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Patent DE-102020101462-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Kunststoffverbundabdeckung mit Kunststofffolie zur Festlegung an einer weiteren Komponente und zugehörige Kunststoffverbundabdeckung
Inventor: NEUBAUER STEFFEN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffverbundabdeckung (1) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die erfindungsgemäße Kunststoffverbundabdeckung (1) weist einen Schichtaufbau (2, 4) auf, welcher wenigstens eine erste Kunststofffolie (2), eine einseitig angrenzend an die erste Kunststofffolie (2) angeordnete Basisschicht (4) aus einem Thermoplast aufweist, wobei die erste Kunststofffolie (2) auf ihrer der Basisschicht (4) abgewandten Seite eine äußere Fläche (15) des Schichtaufbaus (2, 4) definiert und so ausgebildet ist, dass die Kunststofffolie (2) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Flanken des Schichtaufbaus (2, 4) jeweils eine die Basisschicht (4) überragende Auskragung (7a, 7b) ausbildet, die der Festlegung an einer weiteren Komponente, wie einem Leuchtmittelträger, dient.
Patent DE-102020102647-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Verstärkungssignals für Messverstärker
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: G01R19/25
Filed: 2020-02-03
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung (1) und ein Verfahren zur Erzeugung eines Verstärkungssignals (7) für Messverstärker (2a, 2b, 2c) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung anzugeben, womit eine einfache und kostengünstige Erzeugung eines Verstärkungssignals (7) für mehrere Messverstärker (2a, 2b, 2c) und eine optimale Anpassung einer zu erfassenden Messgröße (3a, 3b, 3c) beziehungsweise des abgeleiteten Messsignals (4) an einen vorhandenen Messbereich (8a, 8b, 8c) eines Analog-Digital-Wandlers (6a, 6b, 6c) erreicht werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die zentrale Kontrolleinheit (5) in einem elektrischen System (14) mit einem Analog-Digital-Wandler angeordnet ist, dass die zentrale Kontrolleinheit (5) eingangsseitig über zugehörige Messverstärker (2a, 2b, 2c) mit mindestens einem Strommesswiderstand oder über zugehörige Messverstärker (2a, 2b, 2c) mit einem Widerstand in einem Spannungsteiler (27a, 27b, 27c) oder mit einer Anordnung (24) zur Bildung einer Summenspannung (23) und ausgangsseitig mit mindestens zwei zu Halbbrücken (15a, 15b, 15c) des elektrischen Systems (14) mit einem Analog-Digital-Wandler funktional zugeordneten Messverstärkern (2a, 2b, 2c) und einer Auswerteschaltung (9) verbunden ist.
Patent DE-102020108829-A1 (DE)
Title: Näh-Management-System und Näh-Management-Verfahren
Inventor: ATSUMI TADASHI
IPC: D05B19/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Näh-Management-System umfasst eine Nähvorrichtung, welche eine Produktions-Management-Information überträgt, die eine Identifikationsinformation einer Bedienungsperson und eine Operationsinformation eines Vorrichtungshauptkörpers umfasst, und eine Management-Vorrichtung, welche die Produktions-Management-Information durch eine Prozesseinheit eines Produkts, welches in einer Nählinie genäht wird, oder einer Komponente, welche das Produkt bildet, verwaltet.
Patent DE-102020111254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Füllhöhenkontrolle von Behältern
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01F23/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Verfahren (100) zur Füllhöhenkontrolle von Behältern, wobei die Behälter mit einem Transporteur als Behältermassenstrom transportiert (101) und mit einer Sensoreinheit als Messdaten erfasst werden (102), und wobei die Messdaten mit einer Auswerteeinheit ausgewertet und dabei von den Behältern jeweils die Füllhöhe ermittelt wird, wobei die Messdaten von der Auswerteeinheit mit einem auf Basis künstlicher Intelligenz arbeitenden Auswerteverfahren ausgewertet werden, um die Füllhöhe zu ermitteln (104).
Patent DE-102020112475-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Anwendergerät sowie Computerprogramm zum Erzeugen einer medialen Ausgabe an einem Anwendergerät
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G10L25/48
Filed: 2020-05-07
Abstract: - Ermitteln eines oder mehrerer ersten Parameter (PK1, PK2, ... PK9) einer Kommunikation K1-a, K1-b, K1-c, K1-a', ... und/oder eines Parameters (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c ...) einer Reaktion zumindest einer Person P1, P1', P1" auf eine Kommunikation K1-a, K1-b, K1-c, K1-a', ... oder einen Mediainhalt MI1 MI2 mittels eines ersten Anwendergeräts AG1, AG1', AG1", und- Bestimmen oder Anpassen eines (zweiten) Parameters (PMS1, PMS2, ... PAM1, PAM2, PAM3, ...) zumindest einer medialen Ausgabe MS1, MS2, ... AM1, AM2, AM3, ... an einem zweiten Anwendergerät AG2, AG2', AG2", abhängig von dem einen oder mehreren ersten Parametern (PK1, PK2, ... PK9) der Kommunikation K1-a, K1-b, K1-c, K1-a', ... und/oder eines ersten Parameters (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c, ...) der Reaktion zumindest einer ersten Person P1, P1', P1" auf eine Kommunikation K1-a, K1-b, K1-c, K1-a', ... oder den Mediainhalt MI1, MI2,....
Patent DE-102020115298-A1 (DE)
Title: Mram-speicherzellenlayout zur minimierung der bitzellenfläche
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L43/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Bilden einer MRAM-Speicherzelle reduzierter Fläche aufweisend ein Substrat, einen über dem Substrat angeordneten Transistor und einen über dem Transistor angeordneten magnetischen Tunnelübergang bereit. Der Transistor weist einen ersten und einen zweiten Source-Bereich, einen Drain-Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Source-Bereich, mindestens einen ersten Kanalbereich zwischen dem Drain-Bereich und dem ersten Source-Bereich, mindestens einen zweiten Kanalbereich zwischen dem Drain-Bereich und dem zweiten Source-Bereich, eine erste Gatestruktur, welche über dem mindestens einen ersten Kanalbereich angeordnet ist, und eine zweite Gatestruktur, welche über dem mindestens einen zweiten Kanalbereich angeordnet ist, auf. Eine erste und eine zweite Metallschicht sind über dem Transistor angeordnet. Die erste und die zweite Metallschicht sind dafür eingerichtet, ein gemeinsames Source-Leitungssignal mit dem ersten und dem zweiten Source-Bereich zu verbinden.
Patent DE-102020119902-A1 (DE)
Title: Airbagsystemanordnung
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagsystemanordnung für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für ein autonomes Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Airbag und einer mindestens zwei nebeneinander angeordneten Sitzgelegenheiten zur Verfügung stellenden Sitzbank, wobei der Airbag so angeordnet ist, dass er sich bei dessen Auslösung zwischen den mindestens zwei nebeneinander angeordneten Sitzgelegenheiten entfaltet.Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Airbagsystemanordnung.
Patent DE-102020120018-A1 (DE)
Title: KI-Reinigungsroboter und Robotersystem, das ihn enthält
Inventor: KANG JUNGWOOK
IPC: A47L11/14
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Reinigungsroboter der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Hauptkörper, der dazu konfiguriert ist, eine äußere Form zu bilden; einen Wassertank, der so konfiguriert ist, dass er Wasser enthält und mehrere Sensoren, einschließlich eines Trübungssensors und eines Wasserpegelsensors, umfasst; ein Paar von Drehmopps, die dazu konfiguriert sind, den Hauptkörper zu bewegen, während sie sich in Kontakt mit einem Boden drehen; einen Antriebsmotor, der dazu konfiguriert ist, das Paar von Drehmopps zu drehen; eine Düse, die dazu konfiguriert ist, Wasser des Wassertanks zum Drehmopp zuzuführen; eine Drehmoppsteuereinheit, die dazu konfiguriert ist, die Düse und den Antriebsmotor zu steuern und einen Ausgangsstrom des Antriebsmotors gemäß Detektionssignalen von den mehreren Sensoren des Wassertanks zu verändern; und eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, durch Empfangen des Ausgangsstroms des Antriebsmotors von der Drehmoppsteuereinheit, wenn das Paar von Drehmopps sich dreht, zu bestimmen, ob der Wassertank verunreinigt ist. Folglich ist die vorliegende Offenbarung mit einer Vielfalt von einfachen Sensoren im Wassertank ausgestattet, es ist möglich, die Wasserzufuhranomalie und die Wassertrübung des Wassertanks zu detektieren, der Wasser zum Drehen zuführt. Außerdem kann durch Steuern des Ausgangsstroms des Motors des Drehmopps des Reinigungsroboters ohne separates Erfassungssignalverarbeitungsmodul ein Detektionsergebnis für die Sensoren des Wassertanks an den Benutzer alarmiert werden, wodurch die Kosten und der Betrieb verringert werden.
Patent DE-102020120500-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Terminierung eines szenario-basierten Testprozesses eines Fahrassistenzsystems
Inventor: SONNTAG KONSTANTIN
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-08-04
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Terminierung (Ter) eines szenario-basierten Testprozesses (TP) eines Fahrassistenzsystems, wobei kritische Testfälle (Krit_TF) durch zu kritischen Fahrsituationen, beispielsweise einer Fahrzeugkollision oder einer Beinahe-Fahrzeugkollision, führenden Parameterkombinationen von spezifischen, einen metrischen Parameterraum aufspannenden Fahrsituationsparametern angegeben werden,dadurch gekennzeichnet, dassder Testprozess (TP) einen Zyklus (Z) umfasst und die Bestimmung kritischer Testfälle (Krit_TF) und ihrer Parameterkombinationen beinhaltet,und zur Terminierung (Ter), also als Abbruchbedingung des Zyklus,eine Abstandsmetrik (AM) verwendet wird und das Verfahren folgende Schritte umfasst:Nach jeder Iteration n des Zyklus (Z) wird zumindest ein Test des Fahrerassistenzsystems durchgeführt und eine Menge kritischer Testfälle (Krit_TF) bestimmt,darauf aufbauend wird ein Abstand (AM) im Parameterraum zwischen einer ersten Menge der kritischen Testfälle (Krit_TF, tn) in der Iteration n und einer zweiten Menge der kritischen Testfälle (Krit_TF, tn-1) aus der Iteration n-1 oder einer zuvor definierten Menge kritischer Testfälle (Krit_TF) ermittelt undauf Basis der Differenz des Abstands (AM) im metrischen Raum zwischen der ersten Menge und der zweiten Menge oder einer zuvor festgelegten Grenze wird der Zyklus (Z) des Testprozesses (TP) terminiert oder fortgeführt, so dass der Testprozess (TP) zyklisch wiederholt wird.
Patent DE-102020121941-A1 (DE)
Title: Hämorrhoidensalbe und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K47/06
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Hämorrhoidensalbe und deren Herstellungsverfahren. Die Hämorrhoidensalbe besteht hauptsächlich aus den folgenden Rohstoffen in Gewichtsteilen: Callicarpa bodinieri 1-9, Panax notoginseng 3-13, Camellia japonica 1-9, Glycerin 3-13, Sesamöl 1-6, Vaseline 5-25, Jod 0-0,8 und Kaliumjodid 0-3. Die Hämorrhoidensalbe der vorliegenden Erfindung hat die Wirkung, Hitze zu lindern und Toxine zu eliminieren, Bakterien zu widerstehen und Entzündungen zu beseitigen, Blutstauungen zu beseitigen und Blutungen zu stoppen sowie die Konvergenz zu beschleunigen und Schmerzen zu lindern; und sie hat gute therapeutische Wirkungen auf äußere Hämorrhoiden, innere Hämorrhoiden und gemischte Hämorrhoiden.
Patent DE-102020125046-A1 (DE)
Title: Konfigurationsschnittstelle zum auslagern von fähigkeiten an eine netzwerkschnittstelle
Inventor: LI YADONG
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-09-25
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen eine Netzwerkschnittstellensteuerungsvorrichtung, die eine Prozessorkomponente umfasst umfassend zumindest einen Prozessor, um Entfernter-Speicherzugriff-Kommunikationen zu erzeugen, um auf eine erste Gruppe aus einem oder mehreren Namensräumen zuzugreifen; eine Speicherungsschnittstellenschaltungsanordnung, um Entfernter-Speicherzugriff-Kommunikationen zu erzeugen, um auf eine zweite Gruppe aus einem oder mehreren Namensräumen zuzugreifen; und eine Speicherungskonfigurationsschaltungsanordnung mit einer Vorrichtungsschnittstelle, die über einen Userspace-Treiber zugänglich ist, wobei die Speicherungskonfigurationsschaltungsanordnung ausgebildet ist, die erste und zweite Gruppe aus einem oder mehreren Namensräumen einzustellen. Bei einigen Beispielen ist die Vorrichtungsschnittstelle mit einer Peripheral Component Interconnect Express (PCIe) kompatibel und die Speicherungskonfigurationsschaltungsanordnung ist als physische Funktion (PF) oder virtuelle Funktion (VF) zugänglich.
Patent DE-102020134236-A1 (DE)
Title: Haltebügel besitzendes Maxilla-Repositionsimplantat
Inventor: REINAUER FRANK
IPC: A61L27/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maxilla-Repositionsimplantat (1), zum dreidimensionalen exakten Ausrichten eines Maxilla-Verlagerungsabschnitts (5) relativ zu einem schädelfesten Maxilla-Restabschnitt (3), wobei das Maxilla-Repositionsimplantat (1) eine Basis (3) besitzt, die wenigstens eine Platte (7) aufweist, in der Schraubenlöcher (10) vorhanden sind, wobei ein Abschnitt des Materials der Platte (7) als Rand (11) je ein Schraubenloch (10) definiert, das zur Aufnahme einer Knochenschraube (17) vorgesehen ist, um über die in das jeweilige Schraubenloch (10) einzusetzende Knochenschraube (17) eine Befestigung am schädelfesten Maxilla-Restabschnitt (3) sicher zu stellen, wobei das Maxilla-Repositionsimplantat (1) darüber hinaus einen Anschlussabschnitt (4) besitzt, der von der Basis (2) über Verbindungsstege (6) beabstandet ist, wobei der Anschlussabschnitt (4) wenigstens eine Platte (7) aufweist, in der Schraubenlöcher (10) vorhanden sind und wobei ein Abschnitt des Materials dieser Platte (7) als Rand (11) je ein Schraubenloch (10) definiert, um über eine in das jeweilige Schraubenloch (10) einzusetzende Knochenschraube (17) eine Befestigung am Maxilla-Verlagerungsabschnitt (5) sicher zu stellen, wobei zwei Platten (7) der Basis (2) über einen Haltebügel (8, 9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020134400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes
Inventor: MOSEBACH ANDREJ
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes (1), wobei mindestens eine von dem Bodenbearbeitungsgerät (1) in einer Umgebung auszuführende Bodenbearbeitungstätigkeit zur Ausführung in einem durch einen definierten Startzeitpunkt und eine definierte Zeitspanne gekennzeichneten ersten Zeitfenster vorgeplant wird. Um auch sehr große Umgebungsteilbereiche (2, 3, 4, 5) vollständig bearbeiten zu können, wird vorgeschlagen, dass für den Fall, dass das erste Zeitfenster nicht für die vollständige Ausführung der Bodenbearbeitungstätigkeit ausreicht, mindestens ein zweites Zeitfenster vorgeplant wird, in welchem das Bodenbearbeitungsgerät (1) die Ausführung der Bodenbearbeitungstätigkeit fortsetzt, wobei die bei Ablauf des ersten Zeitfensters nicht fertiggestellte Bodenbearbeitungstätigkeit zum Ende der definierten Zeitspanne des ersten Zeitfensters angehalten wird und bei Erreichen eines für das zweite Zeitfenster vordefinierten Startzeitpunktes fortgesetzt wird.
Patent DE-102020200410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorberechnen von Wertebereichen zum Begrenzen eines Positionsfehlers eines autonomen Fahrzeugs von einer geplanten Trajektorie und Verfahren zum Begrenzen des Positionsfehlers
Inventor: RAJAPAKSE MARCO
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Begrenzen eines Positionsfehlers (108) eines autonomen Fahrzeugs (100) von einer geplanten Trajektorie (104),wobei mehrere unterschiedliche Trajektorienkandidaten (116) für das Fahrzeug (100) erzeugt werden;wobei pro Trajektorienkandidat (116) mehrdimensionale, den Trajektorienkandidat (116) charakterisierende Trajektorienparameter (118) mit vorberechneten, aus einer Lookup-Tabelle (122) ausgelesenen, mehrdimensionalen Wertebereichen (120) für die Trajektorienparameter (118) verglichen werden,wobei der Trajektorienkandidat (116) einem der Wertebereiche (120) zugeordnet wird und eine für den zugeordneten Wertebereich (120) vorberechnete invariante Menge (126) an möglichen Modellzuständen (206) eines mathematischen Fahrzeugmodells (204) des Fahrzeugs (100) aus der Lookup-Tabelle (122) ausgelesen wird, wenn alle Trajektorienparameter (118) des Trajektorienkandidats (116) innerhalb eines der Wertebereiche (120) liegen,und der Trajektorienkandidat (116) verworfen wird, wenn er unzuordenbar ist; wobei die invariante Menge (126) an ausgelesenen Modellzuständen (206) mit entsprechenden Fahrzeugzuständen (124) verglichen wird,wobei der Trajektorienkandidat (116) als zulässige geplante Trajektorie (306) mit begrenztem Positionsfehler (108) für das Fahrzeug (100) klassifiziert wird wenn alle Fahrzeugzustände (124) innerhalb der invarianten Menge (126) liegen,und der Trajektorienkandidat (116) verworfen wird, wenn er unklassifizierbar ist; wobei eine Solltrajektorie (130) zum Steuern des Fahrzeugs (100) aus den zulässigen geplanten Trajektorien (306) ausgewählt wird.
Patent DE-102020200879-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für eine Füllstandmesssonde
Inventor: GRIESSBAUM KARL
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-01-24
Abstract: Elektronikeinheit (10, 30) für eine Füllstandmesssonde (15, 34) zur Messung eines Füllstandes eines Mediums, umfassend: zumindest eine erste Erregerelektronikeinheit (11), eingerichtet zur Abgabe eines ersten Erregersignals; zumindest eine zweite Erregerelektronikeinheit (12), eingerichtet zur Abgabe eines zweiten Erregersignals; wobei das erste Erregersignal und das zweite Erregersignal unterschiedlich sind; und wobei die Elektronikeinheit (10, 30) eingerichtet ist, um das erste Erregersignal und das zweite Erregersignal zeitgleich an eine Füllstandmesssonde (15, 34) abzugeben.
Patent DE-102020201896-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem für die Verwendung in einem additiven und pulverbettbasierten Fertigungsverfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten, Verfahren zur Durchführung von simultanen Beschichtungs- und Verfestigungsvorgängen
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B29C64/227
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem (10) für die Verwendung in einem additiven und pulverbettbasierten Fertigungsverfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten sowie ein Verfahren zur Durchführung von simultanen Beschichtungs- und Verfestigungsvorgängen von Fertigungsmaterial (30) in einem additiven und pulverbettbasierten Fertigungsverfahren.Es ist vorgesehen, dass in einem Fertigungssystem (10) für die Verwendung in einem additiven und pulverbettbasierten Fertigungsverfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten eine Laservorrichtung (14) und eine Beschichtereinheit (20) jeweils mittels einer Steuer- und Recheneinheit (42) mit Betriebsprogramm (44) so geschaltet werden, dass ein simultaner Beschichtungs- und Verfestigungsvorgang von Fertigungsmaterial (30) realisierbar ist. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102020201928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Deformationskorrektur
Inventor: BREININGER KATHARINA
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Deformationskorrektur, umfassend:a) Empfangen eines präoperativen 3D-Bilddatensatzes von einem Untersuchungsbereich eines Untersuchungsobjekts,b) Erzeugen eines segmentierten 3D-Bilddatensatzes durch Segmentieren einer anatomischen Struktur in dem präoperativen 3D-Bilddatensatz,c) Aufnehmen von Bilddaten von dem Untersuchungsbereich, wobei ein medizinisches Objekt in dem Untersuchungsbereich angeordnet ist,d) Identifizieren des medizinischen Objekts in den Bilddaten,e) Registrieren des segmentierten 3D-Bilddatensatzes mit den Bilddaten,f.1) und f.2) Erzeugen und Anzeigen eines Überlagerungsdatensatzes basierend auf dem segmentierten 3D-Bilddatensatz und den Bilddaten,f.3) Festlegen einer Position einer Abweichung zwischen den Bilddaten und dem segmentierten 3D-Bilddatensatz,f.4) Ermitteln einer Deformationsvorschrift zur Verringerung der Abweichung zwischen den Bilddaten und dem segmentierten 3D-Bilddatensatz,f.5) und f.6) Erzeugen und Bereitstellen des korrigierten Überlagerungsdatensatzes.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bereitstellen einer trainierten Funktion, ein Verfahren zum Bereitstellen einer weiteren trainierten Funktion, eine Trainingseinheit, ein medizinisches Bildgebungsgerät, sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020203129-A1 (DE)
Title: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BAUM ANJA
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine derartige Armauflagevorrichtung mit einem in montiertem Betriebszustand fahrzeugfest angeordneten Basisteil, sowie mit einem relativ zu dem Basisteil höhenverlagerbar gelagerten Armauflageteil, und mit einer Blockiereinrichtung, die zur Blockierung einer Höhenverlagerungsstellung des Armauflageteils relativ zu dem Basisteil vorgesehen ist, und mit einer der Blockiereinrichtung zugeordneten, manuell bedienbaren Betätigungseinrichtung, die die Blockiereinrichtung steuert zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist dem Armauflageteil ein mechanischer Hubantrieb zugeordnet, der den Armauflageteil in Aufwärtsrichtung antreibt.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102020203870-A1 (DE)
Title: Stator mit einer Kontaktvorrichtung
Inventor: FIEDERLING DANIEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) eines Elektromotors (1), aufweisend einen Statorgrundkörper (8), der Spulen (7, SPn) mit jeweils zwei Spulenenden (10, SPnm) einer mehrphasigen Statorwicklung (3) trägt, und eine stirnseitig am Statorgrundkörper (8) angeordnete Kontaktvorrichtung (5) mit einem Verschaltungsgehäuse (11), das eine Anzahl von Stromschienen (16, Sn) zur Verschaltung der Spulen (7, SPn) und einer Anzahl von Phasenanschlüssen (4, Pn) aufnimmt, wobei jede Phase (U, V, W) der Statorwicklung (3) von mindestens einer der Spulen (7, SPn) und mindestens einer der Stromschienen (16, Sn) sowie einem der Phasenanschlüsse (4, Pn) gebildet ist, und wobei die Abmessungen der Stromschienen (16, Sn) derart eingestellt sind, dass der elektrische Widerstand (R) aller Phasen (U, V, W) der Statorwicklung (3) gleich ist.
Patent DE-102020205320-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze, Zündelektrode für eine Vorkammerzündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündelektrode
Inventor: KUHNERT STEFFEN
IPC: B23K26/38
Filed: 2020-04-27
Abstract: Eine Vorkammerzündkerze mit einem Gehäuse, das an seinem vorderen Ende eine Vorkammer mit einer darin angeordneten Zündelektrode aufweist, wobei die Zündelektrode eine Basis und von der Basis abragende Elektrodenbeinchen umfasst, wobei die Zündelektrode aus einem aus einer Iridium-Legierung bestehenden Blech herausgearbeitet ist und die Beinchen zur Bildung einer Korbform aus der Ebene der Basis herausgebogen sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode, insbesondere die Elektrodenbeinchen, mittels Laserschneiden aus dem Blech herausgetrennt ist/sind. Des Weiteren ist eine entsprechende Zündelektrode und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zündelektrode beansprucht.
Patent DE-102020210609-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung einer äußeren Lichtanzeige
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Befestigungssystem (1) zur Befestigung einer äußeren Lichtanzeige an einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Karosserieelement (2) und ein mit der Lichtanzeige verbundenes Lichtanzeigenelement (20), wobei das Lichtanzeigenelement (20) mit dem Karosserieelement (2) verbindbar ist, um das Lichtanzeigenelement (20) an einer Karosserie (100) des Kraftfahrzeugs zu befestigen, wobei das Lichtanzeigenelement (20) mit dem Karosserieelement (2) bajonettartig verbindbar ist, wobei das Lichtanzeigenelement (20) auf das Karosserieelement (2) aufsteckbar und durch eine Drehung mit dem Karosserieelement (2) verriegelbar ist.