baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000602-U1 (DE)
Title: Verkleidung und Anordnung zum Reduzieren von Lärm von einer Pumpe
IPC: F04C25/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Lärm
reduzierende Verkleidung zum Reduzieren des Lärms von einer
Vakuumpumpe, wobei die Vakuumpumpe eine Längsachse aufweist,
wobei die Verkleidung ein Lärm dämmendes Material
umfasst und derart geformt ist, dass sie die Vakuumpumpe radial
umgibt entlang der Längsachse der Vakuumpumpe und axial
offen ist an jedem Ende.
Patent DE-202009004207-U1 (DE)
Title: Helmvisier mit integrierter optischer Korrektur
IPC: A42B3/22
Filed: 2009-03-26
Abstract: Helmvisier mit integrierter optischer Korrektur, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Korrektur mit diversen Dioptrien individuell bereits vom Hersteller in der Formgebung des Visiers eingebracht wird.
Patent DE-202009009363-U1 (DE)
Title: Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren
IPC: A61D19/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren, der umfasst: ein Außenrohr (10), das durch ein flexibles Kunststoffrohr gebildet ist und am vorderen Ende eine weiche erste Düse (11) aufweist, die in der Mitte ein Spritzloch (111) besitzt; ein Innenrohr (20), das durch ein flexibles Kunststoffrohr gebildet ist und frei durch das Außenrohr (10) geführt ist; und einen Stopfen (30), der im hinteren Bereich des Innenrohrs (20) angeordnet ist und in das hintere Ende des Außenrohrs (10) gesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (20) ein bogenförmiges vorderes Ende besitzt und an der Umfangsseite eine Vielzahl von Spritzöffnungen (201) aufweist, die durch die nach innen gebogenen Verlängerungsabschnitte (2011) gebildet sind.
Patent DE-202009010423-U1 (DE)
Title: Schlichte zur Herstellung von Formüberzügen
IPC: B22C9/12
Filed: 2009-07-31
Abstract: Gebrauchsfertige Schlichte zur Herstellung von Formüberzügen auf verlorenen Formen bzw. auf Kernen für den Eisen- und Stahlguss,  wobei die Schlichte einen gewichtsbezogenen Anteil von 0,001% oder mehr und weniger als 1% an anorganischen Hohlkörpern enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  die anorganischen Hohlkörper teilweise oder vollständig aus kristallinem Material bestehen.
Patent DE-202009015721-U1 (DE)
Title: Ballanordnung
IPC: A63B41/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ballanordnung, aufweisend:  einen lichtdurchlässigen Hohl-/Innenkörper (1), auf dem eine Aussparung (11) ausgebildet ist, in die ein Vibrationsleuchtkörper (12) eingesteckt ist; und  einen Mantel (2), in den der lichtdurchlässige Hohl-/Innenkörper (1) eingehüllt ist, wobei eine Vielzahl von lichtdurchlässigen Bereichen (21) auf dem Mantel (2) verteilt ist, die in vielfältigen Formen ausgebildet sind.
Patent DE-202009015815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Zahnriemens oder einer Antriebskette und Rahmen für ein Fahrrad
IPC: B62K25/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Ausfallende (1) für einen Rahmenhinterbau (12) eines Fahrradrahmens (10) mit einem Basisteil (2) zur Wirkverbindung mit Rohren (13, 14) des Rahmenhinterbaus (12) und einem daran befestigten Schlitten (3) mit einer Haltevorrichtung (4) zur Aufnahme einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (3) mindestens ein Langloch (5) aufweist, das zur Aufnahme von mindestens einer Befestigungsschraube (6) und einer Mutter (18) dient, so dass der Schlitten (3) bei gelöster Befestigungsschraube (6) gegenüber dem Basisteil (2) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist.
Patent DE-202009016276-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit für ein Sitzmöbel
IPC: A47C1/12
Filed: 2009-12-01
Abstract: Aufbewahrungseinheit (1) für ein Sitzmöbel (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gegenstand an mindestens einer Fläche eines Sitzmöbels (2) anhand mindestens eines Aufnahmemittels angeordnet bzw. aufgenommen werden kann, wobei das Aufnahmemittel Bestandteil des Sitzmöbels (2) oder einer Komponente des Sitzmöbels (2) ist.
Patent DE-202009018138-U1 (DE)
Title: Brennkammervorrichtung
IPC: F02K9/95
Filed: 2009-05-29
Abstract: Brennkammervorrichtung, umfassend mindestens eine Brennkammer (102), mindestens einen Einblaskopf (104) mit mindestens einem Injektor (106) zum Zuführen von Brennstoff und Oxidator zu einem Brennraum (103) und eine Laservorrichtung (152, 172) zur Erzeugung mindestens eines Laserstrahls zur Zündung eines Brennstoff-Oxidator-Gemisches, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Injektor (106) mindestens ein inneres Injektorelement (108, 182) und ein äußeres Injektorelement (110) umfasst, und einen gemeinsamen Fluidkanal (130) für in dem inneren Injektorelement (108, 182) und in dem äußeren Injektorelement (110) geführte Fluide umfasst, wobei der gemeinsame Fluidkanal (130) in den Brennraum (103) einmündet, und wobei der mindestens eine Laserstrahl zur Zündung in den Injektor (106) in den gemeinsamen Fluidkanal (130) eingestrahlt ist.
Patent DE-202010003027-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung für Windrispenbänder
IPC: B21C47/18
Filed: 2010-02-23
Abstract: Abrollvorrichtung zum verlegen von zu Rollen verpackten Windrispenbändern auf Dachkonstruktionen. dadurch gekennzeichnet, das über zu einem Kreuz verbundenen Metallprofilschienen vorzugsweise Halfenschienen (1) und (2) vier Transportrollen (6) und vier Kastenrollen (7) so montiert sind das sich die darauf zu legenden Windrispenbandrollen aller handelsüblichen Grössen in eine Drehbewegung versetzen lassen.
Patent DE-202010004631-U1 (DE)
Title: Zoomfernrohr
IPC: G02B7/10
Filed: 2010-04-06
Abstract: Zoomfernrohr (1),  mit einem im Wesentlichen tubusförmigen Gehäuse (2), in dessem ersten Endbereich (3) ein Objektiv (4) und in dessem zweiten Endbereich (5) ein Okular (6) angeordnet ist,  wobei in dem Gehäuse (2) zwischen Objektiv (4) und Okular (6) ein Vergrößerungswechsler (7) angeordnet ist, der mit dem Objektiv (4) auf einer gemeinsamen optischen Achse (A) zur Verschiebung zweier gefasster Linsengruppen (8a, 8b) entlang der mechanischen Achse (A) angeordnet ist,  wobei der Vergrößerungswechsler (7)  a) zwei gefasste Linsengruppen (8a, 8b) mit jeweils einem an jeder gefassten Linsengruppe (8a, 8b) befestigten Führungselements (10a und 10b),  b) ein starr am tubusförmigen Gehäuse gelagertes Geradführungsrohr (11) mit einer parallel zur optischen Achse (A) verlaufenden Geradführungsnut (12) zur Sicherung der beiden gefassten Linsengruppen (8a, 8b) gegen Verdrehung um die optische Achse, und  c) ein um die optische Achse (A) drehbar gelagertes Kurvenrohr (13) mit einer ersten Kurvennut (14a) und...
Patent DE-202010006251-U1 (DE)
Title: Spannungswandleranordnung und Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Spannungswandleranordnung zum elektrischen Verbinden eines Kraftfahrzeugs, das mit einem 24-Volt-Bordnetz ausgestattet ist, mit einem Kraftfahrzeug-Anhänger, der mit einem 12-Volt-Bordnetz ausgestattet ist; mit einer elektronischen Schaltung (3) zur diskreten elektronischen Wandlung von Beleuchtungs-Versorgungsspannungen aus einem 24-Volt-Bordnetz in Beleuchtungs-Nutzspannungen für ein 12-Volt-Bordnetz, mit einem Gehäuse (2), in dem die elektronische Schaltung (3) aufgenommen ist, mit ersten Kontaktmitteln (10, 18) zur elektrischen Verbindung der elektronischen Schaltung (3) mit dem 24-Volt-Bordnetz und mit zweiten Kontaktmitteln (10, 19) zur elektrischen Verbindung der elektronischen Schaltung (3) mit dem 12-Volt-Bordnetz, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und/oder die zweiten Kontaktmittel (10, 18, 19) ortsfest an einer Außenoberfläche des Gehäuses (2) angeordnet sind.
Patent DE-202010009771-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene und Führungsplatte für ein solches System
IPC: E01B9/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund (U)  – mit einem gegen den Untergrund (U) mittels eines Spannelements (15, 16) verspannbaren Federelement (9, 10), das mindestens einen Federarm (48, 49) besitzt,  – mit einem Adapterstück (11–14), das auf einem Endabschnitt des Federarms (48, 49) des Federelements (9, 10) sitzt, wobei das Adapterstück (11–14) einen an seinem Umfang ausgebildeten Anlageflächenabschnitt (58–60) aufweist, und  – mit einer Führungsplatte (7, 8), die an ihrer dem Schienenfuß (F) zugeordneten Stirnseite eine Anlagefläche (42) und an ihrer freien Oberseite eine an die Anlagefläche (42) grenzende Gleitfläche (56, 57) aufweist, über die das Adapterstück (11–14) aus einer Vormontagestellung, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58–60) auf der Führungsplatte (7, 8) sitzt, in eine Montagestellung schiebbar ist, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58–60) auf dem Schienenfuß  (F) der zu befestigenden Schiene (S) sitzt, um die von dem Federelement (9, 10) bewirkte elastische...
Patent DE-202010009856-U1 (DE)
Title: Textiler Vorformling für eine gekrümmte Abstandsstruktur
IPC: B32B5/26
Filed: 2010-06-29
Abstract: Textiler Vorformling (1) für eine gekrümmte Abstandsstruktur mit Tangentialstegen (4), der zwei gefaltete Verstärkungstextillagen (2) miteinander verbindet, die jeweils über ihre gesamte Länge verteilt mehrere Faltzonen aufweisen, in denen die Verstärkungstextillagen (2) entlang von jeweils mindestens drei über die gesamte Breite der Verstärkungstextillagen (2) verlaufenden Falzen (7) in Gestalt von zwei äußeren Falzen (7.1) und mindestens einem mittleren Falz (7.2) gefaltet sind, wobei die zwei äußeren Falze (7.1) unter Ausbildung eines textilverstärkten, ins Innere des textilen Vorformlings (1) ausgerichteten Teilstegs (9), der sich von den äußeren Falzen (7.1) bis zu dem mindestens einen, den äußeren Falzen (7.1) gegenüber äquidistant ausgerichteten mittleren Falz (7.2) erstreckt, aneinandergelegt und fixiert sind, und wobei ein Teilsteg (9.1) einer Verstärkungstextillage (2) zusammen mit einem korrespondierenden Teilsteg (9.2) der jeweils anderen gegenüberliegenden Verstärkungstextillage (2) durch eine Verbindung der korrespondierenden Teilstege (9.1, 9.2) einen Gesamtsteg (4) des textilen Vorformlings bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verstärkungstextillage...
Patent DE-202010010774-U1 (DE)
Title: Unterbaudämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-07-28
Abstract: Unterbaudämmung, insbesondere für eine Bodenschwelle eines Fensters oder einer Tür, wobei die Bodenschwelle einen Innenbereich (I) eines Gebäudes von einem Außenbereich (II) trennt, die Bodenschwelle (2) zumindest eine Höhenverstelleinrichtung (3) zur Einstellung auf die Einbauhöhe des Fertigfußbodens aufweist und die Unterbaudämmung (1) den Zwischenraum zwischen der Unterkante (21) der Bodenschwelle (2) und dem Rohfußboden (III) ausfüllt, wobei die Unterbaudämmung (1) zumindest im Bereich der Höhenverstelleinrichtung (3) eine Ausnehmung (4) aufweist, in der die Höhenverstelleinrichtung (3) platzierbar ist.
Patent DE-202010013058-U1 (DE)
Title: Tastatur mit örtlicher Beleuchtung
IPC: G06F3/023
Filed: 2010-12-03
Abstract: Tastatur mit örtlicher Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastatur Folgendes umfasst:  einen Tastaturteil (10) mit einer Basisplatte (11), mehreren Tastenkappen (15), die gegen die Basisplatte (11) auf- und abwärts beweglich sind, und einer Leiterplatte (12), die sich zwischen der Basisplatte (11) und den Tastenkappen (15) befindet, die Leiterplatte (12) ist niederdrückbar von den Tastenkappen (15) bei deren Auf- und Abwärtsbewegung, um entsprechende Signale auszugeben; und  ein Leuchtteil (20), das eine Maske (21) aufweist, die sich unterhalb der Tastenkappen (15) befindet, wobei die Maske (21) eine lichtdurchlässige Zone (211), eine undurchlässige Zone (212) und wenigstens eine Lichtquelle (22) enthält, die sich unterhalb einer Unterseite der Maske (21) befindet, wobei die Lichtquelle (22) Licht erzeugt, das unterhalb der Maske (21) übertragen wird und durch die durchlässige Zone (211) nach oben aus dem Tastaturteil (10) hinaus projiziert wird.
Patent DE-202011003835-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-03-11
Abstract: Kabelhalter (10) zur Befestigung von Kabeln (12) an einer Blechwand (14), umfassend einen mit der Blechwand (14) verbindbaren Fußbereich (16), einem Kopfbereich (18) und einen zwischen Fußbereich (16) und Kopfbereich (18) getragenen Körperbereich (20), und mit einem vom Körperbereich (20) seitlich sich wegerstreckendem Schlaufenbereich (22) mit Schlaufenschließvorrichtung zum bündelnden Umschließen von Kabeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlaufenbereich (22) derart am Körperbereich (20) mit Hebelarm (24) angebracht ist, dass bei Belastung des Kabelhalters (10) seitlich mit einer durch den Hebelarm (24) am Kopfbereich (18) erzeugten Verkantung mit zusätzlicher Klemmwirkung gehalten ist.
Patent DE-202011103895-U1 (DE)
Title: USB Gerät zur visuellen Darstellung mittels kabelgebundener optischer Anzeige
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-08-01
Abstract: Visualisierung eines Status durch optische Anzeige dadurch gekennzeichnet, dass ein „virtueller” Zustand der programmtechnischer Kommunikationseinrichtung durch ein optisches Signal kenntlich gemacht wird.
Patent DE-202011104182-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung mit beidseitiger Aufhängesicherung
IPC: F16B45/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Aufhängevorrichtung mit beidseitiger Aufhängesicherung dadurch gekennzeichnet, dass Aufhängebogen (A) und Aufhänge-Bogen (B) durch Spiralfederarm (C) bei Windkraft vor Absturz gesichert sind.
Patent DE-202011107612-U1 (DE)
Title: Badehose für Stomabetroffene
IPC: A41D7/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Badehose mit integrierter Bandage zur Abdeckung eines Stomas, dadurch gekennzeichnet, dass die Stomabandage 2 aus einem hochelastischen Gewebe besteht und im Bauchbereich ein extrem verstärktes Segment 3 aus einem nicht dehnbarem Material aufweist.
Patent DE-202011110631-U1 (DE)
Title: Digitalmikroskop
IPC: G02B21/36
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung, enthaltend: ein Digitalmikroskop (150) enthaltend: wenigstens einen Bildsensor (160); einen Objekttisch (180), die dafür konfiguriert ist, wenigstens einen ikroskop-Objektträger zu tragen; ein erstes optisches Abbildungs-Teilsystem (168), das zwischen dem wenigstens einen Sensor (160) und dem Objekttisch (180) angeordnet ist, wobei das erste optische Abbildungs-Teilsystem dafür konfiguriert ist, ein Bild mit einer Vergrößerung kleiner oder gleich Eins zu projizieren; ein zweites optisches Abbildungs-Teilsystem (170), das zwischen dem wenigstens einen Sensor (160) und dem Objekttisch (180) angeordnet ist, wobei das zweite optische Abbildungs-Teilsystem dafür konfiguriert ist, ein Bild mit einer Vergrößerung größer als Eins zu projizieren; und ein Beleuchtungs-Teilsystem, das wenigstens eine Lichtquelle (195, 196) enthält; und einen Rechner (110), der mit dem Digitalmikroskop gekoppelt ist und so betreibbar ist, dass er eine Bilderfassung eines Abschnitts eines Mikroskop-Objektträgers auf dem Objekttisch (180) mittels des wenigstens einen Bildsensors (160) projiziert durch das erste optische Abbildungs-Teilsystem (168) oder das zweite optische Abbildungs-Teilsystem (170) veranlasst, wobei der Rechner (110) so betreibbar ist, dass er dazu übergeht, eine Bilderfassung durch das zweite optische Abbildungs-Teilsystem (170) zu veranlassen, wenn eine Grenzauflösung einer Abbildung durch das erste optische Abbildungs-Teilsystem (168) erreicht wird.
Patent DE-202011110758-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2011-09-26
Abstract: Mobiles Endgerät, das Folgendes umfasst: einen Berührungsbildschirm, der dazu konfiguriert ist, eine erste Seite von mehreren Seiten mit mindestens einem Bildsymbol anzuzeigen; und eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, ein spezielles Bildsymbol der ersten Seite auf dem Berührungsbildschirm anzuzeigen, wobei das spezielle Bildsymbol verwendet wird, um eine Funktion einer speziellen Anwendung auszuführen; einen Bildsymbolumkonfigurationsmodus in Reaktion auf eine Benutzerbedienung, die auf das spezielle Bildsymbol angewendet wird, einzuleiten; mehrere Seitenindikatoren auf dem Berührungsbildschirm anzuzeigen, wobei die mehreren Seitenindikatoren jeweils den mehreren Seiten entsprechen; wenn eine Berührungseingabe zum Ziehen des speziellen Bildsymbols in einem Zustand gelöst wird, in dem das spezielle Bildsymbol mit zumindest einem Teil eines speziellen Seitenindikators der mehreren Seitenindikatoren überlappt ist, nach dem Empfangen der Berührungseingabe zum Ziehen des speziellen Bildsymbols zum speziellen Seitenindikator das spezielle Bildsymbol zu einer zweiten Seite zu bewegen, die dem speziellen Seitenindikator entspricht, und die zweite Seite mit dem bewegten speziellen Bildsymbol auf dem Berührungsbildschirm anzuzeigen; wobei eine angezeigte Größe des speziellen Seitenindikators vergrößert wird, wenn das spezielle Bildsymbol innerhalb eines vorbestimmten Abstandes vom speziellen Seitenindikator angeordnet ist, in Reaktion auf die Berührungseingabe zum Ziehen des speziellen Bildsymbols.
Patent DE-202012000134-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/32
Filed: 2012-01-09
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (2, 3) aus Drehfalle (2) und Sperrklinke (3), wobei die Sperrklinke (3) in geschlossenem Zustand des Gesperres (2, 3) mit ihrer Verriegelungskontur (11, 12) an einer Rastkontur (10, 13) der Drehfalle (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskontur (11, 12) zweiteilig mit Haltekontur (11) und Abrollkontur (12) ausgebildet ist, wobei die Haltekontur (11) überwiegend in geschlossenem Zustand des Gesperres (2, 3) mit der Rastkontur (10, 13) wechselwirkt, wohingegen sich die Abrollkontur (12) darüber hinausgehend beim Öffnungsvorgang der Drehfalle (2) an der Rastkontur (10, 13) sowie gegebenenfalls zusätzlich an einem Schenkel (15) der Drehfalle (2) abwälzt.
Patent DE-202012005364-U1 (DE)
Title: Hybridkennzeichenschild für Fahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-05-31
Abstract: Hybridkennzeichenschild (1) für Fahrzeuge mit einem bedruckbaren Kennzeichenträger (2) und einer Abdecklage (3), wobei die Abdecklage (3) mindestens eine Transparentschicht (4) und eine erste Verbindungsschicht (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Transparentschicht (4) und erster Verbindungsschicht (5) eine Separationsschicht (6) angeordnet ist, und dass die Abdecklage (3) mit der ersten Verbindungsschicht (5) auf dem Kennzeichenträger (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012005744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öffnung von textilen Öffnungen
IPC: A41D27/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Führung der gesamten Kordel innerhalb der Kapuze mit jeweils zwei Aus- und Eintrittsstellen
Patent DE-202012005897-U1 (DE)
Title: Stahlbetondecke mit mindestens einer befestigten Fußpfette
IPC: E04B1/41
Filed: 2012-04-19
Abstract: Stahlbetondecke mit mindestens einer darauf befestigten Fußpfette (32), umfassend: – mindestens ein auf einer Stahlbewehrung (20) der Stahlbetondecke (12) aufliegendes erstes Befestigungselement (22) und mindestens einen Befestigungsbolzen (26), der an dem ersten Befestigungselement (22) befestigt ist, wobei das mindestens eine erste Befestigungselement (22) gemeinsam mit dem mindestens einen Befestigungsbolzen (26) in den Beton der Stahlbetondecke (12) eingegossen ist, so dass ein Befestigungsabschnitt (28) des mindestens einen Befestigungsbolzens (26) nach oben aus der Stahlbetondecke (12) ragt, – mindestens ein zweites Befestige (12) ragende Befestigungsabschnitt (28) des mindestens einen Befestigungsbolzens (26) in einer Bohrung (38) des mindestens einen zweiten Befestigungselements (34) befestigt ist, und wobei das mindestens eine zweite Befestigungselement (34) an der Fußpfette (32) befestigt ist.
Patent DE-202012005912-U1 (DE)
Title: Kombination von einzelnen Spielzeugen zu einem Multifunktionsspielzeug
IPC: A63H3/52
Filed: 2012-06-19
Abstract: Eine Kombination von drei Spielzeugen zu einem Multifunktionsspielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten drei Möglichkeiten der Verwendung als Puppenhaus, Drinsitzfahrzeug und Sandkasten bietet.
Patent DE-202012006160-U1 (DE)
Title: Holzkohle-Elektro-Kombigrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-06-21
Abstract: Holzkohle-elektro kombigrill das dem Nutzer nach Wahl mit Holzkohle oder Elektro zu heizen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillkammer durch ihre Konstruktion Merkmale und Elemente von zwei unterschiedlichen Heizvarianten (Holzkohle und Elektro) enthält. Die Abnehmbarkeit aller Teile erleichtert die Nutzung jeder von den zwei Heizvarianten.
Patent DE-202012006364-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Flurförderfahrzeugs, wobei das Rückhaltesystem (1) mindestens einen Schutzbügel (10) aufweist, der um eine in etwa horizontale Schwenkachse (9) zwischen einer dem Fahrer im Fahrzeug (2) haltenden Rückhaltestellung und einer ein Ein- und Aussteigen ermöglichenden Freigabestellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Schulter des Fahrers mindestens ein fahrzeugfester Schulterschutz (15) vorgesehen ist, der zumindest in einem in axialer Projektion betrachteten Überlappungsbereich (20) zwischen dem mindestens einen Schulterschutz (15) und dem mindestens einen sich in der Freigabestellung befindenden Schutzbügel (10) axial vom mindestens einen Schutzbügel (10) beabstandet ist.
Patent DE-202012007790-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-08-15
Abstract: Befestigungssystem (10) zur Befestigung zweier jeweils mindestens eine erste bzw. zweite Nut (12, 14) aufweisender erster und zweiter Profilstäbe (16, 18) mit vorgebbarem Winkel zueinander, mit einem Befestigungskörper (20), der im Montagezustand mittels in den ersten und zweiten Nuten (12, 14) eingebrachten ersten und zweiten Hammerkopfschrauben (22, 24) mit ersten und zweiten Schraubmuttern (26, 28) an den ersten und zweiten Profilstäben (16, 18) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (20) passfederartig erste und zweite Vorsprünge (30, 32) aufweist, die im Montagezustand in erste und zweite Nutöffnungen (34, 36) hineinragen, wobei die Vorsprünge (30, 32) jeweils mit mindestens einer ersten und einer zweiten Schraubenbohrung (38, 40) versehen sind, die maulartig in jeweils eine der Nutöffnungen (34, 36) hineinragen, wobei die jeweiligen ersten und zweiten Hammerköpfe (42, 44) jeweils einen Drall ausübende Freiform-Köpfe sind, die sich bei der Montage unter leichtem Druck lediglich jeweils in zwei weit auseinander liegenden ersten und...
Patent DE-202012010001-U1 (DE)
Title: "Schwenkbare Halterung für einen Kabelkanal"
IPC: A47B21/06
Filed: 2012-10-19
Abstract: Schwenkbare Halterung für einen Kabelkanal (10) eines Büromöbels mit: einem ersten Halteelement (24, 24'), welches einen Fortsatz (28, 28') umfasst; und einem zweiten Halteelement (30, 30'); wobei das erste Halteelement (24, 24') mit einem Träger (14) eines Büromöbels verbindbar oder verbunden ist und das zweite Halteelement (30, 30') mit einer Kabelführung (16) eines Kabelkanals (10) verbindbar oder verbunden ist oder umgekehrt; und wobei das zweite Halteelement (30, 30') eine erste Aufnahme (32, 32') und eine zweite Aufnahme (34, 34') umfasst und dazu eingerichtet ist, den Fortsatz (28, 28') in einer ersten Position in der ersten Aufnahme (32, 32') um eine erste Schwenkachse schwenkbar aufzunehmen und in einer zweiten Position in der zweiten Aufnahme (34, 34') aufzunehmen, wobei die zweite Aufnahme (34, 34') gegenüber der ersten Aufnahme (32, 32') versetzt ist und räumlich mit der ersten Aufnahme (32, 32') verbunden ist.
Patent DE-202012010744-U1 (DE)
Title: Vertikal ausgerichtete Windkraftanlage mit 0,5-5 kW Leistung, deren getriebefreier PMG Generator über den Mast eines 2-flügeligen Helix-Segels mit einer Nutzfläche von 18°-360° direkt angetrieben wird.
IPC: F03D3/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Für eine vertikale Kleinwindkraftanlage mit 0,5–5 kW Leistung, umfassend zwei Rotorflügel mit einer Nutzfläche von jeweils 18°–360° in Helixform, welcher über einen Mast den 3-phasigen, getriebefreien PMG Innen- oder Außenläufergenerator betreibt.