baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014006241-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KISHIZOE ISAMU
IPC: B60C11/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet Haltbarkeit bei hoher Geschwindigkeit für Reifen mit einem streifenförmigen schalldämpfenden Element, das an der Innenfläche des dem Laufflächenabschnitt entsprechenden Bereichs aufgeklebt ist, das Belastungen der Reifeninnenfläche, die aufgrund der Zentrifugalkraft auftreten, vermindert und ein Abschälen des schalldämpfenden Elements verhindert. Ein Luftreifen mit einem streifenförmigen schalldämpfenden Element, das an der Reifeninnenfläche aufgeklebt ist, umfasst eine Vielzahl von Gürtelschichten, zwei oder mehr Gürteldeckschichten, eine oder mehrere Gürtelkantendeckschichten und eine Laufflächenkautschukschicht, die außerhalb der Karkassenschicht im Laufflächenabschnitt angeordnet sind. Die Dicke der Laufflächenkautschukschicht ist im Bereich X, in dem das schalldämpfende Element angeordnet ist, im Wesentlichen gleichmäßig, sodass die Differenz zwischen der Dicke t1 an einem Ende des schalldämpfenden Elements und der Dicke t0 in der Reifenäquatorposition kleiner oder gleich 0,5 mm ist. Die Dicke der Laufflächenkautschukschicht ist im Bereich Y, in dem die Gürtelkantendeckschicht angeordnet ist, geringer als im Bereich X, sodass die Differenz zwischen dem Minimalwert t2 der Dicke im Bereich Y und der Dicke t0 zwischen 1,0 und 4,0 mm liegt.
Patent DE-112015003741-T5 (DE)
Title: Ersatzteil für einen plasmabrenner, elektrode, isolierende führung und düse
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ersatzteileinheit für einen Plasmabrenner aufweist eine Elektrode, eine isolierende Führung und eine Düse. Die isolierende Führung weist eine Öffnung auf, in die die Elektrode eingeführt ist. Die isolierende Führung ist mit der Elektrode durch Pressfitting oder Kleben gekoppelt. Die Düse weist eine Öffnung auf, in die die isolierende Führung eingeführt ist. Die Düse ist mit der isolierenden Führung durch Pressfitting oder Kleben gekoppelt.
Patent DE-112017003199-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-06-15
Abstract: Wenn ein Blinker eines eigenen Fahrzeugs (40) betätigt wird, wenn einem vorausgehenden Fahrzeug (41) gefolgt wird, führt eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (10) eine Vorausgehendes-Fahrzeug-folgen-Steuerung durch, um das eigene Fahrzeug zu beschleunigen, wobei dies mit der Betätigung des Blinkers verknüpft ist. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung enthält: eine Benachbartes-Fahrzeug-Informationen-Erlangungseinheit, die Benachbartes-Fahrzeug-Informationen als Informationen über ein benachbartes Fahrzeug (42), das vor dem eigenen Fahrzeug in einer benachbarten Spur (52) neben einer Fahrspur (51) des eigenen Fahrzeugs fährt, erlangt, und eine Beschleunigungssteuerungseinheit, die, wenn der Blinker des eigenen Fahrzeugs betätigt wird, eine Beschleunigung des eigenen Fahrzeugs basierend auf den Benachbartes-Fahrzeug-Informationen steuert.
Patent DE-112017003226-T5 (DE)
Title: Toneinstellungsvorrichtung, elektronisches Musikinstrumentensystem und Toneinstellungsverfahren
Inventor: OKANO TADASHI
IPC: G10H1/24
Filed: 2017-06-26
Abstract: Diese Toneinstellungsvorrichtung weist einen Speicher zum Speichern eines Programms und mehrerer Tondaten und einen oder mehrere Prozessoren auf, die so konfiguriert sind, dass sie die mehreren Tondaten benutzen und eine Klangquelle einstellen. Gemäß dem Programm führen der eine oder die mehreren Prozessoren einen Schritt des Annehmens einer Auswahl eines oder mehrerer Töne durch eine Bedienung eines Benutzers und einen Schritt des Einstellens von Tondaten, die dem/den ausgewählten einen oder mehreren Tönen entsprechen, in wenigstens einem von der Klangquelle und dem elektronischen Musikinstrument aus, so dass ein Klang, der den/die ausgewählten einen oder mehreren Töne aufweist, mit dem elektronischen Musikinstrument erzeugt werden kann.
Patent DE-112017004732-T5 (DE)
Title: Antriebsverfahren und Antriebsvorrichtung eines Fluiddruckzylinders
Inventor: TAKAKUWA YOUJI
IPC: F15B11/024
Filed: 2017-09-04
Abstract: Eine Fluiddruckzylinder-Antriebsvorrichtung (20, 20A bis 20F) umfasst ein Umschaltventil (24), eine Hochdruck-Luftzufuhrquelle (26), einen Auslassanschluss (28) und ein Rückschlagventil (30). Wenn sich das Umschaltventil (24) in einer ersten Position befindet, steht eine kopfseitige Zylinderkammer (42) in Verbindung mit der Hochdruck-Luftzufuhrquelle (26) und eine stangenseitige Zylinderkammer (44) steht in Verbindung mit dem Auslassanschluss (28). Wenn sich das Umschaltventil (24) in einer zweiten Position befindet, steht die kopfseitige Zylinderkammer (42) über das Rückschlagventil (30) in Verbindung mit der stangenseitigen Zylinderkammer (44), und die kopfseitige Zylinderkammer (42) steht in Verbindung mit dem Auslassanschluss (28).
Patent DE-112017005174-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit aerodynamischen Eigenschaften zur Verbesserung der Leistung
Inventor: SCHOUTEN ERIC J
IPC: F28F13/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Gas-Flüssigkeit Wärmetauscher, wie ein Ladeluftkühler, weist einen Kern auf, der einen Stapel aus flachen Rohren, die Flüssigkeitskühlmittel-Strömungskanäle und eine Mehrzahl von offenen Gasströmungskanälen zwischen den flachen Rohren definieren. Ein letzter Gasströmungskanal ist zwischen einer Abschlussplatte des Kerns und einem benachbarten flachen Rohr definiert, derart dass der letzte Gasströmungskanal in Kontakt mit nur dem einen flachen Rohr ist. Ein Sperrelement erstreckt sich entweder entlang der Vorderseite oder der Rückseite des Kerns und blockiert zumindest teilweise den letzten Gasströmungskanal. Jedes flache Rohr kann ein Paar von Kernplatten umfassen, wobei mindestens eine Platte eine Lasche einschließt, die in einen Gasströmungskanal hereinragt und einen Gasbypasskanal zwischen dem Rand des turbulenzverstärkenden Einsatzes und den Seiten einer Kühlmittelsammelleitung abdeckt.
Patent DE-112017006834-T5 (DE)
Title: Polierzusammensetzung
Inventor: KOMATSU MICHIO
IPC: C01F17/235
Filed: 2017-12-28
Abstract: Problem: eine Polierzusammensetzung zur Verfügung zu stellen, mit der ein Substrat, auf dem eine Schicht aus Siliciumdioxid oder dergleichen ausgebildet ist, unter Verwendung von Schleifkörnern, die keine Defekte verursachen und den mechanischen Reibungseffekt erhöhen, mit hoher Geschwindigkeit poliert werden kann und mit der gleichzeitig eine hohe Oberflächenpräzision mit wenigen Kratzern der dergleichen erreicht werden kann.Lösung: eine Polierzusammensetzung mit: Schleifkörnern; modifizierter mikrofibrillierter Cellulose, in der an der C6-Stelle in den Cellulose-Einheiten mindestens ein Teil der Hydroxylgruppen zu Carboxylgruppen oxidiert ist; und einem Dispersionsmittel, wobei der Gehalt von Na und K jeweils 100 ppm oder weniger pro Feststoffanteil beträgt.
Patent DE-112018001209-T5 (DE)
Title: Klimaanlagensteuerungsgerät für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE MASASHI
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein Klimaanlagensteuerungsgerät für ein Fahrzeug weist ein Bestimmungsgerät (12a) und ein Steuerungsgerät (12b) auf. Das Bestimmungsgerät ist gestaltet, um zu bestimmen, ob ein Subjektfahrzeug (100) in einem Windschatten eines vorausfahrenden Fahrzeugs (200) ist, wenn das Subjektfahrzeug in einer autonomen Steuerung ist und dem vorausfahrenden Fahrzeug folgt. Das Steuerungsgerät ist gestaltet, um eine Strömungsrate von Luft, die durch einen Kondensator (13) für eine Klimaanlage des Subjektfahrzeugs strömt, zu erhöhen, wenn das Bestimmungsgerät bestimmt, dass das Subjektfahrzeug in dem Windschatten des vorausfahrenden Fahrzeugs ist. Demgemäß kann, selbst wenn das Subjektfahrzeug während der autonomen Steuerung in dem Windschatten ist und dem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, die Strömungsrate der Luft, die durch den Kondensator strömt, durch das Steuerungsgerät erhöht werden. Demgemäß kann die Strömungsrate der Luft, die durch den Kondensator des Subjektfahrzeugs strömt, in dem Zustand sichergestellt werden, in dem der Abstand zwischen den Fahrzeugen von dem vorausfahrenden Fahrzeug während einer Fahrzeugverfolgung gering ist.
Patent DE-112018002117-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren für verzögerte post-prozesse in der videocodierung
Inventor: KOPIETZ MICHAEL
IPC: H04N19/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verzögern von Post-Prozess-Effekten bei der Videocodierung offenbart. Die Systeme und Verfahren sind in der Lage, die Fähigkeit der Client-Hardware zu berechnen, die Last zu verschieben, und eine bekannte Last eines oder mehrerer Verzögerungskandidaten zu summieren, um zu bewerten, wie viele Verzögerungskandidaten nach dem Prozess auf die Client-Hardware aufgeschoben werden können. Die Systeme und Verfahren sind auch in der Lage, eine aktualisierte Post-Prozess-Verzögerungsliste an einen entfernten Server zu senden, der die Liste der Post-Prozess-Verzögerungskandidaten während der Nachbearbeitungsphase eines ersten Videobildes anwenden kann.
Patent DE-112018004553-T5 (DE)
Title: Abdichtaufbau für einen Turbolader
Inventor: HAYASHI KATSUNORI
IPC: F16J15/40
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein Abdichtaufbau (S) für einen Turbolader hat: einen Dichtring (110); eine Dichtnut (100), in der der Dichtring (110) angeordnet ist; und einen behandelten Abschnitt (104), der an zumindest einem Abschnitt von entweder dem Dichtring (110) und/oder der Dichtnut (100) ausgebildet ist und einer Oberflächenbehandlung für eine Antioxidation ausgesetzt worden ist.
Patent DE-112018005466-T5 (DE)
Title: Motor und elektrische servolenkvorrichtung
Inventor: HATTORI TAKASHI
IPC: H02K11/33
Filed: 2018-06-28
Abstract: Bereitgestellt sind ein Motor, dessen Größe geringgehalten ist, und eine elektrische Servolenkvorrichtung, wobei die Wärmeabfuhrleistung gewährleistet ist. Ein Motor (1) der vorliegenden Erfindung weist einen Rotor (40) mit einer sich axial erstreckenden Welle (41), einen Stator (50), ein Gehäuse (10), einen Kühlkörper (100), der axial über dem Stator (50) angeordnet ist, eine Platine (70), die axial über dem Kühlkörper (100) befestigt ist, einen Verbinder (200), der radial außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und einen Verbinderstift (81) auf, der in dem Verbinder (200) aufgenommen ist. Der Kühlkörper (100) weist einen Hauptkörper und einen Vorsprung auf, der mit dem Hauptkörper kontinuierlich ist, wobei sich der Vorsprung radial nach außen aus dem Gehäuse (10) erstreckt. Der Verbinder (200), der Vorsprung und die Platine (70) überlappen sich in dieser Reihenfolge, wenn von axial unten betrachtet. Der Verbinderstift (81) ist radial außerhalb des Vorsprungs positioniert.
Patent DE-112019005206-T5 (DE)
Title: ldentifikationsstruktur von Platten einer Kühlvorrichtung vom Stapeltyp
Inventor: BUNGO TAKUYA
IPC: H01L23/473
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird eine Identifikationsstruktur von Platten bereitgestellt, die es ermöglicht, einen fehlerhaften Zusammenbau von der Außenseitenfläche aus zu erkennen, wenn erste Platten und zweite Platten in einer Kühlvorrichtung vorgesehen sind, die aus einem Stapelkörper von Platten mit einer großen Anzahl von Löchern besteht. An einer Stapelfläche, an der die jeweiligen äußeren Umfangskanten der ersten Platten 2a und der zweiten Platten 2b freiliegen, liegt bei zumindest jeder zweiten ersten Platte 2a oder zweiten Platte 2b in Stapelrichtung an der gleichen Stelle in Stapelrichtung der gleiche konkave Identifikationsabschnitt 3 oder der gleiche konvexe Identifikationsabschnitt 4 frei, sodass in Stapelrichtung ein Muster 5 mit einer bestimmten Form ausgebildet wird, und zwar so, dass die Position des Musters 5 in Bezug auf eine Mittellinie C in Breitenrichtung der Stapelfläche zu einer Seite versetzt liegt.
Patent DE-112020001828-T5 (DE)
Title: Zündkerzengehäuse und verfahren zur herstellung
Inventor: MA SHUWEI
IPC: H01T13/20
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Metallgehäuse (16) für eine Zündkerze (10) ist aus einem Stahlmaterial hergestellt, das einen erhöhten Kohlenstoffgehalt und in einigen Ausführungsformen auch Bor aufweist. Der Werkstoff Stahl eignet sich aufgrund seiner Duktilität bei gleichzeitiger Beibehaltung der erforderlichen Festigkeit gut für das Strangpressen. Das Zündkerzengehäuse kann einen reduzierten Außendurchmesser (ADHL) an einem gecrimpten Heißverriegelungsbereich (40) aufweisen, wie es beispielsweise der Fall ist, wenn das Gehäuse in Zündkerzen mit kleinerem Durchmesser, wie M8- und M10-Kerzen, verwendet wird. Gemäß einem nicht einschränkenden Beispiel enthält der Stahl des Zündkerzengehäuses 0,20 bis 0,55 Gew.-%, jeweils einschließlich, Kohlenstoff.
Patent DE-112020002512-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verkehrsklassenbezogenen leitweglenkung
Inventor: FORD ANTHONY MICHAEL
IPC: H04L47/2441
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren beschrieben, die die Weiterleitung von Daten innerhalb eines Netzwerks nach Verkehrsklassen ermöglichen. Ein Netzwerk-Switch ist in der Lage, Verkehrsdaten auf der Grundlage von High Performance Computing (HPC)-bezogenen Merkmalen zu klassifizieren. Verkehrsklassen werden auf der Grundlage von HPC-Aspekten definiert, wie z. B. Routing, Ordnung, Umleitung, Ruhezustand, HPC-Protokollkonfiguration und Telemetrie. Ein Switch kann Pakete an einem Ingress-Port einer Switch-Fabric empfangen und Verkehrsklassifizierungen für die Pakete festlegen. Die Verkehrsklassifizierung wird aus einer Gruppe von definierten Verkehrsklassen ausgewählt. Dann kann der Switch für das mindestens eine Paket ein Fabric-spezifisches Flag erzeugen, das die ermittelte Verkehrsklassifizierung angibt, wobei das Fabric-spezifische Flag für das Routing von Paketen auf der Grundlage der ihnen zugewiesenen Verkehrsklassifizierung verwendet wird. Beispiele für Verkehrsklassen sind: Klasse für niedrige Latenzzeiten, Klasse für dedizierten Zugang, Klasse für Massendaten, Klasse für beste Bemühungen und Scavenger-Klasse.
Patent DE-112020002661-T5 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und kommunikationssystem
Inventor: KOMEDANI Akira
IPC: H04W12/121
Filed: 2020-04-15
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (200, 210) ist dazu aufgebaut, eine Nachricht und einen der Nachricht zugeordneten Aktualitätswert von einer sendeseitigen ECU (100, 110) unter Verwendung einer drahtlosen Kommunikation zu empfangen. Der Aktualitätswert umfasst (i) obere Bits, die gemäß einer vorab festgelegten oberen Updatebedingung aktualisierbar sind, und (ii) untere Bits, die gemäß einer vorab festgelegten unteren Updatebedingung aktualisierbar sind. Die elektronische Steuereinheit umfasst eine Speichereinheit (202), eine Empfangseinheit (201), eine Aktualitätswert-Verifizierungseinheit (203) und eine Listenaktualisierungseinheit (204). Die Speichereinheit (202) ist dazu aufgebaut, Folgendes zu speichern:eine Aktualitätswertliste, die eine vorab festgelegte Anzahl von Aktualitätswerten in einer absteigenden Reihenfolge von einem Referenzwert anzeigt, der der größte Aktualitätswert unter den in der Vergangenheit empfangenen Aktualitätswerten ist. Die Empfangseinheit (201) ist dazu aufgebaut, die Nachricht und den Aktualitätswert zu empfangen, die von der sendeseitigen ECU übertragen werden. Die Aktualitätswert-Verifizierungseinheit (203) ist dazu aufgebaut, einen empfangenen Wert, der der von der Empfangseinheit empfangene Aktualitätswert ist, mit der Aktualitätswertliste zu vergleichen,um ein Verifizierungsergebnis bereitzustellen. Die Listenaktualisierungseinheit (204) ist dazu aufgebaut, ein Update der Aktualitätswertliste so zu erstellen, dass sie den empfangenen Wert als Antwort auf das Ergebnis der Verifizierung durch die Aktualitätswert-Verifizierungseinheit enthält, das anzeigt, dass (i) der empfangene Wert nicht größer als der Referenzwert ist und nicht kleiner als ein zulässiger Wert ist, der ein kleinster Aktualitätswert in der Aktualitätswertliste, und sich (ii) der empfangene Wert nicht in der Aktualitätswertliste befindet.
Patent DE-112020004573-T5 (DE)
Title: Wärmeträgererwärmungsvorrichtung für fahrzeuge und klimatisierungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-09-18
Abstract: Es soll eine Wärmeträgererwärmungsvorrichtung für Fahrzeuge bereitgestellt werden, die unter dem Gesichtspunkt der Ausfallsicherheit eine höhere Sicherheit aufweist. Die Wärmeträgererwärmungsvorrichtung für Fahrzeuge umfasst eine Heizung, ein Heizungsgehäuse, in dem die Heizung aufgenommen ist und das in seinem Inneren einen Wärmeträger erwärmt, und einen Heizungsstromversorgungsabschnitt, der eine Stromversorgung der Heizung durchführt, wobei am Heizungsgehäuse eine Dichtungsstruktur des Heizungsstromversorgungsabschnitts bereitgestellt ist und ein Heizungsgehäuseschutzabschnitt bereitgestellt ist, der das Heizungsgehäuse schützt, wobei der Heizungsgehäuseschutzabschnitt durch ein Element mit einer höheren Wärmebeständigkeit als das Heizungsgehäuse ausgebildet ist und zwischen ihm und dem Heizungsgehäuse eine Dichtungsstruktur gebildet ist.
Patent DE-112020007414-T5 (DE)
Title: Robotersteuerung, robotersteuerverfahren und robotersteuerprogramm
Inventor: HARUO NANASE
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-07-08
Abstract: Eine Robotersteuerung (200) beinhaltet Folgendes: Achsenmotor-Steuereinheiten, die Achsenmotoren für Antriebsachsen eines Roboters (101) steuern; und eine Aktionsbefehlerzeugungseinheit (24), die einen ersten Aktionsbefehl für die Achsenmotoren mit der kürzesten Aktionszeit erzeugt, wenn der Roboter (101) von einem Aktionsstartpunkt zu einem Aktionszielpunkt bewegt wird, ohne ein Hindernis zu berücksichtigen, und aus den Achsen eine Achse mit der längsten Aktionszeit, wenn die Aktion gemäß dem ersten Aktionsbefehl durch geführt wird, als Hauptachse auswählt. Der erste Aktionsbefehl beinhaltet einen anderen Achsenbefehl, der ein Aktionsbefehl für eine andere Achse als die Hauptachse ist, und einen Hauptachsenbefehl, der ein Aktionsbefehl für die Hauptachse ist, und die Aktionsbefehlerzeugungseinheit (24) stellt den anderen Achsenbefehl ein, um eine Aktionszeit gemäß dem anderen Achsenbefehl zu reduzieren, und gibt an die Achsenmotor-Steuereinheiten einen zweiten Aktionsbefehl aus, der den Hauptachsenbefehl und den anderen Achsenbefehl nach der Einstellung beinhaltet und einer ersten Trajektorie entspricht, wenn bestimmt wird, dass die dem zweiten Aktionsbefehl entsprechende erste Trajektorie eine Trajektorie ist, die eine Kollision zwischen dem Roboter (101) und dem Hindernis vermeidet.
Patent DE-112021002287-T5 (DE)
Title: Gelochte thermoschichtkonstruktionen
Inventor: HOFFMEYER MARK
IPC: H01L23/433
Filed: 2021-03-19
Abstract: Gelochte Thermoschichtkonstruktionen, enthaltend eine Thermoschichtmaterial(TIM)-Struktur, die aufweist: eine TIM-Folie, die eine Mehrzahl von Lochungen aufweist, wobei jede aus der Mehrzahl von Lochungen einen Hohlraum und verdrängtes Material aufweist und wobei das verdrängte Material von jeder aus der Mehrzahl von Lochungen von der TIM-Folie weg ragt.
Patent DE-112021004040-T5 (DE)
Title: Stapelbare pumpen- und ventil-kühlmittel-module
Inventor: CROWTHER DAVID
IPC: F01P7/14
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Modul für eine Fluidschaltung eines Fahrzeugs umfasst ein Einheitsgehäuse. Das Einheitsgehäuse des Moduls beinhaltet eine Fluidbewegungsvorrichtung, eine Fluidsteuervorrichtung und eine Leistungsteilungsverbindung. Die Leistungsteilungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, Leistung an die Fluidbewegungsvorrichtung und die Fluidsteuervorrichtung zu liefern.
Patent DE-112021005202-T5 (DE)
Title: Schaltbarer Kipphebel
Inventor: RAIMONDI EMANUELE
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein schaltbarer Kipphebel (1, 2, 3, 4) kann einen Hauptkörper (10, 11) umfassen, der so konfiguriert ist, dass er sich um eine Kipphebelwelle dreht. Der Hauptkörper kann ein Ventilende (102) und ein Nockenende (103), das eine Kolbenbohrung (135, 136) umfasst, umfassen. Ein zweiter Körper (21, 22, 23, 24) kann einen Schwenkabschnitt (2140, 2240, 2340, 2440), einen Nockenaufnahme-Übertragungsabschnitt (2130, 2230, 2330, 2430) und eine Verriegelungsbohrung (2132) durch den Übertragungsabschnitt umfassen. Eine Verriegelungsbaugruppe (60) kann in der Verriegelungsbohrung montiert sein. Eine Kolbenbaugruppe (50) kann in der Kolbenbohrung montiert sein.
Patent DE-60133655-T8 (DE)
Inventor: FUJITA SHINJI
IPC: C08J9/18
Filed: 2001-08-22
Granted: 2009-10-15
Abstract: A biaxially oriented polyamide laminate film having a layered structure of A/B, A/B/A or A/B/C, layer A having no projections with a height of 0.27  mu m or higher on the surface, or having a density of projections with a height of 0 . 27  mu m or higher on the surface of 200 projections / mm<2> , and the film exhibiting a maximum dimensional change of 4% or less during immersion in 95 DEG C hot water, a maximum dimensional change of 6% or less after withdrawal from the hot water, and a maximum dimensional change of 4% or less after heat treatment in dry hot air at 160 DEG C; and a process for producing the same. This film reduces the differences in physical properties in the width direction that occurs in a tenter and exhibits excellent adhesive properties, resistance to fatigue from flexing and operability, and can be provided economically.
Patent FI-U980310-U0 (FI)
Inventor: JYRKINEN SEPPO
IPC: B67B7/16
Filed: 1998-06-17
Abstract: Cap opener comprising a plate-like body (1) and a gripping element (2) fitted to grip a bottle cap. The body (1) comprises as a substantially fixed part of it a plate-like circular sector of over 180 DEG , designed to be used as a token (3) in a shopping cart or equivalent.
Patent AT-2143-U1 (AT)
Title: Verschleissfester werkzeugeinsatz
Inventor: DE MONTE MARKUS
IPC: B21G3/00
Filed: 1997-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschleißfesten Werkzeugeinsatz für Maschinen zur Herstellung von Nägeln, Schrauben, Nieten und dergleichen aus drahtförmigem Ausgangsmaterial.Erfindungsgemäß ist der Werkzeugeinsatz in Axialrichtung des zugeführten Drahtes geteilt ausgeführt. Dadurch kann der Einsatz bei Überbelastung kontrolliert nachgeben und ein Brechen des Einsatzes durch unzulässig hohe Zugspannungen wird vermieden.
Patent BG-2005-U1 (BG)
Title: Locking mechanism for batteries of electric power tools
Inventor: PEYKOV VELICHKO
IPC: B25F5/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: The locking mechanism finds an application in handheld electric power tools. The mechanism includes a profile pin (1), positioned in a restrictive nest (2) constructed in the handle of the tool. In the handle, longitudinal profile grooves (5) are formed, corresponding to the longitudinal profile teeth (6), manufactured on the body of the battery. The profile pin is fixed to the handle by a fastening bolt (8). In the pin, a unilateral segment slot (9) is formed, in which is situated a torsion spring. In the front part of the pin is manufactured a retentive tooth (11), whose latching surface (12) is parallel to the longitudinal axis (13) of the fastening bolt. In the upper part of the body, between the longitudinal profile teeth (6) is formed a locking tooth (14). In the closed position of the profile pin, the latching surface (12) of the retaining tooth and the contact surface (15) of the locking tooth (14) overlap with each other and form an acute angle relative to the plane formed by the longitudinal profile grooves of the electric power tool and the longitudinal profile teeth of the battery body. 4 claims, 4 figures
Patent AT-14183-U1 (AT)
Title: Multifunktionelles möbel
Inventor: TRAUNWIESER WILHELM
IPC: A47C13/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung, wie man Einzelmöbel, wie Sessel, Stehlampe, Sitzbank und Tisch in einem multifunktionellen Möbelstück vereinigen kann, wobei dies in der Form bewerkstelligt wurde, dass an eine Platte (2) 2 Haltearme ( 6) befestigt werden und diese Haltearme mit dem Kubus ( 1) durch ein Drehlager ( 5) verbunden sind. Für die Verwendung als Sessel, Stehlampe und Sitzbank ist vorgesehen, dass die Platte (2) durch Verriegelung (7 und 8) mit dem Kubus (1) fixiert wird und speziell für die Verwendung als Sitzbank (Fig 3) ist der Einsatz eines Standbeines (3) und für die Verwendung als Tisch (Fig 2) die Verwendung einer Stütze ( 4) notwendig.