baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19604338-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Zählung und Klassifizierung von Fahrzeugen
Inventor: LEICH ANDREAS
IPC: G01V8/10
Filed: 1996-02-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Einrichtung zur Zählung und Klassifizierung von Kraftfahrzeugen, die elektrooptische Reflexionslichtschranken, jeweils bestehend aus Lichtquelle und Empfänger, in einem Gehäuse aufweist, wobei die Lichtquellen Erfassungszonen bestrahlen, für jeweils eine Erfassungszone ein jeweiliger Empfänger vorgesehen ist, dieser ein Signal erzeugt, sobald ein mit einer retroreflektierenden Schicht versehenes amtliches Kennzeichen und/oder Rückstrahler in den Erfassungsbereich gerät und das Licht, welches unter einem Einfallswinkel von <90° auftritt zum Empfänger reflektiert, wobei eine oder mehrere Erfassungszonen entgegen oder in Fahrtrichtung gerichtet sind und Geschwindigkeit und Fahrzeuglänge aus der Zeitdifferenz der Signale, welche durch Vorder- und Heckfront des Fahrzeuges erzeugt werden, ermittelt wird.
Patent DE-19626871-B4 (DE)
Title: Spülvorrichtung zur Innendurchspülung und Halterung zahnärztlicher Hand- und Winkelstücke
Inventor: MICHELS WINFRIED
IPC: A61C19/00
Filed: 1996-07-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Spülvorrichtung
zur Innendurchspülung
und Halterung zahnärztlicher
Hand- und Winkelstücke,
die in einem Instrumenteneinsatz, einem Einsatzwagen oder dgl. angeordnet
ist, welcher in der Spülkammer einer
Reinigungsvorrichtung, insbesondere einer programmgesteuerten Spülmaschine
separat einsetzbar und mit vorgefilterter Spül- und Reinigungsflüssigkeit
versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülvorrichtung (4, 4') im Instrumenteneinsatz
(2) als mehrteiliger Halter mit einem herausnehmbaren Mikrofilter
(6) für
die Spül-
und Reinigungsflüssigkeit
ausgebildet ist.
Patent DE-19637341-B4 (DE)
Title: Lüftungs- und Trocknungsgestell
Inventor: FRIEDRICH JUERGEN
IPC: D06F57/04
Filed: 1996-09-13
Granted: 2009-06-04
Abstract: Lüftungs- und Trocknungsgestell mit einem aufrechten Mast (1), an dem ein mehrarmiges Spreizgestell (10) zur Aufnahme einer Wäscheleine gelagert ist, und mit Mitteln zum Einzug der Wäscheleine in die Arme (4) beim Schließen des Spreizgestells, wobei die Wäscheleine bei aufgespanntem Spreizgestell mehrere geschlossene, ineinander angeordnete Seilecke (S1, S2, S3) bildet, deren Eckpunkte (28) an in den Armen (4) verschiebbare gelagerten Schiebern (7a, 7b, 7c) befestigt sind, und wobei jeweils ein auf den äußersten Schieber (7a) jedes Armes (4) wirkendes Betätigungselement zum Einzug der Wäscheleine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement von einer in Einzugsrichtung auf den äußersten Schieber (7a) wirkenden Zugfeder gebildet ist, die vollständig innerhalb des jeweiligen Armes angeordnet ist.
Patent DE-19639495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Stapels
Inventor: GUNSCHERA FRANK
IPC: B65H31/36
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Bildung eines Stapels (7) aus Bogen (7.2) mit einer eine Stapelauflagefläche (12.1)
aufweisenden Stapelunterlage (12) und einem Bogenanschlag (1), der
unter einer entgegen der Wirkung einer ersten Stellkraft erfolgenden
Verschwenkung des Bogenanschlags (1) bezüglich einer horizontalen geometrischen
Achse (3) in eine vom Stapel (7) weg weisende Richtung, unter einer
anschließenden,
unter der Wirkung der ersten Stellkraft in eine auf den Stapel (7)
hin weisende Richtung erfolgenden Schwenkbewegung des Bogenanschlags
(1) und einer damit einhergehenden Verlagerung von einer Ausrichtstellung
auf einem ersten Niveau unter Beibehaltung der Ausrichtung der geometrischen
Achse (3) in eine Ausrichtstellung auf einem zweiten Niveau anhebbar
ist, und wenigstens in seiner auf dem zweiten Niveau eingenommenen
Ausrichtstellung unter der Wirkung einer zweiten Stellkraft auf
die Stapelauflagefläche
(12.1) aufgedrückt
ist, wobei ein Endanschlag (11, 11', 11'', 11''') vorhanden ist,
mittels welchem der Bogenanschlag (1) unter der Wirkung der ersten
Stellkraft auf dem ersten, dem zweiten und jedem...
Patent DE-19709883-B4 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere Stellventil
Inventor: WEYDT WILLY VON DER
IPC: F15B13/16
Filed: 1997-03-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Stellglied
mit folgenden Merkmalen:  a) das Stellglied (1) weist einen
pneumatisch betriebenen Stellantrieb auf;  b) das Stellglied
(1) hat ein von dem Stellantrieb betätigtes Antriebsglied (6);  c)
das Stellglied (1) weist einen Stellungsregler (7) auf;  d)
der Stellungsregler (7) ist mit dem Antriebsglied (6) verbunden;  e)
der Stellungsregler (7) ist über
einen internen, durch das Gehäuse
des Stellglieds (1) gehenden Steuerluftkanal (18) pneumatisch mit
dem Stellantrieb verbunden;  f) der Steuerluftkanal (18) hat
einen stellungsreglerseitigen und einen gehäuseseitigen Abschnitt (23,
19);   g) dem Steuerluftkanal (18) ist ein Belüftungsventil
(28) zugeordnet, über
das der Stellantrieb belüftbar
ist;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  h) der Steuerluftkanal
(18) weist nach außen
gehende Querabzweige (24, 25) auf;  i) im Bereich der Querabzweige
(24, 25) ist ein Anschlußblock
(27) mit dem Belüftungsventil
(28) angeflanscht;  j) durch den Anschlußblock (27) gehen ein stellungsreglerseitiger
und ein gehäuseseitiger...
Patent DE-19712195-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Proben für den off-line Nachweis von Analyten nach der MALDI-Massenspektrometrie
Inventor: HORN ANTON PROF DR
IPC: G01N27/62
Filed: 1997-03-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Proben für
den off-line Nachweis von Analyten nach der MALDI-Massenspektrometrie,
bei der die nachzuweisenden Proben (5) entnommen sowie zur massenspektrometrischen
Untersuchung vorbehandelt auf einer Probenträgerplatte (13) eines MALDI-Spektrometers bereitgestellt
werden, wobei die Proben (5) in einer Vielzahl von Probengefäßen (2)
im definierten x-y-Raster einer an sich bekannten Multipipette (3)
angeordnet werden, aus denen sie mit den Pipettenspitzen (4) der
Multipipette (3) unter Rasterzuordnung jeweils einer Pipettenspitze
(4) zu exakt einem Probengefäß (2) entnommen
werden und wobei zumindest ein Teil der entnommenen und in im selben
x-y-Raster der Multipipette (3) angeordneten Mischgefäßen vorbehandelten Probenvolumina
(6) über
einen Pipettenadapter (7) mit fest zugeordneter Anpassung an das
Probenaufnahmeraster der Probenträgerplatte (13) des MALDI-Spektrometers
auf diese für
die massenspektrometrische Untersuchung und Auswertung abgegeben
wird, wobei jeweils genau ein Probenvolumen (6) über jeweils genau eine Pipettenspitze
(4) und jeweils genau einen Kanal des Pipettenadapters (7) in jeweils
genau ein zugeordnetes...
Patent DE-19740368-B4 (DE)
Title: Verstärkte Karosseriesäule
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/04
Filed: 1997-09-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verstärkte Karosseriesäule, insbesondere
B-Säule
eines Kraftfahrzeuges, gebildet von einer Innenwand (4), einer Außenwand
(5), einer vorderen Säulenwand
(6) und einer hinteren Säulenwand
(7) mit einem in der Säule
senkrecht zur Innen- und/oder Außenwand angeordneten Versteifungsblech
(11, 12), dadurch gekennzeichnet, daß die Karosseriesäule aus
einem rechteckigen Profil besteht, daß das Versteifungsblech zur
Bildung von flächigen
Kontaktbereichen (15) mehrfach jeweils um eine Querachse geknickt
ist, wobei die Kontaktbereiche (15) an der vorderen Säulenwand
(6) und/oder an der hinteren Säulenwand
(7) anliegen und dort in doppellagigen Bereichen verschweißt sind.
Patent DE-19750639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Inhomogenität einer örtlichen Intensität bei einem erfassten Magnetresonanzbild
Inventor: AVINASH GOPAL BILIGERI
IPC: G01R33/48
Filed: 1997-11-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Magnetresonanz-(MR-)Abbildungsfunktion (g), die durch ein MR-System erfaßt wird, das eine Anzahl von Oberflächenspulen enthält, wobei das System eine mit ihm verbundene örtliche Inhomogenität aufweist, und die erfasste MR-Abbildungsfunktion ein Bild einer bestimmten Struktur definiert, wobei das Bild ein Matrixarray einer bestimmten Anzahl von Bildelementen umfasst, mit den Schritten:  Verwenden einer oder mehrerer der Oberflächenspulen zur Erfassung der MR-Abbildungsfunktion,  Anwenden (60) einer Schrumpfverarbeitung bei der erfassten Funktion zur Erzeugung einer Schrumpffunktion (g shrunk ), die ein Bild der bestimmten Struktur definiert, das ein Matrixarray mit einer Anzahl von Bildelementen aufweist, die gleich der bestimmten Anzahl der Bildelemente ist, wenn sie durch einen ausgewählten Schrumpfparameter entlang jeder Dimension des Arrays reduziert ist,  Anwenden (68) einer Schwellenwertoperation bei jedem jeweiligen Bildelement der Schrumpffunktion zur Erzeugung einer Schwellenwert-Funktion (THRESH[g shrunk ]),  Tiefpassfiltern (70) der Schrumpffunktion und der Schwellenwert-Funktion jeweils zur Ausbildung einer gefilterten Schrumpf- und einer gefilterten Schwellenwert-Funktion (LPF[g shrunk ],...
Patent DE-19806066-B4 (DE)
Title: Flugkörper gegen Reaktivpanzerung
Inventor: GAUGGEL ROLAND
IPC: F42B12/14
Filed: 1998-02-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Überschall-Flugkörper (10) gegen Reaktivpanzerung  mit einer in Flugrichtung ausgerichteten Spitze (11, 12) zum Durchdringen der Reaktivpanzerung, vorzugsweise ohne deren Aktivierung,  und mit einem dahinter angeordneten Hohlladungsgefechtskopf (18), dessen Schußkanal (19) um einem Winkel (β) zur Längsmittelachse (L) des Flugkörpers (10) verschwenkt ist.
Patent DE-19822698-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Scheibe, insbesondere eine Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers
Inventor: STARMANN DANIEL
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-05-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung für eine Scheibe (5), die an einem Scheinwerfermodul (1) zwischen einem vorspringenden (6) und einem zurückgesetzten (7) Randbereich verläuft, mit wenigstens einer an einem teleskopierbaren Düsenträger (9) angeordneten und an dem zurückgesetzten Randbereich (7) der Scheibe (5) positionierten und zumindest während Reinigungsvorgängen in ihrer Betriebsstellung im Abstand vor dem Randbereich (7) befindlichen Düse (8), wobei der zurückgesetzte Randbereich (7) der Scheibe (5) der obere Randbereich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenträger (9) mit der Düse (8) randseitig vom Scheinwerfermodul (1) aufgenommen ist und die Düse (8) in ihrer Nichtbetriebsstellung hinter einer randseitig offenen Ausnehmung (11) der Scheibe (5) angeordnet und die Ausnehmung (11) durch eine mit der Düse (8) verbundene Abdeckung (10) verschlossen ist.
Patent DE-19839220-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für einen abgeschirmten Draht
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R4/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Abschirmungsanschlusses (25, 28) mit der Beflechtung
(23) eines abgeschirmten Drahts, der einen aus einem Leiter hergestellten
Kern (21), eine Kernumhüllung
(22) zum Umhüllen
des Kerns (21), eine Beflechtung (23), die um die Kernumhüllung (22)
herum vorgesehen ist, und eine isolierende äußere Umhüllung (24), die zum Umhüllen des Kerns
(21), der Kernumhüllung
(22) und der Beflechtung (23) um die Beflechtung (23) herum vorgesehen
ist, umfasst, mit den Schritten:  – Platzieren eines Endes eines
Abschirmungsanschlusses (25, 28) auf der isolierenden äußeren Umhüllung (24)
und lediglich eines Harzstückchens
(26) auf dem Ende des Abschirmungsanschlusses (25, 28), wobei das
Harzstückchen
(26) die äußere Umhüllung (24)
nicht umgreift  – lokales
Schmelzen und Verteilen der isolierenden äußeren Umhüllung (24) mittels Ultraschallschwingungen,
so dass das Harzstückchen
(26) in die äußere Umhüllung (24) eindringt
und so das Ende des Abschirmungsanschlusses (25, 28) und die Beflechtung
(23) leitend miteinander in Kontakt geraten und...
Patent DE-19852012-B4 (DE)
Title: Tragbares Motorgerät mit Sicherheitsmechanismus
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: B60T7/08
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Tragbares
Motorgerät
mit:  einer länglichen
Bedienstange (1) mit einem Arbeitselement (2) an dem vorderen Ende
und einem Motor (3) zum Antreiben des Arbeitselements (2) an dem
hinteren Ende;  einer in einer für eine die Bedienstange (1)
greifende Hand zugänglichen
Position angeordneten Steuereinrichtung (14, 15) zum Steuern der
auf das Arbeitselement (2) übertragenen
Ausgangsleistung des Motors (3);  einer ersten Kopplungseinrichtung
(30), die sich ansprechend auf die Bewegung der Steuereinrichtung
(14, 15) bewegt;  einer Bremseinrichtung (56) zum Bremsen des
Arbeitselements (2); einem an einer für eine die Bedienstange (1) greifende
Hand zugänglichen
Position angeordneten Bremsenbetätigungselement
(59);  einer zweiten Kopplungseinrichtung (71), die sich ansprechend
auf die Bewegung des Bremsbetätigungselements (59)
bewegt;  einer ersten Übertragungseinrichtung
(55), die sich von dem Bremsbetätigungselement
(59) aus in einer ersten Richtung entlang der Bedienstange (1) erstreckt,
um eine Verbindung mit der Bremseinrichtung (56) herzustellen,  einer
zweiten Übertragungseinrichtung
(76), die sich von...
Patent DE-19856696-B4 (DE)
Title: Stativ mit einer Verstelleinheit
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: F16M11/06
Filed: 1998-12-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Stativ (1) für ein bewegbar aufzuhängendes Gerät (3)  – mit einem Halterungsarm (17) und  – mit einer an dem Halterungsarm (17) angebrachten Verstelleinheit (19), an welcher das Gerät (3) anordenbar und relativ zum Halterungsarm (17) verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verstelleinheit (19) eine gleitend verschiebbare Gleitscheibe (25) umfasst, die das Gerät (3) trägt;  – wobei die Gleitscheibe (25) in einer Gleitebene (29) derart durch mindestens zwei, sich beidseits der Gleitebene (29) erstreckende Gleitlager (31, 33, 35, 37) geführt ist, dass eine kipp- und wackelfreie Lagerung der Gleitscheibe (25) bewirkt wird.
Patent DE-19902982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffen auf der Basis von Polyurethanen
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: C08G18/20
Filed: 1999-01-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schaumstoffen auf Basis von Polyurethanen durch
Umsetzung von (a) Isocyanaten mit (b) gegenüber Isocyanaten reaktiven Verbindungen
mit einem Molekulargewicht von 500 bis 8500 und gegebenenfalls (c)
Kettenverlängerungs- und/oder
Vernetzungsmitteln mit einem Molekulargewicht von 60 bis 499 in
Gegenwart von (d) Treibmitteln und (e) Katalysatoren sowie gegebenenfalls
(f) Hilfs- und/oder Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß man als
(a) Isocyanat 2,4- und/oder 2,6-Toluylendiisocyanat und/oder 4,4'-,
2,2'- und/oder 2,4'-Diphenylmethandiisocyanat einsetzt und die Umsetzung
in Gegenwart von 0,02 bis 0,08 Gew.-% (e1) Triethylendiamin und
0,05 bis 0,3 Gew.-% 1-(3-Aminopropyl)-imidazol und/oder 1-(3-Aminopropyl)-2-methylimidazol
als (e2) als Katalysator (e) durchführt, wobei sich die Gewichtsangaben
zu (e1) und (e2) auf das Gewicht der Komponente (b) bezieht.
Patent DE-19918654-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für den Transport und die Montage einer Meßeinrichtung
Inventor: MUELLER JOSEF
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung für den Transport und die Montage einer Meßeinrichtung zur Bestimmung der Lage zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile mit einer längserstreckten Meßteilung, einem die Meßteilung tragenden Trägerkörper, einer die Meßteilung abtastenden Abtasteinrichtung, die in definiertem Abstand zu der Meßteilung geführt ist, und einem Montagefuß zum Befestigen der Abtastvorrichtung an einem der zueinander beweglichen Bauteile, wobei die Sicherungsvorrichtung einen entlang einer Führungsbahn des Trägerkörpers längsverschieblichen Grundkörper umfaßt, der an dem Trägerkörper durch Klemmkräfte festlegbar ist, um den Montagefuß in einer Sollage bezüglich des Trägerkörpers zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung (3) ein lösbar mit ihrem Grundkörper (30) verbundenes und formschlüssig in die Führungsbahn (16) des Trägerkörpers (1) eingreifendes Führungselement (31) umfaßt, das an dem Trägerkörper (1) festklemmbar ist.
Patent DE-19927254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren des Verbrennungszustandes in einer Brennkraftmaschine
Inventor: OKAMURA KOICHI
IPC: F02D41/14
Filed: 1999-06-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren des Verbrennungszustandes in einer Brennkraftmaschine, umfassend:  eine Zündspule (2) zum Entwickeln einer hohen Zündspannung;  eine Zündkerze (4), die durch Anlegen der hohen Zündspannung eine Entladung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einem Zylinder der Brennkraftmaschine bewirkt;  eine Ionenstrom-Detektionseinrichtung (21–23) mit einer Vorspannungseinrichtung zum Anlegen einer Vorspannung an die Zündkerze, zum Detektieren eines Ionenstroms gemäß der Menge der Ionen, die in dem Zylinder der Brennkraftmaschine erzeugt werden, in dem das Luft-Kraftstoff-Gemisch verbrannt wird, in Form eines Ionenstrom-Detekionssignals;  eine Klopfsignal-Verarbeitungseinrichtung (24–27, 28, 30) zum Erzeugen eines Klopfentscheidungssignals zum Darstellen eines Zustands mit auftretendem Klopfen in der Brennkraftmaschine auf der Grundlage des Ionenstrom-Detekionssignals; und  
 eine ECU-Einheit (15), die arithmetisch betriebsgemäß die Steuerparameter der Brennkraftmaschine festlegt und den Verbrennungszustand an der Zündkerze auf der Grundlage des Ionenstrom-Detekionssignals und des Klopfentscheidungssignals detektiert;  wobei die Klopfsignal-Verarbeitungseinrichtung (24–27, 28, 30) eine Detektionsperiode des Klopfentscheidungssignals auf der Grundlage eines Integrierwerts...
Patent DE-19945024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Ionenaustauscherbetts
Inventor: MEYERHOFF THOMAS
IPC: B01J49/60
Filed: 1999-09-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Ionenaustauscherbetts umfassend die Schritte:  (a) Durchströmen des Ionenaustauscherbetts (24) im Festbettzustand mit Regenerationschemikalie;  (b) Verdrängen der Regenerationschemikalie aus den Rohrleitungen und Weiterbewegung der Massenübertragungszone durch das Ionenaustauscherbetts im Festbettzustand durch das Durchströmen mit Verdünnungsflüssigkeit oder Treibflüssigkeit von unten nach oben;  (c) Rückspülen des Ionenaustauscherbetts mit Verdrängungsflüssigkeit, wobei das Ionenaustauscherbett im fluidisierten Zustand ist und an einer oberen Inertmaterialschicht (28) angepresst ist; und  (d) Schnellwaschen des Ionenaustauscherbetts mit Verdrängungsflüssigkeit von oben nach unten;  wobei die Leerrohrgeschwindigkeiten in den Schritten (c) und (d) etwa eine Größenordnung höher sind als in den Schritten (a) und (b).
Patent DE-19952233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Drehmomenten im Antriebsstrang von Wasserfahrzeugen, vorzugsweise mit Verbrennungsmotor
Inventor: BADER THOMAS
IPC: F16D3/68
Filed: 1999-10-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
von Drehmomenten im Antriebsstrang von Wasserfahrzeugen, vorzugsweise
mit Verbrennungsmotoren, wobei zwischen der motorseitigen Primärschwungmasse
und einem angekoppelten Abtrieb zu einem Getriebe, zum Antreiben
eines Schiffspropellers, eine drehelastische Verbindung zwischengeschaltet
ist dadurch gekennzeichnet, daß die
drehelastische Verbindung auf der Seite ihres Abtriebes eine Sekundärschwungmasse
(9) aufweist.
Patent DE-102004001029-B4 (DE)
Title: Kameramodul mit einem gezahnten Linsentubus
Inventor: WHY TAN CHENG
IPC: G03B17/02
Filed: 2004-01-02
Granted: 2011-03-24
Abstract: Kamera (10), die folgende Merkmale umfaßt:  ein Gehäuse (11);  eine Schaltungsplatine (13), die einen Abschnitt aufweist, der in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, und einen Abschnitt, der von dem Gehäuse (11) vorsteht;  ein Bilderzeugungsarray (25), das in dem Gehäuse positioniert und an dem in dem Gehäuse (11) angeordneten Abschnitt der Schaltungsplatine (13) befestigt ist;  eine Linsentubusanordnung, die einen festen Abschnitt (14), der an dem Gehäuse befestigt ist, und einen beweglichen Abschnitt (15) umfaßt, der durch eine mit einem Gewinde versehene Kopplung (18) mit dem festen Abschnitt verbunden ist, und eine Linse (12) aufweist, die in demselben zum Abbilden einer Szene auf dem Bilderzeugungsarray positioniert ist, und die von dem Bilderzeugungsarray um einen Abstand getrennt ist, der sich ändert, wenn der bewegliche Abschnitt bezüglich des festen Abschnitts gedreht wird, wobei der bewegliche Abschnitt ein Zahnrad (17) umfaßt, wobei der bewegliche Abschnitt permanent an dem festen Abschnitt befestigt...
Patent DE-102004006995-B4 (DE)
Title: Digitaler Phasenregelkreis für Sub-µ-Technologien
Inventor: GAZSI LAJOS
IPC: H03L7/085
Filed: 2004-02-12
Granted: 2007-05-31
Abstract: Digitaler
Phasenregelkreis, mit  – einem
digital gesteuerten Oszillator (4) zur Erzeugung einer Ausgangsfrequenz,  – einer
Phasendetektoreinrichtung (11, 12, 13) zum Erfassen der Phasendifferenz
zwischen einer Referenzfrequenz und einer von der Ausgangsfrequenz
des Oszillators (4) abhängigen
Frequenz, und zum Umsetzen der Phasendifferenz in ein digitales
Steuersignal, wobei die Phasendetektoreinrichtung (11, 12, 13) einen
Delta-Sigma Frequenzentscheider (11) umfasst,  – einem
digitalen Schleifenfilter (14), über
welches das digitale Steuersignal oder ein von dem digitalen Steuersignal abgeleitetes
digitales Signal dem digital gesteuerten Oszillator (4) zur Einstellung
der Ausgangsfrequenz zugeleitet wird, und  – einer dem Delta-Sigma Frequenzentscheider
(11) nachgeschalteten digitalen Frequenzsteuereinrichtung (12) zur Erzeugung
eines Frequenzwerte enthaltenden digitalen Signals zur Ansteuerung
des Schleifenfilters (14).
Patent DE-102004017603-B4 (DE)
Title: Übertragen von Kommunikationssignalen in einem Kommunikationsnetz mit direkter Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: CALISKAN MURAT
IPC: H04W84/18
Filed: 2004-04-07
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Kommunikationssignalen in einem Kommunikationsnetz mit direkter Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikation, wobei – in dem Kommunikationsnetz für eine Mehrzahl von Fahrzeugen (1, 2, 3, F1–F11) eine Netzstruktur gebildet ist und/oder gebildet wird, in der eine direkte und/oder indirekte Kommunikation zwischen den Fahrzeugen (1, 2, 3, F1–F11) möglich ist, – eine Kommunikationskette gebildet wird und/oder betrieben wird, wobei die Kommunikationskette einen ersten Teil (1, 2, 3) der Mehrzahl von Fahrzeugen (1, 2, 3, F1–F11) als Kettenglieder aufweist, und – Kommunikationssignale direkt zwischen Kettengliedern der Kommunikationskette übertragen werden, wobei jedem der Kettenglieder eine Kommunikationsadresse zugewiesen ist und/oder wird, wobei in der Kommunikationskette jedem der Kettenglieder – soweit in der Kommunikationskette vorhanden – eine Kommunikationsadresse eines in einer Reihenfolge der Kettenglieder vorgeordneten Fahrzeuges (1, 2, 3) verfügbar gemacht wird und/oder ist und wobei jedem der Kettenglieder – soweit in der Kommunikationskette vorhanden – eine Kommunikationsadresse eines in der Reihenfolge der Kettenglieder nachgeordneten Fahrzeuges (1, 2, 3) verfügbar gemacht wird und/oder ist, wobei zumindest ein Subnetz (S1, oder S2) mit einer Mehrzahl von Fahrzeugen (1, 2, F1–F11) gebildet ist und/oder gebildet wird, wobei das zumindest eine Subnetz (S1, S2) jeweils eine Netzstruktur aufweist, in der eine direkte Kommunikation zwischen zumindest einem Teil der Fahrzeuge (1, 2, F1–F11) des Subnetzes (S1, S2) möglich ist, wobei ein erstes (1, 2) der Fahrzeuge des Subnetzes (S1, S2) als zentrale Kommunikationsstation für die Kommunikation in dem Subnetz (S1, S2) genutzt wird und wobei das erste Fahrzeug (1, 2) des zumindest einen Subnetzes (S1, S2) ein Kettenglied der Kommunikationskette ist.