baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203937-A1 (DE)
Title: Aufwärtsstrecke-Übertragung auf Teilträgern eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W28/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es sind Verfahren und eine Einrichtung zur Nutzung eines Teilträgers eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes zur Aufwärtsstrecke-Übertragung beschrieben. Eine Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung empfängt eine Trägerbündelung-Konfiguration, welche zumindest einen Teilträger eines lizenzierten Funkfrequenzbandes und zumindest einen Teilträger eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes umfassen kann. Die Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung baut einen Satz von Teilträgern auf und assoziiert einen Genehmigungspegel des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes mit jedem der Funkträger. Die Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung multiplext einen Aufwärtsstrecke-Verkehr für die Funkträger auf dem zumindest einen Teilträger des lizenzierten Funkfrequenzbandes und dem zumindest einen Teilträger des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes basierend zumindest teilweise auf den Genehmigungspegeln des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes, welche mit den Funkträgern assoziiert sind.
Patent DE-102015205326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: WINKLER JENS
IPC: B29D30/30
Filed: 2015-03-24
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen einer Reifenbautrommel (1) zur Herstellung eines Fahrzeugreifens mit einem Roboter mit einem frei beweglichen Roboterarm (5), b) Bereitstellen einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Zuführeinrichtungen (2, 3, 4), wobei auf jeder Zuführeinrichtung (2, 3, 4) unterschiedliche Reifenbauteile angeordnet sind, c) Positionierung der Reifenbautrommel (1) vor eine erste Zuführeinrichtung (2) zum Auflegen von einem ersten Reifenbauteil, d) Aufwickeln des ersten Reifenbauteiles in einer ersten Auflegeposition auf der rotierenden Reifenbautrommel (1), e) Seitliches Verfahren der Reifenbautrommel (1) in mindestens eine weitere Auflegepositionen mit einer jeweils zugeordneten Zuführeinrichtung (3, 4) zum Auflegen eines weiteren Reifenbauteiles, wobei die Zuführeinrichtungen (2, 3) jeweils nebeneinander angeordnet sind, wobei die Reifenbautrommel (1) mit dem Roboterarm (5) in seitlicher Richtung (6) verfahren wird und an jeder Auflegeposition nacheinander einzelne Reifenbauteile übereinander aufgewickelt werden, wobei die einzelnen Zuführvorrichtungen (2, 3, 4) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind und wobei das Aufwickeln auf die Reifenbautrommel (1) im Wesentlichen tangential zur Reifenbautrommel (1) erfolgt...
Patent DE-102015208867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Verwendung eines Gurtes eines Insassenschutzsystems für ein Fahrzeug und Einrichtung zum Umlenken eines Gurtes
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Verwendung eines Gurtes eines Insassenschutzsystems für ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens (631) einer ersten Charakteristik eines ersten reflektierten Lichtstrahls, wobei der erste reflektierte Lichtstrahl einen zu einem ersten Zeitpunkt an einem sich innerhalb eines Erfassungsbereichs befindlichen Abschnitt einer Oberfläche des Gurtes reflektieren Lichtstrahl repräsentiert sowie einen Schritt des Einlesens (633) zumindest einer weiteren Charakteristik eines weiteren reflektierten Lichtstrahls, wobei der eine weitere reflektierte Lichtstrahl einen zu einem weiteren Zeitpunkt an einem sich innerhalb des Erfassungsbereichs befindlichen Abschnitt der Oberfläche des Gurtes reflektieren Lichtstrahl repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Bestimmens (635) einer Bewegung des Gurtes (104) innerhalb des Erfassungsbereichs unter Verwendung der ersten Charakteristik und der zumindest einen weiteren Charakteristik.
Patent DE-102015209133-A1 (DE)
Title: Hochautomatisiertes Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des fahrerunabhängigen Führens des Kraftfahrzeugs auf einer Straße, des Empfangens einer drahtlos übermittelten Fahranweisung von einer Einrichtung in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, des Ausgebens eines Hinweises auf die Fahranweisung an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs, des Bestimmens, dass der Fahrer das Führen des Kraftfahrzeugs länger als eine vorbestimmte Zeit nicht übernommen hat, und des fahrerunabhängigen Ausführens der Fahranweisung.
Patent DE-102015210308-A1 (DE)
Title: Verformbarer Körper sowie System umfassend einen verformbaren Körper und einen Anti-Kriech-Ring
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B39/24
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verformbaren Körper mit einem Loch, das geeignet ist, einen Anti-Kriech-Ring und einen Befestiger aufzunehmen, wobei das Loch eine Mittelachse hat und das Loch durch das verformbare Material, das den verformbaren Körper formt, begrenzt ist, wobei der Körper einen deformierbaren, vorstehenden Kranz, der das Loch umgibt und in Richtung der Mittelachse vorsteht, und einen Vorsprung, der das Loch umgibt und von dem vorstehenden Kranz in einer Richtung senkrecht zur Mittelachse beabstandet ist, aufweist, und der Kranz in Richtung der Mittelachse den Vorsprung überragt.
Patent DE-102015210756-A1 (DE)
Title: Gasinjektoranordnung, Betriebsverfahren für eine Gasinjektoranordnung und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasinjektoranordnung (100), ein Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine (8) und eine Brennkraftmaschine (8) mit der Gasinjektoranordnung (100), bei welchen (i) nach einem Initiieren eines Abschaltens der Brennkraftmaschine (8) ein Schließen und dadurch Abdichten eines Druckreglers (16), so dass kein weiterer gasförmiger Kraftstoff (20) aus einem Tank (4) in eine Speicher- und Verteilerleitung (14) gelangt, (ii) ein Nachlaufenlassen der Brennkraftmaschine (8) für eine bestimmte Nachlaufzeitspanne nach dem Initiieren des Abschaltens der Brennkraftmaschine (8) bei geschlossenem und abgedichtetem Druckregler (16) und (iii) während des Nachlaufens der Brennkraftmaschine (8) ein Einleiten und Verbrennen des gasförmigen Kraftstoffes (20) aus der Speicher- und Verteilerleitung (14) im Brennraum (6) der Brennkraftmaschine (8) erfolgen, so dass dadurch die Menge gasförmigen Kraftstoffes (20) und mithin der Gasdruck in der Speicher- und Verteilerleitung (14) reduziert werden.
Patent DE-102015212294-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Einspurfahrzeug
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62J27/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (3) insbesondere Schutzbügel, Sturzbügel oder Sturzpad für ein Einspurfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (3) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102015213395-A1 (DE)
Title: Optisches Konzentrierungssystem für eine Solarenergieanordnung und Selbiges
Inventor: VAN RIESEN SASCHA
IPC: F24S23/30
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Konzentrierungssystem (1) für eine Solarenergieanordnung, insbesondere für eine Konzentrator-Solarenergieanordnung (9), zur Bündelung von eintreffendem Licht auf einen Zielbereich (17), etwa eine Solarzelle (7), in der Solarenergieanordnung, wobei das System ein erstes optisches Element (3) zum Sammeln des eintreffenden Lichts und zur Bildung eines Lichtkegels (13) in Richtung auf den Zielbereich (17) und ein zweites optisches Element (5) benachbart zu dem Zielbereich (17) aufweist. Um ein optisches Konzentrierungssystem (1) für eine Solarenergieanordnung und selbiges bereitzustellen, das eine hohe Effizienz für die Lichtübertragung und Bündelung ermöglicht und das leicht herzustellen ist, ist erfindungsgemäß beabsichtigt, dass das erste optische Element (3) ein Element mit mehreren Brennpunkten ist, und dass das zweite optische Element (5) ausgebildet ist, das Licht zu mindestens einem Gebiet (34) des Zielbereichs (17), das außerhalb der Mitte (23) des Zielbereichs (17) liegt, zu reflektieren.
Patent DE-102015213532-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung der Verunreinigung eines Filters einer Brennstoffzelle
Inventor: JUNG MYUNG JU
IPC: G01N27/12
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Einrichtung zur Erkennung einer Filterverunreinigung einer Brennstoffzelle enthält: einen Signalgeber, der zum Senden mindestens eines Signals konfiguriert ist; einen Signalempfänger, der zum Empfangen des mindestens einen Signals vom Signalgeber konfiguriert ist; und eine Widerstandseinheit mit einer Silberverbindung, die zwischen dem Signalgeber und dem Signalempfänger angeordnet ist und einen Widerstandswert hat, der entsprechend einer chemischen Reaktion variiert.
Patent DE-102015214823-A1 (DE)
Title: Schutzelektrode für einen piezokeramischen Sensor
Inventor: SCHREINER HANS-JüRGEN
IPC: H02N2/18
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezokeramischer Sensor in einem Gehäuse mit einer Schicht (3), bevorzugt einer PZT-Schicht aus einem piezoelektrischen Material auf der sich beidseitig jeweils eine Sensorelektrode (2) befindet und beide Sensorelektroden (2) mit jeweils einem Pol (5, 6) verbunden sind. Damit keine Potentialdifferenz zwischen dem Gehäuse und den Sensorelektroden (2) entsteht, die eine Ableitung der Ladung über die Oberfläche ermöglichen würde, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf zumindest einer Seite der Schicht (3) die Schicht (3) über die Sensorelektrode (2) hinausragt und auf dem über die Sensorelektrode (2) hinausragenden Teil der Schicht (3) eine die Sensorelektrode (2) mit Isolierabstand (7) umgreifende Schutzelektrode (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015215231-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Brennstoffzellensystem mit einer solchen
Inventor: SCHOLZ HANNES
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel Bipolarplatten (10) aufweisend, die jeweils zwei profilierte Separatorplatten (12, 14) besitzen, jeweils aufweisend einen aktiven Bereich (16) sowie zwei Verteilerbereiche (18, 20) zur Zu- und Ableitung von Reaktionsgasen und Kühlmittel zu beziehungsweise aus dem aktiven Bereich (16), wobei die Separatorplatten (12, 14) derart ausgebildet und übereinander angeordnet sind, dass die jeweilige Bipolarplatte (10) separate Kanäle (28, 30, 32) für die Reaktionsgase und das Kühlmittel aufweist, welche Ports (22, 24, 26) für Reaktionsgase und Kühlmittel beider Verteilerbereiche (18, 20) miteinander verbinden, wobei die Kanäle (28, 30) für die Reaktionsgase jeweils von einer Oberfläche einer Separatorplatte (12, 14) und einer Oberfläche einer Gasdiffusionsschicht (58) begrenzt werden. Es ist vorgesehen, dass ein Kanal (28) für ein Reaktionsgas in einem Eintrittsbereich (40) des aktiven Bereichs (16) eine undurchlässige erste Trennplatte (38) aufweist, die den Kanal (28) in zwei Volumenbereiche teilt und sich in Strömungsrichtung (42) erstreckt, wobei nur ein Volumenbereich des Kanals (28) der Gasdiffusionsschicht (58) benachbart ist. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Brennstoffzellensystem einen erfindungsgemäßen Brennstoffzellenstapel aufweisend.
Patent DE-102015219590-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bordnetz
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J1/10
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Bordnetz (10) mit mindestens zwei Bordnetzzweigen (20, 22) unterschiedlicher Nennspannung und einem DCDC-Wandler (30) beschrieben, der die beiden Bordnetzzweige (20, 22) verbindet. Der DCDC-Wandler (30) weist mehrere parallele Wandlerpfade (32a–h) auf. Der DCDC-Wandler (30) weist eine Energiequellen-Einspeisung (34) auf, die mit einer ersten Gruppe (32h) der Wandlerpfade verbunden ist. Die erste Gruppe (32h) der Wandlerpfade verbindet die Energiequellen-Einspeisung (34) mit einem der beiden Bordnetzzweige (22). Die zweite Gruppe (32a–g) der Wandlerpfade, die keine Schnittmenge mit der ersten Gruppe hat, verbindet die beiden Bordnetzzweige (20, 22) miteinander verbindet.
Patent DE-102015224558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer Fahrassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIBLE FRANK
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Verfahren zum Evaluieren einer Fahrassistenzfunktion (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte: – Betreiben eines automatisierten Fahrzeugobjekts (10) mit einem Fahrzeugmodell (1) und der Fahrassistenzfunktion (2) in einer elektronischen Spielumgebung (100); wobei – das automatisierte Fahrzeugobjekt (10) in der Spielumgebung (100) zusammen mit wenigstens einem anderen Fahrzeugobjekt (20a...20n) betrieben wird, wobei das wenigstens eine andere Fahrzeugobjekt (20a...20n) von einem Menschen (30a...30n) gesteuert wird; und – Bewerten der Fahrassistenzfunktion (2) in Abhängigkeit vom Verhalten des automatisierten Fahrzeugobjekts (10) in Reaktion auf das Verhalten des wenigstens einen anderen Fahrzeugobjekts (20a...20n).
Patent DE-102015224967-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse, Batteriemodul, Batteriepack, Batterie und Fahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls, eines Batteriepacks und einer Batterie
Inventor: BUDER CHRISTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse (2001, ... 2004) für ein Batteriepack (10), dadurch gekennzeichnet, dass: in dem Batteriemodulgehäuse (2001, ... 2004) eine Vielzahl von Batteriezellen (100111, ... 100432), die jeweils eine große Wandfläche (1201, 1202) und eine kleine Wandfläche (1301, 1302), deren Flächeninhalt kleiner ist als ein Flächeninhalt der großen Wandfläche (1201, 1202), umfassen, anordbar sind, wobei die Batteriezellen (100119, 100129, 100132, 100142, 100219, 100229, 100232, 100242, 100319, 100329, 100332, 100342, 100419, 100432), die benachbart zu Außenseiten des Batteriepacks (10) anordbar sind, derart ausrichtbar sind, dass ihre großen Wandflächen (1201, 1202) entlang der Außenseiten verlaufen, sodass eine auf eine der Außenseiten einwirkende Kraft zuerst von einer der großen Wandflächen (1201, 1202) aufnehmbar ist, sowie ein Batteriemodul (201, 204), Batteriepack (10), eine Batterie, ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls (201, ... 204), eines Batteriepacks (10) und einer Batterie.
Patent DE-102015225479-A1 (DE)
Title: Anordnung zum axialen und drehfesten Fixieren von Bauteilen
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird eine Anordnung zum axialen und drehfesten Fixieren eines ersten scheibenförmigen, Mitnahmebereiche (4) aufweisenden Bauteils (1) an einem zweiten zylinderförmigen Bauteil (2) vorgeschlagen, wobei zum axialen Fixieren des ersten Bauteils (1) zumindest ein Sprengring (3) mit Befestigungsbereichen (5, 5A) vorgesehen ist, und wobei das zweite zylinderförmige Bauteil (2) an einer Stirnseite mehrere Ausnehmungen zum Bilden von Aufnahmen (6, 7, 7A) für die Mitnahmebereiche (4) zum drehfesten Fixieren des ersten Bauteils (1) und für die Befestigungsbereiche (5, 5A) zum axialen Fixieren des Sprengringes (3) aufweist.
Patent DE-102016000054-A1 (DE)
Title: Oberflächenfärbung von Lebensmitteln
Inventor: SCHWEINFURTH RALF
IPC: A23P20/10
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Färbung von Lebensmittel-Oberflächen unter Einsatz von Effektpigmenten, welche auf plättchenförmigen Substraten basieren.
Patent DE-102016004032-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Koordinieren von Kraftfahrzeug-Funktionskomponenten untereinander und/oder mit zumindest einer fahrzeugexternen Funktionskomponente
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (11, 11') und ein Verfahren zum Koordinieren zumindest einer Funktionskomponente (5) in einem Kraftfahrzeug (1) mit einer fahrzeugexternen Funktionskomponente (17), wobei die zumindest eine Funktionskomponente (5) in dem Kraftfahrzeug (1) mittels einer Gatewayeinrichtung (7) zu einer fahrzeugeigenen Domäne (14) und die zumindest eine fahrzeugexterne Funktionskomponente (17) mittels einer jeweiligen Gatewayeinrichtung (19) zu zumindest einer fahrzeugexternen Domäne (16) zusammengefasst sind und für jede Domäne Kontextmeldungen (21, 21') erzeugt werden und die Domänen (14, 16) über ihre jeweilige Gatewayeinrichtung (7, 19) ihre Kontextmeldungen (21) an eine Steuervorrichtung (11, 11') aussenden und eine Speichereinrichtung (32) der Steuervorrichtung (11, 11') zumindest eine automatisiert erzeugte oder mittels einer Bedieneinrichtung (25) von einem Benutzer (26) definierte Kontextregel (23) bereitstellt und eine Überwachungseinrichtung (30) der Steuervorrichtung (11, 11') auf der Grundlage der zumindest einen Kontextregel (23) eine jeweils in der Kontextregel (23) angegebene Funktionskomponente (5, 17) in Abhängigkeit von den Kontextmeldungen (21) steuert.
Patent DE-102016005319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Tanks eines Kraftfahrzeuges mit einem flüssigen oder gasförmigen Betriebsmittel, insbesondere zur industriellen Erstbefüllung am Montageband des Herstellers
Inventor: PAPE MARKUS
IPC: F04B3/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Befüllen eines Tanks eines Kraftfahrzeuges mit einem flüssigen oder gasförmigen Betriebsmittel, insbesondere zur industriellen Erstbefüllung am Montageband des Herstellers, mit einem Befülladapter (110) zum Anschließen der Vorrichtung an den Tank des Kraftfahrzeuges (100), mit einer Pumpe (106) zum Fördern des Betriebsmittels, mit einem Tankschlauch (108), über den der Befülladapter (110) mit der Pumpe (106) verbunden ist, mit einem Vorratstank (102) zur Bereitstellung des Betriebsmittels und mit einer Zuführleitung (104), über die der Vorratstank (102) mit der Pumpe (106) verbunden ist. Eine solche Vorrichtung zum Befüllen eines Tanks eines Kraftfahrzeuges mit einem flüssigen oder gasförmigen Betriebsmittel der eingangs genannten Art zu schaffen, welche trotz eines großen Volumenstromes eine Schaumbildung vermeidet oder zumindest reduziert, wird dadurch erreicht, dass die Pumpe (106) einen Hohlzylinder (112) zur vorübergehenden Aufnahme des Betriebsmittels umfasst, dass die Pumpe (106) einen im Hohlzylinder (112) koaxial verschieblich gehaltenen Kolben (114) zum Herausbefördern des Betriebsmittels umfasst, dass die Pumpe (106) eine den Kolben (114) angreifende Kolbenstange (116) zum axialen Bewegen des Kolbens (114) innerhalb des Hohlzylinders (112) umfasst und dass die Pumpe (106) einen an der Kolbenstange (116) angreifenden Antrieb (118) zur linearen Bewegung der Kolbenstange (116) umfasst.
Patent DE-102016005898-A1 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: SCHILLING FLORIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-05-13
Abstract: Kühlsystem für eine Transporteinheit, umfassend eine Zuluftöffnung zum Ausströmen von konditionierter Luft, eine Umluftöffnung zum Einströmen von Luft aus einem zu konditionierenden Raum, einen Luftkanal, der die Umluftöffnung und die Zuluftöffnung miteinander verbindet, wobei in dem Luftkanal ein Verdampferelement eines Kühlkreises angeordnet ist, wobei mindestens eine Frischluftöffnung zum Einströmen von Umgebungsluft in den Luftkanal vorgesehen ist.
Patent DE-102016012912-A1 (DE)
Title: Überwachungsmodul für einen Sitzplatz eines Passagierflugzeuges, Überwachungseinrichtung und Passagierflugzeug
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-10-29
Abstract: Ein Überwachungsmodul (6) für einen Sitzplatz (10) eines Passagierflugzeuges (2), der mindestens ein Element (12a-g) mit mindestens zwei Zuständen (Z1,2) enthält, umfasst mindestens einen Sensor (14a-g) für das Element (12a-g) mit einer dem aktuellen Zustand (Z1,2) entsprechenden Zustandsinformation (16), eine Ausleseeinheit (18) mit Kommunikationskanal (20) für die Zustandsinformation (16) zum Sensor (14a-g) und eine Kommunikationsschnittstelle (22) für die Zustandsinformation (16) zu einer Überwachungseinheit (8) des Passagierflugzeugs (2).
 Eine Überwachungseinrichtung (4) für ein Passagierflugzeug (2) enthält Überwachungsmodule (6) und eine Überwachungseinheit (8), die für mindestens zwei der Überwachungsmodule (6) gemeinsam ausgeführt ist.
 Ein Passagierflugzeug (2) enthält ein Überwachungsmodul (6) und/oder eine Überwachungseinrichtung (4).
Patent DE-102016101308-A1 (DE)
Title: Lumineszierende längliche Lichtanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Offenbart wird eine längliche Lichtanordnung. Die längliche Lichtanordnung umfasst einen lumineszierenden Teil, der auf einem Gehäuse angeordnet ist. Die längliche Lichtanordnung umfasst ferner eine Lichtquelle, die sich in der Nähe des Gehäuses befindet. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht mit einer ersten Wellenlänge in Richtung des lumineszierenden Teils zu emittieren. Der lumineszierende Teil ist dazu konfiguriert, die erste Wellenlänge in zumindest eine zweite Wellenlänge zu konvertieren, um einen Teil des Gehäuses der länglichen Lichtanordnung zu beleuchten.
Patent DE-102016102123-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Autowaschmodus
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-02-08
Abstract: Das Fahrzeugsystem umfasst eine Verarbeitungsvorrichtung, die dazu programmiert ist, ein erstes Benutzereingabesignal zu empfangen und einen Autowaschmodus als Reaktion auf das Empfangen des ersten Benutzereingabesignals zu aktivieren. Das Aktivieren des Autowaschmodus umfasst das vorübergehende Deaktivieren mindestens eines Fahrzeugsicherheitssystems. Ein Verfahren umfasst das Empfangen des ersten Benutzereingabesignals, das Aktivieren eines Fahrzeugautowaschmodus als Reaktion auf das Empfangen des ersten Benutzereingabesignals, das Empfangen eines zweiten Benutzereingabesignals und das Deaktivieren des Autowaschmodus als Reaktion auf das Empfangen des zweiten Benutzereingabesignals.
Patent DE-102016105307-A1 (DE)
Title: Kühlungsstrategie bei abgeschaltetem Motor
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P11/20
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein System umfasst ein Kühlmittel-Managementmodul, das ermittelt, ob ein Motor eines Fahrzeugs abgeschaltet ist, das in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass der Motor abgeschaltet ist, ermittelt, ob eine Heizeinrichtung, die dem Motor zugeordnet ist, eingeschaltet ist, das einen von mehreren Motorkühlmittel-Temperaturmesswerten (ECT-Messwerten) und eine entsprechende Position empfängt, die dem empfangenen ECT-Messwert zugeordnet ist, und das die entsprechende Position sowie eine Anweisung überträgt, um eine Motorkühlmittelströmung von der entsprechenden Position zu der Heizeinrichtung oder zu dem Motor zu leiten. Das System umfasst auch ein Kühlmittel-Steuermodul, das ein oder mehrere Kühlmittel-Steuerventile basierend auf der entsprechenden Position und der Anweisung selektiv betätigt.
Patent DE-102016106820-A1 (DE)
Title: Luftführung eines Landfahrzeuges mit einer Abgasanlage mit zumindest einem Abgasendrohr sowie ein mit einer solchen Luftführung ausgestattetes Landfahrzeug
Inventor: DOBRILOFF CHRISTOPH
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführung (1) sowie ein damit ausgestattetes Landfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, deren Abgase durch mehrere Abgasendrohre (4) im Bereich eines Hecks (5) des Landfahrzeuges in die Umgebung abgeführt werden. Die Luftführung (1) ist mit einem Lufteinlass (7) im Unterboden (6) des Landfahrzeuges ausgestattet, der mit einer gegenüber dem Unterboden (6) nach unten vorspringend angeordneten Staulippe (9) begrenzt ist. Durch die Staulippe (9) wird die zugeführte Luftströmung gesteuert und durch einen Kanal (10) der Luftführung (1) den Abgasendrohren (4) zugeführt. Der Teil der Luft tritt als scharfer bzw. energiereicher Luftstrahl (11) oberhalb des jeweiligen Abgasendrohres (4) am Heck (5) des Landfahrzeuges in die Umgebung derart aus, dass die Strömungsablösung und damit die Rückströmung (12) am Heck (5) des Landfahrzeuges erst oberhalb der Abgasendrohre (4) beginnt.