baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011627-A1 (DE)
Title: Scherenleser mit von Biasmaterial entkoppelter Seitenabschirmung
Inventor: GILL HARDAYAL SINGH
IPC: G11B5/39
Filed: 2015-09-07
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen betreffen allgemein einen Magnetkopf mit einem Sensorstapel und einem Biasmaterial, das in einer zu einer medienzugewandten Oberfläche senkrechten Richtung ausgerichtet ist. Der Sensorstapel und ein erster Teil des Biasmaterials werden durch synthetische antiferromagnetische bzw. SAF-Strukturen lateral gestützt, und ein zweiter Teil des Biasmaterials wird durch ein dielektrisches Material lateral gestützt. In dieser Konfiguration werden die SAF-Strukturen von dem Biasmaterial entkoppelt, wodurch die Störung des Biasmaterials minimiert wird.
Patent DE-102015013455-A1 (DE)
Title: Lanze für eine Anlage zum thermischen Behandeln eines Gutes und Anlage zum thermischen Behandeln eines Gutes
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: F27D21/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lanze (15), insbesondere eine Sondenlanze, für eine Anlage zum thermischen Behandeln eines Gutes. Die Lanze (15) weist einen Lanzenstab (12) und eine Tragvorrichtung (13) für den Lanzenstab (12) auf, wobei der Lanzenstab (12) mindestens ein äußeres Element aus einem ersten Material (24) aufweist, und wobei der Lanzenstab (12) mindestens ein inneres Tragelement aus einem zweiten Material (26) aufweist. Erfindungsgemäß unterscheiden sich das erste Material (24) und das zweite Material (26) voneinander. Derart kann eine unerwünschte Verformung der Lanze (15), beispielsweise ein Durchbiegen insbesondere bei hohen Temperaturen, zumindest weitestgehend vermieden werden. Folglich kann auf ein Drehen der Lanze (15) verzichtet werden und die Notwendigkeit von Reparaturen wird reduziert. Die Erfindung betrifft auch eine Anlage zum thermischen Behandeln eines Gutes mit einem Behandlungsraum (8) und mit mindestens einer derartigen Lanze (15), die sich zumindest teilweise und vorzugsweise waagrecht in dem Behandlungsraum (8) erstreckt. Durch die Erfindung wird die Betriebssicherheit der Anlage verbessert. Die Erfindung ermöglicht eine Verlängerung der Einsatzzeiten der Lanze (15) in einem beheizten Ofen (1) zur thermischen Behandlung eines Gutes.
Patent DE-102015015649-A1 (DE)
Title: Leitungsspülvorrichtung und leitungsspülsystem
Inventor: OSMANAJ BEKIM
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Kaltwasserseitig ist die Leitungsspülvorrichtung (10) mit dem ersten Verteiler (11) am Steigrohr (6) angeschlossen. Ebenfalls verbunden ist der erste Verteiler (11) mit einem kaltwasserseitigen Rohrbelüfter (7). Über eine Verbindungsleitung (13) mit Magnetventil (15) ist der erste Verteiler (11) mit dem zweiten Verteiler (12) verbunden, der an dem warmwasserseitigen Steigrohr (6) angeschlossen ist. Ebenfalls verbunden ist der zweite Verteiler (12) mit einem warmwasserseitigen Rohrbelüfter (7). In den zweiten Verteiler (12) ist ein Drucksensor zur Messung des warmwasserseitigen Leitungsdrucks integriert. Um den Spülvorgang auszulösen, wird der Druck im Warmwasserleitungssystem (WW) kurzzeitig abgesenkt. Die Steuerung (17) schaltet das Dreiwegeventil (18) von einer Stellung, in welcher Wasser vom Warmwasserspeicher (1) ins Warmwasserleitungsystem (WW) fließen kann, und der Ablauf (20) gesperrt ist, in eine Stellung, in welcher Wasser vom Warmwasserleitungsystem (WW) zum Ablauf (20) fließen kann, und der Zulauf vom Warmwasserausgang (19) gesperrt ist. Fällt der Leitungsdruck unter eine Druckschwelle, so öffnet die Steuereinheit (16) das Ventil (15) und Kaltwasser strömt vom ersten (11) zum zweiten Verteiler (12).
Patent DE-102015016729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nickel-Basislegierung
Inventor: ERPENBECK BURKHARD
IPC: C22F1/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Nickel-Basislegierung, indem – eine Elektrode durch VIM erzeugt wird, – die Elektrode in einem Ofen zur Reduzierung von Spannungen und Überalterung einer Wärmebehandlung im Temperaturbereich zwischen 400 und 1250°C für einen Zeitraum von 10 bis 336 Stunden unterzogen wird, – die Elektrode an Luft oder im Ofen abmessungsabhängig, insbesondere durchmesserabhängig, auf eine Temperatur zwischen Raumtemperatur und kleiner 1.250°C, insbesondere kleiner 900°C, abgekühlt wird, – die abgekühlte Elektrode anschließend durch VAR mit einer Umschmelzrate von 3,0 bis 10 kg/Minute zu einem VAR-Block umgeschmolzen wird, – der VAR-Block in einem Ofen im Temperaturbereich zwischen 400 und 1250°C für einen Zeitraum von 10 bis 336 Stunden wärmebehandelt wird, – der VAR-Block an Luft oder im Ofen abmessungsabhängig, insbesondere durchmesserabhängig, auf eine Temperatur zwischen Raumtemperatur und kleiner 1.250°C, insbesondere kleiner 900°C, abgekühlt wird, – der VAR-Block erneut mit einer Umschmelzrate von 3,0 bis 10 kg/Minute umgeschmolzen wird, – der umgeschmolzene VAR-Block einer Wärmebehandlung im Temperaturbereich zwischen 400 und 1250°C für einen Zeitraum von 10 bis 336 Stunden unterzogen wird, – der VAR-Block anschließend durch Warm- und/oder Kaltformgebung an die gewünschte Produktform und Abmessung gebracht wird.
Patent DE-102015100774-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: ROTHFUSS DANIEL
IPC: B29D23/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines umgeformten rohrförmige Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff unter Verwendung wenigstens eines Rohlings (1, 1') aus dem Faserverbundwerkstoff, welcher Verstärkungsfasern (3, 3', 3'') und einen die Verstärkungsfasern (3, 3', 3'') einbettenden oder umgebenden Matrixwerkstoff aufweist, welcher Rohling (1, 1') die Form eines Hohlzylinders mit einer ersten Öffnung (1a), einer zweiten Öffnung (1b) und einem Innenraum aufweist oder annimmt, mit den Schritten: a) Beaufschlagen des Innenraums des Rohlings (1, 1') mit einem Innendruck; b) Umformen des Rohlings (1, 1') zu dem rohrförmige Bauteil. Weiterhin vorgeschlagen werden eine Vorrichtung zum Herstellen eines solchen rohrförmigen Bauteils, ein entsprechendes rohrförmiges Bauteil sowie Verwendungen desselben.
Patent DE-102015102011-A1 (DE)
Title: Aufreinigungseinrichtung für Wasser
Inventor: WALTER FABIAN
IPC: C02F9/12
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufreinigungseinrichtung für Wasser, aufweisend ein Gehäuse mit einer Längsachse, einem oberen und einem unteren Ende und einen im wesentlichen runden Querschnitt. Die Einrichtung weist ferner auf eine parallel zur Längsachse des Gehäuses angeordnete Aufnahme für ein erstes Reinigungsmedium, sowie eine parallel zur Längsachse des Gehäuses angeordnete Aufnahme für ein zweites Reinigungsmedium. Die Aufnahme für das zweite Reinigungsmedium ist dabei exzentrisch zur Längsachse des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102015102086-A1 (DE)
Title: Strömungskraftwerk
Inventor: KRAFFT BERND
IPC: F03B13/10
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungskraftwerk (1) mit einem Propellergehäuse (2) und einem darin angeordneten drehbaren Propeller (3), wobei das Propellergehäuse (2) eine Einlassöffnung (4) und eine Auslassöffnung (5) für das strömende Fluid aufweist. Um ein alternatives Strömungskraftwerk bereitzustellen, das einen verbesserten Wirkungsgrad aufweist, wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Einlassöffnung (4) oder vor der Einlassöffnung (4) ein Strömungsleitkörper (6) vorgesehen ist, der sich zu seinem zur Einlassöffnung (4) weisenden, hinteren Endbereich (7) hin verjüngt.
Patent DE-102015102231-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-02-17
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend eine Blow-By-Filtereinheit (1) und eine Ölwanne, wobei die Blow-By-Filtereinheit (1) einen Ölauslass (4) aufweist, welcher mit einem Reservoir (7) verbunden ist, wobei das Reservoir (7) einen Überlauf (8) aufweist, wobei der Überlauf (8) über eine Mündung in die Ölwanne mündet, wobei die Mündung oberhalb des Ölpegels (10) der Ölwanne angeordnet ist.
Patent DE-102015103797-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer im Laugenbehälter drehbar gelagerten Wäschetrommel
Inventor: MUNZ MARCO
IPC: D06F37/02
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer im Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Wäschetrommel (3), die im Waschgang mit einer Waschdrehzahl und im Schleudergang mit einer demgegenüber höheren Schleuderdrehzahl angetrieben wird, und wobei die Wäschetrommel (3) in ihrem Trommelmantel (31) mit Durchflutungslöchern (5) versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wäschetrommel (3) eine Verschlusseinrichtung aufweist, die am Außenumfang der Wäschetrommel (3) angeordnet ist, und dass diese Verschlusseinrichtung derart ausgebildet ist, dass damit die im Trommelmantel (31) angeordneten Durchflutungslöcher (5) bis zu einer vorbestimmten Trommeldrehzahl verschlossen und bei Überschreiten dieser Drehzahl für das Durchströmen der Waschflüssigkeit aus der Wäschetrommel (3) freigegeben werden können. Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlusseinrichtung wird bezweckt, dass damit die im Trommelmantel angeordneten Durchflutungslöcher (5) bis zu einer vorbestimmten Trommeldrehzahl verschlossen gehalten und bei Überschreiten dieser Drehzahl für das Ausströmen der Waschflüssigkeit aus der Wäschetrommel (3) freigegeben werden können
Patent DE-102015110044-A1 (DE)
Title: Verbundene Gasturbinen-Zusatzsysteme
Inventor: HARPER JAMES
IPC: F02C7/22
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Gasturbine (10) bereit. Die Gasturbine (10) kann einen Kompressor (15), eine Brennkammer (25), eine Anzahl von Zusatzsystemen (110) und einen gemeinsamen Zusatzsystemverteiler (120) aufweisen. Der gemeinsame Zusatzsystemverteiler (120) steht in Kommunikationsverbindung mit dem Kompressor (15), der Brennkammer (25) und den Zusatzsystemen (110).
Patent DE-102015110096-A1 (DE)
Title: Multifunktionsvorrichtung zur Verwendung in der Küche
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Multifunktionsvorrichtung (100) zur Verwendung in der Küche, umfassend: ein unterseitiges Gehäuse (10); eine oberseitige Abdeckplatte (1), die zumindest teilweise transluzid ausgebildet ist; wenigstens eine innerhalb des Gehäuses (10) im Bereich der Abdeckplatte (1) angeordnete Lichtquelle; wenigstens einen zwischen Gehäuse (10) und Abdeckplatte (1) oder an einer Unterseite des Gehäuses (10) angeordneten Gewichtssensor; wenigstens ein Bedienelement (4, 4‘) zum selektiven Aktivieren eines Leuchtmodus mit eingeschalteter Lichtquelle und/oder eines Wägemodus mit eingeschaltetem Gewichtssensor. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Küchenarbeitsplatz, umfassend eine Küchenspüle mit wenigstens einem Spülenbecken, das einen umlaufenden Beckenrand aufweist, und eine Multifunktionsvorrichtung (100), wie vorstehend definiert, wobei der Beckenrand und das Gehäuse (10) der Multifunktionsvorrichtung (100) zumindest bereichsweise komplementär und mit aufeinander abgestimmten Abmessungen ausgebildet sind, so dass die Multifunktionsvorrichtung (100) im Randbereich in das Spülenbecken einhängbar ist, wobei vorzugsweise eine Oberseite (1a) der Abdeckplatte und ein Spülenrand oder eine Spülenfläche in einer gemeinsamen Ebene liegen oder eine solche definieren.
Patent DE-102015113110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern mindestens einer Antriebseinrichtung eines Operationstisches
Inventor: GRAF HEIKO
IPC: A61G13/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Ansteuern mindestens einer Antriebseinrichtung (20) eines Operationstisches (100) umfasst eine Steuereinheit (14) zum Bereitstellen eines Ausgangssteuersignals (16) basierend auf zumindest einem ersten Eingangssteuersignal (12a). Die Vorrichtung (10) ist derart ausgebildet, dass die Antriebseinrichtung (20) mit Hilfe des Ausgangssteuersignals (16) ansteuerbar ist, und dass die Antriebseinrichtung (20) mit Hilfe eines zweiten Eingangssteuersignals (12b) unmittelbar ansteuerbar ist. Die Vorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) das zweite Eingangssteuersignal (12b) oder ein auf dem zweiten Eingangssteuersignal (12b) basierendes Signal (216) empfängt.
Patent DE-102015118147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgabe von Reaktionsmittel in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abgabe von Reaktionsmittel (R) in den Abgasstrom (A) einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20), eine Reaktionsmittelförderanordnung (12) zum Fördern von Reaktionsmittel (R) aus einem Reaktionsmittelreservoir (14) zu der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20), eine Heizanordnung (18) zum Erwärmen von durch die Reaktionsmittelförderanordnung (12) zu der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) gefördertem Reaktionsmittel (R), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) in Abhängigkeit von einem durch die Reaktionsmittelfördereranordnung (12) erzeugten Reaktionsmitteldruck zwischen einem Offenzustand zum Abgeben von Reaktionsmittel (R) und einem Sperrzustand zum Unterbinden der Reaktionsmittelabgabe umschaltbar ist.
Patent DE-102015122264-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für Brennstoffzellen mit optimiertem Design, Brennstoffzellenstapel mit solchen Bipolarplatten sowie Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellenstapel
Inventor: DICKSON BRIAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Bipolarplatte (15) für eine Brennstoffzelle umfasst eine erste Halbplatte (50), die eine Vielzahl von abwechselnd angeordneten ersten Anlegeflächen (52) und ersten Gräben (54) auf einer Kühlmittelseite (72) aufweist. Die Bipolarplatte (15) umfasst ferner eine zweite Halbplatte (60), die ebenfalls eine Vielzahl von abwechselnd angeordneten zweiten Anlegeflächen (62) und zweiten Gräben (64) auf einer Kühlmittelseite (72) aufweist. Dabei ist die Kühlmittelseite (72) der ersten Halbplatte (50) und die Kühlmittelseite (72) der zweiten Halbplatte (60) so miteinander über die ersten Anlegeflächen (52) und zweiten Anlegeflächen (62) auf Kontakt verbunden, dass gegenüberliegende erste Gräben (54) und zweite Gräben (64) geschlossene Kühlkanäle (70) für den Durchfluss von Kühlmittel ausbilden. Ferner sind erste Breiten (56) der ersten Anlegeflächen (52) größer als zweite Grabenbreiten (65) der zweiten Gräben (64) und zweite Breiten (66) der zweiten Anlegeflächen (62) sind größer als erste Grabenbreiten (55) der ersten Gräben. Erfindungsgemäß sind erste Breiten (56) der ersten Anlegeflächen (52) kleiner als zweite Breiten (66) der zweiten Anlegeflächen (62). Ferner ist ein Brennstoffzellenstapel mit erfindungsgemäßen Bipolarplatten (15) beansprucht und ferner ein Fahrzeug mit erfindungsgemäßen Brennstoffzellenstapeln.
Patent DE-102015205191-A1 (DE)
Title: Polyestermischung
Inventor: YAMAMOTO MOTONORI
IPC: C08G63/78
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine granulare Polyestermischung enthaltend:  i) 98 bis 99,99 Gew.-%, bezogen auf die Komponenten i und ii, eines Polyesters aus den Monomeren:  a) 20 bis 80 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, einer aliphatischen α,ω-C 9 -C 23 -Disäure oder eines entsprechenden Disäurederivats;  b) 20 bis 80 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, einer 2,5-Furandicarbonsäure oder eines 2,5-Furandicarbonsäurederivats;  c) 98 bis 100 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, 1,4-Butandiol;  ii) 0,01 bis 2 Gew.-%, bezogen auf die Komponenten i und ii, mindestens eines Nukleierungsmittels.  Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser Polyestermischung, indem  – in einem ersten Schritt die Monomere:  a) 20 bis 80 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, einer α,ω-C 9 -C 23 -Disäure oder eines entsprechenden Disäurederivats;  b) 20 bis 80 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, einer 2,5-Furandicarbonsäure oder eines 2,5-Furandicarbonsäurederivats;  c) 98 bis 100 mol%, bezogen auf die Monomere a und b, 1,4-Butandiol; zu einer Polyesterschmelze i kondensiert werden;  – in einem zweiten Schritt 0,01 bis 2 Gew.-%, bezogen auf die Komponenten i bis ii, eines Nukleierungsmittels ii zu der Polyesterschmelze i zugegeben werden und  – in einem dritten Schritt die Polyestermischung granuliert wird.
Patent DE-102015205936-A1 (DE)
Title: Selbstregulierende Vorrichtung zur Energieeinsparung für Fensterrahmen
Inventor: MAY LUTZ
IPC: F21S11/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beleuchtung eines Raumes (2). Die Vorrichtung (2) weist eine an einem Fenster des Raumes montierbare Lamellenanordnung (4) mit mindestens einer Lamelle (6) auf. Ferner weist die Vorrichtung (2) eine Antriebseinheit (17) zum Antrieb der mindestens einen Lamelle (6) auf, um die Schrägstellung der mindestens einen Lamelle (6) variieren zu können. Zudem weist die Vorrichtung (2) eine Sensoreinheit (18) zur Erfassung eines Parameters und eine Benutzerschnittstelle zum Bereitstellen eines Benutzerprofils auf. Eine Steuerungseinheit (26) zum Ansteuern der Antriebseinheit (17) ist dazu ausgeführt, um die Schrägstellung der mindestens einen Lamelle (6) auf Basis des erfassten Parameters und des bereitgestellten Benutzerprofils variieren zu können.
Patent DE-102015207611-A1 (DE)
Title: Faseroptische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: AGANOGLU RUZIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faseroptische Vorrichtung (2), insbesondere für Medizin- oder Industrieanwendungen, mit einer optischen Faser (4), die sich in einer Längsrichtung (L) zu einem distalen Ende (6) erstreckt und einen Kern (14) aufweist, und mit einem Diffusorabschnitt (7), in welchem eine Anzahl von insbesondere makroskopischen Streuelementen (18) angeordnet ist, die jeweils in den Kern (14) hineinragen, zur radialen Auskopplung von Licht (LT). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102015211412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Magnetträgers, Magnetträger, Elektrische Maschine mit einem Magnetträger
Inventor: RADTKE CHRISTOPH
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-06-22
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines Magnetträgers (MT) für eine elektrische Maschine, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Blechpakets (BP) mit zumindest einer Ausnehmung (AN) zur Aufnahme von zumindest einem Magnetelement (ME); – Bereitstellen des zumindest einen Magnetelements (ME); – Versehen des zumindest einen Magnetelements (ME) an dessen Umfang mit zumindest einem elastischen Halteelement (HE); – Einführen des zumindest einen Magnetelements (ME) in die zumindest eine Ausnehmung (AN), nachdem das zumindest eine Magnetelement (ME) mit dem zumindest einen elastischen Halteelement (HE) versehen wurde. Ferner werden ein Magnetträger sowie eine elektrische Maschine mit einem Magnetträger beschrieben.
Patent DE-102015211962-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: TAKEMOTO LINCOLN MASSASHI
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Verdichter (10), einen Verflüssiger (9), einen Verdampfer (3), wenigstens zwei zwischen Verflüssiger (10) und Verdampfer (3) parallel geschaltete Drosselrohren (5, 6) und eine Umschaltvorrichtung (7), die wenigstens zwischen einer ersten Stellung, in der sie einen Kältemittelfluss über ein erstes der Drosselrohre (5) zulässt, und einer zweiten Stellung, in der es den Kältemittelfluss über dieses erste Drosselrohr (5) sperrt und über das zweite Drosselrohr (6) zulässt und der Druck im Verdampfer (3) niedriger ist als in der ersten Stellung, umschaltbar ist. Eine Steuerschaltung (8) ist eingerichtet, in einem ersten Betriebsmodus im Laufe einer Betriebsphase des Verdichters (10) zunächst die erste Stellung der Umschaltvorrichtung (7) zu wählen und sie anschließend in die zweite Stellung umzuschalten.
Patent DE-102015215512-A1 (DE)
Title: Druckzylindereinheit, wie Kupplungsgeberzylinder, mit konisch geformtem Abstützring
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) für eine Druckzylindereinheit (10), mit einem Dichtungselement (2), das einen ringförmigen Kragenabschnitt (3) aufweist, der mit mehreren, zu einer gemeinsamen radialen Richtung weisenden, jeweils eine zur Anlage an einem Druckkolben (11) oder Gehäuse (12) vorbereitete Dichtfläche (4) ausbildenden Dichtlippen (5) versehen ist, sowie mit einem Abstützring (6), der von einer den Dichtflächen (4) abgewandten radialen Seite abstützend sowie radial von den Dichtflächen (4) beabstandet an dem Kragenabschnitt (3) angeordnet ist, wobei der Abstützring (6) in einem unbelasteten Zustand mit einer an dem Kragenabschnitt (3) im Betrieb anliegenden Abstützfläche (7) konisch ausgeformt ist; sowie eine Druckzylindereinheit (10) mit einer solchen Dichtungsanordnung (1).
Patent DE-102015217920-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern eines Kraftfahrzeugs gegen unbefugtes Entfernen von einem AVP-Parkplatz umfasst Schritte des Empfangens, vom Kraftfahrzeug, von Informationen bezüglich eines Fahrzustands des Kraftfahrzeugs, des Bestimmens, dass das Kraftfahrzeug im Bereich des Parkplatzes unterwegs ist, des Bestimmens, dass das Kraftfahrzeug außerhalb eines fahrerunabhängig gesteuerten Abstell- oder Abholvorgangs fährt, und des Auslösens einer Aktion.
Patent DE-102015224210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FIRSCHING PETER
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und mit einem Handschaltgetriebe mit automatisierter Kupplung. Mit Hilfe der Erfindung kann eine Segelfunktion in Verbindung mit einem Handschaltgetriebe mit automatisierter Kupplung gewährleistet werden.
Patent DE-102016000899-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für die spanende Bearbeitung eines Werkstückes
Inventor: HEISE CHRISTOPH
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1) für die spanende Bearbeitung eines Werkstückes, insbesondere Schneideinsatz für die Drehbearbeitung, für einen Wendelbohrer, zur Bestückung eines Fräskopfes, für Sägewerkzeuge und dergleichen, mit einem Grundkörper (10) und mit einer am Grundkörper (10) ausgebildeten Schneidkante (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) zur Wechselwirkung mit dem Werkstück. Erfindungsgemäß weist die Anbindung der Schneidkante (11, 11a, 11b, 11c, 11d) an den Grundkörper (10) wenigstens eine Sollbruchstelle (12) auf, an der die Schneidkante (11, 11a, 11b, 11c, 11d) bei Verschleiß unter Freilegung wenigstens einer weiteren Schneidkante (11a, 11b, 11c, 11d, 11e) abtrennbar ist.
Patent DE-102016004520-A1 (DE)
Title: Kontaktstift und Testsockel mit Kontaktstiften
Inventor: REISCHL STEFAN
IPC: H01R12/73
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Kontaktstift (100; 10012, 10032) zum elektrischen Verbinden einer an einem zu vermessenden Messobjekt (300) angeordneten ersten elektrischen Kontaktfläche (13) und einer in einem Testsockel (200; 200') angeordneten zweiten elektrischen Kontaktfläche (17) weist einen länglichen Mittelbereich (1), der mit dem Testsockel (200; 200') mechanisch verbunden ist, einem ersten Federarm (21), dessen erstes Ende (41) mit einem ersten Ende (5) des Mittelbereichs (1) verbunden ist und dessen zweites Ende (111) einen ersten Kontaktbereich (12) zum elektrischen Kontaktieren mit der ersten elektrischen Kontaktfläche (13) aufweist, und einem zweiten Federarm (31) auf, dessen erstes Ende (61) mit einem ersten oder zweiten Ende (5, 7) des Mittelbereichs (1) verbunden ist und dessen zweites Ende (151) einen zweiten Kontaktbereich (16) zum elektrischen Kontaktieren mit der zweiten elektrischen Kontaktfläche (17) aufweist. Der erste und der zweite Federarm (21, 31) ist jeweils im Bereich seines ersten Endes (41, 61) in einen Winkel (ϕ1, ϕ2) zu einer Längsachse (9) des Mittelbereichs (1) orientiert, der kleiner oder gleich 90° ist.