baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000066-T5 (DE)
Title: Deckellose Treibstoffeinfüllvorrichtung und Herstellungsverfahren davon
Inventor: HATANAKA KAZUKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine deckellose Treibstoffeinfüllvorrichtung mit einer Konfiguration, die kein Schweißen oder Abdichten mit einem Abdichtungselement benötigt. Ein Treibstoffeinfüllanschluss (11) der deckellosen Treibstoffeinfüllvorichtung (3) umfasst: einen Treibstoffeinfüllanschlusshauptkörper (20), der aus einem Harz gefertigt ist, einen Entlüftungsschlauchabschnitt (30), der aus einem Harz gefertigt ist, und ein Klappenventil (42). Der Treibstoffeinfüllanschlusshauptkörper (20) weist eine Röhrenform auf und umfasst einen Stutzen-Einführabschnitt (22a) zum Einführen eines Treibstoffeinfüllanschluss (4) an einem Ende und einen Treibstoffzuführanschluss (21a) zum Zuführen von Treibstoff zu einem Einfüllschlauch (12) an dem anderen Ende. Der Entlüftungsschlauchabschnitt (30) ist integral an einer Außenseite einer Randfläche des Treibstoffeinfüllanschlusshauptkörpers (20) gebildet und mit einem Entlüftungsschlauch (13c) verbunden. Das Klappenventil (42) ist gebildet, um von dem Treibstoffzulieferanschluss (21) einführbar zu sein und es ist in dem Treibstoffeinfüllanschlusshauptkörper (20) angeordnet, um den Stutzen-Einführabschnitt (22a) zu verschließen und es wird durch Einführen des Treibstoffeinfüllstutzens (4) geöffnet.
Patent DE-112017005310-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: AOKI TAKAFUMI
IPC: F25B1/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Heiztemperatur wird bedarfsgerecht abgeschätzt entsprechend eines Betriebsmodus, um eine komfortable Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums zu erreichen. Eine Fahrzeugklimaanlage 1 weist einen Kompressor 2, einen Luftstromkanal 3, einen Radiator 4 zum Heizen der Luft, welche den Fahrzeuginnenraum versorgt, einen Wärmeabsorber 9 zur Kühlung der Luft, welche den Fahrzeuginnenraum versorgt, und einen Wärmepumpencontroller auf. Der Wärmepumpencontroller berechnet eine Heiztemperatur TH, welche eine Temperatur der Luft auf einer Leeseite des Radiators ist, und verwendet die Heiztemperatur bei der Steuerung, und berechnet die Heiztemperatur TH unter Verwendung einer Näherungsformel, welche in Abhängigkeit des Betriebsmodus variiert.
Patent DE-112017005339-T5 (DE)
Title: Katalysatorsubstrat und Filterstruktur mit Platten und Verfahren zu deren Bildung
Inventor: DEHART TAREN
IPC: F01N3/035
Filed: 2017-10-20
Abstract: Verfahren zum Kombinieren von katalytischen Platten zu einer Baugruppe einer nicht monolithischen Struktur, etwa eines Katalysatorsubstrats oder einer Filterbaugruppe, eines Abgasnachbehandlungssystems. Eine Vielzahl von Platten kann innerhalb eines Gehäuses in einer Anordnung angeordnet werden, die ein katalytisch aktives Volumen eines Substrats definieren kann. Jede der Vielzahl von Platten kann einfach oder mehrfach gekrümmt sein und/oder kann durch dreidimensional verschachtelbare Strukturen dargestellt werden. Die Anordnung von Platten kann derart konfiguriert sein, dass die Strömung axial oder radial ist oder durch einen hybriden, mehrteiligen Einlassweg dargestellt wird. Die Vielzahl von Platten kann derart angeordnet sein, dass sie zur Aufnahme von angestrebten Mengen eines Beschichtungsmittels konfiguriert ist, die zwischen den Platten variieren können.
Patent DE-112018000018-T5 (DE)
Title: Röntgenstrahlröhreneinrichtung und federstift
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: H01J35/12
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Röntgenstrahlröhreneinrichtung und einen Federstift für eine Röntgenstrahlröhreneinrichtung bereit. In einer Ausführungsform umfasst die Röntgenstrahlröhreneinrichtung: einen Außenzylinderaufbau mit einem Anodenende und einem Kathodenende, einen Anodenendkappenaufbau, der an dem Anodenende des Außenzylinderaufbaus vorgesehen ist und eine Röntgenstrahlröhre einschließt, einen Kathodenendkappenaufbau, der an dem Kathodenende des Außenzylinderaufbaus vorgesehen ist und einen Hochspannungsaufnehmer für eine externe Energieversorgung umfasst, und einen Federstiftverbindungsaufbau, der in dem Außenzylinderaufbau vorgesehen ist und eine Drahtzuleitung der Röntgenstrahlungsröhre mit dem Hochspannungsaufnehmer verbindet.
Patent DE-112018001448-T5 (DE)
Title: Kabelbaumanordnungsstruktur
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: H02G3/36
Filed: 2018-08-20
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Technik bereitzustellen, die in der Lage ist, Maßnahmen gegen ein Treten eines Insassen bei einer Anordnung eines Kabelbaums in einer beliebigen Position in einem Schalldämpfer leicht zu implementieren. Eine Kabelbaumanordnungsstruktur (10) umfasst einen Schalldämpfer (20), den Kabelbaum (30) und eine Abdeckung (50). Der Schalldämpfer (20) umfasst einen Schalldämpfergrundkörper (22) mit einer in einer Dickenrichtung vertieften Nut (26), die in einer Hauptfläche (24) des Schalldämpfergrundkörpers ausgebildet ist. Die Nut nimmt zumindest ein Teil des Kabelbaums (30) auf. Die Abdeckung (50) umfasst ein Paar von Schenkeln (52), die beide lateralen Seiten des in der Nut aufgenommenen Kabelbaums abdecken, und einen Deckelabschnitt (54), der eine Oberseite des in der Nut aufgenommenen Kabelbaums abdeckt und das Paar von Schenkeln miteinander koppelt, wobei die Abdeckung zur Unterseite der Nut hin offen ist.
Patent DE-112018003813-T5 (DE)
Title: BLDC-Motor mit einer Nanomaterial-basierten Polymerverbindung
Inventor: SHIN DONG SOO
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorgesehen gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein BLDC-Motor, der aufweist: einen Stator, der einen Statorkern und eine Stator-Wickelspule aufweist; und einen Rotor, der ein Körperteil und mehrere mit dem Körperteil verbundenen Magneten aufweist und der bezüglich des Stators rotiert, wobei der Statorkern aufweist: ein Jochteil; und mehrere Stator-Spulenwickelteile, die von dem Jochteil hervorstehen und um die die Stator-Wickelspule herumgewickelt ist und die aus einem Verbundmaterial einer leitfähigen Nanomaterial-basierten Polymerverbindung hergestellt sind.
Patent DE-112018005480-T5 (DE)
Title: BILDGEBUNGSVORRICHTUNGEN MIT PROGRESSIVER VERGRÖßERUNG
Inventor: VINOGRADOV IGOR
IPC: G02B3/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Bildes von mindestens einem in einem Sichtfeld (FOV) erscheinenden Objekt. Ein Gehäuse hat einen Bildsensor und eine relativ dazu fest montierte Basislinsenbaugruppe. Eine bewegliche Linsenbaugruppe ist relativ zum Gehäuse beweglich montiert. Die bewegliche Linse, die Basislinsenbaugruppe und der Bildsensor sind so ausgerichtet, dass im FOV empfangenes Licht durch die bewegliche Linse und die Basislinsenbaugruppe hindurchgeht und auf den Bildsensor auftrifft. Das vom FOV empfangene Licht bildet ein Originalbild, bevor es in die bewegliche Linse und die Basisbaugruppe eintritt. Das vom FOV auf den Sensor auftreffende Licht bildet ein Auftreffbild.
Patent DE-112018005950-T5 (DE)
Title: Kraftstoffdampfabsorber mit einer Flüssigkeitsfalle in einem Deckel und Verfahren zur Montage des Absorbers
Inventor: BRISSON MARC
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Der Kraftstoffdampfabsorber weist ein Gehäusebauteil (2) auf, das mehrere parallele Kammern begrenzt, und einen Deckel (3), der eine Flüssigkeitsfalle (31) beinhaltet. Eine Scheidewand (30), die mit dem Boden (3f) des Deckels verbunden ist, trennt den Hohlraum des Deckels in einen ersten Raum (C1) und einen zweiten Raum (C2). Der Deckel (3) wird auf der Seite des axialen Endes des Bauteils (2) befestigt und ermöglicht es:- die jeweiligen Zugänge zu einem Paar Kammern abzudecken, die gegenüber dem Boden (3f) in den zweiten Raum (C2) münden, wobei Letzterer Gas von der einen in die andere dieser beiden Kammern strömen lassen kann,- eine Flüssigkeitsfalle (31) in dem ersten Raum (C1) zu bilden, von dem aus die Kraftstoffdämpfe in das Innenvolumen des Gehäusebauteils geleitet werden können,- und typischerweise ein elastisches Rückstellelement aufzunehmen, das eine Druckplatte eines Absorptionsmittels (CA) beansprucht.
Patent DE-112018008088-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: FUNAOKA KOJI
IPC: B23K26/38
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung (100), die ein Werkstück (W) durch Schneidbearbeitung unter Bestrahlung mit einem Laserstrahl (1) in ein bearbeitetes Produkt (29) und ein Restmaterial (28) auftrennt, weist auf: eine Düse (15), die Gas an einem Bearbeitungspunkt ausbläst; einen Rotationsmechanismus (16), der die Düse (15) oder das Werkstück (W) um die optische Achse (1a) rotieren lässt; und eine Steuerung, die den Rotationsmechanismus (16) steuert. Die Steuerung bewirkt, dass sich die Düse (15), die das Gas an dem Bearbeitungspunkt ausbläst, während der Schneidbearbeitung auf der Seite des bearbeiteten Produkts (29) befindet.
Patent DE-112019002015-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-windschutzscheibe
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Windschutzscheibe, die ein laminiertes Glas, in dem eine erste Glasplatte, eine erste Haftmittelschicht, eine Infrarotreflexionsfolie, eine zweite Haftmittelschicht und eine zweite Glasplatte in dieser Reihenfolge laminiert sind, wobei die Gesamtdicke der ersten Glasplatte und der zweiten Glasplatte 4,1 mm oder weniger beträgt, die Infrarotreflexionsfolie ein Laminat enthält, in dem 100 oder mehr Harzschichten mit unterschiedlichen Brechungsindizes laminiert sind, die Infrarotreflexionsfolie Wärmeschrumpfungsraten aufweist, wobei eine Wärmeschrumpfungsrate in der Richtung, in der die Wärmeschrumpfungsrate maximal ist, 1,5 % oder mehr und 2,0 % oder weniger beträgt, und eine Wärmeschrumpfungsrate in der Richtung orthogonal zu der vorstehend genannten Richtung 1,5 % oder mehr und 2,0 % oder weniger beträgt, und die Wärmeschrumpfungsraten der Infrarotreflexionsfolie in den vorgegebenen Richtungen Verminderungsraten von Längen in den vorgegebenen Richtungen vor gegenüber nach dem Halten der Infrarotreflexionsfolie bei 150 °C für 30 Minuten sind, und die Dicke der Infrarotreflexionsfolie 80 µm oder mehr und 120 µm oder weniger beträgt.
Patent DE-112019004696-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines projektionsbasierten Rahmens
Inventor: SHIH CHENG-HSUAN
IPC: H04N19/00
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Videoverarbeitungsverfahren umfasst: Empfangen eines Teils eines Bitstroms; Decodieren des Teils des Bitstroms, um einen rekonstruierten projektionsbasierten Rahmen mit mindestens einer Projektionsfläche und mindestens einem Auffüllbereich, die in einer Projektionsanordnung einer 360-Grad-Virtual-Reality- (360-VR-) Projektion gepackt sind, zu generieren; Erhalten von Chrominanz-Sampling-Positionsinformationen, welche über den Bitstrom signalisiert werden; und Ausführen eines Mischprozesses zum Generieren eines gemischten Chrominanz-Sample-Werts an einer Ziel-Chrominanz-Sample-Position durch ein Mischen eines ersten Chrominanz-Sample-Werts, der für eine erste Chrominanz-Sample-Position in der mindestens einen Projektionsfläche erhalten wird, und eines zweiten Chrominanz-Sample-Werts, der für eine zweite Chrominanz-Sample-Position in dem mindestens einen Auffüllbereich erhalten wird. Mindestens eine der Ziel-Chrominanz-Sample-Position, der ersten Chrominanz-Sample-Position und der zweiten Chrominanz-Sample-Position wird gemäß den Chrominanz-Sampling-Positionsinformationen bestimmt.
Patent DE-112020004373-T5 (DE)
Title: Dünner Lautsprecher
Inventor: ICHIKAWA KOHEI
IPC: H04R9/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Zentrierspinne hat einen Innenumfang mit einer bogenförmig abfallenden Krümmung. Ein Wellenabschnitt erstreckt sich vom Außenumfangsende der Krümmung zum Außenumfang der Zentrierspinne. Der Innenumfang der Zentrierspinne ist kürzer als der Wellenabschnitt.
Patent DE-112021000461-T5 (DE)
Title: Dynamischer Niedrigleistungsmodus
Inventor: BI YANHUA
IPC: G06F1/3203
Filed: 2021-04-28
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen für den dynamischen Niedrigleistungsmodus werden beschrieben. Eine Vorrichtung kann eine Speichervorrichtung und eine Steuerung beinhalten. Die Steuerung kann einen Befehl zum Übergehen von einem ersten Leistungszustand in einen zweiten Leistungszustand empfangen, wobei der erste Leistungszustand dem Ausführen empfangener Befehle und der zweite Leistungszustand dem Deaktivieren einer oder mehrerer der Speichervorrichtung zugeordneten Komponenten zugeordnet ist. Die Steuerung kann, während sie sich im ersten Leistungszustand befindet, einen Satz von Operationen ausführen, die dem Übergehen vom ersten Leistungszustand zum zweiten Leistungszustand zugeordnet sind. Die Steuerung kann bestimmen, ob die Dauer zum Ausführen des Satzes von Operationen eine Verzögerungsdauer zwischen dem Empfangen des Befehls und dem Übergehen in den zweiten Leistungszustand aus dem ersten Leistungszustand erfüllt. Die Steuerung kann basierend auf dem Bestimmen, ob die Dauer die Verzögerungsdauer erfüllt, vom ersten Leistungszustand in den zweiten Leistungszustand übergehen.
Patent DE-112021005580-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug und schneidwerkzeug, welches das beschichtete werkzeug aufweist
Inventor: NOMIYAMA RYOMA
IPC: B23B27/14
Filed: 2021-10-06
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug (1) der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Fläche (5), eine zweite Fläche (7), eine Schneidkante (11), die an zumindest einem Teil einer Kammlinie zwischen der ersten Fläche (5) und der zweiten Fläche (7) angeordnet ist, eine dritte Fläche (9), die zur ersten Fläche (5) entgegengesetzt ist, und ein Durchgangsloch (15) auf, das sich von der ersten Fläche (5) zur dritten Fläche (9) erstreckt. Eine Innenwand (17), die das Durchgangsloch (15) bildet, hat zumindest in einem mittleren Abschnitt eine bindephasenreiche Schicht (19) mit einem höheren Bindephasengehalt als das Innere der Basis (3). Die Dicke T1 der bindephasenreichen Schicht (19) an dem mittleren Abschnitt ist größer als die Dicke T2 der bindephasenreichen Schicht (19) in einem Endabschnitt einer Innenwand. Die Beschichtungsschicht (30) ist zumindest auf der bindephasenreichen Schicht (19) angeordnet. Die Beschichtungsschicht (30) weist eine erste Schicht (31) auf, die kubisches Titancarbonitrid enthält. Die erste Schicht (31) hat einen Orientierungskoeffizienten Tc (220) von Titancarbonitrid von 3,0 oder mehr, ermittelt durch Röntgenbeugungsanalyse.
Patent DE-112021006320-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und verfahren zur herstellung einer verbindungsstruktur
Inventor: OTSUKA YUMA
IPC: H05K1/14
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine Verbindungsstruktur (1) weist auf: ein erstes Substrat (10), das eine erste Hauptfläche (10a) und eine zweite Hauptfläche (10b), die der ersten Hauptfläche (10a) gegenüberliegt, aufweist und ein erstes thermoplastisches Harz enthält; eine erste Substratelektrode (11), die auf der ersten Hauptfläche (10a) angeordnet ist; ein zweites Substrat (20), das eine dritte Hauptfläche (20c) und eine vierte Hauptfläche (20d), die der dritten Hauptfläche (20c) gegenüberliegt und der ersten Hauptfläche (10a) zugewandt ist, aufweist und ein zweites thermoplastisches Harz enthält; eine zweite Substratelektrode (21), die auf der vierten Hauptfläche (20d) angeordnet ist; ein leitfähiges Bonding-Material (30), das die erste Substratelektrode (11) und die zweite Substratelektrode (21) miteinander bondet; und einen isolierenden Klebstoff (40), der die erste Hauptfläche (10a) mit Ausnahme eines Abschnitts, an dem die erste Substratelektrode (11) angeordnet ist, und die vierte Hauptfläche (20d) mit Ausnahme eines Abschnitts, an dem die zweite Substratelektrode (21) angeordnet ist, miteinander verklebt. Eine Bonding-Temperatur des Bonding-Materials (30) ist niedriger als ein Schmelzpunkt oder eine Glasübergangstemperatur des ersten thermoplastischen Harzes und niedriger als ein Schmelzpunkt oder eine Glasübergangstemperatur des zweiten thermoplastischen Harzes. Eine Klebetemperatur des Klebstoffs (40) ist niedriger als der Schmelzpunkt oder die Glasübergangstemperatur des ersten thermoplastischen Harzes und niedriger als der Schmelzpunkt oder die Glasübergangstemperatur des zweiten thermoplastischen Harzes.
Patent DE-112022001527-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, motorsteuerverfahren, lenksystem und fahrzeugantriebs system
Inventor: HOSHINO KATSUHIRO
IPC: H02P21/22
Filed: 2022-02-15
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung enthält Folgendes: eine Wechselrichterschaltung, die einen Motor antreibt; und eine Steuereinheit, die einen Stromanweisungswert auf der Grundlage einer Drehmomentanweisung zum Motor erzeugt und auf der Grundlage des Stromanweisungswerts einen PWM-Puls zur Wechselrichterschaltung ausgibt, um die Wechselrichterschaltung zu steuern, und die Steuereinheit setzt einen Phasenversatzbetrag einer Trägerschwingung des PWM-Pulses, schätzt ein Fluktuationsdrehmoment gemäß dem Phasenversatzbetrag und korrigiert den Stromanweisungswert auf der Grundlage des Fluktuationsdrehmoments.
Patent DE-112023000021-T5 (DE)
Title: Galliumarsenid-Einkristall und sein Herstellungsverfahren
Inventor: GAO YOUJUN
IPC: C30B29/42
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Galliumarsenid-Einkristall und sein Herstellungsverfahren. Ein Galliumarsenid-Einkristall, wobei die Ladungsträgerkonzentration 1 × 10 18 -4× 10 18 /cm 3  und die Mobilität 1700-2600cm 2 /v· s beträgt; wobei bei gleicher Si-Ladungsträgerkonzentration die B-Atomdichte des mit der Si x As y -Verbindung dotierten GaAs-Einkristalls mindestens 20% niedriger als die des nur mit Si dotierten GaAs-Einkristalls ist; und wobei der B-Gehalt des GaAs-Einkristalls ≤5 × 10 18 /cm 3  ist. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Galliumarsenid-Einkristalls gemäß der vorliegenden Anmeldung werden die Si x As y -Verbindung in GaAs-Polykristallen vor der Züchtung von GaAs-Einkristallen verteilt. Das Herstellungsverfahren kann die „B-Kontamination“ von GaAs-Einkristallen verringern und somit die Leistung von GaAs-Einkristallen verbessern.
Patent DE-60300304-T8 (DE)
Inventor: DE LUCA UGO
IPC: B01L3/14
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: An extraction tube (1) is described for the collection of faeces samples, comprising a container body (2) hollow on the inside and open at the top to receive a top cap (4) provided with a threaded small rod (49) for collection of faeces samples. When the top cap (4) is applied to the top end of the container body (2), the threaded small rod protrudes axially into the container body. The container body (2) is also open at the bottom to receive a bottom cap (6). Said extraction tube is employed as a primary collection tube to be inserted in the sample-holder plate of automatic analysers for clinical chemistry and immunological tests. <IMAGE>
Patent AT-3459-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der farbtemperatur, des ir-anteils und der helligkeit von tageslicht
IPC: H05B37/02
Filed: 1999-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Helligkeit, des IR-Anteils und der Farbtemperatur von Tageslicht. Eine vereinfachte Bestimmung der Farbtemperatur, der Helligkeit und des IR-Anteils ist dadurch möglich, daß sie mindestens einen Helligkeitssensor, eine Vorrichtung zur Messung der Zeit sowie eine Recheneinheit umfaßt, die die Farbtemperatur und den IR-Wert auf der Basis der gemessenen Helligkeit und der Zeit berechnet.
Patent AT-2643-U1 (AT)
Title: Arbeitsplatte, insbesondere küchenarbeitsplatte
IPC: F16B12/12
Filed: 1998-03-18
Abstract: Bei einer Arbeitsplatte, insbesondere Küchenarbeitsplatte, aus zwei oder mehreren aneinandergesetzt verbundenen Plattenelementen (1 bis 4), die jeweils aus einer Kernplatte (8) und einer wenigstens über die Oberseite dieser Kernplatte (8) reichenden Deckplatte (7), insbesondere aus kunstharzgebundenem Mineralstein bestehen, sind die Plattenelemente (1 bis 4) über Nut-Federverbindungen (13 bis 16) mit über den Stoßbereich (9, 10, 11) durchgehenden, gegenüberliegenden Nuten (13, 14) zum Einlegen der Federn (15, 16) zusammengehalten, wobei jeweils eine Nut (13) oben von dem über sie überstehenden Rand (17) der Deckplatte (7) begrenzt ist, wenigstens die in diese Nuten (13) einzulegende, über die Nutlänge durchgehende Feder (15) aus dem Material der Deckplatte (7) oder einem gleiche Eigenschaften aufweisenden Material besteht, der Stoßspalt (9, 10, 11) der Deckplatten (7) mit dem Deckplatten-Bindemittel ausgefüllt ist und vorzugsweise auch die Feder (15) mit den überstehenden, die Nut begrenzenden Deckplattenrändern (17) verklebt ist.
Patent AT-3491-U1 (AT)
Title: Umklappbares gymnastikwandelement
IPC: A63B9/00
Filed: 1999-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein umklappbares Gymnastikwandelement mit einem aus zwei Längsholmen sowie Querholmen gebildeten Rahmen, mit zwei beidseitig angeordneten Vertikalholmen, die jeweils eine vertikal verlaufende Nut aufweisen, sowie zwei Zapfen, von denen jeder einen Längsholm mit einer Nut beweglich verbindet, wobei jeder Zapfen relativ zu der Nut verschiebbar und relativ zur Nut und/oder zum Längsholm drehbar ist, wobei die Vertikalholme (8) auf einer ihrer vertikal verlaufenden Seitenflächen mit einem Raster von Bohrlöchern versehen sind, die Nuten durch Schienen (7) gebildet sind und die Schienen (7) jeweils auf der Seitenfläche eines Vertikalholmes (8) in den Bohrlöchern festgeschraubt sind.
Patent AT-2672-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur verteilung von verdünnungsflüssigkeit in den stoffauflauf einer papiermaschine/kartonmaschine
IPC: D21F1/08
Filed: 1998-04-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Führung einer Verdünnungsflüssigkeit in den Verdünnungsflüssigkeitsverteiler (J`2) des Stoffauflaufs (100) einer Papiermaschine/Kartonmaschine wird die Verdünnungsflüssigkeit, vorzugsweise Verdünnungswasser, von Ventilen (V`1, V`2 ..) geregelt wahlweise auf die einzelnen Breitenpositionen des Stoffauflaufs (100) verteilt. Es wird das vom Sieb kommende faserhaltige Wasser nach dem Stoffauflauf (100) in einen Siebwasserbrunnen (14) geleitet und aus dem Siebwasserbrunnen (14) weiter durch den Hauptkreislauf (80) zum Stoffauflauf in dessen Stoffverteiler (J`1) geleitet. Zusätzlich führt/führen vom Siebwasserbrunnen (14) ein oder mehrere Kanäle entweder direkt oder über einen Zwischenbehälter zum Verdünnungswasserverteiler (J`2) des Stoffauflaufs (100), aus dem das Verdünnungswasser durch Abzweigkanäle (D`1, D`2 ...) und Ventile (V`1, V`2) in die einzelnen Breitenpositionen des Stoffauflaufs (100) geleitet werden kann, um das gewünschte Flächengewicht der Bahn zu regeln. Die Anlage weist zwischen Siebwasserbrunnen (14) und Verdünnungsflüssigkeitsverteiler (J`2) des Stoffauflaufs (100) eine die Verdünnungsflüssigkeit, vorzugsweise faserhaltiges Wasser, in Umlauf bringende und gleichzeitig entlüftende Vorrichtung (13) auf.
Patent SK-52015-U1 (SK)
Inventor: JANUSKA LUBOMIR
IPC: A01M29/34
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ku kmeňu stromu sa priložia a do seba zasunú dva rovnaké plastové diely (2, 3) misky, spoj sa zafixuje klipmi (9), do misky sa naleje voda a priestor medzi miskou a kmeňom sa vyplní zeminou. Miska pozostáva z dvoch rovnakých dielov (2, 3) ukončených drážkou (7) s tesnením (6) a perom (8).
Patent AT-7262-U1 (AT)
Title: Behälter zum lagern sowie entsorgen von verzehrmittel
Inventor: MACHHAMMER MICHAELA
IPC: B65D83/04
Filed: 2004-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Lagern sowie Entsorgen von Verzehrmittel (7), bestehend aus einem wiederverschließbaren Entsorgungsteil (2) mit beweglichem, austauschbarem Gehäuse (3) und beidseitig an diesem angebrachte, durch zumindest eine Seitenwand vom Entsorgungsteil getrennten Aufbewahrungskammern (4, 5) mit Entnahmevorrichtungen.
Patent BG-1560-U1 (BG)
Title: Слънчева сушилня
Inventor: KARABADZHOV OGNYAN
IPC: F26B3/28
Filed: 2011-04-08
Abstract: Полезният модел се отнася до слънчева сушилня, приложима в селското стопанство и хранителната промишленост за сушене на сурови растителни продукти, както и на зърнени продукти, билки, гъби и ядки. Сушилнята, съгласно полезният модел, е с опростена, компактна и надеждна конструкция, позволяваща лесно обслужване и може да бъде изработена от подръчни материали.