baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung und Überprüfung des Endstücks an der Schraube des Befestigungsrings
IPC: B23P15/36
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bildung und Überprüfung eines Endstücks an einer Schraube eines Befestigungsrings, umfassend:
 ein Deck (10) mit einer an diesem befestigten Drehscheibe (11); einer am Deck (10) befestigten Steuereinheit (13), mit der die Drehscheibe (11) gesteuert wird; einer Prüfeinheit (20); einer ersten Nietmaschine (30); einer Armeinheit (50) bzw. einem Transportband (60), wobei diese Komponenten elektrisch mit der Steuereinheit (13) verbunden und um die Drehscheibe (11) angeordnet sind; mehrere Haltevorrichtungen (12) an der Drehscheibe (11) befestigt sind, wobei jede Haltevorrichtung (12) aus zwei Halterungsgliedern besteht; jedes Halterungsglied einen Befestigungsring (80) festhält; jeder Befestigungsring (80) eine Öffnung (81) zwischen zwei Platten aufweist und eine Schraube (83) durch diese zwei Platten ragt; jede Schraube (83) mit einem nach oben ragenden Gewinde (831) gebildet ist; die Schraube (83) mit dem dieser entsprechenden Halterungsglied positioniert wird;
 die Prüfeinheit (20) eine Prüfstange (24) aufweist, die gesenkt wird und mit dem Gewinde (831) der Schraube (83) des Befestigungsrings (80) am Halterungsglied der diesem entsprechenden Haltevorrichtung (12) in Kontakt kommt, um die Schraube (83) zu überprüfen; die Prüfeinheit (20) ein normales Signal an die Steuereinheit (13) sendet, wenn die Schraube (83) in einer richtigen Position ist, wobei die Steuereinheit (13) die Drehscheibe (11) zum Rotieren antreibt; die Prüfeinheit (20) ein abnormales Signal an die Steuereinheit (13) sendet, wenn die Schraube (83) in einer falschen Position ist, wobei die Steuereinheit (13) die Drehscheibe (11) anhält;
 die erste Nietmaschine (30) aus einem ersten Rotationsglied (31) besteht, wobei dieses erste Rotationsglied (31) entsprechend einem der Befestigungsringe (80) einer der Haltevorrichtungen (12) angeordnet ist; mit der Steuereinheit (13) das erste Rotationsglied (31) gesteuert wird, um dieses zu senken und das Gewinde (831) des diesem entsprechenden Befestigungsrings (80) zu bearbeiten; mit der Steuereinheit (13) danach die Drehscheibe (11) gesteuert wird, um diese zu rotieren und einen weiteren der Befestigungsringe (80) nach dem ersten Rotationsglied (31) auszurichten, wobei das erste Rotationsglied (31) gesteuert wird, um dieses zu senken und das Gewinde (831) des diesem entsprechenden Befestigungsrings (80) zu bearbeiten; und
 die Armeinheit (50), die sich über die Drehscheibe (11) und das Transportband (60) erstreckt; die Armeinheit (50) einen der Befestigungsringe (80) wählt und den Befestigungsring (80) an das Transportband (60) freigibt.
Patent DE-202019103532-U1 (DE)
Title: Boxmodul
IPC: B66C1/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Boxmodul zum Einbau von ein oder mehreren Sicherungsriegeln dadurch gekennzeichnet, dass ein Boxmodul ein oder mehrere integrierte Sicherungsriegel (1, 2) beinhaltet und durch einen jeweiligen internen Antrieb (3, 4) in dem Boxmodul für einen jeweiligen Sicherungsriegel (1, 2) dieser beweglich aus dem Boxmodul aufgebaut ist.
Patent DE-202019104802-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Surfboard mit zwei voneinander unabhängigen Luftkammern
IPC: B63B32/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Aufblasbares Surfboard mit zwei voneinander unabhängigen Luftkammern, wobei die eine Luftkammer aus der Surfboardhülle (1) besteht, in die eine Ausnehmung (2) geschnitten wird, die mit einer Seitenwand (3) wieder abgedichtet wird, sodass eine geschlossene, luftbefüllbare erste Hülle entsteht, und einer zweiten Luftkammer (8), die in ihrer Ausformung der Ausnehmung (2) in der Surfboardhülle (1) entspricht und die ebenfalls mit einer Seitenwand (4) abgedichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Luftkammer mit der ersten Luftkammer bündig oder niedriger ist und dass die Seitenwände (3) der Ausnehmung (2) und die Seitenwände (4) der eingesetzten Lufthülle (8) vor ihrer Verklebung in ihrem oberen deckseitigen und unteren bodenseitigen Bereich durch Hochfrequenzschweißen, Heißluftschweißen oder Verkleben verbunden werden (5, 6), sodass eine innere zwischen den beiden Seitenwänden liegende Kammer (7) entsteht, in die eine Versteifung eingebracht werden kann, und dass die Kammer oben und unten zusätzlich durch Hochfrequenzschweißen, Heißluftschweißen oder Verkleben eine zusätzliche Verbindung durch einen schmalen Antitwist Fixierstreifen (9, 10) erhält, der so angebracht wird, dass er innerhalb des oberen Abschlussstreifens (11) und des unteren Abschlussstreifens (12) zu liegen kommt und sich nicht im Abschlussstreifen wulstartig abbildet.
Patent DE-202019106060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behälterverschlüssen in einer Verschließvorrichtung und Verschließvorrichtung
IPC: B67B3/06
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behälterverschlüssen (2) in einer Verschließvorrichtung (100), bevorzugt zum Transportieren von Kronkorken in einer Flaschen-Verschließvorrichtung (100) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Sammel- und Vereinzelungseinheit (3) zum Sammeln und Vereinzeln von Behälterverschlüssen (2), eine an einem Auslass (30) der Sammel- und Vereinzelungseinheit (3) angeordnete Verschlussführung (4) zum Führen von aus dem Auslass (30) ausgeleiteten Behälterverschlüssen (2), und eine Ausblaseinheit (5) zum Ausschieben von Behälterverschlüssen (2) aus der Sammel- und Vereinzelungseinheit (3) in einer Ausschubrichtung (50) in die Verschlussführung (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftzuführeinheit (7) zum Zuführen von Luft in die Verschlussführung (4) und eine Absaugeinheit (6) zum Absaugen von Abrieb und/oder Staub an der Verschlussführung (4) angeordnet sind, wobei die Luftzuführeinheit (7) und die Absaugeinheit (6) in einer gemeinsamen Wirkrichtung (8) angeordnet sind.
Patent DE-202019107040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Produkten
IPC: B65G47/52
Filed: 2019-12-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Behandeln von Produkten (100), insbesondere Backwaren, umfassend:
 mindestens eine Bearbeitungseinheit (40), die mindestens ein Lagerband (41) aufweist und eingerichtet ist, die Produkte (100) zu bearbeiten;
 mindestens eine Ausgabeeinheit (50), die mindestens ein Lagerband (51) aufweist und eingerichtet ist, die Produkte (100) auszugeben;
 mindestens ein Bediengerät (20), das eingerichtet ist, die Produkte (100) zu transportieren;
 wobei das Bediengerät (20) mindestens ein Bedienband (21) und mindesteins eine Kopplungsvorrichtung (30) aufweist;
 wobei das Bedienband (21) eingerichtet ist, die Produkte (100) zu lagern;
 wobei die Kopplungsvorrichtung (30) eingerichtet ist, das Bedienband (21) mit einem Lagerband (41, 51) zu koppeln, um die Produkte (100) mit dem gekoppelten Lagerband (41, 51) auszutauschen, und
 wobei die Kopplungsvorrichtung (30) mindestens eine Antriebseinheit (23) aufweist, die eingerichtet ist, mindestens ein mit dem Bediengerät (20) gekoppeltes Lagerband (41, 51) anzutreiben.
Patent DE-202020001638-U1 (DE)
Title: Zeitgeber für den Zeitraum einer sinnvollen Händedesinfektion
IPC: G04G13/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Zeitgeber, Timer, Stoppuhr, Count-Down, Uhr, Wecker für den Zeitraum einer sinnvollen Händedesinfektion dadurch gekennzeichnet, dass es die Hauptfunktion des Gerätes ist einen festen oder frei wählbaren Zeitraum für eine sinnvolle Händedesinfektion vorzugeben, indem eine Zeitgeberfunktion aktiviert werden kann und das Ende des Zeitraums optisch und oder akkustisch angezeigt wird.
Patent DE-202020001985-U1 (DE)
Title: Schutzschirm-Atemmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Schutzschirm-Atemmaske für Augen, Nase, Mund, Kinn und Hals zum Schutz gegen Pollen, Staub, Bakterien und Viren bei der Atmung durch Nase und Mund sowie bei Sprühungen im Luftraum, dadurch gekennzeichnet, dass in einem durchsichtigen, flexiblen Schutzschirm (1) mittels Verbindung (3) eine Atemmaske (2) befestigt ist und Schutzschirm (1) mit Atemmaske (2), durch Stränge (7) und Haltebänder (8) befestigt, um den Kopf (16) eine Dichtung (15) und einen Anpressdruck (20) erzeugen.
Patent DE-202020103021-U1 (DE)
Title: Magnetgetriebevorrichtung
IPC: H02K51/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Magnetgetriebevorrichtung, insbesondere Magnetgetriebemotor oder Magnetgetriebegenerator, umfassend:
 einen Stator mit mehreren Nuten, in die eine mehrpolige Wicklung aufgenommen ist, und
 einen Rotor mit mindestens einem Magnetpolpaar, der in einer magnetischen Wirkverbindung mit dem Stator steht, wobei
 der Stator mehrere Polschuhe aufweist, die jeweils in einem zum Rotor gerichteten Bereich des Stators angeordnet und durch zwei benachbarte Nuten begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Anzahl der Polschuhe so gewählt ist, dass sie der Summe oder der Differenz der Anzahl der Polpaare der mehrpoligen Wicklung und des Rotors entspricht.
Patent DE-202021000942-U1 (DE)
Title: Abschirmung elektrischer und magnetischer Felder an Photovoltaik-Modulen
IPC: H01L31/049
Filed: 2021-03-14
Abstract: Abschirmung elektrischer und magnetischer Felder, dadurch gekennzeichnet, dass eine hochpermeable Magnetfeldflussumlenkung (Nr. 25, 34) die Magnetfeldpole (Nord (Nr. 13) und Süd (Nr. 12)) des Photovoltaik-Moduls (Nr. 23) direkt verbindet (Figur 2, Figur 3); der Grundriss der hochpermeablen Magnetfeldumlenkung (Nr. 25, 34) kann jede geeignete Form haben, solange das maximale Magnetfeld von der Auslegung her aufgenommen werden kann;
Patent DE-202021002167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung und Darstellung von fälschungssicheren Berufs- und Hochschulzeugnissen als Non-Fungible Token (NFT)
IPC: G06Q50/20
Filed: 2021-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung und Darstellung von fälschungssicheren Berufs- und Hochschulzeugnissen als Non-Fungible Token (NFT) in einem kryptografischen Datenblock von einem, vorzugsweise in einer „Microservice System“-Architektur eingebetteten Leitrechner erzeugt.
Patent DE-202021100297-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Saugvorrichtung, insbesondere Saugnapf (1), Saugheber oder Vakuumgreifer (1V), zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche (2), aufweisend einen ersten Bereich (3), der der Betätigung der Saugvorrichtung dient, und einen zweiten Bereich (4), der über eine Saugnapfoberfläche (5) mit der Substratoberfläche (2) in Kontakt bringbar ist, wobei der erste Bereich (3) aus wenigstens einem härteren ersten Material und der zweite Bereich (4) aus einem in Bezug auf das erste Material weicheren zweiten Material besteht, wobei das zweite Material ein ultraweiches Material mit einer Härte von Shore 00 kleiner 50 ist und
 - dass die Dicke (d2) des zweiten Bereichs in einem unbelasteten Zustand mindestens 2,5 % eines Außendurchmessers (D1) oder einer Länge (L) oder Breite (B) des ersten Bereiches (3) beträgt und/oder
 - dass in das wenigstens eine zweite Material Partikel (6) und/oder Fasern integriert sind, die härter sind als das zweite Material.
Patent DE-202021100458-U1 (DE)
Title: Dynamischer Stuhlbalken
IPC: A47C3/026
Filed: 2021-01-29
Abstract: Dynamische Stuhlstütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Sitzhalter (1) besteht, an dem ein Stiftgehäuse (3) auf einer Seite abnehmbar angebracht ist, in dem der Kugelkopf (41) eines Kugelgewindestifts (4) mit einem Gewindeendstück (42) festmontiert ist, wobei an einem seiner Enden eine Mutter (7) abnehmbar und auf der anderen Seite ein Silentblock (2) abnehmbar befestigt sind, an dem auf einer Seite ein Verriegelungsring (6) mit vier Verriegelungsaussparungen (61) und vier Verriegelungsvorsprüngen (62) abnehmbar angebracht ist und wobei an dem Verriegelungsring (6) auf der anderen Seite ein Trägergehäuse (5) mit einem Befestigungsloch (53) und mit vier Gehäusevorsprüngen (51) und mit vier Gehäuseverstärkungen (52) abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-202021102820-U1 (DE)
Title: Regenmesser
IPC: G01W1/14
Filed: 2021-05-25
Abstract: Regenmesser, umfassend einen transparenten oder transluzenten Becher aus Kunststoff, wobei der Kunststoff derart gewählt ist, dass der Becher formfest, aber elastisch verformbar ist.
Patent DE-202021103073-U1 (DE)
Title: Guckkastenbühne
IPC: A63J19/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Guckkastenbühne, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Einzelteilen lösbar zusammengesetzt ist und einen gelagerten Drehtisch aufweist.
Patent DE-202022000904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von NOx-Reduktion in Verbrennungsmotoren (N0x-Reducer)
IPC: F23G7/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Durchführung der Reduzierung der Stickoxide in Verbrennungsmotoren (NOx-Reducer), bestehend aus einer Steuerung (1), einem Wassertank (2), einem Ethanoltank (3), einem Abgasbypass (4), einer Abgasturbine (5), einem Verdichter (6), einem Luftfilter (7), einem Synthesegaserzeuger (8), einem Abgasmengenregelventil (9), einem Partikefilter (10), einem HD-h2-Gaskühler (11), einem Ethanol Reformer (12), einem Verdampfer (13), jeweils einem Füllstandsensor (14) im Wasser- und Ethanoltank, einem Abgasgegendrucksensor (15), den Differenzdrucksensoren (16), den Temperatursensoren (17), dem Verdampfertemperatursensor (18) und dem Katalysator (19).
Patent DE-202022001690-U1 (DE)
Title: Schutzkontaktstecker mit Berührungsschutz der Kontaktstifte zur Stromeinspeisung in Schuko-Steckdose
IPC: H01R13/44
Filed: 2022-07-29
Abstract: Schutzkontaktstecker mit verschiebbarem Kern dadurch gekennzeichnet, dass der Kern komplett oder in Teilen verschiebbar ist, sodass die offenliegenden Kontaktstifte jederzeit vor Berührung geschützt werden.
Patent DE-202022002079-U1 (DE)
Title: Schaliger Polsteraufbau in Verbindung mit einem Beschlag für einen Sitz- und/oder Liegemöbel sowie deren Verwendung
IPC: A47C7/50
Filed: 2022-09-20
Abstract: Schaliger Polsteraufbau in Verbindung mit einem Beschlag eines Sitz-/Liegemöbels, mit einer Auflageeinheit aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung und zurück verstellen lässt
Patent DE-202022002224-U1 (DE)
Title: Schutzmetall- oder Keramikplättchen für Zigaretten und Filterzigarillos, zur Vermeidung hochgiftiger Kunststoffdämpfe
IPC: A24D1/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: Neu ist, dass das Metall- bzw. / oder Keramikplättchen gelocht ist, so dass ein einwandfreier Luftdurchzug gewährleistet ist.Die Plättchen müssen bei der Zigarettenproduktion am inneren Ende des Filters, d.h, zwischen Filter und Tabak integriert werden, so dass die Glut vom Kunststofffilter Abgeschirmt / abgehalten / abgeblockt wird, damit keine hochgiftigen Kunststoffverbrennungsdämpfe entstehen.
Patent DE-202022101016-U1 (DE)
Title: Automatisch absteigender oder aufsteigender Rollladen
IPC: E06B9/76
Filed: 2022-02-23
Abstract: Automatisch absteigender oder aufsteigender Rollladen, umfassend ein Gehäuse (1),  dadurch gekennzeichnet , dass eine Scheibe (2) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei eine Seite des Gehäuses (1) mit einem Verlängerungsrohr (11) versehen ist, wobei eine Seite der Scheibe (2) mit einem Verlängerungskörper (21) versehen ist, wobei sich zumindest ein Teil des Verlängerungskörpers (21) in das Verlängerungsrohr (11) erstreckt, so dass die Scheibe (2) koaxial mit dem Verlängerungsrohr (11) ist, wobei die dem Verlängerungskörper (21) abgewandte Seite der Scheibe (2) mit einer Nut (22) versehen ist, wobei ein elastisches Element (3) in der Nut (22) angeordnet ist, wobei ein Ende des elastischen Elements (3) mit der Scheibe (2) befestigt ist, wobei das andere Ende des elastischen Elements (3) mit dem Gehäuse (1) befestigt ist, wobei die Scheibe (2) in Umfangsrichtung mit einem Seilkörper (4) versehen ist, wobei ein Ende des Seilkörpers (4) mit der Scheibe (2) befestigt ist, wobei sich das andere Ende des Seilkörpers (4) aus dem Gehäuse (1) erstreckt, wobei die Innenseite des Gehäuses (1) mit einem Säulenkörper (12) versehen ist, wobei sich der Säulenkörper (12) aus dem Verlängerungsrohr (11) erstreckt, wobei der Säulenkörper (12) drehbar mit einem Drehelement (5) verbunden ist, wobei der Außendurchmesser des Drehelements (5) kleiner als der Außendurchmesser des Verlängerungskörpers (21) ist, wobei das Drehelement (5) mit einer Torsionsfeder (6) ummantelt ist, wobei ein Ende der Torsionsfeder (6) fest mit dem Verlängerungskörper (21) verbunden ist, wobei das andere Ende der Torsionsfeder (6) gegen das Verlängerungsrohr (11) gerichtet ist, wobei ein Ende des Drehelements (5) mit einem Positionierungselement (51) versehen ist und sich aus dem Verlängerungsrohr (11) erstreckt, wobei das Verlängerungsrohr (11) mit einem Rohrstopfen (7) ummantelt ist, wobei ein Ende des Rohrstopfens (7) mit einem Mitnehmer (71) versehen ist, wobei das Positionierungselement (51) an den Mitnehmer (71) angepasst ist.
Patent DE-202022101830-U1 (DE)
Title: Tragbares medizinisches Gerät zur Überwachung der Bildschirmzeit mit Internet-of-Things-Sensor
IPC: G07C1/10
Filed: 2022-04-05
Abstract: Eine tragbare medizinische Vorrichtung (10) zur Überwachung der Bildschirmzeit unter Verwendung von Sensoren des Internets der Dinge, wobei die tragbare medizinische Vorrichtung Folgendes umfasst:
 Eine Nahfeld-Kommunikationseinheit (1), wobei die Nahfeld-Kommunikationseinheit (1) verwendet wird, um mit einer Vielzahl von Benutzergeräten verbunden zu werden, die von dem Benutzer verwendet werden, umfassend eine mobile Recheneinheit (11), einen Laptop (12), einen Computer (13) oder ein intelligentes Fernsehgerät (14), wobei die Nahfeld-Kommunikationseinheit (1) kontinuierlich mit den Benutzergeräten verbunden ist und die Anwesenheit des Benutzers mit den Betriebsbedingungen der Benutzergeräte überwacht; und
 eine Verarbeitungseinheit (2), wobei die Verarbeitungseinheit (2) so konfiguriert ist, dass sie die von der Nahfeldkommunikationseinheit empfangenen Informationen verarbeitet, wobei die Verarbeitungseinheit (2) mindestens ein computerimplementiertes Zeitgebermodul (21), eine Speichereinheit (22) und eine Kommunikationseinheit (23) umfasst, wobei die Verarbeitungseinheit (2) die Bildschirmzeit des Benutzers mit der zugehörigen Recheneinheit unter Verwendung eines Algorithmus überwacht, wobei die Verarbeitungseinheit (2) ein Alarmsignal an die zugehörige mobile Computereinheit (24) des Benutzers sendet, wenn die Gesamtbildschirmzeit eine vom Benutzer festgelegte Schwelle oder eine vom Benutzer festgelegte Standardgrenze überschreitet, wobei die Verarbeitungseinheit (2) Aufzeichnungen über die Bildschirmzeit und die Bildschirmzeit jedes der Benutzergeräte an die mobile Computereinheit (24) des Benutzers führt.
Patent DE-202022102428-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese heterotaktischer Poly(milchsäure) durch luftstabile bimetallische Titankomplexe
IPC: C08G63/08
Filed: 2022-05-04
Abstract: System zur Synthese von heterotaktischer Polymilchsäure durch stabile bimetallische Titankomplexe, wobei das System umfasst:
 eine Komplexsyntheseeinheit zum Synthetisieren der C4-verknüpften Komplexe auf Diamino-Basis (1-4) [Ti(L) m (O i Pr)] n  durch Behandeln von Ti(O i Pr) 4  mit einer Äquivalenz des Liganden in Benzol oder Toluol bei einer Temperatur von 25°C zusammen mit einem kontinuierlichen Rühren für 12 Stunden, wobei gelb-orange Mikrokristalle nach dem Durchführen einer Umkristallisation unter Verwendung einer gekühlten Toluollösung mit einer Temperatur von -18°C erhalten werden; und
 eine Polymersyntheseeinheit zur Synthese von heterotaktischer Poly(milchsäure) unter Verwendung eines lösungsmittelfreien Polymerisationsverfahrens, wobei das rac-Lactid mit jedem synthetisierten Komplex als Katalysator bei einer Temperatur von 130°C zusammen mit einem kontinuierlichen Rühren für 2 Stunden behandelt wird.
Patent DE-202023001777-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für Taue in Klettertauanlagen
IPC: A63B7/04
Filed: 2023-08-23
Abstract: Sicherungselement (1) für Taue in Klettertauanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (1) zwischen Tauwagen (11) und Klettertau (12) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (1) ein Funktionselement mit einem elastisch verformbaren Teil und einem nicht elastisch verformbaren Teil aufweist, wobei der elastisch verformbare Teil und der nicht elastisch verformbare Teil parallel zueinander und parallel zur Mittellängsachse (5) des Sicherungselementes (1) angeordnet sind, und wobei das Sicherungselement (1) an beiden Enden jeweils ein Befestigungselement (4) aufweist.
Patent DE-202023002421-U1 (DE)
Title: 3-rädriger geländegängiger Elektro-Rollstuhl mit Federung und feststellbarer Neigetechnik
IPC: B62K5/10
Filed: 2023-11-21
Abstract: 3-rädriger geländegängiger Elektro-Rollstuhl, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderrad (2) sowie die beiden Hinterräder (4,5) unabhängig gefedert aufgehangen sind.
Patent DE-202023104467-U1 (DE)
Title: Kabel-Abisoliermaschine
IPC: H02G1/12
Filed: 2023-08-07
Abstract: Kabel-Klemmmodul (2) zum Klemmen eines Kabels (10) für eine Kabel-Abisoliermaschine (1), mit
 - einer Trägerbaugruppe (21) mit einer sich entlang einer Klemmachse (K A ) erstreckenden Durchgangsöffnung (22),
 - einer Mehrzahl von Klemmbacken (23), vorzugsweise mindestens sechs Klemmbacken (23), die an der Trägerbaugruppe (21) befestigt und bewegbar sind zwischen einer Freigabeposition (F), in welcher die Klemmbacken (23) die Durchgangsöffnung (22) vollständig freigeben, und einer Sperrposition (S), in welcher die Klemmbacken (23) die Durchgangsöffnung (22) sperren, wobei die Klemmbacken (23) jeweils mindestens eine Klemmfläche (23a) aufweisen und dazu eingerichtet sind, zum Klemmen eines Kabels (10) die Durchgangsöffnung (22) zumindest abschnittsweise zu sperren, derart, dass die Klemmflächen (23a) an einem durch die Durchgangsöffnung (22) geführten Kabel anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (23a) jeweils konkav ausgebildet und dazu angepasst sind, in der Sperrposition (S) die Durchgangsöffnung (22) durch Klemmbacken (23) Durchgangsöffnung (22)vollständig, insbesondere spaltfrei, zu verschließen und in mindestens einer Klemmposition, in welcher die Klemmflächen (23a) dazu eingerichtet sind, ein Kabel (10) festzuklemmen und derart an dem Kabel (10) anzuliegen, dass die Durchgangsöffnung (22) durch die Klemmbacken (23) und das aufgenommene Kabel (10) vollständig, insbesondere spaltfrei, verschlossen wird.
Patent DE-212007000105-U1 (DE)
Title: Zur Zementeinpressung geeignete transpedikulare Schrauben
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-08-24
Abstract: Erfindung, die eine zur Zementeinpressung geeignete transpedikuläre Schraube betrifft, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Schraubenkopf (1), einem Schraubendistraktionskopf (2), einer Nut (3), einer Rinne (4), Zementfließlöchern (5) und einer Kanüle (6) besteht.
Patent AT-15337-U2 (AT)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/20
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse (1), ein unteres Gehäuse (2), selbstverriegelnde Magnetspulen (15) und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten (16) umfasst, wobei das obere Gehäuse (1) und das untere Gehäuse (2) durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter (17) durch die Mitte des oberen Gehäuses durchgeht und dadurch mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und der unteren Seite des oberen Gehäuses jeweils Kabeleingänge (3) und Kabelausgänge (4) vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge und der Kabelausgänge mit einem Kabelführungsloch (5) versehen ist, wobei an der oberen Seite und der unteren Seite des unteren Gehäuses jeweils Eingangskontaktstücke (8) und Ausgangskontaktstücke (9) angeordnet sind, wobei ein Verbindungsstück (10) zwischen einem Eingangskontaktstück und einem Ausgangskontaktstück angeordnet ist, wobei sowohl die Anzahl der Eingangskontaktstücke als auch die der Ausgangskontaktstücke drei beträgt, wobei die Eingangskontaktstücke und die Ausgangskontaktstücke vertikal miteinander korrespondierend angeordnet sind. Der Aufbau der vorliegenden Erfindung ist sehr einfach und kann effizient eine Selbstverriegelungsfunktion bereitstellen, um den Leistungsschalter und andere zugehörige elektrische Geräte vor Schäden zu schützen.