baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005501-U1 (DE)
Title: Scheibenheizung mit intelligenter Überwachung
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Scheibenheizung mit intelligenter Überwachung aufweisend eine Scheibe (S), wobei auf oder in der Scheibe Heizdrähte (H1... HN) angeordnet sind, wobei der Widerstand der Heizdrähte temperaturabhängig ist, wobei zumindest ein bestimmter Heizdraht (H1) als temperatursensitiver Widerstand in einen Messkreis eingebunden ist, wobei abhängig von der so ermittelten Temperatur der Scheibe (S) die Scheibenheizung zu- oder abgeschaltet wird, wobei der Widerstand des bestimmten Heizdrahtes (H, H1) Teil einer Widerstandsmessbrücke ist, wobei die Scheibenheizung weiterhin einen Feuchtigkeitssensor (F) aufweist, welcher an oder auf der Scheibe (S) angeordnet ist, wobei die Scheibenheizung weiterhin eine Einheit zum Bestimmen der Taupunkttemperatur der Luft auf einer Seite der Scheibe (S) aufweist, wobei die Einheit zum Bestimmen geeignet ist zum Vergleichen, ob die bestimmte Temperatur der Scheibe (S) kleiner oder gleich einer Temperatur nahe der Taupunkttemperatur ist, und wobei wenn die bestimmte Temperatur kleiner oder gleich einer Temperatur nahe der Taupunkttemperatur ist, die Einheit zum Bestimmen geeignet ist die Scheibenheizung einzuschalten.
Patent DE-202019101483-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-15
Abstract: Federkraftklemmanschluss (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2),
 - mit einer Stromschiene (100) zur elektrischen Kontaktierung des Leiters (2),
 - mit einer Klemmfeder (200), wobei die Klemmfeder (200) einen Klemmschenkel (210) und einen mit dem Klemmschenkel (210) verbundenen Anlageschenkel (220) aufweist,
 - mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement (400) zum Auslenken des Klemmschenkels (210) in eine Offenstellung (OS) aus einer Geschlossenstellung (GS),
 - mit einem ersten mechanischen Koppelelement (530, 535, 540, 550), zur mechanischen Kopplung der Schwenkbewegung des Betätigungselementes (400) mit der Auslenkung des Klemmschenkels (210),
 - bei dem der Anlageschenkel (220) eine Öffnung (290, 291) aufweist, und
 - bei dem das erste mechanische Koppelelement (530, 535, 540, 550) die Öffnung (290,291) im Anlageschenkel (220) durchgreift.
Patent DE-202019106884-U1 (DE)
Title: Richtungssteuerung für einen Ratschenschraubendreher
IPC: B25B15/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Ratschenschraubendreher, umfassend
 einen Halter, der eine Radkammer umfasst, eine Ringkammer, die koaxial mit der Radkammer ist, und eine Klinkenkammer, die mit der Radkammer in einer radialen Richtung in Verbindung steht;
 einen Schaft, der ein gezahntes Rad umfasst, das in die Radkammer gesteckt ist;
 zwei Klinken, die in die Klinkenkammer gesteckt sind und voneinander weg gespannt sind, wobei jede der Klinken einen Ansatz und eine gezahnte Fläche umfasst;
 einen Richtungsschalter, der mit dem Halter verbunden ist, um die Ringkammer abzudecken, der zwischen zumindest zwei Positionen relativ zu dem Halter bewegbar ist und mit zwei Ansätzen ausgebildet ist; und
 einen Ring, der in die Ringkammer gesteckt ist und umfasst:
 zwei Ausschnitte zur Aufnahme der Ansätze, so dass der Ring mit dem Richtungsschalter drehbar ist; und
 zwei Haken, wobei einer der Haken mit dem Ansatz einer der Klinken in Eingriff steht, um die gezahnte Fläche der verbleibenden Klinke fest mit dem gezahnten Rad in Eingriff zu bringen, wenn der Ring durch den Richtungsschalter zu einer der Positionen bewegt wird.
Patent DE-202020002486-U1 (DE)
Title: Sitz-oder Tischmöbel mit einer Vorrichtung zur Reduktion virenbelasteter Aerosole in Raumluft
IPC: A47C7/74
Filed: 2020-06-05
Abstract: Sitz- oder Tischmöbel (1) mit einer Vorrichtung zur Reduktion virenbelasteter Aerosole in Raumluft, mit zumindest einer Ansaugöffnung (2), mit zumindest einem an die Ansaugöffnung (2) über einen Luftkanaleinlass (3) angeschlossenen Luftkanal (4), mit zumindest einer im Luftkanal (4) angeordneten Ansaugpumpe (5) und mit zumindest einer an einen Luftkanalauslass (6) des Luftkanals (4) angeschlossenen Auslassöffnung (7), wobei die Ansaugpumpe (5) mit einem Sauganschluss (8) aerodynamisch an der Ansaugöffnung (2) angeschlossen ist, wobei die Ansaugpumpe (5) mit einem Druckanschluss (9) aerodynamisch an die Auslassöffnung (7) angeschlossen ist, wobei die Ansaugöffnung (2) in einer Tischfläche (10a) oder einer Sitzlehne (10b) angeordnet ist, wobei die Auslassöffnung (7) entweder im Sitz- oder Tischmöbel (1) oder vom Sitz- oder Tischmöbel (1) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-202020102144-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bedienen von Griffen, Tastaturen und Ähnlichem und ein Verbund umfassend eine solche Einrichtung mit einem Desinfektionsbehälter
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-17
Abstract: Einrichtung (1) zum Bedienen von Griffen, Tastaturen und Ähnlichem, bestehend aufweisend die folgenden Merkmale:
 - einen Halteabschnitt (2), wobei der Halteabschnitt (2) eine Halteöffnung (3) aufweist, durch welche mindestens ein Finger durchsteckbar ist;
 - einen hakenförmigen Greifabschnitt (4), welcher sich vom Halteabschnitt (2) in Längsrichtung (5) der Einrichtung (1) wegerstreckt, wobei zwischen dem hakenförmigen Greifabschnitt (4) und dem Halteabschnitt (2) ein Aufnahmeraum (6) für Griffe und ähnliches gebildet ist;
 - der hakenförmige Greifabschnitt (4) umfasst eine abstehende Nase (7) zum Betätigen von Tastaturen, die die Einrichtung (1) in Längsrichtung (5) verlängert.
Patent DE-202020102640-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Zigaretten
IPC: B65D85/10
Filed: 2020-05-11
Abstract: Faltschachtel aus einem einteiligen Zuschnitt aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial, insbesondere zur Aufnahme von Zigaretten oder Zigarettenhülsen, umfassend:• ein inneres Vorderwandteil (2),• über innere seitliche Faltlinien (5, 6) mit dem inneren Vorderwandteil (2) verbundene innere Seitenwandteile (7, 8),• eine über eine untere vordere Faltlinie (9) mit dem inneren Vorderwandteil (2) verbundene Bodenwand (10),• über untere seitliche Faltlinien (11, 12) mit den inneren Seitenwandteilen (7, 8) verbundene und an der Oberseite der Bodenwand (10) anliegende seitliche Bodenwandlaschen (13, 14),• eine über eine untere hintere Faltlinie (15) mit der Bodenwand (10) verbundene Rückwand (16) mit einer horizontalen Deckelfaltlinie (22) in der Nähe des oberen Randes,• über hintere seitliche Faltlinien (20, 21) mit der Rückwand (16) verbundene und an der Außenseite der inneren Seitenwandteile (7, 8) anliegende mittlere Seitenwandteile (18, 19),• eine über eine obere hintere Faltlinie (22) mit der Rückwand (16) verbundene Deckwand (23),• über obere seitliche Faltlinien (24, 25) mit den mittleren Seitenwandteilen (18, 19) verbundene und an der Unterseite der Deckwand (23) anliegende seitliche Deckwandlaschen (26, 27),• ein über eine obere vordere Faltlinie (28) mit der Deckwand (23) verbundenes und an der Außenseite des inneren Vorderwandteiles (2) anliegendes äußeres Vorderwandteil (29),• über äußere seitliche Faltlinien (30, 31) mit dem äußeren Vorderwandteil (29) verbundene und an der Außenseite der mittleren Seitenwandteile (18, 19) anliegende äußere Seitenwandteile (32, 33),• wobei die mittleren Seitenwandteile (18, 19) von den Enden der Deckelfaltlinie (17) ausgehende, zum vorderen Rand hin erstreckte innere seitliche Schwächungslinien (34, 35), das äußere Vorderwandteil (29) in einem Abstand vom oberen Rand eine horizontale vordere Schwächungslinie (36) und die äußeren Seitenwandteile (32, 33) von den Enden der vorderen Schwächungslinie (36) ausgehende und sich zum hinteren Rand der äußeren Seitenwandteile (32, 33) hin erstreckende sowie die inneren seitlichen Schwächungslinien (34, 35) abdeckende äußere seitliche Schwächungslinien (37, 38) aufweist,• wodurch die vordere Schwächungslinie (17), die seitlichen Schwächungslinien (34, 35, 37, 38) und die Deckelfaltlinie (17) eine Kappe (44) begrenzen, die durch Aufbrechen der vorderen und der seitlichen Schwächungslinien lösbar, um die Deckelfaltlinie (17) aufklappbar und über einen durch obere Bereiche des inneren Vorderwandteils und der inneren Seitenwandteile gebildeten Kragen (45) wieder zuklappbar ist.
Patent DE-202020104775-U1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-08-18
Abstract: Atemschutzvorrichtung (100), die aufweist:
 - eine auf zumindest Mund und Nase einer Person aufsetzbare Maske (1), die einen Eingang (11) und einen Ausgang (12) aufweist,
 - eine Filtereinheit (2) zur Reinigung von Luft, die einen Eingang (21) aufweist, über den Frischluft in die Filtereinheit (2) einströmen kann, und einen Ausgang (22) aufweist, über den gefilterte Frischluft als Atemluft der Maske (1) bereitgestellt wird, und
 - mindestens ein erstes Verbindungselement (31), das den Ausgang (22) der Filtereinheit (2) zur Bereitstellung von Atemluft mit dem Eingang (11) der Maske (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Filtereinheit (2) einen Atemluftfilter (4) und mindestens eine UV-Lichtquelle (5) umfasst, wobei die Filtereinheit (2) derart ausgebildet ist, das von der UV-Lichtquelle (5) abgestrahlte UV-Strahlung auf den Atemluftfilter (4) gerichtet ist, um diesen zu desinfizieren.
Patent DE-202020104923-U1 (DE)
Title: Zylindereinheit mit verkleinertem Feuersteg
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Zylindereinheit (1) für stationäre Gasmotoren im Hubraumbereich von 1,8 bis 2,2 Liter pro Zylinder mit einer zentralen Gemischbildung, welche ein Kolbenelement (2) mit einem Kolbenboden (4) bzw. einer Kolbenkrone, eine Laufbuchse (3) und ein ringförmiges Dichtungselement (6) umfasst, wobei das Kolbenelement (2) seitlich, im Bereich des Kolbenbodens (4), eine zum Kolbenboden (4) hin durch einen Feuersteg (7) begrenzte, radial angeordnete Nut (5) zur Aufnahme des Dichtungselements (6) aufweist, wobei sich der Feuersteg (7) von der Nut (5) bis zum Kolbenboden (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbuchse (3) mit einer Innenfläche, die sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende der Laufbuchse (3) erstreckt, wobei das Dichtungselement in einem Bereich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende an der Laufbuchse anliegt, an ihrer Innenseite entlang der Hubachsenrichtung einen konstanten Radius aufweist, um die Höhe des Feuerstegs (7) und damit die Distanz der Nut (5) zur Aufnahme des Dichtungselements (2) zum Kolbenboden (4) und somit das Volumen, welches durch Feuersteg (7), Dichtungselement (6) und Laufbuchse (3) begrenzt ist und bis zum brennkammerseitigen Ende des Kolbenelements (2) reicht, zu minimieren.
Patent DE-202020107625-U1 (DE)
Title: Schnellverbindungsstruktur serieller Schnittstellen zur Kommunikation zwischen Elektroenergieanlagen
IPC: H01R13/635
Filed: 2020-12-30
Abstract: Schnellverbindungsstruktur serieller Schnittstellen zur Kommunikation zwischen Elektroenergieanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Stecker und eine Buchse, die in Steckverbindung miteinander stehen,
 wobei die Buchse eine Steckhalterung und einen an dem hinteren Ende der Steckhalterung angeordneten Positionierring umfasst, wobei eine äußere Seitenwand der Steckhalterung mit einem ersten Anschlagstück versehen ist,
 wobei der Stecker einen Steck- und Aufnahmehohlraum zur Steckverbindung mit und Aufnahme von der Steckhalterung aufweist, wobei das vordere Ende einer Seitenwand des Steckers mit einer Umfangsnut versehen ist, die entlang der Steckrichtung des Steckers mit einer Verriegelungsfeder versehen ist, deren vorderes Ende mit einem Verriegelungsring verbunden ist, wobei bei gestecktem Zustand der Verriegelungsring an der vorderen Endfläche des Positionierrings anliegt und die Verriegelungsfeder zusammengedrückt zwischen dem Verriegelungsring und der Wand der Umfangsnut begrenzt wird, wobei an dem Stecker ein Rastabschnitt vorgesehen ist, der eine über eine Drehwelle innerhalb des Steck- und Aufnahmehohlraums vorgesehene Raststange umfasst, deren vorderes Ende ein mit dem ersten Anschlagstück in Rastverbindung stehendes zweites Anschlagstück aufweist, wobei zwischen dem zweiten Anschlagstück und einer inneren Seitenwand der Buchse eine Rastfeder angeschlossen ist, und wobei das hintere Ende der Raststange mit einem Druckknopf versehen ist, der an einer Seitenwand des Steckers freiliegt.
Patent DE-202021001236-U1 (DE)
Title: Modulsattel
IPC: B68C1/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: DIY (do it yourself) Modulsattel dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelbaum, der aus mehreren zueinander gehörenden Einzelteilen, die individuell reversibel in Länge, Höhe und Winkel einstellbar und wieder lösbar fixierbar ist, direkt auf dem Rücken eines Huftieres und oder Schwielensohler jederzeit passgenau eingestellt und fixiert werden kann.
Patent DE-202021001689-U1 (DE)
Title: Kurze Herrenhose
IPC: A41D1/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Kurze Herrenhose, gekennzeichnet dadurch das Breite Innen Tasche(5) befinden sich in der vordere Seite in ganzes breite auf Geniteilen Höhe. Bis ende Hosenbeine.
Patent DE-202021001920-U1 (DE)
Title: Bugradaufnahmevorrichtung für ein Schleppfahrzeug für Flugzeuge
IPC: B64F1/22
Filed: 2021-06-01
Abstract: Bugradaufnahmevorrichtung für ein Schleppfahrzeug für Flugzeuge, das nur durch den Fahrantrieb und deren Schiebekraft die unterschiedlichsten Bugräder aufnehmen und für das Schleppen sichern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Bugradaufnahme (9) mit oder auch ohne Drehkranzplattform (11) eines Schleppfahrzeuges (15) mit der Aufrollseite und deren Anlaufrollen (1) bis zu der Höhe der Antriebsräder (16) des Schleppfahrzeuges (15) zurückschiebbar und zugleich mindestens an der Aufrollseite hin abgesenkt ist, um jetzt gleich beim Aufschiebevorgang unter totaler Lastbeaufschlagung durch die Bugradstützlast die Antriebsräder (16) des Schleppfahrzeuges (15) derart belasten, dass sie nicht beim weiteren Vorfahren durchdrehen werden, sodass auch Bugräder (7) von größeren Flugzeugen mit hohen Bugrad-Stützlasten auch nur durch die Schiebekraft der Schleppfahrzeuge (15) mittels freidrehenden kurz über den Boden positionierten, diese aber auch unter Last nie den Boden berührende Auffahrrollen (6), durch weiteres Vorfahren aufrollen werden und dann mittels links und rechts auf der Mittellinie der Drehkranzplattform (11) positionierten Gleichlaufschwenkgetriebe (2) Zahnradgetriebe sind, die durch eine Gleichlaufritzelwelle (12) gleichlaufend in den Zahnsegmente der Zahnradauslegern (3) und daran positionierten freidrehende Anlaufrolle (1) drückend und weiter diese Zahnsegmente in jeweils ein mittleres aus- und einrückbares Wendezahnrad (8) greift und dadurch richtungsgleich, aber zusätzlich ein Übersetzungsverhältnis dafür sorgt, dass die rückwertigen längenverstellbaren Zahnradhebelarme (4) durch deren Zahnsegment jetzt unterschiedlich schneller im Schwenkwinkel hinter dem Bugrad (7) hochschwenken. Durch die aus- und einrückbaren Wendezahnräder (8) kann der Winkel zwischen Zahnradausleger (3) und Zahnradhebelarm (4), je nach Bugradgröße (7) vorbestimmt oder auch erst beim Festspannen des Bugrades (7) einfach reguliert werden. Ist nun das Bugrad (7) mittig über der z.B. Drehkranzplattform (11) positioniert, wird das Gleichlaufschwenkgetriebe (2) an der Gleichlaufritzelwelle (12) arretiert. Die gesamte Bugradaufnahmevorrichtung (9) kann jetzt durch Zurückfahren des Schleppfahrzeuges (15) in die Ausgangsposition arretiert werden und ist fertig für den Schleppvorgang.
Patent DE-202021003415-U1 (DE)
Title: Halterung für Futternäpfe
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-11-05
Abstract: Napfhalterung (1), die ein reines Stecksystem ausweist und gleichzeitig einen Spritzschutz (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (2) Bestandteile eines dreiseitigen Schutzes vor Futterresten für die Peripherie ist, kein Werkzeug zur Montage und Demontage der Napfhalterung (1) benötigt wird und die Einzelteile im demontierten Zustand platzsparend zu verstauen sind.
Patent DE-202021003615-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit Wellenformplatten
IPC: B02C18/18
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Wellenformplatten (1) sind als Formteil dermaßen unter den Zerkleinerungswellen (2) angeordnet, dass sie ohne durch einen Geräteträger mit der Zerkleinerungsvorrichtung (3) verbunden zu sein, als Gegenschneide der rotierenden Zerkleinerungswellen (2) dienen.
Patent DE-202021100946-U1 (DE)
Title: E-Service-Modul
IPC: E04H6/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: E-Service-Modul (1) für Fahrer von E-Zweirädern (100), mit
 - einem gebäudeartigen Grundgestell (2), welches zumindest aufrechte Stützen (2a) und ein davon getragenes Dach (2b) umfasst,
 - mehreren daran oder darin, insbesondere nebeneinander, befestigten Zweirad-Ständern (3) mit
 - je einer Abschließ-Vorrichtung (4), insbesondere Anschließ-Vorrichtung (4) zum Fixieren am Zweirad-Ständer (3), pro Zweirad-Ständer (3) und
 - einem zugeordneten E-Ladeanschluss (5), insbesondere unter dem Dach (2b) pro Zweirad-Ständer (3),
 - Fahrer-Schließfächern (6) mit einer Größe, die zumindest zur Aufnahme eines Helms sowie eines Kleidungsstücks wie Jacke und/oder Handschuhe ausreicht, dadurch gekennzeichnet, dass
 - wenigstens den Zweirad-Ständern (3), die für Sitz-Räder, insbesondere Fahrräder oder Sitz-Roller, geeignet sind,
 - je ein Fahrer-Schließfach (6) räumlich zugeordnet ist, und/oder
 - je ein E-Ladeanschluss (5) räumlich zugeordnet ist.
Patent DE-202021101446-U1 (DE)
Title: Eine Solaröl-Wasser-Wärmeaustausch- und Wassertank-Energiespeicherheizvorrichtung
IPC: F24S90/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine Solaröl-Wasser-Wärmeaustausch- und Wassertank-Energiespeicherheizvorrichtung, einschließlich eines Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Öleinlassrohr (2) ein Ende des Gehäuses (1) durchdringt; ein erstes Ölauslassrohr (3) fest mit dem anderen Ende des Gehäuses (1) verbunden ist; ein Wärmeleitungsrohr (4) fest zwischen dem ersten Öleinlassrohr (2) ist und dem ersten Ölauslassrohr (3) angeschlossen ist; ein erstes Wassereinlassrohr (5) fest mit der Oberseite des Gehäuses (1) verbunden ist und ein erstes Wasserauslassrohr (6) fest mit dem Boden des Gehäuses (1) verbunden ist; ein vom Gehäuse (1) entferntes Ende des ersten Öleinlassrohrs (2) fest mit einem Einwegventil (7) verbunden ist; ein Ende des Einwegventils (7), das vom ersten Öleinlassrohr (2) entfernt ist, fest mit einem Einlassventil (7) verbunden ist; ein Ende des Einwegventils (7) von der ersten Öleinlassleitung (2) entfernt fest mit einer zweiten Öleinlassleitung (8) verbunden ist; eine Ölpumpe (9) an einem Ende des Gehäuses (1) nahe dem ersten Öleinlassrohr (2) vorgesehen ist; das Ausgangsende der Ölpumpe (9) fest mit der zweiten Öleinlassleitung (8) verbunden ist; das Eingangsende der Ölpumpe (9) fest mit einer dritten Öleinlassleitung (10) verbunden ist; ein Ende der dritten Öleinlassleitung (10) von der Ölpumpe (9) entfernt fest mit einem Solarwärmekollektor (11) verbunden ist; ein Ende des ersten Ölauslassrohrs (3) vom Gehäuse (1) entfernt fest mit einem zweiten Ölauslassrohr (12) verbunden ist; das zweite Ölauslassrohr (12) fest mit dem Solarwärmekollektor (11) verbunden ist; ein vom Gehäuse (1) entferntes Ende des ersten Wasserauslassrohrs (6) fest mit einem zweiten Wasserauslassrohr (13) verbunden ist; ein Ende des zweiten Wasserauslassrohrs (13), das vom ersten Wasserauslassrohr (6) entfernt ist, fest mit einem Warmwasserspeicher (14) verbunden ist; ein vom Gehäuse (1) entferntes Ende des ersten Wassereinlassrohrs (5) fest mit einem zweiten Wassereinlassrohr (15) verbunden ist; ein vom Gehäuse (1) entferntes Ende des ersten Wassereinlassrohrs (5) fest mit einem zweiten Wassereinlassrohr (15) verbunden ist; eine Wasserpumpe (16) an einem Ende des Gehäuses (1) von der Ölpumpe (9) entfernt vorgesehen ist; eine Wasserpumpe (16) an einem Ende des Gehäuses (1) von der Ölpumpe (9) entfernt vorgesehen ist; das Ausgangsende der Wasserpumpe (16) fest mit dem zweiten Wassereinlassrohr (15) verbunden ist; das Eingangsende der Wasserpumpe (16) fest mit einem dritten Wassereinlassrohr (17) verbunden ist; das dritte Wassereinlassrohr (17) fest mit dem Warmwasserspeicher (14) verbunden ist.
Patent DE-202021104881-U1 (DE)
Title: Mobile umzuhängende Solarzellen für Smartphones und andere transportable Elektro- sowie elektronische Geräte
IPC: H02S10/40
Filed: 2021-09-09
Abstract: Mobile umzuhängende Solarzellen für Smartphones und andere transportable Elektrosowie elektronische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination von schnell einsetzbarer Photovoltaik am Körper und in verschiedenen Ausführungen für unterschiedliche technische Erfordernisse vorliegt.
Patent DE-202021105501-U1 (DE)
Title: Box, insbesondere Transport- und/oder Aufbewahrungsbox, und Dekorpaneel für diese Box
IPC: B65D6/14
Filed: 2021-10-11
Abstract: Box (10), insbesondere Transport- und/oder Aufbewahrungsbox, umfassend
 mehrere, insbesondere vier, Seitenwände (11), eine Bodenwand (12) und eine Decke (13), insbesondere einen Deckel, wobei eine oder mehrere Seitenwände (11) und/oder die Bodenwand (12) und/oder die Decke (13) ein Dekorpaneel (14) ist oder umfasst,
 wobei das Dekorpaneel (14) eine Dekorschicht (15) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (16) und einer der Vorderseite (16) gegenüberliegenden Rückseite (17) und einen an der Rückseite (17) der Dekorschicht (15) angeordneten Träger (18) umfasst,
 wobei in der Dekorschicht (15) ein oder mehrere Durchbrüche (19) vorgesehen sind, der oder die sich von der Rückseite (17) der Dekorschicht (15) bis zur Vorderseite (16) der Dekorschicht (15) durch die Dekorschicht (15) hindurch erstrecken,
 wobei der oder die Durchbrüche (19) an der Sichtseite der Dekorschicht (15) ein Symbol und/oder Designelement (20) ausbilden,
 wobei die Box (10) wenigstens eine Lichtquelle (21) umfasst, wobei die Lichtquelle (21) zur Hinterleuchtung und/oder Durchleuchtung des oder der Durchbrüche (19) vorgesehen ist,
 wobei von der Lichtquelle (21) ausgehendes Licht durch den oder die Durchbrüche (19) von der Rückseite (17) der Dekorschicht (15) zu Vorderseite (16) der Dekorschicht (15) geleitet wird oder leitbar ist.
Patent DE-202021105583-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Formatkreissäge und/oder Kantenanleimmaschine
IPC: B27B31/06
Filed: 2021-10-14
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine (2, 102), insbesondere Formatkreissäge (4) oder Kantenanleimmaschine (104), mit einem Bearbeitungswerkzeug (8, 108), welches zur Bearbeitung eines der Holzbearbeitungsmaschine (2, 102) zugeführten Werkstücks (10) dient, gekennzeichnet durch eine Sprachsteuerungseinrichtung (12, 112), welche dazu eingerichtet ist, Sprachbefehle (14, 114) eines Benutzers der Holzbearbeitungsmaschine (2, 102) zu verarbeiten und Steuerungssignale (16, 116) zur Steuerung der Holzbearbeitungsmaschine (2, 102) aus den Sprachbefehlen (14, 114) zu generieren, wobei die Holzbearbeitungsmaschine (2, 102) dazu eingerichtet ist, auf Basis der Steuerungssignale (16, 116) gesteuert zu werden.
Patent DE-202022101559-U1 (DE)
Title: Teppichbefestigungsvorrichtung und Teppichbefestigungsanordnung
IPC: A47G27/02
Filed: 2022-03-24
Abstract: Teppichbefestigungsvorrichtung (10), umfassend:
 einen im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (11), der aus einem ersten schwer entflammbaren Material hergestellt ist; und
 mehrere von einer oberen Oberfläche des Grundkörpers (11) abstehende Befestigungselemente (15), die ausgebildet sind, einen Teppich daran zu befestigen, wobei die Befestigungselemente (15) aus einem zweiten schwer entflammbaren Material hergestellt sind, das von dem ersten schwer entflammbaren Material verschieden ist.