baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001927-T5 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung
Inventor: UENODAN AKIRA
IPC: G01F15/14
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Aufgabe ist es, die Messgenauigkeit einer Durchflussmessvorrichtung zu verbessern. Eine Durchflussmessvorrichtung umfasst: einen ersten Hohlraum, der von einer Fläche des Trägerkörpers und einer Fläche der Leiterplatte gebildet ist; einen zweiten Hohlraum, der von einer Fläche, die der einen Fläche der Leiterplatte gegenüberliegt, und dem Gehäuse gebildet wird; und einen dritten Hohlraum, der aus einer der einen Fläche des Trägerkörpers gegenüberliegenden Fläche und einer Abdeckung besteht.
Patent DE-112020003238-T5 (DE)
Title: Luftströmungsratenmessvorrichtung
Inventor: OOGA TAKASHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Luftströmungsratenmessvorrichtung umfasst ein Gehäuse, eine Strömungsratenerfassungsvorrichtung und eine Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe. Das Gehäuse besitzt: eine Basisfläche; eine Rückfläche, welche der Basisfläche gegenüberliegt; eine primäre Seitenfläche, welche mit einem Endteil der Basisfläche und einem Endteil der Rückfläche verbunden ist; eine sekundäre Seitenfläche, welche mit einem anderen Endteil der Basisfläche, welcher der primären Seitenfläche gegenüberliegt, und einem anderen Endteil der Rückfläche, welcher der primären Seitenfläche gegenüberliegt, verbunden ist; einen Strömungsratenmessdurchlasseinlass, welcher an der Basisfläche ausgebildet ist; einen Strömungsratenmessdurchlassauslass, welcher an der Rückfläche ausgebildet ist; einen Strömungsratenmessdurchlass, welcher mit dem Strömungsratenmessdurchlasseinlass und dem Strömungsratenmessdurchlassauslass in Verbindung steht; einen Hauptdurchlasseinlass zur Messung einer physikalischen Größe, welcher an der Basisfläche ausgebildet ist; eine Mehrzahl von Hauptdurchlassauslässen zur Messung einer physikalischen Größe, welche an der primären Seitenfläche ausgebildet sind; und einen Hauptdurchlass zur Messung einer physikalischen Größe, welcher mit dem Hauptdurchlasseinlass zur Messung einer physikalischen Größe und den Hauptdurchlassauslässen zur Messung einer physikalischen Größe in Verbindung steht. Die Strömungsratenerfassungsvorrichtung befindet sich in dem Strömungsratenmessdurchlass und ist derart konfiguriert, dass diese ein Signal ausgibt, das einer Strömungsrate der in dem Strömungsratenmessdurchlass strömenden Luft entspricht. Die Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe befindet sich in dem Hauptdurchlass zur Messung einer physikalischen Größe und ist derart konfiguriert, dass diese ein Signal ausgibt, welches einer physikalischen Größe der in dem Hauptdurchlass zur Messung einer physikalischen Größe strömenden Luft entspricht.
Patent DE-112020005511-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: SHANG TINGHUA
IPC: G02F1/13
Filed: 2020-06-12
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst ein Substrat, mehrere Subpixel, mehrere Datenleitungen, mehrere Stromleitungen, mehrere Datensignal-Eingangsleitungen, mehrere Wahlschalter, einen ersten Strombus, der sich im Peripheriebereich und auf einer dem Anzeigebereich abgewandten Seite der mehreren Wahlschalter befindet; mehrere Stromverbindungskabel, die sich im Peripheriebereich und zwischen dem ersten Strombus und den mehreren Stromleitungen befinden; wobei die mehreren Stromverbindungskabel elektrisch mit dem ersten Strombus und den mehreren Stromleitungen verbunden sind.
Patent DE-112021006547-T5 (DE)
Title: Luftfolien-gleitlager
Inventor: LEE JONG SUNG
IPC: F16C17/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Luftfolien-Gleitlager bereit, das ein Lagergehäuse, eine innerhalb des Lagergehäuses vorgesehene, in einer Umfangsrichtung ausgebildete und mit dem Lagergehäuse gekoppelte Wellfolie und eine innerhalb der Wellfolie vorgesehene, in der Umfangsrichtung ausgebildete Deckfolie umfasst, deren eines Ende, bezogen auf die Umfangsrichtung, mit dem Lagergehäuse verbunden ist, und deren anderes Ende als ein freies Ende konfiguriert ist, wobei das andere Ende, das das freie Ende der Deckfolie ist, so ausgebildet ist, dass es ein Ende in einer Richtung, in die sich die Deckfolie bezogen auf ein mit dem Lagergehäuse verbundenes Ende erstreckt, überragt, so dass das andere Ende der Deckfolie angeordnet ist, um eine Seite in der Umfangsrichtung zu überlappen. Daher wird, wenn ein Rotor, der innerhalb der Deckfolie angeordnet ist, rotiert, der Druck der Luft, die entlang des Rotors strömt, daran gehindert, an einem Abschnitt in der Nähe des freien Endes der Deckfolie verloren zu gehen, wodurch die Steifigkeit und die Dämpfungsleistung verbessert wird, die durch den dynamischen Fluiddruck des Luftfolien-Gleitlagers erzeugt wird.
Patent DE-112021007480-T5 (DE)
Title: Informationssammelvorrichtung, Server und Informationssammelverfahren
Inventor: KONO TAKUYA
IPC: G06T1/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Eine Informationssammelvorrichtung zum Sammeln eines Bildes und von Positionsinformationen, die von einem Fahrzeug über ein Kommunikationsnetzwerk an einen externen Server zu übertragen sind, umfasst eine Bilderfassungseinheit zum Erfassen des Bildes der Umgebung des Fahrzeugs, das durch Aufnehmen durch eine Bildaufnahmevorrichtung, die an dem Fahrzeug angebracht ist, erhalten wird, eine Positionsinformations-Erfassungseinheit zum Erfassen von Positionsinformationen, die eine Aufnahmeposition des Bildes, das durch die Bilderfassungseinheit erfasst wird, anzeigen, eine Ressourcenstatus-Erfassungseinheit zum Erfassen von Ressourceninformationen, die einen Status einer Ressource in Bezug auf eine Verarbeitungslast des Bildes anzeigen, eine Verarbeitungsverfahren-Bestimmungseinheit, um ein Verarbeitungsverfahren des Bildes in Übereinstimmung mit dem Status der Ressource zu bestimmen, der durch die Ressourceninformation angegeben wird, die durch die Ressourcenstatus-Erfassungseinheit erfasst wird, eine Bildverarbeitungseinheit, um das Bild in Übereinstimmung mit dem Verarbeitungsverfahren zu verarbeiten, das durch die Verarbeitungsverfahren-Bestimmungseinheit bestimmt wird, und eine Bildanalyseeinheit, um eine Analyse des Bildes durchzuführen, das durch die Bildverarbeitungseinheit verarbeitet wird, und das verarbeitete Bild in Übereinstimmung mit einem Ergebnis der Analyse auszugeben.
Patent ES-2383275-T8 (ES)
Inventor: NAKAJIMA NOBUO
IPC: B65D83/06
Filed: 2005-11-24
Abstract: If a user is not familiar with the operation for the developer supply container, the rotating operation for the developer supply container may be insufficient, so that developer supply container does not reach a predetermined operating position, with the result of abnormal developer supply by increasing a rotation load of a second gear 6 which is in an operable connection with a drive gear member 12 of the developer receiving apparatus 10 by a function of a locking member 7, the developer supply container 1 mounted to the developer receiving apparatus 10 is rotated toward the supply position. After the developer supply container 1 rotates to the supply position, the locking by the locking member 7 is released, by which the rotation load applied to the second gear 6 is reduced, so that drive transmission, thereafter, to the feeding member 4 for developer supply is smooth.
Patent ES-2384113-T9 (ES)
Inventor: SAHIN UGUR
IPC: C12N15/00
Filed: 2006-09-28
Abstract: Nucleic acid molecule comprising (in 5'-3' transcription direction) (a) a promoter; (b) a transcriptable nucleic acid sequence or a nucleic acid sequence for inserting in to a transcriptable nucleic acid sequence; (c1) a first nucleic acid sequence, which corresponds to the 3'-non-translated region of a gene or is derived from it; and (c2) a second nucleic acid sequence, which corresponds to the 3'-non-translated region of a gene or is derived from it, is new. Independent claims are included for: (1) a nucleic acid molecule comprising (in 5'-3' transcription direction) (a) a promoter; (b) a transcriptable nucleic acid sequence or a nucleic acid sequence for inserting in to a transcriptable nucleic acid sequence; and (c) a nucleic acid sequence with a transcription under control of (a), where the nucleic acid sequence codes for a nucleotide sequence of at least 20 sequentially arranged A-nucleotide in the transcript; (2) a nucleic acid molecule obtained after linearization; (3) a RNA obtained by transcription, preferably in vitro transcription, with the nucleic acid molecule under control of (a); (4) a method for in vitro transcription of a selected RNA molecule, in order to increase its stability and/or translation efficiency, comprising coupling of a first nucleic acid sequence (b1), which corresponds to the 3'- non translated region of a gene or is derived from it, at the 3'-end of the nucleic acid sequence (a), which is transcriptable into RNA molecule; coupling of a second nucleic acid sequence (b2), which corresponds to the 3'-non-translated region of a gene or is derived from it, at the 3'-end the first nucleic acid sequence (b1), and in vitro transcription of obtained nucleic acid; (5) a method for the translation of a selected RNA molecule, in order to increase the expression, comprising coupling of the first nucleic acid sequence (b1); coupling of the second nucleic acid sequence (b2), and translating the mRNA that is obtained through transcription of the obtained nucleic acid; (6) an in vitro transcription of a selected RNA molecule, in order to increase its stability and/or translation efficiency, comprising coupling of a nucleic acid sequence (b), which codes for a nucleotide sequence of at least 20 sequentially arranged A-nucleotides, at the 3'-end of a nucleic acid sequence (a), which is transcriptable in to RNA molecule, and in vitro transcription of the obtained nucleic acid; (7) a method for the translation of a selected mRNA molecule, in order to increase its expression, comprising coupling of a nucleic acid sequence, which codes for a nucleotide sequence of at least 20 sequential A-nucleotides, at the 3'-end of the nucleic acid sequence (a), and translating mRNA, which is available by transcription of the obtained nucleic acid; and (8) a RNA obtained by the in vitro transcription of a selected RNA molecule.
Patent DE-112021000262-T9 (DE)
Title: Abnutzungszustands-Messvorrichtung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C11/24
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung, die in der Lage ist, einen Fortschrittszustand der Abnutzung in einem Laufflächenabschnitt eines Luftreifens genau zu messen. Eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung (10) schließt ein: ein Element (11), das konfiguriert ist, um basierend auf einer Verformung des Laufflächenabschnitts während der Reifenrotation Spannung zu erzeugen, eine Spannungserfassungseinheit (12), die konfiguriert ist, um die durch das Element (11) erzeugte Spannung zu erfassen, eine Geschwindigkeitserfassungseinheit (16), die konfiguriert ist, um die Fahrzeuggeschwindigkeit oder Reifendrehzahl zu erfassen, einen Speicherbereich (13), der konfiguriert ist, um Wellenformdaten der durch die Spannungserfassungseinheit (12) erfassten Spannung im zeitlichen Verlauf zusammen mit der durch die Geschwindigkeitserfassungseinheit (16) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit oder Reifendrehzahl zu speichern, eine Berechnungseinheit (14), die konfiguriert ist, um die Häufigkeit der Überschreitung eines vorher festgelegten Schwellenwerts basierend auf den in dem Speicherbereich (13) gespeicherten Wellenformdaten in einem vorher festgelegten Geschwindigkeitsbereich und einem vorher festgelegten Zeitraum zu berechnen, und eine Bestimmungseinheit (15), die konfiguriert ist, um einen Fortschrittszustand der Abnutzung des Laufflächenabschnitts basierend
Patent AT-3781-U1 (AT)
Title: Gleitschutzvorrichtung für einen schuh
Inventor: SCHRAMM OTTO
IPC: A43C15/14
Filed: 1999-05-11
Abstract: Bei einer Gleitschutzvorrichtung (4) für einen Schuh, wobei in der Sohle (2) und/oder im Absatz (3) im wesentlichen normal zur Sohlen- bzw. Absatzfläche eine Mehrzahl von bewegbaren Dornen bzw. Spitzen (5) aufgenommen sind, welche mit einem in der Sohle (2) und/oder dem Absatz (3) aufgenommenen Betätigungselement (6) zur Einstellung der Position der Dorne bzw. Spitzen (5) relativ zur Sohlen- bzw. Absatzfläche zusammenwirken, ist vorgesehen, daß das Betätigungselement (6) von einem Seilzug bzw. Bowdenzug (7) in wenigstens zwei unterschiedliche Positionen (0, I, II) bringbar ist, wobei der Seilzug (7) im Inneren des Schuhs (1), vorzugsweise zwischen der Oberschicht und einer Fütterung des Schuhs, geführt ist, wodurch sich eine einfach betätigbare und leicht in bestehende Schuhe (1) integrierbare Konstruktion erzielen läßt.
Patent AT-9365-U1 (AT)
Title: Verschlussetikett
Filed: 2006-02-06
Abstract: Um ein öffen- und schließbares Verpackungselement (1) mit einem Verschlussetikett (4) bereitzustellen, durch welches dem Benutzer ein erhöhter Bedienungskomfort beim Öffnen des Verpackungselementes (1) sowie eine einwandfreie Optik nach dem Öffnen geboten werden, ist eine Unterschicht (6) des Verschlussetiketts (4) mit einem Sollbruchbereich (34) bzw. einem Trennungsbereich (39) versehen, in welchem sich ein auf einem unbeweglichen Wandungsteil (2) des Verpackungselements (1) haftender erster Abschnitt (13) der Unterschicht (6) von einem am beweglichen Wandungsteil (3) des Verpackungselements (1) haftenden zweiten Abschnitt (14) der Unterschicht (6) zufolge des Ablösens einer Oberschicht (5) des Verschlussetikettes (4) trennt. Der Benutzer ist somit in die Lage versetzt, das Verpackungselement (1) im Zuge eines einzigen Arbeitsganges bzw. einer einzigen kraftausübenden Bewegung sowohl zu entsiegeln als auch zu öffnen.
Patent BG-3025-U1 (BG)
Title: Children's towelling poncho with 3d elements
Inventor: TODOROV ZLATAN
IPC: A41D3/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: This utility model relates to a children's towelling poncho with 3D elements that will find application in the light industry, in particular in the manufacture of children's bath and beach accessories. The designed children's towelling poncho with 3D elements is made of double-faced towelling fabric, the outside of which is 100% polyester fibers and the inside is 100% organic cotton. The poncho consists of a base (1) and a hood (5). The base (1) represents a rectangle in the middle of which is a laser cut hole (2) for the hood (5). On the long sides of the one half of the base (1) symmetrically are made two buttonholes (4), opposite to which against the opening (2) in the other half of the long sides of the base (1) are sewn buttons (3). The hood (5) represents a rectangle of reduced dimensions relative to the base (1), as the halves of one long side of the hood (5) are joined together by a connecting seam (6) to form it. The two short sides of the hood (5) are attached by means of another connecting seam (7) to a part of the opening (2). Both the hood (5) and the base (1) are sewn with additional 3D elements - a fin (8), or a comb (9), or a tail (10), or small ears (11), or combinations thereof. The fin (8) is sewn to the connecting seam (6) of the hood (5). The comb (9) is sewn to the free front side of the hood (5) or to the connecting seam (6) of the hood (5). The tail (10), shaped like a fish tail, is sewn to the bottom part of the back half of the base (1). The small ears (11) are sewn symmetrically to the hood (5) in its front part.
Patent BG-3742-U1 (BG)
Title: Composition of manuka honey drink
Inventor: CHOMAKOV VASIL
IPC: A61K36/61
Filed: 2019-11-29
Abstract: The utility model refers to the composition of the Manuka honey drink, which will find application in the food industry as a new range of healthy drinks with many medical and health benefits, targeted at a wide range of consumers. The composition of the utility model contains, / wt. % /: manuka honey from 1 to 51, water from 49 to 99, flavours from 0 to 1, fruit juices and extracts from 0 to 10. The product created according to the utility model provides for a new product with high biological value to appear on the food market, which along with its good taste qualities ensured by its composition has a natural healing effect entirely due to components useful for human health at the same time being suitable and oriented to wide range of users.
Patent SK-472016-U1 (SK)
Inventor: DURATNY MAROS
IPC: H04B1/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Monitorovacie elektronické zariadenie pracujúce na princípe rádiových vĺn slúži najmä pre záchranné zložky na vyhľadávanie osôb, turistov a skupiny ľudí v exteriéri a určenie polohy osôb aj v interiéri. Skladá sa z dvoch častí - vysielača a mobilného alebo stacionárneho prijímača. Vysielač obsahuje mikropočítač (1), rádiový modul (2), GPS modul (3), pohybový modul (4), modul kamery (7), zobrazovací modul (6), modul upozornenia (5) a batériu (10). Mobilný prijímač sa skladá z rádiového modulu (2), GPS modulu (3), pohybového modulu (4), modulu upozornenia (5), modulu kamery (7), pamäťového modulu (8), komunikačného modulu (9), zobrazovacieho modulu (6), mikropočítača (1) a batérie (10). Stacionárny prijímač sa skladá z rádiového modulu (2), GPS modulu (3), pohybového modulu (4), modulu upozornenia (5), modulu kamery (7), pamäťového modulu (8), komunikačného modulu (9), mikropočítača (1) a batérie (10). Monitorovacie elektronické zariadenie pracujúce na princípe rádiových vĺn má viacero možných variantov vyhotovenia, resp. modifikácií, pričom rešpektuje základnú myšlienku a význam navrhnutého technického riešenia.
Patent AT-14241-U1 (AT)
Title: Übergangsschutz für gelenkig miteinander verbundene Schienenfahrzeug-Wagenkästen
Inventor: ZAKOVSEK HARALD
IPC: B61D17/22
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Neuerung betrifft einen Übergangsschutz (5) für gelenkig miteinander verbundene Schienenfahrzeug-Wagenkästen (1), aufweisend einen doppelten Balg (6, 7), der eine innere (7) und eine äußere (6) Hülle für den Übergang (4) bildet, wobei die äußere Hülle (6) aus zumindest einem ersten Material gebildet ist. Die innere Hülle (7) ist unter Verwendung eines zweiten Materials gebildet, das sich von dem ersten Material oder von den ersten Materialien unterscheidet, und das zweite Material ist ein Silikonmaterial.
Patent AT-11469-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: ARZL THOMAS
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, bestehend aus einem Werkzeuggrundkörper -1- und einem auswechselbaren Schneideinsatz -2-. Der Schneideinsatz -2- ist in einer Aufnahme -3- des Werkzeuggrundkörpers -1-angeordnet und mit einer Spannpratze -4- am Werkzeuggrundkörper -1-festklemmbar. Die Spannpratze -4-, welche mit dem Werkzeuggrundkörper -1-verschraubbar ist, greift dazu mit einem nasenförmigen Vorsprung -5- in eine Ausnehmung -6- des Schneideinsatzes -2- ein. Erfindungsgemäß weist, im Schnitt entlang der Symmetrieebene S der Spannpratze -4-, die Begrenzung -7-des Schneideinsatzes -2- zur Ausnehmung -6- hin, welche mit dem nasenförmigen Vorsprung -5- in Eingriff steht, eine konvexe Kurvenform auf und der Kontaktbereich -8- des nasenförmigen Vorsprunges -5- eine konkave Kurvenform, welche an die konvexe Kurvenform weitgehend angenähert ist.
Patent AT-11364-U1 (AT)
Title: Hochwärmeisolierende verkleidung für holzbauteile
IPC: E06B3/30
Filed: 2009-04-24
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist die Konstruktion einer hochwärmeisolierenden Verkleidung der Holzteile. Hohe Wärmeisolierung wird erfindungsgemäß durch Außenverkleidungen von Fenstern und Türen durch Anwendung von Holz und Luft in deren Spalten erzielt. Die Verkleidung (4) ist ein Profil, dessen Gestaltung ein enges Anliegen an die äußere Oberfläche des Rahmens (1) ermöglicht und sich flächend der äußeren Oberfläche des Flügels (2) und gegebenenfalls der äußeren Seite des Glases (3) nähert, wobei die Verkleidung (4) an den Rahmen (1) befestigt ist. Sie ist aus Holzkanteln (5) angefertigt, in denen einseitig in Längsrichtung verlaufende Luftspalte (6) ausgebildet sind, wobei die Kantein (5) miteinander so zusammengestapelt und verklebt sind, dass die Fläche des Kanteis (5) mit der Spalt 6 auf die Seite des nächsten Kanteis (5) ohne Spalte (6) anliegt.
Patent AT-13450-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung für Leuchtdioden
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Betriebsschaltung für wenigstens eine LED, der eine Gleichspannung oder gleichgerichtete Wechselspannung zugeführt wird und die mittels einer Spule (L1) und einem durch eine Steuer/Regeleinheit (SR) getakteten ersten Schalter (S1) eine Versorgungsspannung für wenigstens eine LED bereitstellt, wobei bei eingeschaltetem erstem Schalter (S1) in der Spule (L1) eine Energie zwischengespeichert wird, die sich bei ausgeschaltetem erstem Schalter (S1) über eine Diode (D1) und über wenigstens eine LED entlädt, wobei ein weiterer Schalter (S2) parallel zu den LEDs angeordnet ist und unabhängig vom ersten Schalter (S1) ansteuerbar ist, wobei der erste Schalter (S1) in niederfrequenten Pulspakten wiederholt getaktet wird und zwischen den niederfrequenten Pulspakten geöffnet wird, wobei vor dem Beginn eines niederfrequenten Pulspaktes der erste Schalter (S1) sowie der weitere Schalter (S2) geschlossen werden, um die Spule (L1) zu laden (um eine Energie zwischenzuspeichern).
Patent AT-6066-U1 (AT)
Title: Mechanische vorrichtung zur höhenverstellung von gegenständen
IPC: A47B9/20
Filed: 2002-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung von Gegenständen, insbesondere von Möbelstücken, bevorzugt von Tischen umfassend ein in einem Außenrohr (4) angeordnetes und relativ gegenüber diesem verschiebbares Innenrohr (6), ein im Innern des Innenrohres geführtes, sich zur Sicherung gegen ein Verkippen am Außenrohr (4) abstützendes Stützelement (8) dadurch gekennzeichnet, dass am Außenrohr (4) ein Anschlag (5) zur Begrenzung des Verfahrweges des Stützelementes vorgesehen ist, und dass das Innenrohr (6) zumindest im Bereich seines unteren Endes mit Abstand zum Außenrohr (4) angeordnet ist.
Patent AT-5746-U1 (AT)
Title: Kartenmischer
IPC: A63F1/12
Filed: 2001-11-07
Abstract: Kartenmischer mit einem Gehäuse (104), welches zumindest teilweise ein Gestell (G) umschließt, in welchem ein mit Fächern (69) zur Aufnahme von Karten (13) versehener antreibbarer, vorzugsweise rotatorisch antreibbarer Mischspeicher (2), eine diesem zugeordnete Eingabevorrichtung (106) zum einzelweisen Einschieben von Karten in die Fächer (69) und ein vom Mischspeicher distanzierter Ausgabespeicher (42, 42) für die gemischten Karten angeordnet sind, wobei der Antrieb des Mischspeichers (2), die Eingabevorrichtung (106) und der Ausgabespeicher von einer elektronischen Steuerung gesteuert sind, und ein zumindest den Mischspeicher (2) umgebender, abnehmbarer Gehäusedeckel (107) vorgesehen ist, vorgesehen ist. Um die Karten stets am Spieltisch im Gerät zu belassen und dennoch die Manipulation der Karten durch unbefugte zu verhindern, ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel (107) mit dem Gehäuse (104) des Kartenmischers verschließbar ist.
Patent DE-8337150-U1 (DE)
IPC: F16L47/10
Filed: 1983-12-23
Abstract: 1. A sealing ring which is made of rubber-elastic material and is to be inserted into an annular groove (3) in a pipe end socket (2) or in a fitting for plastic sequage lines, wherein that portion of the sealing ring (5) which is intended to be inserted into the annular groove (3) is formed at a distance from the outer side faces with an inwardly open receiving groove (9), which receives a retaining ring (10), which in inside diameter is as large as or larger than the socket (2) or fitting, and sealing lips which have the shape of sawteeth in cross-section are provided on both sides of the groove and have a less steep side face that is directed toward the receiving end of the socket (2) or fitting, characterized in that that portion (6) of the sealing ring (5) which is to be inserted into the annular groove (3) conforms to the particularly rectangular cross-sectional shape of the annular groove (3) so as to interlock therewith, the two sealing lips (7, 8) have approximately the same size and in a relaxed state are equal in inside diameter, and the retaining ring consists of a stressing ring (10), which pre-stresses the inserted sealing ring (6) and the sealing lips (7, 8).