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Patent DE-102017211859-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Lenksäule, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B62D1/183
Filed: 2017-07-11
Granted: 2021-04-22
Abstract: Multifunktionale Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Lenkkonsole (3) zum Anbinden der Lenksäule (1) an eine Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (2), ein an der Lenkkonsole (3) gehaltenes Lenkrohr (5) mit einer Lenkrohrachse (6), einem Lenkradanschluss (7) zum mechanischen Koppeln der Lenksäule (5) mit einem Lenkrad und einem Lenkgetriebeende (8) an dem eine Lenkgetriebekupplung (9) mit einem Lenkgetriebeanschluss (10) zum mechanischen Koppeln mit einem Lenkgetriebe des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, eine erste Aktuatorvorrichtung (11) zum Verstellen eines ersten Lenkwinkels (L1) des Lenkradanschlusses (7) um die Lenkrohrachse (6) relativ zur Lenkkonsole (3) sowie eine Steuerungsvorrichtung (12) zum Steuern der ersten Aktuatorvorrichtung (11) und der Lenkgetriebekupplung (9), wobei die Lenkgetriebekupplung (9) zum mechanischen Koppeln des Lenkrohrs (5) mit dem Lenkgetriebe des Kraftfahrzeugs (2) in einer Koppelstellung und zum mechanischen Entkoppeln des Lenkrohrs (5) von dem Lenkgetriebe des Kraftfahrzeugs (2) in einer Entkoppelstellung ausgebildet ist, wobei die Lenksäule (1) einen ersten Lenkwinkelsensor (13) zum Erfassen des ersten Lenkwinkels (L1) des Lenkradanschlusses (7) um die Lenkrohrachse (6) sowie einen zweiten Lenkwinkelsensor (14) zum Erfassen eines zweiten Lenkwinkels (L2) des Lenkgetriebeanschlusses (10) um die Lenkrohrachse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (12) ausgebildet ist, die erste Aktuatorvorrichtung (11) derart zu steuern, dass der erste Lenkwinkel (L1) dem zweiten Lenkwinkel (L2) angepasst wird, und wobei die Steuerungsvorrichtung (12) weiter ausgebildet ist, die Lenkgetriebekupplung (9) in die Koppelstellung zu verstellen, wenn der erste Lenkwinkel (L1) dem zweiten Lenkwinkel (L2) entspricht, wobei das Lenkrohr (5) ein oberes Lenkrohr (5a) und ein unteres Lenkrohr (5b) aufweist, wobei das obere Lenkrohr (5a) und das untere Lenkrohr (5b) relativ zueinander entlang der Lenkrohrachse (6) verschiebbar sind, wobei die Lenksäule (1) eine zweite Aktuatorvorrichtung (17) zum relativ Verschieben des oberen Lenkrohres (5a) zum unteren Lenkrohr (5b) aufweist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (12) ausgebildet ist, die zweite Aktuatorvorrichtung (17) zu steuern.
Patent DE-102017215477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60W30/192
Filed: 2017-09-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines einen zu- und abschaltbaren Vierradantrieb (18) und wenigstens zwei miteinander kämmende Zahnräder (14, 16) aufweisenden Antriebsstrangs (10) eines Kraftwagens, bei welchem der Vierradantrieb (18) abgeschaltet wird, indem wenigstens eine Kupplung (12) des Antriebsstrangs (10) geöffnet wird, wobei ein aus dem Abschalten resultierender Anlagewechsel der Zahnräder (14, 16) mittels einer elektrischen Maschine (20) des Antriebsstrangs (20) aktiv abgebremst wird.
Patent DE-102018100828-B4 (DE)
Title: Ladestecker für eine Ladesäule und Ladesäule mit einem solchen Stecker
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01R13/56
Filed: 2018-01-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ladestecker (10) für eine Ladesäule, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Ladestecker (10) umfasst einen Kontaktträger (11), eine Gehäuseschale (12), eine Kabelaufnahme (14) und ein Kabel (15),- die Gehäuseschale (12) weist einen ersten Kanal (16) und einen zweiten Kanal (17) auf,- das Kabel (15) mündet über die Kabelaufnahme (14) in die Gehäuseschale (12) und umfasst Steuer- und Schutzleitungen (18) sowie Gleichstromleitungen (19),- der erste Kanal (16) und der zweite Kanal (17) münden in den Kontaktträger (11),- der erste Kanal (16) ist stärker gebogen als der zweite Kanal (17),- die Steuer- und Schutzleitungen (18) verlaufen durch den ersten Kanal (16) und- die Gleichstromleitungen (19) verlaufen durch den zweiten Kanal (17).
Patent DE-102018106125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Gesichtsfelds einer ein Skotom aufweisenden Person
Inventor: RIFAI KATHARINA
IPC: A61B3/14
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Erfassen eines Gesichtsfelds einer ein Skotom, insbesondere ein Zentralskotom, aufweisenden Person. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: fortwährendes Erfassen der Augenausrichtung der Person mittels einer Erfassungseinheit,punktweises Abtasten des Gesichtsfelds der Person, um sehtaugliche und sehuntaugliche Punkte im Gesichtsfeld der Person zu bestimmen,Auffinden des Skotoms als einen Bereich mit einer Vielzahl von sehuntauglichen Punkten,Berechnen einer äußeren Grenzlinie (12) des Skotoms,Berechnen einer äußeren Hüllkurve (13), die die äußere Grenzlinie (12) des Skotoms in einem vorbestimmten Abstand umgibt,Anzeigen der äußeren Hüllkurve (13) auf einer Anzeigeeinheit (1) unter Berücksichtigung der fortwährend erfassten Augenausrichtung derart, dass die äußere Hüllkurve (13) für die Person bei beliebiger Ausrichtung des Auges der Person auf die Anzeigeeinheit (1) als Umrahmung des Skotoms wahrnehmbar ist.
Patent DE-102019002649-B4 (DE)
Title: Installationsmodusbestimmungseinrichtung, Computerprogramm und Aufzeichnungsmedium zum Bestimmen eines Installationsmodus
Inventor: OHASHI TOSHINORI
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-04-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Installationsmodusbestimmungseinrichtung (3), die umfasst:eine Schätzdrehmomenterfassungseinheit (41), die ein geschätztes Drehmoment erfasst, das gemäß einem eingestellten Installationsmodus einer Mehrzahl auf eine automatische Maschine (2) anwendbarer Installationsmodi zum Beibehalten eines stationären Zustands erforderlich ist, in dem eine Stellung einer automatischen Maschine (2) gehalten wird, die wenigstens eine durch einen Servomotor angetriebene Achse umfasst,eine Ist-Drehmomentberechnungseinheit (42), die ein tatsächliches Drehmoment berechnet, das tatsächlich durch den Servomotor bereitgestellt wird, um den stationären Zustand beizubehalten, undeine Bestimmungseinheit (43), die basierend auf einer Differenz zwischen dem geschätzten Drehmoment gemäß dem eingestellten Installationsmodus und dem tatsächlichen Drehmoment bestimmt, ob sich der eingestellte Installationsmodus und ein tatsächlicher Installationsmodus der automatischen Maschine (2) voneinander unterscheiden, wobeidie Bestimmungseinheit (43) bestimmt, dass sich der eingestellte Installationsmodus und der tatsächliche Installationsmodus der automatischen Maschine (2) voneinander unterscheiden, wenn eine dem geschätzten Drehmoment entsprechende Ausgangsrichtung des Servomotors und eine dem tatsächlichen Drehmoment entsprechende Ausgangsrichtung des Servomotors voneinander abweichen.
Patent DE-102019107073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum automatisierten abbinden von kabeln
Inventor: BUDJAREK LEONHARD
IPC: H01B13/22
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (100) zum zumindest teilautomatisierten Abbinden von Kabeln, aufweisend
 - ein Kabelbindermagazin (110), das dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Kabelbindern zu speichern,
 - eine Kabelbinderspanneinheit (120), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen aus der Mehrzahl von Kabelbindern in eine erste Position zu bringen und/oder in der ersten Position zu halten,
 - eine Kabelbinderfördereinheit (130), die dazu eingerichtet ist, den zumindest einen in der ersten Position befindlichen Kabelbinder aus dem Kabelbindermagazin (110) hinaus zu einer weiteren, zweiten Position zu fördern,
 - eine Kabelbinderführungseinheit (140), die dazu eingerichtet ist, den Kabelbinder in eine Schlaufenform zu überführen und in der zweiten Position ein freies Ende des Kabelbinders durch ein Kabelbinderschloss des Kabelbinders zu fädeln,
 - wobei zwischen dem Kabelbindermagazin (110) und der Kabelbinderführungseinheit (140) eine Halteteilhalteeinheit (150) angeordnet ist und die Kabelbinderfördereinheit (130) und/oder die Kabelbinderführungseinheit (140) dazu eingerichtet sind, das freie Ende des Kabelbinders durch ein in der Halteteilhalteeinheit (150) angeordnetes Halteteil (151) zu fädeln, und
 - wobei die Halteteilhalteeinheit (150) als Halteteilmagazin ausgebildet ist, das dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Halteteilen (151) zu speichern.
Patent DE-102019111512-B4 (DE)
Title: Sichtsystem und Spiegelersatzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/22
Filed: 2019-05-03
Granted: 2022-09-01
Abstract: Sichtsystem (100A, 100B) für ein Fahrzeug (1), enthaltendwenigstens eine Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) zum Aufnehmen von Bilddaten eines Bereichs um das Fahrzeug (1), wobei die Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) einen Bildsensor (11A, 11B) und ein optisches Element (12A, 12B) aufweist,wenigstens eine Bildbearbeitungseinheit (20A, 20B) zum Bearbeiten der von der Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) aufgenommenen Bilddaten, undwenigstens eine Lichtquelle (40, 40.1, 40.2) zum Beleuchten des optischen Elements (12A, 12B), wobei das Sichtsystem ausgebildet ist, durch die Beleuchtung des optischen Elements (12A, 12B) die Erkennbarkeit eines Fremdkörpers (S, T), der sich auf dem optischen Element (12A, 12B) befindet, auf dem Bildsensor (11A, 11B) der Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) zu verdeutlichen, wobei die von der Lichtquelle (40, 40.1, 40.2) ausgesandten Lichtstrahlen von außerhalb der Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) in das optische Element (12A, 12B) einfallen.
Patent DE-102019123742-B4 (DE)
Title: Augenchirurgie-Operationssystem und computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen der Lage wenigstens eines Trokarpunkts
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-12-30
Abstract: Augenchirurgie-Operationssystem (10)mit einer Visualisierungseinrichtung (84, 86, 88) zum Visualisieren der Lage wenigstens eines Trokarpunkts (74) für ein Trokar (76) auf der Sklera (63) eines Patientenauges (62), das zum Einführen eines für chirurgische Eingriffe am Hintergrund des Patientenauges (62) ausgelegten Operationsinstruments (72) in das Patientenauge (62) dient, undmit einer Rechnereinheit (82), die für das Bereitstellen der Lage des wenigstens einen Trokarpunkts (74) an die Visualisierungseinrichtung (84, 86, 88) ausgelegt ist, wobeidie Rechnereinheit (82) eine Trokarpunkt-Berechnungsroutine enthält, die zum Berechnen der Lage des wenigstens einen Trokarpunkts (74) aus der Lage wenigstens eines Operationssitus (60) in einem Modell des Patientenauges (62) und aus geometrischen Informationen zu wenigstens einem durch ein Trokar (76) in das Patientenauge (62) einführbares Operationsinstrument (72) eingerichtet ist.
Patent DE-102019200991-B4 (DE)
Title: In Querrichtung bewegliche Kopfstütze mit einseitigem Verbindungsabschnitt, Sitz mit einer Kopfstütze und Kraftfahrzeug mit Sitz
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/80
Filed: 2019-01-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz (18) mit einer Kopfstütze (10), wobei die Kopfstütze (10) ausgeführt ist miteinem Kopfpolsterelement (12);einer Halterungseinrichtung (14), die mit dem Kopfpolsterelement (12) verbunden ist und die mit einer Rückenlehne (16) des Fahrzeugsitzes verbunden ist, wobei die Halterungseinrichtung (14) bezüglich einer im Wesentlichen vertikalen Mittelachse (MA) des Kopfpolsterelements nur auf einer Seite der Mittelachse (MA) einen Verbindungsabschnitt (20) aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen der Kopfstütze (10) und der Rückenlehne (16) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfpolsterelement (12) relativ zur Rückenlehne (16) zwischen einer Ausgangsposition und einer seitlichen Ausstellposition bewegbar ist, unddass die Halterungseinrichtung (14) mit einem Führungssystem (30) ausgestattet ist, wobei das Führungssystem (30) wenigstens ein Führungselement (32) und wenigstens ein Kopplungselement (34) umfasst, wobei das Kopplungselement (34) und das Führungselement (32) relativ zueinander entlang des Führungselements (32) bewegbar sind,wobei das Führungselement (32) in der Rückenlehne befestigt ist, und wobei das Kopfpolsterelement (12) gemeinsam mit dem Verbindungsabschnitt (20) relativ zur Rückenlehne (16) quer zur Erstreckungsrichtung der Mittelachse (MA) des Kopfpolsterelements (12) bewegbar ist.
Patent DE-102020108912-B4 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
Inventor: PREDIC LUI
IPC: E04F21/06
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Abziehvorrichtung (1) zum Glätten von auf Wänden aufgebrachtem Putz mit zwischen einem Fußboden und einer Decke einspannbaren Führungsstangen (4, 4') mit einer Tragvorrichtung (2), die entlang der Führungsstangen (4, 4') verfahrbar angebracht ist, und an der über eine horizontal verfahrbare Haltevorrichtung (6, 6') mindestens eine Abziehleiste (5, 5') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Führungsstangen (4, 4') vorgesehen sind, die mindestens im Bereich des oberen Endes mit einer Querstrebe (7) verbunden sind, die Tragvorrichtung (2) jeweils über Rollen entlang der Führungsstangen (4, 4') verfahrbar ist, die Tragvorrichtung (2) eine Seilwinde und einen Motor für den Antrieb der Seilwinde aufweist, wobei das andere Ende des Seiles (8) an der oberen Querstrebe (7) befestigt ist, die Tragvorrichtung (2) einen weiteren Motor zum horizontalen Bewegen der Haltevorrichtung (6, 6') aufweist, und an der Haltevorrichtung (6, 6') Klemmelemente (14) für die Aufnahme der Abziehleiste (5, 5') angeordnet sind.
Patent DE-102020206516-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager, Lagerungsanordnung mit einem solchen, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung des elastischen Lagers
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elastisches Lager (6), mit einer Innenhülse (9) und einer Außenhülse (10) aus einem Feststoff sowie mit einer Tragfeder (11) mit einer elastischen Schicht (12), welche Tragfeder (11) zwischen der Innenhülse (9) und der Außenhülse (10) angeordnet ist, wobei die Innenhülse (9) auf zumindest einer Stirnfläche (21) eine reibwerterhöhende Oberflächenbeschichtung (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung (22) in einer Bindemittelmatrix eingebettete Hartstoffpartikel aufweist.
Patent DE-102021001650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückverflüssigung von BOG
Inventor: HAARMANN-KÜHN HANS-CHRISTIAN
IPC: F25J1/00
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Rückverflüssigung von BOG vorgeschlagen, das leichtflüchtige Anteile enthält, wobei ein BOG-Strom (11) in mindestens zwei Verdichtungsstufen (9, 12) verdichtet wird und der BOG-Strom (11) aus der End-Verdichtungsstufe (12) als endverdichteter BOG-Strom (11) mit einem Enddruck austritt. Der endverdichtete BOG-Strom (11) wird kondensiert, um einen zumindest teilkondensierten endverdichteten Fluidstrom (11a) zu erhalten, und der teilkondensierte Fluidstrom (11a) wird in einen Fluid-Aufnahmebehälter (4) eingeleitet.Ein aus dem Fluid-Aufnahmebehälter (4) ausgeleiteter teilkondensierter Fluidstrom (11a) wird auf eine Temperatur gekühlt, die der Sättigungstemperatur des Fluidstroms (11a) bei einem Druck entspricht, der geringer ist als der Enddruck, um gasförmige Anteile des Fluidstroms (11a) zu kondensieren, wobei als Kühlmittel ein Flüssigkeitsstrom aus dem Fluid-Aufnahmebehälter (4) verwendet und ein Zwischendruck zwischen den mindestens zwei Verdichtungsstufen (9, 12) genutzt wird, um das Kühlmittel zu entspannen und zu verdampfen. Nach dem Kühlen wird der Kühlmittelstrom in den BOG-Strom (11) zwischen der ersten Verdichtungsstufe (9) und der End-Verdichtungsstufe (12) eingeleitet. Falls in dem Kühlmittelstrom noch eine Restmenge an flüssigem Kühlmittel enthalten ist, wird diese Restmenge vor Eintritt in die anschließende Verdichtungsstufe verdampft. Der gekühlte Fluidstrom (11b) wird zur weiteren Verwendung weitergeleitet, wenn ein im Fluid-Aufnahmebehälter gemessener Flüssigkeitspegel mindestens gleich einem Soll-Flüssigkeitspegel (25) ist und/oder wenn der gemessene Enddruck gleich einem Grenz-Enddruck ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021106241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kultivieren von Mikroorganismen
Inventor: IHLOW BERND
IPC: C12M3/02
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Kultivieren von Mikroorganismen, bevorzugterweise von phototrophen Mikroorganismen, vorzugsweise Phytoplankton, insbesondere Mikroalgen, wie Spirulina oder Chlorella, umfassend einen Behälter (10, 100) mit Ein- und Auslass (12) für den Behälter durchströmende Nährflüssigkeit sowie zumindest eine Leiteinrichtung (40, 42, 44) für die durchströmende Nährflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet , dass die Leiteinrichtung (40, 42, 44) wendelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102021112413-B4 (DE)
Title: Apothekenroboter zum Transportieren und Abgeben von Apothekenwaren und Arzneimitteln insbesondere von Produkten die nach gesetzlichen Vorschriften einer bestimmten Lagervorschrift in den Apotheken unterliegen
Inventor: SCHMID WILLIBALD
IPC: B65G1/137
Filed: 2021-05-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Apothekenroboter zum Transportieren von kühl zu haltenden Apothekenwaren, umfassend- zumindest ein Transportelement zum Transportieren von Apothekenwaren, insbesondere von kühl zu haltenden Apothekenwaren,- zumindest eine Haltevorrichtung zum Befestigen und/oder Führen des Transportelements innerhalb und/oder außerhalb eines Apothekenraums, wobei innerhalb des Apothekenraums jedenfalls die Apothekenwaren gelagert sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Transportelement verschieden von einem Transportband ist, wobei gleichzeitig das Transportelement, zum Transport der Apothekenwaren, dieser zur Abgabe an einen Apothekenkunden, die Apothekenwaren von einem, Lagerplatz, von einem Kommissionierungsautomaten, an eine Abgabestelle transportiert werden, wobei die Abgabestelle zumindest ein Erfassungselement aufweist, welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, einen Inhalt eines Abholnachweises, also eines Rezeptes elektronisch zu erfassen und als dann die in dem Rezept ausgewiesene Apothekenware freizugeben, nachdem der Apothekenroboter die Apothekenware direkt und in Echtzeit von dem Lagerplatzan eine Abgabestelle transportiert hat, wobei damit der Apothekenroboter dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, selbstständig nach Abruf der Apothekenware an der Abgabestelle, die Apothekenware ohne externen Eingriff dem Kommissionierungsautomaten zu entnehmen und dann an die Abgabestelle abzugeben, aus welcher der Apothekenkunde dann die Apothekenware entnehmen kann, wobei der Begritteinen solchen Prozess bedeutet, bei dem ohne Zutun eines Benutzers des Apothekenroboters dieser auf Basis einer vorab programmierten oder dann entstandenen Steuerung und/oder Regelung, die Apothekenware aufnimmt und dann ohne weiteres externes Einwirken in der Abgabestelle ablegt, wobei ein Abruf der Apothekenware durch den Apothekenkunden an der Abgabestelle selbst geschieht und hierzu die Abgabestelle ein entsprechendes Nachrichtensys-tem aufweist, welches mit Kommissionierungsautomaten solche Daten austauscht, welche die abzuholende Apothekenware betreffen,und ferner wobei es sich bei dem Lagerplatz um einen Lagerort handelt, welcher eine Rut-schenausgabe umfasst sodass das Apothekenpersonal oder die Automatenausgabealso für den Kunden die abzuholende Apothekenware auf einen Platz, hinterlegtwo die Kühlware vom Roboter übernommen wird, und wobei der Apothekenroboter ein einarmiger oder mehrarmiger Roboter ist, welcher einen Arm aufweist, der die Apothekenware greift und an oder in der Abgabestelle absetzt.
Patent DE-112004000259-B4 (DE)
Title: Flache Leuchtstofflampe
Inventor: AIZAWA MASANOBU
IPC: H01J61/92
Filed: 2004-12-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Flache Leuchtstofflampe, welche aufweist; ein Vorderseiten-Glassubstrat (1) in Rechtecksform, das mit einer Mehrzahl von Reihen U-förmiger Rillen, die in vorbestimmten Abschnitten mit Ausnahme eines Umfangsbereichs des Vorderseiten-Glassubstrats (1) und eines Abschnitts zum Ausbilden von Elementen, wie zum Beispiel zylindrischen Elektroden (8), ausgebildet sind, und mit einem Leuchtstoffschichtfilm (4), der auf einer Innenfläche des Vorderseiten-Glassubstrats (1) mit Ausnahme des Umfangsbereichs hiervon ausgebildet ist, versehen ist; ein Rückseiten-Glassubstrat (2) in Rechtecksform, das mit einer Mehrzahl von Reihen wellenförmiger, parallel verlaufender Rillen, die in vorbestimmten Abschnitten mit Ausnahme eines Umfangsbereichs des Rückseiten-Glassubstrats (2) und eines Abschnitts zum Ausbilden von Elementen, wie zum Beispiel den zylindrischen Elektroden (8), ausgebildet sind, und mit einem Leuchtstoffschichtfilm (5), der auf einer Innenfläche des Rückseiten-Glassubstrats (2) mit Ausnahme des Umfangsbereichs hiervon ausgebildet ist, versehen ist; und einen Glasrahmen (3) mit einem Pumprohr (6), wobei die Umfangsbereiche des Vorderseiten-Glassubstrats (1) und des Rückseiten-Glassubstrats (2) auf den Glasrahmen (3) aufgesetzt und verschweißt sind, so dass ein abgedichteter Körper gebildet ist, wobei die U-förmigen Rillen senkrecht zu den wellenförmigen, parallel verlaufenden Rillen sind und die U-förmigen Rillen und die wellenförmigen, parallel verlaufenden Rillen miteinander in Kontakt sind, wobei die Leuchtstoffschichtfilme (4, 5) dazwischen angeordnet sind, wobei, bezogen auf eine Positionierung des abgedichteten Körpers, bei der die U-förmigen Rillen horizontal verlaufen, ...
Patent DE-112005000997-B4 (DE)
Title: Gasdichtungseinrichtung
Inventor: REED JULIAN OLIVER
IPC: F16J15/34
Filed: 2005-04-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Gasdichtungseinrichtung (10) umfassend ein Paar wechselseitig rotierbarer Dichtelemente (24, 36) von denen jedes über eine Stirnfläche neben einem Spalt zwischen den beiden Elementen verfügt, der einen Leckagepfad durch die Dichtungseinrichtung (10) bildet, wobei die Elemente (24, 36) beim Gebrauch in eine Richtung gedrängt werden, um den Spalt zu schließen, und eine Gasablassanordnung (60, 64), um es Gas von einer Hochdruckseite (16) der Dichtung zu ermöglichen, in den Spalt auszutreten, um eine Kraft anzuwenden, die dazu neigt, die Elemente (24, 36) zu trennen, wobei die Gasablassanordnung umfasst: eine Bohrung (60), die sich zwischen der Stirnfläche und einer Rückseite eines der Dichtelemente (36) erstreckt, eine im Allgemeinen radiale, zum Außenumfang des Dichtelements (36) hin offene Rille (64), ausgebildet in der Rückseite des Dichtelements (36), und eine Platte (66), die auf der Rückseite aufliegt, um die Rille (64) abzudecken und dadurch zwischen der Rückseite des Dichtelements...
Patent DE-112005003518-B4 (DE)
Title: Aktivierungssteuereinrichtung für eine Insassenunfallschutzvorrichtung
Inventor: YAMASHITA TOSHIYUKI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-12-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Aktivierungssteuereinrichtung für eine Insassenunfallschutz-Vorrichtung (47) mit:  einem Raumbeschleunigungssensor (41), der an einer vorbestimmten Position innerhalb eines Fahrzeugs vorgesehen ist und einen an seiner Installationsposition auftretenden Aufprallpegel erfasst;  einem Front-Beschleunigungssensor (42, 43), der an einer vorbestimmten Position im Frontbereich des Fahrzeugs vorgesehen ist und einen an seiner Installationsposition auftretenden Aufprallpegel erfasst;  einer Insassenunfallschutz-Vorrichtungssteuereinrichtung (45, 46) zum Steuern der Insassenunfallschutz-Vorrichtung (47) in zwei Stufen, in denen die Insassenunfallschutz-Vorrichtung in unterschiedlichem Umfang ausgelöst wird; und  einem Kollisionsbeurteilungs-Steuerabschnitt (44), der, wenn der durch den Raumbeschleunigungssensor (41) erfasste Aufprallpegel größer als ein voreingestellter vierter Schwellwert ist, oder wenn der durch den Raumbeschleunigungssensor (41) erfasste Aufprallpegel größer als ein voreingestellter fünfter Schwellwert ist, und der durch den Front-Beschleunigungssensor (42, 43) erfasste Aufprallpegel größer als ein voreingestellter sechster Schwellwert ist, der größer ist als der fünfte Schwellwert, ein Aktivierungssignal an die Insassenunfallschutz-Vorrichtungssteuereinrichtung ausgibt, das die erste Stufe der Insassenunfallschutz-Vorrichtung auslöst; und nachdem die...