baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100696-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: A47B21/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Adapter in Form eines Einsatzes für eine vertikale Aussparung (12) einer Tischplatte (14), insbesondere für eine Kabeldurchführungs-Aussparung, mit einer Abdeckung (22), die dazu ausgebildet ist, einen Rand der Aussparung (12) oberhalb der Tischplatte (14) an mehreren Seiten zu überdecken, und mit einer integrierten, vertikalen Zapfenaufnahme (24) für einen Montagezapfen (30) einer Schreibtischleuchte oder eines anderen, über eine Tischplatte zu positionierenden und zu haltenden Gegenstands.
Patent DE-202013100952-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Markise, mindestens aufweisend Befestigungseinrichtungen (1) zur Verankerung eines Markisengestells an einer Wand oder Decke und Halterungen für eine Rolle (2) für das Markisentuch (3), wobei das Markisengestell mindestens zwei um vertikale Achsen (4) verschwenkbar an oder in der Befestigungseinrichtung (1) gelagerte Profilstangen (5) aufweist, die mit den anderen Enden verschiebbar an einer Querstange (6) oder jeweils um vertikale Achsen (7) verschwenkbar an mindestens je einer weiteren Profilstange (8) befestigt sind, die an der Querstange (6) um vertikale Achsen (9) schwenkbar gelagert sind, an welcher Querstange (6) das Markisentuch (3) über die vordere Breite befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilstangen (5) oder die längeren vorstehenden Abschnitte geteilte Profilstangen (5) im Bereich des Gelenks mit der vertikalen Achse(4) an oder in der Befestigungseinrichtung (1) mittels je eines Gelenkes (11) zusätzlich um eine horizontale Achse (12) wahlweise nach unten abknickbar gelagert sind.
Patent DE-202013103003-U1 (DE)
Title: Halterung für die Abdeckkappe einer Anhängerkupplung
IPC: B60D1/60
Filed: 2013-07-08
Abstract: Halterung (1) für die Abdeckkappe (2) einer Anhängerkupplung, insbesondere für Abdeckkappen (2) zur Abdeckung von Kupplungen an Untenanhängungen bei land- und bauwirtschaftlichen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) einen an dem Fahrzeug reversibel oder irreversibel befestigbaren Halter (10) umfasst, wobei an dem Halter (10) eine an den Radius der Grundfläche (20) der Abdeckkappe (2) im Wesentlichen angepasste Auflagefläche (11) zur Auflage der Abdeckkappe (2) sowie ein Klemmmittel (12) vorgesehen sind, mittels dem die Abdeckkappe (2) von oben reversibel fixiert wird.
Patent DE-202013105393-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Elektrowerkzeug, das umfasst: einen Motor; und einen drehenden Schlagmechanismus, der dazu ausgelegt ist, durch den Motor angetrieben zu werden, wobei der Motor so ausgelegt ist, dass eine Drehzahl von diesem in einem Bereich von 14600 bis 19000 min–1 angesetzt werden kann, wenn sich ein Motordrehmoment während eines praktischen Betriebs in einem Drehmomentbereich befindet.
Patent DE-202014004515-U1 (DE)
Title: Transportbehältersystem
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Transportbehältersystem mit mindestens einem einen Boden (2), einen Mantel (3) und einen Deckel (4) aufweisenden Behälter (1), mit in dem Behälter (1) wandseitig an dessen Innenflächen (5) angeordneten, aus dem Behälter (1) herausnehmbaren und in den Behälter (1) einsetzbaren Innenwandelementen (6), wobei jedes Innenwandelement (6) vorgegebene, zu der zugeordneten Innenfläche (5) des Behälters (1) passende Abmessungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Transportbehältersystem zumindest bei einigen der Innenwandelemente (6) mehrere Ausführungen mit zumindest im Wesentlichen denselben Abmessungen gehören, dass an der für das betroffene Innenwandelement (6) vorgesehenen Position im Behälter (1) wahlweise ein Innenwandelement (6) in einer der Ausführungen (6.1; 6.2; 6.3) einsetzbar ist, dass das Innenwandelement (6) in einer ersten Ausführung ein Latentwärmespeicherelement oder ein sonstiges Wärmespeicherelement oder ein Vakuumisolationspaneel und das Innenwandelement (6) in einer zweiten Ausführung ein Platzhalterelement mit geringerer Wärmedämmung als ein Vakuumisolationspaneel ist, oder dass das Innenwandelement (6.1) in einer ersten Ausführung ein Latentwärmespeicherelement oder ein sonstiges Wärmespeicherelement, das Innenwandelement (6.2) in einer zweiten Ausführung ein Vakuumisolationspaneel und das Innenwandelement (6.3) in einer dritten Ausführung ein Platzhalterelement mit geringerer Wärmedämmwirkung als ein Vakuumisolationspaneel ist.
Patent DE-202014008672-U1 (DE)
Title: Uhrähnlicher Anzeiger, der die Verweildauer auf einer Sonnenliege, vornehmlich im Hotelbetrieb und auf Schiffen, regelt
IPC: G07C1/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Sonnenliege oder Liegestuhl mit Anzeigevorrichtung wird dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen eine Anzeigevorrichtung angebracht oder im Rahmen integriert ist, durch die erkennbar ist, wann die Sonnenliege zuletzt benutzt, bzw. verlassen wurde.
Patent DE-202014011331-U1 (DE)
Title: Tragbares und/oder handgeführtes motorisiertes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Satz eines tragbaren und/oder handgeführten motorisierten Werkzeugs (1) in Form einer Polier- oder Schleifmaschine, wobei das Werkzeug (1) ein Gehäuse (2) mit einem im Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Motor (17) und ein Arbeitselement (11) umfasst, das eine Arbeitsbewegung ausführt, wenn das Werkzeug (1) betätigt wird, wobei der Motor (17) dazu angepasst ist, eine Werkzeugwelle (23) zu betätigen, um sie zur Ausführung einer Drehbewegung zu veranlassen, und das Werkzeug (1) ferner mindestens eine Funktionseinheit (27; 27') umfasst, wobei das Arbeitselement (11) und ein Trägerelement (28; 28'), das funktional zwischen der Werkzeugwelle (23) und dem Arbeitselement (11) zum Übersetzen der Drehbewegung der Werkzeugwelle (23) in die Arbeitsbewegung des Arbeitselements (11) angeordnet ist, Teil der mindestens einen Funktionseinheit (27; 27') sind, wobei die mindestens eine Funktionseinheit (27; 27') eine vom Rest des Werkzeugs (1) separate Einheit darstellt und Mittel (29; 30; 30') zum lösbaren Befestigen der Funktionseinheit (27; 27') am Rest des Werkzeugs (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Satz eine Vielzahl von verschiedenen Funktionseinheiten (27, 27') umfasst, von denen jede lösbar am Rest des Werkzeugs (1) befestigt werden kann und von denen jede ein Trägerelement (28; 28') aufweist, das so konzipiert ist, dass das Arbeitselement (11) der Funktionseinheit (27; 27') einen bestimmten Typ von Arbeitsbewegung ausführt,
 wobei sich die Arbeitsbewegungen der Arbeitselemente (11) der verschiedenen Funktionseinheiten (27; 27') voneinander nach Typ und/oder Größe unterscheiden,
 wobei jeder der verschiedenen Typen von Arbeitsbewegungen, die von den Arbeitselementen (11) der verschiedenen Funktionseinheiten (27; 27') ausgeführt werden, eine von einer Rotations- und einer Exzenter-Arbeitsbewegung ist, und
 wobei jede der Vielzahl von verschiedenen Funktionseinheiten (27; 27') ein Arbeitselement (11) aufweist, das zum Polieren oder Schleifen eines Werkstücks angepasst ist.
Patent DE-202014106173-U1 (DE)
Title: Kantenleiste für Möbelstücke
IPC: B32B27/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kantenleiste (1) für Möbelstücke, umfassend eine Schmelzschicht (3) und eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, wobei die Schmelzschicht (3) Zusatzstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschicht (3) wenigstens einen eine Verfärbung verursachenden, wenigstens teilweise anorganische und/oder organische Pigmente enthaltenden, Zusatzstoff in einer Menge von etwa 0,01 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 5 Gew.- %, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, aufweist.
Patent DE-202015001386-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang für riemengetriebene Fahrräder mit und ohne Elektroantrieb
IPC: B62M9/16
Filed: 2015-02-20
Abstract: Antriebsstrang für Fahrräder mit und ohne Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebs-Riemen (8) über zwei Umlenkrollen (9, 10) geführt wird, die mit einem federnden, einstellbaren Vorspann-Element (13) verbunden sind, und das Leertrum des Riemens (8b) über die Kettenstrebe (4) geführt wird.
Patent DE-202015003164-U1 (DE)
Title: Ventilschaltung für Spülpumpen an Filtern für Aquaristik und Teich
IPC: A01K63/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ventilschaltung für Spülpumpen an Filtern für Aquaristik und Teich dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung eines Ventils (4) der Modus der Pumpe (1) beliebig zwischen Normalbetrieb und Spülbetrieb verändert werden kann.
Patent DE-202015004176-U1 (DE)
Title: Energieübertragung mit Fahrzeugreifen
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Fahrzeugreifen (10; 20; 30; 40; 50; 50') mit einer Luftkammer, für ein mehrrädriges Landfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilbereich (11; 21; 31; 41; 51+; 51–) des Reifens so ausgestaltet ist, dass er bei Kontakt mit in Fahrtrichtung (F) im Boden (B) unter dem Fahrzeug befindlichen Energiegebereinheiten (12; 52+; 52–) einen Energieimpuls aus der jeweiligen Energiegebereinheit (12; 52+; 52–) aufnehmen und die aufgenommene Energie über eine Verbindung (14; 54; 54') an einen nachgeschalteten Anschlussknoten (13;53) für eine weitere Applikation im Fahrzeug bereitstellen kann.
Patent DE-202015006050-U1 (DE)
Title: Schultertragegurt für die Aufnahme von Trinkflaschen
IPC: A45F3/16
Filed: 2015-08-27
Abstract: Schultertragegurt für die Aufnahme von Trinkflaschen dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsgurt ein herkömmliches 6er Gebinde Trinkflaschen fest umschießen kann.
Patent DE-202015006156-U1 (DE)
Title: Umluftaustritt
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-08-29
Abstract: Vorrichtung bestehend aus Gehäuse mit einer oder mehreren selbsttätig durch Luftdruck öffnenden Klappe(n) zur Kopplung mit – z. B. in Möbel eingebauten – Dunstabzugsgeräten oder sonstigen Lüftungsgeräten bzw. deren Luftleitungen, um Luft, die im Umluftbetrieb eines Dunstabzugsgerätes bewegt wird, im Raumbereich (z. B. durch eine Möbelsockel-Blende) wieder austreten zu lassen dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe(n) so weit zurückversetzt in einem Gehäuse angebracht sind, damit deren Öffnungsradius sicherstellt, dass sie im geöffneten Zustand nicht über die Aussenkante des Gehäuses hinaustehen.
Patent DE-202015010023-U1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-11
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (1), umfassend:
 - einen Träger (2), der um eine Achse (X) rotieren kann,
 - mindestens einen Pendelkörper (3) mit einer ersten und einer zweiten Pendelmasse (3a, 3b), die axial voneinander beabstandet und in Bezug auf den Träger (2) beweglich sind, wobei die erste Pendelmasse (3a) axial auf einer ersten Seite des Trägers (2) angeordnet ist und die zweite Pendelmasse (3b) axial auf einer zweiten Seite des Trägers (2) angeordnet ist, und mit mindestens einem Zwischenelement (12), das die erste und die zweite Pendelmasse (3a, 3b) verbindet,
 - mindestens ein Rollorgan (11), das einerseits mit einer durch den Träger (2) definierten Rollbahn und andererseits mit einer durch den Pendelkörper (3) definierten Rollbahn zusammenwirkt, um die Verschiebung des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Träger (2) zu führen, und
 - mindestens ein Zwischenstück, das axial zwischen der ersten oder der zweiten Pendelmasse (3a, 3b) einerseits und dem Rollorgan (11) andererseits vorgesehen ist und eine Berührung in der axialen Richtung (X) zwischen der zugeordneten Pendelmasse (3a, 3b) und dem Rollorgan (11) verhindert.
Patent DE-202015100321-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11), die eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Dekorlage (12), insbesondere ein Holzfurnier, und eine an deren Rückseite angeordnete Kunststofffolie (13) umfasst, wobei die Kunststofffolie (13) zumindest einseitig eine lichtundurchlässige Drucklage (14) mit mindestens einer Aussparung (15) zur Lichtdurchführung aufweist, einen an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten, insbesondere angespritzten, zumindest abschnittsweise transparenten oder transluzenten oder lichtstreuenden Träger (16, 21), und eine Lichtquelle (17) zum rückseitigen Beleuchten und Durchleuchten der Dekorlage (12) durch die mindestens einen Aussparung (15) in der Drucklage (14) der Kunststofffolie (13) hindurch.
Patent DE-202015101253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Körperfettreduzierung
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Körperfettreduzierung in Ruhephasen des täglichen Lebens einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch eine Auflage (1) für Polster, insbesondere Matratzen, mit einer Hülle aus einer textilen Ober- und Unterlage (12, 14) gebildet ist, in welche ein Vlies (16) angeordnet ist, in das pulverisierter Brauntang, insbesondere Blasentang, eingebettet ist, vorzugsweise in gleichmäßiger Verteilung.
Patent DE-202015101716-U1 (DE)
Title: Wandhalter für einen Flachbildschirm
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Wandhalter für einen Flachbildschirm mit einer Stange (3, 23), an welcher der Flachbildschirm mittels Haken aufhängbar ist, mit einer Befestigungseinrichtung(5, 25), mit welcher die Stange (3, 23) in einer im wesentlichen horizonalen Ausrichtung an einer Wand (9, 29) befestigbar ist und welche mindestens einen Haltestab (6, 26) und mindestens ein die Stange (3, 23) mit dem Haltestab (6, 26) verbindbares Verbindungselement (7, 27, 37) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltestab (6, 26) in der Wand (9, 29) verankerbar ist, dass das Verbindungselement (7, 27, 37) an einander gegenüberliegenden Abschnitten mindestens zwei Durchgangsöffnungen (10, 30, 38) aufweist, dass das Verbindungselement (7, 27, 37) mit den Durchgangsöffnungen (10, 30, 38) auf den Haltestab (6, 26) aufschiebbar ist und der Abschnitt des Verbindungselements (7, 27, 37) zwischen den Durchgangsöffnungen eine Aufnahme für die Stange (3, 23) bildet.
Patent DE-202015104326-U1 (DE)
Title: Ablösewerkzeug und Ablöseeinrichtung
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ablösewerkzeug für anhaftende Partikel (3), insbesondere Wachsrückstände, an Werkstücken (2), insbesondere Fahrzeugkarosserieteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösewerkzeug (9) für einen schabenden Abtrag der Partikel (3) vorgesehen und ausgebildet ist und ein Gestell (11) mit einem Roboteranschluss (13) und mit einem biegelastischen, drahtartigen Ablösemittel (9) aufweist, welches mit seinem Mantel auf die Partikel (3) lösend einwirkt.
Patent DE-202015104877-U1 (DE)
Title: Luftverdichter mit einem Druckmesser
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-09-14
Abstract: Luftverdichter mit einem Druckmesser, wobei der Druckmesser umfasst: einen Rohrkörper (1), der an der Innenseite des Mittelabschnitts einen konischen Abschnitt (10) aufweist, wobei der konische Abschnitt (10) am Ende mit dem kleinsten Durchmesser mit einem linken Abschnitt (3) des Rohrkörpers (1) verbunden ist, wobei der konische Abschnitt (10) einen sich nach rechts vergrößernden Durchmesser aufweist und mit einem rechten Abschnitt (2) des Rohrkörpers (1) verbunden ist, wobei der linke und der rechte Abschnitt (3, 2) eine linke Kammer (30) und eine rechte Kammer (20) umfassen, wobei der rechte Abschnitt (2) des Rohrkörpers (1) einen Längsschlitz (23) aufweist, der an den konischen Abschnitt (10) angrenzt, einen Druckmesserdeckel (4), der eine horizontale Platte aufweist, an der eine Zeigerlinie (45) gebildet ist, wobei der Druckmesserdeckel (4) mit dem Rohrkörper (1) verbunden werden kann, einen Schieber (5), der im Rohrkörper (1) angeordnet ist, wobei der Schieber (5) linear bewegt wird, wenn die Druckluft des Luftverdichters (9) in den Rohrkörper (1) eintritt, wobei der Schieber (5) an einem Ende eine Öffnung (52) und am anderen Ende eine geschlossene Fläche (51) aufweist, wobei der Schieber (5) einen Innenraum (50) definiert, wobei sich aus der geschlossenen Fläche (51) an dem Boden des Innenraums (50) ein Rohrstück (56) erstreckt, das aus der Öffnung (52) herausragt, wobei sich an der Öffnung (52) des Schiebers (5) eine vertikale Stütze (55) nach oben erstreckt, die mit einem horizontalen Träger (6) einteilig verbunden ist, wobei an dem Träger (6) eine Skalenscheibe (63) angeordnet ist, eine Feder (7), die im Innenraum (50) des Schiebers (5) angeordnet ist und um das Rohrstück (56) gelegt ist, und einen Deckel (8), der in der Mitte der Innenseite eine Erhöhung (80) aufweist, aus der sich ein Mittelrohr (81) mit einem Innenraum (810) erstreckt, wobei der Innendurchmesser des Innenraums (810) größer als der Außendurchmesser des Rohrstücks (56) ist, wobei der Außendurchmesser des Mittelrohrs (81) kleiner als der Innendurchmesser der Feder (7) ist, wobei der Schieber (5) im Rohrkörper linear bewegt wird, wenn die Druckluft des Luftverdichters (9) in den Rohrkörper (1) eintritt, wobei der Druckwert durch die Position der Zeigerlinie (45) des Druckmesserdeckels (4) an der Skalenscheibe (63) des Trägers (6) abgelesen werden kann, und wobei die Druckluft durch den Längsschlitz (23) ausgelassen werden kann, wenn der Druckwert den zulässigen Maximalwert überschreitet.
Patent DE-202015104940-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Bus-Ausgangsanschluss zur Bereitstellung einer DC-Busspannung für wenigstens ein Betriebsgerät
IPC: H05B37/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Anschlussklemme (1) zur elektrischen Anbindung von busfähigen Betriebsgeräten für Leuchtmittel, wobei der Bus im Ruhezustand spannungsführend ist, wobei die Anschlussklemme (1) Eingangsanschlüsse (15) und Ausgangsanschlüsse (16) für eine Netzspannungsversorgung aufweist, sowie eine Spannungs-Konditionierungseinheit (6), die ausgehend von den Eingangsanschlüssen (15) für die Netzspannungsversorgung versorgt ist und an wenigstens einem Bus-Ausgangsanschluss (3) der Anschlussklemme (1) eine DC-Busspannung für eine Busschnittstelle (14) eines Betriebsgeräts (2) bereitstellt.
Patent DE-202015105875-U1 (DE)
Title: Stufenlos anpassbares Pferdezaumzeug
IPC: B68B1/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Stufenlos größenverstellbares Zaumzeug für Pferde, mit einem Genickriemen, Backenriemen, Nasenriemen, Nasenpolster und Ganaschenriemen dadurch gekennzeichnet, dass die auf beiden Seiten des Pferdekopfes senkrecht auf den Nasenriemen (3) zulaufenden Backenriemen (2) je eine Backenriemenschlaufe (2a) haben, die als Durchlass für die Nasenriemenverstärkung (3a) dienen, mittels Klettverschlussband (6) zwischen Nasenriemenverstärkung (3a) und Nasenpolster (4) fixiert werden können, wobei die Anpassung innerhalb des Durchlasses erfolgt durch Öffnen des Klettverschlussband (6), Verschieben der Backenriemenschlaufen (2a) und Verschließen des Klettverschlussbandes (6) zum erneuten Fixieren, und die Verstellbarkeit des Ganaschenriemens (5) an seinen am jeweiligen Backenriemen (2) durch Schlaufen locker befestigten Enden, welche jeweils den jeweiligen Backenriemen (2) umschließen, durch hinauf- oder hinabschieben des Ganaschenriemens (5) ermöglichen, so dass durch die individuelle Anpassungsmöglichkeit des Zaumzeugs Druckstellen am empfindlichen Pferdekopf verhindert werden.
Patent DE-202015106916-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement und elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-12-17
Abstract: Doppelseitig wirkendes Verriegelungselement (3) zur Verriegelung zweier einander zugeordneter und zusammengesteckter Steckverbinderteile (1, 2) einer elektrischen Steckverbindung aneinander, wobei das Verriegelungselement (3) als längliches Bauteil mit jeweils einem Verriegelungsabschnitt (31, 32) in den Endbereichen ausgebildet ist, so dass ein Verriegelungsabschnitt (31, 32) dem einen der zwei Steckverbinderteile (1, 2) und ein Verriegelungsabschnitt (31, 32) dem anderen der zwei Steckverbinderteile (1, 2) zugeordnet ist, wobei in jedem der genannten zwei Verriegelungsabschnitte (31, 32) wenigstens ein Rasthaken (311, 321) zur Verrastung mit jeweils einem Verriegelungsbereich (12, 22) der beiden zusammengesteckten Steckverbinderteile (1, 2) ausgebildet ist, wobei das Verriegelungselement (3) als separates Bauteil von den Steckverbinderteilen (1, 2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an eine jeweilige Rastkante (313, 323) des Rasthakens (311, 321) in jedem der genannten zwei Verriegelungsabschnitte (31, 32) die Oberflächenkontur des Verriegelungselementes (3) gegenüber einem zwischen den genannten zwei Verriegelungsabschnitten (31, 32) angeordneten zentralen Verbindungsabschnitt (30) des Verriegelungselementes (3) abgesenkt ist.
Patent DE-202016000016-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
IPC: F04C2/18
Filed: 2016-01-04
Abstract: Drehkolbenpumpe (D) mit einem in einem Pumpenraum (9) rotierbaren Drehkolben (1) und zumindest zwei Außenläufern (2; 3), von denen je nach ihrer Momentanstellung Einlaß- (10; 11) und/oder Auslaßöffnungen (12; 13) zumindest teilweise freigebbar oder blockierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Außenläufer (2; 3) zumindest jeweils eine Ein- (10; 11) und eine Auslaßöffnung (12; 13) zugeordnet sind, von denen jede bei einer Umdrehung des jeweiligen Außenläufers (2; 3) zweimal freigegeben wird.
Patent DE-202016001719-U1 (DE)
Title: Kabelstabilisator für das Iphone-Ladekabel
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-03-05
Abstract: Ein Clip zur stabilisieren einer iPhone Ladekabel, wird dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (1) und der Unterteil (2) den Kabel umschließt. Und durch das klickverfahren (3) und (4) gefestigt.
Patent DE-202016006818-U1 (DE)
Title: Balkonaufzug
IPC: B66B9/00
Filed: 2016-11-05
Abstract: Balkonaufzug für Bauwerke, der außen an einem Gebäude befestigt wird und sowohl als Balkon in jeder Lage des Fahrbereichs oder als Aufzug, Fahrstuhl oder Lift verwendet wird. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindesten zwei Führungsschienen (2), welche auch als Baugruppe zusammengefasst sein können, einem Fahrkorb (1), Führungen, einer Steuereinheit (3) und einem Antrieb besteht.
Patent DE-202016008132-U1 (DE)
Title: System für TLB-Shootdowns für niedrigen Overhead
IPC: G06F12/0806
Filed: 2016-12-19
Abstract: System zum Dirigieren und Verfolgen von Übersetzungspuffer- bzw. Translation Lookaside Buffer-(TLB-)Shootdowns innerhalb von Hardware, wobei das System folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren, wobei jeder Prozessor einen oder mehrere Prozessorkerne umfasst, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren konfiguriert sind, um: zu bestimmen, dass ein auf einem ersten Verarbeitungskern ausführender Prozess veranlasst, dass für eine oder mehrere Seiten eines virtuellen Speichers eine Zugehörigkeit mit einer oder mehreren zuvor zugehörigen Adressen eines physikalischen Speichers gelöst wird; eine TLB-Shootdown-Anfrage zu erzeugen; und die TLB-Shootdown-Anfrage zu anderen des einen oder der mehreren Verarbeitungskerne zu senden, wobei das TLB-Shootdown folgendes umfasst: eine Shootdown-Adresse, die die Seite oder Seiten des virtuellen Speichers, die von der Zugehörigkeit gelöst ist oder sind, anzeigt, um aus den jeweiligen TLBs der anderen Verarbeitungskerne geleert zu werden, eine Benachrichtigungsadresse, die anzeigt, wo die anderen Verarbeitungskerne eine Beendigung der TLB-Shootdown-Anfrage bestätigen können, und Identifikationsinformation.
Patent DE-202016100629-U1 (DE)
Title: Von im Innern verstärkten, zylindrischen, stossdämpfenden Elementen eingefasste Batterieeinhausung
IPC: H01M50/242
Filed: 2016-02-09
Abstract: Einhausung für eine Traktionsmotorbatterie für ein Elektrofahrzeug, die Folgendes umfasst: mehrere Innenwandungen, die über mehrere Seiten der Batterie aneinander befestigt sind; mehrere Außenwandungen; und mehrere zylindrische, röhrenförmige, stoßdämpfende Bauteile, die mehrere innenliegende Verstärkungswandungen enthalten, wobei die stoßdämpfenden Bauteile an einer der Innenwandungen und an einer der Außenwandungen befestigt sind.