baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103109-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellendes, lösbares und geräuschdämpfend wirkendes Klemm- und Dichtungssystem
Inventor: KOKEMOR MANFRED
IPC: F16J15/10
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Selbsteinstellendes
Klemm- und Dichtungssystemmit axialer- und radialer Dichtwirkung
für einen
häufig
zu öffnenden
Verschluß (1)
eines Behälters umfassend  – einen
eine Behälteröffnung nach
Art eines axialen Öffnungsstutzens
umschließenden
Dichtungsträger
(4) mit einer axialen Ausgleichsstrecke (11),  – eine elastische
Dichtung (2) auf der Außenkontur
des Dichtungsträgers
(4) und  – einen
etwa in Stutzenrichtung wirkenden Verschluß (1, 9, 10),  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
den Dichtungsträger
(4) mit ihrer Kontaktfläche manschettenartig
umgebende Dichtung (2) unter leichter radialer Vorspannung derart
lösbar
montiert wird, dass eine begrenzte axiale Verschiebung der Dichtung
(2) im Bereich der Ausgleichsstrecke (11) zumindest in Teilbereichen
des Umfangs der Dichtung (2) beim Auflegen des Verschlusses (1,
9, 10) ermöglicht
und damit ein vollständiges
Aufliegen des Verschlusses (1, 9, 10) auf dem gesamten Umfangsrand
der Dichtung (2) erzielt wird,  wobei sich diese axial am Dichtungsträger (4)
abstützt
und die radiale Vorspannung der Dichtung (2) zusätzlich wahlweise...
Patent DE-10105720-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Seitenvorhang mit Füllrohr
Inventor: O'LOUGHLIN JOHN P
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Seitenairbag
(10) zur Anbringung im Dachrahmenbereich eines Kraftfahrzeugs (12),
wobei der Seitenairbag (10) folgendes aufweist:  einen aufblasbaren
Seitenvorhang (14) eine Aufblasvorrichtung (24) mit gespeichertem
Helium zum Liefern von Heliumaufblasgas zum Aufblasen des Seitenvorhangs (14),
wobei die Aufblasvorrichtung (24) frei von pyrotechnischem Material
ist zum Erwärmen
des Heliumaufblasgases;  und  ein Füllrohr (22) mit einem in dem
Seitenvorhang (14) gelegenen Teil (32) zum Leiten des Heliumaufblasgases
in den Seitenvorhang (14), um diesen aufzublasen, wobei das Füllrohr (22)
das Heliumaufblasgas gleichmäßig entlang der
Länge des
Seitenvorhangs (14) verteilt, um eine gleichmäßige Unterdrucksetzung des
Seitenvorhangs (14) zu bewirken, wobei das Füllrohr (22) auch zum Erwärmen des Heliumaufblasgases
dient, derart daß das
Heliumaufblasgas in dem Seitenvorhang (14) eine Temperatur besitzt
entsprechend der Umgebungstemperatur.
Patent DE-10121658-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit hoher Wärmediffusions-Wirksamkeit
Inventor: LIANG DON
IPC: F21V29/15
Filed: 2001-05-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Leuchtvorrichtung
(10), umfassend:  einen Glühlampensatz
(11), der eine äußere Wandung
(12) aufweist; und eine Wärmediffusionsführung (13),
welche um den Glühlampensatz
(11) herum angeordnet ist, wobei die Wärmediffusionsführung (13)
einen Abstand zu der äußeren Wandung
(12) einhält,
so daß ein
Luftkanal (131) gebildet wird, um einen hindurchströmenden Luftstrom
zu begrenzen und zu lenken; worin die Wärmediffusionsführung (13)
einen äußeren Rand
(132) hat, welcher einen ersten Lufteinlaßbereich (133) zwischen dem äußeren Rand
(132) und der äußeren Wandung
(12) ausbildet, so daß es
dem Luftstrom ermöglicht
wird, in den Luftkanal (131) einzuströmen, wobei die Wärmediffusionsführung (13)
außerdem eine
Vertiefung (134) in der Nähe
des äußeren Randes
umfaßt,
wobei ein zweiter Lufteinlaßbereich
(135) gebildet wird, um es dem Luftstrom zu ermöglichen, in den Luftkanal (131)
einzuströmen.
Patent DE-10127885-B4 (DE)
Title: Trench-Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/739
Filed: 2001-06-08
Granted: 2009-09-24
Abstract: Trench-Leistungshalbleiterbauelement mit einem Zellenfeld (Z) und einer dieses umgebenden Randzelle (RZ) aus wenigstens einem Randtrench (5), der an eine Sourcezone (3) angrenzt, mit einer Isolierschicht (13) ausgekleidet und im Übrigen mit eine Feldplatte bildendem leitendem Material (8) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht (13) des Randtrenches (5) wenigstens auf der dem Zellenfeld (Z) entgegengesetzten Außenseitenwand (11) des Randtrenches (5) dicker gestaltet ist als eine Isolierschicht (7) in einem Trench (4) des Zellenfeldes (Z).
Patent DE-10133238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur paketvermittelten Datenübertragung in einem Funkkommunikationssystem mit mehreren Funkzellen
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-07-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur paketvermittelten Datenübertragung in einem Funkkommunikationssystem mit mehreren Funkzellen,  – bei dem ein Paketdatenfluss zwischen einer sendenden Funkstation und einer empfangenden Funkstation in Form von aufeinander folgenden, zeitlich begrenzten Funkblöcken übertragen wird,  – bei dem für die Übertragung eines ersten zeitlich begrenzten Funkblockes mindestens ein Funkparameter in Abhängigkeit einer Entfernung zwischen der sendenden Funkstation und der empfangenden Funkstation und in Abhängigkeit einer Signalqualität eines von der sendenden Funkstation gesendeten und der empfangenden Funkstation empfangenen Signals bestimmt wird,  – bei dem für die Übertragung weiterer Paketdatenflüsse mit weiteren. zeitlich begrenzten Funkblöcken die Bestimmung des mindestens einen Funkparameters jeweils in Abhängigkeit der Entfernung zwischen der sendenden Funkstation und der empfangenden Funkstation und in Abhängigkeit der Signalqualität eines von der sendenden Funkstation gesendeten und von der empfangenden Funkstation empfangenen Signals und von einem vorherigen Wert des Funkparameters bei der Übertragung eines vorherigen zeitlich begrenzten Funkblocks eines vorherigen Paketdatenflusses bestimmt...
Patent DE-10135290-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Oszillator, spannungsgesteuerte Oszillatorvorrichtung und Radarvorrichtung
Inventor: YAMASHITA SADAO
IPC: H03B5/06
Filed: 2001-07-19
Granted: 2011-06-30
Abstract: Spannungsgesteuerter Oszillator, der folgende Merkmale aufweist: eine Leitung (3; 23); eine Umschaltschaltung (19); ein Element mit variabler Reaktanz (2), das mit der Leitung (3; 23) direkt oder indirekt über einen Resonator (5) verbunden ist, und an das eine Steuerspannung (Vc) über die Umschaltschaltung (19) anlegbar ist; eine Oszillationsvorrichtung (1; 21), die mit der Leitung (3; 23) verbunden ist; eine erste Signalausgangseinheit (15; 12) zum Ausgeben eines erfaßten Spannungssignals an dem Element mit variabler Reaktanz (2); und eine Einrichtung zum Erfassen des Vorliegens oder Nicht-Vorliegens von Störungen, wenn die Steuerspannung (Vc) über die Umschaltschaltung (19) an das Element mit variabler Reaktanz nicht angelegt ist, durch Ansehen einer Oszillationsbedingung als normal, falls oberhalb eines Schwellwertes liegt, und durch Bestimmen eines Fehlers des Elements mit variabler Reaktanz (2) an der Oszillationsvorrichtung (1, 21) falls der Spannungspegel des erfassten Spannungssignals im wesentlichen Null...
Patent DE-10157089-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung von Telefonverbindungen
Inventor: RUDOLPH GEORG
IPC: H04M1/27485
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: System
zur Herstellung von Telefonverbindungen von einem in einem Mobilfunknetz
eingebuchten mobilen Endgerät
zu einem Endgerät
eines Zielteilnehmers, wobei von dem mobilen Endgerät Authentifizierungsdaten
und eine Zielrufnummer zu einer Zentralstelle übermittelt werden und die Zentralstelle
anschließend
einen kostenoptimierten Verbindungsweg aus wenigstens einem von
mehreren verfügbaren
Telekommunikationsnetzen auswählt,
die Zielrufnummer anwählt
und die Verbindung zwischen den Endgeräten herstellt, wobei über eine Eingabevorrichtung
(1) des mobilen Endgeräts
lediglich die Zielrufnummer eingegeben oder aus einem Speicher abgerufen
und die Anwahl der Zentralstelle sowie die Übermittlung der Authentifizierungsdaten
und der Zielrufnummer softwaregesteuert (2) durch das mobile Endgerät vorgenommen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von der Tageszeit,
dem Datum oder dem Aufenthaltsort die Zentralstelle und damit die
Zielrufnummer zum Erreichen der Zentralstelle und die entsprechenden
Authentifizierungsdaten ausgewählt
werden.
Patent DE-10214366-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: ROEPKE STEFAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2002-03-30
Granted: 2017-03-16
Abstract: Messanordnung zur Temperaturmessung in einem Akku-Pack, mit mindestens einer Zelle (10) zur Speicherung elektrischer Energie, mindestens einem mit der Zelle (10) thermisch verbundenen Kühlkörper (12', 12'', 12''') zur Kühlung der Zelle (10) und mindestens einem Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14''), wobei der Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') auf einer Leiterplatte (16) angeordnet ist, wobei der Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') zur Erfassung der Temperatur des Kühlkörpers (12', 12'', 12''') thermisch mit dem Kühlkörper (12', 12'', 12''') durch ein Wärmeleitelement (20) verbunden ist, wobei sich das Wärmeleitelement (20), das aus einem wärmeleitfähigen elastischen Gummi, aus Wärmeleitpaste, aus wärmeleitfähigem Klebstoff und/oder aus wärmeleitfähigem Schaumstoff besteht und einerseits den Kühlkörper (12', 12'', 12''') und andererseits den Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') berührt, zwischen dem Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') und einer Oberfläche des Kühlkörpers (12', 12'', 12''') befindet, wobei der Kühlkörper (12', 12'') eine Aufnahme für den Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') aufweist, wobei das Wärmeleitelement (20) und der Temperatursensor (14', 14.1–14.3, 14'') in die Aufnahme eingeführt sind, wobei die Leiterplatte (16) außerhalb und beabstandet von der Aufnahme angeordnet ist.
Patent DE-10218309-B4 (DE)
Title: Fahrweg für Schienenfahrzeuge mit einem Schotterbett für Gleise, Verfahren zu seiner Herstellung und eine Bindemittelmischung zur Verwendung in dem Verfahren
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Fahrweg
für Schienenfahrzeuge
mit einem Schotterbett und einem in dem Schotterbett verlegten Gleis
aus quer zur Längserstreckung
des Schotterbetts liegenden Schwellen und darauf angeordneten Schienen, dadurch
gekennzeichnet , dass die Schotterschulter des Schotterbettes (5)
im Seitenbereich der Schwellen (4) jeweils einen Schotterrandbalken
(19) aufweist, wobei die Schotterrandbalken (19) betonartig aus
Schotterkörnern (18)
und einer Matrix (17) aus einem hydraulisch erhärteten Bindemittel ausgebildet
sind.
Patent DE-10219356-B4 (DE)
Title: Schaltung für Schaltgetriebe
Inventor: BACK OTTMAR
IPC: F16H63/38
Filed: 2002-04-30
Granted: 2011-05-26
Abstract: Schaltung für Schaltgetriebe  – mit einem Getriebegehäuse (9);  – mit zumindestens einer Schaltstange (2);  – mit zumindestens zwei Schaltgabeln (3, 4 bzw. 3, 19), die mit einem Schalthebel in Wirkverbindung bringbar sind und die auf der Schaltstange (2) angeordnet sind; und  – mit einer Rastvorrichtung (1), die zumindestens ein Rastelement (11) aufweist, das zwischen einer auf der Schaltstange (2) axial beweglich angeordneten Schaltgabel (3) und der Schaltstange (2) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die andere Schaltgabel (4 bzw. 19) relativ zur Schaltstange (2) fixiert ist; und  – dass die Schaltstange (2) axial beweglich im Getriebegehäuse (9) geführt ist.
Patent DE-10221162-B4 (DE)
Title: Getrennte Einspritzvorrichtungshauptzeitsteuerkarten zur Anwendung mit und ohne Voreinspritzung
Inventor: DUFFY KEVIN P
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-05-13
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffeinspritzsteuersystems, das eine Vielzahl von direkt wirkenden Brennstoffeinspritzvorrichtungen aufweist, wobei das Brennstoffeinspritzsteuersystem eine Voreinspritzung und eine Haupteinspritzung während der Brennstoffeinspritzung in einen Motorzylinder abgeben kann, wobei das Verfahren folgendes aufweist: Bestimmen für jede der Vielzahl von Einspritzvorrichtungen für jeden Motorbetriebszyklus, ob eine Voreinspritzung eingeschaltet oder ausgeschaltet ist, wobei der Schritt des Bestimmens ob eine Voreinspritzung eingeschaltet oder ausgeschaltet ist, darauf basiert, zu detektieren, ob eine Voreinspritzung im vorangehenden Zylinderzyklus aufgetreten ist; und Modifikation eines entsprechenden Haupteinspritzzeitpunktes zumindest auf der Basis dieser Bestimmung.
Patent DE-10223276-B4 (DE)
Title: Bodenrahmenträger für ein Tragwerk eines Lastfahrzeugs
Inventor: KOETTER JUERGEN
IPC: B62D33/02
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Außenliegender
Bodenrahmenträger (1)
für ein
Tragwerk (2) eines Lastfahrzeugaufbaus mit Rungen (11) und einer
Plane (10), hergestellt aus einem im wesentlichen L-förmig geformten
Stahlprofil (100), bei dem der eine L-Schenkel (4) die in der Ebene
des Fahrzeugbodens liegende Oberseite und der andere L-Schenkel
(5) die Außenseite
des Tragwerks (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der untere
Bereich der Außenseite
des Bodenrahmenträgers
(1) einstückig
in einen nach außen überstehenden
Zusatzschenkel (6) übergeht,
der als Rungenaufstand dient und mit Ausnehmungen (9) für Planen-Befestigungsvorrichtungen
versehen ist, so dass die Plane (10) sowohl an der Außenseite
der Runge (11) als auch an der Außenseite des Bodenrahmenträgers (1)
anliegend zu befestigen ist.
Patent DE-10236858-B4 (DE)
Title: Gurtvorrichtung
Inventor: GRASSER THOMAS
IPC: B60R22/38
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-06-09
Abstract: Gurtvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:  einem Sicherheitsgurt;  einer am Fahrzeugchassis drehbar befestigten Gurtrolle (1) zum Auf- und Abrollen des Sicherheitsgurtes;  einer Sperrvorrichtung (4) zur Verriegelung der Gurtrolle (1) gegenüber einem Gurtrahmen; und  einem an die Sperrvorrichtung (4) gekoppelten Führungsstift (20), der innerhalb einer Führungskulisse (18) zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich geführt ist, wobei in der ersten Position eine Verriegelung der Gurtrolle (1) durch die Sperrvorrichtung (4) bewirkt wird und in der zweiten Position des Führungsstiftes (20) eine Verriegelung der Gurtrolle durch die Sperrvorrichtung (4) verhindert wird, wobei der Führungsstift (20) in der Führungskulisse (18) derart geführt ist, dass er bei ruckartigem Abrollen des Gurtes in die erste und bei ruckartigem Aufrollen des Gurtes in die zweite Position bewegt wird.
Patent DE-10246014-B4 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: FUKUDA EIJI
IPC: H01R4/50
Filed: 2002-10-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Batterieklemme (C1, C2) zum Verbinden eines Kabels (W) mit einem Batteriekontakt (2), welche Batterieklemme (C1, C2) folgendes aufweist:  einen Batterieanschluss (5, 6) mit einem Passabschnitt (5a, 6a), welcher eine Öffnung aufweist, die groß genug ist, um an dem Batteriekontakt (2) lose angebracht zu werden, und welcher an dem Batteriekontakt (2) durch Reduzieren der Öffnung durch Druck fixierbar ist;  eine Anschlussabdeckung (10, 20), in welcher der Batterieanschluss (5, 6) untergebracht ist und die einen Öffnungsabschnitt (12, 22) aufweist, in den der Batteriekontakt (2) einpassbar ist, um diesen mit dem Batterieanschluss (5, 6) zu verbinden; und  ein Betätigungselement (15, 25), welches an der Anschlussabdeckung (10, 20) angebracht ist und einen Pressabschnitt (16, 27) aufweist, der so aufgebaut und angeordnet ist, dass er die Öffnung des Passabschnitts (5a, 6a), welcher lose an dem Batteriekontakt (2) angebracht ist, reduzieren und den Batterieanschluss (5, 6) so an dem Batteriekontakt (2) befestigen...
Patent DE-10258173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vertorfung von organischen Schlämmen, insbesondere von Klärschlämmen
Inventor: ENGELHARDT JOSEF MARTIN
IPC: C02F11/16
Filed: 2002-12-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von Schlamm in einen trockenen Torfkörper, welches umfasst  Herstellen mindestens eines Vertorfungsbeets (2a, 2b),  Einbringen von Schlamm (1) in das Vertorfungsbeet (2a, 2b),  Abführen von Flüssigkeit aus dem Vertorfungsbeet (2a, 2b),  Zuführen von Flüssigkeit in das Vertorfungsbeet (2a, 2b),  Unterbrechen der Flüssigkeitszufuhr zu dem Vertorfungsbeet (2a, 2b) nach einer bestimmten Zeitdauer, und  Trocknen des Inhalts des Vertorfungsbeets (2a, 2b) unter Erhalt eines trockenen Torfkörpers,  wobei die aus dem Vertorfungsbeet (2a, 2b) abgeführte Flüssigkeit über aquatische Pflanzen geleitet und anschließend wieder dem Vertorfungsbeet (2a, 2b) zugeführt wird.
Patent DE-10303555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kranlosen Montage eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B66F11/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur kranlosen Montage oder Demontage eines Rotorblatts (12) einer
Windenergieanlage (1) an einem Rotorblattanschluss (9) an einer
Nabe (8) eines Rotors (5) der Windenergieanlage (1), wobei zwischen
einem Teil im Nabenbereich der Windenergieanlage und dem Bodenbereich
(13) der Windenergieanlage (1) wenigstens ein Seil (14, 15) eingespannt
wird, welches eine Durchlaufwinde (16, 17) aufnimmt, die ihrerseits
mit dem nabenseitigen Anschluss des Rotorblatts (12) lösbar verbunden
wird, so dass bei Betrieb der Durchlaufwinde (16, 17) diese zusammen
mit dem Rotorblatt entlang des Seiles (14, 15) nach oben oder nach
unten bewegt wird.
Patent DE-10306139-B4 (DE)
Title: Rohrförmiges Putzstück für Rohrleitungen
Inventor: PAIER THOMAS
IPC: F16L45/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-10-05
Abstract: Rohrförmiges Putzstück für Rohrleitungen,
mit folgenden Merkmalen:  a) mindestens einer Öffnung (12)
in seiner Wand (10),  b) von der Öffnung (12) erstreckt sich
ein kastenförmiger Rahmen
(14) nach außen,  c)
die Öffnung
(12) ist mit einem in den Rahmen (14) einsetzbaren Füllstück (20)
verschließbar,  d)
das Füllstück (20)
ist in seiner Montageposition von einem Deckel (30) absperrbar,  e)
der Deckel (30) weist eine Grundfläche (32) auf, von deren einer
Oberfläche
randseitig verschwenkbare Absperrbalken (36) abstehen, die nach
Aufsetzen des Deckels (30) auf das Füllstück (20) hinter korrespondierende
Rastelemente (14p) des Rahmens (14) einschnappen und durch Betätigung eines
am Deckel (30) angelenkten Hebels (40) über Verriegelungsmittel (40a)
gegen unbeabsichtigtes Lösen
festlegbar sind.
Patent DE-10319606-B4 (DE)
Inventor: MAEUSER HELMUT
IPC: H01Q1/12
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: An antenna glazing for automobiles, including an electrically conducting cladding extending surface-wise over the surface of the glazing up to a zone of the free edge of the cladding, serving as an antenna element, and a coupling electrode furnished with external connections, coupled in the capacitive regime to the electrically conducting cladding with interposition of an insulating layer. The coupling electrode is composed at least of one thin wire, which starts from the zone at the edge of the glazing, is conducted over the surface covered by the cladding, and is returned to the zone of the edge with at least one fold, so that the two ends of the wire are situated in the zone of the edge of the glazing.
Patent DE-10321067-B4 (DE)
Title: Elektrische Zündeinheit mit einem Stecker zum Zünden von Treibstoffen
Inventor: OLZINGER ADOLF
IPC: F42B3/12
Filed: 2003-05-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektrische
Zündeinheit
zum Zünden von
Treibstoffen (4);  1.1 mit einem einzigen elektrisch leitenden
Stift (1);  1.2 mit einem Stiftträger (2), umfassend einen Metallring (2.1),
der den Stift (1) unter belassen eines Ringraumes umgibt;  1.3
mit einer isolierenden Füllung
(2.2) im Ringraum;  1.4 mit einer elektrisch leitenden Brücke (2.3)
oder einer Halbleiterbrücke
zwischen Metallring (2.1) und Stift (1);  1.5 mit einer Verschlusskappe
(3), die an die eine Stirnseite des Stiftträgers (2) angeschlossen ist,
und die den Treibstoff (4) aufnimmt;  1.6 mit einem Stecker
(5), der mit dem Metallring (2.1) an dessen der Verschlusskappe
(3) abgewandten Ende form- oder kraftschlüssig verbindbar ist, und der
im Betrieb mit dem Stift (1) eine elektrisch leitende Verbindung
eingeht;  1.7 wobei der Stecker (5) eine Hülse (5.2) aufweist, die zusammen
mit dem Metallring (2.1) eine Kontaktstelle bildet.
Patent DE-10321980-B4 (DE)
Inventor: ROEDER THOMAS
IPC: H04R7/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: For reducing Doppler artifacts in the wave-field synthesis due to delay changes from one time to a second time, first, the delay for the first time and the delay for the second time are determined. Then, a value of an audio signal delayed by the first delay for the current time and the value for the audio signal delayed by the second delay for the current time are determined. Then, the first value is weighted by a first weighting factor and a second value is averaged with a second weighting factor, whereupon the two weighted values are added up to obtain a discrete value for the current time of the component in a loudspeaker signal for a loudspeaker based on a virtual source. Thus, by knowing a delay present at a later time, panning is obtained from a delay to a subsequent delay, which reduces undesired Doppler artifacts.
Patent DE-10325903-B4 (DE)
Title: Device for holding plates such as toughened safety glass, laminated glass, solar panels or laminated panels on support elements, especially posts
Inventor: ORBACH JOACHIM
IPC: F16B5/06
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Device for holding plates (1) on support elements (6), especially posts, arranged next to the plates in the plate plane or laterally offset from the plate plane comprises holding devices (2) with a mounting part (3) at one end and a screw part (5) at the other end. The mounting part has a disk (3b, 7) with a surface touching the plate. The screw part is joined at an angle or by a curve or without an angle or curve to an arm (4) extending toward the plate edge (1a) and molded laterally on the mounting part. The plate weight is supported at one side on the support elements by holding devices touching the same side of the plate. - Independent claims are also included for alternative holding devices. Preferred Features: The arm of the mounted holder runs a distance from the plate.
Patent DE-10336738-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für die Öffnung einer Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: MILLER ALAN S
IPC: F01M13/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Öffnungsschalldämpfer (10)
für Kurbelgehäuseentlüftung mit:  einem
länglichen
Rohr (12) mit nicht perforierten Seitenwänden (22, 24) sowie Einlass-
und Auslassstirnwänden (26,
28);  wobei die Auslassstirnwand (28) eine einzelne Öffnung (30)
aufweist, die derart bemessen ist, um eine gesteuerte Kurbelgehäuse-Abgasströmung durch
den Öffnungsschalldämpfer (10)
zu liefern; und  wobei die Einlassstirnwand (26) zumindest zwei Öffnungen (32,
34) mit unterschiedlichen Größen aufweist,
die dazu dienen, die gesteuerte Kurbelgehäuse-Abgasströmung durchzulassen
und eine destruktive Welleninterferenz zwischen Durchflussströmen durch
den Öffnungsschalldämpfer (10)
zu erzeugen, um einen durch turbulente Strömung erzeugten Geräuschpegel
zu minimieren.
Patent DE-10354117-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
Inventor: BINDER HANS
IPC: B60R9/04
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-08-23
Abstract: Distanzvorrichtung
(1) zur Überbrückung eines
Freiraums (39) zwischen einem Tragteil (28) und einer Dachkarosserie
(30) für
die Befestigung eines Dachgepäckträgers, einer
Dachreling, einer Dachleiste oder dergleichen auf einem Fachzeugdach,
mit einem Stützteil
(2) und einem Gegenstützteil
(3), wobei Stützteil (2)
und Gegenstützteil
(3) über
eine Schraubverbindung aneinander gehalten und relativ zueinander
zur Einstellung der Überbrückungslänge verstellbar
sind, wobei das Stützteil
(2) als mit Innengewinde (7) versehene Außenhülse (4) und das Gegenstützteil (3)
als mit Außengewinde
(10) versehene Innenhülse
(5) ausgebildet sind und das Gegenstützteil (3) einen zur Gewindeverbindung
koaxialen Durchgangskanal (8) für
den Eingriff einer den Dachgepäckträger oder
dergleichen an dem Tragteil (28) haltenden Gewindeschraube (12)
aufweist, und wobei das Stützteil
(2) mindestens eine zu seiner Stirnfläche (20) randoffene Hülsenwandausnehmung
(24) als Verstellwerkzeug-Angriffssitz (22) und das Gegenstützteil (3)
einen innenliegenden Verstellwerkzeug-Angriffssitz (23) für ein der
Manipulation und/oder der Einstellung der Überbrückungslänge dienendes Verstellwerkzeug
(47) aufweist.