baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004016501-A1 (DE)
Title: Position and acceleration sensor for release mechanism, e.g. for retractor of car seat belt, consists of sensor housing and release lever, forming cage for seismic mass, whose deflection from rest position actuates swivel of release lever
Inventor: BRUNSTEIN VAEINOE
IPC: B60R22/40
Filed: 2004-04-03
Abstract: Release lever (4) is engaged by movable, seismic mass (3) and play is available between lever and sensor housing (1). Thus at least one side of lever is displaceable by acceleration of sensor housing in direction of corresponding side of housing. At least one of corresponding sides (8, 9) of release lever and sensor housing is fitted with sound attenuation for reduction of contact noises. Preferably surface coating (10) on sides forms noise attenuation. An independent claim is included for method for manufacturing the sensor.
Patent DE-102004020317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von Montageschienen in den Innenraum eines Schaltschrankes
Inventor: BESSERER HORST
IPC: H02B1/32
Filed: 2004-04-18
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbau von Montageschienen
in den Innenraum eines Schaltschrankes, der mit vertikalen und horizontalen Seitenwänden bis
auf die Frontseite verschlossen ist. Ist nach der Erfindung vorgesehen,
dass die Montageschienen einen Montageschenkel, einen Abstandsschenkel
und einen Befestigungsschenkel aufweisen, dass die Montageschenkel
mit mindestens einer Längsreihe
von Befestigungsaufnahmen versehen sind, dass die Befestigungsschenkel
zwei im Befestigungsabstand eingebrachte Befestigungsbohrungen aufweisen,
dass die Befestigungsschienen mit den Befestigungsschenkeln und
den Befestigungsbohrungen an jeweils zwei im Befestigungsabstand auf
der Innenseite der Seitenwände
angebrachten Befestigungsschrauben mit den Seitenwänden verschraubt
sind und dass die Abstandsschenkel den Abstand der Montageschenkel
zur Innenseite der Seitenwände
festlegen, dann können
auf einfache Weise Montageschienen auch in den Innenraum von Schaltschränken ohne
teueres Rahmengestell eingebaut werden.
Patent DE-102004021088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von Daten eines Datenträgers gegen DFA-Angriffe
Inventor: BOUABDALLAH NOUREDINE
IPC: G06F21/77
Filed: 2004-04-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Schützen mindestens eines Datums (Fehlbedienungszähler, Zugriffsbedingung für PIN-Prüfung Zustandsbedingung bzw. Zustandskennzeichen etc.) von sensiblen Daten eines Datenträgers, die den Zugriff auf den Datenträger steuern oder beeinflussen, gegen einen Angriff, insbesondere DFA-Angriff, auf den Datenträger. Bei dem Verfahren werden von dem Datum X zwei Kopien bereitgestellt, wahlweise ein Mal in verfälschter Form f(X). Die beiden Kopien werden miteinander verglichen, z. B. in zwei Registern RL, RH. Bei einem positiven Vergleichsergebnis wird das Datum X als gültiges Datum akzeptiert wird, und bei einem negativen Vergleichsergebnis wird das Datum als ungültig verworfen.
Patent DE-102004022487-A1 (DE)
Inventor: ROHNER GOTTFRIED
IPC: F27D5/00
Filed: 2004-05-07
Abstract: The kiln has a housing which encloses a kiln chamber for thermal treatment of dental restoration parts. A rest surface (24) for dental restoration parts is made at least partially from glass ceramic, and is part of the kiln chamber or can be connected to the housing.
Patent DE-102004026372-A1 (DE)
Title: Schuhpresse
Inventor: SCHUETTE ANDREAS
IPC: D21F3/02
Filed: 2004-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuhpresse zur Behandlung einer Materialbahn (9) insbesondere in einer Papiermaschine, in einem Kalander, in einem Glättwerk oder dergleichen mit einem in einem Walzenmantel (6) angeordneten Pressschuh (1). Der Pressschuh (1) erwärmt sich infolge der Reibung, die zwischen ihm und dem umlaufenden Walzenmantel (6) entsteht. Aus der Erwärmung resultiert eine Verformung des Pressschuhs (1), die zu Qualitätseinbußen bei der Behandlung der Materialbahn (9) führt. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Schuhpresse dahingehend zu verbessern, dass die Verformung des Pressschuhs (1) deutlich reduziert wird. Die Schuhpresse weist erfindungsgemäß einen Pressschuh (1) auf, der aus einem Material gefertigt ist, das einen sehr kleinen Wärmeausdehnungskoeffizienten und/oder einen sehr hohen Wärmeleitkoeffizienten aufweist.
Patent DE-102004026814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Positioniergenauigkeit eines Handhabungsgeräts
Inventor: BISCHOFF RAINER
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-06-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Verbessern der Positioniergenauigkeit eines Handhabungsgeräts, wie eines Mehrachs-Industrieroboters, durch Erstellung wenigstens eines absolutgenauen Modells des Handhabungsgeräts zur Steuerung desselben. Erfindungsgemäß wird zum Erstellen des absolutgenauen Modells zunächst eine Pose des Handhabungsgeräts durch ein externes Messsystem bestimmt, anschließend werden Abweichungen der bestimmten Pose von einer vorgegebenen Pose ermittelt, dann wird das Handhabungsgerät nach Maßgabe des externen Messsystems zur Minimierung der Abweichungen in eine im Wesentlichen der vorgegebenen Pose entsprechend Endpose verfahren, und anschließend werden interne Stellungswerte des Handhabungsgeräts in der Endpose für eine Parametrisierung des absolutgenauen Modells verwendet. Auf diese Weise verbessert die Erfindung das absolutgenaue Vermessen von Robotern insbesondere im Hinblick auf die Genauigkeit und ermöglicht so insbesondere das Austauschen eines beliebigen, absolutgenauen Roboters in einer Arbeitszelle durch einen anderen derartigen Roboter.
Patent DE-102004027063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Erfassung des Getriebeeingangsmomentes in Fahrzeugen, die mit motorseitigen Nebenaggregaten ausgestattet sind
Inventor: BOECK HORST
IPC: B60W30/18
Filed: 2004-06-03
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur optimierten Erfassung des Getriebeeingangsmomentes in Fahrzeugen, die mit motorseitigen Nebenaggregaten ausgestattet sind, bei dem der Antriebsmotor ein höheres maximales Moment liefern kann, als das maximale Getriebeeingangsmoment, wofür das mit dem Antriebsmotor verbundene Getriebe ausgelegt ist, wird in Abhängigkeit von der Verlustleistung aufgrund des Betriebs der Nebenaggregate eine Anpassung des vom Antriebsmotor an das Getriebe gelieferten Getriebeeingangsmomentes durchgeführt, derart, dass dem Getriebe unabhängig vom Betrieb der Nebenaggregate das maximal zulässige Getriebeeingangsmoment zur Verfügung steht.
Patent DE-102004027655-A1 (DE)
Title: Control unit, especially for brake light of vehicle, has timing pulse processing circuit which processes timing pulse signal so that it transmits signal for inactive state if timing pulse signal does not change inside time interval
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: B60Q1/44
Filed: 2004-06-07
Abstract: The control unit (1), especially for a brake light of a vehicle, has a timing pulse processing circuit (4) which processes a timing pulse signal (A) so that it transmits a signal (C) for an inactive state if the timing pulse signal does not change inside a determined time interval between a first and a second signal level. The control unit logically links the input signal (D) and output signal (C) of the timing pulse processing circuit so that with an ON-state of the input signal and with a signal for an inactive state of the timing pulse signal at the output (8) an activating signal level for the element (10,11) to be controlled. Independent claims are also included for the following: (A) a brake light unit for a vehicle including the proposed control unit; and (B) a method for the controlling of a light unit for a vehicle.
Patent DE-102004031159-A1 (DE)
Title: Fan device for use in storage room for foods has recess forming part of flow connection between area where rotary drive is arranged and fan space
Inventor: KELLERMANN PETER
IPC: F04D29/20
Filed: 2004-06-28
Abstract: A blower wheel (2) is fitted into a recess (21) through an adjuster (13). A rotary drive (4) is connected to the blower wheel through a drive shaft (3). The recess forms a part of a flow connection (S) between a fan space (7) and an area (8) where the rotary drive is positioned.
Patent DE-102004032494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Bürstenkörpern
Inventor: CLOS THOMAS
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spritzgießen von Bürstenkörpern mit einer ersten Spritzgießstation (I) mit wenigstens einem Formnest (8) zum Ausbilden eines Bürstengrundkörpers (12), einer zweiten Spritzgießstation (II) mit wenigstens einem zweiten Formnest (9), das größer als das erste Formnest (8) ist, zum Umspritzen des Bürstengrundkörpers (12) und einer Handhabe (1), mit der die Bürstengrundkörper von der ersten zu der zweiten Spritzgießstation (I; II) bewegbar sind. Zur Schaffung einer Vorrichtung zum Spritzgießen der vorerwähnten Art, mit der das Umsetzen von Bürstengrundkörpern aus dem ersten Formnest (8) in das zweite Formnest (9) auf einfache und schnelle sowie zuverlässige Art durchführbar ist, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass die Handhabe (1) außerhalb eines das erste und/oder das zweite Formnest (8; 9) aussparenden Werkzeugs (4, 6) angeordnet ist und dass die Handhabe (1) im Wesentlichen in der Trennebene des Werkzeugs (4, 6) vorgesehen ist (Fig. 1).
Patent DE-102004034036-A1 (DE)
Title: Separator für Brennstoffzellen und eine diesen enthaltende Brennstoffzelle
Inventor: OUCHI KAZUO
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung macht als Separator für Brennstoffzellen, der leicht ist, leicht dünn hergestellt werden kann und der eine überlegene Korrosionsbeständigkeit und Formstabilität aufweist, eine Brennstoffzelle 100, die einen Separator für Brennstoffzellen 10 enthält, wobei ein Leitermuster 2 auf einer Hauptebene 1A einer Isolierschicht 1 ausgebildet ist, wodurch eine Rille für einen Gasströmungsweg 3 gebildet wird, die durch das Leitermusster 2 auf dieser Hauptebene unterteilt wird, ein Leiteranschluss 4 auf der anderen Hauptebene 1B der Isolierschicht 1 ausgebildet ist und dieser Leiteranschluss 4 und das Leitermuster 2 durch ein die Isolierschicht 1 durchdringendes Kontaktloch 5 elektrisch verbunden sind, und eine Membranelektrodenbaugruppe (einen Komplex mit einer Elektrolytmembran und einer Elektrode (Brennstoffelektrode, Sauerstoffelektrode), die darauf laminiert sind) 14, wobei der Separator für Brennstoffzellen auf beiden Flächen angeordnet ist, verfügbar.
Patent DE-102004034611-A1 (DE)
Title: Manufacturing system for high-efficiency electric coils and windings for electrical machines has two posts about which coil windings are folded to make U-shape
Inventor: BOBZIN JOERG
IPC: H02K15/04
Filed: 2004-07-16
Abstract: During the manufacturing process, a coil (3b) is folded from a flat plane (3a), into a U-shape. The folding takes place around two rods (10) placed in a frame. The ends of the coil are swung upward (12) away from the plane by application of force (5), while the center of the coil remains resting on the plane in the coil folding device (11). There are side limiting components (8).
Patent DE-102004036018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße
Inventor: PFEIFFER HELMUT
IPC: G01F23/28
Filed: 2004-07-23
Abstract: Bei
der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur Bestimmung
und/oder Überwachung
mindestens einer Prozessgröße eines
Mediums, mit einer mechanisch schwingfähigen Einheit (1), welche in
einer Richtung mechanische Schwingungen ausführt, und welche an einer Einspannung
(3) befestigt ist, mit einer Anrege-/Empfangseinheit (5), welche
die mechanisch schwingfähige
Einheit (1) zu mechanischen Schwingungen anregt und welche die mechanischen
Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) empfängt, und
mit einer Regel-/Auswerteeinheit, welche die mechanischen Schwingungen
der mechanisch schwingfähigen
Einheit (1) regelt, und welche die Prozessgröße bestimmt und/oder überwacht.
Die Erfindung beinhaltet, dass mindestens eine Kompensationsmasse
(20) vorgesehen ist, welche mit der mechanisch schwingfähigen Einheit
(1) mechanisch gekoppelt ist, und welche derartig ausgestaltet und/oder
befestigt ist, dass sie mindestens mechanische Schwingungen in einer
Richtung ausführt,
wobei die Richtung der Schwingungen der Kompensationsmasse (20)
im Wesentlichen senkrecht auf der Richtung der Schwingungen der mechanisch
schwingfähigen
Einheit (1) steht.
Patent DE-102004038151-A1 (DE)
Title: Navigationsgestützte geschwindigkeitsabhängige Lautstärkeregelung
Inventor: RUSLIES LARS
IPC: H03G3/32
Filed: 2004-08-05
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung
zur geschwindigkeitsabhängigen
Lautstärkeregelung
in einem Fahrzeug mit einer Navigationseinrichtung, wobei die Navigationseinrichtung
Informationen über
die momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs zur Verfügung stellt
und mit dem Audiosystem verbunden ist. Das Verfahren zeichnet
sich dadurch aus, dass die Abhängigkeit
der zu regelnden Lautstärke
des Audiosystems von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs festgelegt
wird und die Lautstärke
des Audiosystems gemäß der festgelegten
Abhängigkeit
der zu regelnden Lautstärke
des Audiosystems von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und auf der Grundlage
der von der Navigationseinrichtung zur Verfügung gestellten Information über die
momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs geregelt wird. Das erfindungsgemäße Navigationssystem
zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Controller umfasst, der
Signale zur Regelung der Lautstärke
eines Audiosystems an dieses Audiosystem ausgibt, wobei diese Signale
gemäß einer
der Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens codiert werden.
Patent DE-102004038285-A1 (DE)
Title: Use of ethereal oils containing a polymer matrix for the production of drug delivery systems for the transdermal and/or by inhalation application of ethereal oils in aroma therapy
Inventor: SACHAU GUENTHER
IPC: A61K9/70
Filed: 2004-08-05
Abstract: Use of ethereal oils for the production of drug delivery systems for the transdermal and/or inhalation application of ethereal oils in aroma therapy, where the system is developed from a polymer matrix comprising e.g. polyisobutylene, containing Cetiol V or castor oil, polyacrylic acid, containing polyvinylpyrrolidone and silicon-, rubber- or styrene block copolymer hot melt matrices. Use of ethereal oils containing a polymer matrix for the production of drug delivery systems for the transdermal and/or per inhalation application of ethereal oils in aroma therapy, where the system is developed from a polymer matrix comprising polyisobutylene, containing Cetiol V or castor oil, polyurethane, polyacrylic acid, containing polyvinylpyrrolidone, silicon-, rubber- or styrene block copolymer hot melt matrices, moisturizing adhesive polymer foil based on polyvinyl alcohol (PVA)/polyacrylic acid (PAS) or gel matrix based on agar agar/PAS, where one or more ethereal oils or their components present are homogeneously distributed in the matrix, and a carrier layer, optionally an impermeable blockade layer for essential oils, optionally one or more permeation-controlling membrane, optionally a detention adhesive layer and a removable protective layer. An independent claim is also included for the use of the drug delivery system as a deodorant or perfume spreader for the improvement of the room air.
Patent DE-102004039212-A1 (DE)
Title: Rheologiesteuerung von Pickering-Emulsion durch Elektrolyte
Inventor: GOTTSCHALK-GAUDIG TORSTEN
IPC: C09K23/54
Filed: 2004-08-12
Abstract: Emulsionen vom Typ Öl-in-Wasser (O/W), enthaltend: DOLLAR A - eine Ölphase (Phase A), bestehend aus einer, gegebenenfalls mehreren, weitgehend wasserunlöslichen Komponente(n), DOLLAR A - eine Wasserphase (Phase B), die gegebenenfalls weitere wasserlösliche Komponenten wie organische Verbindungen wie Alkohole, Carbonsäuren oder andere Verbindungen enthalten kann DOLLAR A - an der Grenzfläche Öl-Wasser angeordnete pyrogene Kieselsäure, die in der Weise teilsilyliert ist, dass der Gehalt an nicht-silylierten Oberflächensilanolgruppen an der Siliciumdioxidoberfläche sich zwischen maximal 95% und minimal 50% des Ausgangs-Siliciumdioxids bewegt, gleichbedeutend mit 1,7 bis 0,9 SiOH-Gruppen pro nm·2· Kieselsäureoberfläche, der Dispersions-Anteil der Oberflächenenergie gamma-s-D 30 bis 80 mJ/m·2· beträgt, sowie die spezifische BET-Oberfläche einen Wert von 30 bis 500 m·2·/g aufweist, DOLLAR A - ein Elektrolytgehalt in der wäßrigen Phase, der so eingestellt ist, daß die Ionenstärke I der Lösung größer 10·-6· mol/l ist, wobei die Ionenstärke definiert ist als I = 1/2*SIGMAc¶i¶*z¶i¶·2·, wobei c¶i¶ dabei die Konzentration des Ions i in der Lösung, z¶i¶ die Ladung des Ions i ist, DOLLAR A - die mittlere Partikelgröße der dispersen Phase, d. h. der mittlere Tropfendurchmesser, gemessen mittels Laserbeugung, 0,5 mum bis 500 mum beträgt DOLLAR A - und gegebenenfalls weitere Stoffe, wie Pigmente oder Konservierungsmittel.
Patent DE-102004046862-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: ITO HIROHITO
IPC: H01T13/39
Filed: 2004-09-27
Abstract: Eine Zündkerze mit einem Vorsprungsbetrag t von nicht weniger als 0,3 mm und die die Beziehung THETA1 + THETA2 93 DEG erfüllt, wobei THETA1 ein eingeschlossener Winkel zwischen virtuellen Linien s1 und s2 ist und THETA2 ein eingeschlossener Winkel zwischen virtuellen Linien s3 und s4 ist, wobei die virtuelle Linie s1 als Linie definiert ist, parallel zu einer Richtung einer Achse und die Seitenkante (41b) des anderen Endes (44) einer Stirnfläche (41a) einer ersten Edelmetallspitze (41) umfaßt, die virtuelle Linie s2 definiert ist als eine Linie, die die Seitenkante (41b) des anderen Endes (44) mit einem Schnittpunkt einer Innenumfangsfläche (45) eines Masseelektrodenkörpers (4a) und der Fläche des anderen Endes (44) des Masseelektrodenkörpers (4a) verbindet, die virtuelle Linie s3 definiert ist als eine Linie parallel zu der Richtung der Achse und die Seitenkante des anderen Endes (44) auf der Stirnfläche einer Mittenelektrode (3) umfaßt und die virtuelle Linie s4 definiert ist als eine Linie, die die Seitenkante des anderen Endes (44) sowie eine Tangente zum Isolator (2) umfaßt.
Patent DE-102004047028-A1 (DE)
Inventor: CALABRO STEFANO
IPC: H04J14/06
Filed: 2004-09-28
Abstract: Two data signals are subjected to a binary differential phase modulation and transmitted as POLMUX multiplex signals. The types of modulation are selected in such a way that they are orthogonal in relation to each other and do not influence each other during the demodulation of the signals. There is thus no need to regulate the polarization on the receiving side.
Patent DE-102004048274-A1 (DE)
Title: Filter element for filtering electromagnetic waves, especially bandpass filter or band blocking filter, has resonator held at distance from contacting structure in recess in circuit board by suitable attachment arrangement
Inventor: TSCHERNITZ MAXIMILIAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2004-10-04
Abstract: The device has a cylindrical dielectric resonator (1) and one or more lines (2) carrying electromagnetic waves to and/or from the resonator, ending in a contacting structure (4) and forming part of a circuit board structure. The resonator is held by the circuit board at a distance from the contacting structure and in a recess in the circuit board by a suitable attachment arrangement. An independent claim is also included for an oscillator, especially for radar systems, LMDS distribution services or satellite receivers, with a filter element.
Patent DE-102004053923-A1 (DE)
Title: Kinetic energy to electrical energy converting device for transport container, has fixed stator and movable rotor that includes pendulum with arm and base, where pendulum is supported at suspension in oscillating manner
Inventor: HUEBNER BURKHARD
IPC: H02K35/00
Filed: 2004-11-05
Abstract: The device has fixed stator and a movable rotor (6). A relative movement between the stator and the rotor occur based on inertia of the rotor during movement of a container. A kinetic energy of the rotor then converted into electrical energy during the relative movement. The rotor has a pendulum that includes a pendulum arm and a pendulum base, where the pendulum is supported at a suspension (15) in an oscillating manner. An independent claim is also included for a method for converting kinetic energy into electrical energy.
Patent DE-102004054989-A1 (DE)
Inventor: HEULE HEINRICH
IPC: B23B51/10
Filed: 2004-11-13
Abstract: Device for deburring bore edges comprising a base body in which at least one recess transversally oriented relative to the longitudinal axis thereof is formed, at least one spring-loaded blade is slidingly displaceable in a longitudinal direction of the recess and a compression spring is disposed in the base body longitudinal bore and is supported by an end of a control bolt whose other end is engaged in a control recess formed in the blade for providing it with a retaining force in a displacement direction. The invention is characterized in that the base body for deburring the bores of a diameter<20 mm, comprises on the front thereof a smaller-diameter guide sleeve which is provided with a longitudinal bore formed therein forming a sliding guide element for guiding the control bolt tip sliding in said bore.
Patent DE-102004056167-A1 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracket für die Orthodontie
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61C5/00
Filed: 2004-11-18
Abstract: Beschrieben wird ein selbstligierendes Bracket. Ein selbstligierendes Bracket für die Orthdontie hat DOLLAR A eine Basis (1), DOLLAR A einen auf der Basis (1) angeordneten Sockel (4), DOLLAR A eine von dem Sockel (4) ausgehende okklusale Wand (6) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (9), DOLLAR A eine von dem Sockel (4) ausgehende gingivale Wand (5) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (8), DOLLAR A eine Nut (Slot 7), welche die okklusale Wand (6) und die gingivale Wand (5) voneinander trennt und sich durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt, DOLLAR A einen Schlitz (18), welcher sich in Richtung von gingival nach okklusal durchgehend durch den Sockel (4) hindurcherstreckt und durch eine lingual gelegene Oberfläche (19) und durch eine labial gelegene Oberfläche (6a) begrenzt ist, DOLLAR A und eine federnde Klammer (25), welche einen labialen Schenkel (27) und einen lingualen Schenkel (26) hat, welche durch einen okklusal angeordneten Abschnitt (28) miteinander verbunden sind, DOLLAR A wobei der linguale Schenkel (26) in dem Schlitz (18) steckt und darin in Richtung gingival-okklusal zwischen einer Schließstellung, in welcher sich der labiale Schenkel (27) bis in einen Ausschnitt (24) in der gingivalen Wand (5) erstreckt, und einer Offenstellung der Klammer (25) verschiebbar ist, in welcher die Spitze des labialen Schenkels (27) auf der okklusalen Wand (6) ruht. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus dem lingualen Schenkel (26) der Klammer (25) eine gegen die okklusale Wand (6) ...
Patent DE-102004059105-A1 (DE)
Title: Swivel head for liquid manure distributing device, comprising specifically shaped guiding element
Inventor: MOESMER HELMUT
IPC: A01C23/04
Filed: 2004-12-08
Abstract: The swivel head is moved by the forces created by the stream of liquid manure released through a nozzle at the front. The deflecting unit (1) is of a concave shape, wider at the top and fitted with a guiding element (2) moving around a horizontal shaft (21) protruding from the inner surface (11) of the deflecting unit (1). The guiding element (2) is wider at the bottom, has triangular, slightly inwards bent lateral walls and diagonal slots located at the upper edges of the lateral walls.