baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115089-B3 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAVRANOVIC KRISTIAN
IPC: G12B15/02
Filed: 2016-08-15
Granted: 2017-12-28
Abstract: Sensorvorrichtung (10) eingerichtet für eine Brennkraftmaschine, aufweisend wenigstens einen Sensor (20) zur Bestimmung von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine und eine Kühlvorrichtung (40) zur Kühlung der Sensoren (20), wobei die Kühlvorrichtung (40) eine Kältemaschine (50) aufweist zur Kühlung von Kühlmittel (K) und die Kältemaschine (50) an einem Vorlaufanschluss (52) gekühltes Kühlmittel (K) bereitstellt und an einem Rücklaufanschluss (54) erwärmtes Kühlmittel (K) empfängt, wobei mit dem Vorlaufanschluss (52) über einen Vorlauf (42) ein Verteiler (60) und dem Rücklaufanschluss (54) über einen Rücklauf (44) ein Sammler (70) fluidkommunizierend verbunden ist und der wenigstens eine Sensor (20) mit dem Verteiler (60) über einen eigenen Sensorvorlauf (22) und mit dem Sammler (70) über einen eigenen Sensorrücklauf (24) fluidkommunizierend verbunden ist.
Patent DE-102016218605-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bi-Turboanlage
Inventor: SCHWARZ ROLAND
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-09-27
Granted: 2017-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Bi-Turboanlage beschrieben. Die beiden Aktuatoren der Turbolader werden angesteuert, um eine Position der Aktuatoren zu erreichen, die für beide Aktuatoren gleich ist. Es werden dann beide Aktuatoren zueinander vertrimmt, wobei die dadurch bewirkte Änderung des zum Erreichen des Soll-Ladedrucks nötigen Ladedruckreglerausgangs beobachtet wird. Nach Durchführen einer Vertrimmung der beiden Aktuatoren zueinander in umgekehrter Weise erfolgt ebenfalls eine Beobachtung der dadurch bewirkten Änderung des Ladedruckreglerausgangs. Das Verhalten des Ladedruckreglers bei den Vertrimmungen wird verglichen. Aus der entsprechenden Auswertung kann ein fehlerhaftes Verhalten eines Turboladers festgestellt werden. Ferner wird eine Motorsteuereinheit zur Durchführung dieses Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102017012327-B3 (DE)
Title: Membranbauteile und Verfahren zum Bilden eines Membranbauteils
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Membranbauteil (100) umfasst eine Membranstruktur (110) umfassend eine elektrisch leitfähige Membranschicht (111). Die elektrisch leitfähige Membranschicht (111) weist einen Aufhängungsbereich (112) und einen Membranbereich (112) auf. Zudem ist der Aufhängungsbereich (112) der elektrisch leitfähigen Membranschicht (111) auf einer Isolationsschicht (120) angeordnet. Ferner ist die Isolationsschicht (120) auf einem Trägersubstrat (130) angeordnet. Des Weiteren umfasst das Membranbauteil (100) eine Gegenelektrodenstruktur (140). Ein Hohlraum (150) ist vertikal zwischen der Gegenelektrodenstruktur (140) und dem Membranbereich (113) der elektrisch leitfähigen Membranschicht (111) angeordnet. Zudem überragt ein Rand (114) der elektrisch leitfähigen Membranschicht (111) einen Rand (121) der Isolationsschicht (120) lateral um mehr als eine Hälfte eines vertikalen Abstands zwischen der elektrisch leitfähige Membranschicht (111) und der Gegenelektrodenstruktur (140). Ferner werden mehr als 90% von Kräften, die bei einer Auslenkung des Membranbereichs (113) der elektrisch leitfähigen Membranschicht (111) auf die Membranstruktur (110) ausgeübt werden, von der elektrisch leitfähigen Membranschicht (111) aufgenommen.
Patent DE-102017113084-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Werkstückabstützvorrichtung sowie Werkstückabstützvorrichtung mit in dichtester Packung parallel ausgerichteten Stützbolzen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEINTRUP HUBERT
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-06-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Zum Einstellen einer Werkstückabstützvorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von in einer dichtesten Packung parallel zueinander ausgerichteten und von einem Spannrahmen (6) umschlossenen Stützbolzen (2) runden Querschnitts werden die Stützbolzen (2) gegen eine durch Reibung hervorgerufene Gegenkraft einzeln in Längsrichtung in eine vorbestimmte Relativposition gegenüber dem Spannrahmen (6) verschoben, und die in ihre vorbestimmten Relativpositionen gegenüber dem Spannrahmen (6) verschobenen Stützbolzen (2) werden durch eine in Querrichtung aufgebrachte Spannkraft (15) aneinander und an dem Spannrahmen (6) festgelegt. Dazu wird beim einzelnen Verschieben der Stützbolzen (2) eine im Vergleich zu der Spannkraft (15) reduzierte Haltekraft (21) in Querrichtung aufgebracht, so dass die Gegenkraft durch Reibung zwischen den Stützbolzen (2) und/oder durch Reibung zwischen den Stützbolzen (2) und dem Spannrahmen (6) hervorgerufen wird.
Patent DE-102017120481-B3 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Abstandes einer Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-09-06
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Abstandes einer Reibungskupplung, umfassend eine Spindelhalterung (10) zum Halten einer Spindelwelle (8), die ein Ritzel (7), das mit einer Antriebsklinke (9) in einer Wirkverbindung steht, und eine Spindelmutter (14) trägt, durch deren axiale Bewegung ein Verschleißring (6) in einer Rotationsbewegung zur Veränderung des verschleißbedingten Abstandes zwischen einer Anpressplatte (3) und einer Druckplatte der Reibungskupplung versetzbar ist. Bei einer Nachstelleinrichtung, deren Wirkungsgrad zuverlässig beibehalten wird, ist eine Stirnfläche (15) eines das Ritzel (7) tragenden Endes der Spindelwelle (8) zur Abstützung an der Anpressplatte (3) kugelförmig ausgebildet.
Patent DE-102018002850-B3 (DE)
Title: Analyseverfahren und Anschmutzung
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: G01N21/94
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Analyseverfahren, insbesondere für die Bestimmung von Anschmutzungsmengen auf Teststreifenflächen oder Kontrollflächen zur Bewertung der Reinigungsleistung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest nach der Reinigung die Teststreifen (1) oder die Kontrollflächen Markierungen (4, 11) oder Kennzeichnungen besitzen und diese ungeordnet oder verstreut liegend mit optischen Methoden oder mit Bildaufnahmegeräte aufgenommen werden, um mit Hilfe der Markierungen (4, 11) oder Kennzeichnungen die Lage der Teststreifen (1) oder der Kontrollflächen und die Anschmutzungsflächen (2) mit einem Computer - oder Softwareprogramm zu ermitteln und anschließend in den berechneten Anschmutzungsflächen (2) zumindest die noch farbigen und auflösbaren Pixel (7) zu analysieren, wobei ein Pixel (7) näherungsweise eine Stoffmenge und/oder eine Farbmenge oder zumindest eine Farbintensität auf einer Oberfläche nach einer erfolgten Reinigung charakterisiert und hierrüber die Reinigungsleistung bestimmt wird.
Patent DE-102018008039-B3 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Erleichterung der Kommunikation zwischen einem UICC-Modul und einem Anwendungsmodul
Inventor: MALI RAKESH
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll ein Verfahren bereitstellen, um die Kommunikation zwischen einem UICC-Modul und einem Anwendungsmodul auf einem Terminal zu erleichtern. Zunächst wird ein entsprechender Kommunikationskanal zum Aufbauen der Kommunikation zwischen dem Anwendungsmodul und einem Dienstanbieternetzwerk sowie zwischen dem Dienstanbieternetzwerk und dem UICC-Modul bereitgestellt. Anschließend wird eine Kommunikationsanforderung in Form einer SIP-Nachricht vom Anwendungsmodul an einen im Dienstanbieternetzwerk konfigurierten Anwendungsserver über ein IMS-Kernnetzwerk gesendet. Die SIP-Nachricht wird im Anwendungsserver in eine OTA-SMS oder eine OTA-HTTP konvertiert, und die OTA-SMS oder OTA-HTTP vom Anwendungsserver wird an die UICC gesendet, wodurch eine sichere Kommunikation zwischen dem UICC-Modul und dem Anwendungsmodul hergestellt wird.
Patent DE-102018205691-B3 (DE)
Title: Dome für ein in einen Ohrkanal einführbares Hörhilfegerät
Inventor: KUHN JOHANNES
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dome (1) für ein in einen Ohrkanal einführbares Hörhilfegerät () mit einem Innenteil (3) und mit einem mit dem Innenteil (3) einteilig gefertigten Schirm (5) mit zumindest einer Öffnung (7), wobei innerhalb der Öffnung (7) ein Cerumenschutz (9) mit zumindest einem Schutzelement (11) angeordnet ist, das in und entgegen der Einführrichtung (13) des Domes (1) in einen Ohrkanal flexibel umstülpbar ist, und wobei ein in und entgegen der Einführrichtung (13) des Domes (1) bewegliches Reinigungselement (17) stoffschlüssig mit dem Schirm (5) verbunden ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Hörhilfegerät (2) mit einem entsprechend ausgebildeten Dome (1).
Patent DE-102020118570-B3 (DE)
Title: Flexibles Band mit Schließteil
Inventor: BEHRENDT MICHAEL ERNST
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-07-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Band, beispielsweise einen Gürtel, an dessen einem Ende ein Schließteil befestigt ist, das mit dem gegenüberliegenden freien Ende zusammenwirkt. Um ein flexibles Band, zu schaffen, bei dem ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schließteils weitgehend ausgeschlossen und dessen Länge mit Hilfe des Schließteils stufenlos einstellbar ist, wird vorgeschlagen, eine Verzahnung in ein freies Ende des flexiblen Bandes unmittelbar einzuarbeiten. Ein mit der Verzahnung kämmendes, lediglich in einer Drehrichtung mittels eines Freilaufs drehbares Zahnrad des Schließteils oder eine mit der Verzahnung in Eingriff stehende Schnecke eines zweistufigen Getriebes des Schließteils erlauben eine stufenlose Einstellung der Länge des flexiblen Bandes. Ein versehentliches Öffnen des Schließteils wird dadurch vermieden, dass bei beiden Lösungen mehrere Zähne die in dem flexiblen Band wirkenden Zugkräfte tragen.
Patent DE-102021003911-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung von Unterwasserobjekten
Inventor: LUDWIG THORSTEN
IPC: G01S15/88
Filed: 2021-07-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein bekanntes Verfahren zur Ortung von Unterwasserobjekten verwendet mindestens eine Sonarboje (10, 10'). Die mindestens eine Sonarboje (10, 10') weist auf:• eine Funkeinrichtung (11), die erste Funkeinrichtung genannt wird,• einen Computer (12),• einen Sendewandler (14),• einen Verstärker (13) für den Sendewandler (14),• ein Hydrofon (15).Die Schritte des Verfahrens umfassen:• Ausbringung der mindestens eine Sonarboje (10, 10') auf See,• Durchführung eines Ortungsmodus mit den Teilschritten:• die mindestens eine Sonarboje (10, 10') strahlt über ihren Sendewandler (14) ein Ortungsschallsignal ab.Bei dem neuen Verfahren sollen Meeressäuger keinen Schaden durch die sehr hohen Pegel der unter Wasser abgestrahlten Ortungsschallsignale erleiden. Die modifizierten Verstärker für die Sendewandler weisen nunmehr einen Leistungsregler zur Regelung der Ausgangsleistung auf. Dies ermöglicht es, dem Ortungsmodus ein Vergrämungsmodus mit folgenden Teilschritten voranzustellen: Die mindestens eine Sonarboje strahlt über ihren jeweiligen Sendewandler ein Vergrämungsschallsignal mit einem über eine Vergrämungszeitdauer zunehmenden Unterwasserschalldruck ab, indem ihr jeweiliger Verstärker ein von ihrem jeweiligen Computer vorgegebenes Vergrämungssignal verstärkt und ihrem jeweiligen Sendewandler zuführt. Der über die Vergrämungszeitdauer zunehmende Unterwasserschalldruck vergrämt die Meeressäuger. Das Verfahren verwendet zusätzlich zu der mindestens einen Sonarboje (10, 10') auch noch mindestens eine Vergrämungsboje (20, 20'), die ausschließlich nur im Vergrämungsmodus betrieben wird.
Patent DE-102022003559-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Trajektorien einer Trajektorienschar und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: JORDAN JULIAN
IPC: G01C21/00
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Trajektorien (T1 bis Tn) einer vorgegebenen Trajektorienschar (TS) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird für alle Trajektorien (T1 bis Tn) der Trajektorienschar (TS) jeweils an vorgegebenen vorausliegenden Abtastpunkten (A1 bis Az) auf der jeweiligen Trajektorie (T1 bis Tn) eine an einem jeweiligen Abtastpunkt (A1 bis Az) erwartete Situation in einer Rasterkarte (RK, RK1 bis RKx) prädiziert. Die Rasterkarte (RK) ist mehrlagig aufgebaut und weist für verschiedene vorgegebene Aufgaben des Fahrzeugs (1) jeweils eine Kostenebene auf, in deren Rasterzellen (RZ) Kosten für die jeweilige Aufgabe eingetragen sind. Die Kosten geben ein Maß an, in welchem Umfang die jeweilige Aufgabe am Ort der jeweiligen Rasterzelle (RZ) erfüllt wird, wobei einer Erfüllung der jeweiligen Aufgabe in größerem Umfang geringere Kosten als einer Erfüllung der Aufgabe mit kleinerem Umfang zugewiesen werden. Für jeden Abtastpunkt (A1 bis Az) auf jeder Kostenebene wird ein Kostenwert für die prädizierte Situation ermittelt und aus über einen Vorausschauhorizont ermittelten Kostenwerten wird ein Gesamtkostenwert ermittelt und der jeweiligen Trajektorie (T1 bis Tn) zugeordnet, wobei die Trajektorie (T1 bis Tn) mit dem geringsten Gesamtkostenwert als optimale Trajektorie (T1 bis Tn) aus der Trajektorienschar (TS) identifiziert wird.
Patent DE-102022118032-B3 (DE)
Title: Mobile Gesteinsverarbeitungsvorrichtung mit verbesserter Planung einer diskontinuierlichen Materialaufgabe
Inventor: BÖCKLE TOBIAS
IPC: B02C25/00
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsvorrichtung (12) zur Zerkleinerung oder/und zur größenmäßigen Sortierung von körnigem mineralischem Material (M), wobei die Gesteinsverarbeitungsvorrichtung (12) als Vorrichtungskomponenten umfasst:- eine Materialaufgabevorrichtung (22) mit einem Materialpuffer (24),- wenigstens eine Arbeitseinheit aus+ wenigstens einer Brechvorrichtung (14) und+ wenigstens einer Siebvorrichtung (16, 18),- wenigstens eine Fördervorrichtung (26, 32) zur Förderung von Material zwischen zwei Vorrichtungskomponenten,- eine Steuervorrichtung (60) zur Steuerung von Vorrichtungskomponenten,- wenigstens einen Sensor (72, 74, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98) zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, wobei der Sensor (72, 74, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98) zur Übertragung eines Erfassungssignals mit der Steuervorrichtung (60) verbunden ist,- wenigstens eine Ausgabevorrichtung (66) zur Ausgabe von Information, wobei die Ausgabevorrichtung (66) zur Übertragung von Information mit der Steuervorrichtung (60) verbunden ist.Erfindungsgemäß ist die Steuervorrichtung (60) dazu ausgebildet, in einem Betrieb mit diskontinuierlicher Materialaufgabe auf Grundlage des wenigstens einen Erfassungssignals eine Zeitinformation über eine zukünftige Materialaufgabe zu ermitteln, wobei die Ausgabevorrichtung (66) dazu ausgebildet ist, die ermittelte Zeitinformation auszugeben.
Patent DE-102022120530-B3 (DE)
Title: Testverfahren zur Überprüfung von berührungslos arbeitenden Sensoren
Inventor: SMIDECKI RAFEAL
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-08-15
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein qualitätsverbesserndes Testverfahren zur Überprüfung wenigstens eines berührungslos arbeitenden Sensors (S1, S2, S3, S4), z.B. induktiven Sensors, mit einer Bereitstellung eines Testsystems als IO-Link-System (1), umfassend Bereitstellung wenigstens eines IO-Link-Sensors (S1, S2, S3, S4), der als IO-Link-Gerät ausgebildet ist und der einen Messwertbereich an zu erwartenden Messwerten aufweist, sensorische Erfassung von Messdaten (D) mittels des IO-Link-Sensors (S1, S2, S3, S4) und Weiterleitung von Signalen, insbesondere der Messdaten (D) und/oder von Schaltsignalen, Weiterleitung und Übertragung der Kommunikation mit einem IO-Link-Master (3) von und/oder mit wenigstens einem der IO-Link-Sensoren (S1, S2, S3, S4), wobei der wenigstens eine IO-Link-Sensor (S1, S2, S3, S4) mit dem IO-Link-Master (3) verbunden ist, die Messdaten (D) über ein Zeitintervall mit einem Datenlogger (4) gesammelt werden, und eine Aufteilung in Einzelprozesse bei der Auswertung erfolgt.
Patent DE-102022121736-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ionisierung von gasförmigen Proben mittels Gasentladung
Inventor: FRANZKE JOACHIM
IPC: G01N27/68
Filed: 2022-08-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ionisierung von gasförmigen Proben mittels Gasentladung und zur nachfolgenden Analyse der erzeugten Probenionen in einem Analysegerät, insbesondere einem Massenspektrometer oder einem Ionenbeweglichkeitsspektrometer, wobei die Probenionen durch ein Plasma erzeugt werden, welches durch eine Gasentladung hervorgerufen wird, wobei die Gasentladung dadurch erzeugt wird, dass ein Plasmagas innerhalb einer Kapillare (1) aus einem dielektrischen Material über nur eine einzige innerhalb der Kapillare (1) angeordnete drahtförmige Elektrode (2) mit einer Wechselhochspannung beaufschlagt wird, wobei die Elektrode (2) hochspannungsseitig an eine Wechselspannungsquelle angeschlossen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine mit dem Plasmagas gefüllte, an beiden Enden (1a,1b) gasdicht verschlossene Kapillare (1) verwendet wird, welche im Probengaseintrittsbereich (9) des Analysegerätes angeordnet wird, und dass die gasförmige Probe über die äußere Oberfläche (6) der Kapillare (1) geleitet, dabei ionisiert und in den Probengaseintrittsbereich (9) des Analysegerätes gefördert wird.
Patent DE-4220764-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zubehörstecker für eine Zigarettenanzünder-Steckdose in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EL-HAJ ALI
IPC: H01R24/58
Filed: 1992-06-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektrischer
Zubehörstecker
(38) für eine
Zigarettenanzünder-Steckdose
(10) in einem Kraftfahrzeug, der einen geerdeten Mantel (12) und
stromführende,
federnde, klammerartige Kontaktfinger (34) aufweist, die an einer
starren Halterung (32) angebracht sind, wobei der Stecker (38) Stromkreismittel
(82) zur Verbindung mit einem elektrischen Kabel (86) und an seinem
inneren Ende einen einseitig federbelasteten und mit den Stromkreismitteln
(82) verbundenen Kontakttauchbolzen (48) aufweist, der dazu geeignet
ist, unter Federdruck anstoßenden
Kontakt mit der starren Halterung (32) den Kontaktfinger (34) der
Zigarettenanzünder-Steckdose
aufzunehmen, wenn der Stecker (38) tief in die Steckdose (10) hineingeschoben
ist, gekennzeichnet durch eine Halterungsschulter (42) am inneren
Ende des Steckers (38), die dazu geeignet ist, in die stromführenden,
klammerartigen Kontaktfinger (34) der Zigarettenanzünder-Steckdose
(10) einzugreifen und von diesen unter Reibung umfaßt und festgehalten
zu werden, um den Stecker in einer tiefen Lage in der Steckdose
(10) zu halten.
Patent DE-4229022-B4 (DE)
Title: Innenwirkendes Schleifwerkzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHEIDER ALFRED F
IPC: B24D13/02
Filed: 1992-09-03
Granted: 2004-06-17
Abstract: Innenwirkendes Schleifwerkzeug mit einem axialen Schaft (20) und Schleifmittel enthaltenden Fasern (23, 25, 27), welche radial von dem Schaft (20) hervorstehen und in einem Bogen mit einer Winkelkomponente axial in bezug auf den Schaft (20) gebogen sind.
Patent DE-10020971-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B81/14
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit  – einem Gesperre,   wenigstens einem elektromotorischen Antrieb (1) und  – einem Steuerhebel (2),  wobei der Antrieb (1) den Steuerhebel (2) zum mittelbaren oder unmittelbaren Öffnen des Gesperres beaufschlagt, und  wobei dem Steuerhebel (2) eine Verriegelungseinrichtung (7) zugeordnet ist, welche den Steuerhebel (2) zumindest in Verriegelungsstellung des Kraftfahrzeugtürverschlusses blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass  die Verriegelungseinrichtung (7) eine Kontur (K) aufweist, in welche ein Stift (17) eines Betätigungshebels (13) zur Entriegelung eingreift, wobei  gleichzeitig mit einer entriegelnden Beaufschlagung des Betätigungshebels (13) ein Dialog zwischen dem Kraftfahrzeugtürverschluss und einem Bedienschlüssel stattfindet, und wobei  
 der solchermaßen temporär freigegebene Steuerhebel (2) ausschließlich nach positiver Zugangsprüfung motorisch zur Öffnung des Gesperres verstellt wird.
Patent DE-10023259-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zum Öffnen und Schließen von schwenkbaren Fahrzeugflügeln
Inventor: HESS RALF
IPC: E05D3/06
Filed: 2000-05-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Betätigungsanordnung zum Öffnen und Schließen von schwenkbaren Fahrzeugflügeln (3) mit einem Fluidantrieb (2), einer Steuereinheit (1) und einer Sensoreinheit (4), wobei die schwenkbaren Fahrzeugflügel (3) zwischen einer Ausgangslage (A) und einer Endlage (E) bewegbar sind, wobei eine von der Ausgangsstellung ausgehenden Öffnungsbewegung des Fahrzeugflügels (3) nur aktiviert wird, wenn eine Verriegelungseinheit (11) des schwenkbaren Fahrzeugflügels (3) in einer entriegelten Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (1) den Verriegelungszustand durch Auswertung des Steuerdrucks der Verriegelungseinheit (11) ermittelt.
Patent DE-10044625-B4 (DE)
Title: Mitnehmer eines Fensterhebers für Kraftfahrzeuge zum Fixieren der Fensterscheibe
Inventor: JAKOB WILLI
IPC: E05F11/38
Filed: 2000-09-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mitnehmer
(1) zur Befestigung einer Fensterscheibe (5) eines Kraftfahrzeuges
an einer Führungsvorrichtung
eines Fensterhebers, wie eine Führungsschiene
(10), mit einer ersten und zweiten Haltebacke (3, 4), welche einen
Spalt zur Aufnahme der Fensterscheibe (5) bilden, wobei wenigstens
die erste Haltebacke (3) federelastisch aus einer Grundstellung
auslenkbar an dem Mitnehmer (1) angeordnet ist, wobei die erste
Haltebacke (3) eine Rastnase (2) mit einer Anlaufschräge (18)
aufweist, welche derart mit der Fensterscheibe (5) zusammenwirkt,
daß die
erste Haltebacke (3) mit der Rastnase (2) aus der Grundstellung
ausgelenkt wird und die Rastnase (2) anschließend nach Zurückschwenken
der ersten Haltebacke (3) in die Grundstellung eine Bohrung (14)
der Fensterscheibe (5) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass
die Basis der Rastnase (2) einen elliptischen Querschnitt aufweist,
dessen Hauptachse im wesentlichen in vertikaler Richtung bezüglich des
Fensterhebers ausgerichtet und dessen Nebenachse kleiner als der
Durchmesser der Bohrung (14) gehalten sind.
Patent DE-10117351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Zustandes einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: G08G1/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Zustandes einer Fahrbahnoberfläche, die umfaßt: ein Radgeschwindigkeitserfassungsmittel (120) zur Ausgabe eines Radgeschwindigkeitssignals, das die Geschwindigkeit eines Fahrzeugrades repräsentiert; ein Radgeschwindigkeitssummationsmittel zur Summation von Variationen in der durch das Radgeschwindigkeitssignal repräsentierten Radgeschwindigkeit während jeder Zeitperiode, die einer Umdrehung des Fahrzeugrades entspricht, und zur Erzeugung eines Summenwertes, der ein Ergebnis dieser Summation repräsentiert; und ein Fahrbahnoberflächenzustandserfassungsmittel (160) zur Erfassung eines Fahrbahnoberflächenzustandes auf Basis des Absolutwertes einer Differenz zwischen einem aktuellen Summenwert und einem vorhergehenden Summenwert, die von dem Radgeschwindigkeitssummationsmittel erzeugt worden sind.