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Patent DE-112019000805-T5 (DE)
Title: Transaktionsmanagementsystem und transaktionsmanagementverfahren
Inventor: KIM JAESIK
IPC: G06F16/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht im Bereitstellen eines Transaktionsmanagementsystems, das einem Käuferunternehmen das Suchen nach geeigneten Kandidatenlieferantenunternehmen aus Information zu bestehenden Lieferantenunternehmen und neuen Lieferantenunternehmen ermöglicht.Hierzu wird ein Transaktionsmanagementsystem 1 bereitgestellt mit: einer Datenregistrierungsfunktion zum Registrieren einer Information zu zwischen einem Käufer und einem Lieferanten durchgeführten E-Commerce, einer Information zum Namen eines Produkts, mit dem im E-Commerce gehandelt wird, oder einer Information zu einer Kategorie umfassend den Produktnamen für jede Informationsklassifizierung der E-Commerce-Information, der Produktnamensinformation oder der Kategorieinformation, und einer Kategorieabgleichfunktion 127 zum Durchführen eines Vergleichs zwischen einer von der Datenregistrierungsfunktion registrierten Kategorieinformation und einer Kategoriebeziehungsinformation umfassend einen Grad der Relevanz zwischen der Kategorieinformation eines Käufers und der Kategorieinformation eines Lieferanten. Wenn eine Kategorieinformation in Bezug auf einen unregistrierten Produktnamencode in der Produktnameninformation erfasst wird, registriert die Datenregistrierungsfunktion die erfasste Kategorieinformation. Wenn eine Kategoriebeziehung in der von der Datenregistrierungsfunktion registrierten Kategorieinformation erfasst wird, registriert die Kategorieabgleichfunktion eine Information zur Angabe des Grads von Relevanz in der Kategoriebeziehungsinformation.
Patent DE-112019005268-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines lasermarkierten siliziumwafers und lasermarkierter siliziumwafer
Inventor: HIRAKAWA YOICHIRO
IPC: H01L23/544
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Siliziumwafers ohne erhöhter Fläche um Punkte, die eine Lasermarkierung bilden, nach dem Polieren bereitgestellt. Das Herstellungsverfahren umfasst: einen Lasermarkierungsdruckschritt des Druckens einer Lasermarkierung mit einer Vielzahl von Punkten auf einen Siliziumwafer; einen Ätzschritt des Durchführens eines Ätzens auf mindestens einem mit einer Lasermarkierung gedruckten Bereich in einer Oberfläche des Siliziumwafers; und einen Polierschritt des Durchführens eines Polierens auf beiden Oberflächen des Siliziumwafers, der dem Ätzschritt unterzogen worden ist. In dem Lasermarkierungsdruckschritt wird jeder der Vielzahl von Punkten durch einen ersten Schritt des Bestrahlens einer vorbestimmten Position auf einer Peripherie des Siliziumwafers mit Laserlicht eines ersten Strahldurchmessers gebildet, wodurch ein erster Abschnitt des Punktes gebildet wird, und einen zweiten Schritt des Bestrahlens der vorbestimmten Position mit Laserlicht eines zweiten Strahldurchmessers, der kleiner als der erste Strahldurchmesser ist, wodurch ein zweiter Abschnitt des Punktes gebildet wird. Der erste Schritt wird so durchgeführt, dass der erste Abschnitt eine solche Tiefe hat, dass zumindest ein Teil des ersten Abschnitts nach dem Polierschritt übrig bleibt.
Patent DE-112019005327-T5 (DE)
Title: Halbleiterschaltung und halbleitersystem
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: H03K5/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Amplitude eines Signals wird verkleinert, ohne die Spannungsquelle zu erhöhen, und der Leistungsverbrauch wird verringert. Diese Halbleiterschaltung umfasst einen Treiber und eine Impulssteuerschaltung, die diesen Treiber steuert. Der Treiber weist eine Konfiguration auf, in der ein erster und ein zweiter Transistor verbunden sind. Die Impulssteuerschaltung liefert ein erstes Steuersignal an den ersten Transistor und ein zweites Steuersignal an den zweiten Transistor. Das erste und das zweite Steuersignal, die von der Impulssteuerschaltung geliefert werden, weisen unterschiedliche Impulsbreiten voneinander auf. Auf diese Weise unterdrückt die Impulssteuerschaltung die Ausgangsamplitude des Treibers.
Patent DE-112019006550-T5 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: OIKE RYO
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein hydraulischer Stoßdämpfer (1) umfasst: einen Zylinder (15), der einen Öffnungsabschnitt (43) in einer Seitenwandfläche auf einer Achsseite davon aufweist; einen Behälter (26), der Öl fasst; eine Steuereinheit (10), die eine Dämpfungskraft erzeugt; und ein Bewegungsverhinderungsglied (41), von dem zumindest ein Teil außerhalb des Zylinders (15) und auf einer Fahrzeugkarosserieseite des Öffnungsabschnitts (43) angeordnet ist und das das Öl an einer Bewegung von der Achsseite zur Fahrzeugkarosserieseite hindert.
Patent DE-112019007439-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE KYUNGRYUN
IPC: H04N5/44
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung dient dazu, eine Anzeigevorrichtung bereitzustellen, die automatisch externe Geräte erkennt, die an externe Eingangsanschlüsse angeschlossen sind. Die Anzeigevorrichtung kann das externe Gerät, das mit Eingangsanschlüssen verbunden ist, erkennen, indem sie erkennt, ob eine Änderung in einem ausgegebenen Bild auftritt, wenn ein Steuersignal unter Verwendung von Steuerinformationen übertragen wird, die empfangen werden, während sequentiell Bilder ausgegeben werden, die von den externen Eingangsanschlüssen empfangen werden, nachdem die Steuerinformationen von externen Geräten, die mit demselben Internet-Netzwerk verbunden sind, empfangen wurden.
Patent DE-112019007661-T5 (DE)
Title: Probenhalter, verfahren zum verwenden des probenhalters, vorsprungbetrags-einstellvorrichtung, vorsprungbetrags-einstellverfahren und ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MEGUMI
IPC: H01J37/20
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Leistung eines Probenhalters 1, der in einer Ladungsträgerstrahlvorrichtung verwendet wird, wird verbessert. Eine Abschirmplatte 2 ist mit einem Probenträger 7 verbunden. Ein Probenträger 7 ist mit einem Druckelement 5 versehen, das sich in einem Zustand, in dem das Druckelement an dem Probenträger 7 befestigt ist, in einer Richtung senkrecht zu der Abschirmplatte 2 bewegen kann und eine Stabform aufweist. Ein mit dem Druckelement 5 verbundenes Probentragelement 4 ist an einer der Abschirmplatte 2 zugewandten Position vorgesehen. Eine Feder 6 ist entlang einem äußeren Umfang des Druckelements 5 vorgesehen und mit dem Probentragelement 4 und dem Probenträger 7 verbunden.
Patent DE-112020001508-T5 (DE)
Title: Flexible und faltbare elektromagnetische abschirmung
Inventor: HOWLAND CHARLES A
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine flexible, faltbare EM-Barriere dämpft elektromagnetische Strahlung um mindestens 20 dB von 1 GHz bis 30 GHz. Die Barriere umfasst eine LW-Schicht, die EM-Strahlung mindestens bei niedrigen Frequenzen blockiert, an eine textile Trägerschicht laminiert ist, die Spannungsrisse der LW-Schicht verringert und eine Ausbreitung jeglicher sich bildender Risse verhindert. Ausführungsformen umfassen ferner eine KW-Schicht, wie beispielsweise eine mit leitfähigen Partikeln gefüllte, metallisierte Polymerfolie oder Elasomerschicht, die EM-Strahlung bei hohen Frequenzen blockiert. Die LW-Schicht kann eine Folie, ein Netz oder eine stromlose Metallisierung des textilen Trägers oder einer anderen Textilie sein. Eine thermische Isolierungsschicht kann enthalten sein. Eine Deckschicht kann UV-Strahlung blockieren und Grundierungsschichten können feuchtigkeitsresistent sein. Barrieren können aneinander und/oder mittels Schüren, Gurtbändern, Nähen, weichen Verbindungen und/oder elastischen Gelenken, die von mittels Klebstoff befestigten metallisierten Textilien oder Folien gebildet werden, an benachbarte Strukturen gebunden werden.
Patent DE-112020004509-T5 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges Giesssystem und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MA GUOHONG
IPC: B22D35/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Hochtemperaturbeständiges Gießsystem, umfassend Gießelemente mit der folgenden Verbindungsbeziehung: einen Gießbecher (1) und einen vertikalen Gießkanal (2), der mit dem unteren Ende des Gießbechers verbunden ist, wobei das andere Ende des vertikalen Gießkanals mit einem Ende des Filterelements (6) verbunden ist, wobei das andere Ende des Filterelements mit dem Dreiwegerohr (3) verbunden ist, wobei Öffnungen auf beiden Seiten des Dreiwegerohrs mit einem Ende des Einlassabschnitts des horizontalen Gießkanals (4) verbunden sind, wobei ein Ende des Auslassabschnitts des horizontalen Gießkanals mit einem gekrümmten Rohr mit variablem Durchmesser (5) verbunden ist, wobei das Gießelement feuerfeste Fasern 41 bis 51%, Silikatfasern 40 bis 51% und Bindemittel 5 bis 19% in Gew.-% umfasst. Und ein Verfahren zur Herstellung eines hochtemperaturbeständigen Gießsystems. Das obige hochtemperaturbeständige Gießsystem kann den reibungslosen Durchgang von hochtemperaturgeschmolzenem Eisen von 1500-1750 Grad erfüllen und weist eine ausgezeichnete Hochtemperaturbeständigkeit auf, so dass es die Eigenschaften von Energieeinsparung und Umweltschutz aufweist.
Patent DE-112021000382-T5 (DE)
Title: Photoelektrischer sensor und schwellenwertkorrekturverfahren
Inventor: TANISUE KOHEI
IPC: G01V8/12
Filed: 2021-02-04
Abstract: Es werden ein photoelektrischer Sensor und ein Schwellenwertkorrekturverfahren bereitgestellt, die in der Lage sind, einen geeigneteren Schwellenwert in Bezug auf zeitliche Änderungen in einer Lichtempfangsmenge einzustellen. Ein photoelektrischer Sensor 100 ist ein photoelektrischer Sensor 100, der ein Objekt TA erfasst und ein Lichtempfangsteil 30, ein Objektbestimmungsteil 51 und ein Einstellteil 52 enthält. Das Lichtempfangsteil 30 empfängt Licht, um eine Lichtempfangsmenge zu erhalten. Das Objektbestimmungsteil 51 bestimmt das Vorhandensein/Nicht-Vorhandensein des Objekts TA basierend auf der Lichtempfangsmenge und einem Schwellenwert. Das Einstellteil 52 stellt den Schwellenwert basierend auf der Lichtempfangsmenge während einer Periode, in der bestimmt wurde, dass das Objekt TA vorhanden ist, und der Lichtempfangsmenge während einer Periode, in der bestimmt wurde, dass das Objekt TA nicht vorhanden ist.
Patent DE-112021000791-T5 (DE)
Title: Dynamisches ausgleichen von eingehendem datenverkehr in einem verarbeitungssystem mit mehreren netzwerkschnittstellen
Inventor: MERICLE GRANT
IPC: H04L47/125
Filed: 2021-03-04
Abstract: Vorliegend beschriebene Beispiele sehen ein durch einen Computer implementiertes Verfahren vor, das Registrieren mindestens einer aus einer Mehrzahl virtueller Internetprotokolladressen (VIPAs) bei jedem einer Mehrzahl von Netzwerkadaptern umfasst. Das Verfahren umfasst ferner durch jeden der Mehrzahl von Netzwerkadaptern erfolgendes Verteilen eingehender Daten auf jeden der Mehrzahl von Netzwerkadaptern unter Verwendung eines Adressauflösungsprotokolls.
Patent DE-112021002841-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für Röntgenabsorptionsspektroskopie unter Verwendung eines Kristallanalysators und mehrerer Detektorelemente
Inventor: YUN WENBING
IPC: G01N23/20008
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet einen Kristallanalysator, der relativ zu einer Röntgenstrahlenquelle auf einem Rowland-Kreis in einer Tangentialebene positioniert ist und einen Rowland-Kreis-Radius (R) aufweist. Der Kristallanalysator beinhaltet Kristallebenen, die entlang mindestens einer Richtung innerhalb zumindest der Tangentialebene mit einem Krümmungsradius gekrümmt sind, der im Wesentlichen gleich dem Doppelten des Rowland-Kreis-Radius ist (2R). Die Kristallebenen sind dazu konfiguriert, Röntgenstrahlen von der Röntgenstrahlenquelle zu empfangen und die empfangenen Röntgenstrahlen gemäß der Bragg-Gleichung zu streuen. Die Vorrichtung beinhaltet weiterhin einen räumlich auflösenden Detektor, der dazu konfiguriert ist, mindestens einen Teil der gestreuten Röntgenstrahlen zu empfangen. Der räumlich auflösende Detektor beinhaltet mehrere Röntgendetektionselemente mit einer abstimmbaren ersten Röntgenenergie und/oder einer abstimmbaren zweiten Röntgenenergie. Die mehreren Röntgendetektionselemente sind dazu konfiguriert, empfangene gestreute Röntgenstrahlen mit Röntgenenergien, die unterhalb der ersten Röntgenenergie liegen, zu messen, während Messungen der empfangenen gestreuten Röntgenstrahlen oberhalb der ersten Röntgenenergie unterdrückt werden, und/oder die empfangenen gestreuten Röntgenstrahlen mit Röntgenenergien, die oberhalb der zweiten Röntgenenergie liegen, zu messen, während Messungen der empfangenen gestreuten Röntgenstrahlen unterhalb der zweiten Röntgenenergie unterdrückt werden. Die erste und die zweite Röntgenenergie sind in einem Bereich von 1,5 keV bis 30 keV abstimmbar.
Patent DE-112021004209-T5 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher
Inventor: TAKENAKA SEIJI
IPC: G11C16/26
Filed: 2021-09-09
Abstract: Es sind ein zweiter und ein dritter Transistor angeordnet, deren Gates miteinander verbunden sind, sowie ein erster und ein vierter Transistor, deren Gates miteinander verbunden sind. Die Sources des ersten bis vierten Transistors sind miteinander verbunden. Ein Lesevorgang wird in einem Zustand durchgeführt, in dem dem vierten Transistor ein Drainstrom zugeführt wird und dem dritten Transistor ein Drainstrom zugeführt wird, der größer ist als der des vierten Transistors. Bei dem Lesevorgang wird anhand der Drainströme des ersten und zweiten Transistors ein Signal, das einem ersten oder zweiten Wert zugeordnet ist, ausgegeben.
Patent DE-112022001479-T5 (DE)
Title: Inhalator
Inventor: TOGO HIDETAKA
IPC: A61M15/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Im Inhalator (1) der vorliegenden Erfindung ist ein Hauptkörper (11) mit einer Energieversorgungseinheit (11) und einer eine Schwingungsausgabe erzeugenden Schwingungseinheit angebracht, die eine vorbestimmte erste Frequenzkomponente und eine vorbestimmte zweite Frequenzkomponente aufweist, wobei die Frequenzkomponenten sich voneinander unterscheiden. Ein erstes Austauschelement (12-1) ist an einer Atomisierungseinheit (20-1, 40-1) angebracht, die ausgestaltet ist, unter Verwendung der ersten Frequenzkomponente eine erste zugeführte Flüssigkeit zu atomisieren. Ein zweites Austauschelement (12-2) ist an einer Atomisierungseinheit (20-2, 40-2) angebracht, die ausgestaltet ist, unter Verwendung der zweiten Frequenzkomponente eine zweite zugeführte Flüssigkeit zu atomisieren. Das erste oder zweite Austauschelement (12-1, 12-2) ist am Hauptkörper (11) in einer austauschbaren Weise angebracht. Das Austauschelement (12-1 oder 12-2), das am Hauptkörper (11) angebracht ist, empfängt die Schwingungsausgabe, die die ersten und zweiten Frequenzkomponenten aufweist, vom Hauptkörper (11).
Patent BG-1519-U1 (BG)
Title: Warehouse complex
Inventor: MARKOVA ELZA
IPC: F25D13/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: The useful model relates to a warehouse complex for storage of foods at strictly determined uninterrupted temperature mode, including fast-turnover goods at controlled temperature mode from 0 to +4 degrees S and some goods at uninterrupted temperature mode of -20 degrees S. The complex is a facility with differentiated one or more areas in accordance with the temperature conditions for products storage, each including an anteroom (1) with reception section (2) and expedition section (3), connected via a refrigerator section (4) constructed from shelves (9) acting as a bearing structure of thebuilding, between which trans-manipulators (10) and conveyor equipment (6) are situated.
Patent BG-2290-U1 (BG)
Title: Preparation for treatment of the skin
Inventor: VATRACHKI GEORGI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: The utility model is in the field of cosmetics and relates to a multifunctional preparation for treatment and care of the skin of the face and body. The preparation contains vegetable oils from 70.0 to 82.0 %, vitamin А (retinol) from 0.10 to 0.50 %, vitamin Е (tocopheryl acetate) from 0.10 to 0.50 %, magnesium chloride from 1.0 to 12.0 %, calcium hydroxide from 5.0 to 10.0 %, and acetylsalicylic acid from 0.10 to 0.50 %.
Patent BG-3549-U1 (BG)
Title: Frontal impact fuse with lateral impact and long-range arming
Inventor: GIDIKOV TRIFON
IPC: F42C15/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: The utility model relates to a frontal impact fuse with lateral impact and long-range arming, which ensures immediate activation of the bursting charge of the ammunition, when the ammunition meets the barrier at small angles, as well as at the same time increases the safe distance in the initial section of the trajectory of the ammunition as it leaves the barrel of the gun or grenade launcher. It consists of a casing (1), in the front part of which is mounted a membrane (16), above which is fixedly attached a protective cover (17), as in the upper part of the casing (1) is formed a safety mechanism, containing an inertia striker (2) with a cylindrical-conical shape and a central opening, in which is arranged the reaction striker (3).
Patent SK-572015-U1 (SK)
Inventor: GAJDOS IVAN
IPC: A61N2/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Zariadenie pozostáva z vankúša (1) s dvomi oblúkovitými vybraniami (2), v ktorých sú osadené permanentné magnety (3).
Patent SK-712011-U1 (SK)
Title: Multimedia construction
Inventor: MUDRAK VLADIMIR
IPC: E04H3/10
Filed: 2011-05-20
Abstract: The multimedia construction contains parts that form the side multimedia frames, bottom and upper multimedia oval whereby imaging diode modules are attached to the outside of the construction by modular so that the final shape is in the surface or in space.
Patent AT-5909-U1 (AT)
Title: Zusammensetzung für einen wand- und deckenputz zur verwendung im innen- und aussenbereich
Inventor: WEIHTRAGER HARALD
IPC: C04B28/00
Filed: 2002-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wand- und Deckenputz, der aus fein gemahlenem Ton mit Naturfasern besteht. Der Putz besteht ausschließlich aus natürlichen Bestandteilen und weist ausgezeichnete Dämmeigenschaften auf.
Patent AT-14986-U1 (AT)
Title: Komponente einer Metallverarbeitungsmaschine
Inventor: MAYR-SCHMÖLZER BERNHARD
IPC: C23C8/80
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Komponente einer Metallverarbeitungsmaschine, gefertigt aus einem Refraktärmetall (RM), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Wolfram (W), W-Legierung, Molybdän (Mo) und Mo-Legierung, wobei zumindest eine Oberfläche der Komponente zumindest bereichsweise eine Schicht aufweist, die zumindest bereichsweise aus zumindest einer Verbindung zumindest eines Elements ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kohlenstoff (C), Bor (B) und Stickstoff (N) mit zumindest einem Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus W und Mo, gebildet ist.
Patent AT-12736-U1 (AT)
Title: Leiterplatte sowie verfahren zur herstellung einer leiterplatte
IPC: H01L23/373
Filed: 2010-09-15
Abstract: Bei einer Leiterplatte mit einem metallischen Träger bzw. Kern (2) zur Abstützung wenigstens eines im Betrieb insbesondere abzuführende Wärme erzeugenden, elektronischen Bauteils (6) und mit einer insbesondere mehrlagigen Leiterbahnebene (7), welche den elektronischen Bauteil (6) wenigstens teilweise umgibt und mit dem elektronischen Bauteil (6) kontaktiert bzw. kontaktierbar ist, ist vorgesehen, daß der metallische Träger (2) von einem wenigstens zwei Lagen bzw. Schichten (3, 4) aus unterschiedlichen Materialien, insbesondere Metallen aufweisenden Aufbau gebildet ist, wobei in Anpassung an unterschiedliche Anforderungen eine gute Wärmleitfähigkeit bei zuverlässiger Festlegung und geringem Gewicht sowie geringen Kosten für den Kern bzw. Träger 2 der Leiterplatte (1) zur Verfügung gestellt wird.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Leiterplatte (1) zur Verfügung gestellt.
Patent AT-7978-U1 (AT)
Title: Sicherheits-krücke, -gehstütze od.dgl.
IPC: A61H3/02
Filed: 2000-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Sicherheits-Krücke, -Gehstütze od.dgl. mit einem Stockteil mit Endstoppel und/oder gegebenenfalls ein- und ausfahrbarer Stockspitze, mit vom Stockteil wegragendem, bevorzugt griff-ergonomisch gestaltetem, Handgriff und Oberarmstütz-Bogen, welche dadurch gekenn¬zeichnet ist, dass die einzelne Krücke (100), - insbesondere für ein das Zubodenfallen derselben verhinderndes Ablegen derselben im Falle einer vom Benutzer gewünschten oder notwendigen anderweitigen Tätigkeit mit der (den) sonst die Krücke(n) haltenden Hand (Händen) oder deren Ruhen und für eine nachfolgende bequeme Wiederaufnahme der Krücke, - an der Außen- bzw. Konvex-Seite bzw. -Fläche (40) des Armstütz-Bogens (4) mindestens ein mit dem Textilmaterial eines Kleidungsstückes (7) des Krücken-Benutzers direkt oder mit einem von gegebenenfalls mehreren an das Kleidungsstück gebundenen Schlingenbändern (51) verklettbares, widerhakenbesetztes Einhakband (5) eines Klettenband-Systems angeordnet ist.
Patent AT-11615-U1 (AT)
Title: Brillenetui, gebrauchsgegenstand mit brillenetui sowie set aus brillenetui und brille
IPC: A45C11/04
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ein Brillenetui (1, 1', 1") mit einem Brillenaufnahmefach (2) umfasst zumindest ein Brillenrückhalteelement (3, 10, 11), das eine im Brillenaufnahmefach befindliche Brille (30) gegen Herausfallen aus dem Brillenaufnahmefach sichert. Das Brillenrückhalteelement kann zumindest eine in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand ausgebildete Vertiefung (3) umfassen, die bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille umgreift. Alternativ dazu umfasst das Brillenrückhalteelement zumindest einen in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand ausgebildeten Vorsprung (10). In einer weitern Alternative umfasst das Brillenrückhalteelement zumindest ein Federelement (11), das bei eingesetzter Brille gegen einen Abschnitt der Brille drückt und dadurch die Brille festhält.
Patent DE-8436521-U1 (DE)
IPC: H01R13/58
Filed: 1984-12-13
Abstract: 1. A device for fixing a cable to a plug, formed by a moulding (1) over the cable (2) close to the ends of the wires (3), equipped with stop means formed by a front shoulder (6) advantageously having a rectangular crosssection and by a rear shoulder (7), the moulding (1) having a section (8) between the shoulders (6 and 7), characterised in that the section (8) is equipped with two flat surfaces (9) intended to co-operate with two attachments (10) provided on one of the parts forming the cable outlet of the plug (4), a cap (5) being provided for connecting and locking the cable outlet part of the plug on the section (8).
Patent DE-9117095-U1 (DE)
IPC: E01B7/08
Filed: 1991-04-30
Abstract: What is proposed is a frog point (42) which can be moved relative to wing rails (34, 36), in which the bearing surfaces (48, 50, 52, 54) of frog points and wing rails are in each case curved. 
<IMAGE>
Patent DE-9301611-U1 (DE)
IPC: A61B17/15
Filed: 1993-02-05
Abstract: An orthopaedic instrument for guiding means for preparing the distal end of a human femur to receive an endoprosthetic femoral component characterised by a base component (6,7,8) provided with guide means (8) for guiding cutting means for shaping all of the necessary surfaces (1,2,3,4,5) to receive the femoral component to be fitted once said base component (6,7,8) is fitted to the bone, means (31,27,40,60,80) for aligning said base component on the bone and means (9,27,28) for attaching said base component to the bone after alignment. <IMAGE>
Patent SK-1112017-U1 (SK)
Inventor: KUBALA JOZEF
IPC: B60R9/12
Filed: 2017-05-11
Abstract: Držiak lyží s dorazom a upínacím prípravkom na strešný nosič auta obsahuje upínací prípravok (2) s otvorom (5) na nasunutie na priečny nosník (7), so zabudovanou zaisťovacou skrutkou (3) na zamedzenie priečneho pohybu medzi priečnym nosníkom (7) a upínacím prípravkom (2), ktorý je upevnený pod držiakom (1) lyží skrutkami (6), v ktorého hornej časti je upevnený doraz (4) lyží na zamedzenie vysunutia upnutých lyží (11).