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Patent DD-255148-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur seilrissueberwachung
Inventor: FEISTEL MARTIN
IPC: B66D1/54
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Seilrissueberwachung, vorzugsweise fuer seilgetriebene Anlagen mit wechselseitig wirkenden Antrieben. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, durch niedrigsten schaltungstechnischen Aufwand Seilrissfolgeschaeden weitgehendst zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass den Antrieben (3, 4) zwei Geber (5, 6) zugeordnet sind, die die Bewegung in frequenzanaloge Signal umsetzen. Die Signalleitungen werden in ein zentrales Steuerteil (7) gefuehrt. Das zentrale Steuerteil enthaelt eine elektronische Schaltung mit Zaehlerbausteinen, an denen ausgangsseitig Programmierfelder angeordnet sind, mit welchen anlagenspezifische Totzeiten, die durch Schlaffseilbildung, Windennachlauf, Schlupf, Veraenderung der Lageradien und andere Differenzen entstehen, beruecksichtigt werden. Eine Steuerschaltung enthaelt die Havarieanzeige und Abschaltvorrichtung fuer die Antriebe. Figur
Patent DD-260281-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verteilung von fuellstoffen in polymeren
Inventor: HERGETH WOLF-DIETER
IPC: C08F2/44
Filed: 1987-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verteilung von Fuellstoffen in Polymeren, bei dessen Anwendung es moeglich ist, anorganische disperse Fuellstoffe ohne zusaetzliche Hilfsstoffe und unter Vermeidung der Aggregatbildung der Fuellstoffpartikel homogen in Polymeren zu dispergieren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in der Anfangsphase einer schutzkolloid- und emulgatorfreien Emulsionspolymerisation beliebiger Monomerer in der waessrigen Phase vorhandene Fuellstoffaggregate aufgespalten werden, wodurch eine weitere Ummantelung dieser Partikel bzw. ihre homogene Verteilung in Polymeren oder Polymerengemischen moeglich ist. Das Verfahren gestattet damit die Herstellung von Polymer-Fuellstoff-Kompositionen mit idealer Fuellstoffdispergierung, wie sie fuer gefuellte und verstaerkte Polymerwerkstoffe notwendig ist.
Patent DD-261194-A1 (DD)
Title: Rueckschlagventil
Inventor: SCHOENBERG WOLFGANG
IPC: F16K1/34
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rueckschlagventil, das insbesondere zur Steuerung der Beatmungsprozesse in Beatmungsgeraeten eingesetzt wird. Das Rueckschlagventil besteht aus einem Ventilkoerper mit einer Ventiloeffnung, einem um die Ventiloeffnung herum angeordneten starren Ventilsitz, einer runden Ventilscheibe aus Thermoplast und einer Hubbegrenzung. Die aus Thermoplast bestehende Ventilscheibe ist bevorzugt aus einer oberflaechenveredelten PVC-H-Folie oder einen PETP-Folie gefertigt und weist in Abhaengigkeit vom Arbeitsdruck ein elastisches Dichtverhalten auf.
Patent DD-263104-A1 (DD)
Title: Stirnradpaar mit evolventenverzahnung
Inventor: SCHUMANN GERALD
IPC: F16H55/08
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradpaar mit Evolventenverzahnung, bei dem das eine der beiden miteinander in Eingriff stehenden Stirnraeder als treibendes und das andere als getriebenes Rad ausgebildet ist. Sie kann bei allen Stirnraedern mit Evolventenverzahnung zum Einsatz kommen, vorzugsweise aber bei hochgenauen, mit grosser Umlaufgeschwindigkeit arbeitenden Raedern. Erfindungsgemaess ist der Eingriffswinkel des treibenden Zahnrades um einen Betrag von 3 bis 4 kleiner als der Eingriffswinkel des getriebenen Zahnrades. Der Schwerpunkt der Waelzung liegt dabei in der streichenden Zone, waehrend die stemmende Zone entlastet wird. Figur
Patent DD-267854-A1 (DD)
Title: Verfahren zum synchronisieren von m-folgen unbekannter laenge und frequenz
Inventor: NACKE HEINZ-GEORG
IPC: H03K3/84
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren von m-Folgen unbekannter Laenge und Frequenz, ist einfach im Aufbau und in der Handhabung. Es ermoeglicht auch dann die Synchronisation von Pseudozufallsfolgen, wenn deren Laenge unbekannt ist und kein Zugriff zum Clocktakt erfolgt. Die Synchronisation beruht auf der Eigenschaft der m-Folgen, pro Periode genau 21uN-21e Flanken aufzuweisen. Die Zaehlung der Flanken erfolgt mit binaeren Zaehlerschaltungen. Durch Auswertung der Intervalle an den Zaehlerausgaengen kann im Falle staendig gleichlanger Ausgangsintervalle auf die Laenge der Pseudozufallsfolge geschlossen und das Synchronsignal ausgewaehlt werden.
Patent DD-267717-A1 (DD)
Title: Oberflaechenausbildung eines kranbahntraegerobergurtes
Inventor: ROESNER PETER
IPC: B66C7/08
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberflaechenausbildung eines Kranbahntraegerobergutes aus Spannbeton mit eingetragener Vorspannung oder Stahlbeton. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass symmetrisch zur Laengsachse des Kranbahntraegers und ueber seine Gesamtlaenge verlaufend eine Ausnehmung vorgesehen ist, dass die Bodenflaeche der Ausnehmung durch trapezfoermige Querrippen gegliedert ist, dass auf die Bodenflaeche der Ausnehmung und ueber die Laenge des Kranbahntraegers eine, die aus der Eintragung der Vorspannung des Kranbahntraegers resultierende Ueberhoehung ausgleichende Moertelschicht nach der Montage eingebracht ist und dass der Freiraum zwischen Moertelschicht und Oberkante Kranbahntraeger durch eine elastische Zwischenlage ausgefuellt ist.
Patent DD-267897-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von leitfurchen zur selbsttaetigen fuehrung von landwirtschaftlichen arbeitsgeraeten
Inventor: KOSCHITZKE EKKEHARD
IPC: A01B69/00
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Leitfurchen zur selbsttaetigen Fuehrung von landwirtschaftlichen Arbeitsgeraeten. Das Ziel der Erfindung besteht in der Steigerung der Arbeitsproduktivitaet bei besserer Qualitaet der Bearbeitung, in der Einsparung zusaetzlicher Arbeitskraefte sowie in der Schaffung einer einfachen, robusten und funktionssicheren Loesung. Mit der Erfindung wird die Aufgabe geloest, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu entwickeln, bei denen durch den Einsatz am Zugmittel befestigter Arbeitsgeraete sowie durch besondere konstruktiv ausgebildete Mittel eine veraenderte Form von Leitfurchen geschaffen wird, die bei nachfolgenden Arbeitsgaengen zur Geraetefuehrung dienen. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ein fest am Zugmittel vorgesehenes Arbeitsgeraet mit zwei symmetrisch angeordneten Vorrichtungen in das Erdreich eingreifend zwei annaehernd geschlossene, im Querschnitt rechteckig schlanke Leitfurchen mit einer Tiefe von etwa 15 cm bis 20 cm erzeugt, in die nachfolgend ein seitenbeweglich am Zugmittel angeordnetes Arbeitsgeraet mit gleichfalls zwei symmetrisch befestigten Vorrichtungen eingreift und seitenstabil gefuehrt wird.
Patent DD-266685-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur fehlersicheren und-verknuepfung von signalen
Inventor: POSTLER JOHANN-GEORG
IPC: H03K19/20
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur fehlersicheren UND-Verknuepfung von Signalen mehrerer Schaltwerke unter Verwendung von Transistorschaltstufen. Sie wird insbesondere in sicherungstechnischen Einrichtungen eingesetzt. Die Schaltungsanordnung besteht aus mehreren Zweigen von in Reihe geschalteten Transistorschaltstufen, wobei die zu verknuepfenden Signale eines Schaltwerkes jeweils den Stufen eines Zweiges zugeordnet werden. Durch eine zusaetzliche Schaltstufe werden die verschiedenen Zweige miteinander verknuepft. In jedem Zweig sind Rueckkopplungsstufen angeordnet, die auf die Anfangsstufen jedes Zweiges rueckwirken und die das Ausbleiben eines oder mehrere Signale fuer einen definierten Zeitraum tolerieren. Bleibt mindestens eins der zu verknuepfenden Signale fuer einen laengeren Zeitraum aus, wird die Taktdurchschaltung gesperrt und dieser Zustand blockiert. Weiterhin sind Mittel vorgesehen, dass dieser blockierte Zustand nicht fehlerhaft sondern erst bei Anliegen aller zu verknuepfender Signale durch eine externe Schalthandlung wieder verlassen werden kann.
Patent DD-269847-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis(alkoxy)nicotinonitrilen
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D213/85
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis(alkoxy)nicotinonitrilen. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 2,6-Bis(alkoxy)-4-arylnicotinonitrilen zu entwickeln. Diese Bis(alkoxy)nicotinonitrile koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere geeignet fuer die Herstellung potentiell biologisch aktiver Verbindungen. Erfindungsgemaess koennen die Bis(alkoxy)nicotinonitrile der allgemeinen Formel II, in der R fuer einen gegebenenfalls alkoxy-, alkyl- oder halogensubstituierten Phenylrest und R1 fuer einen Alkylrest stehen, durch Umsetzung der substituierten Bis(methylsulfonyl)nicotinonitrile der allgemeinen Formel I, in der R die obige Bedeutung besitzt, mit aliphatischen Alkoholen im alkalischen Medium hergestellt werden.
Patent DD-269349-A1 (DD)
Title: Pressstempel
Inventor: SCHMIDT LEONHARD
IPC: B28B3/24
Filed: 1988-02-04
Abstract: Der erfindungsgemaesse Pressstempel ist fuer Formkanalstempelpressen aller Braunkohlenbrikettformate einsetzbar. Eine Stempelkrone 2 aus hochverschleissbestaendigem, legierbarem und verguetbarem Stahl wird brikettformatgleich formschluessig loesbar mit dem Stempelschaft 1 verbunden. Die Verbindung 3; 4; 5 gestattet den Einsatz von nicht schweissbarem Kronenmaterial im Hauptverschleissbereich, wodurch eine Annaeherung der Liegezeit des Pressstempels an die des Formzeuges erreichbar ist. Figur
Patent DD-270555-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verringerung der mantelreibung beim ziehen von bohrrohren
Inventor: SCHMIDT JOHANNES
IPC: E02D9/02
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Ziehen von Bohrrohren aus dem Erdstoff, bei dem beim Ziehen im Abstand um das Bohrrohr im Winkel von 120 3 Elektroden in den Erdstoff gerammt, diese Elektroden als Anode und das Bohrrohr als Kathode an eine Gleichstromquelle angeschlossen, nach einer Einwirkzeit des eingeschalteten Gleichstromes das im Erdstoff enthaltene Wasser zur Kathode transportiert, am Mantel des Bohrrohres ein Wasserfilm gebildet und dadurch ein Ziehen mit verringerter Mantelreibung ermoeglicht wird.
Patent DD-273456-A1 (DD)
Title: Verfahren zum diskontinuierlichen regenerieren von flussmittel
Inventor: BENDIG KLAUS-DIETER
IPC: C23C2/06
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum diskontinuierlichen Regenerieren von Flussmittel und ist vorteilhaft anwendbar in Feuerverzinkungsanlagen mit einem Flussmittelbad auf Basis waessriger Ammonium- und Zinkchloridloesung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Teilmenge aus dem Flussmittelbad entnommen und in einem Reaktionsbehaelter bei spezifischen Stroemungsbedingungen mittels festen Natriumhydroxid bei so gewaehlter Dosierung versetzt wird, dass diese ohne Agglomeration oder Absetzen geloest wird, und die p H-Wert-Aenderungsgeschwindigkeit so eingestellt wird, dass die Ausscheidung von Zinkhydroxid unterbleibt und das zu beseitigende Eisen als Fe-(II)-Hydroxid ausfaellt, und bei einem p H-Wert von 3,4 bis 4,6 und einer Absetzzeit von kleiner gleich 24 Stunden die klare Phase und das Filtrat aus der am Boden des Reaktionsgefaesses befindlichen Fe-(II)-Hydroxid/Flussmittel-Suspension nach einem Filterprozess als regeneriertes Flussmittel dem Flussmittelbad wieder zugefuehrt wird.
Patent DD-274906-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mobilen brennwert- und heizwertbestimmung von brenngasen
Inventor: GUENTHER KLAUS
IPC: G01N25/22
Filed: 1988-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mobilen Brenn- und Heizwertermittlung von Brenngasen. Ziel der Erfindung ist es, industriell gefertigte Gasanalysatoren in einem Fahrzeug so einzusetzen, dass die Bestimmung des Brenn- und Heizwertes von Brenngasen vor Ort und ohne Zeitverzoegerung erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem entsprechend den auftretenden Gaskomponenten Gasanalysatoren auf einem Fahrzeug angeordnet werden und eine sofortige rechentechnische Auswertung ueber einen Rechner erfolgt. Ein Drucker gibt die Ergebnisse aus. Dadurch koennen die bisherigen Transporte zu den zentralen stationaeren Laboren entfallen, die mit bisherigen (konventionellen) Verfahren arbeiten. Transportverluste treten nicht mehr auf. Eine direkte Prozesssteuerung (Heizwert-Regelung) ist moeglich. Die Erfindung kann in allen Gasversorgungsbetrieben sowie gasgefeuerten Waermeerzeugern Anwendung finden.
Patent DD-276248-A1 (DD)
Title: Flexible montagezelle zum automatischen auf-, ab- und umruesten der baukastenvorrichtung
Inventor: HEILAND DIETER
IPC: B23P21/00
Filed: 1988-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Montagezelle zum automatischen Auf-, Ab- und Umruesten der Baukastenvorrichtung fuer prismatische und rotationssymmetrische Werkstuecke auf Fraes- oder Bohrmaschinen in flexiblen Fertigungssystemen, wobei sich im Aktionsbereich des Flaechenportalroboters eine Reinigungsstation und eine Konservierungsstation sowie ein Voreinstellplatz, dem eine Schraubeinheit mit Schraubwerkzeugmagazin zugeordnet ist, befinden und eine zweite Schraubeinheit mit einem Schraubwerkzeugmagazin dem Montageplatz zugeordnet ist, die Palettenaufnahme mittels eines Drehantriebes um 90, 180 und 270 drehbar angeordnet ist, wobei der Drehantrieb mit einem um 90 kippbaren Schwenkbock fest verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-276622-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reversiblen, reproduzierbaren verschluss von blutgefaessen
Inventor: BEHREND DETLEF
IPC: A61B17/12
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum reversiblen reproduzierbaren Verschluss von Blutgefaessen. Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung, die es gestattet, arterielle und venoese Blutgefaesse oder andere elastische Roehren reversibel, reproduzierbar und feindosierbar stufenlos zu verschliessen. Ein in einem elastischen Fuehrungsrohr eingebrachtes hochelastisches Blaeschen, das mit einem fluessigen sterilen Uebertragungsmedium gefuellt ist, erzeugt je nach Fuellungsgrad einen teilweisen bis vollstaendigen Verschluss. Gleichzeitig ist eine Druckkontrolle moeglich.
Patent DD-277708-A1 (DD)
Title: Zentrale kulierverstellung fuer hochsystemige r/l-jacquard-rundstrickmaschine, insbesondere grossrundstrickmaschine
Inventor: BIEDERMANN BERND
IPC: D04B9/02
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung betrifft hochsystemige R/L-Jacquard-Rundstrickmaschinen, insbesondere Grossrundstrickmaschinen und ist einsetzbar fuer eine zentrale Kulierverstellung zur Veraenderung der Maschengroesse sowie auch zum Ausgleichen der Fadenspannungsaenderungen bei Drehzahlaenderungen und zur Justage des Strickschlosses zu den Auswahleinrichtungen. Erfindungsgemaess sind dazu die Auswahleinrichtungen und das Strickschloss zueinander einstellbar, wobei vorteilhafterweise die Auswahleinrichtungen auf einem vertikal ortsfesten Tragring und das Strickschloss auf einem vertikal verstellbaren Tragring angeordnet sind. Der vertikal verstellbare Tragring besitzt an seinem Aussenumfang ein Gewinde und kaemmt mit einem Gewindestellring, der in einem oberen Gestellring des Maschinengestells vertikal ortsfest, radial spielfrei gelagert sowie mittels eines Zahnrades drehbar ist. Fig. 1
Patent DE-10000857-A1 (DE)
Title: Activating motor vehicle involves enabling authorization to drive, rotation of electronic key in ignition lock by means of electronic code in electronic key transmitted to receiver coil in lock
Inventor: JOCHUM HERBERT
IPC: B60R25/20
Filed: 2000-01-12
Abstract: The method involves enabling the authorization to drive and the rotation of the electronic key (2) in the ignition lock (3) by means of an electronic code in an electronic key. The code is transmitted from a transponder (7) in the key to a receiver coil (4) in the ignition lock and is verified by a control unit (8) that generates a trigger signal if the verification is successful.
Patent DE-10001577-A1 (DE)
Title: Schallschutzwand für Verkehrswege
Inventor: KNEUSSLE WINFRIED
IPC: E01F8/00
Filed: 2000-01-15
Abstract: Mit der Erfindung wird zu Schallschutzwänden an beliebigen Verkehrswegen vorgeschlagen, die sichtbare Fläche der Schallschutzelemente als Werbe- und/oder Informationsfläche für Verkehrsteilnehmer auszubilden und einzusetzen.
Patent DE-10003463-A1 (DE)
Title: Cover for lavatory seat cover consists of textile or similar and ha suction cups on underside for easy attachment and removal
Inventor: HEYDER MELITTA
IPC: A47K13/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The cover is of textile or a similar material, and is self-adhesive for attachment to any conventional lavatory seat. The underside of the cover has suction cups, which are pressed down by hand for attachment to the seat, and easily removed by pulling up.
Patent DE-10005716-A1 (DE)
Title: Stackable pallet has spacers along inside of its frame with v-shaped grooves at top, v-shaped ridges on base of pallet, allowing stacking
Inventor: SUENDERMANN HEINZ
IPC: B65D85/68
Filed: 2000-02-09
Abstract: The stackable pallet has spacers (3) along the inside of its frame (2). These have v-shaped grooves (4) at the top. There are v-shaped ridges (5) on the base of the pallet, which fit into the grooves on the pallet below when the pallets are stacked.
Patent DE-10007229-A1 (DE)
Title: Mobile plane-vise tool has boards, circular-section strips, handle, arm and rail
Inventor: KASCH KLAUS
IPC: B25B1/08
Filed: 2000-02-17
Abstract: The plane-vise tool consists of a rectangular board fitted at 90\=o to a rectangular baseplate with a second movable rectangular board opposite it. The fixed board has two holes for two circular-section strips of wood to hold the boards parallel. Pressure is applied by a handle and an arm running on a rail through the movable board and fixed to the fixed board. Two recesses in the movable board enable the tool to be fixed to a fixed object.
Patent DE-10007384-A1 (DE)
Title: Construction for variable adjustment of connecting rod length has eccentric bearing-mounted crankshaft journal and with gearwheel fitted on both sides and running in internally toothed gear rings installed on eccentric
Inventor: FRIEDRICH RAINER
IPC: F02D15/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The construction for variable adjustment of connecting rod length comprises an eccentric(3) with a right hand direction of rotation installed by a plain bearing(2) on the crankshaft journal with a left hand direction of rotation, or vice versa. A gearwheel(6) is fitted on both sides of the eccentric, and the gearwheels each run in an internal toothed gear ring(7) installed on the eccentric on the right and left hand side of the connecting rod(5). The gear rings are rigidly connected to the crankcase(11) by hexagon socket screws(8) to form a rigid resistance in relation to the gearwheels. Through elongated slots the gear rings are mechanically, hydraulically or electromechanically adjustable.
Patent DE-10007566-A1 (DE)
Title: Absorbent article, e.g. sanitary towel, consists of cellulose fibres in granulate form
Inventor: RAIDEL MARIA
IPC: A61L15/42
Filed: 2000-02-18
Abstract: An absorbent article (2), e.g. a sanitary towel, consists of cellulose fibres (14) in the form of a granulate. The fibres are obtained from wood and/or other plants. The article also has a liquid porous cover layer and a non-porous rear layer.
Patent DE-10009177-A1 (DE)
Title: Mining conveyer belt control system monitors passage of bulk solids with sensor and belt speed recorder linked to computer
Inventor: SCHUST BERNHARD
IPC: B65G23/36
Filed: 2000-02-26
Abstract: A mine conveyer belt (1) system has a number of rollers and drive drums (3) with associated motors.  The system has an arrangement to reduce peak loads in the individual belt sections consisting of a bulk minerals quantity sensor and belt speed recorder. The sensor and recorder are linked to a central processing unit which generates an integral command to alter the motor speeds, limiting belt peak loads.
Patent DE-10009272-A1 (DE)
Inventor: TAENZER REINHARD
IPC: B65D19/20
Filed: 2000-02-26
Abstract: The invention relates to a collapsible container (1) provided with a bottom (2), which consists of a plastic shaped part and on whose lateral wall (7) grooves (8) extend. The collapsible container is also provided with lateral walls (3), which are joined in a collapsible manner to the vertical container edges and which are to inserted into said grooves (8), and is provided with a supporting base (13). The design of the collapsible container is improved in that the supporting base (13) is fastened as an optionally foldable part to a lateral wall (3) or in that two folding parts (14) which, together, form the supporting base (13) are fastened to two opposing lateral walls (3). The number of parts to be manipulated is reduced by virtue of the fact that the supporting base is no longer provided as a separate part. The labor associated with the supporting base is limited to folding the folding part(s) against the lateral wall(s) when collapsing the container, and is limited to folding out of said folding part(s) when erecting the container. In addition, the container is considerably stabilized when filled. The item(s) placed therein press(es), with the weight thereof that presses against the folding part(s), the four lateral walls downward and into the grooves and recesses of the bottom.
Patent DE-10012066-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil (Pilotventilbehälter)
Inventor: ROTHBERG JOAKIM
IPC: F16K11/07
Filed: 2000-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil zur Steuerung des Fluidflusses eines Druckmittels, umfassend ein Hauptventil (1) mit einer inneren im wesentlichen axial gerichteten Öffnung, die innere Druckmittelkammern aufweist, welche mit äußeren Anschlüssen (2) in Verbindung stehen, wobei zumindest ein Ventilschieber axial bewegbar in der Öffnung geführt ist, um den Fluidfluss zwischen den Anschlüssen (2) zu schalten, wobei der Ventilschieber durch zumindest ein auf der äußeren Oberfläche des Hauptventils (1) montiertes Pilotventil (3, 4) angetrieben ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist das Pilotventil (3, 4) durch eine Behälteranordnung (5, 6) umgeben, wobei die Form der Behälteranordnung (5, 6) an die Form des Hauptventils (1) angepasst ist, um eine glatte Oberfläche zwischen dem Hauptventil (1) und dem Pilotventil (3, 4) zu bilden.
Patent DE-10014013-A1 (DE)
IPC: E06B3/66
Filed: 2000-03-22
Abstract: The window-casement or door-leaf frame(3) is joined to the frame (4) built into the window or door (1) opening. The casement/leaf frame encloses preferably multiple glazing (10). The built-in frame on the outside of the building comprises a covering frame part (40) sealed over the outer edge of the glazing. The casement/leaf frame extends over that part of the inside of the built-in frame. A connecting profile (2) is preferably stuck or welded to the narrow side of the glazing and has a connecting arm (23) pointing outwards away from the glazing. The casement frame has a connecting part (32) placed against the connecting arm and detachably joined and preferably screwed (33) to the connecting arm
Patent DE-10014083-A1 (DE)
Title: Production of a semiconductor device comprises forming a first resist layer on a semiconductor base layer, forming a resist pattern, forming a second resist layer, forming a crosslinked layer
Inventor: TANAKA MIKIHIRO
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-03-22
Abstract: Production of a semiconductor device comprises forming a first resist layer on a semiconductor base layer (3); forming a resist pattern (1a) from the resist layer by developing; forming a second resist layer (2); forming a crosslinked layer (4) on one section of a second resist layer; forming a second resist pattern by removing non-crosslinked sections of the second resist layer; and etching the semiconductor base layer through the second resist mask which acts as a mask.  Preferred Features: The process further comprises heating the first resist pattern and the second resist layer to form a crosslinked layer in the surface layer of the second resist layer which is on contact with the first resist pattern.