baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043048-B4 (DE)
Title: Das Bremsgefühl eines Fahrers verbessernde Bremssteuervorrichtung
Inventor: KUDO KEN
IPC: B60T7/12
Filed: 2004-09-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Fahrzeugbremssteuervorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei die Bremssteuervorrichtung eine automatische Bremssteuerung durchführt, die eine Bremskraft an einem Rad (FR, FL, RL, RR) durch das automatische Anwenden eines Drucks auf eine Bremskrafterzeugungseinheit (4, 5, 34, 35) vollkommen unabhängig von einem durch einen Fahrer betätigten Bremssteuerteil (1) durchführt, und eine manuelle Bremssteuerung durchführt, die eine Bremskraft an dem Rad durch das Anwenden von Druck auf die Bremskrafterzeugungseinheit gemäß der Betätigung des Bremssteuerteils durch den Fahrer erzeugt, wobei ein Sollwert (PT3) des durch die Bremskrafterzeugungseinheit erzeugten, angelegten Drucks zum Erzeugen der Bremskraft bei dem Rad eingestellt wird, wobei ein erster Wert (PT1) auf einen unteren Grenzwert des Sollwerts ausgehend von dem durch die Bremskrafterzeugungseinheit während der automatischen Bremssteuerung erzeugten, angelegten Druck eingestellt wird, wenn die automatische Bremssteuerung auf die manuelle Bremssteuerung geschaltet wird, und verursacht wird, dass die Bremskrafterzeugungseinheit einen angelegten Druck erzeugt, der gleich wie oder größer als der erste Wert...
Patent DE-102004044732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einschränken einer unangemessen hohen Temperaturanhebung eines Filters in einem Verbrennungsmotor
Inventor: KOGO TOMOYUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Einschränken einer unangemessen hohen Temperaturanhebung eines Filters in einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen Filter (3) zum Ansammeln von Feststoffen, die in dem Auslassgas enthalten sind, hat, der in einem Auslassdurchgang (2) vorgesehen ist, wobei die Temperatur des Filters (3) zum Oxidieren und Entfernen der Feststoffe, die sich an dem Filter (3) ablagern, angehoben wird, wenn die Menge der Feststoffe, die sich an dem Filter (3) ablagern, gleich oder größer als eine angesetzte Ablagerungsmenge wird, wobei die Sauerstoffkonzentration des Auslassgases, das in den Filter (3) strömt, verringert wird, wenn ein Zustand, bei welchem erwartet wird, dass die Temperatur des Filters (3) gleich oder größer als eine angesetzte Temperatur wird, hergestellt wird, während die Entfernung der Feststoffe von dem Filter (3) ausgeführt wird, wobei die Sauerstoffkonzentration des Auslassgases, das in den Filter strömt, schrittweise erhöht wird, nachdem der Zustand endet, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102004045073-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss sowie Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses auf einem Behälter
Inventor: SKILLING CLIFFORD W
IPC: B65D47/08
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kombination
aus einem Behälter
(50) und einem Abgabeverschluss (10), bei der  a) der Abgabeverschluss
(10) auf dem Behälter
(50) aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar
ist,  b) etwaige Inhalte des Behälters (50) durch den aufgesetzten
Abgabeverschluss (10) abgebbar sind,  c) der Behälter (50)
einen Körper
(52), einen konischen Kragen (54) und einen von dem Kragen (54)
nach oben sich erstreckenden Hals (56) aufweist,  d) ein den
Hals (56) des Behälters
(50) umgebender Wulst (58) vorgesehen ist,  e) eine an dem Kragen
(54) ausgebildete und sich radial von dem Hals (56) nach außen erstreckende
Nase (60) vorgesehen ist,  f) der Abgabeverschluss (10) einen
Körper
(12), einen Deckel (14) und ein Scharnier (16) aufweist,  g)
der Deckel (14) und der Körper
(12) des Abgabeverschlusses (10) über das Scharnier (16) schwenkbeweglich miteinander
verbunden sind,  h) der Abgabeverschluss (10) außerdem ein
sich...
Patent DE-102005062552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: F02D41/12
Filed: 2005-12-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit mehreren Brennräumen (12), bei dem die Zufuhr von Kraftstoff in nur eine Teilmenge (14) der Brennräume (12) zeitweise unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoff direkt und während einer Umschaltphase zur Unterbrechung oder Wiederaufnahme der Einspritzung von Kraftstoff in wenigstens die Teilmenge (14) der Brennräume (12) wenigstens zeitweise durch eine Mehrfacheinspritzung (50, 52) in die Brennräume (12) eingespritzt wird.
Patent DE-102006017627-B4 (DE)
Title: Laderaumabtrennung und Sicherungseinheit für eine Laderaumabtrennung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAUER ECKHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Laderaumabtrennung
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere Kombifahrzeuge, mit  – einem zwischen einer Ruheposition
und einer einen Laderaum gegenüber
einem Personeninnenraum abgrenzenden Funktionsposition verstellbaren
Flächengebilde,
das im Bereich eines ersten Endes des Flächengebildes ein Kupplungselement
aufweist, und  – einer
mit dem Flächengebilde
lösbar
in Eingriff bringbaren, zwischen einer Ausgangsposition und einer
Endposition bewegbaren Hubeinheit zur Verstellung des Flächengebildes
zwischen der Ruheposition und der Funktionsposition  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Kupplungselement (5) zur Arretierung des Flächengebildes (2) in der Funktionsposition
mit einer im Bereich des Dachs des Fahrzeuginnenraums angeordneten
Sicherungseinheit (4) in Eingriff bringbar ist und  – die Hubeinheit
(33) eine Hol- und Bring-Funktion aufweist, die derart ausgestaltet
sind, dass  – bei
der Bring-Funktion die Hubeinheit (33) – ausgehend von der Ausgangsposition – das Flächengebilde
(2) aus der Ruheposition in die Funktionsposition überführt, wobei
das Kupplungselement (5) mit der Sicherungseinheit (4) in Eingriff
gelangt, so dass die Hubeinheit...
Patent DE-102006019748-B4 (DE)
Title: Patientenfläche zum Transportieren und/oder Lagern eines Patienten
Inventor: SIMMERER THOMAS
IPC: A61G7/10
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: Patientenfläche (1) zum Transportieren und/oder Lagern eines Patienten, wobei die Patientenfläche (1) einen zum Aufnehmen eines Patienten (2, 2', 2'') vorgesehenen Liegeflächenbereich (5) aufweist, und die Patientenfläche (1) mindestens in dem Liegeflächenbereich (5) derart flexibel ausgebildet ist, dass die Patientenfläche (1) um einen Bruchteil der Patientenfläche (1) herum aufgerollt werden kann,  und die Patientenfläche (1) wenigstens eine Transportaufnahme (6, 7, 9, 10) zum Angreifen eines Transporters (56) aufweist, und wobei die Patientenfläche (1) ausgebildet ist, bei Beladung durch einen Patienten (2, 2', 2'') über die wenigstens eine Transportaufnahme (6, 7, 9, 10) transportiert zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Patientenfläche (1) eine Mehrzahl von flexibel und zugfest ausgebildeten Verstärkungsfasern (12, 13, 14, 15, 62, 64) aufweist, wobei die Verstärkungsfasern (12, 13, 14,15, 62, 64) jeweils den Liegeflächenbereich (5) durchqueren und mit mindestens einer der wenigstens einen Transportaufnahme (6, 7, 9, 10) derart wirkverbunden sind, dass eine auf...
Patent DE-102006024765-B4 (DE)
Title: Linearlager
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2006-05-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Linearlager (1) mit zwei in eine translatorische Verschieberichtung (T) relativ zueinander verschieblichen Führungsschienen (2, 3), die jeweils mindestens eine Laufbahn (4, 5) für Wälzkörper (6) aufweisen, und mit zwischen den beiden Führungsschienen (2, 3) angeordneten Wälzkörpern (6), die von einem Käfig (7) geführt bzw. gehalten werden, wobei der Käfig (7) mit Mitteln (8) zum Verhindern eines schwerkraftbedingten Durchhängens des Käfigs (7) versehen sind. Um in einfacher und reibungsarmer Weise ein Durchhängen des Käfigs zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (8) zum Verhindern des Durchhängens mindestens einen Magneten (9, 9', 9'') aufweisen, der am oder im Käfig (7) oder an oder in einer Führungsschiene (2, 3) angeordnet ist und eine magnetische Kraft (F) zwischen dem Käfig (7) und mindestens einer Führungsschiene (2, 3) ausübt.
Patent DE-102006026936-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiode, Verfahren zur Herstellung derselben und die Lumineszenzdiode aufweisende Hintergrundbeleuchtungsanordnung
Inventor: LEE JAE YOUNG
IPC: H01L33/56
Filed: 2006-06-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lumineszenzdiode (LED), welche aufweist: einen LED-Chip (303) zum Emittieren von Licht, wobei der LED-Chip (303) in ein erstes Vergussmaterial (306) eingebettet ist; und ein über dem ersten Vergussmaterial (306) ausgebildetes Lichtleitelement, welches eine Mehrzahl von Lichtleitfasern (200, 400) aufweist, welche an dem ersten Vergussmaterial (306) befestigt und in einem zweiten Vergussmaterial (308) eingebettet sind; wobei die Längsachse von jeder der Lichtleitfasern (200, 400) bezüglich der Montagefläche des LED-Chips (303) derart geneigt ist, dass der Abstrahlwinkel des Lichts durch die Mehrzahl von Lichtleitfasern (200, 400) vergrößert wird.
Patent DE-102006032067-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Einstellen des Wertes eines Erdungswiderstandes eines Elektrozaungerätes
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05C1/00
Filed: 2006-07-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Mechanismus zum Einstellen des Wertes eines Erdungswiderstands (7, 107) eines Elektrozaungerätes (2, 102), das mit einem Elektrozaun (1) verbunden ist, wobei das Elektrozaungerät einen Neutralleiter (9) und einen Hochspannungsleiter (3) aufweist und der Erdungswiderstand mit dem Neutralleiter verbunden ist, gekennzeichnet, durch ein Betätigungsmittel (13, 113, 213) zum Ändern des Wertes des Erdungswiderstandes und ein Mittel zum Erkennen eines Parameters des Elektrozaungerätes oder des Zauns, wobei das Betätigungsmittel dafür vorgesehen ist, den Wert des Erdungswiderstandes abhängig vom Wert des Parameters zu ändern und der Parameter eine Funktion der Stärke des Pflanzenbewuchses ist, der den Hochspannungsleiter des Zauns berührt.
Patent DE-102006045973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Startern für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen
Inventor: KORNPROBST HEINZ DR -ING
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen von Startern (10) für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (3) für den Starter (10) sowie eine Belastungseinrichtung (2) mit einer elektrischen Maschine (6), welche zum Aufbringen von Brems- oder Antriebsmomenten auf den Starter (10) während des Prüfvorgangs ausgebildet ist, wobei eine Regeleinrichtung (17) vorgesehen ist, welche auf die Belastungseinrichtung (2) derart wirkt, dass eine Regelgröße der Regeleinrichtung (17) während des Prüfvorgangs entlang einer vorgebbaren Prüfkennlinie (30) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (6) als Synchronmotor ausgebildet ist, welcher mittels Frequenzumrichter gesteuert wird, es sich bei der Regelgröße um die Drehzahl oder das Drehmoment der elektrischen Maschine (6) handelt, die vorgebbare Prüfkennlinie (30) durch Rückführung gewonnener Messwerte in die Regeleinrichtung (17) genau nachgefahren wird und die vorgebbare Prüfkennlinie (30) einer realen Belastungskennlinie bei einem realen Startvorgang eines Verbrennungsmotors entspricht.
Patent DE-102006052041-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit drei Rädern
IPC: B62K5/02
Filed: 2006-10-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Dreirädriges Fahrzeug mit  – einem Fahrzeugrahmen (1), der das Vorderrad und den Fahrersitz (2) als starre Einheit miteinander verbindet,  – zwei gegenläufig beweglichen Hinterradschwingen (7a, b),  – einem Lenkkopf (5), der unterhalb des Fahrersitzes (2) angeordnet ist und mit Steuerelementen die gegenläufige Bewegung der Hinterradschwingen (7a, b) an die Neigung des Fahrzeugrahmens (1) koppelt, um eine Richtungsänderung des Fahrzeugs einzuleiten,  – Lenkhebel (8a, b) mit den Hinterradschwingen (7a, b) verbunden sind, mit welchen ihre gegenläufige Bewegung gesteuert wird,  – wobei weitere Steuerelemente vorgesehen sind, mit denen der Fahrzeugrahmen (1) angehoben bzw. abgesenkt wird, um den Lenkkopfwinkel (15) zu verändern und eine Anpassung von Fahrzeugneigung und Lenkeinschlag abhängig von der Fahrgeschwindigkeit zu bewirken.
Patent DE-102006060151-B4 (DE)
Title: Ofen
Inventor: REITER ANDREAS
IPC: F24B1/02
Filed: 2006-12-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Ofen mit mehreren Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente mit einer elastischen Klammer zusammengehalten sind.
Patent DE-102007008044-B4 (DE)
Title: Verkehrsmittel, Prüfgerät für ein Verkehrsmittel und Verfahren zum Einleiten einer Diagnosekommunikation zwischen einem Verkehrsmittel und einem Prüfgerät
Inventor: SCHMIDT JOERG DR
IPC: G01M17/00
Filed: 2007-02-17
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verkehrsmittel, mit: – einem von einer Batterie (10) gespeisten Bordnetz (12, 14) zur Versorgung von Verbrauchern mit elektrischem Strom, wobei ein Stromsensor (16) dazu ausgelegt ist, die Stromstärke des über das Bordnetz gezogenen elektrischen Stroms zu erfassen, – einem Bussystem (24), das einen Diagnoseanschluss (22) für ein Prüfgerät (32) aufweist und ein zur Kommunikation mit einem solchen Prüfgerät (32) ausgelegtes Steuergerät (28) aufweist, – wobei der Stromsensor (16) 8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromsensor (16) dazu ausgelegt ist, ein Aufwecksignal über den lokalen Bus (30) an das Steuergerät (28) zu senden, wenn die Stromstärke des über das Bordnetz (12, 14) gezogenen elektrischen Stroms einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, und dass das Steuergerät (28) dazu ausgelegt ist, bei Empfang von einem solchen Aufwecksignal von einem Ruhezustand, in dem es nicht Signale von einem an dem Diagnoseanschluss...
Patent DE-102007023070-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: TANDLER PETER
IPC: B60T11/26
Filed: 2007-05-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage  – mit einem Gehäuse umfassend ein Gehäuseoberteil (41) und ein Gehäuseunterteil und  – mit einer Vorrichtung (42) zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine mit dem Gehäuse verschweißte Schalteinheit (43) mit einem Steckverbinder sowie ein Sensor- oder Schaltelement (8), welches mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt (S), an welchem die Schalteinheit (43) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist,  – wobei das Gehäuse eine Vertiefung (44) zur Aufnahme der Schalteinheit (43) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass, die Schalteinheit (43) einen Grundkörper (45) aus Kunststoff aufweist, welcher mit dem Gehäuse in der Vertiefung (44) verschweißt ist, und wobei die Vertiefung (44) derart vorgesehen ist, dass der Grundkörper (45) der Schalteinheit (43) mit dem Gehäuse eine ebene Fläche bildet.
Patent DE-102007025052-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufbau einer Datenverbindung in einem Kommunikationssystem
Inventor: BRUECKLMEIER RALF
IPC: H04L29/02
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Aufbauen einer Datenverbindung zwischen einem ersten Teilnehmer
mit einem Endgerät
(22), das mit einem leitungsvermittelnden Telefonnetzwerk (2) verbunden
ist, und einem zweiten Teilnehmer, der über ein erstes Endgerät (20) verfügt, das
mit dem Telefonnetzwerk (2) verbunden ist, und über ein zweites Endgerät (18),
das mit einem auf dem Internet-Protokoll basierenden, mit dem Telefonnetzwerk
verbundenen IP-Netzwerk
(4) verbindbar ist, bei dem  – eine erste Signalisierungsnachricht
für den
Aufbau der Datenverbindung in einer Vermittlungsstelle (8) des Telefonnetzwerks
empfangen wird, welche die erste Signalisierungsnachricht an einen
Server (14) innerhalb des IP-Netzwerks (4) weiterleitet,  – der Server
(14) prüft,
ob das zweite Endgerät
(18) für
einen Aufbau einer Datenverbindung innerhalb des IP-Netzwerks (4)
registriert ist,  – von
dem Server (14) eine zweite Signalisierungsnachricht an das Telefonnetzwerk
(2) und eine dritte Signalisierungsnachricht an das zweite Endgerät (18) des
zweiten Teilnehmers gesendet werden, wenn bei der Prüfung festgestellt wird,
dass das...
Patent DE-102007032210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Akkumulatoren für Elektrofahrzeuge
Inventor: HOELTZEL THOMAS
IPC: B60S5/06
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Austausch von Akkumulatoren für Elektrofahrzeuge, wobei  eine Mehrzahl in ihrer Bauweise zumindest gruppenweise standardisierter Akkumulatoren (1, 2, 3, 6, 7, 8, 11, 12, 13, 16, 17, 18, 21, 22, 23, 34, 47, 48, 49, 83, 84, 87) in zumindest teilweise leeren Energiezuständen mittels einer Schnellbefestigungsvorrichtung von den Elektrofahrzeugen in einer vorgegebenen Reihenfolge automatisiert gelöst und entnommen wird,  die Akkumulatoren (1, 2, 3, 6, 7, 8, 11, 12, 13, 16, 17, 18, 21, 22, 23, 34, 47, 48, 49, 83, 84, 87) in einer Akkumulator-Austauschstation (5) gegen Akkumulatoren (1, 2, 3, 6, 7, 8, 11, 12, 13, 16, 17, 18, 21, 22, 23, 34, 47, 48, 49, 83, 84, 87) in vollen Energiezuständen selbsttätig ausgetauscht werden, und  die Akkumulatoren (1, 2, 3, 6, 7, 8, 11, 12, 13, 16, 17, 18, 21, 22, 23, 34, 47, 48, 49, 83, 84, 87) in vollen Energiezuständen in einer...
Patent DE-102007032774-B4 (DE)
Title: Klopfverminderungssystem und -Verfahren zur Verminderung des Klopfens einer Brennkraftmaschine
Inventor: BHATTARAI BIRENDRA P
IPC: F02P5/152
Filed: 2007-07-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Klopfverminderungssystem für Brennkraftmaschinen, das umfasst: – ein Motorbetriebszonen-Auswahlmodul, das auf der Grundlage von Motordrehzahl, Zylinderluftfüllung und Luftdruck aus mehreren Motorbetriebszonen eine aktuelle Motorbetriebszone auswählt; – ein Klopfdetektionsmodul, das auf der Grundlage einer Detektion von Motorklopfen ein Klopfdetektionssignal erzeugt; und – ein Oktanskalierungs-Anpassungsmodul, das auf der Grundlage der aktuellen Motorbetriebszone und des Klopfdetektionssignals eine Oktanskalierung berechnet, wobei die Zündung auf der Grundlage der Oktanskalierung gesteuert wird.
Patent DE-102007040860-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzverstärker
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03F3/68
Filed: 2007-08-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Ein Hochfrequenz-(HF-)Verstärker, der ein zusammengesetztes Hochfrequenzsignal verstärkt, um ein verstärktes Hochfrequenzsignal zu erhalten, wobei das zusammengesetzte Hochfrequenzsignal ein erstes Hochfrequenzsignal (rf) und ein zweites Hochfrequenzsignal (rf) beinhaltet, der Hochfrequenzverstärker umfassend: eine erste Verstärkerschaltung (101, 103, 105, 107), die das erste Hochfrequenzsignal (rf) verstärkt, wobei die erste Verstärkerschaltung (101, 103, 105, 107) eine erste Verstärkerstufe (101, 103), die ein erstes verstärktes Signal bereitstellt, und eine zweite Verstärkerstufe (105, 107), die ein zweites verstärktes Signal bereitstellt, umfasst, wobei die zweite Verstärkerstufe (105, 107) und die erste Verstärkerstufe (101, 103) in Reihe angeordnet sind; eine zweite Verstärkerschaltung (109, 111, 113, 115), die das zweite Hochfrequenzsignal (rf) verstärkt, wobei die zweite Verstärkerschaltung (109, 111, 113, 115) eine dritte Verstärkerstufe (109, 111), die ein drittes verstärktes Signal bereitstellt, und eine vierte Verstärkerstufe: (113, 115), die ein viertes verstärktes Signal bereitstellt, umfasst, wobei die vierte Verstärkerstufe (113, 115) und die dritte Verstärkerstufe (109, 111) in Reihe angeordnet sind; einen ersten Summationsknoten, der das erste verstärkte Signal und das zweite verstärkte Signal zum Bereitstellen eines ersten verstärkten Hochfrequenzsignals summiert; und einen zweiten Summationsknoten, der das dritte verstärkte Signal und das vierte verstärkte Signal zum Bereitstellen eines zweiten verstärkten Hochfrequenzsignals summiert, wobei das erste verstärkte und zweite verstärkte Signal das verstärkte zusammengesetzte Hochfrequenzsignal bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstärkerstufe (101, 103), die zweite Verstärkerstufe (105, 107), die dritte Verstärkerstufe (109, 111) und die vierte Verstärkerstufe (113, 115) jeweils einen Transistor (101, 105, 109, 113) und einen Widerstand (103, 107, 111, 115), die in Reihe geschaltet sind, oder einen Transistor und eine Stromquelle, die in Reihe geschaltet sind, umfassen.
Patent DE-102007050645-B4 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von insbesondere plattenförmigen Werkstücken mit Positioniereinrichtung
Inventor: PRIESS BJÖRN
IPC: B27C3/06
Filed: 2007-10-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von insbesondere plattenförmigen Werkstücken (2), umfassend einen ortsfesten Maschinentisch (3), auf welchem das Werkstück (2) aufgelegt wird, ein Bohrwerk (7) mit einer Vielzahl von Bohrern (7a) und einem Antrieb (8), einen verfahrbaren Schlitten (4), auf welchem das Bohrwerk (7) angeordnet ist, und eine Positioniereinrichtung (9) mit einer Positionierleiste (10), einer Vielzahl von ersten Positionierelementen (11) und wenigstens einem zweiten Positionierelement (12), wobei die Positionierleiste (10) wenigstens eine erste Leistenseite (13) und eine zweite Leistenseite (14) aufweist und wobei die Positionierleiste (10) um ihre Längsachse (S) drehbar gelagert ist, wobei die ersten und zweiten Positionierelemente (11, 12) zueinander komplementär ausgebildet sind, so dass sie miteinander in Eingriff und außer Eingriff bringbar sind, wobei die ersten Positionierelemente an der ersten und zweiten Leistenseite (13, 14) angeordnet sind und wobei das zweite Positionierelement (12) am Schlitten (4) oder einem mit dem Schlitten verbundenen Bauteil angeordnet ist und mit einem der ersten Positionierelemente (11) in Eingriff bringbar ist, um das Bohrwerk (7) an einer Position an der Positionierleiste (10) zu fixieren.
Patent DE-102007054324-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Strahlentherapie unter Bildüberwachung
Inventor: ROELL STEFAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-10-22
Abstract: Einrichtung zur Strahlentherapie unter Bildüberwachung, umfassend eine Magnetresonanzeinrichtung mit einem Magneten zur Bildüberwachung eines Untersuchungsobjektes eines Patienten in einem Untersuchungsvolumen der Magnetresonanzeinrichtung und eine statisch ausgebildete Bestrahlungseinrichtung zur Bestrahlung des Untersuchungsobjektes in dem Untersuchungsvolumen mit Therapiestrahlen sowie eine Patientenlagerung zur Lagerung eines Patienten derart, dass Patient und damit ein Untersuchungsobjekt relativ zu der Magnetresonanzeinrichtung und der Bestrahlungseinrichtung um mindestens eine Drehachse bewegbar ist, wobei der Magnet der Magnetresonanzeinrichtung zumindest Teile der Bestrahlungseinrichtung umgibt oder einschließt.
Patent DE-102007056973-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung
Inventor: WEISSE BERNHARD
IPC: G01N3/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Testvorrichtung (10) für künstliche Hüftgelenkkugeln (20), wobei die Hüftgelenkkugel (20) eine Vertiefung (25) aufweist, mit einem Bolzen (30), einer Buchse (40), einem Ring (50) und einer Drückeinrichtung (60),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bolzen (30) einen Bolzenkopf (33) und einen Bolzenschaft (36) umfasst,  der Bolzenschaft (36) durch die Buchse (40) hindurchgeführt ist,  der Bolzen (30) in Richtung seiner Längsachse beweglich ist,  der Ring (50) zwischen Buchse (40) und Bolzenkopf (33) angeordnet ist,  es durch ein Zusammendrücken des Ringes (50) zwischen der Buchse (40) und dem Bolzenkopf (33) möglich ist, einen radial nach außen wirkenden Druck auf die Vertiefung (25) der Hüftgelenkkugel (20) auszuüben,  die Drückeinrichtung (60) benachbart zu dem Bolzenkopf (33) angeordnet ist.