baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005062890-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit integrierter Dichtungsanordnung
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-12-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Wälzlager (11) mit integrierter Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung eines Lagerinnenrings (2) gegenüber einem Lageraußenring (3), wobei zwischen beiden Lagerringen (2, 3) eine Relativdrehung stattfindet, wobei die Dichtungsanordnung (1) mindestens eine Dichtung (4) mit mindestens einer Dichtlippe (5) aufweist, wobei die Dichtlippe (5) bei fehlender Relativdrehung zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) oder bei einer Relativdrehung mit geringer Relativdrehgeschwindigkeit zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) reibend an einem Anlaufelement (6) anliegt und wobei die Dichtlippe (5) bei größerer Relativdrehgeschwindigkeit zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) infolge der auf die Dichtung (4) wirkenden Zentrifugalkräfte von dem Anlaufelement (6) abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlaufelement (6) als sich radial erstreckende Scheibe ausgebildet ist, in deren stirnseitigem Bereich die Dichtlippe (5) anläuft und dass die Dichtung (4) zumindest über einen Teil (7) ihrer radialen Ausdehnung im Umfangsrichtung (U) segmentiert (8) ausgebildet ist, wobei die Segmente (8) der Dichtung (4) durch sich radial erstreckende Einschnitte (9) in die Dichtung (4) gebildet werden, die sich vom radial äußeren Bereich der Dichtung (4) radial nach innen erstrecken und vor oder an der Dichtlippe (5) enden.
Patent DE-102006006589-B4 (DE)
Title: Laser und Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung
Inventor: HOLLEMANN GUENTER DR
IPC: H01S3/081
Filed: 2006-02-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung einer ersten Wellenlänge, mit  einem Resonator (1),  einem im Resonator (1) angeordneten gepumpten aktiven Medium (4), das Laserstrahlung mit der ersten Wellenlänge abgibt,  einer Detektionseinheit (6, 9) zur Messung der Intensität der Laserstrahlung im Resonator (1) und  einer Steuereinheit (8), der von der Detektionseinheit (6, 9) der gemessene Intensitätswert zugeführt ist,  wobei der Resonator (1) in einen ersten Zustand, in dem sein optischer Auskoppelkanal für die Laserstrahlung offen ist, und in einen zweiten Zustand, in dem sein optischer Auskoppelkanal für die Laserstrahlung geschlossen ist, schaltbar ist,  und wobei die Steuereinheit (8) zur Erzeugung eines Pulses der Laserstrahlung in einem ersten Schritt den Resonator (1) vom ersten in den zweiten Zustand schaltet, so daß zumindest eine Resonatormode für die Laserstrahlung anschwingt,  und bei Erreichen eines vorbestimmten Werts einer physikalischen Kenngröße der Laserstrahlung im Resonator (1) in einem auf den...
Patent DE-102006008667-B4 (DE)
Title: Domstrebe zur Aussteifung einer selbsttragenden Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-02-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Domstrebe zur Aussteifung einer selbsttragenden Karosserie eines Kraftwagens, über welche tragende Karosseriebauteile (28) von zwei einander zugeordneten Federdomen (20) miteinander zu verbinden sind, wobei die Domstrebe (30) über jeweils wenigstens eine Verbindungsstelle an dem tragenden Karosseriebauteil (28) des zugeordneten Federdoms (20) zu befestigen ist, wobei die Domstrebe (30) als Gussbauteil und insbesondere als Druckgussbauteil ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Domstrebe (30) in den Bereichen der Verbindungsstellen mit den tragenden Karosseriebauteilen (28) der Federdome (20) und in einem Bereich (34) zwischen den Federdomen (20) eine zumindest annähernd gleiche Höhe aufweist.
Patent DE-102006011009-B4 (DE)
Title: Jagd-Selbstladebüchse
Inventor: MUENST KLAUS
IPC: F41A11/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Jagd-Selbstladebüchse aus
drei Baueinheiten, die  – ein
Oberteil (1) mit einem Lauf (11), einem Verschluß und einem Mechanismus zu
dessen Bewegung,  – ein
Unterteil (2) mit einem Magazin (22), einer Abzugseinrichtung (23)
und einem Hinterschaft (25) sowie  – einen Vorderschaft (3)  umfassen,
wobei  – das
Oberteil (1) mit einem hinteren Ende vor dem Hinterschaft (25) in
das Unterteil (2) einsteckbar oder einhakbar ist,  – das Oberteil
(1) mit dem Unterteil (2) durch einen Querstift (4) vor dem Magazin
(22) festlegbar ist, und  – der
Vorderschaft (3) den Querstift (4) beiderseits umgreift und am Oberteil
(1), am Unterteil (2) oder am Querstift (4) arretierbar ist.
Patent DE-102006030343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Implantation einer Prothese in einen Knochen
Inventor: STALLKAMP JAN
IPC: A61B17/16
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Implantation einer Prothese in einen Knochen in Art eines Handgerätes zur manuellen oder Roboter-unterstützten Bedienung, bei dem das Handgerät  – ein motorisch angetriebenes Schlagwerk aufweist, das mit einem Werkzeugfutter in Wirkverbindung steht, in das ein Werkzeug zur Extraktion von Knochenmaterial aus dem Knochen oder zur Komprimierung von Knochenmaterial innerhalb des Knochens oder die Prothese selbst lösbar fest einsetzbar ist und das das Werkzeug oder die Prothese kraftbeaufschlagt, impulsartig längs einer linearen Bewegungstrajektorie repetierend auslenkt,  – eine Sensoreinheit zur Erfassung eines durch das Werkzeug oder die Prothese auf den Knochen gerichteten Kraft- und/oder Impulseintrages aufweist und  – eine Auswerte- und Steuereinheit aufweist, die auf der Grundlage des durch die Sensoreinheit erfassten Kraft- und/oder Impulseintrages sowie unter Vorgabe einer Auswertelogik das motorisch angetriebene Schlagwerk ansteuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Handgerät im Bereich des Werkzeugfutters eine Taumelkinematik aufweist, durch die die Bewegungstrajektorie, längs der das...
Patent DE-102006039365-B4 (DE)
Title: Radial vorgespanntes Wälzlager
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER DIPL -ING (FH)
IPC: F16C33/34
Filed: 2006-08-22
Granted: 2018-09-13
Abstract: Radial vorgespanntes Wälzlager, bestehend aus wenigstens einem Lageraußenring und in einem Käfig (5) achsparallel geführten Wälzkörpern, die auf einer zugehörigen Außenlaufbahn und einer zugehörigen Innenlaufbahn abwälzen, wobei der Lageraußenring eine konkav gewölbte Außenlaufbahn (10) aufweist und die Wälzkörper im elastischen Bereich verformbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (6) im Längsschnitt gesehen eine konvex gewölbte Mantelfläche (9) aufweisen und die Innenlaufbahn (11) zylindrisch ausgebildet ist, wobei der Balligkeitsradius R1 der Wälzkörper (6) größer als der Balligkeitsradius R2 der Außenlaufbahn (10) ist.
Patent DE-102006039862-B4 (DE)
Title: Parksperreneinrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2006-08-25
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreneinrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für Automatgetriebe. Die Parksperreneinrichtung umfasst eine Parksperrenklinke (2) mit einer Stelleinrichtung (3) aufweisend einen Federspeicher zum Einrücken der Parksperrenklinke (2) und ein Aktorelement zum Ausrücken der Parksperrenklinke (2) sowie eine Halteeinrichtung zur Sicherung der Parksperrenklinke (3) in der ausgerückten Stellung. Die Halteeinrichtung umfasst ein Kniehebelgetriebe (6, 7, 8, 9), welches aus einer ersten, gestreckten Stellung, in der die Parksperrenklinke (2) in der ausgerückten Position festgehalten ist, in eine zweite, angewinkelte Stellung bringbar, in der die Parksperrenklinke (2) eingerückt werden kann. Die Parksperreneinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass mittels eines weiteren Aktorelements (11) eine anfängliche Auslenkung des in der überstreckten Stellung befindlichen Kniehebelgetriebes (6, 7, 8, 9) zur Überführung der überstreckten Stellung in eine angewinkelte Stellung bewirkbar ist und die weitere Auslenkung des Kniehebelgetriebes (6, 7, 8, 9) selbsttätig mittels des Federspeichers entgegen der Betätigungskräfte des Aktorelements der Stelleinrichtung (3) bewirkbar ist.
Patent DE-102006045454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Warnen einer ein Kraftfahrzeug steuernden Person
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-09-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Warnen einer ein Kraftfahrzeug (1) steuernden Person, aufweisend:  – eine erste Vorrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, die Aufmerksamkeit einer ein Kraftfahrzeug (1) steuernden Person durch ein Beurteilen des Gesichtsfelds der Person zu überwachen,  – einen Gurtstraffer (4) zum Straffen eines Sicherheitsgurtes (3) für die das Fahrzeug (1) steuernde Person, und  – eine zweite Vorrichtung (5) zum Aktivieren des Gurtstraffers (4), die den Gurtstraffer (4) aktiviert, wodurch der Sicherheitsgurt (3) einmal gestrafft wird, wenn die erste Vorrichtung (6) zum Überwachen erkennt, dass die das Kraftfahrzeug (1) steuernde Person unaufmerksam ist.
Patent DE-102006061121-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOEB KARL
IPC: H01H9/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-11-26
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen in einer Blende (2) eines Gehäuses des Schalters (1, 18) schwenkbar aufgenommenen Hebel (4), wobei der Hebel (4) einerseits ein Wippenoberteil (3) und andererseits einen Hebelarm (5) aufweist und der Hebelarm (5) zwischen in der Blende (2) aufgenommenen, federnden Schaltelementen (7, 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (7, 8) mittels lösbarer Kontakte (11, 13; 12, 14) mit einer im Gehäuse des Schalters (1) angeordneten Leiterplatte (15) verbunden sind.
Patent DE-102007000063-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA TAKAYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-01-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Druckakkumulationskammer (12) zum Akkumulieren von Kraftstoff in einen Hochdruckzustand, einer Kraftstoffpumpe (6) zum Fördern des Kraftstoffs unter Druck zu der Druckakkumulationskammer, einem Kraftstoffeinspritzventil (16) zum Einspritzen des in der Druckakkumulationskammer akkumulierten Kraftstoffs und einem Sensor (20) zur Erfassung des Kraftstoffdrucks in der Druckakkumulationskammer, gekennzeichnet durch eine Filtereinrichtung (32, 36, S42) zum Filtern eines Erfassungsergebnisses des Sensors, eine Schätzeinrichtung (S44, S46, S48, S50) zum Schätzen und Kompensieren einer Reduktion der Amplituden des Kraftstoffdrucks infolge der Filterung durch die Filtereinrichtung, und eine Betriebseinrichtung (S14, S16, S18) zum Betreiben der Kraftstoffpumpe und/oder des Kraftstoffeinspritzventils auf der Grundlage der durch die Schätzeinrichtung geschätzten Amplitude des tatsächlichen Kraftstoffdrucks.
Patent DE-102007010267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von Leitungen
Inventor: GERLACH RAINER
IPC: A47B21/06
Filed: 2007-03-02
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung von bei Möbeln verlegten Leitungen (6) umfassend eine Grundfläche (7), die eine Auflagefläche (2) sowie auf einer der Auflagefläche (2) gegenüberliegenden Seite eine Vielzahl von Noppen (3) mit einem Noppenfuß (4) und einem runden oder ovalen Noppenkopf (5) umfasst, wobei der Noppenfuß (4) an der der Grundfläche abgewandten Seite in den Noppenkopf (5) übergeht und der Noppenkopf (5) eine größere maximale Querschnittsfläche (A) als der Noppenfuß (4) in einer Schnittrichtung parallel zur Auflagefläche (2) hat, wobei die Noppenfüße (4) und die Noppenköpfe (5) aus einem elastischen Material gefertigt sind und dass die Noppen (3) derart regelmäßig und gleichmäßig auf der Grundfläche (7) verteilt angeordnet sind, dass eine Leitung (6) durch den zwischen zwei Noppenköpfen (5) gebildeten Spalt (b) heruntergedrückt, die flexiblen Noppenköpfe (5) und die flexiblen Noppenfüße (4) zur Seite gedrückt und die Leitung in Schlangenlinien oder Kurven verlegt werden kann.
Patent DE-102007023344-B4 (DE)
Title: Projektion verschiedener Bildinhalte in einer Großraumkabine eines Transportmittels
Inventor: BABST ULRICH
IPC: G03B21/28
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Projektionssystem zur Projektion von Bildinhalten in einem Transportmittel aufweisend: eine Vielzahl an Projektionseinrichtungen zur Projektion von Bildinhalten auf eine Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103) in einer Großraumkabine (800, 1100) eines Transportmittels, jede der Projektionseinrichtungen aufweisend: einen Projektor (101, 109, 805, 806, 807, 808, 809, 812) zum Erzeugen von optischen Bildinhalten und zur Projektion der erzeugten Bildinhalte auf eine Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103) des Transportmittels; einen Spiegel (102, 110, 902) zum Umlenken der vom Projektor (101, 109, 805, 806, 807, 808, 809, 812) erzeugten Bildinhalte auf die Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103) des Transportmittels; wobei der Projektor (101, 109, 805, 806, 807, 808, 809, 812) verdrehbar und der Spiegel (102, 110, 902) verkippbar gelagert sind, so dass hierdurch der Auftreffwinkel der erzeugten Bildinhalte auf der Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103) des Transportmittels einstellbar ist; und ein Computersystem zum Entzerren der Bildinhalte vor der Projektion auf die Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103), zum Weiterbearbeiten von Teilvideos und zum Bereitstellen von unterschiedlichen Bilddaten an jeweils vier Projektoren (101, 109, 805, 806, 807, 808, 809, 812), so dass sich ein kontinuierliches Bild an die Innenwand (803, 804, 901, 1101, 1102, 1103) projizieren lässt.
Patent DE-102007024106-B4 (DE)
Title: Füllsystem
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 2007-05-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Füllsystem einer Füllmaschine zum Heißabfüllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem Füllelement (3), mit einem in einem Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), der einerseits mit einem Kessel (14) für das flüssige Füllgut in Verbindung steht und andererseits einen Abgabebereich für die Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen Behälter (2) bildet, und mit einem Flüssigkeitsventil (10) im Flüssigkeitskanal (8), welches zwischen einem geschlossenen Zustand und wenigstens einem geöffneten Zustand steuerbar ist, mit einem ersten, im Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Strömungskanal (16), der einen Abschnitt (8.1) des Flüssigkeitskanals in Strömungsrichtung vor dem Flüssigkeitsventil (10) mit einem für mehrere Füllelemente (3) gemeinsamen Sammelkanal (17) verbindet, mit wenigstens einem, im ersten Strömungskanal (16) vorgesehenen gesteuerten ersten Ventil (18), gekennzeichnet durch einen zweiten, im Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Strömungskanal (19), über den für eine Reinigung und/oder Sterilisation des Füllsystems (1) der Sammelkanal (17) mit...
Patent DE-102007028562-B4 (DE)
Inventor: PETERSEN HANS KURT
IPC: F25B41/04
Filed: 2007-06-19
Granted: 2009-03-19
Abstract: A refrigeration system including a refrigerant circuit with a plurality of evaporator paths and a distributor (5) for distributing refrigerants to the evaporator paths. The distributor including a controllable valve (14) for each evaporator path. The refrigeration system can be operated by using a distributor (5), which includes a housing (11) and a rotor rotatably mounted in the housing (11) and at least one radially oriented projection (15) on the circumference of the rotor, which interacts respectively with a valve element of a valve.
Patent DE-102007031350-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf mit zwei Kühlmittelkanälen
Inventor: MALEK GEORG
IPC: F02F1/36
Filed: 2007-07-05
Granted: 2018-11-08
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, wobei der Zylinderkopf eine separate Bodenplatte mit zumindest einem ersten Kühlmittelkanal (1) aufweist, sowie ein mit der Bodenplatte verbindbares Oberteil mit einem zweiten Kühlmittelkanal (2), wobei der erste Kühlmittelkanal (1) und der zweite Kühlmittelkanal (2) gemeinsam mit Kühlmittel durchströmbar sind und wobei der Zylinderkopf für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine einlassseitig zwei Gaswechseleinlass- (3) und auslassseitig zwei Gaswechselauslasskanäle (4) aufweist und wobei weitgehend mittig zwischen den Gaswechselkanälen (3, 4) eine Zündvorrichtung anordenbar ist, wobei zwischen den Gaswechseleinlasskanälen (3) eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zur Einspritzung von Brennstoff direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine vorgesehen ist und in und/oder an der Bodenplatte einlassseitig ein erster (5) und auslassseitig ein zweiter Kühlmittelzuführkanal (6) vorgesehen ist, die jeweils weitgehend in einer Längsrichtung (L) des Zylinderkopfes ausgerichtet sind, wobei sich der erste Kühlmittelkanal (1) einlassseitig ausgehend von dem ersten Kühlmittelzuführkanal (5) zuerst weitgehend, an einer Brennraumaußenseite um die Gaswechseleinlasskanäle (3) herum und anschließend geodätisch nach oben in den zweiten Kühlmittelkanal (2) erstreckt und weiter im Oberteil vorbei an der Zündeinrichtung und weiter weitgehend außen an den Gaswechselauslasskanälen (4) erstreckt und sich anschließend geodätisch nach unten an den Gaswechselauslasskanälen entlang durch die Bodenplatte hindurch in ein Kurbelgehäuse erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass auslassseitig ein dritter Kühlmittelkanal (7) in der Bodenplatte vorgesehen ist, der sich ausgehend von dem zweiten Kühlmittelzuführkanal (6) weitgehend zwischen den Gaswechselauslasskanälen (4) hindurch, weiter um die Zündeinrichtung und um die Brennstoffeinspritzvorrichtung herum erstreckt und sich anschließend weitgehend zwischen den Gaswechseleinlasskanälen (3) geodätisch nach unten in das Kurbelgehäuse erstreckt.
Patent DE-102007031572-B4 (DE)
Inventor: SEWZYK PETER
IPC: A01M1/20
Filed: 2007-07-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: The sulfur evaporator (3) has a heat source (28) in form of an electrically operated heating coil (15) embedded in the container (9) made of ceramic material, having a wall (11), with a receiving space (13) for sulfur (14) which is to be evaporated. The heat source is integrated in the form of the heating coil and the container is integrated in a single piece body with the receiving chamber for the sulfur. The heating coil is arranged partly in the wall of the container.
Patent DE-102007032944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung von Parametern eines Druckprozesses zur Erzeugung standadisierter Drucke
Inventor: NELISSEN CHRISTIAN
IPC: B41F33/00
Filed: 2007-07-14
Granted: 2011-10-20
Abstract: Verfahren zur Festlegung von Zielparametern für standardisierte Drucke, wobei mit Hilfe eines Computers aus einer Druckfarbendatenbank mindestens eine für einen Druck gewünschte Druckfarbe ausgewählt wird, wobei aus einer Spotfarbendatenbank mindestens eine gewünschte Spotfarbe ausgewählt wird, wobei aus einer Substratdatenbank ein zu bedruckendes Substrat ausgewählt wird, aus diesen Werten ein Profil gebildet wird, welches im Computer abgelegt wird, der Computer anhand dieses Profils die Zielparameter für den zu erstellenden Druck generiert, wobei mindestens ein Messgerät vorgesehen ist, für welches eine Bedienperson mindestens eine Messbedingung aus einer Messbedingungsdatenbank und mindestens einen Toleranzbereich auswählt, das Messgerät die gemessenen Daten an den Computer übermittelt und dieser ein erfasstes Druckergebnis überprüft und der Computer dann in Kombination mit der mindestens einen gewählten Messbedingung und/oder dem mindestens einen Toleranzbereich Empfehlungen im Falle einer Toleranzüberschreitung für Parametereinstellungen für eine Korrektur ausgibt.
Patent DE-102007033764-B4 (DE)
Title: Stoßstange mit Halterungen
Inventor: FRANK SIMON DIPL -ING
IPC: B60R19/26
Filed: 2007-07-18
Granted: 2020-06-10
Abstract: Stoßstange (10, 10, 11, 11) mit von ihr abragenden Halterungen (60, 61) zum Befestigen an Längsträgern (30) eines Fahrzeuges, wobei an der Stoßstange in Abstand zueinander als Druckgurt oder Zuggurt angeordnete Profilwände (14, 16) und ein Paar diese verbindender Flankenwände (18) ein Hohlprofil (12, 12) bilden, und wobei die Einheit aus Stoßstange (10, 10, 11, 11) und Halterung (60, 61) mit Kompensationselementen ausgestattet ist, welche durch die Stoßstange (10, 10, 11, 11) beeinflussende Druckkräfte (P) auslösbare Verformungen an der Halterung (60, 61) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass von der Stirnkante (20) der Stoßstange (11) ein Paar von Längs- oder Stirnschlitzen (76) als Kompensationselement ausgeht, deren jeder in einer der Flankenwände (18) in deren an den Innen- oder Zuggurt (16) der Stoßstange (11a) anschließenden Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102007038398-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit bei allradgetriebenen Fahrzeugen
Inventor: KUEPERKOCH STEFAN
IPC: G01P3/00
Filed: 2007-08-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (vx) eines allradgetriebenen Fahrzeugs (1), das einen Fahrzeugregler (3) aufweist und wobei an zwei gegenüberliegenden Rädern (2a-2d) einer Achse (4, 5) eine Bremsdruckdifferenz (Δp) eingestellt wird, wenn ein ABS- oder ASR-Regler aktiv ist, und wobei die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (vx) im Falle einer ABS-Regelung aus der Drehzahl (n) des Rades (2a) mit der höheren Geschwindigkeit und dem Schlupf (λ) dieses Rades, und im Falle einer ASR-Regelung aus der Drehzahl (n) des Rades (2a) mit der niedrigeren Geschwindigkeit und dem Schlupf (λ) dieses Rades bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorzeichen der Bremsdruckdifferenz (Δp) periodisch umgekehrt wird, so dass ein Giermoment um eine Hochachse des Fahrzeugs (1) im zeitlichen Mittel gleich Null ist.
Patent DE-102007040004-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: B05B15/62
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-05-14
Abstract: The set has a spray gun (1) assembled with a dispenser cartridge (6) filled with a foam material and/or adhesive. A holder (2) is provided for the spray gun, where the holder carries a sleeve (10) on a hook-shaped hanger (9), where the sleeve accommodates a cleaning sump (10b). The spray gun has a spray pipe (7), where an outlet of the spray pipe extends into the sleeve when the spray gun with the spray pipe is inserted into the sleeve. The cleaning sump is formed as a sponge for immersion with a cleaning fluid.
Patent DE-102007042408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung der Ausgasung von Kraftstoff aus dem Motoröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: CREPIN PIERRE-YVES
IPC: F02D41/34
Filed: 2007-09-06
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Schmierung mit Motoröl, wobei in einem Modell ein aus dem Motoröl ausgasender Kraftstoff-Massenstrom (21) ermittelt wird und über eine Vorsteuerung bei der Dosierung einer der Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoffmenge berücksichtigt wird und wobei ein der Brennkraftmaschine zugeführtes Kraftstoff-Luft-Verhältnis bestimmt wird, wobei bei der Dosierung der der Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoffmenge während einer wirksamen Dauer der Vorsteuerung zum Bilden eines Kraftstoffanteils durch Ausgasung (33) zusätzlich zu dem in dem Modell ermittelten aus dem Motoröl ausgasenden Kraftstoff-Massenstrom (21) ein aus der Abweichung des der Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoff-Luft-Verhältnisses von einem Sollwert bestimmter Massenstrom-Offset (30) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Anpassung des Massenstrom-Offsets (30) in Abhängigkeit von dem aus dem Motoröl ausgasenden modellierten Kraftstoff-Massenstrom (21) und eines von der Brennkraftmaschine angesaugten Frischluft-Massenstroms (22) gewählt wird, wobei bei hohen Werten des Kraftstoff-Massenstroms (21) und mittleren und kleinen Luftmassen die Geschwindigkeit einen hohen Wert und bei niedrigen Werten des modellierten Kraftstoff-Massenstroms (21) einen niedrigen Wert annimmt.