baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Randschichthärten eines metallischen Bauteils
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: C21D1/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Randschichthärten eines metallischen Werkstücks (1), bei dem zunächst ein Bereich des Werkstücks mit mindestens einem Induktor (5, 6) erwärmt wird, indem der mindestens eine Induktor (5, 6) in eine Bewegungsrichtung (L) mit vorgegebener Geschwindigkeit (v) entlang der Oberfläche (2) des Werkstücks (1) bewegt wird, wobei nach der Erwärmung des Bereichs des Werkstücks (1) mit mindestens einem Kühlelement (7) eine Abkühlung des Bereichs erfolgt, indem das mindestens eine Kühlelement (7) in die Bewegungsrichtung (L) mit vorgegebener Geschwindigkeit (v) bewegt wird. Um ein gleichmäßiges Randhärteprofil auch im fertig bearbeiteten Zustand selbst bei Werkstücken mit geometrisch ungleichmäßigen Querschnitten zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Erwärmung des Bereichs mittels des mindestens einen Induktors (5, 6) entlang der Oberfläche (2) des Werksstücks (1) senkrecht zur Bewegungsrichtung (L) mit unterschiedlicher Magnetfeldstärke erfolgt.
Patent DE-102013209956-A1 (DE)
Title: Videoendoskopische Vorrichtung
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine videoendoskopische Vorrichtung (10) mit zwei parallelen optischen Anordnungen (16, 24, 26) aus jeweils koaxial zueinander angeordneten optischen Komponenten (16, 17, 24, 26, 27), die im Innern eines Endoskopschafts (14) angeordnet sind. Die optischen Komponenten (16, 17, 24, 26, 27) übertragen ein optisches Bild (38) von einem distalen Ende (20) der jeweiligen optischen Anordnung (16, 24, 26) zu einem proximalen Ende (18) der jeweiligen optischen Anordnung (16, 24, 26). Ein Kamerakopf (28) ist den proximalen Enden (18) der optischen Anordnungen (16, 24, 26) benachbart oder an diese anschließend angeordnet. Der Kamerakopf (28) enthält wenigstens einen Flächenbildsensor (34) mit einer Aufnahmeebene (32) und ein oder mehrere Projektionsobjektive (30). Eine jeweilige optische Anordnung (16, 24, 26) projiziert ein jeweiliges stereoskopisches Teilbild (38) auf den Flächenbildsensor (34). An den proximalen Enden der optischen Komponenten (16, 17, 24, 26, 27) ist eine kollimierende Optik (16) zum Erzeugen jeweils eines parallelen Strahlenverlaufs (12) am Austritt (18) der jeweiligen optischen Anordnung (16, 24, 26) koaxial zu diesen angeordnet. Das Projektionsobjektiv (30) bildet den jeweiligen von der kollimierenden Optik (16) erzeugten parallelen Strahlenverlauf (12) auf einen Fokus (36) auf der Aufnahmeebene (32) des Flächenbildsensors (34) ab.
Patent DE-102013210317-A1 (DE)
Title: Radlagerung mit radialem Stabilisierungsring
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C43/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung, insbesondere eine Radlagerung, (10) welche einen Innenring (11), einen Außenring (12) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (13) sowie einen Nietbord (14a) zur Fixierung des Innenrings (14a) umfasst. Um den Innenring (11) vor Rissen beziehungsweise Platzern beim Nieten des Nietbords (14a) zu schützen und eine kostengünstige Herstellung von Lagerungen zu ermöglichen, umfasst die Lagerung (10) weiterhin einen Stabilisierungsring (15) zum Stabilisieren des Innenrings (11) gegen eine radiale Verformung, wobei ein Abschnitt (15) des Stabilisierungsrings (15) einen Abschnitt (11a) des Innenrings (11) umfänglich umgibt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren sowie eine Verwendung.
Patent DE-102013210841-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Kraftstoffinjektor
Inventor: RUECKERT FRANK ULRICH
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Kraftstoffzulauf (14), einem Einspritzventilglied (17) zum Abgeben von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei das Einspritzventil (17) über einen Strömungsweg mit dem Kraftstoffzulauf (14) verbunden ist, und mit einem Kraftstoffrücklauf (15). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass in dem Strömungsweg eine Durchflussmesseinrichtung (30) für den in Richtung des Einspritzventilglieds (17) strömenden Kraftstoff angeordnet ist.
Patent DE-102013212064-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung, Sensorsystem, Verwendung einer elektronisch anisotropen Klebstoffverbindung in der elektrischen Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung der elektrischen Anordnung
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H05K3/32
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird eine elektrische Anordnung 2 vorgeschlagen, mit einer ersten und einer zweiten Baugruppe 3, 4, wobei die erste Baugruppe 3 ein erstes Substrat und die zweite Baugruppe 4 ein zweites Substrat umfasst, wobei das erste und das zweite Substrat jeweils mindestens einen elektrisch leitfähigen Teilbereich 8 aufweisen, wobei der mindestens eine elektrisch leitfähige Teilbereich 8 des ersten Substrats mit dem mindestens einen elektrisch leitfähigen Teilbereich 8 des zweiten Substrats 7 mittels einer elektronisch anisotropen Klebstoffverbindung 9 elektrisch und mechanisch verbunden ist, wobei das erste Substrat als eine erste flexible Leiterfolie 5 ausgebildet ist, wobei das zweite Substrat als eine zweite flexible Leiterfolie 7 ausgebildet ist.
Patent DE-102013213428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Steuerung einer Beschleunigungspedalbetätigung
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60K28/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Verfahren zur aktiven Steuerung einer Beschleunigungspedalbetätigung erkennt eine Bedienungsgewohnheit eines Fahrers, wenn ein Fahrer ein Fahrzeug aus einem stationären Zustand startet, wobei das Fahrzeug ein Beschleunigungspedal mit steuerbarer Pedalbetätigung aufweist. Somit kann das Verfahren zur aktiven Steuerung in aktiver Weise die Beschleunigungspedalbedienbarkeit variieren, und zwar gemäß den Bedienungsgewohnheiten des Fahrers hinsichtlich des Beschleunigungspedales, wodurch die Beschleunigungspedal-Bedienungsleistung des Fahrers verbessert wird.
Patent DE-102013217370-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebung-Überwachungseinrichtung
Inventor: SAKAGAMI YOSHIAKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine Fahrzeugumgebung-Überwachungseinrichtung (1) ist mit einer ersten Erkennungseinheit (11), die eine Form einer Straße in einer Fahrtrichtung eines eigenen Fahrzeugs erkennt, einer zweiten Erkennungseinheit (12), die eine Position eines Objekts erkennt, das in einer Umgebung des eigenen Fahrzeugs existiert, einer Schätzeinheit (13), die eine Bewegungsrichtung des Objekts aus der durch die zweite Erkennungseinheit (12) erkannten Position abschätzt und einer Kontaktvermeidungsverfahren-Einheit (15) ausgestattet, die bestimmt, ob ein Vermeidungsverfahren zum Vermeiden eines Kontakts zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem Objekt durchzuführen ist, oder nicht, auf Basis einer Beziehung zwischen der durch die erste Erkennungseinheit (11) erkannten Form der Straße und der durch die Schätzeinheit (13) abgeschätzten Bewegungsrichtung des Objekts.
Patent DE-102013217580-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Um die Federkräfte in einem elektromagnetisch betätigbaren zweistufigen Ventil, die die Schaltpunkte des Ventils bestimmen, besser ausnutzen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Ventilschließkörper (2, 3) des Ventils in einem gegenüber einem Ventilgehäuse (1) axial verschiebbaren Käfig (9) angeordnet sind, wobei einer der Ventilschließkörper (2, 3) fest im Käfig (9) angeordnet ist. Zwischen den Ventilschließkörpern (2, 3) ist eine Spannfeder (17) eingespannt, unter deren Einfluss die Ventilschließkörper (2, 3) in dem Käfig (9) in einer relativen Position gehalten sind, bei der der erste Ventildurchlass (4) geöffnet ist, und dass die Rückstellfeder (8) wirkmäßig zwischen dem Ventilgehäuse (1) und dem Käfig (9) angeordnet ist. Dies hat zur Folge, dass zum Schließen des ersten Ventildurchlasses (4) nicht nur die Federkraft der Spannfeder (17) wirksam ist, sondern auch die bis dahin ereichte Vorspannung der Rückstellfeder (8).
Patent DE-102013217668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aushärtung von Drucktinte auf einem Druckbereich von Behältern
Inventor: DOMEIER BERNHARD
IPC: B41F23/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Verfahren (100) zur Aushärtung von Drucktinte auf einem Druckbereich (21) von Behältern (2), wobei die Behälter (2) in umlaufenden Behälteraufnahmen (4) einer Transporteinrichtung (3) transportiert werden und die Drucktinte mit einer Aushärteeinrichtung (6) mittels Lichtstrahlung, insbesondere mit UV-Lichtstrahlung, ausgehärtet und/oder fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstrahlcharakteristik (13) der Aushärteeinrichtung (6) bestimmt wird (101), und ein Bewegungsprofil der Behälter (2) mittels der Abstrahlcharakteristik (13) derart bestimmt wird (102–108), dass eine Bestrahlungsdosis Hk für Teilflächen (21k) des Druckbereichs einer vorgegebenen Bestrahlungsdosisverteilung entspricht.
Patent DE-102013218893-A1 (DE)
Title: Strahlschmelzanlage für die Herstellung von Fahrzeugbauteilen
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strahlschmelzanlage (10) für die Herstellung von Fahrzeugbauteilen (100), aufweisend einen Bauraum (20), eine Zufuhrvorrichtung (30) für die Zufuhr von Pulvermaterial (40) in den Bauraum (20) auf ein Substrat (50) und eine Energiequelle (60) für einen Energieeintrag in das Pulvermaterial (40) zur Ausbildung der Fahrzeugbauteile (100). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass eine Vorschubvorrichtung (70) für einen wenigstens abschnittsweise spitzwinklig zur Horizontalen (H) ausgerichteten Vorschub des Substrats (50) in Form eines flächigen Substrats (50) angeordnet ist.
Patent DE-102013220062-A1 (DE)
Title: System zur bereitstellung von fahrzeuginformation
Inventor: KIM CHUL MIN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-02
Abstract: Ein Fahrzeuginformation-Bereitstellungsgerät stellt Fahrzeuginformation basierend auf einem Nachricht-Strategieskript bereit, wobei eine Nachricht-ID beinhaltet ist, welche Daten, welche von jedem aus der Vielzahl von Diensten erforderlich ist, den Ort und die Länge von Daten in einer und ein Intervall Nachricht enthält, bei welchem die Daten von jedem der Dienste erfordert werden. Das Gerät stellt Nachrichten durch das Filtern der Nachricht-ID oder des Intervalls bereit oder erzeugt und stellt eine neue Nachricht bereit, welche nur notwendige Daten enthält.
Patent DE-102013221089-A1 (DE)
Title: Phase control device for variable valve timing control device for use in internal combustion engine, has camshaft phase angle control unit that applies update restriction to camshaft phase angle
Inventor: ITSUJI SHOTA
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: The device includes a camshaft phase angle calculation unit that calculates a phase angle of a camshaft for controlling a valve timing change mechanism, using a crank angle position detected by a crank angle position detection unit (110) and a cam angle position detected by a cam angle position detection unit (111). A camshaft phase angle control unit applies an update restriction to the camshaft phase angle based on the engine speed, when the calculated cam phase angle exists in a lead-angle side at an intake valve side or a lag angle side at an exhaust side. An independent claim is included for a phase control method for controlling a valve timing changing mechanism of a variable valve timing control device for an internal combustion engine.
Patent DE-102013222626-A1 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: F16K47/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzventil, mit einem Ventilgehäuse (6), in dem ein stößelförmiger Ventilschließkörper (2) axial beweglich in Richtung auf einen im Ventilgehäuse (6) angeordneten Ventilsitz (3) geführt ist, um über einen im Ventilsitz (3) vorgesehenen Durchlass (7) eine hydraulische Verbindung zwischen einem Einlass- und einem Auslasskanal im Ventilgehäuse (6) herzustellen oder zu trennen, wobei zur Minderung des Ventilanschlaggeräuschs in Parallelanordnung ein Dämpfungselement (1) am Ventilschließkörper (2) fixiert ist, das eine Abbremsung des Ventilschließkörpers (2) vor der Kontaktierung des Ventilsitzes (3) bewirkt.
Patent DE-102013222733-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Mikromechanische Sensorvorrichtung (100), aufweisend: – eine in einem ersten Substrat (10) ausgebildete Auswerteschaltung (23); und – eine MEMS-Struktur (5), die in einem Hohlraum, der von einem zweiten Substrat (20) und einem dritten Substrat (30) begrenzt ist, angeordnet ist, wobei die MEMS-Struktur (5) und das zweite Substrat (20) übereinander angeordnet sind, wobei die MEMS-Struktur (5) über einen Kontaktbereich (25) funktional mit der Auswerteschaltung (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (25) zwischen der MEMS-Struktur (1) und dem ersten Substrat (10) im Wesentlichen mittig am zweiten Substrat (20) und im Wesentlichen mittig am ersten Substrat (10) angeordnet und im Wesentlichen punktförmig ausgebildet ist, wobei radial ausgehend vom Kontaktbereich (25) ein Freiraum (22) zwischen dem ersten Substrat (10) und dem zweiten Substrat (20) gebildet ist.
Patent DE-102013223655-A1 (DE)
Title: Support for drinking vessel, has suspension system comprising receiving unit connected to fastening element and comprising two portions, where material density of one of portions is higher than that of other portion
Inventor: VON LANGSDORFF ANDREA
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: The support has a suspension system comprising a receiving unit (4) for a drinking vessel (5) and a fastening element that fastens the receiving unit to an object (1). The suspension system comprises a connecting unit i.e. twin cord (3), and the receiving unit is connected to the fastening element. The receiving unit comprises two portions, where material density of one of the portions is higher than that of the other portion. The receiving unit is made of an elastic material that adapts to shape and/or size of the drinking vessel.
Patent DE-102013226856-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN CHANG GEUN
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine elektronische Steuervorrichtung, in welche auf eine gleitende Art und Weise eine gedruckte Schaltkreisplatine eingefügt ist, wobei die elektronische Steuervorrichtung der vorliegenden Offenbarung umfasst: Eine gedruckte Schaltkreisplatine (PCB), welche eine Oberfläche aufweist, auf welcher ein Heizelement befestigt ist, und eine entsprechende Oberfläche, auf welcher ein wärmeabstrahlendes Material aufgebracht ist; eine Verbinderabdeckung, welche einen elektrisch mit der elektronischen Schaltkreisplatine verbundenen und gekoppelten Verbinder umfasst, und einen Abdeckungskopplungsabschnitt zum Koppeln mit einem Gehäuse; und einem Gehäusekörper, an welchem die PCB in fester Weise angebracht und auf eine gleitende Art und Weise zusammengesetzt ist, in welchem ein oder mehrere Vorsprünge auf beiden Seitenflächen im Gehäusekörper ausgebildet sind, wobei eine oder mehrere Nuten in beiden Seitenflächen der elektronischen Schaltkreisplatine ausgebildet sind, wobei die PCB in dem Gehäusekörper auf eine gleitende Art und Weise eingefügt und geführt ist.
Patent DE-102014011876-A1 (DE)
Title: Entscheidungsrückmeldungslösung für Kanäle mit niedriegem Signal-Rauschverhältnis
Inventor: TONG FEI
IPC: H04B17/30
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen MIMO-Detektor geringer Komplexität in einem drahtlosen Kommunikationssystem bei einer nahezu optimalen Leistung. Es wird eine Anfangssymbolschätzung für einen übertragenen Symbolvektor durchgeführt. Weiche Informationen eines übertragenen Symbolvektors können genauer durch Entzerren der LLR berechnet werden, die mit Symbolen verbunden sind, die zu schwachen Kanälen gehören, die an schlechter Anfangsschätzung leiden können. Durch Kombinieren von Aspekten sowohl einer linearen Erkennung als auch einer ML-Erkennung wird die Komplexität eines vorgeschlagenen Detektors um Größenordnungen geringer als die eines ML-Detektors, jedoch liegt die Leistung der des ML-Detektors sehr nahe.
Patent DE-102014012285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Achsenzähl-Vorrichtung zur berührungslosen Achsenzählung eines Fahrzeugs sowie Achsenzählsystem für den Straßenverkehr
Inventor: THOMMES JAN
IPC: G08G1/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Verfahren (350) zur berührungslosen Achsenzählung eines Fahrzeugs (104, 106) auf einer Fahrbahn (102) umfasst einen Schritt (352) des Einlesens von ersten Bilddaten (116) und Einlesen von zweiten Bilddaten (216), wobei die ersten Bilddaten (116) und/oder die zweiten Bilddaten (216) an einer Schnittstelle bereitgestellte Bilddaten (116, 216) einer seitlich von der Fahrbahn (102) angeordneten Bilddatenaufnahmesensor (112, 118) repräsentieren, wobei die ersten Bilddaten (116) und/oder die zweiten Bilddaten (216) ein Abbild des Fahrzeugs (104, 106) umfassen, einen Schritt (354) des Aufbereitens der ersten Bilddaten (116) und/oder zweiten Bilddaten (216), um aufbereitete erste Bilddaten (236) und/oder aufbereitete zweite Bilddaten (238) zu erhalten, wobei unter Verwendung der ersten Bilddaten (116) und/oder der zweiten Bilddaten (216) in einem Teilschritt (358) des Detektierens zumindest ein Objekt in den ersten Bilddaten (116) und/oder den zweiten Bilddaten (216) detektiert wird und wobei als eine zu den ersten Bilddaten (116) und/oder zweiten Bilddaten (216) zugeordnete das Objekt repräsentierende Objektinformation (240) bereitgestellt wird und wobei in einem Teilschritt (360) des Verfolgens das zumindest eine Objekt unter Verwendung der Objektinformation (240) in den Bilddaten (116, 216, 236, 238) über die Zeit verfolgt wird sowie wobei in einem Teilschritt (362) des Klassifizierens das zumindest eine Objekt unter Verwendung der Objektinformation (240) identifiziert und/oder klassifiziert wird, sowie einen Schritt (356) des Bestimmens einer Anzahl von Achsen (108, 110) des Fahrzeugs (104, 106) und/oder einer Zuordnung der Achsen (108, 110) zu ruhenden Achsen (110) des Fahrzeugs (104, 106) und rollenden Achsen (108) des Fahrzeugs (104, 106) unter Verwendung der aufbereiteten ersten Bilddaten (236) und/oder der aufbereiteten zweiten Bilddaten (238) und/oder der den aufbereiteten Bilddaten (236, 238) zugeordneten Objektinformation (240), um die Achsen (108, 110) des Fahrzeugs (104, 106) berührungslos zu zählen.
Patent DE-102014013235-A1 (DE)
Title: Persoenliche Schutzausstattung mit Sicherheits-Indikator
IPC: A61F6/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Persönliche Schutzausstattung mit Sicherheits-Indikator in Form eines Kondoms oder Schutzhandschuhes, auch Untersuchungshandschuhes mit Infektionsschutz und folgenden Merkmalen: Der Anwender erhält vor, während und nach der Anwendung einen Hinweis über den Zustand der Schutzausstattung und der schützenden Wirkung. Der Hinweis erfolgt optisch oder in Form von Reizen (Geruch, Hitze oder Brennen an den Körperstellen, welche mit der Schutzausstattung in Berührung kommen). Der optische Hinweis und die Reize werden durch eine Substanz erzeugt, welche in das Material der Schutzausstattung eingearbeitet oder aufgetragen ist und die Farbe verändert oder freigesetzt wird, sobald eine Aufhebung der Schutzwirkung eintritt oder unmittelbar bevorsteht. Je nach Anwendung und Erfordernis muss die Schutzausstattung nicht alle Indikatoren aufweisen.
Patent DE-102014014763-A1 (DE)
Title: 3D-Druckkopf mit regelbaremTemperatur-Profil der Schmelze
Inventor: PARTHY KAI
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: 3D-Druckkopf mit mehreren Temperatur-Sensoren für regelbares Temperatur-Profil in der Schmelze des Druckmateriales zur Optimierung des Druckvorganges.
Patent DE-102014016355-A1 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere mit wenigstens einem variabel einstellbaren Verdichtungsverhältnis
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderkurbelgehäuse (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere mit wenigstens einem variabel einstellbaren Verdichtungsverhältnis, mit wenigstens zwei Zylindern (16), deren Innenräume über wenigstens eine in einer die Innenräume voneinander trennenden Wandung (24) des Zylinderkurbelgehäuses (10) ausgebildeten und in Umfangsrichtung vollständig geschlossenen Ventilationsöffnung (28) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei die Ventilationsöffnung (28) als eine Ellipse, ein Oval oder eine ellipsenförmige Kurve ausgebildet ist.
Patent DE-102014018598-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher für eine Abwasseranlage
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F28D21/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (100) zur Einbindung in eine Abwasseranlage, bestehend aus einer Abwasserleitung (200) mit einem Zulaufanschluss (211) und einem Ablaufanschluss (221). Weiterhin ist ein Frischwasserverteiler (300) mit einem Frischwasserzulauf (310) und einem Warmwasseranschluss (321) im Wärmetauscher (100) vorgesehen. Der Wärmetauscher (100) ist für einen von der Horizontalen abweichenden Einbau mit einer leichten Abwärtsneigung zur Horizontalen in einer Abwasserströmungsrichtung (204) vorgesehen. So kann Abwasser im Bauch der Abwasserleitung mit einer mäßigen Geschwindigkeit fließen. Der Frischwasserverteiler (300) ich dicht mit einem guten Wärmeübergang mit einem Bauch der Abwasserleitung (200) verbunden, wo zumindest ein Fließraum für Frischwasser durch wenigstens zwei Frischwasserleitungen (301, 302, 303. 304, 305) im Bereich des Bauchs ausgebildet sind. Im Fließraum kann ein mit Druck beaufschlagtes Frischwasser im Gegenstrom zum Abwasser durch die Frischwasserleitung (301, 302, 303, 304, 305) mit einer mäßigen Steigung in einer Frischwasserströmungsrichtung (306) fließen.
Patent DE-102014100202-A1 (DE)
Title: Plastic clamp for closing/locking a package of foodstuff e.g. spices, has operation elements that are provided at one ends of arms, and supporting portions that are equipped for supporting the arms in opening state of clamp
Inventor: FUCHS DIETER
IPC: B65D33/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: The plastic clamp (1) has upper and lower arms (2,3), and clamping regions (4,5) which are provided at one ends of arms. The operation elements (14,15) are provided at other ends of arms for opening the clamp. The arms are connected with one another by a spring (6). The supporting portions (16,17) are equipped for supporting the arms in opening state of clamp. An independent claim is included for a foodstuff package.
Patent DE-102014103934-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: SAITO MASAMITSU
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse enthält eine Sitzoberfläche (17), einen Ventilsitz (10), ein Kontaktteil (13), eine zylindrische Oberfläche (18), eine halbkugelförmige Oberfläche (19) und ein Einspritzloch (11). Wenn eine Querschnittsebene durch eine Achse (γ) des Einspritzlochs (11) und eine Achse (β) des zylindrischen Düsenkörpers (3) definiert ist, ist das Einspritzloch (11) durch eine erste Lochwandlinie (A) und eine zweite Lochwandlinie (B) innerhalb der Querschnittsebene derart definiert, dass die erste Lochwandlinie (A) näher an dem Ventilsitz (10) liegt als an der zweiten Lochwandlinie (B). Ein Inkreis (C) ist an der Querschnittsebene derart definiert, dass der Inkreis (C) die erste Lochwandlinie (A) und die zylindrische Oberfläche (18) tangiert. Der Inkreis (C) weist einen eingeschriebenen Radius R mit einem spezifischen Bereich auf.