baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007025531-B4 (DE)
Title: Blickrichtungsgesteuertes Anzeigesystem und blickrichtungsgesteuertes Anzeigeverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Blickrichtungsgesteuertes Anzeigesystem (3) für ein Kraftfahrzeug (1) umfassend mindestens eine Anzeigevorrichtung (5),eine mit der mindestens einen Anzeigevorrichtung (5) gekoppelte Steuereinheit (11), die eine Darstellung von Informationen (9) auf mindestens einer Anzeigefläche (7) der mindestens einen Anzeigevorrichtung (5) steuert,sowie mindestens eine mit der Steuereinheit (11) gekoppelte Blickrichtungserfassungseinheit (13), die eine Blickrichtung (19, 19', 19") eines Nutzers erfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (11) ausgebildet ist, eine Darstellung der Informationen (9) abhängig von einer Blickrichtungsdauer der ermittelten Blickrichtung (19, 19', 19") relativ zu der Darstellung der Informationen (9) auf der mindestens einen Anzeigefläche (7) zu steuern, wobei den dargestellten Informationen (9) eine Wahrnehmungsdringlichkeit zugeordnet ist und die Steuereinheit (11) ausgestaltet ist, die Darstellung der Informationen (9) hinsichtlich ihrer Wahrnehmbarkeit durch den Nutzer entsprechend der zugeordneten Wahrnehmungsdringlichkeit zu steuern, und wobei die Wahrnehmungsdringlichkeit der Informationen (9) abhängig von der Informations-Blickabwendungsdauer erhöht wird und die Wahrnehmungsdringlichkeit abhängig von der Informations-Blickzuwendungsdauer verringert wird, wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, die dargestellten Informationen (9) durch eine Warndarstellung (43) zu ergänzen oder zu ersetzen, wenn die zugeordnete Wahrnehmungsdringlichkeit aufgrund einer durch Blickzuwendung verursachten Veränderung einen Grenzwert erreicht hat.
Patent DE-102007028291-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Transversalfilter
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2007-06-20
Granted: 2013-04-25
Abstract: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Transversalfilter – mit einem piezoelektrischen Substrat (6) und einer auf dem Substrat angeordneten akustischen Spur, in der ein erster Wandler (1) und ein zweiter Wandler (2) angeordnet sind, – wobei der zweite Wandler mit einer Wichtungsfunktion (9) gewichtet ist, die die Wichtung der Überlappungslänge von Elektrodenfingern unterschiedlicher Polarität charakterisiert, – wobei die Wichtungsfunktion eine abgeschnittene Hauptkeule (23) und mindestens eine Nebenkeule (24, 25) aufweist, – wobei die Amplitude der Keulen (23, 24, 25) in einer Richtung, die zum ersten Wandler weist, monoton abnimmt – wobei der erste Wandler (1) abwechselnd angeordnete Elektrodenfinger unterschiedlicher Polarität aufweist und ungewichtet ist, – wobei im ersten Wandler (1) die Breite des jeweiligen Elektrodenfingers eine Viertelwellenlänge beträgt, – wobei die Elektrodenfinger des zweiten Wandlers (2) als Splitfinger ausgebildet sind – wobei der zweite Wandler (2) auf der vom ersten Wandler (1) wegweisenden Seite...
Patent DE-102007031005-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: B60R19/52
Filed: 2007-07-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Stoßfänger für ein Fahrzeug mit einem Designelement (4), welches mit der Stoßfängerverkleidung (2) verbunden ist und so geformt ist, dass bei einer frontseitigen Betrachtung des Stoßfängers (1) die Ausgestaltung eines Lufteinlasskanals (5) dargestellt ist, welcher im Stoßfänger (1) durch eine Rückwand (43) des Designelements (4) geschlossen ist.
Patent DE-102007035431-B4 (DE)
Title: Regelventil insbesondere für Fluide mit Abströmmöglichkeit für große Massenströme
Inventor: TEBBENHOFF OLAF
IPC: F16K1/06
Filed: 2007-07-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: Regelventil für Massenströme von Fluiden, mit einem Ventilgehäuse mit in eine Einströmkammer mündenden Einströmstutzen für das Fluid unter hohem Druck und/oder hoher Temperatur, mit von einer Abströmkammer abgehenden Ausströmstutzen für das mit verringertem Druck und/oder verringerter Temperatur abströmende Fluid, mit einem Einström- und Abströmkammer verbindenden Ventileinsatz, sowie mit einem in dem Ventileinsatz vorgesehenen, mittels eines Antriebs von einer ”Geschlossenstellung” in eine ”Offenstellung” axial verschiebbaren, von einem Lochdrosselkorb für zumindest eine Regelstufe umgebenen Ventilschaft, wobei die Innenseite des Ventileinsatzes und die Außenseite des Ventilschaftes für jede Regelstufe je eine etwa gleichlange Einnehmung aufweisen, wobei der Lochdrosselkorb für jede Regelstufe jeweils eine Anzahl Durchströmöffnungen und korrespondierend dazu jeweils zumindest eine Ausströmöffnung aufweist, und wobei insbesondere eine letzte Stufe als Abströmstufe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochdrosselkorb (15) im Bereich der Abströmöffnung (17) jeder Regelstufe (a, b, c, ...) einen von den Einnehmungen gebildeten Einzug (18) aufweist, und dass der Ventilschaft (11) über die ”Offenstellung” hinaus in eine ”Überströmstellung” bewegbar ist, bei der die Einzüge (18) im Bereich der Ringstege (9) liegend Strömungs-Bypässe (20) bilden.
Patent DE-102007037317-B4 (DE)
Title: Trennelement für Filteranlagen
Inventor: BAEUERLE CLAUS
IPC: B01D25/12
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Trennelement (6) für Filteranlagen mit mehreren Filterelementen (1), die jeweils mindestens eine an einer Stützplatte (4) des Filterelements (1) aufliegende, elastische Membran (3), die an einer die Stützplatte (4) abschließenden Randleiste (5) befestigt oder angeformt ist, aufweisen, und jeweils zwei Filterelemente (1) mit einem zwischen ihnen eingefügten Trennelement (6) entlang ihrer Randleisten (5) randseitig dichtend aneinandergefügt sind, und zwischen Trennelement (6) und Filterelement (1) Filterkammern (2) bilden, in die eine Einlauföffnung (7) für die über das Trennelement (6) zugeführte, zu filtrierende Suspension mündet, wobei die Membran (3) oder das Trennelement (6) an ihrer der Filterkammer (2) zugewandten Seite mit einem Filtertuch belegte Profilvorsprünge (8) aufweist, welche unter dem Filtertuch einen Filtratauslauf bilden, und die Membran (3) unter Druckwirkung in die Filterkammer (2) bewegbar ist, wobei das Trennelement (6) mit einem Verschlusselement (9) für die Einlauföffnung (7) versehen ist, das durch einen in die zwischen Trennelement (6) und Filterelement (1) gebildete...
Patent DE-102007046511-B4 (DE)
Title: Stromrichter mit unterbrechbarem Parallelkreis und Umrichter mit zwei parallelkreis-unterbrechenden Stromrichtern
Inventor: HERMENAU HARALD
IPC: H02M7/72
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Parallelschaltung eines netzseitigen rückspeisungsfähigen IGBT-Stromrichters und eines ungesteuerten Dioden-Gleichrichters in Sechspuls-Brückenschaltung in Verbindung mit einem mehrphasigen Wechselstromnetz (14a, 14b) und einem Gleichstromkreis (8), – wobei an jeder Phase (L1, L2, L3) des mehrphasigen Wechselstromnetzes (14a, 14b) mindestens ein IGBT (2a, 2b, 2c, 2a', 2b', 2c') über eine Drossel (13) mit mindestens einer Diode (3a, 3b, 3c, 3a', 3b', 3c') einen Parallelkreis (4a, 4b, 4c) bildet, und – wobei zum Kommutierungszeitpunkt (15) zweier Phasen (L1, L2, L3) der Parallelkreis (4a, 4b, 4c) der nicht-kommutierenden Phase (L1, L2, L3) zur Reduzierung eines Kreisstroms für eine bestimmte Zeit unterbrochen wird.
Patent DE-102007047747-B4 (DE)
Title: Mobiles Fahrzeugkontrollgerät
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01V5/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2011-12-15
Abstract: Mobiles Fahrzeugkontrollgerät einschließlich: einer beweglichen Einrichtung; eines drehbaren Tisches, der drehbar auf der beweglichen Einrichtung angeordnet ist; eines vertikalen Pfostens, der an einem unteren Ende auf dem drehbaren Tisch so befestigt ist, dass er mit dem drehbaren Tisch drehbar ist; eines querliegenden Detektorträgers mit einer ersten Reihe von Detektoren, wobei der querliegende Detektorträger ein mit einem oberen Ende des vertikalen Pfostens verbundenes Ende aufweist; eines vertikalen Detektorträgers mit einer zweiten Reihe von Detektoren, wobei der vertikale Detektorträger ein mit dem anderen Ende des querliegenden Detektorträgers verbundenes oberes Ende aufweist und sich vom anderen Ende des querliegenden Detektorträgers abwärts erstreckt, so dass der vertikale Pfosten, der querliegende Detektorträger und der vertikale Detektorträger einen Rahmen einer im Wesentlichen umgekehrten U-Form bilden; wobei der querliegende Detektorträger und der vertikale Detektorträger durch Drehen des vertikalen Pfostens zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der sie in die bewegliche Einrichtung eingezogen...
Patent DE-102007061991-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystemmodul, Set von Brennstoffzellensystemmodulen und Verwendung eines Brennstoffzellensystemmoduls in einem Luftfahrzeug
Inventor: WESTENBERGER ANDREAS
IPC: B64D41/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-12-03
Abstract: Brennstoffzellensystemmodul (10) zum Einsatz in einem Luftfahrzeug (32), das mindestens eine Brennstoffzellensystemkomponente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffzellensystemmodul (10) mittels einer Befestigungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Brennstoffzellensystemmodul (10) lösbar an einem Spant einer Luftfahrzeugstruktur zu befestigen, derart modular mit einem Rumpfabschnitt (30) des Luftfahrzeugs (32) verbindbar ist, dass ein Gehäuseelement (16, 26) des Brennstoffzellensystemmoduls (10) einen Abschnitt einer Außenhülle (34) des Luftfahrzeugs (32) bildet, wenn das Brennstoffzellensystemmodul (10) mit dem Rumpfabschnitt (30) des Luftfahrzeugs (32) verbunden ist.
Patent DE-102008003497-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung mit Ablass
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/276
Filed: 2008-01-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Insassenschutzvorrichtung miteinem aufblasbaren Airbag (14),einem Gasgenerator (16, 16a) zum Bereitstellen von Gas zum Aufblasen des Airbags (14), undeinem Modulgehäuse (18), in dem der Airbag (14) in seinem unaufgeblasenen Zustand sowie der Gasgenerator (16, 16a) jeweils zumindest teilweise angeordnet sind,wobei der Gasgenerator (16, 16a) eine Längsachse (50, 50a) und an einem axialen Generatorende eine Aufblasströmungsmittelsteuerstruktur (100, 100a) aufweist, mittels derer Gas in das aufblasbare Volumen (72) und/oder außerhalb des aufblasbaren Volumens (72) des Airbags (14) leitbar ist,wobei die Aufblasströmungsmittelsteuerstruktur (100, 100a) des Gasgenerators (16, 16a) ein Ablassglied (132, 250) umfasst, sowie ein Gehäuse (200) mit Auslassöffnungen (116, 220), durch die Gas in das aufblasbare Volumen (72) des Airbags (14) leitbar ist, und mit mehreren Ablassöffnungen (118, 224), durch die Gas nach außerhalb des aufblasbaren Volumens (72) des Airbags (14) leitbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Ablassöffnungen (118, 224) außerhalb des Modulgehäuses (18) angeordnet sind, wobei das Ablassglied (132, 250) in axialer Richtung zwischen den Auslassöffnungen (116, 220) und den Ablassöffnungen (118, 224) angeordnet und mittels eines Fangbandes (150, 150a), welches das Ablassglied (132, 250) mit dem Airbag (14) verbindet, betätigbar sowie quer zur axialen Richtung translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102008023004-B4 (DE)
Title: Hupenaktivierungseinrichtung sowie Sicherheitseinrichtung mit einer solchen Hupenaktivierungseinrichtung
Inventor: HONDIER THIERRY
IPC: B60Q5/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Hupenaktivierungseinrichtung (10) zur Verwendung in einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges mit einer Abdeckung (3), mit zwei Hupenkontakten (5, 6) und einem beweglichen Element (4), das auf Druck der Abdeckung (3) zwischen einer Anfangsposition und einer Aktivierungsposition verlagerbar ist, wobei das bewegliche Element (4) in Richtung auf die Anfangsposition vorgespannt ist und die Hupenkontakte (5, 6) in dem Anfangszustand elektrisch voneinander getrennt und im Aktivierungszustand in elektrischen Kontakt miteinander bringbar sind, um ein akustisches Hupensignal auszulösen, wobei das bewegliche Element (4) als Kontakt ausgebildet ist, an dem Spannung anliegt und das im Aktivierungszustand unter Schließen eines Stromkreises den zweiten Kontakt (6) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (4) über zumindest eine Feder (7) in Richtung auf den Anfangszustand vorgespannt ist, wobei die Feder (7) als Schraubenfeder ausgebildet und das bewegliche Element (4) von der Feder umgeben ist, dass die Feder (7) als elektrischer Leiter ausgebildet ist, der das bewegliche Element (4) mit dem Stromkreis verbindet und dass die Feder (7) an einem Ende an einer elektrischen Zuleitung (5) und an dem anderen Ende an dem beweglichen Element (4) elektrisch kontaktierend anliegt.
Patent DE-102008029317-B4 (DE)
Title: Straßenoberflächenzustandschätzvorrichtung
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: B60T8/172
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-09-02
Abstract: Straßenoberflächenzustandschätzvorrichtung (1) mit:  einer Antriebsradgeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Geschwindigkeit eines Antriebsrades;  einer Einrichtung zum Erfassen der Geschwindigkeit eines angetriebenen Rades;  einer Einrichtung zum Erfassen einer Beschleunigung des angetriebenen Rades;  einer Antriebsradgeschwindigkeitsdifferenzberechnungseinrichtung (2d) zum Berechnen einer Differenz zwischen einer aktuell erfassten Geschwindigkeit der Antriebsräder und einer vorangehend erfassten Geschwindigkeit der Antriebsräder als Antriebsradgeschwindigkeitsdifferenz;  einer Geschwindigkeitsdifferenzberechnungseinrichtung (2e) für die angetriebenen Räder zum Berechnen einer Differenz zwischen einer aktuell erfassten Geschwindigkeit der angetriebenen Räder und einer vorangehend erfassten Geschwindigkeit der angetriebenen Räder als Geschwindigkeitsdifferenz der angetriebenen Räder;  einer Beschleunigungsdifferenzberechnungseinrichtung (2f) zum Berechnen einer Differenz zwischen einer aktuell erfassten Beschleunigung der angetriebenen Räder und einer vorangehend erfassten Beschleunigung der angetriebenen Räder als Beschleunigungsdifferenz der angetriebenen Räder;  einer Bodenkraftberechnungseinrichtung (2g) zum Berechnen einer auf die Antriebsräder wirkenden Bodenkraft, gekennzeichnet durch   eine Kennlinienberechnungseinrichtung (2h) zum Berechnen eines Änderungsmaßes eines Straßenoberflächenreibungskoeffizienten (μ) bezüglich eines Änderungsmaßes einer Schlupfrate (λ) in...
Patent DE-102008031967-B4 (DE)
Title: Mit einem elektronischen Teil ausgestattete Einheit
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H02B1/32
Filed: 2008-07-07
Granted: 2021-09-23
Abstract: Mit einem elektronischen Teil ausgestattete Einheit (22), die umfasst:einen Gehäusekörper (28), der einen ersten Vertiefungsabschnitt (56) zum Aufnehmen eines elektronischen Teils (29) sowie einen zweiten Vertiefungsabschnitt (57) zum Aufnehmen eines leitenden Verbindungselements (30) enthält, das mit einer Zuleitung (69) des elektronischen Teils (29) verbunden ist;einen Drahtseiten-Anschluss (26), an dem ein Mittelabschnitt (23) eines Drahtes (21) angebracht ist; undein Abdeckungselement (27), an dem der Drahtseiten-Anschluss (26) angebracht ist,wobei der Drahtseiten-Anschluss (26) mit dem leitenden Verbindungselement (30) in Kontakt gebracht wird, wenn das Abdeckungselement (27), an dem der Drahtseiten-Anschluss (26) angebracht ist, in den zweiten Vertiefungsabschnitt (57) des Gehäusekörpers (28) eingepasst wird;eine Positionierrippe (71) zum Positionieren des leitenden Verbindungselements (30) an einem Bodenabschnitt (58) des zweiten Vertiefungsabschnitts (57) des Gehäusekörpers (28) vorhanden ist und die Positionierrippe (71) den Drahtseiten-Anschluss (26) arretiert,der Drahtseiten-Anschluss (26) einen Rippen-Kontaktabschnitt (41) aufweist; undein Vorstehmaß der Positionierrippe (71) so festgelegt ist, dass der Rippen-Kontaktabschnitt (41) mit der Positionierrippe (71) in Kontakt gebracht wird, wenn das Abdeckungselement (27) in den zweiten Vertiefungsabschnitt (57) des Gehäusekörpers (28) in einem Zustand eingepasst wird, in dem der Drahtseiten-Anschluss (26) nicht vollständig an dem Abdeckungselement (27) angebracht ist.
Patent DE-102008035021-B4 (DE)
Title: Greif- oder Spanneinheit
Inventor: NAGEL MARCEL
IPC: B25J15/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-11-21
Abstract: Greif- oder Spanneinheit (10, 60, 110), mit einem Grundgehäuse (12), einem wenigstens einen Druckraum (30) begrenzenden, axial verfahrbaren Kolben (16), mit einer Kolbenstange (18) und mit wenigstens einem mit der Kolbenstange (18) bewegungsgekoppelten Spann- oder Greifmittel (22, 24), wobei durch Druckbeaufschlagung des Druckraums (30) mit einem Druckmedium der Kolben (16) samt Kolbenstange (18) zur Bewegung der Spann- oder Greifmittel (22, 24) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (18) relativ zum Kolben (16) beweglich angeordnet ist und dass zwischen dem Kolben (16) und der Kolbenstange (18) wenigstens ein eine elastische Nachgiebigkeit zulassendes Ausgleichsmittel derart vorgesehen ist, dass eine Relativbewegung zwischen Kolbenstange (18) und Kolben (16) erst bei Überschreiten einer auf die Kolbenstange (18) wirkenden Grenzkraft erfolgt, so dass der Kolben (16) bei Erreichen einer Hubendlage, in der er gegen einen grundgehäuseseitigen Anschlag anschlägt, abrupt abgebremst und die Kolbenstange (18) bei bereits stehendem Kolben (16) noch zumindest geringfügig bewegt wird.
Patent DE-102008038131-B4 (DE)
Title: Redundantes Steuerungssystem und Verfahren zur sicherheitsgerichteten Ansteuerung von Aktoren
Inventor: RISSE TORALF
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-08-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Steuervorrichtung (14) für ein redundantes Steuerungssystem (1) für die Bühnentechnik, umfassend wenigstens drei Netzwerkcontroller (16, 17, 18) zum Empfang sicherheitsgerichteter Signale über Netzwerkkanäle (43, 44, 45) und wenigstens zwei Prozessoren (21, 22), die sicherheitsgerichtete Signale verarbeiten, wobei wenigstens ein Prozessor (21, 22) die verarbeiteten sicherheitsgerichteten Signale als Steuersignale wenigstens einem Ausgang (23, 25) der Steuervorrichtung (14) zur Weiterleitung an einen Aktor (35) weitergibt, wobei jeweils ein Prozessor (21, 22) je einem Netzwerkcontroller (16, 17) eineindeutig zugeordnet ist, wobei abhängig von wenigstens einem vorgebbaren Parameter eine Umschaltung der eineindeutigen Zuordnung wenigstens eines Netzwerkcontrollers (16, 17) zu einem Prozessor (21, 22) auf einen weiteren Netzwerkcontroller (18) zu diesem Prozessor (21, 22) ermöglicht ist.
Patent DE-102008038783-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine mit einem Rührgefäß sowie Verfahren hierzu
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN DIPL -ING
IPC: H05B3/26
Filed: 2008-08-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4), in welchem Rührgefäß (4) ein Rührwerk (5) angeordnet ist, wobei ein Boden (11) des Rührgefäßes (4) über eine kreisscheibenförmige Widerstandsheizung (10) aufheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsheizung (10) in Radialrichtung geteilt ist und zwei oder mehr gesondert ansteuerbare Heizabschnitte (12, 13) aufweist, wobei ein Heizabschnitt (12, 13) zumindest teilweise radial außerhalb eines anderen Heizabschnittes (13, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102008041312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Insassenschutzkomponenten, Vorrichtungen zur Energieversorgung sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-08-18
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Insassenschutzkomponenten (140; 241, 242, 243, 244, 245) eines Fahrzeugs, das folgende Schritte aufweist:Empfangen mindestens eines Sensorsignals (150; 251, 252, 253, 254) über eine Schnittstelle; undBestimmen einer Aufteilungsvorschrift (160) basierend auf dem mindestens einen Sensorsignal, wobei die Aufteilungsvorschrift geeignet ist, um eine Aufteilung zumindest einer Teilmenge einer, den Insassenschutzkomponenten gemeinsam zur Verfügung stehenden Energiemenge (130; 231) auf die Insassenschutzkomponenten zu definieren, wobei einer Insassenschutzkomponente, die entsprechend einer durch das mindestens eine Sensorsignal angezeigten Situation situationsabhängig einen geringen Energiebedarf hat, ein geringerer Anteil an der gemeinsam zur Verfügung stehenden Energiemenge (130; 231) zugeteilt wird, als einer Insassenschutzkomponente, die entsprechend der angezeigten Situation situationsabhängig einen hohen Energiebedarf hat.
Patent DE-102008054878-B4 (DE)
Title: Filterelement und Druckluftfilter zum Abscheiden von Fremdstoffen aus einem Druckluftstrom
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-12-23
Abstract: Filterelement (5) zum Abscheiden von Fremdstoffen aus einem Druckluftstrom, mit:  einem Elementboden (6);  einem Elementkopf (7), welcher einen einen ersten Strömungskanal (9) bildenden Halsabschnitt (13) und einen Kragenabschnitt (14) aufweist, wobei der Kragenabschnitt (14) derart ausgebildet ist, dass dieser den Halsabschnitt (13) zumindest abschnittsweise umläuft und unter Bildung eines zweiten Strömungskanals (10) mit dem Halsabschnitt (13) verbunden ist; und  einem Filtermedium (8), welches mit dem Elementboden (6) und dem Elementkopf (7) zum Bilden eines Gasströmungspfades zwischen dem ersten Strömungskanal (9) und dem zweiten Strömungskanal (10) durch das Filtermedium (8) hindurch dichtend verbunden ist;  wobei der Kragenabschnitt (14) eine zumindest abschnittsweise außenumfänglich vorgesehene und sich in Richtung des Elementbodens (6) verjüngende Anlagefläche (16) zur Aufnahme eines zugeordneten Dichtelementes (22) derart aufweist, dass eine in etwa axial aus Richtung des Elementbodens (6) auf das Dichtelement (22) wirkende Kraft eine radiale Aufweitung des Dichtelementes (22) entlang der Anlagefläche...
Patent DE-102008056056-B4 (DE)
Title: Triebwerk
Inventor: DUONG LINH
IPC: F02K9/60
Filed: 2008-11-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Triebwerk auf der Basis der katalytischen und/ oder chemischen Zersetzung eines flüssigen Energieträgers bei dem der Energieträger über ein Steuerventil und Einspritzrohre in eine mit einem Katalysatorbett gefüllte Brennkammer gefördert wird, wobei zwischen dem Steuerventil und der Brennkammer ein Flansch angeordnet ist, der als zylindrische Scheibe ausgebildet ist, die über Schrauben mit einem das Steuerventil tragenden Einspritzkopf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Scheibe entlang ihres Umfangs eine umlaufende V-förmige Vertiefung (9) aufweist, in die Madenschrauben (10) greifen, die in entsprechenden mit Innengewinden versehenen Aufnahmen in einem an einem Brennkammeradapterflansch (4) angeordneten Ring (11) gehaltert sind.
Patent DE-102008058069-B4 (DE)
Title: Übertragungstrommel zwischen Druckwerken einer Bogendruckmaschine
Inventor: FESTA HENRI
IPC: B65H5/14
Filed: 2008-11-19
Granted: 2020-07-23
Abstract: Übertragungstrommel zwischen Druckwerken einer Bogendruckmaschine, mit einem Trommelkörper, der mit Zapfen in Seitenwänden drehbar gelagert ist, mit mindestens einem Greifersystem am Trommelkörper zum Halten eines Bogens an dessem Rand, wobei das Greifersystem aus einer Reihe entlang einer Greiferwelle auf Abstand gesetzter Greifer besteht, wobei jeweils mindestens ein Greiferfinger zum Öffnen und Schließen um eine Achse parallel zur Rotationsachse des Trommelkörpers schwenkbar ist, und mit einer Vorrichtung zum Betätigen der Greifer, dadurch gekennzeichnet, dass an der Greiferwelle (3) drehfest mechanische Betätigungsglieder (19, 20, 25, 27, 77) jeweils für ein Teil der Greiferfinger (7, 10, 36, 37, 55, 56, 65, 66) angeordnet sind, wobei eine Drehbewegung der Greiferwelle (3) untersetzt in die Schwenkbewegung der Greiferfinger (7, 10, 36, 37, 55, 56, 65, 66) überführbar ist.