baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208661-A1 (DE)
Title: Verstellung eines Außenspiegels bei eingelegtem Vorwärtsgang zur Verbesserung der Sicht auf bodennahe Hindernisse
Inventor: HÖFER MANUEL
IPC: B60R1/08
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines per Aktor verstellbaren, auf einer Fahrzeugseite eines Kraftwagens angeordneten Außenspiegels. Der Kraftwagen umfasst ein Einparkhilfssystem zur Information des Fahrers über das Fahrzeugumfeld mit einer Umfeldsensorik zur Erfassung des Fahrzeugumfelds und einem betätigbaren Park-Bedienelement zur Aktivierung des Einparkhilfssystems. Ferner umfasst das Fahrzeug den per Aktor verstellbaren Außenspiegel auf einer Fahrzeugseite, beispielsweise auf der Beifahrerseite. Mittels des Aktors ist die Spiegelfläche des Außenspiegels von einer Normalposition in eine nach unten geneigte zweite Position mit gegenüber der Normalposition verbesserter Sicht auf bodennahe Hindernisse verfahrbar. Gemäß dem Verfahren wird bei eingelegtem Vorwärtsgang und Befinden der Spiegelfläche in der Normalposition eine Betätigung des Park-Bedienelements festgestellt, sofern der Fahrer das Bedienelement betätigt hat. In Reaktion auf das Feststellen einer Betätigung des Park-Bedienelements wird dann ein Verfahren der Spiegelfläche von der Normalposition in die nach unten geneigte zweite Position bei eingelegtem Vorwärtsgang ausgelöst.
Patent DE-102016209007-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Easy-Entry-Modul
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit – einem Easy-Entry-Modul (6), wobei – eine Lehne (2) relativ zu einem Sitzteil (3) zwischen zumindest einer Komfortposition (P1) und zumindest einer Easy-Entry-Position (P3) verstellbar ist, – die Lehne (2) zusammen mit dem Sitzteil (3) mittels Schienen (4) entlang eines Verfahrweges (W) über einen Längseinstellbereich (L) zumindest zwischen zwei Sitzpositionen (S1.1 bis S1.n) längsverschiebbar angeordnet ist, – zur Begrenzung des Verfahrweges (W) im Bereich der Schienen (4) zumindest ein schaltbarer Anschlag (10) vorgesehen ist, und – die Lehne (2) mittels des schaltbaren Anschlags (10) an einer vorgegebenen Sitzposition (S2) aus der Easy-Entry-Position (P3) in die Komfortposition (P1) aufrichtbar und mit dem Sitzteil (2) in der vorgegebenen Sitzposition (S2) verriegelbar ist.
Patent DE-102016210224-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Umsetzung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C07C31/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor zur Umsetzung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen, umfassend einen Reaktionsraum (4) mit einer Eduktzuführvorrichtung (6) eine Auslassvorrichtung (8) für Reaktionsprodukte (10), sowie eine Vorrichtung zur Aufnahme von Katalysatormaterial (14) und eine Rührvorrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Rührvorrichtung (16) eine Hohlwelle (18) umfasst an deren einem Ende eine Gaseintrittsöffnung (20) vorgesehen ist und dass an der Hohlwelle (18) ein erster Rührflügel (22) mit Gasaustrittsöffnungen (24) vorgesehen ist, ferner ist an der Hohlwelle (18) im Bereich der Vorrichtung (12) zur Aufnahme des Katalysatormaterials (14) ein zweiter Rührflügel (26) angeordnet.
Patent DE-102016213475-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fahrerassistenzsystem, und Fahrzeug umfassend das Fahrerassistenzsystem zum vorausschauenden Anpassen eines Fahrzeugabstands zwischen einem Egofahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Anpassen eines Fahrzeugabstands zwischen einem Egofahrzeugs und einem vorausfahrenden Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Bestimmen eines ersten Fahrzeugabstands zwischen dem Egofahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug durch ein Steuergerät des Egofahrzeugs, wobei das Steuergerät den ersten Fahrzeugabstand zwischen dem Egofahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeugs mittels einer Sensorik des Egofahrzeugs bestimmt; Bestimmen eines zweiten Fahrzeugabstands zwischen dem vorausfahrenden Fahrzeug und einem weiteren, vorausfahrenden Fahrzeug durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, wobei das Steuergerät den zweiten Fahrzeugabstand als den Abstand zwischen dem Abbild des vorausfahrenden Fahrzeugs und einem Abbild des weiteren, vorausfahrenden Fahrzeugs mittels der Bilderfassungseinrichtung des Egofahrzeugs bestimmt; Berechnen, durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, einer Veränderung des zweiten Fahrzeugabstands im Vergleich zu einem früheren, zweiten Fahrzeugabstand; und Anpassen, durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, des Fahrzeugabstands zwischen dem Egofahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug in Abhängigkeit der Veränderung des zweiten Fahrzeugabstands.
Patent DE-102016215663-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Hochvoltsysteme
Inventor: LASZIG LOTHAR
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung (1) für Hochvoltsysteme, wobei die Prüfeinrichtung (1) eine Spannungsmesseinrichtung (3) und eine Strommesseinrichtung (6) aufweist, die jeweils einen Wandler aufweisen, wobei die Wandler derart ausgebildet sind, ein Hochvoltsignal oder ein Hochstromsignal in ein Niedervoltsignal oder Niederstromsignal zu wandeln, wobei die Prüfeinrichtung (1) ein HF-geschirmtes Gehäuse (2) aufweist, in dem die Spannungsmesseinrichtung (3) und die Strommesseinrichtung (6) angeordnet sind, wobei die Prüfeinrichtung (1) mindestens einen Signaleingang (9) aufweist, der galvanisch mit mindestens einer Hochvoltleitung (10, 11) in der Prüfeinrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-102016218267-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile
Inventor: ZIMMERMANN LASSE
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Teile umfasst ein erstes Verschlussteil (2), das eine erste Oberfläche (203) mit einer daran angeordneten Anordnung von ersten Strukturelementen (22) aufweist, und ein zweites Verschlussteil (3), das eine zweite Oberfläche (303) mit einer daran angeordneten Anordnung von zweiten Strukturelementen (32) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) derart aneinander anzusetzen sind, dass die erste Oberfläche (203) des ersten Verschlussteils (2) der zweiten Oberfläche (303) des zweiten Verschlussteils (3) zugewandt ist, sodass die ersten Strukturelemente (22) und die zweiten Strukturelemente (32) ineinander eingreifen derart, dass eine Bewegung der Verschlussteile (2, 3) relativ zueinander entlang einer Belastungsrichtung (B1, B2) gesperrt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Verschlussteil (2) eine erste Magnetanordnung (21) mit einer Mehrzahl von entlang der ersten Oberfläche (203) zueinander versetzten Magnetpolen (N, S) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Magnetanordnung (31) mit einer Mehrzahl von entlang der zweiten Oberfläche (303) zueinander versetzten Magnetpolen (N, S) aufweist. Auf diese Weise wird eine Verschlussvorrichtung zur Verfügung gestellt, die geeignet ist, Belastungen auf Zug aufzunehmen, dabei einfach zu schließen und auch einfach wieder zu öffnen ist.
Patent DE-102016222596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Wasserstoffgas, Dehydrier-Reaktor und Transport-Container
Inventor: KUSCHE MATTHIAS
IPC: C01B3/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Wasserstoffgas umfasst die Verfahrensschritte Vorwärmen eines zumindest teilweise hydrierten Wasserstoff-Trägermaterials, Freisetzen von Wasserstoffgas durch zumindest teilweises Dehydrieren des Wasserstoff-Trägermaterials, Reinigen des freigesetzten Wasserstoffgases sowie Kühlen und Konditionieren des zumindest teilweise dehydrierten Wasserstoff-Trägermaterials.
Patent DE-102016223019-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen eines Schaltelements eines Getriebes
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen eines Schaltelements eines Getriebes, mit einem bewegbaren Kolben, einem Wandelement und einem Ölleitelement, wobei das Ölleitelement das Öl in einer Betätigungsstellung des Kolbens in einen durch den Kolben und das Ölleitelement gebildeten Öldurchflussraum leitet, von wo das Öl zum Schaltelement strömt, und in einer Ruhestellung des Kolbens das Öl in einen durch das Wandelement und das Ölleitelement gebildeten Druckausgleichsraum leitet. Die Betätigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ölleitelement mittels einer Pressverbindung mit dem Kolben drehfest verbunden ist.
Patent DE-102016224380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Ermittlung des Zustands eines Energiespeichers
Inventor: MAIYAPPAN VIVEK SUBRAMANIAM
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung des Zustands eines Energiespeichers beschrieben, wobei der Energiespeicher zumindest eine Speicherzelle umfasst. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, anhand eines Speichermodells des Energiespeichers, einer Ruhespannung der Speicherzelle und einer Anschlussspannung an der Speicherzelle. Außerdem umfasst das Verfahren das Detektieren eines Mess-Zeitpunktes, an dem die Ruhespannung der Speicherzelle zumindest näherungsweise der Anschlussspannung an der Speicherzelle gleicht. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln eines Zustands des Energiespeichers an dem Mess-Zeitpunkt.
Patent DE-102016224866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: B29B17/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens mit einer Bearbeitungsstation umfassend eine Abtrageinrichtung mit wenigstens einem Abtragwerkzeug und eine Transporteinrichtung, über welche der Reifenstreifen entlang eines Transportpfades am Abtragwerkzeug derart vorbeibewegbar ist, sodass das Abtragwerkzeug mit der Lauffläche des durch den Wirkbereich des Abtragwerkzeuges zu bewegenden oder bewegten Reifenstreifens zusammen wirkend angeordnet ist. Der durch die Transporteinrichtung vorgegebene Transportpfad verläuft in zumindest einem durch den Wirkbereich des Abtragwerkzeuges hindurch führenden Transportpfadabschnitt entlang einer Bewegungsbahn, die in einer zur Lauffläche eines zu fördernden und zu behandelnden Reifenstreifens senkrecht stehenden und durch die Transportrichtung des vorlaufenden Reifenstreifenendes gebildeten Ebene betrachtet eine sich zum Abtragwerkzeug hin konvex wölbende Krümmung aufweist.
Patent DE-102016225987-A1 (DE)
Title: Brausestrahlaustrittsvorrichtung und damit ausgerüstete Brause
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brausestrahlaustrittsvorrichtung mit einer Strahlscheibe (4), die wenigstens eine Strahlscheibenöffnung (5) aufweist, und mit einem in der Strahlscheibenöffnung angeordneten Strahlaustrittselement (7) sowie auf eine Brause mit einer solchen Brausestrahlaustrittsvorrichtung.Bei der erfindungsgemäßen Brausestrahlaustrittsvorrichtung ist das Strahlaustrittselement topfförmig mit einem austrittsseitigen Boden (6a), einer Seitenwandung (6b) und einer vom Boden und der Seitenwandung begrenzten Hohlkammer (6c) ausgebildet, wobei der Boden in Strahlaustrittsrichtung weisend angeordnet ist und eine Mehrzahl von Feinstrahlöffnungen (7) aufweist.Verwendung z.B. für sanitäre Duschbrausen.
Patent DE-102017002035-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl, der Bewegungsgeschwindigkeit und der Größe von Defekten in einem strömenden Fluid
Inventor: WIEDERHOLD ANDREAS
IPC: G01N27/72
Filed: 2017-02-27
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Verfahren und eine Vorrichtung zur berührungslosen Detektion von Defekten in strömenden Fluiden bereitgestellt werden, wobei die Defekte aufgrund ihrer stofflichen Verschiedenheit eine andere magnetische Suszeptibilität als das Fluid aufweisen. Mit diesem Verfahren kann die Geometrie und die Anzahl der Defekte sowie deren Bewegungsgeschwindigkeit in Echtzeit ermittelt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ein magnetfelderzeugendes System (1) mit einem vorzugsweise senkrecht zur Strömungsrichtung ausgerichteten Magnetfeld. Die unterschiedliche magnetische Suszeptibilität der Medien ruft eine Flussdichteänderung des Magnetfeldes hervor. In Verbindung mit geeigneten Messmitteln werden die Flussdichteänderungen oder die daraus resultierenden Kraftimpulse auf das Magnetsystem ermittelt und daraus Informationen über die Anzahl, die Bewegungsgeschwindigkeit und die Größe der Defekte im strömenden Fluid gewonnen.
Patent DE-102017005192-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit zwei Kippeffekten
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: B42D25/328
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für Wertdokumente, das zwei Kippeffekte miteinander auf vorteilhafte Weise verbindet.
 Erfindungsgemäß besteht das Sicherheitselement aus zwei unterschiedlichen Prägestrukturen, die in zwei benachbarten Bereichen vorliegen, wobei erste Prägestrukturen unabhängig oder mindestens nahezu unabhängig vom Betrachtungs- bzw. Kippwinkel in mindestens einer Ebene eine erste Information darstellen und zweite Prägestrukturen bei einem bestimmten Betrachtungs- bzw. Kippwinkelbereich eine zweite Information darstellen, wobei sich bei diesem Betrachtungswinkel die Information der ersten Prägestrukturen und die Information der zweiten Prägestrukturen zu einer Gesamtinformation ergänzen.
Patent DE-102017007286-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Differentialgetriebe und mit einer koaxial zu dem Differentialgetriebe angeordneten elektrischen Maschine
Inventor: SOMMER PHILIPP
IPC: B60K17/16
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Winkeltrieb (11), mit einem Versatzgetriebe (12), mit einem Differentialgetriebe (13), das einen Differentialkorb (14) aufweist, mit einem an dem Differentialkorb (14) angeordneten Antriebsrad (15), mit einer koaxial zu dem Differentialkorb (14) angeordneten elektrischen Maschine (16), die einen Rotor (17) aufweist, welcher kinematisch mit dem Differentialkorb (14) gekoppelt ist, und mit einer sich zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Mittellängsachse (18) erstreckenden Gelenkwelle (19), die an einem abtriebsseitigen Ende (20) über den Winkeltrieb (11) und das Versatzgetriebe (12) mit dem Antriebsrad (15) gekoppelt ist, wobei der Winkeltrieb (11) ein mit einem abtriebsseitigen Ende (20) der Gelenkwelle (19) verbundenes erstes Stirnrad (21) aufweist, das mit einem zweiten Stirnrad (22) kämmt, welches auf einer sich in einer Fahrzeuglängsrichtung (23) erstreckenden Welle (24) des Versatzgetriebes (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017100393-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Effizienz eines Hybridfahrzeugs
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W20/10
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstrangs, der einen Verbrennungsmotor (10) und einen Elektromotor/Generator (240) aufweist, die das Batterieladen und -entladen wie auch die Verbrennungs- und Elektromotor-Drehmomente einstellen, abhängig davon, ob das Fahrzeug sich in einem gesteuerten Fahrmodus befindet oder nicht, wobei in einem Beispiel Kurven, die eine Basis für den Betrieb eines Verbrennungsmotors (10) und eines Elektromotors (240) aufgrund von Fahrerdrehmomentanforderungen schaffen, während des gesteuerten Fahrzeugfahrmodus komprimiert werden, um die Antriebsstrang-Effizienz zu verbessern.
Patent DE-102017101371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aminocarbonylierung zyklischer Diene
Inventor: FUCHS SARAH
IPC: C07C209/26
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zyklischer primärer Diamine aus zyklischen nicht-konjugierten Dienen, wobei die Diene in nur einer Reaktionslösung mit Synthesegas, primären Aminen und Ammoniak an einem organophosphor-freien Metallkatalysatorsystem umfassend Metalle aus der Gruppe VIII des Periodensystems zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-102017102371-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: FURUISHI AKIO
IPC: F02P5/15
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung beinhaltet eine elektronische Steuereinheit (40). Die elektronische Steuereinheit (40) ist dafür ausgelegt, einen Zündwilligkeitsindexwert und einen Verbrennungszeitindexwert zu berechnen. Die elektronische Steuereinheit (40) ist dafür ausgelegt, relevante Informationen zu speichern, die eine Beziehung zwischen dem Zündwilligkeitsindexwert und dem Verbrennungszeitindexwert und einem Drehmomentschwankungsgrenzwert definieren. Die elektronische Steuereinheit (40) ist dafür ausgelegt, einen Abstand zwischen einem aktuellen Betriebspunkt, der vom Zündwilligkeitsindexwert und vom Verbrennungszeitindexwert definiert wird, und einem Punkt auf der Drehmomentschwankungsgrenzlinie zu berechnen. Die elektronische Steuereinheit (40) ist dafür ausgelegt, einen Zündzeitpunkt nach hinten zu verstellen, wenn der Abstand größer ist als ein Schwellenwert, und einen Kraftstoffanteil in einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu erhöhen und den Zündzeitpunkt nach hinten zu verstellen, wenn der Abstand gleich groß ist wie oder kleiner ist als der Schwellenwert.
Patent DE-102017104336-A1 (DE)
Title: Schrankmöbel oder Haushaltsgerät und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes
Inventor: ANDSCHUS STEFAN
IPC: F25D23/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Schrankmöbel oder Haushaltsgerät, insbesondere als Hängeschrank, umfasst einen Korpus (2), an dem eine Tür (3) über eine Schwenkeinrichtung (4) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, wobei an einer zum Korpus (2) gewandten Innenseite der Tür (3) mindestens ein Halter (6) zur Bevorratung von Gegenständen fixiert ist, wobei die Tür (3) in einem Öffnungsbereich der Tür (3) entlang einer Führungseinrichtung (7) absenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schrankmöbels (1) oder eines Haushaltsgerätes.
Patent DE-102017105753-A1 (DE)
Title: Scharanordnung für eine Sämaschine
Inventor: BOHLEN EIKE
IPC: A01C7/20
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharanordnung (10) für eine Sämaschine, mit einem Säschar (16) zur Ablage von Saatgut, wobei das Säschar (16) an einer beweglichen Säscharaufhängung (14) befestigt ist, und einem Düngerschar (34) zur Ablage von Dünger, wobei das Düngerschar (34) an einem beweglichen Tragarm (32) befestigt ist. Erfindungsgemäß sind die Bewegung der Säscharaufhängung (14) und die Bewegung des Tragarms (32) über eine längenveränderliche Kopplungseinrichtung (40) miteinander gekoppelt.
Patent DE-102017106588-A1 (DE)
Title: Übertragung von Daten in einem optischen System
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: H02J50/30
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein optisches System (100) umfasst eine Grundkomponente (101), die eingerichtet ist, um mindestens eine Wechselkomponente (111-116) lösbar zu fixieren. Das optische System (100) umfasst auch einen optischen Strahlengang (130), der eingerichtet ist, um erstes Licht (131) zu übertragen. Das optische System (100) ist eingerichtet, um Daten in zweites Licht (132) zu codieren und um das zweite Licht (132) zwischen eine an der mindestens einen Wechselkomponente (111-116) angebrachten ersten Übertragungseinheit (120) und einer zweiten Übertragungseinheit (120) zu übertragen.
Patent DE-102017110361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von siliciumcarbidhaltigen Strukturen
Inventor: GREULICH-WEBER SIEGMUND
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer siliciumarbidhaltigen Struktur, insbesondere mittels additiver Fertigung, sowie eine flüssige Zusammensetzung zur Herstellung der siliciumarbidhaltigen Struktur und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017112920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorsehen eines nahtlosen Empfangs von Übertragungsdiensten in Nutzerequipment
Inventor: MAKHIJA PIYUSH
IPC: H04W4/06
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Verfahren zum Vorsehen eines nahtlosen Empfangs von Multimediaübertragungs-Multicastdiensten (MBMS) in einem Nutzerequipment (UE) (702), welches mehrere Funkfrequenz(RF)-Terminals hat, ist vorgesehen. Das Verfahren weist ein Empfangen von MBMS von einer primären Zelle (P-Zelle) durch ein erstes RF-Terminal in dem UE (702), ein Empfangen eines Befehls durch das erste RF-Terminal während das MBMS empfangen wird, ein Konfigurieren des MBMS auf einem zweiten RF-Terminal und ein Empfangen des MBMS von einer nicht-primären Zelle auf, wobei die nicht-primäre Zelle wenigstens eine einer sekundären Zelle und einer nicht-dienenden Zelle aufweist.
Patent DE-102017116860-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungselement
Inventor: DANNEMANN JAN
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingungsdämpfungselement ausgebildet zur Schwingungsentkopplung eines Elektromotors, mit ersten und zweiten Anbindungsmitteln zur Anbindung des Schwingungsdämpfungselements an zu entkoppelnden Bauteilkomponenten, wobei das Schwingungsdämpfungselement eine Rotationsachse aufweist und um die Rotationsachse rotationssymmetrisch sowie gegenüber einer senkrecht zur Rotationsachse stehenden Symmetrieebene spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102017117367-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Verfahren zur Herstellung solch einer Kontakteinrichtung
Inventor: RODERER GÖTZ
IPC: H01R4/62
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Kontakteinrichtung, wobei die Kontakteinrichtung ein Kontaktelement, einen elektrischen Leiter und eine Zwischenschicht aufweist, wobei das Kontaktelement eine Verbindungsfläche aufweist, wobei die Zwischenschicht zwischen dem elektrischen Leiter und der Verbindungsfläche angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht zu wenigstens 40 Massenprozent einen ersten nichtmetallischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102017117562-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101) zur Erzeugung einer Lichtfunktion mit einer vorgegebenen Lichtverteilung vorgeschlagen. Die Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101) umfasst einen einstückigen Reflektor (2) mit einem ersten Reflexionsbereich (10) und einem zweiten, dem ersten Reflexionsbereich (10) abgewandten Reflexionsbereich (12. Ein von einer ersten Lichtquelle (18) erzeugtes Licht wird derart von dem ersten Reflexionsbereich (14) umgelenkt, dass es zur Erzeugung der Lichtfunktion beiträgt. Ein von einer zweiten Lichtquelle (22) erzeugtes Licht wird derart von dem zweiten Reflexionsbereich (12) umgelenkt, dass es zur Erzeugung der Lichtfunktion beiträgt.