baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reflektorelements und Reflektorelement
Inventor: SCHÜRMANN MARK
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-03-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reflektorelements, umfassend die Schritte:- Abscheiden einer Schichtenfolge auf die Oberfläche eines Substrats (1) oder auf die Oberfläche einer auf ein Substrat (1) aufgebrachten Schicht, wobei die Schichtenfolge mindestens eine Spiegelschicht (5, 9) und mindestens ein reaktives Multischichtsystem (3) umfasst, wobei das reaktive Multischichtsystem (3) zwischen dem Substrat (1) und der Spiegelschicht (5) angeordnet ist oder die Spiegelschicht (5) zwischen dem Substrat (1) und dem reaktiven Multischichtsystem (3) angeordnet ist, und- Zünden des reaktiven Multischichtsystems (3), um einen Wärmeeintrag in die Schichtenfolge zu bewirken.
Patent DE-102015108904-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter mit verbesserter interner Kühlmittelzufuhr
Inventor: DE SOUZA FILHO RUY FROTA
IPC: B23B27/10
Filed: 2015-06-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Werkzeughalter (82, 201) zum Tragen eines Schneideinsatzes (84, 224), wobei der Schneideinsatz (84, 224) zur Abtragung von Material während eines Materialabtragungsvorgangs dient, wobei der Werkzeughalter (82, 201) umfasst:einen Werkzeughalterkörper (88), der eine Tasche (92) umfasst, die so gestaltet ist, dass sie den Schneideinsatz (84, 224) trägt, einen Kühlmitteleinlass (40), der mit einer unter Druck stehenden Kühlmittelquelle (42) in Verbindung steht, eine Kühlmittelkammer (100, 204) mit einem zentralen Bereich (102), einen stromaufwärtigen Kühlmittelkanal (96, 202) mit einer zentralen Längsachse (H-H) des stromaufwärtigen Kühlmittelkanals (96, 202);eine Vielzahl stromabwärtiger Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210), wobei jeder stromabwärtige Kühlmittelkanal (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) eine zentrale Längsachse (I-I) des stromabwärtigen Kühlmittelkanals (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) aufweist, wobei jeder der stromabwärtigen Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) in einer Öffnung endet; undwobei sich der stromaufwärtige Kühlmittelkanal (96, 202) in die Kühlmittelkammer (100, 204) öffnet, und wobei der stromaufwärtige Kühlmittelkanal (96, 202) in Bezug auf die Kühlmittelkammer (100, 204) so ausgerichtet ist, dass die zentrale Längsachse (H-H) des stromaufwärtigen Kühlmittelkanals (96, 202) gegenüber dem zentralen Bereich (102) der Kühlmittelkammer (100, 204) versetzt ist, wodurch Kühlmittel in einer tangentialen Weise in die Kühlmittelkammer (100, 204) strömt,wobei jeder der stromabwärtigen Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) Kühlmittel aus der Kühlmittelkammer (100, 204) aufnimmt, und wobei jeder der stromabwärtigen Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) in Bezug auf die Kühlmittelkammer (100, 204) so ausgerichtet ist, dass die zentrale Längsachse (I-I) jedes stromabwärtigen Kühlmittelkanals (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) gegenüber dem zentralen Bereich (102) der Kühlmittelkammer (100, 204) versetzt ist, wodurch Kühlmittel in einer tangentialen Weise in jeden der stromabwärtigen Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) strömt,dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelkammer (100, 204) durch eine Kühlmittelkammerwand (101) definiert ist, wobei mindestens ein Abschnitt der Kühlmittelkammerwand (101) ein weitgehend bogenförmiger Wandabschnitt ist, der in die Kühlmittelkammer (100, 204) strömendes Kühlmittel umleitet, sodass das Kühlmittel direkt in die stromabwärtigen Kühlmittelkanäle (106, 106A, 106B, 206, 208, 210) gelangt.
Patent DE-102015114996-B4 (DE)
Title: Adapter zum Anbringen einer Visiereinrichtung an einem optischen Gerät und optisches Beobachtungssystem damit
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-09-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Adapter zum Anbringen einer Visiereinrichtung an einem optischen Gerät, miteinem ersten Adapterabschnitt (10, 20), mit dem der Adapter an dem optischen Gerät befestigbar ist,einem an einer Verbindungsachse (50) mit dem ersten Adapterabschnitt (10, 20) schwenkbar verbundenen zweiten Adapterabschnitt (30, 40), an dem die Visiereinrichtung befestigbar ist,gekennzeichnet durch eine Justiereinrichtung, mittels der die Verbindungsachse (50) durch Stellglieder genau auf die optische Achse des optischen Geräts einstellbar ist, so dass unabhängig von der Schwenkposition des ersten und des zweiten Adapterabschnitts (10, 20, 30, 40) um die gemeinsame Verbindungsachse (50) die optischen Achsen der Visiereinrichtung und des optischen Geräts zueinander parallel sind.
Patent DE-102015118442-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur Sitzstabilisierung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/39
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der an einer Fahrzeugkarosserie (2) angeordnet und relativ gegenüber der Fahrzeugkarosserie (2) verlagerbar ist und mindestens eine Federeinrichtung (3) und/oder mindestens eine Dämpfungseinrichtung (4) zur Verlagerung und zur Aufnahme von Schwingungen in vertikaler und/oder horizontaler Richtung sowie mindestens eine an dem Fahrzeugsitz (1) angeordnete Sitzstabilisierungseinrichtung (7) zur Stabilisierung des Fahrzeugsitzes (1) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzstabilisierungseinrichtung (7) mindestens ein um eine erste Drehachse (8), welche eine feste Lage in Bezug auf den Fahrzeugsitz (1) aufweist, drehbar gelagertes und mit einer Drehfrequenz drehbares Drehelement (9) aufweist, mittels welchem durch eine von außen auf den Fahrzeugsitz (1) und auf den durch das Drehelement (9) erzeugten Drehimpuls (21) wirkende Kraft (17) ein Drehmoment erzeugbar ist, das einer durch die Kraft (17) erzeugten Drehbewegung (20) des Fahrzeugsitzes (1) und/oder der Fahrzeugkarosserie (2) um eine reale und/oder imaginäre zweite Drehachse (10) entgegenwirkt, wobei die Sitzstabilisierungseinrichtung (7) ein Gehäuse (13) umfasst, in welchem das Drehelement (9) angeordnet ist und mit dem Fahrzeugsitz (1) verbunden ist, und wobei die Sitzstabilisierungseinrichtung (7) bei der Drehbewegung (20) des Fahrzeugsitzes (1) mit dem Fahrzeugsitz (1) mitgedreht wird.
Patent DE-102015120998-B4 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung, Verwendung dessen an ortsfesten Leitungen sowie Verfahren zum Desinfizieren von ortsfesten Leitungen und Verfahren zum Aufbereiten der Desinfektionsvorrichtung
Inventor: GRIECHEN DIETER
IPC: A61L2/04
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (10) zum thermischen Desinfizieren von Innenflächen von ortsfesten Leitungen (5), mit:einem Reservoir (20) für Spülmedium (M0, M1), zum Desinfizieren einer jeweiligen ortsfesten Leitung;wenigstens einer vom Reservoir abgehenden Speiseleitung (12) mit einem Auslass (12.2) zum Kuppeln der Desinfektionsvorrichtung an eine jeweilige ortsfeste Leitung;einer Heizeinrichtung (16) zum Bereitstellen des Spülmediums mit einer bezüglich Raumtemperatur erhöhten Soll-Temperatur von mindestens 73°C für die ortsfesten Leitungen;einer mit der Heizeinrichtung gekoppelten Steuerungseinrichtung (50) zum Einstellen, Steuern oder Regeln einer Temperatur des Spülmediums;wenigstens einer an die Steuerungseinrichtung gekoppelten Messeinrichtung (60) zum Erfassen wenigstens einer Messgröße des Spülmediums umfassend eine Temperatur;einem Rücklauf (14) zum Zurückführen von Spülmedium aus der ortsfesten Leitung zurück in die Desinfektionsvorrichtung mit einem Einlass (14.1) zum Kuppeln der jeweiligen ortsfesten Leitung an den Rücklauf;wobei die Desinfektionsvorrichtung spülmediumautonom ohne Spülmediumzufuhr von extern ist und als mobiles Standgerät ausgebildet ist.
Patent DE-102015122009-B4 (DE)
Title: Abgasleitvorrichtung zum Leiten von Abgas eines Verbrennungsmotors und zum Durchmischen des Abgases mit einem Abgas-Additiv
Inventor: GEORGIADIS EVANGELOS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Abgasleitvorrichtung (10) zum Leiten von Abgas (14), eines Verbrennungsmotors, wobei die Abgasleitvorrichtung (10) mit einem Abgasnachbehandlungselement (11) zusammenwirkt oder verbunden ist, in dem Abgas (12) des Verbrennungsmotors vom Eingang (111) des Abgasnachbehandlungselements (11) zum Ausgang (112) des Abgasnachbehandlungselements (11) fließt, wobei die Abgasleitvorrichtung (10) ausgestaltet ist, das gesamte Abgas (14a), das aus dem Ausgang (112) des Abgasnachbehandlungselements (11) hinausfließt, um die Mantelfläche (113) des Abgasnachbehandlungselements (11) und zumindest teilweise in eine Richtung zu dem Eingang (111) des Abgasnachbehandlungselements (11) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitvorrichtung (10) einen Mischer (31) zum Hindurchleiten des Abgases (14) aufweist, und wobei- die Abgasleitvorrichtung (10) ausgestaltet ist, den Fluss (14b) des Abgases unmittelbar nach dem Mischen des Abgases mit einem Abgas-Additiv (42) umzulenken (141, 142), und/oder wobei- der Mischer (31) ein Flügel-Mischer ist, der eine oder mehrere Reihen (711, 712) an Flügeln aufweist.
Patent DE-102015200553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-01-15
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze (400), wobei in einem Verfahrensschritt ein Vorderteil (200), ein Rückteil (100) mit integrierten Seitenteilen (104) und eine U-förmig gebogene Stützstange (300) zusammenmontiert werden, wobei im Rahmen eines Pour-in-Place Verfahrens das Vorderteil (200) und das Rückteil (100) mit den integrierten Seitenteilen (104) formschlüssig zusammengefügt werden, wobei ein geschlossener Raum entsteht, in welchen die U-förmig gebogene Stützstange (300) positioniert wird und an einer Oberkante (108) des Rückteils (100) mittels eines Teils von Haken (106) befestigt wird, wobei in den geschlossenen Raum ein Schaumstoff eingespritzt wird, wobei das Rückteil (100) ein Spritzgussteil ist, welches einen Kunststoff umfasst, wobei für die Herstellung des Spritzgussteils und das Einspritzen des Schaumstoffs ein identischer Trichter verwendet wird, wobei ein Boden (202) der Kopfstütze (400) von dem Vorderteil (200) gebildet wird und ein zugeschnittenes Bezugsteil lediglich mittels der Haken (106) an der äußeren Frontseite (208) des Vorderteils (200) befestigt wird, ohne dass Nähte erforderlich sind.
Patent DE-102016105253-B4 (DE)
Title: Bodenbehandlungsvorrichtung
Inventor: HARDMAN ERIC
IPC: A01B45/00
Filed: 2016-03-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbehandlungsvorrichtung zur Bodenlockerung, insbesondere bei Böden mit Rasenbewuchs, speziell Böden von Sport- oder Freizeitanlagen, umfassend eine Trageinrichtung und mindestens eine daran gehaltene Halteeinrichtung mit einer Mehrzahl von Bodenbehandlungselementen sowie mindestens eine Hubeinrichtung, über die die Bodenbehandlungselemente in den Boden einführbar und aus diesem herausziehbar sind, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Fluidbereitstellungseinrichtung zum Bereitstellen eines Fluids umfasst und die Bodenbehandlungselemente Injektionselemente umfassen, die mit der Fluidbereitstellungseinrichtung in Fluidverbindung stehen und über die Fluid in den Boden injizierbar ist, und wobei die Bodenbehandlungselemente Perforationselemente zur Ausbildung von Ausnehmungen im Boden umfassen.
Patent DE-102016117245-B4 (DE)
Title: Unterdrucksteuereinrichtung
Inventor: SEKIYA YOSHIHIDE
IPC: B60T13/52
Filed: 2016-09-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine Unterdrucksteuereinrichtung 20 steuert einen Unterdruck in einer Vakuumkammer 24 eines Vakuumverstärkers 12 auf Basis von Ausgabewerten P1, P2 von jeweiligen Unterdrucksensoren 50, 52. Ein Pumpenmotor 32 wird in Betrieb gesetzt, wenn ein kleinerer der Ausgabewerte P1, P2 der jeweiligen Unterdrucksensoren 50, 52 kleiner als ein erster Schwellwert Pthon ist. Ein Betrieb einer Vakuumpumpe bringt den Unterdruck in der Vakuumkammer 24 näher an ein Vakuum. Da der Pumpenmotor 32 auf Basis des kleineren der Ausgabewerte P1, P2 in Betrieb gesetzt wird, ist es möglich, ein Unterdruckdefizit in der Vakuumkammer 24 zu verhindern. Ferner kann sogar in dem Fall einer Funktionsstörung, wobei einer der Unterdrucksensoren 50, 52 einen Wert ausgibt, der größer als ein aktueller Druck ist, das Unterdruckdefizit reduziert werden.
Patent DE-102016119000-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren und Kalibrierungsvorrichtung für eine Gruppe von Reflektoren zur Konzentration von Sonnenstrahlung auf einen Strahlungsempfänger
Inventor: BERN GREGOR
IPC: F24S50/20
Filed: 2016-10-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kalibrierungsverfahren für eine Gruppe von Reflektoren (1) zur Konzentration von Sonnenstrahlung auf einen Strahlungsempfänger (2), folgende Verfahrensschritte umfassend,A) Ausrichten der Reflektoren, um eine Kalibrierfläche (6) zumindest teilweise mit von den Reflektoren (1) reflektierter Sonnenstrahlung zu beaufschlagen;B) Erzeugen einer Änderung der Intensitätsverteilung der auf die Kalibrierfläche (6) auftreffenden Strahlung mittels Ausführen eines Bewegungsmusters durch jeden Reflektor der Gruppe, wobei das Bewegungsmuster jedes Reflektors sich in mindestens einem vorgegebenen Bewegungsmuster-Parameter aus der Gruppe- Frequenz der Bewegung,- Amplitude der Bewegung,- Phasenlage der Bewegung,- Bahnkurve der durch den Reflektor reflektierten Sonnenstrahlung innerhalb der Kalibrierfläche,von den Bewegungsmuster-Parametern der anderen Reflektoren (1) unterscheidet;C) Aufnahme von Bildpunktreihen für eine Mehrzahl ortsverschiedener Ortspunkte der Kalibrierfläche (6) mittels zumindest einer Kamera (3), wobei jede Bildpunktreihe mindestens fünf zeitlich versetzte Bildpunktaufnahmen aufweist;D) Ermitteln eines Spektrums für jede Bildpunktreihe mittels Transformation der Bildpunktreihe in den Frequenzraum;E) Zuordnung einer Spektren-Untermenge zu den Reflektoren (1) abhängig von dem Bewegungsmuster-Parameter des Reflektors;F) Bestimmen zumindest einer Reflektion-Zielposition für jeden Reflektor abhängig von zumindest der dem Reflektor zugeordneten Spektren-Untermenge.
Patent DE-102016119250-B4 (DE)
Title: Galvanisiersystem und -verfahren
IPC: C25D17/16
Filed: 2016-10-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: System (1) zum gleichzeitigen galvanischen Beschichten von mehreren, in einer Halterung (2) entlang einer Y-Achse benachbart angeordneten Behandlungsgütern (3) in einem Elektrolytbad (4),mit einem das Elektrolytbad (4) aufnehmenden Behandlungsbehälter (5), in welches die Halterung (2) mit den Behandlungsgütern (3) eingetaucht ist, mit mindestens einer dem Behandlungsbehälter (3) zugeordneten und von den Behandlungsgütern (3) beabstandeten Hauptanode (6) und mit mindestens einer Hilfsanode (12),wobei die Behandlungsgüter (3) elektrisch als Kathoden kontaktiert sind und zwischen der mindestens einen Hauptanode (6) und den Behandlungsgütern (3) eine elektrische Spannung (15) angelegt ist und hieraus ein elektrisches Feld mit sich im Elektrolytbad (4) entlang einer senkrecht zur Y-Achse verlaufenden X-Achse erstreckenden elektrischen Feldlinien (7) resultiert,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens zwei, entlang der Y-Achse unmittelbar nebeneinander angeordnete, ein Überlappungspaar (8) bildende der Behandlungsgüter (3) sich lediglich abschnittsweise entlang der Y-Achse überlappen, derart, dass ein vorderer Teilabschnitt (10) eines ersten Behandlungsgutes (3A) des Überlappungspaares (8) entlang der X-Achse in Richtung der Hauptanode (6) vor einem somit in einem Feldlinien-Verschattungsbereich (11) angeordneten hinteren Teilabschnitt eines zweiten Behandlungsgutes (9) des Überlappungspaares (8) angeordnet ist,und dass das erste und das zweite Behandlungsgut (3A, 3B) des Überlappungspaares (8) entlang der X-Achse und der Y-Achse einen Feldlinien-Verschattungsbereich (11) begrenzen,und dass die Hilfsanode (12) in dem Feldlinien-Verschattungsbereich (11) derart angeordnet und elektrisch kontaktiert ist, dass zum galvanischen Beschichten einer vorderen Außenseite (13) des hinteren Teilabschnitts (9) des zweiten Behandlungsgutes (3B) zwischen der Hilfsanode (12) und der vorderen Außenseite (13) des hinteren Teilabschnittes (9) des zweiten Behandlungsgutes (3B) ein elektrisches Feld ausgebildet ist.
Patent DE-102016121209-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Entschwefelungsverfahren davon
Inventor: JUNG CHANGHO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-11-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Entschwefelungsverfahren einer Abgasreinigungsvorrichtung, welche einen katalytischen Umwandler (40) aufweist, welcher an einer Abgasleitung (20) angeordnet ist und eine Mager-NOx-Falle(LNT)-Vorrichtung (42), in welcher ein erster LNT-Katalysator in Form einer Beschichtung bereitgestellt ist, und einen katalytischen Partikelfilter (CPF) (44), in welchem ein zweiter LNT-Katalysator (150) in Form einer Beschichtung bereitgestellt ist, aufweist, wobei die LNT-Vorrichtung (42) und der CPF (44) der Reihe nach in dem katalytischen Umwandler (40) angeordnet sind, das Entschwefelungsverfahren aufweisend:Regenerieren von Ruß (S220), falls eine Regeneration von in dem CPF (44) gefangenen Ruß erforderlich ist (S210),Ermitteln (S260), ob eine Menge von vergiftendem Schwefeloxid (SOx) in der LNT-Vorrichtung (42) größer ist als ein erster Schwellenwert, falls die Regeneration des Rußes abgeschlossen ist (S250),Durchführen (S270) eines ersten Entschwefelungsmodus, falls die Menge des vergiftenden SOx in der LNT-Vorrichtung (42) größer als der erste Schwellenwert ist,Ermitteln (S280), ob eine Temperatur des CPF (44) höher als eine vorbestimmte Temperatur ist, falls der erste Entschwefelungsmodus abgeschlossen ist, undDurchführen (S290) eines zweiten Entschwefelungsmodus, falls die Temperatur des CPF (44) höher als die vorbestimmte Temperatur ist,wobei jeder von dem ersten und dem zweiten Entschwefelungsmodus durchgeführt wird durch alternierendes Wiederholen eines mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnisses und eines fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, undwobei eine Zeitdauer des fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in dem ersten Entschwefelungsmodus kürzer ist als die des fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in dem zweiten Entschwefelungsmodus und eine Temperatur der LNT-Vorrichtung (42), bei welcher in dem ersten Entschwefelungsmodus in das fette Luft-Kraftstoff-Verhältnis eingetreten wird, höher ist als die, bei welcher in dem zweiten Entschwefelungsmodus in das fette Luft-Kraftstoff-Verhältnis eingetreten wird.
Patent DE-102016211409-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-06-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit:- einem Beckengurt (2),- einem von dem Beckengurt (2) unabhängig ausgelegten Diagonalgurt (3), welcher in angelegtem Zustand diagonal über die Brust eines Fahrzeuginsassen verläuft, wobei- ein erstes Ende (4) des Diagonalgurtes (3) mit einer fahrzeugfesten Struktur (5, 6) verbunden ist, wobei- das erste Ende (4) des Diagonalgurtes (4) mit einem ersten Gurtaufroller (7) verbunden ist, und- ein erstes Ende (8) des Beckengurtes (2) mit einer fahrzeugfesten Struktur (5, 6) verbunden ist, wobei- das erste Ende (8) des Beckengurtes (2) mit einem zweiten Gurtaufroller (9) verbunden ist, und wobei an einem zweiten Ende (16) des Beckengurtes (2) eine Gurtzunge (10) zur Verriegelung in einem Gurtschloss (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein zweites Ende (12) des Diagonalgurtes (3) mit einem der Gurtzunge (10) zugewandten Abschnitt (13) des Beckengurtes (2) durch mindestens eine Naht (14) verbunden ist, wobei- die Gurtzunge (10) ein Umlenkelement (15) aufweist, wobei- das zweite Ende (16) des Beckengurtes (2) durch das Umlenkelement (15) der Gurtzunge (10) geführt ist und eine Schlaufe (17) bildet, wobei- an dem zweiten Ende (16) eine erste Lage (18) des Beckengurts (2) in einem Überdeckungsbereich (20) mit einer zweiten Lage (19) des Beckengurtes (2) vernäht ist.
Patent DE-102016220518-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung für das Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRING MICHAEL
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-10-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrtrichtungsanzeigers (11) eines Kraftfahrzeugs (10) bei Ausbleiben einer Betätigung des Fahrtrichtungsanzeigers (11) durch einen Fahrer, wobei durch eine Erkennungseinrichtung (30) erkannt wird, dass der Fahrer ein Fahrmanöver (24) für einen Fahrstreifenwechsel (25) oder ein Abbiegen (26) beabsichtigt, und bei erkannter Absicht des Fahrers der Fahrtrichtungsanzeiger (11) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Erkennungseinrichtung (30) mittels einer Sensoreinrichtung (23) vor Beginn des Fahrmanövers (24) zumindest ein vorbestimmtes, das Fahrmanöver (24) vorbereitendes Verhaltensmuster (32) des Fahrers noch vor Beginn des Fahrmanövers (24) und damit noch vor Beginn einer Änderung einer Querführung und/oder einer Längsführung zum Einleiten des Fahrmanövers erkannt wird und bei erkanntem Verhaltensmuster (32) eine vorbestimmte Aktivierungsroutine (31) zum Aktivieren des Fahrtrichtungsanzeigers (11) gestartet wird.
Patent DE-102016223779-B4 (DE)
Title: FMCW-Radarvorrichtung
Inventor: GODA YUICHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: FMCW-Radarvorrichtung, umfassend:einen Sendesignalgenerator (12), der konfiguriert ist, ein Sendesignal mit einer ersten Chirp-Periode und einer zweiten Chirp-Periode zu erzeugen;einen Sender (13), der konfiguriert ist, das Sendesignal in einen Raum abzustrahlen;einen Empfänger (14), der konfiguriert ist, das von einem Ziel reflektierte Sendesignal zu empfangen, um ein Empfangssignal zu erfassen;einen Schwebungssignal-Generator (15), der konfiguriert ist, ein Schwebungssignal durch Mischen des Empfangssignals und des Sendesignals zu erzeugen; undeinen Signalprozessor (17), umfassend:eine Schwebungsfrequenzverteilungs-Erzeugungseinheit (171), die konfiguriert ist, eine erste Schwebungsfrequenzverteilung durch Analysieren einer Frequenz des Schwebungssignals während der ersten Chirp-Periode zu erzeugen und eine zweite Schwebungsfrequenzverteilung durch Analysieren einer Frequenz des Schwebungssignals während der zweiten Chirp-Periode zu erzeugen;eine Spitzendetektionseinheit (172), die konfiguriert ist, eine erste Spitzenfrequenz aus der ersten Schwebungsfrequenzverteilung zu detektieren und eine zweite Spitzenfrequenz aus der zweiten Schwebungsfrequenzverteilung zu detektieren;eine Spitzenfrequenz-Änderungsraten-Recheneinheit (173), die konfiguriert ist, eine erste Spitzenfrequenzänderungsrate basierend auf der ersten Spitzenfrequenz in einer aktuellen Verarbeitungsperiode und der ersten Spitzenfrequenz in einer vorigen Verarbeitungsperiode, die vor der aktuellen Verarbeitungsperiode durchgeführt wird, zu berechnen, und eine zweite Spitzenfrequenzänderungsrate basierend auf der zweiten Spitzenfrequenz in der aktuellen Verarbeitungsperiode und der zweiten Spitzenfrequenz in der vorigen Verarbeitungsperiode zu berechnen; undeine Paarungseinheit (174), die konfiguriert ist:eine Abstandsänderungsrate und eine Relativgeschwindigkeits-Änderungsrate basierend auf der ersten Spitzenfrequenzänderungsrate und der zweiten Spitzenfrequenzänderungsrate zu berechnen;einen Relativgeschwindigkeits-Schätzwert in der aktuellen Verarbeitungsperiode basierend auf der Abstandsänderungsrate und der Relativgeschwindigkeits-Änderungsrate zu berechnen;einen ersten zeitweiligen Abstand basierend auf dem Relativgeschwindigkeits-Schätzwert und der ersten Spitzenfrequenz in der aktuellen Verarbeitungsperiode zu berechnen;einen zweiten zeitweiligen Abstand basierend auf dem Relativgeschwindigkeits-Schätzwert und der zweiten Spitzenfrequenz in der aktuellen Verarbeitungsperiode zu berechnen; unddie erste Spitzenfrequenz und die zweite Spitzenfrequenz in der aktuellen Verarbeitungsperiode miteinander zu paaren, wenn eine Differenz zwischen dem ersten zeitweiligen Abstand und dem zweiten zeitweiligen Abstand gleich oder kleiner einem eingestellten Schwellenwert ist.