baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303439-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Energieverteilungsvorrichtung zur Versorgung einer Vielzahl von kraftfahrzeugseitigen elektrischen Lasten
Inventor: OBAYASHI KAZUYOSHI
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Energieverteilungsvorrichtung zur Versorgung einer Vielzahl von kraftfahrzeugseitigen elektrischen Lasten (3A–3D, 4, 5) von einer Kraftfahrzeugenergiequelle einschließlich einer Batterie (1) mit elektrischer Energie, aufweisend: ein Erfassungselement (9) zur Erfassung, als ein spezifischer elektrischer Betrag, eines elektrischen Energieverbrauchs von energieeinsparenden elektrischen Lasten in der Vielzahl von kraftfahrzeugseitigen elektrischen Lasten, wobei der elektrische Energieverbrauch der energieeinsparenden elektrischen Lasten sich von einem elektrischen Energieverbrauch der verbleibenden kraftfahrzeugseitigen elektrischen Lasten unterscheidet, wobei die energieeinsparenden elektrischen Lasten für einen Fahrzeugführer zum Fahren eines Kraftfahrzeugs im Wesentlichen nicht notwendig sind und zur Einsparung ihres Energieverbrauchs dienen; und ein Energieeinspar-Förderelement zur Förderung der Energieeinsparung der energieeinsparenden elektrischen Lasten basierend auf dem spezifischen elektrischen Betrag, wobei das Energieeinspar-Förderelement ein Anzeigeelement beinhaltet, um den Fahrzeugführer optisch oder akustisch über energieeinsparungsbezogene Informationen zu unterrichten, wobei die energieeinsparungsbezogenen Informationen dem Fahrzeugführer optisch oder akustisch einen Energieeinsparungseffekt, der mit den energieeinsparenden elektrischen Lasten in Zusammenhang steht, mitteilen, und die energieeinsparungsbezogenen Informationen einen Kraftstoffpreis oder einen Kraftstoffverbrauch beinhalten, die dem elektrischen Energieverbrauch der energieeinsparenden elektrischen Lasten entsprechen, weiterhin aufweisend: einen nutzerwählbaren Anschluß zum Verbinden einer nutzerwählbaren Last als eine der energieeinsparenden elektrischen Lasten, wobei der nutzerwählbare Anschluß in der Batterie angeordnet ist und betreibbar ist, um die nutzerwählbare Last mit elektrischer Energie zu versorgen, ...
Patent DE-10305346-B4 (DE)
Title: Rollenprüfstand für Kraftfahrzeuge mit Kraftaufnehmer in Halterollen sowie Verfahren zum Betreiben eines Rollenprüfstandes
Inventor: KÜBEL THOMAS
IPC: G01L5/13
Filed: 2003-02-10
Granted: 2014-06-12
Abstract: Rollenprüfstand mit – angetriebenen Prüfstandsrollen (1) für ein Kraftfahrzeug (3) mit Halterollen (5, 6) zur Fixierung des Kraftfahrzeugs (3) auf Prüfstandsrollen (1) des Rollenprüfstands, – wobei mindestens eine Halterolle (5, 6) einen Kraftaufnehmer (11, 12) zur Erfassung von auftretenden Schub- oder Bremskräften eines Fahrzeugreifens (2) des Kraftfahrzeugs (3) beim Betreiben des Kraftfahrzeugs (3) auf dem Rollenprüfstand aufweist.
Patent DE-10306904-B4 (DE)
Title: Halteelement
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Halteelement
aus Kunststoff, geeignet zum Halten mindestens einer Leitung an
einem Träger (45),
mit  – einem
Grundkörper
(2) mit einem Befestigungsbereich (3) zum Befestigen an dem Träger (45)
und einem von mindestens einer Seite des Befestigungsbereiches (3)
vorstehenden Haltebereich (7, 8) mit mindestens einer Leitungsaufnahme
(23 bis 26) für
mindestens eine Leitung und  – einem von der an den Träger (45)
anzulegenden Seite des Befestigungsbereiches (3) vorstehenden federnden Kontaktbereich
(36, 37), der auf einander diametral gegenüberliegenden Seiten einer Aufnahme
(40) und/oder eines Befestigungsbolzens oder -niets angeordnete
federnde Kontaktelemente aufweist, die eine kurze Erstreckung in Richtung
des Haltebereiches (7, 8) aufweisen.
Patent DE-10312479-B4 (DE)
Inventor: SCHOG MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-05-03
Abstract: A disc brake comprises a brake carrier, which is fastenable to the vehicle and is provided with bolts at the leading side and at the trailing side of the brake, which during braking take up the forces acting upon the brake linings. The relative dimensions and arrangements of the bolts and of the brake lining are such that, upon introduction of a brake force that is capable of decelerating the vehicle up to a maximum value in the region of 0.1 g, only tensile forces act upon the brake lining.
Patent DE-10316405-B4 (DE)
Title: Turmbauwerk
Inventor: KASANTSCHJAN SERGEJ
IPC: E04H12/10
Filed: 2003-04-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: Turmbauwerk (100; 100'), bestehend aus mehreren beabstandet zueinander angeordneten Ringen (10.1, 10.2...10.14), die zentrisch an einer sich über die Höhe des Turmbauwerks (100; 100') erstreckenden Tragsäule (20) angeordnet sind, wobei die Ringe (10.1, 10.2...10.14) und die Tragsäule (20) über wenigstens ein erstes, ein zweites und ein drittes Seil (1.1, 1.2, 2, 3) unter Ausbildung eines Fachwerks miteinander verbunden sind, wobei: – jeweils wenigstens ein erstes Seil (1.1, 1.2) in der Ebene jedes Rings (10.1, 10.2...10.14) zwischen der Tragsäule (20) und dem Ring (10.1, 10.2...10.14) verspannt ist; – die Ringe (10.1, 10.2...10.14) durch wenigstens ein parallel zu der Tragsäule (20) verlaufendes zweites Seil (2) miteinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein drittes Seil (3) über wenigstens einen Teil der Tragsäule (20) alternierend an einem Ring (10.1, 10.2) und an einem am Außenumfang der Tragsäule (20) zwischen zwei benachbarten Ringen (10.1, 10.2) angeordneten Anschlagpunkt (21.1, 21.2) angeschlagen wodurch sich zwischen den benachbarten Ringen (10.1, 10.2) eine Verspannung in Form zweier sich mit den Spitzen berührenden Pyramiden- oder Kegelstümpfe ergibt.
Patent DE-10317349-B4 (DE)
Title: Kombination aus einemSchnellspannzylinder und einer lagerichtig auf dem selben aufliegenden Werkstückpalette
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q7/16
Filed: 2003-04-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: Kombination aus einer Werkstückpalette (2) und einem Schnellspannzylinder (1), mit einer geeigneten Fixierung zwischen dem Schnellspannzylinder (1) und der Werkstückpalette (2) und einer geeigneten Verdrehsicherung, wobei für die Bearbeitung und Bemaßung der Werkstücke (4) eine Referenzfläche ausgebildet ist, wobei an der Unterseite der Werkstückpalette (2) eine freistellende Ausnehmung (6) vorhanden ist, die bei an dem Schnellspannzylinder (1) eingespannter Werkstückpalette (2) den größten Teil des Schnellspannzylinders (1) nicht lastübertragend und ohne Berührung überspannt, so dass nur noch an um die Ausnehmung (6) umlaufenden Anschlagkanten (16) der Werkstückpalette (2) und an den Anschlagkanten (16) zugeordneten Anschlagflächen (17) des Schnellspannzylinders (1) sowie an die Ausnehmung (6) umrandenden Tragflächen (7) der Werkstückpalette (2) und an den Tragflächen (7) zugeordneten Auflageflächen (8) des Schnellspannzylinders (1) eine Lastübertragung zwischen der Werkstückpalette (2) und dem Schnellspannzylinder (1) stattfindet, und wobei mindestens eine Anschlagkante (16) und/oder mindestens eine Anschlagfläche (17) mit einer Freistellung (27) versehen ist, so dass eine Lastübertragung zwischen den Anschlagkanten (16) und den Anschlagflächen (17) nur in den dafür verbleibenden Bereichen (28) stattfindet.
Patent DE-10319842-B4 (DE)
Title: Entgasungseinrichtung für einen Extruder
Inventor: RAUH HANS
IPC: B29C48/76
Filed: 2003-05-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: Entgasungseinrichtung
für einen
Extruder, mit einem mit dem Schneckenraum des Extruders kommunizierenden
Entgasungskanal, in dem eine über
einen Motor rotierend antreibbare Rückfördereinrichtung für in den
Entgasungskanal eingedrungenes Extrudermaterial vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rückfördereinrichtung als Propeller
(5) oder als zur Drehachse geneigte Scheibe (16) ausgebildet ist,
an dem oder der eine oder mehrere Gasdurchtrittsöffnungen (12, 18) vorgesehen
sind.
Patent DE-10323423-B4 (DE)
Title: Billige und einfach handzuhabende Vorrichtung zum Lesen einer optischen Information
Inventor: SATO MASAKI
IPC: G06K9/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Lesen einer optischen Information, die aufweist: eine tragbare Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information, die dazu angeordnet ist, eine optische Information zu lesen und Daten bezüglich der optischen Information auszugeben; ein tragbares Informationsgerät (3), das aufgebaut ist, um eine Information zu empfangen und zu verarbeiten, um die Information auszugeben; und eine Befestigung (4), die eine Verbindung zwischen der Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information und dem tragbaren Informationsgerät (3) bildet, wobei die Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information einen Verbindungsdetektor, der dazu angeordnet ist, die Verbindung zwischen der Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information und dem tragbaren Informationsgerät (3) zu erfassen und ein Kommunikationssystem beinhaltet, das mit dem tragbaren Informationsgerät eine Kommunikation bildet, wobei die Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information dazu angeordnet ist, die Daten bezüglich der optischen Information über das Kommunikationssystem zu dem tragbaren Informationsgerät (3) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten bezüglich der optischen Information über das Kommunikationssystem zu dem tragbaren Informationsgerät (3) übertragen werden, wenn der Verbindungsdetektor die Verbindung zwischen der Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information und dem tragbaren Informationsgerät (3) erfasst hat; der Verbindungsdetektor einen Verbindungssensor (420) beinhaltet, welcher die Verbindung zwischen der Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information und dem tragbaren Informationsgerät (3) erfasst und ein dies anzeigendes Verbindungssignal ausgibt, und wobei die Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information bestimmt, dass die Einheit (2) zum Lesen einer optischen Information mit dem tragbaren Informationsgerät (3) verbunden ist, wenn der Verbindungssensor (420) das Verbindungssignal ausgibt; und ...
Patent DE-10338146-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Teig und Gebäck
Inventor: PEITZMEIER ULRICH
IPC: B01F7/00
Filed: 2003-08-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anlage
zur Herstellung von Teig und Gebäck
sowie Kleingebäck
und für
den Transport des gekneteten Teiges zu verschiedenen Bearbeitungsstationen mit
Hilfe mehrerer Teigbottiche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die
Teigbottiche (3) an den Enden der Speichen eines Karussellrades
(2) schwenkbar befestigt sind, wobei das Karussellrad (2) in einem
Maschinengestell (1) vertikal angeordnet und zentral drehbar gelagert
ist und das Karussellrad (2) drei oder mehr Speichen aufweist, an
deren Enden jeweils ein Teigbottich (3) mit Hilfe von motorisch
antreib- und steuerbaren Gelenkelementen (5) schwenk- und kippbar
befestigt ist.
Patent DE-10351552-B4 (DE)
Title: Fahrzeug für den Transport von Kurzholz und von Langholz
Inventor: WELTE ALEXANDER
IPC: B60P3/41
Filed: 2003-11-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fahrzeug
(1) für
den Transport von Kurzholz (2) und von Langholz (3), insbesondere
abseits von Straßen,
zum Beispiel im Forstbetrieb, mit einem Rungenkorb (4), der einen
im wesentlichen horizontalen Rahmen (5) oder Träger und demgegenüber hochstehende Rungen
(6) aufweist, und mit einer am in Fahrtrichtung hinteren Ende des
Rungenkorbes (4) angeordneten Klemmarme (8) aufweisenden Klemmbank
(9) oder Klemmrungenbank, die relativ zu dem Rungenkorb (4) in und/oder
entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) verstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an einem ersten Träger- oder Rahmenteil (5a) ein
die Klemmbank (9) aufweisender zweiter Träger- oder Rahmenteil (5b) gelenkig
und schwenkbar gelagert ist, dass der zweite Träger- oder Rahmenteil (5b) aus
einer hinteren Position nach vorne und aus der vorderen Position
wieder zurückverschwenkbar
ist, dass die Klemmbank (9) an dem zweiten Träger- oder Rahmenteil (5b) in
dessen beiden Endstellungen in Gebrauchsstellung angeordnet oder
bringbar ist, wobei der erste Träger-
oder Rahmenteil (5a) und der...
Patent DE-10352461-B4 (DE)
Inventor: JOSTMEIER HELMUT
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: The invention relates to a device for guiding a power supply chain (30). Said device includes a distribution trough (4), which has a distribution surface (6) and lateral guides (8), for distributing the power supply chain (30). According to the invention, the power supply chain (30) includes at least one magnet (12, 16, 28), which enables said chain to be freely suspended, at least over sections of its length, in the distribution trough (4).
Patent DE-10353973-B4 (DE)
Inventor: GOEB OLIVER
IPC: H01C17/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: The inner conductor is extruded or sintered to a precise diameter with an end electrical connector and the surrounding insulating coat and electrical conducting coat are sprayed by a thermal process.
Patent DE-19505825-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung und/oder Fensterdekoration
Inventor: FETSCH RUDOLF
IPC: E06B9/324
Filed: 1995-02-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Sonnenschutzeinrichtung
und/oder Fensterdekoration mit einem mit Hilfe mindestens einer Schnur
anhebbaren und absenkbaren Behang, wobei ein Ende der mindestens
einen Schnur auf einer Seite der Einrichtung über eine Arretiervorrichtung
mit einer in vertikaler Richtung verschiebbar gelagerten Klemmrolle
mit rauher Oberfläche
geführt
ist und frei nach unten hängt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Arretiervorrichtung (10) einen abnehmbaren Deckel (18) aufweist,
der die Arretiervorrichtung auf der Oberseite und auf der Vorderseite
(11.1) abdeckt, wobei die mindestens eine Schnur (23) zwischen der Klemmrolle
und dem die Vorderseite verdeckenden Teil (18.1) des Deckels (18)
einklemmbar ist, die Arretiervorrichtung (10) kammartig angeordnete
Noppen (24) aufweist, zwischen die die mindestens eine Schnur (23)
von oben einführbar
ist und die Noppen (24) diagonal zur Oberkante des Behanges angeordnet
sind.
Patent DE-19517026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges mit Hilfe einer das Fahrzeug aufnehmenden Videokamera und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G01P3/36
Filed: 1995-05-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges mit Hilfe einer
das Fahrzeug unter einem bestimmten Neigungswinkel gegenüber der
Fahrbahn aufnehmenden Videokamera, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein Punkt (5) des Fahrzeuges (2) in einer Anzahl von Videobildern
verfolgt wird, wobei für
die Videobilder jeweils die vertikale Position des Punktes (5) des
Fahrzeuges (2) auf einem Videoschirm und der Beobachtungszeitpunkt
bestimmt wird, daß ausgehend
von den gemessenen Werten in den Videobildern eine Anzahl von Parametern
(a) eines Bewegungsmodells für
die vertikale Bewegung des Punktes (5) des Fahrzeuges (2) auf dem
Videoschirm bestimmt werden und daß die Geschwindigkeit (v) des
Fahrzeuges (2) aus mindestens einem der bestimmten Parameter (a)
des Bewegungsmodells, der Kamerabrennweite (f), dem Neigungswinkel
(α) der
Kamera (1) gegenüber
der Fahrbahn und der Höhe
(h c ) der Kamera (1) über der Fahrbahn bestimmt wird.
Patent DE-19544328-B4 (DE)
Title: Poliervorrichtung
Inventor: NISHI TOYOMI
IPC: F24F3/16
Filed: 1995-11-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Polieren und anschließenden Reinigen eines Halbleiterwafers (4) wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine umschlossene Struktur mit einer Außenwand und einer Unterteilung, die mindestens zwei Kammern in der umschlossenen Struktur bildet, wobei die Unterteilung eine Öffnung hat, um es dem Halbleiterwafer (4) zu gestatten, dahindurch zu gehen; einen Polierabschnitt (2) zum Polieren des Halbleiterwafers (4), wobei der Polierabschnitt (2) in einer ersten Kammer (48) der mindestens zwei Kammern angeordnet ist; eine Reinigungseinheit (74) zum Reinigen des Halbleiterwafers (4), der poliert wurde, wobei die Reinigungseinheit (74) in einer zweiten Kammer (49) der mindestens zwei Kammern angeordnet ist, wobei der Reinigungsabschnitt (30) eine Vielzahl von Reinigungseinrichtungen aufweist, die einen zunehmend höheren Grad an Reinheit des Halbleiterwafers (4) vorsehen; Transfermittel zum Transferieren des polierten Halbleiterwafers (4) von dem Polierabschnitt (2) durch die Öffnung zu der Reinigungseinheit; eine Trockeneinheit (75) zum Trocknen des Halbleiterwafers (4), der gereinigt wurde, wobei die Trockeneinheit (75) in einer anderen als der ersten Kammer (48) der mindestens zwei Kammern gelegen ist; und ...
Patent DE-19626603-B4 (DE)
Title: Plattierter Werkstoff bzw. Schichtverbundwerkstoff
Inventor: TAKAYASU AKIRA
IPC: B32B3/24
Filed: 1996-07-02
Granted: 2004-08-05
Abstract: Schichtverbundwerkstoff, welcher aufweist:  ein auf Fe basierendes Metallsubstrat, welches aus Fe oder einer Fe-Legierung besteht;  eine auf Ni basierende metallische Schicht, welche auf dem auf Fe basierenden Metallsubstrat angeordnet ist;  ein Metallgitter, welches auf der auf Ni basierenden metallischen Schicht angeordnet ist, so daß es dem auf Fe basierenden Metallsubstrat gegenüberliegt und die auf Ni basierende metallische Schicht zwischen diesen angeordnet ist;  eine korrosionsbeständige metallische Auflage, welche aus einem Metall mit einer unter Ti, Zr, Nb, Ta und Ni ausgewählten Hauptkomponente oder aus einem nicht-rostenden Stahl besteht, und welche in Kontakt mit dem Metallgitter angeordnet ist, so daß sie der auf Ni basierenden metallischen Schicht gegenüberliegt und das Metallgitter zwischen diesen angeordnet ist;  eine in einer flächigen oder linearen Form unter Verwendung von Elektrodenrollen vorgesehene nahtgeschweißte Zone, welche das auf Fe basierende Metallsubstrat, die auf Ni basierende metallische Schicht, das Metallgitter und die korrosionsbeständige metallische...
Patent DE-19700018-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Übertragungsdaten
Inventor: OGAWA HITOSHI
IPC: H04N21/2381
Filed: 1997-01-03
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum seriellen Übertragen von Daten nach dem IEEE-1394-Protokoll zwischen einer internen Vorrichtung und einer externen Vorrichtung (2, 3, 4) mit:  Empfangen und Speichern von isochronen Übertragungsdaten, die von der externen Vorrichtung zugeführt werden, in einem ersten Speicher (38a) in einem isochronen Übertragungsmodus zum Übertragen von Daten in einem vorbestimmten Zeitrahmen;  Empfangen und Speichern von asynchronen Übertragungsdaten, die von der externen Vorrichtung zugeführt werden, in einem zweiten Speicher (38b) in einem asynchronen Übertragungsmodus, wobei der asynchrone Übertragungsmodus die asynchronen Übertragungsdaten in jedem vorbestimmten Zeitrahmen in einer freien Zeit außerhalb der Zeit, die zur Übertragung von isochronen Daten durch den isochronen Übertragungsmodus benötigt wird, überträgt;  Lesen der isochronen Übertragungsdaten aus dem ersten Speicher (38a) unter Verwendung eines ersten Interfaces (39a), und Übertragen der isochronen Übertragungsdaten zu einer ersten Steuereinheit (13) der internen Vorrichtung; und  Lesen der asynchronen Übertragungsdaten aus dem zweiten Speicher (38b) unter Verwendung eines zweiten...
Patent DE-19706482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Körpers aus Metall und nach dem Verfahren hergestellter Verbundstoff
Inventor: KAKIZAKI MASAHIKO
IPC: C23C22/68
Filed: 1997-02-19
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
eines Körpers
aus Metall, gekennzeichnet dadurch, dass der Körper aus Metall in eine wässrige Lösung eingetaucht
wird, die mindestens eine organometallische Verbindung und mindestens
ein Filmbildungs-Unterstützungsmittel
enthält,
um dadurch an der Oberfläche
des metallischen Körpers
einen transparenten Film herzustellen.
Patent DE-19707634-B4 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: SWAN DAVID A
IPC: F16B21/07
Filed: 1997-02-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Haltesystem,
umfassend:  – ein
Stehbolzenelement (30) mit einem ersten Ende (32) und einem zweiten
Ende (34), wobei das erste Ende (32) für die Befestigung des Stehbolzenelementes
(30) an einer fremden Fläche
konfiguriert ist und das Stehbolzenelement (30) einen nahe an dem
zweiten Ende (34) ausgebildeten Kanal (37) hat; und  – eine Haltestiftklammer
(50);  gekennzeichnet durch:  – ein Gehäuse (40) mit einem darin ausgebildeten
Schlitz (44), welcher sich zumindest teilweise durch das Gehäuse (40)
erstreckt und ein erstes Ende (64) hat, und mit einer Öffnung (80),
welche sich zumindest teilweise durch den Schlitz (44) erstreckt
und so bemessen ist, dass sie das zweite Ende (34) des Stehbolzenelementes
(30) aufnimmt;  – wobei
die Haltestiftklammer (50) einschiebbar in dem Schlitz (44) angeordnet
ist und in das erste Ende (64) des Schlitzes (44) eingeführt ist
und lösbar
mit dem Kanal (37) des Stehbolzenelementes (30) in Eingriff steht,
wobei die...
Patent DE-19743547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung von Fett-Plaques mittels Kernspintomographie
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G01R33/483
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Abbildung von Fett-Plaques mittels Kernspintomographie mit folgenden Schritten:  a)
Einstrahlung eines Hochfrequenz-Anregepulses (RF1) mit Wavelet-Codierung
unter Einwirkung eines ersten Gradienten (Gy),  b) Einstrahlung
von auf die Spektralfrequenz von Fett selektiven Refokussierungspulsen
(RF2),  c) Auslesen eines Kernresonanzsignals (S) unter Einwirkung
eines zweiten Gradienten (Gx).
Patent DE-19835704-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B62D29/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2004-05-27
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit darin angeordneten Leitungen, wobei die Karosserie im Rohbau aus offenen und geschlossenen Profilen gebildet ist, wobei mindestens ein Profil aus wenigstens zwei Schalen besteht, die nachfolgend zu einem Hohlprofil miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine einteilige Leitung (10) bereits im Rohbau (2) in ein noch offenes Profil (6, 20, 24) eingelegt ist, wobei das offene Profil (6, 20, 24) in einem nachfolgenden Fertigungsschritt verschließbar ist, und dass die Leitung (10) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-19849819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Minen für Kosmetikstifte oder dergleichen
Inventor: HEMPEL MATTHIAS
IPC: A45D40/16
Filed: 1998-10-29
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Minen für
Kosmetikstifte oder dergleichen, wobei die Mine in eine Hülse eingegossen
wird, die in eine Form eingelegt ist, und wobei die flüssige Gießmasse in
der Hülse
bzw. in der Form erstarrt, wobei die Hülse in der Halteeinrichtung
in einem spitzen Winkel zur Horizontalen wenigstens mit ihrem unteren
Ende derart gelagert ist, daß sie
vom freien, gegenüberliegenden
Ende her befüllbar
ist, wobei sich an die Stirnfläche
des unteren Endes der Hülse
ein Verschlußbereich
anschließt,
und wobei die beim Gießen
verdrängte Luft
durch eine Entlüftungsbohrung
austritt, welche sich im Bereich der Oberseite der unteren Stirnfläche der
Hülse nach
außen
wegerstreckt.
Patent DE-19904942-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung, insbesondere für eine Sonar-Sende- und Empfangseinrichtung auf einem Schiff
Inventor: RAGUS ROMAN
IPC: F15B15/14
Filed: 1999-02-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung, insbesondere für eine Sonar-Sende- und Empfangseinrichtung auf einem Schiff, mit einem doppeltwirkenden, vorzugsweise mit einem hydraulischen Arbeitsmedium betätigbaren Zylinder, der einen Kolben (2) und eine aus einem Zylindergehäuse (3, 7) linear aus- und einfahrbare und um eine Antriebsachse (4) drehbare Kolbenstange (5) umfaßt, wobei der Kolben (2) und die Kolbenstange (5) hohl sind und eine ebenfalls hohle Drehantriebswelle (6) aufnehmen, gegenüber der sie linear verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Innenraum (27) der Drehantriebswelle (6) gegenüber dem Arbeitsmedium des Zylinders abgedichtet ist und daß im hohlen Innenraum (27) Verbindungsleitungen für die Sende- und/oder Empfangseinrichtung führbar sind.