baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106219-B4 (DE)
Title: Lenkungsträgerelementanordnung
Inventor: ATSUMI RYO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-05
Granted: 2021-03-25
Abstract: Lenkungsträgerelementanordnung, wobei ein Lenkungsträgerelement (1) in einer Fahrzeugquerrichtung angeordnet und mit einem Fahrzeugaufbau (3) an einer Fahrzeugvorderseite über ein Verbindungselement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungselement (4) durch eine erste Verstärkung (5), die sich geradlinig von dem Fahrzeugaufbau (3) in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und mit dem Lenkungsträgerelement (1) verbunden ist, und durch eine zweite Verstärkung (6), die an der ersten Verstärkung (5) an einer bezogen auf das Fahrzeug vorderen und einer hinteren Position sowie, bezogen auf das Fahrzeug von oben gesehen, überlappend befestigt ist, gebildet wird,wobei zwei geschwächte Abschnitte (A1, A2) der ersten Verstärkung (5), die eine niedrige Steifigkeit in einer Fahrzeugquerrichtung beinhalten, mit einem Abstand in der Fahrzeuglängsrichtung und zwischen Befestigungspunkten (P1, P2) der zweiten Verstärkung (6) angeordnet sind, wobei jeder geschwächte Abschnitt eine Weite in der Fahrzeuglängsrichtung aufweist, undwobei zwei geschwächte Abschnitte (B1, B2) der zweiten Verstärkung (6), die eine niedrige Steifigkeit in der Fahrzeugquerrichtung beinhalten, mit einem Abstand in der Fahrzeuglängsrichtung und zwischen Befestigungspunkten (P1, P2) der ersten Verstärkung (5) angeordnet sind, wobei jeder geschwächte Abschnitt eine Weite in der Fahrzeuglängsrichtung aufweist.
Patent DE-102014114442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Gang-Trainingsvorrichtung unter Verwendung von Biofeedback
Inventor: HSIEH FU-HAN
IPC: A63B24/00
Filed: 2014-10-06
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Geh-Trainingsvorrichtung (10) unter Verwendung von Biofeedback, welches die Schritte umfasst: a) Erfassen eines elektromyographischen Signals eines Nutzers, der ein Geh-Training auf der Geh-Trainingsvorrichtung ausführt, unter Verwendung einer Biosignalerfassungsschleife (12), Erzeugen eines Leistungsspektrums des Signals in einem bestimmten Zeitrahmen, Berechnen der mittleren Frequenz des Leistungsspektrums; b) Antreiben der Geh-Trainingsvorrichtung (10) und Bestimmen des Ermüdungsniveaus des Nutzers durch eine Feedback-Steuerschleife (14) durch Vergleichen einer mittleren Frequenz zwischen den Zeitfenstern; i) wenn die Amplitude des elektromyographischen Signals einen Schwellenwert erreicht, steuert die Feedback-Steuerschleife (14) eine Geh-Erzeugungsschleife (16) an, um die Geh-Trainingsvorrichtung (10) anzutreiben, einem in der Geh-Erzeugungsschleife (16) bestimmten Gehmuster zu folgen; ii) die Feedback-Steuerschleife (14) bestimmt das Ermüdungsniveau des Muskels des Nutzers während des Trainings in der Frequenzdomäne auf Grundlage des Ausmaßes der Abnahme der mittleren Frequenz; c) worin die Feedback-Steuerschleife (14) den Schwellenwert der Aktivierung der Geh-Erzeugungsschleife (16) gemäß dem Ausmaß der Abnahme der mittleren Frequenz verringert, wobei in Schritt c) die Beziehung zwischen dem voreingestellten Schwellenwert und dem anfänglichen Schwellenwert wie folgt lautet:wobei T der voreingestellte Schwellenwert ist, Ti der anfängliche Schwellenwert ist, fnormal die mittlere Frequenz des elektromyographischen Signals des Benutzers unter Normalbedingung ist, ffatigue die mittlere Frequenz des elektromyographischen Signals des Benutzers ist, wenn der Muskel des Benutzers übermäßig ermüdet ist, und f die mittlere Frequenz des elektromyographischen Signals des Benutzers während derzeitigen Geh-Trainings ist.
Patent DE-102014119043-B4 (DE)
Title: Gurtbandförderer
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B65G23/04
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-07-13
Abstract: Gurtbandförderer (13.1, 13.2) mit einem endlosen Fördergurtband (20), das mit seinem Untergurt über Umlenk- und/oder Antriebs-Reibrollen (10.1, 10.2) zum Umlenken und/oder Antreiben des Fördergurtbandes (20) geführt ist, die jeweils eine sich in einer Längsrichtung (21) erstreckende Welle (11) umfassen, die eine Außenumfangskontur aufweist, wobei an der Welle (11) wenigstens drei Rollenabschnitte (19) gelagert sind, die jeweils in der Längsrichtung (21) axial benachbart in einem Axialabstand zueinander angeordnet sind, und wobei jeder Rollenabschnitt (19) der Rollenabschnitte (19) um eine sich in der Längsrichtung (21) axial erstreckende Drehachse (12) drehbar gelagert ist und eine Innenumfangskontur aufweist, und wobei jeder Rollenabschnitt (19) der Rollenabschnitte (19) an seinem radialen Außenumfang eine Reibfläche (23) aufweist, und wobei jeder Rollenabschnitt (19) der Rollenabschnitte (19) an dem Untergurt des Fördergurtbandes (20) ausschließlich reibschlüssig über die jeweilige Reibfläche (23) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenabschnitte (19) auf der Welle (11) axial lösbar aufgesteckt sind und dass die Innenumfangskontur jedes Rollenabschnitts (19) und die diesem zugeordnete Außenumfangskontur der Welle (11) derart aufeinander abgestimmt gestaltet sind, dass jeder Rollenabschnitt (19) mit der Welle (11) formschlüssig gegen Verdrehen um die Drehachse (12) verbunden ist, so dass bei einer Drehung der Welle (11) um die Drehachse (12) in einer Drehrichtung die Rollenabschnitte (19) in dieser Drehrichtung um die Drehachse (12) mitdrehen, und dass jeweils zwischen zwei axial benachbarten Rollenabschnitten (19) der Rollenabschnitte (19) wenigstens eine Distanzhülse (17) angeordnet ist, die auf der Welle (11) axial lösbar aufgesteckt ist und dass auf der Welle (11) mehrere Stützscheiben (18) zum seitlichen Abstützen des jeweiligen Rollenabschnitts (19) axial lösbar aufgesteckt sind, wobei sich jede Stützscheibe (18) der Stützscheiben (18) quer oder senkrecht zu der Drehachse (12) von der Welle (11) weg erstreckt, und wobei jeder Rollenabschnitt (19) der Rollenabschnitte (19) mit einer ersten axialen Seitenfläche und mit einer sich davon in der Längsrichtung (21) axial weg weisenden zweiten axialen Seitenfläche begrenzt ist, und wobei jeweils eine erste Stützscheibe (18) der Stützscheiben (18) an der jeweiligen ersten axialen Seitenfläche des jeweiligen Rollenabschnitts (19) anliegt und jeweils eine zweite Stützscheibe (18) der Stützscheiben (18) an der jeweiligen zweiten axialen Seitenfläche des jeweiligen Rollenabschnitts (19) anliegt.
Patent DE-102014208324-B4 (DE)
Title: Verschleißfeste Legierungen mit komplexer Mikrostruktur
Inventor: KANG HEE SAM
IPC: C22C21/10
Filed: 2014-05-05
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verschleißfeste Legierung mit einer komplexen Mikrostruktur, aufweisend:einen Bereich von mehr als 8 bis 17 Gew.-% Zink (Zn);einen Bereich von 5 bis 8 Gew.-% Zinn (Sn);einen Bereich von 1,0 bis 2,0 Gew.-% Eisen (Fe);optional einen Bereich von 1 bis 3 Gew.-% Kupfer (Cu);optional einen Bereich von 0,3 bis 0,8 Gew.-% Magnesium (Mg); undeinen Rest aus Aluminium (Al).
Patent DE-102014216159-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: MEIS URBAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Umfeldkamera (6) zur Generierung von Bilddaten, die das Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) abbilden, und umfassend eine Steuer- und Auswerteeinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (8) zur Auswertung der Bilddaten und zur Objekterkennung derart eingerichtet ist, dass teiltransparente Bereiche (16) bei primären Objekten (10), insbesondere bei primären Fahrzeugen (10), im Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) erkannt werden und dass die Bilddaten, die erkannte teiltransparenten Bereiche (16) bei den primären Objekten (10) abbilden, derart ausgewertet werden, dass sekundäre Objekte (12, 14) im Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) erkannt werden, die durch die teiltransparenten Bereiche (16) bei den primären Objekten (10) hindurch abgebildet werden.
Patent DE-102015004917-B4 (DE)
Title: Behälter einer oberhalb einer Passagiersitzreihe angeordneten Sauerstoffversorgungseinheit ineinem Flugzeug
Inventor: EPPLER CHRISTOPH
IPC: B64D13/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-11-23
Abstract: Behälter (1) einer oberhalb einer Passagiersitzreihe angeordneten Sauerstoffversorgungseinheit in einem Flugzeug mit einem feststehenden Behältergehäuse (2) und einer zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung schwenkbaren Behälterklappe (3), wobei in geschlossener Stellung ein an der Behälterklappe (3) oder an dem Behältergehäuse (2) vorgesehener Verriegelungsstift (4) in eine an dem gegenüberliegenden Behältergehäuse (2) oder der gegenüberliegenden Behälterklappe (3) vorgesehene Ausnehmung (5, 16, 25) form- und/oder kraftschlüssig eingreift und wobei die Behälterklappe (3) derart schwenkbar ist, dass in geöffneter Stellung der Behälter (1) nach unten offen ist und wenigstens eine darin aufgenommene Sauerstoffmaske (7) herausfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5, 16, 25) durch wenigstens einen zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung bestehenden Aktor (8a...8d, 28a, 28b) derart aufweitbar ist, dass sich der Verriegelungsstift (4) aus dem Eingriff in der Ausnehmung (5, 25) löst und die Behälterklappe (3) in die geöffnete Stellung schwenkt, wobei der wenigstens eine Aktor (8a...8d, 28a, 28b) als Formgedächtnisblech oder Formgedächtnisdraht ausgebildet ist, und wobei das die Ausnehmung (5, 25) umgebende Material des Behältergehäuses (2) oder der Behälterklappe (3) elastisch nachgiebig ist, sodass die Ausnehmung (5, 25) unter Einwirkung einer vom wenigstens einen Aktor (8a...8d, 28a, 28b) ausgehenden Kraft elastisch aufweitbar ist, um ein Hinein- oder Herausbewegen des Verriegelungsstifts (4) in die bzw. aus der Ausnehmung (5, 25) zu ermöglichen.
Patent DE-102015008110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung mindestens zweier unterschiedlich langer LED-Ketten
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H05B45/52
Filed: 2015-06-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung einer ersten LED-Kette (LED1) mit n LEDs aus einer ersten geregelten Stromquelle (I1) mit einem ersten Nennstrom (I10) und einer zweiten LED-Kette (LED2) mit m LEDs aus einer zweiten Stromquelle (I2) mit einem zweiten Nennstrom (I20), wobei n≠m gilt. Das Verfahren umfasst als einen ersten Schritt das Erzeugen eines ersten Abgriffpotenzials als ersten Fehlererkennungsparameter an einem ersten Abgriff (ERR1) und als zweiten Schritt das Erzeugen eines zweiten Abgriffpotenzials als zweiten Fehlererkennungsparameter an einem zweiten Abgriff (ERR2). Die so erzeigten Abgriffspotenziale werden in einem nächsten Schritt dann mit der Spannungsdifferenz zwischen dem ersten Abgriffpotenzial und dem zweiten Abgriffpotenzial verglichen. Die so ermittelte Spannungsdifferenz wird dann mit einem ersten Schwellwert und einem zweiten Schwellwert, der vom ersten Schwellwert verschieden ist, durch eine Auswerteschaltung (AS) verglichen. Die Auswerteschaltung (AS) signalisiert sodann, ob die Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Schwellwert liegt.
Patent DE-102015101594-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Zusammensetzung und piezoelektrisches Element
Inventor: MASAI TAKU
IPC: H01L41/083
Filed: 2015-02-04
Granted: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine piezoelektrische Zusammensetzung und ein piezoelektrisches Element bereitzustellen. In der piezoelektrischen Zusammensetzung wird die Hauptkomponente durch die folgende Formel mit einer Struktur von Perowskit-Typ dargestellt: (Bi(0,5x+y+z)Na0,5x)m(Ti(x+0,5y)Mg0,5yMez)O3 wobei 0,05 ≤ x ≤ 0,7, 0,01 ≤ y ≤ 0,7, 0,01 ≤ z ≤ 0,6, 0,75 ≤ m ≤ 1,0, x + y + z = 1 und das Übergangsmetallelement Me für ein oder mehrere Metalle aus der Gruppe bestehend aus Mn, Cr, Fe und Co steht.
Patent DE-102015206806-B4 (DE)
Title: Arretierbauteil zum festen Arretieren einer Bremsscheibe an einer Fahrrad-Nabe
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Arretierbauteil (10, 10b, 10c) zum festen Arretieren einer Bremsscheibe (110) an einer Fahrrad-Nabe (120), wobei das Arretierbauteil (10, 10b, 10c) umfasst:einen Grundkörper (12),einen ersten Eingriffabschnitt (18) in Eingriff mit einer ersten Kopplungsfläche (114a), die in einem Kopplungsabschnitt (114) enthalten ist, der den Scheibengrundkörper (112) der Bremsscheibe (110) an die Fahrrad-Nabe (120) koppelt, undeinen zweiten Eingriffabschnitt (22, 22b) in Eingriff mit einer zweiten Kopplungsfläche (126a),die in der Fahrrad-Nabe (120) enthalten ist,wobei zumindest einer von dem ersten und dem zweiten Eingriffabschnitt (22, 22b) ein flexibles Bauteil (16, 20) umfasst, das vom Grundkörper (12) absteht, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Eingriffabschnitt (18) zumindest ein erstes flexibles Bauteil (16) umfasst, das die erste Kopplungsfläche (114a) in eine axiale Richtung drängt.
Patent DE-102015216745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm und Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-09-02
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems (10), welches ein Reagenzmittel (14) in einen Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (18) stromaufwärts vor einen SCR-Katalysator (20) dosiert, bei welchem nach dem Beenden des Dosierbetriebs zumindest ein Teil des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) durch Zurücksaugen mittels einer Hubkolbenpumpe entleert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Zurücksaugens eine Anschlagsermittlung (48) die Flugzeit (TZ) eines Hubkolbens der Hubkolbenpumpe von einem Startzeitpunkt (TS) bis zum Anschlagszeitpunkt (TA) ermittelt, dass ein Komparator (50) die ermittelte Flugzeit (TZ) mit einem Flugzeit-Schwellenwert (52) vergleicht und dass die Ansteuerleistung der Hubkolbenpumpe (30) vermindert wird, falls die ermittelte Flugzeit (TZ) kleiner ist als der Flugzeit-Schwellenwert.
Patent DE-102015218277-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: PICHL MARKUS
IPC: F16F15/22
Filed: 2015-09-23
Granted: 2021-05-20
Abstract: Ausgleichswelle (10; 10'; 10''; 100; 100') zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, umfassend:- zumindest einen länglichen Grundkörper (13; 13'; 13''; 130; 130');- zumindest einen auf dem länglichen Grundkörper (13; 13'; 13''; 130; 130') angeordneten Lagersitz (14, 15; 14', 15'; 14'', 15''; 140, 150) zur Lagerung eines Radiallagers, wobei im Mittelpunkt des Lagersitzes (14, 15; 14', 15'; 14'', 15''; 140, 150; 140', 150') die Rotationsachse (19; 19''; 190) der Ausgleichswelle (10; 10''; 100) vorgesehen ist;- wobei der längliche Grundkörper (13; 13'; 13''; 130; 130') aus einem integralen rohrförmigen Element ausgebildet ist, und wobei der Massenschwerpunkt des länglichen Grundkörpers (13; 13'; 13''; 130; 130') außerhalb der Rotationsachse (19; 19'; 19''; 190; 190') der Ausgleichswelle (10; 10'; 10"; 100; 100') liegt;- wobei der längliche Grundkörper (13; 13'; 13'') zumindest eine Einprägung (16, 17, 18; 16', 17', 18'; 16'') aufweist, so dass der längliche Grundkörper (13; 13'; 13'') im Bereich der zumindest einen Einprägung (16, 17, 18; 16', 17', 18'; 16'') benachbarte Wandungsabschnitte (20) aufweist, um eine Unwucht der Ausgleichswelle bereitzustellen; oder wobei der längliche Grundkörper (130; 130') einen im Wesentlichen dreiecksförmigen Querschnitt aufweist, der mit unterschiedlichen Wandungsdicken ausgebildet ist.
Patent DE-102015219027-B4 (DE)
Title: Elektronisches Stimulationssystem und Vorrichtung davon für Spinalganglion
Inventor: LIN CHII-WANN
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-10-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Elektronische Stimulationsvorrichtung zum elektrischen Stimulieren zumindest eines Spinalganglions mit relativ geringen Schmerzempfindungen ohne Erzeugen relativ vieler Parästhesie-Empfindungen, umfassend:
 zumindest eine elektronische Stimulationseinheit, umfassend zumindest eine erste Elektrode und zumindest eine zweite Elektrode, wobei die elektronische Stimulationseinheit ein Hochfrequenzsignal zur elektrischen Stimulation liefert, um die erste Elektrode und die zweite Elektrode zu veranlassen, ein elektrisches Feld zu erzeugen, wobei der Bereich des elektrischen Feldes das Spinalganglion abdeckt, wobei die elektrische Feldstärke im Bereich von 100 V/m bis 1.000 V/m liegt, und wobei die Frequenz des Hochfrequenzsignals der elektrischen Stimulation im Bereich von 200 KHz bis 1.000 KHz liegt.
Patent DE-102015224311-B4 (DE)
Title: Linearantriebsanordnung
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-12-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Linearantriebsanordnung mit einem Linearantrieb (2), der ein Antriebsgehäuse (3) aufweist, in dem eine Antriebsstange (4) längs eines Bewegungswegs (5) linearbeweglich gelagert ist und in dem eine Antriebseinrichtung angeordnet ist, die zur Bereitstellung einer Antriebskraft auf die Antriebsstange (4) ausgebildet ist, wobei am Antriebsgehäuse (3) eine Stößelanordnung (40) angebracht ist, die ein Stößelgehäuse (32) umfasst, das von einem linearbeweglich gelagerten Stößel (24; 44) durchsetzt ist, und die eine Kupplungseinrichtung (11, 23; 42, 47) aufweist, die zur axialen Bewegungskopplung eines Endbereichs des Stößels (24; 44) und eines gegenüberliegenden Endbereichs der Antriebsstange (4) ausgebildet ist und die Bewegungsfreiheitsgrade quer zum Bewegungsweg (5) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung (11, 23; 42, 47) ein Kupplungsgehäuse (24; 43) mit einer becherförmig ausgebildeten, in Richtung des Bewegungswegs ersteckten Kupplungsausnehmung (23; 42) sowie einen Kupplungskopf (11; 47) umfasst, der in Richtung des Bewegungswegs (5) formschlüssig und quer zum Bewegungsweg (5) beweglich im Kupplungsgehäuse (24; 43) aufgenommen ist und wobei der Kupplungskopf (11; 47) zwei zueinander parallele, normal zur Bewegungsachse ausgerichtete Kontaktflächen (21, 22) für eine Bewegungskopplung mit dem Kupplungsgehäuse (23; 42) und dem Haltering (28; 43) längs des Bewegungswegs (5) aufweist.
Patent DE-102016002305-B4 (DE)
Title: Schließeinheit einer Formgebungsmaschine
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C43/44
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit  – einer beweglichen Formaufspannplatte (3),  – wenigstens einem Holm (2) und  – einer Verriegelungsvorrichtung (14) zur Verriegelung der beweglichen Formaufspannplatte (3) mit dem wenigstens einen Holm (2) oder zur Verriegelung des wenigstens einen Holms (2) mit wenigstens einem Druckkissen (8),  – wobei mittels des wenigstens einen Druckkissens (8) über den wenigstens einen Holm (2) in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (14) eine Schließkraft auf die bewegliche Formaufspannplatte (3) ausübbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsvorrichtung (4) zur Führung der beweglichen Formaufspannplatte (3) an dem wenigstens einen Holm (2) oder zur Führung des wenigstens einen Holms (2) an dem wenigstens einen Druckkissen (8) in einem nicht verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (14) vorgesehen ist, wobei ein Führungselement (5) der Führungsvorrichtung (4) an dem wenigstens einen Holm (2) befestigt ist und ein mit dem Führungselement (5) zusammenwirkendes Gegenstück (6) der Führungsvorrichtung (4) an der beweglichen Formaufspannplatte (3) oder dem Druckkissen (8) befestigt ist.
Patent DE-102016005240-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: B01F27/91
Filed: 2016-04-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Mischvorrichtung (100; 100') zum Mischen eines Mediums umfassend:- einen Behälter (102; 102') zur Aufnahme des zu mischenden Mediums; und- eine Rührvorrichtung (1; 1') zum Mischen des Mediums, wobei die Rührvorrichtung (1; 1') an einer Behälterwandung (112; 112') des Behälters (102; 102') angeordnet ist und in einen Innenraum (106; 106') des Behälters (102; 102') ragt;wobei die Rührvorrichtung (1: 1') eine Antriebsvorrichtung (5; 5') mit einem geschlossenen Antriebsgehäuse (15) und einer darin angeordneten Antriebswelle (25; 25') umfasst, wobei die Antriebswelle (25; 25') mittels eines Fluids in Rotation versetzbar ist;wobei die Antriebsvorrichtung (5; 5') zumindest ein erstes Kupplungselement (23; 23') mit zumindest einem ersten Magneten (27; 27') aufweist, das an einem freien Ende der Antriebswelle (25; 25') angeordnet ist und durch eine Rotation der Antriebswelle (25; 25') in Rotation versetzbar ist; undwobei die Rührvorrichtung (1; 1') ferner einen Rührer (3, 3') aufweist, der zumindest ein zweites Kupplungselement (37) mit zumindest einem zweiten Magneten (35; 35') umfasst, wobei der Rührer (3, 3') mit der Antriebsvorrichtung (5; 5') kuppelbar ist und mittels einer Magnetkupplung zwischen dem ersten und zweiten Kupplungselementen (23, 37; 23') an der Antriebsvorrichtung (5; 5') positionierbar und durch eine Rotation der Antriebswelle (25; 25') und des ersten Kupplungselements (23; 23') in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (5; 5') einen Lamellenmotor (41) und/oder einen Axialmotor zum Antreiben des Rührers (3, 3') aufweist.
Patent DE-102016113870-B4 (DE)
Title: Produkt umfassend einen Zahnradsatz
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein Produkt kann eine Zahnradsatz umfassen, der ein erstes Zahnrad, ein zweites Zahnrad, das vom ersten angetrieben wird, und ein drittes Zahnrad hat. Das dritte Zahnrad kann von der Drehung gehalten und vom zweiten Zahnrad angetrieben werden. Ein Träger kann das zweite Zahnrad für die Drehung stützen. Eine Kurbel kann kontinuierlich mit dem Träger verbunden sein und für die Eingabe am Träger sorgen. Ein Drehmomentmessgerät kann mit dem dritten Zahnrad verbunden sein.
Patent DE-102016120847-B4 (DE)
Title: Teeautomat umfassend eine Brühkammer mit Halteelement für einen Teesiebeinsatz
Inventor: GROOM SASCHA
IPC: A47J31/20
Filed: 2016-11-02
Granted: 2020-10-29
Abstract: Teeautomat (22), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Teegetränken,- mit einem Grundgerät (24) und- mit einer nach oben geöffneten Brühkammer (26), insbesondere nach Anspruch 12, die in eine Brühkammer-Aufnahme (28) des Grundgeräts (24) einsetzbar ist,- wobei das Grundgerät (24) ein mit einem in die Brühkammer (26) einsetzbaren Teesiebeinsatz (34) magnetisch koppelbares Verfahrsystem (40) aufweist, mit dem der Teesiebeinsatz (34) innerhalb der Brühkammer (26) zwischen einer Entnahmeposition und einer Brühposition verfahren werden kann,dadurch gekennzeichnet,- dass an der Brühkammer (26) eine mit dem Teesiebeinsatz (34) magnetisch koppelbare Haltekomponente (58, 58') vorgesehen ist, mit der der Teesiebeinsatz (34) bei Entkoppelung vom Verfahrsystem (40) in der Entnahmeposition gehalten werden kann.
Patent DE-102016121534-B4 (DE)
Title: Wirbel für Saiteninstrumente und Verfahren zum Betätigen eines Saiteninstruments
Inventor: KILIC GÖRGÜN
IPC: G10D3/14
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-05-16
Abstract: Saiteninstrument mit wenigstens einer Saite, deren eines Endes mit einem Wirbel verbunden ist , wobei der Wirbel um eine Längsachse (L) drehbar ist und durch eine Drehbewegung um die Längsachse (L) die Saitenspannung einstellbar ist und jeweils ein elektrischer Stellmotor (3) für die wenigstens eine Saite vorgesehen ist der mit dem zugeordneten Wirbel in Wirkverbindung steht, wobei der Stellmotor (3) eine Antriebswelle (4) aufweist, die Antriebswelle (4) und die Längsachse (L) des zugeordneten Wirbels koaxial zueinander angeordnet sind, an jeder der wenigstens einen Saite ein Spannungssensor (13) vorgesehen ist,der Spannungssensor (13) den Spannungsmesswert der eingestellten Saite bestimmt und einem Speicher einer Auswerteeinheit als Soll-Wert zuführt, und wobeider Spannungssensor (13) und der Stellmotor (3) elektrisch miteinander verbunden sind und der Stellmotor (3) die Saitenspannung in Abhängigkeit von Differenzen des Messwertes der Ist-Spannung von der Soll-Spannung des Spannungssensors (13) einstellt.