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Patent DE-102016007886-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Ventiltriebs
Inventor: SPETH PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer Grundnockenwelle sowie einem ersten Nockenträger (2) und einem zweiten Nockenträger (3), wobei die Nockenträger (2, 3) drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar auf der Grundnockenwelle angeordnet sind und jeweils mehrere Ventilbetätigungsnocken (5, 6, 7, 8) aufweisen, wobei den Nockenträgern (2, 3) zur axialen Verlagerung eine gemeinsame Schaltkulisse (9) zugeordnet ist. Dabei ist vorgehen, dass die Schaltkulisse (9) eine mit dem ersten Nockenträger (2) einstückig ausgebildeten ersten Schaltkulissenteil (12) und einen mit dem zweiten Nockenträger (3) einstückig ausgebildeten zweiten Schaltkulissenteil (13) aufweist, wobei die beiden Schalkulissenteile (12, 13) separat voneinander hergestellt und aneinander befestigt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Ventiltriebs (1) für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016011693-A1 (DE)
Title: Kreisbahnkolben Vier Takt Verbrennungsmotor und Kreisbahnkolben Druckluftkompressor
Inventor: TILCH WOLFGANG
IPC: F01C1/356
Filed: 2016-09-23
Abstract: Kreisbahnkolben Vier Takt Verbrennungsmotor mit dem Anspruch das beim Verdichtungstakt das komprimierte Kraftstoff-Luftgemisch über einen Einlasskanal in eine Verbrennungskammer die jegliche Volumenform haben kann komprimiert wird. Dort bei geschlossenen Einlassschiebern und geöffneten Auslassschiebern mit einer Zündkerze das Kraftstoff- Luftgemisch entzündet wird und sich über dessen Auslasskanal in die Kreisbahn-Arbeitskammer ausbreitet und den Arbeitstakt einleitet. Um den Ablauf Verdichten, Arbeiten und Ausstoßen zu gewährleisten sind zwei Verbrennungskammern erforderlich, die sich bei jedem Takt abwechseln. Das hat den Hintergrund, dass sich der Verbrennungsdruck bis über das Ende des Arbeitstaktes hinaus in den Verbrennungskammern abbaut und bereits in der anderen Verbrennungskammer zu Beginn des Verdichtungstaktes das Kraftstoff-Luftgemisch komprimiert wird. Weiterhin findet durch die abwechselnde Benutzung der beiden Verbrennungskammern bei den Arbeits- und Verdichtungstakten eine bessere Wärmeableitung statt. Jede Verbrennungskammer ist neben der Zündkerze auch mit einem Sicherheitsventil ausgestattet um bei einer Störung einen Schaden abzuwenden.
Patent DE-102016013419-A1 (DE)
Title: Pflasterpaket aus Pflastersteinen
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflasterpaket aus Pflastersteinen aus Beton in rechteckiger Quaderform, die auf kleinsten Rastereinheiten aufgebaut sind, mit tiefliegenden senkrechten Abstandblöcken, Abstandhaltern oder Zähnen an den Seitenwänden, die in parallelen Reihen zu einem rechteckigen Pflasterpaket zusammengestellt sind.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass neben den parallelen Reihen eine variabel zu gestaltende Kombinationsreihe besteht, die von Kombinationsreihe zu Kombinationsreihe aus einer konstanten Anzahl von Pflastersteinen und Formaten gebildet wird und die aus drei gedachten parallelen Reihen besteht, wobei mindestens zwei große Pflastersteine jeweils zwei gedachte Reihenbreiten einnehmen und die Länge beider großer Pflastersteine nicht die Pflasterpaketlänge beinhaltet und die restlichen Pflastersteine der Kombinationsreihe jeweils eine Reihenbreite der drei gedachten parallelen Reihen besitzen.Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, dass abwechslungsreiche Pflasterflächen einfach herzustellen sind.Die Pflasterfläche ist weiterhin optimal befahr- und begehbar und wirkt einer Versiegelung der Oberfläche entgegen.
Patent DE-102016101664-A1 (DE)
Title: Axialventil
Inventor: CAZCARRA PALLARUELO SEBASTIAN
IPC: F16K31/44
Filed: 2016-01-29
Abstract: Axialventil für eine prozesstechnische Anlage, wie eine chemische Anlage, insbesondere eine petrochemische Anlage, ein Kraftwerk, eine Brauerei oder dergleichen, zum Steuern einer Prozessfluidströmung, umfassend ein von dem Prozessfluid durchströmbares Ventilgehäuse, das eine Hauptströmungsrichtung definiert; ein verlagerbares Ventilglied zum Einstellen der Prozessfluidströmung; wenigstens eine zwischen dem Ventilglied und dem Ventilgehäuse angeordnete Dichtung zum Abdichten des Ventils insbesondere in einer geschlossenen Stellung des Ventilglieds, wobei die wenigstens eine Dichtung einen Dichtungskörper mit umlaufendem Dichtungskontakt zu einer Dichtfläche aufweist; und eine gegenüber der Dichtung strukturell getrennt ausgebildete Lagerung zum axialen Führen des Ventilglieds im Wesentlichen parallel zur Hauptströmungsrichtung, wobei die Lagerung zur Dichtfläche versetzte Lagerflächen, insbesondere Gleitlagerflächen, aufweist, die an einem an dem Ventilglied befestigten Kraftübertragungsteil und an einem Ventilgehäuseabschnitt ausgebildet sind.
Patent DE-102016101767-A1 (DE)
Title: Automatisierungsgerät
Inventor: MATTHIES THORSTEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Automatisierungsgerät (101a) einer Gruppe von Automatisierungsgeräten (101a–c), mit einer Kommunikationsschnittstelle (103), zum Kommunizieren mit einem weiteren Automatisierungsgerät (101b–c) der Gruppe von Automatisierungsgeräten (101a–c) über ein Kommunikationsnetzwerk (105), wobei die Kommunikationsschnittstelle (103) ausgebildet ist, eine Zustandsmeldung des weiteren Automatisierungsgeräts (101b–c) zu empfangen, welche auf einen Zustand oder eine Zustandsänderung des weiteren Automatisierungsgeräts (101b–c) hinweist, und einer Lichtquelle (107), welche ausgebildet ist, ansprechend auf das Empfangen der Zustandsmeldung ein Lichtsignal zu emittieren, das den Zustand oder die Zustandsänderung des weiteren Automatisierungsgeräts (101b–c) anzeigt.
Patent DE-102016102898-A1 (DE)
Title: Schaltung mit einer Stromquelle und einer Reihenschaltung elektrischer Lasten
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Vorgestellt wird eine Schaltung (12) mit einer Stromquelle (6), die eine Reihenschaltung von elektrischen Lasten (2, 3, 4) mit Strom versorgt, und mit einem Schalter (10, 11), der zu einer der elektrischen Lasten (2, 4) parallel geschaltet ist, so dass diese Last (2, 4) mit dem Schalter (10, 11) überbrückbar ist, und mit einer Filterkapazität, die zu der Reihenschaltung (13) von elektrischen Lasten (2, 3, 4) parallel geschaltet ist. Die Schaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Filterkapazität aus einer Reihenschaltung (13) von Einzelkapazitäten (14, 15, 16) besteht, von denen eine parallel zu der elektrischen Last (2, 4) geschaltet ist, die mit dem einen Schalter (10, 11) überbrückbar sind.
Patent DE-102016104507-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: FÖRSTER JÜRGEN
IPC: H01L29/86
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, das eine Tantalnitridwiderstandsstruktur umfasst, die eine Tantalnitridschicht mit einem Flächenwiderstand von mehr als 100 Ω/Quadrat aufweist.
Patent DE-102016104691-A1 (DE)
Title: Rückraum-insassen-warnsystem
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Warnsystem kann einen fahrzeuginternen Sensor beinhalten, der ausgelegt ist zum Detektieren eines Objekts auf einem Rücksitz eines Fahrzeugs, und eine Steuerung, die ausgelegt ist zum Empfangen einer Anzeige eines Objekts auf dem Rücksitz von dem Sensor, und zum Übertragen, als Reaktion auf die Anzeige, von Vorhandenseinsinformationen an eine mobile Vorrichtung, um die mobile Vorrichtung zu veranlassen, einen Befehl an eine tragbare Vorrichtung zu übertragen, wobei der Befehl Anweisungen für eine Warnung an der tragbaren Vorrichtung beinhaltet.
Patent DE-102016105583-A1 (DE)
Title: Parkraumüberwachungssystem sowie Verfahren zur Parkraumüberwachung
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: G07B15/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkraumüberwachungssystem gekennzeichnet durch zumindest einen im Bereich eines Parkplatzes (4, 6) installierten Funksender (8, 10), welcher ein Funksignal (12, 14) mit einer den Funksender eindeutig identifizierenden Senderkennung aussendet, zumindest ein mobiles Empfangsgerät (22), welches einen Funkempfänger (26) aufweist, welcher zum Empfang des Funksignals (12, 14) ausgebildet ist, und eine Steuereinrichtung (18), welcher mit dem zumindest einen Empfangsgerät (22) kommunikationsverbunden ist und eine Datenbank (28) aufweist, wobei das Empfangsgerät (22) und die Steuereinrichtung (18) derart ausgebildet sind, dass das Empfangsgerät (22), nachdem es das Funksignal (12, 14) des Funksenders (8, 10) empfangen hat, dessen Senderkennung gemeinsam mit einer Nutzerkennung an die Steuereinrichtung (18) überträgt und die Steuereinrichtung (18) eine Zuordnungsoperation in der Weise ausführt, dass in der Datenbank (28) eine Verknüpfung der Nutzerkennung und der Senderkennung des Funksenders (8, 10) erfolgt, sowie ein entsprechendes Verfahren zur Parkraumüberwachung zumindest eines Parkplatzes.
Patent DE-102016105622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schraubankers mit einem metrischen Anschlussgewinde
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Schraubankers, der ein Verankerungsgewinde, ein metrisches Anschlussgewinde und einen Kraftangriff umfasst. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Rohlings mit einem ersten Abschnitt, an dem das metrische Anschlussgewinde auszubilden ist, und einem zweiten Abschnitt, an dem das Verankerungsgewinde auszubilden ist, wobei der Rohling einen Kohlenstoffgehalt von mindestens 0,5%, vorzugsweise von mindestens 0,6% aufweist, – Ausbilden des Kraftangriffs durch ein spanendes Verfahren, durch ein Fügeverfahren oder durch Warmumformung, – Ausbilden des metrischen Gewinn des durch Walzen oder Rollen, und – Ausbilden des Verankerungsgewindes durch Walzen.
Patent DE-102016110089-A1 (DE)
Title: Kapsel für die portionsweise Zubereitung eines Getränks
Inventor: KONERT CHRISTINE
IPC: C08L89/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel für die portionsweise Zubereitung eines Getränks mittels einer Extraktionsvorrichtung, wobei die Kapsel mit einem Ausgangsmaterial für das Getränk gefüllt ist. Die Kapsel ist aus einem Material auf der Basis eines oder mehrerer Polypeptide und/oder Polysaccharide gebildet.
Patent DE-102016113708-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: LAUMANN ALFONS
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Steckverbindung mit einem ersten Steckverbinder (10), der ein erstes Rastverbindungselement aufweist, und mit einem zweiten Steckverbinder (12), der ein zweites Rastverbindungselement aufweist, wobei die Rastverbindungselemente derart ausgebildet sind, dass das erste Rastverbindungselement beim Zusammenstecken der Steckverbinder bis in eine Endstellung zumindest teilweise temporär radial bezüglich der Stecklängsachse (28) des ersten Steckverbinders (10) nach außen elastisch deformiert wird und beim Erreichen der Endstellung infolge der elastischen Rückstellwirkung eine Rastverbindung ausbildet, ist durch ein Sicherungselement (38) gekennzeichnet, das relativ bezüglich des ersten Steckverbinders (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei eine Bewegung des Sicherungselements (38) von der ersten Position in die zweite Position durch das temporär deformierte erste Rastverbindungselement blockiert ist und bei ausgebildeter Rastverbindung möglich ist.
Patent DE-102016115268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Spritzenpumpe
Inventor: AKKUS HIDAYET
IPC: F04B13/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Spritzenpumpe (1) unter Verwendung einer Steuerung (2), die den Vorschub eines Spritzenkolbens (3) in einem zylindrischen Spritzengehäuses (4) einer Spritze (5) durch eine Vorschubeinrichtung (6) mittels eines Sensors (7) steuert, umfassend die folgenden Schritte: Annähern der Vorschubeinrichtung (6) an den Spritzenkolben (1); Erfassen des Kontakts zwischen der Vorschubeinrichtung (6) und dem Spritzkolben (1) mittels des Sensors (7); Koppeln der Vorschubeinrichtung (6) an den Spritzenkolben (1); zumindest einmaliges Verfahren der Vorschubeinrichtung (6) entgegen der Vorschubrichtung und anschließend in Vorschubrichtung; und Injizieren der in der Spritze (5) enthaltenen Flüssigkeit durch Ausführen einer vordefinierten Förder-Bewegung des Spritzenkolbens (3) mittels der Vorschubeinrichtung (6).
Patent DE-102016119809-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fernsteuereinheit
Inventor: WETEGROVE RALF
IPC: H01L41/113
Filed: 2016-10-18
Abstract: Flurförderzeug mit einer Fernsteuereinheit, die eine zum Aussenden mindestens eines Funksignals ausgebildete Sendeeinheit und ein mit einem Schalter versehenes Schaltermodul aufweist, das elektrisch leitend mit der Sendeeinheit verbunden ist, wobei das Schaltermodul bei Betätigung des Schalters einen Stromimpuls erzeugt, der an die Sendeeinheit angelegt das Aussenden eines dem Schalter zugeordneten Funksignals auslöst.
Patent DE-102016121498-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Nachrichten in einem Vermittlungseinheiten verknüpfenden Netzwerk
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: H04L45/18
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Nachrichten in einem Vermittlungseinheiten (1) verknüpfenden Netzwerk, wobei von den Vermittlungseinheiten (1) jeweils mindestens zwei Übertragungswege (2) ausgehen. Erfindungsgemäß wird einer zu übertragenden Nachricht eine Kennung zugeordnet, und dass eine Vermittlungseinheit (1) des Netzwerks, welche die Nachricht über einen der Übertragungswege (2) empfängt und anhand der Kennung identifiziert, unterlässt eine Weiterleitung der Nachricht zumindest dann, wenn sie die Nachricht schon einmal weitergeleitet hat.
Patent DE-102016121730-A1 (DE)
Title: Elektrodenträger für eine elektrochemische Messzelle und elektrochemische Messzelle mit darin integriertem Elektrodenträger
Inventor: KUNTZE FRANK
IPC: G01N27/30
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenträger (3) für eine elektrochemische Messzelle zur Bestimmung der Konzentration eines Oxidations- oder Reduktionsmittels und/oder zur Messung anderer chemischer Messgrößen in einer Flüssigkeit, der gekennzeichnet ist durch mindestens ein aus elektrisch leitenden Material bestehendes Anschlussstück (1), das in die Außenwand des Elektrodenträgers (3) derart eingefügt und an eine elektrische Anschlussleitung angeschlossen ist, dass das Anschlussstück (1) bei Auftragen eines Elektrodenmaterials (2) auf die der Anschlussleitung abgewandt liegende Wand des Elektrodenträgers in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Elektrodenmaterial kommt.
Patent DE-102016122669-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN GEE YOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Klimaanlagensystem für ein Fahrzeug, aufweisend einen Kühlkanal (100), der mit einem Kühlkanaleinlass (101) an einem ersten Ende des Kühlkanals (100) und einem Kühlkanalinnenauslass (103) und einem Kühlkanalaußenauslass (105) an einem zweiten Ende des Kühlkanals (100) versehen ist und einen Verdampfungskern (107) aufweist, der in dem Kühlkanal (100) angeordnet ist, einen Heizkanal (200), der mit einem Heizkanaleinlass (201) an einem ersten Ende des Heizkanals (200) und einem Heizkanalinnenauslass (203) und einem Heizkanalaußenauslass (205) an einem zweiten Ende des Heizkanals (200) versehen ist und einen Kondensator (207) aufweist, der in dem Heizkanal (200) angeordnet ist, einen Verlängerungskanal (300), der sich von sowohl dem Kühlkanalinnenauslass (103) als auch dem Heizkanalinnenauslass (203) erstreckt und Luft, die von sowohl dem Kühlkanalinnenauslass (103) als auch dem Heizkanalinnenauslass (203) zugeführt wird, zu einem Fahrgastraum leitet, und eine Durchgangssteuerklappe (301), die an einem Innenauslassendabschnitt einer Trennwand zwischen dem Kühlkanal (100) und dem Heizkanal (200) vorgesehen ist.
Patent DE-102016123438-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Keramiksubstrat mit einer Radarantenne, Radarsensor für ein Fahrzeug und Verfahren zum Zusammenbau eines Radarsensors
Inventor: SICKINGER FRANK
IPC: H01Q23/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es werden eine Anschlussvorrichtung (62) für ein Keramiksubstrat (90) mit einer Radarantenne (14) an einer Leiterplatte (16) eines Radarsensors (10) für ein Fahrzeug, einen Radarsensor (10) und ein Verfahren zum Zusammenbau eines Radarsensors (10) beschrieben. Das Keramiksubstrat (90) mit der Radarantenne (14) weist ein plattenförmiges Keramiksubstrat (90) auf, welches wenigstens ein elektrisches/elektronisches Funktionsbauteil (96) trägt. Die Anschlussvorrichtung (62) umfasst wenigstens eine Einrichtung (58) zur Fixierung des Keramiksubstrats (90) an der Leiterplatte (16) und wenigstens eine elektrische Kontakteinrichtung (66) zur elektrischen Verbindung des wenigstens einen elektrischen/elektronischen Funktionsbauteils (96) mit der Leiterplatte (16). Die wenigstens eine elektrische Kontakteinrichtung (66) weist wenigstens ein wenigstens abschnittsweise elastisches elektrisches Kontaktelement (74) auf mit wenigstens einem Kontaktabschnitt (88) zur elektrischen Kontaktierung wenigstens eines elektrischen Kontaktbereichs (68) aufseiten des Keramiksubstrats (90). Die wenigstens eine Einrichtung zur Fixierung weist wenigstens ein Klemmelement (56, 70) einer Klemmeinrichtung (58) zur Fixierung des Keramiksubstrats (90) auf.
Patent DE-102016123932-A1 (DE)
Title: HF-Bauelementpackage mit integriertem Hybridkoppler
Inventor: AGAR BILL
IPC: H03F1/56
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein HF-Bauelementpackage enthält einen HF-Eingangsanschluss, einen ersten und zweiten Verstärkereingangsknoten und einen integral als Teil des HF-Bauelementpackage ausgebildeten und zwischen den HF-Eingangsanschluss und den ersten und zweiten Verstärkereingangsknoten geschalteten Hybridkoppler. Der Hybridkoppler enthält ein erstes LC-Netzwerk, das direkt elektrisch an den HF-Eingangsanschluss angeschlossen und physisch von dem ersten und zweiten Verstärkereingangsknoten getrennt ist, ein zweites LC-Netzwerk, das direkt elektrisch an den ersten Verstärkereingangsknoten angeschlossen und physisch von dem HF-Eingangsanschluss und dem zweiten Verstärkereingangsknoten getrennt ist, und ein drittes LC-Netzwerk, das direkt elektrisch an den zweiten Verstärkereingangsknoten angeschlossen und physisch von dem HF-Eingangsanschluss und dem ersten Verstärkereingangsknoten getrennt ist. Das zweite und dritte LC-Netzwerk sind in einer Transformatorkonfiguration jeweils induktiv an das erste LC-Netzwerk gekoppelt.
Patent DE-102016125572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mehreren Geräten mit elektrischen Verbrauchern oder Gasverbrauchern und System mit mehreren solchen Geräten
Inventor: BREUNIG MANFRED
IPC: H02J3/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von mehreren Geräten, die jeweils mindestens einen elektrischen Verbraucher (14) oder einen Gasverbraucher enthalten, mit den folgenden Schritten: das Gerät (10) fragt, bevor es den Verbraucher (14) einschaltet, bei einem Allokationsmodul (20) an, ob der Prozess gestartet werden kann, das Allokationsmodul (20) entscheidet auf der Basis von Parametern des angefragten Prozesses, von Parametern von aktuell laufenden und/oder geplanten Prozessen der anderen Verbraucher und eines vorgegebenen maximalen Leistungswerts, ob der angefragte Prozess freigegeben, modifiziert oder zumindest vorläufig gesperrt wird. Die Erfindung betrifft auch ein System mit mehreren Geräten (10), die jeweils mindestens einen elektrischen Verbraucher (14) oder einen Gasverbraucher sowie eine Steuerung (12) aufweisen, und mit einem Allokationsmodul (20), in dem ein maximaler Leistungswert für die Verbraucher (14) hinterlegt ist, wobei eine Kommunikationsverbindung (16) zwischen der Steuerung der Geräte (10) und dem Allokationsmodul (20) vorhanden ist, über die die Steuerungen (12) Informationen über geplante und aktuelle Prozesse senden und ein Freigabesignal empfangen können.
Patent DE-102016200224-A1 (DE)
Title: Kettenrad für ein Raupenfahrwerk, Raupenfahrwerk mit einem derartigen Kettenrad sowie Kran mit einem derartigen Raupenfahrwerk
Inventor: WECKBECKER ALFONS
IPC: B62D55/12
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Kettenrad (5) für ein Raupenfahrwerk (1) weist mehrere Kettenzähne (6) zum Eingreifen in eine Kette (2) auf, wobei die Kettenzähne (6) in mehreren gleichartigen Umfangsabschnitten entlang des Kettenrades (5) angeordnet sind, und wobei eine ungerade Anzahl an Umfangsabschnitten vorgesehen ist.
Patent DE-102016200987-A1 (DE)
Title: Faserstoffbehandlung
Inventor: MANNES WOLFGANG
IPC: D21F1/70
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines zumindest teilweise aus Altpapier gebildeten Faserstoffsuspensionsstromes wenigstens umfassend eine Auflösung (1) sowie zumindest eine folgende erste Fraktionier-Stufe (2) zur Bildung wenigstens einer Lang- (3) und zumindest einer Kurzfaserfraktion (4), wobei wenigstens die Kurzfaserfraktion (4) durch zumindest eine Flotations-Stufe (5) geführt wird. Dabei soll die Qualität der Faserstoffsuspension bei möglichst geringen Faserverlusten dadurch verbessert werden, dass das Rejekt (7) wenigstens einer Flotations-Stufe (5, 9) in eine Trenn-Stufe (6) und deren Accept (8) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig in wenigstens eine der Fraktionen (3, 4) geführt wird.
Patent DE-102016201938-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen einer Anwesenheit eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTNER MARK
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Erfassen einer Anwesenheit eines Sitzes (101) in einem Kraftfahrzeug (100), mit einem Sitz (101), welcher abnehmbar im Kraftfahrzeug (100) montierbar ist, wobei der Sitz (101) ein Geberelement (11) zum Erzeugen eines Signals aufweist, und einem Sensorelement (12) zum Empfangen eines Signals vom Geberelement (11), wobei das Sensorelement (12) an einem Boden im Kraftfahrzeug anordbar ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Sensorelement (12) zum Erfassen einer korrekten Montageposition (S) des Sitzes (101) im Kraftfahrzeug ausgeführt ist, und dass eine Anzeigeeinheit (13) zum Ausgeben eines Kontrollsignals ausgelegt ist, wenn der Sitz (101) die korrekte Montageposition (S) im Kraftfahrzeug (100) einnimmt.
Patent DE-102016204447-A1 (DE)
Title: Metallisches Bauteil mit reibungsvermindernder Oberflächenbeschichtung, Verfahren zur Herstellung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: C23C16/453
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Bauteil mit reibungsvermindernder Oberflächenbeschichtung, insbesondere auch mit einer Schutzbeschichtung vor mechanischen Schäden, sowie ein Verfahren zur Durchführung einer Oberflächenbeschichtung und zur Entfernung der Oberflächenbeschichtung in einem späteren Prozessschritt und schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Zur Verminderung der durch Reibungsverluste und Reibungsschäden während eines Bearbeitungsprozesses auftretender Schäden und Energieverluste wird vorgeschlagen, ein Plasmaerzeugungsmodul vorzusehen, durch das ausgewählte Oberflächen des metallischen Bauteils mit einer organischen Schutzbeschichtung im Nanometerbereich beschichtbar sind.
Patent DE-102016205546-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (2) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Welle (3) und wenigstens einem Wälzlager (4, 16) zum Lagern der Welle (3), wobei das Wälzlager (4, 16) zumindest einen Außenring (7) und mehrere Wälzkörper (9) umfasst und wobei der Außenring (7) eine Unstetigkeit (12) besitzt, die mit einem Gegenabschnitt (24) eines Sicherungselementes (8) einen Formschluss bildet, sodass der Außenring (7) in Umfangsrichtung verdrehgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als Sicherungsring (8) ausgebildet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.