baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kombinierten Entbindern und Sintern von Formteilen
Inventor: BLUEM HEINZ-JUERGEN
IPC: B22F3/10
Filed: 2003-07-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum kombinierten Entbindern und Sintern von Formteilen in einer
wenigstens zwei Kammern (10, 13) aufweisenden Ofenanlage (1) mit
einer definierten Führung
von Spülgasen,
Verunreinigungen, Aus- und Abdampfungen durch Anlegen eines definiert
gerichteten Temperaturgradienten zwischen den Kammern (10, 13) umfassend
folgende Schritte:  1. Zuführen
der Formteile in eine Arbeitskammer (13), an welche eine Heizkammer
(10) angrenzt, wobei im Betriebszustand eine durch den Temperaturgradienten
bewirkte Gasdiffusion zwischen den Kammern möglich ist,  2. Einstellen
einer Entbinderungstemperatur in der Arbeitskammer (13) und einer
Temperatur höher
als die Entbinderungstemperatur in der Heizkammer (10) zur Einstellung
einer Gasdiffusion in Richtung Arbeitskammer (13),  3. Abführen des
Verunreinigungen, Aus- und Abdampfungen mitführenden Spülgases aus der Arbeitskammer
(13) über
eine Abgasstrecke (20),  4. Einstellen einer Sintertemperatur
in der Arbeitskammer (13) und einer Temperatur niedriger als die
Sintertemperatur in der Heizkammer (10) zur Einstellung einer Gasdiffusion
in Richtung Heizkammer (10),  5. Entnehmen der Formteile...
Patent DE-10345972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit adaptiver Funksende- und/oder Funkempfangsarchitektur und Verfahren zu deren Betreiben
Inventor: BRAAM REINHOLD
IPC: H04B7/005
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
mit adaptiver Funksende- und/oder Funkempfangsarchitektur, mit mehreren
parallelen HF-Pfaden, die jeweils eine Antenne (ANT) und ein HF-Frontend
(HF) aufweisen und die im Hinblick auf eine jeweilige Umsetzerfrequenz
sowie eine Empfangsbandbreite adaptierbar ausgebildet sind, wobei  die
Empfangs- und/oder Sendesignale der HF-Pfade flexibel auf die Ein/Ausgänge einer
nachgeschalteten Signalverarbeitung schaltbar sind, so dass wahlweise
eine Multimode-, Multichannel- und/oder MIMO-Verbindung oder Kombinationen
dieser Varianten realisierbar sind, und  die nachgeschaltete
Signalverarbeitung per Software definiert ist.
Patent DE-10393652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfer- oder Katalysatorgehäuses
Inventor: MASONI BRUNO
IPC: B21D53/88
Filed: 2003-11-05
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfer- oder Katalysatorgehäuses (1), welches an wenigstens einem seiner Enden (2, 5) zumindest ein Anschluss-Endstück (11, 12) mit geringerem Querschnitt für dessen Integration in eine Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, ausgehend von einem Rohr (3), insbesondere von zylindrischer Form, dieses Letztere an dem Ende (2) geschlossen wird und durch Durchbohren und Ziehen das Anschluss-Endstück (11) im Bereich oder in der Nähe dieses geschlossenen Endes (2) des Rohres (3) hergestellt wird.
Patent DE-19503139-B4 (DE)
Title: Schlagzeugvorrichtung
Inventor: LOMBARDI DONALD G
IPC: G10D13/00
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schlagzeugvorrichtung,
die folgendes umfaßt:  a)
einen ersten Rahmen mit einer ersten Lagerbockvorrichtung,  b)
erste, zweite und dritte Lager, welche von der ersten Lagerbockvorrichtung
getragen werden, und zwar in koaxialem Abstand zueinander,  c)
eine erste Achse, welche von dem ersten und dritten Lager getragen
wird und einen ersten Trommelschläger, welcher von der ersten
Achse getragen wird,  d) eine zweite Achse, welche von dem zweiten
und dritten Lager getragen wird und einen zweiten Trommelschläger, welcher
von der zweiten Achse getragen wird,  e) wobei sich die erste
und die zweite Achse unabhängig voneinander
drehen können
und ein erstes Pedal in wirkender Verbindung mit der ersten Achse
steht, um die erste Achse und den ersten Trommelschläger zu drehen,
sobald das Pedal gedrückt
wird,  f) und eine erste Bodenplatte, auf welcher fest mit ihr
verbunden die erste Lagerbockvorrichtung lagert, wobei die erste
Platte auch eine Rollenlager-Drehhalterung
einschließt
zum Tragen...
Patent DE-19532291-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: OHTAKA AKIHIKO
IPC: F01N1/08
Filed: 1995-09-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schalldämpfer mit
einer äußeren Hülse, einer
inneren Hülse,
die eine Anzahl von Poren enthält, und
hitzebeständige
Fasern enthaltendem Schalldämmaterial,
das zwischen die äußere Hülse und
die innere Hülse gepackt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schalldämmaterial
direkt um die Außenseite
der inneren Hülse
mit zwei oder mehr Windungen gewickelt ist, so daß die Dicke des
gewickelten Schalldämmaterials
rings um die innere Hülse
größer ist
als die Abmessung eines Spaltes zwischen der inneren Hülse und
der äußeren Hülse, um
eine Überlagerung
zwischen dem Schalldämmaterial
und der inneren sowie äußeren Hülse zu erhalten,
und daß das Schalldämmaterial
mit der inneren Hülse
mit Preßsitz
in die äußere Hülse eingesetzt
ist.
Patent DE-19617618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auslöten von Bauelementen, insbesondere elektronischen Bauelementen
IPC: B23K1/018
Filed: 1996-05-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Auslöten von insbesondere elektronischen Bauelementen aus einem Träger, bei welchem die Lötstellen der Bauelemente in ein heißes Fluid in Form von Dampf oder einer Flüssigkeit zum Aufschmelzen des Lotes der Lötstellen eingetaucht werden und der Abhebezeitpunkt eines jeweiligen Bauelementes dadurch gesteuert wird, dass ein durch ein schmelzbares Material auslösbarer Abhebemechanismus das Abheben des Bauelementes auslöst, indem nach Aufschmelzen des Lotes der Abhebemechanismus mit dem Fluid in Kontakt gebracht wird, wobei das schmelzbare Material einen Schmelzzustand bei einer Temperatur besitzt, welche größer als die Raumtemperatur und kleiner als der Schmelzpunkt des Lots der Bauelemente ist.
Patent DE-19622698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Bremszustandes eines Fahrzeugrades
Inventor: ONOGI NOBUYOSHI
IPC: B60T8/58
Filed: 1996-06-05
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Bremszustandes eines sich im Schlupfregelungszustand
befindlichen Fahrzeugrades (VL–HR)
durch Ermitteln eines den Reibungskoeffizienten (μ) zwischen
dem Fahrzeugrad (VL–HR)
und einer Fahrbahn repräsentierenden,
auf dem Schwingungsverhalten des Fahrzeugrades (VL–HR) beruhenden
Parameters (RP),  dadurch gekennzeichnet, dass:  – eine Schwingungserregung
in den Reifen des Fahrzeugrades (VL–HR) eingebracht wird;  – die Schwingung
in dem Reifen durch einen an das Fahrzeugrad (VL–HR) gekoppelten Radgeschwindigkeitssensor
und/oder Beschleunigungssensor und/oder Drehmomentsensor und/oder
Dehnmessstreifen erfasst wird; und  – die Schwingung des Reifens
ausgewertet wird, wobei die Schwingungsenergie (P ein ,
P aus ) zu zwei festgelegten Zeitpunkten und
darauf basierend der den Reibungskoeffizienten repräsentierende
Parameter (RP) berechnet wird.
Patent DE-19640023-B4 (DE)
Title: Fast, cost=effective adjustment of travelling patterned textile web - has row of optical units sensing pattern to yield signals fed to video processor for output signals used for distortion correction
Inventor: BRUNI MICHEL
IPC: D06H3/12
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: A process for treating a textile web, in particular a weave or knit, supplied with a printed or other optically recognisable pattern which is formed from repeated units one after the other along a length, is new. The process comprises (i) capturing the pattern on the web by a picture detection apparatus (13, 13') and producing picture signals (14); (ii) leading the signals to a picture processing device (15) and, via control signals, processing them; and (iii) by adjusting the control signals effecting a final procedure (16, 17), in particular straightening the web, correcting distortion in it or working it periodically. - Also claimed is an apparatus for implementing the above process, including a process control device (18) governing the final procedure.
Patent DE-19710624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Druckerzeugnissen, insbesondere Zeitungen und Zeitschriften
Inventor: WENNER HANS
IPC: G07F11/04
Filed: 1997-03-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Druckerzeugnissen (14), insbesondere Zeitungen und Zeitschriften, mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme der Druckerzeugnisse (14), einer am Gehäuse (1) angeordneten Münzautomatik (64; 10), einer durch die Münzautomatik (10; 64) sperr- und entsperrbarenTransporteinrichtung (15–45, 48–63, 69–73; 20–36, 38, 45–51, 56–58, 61–69) zum Verbringen eines Druckerzeugnisses von einer schrägstehenden Hebebühne (15; 38), auf der die Druckerzeugnisse (14) stapelbar und auf eine konstante Betriebshöhe (g) anhebbar sind, zu einer Ausgabeöffnung (4; 40) des Gehäuses (1), dadurch gekennzeichnet, daß ein Bedienhebel (22; 4) nach seiner Entriegelung durch Münzeinwurf unter Ausnützung der physischen Kraft des Käufers als Antriebsmittel den Zeitungsstapel (14) mittels der Transporteinrichtung (15–45, 48–63, 69–73; 20–36, 38, 45–51, 56–58, 61–69) auf eine Betriebshöhe (g) anhebt und den Transport der obersten Zeitung mittels eines Transportschiebers (58; 33) bewirkt, wobei eine Umkehrsperre (63; 30) durch Ausrasten, Umkehren und Wiedereinrasten eines Sperrhakens (63; 30) ein verfrühtes Rückholen des Bedienhebels (22; 4) verhindert.
Patent DE-19802756-B4 (DE)
Title: Fördervolumen-Meßvorrichtung eines Elevators, insbes. für Erntegut
Inventor: HOMBURG HELMUT
IPC: A01D41/12
Filed: 1998-01-26
Granted: 2004-04-22
Abstract: Meßvorrichtung für einen Fördergutdurchsatz eines Elevators, in dessen Förderschacht Förderschaukeln (8) paternosterartig bewegt werden, deren Schaufenoberflächen mit Erntegut (15), insbesondere Körnerfrüchten, beladen sind, wobei an dem Förderschacht Lichtschranken (11, 11A, 11B; 21, 21A) mit ihren Stahlenbündln parallel zu den Schaufeloberflächen angeordnet sind, von denen mindestens eine erste Lichtschranke (11, 11A, 11B) in einer Ebene quer zum Förderschacht mutig zentriert angeordnet ist und zweite Lichtschranken (21, 21A) paarweise in einer Ebene senkrecht zu der ersten Lichtschranke angeordnet sind und Hell-Dunkelsignale der Lichtschranken (11, 11A, 11B; 21, 21A) einem Signalprozessor (CP) zugeführt sind, der jeweils unter Berücksichtigung einer Förderschaufeldicke (SD) und einer Fördergutkantendistanz (KH) auf der jeweils durchgelaufenen Förderschaufel (8) sowie eines Förderschachtquerschnittes (Q) ein Fördergutvolumen (V) bestimmt; dadurch gekennzeichnet, dass alle Lichtschranken (11, 11A, 11B; 21, 21A) in einer Ebene angeordnet sind und, der Signalprozessor (CP) aus dem jeweiligen Abstand der Hell-Dunkelsignale der zweiten Lichtschranken (21, 21A) die Neigung der Ebene in...
Patent DE-19833803-B4 (DE)
Title: Antennenweiche
Inventor: MILITZ UWE
IPC: H01P1/213
Filed: 1998-07-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zum Empfangen von Hochfrequenzsignalen eines unteren Empfangsfrequenzbereiches
(5) und eines oberen Empfangsfrequenzbereiches (10) und zum Empfangen
und Senden von Hochfrequenzsignalen eines Funkfrequenzbereiches (15),
zum Anschluß an
eine für
alle drei Frequenzbereiche (5, 10, 15) gemeinsame Antenne, die nicht
auf den unteren Empfangsfrequenzbereich (5) abgestimmt ist, wobei
ein erster Anschluß (20)
der Schaltungsanordnung (1) mit einem Fußpunkt der Antenne verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß am
ersten Anschluß (20)
ein erster Schaltungszweig (25) zur Auskopplung der Hochfrequenzsignale
des unteren Empfangsfrequenzbereiches (5) und ein zweiter Schaltungszweig
(30) zur Filterung der Hochfrequenzsignale des oberen Empfangsfrequenzbereiches (10)
und des Funkfrequenzbereiches (15) vorgesehen ist, und daß die Hochfrequenzsignale
getrennten Empfängern oder
Sendeempfängern
zuführbar
sind.
Patent DE-19838977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Belüften oder Klimatisieren eines Raumes
Inventor: ROTH HANS-WERNER
IPC: F24F13/072
Filed: 1998-08-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Belüften oder Klimatisieren eines Raumes, bei dem Luft in den Raum eingeblasen wird, wobei an der Einblasstelle oder an den Einblasstellen jeweils mindestens zwei Luftstrahlen eingeblasen werden, die sich aufgrund ihrer Nähe gegenseitig beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass die Volumenströme der beiden Luftstrahlen jeweils für sich eingestellt werden.
Patent DE-19839787-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahl-Erfassungsmodul für ein Computer-Tomographie-Gerät
Inventor: HOFFMAN DAVID MICHAEL
IPC: G01T1/29
Filed: 1998-09-01
Granted: 2009-02-26
Abstract: Röntgenstrahl-Erfassungsmodul
(20) für
ein Computer-Tomographie-Gerät (10) mit  einem
Scintillator,  einem Substrat (100),  einer mit dem Scintillator
optisch gekoppelten Photodiode (66), die auf dem Substrat (100)
aufgebracht ist,  einem an einem Kabelende (94, 96) mit einem
Ausgang (82) der Photodiode (66) elektrisch verbundenen flexiblen elektrischen
Kabel (70) und  einem auf dem Substrat (100) aufgebrachten Schalter
(84, 86), der zwischen den Photodiodenausgang (82) und das flexible
elektrische Kabel (70) elektrisch geschaltet ist, wobei der Schalter
(84, 86) mit dem flexiblen elektrischen Kabel (70) durch Drahtbonden
verbunden ist, und das flexible elektrische Kabel (70) unter Verwendung
eines Klebemittels mit dem Substrat (100) verbunden ist, wobei der
Schalter (84, 86) mit dem Photodiodenausgang (82) durch Drahtbonden
verbunden ist und einen Feldeffekttransistor aufweist.
Patent DE-19910094-B4 (DE)
Title: Gelenk zum Verbinden von drei Hebeln
Inventor: KUEHBAUCH GERD
IPC: B60S1/24
Filed: 1999-03-08
Granted: 2006-08-03
Abstract: Gelenk
(10) zum verbinden von drei Hebeln (12, 14, 16) eines Hebelgetriebes
mit einer ersten Lagerschale (18), an der der erste Hebel (12) befestigt
ist und in der eine zweite Lagerschale (20) drehbar gelagert ist,
an der der zweite Hebel (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Lagerschale (20) zwei Sektoren (22, 24) aufweist,
von denen der erste Sektor (22) mit dem zweiten Hebel (16) und der
zweite Sektor (24) mit dem dritten Hebel (14) fest verbunden sind,
wobei die Sektoren (22, 24) eine begrenzte Schwenkbewegung gegeneinander
um den gemeinsamen Mittelpunkt (28) zulassen.
Patent DE-19912117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung von Leuchtanzeigen im Sucher einer Fotokamera
Inventor: SALVADOR EMANUELE
IPC: G03B13/12
Filed: 1999-03-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung von Leuchtanzeigen im Sucher einer Fotokamera, die
eine Vielzahl bezüglich
einander beweglicher Masken umfasst, von denen jede mit einer Vielzahl
von Oberflächenöffnungen ausgestattet
ist, wobei diese in den verschiedenen Masken angebrachten Oberflächenöffnungen überlagerbar
sind, um das Hindurchtreten des Lichts in den Überlappungsbereichen dieser Öffnungen
zu erlauben und in diesem Sucher diese Leuchtanzeigen darzustellen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) vier Masken (4, 5, 6, 7) vorgesehen
sind, wobei jede der Masken (4, 5, 6, 7) Oberflächenöffnungen (15, 16, 17) aufweist,
die entlang vier unterschiedlicher Ausrichtungsebenen angeordnet  sind,
wobei jede der Oberflächenöffnungen
(15, 16, 17) dazu geeignet ist, nur einen einfachen Bestandteil
der Leuchtanzeigen darzustellen,  b) den Masken (4, 5, 6, 7)
durch eine mit einem Objektiv der Kamera wirksam verbundenen Einrichtung
eine kontinuierliche Relativbewegung auferlegbar ist, und  c)
die kontinuierliche Relativbewegung eine kontinuierliche Veränderung
der Überlappungsbereiche
der Öffnung
ermöglicht,
um im Sucher Leuchtanzeigen sichtbar werden...
Patent DE-19923802-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine zur Herstellung von Strickwaren mit wahlweise unterschiedlichen Eigenschaften und Verfahren zu ihrer Einstellung
Inventor: PLATH ERNST-DIETER DIPL ING
IPC: D04B15/48
Filed: 1999-05-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: Rundstrickmaschine zur Herstellung von Strickwaren mit vorgegebenen Bindungen, Garnen und Quadratmetergewichten, enthaltend eine Mehrzahl von Komponenten in Form einer Schlossanordnung (36) mit Strickstellen bildenden, einzeln einstellbaren Schlossteilen, einer Fadenliefervorrichtung mit den Strickstellen einzeln zugeordneten, positiven Fadenlieferwalzen (10) und wenigstens einer auf eine vorgewählte Fadenliefermenge einstellbaren Antriebseinrichtung (8, 9) für diese, und einer zentralen Einstellvorrichtung zur gleichzeitigen Einstellung der Maschengröße an allen Strickstellen, und eine Steuervorrichtung (21), die eine Tastatur (42), eine Anzeigeeinheit (41) und einen Speicher für die Strickwaren betreffende Daten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (21) zur Eingabe und Speicherung sowie zur Ausgabe und Anzeige einer Mehrzahl von Einstelldatensätzen für die Komponenten eingerichtet ist, wobei jeder Einstelldatensatz außer einer Angabe betreffend die Bindung und das Garn für die betreffende Strickware auch ein Quadratmetergewicht und die zur Herstellung einer Strickware mit diesem Quadratmetergewicht führenden Einstelldaten für die Komponenten enthält.
Patent DE-19952144-B4 (DE)
Title: Druckmittelfördereinrichtung  mit einer Pumpeneinrichtung oberhalb einer Druckmittelvorratsmenge mit Verbindung zur zugehörigen Druckleitung
Inventor: AGNER IVO
IPC: F15B21/044
Filed: 1999-10-29
Granted: 2014-01-16
Abstract: Druckmittelfördereinrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Pumpeneinrichtung (1), welche oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (8) eines Druckmittelvorratsbehälters (7) angeordnet ist, wobei die Pumpeneinrichtung (1) eine Saugleitung (2) und eine Druckleitung (3), gegebenenfalls eine Injektorleitung (215, 240) aufweist, wobei die Druckleitung (3) und gegebenenfalls die Injektorleitung (215, 240) mit einem Teil ihrer Erstreckung in eine Druckmittelvorratsmenge (4) des Druckmittelvorratsbehälters (7) eintaucht und unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (8) eine Verbindung (12, 13, 241) zum Druckmittel in der Druckmittelvorratsmenge (4) hat und die Verbindung (12, 13, 241) zum Druckmittel in der Druckmittelvorratsmenge (4) einen hydraulischen Widerstand oder einen Leckölspalt oder eine Ventileinrichtung aufweist, um die Verbindung zwischen der Druckleitung (3) und gegebenenfalls der Injektorleitung (215, 240) und dem Druckmittel in der Druckmittelvorratsmenge (4) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Druckleitung (3), von der Pumpe kommend, zumindest über einen Teil ihrer Erstreckung unterhalb der Oberfläche der Druckmittelvorratsmenge angeordnet ist und danach wieder über die Oberfläche hinausführt.
Patent DE-19955180-B4 (DE)
Title: Laryngoskop
Inventor: RUDISCHHAUSER JUERGEN
IPC: A61B1/04
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Laryngoskop, mit einem Handgriff (12) und mit einem im wesentlichen quer dazu angeordneten Spatel (14), der über eine Kupplung (16) lösbar an dem Handgriff (12) befestigt ist, ferner mit einem Lichtleiter (32) und einem Bildleiter (34), die fest an dem Spatel (14) angeordnet sind, wobei der Lichtleiter (32) ein proximales Ende (62) mit einer Lichteintrittsöffnung (64) und der Bildleiter (34) ein proximales Ende (62) mit einer Bildaustrittsöffnung (68) aufweist, wobei die Lichteintrittsöffnung (64) und die Bildaustrittsöffnung (68) im Bereich der Kupplung (16) angeordnet sind und der Handgriff (12) im Bereich der Kupplung (16) eine Lichtauntrittsöffnung (66) sowie eine Bildeintrittsöffnung (70) aufweist, die ein Einkoppeln des Lichtsignals von dem Handgriff (12) in den Lichtleiter (32) sowie ein Auskoppeln des Bildsignals aus dem Bildleiter (34) in ein Handgriff (12) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß es eine elektronische Bildzentriereinheit (118, 120) aufweist.
Patent DE-102004009902-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug und Verwendung eines Ausstattungsteils als Lautsprecher
Inventor: BIANCHI SERGE
IPC: H04R9/06
Filed: 2004-02-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Es wird ein Ausstattungsteil für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, wobei das Ausstattungsteil wenigstens einen zur Anregung mechanischer Schwingungen, insbesondere Biegeschwingungen, vorgesehenen Anreger umfasst, wobei der Anreger zur Erzeugung der Schwingungen auslenkbar vorgesehen ist, wobei der Anreger über Schutzmittel mit dem Ausstattungsteil verbunden vorgesehen ist, wobei das Schutzmittel eine über eine vorgegebene Maximalauslenkung des Anregers hinausgehende Auslenkung weitgehend verhindert. Weiterhin wird eine Verwendung des Ausstattungsteils als Lautsprecher für das Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102004014924-B4 (DE)
Title: Frequency control method for automatic control of frequencies in a wide-band code division multiple access receiver takes the mean of a frequency shift measurement over a time band
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-06-22
Abstract: If a measurement, for which the mean is required, cuts through the boundary of a framework, partial results of the measurement are not rejected, but an integration running for the purpose of averaging is only interrupted and then resumed as soon as sufficient, correct data is available. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for automatic control of frequencies in a wide-band code division multiple access receiver.
Patent DE-102004021260-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine erhöhte Badlebensdauer in einem Einzelbadplattierungsverfahren
Inventor: NOPPER MARKUS
IPC: C25D21/16
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Einzelbadplattierungsanlage mit:  einer Prozesskammer (101);  einem Vorratsbehälter (103), der ausgebildet ist, eine Plattierungslösung aufzunehmen und zu halten;  einem Zufuhrsystem (102), das mit der Prozesskammer (101) und dem Vorratsbehälter (103) verbunden und ausgebildet ist, eine justierbare Menge an Plattierungslösung der Prozesskammer (101) zuzuführen; und  einem Aufbereitungssystem (110), das zwischen der Prozesskammer (101) und dem Vorratsbehälter (103) angeordnet ist, und einen Auslassbehälter (111) und einen Aufbereitungsbehälter (113) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Zuführen einer vordefinierten Menge der Plattierungslösung mit mindestens einem organischen Additiv von dem Vorratsbehälter (103) zu einem Substrat (101a), das in der Prozesskammer (101) angeordnet ist;  Durchführen eines Einzelbadplattierungsprozesses;  Sammeln eines nicht verbrauchten Anteils der Plattierungslösung aus der Prozesskammer (101) in dem Auslassbehälter (111) des Aufbereitungssystems (110);  Wiederaufbereiten des nicht verbrauchten Anteils der Plattierungslösung in dem Aufbereitungsbehälter (113) des Aufbereitungssystems (110); und  Zuführen des nicht verbrauchten, wiederaufbereiteten...
Patent DE-102004024883-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B23Q5/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem, umfassend eine Steuerungseinrichtung (1), die über einen Datenbus (2) zum Austausch von Daten mit Antriebseinrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g) verbunden ist, wobei eine Antriebseinrichtung (3a, 3b) zum Ansteuern eines Antriebsmotors (7a, 7b) mit dem Antriebsmotor (7a, 7b) verbunden ist und eine weitere Antriebseinrichtung (3c, 3d, 3e, 3f, 3g) zum Ansteuern eines magnetischen Lagers (11c, 11d, 11e, 11f, 11g) einer magnetischen Spindellagerung (23) mit dem magnetischen Lager (11c, 11d, 11e, 11f, 11g) verbunden ist. Die Erfindung schafft somit ein Antriebssystem, in das eine magnetische Spindellagerung (23) integriert ist.