baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011107028-B4 (DE)
Title: Tauchausrüstung
Inventor: MEYER HEINZ-HERMANN
IPC: B63C9/125
Filed: 2011-07-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Tauchausrüstung, umfassend eine Druckluftquelle (1), welche mit einem Atemgerät in Verbindung steht, und eine aufblasbare Weste (2),über welche ein Auftrieb austarierbar ist, indem die Weste (2) im Normalbetrieb mit der Druckluftquelle (1) zum Aufblasen oder mit einem Auslass zum Ablassen von Luft verbindbar ist, wobei eine Kontrolleinrichtung (8) mit einer Zeitkontrolleinheit (9) vorgesehen ist, welche durch Verbinden mit der Druckluftquelle (1) aktivierbar ist und über pneumatische Verzögerungsmittel verfügt, wobei die pneumatischen Verzögerungsmittel nach Ablauf einer definierten Zeit und bei Ausbleiben einer Atemtätigkeit am Atemgerät in einen Notfallbetrieb überführen und ein Notfallventil (18) über eine erste Steuerleitung (19) in eine Notfallstellung bewegen, das in dieser Stellung die Weste (2) mit der Druckluftquelle (1) verbindet und damit ein Aufblasen der Weste (2) erzwingt, wobei das Notfallventil (18) über eine zweite Steuerleitung (20) verfugt, welche mit einem umliegenden Wasserdruck beaufschlagt ist und eine zur ersten Steuerleitung (19) entgegengesetzte Ansteuerung vornimmt, wobei die Ansteuerung über die zweite Steuerleitung (20) hinsichtlich einer Ansteuerung über die erste Steuerleitung (19) überproportional ist, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Verzögerungsmittel eine Füllblende (10) umfassen, welche zwischen der Druckluftquelle (1) und einem Kontrollvolumen (11) platziert ist und ab Aktivierung der pneumatischen Verzögerungsmittel ein gedrosseltes Strömen von unter Druck stehendem Fluid in das Kontrollvolumen (11) ermöglicht, wobei ein Druckregler unmittelbar vor der Füllblende (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011110745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Katalysators
Inventor: HAMAMA WAJDI B
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend: Schätzen einer Temperatur im stabilen Zustand (SS) (TSS) eines stromabwärtigsten Katalysators (226, 268) eines Abgassystems (200) an einer vorbestimmten Stelle zwischen stromaufwärtigen und stromabwärtigen Seiten des stromabwärtigsten Katalysators (226, 268); Angeben, wenn ein Gasgebungsereignis stattfindet; Angeben, wenn ein Gaswegnahmeereignis stattfindet; selektives Beibehalten der SS-Temperatur (TSS), nachdem das Gasgebungsereignis oder das Gaswegnahmeereignis begonnen hat; und Bestimmen einer augenblicklichen Temperatur (TM) des stromabwärtigsten Katalysators (226, 268) an der vorbestimmten Stelle als eine Funktion der SS-Temperatur; gekennzeichnet durch: Bestimmen eines Massenkoeffizienten (CM) als eine Funktion eines Abgasdurchflusses (EGI) in den stromabwärtigsten Katalysator (226, 268); Bestimmen der augenblicklichen Temperatur (TM) als eine Funktion der SS-Temperatur (TSS) im stabilen Zustand, eines vorherigen Werts der augenblicklichen Temperatur (TLast) und des Massenkoeffizienten (CM); und selektives Beibehalten des Massenkoeffizienten (CM), nachdem ein Gasgebungsereignis oder ein Gaswegnahmeereignis begonnen hat; wobei die vorbestimmte Stelle eine vorbestimmte Distanz stromaufwärts von der stromabwärtigen Seite angeordnet ist.
Patent DE-102011112743-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wellenkupplung (2) zur kraftschlüssigen Verbindung zweier Rotationselemente (8, 10), mit einer als Krafteingang dienenden ersten Kontur (16) zur Verbindung mit einem der Rotationselemente (8), einer als Kraftausgang dienenden zweiten Kontur (22) zur Verbindung mit dem anderen der Rotationselemente (10) und zumindest einer zwischen den beiden Konturen (16, 22) angeordneten Federanordnung (26) zum elastischen Verschieben der Konturen (16, 22) relativ zueinander, wobei die Federanordnung (26) a) zwei radial zueinander angeordnete Gegenelemente (32, 34), ein die Gegenelemente (32, 34) zueinander federnd lagerndes Federmittel (38) und eine Ausnehmung (36) radial zwischen den Gegenelementen (32, 34) enthält, die einen radialen Federweg zwischen den Gegenelementen (32, 34) ermöglicht, b) eines der Rotationselemente (8) umgreift und federklemmend hält und c) eine Anzahl von inneren Gegenelementen (32) aufweist, die jeweils als Ritzelgegenzahn ausgeführt sind und einen Teil einer der Konturen (16) bilden, die eine Innenkontur ist.
Patent DE-102011113751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stetigen oder sequentiellen abscheiden einer dielektrischen schicht aus der gasphase auf einem substrat
Inventor: GSCHWANDTNER ALEXANDER DR
IPC: C23C16/50
Filed: 2011-09-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum stetigen oder sequentiellen Abscheiden einer dielektrischen Schicht aus der Gasphase auf einem Substrat, das die folgenden Schritte aufweist: Erzeugen eines Mikrowellenplasmas mit wenigstens einer Mikrowellenelektrode; Platzieren des Substrats in einem Bereich außerhalb des Mikrowellenplasmas, in dem eine durch das Mikrowellenplasma erzeugte Elektronenkonzentration zwischen 2 und 9 × 1010/cm3 liegt; und Leiten eines die dielektrische Schicht bildenden Prekursorgases auf die zum Mikrowellenplasma weisende Oberfläche des Substrats.
Patent DE-102012007721-B4 (DE)
Title: Prozessgaskühler mit hebelgesteuerten Prozessgaskühlerklappen
Inventor: MEISSNER OLIVER
IPC: F16K13/00
Filed: 2012-04-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Prozessgaskühler (1) mit hebelgesteuerten Prozesskühlergasklappen (7), aufweisend• einen Druckmantel, und• innerhalb des Druckmantels einen Einlassbereich (3) für Prozessgas, einen Wärmeübertragungsbereich, einen Auslassbereich (4) für Prozessgas (2) und eine Vielzahl von Wärmeübertragungsrohren (5) sowie mindestens ein zentrisch parallel zu den Wärmeübertragungsrohren (5) angeordnetes Bypassrohr (6),• wobei das die Wärmeübertragungsrohre (5) durchströmende Prozessgas (2) in den Wärmeübertragungsrohren (5) gekühlt wird und das das mindestens eine Bypassrohr (6) durchströmende Prozessgas (2) in dem mindestens einen Bypassrohr (6) weniger oder nicht gekühlt wird,• wobei zwischen dem Wärmeübertragungsbereich und dem Auslassbereich (4) eine Trennwand (14) angeordnet ist und die Trennwand (14) Verbindungsöffnungen (12) aufweist,• wobei mindestens eine der Verbindungsöffnungen (12) den Durchgang des durch das mindestens eine Bypassrohr (6) strömenden Prozessgases (2) zum Auslassbereich (4) ermöglicht und mindestens eine Prozessgaskühlerklappe (7) den Durchgang des durch das mindestens eine Bypassrohr (6) strömenden Prozessgases (2) zum Auslassbereich (4) regelt,• wobei mindestens eine der Verbindungsöffnungen (12) den Durchgang des durch die Wärmeübertragungsrohre (5) strömenden Prozessgases (2) ermöglicht und mindestens eine weitere Prozessgaskühlerklappe (7) den Durchgang des durch die Wärmeübertragungsrohre (5) strömenden Prozessgases (2) regelt,• wobei die Prozessgaskühlerklappen (7) an Klappenwellen (9) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass• ein nach außen geführter Antriebskörper (13) vorgesehen ist und• Hebel (10) und Verbindungsstangen (11) im Auslassbereich (4) vorgesehen sind und• die Klappenwellen (9) mittels der Hebel (10) und der Verbindungsstangen (11) mit dem Antriebskörper (13) derart verbunden sind, dass die Gasdurchtrittsgeschwindigkeit und -menge des Prozessgases durch die Prozessgaskühlerklappen (7) von außen mit Hilfe des Antriebskörpers (13) steuerbar sind.
Patent DE-102012016602-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Hakenkupplung für Spiel- oder Modellbahn und Bausatz zum Zusammenbau
Inventor: MASSOTH CHRISTOPH
IPC: A63H19/18
Filed: 2012-08-23
Granted: 2018-05-24
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Hakenkupplung:- mit einem Kupplungsbügel (3, 4) für ein Schienenfahrzeug (1) einer elektrischen Spiel- oder Modellbahn, wobei eine Fahrschiene, auf der sich das Schienenfahrzeug (1) bewegen kann, eine horizontale untere Ebene aufspannt,- mit einem um eine horizontale Achse (10) verschwenkbaren Kupplungshaken (9), der in einem Kupplungsbügel (3, 4) eines Gegenkupplungsteils einhakbar ist, und- mit einem elektromechanisch angetriebenen Auslöseorgan (21) zum Lösen einer Verkupplung des Kupplungshakens mit dem Kupplungsbügel des Gegenkupplungsteils, wobei:- der Kupplungsbügel (3, 4) aus zwei übereinanderliegenden, gegeneinander verschiebbaren Kupplungsbügelteilen (3, 4) aufgebaut ist, von denen ein erstes Kupplungsbügelteil (3) Teil eines einstückigen Oberteils (5) mit einer Oberseite (5a) und einer Unterseite (5b) ist, das mit der Oberseite (5a) an einer Unterseite des Schienenfahrzeugs (1) zu befestigen ist, und wobei an der Oberkante des ersten Kupplungsbügelteils (3) eine horizontale obere Ebene aufgespannt wird, und von denen ein zweites Kupplungsbügelteil (4) Teil eines einstückigen Unterteils (6) mit einer Oberseite (6a) und einer Unterseite (6b) ist, welches horizontal gleitend verschiebbar an dem Oberteil verbunden ist, wobei die Oberseite (6a) des Unterteils (6) und die Oberseite (5a) des Oberteils in dieselbe Richtung blicken, und wobei das Unterteil (6) eine erste Gleitfläche (12) in einer Ausnehmung (17) des Unterteils (6) besitzt,- der Kupplungshaken zum Verschwenken um die horizontale Achse (10) am Oberteil (5) verschwenkbar in einer Lagerung (24) gelagert ist, und sich von der Lagerung (24) aus ein erster Schenkel (25) des Kupplungshakens durch die Ausnehmung (17) des Unterteils (6) durch dieses hindurch und in Richtung des Kupplungsbügels (3, 4) erstreckt, und wobei der Kupplungshaken (9) ferner einen zweiten Schenkel (26) besitzt, welcher sich von der Lagerung (24) ausgehend als Betätigungsschenkel (26) durch die Ausnehmung (17) des Unterteils (6) durch dieses hindurch entgegen der Richtung des Kupplungsbügels (3, 4) erstreckt und eine zweite Gleitfläche (13) besitzt, welche an der ersten Gleitfläche (12) gleitend anliegen kann, so dassbei Bewirken einer Schiebebewegung des Unterteils (6) gegenüber dem Oberteil (5) in Richtung des Kupplungsbügels (3, 4) mittels des Auslöseorgans (21) zum Lösen einer Verkupplung, die erste Gleitfläche (12) gegen die zweite Gleitfläche (13) wirkt und der erster Schenkel (25) des Kupplungshakens (9) nach unten geschwenkt wird.
Patent DE-102012018135-B4 (DE)
Title: Abschalvorrichtung
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04B1/682
Filed: 2012-09-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Abschalvorrichtung (1) für Trennfugen, insbesondere Dehnfugen, im Betonbau, mit einem auf einer Sauberkeitsschicht (13) abstützbaren Unterteil (2) und einem getrennt vom Unterteil hergestellten und transportierbaren Oberteil (3), die im Einbauzustand der Abschalvorrichtung (1) miteinander verbunden sind und zwischen sich ein eine zentrale Verdickung (4a) und seitlich von dieser abstehende Flansche (4b) aufweisendes Fugenband (4) aufnehmen, wobei das Ober- und das Unterteil (3,2) zentrale, die Fuge bildende Schalungstafeln (5,6) enthalten, deren im Einbauzustand einander zugewandte Stirnränder (5b, 6b) voneinander beabstandet sind und zwischen sich die zentrale Verdickung (4a) des Fugenbands (4) klemmend halten, wobei ferner von den im Einbauzustand einander zugewandten Stirnrändern (5b, 6b) der Schalungstafeln (5,6) beidseitig je eine Mehrzahl voneinander beabstandeten Streben (10b, 17b) seitlich abstehen, die im Einbauzustand zusammen einen Aufnahmekäfig (22) für die Flansche (4b) des Fugenbands (4) bilden, und wobei an den freien Endbereichen (10c, 17c) der Streben (10b, 17b) Mittel zum Verbinden des Ober- und des Unterteils (3,2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,dass am freien Endbereich (10c) der Streben (10b) des Unterteils (2) ein plattenförmiges Stützelement (16a) befestigt ist, an dem der freie Endbereich (17c) einer Strebe (17b) des Oberteils (3) im Einbauzustand abstütz- und mittels Befestigungselementen (21) befestigbar ist, wobeidie Streben (10b, 17b) innerhalb ihrer freien Endabschnitte (10c, 17c) so abgekröpft sind, dass sie im Einbauzustand vertikale oder vorzugsweise leicht nach außen geneigte Kröpfabschnitte (10d, 17d) bilden, und dass den Kröpfabschnitten (10d) der Streben (10b) des Unterteils (2) plattenförmige Führungselemente (16b) zugeordnet sind, entlang derer die Kröpfabschnitte (17d) der Streben (17b) des Oberteils (3) bei dessen Aufsetzen auf das Unterteil (2) gleiten.
Patent DE-102012018141-B4 (DE)
Title: SCR-Modul
Inventor: SAUTER BENJAMIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-09-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: SCR-Modul (1) für einen Hubkolben-Verbrennungsmotor (3), umfassend – ein Gehäuse und/oder einen Rahmen, – einen Abgasstrang (7), welcher einen Strömungskanal zum Durchleiten von Abgas begrenzt, mit einer Einlassöffnung (8) zum Einleiten des Abgases und einer Auslassöffnung (9) zum Ausleiten des Abgases, – einen innerhalb des Strömungskanales angeordneten SCR-Katalysator (10), – wenigstens ein Einspritzelement (11) zur Zugabe eines Reduktionsmittels, z. B. Ammoniak oder eine Harnstofflösung, zu dem durch den Strömungskanal geleiteten Abgas, dadurch gekennzeichnet, dass das SCR-Modul (1) wenigstens eine Fördervorrichtung (13) zur Zuführung des Reduktionsmittels zu dem Einspritzelement (11) mit einem vorgegebenen Druck umfasst.
Patent DE-102012201207-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit eingekapselten Verspannungsbereichen und zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L21/205
Filed: 2012-01-27
Granted: 2012-11-15
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und zugehörige Herstellungsverfahren für Halbleitervorrichtungsstrukturen bereitgestellt, die durch Silizium eingekapselte Verspannungsbereiche aufweisen. Ein Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst ein Bilden einer Gate-Struktur über einem Halbleitersubstrat, Bilden von Ausnehmungen in dem Halbleitersubstrat nahe bei der Gate-Struktur, Bilden eines Verspannung induzierenden Halbleitermaterials in den Ausnehmungen und Bilden eines Siliziummaterials in den Ausnehmungen über dem Verspannung induzierendem Halbleitermaterial. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform wird das in den Ausnehmungen ausgebildete Siliziummaterial auf dem Verspannung induzierenden Halbleitermaterial epitaktisch gewachsen.
Patent DE-102012205413-B4 (DE)
Title: Organisches licht emittierendes bauelement
Inventor: SETZ DANIEL STEFFEN
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-04-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement mit
 einem transluzenten Substrat (1), auf dem eine transluzente erste Elektrode (2) und eine transluzente zweite Elektrode (4) aufgebracht sind, zwischen denen ein organischer funktioneller Schichtenstapel (3) mit zumindest einer organischen Licht emittierende Schicht angeordnet ist, und
 zumindest einem elektrobenetzenden Element (10), das eine elektrisch isolierende Schicht (8) und darüber ein Flüssigkeitsvolumen (9) mit einer ersten transluzenten Flüssigkeit (11) und einer zweiten zumindest teilweise nicht-transparenten Flüssigkeit (12) aufweist, von denen eine polar und eine unpolar ist,
 wobei eine Benetzung der elektrisch isolierenden Schicht (8) mit der zweiten Flüssigkeit (12) in Abhängigkeit von einem an das Flüssigkeitsvolumen (9) anlegbaren elektrischen Feld im Flüssigkeitsvolumen (9) steuerbar ist,
 wobei das elektrobenetzende Element (10) eine transluzente dritte Elektrode (7) auf der dem Flüssigkeitsvolumen (9) abgewandten Seite der elektrisch isolierenden Schicht (8) aufweist und zwischen der dritten transluzenten Elektrode (7) und dem Flüssigkeitsvolumen (9) eine Spannung zur Erzeugung des elektrischen Felds anlegbar ist,
 wobei die dritte transluzente Elektrode (7) durch eine der ersten und zweiten transluzenten Elektrode (2, 4) gebildet wird und
 wobei zwischen der dritten transluzenten Elektrode (7) und der elektrisch isolierenden Schicht (8) eine Dünnfilm-Verkapselungsanordnung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102012211305-B4 (DE)
Title: Poröser strukturierter organischer Film
Inventor: COTE ADRIEN P
IPC: B01D53/02
Filed: 2012-06-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Poröser strukturierter organischer Film (SOF), umfassend eine Mehrzahl von Segmenten, enthaltend zumindest einen ersten Segmenttyp, und eine Mehrzahl von Linkern, enthaltend zumindest einen ersten Linkertyp, angeordnet als kovalentes organisches Gerüst (COF), und eine Mehrzahl von Poren, wobei der erste Segmenttyp und/oder der erste Linkertyp zumindest ein Atom umfasst, bei dem es sich nicht um Kohlenstoff handelt, und wobei die Mehrzahl von Poren eine Mehrzahl von zugänglichen Stellen für eine oder mehrere Entitäten umfasst,wobei der SOF einen Langmuir-Oberflächenbereich von ungefähr 75 m2/g bis ungefähr 3500 m2/g aufweist,wobei ein Oberflächenbereich der Mehrzahl von Poren ungefähr 75 bis ungefähr 3500 m2/g groß ist,wobei ein durchschnittliches Porenvolumen der Mehrzahl von Poren, im Bereich von ungefähr 0,05 bis ungefähr 1,7 cm3/g liegt, undwobei das Gerüst des porösen SOF eine Dichte im Bereich von ungefähr 0,3 bis ungefähr 1,5 g/cm3aufweist.
Patent DE-102012216001-B4 (DE)
Title: Stift zum Führen eines Zahnrads und Planetengetriebe
Inventor: NAMYSLO DOMINIC
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-09-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Stift (100) zum Führen eines Zahnrads (110), mit folgenden Merkmalen: einem im Wesentlichen zylinderförmigen Mantelflächenabschnitt (140); einen Sicherungsring (240); und eine Anlaufscheibe (260), wobei der Mantelflächenabschnitt (140) einen im Wesentlichen zylinderförmigen Laufflächenabschnitt (150) umfasst, der ausgerichtet und ausgebildet ist, um das Führen des Zahnrads (110) zu ermöglichen; wobei der Mantelflächenabschnitt (140) ferner eine Nut (230) umfasst, die ausgebildet ist, um den Sicherungsring (240) aufzunehmen; wobei die Nut (230) bezogen auf den Laufflächenabschnitt (150) angeordnet ist, um unmittelbar oder mittelbar über den Sicherungsring (240) eine Führung einer Wälzkörperanordnung (250) auf dem Laufflächenabschnitt (150) entlang einer axialen Richtung (180) des Stifts (100) zu ermöglichen; wobei die Anlaufscheibe (260) mit dem Sicherungsring (240) in Anlage steht und so ausgebildet ist, um eine Bewegung der Wälzkörperanordnung (250) durch in Kontakt treten derselben mit der Anlaufscheibe (260) entlang der axialen Richtung (180) wenigstens teilweise zu begrenzen; und wobei die Anlaufscheibe (260) an einer der Wälzkörperanordnung (250) abgewandten Seite der Nut (230) angeordnet ist.
Patent DE-102012224198-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einbringen eines Zusatzstoffes in einen Gasstrom und Abgasanlage
Inventor: Müller Michael
IPC: B01F25/20
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Anordnung zum Einbringen eines Zusatzstoffes in einen Gasstrom, insbesondere eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom, mit einer Einsprüheinrichtung (18) zum Einsprühen des Zusatzstoffes in den Gasstrom und mit einer stromaufwärts der Einsprüheinrichtung (18) angeordneten Mischeinrichtung (22), wobei die Einsprüheinrichtung (18) so ausgestaltet und angeordnet ist, dass der eingesprühte Zusatzstoff eine Bewegungsrichtungskomponente (B1) aufweist, die der Strömungsrichtung (S) des Gasstroms entgegengesetzt ist, und wobei die Mischeinrichtung (22) zum Verteilen und Verdampfen des Zusatzstoffes einen dem Gasstrom eine erste Drallkomponente aufprägenden ersten Mischer (24) mit ersten Mischerschaufeln (28) und einen dem Gasstrom eine zweite Drallkomponente aufprägenden zweiten Mischer (36) mit zweiten Mischerschaufeln (28') umfasst, wobei der erste und der zweite Mischer (24, 36) in Strömungsrichtung (S) des Gasstroms hintereinander angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Drallkomponente gegensinnig sind und wobei die ersten Mischerschaufeln (28) und die zweiten Mischerschaufeln (28') derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie zusammen einen blickdichten Bereich (23) bilden, der den Durchtritt von Tröpfchen des Zusatzstoffes durch die Mischeinrichtung (22) sowohl bei einer senkrechten Ansprühung als auch bei einer schrägen Ansprühung der Mischeinrichtung (22) durch die Tröpfchen verhindert, der jedoch von dem Gasstrom durchströmbar ist.
Patent DE-102013019046-B4 (DE)
Title: Doppelwandiges Großrohr, Verwendung eines Großrohres und Verfahren zur Herstellung eines doppelwandigen Großrohrs
Inventor: ARNOLD ROLAND
IPC: F16L9/14
Filed: 2013-11-15
Granted: 2015-09-10
Abstract: Doppelwandiges Großrohr (10) mit wenigstens einem spiralgeschweißten Stahlrohr als Innenrohr (12) und/oder als Außenrohr (14), wobei das spiralgeschweißte Stahlrohr ein aus einem dickwandigen warmgewalzten Stahlband (16), d.h. einem warmgewalzten Stahlband (16) mit einer Dicke größer als 8,0 mm, spiralgeschweißtes Rohr ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (12) und das Außenrohr (14) über mehrere auf unterschiedlichen axialen Höhen vorgesehene Schweißverbindungen (18) miteinander verbunden und für die Schweißverbindungen (18) Schweißöffnungen (22) in dem Innenrohr (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102013100776-B4 (DE)
Title: Hordengestell
Inventor: KASPAR BEATE
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-01-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Hordengestell (10) für ein Gargerät, mit zwei seitlichen Stapeln (20) von Tellerträgern (24) und einem mittigen Stapel (18) von Tellerträgern (22), die mit den Tellerträgern (24) der beiden seitlichen Stapel (20), betrachtet in einer Richtung parallel zur Erstreckungsrichtung der Stapel (18, 20), überlappen, wobei die Tellerträger (24) der beiden äußeren Stapel (20) paarweise in einer Ebene liegen und die Tellerträger (22) des mittleren Stapels (18) jeweils versetzt dazu angeordnet sind, vorzugsweise leicht oberhalb der jeweiligen Ebene, wobei die Tellerträger (22) des mittleren Stapels (18) mit einer seitlichen Stütze (16) jeweils durch einen Halter (26) verbunden sind, der sich zwischen den Tellerträgern (24) der beiden seitlichen Stapel (20) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (26) aus einem einzigen Element ausgeführt ist, wobei die Halter (26) und die Tellerträger (22) jeweils einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102013108056-B4 (DE)
Title: Substratbeförderungsanlage
Inventor: LEITZ DANIEL THOMAS
IPC: H01L21/677
Filed: 2013-07-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Substratbeförderungsanlage (100, 100A), geeignet für die Beförderung von Substraten (30), die umfasst,- einen Träger, der die Substrate (30) trägt;- eine Antriebsvorrichtung, die die zum Antreiben der Substrate (30) benötigten Kräfte bereitstellt;- eine Schienengruppe (10, 40) und- eine Rollstückgruppe (20, 50),- wobei die Schienengruppe (10, 40) und die Rollstückgruppe (20, 50) zwischen dem Träger und der Antriebsvorrichtung angeordnet sind, wobei zwischen der Schienengruppe (10, 40) und der Rollstückgruppe (20, 50) eine relative Bewegung stattfinden kann, wobei die Schienengruppe eine erste Schiene (11, 41) und eine zweite Schiene (12, 42) umfasst, wobei ein Segment, bei dem zwischen der ersten Schiene (11, 41) und der zweiten Schiene (12, 42) ein erster Abstand (D1) herrscht, als das erste Segment (L1), und in gleicher Weise ein Segment als das zweite Segment (L2) definiert ist, bei dem zwischen der ersten Schiene (11, 41) und der zweiten Schiene (12, 42) ein zweiter Abstand (D2) herrscht, wobei betragsmäßig der erste und zweite Abstand (D1, D2) unterschiedlich sind;- wobei die Antriebsvorrichtung mithilfe der Schienengruppe (10, 40) sowie der Rollstückgruppe (20, 50) den Träger und das Substrat (30) in Beförderungsrichtung (F1) antreibt, wobei, wenn das Substrat (30) sich auf dem ersten Segment (L1) der Schienengruppe aufhält, das Substrat eine erste Breite (W1) aufweist, wobei, wenn das Substrat sich hingegen auf dem zweiten Segment (L2) der Schienengruppe (10, 40) aufhält, das Substrat eine zweite Breite (W2) aufweist, wobei die erste und die zweite Breite (W1, W2) nicht identisch sind, und wobei, wenn das Substrat (30) vom ersten Segment (L1) zum zweiten Segment (L2) der Schienengruppe (10) übergeht, sich dementsprechend die Oberflächenspannungen des Substrats (30) ändern,- wobei alle Schienen (11, 12, 41, 42) höher als das Substrat (30) liegen.