baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-3380-U1 (AT)
Title: Antriebseinrichtung zur schwenkeinstellung eines bürstenauslegers eines tunnelwaschfahrzeuges
IPC: F15B15/20
Filed: 1999-04-13
Abstract: Bei einer Antriebseinrichtung (7) zur Schwenkeinstellung eines Bürstenauslegers eines Tunnelwaschfahrzeuges, mit einer hydraulisch betätigbaren Zylinder-Kolbeneinheit (9) für die eine Verlängerung aus einer pneumatisch betätigbaren Zylinder-Kolbeneinheit (10) vorgesehen ist, werden zur Vereinfachung der Steuerung für die pneumatisch betätigbare Zylinder-Kolbeneinheit (10) ein oder mehrere Lagefühler (26 - 28) vorgesehen, die über eine Steuereinrichtung (20, 25) die Beaufschlagung der hydraulisch betätigbaren Zylinder-Kolbeneinheit (9) im Sinne einer Nachführsteuerung regeln.
Patent AT-2676-U1 (AT)
Title: Installationsbaustein für wc oder bidet
IPC: E03D11/14
Filed: 1997-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Installationsbaustein (10) zur Befestigung von Sanitäreinrichtungen mit einer Tragkonstruktion (12,14,16) zur Wand- und/oder Bodenbefestigung. Der Installationsbaustein (10) enthält weiterhin eine Befestigungstraverse (30) zur Befestigung der Sanitäreinrichtung an dem Installationsbaustein (10) und einen Schaumkörper (18) zur Schalldämmung des Installationsbausteins (10). Erfindungsgemäß läßt sich eine sehr gute Schalldämmung mit hoher Stabilität des Installationsbausteins (10) erzielen, wenn die Befestigungstraverse (30) für die Sanitäreinrichtung ohne Verbindung zur Tragkonstruktion (12,14,16) aber über Verankerungsprofile (34, 36) fest eingebunden in dem Installationsbaustein (10) eingeschäumt ist.
Patent AT-3224-U1 (AT)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F3/056
Filed: 1999-06-11
Abstract: Eine Einrichtung für eine Luftklappe, insbesondere zur Verwendung mit einem Frischlufteinlaß durch eine Wand (7) in Wohnräumen (20), wobei die Einrichtung (1) einen vorzugsweise aus Metall, Kunststoff oder einem anderen luftdichten Material bestehenden Kasten besitzt, wobei der Kasten (9) um die innere Klappenöffnung (8) herum dichtend an der Wand (7) anbringbar ist, der Kasten (9) in einen äußeren Raum (12) und einen inneren Raum (15) geteilt ist und eine Verbindung (11) zwischen den Räumen (12,15) hergestellt ist. An dem Kasten (9) ist eine Lampenfassung (13) mit einer Zufuhr für elektrischen Strom für eine Lampe (3) befestigt, sodaß der Frischluftstrom an der Lampe (3) vorbeifließt und von hier Wärme erhält, bevor er den Kasten (9) verläßt und in den Wohnraum (20) entkommt.
Patent AT-8292-U1 (AT)
Title: Behältnis für flüssigkeiten, vorzugsweise getränke
Filed: 2005-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis für die Ausschank von jeweils gewünschte Trinktemperatur aufweisenden Getränken und ist dadurch gekennzeichnet, dass es als mobiles Doppelmantelbehältnis (1) mit einem als Fässchen gestalteten Außen-Behältnis (2) und einem von demselben unabhängigen, in dasselbe einbringbaren und dort positionierbaren, mit dem Getränk befüllbaren Innenbehältnis (3) aus lebensmittelechtem Material ausgebildet ist, wobei im Innenraum (20) des Außenbehältnisses (2) eine von einem Kühl- oder Heizmedium, durchströmbare Wärmeaustauschschale (5) angeordnet ist, in welche das Innenbehältnis (3) einschiebbar ist, und wobei das Kühl- oder Heizaggregat (50) für die Wärmetauschschale (5) in einem Standgestell (4) für das Behältnis untergebracht ist.
Patent BG-3218-U1 (BG)
Title: Electrolytic cell for testing membrane electrode assemblies
Inventor: SLAVCHEVA EVELINA
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Electrolytic cell comprising a housing, fasteners and operating current-carrying conductors, as the housing (1) is made of an aluminum alloy and consists of two cylindrical elements interconnected by fasteners (2), whereby in the central part of the housing (1) is vertically mounted a Teflon core (3) , in the center of which is made a groove with a membrane electrode assembly (4), including a membrane core and operating current-carrying conductors (5), as in the housing (1), symmetrically relative to one another, are formed horizontally and vertically four gas operating chambers (6) , separated by Viton O- rings (7) and four openings for inlet / outlet reagents (8), formed at an angle, symmetrical two by two along the vertical, and on the central axis of the housing (1) is located an external current-carrying conductor / conductor (9) and radially and parallel to it, there is a current-carrying conductor for a reference electrode (10), and on the periphery of the housing (1), outside the Teflon core (3) are made openings for additional heater / thermocouple (11 ) and on the upper surface of the housing (1), an opening for inlet gas to the reference electrodes (12) and an opening for outlet gas from the reference electrodes (13) are formed diametrically relative to the center.
Patent BG-4366-U1 (BG)
Title: Mobile complex for determination of magnetic field of a vessel
Inventor: GEORGIEV NIKOLAY
IPC: G01R33/24
Filed: 2022-01-20
Abstract: The magnetic sensors used in existing state-of-the-art mobile instruments for measuring the magnetic field parameters of a vessel are connected to the readout and information processing devices positioned on shore by underwater cables, and divers are used for those on the bottom. In the measurement process, a considerable number of sailing on different shipping services and voyages is recommended. The design of the utility model for mobile complex for determination of magnetic field of a vessel is a mobile, cable-free, versatile, without the need of a diver whatsoever, ship magnetic field determination complex. The versatility of the utility model is determined by the possibility to use the mobile complex for any type of ship (regarding its dimensions) and for any depth and nature of the ground. The cable-free construction of the complex makes it lighter, easier to operate and more technically reliable. The design of the autonomous magnetometer systems allows the optimal positioning of the magnetic sensor without the use of a diver. The use of wireless communication for taking readings allows for rapid next use of the sensor lines when a new vessel passes through the complex.
Patent AT-11120-U1 (AT)
Title: Nackenschaukel
IPC: A61H1/02
Filed: 2009-04-02
Abstract: Die Nackenschaukel ist eine im gesamten U-förmige Konstruktion mit einer darin hängenden Schlaufe (A), die dazu bestimmt ist, die Last eines menschlichen Kopfes im liegenden Zustand zu tragen, wobei dieser im Übergangsbereich zwischen Hinterkopf und oberer Halswirbelsäule auf der Schlaufe aufliegt. Durch eine mit einem elastischen Element (D) bewerkstelligte Vorpositionierung der Schlaufe in Richtung des liegenden Menschen erreicht man mit dem Auflegen des Kopfgewichtes eine Zugspannung, die für Therapiezwecke dienlich und wünschenswert ist. Weiters wird der Fußteil (C) T-förmig ausgeführt, wobei der Schenkel wie die Schlaufe in Richtung des Menschen positioniert ist. Dieser Schenkel dient der Stabilität bei Auftreten eines Kippmoments durch Gewichtsbelastung mit einem gewünschten Hebelsarm.
Patent AT-9265-U1 (AT)
Title: Transportaufbau mit rungen
Inventor: AHRENKIEL CHRISTIAN JUERGEN
Filed: 2006-05-03
Abstract: Ein Transportaufbau (2), insbesondere ein Holztransportwechselaufbau, mit Rungen (3, 3'), die in die Betriebsstellung hochklappbar und in die Ruhestellung abklappbar sind, weist in den Rungen (3, 3') jeweils eine Zugfeder (6) auf. Diese ist mit dem oberen Ende an der Runge (3, 3') und mit dem unteren Ende über ein Zugseil (7) und über Umlenkrollen (8, 9) an einem Fixpunkt (10) am Transportaufbau (2) verankert. Der Fixpunkt (10) liegt jeweils oberhalb der Drehachse (5) der klappbaren Rungen (3, 3'). Ein Hebel (11) ist an den Rungen (3, 3') zum Auf- und Abklappen ansetzbar. Durch Verändern mindestens eines der Fixpunkte (10, 12) der Zugfeder (6) bzw. des Zugseiles (7) kann die aufrichtende Komponente nach Kraft und Richtung justiert werden.
Patent AT-11511-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer flachleitung sowie flachleitung
IPC: H01B7/08
Filed: 2009-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Flachleitung sowie eine Flachleitung mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Flachleitern (2), die im Zuge eines Extrusionsverfahrens mit einem Mantel (1) aus Kunststoffmaterial umspritzt und gemeinsam extrudiert werden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch Erhöhung der aus der Spritzdüse extrudierten Kunststoffmenge, relativ zur Länge der pro Zeiteinheit abgezogenen bzw. extrudierten Flachleiter, insbesondere bei gleichbleibender Abzugsgeschwindigkeit der Flachleiter (2) die Bereiche (3) des Mantels (1) zwischen den Flachleitern (2), mit einer erhöhten Dicke bzw. verstärkt ausgebildet werden und eine Dicke (D1) erhalten, welche die Dicke (D2) des Mantels (1) im Bereich (4) der einzelnen Flachletter (2) übersteigt
Patent AT-11423-U1 (AT)
Title: Gerüstbelagsplatte
IPC: E04G1/15
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüstbelagsplatte (1) mit einer ersten und einer zweiten Holzlage (10, 20), die jeweils aus einer Vielzahl von miteinander verleimten Holzleisten (30) gefertigt sind, wobei zwischen der ersten und der zweiten Holzlage (10, 20) zumindest eine Gewebeschicht (50) angeordnet ist.
Patent AT-5893-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: NOGUEIRA JOAQUIM MARTINS
IPC: B29C45/64
Filed: 2001-10-18
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Einrichtung zum Öffnen und Schließen mindestens einer Spritzgußform (6) und mit mindestens einer lösbaren Klemmvorrichtung (10) zum Fixieren der Einrichtung zum Öffnen und Schließen, wobei die Einrichtung zum Öffnen und Schließen eine zusätzliche Druckeinrichtung (13) aufweist, welche auf die geschlossene Spritzgußform (6) Druck ausübt, während die Klemmvorrichtung (10) die Einrichtung zum Öffnen und Schließen fixiert, wobei die zusätzliche Druckeinrichtung (13) magnetostriktives und/oder piezoelektrisches Material und eine Vorrichtung zum Anlegen eines steuerbaren elektrischen Feldes an das piezoelektrische Material oder eines steuerbaren magnetischen Feldes an das magnetostriktive Material aufweist.
Patent DE-8709930-U1 (DE)
IPC: B62D33/00
Filed: 1987-07-20
Abstract: The invention relates to a supporting element for a mounting profile for wall elements of motor vehicles, in particular of lorries. The supporting element has a cooperating region. With a view to a wear engagement which is as low as possible even in heavy-duty applications, the cooperating region is formed by a notched-bar impact-proof polyamide component (6) which is arranged in an interchangeable manner. <IMAGE>
Patent DE-9107221-U1 (DE)
IPC: E04B9/06
Filed: 1991-06-12
Abstract: The invention relates to a cooled ceiling for cooling room air with heat-conducting rails, which are suspended on a bare ceiling and flowed through by cooling water, and ceiling elements which bear against the underside of the heat-conducting rails on a connection flange and are held thereon with clamping elements. In order to improve a cooled ceiling in such a manner that, even without observing extreme manufacturing tolerances, simple fastening of the ceiling elements on the heat-conducting rail and good heat transmission between ceiling elements and heat-conducting rails are guaranteed, the connection flange is to have a recess for a clamping element which can be inserted into it and is connected to the ceiling element. <IMAGE>
Patent DE-9301336-U1 (DE)
IPC: G05B19/414
Filed: 1993-02-01
Abstract: So that, when a program is interrupted by interrupts (I, IA, IB, IC), it can continue after the end of the interrupt without problems, without extensive address management via the operating system being necessary, NMI interrupts are converted into highest-priority normal interrupts (I). <IMAGE>
Patent SK-1312016-U1 (SK)
Inventor: KALISKY ALEXANDER
IPC: F01K27/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Technické riešenie umožňuje zvýšiť účinnosť a ekonomické parametre pohonov, tepelných cyklov a autonómnych zdrojov elektrickej energie. Blok teplozmenných plôch (19) je v tlakovej nádobe (4) vnútri medzikružia (18) predhriaty prúdom horúceho vzduchu rozvodom (10) na vysokú teplotu. Vnútorná stena nádoby je chladená vodou pri tlaku 10 až 20 MPa. Zariadenia podľa technického riešenia možno využiť v elektroenergetike, teplárenstve, doprave a akumulácii tepelnej a elektrickej energie.
Patent AT-11512-U1 (AT)
Title: Solarzelle
IPC: F24D17/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Einer Solarzelle (1) ist auf ihrer der Lichtquelle (Pfeil 7) zugewendeten Seite eine Kammer (3) zugeordnet. Durch die Kammer (3) strömt (Pfeile 2) ein Wärmeübertragungsmedium.Durch das Wärmeübertragungsmedium wird einerseits erreicht, dass durch Abführen von in der Solarzelle (1) entstehender Wärme die Temperatur der Solarzelle (1) auf ihrer optimalen Betriebstemperatur gehalten wird, und andererseits, dass auf die Solarzelle (1) nur für ihre Funktion geeignete Strahlungsanteile auftreffen, da andere Strahlungsanteile durch das Wärmeübertragungsmedium aus der auftretenden Strahlung herausgefiltert werden.
Patent DE-20122628-U1 (DE)
Title: Retrieving device for driving learner`s brake pedal, has hand lever that adjusts device to inadvertent or strong brakes of driving learner, where lever is connected with driving learner`s brake pedal using Bowden cable
IPC: G05G1/04
Filed: 2001-01-26
Abstract: The device has a hand lever that adjusts the device to inadvertent or strong brakes of a driving learner, where the lever is connected with a driving learner`s brake pedal using a Bowden cable.
Patent DE-20209768-U1 (DE)
Title: Drill for drilling through sandwich-structure workpieces is in form of stepped drilling tool with smaller-diameter preliminary drilling sector
IPC: B23B51/00
Filed: 2002-06-24
Abstract: The drill is in the corm of a stepped drilling tool, with a preliminary drilling sector (VA) of smaller diameter and a fine finishing sector (FA), in which the web left between the main grooves is divided by at least one more groove into a preliminary web and at least one subsequent web with finishing cutter and grinder.
Patent DE-20213646-U1 (DE)
Title: Variable background for photographs, includes adjustment device for changing shape of basic body
IPC: G03B15/06
Filed: 2002-08-30
Abstract: A variable background for photographs has a flexible basic body (1) on which lies the object being photographed and at least one adjustment device (3) for changing the shape of the basic body. The flexible basic body is formed out of a transparent, colorless and/or colored basic body and has sufficient stiffness that various shapes can be taken up yet with a smooth surface maintained while changing the shape. Independent claims are included for: (1) A flexible photographing table. (2) A system for a variable background.
Patent DE-20220364-U1 (DE)
Title: Positioning of transport vehicles in depot handling containers uses laser scanning system
IPC: B66C13/46
Filed: 2002-01-19
Abstract: The handling of large transport containers, of a type carried of transport lorries, within a depot employs a large gantry crane on wheels that moves into position over a selected container. The vehicle - crane positioning system uses input from a laser scanner [2] mounted on the crane. The laser is pivot mounted and is coupled to an actuator that has a motor [7] and a linkage [5]. The laser output activates indicators.
Patent DE-20220629-U1 (DE)
Title: Anti-static flexible container for a pourable material, comprises a flexible carrier bag with handles attached which are in the form of loops
IPC: B65D88/16
Filed: 2002-11-18
Abstract: An anti static flexible container for a pourable material (100), consists of a flexible carrier bag (10) with handles (20) attached which form loops (21) above the bag. The bag is made of an anti-static material that contains fibres (11) which are not electrically conducting and anti static. An anti static flexible container for a pourable material (100), consists of a flexible carrier bag (10) with handles (20) attached which form loops (21) above the bag. The bag is made of an anti-static material that contains fibres (11) which are not electrically conducting and anti static. The fibres consist of a thermoplastic polymer. The container has a charge collection region (15,16) which can be connected to an earth conductor (201), and where the electrostatic resistance is less than in other areas. The discharge rate is less than 10 nC.
Patent DE-20280077-U1 (DE)
IPC: E04F21/18
Filed: 2002-03-13
Abstract: The invention relates to the construction and use of an auxiliary assembly device for fixing a wall or ceiling strapping, for example a lath or metal rails and the like in an aligned assembly plane. According to the invention, the auxiliary assembly device consists of a U-shaped receiving part (1) having two U-shaped legs (1.2) for receiving a straightedge or various assembly elements inside or outside the U-shaped receiving part; at least one suspension part (2) bent at a right angle relative to the extension of the U-shaped legs (1.2) and in the direction of the longitudinal extension of the straightedge (3) that is inserted into the U-shaped receiving part (1) and the like, said suspension part engaging on one end of the U-shaped leg (1.2) of the U-shaped receiving part (1) and being provided for engaging the lath or metal rail and the like (4) from the back, wherein a fixing device (5) is placed which engages the central area (1.1) of the U-shaped receiving part (1) and which presses the straightedge (3) or various assembly elements inside or outside the U-shaped receiving part against the strapping (4) and fixes them with the aid of the auxiliary assembly device. The fixing device (5) has a perforated plate (8) with holes (9), wherein the perforated plate is guided in a height adjustable manner on the parallel U-shaped legs (1.2) by means of said holes (9) and serves as bearing surface for the straightedge or the various assembly elements inside or outside the U-shaped receiving part.
Patent DE-20303308-U1 (DE)
Title: Metal casting mold has core clip-frame cross-piece made in RSt 36-2 with two swaged U-shaped ends made of DC01
IPC: B22C21/14
Filed: 2003-02-27
Abstract: A metal casting mold has a core clip-frame a cross-piece (1) made in RSt 36-2 with two swaged U-shaped ends (2) made of DC01. the swage is thicker at the top than at the bottom. The unit (1, 2) is dimensioned to fit a sand core and is capable of absorbing compression forces, tensile forces and lateral forces.
Patent DE-20304609-U1 (DE)
Title: A method for heating cartridge cases has a bored aluminium housing with heating capsule connected to an electrical supply
IPC: H05B3/42
Filed: 2003-03-22
Abstract: The heating chamber (5) is a bore in an aluminium block (6) having a parallel bore (8) in which an electrical heating capsule (6) is inserted connected to an electrical supply through a protected lead (1) passing through a threaded side member (4).
Patent DE-20308446-U1 (DE)
Title: Switching apparatus with voltage free outputs e.g. for rail vehicles, has base with relay and electronic module, which supplies relay with constant current independently of supply voltage
IPC: H01H50/02
Filed: 2003-05-30
Abstract: The switching apparatus consists of a base (1), a relay, and an electronic module and can only be used as a unit with these components. The connections for the supply voltage and the switch output are logically separated. The base receives the relay and the electronic module, which supplies the relay with a constant current independent of the supply voltage.
Patent DE-20310944-U1 (DE)
Title: Lager für einen Fahrzeug-Haltegriff sowie Haltegriff
IPC: B60N3/02
Filed: 2003-07-16
Abstract: Lager (10, 12) für einen Fahrzeug-Haltegriff, mit einem Montageteil (16, 18), das dafür vorgesehen ist, am Fahrzeug befestigt zu werden, einem Lagerteil (20, 22), das dafür vorgesehen ist, mit einem Griffteil (14) verbunden zu werden, und einer Lagerachse (36), mittels der das Lagerteil (20, 22) drehbar am Montageteil (16, 18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerachse einstückig mit dem Montageteil (16, 18) ausgeführt und in den Lagerteil (20, 22) drehbar eingegossen ist.
Patent DE-20311797-U1 (DE)
Title: Flashkarten-Leser
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-07-31
Abstract: Flashkarten-Leser, umfassend eine Vorderseite mit mindestens einem Einsetzschlitz, eine sich von der Rückseite erstreckende Signalleitung mit einem am Ende angeordneten USB-Verbinder zur Verbindung mit einem USB-Eingang eines Computers, einen Computer, eine gedruckte Schaltung und eine elektrisch mit der gedruckten Schaltung verbundene Steuerung zur Betriebssteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die gedruckte Schaltung (13) des Flashkarten-Lesers (1) einen Hub-Chipsatz (131), der entsprechend mit der Signalleitung (12) verbunden ist, die Steuerung (132) und mindestens einen USB-Stecker (121) umfasst, wobei die Steuerung (132) mit dem mindestens einen Einsetzschlitz (111) verbunden ist, so dass der Flashkarten-Leser (1) eine Lese-/Schreibfunktion bei einer Flash-Speicherkarte und eine periphere Computervorrichtungsverbindung durchführen kann.
Patent DE-20315637-U1 (DE)
Title: Money box is made up from individual sheets and divided internally into compartments by transverse partitions, lid fitting on to box which has slots for insertion of coins above each compartment
IPC: A45C1/10
Filed: 2003-10-02
Abstract: Money box is made up from individual sheets and divided internally into compartments by transverse partitions. A lid (1.2) fits on to the box and has slots (12) for insertion of coins above each compartment.
Patent DE-20317235-U1 (DE)
Title: Dormer window, for insertion in pitched roof of building, has flat roof, triangular side panels and square opening window in outward- facing end
IPC: E04B7/18
Filed: 2003-11-08
Abstract: The dormer window (4) may be prefabricated. It has a flat roof (6), triangular side panels (5) with insulating material (11) and a square frame (8) for an opening window (9) in the outward-facing end. A frame at the front (7) is attached to top and bottom beams (10) holding the side panels. The dormer window may fit over a rectangular opening in the covering (2) of the pitched roof (1) and its sides may rest on adjacent rafters (3) of the roof.
Patent DE-20318216-U1 (DE)
Title: Shelf support system comprises brackets with U- or Z-shaped cross section which have mountings at rear which fit into wall and into slotted support rails, decorative strips being mounted on front of rail to hide it
IPC: A47B57/42
Filed: 2003-11-25
Abstract: The shelf support system comprises brackets (f) with a U- or Z-shaped cross section. These have mountings (a) at the rear which fit into the wall and into slotted support rails (b). Decorative strips are mounted on profiles (c) which fit into slots in the front of the rail and hide it.
Patent DE-20320940-U1 (DE)
Title: Connection system combining two different security systems for product verification
IPC: G06K19/08
Filed: 2003-09-29
Abstract: Electronic label and optical marking are embedded in an adhesive layer on a substrate. The optical marking is a hologram, seal, protective foil or bar code, or may be a seal marking or hologram on an antenna coil. The electronic label consists of an RFID transponder, RFID chip and antenna coil, and is either completely covered by optical marking or the antenna is integrated in marking. Independent claims for (1) the use of the connection system as a multifunction system on a chip card; and (2) a procedure to manufacture the connection system.
Patent DE-20321100-U1 (DE)
Title: Multi-purpose shredder for garden and industrial waste has hopper with circular drop with converging rectangular side-extension
IPC: B02C23/02
Filed: 2003-05-20
Abstract: A mobile shredding assembly for e.g. garden or industrial wastes has a hopper located above a set of rotating cutter blades. As seen in plan view the hopper planform has a circular shaft with a rectangular side-extension. The hopper cross sectional area converges from top to bottom.