baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202058-A1 (DE)
Title: Verminderung von Schleppmomentschwankungen beim elektrischen Anfahren
Inventor: TROFIMOV ALEXANDER
IPC: B60W30/20
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem bei einem Anfahrvorgang mit einem an eine Brennkraftmaschine (6) des Kraftfahrzeugs (2) angekoppelten Elektromotor (8) der Elektromotor (8) so zur Abgabe eines Drehmoments angesteuert wird, dass das vom Elektromotor abgegebene Drehmoment einen kurbelwellenwinkelabhängigen Anteil (MSM) enthält, der kurbelwellenwinkelabhängigen Schwankungen eines Schleppmoments der Brennkraftmaschine (6) entgegenwirkt. Ein entsprechender Anfahrregler (14) und ein Computerprogramm sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014202963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylsäureestern von Polyalkoxygruppen enthaltenden Alkoholen
Inventor: MISSKE ANDREA
IPC: C08G65/332
Filed: 2014-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylsäureestern (E) von Polyalkoxygruppen enthaltenden Alkoholen (A), in dem man Polyalkoxygruppen enthaltende Alkohole (P) der Formel (I) RO-[(CH2)mO]n-H(I)worin m eine ganze Zahl von 1 bis 10, n eine ganze Zahl von 1 bis 100 und R ein geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Alkohol mit 1 bis 30 C-Atomen bedeuten, in Gegenwart mindestens eines basischen Katalysators (K) mit einem pKB-Wert von nicht mehr als 7,0 und mindestens eines sterisch gehinderten Polymerisationsinhibtors mit einem (Meth)acrylsäureanhydrid (A) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Beendigung der Reaktion die Reaktionsmischung mit einem C1-C6-Alkanol gequencht wird.
Patent DE-102014204287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbremseinrichtung sowie Steuergerät für eine Kraftfahrzeugbremseinrichtung
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbremseinrichtung (1), die wenigstens eine elektronische Feststellbremse (2) mit zumindest einem Aktuator (3, 4) aufweist, wobei bei Anliegen eines ersten Schaltsignals an einem Schaltsignaleingang (18, 19, 20, 21) der Aktuator (3, 4) zum Aktivieren der Feststellbremse (2) angesteuert wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Schaltsignaleingang (18, 19, 20, 21) in einer Normalbetriebsart zum Anliegen beliebiger Schaltsignale freigegeben und in einer Sicherheitsbetriebsart auf ein von dem ersten Schaltsignal verschiedenes zweites Schaltsignal festgesetzt wird, sodass das Ansteuern des Aktuators (3, 4) zum Aktivieren der Feststellbremse (2) verhindert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät (58) für eine Kraftfahrzeugbremseinrichtung (1).
Patent DE-102014204713-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Schlüsseln unter Verwendung sicherer Hardware
Inventor: SEYMOUR MICHAEL J
IPC: H04L9/30
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Client-Vorrichtung, die mit einer Host-Vorrichtung gekoppelt ist, sendet einen übergeordneten öffentlichen Schlüssel und ein zugeordnetes Zertifikat an die Host-Vorrichtung. Der übergeordnete öffentliche Schlüssel, das Zertifikat und ein entsprechender übergeordneter privater Schlüssel werden in einer sicheren persistenten Ablage gespeichert, die in einer der Client-Vorrichtung zugeordneten sicheren Vorrichtung enthalten ist. Die Client-Vorrichtung empfängt von der Host-Vorrichtung Anweisungen zum Erzeugen eines Paars eines untergeordneten privaten und öffentlichen Schlüssels. Die Client-Vorrichtung erzeugt als Antwort auf den Empfang der Anweisungen auf der Grundlage einer innerhalb der sicheren Vorrichtung erzeugten ersten Zufallszahl einen untergeordneten privaten Schlüssel und einen dem untergeordneten privaten Schlüssel zugeordneten untergeordneten öffentlichen Schlüssel. Die Client-Vorrichtung berechnet an dem untergeordneten öffentlichen Schlüssel unter Verwendung des übergeordneten privaten Schlüssels eine erste Signatur. Die Client-Vorrichtung sendet den untergeordneten öffentlichen Schlüssel und die erste Signatur an die Host-Vorrichtung.
Patent DE-102014207238-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Flüssigkeitstransport durch einen Mikrofluidikkanal
Inventor: BONK SEBASTIAN
IPC: F04C5/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Einrichtung zum Flüssigkeitstransport durch einen Mikrofluidikkanal, aufweisend – ein Substrat (21; 68), in dem zumindest ein Mikrofluidikkanal (22) angeordnet ist, welcher zumindest eine verformbare Kanalwand (23) aufweist – zumindest ein Anpresselement, mit dem ein Druck auf das Substrat (21; 68) und die verformbare Kanalwand (23) ausübbar ist und das entlang einer Oberfläche (10) des Substrats (21; 68) in Verlaufsrichtung des Kanals (22) bewegbar ist, wobei durch den Druck des Anpresselements (11–16; 61–63) die Kanalwand (23) in einem Bereich eindrückbar ist und eine Verengungsstelle V in dem Kanal (22) erzeugbar ist, und durch die Bewegung des Anpresselements (11–16; 61–63) in Verlaufsrichtung des Kanals (22) die Verengungsstelle V entlang der Verlaufsrichtung des Kanals (22) bewegbar ist, sodass eine in dem Kanal befindliche Flüssigkeit vorantreibbar ist.
Patent DE-102014208598-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zum Erreichen eines hydraulischen Freilaufs hin- und herschaltbarem Hydraulikkammerabdichtelement
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und mit einem Rotor (3), der innerhalb des Stators (2) relativ zu diesem verdrehbar gelagert aufgenommen ist, wobei der Rotor (3) wenigstens einen Rotorflügel (6) aufweist, der sich in radialer Richtung zu einer Innenwand (5) des Stators (2) erstreckt und zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) eine erste Hydraulikkammer (8) und eine zweite Hydraulikkammer (9) ausbildet, wobei zwischen einer Rotorflügelstirnseite (10) und der Innenwand (5) des Stators (2) ein Verbindungsspalt (11) verbleibt, der die erste Hydraulikkammer (8) und die zweite Hydraulikkammer (9) fluidisch miteinander verbindet, wobei ein radialbeweglich in der Rotorflügelstirnseite (10) geführtes Dichtelement (13) wahlweise zwischen einer Abdichtposition, in der das Dichtelement (13) den Verbindungsspalt (11) abdichtend an der Innenwand (5) des Stators (2) anliegt, und einer Verbindungsposition, in der die erste und die zweite Hydraulikkammer (8, 9) durch den Verbindungsspalt (11) miteinander verbunden sind, hin und her schaltbar ist.
Patent DE-102014208936-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: ROSHAU ALEXANDER
IPC: E05F3/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein Türschließer umfasst eine Achse, einen über ein Getriebe mit der Achse verbundenen, in einem Gehäuse geführten Kolben sowie wenigstens eine mit dem Kolben zusammenwirkende Feder, insbesondere Druckfeder. Dabei sind zumindest die Achse, der Kolben und die Feder des Türschließers koaxial zueinander angeordnet.
Patent DE-102014209624-A1 (DE)
Title: Turbomaschinen-Elektromaschinen-Einheit
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-05-21
Abstract: Turbomaschinen-Elektromaschinen-Einheit (1), die eine Turbomaschine (2), eine Elektromaschine (3) und ein Getriebe (4) umfasst, wobei das Getriebe (4) die Turbomaschine (2) mit der Elektromaschine (3) in einem festen Übersetzungsverhältnis verbindet und wobei ein Laufrad (21) der Turbomaschine (2) auf einer Getriebewelle (41) des Getriebes (4) angeordnet ist, wobei das Getriebe (4) ein Standplanetengetriebe ist und wobei das Standplanetengetriebe ein Reibradgetriebe ist. Die Übersetzung des Getriebes (4) von der Turbomaschine (2) zur Elektromaschine (3) liegt im Bereich zwischen 2:1 und 7:1.
Patent DE-102014214760-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät zum Bestimmen eines Winkels zwischen Längsachsen eines Gespanns aus Fahrzeugsegmenten
Inventor: BANERJEE ALEXANDER
IPC: G01C1/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Winkels zwischen Längsachsen (9, 10) eines Gespanns aus mehreren Fahrzeugsegmenten, nämlich eines Winkels zwischen einer Längsachse (10) eines ersten, vorderen Fahrzeugsegments und einer Längsachse (9) eines zweiten, hinteren Fahrzeugsegments, wobei aus Positionsdaten mindestens eines dem ersten, vorderen Fahrzeugsegments zugeordneten GPS-Empfängers (11) eine Position (Z) mindestens eines Referenzpunkts des ersten, vorderen Fahrzeugsegments ermittelt wird, wobei aus Positionsdaten mindestens eines dem zweiten, hinteren Fahrzeugsegments zugeordneten GPS-Empfängers (12) eine Position (T) mindestens eines Referenzpunkts des zweiten, hinteren Fahrzeugsegments ermittelt wird, und wobei aus den ermittelten Positionen (Z, T) der Referenzpunkte des ersten, vorderen Fahrzeugsegments und des zweiten, hinteren Fahrzeugsegments der Winkel zwischen den Längsachsen (9, 10) des ersten, vorderen Fahrzeugsegments und des zweiten, hinteren Fahrzeugsegments berechnet wird.
Patent DE-102014215617-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät für LED
Inventor: JERMYN PHILIP
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Betriebsgerät für LED mit einem isolierten Sperrwandler aufweisend zumindest einen aktiv gesteuerten Schalter (Q3), wobei der isolierte Sperrwandler einen Transformator (L3) aufweist, dessen Primärwicklung in Serie zu dem aktiv gesteuerten Schalter (Q3) angeordnet ist, zum Betreiben mindestens einer LED, dadurch gekennzeichnet, dass der aktiv gesteuerten Schalter durch eine Sourcefolger Anordnung über einen integrierten Steuerschaltkreis (U1) angesteuert wird, wobei der integrierte Steuerschaltkreis (U1) einen integrierten Hochvoltschalter aufweist, mit dessen Source-Anschluß (S) die Sourcefolger Anordnung verbunden ist.
Patent DE-102014215856-A1 (DE)
Title: Fahrerbeobachtungssystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R11/04
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerbeobachtungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit wenigstens einer Kameraeinrichtung (5), die wenigstens eine auf einem Trägerelement (8) angeordnete Kameraeinheit (9) und wenigstens einen Infrarotstrahler (10) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Trägerelement (8) wenigstens eine Einrichtung (15) zur Arretierung des Infrarotstrahlers (10) an dem Trägerelement (8) aufweist.
Patent DE-102014217627-A1 (DE)
Title: Ersatzradhalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THIELE PETER
IPC: B62D43/04
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ersatzradhalter für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen unter dem Kraftfahrzeug angeordneten Halterahmen (1), und ein unter dem Ersatzrad (4) angeordnetes Auflageteil (3, 3‘), wobei das Ersatzrad (4) auf dem Auflageteil (3, 3‘) aufliegt, wobei das Auflageteil (3, 3‘) in einem ersten Abschnitt eines Entnahmevorgangs des Ersatzrads (4) abgesenkt wird und auf einem Erdboden (B) unter dem Kraftfahrzeug aufsetzt, und wobei in einem zweiten Abschnitt des Entnahmevorgangs das Auflageteil (3, 3‘) mit dem darauf liegenden Ersatzrad (4) horizontal über den Erdboden (B) bewegt wird.
Patent DE-102014221151-A1 (DE)
Title: Komponente einer Abgasanlage
Inventor: KOBE JÜRGEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente (6) einer Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (11), das einen Mantel (12), zwei Endböden (13, 14) und wenigstens einen Zwischenboden (15, 16) aufweist, wobei der Mantel (12) einen Innenraum (18) des Gehäuses (11) in einer Umfangsrichtung (19) umschließt, wobei die beiden Endböden (13, 14) den Innenraum (18) an entgegengesetzten Enden in einer Axialrichtung (17) begrenzen und fest mit dem Mantel (12) verbunden sind und wobei der Zwischenboden (15) axial zwischen den Endböden (13, 14) im Innenraum (18) angeordnet ist und radial am Mantel (12) abgestützt ist. Eine verbesserte Anbindung der Komponente (6) an eine Peripherie (9) der Abgasanlage (1) ergibt sich durch wenigstens ein Halterohr (22), das im Innenraum (18) am Zwischenboden (15) radial gehalten ist, das durch den einen Endboden (13) hindurchgeführt und daran befestigt ist und das gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-102014223217-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für relativ zueinander rotierende Komponenten
Inventor: KÖNIG KLAUS
IPC: F16J15/54
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für relativ zueinander rotierende Komponenten, umfassend mindestens ein Dichtelement mit einer Armierung und mindestens einem elastischen Dichtungselement, wobei das elastische Dichtungselement mit einem Gewichtselement versehen ist, das mit der Armierung nicht in Kontakt steht. Die Anordnung bewirkt eine drehzahlabhängige Dichtwirkung.
Patent DE-102014225743-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise in einem Gehäuse (9) für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) und mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) vorgeschlagen, wobei ein Antrieb (An) über zumindest ein Schaltelement (K0) mit einer ersten Welle (1) verbindbar ist und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei vier weitere Wellen (3, 4, 5, 6) und zumindest fünf weitere Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) vorgesehen sind, durch deren Betätigung zumindest sieben Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) realisierbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem Gehäuse (9) verbunden ist, dass die erste Welle (1) fest mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, dass der Rotor (10) der elektrischen Maschine (EM) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, dass das dritte Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über zumindest ein Schaltelement (K3, K4, K2) mit zumindest einem Element zumindest eines weiteren Planetenradsatzes (RS2, RS3) verbindbar ist.
Patent DE-102014226715-A1 (DE)
Title: Verpackung für Rollenfördermodule
Inventor: HEINLEIN STEFFEN
IPC: B65D85/68
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinrichtung für Rollenfördermodule gelöst, welche umfasst: Eine Mehrzahl von Distanzierungseinheiten, wobei jede Distanzierungseinheit aufweist: Eine sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckende Querstrebe, eine am ersten der Querstrebe angeordnete erste Vertikalstrebe, eine am zweiten Ende der Querstrebe angeordnete zweite Vertikalstrebe wobei die erste und zweite Vertikalstrebe einen U-förmigen Querschnitt aufweisen und solcherart an der Querstrebe angeordnet sind, dass die Schenkel des U-förmigen Querschnitts der ersten und zweiten Vertikalstreben voneinander weg weisen, wobei die Distanzierungseinheiten vertikal übereinander angeordnet sind, sodass die Vertikalstreben fluchtend zueinander angeordnet sind, und eine erste Stabilisierungsstrebe, die sich über zumindest zwei, vorzugsweise alle vertikal übereinander angeordnete ersten Vertikalstreben erstreckt und die in der Ausnehmung des U-förmigen Profils der ersten Vertikalstreben befestigt ist.
Patent DE-102014226785-A1 (DE)
Title: Polycarbonatdiol enthaltende Carbonatverbindungen
Inventor: UENO EIZABURO
IPC: C09D175/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Polycarbonatdiolzusammensetzung bereitzustellen, die als Material für Beschichtungsmaterialien und Haftstoffe sowie als Ausgangsmaterial von thermoplastischen Elastomeren geeignet ist. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Polycarbonatdiolzusammensetzung bereitzustellen, welche bei Verwendung als Bestandteil eines Beschichtungsfilms/einer Beschichtungsfolie in der Lage ist, einen glatten Beschichtungsfilm/eine glatte Beschichtungsfolie zu liefern, ohne dessen/deren chemische Beständigkeit zu beeinträchtigen. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Polycarbonatdiolzusammensetzung bereitzustellen, die bei Verwendung als Ausgangsmaterial eines Polyurethans in der Lage ist, das Polyurethan mit hervorragender Ölbeständigkeit bereitzustellen, ohne dessen mechanische Festigkeit zu beeinträchtigen. Die erfindungsgemäße Polycarbonatdiolzusammensetzung umfasst ein Polycarbonatdiol, welches Wiederholungseinheiten gemäß einer spezifischen Formel und terminale Hydroxygruppen enthält, sowie 0,05 bis 5 Gew.-% einer durch eine spezifische Formel dargestellten Carbonatverbindung.
Patent DE-102015001455-A1 (DE)
Title: Elektrode für einen Schweißbrenner zum Wolfram-Schutzgasschweißen und Schweißbrenner mit solcher Elektrode
Inventor: SIEWERT ERWAN
IPC: B23K10/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode (200) für einen Schweißbrenner (100) zum Wolfram-Schutzgasschweißen, insbesondere zum Wolfram-Inertgasschweißen oder zum Plasmaschweißen, wobei die Elektrode (200) wenigstens einen Einsatz (210) aus einem von dem Elektrodenmaterial (201) verschiedenen Material (211) aufweist, wobei der Einsatz (210) zumindest zum Teil eine lichtbogenseitige Fläche (202) der Elektrode bildet, die Elektrode (200) auf ihrer lichtbogenseitigen Fläche mehrere Fokussiergasbohrungen (220) zur Zufuhr eines Fokussiergases (222) zum Fokussieren eines Lichtbogens (120) aufweist, und die Elektrode (200) wenigstens eine axial verlaufende Gasabführbohrung (230) zur Abführung eines Gases (132) von der lichtbogenseitigen Fläche (202) der Elektrode (200) durch die axial verlaufende Gasabführbohrung (230) aufweist.
Patent DE-102015003916-A1 (DE)
Title: Schmutzsammelvorrichtung für ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Kehrfahrzeug sowie Staubsaugerdüse für einen Staubsauger und Verfahren zum Betrieb beider Vorrichtungen
Inventor: LARSEN PETER NOEHR
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schmutzsammelvorrichtung für ein Kehrfahrzeug oder für eine Staubsaugerdüse eines Boden- oder Standstaubsaugers mit jeweils einem in der Drehzahl- und/oder Leistung regelbaren Sauggebläse, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Saugleistung des Sauggebläses so niedrig eingestellt wird, dass der Saugdruck in der Schmutzsammelvorrichtung oder der Staubsaugerdüse gerade ausreicht, um den aufgenommenen Grobschmutz in den Zwischenbehälter zu fördern und dort abzulagern und den aufgenommenen Feinschmutz in einen nachgeschalteten Sammelbehälter zu fördern, (Normalbetrieb) und dass in einem zweiten Verfahrensschritt der Füllstand im Zwischenbehälter bezüglich des dort abgelagerten Grobschmutzes erfasst wird, und dass in einem dritten Verfahrensschritt bei Überschreitung des Füllstandes im Zwischenbehälter die Saugleistung des Sauggebläses derart gesteigert wird, dass der im Zwischenbehälter zeitweilig abgelagerte Grobschmutz flugfähig wird und in den nachgeschalteten Sammelbehälter gefördert wird, (Entleerungsbetrieb).
Patent DE-102015004894-A1 (DE)
Title: Fensterairbag und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/232
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterairbag (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer bei einer Auslösung des Fensterairbags (2) aufblasbaren Kammer (3) und zumindest einem mit der zumindest einen Kammer (3) fluidisch verbundenen Gasgenerator (4) zur Befüllung der zumindest einen Kammer (3) mit einem Gas. Erfindungsgemäß umfasst der Fensterairbag (2) eine aktive Aufspanneinrichtung, welche bei der Auslösung oder nach dieser derart steuerbar ist, dass die zumindest eine mit dem Gas befüllte Kammer (3) zwischen zumindest einer fahrzeugfesten Airbagbefestigung (6, 7) und zumindest einer fahrzeugfesten Aufspannbefestigung (8, 9) aufgespannt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest einen solchen Fensterairbag (2).
Patent DE-102015008401-A1 (DE)
Title: Trennkolben und Einrohr-Gasdruckstoßdämpfer mit einem solchen Trennkolben
Inventor: Emig Jürgen
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Einrohr-Gasdruckstoßdämpfer mit einem Trennkolben, der einen Stützkörper (1) aus einem zähharten Werkstoff und eine schwingfähige Membran (2) aus einem gummielastischen Werkstoff umfasst, wobei der Stützkörper (1) als Führungsring (3) ausgebildet ist, wobei die Membran (2) im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist und wobei der Führungsring (3) die Membran (2) außenumfangseitig und flüssigkeitsdicht umschließt.
Patent DE-102015009418-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte austauschbare Roststäbe zur Primärluftzufuhr von Kaminöfen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F24B13/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Rost, insbesondere für Kaminöfen, dadurch gekennzeichnet, dass die gleichschenkligen Einzelroste (5) und/oder die ungleichschenkligen Einzelroste (5'n) des Rostes (1) die rostintegralen Zungen (4n) und die einseitig offenen Hohlprofile aufweisen deren offene Seiten in Richtung Aschekasten (12) weisen und dass der hermetisch dichte Luftzufuhrkasten (2) mit den Ausnehmungen (6n) und der Luftdosiervorrichtung (7) die kraft- oder formschlüssig damit verbundene Einzelrostfixierscheibe (9) mit den Ausnehmungen (8n) und den damit kongruenten Querschnitten der Einzelroste (5n, 5'n) aufweist.
Patent DE-102015015425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschallen eines Insassen eines Fahrzeugs
IPC: H04S3/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschallen eines Insassen in einem Innenraum (10) eines Fahrzeugs (1), wobei ein Gehörfrequenzgang des Insassen individuell bestimmt wird, in dem zumindest ein Testschallsignal vorgegebener Frequenz und/oder vorgegebener Lautstärke wiedergegeben wird. Der individuell bestimmte Gehörfrequenzgang wird an ein Audiosystem (4) des Fahrzeugs (1) übertragen, wobei das Audiosystem (4) dem Parametrisieren des Frequenzgangs und/oder der Einstellung der Lautstärke der Beschallung dient. Hierbei wird der individuell bestimmte Gehörfrequenzgang bei der Beschallung des Innenraums (10) berücksichtigt.
Patent DE-102015015438-A1 (DE)
Title: Matratze für einen Inkubator und Inkubator
Inventor: RIECKE MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze (14) für einen Inkubator (10), wobei die Matratze (14) ein elektrisches Flächenheizelement (24) aufweist, welches ausgebildet ist, um eine Liegefläche (20) der Matratze zu erwärmen. Die Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) ist so ausgebildet ist, dass die Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) für Röntgenstrahlung transparent ist und/oder ein Röntgenbild der Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) keine auffälligen Strukturen im Röntgenbild aufweist.  Die Erfindung betrifft ferner einen Inkubator (10) für Neugeborene mit einer solchen Matratze (14) und einer Aufnahmevorrichtung (16) für eine Röntgenkassette oder ein Röntgengerät, welche unter der Matratze (14) angeordnet ist und eine Röntgenaufnahme eines auf der Liegefläche (20) der Matratze (14) liegenden Neugeborenen (12) ermöglicht, wobei bei der Röntgenaufnahme Röntgenstrahlen die Matratze (14) im Wesentlichen ungestört durchdringen.
Patent DE-102015015922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken an pneumatisch betätigten Radbremsen eines Fahrzeugs, Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie Fahrzeug
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T8/1761
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken an pneumatisch betätigten Radbremsen eines Fahrzeugs, eine Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Bremsanlage. Ein Bremsdruck an den Radbremsen wird in einem Normalbremsmodus (18) in Abhängigkeit einer Fahrerbremsanforderung (19) eingestellt. Zur Umsetzung von Fahrstabilitätsfunktionen, nämlich wenigstens einer Antiblockierfunktion, sowie zur Umsetzung externer Bremsanforderungen (30) übernimmt eine Bremssteuereinheit (21) die Einstellung des Bremsdrucks (P) in einem Drucksteuermodus (24). Die Bremssteuereinheit (21) bestimmt im Normalbremsmodus (18) laufend wenigstens einen Differenzschlupfwert (42) als Differenz zwischen den Schlupfwerten (38) zweier Räder oder Achsen des Fahrzeugs (2) und ermittelt durch Bewertung (45) der Veränderung des Differenzschlupfwerts (42) innerhalb eines Bewertungsintervalls (53, 55) einen zwischenachsigen Bremsverteilungsindex (41) für das betreffende Achsenpaar (46). Im Drucksteuermodus (24) zieht die Bremssteuereinheit (21) den im Normalbremsmodus (18) ermittelten zwischenachsigen Bremsverteilungsindex (41) zur Gewichtung (40) der Steuersignale (31, 32) für das jeweilige Achsenpaar (46) heran.