baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10349702-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Aggregathaltevorrichtung
Inventor: BECK ERICH
IPC: B60T8/36
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur schwingungsdämpfenden
Halterung eines Aggregats (3) an einem Fahrzeugbauteil (5) mit folgenden
Merkmalen:  – es
ist eine mittels mindestens zweier durch Steckmontage hergestellter
Befestigungsstellen (9, 11, 13) am Fahrzeugbauteil (5) lagefest
befestigbare Aggregat-Haltekonsole
(7) vorgesehen,  – die
Steckrichtungen der beiden Befestigungsstellen (9, 11, 13) verlaufen
in nicht paralleler Richtung zueinander,  – mindestens eine der Befestigungsstellen
(9, 11, 13) umfasst einen als separates Bauteil ausgeführten Verankerungszapfen
(15, 45) und eine in einer ersten Bauteilöffnung (33) angeordnete Dämpfungshülse (23),
in die der Verankerungszapfen (15, 45) im montierten Zustand der Aggregat-Haltekonsole
(7) eingesteckt ist,  – der
Verankerungszapfen (45) durchgreift im montierten Zustand der Aggregat-Haltekonsole
(7) eine zweite Bauteilöffnung
(47),  – zumindest
die den Verankerungszapfen (45) aufweisende Befestigungsstelle (13)
ist so ausgebildet, dass beim Einführen des Verankerungszapfens
(45) in die Dämpfungshülse (23)
selbsttätig
eine  Kraftschlussverbindung und/oder eine Formschlussverbindung
zwischen Verankerungszapfen (45) und Dämpfungshülse (23) und somit zwischen...
Patent DE-10353447-B4 (DE)
Title: A-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2003-11-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: A-Säule für eine Kraftfahrzeugkarosserie,
welche ein schalenförmiges
Längsprofil
(7) mit einem integrierten Dämpferelement
(8) und einer frontseitigen Abdeckung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Dämpferelement
(8) expandierbar und im Volumen vergrößerbar ist sowie die Abdeckung
(9) dem Längsprofil
(7) lösbar
zugeordnet ist, wobei die Abdeckung (9) und das Längsprofil
(7) über
ein Verbindungselement (11) gekoppelt sind.
Patent DE-10354923-B4 (DE)
Inventor: GEIBEL LEONHARD
IPC: E01H10/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2007-06-06
Abstract: The method involves measuring the ground temperature by a temperature sensor (3) on the vehicle so that the amount of material to be dispersed is changed in accordance with the temperature gradients. The method can include determining the actual vehicle position through a positioning system and anticipating the temperature change. Independent claim describes device for adapting amount of material by using a control device (2) connected to a temperature sensor. The control device can be set up to increase the amount of material the more negative the temperature gradient.
Patent DE-10360789-B4 (DE)
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: The device (1) for the monitoring of a coverage area (2) of a working equipment has a lighting unit (3) emitting light beams (6) to illuminate the coverage area, and a camera (4) for the establishing of two dimensional pictures of the coverage area. The camera has a line-form arrangement of receiving elements, the output signal of which are evaluated in a computer. For each receiving element a distance value is determined from the light transit time of the light beams emitted by the lighting unit and reflected back from the coverage area. The working equipment is set in operation only when there is no object in the coverage area.
Patent DE-10360976-B4 (DE)
Title: Aufhängungsstruktur von Vorder- und Hinterrädern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOO SEUNG-HOON
IPC: B60G3/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorderrad-
und Hinterrad-Aufhängungsstruktur
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Struktur jeweils an einem jeweiligen
Vorderrad (11a, 11b) und einem jeweiligen Hinterrad (31a, 31b) aufweist:
ein erstes Element (12a, 12b; 32a, 32b), das einen oberen Abschnitt
eines Achsschenkels in Querrichtung abstützt, und ein zweites Element
(14a, 14b; 34a, 34b), das einen unteren Abschnitt des Achsschenkels
in Querrichtung abstützt,
wobei das Verhältnis
der Länge
des zweiten Elements (14a, 14b) relativ zur Länge des ersten Elements (12a,
12b) am jeweiligen Vorderrad (11a, 11b) kleiner ist als das Verhältnis der Länge des
zweiten Elements (34a, 34b) relativ zur Länge des ersten Elements (32a,
32b) am jeweiligen Hinterrad (31a, 31b).
Patent DE-10361657-B4 (DE)
Inventor: SOLNTSEV ALEXANDER
IPC: B64D13/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: A cooling air supply system for an aircraft is configured to supply cooling air from the surroundings of the aircraft to at least two devices requiring cooling air (38, 44, 56) within the aircraft. The cooling air supply system includes an air inlet, an air channel communicating with the air inlet, and an air distribution device for the distribution of air from the air channel to the at least two devices requiring cooling air. The air inlet is sized to provide sufficient air flow to accommodate a maximum cooling air requirement of the at least two devices requiring cooling air.
Patent DE-10361977-B4 (DE)
Title: Dosen für Pfandsystem und Methode zur Abwicklung des Pfandsystems
Inventor: ZOCHE GEORG
IPC: B65D77/28
Filed: 2003-01-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Mit
einem Rückgabepfand
beaufschlagtes Einweg-Aufbewahrungsgefäß, wobei  das Einweg-Aufbewahrungsgefäß eine Befestigungsvorrichtung
für eine
münzähnliche
Pfandmarke aufweist oder mechanisch mit dieser verbunden ist; und  die
münzähnliche
Pfandmarke lösbar
mit dem Einweg-Aufbewahrungsgefäß verbunden
ist, wobei die münzähnliche Pfandmarke
derart lösbar
mit dem Einwegaufbewahrungsgefäß verbunden
ist, dass sie bei der Rückgabe
getrennt von der Dose dem Pfandauszahler zuführbar ist.
Patent DE-19524431-B4 (DE)
Title: Geräuschoptimierung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: H02K3/44
Filed: 1995-07-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kraftstoffpumpe
mit einem Motorgehäuse,
in dem hintereinander eine Pumpenstufe und ein Antriebsmotor angeordnet
sind, wobei der Antriebsmotor vom Förderstrom der Pumpenstufe durchströmbar ist
und der Antriebsmotor einen drehbar gelagerten, zumindest teilweise
kunststoffumspritzten Anker aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Anker an einer oder beiden Stirnseiten mit in dem Kunststoff
ausgebildeten Flügeln
oder Schaufeln (3, 4) versehen ist.
Patent DE-19529041-B4 (DE)
Title: Kipp- oder Schlepphebelanordnung
Inventor: KECKER JOHANN
IPC: F01L1/20
Filed: 1995-08-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kipp-
(1) oder Schlepphebelanordnung für
einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine oder einen Antrieb für Pumpenelemente
einer Einspritzpumpe, bei der ein Kipp- (1) oder Schlepphebel mittels
einer Bohrung auf einer Achse (5) schwenkbar gegenüber einem
Zylinderkopf abgestützt
ist, wobei ein Bereich der Achse (5), der von der Bohrung (4) des
Kipp- oder Schlepphebels umschlossen ist, eine Ringnut (8) aufweist,
die mit einer weiteren Ringnut (9) in der Bohrung (4) des Kipp-
(1) oder Schlepphebels korrespondiert, und, von einer der beiden Ringnuten
(8, 9) ausgehend, ein eine Mantelfläche (6) der Achse (5) oder
eine Innenumfangsfläche
(7) der Bohrung (4) überragendes
radiales Mittel zur axialen Lagesicherung des Kipp- (1) oder Schlepphebels
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das radiale Mittel
ein die Mantelfläche
(6) der Achse (5) und die Innenumfangsfläche (7) der Bohrung (4) zumindest
teilweise umschließender
Wälzkörperkranz
(10) aus Kugeln ist, der Kipp- (1) oder Schlepphebel mit einer die
Ringnut (9) durchbrechenden radialen...
Patent DE-19701436-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
Inventor: BRINKROLF WILHELM
IPC: B62D55/24
Filed: 1997-01-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Selbstfahrende
Arbeitsmaschine, insbesondere ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät wie ein Traktor,
ein Mähdrescher,
ein Häcksler,
das mit einem Gleisbandfahrantrieb ausgerüstet ist, der mit vorgespannten
endlosen Gleisbändern
aus einem flexiblen Material bestückt ist, die innenseitig mit
Führungselementen
versehen und über
auf den Achsen aufgesetzten Antriebsrädern und Umlenktrommeln geführt sind,
wobei die Führungselemente
in Freiräume
der Antriebsräder
und der Umlenktrommeln eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsräder (3)
mit beidseitig der Führungselemente
(7) der Gleiskettenbänder
(6) frei drehbar gelagerten, sowie synchron mitlaufenden Anlaufkörpern (15)
versehen sind, deren Drehachsen annähernd senkrecht und in gleichen
Abständen
zu den jeweiligen Achsen (10) des Gleisbandfahrantriebes (2) verlaufen.
Patent DE-19731304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Statistikmodusnachladung und zur statistischen Erfassung nach Statistikklassen bei der Speicherung eines Datensatzes
Inventor: REISINGER FRANK
IPC: G07B17/00
Filed: 1997-07-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Statistikmodusnachladung und statistischen Erfassung nach Statistikklassen
bei der Speicherung eines Datensatzes in einer elektronischen Frankiermaschine,
wobei ein Mikroprozessor in der Steuereinheit der Frankiermaschine
programmiert ist, um in einen Kommunikationsmodus mit einer entfernten
Datenzentrale einzutreten, zur Übertragung
von statistisch erfaßten
Daten an die Datenzentrale und zur Änderung von Parametern für die statistische
Datenerfassung in der Frankiermaschine, gekennzeichnet durch  – Bilden
von frei wählbaren
neuen Statistikanweisungsdaten in der Datenzentrale für einen
zukünftigen
Statistikmodus, wobei die neuen Statistikanweisungsdaten wählbare Verknüpfungsanweisungen
zur Klassenbildung umfassen, um eine Vorverdichtung der Daten zu
ermöglichen
sowie  – Kommunikation
der Frankiermaschine mit einer Datenzentrale, um die im Statistikmodus
erfaßten
Daten an die Datenzentrale zu übertragen
und um die neuen Statistikanweisungsdaten zum Bilden eines neuen
Statistikmodus zu empfangen,  – Übermittlung einer Information
von der Frankiermaschine zur Datenzentrale, welche auf die zwischengespeicherten gültigen neuen
Statistikanweisungsdaten bezogen ist,  – Prüfung der Information in der
Datenzentrale und...
Patent DE-19756824-B4 (DE)
Title: Hochschaltsteuervorrichtung zum Ausführen eines Hochschaltens
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/08
Filed: 1997-12-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Hochschaltsteuervorrichtung zum Ausführen eines Hochschaltens (2-3) von einem derzeitigen zu einem niedrigeren Übersetzungsverhältnis in einem Automatikgetriebe durch Ausrücken eines ersten Reibelementes (a, 2-4/B) mittels Ablassen eines Hydraulikdruckes (P2-4B) aus einer ersten Hydraulikpassage von dem ersten Reibelement (a) und durch Einrücken eines zweiten Reibelementes (b, H/C) mittels Einspeisen eines Hydraulikdruckes (PH/C) über eine zweite Hydraulikpassage zu dem zweiten Reibelement (b), aufweisend:  ein in der ersten Hydraulikpassage vorgesehenen Druckspeicher (e, 10) mit einer Gegendrucköffnung, durch welche ein Gegendruck zum Druckspeicher (e, 10) zuführbar ist;  ein Gegendruck-Regelventil (f, 8), das angeordnet ist, um ein erstes einer Motorlast entsprechendes Drucksignal (PACCMA) und ein zweites aus dem über die zweite Hydraulikpassage zu dem zweiten Reibelement (b) eingespeisten Hydraulikdruck (PH/C) bestehendes Drucksignal zu erhalten, und um von einem Gegendruckzufuhr-Zustand, in dem ein Gegendruck (PACCMB) auf die Gegendrucköffnung des Speichers (e, 10) aufgebracht ist, zu einem Gegendruckablass-Zustand, in dem die Gegendrucköffnung des Speichers (e,...
Patent DE-19758922-B4 (DE)
Title: Herd
Inventor: EHGARTNER FRIEDRICH
IPC: F24B1/20
Filed: 1997-03-11
Granted: 2011-06-01
Abstract: Herd für festes Brennmaterial mit einem Brennraum (21), einer Herdplatte (41) und einer Abzugsöffnung (12) des Brennraumes (21), über die die bei der Verbrennung entstehenden Abgase unter Erwärmung der Herdplatte (41) entweichen, wobei unterhalb der Herdplatte (41) zumindest ein Kanal (48) mit einem Einlass und einem Auslass für den Durchzug der bei der Verbrennung entstehenden Abgase angeordnet ist, der sich zumindest teilweise oberhalb des Brennraumes (21) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (48) einen seitlichen Einlass in den Brennraum (21) aufweist, welcher Einlass an die Abzugsöffnung (12) des Brennraumes (21) anschließt.
Patent DE-19801355-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe zur Kraftstoffversorgung bei Kraftstoffeinspritzsystemen von Brennkraftmaschinen
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02M63/02
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Hochdruckpumpe (6) zur Kraftstoffhochdruckerzeugung in einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Kurbelgehäuse, die einen Förderstrom (10) mit Hochdruck beaufschlagt und zu einer gemeinsamen Verteilerleiste fördert, wobei eine Vorförderpumpe (3) aus einem Tank (1) einen Gesamtkraftstoffstrom (2, 14) ansaugt, von dem der Förderstrom (10) abgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Gesamtkraftstoffstrom (2, 14) zur Schmierung durch das Kurbelgehäuse der Hochdruckpumpe (6) geführt wird, wobei in die Hochdruckpumpe (6) eine Zumesseinheit (20) für den Gesamtkraftstoffstrom (14) integriert ist, die dafür sorgt, daß nur ein vorgewählter Förderstrom (10) in der Hochdruckpumpe (6) mit Hochdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-19817821-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Orientierung für blinde Personen und/oder Objekte
Inventor: KEITH VOLKER
IPC: A61H3/06
Filed: 1998-04-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anordnung
zur Orientierung für
blinde Personen und/oder Objekte bei der Ausübung von Individualsportarten
oder dgl., mit einem stationären
Leitelement, das in einem entsprechenden Bewegungsraum ortsfest
angeordnet ist, und mit einem Signalgenerator zur Erzeugung und Übermittlung
akustisch und/oder taktil wahrnehmbarer Signale in Abhängigkeit
von einer räumlichen
Abweichung von einer Ideallinie, mit einem ersten und einem zweiten mobilen
Meßaufnehmer
(MR, ML; 2.1, 2.2), der an einer/einem sich im Bewegungsraum (B)
fortbewegenden Person/Objekt (P) ortsfest angeordnet und zur Aufnahme
von bewegungsabhängigen
Meßwerten
vorgesehen sind, und mit einer eine Auswerteeinheit (A) zur Auswertung
der bewegungsabhängigen
Meßwerte
der zwei mobilen Meßaufnehmer(MR,
ML; 2.1, 2.2), wobei der Signalgenerator (S) in Abhängigkeit
von den ausgewerteten Meßwerten
die akustisch und/oder taktil wahrnehmbaren Signale erzeugt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Auswerteeinheit (A) aus den Meßwerten
eine Links-/Rechts-Informations bestimmt, die im Signalgenerator
(S) in ein entsprechend akustisches und/oder taktiles Signal umgewandelt
wird.
Patent DE-19820473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines im Querschnitt abgekanteten und in Längsrichtung zumindest teilweise gebogenen Produktes
Inventor: FUJIMOTO NOBUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines im Querschnitt abgekanteten und in Längsrichtung
zumindest teilweise gebogenen Produktes, das im Querschnitt eine Bodenwand
sowie zumindest eine Seitenwand aufweist, mit den folgenden Schritten:  Auflegen
eines duktilen Materials auf die Oberseite (14u) eines Gesenks (14),
in dem eine Ausnehmung (14m) ausgebildet ist,  Pressen eines
Stempels (12) gegen das duktile Material, um das duktile Material
derart umzuformen, daß seine
Gestalt der des Stempels und der Ausnehmung des Gesenks entspricht,
wobei das duktile Material abgekantet wird und dadurch zumindest
eine Seitenwand gebildet wird, die bezüglich der Bodenwand umgebogen
ist und die ferner gebogen ist in Richtung der Längsachse des gebogenen Produkts,  wobei
die Gestalt der Ausnehmung (14m) des Gesenks (14) und die Gestalt
des Stempels (12) im wesentlichen einander entsprechen und die Ausnehmung
und der Stempel einen ersten Abschnitt, der in Richtung der Längsachse mit
einem ersten Biegungsradius gebogen ist, sowie einen zweiten Abschnitt
aufweisen,...
Patent DE-19840993-B4 (DE)
Title: Verwendung eines gaserzeugenden Gemisches als Anzündmischung in einem Gasgenerator
Inventor: ZEUNER SIEGFRIED
IPC: C06C9/00
Filed: 1998-09-08
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verwendung
eines gaserzeugenden Gemisches als Anzündmischung in einem Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gemisch besteht aus:  a) einem Brennstoff, der aus wenigstens
einer nicht-hygroskopischen organischen Verbindung mit einem Schmelzpunkt
von ≥150°C besteht;
wobei der Brennstoff aus der Gruppe der Guanidinverbindungen, der
organischen Dikarbonsäuren
mit höchstens
5 Kohlenstoffatomen, der Harnstoffverbindungen und -derivate, der
Triazol- und Tetrazolverbindungen, der Nitramine, der Furazane und
Furoxane oder deren Mischungen ausgewählt ist;  b) wenigstens
einem Oxidationsmittel aus der Gruppe der Alkalimetallnitrate, Alkalimetallchlorate
und Alkalimetallperchlorate, der Erdalkalimetallnitrate, Erdalkalimetallchlorate und
Erdalkalimetallperchlorate, Ammoniumnitrat oder Ammoniumperchlorat;
und  c) 0 bis 5 Gew.- % übliche
Verarbeitungshilfen.
Patent DE-19841732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Eingabe von Ortskoordinaten in ein Navigationssystem
Inventor: KRIEGEL DIETER
IPC: G08G1/0968
Filed: 1998-09-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Eingabe von Ortskoordinaten in ein elektronisches Navigationssystem für Fahrzeuge, wobei das Navigationssystem Daten von Verkehrswegen enthält und bei Eingabe mindestens einer Zielkoordinate an den Fahrer des Fahrzeuges oder eine geeignete automatische Steuerung Leithinweise übermittelt, um dem Fahrzeug eine geeignete Fahrstrecke vorzugeben, wobei jeder ausgewählten geographischen Ortskoordinate mittels reproduzierbarer Datentransformation ein Codewort zugeordnet wird, die Zielorte als Codewörter eingegeben werden und die eingegebenen Codewörter durch Rücktransformation in geographische Ortskoordinaten umgewandelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Ortskoordinaten als Zusatzinformation eine Personenkennung und/oder einen Berechtigungscode aufweisen, die dazu genutzt werden, dass automatisch Zutritt zu einem Betriebsgelände erhalten wird.
Patent DE-19902288-B4 (DE)
Title: Verwandelbare Sicherheitsgurtanordnung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kindersitz
Inventor: STAATS AXEL
IPC: B60R22/12
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verwandelbare
Sicherheitsgurtanordnung für
einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kindersitz, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung zwei Hauptgurte (1, 2) enthält, die an einem ihrer Enden
erste Bestandteile (Stecklaschen 3, 4) von Gurtschlössern tragen,
deren zweite Bestandteile (Stecklaschenaufnahmen 5, 6) an sich gegenüberliegenden
Seitenwangen des Sitzes (25) angeordnet sind, die auch erste Umlenker
(7, 8) für
die Hauptgurte (1, 2) tragen, denen ferner zweite Umlenker (18,
19) im Bereich der Oberkante einer Sitzrückenlehne (24) zugeordnet sind,
an deren Rückseite
eine Klemmvorrichtung (22) für
ein Zugband (21) vorgesehen ist, das an seinem oberen Ende eine
Vorrichtung (20) zum lösbaren Anschluss
der anderen Enden beider Hauptgurte (1, 2) trägt, und dass ein am Sitz (25)
mit einem Ende festgelegter Schrittgurt (12) an seinem anderen,
im Betrieb oberen Ende einen Korpus (10) trägt, der sich kreuzende Durchführungen
(15, 16) für
die Hauptgurte (1, 2) und zweite Bestandteile (Stecklaschenaufnahmen
9) für
die hauptgurtseitigen ersten Bestandteile (Stecklaschen...
Patent DE-19919807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Sulfaten
Inventor: SAKUMA YASUMITSU
IPC: C07C303/26
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vielrohranlage (9) zur Herstellung eines Sulfates, umfassend:  eine Vielzahl von Reaktionsrohren (2) zum Kontaktieren eines Dünnfilmflusses aus einer Verbindung, die mit SO 3 -Gas reagiert, unter Erhalt eines Sulfates mit einem SO 3 -Gasstrom in einem Parallelfluss;  wobei jedes Reaktionsrohr (2) aufweist:  einen Zuführbereich (5) für eine Ausgangsverbindung zum Zuführen der Ausgangsverbindung zu einer Innenwand des Reaktionsrohres (2), wobei der Zuführbereich (5) für die Ausgangsverbindung eine Überfließstruktur hat, die zum Zuführen der Ausgangsverbindung zu der Innenwand des Reaktionsrohres (2) durch Überfließen davon geeignet ist;  einen Zuführbereich (7) für SO 3 -Gas zum Zuführen von SO 3 -Gas in das Reaktionsrohr (2); und  einen Zuführbereich (8) für ein Inertgas zum Zuführen eines Inertgases zu einer Grenzfläche zwischen dem Dünnfilmfluss und dem SO 3 -Gasstrom,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zuführbereich (5) für die Ausgangsverbindung einen Retentionsbereich (3) der Ausgangsverbindung und eine Zuführpassage (4) der Ausgangsverbindung, die mit dem Retentionsbereich (3) verbunden ist, umfasst, dass die...
Patent DE-19926142-B4 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung mit Gewindespindel und Spindelmutter für eine Fahrzeugfensterscheibe
Inventor: MAYER JOERG
IPC: E05F15/63
Filed: 1999-06-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Ausstellvorrichtung
für eine
Fahrzeugfensterscheibe mit einem Gelenkhebel, der einenends an der
Fensterscheibe und anderenends an einer Spindelmutter unter Bildung
parallel zur Fensterscheibe verlaufender Schwenkachsen angelenkt
und zumindest teilweise von einem am Fahrzeugaufbau befestigten
Gehäuse
aufgenommen ist, das auch die Spindelmutter gegen Rotation gesichert
und eine dieser zugeordnete, mit einem Drehantrieb in Antriebsverbindung
stehende Gewindespindel gegen Axialbewegungen gesichert aufnimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gelenkhebel (7) zumindest einseitig einen Zapfen (14) trägt, dessen
Achse parallel zur Fensterscheibe (2) verläuft, dessen Abstand von der
Anlenkung (8) des Gelenkhebels (7) an der Fensterscheibe (2) größer ist als
sein Abstand von der Anlenkung (9) des Gelenkhebels (7) an der Spindelmutter
(10), und der bei Axialbewegungen der Spindelmutter (10) in einer
gehäuseseitigen
Führungskulisse
(15) läuft,
die schräg
in Richtung auf die Fensterscheibe (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-19926247-B4 (DE)
Title: Diamantkronenbohrer
Inventor: HESSE HANS
IPC: B28D1/04
Filed: 1999-06-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Diamantkronenbohrer
für aus
harten und plastischen Materialien bestehende. Verbundbauteile, insbesondere
solche. aus abwechselnd aufeinanderfolgenden Faserverbund- und Keramikschichten,
mit einem zentralen, sich zur kronenseitigen Bohrer-Stirnfläche öffnenden
Spül- und
Kühlmittelkanal,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Spül- und
Kühlmittelkanal
(14) im Bereich des kronenseitigen Bohrerendes radial zur Mantelfläche des
Bohrers (2) hin halbseitig geöffnet
und axial in Richtung der Bohrer-Stirnfläche (12) konvergent ausgebildet
ist.
Patent DE-19935604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Decodieren eines Bewegungsbildes
Inventor: KOHIYAMA KIYOSHI
IPC: H04N19/42
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Decodieren eines Bewegungsbildes, worin eine Mehrzahl von Pufferspeicherteilen
(21-25) zwischen eine Mehrzahl jeweiliger Verarbeitungsteile (40,
30, 34, 33, 35) und einen Speicherbus (13) geschaltet ist und ein
RAM (11) durch einen Speichersteuerteil (12) mit dem Speicherbus
verbunden ist,  worin der Speichersteuerteil innerhalb einer
horizontalen Abtastperiode den jeweiligen Pufferspeicherteilen Zeitschlitze
zyklisch zuweist und in jedem Zeitschlitz der Speichersteuerteil
einen Zugriff zwischen dem entsprechenden Pufferspeicherteil und
dem RAM steuert, ferner mit:  einem Systemdemultiplexierteil
(40) zum Trennen eines Multiplexbitstroms in eine Mehrzahl von Bitströmen;  einem
Variable-Länge-Decodierteil
(30), einem Inverse-Quantisierung-Teil
(31) und einem Inverse-DCT-Teil (32), die in dieser Reihenfolge
in Kaskade geschaltet sind;  einem Prädiktive-Bilderzeugung-Teil
(34);  einem Addierer (33), der gekoppelt ist, um Ausgaben des Inverse-DCT-Teils
(32) und des Prädiktive-Bilderzeugung-Teils
(34) zu empfangen; und  einem Videoausgangsteil (35) zum Erzeugen
eines Videosignals auf der Basis codierter Bilddaten,  worin
die Pufferspeicherteile (21-25) enthalten:  einen ersten Pufferspeicher...