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Patent DE-102021114772-A1 (DE)
Title: Waschmittel, Verfahren zur Dosierung des Waschmittels und Verwendung des Waschmittels
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: C11D3/395
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschmittel, insbesondere Waschmittel zum Waschen von Wäsche, mit zwei separaten Komponenten, wobei die erste Komponente aus einem flüssigen Waschmittel gebildet wird und die zweite Komponente einen Booster darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente eine Protease enthält; und die zweite Komponente eine quaternäre Ammoniumverbindung und/oder ein Amin enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Dosierung des Waschmittels mittels einer automatischen Dosiervorrichtung zur separaten Dosierung verschiedener Komponenten eines Waschmittels, wobei in einem ersten Schritt die erste Komponente des Waschmittels zudosiert wird, und nachfolgend im gleichen Waschprozess mit zeitlichem Abstand die zweite Komponente des Waschmittels zudosiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung des Waschmittels zum Waschen von Wäsche.
Patent DE-102021116302-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Kraftfahrzeug mit derartiger Anzeigevorrichtung
Inventor: ROLLE SANDRA
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Objektschicht mit zumindest teilweise lichtundurchlässigen gestalterischen Objekten, eine zweite Objektschicht mit zumindest teilweise lichtundurchlässigen gestalterischen Objekten und eine Lichtquelle zur Beleuchtung der ersten Objektschicht und der zweiten Objektschicht. Die erste Objektschicht und die zweite Objektschicht sind in Anzeigevorrichtung-Längsrichtung voneinander beabstandet und miteinander fluchtend angeordnet. Die Lichtquelle umfasst einzeln ansteuerbare erste Leuchtmittel. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer derartigen Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102021117725-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: OH HONG-SE
IPC: C07D493/10
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit geringer Treiberspannung und/oder hoher Lichtausbeute bereitgestellt werden.
Patent DE-102021121349-A1 (DE)
Title: Anodenmaterial für eine Feststoffbatterie und Feststoffbatterie
Inventor: KOERVER RAIMUND
IPC: H01M4/13
Filed: 2021-08-17
Abstract: Es wird ein Anodenmaterial für eine Feststoffbatterie (10) angegeben, umfassend eine Vielzahl von Sekündärpartikeln (40), wobei die Sekundärpartikel (40) ein poröses Matrixmaterial (42) aufweisen, in dem Primärpartikel (41) angeordnet sind. Die Primärpartikel (41) weisen Lithium, Natrium, Germanium, Zinn, Antimon, Silber, Magnesium, Platin, Bismut, Gold oder amorphen Kohlenstoff auf und bilden eine Anwachsfläche für Lithium oder Natrium (46) aus. Die Sekundärpartikel (40) sind jeweils von einer ionenleitenden Schutzschicht (44) umgeben. Weiterhin wird eine Feststoffbatterie (10) mit dem Anodenmaterial angegeben.
Patent DE-102021123419-A1 (DE)
Title: Werkbank zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: LAIS WALTER
IPC: B25H1/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkbank (10) zur Aufnahme von Gegenständen (12), aufweisend ein Gestell (14) und eine Wendevorrichtung (16) zum Wenden eines Gegenstandes (12), die schwenkbar um eine Schwenkachse an dem Gestell (14) gelagert ist, wobei die Wendevorrichtung (16) ein Wendegestell (50) aufweist, das aus wenigstens zwei in einem Winkel zueinander angeordneten Plattenelementen (44) gebildet ist.
Patent DE-102021123983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mangeln von elektronische Datenträger aufweisenden Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F65/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Wäschestücken weisen vielfach mindestens zu ihrer Identifizierung dienende elektronische Datenträger auf. Beim Mangel solcher Wäschestücke besteht die Gefahr, dass die elektronischen Datenträger überhitzt und dadurch beschädigt werden.
 Die Erfindung sieht es vor, die jeweilige Mangel derart zu beheizen, dass ihre Plättfläche eine reduzierte Mangeltemperatur aufweist. Die Mangeltemperatur wird gegenüber üblichen Mangeltemperaturen soweit reduziert, dass beim Mangeln die maximal zulässige Betriebstemperatur der elektronischen Datenträger der zu mangelnden Wäschestücke nicht überschritten wird. Auf die Weise können elektronische Datenträger aufweisende Wäschestücke gemangelt werden, ohne dass dabei die elektronischen Datenträger beeinträchtigt werden, nämlich entweder überhaupt nicht mehr auslesbar sind oder erst eine gewisse Zeit nach dem Mangeln wieder ausgelesen werden können.
Patent DE-102021126270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels additiver Fertigung und PUR-Fluten
Inventor: HERGENRÖDER JÜRGEN
IPC: B29C69/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (2`), z.B. für den Innenraum eines Fahrzeugs, mit mindestens einer Sichtfläche (21, 21.1, 21.2), wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:- Additives Herstellen eines Bauteilrohlings (2) mit wenigstens einer Grundfläche (20) für die Sichtfläche und- Herstellen der Sichtfläche (21, 21.1, 21.2) an der Grundfläche (20) des additiv hergestellten Bauteilrohlings (2) durch PUR-Fluten.
Patent DE-102021126887-A1 (DE)
Title: Verwaltung der verteilung von e/a-warteschlangenpaaren eines ziels auf hosts
Inventor: RAHUL KUMAR
IPC: G06F3/06
Filed: 2021-10-15
Abstract: Beispiele beziehen sich auf die Verwaltung der Verteilung einer Gesamtzahl von E/A-Warteschlangenpaaren eines NVMe-Ziels auf eine Vielzahl von NVM-Subsystemen des NVMe-Ziels und eine Vielzahl von Hosts, die mit dem NVMe-Ziel verbunden sind. Ein Target-Controller des NVMe-Ziels definiert eine Anzahl von I/O-Warteschlangenpaaren für einen dedizierten Pool und eine Anzahl von I/O-Warteschlangenpaaren für einen reservierten Pool basierend auf der Gesamtzahl der I/O-Warteschlangenpaare. Der Ziel-Controller verteilt eine Anzahl von E/A-Warteschlangenpaaren an jeden der Hosts aus der Anzahl der E/A-Warteschlangenpaare des dedizierten Pools und nutzt die Anzahl der E/A-Warteschlangenpaare des reservierten Pools, um die Anzahl der E/A-Warteschlangenpaare auf jedem der Hosts auszugleichen, indem er die Anzahl der E/A-Warteschlangenpaare des reservierten Pools selektiv ändert.
Patent DE-102021127702-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Akkupack zur Installation an oder in einer Gebäudewand
Inventor: MAYR STEFAN
IPC: H02G3/10
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine Ladevorrichtung (1) für ein Akkupack (2) zur Installation an oder in einer Gebäudewand weist ein erstes Gehäuseteil (3) auf, das zur Installation an oder in der Gebäudewand ausgebildet ist und einen Hohlraum (4) bildet, der von dem ersten Gehäuseteil (3) teilweise umschlossen ist. Die Ladevorrichtung (1) weist ein Elektronikmodul (5) auf, das in dem Hohlraum (4) anordenbar oder angeordnet ist und einen Gleichrichterschaltkreis aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine Netzspannung in eine Gleichspannung umzuwandeln. Die Ladevorrichtung (1) weist eine Kontaktanordnung (6) zur elektrischen Verbindung des Elektronikmoduls (5) mit dem Akkupack (2) auf, wobei das Elektronikmodul dazu eingerichtet ist, eine von der Gleichspannung abhängige Ladespannung zum Laden des Akkupacks (2) an der Kontaktanordnung (6) bereitzustellen ist. Die Ladevorrichtung (1) weist ein zweites Gehäuseteil (7) auf, das eine Schnittstelle (8) zur mechanischen Verbindung mit dem Akkupack (2) sowie wenigstens eine Durchführung für die Kontaktanordnung (6) auf.
Patent DE-102021127954-A1 (DE)
Title: Reifen, reifenform und reifen-herstellungsverfahren
Inventor: NAGASE MASAHIRO
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-10-27
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung eines Reifens 2, bei dem unter Sicherstellung der erforderlichen Lenkstabilität, eine Verbesserung der Bremsleistung und eine Verringerung des Rollwiderstands angestrebt werden kann.[Lösung] Der Reifen 2 umfasst ein Profil 4, ein Paar Seitenwände 6, ein Paar Wülste 10 und eine Karkasse 12. Die Wülste 10 umfassen einen Kern 38 und einen Apex 40. Bei dem im Normalzustand eingesetzten Reifen 2 ist ein Verhältnis (HA/HS) des diametralen Abstands HA von einer Wulstbasislinie bis zum Außenende PA des Apex 40 zur Reifenquerschnittshöhe HS größer oder gleich 20 % und kleiner oder gleich 30 %, und ein Winkel θt, den ein Linienabschnitt, der die Mitte PM der axialen Breite der Kontaktfläche des Apex 40 mit dem Kern 38 und das Außenende PA des Apex 40 verbindet, zur Wulstbasislinie bildet, ist größer oder gleich 45 Grad und kleiner oder gleich 55 Grad.
Patent DE-102021130017-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für einen Zwischenkreis eines Hochvoltbordnetzes, Zwischenkreis sowie Hochvoltbordnetz
Inventor: BAUER NIKOLAS
IPC: H01G2/08
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (1) für einen Zwischenkreis (2) eines Hochvoltbordnetzes eines Kraftfahrzeugs zum elektrischen Verbinden von Hochvoltkomponenten des Hochvoltbordnetzes, aufweisend:- eine erste Stromschiene (5a) zum elektrischen Verbinden von ersten Polen der Hochvoltkomponenten,- eine zweite Stromschiene (5b) zum elektrischen Verbinden von zweiten Polen der Hochvoltkomponenten,- Y-Entstörkondensatoren (12a, 12b), welche mit den Stromschienen (5a, 5b) elektrisch verbunden sind und mit einem Bezugspotential elektrisch verbindbar sind und welche dazu ausgelegt sind, von zumindest einer der Hochvoltkomponenten emittierte Störfrequenzen zu dämpfen, wobei die erste Stromschiene (5a) einen ersten plattenförmigen Flächenabschnitt (6a) und die zweite Stromschiene (5b) einen mit dem ersten Flächenabschnitt (6a) überlappend angeordneten zweiten plattenförmigen Flächenabschnitt (6b) aufweist, unddie Verbindungseinrichtung (1) zwei elektrisch leitfähige, mit dem Bezugspotential verbindbare, plattenförmige Flächenteile (13a, 13b) aufweist, von welchen ein erstes der Flächenteile (13a) unter Ausbildung eines ersten der Y-Entstörkondensatoren (12a) überlappend mit dem ersten Flächenabschnitt (6a) angeordnet ist und ein zweites der Flächenteile (13b) unter Ausbildung eines zweiten der Y-Entstörkondensatoren (12b) überlappend mit dem zweiten Flächenabschnitt (6b) angeordnet ist.
Patent DE-102021134421-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für nox-offset-diagnose
Inventor: KORPICS FRANK M
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen NOx-Sensor bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Beheizen eines NOx-Sensors während einer Fahrzeugausschaltung als Reaktion auf eine kumulative Wärmeenergie, die auf den NOx-Sensor angewendet wird.
Patent DE-102021202980-A1 (DE)
Title: Signalschnittstelle zur Anwendung in Fahrzeugen
Inventor: MENZ JOCHEN
IPC: G08C19/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Signalschnittstelle zur Anwendung in Fahrzeugen, aufweisend eine Sensoreinheit und eine zentrale Steuereinheit, welche über einen Kabelbaum in Signalverbindung stehen. Die Sensoreinheit weist auf: einen Sensorchip, der zur Ausführung eines SENT-Protokolls eingerichtet ist, aufweisend einen Ausgang für eine Versorgungsspannungsleitung, einen Ausgang für eine Datenübertragungsleitung und einen Ausgang für Masse. Ferner sind ein Spannungsregulierer und ein Filter mit ESD/EMC-Schutz vorgesehen, die mit der Versorgungsspannungsleitung verbunden sind. Auch sind ein Datenleitungsfilter, der mit der Datenübertragungsleitung verbunden ist, sowie ein vor dem Datenleitungsfilter angeordneter Überspannungsschutz und ein nach dem Datenleitungsfilter angeordneter ESD/EMC-Schutz vorgesehen, welche sowohl mit der Datenübertragungsleitung als auch mit Masse verbunden sind. Die zentrale Steuereinheit weist auf: einen mit der Versorgungsspannungsleitung verbundenen Spannungsregulierer, einen ESD/EMC-Schutz, der sowohl mit der Datenübertragungsleitung als auch mit Masse verbunden ist, und ein mit Masse der Sensoreinheit und der zentralen Steuereinheit verbundenes Modul, das dazu eingerichtet ist, im Falle eines über den Überspannungsschutz abgeleiteten Stroms die Masseversorgung abzuschalten. Somit erfolgt ein Schutz der Sensoreinheit, genauer der Datenübertragungsleitung, vor Kurzschlüssen zur Bordnetzspannung. Außerdem ist ein mit der Datenübertragungsleitung verbundenes Pull-Up-Bauteil, und ein mit der Datenübertragungsleitung verbundener Transceiver, aufweisend ein Empfangsteil und ein Sendeteil, vorgesehen, sowie eine mit dem Transceiver verbundene Steuereinheit. Die Steuereinheit weist einen separaten Sendepfad, der mit dem Sendeteil des Transceivers verbunden ist, und einen separaten Empfangspfad, der mit dem Empfangsteil des Transceivers verbunden ist, zur Ansteuerung des Transceivers auf.
Patent DE-102021210429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Manipulation eines Bussystems
Inventor: AUE AXEL
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Manipulation eines Bussystems (2, 102) mit mehreren Busteilnehmern (6a, 6b, 6c, 6d), umfassend ein Erfassen (130) eines Spannungssignals (22c, 22d) einer auf dem Bussystem (2, 102) gesendeten Nachricht; ein Bilden (140) eines Signalmusters (35c, 35d) aus dem erfassten Spannungssignal (22c, 22d); ein Bestimmen (150) einer Nachrichten-Identifikation (14c, 14d) der Nachricht; ein Prüfen (160), ob eine Korrespondenz zwischen dem Signalmuster (35c, 35d) und der Nachrichten-Identifikation (14c, 14d) entsprechend einer Buskonfiguration besteht; und ein Feststellen (170) einer möglichen Manipulation, wenn keine Korrespondenz besteht.
Patent DE-102021213059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine, Rotor für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: PIEPER SVEN
IPC: H02K1/26
Filed: 2021-11-19
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine fremderregte Synchronmaschine, bereitzustellen, welcher aus Einzelzähnen zusammengesetzt ist und hohen mechanischen Belastungen standhält, wird ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Rotors (200) für eine elektrische Maschine vorgeschlagen, umfassend die Schritte:
 - Bewickeln einer Vielzahl von Zähnen (10) für einen Rotor (200) mit einem elektrischen Leiter,
 - Umhüllen jedes der bewickelten Zähne (10) mit einem elektrisch isolierenden Material (12),
 - Ausbilden jeweils mindestens eines Verbindungselements (16, 16a, 16b) an oder in dem elektrisch isolierenden Material (12) an jedem der bewickelten Zähne (10),
 - Verbinden der Vielzahl von Zähnen (10) untereinander und/oder mit einer Rotorwelle (11) durch Herstellen formschlüssiger Verbindungen unter Verwendung der Verbindungselemente (16, 16a, 16b).
Patent DE-102022100078-A1 (DE)
Title: SYSTEM ZUR ERKLÄRUNG NACH EINER MAßNAHME EINES AUTONOMEN FAHRZEUGS
Inventor: SAHAWNEH LAITH
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-01-03
Abstract: Unter anderem werden Techniken zum Melden und Erklären der durch ein autonomes Fahrzeug durchgeführten Maßnahme beschrieben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Empfangen eines geplanten Weges eines Fahrzeugs, eines Zustands des Fahrzeugs und von Umgebungsdaten einer Umgebung, in der das Fahrzeug fährt, Empfangen eines Abweichungssignals, Bestimmen, ob das Abweichungssignal durch ein erstes System oder ein zweites System des Fahrzeugs gemeldet wurde, als Reaktion darauf Auswählen eines ersten Satzes von Simulatoren oder eines zweiten Satzes von Simulatoren zum Simulieren des Fahrzeugs in der Umgebung, Simulieren des Fahrzeugs in der Umgebung unter Verwendung des ausgewählten ersten oder zweiten Satzes von Simulatoren, basierend auf den Ergebnissen der Simulation, Erzeugen einer Nachricht und Präsentieren der Nachricht mindestens einem Insassen des Fahrzeugs.
Patent DE-102022100451-A1 (DE)
Title: Laserunterstützte epitaxie und ätzung zum herstellen von integrierten schaltkreisen
Inventor: YEO YEE-CHIA
IPC: H01L21/306
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst Folgendes: Platzieren eines Wafers in eine Fertigungskammer; Bereitstellen einer Heizquelle zum Erwärmen des Wafers; und Projizieren eines Laserstrahls auf den Wafer unter Verwendung eines Laserprojektors. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Durchführen, unter Erwärmung des Wafers mittels der Heizquelle und des Laserstrahls, eines Prozesses aus der Gruppe Epitaxieprozess zum Aufwachsen einer Halbleiterschicht auf dem Wafer und Ätzprozess zum Ätzen der Halbleiterschicht.
Patent DE-102022105832-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme eines Trockenmittels
Inventor: HORNSTEIN ANDREAS
IPC: B65D81/18
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Trockenmittels (2), bei dem das Trockenmittel (2) permeationsdicht im Innenraum des Behälters (1) verschlossen ist, wobei der Behälter (1) ein Verschlussteil (3) umfasst, das eine Öffnung (4) zum Behälterinnenraum verschließt und durch dessen Manipulation die Öffnung (4) zum Behälterinnenraum freigelegt wird und damit die Aktivierung des Trockenmittels (2) erfolgt, und wobei zur Steuerung der Permeationsrate die Öffnung (4) zum Behälterinnenraum durch eine Membran (5) verschlossen ist.
Patent DE-102022106621-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIX MARKUS
IPC: B60Q3/60
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Lichtquelle (11), ein Lichtaustrittselement (13) und ein Grafikelement (14), wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) eingerichtet ist, eine Oberfläche (12) zu beleuchten, um eine Schattengraphik (16) auf der Oberfläche (12) zu erzeugen.
Patent DE-102022110031-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren, optoelektronisches halbleiterbauteil und träger
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2022-04-26
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils (1) und umfasst die Schritte:A) Bereitstellen einer Leiterplatte (2), aufweisend eine erste Hauptseite (21) und eine zweite Hauptseite (22) sowie metallische elektrische Kontaktstrukturen (26) an der ersten Hauptseite (21),B) Aufbringen von elektrischen Ausgleichsstrukturen (3) an der ersten Hauptseite (21) direkt an zumindest einigen der Kontaktstrukturen (26), wobei die Ausgleichsstrukturen (3) die betreffenden Kontaktstrukturen (26) in Richtung parallel zur ersten Hauptseite (21) überragen, wobei ein Abstand (B) zwischen benachbarten, einander zugeordneten Ausgleichsstrukturen (3) höchstens 15 µm beträgt und kleiner ist als ein Abstand (A) zwischen benachbarten, einander zugeordneten Kontaktstrukturen (26).
Patent DE-102022113559-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Kühlsystem
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: Bereitgestellt ist ein Elektrofahrzeug-Kühlsystem, mit: einem ersten Kühler, welcher bei einem Fahrzeug installiert und derart konfiguriert ist, dass dieser eine durch elektrische Leistung angetriebene Leistungseinheit kühlt; und einem zweiten Kühler, welcher bei dem Fahrzeug installiert, an einer Fahrzeugvorderseite des ersten Kühlers angeordnet und derart konfiguriert ist, dass dieser eine Steuerungsvorrichtung für autonomes Fahren kühlt, welche derart konfiguriert ist, dass diese ein autonomes Fahren des Fahrzeugs steuert.
Patent DE-102022114049-A1 (DE)
Title: Identifizierung eines sensorfusionsbereichs von interesse für deep-learning
Inventor: SHAIK FAIZAN
IPC: G06V10/80
Filed: 2022-06-02
Abstract: Es wird Sensorfusion für effiziente Deep-Learning-Verarbeitung durchgeführt. Es wird ein Kamerabild von einem Bildsensor empfangen und es werden ergänzende Sensordaten von einem oder mehreren ergänzenden Sensoren empfangen, wobei das Kamerabild und die ergänzenden Sensordaten Bildgebung einer Kabine eines Fahrzeugs beinhalten. Es werden basierend auf einem oder mehreren des Kamerabilds oder der ergänzenden Sensordaten Regionen von Interesse in dem Kamerabild bestimmt, wobei die Regionen von Interesse Bereiche des Kamerabilds beinhalten, die zur weiteren Bildanalyse markiert sind. Es wird ein Maschinenlernmodell zum Durchführen von Objektdetektion an den Regionen von Interesse des Kamerabilds genutzt, um ein oder mehrere Objekte in dem Kamerabild zu identifizieren. Die Objekte werden in Sitzzonen des Fahrzeugs platziert.
Patent DE-102022118799-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, stromzufuhrsystem und stromzufuhrverfahren
Inventor: KINOMURA SHIGEKI
IPC: B60L55/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Ein Fahrzeug (200, 200A) umfasst eine Stromspeichervorrichtung (230, 220A), einen Entladeanschluss (210, 210A), eine Stromwandlerschaltung (221A, 221B, 220A) und eine Steuerung (250, 250A). Der Entladeanschluss (210, 210A) umfasst einen ersten Abgabeanschluss (AC1), einen zweiten Abgabeanschluss (AC2) und einen Masseanschluss (GND). Sowohl der erste Abgabeanschluss (AC1) als auch der zweite Abgabeanschluss (AC2) sind nicht über die Karosserie des Fahrzeugs (200) geerdet. Die Steuerung (250, 250A) ist dazu aufgebaut, einen geforderten Spannungswert eines Entladeverbinders (100, 100A, 100B, 100C, 511) zu erhalten, der mit dem Entladeanschluss (210) verbunden ist. Ist der Entladeverbinder mit dem Entladeanschluss (210, 210A) verbunden, steuert die Steuerung (250, 250A) die Stromwandlerschaltung (221A, 221B, 220A) derart, dass eine dem geforderten Spannungswert des Entladeverbinders entsprechende Spannung zwischen dem ersten Abgabeanschluss (AC1) und dem zweiten Abgabeanschluss (AC2) anliegt.
Patent DE-102022122759-A1 (DE)
Title: Luft-dampf-motor und dessen verwendung
Inventor: RAPP MANFRED MAX
IPC: F02B43/00
Filed: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luft-Dampf-Motor, der einen und mehrere Zylinder und einen darin befindlichen Kolben aufweist, von denen eine Hubbewegung ausführbar ist. Weiterhin umfasst der Luft-Dampf-Motor eine Einspritzdüse sowie eine Vorkammer. Die Vorkammer ist zwischen der Einspritzdüse und dem Zylinder angeordnet, wobei ausgehend von der Einspritzdüse ein Treibstofffluid in die Vorkammer einleitbar ist. Aus dem Zylinder ist komprimierte Luft von der Vorkammer aufnehmbar, sodass sich innerhalb der Vorkammer ein Luft-Dampf-Gemisch bildet, was in den Zylinder einleitbar ist. Hierdurch ist die Hubbewegung des Zylinders bewirkbar. Darüber hinaus ist der Zylinder über ein Auslassventil mit einem Kondensator verbunden, sodass das Luft-Dampf-Gemisch oder der Dampf des Luft-Dampf-Gemisches kondensiert und in dem Kondensator als Kondensat vorliegt. Der Kondensator und die Einspritzdüse sind miteinander über eine Hochdruckpumpe und einem Hochdrucktank in Fließverbindung, sodass das Treibstofffluid aus dem Kondensator zurück über eine Hochdruckpumpe und einen Hochdrucktank in die Einspritzdüse gelangen kann. Somit weist der Luft-Dampf-Motor einen Kreislauf auf, wodurch eine effiziente Betriebstauglichkeit resultiert.
Patent DE-102022200057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anreichern einer digitalen Karte für ein wenigstens teilautomatisiertes Fahrzeug mit Informationen betreffend Routenänderungen
Inventor: GAO MING
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Anreichern einer digitalen Karte (100) für ein wenigstens teilautomatisiertes Fahrzeug (1a... 1n) mit Informationen betreffend Routenänderungen, mit den Schritten:c) Empfangen von Daten (D) wenigstens einer Trajektorie (T1...Tn), die von wenigstens einem Fahrzeug (1a... 1n) während einer Fahrt aufgezeichnet wurden; unda) Auswerten der empfangenen Daten (D) der wenigstens einen Trajektorie (T1...Tn), wobei eine Routenänderungsposition (WP1... WPn), an der die Trajektorie (T1... Tn) die Route (A, B) wechselt, ermittelt wird und wobei die ermittelte Routenänderungsposition (WP1... WPn) zu einer Fahrspur-Schicht (10) der digitalen Karte (100) hinzugefügt wird.