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Patent DE-102015200380-A1 (DE)
Title: Band für eine Glättvorrichtung, Glättvorrichtung und Verfahren zur Glättung
Inventor: GANASINSKI MICHAEL
IPC: D21G1/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Glättband (2) für eine Glättvorrichtung (1) zur Behandlung einer Papier-, Karton- oder einer anderen Faserstoffbahn (6), mit einer der Faserstoffbahn (6) abgewandten Laufseite und einer die Faserstoffbahn (6) berührenden Papierseite wobei das Glättband (2) mindestens eine lastaufnehmende Struktur und eine Polymermatrix umfasst dadurch gekennzeichnet, dass das Glättband (2) für eine Langzeitbelastung mit einer spezifischen Bandzugspannung in Laufrichtung der Papierbahn von mehr als 70 kN/m, bevorzugt mehr als 85 kN/, besonders bevorzugt zwischen 85/m und 150 kN/m geeignet ist. Weiterhin eine Glättvorrichtung (1) zur Behandlung einer Faserstoffbahn (6) umfassend eine beheizbare Walze (3) und eine Gegenwalze (4), welche im Betrieb der Glättvorrichtung (1) einen Walzennip (7) ausbilden, sowie ein endlos umlaufendes Glättband (2), welches die beheizbare Walze (3) unter Ausbildung einer Kontaktzone (10) teilweise umschlingt dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzone (10) in Laufrichtung der Faserstoffbahn (6) betrachtet nach dem Walzennip (7) vorgesehen ist, und dass die spezifische Bandzugspannung im Glättband (2) mehr als 70 kN/m, bevorzugt mehr als 85 kN/, besonders bevorzugt zwischen 85/m und 150 kN/m beträgt, und schließlich ein Verfahren zur Behandlung einer Faserstoffbahn (6). Das Verfahren umfasst dabei zumindest die zwei Prozessschritte: i) Glätten der Faserstoffbahn (6) in einem Walzennip (7) zwischen einer beheizbaren Walze (3) und einer Gegenwalze (4). ii) Nachgelagertes Glätten der Faserstoffbahn (6) in einer Kontaktzone (10) zwischen einem Glättband (2) und der beheizbaren Walze (3), wobei die Temperatur der Mantelfläche der beheizbaren Walze (3) zwischen 150°C und 300°C bevorzugt zwischen 170°C und 260°C liegt und die spezifische Bandzugspannung im Glättband (2) mehr als 70 kN/m, bevorzugt mehr als 85 kN/, besonders bevorzugt zwischen 85/m und 150 kN/m beträgt.
Patent DE-102015201606-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, mit einer Eingangsseite, einer ersten Ausgangsseite, einer zweiten Ausgangsseite, einer ersten Kupplungseinheit und einer zweiten Kupplungseinheit, wobei die erste Kupplungseinheit ein erstes Reibpaket und eine erste Lüfteinrichtung umfasst, wobei das erste Reibpaket ausgebildet ist, in einem geschlossen Zustand der ersten Kupplungseinheit die Eingangsseite mittels eines Reibschlusses im ersten Reibpaket drehmomentschlüssig mit der ersten Ausgangsseite zu verbinden, wobei die erste Lüfteinrichtung ausgebildet ist, in geöffnetem Zustand der ersten Kupplungseinheit den Reibschluss im ersten Reibpaket zumindest teilweise aufzuheben, wobei die zweite Kupplungseinheit ein zweites Reibpaket und eine zweite Lüfteinrichtung umfasst, wobei das zweite Reibpaket ausgebildet ist, in einem geschlossen Zustand der zweiten Kupplungseinheit die Eingangsseite mittels eines Reibschlusses im zweiten Reibpaket drehmomentschlüssig mit der zweiten Ausgangsseite zu verbinden, wobei die zweite Lüfteinrichtung ausgebildet ist, in geöffnetem Zustand der zweiten Kupplungseinheit den Reibschluss im zweiten Reibpaket zumindest teilweise aufzuheben, wobei die erste Lüfteinrichtung wenigstens eine erste Federeinrichtung und die zweite Lüfteinrichtung wenigstens eine zweite Federeinrichtung umfasst, wobei die erste Federeinrichtung eine gleiche axiale Dicke aufweist wie die zweite Federeinrichtung.
Patent DE-102015203565-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt umfassend eine Metalldose und deren Inhalt
Inventor: KALLMAYER VOLKER
IPC: A45D40/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Kosmetisches Produkt umfassend eine Metalldose, umfassend aa) einen metallenen Behälterteil (A) mit Drehgewinde (A‘), aaa) in dessen Innerem sich eine kosmetische Zubereitung (Z) befindet, sowie bb) einen Deckelteil (D) mit einem Gewinde, (D‘) aus demselben Metall wie der Behälterteil, wobei der Deckelteil (D) vermittels des Deckelgewindes (D‘) und des Behältergewindes (A‘) durch Drehbewegung auf den Behälterteil (A) verschließend auf- bzw. abschraubbar, also durch Schraubbewegung öffnen- und wieder verschließbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zubereitung eine Emulsion aus cc) einer oder mehreren hydrophilen Phasen dd) einer oder mehreren lipophilen Phasen umfasst, wobei ee) bei welchen die Lipidphase mindestens ein Lipid mit einer Viskosität von weniger als 15 mPa·s (bei 25 °C), welches einen Spreitwert von mindestens 700 mm2/10 Minuten (bei 25 °C) aufweist, enthält.
Patent DE-102015208893-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Waferbearbeitungsverfahren bereitgestellt umfassend einen ersten Bandanbringschritt zum Anbringen eines ersten Bands an der Vorderseite des Wafers und Anbringen des Wafers durch das erste Band an einem ersten ringförmigen Rahmen, einen Trennschritt zum Halten des Wafers durch das erste Band auf einem Spanntisch und Applizieren eines Laserstrahls auf die Grenze zwischen einer ringförmigen Hervorstehung, die entlang des äußeren Umfangs des Wafers ausgebildet ist, und einer Einrichtungsfläche, welche durch die ringförmige Hervorstehung umgeben ist, um den Wafer und das erste Band entlang dieser Grenze zu schneiden, wodurch die Einrichtungsfläche von der ringförmigen Hervorstehung getrennt wird, und einen Entfernungsschritt zum Entfernen der ringförmigen Hervorstehung zusammen mit dem ersten ringförmigen Rahmen von der Einrichtungsfläche des Wafers in dem Zustand, wo die ringförmige Hervorstehung durch das erste Band an dem ersten ringförmigen Rahmen gehalten wird.
Patent DE-102015211941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung eines Energiebedarfs einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschinensystem
Inventor: XU YIWEN
IPC: B23Q41/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung eines Energiebedarfs einer Werkzeugmaschine (2, 3, 4) eines Werkzeugmaschinensystems (1), wobei das Werkzeugmaschinensystem (1) zumindest eine erste Werkzeugmaschine (3) mit einer ersten Maschinentaktzeit und eine zweite Werkzeugmaschine (4) mit einer zweiten Maschinentaktzeit umfasst, wobei gleiche Werkstücke (9) zunächst der ersten (3) und dann der zweiten Werkzeugmaschine (4) in zeitlicher Abfolge zu einer Bearbeitung zugeführt werden (101, 107) und wobei die zweite Maschinentaktzeit kleiner als die erste Maschinentaktzeit ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Werkstücke (9) nach der Bearbeitung durch die erste Werkzeugmaschine (3) gesammelt werden (105, 106), bevor sie der zweiten Werkzeugmaschine (4) zugeführt werden (107). Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (10) und ein Werkzeugmaschinensystem (1).
Patent DE-102015212402-A1 (DE)
Title: Andrehvorrichtung für eine sich im Stillstand befindliche Gasturbine
Inventor: KOWALZIK CHRISTIAN
IPC: F02C7/26
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwenden einer Andrehvorrichtung (1) zum Andrehen eines sich im Stillstand befindlichen Gasturbinenläufers (11) einer Gasturbine (100), welche Andrehvorrichtung (1) eine hydraulisch höhenverstellbare Hubvorrichtung (5) aufweist, auf welcher wenigstens eine Lastrolle (6, 7) befestigt ist, wobei folgende Schritte umfasst sind: – Einstellen der Andrehvorrichtung (1) derart, dass die wenigstens eine Lastrolle (6, 7) mit dem still stehenden Gasturbinenläufer (11) in Kontakt gelangt; – Beaufschlagen der wenigstens einen Lastrolle (6, 7) mit einem vorbestimmten Anpressdruck durch hydraulische Höhenverstellung der Hubvorrichtung (5) und Anpressen gegen den Gasturbinenläufer (11); – Motorisches Antreiben der wenigstens einen Lastrolle (6, 7) und Andrehen des Gasturbinenläufers (11).
Patent DE-102015212846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine (10), mit einem Abgaskanal (12), einem im Abgaskanal (12) angeordneten Drei-Wege-Katalysator (14), einer in Strömungsrichtung des Abgases durch den Abgaskanal (12) stromab des Drei-Wege-Katalysators (14) in den Abgaskanal (12) angeordneten Einmündung (18) einer Sekundärluftleitung (20), einem stromab der Einmündung (18) der Sekundärluftleitung (20) angeordneten ersten NOx-Speicherkatalysator (22) sowie einem ebenfalls stromab der Einmündung (18) der Sekundärluftleitung (20) angeordneten Partikelfilter (24). Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Anfordern einer Entschwefelung des ersten NOx-Speicherkatalysators (22) und/oder einer Regeneration des Partikelfilters (24), b) Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis λE < 1 und Einbringen von Sekundärluft in den Abgaskanal (12), bis eine Prozesstemperatur am NOx-Speicherkatalysator (22) und/oder des Partikelfilters (24) erreicht ist, c) Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis λE < 1, so dass der NOx-Speicherkatalysator (22) mit einem unterstöchiometrischen Luftverhältnis beaufschlagt und entschwefelt wird, und d) Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis λE < 1 und Einbringen von Sekundärluft in den Abgaskanal (12), so dass sich eine überstöchiometrisches Mischungsluftverhältnis λm > 1 einstellt und der Partikelfilter (24) mit dem überschüssigen Sauerstoff regeneriert wird.
Patent DE-102015214282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erkennen eines die fahrspur wechselnden fahrzeugs durch erkennen der benachbarten spur
Inventor: LEE YUN HEE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erkennen eines eine Spur wechselnden Fahrzeugs durch Erkennung einer benachbarten Spur offenbar, wobei die Vorrichtung enthält: eine Bilderfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Fotografieren von Bildern eines Frontbereichs und eines umgebenden Bereichs eines eigenes Fahrzeug; eine Fahrspur-Erkennungseinheit, die konfiguriert ist zum Erkennen einer Fahrspur des eigenen Fahrzeugs; eine Erkennungseinheit für eine benachbarte Spur, die konfiguriert ist zum Erkennen einer benachbarten Spur; eine Fahrzeuginformations-Datenbank, die konfiguriert ist zum Klassifizieren und zum Speichern von Fahrzeugdaten und Nichtfahrzeugdaten; eine Fahrzeug-Erkennungseinheit, die konfiguriert ist zum Herausziehen einer Spurenkandidatengruppe durch Erkennen einer vertikalen Kante und einer horizontalen Kante, um Fahrzeugdaten und Nichtfahrzeugdaten zu trainieren, und dann zum Erkennen, ob die herausgezogene Spurenkandidatengruppe einem Fahrzeug oder einem Nichtfahrzeug entspricht; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Warnen vor einer Kollisionsgefahr, wenn ein Gegenfahrzeug sich einer Spur annähert, zu der das eigene Fahrzeug im Begriff zu wechseln ist.
Patent DE-102015214764-A1 (DE)
Title: Personenfördervorrichtung mit Überwachungseinrichtung
Inventor: AKYURT IRFAN
IPC: B65G43/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Personenfördervorrichtung (1), wie insbesondere eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, umfassend eine Mehrzahl von zu einem endlosen Transportband (2) verbundenen Trittelementen (3), wenigstens eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben des Transportbandes (2) und eine Überwachungseinrichtung (5) zur Erkennung einer fehlerhaften Anordnung wenigstens eines Trittelementes (3) im Transportband (2), wobei die Trittelemente (3) des angetriebenen Transportbandes (2) zwischen einer ersten Umkehrstation (6) und einer zweiten Umkehrstation (7) einen Transportbereich (8) und einen Rücklaufbereich (9) durchlaufen. Die Überwachungseinrichtung (5) weist dabei ein Detektionsmittel (10) und wenigstens eine Auslöseeinheit (11) auf, wobei das Detektionsmittel (10) unterhalb der Trittelemente (3) des Transportbereichs (8) zwischen der ersten Umkehrstation (6) und der zweiten Umkehrstation (7) unter Zugspannung angeordnet ist. Das Detektionsmittel (10) ist dabei mit der wenigstens einen Auslöseeinheit (11) verbunden, wobei die Auslöseeinheit (11) ausgebildet ist, bei Auslenkung des Detektionsmittels (10) auszulösen.
Patent DE-102015215215-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachaufbau
Inventor: SAKURAI HIDEYUKI
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine Nut (38) erstreckt sich in einer Fahrzeuglängsrichtung in einer Dachseitenauskleidung (34), die an einem Anschlussabschnitt (30A) eines Dachabschnitts (30) positioniert ist. Als ein Ergebnis scheint eine gekrümmte Fläche (88) in eine gekrümmte Fläche (88A) auf einer Seite der Mitte des Dachabschnitts (30) und eine gekrümmte Fläche (88B) auf einer Seite eines Anschlussabschnitts (30A) des Dachabschnitts (30) unterteilt zu sein. Folglich ist es möglich, eine Illusion zu erzeugen, dass der Dachabschnitt (30) so erscheint, als ob er durch zwei Abschnitte, nämlich einen Dachabschnitt (90) und einen Dachabschnitt (92), gebildet wäre. Als ein Ergebnis erscheint der Innenraum (26) des Fahrgastraums so geräumig, dass es einem Insassen möglich ist, sich weniger beengt zu fühlen.
Patent DE-102015216235-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Kupplungsaktor
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischer Kupplungsaktor, umfassend einen Zylinder (2), der mit einem Nachlaufbehälter (3) mechanisch verbunden ist und mit einer, dem Zylinder (2) zugewandten Primärdichtung (5) und einer dem Nachlaufbehälter (3) zugewandten Sekundärdichtung (6) abgedichtet sind, wobei der, eine Hydraulikflüssigkeit enthaltende Zylinder (2) eine Nachlauföffnung (7) aufweist, die durch einen, axial beweglich im Zylinder (2) gelagerten Nutring (9) freigebbar ist. Bei einem hydrostatischen Kupplungsaktor, welcher einfach herstellbar ist und trotzdem eine ausreichende Dichtigkeit aufweist, ist die Nachlauföffnung (7) mit einem Zulauf (8) des Nachlaufbehälters (3) direkt in Deckung gebracht und die Primärdichtung (5) an dem Zylinder (2) befestigt, während die Sekundärdichtung (6) an dem Nachlaufbehälter (3) arretiert ist.
Patent DE-102015221001-A1 (DE)
Title: Erkennungssystem für einen geometrischen Fehler und Erkennungsverfahren für einen geometrischen Fehler
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: G05B19/401
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Erkennungssystem für einen geometrischen Fehler und ein Erkennungsverfahren für einen geometrischen Fehler, die eine Vereinfachung einer Kalibrierung eines Positionsmesssensors (13) ermöglichen, um so eine Verbesserung einer Positioniergenauigkeit einer Maschine (1) zu verbessern, werden bereitgestellt. Ein Messwert zum Messen eines Mittelpunktanfangswerts (einer Anfangsposition) einer Zielkugel (14) wird verwendet, um die Kalibrierung an einem entfernten Endabschnitt eines Tastkopfs (13) in der radialen Richtung durchzuführen. Dementsprechend kann die Kalibrierung des Tastkopfs (13) gleichzeitig mit der Messung des Mittelpunktanfangswerts durchgeführt werden.
Patent DE-102015225314-A1 (DE)
Title: Regelbarer Ortsnetztransformator
Inventor: HANDT KARSTEN
IPC: H01F29/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird ein regelbarer Ortsnetztransformator angegeben mit wenigstens einer Oberspannungsspule auf Oberspannungsseite und wenigstens einer Unterspannungsspule auf Unterspannungsseite, umfassend einen ersten Laststufenschalter für die Unterspannungsseite, wobei der erste Laststufenschalter zur Umschaltung zwischen wenigstens zwei verschiedenen Windungszahlen der Unterspannungsspule ausgestaltet ist und dazu wenigstens einen zweiten Schalter umfasst, weiterhin mit einem zweiten Laststufenschalter für die Oberspannungsseite, wobei der zweite Laststufenschalter zur Umschaltung zwischen wenigstens zwei verschiedenen Windungszahlen der Oberspannungsspule ausgestaltet ist und dazu wenigstens einen zweiten Schalter umfasst.
Patent DE-102015225355-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb mit einer Drehvorrichtung
Inventor: BAAR ALEXANDER
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radnabenantrieb, insbesondere mit einem Planetengetriebe, aufweisend eine an einem festen Radträger drehbar gelagerte Radnabe zur Aufnahme eines Reifens mit einer gasförmiger Füllung und zumindest einem gasführenden Kanal der sich durch den Radträger über eine Drehvorrichtung zu der Radnabe erstreckt, wobei im Bereich der Drehvorrichtung beidseits des Kanals Dichtungen angeordnet sind. Erfindungsgemäß wir ein Radnabenantrieb bereitgestellt, der bei kompakter und einfacher Bauweise eine zuverlässige Gasdurchführung durch eine Drehvorrichtung zwischen einem Radträger und einer Radnabe ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass die Dichtungen in einer zwischen dem Radträger und der Radnabe im Bereich der Drehvorrichtung angeordneten gemeinsamen Ringausnehmung angeordnet sind und dass die Ringausnehmung zwischen den Dichtungen eine Strömungsverbindung für das gasförmige Medium bildet. In diese Strömungsverbindung ist ein Sinusring eingesetzt.
Patent DE-102016000167-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat mit einem Mehrfachgewinde
Inventor: MILBRODT BERND
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnimplantat (1) mit einem Implantatkörper (2), wobei der Implantatkörper (2) in einem apikalen Bereich (3) eine Makrostruktur in Form eines Mehrfachgewindes (6) aufweist. Das Zahnimplantat (1) ist dadurch verbessert, dass der Implantatkörper (2) einen mittelstrukturierten Bereich (4) mit einer Struktur (10) aufweist, wobei die Struktur (10) im mittelstrukturierten Bereich (4) eine geringere Tiefe als die Tiefe des Mehrfachgewindes (6) aufweist, wobei zumindest teilweise die Oberflächenrauhigkeit im apikalen Bereich (3) des Mehrfachgewindes (6) größer als im mittelstrukturierten Bereich (4) ist.
Patent DE-102016000330-A1 (DE)
Title: Photovoltaic Modul
Inventor: WEGERT FRANK
IPC: H01L31/05
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein PV-Modul, mit beispielsweise dezentralem elektrischem Anschluss, mit zumindest einer Anschlussdose ober zumindest mit einem Querverbinder.
Patent DE-102016002382-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: ROSS IGOR
IPC: H02K5/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, insbesondere zur Drehlagerung eines Spindelmotors, wobei das Lagersystem mindestens zwei relativ zueinander drehbar gelagerte Lagerbauteile (10, 12, 34) aufweist, die durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (16) voneinander getrennt sind, wobei der Lagerspalt (16) durch mindestens einen Dichtungsspalt (36) abgedichtet ist, der mit dem Lagerspalt (16) verbunden und anteilig mit Lagerfluid gefüllt ist, wobei jenseits des Dichtungsspalts (36) ein zumindest abschnittsweise mit einem Dichtungsfluid (42) gefüllter Barrierespalt (50) vorgesehen ist, wobei das Dichtungsfluid (42) eine ionische oder eine viskoelastische Flüssigkeit ist, die in einer im Barrierespalt (50) angeordneten Nut oder Rille (68) oder zwischen mindestens zwei im Barrierespalt angeordneten Nuten oder Rillen angeordnet ist.
Patent DE-102016006035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines Stahlbauteils mit einem Aluminiumbauteil einer Anordnung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines Stahlbauteils (3) mit einem Aluminiumbauteil (4) einer Anordnung (1), insbesondere an einem Kraftfahrzeug (2), wobei das Aluminiumbauteil (4) einen Kern (6) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass – das Aluminiumbauteil (4) in einem mit dem Stahlbauteil (3) zu verschweißenden Verbindungsabschnitt (8) mit einer Aluminiumschicht (7) aus einer Aluminiumlegierung versehen wird, die eine niedrigere Schmelztemperatur aufweist, als der Kern (6) des Aluminiumbauteils (4), – der Verbindungsabschnitt (8) an dem Stahlbauteil (3) angeordnet wird, – die Aluminiumschicht (7) im Verbindungsbereich (8) mittels eines Laserstrahls (9) geschmolzen wird und die Bauteile (3, 4) miteinander verschweißt werden. Die Erfindung betritt des Weiteren eine solche Anordnung (1).
Patent DE-102016008061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: REISS THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Bedienvorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, zumindest eine von mehreren Funktionen des Kraftfahrzeugs auf eine Betätigung wenigstens eines jeweiligen Bedienelements (12) hin zu steuern, und wobei das jeweilige Bedienelement (12) dazu eingerichtet ist, mit der zumindest einen Funktion gekoppelt zu werden, wobei die Kopplung jedes Bedienelements (12) mit zumindest einer jeweiligen bestimmten Funktion insgesamt eine Bedienvorrichtungskonfiguration ergibt, wobei das Kraftfahrzeug mindestens eine Datenquelle aufweist, die mindestens ein von der Fahrsituation abhängiges Kontextsignal erzeugt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das mindestens eine Kontextsignal aus der mindestens einen Datenquelle empfangen wird; in einem zweiten Verfahrensschritt mehrere unterschiedliche Bedienvorrichtungskonfigurationen bereitgestellt werden; in einem dritten Verfahrensschritt eine Bedienvorrichtungskonfiguration aus den mehreren unterschiedlichen Bedienvorrichtungskonfigurationen in Abhängigkeit von dem mindestens einen Kontextsignal ausgewählt wird; in einem vierten Verfahrensschritt das wenigstens eine Bedienelement (12) mit zumindest einer der mehreren Funktionen ausgehend von der zugewiesenen Bedienvorrichtungskonfiguration gekoppelt wird.
Patent DE-102016009817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Auftriebskräften in tiefen Gewässern, die von einer Wärmepumpe und der Expansion von verflüssigtem CO2 erzeugt werden.
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Auftriebskräften in tiefen Gewässern, die von einer Wärmepumpe und der Expansion von verflüssigtem CO2 erzeugt werden. Bisher ging man davon aus, dass Auftriebskräfte in Gewässern nicht genutzt werden können, weil aufgrund der Wirkungsgrade der Energieverbrauch einer entsprechenden Vorrichtung größer wäre als der Energiegewinn. Es wird sowohl die Verdampfungs- als auch die Kondensationsenergie einer Wärmepumpe genutzt, um benötigte Temperatur- und Druckunterschiede in mit Gas befüllte Behälter (A2 & B2) zu erhalten, was zu einem Auftrieb der Behälter innerhalb eines Schachtes (A1 bzw. B1) führt. Wärmetauscher erwärmen oder kühlen das eingesetzte Gas, bzw. die Flüssigkeiten ab, um diese von einem Behälter (A2/B2) in den anderen Behälter (A5 bzw. B5) leiten zu können. Wegen der Nutzbarkeit der Energiebilanz einer Wärmepumpe, kann eine positive Energieausbeute erzielt werden. Die Vorrichtung kommt als Stromerzeugungsanlage offshore, in tiefen Seen, oder in Bohrlöchern an Land zum Einsatz.
Patent DE-102016010021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zu einem autonomen, teilautonomen und/oder manuell gesteuerten Betrieb ausgebildeten Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird ermittelt, ob eine Fahrberechtigung eines Nutzers zum Betrieb des Fahrzeugs im teilautonomen und/oder manuell gesteuerten Betrieb vorliegt und bei fehlender Fahrberechtigung wird der teilautonome und/oder manuell gesteuerte Betrieb des Fahrzeugs gesperrt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zum Betrieb eines zu einem autonomen, teilautonomen und/oder manuell gesteuerten Betrieb ausgebildeten Fahrzeugs.