baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011464-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-08-22
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung mit einem an einem Rahmen (5) der Gebäudeöffnung anlegbaren umlaufenden, ein Insektenschutzgitter (G) aufweisenden Spannrahmen (2), der durch wenigstens zwei einander gegenüberliegende, am Spannrahmen (2) angebrachte verschiebbare Halteeinrichtungen (9) durch Hintergreifen des Rahmens (5) der Gebäudeöffnung festlegbar ist, wobei die Halteeinrichtungen (9) durch mechanisch formschlüssige Mittel in einer Verriegelungsstellung gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halteeinrichtung (9) eine zum Spannrahmen (2) hin offene, durch eine Schulter (17) in einen in Verriegelungsrichtung vorderen Bereich (23) und hinteren Bereich (19) unterteilte Kammer (13) aufweist, in die ein rahmenseitig vorgesehener Rastkopf (20) hineinragt, über den die Schulter (17) beim Verschieben der Halteeinrichtung (9) unter elastischer Verformung der zugeordneten Halteeinrichtung (9) hinwegschnappt und der in der Verriegelungsstellung der Halteeinrichtung (9) in den hinteren Bereich (19) der Kammer (13) eingreift und an der Schulter (17) anliegt.
Patent DE-202009014850-U1 (DE)
Title: Personalcomputer
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-12-15
Abstract: Personalcomputer, dadurch gekennzeichnet, dass der Personalcomputer (15) in einem Hutschienen-Gehäuse (1) angeordnet ist, welches als Verteilungseinbaugehäuse für eine DIN-Hutschienenmontage ausgebildet ist, dass der Personalcomputer (15) als Personalcomputer (15) mit X86-Architektur ausgebildet ist, und dass der Personalcomputer (15) als ein mit einem handelsüblichen Betriebssystem arbeitender Personalcomputer (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015587-U1 (DE)
Title: Flügeltor zum Formen des von einer Beleuchtungseinrichtung emittierten Lichts
IPC: F21V11/18
Filed: 2009-11-17
Abstract: Flügeltor zum Formen des von einer Beleuchtungseinrichtung emittierten Lichts mit einem mit der Beleuchtungseinrichtung verbindbaren Torhalter, der mit mindestens einem Haltebogen verbunden ist, an dem zwei einander diametral gegenüberliegende breite, flächenförmige Flügel und zwei einander diametral gegenüberliegende schmale, flächenförmige Flügel selbsthemmend drehbar montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die schmalen Flügel (4a, 4b) aus einem mit dem Haltebogen (2a, 2b) selbsthemmend drehbar verbundenen Mittelflügel (40) und am Mittelflügel (40) angelenkten Seitenflügeln (41, 42) bestehen, die in der Ebene des Mittelflügels (40) entlang jeweils einer Seite des Mittelflügels (40) verschwenkbar sind.
Patent DE-202009016390-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Dachhaken-Distanzausgleich für Druckpunktverteiler
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Zeiteiliger Dachhaken-Distanzausgleich für Druckpunktverteiler dadurch gekennzeichnet, dass das zweiteilige System bei Längen und Höhendifferenzen einer Dachschindel, ein bereits verklebter Druckpunktverteiler wieder erreicht wird und der Dachhaken wieder optimal auf diesem aufliegt.
Patent DE-202009017274-U1 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser
IPC: G01F1/58
Filed: 2009-12-19
Abstract: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser mit einem druckfesten Gehäuse aus Kunststoff, umfassend eine Messeinheit mit  – einem vom Messfluid durchströmten Messkanal (31) mit rechteckigem Querschnitt,  – einer Kanalwand (32),  – zwei sich gegenüber liegenden Magnetpolen (10) an der Kanalwand (32),  – einem Elektromagneten mit Magnetspule (26) und Magnetkern (27) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes,  – und zwei sich gegenüber liegenden Messelektroden (34) in der Kanalwand (32),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Magnetpole (10) sind Stanz-Biege-Falt-Teile aus Elektroblech in Form einer langgestreckten Leiste (11') mit angeformten, gegenseitig beabstandeten Flächenelementen (10.1, 10.2),  – die langgestreckte Leiste (11') bildet nach dem Falten einen Doppelsteg (11),  – die Flächenelemente (10.1, 10.2) bilden nach dem Biegen Magnetpolflächen,  – der Doppelsteg (11) und die Magnetpolflächen bilden den Magnetpol (10),  – der Doppelsteg (11) befindet sich auf der Rückseite des Magnetpols (10).
Patent DE-202009018562-U1 (DE)
Title: Schienenlagerung
IPC: E01B21/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Schienenlagerung für einen Gleisabschnitt mit in Querrichtung (Q) mit Abstand angeordneten Schienen (11), mit einem äußeren Wandelement (15) und einem mit Abstand dazu angeordneten inneren Wandelement (14), die in montiertem Zustand gemeinsam mit einem Abschnitt einer Oberseite (36) eines unterhalb der Schienen (11) angeordneten Grundkörpers (35) einen nach oben offenen Aufnahmeraum (13) für eine der Schienen (11) bilden.
Patent DE-202010000139-U1 (DE)
Title: Polstermöbel mit einem Verlängerungsteil
IPC: A47C7/50
Filed: 2010-02-08
Abstract: Polstermöbel mit einem Sitzelement (1) und einem gegenüber dem Sitzelement (1) vorstehenden Verlängerungsteil (2), dadurch gekennzeichnet,  – dass das Verlängerungsteil (2) tunnelförmig ausgebildet ist und mindestens Seitenwände (3) aufweist, die obenseitig miteinander verbunden sind und ein Sitzpolster (4) tragen und über eine mit dem Sitzelement (1) verbindbare Rahmenkonstruktion (5) schiebbar und um ein definiertes Maß vorziehbar sind, wobei das Sitzpolster (4) im übergeschobenen Zustand des Verlängerungsteils (2) mit der rückseitigen Fläche (6) des Sitzpolsters an der Vorderfläche (7) des Sitzelementes (1) anliegt,  – dass in der Rahmenkonstruktion (5) ein Freiraum (11) unmittelbar vor dem Sitzelement (1) vorgesehen ist, der mindestens durch seitliche obere Leisten oder Seitenwände (13) begrenzt ist,  – dass in dem Freiraum (11) ein Polsterelement (8) mit der Polsterfläche (10) nach unten in eine Verstauposition und aus dieser durch eine 180°-Drehung in eine Gebrauchsposition verbringbar ist, in welcher das Polsterelement (8) mittels seitlicher Auflagelaschen...
Patent DE-202010000682-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Möbelstück
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Möbelstück mit  einer Trägerplatte (28), die eine Vorderseite (30), eine Rückseite (32) und Seitenflächen (34) aufweist, und  einer Deckplatte (26), die mit der Trägerplatte (28) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Beleuchtungselement (38) vorgesehen ist, das an einem Band (36) gehalten ist, wobei das Band (36) an den Seitenflächen (34) der Trägerplatte (28) angebracht ist.
Patent DE-202010004480-U1 (DE)
Title: Stempler
IPC: B41K3/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Stempler (1) mit einem Stempel (2), welcher an einem entlang einer Bahnkurve verfahrbaren Stempelhalter (3) gelagert ist, wobei in einer Ruheposition der Stempel (2) auf einem Stempelkissen (4) aufliegt, und wobei der Stempelhalter (3) aus der Ruheposition entlang der Bahnkurve in eine Endposition verfahrbar ist, in welcher der Stempel (2) gegen ein zu stempelndes Objekt geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnkurve so ausgebildet ist, dass mit dem Stempelhalter (3) ein vor dem Objekt angeordneter Gegenstand hintergreifbar ist.
Patent DE-202010004508-U1 (DE)
Title: Strohballen-Abwickelvorrichtung
IPC: A01D90/10
Filed: 2010-04-03
Abstract: Strohballen-Abwickelvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum einen eine Abwickeleinheit (2) mit einem muldenförmigen Teilbereich (3), in dem der abzuwickelnde Strohballen (5) anzuordnen ist, vorgesehen ist, wobei der muldenförmige Teilbereich (3) zumindest soweit geschlossen ausgebildet ist, dass ein Durchtreten von Stroh zumindest im Wesentlichen nicht möglich ist, und dass zum anderen ein umlaufend verlagerbarer Oberflächen bereich, insbesondere in der Art eines Förderbandes (4), vorgesehen ist, bei dessen Verlagerung der Strohballen (5) in eine den Strohballen (5) abwickelnde Drehung versetzbar ist.
Patent DE-202010005281-U1 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-04-22
Abstract: Wärmeableitvorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse (11);  eine erste Trennwand (12) zum internen Trennen des Gehäuses (11) in einen oberen Raum und einen unteren Raum derart, dass ein erster Lufteinlass (111, 115) und ein erster Luftauslass (112, 116, 117), die an dem Gehäuse (11) vorgesehen sind, über der ersten Trennwand (12) angeordnet sind;  wenigstens eine Wärmerohrreihe (13, 23, 41) mit einem Kondensationsabschnitt (131, 231, 411) und einem Verdampfungsabschnitt (132, 232, 412), wobei der Kondensationsabschnitt (131, 231, 411) über der ersten Trennwand (12) angeordnet ist und der Verdampfungsabschnitt (132, 232, 412) unter der ersten Trennwand (12) angeordnet ist; und  eine Gebläseanordnung (14, 27, 43), die in dem Gehäuse (11) korrespondierend mit dem Verdampfungsabschnitt (132, 232, 412) angeordnet ist,  wobei der erste Lufteinlass (111, 115) und der erste Luftauslass (25, 112, 116, 117) korrespondierend mit dem Kondensationsabschnitt (131, 231, 411) angeordnet sind, und das Gehäuse (11) ferner einen zweiten...
Patent DE-202010006512-U1 (DE)
Title: Protektor und Verzierungselement für die Regenrinnenfallrohre
IPC: E04D13/08
Filed: 2010-05-06
Abstract: Funktion A: Der Regenrinnenprotektor als Schutzelement für das Regenrinnenfallrohr.  dadurch gekennzeichnet,  das der Protektor als Schutz des Regenrinnenfallrohrs gegen zerstörerische mechanische Einwirkungen wirkt.
Patent DE-202010007770-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines rohrförmigen Gegenstands
IPC: B23D21/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen eines rohrförmigen Gegenstands während eines an demselben durchgeführten Trennvorgangs, mit einem Rahmen (4), der wenigstens einen Längsträger (5) und wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende, an dem Längsträger (5) angebrachte Tragarme (6, 7) aufweist, wobei an beiden Tragarmen (6, 7) ein jeweilige Rollen (9a, 9b, 10a, 10b) aufweisendes Rollenpaar (9, 10) zum Abstützen des rohrförmigen Gegenstands (2) angebracht ist, und wobei einer der beiden Tragarme (6, 7) verschieblich mit dem Längsträger (5) verbunden ist.
Patent DE-202010007935-U1 (DE)
Title: Traggestell für eine nachgeführte Solaranlage
IPC: F16M11/20
Filed: 2010-06-29
Abstract: Traggestell für Solarmodule mit einem bodenfesten Unterteil und einem drehbar auf dem Unterteil gelagerten Oberteil, auf dessen geneigter Oberseite Solarmodule befestigt sind und das in Abhängigkeit vom Sonnenstand rotatorisch durch eine Antriebseinheit (10) nachgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Unterteil ein Ringfundament (8) ist, aus dem in einer Höhe und in gleichen Abständen mehrere Rollen (9) nach oben herausragen,  – das Oberteil als Grundrahmen eine ringförmige Schiene (7) besitzt, die auf diesen Rollen (9) umläuft,  – die Oberseite quer zur Neigungsrichtung mindestens zwei Pfetten (2, 3) besitzt, an denen die Solarmodule mittels Sparren (4) befestigt sind,  – die Pfetten (2, 3) an jeweils zwei Stützpunkten von einem Bündel (5, 6) von Tragstreben gehalten sind,  – die den Stützpunkten gegenüberliegenden Enden der Tragstreben eines Bündels (5, 6) mit einem Abstand (B) auf dem Grundrahmen (7) befestigt sind, der der Hälfe des Abstandes (A) der Rollen...
Patent DE-202010008457-U1 (DE)
Title: Klemmkontakt
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-09-06
Abstract: Klemmkontakt mit – einer Gabel (14) mit einem ersten und einem zweiten Außenschenkel (16a, 16b), zwischen denen eine Klemmzone (30) zwischen einem ersten und einem zweiten Innenschenkel (20a, 20b) gebildet ist, wobei die Innenschenkel (20a, 20b) an den freien Enden (18a, 18b) der Außenschenkel (16a, 16b) angeordnet sind, – und wobei zwischen den Innen- und Außenschenkeln freie Bereiche (26) angeordnet sind, so dass die Innenschenkel (20a, 20b) bei Aufnahme eines Gegenkontakts (40) in der Klemmzone (30) federnd nach Außen in die freien Bereiche (26) ausweichen können, – wobei die Innenschenkel (20a, 20b) in der Klemmzone (30) im Wesentlichen spaltfrei aneinander liegen, – und wobei an den Innenschenkeln (20a, 20b) nach Außen gerichtete Vorsprünge (32) vorgesehen sind.
Patent DE-202010010104-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für bewegungseingeschränkte Personen
IPC: A47G25/90
Filed: 2010-07-09
Abstract: Anziehhilfe (1, 20, 30), insbesondere für bewegungseingeschränkte Personen, bestehend aus einer Schale (2, 21, 32) mit aufgewölbten Seitenrändern (8, 9) für ein aufzustreifendes Bekleidungsstück und einem Zugelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2, 21, 32) eine spiegelsymmetrische Längsmittelachse aufweist und die hierzu längsverlaufenden Seitenränder (8, 9) von dem Zugelement ausgehend zumindest teilweise konisch auseinander laufen, wobei die Seitenränder (8, 9) in Richtung auf die Längsmittelachse wenigstens teilweise umgebogen sind.
Patent DE-202010011941-U1 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-08-30
Abstract: Substratbehandlungsanlage zur Behandlung von Substraten im Durchlaufverfahren, umfassend eine Eingangsschleuse und eine Ausgangsschleuse sowie mindestens eine zwischen Eingangsschleuse und Ausgangsschleuse angeordnete Anlagenkammer, wobei in der mindestens einen Anlagenkammer ein aus Plattenelementen gebildeter Tunnel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Plattenelement (1) an seinem Rand eine Lasche (11) aufweist, ein zweites Plattenelement (2) eine schlitzförmige Öffnung (21) aufweist und das erste Plattenelement (1) und das zweite Plattenelement (2) dadurch miteinander verbunden sind, dass die Lasche durch die schlitzförmige Öffnung (21) gesteckt ist.
Patent DE-202010015812-U1 (DE)
Title: Haftmagneteinrichtung
IPC: B28B7/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Haftmagneteinrichtung (1) mit einem in einem nach unten offenen Gehäuse (2) angeordneten Haftmagneten (3), der zwischen einer angehobenen und einer abgesenkte Stellung innerhalb des Gehäuses (2) überführbar ist, wobei eine den oder die Magnetpole des Haftmagneten (3) aufweisende Seite des Haftmagneten (3) in der abgesenkten Stellung in der offenen Gehäuseseite liegt, so dass diese Seite des Haftmagneten (3) in der abgesenkten Stellung auf eine ebene Platte (4) auflegbar ist und zwischen der gegenüberliegenden ebenfalls einen oder mehrere Magnetpole aufweisenden Seite des Haftmagneten (3) und der der offenen Gehäuseseite gegenüberliegenden mindestens abschnittsweise geschlossenen Gehäusewand (2.1) ein Spalt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der der offenen Gehäuseseite gegenüberliegenden Seite des Haftmagneten (3) Halteelemente (6) aus einem magnetischen oder einem magnetisierbaren Material angebracht sind, die in der angehobenen Stellung des Haftmagneten (3) den Spalt zwischen dieser Seite des Haftmagneten (3) und der der offenen Gehäuseseite gegenüberliegenden mindestens abschnittsweise geschlossenen Gehäusewand (2.1)...
Patent DE-202010017906-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Solarmodul
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-12-02
Abstract: Rückseitenkontaktierte kristalline Solarzelle (10) mit einer Kontaktstruktur (11), die mehrere Finger (13), mehrere jeweils mit einer Mehrzahl von Fingern (92, 93) elektrische verbundene Stromsammelschienen (15, 15'), mit den Stromsammelschienen (15, 15') verbundene Anschlusskontakte (12') zur Kontaktierung der Solarzelle aufweist, wobei die Finger mit einer elektrischen Beschichtung aus einem leitfähigen Material, vorzugsweise Aluminium o. dgl., versehen sind und das Beschichtungsmaterial einen bestimmten spezifischen Widerstand aufweist und wobei eine Solarzelle mindestens eine Einheitszelle (94) aufweist, die durch eine vorbestimmte Länge und eine vorbestimmte Breite bestimmt ist, wobei die Länge der Einheitszelle (94) wesentlich bestimmt wird durch die Länge eines Fingers (92, 93), die Breite einer Einheitszelle (94) wesentlich bestimmt wird durch die Breite eines Fingers (92, 93), wobei die Einheitsrzelle einen ersten Finger (92) einer ersten Polarität und einen zweiten Finger (93) einer zweiten Polarität aufweist und jedem Finger (92, 93) ein Verschaltungspunkt (95, 96) zugeordnet ist und die Beschichtung (100) der...
Patent DE-202011002101-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Der Fahrradkorb nach Anspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die selbsttragende Rahmenkonstruktion mit verstärkten Seitenkanten (2) der Fahrradkorb auch größeren Krafteinwirkungen z. B. durch Stürze standhalten kann.
Patent DE-202011004965-U1 (DE)
Title: Klingende Kappe
IPC: A45D24/26
Filed: 2011-04-05
Abstract: Kappe mit eingebautem Batteriestromkreis, Schaltelement, Soundmodul und Wiedergabevorrichtung. Der Batteriestromkreis wird durch das Schaltelement gesausgelöst wird und akustische Informationen über die Wiedergabevorrichtung abspielt.
Patent DE-202011005018-U1 (DE)
Title: Behälter mit Befestigungsmitteln zum Anbringen auf eine Unterlage
IPC: B65B15/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Behälter (1) zum Aufbewahren von Gegenständen, aufweisend mindestens ein Mittel (2) zur Befestigung des Behälters (1) auf einer dafür vorgesehenen Unterlage (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (2) zur Befestigung auf der Unterlage (10) über einen Steg (3) mit dem Behälter (1) verbunden ist und ein Verriegelungselement (11) zum Verriegeln der Befestigung aufweist.
Patent DE-202011050273-U1 (DE)
Title: Handtragbare Lichtbehandlungseinrichtung
IPC: A61N5/067
Filed: 2011-05-27
Abstract: Handtragbare Lichtbehandlungseinrichtung, aufweisend: einen Hauptkörper (1), auf dem eine Anzeige (13), ein Steuerschalter (14) und ein Timer (15) angeordnet sind, wobei der Hauptkörper (1) mit einer Öffnung (16) versehen ist, die einen Montageabschnitt bildet; eine Lasereinheit (2), die sich in dem Hauptkörper (1) befindet und eine Leiterplatte (21) sowie eine Laserdiode (22) aufweist, wobei die Laserdiode (22) elektrisch an die Leiterplatte (21) angeschlossen ist, und wobei die Anzeige (13), der Steuerschalter (14) und der Timer (15) elektrisch an die Leiterplatte (21) angeschlossen sind; einen mittleren Anschluss (3), der in dem Hauptkörper (1) untergebracht ist, wobei sich der mittlere Anschluss (3) vor der Laserdiode (22) befindet, und wobei der mittlere Anschluss (3) eine Kondensorlinse (31) aufweist; und ein Netzteil (5), das elektrisch an die Lasereinheit (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202011101210-U1 (DE)
Title: Individuell bedruckter Weich-PVC Streifenvorhang als durchgehbarer Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Individuell bedruckter Weich-PVC Streifenvorhang als durchgehbarer Werbeträger
Patent DE-202011108545-U1 (DE)
Title: Stauförderer
IPC: B65G17/42
Filed: 2011-12-01
Abstract: Stauförderer (1), insbesondere zur Verwendung in der Kfz-Industrie, zum Beispiel zum Fördern von Kraftfahrzeugteilen auf Paletten (17, 18), mit einem durch einen gegebenenfalls regel- oder steuerbaren Elektromotor (5) zum Beispiel kontinuierlich Antreiben eines flexiblen Zugelementes (6) – Gurt oder Kette –, das im Bereich der Umkehrstation (19, 20) über je ein Getriebeelement geführt ist, wobei das flexible Zugelement (6) die Paletten (17, 18) über eine kuppel- und entkuppelbare Vorrichtung (25, 26) antreibt und die Paletten (17, 18) über Mitnehmerräder (9, 10 bzw. 11, 12), die auf Wellen (7, 8) in den Umkehrstationen (19, 20) angeordnet sind, gefördert werden, mit mindestens einer Stoppvorrichtung (44), mit der die Paletten (17, 18) bedarfsweise von dem flexiblen Zugelement (6) auch manuell zu stoppen ist.
Patent DE-202012000258-U1 (DE)
Title: Reisebecher
IPC: A45F3/16
Filed: 2012-01-12
Abstract: Reisebecher mit einem Behältnis (6) für Flüssigkeit, das in einer äußeren Hülle (1) aufgenommen ist,Zugangs zum Behältnis (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberteil (4) so angeordnet ist, dass es auf einen Ventilring (7) wirkt und den Ventilring (7) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position für den Reisebecher bewegt, und dass das Oberteil (4) mittels einer Zug- bzw. Schiebebewegung für das Oberteil (4) zwischen der offenen und geschlossenen Position bewegt wird.
Patent DE-202012003050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Rohren
IPC: F16L21/08
Filed: 2012-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von mit Muffen versehenen, ineinander gesteckten Rohren, gekennzeichnet durch zwei mit einer Streckstrebe (12) miteinander verbundene Halbrohrabschnitte (11, 11a), wobei die Streckstrebe (12) aus zwei gegeneinander schwenkbare Strebenabschnitten (12, 12a) besteht, die etwa mittig über ein Mittelscharnier (13) miteinander und an ihren Enden über Endscharniere mit jeweils zugeordnete Halbrohrabschnitte (11, 11a) verbunden sind.
Patent DE-202012004289-U1 (DE)
Title: Filtertuch
IPC: B01D39/08
Filed: 2012-04-27
Abstract: Filtertuch (11, 12), an dem wenigstens ein Anschluss- oder Verbindungsteil (13) aus einem anderen Werkstoff, insbesondere aus einem gummielastischen Werkstoff, angeordnet und mit dem Filtertuch (11, 12) vernäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Filtertuch (11, 12) und dem Anschluss- oder Verbindungsteil (13) wenigstens ein Zwischenelement (20) aus einem textilem Gebilde vorhanden ist, das mit dem Filtertuch (11, 12) und dem Anschluss- oder Verbindungsteil (13) vernäht ist.
Patent DE-202012004454-U1 (DE)
Title: Variable Türbänder
IPC: E05D7/10
Filed: 2012-05-03
Abstract: Variable Türbänder mit dem Bandoberteil am Türblatt und dem Bandunterteil an der Zarge befestigt und dadurch gekennzeichnet, dass — der an der Zarge befestigte Drehbolzen, bevorzugt der obere, etwas gekürzt ist — der untere wie bisher gestaltet werden kann — das Türblatt zuerst beim Einhängen an dem unteren Drehbolzen fixiert wird — dadurch das Bandoberteil wesentlich leichter und ohne Fremde Hilfe über den oberen Drehbolzen gebracht und eingelassen werden kann.
Patent DE-202012004628-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges Druckausgleichsgewebe für den Einsatz in hydraulischen Ein- oder Mehretagenheizpressen, Endlos- Doppelbandheizpressen und Formheizpressen.
IPC: B30B15/06
Filed: 2012-05-04
Abstract: Hochtemperaturbeständiges Druckausgleichsgewebe für den Einsatz in hydraulischen Ein- oder Mehretagenheizpressen, Endlos-Doppelbandheizpressen und Formheizpressen, wobei das Druckausgleichsgewebe metallische Fäden (1) verlitzt oder unverlitzt in Kett- oder Schussrichtung aufweist und mit metallischen Fäden (2) die mit über 300°C temperaturbeständigen Filamenten (4) ausgerüstet sind in Kett- und/oder Schussrichtung kombiniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die hochtemperaturbeständigen Filamente (4) aus Rovings einer Kohlenstoff-/Graphitfaser bestehen, die in Kette- und/oder Schussrichtung diese Rovings aufweist.
Patent DE-202012004774-U1 (DE)
Title: Manschette zum Anlegen eines Stomabeutels an einen Stomaausgang
IPC: A61F5/448
Filed: 2012-05-12
Abstract: Manschette (1) zum sicheren Anlegen eines Stomabeutels (2) an einen Stomaausgang (3) auf der Bauchdecke (4) eines menschlichen oder tierischen Körpers, gekennzeichnet durch eine Öffnung (5), die etwa der Größe des Eingangs eines Stomabeutels (2) entspricht.
Patent DE-202012005732-U1 (DE)
Title: Futterstand zur Fütterung von Herdentieren
IPC: A01K1/10
Filed: 2012-06-11
Abstract: Futterstand zur Fütterung von Herdentieren mit einzeln abgetrennten Fressplätzen und separatem Futterbereich, gekennzeichnet dadurch, dass er überdacht, modular und skalierbar ist, das durch Gegenüberstellen von mindestens 2 Modulen ein überdachter und mit geeigneter Transporttechnik befahrbarer Futterbereich (29) entsteht, der seitlich durch Klappen (30) verschlossen wird und zu den Fressplätzen hin durch eine in frei definierbaren Intervallen öffnende elektronisch gesteuerte und elektrisch betätigte Absperrvorrichtung (23) begrenzt wird, so das in den Öffnungsintervallen die Herdentiere Zugang zum Futterbereich (29) haben, indem Sie Kopf und Hals durch eine entsprechend dimensionierte Öffnung hindurch strecken können und das Futter vom mehrtägigen Futtervorrat im Futterbereich während der Öffnungszeiten gleichzeitig verzehren können, wobei sie im Futterbereich noch seitlich durch entsprechend dimensionierte Bügel (6) voreinander geschützt sind.