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Patent DE-102021110759-A1 (DE)
Title: Dosierung eines Feststoff-Reinigungsmittels in einer Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/44
Filed: 2021-04-27
Abstract: Es wird hier eine Haushalts-Geschirrspülmaschine offenbart, welche einen Spülbehälter, eine an dem Spülbehälter schwenkbar angebrachte Tür zum Verschließen eines in dem Spülbehälter gebildeten Spülraums und ein an der Tür angeordnetes Dosiersystem für ein beispielsweise tablettenförmiges Feststoff-Reinigungsmittel umfasst. Bei bestimmten Ausführungsformen umfasst das Dosiersystem ein Ringmagazin mit einem drehbar angeordneten Rotor, welche eine Mehrzahl in Umfangsrichtung verteilter, nach radial außen offener Vorratsfächer zur Aufnahme je einer Reinigungstablette begrenzt. Unterhalb des Rotors ist bei bestimmten Ausführungsformen ein Fallschacht angeordnet, welcher einen freien Fall einer in den Fallschacht gefallenen Reinigungstablette bis zu einer Austrittsöffnung ermöglicht, an welcher die Reinigungstablette in den Spülraum übertreten kann. Durch Drehung des Rotors kann ein mit einer Reinigungstablette befülltes Vorratsfach in radiale Gegenüberlage zu einer Dosieröffnung gebracht werden, an welcher der Fallschacht beginnt.
Patent DE-102021112615-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur batterieladung
Inventor: LIU MINGHONG
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-05-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und ein Verfahren zur Batterieladung bereit. Ein Verfahren zum Laden einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs beinhaltet Folgendes: als Reaktion auf eine Anforderung zum Laden einer Traktionsbatterie, anfängliches Entladen der Traktionsbatterie über einen ersten Zeitraum hinweg gemäß einer Entladephase, die eine konstante Leistung aufweist; anschliel endes Laden der Traktionsbatterie über einen zweiten Zeitraum hinweg gemäß einer Ladephase, die einen konstanten Strom aufweist; und Wiederholen der Entladephase und der Ladephase nacheinander, bis die Batterie geladen ist.
Patent DE-102021112884-A1 (DE)
Title: Speicher- und Versickerungsanlage
Inventor: AMFT ANDREAS PAUL
IPC: E03B3/03
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung einer Speicher- und Versickerungsanlage (1) für ein Fluid (2) im Erdreich, umfassend einen Speicherkörper (3) und einen mit dem Speicherkörper (3) verbundenen Versickerungsbereich (4), wobei der Speicherkörper (3) dazu ausgestaltet ist, das Fluid (2) zur Zwischenspeicherung in sich aufzunehmen und zur Versickerung an den Versickerungsbereich (4) abzugeben, der Versickerungsbereich (4) dazu ausgestaltet ist, das Fluid (2) zur Versickerung an das die Speicher- und Versickerungsanlage (1) umgebende Erdreich (5) abzugeben, und die Speicher- und Versickerungsanlage (1) ein Ventil (6) aufweist, mit dem der Fluss des Fluids (2) von dem Speicherkörper (3) in den Versickerungsbereich (4) steuerbar ist.
Patent DE-102021116462-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: PARK SANG WOO
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-06-25
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung, welche in der Lage ist, den Gepäckladeraum in dem Innenraum eines Fahrzeugs zu vergrößern und zu verhindern, dass die Gepäcklast auf den Sitz ausgeübt wird. Die Fahrzeugsitzvorrichtung weist auf: einen Sitz (10), welcher konfiguriert ist, um es einer Rückenlehne (11) davon zu erlauben, geklappt zu werden, und eine Trennwand (20), welche mit dem Fahrzeugboden (1) hinter dem Sitz (10) über eine Bewegungseinheit verbunden ist, um in einer Anterior-Posterior-Weise bewegt zu werden und den Innenraum in dem Fahrzeug in einen vorderen Passagierraum und einen hinteren Gepäckladeraum zu teilen, eine Beschlaghaltevorrichtung (14), welche konfiguriert ist, um ein Sitzflächenteil (12) des Sitzes (10) mit dem Fahrzeugboden (1) gelenkig zu verbinden, eine Laufrolle (15), welche mit dem Sitz (10) verbunden ist, um es dem Sitz (10) zu erlauben, entlang des Fahrzeugbodens (1) und der Trennwand (20) gerollt zu werden, und eine Halteeinheit (16), welche konfiguriert ist, um das Sitzflächenteil (12) des Sitzes (10) selektiv an dem Fahrzeugboden (1) oder der Trennwand (20) zu halten.
Patent DE-102021121949-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER RENE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Leuchteinrichtung (3) und eine zweite Leuchteinrichtung, (4), welche zur Generierung eines Abblendlichts (AL) vorgesehen sind, wobei die erste Leuchteinrichtung (3) im angeschalteten Zustand eine erste Lichtverteilung (LV1) am Boden vor dem Kraftfahrzeug erzeugt und die zweite Leuchteinrichtung (4) im angeschalteten Zustand eine zweite Lichtverteilung (LV2) am Boden (B) vor dem Kraftfahrzeug erzeugt. Der Scheinwerfer (2) ist derart ausgestaltet, dass die erste Leuchteinrichtung (3) bei aktiviertem Abblendlicht (AL) permanent im angeschalteten Zustand ist und die zweite Leuchteinrichtung (4) bei aktiviertem Abblendlicht (AL) und bei Erfüllung einer vorbestimmten Bedingung im ausgeschalteten Zustand ist, wobei die zweite Leuchteinrichtung (4) aus dem ausgeschalteten Zustand immer dann in den angeschalteten Zustand geschaltet wird, wenn die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs größer oder größer gleich eine vorgegebene Geschwindigkeitsschwelle (SW) wird.
Patent DE-102021125523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Behälter zum Transportieren und/oder Lagern von flächigen Produken
Inventor: KREYSERN JAN
IPC: H01M50/403
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren und/oder Lagern von flächigen Produkten (13) der Energiezellen produzierende Industrie mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Prozessatmosphäre in einer Maschine (17);- Einlegen von mindestens einem flächigen Produkt (13) in einen gasdicht verschließbaren Behälter (10) unter der Prozessatmosphäre;- gasdichtes Verschließen des Behälters (10) unter der Prozessatmosphäre;- Fördern des verschlossenen Behälters (10) in eine nachfolgende Prozessstation (22).Die Erfindung betrifft weiterhin eine korrespondierende Maschine (17) sowie einen korrespondierenden Behälter (10).
Patent DE-102021134382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Drucklufterzeugungseinrichtung eines pneumatischen Bremssystems
Inventor: GRIESSER FABIAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Drucklufterzeugungseinrichtung (12) für ein pneumatisches Bremssystem (10), aufweisend eine Steuereinrichtung (16) zur Steuerung der Drucklufterzeugungseinrichtung (12) derart, dass diese wenigstens einen wählbaren Referenzluftdruck in wenigstens einem Teil des Bremssystems (10) erzeugt, ist gekennzeichnet durch die Schritte:Erhalten eines Signals für einen erhöhten Druckluftbedarf;Erhöhen des Referenzluftdrucks.
Patent DE-102021205307-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für ein elektronisches Steuergerät und Steuergerät
Inventor: LAMDIZIZ MOHAMED
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10) für ein elektronisches Steuergerät (100), mit einem als Spritzgussteil ausgebildeten und aus Kunststoff bestehenden Anschlusskörper (12) zur Kontaktierung eines mit dem Steuergerät (100) kontaktierbaren Gegensteckers, wobei der Anschlusskörper (12) einen kragenförmigen Verbindungsabschnitt (14, 15) für den Gegenstecker aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (14, 15) erste Anschlusssteckerpins (21) umgibt, die mit einem eine elektronische Schaltung ausbildenden ersten Schaltungsträger (104) des Steuergeräts (100) kontaktierbar sind, und mit wenigstens einem Antennenelement (30; 35, 36; 44 bis 46), das mit einer Antennenelektronik (28) zusammenwirkt und mit der elektronischen Schaltung des ersten Schaltungsträgers (104) verbindbar ist.
Patent DE-102021205531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Head-Up-Anzeige in einem Kraftfahrzeug sowie mobiles elektronisches Endgerät
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Head-Up-Anzeige (10) in einem Kraftfahrzeug (12) mittels eines mobilen elektronischen Endgeräts (14), bei welchem mittels des mobilen elektronischen Endgeräts (14) ein Lichtsignal (16) bereitgestellt wird, über dessen Umlenkung auf einer Windschutzscheibe (18) des Kraftfahrzeugs (12) eine Head-Up-Anzeige (10) bereitgestellt wird, wenigstens ein Wert wenigstens einer Einflussgröße ermittelt wird, welche eine Abbildung des Lichtsignals (16) auf der Windschutzscheibe (18) beeinflusst, und in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Wert der wenigstens einen Einflussgröße das von dem mobilen elektronischen Endgerät (14) auszugebendes Lichtsignal (16) angepasst wird.
Patent DE-102021207275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: HUTTER FRANK
IPC: G06N3/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines künstlichen neuronalen Netzes, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Auswählen eines weiteren Architektur-Hyperparameter-Paares aus der Menge an möglichen Architektur-Hyperparameter-Paaren, für welches bisher noch kein künstliches neuronales Netz trainiert wurde, und welches in Bezug auf die Performanz als optimaler als die basierend auf den Paaren von einer Architektur und einem Hyperparameter der ersten Anzahl an Architektur-Hyperparameter-Paaren trainierten künstlichen neuronalen Netze erscheint, basierend auf den Performanzen der künstlichen neuronalen Netze der ersten Anzahl an Architektur-Hyperparameter-Paaren, einem Kern für die Architektursuche und einem Kern für die Hyperparameteroptimierung (4); und Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzes basierend auf der Architektur und dem Hyperparameter gemäß dem weiteren Architektur-Hyperparameter-Paar und den Trainingsdaten (5).
Patent DE-102021209332-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät für ein Fahrzeug
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: G01L1/20
Filed: 2021-08-25
Abstract: Elektronisches Gerät (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Steuergerät für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine Leiterplatte (10),
 eine auf der Leiterplatte (10) angeordnete elektronische Schaltung (11),
 ein Messelement (13), und
 eine Ummantelung (12) der Leiterplatte (10), welche die elektronische Schaltung (11) zumindest teilweise einschließt, wobei
 das Messelement (13) eingerichtet ist, eine mechanische Spannung in der Leiterplatte (10), welche in einem Bereich der elektronischen Schaltung (11) auftritt, zu messen/erfassen.
Patent DE-102021212817-A1 (DE)
Title: Wiederholte Positionsbestimmung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgerätes
Inventor: GRUBER UDO
IPC: G01B5/008
Filed: 2021-11-15
Abstract: Wiederholt wird eine Position eines beweglichen Teils (208) eines Koordinatenmessgerätes (KMG 211) bestimmt. Ein Positionswert (s1) des Teils (208) wird durch ein Positionsmesssystem des KMG an einem Referenzort gemessen. 1. und 2. Beschleunigungs (kurz: a)-Werte werden an einem 1. und 2. a-Messort gemessen. Der 2. a-Messort ist näher an einem Messsensor als der 1. a-Messort und der 1. a-Messort ist näher an dem Referenzort als der 2. a-Messort. Ein Soll- und/oder Ist-Zustandswert (DAC; s1; a) wird einem Modell (MOD) des KMG zugeführt. Schätzwerte einer Positions-Abweichung (Δŝ) zwischen dem Referenzort und dem 2. a-Messort und einer a-Abweichung (Δä) zwischen den Beschleunigungen an den a-Messorten werden modelliert. Dem Modell zugeführt werden: eine Positions-Abweichung (Δs) auf Basis des Schätzwertes der Positions-Abweichung und eine a-Abweichung (Δa) auf Basis des Schätzwertes der a-Abweichung und der Abweichung der gemessenen 1. und 2. a-Werte. Die Position des Teils (208) wird aus dem gemessenen Positionswert (s1) bezüglich des Referenzortes auf Basis des Schätzwerts der Positions-Abweichung bestimmt.
Patent DE-102021213301-A1 (DE)
Title: Lüftungsanordnung
Inventor: SIDDIQUI FIROZ
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine schlanke Lüftungsanordnung (100) für Fahrzeuge. Die Anordnung umfasst einen käfigförmigen Rahmen (102) und horizontale Blätter (104) und vertikale Blätter (108), die bewegbar mit dem Rahmen (102) verbunden sind. Die horizontalen Blätter (104) umfassen ein erstes horizontales Element (104A-1, 104B-1), umfassend ein erstes Ende, das scharnierartig mit den vertikalen Blättern (108) verbunden ist, und ein zweites horizontales Element (104A-2, 104B-2), das scharnierartig mit einem zweiten Ende des ersten horizontalen Elements (104A-1, 104B-1) verbunden ist. Die vertikalen Blätter (108) umfassen einen Schlitz (118), um die horizontalen Blätter (104) so aufzunehmen, dass sich ein erster Abschnitt der vertikalen Blätter (108) über dem ersten horizontalen Element (104A-1, 104B-1) befindet, und ein zweiter Abschnitt der vertikalen Blätter (108) befindet sich unter dem ersten horizontalen Element (104A-1, 104B-1), um eine Verbundblattstruktur auszubilden, in welcher die Mehrheit der Blätter auf der Rückseite verborgen sind.
Patent DE-102022001919-A1 (DE)
Title: Utensilien und Getränkehalter und Tablett für Roll-Koffer
Inventor: RAHN THOMAS AUTZEN
IPC: A45C5/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Technisches Problem:Reisende mit Rollkoffer haben oft das Problem ihre Getränke und Speisen zum Mitnehmen nirgendwo abstellen oder deponieren zu können, während des Umsteigens oder auf dem Wege zum nächsten Zug oder Flug.Lösung des Problemes:2 Platten, ca. 33 cm × 25cm × 0,5cm, welche mit flexiblen Laschen verbunden sind. Zwischen den Platten ist ca. 1 cm Platz. Eine Platte hat 2 unterschiedlich große Schlitze. Die andere Platte hat seitlich 2 unterschiedlich große Taschen, eine ca. 10cm Durchmesser, die andere ca. 15cm DurchmesserDie waagerechte Platte dient als Ablage auf dem Koffer für z.B. Getränke.Die senkrechte Platte mit den Taschen dient zu Aufnahme von z.B. Getränkebechern oder Flaschen oder Reise-Utensilien.Erläuterung:Die Konstruktion hält am Gestänge des Koffergriffes und lässt sich zusammenklappen, damit es sich durch den Reißverschluss zwischen den beiden Kofferhälften stecken lässt.
Patent DE-102022100571-A1 (DE)
Title: Prozessüberwachungsmodul zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses und Laserbearbeitungssystem mit demselben
Inventor: STREBEL MATTHIAS
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-01-12
Abstract: Prozessüberwachungsmodul (1) zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses wobei das Prozessüberwachungsmodul umfasst: eine Sensoreinheit (2) mit mindestens einer Photodiode zum Erfassen von Prozessstrahlung in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich und Erzeugen eines entsprechenden Intensitätssignals; eine Recheneinheit (3), die eingerichtet ist, einen Laserbearbeitungsprozess basierend auf einer Auswertung des Intensitätssignals zu überwachen; und ein Gehäuse (X), wobei die Sensoreinheit (2) und die Recheneinheit (3) in dem Gehäuse (X) angeordnet sind.
Patent DE-102022101377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heizmatte und mit diesem Verfahren hergestellte Heizmatte
Inventor: HOFFMANN RENÉ
IPC: H05B3/34
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Heizmatte (9) mit den Schritten: Aufnähen eines Heizdrahtes (1) mit Zuleitungen auf ein Gewebe (2) zur Bildung einer Dünnbettheizmatte (4), Aufkleben der Dünnbettheizmatte (4) auf eine glatte, plane Unterlage (3), Festlegen des Umfangrandes der Heizmatte (4) durch Aufkleben eines Trimmschnur-Klebebandes (5) auf die plane Unterlage (3) und/oder das Gewebe (2), Sprühvergießen von Polyurethan auf dem Gewebe (2) bis über das Trimmschnur-Klebeband (5), Abziehen der Trimmschnur von dem Klebeband (5) unter Durchtrennung der Polyurethanschicht, Ablösen der einseitig vergossenen Dünnbettheizmatte (4) von der planen Unterlage (3) und Wenden; Sprühvergießen von Polyurethan auf der gewendeten einseitig vergossenen Dünnbettheizmatte (4), Abschneiden ggf. gebildeter Überstände von Polyurethan über den durch die Trimmschnur definierten Rand hinaus, sowie eine nach diesem Verfahren hergestellte Heizmatte (9). Eine strukturierte beidseitige Oberfläche zur Rutschfestigkeit ist ein Kennzeichen der Nashornhaut. Diese Rutschfestigkeit kann durch Einstreuen eines Granulats noch erhöht werden.
Patent DE-102022101756-A1 (DE)
Title: Förderband-Filtervorrichtung sowie Verfahren
Inventor: FSM FRANKENBERGER GMBH & CO KG
IPC: B01D33/333
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderband-Filtervorrichtung (10), insbesondere Filterbandrechen, sowie ein Verfahren zur mechanischen Reinigung einer in einem Kanal strömenden, mit Feststoffen verunreinigten Flüssigkeit, umfassend ein endloses Filterband (11), welches zumindest ein Filterelement (12), vorzugsweise eine Vielzahl von Filterelementen, aufweist, welches zum Zurückhalten der in der Flüssigkeit befindlichen, die Flüssigkeit verunreinigenden Feststoffe eingerichtet ist, ein Rahmengestell (13) sowie eine untere Umlenkeinrichtung (14) und zumindest eine obere Umlenkeinrichtung (15), wobei das endlose Filterband über die untere Umlenkeinrichtung und die obere Umlenkeinrichtung geführt und bewegbar ist, wobei das endlose Filterband sowie die untere Umlenkeinrichtung und die obere Umlenkeinrichtung an dem Rahmengestell angeordnet sind, wobei das endlose Filterband zumindest ein Auffangelement (16) aufweist, welches zum Auffangen von in der Flüssigkeit, insbesondere in einem Bereich (17) der, vorzugsweise in einem Bodenbereich des Kanals anordbaren, unteren Umlenkeinrichtung, befindlichen, im Wesentlichen von den in der Flüssigkeit befindlichen, die Flüssigkeit verunreinigenden Feststoffen verschiedenen Störfeststoffen, insbesondere von Sand, Steinen, Kies oder dergleichen, eingerichtet ist.
Patent DE-102022102176-A1 (DE)
Title: Aushärteanlage zum Aushärten von mit lichthärtendem Kunststoff getränkten Schlauchlinern
Inventor: GRATZ TOBIAS
IPC: B65H75/34
Filed: 2022-01-31
Abstract: Aushärteanlage (100) zum Aushärten von mit lichthärtendem Kunststoff getränkten Schlauchlinern, mit einem wenigstens eine Lichtquelle (12) aufweisenden Kopf (10), einem mit dem Kopf (10) zur Versorgung der Lichtquelle (12) mit Strom eingerichteten Kabel (20) und einer zur Aufnahme und Abgabe des Kabels (20) eingerichteten Kabeltrommel (30) mit einem sich axial erstreckenden Wickelkörper (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeltrommel (30) eine sich axial entlang des Wickelkörpers (32) erstreckende erste Reihe (34) einer Mehrzahl von äquidistant angeordneten sich radial erstreckenden Stäben (38) und eine sich axial entlang des Wickelkörpers (32) erstreckende zweite Reihe (36) einer Mehrzahl von äquidistant angeordneten sich radial erstreckenden Stäben (38) aufweist, wobei die erste Reihe (34) und die zweite Reihe (36) zueinander parallel an sich gegenüberliegenden Positionen des Wickelkörpers (32) ausgebildet sind, der Abstand der Stäbe (38) der ersten Reihe (34) untereinander und der Abstand der Stäbe (38) der zweiten Reihe (36) untereinander identisch ist und wenigstens dem Durchmesser des Kabels (20) entspricht, und die Stäbe (38) der zweiten Reihe (36) gegenüber den Stäben (38) der ersten Reihe (34) in axialer Richtung um die Hälfte des Abstands der Stäbe (38) untereinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102022102417-A1 (DE)
Title: Bildpixel mit gekoppelten gate-strukturen
Inventor: INNOCENT MANUEL H
IPC: H04N5/3745
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein Bildsensor kann ein Array von Bildpixeln einschließen. Das Array von Bildpixeln kann mit einer Steuerschaltungsanordnung und einer Ausleseschaltungsanordnung gekoppelt sein. Ein oder mehrere Bildpixel in dem Array können jeweils eine gekoppelte Gate-Struktur einschließen, die eine Photodiode an einem Eingangsanschluss mit einem Kondensator an einem ersten Ausgangsanschluss und mit einem Floating-Diffusion-Bereich an einem zweiten Ausgangsanschluss koppelt. Die gekoppelte Gate-Struktur kann einen ersten Transistor einschließen, der eine Potentialbarriere einstellt, die Überlaufabschnitte der photodiodenerzeugten Ladung definiert. Ein zweiter und ein dritter Transistor in der gekoppelten Gate-Struktur können moduliert werden, um die Überlaufladung zu geeigneten Zeiten an den Kondensator und an den Floating-Diffusion-Bereich zu übertragen. Der zweite und der dritte Transistor können einen leitenden Pfad zwischen dem Kondensator und dem Floating-Diffusion-Bereich für einen Betriebsmodus mit niedriger Umwandlungsverstärkung bilden.
Patent DE-102022104182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, hybrides Antriebssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystem (1) eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem daran gekoppelten Riemenstartergenerator (4) zum Bremsen des Kraftfahrzeugs (2) in einem Schleppmodus betrieben wird, wobei zur Vermeidung einer Förderung von Luft in einen Abgastrakt (7) des hybriden Antriebssystems (1) die Verbrennungskraftmaschine (3) derart konfiguriert wird, dass Einlassventile und/oder Auslassventile der Verbrennungskraftmaschine (3) während einer Rotation einer Kurbelwelle (12) der Verbrennungskraftmaschine (3) geschlossen bleiben. Ferner betrifft die Erfindung ein hybrides Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einem hybriden Antriebssystem (1).
Patent DE-102022105755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur baustellenseitigen Oberflächenbearbeitung von plastischen Massen
Inventor: PLANUM INT AG
IPC: E04G21/06
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die erfindungsgemässe Vorrichtung zur baustellenseitigen Oberflächenbearbeitung von noch weichen und verformbaren plastischen Massen (13), insbesondere von frischem Beton, Mörtel oder Estrich, weist ein in Vibration versetzbares, handgeführtes (2) Arbeitsgerät (1) auf. Dieses verfügt entweder über eine eingebaute Vibrationseinrichtung (4) ober über eine Halterung zur Aufnahme einer lösbaren Vibrationseinrichtung, zum Beispiel eines Tauchvibrators, wie er auf Baustellen vorhanden ist. Am Arbeitsgerät (1) ist eine Bearbeitungsplatte (18) mit einer zum Beispiel glatten Bearbeitungsfläche (19) lösbar befestigbar, die auf der zu bearbeitenden Oberfläche (15) der plastischen Masse (13) anzusetzen ist. Für verschiedene Zwecke können mehrere Bearbeitungsplatten (18) vorhanden sein, die verschiedene Masse und/oder Formgebungsprofile aufweisen, um eine gewünschte Struktur zu erzeugen. Dank dieser Vorrichtung und dem erfindungsgemässen Verfahren kann die Oberflächenbearbeitung, zum Beispiel einer Mauerkrone, zügig, rationell und präzise ausgeführt werden.
Patent DE-102022106516-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: DORFNER MATTHIAS
IPC: H02K1/20
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Blechpaket (4) und mit wenigstens zwei separaten, innerhalb des Blechpakets (4) verlaufenden und von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanälen (11, 12), wobei die Kühlkanäle (11, 12) durch jeweilige Leitungselemente (17, 18) gebildet sind, deren jeweiliges Ende (24) mit einem von dem Kühlmittel durchströmbaren Verbindungsteil (23) fluidisch verbunden ist, welches mit dem jeweiligen Ende (26) der Leitungselemente (17, 18) an einer jeweiligen Anschlussstelle (25) verbunden ist, welche durch Anlegen eines Innenhochdrucks (27) eines in den Kühlkanälen (11, 12) und dem Verbindungsteil (23) aufgenommenen Fluids im Bereich der zugeordneten Anschlussstelle (25) umgeformt sind.