baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202164-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelblatt, sowie turbine und gasturbine mit demselben
Inventor: KIM YE JEE
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-02-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schaufelblatt (1410) mit einer Vorderkante (LE) und einer Hinterkante (TE), wobei das Schaufelblatt umfasst:einen ersten Kühlkanal (C11, C21), der mit der Vorderkante (LE) verbunden ist;einen zweiten Kühlkanal (C12, C22), der mit der Hinterkante (TE) verbunden ist;einen dritten Kühlkanal (C13, C23), der zwischen dem ersten Kühlkanal (C11, C21) und dem zweiten Kühlkanal (C12, C22) gebildet ist;ein Stoßdämpferrohr (5500, 6500), das in dem ersten Kühlkanal (C11, C21) angebracht und eingerichtet ist, einen Hilfskühlkanal (C14, C24) zwischen dem Stoßdämpferrohr (5500, 6500) und der Vorderkante (LE) zu bilden und eine Vielzahl von Dispersionslöchern (5510, 6510) in dem Stoßdämpferrohr (5500, 6500) zu umfassen; undein Strömungsführungselement (5520, 6520), das auf dem Stoßdämpferrohr (5500, 6500) angebracht und eingerichtet ist, einen Luftstrom, der aus dem dritten Kühlkanal (C13, C23) angesaugt wird, in den ersten Kühlkanal (C11, C21) zu leiten;wobei das Strömungsführungselement (5520, 6520) eine Vielzahl von Druckeinstellbohrungen (5521, 6521) aufweist.
Patent DE-102020215944-B4 (DE)
Title: Elektronisches Stethoskop mit Lautsprechern an den hinteren Enden der Ohrbügel sowie ein Stethoskopsystem umfassend ein elektronisches Stethoskop und eine Ladestation
Inventor: KIRCHNER-GOTTSCHALK REGINA
IPC: H04R1/46
Filed: 2020-12-15
Granted: 2023-01-05
Abstract: Elektronisches Stethoskop (180), umfassenda) ein Bruststück (21), umfassend ein Mikrofon (30), einen elektronischen Verstärker (152) und eine erste Übertragungseinrichtung (153) zum Versenden von Mikrofonsignalen, undb) eine Ohrbügelanordnung (55) zum Aufsetzen auf die Ohren (188) und zum Umhängen um den Hals eines Anwenders (187), umfassend einen ersten Ohrbügel (1) und einen zweiten Ohrbügel (6), die an einem hinteren Ende (184a, 184b) jeweils eine Ohrolive (5) zum Aufsetzen auf die Öffnung des äußeren Gehörgangs des Anwenders (187) aufweisen, und die im Bereich ihrer vorderen Enden (185a, 185b) mechanisch miteinander verbunden sind,eine Federeinrichtung (189), die bei Aufspreizen der hinteren Enden (184a, 184b) der Ohrbügel (1, 6) eine elastische Rückstellkraft auf die Ohrbügel (1, 6) ausübt,eine zweite Übertragungseinrichtung (113) zum Empfangen von von der ersten Übertragungseinrichtung (153) versendeten Mikrofonsignalen,ein elektronisches System (199) zur Verstärkung der Mikrofonsignale, einen wiederaufladbaren Hauptenergiespeicher (16), undein Lautsprechersystem zur Wiedergabe der Mikrofonsignale,wobei das Lautsprechersystem einen ersten Lautsprecher (4a) umfasst, der im Bereich des hinteren Endes (184a) des ersten Ohrbügels (1) angeordnet ist und in die dortige Ohrolive (5) gerichtet ist, und weiterhin einen zweiten Lautsprecher (4b) umfasst, der im Bereich des hinteren Endes (184b) des zweiten Ohrbügels (6) angeordnet ist und in die dortige Ohrolive (5) gerichtet ist,wobei die Ohrbügelanordnung (55) mit einer Befestigungsstation (186) ausgebildet ist, an der das Bruststück (21) lösbar befestigt werden kann, wobei das Bruststück (21) mit einem wiederaufladbaren Hilfsenergiespeicher (31) und bruststückseitigen Ladekontakten (24a, 25a) für den Hilfsenergiespeicher (31) ausgebildet ist,wobei die Befestigungsstation (186) mit befestigungsstationsseitigen Ladekontakten (12a, 13a) ausgebildet ist,und wobei die Ohrbügelanordnung (55) dazu ausgebildet ist, den Hilfsenergiespeicher (31) bei in der Befestigungsstation (186) angeordnetem Bruststück (21) über die Ladekontakte (12a, 13a; 24a, 25a) aus dem Hauptenergiespeicher (16) der Ohrbügelanordnung (55) zu laden.
Patent DE-102020216241-B4 (DE)
Title: Saugfilteranordnung für ein Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: PIERSCHEL DENNIS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es wird eine Saugfilteranordnung für eine Ölpumpe (2) eines Getriebes eines Fahrzeuges, mit einer Ansaugleitung (1) für die Ölpumpe (2) vorgeschlagen, wobei die Ansaugleitung (1) mit einem Ölsumpf (3) verbunden ist und wobei ein Saugfiltereinsatz (4) in der Ansaugleitung (1) vorgesehen ist. Ferner wird ein Getriebe eines Hybridfahrzeuges mit einer Zusatzölpumpe (2) und mit einer Saugfilteranordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102022114081-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad
Inventor: TRINDADE PAULO
IPC: B62D1/08
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fahrzeuglenkrad, mit
 einer zentralen Lenkradnabe (12) zur Befestigung des Fahrzeuglenkrads (10) in einem Kraftfahrzeug, durch welche sich eine Lenkradachse (A) erstreckt,
 einem Lenkradkranz (14), der die Lenkradnabe (12) zumindest teilweise umgibt, und
 wenigstens einer Lenkradspeiche (16), welche den Lenkradkranz (14) an der Lenkradnabe (12) befestigt,
 wobei die Lenkradnabe (12) und der Lenkradkranz (14) ferner durch ein flexibles Verbindungselement (18) miteinander verbunden sind,
 wobei die Lenkradnabe (12) ein nabenseitiges Lager (20) zur Befestigung eines ersten Endes (22) des flexiblen Verbindungselements (18) und der Lenkradkranz (14) ein kranzseitiges Lager (24) zur Befestigung eines zweiten Endes (26) des flexiblen Verbindungselements (18) aufweisen, wobei wenigstens eines der beiden Lager (20, 24) als Spannlager ausgeführt ist, welches das Verbindungselement (18) mit einer Zugkraft beaufschlagt,
 wobei das Spannlager wenigstens ein Federelement (72) aufweist, welches das flexible Verbindungselement (18) mit einer Federkraft beaufschlagt und straff spannt.
Patent DE-112004001910-B4 (DE)
Title: Gleitschicht
Inventor: LANG HUBERT
IPC: C22C1/04
Filed: 2004-10-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Gleitschicht, bestehend aus Elementen, die eine Matrix (2) und eine darin dispergierte Weichphase (3) und Hartphase (5) einer Legierung ausbilden, wobei die Weichphasenelemente und die Hartphasenelemente mit dem Matrixelement eine feste Lösung oder eine Verbindung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass nur im Bereich der Phasengrenze (4) der Matrix (2) zur Weichphase (3) und zur Hartphase (5) die feste Lösung oder Verbindung ausgebildet ist, wobei der Bereich der Phasengrenze (4), in dem die feste Lösung oder Verbindung ausgebildet ist, eine durchschnittliche Dicke im Bereich zwischen 0,1 μm und 3 μm aufweist.
Patent DE-112004002646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernungsmessung
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: G01S17/931
Filed: 2004-07-22
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zur Entfernungsmessung zwischen einem insbesondere von einem Kraftfahrzeug (1) mitgeführten Abstandssensor (5) und einem Objekt (2) durch Aussenden von elektromagnetischen Impulssignalen (6) und Empfangen vom Objekt (2) reflektierter Signale (7), wobei das vom Objekt (2) reflektierte Signal (7) eine zusammengehörige Folge von Pulsen (10) umfasst, jeder Puls (10), um einen abgetasteten Puls (14) zu erhalten, diskretisiert wird und die abgetasteten Pulse (14) addiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die empfangenen Pulse (10) vor der Diskretisierung und Addition mit einem Modulationssignal (18) überlagert werden.
Patent DE-112006002131-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern eines Lösens für Stecker
Inventor: HASUNUMA MASAHIRO
IPC: F17C13/06
Filed: 2006-07-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Einrichtung zum Verhindern eines Lösens (1) für einen Stecker mit einer ersten Hülse (11), die sich in Eingriff befindet mit und einen an einen Deckel eines Flüssigkeitsbehälters (60) angefügten ersten Stecker (70) umgibt, einer zweiten Hülse (21), die sich in Eingriff befindet mit und einen an den Deckel angefügten zweiten Stecker (80) umgibt, und einem Verbindungsmittel (24) zum Verbinden und Fixieren der ersten Hülse und der zweiten Hülse miteinander. Mindestens eine plane Oberfläche (75, 85) wird an einer äußeren Umfangsoberfläche (74, 84) des ersten Steckers und/oder des zweiten Steckers gebildet, und mindestens eine plane Oberfläche (12, 22) in Oberflächenkontakt mit der planen Oberfläche des ersten Steckers und/oder des zweiten Steckers wird auf einer inneren Umfangsoberfläche der ersten Hülse und/oder der zweiten Hülse gebildet. Die erfindungsgemäße Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich beide oder eine von beiden von der ersten Hülse und der zweiten Hülse durch Schnapp-Passung entsprechend in Eingriff befinden/befindet mit beiden oder einem von beiden von dem ersten Stecker und dem zweiten Stecker. Aufgrund der Konstruktion kann ein Stecker zum Liefern von Druckgas und ein Stecker zum Ablassen von Flüssigkeit fest gehalten werden.
Patent DE-112006002658-B4 (DE)
Title: Turbomaschinenschaufel
Inventor: GREIM RALF DR
IPC: F01D9/02
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Turbomaschinenschaufel (21, 31), umfassend ein Schaufelblatt (24, 34), welches sich mit einer Schaufelblatt-Längserstreckung von einem fußseitigen Ende (23, 33) zu einem kopfseitigen Ende (25, 35) erstreckt, und welches Schaufelblatt eine Schaufelblatt-Vorderkante und eine Schaufelblatt-Hinterkante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zweifel-Parameter über der Längserstreckung des Schaufelblattes derart eingestellt ist, dass er im Mittenbereich des Schaufelblattes größer ist als am kopf- respektive fußseitigen Ende, wobei an einer Position der Längserstreckung jeweils eine Sehnenlänge (s0, s1, sm) von der Schaufelblatt-Vorderkante zur Schaufelblatt-Hinterkante definiert ist, und dass die Sehnenlängenverteilung derart ist, dass der Zweifel-Parameter im Mittenbereich näherungsweise Werte um 0,9 annimmt, um zum kopf- und/oder fußseitigen Ende des Schaufelblattes auf Werte um 0,7 abzufallen.
Patent DE-112009000405-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit automatischer Aktivierung
Inventor: CHENG CHUNG MING
IPC: G09G3/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Anzeigeeinheit, die dafür konfiguriert ist, einem Benutzer Information anzuzeigen, und die eine Hinterleuchtung zum Beleuchten der Anzeige aufweist; eine Annäherungsschaltung, die dafür konfiguriert ist, ein Sendesignal zu erzeugen und ein Empfangssignal zu empfangen, das die Nähe eines Benutzers anzeigt; und eine Kontrolleinheit, die mit der Anzeige und dem Annäherungsdetektor verbunden ist, und die dafür konfiguriert ist, auszuführen: das Gewinnen des Empfangssignals von dem Annäherungsdetektor; das Untersuchen des Empfangssignals um ein momentanes Ausmaß der Bewegung festzustellen; falls das momentane Ausmaß der Bewegung nicht größer ist als ein erster vorbestimmter Grenzwert, das Deaktivieren der Anzeigeeinheit; falls das momentane Ausmaß der Bewegung größer ist als der erste vorbestimmte Grenzwert und nicht größer als ein zweiter vorbestimmter Grenzwert, das Aktivieren der Anzeigeeinheit mit einem ersten Intensitätspegel; und falls das momentane Ausmaß der Bewegung größer ist als der zweite vorbestimmte Grenzwert, das Aktivieren der Anzeigeeinheit mit einem zweiten Intensitätspegel.
Patent DE-112009005437-B4 (DE)
Title: Tragstrukturkonstruktion für eine Personenbeförderungsvorrichtung
Inventor: METZDORF GOETZ
IPC: B66B21/02
Filed: 2009-10-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tragstrukturkonstruktion (2) für eine Personenbeförderungsvorrichtung mit wenigstens einem selbsttragenden Element (4, 16). Das selbsttragende Element, das ein kaltwalzgeformtes Profil (4, 16) ist, erstreckt sich in einer Förderrichtung der Personenbeförderungsvorrichtung und ist mit wenigstens einem Schienenbereich (6, 8) zum Führen von Stufenkettenrollen (7a) und/oder Stufenrollen (7b) ausgebildet.
Patent DE-112011102529-B4 (DE)
Title: Pumpe für Flüssigchromatographen und Flüssigchromatograph
Inventor: AKIEDA DAISUKE
IPC: G01N30/34
Filed: 2011-07-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Pumpe für einen Flüssigchromatographen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe umfasst: eine erste Plungerpumpe, die eine erste Druckkammer, die mit einem ersten Einlasskanal und einem ersten Auslasskanal in Verbindung steht, und einen ersten Plunger aufweist, der zum Hin- und Herbewegen innerhalb der ersten Druckkammer ausgebildet ist; eine zweite Plungerpumpe, die eine zweite Druckkammer, die mit einem zweiten Einlasskanal und einem zweiten Auslasskanal in Verbindung steht, und einen zweiten Plunger aufweist, der für eine Hin- und Herbewegung innerhalb der zweiten Druckkammer ausgebildet ist; einen Verbindungsströmungskanal, der die erste Plungerpumpe und die zweite Plungerpumpe seriell oder parallel miteinander verbindet; zumindest einen Elektromotor, der zum Erzeugen einer Drehleistung ausgebildet ist; einen Leistungsübertragungsmechanismus, der zur Umwandlung der Drehleistung des Elektromotors in eine lineare Hubleistung und zur Übertragung der Leistung auf den ersten Plunger und den zweiten Plunger ausgebildet ist; eine Motoransteuerung, die zur Steuerung des Elektromotors ausgebildet ist; zumindest eine Druckerfassungseinrichtung, die in der ersten Druckkammer, in der zweiten Druckkammer oder in einem Kanal stromabwärts einer beliebigen der Druckkammern angeordnet ist; und eine Pumpensteuerung, die zum Abfragen eines Messwertes der Druckerfassungseinrichtung ausgebildet ist, um für die Motoransteuerung eine Anweisungsgröße bereitzustellen, um zu bewirken, dass die erste Plungerpumpe und die zweite Plungerpumpe Einlass- und Verdichtungsvorgänge abwechselnd in im Wesentlichen konstanten ...
Patent DE-112012006436-B4 (DE)
Title: Fassung
Inventor: ZENG DAWEI
IPC: H01R33/76
Filed: 2012-06-05
Granted: 2018-06-28
Abstract: Fassung (10) mit: einem Isoliergehäuse (12), leitendem Silikonkautschuk (14), der in dem Isoliergehäuse (12) untergebracht ist, und einer leitenden Platte (16), die an dem Isoliergehäuse (12) angebracht ist, wobei die leitende Platte (16) ein Ende, das mit dem leitenden Silikonkautschuk (14) elektrisch verbunden ist, und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das sich zur externen elektrischen Verbindung aus dem Isoliergehäuse (12) heraus erstreckt,wobei das Isoliergehäuse (12) der Fassung (10) ein Ende aufweist, das eine Öffnung (120) bildet, und die Öffnung einen nach innen hin vertieften Aufnahmeraum definiert, wobei der leitende Silikonkautschuk in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist unddas leitende Silikonkautschuk (14) eine exponierte Außenseitenfläche (140) bildet, die der Öffnung (120) des Isoliergehäuses (12) derart entspricht, dass ein Leiter-Stift (22) einer Leuchtröhre (20) durch die Außenseitenfläche (140) hindurch in den leitenden Silikonkautschuk (14) einführbar ist, um die Leuchtröhre (20) so an der Fassung (10) zu montieren, dass sie elektrisch mit der Fassung (10) verbunden ist.
Patent DE-112015000241-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeuge und Verfahren zum Erfassen des Kippwinkels
Inventor: FUJII YUTO
IPC: E02F9/26
Filed: 2015-12-09
Granted: 2020-04-02
Abstract: Arbeitsfahrzeug folgendes aufweisend:
 einen Fahrzeugkörper;
 ein Arbeitsgerät mit einem Löffel, der zur Rotation um eine Kippachse konfiguriert ist;
 einen Kippzylinder, der konfiguriert ist, um zu bewirken, dass der Löffel um die Kippachse rotiert;
 eine Hublängendetektiereinheit, die zum Detektieren einer Hublänge des Kippzylinders konfiguriert ist;
 eine Kippzylinderlagedatenerzeugungseinheit, die konfiguriert ist, um Kippzylinderlagedaten zu erzeugen, die angeben, ob eine Lage des Kippzylinders eine erste Lage oder eine zweite Lage ist, beim Betrachten des Löffels von der Fahrzeugkörperseite aus, wobei der Löffel, der in der ersten Lage angeordnet ist, im Uhrzeigersinn auf Grund der Extension rotiert wird, wobei der in der zweiten Lage angeordnete Löffel, im Uhrzeigersinn auf Grund der Kontraktion rotiert wird; und
 eine Löffelinformationsberechnungseinheit, die zur Erfassung eines Kippwinkels des Löffels basierend auf der Hublänge auf der Grundlage der Kippzylinderlagedaten konfiguriert ist.
Patent DE-112017000126-B4 (DE)
Title: Doppelsäge
Inventor: XU KESONG
IPC: B23D45/14
Filed: 2017-01-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Eine Doppelsäge, umfassend eine Maschinenkopf-Baugruppe, deren Oberteil mit einer Schneidarbeitsplattform (2) ausgerüstet ist, eine Basis (8), eine Drehscheibe (7), und einen Maschinenkopfdrehsitz (10), der zwischen der Maschinenkopf-Baugruppe und der Drehscheibe (7) angeordnet ist und mit der Maschinenkopf-Baugruppe und der Drehscheibe (7) gelenkig verbunden ist, wobei die Maschinenkopf-Baugruppe einen Motor (3), ein Maschinengestell (4), ein Getriebegehäuse (20), einen Übertragungsmechanismus und ein Sägeblatt (6) umfasst, wobei der Motor (3) an dem Maschinengestell (4) befestigt ist, der Übertragungsmechanismus in dem Getriebegehäuse (20) vorgesehen ist und eine Getriebebaugruppe bildet, eine Getriebewelle (14) des Motors den zu drehenden Übertragungsmechanismus antreibt, die Getriebebaugruppe um die Getriebewelle (14) des Motors drehbar ist, das Sägeblatt (6) auf einer Abtriebswelle (15) des Übertragungsmechanismus befestigt ist, und die Abtriebswelle (15) und die Getriebewelle (14) des Motors parallel zueinander sind, wobei an dem Getriebegehäuse (20) eine Drehhülse (19) vorgesehen ist, und wobei an dem Maschinengestell (4) ein Drehsitz (29) vorgesehen ist, der mit der Drehhülse (19) drehbar zusammenwirkt.
Patent DE-112017003272-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung mit einer Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Verstellwunsches
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: E05F15/627
Filed: 2017-06-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeugtüranordnung, mit- einer verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordneten Fahrzeugtür (11),- einer Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Verstellen und/oder Feststellen der Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (2) ein Übertragungselement (20) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) aufweist, um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder in Position relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu halten, und- einer Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2),wobei die Fahrzeugtüranordnung zumindest eine Sensoreinrichtung (32-34) in Form eines im Kraftfluss zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) angeordneten Kraftsensors, wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, ein Sensorsignal der zumindest einen Sensoreinrichtung (30-36) zum Erkennen eines Verstellwunsches eines Nutzers auszuwerten und die Kraftübertragungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Auswertung für ein Verstellen der Fahrzeugtür (11) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinrichtung (2) eine Welle (26) aufweist, die zur Kraftübertragung mit dem Übertragungselement (20) gekoppelt ist, wobei eine Sensoreinrichtung (32-34) in Form eines Kraftsensors ausgebildet ist, eine Torsion der Welle (26) zu messen,wobei die Welle (26) zumindest einen magnetischen Abschnitt (260, 261) aufweist und die Sensoreinrichtung (34) als Magnetfeldsensor zum Messen eines durch den zumindest einen magnetischen Abschnitt (260, 261) an der Welle (26) bewirkten Magnetfelds ausgebildet ist.
Patent DE-112018006904-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Einrasten von Tastenkontext basierend auf einem Quellenkontakt einer elektronischen Kommunikation
Inventor: TRAN CHI T
IPC: H04M1/57
Filed: 2018-12-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Gerät umfassend:eine Kommunikationsschnittstelle;eine oder mehrere Tasten, die jeweils dem Aktivieren entsprechender Funktionen zugeordnet sind;ein Anzeigegerät; undeinen Controller, eingerichtet zum:Empfangen, über die Kommunikationsschnittstelle, einer elektronischen Kommunikation von einem Quellenkontakt;Erkennen, dass eine Taste der einen oder mehreren Tasten aktiviert wurde;Identifizieren einer entsprechenden Funktion, die der Taste zugeordnet ist, wobei die entsprechende Funktion eine Ortungsfunktion umfasst;wenn die Taste innerhalb einer Schwellenzeitspanne nach dem Empfangen der elektronischen Kommunikation aktiviert wird, Ausführen der entsprechenden Funktion unter Verwendung des Quellenkontakts von dem die elektronische Kommunikation empfangen wurde durch Bereitstellen, an dem Anzeigegerät, eines oder mehreres von folgendem: einem Standort des Quellenkontakts; und einer Route zu dem Quellenkontakt; undwenn die Taste nach der Schwellenzeitspanne aktiviert wird, Ausführen der entsprechenden Funktion unabhängig von dem Quellenkontakt durch Bereitstellen, an dem Anzeigegerät, eines aktuellen Standorts des Geräts.
Patent SK-282764-B6 (SK)
Title: Inhalation composition
Inventor: SARLIKIOTIS WERNER
IPC: A61K9/00
Filed: 1995-06-21
Abstract: A medical composition for use in powder inhalers consists of particles with medium size 0.01 to 10 um mixed with lactose or sodium chloride as a physiologically acceptable bearer with medium size of the particles 100 to 1000 um and abrasiveness more than 1.75.
Patent CZ-280284-B6 (CZ)
Title: Reaction vessel for domestic sewage disposal plant
Inventor: MACKRLE SVATOPLUK ING CSC
IPC: C02F3/12
Filed: 1994-01-31
Abstract: A reactor for biological sewage purification has an activation space and a funnel shaped separation space for fluidised bed filtration in the tank. A circulation circuit connects the activation space and separation space. The reactor casing (1) contains a separation space (2) bounded by a wall (3) the upper part of which is conical and the lower part cylindrical. The separation space allows sludge separation through fluidised bed filtration. A circumferential activation space (4) is created between the tank casing (1) and the wall (3). A vertical partition (5) forms part of a catch pit (6) for coarse impurities. Raw sewage is admitted at (7). A recirculation set (8) is located in the catch pit (6) and includes an airlift pump with a suction inlet (9) at the bottom of the separation space. The connection between the activation space (4) and separation space (2) is formed by the passage (10) with inlet opening (11). Outlet (12) from the catch pit (6) leads into the activation space (4).
Patent CZ-296529-B6 (CZ)
Title: Glazing pane manufactured from silicate glass and toughened by a thermal route with air
Inventor: SEIDEL HORST
IPC: C03C4/00
Filed: 1998-03-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a fire-resistant glazing comprising a pane of the G fire-resistance class, made of silicate glass toughened by a thermal route with air by means of a common toughening plant and possessing safety glass properties, characterized in that the glass exhibits a thermal expansion coefficient {alpha}i20 to 300 of 6 to 8.5 times 10e-6 Ke-1, a thermal stress factor {phi} amounting to 0.5 to 0.8 MPa/K, a softening point, for a viscosity of 10e7.6 dPa.s, of 750 to 830 degC and a transformation point, for a viscosity of 10e4 dPa.s, of not greater than 1190 degC.
Patent CZ-278517-B6 (CZ)
Title: Decontamination process of water, mud and moist earth contaminated by hydrocarbons and derivatives thereof
Inventor: COUPEK JIRI ING CSC
IPC: C02F11/10
Filed: 1991-05-03
Abstract: The decontamination of water, mud and moist earth contaminated by hydrocarbons and their derivatives is performed after clearance from reservoir, preferably by pump dredge and subsequent separation of the solid phase by sedimentation or centrifuging, whereas the separated solid phase is incinerated in a solid waste incinerator and the aqueous phase undergoes decontamination sorption on a regenerable or non-regenerable solid sorbent selected from a group of macroporous copolymers of vinyl-type monomers on bases of methyl methacrylate, ethylene dimethacrylate, styrene, divinyl benzene, acrylate, butyl methacrylate and acrylonitrile with pores of 2 - 30 nm in size, whereupon regenerative desorption of captured hydrocarbons and their derivatives is carried out by an  organic solvent, which is used as fuel for the incineration of solids. When using un-regenerable sorbents, for example, active carbon or macroporous silica gels the used sorbent is incinerated with the separated solid phase.