baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227673-B4 (DE)
Title: Füllstandsanzeige
Inventor: HAMACHER HANS-GEORG
IPC: C09D7/46
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Füllstandsanzeige
mit einem Schwimmer (15), mit mindestens einem Sensor (17) zur Ausgabe eines
fillstandsabhängigen
Signals und mit einem rohrartigen Signalgeber (14), der mit dem
Schwimmer (15) verbunden oder einstückig mit dem Schwimmer (15)
ausgebildet ist und der in Abhängigkeit
von der Position des Schwimmers (15) mit dem Sensor (17) wechselwirkt,
so dass der Sensor (17) bei Erreichen wenigstens eines bestimmten Füllstandes
ein Signal ausgibt, wobei der Signalgeber (14) eine Innenführung aufweist,
wobei die Innenführung
in einem Pendellager (22) derart pendelnd gelagert ist, dass einem
Verkanten des Signalgebers (14) an der Innenführung entgegengewirkt wird,
und wobei der Signalgeber (14) in dem Bereich des dem Pendellager
(22) gegenüber
liegenden Innenführungsendes
von einer Gleitbuchse (16) aufgenommen und dadurch außen geführt ist
und auch innen über
eine Gleitbuchse (11) geführt
ist.
Patent DE-10233065-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung zur Montage in einer Öffnung einer Metallplatte
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Massekontaktring für eine Fahrzeugantenne mit einem von einer ersten Seite her durch eine Karosserieöffnung steckbaren, von der anderen Seite her zu konternden Antennenfußstutzen, umfassend ein den Antennenfußstutzen umgebendes Ringelement, an welchem mehrere in Umfangsrichtung verteilte Schneidenelemente vorgesehen sind, deren Schneidkanten im wesentlichen in die Ringachse enthaltenden Ebenen liegen und in Durchsteckrichtung des Antennenfußstutzens zur Ringachse hin konvergieren, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringelement als eine am Antennenfußstutzen eng anliegende Ringhülse (24) ausgebildet ist, an deren Außenseite längs Mantellinien die Schneidenelemente (26) ausgebildet sind.
Patent DE-10233502-B4 (DE)
Title: Vierkammermembranpumpe
Inventor: JANZEN HARALD
IPC: F04B23/06
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vierkammer-Membranpumpe,
bestehend aus zwei um 90° versetzten
Doppelmembranpumpen (100; 200), die jeweils ein Paar gegenüberliegend
angeordneter Pumpenkammern wenigstens mit einer Arbeitskammer (123;
223) und einer Steuerkammer (124; 224) aufweisen, die durch eine
Membran (103; 203) voneinander getrennt sind,  wobei die gegenüberliegenden
Membrane (103; 203) jeder Doppelmembranpumpe (100; 200) über eine
axial verschiebbar gelagerte Stange (102, 202) miteinander verbunden
und gleichzeitig über
einen gemeinsamen Antrieb betätigbar
sind,  und wobei die Gehäuse
der Doppelmembranpumpen (100; 200) jeweils zwei Pumpenkammerflansche
(101.1, 101.1; 201.1, 201.2) und eine dazwischen liegende Quertraverse (101.3;
201.3) aufweisen, die jeweils beabstandet zu den zentral positionierten
Stangen (102; 202) angeordnet sind, und so ineinander verschränkt zusammengesetzt
sind, dass die Quertraversen (101.3; 201.3) sich beabstandet gegenüber liegen,  (gemäß Patent    DE 101 33 349.8   )   dadurch
gekennzeichnet, dass auf die Pumpenkammerflansche (101.1, 101.2;
201.1; 201.2) die Arbeitskammern (123; 223) abschließende Pumpenkammerdeckel
(104; 204) aufgesetzt sind, welche einen konvexen Bereich...
Patent DE-10234208-B4 (DE)
Title: Waferlevel-Stapelchippackung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KWON YONG HWAN
IPC: H01L23/12
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Waferlevel-Stapelchippackung, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  (a) Bereitstellen eines ersten Halbleiterchips
und mindestens eines zweiten Halbleiterchips, die jeweils folgende Elemente
aufweisen:  – ein
Halbleitersubstrat (51),  – eine
Passivierungsschicht (53) auf der Oberseite des Substrats,   – eine Mehrzahl
von Chipanschlussstellen (52), die von der Passivierungsschicht
freigelassen werden, und  – eine
Umverteilungsschicht (55) vorgegebener Struktur auf der Passivierungsschicht
und in elektrischer Verbindung mit den Chipanschlussstellen,  (b)
Bereitstellen eines Umverteilungs-Substrats (40) mit  – einem
Halbleitersubstrat (41) mit Chipmontagebereichen zum dreidimensionalen
Stapeln des ersten und zweiten Halbleiterchips und mit Trennlinienbereichen
(43) zum Separieren der Chipmontagebereiche voneinander,  – einer
ersten dielektrischen Schicht (45) vorgegebener Struktur,  – einer
Umverteilungsschicht (47) vorgegebener Struktur auf der ersten dielektrischen
Schicht,  – einer
zweiten dielektrischen Schicht (48) auf der ersten dielektrischen
Schicht und der Umverteilungsschicht und  – Substratkontaktstellen (49),
die von der zweiten dielektrischen Schicht freigelassen...
Patent DE-10245164-B4 (DE)
Inventor: MÖLLER ALEXANDER DR
IPC: C01B17/16
Filed: 2002-09-26
Granted: 2014-11-13
Abstract: The invention provides a process for the removal of polysulfanes from gas streams formed during H<SUB>2</SUB>S synthesis.
Patent DE-10254731-B4 (DE)
Inventor: BUSCH DETLEF
IPC: C08J5/18
Filed: 2002-11-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: The invention relates to a coated, coextruded, biaxially stretched polyolefin film, which contains at least one base layer B made of polyolefins and a top layer Z made of polyolefins modified using maleic acid anhydride, characterized in that a coating made of a primer, which forms the primer layer P, is applied to the surface of the top layer Z, and an inorganic coating made of lithium-potassium polysilicates, which forms a polysilicate layer, is applied to the surface of the primer layer P.
Patent DE-10260839-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anbringung einer Scheinwerferreinigungsvorrichtung
Inventor: HIROSE HITOSHI
IPC: B60S1/60
Filed: 2002-12-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Einrichtung zum Anbringen einer Scheinwerfer-Reinigungsvorrichtung (101) mit einem Kolben (109) mit einer Düsenabdeckung (127) und einer Spritzdüse (126) an seinem vorderen Ende und mit einem Zylinder (103), um den Kolben (109) rückwärts und vorwärts bezüglich einer Stoßstange (136) zu bewegen, wobei die Einrichtung folgendes aufweist: eine in der Stoßstange (136) vorgesehen Anbringöffnung (137), und eine Halterung (138) mit einem Passbereich, welcher mit der Anbringöffnung (137) zusammenpasst, und mit einem Positioniervorsprung (149a), welcher in die Anbringöffnung (137) eingesetzt wird und die Halterung (138) bezüglich einer planaren horizontalen Richtung der Anbringöffnung (137) positioniert, wobei die Anbringöffnung (137) und die Halterung (138) so ausgestaltet sind, dass der Zylinder (103) mittels der Halterung (138) in der Stoßstange (136) montiert werden kann, indem der Zylinder (103) in die Halterung (138) eingesetzt wird, und wobei in der Halterung (138) ein Schlitz (147a) zwischen dem Positioniervorsprung (149a) und dem Passbereich vorgesehen ist.
Patent DE-10303719-B4 (DE)
Title: Dieselelektrische Lokomotive
Inventor: FOESEL ULRICH
IPC: B61C17/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Dieselelektrische
Lokomotive mit einem Aggregat aus Dieselmotor und Generator, mit
dem eine Antriebseinheit verbunden ist, wobei der Dieselmotor mit
einem Flüssigkeit
aufnehmenden Kühlsystem
in Verbindung steht und die Antriebseinheit mit einem Bremswiderstand
elektrisch verbunden ist, wobei der Bremswiderstand zur Wärmeabgabe
an die Flüssigkeit
im Kühlsystem
angeordnet ist und mit einer separaten Heizspannungsquelle außerhalb
der Lokomotive verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn
die Lokomotive Teil eines Traktionsverbandes und ausgeschaltet ist,
als separate Heizspannungsquelle eine Spannungsquelle in einer angekoppelten und über eine
elektrische Leitung verbundenen zweiten Lokomotive dient.
Patent DE-10316246-B4 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Tisch
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47B7/02
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Möbel, insbesondere
Tisch, mit einem Gestell, das zwei Tragsäulen und am unteren Ende der Tragsäulen gelagerte,
paarweise angeordnete Fußausleger
aufweist, die um die Achsen der Tragsäulen zwischen zwei verriegelbaren
Drehstellungen verdrehbar sind, in denen die Fußausleger von einer gemeinsamen
Axialebene der beiden Tragsäulen
abstehen oder gegen diese Axialebene eingeschwenkt verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Fußausleger
(3, 4) jedes Fußauslegerpaares
je für sich
drehverstellbar gelagert und auch in Zwischendrehlagen verriegelbar
sind.
Patent DE-10325951-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Diode mit zugehörigem Kontaktschema
Inventor: STEIGERWALD DANIEL A
IPC: H01L33/38
Filed: 2003-06-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Licht emittierende Diode (LED) mit:einem Substrat (10);einer Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps (11), welche sich über dem Substrat (10) befindet;einer Licht emittierenden Schicht (12), welche über der Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps (11) angeordnet ist;einer Schicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps (13), welche über der Licht emittierenden Schicht (12) angeordnet ist;einer Mehrzahl von Durchkontakten (14), welche in der Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps (13) ausgebildet sind, wobei sich die Mehrzahl von Durchkontakten (14) zu der Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps (11) erstreckt;einer Mehrzahl von ersten Kontakten (21), welche die Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps (11) durch die Mehrzahl von Durchkontakten (14) kontaktieren; sowiemindestens einem zweiten Kontakt (20), welcher die Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps (13) elektrisch kontaktiert;eine Isolationsschicht (22), die den ersten Kontakt (21) umgibt, so dass die Licht emittierende Schicht (12), die Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und der zweite Kontakt (20) vom ersten Kontakt elektrisch isoliert sind.
Patent DE-10329422-B4 (DE)
Title: Veneer application process for final size furniture components involves taking veneer to first and second defined positions and applying it to component
Inventor: BERNARD RALPH
IPC: B27D1/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-04-28
Abstract: The veneer application process involves separating a veneer sheet (40, 40') from a stack (36, 36'), laying it on a transporter belt (38, 38') to a first a defined position, moving the belt until the veneer sheet is in the second defined position, and repeating the steps to apply the required number of a veneer sheets. The veneer sheets are then applied to the furniture part.
Patent DE-10329639-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Hybridantriebssystem
Inventor: ASA HIRONORI
IPC: B60W20/10
Filed: 2003-07-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Steuervorrichtung in einem Hybridantriebszusatzsystem unter Verwendung von zumindest entweder einem Verbrennungsmotor (10) oder einem Elektromotor (120) als Antriebskraftquelle, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist:
 eine Zusatzeinheit (100), die zumindest entweder mit dem Verbrennungsmotor (10) oder dem Elektromotor (120) betrieben wird, wobei der Elektromotor (120) integral in der Zusatzeinheit (100) vorgesehen ist,
 eine Stromsteuereinrichtung (150) zum Steuern von einem von zwei elektrischen Strömen (i), einem ersten elektrischen Strom und einem zweiten elektrischen Strom, wobei der erste elektrische Strom dem Elektromotor (120) zugeführt wird, während dieser als Antriebsquelle genutzt wird, während der zweite elektrische Strom durch den Elektromotor (120) erzeugt wird, während der Verbrennungsmotor (10) als Antriebskraftquelle genutzt wird,
 eine Stromermittlungseinrichtung (151) zum Ermitteln von einem der beiden elektrischen Ströme, gesteuert durch die Stromsteuereinrichtung (150), und eine Lastdrehmomentberechnungseinrichtung (S102) zum Berechnen auf Grundlage des elektrischen Stroms, ermittelt durch die Stromermittlungseinrichtung (151), eines Lastdrehmoments (Te), wenn die Zusatzeinheit (100) betrieben wird.
Patent DE-10332361-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzpumpe
Inventor: RABANUS CHRISTIAN
IPC: F02M57/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoff-Einspritzsystem eines Dieselmotors, welche ein nach dem Pumpe-Düse-System (Unit-Injector-System) arbeitender Injektor ist, mit einer Druckstück-Kolben-Einheit mit konvex-konkav gepaarten Stirnflächen (19, 17) der beiden Teile der Einheit, wobei jeweils die Stirnfläche (19, 17) eines der Teile eine ringförmige Berührungsfläche aufweist und das Druckstück als Kugelbolzen (15) mit einer kugelförmigen Stirnfläche (19) ausgebildet ist, der mit seiner ringförmigen Berührungsfläche an dem mit einer kalottenförmigen Stirnfläche (17) ausgebildeten Pumpenkolben (14) des Injektors axial anliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der kugelförmigen Stirnfläche (19) des Kugelbolzens (15), konzentrisch zu dessen Bolzenachse (18), eine durch einen Kreisdurchmesser (20) bestimmte zentrale Planfläche ausgebildet ist.
Patent DE-10338678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen von zu testenden Schaltungseinheiten
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Testvorrichtung
zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit (117), mit:  a)
einer Solldaten-Erzeugungseinheit (200) zur Erzeugung eines Solldatenstroms
(201), welcher der zu testenden Schaltungseinheit (117) zuführbar ist;  b)
einer Vergleichseinrichtung (103) zum Vergleichen eines von der
zu testenden Schaltungseinheit (117) in Abhängigkeit von dem zugeführten Solldatenstrom
(201) ausgegebenen Istdatenstroms (100) mit dem Solldatenstrom (201); und  c)
einer Kompressionseinrichtung (104) zur Komprimierung eines von
der Vergleichseinrichtung (103) in Abhängigkeit von dem Vergleich
ausgegebenen Zwischenergebnissignals (108) in ein Testergebnissignal
(106), und  d) eine Zwischenspeichereinrichtung (109) zur Zwischenspeicherung
des von der Vergleichseinrichtung (103) ausgegebenen Zwischenergebnissignals
(108),  dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung weiter aufweist:  e)
eine Ausleseeinheit (111) zum Auslesen des in der Zwischenspeichereinrichtung
(109) zwischengespeicherten Zwischenergebnissignals (108), wobei
die Ausleseeinheit (111) derart ausgelegt ist, eine Aufteilung des
in der Zwischenspeichereinrichtung (109) zwischengespeicherten Zwischenergebnissignals
(108) in separate Ergebnisblöcke (118)
bereitzustellen.
Patent DE-10339943-B4 (DE)
Title: Steckhülsenkupplungssystem einer Steckschlüsselverlängerung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B21/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Steckhülsenkupplungssystem, aufweisend:  einen Schaft (10) einer Steckschlüsselverlängerung mit einem Ende (11), wobei das Ende (11) einen axialen Durchgang (12) aufweist, der sich in Längsrichtung des Schaftes (10) erstreckt, wobei das Ende (11) ferner einen ersten Querdurchgang (13) aufweist, der sich quer zur Längsrichtung des Schaftes (10) erstreckt, wobei der erste Querdurchgang (13) ein inneres Ende, das mit dem axialen Durchgang (12) verbunden ist, und ein äußeres Ende aufweist, das mit der Außenseite verbunden ist, wobei der Schaft (10) ferner einen zweiten Querdurchgang (14) aufweist, der in einem Außenumfang davon definiert ist und sich quer zur Längsrichtung des Schaftes (10) erstreckt, wobei der zweite Querdurchgang (14) mit dem axialen Durchgang (12) verbunden ist und ein äußeres Ende aufweist, das mit der Außenseite verbunden ist;  ein Übertragungsteil (20), das in dem axialen Durchgang (12) montiert ist und in Längsrichtung des Schaftes (10) verschiebbar ist, wobei das Übertragungsteil (20) einen ausgesparten...
Patent DE-10341191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Modellieren eines Störimpulses auf einem Kfz-Bordnetz
Inventor: ENDERS THORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-09-06
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Modellieren eines Storimpulses auf einem Kfz-Bordnetz, das zur Energieversorgung verschiedener Kraftfahrzeug-Komponenten und/oder zur Ubertragung von Daten zwischen den Komponenten eingesetzt wird; wobei zumindest ein Teil der Komponenten während ihres Betriebs Storimpulse auf dem Bordnetz generiert, umfassend die Schritte: – Empirisches Ermitteln einer Vielzahl von Storimpulsen; – Nachbilden der einzelnen zuvor ermittelten Störimpulse durch eine geeignete mathematische Funktion mit einem jeweils geeigneten Parametersatz, wobei jeder Parametersatz jeweils eine Vielzahl unterschiedlicher Parameter enthält; – Transformieren einzelner Parameter in allen Parametersätzen in einen für die Modellierung geeigneten Wertebereich; – Ermitteln der Dichtefunktion für jeden transformierten und nicht-transformierten Parameter über die Vielzahl seiner in den Parametersatzen enthaltenen Realisationen; und – Modellieren des Störimpulses durch zufallige Ermittlung der Parameter eines den zu modellierenden Storimpuls reprasentierenden Parametersatzes auf Basis der zu den Parametern gehorigen Dichtefunktionen und durch Einsetzen der so gewonnenen Parameter in die mathematische Funktion.
Patent DE-10341741-B4 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: ABRECHT STEFAN
IPC: F24D19/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Solaranlage
mit wenigstens einem Kollektor (1), welcher mit einer Zuleitung
(2) und einer Ableitung (3) verbunden ist, mittels welchen dem Kollektor
(1) ein Wärmeträger zuführbar beziehungsweise
entnehmbar ist, wobei ein Temperaturfühler (4) vorhanden ist, mittels dem
die Temperatur des Kollektors feststellbar ist, und in der Zuleitung
(2) und/oder in der Ableitung (3) wenigstens eine Pumpe (5) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (5) mittels einer Steuerung
(6) nach einem Frostschutzalgorithmus Wärmeträger durch den Kollektor (1)
pumpt, wenn die Kollektortemperatur einen vorbestimmten Wert unterschreitet,
wobei der Frostschutzalgorithmus beinhaltet, dass der Volumenstrom
des Wärmeträgers durch
den Kollektor (1) so ausgebildet ist, dass die Kollektortemperatur
eine Schutztemperatur nicht unterschreitet.
Patent DE-10342811-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimasystem
Inventor: NATSUME TAKUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-09-16
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fahrzeug-Klimasystem, umfassendein Gehäuse, das einen ersten Lufteinlass (33) und einen zweiten Lufteinlass (34) definiert, wobei der erste Lufteinlass (33) kalte Luft in das Gehäuse gelangen lässt und der zweite Lufteinlass (34) heiße Luft in das Gehäuse gelangen lässt und der zweite Lufteinlass (34) über dem ersten Lufteinlass (33) angeordnet ist;eine Fußöffnung (38), die an einer Stelle stromab des ersten Lufteinlasses (33) und des zweiten Lufteinlasses (34) angeordnet ist;eine Gesichtsöffnung (37), die an einer Stelle stromab des ersten Lufteinlasses (33) und des zweiten Lufteinlasses (34) angeordnet ist;eine Blasmodusänderungsklappe (39), wobei die Klappe (39) eine Flügelklappe zum Öffnen und Schließen der Fußöffnung (38) und der Gesichtsöffnung (37) ist; und einen Klappenaufnahmeabschnitt (36) zum drehbaren Aufnehmen der Blasmodusänderungsklappe (39),wobeiin einem Doppelmodus, in welchem die Blasmodusänderungsklappe (39) sowohl die Fußöffnung (38) als auch die Gesichtsöffnung (37) öffnet, ein Doppelmodus-Nebenkanal (45) zum Einleiten kalter Luft aus dem ersten Lufteinlass (33) in die Gesichtsöffnung (37) zwischen einem Ende der Blasmodusänderungsklappe (39) und einer Innenwandfläche des Klappenaufnahmeabschnitts (36) definiert ist.
Patent DE-19505565-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: GRABIS RAIMUND
IPC: H05K5/00
Filed: 1995-02-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Anzeigeinstrument
mit einer Deckscheibe, welche von der Vorderseite des Anzeigeinstrumentes
her mit einem Anschlag gegen eine zur Vorderseite weisende Positionierfläche eines
Frontrahmens anliegt und gleichzeitig durch eine Klipsverbindung
im Frontrahmen gegen ein Freikommen von der Positionierfläche und
dem Frontrahmen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierfläche (8)
an einem in Einschieberichtung der Deckscheibe (2) federnden Frontrahmenbereich
vorgesehen ist und daß der
federnde Frontrahmenbereich eine die Deckscheibe (2) nach außen hin
drückende
Vorspannung hat, wenn die die Deckscheibe (2) haltende Klipsverbindung
(3) zustandegekommen ist, wobei der federnde Frontrahmenbereich
mit der Positionierfläche
(8) durch einen Materialsteg (9) gebildet ist, welcher zwischen
einem außenseitigen
Rand und einer parallel zu diesem ausgerichteten, langlochförmigen Durchbrechung
(10) im Frontrahmen (1) verläuft.
Patent DE-19517018-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbodenblech
Inventor: RAU ADAM
IPC: B62D43/10
Filed: 1995-05-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kraftfahrzeugbodenblech
mit einer von einem Blechrand begrenzten Durchbrechung, in welcher
eine Reserveradmulde aus Kunststoff eingesetzt und befestigt ist,
die mit einem Flansch von oben her auf dem Blechrand aufsitzt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Reserveradmulde (1) außenseitig
unterhalb ihres Flansches (2) mehrere, elastisch nach außen vorgespannte
Rastarme (5) mit jeweils einer im montierten Zustand der Reserveradmulde
(1) unter den Blechrand (14) greifende Rastnase (6) hat, daß der Blechrand
(14) mehrere nach unten in die Durchbrechung (15) hinein gerichtete
Blechabbiegungen (16) aufweist und die Reserveradmulde (1) entsprechend mit
Abweisrampen (8, 9) versehen ist, welche beim Einsetzen der Reserveradmulde
(1) so lange gegen die jeweilige Blechabbiegung (16) gelangen, bis
die Rastnase (6) sich unterhalb des Blechrandes (14) befindet.
Patent DE-19519755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen der geometrischen Lage einer Oberleitungsanlage
Inventor: BURKERT WIELAND
IPC: B60M1/28
Filed: 1995-05-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Festlegen der geometrischen Lage einer Oberleitungsanlage, die
aus einzelnen Elementen besteht, wobei die Elemente zumindest Kettenwerke
oder Stützpunkte
enthalten, wobei die Lage und die Überhöhung des Gleises ermittelt
wird, wobei die Positionen von Bauwerken, die Einfluss auf die Oberleitungsanlage
haben könnten,
relativ zum Gleis ermittelt werden und wobei aus der Lage und Überhöhung des
Gleises, aus den Positionen der Bauwerke und aus Basisdaten für die einzelnen
Elemente sowie aus Regelwerten, wie Querschnitte, Windgeschwindigkeiten
und Stromabnehmerprofil, die geometrische Lage der Elemente festgelegt
wird.
Patent DE-19531888-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Staubfilterbeutel
Inventor: DIEUDONNE STEPHAN PETER
IPC: A47L9/14
Filed: 1995-08-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Staubsauger
(1) mit einem Staubfilterbeutel (8), wobei der Staubfilterbeutel
(8) eine Halteplatte (13) aufweist mit einer Öffnüng (15) für einen Saugstutzen (14), weiter
die Halteplatte (13) ein Verschlusselement (V) aufweist, das in
eine Verschlussstellung verlagerbar ist und wobei an einem Staubsaugerteil
ein Betätigungsvorsprung
(B) ausgebildet ist, der beim Öffnen
bzw. Schließen des
Staubsaugers (1) auf das Verschlusselement (V) einwirkt und dieses
verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsvorsprung (B) sich im
wesentlichen in einer Ebene parallel zur Halteplatte (13) bewegt
und zur Veränderung
der wirksamen Länge
faltbar oder teleskopierbar oder aufrollbar ist.
Patent DE-19543247-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit hin- und hergehender Arbeitsbewegung
Inventor: JUNGMANN RICHARD H
IPC: B23D61/12
Filed: 1995-11-20
Granted: 2009-12-24
Abstract: Werkzeug mit einer Spindel mit hin- und hergehender Arbeitsbewegung, einem Sägeblatt und einer Spannvorrichtung zum Befestigen eines Endes des Sägeblatts an einem vorderen Ende der Spindel, wobei die Spannvorrichtung ein in eine Öffnung im Sägeblatt eingreifendes, quer zur hin- und hergehenden Bewegung der Spindel bewegbares Eingriffselement und eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Eingriffselements an der Spindel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das in die Öffnung (66, 66a, 110) eingreifende Eingriffselement (56, 56a, 56b, 118) weiterhin in Richtung der hin- und hergehenden Arbeitsbewegung der Spindel (12, 12a) bewegbar ist, und die Spannvorrichtung neben dem Eingriffselement (56, 56a, 56b, 56c, 118) im Abstand dazu zwei Anschlagsflächen (45, 46, 92, 120, 122, 124, 126) enthält, die mit jeweils einer Schulter (68, 69) am Sägeblatt zum Ausbilden einer Dreipunktklemmung in Eingriff bringbar sind, um die Bewegung des Sägeblatts (14) relativ zur Spindel zu begrenzen, und dass die Befestigungseinrichtung (20, 20a, 20b, 20c, 132) als Einstelleinrichtung...