baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107433-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Schließhilfe
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B81/56
Filed: 2016-04-21
Abstract: Ein Türschloss für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sperrmittel (3), welches mit einem elektrischen Gleichstrommotor (7) zur Bereitstellung einer Schließhilfe gekoppelt ist, wobei Kopplungsmittel (8, 9, 12) zur Übersetzung der Drehbewegung des Gleichstrommotors in eine Sperrbewegung vorgesehen sind. Der Gleichstrommotor (7) bewegt die Kopplungsmittel aus eienr Ausgangsstellung eine Zuziehstellung. Mechanische Rückstellmittel üben eine Vorspannkraft auf die Kopplungsmittel in Richtung der Ausgangsstellung aus. Bei einer Aufhebung der Spannungsversorgung des Gleichstrommotors (7) stellen die Rückstellmittel die Kopplungsmittel in die Ausgangsstellung zurück, wobei die Rückstellung der Kopplungsmittel in eine spannungserzeugende Bewegung des Gleichstrommotors (7) gewandelt wird. Eine elektrische Schaltung zur Ansteuerung des Gleichstrommotors hat einen ersten Pfad mit diskreten Bauelementen parallel zu dem Gleichstrommotor (7), wobei der erste Pfad wenigstens eine Schutzdiode (26) und wenigstens ein dazu in Reihe geschaltetes diskretes Bauteil in Gestalt eines ohmschen Widerstands (27) und/oder einer Z-Diode (28) aufweist.
Patent DE-102016109509-A1 (DE)
Title: Rotorschaft für einen in einer Magnetlageranordnung berührungslos gelagerten Spinnrotor und Spinnrotor
Inventor: LOOS BERND
IPC: F16C32/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Rotorschaft (4) für einen in einer Magnetlageranordnung (8) berührungslos gelagerten und durch einen elektromotorischen Einzelantrieb (5) antreibbaren Spinnrotor (2) einer Offenend-Spinnvorrichtung (1) weist einen mehrteiligen Aufbau mit wenigstens einem Mittelstück (15) und wenigstens zwei das Mittelstück (15) umgebenden Außenstücken (16) auf. Das Mittelstück (15) und die Außenstücke (16) in axialer Richtung des Rotorschafts (4) sind dabei hintereinander angeordnet. Das Mittelstück (15) weist einen Hohlraum (17) auf, in welchem ein mit einem Stator (10) des elektromotorischen Einzelantriebs (5) zusammenwirkender Permanentmagnet (18) angeordnet ist. Ein Spinnrotor (2) einer Offenend-Spinnvorrichtung (1) weist eine Rotortasse (3) und einen derartigen Rotorschaft (4) auf.
Patent DE-102016111257-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung
Inventor: HEYER MATHIAS
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es wird eine Schutzschaltung (2) zum Schutz einer Reihenschaltung von überbrückbaren Halbleiterlichtquellen einer Beleuchtungseinrichtung (101) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Die Schutzschaltung (2) umfasst eine Reihenschaltung eines Strommessglieds (8) und eines Stellglieds (10). Eine Z-Diode (18) ist zwischen einem Stellanschluss (22) des Stellglieds (10) und einem Eingang (9) des Stellglieds (10) angeordnet.
Patent DE-102016115505-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit Flächenspriegeln
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug (12) und ein Verdeckgestänge, mittels dessen der Verdeckbezug (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (16) umfasst, wobei sich zwischen den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (16) Flächenspriegel (24) erstrecken, die in der Schließstellung in Verdecklängsrichtung fluchtend hintereinander angeordnet sind und in der Ablagestellung übereinander angeordnet sind und von denen einer einen Heckscheibenspriegel bildet, der eine Heckscheibe (26) aufnimmt. Der Heckscheibenspriegel ist als rahmenartiges Verbundbauteil ausgebildet, das die Heckscheibe (26) umschließt.
Patent DE-102016115781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: SCHWARZER FLORIAN
IPC: G01D11/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung zur Vermessung des Profils einer Oberfläche eines Werkstücks, die einen Taster zur Antastung einer zu vermessenden Oberfläche eines Werkstücks und eine Vorschubeinrichtung zum Bewegen des Tasters relativ zu der zu vermessenden Oberfläche mit einer Messgeschwindigkeit aufweist, werden während der Abtastung der Oberfläche von dem Taster ausgegebene Messwerte (Tasterausgangssignal) zur einer Auswertungseinrichtung übertragen, wobei in dem Tasterausgangssignal einem das Profil der zu vermessenden Oberfläche repräsentierenden Nutzsignal ein schwingungsinduziertes Störsignal überlagert ist, wobei das Tasterausgangssignal einer Tiefpassfilterung mit einer Grenzfrequenz unterzogen wird zur Gewinnung eines Messsignals und wobei in der Auswertungseinrichtung anhand des Messignals das Profil der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks rekonstruiert wird. Erfindungsgemäß wird in einer Referenzmessung unter Referenzbedingungen, bei denen das Störsignal minimiert ist, ein erstes Werkstück vermessen zur Ermittlung eines Referenzmesssignals, wobei durch Auswertung des Referenzmesssignals wenigstens eine Oberflächenkenngröße des ersten Werkstücks ermittelt wird und wobei anhand des Referenzmesssignals durch Simulation errechnet wird, welchen Einfluss eine Änderung wenigstens eines Messparameters auf die Genauigkeit der Ermittlung des Wertes wenigstens einer Oberflächenkenngröße hat und wobei bei einer nachfolgenden Vermessung wenigstens eines zweiten gleichartigen Werkstücks der Wert wenigstens eines Messparameters in Abhängigkeit von dem Simulationsergebnis entsprechend wenigstens einem Optimierungskriterium zur Minimierung des Störsignals beeinflusst wird.
Patent DE-102016115810-A1 (DE)
Title: Datenanalysator
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Datenanalysator (50, 100, 140) zum Analysieren von Charakterisierungsdaten, um eine Kraftstoffeinspritzsteuerung zu bilden, der einen Datenerlanger (S400) aufweist, der aus einem Erfassungssignal eines Sensors Daten als Zeitreihendaten, die sich mit der Zeit ändern, erlangt. Der Datenanalysator weist ferner einen Differenzierer (S402), der die Zeitreihendaten, die durch den Datenerlanger (S400) erlangt werden, differenziert, einen Gleitdurchschnittsbildner (S404), der einen gleitenden Durchschnitt der durch den Differenzierer (S402) differenzierten Zeitreihendaten berechnet, einen Identifizierer (S410), der basierend auf dem gleitenden Durchschnitt, der durch den Gleitdurchschnittsbildner (S404) berechnet wird, einen Kurvenverlauf der Zeitreihendaten identifiziert, und einen Datencharakterisierer (S412–S418) auf, der basierend auf dem Kurvenverlauf der Zeitreihendaten, der durch den Identifizierer (S410) identifiziert wird, die Zeitreihendaten charakterisiert. Als solches wird ein Rauschen so viel wie möglich entfernt, und Charakteristiken der Zeitreihendaten werden analysierbar.
Patent DE-102016116564-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IWASAKI SHINYA
IPC: H01L29/861
Filed: 2016-09-05
Abstract: In einer einen IGBT und eine Diode umfassenden Halbleitervorrichtung ist ein oberseitiger Lebensdauersteuerbereich, der in dem Driftbereich in einem oberhalb einer mittleren Tiefe des Driftbereiches gelegenen Gebiet bereitgestellt ist, in einer Diodenfläche bereitgestellt und ist nicht in einer IGBT-Fläche bereitgestellt. Ein erster Zwischengrabenhalbleiterbereich, der in der Diodenfläche zu einem zweiten Zwischengrabenhalbleiterbereich benachbart ist, umfasst einen n-Barrierenbereich, der zwischen dem Körperbereich und dem Driftbereich gelegen ist, sowie einen n-Säulenbereich, der sich von einer mit der oberen Elektrode in Kontakt stehenden Position bis zu einer mit dem Barrierenbereich in Kontakt stehenden Position erstreckt. Jeder der zweiten Zwischengrabenhalbleiterbereiche in der Diodenfläche umfasst keinen Säulenbereich.
Patent DE-102016120452-A1 (DE)
Title: Seitentürverkleidung für ein Fahrzeug
Inventor: INAMI SHIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Seitentürverkleidung für ein Fahrzeug hat eine Armlehne und eine Wandkomponente. Die Armlehne hat eine obere Wand zum Stützen eines Arms eines Insassen des Fahrzeugs. Die Wandkomponente dient dem Ausbilden eines Abschnitts einer Seitenwand eines Fahrzeugabteils. Die Wandkomponente hat einen unteren Wandabschnitt, der sich unter der Armlehne befindet, und einen Stützabschnitt zum Stützen der oberen Wand der Armlehne von unten. Der Stützabschnitt erstreckt sich von einem oberen Ende des unteren Wandabschnitts der Wandkomponente, die einem unteren Ende der Armlehne benachbart ist, in Richtung zu einer unteren Fläche der oberen Wand der Armlehne.
Patent DE-102016121608-A1 (DE)
Title: Kniegassack
Inventor: SCHMID SIMON
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein Kniegassack hat eine Frontwand (40), die im aufgeblasenen Zustand des Kniegassacks (10) einem Fahrzeuginsassen zugewandt ist und eine Rückwand (38), die im aufgeblasenen Zustand der Frontwand (40) gegenüberliegt und die zusammen mit der Frontwand (40) ein Innenvolumen (42) des Kniegassacks (10) einschließt. In der Rückwand (38) ist wenigstens eine Raffung (46) vorgesehen, die eine in das Innenvolumen (42) hinein gerichtete Falte (48) bildet, wobei die Falte (48) an einem durch das Innenvolumen (42) zur Frontwand (40) verlaufenden Fangband (34) fixiert ist.
Patent DE-102016125125-A1 (DE)
Title: Tile-Copying für Videokompression
Inventor: WANG YUNQING
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Das Tile-Copying beinhaltet das Kodieren eines Einzelbildes aus einem Eingangsvideostrom durch Identifizieren von Kacheln aus dem Einzelbild, Erzeugen einer ersten kodierten Kachel durch Kodieren einer ersten Kachel aus den Kacheln einschließlich der ersten kodierten Kachel in einem Ausgangsbitstrom, Erzeugen einer zweiten kodierten Kachel durch Kodieren einer zweiten Kachel aus den Kacheln und ermitteln, ob eine Differenz zwischen der ersten kodierten Kachel und der zweiten kodierten Kachel innerhalb eines Schwellenwerts liegt. Unter der Bedingung, dass die Differenz innerhalb des Schwellenwertes liegt, wird ein Offset identifiziert, der ein Offset beinhaltet, der eine Differenz zwischen einer räumlichen Position der ersten Kachel im Einzelbild und dem zweiten Zeitpunkt im Einzelbild anzeigt, wobei das Offset in dem Ausgangsbitstrom beinhaltet ist, und die zweite kodierte Kachel wird aus dem Ausgangsbitstrom weggelassen.
Patent DE-102016125425-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Einsatz von Gegenmaßnahmen gegen unautorisierte Scripts, welche die Wiedergabe von Inhaltselementen auf Informationsressourcen beeinträchtigen
Inventor: BURRIESCI MATTHEW
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-12-22
Abstract: Systeme und Verfahren für den Einsatz von Gegenmaßnahmen gegen unautorisierte Scripts, welche die Wiedergabe von Inhaltselementen auf Informationsressourcen beeinträchtigen. Ein Computergerät kann eine Informationsressource einschließlich Inhalten erhalten, welche das Überprüfungsscript und ein erstes Inhaltselement wiedergeben. Das Computergerät kann das Script ausführen. Das Computergerät kann das erste Inhaltselement zur Anzeige auf der Informationsressource in einem ersten Format wiedergeben. Das Computergerät kann ermitteln, dass das erste Inhaltselement nicht erfolgreich im ersten Format angezeigt wird. Das Computergerät kann das erste Inhaltselement zur Anzeige auf der Informationsressource in einem zweiten Format in Reaktion auf das Ermitteln wiedergeben. Das Computergerät kann ermitteln, dass das erste Inhaltselement erfolgreich im zweiten Format angezeigt wird. Das Computergerät kann ein zweites Inhaltselement der Informationsressource in Reaktion auf das Ermitteln wiedergeben.
Patent DE-102016125860-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung zum Palettieren von Gütern und betreffendes Verfahren
Inventor: HOLLMANN BERND
IPC: B65G57/11
Filed: 2016-12-29
Abstract: Palettiervorrichtung (10) zum Palettieren von Gütern (26), insbesondere von ungefüllten Papiersackpaketen, auf einer Palette (68) und betreffendes Verfahren, wenigstens umfassend ein Zuführband (20) zur Zuführung der zu palettierenden Güter (26) zu einem Legeband (58), ein längenverstellbares Legeband (58) zur Anordnung und Abgabe der Güter (26) auf eine Schichtungsbandeinheit (62), und eine Schichtungsbandeinheit (62) zur Abgabe der zu palettierenden Güter (26) auf eine Palette (68) mit mindestens einem längenverstellbaren Schichtungsband (64), welches so eingerichtet ist, dass abgelegte Güter (26) auf die Palette (68) fallen, gekennzeichnet durch ein zweites Zuführband (34) zur Zuführung von weiteren zu palettierenden Gütern (32) zu einem zweiten Legeband (58), und ein zweites längenverstellbares Legeband (58) zur Anordnung und Abgabe der Güter (32) auf die Schichtungsbandeinheit (64).
Patent DE-102016200648-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungselement und Transportmittel
Inventor: PSCHIRER MARIE
IPC: B64D13/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungselement 3 einer einen Kabinenraum 1 begrenzenden Außenhülle 5 eines Transportmittels 2 mit einer kabineninnenraumseitigen Innenoberfläche 7 und einer außenhüllenseitigen Außenoberfläche 8. Erfindungsgemäß ist zwischen der Innenoberfläche 7 und der Außenoberfläche 8 ein Luftführungshohlraum 9 ausgebildet, wobei der Luftführungshohlraum 9 zum Ausbilden von zumindest einem Abschnitt eines Belüftungsrohrsystems 13 eines Kabinenlüftungssystems 11 vorgesehen ist.
Patent DE-102016206773-A1 (DE)
Title: Motorsteuerelektronik für einen bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: WELSCH WOLFGANG
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorsteuerelektronik (1) für einen bürstenlosen Gleichstrommotor (20), welcher einen Stator (22), einen Rotor (24) und eine mit dem Rotor (24) verbundene Motorwelle (26) umfasst, mit einer Auswerte- und Steuereinheit (5), welche mit der Motordrehung synchronisierte Ansteuersignale für den bürstenlosen Gleichstrommotor (20) erzeugt, und einer Sensoranordnung (10) zur berührungslosen Rotorlagenerfassung, welche einen mit der Motorwelle (26) mitdrehenden Messwertgeber und mindestens einen Messwertaufnehmer umfasst, welcher mit dem Messwertgeber zusammenwirkt und mindestens eine Information zur Ermittlung eines aktuellen Drehwinkels des Rotors (24) erzeugt. Hierbei ist der Messwertgeber als scheibenförmiges Target (12, 12A) mit mindestens einer Metallfläche ausgeführt, und der Messwertaufnehmer ist als Spulenanordnung (14, 14A) mit mindestens einer Detektionsspule ausgeführt, wobei die mindestens eine Metallfläche des Targets (12, 12A) durch Wirbelstromeffekte die Induktivität der mindestens einen Detektionsspule in Abhängigkeit vom Überdeckungsgrad verändert, wobei eine Primärelektronik (16) der Sensoranordnung (10) die sich ändernde Induktivität der mindestens einen Detektionsspule in ein korrespondierendes Frequenzsignal umwandelt und der Auswerte- und Steuereinheit (5) zur Verfügung stellt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (5) aus dem mindestens einen Frequenzsignal den aktuellen Drehwinkel des Rotors (24) berechnet.
Patent DE-102016207980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduktion von Spannungsüberhöhungen an Motorklemmen
Inventor: SCHÜREN VOLKER
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (40) und ein Verfahren zur Reduktion von Spannungsüberhöhungen an Motorklemmen (31, 32, 33) bereitgestellt. Die Vorrichtung (40) umfasst eine Spannungsmesseinheit (42) zum Messen einer elektrischen Spannung (U E ) an mindestens einer Motorklemme (31, 32, 33) eines elektrischen Motors (30), der über ein Motorkabel (20) von einem Umrichter (10) mit elektrischer Energie versorgt wird, eine Pulserzeugungseinheit (11) zur Variation einer Zeitdauer (T L ) eines Ladepulses (Q U ) und einer Zeitdauer (T P ) einer sich an den Ladepuls (Q U ) anschließenden Pause für eine Spannung (U), mit welcher der elektrische Motor (30) über das Motorkabel (20) von dem Umrichter (10) mit elektrischer Energie versorgt wird, auf der Grundlage der von der Spannungsmesseinheit (42) gemessenen elektrischen Spannung (U E ), wobei die Spannungsmesseinheit (42) einen Operationsverstärker (421) zum Messen der elektrischen Spannung (U E ) aufweist.
Patent DE-102016208345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dekors auf einem Substrat
Inventor: LEUCHT THOMAS
IPC: D06P5/30
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Dekors auf einem Substrat mit folgenden Schritten: Auftragen einer ein erstes Polymer als dispergierte Phase enthaltenden Polymer-Dispersion auf das Substrat, wobei das erste Polymer hydrophil ist und bei einer Temperatur von mehr als 75 °C hydrophob wird, erstes Trocknen der aufgetragenen Polymer-Dispersion bei einer Temperatur von weniger als 75 °C, so dass sich aus dem ersten Polymer eine Schicht auf dem Substrat bildet, Auftragen einer wässrigen Farbe auf die Schicht und zweites Trocknen der Farbe bei einer Temperatur von mehr als 75 °C.
Patent DE-102016209620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabels, Kabel und Verwendung eines pas-tösen Materials
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: B29C63/22
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Kabel sowie eine Verwendung eines pastösen Materials bei der Herstellung des Kabels.
Patent DE-102016210424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors
Inventor: DUENNBIER OLAF
IPC: F02P9/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten: – Ermitteln eines ersten Zündwinkelwerts (ZW1) abhängig von einem Betriebspunkt des Verbrennungsmotors (2) und einer oder mehreren Einflussgrößen, wobei der erste Zündwinkelwert (ZW1) einen Zündzeitpunkt angibt, bei dem eine Verbrennung in einem Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) im thermodynamischen Wirkungsgradoptimum erfolgt; – Ermitteln eines zweiten Zündwinkelwerts (ZW2) abhängig von einem Betriebspunkt des Verbrennungsmotors (2) und einer oder mehreren Einflussgrößen, wobei der zweite Zündwinkelwert (ZW2) einen Zündzeitpunkt angibt, der eine Grenze zwischen einem Betriebsbereich des Verbrennungsmotors (2), in dem eine klopfende Verbrennung auftritt, und einem Betriebsbereich des Verbrennungsmotors (2), in dem keine klopfende Verbrennung auftritt, angibt; – Ermitteln eines Grundzündwinkels (ZW) abhängig von dem ersten Zündwinkelwert (ZW1) und abhängig von dem zweiten Zündwinkelwert (ZW2); – Betreiben des Verbrennungsmotors (2) abhängig von dem Grundzündwinkel.
Patent DE-102016214158-A1 (DE)
Title: Drehspulenanordnung
Inventor: HERRIG MARTIN
IPC: H01F7/14
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehspulenanordnung mit wenigstens einer Magnetspule (22, 23) und einem Spulenträger (14), an dem die wenigstens eine Magnetspule (22, 23) aufgenommen ist, sowie mit einem Grundkörper (2), der mit dem Spulenträger (14) ein Schwenklager (39) für eine Schwenkbewegung der wenigstens einen Magnetspule (22, 23) ausbildet, sowie mit einer Federanordnung (40), die mit einem ersten Federabschnitt (42) am Grundkörper (2) festgelegt ist und mit einem zweiten Federabschnitt (43) kraftübertragend am Spulenträger (14) anliegt, um eine Vorzugsstellung für den Spulenträger (14) gegenüber dem Grundkörper (2) zu bestimmen.
Patent DE-102016214486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung einer Vorrichtung
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Regeneration eines Partikelfilters und/oder zum Aufheizen eines Katalysators in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors. Dazu ist der Ansaugkanal des Verbrennungsmotors stromabwärts eines Verdichters über eine Sekundärluftleitung mit dem Abgaskanal des Verbrennungsmotors verbunden, wobei die Sekundärluftleitung stromaufwärts des Partikelfilters oder des Katalysators in den Abgaskanal mündet.  Es ist vorgesehen, dass an der Sekundärluftleitung ein Druckspeicher angeordnet ist, welcher eingerichtet ist, mit Frischluft aus dem Ansaugkanal befüllt zu werden und die verdichtete Luft zur Regeneration des Partikelfilters oder zum Aufheizen des Katalysators an den Abgaskanal abzugeben. Die Energie eines Turboladers wird zudem in der Schubphase des Verbrennungsmotors zur Füllung des Druckspeichers genutzt.
Patent DE-102016215914-A1 (DE)
Title: Absichern einer Gerätenutzungsinformation eines Gerätes
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absichern einer Gerätenutzungsinformation eines Gerätes, aufweisend folgende Schritte: – Ermitteln der Gerätenutzungsinformation; – Generieren von Transaktionsdaten in Abhängigkeit von der Gerätenutzungsinformation; – Generieren einer Blockchain-Datenstruktur, wobei die Blockchain-Datenstruktur auf einer Kryptowährung basiert und die Transaktionsdaten oder eine Prüfsumme der Transaktionsdaten umfasst; – Senden der generierten Blockchain-Datenstruktur an mindestens einen Blockchain-Knoten. Die Gerätenutzungsinformation eines Gerätes gemäß dem beschriebenen Verfahren liegt durch eine dezentrale Sicherheitsstruktur vor Veränderung geschützt vor. Durch die verteilte Blockchain-Datenbank kann die Gerätenutzungsinformation des Gerätes nachträglich nicht manipuliert werden. Durch die Verwendung der dezentralen Blockchain-Technologie ist gleichzeitig auf vorteilhafte Weise keine zentrale vertrauenswürdige Stelle oder Instanz erforderlich. Insbesondere ist keine zentrale Instanz erforderlich, welche vertrauenswürdige Schlüssel zum Schutz der Gerätenutzungsdaten ausstellt. Die Gerätenutzungsinformation kann jederzeit, auch lange Zeit nach Erstellen des Blockes, durch einen Dritten überprüft werden. Manipulationen an Nutzungsdaten, wie beispielsweise Kilometerstandsmanipulationen, werden somit im Rahmen eines etablierten Blockchain-Netzwerkes verhindert.
Patent DE-102016217447-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren zum Abnehmen eines Ventilmoduls von einer Trägereinrichtung
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) mit einer Trägereinrichtung (2) und wenigstens einem Ventilmodul (3), das abnehmbar an der Trägereinrichtung (2) angebracht ist und über wenigstens eine elektrische Antriebseinrichtung (4) verfügt, wobei die Trägereinrichtung (2) ausgebildet ist, dem Ventilmodul (3) ein Fluid zuzuführen und die elektrische Antriebseinrichtung (4) mit Strom zu versorgen, wobei die Ventilanordnung (1) ferner wenigstens eine Betätigungseinrichtung (5) umfasst, die durch einen Benutzer manuell betätigt werden kann, sowie wenigstens eine Fluidunterbrechungseinrichtung (6), die ausgebildet ist, als Reaktion auf eine Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) die Fluidzufuhr an das Ventilmodul (3) zu unterbrechen. Die Ventilanordnung (1) verfügt ferner über wenigstens eine Schalteinrichtung (7), die ausgebildet ist, als Reaktion auf die Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) die elektrische Antriebseinrichtung (4) stromlos zu schalten.
Patent DE-102016217741-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Sicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer Sicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: Erkennen einer bevorstehenden gefährlichen Situation durch eine Umfeldüberwachungseinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1); Überprüfen, ob eine festgelegte Gefahrenschwelle überschritten wird; Betätigen wenigstens eines Antriebs einer Fensterscheibe (8) und/oder eines Schiebedachs im Falle der Überschreitung der festgelegten Gefahrenschwelle. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Antrieb zum Öffnen zumindest einer Fensterscheibe (8) und/oder des Schiebedachs betätigt wird, falls durch die Umfeldüberwachungseinrichtung (4) detektiert wurde, dass als gefährliche Situation die Gefahr einer Fahrt oder Bewegung in ein Gewässer (12) besteht.