baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19520623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Mineralschaum
Inventor: NIEDNER PETER
IPC: B28B1/50
Filed: 1995-06-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Formlingen aus Mineralschaum in einem beheizten Tunnel, dadurch gekennzeichnet, dass die Grünlinge gemeinsam mit einem wärmeleitenden Medium auf einer Folie aufgeschichtet werden und die Folie von einem Träger durch den Ofen getragen wird.
Patent DE-19527481-B4 (DE)
Title: Umschaltventileinheit und Abgasreinigungssystem mit Umschaltventileinheit
Inventor: USAMI HIROYUKI
IPC: F01N3/24
Filed: 1995-07-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Umschaltventileinheit
zum Schalten eines Bypassdurchlasses (5d), durch den Abgas strömt, wenn
ein Motor (1) kalt ist, und einer Hauptgasleitung (34), durch welche
Abgas strömt,
wenn der Motor (1) warm ist, mit:  einem Umschaltventil (8)
zum Schalten des Bypassdurchlasses (5d) und des Hauptabgasdurchlasses
(34);  einem Betätigungsglied
(9) zum Antrieb des Umschaltventils (8);  einer Hitzeschildplatte
(92a), die zwischen dem Betätigungsglied
(9) und dem Bypassdurchlass (5d) oder der Hauptabgasleitung (34)
angeordnet ist, um Wärme
abzuschirmen, die von dem Bypassdurchlass (5d) oder der Hauptabgasleitung
(34) in Richtung auf das Betätigungsglied
(9) abgestrahlt wird; und  einer Ventilsteuereinrichtung (81a,
81b, 82), welche zwischen dem Umschaltventil (8) und dem Betätigungsglied (9)
angeordnet ist zur Übertragung
einer Betätigung
des Betätigungsgliedes
(9) auf das Umschaltventil (8),  wobei die Ventilsteuereinrichtung
(81a, 81b, 82) innerhalb des Bypassdurchlasses (5d) angeordnet ist,
um eine Blockierung des Hauptabgasdurchlasses (34) zu verhindern, wenn
das Umschaltventil (8) zum Öffnen
des Hauptabgasdurchlasses...
Patent DE-19613822-B4 (DE)
Title: In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler
IPC: B65F1/14
Filed: 1996-04-06
Granted: 2005-05-19
Abstract: In
ein als Eckmöbel
ausgebildetes Schrankmöbel
(1) einbaubarer Abfallsammler (A) mit einem Abfall-Aufnahmebehälter (2),
der in eine Benutzungsstellung (I) außerhalb des Schrankmöbels (1)
bewegbar ist, wobei eine schienenfreie Verschwenkbarkeit des Abfallsammlers
um ein Drehlager ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Benutzungsstellung (I) des Abfallsammlers (A) einer in einer Diagonalen
(D-D) liegenden Öffnung
(7) des Schrankmöbels
(1) zugeordnet ist, dass der Abfall-Aufnahmebehälter (2) relativ zu einem Traggestell
an Führungsschienen
verfahrbar ist und dass der Abfall-Aufnahmebehälter (2) in einen traggestellseitig
geführten
Schlitten (3) eingesetzt ist.
Patent DE-19646283-B4 (DE)
Title: Empfangsschaltung für über einen Lichtwellenleiter übertragene Lichtsignale, Verwendung der Empfangsschaltung sowie Kommunikationssystem mit mehreren Teilnehmern
Inventor: MAUDERER HANS-PETER
IPC: H04B10/66
Filed: 1996-11-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Empfangsschaltung
für über einen Lichtwellenleiter
(6) übertragene,
Daten (DATA) enthaltende Lichtsignale, die einen fotoelektrischen
Wandler (2) zur Umwandlung der Lichtsignale aus dem Lichtwellenleiter
(6) in elektrische Signale sowie eine Überwachungsschaltung (3) enthält, welche
die elektrischen Signale überwacht,
dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich zu dem fotoelektrischen
Wandler (2) ein weiteres fotoelektrisches Bauelement (T2) vorgesehen
ist, welches die Lichtsignale aus dem Lichtwellenleiter (6) empfängt,  dass
der fotoelektrische Wander (2) und die Überwachungsschaltung (3) über einen
elektronischen Schalter (T1) mit einer Versorgungsspannung (U_D)
verbunden sind, und  dass das weitere fotoelektrische Bauelement
(T2) den elektronischen Schalter (T1) einschaltet, wenn es Licht über den
Lichtwellenleiter (61 empfängt.
Patent DE-19756518-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Phasenverschiebungs-Photomaske
Inventor: LEE JUN SEOK
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-12-18
Granted: 2005-04-21
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Phasenverschiebungs-Photomaske
mit den folgenden Schritten:  Ausformen einer Vielzahl lichtabschirmender
Strukturen (72) in einer Zone eines transparenten Substrats (71);  Ausformen
einer ersten Schutzschichtstruktur (7a) zum Abdecken von Abschnitten
der lichtabschirmenden Strukturen (72) und des transparenten Substrats
(71);  Ätzen
des transparenten Substrats (71) in der Weise, dass ein lichtdurchlässiger Abschnitt
(5') ausgeformt wird, unter Verwenden der lichtabschirmenden Strukturen
(72) und der ersten Schutzschichtstruktur (7a) als Maske;  Ausformen
einer zweiten Schutzschicht (7b) auf entsprechenden Oberflächen des
lichtdurchlässigen
Abschnitts (5'), der lichtabschirmenden Strukturen (72) und der
ersten Schutzschichtstruktur (7a);  Freilegen der ersten Schutzschichtstruktur
(7a);  Entfernen der ersten Schutzschichtstruktur (7a) und Freilegen
der lichtabschirmenden Strukturen (72) und des transparenten Substrats
(71);  Aufwachsen einer Aluminiumschicht unter Verwendung der freigelegten
lichtabschirmenden Strukturen (72) als Keime, um dadurch eine Aluminiumschichtstruktur
zu bilden;  Ätzen
des freigelegten transparenten Substrats (71); anisotropes Ätzen der
Aluminiumschichtstruktur; und  erneutes Ätzen der...
Patent DE-19782072-B4 (DE)
Title: Mobilstation, System und Verfahren zum Herunterladen von Tönen an Mobilterminals
Inventor: VALENTINE ERIC
IPC: H04M19/04
Filed: 1997-10-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Mobilstation (20), umfassend:  einen Empfänger zum Empfangen von Tondaten über eine verbindungslose Kommunikationsverbindung von einem öffentlichen Landmobilnetz (50);  ein Register zum Speichern der Tondaten; und  eine Einrichtung zum Anfordern einer Herunterladung der Tondaten an das Register von dem öffentlichen Landmobilnetz (50) über die verbindungslose Kommunikationsverbindung und zum Assoziieren zumindest einer aus einer Mehrzahl von Telefonnummern angerufener oder anrufender Parteien mit den Tondaten, so dass Anrufverbindungen, an denen die eine oder mehrere Telefonnummern beteiligt ist oder sind, eine Audioabspielung der Tondaten initiieren.
Patent DE-19842374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit
Inventor: FUNCKE GUIDO
IPC: F02D45/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit, bei welchem wenigstens eine
Messsignalgröße (U1)
erfasst wird, die wenigstens einen Endwert aufweist, in dessen Abhängigkeit
die Steuerung der Antriebseinheit vorgenommen wird, wobei ein Normierungswert
für diese
Messgröße vorgegeben
ist, in dessen Abhängigkeit die
Messgröße in eine
relative Messgröße (wped)
umgerechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Messsignalgrößenbereiche
vorgegeben sind, und dass der Bereich festgestellt wird, dem der
in einer bestimmten Zeit erreichte Endwert der Messsignalgröße zugeordnet
ist, wobei die Normierung auf der Grundlage eines diesem Bereich
zugeordneten Basiswerts erfolgt.
Patent DE-19849394-B4 (DE)
Title: Wannenträger für Bade- oder Duschwannen
Inventor: SCHEDEL WOLFGANG
IPC: A47K3/16
Filed: 1998-10-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Wannenträger für Bade- oder Duschwannen aus expandierbarem Hart- oder Partikelschaum, umfassend einen auf eine Stellfläche (17) aufsetzbaren Grundkörper (11) mit Füßen (12), wobei Grundkörper (11) und Füße (12) mit Einrichtungen zur Höhenverstellung (14, 15) versehen sind, so dass Bodenunebenheiten ausgeglichen und/oder die Höhe des Wannenträgerrandes (16) über der Stellfläche (17) über einen gewissen Bereich eingestellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (12) als separate trittschalldämmende Bauteile ausgebildet und komplett aus expandierbarem Hart- oder Partikelschaum gebildet sind.
Patent DE-19849672-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: PAWLOWSKI ADAM
IPC: H02B1/56
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kühlgerät für einen Schaltschrank mit einer Kondensatabführeinheit, die das im Kühlgerätegehäuse anfallende Kondensat in einem Kondensatsammler mit Kondensatablauf aufnimmt und über den Kondensatablauf abführt, wobei die Kondensatabführeinheit einen durch das Kondensat gesteuerten Schalter zur Abgabe eines Warnsignals steuert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ableitung (20) zwischen einem in die Ableitung (20) ein geschleiften Rückflussverhinderer (27) und dem Kondensatablauf (17) des Kondensatsammlers (16) der flüssigkeitsgesteuerte Schalter, insbesondere Schwimmerschalter (30) angekoppelt ist, der bei blockiertem Rückflussverhinderer (27) durch das sich in der Ableitung (20) ansammelnde Kondensat steuerbar ist und über einen elektrischen Schaltkreis das Warnsignal abgibt.
Patent DE-19913906-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Kraftrad
Inventor: HOSONO SOICHIRO
IPC: B62J27/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Airbagsystem
für ein
Kraftrad (1), wobei das Airbagsystem einen Airbag (14) umfasst und
dazu ausgelegt ist, den Airbag (14) mit Gas zu füllen, wenn eine einen vorbestimmten
Wert überschreitende
Beschleunigung auf das Kraftrad (1) wirkt; wobei das Airbagsystem
einen an einer Vordergabel (4) angeordneten Beschleunigungssensor
(32) umfasst, wobei die Vordergabel (4) um eine Lenkachse (C) drehbar
an dem Kraftrad (1) angebracht ist und wobei an der Vordergabel
(4) ein Vorderrad (36) vermittels einer Achse (31) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleunigungssensor (32) in der Achse
(31) des Vorderrads (36) in der Mitte zwischen beiden Beinen (4R,
4L) der Vordergabel (4) angeordnet ist.
Patent DE-19935826-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuerung für Direkteinspritzer mit Hilfe einer zusätzlichen Drehmomentvorrichtung
Inventor: SUN JING
IPC: F02D41/02
Filed: 1999-07-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Drehmomentsteuerung bei Magermotoren mit einem NOx-Abscheider (26) in der Abgasanlage und einer mit dem Motor funktional verbundenen zusätzlichen Drehmomentvorrichtung (34), bei dem in Intervallen eine Spülung des NOx-Abscheiders durch Einstellung eines fetten Luft-/Kraftstoff-Gemischs durchgeführt und damit ein erhöhtes Motordrehmoment erzeugt wird, mit folgenden Schritten: Aufrechterhalten einer gewünschten Drehmomentabgabe des Motors während des Spülvorgangs, wobei mittels der zusätzlichen Drehmomentvorrichtung (34) das gegenüber der gewünschten Drehmomentabgabe erhöhte Motordrehmoment absorbiert und in Energie umgewandelt wird, derart, daß die Differenz aus Motordrehmoment (Te) und absorbiertem Drehmoment (Tsta) der gewünschten Drehmomentabgabe (Td) entspricht; Speichern der umgewandelten Energie in der zusätzlichen Drehmomentvorrichtung (34); Freisetzung der gespeicherten umgewandelten Energie zwischen den Spülvorgängen, wobei mittels der Drehmomentvorrichtung (34) aus der gespeicherten Energie ein Drehmoment erzeugt wird, das an den Verbrennungsmotor abgegeben wird.
Patent DE-19949507-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 1999-10-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe mit acht Vorwärtsgängen, bei dem an der Antriebswelle (1) ein nicht schaltbarer Vorschaltradsatz (RS1) vorgesehen ist, der ausgangsseitig eine Drehzahl (n1) erzeugt, die neben der Drehzahl der Antriebswelle (1) wahlweise auf einen auf die Abtriebswelle (2) wirkenden, schaltbaren Nachschaltradsatz (RS3, RS4) durch selektives Schließen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) derart schaltbar ist, dass zum Umschalten von einem Gang in den jeweils nächst folgenden höheren oder niedrigeren Gang von den beiden gerade betätigten Schaltelementen jeweils nur ein Schaltelement ab- und ein weiteres zugeschaltet werden muß.
Patent DE-19964440-B4 (DE)
Title: Funktionsteileträger, insbesondere Werkzeugkarte
Inventor: PAINSITH HERMANN
IPC: B65D25/02
Filed: 1999-12-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Plattenförmige Werkzeugkarte (1) aus Kunststoff, mit einer Grundplatte (67) und einer zu dieser parallel verlaufenden Deckplatte (68), die über an der Grund- und/oder Deckplatte (67, 68) benachbart zu parallelen Längsseitenflächen (65) der Werkzeugkarte (1) angeordnete Stütz- und Verbindungsstege und weitere, zwischen diesen an einer inneren Oberfläche (104, 105) der Grund- und/oder Deckplatte (67, 68) verteilte Stütz- und Verbindungsstege (106, 107, 108) in einem Abstand zueinander gehalten und miteinander unlösbar verbunden sind, sowie mehreren innenliegenden und in einer parallel zur Grund- und Deckplatte (67, 68) verlaufenden Ebene durch die Stütz- und Verbindungsstege (106, 107, 108) zumindest teilweise voneinander getrennt angeordneten Aufnahmebereichen (8) für mehrere in diese einschiebbare Werkzeuge, die in den Aufnahmebereichen (8) in ihrer eingeschobenen Position form- oder kraftschlüssig gehalten und über Aufnahmeöffnungen (35) von außen zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grund- und Deckplatte (67, 68) sowie die Stütz- und Verbindungsstege (106, 107, 108) der Werkzeugkarte (1) aus einem...
Patent AU-2021104454-B4 (AU)
Title: The Radar-based Fall Detection System
Inventor: LIU CONG
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: A radar signal processing pipeline that extracts and combines the acceleration and height of the 
person is proposed for fall detection. The position of the person (i.e., x-y-z coordinates) is obtained 
from radar signals, then the accelerations along the x-y-z coordinates are calculated. The raw radar 
signal, together with the position and acceleration, serves as co-predictors for fall detection. A six
layer autoencoder is trained only by normal scenes, thus the procedure of synthesizing falling data is 
avoided. Finally, a fall detection rule based on the autoencoder is invented.
Patent AU-2021106106-B4 (AU)
Title: Powering of submersible pumps via renewable energy sources
Inventor: KEOGH MARK VINCENT
IPC: H02J3/28
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-05-26
Abstract: A system is described for providing a continuous electrical supply to a 
submersible pump or pumps including a combination of generator and 
photo-voltaic (PV) power sources. The system includes a generator; a bank 
of PV panels; a battery, and a system controller. The system controller is 
arranged to determine available electrical power from the PV panels and the 
battery, and to selectively engage or disengage the generator in response to 
predetermined levels of available power.
Patent DE-102004001108-B4 (DE)
Title: Permanenter oder temporärer Schutz von Bauelementen mittels Schrumpffolie
Inventor: GHESQUIERE POL
IPC: H05K3/28
Filed: 2004-01-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Erzeugnisses, bei dem  – eine Folie
(5) und ein Bauelement (2) so nebeneinander auf einem Substrat (1)
angeordnet werden, dass zwischen der Folie (5) und dem Bauelement
(2) ein Spalt (6) entsteht,  – der Spalt (6) zwischen der
Folie (5) und dem Bauelement (2) geschlossen wird  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Bauelement (2) auf der dem Substrat (1) zugewandten Seite
erhöhte
Kontaktstellen (3) aufweist und dadurch zwischen dem Bauelement
(2) und dem Substrat (1) ein Zwischenraum (4) entsteht und als die
Folie (5) eine Folie verwendet wird, die sich über dem Substrat (1) weiter
als der Zwischenraum (4) erhebt, wobei die Folie (5) und die erhöhten Kontaktstellen
(3) auf dem selben Niveau an das Substrat (1) angrenzen.
Patent DE-102004001679-B4 (DE)
Title: Piezoaktor mit Mitteln zur Kompensation der thermischen Längenänderung und Kraftstoff-Einspritzventil mit Piezoaktor
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M51/04
Filed: 2004-01-12
Granted: 2009-01-08
Abstract: Piezoaktor
(1) für
ein Kraftstoff-Einspritzventil, der unter Vorspannung in ein Aktorgehäuse eingebracht
ist, wobei zwischen dem Piezoaktor (1) und einer Kopfplatte (5)
des Aktorgehäuses
ein Ausgleichselement zum Ausgleich der unterschiedlichen thermischen Längenänderung
des Piezoaktors (1) gegenüber
dem Aktorgehäuse
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Piezoaktor
(1) innerhalb einer Rohrfeder (3) angeordnet ist,  – das Ausgleichselement
als innerhalb eines Verlängerungsrohres
(6) angeordneter Ausgleichszylinder (2) ausgebildet ist,  – das Aktorgehäuse eine
aus der Rohrfeder (3) und dem damit fest verbunden Verlängerungsrohr
(6) bestehende Hülse
(3, 6) umfasst, deren verlängerungsrohrseitiges Ende
fest mit der Kopfplatte (5) und deren rohrfederseitiges Ende, unter
Aufbringung einer definierten Vorspannung auf die innerhalb der
Hülse (3,
6) axial hintereinander angeordneten Teile (1, 7, 2), fest mit einer
Bodenplatte (4) des Aktorgehäuses
(4, 3, 6, 5) verbunden ist.
Patent DE-102004005011-B4 (DE)
Inventor: JELALI MOHIEDDINE
IPC: B21B38/02
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-10-02
Abstract: According to the invention, the thickness, traction forces and flatness is controlled by means of a single control device as part of an integrated, model-predictive thickness, traction and flatness control operation. The integrated control device takes into account the influence the adjustment of the control variables has on the thickness, the traction force and the flatness of the rolled strip and optimises the modifications of the control variable in such a way that a selected quality of the thickness and the flatness control is obtained. The quality of the thickness and the quality of the flatness control, which are weighted differently, can effect the quality function of the control device. The use of the integrated control device improves the performance and the stability of the control device in relation to the control devices which are arranged in a separate manner from each other.
Patent DE-102004010239-B4 (DE)
Title: Gestell zum Garen, Räuchern und Grillen von Fisch und Fleisch
Inventor: REICHLER SIEGFRIED
IPC: A47J37/04
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-09-06
Abstract: Grillgestell
bestehend aus einem Gestell mit einem Feuerkasten und mit einer
im unteren Bereich des Gestells horizontal verschiebbar angeordneten U-förmigen Aufnahme
für Garguthalter,
dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Gestells ein
horizontal verschiebbarer Rahmen (Gestelloberteil (6)) angeordnet ist,
der durch seine Verstellmöglichkeit
einen einheitlichen vertikalen Abstand des Garguthalter (Stab(12))
bzw. des Gargutes auf einer verstellbaren Halterung (Aufnahme (4)) vom
Feuerkasten (3) gewährleistet.
Patent DE-102004020589-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Strömungsregelventil für Motorkühlsysteme mit einer rohrförmigen Ventilspule
Inventor: HUTCHINS WILLIAM RICHARD
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-04-27
Granted: 2017-09-07
Abstract: Temperaturabhängiges Regelventil (20) zur Anwendung in einem Motorkühlsystem (5), das einen Primärkühlkreislauf aufweist, in dem eine Pumpe (13) flüssiges Kühlmittel zu einem Motor zirkulieren lässt und Kühlmittel vom Motor (10) zur Pumpe (13) durch einen Kühler (11) und einen parallel angeordneten Bypass (BL) zurück leitet, wobei das Regelventil (20) die Strömung zwischen dem Kühler (11) sowie auch dem Bypass (BL) regelt und ein Gehäuse (25), das einen Heißeinlass (21), der im Gebrauch mit dem Bypass (BL) verbunden ist, einen Kalteinlass (22), der im Gebrauch mit dem Kühler (11) verbunden ist, einen Auslass (23), der im Gebrauch mit der Pumpe (13) verbunden ist, und eine Ventilkammer (24) definiert, ein erstes Ventilglied (40), das in der Ventilkammer (24) angeordnet und zwischen zwei Begrenzungen beweglich ist, um die Kühlmittelströmung vom Heißeinlass (21) zum Auslass (23) zu regeln, ein zweites Ventilglied (50), das zwischen zwei Begrenzungen beweglich ist, um die Kühlmittelströmung vom Kalteinlass (22) zum Auslass (23) zu regeln, und ein temperaturabhängiges Stellglied (30) zur Bewegung des ersten und zweiten Ventilglied (40, 50) hat, wobei das Regelventil (20) betreibbar ist, um im Wesentlichen eine Kühlmittelströmung vom Heißeinlass und vom Kalteinlass (21, 22) zum Auslass (23) zu verhindern, wenn die vom temperaturabhängigen Stellglied (30) erfasste Kühlmitteltemperatur unter einer ersten vorbestimmten Temperatur liegt, eine Kühlmittelströmung nur vom Heißeinlass (21) zu dem Auslass (23) zu gestatten, wenn die erfasste Temperatur zwischen der ersten vorbestimmten Temperatur und einer höheren zweiten vorbestimmten Temperatur liegt, eine Kühlmittelströmung von beiden Einlässen (21, 22) zum Auslass (23) zu gestatten, wenn die erfasste Temperatur zwischen der zweiten Temperatur und einer dritten höheren Temperatur liegt und eine Kühlmittelströmung nur vom Kalteinlass (22) zum Auslass (23) zu gestatten, wenn die erfasste Temperatur die dritte vorbestimmte Temperatur übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventilglied (40) eine rohrförmige Ventilspule (41) mit einer Bohrung (42) aufweist, die einen Kühlmittelströmungskanal vom Heißeinlass (21) definiert.
Patent DE-102004027192-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbrennung kleinstückiger Brennstoffe, vorzugsweise Pellets
Inventor: BIEGEL PETER
IPC: F23L1/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Anordnung
zur Verbrennung kleinstückiger
Brennstoffe, vorzugsweise Pellets, auch unterschiedlicher Zusammensetzung,
in einer Unterschubverbrennungsanlage die eine in ein umhüllendes
Gehäuse
einem Brennteller (2) untergelagerte vertikale Brennstoffzuführung umfasst,
an deren nach oben hin freiem Ende der horizontal ausgebildete Brennteller
(2) mit mittig freiem Querschnitt ausgebildet ist, der Übergangsbereich
(3) zwischen einem im Wesentlichen vertikal ausgeführten konisch
erweiterten Schacht (1) der Brennstoffzuführung und dem Brennteller (2)
stark gerundet ausgeführt
ist, in diesem in den Brennteller (2) übergehenden Übergangsbereich
(3) Luftaustrittsöffnungen
(4) für
den Eintritt von Primärluft
ausgebildet sind sowie auf der durch den Brennteller (2) verlaufenden
Mittelsenkrechten liegend eine Mittelluftdüse (6) für einen weiteren Primärlufteintrag
ausgebildet ist, die Mittelluftdüse
(6) den Lufteintrag von oben nach unten ermöglichend ausgebildet und diese
mit ihrer unteren Abschlusskante in der Nähe einer waagerechten Projektion
der Oberfläche
des Brenntellers (2) liegend angeordnet ist.
Patent DE-102004029117-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Stoßfänger
Inventor: SCHINDLER JOHANNES
IPC: B60R19/24
Filed: 2004-06-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Stoßfängers an einem Fahrzeug, umfassend eine Montageeinrichtung (1) und eine Befestigungsleiste (10), wobei der Stoßfänger dazu geeignet ist, auf die Befestigungsleiste (10) aufgeschoben zu werden, wobei die Befestigungsleiste (10) dazu ausgebildet ist, entlang einer Rückwand (4) des Fahrzeugs angeordnet zu werden, wobei die Montageeinrichtung (1) an einer Ausformung (14) der Fahrzeugkarosserie in einer einzigen vorbestimmten Lage anlegbar ist, wobei die Montageeinrichtung (1) mit einer Aufnahme (8) ausgestattet ist, die zur Fixierung der Befestigungsleiste (10) in einer Z-Richtung geeignet ist, wobei die Befestigungsleiste (10) verschiebbar in der Aufnahme (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsleiste (10) entlang der Rückwand (4) in Y-Richtung verschiebbar ist