baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010397-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus für eine Optik
Inventor: SASAKI MASAHIKO
IPC: A61B1/04
Filed: 2005-03-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Einstellmechanismus (350) zum Einstellen der Neigung und der Position der optischen Achse (Ax2) einer Anregungslichtoptik (35) bezüglich der optischen Achse (Ax1) einer Weißlichtoptik (32), verwendbar in einer Lichtquelleneinheit (30), die versehen ist mit der Weißlichtoptik (32), die von einer Weißlichtquelle (31) ausgesendetes Weißlicht auf eine Endfläche eines in einem Endoskop (10) angeordneten Lichtleiters führt, mit der Anregungslichtoptik (35), die von einer Anregungslichtquelle (34) ausgesendetes Anregungslicht führt, und mit einer auf der optischen Achse (Ax1) der Weißlichtoptik (32) angeordneten Vorrichtung (36) zur Strahlengangzusammenführung, welche die optische Achse (Ax2) der Anregungslichtoptik (35) in einem rechten Winkel zu dem Lichtleiter hin knickt, um der Endfläche des Lichtleiters das Weißlicht zum Beleuchten einer Körperkavität, in die ein Einführrohr (10a) des Endoskops eingeführt (10) ist, und das Anregungslicht zum Anregen von unter der Wand der Körperkavität liegendem Körpergewebe zuzuführen, umfassend:  eine senkrecht zur optischen Achse (Ax1) der Weißlichtoptik (32) angeordnete Rahmenplatte (30a), an der...
Patent DE-102005025889-B4 (DE)
Inventor: DIETLE HANS
IPC: B26D7/20
Filed: 2005-05-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: A laser work table for supporting a workpiece (40) comprises numerous longitudinal workpiece supports (12). The latter are spaced apart from one another and are perpendicular to the work plane. Each support has a cover (22) to protect it from the laser.
Patent DE-102005030576-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerteilen eines Substrats unter Verwendung eines Femtosekundenlasers
Inventor: PARK JEONG KWEON
IPC: H01L21/301
Filed: 2005-06-30
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Zerteilen eines Substrats eines montierten LCD-Moduls mit folgenden Schritten: – Anordnen eines Substrats (100) auf einem Tisch (220); – Erzeugen von Femtosekundenlaserstrahlung (201) durch einen Femtosekundenlaseroszillator (200), wobei die Pulsbreite des Femtosekundenlasers bei etwa 150 fs liegt; – Bündeln der erzeugten Femtosekundenlaserstrahlung (201) mittels einer Kondensorlinse (210); – Aufstrahlen der gebündelten Femtosekundenlaserstrahlung (201) auf einen vorbestimmten Abschnitt des auf einem Tisch (220) fixierten Substrats (100), um dadurch das Substrat (100) entlang dem vorbestimmten Substratabschnitt zu zerteilen, durch Verstellen des Tisches (220) in einer Richtung und Fixieren des Femtosekundenlaseroszillators (200) oder durch Verstellen des Femtosekundenlaseroszillators (200) in einer Richtung in fixiertem Zustand des Tisches (220); und – Erkennen einer Zerteilposition auf dem Substrat durch eine CCD-Kamera (230), die direkt auf die Zerteilposition auf dem auf dem Tisch (220) angeordneten Substrat (100) fokussiert ist, wobei der Tisch (220) im Bereich des Substrats, in dem die...
Patent DE-102005038245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsanregung eines einseitig in einem Rasterkraftmikroskop befestigten Federbalkens
Inventor: ARNOLD WALTER
IPC: G01Q60/32
Filed: 2005-08-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Schwingungsanregung einer einseitig in einem Rasterkraftmikroskop (RKM) befestigten und aus Halbleitermaterial, das über keine piezoelektrischen Eigenschaften verfügt, bestehenden Blattfeder, an deren freien Ende eine Spitze angebracht ist, die in Kontakt mit einer zu untersuchenden Probenoberfläche bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder zumindest abschnittweise mit einer Metallschicht unter Ausbildung eines Schottky-Kontaktes verbunden ist, und dass eine elektrische Spannungs- oder Feldquelle vorgesehen ist, die im Bereich des Schottky-Kontaktes eine elektrische Wechselspannung erzeugt.
Patent DE-102005039403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Energieverbrauchs eines oder mehrerer Verbraucher
Inventor: SPETTEL RALF
IPC: G01R22/00
Filed: 2005-08-20
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung des Energieverbrauchs eines oder mehrerer Verbraucher,
umfassend einen integrierten Messkreis (1) zur Bereitstellung zumindest
eines Stellsignals für
eine Anzeige, welcher integrierte Messkreis (1) zumindest einer
elektrischen Leitung (6, 7) so zugeordnet ist, dass der integrierte
Messkreis (1) aufgrund von Strom und Spannung, mit welchen die elektrische
Leitung (6, 7) beaufschlagt ist, das Stellsignal erzeugt und an
einem Stellausgang (5) bereithält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellsignal des integrierten Messkreises
(1) über
eine, zumindest teilweise, optische oder induktive Verbindung innerhalb
eines Gehäuses
einer Auswerteschaltung (3) zuführbar
ist und aus dem Stellsignal mithilfe der Auswerteschaltung (3) ein
Messwert erzeugbar ist.
Patent DE-102005045182-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Konfiguration eines mobilen Gerätes
Inventor: LUERS JÜRGEN
IPC: H04L29/12
Filed: 2005-09-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Konfiguration eines mobilen Gerätes (MG1, MG2) in einer Kommunikationsanordnung,wobei dem mobilen Gerät (MG1, MG2) jeweils eine mit seinem Standort (R1, ..., R10) verknüpfte Kommunikationsadresse zugewiesen wird,in einem ersten Schritt der Standort (R1, ..., R10) des mobilen Gerätes (MG1, MG2) ermittelt wird,in einem zweiten Schritt aus einer Datenbank eine mit dem ermittelten Standort (R1, ..., R10) verknüpfte Konfiguration abgefragt wird, undin einem dritten Schritt diese ermittelte Konfiguration dem mobilen Gerät (MG1, MG2) zugewiesen wird,dadurch gekennzeichnet, dassdurch die Konfiguration eine Aktivierung und/oder Deaktivierung von Funktionen des mobilen Gerätes (MG1, MG2) in der Weise vorgenommen werden kann, dass mit einem jeweiligen mobilen Gerät (MG1, MG2) an dem betreffenden Standort- keine Amtsgespräche geführt werden können, falls es sich bei dem mobilen Gerät (MG1, MG2) um ein Telefon handelt, oder- die Verwendung von Spezial-Papier oder das Ausdrucken von hochauflösenden Farbgrafiken oder anderen kosten- und zeitintensiven Dokumenten gesperrt wird, falls es sich bei dem mobilen Gerät (MG1, MG2) um einen Netzwerkdrucker handelt, oder- der geographische Standort zum Zeitpunkt der Benutzung des mobilen Geräts (MG1, MG2) gespeichert werden kann, falls es sich bei dem mobilen Gerät (MG1, MG2) um einen Barcode-Leser handelt.
Patent DE-102005046736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beladen einer Sockel- bzw. Adapter-Einrichtung mit einem entsprechenden Halbleiter-Bauelement
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: H01L21/66
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-09-06
Abstract: Test-Station
mit mindestens einem Loader-Kopf 1 und mindestens einer deckellosen
Sockel- oder Adapter-Einrichtung
12 wobei die mindestens eine Sockel- oder Adapter-Einrichtung 12
Kontaktelemente 34 zur Kontaktierung des Halbleiterbauelementes
1 aufweist, und der mindestens eine Loader-Kopf 1 ein oder mehrere beweglich
befestigte Führungselemente
14 zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen dem Halbleiterbauelement
11 und der Kontaktelemente 34 der ersten Sockel- oder Adapter-Einrichtung
12 durch Fallenlassen des Halbleiterbauelementes aus dem Loader-Kopf in die Sockel- oder
Adaptereinrichtung aufweist.
Patent DE-102005046935-B4 (DE)
Title: Netzwerkzugangsknotenrechner zu einem Kommunikationsnetzwerk, Kommunikationssystem und Verfahren zum Zuweisen einer Schutzvorrichtung
Inventor: SCHMIDTKE UWE
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-07-23
Abstract: Netzwerkzugangsknotenrechner (20) zu einem Kommunikationsnetzwerk (10), der über eine Kommunikationsleitung (11) an das Kommunikationsnetzwerk (10) und über zumindest eine Teilnehmerleitung (31.1, ..., 31.n) mit jeweils zumindest einer Teilnehmerkomponente (30.1, ..., 30.n) verbindbar ist und den Zugang für die jeweilige Teilnehmerkomponente (30.1, ..., 30.n) zu einem Breitband-Kommunikationsnetzwerk darstellt, der ferner dazu eingerichtet ist, zumindest einen Datenstrom zwischen dem Kommunikationsnetzwerk (10) und der zumindest einen Teilnehmerkomponente (30.1, ..., 30.n) zu transportieren,  wobei der Netzwerkzugangsknotenrechner (20) eine Schutzvorrichtung (21) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Datenstrom zu erfassen, zu analysieren und bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen zu verändern,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Netzwerkzugangsknotenrechner (20) dazu eingerichtet ist, die Schutzvorrichtung (21) zumindest einer der Teilnehmerleitungen (31.1, ..., 31.n) zuzuweisen, so dass der zumindest eine Datenstrom im Falle einer Zuweisung selektiv über die Schutzvorrichtung (21) geleitet wird.
Patent DE-102005047753-B4 (DE)
Title: Signalisierungsverfahren zur dezentralisierten Online-Sendeleistungsallokation in einem drahtlosen Netz
Inventor: BOCHE HOLGER
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Signalisierungsverfahren
zur Umsetzung von für
elastischen Datenverkehr nach dem Best-Effort-Prinzip konzipierten
iterativen Algorithmen zur dezentralisierten Online-Sendeleistungsallokation
in einem drahtlosen Netz mit i Sendeknoten und i' Empfangsknoten,
die aktuelle, direkt verbundene Verbindungspaare ii' bilden, in einem
interferierenden Übertragungskanal,
dessen reziprokes Übertragungsverhalten
bei den Empfangsknoten i' bekannt ist,  in dem ein primäres Netz
durch einen drahtlosen Datenverkehr aus zu übertragenden Informationsdaten
und netzsteuernden Signalisierungsdaten im interferierenden Übertragungskanal
von den Sendeknoten i zu den Empfangsknoten i' in jedem Verbindungspaar
ii' definiert wird,  wobei das primäre Netz auch gerichtete orthogonale
niederratige Kontrollkanäle
und Rückkanäle in jedem
Verbindungspaar ii' umfasst,  und  in dem ein adjungiertes
Netz durch einen drahtlosen Datenverkehr aus den Signalisierungsdaten
im interferierenden Übertragungskanal
von den Empfangsknoten i' zu den Sendeknoten i in jedem Verbindungspaar
ii' definiert wird,  wobei das primäre Netz und das adjungierte
Netz während des
drahtlosen Datenverkehrs alternierend zur Bereitstellung der zur
iterativen Gradientenbildung in...
Patent DE-102005060154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine mit einem Katalysator basierend auf dem Spannungssignal einer binären Monolambdasonde, wobei  der Sauerstoffgehalt (O 2Bilanz ) des Abgases im Katalysator bilanziert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  aus einer mathematischen Funktion des bilanzierten Sauerstoffgehalts (O 2Bilanz ) das Spannungssignal (U Lambda ) einer theoretisch innerhalb des Katalysators (3) angeordneten binären Monolambdasonde (6) berechnet wird, und  basierend auf dem theoretischen Spannungssignal (U Lambda ) der theoretischen innerhalb des Katalysators (3) angeordneten binären Monolambdasonde (6) die Lambdaregelung der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102005061226-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: DRIESSEN HANS
IPC: F23D14/72
Filed: 2005-12-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Sicherheitseinrichtung, insbesondere für Gasbrenner, mit einem einen Analog-Digital-Wandler aufweisenden Mikrocontroller (11), wobei der Analog-Digital-Wandler des Mikrocontrollers mehrere Eingänge (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) aufweist, wobei an zumindest einigen der Eingänge des Analog-Digital-Wandlers jeweils ein Fail-Safe-Sensor (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) angeschlossen ist, und wobei jeder Fail-Safe-Sensor an dem jeweiligen Eingang des Analog-Digital-Wandlers ein in einem definierten Bereich liegendes Messsignal bereitstellt, zumindest an zwei Eingängen (13, 15, 17) des Analog-Digital-Wandlers, an welchen jeweils ein Fail-Safe-Sensor (20, 22, 24) angeschlossen ist, dem von dem jeweiligen Fail-Safe-Sensor (20, 22, 24) bereitgestellten Messsignal zur Funktionsüberprüfung des Analog-Digital-Wandlers ein Prüfsignal derart überlagerbar ist, dass das aus der Überlagerung resultierende Signal an jedem dieser Eingänge (13, 15, 17) des Analog-Digital-Wandlers in einem anderen Bereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Eingängen (13, 15, 17) des Analog-Digital-Wandlers, an welchen dem von dem jeweiligen Fail-Safe-Sensor bereitgestellten Messsignal ein Prüfsignal überlagerbar ist, unter Zwischenschaltung eines...
Patent DE-102006003013-B4 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
Inventor: ROETHLEIN EWALD
IPC: B41F5/24
Filed: 2006-01-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Flexodruckmaschine mit mindestens einem Satellitenzylinder (05) und mehreren mit diesem zusammenwirkenden Formzylindern (06), wobei mit jeweils einem Formzylinder (06) eine Rasterwalze (07) zusammenwirkt, wobei die Formzylinder (06) in axialer Richtung mindestens vier Flexodruckplatten (27) aufweisen, die Formzylinder (06) in axialer Richtung als Druckbild (29) mindestens vier Zeitungsseiten aufweisen, jeder Formzylinder (06) und jede Rasterwalze (07) in jeweils einer Linearlagerung (15) gelagert ist, wobei die Linearlager (15) an Innenwänden der Seitengestelle (11; 12) angeordnet sind, wobei jeder Rasterwalze (07) jeweils eine Kammerrakel (08) zugeordnet ist, jede Kammerrakel (08) in jeweils einer Linearlagerung (15) gelagert ist, die Kammerrakel (08) über die Linearlagerung (15) zu der ihr zugeordneten Rasterwalze (07) anstellbar ist, und wobei Formzylinder (06) und Rasterwalze (07) mit ihren Zapfen kürzer als die lichte Weite der Seitengestelle sind.
Patent DE-102006008810-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für elektrische Geräte insbesondere Haushaltsgeräte
Inventor: POTTHOF ERWIN
IPC: G06F3/02
Filed: 2006-02-25
Granted: 2013-09-26
Abstract: Bedieneinrichtung für elektrische oder elektronische Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, zur Datenauswahl oder Dateneingabe, wobei die Bedieneinrichtung (10) durch Druckbetätigung zur Änderung eines Eingabemodus des Geräts geeignet ist und zur vom Druck kontinuierlich abhängigen Änderung der Verstellgeschwindigkeit des Eingabemodus des Geräts vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (10) eine druckabhängig veränderbare Induktivität aufweist.
Patent DE-102006020069-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem zum Verbinden von Versorgungsleitungen
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B60D1/64
Filed: 2006-04-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Kupplungssystem
zum Verbinden von Versorgungsleitungen (1) zwischen einem Anhänger und einem
Zugfahrzeug, umfassend eine an dem Zugfahrzeug angeordnete Steckerbuchse
(2) und ein an dem Anhänger angeordnetes
Tragelement (3) mit einem Stecker (4),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Steckerbuchse (2) ortsfest an dem Zugfahrzeug angeordnet,  – dass der
Stecker (4) lateral verschiebbar in dem Tragelement (3) geführt und  – dass der
Stecker (4) mittels eines an dem Zugfahrzeug angeordneten Aktuators
(5) in eine Verbindungsstellung mit der Steckerbuchse (2) bringbar
ist.
Patent DE-102006020775-B4 (DE)
Title: Türstopper mit einem schweren Metallkern und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG SHU-PEI
IPC: E05C17/54
Filed: 2006-05-03
Granted: 2010-07-29
Abstract: Türstopper mit einem schweren Kern (16), vorzugsweise aus Metall, einem den Kern umgebenden, mindestens einen Ring (14) aus elastomerem Material tragenden Gehäuse und mit einer rutschfesten Bodenpartie, wobei der Kern (16) zumindest teilweise von dem Gehäuse formschlüssig umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (16) unter Bildung eines Verbundkörpers zumindest teilweise stoffschlüssig von dem als Kunststoffhülle (18) ausgebildeten Gehäuse umgriffen ist, dass die Bodenpartie als Bodenplatte (12) ausgebildet ist und dass die Kunststoffhülle (18) einen bodenseitigen Bund (20) mit einem nach oben offenen umlaufenden Einsteckschlitz (22) aufweist.
Patent DE-102006021437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Fixieren von Tür- und Fensterzargen
Inventor: WALDMANN HENRY
IPC: E06B1/56
Filed: 2006-05-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten und Fixieren von Tür- und Fensterzargen in Leibungen von Mauerwerken, mit einem Grundkörper (42), der einen ersten Schenkel (34) und einen zweiten Schenkel (35) umfasst, der erste Schenkel (34) an seiner Außenseite (30) mit einem Bügel (11) verbunden ist. Dem Bügel (11) ist ein Führungsschlitten (15) zugeordnet. In den Führungsschlitten (15) kann ein Zargenspreizer (14) eingesteckt werden. Der Zargenspreizer (14) kann über den Führungsschlitten (15) gegen eine zu fixierende Zarge (16) verfahren werden. Dem Bügel (11) ist eine Spreizschraube (13) zugeordnet, und die Spreizschraube (13) ist über einen Dorn (40) und eine Aufnahme (41) mit dem Führungsschlitten (15) kraftschlüssig verbindbar. Der Grundkörper (42) ist als eine einen Biegepunkt (43) aufweisende Winkelplatte (12) ausgebildet, die mit einer Durchlassöffnung (36) versehen ist und durch die Durchlassöffnung (36) ein Abstandshalter (18) geführt werden kann.
Patent DE-102006029046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: HÄRTEL VOLKER DR
IPC: B60C11/00
Filed: 2006-06-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einem ein- oder mehrteiligen Laufstreifen enthaltend eine Kautschukmischung, die zwischen 0,5 und 15 Volumenteile, bezogen auf 100 Volumenteile Kautschukmischung, Kurzfasern oder sonstige längliche oder plättchenförmige Füllstoffe enthält, die in einer bestimmten Richtung orientiert sind, wobei ein Reifenrohling (4) aufgebaut wird, welcher bereits eine Karkasse, Wulstbereiche mit Wulstkernen und Kernprofilen, Seitenwände sowie einen Gürtelverband aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mischungsstrang (3) aus der Kautschukmischung, welche Kurzfasern oder sonstige längliche oder plättchenförmige Füllstoffe enthält, extrudiert wird, wobei die Kurzfasern oder Füllstoffe während des Extrusionsvorgangs in der Kautschukmischung in Längsrichtung zur Extrusionsrichtung ausgerichtet werden, wobei der extrudierte Mischungsstrang (3) zur Bildung des Laufstreifens oder eines Laufstreifenteils schleifenförmig auf den Gürtelverband des Reifenrohlings (4) mit parallel zur Reifenachse verlaufenden aneinander angrenzenden Abschnitten aufgebracht wird.
Patent DE-102006032379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten eines gasförmigen Mediums
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B65G53/22
Filed: 2006-07-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Leiten eines gasförmigen Mediums, insbesondere Druckluft, in einen durchlaufenden Kanal (94, 96, 98, 102), insbesondere einen durchlaufenden Kanal zum Fördern eines insbesondere pulverförmigen fluidisierbaren Mediums, mit  a) wenigstens einem von außen zugänglichen Anschluss (166), welcher mit dem gasförmigen Medium beaufschlagbar ist;  b) einer Leiteinrichtung (144), mittels welcher gasförmiges Medium von dem Anschluss (166) in den durchlaufenden Kanal (94, 96, 98,102) leitbar ist, so dass es den durchlaufenden Kanal (94, 96, 98, 102) in einer Soll-Strömungsrichtung durchströmt,  wobei  c) die Vorrichtung (98) einen Durchgangskanal aufweist und so in den durchlaufenden Kanal (94, 96, 98, 102) einbringbar ist, dass der Durchgangskanal der Vorrichtung (98) einen Abschnitt des durchlaufenden Kanals (94, 96, 98, 102) bildet;  und  d) die Leiteinrichtung (144) eine erste Strömungsfläche (186) umfasst, welcher gasförmiges Medium in einem Winkel zuführbar ist und welche in einem Winkel auf der Soll-Strömungsrichtung des gasförmigen Mediums...
Patent DE-102006033426-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Reibkupplung
Inventor: GLOMM MATTHIAS
IPC: F16D55/28
Filed: 2006-07-13
Granted: 2009-02-19
Abstract: Druckmittelbetätigte Reibkupplung mit
einer drehbeweglichen Reibscheibe (5, 6) sowie mit einem die Reibscheibe
umgebenden Gehäuse
(7 bis 9), in dem ein durch ein Druckmittel beaufschlagbarer, axial
beweglicher Druckkolben (10) angeordnet ist, mit dem eine Druckscheibe
(11) verbunden ist, die reibschlüssig
mit der Reibscheibe (5, 6) in Verbindung bringbar ist, wobei die Druckscheibe
(11) mittels einer axial federelastischen, scheibenförmigen Membran
(12) rückstellbar
ist, die an dem Gehäuse
(7 bis 9) einerseits und an der Druckscheibe (11) andererseits eingespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (12) im Bereich ihres
Außenumfangs
gehäuseseitig
und im Bereich ihres Innenumfangs zwischen der Druckscheibe (11)
und dem Druckkolben (10) eingespannt ist, und dass das Gehäuse (7 bis
9) einen über eine
Gehäusedrehachse
hinweg offenen, zentralen Zylinderraum (16) aufweist, in dem der
Druckkolben (10) angeordnet ist.
Patent DE-102006042040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Hörgeräts unter Verwendung eines genetischen Merkmals und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROHRSEITZ KRISTIN DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-09-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines Hörgeräts mit wenigstens einem elektroakustischen Eingangswandler, einer Signalverarbeitungseinrichtung und einem elektroakustischen Ausgangswandler, aufweisend die folgenden Schritte: a) Erfassen mindestens eines genetischen Merkmals eines Hörgeräteträgers und Übermitteln des genetischen Merkmals an eine Einrichtung zur Anpassung des Hörgeräts; b) Anpassen mindestens eines anpassbaren Parameters in Abhängigkeit des genetischen Merkmals dadurch gekennzeichnet, dass das genetische Merkmal eine Mutation eines Gens ist, die phänotypisch mit einem Hörproblem oder Hörverlust eines Hörgeräteträgers assoziert ist.
Patent DE-102006045348-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät
Inventor: KRINGS ALBERTUS
IPC: E01C19/38
Filed: 2006-09-22
Granted: 2016-06-09
Abstract: Bodenverdichtungsgerät (1) mit einem Bodenkontaktelement (2), insbesondere einer Bodenplatte, und einem damit verbundenen oder darin integriertem Schwingungserreger (11) sowie einem über Feder-/Dämpferelemente mit dem Bodenkontaktelement (2) verbundenen Oberwagen (3), der mit einem Antriebsmotor für den Schwingungserreger (11) versehen ist, wobei der Antriebsmotor über eine Kraftübertragungseinrichtung mit dem Schwingungserreger (11) verbunden ist, und mit einer Lärmschutzabdeckung (10), die mindestens eine körperschallemittierende Oberfläche des Schwingungserregers (11) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lärmschutzabdeckung (10) dem Oberwagen (3) zugewandte Oberflächen (20) des Schwingungserregers (11) sowie umlaufend seitliche Oberflächen (21, 22) des Schwingungserregers (11) abdeckt, die durch einen Spalt zwischen dem Oberwagen (3) und dem Bodenkontaktelement (2) sichtbar sind, sowie dass die Lärmschutzabdeckung (10) haubenförmig ist und eine innere Formgebung aufweist, die einem Negativ der Formgebung des Schwingungserregers (11) in dessen freiem Bereich entspricht.
Patent DE-102007007082-B4 (DE)
Title: Drosselregelungsgerät für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: ASANO HIDEKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-02-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Drosselregelungsgerät für eine Verbrennungsmaschine, umfassend:  ein Drosselventil (6), das in einem Ansaugkanal (4) der Verbrennungsmaschine (3) platzierbar ist;  eine Antriebsvorrichtung (7), welche das Drosselventil (6) antreibt;  eine Vorrichtung (8) zum Detektieren eines Öffnungsgrads des Drosselventils (6); und  eine Steuervorrichtung (2) zum Steuern der Antriebsvorrichtung (7);  wobei die Steuervorrichtung (2) zur Beseitigung einer Vereisung des Drosselventils (6)  ein Steuer- oder Tastverhältnis (DY) liefert, um die Antriebsvorrichtung (7) zu veranlassen, das erforderliche Antriebsmoment zu erzeugen;  das Steuer- oder Tastverhältnis (DY) durch offene Steuerung umkehrt, um die Vereisung des Drosselventils (6) zu beseitigen; und ferner  die Antriebsvorrichtung (7) so ansteuert, dass ein aufakkumulierter Wert einer Abweichung zwischen einem Zielöffnungsgrad (RA) des Drosselventils (6) und dem detektierten Öffnungsgrad (TA) auf den Wert Null gebracht wird.