baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19647240-B4 (DE)
Title: Holzfaserplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TROEGER MATTHIAS
IPC: E04B1/80
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Holzfaserplatten, bei dem Holzfasern nach einem
einen Zerfaserungsprozeß abschließenden Refiner-Verfahren
und einem sich daran anschließenden
Dampfaustrag in einem Zyklon mit Bindemitteln vermischt, mit einer
Streuvorrichtung auf einer Formstation ausgebracht, hinsichtlich
Breite und Flächengewicht
geformt und nach Aktivierung der Bindemittel zur Bildung einer Platte
in der Dicke geformt und ausgehärtet
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Feuchtigkeitsgehalt der
Holzfasern bis nach dem Formvorgang unverändert bleibt.
Patent DE-19701538-B4 (DE)
Title: Getriebeschaltung mit Sperrsynchronisierung
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: F16D23/06
Filed: 1997-01-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Getriebeschaltung mit Sperrsynchronisierung, bei welcher ein mit einer Getriebewelle verbundener Synchronkörper und wenigstens ein mit unterschiedlicher Drehzahl rotierendes Zahnrad mit Hilfe einer durch eine Schaltkraft axial verschiebbaren, ringförmigen Schiebemuffe (1) bei Gleichlauf formschlüssig zusammenkuppelbar ist, wobei eine Kupplungsverzahnung (16) der Schiebemuffe in eine entsprechende Kupplungsverzahnung jedes kuppelbaren Zahnrades oder eines mit jedem kuppelbaren Zahnrades verbundenen Kupplungskörpers (7) eingreift und einem gegenüber der Schiebemuffe (1) begrenzt verdrehbaren Synchronring (2, 3) für jedes der kuppelbaren Zahnräder, wobei Teile des Synchronringes mit Teilen, die mit dem Zahnrad verbunden oder an diesem vorgesehen sind, eine kraftschlüssige Kupplung bilden und bei Nichtsynchronisierung über Blockierungsflächen (16) einer Sperrverzahnung die axiale Bewegung der Schiebemuffe (1) gesperrt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungskörper (7) auf dem Synchronkörper (11) angeordnet ist, daß mit einem inneren Synchronring (2) Sicherungsbleche (6) axial verschieblich, jedoch drehfest verbunden sind, wobei die Sicherungsbleche eine Innenverzahnung (10) aufweisen, die in eine Außenverzahnung (14) des...
Patent DE-19706985-B4 (DE)
Inventor: HEDBERG MATS
IPC: H03K19/00
Filed: 1997-02-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: An input buffer circuit for receiving digital data signals from a transmission line includes a monitor section for monitoring data signals at the input of the buffer circuit. A power control section receives a control signal from the monitor section depending on whether the data is detected at the input of the input buffer circuit. The power control section can switch the input buffer into a low power standby mode or into an operating mode depending on whether a data signal transmitted via the transmission line is available at the input of the monitor section.
Patent DE-19723876-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsvorrichtung
Inventor: TAKEKUMA TOSHITSUGU
IPC: G06F13/40
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Signalübertragungsvorrichtung
mit  einem ersten Schaltungsblock (32) mit einer ersten Ausgangsschaltung
(11, 11A) zur Erzeugung eines ersten Signals und einer zweiten Ausgangsschaltung
(12) zur Erzeugung eines zweiten Signals,  mehreren zweiten
Schaltungsblöcken
(30, 34) mit jeweils einer ersten Empfangsschaltung (50) zum Empfang
des ersten Signals und einer zweiten Empfangsschaltung (51) zum
Empfang des zweiten Signals, und  einem Signalbus (15 bis 17),
der den ersten mit den zweiten Schaltungsblöcken verbindet,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Signalbus eine erste Übertragungsleitung
(15) zur Übertragung
des ersten Signals und eine zweite Übertragungsleitung (16) zur Übertragung
des zweiten Signals aufweist, die an die Länge der ersten Übertragungsleitung
(15) angepaßt
ist, so daß in
jedem zweiten Schaltungsblock die zweite Empfangsschaltung (51)
das zweite Signal jeweils synchron zum Empfang des ersten Signals
durch die erste Empfangsschaltung (50) empfängt.
Patent DE-19742023-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: BEEZ GUENTHER
IPC: F04D29/18
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Laufrad
mit dreidimensional, räumlich gekrümmten Schaufeln
(6), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad aus Laufradsegmenten
(1) mit jeweils einem Nabenklemmbereich (9) und einem Spannringanlagebund (10)
besteht und am Nabenklemmbereich (9) eine dreidimensional gekrümmte Schaufel
(6) mit einem Laufradsegmentboden (5) angeordnet ist, wobei an der
gegenüberliegenden
Schaufelseite ein Spannringanlagebund (10) mit einer Laufradsegmentdecke
(4) so angeordnet ist, daß die Laufradsegmentdecke
(4), die dreidimensional, räumlich gekrümmte Schaufel
(6) und der Laufradsegmentboden (5) einander Z-förmig benachbart sind, und alle
das Laufrad bildenden Laufradsegmente (1) mittels eines am Spannringanlagebund
(10) angeordneten Spannringes funktions- und betriebssicher untereinander
verspannt werden können.
Patent DE-19744008-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Starten eines Gasbrenners
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: F23N5/20
Filed: 1997-09-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Starten eines Gasbrenners (2), wobei der Gasbrenner (2) von
einem Gebläse (1)
unterstützt
wird, das Gebläse
(2) zumindest Luft ansaugt, zumindest ein Gasventil (9) die Gaszufuhr
zu dem Gasbrenner (2) steuert und ein Gemisch aus Gas und Luft aus
dem Gasbrenner (2) austritt, wobei ein die Zusammensetzung des aus
dem Gasbrenner (2) während
der Startphase austretenden, unverbrannten Gemischs erfassenden
Sensor (7) vorgesehen ist, der mit einem Vergleicher (19) verbunden
ist, an dem ein Speicher (18) angeschlossen ist, wobei der Vergleicher
(19) ausgangsseitig mit einer Zündeinrichtung
(6, 14) derart in Verbindung steht, dass die Zündeinrichtung erst nach dem
Erreichen eines zündfähigen Gemischs
aktiviert wird.
Patent DE-19807210-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbarer Stoßdämpfer
Inventor: STEED DAVID L
IPC: B60G17/06
Filed: 1998-02-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Stoßdämpfer mit:  einem
Innenrohr (16), das einen Arbeitsraum bildet,  einem Außenrohr
(18), das das Innenrohr umgibt und hierbei eine Reservekammer (24)
zwischen dem Innenrohr und Außenrohr
bildet,  einer Kolbenstange (14), die durch das Innenrohr (16)
verläuft
und sich in den Arbeitsraum erstreckt,  einem Kolben (12), der
in dem Innenrohr (16) gleitend gelagert und mit der Kolbenstange
(14) verbunden ist, den Arbeitsraum in eine obere Arbeitskammer
(20) und eine untere Arbeitskammer (22) unterteilt und eine Kolbenventilanordnung
(114, 116) zum Steuern der Strömung
zwischen der oberen und unteren Arbeitskammer aufweist,  einer
Bodenventilanordnung (26), die zwischen der Reservekammer (24) und
der unteren Arbeitskammer (22) angeordnet ist, um die Strömung zwischen
der Reservekammer (24) und der unteren Arbeitskammer (22) zu steuern,  einer
ersten Bypassventil-Anordnung (32-36,46), die in einem ersten Strömungskanal
(32, 36, 78, 82) zwischen der Reservekammer (24) und der oberen
Arbeitskammer (20) angeordnet ist,  einer zweiten...
Patent DE-19818019-B4 (DE)
Title: Mikrowellenschaltungsgehäuse
Inventor: BARNETT RONALD J
IPC: H01P5/107
Filed: 1998-04-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Mikrowellenschaltungsgehäuse mit folgenden Merkmalen:  einer Basisplatte (6, 8; 16, 18; 24; 58, 56; 102) mit einer metallischen oberen Ebene (6; 16; 24; 58; 102); und  einer Metallabdeckungsplatte (2; 14; 26 – 30; 64; 104, 106, 124, 122, 128, 130, 144, 142, 148, 150) mit einem in einer unteren Ebene derselben angeordneten Hohlraum (4; 15; 36, 38; 108, 110, 112, 114, 116, 118), wobei die untere Ebene der Metallabdeckungsplatte mit der metallischen oberen Ebene der Basisplatte durch eine Diffusionsverbindung verbunden ist, um eine eingebettete Wellenleiterstruktur (10; 20; 48; 32; 52) zu bilden.
Patent DE-19826655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Leerlaufens von Infusionsflaschen
Inventor: DWORSCHAK RUEDIGER
IPC: A61M5/14
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen des Leerlaufens von Infusionsflaschen, mit deren Auslaß eine Tropfkammer verbindbar ist, aus der eine in der Infusionsflasche aufgenommene Infusionsflüssigkeit dosiert abgegeben wird, wobei ein Grenzwertsensor vorgesehen ist, der mit einer Auswerteeinheit verbindbar ist und bei einem bestimmten Flüssigkeitsstand in der Infusionsflasche ein Warnsignal auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (16) in einem Adapter (4) gelegen ist, der mit einer herkömmlichen Tropfkammer (5) für eine Infusionsflasche (1a, 1b) und mit dem Auslaß (3) der Infusionsflasche (1a, 1b) verbindbar ist, wobei dieser Adapter einen in die Infusionsflasche (1a, 1b) einsteckbaren Hohlkörper aufweist, der beim Anschluß des Adapters an die Infusionsflasche (1a, 1b) in diese hineinragt und Einlaßöffnungen (15) sowie den Sensor (16) aufweist, derart daß ein Leerlaufen der Flasche bereits signalisiert wird, wenn noch Infusionslösung in der Infusionsflasche enthalten ist.
Patent DE-19828947-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur dreidimensionalen (3-D) Ultraschallbildgabe und Bewegungsabschätzung
Inventor: CHEN JIAN-FENG
IPC: G06T17/00
Filed: 1998-06-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer dreidimensionalen Darstellung einer durch einen
Wandler abgetasteten Geweberegion, bei dem  eine Folge von 2D
Bildern erzeugt wird, die ein Volumen repräsentieren, und eine Kreuzkorrelationscharakteristik
anhand von Bildpaaren ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  eine
erste Dekorrelationscharakteristik der Bilder über das Volumen hinweg bestimmt
wird, und  die Dekorrelationscharakteristik und die Kreuzkorrelationscharakteristik
zur Bildung eines Bewegungsschätzwerts herangezogen
werden zum Aufbauen der dreidimensionalen Darstellung.
Patent DE-19831154-B4 (DE)
Title: Drehzahladaptiver Schwingungstilger
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 1998-07-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Drehzahladaptiver
Schwingungstilger für
eine um eine Achse (6) rotierbare Welle, umfassend ein Nabenteil
(1), auf dem eine Anzahl in Umfangsrichtung benachbarter Trägheitsmassenelemente
(2) jeweils in zwei in Umfangsrichtung benachbarten Halterungen
(3) gelagert ist, die auf gegensinnig gekrümmten Kurvenbahnen (4, 4') der
Trägheitsmassenelemente
(2) und des Nabenteils (1) derart abwälzbare Bolzen (5) umfassen,
daß sich
bei Einleitung von eine Rotationsbewegung überlagernden Drehschwingungen
eine Verringerung des Abstandes der Trägheitsmassenelemente (2) von
der Achse (6) im Zuge von gekrümmten
Bewegungsbahnen ergibt, wobei die Trägheitsmassenelemente (2) in
zumindest einer ringförmigen Kammer
(11) des Nabenteils (1) eingeschlossen sind, in der ein Schmiermittel
aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zumindest ein Durchlaß (7) in
wenigstens einem der Trägheitsmassenelemente
(2) vorgesehen ist, der das Schmiermittel zu den Kurvenbahnen (4)
hinführt.
Patent DE-19840226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Schaltungschips auf einen Träger
Inventor: PLETTNER ANDREAS
IPC: H01L21/58
Filed: 1998-09-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines auf ein Hilfssubstrat (30) aufgebrachten Schaltungschips
(6) auf ein Schaltungssubstrat (8; 22), mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
des auf das Hilfssubstrat (30) aufgebrachten Schaltungschips (6);  Positionieren
eines flexiblen Schaltungssubstrats (8; 22), auf oder in das der
Schaltungschip (6) aufgebracht werden soll, an der von dem Hilfssubstrat
(30) abgewandten Oberfläche
des Schaltungschips (6), durch Heranführen des flexiblen Schaltungssubstrats
(8; 22) an die von dem Hilfssubstrat (30) abgewandte Oberfläche des
Schaltungschips (6), indem dasselbe lokal deformiert wird;  Ablösen des
Schaltungschips (6) von dem Hilfssubstrat (30) und Aufbringen desselben
auf das Schaltungssubstrat (8; 22); und  Entfernen des Schaltungssubstrats
(8; 22) mit dem Schaltungschip (6) von dem Hilfssubstrat (30), durch
eine Positionsänderung
des Schaltungssubstrats (8; 22) und/oder des Hilfssubstrats (30),  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Hilfssubstrat (30) eine dehnbare flexible
Folie ist.
Patent DE-19854487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kubischem Bornitrid
Inventor: SHIOI KOUSUKE
IPC: C01B21/064
Filed: 1998-11-25
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kubischem Bornitrid, dadurch gekennzeichnet,
dass hexagonales Bornitrid in Gegenwart von  (i) mindestens
einer Verbindung, die aus Amiden, Imiden und Carbiden von Alkalimetallen
und Erdalkalimetallen ausgewählt
ist, und  (ii) elementarem Silicium  unter Temperatur- und
Druckbedingungen im Stabilitätsbereich
von kubischem Bornitrid gehalten wird.
Patent DE-19882678-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung des Schließzeitpunkts für eine Schalteinrichtung eines Mehrphasensystems
Inventor: ITO HIROKI
IPC: H01H33/59
Filed: 1998-07-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Anordnung zur Bestimmung eines Schließzeitpunktes für eine Schaltvorrichtung eines Mehrphasensystems zum Einschalten jeder Phase einer Last bei einem für jede Phase vorbestimmten elektrischen Phasenwinkel, die folgendes aufweist:  – eine Schalteinrichtung (1a–1c), die für jede Phase (R, S, T) vorgesehen ist, um eine Lastimpedanz ein- und auszuschalten;  – einen Schaltmechanismus (2a–2c), um die Schalteinrichtung (1a–1c) jeder Phase zu schließen und zu öffnen;  – erste Messwandler (5a–5c), um jeweils die Phasenspannung (Sternspannung) der entsprechenden Phasen zu messen;  – zweite Messwandler, um jeweils die Leiterspannungen (R-S; S-T; T-R) zu messen;  – jeweils eine Phasensteuerungseinrichtung (42) für jede Phase, die einen Befehl zum Einschalten der Lastimpedanz bei einer Phasenspannung mit einem für jede Phase vorbestimmten elektrischen Phasenwinkel-Bereich abgibt, abhängig vom Nulldurchgang der jeweiligen Phasenspannung oder vom Nulldurchgang einer der Leiterspannungen,  – wobei dann, wenn die Last in Form eines Dreiphasen-Kerntransformators oder einer Kompensations-Drosselspule mit Wicklungen in Sternschaltung und...
Patent DE-19902074-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: MUETSCHELE ULRICH
IPC: B25D16/00
Filed: 1999-01-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Bohrhammer
mit einem Gehäuse
mit einem Antriebsmotor, der sein Drehmoment über ein Getriebe an ein Schlagwerk
abgibt, wobei ein Motorritzel mit einem Getriebeglied kämmt, und
mit einer Einrichtung zur Förderung
eines Schmiermittels auf das Getriebeglied und das Motorritzel aus
einem Schmiermittelvorrat, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
(38) ein Zwangsführungselement
(40) umfaßt,
das eine Transportstrecke (42) für
das Schmiermittel (35) ausbildet, und die Transportstrecke (42)
durch eine Rotationsbewegung eines Kupplungsrades (32) des Bohrhammers
(10) gespeist ist.
Patent DE-19904737-B4 (DE)
Title: Innenraumsensorik für Positionsparameter in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/015
Filed: 1999-02-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Innenraumsensorik
für Positionsparameter
in einem Kraftfahrzeug, mit optischen Sensorelementen und einer
damit verbundenen Lichtgenerator- und Auswerteeinheit, dadurch gekennzeichnet,
daß die
optischen Sensorelemente (15, 16) als räumlich kleine Elemente an geeigneten
Positionen im Fahrzeuginnenraum (1) mit optimalen Erfassungsbereichen
für interessierende Positionsparameter
angeordnet sind, daß die
räumlich
relativ große
Lichtgenerator- und Auswerteeinheit (17) räumlich getrennt von den optischen
Sensorelementen (15, 16) an einer Fahrzeugposition mit einem entsprechend
großen Einbauraum
angeordnet ist, und daß die
Verbindung zur Informationsübertragung
zwischen den optischen Sensorelementen (15, 16) und der Lichtgenerator-
und Auswerteeinheit (17) durch lichtleitende Glasfaserkabel (19,
20) hergestellt ist.
Patent DE-19909534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Qualität strukturierter Oberflächen
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N29/00
Filed: 1999-03-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur quantifizierten Bestimmung der Qualität strukturierter Oberflächen mit: einer ersten optischen Einrichtung (2; 110) mit wenigstens einer Lichtquelle (3; 111), deren Licht in einem vorbestimmten Winkel auf eine Messfläche (8; 115), die Teil der zu messenden Oberfläche ist, gerichtet ist; einer zweiten optischen Einrichtung (10; 120), welche in einem vorbestimmten Winkel zu dieser Messfläche (8; 115) ausgerichtet ist, und welche das von der Messfläche reflektierte Licht aufnimmt, wobei diese zweite optische Einrichtung (10; 120) eine Vielzahl von Fotosensoren (22–24; 31–34) mit wenigstens einer lichtempfindlichen Fläche (21) aufweist, welche in Reihen und/oder Spalten angeordnet sind, wobei diese Fotosensoren elektrische Messsignale ausgeben, welche für das reflektierte Licht charakteristisch sind; einer Auswerteeinrichtung, die zur Steuerung des Messablaufs vorgesehen ist und die wenigstens eine Prozessoreinrichtung (60) und wenigstens eine Speichereinrichtung (61) aufweist; einer Ausgabe-Einrichtung (65); wobei die erste optische Einrichtung (2; 110) und die zweite optische Einrichtung...
Patent DE-19928210-B4 (DE)
IPC: A61K35/12
Filed: 1999-06-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: This invention relates to neuronal tissue which is suitable to restore neuronal deficits following transplantation. To reduce immunological side effects and to increase the microbiological and genetic safety of the tissue we propose tissue that does not contain glial cells and is maintained in vitro for prolonged periods. The method to generate expandable determined neuronal progenitor cell cultures includes the following procedures: dissection of appropriate mammalian brain regions, isolation of progenitor cells, expansion of progenitor cells, selection and expansion of individual cells and priming.
Patent DE-19933526-B4 (DE)
Title: Lichtleiter-Steckverbinder für ein endoskopisches System
Inventor: IRIYAMA KENICHI
IPC: G02B6/32
Filed: 1999-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Lichtleiter-Steckverbinder
für ein
endoskopisches System, in dem die Lichteintrittsfläche (4a) eines
Lichtleiters (4) an dem distalen Ende eines Lichtleiter-Steckers
(3) angeordnet ist und eine Buchse (20) für den Stecker (3) in einer
Beleuchtungseinrichtung (10) mit eingebauter Lichtquelle (11) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Form und die Abmessung des Steckers (3) entsprechend dem Durchmesser
der Lichteintrittsfläche
(4a) des Lichtleiters (4) so bemessen ist, daß mit kleinerem Durchmesser
der Lichteintrittsfläche
(4a) deren Position bei in die Buchse (20) eingestecktem Stekker
(3) einer Konvergenzposition der Lichtstrahlen der Lichtquelle (11)
näher liegt.
Patent DE-19933825-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAITO SHIGEKI
IPC: B23K26/046
Filed: 1999-07-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung,
umfassend  eine Mehrzahl von Laserresonatoren (12A, 12B), jeder
einen Laserstrahl (A, B) mit einer optischen Achse (Aa, Bb) erzeugend,  eine
Scannereinrichtung (95) zum Verschieben der Position eines Werkstücks (94)
relativ zu der Mehrzahl von Laserstrahlen (A, B),  eine Strahlmischeinrichtung
(14) zum Angleichen der optischen Achsen (Aa, Bb) der Mehrzahl von
Laserstrahlen (A, B), um eine angeglichene optische Achse zu bilden
und zum Mischen der Mehrzahl der Laserstrahlen (A, B),   eine
Strahllenkeinrichtung (16) zum Richten der gemischten Laserstrahlen
(A, B) auf das Werkstück
(94) und zum Fokussieren der gemischten Strahlen (A, B) an jeweiligen Brennpunktpositionen
(Af, Bf) der Laserstrahlen, und  eine oder mehrere Einrichtungen
(20, 32, 42, 62) zum Variieren der Brennpunktposition (Af, Bf) mindestens
eines Laserstrahls zum individuellen Bewegen der Brennpunktposition
des jeweiligen mindestens einen Laserstrahls (A, B).
Patent DE-19938902-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B18/12
Filed: 1999-08-17
Granted: 2010-03-18
Abstract: Endoskopisches Instrument mit einer flexiblen Hülle (1), die in einem Instrumentenkanal eines Endoskops führbar ist und mindestens zwei Kanäle (2A, 2B) enthält, von denen einer eine Öffnung (4A) an dem distalen Ende der Hülle (1) und der andere eine Öffnung (4B) nahe dem distalen Ende der Hülle (1) aufweist, und mit mindestens zwei Manipulationsdrähten (3A, 3B), an deren distale Enden Behandlungsteile (5A, 5B) angeschlossen sind und die in der flexiblen Hülle (1) relativ zu dieser in Längsrichtung unabhängig voneinander so bewegbar sind, daß eines der Behandlungsteile (5A) Zugang zu der flexiblen Hülle (1) durch die Öffnung (4A) am distalen Ende und das andere Behandlungsteil (5B) Zugang zur flexiblen Hülle (1) durch die Öffnung (4B) nahe dem distalen Ende hat, wobei die Öffnung (4B) nahe dem distalen Ende der flexiblen Hülle (1) in deren Seitenwand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Öffnung (4B) nahe dem distalen Ende verbundene Kanal...
Patent DE-19960670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschieben von Darmabschnitten auf Tragorgane
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: A22C13/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
(70) zum Aufschieben von zumindest einem Darmabschnitt auf ein Tragorgan, wobei
anschließend
jedes derartige Tragorgan mit dem einen oder den mehreren aufgeschobenen,
in Ziehharmonikafalten gelegten Darmabschnitten auf das Füllrohr einer Füllmaschine
aufschiebbar ist,  gekennzeichnet durch  – eine Abwickelstation
(98) für
den zu einem endlosen Band (14) auf einer Rolle aufgewickelten Flachmaterialstreifen,  – ein einen
Dorn (78) und Aufschubrollen (82, 84) aufweisendes Darmaufziehgerät, wobei
die Aufschubrollen (82, 84) längs
des Dornes (78) verfahrbar und quer zum Dorn (78) verstellbar sind,  – eine erste
Haltevorrichtung in Form einer auf den Dorn (78) aufsetzbaren Buchse
oder Büchse
(46) für
das auf dem Dorn (78) aufliegende Band (14) am freien Ende (100) des
Dorns (78),  – eine
zweite Haltevorrichtung (90) für
das Band (14) in Abziehrichtung (88) vor den verfahrbaren Aufschubrollen
(82, 84), bestehend aus mehreren Pressteilen, die das auf dem Dorn
(78) anliegende Band (14) so zwischen...
Patent DE-102004001043-B4 (DE)
Title: Stempelführung einer Tiefziehvorrichtung
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B21D37/10
Filed: 2004-01-03
Granted: 2011-01-05
Abstract: Stempelführung einer Tiefziehvorrichtung für einen an einer Stempelplatte (21) angeordneten Stempel, der von einem außenliegenden Blechhalter (4) umgeben ist und eine Stempelverlängerung (8) aufweist, die an ihrem der Stempelplatte (21) zugewandten Ende über einen schwenkbaren Ankupplungsknoten (30) mit der Stempelplatte (21) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in dem Blechhalter (4) quer zur Stempelachse verschiebbare Gleitbacken (6) zur Führung der Stempelverlängerung (8) angeordnet sind,  – dass die Gleitbacken (6) durch einen gegenüber dem Blechhalter (4) in vertikaler Richtung verschiebbaren Stempelkeil (10) fixiert und freigegeben werden, und  – dass der Stempelkeil (10) über einen an der Stempelplatte (21) angeordneten Niederhalter (37) gesteuert wird.