baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022110413-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines Ladeanschlusses für ein Fahrzeug, und Ladeanschlusssystem
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-04-28
Abstract: Ein Bauteil (10) zum Herstellen eines Ladeanschlusses (14) für ein Fahrzeug (12) ist zur Befestigung am Fahrzeug (12) ausgebildet und umfasst einen Aufnahmebereich (13) zum Befestigen eines elektrischen Anschlusselements (11), das im montierten Zustand des Ladeanschlusses (14) von außerhalb des Fahrzeugs (12) zugänglich ist, um einen elektrischen Ladevorgang durchzuführen, und einen Bereich (16), der durch eine Sollbruchstelle (17) in dem Bauteil (10) begrenzt ist. Der Bereich (16) kann aus dem Bauteil (10) herausgetrennt werden, so dass nach dem Heraustrennen des Bereichs (16) an dessen Stelle eine Öffnung (21) zur Aufnahme eines Bedienelements (22) ausgebildet ist. Zum Herstellen eines Ladeanschlusses (14) mit dem Bauteil ist folgende Option auswählbar: Heraustrennen eines Bereichs (16) aus dem Bauteil (10) entlang der Sollbruchstelle (17) zum Beispiel durch Drücken oder Stanzen, um eine Öffnung (21) in dem Bauteil (10) zu bilden, und Montieren eines Bedienelements (22), insbesondere zum Abbrechen eines Ladevorgangs, in der Öffnung (21).
Patent DE-102022113897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines definierten zustandes eines elektrochemischen systems, trennvorrichtung und leistungswandler
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: C25B15/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines definierten Zustandes eines elektrochemischen Systems (14), welches über Trennschalter (TS) einer Trennvorrichtung (20) mit einem AC/DC-Wandler (12) zum Austausch elektrischer Leistung verbindbar ist, wobei jeweils ein DC-Anschluss (DC+, DC-) des elektrochemischen Systems (14) mit jeweils einem Trennschalter (TS) der Trennvorrichtung (20) verbunden ist. Das Verfahren umfasst:
 In einem ersten Betriebszustand, in dem die DC-Anschlüsse (DC+, DC-) elektrisch von dem AC/DC-Wandler (12) getrennt sind:
 a) Schließen eines ersten Schalters (S1) der Trennvorrichtung (20) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den DC-Anschlüssen (DC+, DC-).
 Die Anmeldung betrifft weiter eine Trennvorrichtung sowie einen Leistungswandler mit Trennvorrichtung.
Patent DE-102022115705-A1 (DE)
Title: Elektrisches arbeitsgerät
Inventor: ICHIOKA YUSUKE
IPC: H02K3/52
Filed: 2022-06-23
Abstract: Ein elektrisches Arbeitsgerät weist Spulen auf, die zuverlässig ausgebildet sind. Das Gerät weist einen Stator (30), einen Rotor (10), der um eine Drehachse (AX) drehbar ist, und eine Ausgabeeinheit (5) auf, die durch den Rotor (10) antreibbar ist. Der Stator (30) weist einen Statorkern (31), der ein zylindrisches Joch (31A) und Zähne (31B) aufweist, die radial nach außen von dem Joch (31A) vorstehen, ein Isolierstück (32), das an dem Statorkern (31) fixiert ist, und Spulen (33) auf, von denen jede um entsprechende Zähne (31B) mit dem Isolierstück (32) dazwischen gewickelt ist. Das Isolierstück (32) weist eine erste Abdeckung (32B), die eine erste Endfläche des Jochs (31A) in einer ersten axialen Richtung abdeckt, und eine Rippe (36) an der ersten Abdeckung (32B) auf, und einen Draht (90) lagert, der die Spulen (33) verbindet. Der Rotor (10) weist einen Rotorkern (12) außenseitig eines Umfangs des Stators (30) und einen Magneten (13) auf, der an dem Rotorkern (12) fixiert ist.
Patent DE-102022118151-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: NIESNER JONAS
IPC: G01S17/46
Filed: 2022-07-20
Abstract: Fahrerloses Transportsystem (1), umfassend ein fahrerloses Transportfahrzeug (2), insbesondere einen fahrbaren Transportroboter, und einen in einem Transportzustand des Transportfahrzeugs (2) mit dem Transportfahrzeug (2) gekoppelten Aufbau (3), der in dem Transportzustand von dem Transportfahrzeug (2) transportierbar ist, wobei eine Identifizierungseinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, eine Referenzmarke (7-7") in der Umgebung des Transportfahrzeugs (2), insbesondere in einer Anlage, basierend auf wenigstens einem mittels einer Erfassungseinrichtung (6) des Transportsystems (1) aufgenommenen Bilds und einer Positionsdatenbank der Identifizierungseinrichtung (8) zu erfassen, welche Positionsdatenbank räumliche Positionen von wenigstens zwei Referenzmarken (7-7") umfasst.
Patent DE-102022119265-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von passivem zugang
Inventor: SIMONS MICHAEL ANDREW
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-08-01
Abstract: Konfiguration eines Signalstärkekalibrierungsversatzes wird bereitgestellt. Eine Benutzerschnittstelle wird auf einem Bildschirm einer mobilen Vorrichtung zur Konfiguration eines Signalstärkeversatzes eines drahtlosen Sendeempfängers zu einem Fahrzeug angezeigt, wobei der Signalstärkeversatz ein Versatz in Bezug auf eine Standardkalibrierung von Signalstärkemessungen zwischen dem drahtlosen Sendeempfänger und dem Fahrzeug ist, wobei die Signalstärkekalibrierung zur Verwendung beim Kalibrieren eines Standorts der mobilen Vorrichtung für eine passive Zone in Bezug auf das Fahrzeug dient. Eine Aktualisierung der Signalstärkekalibrierung wird von der Benutzerschnittstelle empfangen. Die Signalstärkekalibrierung im aktualisierten Zustand wird zur Verwendung beim Lokalisieren der mobilen Vorrichtung für die passive Zone an das Fahrzeug gesendet.
Patent DE-102022120252-A1 (DE)
Title: Hybrid-optimierte Steuerung für DC-DC-Wandler
Inventor: ZOU SHENLI
IPC: B60L53/14
Filed: 2022-08-11
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines dualen aktiven Brückenwandlers oder eines anderen Typs von DC-DC-Wandlern sind hierin offenbart. Eine Ausgangsspannung des dualen aktiven Brückenwandlers wird erfasst. Basierend zumindest teilweise auf der Ausgangsspannung werden ein erstes Soll-Tastverhältnis einer Primärbrücke des dualen aktiven Brückenwandlers und ein zweites Soll-Tastverhältnis einer Sekundärbrücke des dualen aktiven Brückenwandlers aus einer Tabelle abgerufen. Basierend auf der Ausgangsspannung wird eine Soll-Phasenverschiebung zwischen der Primärbrücke und der Sekundärbrücke bestimmt. Basierend auf dem ersten Soll-Tastverhältnis, dem zweiten Soll-Tastverhältnis und der Soll-Phasenverschiebung wird eine Vielzahl von Schaltsteuersignalen dazu veranlasst, den jeweiligen Schaltern der Primärbrücke und der Sekundärbrücke bereitgestellt zu werden, um gemäß einer zeitbasierten Schaltsequenz umzuschalten.
Patent DE-102022126625-A1 (DE)
Title: Geplantes beheizen eines motorblocks
Inventor: BAXENDALE TIMOTHY
IPC: B60W10/26
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Motorblockheizung, eine Traktionsbatterie und eine Steuerung. Die Steuerung lädt als Reaktion darauf, dass eine Temperatur kleiner als ein Schwellenwert ist, die Traktionsbatterie mit Netzenergie, bis ein Ladezustand der Traktionsbatterie ein Ladeziel erreicht. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass der Ladezustand das Ziel erreicht, die Traktionsbatterie zu entladen, um die Motorblockheizung mit Leistung zu versorgen, bis der Ladezustand unter ein Entladeziel fällt oder die Temperatur ein Temperaturziel erreicht. Die Steuerung ist zudem dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die Ladung unter das Entladeziel fällt, die Traktionsbatterie mit Netzenergie zu laden, bis der Ladezustand das Ladeziel erreicht. Zusätzlich ist die Steuerung dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass eine Temperatur ein Temperaturziel erreicht, Laden und Entladen der Traktionsbatterie zu unterbinden.
Patent DE-102022126682-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffplatte mit einer drahtlosen, mit eigenstrom- oder fernstrom versorgten sensoranordnung
Inventor: AITHARAJU VENKATESHWAR R
IPC: G01M5/00
Filed: 2022-10-13
Abstract: Eine Verbundwerkstoffplatte für ein Fahrzeug umfasst eine Vielzahl von Schichten, die durch Harz miteinander verbunden sind. Eine Sensoranordnung ist zwischen mindestens zwei der Vielzahl von Schichten angeordnet. Die Sensoranordnung umfasst mindestens eine piezoelektrische Schicht zum Erfassen von Vibrationen der Verbundwerkstoffplatte, wenn sie am Fahrzeug installiert ist, und eine Thermosäule, die so konfiguriert ist, dass sie Temperaturänderungen der Verbundwerkstoffplatte erfasst, wenn sie am Fahrzeug installiert ist. Die Sensoranordnung umfasst ferner einen Sender, der so konfiguriert ist, dass er basierend auf einer Ausgabe der mindestens einen von der piezoelektrischen Schicht und/oder der Thermosäule Daten an das Fahrzeug sendet.
Patent DE-102022200997-A1 (DE)
Title: Kollimator für eine Röntgenstrahlung
Inventor: IWICKI JAROSLAW
IPC: G21K1/04
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahlenkollimator (10) einer Röntgenbildgebungsanlage umfassend
 - eine Befestigungseinheit (30) zur Montage an einer Röntgenstrahlenquelle (R),
 - eine Blendeneinheit (15, 16, 17, 18, 19; 15', 16', 17') zur Begrenzung eines Strahlfeldes eines von der Röntgenstrahlenquelle ausgesandten Röntgenstrahls (RS), wobei
 ◯ die Blendeneinheit wenigstens eine bewegliche Blendenlamelle (16, 17, 18, 19; 16', 17') umfasst,
 ◯ die wenigstens eine bewegliche Blendenlamelle in einer Ebene senkrecht zur Strahlrichtung des Röntgenstrahls in das Strahlfeld hinein verstellbar ist, und
 - eine Verstelleinheit (11, 12, 13, 14; 11'; 31) zum Verstellen der wenigstens einen beweglichen Blendenlamelle, wobei die Verstelleinheit jeweils wenigstens einen piezoelektrischen Aktuator (11, 12, 13, 14; 11') umfasst, der auf die bewegliche Blendenlamelle wirkt.
Patent DE-102022203961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Abstands eines Ego-Fahrzeugs zu einem vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT KEVIN
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines Abstands eines Ego-Fahrzeugs zu einem vorausfahrenden Fahrzeug umfasst das Ermitteln einer momentanen Geschwindigkeit und Beschleunigung des Ego-Fahrzeugs und das Empfangen von Daten bezüglich einer momentanen Geschwindigkeit und Beschleunigung des vorausfahrenden Fahrzeugs von dem vorausfahrenden Fahrzeug mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln eines momentanen Abstands des Ego-Fahrzeugs zu dem vorausfahrenden Fahrzeug, und das Erzeugen eines Aktuatorsignals zum Einregeln des Abstands des Ego-Fahrzeugs von dem vorausfahrenden Fahrzeug auf eine vorgegebene Abstandsfunktion, unter Verwendung der momentanen Geschwindigkeit und Beschleunigung des Ego-Fahrzeugs, der momentanen Geschwindigkeit und Beschleunigung des vorausfahrenden Fahrzeugs und des momentanen Abstands des Ego-Fahrzeugs zu dem vorausfahrenden Fahrzeug, wobei die Abstandsfunktion in beliebig vorgegebener Weise von der momentanen Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs abhängt. Ein Aktuator des Ego-Fahrzeugs wird mittels des Aktuatorsignals angesteuert.
Patent DE-102022204315-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit thermischer Anbindung zu einer Metallhalterung
Inventor: SAGOO KIRAN PAL
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät (100) beschrieben, das ein Gehäuse (121) und eine in dem Gehäuse (121) angeordnete Metallhalterung (200) umfasst, die einen plattenförmigen Teilbereich (302) aufweist. Das Gerät (100) umfasst ferner eine an der Metallhalterung (200) befestigte Leiterplatte (400), an der zumindest ein elektronisches Bauelement (401, 421) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Gerät (100) ein oder mehrere Materialschichten (411, 431, 432, 433, 434), die zwischen dem Bauelement (401, 421) und dem plattenförmigen Teilbereich (302) der Metallhalterung (200) angeordnet sind, und die eingerichtet sind, thermische Energie von dem Bauelement (401, 421) an den plattenförmigen Teilbereich (302) der Metallhalterung (200) zu übertragen.
Patent DE-102022204725-A1 (DE)
Title: Gehäuseverbund einer Batterie und Batterie mit einem solchen
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäuseverbund einer Batterie (100) mit einem Gehäuseelement (2), welches dazu ausgebildet ist, mit einem weiteren Gehäuseelement (3) unter Ausbildung eines zur Aufnahme einer Mehrzahl an Batteriezellen (20) gemeinsam ausgebildeten Innenraums (4) verbunden zu werden, wobei ein Abdeckelement (6) weiterhin in der Art mit dem Gehäuseelement (2) verbunden ist, dass ein von Temperierfluid (7) durchströmbarer Strömungsraum (5) fluiddicht begrenzt ist, wobei das Gehäuseelement (2) eine erste Temperierstruktur (51), welche eine Mehrzahl an ersten Strömungsstörelementen (71) umfasst, ausbildet und/oder das Abdeckelement (6) eine zweite Temperierstruktur (52), welche eine Mehrzahl an zweiten Strömungsstörelementen (72) umfasst, ausbildet, welche weiterhin jeweils innerhalb des Strömungsraums (5) und von Temperierfluid (7) umströmbar angeordnet sind, wobei die Mehrzahl an ersten Strömungsstörelementen (71) und die Mehrzahl an zweiten Strömungsstörelementen (72) in einer Mehrzahl an Reihen (9) angeordnet sind, wobei benachbarte Reihen (9) beabstandet voneinander angeordnet sind, und ein Element (8) einer Batteriesteuerung thermisch leitend an dem Gehäuseelement (2) und/oder an dem Abdeckelement (6) angeordnet ist, wobei erste Längsrichtungen (10) erster Reihen (91) eines ersten Bereichs (41) und zweite Längsrichtungen (11) zweiter Reihen (92) eines zweiten Bereichs (42) unter einem Winkel (12) mit einem Wert zwischen 45° und 135° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022205026-A1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für ein Becken
Inventor: KOSKA REINHARD
IPC: E03C1/23
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für ein Becken, insbesondere für ein Sanitärbecken wie ein Spülbecken, umfassend eine Ablaufeinrichtung, welche eine Eingangsöffnung aufweist, die mit einem Ablauf des Beckens verbindbar ist, und die eine Ventilbetätigungseinrichtung für ein Ventil umfasst, und eine Fernbedieneinrichtung, die mit der Ventilbetätigungseinrichtung zu deren Bedienung mittels eines Fernbedienelements verbindbar ist, wobei die Fernbedieneinrichtung lösbar und sicherungselementfrei mit der Ablaufeinrichtung mittels einer formschlüssigen Verbindung verbindbar ist.
Patent DE-102022211742-A1 (DE)
Title: Signalsteckverbinder
Inventor: JIN HAO
IPC: H01R12/72
Filed: 2022-11-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Signalsteckverbinder bereit. Der Signalsteckverbinder umfasst: einen ersten Abschnitt, der mit zumindest einem elektrischen Kontakt versehen ist und einen ersten Körper aufweist, wobei der erste Körper elektrisch isolierend ausgebildet ist; einen zweiten Abschnitt, der mit zumindest einem elektrischen Anschluss versehen ist und einen zweiten Körper aufweist, wobei der zweite Körper elektrisch isolierend und von dem ersten Körper separat ausgebildet ist, und wobei der elektrische Anschluss von dem zweiten Körper hervorstehend ausgebildet ist; und einen elektrischen Verbinder, der sich von dem elektrischen Kontakt zum elektrischen Anschluss erstreckt, um eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Kontakt und dem elektrischen Anschluss herzustellen; wobei der elektrische Verbinder verformbar ausgebildet ist und zumindest zwei geknickte Abschnitte aufweist, und wobei sich der elektrische Verbinder mindestens teilweise außerhalb des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts befindet, so dass die Position des zweiten Abschnitts relativ zum ersten Abschnitt veränderbar ist. Die Signalsteckverbinder nach der Anmeldung hat die Vorteile, dass er einfach ausführbar, zuverlässig und bequem nutzbar ist, so dass eine verbesserte Lösung für elektrische Verbindung bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102023102484-A1 (DE)
Title: Beraumung zur Leitung von Fluiden
Inventor: SUCK WOLFGANG
IPC: B62D25/24
Filed: 2023-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beraumung zur Leitung von Fluiden in einen dafür vorgesehenen Fluidbehälter. Eine solche Beraumung ist für Fahrzeuge vorgesehen, in deren Karosserie sie integriert ist, sodass von außerhalb dem Fahrzeug Fluide zugeführt werden können.
Patent DE-102023111680-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: HOZUMI AKIHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-05-04
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (1) weist einen Motor, eine Ausgangswelle (10), die durch eine Drehkraft des Motors gedreht wird, eine Nacktchipmontageleuchtdiode, die um die Ausgangswelle herum angeordnet ist, und ein weißes durchsichtiges optisches Bauteil mit einem Lichtbrechungsabschnitt, der Licht, das von der Nacktchipmontageleuchtdiode emittiert wird, bricht, auf. In mindestens einem Querschnitt parallel zu und verlaufend durch eine Drehachse der Ausgangswelle ist eine Form des Lichtbrechungsabschnitts liniensymmetrisch in Bezug auf die Drehachse.
Patent DE-102023201556-A1 (DE)
Title: EUV-Kollektor für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G02B5/10
Filed: 2023-02-22
Abstract: Ein EUV-Kollektor (17) für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage dient zur reflektierenden Überführung von EUV-Nutzlicht (16) aus einem Quellbereich (28) in einen räumlich vom Quellbereich (28) beabstandeten Sammelbereich (IF). Ein erstes Kollektorflächen-Ellpsoid-Segment (34) hat eine als Teil einer Ellipsoidfläche (40) beschreibbare Reflexionsfläche mit Ellipsoid-Brennpunkten im Quellbereich (28) und dem Sammelbereich (IF). Ein zweites Kollektorflächen-Segment (38) und ein drittes Kollektorflächen-Segment (39) sind so ausgeführt und zueinander ausgerichtet, dass das EUV-Nutzlicht (16) aus dem Quellbereich nach jeweils genau einer Reflexion am zweiten Kollektorflächen-Segment (98) und am dritten Kollektorflächen-Segment (39) in den Sammelbereich (IF) überführt wird. Eine weitere Ausführung des EUV-Kollektors hat zwei Kollektorflächen-Segmente, die beide als Kollektorflächen-Ellipsoid-Segmente oder beide als Kollektorflächen-Paraboloid-Segmente ausgeführt sind. Eine weitere Ausführung des EUV-Kollektors hat Kollektorflächen-Ellipsoid-Segmente, deren Reflexionsflächen als Teil von nichtzusammenfallenden Ellipsoidflächen beschreibbar sind. Bei derartigen EUV-Kollektoren ist ein Durchsatz von für die Projektionsbelichtung nutzbarem EUV-Nutzlicht verbessert.
Patent CS-53688-A2 (CS)
Title: Method of new substituted 3-phenyl-7h-thiazolo/3,2-b//1,2,4/triazine -7-ons production
Inventor: THORWART WERNER DR
IPC: C07D513/04
Filed: 1988-01-28
Abstract: Novel substituted 3-phenyl-7H-thiazolo[3,2-b][1,2,4]-triazin-7-ones of the formula I are disclosed   <IMAGE> (I)  in which R1, R2 and R3 have the meaning recited in the specification. The compounds are suitable for prevention and treatment of inflammatory disorders.
Patent CS-9100762-A2 (CS)
Title: Method of combustible waste material treatment and device for this method realization
Inventor: TANARI RENE MARIUS DOMINIQUE
IPC: B09B3/00
Filed: 1991-03-21
Abstract: It comprises a crucible (11) provided with a heating device (12), a conduit for delivering (9) the waste opening into the bottom of the crucible (11), a conduit for draining (14) a bath opening into the crucible (11) at a level above that of the mouth of the conduit for delivering (9) the waste, the top of the crucible (11) communicating with a combustion chamber (17) made of refractory material, which chamber communicates, via a labyrinth passage defined in a refractory vault (15), towards the top with a discharge chamber 918), a delivery conduit (20) containing oxygen opening into the combustion chamber (18). Nuclear industry. 
<IMAGE>
Patent ES-185881-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en los recubrimientos difusores de radiaciones
Filed: 1948-11-11
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en las lámparas de incandescencia provistas de un revestimiento interno difusor de sílice según la patente principal caracterizados porque dichas lámparas contienen una atmósfera gaseosa inerte que comprende en mayor parte uno o más gases de peso atómico superior a 39 de la familia del argón del criptón del xenón etc y una proporción muy débil de nitrógeno.
Patent ES-459241-A2 (ES)
Title: Anti-theft device for machines equipped with a diesel or like engine
IPC: F02D1/00
Filed: 1977-05-18
Abstract: An anti-theft device having a pivoted lever, a cable connected to one end of the lever and controlling a fuel injection pump, the other end of the lever engaging a cam integral with the cylinder of a lock so that when the cylinder is turned by a key in the lock the cable controls the opening and closing of the fuel injection pump.
Patent ES-8601379-A2 (ES)
Title: Sampler for swimming pool filter
Filed: 1984-10-15
Abstract: The device consists of a tray of polyester resin reinforced wtih glass fibre, which is shaped on the under side by a wall ending in a horizontal rim. A motor pump is contained in the box-shaped housing, which has three smaller apertures each intended to accommodate a valve for bottom and skimmer drainage circuits. Another aperture is intended for a combined valve.
Patent WO-0181149-A2 (WO)
Title: Verstell- und fixiereinrichtung für eine höhen- und/oder längenverstellbare lenkwelle
Inventor: HEIML ROLAND
IPC: B62D1/184
Filed: 2001-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (3) für eine Lenkwelle (2) zur Längen- und/oder Neigungsverstellung und zumindest eine die eingestellte Position fixierende Fixiereinrichtung (4), die ein quer zur Längsachse der Lenkwelle (2) verlaufendes Spannelement (24) aufweist, auf dem in Längsrichtung mittels eines Hebels (84) relativ zueinander verstellbare Fixiervorrichtungen (13, 14) vorhanden sind, die jeweils zumindest ein Bodenelement mit zumindest einem Klemmelement, zumindest ein Führungselement und zumindest ein Rückstellement umfassen, wobei zumindest ein Klemmelement zwischen der Lenkwelle (2) und dem Tragelement (10) und/oder zwischen der Halterung (5) und dem Hebel (84) angeordnet ist und in einer Sperrstellung das Klemmelement oder die Klemmelemente über einen punkt- und/oder linienförmigen Reibschluß die Lenkwelle (2) bzw. das Tragelement (10) und/oder die Halterung (5) gegenüber dem Spannelement (24) in seiner Relativlage entgegen der Wirkung von dem elastisch verformbaren Rückstellelement lösbar fixiern.
Patent AT-514027-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Konverterstrukturen für die Erzeugung von Strompulsen mit hoher Flankensteilheit
Inventor: HIMMELSTOSS FELIX DIPL ING DR
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Der Fortschritt in der Entwicklung von liehtemittierenden Dioden (LED) im UV-Bereich führt zu immer neuen Anwendungsgebieten in der Elektromedizin (z. B. Blaulichttherapie, Pilz­und Milbenbekämpfung) und in der Desinfektion (z. B. von Oberflächen und Flüssigkeiten). Wirkungsvoll sind dabei steile Stromflanken. Die Aufgabe, Topologien fiir Gleichspannungswandler zu finden die Strompulse mit hoher Flankensteilheit liefern, wird erfindungsgemäß dadurch bewerkstelligt, dass der parallel zu den Ausgangsklemmen liegende Kondensator entfernt wird und statt dessen ein aktiver Schalter (S2) oder mindestens zwei in Serie geschaltete, gleichzeitig angesteuerte aktive Schalter geschaltet wird/werden, der oder die den Strom der Induktivität (L) im eingeschalteten Zustand :fiihren kann/ können.