baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000126-A1 (DE)
Title: System for sealing clean space from dirt environment in combustion engine of motor car, has sealing element arranged at wheel body surface or partition wall surface such that lubrication chamber is partially limited by sealing element
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-01-04
Abstract: The system has a sealing element (22) arranged between a clean space (10) and a dirt space (12). A wheel body surface (24) is formed as a partial surface at a wheel-shaped body (20) i.e. V-belt pulley. A stationary partition wall surface (26) is formed as a partial surface at a partition wall (16). The sealing element is arranged at the body surface or the partition wall surface such that a lubrication chamber (28) is partially limited by the sealing element sealingly resting on the partition wall surface or body surface, and comprises a lubricant e.g. oil or grease, in an inner space.
Patent DE-102013000170-A1 (DE)
Title: Behältnis mit einem Becher und einem Deckel, wobei im Behältnis ein Unterdruck vorliegt
Inventor: KLEIN JOSEF
IPC: B65D43/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis mit einem Becher und einem Deckel, wobei im Behältnis ein Unterdruck vorliegt, der den Deckel an den Becher presst, sodass der Deckel ohne Gewinde wiederverschließbar mit dem Becher verbunden ist.
Patent DE-102013001847-A1 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
Inventor: SILLER RUDI
IPC: B26D1/15
Filed: 2013-02-04
Abstract: Eine Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel (18) besitzt zumindest ein Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel (18) und zumindest einen motorischen Antrieb für das zumindest eine Schneidmesser. Es ist ein Grundgestell vorhanden, an dem die Schneidmaschine insbesondere lösbar befestigt ist. Die Schneidmaschine kann als Ganzes zumindest ein Stück weit aus dem Grundgestell herausbewegt werden. Alternativ oder zusätzlich dazu können zumindest Teile (40) der Schneidmaschine zumindest ein Stück weit aus dem Grundgestell herausbewegt werden.
Patent DE-102013004405-A1 (DE)
Title: Brausenkopf
Inventor: MARSHALL CHRISTOPHER
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Bei einem Brausenkopf ist ein Strahlboden (32), der eine Vielzahl von Strahlöffnungen (40) aufweist, lösbar an einem Grundkörper (14) angebracht. Auf diese Weise kann der Strahlboden (38) unter ergonomisch günstigen Bedingungen manuell gereinigt oder in einer Geschirrspülmaschine oder einem Sterilisastor maschinell gereinigt werden.
Patent DE-102013007692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur ternär gespeicherter binärer Daten
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G11C29/52
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Speichern von binären Daten in einer Speichervorrichtung, in der die binären Daten in ternäre Daten transformiert und als ternäre Daten gespeichert werden. Die Speichervorrichtung verwendet Speicherzellen, die drei Zustände speichern können. Die Vorrichtung und das Verfahren sind des Weiteren dazu ausgelegt, verfälschte ternäre Daten beim Auslesen und Ausgeben der Daten aus der Speichervorrichtung zu identifizieren und zu korrigieren.
Patent DE-102013011491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelstrahlmikroskops und Partikelstrahlmikroskop
Inventor: LECHNER LORENZ
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Partikelstrahlmikroskops umfasst (a) Richten eines Partikelstrahls auf die Probe und Detektieren von aus der Probe austretenden Partikeln während eines ersten Zeitraums T1 für das Erzeugen des Bildes der Probe; (b1) Erzeugen von Elektronen, welche eine erste Verteilung ΔE1 ihrer kinetischen Energien aufweisen, und Richten dieser Elektronen auf die Probe während eines zweiten Zeitraums T2 für das Reduzieren der durch das Richten des Partikelstrahls auf die Probe erzeugten Aufladung der Probe; und (b2) Erzeugen von Elektronen, welche eine zweite Verteilung ΔE2 ihrer kinetischen Energien aufweisen, und Richten dieser Elektronen auf die Probe während eines dritten Zeitraums T3 für das weitere Reduzieren der durch das Richten des Partikelstrahls auf die Probe erzeugten Aufladung der Probe; wobei ein Energie-Mittelwert der ersten Verteilung der kinetischen Energien größer ist als ein Energie-Mittelwert der zweiten Verteilung der kinetischen Energien.
Patent DE-102013022153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen von Gerüstankerlöchern
Inventor: ZINSMEISTER DIETER
IPC: F16L13/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen von Gerüstankerlöchern. Dieses umfasst folgende Schritte:  Bereitstellen eines Gerüstankerlochdübels mit einem Dübelkopf und einem dichtend wirkenden Expansionsabschnitt, Fräsen eines Senklochs im Wesentlichen koaxial zum Gerüstankerloch in einen Außenputz und Einsetzen des Gerüstankerlochdübels mit vorab komprimiertem Expansionsabschnitt in das Gerüstankerloch, so dass der Expansionsabschnitt im Wesentlichen im Gerüstankerloch expandiert, und der Dübelkopf im Wesentlichen von dem Senkloch aufgenommen ist. Beansprucht werden auch ein entsprechender Gerüstankerlochdübel sowie die Verwendung eines Fräswerkzeugs zum Erzeugen eines zugehörigen Senklochs.
Patent DE-102013100662-A1 (DE)
Title: Markierungszusammensetzung
Inventor: GREISIGER HEINZ
IPC: B41M5/30
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es wird eine Markierungszusammensetzung vorgeschlagen, mit welcher ein besserer Schutz von Waren als bislang verfügbar unabhängig von deren Farbgebung erreicht werden kann. Die Markierungszusammenfassung umfasst eine Infrarot absorbierende partikuläre Komponente sowie ein Kohlenstoffderivat, wobei das Gewichtsverhältnis von Infrarot absorbierender Komponente zu Kohlenstoffderivat im Bereich von ca. 100:1 bis ca. 10.000:1 liegt.
Patent DE-102013102417-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entleeren von Silos für Schüttgüter
Inventor: BERGERHOFF PETER-DIRK
IPC: B65D88/54
Filed: 2013-03-11
Abstract: Austraghilfe zum Entleeren eines Silos für Schüttgut, wobei das Silo einen im Wesentlichen ebenen Boden mit mindestens einer Austragöffnungen zur Entnahme von Schüttgut aufweist, sowie Silo für Schüttgut mit einem im Wesentlichen ebenen Boden, wobei der Boden mindestens eine Austragöffnung aufweist, wobei das Silo eine Austraghilfe aufweist, sowie Verfahren zur Ausrüstung eines Silos für Schüttgut mit einer Austraghilfe, wobei das Silo einen im Wesentlichen ebenen Boden mit mindestens eine Austragöffnung aufweist.
Patent DE-102013103008-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RAFELD-CECH KARIN
IPC: E06B3/667
Filed: 2013-03-25
Abstract: Steckverbinder (1) mit U- oder kastenförmigem Querschnitt, der als Gerad-, Winkel-, Eck- oder Kreuzungsverbinder ausgebildet ist, für Abstandhalterhohlprofile für Isolierglasscheiben mit einem Bodenteil (2) und zwei Längsseitenkanten, die als vom Boden (2) aufragende Schenkel (3, 4) ausgebildet sein können, wobei das Bodenteil (2) zusammen mit den Längsseitenkanten den Körper des Verbinders (1) bildet, wobei an den Längsseiten nach außen ragende, vorzugsweise elastisch verformbare Lamellen (5) für jeden Einsteckabschnitt angeordnet sind, die geneigt oder gebogen ausgeführt sein können, wobei die Neigung oder Biegung in Einsteckrichtung nach hinten ausgebildet sein kann, wobei im Bereich der vom Boden wegweisenden Enden der Schenkel (3, 4) Überhöhungen (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102013103809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Aufbringen aufgesetzter Taschen auf Textilien und Vorrichtung hierzu
Inventor: PAPENFUSS ANDREAS
IPC: A41D27/20
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen und Aufbringen aufgesetzter Taschen auf Textilien wie Kleidungsstücke o. ä. Hierzu ist ein Stoff oder ein ähnliches Material vorgesehen, aus welchem die Tasche hergestellt wird. Eine Markierungsschablone, die in ihren Außenkanten der Form der zugeschnittenen Tasche einschließlich Saumzugaben entspricht und die Ausnehmungen parallel zu ihren Außenkanten aufweist, welche die Form der Größe der Tasche ohne Saumzugaben definieren, wird auf die Rückseite des Stoffes gelegt. Mit einem Markierungsstift werden sowohl die Außenkanten der Markierungsschablone markiert als auch die Ausnehmungen der Markierungsschablone durchgriffen, so dass auch hierdurch eine Markierung des darunterliegenden Stoffes erfolgt. Der Stoff wird dann entlang der Markierung, die von den Außenkanten der Markierungsschablone herrührt, zugeschnitten. Eine Bügelschablone, deren Außenkanten in Größe und Form den Markierungen, die durch die Ausnehmungen erfolgt sind, entsprechen, wird auf die Rückseite des zugeschnittenen Stoffes aufgebracht und zwar so, dass die Außenkanten mit den Markierungen durch die Ausnehmungen fluchten. Die überstehende Saumzugabe wird über die Außenkanten der Bügelschablone umgeschlagen und angebügelt, so dass ein Taschenrohling entsteht. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Vorrichtung bestehend aus einer Markierungs- und einer Bügelschablone, die die vorerwähnten Eigenschaften und Größenverhältnisse aufweisen.
Patent DE-102013105877-A1 (DE)
Title: Matratzen- oder Kissenbezugsstoff
Inventor: HORST GERD-HERMANN
IPC: A47C31/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Es wird ein ein- oder mehrlagiger Matratzen- oder Kissenbezugsstoff (1, 10) mit zumindest einer aus einem Polyestergarn bestehende Strick- oder Wirkwarelage beschrieben, wobei die Strick- oder Wirkwarelage aus einem vollständig antimonfreien Polyestergarn gestrickt oder gewirkt ist. Desweiteren wird ein Matratzen- oder Kissenbezug sowie eine Matratzen- oder Kissenschutzauflage beschrieben.
Patent DE-102013108602-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: ECKEL HANS GERD
IPC: F16F13/10
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydrolager (10), insbesondere ein amplitudenabhängig schaltendes Hydrolager, mit einem Traglager (12) und einem Auflager (14), die durch eine elastomere Tragfeder (16) miteinander verbunden sind, wobei eine Arbeitskammer (18) und eine Ausgleichskammer (20) vorgesehen sind, die mit einem Fluid (22) gefüllt und durch eine Trennwand (24) voneinander getrennt sind, wobei die Arbeitskammer (18) und die Ausgleichskammer (20) über einen in die Trennwand (24) eingebrachten Dämpfungskanal (28) miteinander verbunden sind und wobei an die Trennwand (24) eine Öffnung (38) angebracht ist, in der eine Tilgermasse (40) an einem Elastomerring (42) axial schwingfähig aufgehängt ist. Um eine störende Geräuschbildung zu vermeiden sowie eine verbesserte Überlastsicherheit zu gewährleisten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Elastomerring (42) bei Einleitung großer Amplituden ein progressives Verhalten aufweist.
Patent DE-102013109520-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: DERHEIM WALDEMAR
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter mit einem eine Futterachse (7) aufweisenden Futterkörper (2), dem ein durch ein Betätigungsmittel (11) entlang der Futterachse (7) verstellbares Spannmittel (8) zugeordnet ist, sowie mit einer Mehrzahl von Spannsegmenten (3) mit durch das Spannmittel (8) radial verstellbaren Innenspannflächen (6) und Außenspannflächen (5). Das Spannmittel (8) ist mehrteilig aus einem Spanndorn (9) und einer koaxial zu dem Spanndorn (9) angeordneten Spannhülse (10) gebildet. Das Betätigungsmittel (11) ist vorgesehen zum gegenläufigen Verstellen des Spanndorns (9) gegenüber der Spannhülse (10).
Patent DE-102013109803-A1 (DE)
Title: Gemischtes System zur Formung von Gläsern
Inventor: YU ALLEN
IPC: C03B17/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gemischtes System zur Formung von Gläsern, das im Herstellungsverfahren für Flachgläser angewendet wird und aus einer ersten und einer zweiten Glasformungsvorrichtung (301, 302) besteht, wobei die erste Glasformungsvorrichtung (301) eine Düse (3012) aufweist und sich die zweite Glasformungsvorrichtung (302) unter der Düse (3012) der ersten Glasformungsvorrichtung (301) befindet, wobei nach Einfüllen einer Glasschmelze in die erste Glasformungsvorrichtung (301) die Glasschmelze von der Düse (3012) nach unten fließt, sodass sie auf eine an der zweiten Glasformungsvorrichtung (302) ausgebildete Leitungsfläche (3021) fließt; weiter wird die Glasschmelze durch die zweite Glasformungsvorrichtung (302) im Overflow-Downdraw-Verfahren zu einem dünnen Flachglas mit glatter und gleichmäßiger Oberfläche geformt.
Patent DE-102013110369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bezahlen an einem Verkaufsautomaten mit einem mobilen Endgerät
Inventor: BECKMANN CLEMENS
IPC: G06Q20/30
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bezahlen einer Ware an einem Verkaufsautomaten (2) mit einem mobilen Endgerät (3), umfassend die Schritte Bereitstellen eines von dem Endgerät (3) einlesbaren Identifikationscodes, der dem Verkaufsautomaten (2) zugeordnet ist, Einlesen des Identifikationscodes mit dem Endgerät (3), Übertragen des Identifikationscodes von dem Endgerät (3) an einen Bezahlserver (4), Aktivieren des Verkaufsautomaten (2) durch den Bezahlserver (4), Reservieren eines Geldbetrags an dem Verkaufsautomaten (2), Warenauswahl an dem Verkaufsautomaten (2), Übertragen eines zu der Warenauswahl korrespondierenden Geldbetrags von dem Verkaufsautomaten (2) über den Bezahlserver (4) an das Endgerät (3), Autorisierung des zu der Warenauswahl korrespondierenden Geldbetrags durch das Endgerät (3) an den Bezahlserver (4), und Übertragen einer Bestätigungsnachricht von dem Bezahlserver (4) an den Verkaufsautomaten (3). Die Erfindung betrifft außerdem ein System zum Bezahlen einer Ware nach dem obigen Verfahren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bezahlmodul (14) zur Verbindung mit einer Steuerungsschnittstelle (12) eines Verkaufsautomaten (2) zur Verwendung in dem Verfahren sowie einen Verkaufsautomaten (2) mit einem solchen Bezahlmodul (14).
Patent DE-102013110493-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremse
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B60T7/08
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (10) für eine manuell betätigbare Bremse, insbesondere Feststellbremse, eines Fahrzeugs, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (12), der mittels eines Übertragungsmittels mit der Bremse in Wirkverbindung steht, wobei der Betätigungshebel (12) einen Handhebel (13) und ein mittels des Handhebels (13) betätigbares Mitnehmerelement aufweist, wobei das Mitnehmerelement mit dem Übertragungsmittel in Verbindung steht, wobei zum Betätigen der Bremse in eine Bremsstellung der Handhebel (13) von einer Lösestellung (L) in eine Bremsstellung (B) betätigbar ist, um das Mitnehmerelement in eine Bremsstellung zur Betätigung der Bremse zu betätigen, und wobei bei in einer Bremsstellung befindlichem Mitnehmerelement der Handhebel (13) in eine Ruhestellung (R) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist zum Lösen der Bremse bei in der Ruhestellung (R) befindlichem Handhebel (13) eine das Mittelnehmerelement in der Bremsstellung haltende Verriegelungseinrichtung lösbar und das Mitnehmerelement in Richtung einer Lösestellung betätigbar.
Patent DE-102013110976-A1 (DE)
Title: Funkkommunikationsgeräte, Verfahren zum Steuern eines Funkkommunikationsgerät und Verfahren zum Steuern eines Netzgeräts
Inventor: BIRDI ROY SINGH
IPC: H04W36/24
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es kann ein Funkkommunikationsgerät vorgesehen sein. Das Funkkommunikationsgerät kann einen Generator eingerichtet zum Erzeugen eines Signals enthalten, das anzeigt, dass ein Funkkommunikationsnetz einen Vorgang zum Ändern der versorgenden Zone abbrechen soll.
Patent DE-102013112928-A1 (DE)
Title: Fremdkraftlenkung-Pumpvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG DAE SUK
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Eine Fremdkraftlenkung-Vorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen einen Antriebsmotor (3), eine Fremdkraftlenkungspumpe (5), welche mit einer ersten Seite einer Welle (4) des Antriebsmotors (3) verbunden ist, einen Kompressor (7), welcher mit einer zweiten Seite der Welle (4) des Antriebsmotors (3) verbunden ist, und eine Kupplung (9), welche zwischen dem Antriebsmotor (3) und dem Kompressor (7) angeordnet ist und eine Leistung zwischen dem Antriebsmotor (3) und dem Kompressor (7) unterbricht.
Patent DE-102013113920-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einbringen eines Objekts, insbesondere einer oder mehrerer Leitungen, in den Erdboden
Inventor: FÖCKERSBERGER FRANK
IPC: E02F3/18
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend wenigstens ein Werkzeug (4) zum Erzeugen eines Grabens (7) im Erdboden (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (4) einen Fräser (6), insbesondere einen Schaftfräser, umfasst, der um eine Werkzeugachse (B) drehbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betrieb der Anordnung.
Patent DE-102013114112-A1 (DE)
Title: Außenläufermotor, Lüftervorrichtung sowie Montage- und Demontageverfahren
Inventor: BERROTH HANSJOERG
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenläufermotor, insbesondere Lüftermotor, mit einem, bevorzugt Lüfterschaufeln (13) tragenden, Außenrotor (9), umfassend eine Außenrotorglocke (12, 32) und eine drehfest mit der Außenrotorglocke (12, 32) ausgebildete oder angeordnete Welle (15, 34), die axial von einer äußeren Stirnseite eines Lagertragrohres (7, 8) in dieses hineinragt und gegenüber dem Innenumfang des Lagetragrohres über eine Lageranordnung (16) drehbar gelagert ist, wobei am Außenumfang des Lagertragrohres (7, 8) ein mindestens eine bestrombare Wicklung aufweisender Innenstator (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lageranordnung (16) zur axialen Sicherung ein Befestigungsmittel aufweisendes Sicherungselement (24, 35) zugeordnet ist, welches einen Antrieb (28) aufweist, der axial von einer äußere Stirnseite der Außenrotorglocke (12, 32) her durch mindestens eine Öffnung in der Außenrotorglocke (12, 32) hindurch zum Verdrehen des Sicherungselementes (24, 35) betätigbar ist, um das Sicherungselement (24, 35) in und/oder an dem Lagertragrohr (7, 8) mittels der Befestigungsmittel zu Montagezwecken festzulegen und/oder zu Demontagezwecken zu lösen.
Patent DE-102013114459-A1 (DE)
Title: Zentrifugallader und Ladersystem, welches diesen verwendet, für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SON JIN WOOK
IPC: F02B33/32
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Zentrifugallader weist auf eine Antriebsscheibe (47), welche eingerichtet ist, um Drehleistung von einem Verbrennungsmotor zu empfangen, eine elektronische Blockierung, welche eingerichtet ist, um die Zuführung der Drehleistung zur Antriebsscheibe zu blockieren, oder um die Drehleistung der Antriebsscheibe zuzuführen, eine Drehzahlsteigerungsvorrichtung, welche eine Drehgeschwindigkeit der Antriebsscheibe erhöht, und einen Kompressor, welcher aufweist einen Impeller (42), welcher Drehleistung erhält, wobei dessen Drehzahl von der Drehzahlsteigerungsvorrichtung erhöht wird, und welcher externe Luft strömt und verdichtet, und ein Impellergehäuse (41).
Patent DE-102013114608-A1 (DE)
Title: Relativdrucksensor
Inventor: RUPP ARMIN
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Relativdrucksensor (1) umfasst: eine Druckmesszelle (10) mit einer Messmembran (12), einem mit ihr verbundenen Grundkörper (14), und einer Messkammer dazwischen die über einen von einer Rückseite (16) des Grundkörpers (14) durch den Grundkörper (14) verlaufenden Referenzdruckkanal (18) mit einem Referenzdruck beaufschlagbar ist; einen Spannring (38); und ein Gehäuse (40), welches mindestens einen Gehäusekörper (42) mit einer Messzellenkammer (46) aufweist, wobei die Druckmesszelle (10) in der Messzellenkammer (46) mit dem Spannring (38) eingespannt ist, wobei das Gehäuse eine Referenzluftöffnung (48) aufweist, die mit dem Referenzdruckkanal (18) über einem Referenzluftpfad kommuniziert, der ein von dem Volumen der Messzellenkammer abgetrenntes Pfadvolumen aufweist, wobei der Referenzluftpfad einen Abschnitt aufweist, der entlang der Rückseite des Grundkörpers verläuft, wobei der Abschnitt durch die Rückseite des Grundkörpers und einen Führungskörper begrenzt ist, der Führungskörper gegen die Rückseite des Grundkörpers eingespannt ist und eine Öffnung des Referenzdruckkanals (18) in der Rückseite des Grundkörpers überdeckt.
Patent DE-102013200803-A1 (DE)
Title: Device for protecting AC supply against direct current fault current e.g. smooth direct current, has fault current generator coupled to circuit breaker and sensing unit and generating change current dependant on detection of fault current
Inventor: DEBATIN MANFRED
IPC: H02H3/16
Filed: 2013-01-18
Abstract: The device (2) has an earth-leakage circuit breaker (10) changing fault current. A sensing unit (12) detects direct current (DC) fault current. A fault current generator (13) is coupled to the earth-leakage circuit breaker and the sensing unit and generates change fault current dependant on the detection of the DC fault current. The sensing unit comprises a sum current transformer (14) for detecting the DC fault current. The fault current generator comprises an evaluation logic unit (16) for evaluation of a signal from the sensing unit. An independent claim is also included for a method for protecting an AC supply against DC fault current.
Patent DE-102013204591-A1 (DE)
Title: Vakuum-Substratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuum-Substratbehandlungsanlage, umfassend mindestens zwei hintereinander angeordnete evakuierbare Kammern, die durch eine zwischen den mindestens zwei Kammern angeordnete Trennwand gegeneinander abgegrenzt sind, wobei die Trennwand eine Substratschleuse mit einem Schleusenventil zum wahlweisen Öffnen oder Schließen der Substratschleuse aufweist, wobei die Trennwand weiterhin ein Überdruckventil zum Ausgleich einer vorgebbaren Druckdifferenz zwischen den mindestens zwei Kammern aufweist.
Patent DE-102013205703-A1 (DE)
Title: Beschichtung mit Infrarotfilter für Solaranlagen, Lösung zur Herstellung der Beschichtung und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: EDER FLORIAN DR
IPC: B05D5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für solargetriebene Energieerzeugungsanlagen wie photovoltaische Solarzellen und/oder Solarthermiekraftwerke. Die Erfindung stellt eine Beschichtung zur Infrarot-Filterung für Solaranlagen zur Verfügung, die kostengünstig aufbringbar ist und die Effizienz der Solaranlage nicht nur durch Filterung des IR-Anteils des Sonnenlichts, sondern auch durch hohe Transmission der nutzbaren Strahlung gegenüber dem Stand der Technik steigert.
Patent DE-102013205845-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen einer fahrzeugroute
Inventor: WANG CHING
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-04-03
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Route für ein Fahrzeug, das das Erhalten von Eingaben, die die dynamische Steuerung des Fahrzeugs durch einen Fahrer anzeigen, das Bestimmen des Fahrstils des Fahrers auf der Grundlage der Eingaben, und das Auswählen von Werten von Parametern, die die erwartete dynamische Steuerung des Fahrzeugs durch den Fahrer darstellen, auf der Grundlage des Fahrstils aufweist. Das Verfahren weist auch das Identifizieren mehrerer Kandidatenrouten zwischen einem Anfangspunkt und einem Ziel, das Aufteilen jeder der Kandidatenrouten in eine Menge vorbestimmter Routenmuster und das Bestimmen eines Energieverbrauchs, der jeder der Kandidatenrouten zugehörig ist, auf der Grundlage der ausgewählten Werte und der Menge von vordefinierten Routenmustern auf, die die Kandidatenroute definiert. Das Verfahren weist ferner das Identifizieren der Kandidatenroute, die den geringsten Energieverbrauch aufweist, und das Bereitstellen von Ausgaben auf, die die Route beschreiben, die den geringsten Energieverbrauch aufweist.