baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106093-U1 (DE)
Title: Radiologiehalteeinrichtung für ein Röntgengerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Radiologiehalteeinrichtung (1) insbesondere für ein Röntgengerät, MRT- oder CT-Gerät (100), mit einem sich quer zu einer vertikalen Richtung (2) erstreckenden Tragarm (3), wobei an einem Tragarmabschnitt (4) des Tragarms (3) eine Halteeinrichtung (5) aufgenommen ist, wobei die Halteeinrichtung (5) einen Haltegriff (6) umfasst, an welchem sich z. B. Patienten festhalten, gegebenenfalls positionieren und/oder aufrichten können, wobei die Halteeinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass die Halteeinrichtung (5) in wenigstens zwei voneinander beabstandeten Nutzpositionen (7, 8) an dem Tragarmabschnitt (4) positionierbar ist.
Patent DE-202016106443-U1 (DE)
Title: System zur Installation einer Flächenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: System zur Installation einer Flächenheizung umfassend zumindest einen Heizleiter (1) und Trägerplatten (2), wobei jede Trägerplatte (2) eine im Wesentlichen quaderförmige Basisplatte (3), die eine Basisplattenvorderseite (4) und eine Basisplattenrückseite (5) aufweist, und eine Vielzahl von Haltevorsprüngen (6) umfasst, die von der Basisplattenvorderseite (4) vorstehen, in einem regelmäßigen Raster angeordnet sind, zwischen sich einander kreuzende Heizleiteraufnahmekanäle (7) zur Aufnahme des zumindest einen Heizleiters (1) definieren und entlang ihres Umfangs jeweils zumindest vier paarweise einander gegenüberliegende, in die Heizleiteraufnahmekanäle (7) vorstehenden Klemmbereiche (10) zum klemmenden Halten des zumindest einen Heizleiters (1) in den Heizleiteraufnahmekanälen (7) bilden, wobei Klemmbereiche (10) benachbart angeordneter Haltevorsprünge (6) jeweils zueinander weisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B2) der Haltevorsprünge im Bereich einander gegenüber angeordneter Klemmbereiche (10) eines Haltevorsprungs (6) mindestens 80 mm beträgt, besser noch mindestens 100 mm, und dass die Haltevorsprünge (6) an ihren Oberseiten (8) hinterschnittene erhabene Bereiche (9) aufweisen.
Patent DE-202016106630-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung zur Erdverlegung flexibler Strangmaterialien
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Verlegevorrichtung (10) zur Erdverlegung flexibler Strangmaterialien, mit: einer sich in einer Vertikalrichtung (V) der Verlegevorrichtung (10) erstreckenden Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) zum Ausbilden eines Verlegeschlitzes im Erdreich (E), einer in Längsrichtung (L) der Verlegevorrichtung (10) der Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) nachlaufenden, geschleppten ersten Einführung (200) zum Einführen zumindest eines flexiblen ersten Strangmaterials in den Verlegeschlitz, und einer der ersten Einführung (200) nachlaufenden, geschleppten zweiten Einführung (300) zum Einführen zumindest eines flexiblen zweiten Strangmaterials in den Verlegeschlitz in einem vertikalen Mindestabstand (MA) oberhalb des ersten Strangmaterials, gekennzeichnet durch einen zwischen der ersten Einführung (200) und zweiten Einführung (300) angeordneten Verdränger (360) mit einer Verdrängerfläche (362) zum Verdrängen von Erde aus dem an den Verlegeschlitz seitlich angrenzenden Erdreich (E) auf das zumindest eine erste Strangmaterial.
Patent DE-202017001118-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer, klappbarer, seitlicher Beiwagen für einen Tretroller zum Transport von Kleinlasten
IPC: B62K27/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft einen universell adaptierbaren seitlich montierten Beiwagen (1) für einen Tretroller zum Transport von Kleinlasten oder Gepäck. Für die Mitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln ist der Beiwagen einklappbar. Kennzeichnen hierfür sind die universelle Adaptierbarkeit an vorhandene Tretroller, die seitliche, beidseitige Montage auf Höhe des Trittbrettes, die Einklappbarkeit mittels Scharnier sowie die montierte eigene Rolle zur Aufnahme der Gewichtslast.
Patent DE-202017001804-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Campingausbau auf Kleintransporter Basis
IPC: B60P3/363
Filed: 2017-04-05
Abstract: Multifunktionaler Campingausbau für Kleintransporter dadurch gekennzeichnet, dass ein Motorrad „MOT” 5 oder ähnlich große Sportgeräte inklusive dem vollständigen Campingausbau im Innenraum transportiert werden kann.
Patent DE-202017101890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stummschalten eines Bassteils für eine Harmonika oder ein Akkordeon und Bassteil mit einer solchen Vorrichtung
IPC: G10D11/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (10; 100) zum Stummschalten eines Bassteils (1) für eine Harmonika oder ein Akkordeon, mit einer Verstelleinrichtung (17, 18, 19) zum Verstellen eines ersten Schiebers (12) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der erste Schieber (12) Öffnungen in einer Grundplatte (7) des Bassteils (1) für einen Stimmstock öffnet, und einer zweiten Stellung, in welcher der erste Schieber (12) Öffnungen in der Grundplatte (7) des Bassteils (1) für den Stimmstock verschließt, und zum Verstellen eines zweiten Schiebers (14) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der zweite Schieber (14) Öffnungen in der Grundplatte (7) des Bassteils (1) für den Stimmstock oder einen weiteren Stimmstock öffnet, und einer zweiten Stellung, in welcher der zweite Schieber (12) Öffnungen in der Grundplatte (7) des Bassteils (1) für den Stimmstock oder weiteren Stimmstock verschließt, wobei die Verstelleinrichtung (17, 18, 19) ausgestaltet ist, den ersten Schieber (12) quer zu dem zweiten Schieber (14) und zumindest zeitweise gleichzeitig mit dem zweiten Schieber (14) zwischen der ersten und zweiten Stellung oder der zweiten und ersten Stellung zu verstellen.
Patent DE-202017103912-U1 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
IPC: B41F17/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Tampondruckmaschine (2) mit einem elastisch verformbaren Tampon (4) zur Aufnahme eines zu übertragenden Druckbilds von einem zuvor mit Druckfarbe eingefärbten Klischee (6) oder von einem Druckzwischenträger, auf dem das zu übertragende Druckbild zuvor erzeugt wurde, und zur Aufbringung des Druckbilds auf einen zu bedruckenden Gegenstand, und mit einer maschinell angetriebenen Stellvorrichtung (10) für den Tampon (4), mittels derer der Tampon (4) in einer ersten Richtung (12) linear auf das Klischee (6) bzw. den Druckzwischenträger zu und wieder von dem Klischee (6) bzw. dem Druckzwischenträger weg bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (10) eine Ritzel/Zahnstangen-Antriebseinrichtung (14) umfasst, mit einem vorzugsweise stufenlos regelbaren Elektromotor (16), mit einem von dem Elektromotor (16) rotierend angetriebenen Ritzelrad (18) und mit einer zusammen mit dem Tampon (4) in der ersten Richtung (12) hin- und herbewegbaren Zahnstange (20), und dass entweder das Ritzelrad (18) oder die Zahnstange (20) feststehende oder vorzugsweise frei rotierende Rollen (22, 38) als Eingriffselemente (24) für das jeweils andere Teil, also die Zahnstange (20) oder das Ritzelrad (18), aufweist, und dass das jeweils andere Teil eine mit den Rollen (22, 38) zusammenwirkende Zykloidenverzahnung (32, 36) aufweist, die so ausgebildet ist, dass stets zwei Rollen (22, 38) in abrollendem Antriebskontakt mit einem zwischen ihnen angeordneten Zahn (34) der Zykloidenverzahnung (32, 36) sind und hierdurch ein spielfreier Antrieb zwischen dem Ritzelrad (18) und der Zahnstange (20) gewährleistet ist.
Patent DE-202017104071-U1 (DE)
Title: Tuchbehälter
IPC: A47K10/20
Filed: 2017-07-07
Abstract: Tuchbehälter (100) zur Bereitstellung erwärmter Tücher (10), vorzugsweise Feuchttücher (10), mit einer Tuchkammer (1) zur Aufbewahrung von einem oder mehreren Tüchern (10) und mit einer Wärmekammer (2), welche durch eine Trennwand (20) von der Tuchkammer (1) getrennt an diese angrenzt und welche ein Wärme generierendes Material (21) enthält, wobei in der Wärmekammer (2) wenigstens ein Abstandshalter (22) angeordnet ist.
Patent DE-202017104564-U1 (DE)
Title: Prioritätsgesteuerte angetriebene Öffnungs/Schliessbetriebe der Seitentür
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Fahrzeugtürsystem, umfassend: eine Türstruktur, die beweglich zwischen einer geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position ist; ein rahmenloses Türglassystem, das einen ersten elektrisch angetriebenen Aktor beinhaltet, der betätigt werden kann, um ein Glasfenster zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen zu bewegen; eine angetriebene Verriegelung, die einen zweiten elektrisch angetriebenen Aktor, der zum Entriegeln der angetriebenen Verriegelung betätigt werden kann, beinhaltet; einen angetriebenen Türpräsentierer mit einem dritten elektrisch angetriebenen Aktor, der betätigt werden kann, um ein Drückelement auszufahren, um die Türstruktur aus der geschlossenen Position in eine teilweise geöffnete Position, die zwischen der geschlossenen Position und der vollständig geöffneten Position liegt, zu verschieben; einen angetriebenen Türöffnungsmechanismus mit einem vierten elektrisch angetriebenen Aktor, der zum Verschieben der Türstruktur aus der teilweise geöffneten Position in eine vollständig geöffnete Position betätigt werden kann; einen angetriebenen Türschutz mit einem Schutzelement, das beweglich an der Türstruktur befestigt ist, und einen fünften elektrisch angetriebenen Aktor, der betätigt werden kann, um das Schutzelement beim Öffnen der Türstruktur von einer eingezogenen Position in eine ausgefahrene Position relativ zu der Türstruktur zu verschieben, um somit zumindest einen Abschnitt der Tür zu schützen; und eine Steuerung, die mit den ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften elektrisch angetriebenen Aktoren wirkverbunden ist, wobei die Steuerung für Folgendes ausgelegt ist: Betätigen des ersten elektrisch angetriebenen Aktors, um das Glasfenster aus der geschlossenen Position weg zu verschieben, wenn eine Türfreigabeanfrage von der Steuerung erhalten wird; Betätigen des zweiten elektrisch angetriebenen Aktors, um die angetriebene Verriegelung zu entriegeln; Betätigen des dritten elektrisch angetriebenen Aktors, um die Türstruktur nach dem Betätigen der ersten und zweiten elektrisch angetriebenen Aktoren aus der geschlossenen Position in die teilweise geöffnete Position zu verschieben; Betätigen des vierten elektrisch angetriebenen Aktors nach dem Betätigen des dritten elektrisch angetriebenen Aktors, um die Türstruktur aus der teilweise geöffneten Position in die vollständig geöffnete Position zu verschieben; Betätigen des fünften elektrisch angetriebenen Aktors nach dem Betätigen des dritten elektrisch angetriebenen Aktors, um das Schutzelement aus der eingezogenen Position in die ausgefahrene Position zu verschieben.
Patent DE-202017105562-U1 (DE)
Title: Klemmenleiterführungsgehäuse
IPC: H01R4/70
Filed: 2017-09-14
Abstract: Klemmenleiterführungsgehäuse (1), aufweisendeinen Klemmenaufnahmebereich (2) zur Aufnahme einer Klemme (100), insbesondere einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Verbinden wenigstens eines elektrischen Leiters (L), undeinen Kabelbinder (5) zur geführten Aufnahme von mit einer in dem Klemmenaufnahmebereich (2) aufgenommenen Klemme (100) elektrisch verbundenen Leitern (L),wobei der Klemmenaufnahmebereich (2) und der Kabelbinder (5) integral miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202017106988-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Zellrahmen, Zellenstapel und Redox-Fluss-Batterie
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-11-17
Abstract: Bipolarplatte, in der eine Elektrode einer Redox-Fluss-Batterie angeordnet ist, wobei in einem Schnitt senkrecht zu einer flachen Oberfläche der Bipolarplatte ein Krümmungsradius eines Eckabschnitts eines Außenumfangsabschnitts 0,1 und 4,0 mm beträgt.
Patent DE-202018000506-U1 (DE)
Title: Schutzbezug für Babytrageschalen
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Schutzbezug für Babyschalen, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus einem z.B. polyurethanbeschichteten Gewebe besteht.
Patent DE-202018001635-U1 (DE)
Title: Balaststoff-Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A61K33/42
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Ballaststoff-Nahrungsergänzungsmittel gekennzeichnet dadurch, dass es 30 bis 35 Gewichtsteile Eiweiss, 50 bis 68 Gewichtsteile unlösliche Polysaccharide und 2 bis 3 Gewichtsteile Asche enthält, worin 16 bis 18 Gewichtsteile Phosphor, 12 bis 18 Gewichtsteile Kalzium, 5 bis 15 Gewichtsteile Magnesium und 14 bis 20 Gewichtsteile Kalium enthalten sind.
Patent DE-202018001670-U1 (DE)
Title: Automatisierbares portables System zur Extraktion von DNA aus schwierigen Proben
IPC: C12Q1/68
Filed: 2018-03-29
Abstract: Microdevice zur Extraktion von DNA, dadurch gekennzeichnet, dass- das System für Bodenproben, Bakterien und Stuhlproben geeignet ist.
Patent DE-202018003867-U1 (DE)
Title: Motivplatten mit Fugenkontur
IPC: B44C5/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Während übliche Motivplatten lediglich bedruckt sind, besitzen Motivplatten mit Fugenkontur noch eine eingebrachte Fuge, die den Anschein erwecken, dass es sich bei der Platte um einzelne Elemente wie Fliesen, Steinplatten oder Mosaike handelt. Die Fuge bzw. Rille ist echt und nicht nur aufgedruckt.
Patent DE-202018101211-U1 (DE)
Title: Grill mit Multifunktionsaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-03-05
Abstract: Grill mit Multifunktionsaufsatz mit einer Feuerschüssel (13) und einem Grillrost (18) dadurch gekennzeichnet, dass an der Feuerschüssel (13) unterhalb des Randes (13a) mindestens drei Feuerschüsselschrauben (1) angeordnet sind und diese Feuerschüsselschrauben (1) eine höhenverstellbare Befestigung des teilkreisförmig ausgebildeten Multifunktionsaufsatzes (5) realisieren.
Patent DE-202018101308-U1 (DE)
Title: Lagerlift-Display
IPC: B65G1/06
Filed: 2018-03-08
Abstract: Lagerliftanordnung (10) mit:zwei sich einander gegenüberliegenden Regalsäulen (16, 18), von denen jede durch eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lagerplätzen (22) für austauschbare Produkt-Träger (12) definiert ist, wobei die Regalsäulen (16, 18) innen zwischen sich eine Regalgasse (20) definieren, in welcher ein Regalbediengerät (40) vorgesehen ist, das eingerichtet ist, die Produkt-Träger (12) in die und aus den Lagerplätzen (22) ein- und auszulagern; undmindestens einem Entnahmebereich (24) in einer der Regalsäulen (16, 18), wo anstatt eines oder mehrerer der Lagerplätze (22) ein Entnahmeplatz (30) vorgesehen ist, so dass eine Bedienperson (38) von außen manuell einen auf dem Entnahmeplatz (30) auf durch das Regalbediengerät (30) bereitgestellten Produkt-Träger (12-1) zugreifen kann;wobei der Entnahmebereich (24) eine Entnahmeöffnung (26) aufweist und durch ein Tor (32) gegen die Regalgasse (20) abgetrennt ist, um eine ungewünschte Kollision zwischen der Bedienperson (38) und dem Regalbediengerät (40) während eines Zugriffs der Bedienperson (38) auf den bereitgestellten Produkt-Träger (12) zu verhindern,wobei das Tor (32) zwischen einer geschlossenen Entnahmestellung und einer offenen Trägeraustauschstellung beweglich ist; undwobei die Lagerliftanordnung (10) ferner eine Anzeigeeinheit (46) aufweist, die für die Bedienperson (38) im Bereich des Tors (32) eine Entnahmeinformation, die mindestens einen Entnahmeort auf dem bereitgestellten Produkt-Träger (12) und eine zu entnehmende Produktanzahl umfasst, anzeigt, so dass die Entnahmeinformation für die Bedienperson (38) während des Zugriffs auf Produkte (50) des bereitgestellten Produkt-Trägers (12-1) sichtbar ist.
Patent DE-202018101976-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: B01L1/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung zum zumindest abschnittsweisen Abdecken einer Eingriffsöffnung einer Sicherheitswerkbank, umfassend eine erste Blende (20) und eine zweite Blende (22), wobei die Blenden (20, 22) Armöffnungen (24) aufweisen und, insbesondere relativ zueinander, verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202018102350-U1 (DE)
Title: Aktiver Siebbandwechsler
IPC: B29C48/692
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein aktiver Siebbandwechsler, umfassend ein Formhohlraum (1) bestehend aus einer ersten Kühlkammer (3), einer ersten Heizkammer (4) und einer zweiten Kühlkammer (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Materialhohlraum (9) innerhalb der ersten Heizkammer (4) bereitgestellt wird; eine Hohlraumtasche (2) verläuft senkrecht zum Materialhohlraum (9) durch den Formhohlraum (1) in einer Links-Rechts-Richtung; ein Filtersiebband (10) ist beweglich innerhalb der Hohlraumtasche (2) angeordnet; ein Hohlraum, der mit dem Materialhohlraum (9) in Verbindung steht, wird innerhalb der zweiten Kühlkammer (5) bereitgestellt; ein Dichtungshalter (6) wird außerhalb einer rechten Seite der zweiten Kühlkammer (5) bereitgestellt; der Dichtungshalter (6) umfasst einen festen Halter, der fest mit einem rechten Ende des Formhohlraums (1) verbunden ist, und einen beweglichen Halter, der drehbar mit dem rechten Ende des Formhohlraums (1) verbunden ist; eine mit dem Filtersiebband (10) verbundene hydraulische Antriebsvorrichtung (13) wird an einer rechten Seite des Formhohlraums (1) bereitgestellt; und ein Stopfen (15) ist fest mit einer linken Seite der hydraulischen Antriebsvorrichtung (13) verbunden und steht mit dem beweglichen Halter in Verbindung.
Patent DE-202018103726-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung einer Magnetresonanz-Radiofrequenzemissionskette und Magnetresonanz-Radiofrequenzemissionssystem
IPC: G01R33/32
Filed: 2018-06-29
Abstract: Steuerschaltung einer Magnetresonanz-Radiofrequenzemissionskette, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:eine Brücke, umfassend einen ersten Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss und einen zweiten Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss, wobei der erste Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss und der zweite Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss jeweils an eine Sendespule angeschlossen sind;eine erste PIN-Diode, wobei die Anode der ersten PIN-Diode mit dem ersten Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss verbunden und die Kathode der ersten PIN-Diode geerdet ist;eine zweite PIN-Diode, wobei die Anode der zweiten PIN-Diode mit dem zweiten Radiofrequenzsignal-Ausgangsanschluss verbunden und die Kathode der zweiten PIN-Diode geerdet ist;wobei ein Steueranschluss der ersten PIN-Diode und ein Steueranschluss der zweiten PIN-Diode mit derselben Steuersignalquelle verbunden sind.
Patent DE-202018105071-U1 (DE)
Title: Wandelement für ein Personentransportmittel und Personentransportmittel
IPC: B60N3/08
Filed: 2018-09-05
Abstract: Wandelement (1) für ein Personentransportmittel (50), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, aufweisend
 - eine erste Öffnung (2) zum Durchgreifen einer Wandoberfläche (17) des Wandelements (1), wobei die erste Öffnung (2) rechts oder links einer Vertikalebene (13) des Wandelements (1) in einem oberen Abschnitt (14) des Wandelements (1) angeordnet ist, wobei sich die Vertikalebene (13) in einer Vertikalrichtung (10), senkrecht zur Wandoberfläche (17) und senkrecht zu einer Horizontalrichtung (11) des Wandelements (1) erstreckt, und wobei eine Breite (3) der ersten Öffnung (2) und eine Position der Vertikalebene (13) in Horizontalrichtung (11) derart gewählt sind, dass links oder rechts der Vertikalebene (13) eine zweite Öffnung (102) zum Durchgreifen der Wandoberfläche (17) des Wandelements (1) einbringbar ist, und dass dabei eine Breite (103) der einbringbaren, zweiten Öffnung (102) mindestens 50 %, insbesondere mindestens 70 %, bevorzugt 90 %, einer Breite (3) der ersten Öffnung (2) betragen kann,
 - eine Klappenvorrichtung (5) zum Öffnen und Verschließen der Öffnung (2), mit einem an der Öffnung (2) klappbar angeordneten Klappenelement (6) und einem mit dem Klappenelement (6) verbundenen Ansteuerelement (7), und
 - eine Betätigungsvorrichtung (30) zum Betätigen der Klappenvorrichtung (5) mit einem Betätigungselement (31) und einer Kopplungseinrichtung (32), wobei das Betätigungselement (31) und die Klappenvorrichtung (5) über die Kopplungseinrichtung (32) derart mechanisch gekoppelt sind, dass mittels einer Betätigung des Betätigungselements (31) das Ansteuerelement (7) zum Öffnen und/oder Schließen des Klappenelements (6) bewegbar ist, und wobei die Kopplungseinrichtung (32) zumindest teilweise in einem Bereich der der Vertikalebene (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202018107232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Nadelrohr einer Spritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2018-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) für das Nadelrohr (2) einer Spritze, umfassend ein an einem Trägerelement (3) für das Nadelrohr (2) schwenkbar ausgebildetes Gehäuse (4), welches in der Schwenebene (6) des Gehäuses (4) eine offene Gehäuseseite (7) aufweist, so dass das Nadelrohr (2) nach Injektionsgebrauch zur Aufnahme in das Gehäuse (4) einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichent, dass die Anordnung des rückwärtigen freien Endes (8) des Nadelrohres (2) im Trägerelement (3) ein kontrolliertes Druchstoßen der Wand (9) eines in das Trägerelement (3) einsetzbaren Behältnisses (10) ermöglicht.
Patent DE-202018107291-U1 (DE)
Title: Tafteinheit und Taftmaschine
IPC: E01C13/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Tafteinheit für eine Taftmaschine, wobei die Tafteinheit (10) folgendes aufweist:- eine Garnzuführeinrichtung (20) zum simultanen und parallelen Zuführen einer Anzahl von Garnsträngen (30),- mindestens ein Einsetzelement (40),- einen Garntransportgreifer (50), welcher dazu ausgebildet ist, ein jeweiliges freies Ende der Garnstränge (30) von der Garnzuführeinrichtung (20) weg zu transportieren, so dass jedem Einsetzelement (40) jeweils ein Garnstrang (30) zugeordnet ist,- eine Schneideinheit (60), welche dazu ausgebildet ist, die Garnstränge (30) zu zerschneiden, so dass von jedem einem Einsetzelement (40) zugeordneten Garnstrang (30) ein dem jeweiligen Einsetzelement (40) zugeordneter Garnabschnitt (35) verbleibt,- wobei jedes Einsetzelement (40) dazu ausgebildet ist, den jeweils zugeordneten Garnabschnitt (35) in einen unter der Tafteinheit (10) befindlichen Untergrund (12) einzusetzen.
Patent DE-202019000587-U1 (DE)
Title: Gerät, Arthro-Sitz ist ein Sitz, zur variablen Sitzflächen-Verstellung der Oberschenkelauflage in Rollstühlen; die Oberschenkelauflage kann mechanisch stufenlos verstellt werden, links und rechts gesondert
IPC: A61G5/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Arthro-Sitz, zur variablen Sitzflächen-Verstellung der Oberschenkelauflage in manuell betrieben Rollstühlen sowie Rollstühlen mit Zusatzantrieben
Patent DE-202019005400-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Überspannungsschutzelement (1), mit einem Gehäuse (2), mit zwei Anschlusskontakten (3, 4) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelementes (1) an den zu schützenden Strompfad, mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden oder Überspannungsschaltenden Bauelement (5) und mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (7), wobei der erste Anschlusskontakt (3) mit einem ersten Anschlussbereich des überspannungsbegrenzenden oder überspannungsschaltenden Bauelements (5) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der zweite Anschlusskontakt (4) mit einem ersten Ende (8) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (7) elektrisch leitend verbunden ist, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) ein zweites Ende (9) des elektrisch leitenden Verbindungselements (7) über eine thermisch auftrennende Verbindung (10) mit einem zweiten Anschlussbereich (11) des überspannungsbegrenzenden oder überspannungsschaltenden Bauelements (5) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur des überspannungsbegrenzenden oder überspannungsschaltenden Bauelements (5) die thermisch auftrennende Verbindung (10) zwischen dem zweiten Ende (9) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (7) und dem zweiten Anschlussbereich (11) des überspannungsbegrenzenden oder überspannungsschaltenden Bauelements (5) auftrennt, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitfähige Verbindungselement (7) zwischen seinem ersten Ende (8) und seinem zweiten Ende (9) einen Verbindungsbereich (12) aufweist und dass der Verbindungsbereich (12) eine Materialreduzierung aufweist, derart, dass in einem Fehlerfall über das Überspannungsschutzelement (1) fließende netzfrequente Kurzschlussströme den Verbindungsbereich (12) überlasten, sodass der Verbindungsbereich (12) aufschmilzt und zerstört wird.