baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018640-A1 (DE)
Title: Sprühpistole für das Aufbringen von 2-komponentigen Medien und Verwendung der erfindungsgemäßen Sprühpistole zur Aufbringung von Klebstoffen
Inventor: HILLERT GOETZ DR
IPC: B05B7/04
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühpistole für das Aufbringen von 2-komponentigen Medien, mit einem Pistolengehäuse (1), mit einer Auftragsdüse (2) an dem Pistolengehäuse (1), mit einem Mischsystem (3) in dem Pistolengehäuse zur Vermengung der Komponenten, mit einem Materialkanal (6) in dem Pistolengehäuse (1) zur Leitung der ersten Komponente in das Mischsystem (3), mit einer im Pistolengehäuse (1) entlang ihrer Längsachse verschiebbar geführten Schließnadel (7), mit mindestens einem Reaktandenkanal (8) der Schließnadel (7) zur Leitung der zweiten Komponente in das Mischsystem (3) und/oder in den Materialkanal (6), mit mindestens einer abseits der Längsachse der Schließnadel angeordneten Auslassöffnung (9) des Reaktandenkanals (8) zur Entlassung der zweiten Komponente aus dem Reaktandenkanal (8), mit mindestens einer Bedieneinrichtung an der Sprühpistole zur Verschiebung der Schließnadel (7) im Pistolengehäuse (1), mit mindestens einer Dosiereinrichtung an der Sprühpistole zur Änderung des Öffnungsquerschnitts der mindestens einen Auslassöffnung (9) der Schließnadel (7) durch Führung der Schließnadel (7) entlang einer ortsfest in dem Gehäuse (1) angeordneten Abdeckung beim Verschieben der Schließnadel (7). Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Sprühpistole zur Aufbringung von Klebstoffen.
Patent DE-102011055044-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Anschweißen, Fügeverfahren und Fügeverbindung
Inventor: HAIN JOCHEN
IPC: B23K9/20
Filed: 2011-11-04
Abstract: Bei einem Befestigungselement (1) aus Metall mit einem Schaft (2), der ein Anschweißende (3) und in einem Abstand von dem Anschweißende (3) einen Flansch (5) aufweist, der einen größeren Durchmesser hat als der Schaft (2), ist der Flansch (5) auf der dem Anschweißende (3) zugewandten Seite mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen (10) versehen, die in einem Abstand von dem Schaft (2) und voneinander angeordnet sind und die mit ihren freien Enden Anlageflächen für ein Bauteil bilden.
Patent DE-102011055657-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computer-Programm-Produkt zur Simulation eines Produktions-Automatisierungssystems mit service-orientierter Architektur
Inventor: CACHAPA DANIEL
IPC: G05B17/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren und ein System zur Simulation eines Produktions-Automatisierungssystems mit service-orientierter Architektur, wobei Komponenten des Produktions-Automatisierungs-Systems durch service-orientierte Geräte-Modelle (CON, MA, LE, GA) in einer service-orientierten Simulationsumgebung repräsentiert werden, wobei Funktionen und/oder Eigenschaften der Geräte-Modelle (CON, MA, LE, GA) als Funktions- und/oder Eigenschafts-Services (P, E) über ein SoA-Kommunikationsnetzwerk (N) angeboten und/oder aufgerufen werden und wobei auf der Grundlage einer zeitlichen Abfolge der Aufrufe der Funktions- und/oder Eigenschaft-Services (P, E) eine Simulation des Produktions-Automatisierungssystems durchgeführt wird. Zur Realisierung einer Diskrete-Ereignis-Simulation ist vorgesehen, dass die serviceorientierten Geräte-Modelle (CON, MA, LE, GA) während des Ablaufs der Simulation als Reaktion auf einen Aufruf eines angebotenen Funktions-und/oder Eigenschafts-Services (P, E) einen von einem Simulations-Manager (SIMM) angebotenen Simulations-Service (SE) aufrufen, dass durch jeden Aufruf des Simulations-Services (SE) ein neues diskretes Simulations-Ereignis (DSE1...DSEn) erzeugt wird, welches jeweils eine Information über eine Ereignis-Zeit, eine Ereignis-Art sowie das aufrufende Geräte-Modell (CON; MA; LE; GA) enthält, dass die diskreten Simulations-Ereignisse (DSE1...DSEn) entsprechend der Ereignis-Zeit in zeitlicher Reihenfolge in einer Datenbank (ED) des Simulations-Managers (SIMM) gespeichert werden, dass die Simulation als Diskrete-Ereignis-Simulation durch Ausführung der gespeicherten diskreten Simulations-Ereignisse (DSE1...DSEn) in zeitlicher Reihenfolge ausgeführt wird und dass bei Ausführung der diskreten Simulations-Ereignisse (DSE1...DSEn) durch den Simulations-Manager (SIMM) jeweils ein Simulations-Service (TE) in dem zugehörigen Geräte-Modell (CON, MA, LE, GA) aufgerufen wird.
Patent DE-102011075002-A1 (DE)
Title: Monitoring method for monitoring filling level in evaporation container of refrigerator, particularly domestic refrigerating appliance, involves placing heating element with temperature-dependant resistance value under evaporation container
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D21/14
Filed: 2011-04-29
Abstract: The monitoring method involves placing a heating element (43) with temperature-dependant resistance value in or at or under an evaporation container (42) of refrigerator (10), and activating the heating element. The operating parameter of the a heating element is detected. The detected operating parameter is compared with a predetermined reference value. Independent claims are included for the following: (1) an evaporation method for evaporating an evaporation container; (2) an evaporation device; and (3) a refrigerator, particularly a domestic refrigerating appliance.
Patent DE-102011075761-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge und Verfahren zur Herstellung einer Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge, umfassend ein erstes Stützelement, eine Fußeinheit, ein Sicherungselement und ein Tragelement, wobei die Fußeinheit einen Aufnahmebereich aufweist, wobei das Tragelement zumindest teilweise in en Aufnahmebereich einführbar und lagerbar ist und wobei das Sicherungselement eine Aussparung aufweist, in der es über das Stützelement schiebbar und entlang des Stützelements verlagerbar ist, wobei ein Betriebszustand des Sicherungselementes einstellbar ist, in welchem es die Fußeinheit und das erste Stützelement umfasst.
Patent DE-102011078118-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: VALLIERES RICHARD W
IPC: B60T13/14
Filed: 2011-06-27
Abstract: Ein Bremssteuersystem (10) für ein Fahrzeug für bemannten und unbemannten Betrieb, umfasst eine hydraulische Bremse (16), einen manuell betätigten Bremskreis (12), der mit der hydraulischen Bremse (16) verbunden ist, und einen elektrohydraulischen Bremskreis (14), der mit der hydraulischen Bremse (16) verbunden ist. Der elektro-hydraulische Bremskreis (14) enthält eine Pumpe (20), ein Einlassventil (26) mit einem mit der Pumpe (20) verbundenen Einlass, ein erstes Bremsventil (46) mit einem mit der hydraulischen Bremse (16) verbundenen Auslass und mit einem mit einem Auslass des Einlassventils (26) verbundenen Einlass, ein zweites Bremsventil (48) mit einem mit der hydraulischen Bremse (16) verbundenen Auslass und mit einem mit dem Auslass des Einlassventils (26) verbundenen Einlass, eine erste Zentraleinheit (36), die mit dem Einlassventil (26) und mit dem ersten Bremsventil (46) wirkverbunden ist, und eine zweite Zentraleinheit (38), die mit dem Einlassventil (26) und dem zweiten Bremsventil (48) wirkverbunden ist, wobei die erste und die zweite Zentraleinheit (36, 38) das Einlassventil (26) und das erste und das zweite Bremsventil (46, 48) steuern.
Patent DE-102011085289-A1 (DE)
Title: Lichtbeeinflussungselement zur Beeinflussung der Lichtabgabe von im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen sowie Leuchte mit Lichtbeeinflussungselement
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Ein Lichtbeeinflussungselement (30) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen (22) weist zumindest ein Linse (35) auf, welche eine Kavität (37), welche einen Lichteintrittsbereich der Linse (35) bildet, sowie eine dem Lichteintrittsbereich gegenüberliegende Lichtaustrittsfläche (36) aufweist, wobei im Lichteintrittsbereich der Linse (35) ein Strahlteiler (45) ausgebildet ist.
Patent DE-102011086070-A1 (DE)
Title: Förderrinne zur Beförderung von Behälterverschlüssen
Inventor: GASNER WOLFGANG
IPC: B65G47/14
Filed: 2011-11-10
Abstract: Förderrinne (1) zur Beförderung von Behälterverschlüssen (2), insbesondere Flaschenverschlüssen mit zumindest einem Förderkanal (5) für die Behälterverschlüsse (2), welcher Förderkanal (5) eine Eintrittsöffnung (10) mit einer Einlassgeometrie (13), eine Austrittsöffnung (11) mit einer Auslassgeometrie (14) sowie eine Längsachse (4) aufweist, sowie mit mindestens einem, von einem die Förderung der Behälterverschlüsse (2) bewirkenden Antriebsfluid durchströmten, mit dem mindestens einen Förderkanal (5) in Verbindung stehenden, Antriebskanal (6). Es ist vorgesehen, dass die Geometrie des mindestens einen Förderkanals (5) zumindest in einem Förderabschnitt desselben durch Verschieben der Einlassgeometrie (13) entlang der Längsachse (4) bei gleichzeitiger Drehung der Einlassgeometrie (13) um die Längsachse (4) gebildet ist.
Patent DE-102011086499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energiegewinnung aus Biomasse
Inventor: CZWALUK HEINZ ERICH
IPC: C07C1/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Energiegewinnung aus Biomasse, mit einer Pyrolyse- bzw. Vergasungseinrichtung (3) zur Gewinnung eines Prozessgases aus der Biomasse und einem Blockheizkraftwerk (11) zur Gewinnung von Wärmeenergie und/oder elektrischer Energie aus mindestens einem Teil des Prozessgases. Die Erfindung betrifft insbesondere eine solche Vorrichtung mit einer Separatoreinrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist, aus dem Prozessgas Methan abzuscheiden, wobei die Vorrichtung dazu angepasst ist, dem Blockheizkraftwerk zum Zweck der Energiegewinnung ein nach Abscheidung von Methan aus dem Prozessgas verbleibendes Restgas zuzuführen. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Energiegewinnung aus Biomasse.
Patent DE-102011101305-A1 (DE)
Title: Electrically retractable splash guard for protection against greasy spills in cooking region in kitchen, has switch for electrically extending or retracting guard, where guard is constructed in colorless or colored manner
Inventor: PREUS THORSTEN
IPC: A47B77/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: The guard (3) has a manual switch (4) that is utilized for electrically extending or retracting the guard, where the guard is able to be constructed in colorless or colored manner with different light transmission levels. A set of LEDs is provided as an additional light source for illuminating a cooking region. A set of different translucent plates is provided in the guard, where the guard is provided with a gap for allowing the switch to be passed. A film is glued on surface of the guard.
Patent DE-102011103143-A1 (DE)
Title: Interbandkaskadenlaser-Verstärkermedium
Inventor: BAUER ADAM
IPC: H01S5/343
Filed: 2011-05-25
Abstract: Interbandkaskadenlaser-Verstärkermedium mit einem Verstärkerbereich (V) umfassend einen Lochquantenfilm (1) aus einem ersten Halbleitermaterial und einen Elektronenquantenfilm (2) aus einem zweiten Halbleitermaterial, sowie mit einem Elektronenkollektorbereich (K) und mit einem darauf folgenden Elektroneninjektorbereich (I), wobei der Elektronenkollektorbereich (K) wenigstens einen durch eine erste Barrierenlage (3) abgetrennten Kollektorquantenfilm (4) aus einem dritten Halbleitermaterial und der Elektroneninjektorbereich (I) wenigstens einen durch eine zweite Barrierenlage (3) abgetrennten Injektorquantenfilm (5) aus einem vierten Halbleitermaterial umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Halbleitermaterial des Lochquantenfilms (1) ein III-V-Mischungshalbleiter aus wenigstens vier Elementen ist, wobei wenigstens zwei der Elemente ausgewählt sind aus Ga, In und Al, und wobei wenigstens zwei der Elemente ausgewählt sind aus As, Sb, P und N. Das Verstärkermedium zeigt eine effiziente Laseremission bei Wellenlängen oberhalb von 2,5 μm.
Patent DE-102011111295-A1 (DE)
Title: Method for bending mounting housing from sheet metal blank, involves inserting protruded portions into recess formed on narrow side walls, against blades that are bent upwards around specific bending angle
Inventor: FOHR JOACHIM
IPC: B21D5/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: The blades (6) of broad side walls (3) are bent upwards with bending radius around first bending angle. A narrow side wall (4) is bent upwards along bending edge (5) at second bending angle. The narrow and broad side walls are bent upwards along bending edges by third bending angle smaller than the second bending angle. The narrow side wall is bent backwards in the direction of blades, about fourth bending angle. The protruded portions (8) are inserted into recess (7) formed on the narrow side wall, against the blades.
Patent DE-102011114804-A1 (DE)
Title: Brake assembly for vehicle, has electronic coupling for transmission of braking command from brake pedal to control device for driving electric motor for driving master brake cylinder as function of brake command
Inventor: STEINER MANFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-10-01
Abstract: The brake assembly (1) has a brake pedal (2) for generating a brake command, wheel brake devices (3) for each vehicle wheel and one master brake cylinder (8). The master brake cylinder is driven by an electric motor and hydraulically coupled with the wheel brake devices. The braking command is transmitted through an electronic coupling (15) from the brake pedal to a control device (13) for driving an electric motor (10) for driving a master brake cylinder as a function of the brake command.
Patent DE-102011117484-A1 (DE)
Title: Teleskopierbare Retraktorhalterung
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine teleskopierbare Retraktorhalterung mit einer teleskopierbaren Stange (10) mit einem Innenrohr (11), einem Außenrohr (12) und einem Verriegelungsmechanismus sowie einer Retraktorstange (20). Diese weist an ihrem einen Ende eine Retraktoraufnahme (21) auf, welche daran angepasst ist, einen Retraktor lösbar zu greifen, und ist an ihrem anderen Ende über eine Gelenkverbindung (30) an der teleskopierbaren Stange (10) befestigt. Die teleskopierbare Stange (10) ist an einem Operationstisch abstützbar und weist einen Betätigungsmechanismus (15) auf, durch den der Verriegelungsmechanismus von einer ersten Stellung, in welcher das Innenrohr (11) und das Außenrohr (12) der teleskopierbaren Stange (10) zueinander unverschieblich gehalten sind, in eine zweite Stellung überführbar ist, in welcher das Innenrohr (11) und das Außenrohr (12) der teleskopierbaren Stange (10) relativ zueinander in Längsrichtung der Rohre (11, 12) bewegbar sind.
Patent DE-102011117628-A1 (DE)
Title: Gefriertrockungsanlage mit einer Be- und Entladevorrichtung
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: B65G47/52
Filed: 2011-11-04
Abstract: Eine Gefriertrocknungsanlage (1) besteht u. a. aus einem in einer Trocknungskammer in einem Gestell (20) vertikal geführten Anordnung einzelner Stellflächen (19), deren jede in eine Verschiebeebene überführbar ist, in der zur Aufnahme eines Schlittens (15) bestimmte seitliche Führungen (20, 21) in ihrer Höhenposition fest angeordnet sind, die mit den Führungen (16, 18) einer außerhalb der Trocknungskammer befindlichen Be- und Entladevorrichtung zwecks Führung des Schlittens (15) zusammenwirken. Die Anordnung der Stellflächen (19) relativ zu der Verschiebeebene ist mit der Maßgabe eingerichtet, dass mittels der als erste Leitkante fungierenden Rückseite (24) des Schlittens (15) Trocknungsgefäße auf die sich in der Verschiebeebene befindliche Stellplatte (19) geschoben werden können, wobei unter zyklischer Wiederholung dieses Vorgangs sämtliche Stellflächen (19) der Trocknungskammer beladbar sind. Zum Entladen der Trocknungskammer ist die Anordnung der Stellflächen (19) in eine solche Lage zu verfahren, in der über die Verschiebeebene der Schlitten (15) bis in seine rückseitige Grenzstellung innerhalb der Trocknungskammer verfahrbar ist, hierbei jede beladene Stellfläche (19) unterfahrend, wobei nach Absenkung der jeweils nächst höheren Stellfläche (19) in die Verschiebeebene der Schlitten (15) nunmehr mit seiner als zweite Leitkante fungierenden Vorderseite (23) zum Ausschieben der aufstehenden Trocknungsgefäße benutzt wird. Indem nunmehr der Schlitten (15) in der Verschiebeebene zyklisch in die Trocknungskammer bis in die genannte rückseitige Grenzstellung eingefahren wird und die auf der anschließend abgesenkten Stellfläche (19) aufstehenden Trocknungsgefäße mittels des Schlittens (15) ausgeschoben werden, wird der Entladevorgang der Trocknungskammer komplettiert. Von besonderem Vorteil ist, dass infolge eines ausschließlichen Unterfahrens beladener Stellflächen (19) aseptische Bedingungen in einfacher Weise gewahrt sind.
Patent DE-102011118322-A1 (DE)
Title: Pflückvorrichtung für Mais oder dergleichen
Inventor: SCHRATTENECKER FRANZ
IPC: A01D45/02
Filed: 2011-11-11
Abstract: Eine Pflückvorrichtung für Mais oder dergleichen umfaßt mehrere Pflückeinheiten (1), die jeweils einen Pflückspalt (7) und rotierende Schneidmesser (2, 3, 4) umfassen. Um die Häckselwirkung zu verbessern umfassen die Pflückeinheiten (1) mehrere rotierende Schneidmesser (2, 3, 4), die vertikal beabstandet sind und deren Fliehkreise voneinander verschieden sind (1).
Patent DE-102011120805-A1 (DE)
Title: Abwärtswandler
Inventor: WEGER ROBERT
IPC: H02M3/00
Filed: 2011-12-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Abwärtswandler zur Umwandlung einer Eingangsgleichspannung (Vin) in eine niedrigere Ausgangsgleichspannung (Vout). Der Abwärtswandler weist auf der Primärseite (2) einen LC-Serienresonanzkreis (4) auf, der über einen ersten Schalter (S1) mit der Eingangsspannung (Vin) und über einen zweiten Schalter (S2) mit Masse verbindbar ist. Auf der Sekundärseite (3) sind ein Ausgangsschalter (S3) und ein Ausgangskondensator (C) jeweils parallel zum Gleichspannungsausgang (Vout) geschaltet und durch eine Induktivität (L) miteinander verbunden. Der Ausgangsschalter (S3) ist über eine Diode (Dr) mit der Eingangsspannung (Vin) verbunden, um Spannungsüberschwinger abzuleiten.
Patent DE-102012000263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen von Funktionen in einem Fahrzeug unter Verwendung von im dreidimensionalen Raum ausgeführten Gesten sowie betreffendes Computerprogrammprodukt
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-01-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bedienen von Funktionen in einem Fahrzeug unter Verwendung von im dreidimensionalen Raum ausgeführten Gesten weist ein Bestimmen (S100), ob eine im dreidimensionalen Raum durchgeführte erste Geste mittels eines bild-basierten Erfassungsvorgangs erfasst wird oder nicht, ein Bestimmen (S200), ob die erste Geste eine einem Aktivieren eines Steuerns einer Funktion zugeordnete Geste ist oder nicht, falls bestimmt wird, dass die erste Geste erfasst worden ist, ein Aktivieren (S300) des Steuerns der Funktion, falls bestimmt wird, dass die erfasste erste Geste die dem Aktivieren des Steuerns der Funktion zugeordnete Geste ist, ein Bestimmen (S500), ob eine im dreidimensionalen Raum durchgeführte zweiten Geste mittels des bild-basierten Erfassungsvorgangs erfasst wird oder nicht, ein Bestimmen (S600), ob die erfasste zweite Geste eine dem Steuern der Funktion zugeordnete Geste ist oder nicht, falls bestimmt wird, dass die zweite Geste erfasst worden ist; und ein Steuern (S700) der Funktion auf, falls bestimmt worden ist, dass die erfasste erste Geste die dem Aktivieren des Steuerns der Funktion zugeordnete Geste ist, und falls bestimmt wird, dass die erfasste zweite Geste die dem Steuern der Funktion zugeordnete Geste ist. Weiterhin werden eine betreffende Vorrichtung und ein betreffendes Computerprogrammprodukt geschaffen.
Patent DE-102012006011-A1 (DE)
Title: Ventilated vehicle seat has air-impermeable covering element which is arranged on resting side of seat and/or backrest pad and is provided with ventilation hole switching between open and close positions
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-03-24
Abstract: The ventilated vehicle seat (10) has an air-impermeable covering element (20) which is arranged on resting side (12R) of the seat and/or backrest pad. The air-impermeable covering element is provided with a ventilation hole (22) switching between open and close positions.
Patent DE-102012006619-A1 (DE)
Title: Loading space enlarging device for enlarging loading space in luggage compartment of e.g. compact car for passenger transport, has steel rope provided in edge regions of fabric web, and fastened in fastening points at door and opening
Inventor: SPLIETH MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-03-28
Abstract: The device (3) has a steel rope (14) provided in edge regions (5, 6) of a fabric web (4) for fastening at a circular edge of a rear flap door and/or at a circular edge of a rear flap door opening in a body of a motor vehicle. The rope is fastened in fastening points at the door and the opening. The rope is collected in a margin (13) of the fabric web between fabric layers. Ends of the rope are connected with a toggle clamp, which clamps the rope for completing assembly of the device. The fabric web includes a slide fastener for opening a loading space. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102012010899-A1 (DE)
Title: Power supply module for providing supply voltage to electromotor in drive system that is utilized for operating machine, has computing unit for performing analysis process that comprises harmonic analysis process to determine harmonics
Inventor: SCHEMM EBERHARD
IPC: H02M1/12
Filed: 2012-06-01
Abstract: The module (100) has input terminals (101) for attaching the module to lines (L1-L3). A power converter circuitry (102) is operated as a rectifier to convert net alternating voltage (U0) at the input terminals into a direct voltage (U1) and output the converted direct voltage at output terminals (104). A detecting unit (106) is connected with the input terminals and detects a time gradient of the alternating voltage. A computing unit (103) performs a stress analysis process based on the detected gradient, where the analysis process comprises a harmonic analysis process to determine harmonics. An independent claim is also included for a converter arrangement.
Patent DE-102012012154-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle, Kontaktierungsvorrichtung, Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: RATHMACHER RALF
IPC: H01M50/227
Filed: 2012-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle, insbesondere zur Aufnahme einer Fahrzeugbatterie, mit einem Batterieaufnahmeraum in der Form der darin aufzunehmenden Batteriezelle, mit mindestens einem Kontaktierbereich, welcher an dem Gehäuse an einer solchen Stelle vorgesehenen ist, bei der bei bestimmungsgemäß in dem Batterieaufnahmeraum angeordneter Batteriezelle Kontaktanschlüsse dieser Batteriezelle angeordnet sind, und welcher derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung des Kontaktierbereichs mittels einer Kontaktiervorrichtung ein elektrischer Kontakt zwischen mindestens zwei der Kontaktanschlüsse der mindestens einen Batteriezelle durch das Gehäuse hindurch herstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kontaktiervorrichtung, ein Batteriesystem und ein Fahrzeug mit dem Gehäuse und der Kontaktiervorrichtung.
Patent DE-102012013484-A1 (DE)
Title: Method for constructing ground collector, involves milling slot in ground soil by trenching machine, where tubular ground collector device is laid in depth of trench in slot, and slot is partially filled with filling material
Inventor: STEINHÄUSER HARRY
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-07-09
Abstract: The method involves milling a slot (700) in the ground soil (900) by a trenching machine (990), where the slot has a slot width, a slot length extending between the two end areas (R-2) and a slot depth (T-S) in the ground soil. A tubular ground collector device is laid in the depth of trench in the slot and is designed for conveying a medium for heat transport. The ground collector device has a baffle for changing the flow direction of the medium. The slot is partially filled with a filling material.