baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128541-A1 (DE)
Title: Automobilplattenfalzstabilisierungsbaugruppe und verfahren
Inventor: GARDYNIK MICHAEL J
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Automobilplattenfalzstabilisierungsbaugruppe und - verfahren bereit. Eine Automobilplattenbaugruppe beinhaltet unter anderem eine erste Platte, eine zweite Platte, einen Flansch der ersten Platte, der über einen Kantenbereich der zweiten Platte geklappt ist, um die erste und die zweite Platte zusammenzufalzen, und eine Vertiefung des Flansches, die sich in eine Öffnung innerhalb des Kantenbereichs der zweiten Platte erstreckt. Mindestens ein Abschnitt der Öffnung ist freigelegt.
Patent DE-102020132893-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und systeme für einen duplikationsbeständigen on-die-prefetcher für unregelmässige daten
Inventor: KALLURKAR PRATHMESH
IPC: G06F9/38
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen in Bezug auf eine Schaltungsanordnung zum Implementieren eines duplikationsbeständigen On-Die-Prefetchers für unregelmäßige Daten beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Hardwareprozessor einen Cache zum Speichern mehrerer Cache-Zeilen von Daten, ein Verarbeitungselement zum Ausführen von Befehlen zur Erzeugung von Speicheranforderungen und eine Prefetch-Schaltung zum Verfolgen eines ersten Satzes von Cache-Zeilen, deren Zugriff durch die Speicheranforderungen gefordert wird, die sich in einer ersten Anzahl ausgeführter Befehle wiederholen, Verfolgen eines zweiten Satzes von Cache-Zeilen, deren Zugriff durch die Speicheranforderungen gefordert wird, die sich in einer zweiten größeren Anzahl ausgeführter Befehle wiederholen, Erkennen einer Speicheranforderung anhand eines Befehls für eine Cache-Zeile aus dem Cache, Feststellen, ob die Cache-Zeile innerhalb des ersten Satzes von Cache-Zeilen oder des zweiten Satzes von Cache-Zeilen liegt, Aktualisieren erster Korrelationsdaten für die Cache-Zeile, wenn die Cache-Zeile innerhalb des ersten Satzes von Cache-Zeilen liegt, und Aktualisieren zweiter Korrelationsdaten für die Cache-Zeile, wenn die Cache-Zeile innerhalb des zweiten Satzes von Cache-Zeilen liegt.
Patent DE-102020133482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren des Flüssigkeitsgehalts von Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen oder zum Trennen von Flüssigkeits-Gemischen mittels Verdampfens von Flüssigkeit
Inventor: BÖRGER ALOIS
IPC: C02F11/12
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren des Flüssigkeitsgehalts von Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen oder zum Trennen von Flüssigkeits-Gemischen mittels Verdampfens von Flüssigkeit, wobei das Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch oder Flüssigkeits-Gemisch in einem Gemischbehälter (2) unter Vakuum gesetzt wird und wobei verdampfte Flüssigkeit in einem dem Gemischbehälter (2) nachgeschalteten Kondensator (4) wieder verflüssigt wird. Dabei wird das Vakuum in dem Gemischbehälter (2) durch den Kondensator (4) hindurch mittels einer flüssigkeitsgedichteten Drehkolbenpumpe (7) erzeugt.Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Reduzieren des Flüssigkeitsgehalts von Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen oder zum Trennen von Flüssigkeits-Gemischen mittels Verdampfens von Flüssigkeit.
Patent DE-102020134174-A1 (DE)
Title: Polster mit einer Halteklammer für einen Lautsprecher
Inventor: STÖWESAND FRANK
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz vorgesehen, der mit einem Sitzpolster versehen ist, das aus einem Schaummaterial ausgebildet ist, das eine Sitzfläche für das Stützen eines Insassen und eine Rückfläche gegenüber der Sitzfläche definiert. Ein Lautsprecherhohlraum für das Aufnehmen einer Lautsprecheranordnung ist in dem Polster ausgebildet und erstreckt sich von der Rückfläche zu der Sitzfläche hin. Wenigstens eine Lautsprecherhalteklammer ist in dem Lautsprecherhohlraum angeordnet. Die Halteklammer wird gemeinsam mit dem Polster gegossen, sodass wenigstens ein Teil der Halteklammer in dem Schaummaterial eingeschlossen ist, um die Klammer in dem Hohlraum zu halten, wobei die Halteklammer wenigstens eine Halteeinrichtung aufweist, die sich in dem Hohlraum erstreckt, um mit der Lautsprecheranordnung zusammenzuwirken und die Lautsprecheranordnung in dem Polster zu halten. Die Lautsprecherhalteklammer ist konfiguriert, um eine Lautsprecheranordnung in dem Hohlraum zu montieren, damit Schallwellen durch das Schaummaterial zu einem sitzenden Insassen übertragen werden können.
Patent DE-102020200872-A1 (DE)
Title: Stromrichter, Ladesäule und Fahrzeug
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: B60L53/22
Filed: 2020-01-24
Abstract: Stromrichter (100), aufweisend:- einen ersten Anschluss (1), einen zweiten Anschluss (2), einen dritten Anschluss (3) und einen vierten Anschluss (4),- Energiespeicheranschlüsse (5, 6), an die ein Energiespeicher (7) anschließbar ist,- vier aus Halbleiterschaltmitteln (8-23) gebildete Wechselrichter-Brückenzweige (24, 25, 26, 27),- wobei die Wechselrichter-Brückenzweige (24, 25, 26, 27) jeweils einen Mittenabgriff (28, 29, 30, 31) aufweisen, wobei ein jeweiliger Mittenabgriff (28, 29, 30, 31) einem der Anschlüsse (1, 2, 3, 4) zugeordnet ist, und- wobei die Wechselrichter-Brückenzweige (24, 25, 26, 27) derart verschaltet und ansteuerbar sind, dass elektrische Energie bidirektional zwischen den Energiespeicheranschlüssen (5, 6) und dem ersten Anschluss (1), dem zweiten Anschluss (2), dem dritten Anschluss (3) und/oder dem vierten Anschluss übertragbar ist, und- eine Steuereinheit (32), die dazu ausgebildet ist, die Halbleiterschaltmittel (8-23) der Wechselrichter-Brückenzweige (24, 25, 26, 27) anzusteuern.
Patent DE-102020202436-A1 (DE)
Title: Führungsrollen für regalbediengeräte
Inventor: HOHNHORST ANTONIO
IPC: B66F9/07
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsrollenanordnung (10) für ein Regalbediengerät, umfassend: einen Anbindungsabschnitt (12), welcher dazu eingerichtet ist, eine feste Anbringung an einer Traverse des Regalbediengeräts zu ermöglichen, einen Trägerabschnitt (18), welcher mittels einer Achse (16) schwenkbar an dem Anbindungsabschnitt (12) angelenkt ist, eine Führungsrolle (20), welche in einer drehbaren Weise von dem Trägerabschnitt (18) getragen ist, eine Abstützeinheit (22), welche fest mit der Traverse verbunden ist, und ein elastisches Element (38), welches derart direkt oder indirekt einerseits an dem Trägerabschnitt (18) und andererseits an einer Anlagefläche (36) der Abstützeinheit (22) anliegt, dass es den Trägerabschnitt (18) zu einer Drehung um die Achse (16) in Richtung der Traverse vorbelastet. Ferner betrifft die Erfindung ein Regalbediengerät (100), umfassend wenigstens eine derartige Führungsrollenanordnung, sowie ein Verfahren zum Montieren einer derartigen Führungsrollenanordnung.
Patent DE-102020203506-A1 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungselement, lichtquellenvorrichtung und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SHIBATA YUDAI
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Wellenlängenumwandlungselement (30) umfasst ein erstes Wellenlängenumwandlungsmaterial (34) und ein zweites Wellenlängenumwandlungsmaterial (36). Die Emissionswellenlänge des zweiten Wellenlängenumwandlungsmaterials (36) ist länger als die Emissionswellenlänge des ersten Wellenlängenumwandlungsmaterials (34), und in dem zweiten Wellenlängenumwandlungsmaterial (36) ist die Zeit, ab der das Anregungslicht stoppt, bis zum Stoppen der Fluoreszenz eine Nachleuchtzeit, und die Nachleuchtzeit ist länger als die Emissionszeit des ersten Wellenlängenumwandlungsmaterials (34) und beträgt 1 s oder weniger. Eine Lichtquellenvorrichtung (15) umfasst das Wellenlängenumwandlungselement (30) und eine Lichtquelleneinheit (14). Eine Beleuchtungsvorrichtung (15) umfasst das Wellenlängenumwandlungselement (30), eine Lichtquellenvorrichtung (15) und einen Lichtleiter, der zwischen der Lichtquelleneinheit (14) und dem Wellenlängenumwandlungselement (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020203792-A1 (DE)
Title: Wandeinbau-Anschlussboxeinheit
Inventor: BLATTNER JOACHIM
IPC: F16L39/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wandeinbau-Anschlussboxeinheit mit einem Boxgehäusekörper (1), der einen rückseitigen Basisabschnitt (2) und einen vom Basisabschnitt nach vorn vorstehenden Hülsenabschnitt (3) beinhaltet, und einem am Basisabschnitt angeordneten Anschlusskörper (5). Der Hülsenabschnitt umgibt umfangsseitig einen Einbaukomponenten-Aufnahmeraum (4), der über ein offenes vorderes Stirnende (6) des Hülsenabschnitts zugänglich ist. Der Anschlusskörper beinhaltet eine dem Einbaukomponenten-Aufnahmeraum zugewandte Einbaukomponenten-Anschlusskontur (7) und eine an einer Außenseite (8) des Boxgehäusekörpers zugängliche Leitungs-Anschlussschnittstellenstruktur (9).Erfindungsgemäß sind der Hülsenabschnitt (3) und der Basisabschnitt (2) des Boxgehäusekörpers (1) einteilig aus einem Kunststoffschaummaterial gebildet, und der Anschlusskörper (5) ist in das Kunststoffschaummaterial des Basisabschnitts (2) eingebettet, wobei die Leitungs-Anschlussschnittstellenstruktur (9) und die Einbaukomponenten-Anschlusskontur (7) freiliegen.Verwendung z.B. in der Sanitär- und Elektroinstallationstechnik.
Patent DE-102020204832-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: JANSSEN THORSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb mit einer Spindel (1) und einem Gehäuse (2). Erfindungsgemäß ist zwischen der Spindel (1) und dem Gehäuse (2) ein Pufferelement (3) mit einer Durchgangsöffnung (3.1) angeordnet, durch welche die Spindel (1) verläuft. Erfindungsgemäß ist zwischen der Spindel (1) und dem Pufferelement (3) eine Gleitbuchse (4) angeordnet, die einen radial durchgehenden Schlitz (4.1) aufweist, wobei die Gleitbuchse (4) innenseitig an einem Gewinde der Spindel (1) anliegt und mit einer Außenseite an der Durchgangsöffnung (3.1) des Pufferelements (3) anliegt.
Patent DE-102020206883-A1 (DE)
Title: Generation von Zufallszahlen
Inventor: GROSSE SIMON
IPC: G06F7/58
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein Zufallszahlengenerator zum Erzeugen von Zufallsbits beinhaltet eine Anzahl von Detektorelementen, jeweils ausgebildet um eintreffende Photonen zu detektieren, und um basierend auf einer zeitlichen Auswertung von Detektionen eintreffender Photonen eine Bitfolge bereitzustellen. Der Zufallszahlengenerator beinhaltet ein Prüfmodul, ausgebildet um einen Zufallsgrad einer oder mehrerer der Bitfolgen zu überprüfen um ein jeweiliges Überprüfungsergebnis zu erhalten. Der Zufallszahlengenerator ist ausgebildet, um basierend auf den Bitfolgen und basierend auf den jeweiligen Überprüfungsergebnissen die Zufallsbits zu erzeugen.
Patent DE-102020207716-A1 (DE)
Title: Sandwichbauteil, Fahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils und Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines Sandwichbauteils
Inventor: KRIESCHER MICHAEL
IPC: F16S1/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Es wird ein Sandwichbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere Landfahrzeug und/oder Kraftfahrzeug, bereitgestellt, umfassend eine erste Decklage, eine zu der ersten Decklage beabstandete zweite Decklage, ein zwischen der ersten Decklage und der zweiten Decklage angeordnetes Kernmaterial und eine Mehrzahl von Fügeelementen zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zwischen der ersten Decklage und der zweiten Decklage, wobei die Fügeelemente zumindest abschnittsweise zwischen der ersten Decklage und der zweiten Decklage angeordnet sind und/oder die Fügeelemente zumindest abschnittsweise durch das Kernmaterial durchgeführt sind und wobei mindestens ein Fügeelement mindestens ein Befestigungselement aufweist, mittels welchem eine mechanische Verbindung zwischen einem Bauelement und dem Sandwichbauteil herstellbar ist oder hergestellt ist.
Patent DE-102020210119-A1 (DE)
Title: Antriebsstruktur, mikromechanisches System, Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Systems, Verfahren zum Betreiben eines mikromechanischen Systems
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es wird eine Antriebsstruktur für ein mikromechanisches System beansprucht, wobei die Antriebsstruktur eine Gruppe von Antriebsfingern und eine Gruppe von Gegenfingern umfasst, wobei die Gruppe von Antriebsfingern relativ zu der Gruppe von Gegenfingern parallel zu einer Antriebsachse beweglich ist, wobei die Gruppe von Gegenfingern zumindest teilweise in einer Schicht ausgebildet ist, wobei die Gruppe von Gegenfingern mindestens einen ersten Gegenfinger und einen zweiten Gegenfinger umfasst, wobei ein erster Antriebsfinger der Gruppe von Antriebsfingern in eine senkrechte Richtung, senkrecht zur Antriebsachse, innerhalb der Schicht zumindest teilweise zwischen dem ersten Gegenfinger und dem zweiten Gegenfinger angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und zweiten Gegenfinger innerhalb der Schicht derart eine erste Öffnung ausgebildet ist, dass der erste und zweite Gegenfinger innerhalb der Schicht zueinander verbindungslos ausgebildet sind.
Patent DE-102020210939-A1 (DE)
Title: Kompression von maschinenzustandsdaten
Inventor: Wewers Thomas
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren reduziert die Menge der in einem Datenspeichergerät zu speichernden Maschinenzustandsdaten und bewahrt gleichzeitig Details von Extremwerten, die innerhalb inkrementeller Messzeitintervalle in einem längeren Zeitraum, in dem die Daten gesammelt wurden, auftreten. Das Verfahren umfasst: Erfassen einer Betriebseigenschaft einer Maschine und Erzeugen eines Betriebseigenschaftssignals; Erzeugen von Maschinenzustandsparameterdaten, die Amplitudenwerte und zugehörige Zeitwerte enthalten; für jedes inkrementelle Messzeitintervall Berechnen eines Durchschnittswerts der Amplitudenwerte, Identifizieren eines Maximalwerts der Amplitudenwerte und Identifizieren eines Minimalwerts der Amplitudenwerte; und Speichern eines komprimierten Maschinenzustandsparameter-Datensatzes in der Datenspeichervorrichtung. Der komprimierte Maschinenzustandsparameter-Datensatz enthält die berechneten Durchschnittswerte und die identifizierten Maximal- und Minimalwerte für die inkrementalen Messzeitintervalle.
Patent DE-102020212542-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: HILT KERSTIN
IPC: D06F34/22
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (101) zum Aufnehmen von Waschflüssigkeit (103), einem Trübungssensor (121) zum Erfassen einer Trübung der in dem Laugenbehälter (101) aufgenommenen Waschflüssigkeit (103), wobei der Trübungssensor (121) innerhalb eines Trübungserfassungsbereich, der in dem Laugenbehälter (101) oder in einer mit dem Laugenbehälter (101) fluidtechnisch kommunizierenden Leitung liegt, angeordnet ist, einem Frischwasserzuführelement (113), welches fluidtechnisch mit dem Trübungserfassungsbereich verbunden und ausgebildet ist, Frischwasser (113-1) dem Trübungserfassungsbereich zuzuführen, einer Ablaufleitung (107), welche den Trübungserfassungsbereich fluidtechnisch mit einem Ablauf (109) des Wäschepflegegeräts (100) verbindet, einer Pumpe (111) welche in der Ablaufleitung (107) angeordnet und ausgebildet ist, Waschflüssigkeit (103) aus dem Trübungserfassungsbereich und durch die Ablaufleitung (107) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, und einer Steuerung (125), welche steuerungstechnisch mit dem Frischwasserzuführelement (113), dem Trübungssensor (121) und der Pumpe (111) verbunden ist. Die Steuerung (125) ist ausgebildet, die Pumpe (111) während eines Trübungssensorabgleichvorgangs zu aktivieren, um Waschflüssigkeit (103) aus dem Trübungserfassungsbereich in die Ablaufleitung (107) zu pumpen. Die Steuerung (125) ist ausgebildet, das Frischwasserzuführelement (113) während des Trübungssensorabgleichvorgangs zu aktivieren, um Frischwasser (113-1) dem Trübungserfassungsbereich zuzuführen. Die Steuerung (125) ist ausgebildet, nach dem Zuführen des Frischwassers (113-1) zu dem Trübungserfassungsbereich eine durch den Trübungssensor (121) erfasste Trübung der Waschflüssigkeit (103) in dem Trübungserfassungsbereich als Nullwert für den Trübungssensor (121) zu hinterlegen, um den Trübungssensor (121) abzugleichen.
Patent DE-102021000884-A1 (DE)
Title: Nutzlastträger sowie dichtungs-kit und verbindungsverfahren zum abdichten eines zwischenraumes
Inventor: SCHLICKER CHRISTIAN
IPC: F41F3/077
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Nutzlastträger (100), mit: einem langgestreckten Trägerhohlkörper (1) mit einer längsseitigen Öffnung, welcher dazu ausgelegt ist, in seinem Inneren ein Nutzlastelement (2) aufzunehmen; einem Dichtungsgrundkörper (3), welcher zwischen einer Innenwand des Trägerhohlkörpers (1) und einer Außenwand des Nutzlastelements (2) verklebt ist und das Innere des Trägerhohlkörpers (1) gegenüber der längsseitigen Öffnung abdichtet; einem ersten Verbindungswerkstoff (4), mit welchem der Dichtungsgrundkörper (3) unter Bildung eines ersten Sollbruchabschnitts (6) des Dichtungsgrundkörpers (3) an der Außenwand des Nutzlastelements (2) verklebt ist; und einem zweiten Verbindungswerkstoff (5), mit welchem der Dichtungsgrundkörper (3) unter Bildung eines zweiten Sollbruchabschnitts (7) des Dichtungsgrundkörpers (3) an der Innenwand des Trägerhohlkörpers (1) verklebt ist, wobei der erste Verbindungswerkstoff (4) eine geringere Duktilität als der zweite Verbindungswerkstoff (5) aufweist.
Patent DE-102021002917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Schweißnähten
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/03
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung von verschiedene Werkstoffe aufweisende Werkstücke verbindenden Schweißnähten, wobei in einer Arbeitsphase des Verfahrens eine Abbildung einer Schweißnaht erzeugt wird, wobei die Abbildung mittels einer parametrierten automatisierten Bildauswertung untersucht wird, wobei ein Untersuchungsergebnis erhalten wird, und wobei die Schweißnaht anhand des Untersuchungsergebnisses bewertet wird.
Patent DE-102021005219-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Rührwerke mit gegenläufigen Rührwerkzeugen
Inventor: JANSSEN MARCEL
IPC: B01F27/84
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die bekannten Rührwerke für Rühraufgaben in gegebenen Behältern haben meist nur eine Drehrichtung und versetzen das Rührmedium in eine kreisende Bewegung. Der Einsatz von Strombrechern ist meist nicht möglich. Somit ist die Mischleistung der Rührwerke nicht effektiv.Die neue Antriebseinheit ist in der Lage mit einem Antrieb gegenläufige Bewegungen von Rührwerkzeugen zu erzeugen, sie ist dabei kompakt, robust, kleinvolumig und lässt sich auch auf vorhandene Antriebe nachrüsten. Durch die gegenläufige Bewegung wird ein optimale Mischleistung erreicht.Die Antriebseinheit bewegt zwei gegenläufige Rührwerkzeuge (3,4) und ist mit einem besonderen Planetengetriebe (2) ausgerüstet. Die Antriebswelle (1) treibt dabei das Planetengetriebe (2) über das fest verbundene Sonnenrad (6) des Planetengetriebes (2) und die direkt befestigten Rührwerkzeuge (4) an. Durch die Befestigung des Planetenradträgers (9) an einem Festpunkt (12) außerhalb des Getriebes wird eine gegenläufige Drehbewegung des Hohlrades (8) des Planentengetriebes (2) erzeugt. Die an diesem Hohlrad (8) befestigten Rührwerkzeuge (3) bewegen sich dann gegenläufig zur Drehrichtung der Antriebswelle (1) und der daran direkt befestigten Rührwerkzeuge (4).Durch den Einsatz verschiedener Rührwerkzeuge eignet sich die Antriebseinheit für alle bekannten Rühraufgaben wie Homogenisieren, Emulgieren, Aufwirbeln, Suspendieren und zur Intensivierung des Wärmeaustausches zwischen der Flüssigkeit und der Wärmeübertragungsfläche in allen Anwendungsgebieten, wie im Labor-, Technikums- oder Betriebsmaßstab. Besonders ist die Antriebseinheit für Rühraufgaben in geometrisch ungünstigen Behältern ohne Einbauten geeignet.
Patent DE-102021102629-A1 (DE)
Title: Warenetikett und Verfahren zum Auszeichnen einer Ware
Inventor: STEIN MATERNUS
IPC: G09F3/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Offenbart ist ein Warenetikett mit einem Display, einem Funkelement zur drahtlosen Verbindung mit einem Auszeichnungsserver und einer Spannungsquelle zur Energieversorgung. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Auszeichnen einer Ware mit einem solchen Warenetikett.Um das Auszeichnen von Waren zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass das Funkelement in einem Niedrigenergienetzwerk über eine Mobilfunkfrequenz mit dem Auszeichnungsserver verbunden ist.
Patent DE-102021104008-A1 (DE)
Title: Schienensystem mit einem Stützelement
Inventor: MOULIN ANTOINE
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Schienensystem kann eine Schiene, eine Stützanordnung und ein flexibles Element umfassen. Die Stützanordnung kann ein Stützelement umfassen, das abnehmbar und verstellbar mit der Schiene verbunden ist. Das flexible Element kann mit dem Stützelement verbunden sein. Das Stützelement kann ein Zahnrad umfassen. Das flexible Element kann in eine erste Position des flexiblen Elements einstellbar sein, in der das Zahnrad und die Schiene nicht miteinander in Eingriff sind. Das flexible Element kann in eine zweite Position des flexiblen Elements einstellbar sein, in der das Zahnrad und die Schiene miteinander in Eingriff sind.
Patent DE-102021104990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgerätes und Haushaltgerät
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: D06F37/42
Filed: 2021-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgerätes (1), welches einen Behandlungsraum (2) mit einer Öffnung (3) zum Befüllen des Behandlungsraums (2), eine Tür (4) zum Verschließen der Öffnung (3) des Behandlungsraums (2), eine Steuereinrichtung (5) und eine Sicherheitseinrichtung (6) umfasst. Dabei überprüft die Sicherheitseinrichtung (6) den Behandlungsraum (2) auf das Vorhandensein eines Lebewesens und/oder eines potenziell betriebsstörenden Gegenstandes und, wenn die Sicherheitseinrichtung (6) das Vorhandensein eines Lebewesens und/oder eines potenziell betriebsstörenden Gegenstandes in dem Behandlungsraum (2) erkennt, die Steuereinrichtung (6) den Betrieb des Haushaltsgeräts (1) unterbindet und/oder den Betrieb des Haushaltsgeräts (1) auf bestimmte Betriebszustände einschränkt. Das erfindungsgemäße Haushaltgerät (1) umfasst einen Behandlungsraum (2) mit einer Öffnung (3) zum Befüllen des Behandlungsraums (2), eine Tür (4) zum Verschließen der Öffnung (3) des Behandlungsraums (2), eine Steuereinrichtung (5) und wenigstens eine Sicherheitseinrichtung (6). Dabei sind die Sicherheitseinrichtung (6) und die Steuereinrichtung (5) dazu geeignet und ausgebildet, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021111123-A1 (DE)
Title: Wärmeentlüftungssystem mit hohem durchfluss für ein wiederaufladbares energiespeichersystem
Inventor: LEFFERT MICHAEL G
IPC: H01M50/375
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein wiederaufladbares Energiespeichersystem umfasst ein Gehäuse. In dem Gehäuse ist eine Vielzahl von Batteriezellen angeordnet. Mit dem Gehäuse steht ein Entlüftungskanal in Verbindung, wobei der Entlüftungskanal ein Einwegventil und eine Düse umfasst. Eine Kammer steht mit der Düse in Verbindung und umfasst einen Lufteinlasskanal mit einem Einwegventil. Ein Auslassrohr ist mit der Kammer verbunden. Gemäß einem Aspekt ist der Lufteinlasskanal des Wärmeentlüftungssystems als eine an die Düse angrenzende Venturi-Öffnung angeordnet.