baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20023577-A3 (CZ)
Title: Medicament against erectile dysfunction
Inventor: WHITAKER JOHN S
IPC: A61K31/00
Filed: 2001-04-13
Abstract: The present invention relates to phosphodiesterase (PDE) enzyme inhibitors and to their use in pharmaceutical articles of manufacture. In particular, the present invention relates to potent inhibitors of cyclic guanosine 3',5'-monophosphate specific phosphodiesterase type 5 (PDE5) that when incorporated into a pharmaceutical product at about 1 to about 10 mg unit dosage are useful for the treatment of sexual dysfunction by daily administration of the PDE5 inhibitor. The articles of manufacture described herein are characterized by PDE5 inhibition, and accordingly, provide a benefit in therapeutic areas where inhibition of PDE5 is desired, especially erectile dysfunction, with minimization or elimination of adverse side effects resulting from inhibition of other phosphodiesterase enzymes and with an improvement of vascular conditioning.
Patent CZ-20031690-A3 (CZ)
Title: Method for enhancing resistance of asphalt material to chemical matters
Inventor: DELGADO-BERTRAND GABRIELLA
IPC: C08L95/00
Filed: 2001-12-19
Abstract: The invention concerns a method for enhancing the resistance of a road surfacing bituminous mix to chemical attacks, comprising a bituminous binder and aggregates. The method is characterised in that it consists in adding to the bituminous mix 1 to 5 wt. % of at least a polyolefin, preferably 1 to 2 wt. % relative to the weight of the aggregates to obtain a modified bituminous mix having a compactness rate not less than 97 %.
Patent CZ-20033203-A3 (CZ)
Title: Process for preparing 10,11-dihydro-10-hydroxy-5H-dibenz[b,f]azepin-5-carboxamide and 10,11-dihydro-10-oxo-5H-dibenz[b,f]azepin-5-carboxamide
Inventor: LEARMONTH DAVID ALEXANDER
IPC: C07D223/22
Filed: 2002-05-22
Abstract: A process for the preparation of 10,11-dihydro-10-oxo-5H-dibenz/b,f/azepine-5-carboxamide (2) from 10,11-dihydro-10-hydroxy-5H-dibenz/b,f/azepine-5-carboxamide (1), comprising oxidising 10,11-dihydro-10-hydroxy-5H-dibenz/b,f/azepine-5-carboxamide (1) by reaction with peroxyacetic acid in the presence of a metal catalyst in a substantially inert solvent.
Patent DD-150387-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum einschalten zugbedienter weguebergangssicherungsanlagen durch schaltmittel des automatischen streckenblocks
Inventor: HENNING HEINZ
IPC: B61L23/14
Filed: 1979-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Einschalten zugbedienter Weguebergangssicherungsanlagen durch Schaltmittel des automatischen Streckenblocks. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist eine sichere Einschaltung von zugbedienten Weguebergangssicherungsanlagen bei Zugannaeherungen an den Weguebergang auch bei einem gestoerten Impulsgeber und Verhindern der Einschaltung bei nichtbetriebsmaeszigen Gleisnebenschluessen vor und nach Regel- bzw. Falschfahrten. Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Schaltungsanordnung erreicht, die durch eine neuartige Sende- und Empfangsschaltung fuer das Blockrelais B gekennzeichnet ist. Durch die erfindungsgemaesze Schaltungsanordnung wird vermieden, dasz die Zuege auf nichtgesicherte Weguebergaenge zufahren und dann unter hohen Energie- und Fahrzeitverlusten abgebremst werden muessen.
Patent DD-160579-A3 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer siebgewebeeinsaetze
Inventor: WOLKE HELMUT
IPC: B07B1/48
Filed: 1980-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung fuer Siebgewebeeinsaetze in einem Siebgranulator, der in einem hermetisch abgeschlossenen Prozesz-Containment arbeitet. Ziel der Erfindung ist es, eine Spannvorrichtung zu schaffen, die von einem zentralen Punkt auszerhalb des Prozesz-Containments betaetigt werden kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Spanneinrichtung, die unter Containmentsbedingungen ein beiderseitiges, gleichzeitiges und mit gleichen Kraeften wirkendes Spannen eines Siebgewebeeinsatzes gewaehrleistet und zentral betaetigt werden kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zur Spannung des Gewebeeinsatzes ein zwangslaeufig gekoppeltes, unter Federkraft stehendes Hebelsystem zur Anwendung gelangt, das durch einen Exzenter zentral betaetigt werden kann.
Patent DD-160598-A3 (DD)
Title: Entnahmesonde fuer geloestgase und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: GEPPERT GERHARD
IPC: G01N1/10
Filed: 1981-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine kontinuierlich arbeitende Entnahmesonde fuer Geloestgase, vorzugsweise Methan, in waessrigen, unter Druck stehenden Fluessigkeiten zwecks analytischer Bestimmung der in der Fluessigkeit enthaltenen Gase. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sonde zur kontinuierlichen Entnahme von geloesten Gasen zu entwickeln, die bei Druecken bis 1,6MPa einen der Konzentration der in der Fluessigkeit geloesten Gase proportionalen Phasenuebergang gewaehrleistet. Die der Erfindung zugrunde liegende Sonde besteht aus einem elastischen Schlauch, der mit einem inerten, feinkoernigen Feststoff gefuellt ist, wobei die Fuellung fest in den Schlauch eingepresst ist. Beim Betrieb der Sonde wird durch den Schlauch ein Traegergas geleitet, wobei die durch die Schlauchwand permeierenden Gase abgefuehrt und einem Analysengeraet zugeleitet werden. Zum Zwecke der Fuellung wird der elastische Schlauch mittels eines Loesungsmittels gequollen oder mit Druckluft aufgeblasen. Die Erfindung kann bei der Druckfermentation methanassimilierender Mikroorganismen zur Kontrolle des Geloestmethangehaltes angewandt werden.
Patent DD-210398-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von c tief 1/c tief 2-komponenten und c tief 3,- i-c tief 4 und n-c tief 4- fraktionen hoher reinheit
Inventor: GRAMM REINHARDT
IPC: C07C7/04
Filed: 1982-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein destillatives Verfahren zur Gewinnung von C tief1/C tief2-Komponenten und C tief3,i-C tief4-und n-Ctief4-Fraktionen hoher Reinheit aus Fluessiggasgemischen.Das Ziel wird durch eine neuartige Verknuepfung der Prozesseinheiten Stabilisationskolonne, C tief1/C tief2-Kolonne und C tief3/C tief4-Kolonne erreicht, wobei die C tief3/C tief4-Kolonne mit einer fraktionierten Verdampfungsstufe und/oder einer Isomerisierungsstufe gekoppelt wird. Wesentlich ist in dieser Technologie die i-C tief4-Seitenstromentnahme an der C tief 3/C tief4-Kolonne.
Patent DD-215222-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur strom-spannungs-wandlung
Inventor: PRUCHNIK HELMUT
IPC: H03F3/45
Filed: 1982-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Strom-Spannungs-Wandlung eines sich ueber mehrere Zehnerpotenzen aendernden elektrischen Stromes,insbesondere zur Messung von Photostroemen. Wuenschenswert ist im Falle von Pegelmessungen eine streng logarithmische Abhaengigkeit der Ausgangsspannung vom Eingangsstrom.Ziel der Erfindung ist eine Schatung, die eine geringe Temperaturabhaengigkeit und einen genauen logarithmischen Kennlinienverlauf ueber viele Dekaden aufweist,ohne dass Abgleicharbeiten notwendig sind. Die Schaltung soll ausserdem integrationsfreundlich sein. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung verbessert bekannte Schaltungsanordnungen mit nichtlinearem Bauelement im Gegenkopplungszweig eines Operationsverstaerkers, indem zwei weitere gleichartige nichtlineare Bauelemente,die mit dem ersten auf einem Halbleiterchip integriert sind zur Temperaturkompensation eingesetzt werden und indem die Kennlinie nach kleinen Stroemen durch Einsatz eines Zerhackerverstaerkers und nach grossen Stroemen durch Kompensation des linearen Anteils der Kennlinie des nichtlinearen Bauelementes erweitert wird.
Patent DD-258129-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur gutverteilung
Inventor: GRADOBOEV VLADIMIR T
IPC: B65G47/14
Filed: 1984-10-10
Abstract: Die Einrichtung besteht aus der Foerderschnecke 1, dem Rahmen aus der laengs der Foerderschnecke 1 angeordneten vorderen Stuetze 6 und der hinteren Stuetze 7 sowie aus den Separatoren 5. Die Separatoren 5 sind an der vorderen Stuetze 6 montiert und als Platten ausgebildet, von deren Rippen 8 die eine der hinteren Stuetze zugewandt und geneigt ist. Die Einrichtung ist ferner mit Formschienen ausgestattet, die durch zwei Fuehrungen gebildet werden. Die eine Fuehrung ist als Dreikantprisma 9 ausgefuehrt und an der vorderen Stuetze 6 montiert. Die andere Fuehrung ist als senkrechte Platte 10 ausgefuehrt und an der hinteren Stuetze 7 befestigt. Fig. 1
Patent DD-278464-A3 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der dispergierbarkeit von feinstpulvern fuer dickschichtpasten eines anorganischen binders
Inventor: GLOE KARSTEN
IPC: B01F3/12
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Dispergierbarkeit von Feinstpulvern eines anorganischen Binders fuer Dickschichtpasten. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik und betrifft die Erhoehung der Dispergierbarkeit von z. B. einfachen oder mit Bi2O3 oder Cu2O modifizierten Bleiborosilikatglaesern fuer Dickschichtpasten. Die Aufgabe, die Dispergierbarkeit der Feinstpulver zu verbessern, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Feinstpulver mit oberflaechenaktiven organischen Stoffen unter Energieuebertragung von 1 bis 100 Ws bezogen auf 100 ml Feststoffsuspension beschichtet werden, wobei als oberflaechenaktive organische Substanz solche aus der Gruppe der Glycole, der Polyglycole, der Polyalkohole, deren vollstaendigen oder partiellen Alkyl-, Oxyalkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl-, Acylethern und -estern, aus der Gruppe der Polyglycolether aliphatischer Dicarbonsaeuren mit 2 bis 15 Kohlenstoffatomen in der Polyolkette und 1 bis 20 Kohlenstoffatomen in den Substituenten, aus der Gruppe der gesaettigten und ungesaettigten Fettsaeuren oder aus der Gruppe der partiell oder vollstaendig veresterten Dicarbon- oder Oxysaeuren mit 1 bis 2 Hydroxylgruppen, verwendet werden, wobei die oberflaechenaktiven organischen Stoffe in reiner fluessiger Form oder als Gemisch solcher Stoffe oder geloest in einem organischen Loesungsmittel in einem Konzentrationsbereich von 0,1 bis 99,9 Masseanteilen eingesetzt werden. Durch das erfindungsgemaesse Verfahren werden die Eigenschaften von eingebrannten Leit- bzw. Widerstandsbahnen verbessert.
Patent EP-1033797-A3 (EP)
Inventor: KIE-HYUNG CHUNG
IPC: H05H1/24
Filed: 2000-03-02
Abstract: A pulse power system includes an energy storing device for storing electric energy; a high power arc switch comprising: a cylindrical housing having a central axis and defining a predetermined discharging region; a first electrode disposed within the cylindrical housing to be movable in a direction of the central axis; a second electrode disposed within the cylindrical housing and spaced away from the first electrode at a predetermined distance, an arc generating between the first and second electrodes as the first electrode approaches the second electrode; an insulating member formed at a portion between the first and second electrodes except for the discharging region; and a solenoid coil for forming a magnetic field within the discharging region in a direction of the central axis, the arc formed between the first and second electrodes being spirally moved in a direction of the central axis by a magnetic field formed in a circular direction by the arc and the magnetic field formed by the solenoid coil in the direction of the central axis, thereby electrically interconnecting the first and second electrodes; a load excited by the electric energy stored in the energy storing device according to an operation of the switch; and a transmission line for connecting the switch and the load. <IMAGE>
Patent EP-1045375-A3 (EP)
Inventor: MURATA AKIO
IPC: G11B5/33
Filed: 2000-04-14
Abstract: A main magnetic pole core (2) of a metallic soft magnetic multi-layer film is formed on a substrate (100) via a non-magnetic insulation film (1a), two detecting conductor films (3a,3b) are making contact with both side faces of the main magnetic pole core respectively, and a high-frequency signal is applied across the two detecting conductor films. When a magnetic flux passing through the main magnetic pole core (2) changes, its impedance changes, and this change is taken out as the change in the amplitude of the high-frequency signal. A pair of electrode terminals (5a,5b) connected to both ends of the detecting conductor films (3a,3b) respectively, a power source terminal and a ground terminal (4a and 4b, respectively) are formed on the substrate. A semiconductor bare chip (127) used as a high-frequency amplifier is installed so as to be opposite to these terminals, whereby the terminals of the bare chip are directly connected to the electrode terminals, power source terminal and ground terminal.
Patent EP-1116449-A3 (EP)
Inventor: CRANE LAURA J
IPC: A43B3/26
Filed: 2000-10-05
Abstract: A full length insole for use with footwear, is
formed by a first layer including a forefoot portion
extending at least to metatarsals of a foot, a heel
portion, a mid portion connecting together the forefoot
portion and the heel portion, the mid portion including
a medial arch portion, an upper surface extending along
the forefoot, mid and heel portions on which a person
stands; and a lower surface extending along the
forefoot, mid and heel portions, the lower surface
including a shallow recess, the first layer being made
of a material of a first hardness; a force line insert
secured in the recess and having a shape that follows a
greatest area of force of the foot on the upper surface
during a normal stride, the force line insert being
made of a material of a second hardness which is less
than the first hardness; a forefoot pillow formed as a
raised area at the upper surface at the forefoot
portion to provide additional cushioning thereat and
shaped to conform to a pressure area of the foot so as
to include a front edge that extends forwardly to a
greater extent at a medial side of the insole; and a
heel pillow formed as a raised area at the upper
surface at the heel portion to provide additional
cushioning thereat and shaped to enhance progression of
a gait to guide the foot toward the medial arch
portion.
Patent EP-1114862-A3 (EP)
Inventor: WOLF ECKARD PROF DR
IPC: G01N33/15
Filed: 2000-11-15
Abstract: Verwendung von Polypeptiden oder diese kodierende Nukleinsäuren zur Diagnose
und/oder Prävention und/oder Behandlung von Erkrankungen und/oder der
Wundheilung sowie ihre Verwendung zur Identifizierung von pharmakologisch
aktiven Substanzen.
Patent EP-1104042-A3 (EP)
Inventor: JINNAI TAKETOSHI
IPC: H01P1/04
Filed: 2000-11-28
Abstract: According to a waveguide connecting method, a shim (30) is fabricated to have a cylindrical portion (31) and flange (32). The cylindrical portion has an outer diameter substantially equal to an inner diameter of a first waveguide which is to be connected to a second waveguide. The flange projects from one end of the cylindrical portion outwardly. The other end of the cylindrical portion of the shim is inserted into the first waveguide. The second waveguide is urged against the first waveguide, with an end face of the second waveguide being in contact with the flange of the shim, until the end face of the second waveguide abuts against an end face of the first waveguide. A waveguide connecting structure is also disclosed.
Patent EP-1108916-A3 (EP)
Inventor: KURIHARA KATSUHISA
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-12-12
Abstract: A brake cable mounting structure for a drum brake which,
even if the distance from the brake mounting surface to the
brake shoe center in the width direction is short, secures an
effective stroke of the brake cable, facilitates the layout
of the brake cable mounting section and the crank mechanism (300),
and reducing the size of the anchor (200) by only needing to
support the brake force. To that end, a brake cable mounting
structure for a drum brake is provided, wherein the pipe-like
section (510), in which the outer casing of the brake cable is
attached, is formed integrally with the spacer (610) positioned
between a part of the back plate (100) around the anchor (200) which
supports one adjacent ends of the pair of brake shoes and the
brake mounting member.
Patent EP-1081661-A3 (EP)
Inventor: LEHTOLA RAIMO
IPC: G07F7/06
Filed: 2000-05-23
Abstract: An intake device (1) of an automated redemption
machine is disclosed for returnable containers
such as bottles (6), cans and the like, said intake
device comprising conveyor means (2, 3) for
transporting the container in an essentially
horizontal position and means (4, 5) for rotating
the container for the purpose of scanning, e.g., a
bar code. The invention is implemented so that the
conveyor means (2, 3) have slots adapted thereto
transverse to the conveyor travel direction, said
slots permitting at least partially elevating and
lowering the said means (5) via said slots for
rotating the returned containers (6).
Patent EP-1099993-A3 (EP)
Inventor: MAGRINI SERGIO
IPC: G05G5/05
Filed: 2000-10-27
Abstract: A vehicle control device (1), in particular for
agricultural vehicles; the device (1) having a control
lever (2), and guide means (15a, 15b) in which the lever
(2) is movable by a user from a first rest position (R)
to a second engaged position (I); and the device (1)
being characterized in that the lever (2) is also
subjected to the action of elastic means (11; 29) for
moving the lever (2) into the first rest position (R) if
the lever (2) is released by the user before reaching a
given point (P) along the guide means (15a, 15b); the
elastic means (11) also moving the lever (2) into the
second engaged position (I) if the lever (2) is released
by the user past the given point (P).
Patent EP-1020891-A3 (EP)
Inventor: OHTSUKA YOSHIHIRO
IPC: H01J29/86
Filed: 2000-01-18
Abstract: A low-transmission transparent layered structure made of a
transparent substrate and a low-transmission transparent layer formed
on the transparent substrate, wherein the low-transmission
transparent layer is constituted of black pigment fine particles having a
mean particle size of from 10 to 150 nm and a binder matrix as the main
constituents, the black pigment fine particles are composite oxide fine
particles of iron, manganese, and copper, or are carbon fine particles
and black titanium compound fine particles, the visible light
transmission of the low-transmission transparent layer is from 40 to
90%, and the standard deviation of the transmission of the low-transmission
transparent layer in each wavelength every 5 nm of a
visible light wavelength region (380 to 780 nm) is 5% or lower. 
     The low-transmission transparent substrate has a flat
transmission profile, can impart a low reflectance and antistatic and
electric field shielding functions, and is used for a display device.
Patent EP-1089165-A3 (EP)
Inventor: KRISHNAN SIVARAM
IPC: G06F7/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: Processor and co-processor elements, structured to execute a floating-point
instruction set architecture, as described. Examples are given of loading and storing double
precision words and/or pairs of single precision words between a floating-point co-processor
and memory, as well as storing the Boolean result of comparing two floating-point numbers
in a floating-point unit in an integer register in a CPU.
Patent EP-1107539-A3 (EP)
Inventor: SHIMURA SATOSHI
IPC: H04N21/2381
Filed: 2000-12-01
Abstract: Between a portable terminal 2 and a content server there is
interposed a divided content supply section, in order to obtain the content
demanded by the portable terminal from the content server and transmit it to
the portable terminal to avoid useless content prefetching at a gateway
server. The divided content supply section 14 transmits the content
demanded by the portable terminal 2 to obtain by divided content unit each
amount of information that can be displayed by the portable terminal 2. A
prefetching section 17 prefetches the other contents referred to from the
divided content, by a divided content unit transmitted to the portable terminal
2 from a, or a group of content servers 3 and stores it in a content hold
section 11.
Patent EP-1148640-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO YUJI
IPC: H03H17/04
Filed: 2001-03-30
Abstract: A second-order bandpass IIR type digital filter, assuming
that a sampling frequency is six times as large as a central
frequency of a passing frequency band, a first-order input
feedback coefficient b1 is set at -1 + 2 -n  and a second-order
input feedback coefficient b2 is set at 1 - 2- (n-1)  (n: an odd
number of 3 or larger). In this configuration, second-order
IIP type digital filter with a simple arrangement and high
accuracy can be provided. In a reference signal canceling
apparatus, using such a digital filter, the reference signal
can be canceled effectively and completely.
Patent EP-1147815-A3 (EP)
Title: Zweiwalzenmaschine mit Schwenkrahmen
Inventor: SPLINTER CHRISTIAN
IPC: B30B3/00
Filed: 2001-03-31
Abstract: Um für eine Zweiwalzenmaschine zur Druckbehandlung körnigen
Gutes, insbesondere für eine Rollenpresse zur Gutbettzerkleinerung
einen Maschinenrahmen zu schaffen, der eine einfache und schnelle
Montage und Demontage der Walzen samt Lagerböcken ermöglicht,
wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Maschinenrahmen zu
den Walzenstirnseiten hin abklappbare Schwenkrahmen aufweist mit
einer senkrecht zu den Walzenachsen liegenden unteren Schwenkachse
(16), so dass nach dem walzenstirnseitigen Wegschwenken
der beiden sich gegenüberliegenden jeweils in sich geschlossenen
Schwenkrahmen beide Walzen (10, 11) samt Lagerböcke (12, 13) aus
dem Maschinenrahmen nach oben frei entnehmbar sind.
Patent EP-1160534-A3 (EP)
Inventor: SCHMID GUENTHER
IPC: F42B3/188
Filed: 2001-04-25
Abstract: The release device (1) has trigger elements (2) which can be triggered via a connector, esp. connector leads (4,5). The trigger elements are arranged in a housing (3). Means are provided for protection against electromagnetic voltage to prevent faulty triggering.. This protection is in the form of a ferrite core (8) arranged closely adjacent the trigger element. The core may be provided in a capsule so as to be insensitive to pressure.
Patent EP-1167050-A3 (EP)
Inventor: ISHIKAWA TETSUJI
IPC: B65H35/06
Filed: 2001-06-15
Abstract: Rolls easy to be produced are provided. The
invention provides a roll (50) which is composed of a main tape (52)
cylindrically wound up. The main tape (52) is provided with a
first (53a) and second (53b) holes, respectively, in its winding
terminating position and winding initiating position.
First (56a) and second (56b) adhesive tapes are stuck over the holes,
respectively. In the bottoms of the first and second holes,
adhesive layers (67) of the first and second adhesive tapes are
exposed. Therefore, the main tape is stuck on a core (51) at
its winding initiating position and on the roll (50) itself at
its winding terminating position. Information may be
printed on a surface of the first adhesive tape.
Patent EP-1174826-A3 (EP)
Inventor: EDELSON STEVEN D
IPC: H04N7/46
Filed: 2001-07-16
Abstract: In a system for reducing the data in a video, the frames of the video are scored by how well
the frames can be recreated from the remaining frames after frames in the video have been
eliminated. Each frame is recreated by an interpolation mending technique from the adjacent frames
in the reduced video and the mended frame is compared with the original frame to determine a score
for the frame. Following the scoring process wherein each frame is scored, only those frames which
can be most accurately recreated by the mending process are eliminated. The reduced video is then
transmitted and the mending process is then used to recreate the eliminated frames at the receiver
to restore the video to a close approximation of its original form.