baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004539-B4 (DE)
Title: Waferverbindung unter Verwendung von Reaktivfolien zum Häusen mikro-elektromechhanischer Systeme
Inventor: SNYDER TANYA JEGERIS
IPC: B81B7/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Bilden von Vorrichtungsgehäusen für elektronische, mikroelektromechanische oder optoelektronische Vorrichtungen (20; 256), mit folgenden Schritten:  Aufbringen von abwechselnden Schichten reaktiver Materialien, die eine Reaktivfolie (16; 128) bilden, und eines Verbindungsmaterials (18; 130) auf einen ersten Wafer (12; 114; 114A) und Strukturieren der Reaktivfolie (16; 128) und des Verbindungsmaterials (18; 130), um Umrandungen (17) für die Vorrichtungen (20; 256) zu bilden, wobei die Reaktivfolie (16; 128) durch Zerstäuben gebildet wird und das Verbindungsmaterial (18; 130) durch Plattieren oder Siebdrucken nach dem Strukturieren der Reaktivfolie (16; 128) oder durch Verdampfen oder Zerstäuben gebildet wird;  Pressen des ersten und eines zweiten Wafers (12; 114; 114A; 14; 52; 82; 114B) gegen die Reaktivfolie (16; 128) und das Verbindungsmaterial (18; 130);  Auslösen einer exothermen Reaktion der Reaktivfolie (16; 128), wobei die Reaktivfolie (16; 128) das Verbindungsmaterial (18; 130) erwärmt, um eine Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Wafer (12;...
Patent DE-102004004660-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil und Instrumententafelmodul mit Handschuhkasten
Inventor: BOEHM MARKUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Innenverkleidungsteil
mit einer ersten Wandung (106) und einer zweiten Wandung (108),
wobei die zweite Wandung durch elastische Mittel (110) von der ersten
Wandung beabstandet ist, und mit einem Antriebselement (112) mit
einem temperaturinduzierbaren Formänderungseffekt zur Bewegung
der zweiten Wandung (108) in Richtung auf die erste Wandung (106),
wobei die zweite Wandung (108) zur Bildung einer Nullfuge mit einer
angrenzenden dritten Wandung (102) ausgebildet ist, solange der Formänderungseffekt
nicht angeregt ist.
Patent DE-102004005450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs mittels phasenvoreilender Signalpfade
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-02-04
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs mittels wenigstens einer das Verbrennungsverhalten der Brennkraftmaschine bestimmenden Führungsgröße, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Führungsgröße der Brennkraftmaschine mittels abstrahierter Signalpfade bestimmt wird, wobei wenigstens drei Signalpfade vorgesehen sind, und zwar ein eine aktuell geforderte Führungsgröße repräsentierender erster Pfad, ein dynamische Anforderungen für die Erhöhung der Führungsgröße repräsentierender zweiter Pfad und ein dynamische Anforderungen für die Erniedrigung der Führungsgröße repräsentierender dritter Pfad, wobei die dynamischen Anforderungen durch Phasenanhebung wenigstens zweier der wenigstens drei Signalpfade erzeugt werden, wobei die Applikation der phasenangehobenen Signalpfade unter Berücksichtigung der dynamischen Momentenerzeugung der Brennkraftmaschine erfolgt.
Patent DE-102004005577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Aufzugs auf einem Zylinder einer Bedruckstoff verarbeitenden Maschine
Inventor: SCHWANDT MICHAEL
IPC: B41F30/04
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Spannen eines Aufzugs (223) auf einem Zylinder (101; 201) einer
Bedruckstoff verarbeitenden Maschine (120; 220), mit einer ersten
Halteeinrichtung (102; 202) zum Halten eines ersten Endes des Aufzugs,
einer zweiten Halteeinrichtung (103; 203) zum Halten eines zweiten
Endes des Aufzugs, einem ersten Gelenk (104; 204), um welches herum
die erste Halteeinrichtung (102; 202) drehbar gelagert ist, einem
zweiten Gelenk (105; 205), um welches herum die zweite Halteeinrichtung
(103; 203) drehbar gelagert ist, und einem Bedienungselement (106;
206) zum Drehen der Halteeinrichtungen (102, 103 bzw. 202, 203)
um die Gelenke, wobei das Bedienungselement (106; 206) mit den Halteeinrichtungen (102,
103 bzw. 202, 203) getriebetechnisch verbunden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bedienungselement (106; 206) mit den Halteeinrichtungen
(102, 103 bzw. 202, 203) über
eine gemeinsame Wippe (109; 209) getriebetechnisch verbunden ist,
die eine bezüglich
des Zylinders (101; 201) im Wesentlichen achsparallele Schwenkachse
(124; 224) hat.
Patent DE-102004006660-B4 (DE)
Title: Lagerbohrung zur Lagerung asymmetrisch belasteter Wellen und Achsen
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F16C39/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Lagerbohrung zur Lagerung asymmetrisch belasteter Wellen und Achsen in einem Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Innenfläche der Lagerbohrung (12) radial nach außen in das Bauteil erstreckend wenigstens zwei zusätzliche Entlastungskerben in Form von Vertiefungen (7a bis 7h, 9a bis 9c, 8a bis 8d'') benachbart zu wenigstens einem Bereich des Bauteils angeordnet sind, in dem das Bauteil durch die asymmetrisch belastete Lagerbohrung einer hohen Bruchbelastung ausgesetzt ist derart, dass sie ausschließlich in einem Bereich des die Lagerbohrung umgebenden Bauteils liegen, der einer möglichst geringen Bruchbelastung ausgesetzt ist.
Patent DE-102004027257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs
Inventor: HUTH OLIVER
IPC: B60T7/12
Filed: 2004-06-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs, bei dem ein Bremsdruck (pH) in einem Bremszylinder an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs während eines Stillstands des Fahrzeugs aufgebaut und/oder aufrechterhalten wird, nachdem eine Änderungsrate (p. D) eines Bremsdrucks (pD) in dem Bremszylinder ermittelt worden ist, deren Betrag einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruck (pH) aufgebaut und/oder aufrechterhalten wird, nachdem mehrmals eine Änderungsrate (p. D) mit gleichem Vorzeichen ermittelt worden ist, deren Betrag einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102004029706-B4 (DE)
Title: Ölversorgungssystem und Verfahren mit Vorrangsteuerung
Inventor: BARBER EVA
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-06-21
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ölsystem zum Versorgen und Steuern des Ölflusses in einem Verbrennungsmotor der mit einer variablen Nockenwellensteuerung ausgestattet ist, umfassend: eine Ölpumpe (26) zum Zuführen von unter Druck stehendem Schmieröl zum Motor und zur variablen Nockenwellensteuerung (96); einen Ölkreislauf, der die Ölpumpe (26) mit der variablen Nockenwellensteuerung (96) und einem Hauptölgang des Motors über einen Ventilmechanismus (200) verbindet, der eine Feder (210), einen Hauptteil (218), eine mit der Auslassseite der Ölpumpe (26) verbundene Einlassöffnung (202) und eine mit dem Hauptölgang (38) verbundene Auslassöffnung (204) aufweist, wobei der Hauptteil (218) durch die Feder (210) in einer ersten Richtung und durch den Öldruck in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung beaufschlagt wird und wobei der Hauptteil (218) den Auslass (204) verdeckt, wenn der Öldruck an einem Auslass der Ölpumpe (26) kleiner als der vorbestimmte Druck ist, wobei der Ventilmechanismus (200) auf Öldruck in der Nähe des Auslasses der Ölpumpe (26) anspricht,...
Patent DE-102004034847-B4 (DE)
Title: Mikroskope mit manueller und externer Verstellmöglichkeit eines optischen Elements
Inventor: WODITSCHKA CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-07-19
Granted: 2016-01-28
Abstract: Mikroskop (1) mit manueller und externer Verstellmöglichkeit eines optischen Elements (41), wobei das optische Element (41) in eine durch das Mikroskop (1) bestimmte optische Achse (20) verfahrbar ist, umfasst ein Stativ (3) und einen mit dem Stativ (3) verbindbaren Tubus (9), wobei das optische Element (41) ein Verstellelement (45) besitzt, wobei das optische Element (41) und das Verstellelement (45) im Innern des Stativs angeordnet sind, wobei ein Verschlusselement (26) vorgesehen ist, das den externen Zugang zum Verstellelement (45) dann freigibt, wenn das optische Element (41) in der optischen Achse (20) des Mikroskops (1) positioniert ist, wobei das Verschlusselement (26) mit einer Zugfeder (52) beaufschlagt ist, wobei das Verstellelement (45) das Verschlusselement (26) betätigt und somit den Zugang auf das Verstellelement (45) freigibt und wobei die Zugfeder (52) derart auf das Verschlusselement (26) wirkt, dass der Zugang zum Verstellelement (45) schließbar ist, wenn das Verstellelement (45) nicht mit dem Verschlusselement (26) zusammenwirkt.
Patent DE-102004042233-B4 (DE)
Inventor: GIANNIS DIMITRIOS
IPC: G03B21/56
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: The invention relates to a projection screen (1) for front projection, said screen comprising a housing (2) provided with an inner region (12), a projection opening (13) guiding towards said inner region, a screen (22) which is produced from an opaque material and comprises a light-reflecting projection surface (29), and a flat image element (21) that contains an image surface (26) provided with an image motif or embodied in another suitable manner. The screen (22) and/or the image element is/are arranged in the inner region in a mobile manner. A driveable transport device is used to move the screen and/or the image element either into a first relative position wherein only the projection surface (29) can be seen through the projection opening, or into a second relative position wherein only the image surface (26) can be seen through the projection opening (13). The inventive projection screen (1) can be rapidly and easily transformed either into an image that is harmoniously added to a room, or into a projection screen that is suitable for the front projection of slides, data, videos or the like, by means of a beamer or any projector. The modular structure of said projection screen and detachable fixing means enable the components of the projection screen to be replaced rapidly and easily.
Patent DE-102004045124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klimatisieren eines Raums
Inventor: FINKENBERGER THOMAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Heizen und Kühlen
eines Nutzraumes (NR) insbesondere eines von einer Kraftmaschine
(M) angetriebenen Kraftfahrzeuges, mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Kältemittelkreislaufes
(10), in dem im Heizbetrieb ein Kompressor (13), eine erste Expansionseinrichtung
(D1), ein erster Wärmetauscher
(17), eine zweite Expansionseinrichtung (D2) und ein zweiter Wärmetauscher
(20) Aufeinander folgend verschaltet sind, und  – Durchleiten
eines Kältemittels
durch den Kältemittelkreislauf
(10), wobei das Kältemittel
in der ersten Expansionseinrichtung (D1) auf ein Zwischendruckniveau
entspannt wird, das unterhalb des Kompressoraustrittsdrucks und
oberhalb des Kompressoreintrittsdrucks liegt, und wobei das Kältemittel
im Heizbetrieb in dem ersten Wärmetauscher
(17) Wärme
an die Luft des Nutzraums (NR) abgibt und in dem zweiten Wärmetauscher
(20) Wärme
aufnimmt, wobei abhängig
von einer gewünschten
Heizleistung ein Ausgangsdruck des Kompressors (13) variiert wird,  – wobei
das Kältemittel
indem Kompressor (13) verdichtet, in der ersten Expansionseinrichtung
(D1) auf das Zwischendruckniveau entspannt, in der zweiten Expansionseinrichtung
(D2) im wesentlichen...
Patent DE-102004052010-B4 (DE)
Title: Prüfstand für druckbeaufschlagte Sicherheitseinrichtungen
Inventor: MUEHLENBECK GERD
IPC: F17C13/02
Filed: 2004-10-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Prüfstand für druckbeaufschlagte
Sicherheitseinrichtungen, die mit einem Prüfdruck durch flüssiges Druckmedium
beaufschlagbar sind, wobei das flüssige Druckmedium aus einem
Behälter
(28) bereitgestellt wird und der Druck des flüssigen Druckmediums mit einer Pumpe
(33) erzeugbar und mittels eines Druckmessers/Manometers (44) ablesbar/erfassbar
ist, wobei  die Pumpe (33) über
eine erste Druckmittelleitung (34) mit dem Behälter (28) verbunden ist, von
dem Behälter
(28) eine zweite Druckmittelleitung (37) zu einem Dreiwegekugelhahn
(43) führt,
ein Höchstdruckschlauch
(45) mit dem Dreiwegekugelhahn (43) verbunden ist und von dem Dreiwegekugelhahn
(43) zum Behälter
(28) eine dritte Druckmittelleitung (51) führt, wobei an den Höchstdruckschlauch (45)
die zu prüfende
Sicherheitseinrichtung anschließbar und
mit einem Prüfdruck
durch flüssiges
Druckmedium beaufschlagbar ist und durch Erfassung  – des Druckabfalls
des Prüfdrucks
mit dem Druckmesser/Manometer (44) und/oder  – einer Änderung
der sich im Behälter
(28) befindlichen Menge an Druckmedium mittels einer Waage (27)
oder  – des
Austritts an Druckmedium aus...
Patent DE-102004058911-B4 (DE)
Title: Reaktives Arbeitsablaufsystem und -verfahren
Inventor: MOCTEZUMA DE LA BARRERA JOSÉ LUIS
IPC: G16H20/40
Filed: 2004-12-07
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Folgeschritts in einer mehrere Schritte umfassenden chirurgischen Prozedur, bei der ein chirurgisches Navigationssystem (200) mit einer Anzeigeeinheit (204) zur Verwendung gelangt, die Schritte aufweisend: Identifizieren eines bestimmten Schritts innerhalb der mehrere Schritte umfassenden chirurgischen Prozedur; Identifizieren einer für die mehrere Schritte umfassenden chirurgischen Prozedur verwendbaren Komponente; Bestimmen des Folgeschritts innerhalb der mehrere Schritte umfassenden chirurgischen Prozedur auf Basis der Identität der Komponente und des bestimmten Schritts; und, basierend auf dem Folgeschritt, automatisches Weitergehen zum und Anzeigen einer Darstellung bezüglich des Folgeschritts auf der Anzeigeeinheit (204) ohne direkte Interaktion zwischen einem Benutzer und dem chirurgischen Navigationssystem (200).
Patent DE-102004060126-B4 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement mit besonderer Ausgestaltung der Wellengeometrie des Balges zur Verbesserung seines Knickverhaltens
Inventor: SCHILL ANDREAS
IPC: F16L51/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-09-18
Abstract: Flexibles
Leitungselement mit einem Balg (1) mit einer Wellengeometrie, dessen
Wellen entlang seiner axialen Erstreckung eine ansteigende bzw.
abfallende Profilhöhe
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach Variante
1  – die
Profilhöhen
der Balgrandwellen (2, 3) die maximale Höhe aufweisen und zur Mitte
hin kontinuierlich auf etwa Dreiviertel bis zu einem Viertel der
Profilhöhe
der Randwellen abfallen, oder  nach Variante 2  – die Balgrandwellen
(2, 3) sowie die mittlere Welle (4) etwa Dreiviertel bis zu einem
Viertel der maximalen Profilhöhe des
Balges aufweisen und die dazwischen liegenden Wellen vom Rand und
von der Mitte her kontinuierlich bis zur maximalen Profilhöhe ansteigen.
Patent DE-102005004272-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
Inventor: KOHLMANN MATHIAS
IPC: A47G1/16
Filed: 2005-01-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Aufhängevorrichtung (1) zur Befestigung von Aufhängegegenständen (20), insbesondere von Bildern oder Spiegeln, an einer Dachschräge (14), mit einem Träger (2) zur Befestigung der Aufhängevorrichtung (1) an der Dachschräge (14) und mit einem Haken (3) zum Einhängen des Aufhängegegenstandes (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (1) ein Schwenkgelenk (4) aufweist, über welches der Haken (3) und der Träger (2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Haken (3) von einer am Träger (2) anliegenden, zur Dachschräge (14) parallelen Haltestellung in eine vom Träger (2) abstehende Einhängestellung und umgekehrt verschwenkbar ist, und dass die Aufhängevorrichtung (1) eine Arretierungseinrichtung (10) zum Arretieren des Hakens (3) in der zur Dachschräge (14) parallelen Haltestellung aufweist.
Patent DE-102005012098-B4 (DE)
Title: Datenchiffrierprozessor sowie AES-Chiffriersystem und AES-Chiffrierverfahren
Inventor: AHN KYOUNG-MOON
IPC: H04L9/06
Filed: 2005-03-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Datenchiffrierprozessor, der Originaldaten und Zufallsdaten mittels eines Maskierverfahrens gemäß einer vorgegebenen Verschlüsselungs- und/oder Entschlüsselungsregel verarbeitet, wobei er eine Rundenoperation unter Verwendung eines Rundenschlüssels, von Klartextdaten und Maskierungsdaten zur Ausgabe von Chiffriertextdaten ausführt und/oder eine Rundenoperation unter Verwendung eines Rundenschlüssels, von Chiffriertextdaten und Maskierungsdaten zur Ausgabe von Klartextdaten ausführt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens ein Teil der jeweiligen Rundenoperation zur Ausgabe von Chiffriertextdaten bei einem Verschlüsselungsvorgang und/oder zur Ausgabe von Klartextdaten bei einem Entschlüsselungsvorgang über ein zusammengesetztes Galois-Feld GF(⦁) implementiert ist und  – wenigstens ein bei der Ausführung der Rundenoperation benutzter 2-Bit-Multiplikationsoperationsblock (601, 602, 603) vorgesehen ist, der folgende Elemente enthält:  – einen ersten 1-Bit-Multiplikationsoperationsblock (711) zum Multiplizieren zweier maskierter Originaldatenwerte (a', b'),   – einen zweiten 1-Bit-Multiplikationsoperationsblock (712) zum Multiplizieren eines der beiden maskierten Originaldatenwerte mit einem von zwei Zufallsdatenwerten (r, s),  – einen dritten 1-Bit-Multiplikationsoperationsblock (713) zum Multiplizieren des anderen Zufallsdatenwertes durch den anderen...
Patent DE-102005012522-B4 (DE)
Inventor: HORSTKOTT DIRK
IPC: C21D9/46
Filed: 2005-03-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Section by section through hardening of finished components in 0.5-3.0 mm thick steel sheets, e.g. in boron alloyed steel, involving mutual motion of a partial region of the section and an inductor induced by an electromagnetic field under a shielding gas, e.g. argon or nitrogen, heating to the hardening temperature, and chilling of the secion directly after heating so that a hardness structure is produced in the partial region over the component thickness. The component surface is free from scale and can thus be phosphated or dip coated immediately. Independent claims are included for: (1) a device for thru hardening of steel sheets as described above; (2) a component obtained as above.
Patent DE-102005014566-B4 (DE)
Title: Thermoverschlussdüse und Verfahren zum Beheizen einer solchen
Inventor: BUERKLE ERWIN
IPC: B29C48/87
Filed: 2005-03-31
Granted: 2010-07-22
Abstract: Thermoverschlussdüse für eine Plastifiziereinheit einer Spritzgießmaschine oder eines Extruders, die zur Ankopplung an ein Werkzeug oder eine Formschließeinrichtung dient, umfassend ein Gehäuse (12), welches an einer Seite an eine Plastifiziereinheit anschließbar ist und an einer anderen Seite eine mit dem Werkzeug oder der Formschließeinrichtung koppelbare Düsenspitze (28) aufweist oder mit einer solchen verbunden ist, wobei ein Einlass (14) zur Aufnahme von Schmelze von einer Plastifiziereinheit vorgesehen ist, die Düsenspitze (28) eine Ausgangsöffnung aufweist und eine Strömungsverbindung (16) zwischen dem Einlass (14) und der Ausgangsöffnung vorgesehen ist, und wobei zumindest der Bereich der Düsenspitze (28) wenigstens teilweise beheizbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest der Teil der Düsenspitze (28) mit der Ausgangsöffnung eine eine Widerstandsheizung bildende elektrisch leitfähige Keramik aufweist, welche durch Anlegen einer elektrischen Spannung beheizbar ist,  dass ein Ankoppelteil (34), insbesondere in einem Werkzeug oder einer Aufspannplatte, vorgesehen ist, das zum Ankoppeln der Düsenspitze (28) ausgebildet...
Patent DE-102005025290-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER MARCUS
IPC: B60R19/12
Filed: 2005-06-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug, die sich aus einem querverlaufenden Stoßfängerträger und einer diesen verkleidenden Abdeckung zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem tiefergelegten Kraftfahrzeug am Stoßfängerträger (4) örtlich zusätzliche, den Stoßfängerträger (4) nach oben hin überragende Abstützelemente (20) angebracht sind, die durch die vorgelagerte Abdeckung (5) vollständig verkleidet sind, wobei der Stoßfängerträger (4) in einem oberen Bereich auf der der Abdeckung (5) zugewandten Seite einen nach oben ragenden, querverlaufenden profilierten Halteflansch (17) aufweist, auf den die Abstützelemente (20) von der Seite her aufschiebbar und in der gewünschten Position über eine lösbare Klemmverbindung (23) am Stoßfängerträger (4) festlegbar sind.
Patent DE-102005025730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von mit partikulären Feststoffen versetzten Polymer-Formteilen
Inventor: GOETZ JOACHIM
IPC: C08J7/18
Filed: 2005-06-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Polymer-Formteilen aus wenigstens einem zumindest in einem oberflächennahen Bereich mit partikulären Feststoffen versetzten Polymer oder Polymersystem, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einen flüssigen, viskosen, plastifizierten oder gelösten Oberflächenbereich des Polymer-Formteils Ultraschall mit einer hinreichenden Energie eingekoppelt wird, um einen Stofftransport zumindest einiger Partikel in Richtung der Oberfläche des Polymer-Formteils zu induzieren und/oder Agglomerationen kleinerer Partikel zu lösen und/oder größere Partikel unter Bildung von kleineren Partikeln zu zerteilen, wobei der flüssige, viskose, plastifizierte oder gelöste Oberflächenbereich des Polymer-Formteils nach der Einkopplung von Ultraschall erstarrt wird.
Patent DE-102005037699-B4 (DE)
Title: Hängezielscheibe fürs Treffsicherheitsspiel
Inventor: KAPUSTIN LEONID
IPC: F41J1/01
Filed: 2005-08-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Hängezielscheibe für das Treffsicherheitsspiel, die eine Zielscheibenfläche (1) aufweist, die aus einem weichen, dämpfenden Stoff besteht und angeordnete Öffnungen verschiedenen Durchmessers ausweist und mit Trägerrohr (5) und Anhängeseil (6) verbunden ist, wobei hinter jeder Öffnung ein netzartiger Beutel (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei halbzylindrische Rinnen (2 und 3) an der unteren Seite der Zielscheibenfläche (1) hängen, um diese straff zu halten, wobei diese zwei Rinnen (2 und 3) mittels Scharnieren (4) verbunden sind, zur Bildung des für die Aufbewahrung und den Transport der Zielscheibe benötigten Futterals.
Patent DE-102005048217-B4 (DE)
Title: Leitvorrichtung zum Leiten von flexiblem Flachmaterial
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65H23/24
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Leitvorrichtung
zum Leiten von in Form von Bahnen oder Bögen vorliegendem, insbesondere aus
Papier oder Kunststoffmaterial bestehendem flexiblem Flachmaterial
(1), mit einer Hauptleitzone (5), in der durch eine zumindest teilweise
als mikroporöse
Materialschicht (6) ausgeführte
Leitwand (8) hindurch ausströmende
Luft ein Luftpolster für
das darüber
hinweg laufende Flachmaterial (1) erzeugen kann, und mit einer der
Hauptleitzone (5) vorgeordneten Einlaufzone (23) und/oder nachgeordneten Auslaufzone
(24), in der zumindest teilweise aus porösem Material bestehende Luftdurchtrittsmittel
(25) mit einer im Vergleich zu der Leitwand (8) der Hauptleitzone
(5) höheren
Luftdurchlässigkeit
vorgesehen sind, die ein Hindurchströmen von Luft mit im Vergleich
zu der sich anschließenden
Hauptleitzone (5) größerem Luftdurchsatz
ermöglichen,
wobei die Luftversorgungsmittel (16) für die verschiedenen Zonen (5,
23, 24) derart ausgebildet sind, dass die Luftdurchtrittsmittel
(25) der Einlauf- und/oder Auslaufzone (23, 24) gesondert und unabhängig von
der Leitwand (8) der Hauptleitzone (5) mit Druckluft versorgt werden
können,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Luftdurchtrittsmittel...
Patent DE-102005048627-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Airbag
Inventor: VENTSEL SERGEY
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-10-05
Granted: 2008-08-28
Abstract: Fahrzeug-Airbag
für den
Schutz von Fußgängern, wobei,  der
Airbag (1) auf dem Dach eines Fahrzeuges (2) im Bereich der Windschutzscheibe
derartig angeordnet ist,  dass der Airbag (1) in geöffnetem
Zustand im Wesentlichen die Windschutzscheibe und Motorhaube des
Fahrzeuges (2) bedeckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass an
der unteren Fläche
des geöffneten
Airbags (1) Metallblätter
(6) und unter der Motorhaube des Fahrzeuges korrespondierende Elektromagnete
(7) vorgesehen sind, so dass der Airbag (1) in geöffnetem
Zustand in Richtung der Motorhaube bewegbar ist.