baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021121396-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung von Modulströmen einer Wechselstrombatterie
IPC: H02M7/483
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Modulströmen einer modularen Wechselstrombatterie, bei dem die Wechselstrombatterie eine Mehrzahl von Batteriemodulen aufweist, bei dem jedes Batteriemodul der Mehrzahl von Batteriemodulen mindestens zwei steuerbare Schalter und mindestens eine elektrochemische Energiespeichereinheit aufweist, bei dem durch mindestens zwei Batteriemodule der Mehrzahl von Batteriemodulen mindestens ein Phasenstrang gebildet wird, bei dem durch ein Steuermodul (100) für jeden Schalttakt der steuerbaren Schalter ein jeweilig zu realisierender Schaltzustand (142) bereitgestellt wird, durch welchen die Wechselstrombatterie eine jeweilige Spannungsstufe (104) und eine jeweilige Lastanforderung (101) realisiert, wobei durch das Steuermodul (100) durch Abgleich einer beobachteten jeweiligen Modullast mit einer jeweiligen Lastanforderung (101) der jeweilig zu realisierende Schaltzustand (142, 249) aus einer Vielzahl möglicher Schaltzustände gemäß einer Kostenfunktion ausgewählt wird, wobei die beobachtete jeweilige Modullast (121) aus dem zu realisierenden Schaltzustand (142) ermittelt wird, und bei dem das Steuermodul (100) mit einer höchstmöglichen Rechengeschwindigkeit betrieben wird, wodurch eine maximale Bandbreite der jeweiligen zu realisierenden Schaltzustände (142) erreicht wird, wobei die maximale Bandbreite hohe Lastrippelfrequenzen aufweist und dadurch ein Lebensalter der elektrochemischen Energiespeichereinheit des jeweiligen Batteriemoduls erhöht. Ferner wird ein System beansprucht, welches eine Ausführung des Verfahrens auf der Wechselstrombatterie ermöglicht.
Patent DE-102021121461-A1 (DE)
Title: Pulverpresse mit hydraulischem Pressenantrieb
Inventor: HÄLTERLEIN MAXIMILIAN
IPC: B30B15/20
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Antriebseinrichtung (11) mit mindestens einem Presszylinder, insbesondere Press-Gleichlaufzylinder, für eine hydraulische Presse, vorzugsweise Pulverpresse (10), wobei die hydraulische Antriebseinrichtung konfiguriert ist, um einen Zylinderkolben des Presszylinders in einem Eilgang mit erhöhter Geschwindigkeit zu einem Pressteil hin zu führen und in einem Pressgang mit niedriger Geschwindigkeit das Pressteil zu pressen, wobei die Antriebseinrichtung ein Schaltventil (17), eine steuerbare, insbesondere drehzahlsteuerbare, Pressgang-Pumpe (15) zum Förden von Fluid für den Pressgang und eine Steuereinheit (18) zum Steuern der Pressgang-Pumpe (15) umfasst, wobei die Antriebseinrichtung konfiguriert ist, bei geöffnetem Schaltventil (17) den Eilgang durchzuführen und bei geschlossenem Schaltventil (17) den Pressgang durchzuführen, wobei die Steuereinheit (18) konfiguriert ist, die Pressgang-Pumpe (15) derart anzusteuern, dass eine Fördermenge der Pressgang-Pumpe (15) bereits vor dem Schließen des Schaltventils (17) erhöht wird.
Patent DE-102021125388-A1 (DE)
Title: Klappbares Fahrrad
Inventor: PUSCHEL ANDREAS
IPC: B62K7/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein klappbares Fahrrad umfassend einen Vorderrahmen, einen gegenüber dem Vorderrahmen um eine Klappachse schwenkbaren Heckrahmen, eine um eine Lenkachse schwenkbar mit dem Vorderrahmen verbundene Gabel, ein an der Gabel um eine vordere Achse drehbar gelagertes Vorderrad, ein am Heckrahmen um eine hintere Achse drehbar gelagertes Hinterrad, eine um eine Steuerachse drehbare Lenkstange, Verbindungsmittel zur Kraftübertragung einer Lenkbetätigung der Lenkstange auf die Gabel, wobei die Klappachse und die Lenkachse voneinander getrennt sind.
Patent DE-102021126879-A1 (DE)
Title: Dezentralisierte standortbestimmungssysteme und -verfahren
Inventor: MAYBERRY SCOTT
IPC: G01C11/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt dezentralisierte Standortbestimmungssysteme und -verfahren bereit. Ein Kartierungssystem für eine Umgebung beinhaltet einen Bildsensor, der dazu konfiguriert ist, Bilddaten der Umgebung zu erzeugen. Das Kartierungssystem beinhaltet eine ortsfeste Markierung, die Positionsangaben beinhaltet, wobei die Positionsangaben eine vordefinierte Positionskoordinate der ortsfesten Markierung identifizieren. Das Kartierungssystem beinhaltet eine Einheitsmarkierung, die Einheitsangaben beinhaltet, wobei die Einheitsangaben eine der Einheitsmarkierung zugeordnete Einheit identifizieren. Das Kartierungssystem beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Positionskoordinate der Einheitsmarkierung auf Grundlage der Bilddaten zu bestimmen, wobei die Bilddaten die Positionsangaben und die Einheitsangaben beinhalten.
Patent DE-102021127425-A1 (DE)
Title: Bruchstabiles elektrisches Handgerät, insbesondere Fernbedienung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H05K5/03
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein bruchstabiles elektrisches Handgerät, insbesondere eine Fernbedienung zur Bedienung eines elektronischen Geräts umfassend ein Kunststoffgehäuse mit einem Kunststoffplattensegment mit einem Bedienfeld, welches zumindest ein Bedienelement, vorzugsweise Tastenelemente und/oder zumindest ein Steuerkreuz zur Bedienung eines elektronischen Geräts aufweist,wobei das Kunststoffplattensegment aus einem Kunststoffmaterial eine Kerbschlagzähigkeit nach Charpy von mehr als 6 kJ/m2, insbesondere von 9,0 kJ/m2+/- 0,3 kJ/m2, aufweist,wobei das Kunststoffmaterial als ein isosorbid-basiertes Polymer ausgebildet ist.
Patent DE-102021128405-A1 (DE)
Title: Auftriebskraftnutzungsvorrichtung und Kapillarsogverdampfungseinrichtung
Inventor: ULLRICH THOMAS
IPC: F03B17/02
Filed: 2021-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftriebskraftnutzungsvorrichtung zur Umwandlung von kinetischer Auftriebsenergie und/oder potentieller Energie in eine elektrische und/oder mechanische Energie sowie eine Kapillarsogverdampfungseinrichtung zum Umwandeln von potentieller Energie in eine elektrische Energie. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Erfindung nutzt den zyklischen Auftrieb und Fall eines Auftriebskörpers innerhalb eines Fluids, um eine elektrische Energie bereitzustellen. Weiterhin nutzt die Erfindung die Kapillaraszension und Sonnenlicht, um ein Fluid eine höhere potentielle Energie zu verleihen, welche in eine elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102021130663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen Laser einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61B3/107
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen Laser (18) für die Korrektur einer Hornhaut (26). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln (S10) einer Hornhautgeometrie; ein Ermitteln (S12) einer anterioren und posterioren Grenzfläche (14, 16) eines Lentikels (12), und ein Bestimmen (S14) einer durch ein Kontaktelement (28) deformierten Hornhaut (26) mittels eines Hornhautdeformationsmodells, wobei in dem Hornhautdeformationsmodell die Hornhaut (26) aus jeweiligen zentralen Hornhautflächen (34, 36) zwischen einer anterioren Hornhautfläche (30) und einer posterioren Hornhautfläche (32) ausgebildet ist, wobei zur Bestimmung der deformierten Hornhaut (26) die anteriore Hornhautkrümmung zu einer vorgegebenen Krümmung des Kontaktelements (28) verändert wird und die zentralen Hornhautflächen (34, 36) mittels einer Deformation an die veränderte Krümmung der anterioren Hornhautfläche (30) angepasst werden. Des Weiteren erfolgt ein Bestimmen (S16) eines deformierten Lentikels (12) mittels der deformierten Hornhaut (26), und ein Bereitstellen (S18) des deformierten Lentikels (12) als Steuerdaten zum Steuern des Lasers.
Patent DE-102021130941-A1 (DE)
Title: Selbständig löschende steuerkomponente zum unterstützen von datenverschiebungen (dma)
Inventor: RIDER SCOT
IPC: G06F13/28
Filed: 2021-11-25
Abstract: Aspekte weisen ein Empfangen einer Anforderung von einem anfordernden System zum Verschieben von Daten von einem Quellspeicher auf einem Quellsystem in einen Zielspeicher auf einem Zielsystem auf. Das Empfangen erfolgt an einer ersten Hardware-Steuerkomponente, die zum Zugreifen auf den Quellspeicher und den Zielspeicher konfiguriert ist. Als Reaktion auf das Empfangen der Anforderung liest die erste Hardware-Steuerkomponente die Daten aus dem Quellspeicher und schreibt die Daten in den Zielspeicher. Als Reaktion auf das Abschließen des Lesevorgangs übermittelt die erste Hardware-Steuerkomponente eine Datenlöschanforderung an eine zweite Hardware-Steuerkomponente, die zum Zugreifen auf den Quellspeicher konfiguriert ist. Die Datenlöschanforderung legt eine Position der zu löschenden Daten in dem Quellspeicher fest.
Patent DE-102021205446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Ammoniak-Konzentration in einem Abgas stromab eines SCR-Katalysators
Inventor: TZIVANAKIS STEFANOS
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Ammoniak-Konzentration in einem Abgas stromab eines SCR-Katalysators (12, 13), umfassend ein Empfangen eines Sensorsignals (212), das Informationen über eine kombinierte Konzentration von Stickstoffoxiden und Ammoniak in dem Abgas stromab des SCR-Katalysators (12, 13) enthält, ein Berechnen (214), auf Basis zumindest eines Betriebsparameters des SCR-Katalysators (12, 13), eines Verhältnisses zwischen der Ammoniak-Konzentration und dem Sensorsignal, und ein Ermitteln (220) der Ammoniak-Konzentration in dem Abgas stromab des SCR-Katalysators (12, 13) aus dem Sensorsignal unter Verwendung des berechneten Verhältnisses. Ferner werden eine Recheneinheit (19) und ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102021205930-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares DHT-Hybridgetriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einem Vorschaltradsatz umfassend ein Vier-Wellensystem (34); einem Hauptradsatz umfassend ein erstes Teilgetriebe und ein zweites Teilgetriebe; einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Vorgelegewelle (30); mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D) zum Schalten von Gangstufen; einer ersten Verbindungskupplung (K1) zum antriebswirksamen Verbinden einer ersten Ausgangswelle (36) des Vier-Wellensystems mit einer Getriebeantriebswelle (28); und einer zweiten Verbindungskupplung (K2) zum antriebswirksamen Verbinden einer zweiten Ausgangswelle (38) des Vier-Wellensystems mit der Getriebeantriebswelle, wobei die erste Getriebeeingangswelle eine erste Eingangswelle des Vier-Wellensystems umfasst; die zweite Getriebeeingangswelle eine zweite Eingangswelle des Vier-Wellensystems umfasst; und mit dem ersten Vier-Wellensystem ein elektrodynamischer Überlagerungszustand einrichtbar ist.
Patent DE-102021209398-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Vorrichtung zum Schutz beziehungsweise zur Darstellung eines Zeichens
Inventor: EGGERS TOM
IPC: G09F19/12
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Vorrichtung (12) zum Schutz beziehungsweise zur Darstellung eines Zeichens (14), insbesondere eines Logos, innerhalb beziehungsweise außerhalb des Fahrzeugs (10).Bei einem Fahrzeug (10), bei dem die Darstellung eines Zeichens (14), insbesondere Logo, innovativer durchgeführt wird, wobei gleichzeitig eine Schutzfunktion für das betreffende Zeichen (14) gegeben ist, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (12) mindestens ein Verschlusselement (16) zum Abdecken des Zeichens (14) aufweist, wobei das Verschlusselement (16) von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geöffnete Position verbringbar ist, wobei das Zeichen (14) in der zweiten geöffneten Position sichtbar ist und wobei das Zeichen (14) in der ersten geschlossenen Position verdeckt ist.
Patent DE-102021210797-A1 (DE)
Title: Elektrisches System für eine elektrische Maschine
Inventor: BAUER JOHANNES GABRIEL
IPC: G01R31/72
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein elektrisches System (1A-1C) für eine elektrische Maschine (2) umfasst: zumindest drei Anschlüsse (A1-A3) zum elektrischen Anschluss an jeweils eine Phase einer zumindest dreiphasigen Wechselspannung; eine erste Sternschaltung (10A-10C) mit drei Strängen (100A-100C), über die jeweils einer der zumindest drei Anschlüsse (A1-A3) mit einem gemeinsamen Sternpunkt (101) der ersten Sternschaltung (10A-10C) elektrisch verbunden ist und die jeweils mindestens zwei in Reihe geschaltete Zahnwicklungen (Z) aufweisen; eine zweite Sternschaltung (11A-11C) mit drei Strängen (110A-110C), über die jeweils einer der zumindest drei Anschlüsse (A1-A3) mit einem gemeinsamen Sternpunkt (111) der zweiten Sternschaltung (11A-11C) elektrisch verbunden ist und die jeweils mindestens zwei in Reihe geschaltete Zahnwicklungen (Z) aufweisen; und eine zwischen die erste Sternschaltung (10A-10C) und die zweite Sternschaltung (11A-10C) elektrisch geschaltete Messeinrichtung (12) zur Messung einer elektrischen Größe.
Patent DE-102021210891-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Steuern eines Bordladers für ein Elektrofahrzeug
Inventor: LEE MYOUNGSEOK
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ein Bordlader und ein Steuerverfahren dafür werden bereitgestellt. Der Bordlader beinhaltet einen Steuerpilot-(CP)-Empfangsmodul, das ein CP-Signal detektiert und ein Annäherungsdetektions-(PD)-Empfangsmodul, das ein PD-Signal detektiert. Ein Prozessor führt wiederholt einen Niedrigstrom-Laufmodus aus, das eine Spannung dem CP-Empfangsmodul und dem PD-Empfangsmodul in einem Bereitschaftszustand zum Reservierungsladen und einen Abschlusszustand der Reservierungsladung zuführt, und einen Niedrigstrom-Stoppmodus, der eine den CP-Empfangsmodul und dem PD-Empfangsmodul zugeführte Spannung in vorbestimmten Perioden blockiert.
Patent DE-102021212700-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs zum Warnen vor einer möglichen Kollision
Inventor: HAECKER PATRICK
IPC: B61L23/04
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (2, 3) mit an beiden Fahrzeugenden angeordneten Radarsensoren (5, 51, 52), mit folgenden Schritten:
 - Durchführen (S4) einer Objektdetektion von vorausliegenden Hindernissen und Objekten durch Betrieb eines in Fahrtrichtung befindlichen Radarsensors (51) im Normalmodus, bei dem eine Hindernisdetektion von im Fahrweg voraus befindlichen sich nähernden Objekten basierend auf einer Radarerfassung durchgeführt wird;
 - Erkennen (S5) eines sich nähernden Objekts, wenn bei der Radarerfassung mit dem Radarsensor (51) in dem Normalmodus ein überlagertes bestimmtes Radarimpulsmuster empfangen wird, wobei das bestimmte Radarimpulsmuster einem Radarimpulsmuster entspricht, das von einem Radarsendesignal im Normalbetrieb abweicht.
Patent DE-102021213674-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Antriebsachse und Fahrzeug mit Antriebssystem
Inventor: MÜLLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60K17/16
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für eine Antriebsachse 1 eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs F, das eine elektrische Antriebseinheit 51, zwei Bremseinrichtungen 52 und ein Getriebe 53 aufweist, wobei das Getriebe 53 einen ersten Planetenradsatz sowie einen mit dem ersten Planetenradsatz verbundenen zweiten Planetenradsatz aufweist, welche miteinander gekoppelt sind. Die Bremseinrichtungen 52 sind jeweils an der ersten und der zweiten Ausgangswelle 11, 12 angeordnet und jeweils als eine fluidgekühlte Nassbremse ausgebildet sind. Sie sind ferner an einen Wärmehaushalt der Antriebseinheit 51 und des Getriebes 53 gekoppelt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug F mit einem solchen Antriebssystem. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Antriebssystems umfassen eine gemeinsame Wärmesenke 2 und einen mit mindestens einem Wärmetauscher 4 in Verbindung stehende zentrale Steuereinrichtung.
Patent DE-102022001762-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kühlkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DISCH MARIO
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Kühlkreislauf (12), welcher zwei Wärmetauscher (14, 16) umfasst, wobei der erste der Wärmetauscher (14) an einer Fahrzeugfront (18) angeordnet ist und eine Kanaleinrichtung (20) vorgesehen ist, die wenigstens einen durch eine Verschließvorrichtung (22) reversibel verschließbaren Kanal (24) zum Leiten von Luft über den ersten Wärmetauscher (14) zu einer zwischen einer Fronthaube (26) und einer Windschutzscheibe (28) angeordneten Austrittsöffnung (30), durch welche die Luft gerichtet aus dem Kanal (24) ausleitbar ist, aufweist, und der zweite Wärmetauscher (16) an einem Unterboden (32) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102022002095-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: RAJAN PHILIPPOSE
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-06-10
Abstract: Bei einem Mehrwegeventil (1) zum Steuern einer flüssigen und/oder gasförmigen Mediumströmung, umfassend zumindest ein Ventilgehäuse (2), zumindest einen Einlass (22) zum Einströmen von Medium, zumindest einen Auslass, insbesondere zumindest zwei Auslässe (23, 24), zum Ausströmen von Medium, zumindest eine Ventilscheibe, zumindest eine Antriebswelle (4) zum Verstellen der zumindest einen Ventilscheibe und zumindest einen Aktuator (3) zum Antreiben der zumindest einen Antriebswelle (4), wobei das zumindest eine Ventilgehäuse (2) zumindest eine Kammer (210, 211) umfasst und die zumindest eine Ventilscheibe zum Steuern der Mediumströmung in Richtung zu der zumindest einen Kammer, insbesondere zumindest zweier Kammern (210, 211), dient, ist das Ventilgehäuse (2) mehrteilig, wobei ein erster Teil (20) von diesem den zumindest einen Einlass (22) und ein zweiter Teil (21) von diesem den zumindest einen Auslass (23, 24) und die diesem oder diesen zugeordnete zumindest eine Kammer (210, 211) umfasst und die zumindest eine Antriebswelle (4) in dem Ventilgehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-102022004801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Fahrgastes eines anderen Kraftfahrzeugs durch ein Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Assistenzsystem
Inventor: KUANG HONDSON
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Fahrgastes (14) eines anderen Kraftfahrzeugs (16) durch ein Assistenzsystem (12) eines Kraftfahrzeugs (10), das die Schritte umfasst: Erkennen des anderen Kraftfahrzeugs (16) durch eine Erkennungsvorrichtung (18) des Assistenzsystems (12), Identifizieren des Fahrgastes (14) in dem anderen Kraftfahrzeug (16) in Abhängigkeit von dem erkannten anderen Kraftfahrzeug (16) durch eine elektronische Rechenvorrichtung (20) des Assistenzsystems (12) und Anzeigen eines Avatars (24) des identifizierten Fahrgastes (14) auf einer Anzeigevorrichtung (22) des Assistenzsystems (12). Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102022100106-A1 (DE)
Title: Dämmstoffbefestiger
Inventor: DUFFNER PHILIPP
IPC: E04B1/76
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämmstoffbefestiger (1) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte an einer Gebäudewand. Um eine Kältebrücke zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, einen Schaft (6) eines ein Dämmstoffgewinde (3) aufweisenden, aus Kunststoff bestehenden Gewindeelements (2) des Dämmstoffbefestigers (1) in einem Isolierabschnitt (12) mit V-förmigen, radialen Aussparungen (19) zu versehen.
Patent DE-102022104097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Fahrzeugentriegelungsmechanismus, Computerprogramm Fahrzeugentriegelungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HOFMANN SVEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahrens 100 zur Verbesserung eines Fahrzeugentriegelungsmechanismus. Das Verfahren 100 umfasst Bestimmen 110 einer Position eines Benutzerendgeräts relativ zu dem Fahrzeug. Das Benutzerendgerät ist dazu ausgebildet den Fahrzeugentriegelungsmechanismus zu betätigen. Ferner umfasst das Verfahren 100 Bestimmen 120 einer Betätigung des Fahrzeugentriegelungsmechanismus basierend auf der Position des Benutzerendgeräts und Senden 130 einer Information über den Fahrzeugentriegelungsmechanismus an das Benutzerendgerät. Außerdem umfasst das Verfahren 100 Anpassen 140 des Fahrzeugentriegelungsmechanismus.
Patent DE-102022104181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Begasen einer Flüssigkeit
Inventor: WILSBERG HANS-WERNER
IPC: B01F23/23
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begasen einer Flüssigkeit, umfassend einen drehangetriebenen Rotor (1) mit mehreren Flügeln (10) zur Förderung der Flüssigkeit und einen den Rotor (1) umgebenden Stator (2) mit einer Vielzahl von Strömungskanälen (20), die jeweils ausgehend von einer radial innenseitigen Eintrittsöffnung (21) benachbart zum Rotor (1) durch den Stator (2) hindurch zu einer radial außenseitigen Austrittsöffnung (22) verlaufen und entlang ihres Verlaufs von Seitenwänden, Boden- und Deckenflächen begrenzt werden und im Bereich der Eintrittsöffnung (21) vom Rotor (1) mit Flüssigkeit beaufschlagbar sind, wobei die Seitenwände und/oder Boden- und Deckenflächen der Strömungskanäle (20) zwischen der Eintrittsöffnung (21) und der Austrittsöffnung (22) eine Vielzahl von Begasungsöffnungen (24) aufweisen, die mit Druckgas einer Druckgasquelle beaufschlagbar sind, um dieses in die Strömungskanäle (20) einzuleiten. Es wird ferner auch ein entsprechendes Verfahren zum Begasen einer Flüssigkeit angegeben.
Patent DE-102022104618-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Färben von Haaren
Inventor: AKKOC CENGIZ
IPC: A45D19/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel (1) zum Färben von Haaren, wobei das Hilfsmittel (1) eine Anlageplatte (10) zur Anlage an einen Kopf eines Kunden aufweist, wobei sich die Anlageplatte (10) entlang einer Längsrichtung (L) von einer Fußseite (12) und einer der Fußseite (12) gegenüberliegende Kopfseite (14) erstreckt. Das Hilfsmittel (1) weist zwei Halteelemente (30, 30a, 30b) auf, wobei jedes der zwei Halteelemente (30, 30a, 30b) ein jeweiliges hinteres Ende (32, 32a, 32b) aufweist, wobei die zwei Halteelemente (30, 30a, 30b) an der Anlageplatte (10) angeordnet oder anordnbar sind, so dass die hinteren Enden (32, 32a, 32b) der zwei Halteelemente (30, 30a, 30b) parallel zur Längsrichtung (L) über die Fußseite (12) hinausragen.
Patent DE-102022107005-A1 (DE)
Title: Optischer Multikoppler mit Korrekturelement und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SMAGLINSKI INGO
IPC: G02B6/26
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Multikoppler mit einer ersten Gruppe von optischen Sendeelementen und einer zweiten Gruppe von optischen Empfangselementen. Um einen optischen Multikoppler bereitzustellen, der geringere Anforderungen an die Positionierung und die Ausrichtung der einzelnen Elemente stellt und dennoch hochpräzise die von den optischen Sendeelementen bereitgestellten optischen Signale auf die optischen Empfangselemente abbilden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Korrekturelement zwischen einem optischen Sendeelement und einem optischen Empfangselement derart positioniert und ausgebildet ist, dass der Abstand zwischen Fokuspunkt und optischem Empfangselement durch das Korrekturelement verringert wird.