baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210211-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Hohlwellenmotor
Inventor: ADAM CHRISTOPH
IPC: B60K17/356
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung (5) mit zumindest einem elektrischen Hohlwellenmotor (10), durch dessen hohlen Rotor (12) eine Welle (20) hindurch verläuft, wobei der Rotor (12) von der Welle (20) zumindest abschnittsweise durch einen radialen Luftspalt (50) getrennt ist, der ein mechanisches Spiel zwischen der Welle (20) und dem Rotor (12) gewährleistet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich des radialen Luftspalts (50) zwischen dem Rotor (12) und der Welle (20) ein Schutzmaterial angeordnet ist, das im Falle eines Versagens einer Motorbefestigung (14) des Hohlwellenmotors (10) und einem nachfolgenden Abstützen des Rotors (12) auf der Welle (20) den Rotor (12) von der Welle (20) trennt, wobei das Schutzmaterial weicher als das Material der Welle (20) und weicher als zumindest ein Material des Rotors (12) ist.
Patent DE-102020210766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines einen Innenraum aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: GEMPEL MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (34) zum Betrieb eines einen Innenraum (8) aufweisenden Kraftfahrzeugs (4), das mehrere Kameras (14) zur Überwachung des Innenraums (8) aufweist. Bei Vorliegen eines ersten Ereignisses (38) wird mittels jeder der Kameras (14) ein jeweiliges Bild (42) des Innenraums (8) erstellt, und die Bilder (42) werden zu einer entfernten Rechenanlage (26) übertrage. Von der entfernten Rechenanlage (26) wird ein anhand der Bilder erstelltes Modell (46) des Innenraums (8) geladen. Die Erfindung betrifft ferner ein System (2) und ein Computerprogrammprodukt (24).
Patent DE-102020211562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Anbaugerätekupplung für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: VANDEGRIFT ALEX R
IPC: E02F3/36
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug mit einem Rahmen, der von einer Bodeneingriffsvorrichtung getragen wird. Eine Auslegerbaugruppe ist mit dem Rahmen gekoppelt. Eine Anbaugerätekupplung ist mit der Auslegerbaugruppe gekoppelt. Ein elektronischer Datenprozessor ist kommunikativ mit einem Auslegerstellglied, einem Stellglied der Anbaugerätekupplung, einem Auslegersensor, einem Anbaugerätekupplungssensor und einer Bedienereingabevorrichtung gekoppelt. Ein computerlesbares Speichermedium mit maschinenlesbaren Befehlen, die, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der Prozessor eine Bedienereingabe empfängt und für einen Vorwärtsneigungsbefehl dem Auslegerstellglied befiehlt, die Auslegerbaugruppe in eine Rahmenkontaktposition zu bewegen, und anschließend dem Stellglied der Anbaugerätekupplung befiehlt, die Anbaugerätekupplung in eine untere Position zu bewegen. Bei einem Rückwärtsneigungsbefehl wird dem Stellglied der Anbaugerätekupplung befohlen, die Anbaugerätekupplung in eine obere Position zu bewegen, und anschließend dem Auslegerstellglied befohlen, die Auslegerbaugruppe in eine angehobene Position zu bewegen.
Patent DE-102020212192-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte Maschine und elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage mit einer elektronisch kommutierten Maschine
Inventor: JERCHEN ADRIAN
IPC: H02K11/215
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch kommutierte Maschine (10), insbesondere einen elektronisch kommutierten Motor mit einem Rotor (14) auf einer zu einer Rotationsbewegung betätigbaren Rotorwelle (16). Zu einer Erfassung eines Drehwinkels der Rotorwelle (16) ist ein Signalgeber (24) vorgesehen, welcher ein Halteelement (28) und ein daran angeordnetes Magnetelement (26) umfasst.Vorgeschlagen wird ein Halteelement (28) aus ferromagnetischem Material an welches das Magnetelement (26) von außen angelegt und durch Magnetkraft gehalten ist.Der Vorschlag ermöglicht den Verzicht auf aufwändige Klebeverbindungen zwischen dem Magnetelement (26) und dem Halteelement (28).Die Erfindung betrifft ferner eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage mit einer elektrisch kommutierten Maschine (10).
Patent DE-102020213155-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung eines Stators
Inventor: FENTEN DOMINIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (6) eines Stators (3), mit einem ringförmigen Verschaltungsgehäuse (14), das stirnseitig auf einen sich entlang einer Statorachse (D) erstreckenden Statorgrundkörper (3a) aufgesetzt oder aufsetzbar ist und eine Anzahl von Stromschienen (19) zur Verschaltung von Spulenenden (13) einer Statorwicklung (4) mit einer Anzahl von Phasenanschlüssen (5) aufnimmt, wobei das Verschaltungsgehäuse (14) einen ringförmig umlaufenden Basisabschnitt (22) und eine der Anzahl der Phasenanschlüsse (5) entsprechende Anzahl an Trägerabschnitten (21) aufweist, die sich ausgehend von einem basisseitigen Trägerboden (26) axial erstrecken, wobei der jeweilige Phasenanschluss (5) einen sich axial erstreckenden Kontaktabschnitt (5a) und einen Fügeabschnitt (5b) aufweist, der in den Trägerabschnitt (21) eingesetzt ist, und wobei im Trägerabschnitt (21) zwischen dem Trägerboden (26) und dem Fügeabschnitt (5b) des Phasenanschlusses (5) ein Federelement (27) angeordnet ist.
Patent DE-102020213287-A1 (DE)
Title: Modulares Spritzbalkensystem zur selektiven Kühlung und/oder Schmierung von Walzen
Inventor: GIESELER FRIEDHELM
IPC: B21B45/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Spritzbalkensystem (1) zur selektiven Kühlung und/oder Schmierung von Walzen, insbesondere von Walzenballen, in einem Walzgerüst.
Patent DE-102020214788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umfelddetektion eines Fortbewegungsmittels
Inventor: JUHASZ CSABA
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Umfelddetektion vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden eines vordefinierten ersten Ultraschallsignalmusters (S1, S2) in die Umgebung eines Fortbewegungsmittels (10), Empfangen eines Echos (S1', S2') des ersten Ultraschallsignalmusters (S1, S2), Erkennen eines ersten Umgebungsobjektes (11) anhand des Echos (S1', S2') und im Ansprechen darauf, Verwenden eines vordefinierten zweiten, vom ersten Ultraschallsignalmuster (S1, S2) unterschiedlichen Ultraschallsignalmusters (S3, S4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals.
Patent DE-102020215663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Distanz- und Geschwindigkeitsmessung
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur ortsaufgelösten Distanz- und Geschwindigkeitsmessung umfasst mindestens einen durchstimmbaren Laser, eine Einheit zur Zuordnung oder Aufteilung der optischen Laserleistung, mindestens einen optischen Strahlteiler, mindestens ein planares Substrat, das mindestens zwei Spektral-AWGs mit zugeordneten Kanalaufspreizungen enthält, mindestens einen FMCW-Detektor, und ein optisches System zur Abbildung der Messstrahlungsaustrittsorte.
Patent DE-102021003374-A1 (DE)
Title: Pfianz- oder Wuchshülle
Inventor: WIRTH FLORIAN
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Pflanz- oder Wuchshülle zum Schutz von im Freien wachsenden Pflanzen vor Wildverbiss in Form einer um eine Pflanze manschettenförmig geschlossenen oder schließbaren Struktur mit offenen Maschen, durch welche einerseits Luft zurkulieren kann und andererseits seitliche Zweige austreiben können, wobei die erfindungsgemäße Pflanz- oder Wuchshülle aus einem Monofilament und/oder aus einem beschichteten Mono- oder Multifilament oder aus einem Fasergarn mit einer Maschenweite zwischen 0,01 mm und 5 mm gewebt oder gewirkt ist, wobei das Mono- oder Multifilament oder Fasergarn aus Kunstfaser besteht.
Patent DE-102021101952-A1 (DE)
Title: Stromsensor, magnetsensor und schaltung
Inventor: SAITO YUTA
IPC: G01R33/09
Filed: 2021-01-28
Abstract: Der Stromsensor umfasst: eine magnetische Erfassungsvorrichtung, die in der Nähe eines Leiters angeordnet ist, an den ein zu messendes Magnetfeld angelegt wird, das durch einen durch den Leiter fließenden Strom induziert wird, und die einen elektrischen Widerstand in Reaktion auf eine Änderung des zu messenden Magnetfeldes ändert; zwei Spulen, die ein aufhebendes Magnetfeld erzeugen, um das zu messende Magnetfeld aufzuheben, und die in der Nähe der magnetischen Erfassungsvorrichtung angeordnet sind; einen Shunt-Widerstand, der zwischen den beiden Spulen in Reihe geschaltet ist, um einen durch die Spulen fließenden Strom zu erfassen; einen ersten Differenzverstärker, der das Ausgangssignal der magnetischen Erfassungsvorrichtung verstärkt und der den Strom liefert, um das aufhebende Magnetfeld in die Spulen zu induzieren; und einen zweiten Differenzverstärker, der die Spannung über dem Shunt-Widerstand verstärkt und der eine gemessene Spannung ausgibt, die proportional zu dem durch den Leiter fließenden Strom ist.
Patent DE-102021106140-A1 (DE)
Title: Tor mit Schlupftür
Inventor: ZEH CHRISTINA
IPC: E06B7/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor (10) mit Schlupftür (14) mit einer Schwellenhöhe SH im Bereich von 40 mm ≤ SH ≤ 120 mm hat, wobei die Schwelle (46) der Schlupftür (14) im Querschnitt gesehen durch einen unteren Randbereich (54) eines Paneels (34) eines untersten Torblattelements (22.1), eine Verstärkungsleiste (56) und eine Schwellenabdeckleiste (58) gebildet wird, wobei die Verstärkungsleiste (56) sich im Wesentlichen über den gesamten unteren Randbereich (54) des Paneels (34) des untersten Torblattelements (22.1) erstreckt, und einen Befestigungsprofilbereich (60) zur Anlage an einer Innenseite (68) des unteren Randbereichs (54) des Paneels (34) und zur dortigen Befestigung, einen Eingreifprofilbereich (62) zum Eingreifen in eine Nut (38) auf der Unterseite des Paneels (34) und einen Verstärkungsrippenprofilbereich (64) zur Versteifung aufweist, der sich von dem Befestigungsprofilbereich (60) weg erstreckt, wobei die Schwellenabdeckleiste (58) zum Abdecken einer Oberseite des unteren Randbereichs (54) des Paneels (34) im Bereich der Schwelle (46) ausgebildet ist und an dem Befestigungsprofilbereich (60) befestigt ist.
Patent DE-102021108374-A1 (DE)
Title: Schaltuhrbetriebsanordnung und Schaltuhr hierfür
Inventor: ISENBERG ANDREAS
IPC: H01H43/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltuhrbetriebsanordnung umfassend eine programmierbare Schaltuhr (10) mit einer ersten Datenschnittstelleneinheit (15), wobei die erste Datenschnittstelleneinheit (15) eingerichtet ist zum kabellosen Senden und/oder Empfangen von Daten, mit einem Relais (16) zum wahlweisen Verbinden oder Trennen einer elektrischen Verbindung, mit einem Datenspeicher zum nichtflüchtigen Speichern von Betriebsprogrammdaten, mit einem Mikrocontroller (14), wobei der Mikrocontroller (14) mit der ersten Datenschnittstelleneinheit (15) einerseits und dem Relais (16) andererseits datentechnisch zusammenwirkt, und mit einem Gehäuse (11), welches die Datenschnittstelleneinheit (15), das Relais (16), den Datenspeicher und den Mikrocontroller (14) umgreift, und umfassend ein Programmiergerät (20) mit einer zweiten Datenschnittstelleneinheit, mit einem Eingabemittel zum Eingeben von Bedienbefehlen und Betriebsprogrammdaten für die Schaltuhr (10) und mit einem Display (21) zum Anzeigen der Bedienbefehle und/oder der Betriebsprogrammdaten der Schaltuhr (10), wobei das Display (21) des Programmiergeräts als ein einziges Display (21) der Schaltuhrbetriebsanordnung ausgebildet ist und wobei die erste Datenschnittstelleneinheit (15) und die zweite Datenschnittstelleneinheit eingerichtet sind zur drahtlosen und/oder berührungslosen Kommunikation miteinander. Ferner betrifft die Erfindung eine Schaltuhr für die Schaltuhrbetriebsanordnung.
Patent DE-102021109634-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M50/207
Filed: 2021-04-16
Abstract: Es wird eine Batteriezellenanordnung (1) angegeben, mit- einer Vielzahl an Batteriezellen (2), wobei- jede der Batteriezellen (2) eine vieleckartige Form aufweist.
Patent DE-102021114578-A1 (DE)
Title: Rollenbock für die verlegung von kabeln in einer kabelverlegungsanlage und kabelverlegungsanlage mit einem derartigen rollenbock
Inventor: OSKAR ALBERTO
IPC: H02G1/04
Filed: 2021-06-07
Abstract: Rollenbock (16) für die Verlegung von Kabeln (18) in einer Ausgestaltung nach Art eines Bündels (11) bzw. in einer geometrischen Ausgestaltung umfassend eine Vielzahl von Kabeln (18), die auf einer Vielzahl von Ebenen (P1, P2) liegen, umfassend einen Rahmen (19), wo eine Vielzahl von Paaren (C1, C2, C3, C4) Schlitten (20a, 20b) positioniert sind, die jeweils mit zumindest einem Paar Rädern (21) zur Abstützung eines zu verlegenden Kabels (18) versehen sind, worin die genannten Schlitten (20a, 20b) am Rahmen (19) angelenkt sind und um jeweilige Drehachsen (A) drehbar sind, so dass deren Neigung im Hinblick auf den Rahmen (19) geändert wird und daher der Krümmungsradius des Kabels (18) geändert wird, und worin jedes Paar (C1, C2, C3, C4) Schlitten (20a, 20b) entlang einer Verlegungsrichtung (S) eines jeweiligen Kabels (18) des genannten Bündels (11) gerichtet ist, so dass die Paare (C1, C2, C3, C4) Schlitten (20a, 20b) mit den Kabeln (18) ausgerichtet sind und deren Ausgestaltung nach Art eines Bündels (11) wiedergeben.
Patent DE-102021114738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor (4) eines Fahrzeugs (80) mit einer Abgasanlage (20), umfassend die Schritte eines Startens (100) des Verbrennungsmotors (4), eines Vorgebens (200) eines Sollwertes eines Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb eines Abgasraums (20') der Abgasanlage (20) und eines Anpassens (300) des aktuellen Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb des Abgasraums (20') der Abgasanlage (20) an den Sollwert des Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb des Abgasraums (20') über eine Zufuhr von Sekundärluft mittels eines regelbaren Sekundärluftgebläses (10), wobei die Zufuhr der Sekundärluft während einer Lastfahrt des Fahrzeugs (80) stufenlos reguliert wird.
Patent DE-102021114928-A1 (DE)
Title: Gestapelte struktur für cmos-bildsensoren
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-06-10
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen einen Bildsensor. Der Bildsensor schließt ein Halbleitersubstrat ein, das einen Pixelbereich und einen Randbereich einschließt. Eine rückseitige Isolationsstruktur erstreckt sich in eine Rückseite des Halbleitersubstrats hinein und umgibt den Pixelbereich seitlich. Die rückseitige Isolationsstruktur schließt einen Metallkern ein und eine dielektrische Auskleidung trennt den Metallkern von dem Halbleitersubstrat. Ein leitfähiges Merkmal ist über einer Vorderseite des Halbleitersubstrats angeordnet. Eine Durchkontaktierung durch das Substrat erstreckt sich von der Rückseite des Halbleitersubstrats durch den Randbereich hindurch, um das leitfähige Merkmal zu kontaktieren. Die Durchkontaktierung durch das Substrat ist seitlich von der rückseitigen Isolationsstruktur versetzt. Eine elektrisch leitfähige Brücke ist unter der Rückseite des Halbleitersubstrats angeordnet und koppelt den Metallkern der rückseitigen Isolationsstruktur elektrisch mit der Durchkontaktierung durch das Substrat.
Patent DE-102021116357-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: LIM KEUN TAEK
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-06-24
Abstract: Steckeranordnung mit einem ersten Steckverbinder, der einen ersten Steckerkörper und eine mit dem ersten Steckerkörper verbundene Welle aufweist, einem Hebel, der drehbar mit der Welle verbunden ist und der ausgebildet ist, um an dem ersten Steckerkörper gesperrt zu sein, und einem zweiten Steckverbinder, der einen zweiten Steckerkörper, der in den ersten Steckerkörper einführbar ist, eine Freigabeeinrichtung, die in dem zweiten Steckerkörper vorgesehen ist, um einen gesperrten Zustand des Hebels freizugeben, und eine Druckeinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, um den Hebel in einen Zustand zu drehen, in dem der gesperrte Zustand des Hebels freigegeben ist.
Patent DE-102021120608-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Insert-Gehäuses für eine Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: MASUMOTO HIROYUKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-08-09
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines Insert-Gehäuses für eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Platzieren eines Anschlusses innerhalb einer Gussform und ein Fixieren eines zentralen Teilbereichs des Anschlusses, indem ein Gleitkern mit dem zentralen Teilbereich des Anschlusses in Kontakt gebracht wird; wenn der zentrale Teilbereich des Anschlusses durch den Gleitkern fixiert ist, ein Füllen eines Inneren der Gussform mit Harz, um ein Insert-Gehäuse zu formen; und ein Trennen des Gleitkerns vom Anschluss und ein Entnehmen des Insert-Gehäuses aus der Gussform.
Patent DE-102021120720-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: GROSSE BLEY ANDRE
IPC: H01J49/40
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ionenmobilitätsspektrometer mit einem rohrförmigen Ionisierungsraum (4) mit einem Probengaseinlass (6) und einem Gasauslass (7) und mit einer innerhalb des Ionisierungsraumes (4) angeordneten Ionisierungseinrichtung (8) sowie mit einem rohrförmigen Driftraum (5), welcher durch ein Ionengitter (3) vom Ionisierungsraum (4) getrennt ist, wobei der Driftraum (5) am dem Ionengitter (3) abgewandten Ende einen Ionendetektor (10) und einen Driftgaseinlass (8) aufweist.Dabei ist vorgesehen, dass die Ionisierungseinrichtung (9) an der Stirnseite (14a) eines im Ionisierungsraum (4) angeordneten, zylinderförmigen Strömungskörpers (14) angeordnet ist, wobei die Kontaktoberfläche (9a) der Ionisierungseinrichtung (9) in einem geringen Abstand zum Ionengitter (3) quer zur Längsachse (L) des Ionisierungsraumes (4) ausgerichtet ist, wobei der Probengaseinlass (6) eine Probengaszuleitung (13) aufweist, deren Probenabgabeende (13a) im Bereich der Kontaktoberfläche (9a) der Ionisierungseinrichtung (9) mündet.
Patent DE-102021120829-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetrieb
Inventor: BROWN PATRICK
IPC: H04W4/029
Filed: 2021-08-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei in dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind, um biometrische Daten eines Fahrzeugbenutzers zu sammeln, einen Satz von benutzerspezifischen Daten aus einem oder mehreren gespeicherten Sätzen von benutzerspezifischen Daten basierend auf den biometrischen Daten zu identifizieren, und eine Anforderung für einen gespeicherten Standort zu empfangen. Wenn die biometrischen Daten des Fahrzeugbenutzers mit den gespeicherten biometrischen Daten übereinstimmen, beinhalten die Anweisungen Anweisungen zum Anzeigen des angeforderten Standortes. Wenn die biometrischen Daten des Fahrzeugbenutzers nicht mit den gespeicherten biometrischen Daten übereinstimmen, beinhalten die Anweisungen Anweisungen zum Identifizieren eines versetzten Standortes basierend auf dem angeforderten Standort und einer Bevölkerungsdichte des angeforderten Standortes und Anzeigen des versetzten Standortes.
Patent DE-102021122873-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es wird ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Flächenbauteil (12), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und zumindest einem Umfeldsensor (16), der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung durch einen Durchsichtsbereich (18) elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, und zumindest einer Reinigungsdüse (22), mittels derer der Durchsichtsbereich (18) reinigbar ist. Das Flächenbauteil (12) ist zumindest bereichsweise derart geformt, dass eine Abdeckung (24) der zumindest einen Reinigungsdüse (22) ausgebildet ist und die zumindest eine Reinigungsdüse (22) in der Abdeckung (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021125155-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung und Längssiegeleinrichtung mit einer solchen Siegelvorrichtung
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Siegelvorrichtung für eine Längssiegeleinrichtung einer Verpackungsmaschine, mit zumindest einem Siegelhalter (14) zum Fixieren einer Siegelbacke (16) der Längssiegeleinrichtung, mit zumindest einem weiteren Siegelhalter (18) zum Fixieren einer weiteren Siegelbacke (20) der Längssiegeleinrichtung, wobei der Siegelhalter (14) und der weitere Siegelhalter (18) relativ zueinander beweglich gelagert sind, und mit einer mechanischen Kopplungseinheit (22), an welcher der Siegelhalter (14) und der weitere Siegelhalter (18) angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit (22) zumindest ein Kraftübertragungselement (24) und ein weiteres Kraftübertragungselement (26, 28) umfasst, wobei das Kraftübertragungselement (24) bei einem Siegeln zu einer Übertragung einer bereitgestellten Siegelkraft auf den Siegelhalter (14) in Form einer Druckkraft vorgesehen ist und wobei das weitere Kraftübertragungselement (26, 28) bei einem Siegeln zu einem Übertragen der bereitgestellten Siegelkraft auf den weiteren Siegelhalter (18) in Form einer Zugkraft vorgesehen ist.
Patent DE-102021126062-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Konvertieren von Daten aus einem Ursprungsdateiformat in ein Zieldateiformat
Inventor: HERTFELDER TOBIAS
IPC: G06F16/25
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Konvertieren einer Ursprungsdatei (DU) in einem Ursprungsdateiformat (DFU) in eine Zieldatei (DZ) in einem Zieldateiformat (DFZ). Die Ursprungsdatei (DU) wird zunächst in eine Eingangstransferdatei (TNE) konvertiert. Die Eingangstransferdatei (TNE) hat ein vorgegebenes Transferdateiformat (TF) und weist mehrere Transferdatenfelder (TX) für die Nutzdaten auf. Zum Mapping der Nutzdaten in der Eingangstransferdatei (TNE) wird ein Modell (28) verwendet, das wenigstens eine Eigenschaft (30) hat. Das Modell (28) stellt wenigstens eine modifizierbare Verknüpfung (31) zwischen jeder Eigenschaft (30) und einem zugeordneten Transferdatenfeld (TX) der Eingangstransferdatei (TNE) bereit. Basierend auf dem Modell (28) und der Eingangstransferdatei (TNE) sowie der wenigstens einen Verknüpfung (31) wird eine Ansicht (32) für den Anwender (14) erzeugt, Basierend auf dieser Ansicht (32) kann der Anwender (14) über eine geeignete Benutzerschnittstelle (16) Änderungen am Modell (28) vornehmen. Die Änderungen werden in der Ansicht (32) aktualisiert und anschließend kann basierend darauf eine Ausgangstransferdatei (TNA) erzeugt werden, die dasselbe Transferdateiformat (TF) aufweist wie die Eingangstransferdatei (TNE). Schließlich kann eine Konvertierung der Ausgangstransferdatei (TNA) in die Zieldatei (DZ) durchgeführt werden.
Patent DE-102021126568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen des Öffnungswinkels einer Tür
Inventor: HOPPER OTTO
IPC: E06B5/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begrenzen des Öffnungswinkels einer Tür, aufweisend einen ersten Schenkel, einen zweiten Schenkel, ein Gelenk, wobei der erste Schenkel über das Gelenk schwenkbar mit dem zweiten Schenkel verbunden ist, eine Anschlagvorrichtung zur Begrenzung des Schwenkwinkels zwischen dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel, eine Türrahmenbefestigung zur drehbaren Befestigung des ersten Schenkels an einer Seitenfläche eines Türrahmens, und eine Türbefestigung zur drehbaren Befestigung des zweiten Schenkels an einer Seitenfläche der Tür.