baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes mit einer mit einem Systemdruck (p_sys) beaufschlagbaren Ventileinrichtung (1), über die an Schaltelementen (A, B, C, D, E) jeweils ein Betätigungsdruck (p_A, p_B, p_C, p_D, p_E) anlegbar ist, die in Abhängigkeit eines Systemdrucks (p_sys) stehen,wobei der Systemdruck (p_sys) für Schaltelemente (A, B) einer ersten Gruppe über einen ersten Druckpfad (DP1) an der Ventileinrichtung (1) anliegt und der Systemdruck (p_sys) für Schaltelemente (C, D, E) einer zweiten Gruppe über einen ein Positionsventil (2) aufweisenden zweiten Druckpfad (DP2) an der Ventileinrichtung (1) anlegbar ist,wobei eine Getriebeeingangswelle und eine Getriebeausgangswelle des Automatgetriebes miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, wenn zumindest ein Schaltelement (C, D, E) der zweiten Gruppe über die Ventileinrichtung (1) mit Betätigungsdruck (p_A, p_B, p_C, p_D, p_E) beaufschlagt wird und das Positionsventil (2) den zweiten Druckpfad (DP2) freigibt,gekennzeichnet dadurch, dassbei Vorliegen einer Drehzahl der Getriebeeingangswelle gleich oder größer als ein Grenzwert, einer Drehzahl der Getriebeausgangswelle wenigstens annähernd gleich null und einer Anforderung zum Trennen der Wirkverbindung zwischen der Getriebeeingangswelle und der Getriebeausgangswelle die Ventileinrichtung (1) in einen Betriebszustand überführt wird, in dem ein Schaltelement (C, D, E) der zweiten Gruppe bei Anliegen des Systemdrucks (p_sys) an der Ventileinrichtung (1) über den zweiten Druckpfad (DP2) mit Betätigungsdruck (p_C, p_D, p_E) beaufschlagt wird, und eine Zeitüberwachung gestartet wird,wobei bei Vorliegen einer Drehzahl der Getriebeeingangswelle innerhalb eines definierten Zeitraums kleiner als ein Schwellwert erkannt wird, dass der Systemdruck (p_sys) über den zweiten Druckpfad (DP2) an der Ventileinrichtung (1) anliegt.
Patent DE-102015221998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Befunders bei der Ortsbeschreibung einer Zielstruktur in einer Brust, Vorrichtung und Computerprogramm
Inventor: KELM MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Befunders bei der Ortsbeschreibung wenigstens einer in einem Tomosynthesebilddatensatz einer komprimierten Brust (4) eines Patienten (2) mittels einer ersten Ortsinformation lokalisierten Zielstruktur (26), umfassend folgende Schritte:
 - Ermittlung einer wenigstens eine erste, komprimierte Brustform in dem Tomosynthesebilddatensatz beschreibenden ersten Forminformation,
 - Bestimmung einer zweiten, die Brust (4) in einer unkomprimierten Brustform (30) beschreibenden Forminformation aus der ersten Forminformation,
 - Abbildung der Position (27) der wenigstens einen Zielstruktur (26) von der komprimierten Brustform auf die unkomprimierte Brustform (30) unter Verwendung wenigstens der zweiten Forminformation zur Ermittlung einer zweiten, auf die unkomprimierte Brustform (30) bezogenen Ortsinformation,
 - Transformation der zweiten Ortsinformation in eine eine abstrahierte bildliche Darstellung ermöglichende und/oder diese beschreibende Piktogramminformation, wobei bei mehreren in dem Tomosynthesebilddatensatz enthaltenen Ansichten der Brust (4), denen insbesondere jeweils eine komprimierte Brustform zugeordnet ist, eine zweite Vorab-Ortsinformation für jede Ansicht ermittelt wird, wobei die im weiteren zu verwendende zweite Ortsinformation durch statistische Kombination der Vorab-Ortsinformationen ermittelt wir, wobei die zweite Ortsinformation durch mit einem insbesondere richtungsaufgelösten, der jeweiligen Vorab-Ortsinformation zugeordneten Verlässlichkeitswert gewichtete Mittelwertbildung aus den Vorab-Ortsinformationen ermittelt wird.
Patent DE-102016003656-B4 (DE)
Title: Kupplungskopf
Inventor: SONAR Sachin
IPC: F16L37/06
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungskopf (1) für ein Kupplungssystem (K), insbesondere für ein Kupplungssystem (K) zur pneumatischen Verbindung einer pneumatischen Bremsanlage eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers, mit einem Kupplungskopfgehäuse (2), mit einem Filtereinsatz (3) und mit einem Dichtelement (4), wobei das Kupplungsgehäuse (2) wenigstens einen ersten Koppelungsanschluss (5) und wenigstens einen zweiten Koppelungsanschluss (6) aufweist, wobei der erste Koppelungsanschluss (5) eine Filtereinsatzausnehmung (7) ausbildet, in die der Filtereinsatz (3) eingesetzt ist und wobei das Dichtelement (4) im Normalbetriebszustand dichtend am Filtereinsatz (3) anliegt und im Bypassbetriebszustand einen Bypass zwischen Dichtelement (4) und Filtereinsatz (3) freigibt, wobei der Filtereinsatz (3) gesondert im Kupplungskopfgehäuse (2) befestigt ist, sodass eine Befestigung unabhängig vom Dichtelement (4) bereitgestellt ist.
Patent DE-102016009161-B4 (DE)
Title: Wicklungsträger, insbesondere Stator, einer Elektromaschine
Inventor: SCHÜBELER DANIEL
IPC: H02K3/12
Filed: 2016-07-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Wicklungsträger (3) einer Elektromaschine (1), der in einer Umfangsrichtung abwechselnd Wicklungsträger-Zähne (27) und Längsnuten (9) aufweist, wobei in jeder Längsnut (9) Wickeldrähte (16) unter Bildung zumindest einer Spulenwicklung (11, 13, 15) abgelegt sind, und zwar mit einer in der Radialrichtung ausgerichteten Wicklungshöhe (h) und einer in der Umfangsrichtung ausgerichteten Wicklungsbreite (b) zwischen umfangseitig benachbarten Wicklungsträger-Zähnen (27), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Wicklungsträger-Zähne (27) mit einer Zahnhöhe (z) von einem Wicklungsträger-Grund (31) der Längsnut (9) abragt, die kleiner ist als die Wicklungshöhe (h) der Spulenwicklung (11, 13, 15).
Patent DE-102016101096-B4 (DE)
Title: Verfahren, system und fahrzeug zum reinigen eines absperrventils oder einer drossel
Inventor: LEROY TOM
IPC: F02D9/02
Filed: 2016-01-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Absperrventils (202) einer Bremskraftverstärker-Saugvorrichtung (201), wobei das Absperrventil (202) derart betreibbar ist, dass es selektiv einen Strom von Ansaugluft durch eine Saugvorrichtung (201) zulässt, wobei die Saugvorrichtung (201) eine Drossel (19) einer Kraftmaschine (210) umgeht und eine Unterdruckquelle (64) für einen Bremskraftverstärker (56) bereitstellt, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln, ob möglicherweise eine Reinigung des Absperrventils (202) erforderlich ist;ein mindestens partielles Öffnen des Absperrventils (202), um einen Luftstrom durch das Absperrventil (202) zuzulassen und das Absperrventil (202) zu reinigen, undVerstellen der Drosselstellung der Kraftmaschine (210), um den zusätzlichen Strom von Ansaugluft durch die Saugvorrichtung (201) zu kompensieren.
Patent DE-102016101492-B4 (DE)
Title: Elektrischer Koaxialverbinder
Inventor: HASHIMOTO YOICHI
IPC: H01R24/44
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Elektrischer Koaxialverbinder (10, 20), der Folgendes aufweist: ein isolierendes Gehäuse (11, 21), mit dem ein Endteil eines kabelförmigen Signalübertragungsmediums (SC) gekoppelt ist, einen Innenleiterkontakt (12, 22), der in dem isolierenden Gehäuse (11, 21) angeordnet ist; und einen Abschirmmantel (13, 23), wobei der Abschirmmantel (13, 23) einen Außenleitermantel (13a) mit Manteleinführungsabschnitt (13a1) aufweist, wobei der Manteleinführungsabschnitt (13a1) näherungsweise aus einem Hohlzylinderelement besteht, in dem das isolierende Gehäuse (11, 21) aufgenommen ist, wobei der Abschirmmantel (13, 23) einen Mantelabdeckabschnitt (13b, 23b) aufweist, der mit dem Außenleitermantel (13a) gekoppelt ist und der in der Weise befestigt ist, dass es eine Außenoberfläche des isolierenden Gehäuses (11, 21) bedeckt, wobei der elektrische Koaxialverbinder (10, 20) so konfiguriert ist, dass: ein zungenförmiger Abschnitt (12a, 22a) des Innenleiterkontakt (12, 22) einen Signaldraht (SCa) des Signalübertragungsmediums (SC) klemmt, dadurch dass eine isolierende Druckplatte (11d, 21d) des isolierenden Gehäuses (11, 21) durch den Mantelabdeckabschnitt (13b, 23b) gedrückt ist, dadurch dass, wenn der Mantelabdeckabschnitt (13b, 23b) geschlossen wird, um die Außenoberfläche des isolierenden Gehäuses (11, 21) zu bedecken, die isolierende Druckplatte (11d, 21d) so verformt wird, dass sie einen gebogenen Abschnitt (11f, 211) bildet, und die Druckkraft der isolierenden Druckplatte (11d, 21d) veranlasst, dass der zungenförmige Abschnitt (12a, 22a) des Innenleiterkontakts (12, 22) mit dem Signaldraht (SCa) des ...
Patent DE-102016101640-B4 (DE)
Title: Filter zur Reinigung von Wasser und dessen Verwendung
Inventor: SÖCKNICK RALF
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Filter zur Reinigung von Wasser mit einer zumindest im Wesentlichen zylindrischen Anordnung, umfassend- eine radial äußere erste Filterlage (1) aus einem elektroaktiven Filtermaterial mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen Potential (Zeta-Potential), an dem sich im Wasser enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Viren und Keime, durch Elektroadsorption anlagern,- eine radial innere zweite Filterlage (2) aus einem elektroaktiven Filtermaterial mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen Potential (Zeta-Potential), an dem sich im Wasser enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Viren und Keime, durch Elektroadsorption anlagern,- und eine zwischen der ersten Filterlage (1) und der zweiten Filterlage (2) angeordnete dritte Filterlage (3), welche ein Adsorbens enthält, an dessen Oberfläche sich im Wasser befindliche Partikel oder gelöste Stoffe durch physikalische Adsorption anlagern,- wobei der Filter weiterhin eine zumindest im Wesentlichen zylindrische Kartusche (10), welche die konzentrisch zueinander angeordneten Filterlagen (1, 2, 3) enthält, und ein Gehäuse (4) umfasst, in dem die Kartusche (10) angeordnet ist, und das Gehäuse (4) über mindestens einen Rohwasserzulauf (5) und einen Ausgang (6) zur Ableitung des gereinigten Wassers verfügt und im Inneren des Gehäuses (4) ein mit dem Ausgang (6) verbundener, radial innenliegender und in Axialrichtung der Kartusche (10) verlaufender Sammelkanal (7) angeordnet ist, in dem das gereinigte Wasser gesammelt wird.
Patent DE-102016105443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Elektronenstrahlen
Inventor: FLÖTTMANN KLAUS
IPC: H05H7/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Elektronenstrahlen mit einer Elektronenquelle (1, 1') aufweisend
 einen Resonanzkörper (3), der eine ebene Vorderwand (7) und eine ebene Rückwand (5) aufweist, die voneinander beabstandet und zueinander parallel verlaufen, und der eine Umfangswandung (9) aufweist, die umlaufend zwischen der Vorderwand (7) und der Rückwand (5) verläuft, sodass die Vorderwand (7), die Rückwand (5) und die Umfangswandung (9) einen Innenraum (11) begrenzen,
 wobei die Vorderwand (7) eine Austrittsöffnung (25) aufweist, die in der Vorderwand (7) angeordnet ist, wobei an der Rückwand (5) auf der zu der Vorderseite weisenden Seite davon ein in einer Spitze (17) zusammenlaufender Stützkörper (15) vorgesehen ist,
 wobei die Spitze (17) auf einer sich senkrecht zur Rückwand (5) und durch die Austrittsöffnung (25) erstreckenden Längsachse (13) angeordnet und von der Vorderwand (7) beabstandet ist und
 wobei sich von der Spitze (17) ein Stift (21) senkrecht zur Rückwand (5) entlang der Längsachse (13) hin zu der Vorderwand (7) erstreckt, wobei das freie Ende (23) des Stifts (21) von der Vorderwand (7) beabstandet ist,
 wobei eine Hochfrequenz, vorzugsweise im Bereich von 3 GHz, in den Innenraum (11) eingekoppelt wird und
 wobei Laserpulse auf das freie Ende (23) des Stifts (21) gesandt werden.
Patent DE-102016106721-B4 (DE)
Title: Lager mit einem Halter
Inventor: LIN JIAN AN
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-04-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Lager mit einem Halter, das bei einem harmonischen Reduziergetriebe angewendet wird, wobei das harmonische Reduziergetriebe mindestens ein starres innenverzahntes Rad (200), ein flexibles außenverzahntes Rad und einen Wellenerzeuger (100) aufweist, wobei sich das flexible außenverzahnte Rad im starren innenverzahnten Rad (200) befindet, wobei sich der Wellenerzeuger (100) im flexiblen außenverzahnten Rad befindet, wobei der Wellenerzeuger (100) ein Ovalrad (11), eine Kupplung (12) und das Lager (E) aufweist, wobei das Lager (E) durch das Drehen des Ovalrads (11) entsprechend der Kontur des Ovalrads (11) verformt wird, wobei das Lager (E) einen Innenring (3), der an der Außenseite eine Laufbahn (31) besitzt, einen Außenring (4), der den Innenring (3) umgibt und entsprechend der Laufbahn (31) eine Laufrille (41) besitzt, einen Halter (5), der ringförmig ausgebildet ist und sich zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) befindet, wobei der Halter (5) eine Vielzahl von beabstandeten Trennrippen (51) besitzt, zwischen denen die Halteteile (52) gebildet sind, wobei die Halteteile (52) von dem Innenring (3) und dem Außenring (4) einen Abstand (P) haben, und eine Vielzahl von Rollkörpern (2) aufweist, die in den Halteteilen (52) angeordnet sind und mit der Laufbahn (31) und der Laufrille (41) in Kontakt stehen, wobei die Zentren (C11) der Rollkörper (2, C1) einen irrealen Kreis (C) bilden, wobei die Rollkörper (2, F1) durch Drehen des Ovalrads (11) eine Laufstrecke haben, die ein durch die Zentren (F11) der Rollkörper (2, F1) gebildetes irreales Oval (F) ist, wobei die Trennrippen (51) jeweils zwei Halteflächen (510) für die Rollkörper (2) aufweisen, wobei die Halteflächen (510) jeweils einen geraden Abschnitt (512) besitzen, wobei der gerade Abschnitt (512) eine Länge (T) hat, die den folgenden Zusammenhang besitzt: T = (S/2 – R) + (R – U/2)wobei T für die Länge des geraden Abschnitts, R für den Radius des Kreises, S für die lange Achse des Ovals, und U für die kurze Achse des Ovals steht, wobei die Halteflächen (510) weiter jeweils zwei Begrenzungsabschnitte (511) besitzen, wobei sich die beiden Begrenzungsabschnitte (511) an den beiden Seiten des geraden Abschnitts (512) befinden und mit diesem verbunden sind, wobei die Begrenzungsabschnitte (511) zum Halten der Rollkörper (2) dienen.
Patent DE-102016112543-B4 (DE)
Title: Rückenlehnentilger für Fahrzeugsitze, Fahrzeugsitz
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-07-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Rückenlehnentilger (1) für einen Fahrzeugsitz (25) zum selektiven Bedämpfen von Schwingungen in Fahrtrichtung (x) und Querrichtung (y) mit- einer Tilgermasse (12), die in der Querrichtung (y) eine größere Erstreckung als in der Fahrtrichtung (x) aufweist;- einer an einem Rückenlehnenrahmen (24) des Fahrzeugsitzes (25) festzulegenden Basis und- zwei in der Querrichtung (y) voneinander beabstandeten Federanordnungen mit Federarmen (17) aus Elastomerwerkstoff (10), wobei die Federanordnungen die Tilgermasse (12) in vertikaler Richtung (z), in der Fahrtrichtung (x) und in der Querrichtung (y) elastisch an der Basis abstützen, wobei die Federanordnungen in vertikaler Richtung (z) steifer sind als in der Fahrtrichtung (x) und in der Querrichtung (y),- wobei die Tilgermasse (12) zwei in Querrichtung (y) voneinander beabstandete Durchgangslöcher (11) aufweist, in die die Basis eingreift und in denen die Federarme (17) der Federanordnungen von der Basis zu Innenoberflächen (18) der Tilgermasse (12) verlaufen, welche die Durchgangslöcher (11) begrenzen,- wobei die Federarme (17) Teile von in die Durchgangslöcher (11) eingreifenden elastischen Buchsen (16) sind und- wobei jede elastische Buchse (16) aus zwei Teilbuchsen (9, 14) zusammengesetzt ist, die aus einander entgegengesetzten Richtungen in die Durchgangslöcher (11) eingesetzt sind.
Patent DE-102016201428-B4 (DE)
Title: Zweistoff-Brennstoffinjektor, Brennkraftmaschine mit einem solchen Zweistoff- Brennstoffinjektor, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02M43/04
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Zweistoff-Brennstoffinjektor (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit – einer ersten Injektionseinrichtung (7) zur Injektion eines ersten Brennstoffs, und – wenigstens einer zweiten Injektionseinrichtung (9.1, 9.2) zur Injektion eines zweiten Brennstoffs, wobei der zweite Brennstoff von dem ersten Brennstoff verschieden ist, wobei die wenigstens eine zweite Injektionseinrichtung (9.1, 9.2) – mit Blick auf eine Längsachse (A) des Zweistoff-Brennstoffinjektors (3) – in einem größeren radialen Abstand zu der Längsachse (A) angeordnet ist als die erste Injektionseinrichtung (7), und mit – einem ersten Anschluss zur Zuführung des ersten Brennstoffs und einem zweiten Anschluss zur Zuführung des zweiten Brennstoffs, wobei – der erste Anschluss (11) mit der ersten Injektionseinrichtung (7) zur Zufuhr des gasförmigen ersten Brennstoffs, und der zweite Anschluss (13) mit der zweiten Injektionseinrichtung (9.1, 9.2) zur Zufuhr des flüssigen, zweiten Brennstoffs fluidverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Mehrzahl von zweiten Injektionseinrichtungen (9.1, 9.2) um die erste Injektionseinrichtung (7) herum angeordnet ist, und/oder dass – jede Injektionseinrichtung (7, 9.1, 9.2) eine axial hubsteuerbare Düsennadel (15, 23.1, 23.2), einen Dichtsitz (17, 25.1, 25.2), und ein Sackloch (19, 27.1, 27.2) stromabwärts des Dichtsitzes (17, 25.1, 25.2) aufweist, wobei das Sackloch (19, 27.1, 27.2) mit wenigstens einer Injektionsbohrung (21, 29.1, 29.2) fluidverbunden ist.
Patent DE-102016218150-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem, Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs sowie Antriebsstrang
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F15B21/14
Filed: 2016-09-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem mit einer mechanisch durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen Hydraulikpumpe und mit einer zusätzlichen Hydraulikmaschine.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zusätzliche Hydraulikmaschine sowohl als Hydraulikpumpe als auch als Hydraulikmotor betreibbar ist, wobei eine elektrische Maschine als Elektromotor zum Antreiben der als Hydraulikpumpe betriebenen zusätzlichen Hydraulikmaschine und als Generator betreibbar ist, durch den von der mechanisch durch den Verbrennungsmotor angetriebenen Hydraulikpumpe bereitgestellte überschüssige hydraulische Energie über die als Hydraulikmotor betriebene zusätzliche Hydraulikmaschine in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102017000698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Färbesystem zum Färben eines optischen Glases
Inventor: DAHMEN KLAUS
IPC: G02C7/10
Filed: 2017-01-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Färben eines optischen Glases, welches ein vorbestimmtes Glasmaterial umfasst, zum Erreichen einer Zielfärbung des optischen Glases, wobei das Verfahren umfasst:- Bestimmen einer materialspezifischen Eigenfärbung des vorbestimmten Glasmaterials;- Bestimmen einer Glasdicke an einer Vielzahl von Auswertungsstellen auf dem optischen Glas;- Ermitteln einer Eigenfärbung des optischen Glases aus der materialspezifischen Eigenfärbung des vorbestimmten Glasmaterials und der Glasdicke an der Vielzahl von Auswertungsstellen auf dem optischen Glas;- Bestimmen einer Referenzfarbpigmentmenge für zumindest ein Farbpigment derart, dass die Referenzfarbpigmentmenge auf einem Referenzsubstrat aufgebracht für das Referenzsubstrat die am optischen Glas zu erreichende Zielfärbung bewirkt;- Festlegen eines Farbkorrekturmodells, welches einen Zusammenhang zwischen einer Abweichung einer Farbpigmentmenge für zumindest ein Farbpigment von der Referenzfarbpigmentmenge des zumindest einen Farbpigments und einer daraus resultierenden Abweichung einer Färbung des Referenzsubstrats von der Zielfärbung beschreibt; und- Bestimmen einer Zielfarbpigmentmenge, welche von der Referenzfarbpigmentmenge um eine Farbpigmentmengenkorrektur abweicht, welche gemäß dem festgelegten Farbkorrekturmodell die ermittelte Eigenfärbung des optischen Glases kompensiert.
Patent DE-102017010679-B4 (DE)
Title: Getriebeaufhängung und Fahrzeug
Inventor: ZHANG JIANWEI
IPC: F16H57/025
Filed: 2017-11-17
Granted: 2020-02-27
Abstract: Getriebeaufhängung, umfassend ein Gehäuse (1), einen Stützarm (2) und eine elastische Säule (3), die sich innerhalb des Gehäuses (1) befinden, dessen obere Wand nach unten hervorsteht und eine in den Stützarm (2) eingeführte Ausbuchtung (13) bildet, wobei der Stützarm (2) einen seitlich des Gehäuses (1) befindlichen ersten Montageabschnitt zum Anbringen eines Getriebes umfasst und der unterste Teil des Stützarms (2) an der elastischen Säule (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der oberste Teil des Stützarms (2) auf den beiden nahe und entfernt des ersten Montageabschnitts befindlichen Seiten der Ausbuchtung (13) jeweils an der oberen Wand des Gehäuses (1) anliegt.
Patent DE-102017106464-B4 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
Inventor: ITABASHI NAO
IPC: G03G21/18
Filed: 2017-03-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Entwicklungskartusche (1, 201, 301, 401, 501, 601) die aufweist:ein Gehäuse (10, 210), welches konfiguriert ist, Entwicklungsmittel aufzunehmen;eine Entwicklungswalze (30), welche um eine erste Achse drehbar ist, wobei sich die erste Achse in eine erste Richtung erstreckt, wobei die Entwicklungswalze (30) in einer zweiten Richtung, welche die erste Richtung kreuzt, an einem Endabschnitt des Gehäuses (10, 210) positioniert ist,eine Kupplung (41), welche in der ersten Richtung an einem Ende (11) des Gehäuses (10, 210) positioniert ist und welche um eine sich in die erste Richtung erstreckende zweite Achse drehbar ist,ein Kupplungszahnrad (42), welches zusammen mit der Kupplung (41) um die sich in die erste Richtung erstreckende zweite Achse drehbar ist,ein Erfassungszahnrad (52), welches in der ersten Richtung an einem anderen Ende (12) des Gehäuses (10, 210) positioniert ist, wobei das Erfassungszahnrad (52) um eine sich in die erste Richtung erstreckende dritte Achse drehbar ist,einen Rührer (20), welcher konfiguriert ist, Entwicklungsmittel in dem Gehäuse (10, 210) zu rühren und welcher konfiguriert ist, Kraftübertragung von dem Kupplungszahnrad (42) auf das Erfassungszahnrad (52) durchzuführen;eine erste Zahnradabdeckung (44, 544, 644), welche mindestens das Kupplungszahnrad abdeckt (42);eine zweite Zahnradabdeckung (54, 454), welche mindestens einen Abschnitt des Erfassungszahnrades (52) abdeckt; undeine Verriegelungsrippe (60, 260, 360), welche in der ersten Richtung an dem anderen Ende (12) des Gehäuses (10, 210) positioniert ist und welche bezüglich des Erfassungszahnrads (52) in der zweiten Richtung entgegengesetzt zu der Entwicklungswalze (30) positioniert ist,wobei die Verriegelungsrippe (60, 260, 360) einen flachen Plattenabschnitt (61, 361) und einen gekrümmten Abschnitt (62, 362) enthält,wobei der flache Plattenabschnitt (61, 361) sich in die zweite Richtung erstreckt und in der zweiten Richtung ein Ende aufweist,wobei sich der gekrümmte Abschnitt (62, 362) von dem einen Ende des flachen Plattenabschnitts (61, 361) in Richtung einer dritten Richtung, welche die erste Richtung und die zweite Richtung schneidet, krümmt,wobei die Verriegelungsrippe (60, 260, 360) dazu konfiguriert ist, in einem Zustand, in dem die Entwicklungskartusche (1, 201, 301, 401, 501, 601) an einer Trommelkartusche (100) angebracht ist, an einem Abschnitt (113) der Trommelkartusche (100) verriegelt zu sein.