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Patent DE-102010060167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung der Anzahl von Bogen eines Bogenstapels
Inventor: ASSMANN VOLKMAR
IPC: B41F33/02
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Bestimmung der Anzahl von Bogen eines Bogenstapels, insbesondere eines Bogenstapels von Papierbogen, wobei die Bogen mittels einer mechanischen, optischen und/oder elektronischen Zähleinrichtung gezählt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur automatischen Bestimmung der Bogenanzahl eines Bogenstapels bereit zu stellen, das eine zuverlässige und genaue Ermittlung der Bogenzahl von Bogenstapeln großer Stapelhöhe ermöglicht. Es wird vorgeschlagen, dass der Bogenstapel (1) in einer Ausgangsposition von Fixiermitteln (5, 6, 8) erfasst und fixiert wird, dass der fixierte Bogenstapel (1) mittels Schwenkmittel (9) um eine horizontale Drehachse (10) in eine geneigte Zählposition gedreht wird und dass in der geneigten Zählposition die Zähleinrichtung (3) entlang einer Stapelseite oder -kante des Bogenstapels (1) verfährt und die einzelnen Bogen bestimmt.
Patent DE-102010063986-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Einspritzventil und Einspritzventil
Inventor: SHI JUNMEI DR
IPC: F02M61/18
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Düsenbaugruppe (10) für ein Einspritzventil, mit – einem Düsenkörper (12) mit einer Zentralachse (Z), in dem eine Düsenkörperausnehmung (14) und mindestens zwei Einspritzöffnungen (24), die hydraulisch mit der Düsenkörperausnehmung (14) koppelbar sind, angeordnet sind, wobei die Düsenkörperausnehmung (14) mit einem Fluidfördersystem hydraulisch koppelbar ist, und – mindestens einer in der Düsenkörperausnehmung (14) axial beweglich angeordneten Düsennadel (18) mit einer Nadelkuppe (20), – wobei an einer Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) ein Dichtsitz (50) und auf der Nadelkuppe (20) ein Sitzbereich (52) ausgebildet sind, und der Sitzbereich (52) mit dem Dichtsitz (50) derart zusammenwirkt, dass die Düsennadel (18) in einer Schließposition den Fluidfluss durch die Einspritzöffnungen (24) verhindert und in einer Offenposition den Fluidfluss durch die Einspritzöffnungen (24) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) und der Einspritzöffnung (24) mindestens eine schräge Flanke (56) derart angeordnet ist, dass sie zumindest die zwei Einspritzöffnungen (24) umschließt.
Patent DE-102011003791-B4 (DE)
Title: System zum automatischen Einstellen eines Spaltraumes zwischen einem Motorwagen und einem daran angekuppelten Anhänger
Inventor: ALGÜERA GALLEGO JOSÉ MANUEL
IPC: B62D53/00
Filed: 2011-02-08
Granted: 2019-05-02
Abstract: System zum automatischen Einstellen eines Spaltraumes (1) zwischen einem Motorwagen (2) und einem daran angekuppelten Anhänger (3), umfassend eine längenverstellbare Deichsel (4) mit einem Zugrohr (5) und einem endseitig daran angeordneten Zugauge (6),wobei das Zugrohr (5) als erster Rohrabschnitt (15) ausgebildet ist, das Zugauge (6) einen zweiten Rohrabschnitt (16) umfasst, sich beide Rohrabschnitte (15, 16) überlappen und das Zugauge (6) gegenüber dem Zugrohr (5) mittels eines von einem Aggregat (17) angetriebenen Aktuators (7) in der Fahrzeuglängsachse über einen vorgegebenen Verfahrweg verfahrbar ist, sowie eine Steuerungseinheit,dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerungseinheit ein elektronisches Steuergerät (8) ist, welches zum Verarbeiten eines Geschwindigkeitssignals an einen Geschwindigkeitsgeber (9) angeschlossen und mit dem Aktuator (7) verbunden ist, um den Spaltraum (1) zwischen dem Motorwagen (2) und dem Anhänger (3) in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit einzustellen, unddass das Aggregat (17) an oder innerhalb eines oder beider Rohrabschnitte(s) (15, 16) angeordnet ist.
Patent DE-102011011852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Fläche, Bearbeitungsroboter und Mechanismus zum Positionieren eines Reinigungsmoduls
Inventor: ARBEITER GEORG DIPL ING
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer Fläche in einer Ecke der Fläche mittels eines Bearbeitungsroboters, einen entsprechenden Bearbeitungsroboter sowie einen Mechanismus zum Einstellen eines Reinigungsmoduls, der in dem Bearbeitungsroboter zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-102011051677-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv und Mikroskop
Inventor: SCHEK STEFAN
IPC: G02B21/02
Filed: 2011-07-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: Mikroskopobjektiv (10, 100, 200) mit einem Objektivgehäuse (12), das ein Linsensystem mit einer Linseneinheit (60) enthält, die zur Deckglasdickenkorrektur längs der optischen Achse (O) des Linsensystems verstellbar ist, und einer Verstellvorrichtung zum Verstellen der Linseneinheit (60), wobei die Verstellvorrichtung eine Antriebseinheit (14, 102, 202) und ein durch die Antriebseinheit (14, 102, 202) antreibbares Getriebe (42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 62) aufweist, das mit der Linseneinheit (60) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (14) ein an der Außenseite des Objektivgehäuses (12) montiertes Antriebsgehäuse (16) aufweist, in dem ein Motor (34) untergebracht ist, und dass das Mikroskopobjektiv (10, 100, 200) eine Schwenkvorrichtung (18, 70, 72, 74, 80) aufweist, mit der das Antriebsgehäuse (16) an der Außenseite des Objektivgehäuses (12) um die optische Achse (O) verschwenkbar ist.
Patent DE-102011075909-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/46
Filed: 2011-05-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Dämpfventileinrichtung (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Aktuator (11), der auf einen Vorstufenventilkörper (13) eines Vorstufenventils (37) wirkt, wobei der Vorstufenventilkörper (13) in einer Verspannungskette mit einem Hauptstufenventilkörper (45) eines Hauptstufenventils (47) angeordnet ist, wobei der Hubweg des Hauptstufenventilkörpers (45) proportional dem Hubweg des Vorstufenventilkörpers (13) ist und die Dämpfkraftcharakteristik der Dämpfventileinrichtung (1) von einer Ventilfederanordnung (15; 49) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorstufenventilkörper (13) einen verstellbaren Federspanner (27) ansteuert, der die Vorspannung einer Hauptstufenventilfeder (49) als Bestanteil der Ventilfederanordnung (15; 49) bestimmt, wobei der Federspanner (27) in einem Ventilgehäuse (3) beweglich geführt ist, wobei eine zur Hauptstufenventilfeder (49) abgewandte Rückseite (57) des Federspanners (27) und ein Boden (59) des Ventilgehäuses (3) einen mit Dämpfmedium gefüllten Steuerraum (61) bilden.
Patent DE-102011076441-B4 (DE)
Title: Spritzbalkenvorrichtung mit einem Spritzkasten und Verfahren zum Herstellen einer Frontplatte für einen Spritzkasten einer Spritzbalkenvorrichtung
Inventor: FECHT ALBERT
IPC: B21B27/10
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzbalkenvorrichtung mit einem Spritzbalken und mehreren an dem Spritzkasten angeordneten Düsen, wobei eine Frontplatte des Spritzkastens mit mehreren, jeweils einer Düse zugeordneten Durchgangsbohrungen versehen ist, die an ihrem, in Spritzrichtung stromabwärts liegenden Ende mit einem Gewinde zum Befestigen jeweils einer Düse versehen sind, wobei das Gewinde an einer Innenwand einer koaxial zu der Durchgangsbohrung angeordneten Einsenkung in der Frontplatte vorgesehen ist, wobei im Bereich jeder Einsenkung wenigstens eine exzentrisch zu einer Mittellängsachse der Durchgangsbohrung angeordneten Sacklochbohrung vorgesehen ist, wobei jede Düse ein Düsenmundstück und eine das Düsenmundstück abschnittsweise umgebende Hohlschraube aufweist, wobei das Düsenmundstück in die wenigstens eine Sacklochbohrung eingreift und wobei die Hohlschraube wenigstens abschnittsweise in das Gewinde der Einsenkung eingeschraubt ist.
Patent DE-102011076490-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt und Verwendung dieser Zusammensetzungen für eine Reifenlauffläche und Luftreifen
Inventor: SATO MASAKI
IPC: C08L101/12
Filed: 2011-05-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Reifenlauffläche, enthaltend:100 Massenteile Dienkautschuk;60 bis 110 Massenteile eines spezifischen Siliziumdioxids; und eine Mischung aus einem Fettsäuremetallsalz, wobei ein Zinksalz ausgenommen ist, und einem Fettsäureester, wobei der Massenanteil, bezogen auf das spezifische Siliziumdioxid, 2 bis 8 Massenprozent beträgt undwobei der Dienkautschuk wenigstens einen Kautschuk enthält, der ausgewählt ist aus natürlichem Kautschuk, Isoprenkautschuk, Butadienkautschuk und AcrylnitrilButadien-Copol ymerkautschuk,wobei der Dienkautschuk nicht weniger als 40 Massenteile eines in Lösung polymerisierten Styrol-Butadien-Copolymerkautschuks enthält,wobei der in Lösung polymerisierte Styrol-Butadien-Copolymerkautschuk ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 900.000 bis 1.500.000 und einen Styrolanteil von 35 bis 45 % aufweist, undwobei das spezifische Siliziumdioxid die folgenden Bedingungen (1) bis (4) erfüllt:(1) eine spezifische Stickstoffadsorptionsoberfläche (N2SA), die gemäß JIS K6217-2 ermittelt wurde, beträgt 194 bis 225 m2/g;(2) eine spezifische CTAB-Oberfläche, die gemäß JIS K6217-3 ermittelt wurde, beträgt 170 bis 210 m2/g;(3) ein Verhältnis zwischen der spezifischen Stickstoffadsorptionsoberfläche (N2SA) und der spezifischen CTAB-Oberfläche (spezifische Stickstoffadsorptionsoberfläche (N2SA) / spezifische CTAB-Oberfläche) beträgt 0,9 bis 1,4; und(4) eine DBP-Absorption, die gemäß dem Ölabsorptionsverfahren A nach JIS K6217-4 ermittelt wurde, beträgt nicht weniger als 190 ml/100 g.
Patent DE-102011089346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: BIRGEL ERIC
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes (F) der Prozessautomatisierungstechnik,
 wobei das Feldgerät (F) über einen Hauptschaltkreis (µC, SP1) verfügt, der in einem ersten Betriebsmodus zur Auswertung und zur Ausgabe von Prozessdaten dient, die vorzugsweise von einem Messaufnehmer (S) stammen,
 wobei das Feldgerät (F) über eine erste Schnittstelle (D) verfügt, die dazu dient, das Feldgerät (F), insbesondere den Hauptschaltkreis (µC, SP1), in dem ersten Betriebsmodus mit elektrischer Energie zu versorgen,
 wobei das Feldgerät (F) über eine zweite drahtlose Schnittstelle (DS) verfügt, die dazu dient, Daten und/oder elektrische Energie an das Feldgerät (F) zu übertragen,
 wobei das Feldgerät (F), vorzugsweise der Hauptschaltkreis (µC, SP1), in einem zweiten Betriebsmodus mit ausschließlich über die zweite Schnittstelle (DS) erhaltener elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102011089853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kaschierung einer strukturierten Lederhaut auf einer Substratoberfläche
Inventor: SIMON FRANK
IPC: C14B7/04
Filed: 2011-12-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Kaschierung einer strukturierten Lederhaut auf einer Substratoberfläche, wobei die Lederhaut eine Fischlederhaut ist, die so aufbereitet wurde, dass nach der Entschuppung und dem Gerben die Schuppentaschen erhalten bleiben und die mittels eines Kaschiermittels auf eine Substratoberfläche aufgebracht wird und dauerhaft mit dem Substrat verbunden wird, wobei die Lederhaut aus einzelnen Lederhautstücken zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Kaschieren ein einzelnes Lederhautstück fixiert, eine Abbildung der Struktur des Lederhautstückes angefertigt und diese Abbildung mit Hilfe eines Rechners gespeichert wird, wobei auf Basis dieser Abbildung mindestens eine an die Struktur der Lederhaut angepasste Schnittlinie extrahiert wird, die eine gewellte Linie ist, welche sich an den Grenzen der Schuppentaschen orientiert, wobei mit Hilfe eines computergesteuerten Schneidwerkzeuges die mindestens eine extrahierte Schnittlinie in das fixierte einzelne Lederhautstück eingebracht wird, wobei in einem weiteren Verfahrensschritt mindestens eine korrespondierende inverse Schnittlinie in mindestens ein weiteres einzelnes Lederhautstück eingebracht wird, wobei die so bearbeiteten Lederhautstücke vor oder während des Kaschierens an ihren korrespondierenden Schnittlinien zusammengefügt werden.
Patent DE-102011105752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkstücks während einer induktiven Erwärmung
Inventor: FALTER ARMIN
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-06-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Halten eines Werkstücks (6) während einer induktiven Erwärmung, insbesondere während der Oberflächenhärtung von Nocken der Nockenwelle eines Verbrennungsmotors, mit einem Grundkörper (1) und einem sich an den Grundkörper (1) anschließenden Aufnahmebereich (3), wobei das Werkstück (6) formschlüssig und/oder kraftschlüssig im/am Aufnahmebereich (3) gehalten wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Aufnahmebereich (3) aus einem Material gefertigt ist, das eine geringe oder keine elektrische Leitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102011110812-B4 (DE)
Title: Tür zum Verschließen eines Zugangs und Fahrzeug mit einer solchen Tür
Inventor: METTE RICHARD K
IPC: E05B77/44
Filed: 2011-08-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Tür zum Verschließen eines Zugangs, wobei die Tür umfasst:eine außen liegende Oberfläche;eine innere Struktur;einen Verriegelungsmechanismus, der mit der inneren Struktur verbunden und derart ausgestaltet ist, um so arretiert zu sein, dass die Tür den Verschluss des Zugangs aufrechterhält, und entriegelt werden kann, damit die Tür den Zugang öffnet;einen Schließzylinder, der an der außen liegenden Oberfläche angebracht und von dort zugänglich ist und geeignet ist, den Verriegelungsmechanismus wahlweise zu versperren und zu entsperren;eine Klinke, die am Schließzylinder angebracht und mit dem Verriegelungsmechanismus funktional verbunden ist, derart, dass sie durch den Schließzylinder gedreht wird, um den Verriegelungsmechanismus zu entsperren;ein Merkmal, das an der inneren Struktur angeordnet und auf den Schließzylinder ausgerichtet ist; undeine Komponente, die mit dem Schließzylinder verbunden ist, auf das Merkmal ausgerichtet ist und sich in dieses erstreckt, ohne die innere Struktur zu kontaktieren;wobei die Komponente so gestaltet ist, dass sie, wenn sie auf das Merkmal ausgerichtet ist, die Drehung der Klinke nicht behindert, und so gestaltet ist, dass sie die Winkelbewegung des Schließzylinders in Bezug auf die Tür beschränkt, wenn der Schließzylinder gewaltsam manipuliert wird und so verursacht wird, dass sie die innere Struktur kontaktiert,wobei die innere Struktur einen Glasführungskanal umfasst und das Merkmal ein Hohlraum im Glasführungskanal ist, der ausgestaltet ist, um die Komponente einzufangen, undwobei der Glasführungskanal aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und der Hohlraum in den Glasführungskanal geformt ist.
Patent DE-102011112794-B4 (DE)
Title: Markise mit Regenwasserführung im Markisentuch
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-09-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Markise mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (2) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Tuch (2) eine oder mehrere in Ausfahrrichtung der Markise verlaufende Regenwasserführung/en (4) eingearbeitet, insbesondere genäht und/oder geklebt ist/sind, die in einen Regenablauf im Ausfahrprofil (3) mündet/münden und das auf dem Tuch (2) auftreffende Regenwasser in den Regenablauf im Ausfahrprofil (3) ableiten.
Patent DE-102011113680-B4 (DE)
Title: Mehrfach verstellbare Sattelstütze
Inventor: HÄCKER ROLF G
IPC: B62J1/08
Filed: 2011-09-20
Granted: 2019-11-07
Abstract: Fahrradsattelstütze mit einem rohrförmigen Schaft (1) und einer in einem ersten Schwenkgelenk (12) um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagerten Sattelklemme (11), wobei das erste Schwenkgelenk (12) an einem Verbindungsstück (4) angeordnet ist und dass ein zweites Schwenkgelenk (7) vorgesehen ist, mit welchem das Verbindungsstück (4) gegenüber dem Schaft (2) um eine zweite Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist, die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind und die Schwenkgelenke (7, 12) blockierbar sind, wobei das erste Schwenkgelenk (12) wenigstens einen zylindrischen Zapfen (10) und wenigstens eine auf dem Zapfen (10) drehbar gelagerte Hülse (8) umfasst und das zweite Schwenkgelenk (7) wenigstens einen zylindrischen Zapfen (3) und wenigstens eine auf dem Zapfen (3) drehbar gelagerte Hülse (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (5, 8) geschlitzt sind und mittels wenigstens eines Zugmittels (13) zur Blockierung der Schwenkgelenke (7, 12) gegen die Zapfen (3, 10) spannbar sind, wobei die erste Hülse (5) und die zweite Hülse (8) mit demselben Zugmittel (13) spannbar sind.
Patent DE-102011114933-B4 (DE)
Title: "Sitzgestell für einen Fahrzeugsitz"
Inventor: AXAKOV DMITRI
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-10-06
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sitzgestell für einen Fahrzeugsitz mit einer Rahmenstruktur (1), einer daran befestigten Polstertragestruktur (3) und mit einem ein Lüftergehäuse (8) aufweisenden Radiallüfter (7), wobei das Lüftergehäuse (8) eine axiale und radiale Gehäuseöffnung (10, 9) aufweist und wobei das Lüftergehäuse (8) an dem Sitzgestell mit einem formstabilen Halteteil (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (6) mindestens eine rahmenförmige Aufnahme (15) aufweist, in die die radiale Gehäuseöffnung (9) des Radiallüfters (7) eingesetzt ist, und mindestens ein Rastelement (16), das sich mit dem Gehäuse (8) des Radiallüfters (7) verbindet, aufweist.
Patent DE-102012001115-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2012-01-23
Granted: 2023-06-07
Abstract: Elektromaschine, insbesondere Transversalflussmaschine,wobei der Stator aus einem Stapel von Strangsegmenten zusammengesetzt ist,wobei jedes Strangsegment zumindest ein oder zumindest zwei Statorsegmente (1) und eine Statorwicklung, insbesondere Einzelwicklung, aufweist,wobei die Statorwicklung (20) als Ringwicklung ausgeführt ist,wobei jedes Statorsegment (1) aus gepresstem oder gesintertem Eisenpulver, wie SMC, gefertigt ist,wobei jedes Statorsegment (1) einen ringförmigen Statorsteg (5) aufweist, an welchem Polschuhe angeformt sind, insbesondere welche sich nach radial innen erstrecken und/oder welche auf den Rotor zu sich erstrecken und/oder welche zwischen Rotor und ringförmigem Statorsteg (5) angeordnet sind,insbesondere wobei die Polschuhe gleichartig ausgeformt sind,wobei die axiale Breite des Polschuhs mit zunehmendem Radialabstand abnimmt,wobei der zugehörige Verlauf zwischen einem ersten und einem zweiten Verlauf angeordnet ist,wobei der erste Verlauf eine lineare Funktion des Radialabstandes ist, insbesondere wobei der zum ersten Verlauf gehörige Polrücken eine ebene Fläche ist,wobei der zweite Verlauf eine Kreisfunktion, insbesondere Kreisabschnittsfunktion, ist, insbesondere wobei der zum zweiten Verlauf gehörige Polrücken eine Zylinderabschnittsfläche ist,wobei der Mittelpunkt des zum ersten Verlauf (80) gehörenden Kreismittelpunkts liegt auf der Ecke des zum Verlauf (82) gehörenden gleichschenkligen rechtwinkligen Dreiecks.
Patent DE-102012005814-B4 (DE)
Title: Aktive Lärmminderungseinrichtung für sich bewegende Lärmquellen
Inventor: HAGENBRUCH OLAF
IPC: G10K11/178
Filed: 2012-03-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Aktive Lärmminderungseinrichtung für sich bewegende Lärmquellen (2) mit mehreren autark arbeitenden und nacheinander angeordneten sowie miteinander verbundenen Baugruppen (1) wobei jede der Baugruppen (1) – einen Schallschirm, – wenigstens einen Schallaufnehmer (3) für das Schausignal der Lärmquelle (2), – mindestens eine Schallquelle (4) zur Erzeugung eines als Antischall wirkenden Ablenkschalls für das Schallsignal der Lärmquelle (2), – eine Sender- und Empfangseinheit (5) für elektromagnetische Wellen, – ein Datenverarbeitungssystem (6) und – eine elektrische Energiequelle (7) aufweist, wobei – im Datenverarbeitungssystem (6) aus dem vom Schallaufnehmer (3) gewandelten Schallsignal der Lärmquelle (2) ein Signal für einen über die Schallquelle (4) abzugebendem Ablenkschall bestimmt wird und – das durch das Datenverarbeitungssystem (6) bestimmte Signal über die Sendereinheit (5) der Baugruppe (1) als Vorgänger wenigstens der Empfangseinheit (5) und dem damit verbundenen Datenverarbeitungssystem (6) einer nachfolgenden Baugruppe (1) übertragen wird und – die Schallquelle (4) dieser nachfolgenden Baugruppe (1) bei einem Signal des Schallaufnehmers (3) einen Ablenkschall entsprechend der Bestimmung des Datenverarbeitungssystems (6) der vorgeordneten Baugruppe (1) oder – die Schallquelle (4) einer einer Baugruppe (1) nachgeordneten Baugruppe (1) der Lärmminderungseinrichtung einen als Antischall wirkenden Ablenkschall in Abhängigkeit des Signals des Schallaufnehmers (3) wenigstens einer vorgeordneten Baugruppe (1) aussendet.
Patent DE-102012019424-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschwächen des Rüttelns eines Lenkrads
Inventor: CHUN WON JONG
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Abschwächen des Rüttelns eines Lenkrads, die Folgendes aufweist:
 eine Drehmomentsignal-Eingangseinheit (110) zum Empfangen eines Drehmomentsignals;
 eine Lenkradrütteln-Abschwächungssignal-Erzeugungseinheit (120) zum Weiterleiten des Eingangsdrehmomentsignals durch ein Filter erster Ordnung (210), um das Eingangsdrehmomentsignal in der ersten Ordnung zu filtern, und
 ein Motorsteuergerät (130) zum Steuern eines Motors auf der Grundlage des Lenkradrütteln-Abschwächungssignals;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lenkradrütteln-Abschwächungssignal-Erzeugungseinheit (120) ferner dafür eingerichtet ist,
 das in der ersten Ordnung gefilterten Drehmomentsignal n-mal zu differenzieren (n≥2), um Differenzialsignale (dT/dt, dT 2 /dt 2 , dT 3 /dt 3 ) erster bis n-ter Ordnung zu erzeugen,
 durch Multiplizieren der Differenzialsignale (dT/dt, dT 2 /dt 2 , dT 3 /dt 3 ) erster bis n-ter Ordnung mit ersten bis n-ten Verstärkungen (G1, G2, G3) erhaltene Signale zu addieren, und
 das addierte Signal durch ein Filter zweiter Ordnung (240) weiterzuleiten, um das addierte Signal in der zweiten Ordnung zu filtern, und
 ein Lenkradrütteln-Abschwächungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102012019547-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SUH BYUNGG GUK
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-09-28
Granted: 2014-09-25
Abstract: Scheibenbremse mit einer Scheibe (10), die sich zusammen mit einem Rad eines Fahrzeugs dreht, zwei Klotzplatten (20a, 20b), die jeweils auf beiden Seiten der Scheibe (10) angeordnet sind, um durch Drücken der Klotzplatten (20a, 20b) gegen beide Seitenflächen der Scheibe (10) eine Bremsung durchzuführen, und die jeweils einen Reibklotz (21) haben, und mit einem Sattelgehäuse (40) und einem Kolben (30), die eingerichtet sind, gegen die Klotzplatten (20a, 20b) zu drücken, wobei die Scheibenbremse aufweist: an zwei Endbereichen einer Außenseite des Sattelgehäuses (40) jeweils eine Vorsprungeinheit (44), die von dem jeweiligen Endbereich der Außenseite des Sattelgehäuses (40) vorsteht, an zwei Endbereichen jeder der Klotzplatten (20a, 20b) jeweils eine Kopplungseinheit (23a, 23b), die von dem jeweiligen Endbereich der jeweiligen Klotzplatte (20a, 20b) vorsteht, und eine Führungsfeder (50), die in einer gebogenen Weise so geformt ist, dass sie die Vorsprungeinheit (44) und jeweils eine der Kopplungseinheiten (23a, 23b) jeder der zwei Klotzplatten (20a, 20b) umgibt, wobei das Sattelgehäuse (40) eine erste Aufnahmenut (47), die in der Vorsprungeinheit (44) derart ausgebildet ist, dass die Führungsfeder (50) in Eingriff mit der ersten Aufnahmenut (47) ist, aufweist, und wobei jede der Klotzplatten (20a, 20b) jeweils eine zweite Aufnahmenut (25), die auf einer oberen Seite der Kopplungseinheit (23a, 23b) derart ausgebildet ist, dass die Führungsfeder (50) mit der zweiten Aufnahmenut (25) in Eingriff ist, und eine dritte Aufnahmenut (26), die auf einer unteren Seite der Kopplungseinheit (23a, 23b) derart ausgebildet ist, dass die Führungsfeder (50) in Eingriff mit der dritten Aufnahmenut (26) ist, aufweist.