baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Haarentfernung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A45D26/00
Filed: 2014-10-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Haarentfernung, umfassend eine Quelle zur Emission elektromagnetischer Strahlung (Strahlungsquelle) und eine Kühlplatte, welche mit einer Öffnung für Haare versehen ist, wobei die Strahlungsquelle so angeordnet ist, dass sie diese Öffnung bestrahlt.
Patent DE-102014018373-B4 (DE)
Title: Kalibrierbarer Oberfräsenzirkel
Inventor: BIESEL SVEN
IPC: B27C5/10
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberfräsenzirkel (1), aufweisend mindestens eine Tragplatte (2) und mindestens eine Skala (3/3') zum Einstellen eines Abstandes (D/D') zwischen einem Dornzentrum (4/4') und einem Fräskopf der Aufnahmevorrichtung (5) für eine Oberfräse. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Dorn (4/4'), aufgenommen in einem Schlitten (6), verschieblich in der Tragplatte (2) angeordnet ist, wobei der Schlitten (6) zu einer dem Nutzer im Betriebszustand zugewandten Seite (7) einen Stellungszeiger (8) aufweist, der durch Zeigen auf einer auf der Tragplatte (2) fest angeordneten Skala (3/3') den Durchmesser auf-grund des Abstandes (D/D') zwischen Dorn (4/4') und Außenkante des Fräskopfes anzeigt, und wobei der Dorn (4/4') im Schlitten (6) zum Ausgleich unterschiedlicher Fräskopfdurchmesser verschieblich aufgenommen ist. Die Erfindung ermöglicht ein schnelles und sicheres Wechseln von Oberfräsen, Fräsköpfen unterschiedlichen Durchmessers und Fräsradien unter Berücksichtigung des tatsächlichen Fräskopfradius. Der Durchmesser des Fräswerkzeuges muss nicht bekannt sein.
Patent DE-102014110695-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für Controller mit Vorhersagemodellen
Inventor: STORCH SHARON L
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:mindestens ein Prozessor (616) eines Fahrzeugs verwendet wird, der selektiv einen Objektcode (602) unter Verwendung von Kalibrierungsdaten (532) ausführt, die getrennt von dem Objektcode (602) in einem konkreten computerlesbaren Medium (604) des Fahrzeugs gespeichert sind;wobei die Kalibrierungsdaten (532) jeweils vorbestimmte Werte für Variable umfassen, auf die in dem Objektcode (602) Bezug genommen wird; undder Objektcode (602) einen Objektcode (602) enthält für:das Identifizieren von Sätzen möglicher Zielwerte (266 - 270) beruhend auf Luft- und Abgas-Einstellpunkten (318 - 332) für eine Kraftmaschine (102);das Erzeugen von Vorhersageparametern jeweils beruhend auf einem Modell (376) der Kraftmaschine (102) und den Sätzen möglicher Zielwerte (266 - 270);das Wählen eines der Sätze möglicher Zielwerte (266 - 270) auf der Grundlage der Vorhersageparameter;das Einstellen von Zielwerten beruhend auf dem jeweiligen gewählten Satz der Sätze möglicher Zielwerte (266 - 270);das Steuern des Öffnens eines Drosselklappenventils (112) beruhend auf einem ersten der Zielwerte (267);das Steuern des Öffnens eines Ladedruckregelventils (162) beruhend auf einem zweiten der Zielwerte (266);das Steuern des Öffnens eines Abgasrückführungsventils (AGR-Ventils) (170) beruhend auf einem dritten der Zielwerte (268); unddas Steuern einer Einlass- und Auslassventilphasenstellung beruhend auf einem vierten und einem fünften der Zielwerte (269, 270).
Patent DE-102014113261-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeughinterachse mit elastischer Lagerung
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-09-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterachsanordnung eines Kraftfahrzeuges (1), aufweisend zwei Einzelradaufhängungen mit jeweils mindestens zwei Lenkern (4, 5, 6) und einem Radträger, wobei die Lenker (4, 5, 6) eine Verbindung zwischen der Karosserie und dem Radträger herstellen und an ihren Enden über elastische Lager (7, 8) relativbeweglich gekoppelt sind und bei statischer Radlast die Räder (3) der Hinterachse in Vorspur (12) stehen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein elastisches Lager (7) eines Lenkers (4) eine frequenzabhängige Lagersteifigkeit aufweist, derart, dass bei Geradeausfahrt und hochfrequenter dynamischer Radlast aufgrund einer zunehmenden Lagersteifigkeit des Lagers (7) eine Spuränderung in Nachspur (16) erfolgt und durch die Spuränderung in Nachspur (16) das Rad (3) in negativen Sturz (15) gedrückt wird und optional bei Kurvenfahrt eine elastische Verformung des Lagers (7) bei niederfrequenter Anregung eine Vorspur (12) der Räder (3) beibehält und/oder die Räder (3) in Vorspur (12) steuert.
Patent DE-102014205939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/58
Filed: 2014-03-31
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes (19; 19') in einer Druckmaschine (01) für bahnförmige Bedruckstoffe, wobei zwei zweiseitenbreite Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) zumindest auf jeweils einer Seite mit jeweiligen Druckbildern (17; 17') von Druckseiten (S; S') auf einen selben oder auf zwei verschiedene Bahnstränge (12; 13) gedruckt werden, die beiden zweiseitenbreiten Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) an einer im jeweiligen Transportweg durch die Druckmaschine (01) stromabwärtig des Bedruckens liegenden Stelle aufeinander geführt werden, sodass sie mit zumindest ihren vorlaufenden Enden zueinander fluchtend mit den sich wechselseitig zugewandten Seiten flächig aufeinander zu liegen kommen, nach dem Aufeinanderführen die beiden zweiseitenbreiten Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) gemeinsam bezogen auf die Transportrichtung (T) entlang einer Querfalzlinie (q) quer gefalzt und stromabwärts des Querfalzens entlang einer Längsfalzlinie (I) längs gefalzt werden, wobei ein erster der beiden zweiseitenbreiten Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) vor dem Aufeinanderführen mit wenigstens einer sich in Transportrichtung (T) erstreckenden Sollbruchlinie (P1; P2) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufeinanderführen der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) der erste der beiden zweiseitenbreiten Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) oder der zweite der beiden zweiseitenbreiten Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) in jeweils zu den beiden in Transportrichtung (T) verlaufenden Seitenkanten benachbarten Randbereichen mit jeweils einer sich in Transportrichtung (T) erstreckenden Leimspur (L1; L2) versehen wird.
Patent DE-102015002381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzielung von harmonischen rückkopplungen bei elektrisch verstärkten saiteninstrumenten
Inventor: KÖNINGS MICHAEL
IPC: G10H3/24
Filed: 2015-02-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzielung von Rückkopplungen bei elektrisch verstärkten Saiteninstrumenten mit Hilfe eines elektroakustischen Wandlers, bestehend aus einer Befestigungsvorrichtung für die reversible Montage am Saiteninstrument, einer Verstärkereinheit für die Betreibung des Wandlers, sowie einer elektronischen Aufnahmeeinheit, für die Übertragung des elektronischen Tonsignals des Saiteninstrumentes an die Verstärkereinheit, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:• Die Verstärkereinheit ist an der Befestigungsvorrichtung angebracht und besitzt einen lokalen Stromspeicher• Die Verstärkereinheit ist drahtlos mit der elektronischen Aufnahmeeinheit verbunden.• Die Vorrichtung hat eine im Anpressdruck regulierbare Halterungsvorrichtung für den elektroakustischen Wandler.
Patent DE-102015006577-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-05-21
Granted: 2020-02-20
Abstract: Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit- einem als Balkenanzeige ausgeführtem, berührungsempfindlichem Anzeigeelemerit (4), welches ein Sensorelement (6) zum Erfassen einer Berührung eines Balkens der Balkenanzeige durch eine Bedienextremität einer Bedienperson aufweist,- einem Wippelement (2), welches relativ zu einem Basiselement (3) des Bedienelements (1) verkippbar ist und eine Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei- an den gegenüberliegenden Endbereichen (12, 13) des Wippelements (2) angeordnet sich jeweils ein Bedienfeld (14, 15) befindet,- das Wippelement (2) verkippbar um eine Kippachse (22) an dem Basiselement (3) gelagert ist, wobei die Kippachse (22) senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung durch einen Zentralbereich (11) des Wippelements (2) verläuft,- das berührungsempfindliche Anzeigeelement (4) auf einer dem Basiselement (3) abgewandten Oberseite (5) des Wippelements (2), in der Haupterstreckungsrichtung des Wippelements (2) betrachtet in einem Zentralbereich (11) des Wippelements (2) angeordnet ist, so dass- durch das berührungsempfindliche Anzeigeelement (4) ein dem berührten Balken zugeordneter Wert eines Parameters direkt einstellbar ist,- in den zwei Endbereichen (12, 13), welche in der Haupterstreckungsrichtung des Wippelements (2) an gegenüberliegenden Enden des Wippelements (2) angeordnet sind, an einer dem Basiselement (3) zugewandten Unterseite (7) des Wippelements (2) ein Sensorelement (16, 17) angeordnet ist, mittels welchem ein Verkippen des Wippelements (2) detektierbar ist, und- der Wert des Parameters durch Verkippen des Wippelements (2) durch Druck auf eines der Bedienfelder (14, 15) genau variierbar ist.
Patent DE-102015007674-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungssystem
Inventor: HONDA YOSHIHIKO
IPC: F02M37/50
Filed: 2015-06-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kraftstoffzuführungssystem (10) für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und einen Kraftstofftank (12) aufweist, umfassend:einen Vorratsbehälter (16), der sich in dem Kraftstofftank (12) befindet und hermetisch abgedichtet ist,eine Kraftstoffpumpe (18), die zum Ansaugen von Kraftstoff von dem Vorratsbehälter (16) und zum Zuführen des Kraftstoffs zu dem Verbrennungsmotor ausgebildet ist,einen Ansaugfilter (20) zum Filtern des Kraftstoffs, der durch die Kraftstoffpumpe (18) angesaugt wird,eine Kraftstoffüberführungseinrichtung , die zum Überführen des Kraftstoffs von dem Kraftstofftank (12) in den Vorratsbehälter (16) und zum Beaufschlagen des Kraftstoffs in dem Vorratsbehälter (16) mit Druck ausgebildet ist, undeinen Druckspeicher (71; 81), der mit dem Vorratsbehälter (16) zum Einstellen des Drucks des Kraftstoffs in dem Vorratsbehälter (16) verbunden ist,bei dem der Druckspeicher (71; 81) eine Druckspeicherkammer (76; 85) zum Aufnehmen des Kraftstoffs von dem Vorratsbehälter (16) aufweist,bei dem der Druckspeicher (71; 81) ein Element mit variablem Volumen (73; 83) aufweist, das zum Verändern des Innenvolumens der Druckspeicherkammer (76; 85) ausgebildet ist, undbei dem das Element mit variablem Volumen (73; 83) zum Speichern des Kraftstoffdrucks in dem Druckspeicher (71; 81), wenn der Kraftstoffdruck in dem Vorratsbehälter (16) hoch wird, und zum Austragen des Kraftstoffs aus der Druckspeicherkammer (76; 85), wenn der Kraftstoffdruck in dem Vorratsbehälter (16) abnimmt, dient.
Patent DE-102015112451-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: EISELE RONALD
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-07-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul, aufweisend:ein Substrat (120, 220);einen Halbleiter (110, 210), der auf einer Oberseite des Substrats (120, 220) bereitgestellt ist; undein Package (140, 240), das auf dem Halbleiter (110, 210) und dem Substrat (120, 220) gebildet ist,wobei ein Steueranschluss (111, 211) und ein erster Leistungsanschluss (113, 213) des Halbleiters (110, 210) mit entsprechenden Kontaktflächen des Substrats (120, 220) verbunden sind, wobei das Package (140, 240) Öffnungen (141, 142, 241, 242) an seiner Oberseite hat, durch die Anschlusskontakte des Halbleiters (110, 210) und des Substrats (120, 220) nach außen freigelegt und von außen zugänglich sind, wobei die Kontaktfläche des Substrats (120, 220), die mit dem Steueranschluss (111, 211) verbunden ist, von außen durch eine erste Öffnung (141, 241) der Öffnungen des Packages (140, 240) zugänglich istund ein Anschlusskontakt eines zweiten Leistungsanschlusses (112, 212) des Halbleiters (110, 210) von außen durch eine zweite Öffnung (142, 242) der Öffnungen in dem Package (140, 240) zugänglich ist.
Patent DE-102015115149-B4 (DE)
Title: Dynamische Spannungsübergangssteuerung in getakteten Leistungswandlern
Inventor: TANG BENJAMIM
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Spannungsreglersteuerung, die aufweist:einen Hauptkompensator (106), der dazu ausgebildet ist, einen Spannungsregler zu steuern, so dass eine vom Spannungsregler ausgegebene Spannung (Vo) einer Zielspannung (VID) entspricht, die der Spannungsreglersteuerung angezeigt wird; undeine Spannungsrampenschaltung (108), die aufweist:einen Spannungsrampengenerator (110), der dazu ausgebildet ist, eine Spannungsrampe auszugeben, die bei einer ersten Spannung startet und bei einer zweiten Spannung endet; undeine dynamische Spannungsübergangskompensationsschaltung (112), die dazu ausgebildet ist, auf den Spannungsrampengenerator (110) zu reagieren und eine Ausgangsspannungsreaktion des Spannungsreglers basierend auf einem oder mehreren Kompensationsparametern zu modifizieren,wobei der Spannungsrampengenerator (110) außerdem dazu ausgebildet ist, eine Anstiegsgeschwindigkeit für einen dynamischen Spannungsübergang in der Spannungsrampe zu bestimmen, undwobei die dynamische Spannungsübergangskompensationsschaltung (112) einen Rampenanstiegsgeschwindigkeitsoptimierer (120) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Anstiegsgeschwindigkeit der Spannungsrampe zu modifizieren.
Patent DE-102015217489-B4 (DE)
Title: Eingabeverfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Auswählen eines Zieles einer automatisierten Fahrt
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eingabeverfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zum Auswählen eines Zieles einer automatisierten Fahrt, die folgenden Schritte umfassend:
 Anbieten mindestens einer hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) auf einer Anzeigeeinrichtung (3),
 Selektieren einer der mindestens einen hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4), Aktivieren der selektierten Trajektorie (6.1) für die automatisierte Fahrt, wobei für mindestens eine, vorzugsweise jede, der hinterlegten Trajektorien (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) eine graphische Repräsentation (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) eines mit der mindestens einen hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) verknüpften Zieles (18) auf der Anzeigeeinrichtung (3) dargestellt wird, wobei die graphische Repräsentation (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) des verknüpften Zieles (18) mindestens einer der hinterlegten Trajektorien (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) ein Bild (40) ist,
 wobei ein Selektieren der mindestens einen hinterlegten Trajektorie (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) dazu führt, dass eine Bilderserie (41) oder ein Video (42) im Bereich der graphischen Repräsentation (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) der selektierten Trajektorie (19) auf der Anzeigeeinrichtung (3) abgespielt wird.
Patent DE-102016002127-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zur Einbeziehung in einen Fahrzeugverband, bei dem die relativen seitlichen Fahrzeugpositionen verstellbar sind, und entsprechendes Verfahren
Inventor: SANDBERG DANIEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-02-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kraftfahrzeug (111, 112, 11n), das in einen Fahrzeugverband (110) einbezogen werden kann, der aus zwei oder mehr Kraftfahrzeugen besteht, von denen eins ein Hauptfahrzeug (führendes Fahrzeug) ist und die anderen geführte Fahrzeuge sind, wobei das Kraftfahrzeug (111, 112, 11n) Folgendes umfasst:
 eine drahtlose Schnittstelle (221, 22n) zur drahtlosen Kommunikation mit den drahtlosen Schnittstellen der anderen Kraftfahrzeuge im Fahrzeugverband (110) und
 eine Prozessoreinheit (211, 21n), die dazu dient:
 wiederholt Status- und Steuerdaten (Ds, Cmd) mit den Prozessoreinheiten der anderen Kraftfahrzeuge des Fahrzeugverbands (110) über die drahtlose Schnittstelle (221, 22n) auszutauschen und dadurch die Kraftfahrzeuge logisch miteinander zu verknüpfen und
 wiederholt einen aktuellen Kraftstoffverbrauch des Kraftfahrzeugs (111, 112, 11n) zu berechnen,
 wobei die Prozessoreinheiten (211, 21n) der jeweiligen Kraftfahrzeuge (111, 112,
 11n) im Fahrzeugverband (110) so konfiguriert sind, dass sie der Prozessoreinheit des Hauptfahrzeugs wiederholt Statusdaten (Ds) über den berechneten Kraftstoffverbrauch des Kraftfahrzeugs (111, 112, 11n) melden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessoreinheit des Hauptfahrzeugs anhand der Statusdaten (Ds) Lenkungssteuerdaten generieren kann, die eine Justierung der seitlichen Position (PL2-1, PLn-(n-1)) für mindestens ein erstes Kraftfahrzeug (111) relativ zu der seitlichen Position mindestens eines zweiten Kraftfahrzeugs (112) im Fahrzeugverband (110) veranlassen, wobei die seitliche Justierung in einer Richtung erfolgt, die einen rechten Winkel zu einer Bewegungsrichtung (D) des Fahrzeugverbands (110) bildet und wobei die Lenkungssteuerdaten die Veranlassung der Justierung der seitlichen Position (PL2-1) eines vordersten Kraftfahrzeugs (111) relativ zu einem Kraftfahrzeug (112) hinter dem vordersten Kraftfahrzeug (111) beinhalten können.
Patent DE-102016012536-B4 (DE)
Title: Prüfmaschine und Werkzeug hierfür
Inventor: KURAHASHI YUKI
IPC: G01B3/22
Filed: 2016-10-20
Granted: 2022-11-10
Abstract: Umkehrstellungsprüfwerkzeug (200; 300; 400) zum Anordnen eines Messgerätes (10) an einer Messgerätprüfmaschine (100) in einer Umkehrstellung derart, dass eine Prüfung der Genauigkeit des Messgerätes (10) in der Umkehrstellung unter Verwendung der Messgerätprüfmaschine (100) auf Grundlage eines Anzeigewertes des Messgerätes (10) ermöglicht wird, wenn eine Messspindel (140), die an der Messgerätprüfmaschine (100) derart vorgesehen ist, dass sie frei angehoben und abgesenkt werden kann, zu einer spezifizierten Position versetzt ist, wobei das Werkzeug (200; 300; 400) umfasst:eine erste Säule (202), die sich in einer ersten Richtung erstreckt;eine zweite Säule (201), die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung erstreckt, wobei die zweite Säule (201) als Träger, der in der zweiten Richtung vorsteht, dadurch ausgestaltet ist, dass ein erstes Ende der zweiten Säule (201) mit einem ersten Ende der ersten Säule (202) verbunden ist;eine dritte Säule (203), die sich in der zweiten Richtung erstreckt, wobei die dritte Säule (203) als Träger, der im Wesentlichen in derselben Richtung wie die zweite Säule (201) vorsteht, dadurch ausgestaltet ist, dass ein erstes Ende der dritten Säule (203) mit einem zweiten Ende der ersten Säule (202) verbunden ist;einen Stiftkopfaufnehmer (211; 212), der mit der dritten Säule (203) derart verbunden ist, dass eine Oberfläche, wo ein Stiftkopf an einem distalen Ende einer Spindel (15) des Messgerätes (10) einen Kontakt herstellt, zu der zweiten Säule (201) orientiert ist; undeinen Werkzeugfixierer (220; 221; 222), der an der zweiten Säule (201) vorgesehen und dafür ausgestaltet ist, an der Messspindel (140) anbringbar zu sein.
Patent DE-102016101008-B4 (DE)
Title: Kochgerät
Inventor: CHOI MOONHO
IPC: F24C3/12
Filed: 2016-01-21
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kochgerät, das umfasst:ein Gehäuse, das ein äußeres Aussehen des Kochgeräts definiert;eine Kocheinheit, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, um unter Verwendung einer Wärmequelle das Kochen auszuführen;ein Bedienfeld (100), das ein Durchgangsloch (110) aufweist;eine Wärmequellen-Steuereinheit (500), die auf einer Rückseite des Bedienfelds (100) vorgesehen ist, wobei die Wärmequellen-Steuereinheit (500) eine Welle (530) aufweist, die durch das Durchgangsloch (110) zu einer Vorderseite des Bedienfelds (100) verläuft;einen Knopf (200), der in einem Zustand, in dem er mit der Welle (530) verbunden ist, auf der Vorderseite des Bedienfelds (100) vorgesehen ist, um die Welle (530) in Übereinstimmung mit der Manipulation eines Nutzers zu drehen;einen Knopfring (300), der zwischen dem Knopf (200) und dem Bedienfeld (100) vorgesehen ist, um wenigstens einen Abschnitt des Knopfs (200) aufzunehmen, undeinen Knopfringhalter (400), der mit dem Knopfring (300) verbunden ist, um eine Bewegung des Knopfrings (300) in der Weise zu ermöglichen, dass eine Mitte des Knopfrings (300) auf eine Mitte des Knopfs (200) ausgerichtet ist,wobei das Bedienfeld (100) ein außerhalb des Durchgangslochs (110) gebildetes Führungsloch (121) aufweist und der Knopfring (300) einen Einführungsvorsprung (360) aufweist, der eingerichtet ist, durch das Führungsloch (121) eingeführt zu werden.
Patent DE-102016111726-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: B01F5/06
Filed: 2016-06-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Mischvorrichtung (11) zum Verteilen und Verdampfen eines Fluids in einem Abgasstrom, mit einem insbesondere rohrförmigen Grundkörper (13), an dessen axialen Enden jeweils wenigstens eine radial nach innen ragende Gasleitschaufel (15A, 15B) angeordnet ist, um eine stromaufwärtige und eine stromabwärtige Mischerstufe (17A, 17B) zu bilden, die axial voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Gasleitschaufeln (15B) einer der Mischerstufen (17B) zur Bildung einer dritten Mischerstufe (17C) mit zumindest zwei separaten Flächensegmenten (28, 30) versehen ist, die entlang einer Faltkante (35) relativ zueinander abgewinkelt sind, wobei die Flächensegmente (28, 30), welche die dritte Mischerstufe (17C) bilden, einen freien Endbereich aufweisen, der in wenigstens zwei und vorzugsweise genau zwei nebeneinander angeordnete und durch einen Schlitz (49) getrennte Streifen (27, 28) geteilt ist, die bezüglich einer Längsachse (A) des Grundkörpers (13) unterschiedlich stark angestellt sind.
Patent DE-102016203489-B4 (DE)
Title: Batteriebefestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LÜDKE DANIEL
IPC: H01M50/20
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-09-30
Abstract: Batteriebefestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Batterie (3) in einem Kraftfahrzeug, umfassend:eine Halteeinrichtung (13) und eine Batterie (3), wobeidie Halteeinrichtung (13) ein Befestigungsmittel (14) und ein separates Kraftübertragungsmittel (17) aufweist, wobei das Kraftübertragungsmittel (17) an einem Ende (20) mit dem Befestigungsmittel (14) und an einem anderen Ende (21) mit dem Kraftfahrzeug mechanisch verbunden ist, undwobei eine mechanische Verbindung zwischen der Batterie (3) und dem Kraftfahrzeug über die Halteeinrichtung (13) derart ausbildet ist, dass das Befestigungsmittel (14) an einem Pol (5) der Batterie (3) durch Formschluss mechanisch befestigt ist, ohne dass dabei eine elektrische Verbindung (7) ausgebildet ist, wobeidas Befestigungsmittel (14) eine Aussparung (30) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Befestigungsmittel (14) zum Ausbilden der mechanischen Verbindung über die Aussparung (30) um den einen Pol (5) der Batterie (3) gelegt ist, wobei die Aussparung (30) derart ausgebildet ist, dass das Befestigungsmittel (14) um einen um den einen Pol (5) der Batterie (3) umlaufenden Absatz (35) aus Kunststoff gelegt ist unddas Kraftübertragungsmittel (17) als flexibles Gurtband (18) ausgebildet ist.