baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006438-U1 (DE)
Title: Eingriffhaltevorrichtung für einen Schraubendreher
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Eingriffhaltevorrichtung zum Schutz einer Spitze (120) eines Schraubendrehers (100) vor einem Lösen von einer Schraube, wobei der Schraubendreher einen Einsatz (110) umfasst, der in Bezug auf die Spitze (120) einen proximalen und einen distalen Abschnitt (130, 140) umfasst, wobei die Eingriffhaltevorrichtung Folgendes umfasst:  eine Rohrhülse (10), die sich entlang einer Hülsenachse (X) erstreckt und  einen ersten Rohrabschnitt (113), der eine erste innere Rohrfläche aufweist, die sich so erstreckt, dass sie an einem Rohrrandende (111) endet, und der einen Haltebereich (124), welcher proximal zum Rohrrandende (111) angeordnet ist und eine erste Abmessung (D1) aufweist, und einen Durchgangsbereich (125), der vom Rohrrandende (111) distal entfernt angeordnet ist und eine zweite Abmessung (D2) aufweist, umfasst, und  einen zweiten Rohrabschnitt (114), der eine zweite innere Rohrfläche aufweist, um ein Einsetzloch (122) zu definieren, das eine dritte Abmessung (D3) aufweist, die kleiner als die zweite Abmessung (D2) ist, um zwischen dem Durchgangsbereich...
Patent DE-202010006929-U1 (DE)
Title: Wäscheklammer
IPC: D06F55/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Wäscheklammer  mit einem Oberteil (3, 3') und  mit einem Unterteil (5, 5'),  wobei das Oberteil (3, 3') und das Unterteil (5, 5') vordere und hintere Enden (7, 9) aufweisen,  wobei das Oberteil (3, 3') einen oberen Gelenkabschnitt (13) und das Unterteil (5, 5') einen unteren Gelenkabschnitt (15) aufweist,  wobei die Gelenkabschnitte (13, 15) zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende (7, 9) angeordnet sind und der obere Gelenkabschnitt (13) dem unteren Gelenkabschnitt (15) gegenüber liegt,  wobei das Oberteil (3, 3') im Bereich der Gelenkabschnitte (13, 15) an dem Unterteil (5, 5') entlang einer Kontaktebene (17) anliegt,  wobei auf der zum vorderen Ende (7) weisenden Seite der Gelenkabschnitte (13, 15) ein vorderer Vorsprung (19, 19') und eine vordere Aussparung (21, 21') vorgesehen sind,  wobei die vordere Aussparung (21, 21') mit dem vorderen Vorsprung (19, 19') eingreift,  wobei der obere Gelenkabschnitt (13) einen...
Patent DE-202010007706-U1 (DE)
Title: Gabelzinkenpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2010-06-08
Abstract: Gabelzinkenpalette, gekennzeichnet durch eine gitterartige Lagerfläche (1) für die Aufnahmezinken (2) der Gabeln und eine oberhalb der Lagerfläche (1) angeordnete kammartige Stützstrebe (4) für die vertikalen Gabelrücken (3) der Gabeln.
Patent DE-202010013190-U1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
IPC: B02C18/06
Filed: 2010-12-22
Abstract: Pumpvorrichtung (10) zum Betreiben von Unterdruckentwässerungssystemen sowie zum Fördern von Abwasser, insbesondere auf Wasserfahrzeugen, aufweisend eine Antriebsvorrichtung (20) mit einer Antriebswelle (22), die ein erstes Wellenende (22a) und ein zweites Wellenende (22b) aufweist und mittels der Antriebsvorrichtung (20) rotierbar ist, eine Kreiselpumpe (30) mit mindestens einem Laufrad (32), das im Bereich des ersten Wellenendes (22a) drehmomentfest mit der Antriebswelle (22) verbunden ist, und eine Vakuumpumpe (40) mit mindestens einem Rotor (42), der im Bereich des zweiten Wellenendes (22b) drehmomentfest mit der Antriebswelle (22) verbunden ist.
Patent DE-202010013433-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion des Relais
IPC: H01H50/16
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des Relais besteht aus einer Konsole, einem Steuerstromkreis, einer Spulengruppe, einem Laststromkreis und einem Anker sowie einer Einsteckscheibe.  Der Steuerstromkreis ist elektrisch mit der Spulengruppe verbunden. Die Spulengruppe kann durch die externe Stromversorgung magnetisches Feld erzeugen, das den Anker anzieht.  Der Steuerstromkreis ist in der Konsole unterbracht und hat einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt und eine sich zwischen dem ersten und zweiten Kontakt befindende Zwischenfederscheibe, die im normalen Zustand stets Kontakt mit dem ersten Kontakt hat. Ein Ende der Einsteckscheibe ist mit dem Anker zusammen verbunden. Ein andere Ende der Einsteckscheibe steht gegen die Zwischenfederscheibe. Die Einsteckscheibe hat Haken, die  durch die Zwischenfederscheibe geht und sie von der Rückseite einhaken.
Patent DE-202010014107-U1 (DE)
Title: Modul für eine fremd angetriebene Waffe
IPC: F41A35/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Modul (1) für eine fremd angetriebene Waffe, dadurch gekennzeichnet, dass es eine notwendige Energieversorgung (3) aufnimmt, wobei das Modul (1) direkt an der Waffe adaptierbar ist.
Patent DE-202010015645-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
IPC: B01D35/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1) zum Einbau in Flüssigkeitsversorgungsleitungen, bestehend aus einem Filtergehäuse (2), zwei mit der jeweiligen Flüssigkeitsversorgungsleitung verbindbaren Anschlussstutzen (3, 4), einem in das Filtergehäuse (2) eingesetzten Filtereinsatz (5) und einem von Hand oder elektromechanisch betätigbaren Spülventil (6), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Filtergehäuse (2) eine Bypass- oder Verschneidearmatur (7) zum Anschluss einer Wasserenthärtungs- und/oder Dosieranlage integriert ist.
Patent DE-202010015973-U1 (DE)
Title: RFID-Transpondergehäuse
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-11-19
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von mehreren RFID-Transpondern, umfassend zwei zusammensetzbar ausgebildete Gehäuseelemente (1a, 1b),  wobei die Gehäuseelemente (1a, 1b) mit Aussparungen (2, 3) zur Aufnahme von mindestens zwei RFID-Transpondern (9, 10) ausgebildet sind und die Gehäuseelemente (1a, 1b) so ausgebildet sind, dass sie nach dem Zusammensetzen des Gehäuses (7) die mindestens zwei im Inneren des Gehäuses (7) angeordneten RFID-Transponder (9, 10) vollständig umschließen,  wobei die Aussparungen (3) zur Aufnahme von mindestens zwei zum Betrieb in sich nicht überschneidenden Frequenzbereichen elektromagnetischer Wellen ausgebildeten RFID-Transpondern (9, 10) ausgebildet sind.
Patent DE-202011001770-U1 (DE)
Title: LK-Zulaufeinrichtung und LK-Ablaufeinrichtung für Öl-, Benzin- und Leichtflüssigkeitsabscheider
IPC: B01D17/025
Filed: 2011-01-20
Abstract: LK-Zulaufeinrichtung für Öl-, Benzin- und Leichtflüssigkeitsabscheider wahlweise mit selbsttätigem Zulaufverschluss. LK-Ablaufeinrichtung nach dem LK-Prinzip für Öl-, Benzin- und Leichtflüssigkeitsabscheider mit integriertem physikalisch wirkenden selbsttätigem Abschluss (wahlweise mit mechanischem selbsttätigem Abschluss). Hydraulische physikalische wasserfreie Ölabzugseinrichtung mit Ölspeicher. Wahlweise: physikalisch-hydraulische Koaleszenzstufe.
Patent DE-202011001959-U1 (DE)
Title: Rutschschutz für akustische Gitarren am Korpus und Zargen
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Aufklebare Vorrichtung, insbesondere aus Kunststoff, zum Stabilisieren eines Zupfinstruments wie Gitarre an den Oberschenkeln des Spielers, gekennzeichnet durch einen rechteckigen Streifen, angebracht an zwei Seiten des Instruments, zum einen an der Unterseite des Korpus (1), zum anderen seitlich auf einer Zarge (2).
Patent DE-202011002175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr und Verhinderung von eindringendem Hochwasser/Wasser in Gebäuderäume
IPC: E04H9/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Aufblasbare Druck- und Wasserfeste Hülle zur Abhaltung von Hochwasser in Gebäuderäumen, dadurch gekennzeichnet dass die Hülle in Größe und Form so beschaffen ist, einen Raum von innen auszufüllen.
Patent DE-202011002576-U1 (DE)
Title: Sprechender Wahlzettel
IPC: G07C13/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Der Sprechende Wahlzettel, dadurch gekennzeichnet, das eine Wahlschablone mittels eines aufgedrucktem Codes durch eine optoelektronische Apparatur akustisch wiedergegeben wird
Patent DE-202011003038-U1 (DE)
Title: Präsentbaum
IPC: A47G1/14
Filed: 2011-02-22
Abstract: Der Präsentbaum ist dadurch gekennzeichnet, dass Fotos auf Hartpapier oder einem artverwandten Materein Trägermaterial am Präsentbaum befestigt werden.
Patent DE-202011005125-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-04-11
Abstract: Grillgerät mit einem während des Grillbetriebs im Wesentlichen geschlossenen Grillraum (1), der mit einem Heizaufsatz (2) zur Übertragung von Heizwärme kommuniziert, und mit einer im Grillraum (1) angeordneten insbesondere wannenartigen Grillgutaufnahme (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine höhenverstellbare Halteeinrichtung (5) für die Grillgutaufnahme (3) mit einer außerhalb des Grillraums (1) angeordneten Betätigungseinrichtung (6) vorgesehen ist und dass mittels der Betätigungseinrichtung (6) über mindestens eine insbesondere schlitzartige Wandöffnung (7, 8) im Grillraum (1) eine Höhenverstellung der Grillgutaufnahme (3) bewirkbar ist.
Patent DE-202011100483-U1 (DE)
Title: Applikationssystem für Pflegeprodukte mit Schwammapplikator
IPC: A45D40/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: tor und ein kosmetisches oder medizinisches Mittel zur Pflege oder Behandlung der Haut.
Patent DE-202011107748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holzstücken
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von Holzstücken (2), wobei die Vorrichtung (1) mindesten einen Spaltkeil (20) und mindestens ein Widerlager (8) aufweist, zwischen denen sich das Holzstück (2) beim Spaltvorgang befindet, wobei der mindestens eine Spaltkeil (20) und/oder das mindestens eine Widerlager (8) an einem Schlitten (19) entlang einer Führung (7) verstellbar ist und mit mindestens einem den Spaltvorgang durchführenden Antrieb (9) in Wirkverbindung steht, und die Führung (7) mit einer Vertikalen einen Winkel zwischen 0° und 45° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung (7) und/oder an einer zweiten Führung (14) mindestens eine Trennwand (13) abgestützt ist, welche zwischen einer den Schlitten (19) von einer Bedienperson trennenden Arbeitsstellung in einer den Schlitten (19) freigebenden Passivstellung verstellbar ist, wobei der Spaltvorgang nur in der Arbeitsstellung ausgelöst werden kann, und die mindestens eine Trennwand (13) mit mindestens einem Stellmittel (17) in Wirkverbindung steht, welches die Trennwand (13) ab einer vorgegebenen Stellung des Schlittens...
Patent DE-202012000498-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Lösen und Entfernen der Punktschweißkappe von der Schweißelektrode einer Punktschweißzange - Kappenabzieher -
IPC: B23K11/30
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Lösen und Entfernen der Schweißkappe (5) von der Schweißelektrode (4) einer Schweißzange oder Schweißvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schweißelektrode (4) mit aufgesetzter Schweißkappe (5) in einen Halter (6) eingebracht wird, wobei als Aufnahme der Spalt (8) zwischen Kappe und Elektrode dient, daß ein gegenläufiges Mitnehmerpaar (3 + 4) durch geeignete Profilierung (9) eine Klemmung der Kappe erzeugt und durch Rotation der Mitnehmer eine Zugkraft in Achsrichtung der Elektrode derart erzeugt wird, daß sich die Kappe von der Elektrode löst und entfernt wird. ( 1  bis  4 )
Patent DE-202012000927-U1 (DE)
Title: Stecksystem als Konstruktionsprinzip für Plattenmaterialien im Möbelbereich (am Beispiel Tisch)
IPC: A47B3/06
Filed: 2012-01-28
Abstract: Das Stecksystem als Konstruktionsprinzip des Tisches ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehreren Teilen besteht (Tischbeine (1), eine Unterplatte (2), eine Oberplatte (3)) die zusammengesteckt werden und somit eine stabile Tischform/-konstruktion ergeben. Die Tischbeine werden zuerst seitlich in die Unterplatte gesteckt. Die Oberplatte wird im Anschluss auf die oberen Enden der Tischbeine aufgesteckt und sperrt dadurch die seitlich eingeschobenen Beine in die Unterplatte nach hinten. Die einzelnen Teile der Tischkonstruktion sind so gewählt, dass sie aus einer Platte eines Plattenmaterials durch das Schnittmuster, wie in 4 gezeigt, sehr verschnittarm per Wasserstrahlzuschnitt, Laserzuschnitt oder im CNC-Fräsverfahren getrennt werden können.
Patent DE-202012003575-U1 (DE)
Title: Mobiler Verkaufsstand insbesondere Verkaufs- und Lastenrad
IPC: B60P3/025
Filed: 2012-04-05
Abstract: Mobiler Verkaufsstand, insbesondere Verkaufs- und Lastenrad, mit zumindest einem wenigstens drei Räder (5, 6) aufweisenden Rahmen (2) und einem Pedalantrieb (7), wobei am Rahmen (2) eine Verkaufsfläche (8) angeordnet ist, und mit einer über mehrere Stützen (11, 12, 13, 14) oberhalb der Verkaufsfläche (8) angeordneten Dachkonstruktion (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion (15) wenigstens einen etwa die äußeren Abmessungen des Verkaufsstandes aufweisenden, sich in einer etwa waagerechten Ebene erstreckenden Grundrahmen (24) hat, dass der Grundrahmen (24) Aufnahmen (27, 27') für seitlich ausziehbare Dachstreben (28, 28') für eine darüber spannbare Dachhaut (16) aufweist, und dass die Dachhaut (16) aus einem flexiblen Flächenmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202012004601-U1 (DE)
Title: Kabelführungsanordnung für medizintechnische Geräte
IPC: A61B6/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: Kabelführungsanordnung, gekennzeichnet durch: — eine an einem Roboterarm (7) eines medizintechnischen Geräts angeordnete Kabelspeichereinheit (11), die eine Kabelüberlänge eines Kabelstrangs (13) aufnimmt, und — eine Gewichtsausgleichseinheit (15), die unabhängig von der Kabelüberlänge eine gleichmäßige Zugkraft (ZF) auf den Kabelstrang (13) in der Kabelspeichereinheit (11) aufbringt.
Patent DE-202012005782-U1 (DE)
Title: Temporärer, feuerfester Sichtschutz in Fußballstadien zum Schutz der Gesundheit
IPC: E04B1/92
Filed: 2012-06-13
Abstract: Temporärer, feuerfester Sichtschutz in Fußballstadien zum Schutz der Gesundheit, dadurch gekennzeichnet: Der temporärere, feuerfeste Sichtschutz in Fußballstadien, dient dem Schutz der Gesundheit und dem Ausschluß der Heim- und Gästeblocks, in denen mit Pyrotechnick und Bengalos hantierende Fußballchaoten ihr Unwesen treiben. Außerdem dient der Sichtschutz zum: a) Schutz der Gesundheit der Spieler, da Bengalos so nicht mehr auf den Rasen geworfen werden können. b) Schutz der anderen Besucher, da sich der Rauch nicht mehr in einem solchen Maße ausbreiten kann. c) Schutz des Spieles selbst, da einer eventuellen Spielunterbrechung entgegengewirkt wird.
Patent DE-202012008993-U1 (DE)
Title: Gurteinheit mit einem Gurt und einer Fixiereinheit
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-09-19
Abstract: Gurteinheit mit wenigstens einem Gurt und einer Fixiereinheit, insbesondere mit einem Spannschloss oder dergleichen, wobei die Fixiereinheit wenigstens eine Gurtaufwickelvorrichtung zum Aufwickeln des Gurtes umfasst, wobei die Gurtaufwickelvorrichtung wenigstens ein um eine Drehachse drehbares Gurtführungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtaufwickelvorrichtung wenigstens einen Tunnel zum Durchführen des Gurtes und/oder dass das Gurtführungselement wenigstens einen Schlitz zum Einführen eines Endes des Gurtes bzw. zum Durchführen des Gurtes umfasst, wobei eine Breite des Gurtes zumindest das Zehnfache einer in Richtung des Einführens bzw. Durchführens des Gurtes ausgerichtete Länge des Tunnels und/oder des Schlitzes ist.
Patent DE-202012012564-U1 (DE)
Title: Steigerung der Kapazität von Datenleitungen und Computerspeichern
IPC: G11B9/14
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Steigerung der Kapazität der Datenübertragung sowie von Computerspeichern geschieht dadurch, dass 1) man lauter informationstragende Plättchen übereinander stapelt, nach Art des Drehschranks, 2) man dreht die gerade benötigten Plättchen heraus und kann sie dann mit dem RTM (Rastertunnelmikroskop) oder anderem bearbeiten. 3) RTM für mehrere Atome auf einmal: Herausdrücken der Atome durch eine Röhre, Verhinderung des Haftens der aufzusetzenden Atome an den Röhrenwänden durch geeignete (verschiedene) Materialien, oder durch Verwendung von Nanoröhrchen, deren Auffüllung mit Atomen von oben. 4) Bearbeitung mehrerer Plättchen auf einmal: Deren Drehung um 90°, 180°, 270°, sowie Einsatz mehrerer Rastertunnelmikroskop (RTM's) zum Lesen und Schreiben, diese ordnet man übereinander an. 5) zur Herstellung des benötigten Vakuums dient eine Luftpumpe – wieder en miniature, eine Kolben- oder Kapselpumpe? 6) Bewegung des RTM's mit Zahnradmotor und Zahnleiste, oder mit Rotor und Stator, oder mit einem Piezoelektreten aus Graphen 7) Fixierung der Plättchen mit Schnappverschlüssen, oder durch Arretierung des bzw. der Elektromotärchen. 8) Herausdrehen des Plättchens mit einem drehbaren Hebel, der in einem RTM als Sitze ausläuft, oder wieder durch ein Elektromotörchen mit Zahnradkranz, oder durch mehrere separate Elektromotärchen. 9) Übertragung von furchtbar vielen Daten mit Röntgen- oder Gammastrahlung, deren Verstärkung z. B. durch Röntgenlaser. 10) Verhinderung des Haftens von Rest-Luftmolekülen entweder durch geeignete Materialien, durch Abzählung der Atome einer Doppelreihe, Kontrolle nebeneinandersitzender Atome, Entdeckung der Luftmoleküle durch ihre Form. 11) Beschleunigung des Lesevorgangs: Einsatz vieler RTM's als Lese- und Schreibköpfe, zum Lesen: vorbeiführen der Leseköpfe in größerem Abstand, zum Schreiben: mehrfaches RTM (mit Atomspeicher) 12) Herstellung der Kristalloberfläche „mit Streifen”: erst Glättung, dann aufdampfen von ad-Atomen, zweite Glättung, dann zeilenweises Herausziehen der Atome und deren ebenso zeilenweises Absetzen in den Leerräumen, oder mit dem „Stempelverfahren” (SAM, selfassembling monolayer).
Patent DE-202012012714-U1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider und Filteranordnung
IPC: B01D45/12
Filed: 2012-12-11
Abstract: Fliehkraftabscheider (1) zum Abscheiden von Partikeln (11) aus einem Fluid (9), mit einem Gehäuse (2), welches eine Einströmöffnung (13) und eine Ausströmöffnung (14) aufweist, und mehreren Leitschaufel (3–8) zum Erzeugen eines Wirbelstroms (12) von durch die Eintrittsöffnung (13) einströmendem Fluid (9), wobei sich die Leitschaufeln (3–8) radial zwischen einer ersten Schraubenlinie (S1) an einem axialen Kern (16) und einer zweiten Schraubenlinie (S2) an einer Gehäusewand (23) des Gehäuses (2) erstrecken und eine Ganghöhe (hi) der ersten Schraubenlinie (S1) größer ist als eine Ganghöhe (ha) der zweiten Schraubenlinie (S2).
Patent DE-202012013046-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Hubkolbenkompressor
IPC: F25B49/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Ein Steuerungssystem für Kühlkompressoren, das wenigstens eine elektronische Steuerung (2) zur Steuerung eines Hubkolbenkompressors (3) aufweist, der wenigstens eine mechanische Baugruppe (12) mit wenigstens einem Kompressionsmechanismus (8) aufweist, wobei das Steuerungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass die elektronische Steuerung (2) dazu eingerichtet ist, ein Bremsmoment (36) an die mechanische Baugruppe (12) während des Anhaltevorgangs des Kompressors anzulegen, wobei das Bremsmoment (36) begonnen wird, nachdem ein Kompressionszyklus abgeschlossen worden ist, und das Bremsmoment (36) beendet wird, bevor ein neuer Kompressionszyklus begonnen wird.
Patent DE-202012100742-U1 (DE)
Title: Spannorgan zum Verspannen zweier Bauteile in einem Tür- oder Fensterrahmen
IPC: E04F21/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Spannorgan (15) zum Verspannen zweier Bauteile in einem Tür- oder Fensterrahmen, von denen ein erstes Bauteil insbesondere durch einen Spreizklotz (12) gebildet wird, der in den Rahmen einsetzbar ist, und das zweite Bauteil insbesondere durch ein Endstück (14) gebildet wird, das in das Ende eines Kämpfers einsetzbar ist, welches Spannorgan (15) eine Spannachse (20) umfasst, die im ersten Bauteil drehbar gelagert ist, und einen Spannfinger (16), der sich radial von der Spannachse (20) erstreckt und dessen Ende zum formschlüssigen Eingriff in eine Führung im zweiten Bauteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannachse (20) an zumindest einem ihrer Enden einen kreisförmigen Außenquerschnitt und eine Öffnung (44) mit einem etwa kreisförmigen Innenquerschnitt aufweist, von dessen Wänden sich paarweise gegenüberliegende Vorsprünge (46) nach innen erstrecken, welche Vorsprünge (46) in Umfangsrichtung durch Flanken begrenzt werden, die etwa radial zur Achse (20) stehen.
Patent DE-202012102512-U1 (DE)
Title: Lichtschachtmontage ohne Wärmebrücke
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-07-06
Abstract: Wärmedämmung für eine Gebäudewand (1) im Kellerbereich eines Hauses, mit einer Isolierung (4), die auf der Gebäudewand angeordnet ist und mit einem Befestigungsmittel (6, 7) für einen Lichtschacht, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, die durch eine Hülse (9), insbesondere eine Kunststoffhülse, miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Abschnitten (6, 7) ein Abstand (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202012102538-U1 (DE)
Title: Hydraulikfederdämpferbaugruppe
IPC: E05F3/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Hydraulikfederdämpferbaugruppe, durch die eine Tür an einem starr befestigten Gegenstand angebracht ist, aufweisend: einen Rotationskörper (1), der an dem starr befestigten Gegenstand befestigt ist, wobei der Rotationskörper (1) eine Drehachsenbohrung (12) und eine Aufnahme (13) aufweist, welche miteinander kommunizieren, und wobei ein Schmierkanal (14) in dem Rotationskörper (1) ausgebildet ist, und wobei die beiden Endabschnitte des Schmierkanals (14) jeweils mit der Drehachsenbohrung (12) und der Aufnahme (13) verbunden sind; eine Drehachse (2), die an der Tür angebracht und drehbar in der Drehachsenbohrung (12) gelagert ist, wobei die Drehachse (2) umfangsseitig mit einer Positionierfläche (21) versehen ist; eine Hülse (3), die sich in der Aufnahme (13) des Rotationskörpers (1) befindet; einen Läufer (4), der endseitig mit einer Durchgangsbohrung (41) versehen und gleitend in der Hülse (3) angeordnet ist, wobei eine Ölkammer (42) in dem Läufer (4) und der Hülse (3) ausgebildet ist, um hydraulisches Öl aufzunehmen, und...
Patent DE-202012102663-U1 (DE)
Title: Rohrklemmvorrichtung
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Rohrklemmvorrichtung, die umfasst: – einen Hauptkörper (10), der an einem Ende ein Hülsenteil (11) und am anderen Ende eine Klemmhalterung (12) bildet, wobei das Hülsenteil (11) und die Klemmhalterung (12) einen Klemm- und Abdichtungsraum (13) abgrenzen, wobei am Hülsenteil (11) eine Durchgangsbohrung (111) vertikal verläuft, die mit dem Klemm- und Abdichtungsraum (13) verbunden ist, wobei die Klemmhalterung (12) mit einer Öffnung (121) versehen ist, die in Querrichtung durch eine Seite der Klemmhalterung (12) hindurch verläuft, wobei entlang dem Profil der Lochwand der Öffnung (121) der Klemmhalterung (12) eine Sicherungsnut (122) radial ausgebildet ist, die eine obere und eine untere Wand aufweist; – ein Blockierelement, das durch die Durchgangsbohrung (111) geführt und darin beweglich angeordnet ist, wobei an einem Ende des Blockierelements ein Stöpselteil (43) angeordnet ist; und – ein Klemmelement (70), das demontierbar zwischen der oberen und der unteren Wand der Sicherungsnut (12) gleitbar angeordnet ist....
Patent DE-202013004239-U1 (DE)
Title: Einlagensohle mit Ventilfunktion- Lüftungsvorrichtung aus geformten Kunststoffen, die in einem Formprozess hergestellt wird und keine Nachbehandlung braucht
IPC: A43B17/08
Filed: 2013-05-03
Abstract: Herschtellung der Eilagesohle, die in einem Formprozess mit Ventilfunktion-Lüftungsvorrichtung aus gleichem Kunststoff gefertigt wird und keine Nachbehandlung benötigt.
Patent DE-202013006195-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D75/62
Filed: 2013-07-05
Abstract: Folienbeutel (1) mit einem Reservoirabschnitt (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (7) und mit einem Ausgießabschnitt (3), wobei der Ausgießabschnitt (3) einen Kopf (5) aufweist, welcher zum Freilegen einer Öffnung abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Öffnung einen offenen Zustand und einen geschlossenen Zustand aufweist, wobei sich die Öffnung nach dem Abtrennen des Kopfes (5) im geschlossenen Zustand befindet und die Öffnung bei Ausüben einer Kraft auf den Folienbeutel (1) den offenen Zustand einnimmt.
Patent DE-202013008382-U1 (DE)
Title: Türsicherung als Fingerklemmschutz
IPC: E06B7/36
Filed: 2013-09-21
Abstract: Türsicherung als Fingerklemmschutz für Kleinkinder wie unter bestehend aus einem oder mehreren Teilen aus hartem, dauerelastisch verformbarem Material kombiniert mit einem weichen, dauerelastischem Material, unterschiedlich breit, dadurch gekennzeichnet, dass es jedoch kein Profil länger als 10 cm bildet.