baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056229-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für den indirekten Wärmeaustausch
Inventor: PODHORSKY MIROSLAV
IPC: F28D7/00
Filed: 2000-11-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: Wärmetauscher für den indirekten Wärmeaustausch, mit einer Kammer (3), die von einem der am Wärmeaustausch beteiligten Medien durchströmbar ist, sowie einer Mehrzahl von einem weiteren am Wärmeaustausch beteiligten Medium durchströmbarer Rohre (1a, 1b), die zwischen paarweise einander gegenüberliegenden Rohrböden (4, 6; 5, 7) durch die Kammer (3) hindurchgeführt, und deren Enden in den Rohrböden (4, 6; 5, 7) der Rohrbodenpaare festgelegt sind, wobei die Rohre in mehreren Rohrlagen angeordnet sind, und sich die Rohre (1a) jeder Rohrlage parallel zueinander und in einer gemeinsamen Ebene zwischen den Rohrböden (4, 6) des ersten Rohrbodenpaares, und sich die Rohre (1b) der nächstfolgenden Rohrlage parallel zueinander und in einer gemeinsamen Ebene zwischen den Rohrböden (5, 7) eines zweiten Rohrbodenpaares erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß sich an jeweils einen Rohrboden (4 bzw. 5) des ersten wie des zweiten Rohrbodenpaares eine diesen beiden Rohrböden (4, 5) gemeinsame Eintrittskammer (E 1 ), und an den jeweils anderen Rohrboden (6 bzw....
Patent DE-10056275-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: B21H3/08
Filed: 2000-11-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einer Spindel (1) und einer diese umgebenden, mit einem Befestigungsflansch (14) versehenen Mutter (13), sowie mit dazwischen angeordneten Kugeln (4), welche längs eines schraubenlinienförmigen Weges angeordnet sind, wobei sie an Laufbahnen abrollbar abgestützt sind, die von einer an der äußeren Oberfläche der Spindel (1) befindlichen Gewindenut und einer entsprechenden, an der inneren Oberfläche der Mutter (13) befindlichen Gewindenut gebildet sind, und mit Durchgangsöffnungen der Mutter (13), welche miteinander durch wenigstens ein an der Außenseite der Mutter (13) verlaufendes rohrbogenförmiges Umlenkstück (15) für die Rückführung der Kugeln (4) von einem Ende des Weges zu dessen Anfang verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (13) und der Befestigungsflansch (14) zweiteilig ausgeführt sind und das Umlenkstück (15) in einer Ausnehmung (20) des Befestigungsflansches (14) angeordnet und in diesem radial gehalten ist.
Patent DE-10109083-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: BERGHOFF GERHARD
IPC: H01L23/40
Filed: 2001-02-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Elektronische
Baugruppe mit mindestens einem auf einem Trägerkörper (1) aufgebrachten Bauteil,
und mit einem auf der Unterseite (12) des Trägerkörpers (1) angeordneten Kühlkörper (2)
zum Abführen
der Verlustleistung des mindestens einen Bauteils, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
dem Trägerkörper (1)
und dem Kühlkörper (2)
eine Fügeverbindung
bewirkende, thermisch leitfähige,
elektrisch isolierende, dauerhaft elastische Verbindungsschicht
(3) aus einem eine vernetzte polymere Grundsubstanz (5) und mindestens
zwei Zuschlagssubstanzen (6), (7) aus unterschiedlichen Materialien
enthaltenden Materialgemisch angeordnet ist, wobei die Verbindungsschicht
(3) als eine erste Zuschlagssubstanz (6) thermisch leitfähige, elektrisch
isolierende Partikel und als eine zweite Zuschlagssubstanz (7) inkompressible Partikel
zur Gewährleistung
des elektrischen Isolationsabstands zwischen dem Trägerkörper (1)
und dem Kühlkörper (2)
enthält.
Patent DE-10154967-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Bauelementen an mit einer T-Nut versehenen Halteelementen
Inventor: MATHES THORSTEN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2001-11-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Klemmvorrichtung
zur Befestigung von Bauelementen an mit einer T-Nut versehenen Halteelementen,
bei der ein an der Vorrichtung angesetzter, dem T-Nut-Profil angepasster
Einsatzkörper
in die T-Nut einsetz- und in dieser durch ein Schraubelement fixierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einer an beliebiger
Stelle auf die T-Nut (16) aufzusetzenden Gleitfläche (8) der Klemmvorrichtung
(17) mehrere blockartige Ansätze
(5) vorgesehen sind, die bei aufgesetzter Gleitfläche (8)
in die Nut hineinragen, ohne den Abstand zwischen den Nutrippen
(14) vollständig
auszufüllen,  dass
ein Gewindestück
(11) von der Gegenseite der Gleitfläche (8) über ein Gewinde in der Gleitfläche in den
Freiraum zwischen zwei der blockartigen Ansätzen (5) hineinragt,  dass
auf dem Gewindestück
(11) ein kreissegmentförmiges Klemmelement
(2) mit einer Bohrung aufgesetzt und auf diesem bei Überwindung
von Reibkräften
drehbar ist,  dass eine in die Stirnseite des Gewindestücks eingesetzte Schraube
das Abgleiten des Klemmelements verhindert,  dass das Klemmelement
(2), gemessen von...
Patent DE-10156043-B4 (DE)
Title: Positionsermittlungsvorrichtung
Inventor: SCHOENAUER UWE
IPC: G01S11/14
Filed: 2001-11-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Positionsermittlungsvorrichtung
zur Ermittlung der Position eines entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn
bewegbaren Objektes (12), aufweisend:  ein entlang der Bewegungsbahn
verlaufendes Signalübertragungsmedium
(13);  einen mit dem bewegbaren Objekt (12) mitbewegbaren Signalgeber
(15), mittels welchem an einer sich entsprechend der Bewegung des
Signalgebers (15) ändernden Einkoppelstelle
des Signalübertragungsmediums
(13) ein Signal in das Signalübertragungsmedium
(13) einkoppelbar ist;  mindestens einen Signalempfänger (29,
33) an einer Auskoppelstelle in einem Endbereich (19, 21) der Bewegungsbahn,
mittels welchem das Signal aus dem Signalübertragungsmedium (13) auskoppelbar
ist;  eine Signallaufzeitmesseinrichtung (35, 37), mittels welcher
unter Auswertung des an der Auskoppelstelle ausgekoppelten Signals
die Signallaufzeit zwischen der Einkoppelstelle und der Auskoppelstelle
ermittelbar ist;  und einer Verarbeitungseinrichtung (45), mittels
welcher aus der ermittelten Signallaufzeit ein die momentane Position
des bewegbaren Objektes (12) entlang der Bewegungsbahn angebendes
Positionssignal ableitbar ist;  wobei der Signalgeber (15) derart
ausgebildet ist, dass er eine sich periodisch wiederholende Signalimpulsfolge ( 2 )
liefert,...
Patent DE-10164771-B4 (DE)
Title: Kapazitätsabschätzungsverfahren und -vorrichtung für Lithium-Ionenzellen und Lithium-Ionenbatterien
Inventor: ASAKURA KAORU
IPC: G01R31/36
Filed: 2001-03-06
Granted: 2006-07-20
Abstract: Kapazitätsabschätzungsverfahren
für eine
Li-Ionen-Zelle, gekennzeichnet durch die Schritte:  Ermitteln,
wenn die Li-Ionen-Zelle mit einem Konstantstrom- und Konstantspannungsverfahren
geladen wird, einer verstrichenen Zeit t vom Zeitpunkt, wenn die
Ladespannung bei Konstantstromladung eine vorbestimmte Spannung
Vs erreicht, bis zum Zeitpunkt, wenn die Ladespannung eine Ladegrenzspannung
Vc erreicht, unter der Bedingung, daß der Ladestrom gleich oder
geringer als Co/(20 Stunden) ist, wobei Co eine Nennkapazität der Li-Ionen-Zelle
ist; und  Berechnen einer abgeschätzten spezifischen Kapazität Ce/Co
der Li-Ionen-Zelle unter Verwendung einer Gleichung Ce/Co = At +
B, wobei Ce eine abgeschätzte
Kapazität
der Li-Ionen-Zelle
ist und A und B positive Konstanten sind,  ferner umfassend
die Schritte:  Wiederholen eines Lade- und Entladezyklusses
zumindest dreimal oder mehr als dreimal unter Heranziehung derselben
Art von Li-Ionen-Zelle wie eine Li-Ionen-Zelle, die der Gegenstand
der Kapazitätsabschätzung ist,
wobei der Lade- und Entladezyklus eine Ladeperiode von 3 Tagen bis
zu 10 Tagen mit dem Konstantstrom- und...
Patent DE-10214402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: G09F7/18
Filed: 2002-03-30
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel
(1), mit einem an einer Montageunterlage anbringbaren Träger (2),
der einen umlaufenden, durch eine Rückwand (5) zumindest teilweise
ausgefachten Rahmen (4) aufweist und einen im Bereich eines Sichtfensters
(6) nach vorne offenen Aufnahmeraum für das Tafelelement enthält, das
mit zwei einander gegenüberliegenden
Rändern
in zugeordnete Einsteckschlitze zum Eingriff bringbar ist, von denen
wenigstens einer zumindest auf einem Teil seiner Länge nach vorne
durch eine am Träger
(2) lösbar
fixierbare Leiste (3) verschließbar
ist, wobei die Leiste (3) wenigstens ein nach hinten abstehendes
Scharnierelement (22) aufweist, das mit einem trägerseitigen Scharnierelement
(23) in Schwenklagereingriff bringbar ist, wobei die Scharnierelemente (22,
23) in derselben Weise und im selben Maße gegenseitigen Verschiebefreiheitsgrad
haben wie die Leiste (3) beim Fixieren am Träger (2) gegenüber diesem,
wobei die Leiste (3) wenigstens einen nach hinten abstehenden, hinterschnittenen
Haltekopf (18) aufweist, der durch Verschieben der Leiste (3) nach
vorne...
Patent DE-10237179-B4 (DE)
Title: Akkumulator für eine nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage
Inventor: WALDENBURG ALBRECHT
IPC: F25B43/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: Akkumulator
für eine
nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere
Fahrzeugklimaanlage, mit  a) einem metallischen Gehäuse, das
durch einen eingeschweißten
Deckel und/oder Boden verschlossen ist und einen Einlass sowie einen
Auslass für
Kältemittel
aufweist;  b) einem im unteren Bereich des Innenraumes des Gehäuses untergebrachten,
ein Trockenmittel enthaltenden Einsatz;  c) einer Leitung für hauptsächlich gasförmiges Kältemittel, welche
an einem Ende mit dem oberen Bereich des Innenraumes des Gehäuses kommuniziert,
nach unten bis nahe an den Boden des Gehäuses führt, dort eine kleine, mit dem
Innenraum des Gehäuses
kommunizierende Bohrung aufweist und von dort wiederum zu ihrem
anderen Ende ansteigt, welches mit dem Auslass für Kältemittel verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) an der Innenfläche der Umfangswandung (2)
des Gehäuses
(1) mehrere Rippen (11) vorgesehen sind, die eine Erstreckungskomponente
in axialer Richtung aufweisen.
Patent DE-10243323-B4 (DE)
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H01S3/093
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Optically pumped solid state laser has at least a rod-shaped laser medium (2) that is arranged within the inner space of a housing (1) parallel to at least a rod-shaped pumped light source (3), with the e.m. radiation from each source coupled to the working side surface of at least one laser medium. Each light source and laser medium are arranged longitudinally between a coolant supply and discharge, with each supply and discharge an integral part of a elongated barrier (8) that lies at least partially within the beam path (7) between light source and laser medium.
Patent DE-10250813-B4 (DE)
Title: Tastkopf für Koordinatenmessgerät
Inventor: BRENNER KURT DIPL ING
IPC: G01B5/012
Filed: 2002-10-23
Granted: 2014-02-06
Abstract: Tastkopf für Koordinatenmeßgeräte mit einer an einem ersten Bereich gehäusefest eingespannten Feder (36; 56) und einem von der Feder (36; 56) an einem anderen Bereich gehaltenen Taststift (32; 52), wobei die Feder (36; 56) als mindestens ein abgewinkelter Biegebalken ausgebildet ist, wobei ein erster Schenkel (38; 58) den Taststift (32; 52) trägt, wobei der Taststift (32; 52) sich entlang einer ersten Richtung erstreckt, und wobei ein zweiter Schenkel (40; 70) des Biegebalkens in der ersten Richtung einseitig gehäusefest eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schenkel (58) aus einem ersten Abschnitt (60) und einem zweiten Abschnitt (64) besteht, wobei der erste Abschnitt (60) starr und in radialer Richtung am Taststift (52) befestigt ist und mit dem zweiten Abschnitt (64) über ein erstes federgelenkartiges Element (62) verbunden ist, und wobei der zweite Abschnitt mit einem seitlich auskragenden Tariergewicht (76) versehen ist.
Patent DE-10258645-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß
Inventor: ARLT HORST
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß mit Schließelementen
wie Schloßfalle
und Sperrklinke sowie mit einer Schloßmechanik, wobei die Schloßmechanik
eine erste Funktionseinheit (10, ...) und eine zweite Funktionseinheit (1,
3, ...) aufweist, wobei die beiden Funktionseinheiten jeweils in
unterschiedliche Funktionszustände
verstellbar sind und wobei die beiden Funktionseinheiten für die Verstellung
jeweils einen Antrieb (1) aufweisen, wobei die Schloßmechanik
einen verstellbaren Anschlag (2) aufweist, wobei der verstellbare
Anschlag (2) in eine blockierende und in eine nicht blockierende
Stellung verstellbar ist, wobei die zweite Funktionseinheit (1,
3, ...) während
ihrer Verstellung von einem ersten in einen zweiten Funktionszustand
mittels des in der blockierenden Stellung befindlichen Anschlags
(2) in einem dritten Funktionszustand blockierbar ist und wobei
die erste Funktionseinheit (10, ...) derart mit dem Anschlag (2)
gekuppelt ist, daß der
Anschlag (2) von der ersten Funktionseinheit (10, ...) in die blockierende Stellung
bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung derart getroffen
ist, daß der
in der blockierenden Stellung...
Patent DE-10261973-B4 (DE)
Title: Optisches System für eine Kamera sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOEHLAU CHRISTIAN
IPC: G03B19/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Optisches
System für
eine Kamera bestehend aus mindestens einer Linse (1) einem Bildsensor
(4) und einem Tubus (2),  – wobei
die Linse (1) und der die Linse (1) und den Bildsensor (4) haltende
Tubus (2) aus Kunststoff hergestellt sind,  – wobei der Bildsensor (4)
in der Fokusebene der Linse (1) angeordnet ist,  – wobei
für zumindest
einen Teilbereich des Tubus (2) ein Material vorgesehen ist, das
einen auf das Material der Linse (1) abgestimmten thermischen Ausdehnungskoeffizienten
derart aufweist, daß eine
durch Temperaturänderungen bedingte Änderung
der Linsenbrennweite durch eine thermische Längenänderung des Tubus (2) dahingehend
kompensiert wird, daß der
vom Tubus (2) gehaltene Bildsensor (4) in einem bestimmten Temperaturbereich
immer zumindest nahezu in der Fokusebene angeordnet ist,  – wobei
die Linse (1) indirekt über
einen Linsenhalter (6) von dem Tubus (2) gehalten wird,  – wobei
das Material des Tubus (2) einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten
aufweist als...
Patent DE-10314887-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Elektromotor
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-04-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Bremseinrichtung für einen Elektromotor mit einem Stator (14, 16, 18) und einem Rotor (10), mit einem Bremselement (20), das in Abhängigkeit von einem magnetischen Fluss in dem Stator (14, 16, 18) zwischen einer Betriebsstellung und einer Bremsstellung beweglich ist, wobei sich zwischen dem Bremselement (20) und dem Stator (14, 16, 18) ein Luftspalt (32) befindet, sowie mit einem Kurzschlussring (38) zur Unterdrückung von mechanischen Vibrationen, wobei der Kurzschlussring (38) gegenüber dem Luftspalt (32) zwischen dem Stator (14, 16, 18) und dem Bremselement (20) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurzschlussring (38) einen Ausrückarm (26) des Bremselements (20) vollständig umgreift, wobei der durch den Ausrückarm (26) des Bremselements (20) fließende magnetische Fluss den Kurzschlussring (38) nahezu vollständig durchsetzt, wobei sich der magnetische Fluss durch das Bremselement (20) aus einem den Kurzschlussring (38) durchflutenden magnetischen Hauptfluss (ϕH) und einem den Kurzschlussring (38) umgehenden magnetischen Nebenfluss (ϕN) zusammensetzt, wobei der Luftspalt (32) zwischen dem Bremselement (20) und dem Stator (14, 16, 18) im Bereich des magnetischen Hauptflusses (ϕH) kleiner ist als im Bereich des magnetischen Nebenflusses (ϕN).
Patent DE-10318152-B4 (DE)
Title: Ölversorgungsvorrichtung für den Hydraulikkreislauf eines Fahrzeuggetriebes bzw. Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Ölversorgungsvorrichtung
Inventor: ADAMIS PANAGIOTIS PROF DR -ING
IPC: F16H61/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Ölversorgungsvorrichtung (1) für den Hydraulikkreislauf eines Fahrzeuggetriebes, wobei eine erste Pumpe (6) und eine zweite Pumpe (8) als Hydraulikpumpen zur Förderung des Öls vorgesehen sind, wobei die erste Pumpe (6) durch eine erste Welle (7) antreibbar ist, und wobei der Hydraulikkreislauf einen Niederdruck- (2) und Hochdruckkreis (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Pumpe (8) von einer zweiten Welle (9) antreibbar ist und dass eine hydraulische Steuer-/Regelungsschaltung (12) vorgesehen ist, dass die Steuer-/Regelungsschaltung (12) mindestens eine erste und eine zweite Eingangsleitung (35, 36) und eine erste und eine zweite Ausgangsleitung (3, 5) aufweist, wobei jede der beiden Pumpen (6, 8) an jeweils einer Eingangsleitung (35 bzw. 36) angeschlossen ist, und wobei der Niederdruckkreis (2) von der ersten Ausgangsleitung (3) und der Hochdruckkreis (4) von der zweiten Ausgangsleitung (5) versorgbar ist.
Patent DE-10333572-B4 (DE)
Title: Kapselendoskop-Führungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-07-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kapselendoskop-Führungsvorrichtung, umfassend: ein Kapselendoskop, ein Element mit einem langgestreckten, flexiblen Teil, der an eine in einer Körperkavität liegende Zielposition führbar ist, indem das distale Ende des Elementes von dessen proximalem Ende her zum Biegen des langgestreckten, flexiblen Teils manipulierbar ist, eine am distalen Ende des langgestreckten, flexiblen Teils angeordnete Haltevorrichtung zum Halten des Kapselendoskops und eine am proximalen Ende angeordnete Manipulationsvorrichtung zum Herstellen und zum Lösen der Verbindung zwischen der Haltevorrichtung und dem Kapselendoskop, wobei das Kapselendoskop einen wasserdichten Kapselbehälter umfasst, in dem enthalten sind eine Bildaufnahmevorrichtung, eine Ausgabevorrichtung zum Ausgeben eines Treibersignals zum Ansteuern der Bildaufnahmevorrichtung, eine Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten eines von der Bildaufnahmevorrichtung aufzunehmenden Objektes, eine Übertragungsvorrichtung zur drahtlosen Übertragung eines von der Bildaufnahmevorrichtung erzeugten und ausgegebenen Videosignals nach außerhalb des Kapselbehälters, und eine Stromquelle zum Speisen der Bildaufnahmevorrichtung, der Ausgabevorrichtung, der Beleuchtungsvorrichtung und der Übertragungsvorrichtung mit elektrischer Energie, wobei die Haltevorrichtung eine Speisevorrichtung umfasst, die das an der Haltevorrichtung gehaltene Kapselendoskop mit elektrischer Energie speist, und wobei die Haltevorrichtung eine Signalausgabevorrichtung umfasst, die an das an der Haltevorrichtung gehaltene Kapselendoskop ein Treibersignal zum Ansteuern der Bildaufnahmevorrichtung ausgibt.
Patent DE-10351957-B4 (DE)
Title: Dämpfungssystem mit einem LOLIMOT-Modell gegen Antriebs-strangschwingungen
Inventor: SCHLEGL THOMAS
IPC: G05B13/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Dämpfungseinrichtung
zur Unterdrückung
von Torsionsschwingungen im Antriebsstrang (3) einer Brennkraftmaschine
(1), mit  – einer
Erfassungseinrichtung (4) zur Ermittlung einer die Torsion des Antriebsstrangs
(3) wiedergebenden mechanischen Zustandsgröße (Δα MODELL )
und  – einer
Stelleinrichtung (2) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (1)
mit einer Stellgröße (m) in
Abhängigkeit
von der ermittelten Zustandsgröße (Δα MODELL ),
wobei  – die
Erfassungseinrichtung (4) ein Prädiktorglied
(4) aufweist, das ein Modell des Antriebsstrangs (3) und der Brennkraftmaschine
(1) enthält
und die Zustandsgröße (Δα MODELL )
als Antwort des Antriebsstrangs (3) und der Brennkraftmaschine (1)
auf die Stellgröße (m) an
Hand des Modells ermittelt,  – das Modell adaptierbare Modellparameter
aufweist,  – die
Stellgröße (m) in
Abhängigkeit
der ermittelten Zustandsgröße (Δα MODELL )
festgelegt wird und die Brennkraftmaschine (1) mit der so modifizierten
Stellgröße (m) angesteuert
wird, wobei eine Anregung von Torsionsschwingungen unterdrückt wird,
und wobei  – das
Modell ein LOLIMOT-Modell ist, welches das mechanische Verhalten
der Brennkraftmaschine (1) und...
Patent DE-10352325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung u. Kontaktteil mit einer derart hergestellten elektrischen Verbindung
Inventor: FAHRNBAUER BERNHARD
IPC: H01R43/02
Filed: 2003-11-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Kontaktteil, das mit einem entsprechenden Gegenkontaktteil zusammenwirkt, und mehreren elektrischen Leitungen, die jeweils aus mehreren Litzen aufgebaut sind, werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt: – auf einer ebenen Auflagefläche des Kontaktteils werden die Leitungen aufgelegt und in eine vorgegebene Form gebracht – die Vollständigkeit der Leitungen wird überprüft, anschließend werden die Leitungen mittels eines Widerstandsschweißvorgangs kontaktgebend auf dem Kontaktteil fixiert. Besonders vorteilhafte Ausführungen des damit hergestellten Kontaktteils weisen zwei Crimpelemente auf, die die Leitungen umschließen und/oder sind als Massekabelschuh ausgebildet, der mittels einer Schraubverbindung an einem Massebolzen gehalten ist.
Patent DE-10354208-B4 (DE)
Title: Kartenverbinder
Inventor: SHISHIKURA SEIJI
IPC: H01R13/453
Filed: 2003-11-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Kartenverbinder (30, 60, 60A, 60B, 200), der zwei Kartenarten kleiner und großer Größe (A, B) nutzen kann, umfassend:  ein Gehäuse;  eine Karteneinführöffnung (39, 69, 209), die durch Öffnen zumindest eines Endes des Gehäuses gebildet ist;  eine Vielzahl von Kontakten (34A, 34B, 64A, 64B, 204, 210), die im Gehäuse angeordnet sind;  ein Paar von Stellelementen (36, 66, 66a, 66b, 206), die in dem Gehäuse vorgesehen sind; und  ein in dem Gehäuse vorgesehenes Verschlusselement (37, 67a, 67b, 207), welches derart ausgebildet ist, der großen Karte (B) zu ermöglichen, durch das Paar von Stellelementen (36, 66, 66a, 66b, 206), die aufgrund einer Einführung der großen Karte (B) betätigt werden, weiter eingeführt zu werden,  wobei die Vielzahl von Kontakten (34a, 34b, 64A, 64B, 204, 210) in dem Gehäuse in zwei Reihen in einer hinteren und einer vorderen Position angeordnet ist.
Patent DE-10391648-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Spanngut in einer Spannvorrichtung
Inventor: KITTEL GERALD
IPC: B25B1/24
Filed: 2003-03-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Stützvorrichtung
für Spanngut
in einer ein Backenpaar sowie eine erste Auflagefläche (20)
aufweisenden Spannvorrichtung (10), insbesondere Schraubstock, mit
mindestens einem blatt- oder blockförmigen, auf die erste Auflagefläche aufsetzbaren
und selbst eine bevorzugt parallel zu der ersten Auflagefläche verlaufende
zweite Auflagefläche
(24) anbietenden Stützelement
(22),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Stützelement
(22; 23) mittels einer lösbaren,
an dem Stützelement
(22, 23) endseitig oder randseitig angreifenden und zum Zusammenwirken
mit einem unterhalb der ersten Auflagefläche   (20)
vorgesehenen Widerlager (36) der Spannvorrichtung (10) ausgebildeten
Klammereinheit (26) so auf der ersten Auflagefläche (20) festlegbar ist,  dass
das Stützelement
(22, 23) an einer beliebigen Verschiebeposition entlang eines Spannbereichs
zwischen dem Backenpaar befestigbar und in einer gegenüber der Horizontalen
geneigten Lage der ersten Auflagefläche (20) unbeweglich fixiert
ist.
Patent DE-10392470-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausführen von Initialisierungsbefehlen einer gesicherten Umgebung
Inventor: SUTTON II JAMES
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: System
mit wenigstens zwei logischen Prozessoren und einem Secure Virtuel
Machine Monitor, wobei  ein erster der logischen Prozessoren
einen sicheren Speicher umfaßt,
um zur Initiierung einer vertrauenswürdigen Operation einen gesicherten
Eingabebefehl auszuführen, wobei
der gesicherte Eingabebefehl dazu dient, den ersten logischen Prozessor
zu veranlassen, eine Spezialbusnachricht an den zweiten logischen
Prozessor auszugeben, um den zweiten logischen Prozessor mit dem
ersten logischen Prozessor in sicheren Operationen zu synchronisieren,
und das System ferner  einen Chipsatz umfaßt, um vor einem Zugriff auf
den Secure Virtuel Machine Monitor durch eine vom ersten logischen Prozessor
verschiedene Einrichtung zu schützen.