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Patent DE-102013003290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden Erzeugung oder Bearbeitung einer Verzahnung und Verzahnungsmaschine
Inventor: BROGNI JOHANNES
IPC: B23F5/16
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur spanenden Erzeugung oder Bearbeitung einer Verzahnung eines mit sehr hohlen Drehzahlen um seine Rotationsachse drehend angetriebenen Werkstücks mit einem verzahnten, um seine Rotationsachse drehend angetriebenen Werkzeug, bei dem Werkzeug und Werkstück von Null verschiedenen Achskreuzwinkel zwischen ihren Rotationsachsen wie ein Schraubradgetriebe in wälzenden Zahneingriff gebracht werden, wobei man während dieses Zahneingriffes eine weitere Bearbeitung an dem Werkstück und/oder seiner Verzahnung vornimmt.
Patent DE-102013004463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Flugobjekten im Umkreis von Windkraftanlagen
Inventor: KUSCHEL HEINER
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Detektion von Flugobjekten in einem Gebiet, in dem Windkraftanlagen betrieben werden. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Radarsensor zur Überwachung des Gebietes und eine Auswerteeinheit, mit der von dem Radarsensor erfasste Signale zur Detektion der Flugobjekte auswertbar sind. Die Auswerteeinheit ist so ausgebildet, dass Signalanteile sich bewegender Rotorblätter bei der Signalauswertung erkannt und die Auswertung der Signale für die Erfassung der Flugobjekte nur in Zeitfenstern durchgeführt wird, die keinen Signalanteil eines sich bewegenden Rotorblattes enthalten. Die Vorrichtung und das Verfahren ermöglichen damit auch eine Erfassung von niedrig fliegenden kleinen Flugzeugen oder Hubschraubern im Bereich von Windkraftanlagen, insbesondere auch innerhalb von Windenergieparks.
Patent DE-102013008354-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Zusatzsicherheitsbeleuchtung
Inventor: MERGET MICHAEL
IPC: E05B85/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Kraftfahrzeugtür 1 mit einer Zusatzsicherheitsbeleuchtung 2 weist ein gesondertes Leuchtmittel 3 in Form von Leuchtdioden 7, 8, 9, 10 auf. Diese Hochleistungs-LED's werden kreisförmig, quadratisch oder in Form eines Warnzeichens ausgebildet und so geschaltet, dass sie mit dem Öffnen der Kraftfahrzeugtür bzw. der Tür 1 aktiviert werden, also aufleuchten. Damit wird für den übrigen Verkehr der Warneffekt erreicht, dass der sofort erkennt, dass hier versehentlich oder beabsichtigt die Tür 1 geöffnet wurde. Bei geschlossener Tür 1 ist das Türteil 5 nicht zu erkennen. Die Leuchtdioden 7, 8, 9, 10, d. h. also das Leuchtmittel 3 ist in das Einlaufmaul 14 des Seitentürschlosses 4 integriert, sodass es mit diesem zusammen montiert werden kann. Das aus Leuchtdioden 7, 8, 9, 10 bestehende Leuchtmittel 3 kann durch das Schlagen der Tür oder andere Beeinträchtigungen nicht zerstört werden, sodass dieses Warnteil immer sicher wirksam wird, wenn die Gefährdung durch ein Öffnen der Tür 1 eintritt.
Patent DE-102013009561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kühlung einer Traktionsbatterie
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: H01M10/663
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung der Kühlung einer Traktionsbatterie (14) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, welches eine Klimatisierungsvorrichtung (16) zur Klimatisierung seiner Fahrgastzelle aufweist, wobei eine aktuelle Traktionsbatterie-Temperatur erfasst und bei Überschreitung eines von wenigstens einem aktuellen Fahrzeugbetriebsparameter abhängigen Traktionsbatterie-Temperaturschwellenwertes eine aktive Bedarfskühlung der Traktionsbatterie (14) initiiert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Traktionsbatterie-Temperaturschwellenwert vom aktuellen Betriebszustand der Fahrgastzellen-Klimatisierungsvorrichtung (16) abhängig, nämlich bei aktivierter Klimatisierung der Fahrgastzelle niedriger ist als bei deaktivierter Klimatisierung der Fahrgastzelle.
Patent DE-102013017194-A1 (DE)
Title: Vorderes Schaltwerk
Inventor: SHIPMAN CHRISTOPHER
IPC: B62M9/132
Filed: 2013-10-16
Abstract: Es ist ein elektromechanisches vorderes Schaltwerk für ein Fahrrad vorgesehen. Das Fahrrad hat eine Kette, mit einem am Fahrrad angebrachten Basiselement. Ein Viergelenkmechanismus ist beweglich mit dem Basiselement verbunden. Eine Kettenführung ist beweglich mit dem Viergelenkmechanismus zum Kontaktieren der Kette verbunden. Ein Motor wird durch das Basiselement gestützt. Ein Zahnradgetriebe wird von einem Motor angetrieben, um den Viergelenkmechanismus zu bewegen. Eine CPU ist zum Steuern des Motors vorgesehen. Ferner ist eine Stromversorgung vorgesehen, die vom Basiselement gestützt wird, um den Motor und die CPU anzutreiben.
Patent DE-102013018706-A1 (DE)
Title: Werkzeugschrank
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Kombination aus einem Werkzeugschrank (1) mit darin enthaltenden Werkzeugsätzen (2) vorbestimmter Verwendungszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugsätze (2) in einzelnen voneinander unabhängigen Modulen (3) untergebracht sind, von denen jedes Modul (3) ein scheibenartiges Schaumstoffteil bildet, welches über Aussparungen (4) zum Einlegen vorbestimmter Einzelwerkzeuge verfügt und dass die Module (3) einzeln entnehmbar und schubladenartig in den zu dem Zweck der Entnahme frontseitig zugänglichen Werkzeugschrank (1) untergebracht sind.
Patent DE-102013020201-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit aerodynamischem Element
Inventor: MUELLER TIMO
IPC: B62D37/02
Filed: 2013-11-30
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein aerodynamisches Element (2; 3), das zwischen einer inaktiven und einer aktiven Endstellung durch eine Steuereinheit (10) verstellbar ist. In der aktiven Endstellung ist der Druck des Fahrzeugs (1) gegen die Fahrbahn höher als in der inaktiven Endstellung. Ein Umgebungssensor (11; 12) liefert eine für den Verlauf der Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug (1), anhand derer die Steuereinheit (10) die Stellung des Elements (2; 3) steuert.
Patent DE-102013100978-A1 (DE)
Title: Clothes dryer, has illumination device whose luminous elements are secured at exterior wall of drum rib and arranged in recess in wall of drum rib of laundry drum, and sensor arranged in region of drum rib
Inventor: SCHMIDT BJÖRN
IPC: D06F34/20
Filed: 2013-01-31
Abstract: The dryer has a drum rib (5) equipped with a laundry drum (2). The laundry drum is driven by a drive motor (3). An illumination device illuminates an inner space of the laundry drum. Multiple luminous elements (7) of the illumination device are arranged in a region of the drum rib within the laundry drum. The luminous elements are secured at an exterior wall of a drum rib. The luminous elements are arranged in a recess in the wall of the drum rib of the laundry drum. A layer sensor i.e. acceleration sensor (6), is arranged in the region of the drum rib.
Patent DE-102013102395-A1 (DE)
Title: Walzenmühle zum Mahlen von abrasiven Stoffen
Inventor: SCHEFER DIRK
IPC: B02C4/30
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenmühle zum Mahlen von abrasiven Stoffen, bei der zwei gegenüberliegend angeordnete und gegenläufig angetriebene Mahlwalzen vorgesehen sind, die jeweils einen Grundkörper aufweisen, auf dessen Umfangsfläche mit Abstand voneinander angeordnet, axial verlaufende Nuten vorgesehen sind, in denen jeweils mehrere Verschleißelemente gehaltert sind. Dabei ist in den Nuten des Grundkörpers jeweils wenigstens ein Modul gehaltert, das eine Schiene mit mehreren darauf befestigten Verschleißelementen umfasst.
Patent DE-102013108486-A1 (DE)
Title: Spannungsanpassungsvorrichtung
Inventor: LAU HAK WAH
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Spannungsanpassungsvorrichtung umfasst einen Netzadapter, ein Spannungs- und Stromstärkesignalverarbeitungsmodul, ein Steuermodul und ein Spannungsanpassungsmodul. Der Netzadapter versorgt ein elektronisches Gerät mit Strom. Das Spannungs- und Stromstärkesignalverarbeitungsmodul ermittelt die von dem Netzadapter zugeführte Stromstärke und Spannung und berechnet die für das elektronische Gerät geeignete erwünschte Spannung anhand der ermittelten Stromstärke und Spannung und einer voreingestellten Spannung für das elektronische Gerät. Das Steuermodul erzeugt ein Steuersignal gemäß der berechneten erwünschten Spannung. Das Spannungsanpassungsmodul stellt die von dem Netzadapter zugeführte Spannung gemäß dem Steuersignal ein, um die von dem Netzadapter zugeführte Spannung für das elektronische Gerät anzupassen. Als Ergebnis kann die Spannungsanpassungsvorrichtung die von dem Netzadapter zugeführte Spannung so einstellen, dass sie auf das elektronische Gerät angepasst ist, das verwendet werden kann.
Patent DE-102013112880-A1 (DE)
Title: Kopplungsbaugruppe und Riemenantrieb
Inventor: SPAN EDUARD DR
IPC: F16D3/12
Filed: 2013-11-21
Abstract: Bei einer Kopplungsbaugruppe (10) für einen Riemenantrieb (12) einer Fahrzeug-Lenkbaugruppe (14), insbesondere für einen Kugelgewindeantrieb, mit einer Riemenscheibe (16) und einem drehfest mit der Riemenscheibe (16) gekoppelten Abtriebselement (22), insbesondere einer Kugelmutter eines Kugelgewindeantriebs, ist zwischen Abtriebselement (22) und Riemenscheibe (16) eine Dämpfungsbaugruppe (30) vorgesehen. Des Weiteren ist ein Riemenantrieb (12) für eine Fahrzeug-Lenkbaugruppe (14) mit einer solchen Kopplungsbaugruppe (10) vorgesehen, wobei die Riemenscheibe (16) über einen Riemen (18) mit einem Antrieb (20) gekoppelt ist und das Abtriebselement (22) mit einem Lenkgestänge (24) gekoppelt ist, insbesondere mit einem Kugelgewindeantrieb.
Patent DE-102013206237-A1 (DE)
Title: Profilartiger Faserverbundkörper
Inventor: KELLER DAVID
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Der profilartige Faserverbundkörper (1) weist mindestens einen bezüglich seines Querschnitts umgeformten Abschnitt (L2, L3) auf. Ein Verfahren (S1–S3) dient zum Herstellen eines Faserverbundkörpers (1), und weist mindestens die folgenden Schritte auf: Bereitstellen (S1) eines umformbaren profilartigen Grundkörpers aus Faserverbundmaterial aus einer Endlosherstellung; und Umformen (S2) mindestens eines Abschnitts des profilartigen Grundkörpers.
Patent DE-102013206715-A1 (DE)
Title: Flaches Ultraschallelektretarray
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: G01S7/521
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sensoranordnung (38) zum Senden und/oder Empfangen von Ultraschall zur Umfelddetektion mit mindestens einer Sensoreinheit (10), wobei eine schwingfähige Membran (28) und ein Elektret-Material (12) umfasst sind.
Patent DE-102013213320-A1 (DE)
Title: Anschlussteil eines Heizkörpers sowie Heizkörper und Verfahren zu dessen Anschluss
Inventor: GRAULS ROGER
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlussteil (1, 1') eines Heizkörpers (29), insbesondere ein T-förmiges Anschlussteil (1, 1') zur Leitung eines Heizfluids, umfassend mindestens zwei Verbindungsstutzen (4, 5), mindestens einen Anschlussstutzen (3) und ein Blockierelement, wobei die Verbindungsstutzen (4, 5) jeweils einen in ihrem Inneren verlaufenden Verbindungskanal (7, 8) und der Anschlussstutzen (3) einen in seinem Inneren verlaufenden Anschlusskanal (3) besitzen und wobei in einem Grundzustand des Anschlussteils (1, 1'), in dem das Blockierelement nicht in den Anschlussstutzen (3) eingesetzt ist, der Anschlusskanal (6) und die Verbindungskanäle (7, 8) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei in einem Montagezustand des Anschlussteils (1, 1'), in dem das Blockierelement in den Anschlussstutzen (3) eingesetzt ist, mittels des Blockierelements eine Strömung des Heizfluids zwischen einem der Verbindungskanäle (7, 8) und dem Anschlusskanal (6) blockiert ist. Um ein Anschlussteil hervorzubringen, bei dem eine flexible Einstellung der Anschlussteile am Montageort des Heizkörpers ebenso einfach möglich ist wie nach dem Stand der Technik, dabei jedoch deutlich vereinfachte und somit kostengünstigere Komponenten verwendet werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Blockierelement entweder von einem Vorlaufelement (2) oder von einem Rücklaufelement (21) zu bilden, wobei – das Vorlaufelement (2) in dem Montagezustand des Anschlussteils (1, 1') unabhängig von einer Winkelstellung des Vorlaufelements (2) eine Strömungsverbindung zwischen einem zweiten Verbindungskanal (7) und dem Anschlusskanal (6) und – das Rücklaufelement (21) in dem Montagezustand des Anschlussteils (1, 1') unabhängig von einer Winkelstellung des Rücklaufelements (21) eine Strömungsverbindung zwischen einem ersten Verbindungskanal (8) und dem Anschlusskanal (6) blockieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen zugehörigen Heizkörper sowie ein Verfahren zu dessen Anschluss.
Patent DE-102013216833-A1 (DE)
Title: 3D-Kamera
Inventor: PAINTNER MICHAEL
IPC: G06V10/40
Filed: 2013-08-23
Abstract: 3D-Kamera und Verfahren zum Betreiben einer solchen, bei der in einer Initialisierungsphase innerhalb eines Sichtbereichs (10) der 3D-Kamera (1) mindestens ein Erfassungsbereich (ROI1, 2, 3) definiert und für diesen mindestens einen Erfassungsbereich (ROI1, 2, 3) wenigstens ein Soll-Tiefenbild (STB) gespeichert wird,  mit den Schritten:  a) Erfassen eines Tiefenbilds (ETB) für den mindestens einen Erfassungsbereich (ROI1, 2, 3),  b) Bestimmung und Ausgabe jeweils eines Zustandswertes (ZW) für jeden Erfassungsbereich (ROI1, 2, 3) in Abhängigkeit eines Vergleichs des erfassten Tiefenbilds (ETB) mit dem Soll-Tiefenbild (STB).
Patent DE-102013219578-A1 (DE)
Title: Druckmittelbehälter mit einer Behälterwarnvorrichtung
Inventor: OTTMANN SWEN
IPC: G01F23/30
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittelbehälter (1), insbesondere einen Druckmittelbehälter für ein hydraulisches Kraftfahrzeug-Bremssystem mit einer Behälterwarnvorrichtung (2), insbesondere einer Füllstandsüberwachungsvorrichtung, die einen Komponententräger (3) mit elektrischen Komponenten aufweist. Um die Ausfallsicherheit der Behälterwarnvorrichtung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Behälterwarnvorrichtung (2) wenigstens eine Vorrichtung (4) zur Kühlung von wenigstens einer elektrischen Komponente aufweist.
Patent DE-102013220626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern einer Anfahrkupplung
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-10-14
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer automatischen Anfahrkupplung (4), die ein von einem Antriebsaggregat (1) bereitgestelltes Antriebmoment an eine Getriebes (2) überträgt, wobei die Anfahrkupplung (4) vor dem eigentlichen Anfahrvorgang im Sinne einer automatischen Vorpositionierung der Anfahrkupplung (4) derart angesteuert wird, dass die Anfahrkupplung (4) eine definierte erste Position einnimmt, in welcher von der Anfahrkupplung (4) ein definiertes erstes Moment übertragbar ist, und wobei die automatische Vorpositionierung der Anfahrkupplung (4) abhängig der Kupplungsbelastung der Anfahrkupplung (4) vorgenommen wird.
Patent DE-102013220930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls mit rückseitenkontaktierten photovoltaischen Zellen
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls umfassend mindestens zwei photovoltaische Zellen, wobei eine elektrische Kontaktierung jeder der photovoltaischen Zellen auf einer lichtabgewandten rückseitigen Seite der mindestens zwei photovoltaischen Zellen erfolgt, umfassend die folgende Verfahrensschritte, insbesondere in dieser Reihenfolge: a) Bereitstellen mindestens zweier photovoltaischer Zellen, b) Bereitstellen mindestens eines folienartigen Trägers, umfassend eine erste und eine zweite Trägerseite, wobei die erste Trägerseite der zweiten Trägerseite gegenüberliegend angeordnet ist, und auf der ersten Trägerseite mindestens abschnittsweise eine elektrisch leitfähige Beschichtung bereitgestellt ist, c) Bereitstellen mindestens eines folienartigen Laminats, wobei das mindestens eine folienförmige Laminat mindestens einseitig eine Strukturierung zur definierten Aufnahme von den mindestens zwei photovoltaischen Zellen in Form von mindestens zwei Aufnahmebereichen umfasst, d) Anordnen des mindestens einen folienartigen Laminats auf der zweiten Trägerseite des mindestens einen folienartigen Trägers, e) Anordnen der rückseitigen Seite der mindestens zwei photovoltaischen Zellen in den mindestens zwei Aufnahmebereichen des mindestens einen folienartigen Laminats, und f) Verbinden der mindestens zwei photovoltaischen Zellen, des mindestens einen folienartigen Laminats und des mindestens eines folienartigen Trägers durch Laminieren.
Patent DE-102013226296-A1 (DE)
Title: Filtersegmentübergabe
Inventor: WUTTKE NIKOLAI
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Multisegmentfiltern in einem Strangverfahren sowie eine Filtersegmentübergabevorrichtung (31) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie zur Herstellung von Multisegmentfiltern in einem Strangverfahren.  Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass einzelne oder in Gruppen (12) angeordnete Filtersegmente (10–10‘‘‘) an einem Saugbandförderer (11) längsaxial zusammengestellt werden und von dem Saugbandförderer (11) gehalten und längsaxial gefördert werden, wobei nach der Übergabe auf einen Umhüllungsmaterialstreifen (13) die Filtersegmente (10–10‘‘‘) zu einem umhüllten Filterstrang (34) ausgebildet werden. Die erfindungsgemäße Filtersegmentübergabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Saugbandförderer (11) vorgesehen ist, der die Filtersegmente (10–10‘‘‘) oder Gruppen (12, 12‘) von Filtersegmenten (10–10‘‘‘) übernimmt und längsaxial hintereinander angeordnet längsaxial fördert.
Patent DE-102014002102-A1 (DE)
Title: Offenend-Spinnrotor
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/10
Filed: 2014-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Offenend-Spinnrotor (1), umfassend einen Rotorschaft (2), eine Rotortasse (3) und eine Kupplungseinrichtung (4), die ein mit dem Rotorschaft (2) verbundenes Aufnahmeelement (5) und ein mit der Rotortasse (3) verbundenes Achselement (6) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst die Kupplungseinrichtung (4) drei Klemmkörper (7, 8, 9), die zwischen einer Kontur (10) des Aufnahmeelementes (5) und einer Kontur (11) des Achselementes (6) angeordnet sind, die Kontur (10) des Aufnahmeelementes (5), die Kontur (11) des Achselementes (6) und die Klemmkörper (7, 8. 9) sind so ausgebildet, dass durch Antreiben des Rotorschaftes (2) zunächst eine relative Drehbewegung zwischen dem Aufnahmeelement (5) auf der einen Seite und den Klemmkörpern (7, 8, 9) und dem Achselement (6) auf der anderen Seite entsteht, dass durch die relative Drehbewegung die Klemmkörper (7, 8, 9) zwischen der Kontur (11) des Achselementes (6) und der Kontur (10) des Aufnahmeelementes (5) zur kraftschlüssigen Übertragung eines Antriebsmomentes eingeklemmt werden.
Patent DE-102014003200-A1 (DE)
Title: Gravitations-Kraftwerk (GKW) zur Elektrizitätsgewinnung
Inventor: RAPP ERICH
IPC: F03B17/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Beim Stand der Technik – Aktenzeichen 10 2013 000 570.1 – werden alle Triebzylinder 8, 9, 10 aus einer gemeinsamen Wasserdruck-Kammer 6 gespeist. Und weil stetig zwei Triebzylinder gleichzeitig Wasser daraus entnehmen, herrscht zu jeder Zeit ein Wasserstrom. Der notwendige – statische Wasserdruck baut sich deshalb zu keiner Zeit auf. Die Folge davon, die Kolbengewichte erreichen nicht die maximal mögliche Hubhöhe. Durch die Unterteilung des Kolbensystems in vier Sektoren, ergeben sich nun 4 unabhängige Wasser-Druckkammern 6, wo in jedem Sektor immer nur ein Kolbenhub im Gange ist. Dadurch baut sich an jedem Kolbenhubende ein statischer Wasserdruck auf, wodurch die Kolbengewichte jetzt die maximal mögliche Hubhöhe erreichen. Die maximale Hubhöhe der Kolbengewichte bewirken ein maximales Drehmoment, weshalb die Gravitations-Kraftwerke nun die maximal mögliche Energiemenge erzeugen und zu unserer Nutzung abliefern können.
Patent DE-102014004277-A1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung
Inventor: THEILE ULRICH
IPC: E05F15/603
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lösbare Verbindung zwischen den Enden eines umlaufenen Übertragungsmittels durch ein Koppelelement, an dessen Endbereichen jeweils ein Ende des Übertragungselementes durch Schlösser befestigt wird. Das Koppelelement einschließlich der Schlösser wird durch ein überdeckendes oder teilüberdeckendes Bauteil in Form eines Führungsaufsatzes überdeckt und gleichzeitig innerhalb eines Profils geführt.
Patent DE-102014006517-A1 (DE)
Title: Früchte aufsammelnde Erntemaschine mit einem verbesserten Raupenfahrwerk und Verfahren zum Umrüsten einer Früchte aufsammelnden Erntemaschine
Inventor: MONCHIERO MASSIMO
IPC: B62D55/104
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein dreieckförmiges Raupenfahrwerk (5) für eine Erntemaschine (1) weist auf: einen Schwinghebel (10), der eine Achse (A) definiert, einen Schaft (15), der um die Achse (A) drehbar von dem Schwinghebel (10) getragen wird und lösbar mit einem Antriebsmotor (6) der Erntemaschine (1) verbindbar ist, ein starr mit dem Schaft (15) verbundenes zentrales Ritzel (9), einen ersten und einen zweiten Arm (11), die gelenkig an dem Schwinghebel (10) an entgegengesetzten Seiten bezüglich einer vertikalen Ebene, die durch die Achse (A) geht, angebracht sind, von dem jeweiligen ersten oder zweiten Arm (11) getragene erste Rollen (12) in einer Endposition entlang der Vorrückrichtung des Raupenfahrwerks, zweite Rollen (13), die einen kleineren Durchmesser als die ersten Rollen haben und jeweils von dem ersten oder zweiten Arm (11) getragen werden, und ein flexibles Endloselement (14), das um das zentrale Ritzel (9) und die Rollen (12, 13) gewunden ist, wobei das zentrale Ritzel in Richtung Boden (9) einen minimalen Abstand von dem flexiblen Endloselement (14) hat, der kleiner als der Durchmesser der ersten Rollen (12) ist.
Patent DE-102014006885-A1 (DE)
Title: Furchschraube
Inventor: ARZ UWE
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Furchschraube (1) mit einem Gewinde mit einem Kern (1.1) aus einer Leichtmetalllegierung, insbesondere einer Aluminiumlegierung, das einen in Einschraubrichtung vorderen selbstfurchenden Abschnitt (2) und einen in Einschraubrichtung hinteren verschraubenden Abschnitt (3) aufweist, wobei der selbstfurchende Abschnitt (2) eine höhere Oberflächenhärte aufweist als der verschraubende Abschnitt (3).
Patent DE-102014008574-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit Spulvorrichtungen
Inventor: FROESCH DIETMAR
IPC: B65H54/28
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2) und Steuermitteln (31, 32) zur Steuerung der Textilmaschine (1) und der Arbeitsstellen (2), die Arbeitsstellen (2) jeweils umfassend eine Spulvorrichtung (4) zur Herstellung einer Kreuzspule (5), die Spulvorrichtung (4) umfassend einen Fadenführer (13) zur changierenden Verlegung eines Fadens (16) auf der Kreuzspule (5), die Arbeitsstelle (2) weist Mittel (24, 34) auf, die nach einer Fadenunterbrechung in Verbindung mit der Bewegung des Fadenführers (13) in eine Einfädelposition (E) ein Einfädeln des Fadens in den Fadenführer (13) ermöglichen. Erfindungsgemäß umfassen die Steuermittel (31, 32) Speichermittel (35), in denen eine Sollposition gespeichert ist, in die sich der Fadenführer (13) zum Einfädeln des Fadens (16) bewegt, Überwachungsmittel (36, 38) zur Erfassung und Speicherung von Fehlern beim Einfädeln und Auswertemittel (37), die in Abhängigkeit von der Anzahl der erfassten Fehler beim Einfädeln, die in den Speichermitteln (35) gespeicherte Sollposition anpassen.
Patent DE-102014009212-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: ENSINGER TIMON
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper auf, der mit einer Krümmung versehen ist und einen Strömungsraum zumindest teilweise umschließt, wobei in mindestens eine Endscheibe, die den Filtermediumkörper abdeckt, eine an den Strömungsraum angrenzende Membrane integriert ist.