baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messgrößenerfassung eines Erfassungsgerätes
Inventor: APNESETH CHRISTOFFER
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Messgrößenerfassung eines Erfassungsgerätes (1), insbesondere Wasserzählers, Wärmezählers, Temperatur-Erfassungsgerätes, Druck-Erfassungsgerätes oder Wasserqualitäts-Erfassungsgerätes,  a) wobei eine Person mit einem transportablen Bediengerät (11) zum Erfassungsgerät (1) geht und kurzzeitig einen Tastschalter (10) des Erfassungsgeräts (1) betätigt,  b) wobei eine Energieversorgungseinheit (9) des Erfassungsgerätes (1) eine Elektronik (3) mit einem kurzen Spannungsimpuls beaufschlagt, wodurch die Datensignalübertragung zwischen Erfassungsgerät (1) und Bediengerät (11) initiiert wird,  c) wobei die Elektronik (3) des Erfassungsgerätes (1) ein Synchronisiersignal oder Bereitschaftssignal bildet und dieses über einen Funksender (5) und eine Antenne (6) zum Bediengerät (11) abstrahlt, welches das Signal mittels seines Funkempfängers (17) empfängt,  d) wobei eine Bediengerät-Elektronik (12) ein spezifisches Anforderungssignal bildet, das sie über ihren Funksender (15) zum Erfassungsgerät (1) abstrahlt, welches das Signal mittels seines Funkempfängers (7) und Antenne (8) empfängt,  e) wobei die Elektronik (3) den aktuellen Stand einer Erfassungseinrichtung (2) für die Messgröße ausliest, hieraus ein Datensignal...
Patent DE-10246892-B4 (DE)
Title: LED-Matrix mit hoher Strahlungsleistung
Inventor: HARRAH SHANE
IPC: H05K1/02
Filed: 2002-10-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Leuchtdiodenmatrix mit:- einem Metallsubstrat (6);- einer dielektrischen Schicht (10), durch welche mehrere Verbindungskontakte (12) hindurchgehen, wobei die dielektrische Schicht (10) über dem Metallsubstrat (6) vorgesehen ist;- mehreren elektrisch leitenden Bahnen, die auf der dielektrischen Schicht (10) angeordnet sind; sowie- mehreren LED-Einheiten (58), wobei die LED-Einheiten (58) auf ihren Unterseiten einen n-Kontakt (60), einen p-Kontakt (62) und einen thermischen Kontakt (64) aufweisen, wobei jede LED-Einheit (58) über einem entsprechenden Verbindungskontakt (12) vorgesehen ist und wobei der n-Kontakt (60) und der p-Kontakt (62) an getrennte, elektrisch leitende Bahnen elektrisch gekoppelt sind; wobei jeder der Verbindungskontakte (12) wärmeleitendes Material enthält, welches mit dem Metallsubstrat (6) und dem thermischen Kontakt (64) der entsprechenden LED-Einheit (58) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-10252527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung von trockenen organischen Stoffen in einen Vergärungsbehälter einer Biogasanlage
Inventor: BOERGER ALOIS
IPC: C12M1/107
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Einbringung von trockenen organischen Stoffen in einen Vergärungsbehälter (2)
einer Biogasanlage, wobei der Behälter (2) im Betrieb der Anlage
luftdicht geschlossen ist und eine Flüssigkeits-Feststoff-Mischung
mit organischen, zu Methangas vergärbaren Stoffen enthält, wobei
die Vorrichtung (1) einen Schneckenförderer (10) mit einem Schneckenrohr
(12) aufweist, wobei der Schneckenförderer (10) außerhalb
des Behälters
(2) einen mit den trockenen organischen Stoffen beschickbaren Förderereinlaß (13) besitzt
und wobei der Schneckenförderer
(10) einen Fördererauslaß (15) besitzt, der
unmittelbar in den Behälter
(2) oder in eine mit dem Behälter
(2) verbundene Leitung (16) mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Schneckenförderer
(10) als Preßschneckenförderer ausgeführt ist,
wobei der Schneckenförderer
(10) in seinem Verlauf wenigsten einen schneckenflügellosen
Abschnitt (11.0, 11.0') im Schneckenrohr (12) aufweist.
Patent DE-10252850-B4 (DE)
Title: Spindelanordnung einer Werkzeugmaschine
Inventor: CHOI JAE-HO
IPC: B23B19/02
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Spindelanordnung
einer Werkzeugmaschine, aufweisend:  eine Spindel (1), die innerhalb
eines Spindelgehäuses
(10) montiert ist, um eine Drehung mittels eines Rotors (5) und Lagern
(7, 9) durchzuführen;  eine
Spannbacke (13), die direkt ein Werkzeug (3) in der Spindel (1)
befestigt und freigibt;  eine Zugstange (17), deren eines Ende über eine
Hülse (15)
innerhalb der Spindel (1) mit der Spannbacke (13) verbunden ist,
um diese zu betätigen,
wobei die Zugstange (17) zusammen mit der Spindel (1) drehbar angetrieben wird;  einen
Kolben (21) und einen Zylinder (23), die mit der Zugstange (17)
verbunden sind, um diese in Richtung nach vorn und nach hinten zu
bewegen;  ein Drehgelenk (25) zum Zuführen von Schneidöl an die Spindel
(1); und  eine Passungsanordnung (30), die ein hinteres Ende
der Zugstange (17) und das Drehgelenk (25) als zusammenwirkende
Einheit miteinander verbindet, um eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung relativ zu der
Spindel (1) zu...
Patent DE-10254155-B4 (DE)
Title: Maskenprogrammierbares ROM-Bauelement
Inventor: OSTERMAYR MARTIN
IPC: G11C8/14
Filed: 2002-11-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Maskenprogrammierbares Festwertspeicher-Bauelement, mit  – einem Substrat (S),  – einem ersten Speicherzellen-Transistor, welcher einen auf dem Substrat (S) aufgebrachten ersten Gate-Anschluss (G1) aufweist, der mit einer ersten Auswahlleitung (W1) elektrisch verbunden ist, und welcher ein erstes, in dem Substrat (S) ausgebildetes Source/Drain-Diffusionsgebiet (D1) aufweist,  – einem zweiten Speicherzellen-Transistor, welcher einen auf dem Substrat (S) aufgebrachten zweiten Gate-Anschluss (G2) aufweist, der mit einer zweiten Auswahlleitung (W2) elektrisch verbunden ist, und welcher ein zweites, in dem Substrat (S) ausgebildetes Source/Drain-Diffusionsgebiet (D2) aufweist,  – einem dem ersten und dem zweiten Speicherzellen-Transistor gemeinsamen, zwischen ihnen in dem Substrat (S) ausgebildeten Source/Drain-Diffusionsgebiet (SO),  – einer auf dem Substrat (S) aufgebrachten Isolationsschicht (I) und einer auf der Isolationsschicht (I) aufgebrachten Bitleitung (BL) und durch die Isolationsschicht (I) verlaufenden Durchgangskontakten zwischen dem ersten Source/Drain-Diffusionsgebiet (D1) und der Bitleitung (BL) und zwischen dem zweiten Source/Drain-Diffusionsgebiet (D2) und der Bitleitung (BL), und  – mindestens...
Patent DE-10259486-B4 (DE)
Title: Aktives Fahrpedalmodul
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: G05G5/03
Filed: 2002-12-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fahrpedalmodul für Fahrzeuge mit einer in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Fahrzeugs veränderbaren Pedalkraftkennlinie, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalkraftkennlinie bei abgeschaltetem Fahrzeugmotor ausgehend von einer unbetätigten Stellung des Fahrpedals einen ersten Kraftanstieg (3) auf ein lokales Maximum (4) und daran anschließend einen Kraftabfall (5) auf ein lokales Minimum (6) aufweist.
Patent DE-10302604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle eines Funktionsparameters eines Elektrozauns
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05C3/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Kontrolle mindestens eines Funktionsparameters eines Elektrozaungerätes (14), von dem ein Elektrozaun (1) mit Hochspannungsabschreckungsimpulsen versorgt wird, gekennzeichnet durch die Schritte: a) Erzeugung mindestens eines Messsignals (MBAT) mit einem für den zu kontrollierenden Funktionsparameter repräsentativen Wert; b) Steuerung der Erzeugung der Abschreckungsimpulse in Abhängigkeit von dem Messsignal, derart, dass der Zeitabstand (T) der Abschreckungsimpulse vom Wert des Messsignals abhängt; c) Erfassung der Abschreckungsimpulse in einem beliebigen Bereich entlang des Elektrozauns (1), entfernt vom Elektrozaungerät (14), Auswertung des Zeitabstands der erfassten Abschreckungsimpulse und Steuerung einer Anzeige (56) in Abhängigkeit vom ausgewerteten Zeitabstand, derart, dass sie eine Angabe über den Funktionsparameter liefert.
Patent DE-10305195-B4 (DE)
Title: Ergonomisches Mikroskop und Mikroskopträger
Inventor: REICHERT WERNER F
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-02-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Ein
ergonomisches Mikroskop (1) mit einem auf einen Grundkörper (4)
aufgesetzten Stativ (3) und einer linken und einer rechten Handauflage
(6) beiderseits des Grundkörpers
(4), wobei der Neigungswinkel zur Frontseite (4a) des Grundkörpers (4)
hin einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die linke und
die rechte Handauflage (6) frei und unabhängig voneinander schwenkbar am
Grundkörper
(4) befestigt sind.
Patent DE-10309021-B4 (DE)
Title: Schleifkörper
Inventor: MOECKEL RUDOLF
IPC: B24D7/18
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schleifkörper (1)
für die
Schruppbearbeitung ebener oder gekrümmter Seitenflächen oder
Flanken von profilierten Stahlerzeugnissen, insbesondere von Schienenprofilen,
in einem Arbeitsgang, insbesondere für das Schruppschleifen verschleißgeschädigter oder
durch Auftrags- oder Reparaturschweißungen aufgearbeiteter Seitenflächen oder
Flanken an Profilschienen, insbesondere Rillenschienen, mit hohen
Schnittgeschwindigkeiten,  wobei der Schleifkörper (1)
im Profil einen rechteckigen Querschnitt oder einen Querschnitt
mit beidseitiger Aussparung (9) aufweist, der im Wesentlichen als
formideales Gegenstück
zu den zu bearbeitenden Werkstückflächen ausgebildet
ist, und die Aufnahme der axial wirkenden Schnittkraftkomponenten
durch eine im Wesentlichen rotationssymmetrische, radiale Abstützung (3)
erfolgt, die mit der Werkzeugaufnahme (4) drehfest verbunden ist,  wobei
sich die Abstützung
(3) in radialer Richtung des Schleifkörpers (1) von einem vom Schienenprofil
abhängigen
Durchmesser und, ausgehend von der Werkzeugaufnahme (4) bis in den
Bereich des Schleifkörpers
(1) erstreckt, in dem die in axialer Richtung wirkenden Kräfte und impulsartigen
Belastungen auftreten, und die im Wesentlichen biege- und torsionssteife
Massivarmierung eine Anzahl...
Patent DE-10315178-B4 (DE)
Title: Leiterbruchfehlerdetektorschaltung
Inventor: UEMATSU KATSUYUKI
IPC: G01R31/58
Filed: 2003-04-03
Granted: 2016-06-09
Abstract: Leiterbruchfehler-Detektorschaltung umfassend eine mit einer übergeordneten Schaltung (4; 104; 204) verbundene Funktionsschaltung (101, 201, 301), von denen die übergeordnete Schaltung eine erste Stromversorgungsleitung (41), eine mit einem Signalausgang (45) verbundene erste Signalleitung (42) und eine erste Masseleitung (43) aufweist und die Funktionsschaltung eine zweite Stromversorgungsleitung (11), eine zweite Signalleitung (12) und eine zweite Masseleitung (13) aufweist, wobei die erste Stromversorgungsleitung (41) mit der zweiten Stromversorgungsleitung (11) verbunden ist, die erste Signalleitung (42) mit der zweiten Signalleitung (12) verbunden ist, die erste Masseleitung (43) mit der zweiten Masseleitung (13) verbunden ist, und eine erste Widerstandsanordnung (21) zwischen die zweite Stromversorgungsleitung (11) und die zweite Signalleitung (12) geschaltet ist und/oder eine zweite Widerstandsanordnung (22) zwischen die zweite Signalleitung (12) und die zweite Masseleitung (13) geschaltet ist, und wobei ferner eine dritte Widerstandsanordnung (23) zwischen die zweite Stromversorgungsleitung (11) und die zweite Masseleitung (13) geschaltet ist.
Patent DE-10319826-B4 (DE)
Title: Schutzführung für ein ein- und ausziehbares Kabel o. dgl.
Inventor: TSUTSUMI KAZUHIRO
IPC: H02G3/38
Filed: 2003-05-03
Granted: 2004-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzführung (100) für ein- und ausziehbares Kabel oder dergleichen, welche ein Kabel oder dergleichen schützt und führt, das zwischen einem Gehäusekörper (130) und einer ein- und ausfahrbar in dem Gehäusekörper (130) aufgenommenen Zugeinheit (110) angeordnet ist, wobei die Schutzführung (100) zwei lineare Trägerelemente (140), welche das Kabel oder dergleichen einschließen, um es auf lineare Weise zu unterstützen, und einem Biegelement (120) aufweist, welches gelenkig die zwei linearen Trägerelemente (140) für eine relative Winkelbewegung mit einer gewünschten Biegung ohne ein scharfes Abknicken verbindet.
Patent DE-10328842-B4 (DE)
Title: Suszeptor für eine chemische Gasphasenabscheidung, Verfahren zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe durch chemische Gasphasenabscheidung und nach dem Verfahren bearbeitete Halbleiterscheibe
Inventor: SCHAUER REINHARD
IPC: C23C16/44
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Suszeptor
zum Ablegen einer Halbleiterscheibe beim Abscheiden einer Schicht
auf einer Vorderseite der Halbleiterscheibe durch chemische Gasphasenabscheidung
(CVD), gekennzeichnet durch eine gasdurchlässige Struktur mit einer Porosität von mindestens
15 % und einer Dichte von 0,5 bis 1,5 g/cm 3 .
Patent DE-10340923-B4 (DE)
Title: Verkalkungsschutzeinrichtung für ein Warmwassergerät
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F24H9/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verkalkungsschutzeinrichtung
für ein Warmwassergerät, wobei
in einem Wasserspeicher des Warmwassergeräts oberhalb eines Heizkörpers ein
Granulatbehälter
mit einem Kristallisationskeime liefernden Granulat angeordnet ist
und der Granulatbehälter
von Speicherwasser durchströmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Granulatbehälter (9)
an seinem Umfang seitliche Wassereintrittsöffnungen (11) aufweist, dass
der Granulatbehälter
(9) an eine Wasserförderleitung
(13) angeschlossen ist, die mit einer Fördereinrichtung (18) verbunden
ist, und dass die Fördereinrichtung
(18) mit Kristallisationskeimen angereichertes Wasser aus dem Granulatbehälter (9) nach
unten in einen kalten Wasserschichtbereich zum Heizkörper (7)
fördert,
wobei Wasser durch die Wassereintrittsöffnungen (11) aus einem warmen
Wasserschichtbereich in den Granulatbehälter (9) eintritt.
Patent DE-19541498-B4 (DE)
Title: Bürstenkontaktladevorrichtung
Inventor: TO KI-JAE
IPC: G03G15/02
Filed: 1995-11-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Bürstenkontaktladevorrichtung
zum Aufladen einer lichtempfindlichen Trommel einer ein Bild erzeugenden
Vorrichtung, die ein elektrostatisches Aufzeichnungssystem verwendet,
mit  einem Körper
(31), der eine Bürste
(31a) zum Kontaktieren und Aufladen der lichtempfindlichen Trommel
(35) aufweist,  einer Einrichtung (32', 33, 34, 36) zum Hin-
und Herbewegen des Körpers
(31) senkrecht zur Laufrichtung der lichtempfindlichen Trommel (35)
und  einem Führungselement
zum Halten des Körpers
(31) während
der hin- und hergehenden Bewegung des Körpers (31),  dadurch gekennzeichnet
dass,  die Einrichtung (32', 33, 34, 36) zum Hin- und Herbewegen des
Körpers
(31) ein erstes Zahnrad (34), das auf der Drehachse der lichtempfindlichen
Trommel (35) sitzt, ein zweites Zahnrad (33), das mit dem ersten
Zahnrad (34) in Eingriff steht und eine Kurvenscheibe (32') mit
wellenförmiger Oberfläche trägt, und
ein elastisches Element (36) umfasst, das den Körper (31) gegen die wellenförmige Oberfläche der
Kurvenscheibe (32') vorspannt.
Patent DE-19640594-B4 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: KELLY MICHAEL K DR
IPC: H01L21/268
Filed: 1996-10-01
Granted: 2016-08-04
Abstract: Bauelement, umfassend ein Trägermaterial und eine Halbleiterschicht, die vollständig oder teilweise aus GaN, AlN, InN, oder ihren Mischkristallen besteht, wobei während der Herstellung des Bauelements – die Halbleiterschicht auf einem Substrat gewachsen ist, – die Halbleiterschicht zur mechanischen Stabilisierung auf dem von dem Substrat verschiedenen Trägermaterial vor oder nach der Trennung mit der dem Substrat abgewandten Oberfläche fixiert wird, – die Trennung der Halbleiterschicht von dem Substrat durch substratseitige Bestrahlung mit Licht, das an oder in der Nähe der Grenzfläche zwischen den zwei zu trennenden Materialien absorbiert wird, erfolgt.
Patent DE-19648083-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHIN JAE-HAK
IPC: G02F1/1343
Filed: 1996-11-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung mit einem Speicherkondensator (41a, 42, 44), mit einer Kondensatorelektrode zum Speichern einer an eine Bildelementelektrode (44) angelegten Spannung über eine konstante Zeitdauer, wobei die Einrichtung aufweist:  a) ein Isolationssubstrat (40);  b) mehrere Datenleitungen (43), die parallel über dem Isolationssubstrat (40) angeordnet sind;  c) mehrere Gateleitungen (47), die parallel über dem Isolationssubstrat (40) angeordnet sind, wobei die Gateleitungen (47) durch die Datenleitungen (43) überkreuzt und/oder überschnitten werden, um mehrere Bildelementbereiche festzulegen;  d) mehrere Bildelementelektroden (44), die jeweils bei den Bildelementbereichen ausgebildet sind;  e) mehrere TFTs, die an den Kreuzungspunkten der Datenleitungen (43) und der Gateleitungen (47) ausgebildet sind, wobei jeder TFT an eine Datenleitung (43) und an eine Bildelementelektrode (44) angeschlossen ist; und  f) mehrere lichtundurchlässige Schichten (41), die auf dem Isolationssubstrat (40) ausgebildet sind, wobei jede lichtundurchlässige Schicht (41) einen Körper (41a) und mehrere Fortsätze (41b) aufweist, wobei der Körper (41a) jeweils entlang...
Patent DE-19808374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Abdeckung nach Art einer Karosseriehaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEKEMEIER FRANK
IPC: E05B83/16
Filed: 1998-02-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Verriegeln einer Abdeckung nach Art einer Karosseriehaube an
einem eine Öffnung
begrenzenden Rahmen mit einer motorisch bewegbare Teile enthaltenden
ersten Baugruppe an Abdeckung oder Rahmen sowie einer im Wesentlichen
starr gelagerte Teile enthaltenden, zum verriegelnden Eingriff in Teile
der ersten Baugruppe ausgelegten zweiten Baugruppe an Rahmen bzw.
Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teilen (2, 9)
zumindest einer der Baugruppen ein diese bei entriegelter und geöffneter
Abdeckung (40) selbsttätig
in eine Ruhestellung bewegender Bewegungsantrieb (4) zugeordnet
ist, in der die Teile (2, 9) dieser Baugruppe gegenüber ihrer
Verriegelungsstellung in Bezug auf ihren Träger zurückziehbar oder einfahrbar sind.
Patent DE-19817213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von Bauteilen einer Vakuumgreifeinrichtung zur Handhabung eines Werkstücks
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65G47/91
Filed: 1998-04-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Berechnung einzelner Bauteile einer Vakuumgreifeinrichtung,
wobei die Bauteile für
den nachfolgenden Aufbau der Vakuumgreifeinrichtung vorgesehen sind
und wobei die aufgebaute Vakuumgreifeinrichtung zur Handhabung eines
Werkstücks
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Rechengerät zumindest
die erwünschte
Anzahl von Vakuumkreisen der aufzubauenden Vakuumgreifeinrichtung
von einem Anwender abgefragt wird, dass von dem Anwender die abgefragten
Informationen in das Rechengerät
eingegeben werden, und dass von dem Rechengerät aus den Informationen Bauteile
berechnet werden, die für
den Aufbau der Vakuumgreifeinrichtung erforderlich sind.
Patent DE-19854638-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antidiebstahlvorrichtung
Inventor: WATANABE MOTOHIKO
IPC: F02N15/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fahrzeug-Antidiebstahlvorrichtung
(4, 5) umfassend:  eine Startbeurteilungseinrichtung (8a) zum
Beurteilen, wenn ein Schlüsselschalter
eingeschaltet wird, auf der Grundlage eines äußeren Signals, ob ein Fahrzeug
gestartet werden soll;  eine Startsteuereinrichtung (10a) zum
Erlauben oder Unterbinden des Motorstarts auf der Grundlage der
Beurteilung der Startbeurteilungseinrichtung (8a);  eine Erlaubniseinrichtung
(10b) zum Erlauben des Starts des Motors unabhängig vom Resultat der Beurteilung
der Startbeurteilungseinrichtung (8a) für eine vorbestimmte Zeit nachdem
der Schlüsselschalter
(2) eingeschaltet wird; und  eine Anhalteeinrichtung (10c) zum
Anhalten des Motors, wenn die Erlaubniseinrichtung (10b) in einer
ersten Beurteilung urteilt, dass die vorbestimmte Zeit abgelaufen
ist und zudem die Startbeurteilungseinrichtung (8a) in einer zweiten
Beurteilung urteilt, daß der
Start des Motors unterbunden werden soll.
Patent DE-19906000-B4 (DE)
Title: Energieanschlussleiste für Kraftfahrzeuge
Inventor: MUELLER UWE
IPC: B60R16/03
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Energieanschlussleiste
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere bei einem Automobil, mit einer Sicherung (S), mit einem
Fremdstartstützpunkt
(FS), mit einem Generatorteil (GT), einem Starterteil (ST) und Anschlussklemmen
(M6, M8, M8A, M8B bzw. M8C, M10), dadurch gekennzeichnet, dass das
Generatorteil (GT) die Sicherung (S) enthält, dass das Starterteil (ST)
den Fremdstartstützpunkt
(FS) enthält
und dass das Starterteil (ST) mit dem Generatorteil (GT) verzahnt
und eingebettet ist.
Patent DE-19911404-B4 (DE)
Title: Schnurlos-Telefon
Inventor: SCHOLL THOMAS
IPC: H04B1/3827
Filed: 1999-03-15
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schnurlos-Telefon (1) mit einer Empfangs- und Sendeeinrichtung (REC/TRA1), einer Höreinrichtung (AUD), einer Sprecheinrichtung (MIC) und einer Energieversorgungseinheit (POW), wobei jede der Einrichtungen (REC/TRA1, MIC; POW) räumlich getrent voneinander oder zusammen am Umfang eines Umschließungsbandes (2) oder eines Verbindungsstücks (COS) angeordnet sind, wobei verbindungsstück (COS) das mit seinem einen Ende schwenkbar am Umschließungsband (2) befestigt ist und an seinem freien Ende die Höreinrichtung (AUD) und ein lösbares Verbindungselement (FAS) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsstück (COS) Bedienelemente (KEB) angeordnet sind.
Patent DE-19913119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sandform
Inventor: MORIBE YASUO
IPC: B22C15/24
Filed: 1999-03-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sandform unter Verwendung einer Blasformmaschine, wobei die Blasformmaschine umfasst: einen Blaskopf (20) zur Aufnahme von Formsand (S) darin, wenigstens eine Kammer (48, 50, 60, 62), die auf der Innenseite einer Wand des Blaskopfes (20) vorgesehen ist, wobei eine Innenwand (46e) der wenigstens einen Kammer eine Vielzahl von Öffnungen (52) zur Wechselwirkung mit dem Formsand innerhalb des Blaskopfs hat, wobei die wenigstens eine Kammer (48, 50, 60, 62) in einem vertikal mittleren Abschnitt (24) des Blaskopfes (20) angeordnet ist, eine Vielzahl von Kanälen (34a) zum Einleiten von Luftströmen in den im Blaskopf (20) befindlichen Formsand (S) von oben her, von denen jeweils das eine Ende an den oberen Abschnitt (22) des Blaskopfs (20) und das andere Ende an eine Druckluftversorgungsquelle (40) über ein Ventil (36) angeschlossen ist, das zur Einstellung des Drucks und der Geschwindigkeit des Luftstroms und der Dauer des Luftstroms selektiv geöffnet und geschlossen werden kann, eine mit der wenigstens einen Kammer verbundene Rohrleitung (54) zum Beaufschlagen des Formsandes mit Luftströmen durch die Vielzahl der Öffnungen (52), wobei die mit der wenigstens einen Kammer verbundene Rohrleitung (54) über ein Ventil (56) unmittelbar an eine, außerhalb des Blaskopfs vorgesehene externe Druckluftversorgungsquelle (40) angeschlossen ist; und einen unterhalb des Blaskopfs (20) angeordneten Formraum (2a, 4a) zur Aufnahme des Formsands aus dem Blaskopf, wobei der Formraum eine vertikal angeordnete Modellplatte (6) mit einem Modell (6a, 6b) und wenigstens eine vertikal angeordnete Pressplatte (12, 14) aufnimmt, wobei das Verfahren auffasst: Öffnen des Ventils (56) der Rohrleitung (54) zum Einführen des Luftstroms von der außerhalb des Blaskopfs (20) vorgesehenen externen Druckluftversorgungsquelle (40) in die Rohrleitung (54) zum Beaufschlagen des Formsandes in dem vertikal mittleren Bereich (24) des Blaskopfs (20) mit den Luftströmen von der Vielzahl der Öffnungen (52) in der Innenwand (46e) der wenigstens einen Kammer (48, 50, 60, 62) zum Fluidisieren des Formsands darin, und ...