baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959021-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil
Inventor: MEIER DIETMAR
IPC: F16K1/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil (10) aus einem Stellmagneten (12) mit einer Spule und einem Anker, einem daran angebauten Ventilteil (14), in dem ein vom Anker beaufschlagtes Stellglied Druckmittelverbindungen zwischen Druckmittelkanälen steuert und einer an den Stellmagneten (12) oder an das Ventilteil (14) angeflanschten und die elektrische Ansteuerung der Spule regelnden Steuerelektronik (16), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Steuerelektronik (16) und dem Stellmagneten (12) und/oder dem Ventilteil (14) wenigstens eine Dämpfungsplatte (18) aus zwei einander gegenüberliegenden Befestigungsflanschen (20, 30) und einem dazwischen angeordneten und an diesen Befestigungsflanschen (20, 30) verankerten Elastomerteil (26) vorgesehen ist.
Patent DE-19964362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Anteils der einer Brennkraftmaschine rückgeführten Abgasmenge
Inventor: GAERTNER UWE
IPC: F02D21/08
Filed: 1999-03-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Regelung des Anteils der einer Brennkraftmaschine rückgeführten Abgasmenge an der der Brennkraftmaschine insgesamt zugeführten Gemischmenge, welche durch die rückgeführte Abgasmenge und eine Frischluftmenge gebildet wird, wobei  – der Ist-Anteil (AR ist ) der rückgeführten Abgasmenge (R) an der der Brennkraftmaschine (1) insgesamt zugeführten Gemischmenge (G) anhand der Temperatur (T L ) der zugeführten Frischluftmenge (L), der Temperatur (T R ) der rückgeführten Abgasmenge (R) und der Temperatur (T G ) der insgesamt zugeführten Gemischmenge (G) ermittelt wird, und wobei  – dieser Ist-Anteil (AR ist ) der rückgeführten Abgasmenge (R) an einen vorbestimmten Soll-Anteil (AR soll ) angepasst wird, wobei  – die Frischluftmenge (L) und die rückgeführte Abgasmenge (R) auf vorbestimmte Temperaturen (T L  bzw. T R ) eingestellt werden, und dass  – mittels zweier Differenztemperatursensoren, die die Differenztemperatur (T L  – T G ) sowie die Differenztemperatur (T L  – T R ) messen, der Ist-Anteil (AR ist ) der rückgeführten Abgasmenge (R) an der der Brennkraftmaschine (1) insgesamt zugeführten Gemischmenge (G) nach der Formel AR ist  =...
Patent AU-2021104695-B4 (AU)
Title: Belt drive for a weed seed destructor of a combine harvester
Inventor: MAYERLE DEAN
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-07-29
Granted: 2022-01-06
Abstract: Weed seeds are destroyed in the chaff from a combine harvester by 
repeated high speed impacts caused by a rotor mounted in one of a pair of side by 
side housings which accelerate the discarded seeds in a direction centrifugally away 
5 from the rotor onto a stator including angularly adjustable stator surfaces around the 
axis. The weed seed destructor is driven with a straw management system from an 
output shaft of the combine harvester so that the full power required for both passes 
through a belt which includes more than four longitudinally extending v-belt ribs and 
reinforcing cords located in a base band above the ribs at uniformly spaced positions 
10 across the width of the belt so that a replacement drive pulley on the output shaft 
has a width not significantly greater than a conventional output pulley which it 
replaces.
Patent DE-102004013757-B4 (DE)
Title: Elektrischer Koppelbaustein
Inventor: WALTER FRANK
IPC: H01R13/66
Filed: 2004-03-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektrischen Koppelbausteins für die Reihenanordnung
auf einer Tragschiene, mit einem Gehäuse (18, 20) aus isolierendem
Kunststoff und mit mehreren in dem Gehäuse (18, 20) angeordneten Anschlussklemmen
(14), in welche von der Außenseite
des Gehäuses
(18, 20) Leiter einführbar
sind und welche in dem Gehäuse
(18, 20) miteinander verschaltet sind, und mit Rastvorsprüngen (26)
zum Aufrasten auf die Tragschiene (10), mit den Schritten:  – Montieren
der Anschlussklemmen (14) auf einer einzigen in das isolierende
Kunststoffgehäuse
(18, 20) einlegbaren Leiterplatte (38) durch Verlöten der
Anschlussklemmen (14) mit der Leiterplatte (38) in der Reflow-Technik,  – Verschalten
der Anschlussklemmen (14) über
die Leiterplatte (38) und  – Einsetzen
der Leiterplatte (38) mit den Anschlussklemmen (14) im komplett
montierten Zustand in das Gehäuse (18,
20).
Patent DE-102004019838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geführten Ein- und Ausfahren von Energieleitern
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: F16G13/16
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum geführten
Ein- und Ausfahren von Energieleitern (2), wie Kabeln, Schläuchen oder
dergleichen, entlang relativ zueinander beweglicher Maschinenteile
(6.1, 6.2), z.B. eines Mehrachs-Industrieroboters
(6), zwischen voneinander beabstandeten Befestigungsflächen (1.1a,
b) der Vorrichtung (1), wobei die Energieleiter (2) ein an einem
ersten Maschinenteil (6.1) festgelegtes erstes Ende und ein an einem
zweiten bezogen auf das erste Maschinenteil (6.1) beweglichen zweiten Maschinenteil
(6.2) festgelegtes zweites Ende aufweisen und wobei zwischen den
ersten und zweiten Enden zumindest bereichsweise ein Federmittel
(4, 5) angeordnet ist, das einer Vergrößerung der Entfernung der beiden
Energieleiterenden entgegenwirkt.
Patent DE-102004037021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Kaltkathodenfluoreszenzlampe aufweisenden Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Treiberschaltkreis hierfür
Inventor: AHN BYEONG-HYEON
IPC: G02F1/13357
Filed: 2004-07-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer eine Kaltkathodenfluoreszenzlampe aufweisenden
Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
mit folgenden Schritten:  – Erzeugen
von zumindest zwei Referenzsignalen (OP) mit zueinander unterschiedlichen
Pegeln,  – Vergleichen
eines der zumindest zwei Referenzsignale (OP) mit einem Röhrenstrom
der Lampe, um ein Steuersignal auszugeben,  – Steuern eines an die Lampe
angelegten Wechselstrom-Leistungspegels entsprechend dem Steuersignal, um
bis zu einer Zeit t1 den Röhrenstrom
zum Erreichen eines vorgegebenen Wertes IL1 zu erhöhen und
danach bis zu einer Zeit t2 den Röhrenstrom zum Erreichen eines
vorgegebenen Wertes IL2 zu verringern; und  – Liefern von Licht, das von
der Lampe entsprechend dem eingestellten Röhrenstrom ausgesendet wird,
zum Anzeigen eines Bildes durch eine Flüssigkristalltafel.
Patent DE-102004041433-B4 (DE)
Title: Crashgesicherte Lenkeinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: HEGER STEPHAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lenkeinrichtung
für Fahrzeuge,
mit einem ersten Führungselement
(6), das mit einem Fahrzeugaufbau verbunden ist, und mit einem zweiten
Führungselement
(7), das mit dem ersten Führungselement
(6) verbunden ist, wobei beide Führungselemente
(6, 7) für
eine insbesondere energieverzehrende gegenseitige Verlagerung im
Falle eines Fahrzeugcrashes mit einer voreinstellbaren Lösekraft
mittels Reibschluss miteinander verbunden sind, sowie mit einem
piezoelektrischen Aktor (12) zur Beeinflussung der zwischen den
ersten und zweiten Führungselementen
(6, 7) wirkenden Klemmkraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkraft
allein von der durch die Fertigung eingeprägten, zwischen den ersten und
zweiten Führungselementen
(6, 7) wirkenden Normalkraft bestimmt ist, und dass der piezoelektrische
Aktor (12) für
eine steuerbare Verminderung der Klemmkraft zur Voreinstellung der
Lösekraft
vorgesehen ist.
Patent DE-102004053502-B4 (DE)
Inventor: BERRETH KARL
IPC: C23C16/56
Filed: 2004-10-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: Disclosed is a method for protecting parts that are made of creep-resistant steel, especially boiler tubes made of a chromium steel such as P91, from corroding. According to said method, the surface that is to be protected is treated with a gas containing SiCl<SUB>4</SUB> in a nonoxidizing atmosphere at a temperature ranging between 1000 °C and 1200 °C by means of a CVD process. The treatment with SiCl<SUB>4</SUB> is performed in several successive treatment cycles (26) between which diffusion cycles (28) are interposed.
Patent DE-102005000106-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: SPERRFECHTER THOMAS
IPC: B25C1/00
Filed: 2005-08-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen in einen Untergrund, mit einer Kolbenführung (13), die einen Hohlraum (14) aufweist, in dem ein Setzkolben (20) axial versetzbar angeordnet ist, wobei der Setzkolben (20) einen Kolbenkopf (23) und einen Kolbenschaft (21) aufweist, mit einer sich an die Kolbenführung (13) anschließenden Bolzenführung (12) und mit einer Kolbenstoppeinrichtung (30) für den Setzkolben (20), die an einem der Bolzenführung (12) zugewandten Endbereich des Hohlraums (14) angeordnet ist, wobei die Kolbenstoppeinrichtung (30) ein an einem Boden (15) abgestütztes Dämpfungselement (31) und ein sich an dieses, in Richtung des Hohlraumes (14) anschließendes Stoppelement (32) für den Setzkolben (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Stoppelement (32) zusammenwirkender Trägheitskörper (33) vorgesehen ist, der zwischen einem ersten Anschlag (35) und einem zweiten Anschlag (36), die beide mit dem Stoppelement (32) fest verbunden sind, in einer Richtung parallel zur Längserstreckung des Setzkolbens (20) verschieblich geführt ist, wobei eine Distanz zwischen dem ersten Anschlag (35) und dem zweiten Anschlag (36) in Längsrichtung des Setzkolbens (20) um einen Entkopplungsweg (38) größer ist als die Länge des Trägheitskörpers (33) in dieser Längsrichtung.
Patent DE-102005013152-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Mikroskop
Inventor: GILBERT MANFRED
IPC: G02B21/24
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-11-15
Abstract: Automatisiertes
Mikroskop (10) mit einem Stativ (1) und mit einer Mehrzahl von Objektiven
unterschiedlicher Objektivvergrößerung und
den Objektiven zugeordneten Tasten (41–46), mit denen ein gewünschtes Objektiv
(11, 14, 16) motorisch in eine Arbeitsposition (4) verfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels zweier Tasten (25, 26; 29a,
29b) eine einlernbare Umschaltung zwischen zwei auswählbaren
Vergrößerungen
durchführbar
ist.
Patent DE-102005014714-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit isoliertem Gate
Inventor: TOMOMATSU YOSHIFUMI
IPC: H01L31/062
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-11-27
Abstract: Insulated-Gate-Halbleitervorrichtung mit  einer
Halbleiterschicht (103) eines ersten Leitungstyps, die auf einem
Halbleitersubstrat (101) eines zweiten Leitungstyps ausgebildet
ist,  einer Kollektorelektrode (112), die mit dem Halbleitersubstrat
(101) verbunden ist,  einem Basisbereich (104) des zweiten Leitungstyps,
der selektiv auf einer oberen Hauptfläche der Halbleiterschicht (103)
des ersten Leitungstyps ausgebildet ist,  einer Trägerspeicherschicht
(113) des ersten Leitungstyps, die zwischen dem Basisbereich (104)
und der Halbleiterschicht (103) ausgebildet ist und eine höhere Dotierungskonzentration
aufweist als die Halbleiterschicht (103),  einem Emitterbereich
(105) des ersten Leitungstyps, der selektiv in dem Basisbereich
(104) ausgebildet ist,  einem Graben (107), der selektiv in
dem Basisbereich (104) ausgebildet ist und eine Tiefe aufweist,
die in die Halbleiterschicht (103) des ersten Leitungstyps hinein reicht,  einer
Gateelektrode (110), die in dem Graben über einer Isolationsschicht
(108) vergraben ist, und  einer Emitterelektrode (111), die
sowohl mit dem Basisbereich (104) als auch mit dem Emitterbereich...
Patent DE-102005015502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen von Vertiefungen in ein Siliziumsubstrat
Inventor: LUDWIG FRANK
IPC: H01L21/3065
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Ätzen
von Vertiefungen (80, 90, 100), insbesondere Gräben, in ein Siliziumsubstrat
(10), bei dem  – eine
auf der Oberfläche
(20) des Siliziumsubstrats (10) befindliche Maske (30) unter Freilegung
zumindest zweier unterschiedlich großer Oberflächenabschnitte (40, 50, 60) des
Siliziumsubstrats (10) geöffnet
wird und  – die
freigelegten Oberflächenabschnitte
einem Ätzgas (70)
ausgesetzt werden, das eine Silizium ätzende Ätzgaskomponente, eine das geätzte Silizium
unter Bildung einer Passivierungsschicht (120) passivierende Ätzgaskomponente
und eine die Passivierungsschicht ätzende Ätzgaskomponente aufweist, wobei
die drei Ätzgaskomponenten derart
aufeinander abgestimmt werden, dass die Ätztiefe (T) an den beiden unterschiedlich
großen
Oberflächenabschnitten
gleich groß wird,
wobei die Silizium passivierende Ätzgaskomponente derart zusammengesetzt
ist, dass sie auf der geätzten
Siliziumoberfläche
(110) bei Vertiefungen (40) mit großem Aspektverhältnis eine
dünnere
Passivierungsschicht (120) als bei Vertiefungen (100) mit kleinem Aspektverhältnis bildet.
Patent DE-102005020850-B4 (DE)
Title: Dichtring für eine elektrochemische Zelle
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: H01L21/3063
Filed: 2005-05-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Dichtring
(10) für
eine Einrichtung (1) zum photoelektrochemischen Nassätzen und/oder
Ausmessen der Ladungsträger-Konzentration
einer Halbleiterprobe (12) mittels einer im Betrieb mit einer Elektrolyt-Flüssigkeit
(6) gefüllten
photoelektrochemischen Zelle (2),  • der an einer Durchbrechung
(8) der elektrochemischen Zelle (2) anbringbar ist,  • der aus
einem gegen Elektrolyte resistenten Material besteht,  • der ein
Dichtungsende (13) aufweist, an dem die zu ätzende und/oder auszumessende
Halbleiterprobe (12) anlegbar ist,  • der eine zum Licht-Durchtritt
bestimmte innere Licht-Durchtrittsöffnung (11)
besitzt, die – entlang
ihrer Zentralachse (10a) gesehen – auf das Dichtungsende (13) nach
innen konisch sich verengend zuläuft,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
er einen Grundkörper
(22) und eine an dessen Vorderseite befindliche vorspringende spitzwinklige
Dichtlippe (24) aufweist, deren Ende als das Dichtungsende (13)
vorgesehen ist und die eine – in
Richtung der Zentralachse (10a) gemessene – Höhe (h) von maximal 1,0 mm und
einen Winkel (γ)
im Bereich...
Patent DE-102005021264-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln von Abgasemissionen einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI KAZUO
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Regeln von Abgasemissionen, die in einem Partikelfilter (3) angesammelte Partikel (PM) verbrennt und entfernt, der in einem Abgasdurchtritt (2) einer Brennkraftmaschine (1) vorgesehen ist, um den Partikelfilter (3) zu regenerieren, wobei die Vorrichtung erfasst: eine Einrichtung (6) zur Temperaturerhöhung zum Erhöhen einer Temperatur des Partikelfilters (3); eine Einrichtung (6) zum Bestimmen einer Temperatur zum Bestimmen einer Temperatur des Partikelfilters (3); einer Einrichtung (6) zum Bestimmen der Menge der angesammelten Partikel zum Bestimmen einer Menge von Partikeln (PM), die in dem Partikelfilter (3) angesammelt sind; einer Regelungseinrichtung (6) für ein Ausmaß der Temperaturerhöhung zum Regeln eines Ausmaßes der Temperaturerhöhung (Y) durch die die Einrichtung (6) zur Temperaturerhöhung gemäß einer Ausgabe der Einrichtung (6) zur Temperaturbestimmung, wenn die Menge der angesammelten Partikel (PM), die durch die Einrichtung (6) zum Bestimmen der Menge der angesammelten Partikel bestimmt wird, einen vorbestimmten Wert übersteigt; einer Einrichtung (6) zum Berechnen eines Zeitverhältnisses zum Berechnen eines Zeitverhältnisses (D) zwischen einer Durchführung und einer Unterbrechung eines Vorgangs zur Temperaturerhöhung in einem Basiszeitraum (T0) ausgehend von einer Ausgabe der Einrichtung (6) zum Regeln des Ausmaßes der Temperaturerhöhung; einer Basiszeitraum-Berechnungseinrichtung (6) zum Berechnen des Basiszeitraums (T0) derart, dass der Basiszeitraum von Zeit zu Zeit variiert; einer Schalteinrichtung (6) zum Schalten zwischen der Durchführung und der Unterbrechung des Vorgangs zur Temperaturerhöhung durch die Einrichtung (6) zur Temperaturerhöhung derart, dass das Zeitverhältnis (D) in dem Basiszeitraum (T0) unverändert bleibt.
Patent DE-102005024586-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Arbeitsgerät mit druckluftbetriebenem Vibrationsaggregat
Inventor: SPINDLER RENE
IPC: A01B1/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-04-29
Abstract: Handbetätigtes Arbeitsgerät, mit einem Griff (26), einem druckluftbetriebenen Aggregat (14) zum Hervorrufen einer Vibration eines an einem ersten Ende des Arbeitsgeräts (10) angeordneten Werkzeugelements (12) und mit einem Rohr (22), das zwischen dem Griff (26) und dem Werkzeugelement (12) angeordnet ist und einen Druckluftkanal (24) aufweist, der mit einer Druckluftkammer des Aggregats (14) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Dämpfungseinrichtung (18), die zwischen dem Griff (26) und dem Aggregat (14) angeordnet ist und eine koaxial zu dem Rohr (22) angeordnete Hülse (20) aufweist, in der ein Ende des Rohres (22) oder eines Rohransatzes des Griffs (26) oder des Aggregats (14) axialverschieblich und im wesentlichen druckdicht aufgenommen ist, wobei in der Hülse (20) zwischen dem Rohr (22) und dem Rohransatz ein Puffer in Form eines Hohlraums (66) angeordnet ist, der ein komprimierbares gasförmiges Dämpfungsmittel enthält, wobei ein inneres Rohrelement (64) den Druckluftkanal (24) mit der Druckluftkammer des Aggregats (14) verbindet und kolbenartig...
Patent DE-102005025807-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten einer Kohlebürste
Inventor: JEUCK GUENTHER GREGOR
IPC: H01R39/39
Filed: 2005-06-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Anordnung zum Halten und/oder Führen und Kraftbeaufschlagen einer Kohlebürste (16, 18, KB1, KB2, 104, 106) in Richtung eines stromübertragenden Elementes wie Kommutators (14, 60) oder Schleifrings umfassend eine auf laufflächenabgewandter Seite der Kohlebürste einwirkendes und die Kohlebürste in Richtung des stromübertragenden Elementes kraftbeaufschlagendes Blattfederelement (20, 64, 108, 110) als erstes Federelement, das stoffschlüssig mit der Kohlebürste oder einem von diesem ausgehenden Abschnitt (126) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Blattfeder (64, 108, 110) ein die Kohlebürste (16, 18, KB1, KB2, 104, 106) in Richtung des stromübertragenden Elementes (14, 60) kraftbeaufschlagendes zweites Federelement (52, 56, 68, 112, 114) in Form eines Spiralfederelementes einwirtfederelementes (64, 108, 110) zumindest abschnittsweise flächig auf diesem anliegt.
Patent DE-102005041264-B4 (DE)
Title: Lautsprechereinheit und Sondersignalanlage mit Lautsprechereinheit
Inventor: SPELLER DIETMAR
IPC: B60Q5/00
Filed: 2005-08-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Lautsprechereinheit für eine Sondersignalanlage zur Erzeugung und Abstrahlung von Ton- und/oder Sprachsignalen, mit zumindest einem Schallerzeuger - Treiber (11) - mit Schallwandler, wobei die Lautsprechereinheit (10) einen Signalgenerator aufweist zur Erzeugung von über die Lautsprechereinheit (10) abstrahlbaren Signalen, einen Verstärker (20) zur Verstärkung der von dem Signalgenerator erzeugten Signale sowie ein Horn, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kühlung mindestens des Verstärkers und/oder des Signalgenerators zwischen dem Horn (26) und dem Treiber (11) ein Kühlelement angeordnet ist.
Patent DE-102005051590-B4 (DE)
Title: Kurbelwellen-Lageraufbau eines Verbrennungsmotors
Inventor: YOSHIHARA AKIRA
IPC: F02F7/00
Filed: 2005-10-27
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kurbelwellen-Lageraufbau eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, daß er aufweist: einen Zylinderblock (2); eine Kurbelwelle (20) mit Zapfenabschnitten (21a bis 21e), die an einem unteren Abschnitt des Zylinderblocks (2) angebaut ist; wandförmige Zapfenlager (6a bis 6e), die im unteren Abschnitt des Zylinderblocks (2) gebildet sind und sich in einer Richtung erstrecken, die eine Achse der Kurbelwelle (20) kreuzt, wobei die Zapfenlager (6a bis 6e) vertiefte Abschnitte (10) aufweisen, die gegenüber Unterseiten der Zapfenlager (6a bis 6e) vertieft sind; halbkreisförmige Lagerabschnitte (9), die jeweils an den Unterseiten der Zapfenlager (6a bis 6e) gebildet sind, wobei die Lagerabschnitte (9) Hälften jedes der Zapfenabschnitte (21a bis 21e) unterbringen; und sattelförmige Lagerdeckel (30), die jeweils an den Unterseiten der Zapfenlager (6a bis 6e) so montiert sind, daß sie die in den Lagerabschnitten (9) untergebrachten Zapfenabschnitte (21a bis 21e) überspannen, wodurch die Zapfenabschnitte (21a bis 21e) drehbar gelagert sind, wobei an der Unterseite jedes der Zapfenlager (6a bis 6e) ein Unterseitenabschnitt in Überdeckung mit einem Kantenabschnitt (30z) jeder von Endflächen (30x, 30y) auf beiden Seiten jedes der Lagerdeckel (30) als dicker Abschnitt (36) gebildet ist, der dicker als andere Abschnitte ist, und eine Montagefläche (32), die auf der Unterseite jedes der Zapfenlager (6a bis 6e) zu positionieren ist, entlang dem dicken Abschnitt (36) gebildet ist, wobei der dicke Abschnitt (36) ein Außenprofil aufweist, und wobei das Außenprofil in den Richtungen zu den beiden Enden vom Zapfenlager (6c), das in der Mitte des Zylinderblocks (2) liegt, fortlaufend kleiner ist.
Patent DE-102005056042-B4 (DE)
Title: Metallisierter Kunststoffantennentrichter für ein Füllstandradar
Inventor: MOTZER JÜRGEN
IPC: H01Q19/00
Filed: 2005-11-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Metallisierte Kunststoffantenne für ein Füllstandradar, die metallisierte Kunststoffantenne (100) umfassend: einen Antennenkörper (101) aus einem Kunststoff mit einer Innenseite (102); einen Hals (408) mit einem Anschlussbereich (409); wobei die Innenseite (102) des Antennenkörpers (101) zum Leiten von elektromagnetischen Wellen eine Metallisierung (103) aufweist; wobei der Anschlussbereich (409) des Halses (408) einen ersten konischen Winkel (407) zur Längsachse des Halses (408) derart aufweist, dass der Anschlussbereich (409) an einen Wellenleiter (401) dichtend anlegbar ist.
Patent DE-102005056569-B4 (DE)
Title: Zwischenverbindung für Flip-Chip in Package Aufbauten
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01L23/50
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Zwischenverbindung
für Flip-Chip
in Package Aufbauten mit einem Chip und Kontakten (Pads) und einem
Dielektrikum auf seiner aktiven Seite sowie einem Substrat, auf
dem der Nacktchip in Flip-Chip Technologie montiert und mit Kontaktpads
des Substrates mittels Verbindungselementen elektrisch verbunden
ist, wobei die Kontaktpads des Substrates über eine Verdrahtung mit Ballpads
auf der der Chipmontageseite gegenüberliegenden Seite des Substrates
verbunden sind und bei dem auf den Ballpads Lötbälle montiert sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Chip (1) auf seiner aktiven Seite mit mindestens
einer Passivierungsschicht (3) aus einem low-k Dielektrikum versehen
ist, dass zwischen Chip (1) und Substrat (9) auf der aktiven Seite
des Chips (1) bleifreie Verbindungselemente in Form besonders dünner flexibler
säulen- oder
kegelstumpfförmige
Erhöhungen
(2) mit einem Höhen-/Durchmesserverhältnis von >1 angeordnet sind,
die zumindest teilweise metallisiert sind und dass in den Zwischenraum
zwischen Chip (1) und Substrat (9) sowie zwischen den flexiblen
säulen-
oder kegelstumpfförmigen
Erhebungen (2) ein Underfiller...
Patent DE-102005058087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung von Bodenfugen
Inventor: GOTTSCHLING REINHARD
IPC: E04B1/68
Filed: 2005-12-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Abdeckung von Bodenfugen, umfassend zwei Überbrückungseinheiten
(2, 3) zur Überbrückung der
Bodenfuge, die mittels jeweils eines in Längsrichtung der Überbrückungseinheiten
(2, 3) verlaufenden und mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen versehenen
seitlichen Steckbereichs (4, 4') miteinander in Eingriff zu bringen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steckbereich (4, 4') Vorsprünge (8,
8', 34) in zwei in einer Richtung senkrecht zu einer durch die Unterseite
der Vorrichtung definierten Ebene zueinander versetzten Lagen ausbildet,
wobei jeweils ein Vorsprung (8, 8', 34) einer Lage (6, 7) einer Überbrückungseinheit
(2, 3) mit jeweils einem Vorsprung (8, 8', 34) der anderen Lage
(6, 7) der anderen Überbrückungseinheit
(2, 3) in flächigem
Kontakt ist.