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Patent DE-102015013977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flächenreißverschlusses und Flächenreißverschluss
Inventor: FUKUZAWA TETSUYA
IPC: A44B18/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für einen Flächenreißverschluss bereitgestellt. Spritzgießen wird durchgeführt, um ein Formteil auszubilden, in dem eine Säulengruppe und eine Basisplatte mit einer Oberfläche, von der die Säulengruppe herausragt, in einem einheitlichen Körper integriert sind. Ein Spitzenbereich der Säulengruppe wird abgeschnitten, um ein geschnittenes Erzeugnis auszubilden, in dem eine Gruppe kleiner Säulen, die kürzer ist als die Säulengruppe und die Basisplatte, in einem einheitlichen Körper integriert sind. Ein Spitzenbereich der Gruppe kleiner Säulen wird geschmolzen, um Säulenkörperbereiche auszubilden, die nicht geschmolzene Bereiche sind, und Eingriffsbereiche, die geschmolzene Bereiche sind und die dicker sind als die Säulenkörperbereiche der kleinen Säulen. Die Eingriffsbereiche werden abgekühlt, um die Formen einer Vielzahl von Eingriffselementen einschließlich der Säulenkörperbereiche und der Eingriffsbereiche zu bestimmen, wodurch ein Flächenreißverschluss ausgebildet wird, bei dem eine Eingriffselementgruppe und die Basisplatte in einem einheitlichen Körper integriert sind.
Patent DE-102015100987-A1 (DE)
Title: Flügelunterdruckpumpe
Inventor: OTSUKA MASAYA
IPC: F16K7/18
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Flügelunterdruckpumpe hat einen Abgabeanschluss zum Abgeben von angesaugter Luft und einen Membranventilteil, der den Abgabeanschluss öffnet und schließt. Der Membranventilteil weist ein erstes Membranventil, das installiert ist, um die Öffnung des Abgabeanschlusses abzudecken, und ein zweites Membranventil auf, das das erste Membranventil überlagert. Das erste Membranventil und das zweite Membranventil haben verschiedene Resonanzfrequenzen durch ein Aufweisen verschiedener Dicken.
Patent DE-102015102363-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zum überprüfen der entropie einer zufallszahlenfolge
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-02-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Anordnung zum Überprüfen der Entropie einer Zufallszahlenfolge beschrieben, die eine Zufallsquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Zufallseingangsfolge bereitzustellen, einen Nachbearbeitungsschaltkreis, der dazu konfiguriert ist, die Zufallseingangsfolge zu empfangen und aus der Zufallseingangsfolge eine Zufallszahlenfolge zu erstellen, indem er eine Nachbearbeitung und eine Dezimierung der Zufallseingangsfolge durchführt, einen invertierenden Nachbearbeitungsschaltkreis, der dazu konfiguriert ist, die Zufallszahlenfolge vom Nachbearbeitungsschaltkreis zu empfangen und eine bearbeitete Zufallszahlenfolge zu erstellen, indem er die Zufallszahlenfolge auf eine Art und Weise bearbeitet, die invertiert zur vom Nachbearbeitungsschaltkreis durchgeführten Nachbearbeitung ist, und einen Entropieprüfer, der dazu konfiguriert ist, die Entropie der Zufallszahlenfolge auf der Grundlage der bearbeiteten Zufallszahlenfolge zu überprüfen, umfasst.
Patent DE-102015103439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Transluzenz von keramischem Zahnersatz
Inventor: SCHOMER SVEN
IPC: C04B41/50
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Transluzenz von keramischem Zahnersatz, wobei eine zirkonoxidhaltige poröse Keramik zur Verfügung gestellt wird, wobei auf die Keramik eine yttriumhaltige Lösung lokal aufgebracht wird, und wobei die Lösung ionisch oder komplexhaltig ist. Die Erfindung gestattet eine lokale Erhöhung und damit flexiblere Einstellung der Transluzenz keramischer Körper.
Patent DE-102015106834-A1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
Inventor: REINERT JÖRG
IPC: E05B81/06
Filed: 2015-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein Antriebsmotor (6) mit einem Läufer (7) mit geometrischer Läuferachse (7a) und einem Ständer (8) vorgesehen ist, wobei der Läufer (7) und/oder der Ständer (8) eine Spulenanordnung (9, 10) zur Erzeugung eines magnetischen Arbeitsfeldes aufweist bzw. aufweisen, wobei dem Antriebsmotor (6) nachgeschaltet ein Umlaufgetriebesystem (11) mit geometrischer Zentral-Getriebeachse (11a) ist, das eine Eingangs-Getriebekomponente (12) und eine Ausgangs-Getriebekomponente (13) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor (6) als Scheibenläufermotor mit scheibenförmigem Läufer (7) ausgestaltet ist, dass der Läufer (7) mit der Eingangs-Getriebekomponente (12) verbunden oder Bestandteil der Eingangs-Getriebekomponente (12) ist und dass die geometrische Zentral-Getriebeachse (11a) identisch zu der geometrischen Läuferachse (7a) ist.
Patent DE-102015110500-A1 (DE)
Title: Insektenfalle
Inventor: GEIER MARTIN
IPC: A01M1/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenfalle mit einer ebenen oder gewölbten hellen Ausströmfläche zur Erzeugung einer von der Ausströmfläche ausgehenden schwache Luftströmung, mit einer Einrichtung zum Festhalten, Fangen und / oder Abtöten der angelockten Insekten, wobei innerhalb der Ausströmfläche mindestens eine dunkle Kontraststelle ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist auf der hellen Ausströmfläche mindestens eine die Lockwirkung der Insektenfalle verstärkende Einrichtung angeordnet, die eine dunkle, scharfe, insbesondere gerade Kante und / oder Ecke und / oder eine zumindest weitgehend vertikal auf der Ausströmfläche angeordnete dunkle planare Fläche aufweist.
Patent DE-102015110566-A1 (DE)
Title: Auswählen einer spulenanordnung als reaktion darauf, dass ein drahtloses multispulen-ladesystem einen ladevorgang initiiert
Inventor: MADAU DINU PETRE
IPC: H02J50/40
Filed: 2015-07-01
Abstract: Ein System und Verfahren zum Auswählen einer Spulenanordnung als Reaktion auf das Initiieren eines Ladevorgangs durch ein drahtloses Multispulen-Ladesystem sind bereitgestellt. Das System beinhaltet einen Ping-Generator, um eine Referenzspulenspitzenspannung für jede der Spulen des Multispulen-Ladesystems zu messen; einen Objektdetektor, um zu erkennen, dass ein Objekt auf einer mit dem drahtlosen Ladesystem verknüpfte Oberfläche platziert wird; und als Reaktion darauf, dass das Objekt aufladbar ist, bestimmt ein Schaltertransmitter, welche der Spulen des drahtlosen Multispulen-Ladesystems mit einer Stromquelle verbunden werden sollen.
Patent DE-102015115213-A1 (DE)
Title: Steuersystem und steuerverfahren für fahrzeug
Inventor: TOMOZAWA MOTOKATSU
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeug umfasst eine elektronische Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit ist konfiguriert zum Erfassen einer ersten Information, die eine Situation des Fahrzeugs bezeichnet, zu der Zeit, zu der das Fahrzeug fährt, und Einstellen eines Pfads zum Führen des Fahrzeugs an eine Zielposition auf Grundlage der ersten Information, sodass eine Veränderung einer Trägheitskraft in einer Querrichtung senkrecht zu einer Fahrrichtung des Fahrzeugs kleiner oder gleich einer ersten Schwelle ist.
Patent DE-102015116748-A1 (DE)
Title: Kraftstofffüllstandssensor
Inventor: MILTON JEFFERY J
IPC: G01F23/30
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Kraftstofftanksystem zur Verwendung in einem Fahrzeug umfasst einen Kraftstofftank, der ein Volumen aufweist, das einen ersten oder primären Bereich und einen zweiten oder vorausgehenden Bereich besitzt. Eine Kraftstofffüllstandssensor-Baugruppe, die in dem Kraftstofftank angeordnet ist, umfasst eine Empfangseinheit, einen ersten Kraftstofffüllstandssensor, der so positioniert ist, dass er sich mit dem Kraftstofffüllstand in dem ersten oder primären Bereich des Kraftstoffs bewegt, und einen zweiten Kraftstofffüllstandssensor, der so positioniert ist, dass er sich mit dem Kraftstofffüllstand in dem zweiten oder vorausgehenden Bereich des Kraftstoffs bewegt. Die Empfangseinheit liefert ein Signal an ein Steuermodul, das angibt, dass der Kraftstofffüllstand innerhalb des vorausgehenden Bereichs oder des primären Bereichs liegt.
Patent DE-102015116902-A1 (DE)
Title: Verbundsystem zur Erzeugung von elektrischer Energie, Verwendung eines entsprechenden Verbundsystems als Flächenheizung und Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Verbundsystems
Inventor: MÜLLER-JUDEX DONALD
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundsystem für Photovoltaik-Module (1), das auf vorhandenen Belägen (4) verlegt wird. Die Erfindung ermöglicht, dass Module (3), die aus Sonnenlicht (2) mit Hilfe einer Photovoltaikschicht (PV) Strom erzeugen können, auf vorhandene Beläge (4), wie z.B. Radwegen, Parkplätzen und Straßen verlegt werden können und damit einen neuen Belag ermöglichen, der sich vorhandenen Flächen anpassen kann.
Patent DE-102015117028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Substrat und Roboter
Inventor: ODA MASARU
IPC: B23Q17/09
Filed: 2015-10-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schneidvorrichtung, die eine Variation von Stößen oder Einwirkungen verhindert, die auf ein Substrat während eines Schneidvorgangs ausgeübt werden. Die Schneidvorrichtung umfasst einen Pressteil; einen Schneideteil, der derart angeordnet ist, dass er sich in Bezug auf den Pressteil bewegt, um das Substrat auf einer gegenüberliegenden Seite des Pressteils zu kontaktieren, um dadurch das Substrat zwischen dem Schneideteil und dem Pressteil aufzunehmen und das Substrat zu schneiden; einen ersten Krafterzeugungsteil, um Presskraft zu erzeugen und den Pressteil gegen das Substrat zu pressen; und einen ersten Anpassungsteil zum Anpassen der Presskraft als Reaktion auf die von dem Substrat auf den Pressteil ausgeübte Kraft, wenn der Pressteil das Substrat mit dem ersten Krafterzeugungsteil presst.
Patent DE-102015119010-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/0438
Filed: 2015-11-05
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem geschaffen, welches das Auftreten eines Güteabfalls einer MEA verhindert, während ebenso eine Vergrößerung der Last auf die CPU verhindert wird. Ein Brennstoffzellensystem ist ausgestattet mit einer Wasserstoffversorgungseinheit, welche Wasserstoff zu einer Brennstoffzelle zuführt, einer Druckerfassungseinheit, welche den Innendruck einer Wasserstoffversorgungsleitung erfasst, einer Stromerfassungseinheit, welche den Stromwert der Brennstoffzelle erfasst, und einer Steuereinheit, welche das erforderliche Wasserstoffversorgungsvolumen für die Brennstoffzelle basierend auf dem erfassten Stromwert und Druckwert berechnet, und die Wasserstoffversorgungseinheit steuert, um Wasserstoff entsprechend dem berechneten Wasserstoffversorgungsvolumen für die Brennstoffzelle zuzuführen, wobei die Steuereinheit das Wasserstoffversorgungsvolumen basierend auf den Druckwert und dem Stromwert für jeden ersten Zyklus berechnet, und den Druckwert erfasst und Wasserstoff entsprechend dem unmittelbar zuvor berechneten Wasserstoffversorgungsvolumen zur Brennstoffzelle zuführt, wenn die Steuereinheit für jeden zweiten Zyklus, der kürzer als der erste Zyklus ist, bestimmt, dass die Zuführung von Wasserstoff basierend auf dem erfassten Druckwert notwendig ist.
Patent DE-102015119407-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme und Mehrfachklemme
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussklemme zum Anschließen eines Leiterendes (10), umfassend ein Isolierstoffgehäuse (11) mit einer Leiterklemmeinrichtung, wobei die Leiterklemmeinrichtung ein ortsfest in dem Isolierstoffgehäuse (11) angeordnetes Kontaktelement (12) sowie eine zwischen einer Leitereinführungsstellung und einer Klemmstellung mittels eines Führungsmittels (16) bewegbar in dem Isolierstoffgehäuse (11) angeordnetes Schiebeteil (13) umfasst, wobei das Schiebeteil (13) eine in eine Leiteraufnahmetasche (15) übergehende Leitereinführungsöffnung (14) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Führungsmittel (16) einen zum Führen des Schiebeteils (13) aus der Leitereinführungsstellung parallel zu dem Kontaktelement (12) in eine Leitereinführungsrichtung (19) eingerichteten Längsaxialführungsabschnitt (17) und einen zum zusätzlichen Führen des Schiebeteils (13) in Richtung des Kontaktelements (12) eingerichteten Klemmführungsabschnitt (18) zum Bewegen des Schiebeteils (13) in die Klemmstellung umfasst, wobei das Schiebeteil (13) mittels mindestens eines vorgespannten Federelements (20) an dem Kontaktelement (12) derart angeordnet ist, dass das Schiebeteil (13) in der Leitereinführungsstellung zumindest mit einer entgegen der Leitereinführungsrichtung (19) wirkenden Federkraft beaufschlagt ist und nach dem Passieren einer Totpunktposition mit einer in der Leitereinführrichtung und zu dem Kontaktelement (12) hin wirkenden Federkraft zum selbsttätigen Bewegen des Schiebeteils (13) in die Klemmstellung beaufschlagt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Mehrfachklemme, umfassend ein Isolierstoffgehäuse (11) sowie mindestens zwei der zuvor genannten Anschlussklemmen.
Patent DE-102015119511-A1 (DE)
Title: Apparat und Verfahren zur Signalsynchronisation
Inventor: WILLIS JOHN W
IPC: H04L7/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein System wird beschrieben zum Zeitsynchronisieren von digitalisierten Messsignalen wie Vibrationssignalen. Die digitalisierten Signale, die asynchron von mehreren verteilten Messeinheiten akquiriert werden, zeigen den Betriebszustand einer Maschine oder eines Prozesses an. Um die Phase der digitalisierten Signale relativ zu einem Puls-Tachometer-Eingang zu messen, wird die Zeit zwischen der ansteigenden Flanke des Tachometerpulses und den digitalisierten Samples gemessen. Um eine phasen-kohärente Synchronisation zwischen den verteilten Messeinheiten zu erzielen, wird ein lokales Synchronisationssignal in die von den Messeinheiten produzierten Daten eingebettet. Das System verwendet das Synchronisationssignal, um die Daten in einer Nachverarbeitung anzugleichen, die die Datenphasen angleicht und die Daten in der Absolutzeit angleicht. Das Synchronisationssignal kann mit einem Zeitstempel encodiert sein, um zusätzliche Timinginformationen bereitzustellen.
Patent DE-102015122346-A1 (DE)
Title: Schiebehülse, Schiebehülsenverbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer Schiebehülsenverbindung
Inventor: SCHAAF THOMAS
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schiebehülse (1) zum axialen Aufschieben auf ein aufgeweitetes Ende eines Vollkunststoffrohrs (4) oder eines Kunststoff-Verbundrohrs, in das ein mit umlaufenden Außenrippen (7, 7a, 7b, 7c) versehener Stützkörper (5) eines Verbindungselements (3) eingeschoben ist, wobei die Schiebehülse (1) aus einem elastisch verformbaren polymeren Material hergestellt ist, wobei die Innenoberfläche (2) der Schiebehülse (1) eine derartige Rauheit oder Unebenheit aufweist, dass die zum Aufpressen der Schiebehülse (1) auf das aufgeweitete Ende des Vollkunststoffrohrs (4) oder des Kunststoff-Verbundrohrs aufzuwendende Kraft gegenüber einer Schiebehülse mit glatter Innenoberfläche reduziert ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Schiebehülsenverbindung (3) zwischen einem Ende eines Vollkunststoffrohrs oder eines Kunststoff-Verbundrohrs (4) und einem Verbindungselement (5), die ein aufgeweitetes Ende eines Vollkunststoffrohrs (4) oder eines Kunststoff-Verbundrohrs; ein Verbindungselement (5) mit mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (7, 7a, 7b, 7c) versehenen Stützkörper (6, 6a), auf den in der fertigen Schiebehülsenverbindung (3) das aufgeweitete Ende des Vollkunststoffrohrs (4) oder des Kunststoff-Verbundrohrs aufgeschoben ist; und eine auf das aufgeweitete Ende axial aufgeschobene erfindungsgemäße Schiebehülse (1) umfasst. Letztlich bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung (3) zwischen einem Ende eines Vollkunststoffrohrs (4) oder eines Kunststoff-Verbundrohrs und einem Verbindungselement (5) mit mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (7, 7a, 7b, 7c) versehenen Stützkörper (6, 6a), das die Stufen des Aufweitens des Endes des Vollkunststoffrohrs (4) oder des Kunststoff-Verbundrohrs; des Einführens des Stützkörpers (6, 6a) des Verbindungselements (5) in das aufgeweitete Ende des Vollkunststoffrohrs (4) oder des Kunststoff-Verbundrohrs; und des Aufpressen einer Schiebehülse (1) aus einem elastisch verformbaren polymeren Material in axialer Richtung auf das aufgeweitete Ende mit eingeführtem Stützkörper (6, 6a) umfasst, wobei die Innenoberfläche (2) der Schiebehülse (1) eine derartige Rauheit oder Unebenheit aufweist, dass die zum Aufpressen der Schiebehülse (1) auf das aufgeweitete Ende des Vollkunststoffrohrs (4) oder des Kunststoff-Verbundrohrs aufzuwendende Kraft gegenüber einer Schiebehülse mit glatter Innenoberfläche reduziert ist.
Patent DE-102015201726-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: YAGI SAKAI
IPC: H01R24/64
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (100, 200) enthält ein erstes Gehäuse (120) mit einer ersten Wand (122), zweiten und dritten Wänden (124A, 124B), welche sich parallel zueinander von der ersten Wand (122) aus erstrecken, und eine vierte Wand (123), welche die zweiten und dritten Wände miteinander verbindet. Die ersten bis vierten Wände definieren einen Innenraum (121) in dem ersten Gehäuse (120), und ein zweites Gehäuse (220) ist in diesen Innenraum einführbar, wobei das erste Gehäuse einen ersten Vorsprung (122b) aufweist, der in den Innenraum vorsteht, sowie eine erste Vertiefung (124a), die an den zweiten und dritten Wänden ausgebildet ist. Das zweite Gehäuse enthält eine zweite Vertiefung (224a), mittels der der erste Vorsprung geführt wird, eine Wand (222a, 221d) für eine Anlage mit dem ersten Vorsprung, wenn das zweite Gehäuse in einer fehlerhaften Ausrichtung, insbesondere um 180° gegenüber der korrekten Ausrichtung verdreht, in den Innenraum eingeführt wird, und einen zweiten Vorsprung (223a), der in die erste Vertiefung passt.
Patent DE-102015203886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem mit diesem kuppelbaren Anhänger
Inventor: LEISSNER CHRISTIAN
IPC: G08B7/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem mit diesem kuppelbaren und für den Transport eines Tieres vorgesehen Anhänger, wobei Bild-Daten mit einer im Anhänger installierten Kamera erzeugt und an einen im oder für den Innenraum des Kraftfahrzeug vorgesehenen Bildschirm übertragbar sind, wobei zusätzlich mittels eines Mikrophons erzeugte Ton-Daten über einen Lautsprecher im Kraftfahrzeug wiedergebbar sind. Weiterhin können mittels eines Mikrophons erzeugte Ton-Daten und/oder mit einer Kamera erzeugte Bild-Daten aus dem Kraftfahrzeug über einen Lautsprecher und/oder einen Bildschirm im Anhänger wiedergebbar sein. Die Datenübertragung kann drahtlos oder über ein Datenkabel oder über Einspeisung in ein zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Anhänger zur Übertragung von elektrischem Strom vorgesehenes Kabel erfolgen.
Patent DE-102015204795-A1 (DE)
Title: Gerät mit Anzeigemitteln und Verfahren zum Bereitstellen einer Geräteinformation
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: G07C3/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (100) mit Anzeigemitteln (112), das dazu eingerichtet ist, auf den Anzeigemitteln (112) einen graphischen Code (130) anzuzeigen, der mittels vom Gerät (100) getrennter Erfassungsmittel erfassbar ist, und der wenigstens eine für das Gerät (100) spezifische Information enthält sowie ein Verfahren zum Bereitstellen wenigstens einer für ein Gerät (100) spezifischen Information.
Patent DE-102015205118-A1 (DE)
Title: Paramagnetischer Gassensor
Inventor: NICKLIS BERND
IPC: G01N27/74
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein paramagnetischer Gassensor zur Sauerstoffbestimmung weist eine von einem Messgas (4) durchströmte Messkammer (1) in Form eines Rotationsspalts mit einem Gaseinlass (2) an einer Stirnseite und einem Gasauslass (3) an der anderen Stirnseite auf. Eine steuerbare Elektromagnetanordnung (5) ist dazu ausgebildet, an mindestens zwei in Umfangsrichtung des Rotationsspalts (1) gleichmäßig verteilten Stellen jeweils ein die Messkammer (1) durchsetzendes Magnetfeld (8) zu erzeugen, und wird derart angesteuert, dass das Magnetfeld (8) in einer Richtung von einer Stelle zu der nächsten wandert. Im Bereich des Gasauslasses (3) erfasst eine Druckmesseinrichtung (9) einen Differenzdruck zwischen zwei in Umfangsrichtung versetzten Messstellen der Messkammer (1). Das in Umfangsrichtung der Messkammer (1) wandernde Magnetfeld zwingt durch Krafteinwirkung auf die Sauerstoffmoleküle des einströmenden Messgases (4) dieses zunehmend in eine Rotationsbewegung. Die im Bereich des Magnetfelds akkumulierten Sauerstoffmoleküle bewirken eine örtliche Erhöhung des Partialdrucks, der als Druckwelle mit dem Magnetfeld (8) in Umfangsrichtung durch die Messkammer (1) wandert und als Differenzdruck zwischen den zwei Messstellen gemessen wird.
Patent DE-102015208842-A1 (DE)
Title: Kassettenfräser
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: B23C5/24
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kassettenfräser (11) mit einem Grundhalter (1), der an seinem Umfang Taschen (12) für die Aufnahme von Kassetten (3) aufweist, die ihrerseits Sitzflächen (13) aufweisen für die Aufnahme von Schneidplatten (14), einer Befestigungsvorrichtung (9) für die Schneidplatten (14) in der Kassette (3), einer Klemmschraube (5) für jede Kassette (3) zur Festlegung der Kassetten (3) in den Taschen (12), die in einer Gewindebohrung (15) des Grundhalters (1) sitzt und eine Einstellvorrichtung (16) für jede Kassette (3) für eine axiale Verstellung der Kassetten (3) in den Taschen (12). Damit die Kassetten einerseits definierte Anlageflächen im Grundhalter haben und andererseits vor Herausschleudern im Einsatz geschützt sind, wird vorgeschlagen, dass die Kassetten (3) im Grundhalter (1) in Prismen (17) geführt sind und die Prismen (17) die Kassette (3) an vier Seiten umschließen, wobei jedes Prisma (17) eine Innenseite (18) und eine Außenseite (19) aufweist, die Innenseite (18) bei eingebauten Kassetten (3) als Anlageflächen für die Kassetten (3) ausgelegt sind und die Außenseite (19) ein Herausschleudern der Kassette (3) im Betrieb verhindern.
Patent DE-102015209701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit einer Kraftstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: B60K15/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb und zum Überprüfen der Dichtheit einer Kraftstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Kraftstofftank, in welchem ein messbarer Überdruck oder Unterdruck herrschen kann, solange dessen durch ein Aktivkohlefilter geführte Entlüftungsleitung für gasförmig aus dem Kraftstofftank abgeführte Kraftstoffbestandteile gegenüber der Umgebung abgesperrt ist. Wird das Fahrzeug nicht betrieben, so ist ein erstes Sperrventil in der Tank-Entlüftungsleitung stromauf des Aktivkohlefilters geschlossen und ein zweites Sperrventil stromab des Aktivkohlefilters geöffnet. Ausgehend von diesem Zustand wird zu bestimmten und durch eine Außer- oder Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs zeitlich gesteuerten Zeitpunkten eine zweistufige Überprüfungsprozedur gestartet, im Rahmen derer zunächst geprüft wird, ob im Kraftstofftank ein Differenzdruck gegenüber Umgebungsdruck vorliegt und danach das zwischen dem Aktivkohlefilter und der Umgebung vorgesehene Sperrventil geschlossen und das zwischen dem Aktivkohlefilter und dem Kraftstofftank vorgesehene Sperrventil geöffnet werden. Anhand der darauffolgenden Änderung des gemessenen Drucks im Tank innerhalb einer gewissen Zeitspanne wird auf ausreichende oder nicht ausreichende Dichtheit der Kraftstoffversorgungsanlage geschlossen.