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Patent DE-102014225951-B4 (DE)
Title: Photochemische Entfernung von Uran(VI)-Verbindungen aus mit Uran(VI)-verschmutzen Flüssigkeiten
Inventor: FAHMY KARIM
IPC: G21F9/18
Filed: 2014-12-16
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Uran(VI)-Verbindungen aus Uran(VI)-Verbindungen-haltigen Flüssigkeiten mit den Verfahrensschritten herstellen einer Suspension, enthaltend eine Mikrostruktur, aufweisend mindestens ein Flavonoid und mindestens eine amphiphile Substanz, zugeben der Uran(VI)-Verbindungen-haltigen Flüssigkeit zu der Mikrostruktur, wobei eine einen Flavonoid-Uran(VI)-Komplex enthaltende Suspension entsteht, bestrahlen des Flavonoid-Uran(VI)-Komplexes, wobei mindestens eine Uran-Spezies mit einer Oxidationsstufe kleiner sechs gebildet wird und entfernen der Uran-Spezies aus der Suspension.
Patent DE-102015006507-B4 (DE)
Title: Prüfpendelanordnung zur Durchführung von Halszertifizierungen sowie Verfahren zum Betrieb einer Prüfpendelanordnung
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-05-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Prüfpendelanordnung zur Durchführung von Crashtest-Dummy-Zertifizierungen, mit einem starren Pendel (4), das an einem ersten Ende (4.1) um eine obere Drehachse (Z) herum drehbar angeordnet ist und das an einem zweiten Ende (4.2) eine Aufnahme (9) für eine Kopf-Hals-Baugruppe (10) eines Crashtest-Dummys aufweist, wobei wenigstens ein horizontaler Antrieb (14.1; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) und wenigstens ein vertikaler Antrieb (16) vorgesehen sind, wobei der horizontale Antrieb (14.1; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) und der vertikale Antrieb (16) zum Beschleunigen des Pendels (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102015101561-B4 (DE)
Title: Halbleiterpaket und verfahren zur herstellung eines halbleiterpakets
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Bauelement, umfassend:ein Halbleiterplättchen (54); undein Verkapselungsmittel (68), welches das Halbleiterplättchen (54) wenigstens teilweise verkapselt, wobei das Verkapselungsmittel (68) ein thermoplastisches Polymer aufweist, welches Metallpartikel aufweist, wobeidas Halbleiterplättchen (54) eine aktive Fläche (56) aufweist, die elektrische Kontakte (62) aufweist, und eine der aktiven Fläche (56) gegenüberliegende Rückseitenfläche (58), die eine Rückseitenmetallisierung (60) aufweist, wobeidas Bauelement ferner ein isolierendes Material (66) aufweist, das Seitenflächen (64) des Halbleiterplättchens (54) isoliert, und einen elektrischen Kontakt (74), der über einer Fläche (70) des Bauelements bereitgestellt ist, welche zu der aktiven Fläche (56) des Halbleiterplättchens (54) koplanar ist, undein Volumenfüllfaktor der Metallpartikel in dem thermoplastischen Polymer so gewählt ist, dass er eine elektrische Leitfähigkeit von mindestens 106S/m und damit eine elektrische Verbindung zwischen der Rückseitenmetallisierung (60) und dem elektrischen Kontakt (74) bereitstellt.
Patent DE-102015117955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Trinkwasserbehältern
Inventor: BRAUN BRIGITTE
IPC: A61L2/18
Filed: 2015-10-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Trinkwasserbehältern, wobei ein flüssiges Reinigungs- und Desinfektionsmittel, welches ein Gemisch von C 1 -C 6 -Alkansulfonsäure und Wasserstoffperoxid enthält, auf die Innenflächen des zu behandelnden Trinkwasserbehälters aufgetragen und nach einer Einwirkungszeit mit Wasser abgespült wird, wobei das Reinigungs- und Desinfektionsmittelbezogen auf das Gewicht mehr Alkansulfonsäure als Wasserstoffperoxid enthält.
Patent DE-102015204461-B4 (DE)
Title: Solarkraftwerk
Inventor: FAYMONVILLE RUDOLF
IPC: F24S20/20
Filed: 2015-03-12
Granted: 2017-05-24
Abstract: Solarkraftwerk (100) mit einem Solarstrahlungsempfänger (1), wobei der Solarstrahlungsempfänger (1) eine Leitvorrichtung (5) zum Führen eines aus rieselfähigen Feststoffpartikeln bestehenden Wärmeträgers und eine Strahlungseinlassöffnung (7), durch die Solarstrahlung in den Solarstrahlungsempfänger (1) gelangt, aufweist, wobei die Solarstrahlung den Wärmeträger in dem Solarstrahlungsempfänger (1) erhitzt, wobei  die Feststoffpartikel über eine Luftströmung zu dem Solarstrahlungsempfänger transportiert werden, und wobei eine im Flussweg der Feststoffpartikel vor der Leitvorrichtung (5) angeordnete Abscheidevorrichtung (3) die Feststoffpartikel und die Luftströmung trennt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mittels der Abscheidevorrichtung (3) abgetrennte Luftströmung in die Strahlungseinlassöffnung (7) des Solarstrahlungsempfänger (1) oder in einen vor der Strahlungseinlassöffnung (7) des Solarstrahlungsempfänger (1) angeordneten Bereich geleitet wird oder dass die Abscheidevorrichtung (3) in dem Solarstrahlungsempfänger (1) angeordnet ist, wobei die Feststoffpartikel transportierende Luftströmung in den Solarstrahlungsempfänger (1) eingeblasen wird und wobei die Feststoffpartikel von der Abscheidevorrichtung (3) der Leitvorrichtung (5) zugeführt werden.
Patent DE-102015213479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kühleinheit für eine elektrische Maschine und Kühleinheit für eine elektrische Maschine gemäß dem Verfahren
Inventor: MENZEL MARCUS
IPC: H02K9/14
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kühleinheit (3) für eine elektrische Maschine, mit einer ersten Gehäuseeinheit (1), einer zweiten Gehäuseeinheit (2), einem Kühlmitteleingang (6), einem Kühlmittelausgang (7) und einer Dichteinheit, wobei zwischen der ersten Gehäuseeinheit (1) und der zweiten Gehäuseeinheit (2) eine flexible Dichteinheit (5) angeordnet wird, und wobei die Ausdehnung der flexiblen Dichteinheit (5) vor der Montage (11) verringert und nach der Montage (12) erhört wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der flexiblen Dichteinheit (5) ein Hohlraum vorhanden ist und die Ausdehnung der flexiblen Dichteinheit (5) durch einen Spanneinheit (13) oder eine Druckeinheit (10) verändert wird.
Patent DE-102016006242-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung des kopfgetragenen Typs, Steuerverfahren für Anzeigevorrichtung des kopfgetragenen Typs, Bildverarbeitungssystem und Speichermedium
Inventor: YAMAGUCHI HIROICHI
IPC: G06T7/80
Filed: 2016-05-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Anzeigevorrichtung des kopfgetragenen Typs, umfassend:eine erste Bildaufnahmeeinrichtung (1202) zum Erfassen eines physischen Raums zum Erhalten eines ersten Aufnahmebilds zur Verwendung, um eine Position und Orientierung der Anzeigevorrichtung zu erhalten, und eine zweite Bildaufnahmeeinrichtung (1203) zum Erfassen eines physischen Raums zum Erhalten eines zweiten Aufnahmebilds zur Verwendung, um vermischte Realität wahrzunehmen;eine Luminanzwert-Erfassungseinrichtung (1301) zum Erfassen eines ersten Luminanzwerts des ersten Aufnahmebilds und eines zweiten Luminanzwerts des zweiten Aufnahmebilds;eine Parametererfassungseinrichtung (1305) zum Erfassen eines einer Helligkeitsänderung des physischen Raums entsprechenden ersten Nachführparameters einer automatischen Belichtungssteuerung für die erste Bildaufnahmeeinrichtung und eines einer Helligkeitsänderung des physischen Raums entsprechenden zweiten Nachführparameters einer automatischen Belichtungssteuerung für die zweite Bildaufnahmeeinrichtung, wobei der erste Nachführparameter verschieden vom zweiten Nachführparameter ist, so dass eine Zielluminanz zum Erfassen von Position und Orientierung der Anzeigevorrichtung früher erreicht wird als zum Wahrnehmen von vermischter Realität; sowieeine Einstelleinrichtung (1304) zum Einstellen eines ersten Bildaufnahmeparameters für die erste Bildaufnahmeeinrichtung basierend auf dem ersten Luminanzwert und dem erfassten ersten Nachführparameter und eines zweiten Bildaufnahmeparameters für die zweite Bildaufnahmeeinrichtung basierend auf dem zweiten Luminanzwert und dem erfassten zweiten Nachführparameter.
Patent DE-102016101703-B4 (DE)
Title: Antriebssystem eines Fahrzeuges
Inventor: MAIER FRANK
IPC: F01P1/00
Filed: 2016-02-01
Granted: 2023-03-23
Abstract: Antriebssystem (10) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Verbrennungsmotor (20) zur Anordnung an der Hinterachse des Fahrzeugs (100) und eine Ansaugvorrichtung (30) mit wenigstens einem Ansaugkanal (32) mit mindestens einer Ansaugöffnung (34) zur Ansaugung von Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkanal (32) zumindest eine Trennwand (36) aufweist, welche den Ansaugkanal (32) entlang der Strömungsrichtung (SR) in einen Prozessluftteil (40) und einen Spülluftteil (50) aufteilt, wobei der Spülluftteil (50) eine Spülluftschnittstelle (52) aufweist in fluidkommunizierender Verbindung mit einem Motorraum (12) des Antriebssystems (10) und der Prozessluftteil (40) eine Prozessluftschnittstelle (42) aufweist in fluidkommunizierender Verbindung mit dem Verbrennungsmotor (20) des Antriebssystems (10), wobei der Verbrennungsmotor (20) eine Abgasführungsvorrichtung (70) aufweist für das Abführen von Abgas des Verbrennungsmotors (20) zu einer Abgasauslassvorrichtung (80), wobei eine Turboladevorrichtung (90) vorgesehen ist mit einer Turbineneinheit (92) in der Abgasführungsvorrichtung (70) und einer Verdichtereinheit (94) in der einer Luftführungsvorrichtung (60) und die Spülschnittstelle (52) ausgebildet ist für eine Ausrichtung der Spülluft (SL) auf die Turboladevorrichtung (90), wobei der Verbrennungsmotor (20) mittig über der Hinterachse des Fahrzeugs (100) anordbar ist.
Patent DE-102016109475-B4 (DE)
Title: Fixierungsgerät
Inventor: MAEDA MASAFUMI
IPC: G03G15/20
Filed: 2016-05-24
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fixierungsgerät (30), das ein nicht fixiertes Tonerbild, das auf einem Aufzeichnungsmaterial (S) ausgebildet ist, an dem Aufzeichnungsmaterial (S) fixiert, wobei das Fixierungsgerät (30) Folgendes aufweist:einen drehbaren Film (31f);ein Druckbauteil (32), das einen Fixierungsspaltabschnitt (N) ausbildet, der das Aufzeichnungsmaterial (S) klemmt und fördert, indem es mit dem Film (31f) in Kontakt ist; undein Abdeckungsbauteil (37), das den Film (31f) umgibt,wobei das nicht fixierte Tonerbild, das auf dem Aufzeichnungsmaterial (S) ausgebildet ist, an dem Aufzeichnungsmaterial (S) in dem Fixierungsspaltabschnitt (N) durch Wärme von dem Film (31f) fixiert wird, unddas Fixierungsgerät (30) des Weiteren ein drehbares Wellenbauteil (36, 36a) aufweist, dessen Erzeugendenrichtung sich im Wesentlichen parallel zu einer Erzeugendenrichtung des Films (31f) erstreckt, wobei das Wellenbauteil (36, 36a) zwischen dem Film (31f) und dem Abdeckungsbauteil (37) derart vorgesehen ist, dass ein Spalt (G1) zwischen dem Film (31f) und der Außenfläche des Wellenbauteils (36, 36a) ausgebildet ist.
Patent DE-102016110813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern des Verklebens und der Verschmutzung von Widerstandsschweißelektroden beim Widerstandsschweißen
Inventor: LÖFFLER JOACHIM
IPC: B23K11/31
Filed: 2016-06-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Verhindern des Verklebens und der Verschmutzung von Widerstandsschweißelektroden eines Schweißkopfs für eine Einrichtung zum Widerstandsschweißen mit einem Elektrodenhalter (14), einer Elektrode (12), einer Lagereinrichtung, über welche der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) in einer Aufnahme des Schweißkopfs (10) gelagert sind, und einer Antriebseinheit, wobei- der Elektrodenhalter (14) über die Lagereinrichtung drehbar um die Längsachse der Elektrode (12) in der Aufnahme gelagert und die Lagereinrichtung ein Nadellager ist,- der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) über die Antriebseinheit drehbar sind, und- der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) über die Antriebseinheit während des Widerstandsschweißens mit einer Geschwindigkeit zwischen 5 und 20 Umdrehungen pro Minute gedreht werden und diese Drehbewegung keine Wärme in die Verbindung einbringt.
Patent DE-102016110979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage eines Magnetauslösers
Inventor: KULKE MATTHIAS DIPL -ING
IPC: H01H71/24
Filed: 2016-06-15
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Justage eines Magnetauslösers (1), bei welchem zum Erreichen eines vorgegebenen Auslösestroms I eine zumindest teilweise Entmagnetisierung eines im Magnetauslöser (1) angeordneten Permanentmagneten (2) erfolgt, und bei welchem ein Justagevorgang automatisch in einem oder mehreren Justageschritten erfolgt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine erste Messung eines aktuellen Auslösestroms I des Magnetauslösers (1) durchgeführt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt in Abhängigkeit dieses gemessenen Auslösestroms I eine Entscheidung darüber getroffen wird, ob ein Justageschritt durchgeführt wird und wobei für den Fall, dass ein Justageschritt notwendig ist, in einem dritten Verfahrensschritt ein Start-Justierstrom Iausgewählt wird, mit welchem in einem vierten Verfahrensschritt die teilweise Entmagnetisierung des Permanentmagneten (2) in einem Justageschritt durchgeführt wird, wobei in einem nachfolgenden fünften Verfahrensschritt eine zweite Messung eines aktuellen Auslösestroms I des Magnetauslösers (1) durchgeführt wird, wobei in einem sechsten Verfahrensschritt in Abhängigkeit dieses aktuell gemessenen Auslösestroms I eine Entscheidung darüber getroffen wird, ob ein Justageschritt durchgeführt wird und wobei für den Fall, dass ein Justageschritt notwendig ist, in einem siebenten Verfahrensschritt eine Auswahl eines bestimmten Differenzbetrags ΔIerfolgt, welcher in einem achten Verfahrensschritt zu dem in einem vorangegangenen Justageschritt ausgewählten Justierstrom Ihinzugefügt wird, wobei in einem neunten Verfahrensschritt mit dem derart gebildeten Justierstrom Idie weitere teilweise Entmagnetisierung des Permanentmagneten (2) in einem weiteren Justageschritt durchgeführt wird und wobei die Verfahrensschritte fünf bis neun solange nacheinander durchgeführt werden, bis der im fünften Verfahrensschritt gemessene Auslösestrom I in einem vorgegebenen Bereich zwischen Iund Iliegt.
Patent DE-102016117097-B4 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Fahrzeug mit einer Türvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SIEGEMUND THOMAS
IPC: B61D19/02
Filed: 2016-09-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Es wird ein Wagenkasten 1 vorgeschlagen mit einer in einer Längsrichtung 2 verlaufenden Seitenwand 3, einem Boden 8 und einem Innenraum 4. Der Wagenkasten 1 weist eine in der Seitenwand 3 angeordnete Türvorrichtung 5, einen unmittelbar an die Türvorrichtung 5 angrenzenden und im Innenraum 4 liegenden Türbereich 6, und eine Sitzvorrichtung 10 mit einer Sitzfläche 11 auf. Die Sitzvorrichtung ist 10 derart im Innenraum 4 angeordnet, dass sie in einer ersten Positionen und einer zweiten Positionen festlegbar ist und sich in der ersten Position mindestens teilweise im Türbereich 6 und in der zweiten Position vollständig außerhalb des Türbereiches 6 befindet. Der Türbereich 6 ist als Stehplatz für mindestens eine Person geeignet ist, wenn die Sitzvorrichtung in der zweiten Position festgelegt ist.
Patent DE-102017012049-B4 (DE)
Title: Erdwärmesonde in Form einer Koaxialsonde mit Doppelrohr-Schlauch und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SEEL WOLFGANG
IPC: F24T10/17
Filed: 2017-12-28
Granted: 2019-07-25
Abstract: Erdwärmesonde in Form einer Koaxialsonde mit Doppelrohr-Schlauch und Herstellungsverfahren hierfür.Um eine Koaxial-Erdwärmesonde derart auszugestalten, dass ein Doppelrohrschlauch vor dem Einbringen in das Erdreich nicht vormontiert, sondern nur auf die gewünschte Länge abgeschnitten werden muss, dass ein verbesserter Wirkungsgrad der Erdwärmesonde erreicht wird und dass diese endlos vorfertigbar ist, sind bei der erfindungsgemäßen Koaxial-Erdwärmesonde das Innenrohr (I) an das Außenrohr (A) durch Extrudieren von Kunststoff angeformt und biegeelastisch. Das Innenrohr (I) erstreckt sich über die gesamte Länge innerhalb des Außenrohrs (A) und die Querschnittsflächen von Innenrohr (I) zu Außenrohr (A) liegen im Verhältnis von 1:8 bis 1:12. Der in endloser Vorfertigung vorgefertigte Doppelrohrschlauch, besteht somit aus dem Innenrohr (I) mit einer angeformten Helix (H), welches an das Außenrohr (A) angeformt ist, und kann erst vor Einbringen in das Erdreich auf die erforderliche Länge zugeschnitten und mit dem Verschluss (V) versehen werden.Das Verfahren zur Herstellung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (I) mit angeformter Helix (H) aus geschlossenzelligem schaumförmigem Elastomer oder weitgehend geschlossenporigem und elastischem Schaumstoff mit verdichteter oder geschlossener Oberfläche als thermische Isolierung (TI) vorgefertigt und im nachfolgenden Prozessschritt beim Extrudieren des Außenrohrs (A) das Innenrohr (I) eingelegt wird.Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Erdwärmesonden.
Patent DE-102017109354-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit an einer Blende implementierbarem Spiegel
Inventor: HAGESTAD LEIGH GRAY
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-05-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Fahrzeug, umfassend:ein Automobil, das eine Kabine umfasst, die zum Aufnehmen mindestens eines Anwenders konfiguriert ist; undeinen ausziehbaren Spiegel, der in der Kabine angeordnet ist, wobei der ausziehbare Spiegel Folgendes umfasst:eine erste Scheibe (10), die eine erste reflektierende Oberfläche (11) aufweist;eine zweite Scheibe (20), die eine zweite reflektierende Oberfläche (21) aufweist;eine dritte Scheibe (30), die eine dritte reflektierende Oberfläche (31) aufweist;einen Mechanismus (70), der mit jeder von der ersten Scheibe (10) und der zweiten Scheibe (20) verbunden ist, wobei der Mechanismus (70) bei Aktivierung dazu konfiguriert ist, einen Sichtbereich des Spiegels von einer ersten Größe zu einer zweiten Größe, die größer als die erste Größe ist, auszuziehen, wobei der ausgezogene Sichtbereich die erste und die zweite reflektierende Oberfläche (11, 21) umfasst; undeinen Positionierungsmotor (80), der zum Positionieren der ersten Scheibe (10) und der zweiten Scheibe (20) als ein Ganzes und zum Einstellen einer Ausrichtung des Sichtbereichs des Spiegels mit Bezug auf dem Anwender konfiguriert ist,wobei der Mechanismus (70) eine Vielzahl von Führungsschienen umfasst, welche die erste Scheibe (10), die zweite Scheibe (20) und die dritte Scheibe (30) verbinden, und wobei der Mechanismus (70) zum Ausziehen des Sichtbereichs des Spiegels durch Schieben der zweiten und dritten Scheiben (20, 30) entlang der Vielzahl von Führungsschienen konfiguriert ist, um jede von der ersten und zweiten reflektierenden Oberfläche (11, 21) freizulegen, sodass der Sichtbereich des Spiegels die erste reflektierende Oberfläche (11), die zweite reflektierende Oberfläche (21) und die dritte reflektierende Oberfläche (31) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Automobil ferner eine Blende (50) umfasst, die in der Kabine montiert ist, und wobei der ausziehbare Spiegel auf einer Innenseite der Blende (50) angeordnet ist.
Patent DE-102017116848-B4 (DE)
Title: Verfahren für Interferenzverwaltung in Fahrzeugen mit mehreren Fahrzeug-Hotspots
Inventor: THANAYANKIZIL LAKSHMI V
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-07-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vielzahl von Hotspots (40a-d) eines Fahrzeugs (12), wobei das Fahrzeug (12) Fahrzeugelektronik (20) beinhaltet, die die Vielzahl von Fahrzeug-Hotspots (40a-d) umfasst, die jeweils über einen der Vielzahl von möglichen Betriebskanälen arbeiten, um eine drahtlose Netzwerkkonnektivität für eine oder mehrere drahtlose Vorrichtungen (90a, 90b) bereitzustellen, die sich im Fahrzeug (12) oder innerhalb einer Nähe des Fahrzeugs (12) befinden, wobei das Verfahren durch die Fahrzeugelektronik (20) ausgeführt wird; ge k e n n z e ich ne t durch die folgenden Schritte:(a) Erfassen einer Änderung des Betriebs eines ersten Hotspots (40a), wobei der erste Hotspot (40a) einer von der Vielzahl von Fahrzeug-Hotspots (40a-d) ist;(b) Bestimmen eines oder mehrerer Betriebskanäle, die durch die Vielzahl von Fahrzeug-Hotspots (40a-d) verwendet werden, und Bestimmen, ob ein zweiter Hotspot (40b) denselben Betriebskanal wie der erste Hotspot (40a) verwendet, wenn alle Betriebskanäle durch die Fahrzeug-Hotspots (40a-d) belegt sind;(c) Deaktivieren des am wenigsten aktiven Hotspots, falls der zweite Hotspot (40b) nicht denselben Betriebskanal wie der erste Hotspot (40a) verwendet, wobei der derjenige Hotspot als am wenigsten aktiv bestimmt wird, der die geringste Bandbreite verwendet;(d) Auswählen mindestens eines Betriebskanals für mindestens einen der Vielzahl von Fahrzeug-Hotspots (40a-d) gemäß einer Hotspot-Koordinationsrichtlinie basierend auf der in Schritt (b) durchgeführten Bestimmung der Betriebskanäle nach Schritt (c), falls alle Betriebskanäle durch die Fahrzeug-Hotspots (40a-d) belegt sind; und(e) Konfigurieren der Vielzahl von Fahrzeug-Hotspots (40a-d) zum Betrieb auf dem/den ausgewählten Betriebskanal/-kanälen.
Patent DE-102017203351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat
Inventor: DRESS PETER
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-03-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung (8; 108) zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat (2), die Folgendes aufweist:ein Gehäuse (14; 114), mit einer langgestreckten Kammer (22; 122) mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt, wenigstens einer Einlassöffnung (24), die sich zur Kammer (22; 122) hin öffnet und einer der wenigstens einen Einlassöffnung (24) gegenüberliegenden, schlitzförmigen Auslassöffnung (21; 121), die sich über die Länge der Kammer (22; 122) erstreckt;ein sich in Längsrichtung durch die Kammer (22; 122) erstreckendes Rohrelement (30; 180), das wenigstens teilweise für UV-Strahlung transparent ist, wobei das Rohrelement (30; 180) derart in der Kammer angeordnet ist, dass zwischen dem Rohrelement (30; 180) und der Wand der Kammer (22; 122) ein Strömungsraum gebildet wird, der bezüglich einer Längsmittelebene der Kammer (22; 122),die die Auslassöffnung (21; 121) mittig schneidet, symmetrisch ist, und dass sich das Rohrelement (30; 180) in die schlitzförmige Auslassöffnung (21; 121) im Gehäuse (14; 114) erstreckt und dabei zwei in Längsrichtung erstreckende Austrittsschlitze (37; 186) zwischen Rohrelement (30; 180) und Gehäuse (14; 114) bildet; undwenigstens eine UV-Strahlungsquelle (32; 182) im Rohrelement (30; 180), die angeordnet ist, um UV-Strahlung in Richtung des Strömungsraumes und durch die Auslassöffnung (21; 121) aus dem Gehäuse (14; 114) heraus zu emittieren, um Radikale in der Flüssigkeit zu erzeugen und auf die Oberfläche des Substrat (2) zu bringen; gekennzeichnet durchMittel, zum Einstellen der durch die Auslassöffnung (21; 121) durch das Rohrelement (30; 180) austretenden Strahlung derart, dass die Strahlungsintensität zur Längsmittelebenen der Kammer (22; 122) hin zunimmt.