baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010415-U1 (DE)
Title: Weicher,  flexibler Kunststoff mit eingearbeiteter Duftkomponente
IPC: C08L9/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Weicher, flexibler Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass eine Duftkomponente mit eingearbeitet wurde und der Duft dauerhafter Bestandteil des Kunststoffes ist.
Patent DE-202012012826-U1 (DE)
Title: Kastenmöbelstück aus Metallblech
IPC: A47B47/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: Kastenmöbelstück aus Metallblech mit einem Korpus mit einer Rückwand (4) und zwei Seitenwänden (3) aus einem zweifach gekanteten Rechteckblech (1), dessen sämtliche Ränder zur Ausbildung von umlaufenden Kantungen (5) für die Befestigung von Bodenwand (9), Deckwand (8) und ggf. Front abgekantet sind, wobei die Kantungsbereiche des Bleches (1) an den Ecken und Wandübergangsstellen ausgeklinkt sind, und mit einer am Korpus mithilfe der Kantungen (5) befestigten Bodenwand (9) und Deckwand (8).
Patent DE-202012101580-U1 (DE)
Title: Aroma-Diffusionsvorrichtung mit Fläschchen
IPC: A61L9/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Aroma-Diffusionsvorrichtung mit einem saugfähigen Element (A) und mit einer Aufhängevorrichtung (D) zur Befestigung der Aroma-Diffusionsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei das saugfähige Element (A) derart ausgestaltet ist, dass es Duftessenz mindestens teilweise zum Zwecke der Verdunstung aufsaugen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das saugfähige Element (A) als eine erste Platte (1) aus saugfähiger Pappe oder aus saugfähigem Filz ausgeführt wird; dass das saugfähige Element (A) die Form eines umgekehrten Buchstaben U mit gleichen senkrechten Seiten (1’) hat; dass die senkrechten Seiten (1’) in waagerecht nach außen verlaufende Teilstücke (a) übergehen; dass die Teilstücke Schultern (2) bilden; dass sich zwischen den Schultern (2) eine Aussparung (b) befindet; dass die erste Platte (1) auf der der Aussparung (b) gegenüberliegenden Seite ein Loch (c) zur Aufnahme der Aufhängevorrichtung (D) aufweist; dass auf den Schultern (2) Bereiche (f) eines Stützelements (B) aufliegen; dass das Stützelement (B)...
Patent DE-202012103816-U1 (DE)
Title: Becher für Kugelmilchtee
IPC: A47G21/18
Filed: 2012-10-04
Abstract: Becher für Kugelmilchtee mit einem Becherkörper (1) und einem im Becherkörper (1) angeordneten Strohhalm (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Becherkörpers (1) eine kleine Erhebung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013002128-U1 (DE)
Title: Einkaufskorb
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-03-02
Abstract: Einkaufskorb (1) mit einem Korbboden (2) sowie mit in Korbumfangsrichtung miteinander verbundenen Korblängs- und Korbstirnseiten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Korblängs- und/oder Korbstirnseite (3, 4) als Informations- oder Werbeträgerfläche (6) vorgesehen und eingerichtet ist.
Patent DE-202013004759-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit integrierter Zahnzwischenraumbürste im Zahnbürstenkopf
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Zahnbürste mit integrierter Zahnzwischenraumbürste im Zahnbürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels eines Schiebers an der Zahnbürste ein- und ausschiebbar ist.
Patent DE-202013006634-U1 (DE)
Title: Zeitraum- und flächenoptimierte Raumheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Einrichtung zum bedarfsgerechten zeitlichen Beheizen von Teilflächen eines Raumes, bestehend aus einzelnen oder elektrisch zu Arrays zusammengeschalteten, dem Stand der Technik entsprechenden Flächen-Wärmestrahlern, wie z. B. Infrarot-Flächenstrahlern, die sowohl an der Decke, an den Wänden oder auf bzw. unter dem Bodenbelag von Räumen angebracht werden, angesteuert mittels dem Stand der Technik entsprechenden, z. B. pyroelektrischen oder radarbasierten Bewegungsmeldern und deren abgestrahlte Wärmeintensität durch die manuelle Einstellung ihrer Energieaufnahme über einen Energieregler mit integriertem Ausschalter nach dem Stand der Technik, wie z. B. einem Phasenanschnitt-Dimmer oder einem zeitlich getakteten Energieregler, möglich ist.
Patent DE-202013007023-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstärkung der durch ein tragbares, elektrisches Gerät, z. B. ein Handy abgegebenen Geräusche, z. B. Musik
IPC: H04M1/72442
Filed: 2013-08-06
Abstract: Einrichtung zur Verstärkung der durch ein tragbares, elektrisches Gerät, z. B. einem Handy abgegebenen Geräusche, z. B. Musik, umfassend eine Halterung (2, 20, 30) zur Aufnahme durch das elektrische Gerät, wobei die Halterung (20, 30) einen Lautsprecher aufweist, der sich im Bereich des Handylautsprechers befindet.
Patent DE-202013102573-U1 (DE)
Title: Handschwenkhalter für Werkzeuge
IPC: B25F1/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Handschwenkhalter (1) für daran gehaltene Werkzeuge, insbesondere Schraubenschlüssel für Innenmehrkantschrauben, für Schlüssel mit Sternkontur oder dergleichen stiftartige Schlüssel, bestehend aus zwei mit Abstand voneinander, parallel zueinander ausgerichteten Halterseitenteilen (2, 3), die vorzugsweise durch Materialstege (4) und/oder -brücken miteinander verbunden sind und an deren Längsendbereichen Schwenkachsen bildende Haltemittel (5, 6) angeordnet sind, wobei auf den Haltemitteln (5, 6) jeweils mehrere Werkzeuge (7, 8) mit einem die Haltemittel (5, 6) teilweise umgreifenden Endbereich (9, 10) schwenkbeweglich gehalten sind, wobei die Werkzeuge (7, 8) in eine Nichtgebrauchslage einschwenkbar sind, in der sie innerhalb der von den Halterseitenteilen (2, 3) gebildeten Aufnahmekontur liegen oder dahinter zurückliegen, sowie in eine Gebrauchslage ausschwenkbar sind, in der ihre freien Enden über die Aufnahmekontur nach außen vorragen, wobei die auf einem ersten Haltemittel (6) schwenkbeweglich gehaltenen ersten Werkzeuge (7) in der Nichtgebrauchslage sich vom ersten Haltemittel (6) bis nahe des zweiten Haltemittels (5) erstreckend ausgerichtet sind und die auf einem zweiten Haltemittel (5) schwenkbeweglich gehaltenen zweiten Werkzeuge (8) in Nichtgebrauchslage sich vom zweiten Haltemittel (5) bis nahe des ersten Haltemittels (6) erstrecken, wobei die ersten und zweiten Werkzeuge (7, 8) in dieser Lage übereinander in Handschwenkhalter (1) positioniert sind und nach oben bzw. unten aus diesem in die Gebrauchslage herausschwenkbar sind, wobei zwischen den Halterseitenteilen (2, 3) mindestens ein Stellglied angeordnet ist, mittels dessen die ersten Werkzeuge (7) oder die zweiten Werkzeuge (8) aus der Nichtgebrauchslage in die Gebrauchslage schwenkbar sind, wobei das Stellglied mittels einer manuell zugreiflichen Handhabe betätigbar ist, die außenseitig eines Halterseitenteils (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe ein Schieber (11) ist, der in Längsrichtung des Halterseitenteiles (3) verschieblich ist.
Patent DE-202014002828-U1 (DE)
Title: Einfacher Flaschenverschluss
IPC: B65D47/34
Filed: 2014-04-01
Abstract: Einfacher Flaschenverschluss, umfassend ein Zapfenelement (10), das in die Öffnung (31) einer Flasche (30) gesteckt wird und auf der Oberseite einen radialen Träger (12) bildet, wobei der Träger (12) eine äußere Begrenzungswand (121) und in der Mitte ein Durchgangsloch (122) besitzt, das mit der Öffnung (31) der Flasche (30) verbunden ist, wodurch das Inhaltsgut der Flasche ausgelassen werden kann, wobei auf dem Träger (12) an einer Seite des Durchgangsloches (122) ein Klemmteil (13) gebildet ist, und ein Dichtelement (20), das aus einem elastischen Material hergestellt ist und ein Dichtstück (21) aufweist, das in den Klemmraum (132) des Klemmteils (13) gesteckt werden kann, wobei das Dichtstück (21) mit einer konkaven Schale (22) verbunden ist, die sich gegenüber der horizontalen Linie (S) um einen Winkel (R) nach oben neigt und eine nach oben verformte Spannkraft (T) hat, wodurch die Schale (22) gegen die Spannkraft (T) nach unten verformt werden und somit die Begrenzungswand (121) des Trägers (12) schließen oder in der Gegenrichtung des Trägers (12) nach oben verformt werden kann.
Patent DE-202014004181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Kühlelementen an einer Bettdecke zur Kühlung
IPC: A47G9/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Bettdecke mit Taschen zur Bestückung mit Kühlelementen dadurch gekennzeichnet, dass Taschen an einer Bettdecke angebracht sind, die mit handelsüblichen Kühlelementen (Kühlakkus oder Gelkissen) bestückt werden können
Patent DE-202014006288-U1 (DE)
Title: Klangrohre zum koordinierten Musizieren bei schlechten Lichtverhältnissen und Dunkelheit
IPC: G10D13/08
Filed: 2014-08-02
Abstract: Klangrohre zum Musizieren, bei denen deren Farben jeweils musikalischen Tönen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Leuchtmitteln versehen werden.
Patent DE-202014006908-U1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierende Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Türgriffgarnitur, bestehend aus einem manuell bedienbaren Türgriff (1) für einen Tür- oder Fensterflügel (11) und mindestens einer UVC-Strahlungsquelle (8) und, dadurch gekennzeichnet, dass die Türgriffgarnitur einen kapazitiven Sensor enthält.
Patent DE-202014008813-U1 (DE)
Title: Panikstange
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-11-07
Abstract: Panikstange (1) zur Betätigung einer Türverriegelungsmechanik einer ein Türblatt (2) und einen Türrahmen aufweisenden Türanordnung (3), mit einem Getriebe (8), mit einem wenigstens einen Betätigungshebel (6) und eine Griffstange (5) aufweisenden Betätigungsmittel (4), und mit einer auf das Getriebe (8) und/oder dem Betätigungshebel (6) wirkenden Rückstellfeder (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (22) außerhalb des Getriebes (8) angeordnet ist.
Patent DE-202014011182-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit integriertem Schnorchel
IPC: B63C11/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tauchmaske (10), umfassend:einen Rahmen (12) zur Einfassung des Gesichts eines Benutzers,eine von dem Rahmen (12) umgebene Sichtscheibe (18),eine an dem Rahmen (12) befestigte flexible Schürze (40), wobei die Schürze (40) eine Trennwand (46) aufweist, welche eine obere Kammer (50) für das Sehen von einer unteren Kammer (52) für das Atmen abgrenzt, undeinen an einen oberen Abschnitt (12a) des Rahmens (12) angeschlossenen Schnorchel (20) mit einem Einlasskanal (60) zum Zuführen von Frischluft und wenigstens einem Abluftkanal (62, 64) zum Auslassen von ausgeatmeter Luft,wobei die Trennwand (46) dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Nutzung oberhalb der Nase des Benutzers in Anlage zu sein, so dass sich Mund und Nase des Benutzers in der unteren Kammer (52) befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer (50) befinden,wobei die Trennwand (46) wenigstens einen Durchgang aufweist, der dazu eingerichtet ist, Luft von der oberen Kammer (58) in die untere Kammer (52) strömen zu lassen, wenn der Benutzer einatmet,wobei der Einlasskanal (60) mit der oberen Kammer (50) und der wenigstens eine Abluftkanal (62, 64) mit der unteren Kammer (52) in Fluidverbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dassder Rahmen (12) steif ist und wenigstens einen innenliegenden Kanal (90, 92) für ausgeatmete Luft einfasst,wobei der wenigstens eine innenliegende Kanal (90, 92) ein oberes Ende (90a, 92a), welches mit dem wenigstens einen Abluftkanal (62, 64) des Schnorchels (20) in Fluidverbindung steht, und ein unteres Ende (90b, 92b), welches mit der unteren Kammer (52) in Fluidverbindung steht, aufweist.
Patent DE-202014101331-U1 (DE)
Title: Milchbreifütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Milchbreifütterungsanlage für den Einsatz in einer Ferkelaufzucht, wobei die Milchbreifütterungsanlage insbesondere für eine Futtermischung im Zeitraum bis nach einer Absetzphase geeignet ist, wobei die Absetzphase in der Ferkelaufzucht 21 Tage bis 28 Tage nach der Geburt der Ferkel erfolgt, wobei eine auf das Alter der Ferkel angepasste Vermengung/Vermischung von Futterkomponenten, insbesondere Milch und/oder Milchpulver mit Prestarter und/oder Wasser erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass dass Einzelkomponenten der Milchbreifütterungsanlage in und/oder an einem Wagen (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014102262-U1 (DE)
Title: Ein Befestigungsstück für Toilettentrennwände
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-05-14
Abstract: Ein Befestigungsstück für Toilettentrennwände, dadurch gekennzeichnet, dass es einen L-förmigen Hauptkörper (1) umfasst, der an seinem oberen Teil eine längliche Schiene (101) ausweist, die die Kante einer Trennwand aufnimmt. An den Banden der Schiene (101) ist eine Anzahl von Befestigungslöchern erster Gruppe (102) angeordnet, wobei die Anzahl der Befestigungslöcher erster Gruppe (102) an jeder Bande mindestens vier beträgt. In der Mitte der Schiene (101) ist eine längliche Erhebung (2) vorgesehen, deren Länge die gleiche ist wie die der Schiene (101). Neben der länglichen Erhebung (2) sind links und rechts eine Anzahl von Befestigungslöchern zweiter Gruppe (103) angeordnet, die positionsmäßig so versetzt zu den Befestigungslöchern erster Gruppe (102) angeordnet sind, dass jedes Befestigungsloch zweiter Gruppe (103) gerade zwischen zwei miteinander benachbarten Befestigungslöchern erster Gruppe (102) liegt. Am unteren Teil des Hauptkörpers (1) ist eine Anzahl von Befestigungslöchern dritter Gruppe (104) vorgesehen. Der untere Teil des Hauptkörpers (1) ist in umgekehrter Trapezform ausgeführt.
Patent DE-202014104951-U1 (DE)
Title: Druckgasmembranventilvorrichtung
IPC: F16K15/14
Filed: 2014-10-16
Abstract: Druckgasmembranventilvorrichtung (25) zur Erzeugung eines Druckgasimpulses, aufweisend einen Einlass (20) zum Anschluss an eine Druckgasversorgung, einen Auslass (21) für den Druckgasimpuls, einen Dichtsitz (24), eine Membran (1) zur Abdichtung mit dem Dichtsitz (24), eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Membran (1) entlang einer Betätigungsrichtung (5) und einen vom Auslass (21) aus gesehen in der Betätigungsrichtung (5) hinter der Membran (1) angeordneten Rückraum (8), wobei die Membran (1) zur Erzeugung des Druckgasimpulses durch die Betätigungseinrichtung entlang der Betätigungsrichtung (5) aus einer Verschließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei die Membran (1) in der Verschließposition mit dem Dichtsitz (24) derart abdichtet, dass der Einlass (20) vom Auslass (21) getrennt ist, wobei die Membran (1) in der Öffnungsposition derart vom Dichtsitz (24) beabstandet ist, dass der Einlass (20) mit dem Auslass (21) verbunden ist, wobei eine Lüftungsleitung (2) durch die Membran (1) hindurch zwischen dem Rückraum (8) und dem Auslass (21) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) eine Ein-Weg-Ventileinrichtung (3, 4) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass ein Durchströmen der Lüftungsleitung (2) vom Auslass (21) in den Rückraum (8) ermöglicht und vom Rückraum (8) in den Auslass (21) verhindert wird.
Patent DE-202014105043-U1 (DE)
Title: Therapieball für therapeutische und/oder sportliche Trainingsübungen
IPC: A63B21/002
Filed: 2014-10-22
Abstract: Therapieball für therapeutische und/oder sportliche Trainingsübungen, bei denen sich ein Trainierender mit mindestens einem Körperteil auf einem aus einem anteilig komprimierbaren Material bestehenden und auf einer Bodenfläche rollend verlagerbaren Therapieball abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Therapieball entlang seiner Mittellängsachse (1) eine Stützkernkontur (2) mit einem mehreckigen Querschnitt aufweist, wobei an den Kantenbereichen der Stützkernkontur (2) ausgehend von den in Gebrauchslage unteren und oberen Endbereichen jeweils von der Mittellängsachse (1) wegführende kreisbogenförmige Segmente (3) angeordnet sind, die jeweils zwei zueinander parallele Außenflächen (4) aufweisen und die so dimensioniert sind, dass zwischen zwei jeweils benachbarten kreisbogenförmigen Segmenten (3) ein freier Bauraum (5) verbleibt, in dem der Trainierende ein Bein einführen kann.
Patent DE-202015005884-U1 (DE)
Title: Multifunktionschiene ( zur Aufnahme unterschiedlichster Zieleinrichtungshalterungen)
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-08-20
Abstract: Multifunktionsschiene zur Aufnahme von Zieleinrichtungen bzw. deren Verbindungsstücke dadurch gekennzeichnet, dass deren Gestalt gleichzeitig unterschiedlichste, zusammengehörige Ausnehmungen und Profile aufweist um zu ermöglichen, dass auf dieser unterschiedlich gestaltete Zieloptikmontagen aufgenommen werden können.
Patent DE-202015102211-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Möbelplatte mit – einer Grundplatte (1), die vorzugsweise als Holzspanplatte, HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist, und – einem auf die Grundplatte (1) aufgebrachten, vorzugsweise mehrere Schichten (3, 4, 5) aufweisenden, polymeren Laminat (2), – wobei zumindest die oberste, von der Grundplatte (1) abgewandte Schicht (3) des polymeren Laminats (2) transparent oder transluzent ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das polymere Laminat (2) und die Grundplatte (1) mindestens eine von den Rändern (15) der Grundplatte (1) beabstandete, miteinander in Wirkverbindung stehende, Ausnehmung (14, 14‘) aufweist.
Patent DE-202016000171-U1 (DE)
Title: Modifikation von nanoskaligen Schichtsilikat-Metall-Phthalocyaninato-Hybriden
IPC: A61P31/04
Filed: 2016-01-06
Abstract: Hybridmaterialien bestehend aus Phthalocyaninato-Metall-Komplexen und Nano-Schichtsilikaten, die für antimikrobielle und cytotoxische Anwendungen zusätzlich funktionalisiert sind.
Patent DE-202016004047-U1 (DE)
Title: Aufbau eines kugel-oder -tropfenförmgen Lautsprecher-Gehäuses
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Aufbau eines Gehäuses aus mehreren Teil-Gehäusen gekennzeichnet durch, ein kugel-oder-tropfenförmiges Gehäuse, dass aus gleich oder verschieden großen Teil-Gehäusen zusammengesetzt ist, deren Grundflächen Kreissektoren sind.
Patent DE-202016004342-U1 (DE)
Title: Ein Freizeitschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Freizeitschirm umfasst einen Schirmkörper mit einem Schirmgestell (11) und einer Schirmfläche (12) sowie auf dem Schirmkörper angeordneten Beleuchtungskörper (2), • dadurch gekennzeichnet, dass • der Freizeitschirm ferner einen Fuß (3), eine drahtlose Ladevorrichtung und eine Steuerplatine (5) umfasst, • wobei die drahtlose Ladevorrichtung einen drahtlosen Sender (41) und einen drahtlosen Empfänger (42) umfasst, • wobei der drahtlose Sender (41) im Inneren des Fußes (3) angeordnet ist, • und für den drahtlosen Sender (41) ein Netzkabel zur Verbindung mit einer Stromquelle vorgesehen ist, • und der Fuß (3) im Boden versenkt angebracht ist, • wobei der drahtlose Empfänger (42) an der Unterseite des Schirmgestells (11) angebracht ist, • wobei das Schirmgestell (11) so auf dem Fuß (3) befestigt ist, dass der drahtlose Empfänger (42) mit dem drahtlosen Sender (41) passgenau miteinander verbunden werden kann, • und die Steuerplatine (5) jeweils mit dem drahtlosen Empfänger (42) und den Beleuchtungskörpern (2) verbunden ist.
Patent DE-202016005636-U1 (DE)
Title: Automatisch betätigte Scheibenreinigungs-/ waschanlage bei Fahrzeugen
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-09-14
Abstract: Eine automatisch betätigte Scheibenreinigungs-/waschanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die vorgegebene Scheibenreinigungs-/waschanlage rechtzeitig zu geeigneten Zeitpunkt mit optimaler Dosierung und optimaler Dauer selbstständig betätigt.
Patent DE-202016100093-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit Projektor als Navigationshilfe
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Straßenfertiger (1), umfassend einen Gutbunker (2) zur Aufnahme eines Einbaumaterials (M), ein Chassis (3), einen Bedienstand (6), der in Einbaurichtung (F) gesehen hinter dem Gutbunker (2) angeordnet ist, eine nivellierbare Einbaubohle (7) zum Verbau des Einbaumaterials (M) auf einem Untergrund (U), eine Materialfördereinheit (8), die dazu konfiguriert ist, das Einbaumaterial (M) vom Gutbunker (2) zur Einbaubohle (7) zu transportieren, sowie mindestens einen optischen Projektor (9), der dazu konfiguriert ist, auf dem Untergrund (U) in Einbaurichtung (F) gesehen seitlich und/oder vor das Chassis (3) des Straßenfertigers (1) mindestens eine Projizierung (10) im sichtbaren Spektrum zu erzeugen, wobei die Projizierung (10) vom Bedienstand (6) aus in Einbaurichtung (F) gesehen als Navigationshilfe von einem Fahrer des Straßenfertigers (1) einsehbar ist.
Patent DE-202016103800-U1 (DE)
Title: Einfach lösbare Klemmbuchse
IPC: B23B31/20
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Klemmbuchse (20), die angepasst ist, um auf einem Bohrerhalter montiert zu sein, wobei die Klemmbuchse aufweist: zwei gegenüberliegende Enden; einen verbundenen Abschnitt (21), der an einem der zwei gegenüberliegenden Enden der Klemmbuchse (20) angeordnet ist; ein zu einer Verschlusskappe angrenzender Abschnitt (22), der ringförmig an dem anderen Ende der Klemmbuchse (20) gebildet ist und einen konvexen Umriss im Querschnitt aufweist; eine ringförmige Nut (23), die zwischen dem verbundenen Abschnitt (21) und dem zur Verschlusskappe angrenzenden Abschnitt (22) gebildet ist; eine Durchgangsöffnung (24), die axial durch die Klemmbuchse (20) definiert ist; und mehrere Schlitze (25), die radial in der Klemmbuchse (20) definiert sind, mit der Durchgangsöffnung (24) kommunizieren und jeder Schlitz (25) erstreckt sich zu einem der zwei gegenüberliegenden Enden der Klemmbuchse (20).
Patent DE-202016104646-U1 (DE)
Title: Faltstuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Faltstuhl (10), umfassend ein eine Rahmenlehne bildendes erstes Rahmenteil (1), ein eine Sitzfläche bildendes zweites Rahmenteil (2), ein vordere Stuhlbeine bildendes drittes Rahmenteil (3) und ein hintere Stuhlbeine bildendes viertes Rahmenteil (4), wobei zumindest eine Armlehne (5) gelenkig mit dem ersten Rahmenteil (1) und dem dritten Rahmenteil (3) verbunden ist und wobei das zweite Rahmenteil (2) gelenkig mit dem dritten Rahmenteil (3) und dem vierten Rahmenteil (4) verbunden ist und wobei zumindest eine Strebe (6) gelenkig mit dem ersten Rahmenteil (1), dem vierten Rahmenteil (4) und dem dritten Rahmenteil (3) verbunden ist und wobei das zweite Rahmenteil (2) gelenkig mit dem vierten Rahmenteil (4) verbunden ist.
Patent DE-202016106695-U1 (DE)
Title: Fügestation
IPC: B65G47/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Fügestation, insbesondere Framingstation, zum Fügen von Werkstücken (44), insbesondere Karosserieteilen, an einer Prozessstelle (3) mittels wechselbarer Spannrahmen (10), die mittels einer Transporteinrichtung (6) mit einer Führungseinrichtung (17) und einer Abstützung (18) entlang einer gebogenen Transportbahn (12) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (6) ein entlang der Transportbahn (12) verfahrbares Transportmittel (13) mit einem Träger (14) für einen Spannrahmen (10) aufweist.
Patent DE-202017007471-U1 (DE)
Title: Dichtmittel mit Feuertauglichkeitseigenschaften zur Verwendung mit Luftfahrzeugteilen
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Dichtmittel, das einen Körper und ein Gerüst aufweist, wobei der Körper das Gerüst einkapselt, wobei der Körper ein ausgehärtetes, klebriges, weiches, deformierbares, nicht-haftendes Gel aufweist, wobei das Gerüst mehrfache Öffnungen für die Einkapselung durch den Gelkörpers aufweist, wobei das Gerüst eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und einen Umfang aufweist, wobei der Gelkörper eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und einen Umfang aufweist, wobei die oberen und unteren Oberflächen des Gelkörpers, und zwar in einem unkomprimierten Zustand, eine Körperdicke definieren, wobei die Körperdicke größer als die Gerüstdicke ist, wobei das Dichtmittel in einem unkomprimierten Zustand dimensioniert ist, um in eine erste Öffnung zwischen eine Wand und eine Luftfahrzeugkomponentenoberfläche zu passen, und wenn es unter Kompression steht, deformierbar ist, um in eine zweite Öffnung, kleiner als die erste Öffnung, zu passen; wobei das Dichtmittel feuertauglich ist.
Patent DE-202017100171-U1 (DE)
Title: Polsterelement zur Befestigung an einem Bett
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-01-13
Abstract: Polsterelement (1) zur Befestigung an einem Bett (2), welches Polsterelement (1) einen Kernteil (11) und ein auf einer Außenseite (112) des Kernteils (11) diesen zumindest teilweise umschließend angeordnetes Polsterteil (12) umfasst, und wobei das Kernteil (11) starr und derart u-förmig ausgebildet ist, um im am Bett (2) befestigten Zustand mit einer Innenseite (111) des Kernteils (11) auf einem Wandteil (21) an dem Bett (2) angeordnet zu werden.