baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007575-U1 (DE)
Title: Handgehaltene elektronische Vorrichtung
IPC: H04M1/23
Filed: 2012-08-07
Abstract: Handgehaltene, elektronische Vorrichtung, die Folgendes aufweist:  einen ersten Körper;  einen zweiten Körper, wobei der erste Körper und der zweite Körper geeignet sind, um relativ zueinander entlang einer Betriebsrichtung zu gleiten, um es der handgehaltenen, elektronischen Vorrichtung zu ermöglichen, einen eingezogenen Zustand, einen ersten auseinandergezogenen Zustand oder einen zweiten auseinandergezogenen Zustand einzunehmen;  einen Befestigungsrahmen, der zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper gelegen und an dem ersten Körper befestigt ist;  einen ersten Gleitrahmen, der zwischen dem ersten Körper und dem Befestigungsrahmen gelegen ist, der eine erste Gleitstrecke entlang der Betriebsrichtung in Bezug auf den Befestigungsrahmen besitzt; und  einen zweiten Gleitrahmen, der zwischen dem zweiten Körper und dem Befestigungsrahmen gelegen ist, wobei sich der zweite Gleitrahmen und der zweite Körper einander in der Betriebsrichtung beeinträchtigen, und der erste Gleitrahmen und der zweite Gleitrahmen miteinander in einer gleitenden Art und Weise gekoppelt sind, so dass der zweite...
Patent DE-202012008923-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schutzabdeckung (1) mit mindestens zwei winklig zueinander angeordneten Schutzabdeckungseinrichtungen (2, 3), wobei die erste Schutzabdeckungseinrichtung (2) eine Mehrzahl von Stützrahmen (5) aufweist, die mittels eines ersten Faltenbalges (6) miteinander verbunden sind, wobei an den Stützrahmen (5) jeweils mindestens ein Schutzabdeckungssegment (8) angeordnet ist und jeweils benachbarte Schutzabdeckungssegmente (8) einander teleskopartig hintergreifen, und die zweite Schutzabdeckungseinrichtung (3) eine Mehrzahl von Stützrahmen (9) aufweist, die mittels eines zweiten (10) Faltenbalges miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrahmen (5) der ersten Schutzabdeckungseinrichtung (2) und die Stützrahmen (9) der zweiten Schutzabdeckungseinrichtung (3) derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen den zueinander weisenden Längskanten (7) der Stützrahmen (5) der ersten Schutzabdeckungseinrichtung (2) und den Seitenkanten (19) der Stützrahmen (9) der zweiten Schutzabdeckungseinrichtung (3) ein Spalt (18) gebildet wird, in den die Schutzabdeckungssegmente (8) eingreifen.
Patent DE-202012013337-U1 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
IPC: E05B47/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Elektrischer Türöffner mit einem Verriegelungskörper und einem diesem zugeordneten Elektromagneten (SP), mit einer Steuereinrichtung (mC), die ausgelegt ist, ein Beaufschlagen des Elektromagneten mit einer Vielzahl von Spannungspulsen (P1, P2, P3, P4) in Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2, LLZ'1. LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4) zu bewirken, wobei die Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2, LLZ'1. LLZ'2, LLZ'3, LLZ`4) durch eine Pause unterbrochen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2, LLZ'1. LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4) die Vielzahl von Spannungspulsen (P1, P2, P3, P4) von gleicher Pulsdauer (t1, t3) sind und mit gleicher Pulspausendauer (t2, t4) einer Pulspause zwischen den Pulsen abgegeben werden, so dass Pulsdauer (t1, t3) und Pulspausendauer (t2, t4) während der Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2, LLZ'1. LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4) konstant gehalten werden, und wobei die Steuereinrichtung (mC) ferner ausgelegt ist, das Beaufschlagen des Elektromagneten (SP) in der Pause zwischen zwei Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2, LLZ'1, LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4), die größer als eine Pulspause ist, so zu unterbinden, dass kein Strom über den Elektromagneten (SP) fließt.
Patent DE-202012103205-U1 (DE)
Title: Gerät zum bidirektionalen, drahtlosen Laden/Entladen eines tragbaren elektronischen Produkts
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Gerät zum bidirektionalen, drahtlosen Laden/Entladen, Geräts gezeigt, das in einem mit einer Schaltungsanordnung (91) versehenen, tragbaren elektronischen Produkt (9) eingesetzt ist, wobei die Schaltungsanordnung (91) elektrisch an einen Stromanschluss (921) und einen Akku (93) angeschlossen ist, wobei das Gerät Folgendes aufweist: eine logische Steuereinheit (1), die ein Modul zur automatischen Rückstellung und mehrere Stifte (11 bis 18) aufweist; eine drahtlose Sende-/Empfangseinheit (2), die einen Sendeanschluss (21) und einen Erfassungsanschluss (22) aufweist, wobei der Erfassungsanschluss (22) elektrisch an den Erfassungsstift (18) der logischen Steuereinheit (1) angeschlossen ist; eine Hoch-/Heruntertransformiereinheit (3), die einen ersten Transformieranschluss (31), einen zweiten Transformieranschluss (32) und zwei Steueranschlüsse (33, 34) aufweist, wobei der zweite Transformieranschluss (32) elektrisch an den Sendeanschluss (21) der drahtlosen Sende-/Empfangseinheit (2) angeschlossen ist, während die beiden Steueranschlüsse (33, 34) elektrisch an die jeweiligen Steuerstifte (11, 12) angeschlossen sind, und wobei der Stromstift (17) der logischen Steuereinheit (1) zwischen dem zweiten...
Patent DE-202012104368-U1 (DE)
Title: Strömungsverlustreduzierte Druckreduktion von gasförmigen Arbeitsmitteln
IPC: F01K27/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: System, umfassend: – Entspannungsmittel (110), welche einen Eingang (111) und einen Ausgang (112) umfassen und welche dazu eingerichtet sind, einen Druck eines in den Eingang einströmenden gasförmigen Arbeitsmittels (131) zu reduzieren und hierbei zumindest einen Teil der bei der Druckreduzierung freigesetzten Energie durch Entspannung des gasförmigen Arbeitsmittels in mechanische Energie umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass – der Eingang (111) und der Ausgang (112) der Entspannungsmittel (110) derart eingerichtet sind, dass das gasförmige Arbeitsmittel (131, 132) im wesentlichen horizontal in die Entspannungsmittel (110) hineinströmt und im wesentlichen horizontal aus den Entspannungsmitteln (110) herausströmt.
Patent DE-202013002654-U1 (DE)
Title: GeDa An- und Ausziehhilfe mit zusätzlicher Antirutschmatte.
IPC: A47G25/90
Filed: 2013-03-19
Abstract: GeDa-Anziehzwilling (in doppelter Ausführung) mit zusätzlicher Antirutschmatte, bestehend aus einem festen Körper mit einer Länge von ca. 500–700 mm, einer Wandstärke von ca. 3–7 mm und einem Quadrat von 20–25 mm oder in runder/ovaler Ausführung und einer durchlaufenden Bohrung auf die ganze Länge mit einem Durchmesser von ca. 10,2 mm, Materialausführung kann aus Aluminium-Kunststoff oder eventl. weiteren neueren Materialien bestehen, dadurch gekennzeichnet, 2. ein im Hohlkörper sich bewegliches laufendes Aluminiumrohr oder aus anderen Materialien wie z. B. aus Kunststoff, welches eine Länge von ca. 540–640 mm, und einen Durchmesser von ca. 10 mm befindet, welches nach oben und unten beweglich ist und nach links und rechts gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, 3. ein Griff am oberen Ende des Aluminuimrohres in runder – sternförmiger – konischer oder einer anderen Form mit einem Durchmesser von ca. 30–50 mm angebracht ist, der zum drehen bzw. nach unten und oben schieben des Aluminiumrohres vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, 4. ein Halter bzw. Feststeller am unteren Ende des Aluminiumrohres in runder und gerippter Form mit einem Durchmesser von ca. 10–15 mm und einer Höhe von ca. 15–20 mm angebracht ist, dieser ist nicht mittig an das Rohr mittels einer Feststellschraube montiert, welcher durch drehen nach rechts oder links die Socken oder Hosen fixiert, dadurch gekennzeichnet, 5. eine Schuheinstieghilfe (Schuhlöffel) am unteren Ende des Fest – körpers als Gegenstück zum Halter bzw. Feststeller in abgerundeter Form am Ende fest verbunden ist, welche eine Länge von ca. 70–100 mm hat, an der Innenseite ab der Hälfte eine Schräge bis zum Ende aufweist, die Aussenseite auf der ganzen Länge leicht nach innen abgerundet ist, dadurch gekennzeichnet, 6. am oberen Ende des Festkörpers sich ein Schnellverschluss in Form eines Hebels- oder anderer Ausführung mit einer Länge von ca. 40–50 mm befindet, dieser dient zum zusätzlichen fixieren des innen beweglichen Aluminiumrohres im Festkörper, 7. dadurch gekennzeichnet, die am Fußboden abgelegte Antirutschmatte, empfohlende Größe 300 × 250 mm, (es können auch größere Exemplare abgelegt werden), als zusätzliche Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe und Strümpfe aller Art, mit dem GeDa An – ziehzwilling erheblich verbessert, 8. dadurch gekennzeichnet, die Antirutschmatte in Form/Größe/Stärke und Ausführung durch Fremdfirmen hergestellt wird und in handelsüblichen Märkten erworben werden kann. 9. dadurch gekennzeichnet, ein wesentlich besseres Anziehen der Kompressionsstrümpfe und Strümpfe aller Art, durch nach vorne schieben des Fußes oder der Ferse auf der Antirutschmatte, mit der GeDa An- und Ausziehhilfe gewährleistet ist.
Patent DE-202013005228-U1 (DE)
Title: Fachboden für Möbel, insbesondere für einen Küchenhängeschrank sowie Küchenhängeschrank
IPC: A47B77/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Fachboden (2) für Möbel, insbesondere für einen Küchenhängeschrank, umfassend einen um einen zentralen Freiraum (6) umlaufenden Tragrahmen (4), der zur Aufnahme eines Leuchtmittels (18) geeignet ist und an den an zumindest einer Seite eine transparente, den Freiraum (6) überdeckende Platte (12A, B) befestigbar ist und der zumindest teilweise aus Holz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (8) des Tragrahmens (4) ein zum Freiraum (6) gerichtetes Metallprofil (10) aufweist, an oder in dessen Nähe das Leuchtmittel platzierbar ist.
Patent DE-202013005496-U1 (DE)
Title: Lasertracker mit einem Gaslaser und verbesserter Wellenlängenstabilisierung des Gaslasers
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Lasertracker (100, 110) zur Bestimmung von Koordinaten von Raumpunkten, mit mindestens • einem für eine Distanzmessung vorgesehenen Interferometer, • einem eine Laserröhre aufweisenden Gaslaser (10) als Interferometer-Lichtquelle zur Aussendung von Laserlicht mit mindestens einer ersten und einer zweiten jeweils linear polarisierten Longitudinalmode, wobei die erste und die zweite Longitudinalmode aufeinander folgende Moden mit konstantem Frequenzabstand bilden und orthogonale Polarisationen zueinander aufweisen, • einem ersten Detektor (11, 13) zur Erfassung einer ersten Intensität von einem die erste Longitudinalmode aufweisenden Teil des Laserlichts, • einem polarisationsabhängigen Filter (1, 3) zur Erzeugung einer nur die zweite Longitudinalmode aufweisenden Interferometer-Messstrahlung (5) mit definierter Messwellenlänge aus dem Laserlicht, und • einem Wellenlängenstabilisierungsmittel für den Gaslaser (10) sowie einem Regelschaltkreis zur Erzeugung eines zur Wellenlängenstabilisierung dienenden Regelungssignals in Abhängigkeit von der erfassten ersten Intensität, welches dem Wellenlängenstabilisierungsmittel zuführbar ist, gekennzeichnet durch • einen zweiten Detektor (12, 14) zur Erfassung einer zweiten Intensität von einem die zweite Longitudinalmode aufweisenden Teil des Laserlichts und dadurch, dass • der Regelschaltkreis zur Erzeugung des Regelungssignals in Abhängigkeit von zusätzlich der erfassten zweiten Intensität ausgebildet ist.
Patent DE-202013008056-U1 (DE)
Title: Pappkartonbehälter mit Auffangschale für Burger, Pizzen, Kuchen...
IPC: B65D5/38
Filed: 2013-09-12
Abstract: Fettabweisender Kunststoffpappkarton zur Aufnahme von Burgern, der sich seitlich öffnen lässt und aus dem man den Burger Stück für Stück herausziehen und essen kann ohne sich die Finger oder Kleidungsstücke zu beschmutzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelteile seitlich geöffnet und geschlossen werden sowie in geöffnetem Zustand nach außen umgeklappt werden können.
Patent DE-202013008086-U1 (DE)
Title: Zeitsteuerungsvorrichtung für elektrische Geräte
IPC: H01H43/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Zeitsteuerungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: – eine Speiseschaltung (32), – einen Mikroprozessor (30), der von der Speiseschaltung (32) gespeist wird, – einen Schalter mit manueller Betätigung (34), der in geschlossener Stellung die Speiseschaltung (32) mit dem Netz verbindet, – einen ersten Schalter mit elektrischer Steuerung (36), der vom Mikroprozessor (30) gesteuert wird, bei dem der erste Schalter mit elektrischer Steuerung (38) in geschlossener Stellung die Speiseschaltung (32) mit dem Netz verbindet, – einen zweiten Schalter mit elektrischer Steuerung (38), der vom Mikroprozessor (30) gesteuert wird, bei dem der zweite Schalter mit elektrischer Steuerung (38) in geschlossener Stellung ein elektrisches Gerät (14) mit dem Netz verbindet, und – eine Zeitschaltuhr, die in den Mikroprozessor (30) integriert ist, der vorgesehen ist, um das Öffnen des ersten Schalters mit elektrischer Steuerung (36) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit zu steuern.
Patent DE-202013010557-U1 (DE)
Title: Quarzglasgefäß- und Kernstruktur
IPC: H01K1/16
Filed: 2013-11-19
Abstract: Quarzglasgefäß- und Kernstruktur, umfassend ein Quarzglasgefäß (40), das im Inneren einen Aufnahmeraum (45) und im oberen Bereich eine Hängestange (46) aufweist, ein Hängeseil (41), das an den beiden Enden jeweils mit einer Molybdänfolie (42) verbunden ist, die am unteren Ende mit einem Draht (43) verbunden ist, und Drähte (43), die durch den Kern (50) hindurchgehen und sich aus der Unterseite des Kerns (50) erstrecken.
Patent DE-202013012890-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz sowie Seitenaufprallschutz für einen solchen Sitz
IPC: B60N2/427
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer innerhalb einer vorgegebenen Breite, insbesondere Standardbreite gelegenen, Ruhestellung in eine, außerhalb derselben gelegene, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Seitenaufprallschutz, insbesondere beidseitig der Sitzschale (20), so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale (20) einleitet, wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement (30) umfasst, das vorzugsweise in Ruhestellung an einer Seitenfläche der Sitzschale (20), insbesondere im Wesentlichen flach, anliegt, wobei das Seitenelement (30) zur Benutzung in Funktionsstellung ausklappbar oder ausschwenkbar ist,
 wobei das Seitenelement (30) oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes (10) angeordnet ist,
 wobei das Seitenelement (30) in einem Rückenabschnitt (70) des Kindersitzes (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013100741-U1 (DE)
Title: Lenkerhörnchenanordnung für Fahrräder
IPC: B62K21/16
Filed: 2013-02-19
Abstract: Lenkerhörnchenanordnung für Fahrräder, bei der ein Lenkerhörnchen (20) mit einem Ende eines Griffs (10) senkrecht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Griffs (10) als erstes Verbindungsteil (14) ausgeführt ist; und dass das Lenkerhörnchen (20) zwei Enden aufweist, wobei das eine Ende als Hebel (21) zum Anfassen durch die Hand und das andere Ende als zweites Verbindungsteil (22) ausgeführt ist, wobei das zweite Verbindungsteil (22) abnehmbar auf das erste Verbindungsteil (14) aufgesetzt ist, wobei von einer Seite des zweiten Verbindungsteils (22) sich ein vorstehendes Stützteil (30) entlang der Längsrichtung des Hebels (21) erstreckt, wobei das vorstehende Stützteil (30) vom distalen Ende des Hebels (21) entfernt ist, wobei das distale Ende des vorstehenden Stützteils (30) als Erhebung (31) ausgebildet ist, die am weitesten hervorragt, wobei der Abstand zwischen der Erhebung (31) und der Mitte des Griffs (10) größer ist als der Durchmesser des Griffs (10), sodass die...
Patent DE-202013101326-U1 (DE)
Title: Mehrlitziges Stahldrahtseil mit einer mehrschäftigen Fasereinlage
IPC: D07B1/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Mehrlitziges Stahldrahtseil (1) mit einer mehrschäftigen Fasereinlage (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Fasereinlage (3) mindestens ein elektrisch leitender Sensorfaden (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013102473-U1 (DE)
Title: Raumlufttechnisches (RLT) Gerät für eine zentrale RLT Anlage
IPC: F24F1/02
Filed: 2013-06-10
Abstract: RLT-Gerät (1) für eine zentrale RLT-Anlage, mit einem Außenluft-Zuluft-Strang umfassend einen Einlass (11) zur Zuführung von Außenluft (AU) und einen Auslass (123) zur Ausgabe von Zuluft (ZU) und eine zwischen Einlass und Auslass angeordnete Reihenschaltung von Funktionseinrichtungen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120) sowie mit einem Abluft-Fortluft-Strang umfassend einem Einlass zur Zuführung von Abluft (AB) und einen Auslass zur Ausgabe von Fortluft (FO) sowie eine zwischen Einlass und Auslass angeordnete Reihenschaltung von Funktionseinrichtungen (50, 130), und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung von Funktionseinrichtungen des RLT Geräts, wobei die Reihenschaltung von Funktionseinrichtungen im Außenluft-Zuluft-Strang zumindest aufweist: – einen Filtervorerwärmer (20) – eine Filtereinrichtung (40) zur Filterung von Außenluft, – einen außenluftseitigen Abschnitt einer Vorrichtung (50) zur Wärme- bzw. Kälterückgewinnung aus der zugeführten Abluft, – einen Luftkühler (60), – einen Lufterwärmer (80), – eine weitere Filtereinrichtung (100), sowie – eine Zuluftventilatoreinrichtung (120), wobei die Reihenschaltung von Funktionseinrichtungen im Abluft-Fortluft-Strang zumindest aufweist: – einen abluftseitigen Abschnitt der Vorrichtung (50) zur Wärme- bzw. Kälterückgewinnung, sowie – eine Fortluftventilatoreinrichtung (130), und wobei zwischen zumindest zwei benachbarten und miteinander verbundenen Funktionseinrichtungen der Reihenanordnung von Funktionseinrichtungen im Außenluft-Zuluft-Strang eine Leerteileinrichtung (10, 30, 52c, 52d, 70, 90, 110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Leerteileinrichtung (52d, 70, 90) eine Luftklappeneinrichtung (54, 71, 91) aufweist zur Einspeisung von Raumluft und/oder Abluft in den Außenluft-Zuluft-Strang.
Patent DE-202013104541-U1 (DE)
Title: Kompendium für eine Film- oder Videokamera
IPC: G03B11/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Kompendium für eine Film- oder Videokamera mit Schnittstellen für eine Filterbühnenanordnung mit mindestens einer zwischen einem Frontrahmen und einem mit einem Kameraobjektiv verbundenen Anschlussrahmen angeordneten Filterbühne zur Aufnahme eines oder mehrerer Filterhalter, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterbühne (8, 8‘) auf ihrer senkrecht zur optischen Achse des Kameraobjektivs (2) ausgerichteten Vorder- und/oder Rückseite Formschlussplatten (9, 9‘; 10, 10‘) zur formschlüssigen Verbindung mit korrespondierenden Formschlussausnehmungen (90; 100) aufweist, deren Kontur mit der Kontur der Formschlussplatten (9, 9‘; 10, 10‘) korrespondiert.
Patent DE-202013104957-U1 (DE)
Title: Kassentisch mit Visualisierungseinheit
IPC: A47F9/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Kassentisch (1), dessen Gehäusewand zumindest ein Bildelement (36) und/oder zumindest eine Werbebotschaft aufweist dadurch gekennzeichnet, • dass die Gehäusewand zumindest eine Visualisierungseinheit (30) aufweist, in welcher das zumindest eine Bildelement (36) oder die zumindest eine Werbebotschaft eingebettet ist • und dass innerhalb des Kassentisches Leuchtmittel angeordnet sind, die die Visualisierungseinheit (30) rückseitig beleuchten.
Patent DE-202013105426-U1 (DE)
Title: Spleißvorrichtung zum Überlappspleißen von Cordbandstreifen
IPC: B29D30/42
Filed: 2013-11-28
Abstract: Spleißvorrichtung zum Überlappspleißen von Cordbandstreifen, insbesondere von Stahlcord oder Textilcord, umfassend eine Fördereinrichtung zum Fördern eines Cordbandstreifens zu einer Spleißeinheit, in welcher die vorlaufende Kante des geförderten Cordbandstreifens mit der nachlaufenden Kante des zuvor gespleißten Cordbandstreifens in einem kantenseitigen Überlappungsbereich mittels zweier Spleißleisten verspleißt werden, wobei die Position der Spleißeinheit und/oder die Lage der Kante wenigstens eines Cordbandstreifens veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spleißeinheit wenigstens zwei in Richtung der Streifenbreite voneinander beabstandete Messeinrichtungen (19) zur Erfassung der lokalen Dicke des Cordbandstreifens (2) nachgeschaltet sind, wobei anhand der separaten Erfassungsergebnisse die jeweilige Breite des gespleißten Überlappungsbereichs (20) ermittelbar ist.
Patent DE-202014000321-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-01-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1), insbesondere Toilettenbürste, mit einem Träger (2), der einen Griffbereich (3) aufweist und dazu ausgebildet ist, an einem dem Griffbereich (3) abgewandten Ende (4) seitlich neben dem Träger (2) ein Reinigungselement (6) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen Arm (7) zum Tragen des Reinigungselements (6) aufweist, wobei der Arm (7) einen Antrieb (8) für das Reinigungselement (6) aufweist; und/oder der Arm (7) einen gegenüber dem Träger (2) schwenkbaren Abschnitt (16) aufweist, in dem der Antrieb (8) und/oder an dem das Reinigungselement (6) angeordnet ist oder sind; und/oder dass die Reinigungsvorrichtung (1) lediglich ein bevorzugt, insbesondere mit einem Elektromotor (9), angetriebenes Reinigungselement (6) aufweist.
Patent DE-202014005027-U1 (DE)
Title: Bogen (ohne Haar) für Streichinstrumente
IPC: G10D3/16
Filed: 2014-06-06
Abstract: Bogen nach Beschreibung, bestehend aus Stange (1) (oder Rohr) aus Carbonfasermaterial, Holz, Metall oder Verbundwerkstoffen mit Überzug (2) (fest mit der Stange verbunden) aus Material mit haft/gleit-Eigenschaften, und Griff (3), mit rundem Querschnitt der Stange; der Überzug ist ebenfalls rund
Patent DE-202014005376-U1 (DE)
Title: Handwekzeugmaschinengrundplattenvorrichtung
IPC: B23D49/16
Filed: 2014-07-01
Abstract: Handwerkzeugmaschinengrundplattenvorrichtung mit zumindest einer Werkstückanlageeinheit (12a; 12b; 12c), die zumindest eine Einsatzwerkzeugdurchtrittausnehmung (14a; 14b; 14c) aufweist, und mit zumindest einer Variationseinheit (16a; 16b; 16c), die zumindest ein beweglich gelagertes Variationselement (18a; 18b; 18c) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Einsatzwerkzeugdurchtrittausnehmung (14a; 14b; 14c) in zumindest einem Zustand zu überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Variationselement (18a; 18b; 18c) zumindest teilweise in die Werkstückanlageeinheit (12a; 12b; 12c) hinein bewegbar ist.
Patent DE-202014007525-U1 (DE)
Title: Regal zum Aufbewahren von Schriftgut
IPC: A47B63/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Regal zum Aufbewahren von Schriftgut (5) bestehend aus Rückwand (1), Seitenteilen (2, 3), optional Mittelteilen und mehreren Fachböden (4), zur Befestigung als Hängeregal an einer Wand (8), dadurch gekennzeichnet, dass für die sich ergebenden Fächer der Fachboden (4) die Auflagefläche mit durch Länge (L) und Breite (B) des liegenden Schriftgutes bestimmten Abmessungen ist, die Öffnung durch Länge (L) und Dicke (D) des Schriftgutes bestimmt wird, die Öffnung sich auf der zur Wand gegenüberliegenden Seite befindet und die Fachböden (4) auf der Seite der Öffnung mit einer Aussparung (6) versehen sind.
Patent DE-202014009689-U1 (DE)
Title: Kosmetikbehälter
IPC: A45D33/22
Filed: 2014-12-09
Abstract: Kosmetikbehälter zum Unterbringen von Kosmetikmaterial, der folgende Merkmale umfasst:  eine Gehäuseeinheit (1),  eine Spiegelsitzeinheit (4), die einen Hohlsitzkörper (5) umfasst, der abnehmbar mit der Gehäuseeinheit (1) verbunden ist, der einen Einsatzaufnahmeraum (50) einschließt und der eine Außenoberfläche aufweist, an der ein Spiegel (6) angebracht ist, und  einen Einsatz (2), der selektiv entweder in der Gehäuseeinheit (1) oder in dem Einsatzaufnahmeraum (50) angeordnet ist und zum Unterbringen des Kosmetikmaterials angepasst ist,  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Spiegelsitzeinheit (4) ferner ein Tragebauglied (7) umfasst, das mit dem Hohlsitzkörper (5) schwenkbar verbunden ist;  wenn der Hohlsitzkörper (5) von der Gehäuseeinheit (1) abgenommen ist, ist das Tragebauglied (7) relativ zu dem Hohlsitzkörper (5) zwischen einer Nicht-Trageposition, in der das Tragebauglied (7) auf dem Hohlsitzkörper (5) ruht, und einer Trageposition, in der das Tragebauglied (7) den Hohlsitzkörper (5) in einem stehenden Zustand trägt, schwenkbar.