baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219389-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Reduzieren von zu erwartenden Einschränkungen einer Sensorik eines Fortbewegungsmittels durch Umgebungseinflüsse beim Betrieb des Fortbewegungsmittels
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60W50/035
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Reduzieren von zu erwartenden Einschränkungen einer Sensorik (42) eines Fortbewegungsmittels (40) durch Umgebungseinflüsse beim Betrieb des Fortbewegungsmittels (40), mit den Schritten:
 - Empfangen (10) von Informationen (U) zu einer Umgebung des Fortbewegungsmittels (40);
 - Ermitteln (11), dass Einschränkungen der Sensorik (42) durch Umgebungseinflüsse zu erwarten sind, auf Basis der Informationen (U) zur Umgebung des Fortbewegungsmittels (40); und
 - Ausgeben (12) eines Warnsignals (W) über zu erwartende Einschränkungen der Sensorik (42) an zumindest ein Assistenzsystem (41) des Fortbewegungsmittels (40), wobei das zumindest eine Assistenzsystem (41) in Reaktion auf das Warnsignal (W) eine Steigerung einer Menge an erfassten Streckendaten oder Objektdaten veranlasst oder eine Vorausberechnung von Trajektorien des Fortbewegungsmittels (40) oder anderer Verkehrsobjekte für einen erweiterten Zeitraum vornimmt.
Patent DE-102020106163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Ködern für Nagetiere
Inventor: GRUSS MATHIAS
IPC: A01M25/00
Filed: 2020-03-06
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Halterung von Ködern (11) für Nagetiere, umfassend eine Trägerfläche (12), ein an der Trägerfläche (12) angeordneter Köderstab (13) mit einem freien Ende (14) zur Aufnahme eines Köders (11), ein Befestigungselement (15) zur lösbaren hängenden Anordnung der Vorrichtung (10) und ein zwischen der Trägerfläche (12) und dem Befestigungselement (15) angeordnetes Abstandselement (16) zur Beabstandung der Trägerfläche (12) von dem Befestigungselement (15), wobei die Trägerfläche (12), das Befestigungselement (15) und das Abstandselement (16) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (15) einen Aufliegebereich (19) und einen Begrenzungsbereich (20) umfasst, wobei der Aufliegebereich (19), zum Aufliegen des Befestigungselements (15) auf einer flächigen Oberfläche ausgebildet ist, wobei der Begrenzungsbereich (20) eine Verschiebung des Befestigungselements (15) auf der flächigen Oberfläche begrenzt.
Patent DE-102020124286-B4 (DE)
Title: Softbox-halterung
Inventor: KARLE STEFAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Eine Softbox-Halterung beinhaltet einen Aufnahmeblock zum Aufnehmen einer Aufspann-Strebe einer Softbox, wobei der Aufnahmeblock, in dieser Reihenfolge, beinhaltet: einen einwärtigen Teil, eine Quer-Schwenkachse, und einen auswärtigen Teil, wobei der auswärtige Teil des Aufnahmeblocks dazu ausgebildet ist, ein proximales Ende der Aufspann-Strebe aufzunehmen; und einen Sperrblock, der dazu ausgebildet ist, zwischen einer ersten, Nicht-Gebrauchs-Stellung, in welcher der einwärtige Teil des Aufnahmeblocks in einen vertieften Teil des Sperrblocks einzugreifen vermag, und einer zweiten, Gebrauchs-Stellung verlagert zu werden, in welcher ein nicht-vertiefter Teil des Sperrblocks den einwärtigen Teil des Aufnahmeblocks von der Lichtquellen-Seite her in eine Stellung drängt, die radial einwärts der Schwenkachse des Aufnahmeblocks liegt, wodurch der auswärtige Teil des Aufnahmeblocks eine Stellung einnimmt, die radial auswärts der Schwenkachse des Aufnahmeblocks liegt.
Patent DE-102020200027-B4 (DE)
Title: Kunststoffstruktur, insbesondere Armlehnenstruktur mit integriertem Kraftaufnahmeelement sowie Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffstruktur
Inventor: HUBBEN LEON
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-01-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kunststoffstruktur (100) umfassend, mindestens ein Basis-Strukturteil (1) aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial und mindestens ein riemenartiges Kraftaufnahmeelement (2) aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial, welches einen Obertrum (2A) und einen Untertrum (2B) bildet, wobei das mindestens eine riemenartige Kraftaufnahmeelement (2), von einem Fixierelement an einem vorgebaren Fixpunkt ausgehend, an mindestens einem Umlenkpunkt (Un) mittels mindestens einem am/im Basis-Strukturteil (1) angeordneten Umlenkelement (10, 20, 30', 30"), das aus einem Metall und/oder einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, umgelenkt wird, wobei das mindestens eine Umlenkelement (10, 20, 30', 30") am/im Basis-Strukturteil (1) derart positioniert ist, sodass Obertrum (2A) und Untertrum (2B) entlang einer Biegelinie (Bx, By, Bz) des Basis-Strukturteiles (1) orientiert angeordnet sind, wobei das riemenartige Kraftaufnahmeelement (2) in dem Kunststoffmaterial des Basis-Strukturteiles (1) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102021111429-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen
Inventor: SOMOGYI TAMÁS
IPC: F01P7/14
Filed: 2021-05-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verschlussstopfen für ein Gehäuse (45) eines Kühlsystems (47) mit mindestens einem Kühlkanal (13a, 13b, 13c, 13d, 49a, 49b, 49c, 79a, 79b, 79c) für ein Kühlmittel, wobei der Verschlussstopfen (1, 31, 71) zum Verschließen einer Öffnung (19) des Kühlsystems (47) innerhalb des Gehäuses (45) ausgebildet ist, wobei der Verschlussstopfen (1, 31, 71) ein Steuerungselement (7, 37, 73) aufweist, wobei das Steuerungselement (7, 37, 73) dazu ausgebildet ist, eine Strömung des Kühlmittels in dem Kühlsystem (47) zu steuern, wenn der Verschlussstopfen (1, 31, 71) in der Öffnung (19) und das Steuerungselement (7, 37, 73) in dem Kühlsystem (47) angeordnet ist, wobei das Steuerungselement (7, 37, 73) als quaderförmige Erhebung oder als Erhebung mit einer Form eines dreieckigen Prismas auf dem Verschlussstopfen (1, 31, 71) ausgebildet ist.
Patent DE-102021134603-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Feuerlöschanordnung
Inventor: RODRIGUEZ RAFAEL
IPC: A62C37/00
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-11-02
Abstract: Feuerlöschanordnung aufweisend eine Gasflasche (1) mit einem Feuerlöschmedium und eine daran angeschlossene Auslösevorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (6) an einen Flaschenventil (2) lösbar gekoppelt ist, wobei in der Auslösevorrichtung (6) ein Kolben (10) angeordnet ist, auf dessen in Axialrichtung (A) gegenüberliegenden Stirnseiten (12, 14) der Flaschendruck des in der Gasflasche (1) befindlichen Mediums anliegt und der Kolben (10) aufgrund einer Federkraft eines Federelementes (15) in einer Sperrstellung angeordnet ist und im Bereich der Stirnseite (14) der Feder (15) ein Abströmkanal (16) fluidleitend mit einem Sensorschlauch (7) verbunden ist, dergestalt, dass bei Abströmen von Feuerlöschmedium auf der Stirnseite (14) der Feder, der Kolben (10) sich in Axialrichtung (A) entgegen der Federkraft verlagert und dann ein Steuerkanal (9) durch den Kolben (10) freigegeben ist, so dass das Feuerlöschmedium durch den Steuerkanal (9) zu seiner Zweckbestimmung leitbar ist.
Patent DE-102021206338-B4 (DE)
Title: Antennenturm und zugehöriges Installationsverfahren
Inventor: KRONSHAGE JÖRG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2021-06-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antennenturm für eine Antenne zur Satellitenkommunikation im Gigahertz-Bereich, eine Antenne, ein Verfahren zur Installation eines Antennenturms sowie eine Vorrichtung mit einem Antennenturm und einer Installationsvorrichtung.Ein Antennenturm (1) ist für eine Antenne zur Satellitenkommunikation im Gigahertz-Bereich vorgesehen, die einen Reflektor mit einem Durchmesser größer oder gleich 6 m aufweist. Der Antennenturm (1) weist eine Basis (2) mit einem ersten Befestigungsbereich (4) zur Befestigung einer Stützstruktur (27) des Reflektors auf. Der Antennenturm (1) weist ferner ein Gehäuse (23) zur Aufnahme elektronischer Einrichtungen auf. Das Gehäuse (23) ist räumlich getrennt von dem ersten Befestigungsbereich (4) angeordnet. Au diese Weise kann eine Stützstruktur (27) zu einem späteren Zeitpunkt unabhängig von dem Gehäuse (23) und vom Gehäuse (23) beabstandet an der Basis (2) montiert werden.
Patent DE-112004000958-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung
Inventor: ZDROIK MICHAEL J
IPC: B29C65/56
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-08-23
Abstract: Behälteranordnung
(7) aus polymerem Material, umfassend:  einen Behälter (10)
aus polymerem Material, welcher einen Öffnungshals (14) mit Innen-
(16) und Außenflächen (18) hat,
wobei der Hals (14) eine Achse aufweist, die sich durch die Öffnung erstreckt;  einen
Ring (20), welcher eng sitzend in der Halsinnenfläche (16)
vorgesehen ist und Vorsprünge
(24) hat, welche mit dem Hals (14) zusammenarbeiten, wobei der Ring
(20) koaxial zu der Achse ist und mittels Presspassung innerhalb des Öffnungshalses
(14) angebracht ist, um eine radial nach außen gerichtete Kraft auf die
Innenfläche
(16) des Halses (14) auszuüben;
und  einen Bund (40), welcher passend auf der Halsaußenfläche (18)
vorgesehen ist, wobei ein im Wesentlichen den Ringvorsprüngen (24)
gegenüberliegender
Abschnitt den Hals (14) unter Kompression setzt.
Patent DE-112004003057-B4 (DE)
Title: Controller und gedruckte Schaltung umfassend einen Ein- oder Ausgabepuffer und eine programmierbare Verzögerungszelle zum Umsetzen von Taktverzögerungen
Inventor: KURTS TSVIKA
IPC: G06F13/40
Filed: 2004-10-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Controller (4), umfassend: einen Ausgabepuffer (28), um ein elektrisches Signal auf einem Leiter (8) zu generieren, der an den Controller (4) gekoppelt ist; und eine programmierbare Verzögerungszelle (1100, 26), die an den Ausgabepuffer (28) gekoppelt ist, wobei die programmierbare Verzögerungszelle (1100, 26) mindestens beinhaltet: einen Leiter (1124), der an eine Ausgabe der programmierbaren Verzögerungszelle (26, 1100) gekoppelt ist; einen Schalttransistor (1116), der mit dem Leiter (1124) gekoppelt ist; drei oder mehr Durchgangsgatter (1130, 1132, 1134 und 1136), die parallel geschaltet sind, wobei ein erster Anschluss jedes der drei oder mehr Durchgangsgatter mit dem Leiter (1124) gekoppelt ist und ein zweiter Anschluss jedes der drei oder mehr Durchgangsgatter mit einem Kondensator (1150) gekoppelt ist, der mit einem niedrigen Versorgungspegel (1140) gekoppelt ist; und einen variablen Impedanztransistor (1118), der mit einem hohen Versorgungspegel (VCCC) und einem Source-Anschluss des Schalttransistors (1116) gekoppelt ist, so dass ein Drain-Anschluss...
Patent DE-112008001343-B4 (DE)
Title: Ausströmrohr für einen am Fahrzeug montierten Motor
Inventor: YAMAGUCHI JUNICHI
IPC: F01N3/24
Filed: 2008-05-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ein Ausströmrohr für einen am Fahrzeug montierten Motor, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausströmrohr aufweist: ein äußeres Rohr (110, 210, 310, 410), das eine Innenumfangsfläche aufweist; ein in das äußere Rohr (110, 210, 310, 410) eingesetztes inneres Rohr (131, 231, 331, 431), wobei das innere Rohr (131, 231, 331, 431) ein Ende (132C, 232C) und eine Vielzahl von Kommunikationslöchern (133A, 333A, 433A) aufweist; einen Expansionsraum (135, 235, 335, 435), der zwischen dem äußeren Rohr (110, 210, 310, 410) und dem inneren Rohr (131, 231, 331, 431) durch Berühren des inneren Rohres (131, 231, 331, 431) milder Innenumfangsfläche des äußeren Rohres (110, 210, 310, 410) am Ende (132C, 232C) des inneren Rohres (131, 231, 331, 431) und durch Berühren des äußeren Rohres (110, 210, 310, 410) mit dem inneren Rohr (131, 231, 331, 431) an einer anderen Position als die Berührposition des inneren Rohres (131, 231, 331, 431) mit...
Patent DE-112008001720-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIRAI ISAO
IPC: F16C33/64
Filed: 2008-06-24
Granted: 2021-11-25
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, Folgendes aufweisend:ein Außenelement (4), das auf seinem Innenumfang mit einer doppelten Reihe Außenlaufringflächen (4a, 4a) ausgebildet ist;ein Innenelement (3), das eine Radnabe (1) und mindestens einen Innenring (10) umfasst, wobei die Radnabe (1) auf ihrem Außenseitenende mit einem Radmontageflansch (6) ausgebildet ist, auf dem Nabenbolzen (6a) in gleichen Abständen entlang seines Außenumfangs zum Montieren eines Rads beabstandet gesichert sind und einen sich axial erstreckenden zylindrischen Abschnitt (7) hat, und der Innenring (10) auf den zylindrischen Abschnitt (7) der Radnabe (1) pressgepasst ist, und das Innenelement (3) auf seinem Außenumfang mit Innenlaufringflächen (1a, 10a) ausgebildet ist, die der doppelten Reihe Außenlaufringflächen (4a, 4a) entgegengesetzt sind; undeine doppelte Reihe rollende Elemente (5, 5), die frei rollbar sind, die zwischen der Innen- und Außenlaufringfläche (1a, 10a; 4a, 4a) des Innen- und Außenelements (3, 4) enthalten sind,wobei die Radnabe (1) einen Bremsführungsabschnitt (13) hat, der sich von der Basis des Radmontageflanschs (6) zu der Außenseite erstreckt, um eine Innenumfangsfläche eines Bremsrotors zu führen, und einen Radführungsabschnitt (14) hat, der sich von dem Bremsführungsabschnitt (13) weiter zu der Außenseite erstreckt, um eine innere Umfangsfläche des Rads zu führen, wobei der Radführungsabschnitt (14) eine Mehrzahl getrennte Führungen (15) aufweist, die entlang der Umfangsrichtung getrennt sind; dadurch gekennzeichnet,dass ein abgefaster Abschnitt (16 oder 21) durch Schmieden auf einem vorderen Ende jeder getrennten Führung (15 oder 18) im Hinblick auf ihre Drehmaschinenschneidrichtung ausgebildet ist, wobei der abgefaste Abschnitt (16 oder 21) auf der umfänglichen Endfläche jeder getrennten Führung (15 oder 18) ausgebildet ist und wobei der abgefaste Abschnitt (16 oder 21) einen vorbestimmten spitzen Winkel (α) zu einer axialen Endfläche (17 oder 20) jeder getrennten Führung (15 oder 18) nach dem Drehmaschinenschneiden hat.
Patent DE-112008002268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorhersage eines Verhaltens
Inventor: TAGUCHI KOJI
IPC: B60W30/08
Filed: 2008-08-27
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Vorhersage des Verhaltens, die Folgendes umfasst: eine Typbestimmungseinheit, die bestimmt, ob ein Objekt um ein Fahrzeug ein Motorrad, ein Fahrrad oder ein Fußgänger ist; eine Einheit zur vorübergehenden Festlegung eines charakteristischen Werts, die vorübergehend charakteristische Werte des Objekts auf der Grundlage des Typs des Objekts festlegt, der von der Typbestimmungseinheit bestimmt wird; eine Verhaltenserfassungseinheit, welche das Verhalten des Objekts erfasst; eine Einheit zur Korrektur charakteristischer Werte, welche die charakteristischen Werte des Objekts, die vorübergehend von der Einheit zur vorübergehenden Festlegung eines charakteristischen Werts festgelegt wurden, auf der Grundlage des Verhaltens des Objekts korrigiert, das von der Verhaltenserfassungseinheit erfasst wird; eine Verhaltensvorhersageeinheit, welche das Verhalten des Objekts auf der Grundlage des von der Typbestimmungseinheit festgelegten Typs des Objekts vorhersagt, wobei die charakteristischen Werte des Objekts ein Existenzgebiet umfassen, in welchem das Objekt auf einer Straße existiert, eine Richtungsänderungseigenschaft, welche die Möglichkeit anzeigt, dass das Objekt seine Richtung ändert, und eine Straßenquerungseigenschaft, welche die Möglichkeit anzeigt, dass sich das Objekt quer zur Straße bewegen wird, gekennzeichnet durch eine Typbestimmungseinheit, die auf der Grundlage der charakteristischen Werte des Objekts, die von der Einheit zur Korrektur charakteristischer Werte korrigiert ...
Patent DE-112013000486-B4 (DE)
Title: Anweisungsausgleich durch Anweisungsunsicherheit für Prozessoren mit mehreren Threads
Inventor: PRASKY BRIAN ROBERT
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-01-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein Computersystem zur Ausführung von Anweisungen enthält einen Prozessor mit einer Pipeline. Das System ist eingerichtet, ein Verfahren durchzuführen, das beinhaltet, eine Vielzahl von Anweisungen in der Pipeline abzurufen, wobei die Vielzahl von Anweisungen eine Vielzahl von Sprunganweisungen enthält, für jede der Vielzahl von Sprunganweisungen jeder aus der Vielzahl von Sprunganweisungen eine Sprungunsicherheit zuzuweisen, ...
Patent DE-112014000791-B4 (DE)
Title: Ölpumpe und Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung, die mit dieser ausgestattet ist
Inventor: IKE NOBUKAZU
IPC: F16H57/05
Filed: 2014-03-17
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ölpumpe mit einem außenverzahnten Zahnrad, das sich gemeinsam mit einer Drehwelle dreht, einem innenverzahnten Zahnrad, das mit dem außenverzahnten Zahnrad kämmt, und einem Pumpengehäuse mit einer Zahnradaufnahmekammer, in der das außenverzahnte Zahnrad und innenverzahnte Zahnrad aufgenommen sind, wobei die Ölpumpe in einem Gehäuse angeordnet ist, das ein Getriebe aufnimmt, welches an einen Motor angeschlossen ist, wobei die Ölpumpe umfasst:
 einen Kettentriebmechanismus mit einem Antriebskettenrad, das durch Antriebskraft vom Motor in Drehung versetzt wird, einem angetriebenen Kettenrad, das an der Drehwelle angebracht ist, und einer Kette, die um das Antriebskettenrad und das angetriebene Kettenrad gelegt ist, wobei
 das Pumpengehäuse eine Lageröffnung aufweist, die einem Teil des Gehäuses zugewandt ist und die Drehwelle drehbar lagert;
 das angetriebene Kettenrad an der Drehwelle zwischen dem Pumpengehäuse und dem Teil des Gehäuses fixiert ist; und
 eine Bewegung des angetriebenen Kettenrads in derjenigen Richtung, dass sich das angetriebene Kettenrad dem Gehäuse nähert, durch einen an dem Teil des Gehäuses ausgebildeten, gehäuseseitigen Vorsprung begrenzt ist, und eine Bewegung des angetriebenen Kettenrads in derjenigen Richtung, dass sich das angetriebene Kettenrad vom Gehäuse entfernt, durch einen Teil des Pumpengehäuses begrenzt ist.
Patent DE-112014002065-B4 (DE)
Title: Spiegelersatzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BRANDL JÜRGEN
IPC: G06V20/58
Filed: 2014-05-27
Granted: 2023-06-01
Abstract: Spiegelersatzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2),
 mit mindestens einer Kamera (3-0 - 3-3), welche dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil einer Umgebung des Fahrzeugs (2) zu erfassen und ein entsprechendes Bildsignal (4) bereitzustellen;
 mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (5), welche mit der Kamera (3-0 - 3-3) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, das Bildsignal der mindestens einen Kamera (3-0 - 3-3) zu verarbeiten und ein verarbeitetes Bildsignal (6) auszugeben, wobei die Bildverarbeitungseinrichtung (5) eine Auswahleinrichtung (14) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, aus dem Bildsignal (4) einen Bildausschnitt (15-1 - 15-2) auszuwählen und den ausgewählten Bildausschnitt (15-1 - 15-2) als das verarbeitete Bildsignal (6) auszugeben, wobei die Auswahleinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, bei einer Beladung des Fahrzeugs (2) und/oder einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (2) und/oder einer Fahrt einer Steigung oder eines Gefälles durch das Fahrzeug (2) einen Bildausschnitt (15-1 - 15-2) auszuwählen, der die Straße hinter dem Fahrzeug (2) zeigt; und
 mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung (7-0 - 7-3), welche dazu ausgebildet ist, das verarbeitete Bildsignal (6) darzustellen.
Patent DE-112014002691-B4 (DE)
Title: Anregungsbereich, der Nanopunkte (auch als "Quantenpunkte" bezeichnet) in einem Matrixkristall umfasst, der auf Si-Substrat gezüchtet wurde und aus AlyInxGa1-y-xN-Kristall (y ≧ 0, x > 0) mit Zinkblendestruktur (auch als "kubisch" bezeichnet) besteht, und lichtemittierende Vorrichtung (LED und LD), die unter Verwendung desselben erhalten wurde
Inventor: TERASHIMA KAZUTAKA
IPC: H01S5/343
Filed: 2014-05-30
Granted: 2018-03-08
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, umfassend: ein Si-Substrat (1); eine Pufferschicht (2), die auf dem Si-Substrat (1) gebildet ist, wobei die Pufferschicht (2) einen BP-Kristall enthält; einen Kristall (3) auf GaN-Basis des n-Typs, der auf der den BP-Kristall enthaltenden Pufferschicht (2) gebildet ist; und einen Anregungsbereich, der einen AlyInxGa1-y-xN-Basiskristall (y ≥ 0, x > 0) (5) des Sphalerittyps, der auf dem Kristall (3) auf GaN-Basis des n-Typs gebildet ist, und Quantenpunkte (6) aus AlyInxGa1-y-xN (y ≥ 0, x > 0), die im Inneren des AlyInxGa1-y-xN-Basiskristalls (y ≥ 0, x > 0) (5) des Sphalerittyps gebildet sind und eine höhere In-Konzentration als der AlyInxGa1-y-xN-Basiskristall (y ≥ 0, x > 0) (5) des Sphalerittyps aufweisen, enthält, und eine In-Schicht mit einer Dicke von etwa 1 Atomschicht zwischen der Pufferschicht (2) und dem Kristall (3) auf GaN-Basis oder eine InGaN-Schicht mit einer Dicke 0,5 bis 2 nm und einem vergleichsweise hohen In-Gehalt oder eine InAl-Mischschicht mit einer Dicke von etwa 1 Atomschicht und einem vergleichsweise hohen In-Gehalt.
Patent DE-112018008088-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: FUNAOKA KOJI
IPC: B23K26/03
Filed: 2018-12-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (100) zum Auftrennen eines Werkstücks (W) in ein bearbeitetes Produkt (29) und ein Restmaterial (28) durch Schneidbearbeitung unter Bestrahlung mit einem Laserstrahl (1), wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (100) aufweist:eine Düse (15), um Gas an einem Bearbeitungspunkt auszublasen;einen Spaltsensor (27), der an der Düse (15) befestigt ist, um einen Abstand zwischen dem Werkstück (W) und dem Spaltsensor (27) zu erfassen;einen Rotationsmechanismus (16), der bewirkt, dass sich entweder die Düse (15) oder das Werkstück (W) um die optische Achse (1a) eines Laserstrahls (1) dreht; undeine Steuerung (18), um den Rotationsmechanismus (16) zu steuern, wobei die Steuerung (18) bewirkt, dass die Düse (15) das Gas während der Schneidbearbeitung von der Seite des bearbeiteten Produkts (29) ausgehend in Richtung des Bearbeitungspunktes bläst,wobei ein Winkel, der durch eine Gerade, die sich von der optischen Achse (1a) zur Düse (15) erstreckt, und eine Gerade, die sich von der optischen Achse (1a) zum Spaltsensor (27) erstreckt, gebildet wird, kleiner als 90 Grad ist.
Patent CZ-283268-B6 (CZ)
Inventor: KOTZIN MICHAEL DALE
IPC: H04W88/08
Filed: 1991-02-06
Abstract: Podstatou zpracování informací a propojení signálů pro usnadnění skoků kmitočtu v systému bez použití skokové jednotky základního pásma je  rozdělení společné TDM sběrnice (135, 140) mezi množstvím radiových sdělovacích jednotek (215, 225), procesorových jednotek (210, 220) a informačním spojovacím vedením (147). Procesorové  jednotky (210, 220) vybírají informaci spojovacího kanálu, paketizují nebo depaketizují informaci a vracejí ji zpět na společnou sběrnici pro sdělení informačním spojovacím vedením (147) nebo radiovými sdělovacími jednotkami (215, 225).ŕ
Patent CZ-278001-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for safety signalling on cranes
Inventor: KALUZA PAVEL ING
IPC: B66C15/06
Filed: 1990-02-28
Abstract: The purpose of the circuit arrangement is to inform the crane driver of the fact that work is being performed on the track and the employee of the presence of the crane on the track. In addition, the crane driver is notified by constant light signals of the presence of an employee. The circuit contains a switching block (1) with first output connected to the input of the block (2) of the acoustic signalling. The second output is connected through the disconnecting element (3) to the input of the auxiliary block (4), the input of the vibrating block (5) and the input block (6) of the lighting signalling. The output of the auxiliary block (4) is connected through the feedback to the second output of the signalling block (1) and is connected to the input of the block (6) of the lighting signalling through the output of the oscillating block (5).<IMAGE>
Patent CZ-287494-B6 (CZ)
Title: Device for arrestment of movable locks
Inventor: JELINEK JAN ING
IPC: D04B/
Filed: 1996-01-19
Abstract: The present invention is characterized in that movable locks (5, 6) are arranged in a supporting body (7), being arranged on a holder (8) of the machine flange (1) horizontal surface. On the holder (8) there is performed a horizontal surface (81), bearing from underneath against a horizontal surface (44) of a lock flange (4). On the lock flange (4) there is another vertical surface (41) bearing against vertical surface (73) of the movable lock (5, 6) supporting body (7).