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Patent DE-102020004981-B3 (DE)
Title: Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines solchen Automatikgetriebes sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Automatikgetriebe
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatikgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem formschlüssigen Schaltelement (14), mit einem Hydraulikzylinder (18), mittels welchem durch Betätigen des Hydraulikzylinders (18) das formschlüssige Schaltelement (14) betätigbar ist, mit einer elektrischen Hydraulikpumpe (54), mittels welcher ein Hydraulikfluid zum Betätigen des Hydraulikzylinders (18) von der Hydraulikpumpe (54) in wenigstens einen Betätigungsraum (28, 30) des Hydraulikzylinders (18) förderbar ist, mit einer zusätzlich zu dem Schaltelement (14), zusätzlich zu dem Hydraulikzylinder (18) und zusätzlich zu der Hydraulikpumpe (54) vorgesehenen Schmier- und/oder Kühleinrichtung (78) zum Schmieren und/oder Kühlen zumindest eines Teilbereiches des Automatikgetriebes (10), und mit einer in Strömungsrichtung des von der Hydraulikpumpe (54) zu dem Betätigungsraum (28, 30) strömenden Hydraulikfluids zwischen der Hydraulikpumpe (54) und dem Betätigungsraum (28, 30) angeordneten Ventileinrichtung (72).
Patent DE-102021001895-B3 (DE)
Title: Gitarrenhalter mit verstellbaren Elementen, zum Befestigen an einem Fahrradgepäckträger
Inventor: BAUHAN ALEXANDRA
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-04-04
Granted: 2022-06-23
Abstract: Es handelt sich um ein Gitarrenhalter (20) mit verstellbaren Elementen zum Befestigen an einem Fahrradgepäckträger zum Transportieren einer Gitarrentasche mit Gitarre, welche an einem Fahrrad-Hinterradgepäckträger seitlich befestigt werden kann. Hauptmerkmale des Gitarrenhalters sind in der Höhe verstellbare Teleskopstangen (1, 2) mit Griff (3) und einem in der Breite verstellbaren zweiteiliger Boden. Die an einer hinteren Seitenwand angebrachten Teleskopstangen (1, 2) mit Griff (3) sind zum Herausziehen, um den Gitarrenhals fixieren zu können. Der zweiteilige Boden des Gitarrenhalters (20) ist so entwickelt, dass er durch zwei Metallschienen (6a, 6b, 7a, 7b), die übereinander laufen, ausgezogen werden kann, um somit die Auflagefläche zu verbreitern. Spanngurte, die in der Länge und Höhe verstellbar sind und durch Verbindungsteile vor der Gitarrentasche verbunden werden, sichern durch die individuelle Anpassung den Halt des Gitarrenhals und des Gitarrenkorpus. Reflektierende Elemente an den Außenseiten der Spanngurte sind zur Verkehrssicherheit angebracht. Ein weiteres Merkmal der Gitarrenhalterung ist der Gesamtaufbau mit einem hohen rechteckigen hinteren Seitenteil (18) mit Teleskopgriff und Halterungselementen, einem zweiteiligen verstellbaren Boden in Form eines Rechtecks, und einem kurzen rechteckigen vorderen Seitenteil (8), sowie offenen Seiten nach rechts und links.
Patent DE-102021106830-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Schaufelgeometrie zum Einleiten eines Kühlfluids
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem zur Befestigung an einer Kurbelwelle (2) vorbereiteten Nabenkörper (3) und einem relativ zu dem Nabenkörper (3) unter Wirkung zumindest einer Dämpfungsfeder (9) begrenzt verdrehbaren, auf dem Nabenkörper (3) radial und axial abgestützten Riementräger (4), wobei der Riementräger (4) mit einer Riemenaufnahmekontur (8) versehen ist und radial zwischen der Riemenaufnahmekontur (8) und dem Nabenkörper (3) ein zu einer ersten axialen Seite (5a) geöffneter, zur Aufnahme eines kurbelwellenseitig vorsehbaren Torsionsschwingungsdämpfers (6) vorbereiteter Aufnahmeraum (7) ausgebildet ist, und wobei ein zu einer, der ersten axialen Seite (5a) gegenüberliegenden, zweiten axialen Seite (5b) des Aufnahmeraums (7) hin angrenzender Seitenwandbereich (24) des Riementrägers (4) mit einer zum Einleiten oder Ausleiten eines Kühlfluidstromes in den Aufnahmeraum (7) ausgebildeten Schaufelgeometrie (11) ausgestattet ist.
Patent DE-102021117380-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Eigenschaften von Reifen eines Kraftfahrzeugs bzw. einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: GRÄBER TORBEN
IPC: B60W40/105
Filed: 2021-07-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zur Erkennung von Eigenschaften von Reifen eines Kraftfahrzeugs () bzw. einer mit dem Reifen in Kontakt stehenden Fahrbahnoberfläche werden Schallwellen, welche durch das Abrollen des Reifens auf der Fahrbahnoberfläche erzeugt werden, mittels eines oder mehrerer Sensoren () des Fahrzeugs () aufgenommen bzw. erfasst und ein die erfassten bzw. aufgenommenen Schallwellen repräsentierendes Sensorsignal zumindest vorübergehend in einem Speicher () des Fahrzeugs () gespeichert. Ein das Sensorsignal repräsentierendes Signal wird an ein von dem Fahrzeug () entfernt angeordnetes Computersystem () übertragen, dort analysiert, und ein entsprechendes Analyseergebnis wird erstellt. Zumindest Teile des Analyseergebnisses werden mit entsprechenden Teilen zumindest eines aus einer Datenbank () bezogenen Analyseergebnisses verglichen. Auf Grundlage des Vergleichs werden ein oder mehrere Eigenschaften des Reifens bzw. der Fahrbahnoberfläche ermittelt und als Vergleichsergebnis ausgegeben.
Patent DE-102021210647-B3 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zum Rückhalten von Fahrzeuginsassen bei Fahrzeugverzögerungen
Inventor: FREITAG CARMEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (16) zum Rückhalten von Fahrzeuginsassen bei Fahrzeugverzögerungen, aufweisend einen Sicherheitsgurt (18) mit Gurtschloss (24) und Schlosszunge (26), wobei die Schlosszunge (26) zum Verriegeln des Sicherheitsgurtes (18) in eine Rastposition (P R  in dem Gurtschloss (24) einrastet, eine Sensoreinrichtung (30) zum Erfassen einer entriegelten Position (P E ) der Schlosszunge (26) relativ zu der Rastposition (P R ) und eine Ermittlungseinrichtung (38) zum Ermitteln einer Transferbedienaktivität zum Transferieren der Schlosszunge (26) von der entriegelten Position (P E ) in die Rastposition (P R ). Weiter weist die Rückhaltevorrichtung (16) eine Übersetzungseinrichtung (40) zum Übersetzen der Transferbedienaktivität in wenigstens einen Bedienungsbefehl in einer natürlichen Sprache sowie eine Sprachausgabeeinrichtung (42) zur akustischen Ausgabe des wenigstens einen Bedienungsbefehls an einen Fahrzeuginsassen auf.
Patent DE-102021210851-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kalibration eines Röntgenstrahlers
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: H05G1/08
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibration eines Röntgenstrahlers (4) mit einer Kathode (K), einer Anode (A) und einer Spule (14), wobei die Spule an eine Leiteranordnung (L) angeschlossen ist, durch die zur Erfüllung der primären Funktion der Spule (14) ein elektrischer Funktions-Strom (SW) durch die Spule (14) geführt wird, das Verfahren umfassend die Schritte:
 - Messung eines in der Spule (14) induzierten Induktions-Stroms (SI) an der Leiteranordnung (L) der Spule (14),
 - Berechnen eines Kompensations-Stroms (SK) für eine Wirkungs-Spule (14) des Röntgenstrahlers (4), deren primäre Funktion eine Veränderung eines Elektronenstrahls (E) zwischen Kathode (K) und Anode (A) ist, basierend auf dem gemessenen Induktions-Strom (SI), wobei der Kompensations-Strom (SK) so berechnet wird, dass ein Magnetfeld, welches den Induktions-Strom (SI) bei der Messung induzierte, mit dem durch den Kompensations-Strom (SK) in der Wirkung-Spule (14) hervorgerufenen Magnetfeld kompensiert wird,
 - Applizieren des Kompensations-Stroms (SK) in die Wirkungs-Spule (14). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes System, einen Röntgenstrahler bzw. eine Steuereinrichtung sowie ein Röntgensystem.
Patent DE-102022116468-B3 (DE)
Title: Reinraumanordnung sowie Verfahren zur schnellen Bereitstellung eines Reinraumes und Verwendung der Reinraumanordnung
Inventor: GOMMEL UDO
IPC: F24F3/167
Filed: 2022-07-01
Granted: 2022-12-29
Abstract: Beschrieben werden eine Reinraumanordnung sowie ein Verfahren zur schnellen Bereitstellung eines Reinraumes und die Verwendung der Reinraumanordnung mit einer ersten Hüllenwandanordnung, die einen ersten Raum, der an einen Bodenbereich mittel- oder unmittelbar angrenzt, mit einer flexibel faltbaren, dem ersten Raum unmittelbar zugewandten Hüllenwand, die ausschließlich aus wenigstens einem luftdurchlässigen, reinraumtauglichen Material gefertigt ist, gegenüber einem die Hüllenwandanordnung umgebenden zweiten Raum abtrennt, sowie wenigstens ein sich am Bodenbereich abstützendes Tragelement und/oder wenigstens eine an der Hüllenwand vorgesehene Aufhängungsvorkehrung umfasst, einer mobilen Filter-Ventilator-Einheit, kurz FVE, die einen Lufteinlass- und einen Luftauslassbereich besitzt und außerhalb des ersten Raumes angeordnet ist, sowie einer den Luftauslassbereich und den von der Hüllenwandanordnung begrenzten ersten Raum verbindenden und aus reinraumtauglichen Material gefertigten Zuleitung.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite Hüllenwandanordnung vorgesehen ist, die die erste Hüllenwandanordnung samt der im zweiten Raum angeordneten FVE mit einer flexibel faltbaren Hüllenwand, die ausschließlich aus wenigstens einem gegen Feuchtigkeit diffusionsdichtem Material gefertigt ist, gegenüber einer die zweite Hüllenwandanordnung umgebenden Umgebung abtrennt, und wenigstens ein sich am Bodenbereich abstützendes Tragelement und/oder wenigstens eine an der zweiten Hüllenwand vorgesehene Aufhängungsvorkehrung aufweist, und dass eine mobile Lufttrocknungs-Einheit, kurz LTE, mit einem in der Umgebung mündenden Lufteinlass sowie einem in den von der zweiten Hüllenwandanordnung umgebenden zweiten Raum mündenden Luftauslass vorgesehen ist.
Patent DE-102022204985-B3 (DE)
Title: Bereitstellen eines Bilds eines Objekts in einem Kühlgerät
Inventor: HAGE CLEMENS
IPC: G06T5/50
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Bereitstellen eines Bilds eines Objekts (135) in einem Kühlgerät (100) umfasst Schritte des Erfassens eines ersten Bilds (305) des Objekts (135) mittels einer Kamera (135) aus einer vorbestimmten Perspektive; des Bestimmens eines zweiten Bilds (310), das aus einer vergleichbaren Perspektive zu einem früheren Zeitpunkt von dem Objekt (135) erfasst wurde; und des Kombinierens (230) des ersten und des zweiten Bilds (305, 310), um an einem resultierenden, kombinierten Bild eine Bildschärfe zu verbessern und/oder ein Bildrauschen zu verringern.
Patent DE-4201443-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für eine Sitzanordnung, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: SCHELLENBERGER HERIBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 1992-01-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Gelenkbeschlag für eine Sitzanordnung, zwischen einem, ein sitzteilfestes Sitzteillager (5) aufweisenden Sitzteil, in dessen Lager eine erste Achse (6) schwenkbar gehalten ist, und einer, ein lehnenfestes Lehnenlager (2) aufweisenden Lehne, in deren Lager eine zweite Achse (3) schwenkbar gehalten ist, wobei ein Bauteil (4) das Sitzteil mit der Lehne mittels der beiden Achsen (3, 6) gelenkig miteinander verbindet, so daß die Lehne aus ihrer normalen Gebrauchsstellung um die erste Achse (6) des Bauteiles (4) nach vorn auf das Sitzteil und um die zweite Achse (3) des Bauteiles (4) in eine Liegeposition verschwenkbar ist, und so nach dem Schwenken der Lehne unterschiedliche Relativlagen der Lehne gegenüber dem Sitzteil herstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (4) einen, dem lehnenfesten Lehnenlager (2) zugeordneten ersten Anschlag (9) aufweist, der beim Schwenken der Lehne nach vorn, über die normale Gebrauchsstellung hinaus, wirksam wird, so daß die Lehne und das dann lehnenfeste Bauteil (4) um...
Patent DE-4228295-B4 (DE)
Title: N-(N'-langkettiges Acyl-Beta-Alanyl)-Beta-Alanin oder dessen Salz und diese enthaltende Detergenszusammensetzungen
Inventor: TACHIZAWA OSAMU
IPC: C07K5/023
Filed: 1992-08-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: N-(N'-langkettiges
Acyl-beta-alanyl)-beta-alanin der allgemeinen Formel (1):  worin R eine geradkettige
oder verzweigtkettige Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 7 bis 23 Kohlenstoffatomen;
und M ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetall, ein Ammonium, ein Alkylammonium,
ein Alkanolammonium oder eine basische Aminosäure darstellt;  oder dessen
Salz.
Patent DE-4318232-B4 (DE)
Title: Hohlräume enthaltende Verbundfolie auf Polyesterbasis
Inventor: ITO KATSUYA
IPC: B41M5/035
Filed: 1993-06-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hohlräume enthaltende
Verbundfolie auf Polyesterbasis, umfassend eine feine Hohlräume enthaltende
Polyestergrundschicht (A) und mindestens eine äußere Oberflächenschicht (B), die im wesentlichen
aus einem thermoplastischen Polyester besteht und auf mindestens
einer Oberfläche
der Polyestergrundschicht (A) aufgebracht ist, wobei die äußere Oberflächenschicht
(B) 1 bis 30 Gew.-% anorganische Teilchen enthält, umfassend primäre Teilchen
mit einer durchschnittlichen primären Teilchengröße R 1  von 0,1 bis 2,0 μm und sekundäre Teilchen als Aggregate der
primären
Teilchen mit einer durchschnittlichen sekundären Teilchengröße R 2 , die das 1,05 bis 1,60-fache des Wertes
von R 1  beträgt, wobei die einzelne Teilchengröße der sekundären Teilchen
eine 99%-ige Wahrscheinlichkeit in der Normalverteilung für das Vorhandensein
von sekundären
Teilchen ergibt, deren einzelne Partikelgröße nicht größer als das 4.0-fache des Wertes von
R 1  ist, und der durchschnittliche Wert der
kürzesten Entfernungen
zwischen den Schwerpunkten der anorganischen Teilchen nicht größer als
das 5.0-fache des Wertes von R 1  ist.
Patent DE-10002363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur
Inventor: MAIER-SCHNEIDER DIETER
IPC: B81B3/00
Filed: 2000-01-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: verfahren
zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur mit den folgenden
Verfahrensschritten:  – Aufbringen
einer Opferschicht (2) auf einen Grundkörper (1),  – Ausbilden
einer Deckschicht (3) oberhalb der Opferschicht (2),  – Ausbilden
einer Versteifungsschicht (5) oberhalb der Deckschicht (3) als Maskierungsschicht
zum Entfernen der Opferschicht (2),  – zumindest teilweises Entfernen
der Opferschicht (2) mithilfe der Versteifungsschicht (5) als Maskierungsschicht und  – Entfernen
der Versteifungsschicht (5).
Patent DE-10034230-B4 (DE)
Title: Leseverstärkerschaltung zur Verwendung in einem nicht-flüchtigen Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: CHO SUNG-HEE
IPC: G11C16/28
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Leseverstärkerschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement, umfassend:  eine Speicherzelle, die entweder eine erste Schwellenspannung oder eine zweite Schwellenspannung aufweist;  eine Bezugszelle, die eine dritte Schwellenspannung zwischen der ersten Schwellenspannung und der zweiten Schwellenspannung aufweist;  einen ersten Lasttransistor, der zwischen eine Versorgungsspannung und eine mit der Speicherzelle verbundene Datenleitung gekoppelt ist;  einen zweiten Lasttransistor, der zwischen die Versorgungsspannung und eine mit der Bezugszelle verbundene Bezugsleitung gekoppelt ist;  ein Widerstandselement, das mit der Bezugszelle parallel geschaltet ist; und  einen Differenzverstärker, der Signale von der Datenleitung und von der Bezugsleitung, die mit der Bezugszelle und dem Widerstandselement gemeinsam gekoppelt ist, empfängt und gemäß einem Logikzustand der Speicherzelle auf der Basis des Potentials der Bezugsleitung entweder einen hohen Pegel oder einen niedrigen Pegel ausgibt.
Patent DE-10040950-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: SEEFRIED KARL-HEINZ
IPC: B41F35/06
Filed: 2000-08-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Druckmaschine
(1) mit einer an diese ankoppelbaren und in diese einsetzbaren Baugruppe
(9), dadurch gekennzeichnet, daß die
Baugruppe (9) einen Rotor (10) enthält, der in einer Lagerung (32)
gelagert ist, die zusätzlich
zu einer Rotation des Rotors (10) um eine erste Achse (35) Schwenkungen
des Rotors (10) um weitere Achsen (34a, 34b) ermöglicht, welche schräg oder senkrecht
zur ersten Achse (35) ausgerichtet sind.
Patent DE-10064247-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: AKAZAKI SHUSUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine mit Fremdzündung,
die ein mit einem Katalysator ausgestattetes Abgassystem aufweist,
wobei das Steuersystem umfaßt:  eine
Ansaugluftmengensteuereinrichtung zum Steuern der Ansaugluftmenge
des Motors;  eine Zündzeitpunktsteuereinrichtung
zum Steuern des Zündzeitpunkts
(IGLOG) des Motors;  eine Katalysatortemperaturanstieg-Beschleunigungseinrichtung,
die mit der Ansaugluftmengensteuereinrichtung zusammenwirkt, um
die Ansaugluftmenge unmittelbar nach dem Anlassen des Motors zu
erhöhen,
und die mit der Zündzeitpunktsteuereinrichtung
zusammenwirkt, um den Zündzeitpunkt
(IGLOG) um ein Verzögerungsmaß (|IGFPI|) zu
verzögern,
um die Drehzahl (NE) des Motors mit einer Soll-Drehzahl (NEFIR)
in Übereinstimmung
zu bringen; und  eine Magersteuerungseinrichtung zum Steuern
des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
eines dem Motor zugeführten Luft-Kraftstoffgemischs
in einen Magerbereich bezüglich des
stöchiometrischen
Verhältnisses
unmittelbar nach dem Anlassen des Motors;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Magersteuereinrichtung den Grad der Abmagerung (KCMD)
des Luft-Kraftstoffgemisches
dann reduziert, wenn das Verzögerungsmaß (|IGFPI|)
des durch die Zündzeitpunktsteuereinrichtung
gesteuerten Zündzeitpunkts (IGLOG)
während
des Betriebs der Katalysatortemperaturanstieg- Beschleunigungseinrichtung
kleiner ist als ein vorgegebenes...
Patent DE-10100497-B4 (DE)
Title: Ein einen niedrigen Verdrahtungszeitversatz aufweisendes Taktnetzwerk mit Strommoduspuffer
Inventor: ZHANG JOHNNY Q
IPC: H03K5/1252
Filed: 2001-01-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Taktschaltungsanordnung
auf einem integrierten Schaltungschip (IC-Chip, 46), wobei die Taktschaltungsanordnung
angepaßt
ist, um auf einen Taktsignalverlauf einer Taktsignalverlaufquelle
(48) anzusprechen, wobei die Taktschaltungsanordnung folgende Merkmale aufweist:  einen
Treiber (50) mit einem Ausgang zum Gewinnen eines Ausgangstaktsignalverlaufs
ansprechend auf den Taktsignalverlauf der Taktsignalverlaufquelle;  eine
Taktleitung (18, 20) mit einem ersten Ende, das mit dem Ausgang
des Treibers gekoppelt ist;  einen Empfänger (52) mit einem Eingang,
der mit einem zweiten Ende der Taktleitung (18, 20) gekoppelt ist,
wobei der Empfänger
eine resistive Eingangsimpedanz aufweist, die bewirkt, daß die Taktleitung,
die den Ausgangstaktsignalverlauf zu dem Eingang führt, für den Treiberausgang eine
Impedanz mit einer Widerstand/Kapazität-Zeitkonstante darstellt,
die ein relativ kleiner Bruchteil einer Periode des Taktsignalverlaufs
ist,  wobei der Empfänger
(52) eine Stromquelle (25, 26) aufweist, um an den Eingang des Empfängers (52)
einen Strom zuzuführen,
der ansprechend auf einen Pegel eines Taktsignalverlaufs, der von
der Taktleitung (18, 20) an...
Patent DE-10102895-B4 (DE)
Title: Kettenführungsrolle mit einer Lagerabdichtung
Inventor: BÖHM ROBERT
IPC: B62M9/16
Filed: 2001-01-23
Granted: 2019-10-02
Abstract: Kettenführungsrolle (1) mit einer Lagerabdichtung (6) bestehend aus einem, mit einer Abrollkontur (14) versehenen Rollenabschnitt (2), einem auf einer Welle leichtgängig gelagerten Nabenabschnitt (3), und einem die beiden Abschnitte verbindenden Steg (4),wobei die Kettenführungsrolle (1), mit zwei zur Aufnahme der Lagerabdichtung (6), vorgesehenen ringförmigen Aussparungen versehen ist;wobei die aus elastischem Material bestehende Lagerabdichtung (6) zwischen Rollenabschnitt (2) und Nabenabschnitt (3) angeordnet ist und unlösbar, mit einem aus steiferem Material bestehenden und aus dem Rollenabschnitt (2) dem Nabenabschnitt (3) und dem Steg (4) gebildeten Rollenkörper (7) verbunden ist;wobei am Steg (4) Materialdurchbrüche zur Verbindung der beiden ringförmigen Aussparungen vorgesehen sind, so dass beide Dichtungsabschnitte miteinander in Verbindung stehen;dadurch gekennzeichnet,dass die beidseitig wirkende Lagerabdichtung den teilweise durchbrochenen radialen Steg (4) umschließt und in einem Fertigungsvorgang im Spritzgussverfahren hergestellt wird;wobei der schmale Steg (4) nicht senkrecht sondern schräg zur Rollenachse verläuft, damit eine eventuell durch Aufweitung des Nabenabschnitte (3) auftretende Spannung nur stark abgeschwächt an den Rollenabschnitt (2) weitergeleitet wird.
Patent DE-10126425-B4 (DE)
Title: Filterbeutel
Inventor: SCHMIERER UWE
IPC: B01D39/20
Filed: 2001-05-31
Granted: 2011-05-12
Abstract: Filterbeutel für Staubsauggeräte, der im Neuzustand eine durch Falten entlang von Faltlinien erhaltene Flachgestalt aufweist, mit einer aus Filtermaterial bestehenden Beutelwand, die in angesaugter Staubluft enthaltene Partikel im Beutelinneren zurückhält, wobei die Beutelwand eine Außenfilterlage und eine dieser zum Beutelinneren hin vorgelagerte Vorfiltereinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorfiltereinrichtung von mindestens einem abseits der Faltlinien (5, 6) angeordneten, einen faltlinienfreien Bereich der Außenfilterlage (12) flächig überdeckenden Filtermattenstück (13) aus Vlies- oder Filzmaterial gebildet wird oder mindestens ein solches Filtermattenstück (13) enthält, das eine größere Luftdurchlässigkeit als die Außenfilterlage (12) und ein Flächengewicht größer als etwa 30 g/m 2  aufweist.
Patent DE-10150386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems und dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ESSLING ROLF-PETER
IPC: H01M8/04223
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems (1), welches wenigstens
eine Brennstoffzelle (3) mit einer protonenleitenden Membran (4)
umfasst, wobei in einem ersten Schritt die Betriebsparameter von
Betriebsstoffen, welche der Brennstoffzelle (3) zugeführt werden,
in der Art verändert
werden, dass die Brennstoffzelle (3) getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem zweiten Verfahrensschritt die Dosierung der anodenseitigen
Betriebsstoffe in das Brennstoffzellensystem (1) unterbrochen wird,
und dass anschließend
in einem dritten Schritt, sobald im Bereich einer Anode (5) der Brennstoffzelle
(3) kein Betriebsstoff mehr vorliegt, die Dosierung von kathodenseitigen
Betriebsstoffen unterbrochen wird, wobei die einzelnen Schritte
des Verfahrens nach Eintreten eines Startkriteriums für das Verfahren
selbsttätig ablaufen.