baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000759-U1 (DE)
Title: Fugenkratzer
IPC: E01H1/12
Filed: 2015-01-31
Abstract: Manuell geführter Fugenkratzer zum Entfernen von Unkraut aus Fugen in Gehwegpflaster, an Bordsteinen, Rinnen und dergleichen gekennzeichnet dadurch, dass 1. der Fugenkratzer mit mindestens zwei Sollbruchnuten (3) versehen ist, zwischen denen mindestens ein Zahn (4) angeordnet ist. 2. nach Anspruch 1 die Sollbruchnuten (3) hauptsächlich senkrecht zur Längsachse der Klinge (2) verlaufen. 3. nach einem vorherigen Anspruch die Sollbruchnuten (3) in einem Winkel zwischen 30° und 60° der Längsachse der Klinge folgend in die Klinge eingelassen sind. 4. nach einem vorherigen Anspruch die Zähne (4) in Richtung Handgriff (1) angewinkelt sind. 5. nach einem vorherigen Anspruch die Zähne (4) spitz auslaufen. 6. nach einem vorherigen Anspruch die Querschneide (6) angeschärft ist. 7. nach einem vorherigen Anspruch die Längsschneide (5) angeschärft ist.
Patent DE-202015001649-U1 (DE)
Title: Mechanische Entriegelungseinheit/Kupplungssystem
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Mechanische Entriegelungseinheit, insbesondere für das Falten von Einspurfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das System über mindestens eine Achse gefaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslöseeinheit über ein Bedienelement, vorzugsweise über ein Drehelement (Rolle/Exzenter), einen Seilzug (1) ansteuert, welcher das Verschieben des Entriegelungsschlittens (2) ermöglicht, wodurch dieser mindestens einen Verriegelungsbolzen (3) entgegen der Kraft eines Federelement (4) das System entriegelt.
Patent DE-202015003619-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines Luftfahrzeugfahrwerks
IPC: B64C25/26
Filed: 2015-05-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) eines Luftfahrzeugfahrwerks zum Verriegeln des Fahrwerks in einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position, gekennzeichnet durch: einen Verriegelungszylinder (2), der an einem Fahrwerksbein (4) angeordnet ist, und einen Verriegelungsbolzen (3), der in dem Verriegelungszylinder (2) verfahrbar angeordnet ist, wobei der Verriegelungsbolzen (3) in der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position des Fahrwerks dazu dient, das Fahrwerksbein (4) zu fixieren.
Patent DE-202015005435-U1 (DE)
Title: Wandungsring für einen Palettenbehälter und Palettenbehälter
IPC: B65D19/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Wandungsring (3) für einen Palettenbehälter (1), mit vier Seitenwandungen (5 bis 7), die in Eckbereichen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Seitenwandung (6) mehrere in Hochrichtung aneinanderschließende Klappelemente (8, 9) aufweist, die jeweils über eine gesamte Breite der Seitenwandung (6) erstreckt sind und miteinander über Scharniergelenke (14) verbunden sind, deren Scharnierachsen in Breitenrichtung erstreckt sind.
Patent DE-202015006579-U1 (DE)
Title: Sitzstockschirm mit herausziehbaren Ersatzgehstock
IPC: A45B5/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Wird ein Sitzstockschirm als Regenschirm benutzt, kann er nicht gleichzeitig als Gehstock benutzt werden. Mit dem Ersatzgehstock im Schirmstock ist das jederzeit möglich. dadurch gekennzeichnet, dass sich im Schirmstock ein mobiler Stützstock befindet, der mit dem Sitz-Griff verbunden ist. Dieser Gehstock wird bei Nichtbenutzung durch ein Arretiersystem beispielsweise einer Druckfeder, im Sitzstock fixiert. Bei Gebrauch durch einen Tastendruck gelöst, herausgezogen und sofort als Gehstock eingesetzt werden kann. Mit dieser Lösung wird erreicht, dass ein zweiter Gehstock platzsparend in einem Sitzstock untergebracht und der Regenschirm dennoch eingesetzt werden kann.
Patent DE-202015007263-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fahrwerks-Anordnung
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Kraftfahrzeug-Fahrwerks-Anordnung (1), umfassend mindestens ein Kugelgelenk (2), wobei das Kugelgelenk (2) einen Kugelzapfen (13) aufweist, der einen aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Schaft (3) und eine mit dem Schaft (3) verbundene Gelenkkugel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der metallische Werkstoff des Schafts (3) zumindest teilweise aus Bainit besteht.
Patent DE-202015009706-U1 (DE)
Title: Greifeinsatz für eine Vorrichtung zum schonenden Ergreifen von Gegenständen
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-01-22
Abstract: Hülsenförmiger, elastisch verformbarer Greifeinsatz (10) für eine Vorrichtung zum schonenden Ergreifen von Gegenständen, insbesondere für eine Packtulpe zum Ergreifen von Flaschen (F B , F L , F D ), wobei der Greifeinsatz (10) ein rückseitiges Ende (12) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Gegenstand zugewandtes Ende (11) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10) bei axialer Druckbeaufschlagung zum Ergreifen eines Gegenstandes radial einwärts verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifeinsatz (10) an seiner Innenwandung (13.1) angeordnete Anlagemittel (14) umfasst, wobei die Anlagemittel (14) derart mit dem Greifeinsatz (10) verbunden sind, dass sie sich bei Druckbeaufschlagung des Greifeinsatzes (10) axial in Richtung des zu ergreifenden Gegenstandes bewegen und sich durch radial einwärtige Verformung des Greifeinsatzes (10) an den zu ergreifenden Gegenstand anlegen.
Patent DE-202015100171-U1 (DE)
Title: Spülsteinanordnung für die hängende Montage und ein entsprechendes Küchenmodul
IPC: A47B77/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Spülsteinanordnung (1) für die hängende Montage, mit einem Korpus (2) und einem von dem Korpus (2) gehaltenen Spülstein (3), wobei der Korpus (2) einen rechteckigen Aufnahmeraum (4) mit einer frontseitigen Öffnung zur Aufnahme des Spülsteins (3) bildet und zwei parallele und vertikale Seitenwände (5) sowie eine sich senkrecht zu den Seitenwänden (5) erstreckende und die Seitenwände (5) miteinander verbindende vertikale Rückwand (6) aufweist, wobei der Spülstein (3) eine lichte Breite (B) aufweist, die einer lichten Breite (B) der Öffnung entspricht, so dass der Spülstein (3) im Wesentlichen formschlüssig über die Öffnung in dem Aufnahmeraum (4) aufgenommen ist, und wobei der Korpus (2) weiterhin an seiner dem Aufnahmeraum (4) abgewandten Außenseite (7) der Rückwand (6) Befestigungsmittel (8) für die hängende Montage der Spülsteinanordnung (1) aufweist.
Patent DE-202015104375-U1 (DE)
Title: Drohne zum zivilen Einsatz, insbesondere zum Schutz vor intensiver Sonneneinstrahlung
IPC: G05D1/08
Filed: 2015-08-19
Abstract: Drohne (4) mit einem GPS-Steuersystem zum zivilen Einsatz, insbesondere zum Schutz vor intensiver Sonneneinstrahlung, ferngesteuert, vorzugsweise funkferngesteuert, von einer Person (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Drohne (4) zum Schutz vor intensiver Sonneneinwirkung einen den Schattenwurf für ein Objekt begünstigenden Körper aufweist, der die von einer Person (2) gewünschte Schattenform und/oder Schattengröße aufweist und funktechnisch mit einem elektronischen Signalchip (5) verbunden ist, welcher am zu beschattenden Objekt befestigt ist.
Patent DE-202016002836-U1 (DE)
Title: Kolumbarium in einem umgenutzten Kirchenraum
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Kolumbarium (1), welches in einem zu einem Kolumbarium umgenutzten Kirchenraum (2) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Kolumbarium (1) vorgesehen ist, Schmuckurnen (3) auf mindestens einen für diesen Zweck gefertigten Unterbau (4) zu stellen.
Patent DE-202016005034-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Schienenfahrbahn und zugehörige Schienenfahrbahn
IPC: E01B9/68
Filed: 2016-05-02
Abstract: Anordnung (1) zur Lagerung einer Schienenfahrbahn, mit einer zwischen einer Schiene und einer Schwelle positionierbaren elastischen Zwischenlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Zwischenlage (2) wenigstens eine Reihe (4, 5) von Durchgangslöchern (6) aufweist, in die im montierten Zustand an einer Unterlage angeordnete Noppen (7) eingreifen.
Patent DE-202016005161-U1 (DE)
Title: Tischwerbeständer
IPC: G09F23/06
Filed: 2016-08-23
Abstract: Tischwerbeständer zur Aufnahme von Werbe- und Informationsmaterial (1) mit Hilfe einer Halterung (2), die an einem Aufnahmerohr (3) angebracht ist, das auf der Haltestange (6) steckt, die mit Hilfe einer Tischbefestigung (8) bis (12) in verschiedenen Ausführungen auf einer Tischplatte oder Theke oder sonstigen Platte (13) befestigt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) als Einsteckrahmen, Klarsichthülle oder Klemmleiste zur Aufnahme des Werbe- und Informationsmaterials (1) ausgeführt werden kann.
Patent DE-202016008589-U1 (DE)
Title: Tamper
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-01-07
Abstract: Tamper zum manuellen Pressen von Kaffeemehl oder Kaffeepulver miteinem Griff (1),einem Stempel (3) mit einer Pressfläche (5), undeinem in einem Gehäuse (7) gelagerten Schaft (9), der den Stempel (3) mit dem Griff (1) verbindet, wobei der Stempel (3) durch Betätigen des Griffes (1) in einer orthogonal zu der Pressfläche (5) liegenden Pressrichtung (z) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Außendurchmesser (dg) des Gehäuses (7) größer als ein Außendurchmesser (ds) des Stempels (3) ist, und der Stempel (3) in einem unbetätigten Zustand des Griffes (1) an dem Gehäuse (7) anliegt, wobei mittels einer Umfangsfläche (3a) der Pressfläche (5) des Stempels und eines Bodens (7a) des Gehäuses (7) eine Stufe ausgebildet ist.
Patent DE-202016104261-U1 (DE)
Title: Klimasystem für eine Nutztierhaltungsanlage
IPC: F24F11/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Klimasystem für eine Nutztierhaltungsanlage, insbesondere einen Nutztierstall, umfassend – eine Klimaeinheit, beispielsweise einen Ventilator, – eine Antriebseinheit, beispielsweise einen Elektromotor, die angeordnet und ausgebildet ist, die Klimaeinheit anzutreiben, – eine Schalteinheit, mit einer ersten Stellung, mit der die Klimaeinheit und/oder die Antriebseinheit eingeschaltet werden kann und/oder einer zweiten Stellung, mit der die Klimaeinheit ausgeschaltet werden kann, – einen Sensor, der angeordnet und ausgebildet ist, ein Bestätigungssignal zu generieren, wenn die Schalteinheit in der ersten Stellung steht und die Antriebseinheit in Betrieb ist und/oder wenn die Schalteinheit in der zweiten Stellung steht und die Antriebseinheit außer Betrieb ist.
Patent DE-202017000110-U1 (DE)
Title: DrivePort Bühnensichere Motorsteuerung auf DMX512 Basis
IPC: A63J1/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Schutzanspruch (Hauptanspruch) gekennzeichnet durch: DGUV Vorschrift 17 (Vormals BGV C1) konformität von BGV D8 PLUS Antrieben zuzüglich externer handelsüblicher Sensorik
Patent DE-202017002794-U1 (DE)
Title: Wandaufhängung für Dartscheiben
IPC: F41J3/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Wandaufhängung für Dartscheiben dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) mittels Spannvorrichtung (2) parallel zur Wand verspannt wird und selbst keinen Kontakt zur Wand aufweist.
Patent DE-202017006172-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-11-30
Abstract: Grillrost (20), der mit einer äußeren Umrandung (21) in oder auf einer Grillschale absetzbar ist, gekennzeichnet durch einen Rahmen (23), der in Segmente (24, 25) eingeteilt ist, in denen verschiedenartige Garaufsätze (31) platzierbar sind.
Patent DE-202017006436-U1 (DE)
Title: luxuriöse Damenhygiene
IPC: A61L15/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Schutzansprüche werden angemeldet auf die folgende Produktentwicklung und -idee:„Kleopatra“ sind Damenbinden, Slipeinlagen und Tampons für höchste Ansprüche, die einen dekorativen luxuriösen Seidenantell besitzen.Die äußeren Flächen des Tampons und sein Herausholfaden werden mit einem Seidenantell gefertigt.Um die äußeren Ränder der Damenbinde bzw. der Slipeinlage wird eine Spitze aus Seide gearbeitet, die äußere Fläche erhält ebenfalls einen Seidenanteil. Die Produkte werden nicht nur in weiß, sonderrn auch in schwarzer Farbe hergestellt.Für den diskreten Transport enthält jede Packung (Damenbinden, Slipelnlagen, Tampons)eine Samthülle; die einzelne Binde bzw. Slipeinlage ist mit einem Papier verpackt, auf dem Strasssteine zur Dekoration eingearbeitet sind.
Patent DE-202017007367-U1 (DE)
Title: Rollstuhllift für eine Wendeltreppe
IPC: B66B9/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Aufzug für Rollstühle (1) an einer Wendeltreppe (5), wobei die Aufzugs- und Führungselemente in eine rohrförmige, zentrale Säule (4) der Wendeltreppe (5) integriert sind.
Patent DE-202017100121-U1 (DE)
Title: Modulares und umbaubares Zelt
IPC: E04H15/30
Filed: 2017-01-11
Abstract: Modulares und umbaubares Zelt, umfassend: eine Basis (11), die als ein rechteckiger Aufbau mit einem Paar von ersten elastischen Wänden (111), einem Paar von Aufnahmetaschen (112), einem Grundgewebe (113) und mit einem elastischen Boden (114) ausgebildet ist, wobei das Paar der ersten elastischen Wände (111) und das Paar der Aufnahmetaschen (112) jeweils symmetrisch an vier Seiten des Grundgewebes (113) angeordnet sind, um eine Abdichtung zu bilden, wobei der elastische Boden (114) einen Rand aufweist, der beweglich an einem Rand der ersten elastischen Wände (111) neben dem Grundgewebe (113) befestigt ist, wobei das Paar der Aufnahmetaschen (112) eine nach oben gerichtete Tasche aufweist, und eine Decke (12), die mit einem Paar von zweiten elastischen Wänden (121) und mit einem oberen Abdecktuch (122) als ein Deckenaufbau ausgebildet ist, wobei das Paar der zweiten elastischen Wände (121) jeweils an einem der beiden gegenüberliegenden Ränder des oberen Abdecktuchs (122) vorgesehen sind, sodass die Decke (12) eine n-förmige Seitenansicht aufweist, wobei das Paar der zweiten elastischen Wände (121) für den Aufbau und die Verwendung in eine der Aufnahmetaschen (112) eingeschoben wird, um eine dritte Stützstruktur der Basis (11) zu bilden und die Basis (11) dadurch bei der senkrechten Aufrichtung abzustützen.
Patent DE-202017100801-U1 (DE)
Title: Adventskalender
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-02-15
Abstract: Adventskalender (1) – mit einer Sichtfläche (2), die mit einem Weihnachtsmotiv (3) versehen ist, und – mit einer Rückfläche (4), die der Sichtfläche (2) gegenüber angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Rückfläche (4) ein nicht-adventsbezogenes Motiv (5) angeordnet ist, das von einer Oberflächenbeschichtung (6) abgedeckt ist, die glattflächig ausgebildet ist, und – auf der Oberflächenbeschichtung (6) ein Etikett (7) lösbar aufgeklebt ist.
Patent DE-202017102340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenzuführung und Probenentnahme für leistungskompensierte Differenzkalorimeter
IPC: G01N25/20
Filed: 2017-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Probenzuführung und Probenentnahme für leistungskompensierte Differenzkalorimeter, mindestens bestehend aus einem flächigen Auflageelement, aus einem trichterförmigen Element und aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Abdeckelement, wobei das trichterförmige Element mit dem flächigen Auflageelement und dem zylinderförmigen Abdeckelement dazwischen angeordnet stoffschlüssig verbunden ist, und wobei das flächige Auflageelement eine im wesentlichen kreisförmige Öffnung aufweist, deren Größe der oberen Öffnung des trichterförmigen Elementes entspricht, und wobei das im wesentlichen zylinderförmige Abdeckelement eine im wesentlichen kreisförmige Öffnung aufweist, deren Größe der unteren Öffnung des trichterförmigen Elements entspricht, und wobei die Öffnung des flächigen Auflageelements und die obere Öffnung des trichterförmigen Elements vollständig überdeckend angeordnet ist, und wobei die untere Öffnung des trichterförmigen Elements mit der oberen Öffnung des zylinderförmigen Abdeckelements vollständig überdeckend angeordnet ist, und wobei das flächige Auflageelement mindestens den Spalt zwischen einem Probenhalter und dem Gehäuse im leistungskompensierten Differenzkalorimeter vollständig abdeckt, und wobei der Durchmesser des zylinderförmigen Abdeckelements gleich oder kleiner dem Durchmesser der Schale in dem leistungskompensierten Differenzkalorimeter ist, und wobei die Höhe von trichterförmigen Element und zylinderförmigen Abdeckelement maximal dem Abstand zwischen der Öffnung im leistungskompensierten Differenzkalorimeter für die Probenzuführung und Probenentnahme und der Schale entspricht oder dieser Abstand maximal 10 % kleiner ist.
Patent DE-202017103649-U1 (DE)
Title: Kasten für Ansammlung der Multimedia-Schaltungen
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Kasten für Ansammlung der Multimedia-Schaltungen, umfassend ein Kastengehäuse, Löcher für Wärmeabfuhr und einen Griff, wobei die mehrere Löcher für Wärmeabfuhr und der Griff beide auf der Vorderseite des Kastengehäuses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten noch eine Vorrichtung für Kabelbefestigung umfasst, wobei mehrere Vorrichtungen für Kabelbefestigung und jede der Vorrichtungen für Kabelbefestigung jeweils an mehrer Gehäusewänden des Kastengehäuses angeordnet sind; die Vorrichtung für Kabelbefestigung besteht aus einem Kabelloch und einem Tisch für Kabelbefestigung, wobei die Seitenfläche des Kastengehäuses mit mehrere gleichmäßig angeordneten Kabelloch-Gruppen versehen ist, wobei jede Kabelloch-Gruppe aus mehrere Kabellöchern besteht, wobei eine Seite der Kabelloch-Gruppe mit einer Schütte versehen ist und eine Seite des Tisches für Kabelbefestigung in der Schütte angeordnet ist, wobei eine andere Seite des Tisches für Kabelbefestigung auf einer anderen Seite des Kabellochs gegenüber der Schütte angeordnet ist, und wobei ein Loch für Kabelbefestigung auf dem Tisch für Kabelbefestigung und ein Schraubenloch auf einer Seite des Tisches für Kabelbefestigung angeordnet ist.
Patent DE-202017104710-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: F16L41/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, umfassend:
 einen hohlstopfenförmigen, relativ weichen Elastomereinsatz (1), dessen Außenseite (2) an die Queröffnung angepasst ist, und dessen Innenseite (3) einen konischen Schraubbereich (4) aufweist, und
 einen relativ härteren Anschlussstutzen (5), der ein Eingriffsende (6), einen konischen Mittelteil (7) mit Außengewinde (8), einen Aufnahmeabschnitt (9) und ein Antriebsende (11) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Elastomereinsatz (1) an der Innenseite (3) wenigstens ein Dichtelement (12) aufweist, und
 dass der Anschlussstutzen (5) am konischen Mittelteil (7) eine Dichtfläche (13) aufweist, wobei bei montierter Anschlussvorrichtung (10), bei der der Anschlussstutzen (5) in den Elastomereinsatz (1) eingeschraubt ist, das Dichtelement (12) an der Innenseite (3) des Elastomereinsatzes (1) an der Dichtfläche (13) am konischen Mittelteil (7) des Anschluss-stutzens (5) anliegt.
Patent DE-202017107007-U1 (DE)
Title: LED-Glasröhrenaufbau mit interner Schutzhülle
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-11-20
Abstract: LED-Glasröhrenaufbau mit interner Schutzhülle, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst: einen Glasröhrenkörper, der ein durchsichtiges, hohles, länglich röhrenförmiges Element ist und dessen zwei Enden mit Öffnungen versehen sind; zwei Leuchtenanschlüsse, die korrespondierend mit den zwei Enden des Glasröhrenkörpers befestigt sind und korrespondierend die Öffnungen verschließen; eine Schutzhülle, die ein korrespondierend auf der Innenwand des Glasröhrenkörpers angeordneter länglicher Hülsenkörper ist, wobei ein Lichtplatten-Befestigungsrahmen, der ein Befestigungsaufbau ist und dessen Inneres mit einem Aufnahmeraum versehen ist, auf einer Seite der Innenwand der Schutzhülle angeordnet ist; und eine LED-Lichtplatte, die korrespondierend in der Schutzhülle angeordnet ist und korrespondierend im Aufnahmeraum des Lichtplatten-Befestigungsrahmens befestigt ist, wobei die LED-Lichtplatte mit den Leuchtenanschlüssen verbunden ist.
Patent DE-202018003941-U1 (DE)
Title: Mobile Wasserkraftgeneratoren-/Pumpstationen Einheit
IPC: F03B7/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Dieser Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, daß die beschriebene Einheit brigt die Vorteil multifunktional (zb bei Hovhwaser Menschen Helfen für Wasser von Hoisen zu pumpen,in Bradfalle Feuer zu löschen,und bei Düren Wasser für Planten zu pumpen), das bedeutet in verschiedener Art einsetzbar ist.
Patent DE-202018100309-U1 (DE)
Title: Eckschrankanordnung
IPC: A47B49/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Eckschrankanordnung mit zwei im Grundriss rechteckigen Korpusarealen (10, 12), deren Fronten jeweils eine Tür (16, 18) aufweisen und rechtwinklig in einer Innenecke (20) zusammenlaufen, so dass die beiden Korpusareale (10, 12) einen im Grundriss rechteckigen Eckraum (14) zwischen sich einschließen, und mit einem Fachboden (34), der sich in einem ersten (10) der Korpusareale sowie in einem Teil des Eckraumes (14) erstreckt und bei geöffneter Tür (16) aus der Türöffnung des Korpusareals heraus schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch das zweite Korpusareal (12) einen Fachboden (36) aufweist, der sich in diesem Korpusareal sowie in einem anderen Teil des Eckraumes (14) erstreckt und bei geöffneter Tür (18) aus der Türöffnung des Korpusareals heraus schwenkbar ist.
Patent DE-202018102507-U1 (DE)
Title: Schnellverbindungsklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-05-04
Abstract: Schnellverbindungsklemme, die über ein inneres Leiterelement (1) verfügt, das in einem Isoliermantel (4) aufgenommen ist, wo das innere Leiterelement über eine Durchgangsbohrung (2) von einer Seite zur anderen der Klemme verfügt, und in dessen oberen Seite zwei Gewindebohrungen zum Vordringen von Klemmschrauben (3) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschrauben (3) an ihrem unteren Ende spitz zulaufen oder in einer Spitze (5) enden.
Patent DE-202018104361-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit klappenförmigen Bauelementen für Ansaug- bzw. Ausblasöffnungen der Prozessluft von Klima- und Lüftungsgeräten für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D27/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Schließeinrichtung für Ansaug- bzw. Ausblasöffnungen der Prozessluft von Klima- und Lüftungsgeräten für Schienenfahrzeuge, wobei das Klima- oder Lüftungsgerät einen Kanal zur Führung der Prozessluft umfasst, der mit einer Ansaug- bzw. Ausblasöffnung und mit einer Schließeinrichtung ausgestattet ist, wobei mittels der Schließeinrichtung der freie Strömungsquerschnitt der Ansaug- bzw. Ausblasöffnung veränderbar ist, wobei die Schließeinrichtung klappenförmige Bauelemente und einen Grundkörper aufweist, der aus einem flächigen Deckelblech mit einer Aussparung und einem auf der Unterseite des Deckelblechs angeordneten Dichtungs- und Versteifungsrahmen besteht, wobei der freie Querschnitt der Aussparung vollständig mit einer einzigen Klappe verschließbar ist, wobei die Klappe jeweils im Bereich der beiden äußeren Stirnseiten der Aussparung am Grundkörper abgestützt ist, indem die Klappe schwenkbeweglich in mehreren Lagern in Längsrichtung der Aussparung geführt und mit einer Hubeinrichtung zur Verstellung der Winkelposition verbunden ist und wobei der Grundkörper auf einer Öffnung am Gehäuse des zugeordneten Klima- oder Lüftungsgerätes oder auf einer Öffnung an einem dem Klima- oder Lüftungsgerät benachbarten Abschnitt des Schienenfahrzeuges abstützbar und montierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Aussparung (5) des Deckelblechs vom Grundkörper (4) ein erster Servicedeckel (10) angeordnet ist und dass in der Klappe (6) ein zweiter Servicedeckel (11) angeordnet ist, wobei der erste Servicedeckel (10) als ein gitterförmiges Bauteil ausgestaltet ist und wobei der erste Servicedeckel (10) und der zweite Servicedeckel (11) miteinander in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-202019003172-U1 (DE)
Title: Selbsthaltendes Insektenschutznetz für Behälter
IPC: B65D51/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Das einfache Zusammenfügen von einem elastischem Netzmaterial mit einem Gummizug, das für bestimmte Behältnisse wie Schalen, Schüsseln, Gläser , Becher, Tassen selbsthaltend passend ist, sodass Insekten nicht in die Behälter gelangen und Zugaben in Flüssigkeiten beim Trinken nicht herausfallen können.
Patent DE-202019005444-U1 (DE)
Title: Mundschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2019-03-15
Abstract: Kopfbekleidungsstück (1) in Form eines für Atemwegschutz bestimmten und geeigneten Textilerzeugnisses in einer Schlauchform, wobei die Schlauchform in jedem auf irgendeine Weise gedehnten Zustand eine axiale Länge von höchstens 15 cm hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfbekleidungsstück (1) im Wesentlichen aus einem für Feinstrümpfe oder Nylonstrümpfe typischen Material besteht.