baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2022233350-A1 (WO)
Title: Component composed assembly of steel structure for lifting equipment
Inventor: Skovajsa Jiří
IPC: E04B1/38
Filed: 2022-05-05
Abstract: The component composed steel structure for lifting equipment that consists of the elevating system composed of vertical pillars that are horizontally interconnected with crossbeams, where the back pillars (2) are through sets of identical mirror-inverted angular joints (16) and sets of identical mirror-inverted L-joints (17) connected to side crossbeams (3) and back crossbeams (4) via threaded joints (18), while frontal pillars (1) are through bent L-joints (22) and bent space joints (23) connected to side crossbeams (3), via threaded joints (18), and through small bent L-joints (15) of frontal profiles connected to frontal crossbeams (5) via threaded joints (18), and through flat L-joints (26) connected to gantry profiles (24) via threaded joints (18), wherein the vertical components of frontal and back pillars (1,2) are interconnected using columnar joints (20).
Patent WO-2005022011-A1 (WO)
Title: Ölabstreifring-ringnut-anordnung für kolben von verbrennungsmotoren
Inventor: FIEDLER ROLF-GERHARD
IPC: F16J9/20
Filed: 2004-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölabstreifring-Ringnut-Anordnung für Kolben von Verbrennungsmotoren, mit einer mit zueinander parallelen Flanken versehenen Lamelle (1), deren Lauffläche (h) eine ballig asymmetrische Form mit einer über den Umfang der Lamelle erstreckenden Scheitelpunktlinie (3) aufweist, wobei die Lamelle in einer Ringnut (7) des Kolbens mit einer kolbenbodenseitig abgewandten (6) und kolbenbodenseitig zugewandten Ringnutflanke (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäss soll gegenüber dem bekannten Stand der Technik eine verbesserte Ölabstreifwirkung bei einer Reduzierung der Reibung und einem reduzierten Verschleiss der Lauffläche dadurch erreicht werden, dass mindestens eine der Ringnutflanken (5, 6) unter einem Winkel (alpha, beta) zur Kolbenachse (10) nach radial aussen bis zum Kolbenaussendurchmesser geneigt verläuft, wobei die Lauffläche (h) der Lamelle (1) derart ausgebildet ist, dass sie einer verschleissnahen Endkontur im eingelaufenen Motorzustand entspricht, und dass im montierten Zustand des Ölabstreifrings (1) im Kolben die Scheitelpunktlinie (3) der Lauffläche (h) zur kolbenbodenseitig abgewandten Ringnutflanke (6) hin angeordnet ist.
Patent WO-2005038506-A1 (WO)
Title: Optischer bild-scanner mit einer strahlführung durch einen lichtleiter zur erfassung grosser objekte, bei der die detektionsobjekte bewegt werden
Inventor: HARTWIG PETER
IPC: H04N5/225
Filed: 2004-10-14
Abstract: Optischer Bild-Scanner mit einer Strahlführung durch einen Lichtleiter zur Erfassung grosser Objekte, bei der die Detektionsobjekte bewegt werden, vorzugsweise Unterbodenkontrolleinheiten, die bei geringer Bauhöhe die statische und dynamische Last der Fahrzeuge, ohne eine darüber liegende Trägerkonstruktion aufnehmen und die auftretenden Kräfte in das Fundament ableiten können, dadurch gekennzeichnet, dass im Blickbereich der Kamera Lichtübertragungselemente aus organischem Glas vorzugsweise als durchgängige Platte (5) zwischen Kamera (2) und Umlenkeinrichtung (6, 8) angeordnet sind und die notwendige Umlenkeinrichtung in diese lichtdurchlässige Platte integriert wird, indem die Abschlusskante der Platte nicht senkrecht sondern in einem geeigneten Winkel - an dem Totalreflexion auftritt - geschnitten und in geeigneter Weise bearbeitet ist.
Patent WO-2005119093-A1 (WO)
Inventor: LUETTMERS JOHANN
IPC: F16H21/36
Filed: 2005-06-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Umsetzung von Linearbewegungen wenigstens eines Kolbens in eine umlaufende Drehbewegung einer Welle, ist wenigstens eine Treibstange (12, 12′, 12′′, 12′′′) des Kolbens (11, 11′, 11′′, 11′′′) über eine quer zur Kolbenbewegung wirkende Geradführung (6, 6′ , 6′′, 6′′′) mit dem freien Ende einer auf der Welle (1) angeordneten Kurbel gelenkig verbunden. Jede Kurbel ist eine auf der Welle exzentrisch angeordnete Scheibe (2), so dass mit jeder Scheibe und jeweils einem die Scheibe einfassenden Gehäuse (3) ein Drehlager (4) ausgebildet ist. Jeder Kolben ist in einem Arbeitszylinder einer Verbrennungskraftmaschine angeordnet.
Patent WO-2006111154-A1 (WO)
Title: Inspektionseinrichtung für unterwasserstrukturen mit einer positioniervorrichtung
Inventor: BUCK BELA HIERONYMUS
IPC: B61B7/00
Filed: 2006-04-15
Abstract: Eine Inspektionseinrichtung (IE) wird für die Beobachtung und Bedienung von Aquakulturen, Hafenanlagen oder anderen, unter Wasser befindlichen Oberflächen eingesetzt. Sie weist eine stufenlos verstellbare Vertikalführung (VF) mit einer Teleskopstange (TS) und eine stufenlos verstellbare Horizontal führung (HF) mit einer einen Weg vorgebenden Führungsbahn (FS, FB) und einem darauf auf Führungsrollen (PR) geführten Wagen (WA) zur Aufnahme der Vertikal führung (VF) und entsprechende Inspektionsgeräte (IG) auf. Die Inspektionseinrichtung (IE) ist kostengünstig und verfügt über einen weitgehend unbegrenzten Beobachtungsraum. Dazu ist für die Vertikal führung (VF) die Teleskopstange (TS) mittels mehrerer Rohrabschnitte (RA) absatzfrei verlängerbar und für die Horizontalführung (HF) die Führungsbahn (FB) veränderlich in einer kontinuierlichen Kurve vorgebbar oder aus linearen Abschnitten zusammensetzbar. Vertikal- und Horizontal führung (VFlHF) spannen die Inspektionsebene für die diversen Inspektionsgeräte (IG) in den drei Raumachsen auf.
Patent WO-2008006321-A1 (WO)
Title: Einkaufswagen
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: B62B5/06
Filed: 2006-07-13
Abstract: Der Einkaufswagen mit einem Münzschloss, wobei - das Münzschloss das An- und Abkoppeln von Einkaufswagen untereinander ermöglicht, - das Münschloss mit einem Gehäuse ausgestattet ist - am Gehäuse zumindest ein Schiebegriffabschnitt angeordnet ist, - das proximale Ende des Schiebegriffabschnittes am Münzschloss und - das distale Ende des Schiebegriffabschnittes am Einkaufswagen befestigbar ist, - der Schiebegriffabschnitt gebogen ist und das proximale Ende des Schiebegriffabschnittes bezüglich der Fahrbahn des Einkaufswagens höher liegt als das distale Ende des Schiebegriffabschnittes.
Patent WO-2007028356-A1 (WO)
Title: Verfahren zur messung der füllhöhe und der neigung einer oberfläche einer flüssikeit
Inventor: BUHRDORF ANDREAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2006-08-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung der Füllhöhe und der Neigung einer Oberfläche einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl in einem Behälter, bei dem ein Ultraschallwandler eine Ultraschallwelle aussendet und ein an der Oberfläche reflektiertes Signal empfängt und wobei die Laufzeit des empfangenen Signals gemessen wird, ist vorgesehen, daß die Intensität des empfangenen Signals gemessen wird und daß auf Basis der Laufzeit, der Intensität und einer bekannten Schallfeldcharakteristik der ausgestrahlten Ultraschallwelle die Füllhöhe und die Neigung ermittelt werden. So kann mit nur einem Ultraschallwandler und einer Messung eine Bestimmung von zwei Werten erfolgen, mit denen die Füllstandshöhe und die Neigung ermittelt werden.
Patent WO-2007028359-A1 (WO)
Inventor: BRECHER CHRISTIAN
IPC: B23P25/00
Filed: 2006-08-31
Abstract: The invention relates to a method and device for processing workpieces (1), which are made of glass or glass ceramics, with tools (4, 5) having a special geometric blade. To this end, the material of the workpiece (1) is first softened in a locally defined manner by heating and the workpiece (1) is subsequently machined in the softened region.
Patent WO-2007073721-A1 (WO)
Title: Headlamp with condensate trap
Inventor: APFELBECK ROBERT
IPC: F21W101/10
Filed: 2006-12-15
Abstract: The invention relates to a headlamp with at least one headlamp housing, with at least one light source arranged in the headlamp, with at least one heat source arranged in the headlamp and with at least one headlamp lens, arranged in the direction of light emission and delimiting the headlamp, a transporting device which transports air from the heat source along the headlamp lens being arranged in the headlamp. For this purpose, a heat sink is arranged in the headlamp. The heat sink has a condensate drain, which connects the interior space of the headlamp to the surroundings. The present invention provides a development of a headlamp with which the amount of moisture in the headlamp can be reduced.
Patent WO-2008009276-A1 (WO)
Title: Lateral verstellbare fassung für optische elemente
Inventor: SCHLETTERER THOMAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2007-07-19
Abstract: Bei einer lateral verstellbaren Fassung (3) für optische Elemente (1) besteht die Aufgabe, durch einen vereinfachten Aufbau den Fertigungsaufwand zu verringern und gleichzeitig eine hohe Systemstabilität zu gewährleisten. Ein feststehender äußerer Teil (11) und ein verstellbarer innerer Teil (12) der Fassung (3) sind durch Materialschnitte (10) bis auf drei koaxial zur optischen Achse des optischen Elementes (1) und jeweils um 120° versetzt angeordnete Verbindungsstellen voneinander getrennt, wobei als Verbindungsstellen Hebelgetriebe (13) vorgesehen sind, durch welche die Verstellbarkeit des inneren Teiles (12) gegenüber dem äußeren Teil (11) erreicht wird.
Patent WO-2011042006-A1 (WO)
Title: Procédé de soudage par fusion d'une pièce monocristalline et d'une pièce polycristalline, et rotor
Inventor: KLEMM MARCUS
IPC: F01D5/30
Filed: 2010-10-02
Abstract: L'invention concerne un procédé de soudage par fusion d'une pièce métallique (2) de structure monocristalline, et d'une pièce métallique (4) de structure polycristalline, par un laser à fibre (20) avec formation d'une soudure en I (24), ainsi qu'un rotor (26) produit selon un tel procédé.
Patent WO-2011079831-A1 (WO)
Title: Système permettant l'insertion automatique de verrous tournants (twist locks) dans des ferrures placées sur un conteneur et/ou le retrait automatique desdits verrous tournants
Inventor: KAPELSKI RAINER
IPC: B65D90/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: L'invention concerne un système (10) permettant l'insertion automatique de verrous tournants (twist locks) (20) dans des ferrures d'un conteneur (30) placé sur un véhicule ou wagon et/ou le retrait automatique desdits verrous tournants (20), lequel système comprend un véhicule ou wagon (40) pourvu d'une plateforme de chargement destinée à recevoir un conteneur (30), ladite plateforme de chargement étant conçue de manière à rester libre dans la zone située en dessous des ferrures du conteneur, ainsi qu'une installation fixe pourvue d'au moins une pince à encoche (50) permettant l'insertion de verrous tournants (20) dans les ferrures du conteneur (30) placé sur le véhicule ou wagon et/ou le retrait desdits verrous tournants (20).
Patent WO-2011063786-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen dreidimensionaler modelle
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C67/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Modelle mittels Schichtauftragstechnik, wobei fluides Baumaterial auf ein Baufeld aufgetragen wird und anschließend über einen Drucker Bindermaterial selektiv auf das Baumaterial aufgetragen wird, wobei nach Aufbringen des fluiden Baumaterials bei einem ersten Verfahren eines Druckkopfes (20) geringerer Druckbreite als der Länge des Baufeldes (10) über das Baufeld (10) im wesentlichen ein erster Teil der Länge des Baufeldes (10) bedruckt wird und bei einem zweiten Verfahren des Druckkopfes (20) über das Baufeld (10) der Druckkopf (20) versetzt wird und im wesentlichen ein zweiter Teil der Länge des Baufeldes (10) bedruckt wird.
Patent WO-2012016563-A1 (WO)
Title: Dispositif de surveillance de la solidité d'éoliennes
Inventor: FROBEL JOERG
IPC: G01N1/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: L'invention concerne un dispositif de surveillance de la solidité d'un pylône d'une éolienne ancré dans un corps de fondation. Un dispositif selon l'invention comporte au moins un capteur de mesure de déplacement. Le ou les capteurs de mesure de déplacement permettent de détecter une relation de position entre au moins un point de référence du corps de fondation et au moins un point de référence du pylône d'une éolienne. La détection des relations de position entre le corps de fondation et le pylône permet de détecter les déplacements relatifs entre ces deux éléments d'une éolienne.
Patent WO-2017084657-A1 (WO)
Inventor: Schröder Christian
IPC: E03B3/20
Filed: 2016-11-18
Abstract: Disclosed is a filter disc for a well filter segment, in which a plurality of filter discs are arranged concentrically over each other in a spaced manner, wherein the filter disc is configured as a circular ring and in which the outer circumferential edge of the circular ring is longer than the inner circumferential edge so that there is flow gap increasing up to the centre of the filter disc between two filter discs arranged over each other, wherein, according to the invention, at least one circumferential groove-shaped recess is introduced at least on a flat side of the filter disc in the region of the flow gap inlet that is narrower in the cross-section.
Patent WO-2016155716-A1 (WO)
Title: Agencement d'actionneurs pour actionner une unité mécanique, de préférence pour actionner un embrayage
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H33/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: L'invention concerne un agencement d'actionneurs destiné à actionner une unité mécanique, de préférence un embrayage, qui comprend un moteur électrique (4) qui est relié à un système de transmission (3) destiné à convertir le mouvement de rotation du rotor (4) du moteur électrique (4, 5) en un mouvement de translation et un accumulateur d'énergie mécanique (10). Dans un agencement d'actionneurs linéaire, dans lequel la taille du moteur électrique peut être réduite, l'accumulateur d'énergie mécanique (10) est disposé parallèlement au moteur électrique (4, 5). L'accumulateur d'énergie (10) fournit une première partie du couple d'actionnement maximal pour actionner l'unité mécanique et le moteur électrique (4, 5) fournit une seconde partie du couple d'actionnement maximal pour actionner la même unité mécanique. Les deux parties se complètent pour former le couple d'actionnement maximal.
Patent WO-2018224077-A1 (WO)
Title: Roulement à billes à contact oblique à double rangée
Inventor: DITTMER STEFFEN
IPC: F16C19/50
Filed: 2018-05-08
Abstract: L'invention concerne un roulement à billes à contact oblique à double rangée, comprenant une bague intérieure de roulement, un premier chemin de roulement interne concave formé dans une zone de la périphérie externe de la bague intérieure de roulement, un second chemin de roulement interne concave également formé dans une zone de la périphérie externe de la bague intérieure de roulement, décalé axialement du premier chemin de roulement interne, une bague extérieure de roulement comprenant un premier chemin de roulement concave externe formé dans une zone de la périphérie interne de la bague extérieur de roulement, un second chemin de roulement concave externe formé dans la bague externe de roulement et décalé axialement du premier chemin de roulement externe, une première couronne à billes comprenant des premières billes logées dans un premier espace de roulement compris entre le premier chemin de roulement interne et le premier chemin de roulement externe, et une seconde couronne à billes comprenant des secondes billes logées dans un second espace de roulement compris entre le second chemin de roulement interne et le second chemin de roulement externe. Les orbites centrales des deux couronnes adoptent ainsi des positions axiales et radiales relatives définies.
Patent WO-2019047999-A1 (WO)
Title: Motor vehicle lock with braking element
Inventor: MÜLLER DOROTHEA
IPC: E05B77/38
Filed: 2018-09-03
Abstract: The invention relates to a motor vehicle lock (10) for a movable vehicle part, in particular for a door, flap, tailgate or bonnet, said lock having a lock housing (11) and a rotary latch (12) that is movably provided on the lock housing (11), and the rotary latch (12) being movable into an open position and at least one engaged position (I). In addition, at least one buffer unit (13) is provided on the lock housing (11) and at least one braking element (13.1) is located on the buffer unit (13), such that at least some portions of the braking element (13.1) can be brought into contact with the rotary latch (12), at least while the rotary latch (12) is moving into the open position.
Patent WO-2020088709-A1 (WO)
Title: Akustikoptimierte lagereinheit
Inventor: KRUPPA MARTIN
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (10) zur Lagerung einer Welle, aufweisend ein Lager (12) mit einem Innenring (14) und einem Außenring (16), wobei der Innenring (14) und der Außenring (16) umfangsgemäß zueinander verdrehbar sind, und wobei der Außenring (16) eine äußere, gewölbte Mantelfläche (18) aufweist, wobei das Lager (18) eine Rotationsachse (R) aufweist und gegenüber mindestens einem Schwenkring (20) abgestützt ist, und wobei das Lager (18) gegenüber dem Schwenkring (20) um mindestens eine quer zu der Rotationsachse (R) orientierte Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkring (20) mindestens eine als Kugelkalotte ausgebildete Innenfläche (22) aufweist, die korrelierend zur äußeren, gewölbten Mantelfläche (18) des Außenrings (16) zur Bildung eines Kontaktbereichs (24) ausgebildet ist, wobei der Schwenkring (20), der Innenring (14) und der Außenring (16) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei dass der Schwenkring (20) in Umfangsrichtung (U) eine Ausnehmung (26) aufweist, die sich über die gesamte Schwenkringbreite erstreckt. Dadurch ist eine Lagereinheit (10) mit guten Akustikeigenschaften geschaffen, die leicht herstellbar und montierbar ist.
Patent WO-2020094181-A1 (WO)
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R13/17
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Hochstromsteckverbinder (1) soll zur Verwendung mit einem bestimmten Gegensteckverbinder (4) kodierbar und dabei flexibel und komfortabel an die Gegebenheiten eines beengten Bauraums, in dem er eingesetzt wird, anpassbar sein. Dazu ist sein Isolierkörper (14) um die Stiftachse (S) drehbar am Stiftkontakt (11) gehalten. Dadurch kann der damit gesteckte und daran kodierte und ausgerichtete Gegensteckverbinder (4) drehbar gehalten sein, so dass sein gewinkelter Kabelabgang (42) innerhalb des Bauraums je nach Bedarf flexibel ausrichtbar ist.
Patent WO-2020156613-A1 (WO)
Inventor: FAULKNER DUNCAN
IPC: B41M3/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: L'invention concerne un procédé d'impression d'un matériau stratifié (60) pour un document de sécurité au moyen d'un dispositif d'impression, le procédé comprenant, lors de la production d'au moins une caractéristique de sécurité sur le matériau stratifié (60), les étapes suivantes : fourniture d'un matériau stratifié (60) à imprimer pour un document de sécurité ; disposition du matériau stratifié (60) sur un dispositif porteur qui est associé à un dispositif d'impression et conçu pour porter le matériau stratifié (60) pendant un processus d'impression en vue d'imprimer le matériau stratifié (60) au moyen du dispositif d'impression ; impression du matériau stratifié (60) dans le cadre du processus d'impression dans une zone de l'au moins une caractéristique de sécurité à former sur le matériau stratifié (60) sur une face avant et une face arrière (61, 62) du matériau stratifié (60) en utilisant une première unité d'impression (63 ; 64), l'impression étant ici réalisée avec un premier procédé d'impression ; et impression du matériau stratifié (60) dans le cadre du processus d'impression dans la zone de ladite caractéristique de sécurité sur la face avant et/ou sur la face arrière du matériau stratifié (60) en utilisant une deuxième unité d'impression (65 ; 67), l'impression étant ici réalisée avec un deuxième procédé d'impression qui est différent du premier procédé d'impression. Le premier et le deuxième procédé d'impression sont réalisés en tant qu'impression offset et/ou flexographique. L'invention concerne en outre un dispositif d'impression d'un matériau stratifié (60) pour un document de sécurité ainsi qu'un document de sécurité.
Patent WO-2022022772-A1 (WO)
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/352
Filed: 2021-07-22
Abstract: The invention relates to a gear device (101) for a motor vehicle, as is used, for example, for adjusting a camshaft in a combustion engine in order to influence the phase angle between crankshaft and camshaft. Such gear devices (101) have to be constructed compactly and also have to have high resistance to wear, in particular on reaching end stops during adjustment of the phase angle. For this purpose, the gear device (101) has hydraulic end stop damping by the drive unit (103) and the output unit (105) having communicating cavities (113, 115).
Patent WO-2022174862-A1 (WO)
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rutschkupplungsbelag (1) mit einer Reibfläche (2), die im Betrieb mit einer Gegenreibfläche (5) in Reibkontakt kommt, wobei Abrieb entsteht. Um den Rutschkupplungsbelag (1) funktionell zu verbessern, umfasst die Reibfläche (2) einen mit mindestens einer Ausnehmung (11-13) ausgestatteten Abriebaufnahmebereich (8), der zur Aufnahme des Abriebs dient und der im Reibkontakt mit der Gegenreibfläche (5) gegenüber einer Reibkontaktumgebung mediendicht abgeschlossen ist.
Patent WO-2023208276-A1 (WO)
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F04B49/06
Filed: 2023-04-13
Abstract: The invention relates to a method for a pumping operation (10) of a fluid pump (12) which provides at least one fluid flow for cooling an assembly (14) of a vehicle and which is electrically operated in that an electric motor (20) of the fluid pump (12) is actuated by an electric control signal (22) of a control component (24), wherein the control signal (22) coming from the control component (24) is transferred to an intermediate component (32) which maintains the control signal (22) for the electric motor (20) in a safety operation (38) which deviates from a normal operation (34) and in which the control signal (22) coming from the control component (24) is absent. The invention additionally relates to a pump controller (18) and a cooling device (26).
Patent WO-2007115568-A1 (WO)
Title: Appareil de montage pour unité de sonde électrochimique
Inventor: POULSEN EBBE HELT
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-03-29
Abstract: L'invention concerne un appareil (100) pour monter une unité de sonde électrochimique (200) à la surface de la peau d'un être humain, qui comprend un membre de montage comportant (101) une paroi circonférentielle (102), une bande adhésive (110) à une extrémité inférieure de la paroi circonférentielle (102) pour faire adhérer le membre de montage (101) à la surface de la peau, et un membre d'étanchéité (104).  Le membre d'étanchéité (104) permet une étanchéité complète aux liquides entre une lumière ou chambre de mesure (300) définie entre la surface de la peau, l'appareil de montage (100) et l'unité de sonde (200), la chambre de mesure (300) étant normalement remplie d'un liquide de contact.  En variante, le membre d'étanchéité (104) se trouve sur l'unité de sonde (200).  L'apport d'un membre d'étanchéité (104) rend le système moins vulnérable aux impacts de force et réduit le risque de mesures fausses par l'entrée d'air atmosphérique dans la chambre de mesure (300).  L'unité de sonde électrochimique (200) peut, par exemple, convenir pour  mesurer une pression partielle transcutanée de dioxyde de carbone (pCO2) ou une pression partielle d'oxygène (pO2).