baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223341-A1 (DE)
Title: Optische Sehhilfe mit zusätzlichem Astigmatismus
Inventor: OHLENDORF ARNE
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer optischen Sehhilfe (6) mit wenigstens einem Brillenglas (10) von einer Beobachtungsperson (28) für das Betrachten eines Objekts (15). Die optische Sehhilfe (6) hat dabei für wenigstens eine Blickrichtung (A, B) eine auf ein Auge (11, 11') der Beobachtungsperson (28) abgestimmte dioptrische Wirkung, die sich aus mehreren dioptrischen Wirkungskomponenten (K1, K2, K3, K4) zusammensetzt. Erfindungsgemäß hat dabei eine erste dioptrische Wirkungskomponente (K1, K3) der mehreren dioptrischen Wirkungskomponenten (K1, K2, K3, K4) eine für das Auge (11, 11') der Beobachtungsperson bestmögliche korrigierende Wirkung in einer definierten Entfernung AS des Objekts (15) von dem Hornhautscheitel des Auges (11, 11') für die Blickrichtung (2, 4). Gleichzeitig hat eine weitere dioptrische Wirkungskomponente (K2, K4) der mehreren dioptrischen Wirkungskomponenten (K1, K2, K3, K4) für das Auge (11, 11') der Beobachtungsperson in der definierten Entfernung AS eine für die Blickrichtung zusätzliche astigmatische, teilweise korrigierende Wirkung. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren für das Ermitteln einer gesuchten Parametrisierung einer für die angegebene Verwendung geeigneten Sehhilfe (6) sowie ein System für das Ermitteln einer gesuchten Parametrisierung einer solchen Sehhilfe (6).
Patent DE-102014225378-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Startermotor für eine Startvorrichtung
Inventor: COIN JOSE ANTONIO URBANO
IPC: H02K1/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine elektrische Maschine weist einen Stator auf, an dessen Innenwand mittels eines Halterings Polschuhe befestigt sind. Am Haltering und an der Stirnseite der Polschuhe sind jeweils axial vertiefte bzw. erhabene Formschlusskonturen angeordnet, die formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-102015000666-A1 (DE)
Title: Spielfahrzeug - Bagger
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: A63H17/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Das Spielfahrzeug, mit einem Fahrwerk, auf dem eine vertikale Achse mit einem Sitz drehbar angeordnet ist, wobei die Achse mit einem Ausleger starr verbunden ist, an dem ein Endabschnitt eines mit einem Handgriff versehenen Baggerarms schwenkbar angelenkt ist, dessen anderer Endabschnitt mit einem schwenkbaren Schaufelarm verbunden ist, der eine schwenkbare Schaufel hält, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ausleger und dem Baggerarm eine Federeinrichtung gespannt ist, die den Baggerarm in eine angehobene Stellung vorspannt und beim Absenken des Baggerarms zunehmend gespannt wird.
Patent DE-102015001013-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: A61B17/28
Filed: 2015-01-28
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument mit vom Rohrschaft (8) abtrennbarer Maulmechanik (10) sowie der Stellstange (1), welche in einem zwischen Griffhebel (2) und Stellstange (1) eingesetzten Mitnehmerteil (3) lösbar so befestigt ist, dass nach Lösen der Stellstangenfixierung am Mitnehmerteil (3) anhand einer Schraube oder Spannzange die Maulmechanik (10) mit Stellstange (1) vom Griffkörper (6) und dem Rohrschaft (8) entnehmbar ist oder auch in einer weiteren bevorzugten Ausführung es möglich ist den Rohrschaft (8) nach Lösen einer weiteren Schraube oder Spannzange am Griffkörper (6) radial zu verstellen oder den Rohrschaft (8) mit Maulmechanik (10) und Stellstange (1) komplett oder teilweise abzunehmen oder auszutauschen.
Patent DE-102015001389-A1 (DE)
Title: Endenabschluss-Vorrichtung für elektromagnetische Abschirmung
Inventor: NATTER BRANTLEY
IPC: H02G15/08
Filed: 2015-02-04
Abstract: Eine Endenabschluss-Anordnung für elektromagnetische Abschirmung umfasst eine Leiteranordnung mit einer elektrisch leitfähigen Ader. Eine elektromagnetische Abschirmung erstreckt sich koaxial zur elektrisch leitfähigen Ader und bedeckt wenigstens einen Bereich eines Umfangs der elektrisch leitfähigen Ader, wobei die elektromagnetische Abschirmung und die davon bedeckte elektrisch leitfähige Ader einen geschirmten Bereich der Leiteranordnung definieren. Ein ungeschirmter Bereich der Leiteranordnung erstreckt sich von einem Anschlussende der elektromagnetischen Abschirmung nach außen weg. Eine Endenabschluss-Vorrichtung weist ein elektrisch leitfähiges Gehäuse auf, das an der Leiteranordnung derart um das Anschlussende der elektromagnetischen Abschirmung herum angebracht ist, dass ein Bereich des Gehäuses mit einem Bereich der elektromagnetischen Abschirmung in Eingriff kommt, und wobei das Gehäuse eine Strombahn für einen in der elektromagnetischen Abschirmung fließenden elektrischen Strom bereitstellt.
Patent DE-102015005379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Platten, Scheiben und anderen Körpern aus Birkenrindenstücken
Inventor: ISKE GERNOT
IPC: B27M3/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Platten, Scheiben und anderen Körpern aus Birkenrindenstücken, von denen die äußere Schicht entfernt, die auf ein Flächenmaß zugeschnitten, die mit einem Bindemittel mindestens teilweise benetzt, anschließend geschichtet und unter einem definierten Druck zu einem Schichtkörper aushärten, der mechanisch bearbeitet wird, wobei dem Bindemittel als Füller Staub aus Birkenrinde beigemischt wird.
Patent DE-102015005968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Überwachung eines Stellplatzes
Inventor: STURM JAKOB
IPC: H02N2/18
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es ist eine Stellplatz-Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Stellplatzes offenbart, die wenigstens ein Sensormodul und ein Funkmodul umfasst, sowie ein Stellplatz-Überwachungssystem und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015006749-A1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einem schwenkbaren Kopf
Inventor: WANG YEO MING
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubenschlüssel mit einem schwenkbaren Kopf, der umfasst: einen Kopf (10), der einen Antriebsteil (11) und am hinteren Ende einen Kopf-Gelenkteil (12) aufweist, der an der Außenseite eine Vielzahl von Nuten (122) besitzt; einen Handgriff (20), der einen Handgriff-Gelenkteil (21) und eine Positioniereinrichtung (22) hinter dem Handgriff-Gelenkteil (21) aufweist, wobei der Handgriff-Gelenkteil (21) einen Raum (210) bildet und auf dem Boden des Raums (210) ein Durchgangsloch (23) besitzt, wobei die Positioniereinrichtung (22) eine lange Bewegungsausnehmung (221) beinhaltet, in der ein Sackloch (222) vorgesehen ist, das vertikal zu dem Handgriff (20) ist, wobei das Sackloch (222) ein Langloch ist und sich mit dem Durchgangsloch (23) verbindet; eine Arretiereinrichtung (30), die eine Arretierstange (31) beinhaltet; und eine Steuereinrichtung (40), die eine Schubplatte (41) beinhaltet, wobei auf der Unterseite der Schubplatte (41) ein Stab (42) vorgesehen ist, dessen Durchmesser kleiner als die Länge des Sackloches (222) ist, wobei der Stab (42) entsprechend dem Durchgangsloch (23) ein Positionierloch (421 besitzt, wobei die Schubplatte (41) in der Ausnehmung (221) angeordnet ist und der Stab (42) in das Sackloch (222) geschoben wird, wobei die Arretierstange (31) durch das Durchgangsloch (23) mit dem Positionierlich (421) verbunden ist, wobei das vordere Ende der Arretierstange (31) in eine Nut (122) eingreift. Dadurch wird die Herstellung der Erfindung erleichtert.
Patent DE-102015007285-A1 (DE)
Title: Absaugung in Harzinfusionsverfahren
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Bauteils mittels Infusionstechnik. Das Verfahren umfasst ein Schichten von Fasermaterial (17, 27, 37) und mindestens einem Kern (10, 20, 30), ein Absaugen eines Luftvolumens aus wenigstens einer Aushöhlung (11a, 11b, 11c, 12) im mit dem Fasermaterial geschichteten Kern und ein Infiltrieren des Fasermaterials mit Matrixmaterial. Die Aushöhlung ist vom infiltrierten Fasermaterial durch ein luftdurchlässiges und harzdichtes Trennmedium (13, 23, 33) getrennt.  Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kern (10, 20, 30) für ein mehrschichtiges Faserverbundbauteil, der wenigstens eine Aushöhlung (11a, 11b, 11c, 12) aufweist, die durch ein luftdurchlässiges, harzdichtes Trennmedium (13, 23, 33) abgedeckt ist.
Patent DE-102015009872-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Roboter, der seine Arbeit durch Drücken eines Werkzeugs gegen ein Werkstück ausführt
Inventor: HARADA KUNIHIKO
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung (10) umfasst eine Korrekturumfangsberechnungseinheit (11), die einen Korrekturumfang zum Korrigieren einer Ablenkung einer Spitzenposition eines Werkzeugs, das an einer Spitze eines Roboters angebracht ist, aufgrund einer auf das Werkzeug ausgeübten externen Kraft berechnet, und eine Korrekturprofilerzeugungseinheit (12), die ein Korrekturprofil erzeugt, das eine Beziehung zwischen dem Korrekturumfang, der von der Korrekturumfangsberechnungseinheit berechnet wurde, und der Zeit angibt.
Patent DE-102015011109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung eines dreidimensionalen modells, system 5 zur erzeugung eines dreidimensionalen modells und programm zur erzeugung eines dreidimensionalen modells
Inventor: TOMONO YASUSHI
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-08-25
Abstract: In einem Verfahren zur Erzeugung eines dreidimensionalen Modells wird ein vorbestimmtes Flächenelement, das ein dreidimensionales Modellelement festlegt, aus Messdaten, die Messpunktgruppendaten umfassen, die durch Messen eines Messgegenstands erhalten werden, einem Typ eines Flächenelements und geometrischen Werten des Flächenelements ausgewählt, eine Bedingung, die zur Erzeugung des dreidimensionalen Modellelements erforderlich ist, wird ermittelt, das dreidimensionale Modellelement wird unter Verwendung des ausgewählten Flächenelements und der ermittelten Bedingung erzeugt und das dreidimensionale Modell des Messgegenstands wird unter Verwendung eines dreidimensionalen Modellelements oder einer Mehrzahl von dreidimensionalen Modellelementen erzeugt.
Patent DE-102015013642-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfunktionsmodul für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Flugkörpe
Inventor: LIMMER MICHAEL
IPC: G01S19/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es ist ein Sicherheitsfunktionsmodul (100) für ein Fahrzeug (10) angegeben. Das Sicherheitsfunktionsmodul weist eine Zustandsermittlungseinheit (105) auf, welche ausgeführt ist, zumindest eine Position des Fahrzeugs (10) zu ermitteln. Dabei ist das Sicherheitsfunktionsmodul (100) ausgeführt, reversibel mit einer Signalschnittstelle (20) des Fahrzeugs (10) gekoppelt zu werden und einen Vergleich der ermittelten Position des Fahrzeugs mit einem vorgebbaren Positionsbereich durchzuführen und ein Aktivierungssignal für einen sicheren Zustand des Fahrzeugs an die Signalschnittstelle zu übermitteln, wenn die Position des Fahrzeugs von dem vorgebbaren Positionsbereich abweicht. Indem das Sicherheitsfunktionsmodul funktional von den übrigen Komponenten des Fahrzeugs getrennt ist, kann das Ausmaß möglicher Wechselwirkungen der Sicherheitsfunktionen mit anderen Komponenten des Fahrzeugs reduziert oder eliminiert werden.
Patent DE-102015016715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Weiterleiten von Datenpaketen
Inventor: KULIKOWSKI JENS
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-12-22
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Weiterleiten von Datenpaketen aus einem externen Netzwerk mittels einer Übertragungseinrichtung an eine zu sichernde Einrichtung, bei dem die Übertragungseinrichtung eine erste Schnittstelle zur Verbindung mit dem externen Netzwerk und eine zweite Schnittstelle zur Verbindung mit der zu sichernden Einrichtung aufweist, bei dem Datenpakete aus dem externen Netzwerk über die erste Schnittstelle empfangen und mittels eines Paketfilters der Übertragungseinrichtung gefiltert werden, wobei empfangene Datenpakete in Abhängigkeit von wenigstens einer Eigenschaft des jeweiligen Datenpakets und vorgegebenen Regeln des Paketfilters, die die wenigstens eine Eigenschaft betreffen, an die zweite Schnittstelle weitergeleitet werden oder nicht, und bei dem jedes über die erste Schnittstelle eingehende Datenpaket daraufhin überprüft wird, ob es in einer Nutzdateneinheit der Internet-Schicht des TCP/IP-Modells vorgegebene Erkennungsinformation enthält, und nur wenn dies der Fall ist, Nutzdaten des Datenpaketes zur Änderung der Übertragungseinrichtung gespeichert oder an einen Prozess zur Änderung der Übertragungseinrichtung weitergeleitet wird.
Patent DE-102015100020-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verringerung von Schall
Inventor: NIEPENBERG ARNDT
IPC: G10K11/175
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verringerung des von einer Schallquelle (6) verursachten Schalls in Bezug auf in einem Außenbereich zu der Schallquelle (6) wirkendem Schall, durch mittels einer Gegenschallquelle (4, 5) erzeugtem Gegenschall, wobei die Schallquelle (6) Wände aufweist, die Schall durchlassen oder abstrahlen. Um, eine wirksame Reduzierung von Schall durch Gegenschall im Außenbereich eines Gegenstandes zu erreichen, welcher Gegenstand selbst eine Schallquelle ist oder in seinem Inneren eine Schallquelle aufweist, die über Wände des Gegenstandes Schall nach außen abgeben, wird vorgeschlagen, dass mehrere Kanalabschnitte vorgesehen sind, dass zugeordnet zu einem dieser Kanalabschnitte mehrere Gegenschallquellen (4, 5) angeordnet sind, die so einstellbar sind, dass die Schallwellen dieser Gegenschallquellen (4, 5) sich zu der Schallquelle (6) hin durch Überlagerung jedenfalls im Wesentlichen auslöschen.
Patent DE-102015100529-A1 (DE)
Title: Knopflose senkrechte Montagestruktur eines Toilettendeckels
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine knopflose senkrechte Montagestruktur eines Toilettendeckels, wobei der Stift (41) des Befestigungsteils (40) in ein radiales Stiftloch (311) des Achsbolzens (31) gesteckt wird, wobei ein Verbindungsstück (32) mit dem Dämpfer (80) des Achsbolzens (31) verbunden ist, wobei der Achsbolzen (31) ein Riegelloch (312) umfasst, in dem eine Feder (51) und ein Riegel (52) angeordnet sind, wobei der Riegel (52) von einem Drehring (53) begrenzt wird, wobei das innere Ende des Riegels (52) in den Stift (41) eingreift, wobei die Innenwand (530) des Drehrings (53) trapezförmige Ausnehmungen (531) aufweist, wobei das äußere Ende des Riegels (52) in die trapezförmige Ausnehmung (531) eingreift, wenn der Drehring um 90º ± 3º gedreht wird, und somit aus der Ringnut (412) austritt.
Patent DE-102015101622-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: SCHNETTLER ARMIN
IPC: H01H33/95
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1) zum Schalten elektrischer Ströme mit einem zwischen Kontakten (2.1, 2.2) angeordneten Lichtbogenraum (4) und mit einem, mit dem Lichtbogenraum (4) über einen Heizkanal (5) verbundenen Heizvolumen (6), wobei im Heizkanal (5) ein Strömungselement (7) zum Lenken eines den Heizkanal (5) durchströmenden Gasstroms angeordnet ist. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Löschen eines Lichtbogens (9) bei einem erfindungsgemäßen Leistungsschalter (1).
Patent DE-102015103614-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensorvorrichtung, Geschwindigkeitssensorverfahren, elektronische Steuerereinheit und Steuerungsverfahren
Inventor: RASBORNIG FRIEDRICH
IPC: G01P21/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Geschwindigkeitssensorvorrichtung, die ein Sensorelement zum Bereitstellen eines Sensorsignals, ein Zustandsmodul zum Bereitstellen von Zustandsinformationen der Geschwindigkeitssensorvorrichtung; und ein Verarbeitungsmodul zum Erzeugen eines Ausgangssignals umfasst. Das Ausgangssignal ist aus dem Sensorsignal hergeleitet, wenn die Zustandsinformationen anzeigend für einen nicht kritischen Zustand der Geschwindigkeitssensorvorrichtung sind, und das Ausgangssignal ist ein Sicherheitsmeldungssignal, das Signalflanken aufweist, derart, dass Zeitintervalle zwischen aufeinanderfolgenden, gleichartigen Signalflanken gleich oder kürzer als eine vorausgewählte Schwelle sind, wenn die Zustandsinformationen anzeigend für einen kritischen Zustand der Geschwindigkeitssensorvorrichtung sind. Eine elektronische Steuereinheit (ECU) umfasst eine Schnittstelle zum Empfangen eines Signals, das Signalflanken aufweist, von einer Geschwindigkeitssensorvorrichtung, und eine Verarbeitungseinheit zum Analysieren von Zeitintervallen zwischen aufeinanderfolgenden, gleichartigen Signalflanken. Die Verarbeitungseinheit ist ausgebildet, um einen nicht kritischen Zustand der Geschwindigkeitssensorvorrichtung zu bestimmen, wenn die Zeitintervalle höher als eine vorausgewählte Schwelle sind, und um einen kritischen Zustand der Geschwindigkeitssensorvorrichtung zu bestimmen, wenn die Zeitintervalle zwischen zwei aufeinanderfolgenden, gleichartigen Signalflanken gleich oder kürzer als die vorausgewählte Schwelle sind.
Patent DE-102015107315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Gaseinlassorgans
Inventor: GRIEBEL MICHAEL
IPC: B08B1/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Gaseinlassorgans eines durch Inkontaktbringen eines Reinigungsgerätes (18) an einer Gasaustrittsfläche (12) des Gaseinlassorgans (11) und Bewegen des Reinigungsgerätes (18) entlang der Gasaustrittsfläche (12), wobei ein Reinigungsgerätträger (16) ein relativ gegenüber dem Reinigungsgerätträger (16) bewegbares Reinigungsgerät aufweist. Es sind Mittel vorgesehen, mit denen mindestens eine Bürste (18, 18') mit kreisringförmig angeordneten Reinigungselementen (48) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn um die Drehachse (25) und um sich selbst drehend entlang der Gasaustrittsfläche (12) bewegt wird, bzw. um das Gehäuse (17) in eine Drehbewegung zu versetzen.
Patent DE-102015111202-A1 (DE)
Title: Spender für flüssige bis pastöse Massen
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B65D47/34
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für flüssige bis pastöse Massen (M), mit einer, einen an einem Pumpkolbenteil angeordneten Pumpkolben (32) aufnehmenden Pumpkammer (8), vorzugsweise einer Pumpkammer (8) mit einem Einlass- (9) und einem Auslassventil (10), einem Vorratsraum (4) und einem Spenderkopf (12), wobei der Spenderkopf (12) zur Ausgabe von Masse (M) bei üblicher Spenderhaltung vertikal beweglich ist, wobei weiter in dem Spenderkopf (12) ein Ausgabekanal (37) ausgebildet ist, wobei weiter der Spenderkopf (12) eine Kopfdecke (35) und das Auslassventil (10) ein eingespanntes, flexibles Kreisringteil (51) aufweist. Um einen Spender der in Rede stehenden Art bei einfachem, montagefreundlichem Aufbau insbesondere herstellungstechnisch in vorteilhafter Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass eine der Pumpkammer (8) zugewandte Ausformung (40) der Kopfdecke (35) zur Halterung des Kreisringteils (51) dient. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Spender (1) für flüssige bis pastöse Massen, mit zwei Vorratsräumen (4) und zwei Pumpkammern (8) und zwei unabhängig voneinander zur Ausgabe von Masse (M) betätigbaren Spenderköpfen (12), wobei in jedem Vorratsraum (4) ein Nachlaufkolben (6) angeordnet ist, der eine der Pumpkammer (8) zugewandte Ausformung (52) aufweist, zum Einfahren in eine vorratsraumseitige Anschlussöffnung der Pumpkammer (8), wobei eine Pumpkammer (8) eine in Betätigungsrichtung (r) des Spenderkopfes (12) verlaufende Mittelachse (x) aufweist und in einem Querschnitt, in dem beide Mittelachsen (x) der Pumpkammern (8) den größten Abstand zueinander aufweisen, die Ausformungen (52) bezüglich jedes Nachlaufkolbens (6) außermittig ausgebildet sind.
Patent DE-102015111637-A1 (DE)
Title: Anwendungsprogramm, Endgerät und Speichermedium
Inventor: MAASS DOMINIK
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anwendungsprogramm, insbesondere Mobile-App, zum Bereitstellen einer benutzerinteraktiven Laufzeitumgebung mit einem Basisfunktionalitätensatz und einem Konfigurationsinterpreter, welcher mittels einer Konfigurationsdatei und dem Basisfunktionalitätensatz einen die Laufzeitumgebung bereitstellenden Maschinencode erzeugt.
Patent DE-102015112267-A1 (DE)
Title: Verfahren und struktur für finfet
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu deren Bildung wird offenbart. Das Verfahren umfasst das Aufnehmen eines Substrates, das eine aktive Finne aufweist, eine Oxidschicht über der aktiven Finne, einen Dummygatestapel über der Oxidschicht und ein Abstandselementmerkmal über der Oxidschicht und an Seitenwänden des Dummygatestapels. Das Verfahren umfasst weiter das Entfernen des Dummygatestapels, was in einem ersten Graben resultiert; das Ätzen der Oxidschicht in dem ersten Graben, was in einem Hohlraum unter dem Abstandselementmerkmal resultiert; das Abscheiden eines Dielektrikums in dem ersten Graben und in dem Hohlraum; und das Ätzen in dem ersten Graben, um die aktive Finne freizulegen, was einen ersten Abschnitt des Dielektrikums in dem Hohlraum hinterlässt.
Patent DE-102015113129-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Halten und Drehen eines rotationssymmetrischen Bauteils sowie Verfahren zum galvanischen oder nasschemischen Beschichten mit einer solchen Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHWANZER PETER
IPC: C25D17/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) zum Halten und Drehen eines rotationssymmetrischen Bauteils (22) zur galvanischen oder nasschemischen Beschichtung in einer Beschichtungslösung, mit einer Auflagereinrichtung (19), durch welche das zu beschichtende Bauteil (22) drehbar aufgenommen ist, sowie eine Antriebseinrichtung (18), die zumindest ein Antriebselement (32) aufweist, welches das Bauteil (22) in eine Rotationsbewegung um seine Rotationsachse (25), zu der das Bauteil (22) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, versetzt, wobei die Auflagereinrichtung (19) wenigstens drei an einem Rahmen (28) angeordnete Lagerelemente (21) umfasst, auf welchen eine sich in axiale Richtung weisende Stirnseite (24) des rotationssymmetrischen Bauteils (22) abstützt, sowie ein Verfahren zum galvanischen oder nasschemischen Beschichten von rotationssymmetrischen Bauteilen (22) mit einer solchen Aufnahmevorrichtung (10).
Patent DE-102015114209-A1 (DE)
Title: Autoschlüssel, Kommunikationssystem sowie Verfahren hierzu
Inventor: RASEGI LUKAS
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Autoschlüssel für Straßenfahrzeuge, wobei der Autoschlüssel ein PKI-Modul aufweist, um einem Endgerät eine Public-Key-Infrastrukturfunktionalität bereitzustellen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Kommunikationssystem mit einem solchen Autoschlüssel, einem Endgerät und einem dritten Kommunikationsteilnehmer, wie beispielsweise eine Straßenfahrzeug.
Patent DE-102015114839-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von zumindest einer von einem Feldgerät der Automatisierungstechnik erstellten Information
Inventor: GROOT VINCENT DE
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: System und Verfahren zur Übertragung von zumindest einer von einem Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik erstellten Information, welches zumindest einen Speicher (2) zum Ablegen der Information, eine Elektronikeinheit (3), die in dem Feldgerät (1) angebracht ist, wobei die Elektronikeinheit (3) mit dem Speicher (2) elektrisch verbunden ist und die Information in dem Speicher (2) ablegt, eine Funkeinheit (4), die in dem Feldgerät (1) angebracht ist, wobei die Funkeinheit (4) den Speicher (2) enthält, wobei der Speicher (2) mit der Funkeinheit (4) elektrisch verbunden ist und wobei die Funkeinheit (4) die Information aus dem Speichert (2) ausliest und aussendet, und eine mobile Einheit (5) zum Aussenden eines Kommunikationspulses und zum Empfangen und Anzeigen der Information, umfasst.