baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117169-B3 (DE)
Title: Vibrationssensor mit Abgleichelement und Verfahren zum Abgleichen der Schwingungseigenschaften zweier Zinken
Inventor: GRUHLER HOLGER
IPC: G01F23/296
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vibrationssensor (10) mit einem Gehäuse (12) und mit einem mechanischen Schwinger (14), wobei an dem mechanischen Schwinger (14) ein erster Zinken (16) und ein zweiter Zinken (18) angeordnet sind, und mit einem Antrieb (20) zur Anregung des mechanischen Schwingers (14), wobei der Antrieb (20) mittels eines Jochs (22) gegenüber dem mechanischen Schwinger (14) festgelegt ist, wobei das Joch (22) mindestens einen Joch-Hohlraum (32) aufweist und wobei ein Ansatz (36) mindestens eines Zinkens (16, 18) einen Zinken-Hohlraum (38) aufweist und wobei der Joch-Hohlraum (32) und der Zinken-Hohlraum (38) miteinander fluchten und wobei in dem Joch-Hohlraum (32) ein Abgleichelement (40) derart verschieblich angeordnet ist, dass es zumindest teilweise in dem Zinken-Hohlraum (38) anordenbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Abgleich der Schwingungseigenschaften zweier Zinken (16, 18) eines Vibrationssensors (10).
Patent DE-102022211404-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Lichtwellenleiter
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-10-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) mit einem Projektor (2) und einem Lichtwellenleiter (3) zum Erhöhen der Etendue. Der Projektor (2) ist eingerichtet, Licht (L1) zu erzeugen, das eine Bildinformation trägt. Das Licht (L1) wird in den Lichtwellenleiter (3) eingekoppelt. Der Lichtwellenleiter (3) weist ein Auskoppelhologramm (30) auf, in das eine Linsenfunktion zum Erzeugen eines reellen oder virtuellen Bildes (B) in einer Bildebene (BE) integriert ist.
Patent DE-3943854-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16D3/14
Filed: 1989-09-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Einrichtung
zum Dämpfen
von Drehschwingungen mit einer ersten, mit einem Motor verbindbaren
und einer zweiten, über
eine Kupplung mit einem Getriebe verbindbaren Schwungmasse, die
miteinander über ein
dazwischen vorgesehenes scheibenartiges Bauteil, das mit einer der
Schwungmassen über
in Umfangsrichtung wirksame Kraftspeicher in Verbindung steht, und
mit der anderen drehfest verbunden ist, koppelbar sind, beide Schwungmassen über eine
Lagerung relativ zueinander verdrehbar sind, eine der Schwungmassen
einen axial gerichteten Ansatz (9) aufweist, um den konzentrisch
ein ringartiger Reibkörper
(12) vorgesehen ist, wobei  a) axial zwischen diesem und dem
Lager ein mit dem Ansatz fester Flansch (13) und  b) zwischen
Reibkörper
und einem ebenfalls mit dem Ansatz festen, weiteren Flansch eine
axial wirksame Federeinrichtung (16) vorgesehen sind,   und daß der Reibkörper (12)
mit radialen Auslegern in Profilierungen des scheibenartigen Bauteiles
(10) mit Spiel in Umfangsrichtung eingreift, wobei die Federeinrichtung
aus zwei gegensinnig aufgestellten, zueinander verspannten, ringscheibenartigen
Federkörpern
mit unterschiedlicher...
Patent DE-4223911-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: YASUOKA TADASHI
IPC: B41J29/48
Filed: 1992-06-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Drucker,
umfassend:  einen Druckkopf,  eine Papierzuführung für den Druckkopf,  einen
Sensor zur Detektion von Papier in der Papierzuführung, wobei der Sensor in
einem vorgegebenen Abstand vor dem Druckkopf in der Papierzuführung angeordnet
ist,  eine Messeinrichtung zur Messung des Papiervorschubs in der
Papierzuführung,  eine
Vergleichseinrichtung zum Vergleich des von der Messeinrichtung
gemessenen Papiervorschubs mit einem vorgegebenen Referenzwert und  eine
Steuereinheit zur Unterbrechung eines Druckvorgangs, wobei die Steuereinheit
die Messeinrichtung so steuert, dass der Papiervorschub erst dann
gemessen wird, wenn der Sensor kein Papier detektiert, der gemessene
Papiervorschub wieder auf einen Anfangswert zurückgesetzt wird, wenn der Sensor
wieder Papier detektiert, und der Druckvorgang unterbrochen wird,
sobald das Vergleichsergebnis der Vergleichseinrichtung angibt,
dass der gemessene Papiervorschub den vorgegebenen Referenzwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Referenzwert (D) in etwa der Länge (E)
des Papierwegs zwischen dem Sensor (9) und dem Druckkopf (1) entspricht,
die Länge
(E)...
Patent DE-4331858-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Laubwerk kombiniert mit einem Rasenmäher
Inventor: HANKINS JOHN
IPC: B02C18/12
Filed: 1993-09-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Arbeitsgerät, bestehend
aus einem Rasenmäher
(90), dessen Schneidmesser durch einen Antriebsmotor (75) über eine
zentrale, senkrechte Antriebswelle antreibbar sind, und aus einer
Vorrichtung zum Zerkleinern von Laubwerk mit einem in einem Gehäuse (10) mit
einer Einwurföffnung
(14) und einer Auswurföffnung (50)
durch die Antriebswelle rotierend antreibbaren Rotor (40) mit Schneid-
und Schlagarmen (42, 44), dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10)
eine in senkrechter Stellung leicht lösbar auf einem auch für sich allein
zu benutzenden Rasenmäher
(90) zu montierende Trommel mit oberseitiger Einwurföffnung (14)
ist und daß der
unten in der Trommel (10) angeordnete Rotor (40) mit dem oberen Ende
der zentralen Antriebswelle des Rasenmähers (90) kuppelbar ist.
Patent DE-10002536-B4 (DE)
Title: Notrufsystemvorrichtung und Notrufsystem
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G08B25/10
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-04-07
Abstract: Notrufsystemvorrichtung,
die bei einem Fahrzeug, inbesondere einem Kraftfahrzeug angebracht
ist, wobei die Notrufsystemvorrichtung (101) aufweist:  eine
Lageorteinheit (1) zur Erzeugung von Fahrzeugortinformationen und  eine
Kommunikationseinheit (2) zur Erzeugung von Notfallberichtinformationen,
die die durch die Lageorteinheit (1) erzeugten Fahrzeugortinformationen
umfassen, und zur Übertragung
der Notfallberichtinformationen an eine Notfallzentrale (200),  wobei
die Lageorteinheit (1) und die Kommunikationseinheit (2) getrennt
angeordnet sind,  wobei die Kommunikationseinheit aufweist:  Analyseeinrichtungen
(25; 26; 27; 28; 29; 30; 31; 32; 33) zur Erfassung von fahrzeugspezifischen
Zuständen
sowie zur Ausgabe entsprechender Daten,  einen Speicher (22)
zur Speicherung der Daten und  Einrichtungen (21, 23) zur Ausführung einer
Notfallberichtverarbeitung in Reaktion auf ein Signal von der Analyseeinrichtung,  wobei
eine Anzeigeeinrichtung (42) bereitgestellt ist, die in dem Fahrzeug
integriert ist und auf ein Anforderungssignal reagiert, wobei die
Speichereinrichtung die gespeicherten Daten ausgibt und die Anzeigeeinrichtung
die Daten anzeigt.
Patent DE-10017483-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Fahrzeugsteuerung
Inventor: FISSOLO CLAUDIO
IPC: B60R25/02
Filed: 2000-04-07
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung einer Fahrzeuglenkung (1), die – einen Trägerkörper (4), – ein Winkelverriegelungsglied zum Festlegen eines Drehwinkels einer Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4), das – an den Trägerkörper (4) angepasst ist und zwischen – einer Vorwärtsverriegelungsposition, in der die Drehung einer Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4) verhindert ist, und – einer zurückgezogenen Position, in der eine freie Drehung der Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4) möglich ist, bewegbar ist, und – eine Verbindungseinrichtung aufweist, die den Trägerkörper (4) mit einer Verbindungsstruktur (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung wenigstens eine Schraubenmutterschraubanordnung (5), die wiederum eine Schraube (10) aufweist, und eine Winkelfeststelleinrichtung aufweist, die den Drehwinkel der Feststellschraube (10) relativ zum Trägerkörper (4) festsetzt, wobei die Winkelfeststelleinrichtung nur lösbar ist, wenn das Winkelverriegelungsglied in der zurückgezogenen Position ist, und daß die Schraube (10) einen Umfangseinschnitt (16) und die Winkelfeststelleinrichtung ein Feststellglied aufweist, das zwischen einer Feststellposition, in der es in den Sitz (16) eingreift und an dem Winkelverriegelungsglied (18) anliegt, und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der der Umfangseinschnitt (16) freigegeben wird und ein freies Drehen der Schraube (10) möglich ist.
Patent DE-10024001-B4 (DE)
Title: Formatvariable Rollenoffsetdruckmaschine und Verfahren zur Herstellung formatvariabler Oberflächen
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: B41F30/04
Filed: 2000-05-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Formatvariable Rollenoffsetdruckmaschine mit Einrichtungen für den Offsetdruck und Druckwerkszylindern bestehend aus druckluftbeaufschlagbaren Kernzylindern (1), auf welchen Zwischenhülsen (3, 30) reversibel axial aufgeschoben und radial aufgeschrumpft sind, wobei die Zwischenhülsen (3, 30) aus einer Trägerschicht (5), deren Innenfläche auf dem Kernzylinder (1) aufliegt, einer sich daran anschließenden kompressiblen Zwischenschicht (6) und einer Übergangsschicht (7) zwischen der kompressiblen Zwischenschicht (6) und einer dickenvariablen Überbrückungsschicht (8), die mit einer Deckschicht (9) abschließt, aufgebaut sind, und wobei auf die Deckschicht (9) der Zwischenhülsen (3, 30) eine Funktionshülse (4) mit einer Funktionsoberfläche reversibel aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Zwischenhülsen (3, 30) Druckluftkanäle (10, 31, 31') zur Bereitstellung eines Luftpolsters beim Aufbringen der Funktionshülse (4) auf die Zwischenhülse (3, 30) vorgesehen sind, wobei die Druckluftkanäle (10, 31, 31') am Umfang der Zwischenhülse (3, 30) gleichmäßig verteilt sind und in radialer Richtung von der hohlen Innenseite der Zwischenhülse (3, 30) durch alle Schichten derselben hindurch zur Außenfläche derselben führen, nämlich erste Druckluftkanäle (31) nahe einer Stirnseite der Zwischenhülse (3, 30) und zweite Druckluftkanäle (31') axial versetzt etwa mittig zwischen den Stirnseiten der Zwischenhülse (3, 30).
Patent DE-10028032-B4 (DE)
Title: Absperrventil
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F16L41/12
Filed: 2000-06-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Absperrventil,
insbesondere für
eine vor Frost zu schützende,
von einer Versorgungsleitung in ein Gebäude führende Abzweigleitung für ein fließfähiges Medium,
insbesondere Wasser,  bestehend aus einem Gehäuse, in
welchem mittels einer aus dem Gehäuse herausgeführten Welle
eine Absperrschieberscheibe quer zur Flußrichtung aus einer Verschlußstellung
in eine Offenstellung verschiebbar ist  dadurch gekennzeichnet,  daß die Absperrschieberscheibe
(23) mittig ein Loch (28) aufweist,  das durch eine verschwenkbare
Klappe (29) verschließbar ist.
Patent DE-10042286-B4 (DE)
Title: Höhenmeß- und Anreißgerät
Inventor: NIETZ REINHARD
IPC: B25H7/04
Filed: 2000-08-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Höhenmeß- und Anreißgerät zum dreidimensionalen Messen und/oder Anreißen von Werkstücken, bestehend aus einem Basisteil, mindestens einem beweglichen, ein Mess- oder Anreißwerkzeug tragenden und mit dem Basisteil direkt oder indirekt verbundenen Arm, wobei jeder Arm mit mindestens einem Drehgelenk versehen ist, dabei wird die Position des Mess- und/oder Anreißwerkzeuges über Messmittel des jeweiligen Drehgelenkes direkt oder indirekt an einen, ein entsprechendes Rechnerprogramm aufweisenden Rechner zur Bestimmung und/oder Erfassung und/oder Speicherung der Messwerte geleitet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drehgelenk mit einer optischen Anzeige einer abweichenden Position in Form einer farblichen Änderung versehen ist.
Patent DE-10047823-B4 (DE)
Title: Absorber für Sonnenkollektor
Inventor: HASENMAIER JOERG
IPC: F24S10/70
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Absorber
für geneigt
zu einer Horizontalebene angeordnete Sonnenkollektoren mit einer
Vielzahl von im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten und/oder
mäanderförmig angeordneten
Verteilrohren zur Führung
eines flüssigen
Wärmeträgers, sowie
mit Sammelleitungen zum Verbinden der Verteilerkanäle mit Zu- und/oder
Ablaufanschlüssen,
wobei alle Verteilrohre und Sammelleitungen (3, 3', 7; 1, 8, 9)
in der Einbauorientierung des Absorbers nach unten geneigt angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein an die seitliche Sammelleitung
(7, 10) anschließender
Abschnitt der oberen Sammelleitung (9) bzw. des oberen Verteilrohrs
(3'') einen, eine erhöhte
Durchflussgeschwindigkeit bewirkenden, verringerten Querschnitt
vor dem höchsten
Punkt (6) des Absorbers aufweist.
Patent DE-10061431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentüberhöhung beim Anfahren eines Kraftfahrzeugs mittels einer Kupplung
Inventor: GROENE MICHAEL
IPC: B60W10/06
Filed: 2000-12-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Drehmomentüberhöhung beim
Anfahren eines Kraftfahrzeugs mittels einer Kupplung, dadurch gekennzeichnet,
dass das Fahrer-Vorgabemoment (m F ) durch
Manipulation zu einem resultierenden Vorgabemoment (m res )
zeitlich dynamisch überhöht und der
Erhöhungsanteil
(m fh ) dann mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit
in Abhängigkeit
von einer geschwindigkeitsabhängigen
Funktion (9) bis auf 0 reduziert wird.
Patent DE-10083343-B4 (DE)
Title: Gewebe, das an einer Webkante mehrlagig ausgebildet ist
Inventor: SIVERI ANDRAS
IPC: D03D47/48
Filed: 2000-11-03
Granted: 2009-08-13
Abstract: Gewebe, das zumindest in einem Abschnitt (3) zumindest einer seiner beiden Webkanten zumindest zweilagig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Überstand (Ui) jedes Schußfadens (Si) eines mehrlagigen Abschnittes in derselben Lage des Gewebes als Umlegekante (4) umgelegt ist.
Patent DE-10104994-B4 (DE)
IPC: B29C48/15
Filed: 2001-02-03
Granted: 2007-10-18
Abstract: A method for the manufacture of a cable having at least one conductor and at least one sheath surrounding the conductor which is made of an insulating plastic material, wherein the plastic material is applied to the conductor by extrusion and is subsequently cross-linked or cured in a tube-like envelope by supplying heat thereto, wherein a tube-shaped or hose-shaped envelope is continuously produced around the cable sheath in an intimate contact with or at a radial distance therefrom after said extrusion, which envelope is adapted to ensure the counterpressure required for the cross-linking or curing process in the cable sheath.
Patent DE-10116665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Blasvorgangs bei der Herstellung von Behältern aus einem thermoplastischen Material
Inventor: APPEL OTTO DR
IPC: B29C49/78
Filed: 2001-04-04
Granted: 2015-10-29
Abstract: Iteratives Verfahren zur Steuerung eines Blasvorgangs bei der Herstellung von Behältern aus einem thermoplastischen Material, bei dem Vorformlinge wärmekonditioniert, einer Mehrzahl von Blasstationen zugeführt, mechanisch gereckt, mit einem Vorblasdruck und einem Fertigblasdruck in einem Formungshohlraum aufgeblasen werden, und mindestens eine Eigenschaft eines hergestellten Behälters erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als mindestens eine Eigenschaft die Wandstärke eines Behälters unmittelbar nach dessen Herstellung erfasst und mit einer Sollgröße dieser mindestens einen erfassten Eigenschaft verglichen wird, und ein zur Erwärmung der Vorformlinge erzeugtes Temperaturprofil und/oder mindestens ein Blasparameter in Abhängigkeit von der Größe des Vergleichsergebnisses in Richtung auf eine Verringerung dieser Größe verändert wird wobei Druck-Schaltzeitpunkte bei einzelnen Blasstationen unter Berücksichtigung der Wanddickenmessung geregelt werden.
Patent DE-10118136-B4 (DE)
Title: Formkörper aus einem Netzwerk mineralischer Fasern, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SCHWITALLA CHRISTOPH
IPC: C04B30/02
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Formkörper aus
einem Netzwerk mineralischer Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass
Mineralwollefasern in Kontaktbereichen über aus wasserlöslichem
Silikat gebildete Sinterhälse
verbunden sind und der Formkörper
als netzwerkartige Fasermatte ausgebildet ist, wobei der Formkörper eine
Trockenrohdichte zwischen 10 und 150 kg/m 3  aufweist.
Patent DE-10124353-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für einen Schutzschalter
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H01H71/52
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schaltmechanismus
für einen
Schutzschalter (2), mit einem Kontaktpaar aus einem feststehenden
Kontakt (35) und aus einem beweglichen Kontakt (34) an einem Kontaktarm
(33), der über
einen Koppelbügel (31)
mit einem zwischen einer Einschaltendlage (EIN) und einer Ausschaltendlage
(AUS) verschwenkbaren Schaltgriff (1) zusammenwirkt, der in der
Einschaltendlage (EIN) mittels einer Verriegelung (37) blockierbar
ist, die mittels eines Auslösehebels
(21) freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Verriegelung
(37) als auch der Auslösehebel
(21) in den Schaltgriff (1) integriert sind, wobei die Verriegelung
(37) zwischen einer auf der Griffachse (11) des Schaltgriffs (1)
drehbar gelagerten Sperrscheibe (12) und dem im Schaltgriff (1)
drehbar gelagerten Auslösehebel
(21) gebildet ist.
Patent DE-10127072-B4 (DE)
Title: Auffangschale für ein Wartungsgerät zur Druckluftaufbereitung
Inventor: KNOCKS HEINZ
IPC: F15B21/048
Filed: 2001-06-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: Auffangschale
für ein
Wartungsgerät zur
Druckluftaufbereitung mit einem aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial
bestehenden Basiskörper,
auf den außenseitig
eine stoffschlüssige
Beschichtung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige Beschichtung
(3) ein thermoplastisches Polyurethan ist.
Patent DE-10134517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Erfassung von Eigenschaften einer Flüssigkeit, die das dielektrische Verhalten dieser Flüssigkeit beeinflussen
Inventor: REICH STEFAN
IPC: G01R27/26
Filed: 2001-07-16
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Erfassung von Eigenschaften einer Flüssigkeit,
die das dielektrische Verhalten dieser Flüssigkeit beeinflussen, bei
dem ein Messkreis, der von der Kapazität einer von der Flüssigkeit durchsetzten
Elektrodenanordnung und einer Induktivität gebildet wird, lose an einen
Hochfrequenzgenerator angekoppelt ist und mit einer im Vergleich
zur Frequenz des Hochfrequenzgenerators niedrigeren Frequenz (Tastfrequenz)
periodisch stark bedampft wird, dass das die Differenzspannung (U 12 ) zwischen der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators
und des Messkreises darstellende Ausgangssignal eines zum Koppelglied
zwischen Hochfrequenzgenerator-Ausgang und Messkreis parallel geschalteten
Amplitudendemodulators (Gleichrichters) eine mit der Tastfrequenz
periodische, sprunghafte Amlpitudenänderung erfährt, aus der ein Messwert für die Dielektrizitätszahl der
Flüssigkeit
abgeleitet wird, der für
die quantitative Erfassung der Kapazität des Messkreises ausgewertet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich die Dämpfung des
Messkreises gemessen wird und dass ein so erhaltene Zusatzmesswert
in die Berechnung der Dielektrizitätszahl als Korrekturgröße eingeht.
Patent DE-10142384-B4 (DE)
Title: Mikrostripline-Antenne
Inventor: MASUDA YOSHIYUKI
IPC: H01Q13/08
Filed: 2001-08-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Mikrostripline-Antenne, die auf einer Leiterplatte (4; 4d) gebildet ist und aufweist:  – ein Masseleitermuster (1c), das mit einem Ende mit einem auf der Leiterplatte gebildeten Masseleiterabschnitt (3) verbunden ist;  – ein Speiseleitermuster (1b), das mit einem Ende mit einer auf der Leiterplatte gebildeten Speiseleitung (2) verbunden ist; und  – ein längliches Leitermuster (1a), mit dem das andere Ende des Masseleitermusters (1c) und das andere Ende des Speiseleitermusters (1b) verbunden sind und dessen eines Ende ein offenes Ende (1d) ist,  wobei das Masseleitermuster (1c), das Speiseleitermuster (1b) und das längliche Leitermuster (1a) in derselben Ebene angeordnet sind und insgesamt ein Antennenmuster in invertierter F-Form bilden, und  – wenigstens eines von Masseleitermuster (1c) und Speiseleitermuster (1b) trapezförmig so gebildet ist bzw. sind, dass deren Weite vom Masseleiterabschnitt (3) bzw. von der Speiseleitung (2) aus zunimmt.
Patent DE-10146240-B4 (DE)
Title: Wäschefachordner mit Vergilbungsschutz
Inventor: HEYDER MELITTA
IPC: A47F7/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: WÄSCHEFACHORDNER
zur Verwendung in einem Kleider- und Wäscheschrank, mit einem Schiebebrett
(1), das einen oder mehrere übereinander oder
hintereinander gelegte Wäschestapel
aufnimmt, wobei an der vorderen Seite des Schiebebretts (1) eine
nach oben gerichtete Griffkante (2) angebracht ist und wobei an der
Innenseite der Griffkante (2) des Schiebebretts (1) eine flexible
Abdeckung (6) in der Größe der Grundfläche des Schiebebrettes
angebracht ist.
Patent DE-10146931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ersetzen fehlerhafter Speicherzellen in Datenverarbeitungsvorrichtungen
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: G11C29/52
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Ersetzen fehlerhafter Speicherzellen (fSZ) in einer Schreib-Lese-Speichereinrichtung
(SLE) einer Datenverarbeitungsvorrichtung, wobei die Schreib-Lese-Speichereinrichtung
(SLE) Ersatzspeicherzellen (ESZ), programmierbare Verbindungseinrichtungen
(pV) und eine ein Ersetzen fehlerhafter Speicherzellen (fSZ) mittels
der programmierbaren Verbindungseinrichtungen (pV) steuernde Steuereinrichtung
aufweist und eine Ablaufsteuerung der Datenverarbeitungsvorrichtung in
einem Betriebszustand fehlerhafte Speicherzellen (fSZ) zu erkennen
und deren Adressen abzuspeichern vermag, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinrichtung (StE) jeweils mittels eines von der Datenverarbeitungsvorrichtung
an die Schreib-Lese-Speichereinrichtung
(SLE) übertragenen
und die zu ersetzende Speicheradresse enthaltenden Steuerbefehls
zum Ersetzen fehlerhafter Speicherzellen (fSZ) angeregt wird, dadurch
die Adressen der fehlerhaften Speicherzellen (fSZ) im Betriebszustand
Ersatzspeicherzellen (ESZ) zugeordnet und so fehlerhafte Speicherzellen
(fSZ) durch die zugeordneten Ersatzspeicherzellen (ESZ) ersetzt
werden.
Patent DE-10154994-B4 (DE)
Title: Dentofaziale Analysevorrichtung
Inventor: KOIS JOHN C
IPC: A61C19/05
Filed: 2001-11-08
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zum Übertragen dentofazialer Patientendaten auf einen Dentalartikulator, um die Befestigung von Zahnabgüssen am Dentalartikulator zu erleichtern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: eine Registrierplatte (34) im Mund eines Patienten zu positionieren und die faziale Inzisalkante der maxillaren Schneidezähne des Patienten mit einer Schneidezahnlinie (40) auszurichten, die auf einer oberen Oberfläche der Platte (34) markiert ist, wobei die Platte (34) an ihrer oberen Oberfläche weiches Bissregistrierungsmaterial aufweist, um die Abdrücke der maxillaren Zähne des Patienten aufzunehmen und die Okklusionsebene des Patienten zu registrieren; den Patienten anzuweisen, leicht in das Registrierungsmaterial zu beißen; die Platte in eine horizontale Position einzustellen, wobei der Patient aufrecht sitzt und gerade nach vorn blickt; die Registrierplatte (34) vorsichtig aus dem Mund des Patienten zu nehmen, nachdem das Registrierungsmaterial abgebunden hat und die Platte dabei in der horizontalen Position ist; und die Registrierplatte (34) auf einer horizontalen Befestigungsplatte (82) zu platzieren, die am unteren Rahmen (50) eines Dentalartikulators befestigt ist und die Befestigungsplatte (82) dabei von Seite zu Seite mittig positioniert und zwischen den oberen (152) und unteren (50) Rahmen des Artikulators positioniert ist, wobei der Artikulator Stützen aufweist, die eine Gelenkachse bilden und die Platte (82) nach vorn und unten von der Gelenkachse positioniert ist, wobei die Registrierplatte (34) so positioniert ist, dass die Schneidezahnlinie (40) der Registrierplatte (34) um einen bekannten Abstand von der Achse beabstandet ist, wodurch die Registrierplatte (34) in einem bekannten Verhältnis, das den patientenspezifischen Zahndaten oder Durchschnittswerten entspricht, an der Befestigungsplatte (82) befestigt ist.