baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019791-B4 (DE)
Title: Kolbenmotoren in Modul-Elemente-Bauweise mit der kettenartigen Struktur
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01B1/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-07-02
Abstract: Eine Mehrzylinder-Kolbenkraftmaschine in einem Zweitaktprozess mit allen üblichen bedienenden Einrichtungen wobei sie eine kettenartige Modul-Struktur hat, ein gemeinsames Kurbelwellen-Modul (V 1  und V 2 ), und auch aus aufeinanderfolgenden Modulen A 1 , B 1 , C 1  ... A 2 , B 2 , C 2  ... besteht, wobei  – jeder der Module ist ein Rohrstück (2) mit einer Trennwand (6) in der Mitte und zwei mittels Stange (5) miteinander verbundenen Kolben (3) von beiden Seiten der Trennwand innehält, so dass miteinander verbundene Rohrstücke jeweils zwei Arbeitskammer bilden, und damit die Möglichkeit bieten einige Module bei Bedarf aus dem Arbeitsprozess auszuschalten,  – die Rohrstücke zusammen ein steifes Rohr entstehen lassen, das besonders geeignet ist als tragendes Element,  – für eine Ein- und Ausschaltung der Module einige Anschlussmechanismen dienen, die aus Stangen (7) und Bajonettverschlüssen (10) bestehen und im Inneren der Rohrstücke (2) untergebracht sind, so dass, von dem Endschaltmechanismus (1) die Kolbenstange (5) angetrieben, verbunden oder voneinander getrennt werden,...
Patent DE-102006028577-B4 (DE)
Title: Mutter mit einem Mutternkörper und einer auf dem Mutternkörper gehaltenen Kappe
Inventor: WINKER ALEXANDER DR
IPC: F16B37/14
Filed: 2006-06-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Radmutter (10, 110, 210) mit einem Mutternkörper (11, 111, 211) mit einer Angriffsfläche (15) für ein Werkzeug, mit einem unterhalb der Angriffsfläche (15) umlaufenden radial verbreiterten Bund (12) und einer unterhalb des Bundes (12) vorgesehen konischen Auflagefläche (18) sowie einer auf dem Mutternkörper (11, 111, 211) gehaltenen Kappe (20, 120, 220, 320) aus einem metallischen Werkstoff, die spielfrei am Mutternkörper (11, 111, 211) anliegt,dadurch gekennzeichnet, dassoberhalb oder innerhalb der Angriffsfläche (15) für das Werkzeug eine umlaufende Vertiefung (16, 216) oder abschnittsweise umlaufende Vertiefung (116) vorgesehen ist, in die eine an der Kappe (20, 120, 220, 320) vorgesehene umlaufende Einschnürung (23) bzw. abschnittsweise umlaufende Einschnürung (123, 223) eingreift undfür den Fall, dass die umlaufende Vertiefung (16, 216) oder abschnittsweise umlaufende Vertiefung (116) oberhalb der Angriffsfläche (15) vorgesehen ist, die Vertiefung (16, 116, 216) durch einen am Rand einer Stirnfläche (219) des Mutternkörpers (11, 211) ausgebildeten überhängenden Wulst (17, 217) begrenzt ist.
Patent DE-102006035860-B4 (DE)
Title: Anschlusssockel
Inventor: GLATZL ANDREAS
IPC: H02B1/26
Filed: 2006-08-01
Granted: 2012-03-08
Abstract: Anschlusssockel mit einem Montagerahmen (14), zwei Auslegern (12) und einem Querträger (18), wobei diese Ausleger (12) jeweils mit dem Montagerahmen (14) lösbar befestigt sind, wobei die freien Enden dieser beiden Ausleger (12) mittels des Querträgers (18) zueinander fixiert sind, und mit mehreren Stromschienen (30), wobei an jeder Stromschiene (30) ein Kabel einer Phase eines Netzes oder einer Last angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Anschlusssockel einen herausziehbaren Tragrahmen (2) zur Aufnahme eines Umrichtergerätes (50) mit aus diesem herausgehenden Stromschienen (48) und eine quer zur Einschubrichtung betätigbare Klemmvorrichtung (4) aufweist, die eine Halterung (26) für die Stromschienen (30) aufweist, dass die betätigbare Klemmvorichtung (4) eine zur Einschubrichtung parallel verlaufende betätigbare Welle (22) aufweist, wobei diese Welle (22) und diese Halterung (26) mittels wenigstens einer Blattfeder (24) miteinander mechanisch gekoppelt sind, wobei die Blattfeder (24) einerseits mit einer Aufnahmevorrichtung (40) der Welle (22) und andererseits mit einem Aufnahmemittel (46) der Halterung...
Patent DE-102006042508-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung, Vorrichtung und Verfahren zur vorausschauenden Ermittlung verschmutzungsbedingter Störfälle einer Schaltanlage, sowie demgemäße Schaltanlage
Inventor: BAYER BARDO DIPL -ING
IPC: G01R31/02
Filed: 2006-09-07
Granted: 2016-05-12
Abstract: Sensoranordnung (2) zur vorausschauenden Ermittlung verschmutzungsbedingter Stärfälle, wobei wenigstens ein Trägerelement vorgesehen ist, welches • wenigstens zwei Sensorelemente (4a, 4b) mit jeweils einem oder mehreren zueinander parallel ausgerichteten und/oder äquidistant beabstandeten Leiterelementen (6a, 6b) aufweist, wobei • die Leiterelemente (6a, 6b) eines jeden Sensorelementes (4a, 4b) jeweils elektrisch parallel geschaltet und elektrisch leitend miteinander verbunden sind, • jedes Leiterelement (6a, 6b) wenigstens eine elektrisch leitfähige Kontaktfläche (12a, 12b) aufweist und • jeweils zwei Sensorelemente (4a, 4b) derart paarweise angeordnet sind, dass deren Leiterelemente (6a, 6b) parallel zueinander ausgebildet sind und wenigstens ein Leiterelement (6a) des einen Sensorelementes (4a) in einen Abstand zwischen Leiterelementen (6b) des jeweils anderen Sensorelementes (4b) eingreift, wodurch eine Verzahnung der beiden Sensorelemente (4a, 4b) bewirkt und ein Sensorelementen-Paar gebildet ist.
Patent DE-102006042656-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung mit zurückziehbarem Spannarm
Inventor: BAUER HANS-JOACHIM
IPC: B25B11/00
Filed: 2006-09-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Spanneinrichtung mit Spannarm, umfassend:  – ein Gehäuse (1) sowie einen Gehäusedeckel (2),  – eine Kalotte (3), deren Lagerung vom Gehäuse (1) und Gehäusedeckel (2) aufgenommen ist,  – den Spannarm (4), der mit seiner Vorderseite in der Kalotte (3) verschiebbar geführt ist und an dessen Rückseite eine Kulisse (4a) eingebracht ist, wobei der Spannarm (4) zwischen einer zurückgezogenen Ruhestellung und einer vorgeschobenen Spannstellung parallel zu einer Aufspannfläche (a) beweglich ist und in Spannstellung über die Kalotte (3) eine Kippbewegung ausführt,  – einen Spannbolzen (5), der um seine Mittelachse drehbar ist, so dass er immer flächig an der Kulisse (4a) anliegt,  – einen durch Druck beaufschlagbaren Spannkolben (6), in dem der Spannbolzen (5) drehbar eingesetzt ist,  – einen Haltekolben (7), der im Spannkolben (6) sitzt und der an der Rückseite des Spannarms (4) anliegt,  – und einen Spannfinger (9), der am vorderen Ende des Spannarms...
Patent DE-102006044624-B4 (DE)
Inventor: VOSSENKAUL KLAUS
IPC: B01F33/40
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: A device for gassing a liquid, particularly for membrane facilities used in immersion operation, has a gas supply channel and at least one gas lance from which a gas flow exits in gassing operation. The gas lance is connected to the gas supply channel via at least one connection channel including a first mouth area on the side of the gas lance and a second mouth area on the side of the gas supply channel and generating as a throttle a flow pressure loss of the gas flow entering the gas lance. Below the first mouth area an extension section is provided, which adjoins the gas lance and has an opening below the first mouth area.
Patent DE-102006045820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Einstellung eines Motorreglers
Inventor: NAGURA HIROKAZU
IPC: G05D3/12
Filed: 2006-09-28
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur automatischen Einstellung eines Motorreglers mit: einem Motor (1), der mit einer Antriebsobjektlast über eine Verbindungswelle (3) verbunden ist; einer Leistungswandlungseinheit (4), die den Motor antreibt (1); einer Positionsregeleinheit (7), die einen Geschwindigkeitsanweisungswert (ωM*) nach Maßgabe einer Abweichung (θe) zwischen einem Positionsanweisungswert (θM*) und einem erfassten Positionswert des Motors (θM) ausgibt; einer Geschwindigkeitsregeleinheit (10), die einen Drehmomentstromanweisungswert (Iq*) nach Maßgabe einer Abweichung (ωε) zwischen dem Geschwindigkeitsanweisungswert (ωε*) und einem erfassten Geschwindigkeitswert (ωM) des Motors ausgibt; und einer Stromregeleinheit (13), die einen Ausgabestrom der Leistungswandlungseinheit nach Maßgabe einer Abweichung (Ie) zwischen dem Drehmomentstromanweisungswert (Iq*) und einem dem Motor zuzuführenden erfassten Drehmomentstromwerts (Iq) ausgibt; wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines sich ständig ändernden Positionsanweisungsmusters (θM*, 120) für eine Einstellbetätigung der Positionsregeleinheit (7); Anlegen des Positionsanweisungswerts (θM*, 120) in der Positionsregeleinheit (7), und Erhöhen einer Antwortfrequenz der Positionsregeleinheit (7) und/oder der Geschwindigkeitsregeleinheit (10) in einem Bereich, in dem eine Überschwingamplitude einer Positionsabweichungswellenform einen vorgegebenen Wert nicht überschreitet.
Patent DE-102006057974-B4 (DE)
Title: Richtungsempfindlicher pyroelektrischer Infrarotsensor mit sichelförmiger Elektrodenstruktur
Inventor: NOCKE ANDREAS
IPC: G01P13/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-03-04
Abstract: Pyroelektrischer Infrarotsensor insbesondere für die Anwendung in einem Bewegungsmelder mit der Fähigkeit zur Erkennung der Bewegungsrichtung und Geschwindigkeit einer sich bewegenden Wärmequelle, bestehend aus einem pyroelektrischen Chip (10) und einem rauscharmen Vorverstärker, die in einem Detektorgehäuse mit infrarotdurchlässigem Fenster und drei Anschlusspins (11) untergebracht sind, wobei der pyroelektrische Chip (10) aus einem Pyroelektrikum mit einer Dicke von maximal 50 μm und beidseitig aufgebrachten, annähernd deckungsgleichen Elektroden (1, 2) besteht und das Chipvolumen zwischen den sich überlappenden Elektrodenflächen dabei das strahlungsempfindliche Sensorelement bildet, wobei die sich überlappenden Elektroden (1, 2) auf der Chipoberfläche eine kreisringsegmentähnliche Struktur aufweisen, deren Ringsegmentbreite in einer Richtung vorwiegend kontinuierlich zu- oder abnimmt und dabei vorwiegend zwei dieser kreisringsegmentähnlichen Sensorelemente vorhanden sind, die derart zueinander angeordnet sind, dass sie zusammen nahezu einen vollständigen Kreisring ergeben.
Patent DE-102007011191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit automatisiertem Drehmomentübertragungssystem und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RINCK RAINER
IPC: B60W10/02
Filed: 2007-03-06
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe (G) mit wenigstens einer Eingangswelle (E1, E2), wenigstens einem im Antriebsstrang angeordneten automatisierten Drehmomentübertragungssystem und wenigstens einem Getriebesteuergerät (GS) zur Steuerung wenigstens einer Stellgröße (SD, SG, SG1, SG2) zur Einstellung eines vom Drehmomentübertragungssystem übertragbaren Drehmoments , wobei mittels der ersten Stellgröße (SG1) einer Gangstellersynchronisiervorrichtung des Getriebes (G) eine vorgegebene Drehzahl (NE_soll) der Eingangswelle (E1, E2) eingestellt wird und ein vom Steuergerät (GS) vorgegebener Anlegepunkt (A vor) des Drehmomentübertragungssystems mittels der Stellgröße (SD) des Drehmomentübertragungssystems einem real vorliegenden Anlegepunkt (A real) des Drehmomentübertragungssystems in Abhängigkeit vom dabei übertragenen Drehmoment angenähert wird, wobei der real vorliegende Anlegepunkt (A real) durch die Position des Drehmomentübertragungssystems beim Einsetzen der Drehmomentübertragung definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stellgröße (SG1) in einem Speicher des Steuergeräts (GS) abgespeichert wird, in einem weiteren Schritt die Stellgröße (SD) zum Übertragen eines Drehmoments vom Wert Null erhöht wird, bis ein vorgegebener Anlegepunkt (A vor) des Drehmomentübertragungssystems erreicht wird, und sofern der vorgegebene Anlegepunkt (A vor) oberhalb des real vorliegenden Anlegepunktes (A_real) liegt, die daraus resultierende Absenkung der Drehzahl (NE) der Eingangswelle (E1, E2) durch eine Erhöhung der ersten Stellgröße (SG1) der Gangstellersynchronisiereinrichtung auf eine zweite Stellgröße (GS2) kompensiert wird und diese zweite Stellgröße (GS2) im Speicher des Steuergeräts (GS) abgespeichert wird, und sofern der vorgegebene Anlegepunkt (A vor) unterhalb des real vorliegenden Anlegepunktes (A_real) liegt, der vorgegebene Anlegepunkt (A_vor) erhöht wird.
Patent DE-102007011618-B4 (DE)
Title: Crashpaddel zur Verstärkung einer primären Rumpfstruktur eines Flugzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/06
Filed: 2007-03-09
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung (Crashpaddel) (1) zur Verstärkung einer primären Rumpfstruktur eines Flugzeugs mit einem Träger (2) und zwei Laschen (3, 4) zur Anbindung der Vorrichtung (1) an die primäre Rumpfstruktur des Flugzeugs, wobei der Träger (2) zwei Trägerenden (5, 6) aufweist und an jedem der beiden Trägerenden (5, 6) eine der Laschen (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerenden (5, 6) Auflageflächen (13, 14) aufweisen und der Träger (2) von mindestens einer parallel zu einer Trägerlängsachse (17) verlaufenden seilförmigen und/oder bandförmigen Endlosschlaufe (18, 25) umgeben ist, wobei die mindestens eine Endlosschlaufe (18, 25) mit einer Verstärkungsfaseranordnung (19, 26) gebildet ist und an den Auflageflächen (13, 14) anliegt, und wobei die Auflageflächen (13, 14) eine Einleitung von auf die beiden Laschen (3, 4) einwirkenden Zugkräften in die Endlosschlaufe (18, 25) gewährleisten.
Patent DE-102007015074-B4 (DE)
Inventor: FROST SEBASTIAN
IPC: F16C3/02
Filed: 2007-03-29
Granted: 2010-01-28
Abstract: Disclosed is a longitudinal drive shaft for motor vehicles to transmit torque. Said drive shaft comprises two or several shaft sections (1; 2) that are interconnected by means of an intermediate shaft (12) or a journal (16). In the direction of shaft section (2), the intermediate shaft (12) or the journal (16) acts as a support for a central bearing (6) while in the direction of shaft section (1), the intermediate shaft (12) or the journal (16) are connected by means of a joint that is fixedly arranged within the tube (3). The dimensions of the parts of the central bearing (6) and of shaft section (2) which are displaced in case of a crash are smaller than the internal diameter formed by the tube (3) of shaft section (1). The internal diameter of the external joint ring (9) is larger than the external diameters of the rolling bearing (7) of the central bearing (6) and the tube (4), the joint being designed as a homokinetic joint (5) encompassing an external joint ring (9), a ball hub (8), balls (13) that revolve within ball tracks leading from the external joint ring (9) and the ball hub (8), and a cage (10). The homokinetic joint (5) is sealed by means of a sealing cap (15) and sealing bellows in the direction of shaft section (2). A lid (11) which is designed as a guiding and securing element and extends to shaft section (1) and into the tube (3) is associated with the homokinetic joint (5).
Patent DE-102007018315-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Kondensators und eines Kühlers in einem Kühlmodul
Inventor: MAEDA AKIHIRO
IPC: F28F9/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kühlmodul mit einem am Fahrzeug befestigten Kühler (1), eingerichtet zum Kühlen des Kühlwassers durch Wärmeaustausch zwischen dem Kühlwasser und Luft und einem Kondensator (2), eingerichtet zum Kondensieren des Kältemittels durch Wärmeaustausch zwischen dem im Kühlkreis zirkulierten Kältemittel und der Luft, wobei der Kondensator (2) an dem Kühler (1) durch elastisch verformbare elastische Elemente (3, 30) befestigt ist, der Kühler (1) an der Fahrzeugkarosserie durch mehrere elastisch verformbare Tragelemente (7) befestigt ist, der Kondensator (2) einen Kondensatorkern (2a) enthält, der mit einer Mehrzahl von Kondensatorrohren und zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, welche sich parallel zu Oberflächen des Kondensatorkerns von einem Außenumfangsabschnitt des Kondensatorkerns erstrecken, ausgebildet sind, wobei das Kühlmodul ferner eine Mehrzahl von Befestigungselementen (6), eingerichtet zum Befestigen des Kondensators (2) an dem Kühler (1) umfasst, wobei die mehreren elastischen Elemente (3, 30) alle mit einem jeweiligen Befestigungselement (6) gekoppelt sind, wobei mindestens eines der elastischen Elemente (3, 30) einen ersten Abschnitt aufweist, welcher zwischen den Seitenwänden des Kondensators (2) angeordnet ist, und wobei dieses mindestens eine elastische Element (3, 30) ferner zwei gegenüberliegende zweite Abschnitte aufweist, welche beide geeignet sind, gegen eine äußere Oberfläche der Seitenwand anzuliegen, und wobei die Resonanzfrequenz der elastischen Elemente (3, 30) auf wenigstens das 2-fache oder nicht mehr als eine Hälfte der Resonanzfrequenz der elastischen Tragelemente (7) eingestellt ist.
Patent DE-102007027149-B4 (DE)
Title: Tauchankeraufnehmer aus Metallen unterschiedlicher magnetischer Permeabilität
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2007-06-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Tauchankeraufnehmer (1) beinhaltend wenigstens eine elektrische, mit Windungen versehene Spule (2) sowie wenigstens einen mit dieser zusammenwirkenden Tauchanker (4), welcher abhängig von seiner Eintauchtiefe in eine Spulenöffnung (6) der Spule (2) eine unterschiedliche Induktivität (L) der Spule (2) hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Tauchanker (4) in einem radial äußeren Abschnitt (14) wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Nichteisenmetall und in einem radial inneren Abschnitt (16) wenigstens teilweise aus einem ferromagnetischen Material besteht, oder dass  b) an einer radial inneren Umfangsfläche der Spule (2) mittelbar oder unmittelbar ein zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Nichteisenmetall bestehender Ring (20) angeordnet ist und der Tauchanker (4) wenigstens teilweise aus einem ferromagnetischen Material besteht.
Patent DE-102007030419-B4 (DE)
Title: Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen
Inventor: BLASEK GERHARD PROF DR
IPC: B43K5/18
Filed: 2007-06-29
Granted: 2017-04-13
Abstract: Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einer Flüssigkeit, das Folgendes aufweist: – einen Hauptspeicher (10; 68) und einen Arbeitsspeicher (32, 102), die jeweils einen Vorrat an freier Flüssigkeit aufnehmen können, – eine Dichtanordnung, die einen Dichtsitz (30, 60, 100) sowie einen Dichtkörper (28, 56, 95, 122) besitzt, der federvorgespannt dichtend gegen den Dichtsitz gedrückt ist, – einen Applikator (36, 104), der mit dem Arbeitsspeicher in Verbindung steht, um Flüssigkeit auszutragen und ortsfest relativ zu der Dichtanordnung gehalten ist, und – einen Abschlußbecher, der einen ersten Puffer (48, 50) umgibt und der an seinem Grund einen Stutzen (46, 114) aufweist, durch den der Applikator ohne Spiel geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß – der Dichtkörper (28, 56, 95, 122) unter Einwirkung einer Trägheitskraft in axialer Richtung von dem Arbeitsspeicher fort aus seiner dichtenden Stellung bewegt werden kann, um eine Verbindung zwischen dem Haupt- und Arbeitspeicher herzustellen, – der Abschlußbecher (40, 106) an seinem zum Hauptspeicher weisenden Ende geöffnet ist und mit der Umgebung über einen Verbindungskanal in Verbindung steht – und ein weiterer Puffer (116) den Verbindungskanal begrenzt.
Patent DE-102007039361-B4 (DE)
Title: Motorische Lenksäulenverstellvorrichtung
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B62D1/187
Filed: 2007-08-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Motorische Lenksäulenverstellvorrichtung mit einem Lagerbock (20) und einem Mantelrohr (26), das axial gegenüber dem Lagerbock (20) einstellbar und in seiner Neigung gegenüber dem Lagerbock (20) einstellbar ist und einerseits in einer schwenkbaren Axialführung gelagert ist und andererseits von einem Verstellteil (52) gehalten ist, dessen Position gegenüber dem Lagerbock (20) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Verstellteil (52) und Mantelrohr (26) eine Längsführung ausgebildet ist, die ein Längsprofil (32) und ein damit im Eingriff befindliches Gleitstück (22) aufweist.
Patent DE-102007043006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Exponierung eines Insekts mit einem Wirkstoff sowie Verfahren zur Bestimmung der Wirkung eines Wirkstoffs auf ein Insekt
Inventor: BAUER BURKHARD
IPC: C12Q1/02
Filed: 2007-09-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Exponierung eines Insekts mit einem Wirkstoff, die folgenden Schritte umfassend:  a) Bereitstellen eines einen Innenraum (3) definierenden Behälters (1), welcher im Innenraum (3) einen Wirkstoff aufweist, wobei der Innenraum mit einem Wirkstoffträger (6) versehen ist, der den Wirkstoff aufnimmt, und/oder eine Oberfläche des Innenraums (3) mit dem Wirkstoff beschichtet ist,  b) Einbringen mindestens eines Insekts in den Innenraum (3) des Behälters (1) und  c) Verschließen des Behälters (1) dergestalt, dass das Insekt den Innenraum (3) nicht verlassen kann und der Innenraum (3) derart abgedunkelt ist, dass das Insekt seine Flugaktivitäten im Wesentlichen einstellt.
Patent DE-102007043595-B4 (DE)
Title: Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip
Inventor: SPINNLER FRITZ W
IPC: F04C29/02
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verdrängermaschine für kompressible Medien, mit wenigstens einem, in einem feststehenden Gehäuse (1) angeordneten, spiralförmigen Förderraum (20, 20'), mit einem dem Förderraum (20, 20') zugeordneten Verdrängerkörper (2), welcher eine Scheibe (3) aufweist, die auf jeder Seite ein spiralförmig verlaufendes Verdrängerelement (4, 5) trägt, welche als von der Scheibe 3 abstehende Leisten ausgebildet sind, und dass der Verdrängerkörper (2) mittels einer Lagerung (12) auf einer mit einer Antriebswelle (6) verbundenen Exzenterscheibe (9) gelagert ist, und mit einem Schmiersystem (24) zum Schmieren der Lagerung (12) mittels eines flüssigen Schmiermittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiersystem (24) ein im Gehäuse (1) untergebrachtes, zu einem geschlossenen Schmiermittelkreislauf gehörendes Schmiermittelreservoir (25) und letzteres mit der Lagerung (12) verbindende Schmiermittelzuführungs- und Schmiermittelrückführungsleitungen (28, 32; 29, 37, 38) aufweist und dass ein Kühlsystem (41) zum Kühlen des Schmiermittels (27) im Schmiermittelreservoir (25) vorgesehen ist, wobei das Kühlsystem (41) eine Wärmetauscheranordnung (42) aufweist, die durch vom Schmiermittelreservoir (25) abstehende, als...
Patent DE-102007053862-B4 (DE)
Title: Prober zum Testen von Halbleitersubstraten mit EMI-Abschirmung
Inventor: KANEV STOJAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-11-09
Granted: 2011-05-26
Abstract: Prober zum Testen von Halbleitersubstraten, folgende Komponenten umfassend:  – einen Chuck zur Aufnahme der Halbleitersubstrate,  – eine Sondenhalterplatte aus einem elektrisch leitfähigen Material, auf welcher Sonden zur elektrischen Kontaktierung des zu testenden Halbleitersubstrats mittels Sondenhalterung angeordnet sind,  – zumindest ein Positionierungssystem, mit welchem das Halbleitersubstrat relativ zu den Sonden positionierbar ist,  – ein zumindest Chuck und Sondenanordnung umhüllendes, eine elektromagnetische Abschirmung bildendes Gehäuse und  – eine Vorrichtung zur Signalaufbereitung von Messsignalen des Halbleitersubstrats, die innerhalb des Gehäuses auf der Sondenhalterplatte angeordnet ist.
Patent DE-102007057582-B4 (DE)
Title: Pflegestation mit einem Wannenkorpus
Inventor: KALBE MICHAEL
IPC: A47K3/022
Filed: 2007-11-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Pflegestation (1) mit einem Wannenkorpus (2), der mittels einer örtlich fixierten Hubvorrichtung (3) vertikal verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (3) ein an einer Wand (4) festlegbares Führungsgestell (5) mit einem daran vertikal verlagerbaren Schlitten (11) und einem mit dem Schlitten (11) gekoppelten teleskopierbaren Ausleger (20) aufweist, der an seinem freien Ende mit einem Drehteller (29) zur Aufnahme des Wannenkorpus (2) versehen ist.