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Patent DE-102020002083-A1 (DE)
Title: Dekontaminations-Vorrichtung gegen Krankheitserreger
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekontaminations-Vorrichtung mit einem UV-Strahler gegen Krankheitserreger, welche die Viren oder Bakterien direkt in die Luft und auf Oberflächen in Reichweite in einem Raum beseitigt. Diese Vorrichtung wirkt sehr effektiv gegen alle Arten von Bakterien und Viren, wie z.B. Grippe-Viren, Corona-Viren, oder auch gegen eine Vielfalt von exotischen Krankheitserregern.Für diese Dekontaminations-Vorrichtung gegen Krankheitserreger werden die wenig schädliche UV-C Lichtstrahlen oder Laserstrahlen mit 222nm Wellenlänge verwendet. Sie töten die Bakterien und Viren genauso gut wie die Breitspektrum-UV-C Strahlen, sind aber für Menschen weitgehend schonend. Hinzu kommen die Varianten mit automatisch erzeugbaren Lichtmasken, die die in den Raum aufhaltenden Personen schützen.
Patent DE-102020006559-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: KRAUTTER PETER
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für einen Kraftwagen (12), mit wenigstens zwei fahrzeugbodenfesten Bodenschienen (20), an welchen jeweilige, entlang der zugeordneten Bodenschiene (20) längsverstellbare und in einer längsverstellten Position arretierbare Führungsschlitten (26) angeordnet sind, welche zur Abstützung eines Fahrzeugsitzes (14) der Sitzanlage (10) ausgebildet sind, wobei der Fahrzeugsitz (14) von den jeweiligen Führungsschlitten (26) lösbar und in einer Verriegelungsstellung (V1) arretierbar ist und jeweilige Tragrollen (28) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung (V1) in eine angehobene Stellung (S2) verlagert sind, wodurch der Fahrzeugsitz (14) durch die jeweiligen Führungsschlitten (26) getragen ist, und welche bei dem von den jeweiligen Führungsschlitten (26) gelöstem Fahrzeugsitz (14) in eine abgesenkte Stellung (S1) verlagert sind, in welcher der Fahrzeugsitz (14) durch die Tragrollen (28) getragen ist.
Patent DE-102020100299-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überladen von Erntegut
Inventor: KETTELHOIT BORIS
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Überladen von Erntegut von einem Erntefahrzeug auf ein Transportfahrzeug, wobei das Erntefahrzeug eine Vielzahl im Wesentlichen paralleler Fahrspuren abfährt, wobei die Fahrspur des Erntefahrzeugs während der Fahrt aufgezeichnet wird, wobei das Erntefahrzeug während der Fahrt Erntegut aufnimmt, wobei das Transportfahrzeug parallel zum Erntefahrzeug gefahren wird und während der Parallelfahrt von Erntefahrzeug und Transportfahrzeug das Erntegut vom Erntefahrzeug auf das Transportfahrzeug überladen wird, wobei die aufgezeichnete Fahrspur dem Transportfahrzeug übermittelt wird, wobei das Transportfahrzeug im Wesentlichen entlang der übermittelten Fahrspur gefahren wird
Patent DE-102020100549-A1 (DE)
Title: Hochfestes Ceramsit-Stützmittel niedriger Dichte
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C04B35/16
Filed: 2020-01-13
Abstract: Offenbart wird ein hochfestes Ceramsit-Stützmittel niedriger Dichte, hergestellt durch ein Verfahren umfassend: Zerkleinern und Trockenmahlen eines Rohmaterials zu grobem Pulver; Hinzugeben von Flugasche, Calciumoxid, Kryolith, Kaolin und dergleichen in das grobe Pulver; Eingeben des Ergebnisses in eine Kugelmühle, um für 30 Minuten bis etwa 2 Stunden ein Kugelmahlen durchzuführen, und Sieben, um ein Pulvergemisch zu erhalten; Mischen einer Zinkfluoridlösung und Polyvinylalkohollösung bei einem Massenverhältnis von 1:7 bis 1:15, um ein Schlackegemisch zu erhalten; Mischen des Pulvergemischs und des Schlackegemischs, und Granulieren des Ergebnisses, um Partikel zu erhalten; Hochtemperatursintern der Partikel, um einen Ceramsit-Rohling zu erhalten; und Hinzugeben von Aluminiumoxidpulver in den Ceramsit-Rohling zum Polieren, und Entfernen des Pulvers.
Patent DE-102020102081-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Ventilstange mit einem Verschlussglied eines Vakuumventils
Inventor: BLECHA THOMAS
IPC: F16K51/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Ventilstange (4) mit einem Verschlussglied (1) eines Vakuumventils, mit einem zwischen einem ersten Verbindungsteil (10) und einem zweiten Verbindungsteil (11) angeordneten Verbindungskörper (12), der eine Grundform eines durch einen Schnitt von zwei Kreiszylindern gebildeten Steinmetz-Körpers besitzt. Der Verbindungskörper (12) ist in einem Zwischenraum zwischen Armfortsätzen (24, 25) des ersten Verbindungsteils (10) und in einem Zwischenraum zwischen Armfortsätzen (26, 27) des zweiten Verbindungsteils (11) angeordnet. Gegenanlageflächen (28, 29, 30, 31) der Armfortsätze (24, 25, 26, 27) liegen an Anlageflächen (13, 14, 15, 16) des Verbindungskörpers (12) an. Die beiden Armfortsätze (24, 25, 26, 27) des jeweiligen Verbindungsteils (10, 11) nähern sich zu ihren freien Enden hin aneinander an.
Patent DE-102020102390-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (1) umfassend eine Polymerelektrolytmembran (2), der auf ihrer ersten Seite eine Anodenelektrode (3) und auf ihrer zweiten Seite eine Kathodenelektrode (4) zugeordnet ist, wobei den Elektroden (3, 4) auf ihrer der Polymerelektrolytmembran (2) abgewandten Seite jeweils eine Gasdiffusionslage (5) zugeordnet ist, und wobei den Gasdiffusionslagen (5) auf ihrer der Polymerelektrolytmembran (2) abgewandten Seite jeweils eine Flussfeldplatte (6) mit einem Flussfeld zur Verteilung der Reaktanten zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein aus einem hygroskopischen und/oder kapillaraktiven Material gebildeter Leitungsstrang (7) zur Leitung von Wasser und damit zur Befeuchtung der Polymerelektrolytmembran (2) vorhanden ist..
Patent DE-102020103192-A1 (DE)
Title: Sägeanlage und Verfahren zum Sägen eines Sägeguts
IPC: B27B29/08
Filed: 2020-02-07
Abstract: Sägeanlage (100), die eine Schienenführung (12), die eine Längsrichtung (14) definiert, eine Säge (10), die an der Schienenführung (12) angeordnet ist, eine erste Sägegutzufuhr (16), eine zweite Sägegutzufuhr (18), einen ersten Wagen (20), der eine erste Sägegutauflage (22) und einen ersten Wagenantrieb (24) umfasst, und einen zweiten Wagen (32), der eine zweite Sägegutauflage (34) und einen zweiten Wagenantrieb (36) umfasst, aufweist, wobei die erste Sägegutzufuhr (16) eingerichtet ist, ein erstes Sägegut (28) an die erste Sägegutauflage (22) zu übergeben, wobei die zweite Sägegutzufuhr (18) eingerichtet ist, ein zweites Sägegut (38) an die zweite Sägegutauflage (32) zu übergeben, wobei der erste Wagenantrieb (24) eingerichtet ist, den ersten Wagen (20) mit dem ersten Sägegut (28) auf der Schienenführung (12) entlang der Längsrichtung (14) an der Säge (10) vorbei zu fahren, um das erste Sägegut (28) in der Längsrichtung (14) zu sägen, und wobei der zweite Wagenantrieb (36) eingerichtet ist, den zweiten Wagen (32) mit dem zweiten Sägegut (38) auf der Schienenführung (12) entlang der Längsrichtung (14) an der Säge (10) vorbei zu fahren, um das zweite Sägegut (38) in der Längsrichtung (14) zu sägen.
Patent DE-102020108500-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Spritzgerät und Verfahren zum Applizieren von Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Landwirtschaftliches Spritzgerät (10) umfassend zumindest eine Erfassungseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, einen Pflanzenbestand (N2, N3) auf einer landwirtschaftlichen Fläche zu erfassen, zumindest ein erstes und zweites Ausbringelement (30, 40), welche an einem Spritzgestänge (11) angeordnet und dazu eingerichtet sind, Spritzflüssigkeit in Abhängigkeit eines Betriebszustandes (B1-B3) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche (N1) zu applizieren, und zumindest eine Verstelleinrichtung, mittels welcher der Auftreffbereich (A) der von dem zumindest einen ersten und/oder zweiten Ausbringelement (30, 40) applizierbaren Spritzflüssigkeit einstellbar ist. Um die Spritzflüssigkeit besonders effizient auf die landwirtschaftlichen Nutzfläche (N1), insbesondere deren Pflanzenbestand (N2, N3), zu applizieren, ist vorgesehen, dass die Spritzflüssigkeit in einem ersten Betriebszustand (B1) über das zumindest eine erste Ausbringelement (30) und in einem zweiten Betriebszustand (B2) über das zumindest eine zweite Ausbringelement (40) applizierbar ist, wobei das zumindest eine erste und zweite Ausbringelement (30, 40) jeweils unterschiedliche Spritzprofile aufweisen, und wobei der Betriebszustand (B1-B3) in Abhängigkeit des erfassten Pflanzenbestandes (N2, N3) auswählbar ist.
Patent DE-102020111539-A1 (DE)
Title: Niethülse und Blindniet mit einer Niethülse
Inventor: Schürhoff Konrad
IPC: F16B19/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Niethülse (10) eines Blindniets (100) zum Verbinden mindestens eines setzkopfseitigen Bauteils (110) mit einem schließkopfseitigen Bauteil (120), wobei die Niethülse (10) umfasst:
 a) einen Hülsenschaft (30) mit einem Hülsenschaftende (38),
 b) einen an einem dem Hülsenschaftende (38) gegenüberliegenden Ende des Hülsenschafts (30) angeordneten, elastischen Hülsensetzkopf (20) zum Gewährleisten einer Mindestklemmkraft (F) zwischen mindestens dem setzkopfseitigen Bauteil (110) und dem schließkopfseitigen Bauteil (120) in einem Schließzustand (SZ) des Blindniets (100), wobei der Hülsensetzkopf (20):
 - sich radial um die Erstreckungsachse (EA) des Hülsenschafts (30) um den Hülsenschaft (30) erstreckt,
 - zumindest zwei in der Mantelfläche (21) des Hülsensetzkopfes (20), voneinander beabstandete Ausnehmungen (24a, 24b) aufweist.
Patent DE-102020114335-A1 (DE)
Title: Statischer Mischer sowie Verfahren zur Durchmischung einer Stoffströmung
Inventor: LANGER MARKUS
IPC: B01F23/30
Filed: 2020-05-28
Abstract: Beschrieben werden ein statischer Mischer mit einem, einen Strömungskanal zumindest abschnittsweise begrenzenden, geraden Hohlzylinder, in dem wenigstens ein Umströmungskörper eingebracht ist sowie ein Verfahren zur Durchmischung einer Stoffströmung.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass als Umströmungskörper ein Oloid verwendet wird, das eine Oloid-Längsachse besitzt, die mit einer dem geraden Hohlzylinder zuordenbaren Zylinderachse zusammenfällt, und durch zwei Kreise mit identischen Kreisdurchmessern definiert ist, und dass die Kreisdurchmesser und ein dem geraden Hohlzylinder zuordenbarer Innendurchmesser identisch sind.
Patent DE-102020117082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer zündkerze
Inventor: YABUUCHI NORIHITO
IPC: H01T21/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze umfasst: Vorbereiten einer Baugruppe (100A), die mit einem zylindrischen Isolator und einer Metallhauptfassung ausgestattet ist; Fotografieren der Baugruppe (100A) unter Verwendung einer Kamera (300), die auf einer Achse (AX) angeordnet ist, während eine erste Beleuchtungseinrichtung (210) eingeschaltet wird; Fotografieren der Baugruppe (100A) unter Verwendung der Kamera (300), während eine zweite Beleuchtungseinrichtung (200) eingeschaltet wird, die an einer anderen Position als die erste Beleuchtungseinrichtung (201) angeordnet ist; Spezifizieren einer Position einer äußeren Umfangsfläche des Isolators durch Verwendung eines der fotografierten Bilder; Spezifizieren einer Position einer inneren Umfangsfläche der Metallhauptfassung durch Verwendung des anderen der fotografierten Bilder; und Spezifizieren einer Größe eines Zwischenraums zwischen dem Isolator und der Metallhauptfassung durch Verwendung der Position der äußeren Umfangsfläche des Isolators und der Position der inneren Umfangsfläche der Metallhauptfassung.
Patent DE-102020117173-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute, mobile Roboterplattform zur Handhabung, Bearbeitung oder Montage von Werkstücken
Inventor: ALPAT ALPER
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Roboterplattform (1) zur Handhabung, Bearbeitung oder Montage von Werkstücken, umfassend:
 - eine Roboterbasis (2) mit einer mobilen Trägervorrichtung (3), wobei die Roboterbasis (2) einen beweglichen Manipulator (2.1) mit einem Effektor (2.2) zur Handhabung, Bearbeitung oder Montage der Werkstücke (10) umfasst,
 - eine Werkstückaufnahme (4) zur Aufnahme der Werkstücke (10), wobei die Werkstückaufnahme (4) in die mobile Trägervorrichtung (3) integriert ist,
 - eine Objekterkennungseinheit (2.3) zur Detektion der Werkstücke (10), welche in die Roboterbasis (2) integriert ist,
 - eine mobile Material- oder Werkzeugstation (5) zur Aufnahme von Material zur Bearbeitung oder Montage der Werkstücke (10) oder zur Aufnahme von Werkzeugen zur Handhabung oder Bearbeitung der Werkstücke (10),
 - eine Schnittstelle (6), welche ausgebildet ist, Material oder Werkzeuge aus der Material- oder Werkzeugstation (5) dem Effektor (2.2) zuzuführen, und
 - eine mobile Steuereinheit (7), welche zur Steuerung der Handhabung, der Bearbeitung oder der Montage der Werkstücke (10) mittels des Manipulators (2.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102020117868-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, Verfahren zur Herstellung eines Käfigs sowie Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers
Inventor: RIEGER MARKUS
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Käfig (6) eine Vielzahl von umfänglich geschlossenen Käfigtaschen (9) aufweist, in denen die Wälzkörper (5) verliersicher aufgenommen und geführt sind, und der Käfig (6) monolithisch und einstückig mittels additiver Fertigungsverfahren gebildet ist.
Patent DE-102020118313-A1 (DE)
Title: Kanalstrukturen zur Optimierung der Membranfunktion von ölgefüllten Drucksensoren
Inventor: EPTING JULIAN
IPC: G01L9/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine metallische Druckmesszelle (1) mit einem Grundkörper (3), einer an dem Grundkörper (3) angeordneten metallischen Membran (5), wobei zwischen der Membran (5) und dem Grundkörper (3) eine Membrankammer (51) ausgebildet ist, einem in einer Sensorkammer (71) des Grundkörpers (3) angeordneten Drucksensor (7), wobei zwischen der Membrankammer (51) und der Sensorkammer (71) ein Verbindungskanal (9) ausgebildet ist und die Kammern mit einem Druckmittlermedium (13) zur Übermittlung eines auf die Membran (5) wirkenden Drucks gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Membran (5) eine Oberflächenstruktur (53) aufweist, die in einer Draufsicht eine Außenkontur einer Eintrittsfläche (91) des Verbindungskanals (9) in die Membrankammer (51) wenigstens überschneidet.
Patent DE-102020118519-A1 (DE)
Title: Dickenhobel
Inventor: Zhao Zuoxiu
IPC: B27C1/14
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Dickenhobel weist einen Motor, einen Hobelteil, einen Platzierungsteil, einen Beförderungsteil und eine Batteriepackmontageeinheit auf. Der Hobelteil ist derart konfiguriert, dass er durch den Motor angetrieben wird und ein Werkstück hobelt. Ein Werkstück ist auf dem Platzierungsteil platzierbar. Der Beförderungsteil ist derart konfiguriert, dass er das Werkstück, das auf dem Beförderungsteil platziert ist, zu dem Hobelteil befördert. Ein Batteriepack zum Zuführen von Leistung an den Motor ist an der Batteriepackmontageeinheit anbringbar.
Patent DE-102020119478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckverbinders für ein mehradriges, elektrisches Kabel
Inventor: HALBIG THOMAS
IPC: H01R43/24
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckverbinders an einem Endabschnitt eines mehradrigen elektrischen Kabels (1), dessen Adern (11, 12) in dem Endabschnitt von einem Außenleiter (2) im Querschnitt ringförmig umgeben sind, wobei der Außenleiter (2) einerseits abschnittsweise mittels mindestens eines Stempels (P1a, P1b) radial in Richtung auf die Adern (11, 12) gedrückt wird und andererseits abschnittsweise in einem Spritzgusswerkzeug mit einer Umspritzung(3) versehen wird. Dabei wird der mindestens eine Stempel (P1a, P1b) nach dem Einwirken auf den Außenleiter (2) an dem Außenleiter (2) gehalten, so dass er einen zur Bildung der Umspritzung (3) mit plastifizierter Formmasse zu befüllenden Formhohlraum teilweise begrenzt und/oder abdichtet, wobei zur weiteren Begrenzung des Formhohlraumes mindestens ein Werkzeugteil (S1, S2) des Spritzgusswerkzeugs in Richtung auf den Außenleiter (2) geführt wird und in dessen Umgebung positioniert wird.
Patent DE-102020121240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Leistungsversorgung eines Fahrzeugführers
Inventor: ROSHANDEL MOHAMMAD HOSSEIN
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrischen Leistungsversorgung eines Fahrzeugführers. Um eine Vorrichtung zur elektrischen Leistungsversorgung eines Fahrzeugführers bereitzustellen, die in einfacher Weise eine kabellose und leicht lösbare elektrische Verbindung zur dauerhaften elektrischen Leistungsversorgung von elektrischen Verbrauchern eines Fahrzeugführers herstellt, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zur elektrischen Leistungsversorgung eines Fahrzeugführers eine an oder in einem Kleidungsstück des Fahrzeugführers angeordnete Energieaufnahmeeinheit zum Aufnehmen elektrischer Energie, wenigstens eine Vorrichtung zum Übertragen der aufgenommenen elektrischen Energie zur Leistungsversorgung eines Verbrauchers und/oder einen am Fahrzeugführer bzw. an einem Kleidungsstück des Fahrzeugführers angeordneten elektrischen Verbraucher zum Verbrauch der elektrischen Energie auf weist.
Patent DE-102020121657-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsmodul eines Bildsensors, Bildsensor und Verfahren zur Kalibrierung von Übersprechen in dem Bildsensor
Inventor: LEE DAHEE
IPC: H04N9/73
Filed: 2020-08-18
Abstract: Es kann ein Bildsensor geschaffen werden, der ein Pixel-Array umfasst, das eine Mehrzahl an Subpixeln umfasst, die entlang einer Mehrzahl an Zeilen und einer Mehrzahl an Spalten angeordnet sind, und eine Anzahl k an Subpixeln, die einen Farbpixel in Verbindung miteinander darstellen, wobei k eine ganze Zahl größer gleich vier ist, und eine Kalibrierungsschaltung. Die Kalibrierungsschaltung kann dazu eingerichtet sein, ein digitales Bildsignal zu empfangen, das basierend auf Pixelsignalen erzeugt wird, die von dem Pixel-Array ausgegeben werden, eine Farbverstärkung des digitalen Bildsignals basierend auf einem Koeffizientensatz zu berechnen, der basierend auf einem Referenzbildsignal berechnet wird, das durch einen Referenzbildsensor bei einer ersten Lichtquelle erzeugt wird, die eine erste Farbtemperatur aufweist, Koeffizientensätze zu speichem, die mit einer Mehrzahl an Farbtemperaturen assoziiert sind, die die erste Farbtemperatur umfassen, und die Farbverstärkung bei dem digitalen Bildsignal anzuwenden, um ein kalibriertes Bildsignal zu erzeugen.
Patent DE-102020124710-A1 (DE)
Title: Zugunterstützungssystem
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B62D53/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es sind Systeme zur Unterstützung des Ziehens eines Anhängers durch ein Führungsfahrzeug vorgesehen. Eine Zugunterstützungseinheit auf Rädern koppelt zwischen dem Führungsfahrzeug und dem Anhänger. Eine Antriebseinheit an Bord der Zugunterstützungseinheit treibt die Räder als Reaktion auf eine Kraft zwischen dem Anhänger und der Zugunterstützungseinheit an. Die Zugunterstützungseinheit trägt mindestens einen Teil der zum Ziehen des Anhängers erforderlichen Kraft.
Patent DE-102020125001-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-09-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenhebel (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, dessen Oberteil (2) ein Schwenklager (3) zur verdrehbeweglichen Anordnung auf einem Träger (4) der Brennkraftmaschine besitzt und dessen Längsmittenabschnitt (5) ein Rollenmittel (6) für einen zumindest mittelbaren Gegenlauf eines Hubnockens trägt, welcher Längsmittenabschnitt (5) unterseitig in einen Standfuß (7) übergeht, welcher Standfuß (7) den Zwischenhebel (1) in dessen Verschwenkrichtung gesehen zumindest einseitig mit einem Fußansatz (8) erweitert sowie an dessen Unterseite (9) eine Kulissenbahn (10) für einen Kontakt mit einem Ventilöffner hat, wobei der Zwischenhebel (1) bei dem Fußansatz (8) eine Anlage (11) für einen Schenkel einer Nockenrückstellfeder aufweist, wobei der Zwischenhebel (1) im Oberteil (2) und Längsmittenabschnitt (5) als durchgehend plane, einteilige Platte vorliegt, wobei das Schwenklager (3) im Oberteil (2) ein Lagerauge ist, wobei als Rollenmittel (6) im Längsmittenabschnitt (5) zwei Scheiben vorgesehen sind, die jeweils an einer Außenwand (12) des Längsmittenabschnitts (5) auf einer sich durch diesen erstreckenden gemeinsamen Achse (13) verlaufen und wobei der Standfuß (7) unterhalb der Scheiben (6) eine einteilig an den Längsmittenabschnitt (5) angebundene Querverdickung (14) ist.
Patent DE-102020125166-A1 (DE)
Title: Gerüstknoten
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/22
Filed: 2020-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstknoten zur Verbindung von in verschiedene Raumrichtungen verlaufenden Gerüstelementen, umfassend eine Verbindungshülse, die als Koppelstelle für zumindest zwei Gerüstelemente vorgesehen ist, wobei die Verbindungshülse eine Hülsenwand aufweist, welche das hohle Innere der Verbindungshülse zumindest teilweise umschließt und welche eine Mittelachse aufweist, die sich in der Richtung der längsten Abmessung der Verbindungshülse erstreckt und in einer Draufsicht von einem Stirnende der Verbindungshülse in deren Mitte angeordnet ist und zumindest ein Koppelelement, welches zur Verbindung des Gerüstknotens mit weiteren Gerüstelementen dient, wobei das Koppelelement mit der Hülsenwand verbunden ist. Die Verbindungshülse weist zumindest einen Schlitz auf, der in die Hülsenwand eingebracht ist, sich um eine Schlitzlänge parallel zur Mittelachse erstreckt und in einer am Stirnende der Verbindungshülse angeordneten Stirnöffnung mündet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gerüstabschnitt mit einem Gerüstknoten und weiteren Gerüstelementen sowie ein Verfahren zum Aufbau eines solchen Gerüstabschnittes.
Patent DE-102020127124-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindungsanordnung
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/648
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (12A, 22A, 42A; 60, 71), vorzugsweise eine elektrisch leitende Verbindungsanordnung(12A, 22A, 42A; 60, 71), mit zumindest einem Abschirmabschnitt (12A, 22A, 42A) zumindest einer Abschirmung (12, 22, 42) eines isolierten elektrischen Leiters (14, 27, 28, 29), vorzugsweise einer elektrischen Leitung (10, 20, 40) mit einer Mantelisolierung (11, 21, 41), und zumindest einem Abgriffkontaktelement (71), wobei der zumindest eine Abschirmabschnitt (12A, 22A, 42A) mit dem zumindest einen Abgriffkontaktelement (71) stoffschlüssig, vorzugsweise mittels eines elektrisch leitenden Materials (60), verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (100; 101, 102) mit einer solchen Verbindungsanordnung (12A, 22A, 42A; 60, 71) sowie einen Stecker oder eine Steckdose mit einem solchen Gehäuse (100; 101, 102). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung (12A, 22A, 42A; 60, 71) sowie ein damit ausgestattetes Fahrzeug.
Patent DE-102020127627-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Videocodieren mit Intra-Block-Kopieren
Inventor: TANNER JASON
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Verfahren, Artikel und Systeme zum Videocodieren verwenden Intra-Block-Kopieren mit hashbasierten Suchen.