baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010044583-B4 (DE)
Title: Auslenkungsmessgerät nach dem Interferometrieprinzip
Inventor: KRISCH HENRIK
IPC: G01B9/02
Filed: 2010-09-07
Granted: 2012-05-10
Abstract: Auslenkungsmessgerät (1) nach dem Interferometrieprinzip mit einer Strahlungsquelle (2), mit einem einen ersten Lichtweg realisierenden ersten faseroptischen Mittel (3), mit einem einen zweiten Lichtweg realisierenden zweiten faseroptischen Mittel (4), mit einem Auslenkungskörper (5) und mit einer Auswerteschaltung (6), wobei das erste faseroptische Mittel (3) und das zweite faseroptische Mittel (4) eingangsseitig mit interferenzfähiger Strahlung der Strahlungsquelle (2) beaufschlagbar sind, wobei wenigstens das erste faseroptische Mittel (3) mit dem Auslenkungskörper (5) verbunden ist und wobei die in dem ersten faseroptischen Mittel (3) geführte erste Teilstrahlung und die in dem zweiten faseroptischen Mittel (4) geführte zweite Teilstrahlung ausgangsseitig zusammengeführt werden und die Interferenzstrahlung der Auswerteschaltung (6) zugeführt und durch die Auswerteschaltung (6) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste faseroptische Mittel (3) und das zweite faseroptische Mittel (4) ausschließlich am Auslenkungskörper (5) angeordnet sind, das erste faseroptische Mittel (3) und/oder das zweite faseroptische Mittel (4) eingangsseitig mit einer einzigen optischen Speisefaser...
Patent DE-102010048030-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F15B15/14
Filed: 2010-10-09
Granted: 2014-07-31
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit einem durch Fluidkraft zu einer axialen Antriebsbewegung antreibbaren Antriebskolben (16), der von einer Abtriebsstange (3) axial verschiebbar durchsetzt ist, und mit mindestens einer die Herstellung einer Mitnahmeverbindung zwischen dem Antriebskolben (16) und der Abtriebsstange (3) ermöglichenden Kupplungseinrichtung (33a, 33b), die eine Mehrzahl von konzentrisch um die Abtriebsstange (3) herum verteilt angeordneten Klemmelementen (34) aufweist, die von dem Antriebskolben (16) bei Ausführung seiner Antriebsbewegung axial beaufschlagbar und dadurch axial mitnehmbar sind, und die eine den Klemmelementen (34) zugeordnete Abstützeinrichtung (38) aufweist, die derart auf die vom Antriebskolben (16) mitgenommenen Klemmelemente (34) einwirkt, dass selbige radial nach innen an den Außenumfang (25) der Abtriebsstange (3) angedrückt und mit dieser derart lösbar verklemmt werden, dass die Abtriebsstange (3) die weitere Antriebsbewegung des Antriebskolbens (16) unter Ausführung einer Abtriebsbewegung mitmacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (38) einen die Abtriebsstange (3) mit radialem Abstand umschließenden und in sich starren Stützring (42) aufweist und außerdem über eine Mehrzahl von um die Abtriebsstange (3) herum verteilt angeordneten, sich jeweils speichenartig mit radialer Richtungskomponente schräg zwischen einem Klemmelement (34) und dem Stützring (42) erstreckenden Stützstreben (43) verfügt, wobei die Stützstreben (43) als Knickfederelemente ausgebildet sind, die bei in ihrer Längsrichtung erfolgender Druckbeaufschlagung seitwärts federelastisch ausknicken können und wobei der Stützring (42) durch Federmittel (57) entgegengesetzt zu der Richtung der Antriebsbewegung derart nachgiebig abgestützt ist, dass er bei mit der Abtriebsstange (3) verklemmten Klemmelementen (34) zur Ermöglichung der Abtriebsbewegung der Abtriebsstange (3) zurückweichen kann.
Patent DE-102010056039-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: BERNHARDT RALF
IPC: G01B21/04
Filed: 2010-12-16
Granted: 2015-01-15
Abstract: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von Raumkoordinaten eines Messpunkts (42) an einem Messobjekt (40), mit einer Basis (12), mit einem Messkopf (32) zum Erfassen des Messpunkts (42), mit einer Gestellvorrichtung (36), mit der der Messkopf (32) in eine erste und eine zweite Raumrichtung (16, 24) verfahren werden kann, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (44), die dazu ausgebildet ist, den Messkopf (32) an eine Raumposition zu verfahren, und mit einer Messeinrichtung (26, 28, 30), die dazu ausgebildet ist, Messwerte für die Raumkoordinaten des Messpunktes (42) in Abhängigkeit von der Raumposition des Messkopfes (32) zu erfassen, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (44) weiter dazu ausgebildet ist, Referenzdistanzen (110, 112) zu ermitteln, einen Rotationsfehler (116) der Gestellvorrichtung (36) um eine dritte Raumrichtung (20) in Abhängigkeit der Referenzdistanzen (110, 112) zu bestimmen, Kalibrierdaten in Abhängigkeit des Rotationsfehlers (116) anzupassen und die Raumkoordinaten in Abhängigkeit der Messwerte und der angepassten Kalibrierdaten zu bestimmen, gekennzeichnet durch eine in das Koordinatenmessgerät integrierte Referenzvorrichtung (54), die mindestens zwei Referenzflächen (74, 74', 76, 76', 78, 78') aufweist, die entlang der ersten Raumrichtung (16) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Referenzvorrichtung (54) einen Referenzkörper (56, 58, 60) aufweist, der einen Distanzkörper (80, 82) und Referenzobjekte (68, 70, 72) mit den Referenzflächen (74, 74', 76, 76', 78, 78') aufweist, und wobei die Referenzflächen (74, 74', 76, 76', 78, 78') eine erste und eine zweite Distanz (92, 94) als Referenzdistanzen entlang der ersten Raumrichtung (16) definieren, wobei die erste und die zweite Distanz (92, 94) in der zweiten Raumrichtung (24) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102010056318-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einem anhebbaren und absenkbaren Werkzeug
Inventor: MUEHLSCHLEGEL JOHANNES
IPC: B65B51/14
Filed: 2010-12-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einem anhebbaren und absenkbaren Werkzeug (5), sowie mit einem Spindelantrieb (9) zum Antreiben einer Hubbewegung des Werkzeugs (5), wobei der Spindelantrieb (9) eine Spindel (13) und eine Spindelmutter (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (5) ein Kupplungsstück (22) aufweist, das lösbar mit der Spindel (13) des Spindelantriebs (9) koppelbar ist.
Patent DE-102010056563-B4 (DE)
Title: Fluidkühlvorrichtung
Inventor: MASCHERONI GABRIELE
IPC: F15B21/04
Filed: 2010-12-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Fluidkühlvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung (13), die eine Luft-Strömungseinrichtung (1) mit einem Gebläserad (11) betätigt, und mit einer Wärmetauschereinrichtung (3), um erwärmtes Fluid unter Einwirkung der von der Luft-Strömungseinrichtung (1) erzeugten Luftströmung abzukühlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft-Strömungseinrichtung (1) mindestens zwei in Richtung der Luftströmung hintereinander angeordnete Gebläseräder (11 und 12) aufweist.
Patent DE-102011005095-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit vier Rädern
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: F16D48/12
Filed: 2011-03-04
Granted: 2018-03-01
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit vier Rädern (4, 5, 6, 7) und mit einer Steuereinheit (8; 8, 9), mittels der das Antriebsmoment einer Antriebseinheit (10) bedarfsweise über mindestens eine Übertragungskupplung (1), die zwischen den primären Antriebsrädern (6, 7) und den sekundären Antriebsrädern (4, 5) angeordnet ist, auf mindestens ein Rad (6, 7) variabel verteilbar ist, indem die Steuereinheit (8; 9) ein Soll-Kupplungsmoment (MKsoll) ermittelt, das mittels einer Aktuatorvorrichtung an der mindestens einen Übertragungskupplung (1) einzustellen ist, wobei die Steuereinheit (8; 8, 9) zumindest ein Eingangssignal (FP, LW) zur Erfassung eines Segelbetriebs erhält und derart ausgestaltet ist, dass bei Vorliegen des Segelbetriebs die Übertragungskupplung (1) zumindest teilweise bis zu einem Mindestsperrgrad (MKsoll = MKmin) geöffnet wird, der abhängig von vorgegebenen jeweils aktuellen fahrdynamischen Anforderungen ermittelt wird.
Patent DE-102011010720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feuchtwerks einer Druckmaschine und eine Offset-Druckmaschine
Inventor: NOWARRA OLIVER
IPC: B41F31/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feuchtwerks (4) einer Druckmaschine (1),wobei die Drehzahl einer Feuchtauftragswalze (8) mit Bezug auf einen Spannkanal (15) eines Plattenzylinders (2), auf dem die Feuchtauftragswalze (8) abrollt, variiert wird, wobei die Drehzahl der Feuchtauftragswalze (8) bei jeder Umdrehung des Plattenzylinders (2) derart variiert wird, dass eine zwischen den Umfangsflächen des Plattenzylinders (2) und der Feuchtauftragswalze (8) bestehende Geschwindigkeitsdifferenz verändert wird während die Feuchtauftragswalze (8) den Spannkanal (15) passiert,dadurch gekennzeichnet,dass die Drehzahl der Feuchtauftragswalze (8) erhöht wird, um die Geschwindigkeitsdifferenz zu verändern.
Patent DE-102011014946-B4 (DE)
Title: Batteriesatz mit Kühlsystem
Inventor: SUN HONGGUANG
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-03-24
Granted: 2013-02-28
Abstract: Batteriesatz (10) für ein Batteriesystem, der zu einer Batteriebaugruppe (11) angeordnete Batteriezellen (16) und ein fluiddurchströmbares Kühlsystem (12) zur Absorption von Wärme von der Batteriebaugruppe (11) umfasst, wobei das Kühlsystem (12) eine sich von einem offenen ersten Ende (26), das einen Einlass (30) für ein Fluid aufweist, zu einem geschlossenen zweiten Ende (28) hin verjüngende erste Leitung (20) aufweist, das Kühlsystem (12) eine sich von einem offenen zweiten Ende (38), das einen Auslass (40) für das Fluid aufweist, zu einem geschlossenen ersten Ende (36) hin verjüngende zweite Leitung (22) aufweist, wobei sich die zweite Leitung (22) bezüglich der ersten Leitung (20) in umgekehrter Richtung verjüngt, das Kühlsystem (12) mindestens einen zwischen den Batteriezellen (16) ausgebildeten, die erste Leitung (20) mit der zweiten Leitung (22) fluidverbindenden Fluidkanal (32) aufweist, und das Kühlsystem (12) weiterhin zwei Hilfsleitungen (50, 52) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten der zweiten Leitung...
Patent DE-102011017515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Kenngrößen eines Automatikgetriebes
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H59/68
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Kennwerten (i_EDS_F) von reibschlüssigen Schaltelementen (E) eines Automatikgetriebes (1), das Automatikgetriebe umfassend mindestens ein reibschlüssiges Schaltelement (E), eine Abtriebswelle (14), ein hydrodynamisches Antriebselement (4), welches ein mit einem Antriebsmotor (2) drehfest verbundenes Pumpenrad (5) und ein mit einer Abtriebswelle (14) mittels eines Schaltelements (E) drehfest oder schlupfbehaftet koppelbares Turbinenrad (6) umfasst, wobei das mit einer Motordrehzahl (n_M) drehende Pumpenrad (5) und das mit einer Turbinendrehzahl (n_T) drehende Turbinenrad (6) hydrodynamisch wirkverbunden sind und wobei ein Quotient aus Turbinendrehzahl (n_T) und Motordrehzahl (n_M) ein veränderliches Drehzahlverhältnis (v) bildet, wobei die Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Schaltelements (E) über die Ansteuerung eines Schaltgeräts (18) durch einen elektrischen Steuerstrom (i_EDS) veränderbar ist, wobei für jedes reibschlüssige Schaltelement (E) ein Füllstromwert (i_EDS_F) existiert bei welchem dieses ausgehend von einem geöffneten Zustand in einen Zustand einer schlupfbehafteten Momentenübertragung übergeht oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ansteuersequenz bei fest gesetzter Abtriebswelle (14) durch eine Veränderung des Steuerstroms (i_EDS) des jeweiligen reibschlüssigen Schaltelements (E) das Drehzahlverhältnis (v) beeinflusst wird und dass der Füllstromwert (i_EDS_F) des reibschlüssigen Schaltelements (E) aus dem sich während der Ansteuersequenz ergebenden Verlauf des Drehzahlverhältnisses (v) in Verbindung mit dem Verlauf des Steuerstroms (i_EDS) bestimmt wird.
Patent DE-102011052399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Rohren
Inventor: WIRTH HERMANN JOSEF VON
IPC: E21B29/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von aufrechten, mit ihrem unteren Ende im Boden verankerten Rohren (1) größerer Länge und größeren Durchmessers, insbesondere von Verankerungsrohren (2a) einer Offshore-Ölbohr oder Förderplattform (100), bei welchem durch das obere Ende des abzutrennenden Rohres (1) ein Schneideaggregat (3) in das Rohr (1) bis zu einer Trennzone (4) hin abgesenkt wird, welches über den Umfang fortschreitend gegen das Rohr (1) wirkt und der Abtrennvorgang mittels eines aus mindestens einer Wasserstrahldüse (5, 5') austretenden Wasserstrahls (15) erfolgt, wobei die Rohrwand (6) zur Schaffung zweier komplementärer konischer Schnittflächen (7c, 7d) durch einen Schnitt (7) mit zumindest nahezu konstanter Schnittbreite (B) durchtrennt wird, der schräg durch die Rohrwand (6) verläuft, wobei zur Bewirkung des schräg verlaufenden Schnittes (7) der Wasserstrahl (15) der mindestens einen Wasserstrahldüse unter einem Winkel (α) zur senkrecht zur Rohrachse (A) verlaufenden Ebene (E) ausgerichtet wird, wobei das Schneideaggregat (3) mit einem Bohrgestänge (37) verbunden ist.
Patent DE-102011053930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung von Plattformabschnitten von Turbinenrotorschaufeln
Inventor: ELLIS SCOTT EDMOND
IPC: F01D5/08
Filed: 2011-09-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Plattformkühlanordnung (130) in einer Turbinenrotorschaufel (100) mit einer Plattform (110) an einer Verbindung zwischen einem Schaufelblatt (102) und einem Fuß (104), wobei die Turbinenrotorschaufel (100) einen in ihr ausgebildeten inneren Kühlkanal (116) aufweist, der sich von einer Verbindung mit einer Kühlmittelquelle an dem Fuß (104) zu wenigstens ungefähr der radialen Höhe der Plattform (110) erstreckt, wobei eine Druckseite der Plattform (110) entlang einer Seite, die mit einer Druckfläche (106) des Schaufelblatts (102) übereinstimmt, eine planare Oberseite (113) aufweist, die sich von dem Schaufelblatt (102) zu einer druckseitigen Spaltfläche (126) in Umfangsrichtung erstreckt, und wobei eine Saugseite der Plattform (110) entlang einer Seite, die mit einer Saugfläche (105) des Schaufelblatts (102) übereinstimmt, eine planare Oberseite (113) aufweist, die sich von dem Schaufelblatt (102) in Umfangsrichtung zu einer saugseitigen Spaltfläche (122) erstreckt, wobei die Plattformkühlanordnung (130) aufweist:ein Hauptvolumen (132), das bezogen auf die planare Oberseite (113) innen angeordnet ist und sich in der Druckseite der Plattform (110) von einer hinteren, stromabwärtigen Position zu einer vorderen, stromaufwärtigen Position bezogen auf die Strömungsrichtung eines Arbeitsfluids an der Turbinenrotorschaufel (100) erstreckt, wobei das Hauptvolumen (132) eine Längsachse aufweist, die ungefähr parallel zu der ebenen Oberseite (113) ist,ein Liefervolumen (134), das sich zwischen dem Hauptvolumen (132) und dem inneren Kühlkanal (116) erstreckt, undeine Anzahl von Kühlöffnungen (136), wobei sich jede Kühlöffnung von der druckseitigen oder der saugseitigen Spaltfläche (122) zu einer Verbindung mit dem Hauptvolumen (132) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hauptvolumen (132) von der hinteren, stromabwärtigen Position an der druckseitigen Spaltfläche (126) oder in der Nähe derselben zu der vorderen, stromaufwärtigen Position an der druckseitigen Spaltfläche (126) oder in der Nähe derselben einen kontinuierlichen Bogen formt, wobei die Bogenkrümmung der Form des Profils der Druckfläche (106) des Schaufelblatts (102) entspricht.
Patent DE-102011056915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatisierten Identifikation von Teilnehmeranschlüssen
Inventor: GEILHARDT FRANK
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-12-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur automatisierten Identifikation von Teilnehmeranschlüssen in Punkt-zu-Mehrpunkt organisierten, leitungsgebundenen Zugangsnetzen zu einem Weitverkehrsnetz (1), an welches über einen Port einer netzseitigen Einrichtung (2) mehrere in die Zugangsnetze einbezogene Teilnehmeranschlüsse angebunden sind, an denen jeweils mittels eines nicht zwingend ortsfest gebundenen Netzabschlussgerätes (3) teilnehmereigene Kommunikationstechnik (5) zur Nutzung über das Weitverkehrsnetz (1) bereitgestellter Dienste betreibbar ist, wobei jedem Teilnehmeranschluss als eindeutiges Identifikationsmerkmal eine Anschluss-ID zugeordnet und die einem Teilnehmeranschluss zugeordnete Anschluss-ID in einem ortsfest am Standort eines Teilnehmers ausgebildeten Element (4) des betreffenden Teilnehmeranschlusses abgelegt wird und bei einer Nutzung eines Dienstes mit der teilnehmereigenen Kommunikationstechnik (5) die Anschluss-ID ausgelesen und zur Identifikation des Teilnehmeranschlusses an die den Teilnehmeranschluss an das Weitverkehrsnetz (1) anbindende Einrichtung (2) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslesen der Anschluss-ID und deren Übertragung an die Einrichtung (2) im Zuge einer Registrierung des an dem Teilnehmeranschluss verwendeten Netzabschlussgerätes (3) zur Nutzung eines Dienstes erfolgt, indema) durch die den betreffenden Teilnehmeranschluss an das Weitverkehrsnetz (1) anbindende Einrichtung (2) an das den Dienst anfordernde Netzabschlussgerät (3) eine Anfrage zur Übertragung der Anschluss-ID des Teilnehmeranschlusses gerichtet wird,b) das angefragte Netzabschlussgerät (3) die Anschluss-ID des Teilnehmeranschlusses aus dessen ortsfest angeordneten Element (4) ausliest,c) das Netzabschlussgerät (3) die ausgelesene Anschluss-ID an die diese anfragende Einrichtung (2) überträgt, welche daraufhin das Netzabschlussgerät (3) unter Einbeziehung der Anschluss-ID zur Nutzung des angeforderten Dienstes registriert.
Patent DE-102011082235-B4 (DE)
Title: Anbindungssystem für Seilzüge
Inventor: SCHEIDLING MARIO
IPC: F16C1/26
Filed: 2011-09-07
Granted: 2015-01-29
Abstract: Anbindungssystem für Seilzüge, bestehend aus der Seilzughülle (1), der Längsverseilung (2) zur Aufnahme von Zug- und Druckkräften, der Flachbandwicklung (3) für die radiale Stabilität, dem inneren Führungsrohr (4) zur Führung der inneren Seele und dem Seilzug im Inneren des Führungsrohres (4), wobei die abgewinkelten Drähte (5) der Längsverseilung (2) mit dem Fixierelement stoffschlüssig verbunden sind, wobei das Fixierelement durch zwei Fixierplatten (6, 7) gebildet wird, zwischen denen die abgewinkelten Drähte (5) angeordnet und mit den Fixierplatten (6, 7) verschweißt oder verlötet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierplatten (6, 7) runde Metallplatten mit einem kreisförmigen Durchmesser und mittigem Loch darstellen und beide Fixierplatten (6, 7) einen gleichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102012016038-B4 (DE)
Title: Lagerungsanordnung für zwei koaxial in einem Getriebegehäuse geführte Wellen
Inventor: HORNUNG KURT
IPC: F16H57/02
Filed: 2012-08-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Lagerungsanordnung für einen Wellenverbund (19) aus zwei koaxial in einem Getriebegehäuse geführten Wellen (12, 18) eines Geschwindigkeits-Wechselgetriebes für Kraftfahrzeuge, insbesondere für allradgetriebene Kraftfahrzeuge, wobei eine äußere, Getriebeelemente (20) tragende Hohlwelle (12) und eine radial innere Abtriebswelle (18) über radial und axial wirkende Wälzlager (22 bis 32) gegenseitig und zum Gehäuse geführt sind, wobei der Wellenverbund (19) aus der Abtriebswelle (18) und der Hohlwelle (12) über Wälzlager (22, 24, 26) im Gehäuse gelagert ist, von denen ein axial und radial führendes Wälzlager (22) an einer ein abtreibendes Getriebeelement (20) tragenden Stirnseite der Abtriebswelle (18) und zumindest ein Wälzlager (24, 26) über die gemeinsame Wellenlänge verteilt an der Hohlwelle (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle (12) an beiden Stirnseiten über ein erstes und ein zweites Axialwälzlager (30, 32) relativ zur Abtriebswelle (18) geführt ist.
Patent DE-102012022765-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: KLAUSMANN ALEXANDER
IPC: B60L50/64
Filed: 2012-11-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie, mit mindestens einem Batteriemodul (11, 12), wobei das oder jedes Batteriemodul (11, 12) mehrere hintereinander positionierte Batteriezellen (13, 14) aufweist, die an sich gegenüberliegenden Stirnseiten des jeweiligen Batteriemoduls (11, 12) von ersten Wänden (15) und an sich gegenüberliegenden Längsseiten des jeweiligen Batteriemoduls (11, 12) von zweiten Wänden (16) begrenzt sind, und wobei die Batteriezellen (13, 14) des oder jedes Batteriemoduls (11, 12) mit einer Unterseite (17) der Batteriezellen (13, 14) an einer Kühlplatte (18) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass:die Batteriezellen (13, 14) des oder jedes Batteriemoduls (11, 12) zwischen den an den Stirnseiten des jeweiligen Batteriemoduls positionierten ersten Wänden (15) in einer ersten Richtung, nämlich in Längsrichtung des jeweiligen Batteriemoduls (11, 12), verpresst sind;zwischen zwei benachbarten Batteriezellen (13, 14) des oder jedes Batteriemoduls (11, 12) in etwa in der Mitte des jeweiligen Batteriemoduls eine Blindzelle (22) positioniert ist, durch die sich ein Spannbolzen (23) erstreckt, über welchen die Batteriezellen (13, 14) des jeweiligen Batteriemoduls (11, 12) mit der Kühlplatte (18) in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung verläuft, verpresst sind.
Patent DE-102012024673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen
Inventor: GÖBEL FRANK
IPC: B29C44/60
Filed: 2012-12-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Mehrkomponenten-Reaktivkunststoff, insbesondere aus Polyurethan, bei dem eine Anzahl Werkzeugformen mittels Formträgerwagen (1) zumindest zeitweise entlang einer geschlossenen, vorzugsweise ovalen, Fertigungsstrecke (2) bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zeitweise anstelle mindestens eines Formträgerwagens (1) ein Reinigungswagen (1b) in der Fertigungsstrecke (2) angeordnet wird, wobei der Reinigungswagen (1b) mit Rollen (3) versehen ist und mit diesen auf einem ortsfesten Untergrund (4) bewegt wird und wobei mit dem Reinigungswagen (1b) der ortsfeste Untergrund (4) gereinigt wird.
Patent DE-102012105652-B4 (DE)
Title: Flasche für flüssige Körperpflegemittel
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: A47K5/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche (2) für flüssige Körperpflegemittel zur Aufnahme in einer Haltevorrichtung (1), wobei sie einen sich längs erstreckenden Grundkörper (10) aufweist, an dessen einem Ende (11) eine verschließbare Öffnung (12) zur Entnahme des flüssigen Körperpflegemittels angeformt ist. An dem anderen Ende (13) der Flasche (2) ist ein Halteelement (14) angeformt, wobei das Halteelement (14) dazu ausgebildet ist mit einer Abrollfläche (9) an einer Abrollfläche (8) der Haltevorrichtung (1) herabzurollen, wenn die Flasche (2) darin verschwenkbar eingebracht ist
Patent DE-102012106277-B4 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung zum Abschirmen von Laserstrahlung
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: G01J1/42
Filed: 2012-07-12
Granted: 2016-04-14
Abstract: Laserschutzvorrichtung (1) zum Abschirmen von Laserstrahlung (21), aufweisend: – mindestens ein Abschirmelement (3) zum Abschirmen der Laserstrahlung (21), wobei das Abschirmelement eine Sensor-Schichtanordnung (11) mit einer ersten Schicht (15) aus einem elektrisch leitfähigen Material und einer in einem Abstand dazu angeordneten zweiten Schicht (17) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Schicht eine elektrische Spannung angelegt ist, und – eine Überwachungsvorrichtung (5), die mit der Sensor-Schichtanordnung (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Material der ersten Schicht (15) eine geringere Schmelztemperatur aufweist als das Material der zweiten Schicht (17), wobei die erste Schicht (15) an der für den Laserstrahlungs-Einfall vorgesehenen Seite (7) der Sensor-Schichtanordnung (11) angeordnet ist, und – die Laserschutzvorrichtung derart ausgebildet ist, dass von der Überwachungsvorrichtung ein Auftreffen von Laserstrahlung auf das Abschirmelement (3) erfasst wird, indem die erste Schicht bei Erreichen eines vorgegebenen Energieeintrags durchgeschmolzen wird, wobei der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Schicht durch die beim Durchschmelzen entstehenden Schmelzränder (29) verringert wird, und von der Überwachungsvorrichtung eine mit der Abstandsverringerung einhergehende Änderung des Stromflusses zwischen der ersten und der zweiten Schicht als elektrische Kenngröße der Sensor-Schichtanordnung erfasst wird.