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Patent DE-102016123364-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Klemmvorrichtungen
Inventor: KÖNIGSBERGER PETRUS
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-06-27
Abstract: Klemmvorrichtung (1) mit einem zur Aufnahme eines zu verklemmenden Bauteils vorgesehenen Hülsenkörper (5), wobei der Hülsenkörper (5)-- einen Aufnahmebereich (2) aufweist, der zwischen einem Aufnahmezustand, in dem der Aufnahmebereich (2) eine erste Querschnittsfläche aufweist, und einem Klemmzustand, in dem der Aufnahmebereich (2) eine gegenüber der ersten Querschnittsfläche verkleinerte zweite Querschnittsfläche aufweist, überführbar ist,-- eine den Aufnahmebereich (2) entlang einer Umlaufrichtung umgebende Wandung (3) und-- einen in die Wandung (3) eingelassenen Spalt (7) umfasst, wobei mindestens ein den Spalt (7) überbrückendes Stützelement (4) zur Aufrechterhaltung des Aufnahmezustands vorgesehen ist, wobei das Stützelement (4) als Sollverformungsstelle bei der Überführung vom Aufnahmezustand in den Klemmzustand verformbar und derart ausgestaltet ist, dass das Stützelement (4) eine der Aufrechterhaltung des Aufnahmezustands entgegenwirkende Kraft kompensiert oder überkompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass die geschmiedete Klemmvorrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass durch eine gezielte Vorspannung nach dem Biegen oder Brechen des Stützelements (4) die Wandung (3) eine selbstständig kraftschlüssige Verbindung mit der Außenseite des Bauteils innerhalb des Aufnahmebereichs (2) eingeht.
Patent DE-102016201940-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Auswahl einer Applikation
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-02-09
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Auswahl einer Applikation (200) für eine Konfiguration eines Fahrzeugs (120), umfassend:- Hinterlegung von die Konfiguration (210) des Fahrzeugs beschreibenden Daten im Fahrzeug während der Herstellung des Fahrzeugs und/oder während einer Wartung des Fahrzeugs durch eine Diagnosevorrichtung (170);- Bereitstellung einer Kennung (220) durch das Fahrzeug zur Identifikation der Applikation unter Berücksichtigung der Daten;- Erfassung der Kennung (230) durch ein Mobilgerät (150); und- Bereitstellung der Applikation (240) auf dem Mobilgerät zur Kommunikation zwischen Fahrzeug und Mobilgerät.
Patent DE-102016207649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Kupplung sowie eines Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G01K11/00
Filed: 2016-05-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Kupplung (3) mittels eines Kupplungstemperaturmodells in einem Fahrzeug, wobei das Kupplungstemperaturmodell einen Wärmefluss einer durch eine Kupplungsglocke (20) verursachten Restmasse berücksichtigt, wobei der Wärmefluss (dQ/dt) der Restmasse in Abhängigkeit einer Winkelstellung (φ) eines Kühlergrills (21) des Fahrzeuges ermittelt wird, wobei der Wärmefluss (dQ/dt) der Restmasse in Abhängigkeit eines Wärmeflusskoeffizienten (a) bestimmt wird, welcher von der Winkelstellung (φ) des Kühlergrills (21) abhängt,wobei der Wärmeflusskoeffizient (a) von einer Geschwindigkeit (v) des Fahrzeuges abhängt,dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der von der Winkelstellung (φ) des Kühlergrills (21) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) abhängigen Wärmeflusskoeffizienten (a) eine nur von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) abhängigen Wärmeflusskoeffizienten (a) umfassende Kennlinie mit den unterschiedlichen Winkelstellungen (φ) des Kühlergrills (21) skaliert wird.
Patent DE-102017101968-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: ROMANSKI THOMAS
IPC: F16F13/26
Filed: 2017-02-01
Granted: 2020-07-23
Abstract: Hydrolager (10), insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors an einer Fahrzeugkarosserie, mit einer Tragfeder (11), die einen Lagerkern (12) abstützt und eine Arbeitskammer (13) umschließt, und mit einer Ausgleichskammer (16), die von der Arbeitskammer (13) durch eine Trennanordnung (14) getrennt und von einer Ausgleichsmembran (15) begrenzt ist, wobei die Trennanordnung (14) wenigstens zwei Düsensysteme (19a, 19b) umfasst, die jeweils eine Entkopplungsmembran (18a, 18b) aufweisen und in denen jeweils ein Dämpfungskanal (17a, 17b) angeordnet ist, und wobei die Ausgleichskammer (16) und die Arbeitskammer (13) mit einer Flüssigkeit gefüllt und über die Dämpfungskanäle (17a, 17b) flüssigkeitsleitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennanordnung (14) einen Tilgerkanal (20) aufweist, der die Arbeitskammer (13) mit der Ausgleichskammer (16) verbindet, wobei dem Tilgerkanal (20) ein schaltbares Stellglied (25) zugeordnet ist.
Patent DE-102017105831-B4 (DE)
Title: Batterieträger für ein Fahrzeug
Inventor: OLFERMANN THOMAS
IPC: B60R16/04
Filed: 2017-03-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Batterieträger (100) für die Aufnahme zumindest eines elektrischen Batteriemoduls in einem Fahrzeug, mit zumindest einer ersten Wand (101), zumindest einer zweiten Wand (103), welche winklig zu der ersten Wand (101) angeordnet ist, wobei die zweite Wand (103) an die erste Wand (101) durch einen Fügebereich (113, 113-1) gefügt ist, wobei in dem Fügebereich (113, 113-1) ein haftvermittelnder Bereich (131, 131-1) gebildet ist, welcher ausgebildet ist, den Fügebereich (113, 113-1) für eine stoffschlüssige Verbindung mit einer Dichtung (129, 129-1) zu konditionieren, und zumindest einer Dichtung (129, 129-1), welche mit dem haftvermittelnden Bereich (131, 131-1) stoffschlüssig verbunden ist, um den Fügebereich (113, 113-1) fluidtechnisch abzudichten.
Patent DE-102017108664-B4 (DE)
Title: Spreizhülsenanker mit verlorener Bohrkrone
Inventor: WUNDERLICH FRANZ-JOSEF
IPC: E02D5/54
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Gebirgsanker (1) zur Verankerung in einem Bohrloch (100), mit- einer Ankerstange (2),- einem an der Ankerstange (2) angeordneten Bohrkopf (3) zur Bohrung des Bohrlochs (100) in ein Gebirge (101),- einer an der Ankerstange (2) angeordneten Spreizhülse (4), die dazu ausgebildet ist, den Gebirgsanker (1) in dem gebohrten Bohrloch (100) zu verankern,- einem Spreizelement (6), wobei das Spreizelement (6) dazu ausgebildet ist, eine Aufspreizung der Spreizhülse (4) im Bohrloch (100) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (6) mit einem Abstützelement (7) verbunden ist, wobei das Abstützelement (7) dazu ausgebildet ist, das Spreizelement (6) an der Bohrlochwand (102) abzustützen und gegen ein Verdrehen gegenüber der Bohrlochwand (102) zu sichern, wobei das Abstützelement (7) als Spiralfeder ausgebildet ist, die in einem unbelasteten Zustand einen zumindest teilweise größeren Durchmesser als ein durch den Bohrkopf (3) erzeugbares Bohrloch (101) aufweist.
Patent DE-102017118253-B4 (DE)
Title: Dosierventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K41/10
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-12-12
Abstract: Dosierventil zum Dosieren von Medien, umfassend eine von einem Piezoelement angetriebene Ventilnadel (18), sowie eine Dichtung zwischen der Ventilnadel (18) und einem die Ventilnadel (18) führenden Lagerkörper (12), wobei die Dichtung zumindest eine Membrandichtung (24, 26) ist, die eine zentrale Bohrung (28) aufweist, durch welche sich die Ventilnadel erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (28) gegenüber der Ventilnadel (18) mit Untermaß gefertigt ist.
Patent DE-102017123968-B4 (DE)
Title: Abfüllanlage für Flüssigkeiten
Inventor: KRAPALIS MICHAEL
IPC: B65D90/04
Filed: 2017-10-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Abfüllanlage für Flüssigkeiten mit einem Vorlagebehälter (11), der in seinem Bodenbereich (12) mit einem Auslauf (13) versehen ist, durch den die abzufüllende Flüssigkeit in die zu befüllenden Gebinde fließt, und der mit einer Auskleidung (15) ausgestattet ist, die aus einer flüssigkeitsdichten Kunststofffolie besteht, die an die innere Kontur des Vorlagebehälters (11) angepasst ist und die an ihrem unteren Ende eine Auslauftülle (16) aufweist, die durch den Auslauf (13) passt und aus diesem herausragt derart, dass die mit Flüssigkeit benetzten Wandungen (14) des Vorlagebehälters (11) und des Auslaufs (13) vollständig von der Auskleidung (15) bedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Auslauftülle (16) eine Auffangschale (24) befindet, die zwischen einer wirksamen Lage, in der sie sich unterhalb der Öffnung der Auslauftülle (16) befindet, und einer Ruhelage hin- und herbewegbar ist, in der sie die Öffnung freigibt.
Patent DE-102017124617-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Bauelement, Verfahren und Verbindungssystem zu seiner Herstellung, Verwendung des Bauelements und Bauwerk
Inventor: KAHNT ALEXANDER
IPC: E04C2/288
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-01-09
Abstract: Mehrschichtiges Bauelement, das eine erste Schale (20) und eine zweite Schale (30) umfasst, wobei die erste und/oder die zweite Schale (20, 30) als Textilbeton ausgebildet ist und eine textile Bewehrung umfasst und ein Halbfertigteil ausgebildet wird, wobei die erste Schale (20) und die zweite Schale (30) durch ein Verbindungssystem (40) in der Weise miteinander verbunden und auf Abstand gehalten werden, dass ein Zwischenraum (28) gebildet wird und der Zwischenraum (28) zumindest mit Ortbeton zur Herstellung einer tragenden, mehrschichtigen Wand ausfüllbar ist, wobei das Verbindungssystem (40) wärmebrückenreduzierend ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungssystem (40) aus einer Anzahl einzelner Verbundanker (42) besteht, die je aus einem Ankerfuß (45), der in die erste Schale (20) einbetoniert ist, einem tellerförmigen Element (48), welches in die zweite Schale (30) einbetoniert ist, sowie einem durch Montage mit beiden verbindbaren Distanzelement (44) bestehen, das sich zwischen den Schalen (20, 30) erstreckt und eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist, um Wärmeverluste durch einen Wärmeübergang über den Wandaufbau zu vermeiden.
Patent DE-102017204056-B4 (DE)
Title: Brennersystem zum Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemischs sowie Heizkessel mit einem Brennersystem
Inventor: WISSNER THOMAS
IPC: F23D14/02
Filed: 2017-03-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Brennersystem (1) zum Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemischs, umfassend mindestens eine erste Leitung (11) für Brennstoff und/oder Luft, wobei ein Überwachungsmittel (17) zur Erkennung einer Durchgängigkeit der ersten Leitung (11), wobei die erste Leitung (11) mit Brennersystem-Komponenten kommuniziert und über eine oder mehrere Verbindungseinrichtungen (10) mit weiteren Leitungen und/oder mit den Brennersystem-Komponenten verbindbar ist,gekennzeichnet durch eine erste Verbindungseinrichtung (10) zum Öffnen und/oder Schließen einer Durchgängigkeit der ersten Leitung (11),wobei das Überwachungsmittel (17) mit der ersten Verbindungseinrichtung (10) integriert ausgebildet ist,wobei das Überwachungsmittel (17) ein elektrisches Kontaktelement umfasst,• wobei eine Durchgängigkeit des elektrischen Kontaktelements offen ist, wenn eine Durchgängigkeit der ersten Verbindungseinrichtung (10) offen ist, und/oder• wobei eine Durchgängigkeit des elektrischen Kontaktelements geschlossen ist, wenn eine Durchgängigkeit der ersten Verbindungseinrichtung (10) geschlossen ist, wobei das elektrische Kontaktelement eine zweite Verbindungseinrichtung (19) und/oder einen Schalter (20) zum Öffnen und Schließen einer Durchgängigkeit einer elektrischen Leitung (15, 21) umfasst, wobei die elektrische Leitung (15, 21) mit einem Regelgerät (8) des Brennersystems (1) kommuniziert.
Patent DE-102018004411-B4 (DE)
Title: Schleifeinrichtung für rotierbar antreibbare Schneideinrichtung
Inventor: HÜLSMANN MICHAEL
IPC: B24B3/55
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-02-27
Abstract: Schleifeinrichtung (1) zur Schärfung wenigstens einer, eine Schneidkante aufweisende Schneidklinge, die entlang des Umfangs eines rotierbar antreibbaren Schneidklingenträgers angeordnet ist, wobei die Schleifeinrichtung (1) eine Geradführung (2) aufweist, welche mit Hilfe zumindest eines Aktors (3) zumindest eine Transporteinheit (4) derart verstellt, dass die Transporteinheit (4) mitsamt wenigstens einer Schleifmittelaufnahme (5) und daran angeordnetem Schleifmittel (6) eine Bewegung ausführt, welche parallel zur Rotationsachse des Schneidklingenträgers verläuft und eine Zustellvorrichtung (7) aufweist, welche die Schleifmittelaufnahme (5) an eine zu schärfende Schneidkante zustellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmittelaufnahme (5) durch eine nicht lösbare Verbindung mit dem Schleifmittel (6) verbunden ist, sodass die Schleifmittelaufnahme (5) zusammen mit dem Schleifmittel (6) verbraucht wird.
Patent DE-102018206166-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Verfahren zum Einstellen von Schaltgerätemechaniken
Inventor: EINSCHENK JÜRGEN
IPC: H01H1/50
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Einstellvorrichtung (10) zum Einstellen von einem Hub (Hv) einer Vakuumschaltröhre (2) und einer Vorspannung einer der Vakuumschaltröhre (2) zugeordneten Kontaktdruckfeder (250) einer Schaltgerätemechanik (5) für Mittelspannungsschalter und/oder Hochspannungsschalter, wobei die Einstellvorrichtung (10) über eine Schalterwelle (100) antreibbar ist, die Schalterwelle (100) über ein Verbindungselement (200) mit einem Übertragungselement (300) verbunden ist und das Übertragungselement (300) mit einem beweglichen Schaltkontakt (400) eines Mittelspannungsschalters und/oder Hochspannungsschalters verbindbar ist, wobei das Übertragungselement (300) drehbar und entlang einer Ausnehmung (205) im Verbindungselement (200) lateral verschiebbar angeordnet ist und eine Kontaktdruckfeder (250) derart auf dem Verbindungselements (200) angeordnet ist, dass die Kontaktdruckfeder (250) auf ein lateral verschiebbare Ende (310) des Übertragungselements (300) wirkt und das verschiebbare Ende (310) des Übertragungselements (300) eine erste Endposition (315) in einer ausgeschalteten Stellung (AUS) und eine zweite Endposition (320) in einer eingeschalteten Stellung (EIN) der Schaltgerätemechanik (5) einnimmt und durch einen Schaltprozess der Schaltgerätemechanik (5) das verschiebbare Ende (310) von der ersten Endposition (315) in die zweite Endposition (320) und/oder von zweiten Endposition (320) in die erste Endposition (315) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbarer Anschlag (280) derart auf das verschiebbare Ende (310) des Übertragungselements (300) wirkt, dass eine Verstellung des verstellbaren Anschlags (280) eine Verschiebung einer ersten Endposition (315) und somit eine Veränderung des Hubs der Vakuumschaltröhre und der Vorspannung einer der Vakuumschaltröhre zugeordneten Kontaktdruckfeder (250) bewirkt.
Patent DE-102018216370-B4 (DE)
Title: Bereitstellen eines annotierten medizinischen Bilddatensatzes für eine Radiotherapieplanung eines Patienten
Inventor: RITTER ANDRÉ
IPC: A61B90/00
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Bereitstellen eines annotierten medizinischen Bilddatensatzes für eine Radiotherapieplanung eines Patienten mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Planungsbildvorschrift für die Radiotherapieplanung, welche eine Aufnahmevorschrift und eine erste Rekonstruktionsvorschrift aufweist,- Abrufen einer Annotierungsvorschrift aus einer Speichereinheit, wobei die Annotierungsvorschrift Annotierungsinstruktionen und eine zweite Rekonstruktionsvorschrift aufweist,- Erfassen von Rohdaten des Patienten mittels einer medizinischen Bildgebungseinheit gemäß der Aufnahmevorschrift,- Rekonstruieren eines ersten medizinischen Bilddatensatzes gemäß der ersten Rekonstruktionsvorschrift unter Verwendung der Rohdaten,- Rekonstruieren eines zweiten medizinischen Bilddatensatzes gemäß der zweiten Rekonstruktionsvorschrift unter Verwendung der Rohdaten,- Annotieren des zweiten medizinischen Bilddatensatzes gemäß den Annotierungsinstruktionen, wobei Annotierungsbildinformationen ermittelt werden,- Kombinieren des ersten medizinischen Bilddatensatzes mit den Annotierungsbildinformationen, wobei ein annotierter medizinischer Bilddatensatz bereitgestellt wird.
Patent DE-102020104123-B4 (DE)
Title: Endstück für eine Hülle und Bowdenzug
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: F16C1/26
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Endstück (20, 20C, 20D) für eine Hülle (14), mit einer Tülle (24), einem Abdeckelement (22) und einer Durchlassöffnung (22.2), wobei die Tülle (24) geeignet ist, in den Endbereich (14.1A, 14.1B, 14.2A, 14.2B) der Hülle (14) eingeführt zu werden, wobei das Abdeckelement (22) geeignet ist, den korrespondierenden Endbereich (14.1A, 14.1B, 14.2A, 14.2B) der Hülle (14) abzudecken, und wobei die Durchlassöffnung (22.2) geeignet ist, eine in der Hülle verlaufende Bowdenzugseele (12) zu führen, wobei das mindestens eine Abdeckelement (22) einen Schirm (22C, 22D) ausbildet, welcher geeignet ist, den korrespondierenden Endbereich (14.1A, 14.1B, 14.2A, 14.2B) zumindest partiell zu umgreifen, wobei der Schirm (22C, 22D) mindestens ein Abtropfelement (26C, 26D) aufweist, welches einen Hinterschnitt (27) zur Tülle (24) ausbildet, wobei das mindestens eine Abtropfelement (26C) als umlaufende Außenkante (28C) des Schirms (24C) ausgeführt ist, und wobei das mindestens eine Abtropfelement (26D) als Tiefpunkt (29D) eines wellenförmigen Verlaufs oder eines zackenförmigen Verlaufs der umlaufenden Außenkante (28D) des Schirms (24D) ausgeführt ist.
Patent DE-102020105433-B4 (DE)
Title: Radanordnung sowie Antriebsplattform und Fahrzeug
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: B60G17/02
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Radanordnung (01) zur Ausbildung eines gefederten, schwenkbaren Rades für eine Antriebsplattform eines Fahrzeuges, umfassend:- eine Kugelrolle (04), welche eine Kugel (06) und eine Kugelführung (07) umfasst, wobei die Kugelführung (07) eine Führungsstange (09) trägt;- eine Führungshülse (13), in welcher die Führungsstange (09) verschiebbar gelagert ist, wobei die Führungshülse (13) ein Befestigungsgewinde (23) aufweist, mit welchem die Führungshülse (13) gegenüber einem Fahrgestell (02) der Antriebsplattform befestigbar ist; und- eine Feder (14), welche zwischen der Führungshülse (13) und der Kugelführung (07) eingespannt ist, sodass eine Verschiebebewegung der Führungsstange (09) in der Führungshülse (13) mit einer Federkraft beaufschlagt ist, wobei eine Vorspannung der Feder (14) durch einen verstellbaren Federanschlag (16) einstellbar ist, wobei der verstellbare Federanschlag (16) ein erstes Gewinde (17) aufweist, mit welchem der Federanschlag (16) auf ein zweites Gewinde (18) der Führungshülse (13) oder der Führungsstange (09) oder der Kugelführung (07) aufgeschraubt ist, sodass die Vorspannung der Feder (14) durch eine Schraubbewegung des Federanschlages (16) gegenüber der Führungshülse (13) oder der Führungsstange (09) oder der Kugelführung (07) einstellbar ist.
Patent DE-102020111151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belüften und Abpumpen einer Vakuumkammer eines Teilchenstrahlgeräts, Computerprogrammprodukt und Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINDL EMANUEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-04-23
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Belüften und Abpumpen einer Vakuumkammer (120, 201, 426) eines Teilchenstrahlgeräts (100, 200, 400), die mit einer weiteren Vakuumkammer (600, 600A, 600B) strömungstechnisch verbunden ist, wobei in der weiteren Vakuumkammer (600, 600A, 600B) ein Teilchenstrahlerzeuger (101, 301, 402) angeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Schließen mindestens eines Lufteinlassventils (605) einer ersten Vakuumpumpe (604) derart, dass eine erste Strömungsverbindung in einer ersten Zuleitung (606) zwischen einem Lufteinlass der ersten Vakuumpumpe (604) und der Vakuumkammer (120) unterbrochen ist;- Schließen mindestens eines Luftauslassventils (607) der ersten Vakuumpumpe (604) derart, dass eine zweite Strömungsverbindung in einer zweiten Zuleitung (608) zwischen einem Luftauslass der ersten Vakuumpumpe (604) und einem Lufteinlass einer zweiten Vakuumpumpe (609) unterbrochen ist;- Betreiben der ersten Vakuumpumpe (604) im Pumpbetrieb;- Schließen eines zwischen der Vakuumkammer (120, 201, 426) und der weiteren Vakuumkammer (600, 600A, 600B) angeordneten Trennventils (601) derart, dass eine dritte Strömungsverbindung in einer dritten Zuleitung (619) zwischen der Vakuumkammer (120, 201, 426) und der weiteren Vakuumkammer (600, 600A, 600B) unterbrochen ist, wobei in der Vakuumkammer (120, 201, 426) ein erstes Vakuum herrscht und wobei in der weiteren Vakuumkammer (600, 600A, 600B) ein zweites Vakuum herrscht;- Belüften der Vakuumkammer (120, 201, 426) durch Öffnen mindestens einer mit der Vakuumkammer (120, 201, 426) strömungstechnisch verbundenen Belüftungseinrichtung (613) derart, dass mindestens ein Belüftungsgas in die Vakuumkammer (120, 201, 426) strömt;- Öffnen mindestens eines Lufteinlassventils (611) der zweiten Vakuumpumpe (609) derart, dass eine vierte Strömungsverbindung in einer vierten Zuleitung (610) zwischen einem Einlass der zweiten Vakuumpumpe (609) und der Vakuumkammer (120, 201, 426) hergestellt ist;- Abpumpen der Vakuumkammer (120, 201, 426) unter Verwendung der zweiten Vakuumpumpe (609);- Öffnen des Luftauslassventils (607) der ersten Vakuumpumpe (604) derart, dass die zweite Strömungsverbindung in der zweiten Zuleitung (608) zwischen dem Luftauslass der ersten Vakuumpumpe (604) und dem Lufteinlass der zweiten Vakuumpumpe (609) hergestellt ist;- Öffnen des Lufteinlassventils (605) der ersten Vakuumpumpe (604) derart, dass die erste Strömungsverbindung in der ersten Zuleitung (606) zwischen dem Lufteinlass der ersten Vakuumpumpe (604) und der Vakuumkammer (120, 201, 426) hergestellt ist; sowie- Abpumpen der Vakuumkammer (120, 201, 426) unter Verwendung der ersten Vakuumpumpe (604).
Patent DE-102020113769-B4 (DE)
Title: Direkt-schwenkflügelbetätiger
Inventor: VETTER MATTHIAS
IPC: E05F15/00
Filed: 2020-05-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Direkt-Schwenkflügelbetätiger (100) zur Betätigung eines Schwenkflügels einer Flügelanlage, aufweisend einen Aufnahmekasten (10) zur Aufnahme einer Betätigereinheit (12) und zur Anordnung in oder an einem ortsfesten Teil der Flügelanlage oder eines die Flügelanlage aufweisenden Gebäudes, und aufweisend eine Abtriebswelle (11), die mit einer Betätigereinheit (12) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei ein Schwenkflügel auf der Abtriebswelle (11) drehmomentübertragend aufsetzbar ist, und wobei eine Einrichtung (13) zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle (11) relativ zum Aufnahmekasten (10) vorhanden ist, wobei die Einrichtung (13) einen Verstellrahmen (14) mit einer Höhenverstelleinheit (15) aufweist, wobei der Verstellrahmen (14) im Aufnahmekasten (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verstellrahmen (14) die Abtriebswelle (11) mittels der Höhenverstelleinheit (15) höhenverstellbar aufgenommen ist, wobei die Höhenverstelleinheit (15) eine Schwinge (19) und ein Verstellelement, insbesondere eine Verstellschraube (17), aufweist, die Schwinge (19) an einer ersten Endseite in einem Drehpunkt (20) am Verstellrahmen (14) drehbar aufgenommen ist und an einer zweiten Endseite in einem Anlenkpunkt (21) von dem Verstellelement, insbesondere einer Verstellschraube (17), in Höhenrichtung (Z) verstellbar angelenkt ist..
Patent DE-102020126858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Beleuchtungseinheit unter einer Decke
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21V21/03
Filed: 2020-10-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung einer Beleuchtungseinheit (2) unter einer Decke (3), umfassend einen flächigen Grundkörper (4), wobei der Grundkörper (4) eine erste Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung der Vorrichtung (1) unter der Decke (3) aufweist, wobei der Grundkörper (4) zur variablen Aufnahme von Funktionselementen (6) mit zweiten Befestigungseinrichtungen (7) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Befestigungseinrichtungen (7) eine Vielzahl Bohrungen (8) und eine Vielzahl Adapter (9) umfassen, wobei die Adapter (9) in den Bohrungen (8) angeordnet sind und wobei die Adapter (9) als Zylinderstifte ausgebildet sind.