baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Steckverbinderbuchse
Inventor: BAKHSHI FARHAD
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Steckverbinderbuchse (1) umfassend eine zylindrische Buchsenhülse (2), wobei die Buchsenhülse (2) mit einem Aufnahmeraum (20) ausgebildet ist, in dem ein torsionsfreier Kontaktkäfig (3) mit einer Vielzahl von Kontaktlamellen (31) eingeschoben ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Stanzen eines flachen Kontaktlamellengitters mit einer Vielzahl von Kontaktlamellen (31) aus einem Blech (30), wobei die jeweiligen Enden der Kontaktlamellen (31) über je einen Bundsteg (34a, 34b) miteinander verbunden sind und wobei das Kontaktlamellengitter eine Stanzgratseite und eine der Stanzgratseite gegenüberliegende Seite aufweist; b) Einbringen einer Wölbung (33) von der Stanzgratseite in Richtung der, der Stanzgratseite gegenüberliegenden Seite im zentralen Mittelabschnitt des Bleches (30) quer über die gesamte Breite des Bleches (30) durch Stanzen oder Tiefziehen gleichzeitig mit oder im Anschluss an Schritt a); c) Umformen des mit der Wölbung (33) versehenen Kontaktlamellengitters in eine torsionsfreie zylindrische Form zur Ausbildung des Kontaktkäfigs (3); d) Einbringen des torsionsfrei umgeformten Kontaktkäfigs (3) in den Aufnahmeraum (20) der zylindrischen Buchsenhülse (2), wobei die beiden Bundstege (34a, 34b) mit ihrer Außenseite (35) an einer Innenwand (23) der Buchsenhülse (2) anliegen und die Wölbung (33) radial umlaufend ausgebildet ist und e) teilweises oder vollständiges radial umlaufendes Umbördeln der Stirnkanten (21) der Buchsenhülse (2) nach Innen.
Patent DE-102015216100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Sitzes und Verfahren zum Justieren eines Sitzes
Inventor: BAUMGARTNER MARK
IPC: B63B29/04
Filed: 2015-08-24
Granted: 2023-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Justieren eines Sitzes (1),mit Sensoren (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) zur Analyse der Sitzposition eines Insassen (20), wobei durch die Analyse der Sitzposition personenbezogene Parameter des Insassen (20) ermittelbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass mittels der personenbezogenen Parameter des Insassen (20) eine optimale Position des Sitzes (1) automatisch einstellbar ist, wobei sich Sensoren (16.1) in Seitenwangen (16) des Sitzes (1) und mindestens ein Sensor im Fußraum (12, 15) befinden, dass zumindest ein Sensor (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) auf der Rückseite zumindest eines Pedals (12) angeordnet ist, wobei die ermittelten Daten über die Sitzposition an eine Antriebseinheit weitergeleitet werden, die die Kopfstütze (13) und/oder das Lenkrad (14) und/oder ein Pedal (12) verstellt, wobei zumindest ein Sensor (10.1, 11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1) zumindest bereichsweise flexibel ausgestaltet und an die Form des Fahrzeugbauteils anpassbar ist, wobei die ermittelten Daten über die Sitzposition an eine Antriebseinheit weitergeleitet werden, die die Sitzfläche (10) und die Sitzlehne (11) verstellt.
Patent DE-102015226513-B4 (DE)
Title: Bausatz für eine Rohrverbindung und Dichtungs-Ring für eine solche Rohrverbindung
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: F16L25/00
Filed: 2015-12-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Bausatz für eine Rohrverbindung bestehend aus einer Rohr-Muffe (12), aus einem Well-Rohr (2) mit einem in die Rohr-Muffe (12) einschiebbaren Spitzende (1) und aus mindestens einem Dichtungs-Ring (17), wobei die Rohr-Muffe (12) einen Aufnahme-Abschnitt (15) mit einer angenähert ringzylindrischen oder sich nur geringfügig konisch verjüngenden Innenwand (16) mit einem Innendurchmesser D für das Spitzende (1) aufweist,wobei das Spitzende (1) Well-Abschnitte (5, 6) aufweist, die durch jeweils zwei Flanken (7, 8) und einen diese verbindenden Umfangs-Abschnitt (10, 11) gebildet sind und wobei benachbarte Flanken (7, 8) zweier benachbarter Well-Abschnitte (5, 6) durch einen Fuß-Abschnitt (9) miteinander verbunden sind und eine Ring-Nut (18) begrenzen, und wobei der mindestens eine in einer Ring-Nut (18) anzuordnende Dichtungs-Ring (17) einen Grundkörper (19) mit dem Fuß-Abschnitt (9) benachbarten, jeweils an einer zugeordneten Flanke (7, 8) dichtend anlegbaren Dichtkanten (20, 21) und benachbart zu den Umfangs-Abschnitten (10, 11) jeweils an einer zugeordneten Flanke (7, 8) dichtend anlegbare Dichtungs-Lippen (23, 24) aufweist und wobei in unverformtem Zustand des Dichtungs-Rings (17) außerhalb der Ring-Nut (18) befindliche, durch zwei äußere Dicht-Flügel (32, 33) gebildete Dicht-Profile zur zumindest teilweisen Anlage an der Innenwand (16) der Rohr-Muffe (12) am Grundkörper (19) ausgebildet sind,wobei die zwei äußeren Dicht-Flügel (32, 33) als Teil eines T-förmig ausgebildeten Dicht-Abschnitts (31) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Dicht-Profile weiterhin durch zwei innere Dicht-Flügel (27, 28) gebildet sind,wobei jeder innere Dicht-Flügel (27, 28) mit der benachbarten Dichtungs-Lippe (23, 24) eine in Längs-Richtung des Well-Rohres (2) offene Kammer (29, 30) begrenzt,dass bei in Einschub-Richtung (34) des Spitzendes (1) in die Rohr-Muffe (12) hergestellter Verbindung zwischen Spitzende (1) und Rohr-Muffe (12) die äußeren Enden des jeweils in Einschub-Richtung (34) voreilenden inneren Dicht-Flügels (27) und äußeren Dicht-Flügels (32) dichtend an der Innenwand (16) der Rohr-Muffe (12) anliegen unddass das in Einschub-Richtung (34) nacheilende äußere Ende des äußeren Dicht-Flügels (33) gegen den in Einschub-Richtung (34) nacheilenden inneren Dicht-Flügel anliegt.
Patent DE-102016008462-B4 (DE)
Title: Farbstoffmischung für Übungsgranaten
Inventor: PHAM-SCHÖNWETTER OLIVER
IPC: C09B67/02
Filed: 2016-07-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Farbstoffmischung für Übungsgranaten, umfassend einen Farbstoff, wobei die Farbstoffmischung ein pulverförmiges Trägermaterial und ein ein Aneinanderhaften von Partikeln des Trägermaterials verhinderndes pulverförmiges Antibackmittel umfasst, wobei das Antibackmittel und das Trägermaterial homogen gemischt vorliegen und das Antibackmittel eine geringere Schüttdichte als das Trägermaterial aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die das Trägermaterial bildenden Partikel und optional den Farbstoffbildenden Partikel, wenn dieser pulverförmig vorliegt, unabhängig voneinander einen durchschnittlichen Äquivalentdurchmesser aufweisen, der größer ist als ein durchschnittlicher Äquivalentdurchmesser der das Antibackmittel bildenden Partikel, unddass die das Antibackmittel bildenden Partikel einen durchschnittlichen Äquivalentdurchmesser im Bereich von 10 bis 1500 nm aufweisen.
Patent DE-102016103506-B4 (DE)
Title: Anschlussstecker-Haltestruktur
Inventor: CONSTIEN HANS-PETER
IPC: H01R13/516
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Anschlussstecker-Haltestruktur aufweisend
 - eine aus Haltestrukturelementen (10) aufgebaute Haltestruktur (1), die ein Strukturvolumen (100) umgreift,
 - einen elektrischen Anschlussstecker (2) zum Anschluss an einen elektrischen Energiespeicher, wobei der elektrische Anschlussstecker (2) eine Steckerstruktur aufweist, die eine lineare Steckeranschlussachse (A) zu einem Kontaktieren an und zu einem Lösen von dem elektrischen Energiespeicher (G) definiert und
 - eine Positioniereinrichtung (3), mittels der der elektrische Anschlussstecker (2) an der Haltestruktur (1) fixiert ist, wobei ein kontaktierter elektrischer Energiespeicher (G) mittels der Positioniereinrichtung (3) aus dem Strukturvolumen (100) herausbewegbar ist,
 wobei die Positioniereinrichtung (3) derart ausgebildet und an der Haltestruktur (1) angeordnet ist, dass entlang der Steckeranschlussachse (A) betrachtet der elektrische Anschlussstecker (2) aus einer ersten Steckerposition (21), in der die Steckeranschlussachse (A) aus einem dem elektrischen Anschlussstecker (2) gegenüber liegenden Austrittsbereich (B) das Strukturvolumen (100) verlässt,
 in eine zweite Steckerposition (22) überführbar ist,
 und in der zweiten Steckerposition (22) die Steckeranschlussachse (A) das Strukturvolumen (100) in einem Seitenbereich (C) verlässt, der zwischen dem gegenüber liegenden Austrittsbereich (B) und dem elektrischen Anschlussstecker (2) liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (3) eine derart geknickte Montageplatte (30) aufweist, dass auf der Montageplatte (30) eine erste Auflage-Ebene (31) und eine zweite Auflage-Ebene (32) ausgebildet sind, wobei die erste Auflage-Ebene (31) und eine zweite Auflage-Ebene (32) in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016115506-B4 (DE)
Title: Ringförmiges Filterbauteil mit einem Rastverschluss
Inventor: OSENBERG GERHARD
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-08-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: Ringförmiges Filterbauteil (1), umfassend:- einen ringförmigen Grundkörper (2) mit mehreren Öffnungen (3), die mit einem Filterelement (4) versehen sind und durch die ein flüssiges/gasförmiges Medium hindurchtreten kann, und- einen zentral am Grundkörper (2) angeordneten Rastverschluss (5), mittels dessen das ringförmige Filterbauteil (1) geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei der Rasterschluss (5) ein erstes und ein zweites Verschlussteil (6, 11) umfasst, die derart konstruiert sind, dass sie durch eine in einer Umfangsrichtung (B) ausgeführte Steckbewegung miteinander verrastet werden können, wobei das erste Verschlussteil (6) derart ausgebildet ist, dass es beim Zusammenstecken des Verschlusses (5) elastisch ausgelenkt und mechanisch gespannt wird, und das zweite Verschlussteil (11) derart ausgebildet ist, dass es mit dem ersten Verschlussteil (6) mechanisch zusammenwirkt und verrastet, und- zwei auf beiden Seiten des Rastverschlusses (5) angeordnete Widerlager (10), welche die beim Spannen des ersten Verschlussteils (6) auftretenden Kräfte aufnehmen und die jeweils als ein Fortsatz ausgebildet sind, der vom Grundkörper (2) in der Umfangsrichtung (B) vorragt dadurch gekennzeichnet, dass der Rastverschluss (5) eine Außenkontur sowie eine Innenkontur aufweist, die jeweils mit der Kontur des daran angrenzenden Grundkörpers (2) fluchtet, so dass das ringförmige Filterbauteil (1) im Bereich des Rastverschlusses (5) einen gleichbleibenden Außenradius als auch einen gleichbleibenden Innenradius aufweist.
Patent DE-102016202870-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/346
Filed: 2016-02-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine erste Radachse (2) und eine zweite Radachse (3) aufweist, wobei die zweite Radachse (3) aus zumindest einer ersten Teilachse (4) und einer zweiten Teilachse (5) besteht, wobei eine mit der ersten Teilachse (4) wirkverbindbare erste Verbindungswelle (15), eine mit der zweiten Teilachse (5) wirkverbindbare zweite Verbindungswelle (16) sowie ein Koppelgetriebe (6) mit einer mit einem Antriebsaggregat (10) des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Antriebswelle (9) und mit einer mit der ersten Radachse (2) wirkverbindbaren Abtriebswelle (12) vorliegen, wobei über das Koppelgetriebe (6) die Antriebswelle (9) mit der ersten Verbindungswelle (15) und der zweiten Verbindungswelle (16) drehmomentaufteilend wirkverbunden ist, wobei die Abtriebswelle (12) mittels einer ersten Kupplung (32) und mittels einer zweiten Kupplung (33) jeweils separat schaltbar mit der Antriebswelle (9) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei in einem ersten Schaltzustand der ersten Kupplung (32) die Wirkverbindung zwischen der Abtriebswelle (12) und der Antriebswelle (9) über ein erstes Überlagerungsgetriebe (7) unterbrochen und in einer zweiten Schaltstellung der ersten Kupplung (32) hergestellt sowie in einem ersten Schaltzustand der zweiten Kupplung (33) die Wirkverbindung zwischen der Abtriebswelle (12) und der Antriebswelle (12) über ein zweites Überlagerungsgetriebe (8) unterbrochen und in einer zweiten Schaltstellung der zweiten Kupplung (33) hergestellt ist, wobei in der Wirkverbindung zwischen der ersten Kupplung (32) und der Antriebswelle (9) des ersten Überlagerungsgetriebes (7) und in der Wirkverbindung zwischen der zweiten Kupplung (33) und der Antriebswelle (9) des zweiten Überlagerungsgetriebes (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die über die Überlagerungsgetriebe (8,9) zwischen der Abtriebswelle (12) und der Antriebswelle (9) hergestellte Wirkverbindung nicht über das Koppelgetriebe (6) vorliegt.
Patent DE-102016204478-B4 (DE)
Title: Erfassen einer physikalischen Grösse in Bezug auf einen Sensor
Inventor: MICHELUTTI ALESSANDRO
IPC: G01D5/12
Filed: 2016-03-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Sensorsystem (100, 400) zum differenziellen Erfassen eines physikalischen Parameters, umfassend:eine Sensorkomponente (106), die einen ersten Sensor (108, 210), ausgelegt zum Erzeugen eines ersten Signals als Reaktion auf einen ersten Zustand des physikalischen Parameters, und einen zweiten Sensor (110, 212), ausgelegt zum Erzeugen eines zweiten Signals als Reaktion auf einen zweiten Zustand des physikalischen Parameters, umfasst;eine Spannungsquellenkomponente (102, 102"), ausgelegt zum Erzeugen einer prozessstabilen Spannung zum Ansteuern des ersten Sensors (108, 210); undeine Stromversorgungskomponente (104, 104'''), ausgelegt zum Leiten eines ersten Versorgungssignals (118) zu dem ersten Sensor (108, 210) und eines zweiten Versorgungssignals (120) zu dem zweiten Sensor (110, 212), Detektieren eines ersten Sensorstroms durch den ersten Sensor (108, 210) und des ersten Zustandes des physikalischen Parameters und Leiten eines zweiten Sensorstroms zu dem zweiten Sensor (110, 212) auf der Basis des ersten Sensorstroms durch den ersten Sensor (108, 210) und des ersten Zustandes des physikalischen Parameters, wobei der zweite Sensor (110, 212) dazu ausgelegt ist, ein Signal zu detektieren und zu liefern, das den ersten Zustand und den zweiten Zustand des physikalischen Parameters aufweist, der dadurch messbar ist, wobeidie Spannungsquellenkomponente (102, 102'') als eine Bandlücken-Referenzschaltung (102'') konfiguriert ist, um eine prozessstabile Spannung für den ersten Sensor (108, 210) direkt zu erzeugen und die Stromversorgungskomponente (104; 104''') eine Stromreplikationskomponente (402) umfasst, die auf der Basis des an dem ersten Sensor (108, 210) detektierten ersten Stroms dem zweiten Sensor (110, 212) einen replizierten Strom zuführt.
Patent DE-102016205597-B4 (DE)
Title: Purge-Messsystem für FOUPs
Inventor: BACHLECHNER MARTIN
IPC: G05D7/00
Filed: 2016-04-05
Granted: 2022-06-23
Abstract: Purge-Messsystem für FOUPs (1) in einem FOUP-Nest aufweisend:a. Mindestens einen Frei/Besetzt-Sensor für das FOUP-Nestb. mindestens eine Gaszuleitung (21) zur Zuführung von Spülgas zum Gaseintritt (11) eines FOUPs (1),c. mindestens eine Gasableitung (22) zur Abführung von Spülgas vom Gasaustritt (12) eines FOUPs (1) wobei■ in jeder Gaszuleitung (21) mindestens ein Drucksensor (33) angeordnet ist und■ in jeder Gaszuleitung (21) mindestens ein Flussmesser (32) angeordnet ist und■ in jeder Gaszuleitung (21) ein regelbares Ventil (31) dem Flussmesser (32) und dem Drucksensor (33) in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist und■ in jeder Gasableitung (22) mindestens ein Feuchtesensor (34) und/oder ein Sauerstoffsensor (35) angeordnet sind, und■ die Komponenten des Purge-Messsystems auf einer Adapterplatte angeordnet sind, die lösbar oder fest in dem FOUP-Nest angeordnet ist, wobei die Adapterplatte die Gasanschlüsse des FOUP-Nestes in Lage und Abmessung an den FOUP (1) anpasst.
Patent DE-102016214529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel befüllbaren Blase als Stellelement für einen Sitz
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-08-05
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit Druckmittel (DM) befüllbaren Blase (BL; BL11) als Stellelement für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz (FZS), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines schlauchförmigen Grundkörpers (GK1) mit einem ersten offenen Endabschnitt (EA1; EA11), einem zweiten von dem ersten offenen Endabschnitt (EA1; EA11) beabstandeten Abschnitt (EA2; EA12) und einer die beiden Abschnitte verbindende Mantelfläche (MF), die eine Blasenkammer (BK) umschließt,- Vorsehen einer Druckmittelleitung (DL) zum Einleiten oder Ausleiten des Druckmittels (DM) in die oder aus der Blasenkammer (BK),- Herstellen zumindest einer Fügeverbindung (FV1; FV 2; FV3; FV4; FV11) zum Verschließen des ersten offenen Endabschnitts (EA1; EA11) und des zweiten Abschnitts (EA2; EA12) um eine druckmitteldichte Blasenkammer (BK) auszubilden,- Abtrennen eines die druckmitteldichte Blasenkammer (BK) umfassenden Blasenkörpers (BKO; BKO1) von dem schlauchförmigen Grundkörper (GK1).
Patent DE-102016215180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors, vorzugsweise zur Ansteuerung einer unbetätigt geschlossenen Kupplung eines Fahrzeuges, wobei der Aktorweg in Abhängigkeit einer Temperatur des Kupplungsaktors (4) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Kupplungsaktors (4) mittels dreier Temperatursensoren während eines Betriebes des Kupplungsaktors (4) gemessen wird, wobei aus jeweils zwei der durch die Temperatursensoren gemessenen Temperaturen je eine Temperaturdifferenz bestimmt wird und je ein Betrag der so bestimmten drei Temperaturdifferenzen mit einem Temperaturschwellwert verglichen wird, wobei die gemessene Temperatur, deren Betrag der Temperaturdifferenz kleiner ist als der Temperaturschwellwert als Temperatur des Kupplungsaktors (4) zur Bestimmung eines Kompensationswertes des Aktorweges verwendet wird.
Patent DE-102016226065-B4 (DE)
Title: Brennkraftmotor
Inventor: HARTWEG STEFAN
IPC: F01P11/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2020-11-26
Abstract: Brennkraftmotor umfassend einen Motorblock mit einem oder mehreren Zylindern und darin laufenden Kolben, wobei am Motorblock (6) eine Heizeinrichtung (4) umfassend einen Brennraum (11), in dem Brennstoff verbrannt wird, angeordnet ist, wobei der Brennraum (11) in direktem thermischen Kontakt mit dem Motorblock (6) steht, dadurch gekennzeichnet, dass am Motorblock (6) selbst eine den Brennraum (11) bildende Ausnehmung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102017100074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Gargut und Gargerät zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/02
Filed: 2017-01-04
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Gargut (12) in einem Garraum (11) eines Gargeräts (1), in den von mindestens einem Hochfrequenzerzeuger (2) erzeugte Hochfrequenzstrahlung über mindestens eine Abstrahleinrichtung (21) eingebracht wird, wobei die Hochfrequenzstrahlung in mindestens einem ihrer Strahlungsparameter Frequenz oder Phase veränderbar ist, und wobei mindestens ein im Garraum (11) angeordneter Hochfrequenzsuszeptor (3, 33 bis 40) mit einer Hochfrequenzstrahlung erhitzt wird, von der mindestens ein Strahlungsparameter hinsichtlich der Absorption durch den Hochfrequenzsuszeptor (3, 33 bis 40) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Erhitzungszyklen jeweils Messabschnitte vorgelagert sind, in denen mindestens ein Strahlungsparameter für den darauf folgenden Erhitzungszyklus bestimmt wird.
Patent DE-102017104294-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leiterplattengehäuse
Inventor: BREHMER THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Anordnung mit einem Leiterplattengehäuse (1) zur Aufnahme zumindest einer Leiterplatte (2) und mit zumindest einem elektrischen Verbinder (3) umfassend ein, an einer zur Leiterplatte (2) abgewandten Außenseite des Leiterplattengehäuses angeformtes Verbinderaußengehäuse (31), welches zumindest zwei Kontaktelemente (4) aufnimmt, die elektrisch mit der Leiterplatte (2) verbunden, insbesondere verlötet, sind und sich jeweils durch eine Durchführung (5) des Leiterplattengehäuses hindurch in das Verbinderaußengehäuse (31) hinein erstrecken, wobei die Leiterplatte (2) im Leiterplattengehäuse (1) mit einer Vergussmasse (6) vergossen ist;
 dadurch gekennzeichnet dass
 dem Verbinderaußengehäuse (31) des zumindest einen Verbinders (3) ein, an einer zur Leiterplatte (2) zugewandten Innenseite des Leiterplattengehäuses (1) angeformtes Verbinderinnengehäuse (32) zugeordnet ist, welches die zumindest zwei Kontaktelemente (4) in einem zwischen Leiterplatte (2) und den zugeordneten Durchführungen (5) des Leiterplattengehäuses (1) gebildeten Hohlraum (33) aufnimmt, wobei zwischen einer zur Leiterplatte (2) gerichteten Stirnseite des Verbinderinnengehäuses (32) und der Leiterplatte (2) eine Dichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017126357-B4 (DE)
Title: Pulsationsdämpfungssystem
Inventor: JANSEN ROMAN
IPC: F17D1/20
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: Pulsationsdämpfungssystem (100) zum Reduzieren von Druckschwingungen in Rohrleitungen, insbesondere im Ansaug- und/oder Hochdruckbereich von Kolbenpumpen, mit einem in einer Hauptrohrleitung (10) angeordneten Volumenänderungskörper (1), und einem mit dem Volumenänderungskörper (1) über zumindest eine von der Hauptrohrleitung (10) fluidisch getrennte Nebenrohrleitung (3, 3a, 3b, 3c) fluidisch verbundenen Volumenspeicherbehälter (2, 25). In der zumindest einen Nebenrohrleitung (3, 3a, 3b, 3c) ist zumindest ein Drosselventil (4a, 4b) angeordnet.
Patent DE-102018104668-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S7/4915
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lichtlaufzeitkamera nach dem Phasenmessprinzip unter Verwendung von wenigstens zwei Modulationsfrequenzen, bei dem zur Bestimmung eines Distanzwerts ein ermittelter Messwert in ein zu den Raumdiagonalen eines rauschnormierten Vektorraumes orthogonalen Basis transformiert wird und ein wahrscheinlicher Distanzwert in dieser orthogonalen Basis ermittelt wird.
Patent DE-102018123150-B4 (DE)
Title: Drehgeber und Verfahren zum Betrieb eines Hebezeugs
Inventor: BLANK THOMAS
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hebezeugs, insbesondere Kran, wobei das Hebezeug eine Antriebseinheit (21) und eine Steuereinheit (20) zur Steuerung der Antriebseinheit umfasst, wobei die Antriebseinheit mittels einer Steuervorrichtung (22) der Steuereinheit gesteuert wird, wobei ein Drehgeber (25, 35) der Steuereinheit mit einer Welle (29) der Antriebseinheit des Hebezeugs verbunden ist und eine Rotation der Welle erfasst, wobei mittels einer Gebereinrichtung (26) des Drehgebers ein Drehwinkelsignal und/oder ein Drehzahlsignal an die Steuervorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit übermittelt wird, wobei mittels des Drehgebers ein Lastsignal eines Lastsensors einer Sensorvorrichtung (23) der Steuereinheit erfasst wird, wobei der Drehgeber in Abhängigkeit des Drehwinkelsignals und/oder des Drehzahlsignals und des Lastsignals eine lastabhängige Größe bestimmt und an die Steuervorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit übermittelt, dadurch gekennzeichnet,
 dass mittels einer Sicherheitseinrichtung (27) des Drehgebers das Lastsignal erfasst wird, wobei die Sicherheitseinrichtung in Abhängigkeit des Drehwinkelsignals und/oder des Drehzahlsignals und des Lastsignals eine lastabhängige maximale Grenzdrehzahl bestimmt und an die Steuervorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit übermittelt.
Patent DE-102018123665-B4 (DE)
Title: Gurtbefestigungsanordnung
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60R22/22
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Gurtbefestigungsanordnung (1) mit einem Gurtendbeschlag (4), an welchem ein Gurtende (6) befestigt wird und mit einer Gurtendanlenkung (9), welche an einer Struktur (3) eines Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei der Gurtendbeschlag (4) an der Gurtendanlenkung (9) verschwenkbar angelenkt ist und mittels Endanschlagselementen (17) an der Gurtendanlenkung (9) in seinem Verschwenkbereich begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gurtendanlenkung (9) zumindest ein Dämpfungselement (18) angeordnet ist, welches bzw. welche die Endanschlagselemente (17) übergreift bzw. übergreifen.