baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent MD-1223-C2 (MD)
Title: Application of S-methyl isothiouronium dimethyl phosphate as a vasoconstrictor compound and pharmaceutical preparation on base thereof
Inventor: GHICAVÎI Victor
IPC: A61K31/155
Filed: 1997-07-15
Abstract: The invention relates to the pharmacology and can be used for treatment of different pathological affections, accompanied by vasodilation.The summary of the invention consists in the fact that in the capacity of a vasoconstrictor compound is proposed a thiourea derivative - S-methyl isothiouronuim dimethyl phosphate as well as a pharmaceutical preparation on base thereof.The present compound possesses a vasoconstrictive action similar by the effect intensity to isoturone and phenylephrine hydrochloride, and the action period, correspondingly, being of 5 and 6 times longer. The proposed compound is less toxic (DL = 478 mg/kg weight ), it does not provoke the secondary hypotension.
Patent DE-2951767-C2 (DE)
IPC: H04L25/40
Filed: 1979-12-21
Granted: 1990-04-26
Abstract: A magnetic tape recorder includes control means for controlling the writing of digital data in NRZI, PE and GCR formats. A PROM 86 contains a set of mini-programs each of which controls the writing of a different portion (e.g. beginning of tape marker, record, check characters, end of field) of one of the formats at a certain bit density. PROM instruction register is pre- loaded with a mini-program start address, and counter 84 then sequences through the program. The counter 84 also addresses a PROM 92, containing repeat numbers which are fed to a down register 94, holding the current instruction for corresponding times to determine e.g. the length of a gap or the number of 1's in an identification burst. <IMAGE>
Patent DE-3110470-C2 (DE)
Title: Gerät zur automatischen Überwachung der Funktion von Kühlmöbeln
IPC: G08B21/18
Filed: 1981-03-18
Granted: 1984-11-22
Abstract: Bei einem Gerät zur automatischen Überwachung der Funktion von Kühlmöbeln, insbesondere Kühl- und Gefrierschränken, wird deren vom elektrisch betriebenen Kühlaggregat einstellbar erzeugte Betriebstemperatur im störungsfreien Betrieb von einem Regler in engen Grenzen im wesentlichen konstant gehalten, während beim Über- und Unterschreiten von vorgegebenen oberen und unteren Temperaturgrenzwerten eines alle zugelassenen Betriebstemperaturen einschließenden Temperaturbereiches Warnsignale zur Anzeige einer Störung abgegeben werden. Dabei sind die beiden Temperaturgrenzwerte mit je einem Schalter variabel einstellbar, wobei der den Grenzwert für die jeweils eingestellte niedrigste Temperatur zugeordnete Schalter die Stromzufuhr zum Kühl aggregat beim Unterschreiten dieser Temperatur unterbricht und bei einem anschließenden Überschreiten dieser Temperatur wieder herstellt.
Patent DE-3118588-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines injizierbaren hochreinen Chondroitinpolysulfates, hiernach erhältliches Produkt und pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61K31/715
Filed: 1981-05-11
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines injizierbaren Chondroitinpolysulfates, das dadurch gekennzeichnet ist, daß  A) rohes Chondroitinpolysulfat oxidativ depolymerisiert,  B) das depolymerisierte Chondroitinpolysulfat gegebenenfalls mit Peressigsäure gebleicht,  C) das nach A) oder B) erhaltene Produkt durch ein oder zwei Methanolfällungen und/oder Ultrafiltrationen im Molekulargewicht fraktioniert,  D) das nach C) erhaltene Produkt gegebenenfalls mit Kationenaustauschern entsalzt,  E) das nach C) oder D) erhaltene Produkt gegebenenfalls mit Aktivkohle entfärbt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein nach dem vorstehenden Verfahren herstellbares Chondroitinpolysulfat. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Chondroitinpolysulfat mit einer akuten Toxizität (LD ↓5 ↓0) bei intravenöser Verabreichung bei der NMRI Maus von  > 3500 mg/kg, bei der Wistar Ratte von  > 3000 mg/kg, bei der Katze von  > 1000mg/kg und beim Hund von  > 1000 mg/kg. Schließlich betrifft die Erfindung eine pharmazeutische Zusammensetzung für die Human- und Veterinärmedizin, gekennzeichnet durch den Gehalt an einem gemäß dem vorstehenden Verfahren herstellbaren Chondroitinpolysulfat oder einem Chondroitinpolysulfat mit den vorstehenden Merkmalen.
Patent DE-3122316-C2 (DE)
Title: Geschoßrohr aus Keramikwerkstoff
IPC: F41A21/02
Filed: 1981-06-05
Granted: 1992-08-27
Abstract: Das Geschoßrohr für Rohrfeuerwaffen besteht aus Keramik oder weist eine Keramiklaufbahn auf. Das Keramikrohr kann von einem Metallrohr oder faserverstärkten Kunststoffrohr ummantelt sein.
Patent DE-3123241-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines plattenförmigen Schaltmoduls
IPC: H01L21/60
Filed: 1981-06-11
Granted: 1984-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einem plattenförmigen Schaltungsmodul, das nach seiner Herstellung einen plattenförmigen Träger (T), auf dem entsprechend vorbereiteten Träger (T) mit Lötpaste aufgedruckte, bei Überschreiten der Schmelztemperatur schmelzende Innenanschlüsse (IA) von Leitungen (L), z.B. von in ihrer gesamten Länge zwischen ihrem Außenanschluß (AA) und Innenanschluß (IA) mittels Siebdruck aus Lötpaste gedruckten Leitungen (L), und mindestens einen gehäuselos bleibenden integrierten Halbleiterschaltungskörper (H) ("Chip") mit Zuleitungszungen (I), die ihrerseits zunächst auf die Innenanschlüsse (IA) gelegt und danach, beim Schmelzen der Innenanschlüsse (IA), mit diesen (IA) leitend fest verbunden wurden, wobei die Zuleitungszungen (I) bei dieser Temperatur selber noch nicht durch und durch schmolzen, enthält. In aufeinanderfolgenden Schritten werden  a) auf die auf dem Träger (T) mittels Lötpaste aufgedruckten, noch feuchten, mehr oder weniger klebrigen Innenanschlüsse (IA) die Zuleitungszungen (I) berührend oder eintauchend gelegt und  b) die Innenanschlüsse (IA), insbesondere erst viel später nach einer Trocknung der Lötpaste, anpreßdruckfrei in einem Ofen, nämlich ohne diese Zuleitungszungen (I) mittels eines heißen Stempels bzw. Bügels auf die hierbei schmelzenden Innenanschlüsse (IA) zu drücken, vorübergehend geschmolzen, wobei die Oberflächenspannung der Lötpaste den Chip in seine richtige Lage zieht, selbst wenn der Chip bei breiter  Justiertoleranz im ......
Patent DE-3145695-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Brennschneiden der Durchdringungsöffnungen von zwei sich teilweise durchdringenden Rohren, die anschließend miteinander verschweißt werden
IPC: B23K7/00
Filed: 1981-11-19
Granted: 1986-03-13
Abstract: Zum Brennschneiden der Durchdringungsöffnungen von zwei sich teilweise durchdringenden Rohren, die anschließend miteinander verschweißt werden, wird die Durchdringungskurve der Innenwandung des einen Rohres (Hauptrohres) mit der Außenwandung des anderen Rohres (Nebenrohres) bestimmt. Dann wird maschinell die Durchdringungsöffnung des einen Rohres unter gleichzeitiger Bildung der Schweißfase und anschließend wird die Durchdringungsöffnung des anderen Rohres ebenfalls maschinell geschnitten, wobei jeweils die Verlängerung der Brennerachse mit dieser Durchdringungskurve zusammenfällt. Hierdurch wird erreicht, daß nach dem Zusammensetzen der Rohre die Durchdrin gungsöffnung des anderen Rohres bündig mit der Innenwandung des anderen Rohres verläuft. Zum Abschluß werden beide Rohre miteinander verschweißt.
Patent DE-3206251-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufwickeln von Furnieren auf eine Haspel
IPC: B65H19/28
Filed: 1982-02-20
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Einrichtung zum Aufwickeln von Furnieren auf eine Haspel ist mit einer in die Außerbetriebsstellung verschwenkbaren Leitvorrichtung und einem die Furniere heranfördernden schwenkbaren Förderband und einer Friktionswalze, die am Förderband befestigt ist, versehen. Die Friktionswalze ist mittels Druck an die Haspel bzw. den sich bildenden Furnierwickel andrückbar, wobei die Friktionswalze und die Haspel bzw. der sich bildende Furnierwickel einen Einlaufzwickel bilden. In Zuführungsrichtung der Furniere weisend sind im Bereich oberhalb des Förderbandes mehrere im Abstand und parallel nebeneinanderliegende Führungsarme angeordnet, die mit ihren Spitzen in den Einlaufzwickel hineinragen. Die Führungsarme sind mit einem Ende an einer durchgehenden Verbindungsachse drehbar gelagert, die an ihren freien Enden mit jeweils einem am Gestell drehbar gelagerten Winkelhebel in Verbindung steht. Die Winkelhebel sind durch Zugstangen mit dem schwenkbaren Förderband verbunden. Zur Führung der Furniere ist jeder Führungsarm mit einem schmalen Deckriemen versehen, der über Rollen parallel zum Förderband geführt ist. Damit die Führungsarme nicht auf den Furnieren schleifen, sind die Führungsarme mit jeweils einer Stützrolle versehen, die sich auf dem Förderband abstützen, so daß sich zwischen Führungsarmen und Förderband ein Spalt bildet. Die Stützrollen sind dabei einstellbar ausgebildet, so daß der Spalt zwischen Führungsarmen und Förderband variierbar ist.
Patent DE-3216847-C2 (DE)
Title: Aus Faltzuschnitten gebildete Präsentationsverpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 1982-05-05
Granted: 1985-07-18
Abstract: Präsentationsverpackung für plattenförmige oder auf Karten gehalterte, insbesondere geblisterte, Artikel mit einem oben offenen kastenförmigen Unterteil und einem aufklappbaren Deckel, wobei der auf der Innenseite mit Halterungseinrichtungen für eine Lage von Artikeln versehene Deckel auf der der Öffnungskante gegenüberliegenden Seite mit einer der Rückwand des Unterteils entsprechenden Stützlasche versehen ist, die lose in das Unterteil eingreifend sich beim Hochklappen des Deckels unter eine Lage auf dem Boden liegender Artikel bzw. Karten schiebt.
Patent DE-3248104-C2 (DE)
Title: Tiegel zum Schmelzen und Gießen von Dentallegierungen
IPC: C04B35/581
Filed: 1982-12-24
Granted: 1985-11-21
Abstract: Tiegel zum Schmelzen und Gießen von Dentallegierungen aus Aluminiumnitrid mit Bornitrid- oder Oxidzusatz, wobei der Zusatz bis zu 5 Gewichts-% betragen kann. Als Oxidzusätze werden Oxide von Calzium, Magnesium, Titan, Chrom, Zirkonium und/oder Silicium und/oder Seltenerdmetalle, insbesondere Yttrium, verwendet. Der Tiegel weist eine hohe Festigkeit und eine gute Wärmeleitfähigkeit, sowie eine unwesentliche Abgabe von Bestandteilen des Tiegelmaterials an die Schmelze auf.
Patent DE-3303693-C2 (DE)
Title: Funkfernsteuerbares Spielzeugauto
IPC: A63H17/39
Filed: 1983-02-03
Granted: 1986-04-03
Abstract: Das erfindungsgemäße Funksteuer-Spielzeugauto kann seine Fahrtrichtung selbst dann glatt ändern, wenn das Spielzeugauto mit vom Boden abgehobenen Vorderrädern fährt, d. h. selbst während der aufgerichteten Bewegung. Das erfindungsgemäße Spielzeugauto umfaßt einen Differentialgetriebemechanismus, zwei mit diesem drehbar verbundene Antriebswellen, zwei Elektromagneten zum unabhängigen Aufbringen einer Bremskraft auf jede der beiden Antriebswellen, wenn sie erregt sind, und zwar in Zusammenwirkung mit einem zweier magnetischer, zylindrischer Teile, welche getrennt an den beiden Antriebswellen befestigt sind, ein Vorderrad, und insbesondere ein zusätzliches Hinterrad, zusätzlich zu zwei herkömmlichen Hinterrädern und zwei Attrappen-Vorderrädern. Da ferner eine Verbindungsstange zur losen Verbindung der beiden Antriebswellen vorgesehen ist, funktioniert der Differentialgetriebemechanismus zuverlässig.
Patent DE-3312625-C2 (DE)
Title: Wählsperre für eine Fernsprecheinrichtung
IPC: H04M1/67
Filed: 1983-04-08
Granted: 1985-02-14
Abstract: Wählsperre für eine Fernsprecheinrichtung, bei der der erste Zweig der Signalleitung (a-b) über einen Schlüsselschalter (SS) wahlweise direkt oder über einen Parallelzweig (b2) mit der Fernsprecheinrichtung (2) verbindbar ist. Im Parallelzweig (b2) ist ein erstes, durch ein Rufsignal betätigbares steuerbares Schaltglied (Relais e-E) angeordnet, dem ein zweites, durch den über die Signalleitung fließenden Gleichstrom betätigbares steuerbares Schaltglied (Relais f-F) parallelgeschaltet ist. Die Wählsperre kann im Gehäuse des Fernsprechapparates oder in einer Anschlußdose für einen Fernsprechapparat angeordnet sein.
Patent DE-3326291-C2 (DE)
Title: Lösbares Befestigungselement
IPC: F24D3/14
Filed: 1983-07-21
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung schlägt ein lösbares Befestigungselement für ein Heiz- bzw. Kühlrohr, z. B. bei Fußbodenheizungen, vor, das als Schelle ausgebildet ist, Schwenkbewegungen gegenüber dem Querdraht einer Baustahlmatte ermöglicht und gleichzeitig auch in Verbindung mit einer Halteschiene festgelegt werden kann.
Patent DE-3335593-C2 (DE)
IPC: C02F1/56
Filed: 1983-09-30
Granted: 1989-10-19
Abstract: The invention relates to gelling agents and thickeners based on Cassia-galactomannans and especially a synergistic mixture of (a) Cassia-toragalactomannan, and (b) carrageenan, agar and/or xanthan.
Patent DE-3341194-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kochmulde, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und mittels der Vorrichtung hergestellte Kochmulde
IPC: F24C15/08
Filed: 1983-11-14
Granted: 1986-08-14
Abstract: Solche Kochmulden bestehen aus einem umlaufenden, z. B. metallischen Rahmen und aus einer in diesen Rahmen eingelegten und verklebten, bzw. an den Trennfugen abgedichteten Kochplatte, z. B. Glaskeramik-Kochplatte. Das Einkleben bzw. Eindichten der Kochplatte erfordert viele Arbeitsgänge, die größtenteils von Hand durchgeführt werden müssen, insbesondere was das Glattstreichen der Dichtungsmasse am oberen Fugenrand angeht.  Bei der Erfindung wird am Fugenbereich zwischen Rahmen und Platte ein am oberen Fugenrand durch einen elastischen Dichtbacken verschlossener Hohlraum geschaffen, in den ein fließfähiges Dichtmaterial, z. B. durch Spritzen eingebracht wird, welches Dichtmaterial anschließend, z. B. durch Wärmeeinwirkung, verfestigt wird.
Patent DE-3404545-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Füllvliesstoff-Laminates
IPC: D04H1/62
Filed: 1984-02-09
Granted: 1986-02-13
Abstract: Es wird ein dünnes Fixiervlies für textile Füllvliesstoff-Laminate beschrieben, bei dem die musterartig aufgetragene Haftmasse derart durch das Vlies hindurchgedruckt ist, daß sie dessen gesamten Querschnitt durchdringt und beidseitig erhaben hervortritt. Des weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Laminates aus Oberstoff, erfindungsgemäßem Fixiervlies und Füllvliesstoff beschrieben, welches das Bedrucken des Fixiervlieses sowie den Laminiervorgang in einem einzigen, kontinuierlichen Arbeitsgang ermöglicht.
Patent DE-3430952-C2 (DE)
IPC: B01F3/04
Filed: 1984-08-22
Granted: 1989-09-28
Abstract: A circulation pump system in a storage vessel for liquids, more particularly in a carbonizing tank of a beverage dispenser in which soda water, a mixture of CO2 gas and fresh water, is chilled and stored under pressure for withdrawal via an outlet connection. The circulation pump is mounted directly above the discharge port of the storage vessel so that the small amount of heat released by the circulation pump is utilized to keep the outlet opening free of ice.
Patent DE-3444752-C2 (DE)
Inventor: PIEREN HEINZ
IPC: G01F1/26
Filed: 1984-12-07
Granted: 1997-12-18
Abstract: In devices for measuring flow with a flow aperture which can be varied as a function of the flow rate, there is the problem of determining the zero position of the characteristic measuring line simply and accurately. As a solution, a measuring valve unit (2) with spring reset device (RV) is provided which determines the size of the measuring aperture and which is mounted movably and without the resetting force in a displacement region (ü or 2ü) situated below the zero measured value and which is only linked to the measured path sensor (MG) detecting the measured flow quantity at the end of the free movement region. <IMAGE>
Patent DE-3448383-C2 (DE)
Title: Ink ribbon cassette with end sensor
Inventor: NOZAKI MINEO
IPC: B41J32/00
Filed: 1984-11-07
Granted: 1998-09-17
Abstract: The cassette for a printer accommodates the ribbon (2) on two spools (3.4). The ribbon passes over a series of guide members, and at one point leaves the cassette to pass over th the printing head (6). There is a cutout in the wall of the cassette at this point. There are two holes (8,9) in the cassette wall, into which projections on the printer fit, to hold the cassette firmly in place.  The two spools for the ribbon are held on spindles which allow them to turn freely. There are projections (12) in the edge of the cassette remote from the printer mechanism to assist in holding the cassette firmly in place.
Patent DE-3844862-C2 (DE)
Title: Load controlled automotive shock absorber
Inventor: KAMRAD WALDEMAR
IPC: F16F9/512
Filed: 1988-09-03
Granted: 1994-04-28
Abstract: The damping action of an automotive shock absorber controlled in dependence on load has a double-acting piston with piston rod extending outside, working in a fluid-filled cylinder. The latter has separate fluid passages, each with a non-return valve.A control slider in a passage in the piston rod, leading to both cylinder chambers, is movable in opposition to a return spring into the shut position, throttling the passage, and is subjected to fluid pressure at one end, dependent on load. The slider (38) has a stepped piston (44), on whose both sections (44', 44'') the fluid acts. The smaller section (44') is towards the return spring (40)
Patent DE-4015788-C2 (DE)
Inventor: WESSELY HERMANN DIPL ING
IPC: H01L25/065
Filed: 1990-05-16
Granted: 1994-06-23
Abstract: For general-purpose computers with high throughputs, the manufacture of assemblies is becoming increasingly difficult because of their large number of layers and the high performance required in a small space. To achieve an optimum space/performance ratio in such assemblies, the invention provides for a multilayer printed circuit board (1) manufactured by the standard lamination technique and having several potential and signal layers to be connected on both sides via pressure contacts (2) to further printed circuit boards (3) built up using microminiature circuit technology. Mounted on the rear sides of said printed circuit boards (3) are the unencapsulated integrated modules (4) (chips) which are needed for a specific electrical circuit and whose surfaces are in direct contact with cooling plates (5). 
<IMAGE>
Patent DE-4042528-C2 (DE)
Title: Raumluftbioreinigungseinrichtung (Pflanzenfilter)
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G27/00
Filed: 1990-05-25
Granted: 2000-08-31
Abstract: RAUMLUFTBIOREINIGUNGSEINRICHTUNG (Pflanzenfilter), gemäß einer Pflanzenversorgungseinrichtung solchermaßen erstellt: DOLLAR A A) daß sie - vorrichtungsgemäß - ein je topfförmiges Außengefäß und ein/mehrere Innengefäße besitzt; DOLLAR A B) daß die Gefäße oben formschlüssig dicht zusammenpassen; DOLLAR A C) daß die Innengefäße im Wurzelballenfreiraumbereich einen Luftzugang bzw. Belüftungsschlitze aufweisen; DOLLAR A D) daß die Vorrichtung je ein: a) Mittel zur Füllungsintensivbelüftung und b) -dauerbefeuchtung, in Anwendung von a1) Belüftungsrohrschäften, a2) Lampen und b1) Tanks aufweist, wobei c) diese Teile (a1, a2, b1) kombinierbar sind, und wobei d) selbige Teile/-einrichtungen/-kombinationen (a1, a2, b1) c) je in- bzw. extern der Gefäßgruppe plazierbar sind; DOLLAR A E) daß die Vorrichtung für unterschiedliche Pflanzenkulturen und für Erdkulturpflanzen mittels Oberboden - und dort plazierten Wurzelballenbefeuchtungseinrichtungen - ausgerüstet ist; DOLLAR A F) daß die Vorrichtung, wurzelballeneinbettend, z. T. geschichtete Granulate aufweist, die aus Bruch-, Bläh-, Bruchblähton, Phenolharzschaum, Gips, Humus, Torf, Erde, Kunststoff und Aktivkohle besteht, und zwar aus einem der Stoffteile oder als Mischung aus allen oder einzelnen derselben; und DOLLAR A G) daß die Vorrichtung als Set: a) gruppen- und b) verschiedenebenig ausgestalt- bzw. aufbaubar vorgesehen ist, wobei die Außen-/Innengefäße - wenigstens teilweise - etwa c) schalen-, korb-, kompaktförmig, d) ballig, länglich, e) ring-, teilringsegment-, ...
Patent DE-4310273-C2 (DE)
Inventor: STUETZER FRANZ ALBAN
IPC: D06F75/20
Filed: 1993-03-30
Granted: 1995-03-23
Abstract: The invention concerns an electric iron with an aerosol-generation device located in an atomization chamber (2) which is open towards the sole of the iron (3).
Patent DE-4420894-C2 (DE)
Inventor: LINHARD KLAUS DR ING
IPC: H04B3/21
Filed: 1994-06-15
Granted: 1997-01-23
Abstract: The transformed segments, transformed one after the other, are compounded in the frequency range into a new total segment to correspond to several successive signal segments in the time range. This new segment is passed as for additional signal processing. <IMAGE>
Patent DE-4440079-C2 (DE)
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/00
Filed: 1994-11-10
Granted: 1997-10-02
Abstract: A multilayer breast box is for feeding at least two machine-wide pulp suspension currents to the forming section of a paper machine. It has a nozzle chamber defined by two current guide walls (1), which end at a machine-wide discharge gap, and by two side walls. The nozzle chamber contains at least one lamella (2) with the function of a partitioning which keeps the fibre suspension currents apart from each other in the discharge gap section. The lamella (2) comprises a main section, preferably made of carbon fibre-reinforced plastics, and a tip made of a rigid material. The tip takes the form of a strip which has a sharp edge and is integrated into the main section.
Patent DE-4447579-C2 (DE)
Title: Vehicle body subframe assembly
Inventor: KAMI YOZO
IPC: B62D21/11
Filed: 1994-03-14
Granted: 1998-02-19
Abstract: Left and right side members (1) are disposed on the left and right of a fuel tank (23). A cross member (2,3) interconnects the side members (1). Also there are left and right suspensions (RS) and a vehicle members (191) disposed at a lower portion of a vehicle body and supported on the subframe. The subframe and vehicle member are assembled together and the assembled subframe and vehicle member are then assembled to the vehicle frame.
Patent NL-1016855-C2 (NL)
Title: New chain conveyor, especially for poultry processing, comprises links with two pivot axes suspended via coupling from trolleys movable along a fixed guide
Inventor: HAZENBROEK JACOBUS ELIZA
IPC: B65G17/20
Filed: 2000-12-12
Granted: 2002-06-14
Abstract: New chain conveyor comprises chain links (2a, 2b), which are pivotally interconnected via two hinge axes for pivot movement in two distinct planes. The chain is suspended via a coupling from trolleys (10) which can be moved along a fixed guide (11).  New chain conveyor comprises a transport chain (1) with links (2a, 2b) pivotally interconnected via two hinge axes for pivot movement in two distinct planes, preferably oriented at right angles to each other. The chain is suspended via a coupling from trolleys (10) which can be moved along a fixed guide.
Patent NL-1020320-C2 (NL)
Title: Method and device for dealing with flowers and branches involve flowers and branches irregularly or groupwise fed to preformed holders in which they can be placed
Inventor: VOS MARINUS DE
IPC: A01G5/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2002-11-19
Abstract: The method and device for dealing with flowers and branches involves flowers and branches irregularly or groupwise fed to preformed holders in which they can be placed. During the placing of the flowers the holders (6,7,8) which are fork-shaped are positioned in a first row against each other. Then the holders move in a second row apart from each other. In the second row, the flowers are taken from the holders (6,7,8) and positioned in a row one behind the other, so that they can be taken away one behind the other in a suspended manner, reciprocally spaced apart.
Patent NL-1020333-C2 (NL)
Inventor: HOFMAN HENDRIK
IPC: A01K5/01
Filed: 2002-04-08
Granted: 2003-10-13
Abstract: The invention relates to a device for feeding livestock, comprising an upright (3) and a feed trough (5) on the upright, weherein the upright forms at least a part of a fence (4) of a milking parlour (2), which fence is disposed in stationary manner in the milking parlour, and wherein the feed trough is arranged tiltably on the upright and comprises a bottom (9) with a form which, for the purpose of positioning feed, is adapted to the tilting positions to be taken up by the feed trough.