baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009401-A1 (DE)
Title: Stecker, buchse, in die jeweils eine thermoleitung aufgenommen ist und elektrische steckverbinung bestehend aus einem solchen stecker und einer solchen buchse
Inventor: BACHER STEPHAN
IPC: H01R13/58
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stecker und eine Buchse, die jeweils ausgestaltet sind, mit einer verpolsicheren kodierten Thermoleitung verbunden werden zu können. Dazu umfassen der Stecker und die Buchse jeweils eine Aufnahme, die konfiguriert ist, eine Thermoleitung mit einem asymmetrisch ausgebildeten Querschnitt verpolsicher aufzunehmen, und ein erstes und zweites elektrisch leitendes Stecker- bzw. Buchsenelement, das jeweils einen ersten und zweiten Bereich aufweist. Der erste Bereich der Stecker- bzw. Buchsenelemente weist jeweils einen Federkontakt auf und die Stecker- bzw. Buchsenelemente sind derart angeordnet, dass die beiden Federkontakte jeweils eine Ader einer aufgenommenen Thermoleitung im Wesentlichen axial kontaktieren. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein System umfassend einen Stecker und eine Buchse, wobei der Stecker und die Buchse elektrisch kontaktierbar sind, um zwei Thermoleitungen miteinander elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102017010870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige des aktuellen Füllstands
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige des aktuellen Füllstands eines Druckgasspeichers (4) in einem Fahrzeug (1) während der Betankung und/oder des Ladezustandes einer Traktionsbatterie () in dem Fahrzeug (1) während des Ladens, wobei das Fahrzeug (1) mit aus dem Tankinhalt des Druckgasspeichers (4) gewonnener Antriebsleistung und/oder elektrischer Antriebsleistung aus der Traktionsbatterie (11) versorgt wird, wobei das Fahrzeug (1) wenigstens ein Außenanzeigeelement (8) aufweist, über welches im Normalbetrieb Informationen für andere Verkehrsteilnehmer angezeigt werden, und wobei während der Betankung des Druckgasspeichers (4) und/oder dem Nachladen der Traktionsbatterie (11) das wenigstens eine Außenanzeigeelement (8) zur Anzeige des aktuellen Füllstands des Druckgasspeichers (4) und/oder des aktuellen Ladezustandes der Traktionsbatterie (11) genutzt wird.
Patent DE-102017100966-A1 (DE)
Title: Nockenumschaltanordnung
Inventor: COSGAREA RADU
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenumschaltanordnung (1) zum Umschalten der Betätigung von Ventilen einer Brennkraftmaschine zwischen einem ersten Ventilbetätigungsmodus bei niedrigen Drehzahlen der Brennkraftmaschine mittels eines ersten Nockenprofils (13), welches einen kleinen Ventilhub und einen kleinen Ventilöffnungswinkel bewirkt, sowie einem zweiten Ventilbetätigungsmodus bei hohen Drehzahlen der Brennkraftmaschine mittels eines zweiten Nockenprofils (14), welches einen großen Ventilhub und einen großen Ventilöffnungswinkel bewirkt. Um eine rein mechanisch betätigte Nockenumschaltanordnung (1) für Ein-Zylinder-4-Takt-Brennkraftmaschinen zum Antrieb von Kleinkrafträdern zur Verbesserung der Leistung und des Drehmoments über weite Drehzahlbereiche mit Verminderung der schädlichen Emissionen zu erreichen, ist vorgesehen, dass an einer Nockenwelle (2) oder, wenn vorhanden an beiden Nockenwellen, wenigstens ein durch die Kraft einer ersten Druckfeder (16) beaufschlagtes, radial bewegliches Fliehgewicht (18) angeordnet ist, welches bei Erreichen einer vorbestimmten Drehzahl der Brennkraftmaschine ein Umschalten zwischen dem ersten Ventilbetätigungsmodus und dem zweiten Ventilbetätigungsmodus bewirkt.
Patent DE-102017102844-A1 (DE)
Title: Fahrradtasche
Inventor: GOTTA GERHARD
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Es wird eine Fahrradtasche zum Verbinden mit einem Fahrrad bereitgestellt, die eine Taschenöffnung, einen ersten Verbindungsbereich, der an einem ersten Ende der Fahrradtasche angeordnet ist, und der über ein erstes Verbindungsmittel mit einer Lenkerbaugruppe des Fahrrades verbindbar ist, mindestens einen zweiten Verbindungsbereich, der an einem zweiten Ende der Fahrradtasche angeordnet ist, und der über ein zweites Verbindungsmittel mit einer Sattelbaugruppe des Fahrrades verbindbar ist, wobei die Fahrradtasche durch die Verbindungsmittel zwischen Lenkerbaugruppe und Sattelbaugruppe und oberhalb eines Oberrohres des Fahrrades verspannbar ist, um sich zu erstrecken, so dass eine hängende Anordnung zwischen Sattelbaugruppe und Lenkerbaugruppe möglich ist. Insbesondere kann jedoch eine Trinkblase in der Fahrradtasche angeordnet sein, um größere Mengen von Wasser mitzuführen.
Patent DE-102017103618-A1 (DE)
Title: Exzenter für eine pleuelstange einer verbrennungskraftmaschine
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Exzenter (1) für eine Pleuelstange einer Verbrennungskraftmaschine mit verstellbarer effektiver Länge, wobei der Exzenter (1) in axialer Richtung (x) mindestens zwei Abschnitte (3, 4, 5) mit verschiedener radialer Erstreckung sowie eine exzentrisch zu seinem Außenumfang angeordnete Ausnehmung (2) zum Lagern eines Kolbenbolzens eines Zylinderkolbens der Verbrennungskraftmaschine aufweist. Erfindungsgemäß ändert sich eine radiale Erstreckung (c(x)) der Ausnehmung in axialer Richtung (x) der Ausnehmung (2), wobei eine Änderung der radialen Erstreckung (c(x)) in axialer Richtung (x) asymmetrisch ist bezogen auf eine Mittelebene (6) des Exzenters (1), die quer zu der axialen Richtung (x) orientiert ist.
Patent DE-102017104949-A1 (DE)
Title: Nasse doppelkupplung mit zur begrenzung des hubs der kolben des steuerungssystems geeigneten sicherheitsanschlägen
Inventor: DOLE ARNAUD
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nasse Doppelkupplung (1) mit einer ersten und einer zweiten Kupplung (4, 5), die jeweils Folgendes aufweisen: – eine Mehrscheibenbaugruppe (10, 11), die zwischen einer ausgerückten Stellung und einer eingerückten Stellung axial beweglich ist; und – ein Kraftübertragungsorgan (25, 38), das entlang der Achse X translatorisch beweglich ist, so dass die Mehrscheibenbaugruppe (10, 11) aus ihrer ausgerückten Stellung in ihre eingerückte Stellung bewegt wird, wobei die nasse Doppelkupplung (1) außerdem ein Steuerungssystem (21) aufweist, das ein Gehäuse (41), eine erste und eine zweite Ringkammer (43, 44), die um die Achse X konzentrisch sind, und einen ersten und einen zweiten Ringkolben (45, 46) umfasst, die axial gleitend innerhalb der ersten bzw. der zweiten Ringkammer (43, 44) angebracht sind; wobei die Doppelkupplung eine erste und eine zweite Anschlagfläche (59, 61,) aufweist, die dazu geeignet sind, bei einer Funktionsstörung oder am Ende der Lebensdauer der Doppelkupplung die Bewegung des Kraftübertragungsorgans (25, 38) der ersten bzw. der zweiten Kupplung (4, 5) in Richtung der Mehrscheibenbaugruppen (10, 11) zu begrenzen.
Patent DE-102017106713-A1 (DE)
Title: Rechensystem, nichtflüchtiges Speichermodul und Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung
Inventor: LIM SUN-YOUNG
IPC: G11C7/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung (200) weist ein Senden einer Anforderung für eine interne Operationszeit für eine interne Operation zu einer externen Vorrichtung, ein Empfangen eines internen Operationsbefehls, der der Anforderung entspricht, von der externen Vorrichtung und ein Durchführen der internen Operation während der internen Operationszeit basierend auf dem internen Operationsbefehl auf.
Patent DE-102017106857-A1 (DE)
Title: Halterung für Ohrhörer und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MATULA THOMAS
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Halterung für Ohrhörer und ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ist anwendbar im täglichen Leben bei der Wiedergabe von Musik und sonstigen Audiodateien, sowie im Rahmen des Audiostreaming oder Telefongesprächen über Ohrhörer. Die Halterung (2) ist im 3d-Druck aus Kunststoff hergestellt und weist einen standardisierten Aufnahmebereich (3) für den Ohrhörer (1) und einen individuell mittels Nahbereichs-Photogrammmetrie gestalteten Einsetzbereich (4) zur Befestigung in der Ohrmuschel (5) auf.
Patent DE-102017109436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Magneten
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Magneten, wobei das magnetisierbare Ausgangsmaterial in einem Magnetfeldzu einem Presskörper (1) gepresst, in einem Ofen gesintert und in einem weiteren Magnetfeldaufmagnetisiert wird, wobei die Form des beim Pressen anliegenden Magnetfeldsin Abhängigkeit der beim Sintern erfolgenden Geometrieänderung des Presskörpers (1) gewählt wird.
Patent DE-102017109867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fertigen eines dreidimensionalen Verpackungserzeugnisses, wie eines Polsterproduktes, aus einer ein- oder mehrlagigen Papierbahn
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65H35/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Fertigen eines dreidimensionalen Verpackungserzeugnisses, wie eines Polsterproduktes, aus einer ein- oder mehrlagigen Papierbahn, umfassend:eine Vorformstation, die die Papierbahn zu einem dreidimensionalen Verpackungserzeugnis mit wenigstens einen sich in Bahnrichtung erstreckenden Knautsch-Hohlraum umformt, und einen an die Vorformstation in Förderrichtung der Papierbahn anschließenden Rotationsschneider, der einen vorgeformten Papierbahnabschnitt auf die gewünschte Länge des Verpackungserzeugnisses von der vorgeformten Papierbahn abschneidet und eine Schneidewelle aufweist, an der eine Schneide des Rotationsschneiders befestigt ist, und gegebenenfalls eine Gegenwelle, an der ein Schneidkissen befestigt ist, in das die Schneide beim Abschnittvorgang eingreift, wobei an der Schneidwelle und/oder der Gegenwelle ein Aufsatz zur Vergrößerung der flächigen Radialausdehnung der Welle und Bildung eines vollflächigen Profilkanalwandabschnitts befestigt ist, dessen vollflächiger Profilverlauf sich in Axialrichtung der Welle über zumindest die Hälfte der Breite des vorgeformten Papierbahnabschnitts erstreckt.
Patent DE-102017110003-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Thoraxkompressionssystems
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: A61H31/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Thoraxkompressionssystems (16). Zur bestmöglichen Fixierung, sicheren Befestigung sowie für eine einfache Handhabung ist dabei vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (2) aufweist, mit dem ein erstes Seitenelement (3), ein zweites Seitenelement (4) und ein Bodenelement (5) beweglich verbunden sind. Das erste Seitenelement (3) ist dabei um eine erste Gelenkachse (7) und das zweite Seitenelement (4) um eine zweite Gelenkachse (8) zum Grundkörper (2) hin schwenkbar, wobei die Seitenelemente (3,4) mit dem Grundkörper (2) entlang der ersten und zweiten Gelenkachse (7,8) je einen Winkel (α, β) einschließen, die in Bereichen von 0° bis 90° liegen.
Patent DE-102017110956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Energie und Information über ein Ladekabel für ein Elektrofahrzeug
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Übertragung von Energie und Information, gekennzeichnet durch mindestens einen ersten elektrischen Leiter (111A, 111B), ausgebildet zur Übertragung eines Ladestroms eines Ladesystems für ein Elektrofahrzeug (102), einen zweiten elektrischen Leiter (108), ausgebildet als Schutzleiter des Ladesystems, einen dritten elektrischen Leiter (110), ausgebildet zur Übertragung eines Steuer-Pilot-Signals, und einen vierten elektrischen Leiter (112), ausgebildet zur Übertragung eines Gegenleitersignals, wobei die Vorrichtung eine Übertragungseinrichtung (116) aufweist, die ausgebildet ist, die Information als ein Differenzsignal von Steuer-Pilot-Signal und Gegenleitersignal zu übertragen.
Patent DE-102017111153-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER HANNES
IPC: F16D21/06
Filed: 2017-05-22
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend zwei Teilkupplungen (2, 3), die antriebsseitig ein gemeinsames Drehmomenteingangsglied aufweisen und das Drehmoment abtriebsseitig auf zwei separate Ausgangsglieder übertragen, und die jeweils einen Außenlamellen (5, 26) aufweisenden Außenlamellenträger (4, 17) und einen Innenlamellen (8, 21) aufweisenden Innenlamellenträger (7, 20) sowie ein axial bewegbares Betätigungselement (11, 24), über das das jeweilige aus den Außen- und den Innenlamellen (5, 8, 26, 21) gebildete Lamellenpaket zusammendrückbar ist, umfassen, wobei das Betätigungselement (11, 24) wenigstens einer Teilkupplung (2, 3) abtriebsseitig drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102017111238-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: KOOY AD
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-05-23
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärschwungmasse und einer Sekundärschwungmasse, die gegen die Kraft zumindest einer Bogenfeder relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Bogenfeder über Teilbereiche ihres Umfangs punkt- und/oder linienförmig an der Primärschwungmasse anliegt.
Patent DE-102017112372-A1 (DE)
Title: Zaunsystem sowie Montageverfahren für ein Zaunsystem
Inventor: POPP DANIEL
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zaunsystem (1), umfassend zumindest zwei Zauntragprofile (20) sowie mehrere Zaunlatten (30), die zu einem Zaunfeld (10) verbindbar sind, wobei jedes Zauntragprofil (20) eine in Profillängsrichtung (21) durchgehende Führungsnut (25), welche an den Stirnseiten (22) des Zauntragprofils (20) offen ist, aufweist, sowie an jeder Zaunlatte (30) an derselben Zaunlattenseite (31) zumindest zwei voneinander beabstandete Befestigungsbolzen (40) angeordnet sind, welche Befestigungsbolzen (40) in die Führungsnuten (25) des Zauntragprofils (20) einschiebbar sind. Weiters wird im Rahmen der Erfindung ein Montageverfahren für ein derartiges Zaunsystem (1) angegeben.
Patent DE-102017112978-A1 (DE)
Title: Querverbinder und Querverbinderanordnung
Inventor: DÖPKE HEIKO
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Querverbinder (1) mit einem Querverbindungsabschnitt (2) und mit wenigstens einer ersten Steckzungen (3a) und einer zweiten Steckzunge (3b), die von dem Querverbindungsabschnitt (2) in eine gemeinsame Steckrichtung (S) abragen, wird beschrieben. Die Steckzungen (3a, 3b) haben jeweils einen sich an den Querverbindungsabschnitt (2) anschließenden Anbindungsabschnitt (6a, 6b), einen sich an den Anbindungsabschnitt (6a, 6b) anschließenden Krümmungsabschnitt (7a, 7b) und einen sich an den Krümmungsabschnitt (7a, 7b) anschließenden Steckkontaktabschnitt (4a, 4b). Der Steckkontaktabschnitt (4a, 4b) ist durch den Krümmungsabschnitt (7a, 7b) versetzt zum Anbindungsabschnitt (6a, 6b) der jeweiligen Steckzunge (3a, 3b). Der Krümmungsabschnitt (7a) der ersten Steckzunge (3a) und der Krümmungsabschnitt (7b) der zweiten Steckzunge (3b) des Querverbinders (1) sind unterschiedlich.
Patent DE-102017113731-A1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines Bands
Inventor: STECK MANUEL
IPC: B65H79/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Aufwickelvorrichtung (10) zum Aufwickeln eines Bands (92) auf eine Rolle (90) hat eine Antriebswelle (20), ein Getriebe (30), eine Kupplungswelle (63), einen Energiespeicher (50), eine Kupplung (60) und eine Abtriebswelle (80). Das Getriebe (30) ist als formschlüssiges Getriebe dazu ausgebildet, eine Drehbewegung der Antriebswelle (20) auf ein der Kupplungswelle (63) zugeordnetes erstes Kupplungswellenelement (61) zu übertragen. Die Kupplungswelle (63) ist über die Kupplung (60) mit der Abtriebswelle (80) verbunden, um wahlweise eine Drehmomentübertragung zwischen der Kupplungswelle (63) und der Abtriebswelle (80) zu ermöglichen, oder eine Drehmomentübertragung zwischen der Kupplungswelle (63) und der Abtriebswelle (80) zu verhindern. Das Getriebe (30) hat ohne Einwirkung des Energiespeichers (50) ein erstes vorgegebenes Übersetzungsverhältnis (i_0) zwischen der Antriebswelle (20) und der Kupplungswelle (63), und der Energiespeicher (50) ist dazu ausgebildet, eine Speicherung potenzieller Energie bei gleichzeitiger Erhöhung des Übersetzungsverhältnisses relativ zum ersten vorgegebenen Übersetzungsverhältnis zu ermöglichen, und eine Abgabe der gespeicherten potenziellen Energie bei gleichzeitiger Erniedrigung des Übersetzungsverhältnisses relativ zum ersten vorgegebenen Übersetzungsverhältnis zu ermöglichen.
Patent DE-102017114704-A1 (DE)
Title: Modulare Hydraulikeinheit und Steuersystem für eine Arbeitsmaschine
Inventor: PROFANTER JULIAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Hydraulikeinheit (10) für eine Arbeitsmaschine. Die modulare Hydraulikeinheit (10) weist eine Eingangsschnittstelle (11) zum Bereitstellen eines von einem Benutzer vorgegebenen Eingangsdrucks (11a), ein erstes Druckregelventil (12) zum Bereitstellen eines Ausgangsdrucks (14a) basierend auf dem vom Benutzer vorgegebenen Eingangsdruck (11a) sowie ein vorgeschaltetes Ventil (13) zum Einstellen eines Druckes für das erste Druckregelventil (12) auf. Dabei ist das erste Druckregelventil (12) dazu ausgeführt ist, einen Ausgangsdruck (14a) basierend auf dem vom vorgeschalteten Ventil (13) eingestellten Druck bereitzustellen. Die modulare Hydraulikeinheit (10) weist ferner eine Ausgangsschnittstelle (14) zum Bereitstellen des Ausgangsdrucks (14a) an eine Hauptsteuereinheit (30) auf, um somit basierend auf dem Ausgangsdruck (14a) über die Hauptsteuereinheit (30) eine gewünschte Funktion der Arbeitsmaschine (100) zu aktivieren. Zudem weist die modulare Hydraulikeinheit (10) ein Wechselventil (15) zum wahlweisen Übertragen des vom Benutzer vorgegebenen Eingangsdrucks (11a) an das erste Druckregelventil (12) oder des vom vorgeschalteten Ventil (13) eingestellten Druckes an das erste Druckregelventil (12) auf.
Patent DE-102017115539-A1 (DE)
Title: Minimieren des ladekondensators und verhindern, dass die steuerung aufgrund des spannungsabfalls im zusammenhang mit einem fehlerzustand zurückgesetzt wird
Inventor: HASAN SM N
IPC: G06F1/26
Filed: 2017-07-11
Abstract: Eine Schaltung zum Verbinden einer Spannungsquelle an eine Last ist vorgesehen. Die Schaltung kann einen Vbatt-Knoten beinhalten der konfiguriert ist, um mit einer Spannungsquelle und einer mit dem Vbatt-Knoten verbundenen Diode verbunden zu werden. Ein Batterie-Trennschaltermodul ist elektrisch mit der Diode verbunden, wobei die Diode in Reihe zwischen dem Batterie-Trennschaltermodul und dem Vbatt-Knoten angeordnet ist. Eine Kondensatorbank ist elektrisch mit dem Batterie-Trennschaltermodul und zur Masse verbunden. Die Kondensatorbank ist so konfiguriert, dass sie ferner mit einer Mikroprozessor-Stromversorgung verbunden ist. Ein High-Side-Treiber kann konfiguriert sein, um Strom von der Spannungsquelle zu empfangen. Die Diode ist so konfiguriert, um die Kondensatorbank und die Stromversorgung zu isolieren. Die Diode ist so angeordnet, dass der Strom nicht durch die Diode aus dem Batterie-Trennschaltermodul und der Kondensatorbank zum Vbatt-Knoten oder HSD-Ausgang zurückfließt.
Patent DE-102017117200-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung des anteils an flüssigkeit in substratmaterial, das von einer maschine bearbeitet wird
Inventor: Hogan Lee
IPC: E01C21/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: Eine Maschine (10) umfasst einen Materialbearbeitungsmechanismus (20), der relativ zu einem Rahmen (12) beweglich ist, um die Arbeitstiefe des Materialbearbeitungsmechanismus (20) zu variieren. Ein Steuersystem (40) überwacht bestimmte Parameter und steuert einen Flüssigkeitsabgabemechanismus (30), um die Aufbringung einer Flüssigkeit, wie etwa Wasser oder einer Emulsion, die auf das von dem Materialbearbeitungsmechanismus (20) bearbeitete Material (20) aufgebracht werden soll, auf Grundlage der Parameter zu steuern. Das Steuersystem (40) dient dazu, einen gewünschten Anteil der Flüssigkeit, etwa eine Flüssigkeit-Prozent-Dichte, in bearbeitetem Material zu erzeugen.
Patent DE-102017118388-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Einbruchdetektionseinheit
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare Einbruchdetektionseinheit für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Basismodul und wenigstens einem Gegenelement, die dazu konfiguriert sind, in der Falzluft des Fensters oder der Tür an dem Blendrahmen einerseits und an dem Flügel andererseits in einer Gegenüberstellung zueinander montiert zu werden. Dabei umfasst das Basismodul einen Flügelstellungsschalter, der in Abhängigkeit von der Stellung des Flügels ein binäres Offen-Schaltsignal oder Geschlossen-Schaltsignal erzeugt, und einen Flügelversatzsensor, der in Abhängigkeit von der Position des Flügels ein graduell variierendes Flügelpositionssignal erzeugt. Eine Auswerte- und Steuereinrichtung prüft basierend auf dem Schaltsignal des Flügelstellungsschalters, ob der Flügel die Geschlossenstellung einnimmt, und im Falle eines positiven Prüfungsergebnisses einen Überwachungsbetrieb durchzuführen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung ist ferner dazu konfiguriert, in dem Überwachungsbetrieb:- zyklisch wiederholend einen aktuellen Wert des Flügelpositionssignals des Flügelversatzsensors zu ermitteln und in einer Aufhebelversuch-Prüfung zu prüfen, ob der aktuelle Wert des Flügelpositionssignals oder ein hiervon abgeleiteter Wert einen Auslöse-Schwellenwert erreicht,- im Falle eines positiven Ergebnisses der Aufhebelversuch-Prüfung ein Aufhebelversuch-Meldesignal zu erzeugen, und- das Aufhebelversuch-Meldesignal mittels einer Kommunikationseinrichtung an eine Alarmzentrale zu senden.
Patent DE-102017119302-A1 (DE)
Title: Aufstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: E05F11/46
Filed: 2017-08-23
Abstract: Eine Hubeinrichtung +für ein aufstellbares Fahrzeugdach mit einem verlagerbaren Dachelement, wobei das Dachelement an einem eine Dachöffnung eines Fahrzeugs umgebenden Rahmen verlagerbar gelagert werden kann, so dass das Dachelement in einer Schließposition die Dachöffnung bedeckt und in einer Öffnungsposition mindestens bereichsweise von der Dachöffnung beabstandet ist, weist eine Hubscherengelenkmechanik mit zwei jeweils beabstandet von den jeweiligen Enden gelenkig miteinander verbundenen Tragarmen (15, 19) auf, von denen mindestens ein verschwenkbarer Tragarm (15) mit einem ersten Stellende (17) an einem an dem Dachelement oder an dem die Dachöffnung umgebenden Rahmen festgelegten Beschlagselement (14) verschwenkbar und linear verlagerbar gelagert ist. An dem Beschlagselement (14) ist ein Antriebsmittel angeordnet, welches bei einer Öffnungsbewegung der Hubeinrichtung eine lineare Verlagerung des Stellendes (17) des Tragarms (15) längs des Beschlagelements (14) unterstützt. Das Antriebsmittel ist eine Gasdruckfeder (23) mit einem linear verlagerbaren Druckkolben (25), der über ein Kontaktflächenelement an dem Stellende (17) des Tragarms (15) anliegt.
Patent DE-102017121763-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Elektrogerät
Inventor: HENZ RICHARD
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-09-20
Abstract: Offenbart ist eine einstückig hergestellte Abdeckung (1) für ein Elektrogerät mit einem Deckel (2) und mindestens einer mittels eines Filmscharniers (21) an dem Deckel (2) angebrachten Klappe (4).Um die Abdeckung (1) zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung (1) aus einer Kunststofffolie geschnitten und gefalzt ist.