baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111778-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Erzeugen von Ausgangsdruckdaten zum Drucken mehrerer Nutzen mit mindestens einem variablen Element auf einen Druckbogen
Inventor: TISCHLER KARL MICHAEL
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Verfahren (10) zum Erzeugen von Ausgangsdruckdaten zum Drucken mehrerer Nutzen (18a bis 18d) mit mindestens einem variablen Element auf einen Druckbogen (16) umfasst ein Bereitstellen einer Darstellung des Druckbogens (16) in einem Arbeitsbereich (14) einer graphischen Benutzeroberfläche (12), ein Festlegen eines Basisbereichs (20a), in dem mindestens ein Objekt (32a) zur Erzeugung des variablen Elements angeordnet wird, ein Replizieren und Anordnen des Basisbereichs (20a) mit dem mindestens einen Objekt (32a) entsprechend einem vorbestimmten Raster der Nutzen (18a bis 18d) und ein Füllen der replizierten Objekte (32a bis 32d) zur Erzeugung der variablen Elemente mit variablen Druckdaten.
Patent DE-102016114727-A1 (DE)
Title: Gleichlaufsteuerung für ein Hydraulikzylindersystem
Inventor: HEINL HANS
IPC: F15B11/22
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gleichlaufsteuerung eines Hydraulikzylindersystems (1), ein Hydraulikzylindersystem (1) sowie eine Mehrsäulen-Fahrzeughebebühne mit einem Hydrauliksystem (1). Um auf besonders einfache Weise einen Ungleichlauf der Hydraulikzylinder (2, 3) eines Hydraulikzylindersystems (1) und damit einen Versatz beim Heben zu beseitigen bzw. zu verhindern, wird vorgeschlagen, bei einem Master-Slave-Zylinderpaar ein druckgesteuertes Volumenausgleichsventil (14) einzusetzen, durch welches automatisch ein Hydraulikölvolumenausgleich vorgenommen wird, um einen Gleichlauf der Zylinder (2, 3) zu gewährleisten.
Patent DE-102016115438-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GUELKAN SERKAN
IPC: E05B81/64
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine verstellbar an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnete Kraftfahrzeugtür (3), wobei im montierten Zustand das Kraftfahrzeugschloss (1) innerhalb eines Schließ-Verstellbereichs (5) der Kraftfahrzeugtür (3) eine lösbare Wechselwirkung zwischen Kraftfahrzeugtür (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) bereitstellt, wobei der Schließ-Verstellbereich (5) zwischen einer Schließ-Türstellung, in der die Kraftfahrzeugtür (3) vollständig geschlossen ist, und einer davon beabstandeten Löse-Türstellung gelegen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Kraftfahrzeugschloss (1) in der Löse-Türstellung einen Löse-Schlosszustand einnimmt und eine haltende Wechselwirkung zwischen der Kraftfahrzeugtür (3) und der Kraftfahrzeugkarosserie (2) erzeugt, die durch eine manuelle Öffnungsverstellung der Kraftfahrzeugtür (3) lösbar ist.
Patent DE-102016116425-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L33/32
Filed: 2016-09-02
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (10) angegeben, mit einer aktiven Schicht, die eine Mehrfach-Quantentopfstruktur (5) aufweist, wobei die Mehrfach-Quantentopfstruktur (5) Quantentopfschichten (51) enthält, die Alx1Iny1Ga1-x1-y1N mit 0 ≤ x1 < 0,03, 0 ≤ y1 ≤ 0,1 und x1 + y1 ≤ 1 aufweisen, und Barriereschichten (52) enthält, die Alx2Iny2Ga1-x2-y2N mit 0 ≤ x2 ≤ 1, 0 ≤ y2 ≤ 0,02 und x2 + y2 ≤ 1 aufweisen, wobei die Barriereschichten (52) einen räumlich variierenden Aluminiumgehalt x2 aufweisen, ein Maximalwert des Aluminiumgehalts in den Barriereschichten (52) x2, max ≥ 0,05 beträgt, und ein Minimalwert des Aluminiumgehalts in den Barriereschichten (52) x2, min < 0,05 beträgt.
Patent DE-102016116656-A1 (DE)
Title: Bauteil aus wenigstens einem metallischen Basismaterial und einer in das Basismaterial eingebetteten Einlage
Inventor: BECK WERNER
IPC: C22C38/24
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil aus wenigstens einem metallischen Basismaterial und einer in das Basismaterial eingebetteten Einlage, die einen gegenüber dem Basismaterial höheren Verschleißwiderstand aufweist und zumindest abschnittsweise wenigstens eine Anströmkante des Bauteils ausbildet. Dieses Bauteil zeichnet sich dadurch aus, dass ein wesentliches Merkmal des höheren Verschleißwiderstandes eine bessere Erosionsbeständigkeit ist. Weiterhin besteht die Einlage aus einem der folgend zusammengesetzten Werkstoffe Ti-15Mo, Ti-28Nb-1Fe-0,5Si, Ti-22Al-25Nb, Ti-15Mo-3Al-2,7Nb-0,25Si, Ti-15V-3Cr-3Al-3Sn (wärmebehandelt) oder einem Stahl mit einer Legierung X17-18Cr-3V-1Mo.
Patent DE-102016117010-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Trimmen und/oder Schneiden einer Hecke
Inventor: BRUCKSCHLOEGL RICHARD
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Heckenschneidevorrichtungen sollen Personen beim Schneiden einer Hecke die Arbeit erleichtern. Es wird eine Schneideanordnung 1 zum Trimmen und/oder Schneiden einer Hecke 17 vorgeschlagen, mit einer Fahrvorrichtung 2, wobei die Fahrvorrichtung 2 wegungebunden in einer Fahrebene in eine Fahrtrichtung 7 bewegbar ist, mit einem Haltemodul 3, wobei das Haltemodul 3 auf der Fahrvorrichtung 2 angeordnet ist, mit mindestens einer motorgetriebenen Schneidevorrichtung 4, 4a, 4b, 4c, wobei die Schneidevorrichtung 4, 4a, 4b, 4c ein Messerschwert 11 umfasst, wobei die motorgetriebene Schneidevorrichtung 4, 4a, 4b, 4c an dem Haltemodul 3 angeordnet ist, um eine Hecke 17 bei Bewegung der Fahrvorrichtung 2 in Fahrtrichtung 7 zu schneiden und/oder zu trimmen.
Patent DE-102016118564-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: TANKE CHRISTIAN
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Sämaschine oder dergleichen, mit zumindest einem Scharstriegel, der mehrere beabstandet nebeneinander angeordnete Striegelemente (10.1, 10.2), die jeweils zumindest zwei über den Boden führbares und/oder in den Boden eingreifende und zueinander beabstandete Striegelzinken (10.3, 10.4) aufweisen, wobei das jeweilige Striegelement (10.1, 10.2) von einem sich von seiner Befestigungsstelle am Schar (1) oder einem sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Querbalken gehalten ist, wobei die Striegelzinken auf der der Befestigungsstelle benachbarten Bereich durch zumindest einen Quersteg miteinander verbunden sind. Um ein vereinfachtes und verbessert ausgestaltetes Striegelelement (10.2), insbesondere für den Randbereich landwirtschaftlicher Maschinen, insbesondere Sämaschinen zu schaffen, ist vorgesehen, dass zumindest ein Striegelelement (10.2) drei beabstandet zueinander angeordnete Striegelzinken (10.3, 10.4) aufweist.
Patent DE-102016121526-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenumgebung-Erkennungsvorrichtung
Inventor: OGAWA GENYA
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Fahrzeugaußenumgebung-Erkennungsvorrichtung enthält einen Computer und einen Beleuchtungsmechanismus. Der Computer dient als Vorausfahrendes-Fahrzeug-Extraktor, der eine Heckleuchte eines vorausfahrenden Fahrzeugs extrahiert, Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erkenner, der das vorausfahrende Fahrzeug auf der Basis der extrahierten Heckleuchte erkennt, und Lichtverteilungssteuereinrichtung, die eine Lichtverteilung eines Scheinwerfers bestimmt. Der Beleuchtungsmechanismus schaltet, auf Basis einer von der Lichtverteilungssteuereinrichtung ausgegebenen Anweisung, zwischen Abblendlicht und Fernlicht um. Der Vorausfahrendes-Fahrzeug-Extraktor erfasst Anweisungsinformation in Bezug auf die Anweisung zur von der Lichtverteilungssteuereinrichtung ausgegebenen Bestimmung und resultierende Information in Bezug auf ein Ergebnis der vom Beleuchtungsmechanismus ausgeführten Lichtanwendung, und extrahiert, um einen Schwellenwert entsprechend dem Abblendlicht, die Heckleuchte für einen Bereich, in dem eine der Anweisungsinformation und der resultierenden Information die Anwendung vom Abblendlicht indiziert.
Patent DE-102016123945-A1 (DE)
Title: Mit einem Videoanzeigegerät, das ein Bild eines virtuellen Objekts überlagernd auf einem realen Bild eines Roboters anzeigt, ausgestattetes Robotersystem
Inventor: KAMOI TOSHIAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-12-09
Abstract: Das Robotersystem der vorliegenden Erfindung ist mit einer Steuerung, die einen Roboter steuert, und einem Videoanzeigegerät, das mit der Steuerung verbunden ist, versehen. Das Videoanzeigegerät ist mit einem Anzeigeteil, der ein von einer Kamera aufgenommenes Videobild eines realen Raums einschließlich eines Roboters in Echtzeit zeigt, und einem Bildverarbeitungsteil für erweiterte Realität, der ein virtuelles Videobild von einem Endeffektor oder einer Roboter-Peripherievorrichtung des Roboters überlagernd auf dem von der Kamera aufgenommenen realen Videobild des Roboters darstellt, ausgestattet. Mit einem solchen Robotersystem kann die Roboter-Instruktion auch ohne Endeffektor oder Roboter-Peripherievorrichtung unter dem Eindruck, dass diese vorhanden sind, durchgeführt werden
Patent DE-102016200152-A1 (DE)
Title: Flachrohr für einen Wärmeübertrager
Inventor: HÄGELE JÜRGEN
IPC: F28F1/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr (1) für einen Wärmeübertrager (2), – mit einem Rücken (3) und zwei umgebogenen Schenkeln (4), die jeweils einen um einen Biegebereich (5) umgebogenen Endabschnitt (6) aufweisen, wobei die beiden Endabschnitte (6) an ihren freien Enden (7) mit dem Rücken (3) verbunden sind, so dass zumindest zwei parallele Strömungskanäle (8) gebildet sind, – wobei eine Innenoberfläche (9) einer Wand (10) des Flachrohres (1) im jeweiligen Biegebereich (5) einen Innenradius und eine Außenoberfläche (11) einen Außenradius aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an zumindest einem Biegebereich (5) der Innenradius RI größer oder gleich groß wie der Außenradius RA ist, das heißt RI ≥ RA.
Patent DE-102016201436-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe, Zahnriementrieb, Kurbelwellenanordnung und Betriebsvorrichtung
Inventor: MITTERAUER THOMAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlaufscheibe (10) für einen/eines Zahnriementrieb(es), insbesondere für eine/einer Kurbelwellenanordnung (1), mit einem Scheibenkörper (16), der im montierten Zustand in axialer Ansicht die Form einer Kreisringscheibe und zentral ein Loch zur Montage an einer Kurbelwelle (2) aufweist, wobei der Scheibenkörper (16) aus Kreisringscheibensegmenten (11, 12) mehrteilig aufgebaut ist.
Patent DE-102016205883-A1 (DE)
Title: Pinakolester von Antracen-9-yloxy substituierten Dioxaphospholanen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F15/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Pinakolester von Antracen-9-yloxy substituierten Dioxaphospholanen der allgemeinen Struktur I, Komplexe dieser mit Rhodium, Ruthenium, Kobalt oder Iridium sowie deren Verwendung in der Hydroformulierung.
Patent DE-102016209402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines mobilen Objekts
Inventor: RODRIGUEZ HENAR MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Überwachung eines mobilen Objekts (100) mit einer Sensoreinheit (20), welche wenigstens einen Sensor (30) zur Überwachung des mobilen Objekts (100) aufweist. Zudem weist die Vorrichtung (10) eine Verarbeitungseinheit (50) auf, welche dazu eingerichtet ist, Messwerte (40) von der Sensoreinheit (20) innerhalb einer Zeitspanne zu erfassen. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Verarbeitungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Messwerten (40) zu bestimmen, in was für einem Vorgang in einer Transportkette sich das Objekt (100) befindet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Überwachung eines mobilen Objekts (100).
Patent DE-102016209408-A1 (DE)
Title: Strecktexturiermaschine
Inventor: OKADA TAKEHIRO
IPC: D02G1/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine Vergrößerung einer Strecktexturiermaschine in einer Basislängsrichtung ist so weit wie möglich unterdrückt, während Zwirneinheiten entlang einer einzelnen geraden Linie parallel zu der Basislängsrichtung aufgereiht sind. Mitten der Wellenabschnitte 62 der drei Spindeln 61a bis 61c einer Zwirneinheit 24 liegen an Eckpunkten eines gleichseitigen Dreiecks T, wenn in einer axialen Richtung der Spindel gesehen. Die Spindeln 61a bis 61c sind so angeordnet, dass alle drei Seiten Sa bis Sc des gleichseitigen Dreiecks T in Bezug auf die Basislängsrichtung geneigt sind. Weiterhin sind die Spindel 61a der Zwirneinheit 24 und die Spindel 61b der benachbarten Zwirneinheit 24 in der Position der Reibscheiben 63, die an dem Spindelabschnitt befestigt sind, in der axialen Richtung der Spindel identisch. Des Weiteren ist in jeder Zwirneinheit 24 die Spindel 61b um die Mitte der Spindel 61c schwenkbar, um zwischen einer Falschzwirnposition, in der die Mitte des Schaftabschnitts 62 an dem Eckpunkt des gleichschenkligen Dreiecks T liegt, und einer Fadeneinfädelposition, in der die Spindel 61b in der Basislängsrichtung weiter entfernt ist von der Spindel 61a als in der Falschzwirnposition, beweglich ist.
Patent DE-102016212747-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: MÜNCH MARKUS
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10) für einen Kupplungsnehmerzylinder, aufweisend ein Trennelement (30) zum Abtrennen eines ersten Zylindervolumens (16) von einem zweiten Zylindervolumen (18) und aufweisend ein Dichtmittel (20, 22) zum Abdichten eines Spalts (29) zwischen dem Trennelement (30) und einer das erste Zylindervolumen (16) und das zweite Zylindervolumen (18) begrenzenden Zylinderwandung (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (30) aus zwei miteinander verbundenen Trennmitteln (24, 26) ausgestaltet ist und dass das Dichtmittel (20, 22) für einen dichtenden Kontakt mit der Zylinderwandung (12, 14) zwischen den Trennmitteln (24, 26) angeordnet ist. Ein derartiger Kolben (10) erlaubt eine besonders einfache Herstellbarkeit.
Patent DE-102016214496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifikation von Stoffen
Inventor: KRIEG GUNTHER
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Identifikation von einem oder mehreren Stoffen in einem Material, insbesondere wobei das Material in Granulatform vorliegt, umfassend mindestens eine Lichtquelle, vorzugsweise in Form eines Lasers, zur Bestrahlung einer Probe des Materials mit Licht zumindest einer Wellenlänge, einen Detektor zur Detektion des von der Probe reemittierten und/oder transmittierten Lichts und eine Analyseeinrichtung zur spektroskopischen Analyse des detektierten Lichts, wobei die Analyseeinrichtung mit dem Detektor zusammenwirkt und diese so ausgebildet sind, um mittels a) UV/VIS-Spektroskopie und/oder b) Fluoreszenz-Spektroskopie und/oder c) Raman-Spektroskopie und/oder d) Absorptions-Spektroskopie das detektierte Licht zu analysieren, und ein erstes Identifikationsergebnis für zumindest einen Stoff der Probe zu erstellen und im Fall eines nicht eindeutigen ersten Identifikationsergebnisses, ein zweites Identifikationsergebnis für den zumindest einen Stoff auf Basis einer e) Fluoreszenzlicht-Abklingzeitanalyse, ‚FLZA‘, zu erstellen, wobei dann anhand des ersten Identifikationsergebnisses oder anhand des ersten und zweiten Identifikationsergebnisses der zumindest eine Stoff zumindest teilweise identifiziert wird.
Patent DE-102016215094-A1 (DE)
Title: Werbeaufsteller mit variabler Form und Herstellungsverfahren
Inventor: WOINKE GORDON
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Werbeaufsteller (100), umfassend eine Platte (110) und ein Aufstellelement (210), welches die Tafel abstützt, wobei die Tafel eine Öffnung (120) für ein elektronisches Anzeigeelement und eine Haltevorrichtung (250) zu dessen Halterung aufweist. Gemäß der Erfindung ist die Platte aus PVC-Hartschaum (Foam) gebildet.
Patent DE-102016217242-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHILLING CARL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, das einen Hohlraum wenigstens teilweise umschließt, einer mit dem Getriebegehäuse verbundenen Ölwanne, die einen anderen Hohlraum umschließt, und einem Trennelement, das den Hohlraum von dem anderen Hohlraum trennt und einen Durchgang aufweist, durch den ein in dem Hohlraum befindliches Öl in den anderen Hohlraum zuführbar ist. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang in einer Ebene angeordnet ist, in der eine Schnittgerade zwischen einer ersten Ölstandoberseite und einer zweiten Ölstandoberseite angeordnet ist.
Patent DE-102016217621-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel, elektrisches Betriebsmittel und Herstellungsanordnung
Inventor: ROBBEN BASTIAN
IPC: H01T4/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel, bei dem mindestens eine Endarmatur auf einen Stabilisierungskörper aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Füllstoff zwischen Endarmatur und Stabilisierungskörper eingebracht wird, und dass die Endarmatur durch Aufpressen auf dem Stabilisierungskörper festgelegt wird. Ferner sind Gegenstände der Erfindung ein mit dem Herstellungsverfahren hergestelltes elektrisches Betriebsmittel und eine entsprechende Herstellungsanordnung.
Patent DE-102016220028-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUDWIG REINHARD
IPC: B60C9/20
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einer Karkasseinlage (4) zwei Gürtellagen (2a, 2b) und einer Gürtelbandage (3), wobei in den seitlichen Gürtelbereichen radial innerhalb der radial innere Gürtellage (2a) jeweils ein Verstärkungsstreifen (2c) angeordnet ist, welcher in Kontakt mit der radial inneren Gürtellage (2a) sowie der Karkasseinlage (4) über den Reifenumfang verläuft, wobei jede Gürtellage (2a, 2b) parallel zueinander verlaufende Festigkeitsträger (2'a, 2'b) aufweist, welche unter einem Winkel (a) von 20° bis 40° zur Umfangsrichtung verlaufen und wobei die Festigkeitsträger (2'a) in der einen Gürtellage (2a) die Festigkeitsträger (2'b) in der anderen Gürtellage (2b) kreuzen, und wobei die Verstärkungsstreifen (2c) in Gummimaterial eingebettete parallel zueinander und unter einem Winkel (β) von 55° bis 90° zur Umfangsrichtung verlaufende Festigkeitsträger (2'c) aufweisen.
Patent DE-102016222531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Bauteilen mittels Laserstrahlung und Schweißverbindung
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B23K26/244
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißverbindung und ein Verfahren zum Verschweißen von Bauteilen mittels Laserstrahlung mit den Schritten:
 Bereitstellen eines ersten Bauteils (1) und eines zweiten Bauteils (2),
 Aneinandersetzen des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2),
 Ausbilden einer Schweißverbindung (100, 100A, 100B, 100C) durch mehrere Schweißimpulse, wobei jeder Schweißimpuls durch Ein- und Ausschalten eines Laserstrahls (L5, L6, L7, L8) erzeugt wird,
 wobei durch jeden Schweißimpuls ein Schweißareal (121 - 132) erzeugt wird, in dem lokal begrenzt Material des ersten und zweiten Bauteils aufgeschmolzen und miteinander verschmolzen wird, und
 die Schweißareale (121 - 132) so angeordnet werden, dass eine aus mehreren, voneinander beabstandeten Schweißverbindungsabschnitten (200, 210, 220, 230) bestehende Schweißverbindung ausgebildet wird.
Patent DE-102016224271-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RENÈ MARCO
IPC: F16C31/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Hohlwelle (20) und eine Innenwelle (30), welche koaxial in der Hohlwelle (20) angeordnet, relativ zur Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Hohlwelle (20) über mindestens einen Wälzkörper (40) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei der Wälzkörper (40) in einem Wälzkörperkäfig (50) zwischen Innenwelle (30) und Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) abrollbar aufgenommen ist. Um eine hohe Betriebssicherheit bei einem geringeren Fertigungsaufwand zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Wälzkörperkäfig (50) zumindest ein Dichtungselement (52, 53, 54) aufweist, welches dichtend gegen die Hohlwelle (20) und/oder die Innenwelle (30) anliegt.
Patent DE-102016225332-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil, insbesondere Betätigungspedal für Kraftfahrzeuge
Inventor: LAHRMANN TOBIAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-12-16
Abstract: Verbundbauteil, insbesondere Betätigungspedal für Kraftfahrzeuge wobei das Rohmaterial für das Verbundbauteil eine Gewebeeinlage aus einem endlos Fasermaterial und einen Matrixwerkstoff umfasst, wobei das Verbundbauteil einen festigkeitssteigernde Körperbereich aufweist, der von einem mit dem Matrixwerkstoff verträglichen Kunststoff gebildet wird, wobei der festigkeitssteigernde Körperbereich von mindestens einem aus einer Grundebene erhabenen Teilbereich gebildet wird, der eine Wandstärke aufweist wie das Rohmaterial.
Patent DE-102017002353-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KOLB JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-03-11
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (3) und ein Bedienelement (10) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (3). Das Arbeitsgerät (1) besitzt ein Gehäuse (2), ein erstes Betätigungselement (11) und ein zweites Betätigungselement (12). Das erste Betätigungselement (11) wirkt auf eine Sperreinrichtung (13) für das Bedienelement (10). Die Sperreinrichtung (13) besitzt eine Freigabestellung (14), in der das Bedienelement (10) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (3) freigegeben ist, sowie eine Sperrstellung (15), in der die Sperreinrichtung (13) eine Betätigung des Bedienelements (10) mechanisch sperrt. Das erste Betätigungselement (11) wirkt über eine Übertragungseinrichtung (16) auf die Sperreinrichtung (13). In betätigter Stellung (22) des zweiten Betätigungselements (12) stellt die Übertragungseinrichtung (16) eine Wirkverbindung zwischen dem ersten Betätigungselement (11) und der Sperreinrichtung (13) her, so dass sich die Sperreinrichtung (13) in betätigter Stellung (20) des ersten Betätigungselements (11) in der Freigabestellung (14) und in unbetätigter Stellung (20) des ersten Betätigungselements (11) in der Sperrstellung (15) befindet. In unbetätigter Stellung (21) des zweiten Betätigungselements (12) ist die Übertragungseinrichtung (16) wirkungslos, so dass die Sperreinrichtung (13) sich unabhängig von der Stellung (19, 20) des ersten Betätigungselements (11) in der Sperrstellung (15) befindet.
Patent DE-102017011735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Öffnung eines Quetschventils und Vorrichtung hierzu
Inventor: SAURER ROBERT
IPC: A61C13/38
Filed: 2017-12-19
Abstract: Zur sicheren Öffnung eines Quetschventils (7) mit einem über einen Drucklufteingang beaufschlagbaren Quetschschlauch (7a) in einer ein Betriebsniedervakuum bereitstellenden Absauganlage, insbesondere für ein Dentallabor, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem zum Betriebsniedervakuum der Absauganlage ein zusätzlicher Unterdruck (Δp) erzeugt wird, der über den Drucklufteingang am Quetschschlauch (7a) des Quetschventils (7) angelegt wird. Zur einfachen Bauweise einer entsprechenden Vorrichtung ist vorgesehen, dass benachbart zum Quetschventil (7) ein Ventil-Anschlussblock angeordnet ist, an dem zumindest ein Rückschlagventil (3) und ein bevorzugt frei programmierbares Steuerventil (V1, V2) zur Zuführung des zusätzlichen Unterdrucks (Δp) vorgesehen ist.
Patent DE-102017011759-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Sicherheitsvorrichtung umfasst erfindungsgemäß zumindest ein Volumen (3), in welchem ein Betriebsmedium (M) des Fahrzeugs aufgenommen ist, und zumindest ein mit dem Volumen (3) fluidisch gekoppeltes Leitelement (6), wobei das Leitelement (6) eingerichtet ist, bei einem Aufprall des Fahrzeugs auf ein Hindernis das in dem Volumen (3) aufgenommene Betriebsmedium (M) zumindest auf Abschnitte (2) einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine (1) des Fahrzeugs zu leiten.