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Patent DE-102015122947-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Leuchte
Inventor: HIRAMATSU AKINORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Beleuchtungssystem 1A enthält: eine erste Leuchtelementspalte LEDG1 mit einem eines einzelnen ersten Leuchtelements oder mehreren ersten Leuchtelementen, die in Reihe geschaltet sind; eine zweite Leuchtelementspalte LEDG2, die parallel zur ersten Leuchtelementspalte LEDG1 geschaltet ist und eines eines einzelnen zweiten Leuchtelements oder mehrerer zweiter Leuchtelemente enthält, die in Reihe geschaltet sind; eine Konstantstromversorgung 30, die einen konstanten Strom an die erste Leuchtelementspalte LEDG1 und die zweite Leuchtelementspalte LEDG2 liefert, die in Reihe geschaltet sind; einen Widerstand Rd1, der in Reihe zu der ersten Leuchtelementspalte LEDG1 geschaltet ist und eine Größe des durch die erste Leuchtelementspalte LEDG1 fließenden Stroms detektiert; und eine Stromjustierschaltung 10A, die die Größe eines durch die erste Leuchtelementspalte LEDG1 fließenden Stroms gemäß der Größe des durch den Widerstand Rd1 detektierten Stroms justiert.
Patent DE-102015202811-A1 (DE)
Title: Oberlichtfenster mit einer Stellstange
Inventor: SATTLER TILMAN
IPC: E05F3/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberlichtfenster (10) mit einer Stellstange (13) zum Öffnen und Schließen eines Flügels (11), wobei die Stellstange (13) mindestens zwei Stangenabschnitte (14, 15) aufweist, zwischen denen mindestens ein Dämpfungselement (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015203551-A1 (DE)
Title: Abgasturboladeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CZAPKA TOBIAS
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturboladeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verdichter (2) und mit einer Turbine (3), wobei der Verdichter (2) ein Laufrad (7) aufweist, wobei mittels des Laufrades (7) Frischgas über eine variable Diffusorbeschaufelung (9) in einen Diffusorkanal (8) förderbar ist. Das Verdichterkennfeld ist dadurch erweitert, dass stromaufwärts des Laufrades (7) des Verdichters (2) eine Vorleiteinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015204276-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Abbildungsvorrichtung
Inventor: WATO KOJI
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: In einer optischen Vorrichtung beinhaltet eine Linsenanordnung eine Linse zum Empfang von Licht und einen Halter zum Halten der Linse. Eine Platine führt auf der Grundlage des empfangenen Lichts wenigstens einen Prozess durch. Ein Gehäuse hat eine Öffnung und vermag die Linsenanordnung und die Platine derart aufzunehmen, dass wenigstens ein Teil der Platine zu der Linsenanordnung weist und die Linsenanordnung über die Öffnung freiliegt. Ein Mechanismus dient zur Definition eines Durchlasses, der um die Linsenanordnung herum liegt, um mit der Öffnung in Verbindung zu sein. Der Durchlass lenkt Luft, welche in das Innere des Gehäuses über die Öffnung eintritt, so dass diese nicht in Richtung der Platine gerichtet ist.
Patent DE-102015204352-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Abgasanlage und einer Wärmesammeleinhausung
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verbrennungsmotor, mit einer Abgasanlage, einer Wärmesammeleinhausung, welche zumindest einen Teilabschnitt, insbesondere einen motornahen Bereich der Abgasanlage, umgibt, wobei ein Innenraum der Wärmesammeleinhausung thermisch mit einer Ölwanne des Verbrennungsmotors gekoppelt ist.
Patent DE-102015206081-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung schafft eine Kettenspanneinrichtung, die geeignet ist, bei einfachem Aufbau, bei einem Neustart nach einer längeren Zeit der Unterbrechung der Ölzufuhr Öl in ausreichendem und erforderlichem Maß zuzuführen, und die Druckkraft entsprechend den Betriebsbedingungen während der Fahrt zu steuern, wodurch das Vibrieren der Kette nicht nur bei einem erneuten Start, sondern auch während der Fahrt verringert wird. Bei der Kettenspanneinrichtung 100, bei welcher ein in eine Plungerbohrung eines Spanneinrichtungskörpers 110 eingesetzter Plunger 120 durch eine Vorspanneinrichtung 140 nach außen vorgespannt ist, welche dehnbar und zusammenziehbar in einer Öldruckkammer 101 angeordnet ist, sind ein Ölzuführungsloch 114, ein Ölzuführungsraum 102 und ein Plungerloch 124, die zusammen einen durchgehenden Ölzuführungsdurchlass bilden, derart ausgebildet, dass sich die Ölmenge entsprechend der Position des Plungers 120 ändert.
Patent DE-102015207091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: OSTERFELD HENNING
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Bearbeitungsmaschine (100, 200) mit insgesamt wenigstens einer rotierenden Komponente (113, 125, 126), die elektrisch antreibbar und für einen Bearbeitungsbetrieb in einem Bearbeitungsablauf der wenigstens einen Bearbeitungsmaschine (100, 200) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine rotierende Komponente (113, 125, 126), wenn sie nicht für den Bearbeitungsbetrieb verwendet wird, wenigstens zeitweise als Energiespeicher verwendet wird.
Patent DE-102015207975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bedienvorrichtung zum Einstellen einer Klimatisierungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Einstellen einer Klimatisierungsvorrichtung (2) eines Fahrzeugs (1). Dabei werden durch Belüftungselemente (2a; 2b) erzeugte Parameter der Klimatisierungsvorrichtung (2) bestimmt und eine Bedienabsicht eines Benutzers erfasst. Als Anzeigemodus wird ein Einstellmodus der Klimatisierungsvorrichtung (2) aktiviert, wenn eine Bedienabsicht eines Nutzers erfasst wird, und ein Statusmodus, wenn keine Bedienabsicht erfasst wird. In Abhängigkeit von dem Anzeigemodus werden Graphikdaten einer graphischen Darstellung des Innenraums (10) des Fahrzeugs (1) so erzeugt, dass, im Statusmodus der Innenraum (10) des Fahrzeugs (1) und die Parameter der Klimatisierungsvorrichtung im Innenraum (10) dargestellt werden. Im Einstellmodus wird eine Querschnittsprojektion (10‘) des Innenraums (10) insbesondere senkrecht zur Längsachse des Fahrzeugs (1) dargestellt und werden die Parameter der Klimatisierungsvorrichtung in einer Ebene der Querschnittsprojektion (10‘) dargestellt, wobei die Darstellung bedienbare Graphikschaltelemente umfasst. Die Graphikdaten werden angezeigt und eine Eingabe des Nutzers wird erfasst, die in Bezug auf die bedienbaren Graphikschaltelemente auf oder vor der Anzeigefläche (4a) ausgeführt wird. In Abhängigkeit davon, in Bezug zu welchem bedienbaren Graphikschaltelement die Eingabe ausgeführt wurde, wird ein Steuerbefehl für die Klimatisierungsvorrichtung (2) des Fahrzeugs (1) erzeugt. Die vorliegende Erfindung umfasst ferner eine Bedienvorrichtung zum Einstellen einer Klimatisierungsvorrichtung (2) eines Fahrzeugs (1) sowie ein Fahrzeug mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung.
Patent DE-102015208298-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Rahmen mit aufblasbaren Segmenten
Inventor: HUENNEKENS JOHANNES
IPC: B62K19/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Fahrrad weist einen Rahmen, eine Vorderlenkanordnung, die drehbar mit dem Rahmen gekoppelt ist, ein Vorderrad, das drehbar mit der Vorderlenkanordnung gekoppelt ist, und ein Hinterrad auf, das drehbar mit dem Rahmen gekoppelt ist. Der Rahmen weist ein aufblasbares Segment und ein Ventil auf, das mit dem aufblasbaren Segment verbunden ist, um das aufblasbare Segment selektiv aufzublasen und zu entleeren.
Patent DE-102015216402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: B22F5/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts (36) umfassend mindestens einen Bauraum (12) für ein schichtweises, aufeinanderfolgendes Verfestigen mindestens eines verfestigbaren Werkstoffs (16) in vordefinierten Bereichen zum schichtweisen Aufbau des dreidimensionalen Objekts (36) oder zur schichtweisen Reparatur einzelner Bereiche des dreidimensionalen Objekts (36) innerhalb des Bauraums (12) und mindestens eine Strahlungsquelle (18) zum Erzeugen wenigstens eines Hochenergiestrahls (20), mittels welchem eine Werkstoffschicht (22) im Bereich einer Aufbau- und Fügezone (28) lokal zu einer Objektschicht verschmelzbar und/oder versinterbar ist, wobei die Strahlungsquelle (18) relativ zu einer Baupattform (14) innerhalb des Bauraums (12) verfahrbar ist, wobei die Vorrichtung (10) und/oder die Strahlungsquelle (18) mindestens eine Steuervorrichtung (24) zur Einstellung und/oder Veränderung des Einstrahlwinkels (α1, α2, α3) des Hochenergiestrahls (20) in die Werkstoffschicht (22) während des Verschmelzens und/oder Versinterns der Werkstoffschicht (22) zu einer Bauteilschicht des Objekts (36) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts (36).
Patent DE-102015217777-A1 (DE)
Title: Verbinderanschluss
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbinderanschluss (210, 110, 110x) mit einem ersten Verbinderanschluss (110, 110x) und einem zweiten Verbinderanschluss (210) zum Einführen in den ersten Verbinderanschluss, wobei der erste Verbinderanschluss eine Flachfeder (112, 112x), die einen Kontakt mit einem bestimmten Bereich (211) des zweiten Verbinderanschlusses (210) ausbildet, wobei der bestimmte Bereich ein freies Ende des zweiten Verbinderanschlusses einschließt, und einen Anschlusskörper (111) mit einem Paar an Seitenwänden (111b, 111c), zwischen denen die Flachfeder (112, 112x) angeordnet ist, einschließt, wobei der zweite Verbinderanschluss in dem bestimmten Bereich mit zwei oder mehreren ersten Vorsprüngen (214a) ausgebildet ist, die sich jeweils in eine ersten Richtung (F1) erstrecken, in welche der zweite Verbinderanschluss in den ersten Verbinderanschluss eingeführt wird, und wobei mindestens zwei erste Vorsprünge einen Kontakt mit der Flachfeder zwischen den Seitenwänden ausbilden.
Patent DE-102015219868-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Trainieren von Kopfbewegungen
Inventor: RIFAI KATHARINA
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Trainieren von Kopfbewegungen einer Person (12). Mit einer Sehreiz-Erzeugungseinrichtung (14) werden für ein linkes und/oder rechtes Auge (32) der Person (12) Sehreize (18) erzeugt. Es werden Kopfbewegungen der Person (12) mit einer Messeinrichtung (24) erfasst. Die zu einem erzeugten Sehreiz (18) erfasste Kopfbewegung der Person (12) wird in einer Rechnereinheit (16) bewertet. Mit einer Ausgabeeinrichtung wird dann eine von der Bewertung der zu einem erzeugten Sehreiz (18) erfasste Kopfbewegung abhängige Bewertungs-Information für die Person (12) bereitgestellt.
Patent DE-102015222523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablenken eines Lichtstrahls
Inventor: AL DIBS MOHAMAD LYAD
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ablenken eines Lichtstrahls (50). Die Vorrichtung (10; 110; 210) ist ausgebildet mit: einer verstellbaren Ablenkeinrichtung (12; 112); einer Regeleinrichtung (16; 116; 216), welche dazu ausgelegt ist, ein Stellsignal (60) zu erzeugen, mittels welchem die Ablenkeinrichtung (12; 112) zum Abscannen eines Raumwinkelbereichs (115) mittels eines durch die Ablenkeinrichtung (12; 112) abgelenkten Lichtstrahls (50) in einer periodischen Bewegung gesteuert wird; und einer Detektoreinrichtung (18; 118), welche dazu ausgelegt ist, ein Auftreffen oder ein fehlendes Auftreffen des abscannenden Lichtstrahls (50) auf die Detektoreinrichtung (18; 118) zu erfassen und darauf basierend ein Messsignal (61) zu erzeugen; wobei die Regeleinrichtung (16; 116; 216) weiterhin dazu ausgelegt ist, das Stellsignal (60) basierend zumindest auf dem Messsignal (61) anzupassen.
Patent DE-102015222542-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Wälzlager
Inventor: SASAKI HARUMITSU
IPC: F16C35/07
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem Wälzlager (2), umfassend einen drehfest im Gehäuse (1) angeordneten Außenring (3), einen Innenring (4) sowie mindestens eine zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) angeordnete Wälzkörperreihe (5), wobei der Außenring (3) zweischichtig ausgebildet ist und einen inneren Außenring (6) sowie einen äußeren Außenring (7) beinhaltet, und wobei der Innenring (4) sowie der innere Außenring (6) aus einem ersten Werkstoff mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten, der äußere Außenring (7) aus einem zweiten Werkstoff mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten sowie das Gehäuse (1) aus einem dritten Werkstoff mit einem dritten Wärmeausdehnungskoeffizienten ausgebildet sind, wobei der zweite Werkstoff zur Temperaturkompensation zwischen dem ersten und dem dritten Werkstoff einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten als der erste Werkstoff und einen kleineren Wärmeausdehnungskoeffizienten als der dritte Werkstoff aufweist.
Patent DE-102015222732-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Gerätekomponente mit von oben greifbarer Griffmulde
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer an dem Gehäuse (2) angeordneten und zum Gehäuse (2) separaten Gerätekomponente (7), die relativ zum Gehäuse (2) bewegbar ist, und mit einem an der Gerätekomponente (7) angeordneten Griff (10), wobei der Griff (10) eine von oben hintergreifbare Griffmulde (11) aufweist, die durch eine Frontwand (12) des Griffs (10) und eine schräg gestellte Bodenwand (13) des Griffs (10) begrenzt ist.
Patent DE-102015223698-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigepaneel, Treiberverfahren und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LUO SIJIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es werden ein Berührungsanzeigepaneel, ein Treiberverfahren und eine Berührungsanzeigevorrichtung angegeben, wobei das Berührungsanzeigepaneel umfasst: eine Steuereinheit; eine Vielzahl von getrennten gemeinsamen Elektrodenblöcken, die in einer Matrix angeordnet sind und als Berührungselektroden betrieben werden können, wobei die gemeinsamen Elektrodenblöcke in wenigstens zwei gemeinsame Elektrodengruppen geteilt sind; eine Vielzahl von ersten Leitungen, die jeweils elektrisch mit einem gemeinsamen Elektrodenblock verbunden sind; eine Vielzahl von zweiten Leitungen, die elektrisch mit der Steuereinheit verbunden sind und konfiguriert sind, um jeweils elektrisch mit der Vielzahl von ersten Leitungen verbunden zu werden, um Berührungstreibersignale zu den ersten Leitungen in einer Berührungsphase einzugeben; und wenigstens zwei dritte Leitungen, die elektrisch mit der Steuereinheit verbunden sind und konfiguriert sind, um elektrisch mit den ersten Leitungen in Entsprechung zu einer der gemeinsamen Elektrodengruppen verbunden zu werden.
Patent DE-102015226699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters einer triebwerksraumlosen Treibscheibenaufzugsanlage
Inventor: HOFMANN HANSPETER
IPC: B66B7/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters einer triebwerksraumlosen Treibscheibenaufzugsanlage (2) mit elektronischer Drehzahlregelung, welche einen bewegbaren Fahrkorb (4) aufweist, welcher mittels mindestens eines über eine Treibscheibe (5) geführten Tragseils (6) mit einem Gegengewicht (7) verbunden ist, wobei durch die Vorrichtung (1) als Bewegungsparameter eine Verzögerung insbesondere während einer Fahrt des Fahrkorbes nach oben ermittelbar ist und aus dieser Verzögerung unter zusätzlicher Berücksichtigung von zumindest Fahrkorbmasse und Gegengewichtsmasse Treibfähigkeit der Treibscheibe (5) und/oder Bremsenwirksamkeit des Antriebs ermittelbar sind.
Patent DE-102015226722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PHILIPPI JOCHEN
IPC: B33Y40/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Kalibrierleiste (31) dient zum Kalibrieren einer Herstellvorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Verfestigen eines Aufbaumaterials (15) an den dem jeweiligen Querschnitt des Objekts entsprechenden Stellen durch selektives Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials mit einer Strahlung (22) in einer Arbeitsebene (7). Die Kalibrierleiste weist eine längliche Form auf und enthält eine sich in ihrer Längsrichtung erstreckende Blendenleiste (42), die eine Mehrzahl von in der Längsrichtung der Kalibrierleiste in einer Reihe angeordneten Blendenöffnungen (43) aufweist, welche für die Strahlung der Bestrahlungsvorrichtung stärker durchlässig sind als der die Blendenöffnungen umgebende Bereich der Blendenleiste. Die Kalibrierleiste enthält ferner eine sich in ihrer Längsrichtung erstreckende, im Wesentlichen parallel zu der Blendenleiste angeordnete Sensorleiste (40), die zumindest einen Flächensensor (41) enthält, der in der Lage ist, die Strahlung der Bestrahlungsvorrichtung zu detektieren. Die Kalibrierleiste ist so in der Herstellvorrichtung anbringbar, dass die Strahlung durch die Blendenöffnungen auf den zumindest einen Flächensensor auftreffen kann, und vorzugsweise so, dass die Blendenleiste (42) in der Arbeitsebene der Herstellvorrichtung liegt.
Patent DE-102016000219-A1 (DE)
Title: Luft-Dichtegradientenminimierung bei der optischen Vermessung von heißen Werkstücken mittels Luft-Kreuzstrom (Air-Crossstream)
Inventor: KREBS JüRGEN
IPC: G01N21/01
Filed: 2016-01-09
Abstract: Messanordnung zur optischen Vermessung von heißen Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luft-Kreuzstrom mit homogener Luftaustrittstemperatur den Bereich zwischen einem heißen Messobjekt und dem Strahlengang einer optischen Messeinrichtung, bestehend aus Beleuchtung und Kamera, durchströmt.
Patent DE-102016001179-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt, und eine Navigationseinrichtung (20), durch die eine Route zu einem vorgegebenen Zielort planbar und an wenigstens einem Wegpunkt der Route eine den Routenverlauf betreffende Navigationsinformation bereitstellbar ist, wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen und separat durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der Navigationsinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind.
Patent DE-102016004187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Bauteils an einem Trägerteil und Verwendung eines Schneidelements an einer Vorrichtung zum Halten eines Bauteils an einem Trägerteil
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B19/10
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Bauteils an einem Trägerteil, wobei die Vorrichtung ein expandierbares Teil mit einem oder mehreren Spreizelementen und ein Betätigungsteil umfasst, wobei das expandierbare Teil und das Betätigungsteil derart angepasst sind und einen oder mehrere Nocken aufweisen, dass das Spreizelement bei einer relativen Bewegung des Betätigungsteils zum expandierbaren Teil in eine gespreizte Stellung gebracht werden kann, wobei das expandierbare Teil und/oder das Betätigungsteil ein oder mehrere Schneidelemente aufweisen, die derart angeordnet sind, dass diese in das jeweils andere Teil einschneiden, wenn das Betätigungsteil und das expandierbare Teil relativ zueinander bewegt werden.
Patent DE-102016005635-A1 (DE)
Title: Schienensystem für Schienen-Flurförderer
Inventor: RING TOBIAS
IPC: B60B17/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem mit wenigstens einem Schienen-Flurförderer (6) mit konkav ausgekehlten Rädern (7), Schienen (20) mit einem konvexen Oberflächenabschnitt, die bei Kontakt zumindest teilweise in den ausgekehlten Bereich der Räder eintauchen, und wenigstens einer eine senkrechte Drehachse aufweisende Weiche (5), wobei die Räder (7) über Antriebe oder manuell von einer Schiene (20) auf eine Weiche (5) fahrbar sind, und wobei die Räder (7) der Flurförderer (6) eine erste ringförmige Auflagelinie (27) für die Schiene (20) und eine davon räumlich getrennte zweite ringförmige Auflagelinie (28) für die Weiche (5) aufweisen. Um ein Schienensystem für Schienen-Flurförderer zu schaffen, bei dem die Überfahrt eines Rades von einer Schiene auf eine Weiche sanfter erfolgt, ist vorgesehen, dass sich beide Auflagelinien (27, 28) auf einem im Wesentlichen gleichgroßen Durchmesser befinden.
Patent DE-102016009198-A1 (DE)
Title: Schmiersystem
Inventor: MEYER JÖRG
IPC: E21D9/10
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Schmiersystem, mit dem ein Schmierstoff, insbesondere Bentonit, zwischen einem Tunnel (7) und einer Tunnel-Vortriebsmaschine (1) und/oder einem eine Tunnelröhre bildenden Rohrstrang (5) einbringbar ist, bestehend aus mindestens einem Verteilnetz und einer Förderpumpe für den Schmierstoff, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilnetz mindestens eine Pumpe (31) aufweist, die im Tunnel (7) angeordnet und mit ihrer Pumpenkammer (33) an eine zugehörige Schmierstoff-Injektionseinrichtung (17, 19, 29) angeschlossen ist.
Patent DE-102016010661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alleinfutter für Haustiere im Niedrig-Temperatur-Verfahren.
Inventor: SCHURIG THOMAS
IPC: A23K30/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alleinfutter für Tiere dadurch gekennzeichnet, dass das Futter im Niedrig-Temperatur-Bereich hergestellt sowie konserviert wird, unter Einhaltung der artgerechten Mischungsverhältnisse der einzelnen Futter-Bestandteile und Verwendung einer umweltfreundlichen verfütterbaren Umverpackung.
Patent DE-102016010801-A1 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung zum drahtlosen Ansteuern wenigstens einer Komponente eines Fahrrads
Inventor: BIERWERTH JOCHEN
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Ansteuereinrichtung für ein Fahrrad, welche am Lenker des Fahrrads angeordnet oder anordenbar ist und zur drahtlosen Ansteuerung wenigstens einer elektronischen, elektrischen, elektromechanischen oder elektrohydraulischen Komponente des Fahrrads dient, umfassend: eine wenigstens ein manuell bedienbares Bedienelement aufweisende Bedienanordnung, welche dafür ausgeführt ist, auf eine Bedienung des Bedienelements anzusprechen und die Bedienung repräsentierende elektrische Signale abzugeben; wenigstens eine elektronische Schaltungsanordnung umfassend eine Funk-Kommunikationsschaltung, eine an der Bedienanordnung angeschlossene oder anschließbare Steuerschaltung und wenigstens eine an der Funk-Kommunikationsschaltung angeschlossene oder anschließbare oder in diese integrierte Antenne, wobei die Steuerschaltung dafür ausgeführt ist, auf Basis von von der Bedienanordnung empfangenen elektrischen Signalen vermittels der Funk-Kommunikationsschaltung und der Antenne drahtlose Steuerbefehle an die wenigstens eine elektronische, elektrische, elektromechanische oder elektrohydraulische Komponente des Fahrrads oder an eine mit dieser Komponente leitungsgebunden oder drahtlos verbundene oder verbindbare Kommandoeinheit zu geben.
Patent DE-102016102181-A1 (DE)
Title: Batterieeinhausung mit bogenförmigen, länglichen, stoßdämpfenden Rippen
Inventor: NUSIER SAIED
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Es wird eine Einhausung für eine Traktionsmotorbatterie eines Fahrzeugs offenbart, die mehrere stoßdämpfende Bauteile an der Außenseite der Einhausung enthält. Die stoßdämpfenden Bauteile weisen eine bogenförmige oder teilzylindrische Wandung und eine flache Wandung auf, die eine teilzylindrische Tasche definieren. Bei einem Stoß kollabiert die bogenförmige Wandung hin zur flachen Wandung, um die Stoßkraft zu dämpfen.