baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gummi- und/oder Kunststoffteilen gegen Tierverbiss
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: A01M29/12
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Gummi- und/oder Kunststoffteilen gegen Tierverbiß, die eine
Reizsubstanz aus einem Druckbehälter
(18) mittels einer Düsenanordnung
in einen vorbestimmten Eindringbereich abgibt, abhängig von
dem Signal einer Auslöseeinrichtung (12),
das über
eine Steuerung (14) das Öffnen
eines dem Druckbehälter
(18) vorgeschalteten Ventils (20) veranlasst, wobei das Ventil (20)
mit einem Leitungssystem (26) verbunden ist, das zu mindestens einer
Austrittsdüse
(28) führt,
die so ausgebildet und bemessen ist, dass die aus ihr austretende
Reizsubstanz in einen vorbestimmten Bereich gelangt, und wobei der
Druckbehälter
(18) an einer von der Austrittsdüse
(28) räumlich
entfernten Stelle außerhalb
des Eindringbereiches angeordnet ist.
Patent DE-10163287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen des Abschaltverhaltens von streckgrenzgesteuerten Kraftschraubern
Inventor: SCHATZ VOLKER
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
des Abschaltverhaltens von streckgrenzgesteuerten Kraftschraubern, mit
den Schritten:  Koppeln des Abtriebs eines Kraftschraubers mit
einer Welle und Betätigen
des Kraftschraubers derart, dass dieser die Welle dreht;  Ausüben einer
kontinuierlich zunehmenden Bremskraft auf die Welle derart, dass
das vom Kraftschrauber zur Überwindung
der Bremskraft ausgeübte
Drehmoment kontinuierlich zunimmt;  Erfassen des auf die Welle
ausgeübten
Drehmoments und des Drehwinkels der Welle;  Steuern der Zunahme
der Bremskraft derart, dass der Differenzenquotient zwischen der
Zunahme des Drehmoments und der Zunahme des Drehwinkels einen vorgebbaren
konstanten ersten Wert hat;  Umschalten der Bremskraftsteuerung
bei Erreichen eines vorgegebenen Drehmoments und/oder Drehwinkels
auf einen flacheren Anstieg, bei dem der Differenzenquotient einen
vorgebbaren zweiten Wert hat, der kleiner als der erste Wert ist.
Patent DE-10208524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Faservlies-Formteilen
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: D04H1/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Formteilen (30) aus einem durch Bindemittel (11) und durch Pressung verfestigbaren Faservlies (10, 20),  bei welchem zunächst das mit vorzugsweise Thermoplast-Bindemitteln (11) versehene Faservlies hergestellt wird und thermisch und/oder mechanisch zu einem Vorprodukt (10) vorverfestigt wird, um sich danach gut handhaben zu lassen,  dann das Vorprodukt (10) einer Erwärmung (16) bis zur Plastifizierung der Bindemittel (11) ausgesetzt, in ein Pressformwerkzeug (21, 22), welches aus wenigstens zwei Werkzeugteilen besteht, die bei geschlossener Presse einen Hohlraum bilden, welcher das Negativ des gewünschten Formteiles darstellt, eingelegt und dort verpresst wird,  worauf durch Erkalten und/oder Aushärten der intermediär plastischen Bindemittel (11) zwischen den Fasern (12) im Vorprodukt (10, 20) das verfestigte Formteil (30) mit dem gewünschten Profil (31) entsteht,  wobei das Formteil (30) kritische Profilbereiche (32, 33) mit starker Krümmung (34) seines Umrisses und/oder stark anwachsender Profilhöhe (35) besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der...
Patent DE-10226300-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen mittels Nocken für Verbrennungsmotoren
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen für Verbrennungsmotoren, die in einem Zylinderkopf (ZK) mit einer ortsfest gelagerten Nockenwelle (1), mit durch Federkraft schließenden Ventilen (2) und zusammen mit jeweils einer, jedem der Ventile (2) zugeordneten lagefest im Zylinderkopf (ZK) geführten Hubübertragungsanordnung (3) angeordnet ist und folgende Merkmale aufweist:  – ein zur Ventilhubeinstellung in seiner Stellung veränderliches Element (4) ist im Zylinderkopf (ZK) ortfest geführt und um eine im Zylinderkopf (ZK) fest positionierte Schwenkachse (A4) schwenkbar angeordnet, dabei weist es am Umfang, sich nacheinander erstreckend, je eine Stütz- (41) und eine Steuerkurve (42) auf, dabei ist die Steuerkurve (42) bei einer Stellung für Null- oder geringen Hub parallel oder wenig geneigt zur Verbindungslinie zwischen den Abstützungen der Hubübertragungsanordnung (3) am Ventil (2) und am Zylinderkopf (ZK) verlaufend angeordnet,  – ein Zwischenglied (5) ist an dem in seiner Stellung veränderlichen Element (4) mit einer sich U-förmig öffnenden Innenkontur (51) auf...
Patent DE-10240228-B4 (DE)
Title: Optical cable for transmission of data has transmitter at one end and receiver at other end and movable sensor device between two ends
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: G02F1/35
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: The optical cable or waveguide (1) is made of a light-conducting medium whose optical characteristics may be influenced by an external electromagnetic field. A probe (4) may be displaced (5) along the length of the waveguide and may use electromagnetic fields to modulate optical signals passed along the waveguide from the transmitter (2) to the receiver (3).
Patent DE-10241069-B4 (DE)
Inventor: GOEGGELMANN ANDREAS
IPC: G01B5/207
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: An apparatus for recording the contour of a surface of a body is provided in accordance with the present invention. The apparatus comprises a carrier on which at least one distance measuring element is disposed. The at least one distance measuring element is capable of determining a distance between the carrier and a location on the surface of the body. A navigation system with marking elements is provided. The marking elements are fixable on the carrier and on the body, such that positional data regarding the position of the body and the carrier can be determined by the navigation system. A data-processing device device is also provided, which is adapted to calculate the contour of the surface from the positional data of the body and of the carrier and the distance measurements of the at least one distance measuring element.
Patent DE-10242802-B4 (DE)
Title: Navigationsfhilfsvorrichtung für neurochirurgische Eingriffe am menschlichen Gehirn
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: A61B6/00
Filed: 2002-09-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Navigationshilfsvorrichtung
für neurochirurgische
Eingriffe am Gehirn, mit  einer ersten bildgebenden Einrichtung
zur Wiedergabe von präoperativ
mittels eines Computertomographens oder eines Kernspintomographens
gewonnenen Bildern des Operationsfeldes, und  einer zweiten
bildgebenden Einrichtung zur Wiedergabe von intraoperativ gewonnenen
Bildsignalen in den Bildern der ersten Einrichtung, wobei die Bildsignale
die die durch den neurochirurgischen Eingriff verursachten Verschiebungen
der das Operationsfeld benachbarten Gehirnareale berücksichtigen,  dadurch
gekennzeichnet dass  die zweite Einrichtung zum Lokalisieren
der verschobenen Gehirnareale durch einerseits präoperatives
und andererseits intraoperatives Setzen gleicher peripherer Reize
und so evozierter Potentiale und deren Ortung durch Hirnstromableitungen
und deren Darstellung in den von der ersten Einrichtung gewonnenen
Bildern eingerichtet ist.
Patent DE-10248112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gedruckten elektrischen Schaltungen
Inventor: KOCH BURKHARD
IPC: H05K1/02
Filed: 2002-10-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterplatten (1), mit mehreren Einzellagen
(2, 3), mit mindestens einem Klebemedium und mit mindestens einem
Leiterbild, wobei die Einzellagen (2, 3) mittels des Klebemediums
miteinander verklebt werden und wobei nach dem Verkleben der Einzellagen
(2, 3) aus mindestens einer starren Einzellage (2) mindestens ein
vorgegebener Bereich (6) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Entfernung
des vorgegebenen Bereichs (6) mindestens einer starren Einzellage
(2) eine Nut (19) durch automatisches Z-Achsen kontrolliertes Fräsen hergestellt wird,  wobei
das Signal zur Steuerung des Fräsens
der Nut (19) direkt beim Fräsen
durch elektrisches Abtasten eines Bereichs einer Einzellage (3)
von der Leiterplatte (1) genommen wird,  indem das Signal zur
Steuerung der Nuttiefe durch einen elektrischen Kontakt der Spitze
des Werkzeugs (11) mit einer in der Leiterplatte (1) ausgebildeten
elektrisch leitenden Kontaktlage (15) erzeugt wird, so daß die Nuttiefe
beim Fräsen
fortlaufend kontrolliert und automatisch nachgestellt wird.
Patent DE-10252456-B4 (DE)
Title: Multimedia/Kommunikationssystem mit Satellitenstationen
Inventor: HAULICK TIM
IPC: H04M1/60
Filed: 2002-11-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
für Kommunikations-
und Multimediaanwendungen bestehend aus  – einem mobilen, vom Anwender
mitzuführenden
Sprachinterface (1) mit Mikrofon (2) zur Sprachaufnahme und Mitteln
zur drahtlosen Übertragung
der Sprachsignale,  – mehreren
stationären
Satellitenstationen (5a, 5b) mit Lautsprechern (4) zur akustischen
Ausgabe, sowie Mitteln, welche drahtlos vom Sprachinterface (1) übertragene
Signale detektieren,  – einer
stationären
Zentraleinheit (3), die Mittel zum Empfang, Aufbereitung und Weiterleitung
der vom Sprachinterface (1) aufgenommenen Sprachsignale aufweist,
sowie Mittel zur Steuerung der akustischen Ausgabe über die Lautsprecher
(4) der stationären
Satellitenstationen (5a, 5b), sowie eine oder mehrere Schnittstellen
(6a, 6b, 6c) für eine
Verbindung zu Kommunikationsnetzwerken, insbesondere Telefon, Mobilfunk,
Internet oder LAN, und/oder Broadcastsystemen, insbesondere TV oder
Radio,  wobei eine akustische Ausgabe nur bei solchen Satellitenstationen
(5a, 5b) erfolgt, bei denen drahtlos vom Sprachinterface (1) übertragene
Signale detektiert werden.
Patent DE-10297620-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Aus einem Laminat zusammengesetzte Brennstoffzelle, umfassend: Separatoren (20A) mit Vorsprüngen (21), und eine durch die Separatoren (20A) gehaltene Membranelektrodenanordnung (10), wobei die Separatoren (20A) aus Metall hergestellt sind und leitfähige Einschlüsse von der Oberfläche des Separators (20A) vorstehen, und worin die Vorsprünge (21) die Membranelektrodenanordnung (10) mit einem Kontaktwinkel θ kontaktieren, der kleiner ist als ein Kontaktwinkel von Wasser in Bezug auf die Oberfläche der Separatoren (20A).
Patent DE-10304984-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Plattenbandförderer
Inventor: KRAUSE DIETER
IPC: B65G45/16
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Reinigungseinrichtung
für Plattenbandförderer mit
Mitnehmern, dadurch gekennzeichnet, daß zum Reinigen der Bandmatte
(21) im Untertrum (23) eine Bürstenstation
(24) vorgesehen ist, die einen doppelarmigen, mit einer Bürstenwelle
(4) quer zur Förderrichtung (FR)
schwenkbaren Hebel (25) umfaßt,
an dessen dem Untertrum (23) zugewandten Bürstenarm (26) eine zumindest teilweise
quer zur Bandmatte (21) sich erstreckende Bürstenleiste (1) ausgebildet
ist, die parallel zur Bürstenwelle (4)
sich erstreckt, wobei mindestens eine um eine Rollenachse (19) parallel
zur Bürstenwelle
(4) drehbare Rolle (11) von der Bürstenwelle (4) geführt wird,
und an dessen dem Untertrum (23) abgewandten Positionsarm (27) ein
Gegengewicht (9) ausgebildet ist, das den Bürstenarm (26) in einer Bürstenposition
gegen das Untertrum (23) anstellt.
Patent DE-10313922-B4 (DE)
Title: Ölverteilerdichtung
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16J15/12
Filed: 2003-03-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ölverteilerdichtung für ein Getriebe mit einem ersten und einem zweiten Getriebebauteil (40, 42), die einen Spalt dazwischen definieren, umfassend:  eine erste Platte (12) mit einem ersten Satz von Löchern (16), durch die ein Fluid strömt, wobei der erste Satz von Löchern (16) jeweils durch eine sich axial erstreckende Umfangswand (18) gebildet ist,  eine zweite Platte mit einem zweiten Satz von Löchern (20), der dem ersten Satz von Löchern (16) entspricht und durch den das Fluid strömt, wobei der zweite Satz von Löchern (20) jeweils durch eine sich axial erstreckende Umfangswand (22) gebildet ist,  ein Elastomerdichtungselement (24), das mit den sich axial erstreckenden Umfangswänden (18) des ersten Satzes von Löchern (16) verbunden ist,  wobei die erste Platte (12), die zweite Platte (14) und das Elastomerdichtungselement (24) zusammenwirken, um mehrere Druckfluidverbindungen durch die erste und die zweite Platte (12, 14) hindurch zu bilden, und wobei die Umfangswände...
Patent DE-10315845-B4 (DE)
Title: System, Systemkomponenten und Verfahren zur Abwicklung eines hermetisch validierbaren Datentransfers
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Abwicklung eines Datentransfers zwischen einem Mastersystem
(Geber) und einem Slavesystem (Empfänger) auf Grundlage kapazitiver Wechselwirkungseffekte
bei welchem seitens des Mastersystems ein Signalereignis in einen
Empfangsbereich des Slavesystems hinein abgegeben wird und wobei
seitens des Mastersystems eine Pilotsequenz emittiert wird und während des
Eingangs der Pilotsequenz die Eingangsimpedanz des Slavesystems
nach Maßgabe
eines Datenmusters moduliert wird,  wobei seitens des Mastersystems
die modulierte Änderung der
Eingangsimpedanz des Slavesystems erfasst wird und  wobei aus
dem seitens des Mastersystems erfassten Modulationsmuster der Eingangsimpedanz
des Slavesystems ein Datensatz generiert wird und dieser Datensatz
maßgeblich
ist für
den Informationsinhalt oder für
die Zulässigkeit
einer Fortsetzung des Datentransfers von dem Mastersystem zu dem
Slavesystem.
Patent DE-10320585-B4 (DE)
Title: Ventil zum Ansteuern von Saug- und Blasluftverbrauchern
Inventor: NAUMANN JOHANNES DIPL -ING
IPC: F16K31/53
Filed: 2003-05-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ventil zum Ansteuern von Saug- und Blasluftverbrauchern einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem von einem Gehäuse (1) umschlossenen Innenraum, der durch eine Membran (2) in eine mit einem Steuerdruck beaufschlagbare erste Kammer (3) unterteilt ist sowie in eine zweite, medienseitige Kammer (4) mit einem Einlass (5) und einem Auslass (6), die über einen zylindrischen Überströmkanal (10) verbunden sind, in dem ein von einer Feder (7) gegen die Membran (2) verspannter topfförmiger Drosselkörper (8), der eine mit dem Überströmkanal (10) in Dichtkontakt stehende Mantelfläche aufweist, in dem Aussparungen vorgesehen sind, koaxial zum Überströmkanal (10) verschiebbar ist, zwischen einer Drosselstellung in der der Überströmkanal (10) geschlossen ist und einer Drosselstellung in der der die Aussparungen (10) enthaltende Bereich der Mantelfläche über den Überströmkanal (10) hinausragt, wobei die Aussparungen mit ihrem über den Überströmkanal (10) hinausragenden Querschnittsbereich den Einlass (5) mit dem Auslass (6) verbindende Überströmöffnungen bilden, wobei die zweite Kammer (4) einen koaxial zum Überströmkanal (10) angeordneten Aufnahmezapfen (12) aufweist, der mit einem am Drosselkörper (8) ausgebildeten Führungszapfen in Art einer Führung zusammenwirkt, wobei die Feder (7) auf den Aufnahmezapfen (12) aufschiebbar ist.
Patent DE-10321865-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein längsbewegtes Band und Messverfahren für Prozessparameter einer Bandförderung
Inventor: MUECKE GERT
IPC: G01L5/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2013-06-27
Abstract: Messvorrichtung für ein längsbewegtes Band (5) mit einer Messrolle (1) und einer Gegenrolle (2), bei der – die Messrolle (1) mindestens einen Drucksensor (3, 8) zur Messung eines auf einen Oberflächenabschnitt der Messrolle (1) wirkenden Drucks aufweist, – zwischen Messrolle (1) und Gegenrolle (2) ein Spalt (6) ausgebildet ist, – das längsbewegte Band (5) die Messrolle (1) teilweise umschlingend und durch den Spalt (6) geführt wird, – ein Winkelgeber (4) zur Messung des Rotationswinkel der Messrolle (1) relativ zu einer Referenzsposition vorgesehen ist.
Patent DE-10322098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung der Bahngeschwindigkeit an einer Transportvorrichtung für Warenbahnen
Inventor: GALLE ALEXANDER
IPC: B65H23/188
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bahngeschwindigkeit an einer Transportvorrichtung
für Warenbahnen,
wobei die Warenbahn mindestens einen Bahnabschnitt mit einer ersten
zufördernden
Klemmstelle und einer nachfolgenden abfördernden Klemmstelle durchläuft, und
mindestens eine Klemmstelle mit einem elektrisch regelbaren Antrieb
ausgestattet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – vor der
zufördernden
Klemmstelle (K1) die Bahnspannung (σ 1ist )
gemessen wird,  – an
der zufördernden
Klemmstelle (K1) die Bahngeschwindigkeit (v 1 )
erfasst wird,  – die
Bahnspannung (σ 2soll ) zwischen den beiden Klemmstellen (K1,
K2) als Sollwertgröße vorgegeben
wird,  – der
Elastizitätsmodul
(E) der Warenbahn (WB) als Hilfsregelgröße durch Messungen an der laufenden
Bahn erfasst oder extern zur Verfügung gestellt wird,  – dann die
Werte der gemessenen Bahnspannung (σ 1ist ), der
vorgegebenen Bahnspannung (σ 2soll ) und des Elastizitätsmoduls (E) in einer Stufe
zur Sollwertgenerierung verarbeitet werden, die den Antrieb der
abfördernden
Klemmstelle (K2) ständig  so
steuert, dass sich die Bahngeschwindigkeit (v 2 )
an der abfördernden
Klemmstelle (K2) nach der...
Patent DE-10322161-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Umschaltbarer
Ratschenschlüssel mit:  einem
Handgriff (12),  einem Kopf (11), der von dem Handgriff (12)
sich erstreckt,  einem Steg (14), der zwischen dem Handgriff
(12) und dem Kopf (11) ausgebildet ist,  einem Abtriebsrad (20),
das in dem Kopf (11) drehbar montiert ist und in seinem Außenumfang
eine Mehrzahl von Zähnen
(21) aufweist,  einer Klinke (30), die an ihrer dem Antriebsrad
zugewandten Seite mit einer Mehrzahl von Zähnen (31) versehen ist und
an der ein Vorspannmittel (40) angreift, von dem die Klinke (30)
mit ihren Zähnen
in den Eingriff mit den Zähnen des
Antriebsrades (20) vorgespannt wird, wobei die Klinke (30) in einer
Kammer (15) des Stegs (14) entlang des Außenumfangs des Antriebsrades
(20) in zwei Ratschenstellungen verschiebbar ist, in denen die Klinke
(30) mit einem jeweiligen Drückende
(33, 35) der Klinke gegen die Umfangswand (153) der Kammer (15)
gedrückt
wird und mit ihren Zähnen
in die...
Patent DE-10326526-B4 (DE)
Inventor: WILD WERNER
IPC: H01R13/646
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-06-22
Abstract: The coaxial connector has a plug section [7] that receives the contact sleeve [9] fitted onto the cable [1]. The outer conductor [3] is engaged by a contact . Fitted into grooves in the inside of the sleeve is an elastomer sealing ring [10]. This has internal raised lips [10b,c] that fit firmly against the cable.
Patent DE-10332214-B4 (DE)
Title: Profilschiene sowie Verfahren zum Kontaktieren eines Leiters, insbesondere eines Erdungsleiters an einer Profilschiene
Inventor: NIKLASCH MARKUS
IPC: H01R4/64
Filed: 2003-07-16
Granted: 2009-10-15
Abstract: Profilschiene (2) für eine elektrische Bauteilleiste mit einem an der Profilschiene (2) durch eine Pressverbindung befestigten Leiter (14), indem der Leiter (14) durch ein Umformen der Profilschiene (2) mit dieser verquetscht ist.
Patent DE-10341596-B4 (DE)
Title: Polarisationsstrahlteiler
Inventor: NAGENGAST DIETER
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-09-05
Granted: 2009-01-29
Abstract: Polarisationsstrahlteiler,
der als hochfrequentes Gitter ausgebildet ist, umfassend  – ein Substrat
aus einem dielektrischen, transparenten Material,  – parallele
Gitterstege (2, 4), gebildet aus einer optisch dichten Metallschicht,
welche auf dem Substrat angeordnet sind, und  – eine Folge
von übereinander
angeordneten dielektrischen Schichten mit unterschiedlichen Brechungsindizes (n L , n H ),  dadurch
gekennzeichnet, daß  – auf dem
Substrat (1) ein Gitter mit Gitterstegen (2, 4) ausgebildet ist,
die jeweils aus der Metallschicht (3) bestehen, und  – ein strukturiertes
Schichtsystem von dielektrischen Schichten (L, H) über den
Gitterstegen (2, 4) angeordnet ist, wobei die Dicken (d L ,
d H ) dieser Schichten (L, H) in Abhängigkeit
von der Wellenlänge λ und vom
Einfallswinkel ϕ des eingestrahlten Lichtes festgelegt
sind.
Patent DE-10355660-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: F16D65/52
Filed: 2003-11-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Motorbetriebene Scheibenbremse, die einen Sattel aufweist, wobei der Sattel aufweist: einen Kolben (10) zum Druckbeaufschlagen eines Bremsklotzes (3, 4); ein Drehbetätigungsglied (20); und einen Umwandlungsmechanismus (30) von Drehbewegung auf geradlinige Bewegung zur Übertragung der Drehung des Drehbetätigungsgliedes (20) auf den Kolben (10), nachdem sie in eine geradlinige Bewegung umgewandelt wurde; wobei der Kolben (10) in Reaktion auf eine Drehung des Drehbetätigungsgliedes (20) angetrieben wird, um den Bremsklotz (3, 4) gegen einen Scheibenrotor (D) zu drücken, wodurch eine Bremskraft erzeugt wird; der Umwandlungsmechanismus von Drehbewegung in geradlinige Bewegung (30) ein sich drehendes Teil (32), das durch das Drehbetätigungsglied (20) drehbar ist, und ein sich geradlinig bewegendes Teil (34) aufweist, das derart ausgelegt ist, dass es sich in Reaktion auf die Drehung des sich drehenden Teils (32) geradlinig bewegt; die motorbetriebene Scheibenbremse weiterhin einen Klotzverschleißkompensationsmechanismus (50) aufweist, um den Kolben (10) zu veranlassen, sich relativ zu dem sich geradlinig bewegenden Teil (34) in dem Umwandlungsmechanismus (30) von Drehbewegung in geradlinige Bewegung entsprechend dem Verschleiß des Bremsklotzes (3, 4) vorzustellen, um den Verschleiß zu kompensieren, und der Klotzverschleißkompensationsmechanismus (50) aufweist: einen drehbaren Begrenzer (51), der im Eingriff mit dem sich drehenden Teil (32) steht, mit vorbestimmtem Spiel in einer Drehrichtung, wobei das vorbestimmte Spiel einen vorbestimmten Spalt (δa) zwischen dem Bremsklotz (3, 4) und dem Kolben (10) schafft, nachdem der Klotzverschleißkompensationsmechanismus (50) wirkt, und ein erstes elastisches Teil (54), das ein Drehmoment in Richtung des Lösens einer Bremse während des Bremsens speichert, zwischen dem drehbaren Begrenzer (51) und dem sich geradlinig bewegenden Teil (34), wobei ein zweites elastisches Teil (60) derart angeordnet ist, dass es das sich drehende Teil (32) und den Begrenzer (51) verbindet, und das zweite elastische Teil (60) dazu ausgebildet ist, eine Einstellbelastung zu erzeugen, die größer ist als ein Drehwiderstand im unbelasteten Zustand des sich drehenden Teils (32), und ein Drehmoment entsprechend der relativen Drehung zwischen dem sich drehenden Teil (32) und dem Begrenzer (51) während des Bremsens zu speichern, und den vorbestimmten Spalt (δa) innerhalb des Bereichs des vorbestimmten Spiels zu schaffen.
Patent DE-10361795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Geheimcodes
Inventor: SCHMITZ HEINZ JOACHIM
IPC: G06K7/04
Filed: 2003-12-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur codierten Speicherung von mehrstelligen Geheimcodes, mit einer
Tabelle, die in regelmäßigen Zeilen
und Spalten angeordnete, nach dem Zufallsprinzip erzeugte Zahlen
und/oder Buchstaben enthält
sowie mit einer auf die Tabelle (1) auflegbaren Schablone (2), die
mit Sichtfenstern versehen ist, durch die hindurch bei einer bestimmten
Ableseposition der Schablone (2) relativ zur Tabelle (1) die einen
Geheimcode bildenden Zahlen und/oder Buchstaben sichtbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schablone (2) eine mindestens der Anzahl der zu speichernden Geheimcodes
entsprechende Anzahl von länglichen
Sichtfenstern (3, 4, 5) aufweist, die horizontal, vertikal oder
diagonal verlaufen und durch die hindurch jeweils eine der Länge des
zu speichernden Codes entsprechende Anzahl von aufeinanderfolgenden
Zahlen und/oder Buchstaben der Tabelle (1) sichtbar ist, wobei in
der Tabelle die bei Ableseposition in den Fenstern (3, 4, 5) der
Schablone erscheinenden Zahlen und/oder Buchstabenfolgen durch die
Zahlen- und/oder Buchstabenfolgen
der zu speichernden Geheimcodes ersetzt sind.