baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117729-A1 (DE)
Title: Verteiltes Radarssystem
Inventor: BICHL MARKUS
IPC: G01S13/32
Filed: 2017-08-04
Abstract: Hier wird ein Radarsensor beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel beinhaltet der Radarsensor einen Transmitter zum Aussenden eines HF-Signals und einen Empfänger, der dazu ausgebildet ist, ein entsprechendes, an zumindest einem Radar-Ziel zurückgestreutes Signal zu empfangen und ein korrespondierendes digitales Radarsignal bereitzustellen. Der Radarsensor beinhaltet des Weiteren einen Prozessor, der dazu ausgebildet ist, das digitale Radarsignal in den Frequenzbereich zu transformieren, wodurch entsprechende Frequenzbereichsdaten bereitgestellt werden, und die Frequenzbereichsdaten zu komprimieren. Ein Kommunikationsinterface ist dazu ausgebildet, die komprimierten Frequenzbereichsdaten über eine Kommunikationsverbindung zu übertragen, die im Betrieb mit dem Kommunikationsinterface gekoppelt ist. Des Weiteren werden entsprechende und verwandte Radar-Verfahren und Systeme beschrieben.
Patent DE-102017118813-A1 (DE)
Title: Airbag mit einer vielzahl von sich von einer aufprallfläche erstreckenden fingern
Inventor: SPAHN BRIAN ROBERT
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine Verkleidung und eine Vielzahl von Fingern. Die Verkleidung beinhaltet eine Aufprallfläche und definiert eine Aufblaskammer, die in einen aufgeblasenen Zustand aufblasbar ist. Die Vielzahl von Fingern sind in Kommunikation mit der Aufblaskammer. Jeder der Finger ist voneinander beabstandet und erstreckt sich von der Aufprallfläche weg von der Aufblaskammer im aufgeblasenen Zustand. Während eines Fahrzeugaufpralls kann der Schwung des Insassen den Insassen in Richtung der Vielzahl von Fingern bewegen. Die Finger können Energie vom Insassen absorbieren und das Rutschen des Kopfes des Insassen über die Aufprallfläche und/oder Drehen reduzieren oder verhindern.
Patent DE-102017120859-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Gelenkhebelsystem für eine ausschwenkbare Fusstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2017-09-10
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Gelenkhebelsystem für eine ausschwenkbare Fußstütze (6), mit einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, wobei ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes erstes Fußbrett (6b) mit einer von der Vorderkante (20) des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene vorzugsweise einen Winkel von etwa 70° bis 85° einschließt, wobei ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, die Längsachsen eines vierten (13), eines fünften (14) und eines sechsten Gelenkhebels (15) eine horizontalere Ausrichtung als der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) jeweils am Chassis (5) angelenkt sind, wobei die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass der fünfte Gelenkhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der sechste Gelenkhebel (15), der zweite Gelenkhebel (11) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der dritte Gelenkhebel (12) mit seinem dem Chassis (5) abgewandten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, der fünfte Gelenkhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) abgewandten ersten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des dritten Gelenkhebels (12) angelenkt ist, wobei der fünfte Gelenkhebel (14) an einem mit dem ersten Fußteilbeschlag (6a) schwenkbar verbundenen zweiten Fußteilbeschlag (6c) und der sechste Gelenkhebel (15) an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist.
Patent DE-102017125376-A1 (DE)
Title: Faltbare Anzeigevorrichtung
Inventor: MOON YOUNG-GYU
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es wird eine faltbare Anzeigevorrichtung offenbart, die Defekte bei der Touch-Erfassung verhindern kann, die durch Spannung verursacht werden, die in einem Faltteil konzentriert ist. Die faltbare Anzeigevorrichtung umfasst ein unteres Basismaterial und ein oberes Basismaterial, wobei jedes Basismaterial mindestens einen Faltteil und nicht-faltbare Teile, ein Dünnfilm-Transistorfeld, das sich auf dem unteren Basismaterial befindet, ein organisches lichtemittierendes Feld, das sich auf dem Dünnfilm-Transistorfeld befindet, und ein Touch-Elektrodenfeld umfasst, das sich auf einer Fläche des oberen Basismaterials befindet, gebunden an das organische lichtemittierende Feld, das gegenüber dem Touch-Elektrodenfeld angeordnet ist, durch eine Klebstoffschicht. Das Touch-Elektrodenfeld ist mit mehreren Leitungen versehen, die eine Zickzackform und einen ungleichförmigen Tiefengrad haben, zumindest im Faltteil.
Patent DE-102017127571-A1 (DE)
Title: Gastankauskleidung und Gastank
Inventor: HIOKI KENTAROH
IPC: F17C1/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Eine Gastankauskleidung weist auf: einen zylindrischen Abschnitt, der mittels eines ersten Harzes ausgebildet ist; und einen Kuppelabschnitt, der mittels eines zweiten Harzes ausgebildet ist, wobei der Kuppelabschnitt an jedem axial entgegengesetzten Ende des zylindrischen Abschnitts angeordnet ist, wobei entweder das erste Harz oder das zweite Harz einen höheren Längenausdehnungskoeffizienten und eine höhere Streckdehnung aufweist als das andere, wobei die Streckdehnung der Schwellwert der Dehnung ist, bei dem, wenn er erreicht wird, das erste Harz oder das zweite Harz nicht mehr in seinen ursprünglichen Zustand zurückzukehren kann, wenn sich das erste Harz oder das zweite Harz ansprechend auf das Aufbringen externer Kraft dehnt und nachgibt.
Patent DE-102017130771-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: CIESLAK LARS
IPC: H02H7/20
Filed: 2017-12-20
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer elektrischen oder elektronischen Komponente, sowie mit Erfassungsmitteln, durch die eine elektrische oder thermische Belastung der Komponente erfassbar ist, wobei die Erfassungsmittel eine Wärmequelle sowie Mittel zur Erkennung der Wärmeabgabe der Wärmequelle umfassen, wobei die Wärmequelle nicht durch die Komponente selbst gebildet wird und in Reihe oder parallel zu der Komponente geschaltet ist.
Patent DE-102017201796-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Ermitteln einer Eigenbewegung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen der Steuervorrichtung
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (12) zum Ermitteln einer Eigenbewegung (16) eines Kraftfahrzeugs (10) bezüglich eines Umfelds (14), wobei die Steuervorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, mittels zumindest eines Umfeldsensors (11') das Umfeld (14) beschreibende Sensordaten (15) zu erfassen. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuervorrichtung (12) ein künstliches neuronales Netzwerk (18) aufweist, welches dazu trainiert ist, zwei Abbildungen (20,21) des Umfelds (14) zu empfangen und zumindest einen Bewegungsparameter (17) auszugeben, und die Steuervorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, zu einem vorgegebenen Messzeitpunkt (T0) eine erste der Abbildungen (20) aus solchen der Sensordaten (15), die vor dem Messzeitpunkt (T0) erfasst worden sind, und die zweite der Abbildungen (21) aus solchen der Sensordaten (15), die zum Messzeitpunkt (T0) erfasst werden, zu erzeugen und auf Grundlage der erzeugten Abbildungen (20,21) durch Betreiben des neuronalen Netzwerks (18) einen jeweiligen aktuellen Parameterwert des zumindest einen Bewegungsparameters (17) zu erzeugen.
Patent DE-102017206119-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System zum Ermitteln eines Aufenthaltsbereichs eines mobilen Endgeräts relativ zu dem Fahrzeug
Inventor: KNOBLOCH DANIEL
IPC: G01S5/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Aufenthaltsbereichs eines mobilen Endgeräts relativ zu einem Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Erzeugen einer Menge von Positionen relativ zu dem Fahrzeug; Berechnen einer Aufenthaltswahrscheinlichkeit des mobilen Endgeräts für eine Position aus der Menge von Positionen; Zuordnen einer Position aus der Menge von Positionen zu einer Zone aus einer Vielzahl von Zonen des Fahrzeugs; Bestimmen einer aggregierten Aufenthaltswahrscheinlichkeit des mobilen Endgeräts für eine Zone aus der Vielzahl von Zonen in Abhängigkeit der zugeordneten Positionen zu der Zone; und, falls die aggregierte Aufenthaltswahrscheinlichkeit des mobilen Endgeräts für eine Zone aus der Vielzahl von Zonen einen vorgegebenen Konfidenzwert überschreitet, Ermitteln der Zone als den Aufenthaltsbereich des mobilen Endgeräts.
Patent DE-102017206520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrotors und Kurzschlussrotor
Inventor: RÜCKER JÖRG
IPC: H02K15/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrotors (1), umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines Rotorblechpakets (2) mit Durchgangsöffnungen für Kurzschlussstäbe (3) eines Kurzschlusskäfigs sowie der Kurzschlussstäbe (3),- Einbringen der Kurzschlussstäbe (3) in die Durchgangsöffnungen derart, dass auf beiden Seiten ein axialer Überstand verbleibt,- beidseitiges Aufsetzen einer Hauptscheibe (5) mit Durchgangsöffnungen (4) für die Kurzschlussstäbe (3), deren axiale Länge dem Überstand entspricht, sowie einer unmittelbar an die Hauptscheibe (5) und die Enden der Kurzschlussstäbe (3) anschließenden durchgängigen Randscheibe (6), wobei die Hauptscheibe (5) und die Randscheibe (6) einen Kurzschlussring (7) des Kurzschlusskäfigs bilden,- Verschweißen der Hauptscheibe (5) und der Randscheibe (6) mittels radial umlaufenden Elektronenstrahlschweißens.
Patent DE-102017211711-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: B60K6/405
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (1, 20) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), wenigstens einer elektrischen Maschine (3), einem Getriebe (4) und einer zwischen einer Kurbelwelle (9) des Verbrennungsmotors (2) und einer von der Kurbelwelle (9) angetriebenen Eingangswelle (5) des Getriebes (4) geschalteten, den Kraftfluss zwischen der Kurbelwelle (9) und der Eingangswelle (5) wahlweise unterbrechenden Kupplung (10), wobei eine Rotorwelle (15) der elektrischen Maschine (3) mit der Eingangswelle (5) oder einer Ausgangswelle (6) des Getriebes (4) wenigstens zeitweise drehmomentübertragend koppelbar ist, so dass die elektrische Maschine (3) der mit ihr gekoppelten Eingangs- (5) oder Ausgangswelle (6) entweder mechanische Leistung entnimmt oder dieser zuführt, und eine Nebenaggregatsantriebswelle (17) wenigstens eines Nebenaggregats (11, 12, 29) mit der Eingangswelle (5) oder der Ausgangswelle (6) des Getriebes (4) wenigstens zeitweise drehmomentübertragend koppelbar ist, so dass das Nebenaggregat (11, 12, 29) der mit diesem gekoppelten Eingangs- (5) oder Ausgangswelle (6) mechanische Leistung entnimmt. Die elektrische Maschine (3) und/oder das wenigstens eine Nebenaggregat (11, 12, 29) ist/sind von einem wenigstens das Getriebe (4) aufnehmenden Getriebegehäuse (18, 26) getragen.
Patent DE-102017214902-A1 (DE)
Title: Indirekte Transaktionsvorgänge auf Basis einer Blockchainarchitektur
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: G06Q30/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Transaktionsvorrichtung für ein Endgerät eines Halters zum Vorbereiten von Transaktionen zwischen dem Halter und einem Dienstleistungsanbieter, wobei die Transaktionsvorrichtung ausgeführt ist, ein Computerprogramm auszuführen, das Softwarecodeabschnitte aufweist, um eine Transaktionshöhe für diese Dienstleistung zu berechnen, und eine Nachricht über die Transaktionshöhe zu erzeugen, und einer Ausgabeschnittstelle, die ausgeführt ist, diese Nachricht für den Halter bereitzustellen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen intelligenten Vertrag zum Vorbereiten und/oder Ausführen von Transaktionen zwischen einem Halter eines Endgeräts und einem Dienstleistungsanbieter. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Vorbereiten einer derartigen Transaktion in einem auf einer Blockchain basierten Computernetzwerk, ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung dieses Verfahrens, ein Endgerät mit einer erfindungsgemäßen Transaktionsvorrichtung, ein Transaktionssystem für ein Endgerät eines Halters zum Ausführen von Transaktionen zwischen dem Halter und einem Dienstleistungsanbieter, ein Verfahren für ein Endgerät eines Halters zum Ausführen von Transaktionen zwischen dem Halter und einem Dienstleistungsanbieter in einem auf einer Blockchain basierten Computernetzwerk und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102017217018-A1 (DE)
Title: Kleinteilehaltevorrichtung
Inventor: WOLF ELISABETH
IPC: B25H3/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird eine Kleinteilehaltevorrichtung (1), insbesondere eine flexible Kleinteilehaltevorrichtung, angegeben. Die Kleinteilehaltevorrichtung (1) weist einen zum lösbaren Befestigen eines oder mehrerer Kleinteile ausgebildeten Grundkörper (2) auf, der einen flächigen Kunststoffkörper mit einer Klebefläche (4) aufweist. Weiterhin weist die Kleinteilehaltevorrichtung (1) eine mit dem Grundkörper (2) verbundene Befestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung der Kleinteilehaltevorrichtung (1) an einem Körperteil einer Person auf.
Patent DE-102017217861-A1 (DE)
Title: Ölversorgungskreislauf einer Getriebeanordnung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es wird ein Ölversorgungskreislauf einer Getriebeanordnung eines Fahrzeuges mit zumindest einem ersten Ölversorgungsraum (1) mit drehenden Bauteilen (3) mit einem ersten Ölvolumen (4) vorgeschlagen, wobei der erste Ölversorgungsraum (1) einen ersten Ölablauf (8) im Wesentlichen tangential in Ölstromrichtung am Innenwandbereich des ersten Ölversorgungsraumes (1) aufweist, der über einen Ölablaufkanal (9) mit einem zweiten Ölversorgungsraum (2) mit einem zweiten Ölvolumen (5) verbunden ist, dem zur gemeinsamen Ölversorgung zumindest eine Pumpe (6) zugeordnet ist, welche den ersten Ölversorgungsraum (1) mit einem vorbestimmten Ölfördervolumen in Abhängigkeit des Drehzahlbereiches der Bauteile (3) aus dem zweiten Ölversorgungsraum (2) versorgt, wobei dem ersten Ölversorgungsraum (1) zumindest ein zweiter Ölablauf (11) zugeordnet ist, dessen Ablauföffnung (12) radial gesehen näher an einer Drehachse (14) der Bauteile (3) im ersten Ölversorgungsraum (1) als der erste Ölablauf (8) zum Ölvolumenausgleich zwischen dem ersten Ölversorgungsraum (1) und dem zweiten Ölversorgungsraum (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017219528-A1 (DE)
Title: Batteriewanne mit einer Kühlvorrichtung, sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Batteriewanne
Inventor: VOLLNHALS RALF
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriewanne (200), mit einer mittels Kühlmittel betreibbaren Kühlvorrichtung (220) zur Kühlung von in der Batteriewanne (200) anzuordnenden Batteriezellen oder Batteriemodulen, wobei die Kühlvorrichtung (220) durch wenigstens eine Kühlleitung (225) gebildet ist, die mit der Batteriewanne (200) verklebt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Batteriewanne (200) mit Kühlvorrichtung (220).
Patent DE-102017220675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen einer Hochdruckleitung an einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: KUTOWOI WOLFGANG
IPC: F02M55/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen einer Hochdruckleitung an einen Kraftstoffinjektor, umfassend einen Injektorkörper (1) mit einer Aufnahmeöffnung (2), in die ein von einem Hochdruckkanal (3) durchsetzter Druckrohrstutzen (4) eingeschraubt ist, so dass eine ringförmige Dichtfläche (5) des Druckrohrstutzens (4) zur dichtenden Anlage an einer innerhalb der Aufnahmeöffnung (2) ausgebildeten Sitzfläche (6) gelangt, im Bereich welcher ein im Injektorkörper (1) ausgebildeter Zulaufkanal (7) in die Aufnahmeöffnung (2) mündet. Erfindungsgemäß weist ein Gewinde (8, 9) der Schraubverbindung zwischen dem Injektorkörper (1) und dem Druckrohrstutzen (4) eine gestufte Steigung (S 1 , S 2 ) auf, so dass ein erster Gewindeabschnitt (A) und ein zweiter Gewindeabschnitt (B) ausgebildet werden, die durch einen Übergangsbereich (10) voneinander getrennt sind.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102017222036-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung einer Betätigungsgröße, Sensorsystem, Rollstuhl und Verfahren zur Ermittlung einer Vortriebskraft eines Rollstuhlfahrers
Inventor: SCHOENLEBER RICHARD
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Sensorvorrichtung (100) zur Erfassung einer Betätigungsgröße, insbesondere einer Dehnung, welche aus einer Vortriebskraft (F) eines Rollstuhlfahrers auf einen Greifring (220) eines Rollstuhls (300) resultiert, wobei die Sensorvorrichtung (100) die folgenden Komponenten aufweist: ein erstes Fixierelement (110) zur Fixierung einer Sensoreinrichtung (130) an einem Antriebsrad (210) eines Rollstuhls, ein zweites Fixierelement (120) zur Fixierung der Sensoreinrichtung (130) an einem Greifring (220) des Rollstuhls, und die Sensoreinrichtung (130), wobei die Sensoreinrichtung (130) folgende Komponenten aufweist: mindestens ein Dehnelement (131), wobei das Dehnelement (131) zwischen dem ersten Fixierelement (110) und dem zweiten Fixierelement (120) angeordnet ist, und wenigstens einen Sensor (150) zur Erfassung einer Dehnung des Dehnelementes (131), wobei der Sensor (150) unmittelbar an dem Dehnelement (131) angeordnet ist.
Patent DE-102017222443-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: TAKAHASHI NAOYA
IPC: F16H57/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Getriebegehäuse (2) weist eine Drehzahländerungs-Einheit (30) auf, die an einem Außenwandabschnitt desselben befestigt ist, wobei die Drehzahländerungs-Einheit (30) einen Hydraulik-Generator (32), einen Kupplungs-Operator (31), der dafür ausgelegt ist, durch den Hydraulik-Generator (32) erzeugte Hydraulikdrücke zur Betätigung einer Kupplung (5) zu verwenden, einen Drehzahländerungs-Aktuator (33), der dafür ausgelegt ist, durch den Hydraulik-Generator (32) erzeugte Hydraulikdrücke zur Betätigung einer Schalt- und Auswahlwelle (10) in Schalt-Richtungen und Auswahl-Richtungen zu verwenden, sowie eine Grundplatte (35) beinhaltet, um den Hydraulik-Generator (32) und den Drehzahländerungs-Aktuator (33) an einem oberen Wandabschnitt (4c) des Getriebegehäuses (2) zu befestigen, wobei der Kupplungs-Operator (31) einen Kupplungsausrückelemente-Satz (20), der an der Antriebswelle (6) bereitgestellt ist und dafür ausgelegt ist, durch den Hydraulik-Generator (32) erzeugte Hydraulikdrücke zur Betätigung der Kupplung (5) zu verwenden, und eine Hydraulikleitung (23) beinhaltet, um den Hydraulik-Generator (32) und den Kupplungsausrückelemente-Satz (20) miteinander zu verbinden, wobei die Grundplatte (35) einen Hydrauliköl-Zufuhrabschnitt (35D) beinhaltet, um der Hydraulikleitung (23) ein Hydrauliköl von dem Hydraulik-Generator (32) zuzuführen.
Patent DE-102017223419-A1 (DE)
Title: Tönungsshampoo mit verbesserter Färbeleistung
Inventor: GROSJACQUES CAMILLE
IPC: A61K8/60
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger(a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff,(b) mindestens ein amphoteres Tensid, insbesondere mindestens ein Alkylbetain, und (c) mindestens ein Alkylpolyglycosid, insbesondere mindestens ein Alkylpolyglucosid, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an amphoterem Tensid (b) in dem Mittel - bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels - größer ist als der Gehalt an nicht-ionischem Tensid (c). Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung des Mittels zum Färben von keratinischen Fasern, sowie ein Verfahren, in dem das Mittel zum Färben auf die keratinischen Fasern appliziert wird.
Patent DE-102018001680-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sammeln von Plastikmüll aus Gewässern
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: E02F5/28
Filed: 2018-03-02
Abstract: Anordnung zum Sammeln von Plastikmüll aus Gewässern, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiffskörper (2,2'), die über die Strebe (5,5',n) unverlierbar miteinander verbunden sind, der Anordnung zur Gewässerreinigung (1), wenigstens eine Förderanlage (15), mit jeweils unterschiedlich großen Maschen, und mit dem Winkel µ (6) gegenüber der Horizontalen des Schiffskörpers (2,2') versetzt gelagert ist, das Führungselement (22,22',22",22'",23,23',n), wenigstens eine Kollosionsschutz Vorrichtung (23,23'), das Netz Transportband (7), die Umlenkwelle (3,9) mit der Antriebsvorrichtung (20,20'), die Zahnstange (10,10') mit der Antriebsvorrichtung (21,21') und dem Abstandshalter (11,11',n) aufweist, wobei das Netzt Förderband (4) so verfahrbar ist dass wechselseitig am Schiffskörper (2,2') ein Bunkerschiff (30) beladbar ist und dass der Rumpf des Schiffskörpers (2,2') das Leitblech (25,25') aufweist das den Plastikmüll (12) auf das Netz Transportband (7) leitet.
Patent DE-102018001967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04W52/02
Filed: 2018-03-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems (1), bei dem Daten von einem Kommunikationsteilnehmer gesendet und/oder empfangen werden, wobei der Kommunikationsteilnehmer eine Kommunikationseinrichtung (5) zum Senden und/oder Empfangen der Daten, einen Mikroprozessor (6) und eine Energieversorgung (7) umfasst, wobei die Energieversorgung (7) den Mikroprozessor (6) und/oder die Kommunikationseinrichtung (5) für deren Betrieb mit Energie versorgt, die Energieversorgung (7) eine elektrische Größe aufweist, deren Wert sich im Zuge der Versorgung des Mikroprozessors (6) und/oder der Kommunikationseinrichtung (5) mit Energie von einem Ausgangswert (AW) aus ändert, der Mikroprozessor (6) die Daten vor dem Senden kodiert und/oder nach dem Empfang dekodiert, und das Kodieren bzw. Dekodieren über einen Rechenzyklus erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechenzyklus bei einer Änderung der elektrischen Größe während des Rechenzyklus, vorzugsweise an beliebiger Stelle, unterbrochen und wieder fortgesetzt wird, das Kodieren und/oder Dekodieren während des Rechenzyklus getrennt in einzelnen Kodierphasen (KP1-KPn) erfolgt, in denen sich der Wert der elektrischen Größe ändert, zwischen den und/oder innerhalb der Kodierphasen (KP1-KPn) Regenerationsphasen zur zumindest teilweisen Regeneration der elektrischen Größe vorgesehen sind, und die Dauer einer Regenerationsphase derart bemessen ist, dass sich der Wert der elektrischen Größe während der Regenerationsphase zum Ausgangswert (AW) hin ändert und/oder diesen erreicht.