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Patent DE-102016012613-A1 (DE)
Title: Innenliegende Kabelverschraubung für Unterwasserbeleuchtungen
Inventor: REISER STEFAN
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung die über ein Kabel (5) mit einer Stromquelle oder einem anderen Gerät verbunden werden kann, wobei die Abdichtung zwischen Kabel und Lampengehäuse (2) mittels einer Dichtvorrichtung, insbesondere Kabelverschraubung ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung, insbesondere Überwurfmutter (3) zum Aufbringen der Kraft auf das Dichtelement (4) so angeordnet ist, dass sie nicht mit dem umgebenden Medium in Berührung kommt.
Patent DE-102016015705-A1 (DE)
Title: Innovativer Helikopter
Inventor: KIESSLING VALERIAN
IPC: B64C27/605
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Helikopter aufweisend einen ersten elektrischen Generator (448), der mit dem Antriebsmotor (434) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch einen zweiten elektrischen Generator (432), der mit dem Rotor und der Fliehkraftkupplung (430) gekoppelt ist. Die Erfindung offenbart ferner einen Helikopter, mit – einem Rotorkopf (407), auf dem ein Behälter (440) für einen Fallschirm (442) angeordnet ist, – wobei der Behälter (446) des Fallschirms (442) mittels eines ersten Befestigungselementes (445), das durch den Rotormast (428) verläuft, an einem Rahmen des Helikopters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallschirm (442) mittels eines zweiten Befestigungselements (445) mit dem Rotor gekoppelt ist. Die Erfindung offenbart ferner einen Helikopter aufweisend eine Drehzahlüberwachungseinrichtung (450), die dazu ausgebildet ist, beim Ausfall des Antriebsmotors (434) die Drehzahl des Rotors (400) zu steuern und/oder zu beschränken.
Patent DE-102016102969-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer galvanischen Zelle und gemeinsamer Transportbehälter
Inventor: FORCHERT THOMAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Anordnung einer galvanische Zelle (1), die als Primär- oder als Sekundärzelle ausgeführt ist mit einer Zellenschutzeinrichtung, die eingerichtet ist, im Gefahrenfall eines Überdrucks in der galvanischen Zelle (1) einen Gefahrenauslass (3) der galvanischen Zelle (1) zu öffnen; einer Schutzvorrichtung (4), bei der ein Filtervolumen (6) mit dem Gefahrenauslass (3) in Fluidverbindung steht und wenigstens zum Teil mit einem Schaumglasgranulat (7) befüllt ist, wobei in der Schutzvorrichtung (4) ein Strömungsweg für ein Fluid, das im Gefahrenfall aus dem Gefahrenauslass (3) in die Schutzvorrichtung (4) und dort in das Filtervolumen (6) gelangt, durch das Schaumglasgranulat (7) hindurch gebildet ist; und einer Druckregelvorrichtung (8), die dem Filtervolumen (6) zugeordnet und eingerichtet ist, zumindest in dem Filtervolumen (6) einen Innendruck zu regeln. Weiterhin ist ein gemeinsamer Transportbehälter vorgesehen.
Patent DE-102016103010-A1 (DE)
Title: Lampenvorrichtung für Automobil
Inventor: AH SANG MIN
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Lampenvorrichtung für ein Automobil, bei der ein Lichtleiter einen Teil besitzt, der so ausgebildet ist, dass zwei das Licht vollständig reflektierende Muster einander kreuzen.
Patent DE-102016105110-A1 (DE)
Title: Kegelwälzlager
Inventor: NAGAI ATSUSHI
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Kegelwälzlager enthält einen Innenring, einen Außenring, eine Mehrzahl von kegelförmigen Rollen, welche zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind; und einen ringförmigen Käfig. Der Käfig hat einen ringförmigen Abschnitt kleinen Durchmessers an der in axialer Richtung ersten Seite, einem ringförmigen Abschnitt großen Durchmessers an der in axialer Richtung zweiten Seite und eine Mehrzahl von Käfigstababschnitten. Der Käfig hat Taschen, welche Räume sind, welche jeweils zwischen dem ringförmigen Abschnitt kleinen Durchmessers und dem ringförmigen Abschnitt großen Durchmessers und zwischen in Umfangsrichtung einander benachbarten Käfigstababschnitten gebildet sind und in welchen die kegelförmigen Rollen gehalten sind. Der Käfig hat weiterhin einen Rollenhalteabschnitt, der in den Taschen aufgenommene kegelförmige Rollen daran hindert, in radialer Richtung nach außen zu fallen. Ein zurückspringender Abschnitt ist in dem ringförmigen Abschnitt kleinen Durchmessers ausgebildet, um die Steifigkeit des ringförmigen Abschnitts kleinen Durchmessers zu verringern.
Patent DE-102016105229-A1 (DE)
Title: Öltank
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: G01F23/02
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öltank (1), der eine Außenwandung, die eine Seitenbegrenzung (11) umfasst, und ein Tankinneres (13), das von der Außenwandung umschlossen ist, aufweist. Es ist eine Sichtpassage (2) vorgesehen, die sich ausgehend von der Seitenbegrenzung (11) in das Tankinnere (13) des Öltanks (1) erstreckt (15) und es ermöglicht, den Füllstand (X) des mit Öl gefüllten Öltanks (1) in oder nahe der Tankmitte, in der durch Schräglagen des Öltanks (1) verursachte Füllstandsänderungen des mit Öl gefüllten Öltanks minimal sind, von außen visuell abzulesen.
Patent DE-102016105753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Linsentönungskorrektur für eine Mehrfachkameravorrichtung mit verschiedenen Sichtfeldern
Inventor: RICHARDS BY-HER W
IPC: H04N5/217
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung können eine Objektiv-Shadingkorrektur für eine Mehrfachkameravorrichtung mit verschiedenen Sichtfeldern bestimmen. Gemäß einer möglichen Ausführungsform kann ein Flachfeldbild mit einer ersten Kamera aufgenommen werden, die ein erstes Objektiv für eine Mehrfachkameravorrichtung aufweist. Es kann ein erstes Objektiv-Shadingkorrekturverhältnis für die erste Kamera ermittelt werden. Ein zweites Objektiv-Shadingkorrekturverhältnis kann für eine zweite Kamera bestimmt werden, die ein zweites Objektiv für die Mehrfachkameravorrichtung aufweist. Das Sichtfeld der zweiten Kamera kann sich von dem Sichtfeld der ersten Kamera unterscheiden. Das zweite Objektiv-Shadingkorrekturverhältnis kann auf dem ersten Objektiv-Shadingkorrekturverhältnis und auf dem durch die erste Kamera erfassten Flachfeldbild basieren.
Patent DE-102016111842-A1 (DE)
Title: Druck- und/oder Vakuumfiltervorrichtung
Inventor: KNOBLOCH WOLFGANG
IPC: B01D39/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Druck- und/oder Vakuumfiltervorrichtung mit einer Filtertrommel 3, einem Filtermedium 9, welches an einer Außenseite 11 der Filtertrommelumfangswand 7 angeordnet ist, und einer Mehrzahl von Befestigungsvorrichtungen, mittels denen das Filtermedium 9 fest an der Filtertrommelumfangswand 7 angebracht ist, wobei das Filtermedium 9 eine Mehrzahl von voneinander separaten Filtermedium-Stücken 9a aufweist, die jeweils aus einem Filtertuchmaterial gemacht sind und die jeweils einander gegenüberliegende Filtermedium-Stück-Längsränder 15 haben, die nahtloser Bestandteil des Filtertuchmaterials sind und die sich parallel zur Filtertrommellängsachse 5 erstrecken, wobei die Mehrzahl von Befestigungsvorrichtungen aufweisen eine Mehrzahl von langgestreckten Längsrand-Aufnahmenuten 21, welche jeweils beidseitig mit einer jeweiligen langgestreckten Hinterschneidung ausgebildet ist, wobei der jeweilige Filtermedium-Stück-Längsrand mit einer flachbandförmigen Filtermedium-Längsrandverstärkung versehen ist und zusammen mit seiner flachbandförmigen Filtermedium-Längsrandverstärkung in der jeweils zugeordneten Hinterschneidung angeordnet ist.
Patent DE-102016111898-A1 (DE)
Title: Gleichgewichtskorrekturvorrichtung für einen Rotor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: G01M1/38
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich, in dem ein Gewicht durch eine Einzelkörpergleichgewichtskorrektur, die an einem Turbinenrad (201) (einem Rotor) als ein einzelner Körper ausgeführt wird, entfernt worden ist, wird berechnet, ein Zusammenbaugleichgewichtskorrekturbereich wird in einem zusammengebauten Zustand des Turbinenrads (201) berechnet, und eine Zusammenbaugleichgewichtskorrektur wird in einem Fall ausgeführt, in dem der Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich und der Zusammenbaugleichgewichtskorrekturbereich einander überlappen, derart, dass ein äußerster Durchmesser (Rb) einer bogenförmigen Zusammenbaugleichgewichtskorrekturnut, die durch Entfernen eines inneren Teils eines Turbinenradkopfs (201a) vorgesehen ist, kleiner ist als eine Resthöhe des Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereichs. Durch einen derartigen Korrekturprozess ist es möglich, eine Gewichtsentfernung für die Zusammenbaugleichgewichtskorrektur durch Ausschließen eines Bereichs, in dem das Gewicht durch die Einzelkörpergleichgewichtskorrektur entfernt worden ist, auszuführen, wodurch es ermöglicht wird, dass eine Abweichung eines angezeigten Werts (Anzeigewerts) eines Gewichtsentfernungsausmaßes von einem tatsächlichen Gewichtsentfernungsausmaß beschränkt (verhindert) wird.
Patent DE-102016116154-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Batterie
Inventor: BLOH JONATHAN Z
IPC: H01M8/18
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Redox-Flow-Batterie bestehend aus zwei Halbzellen, die jeweils eine Elektrode sowie einen Elektrolyten enthalten, welcher jeweils über einen Elektrolytkreislauf und eine Pumpe mit einem Elektrolyttank verbunden ist. Durch die Substitution mindestens einer der beiden Elektrolyten durch ein Pflanzenextrakt kann die Batterie kostengünstiger, nachhaltiger, umweltfreundlicher, sicherer und ressourcenschonender dargestellt werden. Die Pflanzenextrakte enthalten natürliche redoxaktive Verbindungen, die während des Laden- und Entladevorgangs der Batterie reversibel oxidiert und reduziert werden.
Patent DE-102016118566-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: KRIEBEL BASTIAN
IPC: B60W20/10
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Erntemaschine, wobei ein Energiebereitstellungssystem (9) mit einer Verbrennungskraftmaschine (10), einer elektrischen Hilfskraftmaschine (11) und einem elektrischen Energiespeicher (14) vorgesehen ist, wobei ein Leistungsverbraucher in Form eines Fahrantriebs und mindestens ein weiterer Leistungsverbraucher vorgesehen sind, wobei die Leistungsverbraucher von dem Energiebereitstellungssystem (9) antreibbar sind, und wobei ein Fahrerassistenzsystem mit einer Regeleinrichtung vorgesehen ist, die konfiguriert ist, eine Regelung der Verbrennungskraftmaschine (10), der Hilfskraftmaschine (11) und des Fahrantriebs durchzuführen. Es wird vorgeschlagen, dass die Regeleinrichtung (17) des Fahrerassistenzsystems (16) den Fahrantrieb unter Berücksichtigung der von dem Energiebereitstellungssystem (9) insgesamt abgebbaren Energie derart regelt, dass die Drehzahl an einer Abtriebswelle der Verbrennungskraftmaschine (10) bei variierendem Leistungsbedarf des mindestens einen weiteren Leistungsverbrauchers auf einem konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-102016118925-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Angeben eines Batteriealters
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Traktionsbatterie und eine Steuerung. Die Steuerung ist derart programmiert, dass sie einen Alterswert der Traktionsbatterie ausgibt, der auf einem Verhältnis eines Referenzkapazitätswerts zu einer Anfangsreferenzkapazität basiert. Der Referenzkapazitätswert wird von einem Mittelwert und einer Standardabweichung einer Vielzahl von historischen Batteriekapazitätswerten hergeleitet und weist eine vorgegebene Wahrscheinlichkeit dafür auf, dass er kleiner ist als eine tatsächliche Batteriekapazität. Die Steuerung ist derart programmiert, dass sie eine Batteriesteuerstrategie auf der Grundlage des Alterswerts einstellt. Das Fahrzeug umfasst ein Kombiinstrument, das zum Anzeigen des Alterswertes ausgelegt ist.
Patent DE-102016122269-A1 (DE)
Title: Verbesserte Waferkantenform für die Verarbeitung dünner Wafer
Inventor: OEFNER HELMUT
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Wafer, der eine Frontoberfläche, eine Rückoberfläche und eine Kante zwischen der Frontoberfläche und der Rückoberfläche umfasst, die ein gekrümmtes Kantenprofil zwischen einer Kante der Frontoberfläche und einer Seitenfläche der Kante des Wafers aufweist. Das gekrümmte Kantenprofil beinhaltet eine erste konvexe Krümmung, die in die Kante der Frontoberfläche übergeht, und eine konkave Krümmung, die in die erste konvexe Krümmung übergeht. Eine Tangente an dem Kantenprofil an einem Wendepunkt zwischen der ersten konvexen Krümmung und der konkaven Krümmung ist senkrecht zu. einer Ebene, die mit der Frontoberfläche komplanar ist, oder trifft bei einem radialen Abstand von einem Mittelteil der Frontoberfläche, der kleiner als eine senkrechte Projektion des Wendepunkts auf die Ebene ist, auf die Ebene.
Patent DE-102016122998-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem
Inventor: NISHIMURA MOTOKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem, mit: einer Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses (100); und einer Steuerung (40) umfassend einen Ausführungsabschnitt einer automatischen Bremssteuerung (108) zum Ausführen einer automatischen Bremssteuerung zum Zulassen einer Bremsvorrichtung (12), automatisch zu arbeiten, und einen Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt (110) zum Ausführen, zusätzlich zu der automatischen Bremssteuerung, einer Vermeidungssteuerung zum Zulassen einer Lenkvorrichtung (14), automatisch zu arbeiten, wobei der Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt derart konfiguriert ist, dass wenn die Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses als ein vorwärts befindliches Hindernis ein kontinuierliches Hindernis erfasst, das sich kontinuierlich diagonal nach vorne erstreckt, um bezüglich einer sich nach vorne erstreckenden Mittellinie, die sich nach vorne von einer Mitte des eigenen Fahrzeugs erstreckt, schräggestellt zu sein, der Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt die Vermeidungssteuerung ausführt, um dem eigenen Fahrzeug zu ermöglichen, das kontinuierliche Hindernis zu vermeiden, sodass das eigene Fahrzeug entlang des kontinuierlichen Hindernisses fährt.
Patent DE-102016201228-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenanordnung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein drehfest mit einer Getriebewelle (1) verbundenes Parksperrenzahnrad (2), einen ersten und zweiten in einem Getriebegehäuse (3) schwenkbar gelagerten Sperrhebel (4a, 4b) mit einem jeweiligen Sperrhaken (5a, 5b), wobei der jeweilige Sperrhaken (5a, 5b) dazu vorgesehen ist, beim Einlegen einer Parksperre in einer jeweiligen Zahnlücke (6a, 6b) am Parksperrenzahnrad (2) einzugreifen, um das Parksperrenzahnrad (2) zu blockieren, wobei der erste Sperrhebel (4a) von einer Betätigungseinrichtung (7) betätigbar ist, und wobei der zweite Sperrhebel (4b) von dem ersten Sperrhebel (4a) betätigbar ist.
Patent DE-102016201249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur ermittlung eines fahrbahnmodells
Inventor: FISCHER MARC
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Ermitteln eines Fahrbahnmodells. Hierzu werden sensorisch erfasste explizite Informationen über einen Fahrspurverlauf mit weiteren, impliziten Informationen über den Fahrspurverlauf verglichen. Sind die expliziten Informationen konsistent mit den impliziten Informationen über den Fahrspurverlauf, so kann das Fahrbahnmodell basierend auf den expliziten Informationen berechnet werden. Wird zwischen den expliziten und den impliziten Informationen eine Diskrepanz festgestellt, so erfolgt die Berechnung des Fahrbahnmodells basierend auf den impliziten Informationen. Auf diese Weise kann eine besonders effiziente, zuverlässige und robuste Berechnung eines Fahrbahnmodells für die Fahrspuren eines Fahrzeugs bestimmt werden.
Patent DE-102016201447-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einer Wicklung und einer Platine
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einer Wicklung, insbesondere einer Statorwicklung (6) oder einer Rotorwicklung, für eine elektrische Maschine (1) und einer Platine (8) für einen Inverter (3), wobei ein sich in z-Richtung (z) erstreckendes Windungsendstück (7) der Statorwicklung (6) direkt mit der Platine (8) verschweißt oder formschlüssig verbunden ist, auf welcher sich eine Leistungsendstufe (9) des Inverters (3) befindet.
Patent DE-102016206324-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgargerät
Inventor: BUSALT VERENA
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (2) für ein Haushaltsgargerät (1) mit einem Türkörper (7), einem Griff (8), der an dem Türkörper (7) befestigt ist, einer Beleuchtungseinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, einen Garraum (3) des Haushaltsgargeräts (1) zu beleuchten, und einer Lichtumlenkeinrichtung (11), die dazu eingerichtet ist, von der Beleuchtungseinrichtung (10) emittierte Lichtstrahlen (12) umzulenken, um diese zu dem Griff (8) zu leiten, sowie ein Haushaltsgargerät (1).
Patent DE-102016207906-A1 (DE)
Title: Metallische Platte mit wenigstens einer Messstruktur und Verfahren zur Herstellung einer metallischen Platte mit wenigstens einer Messstruktur
Inventor: KUNZ CLAUDIA
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metallische Platte (9a) für ein elektrochemisches System (1), wobei die Platte (9a) wenigstens eine einteilig mit der Platte (9a) ausgebildete Messstruktur (17) aufweist, wobei die Messstruktur (17) wenigstens zwei Schnitte (28) in der Platte (9a) und eine zwischen den Schnitten (28) angeordnete und durch die Schnitte (28) abschnittsweise begrenzte erste Verformung der Platte (9a) umfasst, so dass die voneinander durch die erste Verformung abschnittsweise beabstandeten Schnittkanten (18a, 18b) der Schnitte (28) wenigstens zwei Fenster (18) in der Platte (9a) bilden, und wobei die Messstruktur (17) wenigstens eine zweite Verformung (21) der Platte (9a) umfasst, wobei die Platte (9a) durch die zweite Verformung (21) im an die Fenster (18) angrenzenden Bereich der Platte (9a) derart verformt ist, dass die Fenster (18) für senkrecht zur Planflächenebene der Platte (9a) auf die Platte (9a) fallendes Licht durchlässig sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer metallischen Platte (9a).
Patent DE-102016208414-A1 (DE)
Title: Ventilpatrone für ein Magnetventil und zugehöriges Magnetventil
Inventor: FINK REINHARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilpatrone (1) für ein Magnetventil, mit einer Kapsel (3), einem innerhalb der Kapsel (3) beweglich geführten Anker (5), einem hohlzylindrischen Ventileinsatz (8), welcher mit einem ersten Ende in die Kapsel (3) eingeschoben ist, und einem Ventilkörper (9) mit einem Hauptventilsitz (9.1), welcher in ein zweites Ende des hohlzylindrischen Ventileinsatzes (8) eingeführt ist, wobei der Anker (5) einen innerhalb des Ventileinsatzes (8) geführten Stößel (10) bewegt, welcher einen Grundkörper (11) und einen Schließkörper (11.1) mit einem Schließelement (11.2) aufweist, welches zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Hauptventilsitz (9.1) des Ventilkörpers (9) eintaucht, wobei mindestens eine Ausgleichsnut (16) in den Grundkörper (11) des Stößels (10) eingebracht ist, welche einen Volumenausgleich (14) zwischen einem Dichtbereich (9.2) und einem Ankerraum (7) ermöglicht, sowie ein korrespondierendes Magnetventil mit einer solchen Ventilpatrone (1). Hierbei weist der Grundkörper (11) an seinem dem Anker (5) zugewandten Ende eine geschlossene zylindrische Außenkontur (12), welche eine radiale Führung (19) des Stößels (10) im Ventileinsatz (8) ausbildet, und eine axiale Aussparung (13) auf, welche eine Überschneidung (17) mit der mindestens einen Ausgleichsnut (16) im Grundkörper (11) aufweist und über mindestens eine radiale Aussparung (18) mit dem Ankerraum (7) verbunden ist.
Patent DE-102016209312-A1 (DE)
Title: Elektrische kreiselpumpe
Inventor: EHRSAM JÜRGEN
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kreiselpumpe (1), mit einem Motorgehäuse (10), einem Pumpenkopf (11), einem Spalttopf (3) und einer Rotorbaugruppe (2), bestehend aus einem Pumpenlaufrad (16) und einem Permanentmagnetrotor (20), wobei der Pumpenkopf (11) mit dem Spalttopf (3) einen Nassraum (26) begrenzt, in welchem die Rotorbaugruppe (2) um eine Motorlängsachse (21) drehbar angeordnet ist, der Spalttopf (3) mit dem Motorgehäuse (10) einen Trockenraum (25) begrenzt, in welchem ein bewickelter Stator (4) angeordnet ist und der Permanentmagnetrotor (20) innerhalb des Stators (4) und eines hohlzylindrischen Bereichs des Spalttopfs (3) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer gattungsgemäßen elektrischen Kreiselpumpe dafür Sorge zu tragen, dass es nicht oder nur in sehr geringem Umfang zu sich akkumulierenden Partikelansammlungen im Bereich zwischen dem Spalttopf und dem Permanentmagnetrotor kommen kann und dass die Folgen von Verunreinigungen im Nassraum gemildert werden, um vorzeitigen Verschleiß oder eine Blockierung der Kreiselpumpe zu verhindern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102016209942-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Getriebe für Landmaschinen
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Lastschaltbares Getriebe für Landmaschinen, welches modular aufgebaut ist und einen ersten Teil (1) mit einer Splitgruppe (3) und einen zweiten Teil (2) mit einem Schaltgetriebe (4) aufweist, wobei die Splitgruppe (3) so ausgebildet ist, dass die Drehrichtung der Eingangswelle (5) und die Drehrichtung der Ausgangswelle (8) auch beim Schalten der Splitgruppe (3) gleich bleibt.
Patent DE-102016210475-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-06-14
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel (10) für einen Ventiltrieb (12) einer Brennkraftmaschine, mit einem Übertragungshebel (14) und einem Betätigungshebel (16), welche über eine Schwenkachse (22) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Betätigungshebel (16) und der Übertragungshebel (14) mittels einer elektromagnetischen Koppelvorrichtung (46) schwenkfest miteinander verbindbar sind, wobei die Koppelvorrichtung (46) schwenkachsenfern sowie hinsichtlich der Längsausrichtung ihres Koppelelements (50) parallel zur Längserstreckung der Hebel (14, 16) angeordnet ist, wobei die Koppelvorrichtung (46) ein axial verschiebbares Koppelelement (50) mit einem Schaft (52) und einem Verriegelungsabschnitt (54) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (54) in einem Koppelzustand mit einem Widerlager (58) am Übertragungshebel (14) zusammenwirkt und diesen festhält oder freigibt, wobei eine Schraubendruckfeder (60) einen axialen Abschnitt (62) des Koppelelements (50) koaxial umgreift und sich mit einem Ende (64) an dem Koppelelement (50) sowie mit ihrem anderen Ende (66) an einer Wand (68) des Betätigungshebels (16) abstützt, und bei dem der Schaft (52) des Koppelelements (50) abschnittweise von einer Spule (70) der elektromagnetischen Koppelvorrichtung (46) umgriffen ist. Weiter ist vorgesehen, dass die Spule (70) mittels der erwähnten Wand (68) des Betätigungshebels (16) von der Schraubendruckfeder (60) beabstandet ist. Hierdurch ist die Spule (70) in den Schlepphebel integriert, wodurch dieser vergleichsweise kurz ist.
Patent DE-102016217099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten
Inventor: MARTIN TORSTEN
IPC: H04L29/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten in einem Verarbeitungsmodul und ein Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten in einem Steuerungsmodul. Dabei wird der Datenverkehr zwischen Verarbeitungsmodul und Steuerungsmodul deutlich reduziert.