baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007026609-B3 (DE)
Title: Mehrkanal-Einbaudimmer
Inventor: ULBRICH STEFAN
IPC: H05B39/04
Filed: 2007-06-08
Granted: 2008-09-18
Abstract: Es wird ein Mehrkanal-Einbaudimmer (1) vorgeschlagen, - mit einer an ein Versorgungsnetz (20) anschließbaren Eingangsstufe (2), - mit mehreren unabhängig voneinander ansteuerbaren Leistungsstufen (3, 4, 5) - mit separaten Last-Anschlusseinheiten (6) für den Anschluss einer Last oder mehrerer Lasten (26, 27, 28) und - mit einer Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (7) in einem gemeinsamen Gerätegehäuse (12), - wobei die Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (7) für jede ansteuerbare Leistungsstufe (3, 4, 5) mindestens eine individuelle Bedienelement-Schnittstelle (8) zur Bestückung mit einem eigenen zentralen Bedienelement (14, 15, 16) aufweist, - wobei die Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (7) eine Eingabeeinheit (10) mit manuellem Eingabeelement (11) für eine individuelle Zuordnung einer Leistungsstufe (3, 4, 5) zu einem zentralen Bedienelement (14, 15, 16) respektive dessen Bedienelement-Schnittstelle (8) aufweist - und wobei jede Leistungsstufe (3, 4, 5) jedem Bedienelement (14, 15, 16) zugeordnet werden kann.
Patent DE-102008064763-B3 (DE)
Title: Particle detector device for optically determining e.g. bacteria, at surface of particle filter, has light detector with light sensors for measuring brightness values, where detector produces digital image data from brightness values
Inventor: MEIXNER LEONHARD
IPC: G01N15/00
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-11-28
Abstract: The device (210) has a light source, an optical focusing device, an evaluation device (226) and a spatially resolving light detector (218) that includes light sensors for measuring brightness values. The light detector is provided for producing digital image data from the brightness values that is supplied by the light sensors. The light sensors are designed as an integrated circuit, a charge coupled device, a complementary metal oxide semiconductor and/or a diode array. The light source exhibits a LED or laser, where the light source and the focusing device exhibit an optical filter (244). An independent claim is also included for a particle detection method for optically determining a set of particles arranged at a surface of a particle filter.
Patent DE-102009024949-B3 (DE)
Title: Anordnung zur ferngesteuerten Wirkstoff-Freisetzung
Inventor: ANDRE WILFRIED
IPC: A61M37/00
Filed: 2009-06-11
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur ferngesteuerten Freisetzung von Wirkstoffen. Die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zur ferngesteuerten Freisetzung von Wirkstoffen bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wird dadurch gelöst, dass die Anordnung ein unter dem Einfluss eines äußeren Magnetfeldes rotierendes dauermagnetisches Bauteil und zwei durch eine Trennschicht voneinander getrennte chemische Stoffe enthält, die bei ihrem Kontakt miteinander ein Treibgas bilden, wobei an/in der Oberfläche des dauermagnetischen Bauteils mindestens ein Massekörper angeordnet ist, der bei Rotation des Bauteils mechanisch auf die Trennschicht einwirkt und dabei die Trennschicht zerstört.
Patent DE-102009032385-B3 (DE)
Title: Beheizbarer Wasserkessel mit einem eine Deckelöffnung aufweisenden Deckel
Inventor: KOSCHIER WOLFGANG
IPC: A47J27/21
Filed: 2009-07-08
Granted: 2011-01-20
Abstract: Beheizbarer Wasserkessel (1) mit einem Deckel (3) und einer darauf aufgesetzten Kanne (2), wobei der Deckel (3) eine Deckelöffnung (3a) zum Durchlass von Wasserdampf an die Unterseite der Kanne aufweist, wobei sich unterhalb der Deckelöffnung (3a) ein Verschlusskörper (7, 17) zum Verschließen der Deckelöffnung (3a) befindet, wobei der Verschlusskörper (7, 17) mittels eines Federelements in eine die Deckelöffnung (3a) verschließende Position gedrängt wird, in der der Durchlass für Wasserdampf geschlossen ist, und wobei der Verschlusskörper (7, 17) bei einer aufgesetzten Kanne (2) derart mit dieser zusammenwirkt, dass er gegen die Kraft des Federelements von der Deckelöffnung (3a) beabstandet ist, so dass der Durchlass für Wasserdampf freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement als flache dünne Blattfeder (21) ausgebildet ist, die an den Rand des Verschlusskörpers (17) einstückig anschließt und von diesem radial absteht.
Patent DE-102010018089-B3 (DE)
Title: Valve arrangement for ventilation of refrigerant circuit of internal combustion engine, has valve by which primary and secondary ventilation lines are combined to joint
Inventor: HONZEN MATTHIAS
IPC: F01P11/02
Filed: 2010-04-24
Granted: 2011-07-14
Abstract: The valve arrangement has a valve (7) by which a primary ventilation line (4) and a secondary ventilation lines (3) are combined to a joint. The primary and a secondary ventilation lines pen in a reservoir. The primary ventilation line has a constant fluidic connection for the reservoir. The valve has a valve housing (8) with a ball valve (9). An independent claim is also included for a refrigerant circuit with a cylinder crank housing.
Patent DE-102010027069-B3 (DE)
Title: Harnstoff-Wasser-Lösung-Filtersystem
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-07-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: HWL-Filter (1) umfassend ein Gehäuse (2), einen Deckel (3) und ein HWL-Filterelement (4) wobei eine Membran (8) ein Ausgleichsvolumen (10) von einem Filtrationsvolumen (11) abtrennt und die Membran (8) zwischen Deckel (3) und Gehäuse (2) dichtet.
Patent DE-102012010836-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität der Schweißnaht beim Rührreibschweißen, Computerprogramm sowie maschinenlesbarer Träger
Inventor: FOERG JOHAN
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-05-31
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität der Schweißnaht beim Rührreibschweißen mit den folgenden Merkmalen: a) der Vorgang des Rührreibschweißens erfolgt mit einer Reibschweißspitze (9) bei der im Spindellager (4) eine spiralförmige Transportschnecke (6) vorgehen ist, b) die Längssachse des Spindellagers (4) ist gegen die Vertikale in einem Winkel geneigt, c) die Gleitfläche der Drehspindel besteht aus einer ebenen Gleitfläche (10) und zur Verschweißung von kurvenförmigen Nähten aus jeweils einer, zur Gleitfläche (11) in einem spitzen Winkel geneigten Gleitfläche (11), d) die Reibschweißspitze (9) wird in der Form eines Kegelstumpfes, gestaltet, wobei die Mantelfläche des Kegelstumpfes durch sechs trapezförmige Flächenstücke gebildet wird, von denen drei Flächenstücke jeweils am Umfang gleichmäßig verteilt sich in einem Winkel von 120 Grad gegenüber liegen und einen größeren Anteil als 1/6 am Kreisumfang beanspruchen
Patent DE-102012111182-B3 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Straffvorrichtung mit Überdruck-Absicherung
Inventor: HERGERT IGOR
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-11-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine Straffvorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gasgenerator (17), einen in einem Rohr (16) dichtend geführten Antriebskolben (21), der einen in dem Rohr (16) ausgebildeten und mit dem von dem Gasgenerator (17) bei Auslösung freigesetzten Gas beaufschlagten Druckraum (20) abschließt, und mit einer Mehrzahl von in dem Rohr (16) angeordneten Massekugeln (19) zur Übertragung der druckgetriebenen Bewegung des Antriebskolbens (21) auf den Sicherheitsgurt, wobei der Antriebskolben (21) mit einem Überdruckventil (25) zur Begrenzung des sich in dem Druckraum (20) durch die Gaseinleitung aufbauenden Drucks versehen ist, über welches im Überdruckfall im Druckraum (20) anstehendes Gas in einen in Richtung der Straffbewegung hinter dem Antriebskolben (21) befindlichen Rohrabschnitt (16a) abströmt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem in Richtung der Straffbewegung hinter dem Antriebskolben (21) gelegenen Rohrabschnitt (16a) ein mit einem eine zusätzliche Druckentlastungskammer (27) definierenden Abstand zu dem Antriebskolben (21) positionierter, gegenüber der Rohrwand (24) dichtender und die in dem Rohr (16) angeordneten Massekugeln (19) beaufschlagender Übertragungskolben (26) angeordnet ist, und dass zwischen dem Antriebskolben (21) und dem Übertragungskolben (26) wenigstens ein Kraftübertragungselement (28) angeordnet ist.
Patent DE-102012210301-B3 (DE)
Title: Bestimmen der in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine freigesetzten Energiemenge mittels einer Auswertung von Zahnzeiten einer mit einer Kurbelwelle verbundenen Geberscheibe
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-06-19
Granted: 2013-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen der in dem Arbeitstakt eines Zylinders einer Brennkraftmaschine freigesetzten Energiemenge beschrieben. Das Verfahren weist auf (a) ein Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Drehzahl der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine anhand von Zahnzeiten, welche jeweils eine Zeitdauer darstellen, innerhalb der zwei benachbarte Zähne einer Geberscheibe, die mit der Kurbelwelle verbunden ist und die entlang ihres Umfangs eine abwechselnde Anordnung von Zähnen und Zahnlücken aufweist, eine Referenzposition passieren, (b) ein Zuordnen der Zahnzeiten zu jeweils einem Arbeitstakt eines ausgewählten Zylinders der Brennkraftmaschine, (c) ein Ermitteln eines zylinderindividuellen Mittelwertes über die dem Arbeitstakt des ausgewählten Zylinders zugeordneten Zahnzeiten, (d) ein Ermitteln von zylinderindividuellen Zahnzeitabweichungen der jeweils dem Arbeitstakt des ausgewählten Zylinders zugeordneten Zahnzeiten von dem ermittelten zylinderindividuellen Mittelwert, ein (e) Ermitteln einer zylinderindividuellen charakteristischen Zahnzeit durch Ermitteln der geometrischen Summe aus den ermittelten zylinderindividuellen Zahnzeitabweichungen und (f) ein Bestimmen der in dem Arbeitstakt des ausgewählten Zylinders der Brennkraftmaschine freigesetzten Energiemenge in Abhängigkeit der ermittelten zylinderindividuellen charakteristischen Zahnzeit, wobei die freigesetzte Energiemenge indirekt proportional zu der ermittelten zylinderindividuellen charakteristischen Zahnzeit ist.
Patent DE-102012220985-B3 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C19/54
Filed: 2012-11-16
Granted: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit Loslagerfunktion, mit der ein erstes Bauteil (2) relativ zu einem zweiten Bauteil (3) drehbar, aber in axiale Richtung (a) verschieblich gelagert werden kann. Um eine schwingungsarme und verschleißarme Lösung zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass die Lageranordnung aufweist: ein Lager (4), wobei zumindest einer der Lagerringe (5, 6) eine zylindrische Außen- oder Innenfläche (7, 8) aufweist, einen Lagerträger (9), der einen Trägerabschnitt (10) mit einer zylindrischen Sitzfläche (11) aufweist, wobei zwischen der zylindrischen Sitzfläche (11) und der zylindrischen Außen- oder Innenfläche (7) des Lagerrings (5) ein Schiebesitz ausgebildet ist, wobei der Lagerträger (9) Zentriermittel (12) aufweist, mit der er relativ zu einem der Bauteile (2, 3) zentriert werden kann, wobei der Lagerträger (9) Befestigungsmittel (13) aufweist, mit denen er an einem der Bauteile (2, 3) befestigt werden kann, und wobei am oder im Lagerträger (9) ein Federelement (14) angeordnet ist, das zur Erzeugung einer in axiale Richtung (a) wirksamen Federkraft zwischen dem Lagerträger (9) und dem vom Trägerabschnitt (10) gehaltenen Lagerring (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102013102443-B3 (DE)
Title: Magnetic field sensor mounted on carrier element, used for measuring position of magnetic portion mounted on vehicle hood, has non-metal shielding portion that is provided on metallic carrier element facing a side of housing
Inventor: MORITZ JOHANN
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2014-07-31
Abstract: The magnetic field sensor has a sensor element which is arranged in housing which is made of a non-magnetic material. A non-metal shielding portion is provided on a metallic carrier element (11) facing a side of the housing. The housing is shielded by the non-metal shielding portion, by interference of the carrier element to the sensor element. A non-metallic fixing element is arranged on the carrier element facing side of the non-metal shielding portion. The sensor is attached on the carrier element, by the non-metallic fixing element.
Patent DE-102013225310-B3 (DE)
Title: Optikanordnung zur Strahlformung eines Laserstrahls für eine Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-12-09
Granted: 2015-05-07
Abstract: Eine Optikanordnung (1) zum Ändern des Verhältnisses zweier orthogonaler Strahlquerschnittachsen (a, b) eines Laserstrahls (2) in der Fokusebene (F) umfasst erfindungsgemäß – eine Kollimationsoptik (4) zum Kollimieren eines divergenten Laserstrahls (2a), – ein der Kollimationsoptik (4) nachgeordnetes Zylinderlinsenteleskop (5) zum Ändern des Strahlquerschnitts des kollimierten Strahls (2b) nur in Richtung der einen, zweiten Strahlquerschnittachse (b), wobei das Zylinderlinsenteleskop (5) drei Linsen oder Linsengruppen (51, 52, 53) mit in Strahlrichtung (3) positiver, negativer und positiver Brennweite aufweist, die am Ausgang des Zylinderlinsenteleskops (5) einen kollimierten Strahl (2c) mit in Richtung der zweiten Strahlquerschnittachse (b) kleinerem Strahldurchmesser und größerer Restdivergenz als am Eingang des Zylinderlinsenteleskops (5) erzeugen, und – eine dem Zylinderlinsenteleskop (5) nachgeordnete Fokussieroptik (6) zum Fokussieren des in den Richtungen der beiden Strahlquerschnittachsen (a, b) kollimierten Laserstrahls (2b, 2c).
Patent DE-102014005543-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur ultrapräzisen Bearbeitung einer gewölbten und eisenhaltigen Negativfläche eines Formeinsatzes, Formeinsatz sowie ein damit hergestelltes optisches Element
Inventor: KLAR RAINER
IPC: B23Q1/26
Filed: 2014-04-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur ultrapräzisen Bearbeitung einer gewölbten und eisenhaltigen Negativfläche eines Formeinsatzes (7) für die replikative Herstellung eines optischen Elements mit einer entsprechend gewölbten optisch funktionalen Positivfläche, aufweisend die folgenden Schritte: Fixieren des Formeinsatzes (7) in einer Werkstückaufnahme (5) einer Bearbeitungsmaschine (1), spanendes Bearbeiten der Negativfläche des Formeinsatzes (7) mit einer Werkzeugschneidkante (11) eines monokristallinen Diamanten, wobei die Werkzeugschneidkante mittels Ultraschall in Schwingungen versetzt wird und abhängig vom Ort des Diamanten auf der Negativfläche die Zuführung des Diamanten mit einer Frequenz von mehr als 0,3 Hz, vorzugsweise mehr als 0,5 Hz gesteuert wird.Weiter betrifft die Erfindung eine dafür geeignete Vorrichtung, einen Formeinsatz sowie ein damit hergestelltes optisches Erzeugnis.
Patent DE-102014010340-B3 (DE)
Title: Abteilungsvorrichtung für ein Ablagefach
Inventor: ROHM DENNIS
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Abteilungsvorrichtung (1), aufweisend: ein erstes und ein zweites plattenförmiges Regalteil (11, 12), wobei die Regalteile (11, 12) mittels einer Drehgelenk-Vorrichtung (30) mit einer Drehachse (A) drehbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Regalteile (11, 12) jeweils aufweisen: – einen Verbindungsabschnitt (13, 14), der sich entlang der Drehachse (A) erstreckt, – einen Endabschnitt (15, 16) mit einer Randabschnitts-Oberfläche (17, 18), die zum Anlegen an einander gegenüber liegenden Innenflächen (R3, R4) vorgesehen sind, wenn sich die Regalteile (11, 12) in einem ausgeklappten Zustand befinden, – einen Hauptabschnitt (17, 18), der jeweils zwischen dem jeweiligen Endabschnitt (15, 16) und dem jeweiligen Verbindungsabschnitt (13, 14) jedes Regalteils (11, 12) gelegen ist, wobei in dem Verbindungsabschnitt (13, 14) innere Oberflächenabschnitte der zweiten Oberflächen (11b) der plattenförmigen Regalteile (11, 12) einander zugewandt sind und dadurch eine entlang der Drehachse (A) ausgebildete Ausnehmung (40) der Abteilungsvorrichtung (1) zur Aufnahme einer Arretier-Vorrichtung (50) bilden, wobei die Drehgelenk-Vorrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass die Drehachse (A) vertikal von einer Verbindungslinie in einem Drehachsenabstand (d) gelegen ist, die sich senkrecht zur Drehachse (A) erstreckt und die Punkte der Randabschnittsflächen der Regalteile (11, 12) miteinander verbindet, die am weitesten von der Drehachse (A) entfernt gelegen sind, wenn die Abteilungsvorrichtung (1) einen maximal offenen Zustand einnimmt.
Patent DE-102015216116-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Ventilanordnung und fluidisches System
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F15B11/08
Filed: 2015-08-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Ventilanordnung (15, 16), die wenigstens zwei unterschiedliche Ventilarten (17, 18, 19, 20) umfasst und die zur fluidischen Versorgung eines Fluidverbrauchers (2) ausgebildet ist, mit den Schritten: Bereitstellen von ersten Ansteuersignalen (29) aus einem ersten Ansteuersignalintervall (38) an eine erste Ventilart (17, 18) der Ventilanordnung (15, 16) und Bereitstellen von zweiten Ansteuersignalen (30) aus einem zweiten Ansteuersignalintervall (39) an eine zweite Ventilart (19, 20) der Ventilanordnung (15, 16), wobei die ersten und die zweiten Ansteuersignale (29, 30) jeweils nur aus Teilintervallen (31, 32) der jeweiligen Ansteuersignalintervalle (38, 39) bereitgestellt werden, wenn eine Systemtemperatur unterhalb einer vorgebbaren Mindesttemperatur (33) liegt.
Patent DE-102018104928-B3 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/08
Filed: 2018-03-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor mit einem anzutreibenden Element und einem plattenförmigen Ultraschallaktor aus einem polarisierten elektromechanischen Material mit wenigstens zwei an einer seiner Seitenflächen angeordnete Friktionselemente, wobei der Ultraschallaktor wenigstens zwei Generatoren akustischer Stehwellen aufweist und jeder der Generatoren zwei zusammenwirkende und zueinander beabstandete Subgeneratoren aufweist, und jeweils ein Subgenerator eines Generators zwischen den Subgeneratoren eines benachbarten Generators zu liegen kommt, und die Subgeneratoren eines Generators spiegelbildlich zu den Subgeneratoren eines benachbarten Generators angeordnet sind. Erfindungswesentlich weicht die Polarisationsrichtung des elektromechanischen Materials eines der beiden Subgeneratoren eines Generators von der Polarisationsrichtung des elektromechanischen Materials des anderen Subgenerators des gleichen Generators ab. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ansteuern eines solchen Ultraschallmotors.
Patent DE-102018212663-B3 (DE)
Title: Kombiniertes AGR- und Abgaskühler-Ventil
Inventor: BAZALA JIRI
IPC: F02M26/51
Filed: 2018-07-30
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ein kombiniertes AGR- und Abgaskühler-Ventil (G) weist zumindest einem Zufluss (1), zumindest zwei Abflüsse (2, 3) und zumindest eine weitere Öffnung (4) auf, wobei zwischen dem Zufluss (1) und einem Abfluss (3), sowie zwischen dem Zufluss (1) und der weiteren Öffnung (4) jeweils ein durch ein federnd gelagertes Ventilelement (9, 10) verschließbarer Ventilsitz vorgesehen ist, und wobei die Ventilelemente (9, 10) an einem gemeinsamen Schaft (8) derart federnd gelagert sind, das beide Ventilsitze verschließbar und einzeln öffenbar sind, während der andere geschlossen bleibt.
Patent DE-102019005653-B3 (DE)
Title: Wasserführendes Haushalts-Reinigungsgerät und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-01-28
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren für ein elektrisches Haushalts-Reinigungsgerät, beispielsweise eine Wasch-oder Geschirrspülmaschine, vorgestellt. Bei dem Verfahren werden während eines Programmlaufs eines Betriebsprogramms des Haushaltsgeräts zeitabhängige Messwerte für ein Tupel von Parametern, die jeweils für eine unterschiedliche Eigenschaft eines Mediums in einem Arbeitsraum des Reinigungsgeräts repräsentativ sind, gewonnen. Der zeitliche Verlauf des Tupels wird ausgewertet; auf Grundlage des ausgewerteten zeitlichen Verlaufs des Tupels wird der Betrieb des Reinigungsgeräts gesteuert. Die Parameter umfassen bei bestimmten Ausführungsformen einen ersten Parameter, welcher eine elektrische Eigenschaft des Mediums repräsentiert, insbesondere dessen elektrische Leitfähigkeit, und einen zweiten Parameter, welcher eine optisch messbare Eigenschaft des Mediums repräsentiert, insbesondere dessen Trübung. Durch Kombination derartig unterschiedlicher physikalischer Messgrößen in einem gemeinsamen Parameterraum kann eine den zeitlichen Verlauf des Parametertupels repräsentierende Kurve in dem Parameterraum erhalten werden. Der Verlauf dieser Kurve ist charakteristisch beispielsweise für die Darreichungsform oder/und die chemische Beschaffenheit des verwendeten Reinigungsmittels.
Patent DE-102020121382-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: KRAGL PHILIPP
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil (10), das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, mit mehreren zueinander verlagerbaren Körpern (11), mit einem Aktuator (15), über welchen die Körper (11) zueinander verlagerbar sind, um das Kraftfahrzeugbauteil von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu verlagern. Die Körper (11) sind an Seitenflächen (12), mit welchen dieselben an einen anderen Körper (11) angrenzen, so konturiert, dass die jeweilige Seitenfläche (12) einen ersten Rand (13) aufweist, der über eine erste Funktion mit einem gewellten Verlauf und mit einer Anzahl von mindestens fünf Extrempunkten definiert ist, dass die jeweilige Seitenfläche (12) einen zweiten Rand (14) aufweist, der über eine zweite Funktion mit einem gewellten Verlauf und mit der Anzahl von mindestens fünf Extrempunkten definiert ist, dass die erste Funktion und die zweite Funktion zueinander gespiegelt oder um 180° zueinander verdreht sind, und dass Punkte der ersten Funktion und der zweite Funktion über Geradenstücke verbunden sind.
Patent DE-102020212038-B3 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-09-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle 1 mit einer Anode 2 und einer Kathode 3 sowie einem dazwischen angeordneten Separator 4, der einen mehrere Schichten 5, 6, 7 aufweisenden Aufbau hat, wobei in wenigstens einer Schicht 5, 6, 7 des Separators 4 wenigstens ein Sensor 8 zur Überwachung des thermischen Zustands der Batteriezelle 1 angeordnet ist und der Separator 4 wenigstens eine isolierende Schicht 5 und eine elektrisch leitfähige Schicht 6 aufweist, wobei im Separator 4 wenigstens drei Sensoren 8 so angeordnet sind, dass sie eine dreieckige Sensormasche bilden und mit einer zumindest teilweise in einer Schicht 5, 6, 7 des Separators 4 angeordneten Auswerteeinheit 9 verbunden sind, die so ausgebildet ist, dass sie die von den Sensoren 8 ermittelten Messwerte auswerten und wenigstens einen Zustandswert für den thermischen Zustand der Batteriezelle 1 ausgeben kann. Bevorzugt ist die Auswerteeinheit 9 dabei so ausgebildet ist, dass sie sie den thermischen Zustand der Batteriezelle 1 mehrstufig beurteilen und insbesondere in skalierbarer Weise anzeigen kann.