baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116828-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Detektor
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01S17/02
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-03-21
Abstract: Optoelektronischer Detektor zur Detektion von Objekten (24) in einem Überwachungsbereich (18) mit- einem Sensormodul (12), umfassend einen Lichtsender (14) zum Aussenden eines Sendelichtsignals (16) in den Überwachungsbereich (18), einen Lichtempfänger (20) zum Empfang eines Lichtsignals (22) aus dem Überwachungsbereich (18) und zum Erzeugen eines entsprechenden Empfangssignals und eine Sensorauswerteeinheit (26) zur Auswertung des Empfangssignals und zur Erzeugung von Prozessdaten und zur Erzeugung von Sensormoduldaten,- einem Prozessdatenkanal (28) zur Ausgabe der Prozessdaten,- einem Condition-Monitoring-Modul (32), aufweisend eine Zustandsauswerteeinheit (34) zur Erzeugung von Conditiondaten,- einer ersten internen Schnittstelle (38) zwischen dem Sensormodul (12) und dem Condition-Monitoring-Modul (32) zum Übertragen der Sensormoduldaten an das Condition-Monitoring-Modul (32),- einem Ringspeicher (40), der über eine zweite Schnittstelle (42) vom Condition-Monitoring-Modul (32) Daten, bestehend aus den Conditiondaten und/oder Sensormoduldaten, zur temporären Speicherung erhält,- wobei das Condition-Monitoring-Modul (32) ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Conditiondaten und/oder Sensormoduldaten ein erstes Triggersignal über die zweite Schnittstelle (42) auszugeben,- und das erste Triggersignal ein weiteres Überschreiben der Daten im Ringspeicher (40) für eine definierte Zeitspanne verhindert,- und die Daten aus dem Ringspeicher (40) über einen Conditiondatenkanal (44) ausgebbar sind.
Patent DE-102017202767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Druckluftwerkzeugen mit einem Manipulator
Inventor: BELLANDI GIUSEPPE
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-02-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verbinden von pneumatischen Werkzeugen mit Manipulatoren, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:a) einen Hauptkörper (2), der an einem Manipulator befestigbar ist und mit einem oder mehreren Sitzen (3) zum Aufnehmen entsprechender Kopplungsabschnitte (11) eines Werkzeugs versehen ist;b) zumindest einen Gang (4) zum Zuführen eines Arbeitsfluids zu dem Werkzeug oder zum Absaugen eines Arbeitsfluids aus dem Werkzeug, wobei sich der Gang (4) durch den Hauptkörper (2) der Vorrichtung (1) hindurch erstreckt;c) einen Ineingriffnahmemechanismus (6), um die Kopplungsabschnitte (11) des Werkzeugs in Eingriff zu nehmen, wobei der Ineingriffnahmemechanismus (6) bezüglich des Hauptkörpers (2) zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Kopplungsabschnitte (11) des Werkzeugs in den entsprechenden Sitzen (3) des Hauptkörpers (2) verriegelt sind, und einer Entriegelungsposition, in der die Kopplungsabschnitte (11) des Werkzeugs frei sind, die entsprechenden Sitze (3) des Hauptkörpers (2) abzukoppeln, bewegbar ist;wobei der Ineingriffnahmemechanismus (6) in der Verriegelungsposition den Gang (4) pneumatisch offen hält, um das Strömen des Arbeitsfluids zu ermöglichen, undwobei der Ineingriffnahmemechanismus (6) in der Entriegelungsposition den Gang (4) pneumatisch geschlossen hält, um das Strömen des Arbeitsfluids zu verhindern;dadurch gekennzeichnet, dasssich zumindest ein Gang (4) in zwei Zweige teilt, wobei ein erster Zweig (41, 42) mit dem an der Vorrichtung (1) festgemachten Werkzeug kommuniziert, jedoch nicht mit einer Außenleitung, die das Arbeitsfluid zuführt oder absaugt, kommuniziert, und wobei ein zweiter Zweig (41', 42") mit einer Außenleitung, die das Arbeitsfluid zuführt oder absaugt, kommuniziert, jedoch nicht mit dem Werkzeug kommuniziert, und bei der der Ineingriffnahmemechanismus (6) mit einer Durchführung (7) für das Arbeitsfluid versehen ist, die die zwei Zweige des Gangs (4) automatisch fluidisch miteinander verbindet beziehungsweise sie voneinander isoliert, wenn sich der Ineingriffnahmemechanismus (6) in der Verriegelungsposition beziehungsweise in der Entriegelungsposition befindet.
Patent DE-102017206231-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: KIM JAE HO
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-04-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: Pumpvorrichtung (200, 200a) für einen Fahrzeugsitz, umfassendein Eingangselement, das durch Eingabe eines Drehmoments von einem Griffhebel (100) gedreht wird;eine Kupplungseinheit (240), die das Drehmoment an ein Verbindungsmittel eines Sitzkissens (300) überträgt;eine Bremseinheit (250), die das von dem Verbindungsmittel zurückgeführte Drehmoment blockiert;ein Gehäuse (220), das die Kupplungseinheit (240) darin aufnimmt; undein Befestigungselement (260), das mit einem hinteren Ende des Gehäuses (220) verbunden und an einer Seite des Fahrzeugsitzes befestigt ist,wobei das Eingangselement ein erstes Eingangselement (210, 310), das an der vorderen Außenseite des Gehäuses (220) vorgesehen ist, und ein zweites Eingangselement (241) aufweist, das zwangsweise mit dem ersten Eingangselement (210, 310) verbunden und im Inneren des Gehäuses (220) aufgenommen ist, undwobei die Kupplungseinheit (240) ein auf einer äußeren Umfangsoberfläche (241a) des zweiten Eingangselements (241) angeordnetes Drehmomentübertragungselement (242) und ein ringförmiges Steuerelement (244) mit einer offenen Vorder- und Rückseite aufweist, das an seiner inneren Umfangsoberfläche mit einer Kupplungsreibfläche (244b) gebildet ist, die mit dem Drehmomentübertragungselement (242) reibschlüssig in Eingriff steht,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (220) so konfiguriert ist, dass im Inneren des Gehäuses (220) lediglich die Komponenten der Kupplungseinheit (240) untergebracht sind, undin einer Bremstrommeleinheit (261) des Befestigungselements (260) die Komponenten der Bremseinheit (250) untergebracht sind, so dass die Bremseinheit (250) außerhalb des hinteren Endes des Gehäuses (220) angeordnet ist und ein die Kupplungseinheit (240) aufnehmender Abschnitt der Pumpvorrichtung (200, 200a) und ein die Bremseinheit (250) aufnehmender Abschnitt der Pumpvorrichtung (200, 200a) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017218836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zündeinrichtung zum Zünden eines Kraftstoffgemischs
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: H01T13/54
Filed: 2017-10-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einer Brennkammer (11) eines Verbrennungsmotors (1) mit einer Zündeinrichtung (20), wobei die Zündeinrichtung (20) eine Vorkammer (21) aufweist, welche über wenigstens eine Überströmöffnung (22) mit der Brennkammer (11) verbunden ist und in welcher eine Funkenzündeinrichtung (23) zum Zünden des Luft-Kraftstoff-Gemischs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Funke der Funkenzündeinrichtung (23) auf einem für die Zündung des Luft-Kraftstoff-Gemischs in der Vorkammer (21) geeigneten kontinuierlichen Funkenstromniveau (32) für eine vorbestimmte Funkendauer (31) aufrecht erhalten wird, um die Initialflamme zu stabilisieren.
Patent DE-102017222601-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H23/14
Filed: 2017-12-13
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer gegenüber einem Träger (10) verstellbare Tastenkappe (4) mit einer Bedienfläche (6) und einem sich zum Träger (10) hin erstreckenden kragenförmigen Kappenrand (8), sowie mit mindestens einer Hebelvorrichtung (24, 24') mit jeweils einem ersten Hebelelement (26, 26') und einem zweiten Hebelelement (28, 28'), wobei mittels der Hebelvorrichtung (24, 24') einander gegenüberliegende Seiten des Kappenrands (8) kraftübertragungstechnisch miteinander gekoppelt sind, so dass bei Betätigung der Bedienfläche (6) sowohl in einem mittleren Kappenbereich (22) als auch in einem Kappenrandbereich (20, 20') die Tastenkappe (4) gleichmäßig entlang deren bestimmungsgemäßen Verstellrichtung (V) zum Träger (10) hin geführt ist.
Patent DE-102018003640-B4 (DE)
Title: Werkzeuggreifzange eines Transportkrans für Presswerkzeuge
Inventor: WICHNER WOLFGANG
IPC: B21D37/14
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Werkzeuggreifzange eines Transportkrans für Presswerkzeuge, an der ein Presswerkzeug (2) ortsfest in Bezug auf die Werkzeuggreifzange (1) fixierbar und mittels der das Presswerkzeug (2) auf einem Schiebetisch (3) einer Presse absetz- und vom Schiebetisch (3) der Presse aufnehmbar ist, wobei in einer Steuervorrichtung des Transportkrans eine Absetz- bzw. Aufnahmestellung der Werkzeuggreifzange (1) in Bezug auf den Schiebetisch (3) abgespeichert ist, und wobei am Presswerkzeug (2) Zentrierglieder (4) ausgebildet sind, die mit am Schiebetisch (3) ausgebildeten Zentriergliedern (5) eine definierte räumliche Endpositionierung des Presswerkzeugs (2) auf einer Aufnahmefläche (6) des Schiebetisches (3) sichern, dadurch gekennzeichnet, dass ortsfest in Bezug auf die Werkzeuggreifzange (1) des Transportkrans an der Werkzeuggreifzange (1) eine Sensorvorrichtung (7, 8) angeordnet ist, die mit am Schiebetisch (3) der Presse in einer in Bezug auf den Schiebetisch (3) ortsfesten Anordnung fixierten Sensorelementen (10) zusammenwirkt, und mittels der feststellbar ist, ob die Werkzeuggreifzange (1) des Transportkrans sich in einer Position befindet, in der das an der Werkzeuggreifzange (1) angeordnete Presswerkzeug (2) beim Absenken auf die Aufnahmefläche (6) des Schiebetisches (3) der Presse mit seinen Zentriergliedern (4) in Zentriereingriff mit den schiebetischseitigen Zentriergliedern (5) gerät.
Patent DE-102018007504-B4 (DE)
Title: Wrasen-Erfassungseinrichtung für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: LI ZHONGKE
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Öldunst-Erfassungseinrichtung für eine Dunstabzugshaube (3), die ein erstes Erfassungsmodul (1) und ein zweites Erfassungsmodul (2) aufweist, wobei jedes Erfassungsmodul (1, 2) einen Lichtsender (11), einen Lichtempfänger (12) und einen Lichtbegrenzer (13, 23) umfasst, wobei das erste Erfassungsmodul (1) und das zweite Erfassungsmodul (2) so zueinander angeordnet sind, dass der Lichtempfänger (12) eines der Erfassungsmodule (1, 2) ein von dem Lichtsender (11) des anderen Erfassungsmoduls (1, 2) gesendetes Licht empfangen kann, wobei der Lichtbegrenzer (13, 23) mit einem ersten Hohlraum zur Aufnahme des Lichtsenders (11) und einem zweiten Hohlraum zur Aufnahme des Lichtempfängers (12) vorgesehen ist, wobei diese Hohlräume Öffnungen aufweisen, die in Erfassungsrichtung offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Betriebszustand der Öldunst-Erfassungseinrichtung die Länge (a) der Öffnung des zweiten Hohlraums in der horizontalen Richtung (X) größer als die Länge (b) in der vertikalen Richtung (Y) ist.
Patent DE-102018125986-B4 (DE)
Title: Durchführung für Versorgungsleitungen
Inventor: FIORE ROBERTO
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-10-19
Granted: 2020-11-19
Abstract: Hochfrequenzabschirmende Durchführung (1,1') für Versorgungsleitungen in eine Hochfrequenzkabine, umfassend ein erstes hohlzylindrisches Element (3,3') mit einer einer Zugangsöffnung der Kabine benachbarten längsverlaufenden Durchführungsöffnung (5) für eine Versorgungsleitung mit einem Längsschlitz (6) in Richtung der Zugangsöffnung, wobei ein zweites hohlzylindrisches Element (4,4') mit Längsschlitz (8) in die Durchführungsöffnung (5) des ersten hohlzylindrischen Elements (3,3') eingepasst ist, wobei durch die Längsschlitze (6, 8) eine Versorgungleitung (2) quer zu ihrer Längsrichtung in das Innere des zweiten hohlzylindrischen Elementes (4,4') verbringbar ist, wobei die beiden Elemente (3,3',4,4') in der Weise zueinander positionierbar sind, dass die beiden Längsschlitze (6,8) in einer ersten Konfiguration zur Deckung gebracht werden können und in einer zweiten Konfiguration keine Überlappung der beiden Längsschlitze (6,8) vorliegt.
Patent DE-102018205215-B4 (DE)
Title: Blattfedereinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrwerk mit einer solchen Blattfedereinrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Blattfedereinrichtung und/oder eines solchen Fahrwerks
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/18
Filed: 2018-04-06
Granted: 2021-06-17
Abstract: Blattfedereinrichtung (1, 101) für ein Fahrzeug mit einem Federblatt (2, 102) aus einem faserverstärkten Kunststoff und mit einem Innenraum (5, 6, 105, 106), wobei der Innenraum (5, 6, 105, 106) mindestens teilweise oder vollständig mit einem elastischen Material (12, 112) ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Federblattabschnitt (113, 114) des Federblattes (102) schwertartig in den Innenraum (105, 106) erstreckt, wobei sich der schwertartige Federblattabschnitt (113, 114) ausgehend von einem Mittelbereich (115) des Federblattes (102) in Längsrichtung des Federblattes (102) und/oder in Richtung eines Endes (108, 109) des Federblattes (102) erstreckt, und dass das Federblatt (2, 102) den Innenraum (5, 6, 105, 106) aufweist, wodurch der Innenraum (5, 6, 105, 106) als ein integraler Bestandteil des Federblattes (2, 102) selbst ausgebildet ist.
Patent DE-102018210692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Stützpunkten zum Schätzen eines Verlaufs einer Randbebauung einer Fahrbahn, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: GREINER GERO
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Stützpunkten zum Schätzen eines Verlaufs einer Randbebauung einer Fahrbahn, das Verfahren umfassend:Ermitteln eines ersten Stützpunkts aus einer Menge gegebener Hindernisse in einer Umgebung eines Fahrzeugs;Bestimmen mehrerer Bereiche in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs basierend auf dem ermittelten, ersten Stützpunkt; undBestimmen einer Menge von Stützpunkten einer Randbebauung für jeden der bestimmten Bereiche.
Patent DE-102018221109-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAPPES CHRISTIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-12-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Klimatisierungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), in dem in Strömungsrichtung des Kältemittels nacheinander angeordnet sind:- ein Verdichter (14) zum Verdichten des Kältemittels,- eine Kühleinrichtung (16) zum Kühlen des Kältemittels,- ein Expansionselement (18) zum Expandieren des Kältemittels, und- ein Verdampfer (20) zum Verdampfen des Kältemittels, wobei- die Kühleinrichtung (16) eine luftgekühlte Kühleinrichtung ist, und- zumindest eine weitere Kühleinrichtung (26, 34) in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordnet ist, wobei die weitere Kühleinrichtung (26) in einem von einer Flüssigkeit durchströmbaren Flüssigkeitskreislauf (40) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, Wärme der Flüssigkeit des Flüssigkeitskreislaufs (40) an das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (12), oder umgekehrt, zu übertragen; dadurch gekennzeichnet, dass eine erste weitere Kühleinrichtung (26) in Reihe zu dem Verdampfer (20) nämlich stromaufwärts des Verdampfers (20) und stromabwärts des Expansionselements (18) angeordnet ist; und dass eine zweite weitere Kühleinrichtung (34) in Reihe zu der Kühleinrichtung (16), nämlich stromabwärts der Kühleinrichtung (16) und stromaufwärts des Expansionselements angeordnet ist, und dass die Komponenten des Kältemittelkreislaufs (12) in einem Klimakasten (50) des Kraftfahrzeugs angeordnet sind.
Patent DE-102019116260-B4 (DE)
Title: Herdabschalter und Herd mit dem Herdabschalter
Inventor: PLUTA NIKOLAUS
IPC: H05B1/00
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Der erfindungsgemäße Herdabschalter (1) für einen Elektroherd, weist mindestens einen Außenleiter (L1 bis L3) und für jeden der Außenleiter (L1 bis L3) jeweils eine Abschalteinrichtung (B1 bis B3) auf, die ein Amperemeter (A1 bis A3), das eingerichtet ist, den in dem zu der Abschalteinrichtung (B1 bis B3) zugehörigen Außenleiter (L1 bis L3) fließenden Strom zu messen, einen Schalter (REL1 bis REL3), der eingerichtet ist, den zu der Abschalteinrichtung (B1 bis B3) zugehörigen Außenleiter (L1 bis L3) zu öffnen und zu schließen, und eine Steuerungseinrichtung (C1 bis C3) aufweist, die eingerichtet ist, anhand des von dem Amperemeter (A1 bis A3) gemessenen Stroms einen Start (to) eines Kochvorgangs zu bestimmen und an einem Ende einer vorbestimmten Zeitdauer (Tmax) ab dem Start (to) des Kochvorgangs den Kochvorgang durch ein Öffnen des Schalters (REL1 bis REL3) zu beenden, wobei die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, nach Ablauf einer Sicherheitsdauer (TS) ab dem Zeitpunkt (t1), an dem der Kochvorgang beendet wurde, den zu der Steuerungseinrichtung zugehörigen Schalter zu schließen und anschließend abzufragen, ob der zu der Steuerungseinrichtung zugehörige Strom oberhalb des Schwellenstroms liegt.
Patent DE-102019125947-B4 (DE)
Title: Notbetätigungsvorrichtung zum manuellen öffnen einer fahrzeugtür
Inventor: BAUER REINHARD
IPC: E05B81/90
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notbetätigungsvorrichtung (10) zum manuellen Öffnen einer Fahrzeugtür, welche einen elektrischen Türöffnungsmechanismus zum Öffnen der Fahrzeugtür aufweist, umfassend einen translatorisch zwischen einer Ausgangsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich gelagerten Schlitten (12); ein Betätigungselement (16) zum Betätigen des elektrischen Türöffnungsmechanismus, das in seiner bestimmungsgemäßen Anordnung in einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs angeordnet ist und mittels welchem der Schlitten (12) von seiner Ausgangsstellung in die Entriegelungsstellung bewegbar ist; einen mit dem Schlitten (12) verbundenen mechanischen Entriegelungsmechanismus (18), welcher dazu ausgelegt ist, die Fahrzeugtür mechanisch zu entriegeln, wenn der Schlitten (12) sich in der Entriegelungsstellung befindet.
Patent DE-102019201375-B4 (DE)
Title: Vordere Rahmenstruktur mit Aufprallstruktur für ein Chassis eines Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-02-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vordere Rahmenstruktur (10) für ein Chassis (11) eines Elektrofahrzeugs mit
 wenigstens zwei Längsträgern (12a, 12b),
 wenigstens einem Querträger (26), der die beiden Längsträger (12a, 12b) miteinander verbindet, und
 einer Aufprallstruktur (18),
 wobei die Aufprallstruktur (18) aufweist:
 wenigstens eine vor dem Querträger (26) angeordnete Querstrebe (20) und
 wenigstens zwei Seitenstreben (24a, 24b), wobei die Seitenstreben (24a, 24b) derart zwischen der Querstrebe (20) und den Längsträgern (12a, 12b) angeordnet sind, dass auf die Querstrebe (20) wirkende Kräfte direkt auf die Längsträger (12a, 12b) übertragen werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (20) mit einem Abstand (AB) vor jeweiligen vorderen Enden (22a, 22b) der Längsträger (12a, 12b) angeordnet ist und dass die Querstrebe (20) und die beiden Seitenstreben (24a, 24b) bezogen auf eine Fahrzeughöhenrichtung auf gleicher Höhe wie die Längsträger (12a. 12b) angeordnet sind.
Patent DE-102019214113-B4 (DE)
Title: Schaltgabelanordnung, Betätigungsanordnung mit der Schaltgabelanordnung,Schaltgetriebe mit der Betätigungsanordnung, Kraftfahrzeug mit dem Schaltgetriebe,und ein Verfahren zum Einlegen eines Ganges des Schaltgetriebes.
Inventor: PARLOV MARKO
IPC: F16H63/32
Filed: 2019-09-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schaltgabelanordnung zum Einlegen wenigstens eines Ganges eines Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs, durch eine Schwenkbewegung eines Schwenkhebels (1), wobei die Schaltgabelanordnung ein viergelenkiges Koppelgetriebe als Lenkergetriebe (11-14) mit einer Schaltgabel (11) und wenigstens zwei gelenkig gelagerten Lenkern (12, 13), zum Umsetzen einer Schwenkbewegung des Schwenkhebels (1) in eine stangenführungsfreie Verschiebung der Schaltgabel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle (12.3) zum selektiven Koppeln des Lenkergetriebes (11-14) mit dem verschiebbaren Schwenkhebel (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102020123173-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Reinigungs- und Entfeuchtungssystem und Einheit daraus
Inventor: BAUMGART DANIEL
IPC: A47L13/50
Filed: 2020-09-04
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kombiniertes Reinigungs- und Entfeuchtungssystem, umfassend ein Wischgerät (1) mit einem zu reinigenden und zu entfeuchtenden Reinigungstextil (2) sowie eine Reinigungsstation (3) und eine Entfeuchtungsstation (4), wobei die Reinigungsstation (3) und die Entfeuchtungsstation (4) in einer Einheit (5) räumlich zusammengefasst sind, wobei die Reinigungsstation (3) einen mit einer Reinigungsflüssigkeit (6) gefüllten Reinigungsflüssigkeitstank (7), eine Pumpe (8) und zumindest einen Sprühkopf (9) umfasst, wobei der Reinigungsflüssigkeitstank (7), die Pumpe (8) und der Sprühkopf (9) strömungsleitend verbunden sind, wobei die Entfeuchtungsstation (4) zumindest einen Abstreifer (10) mit zumindest einer Abstreiflippe (11) umfasst, an der das Reinigungstextil (2) entlangführbar ist, wobei die Reinigungsstation (3) und die Entfeuchtungsstation (4) funktional voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei der Reinigungsflüssigkeitstank (7) nur der Reinigungsstation (3) zugeordnet ist, wobei die Entfeuchtungsstation (4) einen Abwassertank (12) umfasst, der nur der Entfeuchtungsstation (4) zugeordnet ist und wobei zwischen dem Abwassertank (12) und dem Reinigungsflüssigkeitstank (7) keine strömungsleitende Verbindung besteht.
Patent DE-102020125916-B4 (DE)
Title: Übungsvorrichtung zur Darstellung eines Feuer- und Explosionsszenarios und Verfahren zur Durchführung von Notfall-Übungen mit dieser
Inventor: ZOLEDZIOWSKI ROBERT ANDRZEJ
IPC: G09B9/00
Filed: 2020-10-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Übungsvorrichtung zur Darstellung eines Feuer- und eines Explosionsszenarios zur zumindest teilweise sich zeitlich überschneidenden Darstellung einer Flamme und eines Knalls, umfassend einen Brennraum (12), einen Explosionsraum (4), und zumindest eine Steuereinheit (1),wobei der Brennraum (12) einen Auslass (10) als Zufuhr für ein Brennfluid in den Brennraum (12) und eine Öffnung für die austretende Flamme und fakultativ eine Zündvorrichtung (11) für das Brennfluid aufweist, undwobei der Explosionsraum (4) zumindest einen Auslass (3) als Zufuhr für das Explosionsfluid in den Explosionsraum (4) und zumindest eine Zündvorrichtung (8) für das Explosionsfluid aufweist,wobei die zumindest eine Steuereinheit (1) ausgebildet ist, die Zufuhr des Brennfluids zu regeln und zumindest die Zündvorrichtung (8) für das Explosionsfluid zu zünden.
Patent DE-102020132936-B4 (DE)
Title: Steuereinheit, Energiespeicher und Verfahren zum Steuern des Energiespeichers
Inventor: ALTMEIER BERNHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) zum Steuern einer Schützanordnung (50), wobei- die Schützanordnung (50) ein erstes Hybrid-Schütz (12), aufweisend einen ersten Halbleiterschalter (16) und einen ersten mechanischen Schalter (18), ein zweites Hybrid-Schütz (14), aufweisend einen zweiten Halbleiterschalter (20) und einen zweiten mechanischen Schalter (22), und einen mechanischen Umschalter (28) aufweist, und- die Steuereinheit (10) zum Anbinden eines ersten und eines zweiten Energiespeichermoduls (M1, M2) an ein Energieversorgungsnetz (36) ausgebildet ist, wobei- der Steuereinheit (10) ein erster Ladezustand des ersten Energiespeichermoduls (M1) und ein zweiter Ladezustand des zweiten Energiespeichermoduls (M2) zum Abgleich zur Verfügung steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass-die Steuereinheit (10) dazu ausgebildet ist, dass für den Fall des Abgleichs, dass der erste vom zweiten Ladezustand unterschiedlich ist, der mechanische Umschalter (28) veranlasst wird in einen Schaltzustand zu schalten, in dem die Verbindung des ersten Energiespeichermoduls (M1) und des zweiten Energiespeichermoduls (M2) getrennt ist, wobei der Schaltzustand als ein Aufladezustand (SL) für das erste und zweite Energiespeichermodul (M1, M2) ausgebildet ist, und- in dem Aufladezustand (SL) das erste Energiespeichermodul (M1) mittels dem ersten Hybrid-Schütz (12) oder das zweite Energiespeichermodul (M2) mittels dem zweiten Hybrid-Schütz (14) mit der Ausgleichsenergiequelle (30) verbunden ist.