baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002044-U1 (DE)
Title: Flexibles LED-Stablicht-Gerät
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Ein
flexibles LED(Leuchtdioden)-Stablicht-Gerät, dieses besteht aus:  zumindest
einem positiven Draht und mindestens einem negativen Draht, welche
parallel zueinander stehen,  einer Häufung von blanken LED-Chips,
von denen jeder vermittels Anschlussdrähten mit dem positiven und
dem negativen Draht verbunden ist; und  aus einem Verpackungsmaterial
zum Verkapseln des positiven Drahts, des negativen Drahts und der
blanken LED-Chips in einem flexiblen LED-Stablicht-Gerät.
Patent DE-202008003092-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte für Montage- und Verbindungsarbeiten, insbesondere Schweißarbeiten, an Werkstücken
IPC: B23K37/04
Filed: 2008-03-01
Abstract: Arbeitsplatte
für Montage-
und Verbindungsarbeiten, insbesondere für Schweißarbeiten, an Werkstücken, dadurch
gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte aus mindestens einem Plattenkörper (1)
oder einem Profilkörper
(8) aus einem Metall auf einem Grundkörper (2) aus entweder einem
künstlichen
Stein oder einem Mineralgusswerkstoff besteht und dass die Arbeitsplatte
Befestigungsmittel besitzt.
Patent DE-202008003298-U1 (DE)
Title: Solarzellen-Reinigung und Schneebefreiung
IPC: A47L1/00
Filed: 2008-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Befreien von Flächen,
insbesondere Solarzellen (1), von Schnee oder Laub mit  – Einer
Welle auf einer Seite und Rollen auf der gegenüberliegenden Seite der Solarzellen
(1),  – einem
Schieber, insbesondere klapp- oder anderweitig abhebbar, welches
mit der Wickelwelle und den Rollen in Verbindung steht, und  – einer
Antriebsvorrichtung, die mit der Wickelwelle in Verbindung steht.
Patent DE-202008003645-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Ermöglichen eines integrierten Betriebs eines Bordnetzes und einer elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzung eines Motors und einer Zündanlage
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung,
die einen integrierten Betrieb eines elektrischen Fahrzeugsystems
und einer elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzung eines Motors
und von Zündungssystemen
ermöglicht,
aufweisend eine Zeitgeberschaltung zum Betreiben eines Pulsgenerators,
um ein Pulssignal zu erzeugen; wobei der durch den Pulsgenerator
erzeugte Puls beschränkt
und dann phasenverschoben und verstärkt wird; und das Pulssignal
dann zum Einschalten des Betriebs in einen positiven Anschluss einer
Stromversorgung in einem Kraftfahrzeug durch eine weitere elektrische
Vorrichtung geladen wird.
Patent DE-202008010717-U1 (DE)
Title: Sanitärer Wasserauslauf
IPC: E03C1/084
Filed: 2008-08-12
Abstract: Sanitärer Wasserauslauf (3, 4, 5, 40, 42), der für eine Mehrzahl sichtbar vereinzelnd austretender Wasserstrahlen eine entsprechende Mehrzahl voneinander beabstandete Wasseraustritte (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Mehrzahl der Wasseraustritte (6) jeweils ein Strahlbelüfter (1, 2) vorgesehen ist, dass jeder dieser Strahlbelüfter (1, 2) eine Querschnittsverengung (7) aufweist, welche (7) die durch den Strahlbelüfter (1, 2) hindurchfließende Teilmenge des zum Wasserauslauf (3, 4, 5, 40, 42) strömenden Wassers derart beschleunigt, dass auf der Abströmseite der Querschnittsverengung (7) ein Unterdruck entsteht, und dass jeder Strahlbelüfter (1, 2) einen seiner Querschnittsverengung (7) nachfolgenden Mischbereich (21) hat zum Durchmischen der durchströmenden Teilmenge mit unterdruckbedingt angesaugter Umgebungsluft, derart, dass aus jedem Strahlbelüfter (1, 2) ein belüfteter Wasserstrahl austritt.
Patent DE-202008011127-U1 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur raumweisen Temperaturregelung unter Berücksichtigung von Fremdwärme
IPC: F24F11/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Regeleinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Regelungseinheit per Funksignal
und/oder über
ein drahtgebundenes Signal von den jeweiligen Sensoren in den einzelnen
Räumen
die gemessenen Istwerte (Raumtemperatur, Raum-Strahlungstemperatur, relative Raum-Luftfeuchte),
den eingestellten Sollwert für
die Raumtemperatur (Raum-Lufttemperatur) und ggf. die eingestellte
Gewichtung des Strahlungstemperatursensors empfängt.
Patent DE-202008012210-U1 (DE)
Title: Gewindeverbindung
IPC: E21B17/042
Filed: 2008-09-12
Abstract: Gewindestecker
für eine Gewindeverbindung mit einem auf einem Kern aufgebrachten
Außengewinde, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Flanke
des Außengewindes einen Abschnitt einer Ellipse ausbilden.
Patent DE-202008013182-U1 (DE)
Title: Silotrichter mit Rüttelkorb als Einsatz
IPC: B65D88/66
Filed: 2008-10-07
Abstract: Silotrichter
(10) mit einem Rüttelkorb (12) als Einsatz,  – wobei
der Rüttelkorb (12) mittels einer Vibrationseinrichtung
(80) in Schwingungen versetzbar ist,  – mit einer Öffnung
(48, 50) in dem Silotrichter (10), durch die hindurch die Vibrationseinrichtung
(80) mit pulsierenden Druckstößen auf den Rüttelkorb
(12) einwirksam ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der
Rüttelkorb (12) vollflächige und/oder fachwerkträgerartige
Wandbereiche derart besitzt, dass in ihm keine Biegespannungen hervorrufbar
sind durch die im Bereich der Öffnung (48, 50) auf ihn
einwirkenden Druckstöße.
Patent DE-202008016457-U1 (DE)
Title: Auflegbares und anclipsbares Rollbrett für den Festo-Systainer
IPC: B65D25/10
Filed: 2008-12-16
Abstract: Rollbrett,
dass einerseits auf dem Systainer der Firma Festo verrutschsicher
aufgelegt und andererseits an den Systainer angeclipst werden kann.
Dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundplatte Ausnehmungen eingebracht
sind, in denen die Clipse flächenbündig eingelegt
werden und dass in diese Ausnehmungen wiederum Taschen eingebracht
sind, in denen die Gelenkzapfen der Clipse eingreifen.
Patent DE-202008018161-U1 (DE)
Title: Einklemmschutzsystem für Bewegtsystem
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-06-18
Abstract: Einklemmschutzsystem für ein Bewegtsystem, aufweisend – einen LC-Schwingkreis, welcher eine Elektrodeneinrichtung mit einer ersten Elektrode (SE) und einer zweiten Elektrode (EE) und eine Induktivität (L) aufweist, wobei die Elektrodeneinrichtung Teil eines Kondensatorsystems ist; – einen Signalgenerator (G) zur Beaufschlagung des LC-Schwingkreises mit einer einstellbaren Frequenz und Amplitude; und – einen Kondensator (C1) zum Koppeln des Signalgenerators (G) mit dem LC-Schwingkreis; wobei zwischen der ersten Elektrode (SE) und der zweiten Elektrode (EE) ein elektrisches Feld erzeugt wird, welches einer bestimmten Kapazität entspricht, und wobei das vom Signalgenerator (G) bereitgestellte Signal und das am LC-Schwingkreis anliegende Signal indikativ für eine Annährung eines Objektes an das elektrische Feld der Elektrodeneinrichtung ist.
Patent DE-202008018650-U1 (DE)
Title: Warenbehälter zur Selbstbedienungsentnahme
IPC: A47F1/04
Filed: 2008-04-15
Abstract: Warenbehälter zur Selbstbedienungsentnahme von Brot o. dgl. Backwaren, wobei jeweilige Warenteile (2, 2', 2'') mittels eines in einen Vorratsraum (3) eingreifenden Hilfswerkzeuges (4) erfassbar, oberhalb eines Bodenwandteils (5) zu einer Entnahmeöffnung (6) hin verlagerbar und hier im Bereich einer eine Klappe o. dgl. aufweisenden Verschlussbaugruppe (7) vom Kunden entnehmbar sind, wobei im Entnahmebereich des Vorratsraums (3) zumindest eine ein Zurücklegen entnommener Warenteile (2', 2'') verhindernde Hygienesicherung (H, H', H'') vorgesehen ist, wobei der Vorratsraum (3) als Hygienesicherung (H, H', H'') eine Rückführsperre (8, 8', 8'') aufweist, wobei die als Hygienesicherung (H, H', H'') vorgesehene Rückführsperre (8, 8', 8'') mittels jeweiliger vom Hilfswerkzeug (4) zur Einzel-Entnahme erfasster Warenteile (2', 2'', 2''') in eine Freigabestellung (A, P, A') verlagerbar und danach in eine Sperrstellung (D, F) rückverlagerbar ist, wobei die Rückführsperre (8, 8', 8'') weitgehend selbsttätig aus der Freigabestellung in die Sperrstellung verlagerbar ist, wobei die Rückführsperre (8, 8', 8'') mit einem diese in die Sperrstellung verlagernden Kraftspeicher versehen ist, wobei die Rückführsperre (8, 8', 8'') mit zumindest einem diese unter Schwerkraftwirkung in die Sperrstellung verlagernden Gegengewicht (G, G', G'') zusammenwirkt, und wobei der im Vorratsraum (3) im Wesentlichen horizontal verlaufende Bodenwandteil (5) in seinem vorderen Ausgabebereich eine zur Entnahmeöffnung (6) hin vor der Rückführsperre (8) verlaufende Förderschräge (12) aufweist.
Patent DE-202009002647-U1 (DE)
Title: Haarhaltemittel
IPC: A45D8/12
Filed: 2009-02-26
Abstract: Haarhaltemittel, insbesondere Haarspange, mindestens aufweisend ein erstes Kammstück (1) mit einer Mehrzahl von Zinken (1.1, 1.2, 1.3... n) und ein zweites Kammstück (2) mit einer Mehrzahl von Zinken (2.1, 2.2, 2.3... n), bei dem die Kammstücke (1, 2) je eine Ausdehnung A1, A2 in Richtung der Zinken (1.1, 1.2, 1.3... n, 2.1, 2.2, 2.3... n) und je eine Ausdehnung L1, L2 in Längsrichtung der Kammstücke aufweisen und bei dem zwischen dem ersten Kammstück (1) und dem zweiten Kammstück (2) mindestens ein elastisches Verbindungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen ist, das an dem ersten und dem zweiten Kammstück (1, 2) befestigt ist.
Patent DE-202009004058-U1 (DE)
IPC: H01C1/014
Filed: 2009-03-26
Abstract: The resistor has a resistor coil (1) embedded in a highly compressed insulated package (10). A metal casing pipe (5) is arranged in a hollow chamber (12) of a cooling body (13) made of aluminum alloy. The hollow chamber is adjusted with respect to the cross-section and length of the metal casing pipe. The metal casing pipe is axially fixed by radial fixing elements (20) such that the metal casing pipe is moved in the chamber depending on temperature without changing axial position by the fixing elements. The fixing elements project the cross-sectional profile of the metal casing pipe.
Patent DE-202009008215-U1 (DE)
Title: Futtermischer
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Futtermischer (1, 101, 201), mit einem Mischbehälter (4), der eine Behälterwand (6) mit einer von einem Rand begrenzten Öffnung (7) enthält, wobei der Öffnung (7) eine Rückhalteeinrichtung (9, 109, 209) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (9, 109, 209) eine Rückhaltelippe (10, 110, 210) aus einem elastisch nachgiebigen Material aufweist, die zumindest bereichsweise nach innen verläuft und über die Öffnung (7) vorsteht.
Patent DE-202009008445-U1 (DE)
Title: Variables Wandkalender System
IPC: B42D5/04
Filed: 2009-06-19
Abstract: Variables Wandkalender System, dadurch gekennzeichnet, dass an einer an der Wand montierten, horizontalen Befestigungsleiste Blätter mit Abbildungen und Kalendarien leicht austauschbar neben- und/oder hintereinander befestigt sind.
Patent DE-202009009144-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Kugelkoordinierungssystem
IPC: A41D25/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelkoordinierungssystem (147) Microlichtstrahler (121) vier Friktionskugeln (71), vier Impulszähler (72), drehbaren Flüssigkeitskreislauf (164) aufgesetzten Flüssigkeitsstautank (166) mit inbehaltenden Microtrichtersystem (160) der mit einer verlängerten, kreisförmigen Auslaßöffnung (161) ausgebildet ist mit der Aufgabe der Schwerkraft entgegen zu wirken, am dem eine waagerechte, flüssigkeitsaufnehmende, drehbare Reinigungskugel (74) angesetzt ist. Erfindungsgemäß weist die Idee des weiteren zwei halbkreisförmige mit Schrägschnitt (163) versehende, aufklappbare Kugelstaufächer (164) auf dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einem Sprach (141), Empfangslautsprechersystem (140) ausgebildet sind, wobei effizent an den außen Wandungen der Kugelstaufächer (164) des Empfangs(140)-Sprachlautsprechersystem (141) je eine Telefon(145)-PC(144)Tastertur angeordnet ist. Ein Drucktaster (103) Tasten Bez., Modus ON-OFF für Steuerstrom angesetzt gegenüber der Reinigungsflüssigkeitseinfüllung (143) zusätzlich sind zwei Drucktaster (70), (120) am den Enden der Öffnungsvorrichtung (142) des Sprachlautsprecher (141) angeordnet, wobei der Microstrahler (121) mit einem trichter-kreisförmigen, aluminium Reflektor (122) ausgebildet ist mit einer mittig eingesetzten Glühbirne (123) einem kunststoff Glas (124). Eine Cameralinse...
Patent DE-202009009547-U1 (DE)
Title: Elektroantrieb für Rollatoren
IPC: A61H3/04
Filed: 2009-07-10
Abstract: Elektroantrieb (1) für Rollatoren (2), vorzugsweise für konventionelle Rollatoren (2), insbesondere für gehbehinderte oder körperlich schwache Personen beim Gehen/Laufen als fortwährende Stütze dienende fahrbare Gehhilfen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb (1) eine an dem Rollator (2) mittels Befestigungselementen (6) reversibel oder irreversibel anordbare, tragfähige und elektro-motorisierte Auftrittsfläche/Plattform (3) aufweist.
Patent DE-202009018094-U1 (DE)
Title: Pneumatisch gelüftete Federdruckbremse
IPC: F16D65/14
Filed: 2009-06-03
Abstract: Pneumatisch gelüftete Federdruckbremse mit einem Außenkörper (2 bis 5) sowie mit einem Innenkörper (11), wobei der Außenkörper (2 bis 5) und der Innenkörper (11) koaxial zu einer Bremsendrehachse (D) relativ zueinander drehbar gelagert sind, sowie mit einer mehrteiligen Bremsscheibenanordnung (6), deren Teile mit dem Außenkörper (2 bis 5) oder mit dem Innenkörper (11) drehfest und axial verschiebbar verbunden sind, sowie mit einem federkraftbeaufschlagten Bremskolbenabschnitt (15, 17) und einem pneumatisch beaufschlagbaren Lüftkolbenabschnitt (19), die relativ zu der Bremsscheibenanordnung (6) koaxial verschiebbar gelagert sind, und mit einem Axialanschlag (3) für die Bremsscheibenanordnung (6), der auf der dem Bremskolbenabschnitt (15, 17) gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibenanordnung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftkolbenabschnitt (9) und der Bremskolbenabschnitt (15, 17) auf – relativ zu der Bremsscheibenanordnung (6) gesehen – zueinander entgegengesetzten Axialseiten der Bremsscheibenanordnung (6) angeordnet sind, und dass wenigstens ein radial versetzt an der Bremsscheibenanordnung (6) axial vorbeigeführtes Kopplungselement (21) vorgesehen ist, das...
Patent DE-202009019193-U1 (DE)
Title: Quereinreißbares Gewebeklebeband mit hoher Abriebfestigkeit
IPC: D03D15/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Gewebeklebeband, insbesondere Kabelwickelband, bestehend aus einem bandförmigen Gewebeträger (1) mit einer mindestens einseitigen Klebebeschichtung (4), wobei der Gewebeträger (1) aus Kettfäden (2) und Schussfäden (3) hergestellt ist und die Fadenstärke (Titer) in dtex der Schussfäden (3) größer ist als die Fadenstärke (Titer) in dtex der Kettfäden (2) sowie die auf die Breite bezogene Fadenstärke in dtex/cm der Kettfäden (2) kleiner ist als die auf die Länge bezogene Fadenstärke in dtex/cm der Schussfäden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Breite bezogene Fadenstärke der Kettfäden (2) ca. 2.000 bis 4.000 dtex/cm beträgt und die auf die Länge bezogene Fadenstärke der Schussfäden (3) ca. 8.000 bis 20.000 dtex/cm, vorzugsweise 8.000 bis 16.000 dtex/cm beträgt.
Patent DE-202010000400-U1 (DE)
Title: Kommissionierwagen zum Transport von Kommissioniergut
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Kommissionierwagen (8) zum Transport von Kommissioniergut (5) zu einer Kommissionierstation (1.1–1.3), mit einer starren Deichsel (10), die die Länge des Kommissionierwagens (8) übersteigt und entlang welcher der Kommissionierwagen (8) verfahrbar ist, ohne dass dieser hierzu mittels eines separaten Zugfahrzeugs (9) bewegt werden muss.
Patent DE-202010006277-U1 (DE)
Title: Werkzeugkiste
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-04-26
Abstract: Werkzeugkiste, aufweisend:  einen oberen Deckel (1), der auf einer Seite mit einem Drehzapfen (11) versehen ist, an dessen Außenrand ein Antriebszahnrad (12) vorgesehen ist, wobei ein Arretierelement (13) auf einer dem Drehzapfen (11) entgegen gesetzten Seite des oberen Deckels (1) angeordnet ist;  einen Kistenkörper (2), der in seinem konkaven Aufnahmeraum jeweils mit einem Aufnahmesitz (21) zur Werkzeugaufnahme und einem Aufnahmesitz (22) zur Aufnahme einer Verbindungsstange versehen ist, wobei eine Werkzeugkopfaufnahme (23) drehbar in dem Kistenkörper (2) untergebracht ist, und wobei Zähne (232) an einem Ende der Werkzeugkopfaufnahme (23) angeordnet sind, und wobei Zapfenlöcher (24, 25) dem Drehzapfen (11) entsprechend auf einer Seite des Kistenkörpers (2) ausgebildet sind, und wobei eine Steuertaste (26) auf einer den Zapfenlöchern (24, 25) entgegen gesetzten Seite des Kistenkörpers (2) angeordnet ist; und  eine elastische Elementgruppe (3), die zwischen dem Drehzapfen (11) des oberen Deckels (1) und den Zapfenlöchern (24, 25) befestigt...
Patent DE-202010007725-U1 (DE)
Title: Verschluss mit Haltekäfig
IPC: E05B9/08
Filed: 2010-06-08
Abstract: Verschluss (10) mit einem in ein Schloßgehäuse (12) eingesetzten Schließelement (14), bei dem das Schloßgehäuse (12) in einem Durchbruch (32) einer dünnen Wand (36), wie Blechschranktürblatt, eingesetzt und mittels eines Halteelementes (16) in diesem gehalten ist und bei dem das Betätigungsglied des Schließelements auf der Innenseite des Türblattes mit einem Drehriegel (20) od. dgl. verbunden ist, wobei das Schloßgehäuse (12) und der Durchbruch (32) im Türblatt (36) gleichen Querschnitt, wie quadratischen Querschnitt oder runden Querschnitt mit Abflachungen (26) aufweisen, wobei das Halteelement als Haltekäfig (16) mit einer Halteplatte (22) und Stützbeinen (24) das Schloßgehäuse (12) auf der Innenseiten des Türblattes (36) umschließt, wobei das Schloßgehäuse (12) auf die Stützbeine (24) abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen (26) aufweist, wobei die Stützbeine (24) jeweils in einen Halteansatz (28) und eine Stützkralle (30) auslaufen, wobei sich die Halteansätze (28) der Stützbeine (24) in die zwischen Schloßgehäuse (12) und Durchbruch (32) verbleibenden Freiräume ragen,...
Patent DE-202010007989-U1 (DE)
Title: Lampenanordnung
IPC: F21V29/505
Filed: 2010-07-06
Abstract: Lampenanordnung, aufweisend:  einen Abdeckkörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) begrenzt und mit wenigstens einem Einstecköffnung (12) und wenigstens einer Wärmeabführöffnung (13) versehen ist, wobei die Einstecköffnung (12) im Aufnahmeraum (11) vorgesehen ist, und wobei sich die Wärmeabführöffnung (13) auf der Umfangsfläche des Abdeckkörpers (1) befindet;  ein Kühlelement (2), das sich im Aufnahmeraum (11) befindet, wobei das Kühlelement (2) wenigstens einen Führungsabschnitt (21) umfasst, der an die Einstecköffnung (12) angepasst ist und in die Einstecköffnung (12) eingreift; und  wenigstens ein Substrat (3), mit dem wenigstens eine Leuchtdiode (31) elektrisch verbunden ist und das am Kühlelement (2) angebracht ist.
Patent DE-202010008424-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät
IPC: B25J1/12
Filed: 2010-09-01
Abstract: Handhabungsgerät (1) zur Manipulation von Lasten, insbesondere zur handgeführten oder handgestützten Manipulation von Lasten, mit zumindest zwei Drehgelenken (31, 32, 33, 34), welche jeweils ein Führungsglied (50, 50', 50'', 50''', 50'''') und ein Folgeglied (60, 60', 60'', 60''', 60'''') des Handhabungsgeräts gelenkig verbinden, wobei an zumindest zwei Drehgelenken eine Bremse (41, 42, 43) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Bremsen Scheibenbremsen (10) mit Bremsscheibe (13), mindestens einem Bremskolben (12) und mindestens einem Bremssattel (11), insbesondere Bremssattel mit hydraulisch betätigbarem Bremskolben, vorgesehen sind, die mit Öl als Druckmedium (22, 122), insbesondere Mineralöl, für die Herbeiführung eines Zustandswechsels betätigbar sind, und dass ein Bremsgeber zentral angeordnet ist, so dass die zumindest zwei Bremsen zentral betätigbar sind, wobei die Bremsen zwei Zustände einnehmen können, einen ersten Zustand, in welchem sie in gebremster Stellung sind, wobei jede Bremse jeweils eine Winkelbeziehung zwischen Folgeglied und Führungsglied festsetzt, und einen zweiten Zustand, in welchem sie in...
Patent DE-202010008898-U1 (DE)
Title: Schleiflamelle zum Anordnen auf einer um eine Drehachse rotierend antreibbaren Schleifscheibe
IPC: B24D13/14
Filed: 2010-10-26
Abstract: Schleiflamelle (1) zum Anordnen auf einer um eine Drehachse (D) rotierend antreibbaren Schleifscheibe (19) umfassend  eine Außenkante (2), die zumindest bereichsweise konvex ausgebildet ist,  eine Innenkante (3), die zumindest bereichsweise konkav ausgebildet ist,  eine Vorderkante (4), die die Außenkante (2) und die Innenkante (3) an einer vorderen Seite der Schleiflamelle (1) miteinander verbindet, und  eine Hinterkante (5), die die Außenkante (2) und die Innenkante (3) an einer hinteren Seite der Schleiflamelle (1) miteinander verbindet,  wobei die Vorderkante (4) länger ist als die Hinterkante (5) und die Außenkante (2) länger ist als die Innenkante (3).
Patent DE-202010010400-U1 (DE)
Title: Doppelter Grillhaken
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-07-20
Abstract: Doppelter Grillhaken zum wenden von Grillfleisch auf dem Grill oder in der Pfanne, mit spiralförmigen Haken der sich nach links und rechts zuspitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (1) und (2) aus einem hochglanzpoliertem Edelstahldraht spitz zu beiden Seiten geformt sind. Es zeigen:  2  die Draufsicht des Hakens.
Patent DE-202011000041-U1 (DE)
Title: Rohr für einen gewichtsreduzierten Fahrradrahmen
IPC: B62K19/06
Filed: 2011-01-07
Abstract: Rohr für einen gewichtsreduzierten Fahrradrahmen, das derart hergestellt ist, dass eine Titan-Legierungsplatte 6-4 (10) oder eine hochfeste Edelstahllegierungsplatte ASTM A313, ASTM A564 (10) zu einem spiralförmigen Rohrkörper (a) gefertigt wird, wobei die beiden Seitenenden der benachbarten Spiralabschnitte des spiralförmigen Rohrkörpers (a) geschweißt werden, wodurch ein hohles Rohr (A) hergestellt wird, an dessen Oberfläche eine Mehrzahl von Löchern (A1) verteilt ist, wobei das Rohr (A) gewichtsreduziert ist, über eine verstärkte Fähigkeit zur Verteilung der Stoßkraft verfügt und sich somit sehr gut zur Herstellung von Fahrradrahmen eignet.
Patent DE-202011003773-U1 (DE)
Title: Lagereinheit
IPC: F16C33/80
Filed: 2011-03-10
Abstract: Lagereinheit, die ein Gehäuse (1), einen Gehäusedeckel (7), ein Lager (2), eine Labyrinthdichtung (3) und einen Stahlring (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäusedeckel (7) und dem Lager (2) eine thermische Kompensationsmembrane (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011004109-U1 (DE)
Title: Einbauprofil mit Bodenbelagstrennschiene für Doppelbodentrassen und Revisionsrahmen in Hohlböden
IPC: E04F15/024
Filed: 2011-03-18
Abstract: Einbauprofil mit Bodenbelagstrennschiene für Doppelbodentrassen und Revisionsrahmen in Hohlraumböden dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauprofil (1) ein Blindprofil (2) zum möglichen Austausch gegen eine Bodenbelagstrennschiene (3) enthält.
Patent DE-202011050372-U1 (DE)
Title: Anstrichmittel mit Duftstoffen
IPC: C09D7/63
Filed: 2011-06-07
Abstract: Ein duftendes Anstrichmittel umfassend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Farbmittel, mindestens ein Füllstoffmittel und mindestens ein Duftmittel, wobei das Duftmittel derart eingebracht ist, dass beim Auftragen des Anstrichmittels auf eine zu behandelnde Fläche der Duft über einen langen Zeitraum wahrgenommen werden kann.
Patent DE-202011104075-U1 (DE)
Title: Kamera-Fahrwagen zur Rohr-/Kanalreinigung und Rohr/Kanalinspektion
IPC: E03F7/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Kamera-Fahrwagen zur Reinigung und/oder Inspektion von Rohren und Kanälen dadurch gekennzeichnet, dass in einen mechanischen Trägerkörper an einem Ende dieses Trägerkörpers eine Kamera und am anderen Ende eine Wasserhochdruckdüse montiert ist, dieser Trägerkörper auf mehreren rundherum in der Länge angebrachten Kufen, Rädern oder sonstigen Gleithilfen in den Rohren oder Kanälen rollt oder gleitet und mittels Wasserhochdruck durch die zu reinigenden und/oder inspizierenden Rohre und/oder Kanäle gefahren wird.
Patent DE-202011106640-U1 (DE)
Title: Feldmausköderstation
IPC: A01M23/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Feldmausköderstation dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem 10–40 cm, vorzugsweise 20 cm langen Rohr besteht, das einen Durchmesser von 10–50 mm, vorzugsweise 32 mm besitzt, so dass Mäuse hineinkriechen können.