baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belastung insbesondere von Erdgasleitungen mit Hilfe von einem gefüllten Sack
IPC: F16L1/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Belastung insbesondere von Erdgasleitungen mit Hilfe von einem gefüllten Sack, gekennzeichnet dadurch, dass sie einen Sack (1) umfasst, der mit zwei Kammern (1A) mit offener Oberseite versehen ist, die mit einem Gehänge (1B) an der Oberseite miteinander verbunden sind, dessen Breite dem 0,6 bis 1,2-fachen des Durchmesser der Leitung gleich ist und der Sack (1) ist an seiner Oberseite mit Traggurten (3) versehen, die an den Griffen (7) eines Manipulationsrahmens (6), der an seiner Oberseite mit Manipulationselementen (8) versehen ist, und an den Klappgriffen (11) des Füllrahmens (9) in Form von Prisma, platziert werden.
Patent DE-202020100880-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Zusammenklappbarer Roller mit mindestens einem lenkbaren Vorderrad (2) und mindestens einem Hinterrad (3) sowie mit einem zwischen dem mindestens einen Vorderrad (2) und dem mindestens einen Hinterrad (3) angeordneten Trittbrett (4) und mit einer relativ zur Längsachse (5) des Trittbretts (4) aufrecht angeordneten Lenksäule (6), die mit ihrem unteren Ende (7) mit dem mindestens einen lenkbaren Vorderrad (2) in Wirkverbindung steht und an deren oberem Ende (8) eine sich quer zur Längsachse (9) der Lenksäule (6) erstreckende Lenkstange (10) angeordnet ist, wobei die Lenksäule (6) über ein Gelenk (13) nach unten auf das Trittbrett (4) zu abklappbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (13) als Scharniergelenk (14) so ausgebildet und an der Lenksäule (6) platziert ist, dass die Lenkstange (10) beim Abklappen eine Dreh-Schwenk-Bewegung vollzieht.
Patent DE-202020101657-U1 (DE)
Title: Garderobenlift
IPC: A47G25/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Garderobenlift (1) mit einer mit zumindest einem Endbereich mit wenigstens einem Schwenkhebel (2, 3) verbindbaren Garderobenstange (4), die aus einer z. B. in einem Schrankinneren gelegenen erhöhten Aufbewahrungsstellung in eine gegenüber der Aufbewahrungsstellung höhenmäßig niedrigere Beladungsstellung überführbar ist, wobei mit der Garderobenstange (4) ein relativ zu der Garderobenstange (4) verschwenkbares Bedienelement (6) zum Verschwenken der Schwenkhebel (2, 3) und der Garderobenstange (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Garderobenstange (4) mit einem Mitnehmeranschlag (10) für das Bedienelement (6) versehen ist, der die relative Verschwenkbarkeit des Bedienelementes (6) begrenzt und über den die Garderobenstange (4) von dem Bedienelement (6) in die erhöhte Aufbewahrungsstellung und zurück überführbar ist.
Patent DE-202020104017-U1 (DE)
Title: Sneaker und Schuhsohle für einen Sneaker
IPC: A43B13/37
Filed: 2020-07-10
Abstract: Sneaker (1), mit- einem Oberteil (3) und- einer Schuhsohle (2), die mit dem Oberteil (3) verbunden ist und eine Laufsohle (4) aufweist, die aus einem geschäumten thermoplastischen Polyurethanmaterial mit einer Shore-Härte A im Bereich von etwa 25 bis etwa 55 besteht.
Patent DE-202021000352-U1 (DE)
Title: Hochverfügbare Energieversorgung Kritischer Infrastrukturen
IPC: H02J9/04
Filed: 2021-01-30
Abstract: Hochverfügbares Energieversorgungssystem Kritischer Infrastrukturen (HEKI) ist durch folgnede Merkmale gekennzeichnet:
 - modulare Blockheizkraftwerke mit technischer Ersatzstromfähigkeit, dimensioniert auf den elektrischen Leistungsbedarf der Kritischen Infrastruktur
 - elektrochemischer Energiespeicher (Power-Storage) zur Speicherung elektrischer Energie für kurzzeitige, unterbrechungsfreie Spannungsversorgung sowie Spitzenlastkappung
 - Photovoltaikanlage zur CO 2 -neutralen, elektrischen Eigenenergieerzeugung bei Tageshöchstlasten
 - Wärmeversorgung für Heizzwecke und Brauchwasser durch BHKWs (ggf. Dampferzeugung)
 - Gasbrennwertkessel für Wärme-Spitzenlastbedarf
 - Wärmenutzung der BHKWs durch Absorptionskältemaschinen zur Klimatisierung durch anfallenden Wärmeüberschuss
 - Eigenenergieerzeugung durch Primärenergieträger Erdgas, bzw. CO 2 -neutrale Erzeugung bei vorhandener Wasserstoff-Infrastruktur
Patent DE-202021100999-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizaggregat zum Erwärmen eines Gasstroms
IPC: H05B3/06
Filed: 2021-03-01
Abstract: Elektrisches Heizaggregat zum Erwärmen eines Gasstroms, insbesondere stromauf bezüglich eines für seinen Betrieb eine gegenüber Umgebungstemperatur erhöhte Temperatur benötigenden Aggregates (4, 6), etwa eines Katalysators, welches elektrische Heizaggregat (H) eine Tragstruktur (19) und zumindest ein vorzugsweise als Band ausgeführtes, durch die Tragstruktur (19) gehaltenes Widerstandsheizelement (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Widerstandsheizelement (14) mäanderförmig verlaufend angeordnet ist und an die Tragstruktur (19) über Heizbandlager (27) angeschlossen ist, welche Heizbandlager (27) durch jeweils ein von der Tragstruktur (19) getragenes Lagerelement (26, 36) bereitgestellt ist, durch welche Lagerelemente (26, 36) das wenigstens eine Widerstandsheizelement (14) gegenüber der Tragstruktur (19) elektrisch isoliert ist, wobei die Lagerelemente (26, 36) jeweils in einer Lagerelementausnehmung (29, 38) der Tragstruktur (19) gehalten sind und zwar entweder unter Zwischenschaltung zumindest eines Ausgleichselementes (32), wobei das mindestens eine Ausgleichselement (32), mit dem ein Lagerelement (26) in einer Lagerelementausnehmung (29) der Tragstruktur (19) gehalten ist, ein durch eine Wechselfolge von ersten und zweiten Abschnitten (33, 34) strukturierter Aktivlotstreifen ist, dessen erste und zweite Abschnitte (33, 34) in Richtung der Ausgleichswirkung zwischen dem Lagerelement (26) und der Lagerelementaufnahme (29) versetzt zueinander angeordnet und mit dem Lagerelement (26) und der Lagerelementausnehmung (29) der Tragstruktur (19) verlötet sind, oder dass die Lagerelementausnehmungen (38) in Richtung zu der freien Stirnfläche der Tragstruktur (37) hinterschnitten sind und dass die Tragstruktur (37) Haltemittel (39, 40) umfasst, durch die ein in eine Lagerelementausnehmung (38) eingesetztes Lagerelement (36) in Querrichtung zur Ebene der Lagerelementausnehmung (38) formschlüssig darin gehalten ist.
Patent DE-202021101852-U1 (DE)
Title: Keiltrieb mit einstellbarer Arbeits- und Montagestellung
IPC: B30B15/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Keiltrieb (1) mit einem Schieberoberteil (4), einem Schieberunterteil (2) und einem zwischen dem Schieberoberteil (4) und dem Schieberunterteil (2) angeordneten Schieber (3), der in einer Arbeitsstellung über Gleitflächen zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position hin- und her bewegbar ist, wobei der Schieber (3) zur Herstellung entweder der Arbeitsposition oder einer Montageposition mit einer positionsveränderlichen Einrichtung (10) ausgestattet ist, wobei am Schieber (3) hierzu ein erster Anschlag (30) sowie ein separater zweiter Anschlag (40) vorgesehen ist, wobei in der Arbeitsstellung des Keiltriebs (1) die Einrichtung (10) so gegenüber dem Schieber (3) positioniert ist, dass diese als Begrenzer für den ersten Anschlag (30) dient, wenn der Keiltrieb (1) in seine bestimmungsgemäß vollständig geöffnete Stellung betätigt wird oder ist und wobei in der Montagestellung die Einrichtung (10) so positioniert ist, dass sich der zweite Anschlag (40) an der Einrichtung (10) abstützt.
Patent DE-202021101854-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschließmodul für ein Paketzustellfahrzeug
IPC: E05F15/655
Filed: 2021-04-07
Abstract: Sicherheitsschließmodul (2) für ein Paketzustellfahrzeug (1), gekennzeichnet durch einen am Paketzustellfahrzeug (1) befestigbaren Träger (4), einen am Träger (4) angeordneten Antrieb (10) zum Öffnen und Schließen einer Schiebetür (3) des Paketzustellfahrzeugs (1) und mindestens einen am Träger (4) angeordneten Sensor (5) zur Überwachung eines Zugangsbereichs (6) der Schiebetür (3), wobei der Antrieb (10) einen mittels einer Steuereinrichtung (11) ansteuerbaren Motor (12), ein durch den Motor (12) bewegbares Antriebselement (13; 17) und einen Mechanismus (16, 19; 21, 22) zur manuellen Trennung oder Verbindung des Antriebs (10) und der Schiebetür (3) enthält.
Patent DE-202021104655-U1 (DE)
Title: Anordnung von Kameras zur Überwachung eines Bereiches
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-08-30
Abstract: Vorrichtung (5) zum Überwachen eines Bereiches (1), welche Vorrichtung (5) zumindest zwei Bildsensoren (3, 4) oder zumindest drei Bildsensoren (2, 3, 4) und zumindest einen Monitor umfasst,
 wobei jeder Bildsensor (2, 3, 4) einen Aufnahmebereich des Bereiches (1) aufweist,
 welche Bildsensoren (2, 3, 4) zu dem Bereich (1) unveränderlich ausgerichtet sind,
 wobei jeder Bildsensor (2, 3, 4) ein Bildsignal liefert, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein erster Bildsensor (3) einen ersten Teilbereich (7) des Bereiches (1) als Aufnahmebereich aufnimmt,
 wobei ein zweiter Bildsensor (4) einen zweiten Teilbereich (8) des Bereiches (1) als Aufnahmebereich aufnimmt,
 der erste Teilbereich (7) und der zweite Teilbereich (8) unterschiedliche und unmittelbar benachbarte Teilbereiche des Bereiches (1) sind,
 wobei jeder Bildsensor (3, 4) ein Bildsignal an den zumindest einen Monitor liefert,
 welches Bildsignal von den weiteren Bildsignalen der weiteren Bildsensoren getrennt ist
 beziehungsweise
 ein Hauptsensor (2) als Bildsensor einen Hauptbereich (6) des Bereiches (1) als Aufnahmebereich aufnimmt und
 ein erster Bildsensor (3) als Bildsensor einen ersten Teilbereich (7) des Hauptbereiches (6) als Aufnahmebereich und
 ein zweiter Bildsensor (4) als Bildsensor einen zweiten Teilbereich (8) des Hauptbereiches (6) als Aufnahmebereich aufnimmt,
 wobei der erste Teilbereich (7) und der zweite Teilbereich (8) unterschiedliche und unmittelbar benachbarte Teilbereiche des Hauptbereiches (6) umfassen,
 wobei jeder Bildsensor (2, 3, 4) ein Bildsignal an den zumindest einen Monitor liefert,
 welches Bildsignal von den weiteren Bildsignalen der weiteren Bildsensoren getrennt ist.
Patent DE-202021104872-U1 (DE)
Title: Distanzstück für eine Schalung
IPC: E04G17/14
Filed: 2021-09-09
Abstract: Distanzstück für eine Schalung (1), wobei das Distanzstück (2) vier Schenkel (2.1) und vier Gelenke (2.2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (2) ein stufenlos verstellbares Distanzstück (2) ist, jeder der vier Schenkel (2.1) mit jeweils zwei der vier Schenkel (2.1) durch ein Gelenk (2.2) verbunden ist, zwei der vier Schenkel 2.1, nämlich die Schenkel 2.11, besitzen die gleiche Länge und die beiden anderen, nämlich die Schenkel 2.12, sind länger als die beiden gleich langen Schenkel 2.11.
Patent DE-202022001358-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer, schwenkbarer und ausklappbarer Tisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Der Schwenktisch ist dadurch gekennzeichnet, dass er mit Hilfe einer Bodenplatte (A) am Zurrpunkt und mit Hilfe einer Schraube (B) montiert ist.
Patent DE-202022102592-U1 (DE)
Title: Schnullerkette mit Vorrichtung zur Befestigung eines elektronischen Ortungsgerätes
IPC: G08B21/22
Filed: 2022-05-12
Abstract: Schnullerkette mit Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Befestigung eines elektronischen Ortungssystems ausgebildet ist.
Patent DE-202022106273-U1 (DE)
Title: Informationsscansammler für Überholungsschilder
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-11-09
Abstract: Informationsscansammler für Überholungsschilder, umfassend einen Hauptkörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Endfläche des Hauptkörpers (10) mit einem Anzeigebildschirm (101) nahe dem oberen Teil eingebettet ist, wobei die hintere Endfläche des Hauptkörpers (10) mit einem Bedienfeld (102) nahe dem unteren Teil versehen ist, wobei die obere Oberfläche des Hauptkörpers (10) mit einer Scanvorrichtung (20) versehen ist, wobei die Scanvorrichtung (20) einen Befestigungsrahmen (201) umfasst, wobei das Innere des Befestigungsrahmens (201) mit einer Befestigungsplatte (202) nahe dem unteren Ende versehen ist, wobei die Mitte der oberen Oberfläche der Befestigungsplatte (202) mit einer Scanlinse (203) versehen ist, wobei die beiden Seiten der Scanlinse (203) jeweils mit einer LED-Ziellampe (204) und einer LED-Nachfülllampe (205) versehen sind, wobei das Innere des Befestigungsrahmens (201) mit einer Schutzlinse (206) nahe dem oberen Ende versehen ist, wobei das Innere des Hauptkörpers (10) mit einem Hauptplatinenmodul (30) nahe dem oberen Ende versehen ist, wobei das Innere des Hauptkörpers (10) mit einem Lautsprecher (31) nahe der linken Seitenwand und der rechten Seitenwand des oberen Endes versehen ist, wobei die beiden Seiten unterhalb des Hauptplatinenmoduls (30) jeweils mit einem Positionierungsmodul (32) und einem Kommunikationsmodul (33) versehen sind, wobei ein Hilfsmodul (34) unter dem Positionierungsmodul (32) und dem Kommunikationsmodul (33) angeordnet ist, wobei ein Kartenlesemodul (35) unten rechts innerhalb des Hauptkörpers (10) angeordnet ist, wobei die rechte Seitenwand des Hauptkörpers (10) mit einem Steckschlitz (103) versehen ist, der an das Kartenlesemodul (35) angepasst ist, wobei die linke Seite des Kartenlesemoduls (35) mit einer Lithiumbatterie (36) versehen ist, wobei der Hauptkörper (10) passend mit einem Ladesitz (40) versehen ist.
Patent DE-202023000544-U1 (DE)
Title: Netzumschalter Box für Hybridwechselrichter
IPC: H02J9/04
Filed: 2023-03-09
Abstract: Schaltschrank der folgende Komponenten zum anschluss eines Hybridwechselrichter beinhaltet:
 • Automatischer Netzumschalter (ATS) (1)
 • Eingebaut oder vorbereitet für Modbus Stromzähler (2)
 • Eingebaut oder vorbereitet für Netzversorgung des Hybridwechselrichter (3)
 • Anschlussmöglichkeit für öffentliches Netz (4)
 • Anschlussmöglichkeit für Notstromversorgung des Hybridwechselrichter (5)
 ATS = Automatic Transfer Switch = Automatscher Netzumschalter
Patent DE-202023101134-U1 (DE)
Title: Auslösemodifikationsvorrichtung für Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät
IPC: H02H5/04
Filed: 2023-03-09
Abstract: Auslösemodifikationsvorrichtung für Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät, wobei das Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät mit dem SVG-Gerät verbunden ist, wobei das Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät zum Kühlen des SVG-Geräts dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösemodifikationsvorrichtung für Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät umfasst:
 einen Wasserkühlsystemcontroller (1), der mit dem Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät verbunden ist und zum Erzeugen von Befehlen gemäß einem Wasserkühlsystem-Störungssignal, das von dem Wasserkühlungs-Hilfssystem von SVG-Gerät gesendet wird, dient, wobei die Befehle Auslösebefehl, Befehl zum Reduzieren der Blindleistung und Alarmbefehl enthalten;
 einen SVG-Controller (2), der mit dem Wasserkühlsystemcontroller (1) und dem SVG-Gerät verbunden ist, zum Empfangen des Befehls zum Reduzieren der Blindleistung, der von dem Wasserkühlsystemcontroller (1) gesendet wird, dient und das SVG-Gerät gemäß dem Befehl zum Reduzieren der Blindleistung steuert, um die Blindleistung des SVG-Geräts zu reduzieren;
 eine Alarmvorrichtung (3), die mit dem Wasserkühlsystemcontroller (1) verbunden ist, zum Empfangen des Alarmbefehls, der von dem Wasserkühlsystemcontroller (1) gesendet wird, dient und gemäß dem Alarmbefehl einen Alarm ausgibt, und 
 eine Temperatursteuervorrichtung (4), die mit dem Wasserkühlsystemcontroller (1) und dem SVG-Gerät verbunden ist, zum Empfangen des Auslösebefehls, der von dem Wasserkühlsystemcontroller (1) gesendet wird, dient und die Temperatur des SVG-Geräts misst, wobei, wenn die Temperatur den Grenzwert überschreitet, die Temperatursteuervorrichtung (4) den Auslösebefehl auf die Schutzvorrichtung (5) überträgt.
Patent DE-202023102904-U1 (DE)
Title: Magnetventil mit Druckentlastung und System für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät
IPC: F16K31/06
Filed: 2023-05-25
Abstract: Elektropneumatisches Magnetventil (1) für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät, insbesondere Stellgerät, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer petrochemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, wie einer Brauerei, einer Kernkraftwerkanlage oder dergleichen, umfassend:
 einen Luftzuführkanal (7);
 einen Luftabführkanal (9); und
 ein entlang einer axialen Stellrichtung beweglich gelagertes Ventilglied (11), wie ein Prallventilglied, insbesondere eine magnetisierbare Prallplatte, das einen Öffnungszustand, in dem eine Stellströmung zwischen dem Luftzuführkanal (7) und dem Luftabführkanal (9) zugelassen ist, und einen Schließzustand einnehmen kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass im Schließzustand eine Druckentlastungsströmung vom Luftzuführkanal (7) in den Luftabführkanal (9) zugelassen ist.
Patent DE-202023105430-U1 (DE)
Title: Sicherung eines Antriebselements in einer Instrumentenschnittstelle eines chirurgischen Roboterinstruments
IPC: A61B34/30
Filed: 2023-09-18
Abstract: Chirurgisches Roboterinstrument, umfassend:eine Gelenkverbindung zum Artikulieren eines Endeffektors, wobei die Gelenkverbindung durch zumindest ein Antriebselement antreibbar ist; undeine Instrumentenschnittstelle, umfassend ein Instrumenten-Schnittstellenelement zum Antreiben des zumindest einen Antriebselements, wobei das Instrumenten-Schnittstellenelement über einen Bereich bewegbar ist, wobei das zumindest eine Antriebselement mit dem Instrumenten-Schnittstellenelement gekoppelt ist, sodass eine Bewegung des Instrumenten-Schnittstellenelements auf das zumindest eine Antriebselement übertragen wird;wobei das Instrumenten-Schnittstellenelement umfasst:ein Antriebselement-Sicherungselement, das zumindest eine konische Seitenwand umfasst und zum Koppeln mit dem zumindest einen Antriebselement ausgebildet ist;ein Befestigungselement; undein Halteelement, das eine zum Aufnehmen des Befestigungselements ausgebildete Öffnung und zumindest eine Wand aufweist, die eine Ausnehmung mit einer Form definiert, die komplementär zu der Form der zumindest einen konischen Seitenwand des Antriebselement-Sicherungselements ist;wobei das Befestigungselement zur Aufnahme in der Öffnung und zum Aufbringen von Kraft zum Sichern des Antriebselement-Sicherungselements innerhalb der Ausnehmung des Halteelements ausgebildet ist, sodass die zumindest eine Wand des Halteelements in Reibungskontakt mit der konischen Seitenwand des Antriebselement-Sicherungselements steht.
Patent DE-202023105834-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-10-09
Abstract: Batterieladegerät, das Folgendes umfasst:ein Gehäuse, das eine Anschlussschnittstelle zur Gleitaufnahme einer wiederaufladbaren Batterie umfasst;elektronische Komponenten, die in dem Gehäuse angeordnet sind;eine Längsebene, die durch die Anschlussschnittstelle und die elektronischen Komponenten verläuft;einen ersten Lüfter, der lateral zur Längsebene in einer ersten Richtung angeordnet ist;einen zweiten Lüfter, der lateral zur Längsebene in einer zweiten Richtung angeordnet ist, wobei die zweite Richtung zur ersten Richtung entgegengesetzt ist; undeine laterale Ebene, die die Längsebene schneidet, wobei die laterale Ebene durch die Anschlussschnittstelle, die elektronischen Komponenten, den ersten Lüfter und den zweiten Lüfter verläuft.
Patent DE-212011100069-U1 (DE)
Title: Türöffnung zwischen zwei Räumen
IPC: E06B7/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: Türöffnung zwischen zwei Räumen mit einer Umrahmungszarge (2), die aus einer Leibung und Umrahmungen besteht, wobei die Umrahmungszarge (2) ein Türblatt (3) aufnimmt und das Türblatt (3) in die Umrahmungszarge (2) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Leibung und den Umrahmungen der Umrahmungszarge (2) und der Wand (1) der Türöffnung mindestens ein die Räume untereinander verbindender Lüftungskanal (4) ausgebildet ist.
Patent DE-212018000390-U1 (DE)
Title: Direkt ritzelmontierte Gelenkbaugruppe
IPC: F16D3/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Gelenkbaugruppe, umfassend:
 ein erstes Gelenkelement, das unter Verwendung eines oder mehrerer dritter Gelenkelemente antriebsmäßig mit einem zweiten Gelenkelement verbunden ist;
 wobei das erste Gelenkelement ein erstes Ende, ein zweites Ende, einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt, einen mittleren Abschnitt und eine Außenfläche aufweist;
 wobei zumindest ein Abschnitt des ersten Gelenkelements antriebsmäßig mit zumindest einem Abschnitt einer ersten Welle verbunden ist und zumindest ein Abschnitt des zweiten Gelenkelements antriebsmäßig mit zumindest einem Abschnitt einer zweiten Welle verbunden ist;
 wobei sich eine erste Gelenkelement-Werkzeugnut in Umfangsrichtung entlang zumindest eines Abschnitts der Außenfläche des ersten Gelenkelements erstreckt;
 eine Mutter mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende, einer ersten Innenfläche, einer zweiten Innenfläche und einer Außenfläche;
 wobei die Mutter zumindest einen Abschnitt einer dritten Welle mit zumindest einem Abschnitt der zweiten Welle antriebsmäßig verbindet; und
 wobei sich eine Mutter-Werkzeugnut in Umfangsrichtung entlang zumindest eines Abschnitts der Außenfläche der Mutter erstreckt.
Patent BR-MU8702647-U2 (BR)
Title: sistema de emergência para pneus
Inventor: DE SOUZA ARAUJO MANUEL
IPC: B60C17/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Sistema de Emergência para Pneus. O presente modelo de utilidade refere-se a um novo dispositivo emergencial para veículos que estejam com vazamento ou com furo em seus pneus, de forma que o condutor possa deslocar-se até um local seguro para efetuar a troca.
Patent BR-MU8702892-U2 (BR)
Title: dispositivo para inspeção automatizada de falhas na colocação de componentes em placas de circuito impresso por treinamento estatìstico de dados
Inventor: XAVIER ADEMIR LUIZ JR
IPC: G01R31/00
Filed: 2007-10-08
Abstract: DISPOSITIVO PARA INSPEçãO AUTOMATIZADA DE FALHAS NA COLOCAçãO DE COMPONENTES EM PLACAS DE CIRCUITO IMPRESSO POR TREINAMENTO ESTATìSTICO DE DADOS. Patente de modelo de utilidade de ferramenta de inspeção ótica com capacidade de detecção automática de falhas de deposição de componentes em placas de circuito impresso baseado em treinamento estatístico utilizando a técnica de separação de características por máquinas de vetor suporte.
Patent BR-MU8800926-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em suporte para utilização em banhos de cromo industrial
Inventor: AOSHIMA MITSURU
IPC: C25D3/06
Filed: 2008-04-01
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM SUPORTE PARA UTILIZAçãO EM BANHOS DE CROMO INDUSTRIAL. O presente Modelo de Utilidade Aperfeiçoamento em Suporte Para Utilização em Banhos de Cromo Industrial , Trata de suporte para ser utilizado em banhos de cromo industrial, no qual as peças a serem cromadas apenas em áreas restritas são facilmente colocadas e retiradas do suporte, alem de permitirem ótima qualidade de tratamento.Em linhas gerais consiste numa estrutura (1) dotada de ganchos (7) para fixação do conjunto junto ao tanque de banho para cromo industrial, sendo que tal estrutura possui encaixes formados por pinos elásticos (10) e condutores de corrente elétrica unidos convenientemente por condutores elétricos dispostos no interior da estrutura, sendo o conjunto completado por tampas (12) dispostas contra as peças (11) e a estrutura por meio de cunhas operantes entre o lado externo das tampas (12) e travessas (2) previstas na estrutura (1), de tal forma a cobrir a região das peças a não ser cromada no tratamento.