baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214640-A1 (DE)
Title: Energiegewinnungseinrichtung
Inventor: ANGLES MANFRED
IPC: F03G7/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Energiegewinnungseinrichtung, die zwischen einem ungefederten Bauteil und einem gefederten Bauteil eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das ungefederte Bauteil und das gefederte Bauteil zueinander relativbewegbar sind. In einem an seinen Enden geschlossenen Zylinder 1 ist ein Kolben 4 axial verschiebbar angeordnet, der den mit einem hydraulischen Fluid gefüllten Innenraum des Zylinders 1 in eine erste Arbeitskammer 5 und eine zweite Arbeitskammer 6 unterteilt. Mit einer einseitig an dem Kolben 4 angeordneten Kolbenstange 7, die die zweite Arbeitskammer 6 durchragt und abgedichtet nach außen geführt ist sowie einen sich über ihre Länge erstreckenden Hohlraum 13 aufweist, mit einer ersten Verbindung 9 von der ersten Arbeitskammer 5 zur zweiten Arbeitskammer 6, deren Durchgang von der ersten zur zweiten Arbeitskammer öffenbar und deren Durchgang von der zweiten zur ersten Arbeitskammer sperrbar ist. Mit einer zweiten Verbindung 11 von der zweiten Arbeitskammer 6 zur ersten Arbeitskammer 5, deren Durchgang von der zweiten zur ersten Arbeitskammer öffenbar und deren Durchgang von der ersten zur zweiten Arbeitskammer sperrbar ist. Mit einer dritten Verbindung 14 zwischen dem Hohlraum 13 der Kolbenstange 7 und der zweiten Arbeitskammer 6, die im Bereich des Kolbens 4 in der Kolbenstange 7 ausgebildet ist. Mit einem ersten Verbindungskanal 16, der von dem Hohlraum 13 der Kolbenstange 7 im Bereich des freien Endes der Kolbenstange 7 zu einem von dem hydraulischen Fluid bewegbar beaufschlagbaren Element führt, durch dessen Bewegung ein Generator 24 bewegbar antreibbar ist und mit einem zweiten Verbindungskanal 26, der von dem von dem hydraulischen Fluid bewegbar beaufschlagbaren Element zur ersten Arbeitskammer 5 führt.
Patent DE-102015218335-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, welcher ein Turbinengehäuse aufweist, in welchem ein erster und ein zweiter Strömungskanal vorgesehen sind, die jeweils einen Eingangsbereich und einen Ausgangsbereich aufweisen, wobei im Eingangsbereich der Strömungskanäle ein selbstregelnder Drehschieber angeordnet ist, welcher ein verstellbares Strömungskanalverschlusselement aufweist.
Patent DE-102015219140-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: YANG SHAOZHU
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine rohrförmige Halbleiterlampe (H3) weist einen aus Metallblech geformten länglichen Kühlkörper (16), mindestens eine mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (4) bestückte bandförmige Leiterplatte (2), die auf dem Kühlkörper (16) aufliegt, und einen die bestückte Leiterplatte (2) überwölbenden lichtdurchlässigen Kolben (15) aus Kunststoff auf, wobei die Leiterplatte (2) von dem Kühlkörper (16) längsverschieblich gehalten wird. Ein Verfahren dient zum Herstellen einer rohrförmigen Halbleiterlampe (H3). Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Ersatzlampen für geradlinige Leuchtstofflampen oder Linienlampen, insbesondere vom Typ T5 oder T8.
Patent DE-102015220230-A1 (DE)
Title: Beschichtete Feder
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: F16F1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feder (3) oder einen Drehstab (2) für Kraftfahrzeuge umfassend einen umgeformten Stahldraht oder ein umgeformtes Stahlrohr mit einem Schichtüberzug (7), wobei der Schichtüberzug (7) das geschmolzene und gehärtete Produkt einer Beschichtung mit einer Pulverzusammensetzung ist und der Schichtüberzug (7) eine Schichtdicke (S) aufweist, wobei der Schichtüberzug (7) ein Einschichtüberzug ist und eine porenartige Schichtstruktur aufweist und die Schichtdicke (S) von größer als 150 µm, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 200 µm bis 2000 µm, besonders bevorzugt in einem Bereich zwischen 250 µm bis 1500 µm, ganz besonders bevorzugt in einem Bereich zwischen 300 µm bis 900 µm aufweist, wobei der Schichtüberzug (7) weniger als 3 Gewichts-% eines oder mehrerer Korrosionsinhibitors/en, bezogen auf den Schichtüberzug (7), enthält.
Patent DE-102015221844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur lokalen Wärmebehandlung von Blechformteilen
Inventor: OPFER MANUEL
IPC: C21D9/46
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur lokalen Wärmebehandlung von Blechformteilen (200), mit: – einer Werkstückaufnahme (120), in der wenigstens ein Blechformteil (200) mit definierter Lage und Ausrichtung positioniert werden kann; – wenigstens einer als Greifer (130) ausgebildeten Heizeinrichtung, mit der ein bestimmter Blechformteilbereich (210) gegriffen und beidseitig erwärmt werden kann; und – wenigstens einer als Greifer (140) ausgebildeten Kühleinrichtung, mit der derselbe Blechformteilbereich (210) gegriffen und beidseitig gekühlt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur lokalen Wärmebehandlung eines Blechformteils mithilfe dieser Vorrichtung (100).
Patent DE-102015224563-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur kontinuierlichen Überwachung einer Verbindung eines elastischen länglichen Bauteils
Inventor: WIEGMANN FLORIAN
IPC: B65G43/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur kontinuierlichen Überwachung der Verbindung (12) eines elastischen länglichen Bauteils (1), insbesondere eines Fördergurtes (1), mit einem elastischen länglichen Bauteil (1), welches sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) erstreckt und mittels einer Verbindung (12) in Längsrichtung (X) endlos geschlossen ist, wobei sich die Verbindung (12) in Längsrichtung (X) zwischen einem Verbindungsanfang (13) und einem Verbindungsende (14) erstreckt, wobei am Verbindungsanfang (13) wenigstens eine erste Messmarke (15) und am Verbindungsende (14) wenigstens eine zweite Messmarke (16) in einem ersten Abstand (B) in Längsrichtung (X) zueinander angeordnet sind, und mit einem Überwachungssystem (2), welches gegenüber dem elastischen länglichen Bauteil (1) feststehend angeordnet und ausgebildet ist, die sie passierenden ersten und zweiten Messmarken (15, 16) zu erkennen und eine erste Zeitdifferenz zwischen den Zeitpunkten der Erkennung zu bestimmen. Die Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das elastische längliche Bauteil (1) ferner eine dritte Messmarke (17) aufweist, welche in Längsrichtung (X) in einem zweiten Abstand (C) zur ersten Messmarke (15) oder zur zweiten Messmarke (16) angeordnet ist, wobei das Überwachungssystem (2) ferner ausgebildet ist, die sie passierende dritte Messmarke (17) zu erkennen und eine zweite Zeitdifferenz zwischen den Zeitpunkten der Erkennung der ersten Messmarke (15) oder der zweiten Messmarke (16) und der dritten Messmarke (17) zu bestimmen, wobei der erste Abstand (B) und der zweite Abstand (C) identisch sind.
Patent DE-102015225196-A1 (DE)
Title: Schmierverfahren für ein Gehäuse mit einer Ausschlussdichtung
Inventor: CONLEY PAUL G
IPC: F16N29/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bereitstellen eines Lagergehäuses, das zur Unterbringung eines Lagers konfiguriert ist, wobei das Lagergehäuse ein leeres Volumen zur Aufnahme eines Schmiermittels umschließt und eine Welle in einer Wellenöffnung umfasst, Füllen des leeren Volumens mit dem Schmiermittel, Bereitstellen einer Ausschlussdichtung zwischen der Wellenöffnung und der Welle, wobei die Ausschlussdichtung wiederholt und zerstörungsfrei von einem Dichtzustand und einem Freigabezustand schaltbar ist, wobei die Ausschlussdichtung durch Erhöhen eines Drucks in dem Lagergehäuse über ein erstes Niveau von dem Dichtzustand in den Freigabezustand schaltbar ist und durch Verringern des Drucks auf unter das erste Niveau von dem Freigabezustand in den Dichtzustand schaltbar ist; und durchgängiges Aufrechterhalten eines Schmiermittelfilms zwischen der Ausschlussdichtung und der Welle durch wiederholtes Bewirken des Ansteigens und Fallens des Drucks des Schmiermittels in dem leeren Volumen über bzw. unter das erste Niveau.
Patent DE-102015226221-A1 (DE)
Title: Siloxanelastomere mit sofortiger optisch und sensorisch glättender Wirkung sowie solche Silikonelastomere enthaltende topische Hautpflege-Zusammensetzungen
Inventor: PRUNS JULIA
IPC: A61K8/89
Filed: 2015-12-21
Abstract: Siloxanelastomere, erhältlich durch die Reaktion von A einem oder mehreren oligomeren Organohydrogensiloxanen mit mindestens zwei SiH tragenden Siloxaneinheiten pro Molekül mit B einem oder mehreren oligomeren Divinylsilanen und die Verwendung von C Platin(0)-1,2-divinyl-1,1,3,3-tetramethyldisiloxans als Hydrosilylationskatalysator.
Patent DE-102016003137-A1 (DE)
Title: Passagierschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAIKI HIDEHARU
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Vorhang-Airbag KB in einem aufgenommenen Zustand ist vorgesehen, um sich in einer Fahrzeuglängsrichtung an einer oberen Position einer Grenze einer Säulenverkleidung 6 und einer oberen Decke 7 zu erstrecken. Ein Führungsabschnitt 9 ist an einem oberen Abschnitt der Säulenverkleidung 6 vorgesehen, um den Vorhang-Airbag KB, welcher aufgeblasen wird, in Richtung zu einem Fahrzeugabteil zu führen. Der Vorhang-Airbag KB beinhaltet einen Fleckenabschnitt P3 als einen Aufblasunterdrückungsabschnitt an einer Position, welche mit dem Führungsabschnitt 9 überlappt, wenn von dem Inneren des Fahrzeugabteils gesehen. Der Fleckenabschnitt P3 als der Aufblasunterdrückungsabschnitt ist konfiguriert, um ein Aufblasen eines Teils des Vorhang-Airbags KB zu unterdrücken, wo der Fleckenabschnitt P3 vorgesehen ist.
Patent DE-102016004447-A1 (DE)
Title: Reinigungsadapter und Spülhülse
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: B08B9/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Reinigungsadapter zum Reinigen von Produkten, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, der über eine Zuleitung oder über einen Flüssigkeitsverteiler mit Reinigungsmedium versorgt wird und einen vorderen Spülraum (11) aufweist, um hiermit zu reinigende Produkte (3) oder Produktteile aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest ein wandständiges (12, 18) oder räumliches Strömungshindernis (19, 29) die Reinigungsflüssigkeit über den Adapterkanal (14) mittig und seitlich so zu verteilen oder zu lenken, dass diese für die Produktkanal- und die Produktaußenreinigung eines Hohlraumproduktes nutzbar ist. Dabei kann der Reinigungsadapter auch eine Hülse mit einem Anschlussteil und innenliegenden Teilen oder Ausformungen sein.
Patent DE-102016006793-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Elektrogerät
Inventor: NIKOLA JOACHIM
IPC: H01R9/03
Filed: 2016-04-21
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kabel, aufweisend ein Blechteil, und Elektrogerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechteil einen ersten Blechteilabschnitt und einen zweiten Blechteilabschnitt aufweist, die mittels eines Biegeabschnitts verbunden sind, wobei der erste Blechteilabschnitt relativ zum zweiten Blechteilabschnitt verbiegbar ist, insbesondere manuell verbiegbar, insbesondere im Biegeabschnitt, insbesondere derart, dass der erste Blechteilabschnitt und der zweite Blechteilabschnitt in einem nichtverschwindenden Biegewinkel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Blechteilabschnitt elektrisch leitend mit einem Kabelschirm des Kabels verbunden ist, wobei das Kabel kraftschlüssig verbunden ist mit dem ersten Blechteilabschnitt, insbesondere wobei das Kabel mittels der Haltevorrichtung gehalten und geführt ist, insbesondere lokal geführt ist, wobei der zweite Blechteilabschnitt eine Schnittstelle zur mechanischen Verbindung aufweist.
Patent DE-102016006870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: HUBER BASTIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Betreiben eines Kraftwagens (12, 14), bei dem – durch den Kraftwagen (12, 14) Daten erfasst werden, welche über eine Datenverbindung an eine externe Recheneinrichtung (16) übermittelt (20) und von dieser ausgewertet werden, – ein aktualisierter Kartendatensatz (24) geschaffen wird durch Integration der ausgewerteten Daten in einen Basiskartendatensatz (22) mittels der Recheneinrichtung (16), und bei dem – eine Betriebsstrategie des Kraftwagens (12, 14) in Abhängigkeit von dem aktualisierten Kartendatensatz (24) angepasst wird. Um ein derartiges Verfahren bereitzustellen, mittels welchem eine erhöhte Sicherheit im Straßenverkehr realisierbar ist, ist es vorgesehen, dass durch den Kraftwagen (12, 14) Eingriffe von sicherheitsrelevanten Assistenzsystemen des Kraftwagens (12, 14) in Abhängigkeit von einer Position des Kraftwagens (12, 14) als Daten erfasst werden.
Patent DE-102016013641-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Dachziegel
Inventor: WILLE MICHAEL
IPC: E04D1/34
Filed: 2016-10-01
Abstract: Sicherungssystem für Dachziegel (5, 5/1, 5/2), welche unterseitig, in ihrem zum Dachfirst hin liegenden Endbereich (6), einen quer zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufenden Anschlag (7) aufweisen, und welche unterseitig mit einem Sicherungselement (8) versehen sind, welches den sich anschließenden Dachziegel (5/1, 5/2) zusammen mit der Querlatte (3, 4), auf welcher der sich anschließende Dachziegel (5/1, 5/2) aufliegt in einer Sicherungsposition untergreift, wobei das Sicherungselement aus der Sicherungsposition verstellbar ist und in eine neutrale Position bringbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sicherungselement (8) einen ersten Stellschenkel (9) aufweist, welcher unterseitig am Dachziegel (5, 5/1, 5/2) schwenkbar gelagert ist und um eine parallel zum Anschlag (7) verlaufende Schwenkachse (10) aus einer unterseitig am Dachziegel (5, 8/1, 5/2) anliegenden neutralen Schwenklage in eine rechtwinklig zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufende Sicherungs-Schwenklage bringbar und in der Sicherungs-Schwenklage fixierbar ist und, dass am freien Ende des ersten Stellschenkels (9) ein zweiter Stellschenkel (11) vorgesehen ist, welcher um eine parallel zum Anschlag (7) verlaufende Schwenkachse (12) am ersten Stellschenkel (9) aus einer parallel zum ersten Stellschenkel (9) verlaufenden neutralen Schwenkposition in eine rechtwinklig zum ersten Stellschenkel (9) und parallel zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufende Sicherungsposition verstellbar ist, in welcher der zweite Stellschenkel (11) die Querlatte (3, 4) untergreift.
Patent DE-102016013767-A1 (DE)
Title: Magnetischer Drehgeber
Inventor: BERWEGER MICHAEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung einer Position und der Anzahl der Umdrehungen einer relativ zu einer Sensorvorrichtung (102) drehbar gelagerten Aufnahmevorrichtung (120), wobei an der drehbar gelagerten Aufnahmevorrichtung (120) eine Magnetanordnung (108) vorgesehen ist, wobei die Magnetanordnung (108) mindestens einen ersten Magneten (109) und einen zweiten Magneten (110) umfasst, und wobei der mindestens erste Magnet (109) und der zweite Magnet (110) in axialer Richtung einer Drehachse (121) der drehbar gelagerten Aufnahmevorrichtung (120) in einem Winkel zueinander angeordnet sind , wobei der Winkel in einem Bereich zwischen 160° und 200° liegt und die mindestens zwei Magneten (109, 110) zueinander entgegengesetzt magnetisiert sind.
Patent DE-102016100652-A1 (DE)
Title: Haltesystem zum Halten eines medizinischen Instruments
Inventor: GEISENBERGER SIMON
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Haltesystem (20) zum Halten eines medizinischen Instruments (10) bei Lagerung oder Transport umfasst eine Grundplatte (30) mit einer Mehrzahl von gleichen Ausnehmungen (50) und Steckelemente (60) mit je einem ersten Ende (62) und einem zweiten Ende (64). Die ersten Enden (62) der Steckelemente (60) weisen jeweils eine zu den Ausnehmungen (50) korrespondierende Gestalt auf und sind so ausgebildet, dass sie in die Ausnehmungen (50) in der Grundplatte (30) eingesetzt werden können und darin zumindest entweder formschlüssig oder reibschlüssig gehalten werden können.
Patent DE-102016103140-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C14/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kochfeldeinrichtung (1) mit wenigstens einem Kochfeld (2) mit wenigstens einer beheizbaren Garstelle (3). Dabei ist wenigstens eine Pyrolyseeinrichtung (4) zur pyrolytischen Reinigung der Garstelle (3) vorgesehen.
Patent DE-102016107444-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: LIU TE-EN
IPC: F16H1/32
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, das einen Außenring (2), der an der Innenseite mindestens einen Zahnkranz (21) aufweist; eine Welle (3), die mit Zahnkranz (21) koaxial in dem Außenring (2) angeordnet ist und in der Mitte eine Achslinie (30) und an der Außenseite einen Verbindungsteil (31) für die Nockengruppen besitzt; eine Vielzahl von Nockengruppen (5), die lösbar um den Verbindungsteil (31) gelegt und mit der Welle (3) synchron gedreht werden, wobei mindestens zwei von den Nockengruppen (5) einen Phasenverschiebungswinkel besitzen, der nicht Null beträgt; und eine Vielzahl von inneren Zahnrädern (6), die aus starrem Material hergestellt und um die Nockengruppen (5) gelegt werden, wobei die inneren Zahnräder (6) sich nicht mit den Nockengruppen (5) drehen und mit dem Zahnkranz (21) in Eingriff stehen.
Patent DE-102016114235-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät
Inventor: JENTSCH JOCHEN
IPC: A47L11/20
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) für ein Feuchtreinigungsgerät (2), mit einem Reinigungselement (3), einem Flüssigkeitstank (4) und einer Pumpe (5) zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (4) zu dem Reinigungselement (3), wobei der Pumpe (5) ein druckabhängig betätigtes Ventil (6) zugeordnet ist. Um die Reinigungseinrichtung (1) so weiterzubilden, dass es bei einer temperaturbedingten Druckerhöhung innerhalb des Flüssigkeitstanks (4) nicht zu einer Betätigung des Ventils (6) kommt, wird vorgeschlagen, dass das Ventil (6) zwei durch eine druckabhängig bewegliche Wandung (7) permanent voneinander getrennte und bei einer Bewegung der Wandung (7) in Bezug auf ihre Volumina gegenläufig korrespondierende Kammern (8, 9) aufweist.
Patent DE-102016115486-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit funktion zum erkennen von störung eines elektrischen nebenschlusses
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: einen elektrischen Nebenschluss, der einen Strom, der durch eine Stromleitung fließt, die mit einem Motor verbunden ist, nebenschließt; eine erste Stromerkennungseinheit und eine zweite Stromerkennungseinheit, die jeweils auf einer von beiden Seiten eines Knotens angeordnet sind, der durch den elektrischen Nebenschluss nebengeschlossen ist; eine Nebenschluss-Befehlseinheit, die einen Nebenschluss-Befehl an den elektrischen Nebenschluss gibt, um Nebenschließen des Stroms zu bewirken; und eine Bestimmungseinheit, die das Vorhandensein oder Fehlen einer Störung in dem elektrischen Nebenschluss basierend auf dem Nebenschluss-Befehl und auf Stromwerten, die durch die erste Stromerkennungseinheit und die zweite Stromerkennungseinheit erkannt werden, bestimmt.
Patent DE-102016115930-A1 (DE)
Title: Druckgasbetriebene Antriebseinrichtung und Druckgasbearbeitungssystem
Inventor: BAY CLAUS WERNER
IPC: F01D1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckgasbetriebene Antriebseinrichtung, umfassend oder ausbildend einen Druckgasmotor mit einem Stator und einem relativ zu diesem unter Beaufschlagung mit Druckgas um eine Drehachse drehbaren Rotor. Um eine derartige druckgasbetriebene Antriebseinrichtung bereitzustellen, bei der umfassendere Informationen über den Betriebszustand vorliegen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Antriebseinrichtung eine Sensoreinrichtung zum Ermitteln eines Drehzustandes des Rotors relativ zum Stator umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Druckgasbearbeitungssystem.
Patent DE-102016116012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Dicke von flachen Werkstücken
Inventor: KANZOW JOERN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Dicke von in einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine bearbeiteten flachen Werkstücken, umfassend die Schritte: – die Werkstücke werden in einem zwischen einer oberen Arbeitsscheibe und einer unteren Arbeitsscheibe der Doppelseitenbearbeitungsmaschine gebildeten Arbeitsspalt unter Relativdrehung der Arbeitsscheiben zueinander materialabtragend bearbeitet, – während der Bearbeitung der Werkstücke wird die Werkstückdicke mittels mindestens einer an der oberen Arbeitsscheibe und/oder der unteren Arbeitsscheibe angeordneten optischen Dickenmesseinrichtung optisch gemessen, wobei die mindestens eine Dickenmesseinrichtung die Werkstückdicke der in dem Arbeitsspalt befindlichen Werkstücke durch mindestens eine Durchgangsöffnung in der oberen Arbeitsscheibe und/oder der unteren Arbeitsscheibe hindurch misst, – die Messergebnisse der mindestens einen Dickenmesseinrichtung werden einer Steuereinrichtung der Doppelseitenbearbeitungsmaschine zugeführt, – bei Erreichen einer zuvor festgelegten Zieldicke der Werkstücke beendet die Steuereinrichtung den Bearbeitungsvorgang der Werkstücke.
Patent DE-102016117834-A1 (DE)
Title: Siegelorgan
Inventor: BACH SASCHA
IPC: B65B51/10
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft in einigen Aspekten ein Siegelorgan, bei dem wärmeerzeugende Elemente eines Heizelements von dessen Rückseite her kontaktiert sind. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan, bei dem der Ort der Wärmeerzeugung und der Ort der Wärmeabfuhr (d.h. die Wirkstelle) möglichst nah beieinander angeordnet sind. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit einem Heizelement, das einen integrierten Temperatursensor aufweist. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit einer definierten Siegelkontur. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit einer dreidimensional strukturierten Kontaktfläche. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit einem kreisrunden, ringförmigen oder streifenförmigen Heizelement. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit integrierten Elektronikschaltungen. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit der Möglichkeit, das Heizelement bedarfsweise zu kühlen. Weitere Aspekte betreffen ein Siegelorgan mit der Möglichkeit, das zu schweißende Material anzusaugen.
Patent DE-102016118145-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Rollstuhl-Zuggerät
Inventor: ZEIBIG ALEXANDER
IPC: A61G5/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen für ein Rollstuhl-Zuggerät, mit einem Rahmensegment, an dem ein höhenverstellbarer Lenkarm (6) befestigt ist, wobei das Rahmensegment eine Halteplatte (2) und der Lenkarm (6) eine Schwenkplatte (8) zur schwenkbeweglichen Befestigung des Lenkarms (6) an dem Rahmensegment aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Halteplatte (2) und der Schwenkplatte (8) eine Sperrplatte (10) angeordnet ist, wobei die Halteplatte (2), die Schwenkplatte (8) und die Sperrplatte (10) parallel zueinander angeordnet sind und eine gemeinsame zu allen drei Platten (2, 8, 10) senkrecht verlaufende Achse (14) aufweisen und die Sperrplatte (10) an der Halteplatte (2) in Rotationsrichtung um die Achse (14) einstellbar befestigt ist und in einer Verstelllage der Schwenkplatte (8) einen Verstellbereich für den Lenkarm (6) begrenzt und in einer Sperrlage der Schwenkplatte (8) die Schwenkplatte (8) in Rotationsrichtung um die Achse (14) sperrt.