baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009382-U1 (DE)
Title: Schmuckmesser, um den Hals zu tragen
IPC: B26B29/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Schutz von Messer und Trägerelement in gestalterischer Form (1, 2 und 3) Schutz vom Trägerelement in technischer Ausführung bezüglich der Sicherung über rückwärtiger Magnethalterung (1) und der keilförmig ausgearbeiteten Anlageflächen an der Fingermulde (3) sowie der Schneide (2).
Patent DE-202014010406-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2) und einer an der Haltevorrichtung (2) befestigten ersten Abbildungsoptik (15), die dafür ausgebildet ist, ein in einer Bildebene (E) erzeugtes Bild als virtuelles Bild so abzubilden, dass es der Benutzer im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) mit einem ersten Auge (LA, RA) wahrnehmen kann, und dass dem Benutzer ein Sichtfeld mit einer Diagonalen von größer als 60° bereitgestellt ist, wobei die erste Abbildungsoptik (15) eine erste Linse (16) mit negativer Brechkraft und eine von der ersten Linse (16) beabstandete zweite Linse (17) mit positiver Brechkraft aufweist, wobei die erste Linse (16) näher an der Bildebene (E) positioniert ist als die zweite Linse (17).
Patent DE-202014010480-U1 (DE)
Title: Kreuztisch
IPC: G02B21/26
Filed: 2014-11-19
Abstract: Motorisch angetriebener x/y-Kreuztisch für umgekehrte Mikroskope mit a) einer am Mikroskop-Stativ (6) befestigten Grundplatte (1), b) einer darauf in x-Richtung verschiebbar gelagerten Mittelplatte (2) und c) einer darauf in y-Richtung verschiebbar gelagerten Oberplatte (3), wobei d) die Grundplatte (1), die Mittelplatte (2) und die Oberplatte (3) im Bereich des Mikroskop-Stativs (6) mit Ausnehmungen zum Umfahren eines Mikroskop-Objektivs (8) versehen sind und einseitig außerhalb des über dem Mikroskop-Stativ (6) liegenden Fahrbereichs einander überdeckende Flächenbereiche (4) an die Platten (1, 2 3) angeformt sind, e) die motorischen Antriebe (13) an der Unterseite der Mittelplatte (2) an dem angeformten Flächenbereich (4) befestigt sind, und f) die Mittelplatte (2) und die Oberplatte (3) mit Endschalter-Systemen zur Begrenzung ihres Fahrweges versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Endschalter-System aus schaltenden und auslösenden Elementen besteht, wobei – die auslösenden Elemente paarweise in x- und y-Richtung im Abstand des Fahrweges an der Grundplatte (1) und der Oberplatte (3) befestigt sind, – die zugehörigen schaltenden Elemente in die Unterseite der Mittelplatte (2) eng nebeneinander im Bereich der motorischen Antriebe (13) im angeformten Flächenbereich (4) derart eingebaut sind, dass ihr Abstand zu den auslösenden Elementen etwa dem halben Verfahrweg entspricht und – der Einbauraum (9) mit den schaltenden Elementen über eine in die Grundplatte (1) eingefügte Öffnung (14) für Justier- und Reparatur-Arbeiten zugänglich ist.
Patent DE-202014103556-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit Schnappersicherung
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-07-31
Abstract: Leuchtengehäuse (1) mit einem ersten Gehäuseteil (2), welches eine Öffnung (8, 8a, 8b) aufweist und einem zweiten Gehäuseteil (3), welches einen Schnapper (4) aufweist, wobei die Öffnung (8, 8a, 8b) und der Schnapper (4) derart ausgebildet sind, dass der Schnapper (4) durch die Öffnung (8, 8a, 8b) hindurchtreten und das erste Gehäuseteil (2) lösbar mit dem zweiten Gehäuseteil (3) verbinden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil (10, 12) des Schnappers (4) oder zumindest ein Teil (20) des ersten Gehäuseteils (2) derart flexibel ausgebildet sind, dass – es sich während des Hindurchtretens des Schnappers (4) durch die Öffnung (8, 8a, 8b) elastisch verformt, – nach dem Hindurchtreten des Schnappers (4) durch die Öffnung (8, 8a, 8b) in seine Ausgangsform zurückkehrt, und – nach dem Hindurchtreten des Schnappers (4) durch die Öffnung (8, 8a, 8b) ein erneutes Hindurchtreten des Schnappers (4) durch die Öffnung (8, 8a, 8b) blockiert.
Patent DE-202014103574-U1 (DE)
Title: Felgenpoliermaschine
IPC: B24B29/02
Filed: 2014-08-01
Abstract: Felgenpoliermaschine, mit einer drehbar gelagerten und drehbar angetriebenen Felgenaufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme und Fixierung einer Radfelge (8) und mit einer Poliereinrichtung, die einen Schwenkarm (14) und einen am Schwenkarm (14) gehaltenen Polierschleifer (12) umfasst, wobei der Schwenkarm (14) mehrere Einzelarme (15, 16) aufweist, die über Gelenke (17, 18) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm(14) seitlich an einem Gehäuse (2) befestigt und eine Seitenwand (11) des Gehäuses (2) der Felgenaufnahmeeinrichtung (6) übergreift.
Patent DE-202014103750-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ventil (1, 1‘, 1‘‘), umfassend zumindest ein Gehäuse (3, 3‘; 3‘‘), zumindest ein in zumindest einem in dem Gehäuse ausgebildeten Hohlraum (5, 5‘; 5‘‘) entlang einer ersten Achse (L) bewegbar gelagertes Ventilglied (7, 7‘; 7‘‘), wobei das Ventilglied (7, 7‘; 7‘‘) mittels zumindest einem Rückstellelement (17, 17‘; 17‘‘) in zumindest eine erste Position zwingbar ist, zumindest ein mit dem Ventilglied (7, 7‘; 7‘‘) in Wirkverbindung stehendes, zumindest bereichsweise elastisch verformbares Dichtelement (19, 19‘; 19‘‘), wobei zumindest eine Dichtlippe (23, 23‘; 23‘‘) des Dichtelements (19, 19‘; 19‘‘) zumindest bereichsweise an einer dem Ventilglied (7, 7‘; 7‘‘) zugewandten Gehäusewandung (25, 25‘; 25‘‘) des Hohlraums (5, 5‘; 5‘‘) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (23, 23‘; 23‘‘) mittels des Rückstellelements (17, 17‘; 17‘‘) in Kontakt mit der Gehäusewandung (25, 25‘; 25‘‘) zwingbar ist.
Patent DE-202015000595-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung die verhindern soll das Einkaufskörbe oder andere Körbe zweckentfremdet genutzt werden
IPC: A45C3/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Führungsdorn aus Kunststoff (Maße sind variabel) der unterhalb des Einkaufskorbes am Boden befestigt ist und dadurch verhindert dass der Korb gerade auf eine ebene Fläche abgestellt werden kann. Wird versucht den Dorn ab zu brechen wird ein Teil des Bodens an den Sollbruchstellen zerstört, dadurch wird der Korb unbrauchbar. Zusätzlich kann man in den Dorn eine Edelstahlhülse einarbeiten die das Absägen des Dorns erschwert.
Patent DE-202015002233-U1 (DE)
Title: Dachziegel-Reinigungsbürste
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Dachziegel-Reinigungsbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten kreisrund um ein Rohr angeordnet sind
Patent DE-202015005452-U1 (DE)
Title: Smartwatch-Halterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-08-06
Abstract: Smartwatch-Halterung zur Anordnung einer Smartwatch (14) an einem Fahrrad, insbesondere einem Fahrradlenker oder einem Lenkervorbau, mit einer Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung am Fahrrad und einer mit der Befestigungseirichtung (10) verbundenen Fixiereinrichtung (12) zur Aufnahme der Smartwatch (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (12) mindestens ein Halteelement (36) aufweist, das mit einem Gehäuse (40) der Smartwatch (14) zusammenwirkt, um diese ohne Armband an der Fixiereinrichtung (12) zu halten.
Patent DE-202015005687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beliebigen Positionieren von Vakuumsaugern
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Verstellbare Sauger für Vakuum, dadurch gekennzeichnet, dass eine hohle Führungsschiene (1) außen eine Nut (2) hat, in die ein Dichtband (3) eingelegt ist und dass dieses Dichtband in dem Schlitten (4) durch Umlenkungen (5) von der Führungsschiene abgehoben wird.
Patent DE-202015006434-U1 (DE)
Title: Werkstück - Spannkörper mit integrierten Leitungssystemen
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Werkstück-Spannkörper mit integrierten Leitungssystemen um, in die Spannstellen einer Spannvorrichtung eingelegte Werkstücke unter Verwendung von Spanndruckmedien wie Hydraulik-Öl und Druckluft zu positionieren, zu fixieren und ergänzend abzustützen sowie nach der spanenden Bearbeitung die Fixierung der Werkstücke zu lösen und die Werkstücke zu wechseln sowie darüber intelligent den Bediener zu informieren, dadurch gekennzeichnet, dass alle in die Grundplatte (1.1), in die Spannwand (1.2) oder in den Zwischenkörper (1.3) mit Spannplatte (1.4) und in die Kopfplatte (1.5) eines Werkstück-Spannkörpers (1) integrierten, zueinander und zu den Außenflächen parallel verlaufend sowie sich kreuzend angeordneten, Leitungen für den Durchlass der Spanndruckmedien tieflochgebohrte, lange und mit zunehmender Bohrungstiefe durchmesserreduzierte Dünnbohrungen (1.6) sind und ein geschlossenes Leitungssystem bilden, welches ausgehend von einer gemeinsamen Druckerzeugungsstelle in einer spanenden Werkzeugmaschine, oder autark in dem Werkstück-Spannkörper (1) der Spannvorrichtung selbst, über eine Drehdurchführung (1.8), im Werkzeugmaschinentisch (4) oder über andere Druckmedien-Eintrittsstellen (3.1) in unabhängig agierende und ventilgesteuert trennbare Druckmediennetze (3) gezweigt ist und ein koordiniert zeitversetztes Agieren aller beweglichen Funktionselementen (2), als Positionierelemente (2.1), Zentrierspanner (2.2), Außen-Schwenkspanner (2.4), Innenzugspanner (2.5) sowie als ergänzende Werkstückstützer (2.7) oder auch als Airsensorik-Zustandsfeststeller (2.9) ausgebildet, funktionell getrennt erfolgt und an den Bohrungsaustrittsstellen (1.7) unmittelbar und druckhaltend abgedichtet mit den Druckkammern (2.8) der beweglichen Funktionselementen (2) druckausgleichend in gleicher Spanndruck-Dimension leitungsverbunden sind.
Patent DE-202015102931-U1 (DE)
Title: Stützstruktur für eine Spule und eine Stützstruktur aufweisende Spulenkonstruktion
IPC: H01F27/10
Filed: 2015-06-08
Abstract: Stützstruktur für eine Spule, welche Stützstruktur einen sich in Axialrichtung erstreckenden Rahmen (2) aufweist und angeordnet ist, darum eine Spule (4) aufzunehmen, die einen aus einem leitfähigen Material hergestellten Leiter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur eine spritzgegossene Komponente ist, die mehrere Führungsvorsprünge (6) für Kühlmittel aufweist, jeder von welchen sich in Radialrichtung aus dem Rahmen (2) hinausragt und angeordnet ist, einen neben der Stützstruktur in Axialrichtung fließenden Kühlmittelstrom in Radialrichtung nach außen umzuleiten, um die Kühlung der Spule (4) zu verstärken.
Patent DE-202015105346-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/20
Filed: 2015-10-09
Abstract: Schubkasten (1) mit einem Bodenteil (2), mindestens einem auf dem Bodenteil (2) abgelegten Einlageteil (3) mit einem Zargenrahmen (3a) vorzugsweise aus Holz, Holzwerkstoff oder einem auf Holz basierenden Werkstoff, insbesondere in Form eines Ablagefachs, wobei das Einlageteil (3) auf dem Bodenteil (2) rutschfest aufliegt, und die Oberseite des Bodenteils (2) sowie die Unterseite des Einlageteils (3) jeweils mit einer Antirutschschicht (4, 5) aus Kunststoff versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Antirutschschicht (4, 5) eine allein durch die Formgebung bedingte Oberflächenprofilierung in Form einer Mehrzahl von Noppen (6) besitzt, und die Antirutschwirkung durch das Aneinanderliegen und/oder Aneinanderreiben der Noppen (6) der in Kontakt befindlichen Antirutschschichten (4, 5) bedingt ist, ohne dass eine Ausrichtung der Orientierung der in Kontakt befindlichen Antirutschschichten (4, 5) zueinander notwendig ist.
Patent DE-202016004823-U1 (DE)
Title: Wohnhaus-Kraftwerk
IPC: F02C1/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Wohnhaus-Kraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Behälter mit flüssigem Kohlenstoffdioxid vorhanden sind, von denen je einer an der Eingangsseite und an der Ausgangsseite einer Gasturbine angeschlossen ist mit der Maßgabe, dass der Behälter, der an der Eingangsseite angeschlossen ist, erhitzt wird, wohingegen der Behälter an der Ausgangsseite der Gasturbine gekühlt wird, wobei die Gasturbine über einen Drehzahlwandler mit einem Generator zur Erzeugung von elektrischem Strom verbunden ist.
Patent DE-202016007557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Baukasten
IPC: B44C7/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Vorrichtung (120) zum Tapezieren von Decken mittels einer Trittleiter (40) und mit einem mit dieser verbindbaren Stützrahmen (10) zum Führen einer zu verarbeitenden Wand- oder Deckenbekleidung (162), insbesondere einer Tapetenbahn (160), unterhalb einer Decke (170), dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen viereckige Stützrahmen (10) einen ersten und einen zweiten Längsholm (12, 14) sowie eine Anlagetraverse (20) und eine Abrolltraverse (22) aufweist und eine Befestigungstraverse (30) des Stützrahmens (10) einen ersten und einen zweiten Sicherungsstift (32, 34) aufweist, die zum Verbinden mit der Trittleiter (40) jeweils in einem ersten und einem zweiten Steigholm (36, 38) der Trittleiter (40) aufnehmbar sind, wobei der Stützrahmen (10) zumindest mittels der einem Untergrund (24) zugerichteten Anlagetraverse (20) an einem ersten und zweiten Stützholm (122, 124) der Trittleiter (40) anlegbar ist und die Abrolltraverse (22) an dem ersten und dem zweiten Längsholm (12, 14) des Stützrahmens (10) axial teleskopierbar und arretierbar gelagert ist.
Patent DE-202016100606-U1 (DE)
Title: Werkzeugbefestigungsanordnung einer Revolverkopfvorrichtung in einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B29/24
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Werkzeugbefestigungsanordnung einer Revolverkopfvorrichtung in einer Werkzeugmaschine enthaltend: einen Revolverkopf-Hauptkörper, der Werkzeughalteteile aufweist; und eine Revolverkopfbasis, auf der der Revolverkopf Hauptkörper gelagert ist, so dass er zum Weiterschalten drehbar ist, wobei die Werkzeughalteteile eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen aufweisen, die rund um eine Drehachse des Revolverkopf-Hauptkörpers angeordnet sind und in die Werkzeuge eingesetzt werden, wobei die Werkzeugbefestigungsanordnung aufweist: Spannstangen, die jede das Werkzeug in der Aufnahmeöffnung spannen; Nocken, von denen jede die Spannstange zwischen einer Spannposition und einer Löseposition bewegen; eine Nockenantriebsquelle, die in der Revolverkopfbasis angeordnet ist, um die Nocken zu drehen; eine Leistungsübertragungsvorrichtung, angeordnet zwischen der Nockenantriebquelle und den Nocken, wobei die Leistungsübertragungsvorrichtung enthält: ein Antriebsstück befestigt an einem Ausgangsabschnitt der Nockenantriebsquelle; ein angetriebenes Stück, befestigt an einem Eingangsabschnitt der Nocke; und ein Übertragungsteil, angeordnet, um zwischen dem Antriebstück und dem angetriebenen Stück zu sein und einen antriebsseitigen Eingriffsabschnitt und einen angetriebenen angetriebene Seite-Eingriffsabschnitt aufzuweisen, die jeweils in Eingriff sind mit dem Antriebsstück und dem angetriebenen Stück, wobei das Drehen des Antriebsstückes in eine Spannrichtung oder in eine Löse-Richtung die Nocke veranlasst, die Spannstange in die Spannposition oder die Löseposition zu bewegen, wobei zwischen dem Antriebsstück und dem antriebsseitigen Eingriffsabschnitt des Übertragungsteiles und/oder zwischen dem angetriebene Seite-Eingriffsabschnitt des Übertragungsteiles und dem angetriebenen Stück ein Leerlauf-Drehwinkelbereich ausgebildet ist, und wobei der Leerlauf-Drehwinkelbereich es dem Antriebsstück gestattet, das Übertragungsteil bis zu einer solchen drehbaren Winkelposition zu drehen, um es dem Revolverkopf-Hauptkörper zu gestatten, zu drehen, während der Zustand, in den die Nocke die Spannstange in die Spannposition oder die Löseposition bewegt hat, aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-202016100881-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2016-02-19
Abstract: Verpackungsvorrichtung (2), mit – einem Arm (4), der dazu ausgebildet ist, unter ein zu verpackendes Objekt bewegt zu werden, – einem Verpackungsmaterialgreifmittel (6), das an dem Arm angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein Verpackungsmaterial zu greifen; – eine erste Führung, die den Arm im Wesentlichen horizontal unter einem zu verpackendes Gut führt; – eine erste Umlenkeirichtung (10), die dazu ausgebildet ist, den Arm zumindest teilweise umzulenken; – wobei der Arm eine Mehrzahl Gelenkelemente (12) aufweist, die in eine erste Richtung beweglich sind und in eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, lediglich so weit beweglich sind, bis der Arm eine im Wesentlichen gerade Form aufweist.
Patent DE-202016101824-U1 (DE)
Title: Flaschendeckel
IPC: B65D51/20
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ein Flaschendeckel dadurch gekennzeichnet: dass er einen Befestigungsdeckel (1), der an der Flaschenöffnung befestigt wird, sowie einen abziehbaren Deckel (2) in diesem Befestigungsdeckel (1) und einen Überdeckel (3) aufweist; Wobei der abziehbare Deckel (2) zylinderförmig ist und dessen Rand an Innenwand des Befestigungsdeckels (1) befestigt ist; Auf dem abziehbaren Deckel (2) an der Vorderseite des Befestigungsdeckels (1) ist ein Zugring (21) angebracht; Wobei am oberen Rand des Befestigungsdeckels (1) eine ringförmige Klemmnut (12) und an der Vorderseite Befestigungsdeckels (1) eine Klemmnut (11) angebracht ist; Wobei das Ende des Überdeckels (3) mit der Stirnseite des Enden des Befestigungsdeckels (1) scharniert ist; Und auf der Unterseite des Überdeckels (3) ist eine Schnalle (32), die passend zur ringförmigen Klemmnut (12) ist, angebracht, wobei an der Vorderseite des Überdeckels (3) ein Aufnehmer (31), der passend zur Klemmnut (11) ist, angebracht ist.
Patent DE-202016104194-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
IPC: C21D9/66
Filed: 2016-07-29
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (100), aufweisend einen ersten Ofen (110) zur Aufheizung eines Stahlbauteils (200) auf eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmebehandlungsvorrichtung (100) weiterhin eine Behandlungsstation (150) und einen zweiten Ofen (130) aufweist, wobei die Behandlungsstation (150) eine Vorrichtung zum schnellen Abkühlen eines oder mehrerer zweiter Bereiche (220) des Stahlbauteils (200) aufweist und der zweite Ofen (130) über eine Einrichtung zur Einbringung von Wärme aufweist, mit der zumindest der erste oder die ersten Bereiche (210) des Stahlbauteils (200) auf eine Temperatur größer der AC3-Temperatur aufheizbar ist.
Patent DE-202016104738-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher für eine Wärmepumpe
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Wärmespeicher (12) für eine Wärmepumpe, der ein mit einem Wärmespeichermedium (16) gefüllten Behälter (14) umfasst, wobei ein Primärkreislauf (24) der Wärmepumpe mit einem Vorlaufanschluss (34) und einem Rücklaufanschluss (30) direkt in den Behälter (14) mündet.
Patent DE-202016105595-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Sicherheitsschalter
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-10-07
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) zum Überwachen eines sicheren Schutzeinrichtungszustandes einer beweglichen Schutzeinrichtung (3), mit einem Grundgehäuse (4), das aus zumindest zwei Teilkörpern (5, 6) besteht, die zueinander positionierbar sind, wobei ein Signalempfänger (7) in einem Teilkörper (5) und ein Signalgeber (8) in dem anderen Teilkörper (6) vorgesehen sind, so dass ein sicherer Zustand der Schutzeinrichtung (3) mittels einer Auswerteeinheit (9) erfassbar ist,  mit einer Verriegelungseinheit (10) mit mindestens einem Verriegelungselement zum Verriegeln oder Entriegeln der Schutzeinrichtung (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein mobiler Identifikationstransponder (12) vorgesehen ist,  mindestens eine im Sicherheitsschalter (2) angeordnete Transponder-Leseeinheit (13), welche mit der Auswerteeinheit (9) verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit (9) oder eine externe zentrale Steuereinheit ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des vom Identifikationstransponder (12) empfangenen Transpondersignals die Verriegelungseinheit (10) zu entriegeln oder verriegeln.
Patent DE-202017000737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung und Korrektur biologischer Rhythmen durch Beleuchtungsveränderungen
IPC: A61M21/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtung für die Verbesserung des psychischen und physischen Wohlbefinden des Menschen durch die Korrektur und Optimierung seiner biologischen Rhythmen, basiert auf visueller rhythmischer Stimulierung, durchgeführt durch solche Änderungen der Eigenschaften des zugeführten Lichtes, dass sie gleichzeitig mit mehreren biologischen Rhythmen des Menschen im Einklang stehen, wobei zumindest zwei der zugeführten Rhythmen miteinander in einer ganzzahligen Beziehung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für die visuelle rhythmische Stimulation aus mehreren Lichtquellen besteht, die auf einem programmierbaren Gerät vereint wird.
Patent DE-202017003530-U1 (DE)
Title: Bodenabstandshalter
IPC: E04F15/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Bodenabstandshalter (1) für eine Holzunterkonstruktion für einen Trittflächenaufbau auf einer Bodenfläche, aufweisend: einen Grundkörper (10) mit einer Plattenform vorbestimmter Breite (B1), Länge (L1) und Höhe (H1), eine Plateau-Anordnung (20), die mit vorbestimmter Höhe (H2) integral an eine Oberseite (13) des Grundkörpers (10) angeformt ist, so dass sich die Plateau-Anordnung (20) einstückig mit dem Grundkörper (10) einwärts der Breite (B1) und der Länge (L1) des Grundkörpers (10) erstreckt und eine Oberseite (22, 32) zur Anlage an der Holzunterkonstruktion definiert, wobei die Oberseite (22, 32) der Plateau-Anordnung (20) gegenüber der Oberseite (13) des Grundkörpers (10) erhöht ist, und Fixiermittel (50), die integral an der Plateau-Anordnung (20) vorgesehen sind, zum Fixieren des Bodenabstandshalters (1) an einer Unterseite der Holzunterkonstruktion, wobei die Plateau-Anordnung (20) so ausgebildet ist, dass sie mindestens einen Durchgangskanal (K) definiert, der sich entlang der Oberseite (13) des Grundkörpers (10) durch die Plateau-Anordnung (20) hindurch erstreckt.
Patent DE-202017005331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichtfahrzeugs und Aufsetzbox
IPC: G05D13/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichffahrzeugs, insbesondere Elektrofahrrads, umfassend ein Einwirkungsmittel zur Beeinflussung einer Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektrofahrzeugs, insbesondere zum Steuern und/oder Regeln der Geschwindigkeitseinheit, eine Recheneinheit zur Ermittlung einer Rechengeschwindigkeit, ein Empfangsmittel (4) für die Bewegungssignale der Bewegung des Rades, insbesondere umfassend einen Reedschalter (5), der bei Unterschreiten und/oder Überschreiten einer eine vorgegebene Zeit zu haltenden Schaltschwelle (14), insbesondere Grenzmagneffeldstärke (6), zu schließen und/oder zu öffnen ist, ein erstes Signalsendemittel zum Senden von Bewegungssignalen einer Bewegung eines Rades, insbesondere für Magnetfelder, mit Bewegungsmagentsignalen, insbesondere an einer Speiche des Rades, insbesondere umfassend ein Magnetmittel, das im Wesentlichen außerhalb einer Feldreichweite für das Empfangsmittel (4) vorgesehen ist, wobei das erste Signalsendemittel insbesondere einen Permanentmagnet umfasst, ein zweites Signalsendemittel (13) für mit Bewegungen des ersten Signalsendemittels entsprechend aufgebaute, zeitabhängige Signale, und/(oder) ein Verstärkungsmittel (9), das Verstärkungssignale zur Verstärkung der Signale des zweiten Signalsendemittels bereitstellt, insbesondere ein Magnetmittel (12) mit den Signalen des zweiten Signalsendemittels (13) parallelen, gleichorientierten Magnetfeldlinien (10), so dass durch ein sich aus den resultierenden Feldstärken im Wesentlichen am Ort des Empfangsmittels (4), insbesondere Magnetfeldstärken, ergebender Schaltverlauf des Empfangsmittels (4, insbesondere daraus ergebende Einwirkung auf die Recheneinheit in vorgegebenen Zeiträumen eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit im Sinne der Recheneinheit nicht überschreitbar ist, wobei durch das Einwirkungsmittel bei der Beeinflussung der Geschwindigkeitseinheit die Grenzgeschwindigkeit mittels einer reellen Geschwindigkeit der Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektroleichtfahrzeugs überschreitbar ist.