baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109596-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit Lagerbuchse
Inventor: WEBER ALBERT
IPC: F16B1/02
Filed: 2012-10-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lageranordnung, umfassend eine Trägereinrichtung und eine Lagerbuchse (34) zur drehbaren Lagerung eines Bauteils an der Trägereinrichtung, wobei die Lagerbuchse (34) eine Hülse (42) umfasst, die in einer korrespondierenden Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung fixierbar ist und mit einer Umfangswand einen Innenraum zur Aufnahme eines Lagerzapfens (32) des Bauteils begrenzt, wobei die Hülse (42) mindestens ein inneres, erstes Rastelement, das den Lagerzapfen (32) in Axialrichtung in der Hülse (42) sichert, und ein zweites, äußeres Rastelement umfasst, das die Hülse (42) in Axialrichtung in der Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung sichert, wobei das zweite Rastelement aus einer Rastzunge (50) gebildet ist, die ein Abschnitt der Umfangswand der Hülse (42) ist und einen Hakenabschnitt (58) zum Eingriff in eine Rastaufnahme der Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (32) an seinem Umfang mindestens eine Montage- und Demontageausnehmung (40) aufweist, deren Breite in Umfangsrichtung zumindest weitgehend mit der Breite der Rastzunge (50) in Umfangsrichtung korrespondiert.
Patent DE-102012111882-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Proportionalventil
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-12-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: Elektromagnetisches Proportionalventil (10) zur Durchflussregelung eines durch ein Gehäuseteil (14) fließenden Druckmediums, wobei das Gehäuseteil (14) eine stirnseitige Zulauföffnung (Z) und eine Ablauföffnung (A) für das Druckmedium aufweist und ein zwischen der Zulauföffnung (Z) und der Ablauföffnung (A) befindlicher Kanal (K) mittels eines axial beweglichen Innenschiebers (30) zur Durchflussregelung des Druckmediums mehr oder weniger weit verschließbar ist, und – der Innenschieber (30) in einer Hülse (20) geführt ist, welche mindestens eine vom Innenschieber (30) verschließbare radiale Öffnung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Innenschieber topfförmig ausgebildet ist, – der Kanal (K) für das Druckmedium von der Zulauföffnung (Z) zur Außenseite der Hülse (20) durch deren Öffnung (22) sowohl in das Innere der Hülse (20) als auch in das Innere des Innenschiebers (30) und von dort zur Ablauföffnung (A) im Gehäuseteil (14) führt, – die Ablauföffnung (A) eine radiale Ablauföffnung ist, und – der Kanal (K) schleifenförmig von der Zulauföffnung (Z) zur Ablauföffnung (A) geführt ist.
Patent DE-102013013324-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: B60K7/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2017-02-23
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Radträger (20) und eine Federvorrichtung (30) für die Federung des Radträgers (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (30) eine erste Feder-Dämpfer-Kombination (32) und eine zweite Feder-Dämpfer-Kombination (34) aufweist, welche parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die erste Feder-Dämpfer-Kombination (32) in Fahrtrichtung (F) vor einer Rotationsachse (R) des Radträgers (20) und die zweite Feder-Dämpfer-Kombination (34) in Fahrtrichtung (F) hinter der Rotationsachse (R) des Radträgers (20) angeordnet sind, und wobei zumindest eine der beiden Feder-Dämpfer-Kombinationen (32, 34) eine Einstelleinheit (40) aufweist für eine Variation einer zugehörigen Federwirkung.
Patent DE-102013107956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer lateralen halbleitervorrichtung
Inventor: GEBHARDT KARL-HEINZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-07-25
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer lateralen Feldeffekt-Halbleitervorrichtung, umfassend: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (40), der ein erstes Halbleitergebiet (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, das sich zu einer Hauptfläche (101) mit einer eine vertikale Richtung definierenden Normalenrichtung erstreckt, Bilden, auf dem ersten Halbleitergebiet (3), einer ersten Maske (17, 18a), die eine erste Öffnung aufweist, welche in einem vertikalen Querschnitt eine erste horizontale Ausdehnung (w1) hat, Bilden eines ersten Grabens (50) im ersten Halbleitergebiet (3) unter Verwendung der ersten Maske (17, 18a), Bilden, auf dem ersten Halbleitergebiet (3), einer zweiten Maske (18a, 17), die eine zweite Öffnung aufweist, welche im vertikalen Querschnitt eine zweite horizontale Ausdehnung (w2) hat, die größer als die erste horizontale Ausdehnung (w1) ist, anisotropes Ätzen des ersten Halbleitergebiets (3) durch die zweite Maske, um einen verbreiterten ersten Graben (51) zu bilden, Aufbringen eines dielektrischen Materials (9), um den verbreiterten ersten Graben zu füllen, und Planarisieren des dielektrischen Materials, um eine isolierende Struktur (9) zu bilden, wobei die erste Maske und die zweite Maske so gebildet werden, dass der erste Graben und/oder die erste Öffnung innerhalb der zweiten Öffnung angeordnet sind.
Patent DE-102013113822-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: PENNING ELISABETH
IPC: F02F1/14
Filed: 2013-12-11
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verbrennungsmotor,mit einem Motorgehäuse (11), wobei das Motorgehäuse (11) ein Kurbelgehäuse (12) und einen an das Kurbelgehäuse (12) anschließenden Steuergehäusedeckel (13) aufweist,mit mehreren Zylindern, wobei die Zylinder in Zylinderbänken (17, 18) gruppiert sind,mit einer Kurbelwelle (14), wobei Kolben der Zylinder mit der Kurbelwelle (14) gekoppelt sind,mit einem mit der Kurbelwelle (14) gekoppelten Schwingungsdämpfer (15), der in einem zwischen dem Steuergehäusedeckel (13) und dem Kurbelgehäuse (12) ausgebildeten Raum (16) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dassin den Steuergehäusedeckel (13) einerseits ein Ölkanal (19) und andererseits ein Kühlwasserkanal (20) integriert sind,der in den Steuergehäusedeckel (13) integrierte Kühlwasserkanal (20) einen Kühlwasserzulauf (24), einen seitlich neben dem Kühlwasserzulauf (24) positionierten Kühlwasserablauf (25) und einen sich zwischen dem Kühlwasserzulauf (24) und dem Kühlwasserablauf (25) erstreckenden, nach unten gekrümmt verlaufenden Strömungskanal (26) für Kühlwasser aufweist,der in den Steuergehäusedeckel (13) integrierte Ölkanal (19) einen Ölzulauf (21), einen Ölablauf (22) und einen sich vertikal und geradlinig zwischen dem Ölzulauf (21) und dem Ölablauf (22) erstreckenden Strömungskanal (23) für Öl aufweist,der Kühlwasserzulauf (24) auf einer ersten Seite des in den Steuergehäusedeckel (13) integrierten Ölkanals (19) und der Kühlwasserablauf (25) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite des in den Steuergehäusedeckel (13) integrierten Ölkanals (19) positioniert ist.
Patent DE-102013217565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KURAHASHI KENICHIRO
IPC: H01L21/335
Filed: 2013-09-03
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit:
 einem Schritt des Ausbildens einer ersten Schicht (12) auf einer Halbleiterschicht (10a) eines Substrats (10);
 einem Schritt des Ausbildens einer zweiten Schicht (14) auf der ersten Schicht (12);
 einem Schritt des Ausbildens einer strukturierten Maske (16) auf der zweiten Schicht (14);
 einem Schritt des Ätzens eines Abschnitts der zweiten Schicht (14), der nicht durch die strukturierte Maske (16) abgedeckt ist;
 einem Nassätzschritt des Ätzens der ersten Schicht (12) bis auf eine Breite, die geringer ist als die Breite der strukturierten Maske (16);
 einem Entfernungsschritt des Entfernens der strukturierten Maske;
 nach dem Entfernungsschritt einem Schritt des Ausbildens einer Isolationsschicht (20) auf der Halbleiterschicht (10a) und der zweiten Schicht (14A), so dass die Isolationsschicht (20) auf der Halbleiterschicht (10a) mit der Isolationsschicht (20) auf der zweiten Schicht (14A) nicht verbunden ist;
 einem Schritt des Entfernens der ersten Schicht (12) und der zweiten Schicht (14) zum Ausbilden einer Öffnung (20A) in der Isolationsschicht (20) und
 einem Schritt des Ausbildens einer Gateelektrode (22A) auf einer Oberfläche der Halbleiterschicht (10a), die durch die Öffnung (20A) frei liegt, 
 wobei bei dem Nassätzschritt die Ätzrate für die erste Schicht (12) höher ist als für die zweite Schicht (14).
Patent DE-102013219243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Alterung eines elektronischen Unterbrechungselements, insbesondere eines Leistungsschützes
Inventor: PROBST DYLAN
IPC: H02H7/22
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Alterung eines elektronischen Unterbrechungselements (6), das eingerichtet ist, einen Stromkreis zu öffnen und zu schließen, wobei für das elektronische Unterbrechungselement (6) eine Referenzzahl N mech  bekannt ist, die eine Anzahl von Öffnungen und/oder Schließungen des elektronischen Unterbrechungselements (6) angibt, mit den folgenden Schritten:  a) Initialisieren eines Alterungszählers N wear ,  b) Bestimmen des Betrags I eines Stroms, der bei einem Öffnen des Stromkreises durch das elektronische Unterbrechungselement (6) fließt,  c) Ermitteln des stromabhängigen Alterungswerts N wear (I) durch eine Division der Referenzzahl N mech  durch eine Zahl N break (I), die eine stromabhängige Anzahl von Öffnungen und/oder Schließungen des elektronischen Unterbrechungselements (6) angibt,  d) Auffrischen des Alterungszählers N wear  unter Verwendung des stromabhängigen Alterungswerts N wear (I).
Patent DE-102013220057-B4 (DE)
Title: Auslagevorrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem ersten Fördersystem für Bogenvorderkanten und einem zweiten Fördersystem für Bogenhinterkanten und Verfahren zum Transport von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-10-02
Granted: 2024-01-11
Abstract: Auslagevorrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem ersten Fördersystem (2) für Bogenvorderkanten und einem zweiten Fördersystem (3) für Bogenhinterkanten zum Transport von Bogen (4) zu einem Bogenstapel (5),wobei das erste Fördersystem (2) umlaufend führbare Vorderkantengreifersysteme (2) und das zweite Fördersystem (3) umlaufend führbare Hinterkantengreifersysteme (3) aufweist, wobei die Bogen (4) von den Vorderkantengreifersystemen (2) mit Maschinengeschwindigkeit übernehmbar und anschließend an Vorderkante und Hinterkante fixiert zum Bogenstapel (5) transportierbar sind,wobei ein Nachgreifersystem (6) vorgesehen ist, mit dem eine Bogenkante von einem Fördersystem (3) übernehmbar und zum Bogenstapel (5) führbar ist,wobei die Hinterkantengreifersysteme (3) derart diskontinuierlich angetrieben sind, dass eine von diesen fixierte Bogenkante dem Nachgreifersystem (6) zugeführt wird undwobei das Nachgreifersystem (6) als Hinterkantennachgreifersystem ausgebildet ist und Klemmgreifer für die Bogenhinterkanten aufweist.
Patent DE-102013225627-B4 (DE)
Title: Skalierbare und modulare Lösung für ein Design einer Leistungselektronikbaueinheit für Fahrzeuganwendungen
Inventor: MARK D KORICH
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Leistungselektronikbaueinheit (100), umfassend: ein Gehäuse (160), welches eine Basis und Wände aufweist, welche sich im Wesentlichen senkrecht von der Basis erstrecken, ein im Gehäuse (160) befestigtes Leistungsmodul (110); eine im Gehäuse (160) befestigte und mit dem Leistungsmodul (110) gekoppelte Steuerung (150); eine mit dem Leistungsmodul (110) gekoppelte und im Gehäuse (160) befestigte Kondensatoranordnung (140); eine im Gehäuse (160) befestigte AC-Busschiene (120); eine DC-Busschiene (130), welche die Kondensatoranordnung (140) mit dem Leistungsmodul (110) koppelt und im Gehäuse (160) befestigt ist; eine an einer Unterseite des Leistungsmodules (110) befestigte Wärmesenke (114), wobei die Wärmesenke (114) auf dem Gehäuse (160) befestigt ist; und wobei die Wärmesenke (114) eine erste Seite mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche aufweist und eine zweite Seite mit Pins, und wobei das Gehäuse (160) derart eine Öffnung definiert, so dass die erste Seite der Wärmesenke (114) die Öffnung abdeckt und in Kontakt mit dem Leistungsmodul (110) ist und sich die Pins weg vom Gehäuse (160) erstrecken, wobei das Leistungsmodul (110) und die Kondensatoranordnung (140) auf der Basis des Gehäuses (160) angeordnet sind, wobei die Wände einen ersten Abschnitt (162), welcher das Leistungsmodul (110) umgibt, und einen zweiten Abschnitt (164) bilden, welcher die Kondensatoranordnung (140) umgibt, wobei die DC-Busschiene (130) zur Abdeckung des zweiten Abschnittes (164) über der Kondensatoranordnung (140) positioniert ist und zur wenigstens teilweisen Abdeckung des ersten Abschnittes (162) über dem Leistungsmodul (110) positioniert ist.
Patent DE-102014011493-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Gerät
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: H02P6/08
Filed: 2014-08-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Motorbetriebenes Gerät (1), enthaltend:
 einen Motor (9); und
 eine Steuerung (20), die konfiguriert ist zum Steuern einer Antriebsausgabe, um den Motor (9) anzutreiben, wobei die Steuerung (20) enthält:
 einen Detektor (21) für eine physikalische Größe, der konfiguriert ist zum Detektieren einer physikalischen Größe, die einen Betriebszustand des Motors (9) betrifft;
 einen Änderungsherleitungsbereich (21), der konfiguriert ist zum Herleiten einer Änderung der physikalischen Größe basierend auf der durch den Detektor (21) für eine physikalische Größe detektierten physikalischen Größe;
 einen Lastzustandsdetektor (22), der konfiguriert ist zum Detektieren, dass der Motor (9) in einem Lastzustand ist, bei dem eine Last an den Motor (9) angelegt ist, basierend auf der Änderung, die von dem Änderungsherleitungsbereich (21) hergeleitet worden ist; und
 einen Antriebsausgabebereich (25), der konfiguriert ist zum Erzeugen der Antriebsausgabe in Entsprechung dazu, ob der Lastzustand durch den Lastzustandsdetektor (22) detektiert worden ist,
 bei dem der Antriebsausgabebereich (25) konfiguriert ist zum Erzeugen der Antriebsausgabe zum Drehen des Motors (9) mit geringer Drehzahl, wenn der Lastzustand nicht durch den Lastzustandsdetektor (22) detektiert worden ist, und zum Drehen des Motors (9) mit hoher Drehzahl, wenn der Lastzustand durch den Lastzustandsdetektor (22) detektiert worden ist.
Patent DE-102014015388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Arretiereinrichtung
Inventor: HÄUSSLER JOHANNES
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-10-17
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Arretiereinrichtung (53) zur gesteuerten Arretierung oder Freigabe eines sicherheitsrelevanten, beweglichen Bauteils in Form einer Schutztür (55) oder Schutzklappe als Schutzeinrichtung an einem Gefahrenbereich einer Maschine mit einem rotatorischen Antrieb und mit einem Getriebe (21, 23, 27), das Drehbewegungen der Welle (7) des Antriebs in der einen oder der anderen Drehrichtung in lineare Verschiebebewegungen eines Betätigers (33) in Schaltstellungen umsetzt, die dem Freigabe- oder Arretierzustand der Arretiereinrichtung (53) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (21, 23, 27) die Drehbewegungen des Antriebs in zu dessen Antriebswelle (7) koaxiale Linearbewegungen des Betätigers (33) umsetzt, und dass eine Sensoreinrichtung für eine Betriebsüberwachung der Vorrichtung vorgesehen ist, die die Drehposition eines Hohlrades (27) und/oder die Axialposition des den Betätiger bildenden Stößels (33) und/oder eines mit diesem in Wirkverbindung stehenden Sperrteils (51) der Arretiereinrichtung (53) erkennt.
Patent DE-102014102955-B4 (DE)
Title: Laserstrahlmaschine für die thermische Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WOLF TOBIAS
IPC: B23K26/10
Filed: 2014-03-06
Granted: 2015-06-25
Abstract: Eine bekannte Laserstrahlmaschine weist einen Laserkopf zur Emission eines Laserstrahls auf ein zu bearbeitendes Werkstück und eine Bewegungseinheit zur räumlichen Bewegung des Laserkopfes auf, die ein linearbewegliches Maschinenportal und einen daran querverschiebbar gehaltenen Querwagen aufweist, wobei ein flexibles Faserkabel mit einem minimal zulässigen Biegeradius zur Übertragung des Laserstrahls an einer Eintrittsstelle am oberen Laserkopf-Ende eintritt und wobei zur Führung des Faserkabels mindestens über einen Teil seiner Länge ein mittels eines Kabelführungssystem vorgesehen ist. Um hiervon ausgehend eine Laserstrahlmaschine bereitzustellen, bei der auch Schrägstellungen des Laserkopfes möglich sind, ohne dass das Faserkabel übermäßig belastet wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kabelführungssystem eine am Laserkopf montierte Umlenkeinheit aufweist, die einen sich oberhalb der Eintrittsstelle erstreckenden und sich an die Eintrittsstelle anschmiegenden, biegesteifen Umlenkbogen vorgibt, über den das Faserkabel zu der Eintrittsstelle geführt wird und dessen Radius größer ist als der minimal zulässige Biegeradius des Faserkabels
Patent DE-102014103762-B4 (DE)
Title: Schlafphasenwecker
Inventor: DENK ANDRE
IPC: A61B5/11
Filed: 2014-03-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Schlafphasenwecker mit einer Sensorik zur Ermittlung der aktuellen Schlafphase einer schlafenden Person (3) und einer Weckvorrichtung zur Abgabe von Weckreizen während oder zu Beginn einer gewünschten Schlafphase, wobei die Sensorik eine Steuerung aufweist, die eine durch Bewegungen der schlafenden Person (3) auftretende Änderung zu detektieren und hieraus die Schlafphase, in der sich die schlafende Person (3) befindet, zu bestimmen vermag und konstante Werte und niedrige Schwankungen als NREM-Phase und Werte mit größerer Schwankung als REM-Phase interpretiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Sensorik ein in unmittelbarer Nähe zur schlafenden Person (3) befindliches schmiegsames Wärmeprodukt (1) mit wenigstens einem stromdurchflossenen Heizleiter genutzt wird und die Steuerung die Bewegungen der schlafenden Person (3) über auftretende Änderungen der elektrischen Eigenschaften des Heizleiters oder eine Änderung des Dielektrikums im Nahbereich des Heizleiters zu detektieren vermag.
Patent DE-102014119553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Anzahl von aufgenommenen Werkstücken
Inventor: DORER ARMIN
IPC: B65G59/02
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Anzahl von aufgenommenen Werkstücken (2) von einem Stapel (3) mit einer mindestens in einer ersten Achse (4) bewegbaren Entnahmevorrichtung (5), wobei an der Entnahmevorrichtung (5) mindestens ein Sensor durch ein Bewegungsmittel (9) beweglich angeordnet ist, wobei das Bewegungsmittel (9) ausgebildet ist, den Sensor (8) in eine erste Ruheposition (10) zu bewegen, die außerhalb einer Werkstückaufnahme (11) liegt und das Bewegungsmittel (9) ausgebildet ist, den Sensor (8) in eine zweite Messposition (12) zu bewegen, die zwischen der Entnahmevorrichtung (5) und den aufzunehmenden Werkstücken (2) liegt, wobei eine Auswerteeinheit (13) angeordnet ist und der Sensor (8) mit der Auswerteeinheit (13) verbunden ist, und ein Positionsgeber (14) angeordnet ist zur Ausgabe der Position der Entnahmevorrichtung (5) bezüglich der mindestens ersten Achse (4) der Entnahmevorrichtung (5), wobei der Positionsgeber (14) mit der Auswerteeinheit (13) verbunden ist, wobei der Sensor (8) ausgebildet ist, in der zweiten Messposition (12) das Werkstück (2) auf dem Stapel (3) zu detektieren und in der Auswerteeinheit (13) ein zugehöriger erster Positionswert (15) speicherbar ist, der Sensor (8) durch das Bewegungsmittel (9) in die erste Ruheposition (10) bewegbar ist, die Entnahmevorrichtung (5) ausgebildet ist, ein Werkstück (2) von dem Stapel (3) zu entnehmen, der Sensor (8) durch das Bewegungsmittel (9) in die zweite Messposition (12) bewegbar ist, der Sensor (8) ausgebildet ist, in der zweiten Messposition (12) ein anderes Werkstück (2) auf dem Stapel (3) zu detektieren und in der Auswerteeinheit (13) ein zugehöriger zweiter Positionswert (16) speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (13) ausgebildet ist, die Differenz aus dem zweiten Positionswert (16) und dem ersten Positionswert (15) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (13) dazu ausgebildet ist, die Differenz mit einem vorgegebenen Sollwert zu vergleichen, wodurch die Auswerteeinheit (13) dazu ausgebildet ist, die Anzahl der dem Stapel (3) entnommenen Werkstücke (2) zu bestimmen.
Patent DE-102014205705-B4 (DE)
Title: Leuchttisch geeignet für Anwendungen in der Metrologie sowie Koordinatenmessgerät mit einem solchen Leuchttisch
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-03-27
Granted: 2020-11-05
Abstract: Leuchttisch (11) geeignet für Anwendungen in der Metrologie umfassend mehrere Lichtquellen (13) und ein auszuleuchtendes Feld (15), wobei die Leuchtzentren (17) der Lichtquellen (13) die Ausgangspunkte von Lichtquellenachsen (19) darstellen, welche das auszuleuchtende Feld (15) senkrecht schneiden und wobei die Leuchtzentren der Lichtquellen (17) einerseits und das auszuleuchtende Feld (15) andererseits einen Zwischenraum (21) im Inneren des Leuchttischs (11) begrenzen, wobei zwischen den Lichtquellenachsen (19) gekrümmte und verspiegelte Flächen (23) innerhalb des Zwischenraums (21) vorhanden sind, deren Brennpunkte bzw. Kaustiken (K) sich innerhalb des Zwischenraums (21) zwischen den gekrümmten und verspiegelten Flächen (23) und dem auszuleuchtenden Feld (15) befinden, wobei die Lichtquellen (13) parallel in einem regelmäßigen ersten Muster mit Abständen von 0,2 cm bis 4 cm angeordnet sind und wobei die gekrümmten und verspiegelten Flächen (23) in einem mit dem ersten Muster korrespondierendem zweiten Muster seitlich versetzt zu den Lichtquellen (13) bzw. Lichtquellenachsen (19) angeordnet sind, so dass neben den gekrümmten und verspiegelten Flächen (23) für Beleuchtungslicht passierbare freie Bereiche (25) um die Lichtquellenachsen (19) vorhanden sind, wobei in den durch die freien Bereiche (25) um die Lichtquellenachsen (19) definierten primären Lichtkanälen (27) des Leuchttischs (11) zwischen den gekrümmten und verspiegelten Flächen (23) und dem Feld des Leuchttischs (15) weitere gekrümmte und teilverspiegelte Flächen (31) vorhanden sind, welche anteilig Beleuchtungslicht aus den primären Lichtkanälen (27) hin zu den gekrümmten und verspiegelten Flächen (23) mit Winkeln von bis zu 50° gegenüber den Lichtquellenachsen (19) ausspiegeln.
Patent DE-102014212451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-27
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regelung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers in Form einer Batterie eingerichtet zur Bereitstellung von Antriebsenergie für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst:- eine Erfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, Betriebsdaten des elektrischen Energiespeichers zu erfassen;- eine Rechnereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, anhand der erfassten Betriebsdaten einen Alterungszustand des elektrischen Energiespeichers (50) zu ermitteln; und- eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf einem Vergleich des ermittelten Alterungszustands des elektrischen Energiespeichers mit einem Wertekorridor von abgespeicherten Alterungszustandsprofile eine Leistungsaufnahme und/oder eine Leistungsabgabe des elektrischen Energiespeichers zu begrenzen oder eine derartige Begrenzung wieder aufzuheben, wobei verschiedene Funktionen im Kraftfahrzeug bezogen auf die Leistungsaufnahme und/oder die Leistungsabgabe des elektrischen Energiespeichers priorisiert werden, falls der Batteriezustand des elektrischen Energiespeichers sich unter vorgegebenen Referenzwerten des Wertekorridors befindet.