baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008465-U1 (DE)
Title: Behälter für insbesondere flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte
IPC: B65D69/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Behälter (1) für insbesondere flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte mit einem Innenbehälter (3) zur unmittelbaren Aufnahme des Produkts und einem Außenbehälter (2), wobei der Innenbehälter (3) in dem Außenbehälter (2) aufnehmbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, wobei der Innenbehälter (3) ein erstes Befestigungselement (9, 11) und der Außenbehälter (2) ein zweites Befestigungselement (8, 10) aufweist, welche zur Herstellung der lösbaren Verbindung formschlüssig in Eingriff gebracht und zur Lösung der lösbaren Verbindung außer Eingriff gebracht werden können, wobei das In-Eingriff- und Außer-Eingriff-Bringen des ersten Befestigungselements (9, 11) und des zweiten Befestigungselements (8, 10) durch den Benutzer des Behälters (1) mit Handkraft und ohne Werkzeug vorgenommen werden kann.
Patent DE-202015008606-U1 (DE)
Title: Grillanzünder
IPC: C10L11/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Anzündhilfe, insbesondere für die Anwendung im Grill, aufweisend einen Aufsteller (1) mit einem daran befestigten Zünddocht (2) zum Zünden der Anzündhilfe, welcher mit Wachs oder wachsartigem Fett ummantelt ist und einer auf den Aufsteller aufziehbaren Brennspirale (3), welche beim Aufziehen auf den Aufsteller teleskopiert (4) wird.
Patent DE-202015009115-U1 (DE)
Title: Formfleisch-Zusammensetzung und kombinierter Formfleisch-Fleisch-Rohling
IPC: A23L13/60
Filed: 2015-05-11
Abstract: Formfleisch-Zusammensetzung für formbare Rohmassen, umfassend zerkleinertes Fleisch und Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Formfleisch-Zusammensetzung aus den Komponenten – 100 Gewichtsteilen zerkleinertem, tierischem Fleisch, – 0,1 bis 20 Gewichtsteilen Salz, – 0,01 bis 10 Gewichtsteilen Bindemittel bestehend aus einem oder mehreren, chemisch nicht modifizierten Polyalkoholen, – 0 bis zu 10 Gewichtsteilen zusätzlichem Protein, bevorzugt pflanzliches oder tierisches Protein, – bis zu 5 Gewichtsteilen Stell- und Hilfs-Stoffe und unvermeidbare Begleitstoffe der Komponenten, besteht.
Patent DE-202015009397-U1 (DE)
Title: Lichtleiterfaserkabelanordnungen
IPC: H01B5/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Lichtleiterfaserkabelanordnung (10), die Folgendes umfasst: ein Kabel (12), das Folgendes aufweist: mehrere Lichtleiterfaseruntereinheiten (14), die jeweils mindestens eine Lichtleiterfaser (18) enthalten; und eine Außenhülle (20), die die mehreren Lichtleiterfaseruntereinheiten (14) umgibt, wobei jede Lichtleiterfaseruntereinheit (14) gegenüberliegende erste und zweite Endabschnitte (24a, 24b), die sich vom ersten bzw. zweiten Ende (22a, 22b) der Außenhülle (20) erstrecken, enthält; und mehrere optische Verbinder (16) die an den Lichtleiterfasern (18) der Lichtleiterfaseruntereinheiten (14) befestigt sind, um die mindestens eine Lichtleiterfaser (18) jeder Lichtleiterfaseruntereinheit (14) abzuschließen; wobei die Außenhülle (20) des Kabels (12) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (30, 32) und einen Zwischenabschnitt (34) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (30, 32) enthält, wobei der erste und der zweite Abschnitt (30, 32) eine erste äußere Materialschicht aufweisen, die die Außenhülle (20) definiert, der Zwischenabschnitt (34) eine zweite äußere Materialschicht aufweist, die die Außenhülle (20) definiert, und die zweite äußere Materialschicht von der ersten äußeren Materialschicht verschieden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste äußere Materialschicht des ersten und des zweiten Abschnitts (30, 32) ein teilbares Maschenmaterial umfasst, die zweite äußere Materialschicht des Zwischenabschnitts (34) ein extrudiertes, feuerbeständiges Polymermaterial umfasst, und der Zwischenabschnitt (34) der Außenhülle (20) mindestens 50% einer Gesamtlänge der Außenhülle (20) definiert.
Patent DE-202015101941-U1 (DE)
Title: Eckverbinder für Glashalteleisten
IPC: E06B3/964
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eckverbinder (10) für Leisten (124, 126), insbesondere Glashalteleisten, die in einem Rahmen (100), insbesondere einem Tür- oder Fensterrahmen einliegen, der zwei in einem Winkel zueinander stehende Rahmenschenkel (102, 104) aufweist, die an einer Ecke (106) des Rahmens (100) zusammenlaufen, wobei die zu verbindenden Leisten (124, 126) jeweils in einer Fuge (112, 114) an einer Innenseite (108, 110) eines Rahmenschenkels (102, 104) einliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (10) ein Eckstück (12) umfasst, das sich in die Ecke (106) zwischen den zusammenlaufenden Fugen (112, 114) einsetzen lässt und zwei Stoßflächen (26) zur Anlage an den Enden der zu verbindenden Leisten (124, 126) aufweist, und eine Nase (30), die sich in die Ecke (106) unter dort zusammenlaufende erste Ränder (116, 118) der Fugen (112, 114) einclipsen lässt.
Patent DE-202015105017-U1 (DE)
Title: Tretroller mit einer Lenksteuerung
IPC: B62K21/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Tretroller, umfassend: ein Deck (2) mit einem Loch (22), einem in diesem Loch (22) gebildeten durchgehenden Loch (21); ein elastisches vorstehendes Element (211) am durchgehenden Loch (21), zwei aufgerauhte Löcher (23) auf einer Unterseite und ein Steuerkopfrohr (24) mit einer durchgehenden Öffnung (241); ein Hinterrad (3), das rotierbar am Deck (2) befestigt ist; eine Lenkrohrstange (1) mit einer Öffnung (11); eine Lenkstange (10); eine Sperrmontage (5) mit einem Vorsprung (51) im durchgehenden Loch (21) und der mit zwei parallelen Nuten (511) gebildet ist, während ein Druckknopf (52) am Loch (22) vorgesehen ist; Stufen (81) auf einer Innenfläche des Steuerkopfrohrs (24); Einkerbungen (82) auf einer Unterkante der Lenkrohrstange (1), in die die Stufen (81) eingreifen; eine Arretierung (9) mit einem vorstehenden Teil (91), das aus der Öffnung (11) vorsteht; einen Trägerblock (93), der in eine Innenfläche der Lenkrohrstange (1) einrückt, und einem elastischen Verbindungsteil (92), mit dem das vorstehende Teil (91) und der Trägerblock (93) miteinander verbunden sind, wobei das vorstehende Teil (91) aus der durchgehenden Öffnung (241) ragt, um die Lenkrohrstange (1) und das Deck (2) aneinander zu befestigen; und eine Lenksteuerung (4) mit einem Verbindungsglied (41) mit einem Hohlraum (411); zwei drehgelenkig angeordneten Elementen (42), die je an einem Vorderrad (6) befestigt sind und ein erstes durchgehendes Loch (421), ein zweites durchgehendes Loch (422) und ein Lager (423) aufweisen, wobei letzteres am aufgerauhten Loch (23) und im ersten durchgehenden Loch (421) angeordnet ist; zwei Zylinder (44) je in eines der beiden Enden des Verbindungsgliedes (41) und in das zweite durchgehende Loch (422) eingeschoben ist; und eine Schraubenfeder (43) zwischen den Zylindern (44) angeordnet ist; wobei die Lenksteuerung (4) mit dem elastischen vorstehenden Element (211) in einer Nut (511) entriegelt wird und die drehgelenkig angeordneten Elemente (42) zum Drehen um die Lager (423) konfiguriert sind; und wobei durch Drücken auf den Druckknopf (52) das elastische vorstehende Element (211) zum Einrücken in die Nut (511) bewegt wird, wodurch der Vorsprung (51) in den Hohlraum (411) gebracht wird, um das Verbindungsglied (41) zu sperren.
Patent DE-202015105157-U1 (DE)
Title: Haarschneidegerät mit einem Beobachtungsfenster
IPC: B26B21/40
Filed: 2015-09-30
Abstract: Haarschneidegerät mit einem Beobachtungsfenster, das einen Gerätkörper (1) und einen Schneidekopf (2) aufweist, wobei im Gerätkörper (1) eine Energiequelle (11), ein Schalter (12), ein Motor (13) und eine Exzenterwelle (14) vorgesehen sind, und wobei sich eine bewegliche Klingeneinheit (4) und eine feste Klingeneinheit im Inneren des Schneidekopfs (2) befinden, dadurch gekennzeichnet, – dass das Haarschneidegerät ferner einen Antriebsarm (3) aufweist, der zwischen dem Gerätkörper (1) und dem Schneidekopf (2) angeordnet ist, dessen eines Ende als Antriebsende mit der Exzenterwelle (14) und dessen gegenüberliegendes anderes Ende als Schwenkende mit der beweglichen Klingeneinheit (4) verbunden ist, wobei sich das Beobachtungsfenster (100) zwischen dem Gerätkörper (1) und dem Schneidekopf (2) ergibt, und wobei der Antriebsarm (3) mit der Exzenterwelle (14) in Links- und Rechtsbewegung antreibbar ist, wodurch sich die bewegliche Klingeneinheit (4) gegenüber der festen Klingeneinheit hin und herbewegt, was eine Schneidefläche bildet.
Patent DE-202015105784-U1 (DE)
Title: Regal mit einfacher Verbindungstechnik
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-10-30
Abstract: Regal, bestehend aus im Abstand angeordneten senkrechten Regalstützen (2), waagerechten Traversen (3, 7) und darauf ruhenden Böden (4), wobei die Traversen (3, 7) über Schrauben (5) lösbar mit den Regalstützen (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalstützen (2) oben und unten über Querstreben (9, 12) verbundene Stützbeine (10, 11) aufweisen und die Traversen (3, 7) jeweils endseitig mit an die Stützbeine (10, 11) anlegbaren Verjüngungen (15) ausgerüstet und mit den Stützbeinen (10, 11) über Schrauben (5) zu Knotenpunkten (17, 18) verbindbar sind.
Patent DE-202015106214-U1 (DE)
Title: Getriebe mit Druckausgleich
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse (12), das durch Gehäusewandungen (14) oder Gehäusedeckel begrenzt wird, von denen eine oder einer von einer Eingangswelle und eine oder einer von einer Ausgangswelle über Radialwellendichtringe durchdrungen wird, so dass der Gehäuseinnenraum gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Gehäusewandung (14) oder wenigstens einem Gehäusedeckel wenigstens eine Entlüftungsöffnung (15) vorhanden ist, die von einer elastischen Membran (21) auf der Außenseite der zugeordneten Gehäusewandung (14) oder des zugeordneten Gehäusedeckels überdeckt ist, welche Membran (21) an ihren die Entlüftungsöffnung umgebenden Randbereichen mit einem Membrandeckel (16) auf der zugeordneten Gehäusewandung (14) oder dem zugeordneten Gehäusedeckel gehalten ist, welcher Membrandeckel (16) in der montierten und drucklosen Lage einen Ausdehnungsraum (18) mit der ihm zugewandten Membranfläche begrenzt.
Patent DE-202015106228-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur einer Kühleinheit
IPC: H01L23/40
Filed: 2015-11-17
Abstract: Befestigungsstruktur einer Kühleinheit, die auf eine Hauptplatine (5) angewendet wird, umfassend ein erstes Federelement (2a), das auf der Hauptplatine (5) angeordnet ist und ein erstes Stäbchen (21a) aufweist, ein zweites Federelement (2b), das auf der Hauptplatine (5) angeordnet ist, dem ersten Federelement (2a) gegenüberliegt und ein zweites Stächen (21b) aufweist, und einen Kühlkörper (31), der eine Vielzahl von Kühlrippen (31), ein erstes Klemmelement (33) und ein zweites Klemmelement (35) aufweist, wobei die Kühlrippen (31) auf einer Seite des Kühlkörpers (31) gebildet sind, wobei das erste und zweite Klemmelement (33, 35) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Kühlkörpers (31) angeordnet sind, wobei das erste und zweite Klemmelement (33, 35) lösbar mit dem ersten und zweiten Haken (211a, 211b) des ersten und zweiten Stäbchens (21a, 21b) verbunden werden können, wodurch das erste und zweite Federelement (2a, 2b) verformt werden und die andere Seite des Kühlkörpers (31) drücken können.
Patent DE-202015106565-U1 (DE)
Title: Fisch-Tatar
IPC: A23L17/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Tatar-Zubereitung, umfassend eine zerkleinerte Fischkomponente und Nitrit-Pökelsalz.
Patent DE-202016001777-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: B60J5/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Fahrzeugtür, insbesondere Fahrgasttür für ein Fahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs, mit einem Fensterrahmen (1) zur Aufnahme eines Fensters, wobei der Fensterrahmen (1) mindestens ein Rahmenelement (2a–c) zur Aufnahme eines jeweiligen Fensterrands des Fensters aufweist, und mit einem Türrahmen (3) zur Aufnahme des Fensterrahmens (1), wobei der Türrahmen (3) mindestens ein Türprofil (4) aufweist und wobei das mindestens eine Rahmenelement (2a–c) jeweils ein Fensterprofil (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fensterprofil (5) bezogen auf eine Bewegung in einer Löserichtung (6) senkrecht zum vom jeweiligen Rahmenelement (2a–c) aufgenommenen Fensterrand formschlüssig mit einem jeweiligen Türprofil (4) in Eingriff steht.
Patent DE-202016003111-U1 (DE)
Title: Elektro-Kabeltrommel 230V mit eingebautem geeignetem Wechselstromzähler zur Abrechnung für Baustellen, Camping und Märkte
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: In die Elektrokabeltrommel wird in der mittleren Nabe ein 230 V beglaubigter Wirkstromzähler 230 V bis max. 16 A so eingebaut, das die Trommel ohne weiteres abrollbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass in der runden Nabenplatte ein Ausschnitt von 17,5 × 45 mm gestanzt wir in die der Zähler eingebaut wird, der im Inneren der Kabeltrommel elektrisch angeschlossen wird.
Patent DE-202016008393-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für optische Fasern
IPC: G02B6/44
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung (100) für optische Fasern, mit: einem Verbindungselement (30) für eine optische Verbindung zwischen mindestens zwei optischen Fasern (31, 32); einem Hohlkörper (10), in welchem das Verbindungselement (30) aufgenommen ist, mit mindestens einem endseitigen Austrittsende (50a, 50b) für zumindest eine der optischen Fasern (31, 32), wobei das mindestens eine Austrittsende (50a, 50b) einen lösbar verbindbaren Verschluss (20a, 20b) zum Herausführen von zumindest einer der optischen Fasern (31, 32) umfasst.
Patent DE-202016100598-U1 (DE)
Title: Verbundmetallgegenstand mit eingebettetem Heizelement
IPC: H05B3/30
Filed: 2016-02-05
Abstract: Verbundmetallgegenstand, aufgebaut aus einer Kernschicht (20) und zwei Deckschichten (14, 15), die gegenseitig eine Diffusionsverbindung haben, und aus wenigstens einem in der Kernschicht (20) ausgebildeten Kanal (16) für Kühlfluid sowie wenigstens einem in die Kernschicht (20) eingebetteten Heizelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich einer gedachten Mittelebene (26) der Kernschicht (20) der Kanal (16) auf einer Seite der Mittelebene (26) und das Heizelement (30) auf der anderen Seite der Mittelebene (26) in der Kernschicht (20) liegt.
Patent DE-202016102324-U1 (DE)
Title: Abgasabsaugvorrichtung
IPC: B08B15/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von aus dem Auspuff eines Kfz‘ (1) austretenden Abgasen, mit einer, vor der Mündung des Auspuffs (2) platzierbaren und mit einem Absaugschlauch (3) verbindbaren Absaugtülle (4), gekennzeichnet durch oberhalb des Auspuffs am Kfz (1) befestigbare Befestigungsmittel (5, 6) zur Halterung der Absaugtülle am Kfz (1).
Patent DE-202016103371-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
IPC: A63G1/44
Filed: 2016-06-27
Abstract: Fahrgeschäft (10), aufweisend mindestens einen vertikalen Tragarm (01), welcher eine horizontale Hauptachse (02) trägt, an der mindestens ein Drehträgerbalken (03) schwerpunktsnah und im Wesentlichen mittig aufgehängt ist, wobei an mindestens einem ersten von zwei Drehträgerbalken-Enden ein Gondelträgerbalken (05) an einer horizontalen Drehträgerachse (04) schwerpunkstnah und im Wesentlichen mittig aufgehängt ist und an dem Gondelträgerbalken (05) an mindestens einem ersten von zwei Gondelträgerbalken-Enden eine Gondel (07) an einer vertikalen Gondelträgerachse (06) schwerpunktsnah mit leicht tiefer liegendem Schwerpunkt aufgehängt ist, wobei im Betrieb die Gondel aus einer Einstiegsposition (A) in eine dynamisch variierbare Betriebsstellung (B) beweglich ist, bei der Gondel (07), Gondelträgerbalken (05) und Drehträgerbalken (03) einzeln oder gemeinsam um ihre Aufhängung drehbar variierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gondel (07) symmetrisch zur Aufhängung nach Außen weisende, einzelne Sitzreihen aufweist, bei denen Haltebügel jeden Nutzer in seinem Sitz während des Betriebs fixierend angeordnet sind.
Patent DE-202016104415-U1 (DE)
Title: Elastisches Anschlagdichtungsprofil und dieses umfassende(s) Fenster oder Tür
IPC: E06B7/23
Filed: 2016-08-11
Abstract: Elastisches Anschlagdichtungsprofil (10), insbesondere zur Abdichtung von Fenstern und Türen, umfassend – ein Fußelement (20) zur Festlegung des Anschlagdichtungsprofils (10) in einer Aufnahmenut eines Profils, insbesondere eines Rahmenprofils eines Blendrahmens oder Flügels eines Fensters oder einer Tür; – einen sich an das Fußelement (20) anschließenden Stützabschnitt (30); und – einen sich an den Stützabschnitt (30) anschließenden Dichtungsabschnitt (40) dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (40) als Dichtungsfahne ausgebildet ist und der Stützabschnitt (30) an seiner dem Fußelement (20) abgewandten Seite mindestens eine Erhöhung (33, 33´) aufweist, die derart am Stützabschnitt (30) positioniert ist/sind, dass das vom Stützabschnitt (30) entfernte Ende (41) des Dichtungsabschnitts (40) in Richtung einer Erhöhung (33, 33´) oder zwischen zwei Erhöhungen (33, 33´) schwenkbar ist.
Patent DE-202016104564-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/56
Filed: 2016-08-19
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für eine verstellbar an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnete Kraftfahrzeugtür (3), wobei im montierten Zustand das Kraftfahrzeugschloss (1) innerhalb eines Schließ-Verstellbereichs (5) der Kraftfahrzeugtür (3) eine haltende Wechselwirkung zwischen Kraftfahrzeugtür (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) bereitstellt, wobei der Schließ-Verstellbereich (5) zwischen einer Schließ-Türstellung, in der die Kraftfahrzeugtür (3) vollständig geschlossen ist, und einer davon beabstandeten Löse-Türstellung, in der die haltende Wechselwirkung zwischen der Kraftfahrzeugtür (3) und der Kraftfahrzeugkarosserie (2) gerade gelöst oder durch eine manuelle Öffnungsverstellung der Kraftfahrzeugtür (3) lösbar ist, gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss (1) eine Bewegungssteueranordnung (6) aufweist, die im Rahmen eines Öffnungsvorgangs die Öffnungsbewegung der Kraftfahrzeugtür (3) über den gesamten Schließ-Verstellbereich (5) steuert.
Patent DE-202016104902-U1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkaußenbauteil
IPC: F16D3/22
Filed: 2016-09-06
Abstract: Kalibrierwerkzeug (100) zur Kalibrierung eines Gleichlaufgelenkaußenbauteils (1) mit einer Längsachse (L), wobei das Gleichlaufgelenkaußenbauteil (1) aufweist: • einen Bodenbereich (2), und • einen sich axial erstreckenden Mantel (3), welcher einen im Wesentlichen zylindrischen Hohlraum (4) seitlich umgibt, • wobei der Hohlraum (4) – an einem axialen Ende (41) eine Öffnung (40) aufweist, um ein Gleichlaufgelenkinnenbauteil axial verschieblich aufzunehmen, und – an dem der Öffnung (40) gegenüberliegenden axialen Ende durch den Bodenbereich (2) verschlossen ist, • wobei der Mantel (3) auf seiner den Hohlraum (4) begrenzenden inneren Oberfläche (30) wenigstens zwei sich zwischen der Öffnung (40) und dem Bodenbereich (2) erstreckende Kugellaufbahnen (31, 32) zur Führung von bevorzugt zwischen dem Gleichlaufgelenkaußenbauteil (1) und dem Gleichlaufgelenkinnenbauteil radial angeordneten Kugeln aufweist, • wobei die Kugellaufbahnen (31, 32) jeweils zwei sich längs der Kugellaufbahn (31, 32) erstreckende und zum Hohlraum (4) vorstehende längliche Vorsprünge (33) aufweisen, wobei das Kalibrierwerkzeug (100) wenigstens zwei, vorzugsweise eine der Anzahl der zu kalibrierenden Kugellaufbahnen (31, 32) entsprechende Anzahl an Kalibrierstempeln (101) aufweist, welche in Richtung der Längsachse (L) gesehen radial vorstehen, so dass die Kalibrierstempel (101) zum Kalibrieren in Kontakt mit den Vorsprüngen (33) bringbar und längs über die Vorsprünge (33) verfahrbar sind, um die Kugellaufbahnen (31, 32) durch Umformung der Vorsprünge (33) derart zu kalibrieren, dass die Vorsprünge (33) flächige Kugellaufflächen (34) bilden, welche sich in Längsrichtung gesehen im Querschnitt auf dem Umfang desselben Kreises (K) mit definiertem Radius (r) erstrecken, wobei der Kreis (K) entlang der Kugellaufbahn (31, 32) von dem Mantel (3) nicht geschnitten wird.
Patent DE-202016105189-U1 (DE)
Title: Sattelauflieger
IPC: B62D13/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Sattelauflieger, insbesondere Innenlader, mit einem Fahrgestell (6), der an einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Endabschnitt (12) eine Kupplungsvorrichtung (14), insbesondere Königszapfen, zur Verbindung mit einer Zugmaschine und an einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Endbereich mindestens eine Achslinie (28) aufweist, wobei jede Achslinie (28) gebildet ist aus links und rechts je einem am Fahrgestell (6) in Einzelradaufhängung angeordneten Rad (30, 32, 34), dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Räder (30, 32, 34) durch eine Achsschenkellenkung lenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016105855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Transportfläche beispielsweise eines Kraftfahrzeuges oder eines Eisenbahnwaggons
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung (1) auf einer Transportfläche (2) beispielsweise eines Kraftfahrzeuges oder eines Eisenbahnwaggons, mit wenigstens einem die Ladung (1) zumindest teilweise umschlingenden flexiblen Sicherungsmittel (3, 4), welches an zwei oder mehr Zurrpunkten (5, 6) der Transportfläche (2) festgelegt ist, ferner mit wenigstens einer Spannvorrichtung (7, 8) für das Sicherungsmittel (3, 4), und mit einem oder mehreren Zugspannungsmesselementen (10) zum Erfassen der Spannung des Sicherungsmittels (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (9) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von mit Hilfe des Zugspannungsmesselementes (10) erfassten Spannungswerten des Sicherungsmittels (3, 4) die Spannvorrichtung (7, 8) entsprechend beaufschlagt.
Patent DE-202016106294-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit einer Anschlussklemme für ein Leiterende
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-11-10
Abstract: Anschlussvorrichtung mit wenigstens einer Anschlussklemme oder mehreren Anschlussklemmen zum Anschluss eines Leiterendes im Bereich einer Klemmstelle (K), gekennzeichnet durch wenigstens eine oder mehrere Leiterenden-Sensoreinrichtung(en) zum Sensieren (15) eines Leiterendes (7) in der oder den Anschlussklemme(n).
Patent DE-202016106891-U1 (DE)
Title: Trockenluftsystem für Granulattrockner
IPC: F26B9/06
Filed: 2016-12-09
Abstract: Trockenluftsystem für Granulattrockner, mit einem Trockenlufterzeuger (10), einem Trockenluft-Vorlauf (12) zum Einleiten von Trockenluft in einen Trocknungsbehälter (14), einem Trockenluft-Rücklauf (18) zum Zurückleiten von zu regenerierender Trockenluft vom Trocknungsbehälter (14) in den Trockenlufterzeuger (10), und einem im Trockenluft-Rücklauf (18) angeordneten Filter (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (20) einen Vorfilter (22) und einen nachgeschalteten Feinfilter (24) mit einer mittleren Porengröße von höchstens 0,3 µm aufweist.
Patent DE-202017004080-U1 (DE)
Title: Parkour Board
IPC: A63B17/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: System für Parkoursport, bestehend aus Plattformen (Bild 1), dadurch gekennzeichnet, dass sie an den Ecken der Längsseiten der Unterseitenkonstruktion jeweils gegenüberliegen (Bild 2) von Außen nach Innen enger werdende Einlassung mit Gummierung besitzen (Bild 3), an welchen bis 1¼,, Stangen eingeklemmt werden können.
Patent DE-202017004659-U1 (DE)
Title: "Single"-Plattensammlung-Stützen
IPC: A47B97/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: „Single”-Plattensammlung-Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallwinkel mit den Stellflächen so einander gegenüber aufgestellt werden, dass sie nebeneinander aufgestellte „Single”-Schallplatten abstützen können.