baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010021935-A1 (DE)
Title: Bremspedalsimulator und Bremssystem
Inventor: SCHRIEBL ANDREAS
IPC: B60T7/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Ein Bremspedalsimulator für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs umfasst einen mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum, welcher von einem insbesondere mit einem Bremspedal koppelbaren ersten Kolben und von einem zweiten Kolben begrenzt ist, und eine auf den zweiten Kolben wirkende Rückstelleinrichtung zur Erzeugung einer Rückstellkraft. Der erste Kolben und der zweite Kolben sind bei geöffnetem ersten Ventil über die Hydraulikflüssigkeit miteinander wirkverbunden, um bei einer Bewegung des ersten Kolbens gegen die Hydraulikflüssigkeit die von der Rückstelleinrichtung erzeugte Rückstellkraft auf den ersten Kolben zu übertragen. Demgegenüber ist die Wirkverbindung zwischen dem ersten und zweiten Kolben bei geschlossenem erstem Ventil unterbrochen. Der Druckraum ist weiters von einem dritten Kolben begrenzt, welcher insbesondere zur Ansteuerung eines Bremsdruckgebers des Bremssystems vorgesehen ist. Der erste Kolben und der dritte Kolben sind bei geöffnetem zweiten Ventil über die Hydraulikflüssigkeit miteinander wirkverbunden, um eine Bewegung des ersten Kolbens auf den dritten Kolben zu übertragen, und die Wirkverbindung zwischen dem ersten Kolben und dem dritten Kolben ist bei geschlossenem zweiten Ventil unterbrochen.
Patent DE-102010023285-A1 (DE)
Title: Motor vehicle body comprises frame, and hood, which is extended from resting position into stop position by actuator to lift hood in contact with contact surface
Inventor: SCHAEFER JOACHIM
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-06-10
Abstract: The motor vehicle body comprises a frame, and a hood (1), which is extended from a resting position into a stop position by an actuator to lift the hood in contact with a contact surface. The pivoting of the hood drives the actuator around an instantaneous center of rotation towards its resting position. The actuator is driven by a spring.
Patent DE-102010025285-A1 (DE)
Title: Dauergießform zum Gießen von Gussstücken aus einer Metallschmelze
Inventor: GOSCH ROLF DR
IPC: B22C9/22
Filed: 2010-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauergießform zum Gießen eines Gussteils aus einer Metallschmelze, wobei die Dauergießform (1) aus mindestens zwei den Formhohlraum (7) der Dauergießform (1) gegenüber der Umgebung (U) abgrenzenden Dauergießformteilen (4–6) zusammengesetzt ist, welche beim Entformen des Gussteils unzerstört erhalten bleiben. Um mit einer solchen Dauergießform ein komplex geformtes Bauteil, wie einen Zylinderkopf mit einem daran einstückig angegossenen Turbolader-Gehäuse, in großen Stückzahlen betriebssicher und kostengünstig gießtechnisch fertigen zu können, schlägt die Erfindung vor, dass an der Dauergießform (1) eine Öffnung (13) ausgebildet ist, an die ein Formpaket (21) angeschlossen ist, das aus einem beim Entformen des Gussteils zerbrechenden Material besteht und einen Formhohlraumabschnitt (26) umgibt, der mit dem Formhohlraum (7) der Dauergießform (1) verbunden ist, so dass in den Formhohlraum (7) der Dauergießform (1) gefüllte Schmelze in die Formhohlraumabschnitte (26) des Formpakets (21) gelangt und umgekehrt.
Patent DE-102010026056-A1 (DE)
Title: 11C-markiertes Peptid zur Detektion eines Tumors, der einen Peptidtransporter exprimiert
Inventor: KOLB HARTMUTH C DR
IPC: A61K51/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Es wird die Verwendung eines Peptids (1) zur Herstellung eines Agens zur Detektion eines Tumors (18), der einen Peptidtransporter (PEPT) (4) exprimiert, beschrieben. Das Peptid bindet (1) an den Peptidtransporter (PEPT) (4) und weist am Carbonylkohlenstoff der N-terminalen Aminosäure (3) ein 11C-Kohlenstoffatom auf. Ferner wird ein Radiopharmakon zur Lokalisation eines Tumors (18), der einen Peptidtransporter (PEPT) (4) exprimiert, beschrieben. Dieses umfasst ein Peptid (1), das an den Peptidtransporter (PEPT) (4) bindet und am Carbonylkohlenstoff der N-terminalen Aminosäure (3) ein 11C-Kohlenstoffatom aufweist.
Patent DE-102010026371-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Anstellwinkelkorrektursignals für zumindest ein Rotorblatt einer Windkraftanlage
Inventor: HESS FELIX
IPC: F03D7/02
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Anstellwinkelkorrektursignals für zumindest ein Rotorblatt (300) einer Windkraftanlage (102), wobei die Windkraftanlage mindestens ein, um eine Rotorachse und eine Blattlängsachse drehbares Rotorblatt, wobei sich eine Konstruktionsrotorebene (806) als gedachte Hilfsebene im Wesentlichen senkrecht zur Rotorachse aufspannt. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens (900) eines Auslenkungssignals (x1) auf, das eine aktuelle Auslenkung des Rotorblatts aus der Konstruktionsrotorebene repräsentiert, wobei das Rotorblatt während eines Umlaufs um die Rotorachse veränderliche Auslenkungen aus der Konstruktionsrotorebene erfährt. Weiterhin umfasst das Verfahren (900) einen Schritt des Ermittelns (902) eines Anstellwinkelkorrektursignals (Δφ1) basierend auf dem Auslenkungssignal, wobei das Anstellwinkelkorrektursignal (Δφ1) geeignet ist, um bei einer Verknüpfung mit einem gemeinsamen Anstellwinkelsignal (φ) für mehrere Rotorblätter der Windkraftanlage eine Auslenkung zumindest eines Rotorblatts zu erreichen, die während eines Umlaufs um die Rotorachse näherungsweise konstant ist.
Patent DE-102010031141-A1 (DE)
Title: Method for examining convective moisture transport in e.g. ceiling component, involves determining volumetric flow and/or mass flow of fluid between chambers, and moisture transport behavior from volumetric flow and/or mass flow
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: G01M3/26
Filed: 2010-07-09
Abstract: The method involves introducing a building element (2) in a centre region (B3) of an examining device (1) in fluid tight manner so that pressure chambers (1.3, 1.5) are formed in regions (B1, B2) of the examining device. A defined differential pressure is produced between the chambers. A volumetric flow and/or a mass flow of a fluid between the chambers are determined by the building element from the differential pressure. A moisture transport behavior of the building element is determined from the volumetric flow and/or mass flow. An independent claim is also included for an examining device for examining a convective moisture transport in a building element.
Patent DE-102010031409-A1 (DE)
Title: Driving nozzle for with simmering fluid propelled with expansion element, is provided with flow channel for expansion of simmering fluid, where flow channel comprises supply region, narrowing region, capillary region and expansion region
Inventor: DUERR GOTTFRIED
IPC: F04F5/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: The driving nozzle is provided with a flow channel for the expansion of simmering fluid, where the flow channel comprises a supply region (110), a narrowing region (120), a capillary region (130) and an expansion region (140) in flux direction of the fluid. The flow channel comprises a large diameter (D) in the end of the supply region as in the end of the narrowing region. An independent claim is also included for a system for air conditioning of a motor vehicle.
Patent DE-102010033333-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMER TOBIAS DIPL ING
IPC: B62D21/11
Filed: 2010-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge, der an Längsträgern des Aufbaus des Kraftfahrzeuges befestigt ist und zwei Längsträger und zumindest einen Querträger aufweist, an dem ferner Befestigungsstellen für Radaufhängungselemente und/oder für Aggregatelager vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist der Hilfsrahmen (10) in etwa U-förmig ausgebildet, mit zwei seitlichen Längsträgern (12, 14) als U-Schenkel und einem damit lösbar verbundenen Querträger (16) als U-Basis, wobei der Querträger (16) und/oder die Längsträger (12, 14) mit einem Lenkgetriebegehäuse (32) versteift ist bzw. sind, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass der Hilfsrahmen (10) zusätzlich mit einem zwischen den Längsträgern (12, 14) verlaufenden Versteifungselement (38) versteift ist, das mit dem Querträger (16) fest verbunden ist.
Patent DE-102010033841-A1 (DE)
Title: Method for receiving signal in wireless communication system, involves subsampling frequency components of transmission spectrum of signal so as to deduct noise spectrum in signal by active or passive intermodulation of signal
Inventor: BROMBERGER CHRISTOPH
IPC: H04L27/01
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves subsampling frequency components of a transmission spectrum of a signal so as to deduct noise spectrum in the signal by active or passive intermodulation of the signal, where the noise spectrum to be deducted is estimated with sufficient accuracy from a reception spectrum of the signal by using an auxiliary receiver. The estimation of the noise spectrum is iteratively refined for adapting to current conditions.
Patent DE-102010035574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeugorts von einem Schlüsselanhänger
Inventor: PROEFKE DAVID T
IPC: E05B49/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Angeben eines Nähenwerts, der die Distanz zwischen einem Schlüsselanhänger und einem Fahrzeug darstellt, umfasst, dass mindestens ein Lokalisierungssignal von dem Schlüsselanhänger an das Fahrzeug gesendet wird, mindestens ein Antwortsignal von dem Fahrzeug an den Schlüsselanhänger in Ansprechen auf das mindestens eine Lokalisierungssignal gesendet wird, RSSI-Messungen von entweder dem mindestens einen Lokalisierungssignal oder dem mindestens einen Antwortsignal durchgeführt werden und der Nähenwert an dem Schlüsselanhänger auf der Grundlage der RSSI-Messungen angezeigt wird.
Patent DE-102010042682-A1 (DE)
Title: Bohrmaschine
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B23B45/16
Filed: 2010-10-20
Abstract: Eine Bohrmaschine mit Schlagbohr-, Bohr- und Schraubfunktion weist ein Getriebe zur Übertragung der Antriebsbewegung einer Antriebseinheit auf eine Werkzeugspindel auf. Des Weiteren sind zwei Rastelemente vorgesehen, die in der Schlagbohrposition in Rasteingriff und in der Bohr- bzw. Schraubposition in Außereingriff stehen. Eine Moduseinstelleinrichtung weist einen verdrehbaren Abstützring und einen drehfest mit dem Abstützring gekoppelten Druckring auf, welcher in der Schraubposition axial verschieblich am Getriebegehäuse gehalten ist.
Patent DE-102010043417-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungsschalter und Fahrzeugsitz
Inventor: FREIERMUTH THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbelegungsschalter mit einem Gehäuse und wenigstens einer in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Schaltvorrichtung, wobei an dem Gehäuse ein relativ zu dem Gehäuse bewegliches Betätigungselement für die Schaltvorrichtung angeordnet ist, bei dem die Schaltvorrichtung einen Schaltungsträger mit Schaltkontakten und eine auf dem Schaltungsträger aufliegende Federscheibe aufweist.
Patent DE-102010044105-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinengehäusevorrichtung
Inventor: BOGARDI BALAZS
IPC: B23Q11/12
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinengehäusevorrichtung, insbesondere einer Handwerkzeugmaschinengehäusevorrichtung, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (14, 16), die wenigstens zwei Befestigungseinheiten (18, 20, 22, 24) und wenigstens ein zumindest teilweise zwischen den Befestigungseinheiten (18, 20, 22, 24) angeordnetes Lagersitzelement (26, 28) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Lagersitzelement (26, 28) zur Begrenzung zumindest einer Kühlluftausnehmung (46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60) wenigstens eine Wandung (30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44) ausbildet.
Patent DE-102010047234-A1 (DE)
Title: Wägemodul zur Messung von Radaufstandskräften
Inventor: RETTIG MANFRED
IPC: G01G19/03
Filed: 2010-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wägemodul zur Messung von Radaufstandskräften schienengebundener Fahrzeuge, eine Messschiene (1) und eine Anzahl Dehnungsmessstreifen (2) umfasst, wobei die Dehnungsmessstreifen (2) direkt auf der Messschiene (1) appliziert sind. Die Messschiene (1) umfasst einen Lasteinleitungsbereich, der aus wenigstens einem Lasteinleitungsteil (3) aufgebaut ist sowie wenigstens zwei Verformungskörper (4), die jeweils fest mit einer Lastausleitungsplatte (5) und über ein Gelenk (6) mit dem Lasteinleitungsbereich verbunden sind. Die Dehnungsmessstreifen (2) sind auf den Verformungskörper (4) angeordnet und erfassen die zwischen den Gelenken (6) und Lastausleitungsplatten (5) wirkenden Schubverformungen.
Patent DE-102010047866-A1 (DE)
Title: Device, useful for producing casting cores in a heated mold, comprises fixed nozzle detachably attached to fire panel having inner part and outer part, which partially encloses inner part such that cooling channel is formed
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: B22C13/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: Device comprises a fixed nozzle (2) detachably attached to a fire panel (1) which has an inner part (3) and an outer part (4), where the outer part at least partially encloses the inner part such that a cooling channel with through-flow of coolant, is formed between the inner part and the outer part. The inner part exhibits connecting element facing an end section of the fire panel, and a stop surface in the end section facing away fro the fire panel. The inner part is received by the connecting element in an opening (7) in the fire panel. Device comprises a fixed nozzle (2) detachably attached to a fire panel (1) which has an inner part (3) and an outer part (4), where the outer part at least partially encloses the inner part such that a cooling channel with through-flow of coolant, is formed between the inner part and the outer part. The inner part exhibits connecting element facing an end section of the fire panel, and a stop surface in the end section facing away from the fire panel. The inner part is received by the connecting element in an opening (7) in the fire panel such that the outer part is fixed in clamping fashion between the stop surface of the inner part and a surface of the fire panel.
Patent DE-102010049009-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur DC-DC-Wandlung
Inventor: KIRCHNER JOERG
IPC: H02M3/156
Filed: 2010-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Vorrichtung für die DC-DC-Wandlung, die eine Rückkopplungsschleife umfasst, die auf einer Seite mit dem induktiven Bauelement zum Messen eines Stroms über das induktive Bauelement mit einer Reihe eines Zusatzkondensators und eines Zusatzwiderstands gekoppelt ist, wobei mit dem Zusatzkondensator eine Transkonduktanzstufe zum Erzeugen eines zu einem Spannungsabfall über den Zusatzkondensator proportionalen Stroms gekoppelt ist, wobei die elektronische Vorrichtung ferner einen Rampenwiderstand umfasst, der mit dem Ausgang der Transkonduktanzstufe gekoppelt ist, um über den Rampenwiderstand eine Rampenspannung zu erzeugen, und wobei ein Komparator an einem ersten Eingang die Rampenspannung empfängt, wobei der Ausgang des Komparators mit einer Gate-Ansteuerstufe zum Ansteuern eines Leistungstransistors gekoppelt ist, der mit einem Steuer-Gate mit der Gate-Ansteuerstufe und mit einem Kanal mit einem Schaltknoten der elektronischen Vorrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102010049278-A1 (DE)
Title: Ventilation device for e.g. internal combustion engine of motor vehicle, has return line for discharging lubricant-gas-mixture from engine and turbocharger, where lubricant-gas-mixture is fed by lubricant present in chamber using line
Inventor: ARNOLD KAY ING
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: The device (30) has a return line (26) for discharging lubricant-gas-mixture from an internal combustion engine and an exhaust-gas turbocharger, where the lubricant-gas-mixture is fed by lubricant (20) present in a receiving chamber (34) of the device using the return line. The line is opened out below a lubricant level (24), where the receiving chamber is integrated in the line. A valve adjusts the lubricant level in the receiving chamber depending on temperature of the lubricant and comprises a bimetal and a spring element.
Patent DE-102010051002-A1 (DE)
Title: Device for intermediate storage of electrical power for hybrid vehicle, has valve device for influencing flow of cooling medium, arranged within housing and adjustable by magnetic drive that operates dependent on temperature
Inventor: BRENDLER MANUEL DIPL ING
IPC: H01M2/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: The device has a high-voltage battery (8) e.g. lithium-ion battery and nickel metal hydride battery, including a guiding unit (9) arranged in a housing (7) to guide a cooling medium i.e. coolant. The medium from a cooling device i.e. air-conditioning system, in a vehicle reaches to the guiding unit. A valve device (10) influences flow of the medium and is arranged within the housing. The valve device is adjustable by a magnetic drive (11') that is arranged in the housing together with the valve device. The drive is formed as a high-voltage magnetic drive and operates dependent on temperature.
Patent DE-102010053951-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: SUMSER SIEGFRIED DIPL ING
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (54) für einen Abgasturbolader (22) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit zumindest einem einen Aufnahmeraum (114) aufweisenden Gehäuseteil (104), welches wenigstens einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Spiralkanal (94, 96) umfasst, der einen Austrittsquerschnitt (AR, AR,λ AR,AGR) aufweist, über welchen ein zumindest bereichsweise in dem Aufnahmeraum (114) aufgenommenes Turbinenrad (116) mit dem Abgas beaufschlagbar ist, und mit zumindest einem mit einem Verstellteil (120) verbundenen und zumindest im Wesentlichen in Umfangsrichtung (108) des Aufnahmeraums (114) über das Verstellteil (120) mit diesem mitbewegbaren Versperrkörper (122, 124), mittels welchem der Austrittsquerschnitt (AR, AR,λ AR,AGR) einstellbar ist, wobei zumindest ein Umgehungskanal (128) vorgesehen ist, über welchen das Turbinenrad von (116) wenigstens einem Teil des Abgases zu umgehen ist, wobei ein Strömungsquerschnitt (AU) des Umgehungskanals (128) mittels des Verstellteils (120) durch Bewegen dieses einstellbar ist.
Patent DE-102010054585-A1 (DE)
Title: Behälteranordnung für Transportbehälter
Inventor: TANNENBERGER KEVIN
IPC: B65D90/08
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälteranordnung (1) für einen Transportbehälter, insbesondere IBC, mit einem Innenbehälter (4) und einem Außenbehälter (3), deren Wände parallel in einem Abstand (d) zueinander verlaufen undüber ein Sattelelement (11) miteinander verbunden sind. Das Sattelelement (11) ist zwischen dem Innen- und Außenbehälter (4,3) angeordnet und weist einen zwischen Innen- und Außenbehälter (4,3) verlaufendes Schenkel (13) auf, der mit einemäußeren Schenkelende an der Innenseite des Außenbehälters (3) anliegt, und einen an einem inneren Schenkelende ansetzenden rechtwinklig zum Schenkel (13) verlaufenden Steg (14), welcher bündig an der Außenseite des Innenbehälters (4) anliegt. So bewirkt eine in Schenkelrichtung verlaufende Kraftkomponente einer Kraft, die zwischen Innenbehälter (4) und Außenbehälter (3) wirkt undüber das Sattelelement (11)übertragen wird, im Schenkel (13) und/oder an der Wand des Außenbehälters (3) im Bereich des Schenkelendes eine höhere Spannungskonzentration als an der Wand des Innenbehälter (4) im Bereich des Stegs (14) und ggf. eine höhere plastische Verformung des Außenbehälters (3) und/oder des Schenkels (13) als des Innenbehälters (4).
Patent DE-102010054605-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem durch Bewegung steuerbaren Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einem Display, insbesondere in Form eines Zylinders, und mit mindestens einem Lagesensor und/oder Beschleunigungssensor beschrieben, welcher eine von einem Benutzer des Displays vorgenommene Bewegung oder Lageänderung des Displays erfasst, wobei der Lagesensor und/oder Beschleunigungssensor sowie das Display mit einer Rechnereinheit verbunden ist, welche basierend auf der Information des Lagesensors und/oder Beschleunigungssensors die erfasste Lageänderung des Displays ermittelt und wobei die Rechnereinheit eine vorbestimmte Inhaltsänderung des Displays basierend auf der Lageänderung errechnet und an das Displayübermittelt.
Patent DE-102010054772-A1 (DE)
Title: Mechanical adjusting unit for e.g. gas stove in kitchen, has actuating part e.g. bevel gear, comprising thread, which is actuated by thread of drive shaft, and base part adjusted by thread of actuating part
Inventor: GRONBACH LINA
IPC: F24C15/08
Filed: 2010-12-16
Abstract: The unit has a housing (9) in which a drive shaft (12) is rotatably supported, where the drive shaft comprises a thread (17). A base part (10) is supported on a floor in a height-adjustable manner. An actuating part (11) such as gear wheel e.g. bevel gear, worm gear, comprises a thread (18), which is actuated by the thread of the drive shaft. The base part is adjusted by the thread of the actuating part. A pivoting axle (24) of the actuating part is supported in the housing in a longitudinally displaceable manner. Guiding surfaces are provided in the actuating part to run diagonally.
Patent DE-102011000075-A1 (DE)
Title: Lighting system for fluorescent indicator device of sign-posting system, has photovoltaic element for generation of electrical power, energy storage connected with element, and control device switchably connecting UV LED with energy storage
Inventor: REDIX WOLFGANG
IPC: G12B11/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: The system (6) has a photovoltaic element (1) for generation of electrical power, and an energy storage connected with the element. A control device (3) switchably connects a UV LED (4) with the energy storage. The UV LED and an indicator device (5) are separately positioned from each other, where the indicator device has a partial transparent fluorescent object (7) that partly consists of a plastic with fluorescent colored pigments. The fluorescent object is viewable under UV light emitted by the UV LED.
Patent DE-102011001210-A1 (DE)
Title: Hydroelectric arrangement installed in small waterfall area, includes a hydraulic cylinder, several vertical tubes, automatic valve for opening and closing of the free ends of tubes, and a piston provided in the hydraulic cylinder
Inventor: SARMIENTO SUAREZ JOSE LEOCADIO
IPC: F03B13/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: The hydroelectric arrangement includes a hydraulic cylinder (6), several vertical tubes (2), and an automatic valve (4) for opening and closing of the free ends of the vertical tubes. A piston (5) provided in the cylinder is extended along the water column, to open the valve according to the vertical movement of a piston (8) in the direction of the axis of the converter (11) at the upper point of a linear generator (12). The vertical movement of the axis of converters is limited with respect to the upper portion, by a spring (21).
Patent DE-102011002091-A1 (DE)
Title: Package for packing oxygen-sensitive or moisture-sensitive products e.g. animal food, has one-way valve discharging gas from packaging chamber, and ventilation opening arranged in outer sleeve for ventilating intermediate chamber
Inventor: KOESTERS JENS DIPL ING
IPC: B65D30/08
Filed: 2011-04-15
Abstract: The package has inner and outer sleeves (1, 2) partially connected with each other and formed as a side-gusseted bag and including single or multilayer films and side folds (5) that are connected with each other. The inner sleeve includes an opening for ventilating a packaging chamber that is liquid-tightly closed by the inner sleeve, where the opening is closed by a one-way valve (12) i.e. film valve. The one-way valve discharges the gas from the packaging chamber, and a ventilation opening (15) is arranged in the outer sleeve for ventilating an intermediate chamber between the sleeves. The inner sleeve includes an outer layer made of sealable polymer.