baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10042586-B4 (DE)
Title: Referenzstromquelle mit MOS-Transistoren
Inventor: ENAL BERNHARD
IPC: G05F3/26
Filed: 2000-08-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Referenzstromquelle die folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens eine erste spannungsgesteuerte Stromquelle (IQ1) mit wenigstens einer ersten Steuerspannungsquelle (UQ1) zur Bereitstellung einer ersten temperaturabhängigen Steuerspannung (Uc1), wenigstens einem ersten MOS-Transistor (T11, T21) und einem Ausgang, an dem ein erster Strom (I1) zur Verfügung steht, der von der Steuerspannung (Uc1) und einer Prozessverstärkung (K) des wenigstens einen ersten MOS-Transistors (T11, T21) abhängig ist,  – wenigstens eine zweite spannungsgesteuerte Stromquelle (IQ2) mit wenigstens einer zweiten Steuerspannungsquelle (UQ2) zur Bereitstellung einer zweiten Steuerspannung (Uc2), wenigstens einem zweiten MOS-Transistor (T12, T22) und einem Ausgang, an dem ein zweiter Strom (I2) zur Verfügung steht, der von der zweiten Steuerspannung (Uc2) und einer Prozessverstärkung (K) des wenigstens einen zweiten MOS-Transistors (T12, T22) abhängig ist,  – eine Additionseinheit (Ta1, Ta2) zur Bereitstellung eines Referenzstromes (Iref) aus dem ersten und zweiten Strom (I1, I2),  – wobei die erste und zweite Steuerspannungsquelle eine gemeinsame Bandabstandsreferenz (BGQ)...
Patent DE-10055603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf eine Datei in einer Vielzahl von Datenspeicherbibliotheken und Datenspeicherbibliothek-System
Inventor: KISHI GREGORY TAD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-11-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Zugriff auf eine Datei in einer Vielzahl von Datenspeicherbibliotheken
als Antwort auf eine Abrufanforderung, wobei die Datenspeicherbibliotheken
redundante Kopien der Datei speichern und darauf zugreifen, wobei
die Datenspeicherbibliotheken mindestens zwei Speicherzugriffsebenen
haben, um Kopien der Datei zu speichern, wobei die Zugriffsebenen
unterschiedliche Zugriffsgeschwindigkeiten auf die gespeicherten
Kopien haben, wobei jede Datenspeicherbibliothek Kopien von den
schnelleren Zugriffsebenen des Speichers auf langsamere Zugriffsebenen
des Speichers umlagert, wobei jeder Kopie ein Token in der zugehörigen Datenspeicherbibliothek
direkt zugeordnet ist, welches die Datei eindeutig identifiziert,
wobei das Token einen Anzeiger der Zugriffsebene der Kopie in der
Datenspeicherbibliothek bereitstellt, wobei die Abrufanforderungen
außerdem
die direkt zugeordneten Token anfordern,  das Verfahren umfassend
die folgenden Schritte:  Bereitstellung des aktuellen Ruhezeitstatus
jeder Datenspeicherbibliothek;  als Antwort auf die Abrufanforderung
für eine
Datei Lesen der Token, die den Kopien der Datei jeweils direkt zugeordnet
sind, von mindestens zwei der Vielzahl der Datenspeicherbibliotheken;  Feststellen
anhand...
Patent DE-10103852-B4 (DE)
Title: Rating-Verfahren
Inventor: STOCKER KONRAD
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Rating-Verfahren
zum Erfassen von Bewertungen (Ratings), wobei Einzelwertungen mittels mobiler
Endgeräte
(1) erfasst und an eine zentrale Datenbank (5) weitergeleitet werden,
dass die Einzelwertungen neben einer Bewertungsgröße wenigstens
einen Code zur Identifizierung von Einzelwertungen eines Endgeräts (Rating-ID)
umfassen und in einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (4,
5) zeitintervallbezogen aggregiert werden, und wobei die Länge eines
Zeitintervalls zwischen aufeinanderfolgenden Einzelwertungen eines
Nutzers des Endgeräts
einstellbar ist, derart, daß eine
innerhalb des Zeitintervalls eingehende Einzelwertung desselben
Nutzers als ungültig
erkannt wird, und dass die ermittelten Ergebnisse zu deren Ausgabe über bestimmte
Medien aufbereitet werden.
Patent DE-10116796-B4 (DE)
Title: Elektronisch-hydraulisches Getriebesteuermodul
Inventor: ALBERT ROLAND
IPC: F16H61/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2013-05-16
Abstract: Elektronisch-hydraulisches Getriebesteuermodul, das aufweist: – eine Hydraulikplatte (1), die wenigstens einen Kanal (11) für Hydraulikflüssigkeit aufweist, – eine Steuerelektronik (7), – wenigstens einen Sensor (4), der elektrisch mit der Steuerelektronik (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Getriebesteuermodul wenigstens ein Magnetventil (3) zum Steuern der Hydraulikflüssigkeit aufweist, das elektrisch mit der Steuerelektronik (7) verbunden ist, – die Steuerelektronik (7) unmittelbar auf der Hydraulikplatte angeordnet ist, und – der wenigstens eine Sensor (4) unmittelbar in einer Wand (51) einer Öffnung (5) der Hydraulikplatte (1) unter Ausbildung einer plastischen Verformung verstemmt ist.
Patent DE-10118296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vorumspritzlingen
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Vorumspritzlingen (2, 3), die an Kontaktflächen durch
einen Aufschmelzprozeß miteinander
verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Herstellung der Vorumspritzlinge
(2, 3) auf den Kontaktflächen
feine, die Kontaktfläche umlaufende,
in sich geschlossene Wülste
(6) ausgebildet werden, und daß beim
Aufschmelzprozeß Kunststoff
(8) zugeführt
wird, durch den die Wülste
(6) schmelzen und mit dem zugeführten
Kunststoff (8) vernetzen.
Patent DE-10125211-B4 (DE)
Title: Scheibenbremseneinheit für ein Fahrzeugrad
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Scheibenbremseneinheit
für ein
Fahrzeugrad, mit einer Nabe (30), die eine Rotationsachse (28) hat,
und mit einer Bremsscheibe (20), die in Richtung der Rotationsachse
(28) verschiebbar, aber sowohl in Umfangsrichtung als auch in radialer
Richtung fest mit der Nabe (30) verbunden ist, hierzu hat die Nabe
(30) an ihrem Aussenmantel (36) äußere Mitnehmer
und hat die Bremsscheibe (20) einen Innenmantel (34), der in Kontakt
mit dem Aussenmantel (36) ist und der innere Mitnehmer aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (20) einen Aussenring
(22) und einen Innenring (24) aufweist, dass nur der Innenring (24)
den Innenmantel (34) mit den inneren Mitnehmern ausbildet, dass
Innenring (24) und Aussenring (22) drehstarr miteinander verbunden
sind, dass nur der Aussenring (22) einen Reibring aufweist und dass
Mittel vorgesehen sind, die eine Übertragung von Wärme vom
Reibring zum Innenmantel (34) behindern und die zwischen Reibring
und Innenmantel (34) angeordnet sind.
Patent DE-10129676-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm-Produkt zur Ermittlung von Auswirkungen von Konstruktionsentscheidungen
Inventor: BOHN MARTIN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Auswählen
von weiteren Teil-Objekten eines physikalischen Objekts, auf die
sich Festlegungen für
ein erstes Referenzelement an einem ersten Teil-Objekt des physikalischen
Objekts auswirken, wobei  – die
Auswahl automatisch von einer Datenverarbeitungsanlage durchgeführt wird,  – je ein
Konstruktionsmodell des ersten Teil-Objekts und mindestens eines
weiteren Teil-Objekts vorgegeben werden,  – das Konstruktionsmodell jedes
dieser Teil-Objekte die räumliche
Ausdehnung und die räumliche
Lage des Teil-Objekts
umfaßt,  – das Konstruktionsmodell
des ersten Teil-Objekts das erste Referenzelement umfaßt,  – für das erste
Referenzelement die räumliche
Lage sowie ein Vektor in der Richtung, in welcher die räumliche
Bewegung des ersten Teil-Objekts im Referenzelement einschränkt wird,
vorgegeben werden,  – und
eine Fügereihenfolge
festgelegt ist, in der das erste Teil-Objekt enthalten ist,  mit
den Schritten  a) für
jedes weitere Teil-Objekt, das in der Fügereihenfolge nach dem ersten
Teil-Objekt auftritt, Durchführen
der...
Patent DE-10134178-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit mehreren Speicherzellenfeldern
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: H01L27/105
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Halbleiterspeicher
(1) mit mehreren Speicherzellenfeldern (2), mehreren Leseverstärkerbereichen
(3) und mehreren Treiberbereichen (4) in einem Halbleiter-Substrat
(7) von einem ersten Leitfähigkeitstyp
(p),  wobei jeder der mehreren Leseverstärkerbereiche (3) und mehreren
Treiberbereiche (4) wenigstens eine erste Wanne (9) des ersten Leitfähigkeitstyps
(p) und wenigstens eine zweite Wanne (10) eines zweiten Leitfähigkeitstyps
(n) aufweist, wobei in den ersten und zweiten Wannen Transistoren
realisiert sind und wobei jede erste Wanne (9) der Leserverstärkerbereiche
(3) und der Treiberbereiche (4) durch eine vergrabene horizontale
Schicht (8) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp gegenüber dem
Halbleiter- Substrat (7) isoliert ist,  wobei die vergrabene
horizontale Schicht (8) sich durchgehend wenigstens unter allen
Speicherzellenfeldern (2), unter den mehreren Leserverstärkerbereichen
(3) und unter den mehreren Treiberbereichen (4) des Halbleiterspeichers (1)
erstreckt, und  wobei zwischen jeder zweiten Wanne (10) und
der vergrabenen horizontalen Schicht (8) ein Abstand (δ) vorgesehen ist,
so dass jede zweite Wanne (10) gegenüber der vergrabenen...
Patent DE-10158651-B4 (DE)
Title: Statisches Mischelement
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: B01F5/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2016-02-04
Abstract: Statisches Mischelement zur Verwendung als Einsatz in ein Mischdüsenrohr, das in Verbindung mit einer Zweikomponentenkartusche für fließfähige Massen zu benutzen ist, wobei das Mischelement als Gitterwandkörper (1) ausgebildet ist, dessen Gitteröffnungen (2, 3) quer zur Längsausdehnung des Mischelements verlaufen, und wobei die Gitteröffnungen (2, 3) des Gitterwandkörpers im wesentlichen durch Wandelemente begrenzt werden, die mit Bezug auf die Längsrichtung des Mischelements nach der einen bzw. anderen Seite geneigt schräg verlaufen. dadurch gekennzeichnet, dass die Gitteröffnungen (2, 3) im wesentlichen rautenförmig konfiguriert sind und die schräg verlaufenden Wandelemente sich jeweils abwechselnd von der einen bzw. der anderen Gitterbegrenzungsebene ausgehend entlang der Gitteröffnungen nur über etwa drei Viertel der Gesamtausdehnung des Gitterwandkörpers (1) in Richtung der Gitteröffnungen erstrecken, um dadurch wechselseitig an der einen bzw. der anderen Gitterseite als Durchtrittsöffnungen zwischen benachbarten, Mischkammern bildenden Gitteröffnungen (2, 3) dienende Aussparungen (4, 5) zu bilden, derart, dass das durch das statische Mischelement hindurchströmende Material jeweils durch diese Öffnungen über die betreffenden Wandelemente und zugleich auch durch die jeweilige Gitteröffnung hindurch und an der anderen Gitterseite durch die dortigen Aussparungen (5, 4) über die Wandelemente hinweg strömt.
Patent DE-10159851-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung mit verminderter Oszillationsneigung
Inventor: SILBER DIETER
IPC: H01L23/58
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schaltungsanordnung
mit wenigstens zwei Halbleiterbauelementen (20, 22), die jeweils
Anschlüsse
aufweisen, wobei wenigstens ein Anschluss (21) des einen Halbleiterbauelements
(20) elektrisch leitend mit einem Anschluss (23) des anderen Halbleiterbauelements (22)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb oder unterhalb
der Anordnung beabstandet zu den Halbleiterbauelementen (20, 22)
eine flach ausgebildete Wirbelstromdämpfungsstruktur (50, 52, 54,
62) vorgesehen ist.
Patent DE-10202449-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzbeheizter Tiegel zum Einschmelzen, Läutern und/oder Homogenisieren von anorganischen Stoffen
Inventor: NUETTGENS SYBILL
IPC: F27B14/08
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hochfreguenzbeheizter
Tiegel zum Einschmelzen, Läutern
und/oder Homogenisieren von anorganischen Stoffen, insbesondere
eines Gemenges zur Herstellung von Glas, mit einem Schmelz-, Homogenisierungs-
und/oder Läuterbereich
zum Aufschmelzen, Homogenisieren, und/oder Läutern der Stoffe, einem Über- und/oder
Auslaufbereich zum Abziehen der Schmelze und einer von einem Hochfrequenzgenerator
gespeisten Induktionseinrichtung zum Einstrahlen von Hochfrequenzstrahlung
in den Schmelzbereich, wobei die Induktionseinrichtung mindestens
eine Induktionsspule aufweist, die den Tiegel vollständig oder
segmentartig umgibt, gekennzeichnet durch einen für elektromagnetische,
hochfrequente Strahlung durchlässigen
Tiegel (1) und eine den Tiegel (1) mit der diesen umgebenden Induktionseinrichtung
vollständig
umgebende separate Schutzeinrichtung (10) aus einem Käfig aus
Lochmetall, einem Metallgitter oder einem Metallgeflecht gegen die
von der Induktionseinrichtung emittierte Hochfrequenzstrahlung.
Patent DE-10212379-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für Hybridfahrzeuge
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-03-20
Granted: 2017-01-05
Abstract: Steuersystem für ein Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (4), einen Elektromotor (10) und eine an diesen angeschlossene Batterie aufweist, wobei der Elektromotor mit einer Abtriebswelle des Verbrennungsmotors verbunden ist und sowohl Antriebs- als auch Stromerzeugungsfunktionen hat, und wobei das Steuersystem aufweist: einen Verzögerungsdetektor (20) zum Ermitteln einer Verzögerung des Fahrzeugs, eine Kraftstoffunterbrechungssteuereinrichtung (18), welche die Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor (4) stoppt, wenn eine Kraftstoffunterbrechungsausführungsbedingung während einer Fahrzeugverzögerung erfüllt ist, und wobei sie die Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor durch Aufheben der Kraftstoffunterbrechung erneut startet, wenn die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) auf eine vorbestimmte Rückstellverbrennungsmotordrehzahl fällt, und eine Unterstützungssteuereinheit (16), welche die Unterstützungssteuerung des Elektromotors (10) unterbricht, wenn, nachdem diese unter eine vorbestimmte Verbrennungsmotordrehzahl (#Ne3) gefallen ist, die niedriger gewählt ist als die Rückstellverbrennungsmotordrehzahl und höher als die Drehzahl für den Leerlauf des Verbrennungsmotors, die Verbrennungsmotordrehzahl (Ne) auf die vorbestimmte Verbrennungsmotordrehzahl (#Ne3) zunimmt.
Patent DE-10216422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieversorgung und Führung eines beweglichen Objektes
Inventor: GREEN ANDREW
IPC: H02J5/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur induktiven Energieversorgung und Führung eines beweglichen Objektes,
mit einer sich als Leiterschleife entlang einer vorgesehenen Bewegungsbahn
des Objektes erstreckenden Primärinduktivität, einer
an dem Objekt angeordneten und zur Energieübertragung magnetisch mit der
Primärinduktivität koppelbaren
Sekundärinduktivität, mehreren
an dem Objekt angeordneten Empfangsinduktivitäten, die vom Magnetfeld der
Primärinduktivität abhängige Meßsignale
abgeben, und mit einer Auswertungseinrichtung, welche aus den Meßsignalen
ein Maß für die Position
des Objektes in Bezug auf die Leiterschleife ermittelt, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
regelmäßige Anordnung
von Empfangsinduktivitäten (5;
12) vorgesehen ist, die sich an dem Objekt zumindest quer zu dessen
Bewegungsrichtung erstreckt, daß die Empfangsinduktivitäten (5;
12) zugleich auch mit einer Datenempfangseinrichtung (21, 24, 27,
18, 16) verbunden sind, die Mittel (24) zur Extraktion eines Datensignals
aus der Ausgangsspannung mindestens einer der Empfangsinduktivitäten (5;
12) enthält,
und daß entlang
der vorgesehenen Bewegungsbahn des Objektes mindestens eine Datenleitung
angeordnet ist, die während
der Bewegung des Objektes eine zur...
Patent DE-10218210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Zugriffs auf eine Menge von Informationen und/oder Funktionen in Form eines geheimen Signatur-Schlüssels einer Chipkarte
Inventor: VOLLMER TORSTEN DIPL -ING
IPC: G06F21/77
Filed: 2002-04-24
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf eine Menge von Informationen und/oder Funktionen in Form eines geheimen Signatur-Schlüssels einer Chipkarte, wobei festzustellen ist, ob auf den geheimen Signatur-Schlüssel schon zugegriffen wurde, oder ob der Signatur-Schlüssel noch unversehrt ist, wobei eine PINcard verwendet wird als Karten-PIN, und eine PINcount eine Zusatz-PIN ist, mit der ein Zähler ZS eingestellt wird, der bestimmt, wie häufig auf den Signatur-Schlüssel mit der PINcard zugegriffen werden kann, wobei die Unversehrtheit des Signatur-Schlüssels vorhanden ist, wenn  • sich die PINcard noch im Null-PIN-Verfahren befindet, oder  • falls die PINcard bereits verändert wurde, sich die PINcount noch im Null-PIN-Verfahren befindet und der ZS gleich 0 ist, wobei vorausgesetzt wird, dass der ZS schon bei Auslieferung der Karte auf 0 gesetzt war.
Patent DE-10221213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von kristallinem Graphit aus einem kohlenstoffhaltigen Feststoffgemisch, insbesondere Hochofenstäuben
Inventor: WIENSTROEER STEFAN
IPC: C01B31/04
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Abtrennen von kristallinem Graphit aus einem kohlenstoffhaltigen
Feststoffgemisch, insbesondere Hochofenstäuben, dadurch gekennzeichnet,
dass das Feststoffgemisch in einer wässrigen Lösung, die mindestens eine oxidierende
Säure und/oder
ein Oxidationsmittel oder eine nichtoxidierende Säure und
ein Oxidationsmittel enthält,
bei einem Druck bis maximal 1000 bar bei einer Temperatur zwischen
150°C und
400°C wärmebehandelt
wird, wobei diese Wärmebehandlung
bei einem Vordruck von 50 bar bis 100 bar begonnen wird und wobei
ferner eine solche Säure
und/oder ein solches Oxidationsmittel verwendet wird/werden, dass
bei der Wärmebehandlung
sämtliche
Substanzen in dem graphithaltigen Material außer dem kristallinen Graphit
in die flüssige/gasförmige Phase überführt werden,
und dass daran anschließend
der kristalline Graphit von der wässrigen Lösung getrennt wird.
Patent DE-10225437-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Dachträger
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60R9/058
Filed: 2002-06-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Dachträgers auf einem Fahrzeugdach eines Fahrzeugs, wobei der Dachträger mindestens ein Dachträgerelement (7) zum Verbinden des Dachträgers mit der Befestigungsvorrichtung umfasst, mit einer im Bereich des Fahrzeugdachs versenkbaren und herausziehbaren, bügelartigen Einrichtung (5) zum Einhängen des Dachträgerelements (7) und einem mit der bügelartigen Einrichtung (5) verbundenem beweglichen Element zum Verbinden der bügelartigen Einrichtung (5) im versenkten und herausgezogenen Zustand mit einem Karosserieteil (4) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element ein Drahtseil (6) ist, welches auf Zugspannung beanspruchbar ist, und dass die bügelartige Einrichtung (5) gegen eine Vorspannung herausziehbar ist.
Patent DE-10255936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Isolationsschicht und Verfahren zum Steuern einer Stickstoffkonzentration während der Herstellung der Isolationsschicht
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Isolationsschicht, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden
einer dielektrischen Oxidschicht auf einem Substrat; und  Einführen des
Substrats in eine stickstoffenthaltende Plasmaumgebung kontrollierten
Drucks,  wobei der Druck reduziert wird während das Substrat der Plasmaumgebung
ausgesetzt ist.
Patent DE-10311264-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehschwingungsdämpfung
Inventor: TURNWALD ADOLF
IPC: F16F15/10
Filed: 2003-03-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Drehschwingungsdämpfung
an einem Antriebsaggregat mit einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
und einem nachgeschalteten Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, wobei  zwischen
der Brennkraftmaschine und dem Wechselgetriebe zumindest eine Trennkupplung
und ein Drehschwingungsdämpfer
vorgesehen sind,  der Drehschwingungsdämpfer baulich von der Trennkupplung
getrennt unmittelbar an einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
angeordnet ist, und  eine Nabe des Drehschwingungsdämpfers zwischen
der Kurbelwelle und einem anschließenden Kupplungsgehäuse der
Trennkupplung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Drehschwingungsdämpfer
(16) dergestalt ausgebildet ist, dass ein ringförmiger Elastomerkörper (26)
um die Nabe (22) und eine radial außen an den ringförmigen Elastomerkörper (26)
anvulkanisierte Tilgermasse (28) eine scheibenförmige Baueinheit bilden.
Patent DE-10316709-B4 (DE)
Title: Schnell ansprechendes Brennstoffzellensystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: FAGLEY JOHN C
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-04-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelle (2), die Wasserstoff bei der elektrochemischen Erzeugung von Elektrizität verbraucht, einem Brennstoffprozessor (4) zur Erzeugung des Wasserstoffes aus einem wasserstoffhaltigen Brennstoff und Wasserdampf, einem ersten Verdampfer (14) zum Umwandeln von Wasser in den Wasserdampf und zur Lieferung einer ersten Menge des Wasserdampfes an den Brennstoffprozessor (4) bei einem ersten Druck, wobei ferner ein Wasserdampfpuffer (20) vorgesehen ist, der mit dem Brennstoffprozessor (4) in Verbindung steht, um eine zweite Menge an Wasserdampf bei Spitzen in der elektrischen Leistung, die von dem Brennstoffzellensystem gefordert wird, an den Brennstoffprozessor (4) zu liefern, wobei der Wasserdampfpuffer (20) umfasst: einen Behälter (24), der ein Becken für Wasser unter einem zweiten Druck, der größer als der erste Druck ist, und bei einer Temperatur umfasst, die größer als der Siedepunkt des Wassers bei dem ersten Druck ist, eine Pumpe (32) zur Lieferung von Wasser an den Behälter (24) bei dem zweiten Druck, einen...
Patent DE-10319359-B4 (DE)
Title: Innenraumbeleuchtung
Inventor: BERTSCH ULRICH
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Innenraumbeleuchtung
(1) für
Kraftfahrzeuge mit einem Leuchtkörper
(2) und einer den Leuchtkörper
(2) aufnehmenden zumindest einteiligen Haltevorrichtung (3), die
mit einer einem Staufach (7) zugeordneten Klappe (4) bewegbar verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (4) und die Haltevorrichtung (3)
derart mechanisch oder elektrisch verbunden sind, dass durch eine
Bewegung der Klappe (4) relativ zum Staufach (7) eine Schwenkbewegung
der Haltevorrichtung (3) relativ zur Klappe (4) erfolgt, wobei der
Schwenkwinkel zwischen der Klappe (4) und der Haltevorrichtung (3)
vom Öffnungswinkel α der Klappe
(4) derart abhängig
ist, dass der Lichtkegel (2.1) unabhängig von der Position der Klappe
(4) in einen Innenraum des Staufachs (7) gerichtet ist.
Patent DE-10323838-B4 (DE)
Title: Matratze oder Kissen mit innenliegendem Wasserelement
IPC: A47C27/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: Matratze oder Kissen mit innenliegendem Wasserelement (15) bestehend aus einer oberen Auflage (1) und einer darunter angeordneten, unteren Stützauflage (2), wobei im Zwischenraum (3) zwischen den beiden Auflagen (1, 2) ein oder mehrere, über die Länge der Liegefläche verteilt angeordnete und einen gegenseitigen Abstand aufweisende Aussparungen (5–8) angeordnet sind, wobei im Zwischenraum (3) zwischen den beiden Auflagen (1, 1', 1''; 2) mindestens ein Wasserelement (15) angeordnet ist, das sich in die in der Oberseite der Stützauflage (2) mindestens teilweise eingeformten Aussparungen (5–8) formschlüssig einformt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserelement (15) in Verbindung mit den Aussparungen (5–8) eine Anzahl von flüssigkeitsleitend miteinander verbundenen Füllungszonen (22–25) bildet, die durch Kompressionszonen (26–28) verminderter Tiefe miteinander verbunden sind.
Patent DE-10331501-B4 (DE)
Title: Justierung eines Mikroskops
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Justierung eines Mikroskops, das mindestens zwei Objektive aufweist,
um Messstrahlen in einem Objektraum zu einem Interferenzmuster zu überlagern
und um den Objektraum zu beobachten, wobei sich von den Messstrahlen
unterscheidende Hilfsstrahlen in die Objektive gerichtet werden
und an der Einkoppelseite der Hilfsstrahlen zu einem Interferenzmuster überlagert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsstrahlen (17, 18)
durch die Objektive (2, 3) in deren Brennpunkten fokussiert werden
und dass die aus den Objektiven (2, 3) wieder austretenden Hilfsstrahlen
(17, 18) in einer gemeinsamen Abbildung der Pupillen der Objektive
(2, 3) zu dem Interferenzmuster (38) überlagert werden, und dass die
aus den Objektiven (2, 3) wieder austretenden Hilfsstrahlen zusätzlich als
Spots (31, 32) in einer gemeinsamen Abbildung der Brennebenen (7)
der Objektive (2, 3) abgebildet werden.