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Patent DE-102019218038-A1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen
Inventor: NAGEL BERND
IPC: B24B33/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Honmaschine (100) zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (W), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, umfasst eine Maschinenbasis (110), eine der Maschinenbasis zugeordnete Stützkonstruktion (112), ein von der Stützkonstruktion (112) getragenes Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis (110) angeordnet ist, ein Transportsystem (130) zum Transportieren von Werkstücken (W) entlang einer Transportbahn (132), mehrere an der Transportbahn angeordnete Arbeitsstationen (140, 160-1, 160-2, 160-3), wobei ein Werkstück durch Fortbewegung des Transportsystems nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen der Honmaschine transportierbar ist. Mindestens eine der Arbeitsstationen ist eine Honstation (160-1, 160-2, 160-3), die wenigstens eine von dem Maschinenoberteil getragene Honeinheit (180-1) aufweist, die eine Honspindel (184) aufweist, die um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist. Die Honstation weist wenigstens eine Honeinheit (180-1) auf, die stationär am Maschinenoberteil (120) montiert ist. Weiterhin weist die Honstation eine Werkstückaufnahmevorrichtung (210) zur Aufnahme eines an der Honstation zu bearbeitenden Werkstücks (W) während der Bearbeitung auf, wobei die Werkstückaufnahmevorrichtung von einem Horizontalschlitten (220) getragen wird, der mittels eines Horizontalschlitten-Antriebs (225) numerisch gesteuert in einer Horizontalrichtung linear verfahrbar ist.
Patent DE-102019219424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine mit einer Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4) mit einer in einer Abgasrückführung (6) endenden Luftführung (36), wobei die Abgasrückführung (6) als Niederdruck-Abgasrückführung ausgebildet ist, und wobei der Luftführung (36) eine Ansaugluftheizung (8) zum Erwärmen von Ansaugluft der Brennkraftmaschine (4) zugeordnet ist, mit den Schritten:Betreiben der Ansaugluftheizung (8) in einem langsamen Modus (I) auf ein langsames Anforderungssignal (LA) hin, oderBetreiben der Ansaugluftheizung (8) in einen schnellen Modus (II) auf ein schnelles Anforderungssignal (SA) hin.
Patent DE-102020001106-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit zur Konditionierung der Raumluft - insbesondere zur Herstellung von staub- und keimfreier Luft im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: B65G1/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von konditionierter Raumluft in technischen Lagersystemen mit Lift-Technik - besonders geeignet für sensible Einsatzbereiche mit den Funktionen Luftreinigung und Hygiene.
Patent DE-102020001781-A1 (DE)
Title: Stoff zum Herstellen von Schutzmasken oder Schutzanzügen
Inventor: ROSENKRANZ ERHARD
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stoff zum Herstellen von Schutzmasken oder Schutzanzügen zum Schutz vor Viren oder dergleichen. Um einen Stoff zum Herstellen von Schutzmasken oder Schutzanzügen zur Verfügung zu stellen, der einen wirksamen Schutz vor Kontakt mit Viren gewährleistet, ist vorgesehen, dass der Stoff statisch aufladbar ist.
Patent DE-102020003907-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Batterie
Inventor: GROSS MICHAELA
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1) für eine in einem Batteriegehäuse (6) angeordnete Batterie mit einem Basisteil (2) und einer Abdeckung (3), welche das Batteriegehäuse (6) zumindest teilweise umfassen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (2) als ein im Wesentlichen plattenförmiges Bauteil ausgebildet ist, das die Abdeckung (3) als im Wesentlichen U-förmiges Bauteil ausgebildet ist, wobei das Basisteil (2) und die Abdeckung (3) miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102020005672-A1 (DE)
Title: Einstellbares schliesssystem
Inventor: VIOT François
IPC: E05B13/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem einer Tür, die in einer Wand angeordnet ist, die einen ersten Raum von einem zweiten Raum trennt, wobei die Tür eine erste und eine zweite Seitenfläche aufweist, die dazu bestimmt sind, gegenüber dem ersten bzw. dem zweiten Raum angeordnet zu sein, wobei das Schließsystem eine erste Einheit, die eingerichtet ist, um an der ersten Seitenfläche der Tür befestigt zu sein, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einheit Einstellungsmittel umfasst, die eingerichtet sind, um es zu ermöglichen, die Eingriffsdistanz zu variieren, um es zu ermöglichen, die Eingriffsdistanz des Riegels an die Positionierung des Schließblechs anzupassen.
Patent DE-102020005889-A1 (DE)
Title: Trinkbecher mit verschließbarem Deckel und integrierter Powerbank
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: A45F3/16
Filed: 2020-09-26
Abstract: Der Becher ist ein doppelwandiges Trinkgefäss mit einem sicherem Schraubverschluß (1) und einer verschließbaren Trinköffnung.Im doppelwandigen Gehäuse des Trinkgefäßes, welches im Normalfall hohl oder isoliert ist, befindet sich, fest verbaut, umlaufend eine Akkuzelle (3).Im Becherboden (6) ist die gesamte Anschlußeinheit (2) untergebracht. In dieser befinden sich sowohl der Micro-USB-Anschluß (5) zum Laden des Akkus vom Trinkgefäß, sowie mindestens 2 USB-Anschlüsse (4) als Ausgang zum Anstecken eines Ladekabels sowie eine LED-Ladestandsanzeige (7).Mit angeschlossenem Ladekabel kann jedes gängige Smartphone oder USB-Gerät aufgeladen werden.Die Ladebuchsen (4 und 5) sind seitlich angeordnet, damit der Becher jederzeit, auch mit angestecktem Ladekabel sicher abgestellt werden kann.Die Ladebuchsen (4 und 5) sind zusätzlich mit Abdeckkappen versehen, damit sie vor Staub und Spritzwasser bei Nichtbenutzung geschützt sind.
Patent DE-102020006702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem ersten Kraftfahrzeug und einem zweiten Kraftfahrzeug während einer Kolonnenfahrt, sowie System
Inventor: PETROVIC ANDREAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen zumindest einem autonomen ersten Kraftfahrzeug (12) und einem zumindest teilweise autonomen zweiten Kraftfahrzeug (14) während einer Kolonnenfahrt der beiden Kraftfahrzeuge (12, 14) als Fahrzeugkolonne (10) mittels eines Systems (28), bei welchem mittels einer Kommunikationseinrichtung des ersten Kraftfahrzeugs (12) ein Kolonnenbefehl (20) zur Kommunikation an eine Kommunikationseinrichtung des zweiten Kraftfahrzeugs (14) zur Durchführung der Kolonnenfahrt übertragen wird, wobei sich das erste Kraftfahrzeug (12) vor dem zweiten Kraftfahrzeug (14) befindet und das erste Kraftfahrzeug (12) als Kolonnenführer der Fahrzeugkolonne (10) bereitgestellt wird, wobei der Kolonnenbefehl (20) mittels der als Laserpulssendeeinrichtung (30) ausgebildeten ersten Kommunikationseinrichtung als Laserpuls (26) an die als Laserpulsempfangseinrichtung (32) ausgebildeten zweiten Kommunikationseinrichtung optisch übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (28).
Patent DE-102020100557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Ultraschallbonden
Inventor: HUNSTIG MATTHIAS
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Ultraschallbonden umfassend eine Ultraschallspannungsquelle (1), welche eingerichtet ist zur Bereitstellung einer elektrischen Wechselspannung mit einer Frequenz von 35 kHz oder mehr, und umfassend einen mit der Ultraschallspannungsquelle (1) wirkverbundenen Ultraschalltransducer mit einem elektromechanischen Wandler (2), welcher wenigstens ein piezoelektrisches Schwingelement aufweist, wobei das piezoelektrische Schwingelement mittels der elektrischen Wechselspannung zu Ultraschallschwingungen anregbar ist, mit einer Aufnahme für ein Bondwerkzeug und mit einer Halterung zum Festlegen des Ultraschalltransducers, dadurch gekennzeichnet, dass parallel und/oder in Reihe zu dem elektromechanischen Wandler (2) eine kapazitiv und/oder induktiv wirkende Schaltungsbaugruppe (3) angeordnet ist, welche eingerichtet ist zum Bereitstellen einer Gesamtresonanzfrequenz und/oder einer Gesamtantiresonanzfrequenz eines den elektromechanischen Wandler (2) und die Schaltungsbaugruppe (3) umfassenden Anregesystems oberhalb und/oder unterhalb einer Resonanzfrequenz und/oder einer Antiresonanzfrequenz des elektromechanischen Wandlers (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren für das Ultraschallbonden.
Patent DE-102020101724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Temperatur eines rohrförmigen Strangs
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: G01B11/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen der Temperatur eines aus einer Extrusionsvorrichtung geförderten rohrförmigen Strangs, wobei ein erster Temperatursensor vorgesehen ist zum Messen einer ersten Temperatur der Außenseite des rohrförmigen Strangs an einer ersten Position des rohrförmigen Strangs, und wobei eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die erste Temperatur mit einer zweiten Temperatur der Außenseite des rohrförmigen Strangs an einer in Förderrichtung des rohrförmigen Strangs zu der ersten Position beabstandeten zweiten Position des rohrförmigen Strangs zu vergleichen, und aus dem Vergleich der ersten und zweiten Temperatur die Temperatur innerhalb des rohrförmigen Strangs und/oder auf der Innenseite des rohrförmigen Strangs an einer Position des rohrförmigen Strangs zu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020102832-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung einer von einem Werker aufgebrachten Kraft während eines Montageprozesses
Inventor: SCHROETER FABIAN
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-02-05
Abstract: Erfassungsvorrichtung (1) zur Erfassung einer von einem Werker aufgebrachten Kraft (3) während eines Montageprozesses, wobei die Erfassungsvorrichtung (1) eingerichtet ist, während des Montageprozesses von dem Werker getragen zu werden, wobei die Erfassung der von dem Werker aufgebrachten Kraft (3) auf Grundlage eines druckabhängigen elektrischen Effekts, insbesondere eines piezoresistiven Effekts, ausführbar ist, wobei die Erfassungsvorrichtung (1) einen an einem Körperteil (4) eines Werkers zu tragenden Grundkörper (5), welcher wenigstens abschnittsweise zumindest eine, insbesondere bei bestimmungsgemäßer Verwendung durch den Werker im getragenen Zustand, komprimierbare Mehrlagenstruktur (5) aufweist, welche zumindest zwei zwischen sich eine Zwischenschicht (6) aufnehmende Elektrodenlagen (7, 8) umfasst, wobei die Mehrlagenstruktur (5) eine Beeinflussungsstruktur (9) zur Beeinflussung eines kraftabhängigen Verformungsverhaltens, insbesondere einer Federkonstante, der Mehrlagenstruktur (5) umfasst.
Patent DE-102020106757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Kraftfahrzeugmasse eines einen Anhänger ziehenden Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT DIETMAR
IPC: B60D1/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Kraftfahrzeugmasse eines einen Anhänger ziehenden Kraftfahrzeugs beschrieben, wobei eine Gesamtmasse eine Gespanns bestehend aus Kraftfahrzeug und Anhänger bestimmt wird, wobei mittels eines an einer Anhängerkupplung angeordneten Kraftsensors eine Kraft, die der Anhänger auf das Kraftfahrzeug einleitet, gemessen wird, wobei eine Beschleunigung des Gespanns gemessen wird, wobei aus Beschleunigung und Kraft eine Anhängermasse bestimmt wird, wobei die Kraftfahrzeugmasse durch Subtraktion der Anhängermasse von der Gesamtmasse des Gespanns bestimmt wird.
Patent DE-102020107945-A1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung mit Einrichtung zum Drehen eines Packstückes
Inventor: SCHULZ FRIEDHELM
IPC: B65B13/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Umreifungsvorrichtung zum Umreifen von Packstücken, mit einem Packtisch, auf welchem das Packstück die Umreifungsvorrichtung entlang einer Bewegungsbahn durchläuft,- mit einem Umreifungsmittelrahmen, der quer zur Bewegungsbahn des Packstückes am Packtisch angeordnet ist und einen Umreifungsbereich auf dem Packtisch definiert, den das Packstück bei der Bewegung entlang der Bewegungsbahn passiert,- mit einer Dreheinrichtung im Packtisch, mit welcher das Packstück parallel zur Bewegungsbahn zwischen einer ersten Umreifungsposition und einer zweiten Umreifungsposition um 90° drehbar ist,- mit einem Umreifungsmittelkanal, der vom Umreifungsmittelrahmen gebildet ist und wenigstens einen Kanalschenkel aufweist, der im Packtisch angeordnet ist und sich zwischen einem ersten und einem zweiten Packtischrand erstreckt,- mit Verschlussklappen, die eine zur Rahmeninnenseite weisende Kanalöffnung des im Packtisch angeordneten Kanalschenkels verschließen und sich zum Ausziehen des Umreifungsmittels aus dem Umreifungsmittelkanal öffnen lassen, wobei die im Packtisch angeordnete Dreheinrichtung das Packstück lediglich durch eine Rotationsbewegung in ihrer Anordnungsebene dreht.
Patent DE-102020108292-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: WIDMAIER MATHIAS
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-03-25
Abstract: Um eine elektrochemische Zelle, umfassend ein Gehäuse, ein in einem Innenraum des Gehäuses angeordnetes elektrochemisches Element und mindestens ein Zellterminal, das eine Terminaldurchführung umfasst, welche sich durch eine Durchtrittsöffnung des Gehäuses hindurch erstreckt, zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und einen geringen Herstellungsaufwand erfordert, aber dennoch den im Falle eines nicht regulären Betriebszustandes auftretenden Kurzschlussstrom zuverlässig limitiert, wird vorgeschlagen, dass die elektrochemische Zelle ein elektrisch leitfähiges Abdichtelement umfasst, welches die Durchtrittsöffnung des Gehäuses abdichtet und das Zellterminal elektrisch leitend mit dem Gehäuse verbindet.
Patent DE-102020108642-A1 (DE)
Title: Kassette und kassettenspeicher
Inventor: NAKASHIO EIJI
IPC: G11B5/008
Filed: 2020-03-28
Abstract: Eine Kassette enthält Folgendes: ein bandförmiges magnetisches Aufzeichnungsmedium; eine Kommunikationseinheit, die mit einer Aufzeichnungs/Wiederherstellungs-Vorrichtung kommuniziert; eine Speichereinheit; und eine Steuereinheit, die Informationen, die über die Kommunikationseinheit von der Aufzeichnungs/Wiederherstellungs-Vorrichtung empfangen werden, in der Speichereinheit speichert, die Informationen gemäß einer Anforderung von der Aufzeichnungs/Wiederherstellungs-Vorrichtung aus der Speichereinheit liest und die Informationen über die Kommunikationseinheit zu der Aufzeichnungs/Wiederherstellungs-Vorrichtung sendet. Die Informationen enthalten Anpassungsinformationen zum Anpassen einer Zugspannung, die auf das magnetische Aufzeichnungsmedium in einer Längsrichtung davon ausgeübt wird. Das magnetische Aufzeichnungsmedium weist eine mittlere Dicke t, die t≤ 5,5 [µm] erfüllt, und eine Änderungsgröße Δw der Abmessung, die 650 [ppm/N] ≤ Δw erfüllt, in einer Breitenrichtung davon in Bezug auf eine Zugspannungsänderung des magnetischen Aufzeichnungsmediums in der Längsrichtung davon auf.
Patent DE-102020110111-A1 (DE)
Title: Mündungsmischender gasbrenner
Inventor: FRAUSCHER JOSEF
IPC: F23D14/22
Filed: 2020-04-10
Abstract: Im Folgenden wird eine Brennervorrichtung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Brennervorrichtung ein Brennergehäuse, das einen Einlass für ein erstes Gas und zumindest an einem Teil seiner Oberfläche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist. Die Brennervorrichtung umfasst weiter einen in dem Brennergehäuse angeordneten, vom übrigen Innenraum des Brennergehäuses abgetrennten Verteilerraum mit einer Vielzahl von vom Verteilerraum abstehenden Röhren, die offene Enden haben, wobei jedem der offenen Enden der Röhren eine korrespondierende Öffnung im Brennergehäuse gegenüber liegt, sodass durch die Röhren ein zweites Gas in einen Zwischenraum zwischen den offenen Enden und den Öffnungen im Brenner-gehäuse geleitet werden kann. Das erste Gas kann Luft und das zweite Gas kann ein Brenngas sein oder umgekehrt.
Patent DE-102020111297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verstärkungsfaser-Watte für die Herstellung faserverstärkter Verbundwerkstoffe und Faserwattierungsvorrichtung
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: D04H5/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verstärkungsfaser-Watte für die Herstellung faserverstärkter Verbundwerkstoffe, mit wenigstens folgenden Schritten:a) Aufgeben einer Menge von losen Verstärkungsfasern und/oder von abgeschlagenen Rovingabschnitten von Verstärkungsfasern in einen Trichter (10), der an seiner Unterseite eine Trichteröffnung (11) besitzt;b) Bildung einer Verstärkungsfaser-Watte durch:- Vereinzelung der aus der Trichteröffnung (11) austretenden losen Verstärkungsfasern und/oder der Rovingabschnitte;- und/oder Verbindung von Verstärkungsfaserndurch Verwirbelung mittels eines Messerelements (22) und/oder eines rotierenden Verwirbelungselements, das unterhalb der Trichteröffnung (10) in einem Wattierungsraum (26) rotiert.
Patent DE-102020113396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cellulosecarbamatformkörpern
Inventor: WEIS RALF
IPC: C08J3/28
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cellulosecarbamatformkörpern, insbesondere Schwämmen, mit folgenden Schritten:a. Herstellung eines Gemisches umfassend Harnstoff sowie ein Cellulose oder aktivierte Cellulose enthaltendes Material, insbesondere Zellstoff oder aktivierten Zellstoff, in einem Mischaggregat unter scherender Behandlung;b. reaktive Umsetzung bei Temperaturen zwischen 120 und 180 °C zu einem Cellulosecarbamat enthaltenden Produktes;c. Umsetzen des Cellulosecarbamat enthaltenden Produktes mit verdünnter Alkalilauge unter zumindest teilweiser Auflösung des Produktes wobei eine Lösung oder Dispersion erhalten wird;d. Vermengen der in Verfahrensschritt c) hergestellten Lösung oder Dispersion mit einem Porenbildner unter Ausbildung einer pastösen Masse bei einer Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes des Porenbildners;e. Erwärmen der pastösen Masse auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des Porenbildners;f. Durchführung eines Auswaschschritts zur Entfernung des Porenbildners, mittels Wasser oder wässrigen Lösungen wobei eine poröse Struktur ausgebildet wird;g. wobei die poröse Struktur mit Hilfe von Mikrowellenstrahlung behandelt wird.
Patent DE-102020117315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von (Hygiene-)Produkten
Inventor: VOCKS MATTHIAS
IPC: B65B35/30
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Handhaben von (Hygiene-)Produkten (10), insbesondere von Windeln, wobei die Produkte (10) mit einem Zuförderer (12) in einer ersten Transportrichtung (18) in Fächer (17) eines Abförderers (11), insbesondere eines Gruppierförderers, transportiert werden, der die Produkte (10) in einer zweiten Transportrichtung (19) transportiert, wobei die zweite Transportrichtung (19) quer, insbesondere senkrecht, zur ersten Transportrichtung (18) verläuft. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Zuförderer (12) und dem Abförderer (11) wenigstens ein Zwischenförderer (13) angeordnet ist, der zur Verringerung der Transportgeschwindigkeit der Produkte (10) in der ersten Transportrichtung (18) dient.
Patent DE-102020117533-A1 (DE)
Title: Beschichteter, metallischer Gebrauchsgegenstand oder beschichtete, metallische Komponente eines Gebrauchsgegenstandes
Inventor: DRESSEND MICHAEL
IPC: C23C30/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebrauchsgegenstand, der zumindest eine metallische Komponente (1a) aufweist oder von einer metallischen Komponente gebildet ist, welche eine zumindest partiell profiliert ausgebildete Oberfläche und eine mehrlagige Beschichtung in einer bestimmten Schichtfolge aufweist.
 Erfindungsgemäß ist eine Schichtfolge vorgesehen,
 - mit wenigstens einer galvanisch auf der metallischen Komponente abgeschiedenen Unterschicht (3, 3', 3"), welche zumindest Nickel enthält,
 - mit wenigstens einer durch ein Vakuumbeschichtungsverfahren darauf aufgebrachten Zwischenschicht (4a) aus Titan (Ti) und
 - mit einer durch ein Vakuumbeschichtungsverfahren darauf aufgebrachten Deckschicht (4c) aus Niob (Nb) oder Tantal (Ta), wobei die Deckschicht (4c) durch einen vorzugsweise anodischen Oxidationsvorgang einen farbig oxidierten Schichtbereich (5) aufweist.
Patent DE-102020118534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftreinigung
Inventor: ROGIER JOACHIM
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Vorrichtung (14) zur Luftreinigung für ein Personenbeförderungsmittel. Eine Erfassungseinrichtung (18) ist dazu ausgebildet, eine Anwesenheit und/oder einen Gesundheitszustand einer Person in einem Personenaufenthaltsbereich (10) zu erfassen. Eine Steuereinheit (20) ist dazu ausgebildet, eine Fördereinrichtung (28) und/oder eine Reinigungseinrichtung (30) in Abhängigkeit von einer Erfassung der Erfassungseinrichtung (18) zu betreiben. Vorteilhaft ermöglicht die Vorrichtung (14), ein Ansteckungsrisiko zwischen Personen dadurch zu verringern, dass von einer erkrankten Person ausgeatmete Krankheitserreger direkt von der Atemzone der erkrankten Person abgesaugt und inaktiviert werden.
Patent DE-102020120251-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Parken
Inventor: MURRAY JAMES NICHOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Verfahren zum Parken einer Vielzahl autonomer oder halbautonomer Fahrzeuge, wobei das Verfahren das Erhalten von Informationen in Zusammenhang mit einem ersten Fahrzeug (301, 401, 501) der Vielzahl von Fahrzeugen umfasst; das Erhalten von Informationen in Zusammenhang mit einer Umgebung (300, 400, 500), die das erste Fahrzeug (301, 401, 501) umgibt; und das Auswählen einer Parkanordnung (302a, 401a, 402a, 501a, 502a) für das erste Fahrzeug (301, 401, 501), wobei die Parkanordnung derart ausgewählt ist, dass mindestens ein Zugang zu und das Öffnen mindestens einer Tür (202, 204) des ersten Fahrzeugs (301, 401, 501) durch Nähe des ersten Fahrzeugs (301, 401, 501) zu mindestens einem eines zweiten Fahrzeugs (302, 402, 502) der Vielzahl von Fahrzeugen verhindert wird; und eine Struktur (414, 416, 514, 516) in der Umgebung (300, 400, 500).
Patent DE-102020120881-A1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät für eine Spüle und Spüle mit einem solchen Dampfreinigungsgerät
Inventor: BOMATTER CHRISTIAN
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Dampfreinigungsgerät (1) zur Verwendung an einer Spüle, insbesondere einer Küchenspüle, aufweisend: einen Wasservorratsbehälter (3); eine elektrische betriebene Dampferzeugungseinheit (4) in fluidischer Verbindung mit dem Wasservorratsbehälter (3); einen Netzanschluss (13) für die Dampferzeugungseinheit (4); ein Handstück (10) mit wenigstens einer Dampfaustrittsöffnung (10b); eine flexibles Leitungselement (6), welches die Dampferzeugungseinheit (4) fluidisch mit der Dampfaustrittsöffnung (10b) verbindet; und eine Montageeinrichtung (7) zur dauerhaften Montage des Dampfreinigungsgeräts (1) an einer Spüle.