baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017238-A1 (DE)
Title: Electromagnetic radiation superimposing device, for use in lighting system, has conical optical component, which collimates cone mantle shaped beam from fiber optic unit, where collimated beam is concentrated on specific area
Inventor: SCHREITER MICHAEL
IPC: G02B21/06
Filed: 2005-04-14
Abstract: The device has a fiber optic unit (6) for combining the radiation from the light sources, where definite regions are irradiated with the combined radiation. The cone mantle shaped beam from the unit is collimated by a conical optical component (11) and is concentrated on a specific area. The combined radiation is coupled in radiation guiding fiber bundles for usage as a lighting source in endoscopy, microscopy or general lighting.
Patent DE-102005020045-A1 (DE)
Title: Connection unit e.g. chuck, for use in exhaust system of motor vehicle, is arranged between housing and exhaust pipe, and guide surface is arranged transverse to main stream direction of exhaust gas to give angular momentum to gas stream
Inventor: RANALLI MARCO
IPC: F01N3/10
Filed: 2005-04-29
Abstract: The connection unit is arranged between a housing (10) and an exhaust pipe (16). A guide surface (30) is provided on an inner side of the connection unit. The guide surface is arranged transverse to the main stream direction of the exhaust gas to give an angular momentum to the exhaust gas stream. The guide surface is either formed by a guide plate or by plastic formed wall sections of the connection unit.
Patent DE-102005020677-A1 (DE)
Title: Funkgesteuerter Zeitgeber
Inventor: SAITOH YORITAKA
IPC: G04G5/00
Filed: 2005-05-03
Abstract: Eine Erfindung, um eine Zeitpunktkorrektur bei gleichzeitiger Unterdrückung von elektrischem Energieverbrauch, bedingt durch einen Empfang einer Funkwelle, die eine Zeitpunktinformation enthält, zu ermöglichen. Wenn Empfangsmittel in ihren Betriebszustand versetzt wurden, um ein Funksignal zu empfangen, das eine Vielzahl von Markern in vorherbestimmten Positionen und die Zeitpunktinformation enthält, für den Fall die Zeitpunktinfomration durch die Fortsetzung erhalten wird, bei dem der ursprünglich empfangene Marker zum Referenzmarker M, der einer exakten Minutenposition entspricht, gemacht wurde und ein Zeitpunkt der Taktmittel korrigiert und auf den Anzeigemitteln dargestellt wurde. Wenn der Marker, der ursprünglich detektiert wurde, ein Positionsmarker ist, werden die Empfangsmittel in den Nicht-Betriebszustand versetzt. Nach 9 Sekunden, gerechnet ab diesem Zeitpunkt, werden die Empfangsmittel wieder in den Betriebszustand versetzt, um den Referenzmarker M, der nach einer konstanten Zeit erscheint, zu empfangen. Dieser Betrieb wird wiederholt, bis der Referenzmarker M detektiert werden kann, um so die Zeitpunktkorrektur durchzuführen.
Patent DE-102005022564-A1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Rad mit geringer Abmessung und verbessertem Fahrkomfort sowie vereinfachtem Zusammenbau
Inventor: KAKINAMI TAKUMA
IPC: F16D3/2245
Filed: 2005-05-17
Abstract: Ein motorbetriebenes Rad (1) weist eine Radscheibe (10), eine Radnabe (100b), einen Verzögerer (20), ein Gelenk (50), ein Nabenlager (40), eine Gleichlaufgelenkverbndung (30), einen Radinnenmotor (IWM) und eine Feder (52) auf. Da der Verzögerer (20) näher an der Außenseite des Fahrzeugs relativ zu dem Nabenlager (40) angeordnet ist, kann der Raum, an den der Radinnenmotor (IWM) zu montieren ist, einfach gesichert werden. Des Weiteren sind Kugeln (36-39) entlang einer kugelförmigen äußeren Fläche eines äußeren Laufrings (35) angeordnet und ist der äußere Laufring (35) schwingfähig in die axiale Richtung gestützt. Somit kann auch dann, wenn eine große axiale Kraft ausgeübt wird, die axiale Kraft getragen werden. Der äußere Laufring (35) kann schwingfähig und drehbar mit Bezug auf die Radnabe (100b) gestützt werden.
Patent DE-102005025220-A1 (DE)
Title: Gerät, Verfahren und Programm zum Beseitigen von Poren
Inventor: HARA MASANORI
IPC: G06V10/36
Filed: 2005-06-01
Abstract: Es
geht um stabile Beseitigung von Poren auch in einem Graubild von
geringer Qualität. Eine
Bergdichte-Schwellenwert-Berechnungseinrichtung berechnet den Schwellenwert
eines als Berg betrachteten Dichtewertes auf Basis einer Fingerabdruckbild-Dichte. Eine
Porenextraktionseinrichtung vergleicht und bewertet Dichten einer
Gruppe von in der Nähe
liegenden Pixeln rings um ein Zielpixel und extrahiert Pixel innerhalb
einer Gruppe von als Bergpixeln angesehenen Pixeln als eine Gruppe
von Porenpixeln. Eine Porenauswahleinrichtung prüft die mittels der Porenextraktionseinrichtung
extrahierten Poren und wählt
nur passende Poren aus. Eine Porenbeseitigungseinrichtung führt eine
Ausfüllverarbeitung
an einer Gruppe von mittels der Porenauswahleinrichtung ausgewählten Porenpixeln
durch, und wenn das Ergebnis als Fingerabdruck-Berg passend ist, übernimmt
sie das Ergebnis.
Patent DE-102005025830-A1 (DE)
Title: Simultaneous passivation and black coloration of substrate coated with zinc-nickel alloy, using acidic solution containing weakly coordinating anion
Inventor: DINGWERTH BJOERN
IPC: C23C22/53
Filed: 2005-06-02
Abstract: A novel passivation solution (I) for black coloration of a substrate coated with a zinc-nickel alloy contains weakly coordinating anions and has an acidic pH, specifically pH 0.5-3.5. An independent claim is included for a passivation process, involving: (1) immersing a substrate coated with a zinc-nickel alloy in a bath containing weakly coordinating anions and (2) agitating the bath to cause immediate induction of homogeneous passivation.
Patent DE-102005027951-A1 (DE)
Title: Medizinisches System zur Einführung eines Katheters in ein Gefäß
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61F2/958
Filed: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System zur Einführung eines Katheters in ein Gefäß, vorzugsweise ein Blutgefäß eines Patienten, zumindest umfassend eine Rechen- und Steuereinheit (44), ein Mittel zur Erstellung einer transparenten Übersichtsaufnahme der Lage des Gefäßes (18), einen Katheter (1) mit einem im Frontbereich (2) befindlichen, reversibel aufblasbaren Ballon (5), an dessen Außenseite ein im Gefäß zu implantierender Stent (6) angeordnet werden kann, ein Ortungssystem (3, 16) für den Katheter (1) mit Positions- und Lagesensoren (3), welches die Position und Lage des vorderen Bereichs (2) des Katheters (1) im Raum bestimmen kann, das System im Frontbereich (2) mit mindestens einem katheterseitigen OCT-Bildaufnahmesensor (OCT = optische Kohärenztomographie) (9) für den Nahbereich, mit mindestens einem katheterseitigen IVUS-Bildaufnahmesensor (IVUS = intravaskulärer Ultraschall) (8) für den Fernbereich ausgestattet ist und die Rechen- und Steuereinheit (44) über Bildverarbeitungs- und Bilddarstellungsfunktionen (29, 30, 32, 33, 41) für die Bildsensoren (8, 9) verfügt.
Patent DE-102005027968-A1 (DE)
Title: Nutzungssteuerung von Diensten in Kommunikationsnetzen
Inventor: VOHBURGER JAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2005-06-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Nutzung von einem mobilen Endgerät (B) in einem Kommunikationsnetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Diensten in Abhängigkeit des Aufenthaltsortes des mobilen Endgerätes im Kommunikationsnetz (1, 820, 1020, 1220, 1420), wobei das Kommunikationsnetz wenigstens ein Versorgungsgebiet mit einer aus Funkzellen aufgebauten zellularen Netzstruktur aufweist, das Versorgungsgebiet für wenigstens ein mobiles Endgerät (B) in wenigstens ein Vorzugsgebiet und ein Restgebiet aufgeteilt wird und bei Aufenthalt des mobilen Endgerätes (B) in dem wenigstens einen Vorzugsgebiet für Kommmunikationsverbindungen eine Nutzung von wenigstens einem Dienst ermöglicht wird, welche von einer bei Aufenthalt des mobilen Endgerätes (B) im Restgebiet für Kommunikationsverbindungen ermöglichten Nutzung von Diensten abweicht. Um dem fortwährend bestehenden Bedarf nach einem mobilen Endgerät (B) in einem Kommunikationsnetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Dienstnutzungen in Abhängigkeit des Aufenthaltsortes des mobilen Endgerätes (B) im Kommunikationsnetz (1, 820, 1020, 1220, 1420) nachzukommen und insbesondere umfangreich individualisierbare Dienstnutzungen als auch deren Einrichtung und/oder Signalisierung zu ermöglichen, wird der Aufenthaltsort des mobilen Endgerätes (B) im Kommunikationsnetz (1, 820, 1020, 1220, 1420) durch wenigstens einen kommunikationsnetzseitig erfolgenden vorgezogenen Endgerätesuchruf (Prepaging) bestimmt. DOLLAR A ...
Patent DE-102005028226-A1 (DE)
Title: Device for controlling movement of catheter in patient's body, has control device coupled with joystick that guides magnetic tip of catheter in patient's body, when catheter approaches obstacle in patient's body
Inventor: CAMUS ESTELLE
IPC: A61M25/092
Filed: 2005-06-17
Abstract: The magnets (4) in a patient support (3) generate magnetic field to guide magnetic tip (8) of catheter (9) in body of a patient (2). A X-ray detector (11) monitors movement of catheter, based on position information of catheter in the patient's body. A joystick (19) coupled to control device (18), guides the catheter to desired direction manually. The control device fed with signal from the detector (11), generates control signal which acts mechanically on the joystick, when catheter approaches an obstacle, and generates haptically perceivable signal. An independent claim is also included for method for controlling movement of catheter in patient's body.
Patent DE-102005028682-A1 (DE)
Title: Vordere Stoßfängerstruktur
Inventor: YAMAMURA TAKUYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-06-21
Abstract: Eine vordere Stoßfängerstruktur umfasst eine Umhüllungsverlängerung (52), die sich von einer Umhüllung (30) erstreckt, welche sich vertikal zwischen einer Stoßfängerplatte (15) und einer Außenplatte (16) erstreckt, die eine vordere Säule in Richtung auf den oberen Teil eines Radkasten-Kantenabschnitts (68) der Stoßfängerplatte (15) bildet; und einen Stoßfängerplatten-Oberflächenverstärkungsabschnitt (66), der an der Umhüllungsverlängerung (52) entlang der Innenfläche der Stoßfängerplatte (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102005029614-A1 (DE)
Title: Buchsenlager mit radialem und/oder axialem Anschlag und Verfahren zur Erzeugung eines Axialanschlags bei einem Buchsenlager
Inventor: KUEMPER BERND
IPC: F16F1/38
Filed: 2005-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Buchsenlager, bei dem der Federweg des elastomeren Lagerkörpers in radialer und/oder axialer Richtung durch mindestens einen Anschlag begrenzt ist. DOLLAR A Bei dem erfindungsgemäßen Lager ist dazu im Bereich zumindest eines seiner axialen Enden in der Außenhülse mindestens eine radial nach innen ragende Sicke ausgebildet, welche als radialer und/oder axialer Anschlag fungiert. Dabei wird durch den radial inneren Scheitel dieser Sicke ein Radialanschlag und/oder durch ihre axial äußere Seitenwand eine Auskragung beziehungsweise eine Umbördelung ausgebildet, deren mit Elastomer bedeckte Außenfläche einen Axialanschlag darstellt.
Patent DE-102005031753-A1 (DE)
Title: Brake support arrangement for vehicle brake has mounting element with number of identical shape-locking elements on its periphery for shape-locking with brake support
Inventor: EBERT JOERG
IPC: F16D65/02
Filed: 2005-07-07
Abstract: The arrangement has a mounting element (2) rigidly mounted on a vehicle axle (1) and enclosing it in an essentially circular or partially circular manner. It has a brake support (3) for a vehicle brake that can be attached to the mounting element in different angular setting and so as to be rotationally fixed. The mounting element has a number of identical shape-locking elements (5) on its periphery for shape-locking with the support.
Patent DE-102005034936-A1 (DE)
Title: Method for steering element control in motor vehicle steering system, by determining driver's driving behavior based on motor vehicle movement parameters e.g. lateral acceleration
Inventor: NEITZEL KARL-ERNST
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-07-27
Abstract: The method involves determining the driving behavior of the driver based on motor vehicle movement parameters, when applying steering assist angle or moment control according to the driving behavior. Such parameters include information from manually adjustable gear shift unit, as well as braking-, steering-, or engine-related information, driving dynamics information e.g. lateral acceleration, vehicle speed information, etc. Independent claims are included for the following: (1) a computer program for steering element control; and (2) a computer system with the computer program.
Patent DE-102005042376-A1 (DE)
Title: Seat system for passenger aircraft has turning axes of parallelogram guide in longitudinal direction of seat running horizontally
Inventor: BAUMANN JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-07
Abstract: The seat system has seats forming a seat bank with side armrests (13) and a lever drive with a parallelogram guide and two pivot levers (21), one each side of the bearer structure (5) of the seat bank. The turning axes (23, 25) forming the parallelogram guide in the longitudinal direction of the seat run horizontally, are parallel and are at uniform spacing from each other.
Patent DE-102005042474-A1 (DE)
Title: Beschichtung eines thermisch und erosiv belasteten Funktionsbauteil, sowie ein Trennmittel und ein Verfahren zur Herstellung der Beschichtung
Inventor: LAUDENKLOS MANFRED
IPC: C09D7/61
Filed: 2005-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Funktionsbauteil, das einer thermischen oder einer thermischen und erosiven Belastung ausgesetzt ist und auf dem auf mindestens eine Oberfläche eine Beschichtung aufgebracht ist, wobei die Beschichtung aus einer Binderphase, die zumindest weitgehend aus einem Phosphat besteht, und einem in die Binderphase eingebetteten Werkstoff besteht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Trennmittel zur Herstellung einer derartigen Beschichtung sowie ein Verfahren zur Aufbringung der Beschichtung auf ein Funktionsbauteil.
Patent DE-102005043158-A1 (DE)
Title: Buchsenkontakt mit eigenständigem Primärverrastungsteil
Inventor: SIMMEL ANDREAS
IPC: H01R13/424
Filed: 2005-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die besondere Ausgestaltung eines Buchsenkontakts. DOLLAR A Der erfindungsgemäße Buchsenkontakt zeichnet sich dadurch aus, dass keine Verrastung unmittelbar an der Wandung einer Kontaktkammer eines Kontaktträgers eines Buchsenkontakts vorgesehen ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß zeigt der Buchsenkontakt (1) ein Verrastelement (5), das als separates Bauteil ausgebildet ist, wobei das Verrastelement (5) in die Kontaktkammer (3) eines Kontaktträgers (2) des Buchsenkontakts (1) einführbar und dort mittels des Kontaktträgers (2) fixierbar ist. Zusätzlich ist vorgesehen, dass das Verrastelement (5) ein federndes Element (17) aufweist, das in einem in dem Verrastelement (5) eingesteckten Kontakt (4) in dessen Ausnehmung (24) eingreift und so eine Primärverriegelung zwischen Verrastelement (5) und Kontakt (4) herbeiführt.
Patent DE-102005045522-A1 (DE)
Title: Radial ball bearing for servo-steering mechanism of e.g. car, has elastic path including elastically flexible curvature in peripheral section, such that bearing ball is radially prestressed between curvature and rigid path
Inventor: WILLARED STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-09-23
Abstract: The bearing has a shaft (4) and a sleeve (1) provided with three rigid paths (2, 6, 7) and one elastic path (3) that is formed from a thin-walled ring (12), where the paths are turned toward each other. The path (3) includes an elastically flexible curvature (13), which deviates from its circular shape, in a peripheral section, such that a bearing ball (9) is radially prestressed between the curvature and the path (7). The curvature is sickle shaped in cross section, and is arranged in three positions that are evenly spaced apart from one another in a circumferential direction.
Patent DE-102005050255-A1 (DE)
Title: Door, especially for an automobile, has upper and lower parts sliding into the center to slide forward along the vehicle for easy entry/exit when tightly parked
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-10-20
Abstract: The door (2), especially for an automobile (1), is in three parts. The upper (5) and lower (6) parts slide into the center part (3), which can be moved in a sliding action forward along the longitudinal line of the vehicle and/or swing on an axis (S) across it.
Patent DE-102005052025-A1 (DE)
Title: Bonding formulation for one-stage treatment of reinforcing inserts, e.g. unactivated polyester tyre cord, comprises an aqueous dispersion containing epoxide, blocked isocyanate and resorcinol-formaldehyde latex
Inventor: KURZ GUENTER
IPC: C09J109/08
Filed: 2005-10-31
Abstract: A bonding formulation (I) in the form of an aqueous dispersion with a solid content of 1-50 wt% for the treatment of reinforcing inserts for making reinforced polymer products, comprises (a) 0.001-5 mols epoxide per 1000 g (I), (b) 0.1-20 wt.% partly or completely blocked isocyanate (as solid) and (c) 0.1-40 wt.% resorcinol-formaldehyde latex (RFL; as solid). An independent claim is included for a method for the treatment of reinforcing inserts (especially tyre cord) for making reinforced polymer products, by carrying out the treatment with (I).
Patent DE-102005053440-A1 (DE)
Title: Manufacturing plant e.g. assembly line, networking device, has routers having routing-tables and integrated in respective modules of each cell of manufacturing plant, where plant is networked during automated-technical projecting
Inventor: ERLMANN MARKUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-11-09
Abstract: The device has a manufacturing plant (100) with two cells (102, 104) and a network (106), where the cells have modules (108, 110). Routers (112, 114) having routing-tables are integrated in the respective modules, where the network connects the cells among each other. A projecting information producing unit (124) produces projecting information (120) during automated-technical projecting of the manufacturing plant. A router projecting unit (122) projects the router of each cell by utilization of the information, where the plant is networked during automated-technical projecting. An independent claim is also included for a method for networking of manufacturing plant.
Patent DE-102005055828-A1 (DE)
Title: Roller blind for vehicle, has winding device, where blind is windable or unwindable by winding device along vehicle pane such that pane is partially covered by roller blind in unwound condition
Inventor: RUETER KARSTEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-11-23
Abstract: The blind (2) has a winding device (20), where the blind is windable or unwindable by the winding device along a vehicle pane such that the pane is partially covered by the roller blind in an unwound condition. A drive is provided for deploying or retracting the roller blind based on a signal from a sensor, where the roller blind is formed by a fluorescent layer and is arranged at a side facing a passenger compartment of a vehicle (1).
Patent DE-102005058915-A1 (DE)
Title: Biaxially oriented polyester film useful for food-or-drink containers e.g. yoghurt pot comprises base layer of whitening pigment and outer layer of whitening pigment and antiblocking agent with specific median particle diameter
Inventor: JESBERGER MARTIN
IPC: C08K3/22
Filed: 2005-12-09
Abstract: A white, biaxially oriented polyester film comprises a base layer (B1) and at least one outer layer (A). The base layer (B1) comprises 3 - 15 wt.% of a whitening pigment, and the outer layer (A) comprises 2 - 15 wt.% of a whitening pigment and also 0.01 - 2 wt.% of an antiblocking agent whose median particle diameter (d50) is 2 - 8 mu m. An independent claim is included for production of the polyester film involving producing a multilayer film via co-extrusion; optionally, functionally coating or treating at least one surface of the film; biaxially stretching the film and heat-setting the stretched film.
Patent DE-102005059119-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: KASUBKE VOLKER
IPC: F16B7/14
Filed: 2005-12-10
Abstract: Ein Befestigungssystem, um Halteelemente (13) für die Aufnahme von Bauteilen lageeinstellbar an einer tragenden Basis zu fixieren, weist eine sich zwischen Halteelement (13) und Basis erstreckende, längeneinstellbare Trägereinheit auf, die zwei aneinander längs verschiebbare, jeweils rechtwinklige und gleichschenklige Winkelprofile (1, 3) aufweist, von denen das eine Winkelprofil (1) längs seiner Schenkelenden je eine in das Innere des Profils ragende Führungskante (5) aufweist, die jede eine zum angrenzenden Schenkel senkrechte und zum entfernten Schenkel parallele Führungsfläche (7) für anliegende Schenkelteile des anderen Winkelprofils (3) bildet.
Patent DE-102005060485-A1 (DE)
Title: Mobile horse stall, has water drain arranged at base, and side walls and base fastened at tubular frame, where side walls transfer washing water from base to drain, and washing water is water used for washing or showering horse after sport
Inventor: KLASEN KARL-HEINZ
IPC: A01K1/015
Filed: 2005-12-15
Abstract: The stall has a square shaped tubular frame (10) with feet (26), and a water drain (20) arranged at a base, where the tubular frame has an external frame (12) and two internal frames (14, 16) that are centrally arranged to the external frame. The base and three side walls (24) are fastened at the tubular frame, and have sectional units and a water routing unit. The side walls transfer washing water from the base to the water drain, where the washing water is the water used for washing or showering a horse after an equestrian sport.
Patent DE-102005063338-A1 (DE)
Title: Modulated optical signal transmission device for e.g. radar system, has segmented optical fiber where lengths of segments, propagation directions and lines are designed, such that signal has time/phase difference less than periodic duration
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: G02F1/1333
Filed: 2005-03-07
Abstract: The device has light couplers connected with an optical fiber (3) and a unit, respectively. A controllable absorber is provided in an optical path of the fiber. The fiber is divided into segments, where lengths of the segments, light propagation directions in the segments and supply lines to the segments are designed, such that a modulation signal has slight time/phase difference smaller than a periodic duration of the signal. An independent claim is also included for a method of operating a device for transmission of a modulated optical signal between two units.
Patent DE-102006000196-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorklopfbestimmungsvorrichtung
Inventor: YOSHIHARA MASATOMO
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-04-24
Abstract: Ein Klopfwellenformmodell (dicke Linie) wird bereitgestellt durch Korrigieren einer Linie (dünne Linie), die einen Durchschnittswert einer Vibrationswellenform darstellt, die im Voraus gemessen worden ist, um eine gemäßigtere Neigung zu haben. Die Klopfbestimmungsvorrichtung bestimmt, ob ein Klopfen in einem Motor aufgetreten ist oder nicht, auf Basis eines Vergleichsergebnisses zwischen dem Kopfwellenformmodell und einer Wellenform, die durch einen Klopfsensor erfasst wird.
Patent DE-102006007239-A1 (DE)
Title: Attachment mechanism, e.g. for movable pipelines, has supporting device having tension member and pipe clamp for supporting weight of pipe and support or brace having pipe clamp
Inventor: FISCHBECK TINO
IPC: F16L3/14
Filed: 2006-02-15
Abstract: Attachment mechanism has a supporting device (2) having a tension member (4) and a pipe clamp for supporting the weight of a pipe and a support or a brace (7) having a pipe clamp. A stress element (11) and a load (8) are provided as counter bearings, working transverse to the weight. The support exerts a pressure or a traction power, which works against movement of the pipe resulting in a resetting force, transverse to the weight. The support or bracing and the horizontal resetting force of the supporting device completely compensates of an expected shift of the pipes.