baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126803-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon, das mit einem Datenträgerleser mit Mikroschaltung ausgestattet ist
Inventor: SARRADIN JEAN-LOUIS
IPC: H04W12/08
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Mobiltelefon (1), umfassend ein Hauptgehäuse (2) und ein Batteriegehäuse (3), wobei das Hauptgehäuse umfasst:  – eine fixe Hauptkarte (10), die durch Verschweißen Verlöten mit einem ersten Mikroprozessor (11) ausgestattet ist, um die Funktion des Mobiltelefons zu gewährleisten, und  – eine herausnehmbare Schaltung (17) in Verbindung mit dem ersten Mikroprozessor, wobei diese herausnehmbare Schaltung mit einem zweiten Mikroprozessor (20) versehen ist, um auf die Funktion des ersten Mikroprozessors einzuwirken,  – wobei das Batteriegehäuse einen Datenträgerleser (5) mit Mikroschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – die fixe Hauptkarte oder das Batteriegehäuse durch Verschweißen oder Verlöten mit einem dritten Mikroprozessor (27) ausgestattet ist, um auf den Datenträgerleser mit Mikroschaltung einzuwirken, und dass Mobiltelefon umfasst  – einen ersten Programmspeicher (13) des ersten oder des zweiten Mikroprozessors, um den Inhalt eines dritten Programmspeichers (36) des dritten Mikroprozessors zu aktualisieren.
Patent DE-10131992-B4 (DE)
Title: Knochenplatte
Inventor: HILGENDORFF VIKTOR
IPC: A61B17/78
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-11-16
Abstract: Knochenplatte
zum Verbinden voneinander getrennter Knochenteile, mit mindestens
einer Befestigungselementaufnahme zum Aufnehmen eines Befestigungselementes
zum Fixieren der Knochenplatte an den Knochenteilen und mit einer
zumindest teilweise an die Knochenteile anlegbaren Anlagefläche, wobei
ein Ende der Knochenplatte ein Einführende bildet, eine Verbindungslinie
vom Einführende
zum anderen Ende der Knochenplatte im wesentlichen eine Längsrichtung
definiert, das Einführende
einen Spreizkörper
trägt und
der Spreizkörper
einen sich in Richtung auf das andere Ende der Knochenplatte hin
zunehmenden Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt
der Knochenplatte (10) ausgehend vom Einführende (12) in Richtung auf
das andere Ende bis über
die Hälfte
der Erstreckung der Knochenplatte (10) in Längsrichtung (54) zunimmt.
Patent DE-10138402-B4 (DE)
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B17/04
Filed: 2001-08-04
Granted: 2005-04-28
Abstract: Device used for producing a glass tube (4) or rod comprises a blowpipe (1) surrounded by a heating muffle (2), a nozzle for applying a glass stream (4.1), a calibration device (3) surrounding the glass coating, and a device for introducing a gas blanket into an annular gap remaining between the inner surface of the calibration device and the glass coating. The calibration device has bores for guiding a gas through a porous material against the glass coating. The calibration device is made of porous material, e.g. ceramic or carbon. Preferred Features: The gas guided against the coating is air.
Patent DE-10147710-B4 (DE)
Title: Messungen an einem Saiteninstrument
Inventor: KRUESMANN JOHANNES
IPC: G10D3/16
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Saiteninstruments (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
für jede
Saite einzeln, unabhängig
von den anderen Saiten, festgestellt wird,  welche der Saiten
(20) des Saiteninstruments zu welchem Zeitpunkt angeschlagen oder
gestrichen wird und  ob es sich bei dem Anschlag oder Streichen
um einen Auf- oder
Abschlag handelt.
Patent DE-10154394-B4 (DE)
Title: Tretroller
Inventor: JAHNKE MARTIN
IPC: B62K3/10
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Tretroller
mit einem Trittbrett (10) und einem Lenkhebel (14),  – wobei
der Lenkhebel (14) über
ein blockierbares Verschwenkgelenk (20) in eine liegende Position
und in dazu senkrecht liegende und an das Trittbrett anlegbare Positionen
verschwenkbar ist,  – wobei
das Verschwenkgelenk (20) mit Bolzenabschnitten (26, 32) versehen
ist, die zur Fixierung des Lenkhebels (14) in wenigstens der aufrechten
und einer der liegenden Positionen vorgesehen sind,  – wobei
in den liegenden Positionen ein Handgriff (40) des Lenkhebels (14)
hinter dem Trittbrett angeordnet ist,  – wobei in der wenigsten einen
liegenden und fixierten Position eine Vorderachse des Tretrollers
durch Gewichtsverlagerung verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Vorderachse durch einen in eine Ausnahme (32) an ihrem Achslager
(34) eingreifenden Schieber (30) sowohl in der aufrechten, wie auch
in den liegenden und nicht fixierten Positionen arretiert ist.
Patent DE-10157874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Steuersignalen zu Speichereinheiten und dafür angepasste Speichereinheit
Inventor: KUZMENKA MAKSIM
IPC: G11C8/06
Filed: 2001-11-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Steuersignalen zu Speichereinheiten (11–19; 51–53) eines Speichermoduls (10),
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Busabschnitt (28; 56)
zum Zuführen
eines ersten Teils der Steuersignale zu einer ersten Speichereinheit
(11; 51);  einem zweiten Busabschnitt zum Zuführen eines
zweiten Teils der Steuersignale zu einer zweiten Speichereinheit (12;
52) und  einer Weiterleitungseinrichtung (32, 34, 38, 40) zum
Weiterleiten des ersten Teils der Steuersignale von der ersten Speichereinheit
(11; 51) zu der zweiten Speichereinheit (12; 52) und zum Weiterleiten
des zweiten Teils der Steuersignale von der zweiten Speichereinheit
(12; 52) zu der ersten Speichereinheit (11; 51).
Patent DE-10161353-B4 (DE)
Title: Schraubvorrichtung
Inventor: RAHMSDORF HORST
IPC: B23B47/28
Filed: 2001-12-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Schraubvorrichtung für ein Handwerkzeuggerät (1) mit einem Schraubenmagazin (3) zum nacheinander Zuführen von Schrauben (4) sowie einem mit einem Schraubenkopf (7) drehformschlüssig verbindbaren Eindrehwerkzeug (8) zum Eindrehen der Schrauben (4) in vorgebohrte Löcher eines Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass das Eindrehwerkzeug (8) im koaxial hohlen Innern ein drehend angetriebenes Bohrwerkzeug (9) axial begrenzt beweglich aufnimmt, sowie axial mit einer Kupplungsfeder (10) zur Schraubvorrichtung in eine Drehmitnahmeposition (X) vorgespannt ist, in welcher eine Bohrwerkzeugspitze (11) axial vom Schraubenkopf (7) beabstandet sowie mit dem Eindrehwerkzeug (8) drehformschlüssig verbunden ist, wobei das Bohrwerkzeug (9) zum Vorbohren der Löcher gegen die Kupplungsfeder (10) aus der Drehmitnahmeposition (X) axial versetzbar ist.
Patent DE-10205546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkomprimierung von Bildmaskendaten
Inventor: PROSI RAINER
IPC: H04N1/41
Filed: 2002-02-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Komprimierung von zweiwertigen Bildmaskendaten (4), mit denen
das Zusammenfügen
von Hintergrund-Bilddaten (2) und variablen Bilddaten (3) zu einer
Druckseite (1) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bildmaskendaten
(4) in Blöcke
(7) aufgeteilt werden,  – horizontale
Folgen von Blöcken
(7) mit gleichem Inhalt als Lauflängen codiert werden, und  – in horizontalen
Folgen von Blöcken
(7) mit ungleichem Inhalt nur die Zeilen eines Blocks (7) codiert
werden, die sich vom vorangegangenen Block (7) unterscheiden.
Patent DE-10213119-B4 (DE)
Title: Toner für die Elektrofotografie, Enwicklungsmittel für die Elektrofotografie unter Verwendung des Toners, Abbildungsverfahren und Abbildungsanordnung
Inventor: ISHIMARU SEIJIRO
IPC: G03G9/087
Filed: 2002-03-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Toner für die Elektrofotografie, dadurch gekennzeichnet, dass er eine cyclische Verbindung enthält, die aus cyclischen Oligomeren mit keinen terminalen Gruppen und cyclischen Polymeren mit keinen terminalen Gruppen ausgewählt ist, worin die cyclische Verbindung eine Ester-Verbindung ist, die ein Produkt ist, das durch Kondensation/Polymerisation von Dicarbonsäuren und Diol-Verbindungen erzeugt wird.
Patent DE-10213364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hitzestabilisierung von Siliconkautschuk
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: C09K21/14
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Stabilität
von additionsvernetzendem 2-Komponenten-Siliconkautschuk gegenüber Hitze-
und Flammeneinwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass man den Polymeren
vor oder während
der Verarbeitung ein pyrogen hergestelltes, nicht hydrophobiertes
Titandioxid mit einer spezifischen BET-Oberfläche von größer 65 m 2 /g
zusetzt, wobei Granulate auf Basis von pyrogen hergestelltem Titandioxid
mit einem mittleren Korndurchmesser von 10 bis 150 μm, einer BET-Oberfläche von
25 bis 100 m 2 /g, einem pH-Wert von 3 bis
6 und einer Stampfdichte von 400 bis 1200 g/l, welche hergestellt
werden durch Dispergieren von pyrogen hergestelltem Titandioxid
in Wasser, Sprühtrocknung
und gegebenenfalls Temperung der erhaltenen Granulate bei einer Temperatur
von 150 bis 1100°C
während
eines Zeitraums von 1 bis 8 h, ausgenommen sind.
Patent DE-10218313-B4 (DE)
Title: Digitale Laufbildkamera
Inventor: KANDLEINSBERGER ROBERT
IPC: H04N5/445
Filed: 2002-04-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Digitale Laufbildkamera, wenigstens mit – einer optoelektronischen Sensoreinrichtung (31) zum Aufnehmen von Laufbildern, wobei die Sensoreinrichtung in einer flächigen Anordnung mehrere Sensorelemente (55, 61) zur Erzeugung eines jeweiligen Empfangssignals in Abhängigkeit von einer Lichtbeaufschlagung aufweist, – einer Steuereinrichtung (45, 47) zur Steuerung eines Auslesens der Empfangssignale der Sensorelemente, – einer Digitalisierungseinrichtung (33) zur Digitalisierung von Empfangssignalen der Sensorelemente, – einer Schnittstelle (37), und – einer Anzeigeeinrichtung (43), wobei die Sensorelemente (55, 61) unterschiedlichen Flächenbereichen (59, 63) der Sensoreinrichtung (31) zugeordnet sind, wobei ein Teil der Sensorelemente (55, 61) zur Erzeugung von Aufzeichnungsempfangssignalen einem aufzuzeichnenden zentralen Bildbereich entspricht und ein anderer Teil der Sensorelemente zur Erzeugung von Überwachungsempfangssignalen einem zur Kontrollbeobachtung vorgesehenen äußeren, nicht aufzuzeichnenden Bildbereich entspricht, wobei die Schnittstelle (37) zur Übertragung der Aufzeichnungsempfangssignale an eine Speichereinrichtung (39) ausgebildet ist, und wobei die Anzeigeeinrichtung (43) zur Anzeige sowohl der Aufzeichnungsempfangssignale als auch der Überwachungsempfangssignale ausgebildet ist, um Objekte am Bildrand, die nicht versehentlich aufgezeichnet werden sollen, an der Anzeigeeinrichtung (43) rechtzeitig erkennen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlichen Flächenbereiche (59, 63) der Sensoreinrichtung (31) vorbestimmt oder vorbestimmbar sind.
Patent DE-10219902-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Schuhinnenteil
Inventor: BIRKE THOMAS
IPC: A43B7/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2010-01-07
Abstract: Orthopädisches, langsohliges, antistatisch ausgerüstetes Schuhinnenteil für konfektionierte Sicherheitsschuhe mit Zertifikat nach DIN EN 344–346, umfassend  – eine Oberschicht (1),  – eine Unterschicht (2)  – und dazwischen wenigstens eine individuell umformbare orthopädische Einlage,  – Oberschicht (1) und Unterschicht (2) sind randseitig wenigstens bereichsweise miteinander verbunden,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – in der Oberschicht (1) befindet sich hinter den Zehengrundgelenken (3) eine erste Aussparung (4),  – in der Unterschicht (2) befindet sich eine zweite Aussparung (6), die die erste Aussparung (4) kreuzt,  – in die zweite Aussparung (6) ist ein Antistatikband (7) eingesetzt,  – in die erste Aussparung (4) ist ein weich nachgiebiges, elektrisch leitendes Kontaktelement (5, 5.1) eingesetzt,  – das Kontaktelement (5, 5.1) hat Kontakt  – einerseits zum Fuß eines Schuhträgers,  – andererseits zum Antistatikband (7).
Patent DE-10221113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung hochreiner Flusssäure
Inventor: ROCKTAESCHEL CHRISTIAN DR
IPC: C07C17/20
Filed: 2002-05-06
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung hochreiner Flusssäure, bei dem in den aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten a bis c) a) die anorganische Verbindung Fluorwasserstoff mit ihren herstellungstypischen Verunreinigungen, insbesondere Gehalt an Metallen und Halbmetallen, in organische Fluorverbindungen überführt wird, die nur Kohlenstoff, Fluor sowie gegebenenfalls Wasserstoff enthalten, b) diese organischen Fluorverbindungen durch geeignete Verfahren gereinigt werden, wobei als geeignete Verfahren für die Reinigung der organischen Fluorverbindungen eines oder mehrere der Verfahren Verdampfen, alkalische, reduktive und schwefelsaure Gaswäsche sowie mehrfaches Verflüssigen und Destillieren vorgesehen sind, und c) anschließend die so gereinigten organischen Fluorverbindungen unter Rückgewinnung des Fluoranteils als anorganischer Fluorwasserstoff hydrolytisch mit überschüssigem hochreinem Wasser bei hohen Temperaturen wieder zersetzt werden, wobei infolge vielfacher Reinigungsschritte, insbesondere der fluororganischen Zwischenstufe, die genannten Verunreinigungen weitgehend entfernt werden und sehr reine anorganische Flusssäure sowie Kohlendioxid und Wasser entstehen.
Patent DE-10248473-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: MAENO KATSUHIRO
IPC: F16H3/44
Filed: 2002-10-17
Granted: 2015-11-12
Abstract: Zahnradpumpe mit: einem Gehäuse (8, 9), in dem ein Ansauganschluss (5), eine Zahnradkammer (11) und ein Förderanschluss (6) ausgebildet sind; und zumindest zwei Zahnrädern (3, 4), die innerhalb der Zahnradkammer (11) des Gehäuses (8, 9) jeweils drehbar und miteinander kämmend angeordnet sind; wobei durch Drehen der Zahnräder (3, 4) ein Öl von dem Ansauganschluss (5) angesaugt und das Öl von dem Förderanschluss (6) abgegeben wird, wobei zumindest eines der Zahnräder (3, 4) Außenzähne hat, die zwischen sich Bodenabschnitte definieren, wobei Seitenflächen (3b, 3c, 4b, 4c) des Zahnrads (3, 4) mit den Außenzähnen an zugehörigen Innenseitenflächen (8a, 9a) der Zahnradkammer (11) des Gehäuses (8, 9) gleiten; und wobei an zumindest einer der Seitenflächen (3b, 3c, 4b, 4c) des Zahnrads (3, 4) mit den Außenzähnen oder an einer der zugehörigen Innenseitenflächen (8a, 9a) der Zahnradkammer (11) des Gehäuses (8, 9) zumindest eine erste Vertiefung (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vertiefung an einem innenseitigen Kreis ausgebildet ist, der konzentrisch zu dem Zahnrad und an einer Innenseite der Bodenabschnitte angeordnet ist, und dass an der Seitenfläche (3b, 3c, 4b, 4c) des Zahnrads (3, 4) mit den Außenzähnen oder an der zugehörigen Innenseitenfläche der Zahnradkammer (11) des Gehäuses (8, 9) an einem außenseitigen Kreis, der konzentrisch zu dem Zahnrad und an einer Außenseite der Bodenabschnitte angeordnet ist, zumindest eine zweite Vertiefung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-10248897-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NODA KAZUSHI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-10-18
Granted: 2009-09-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), in der eine LED-Lichtquelle (11, 111) bereitgestellt ist, wobei bei der Beleuchtungsvorrichtung (1)  ein Abdeckungselement (80) verschiebbar oder drehbar auf einer lichtemittierenden Seite der LED-Lichtquelle (11, 111) angeordnet ist, und  das Abdeckungselement (80) einen Modus des Lichts, das von der Beleuchtungsvorrichtung (1) abgegeben wird, beim Ändern eines Zustands des Abdeckungselements (80) durch Verschiebung oder Drehung ändern kann, wobei ein Beleuchtungsbereich des Lichts von der Beleuchtungsvorrichtung (1) beim Ändern der Position des Abdeckungselements (20, 60, 70, 80) durch Verschiebung oder Drehung geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (80) einen Photokatalysator umfasst, der in einem spezifischen Zustand des Abdeckungselements beleuchtet wird.
Patent DE-10250965-B4 (DE)
Title: Blockverbindungselemente für CO2-Klimaanlagen
Inventor: SCHROEDER FRED GEORG
IPC: F16L25/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ein
Blockverbindungselement für
eine CO 2 -Klimaanlage, bestehend aus:  – einem
Einsteckblock, der eine erste Öffnung
mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende
der ersten Öffnung
des Einsteckblocks für
die Aufnahme eines Rohrendes gestaltet ist;  – einem
Aufnahmeblock, der eine erste Öffnung
mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende
der ersten Öffnung
des Aufnahmeblocks für
die Aufnahme eines Rohrendes gestaltet ist, der Aufnahmeblock einen
ringförmigen,
die erste Öffnung
des Aufnahmeblocks umgebenden Kragen besitzt, der für die Aufnahme
des Einsteckblocks zur im Wesentlichen konzentrischen Ausrichtung
der ersten Öffnung
des Einsteckblocks und der ersten Öffnung des Aufnahmeblocks gestaltet
ist;  – einer
Dichtung, die beiden Elementen anliegend zwischen dem Einsteckblock
und dem Aufnahmeblock in der Nähe
des zweiten Endes der ersten Öffnung
des Einsteckblocks und es umgebend angeordnet ist und in der Nähe des zweiten
Endes der ersten Öffnung
des Aufnahmeblocks und...
Patent DE-10252768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen und Senden von verkehrsrelevanten Daten
Inventor: HILLER ANDREAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Erstellen und Senden von verkehrsrelevanten Daten aus einem
Kraftfahrzeug an eine Telematikzentrale, wobei  – im Kraftfahrzeug
die verkehrsrelevanten Daten mit Sensoren erfasst sowie Verkehrsmeldungen
aus der Telematikzentrale empfangen und abgespeichert werden,  – ein Vergleich
der erfassten verkehrsrelevanten Daten mit den abgespeicherten Verkehrsmeldungen
vorgenommen wird, und  – nur
solche verkehrsrelevanten Daten vom Kraftfahrzeug an die Telematikzentrale
gesendet werden, die nicht von den abgespeicherten Verkehrsmeldungen
umfasst sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Telematikzentrale
als Verkehrsmeldung einen Zustand des Verkehrs zusammen mit einer
erwarteten zeitlichen Entwicklung dieses Zustandes als raum-zeitlich
funktionalen Zusammenhang bestimmt und sodann an das Kraftfahrzeug
sendet, womit im Kraftfahrzeug ein unmittelbarer Vergleich ermöglicht wird
von den vom Kraftfahrzeug an einer punktuellen Raum- und/oder Zeitposition
erfassten, verkehrsrelevanten Daten mit den von der Telematikzentrale
zu dieser Raum- und/oder Zeitposition bestimmten und aus dem funktionalen
Zusammenhang ableitbaren Daten.
Patent DE-10253916-B4 (DE)
Title: Mikrowellenbeutel mit Überdruckventilen
Inventor: FRENZEL VOLKMAR
IPC: B65D77/22
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Mikrowellenbeutel
aus mikrowellengeeigneter Folie, insbesondere zum Garen von Tiefkühlprodukten
in der Mikrowelle, mit einem Innenraum (4) zur Aufnahme eines Produktes,
und wenigstens einer Naht (2, 3), in der ein unverschweißter Ventil-Abschnitt
(5) vorgesehen ist, der auf einer Seite nahe an den Innenraum (4)
heranreicht und auf der anderen Seite mit dem Außenraum in Verbindung steht,
so dass im Mikrowellenbeutel (1) befindlicher Dampf nach außen entweichen
kann, wenn die Naht (2, 3) bei zunehmendem Dampfdruck im Innenraum
(4) des Mikrowellenbeutels (1) aufgeht, dadurch gkennzeichnet, dass
die Naht (2, 3) eine geschweißte
Naht ist, die aus mehreren linienförmigen Schweißnähten besteht,
wobei der unverschweißte
Ventil-Abschnitt (5) derart angeordnet ist, dass er wenigstens eine
der linienförmigen
Schweißnähte schneidet.
Patent DE-10254358-B4 (DE)
Title: Trägerkörper für eine Positionsmessvorrichtung
Inventor: WAHL CLAUDIA
IPC: F16C29/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Trägerkörper mit
einem Maßkörper (12,
12.5), wobei  – im
Trägerkörper (22,
22.1) eine Nut (32) mit einem beidseitig hinterschnittenen Bereich
(36) und mit oberseitigen Seitenrandbereichen (56) eingebracht ist,  – eine Profileinheit
(50) vorhanden ist, die im Querschnitt einen elastischen Profilbereich
(52, 52.5) und einen darüber
angeordneten und daran befestigten Deckflansch (30, 12.5) mit zwei
seitlich überstehenden
Anlagebereichen (54) und mit dem Maßkörper (12, 12.5) aufweist und  – der Profilbereich
(52, 52.5) von einer offenen Seite der Nut (32) her in den hinterschnittenen
Bereich (36) lösbar
fixierbar einsetzbar ist, wobei er sich fixierend an den beiden gegenüberliegenden
hinterschnittenen Bereichen der Nut (32) anlegt und  – die Ausrichtung
des darüber
angeordneten Maßkörpers (12,
12.5) bei in die Nut (32) eingesetztem Profilbereich (52, 52.5)
durch die Auflage der überstehenden
Anlagebereiche (54) des Deckflansches (30, 12.5) an die oberseitigen
Seitenrandbereiche (56) der Nut (32) erfolgt.
Patent DE-10259064-B4 (DE)
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L5/36
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-11-25
Abstract: A vacuum cleaner comprising a housing having an outer surface. A bumper strip projects outwardly from the housing and extends along the outer surface of the housing. A retaining element projects outwardly from the housing and extends along the outer surface of the housing adjacent the bumper strip. The retaining element overlaps the bumper strip. The bumper strip contacts the retaining element and is elastically deformable to slide with respect to the retaining element. The bumper strip forms a convex curved structure that bulges outwardly from the housing.
Patent DE-10300029-B4 (DE)
Title: Massenstrom-Verhältnis-System und -Verfahren
Inventor: AMBROSINA JESSE
IPC: G01F1/00
Filed: 2003-01-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: System zur Aufteilung einer einzelnen Massenströmung in zwei oder mehrere sekundäre Strömungen mit gewünschten Verhältnissen, mit:einem Einlass (12), der zum Empfang der einzelnen Massenströmung ausgebildet ist; zumindest zwei sekundären Strömungsleitungen (14a, 14b), die mit dem Einlass (12) verbunden sind, wobei jede Strömungsleitung einen Durchflussmesser (18a, 18b), der die Strömung durch die Leitung (14a, 14b) misst und ein den gemessenen Durchfluss anzeigendes Signal liefert, und ein Ventil (20a, 20b) einschließt, das den Durchfluss durch die Leitung in Abhängigkeit von einem Sollwert steuert;einer Benutzer-Schnittstelle (22); die zum Empfang von zumindest einem Sollwert des Verhältnisses der Durchflüsse ausgebildet ist; undeinem Steuergerät (24), das mit den Durchflussmessern (18a, 18b), den Ventilen (20a, 20b) und der Benutzer-Schnittstelle (22) verbunden ist und so programmiert ist, dass es:- den Sollwert der Durchflüsse über die Benutzer-Schnittstelle (22) empfängt,- ein den Sollwert des Durchfluss anzeigendes Signal an zumindest eines der Ventile (20a, 20b) liefert, undeinem Drucksensor, der den Druck am Einlass (12) misst dadurch gekennzeichnet, dass:das Steuergerät (24) mit den Durchflussmessern (18a, 18b) verbunden ist und die den gemessenen Durchfluss anzeigenden Signale von den Durchflussmessern (18a, 18b) empfängt,das Ist-Verhältnis der Durchflüsse durch die Strömungsleitungen (14a, 14b) auf der Grundlage der gemessenen Durchflüsse berechnet;das Ist-Verhältnis mit dem Soll-Verhältnis vergleicht;den Soll-Durchfluss durch zumindest eine der Leitungen (14a, 14b) berechnet, wenn das Ist-Verhältnis ungleich dem Soll-Verhältnis ist, und ein den gewünschten Durchfluss anzeigendes Signal an zumindest eines der Ventile liefert;das Steuergerät (24) weiterhin so programmiert ist, dass es:ein einen Soll-Durchfluss anzeigendes Signal an das Ventil (20a) einer Leitung (14a) liefert, das im Wesentlichen gleich Kpa(α - αsp) + Kia∫(α - αsp)dt ist, worin Kpa eine Proportionalverstärkung, Kiaeine Integralverstärkung, α das Ist-Verhältnis der Durchflüsse und asp das Soll-Verhältnis der Durchflüsse ist, undein den Soll-Durchfluss anzeigendes Signal an das Ventil (20b) der zumindest einen weiteren Leitung liefert, das im Wesentlichen gleich Kpp(Pin- Pt) + Kip∫(Pin- Pt)dt liefert, worin Kppeine Proportionalverstärkung für die Drucksteuerung, Kipeine Integralverstärkung für die Drucksteuerung, Pinder gemessene Einlassdruck und Ptein Betriebsdruck-Sollwert ist.