baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19961629-B4 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpe
Inventor: LANG RAINER
IPC: F25B17/08
Filed: 1999-12-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: Adsorptionswärmepumpe mit mindestens einem Adsorber und mindestens einem Desorber, sowie einem Kondensator (13) und einem Verdampfer (14), die über einen Kältemittelkreis miteinander verbunden sind und ein Wärmeträgerzweig des Kondensators (13) mit einem Wärmeverbraucher (17) und ein Wärmeträgerzweig des Verdampfers (14) mit einem Umgebungs-Wärmetauscher (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adsorptionswärmepumpe aus mehreren Adsorber/Desorber-Modulen (A1–A3, D1–D3) aufgebaut ist, die über einen Wärmeträgerkreislauf (W1) miteinander verschaltet sind und die jeweils an einen gemeinsamen Kondensator (13) und einen gemeinsamen Verdampfer (14) kältemittelseitig angekoppelt sind, wobei ein Hochtemperatur-Wärmetauscher (HWT) zur Übertragung von Wärme in den Wärmeträgerkreislauf (W1) vorgesehen ist und ein Niedertemperatur-Wärmetauscher (NWT) vorgesehen ist, dessen einer Zweig mit den Desorber-Modulen (D1–D3) und den Adsorber-Modulen (A1–A3) und dessen zweiter Zweig mit dem Kondensator (13) und dem Verbraucher (17) verbunden sind.
Patent AU-2012100430-B4 (AU)
Title: Gaming Apparatus and Method having a Game with a Variable Reel Feature Game
Inventor: PAU EDGAR
IPC: A63F13/00
Filed: 2012-04-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abstract Embodiments provide a gaming machine comprising an electronic display, and a game controller arranged to facilitate a play of a game, cause a visual representation of the game to be displayed on the electronic display, the visual representation of the game comprising a representation of a plurality of spinning reels each of which comprises a plurality of discrete symbols, and enable a player to make a selection of at least one of a plurality of different wagers that can be placed on an outcome of the game, the plurality of different wagers comprising at least: a first wager consisting of a first number of credits; and a second wager consisting of a second number of credits, wherein the first number of credits is less than the second number of credits. The game is arranged such that for the first wager the symbols of at least one of the reels comprise a first number of special symbols and for the second wager the symbols of the at least one of the reels comprise a second number of special symbols, the first number of special symbols being less than the second number of special symbols. 1304/2012 32945221 (GHMatters) P74834AU.5
Patent DE-102004001507-B4 (DE)
Title: Hilfskraftlenkungs-System
Inventor: KURATA MASAKAZU
IPC: B62D3/14
Filed: 2004-01-09
Granted: 2011-01-20
Abstract: Hilfskraftlenkungs-System zum Steuern/Regeln der Lenkung eines Rades, mit:  1) einem Öldruckzylinder (1)  i) mit einer ersten Öldruckkammer (6),  ii) mit einer zweiten Öldruckkammer (7), und  iii) mit einem Kolben (5), der den Öldruckzylinder (1) in die erste Öldruckkammer (6) und die zweite Öldruckkammer (7) teilt;  2) einer Ölleitung  mit einem ersten Ölkanal (8), der mit der ersten Öldruckkammer (6) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist, und  mit einem zweiten Ölkanal (9), der mit der zweiten Öldruckkammer (7) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist;  3) einer reversiblen Ölpumpe (11), die gemäß einem angelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entweder die erste Öldruckkammer (6) oder die zweite Öldruckkammer (7) anlegt, während Öldruck von der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (6) und der zweiten Öldruckkammer (7) abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert bzw. geregelt wird;...
Patent DE-102004007907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von kugelförmigen Nahrungsmittelprodukten
Inventor: HUANG LIEN-FU
IPC: A23N7/02
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von kugelförmigen
Nahrungsmittelprodukten (95), mit einer Mehrzahl von eine innenseitige
Gleitfläche
(12) und eine außenseitige
Gleitfläche
(16) aufweisenden Schneid-Werkzeugelementen (10), an deren vorderen
Enden Klingen (164) festgelegt sind, die miteinander eine zentrische Öffnung (101)
ausbilden, deren Öffnungsweite
durch vorschiebendes oder zurückziehendes
Verstellen der Klingen in Richtung auf eine zentrale Linie (P) zu
im schließenden
oder öffnenden
Sinne veränderbar
ist, und die Klinge (164) eines jeden Schneid-Werkzeugelementes
(10) aus der durch einen Schnittwinkel der innenseitigen Gleitfläche (12)
und der außenseitigen
Gleitfläche
(16) geformten Kante gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der innenseitigen Gleitfläche
(12) zwei quer verlaufende Gleitnuten (121) mit einer dazwischenliegenden
Schiene (122) und auf der außenseitigen
Gleitfläche
(16) zwei konvexe Schienen (161) mit einer dazwischenliegenden Gleitnut
(162) ausgebildet sind, wobei die Schiene (122) und die konvexen
Schienen (161) zweier benachbarter Schneid-Werkzeugelemente (10)
in den Gleitnuten (121, 162) gleitend angeordnet sind.
Patent DE-102004008456-B4 (DE)
Title: Thermostatventil, das mit einem deckelartigen Gehäuseteil eine Baueinheit bildet
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F24H9/20
Filed: 2004-02-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Thermostatventil, das mit einem deckelartigen Gehäuseteil (13) eine Baueinheit bildet, die ein thermostatisches Arbeitselement (10), wenigstens ein vom thermostatischen Arbeitselement verstellbares Ventilelement (15), eine Rückstellfeder (23) und eine Traverse (24) zum Abstützen der Rückstellfeder enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (24) mittels einer Clipsverbindung (30, 31) an dem Gehäuseteil (13) gesichert ist und mit Laschen (33) versehen ist, die sich in eine Aussparung der Befestigungsfläche des Gehäuseteils (13) erstrecken, die zur Anlage an ein zweites Gehäuseteil (21) bestimmt ist., wobei die Traverse (24) Stege (27) besitzt, die jeweils einen im Wesentlichen parallel zum Arbeitskolben (12) des Arbeitselementes (10) verlaufenden Abschnitt (29) aufweisen, der mit einer Rastnase (30) versehen ist, die in eine Tasche (31) des deckelartigen Gehäuseteils (13) eingerastet ist, wobei an die Stege (27) die Laschen (33) anschließen, die von den Stegen nach außen abgewinkelt sind.
Patent DE-102004014158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lautstärkesteuerung
Inventor: KEITHLEY DOUGLAS GENE
IPC: H03K9/06
Filed: 2004-03-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
(50) mit folgenden Merkmalen:  einer integrierten Schaltung
auf einem Chip (IC-Chip) (60), der angepaßt ist, um ein moduliertes
Audiofrequenz-Rechteckwellen-Signal zu erzeugen;  einem Verstärkerteilsystem
(80), das mit dem IC-Chip (60) verbunden ist, wobei das Verstärkerteilsystem
(80) angepaßt
ist, um das modulierte Rechteckwellen-Audiosignal (69) zu filtern und das
gefilterte Audiosignal (81) zu verstärken;  wobei der IC-Chip
folgende Merkmale umfasst:  einen Rechteckwellen-Audiosignal-Generator
(22), der angepasst ist, um Rechteckwellensignale bei Audiofrequenzen
zu erzeugen;  einen Zähler
(62), der angepasst ist, um digital von Null bis zu einer vorbestimmten
Zahl zu zählen;  ein
Register (64), das angepasst ist, um einen Lautstärkesteuerwert
zu halten;  einen Komparator (66), der mit dem Zähler verbunden
ist und mit dem Register verbunden ist, wobei der Komparator angepasst
ist, um den Zählwert
mit dem Lautstärkesteuerwert
zu vergleichen und ein Modulationssignal zu erzeugen, wobei das
Modulationssignal ein periodisches Pulssignal ist, dessen Pulsbreite
von dem...
Patent DE-102004015926-B4 (DE)
Title: Einlassverteiler aus Harz
Inventor: TANIKAWA HIRONORI
IPC: F02M35/10
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-04-23
Abstract: Einlassverteiler
aus Harz, der mit einem Druckausgleichbehälter (54), der zwischen einem Drosselkörper und
einem Motor angeordnet ist und Luft speichert, und mit mehreren
Zweigleitungen (55; 55A, 55B, 55C, 55D) versehen ist, die jeweils
eine Abgabeöffnung (552)
aufweisen, die mit jeweils einem der Zylinder eines Motors an einem
Ende verbunden sind und einen Luftdurchlass (551) bilden, und die
gleichmäßig die
Luft an jeden der Zylinder des Motors verteilen, wobei die zentralen Positionen
des Luftdurchlasses von mehreren der Zweigleitungen (55; 55A, 55B,
55C, 55D) in einer gekrümmten Gestalt
derart angeordnet sind, dass die zentralen Positionen des Luftdurchlasses
der inneren Zweigleitung (55B, 55C) in einer Schnittebene, die durch
den Luftdurchlass (551) der Zweigleitungen (55; 55A, 55B, 55C, 55D)
und den Druckausgleichbehälter
(54) läuft,
höher liegen
als die zentralen Positionen der äußeren Zweigleitungen (55A,
55D), und ein Wandbereich (54A) des Druckausgleichbehälters (54)
auf einer gegenüberliegenden
Oberfläche
zu der Zweigleitung (55; 55A, 55B, 55C,...
Patent DE-102004029088-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkreis
Inventor: NISHIJIMA HARUYUKI
IPC: F25B1/00
Filed: 2004-06-16
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ejektorpumpenkreis, miteinem Kompressor (10) zum Komprimieren eines Kältemittels;einem Hochdruck-Wärmetauscher (20) zum Kühlen des aus dem Kompressor (10) ausgegebenen Hochdruck-Kältemittels;einem Niederdruck-Wärmetauscher (30) zum Verdampfen des Niederdruck-Kältemittels nach der Dekompression;einer auf einer Kältemittelauslassseite des Hochdruck-Wärmetauschers (20) angeordneten verstellbaren Drosselvorrichtung (60);einer Ejektorpumpe (40) mit einer Düse (41) zum Dekomprimieren und Dehnen des aus der verstellbaren Drosselvorrichtung (60) strömenden Kältemittels durch Umwandeln von Druckenergie des Kältemittels in Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels und einem Druckerhöhungsabschnitt (42, 43), der angeordnet ist, um einen Druck des Kältemittels durch Umwandeln der Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels in die Druckenergie des Kältemittels zu erhöhen, wobei das aus der Düse (41) gestrahlte Kältemittel und das aus dem Niederdruck-Wärmetauscher (30) über eine Kältemittelansaugöffnung (42a) des Ejektors (40) angesaugte Kältemittel vermischt werden, undeiner Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) zum Trennen des Kältemittels aus der Ejektorpumpe in gasförmiges Kältemittel und flüssiges Kältemittel, wobei die Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung einen mit einer Kältemittelsaugseite des Kompressors (10) verbundenen Gaskältemittelauslass und einen mit einer Kältemitteleinlassseite des Niederdruck-Wärmetauschers (30) verbundenen Flüssigkältemittelauslass aufweist,wobei die verstellbare Drosselvorrichtung (60) eine Gegendruckkammer (62) mit einem Innendruck, der sich durch Erfassen einer Kältemitteltemperatur auf einer Kältemittelauslassseite des Niederdruck-Wärmetauschers (30) ändert, eine Federplatte (63) zum Definieren der Gegendruckkammer (62) und einen Ventilkörper (61), der entsprechend einer Bewegung der Federplatte verschoben wird, um einen Drosselöffnungsgrad zu ändern, und eine Verbindungsstange (64) zum Verbinden der Federplatte (63) und des Ventilkörpers (61) enthält; wobeiein Teil der Verbindungsstange (64) in einem Kältemitteldurchgang angeordnet ist, durch den das von der Kältemittelansaugöffnung (42a) des Ejektors (40) angesaugte Kältemittel derart strömt, dass die Kältemitteltemperatur an der Kältemittelauslassseite des Niederdrucks-Wärmetauschers (30) von der Verbindungsstange (64) erfasst wird.
Patent DE-102004030161-B4 (DE)
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01R19/00
Filed: 2004-06-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: A current control unit (1) triggers a current output source (3), and a voltage control unit (2) triggers a voltage output source (4). The current output source and the voltage output source are triggered in parallel and are connected in series on their output sides.
Patent DE-102004030359-B4 (DE)
Title: Trittstufenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TICHTER MATTHIAS
IPC: B60D1/14
Filed: 2004-06-23
Granted: 2014-05-28
Abstract: Trittstufenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trittstufe (2), sowie eine Trittstufenaufnahme (8), wobei die Trittstufenaufnahme (8) – eine fahrzeugseitige Aufnahmebohrung (11), – eine mit der Trittstufe (2) verbundene Achse (3), wobei – die Achse (3) in die Aufnahmebohrung (11) einsteckbar ist, umfasst, ein Verriegelungsmittel zwischen Achse (3) und Aufnahmebohrung (11) vorgesehen ist, welches die Achse (3) der Trittstufe (2) in einer vorbestimmbaren Winkelposition fixieren kann und das Verriegelungsmittel weiterhin dazu geeignet ist, die Achse (3) der Trittstufe in Achsenlängsrichtung zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel mindestens umfasst: – mindestens einen fest mit der Achse (3) verbundenen Verriegelungsstift (5), – einen vor der Aufnahmebohrung (11) angebrachten und mit dem Fahrzeug verbundenen Bajonettring (6), wobei – der Bajonettring (6) über mindestens eine Aussparung (7) verfügt, in welche der mindestens eine Verriegelungsstift (5) eingreifen kann, wobei – die Aussparung (7) derart ausgestaltet ist, dass der mindestens eine Verriegelungsstift (5) in einer ersten Drehposition der Achse (3) in die Aussparung (7) eingeführt werden kann, wobei – die Aussparung (7) weiterhin derart ausgestaltet ist, dass der mindestens eine Verriegelungsstift (5) die Achse (3) in einer vorbestimmten Drehposition sowohl in Drehrichtung als auch in Achsenlängsrichtung fixieren kann.
Patent DE-102004040310-B4 (DE)
Title: Bluetooth-Datenübertragungssystem mit Sprachdatenübertragung über einen Broadcast-Transport-Kanal
Inventor: HELLFAJER ROLAND
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-08-19
Granted: 2010-09-23
Abstract: Master (1) eines auf dem Bluetooth-Standard basierenden Datenübertragungssystems, umfassend:  erste Sendemittel zur Aussendung von Signalen, wobei  – die ausgesendeten Signale zur Übertragung synchroner Daten über einen logischen Broadcast-Transport-Kanal (BC) dienen,  – der logische Broadcast-Transport-Kanal (BC) eine Mehrzahl aufeinander folgender logischer SCO(Synchronous Connection-Oriented)-Kanäle (BC-SCO 1, ..., BC-SCO n) und einen nachfolgenden logischen Duplex-Kanal (Duplex) aufweist,  – die logischen SCO-Kanäle (BC-SCO 1, ..., BC-SCO n) als Broadcast-Kanäle ausgeführt sind, und  – dedizierte Signale an die Slaves (2, 3, 4) des Datenübertragungssystems über den logischen Duplex-Kanal (Duplex) ausgesendet werden, und  Empfangsmittel zum Empfangen von Signalen, die von einem Slave (2, 3, 4) des Datenübertragungssystems oder einer anderen Mobilstation (5) ausgesendet wurden und über den logischen Duplex-Kanal (Duplex) übertragen wurden.
Patent DE-102004043738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strahlen-Therapieeinrichtung und Strahlen-Therapieeinrichtung
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: A61B6/04
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Strahlen-Therapieeinrichtung, wobei  • während der
Bestrahlung mehrere Kameras (4a, 4b, 4c) auf einen auf einer Patientenliege
(2) befindlichen Patienten gerichtet sind,  • die von den Kameras (4a, 4b,
4c) aufgenommenen Bilder zur Überwachung
des Zustands des Patienten angezeigt werden,  • gleichzeitig
die Bilder an eine Rechen- und Steuereinheit (6) übermittelt
werden, welche  – die
Positionierung der Patientenliege (2) auswertet,  – die Positionierung
des Patienten auswertet,  – bei
einer detektierten signifikanten Abweichung einer tatsächlichen
Positionierung von einer vorgegebenen Sollpositionierung ein Abweichungssignal
generiert, wobei  • bei
Detektion einer über
einer einstellbaren Schwelle liegenden Abweichung zwischen tatsächlicher
Positionierung und Sollpositionierung die Bestrahlung automatisch
abgebrochen wird.
Patent DE-102004048395-B4 (DE)
Title: Piezo-Einspritzventil mit Kontaktelementen zur Wärmeableitung
Inventor: DICK JÜRGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-10-05
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Piezo-Aktoreinheit für ein Einspritzventil. Zum Ausgleich von unterschiedlichen thermischen Längenänderungen des Piezoaktors gegenüber dem Aktorgehäuse ist ein Wärmeleitelement mit Kontaktlamellen angeordnet.
Patent DE-102004056159-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: KRETZSCHMAR ALBRECHT
IPC: B60R21/26
Filed: 2004-11-18
Granted: 2013-11-14
Abstract: Airbagmodul mit einem Gasgenerator (1), einem Airbag (4), einem Diffusor (3) und einem Bagring (9, 12, 15, 23, 25, 27), wobei der Gasgenerator (1) zur einen Hälfte vom Bagring (9, 12, 15, 23, 25, 27) und zur anderen Hälfte vom Diffusor (3) umgeben ist, wobei der Bagring (9, 12, 15, 23, 25, 27) in einem Gehäuse (8) befestigbar ist und wobei der Bagring (9, 12, 15, 23, 25, 27) mindestens eine Öffnung (10, 13, 16, 24, 26, 28) aufweist, die mindestens einer Abströmöffnung (5) des Diffusors (3) gegenüberliegt, so dass eine aus Gasgenerator (1), Diffusor (3) und Bagring (9, 12, 15, 23, 25, 27) bestehende Baugruppe zumindest annähernd schubneutral ist und die nach dem Einbau der Baugruppe in das Gehäuse (8) verschlossen ist.
Patent DE-102004060172-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OCHIAI YOSHIHIRO
IPC: F16H55/36
Filed: 2004-12-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung,
die folgende Bauteile aufweist:  einen ersten antriebsseitigen
Drehkörper
(30), der durch eine Kraft von außen gedreht wird,  einen
zweiten antriebsseitigen Drehkörper
(50), der durch den ersten antriebsseitigen Drehkörper (30)
gedreht wird,  einen Dämpfungsgummi
(40), der zwischen dem ersten und zweiten Drehkörper (30, 50) angeordnet ist,  einen
Drehkörper
(60) auf der angetriebenen Seite, auf den ein Drehmoment des zweiten
antriebsseitigen Drehkörpers (50) übertragen
wird, und  einen Drehunterbrechungsmechanismus, der die Kraft,
die von dem zweiten antriebsseitigen Drehkörper (50) auf den Drehkörper (60)
auf der angetriebenen Seite übertragen wird,
unterbricht, wenn ein Drehmoment, das größer als eine vorbeschriebene
Größe ist,
zwischen dem zweiten antriebsseitigen Drehkörper (50) und dem Drehkörper (60) auf
der angetriebenen Seite erzeugt wird, wodurch das Drehmoment des
ersten antriebsseitigen Drehkörpers
(30) über
den Dämpfungsgummi
(40) auf den zweiten antriebsseitigen Drehkörper (50) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dämpfungsgummi
(40) in einer ringförmigen
Gestalt ausgebildet...
Patent DE-102004060859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Felgen
Inventor: RAU THOMAS
IPC: B08B1/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Felgen mit einer ersten Bürste (12), einer zweiten, konzentrisch
um die erste Bürste
(12) angeordneten Bürste
(14) und mit einem Antrieb (20, 23) zum Rotieren der ersten und
der zweiten Bürste
(12, 14), wobei die erste Bürste
(12) gegenüber der
zweiten Bürste
(14) axial verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
erste Bürste
in eine Nabe (4) einer zu reinigenden Felge (1) einführbar ist,
und dann, wenn die erste Bürste
(12) in die Nabe (4) der Felge (1) eingeführt ist, die zweite Bürste (14)
an einer Flanschfläche
(5) der Felge (1) anliegt, und  die Rotation der ersten und
der zweiten Bürste
(12, 14) um jeweils einen bestimmten Winkel hin und wieder zurück erfolgt.
Patent DE-102005001040-B4 (DE)
Title: Mehrfachfunktionelle Polysiloxane mit über SiOC-Gruppen gebundenen (Meth)acrylsäureestergruppen und einem unmodifizierten Polysiloxan-Block, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung als strahlenhärtbare abhäsive Beschichtung
Inventor: DÖHLER HARDI
IPC: C08L83/10
Filed: 2005-01-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Organopolysiloxane mit über SiOC-Gruppen gebundenen (Meth)acrylsäureestergruppen, die einen unmodifizierten Polysiloxanblock besitzen, erhalten durch Anlagerung von SiH-Gruppen enthaltenden Organopolysiloxanen der allgemeinen Formel Iworin bedeuten R1 gleiche oder verschiedene aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 20 C-Atomen, R2 R1 oder H, mit der Maßgabe, dass mindestens drei Reste R2 gleich H sind, a 5 bis 500, b 1 bis 50, c 0 bis 5, an Vinylsiloxane der allgemeinen Formel II,d 60 bis 1.000 in Gegenwart von Platin- oder Rhodiumkatalysatoren unter der Maßgabe, dass die Organopolysiloxane der allgemeinen Formel I im mindestens 6-fachen molaren Überschuss, bezogen auf das Vinylsiloxan der allgemeinen Formel II, vorliegt und anschließender teiweiser oder vollständiger Umsetzung der nach obiger Reaktion verbliebenen SiH-Gruppen in Gegenwart eines geeigneten Katalysators mit mindestens einem Alkohol, der ausgewählt ist aus der Gruppe der einfach oder mehrfach (meth)acrylierten Monoalkohole oder Polyalkohole.
Patent DE-102005010273-B4 (DE)
Title: Baugruppe aus miteinander verbundenen Kunststoffteilen zur Vermeidung von Quietschgeräuschen
Inventor: FRIEPES GERHARD
IPC: B29C59/02
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-08-07
Abstract: Baugruppe,
insbesondere Gehäuse, aus
mehreren miteinander verbundenen Kunststoffteilen, wobei Bereiche
der Kunststoffteile an Berührungsflächen in Anlage
aneinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der
aneinander anliegenden Berührungsflächen eine
Oberflächenrauhigkeit
mit einer Rauhtiefe von 4.5 μm
(RH 33 VDI 3400) bis 6,3 μm
(RH 36 VDI 3400) besitzt.
Patent DE-102005011920-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B05C5/00
Filed: 2005-03-15
Granted: 2014-07-10
Abstract: Tintenstrahlvorrichtung, die umfasst: mehrere Düsen (200), die Tintentröpfchen ausstoßen können; mehrere piezoelektrische Elemente (204), die in eins-zu-eins Entsprechung mit den mehreren Düsen (200) vorgesehen sind; einen ersten Speicher (104), der Signalform-Einstelldaten (CRD) hält; einen Ansteuerspannungsgenerator (406), der nach Maßgabe der Signalform-Einstelldaten (CRD) mehrere Ansteuerspannungen mit verschiedenen Signalformen erzeugen und eine davon an je eines der piezoelektrischen Elemente (204) anlegen kann; und eine Einstelleinheit, die Signalform der Ansteuerspannung einstellt, wobei jedes der mehreren piezoelektrischen Elemente (204) in Reaktion auf die Ansteuerspannung mit einer eingestellten Signalform einen Druck auf eine entsprechende Düse (200) ausübt, um Tintentröpfchen daraus auszustoßen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Speicher (104) neben den Signalform-Einstelldaten (CRD) vorbestimmte Ausstoßsignale (Dn) für die einzelnen Düsen (200) hält, wobei die Ausstoßsignale (Dn) angeben, ob jede einzelne der Düsen (200) ein Tintentröpfchen ausstößt oder nicht, wobei die Ausstoßsignale (Dn) so bestimmt sind, dass für jeden von mehreren Blöcken, die aus n × n benachbarten Punkten gebildet sind, die von benachbarten Düsen (200) mit Tintentröpfchen bedruckt werden können, eine von mehreren möglichen Kombinationen von Düsen (200) so ausgewählt ist, dass das Gesamtgewicht der durch die ausgewählte Düsenkombination ausgestoßenen Tintentröpfchen in dem jeweiligen Block einem gewünschten Gesamtgewicht möglichst nahe kommt, und mehrere Gatter (407) vorgesehen sind, die nach Maßgabe der Ausstoßsignale (Dn) die mehreren Düsen (200) ansteuern.
Patent DE-102005014106-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: H05B1/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Temperatursensor (11, 111, 211, 311) mit einem Sensorelement (20, 120, 220, 320) als temperaturabhängiger Widerstand und mit einem Träger (13, 113), auf dem das Sensorelement (20, 120, 220, 320) befestigt ist, wobei der Träger (13, 113) eine elektrische Kontaktierung (24) an das Sensorelement aufweist, wobei das Sensorelement (20, 120, 220, 320) dünn und langgestreckt ist nach Art einer Faser mit einem Durchmesser kleiner als 1 mm, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (20, 120, 220, 320) vollständig aus einem Keramik-Material mit PTC-Eigenschaften besteht, wobei das Keramik-Material dotiert ist und BaTiO3 ist.
Patent DE-102005021027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von hochfesten Werkstücken und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B23D33/02
Filed: 2005-05-06
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zum Schneiden von hochfesten Werkstücken, insbesondere Blechen (3) aus martensitischem Stahl, wobei das Werkstück (3) bei dem Verfahren vor und während eines Schervorgangs einer Biegebeanspruchung ausgesetzt wird, die eine wesentliche Zugkraftkomponente quer zu der gewünschten Schnittkontur (8) verursacht dadurch gekennzeichnet, dass die in das Werkstück (3) eingeleitete Zugspannung nahe an der Fließgrenze des jeweiligen Materials festgelegt ist, aus dem das Werkstück besteht.