baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von biplan geschnittenen Formkörpern enthaltend wenigstens einen Füllstoff
Inventor: REIN HUBERT DR
IPC: B29C37/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von biplan geschnittenen Formkörpern (20) enthaltend wenigstens einen Füllstoff, umfassend einen Extruder (2) zum Erzeugen wenigstens eines extrudierten, den Füllstoff enthaltenden Extrudatstrangs (5), eine dem Extruder (2) nachgeschaltete Fördereinrichtung (12) zum Fördern des Extrudatstrangs (5), eine Schneideinrichtung (15) umfassend wenigstens ein rotierendes Schneidmesser (18) ausgebildet zum Abschneiden der biplanen Formkörper (20) vom zugeführten Extrudatstrang (5), sowie wenigstens eine Temperierstrecke (14), innerhalb welcher der Extrudatstrang (5) seine Temperatur ändert, wobei die Extrusionsgeschwindigkeit, die Fördergeschwindigkeit und die Schneidgeschwindigkeit derart synchronisiert sind, dass eine vorbestimmte Dauer, die der Extrudatstrang (5) zum Durchlaufen der Temperierstrecke (14) benötigt, einstellbar ist, so dass der Extrudatstrang (5) im Schnittzeitpunkt temperierungsbedingt eine vorbestimmte, ein Schneiden ohne Deformation erlaubende Konsistenz besitzt und die biplan geschnittenen Formkörper (20) eine vorbestimmte Größe aufweisen.
Patent DE-102011014116-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antrieb zweier Türblätter, um diese synchron zu bewegen
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05F17/00
Filed: 2011-03-15
Granted: 2016-05-19
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antrieb zweier synchron bewegter Türblätter (50) die eine Schienenstange (10) aufweist, an deren Enden zwei Räder (14) befestigt sind, wobei eine Schnur (12) endlos um die Räder parallel zu der Schienenstange (10) (14) geführt ist, und die Schnur (12) mit den inneren Seiten der Türblätter (50) über eine Vielzahl von Befestigungsanordnungen (20) fest verbunden und fixiert ist, wobei jede Befestigungsanordnung (20) eine vordere Befestigungsplatte (22) umfasst, die an der äußeren Seite der entsprechenden Türblätter (50) befestigt ist, sowie eine hintere Befestigungsplatte (24) die an der inneren Seite des entsprechenden Türblatts (50) befestigt ist, wobei jede Befestigungsanordnung (20) weiter zumindest ein Durchgangsloch (222) in der vorderen Befestigungsplatte (22) der Befestigungsanordnung (20) und zumindest ein Zusammenführungsloch (242) in der hinteren Befestigungsplatte (24) der Befestigungsanordnung (20) aufweist, wobei jeweils entsprechend zu dem zumindest einen Durchgangsloch (222) in der vorderen Befestigungsplatte (22) zumindest eine Fixieranordnung (26) befestigt ist, die jeweils durch zumindest ein Durchgangsloch (22) in der vorderen Befestigungsplatte (22) und zumindest ein Zusammenführungsloch (242) in der hinteren Befestigungsplatte (24) geführt ist, um die vorderen und die hinteren Befestigungsplatten (22, 24) miteinander fest zu verbinden, und wobei jede der zumindest einen Fixieranordnung (26) jeder Befestigungsanordnung (20) einen vorderen Fixierbolzen (262) und einen hinteren Fixierbolzen (264) umfasst, die die vordere Befestigungsplatte (22) und die hintere Befestigungsplatte (24) über das zumindest eine Durchgangsloch (222) und das zumindest eine Zusammenführungsloch (242) miteinander verbinden, wobei die hintere Befestigungsplatte (24) jeder Befestigungsanordnung (20) weiter eine Schnuraufnahme (244) aufweist, die an einer Seite der hinteren Befestigungsplatte (24) gegenüberliegend zu der vorderen Befestigungsplatte (22) der Befestigungsanordnung (20) so angebracht ist, dass die Schnur (12) sicher mit der Schnuraufnahme (244) auf der hinteren Befestigungsplatte (24) befestigt ist.
Patent DE-102011084151-B4 (DE)
Title: Gesichtsschutz zur Befestigung an einer Schutzbrille
Inventor: HORN LARS
IPC: A61F9/02
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-07-30
Abstract: Gesichtsschutz (1) zur Befestigung an einer Schutzbrille (4), wobei der Gesichtsschutz (1) umfasst a. ein Gesichtsschutz-Oberteil (2) zum Schutz einer Nasenpartie einer den Gesichtsschutz (1) tragenden Person, b. ein Gesichtsschutz-Unterteil (3) zum Schutz einer Mundpartie der Person und c. zwei entlang einer Schwenkachse (8) angeordnete Schwenkelemente (7) zum schwenkbaren Anlenken des Gesichtsschutz-Unterteils (3) an dem Gesichtsschutz-Oberteil (2) um die Schwenkachse (8).
Patent DE-102011086930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strahlentherapieanlage und Strahlentherapieanlage
Inventor: SCHOLZ CHRISTIAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-11-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Berechnen von lokalen Teilstrahlendosen (Di) in einer Strahlentherapieanlage zum Applizieren einer Gesamtstrahlendosis (Dpr) in einem Zielvolumen mit mehreren Strahlen, das Verfahren umfassend: – Festlegen mindestens einer ersten Steuerungsebene zur Steuerung der Dosierung der Strahlen (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f), wobei jede der mindestens einen ersten Steuerungsebenen (1) das Zielvolumen (4) in zwei Untervolumen aufteilt, – Jeweils für die Vorderseite (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e) und die Rückseite (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) jeder der mindestens einen ersten Steuerungsebenen: Zuordnen mindestens eines Strahls, – Für jede erste Steuerungsebene (1, 1a, 1b): Festlegen einer Untervolumen-Gesamtstrahlendosis (Do, Dr) für jeweils jedes der zwei Untervolumen als ein Bruchteil (Fo, Fr) der Gesamtstrahlendosis (Dpr), das Verfahren weiterhin umfassend: – Festlegen mindestens einer zweiten Steuerungsebene (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g) zur Steuerung der Positionierung der Strahlen, wobei jede der mindestens einen zweiten Steuerungsebenen (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g) das Zielvolumen (4) in zwei Untervolumen aufteilt, – Zuordnen mindestens eines Strahls (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) zu jeder der mindestens einen zweiten Steuerungsebenen (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g), wobei ein zu einer zweiten Steuerungsebene (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g) zugeordneter Strahl (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) durch die jeweilige zweite Steuerungsebene derart zweigeteilt wird, dass die lokale Teilstrahlendosis (Di) der so erhaltenen zwei Strahlen (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) jeweils in unterschiedlichen, durch die jeweilige zweite Steuerungsebene definierten, Untervolumen ungleich Null ist, das Verfahren weiterhin umfassend: – Für mindestens eine Seite einer ersten Steuerungsebene: isoliertes Berechnen der entsprechenden lokalen Teilstrahlendosen (Di) aller dieser ersten Steuerungsebene (1, 1a, 1b) zugeordneten Strahlen, sodass die Summe der lokalen Teilstrahlendosen derjenigen Strahlen, die der dem jeweiligen Untervolumen zugewandten Seite der jeweiligen ersten Steuerungsebene (1, 1a, 1b) zugeordnet sind, die jeweilige Untervolumen-Gesamtstrahlendosis (Do, Dr) ergibt und die Summe der lokalen Teilstrahlendosen der restlichen dieser ersten Steuerungsebene (1, 1a, 1b) zugeordneten Strahlen (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) die Differenz zwischen der jeweiligen Untervolumen-Gesamtstrahlendosis (Do, Dr) und Gesamtstrahlendosis (Dpr) ergibt.
Patent DE-102011115851-B4 (DE)
Title: Kapazitives Sensorelement
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-10-13
Granted: 2018-08-09
Abstract: Kapazitives Sensorelement (1) mit einer Vielzahl von in einem ersten Bereich (2) angeordneten Sensorfeldern (5), wobei das kapazitive Sensorelement (1) mit einer partiell ausgeformten ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) versehen ist, die im ersten Bereich (2) m elektrisch leitfähige erste Elektrodensegmente (6) aufweist, wobei m ≥ 2 ist, mit einer partiell ausgeformten zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12) versehen ist, die im ersten Bereich (2) n elektrisch leitfähige zweite Elektrodensegmente (7) aufweist, wobei n ≥ 2 ist, und mit einer zwischen der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) und der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12) angeordneten dielektrischen Schicht (13) versehen ist, wobei sich bei Betrachtung senkrecht zu einer von der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) aufgespannten Ebene im Bereich jedes Sensorfeldes (5) eines der ersten und eines der zweiten Elektrodensegmente (6, 7) überlappt, wobei die dielektrische Schicht (13) eine Schichtdicke zwischen 5 und 100 µm besitzt und die dielektrische Schicht eine Dielektrizitätskonstante zwischen 2 und 4 besitzt und wobei die ersten und / oder zweiten Elektrodensegmente (6, 7) im Bereich der Sensorfelder (5) jeweils in Form eines Leiterbahnmusters (60, 70) aus mindestens P in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht bzw. zweiten elektrisch leitfähigen Schicht ausgeformten Leiterbahnen (60, 62, 66, 68, 71, 72, 76, 78) ausgebildet sind, wobei P > 6 ist, wobei die Leiterbahnen (61, 62, 66, 68, 71, 72, 76,78) eine Breite von 5 µm bis 25 µm aufweisen, wobei im Bereich der ersten und / oder zweiten Elektrodensegmente und / oder der Sensorfelder (5) das Verhältnis der von den Leiterbahnen belegten Fläche und der Gesamtfläche des jeweiligen Elektrodensegments bzw. des jeweiligen Sensorfeldes (5) zwischen 1 % und 15 % beträgt, wobei die Leiterbahnen (61, 62, 66, 68, 71, 72, 76, 78) aus einem metallischen Material gebildet sind und die erste und / oder zweite elektrisch leitfähige Schicht (11, 12) eine Schichtdicke zwischen 20 nm und 1 µm besitzt.
Patent DE-102012009284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer festen Fahrbahn / Verfestigte Schotterbahn
Inventor: HARTENBURG ROGER
IPC: E01B37/00
Filed: 2012-05-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Sanieren einer festen Fahrbahn, wobei in Hohlräume, insbesondere Risse, unterhalb mindestens einer Schwelle (1) der festen Fahrbahn (3) Füllgut eingefüllt wird und wobei vor dem Einfüllen Einfüllöffnungen (4) erstellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnungen (4) entlang des Umfangs einer Schwelle (1) erstellt werden.
Patent DE-102012013783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug sowie Innenraumbeleuchtung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: B60K31/18
Filed: 2012-07-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbeleuchtung (25) in einem Fahrzeug (18) mit mehreren getrennt ansteuerbaren Leuchtmitteln (26a–26g), wobei in Abhängigkeit von Fahrzeugbetriebsdaten durch separates Ansteuern der einzelnen Leuchtmittel (26a–26g) ein Bewegungslichtmuster, insbesondere ein Wellenmuster, erzeugt wird, wobei alle Leuchtmittel (26a–26g) mit einem gleichen oder ähnlichen Lichtmuster angesteuert werden und wobei die Leuchtmittel (26a–26g) zeitversetzt mit dem Lichtmuster angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitversatz, mit dem die Leuchtmittel (26a–26g) angesteuert werden, von der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abhängig ist.
Patent DE-102012100531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der permanenten Kalibrierung und Kraft messende Auswuchtmaschine
Inventor: TRUKENMUELLER KAI
IPC: G01M1/16
Filed: 2012-01-23
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Korrektur der empirisch ermittelten permanenten Kalibrierung einer Kraft messenden Auswuchtmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass aus der Masse (mR) eines in der Auswuchtmaschine (1) gelagerten, auszuwuchtenden Rotors (2), der mitschwingenden Masse (Ms) der Lagerständer (3), der Steifigkeit (c) der Lagerständer (3) und dem Abstand (L) der Rotorlager der Lagerständer (3) die Eigenfrequenzen (ω1, ω2) des auszuwuchtenden Rotors (2) in der Messrichtung von Messaufnehmern (8) entsprechender, translatorischer Richtung und in rotatorischer Richtung um eine zur Messrichtung und zur Drehachse des Rotors (2) senkrechten Achse berechnet werden und ein aus den Eigenfrequenzen (ω1, ω2) und der Drehfrequenz (Ω) des Rotors (2) berechneter Frequenzgang der permanenten Kalibrierung hinzugefügt wird.
Patent DE-102012106439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffverpackungsbehälters und Kunststoffverpackungsbehälter
Inventor: SPAETER HELMUT
IPC: B32B7/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffverpackungsbehälters (10), bei dem ein Kunststoffverpackungsbehälter (10) durch Spritzguss, Tiefziehen und/oder Blasformen geformt wird, wobei der Kunststoffverpackungsbehälter (10) mit einer Barriereschicht (40) beschichtet und/oder beschichtbar, mit einer Kavität (12) zur Aufnahme eines Verpackungsinhaltes, insbesondere eines Lebensmittelproduktes, und mit einer Siegelzone (20) hergestellt wird. Ferner ist vorgesehen, dass die Oberfläche der Siegelzone (20) zur besseren Siegelbarkeit mit einem Siegelmaterial, vorzugsweise in einem Flächenanteil von mindestens 50% mit einer höheren mittleren Oberflächenrauheit Ra nach DIN EN ISO 4288:1998 als der mittl eren Oberflächenrauheit Ra nach DIN EN ISO 4288:1988, vorzugsweise von mindestens 50% des Flächenanteils, der Innenoberfläche (14) der Kavität (12) und/oder, vorzugsweise von mindestens 50% des Flächenanteils, der Außenoberfläche, insbesondere der Mantelfläche, des Kunststoffverpackungsbehälters hergestellt wird, und dass die Siegelzone (20) mit einer mittleren Oberflächenrauheit Ra nach DIN EN ISO 4288:1998 von mindestens 200 nm hergestellt wird.
Patent DE-102012217597-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungskomponente und System zur Analyse von Übertragungsfehlern bei einem rotierenden Datenübertragungssystem
Inventor: KARL HARALD
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren (1) zur Analyse von Übertragungsfehlern bei einem rotierenden Datenübertragungssystem, wobei einer Analyseeinheit (10) ein Übertragungsfehlersignal (20) eines zu übertragenden Datensignals (26) oder eines übertragenen Datensignals und ein, einen Rotationswinkel (40) des rotierenden Datenübertragungssystem beschreibendes, und mit dem zu übertragenden Datensignal (26) oder dem übertragenen Datensignal synchrones Winkelinformationssignal (21) zur Verfügung gestellt wird und wobei die Analyseeinheit (10) dem Übertragungsfehlersignal (20, 93) des zu übertragenden Datensignals (26) oder des übertragenen Datensignals eine, von dem Winkelinformationssignal (21) abhängige, Winkelinformation zuordnet und wobei das Verfahren (1) wiederholt und in Echtzeit ausgeführt wird, bis ein Abbruchkriterium (S4) erfüllt ist und wobei das Übertragungsfehlersignal (20) mit zugeordneter Winkelinformation in eine statistische Berechnung eingeht.
Patent DE-102012219829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur partikelfilterregeneration sowie entsprechend ausgebildetes verbrennungsmotorsystem
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (124), umfassend:
 Führen eines Abgases (118) von einem Verbrennungsmotor (102) in einen Partikelfilter (124);
 Bestimmen eines Partikelniveaus in dem Partikelfilter (124); und
 Ausführen einer primären Regeneration, wenn das Partikelniveau unter einem ersten Wert liegt, wobei die primäre Regeneration ein Führen von Abgas (118) mit einer gewählten Menge von Kohlenwasserstoffen in dem Abgas (118) in den Partikelfilter (124) umfasst;
 Ausführen einer sekundären Regeneration, wenn das Partikelniveau über dem ersten Wert und unter einem zweiten Wert liegt, wobei die sekundäre Regeneration ein Führen von Abgas (118) mit einer erhöhten Menge von Stickoxid in den Partikelfilter (124) umfasst, um das Partikelniveau auf oder unter den ersten Wert zu reduzieren, wobei, wenn die sekundäre Regeneration eine Zeitgrenze überschreitet, einem Bediener angezeigt wird, dass eine Wartung erforderlich ist, und der Motor (102) in einem Leistungsbegrenzungsmodus betrieben wird; und
 wobei im Falle, dass das Partikelniveau über dem zweiten Wert liegt, dem Bediener angezeigt wird, dass eine Wartung erforderlich ist.
Patent DE-102012220022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spule und elektronisches Gerät
Inventor: KOSTELNIK JAN
IPC: H01F5/00
Filed: 2012-11-02
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer in einem Substrat (100) integrierten Spule (140), wobei die Spule (140) erste Windungsabschnitte (136) aufweist, die jeweils erste (141) und zweite (147) Enden haben, und wobei die Spule (140) zweite (138) und dritte (139) Windungsabschnitte aufweist, wobei durch die zweiten Windungsabschnitte (138) jeweils zwei der ersten Enden (141) und durch die dritten Windungsabschnitte (139) jeweils zwei der zweiten Enden (147) der ersten Windungsabschnitte (136) elektrisch miteinander verbunden werden, so dass hierdurch Spulenwindungen der Spule (140) gebildet werden, wobei zumindest die ersten Windungsabschnitte (136) durch ein 3D-Druckverfahren aufgebracht werden, wobei eine Kavität (106) in dem Substrat (100) erzeugt wird, wobei die ersten Windungsabschnitte (136) auf die Flanken (112, 114) der Kavität (106) und die zweiten Windungsabschnitte (138) auf den Boden (110) der Kavität (106) durch das 3D-Druckverfahren aufgedruckt werden, wobei das Substrat (100) Glasfasern beinhaltet und die Kavität (106) in dem Substrat (100) durch ein spanabhebendes Verarbeitungsverfahren erzeugt wird, sodass die Glasfasern des Substrats (100), die sich in einem Randbereich der Kavität (106) befinden, durch das spanabhebende Bearbeitungsverfahren bei der Erzeugung der Kavität (106) durchtrennt werden, mit folgenden weiteren Schritten: – Einbringung eines Materials (149) in die Kavität (106), wobei sich das Material (149) zumindest über den Boden (110) und die Flanken (112, 114) der Kavität (106) erstreckt, – teilweise Entfernung des Materials (149) aus der Kavität (106) bis auf eine Schicht (151) des Materials (149), die sich über den Boden (110) und die Flanken (112, 114) der Kavität (106) erstreckt, wobei die ersten Windungsabschnitte (136) und die zweiten Windungsabschnitte (138) auf die Schicht (151) des Materials (149) aufgebracht werden.
Patent DE-102012223766-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Verfahren zur Herstellung der Energiespeicheranordnung
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/514
Filed: 2012-12-19
Granted: 2022-12-29
Abstract: Energiespeicheranordnung umfassend- eine erste Speicherzelle (2) mit zumindest einem ersten Stromabgriff (7),- eine zweite Speicherzelle mit zumindest einem zweiten Stromabgriff (26), und- einen Zellverbinder (1), der den ersten Stromabgriff (7) elektrisch leitend mit dem zweiten Stromabgriff (26) verbindet,- wobei der Zellverbinder (1) einen aus Draht (14) gewickelten, biegeweichen Ring (13) umfasst, und wobei sich der Ring (13) über den ersten und zweiten Stromabgriff (7, 26) erstreckt,- wobei der Ring (13) einen ersten U-förmigen Bereich (15), einen zweiten U-förmigen Bereich (27) und zwei die beiden U-förmigen Bereiche (15, 27) verbindende Zwischenbereiche (16) umfasst, wobei der erste U-förmige Bereich (15) am ersten Stromabgriff (7) angeordnet ist, und der zweite U-förmige Bereich (27) am zweiten Stromabgriff (26) angeordnet ist und wobei- der der erste U-förmige Bereich (15) fest mit einer ersten Platte (17) verbunden, vorzugsweise verschweißt oder verlötet, ist, und/oder der der zweite U-förmige Bereich (27) fest mit einer zweiten Platte (18) verbunden, vorzugsweise verschweißt oder verlötet, ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (17) mit dem ersten Stromabgriff (7) verschweißt, verlötet oder verschraubt ist, und/oder die zweite Platte (18) mit dem zweiten Stromabgriff (26) verschweißt, verlötet oder verschraubt ist.
Patent DE-102013100002-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Flügeltür eines Busses
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: E05F15/56
Filed: 2013-01-02
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für mindestens eine Flügeltür (6a, 6b) eines Busses. Erfindungsgemäß erfolgt mittels eines einzigen Aktuators (3a) sowohl die Herbeiführung der Bewegung der Flügeltür (6a, 6b) in eine Längsrichtung x als auch eine Bewegung der Flügeltür (6a, 6b) in eine Querrichtung y. Hierzu sind die genannten Bewegungen in einem Teilhub des Längshubs des Aktuators miteinander mechanisch gekoppelt.
Patent DE-102013105699-B4 (DE)
Title: Elektronisches gerät und andockstation
Inventor: YUAN CHUNFENG
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-06-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Elektronisches Gerät mit: einem ersten Element (601); einem Einsteckverbinder (602) zum Verbinden des ersten Elements; einem zweiten Element (603), das mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch mittels des Einsteckverbinders mit/von dem ersten Element verbunden/gelöst wird, indem das erste Element in den Einsteckverbinder eingesteckt wird oder das erste Element aus dem Einsteckverbinder herausgezogen wird; einer Verriegelungsvorrichtung (604) mit einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand, wobei das erste Element fest mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch nicht aus dem Einsteckverbinder herausgezogen werden und von ihm getrennt werden kann, wenn die Vorriegelungsvorrichtung sich in dem verriegelten Zustand befindet, und wobei das erste Element lose mit dem Einsteckverbinder verbunden ist und physikalisch aus dem Einsteckverbinder herausgezogen und von ihm getrennt werden kann, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung in dem entriegelten Zustand befindet; und einer Drehvorrichtung (605) mit einer Drehachse (201) und einem Übertragungsmechanismus (202), der physikalisch mit der Drehachse und der Verriegelungsvorrichtung verbunden ist, wobei der Übertragungsmechanismus zwischen der Drehachse und der Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist, wobei, wenn das erste Element mit dem zweiten Element mittels des Einsteckverbinders verbunden ist, die Verriegelungsvorrichtung sich in dem verriegelten Zustand befindet, wenn das erste Element mittels der Drehachse der Drehvorrichtung relativ zu dem zweiten Element in einen ersten Drehbereich gedreht ist, die Verriegelungsvorrichtung sich in dem entriegelten Zustand befindet, wenn das erste Element mittels der Drehachse der Drehvorrichtung relativ zu dem zweiten Element von dem ersten Drehbereich in einen zweiten Drehbereich gedreht ist, und die Verriegelungsvorrichtung sich in dem verriegelten Zustand befindet, wenn das erste Element mittels der Drehachse der Drehvorrichtung relativ zu dem zweiten Element von dem zweiten Drehbereich in einen dritten Drehbereich gedreht ist, wobei eine Drehung der Drehachse zu einer Bewegung des Übertragungsmechanismus führt, der dann bewirkt, dass die Verriegelungsvorrichtung in den verriegelten oder entriegelten Zustand überführt wird.
Patent DE-102013110535-B4 (DE)
Title: Bassreflex-Lautsprechersystem mit Phasenkorrekturelement
Inventor: CHRISTNER MATTHIAS
IPC: G10K11/20
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-03-01
Abstract: Lautsprechersystem, mit einem Lautsprechergehäuse, das zumindest eine erste und eine zweite Gehäusekammer aufweist, einem Tiefton-Lautsprecher, der an einer Trennwand zwischen der ersten Gehäusekammer und der zweiten Gehäusekammer angebracht ist, wobei rückseitig des Tiefton-Lautsprechers die erste Gehäusekammer und frontseitig des Tiefton-Lautsprechers die zweite Gehäusekammer vorhanden sind, zumindest einer Bassreflexöffnung in der Trennwand, und einem Phasenkorrekturelement, das frontseitig des Tiefton-Lautsprechers in der zweiten Gehäusekammer angeordneten ist, wobei die Bassreflexöffnung in die zweite Gehäusekammer mündet und in einem Bereich benachbart dem Phasenkorrekturelement angeordnet ist, derart, dass ein Volumen an der Außen- oder Rückseite des Phasenkorrekturelements als Resonatorvolumen für einen die Bassreflexöffnung enthaltenden Bassreflexkanal genutzt wird, wobei das Phasenkorrekturelement eine flügelförmige Gestaltung aufweist, der Flügel einen inneren Wandabschnitt und einen dem inneren Wandabschnitt gegenüberliegenden äußeren Wandaufschnitt aufweist, der Tiefton-Lautsprecher auf den inneren Wandabschnitt abstrahlt und die Bassreflexöffnung in einem Bereich angeordnet ist, um auf den äußeren Wandabschnitt abzustrahlen.