baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122933-A1 (DE)
Title: Steuer- und Überwachungsschaltung zum Steuern einer Beleuchtungsanwendung in einem Fahrzeug
Inventor: FRITZ DANIEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung (1) zum Steuern einer Beleuchtungsanwendung in einem Fahrzeug, umfassend mindestens einen Spannungseingangskanal (3) zum Empfangen einer Eingangsspannung (U); und mindestens einen ersten Ausgangskanal (5) und mindestens eine erste Beleuchtungsvorrichtung, wobei der erste Ausgangskanal (5) dazu angepasst ist, die Ein- und Aus-Zustände der mit dem ersten Ausgangskanal (5) verbundenen ersten Beleuchtungsvorrichtung zu steuern, und mindestens einen zweiten Ausgangskanal (7) und mindestens eine zweite Beleuchtungsvorrichtung, wobei der zweite Ausgangskanal (7) dazu angepasst ist, die Ein- und Aus-Zustände der mit dem zweiten Ausgangskanal (7) verbundenen zweiten Beleuchtungsvorrichtung zu steuern, wobei auf der Grundlage einer ersten Information in der Eingangsspannung (U) der erste Ausgangskanal (5) dazu angepasst ist, die erste Beleuchtungsvorrichtung einzuschalten, und der zweite Ausgangskanal (7) dazu angepasst ist, die zweite Beleuchtungsvorrichtung auszuschalten, und auf der Grundlage einer zweiten Information in der Eingangsspannung (U) der erste Ausgangskanal (5) dazu angepasst ist, die erste Beleuchtungsvorrichtung auszuschalten, und der zweite Ausgangskanal (7) dazu angepasst ist, die zweite Beleuchtungsvorrichtung einzuschalten. Die Erfindung betrifft außerdem eine Überwachungsschaltung (15) und eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Steuerschaltung (1) und/oder mindestens eine Überwachungsschaltung (15).
Patent DE-102016123021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Deckels sowie Anordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRÖFERL THOMAS
IPC: B60J10/77
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bearbeiten eines Deckels (5) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Unterwerkzeug (20) mit einem Dichtelement (22) sowie einer ersten Ausnehmung und einer zu der ersten Ausnehmung beabstandeten zweiten Ausnehmung. Das Dichtelement (22) ist teilweise in der ersten Ausnehmung des Unterwerkzeugs (20) angeordnet, sodass es sich gegenüber einer Oberfläche des Unterwerkzeugs (20) erstreckt. Das Dichtelement (22) und die zweite Ausnehmung des Unterwerkzeugs (20) sind dazu ausgebildet, im Zusammenwirken mit einer Unterseite (52) des Deckels (5) eine Kavität vorgegeben zu begrenzen. Die Vorrichtung (10) umfasst weiter ein Gegenlager (26), das dazu ausgebildet ist, bei einem Ausbilden der Kavität an der Unterseite (52) des Deckels (5) eine Gegenkraft an einer Oberseite (51) des Deckels (5) in Richtung des Unterwerkzeugs (20) auszuüben, sodass mittels des Unterwerkzeugs (20) und des Gegenlagers (26) an der Unterseite (52) des Deckels (5) eine Anschäumung (7) beabstandet von einem Rand (53) des Deckels (5) ausbildbar ist, sodass der Rand (53) des Deckels (5) umschäumungsfrei verbleibt.
Patent DE-102016125295-A1 (DE)
Title: On-chip-erhitzer
Inventor: CHEN TUNG-TSUN
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein On-Chip-Erhitzer in einer konzentrischen Ringkonfiguration, der nicht gleichförmige Abstände zwischen Heizelementen aufweist, bietet verbesserte radiale Temperaturgleichförmigkeit und einen niedrigen Stromverbrauch im Vergleich zu kreisförmigen oder quadratischen Heizelementen. On-Chip-Erhitzer sind geeignet für die Integration und den Einsatz mit On-Chip-Sensoren, die genaue Temperatursteuerung erfordern.
Patent DE-102016200421-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter in einem Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: ANTHONY GEORGE PRAKASH
IPC: F02M37/54
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird hierin ein Kraftstofffilter in einem Kraftstoffeinspritzsystem offenbart. Der Kraftstofffilter 200 ist stromabwärts eines Kraftstofftanks 100 und stromaufwärts einer Hochdruckpumpe 104 positioniert. Der Kraftstofffilter umfasst mindestens eine Schmutzseite 201 und eine saubere Seite 203 und weist ein Entlüftungsloch 202 auf, das mit der Schmutzseite 201 in fluidischer Verbindung steht. Das Entlüftungsloch 202 stellt einen Pfad für den Strom von Luft und Kraftstoff von der Schmutzseite 201 des Kraftstofffilters zum Kraftstofftank 100 zurück her.
Patent DE-102016202813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen
Inventor: ELLGAS SIMON
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen (1), welche elektrisch an ein Stromnetz eines Stromnetzbetreibers angeschlossen sind, wobei die jeweiligen Fahrzeuge (1) aus dem Stromnetz Strom zum Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers zum Antrieb des jeweiligen Fahrzeugs (1) beziehen. Ein zentrales Steuersystem (CO) kann mit den jeweiligen Fahrzeugen (1) der Gruppe sowie mit einem Server (SE') des Stromnetzbetreibers kommunizieren, wobei das zentrale Steuersystem (CO) in Antwort auf einen empfangenen Reduktionsbefehl (RB), der vom Server (SE') des Stromnetzbetreibers stammt, eine Ladeleistungs-Reduktions-Steuerung für die Gruppe von Fahrzeugen unter Verwendung von Ladeleistungsmesswerten (MW) der jeweiligen Fahrzeuge (1) durchführt und dabei die Ladeleistung zumindest eines Teils der fahrzeugseitigen Energiespeicher reduziert, um die Gesamtladeleistung der Gruppe von Fahrzeugen (1) zumindest um einen Leistungsbetrag zu vermindern, der durch den Reduktionsbefehl spezifiziert ist. Der Ladeleistungsmesswert (MW) eines jeweiligen Fahrzeugs (1) wird bei dessen Laden gemessen und dem zentralen Steuersystem (CO) bereitgestellt, wobei ferner ein oder mehrere Maximalleistungswerte (LM, FM, NM) für das Laden des jeweiligen Fahrzeugs (1) vorgegeben sind, welche von dem Ladeleistungsmesswert (MW) nicht überschritten werden sollen. Im Falle, dass der Ladeleistungsmesswert (MW) des jeweiligen Fahrzeugs (1) den Minimalwert aus allen Maximalleistungswerten (LM, FM, NM) überschreitet und eine Ladeleistungs-Reduktions-Steuerung bevorsteht, verwendet das zentrale Steuersystem (CO) für die Ladeleistungs-Reduktions-Steuerung anstatt des gemessenen Ladeleistungsmesswerts (MW) einen Ersatzwert, welcher der Minimalwert aus allen Maximalleistungswerten (LM, FM, NM) ist.
Patent DE-102016203821-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsschalldämpfer
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16L55/033
Filed: 2016-03-09
Abstract: Flüssigkeitsschalldämpfer (1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem (40) eines Verbrennungsmotors, wobei der Flüssigkeitsschalldämpfer (1) ein Massivrohr (2) und ein Innenrohr (3) umfasst. Das Innenrohr (3) ist in dem Massivrohr (2) angeordnet. In dem Innenrohr (3) ist eine Strömungsbohrung (4) ausgebildet, wobei die Strömungsbohrung (4) eine hydraulische Verbindung (7) von einer ersten Hochdruckkomponente (21) zu einer zweiten Hochdruckkomponente (22) ausbildet. Zwischen einer Außenwandung (5) des Innenrohrs (3) und einer Innenwandung (6) des Massivrohrs (2) ist ein Dämpfungsvolumen (8) ausgebildet. In dem Innenrohr (3) ist zumindest eine Durchtrittsöffnung (9) ausgebildet, wobei die Durchtrittsöffnung (9) die Strömungsbohrung (4) mit dem Dämpfungsvolumen (8) hydraulisch verbindet.
Patent DE-102016204519-A1 (DE)
Title: Nasslaufendes Zugmittelgetriebe
Inventor: KLAR ALEXANDER
IPC: F16H57/05
Filed: 2016-03-18
Abstract: Nasslaufendes Zugmittelgetriebe (1) zur Drehmomentübertragung mit einem Antriebselement (2, 2') und einem Abtriebselement (3, 3'), wobei das Antriebselement (2, 2') und das Abtriebselement (3, 3') über ein Zugmittel (14) antriebswirksam miteinander verbunden sind, wobei das Zugmittel (14) teilweise in einem Schmiermittelsumpf (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Leitelement (5) im Bereich des Schmiermittelsumpfs (4) angeordnet ist, wobei das Leitelement (5) derart geformt ist, dass sich zwischen dem teilweise im Schmiermittelsumpf (4) angeordneten Zugmittel (14) und dem Leitelement (5) eine Engstelle (6) in Form eines sich keilförmig verjüngenden Spalts ausbildet.
Patent DE-102016208006-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, Lithographieanlage und Verfahren zum Ändern einer numerischen Apertur
Inventor: HEMBACHER STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine optische Anordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Strahlengang (202) für Projektionslicht (208) zum Abbilden von lithographischen Strukturen (210), wobei der Strahlengang (202) eine optische Achse (222) umfasst, eine Blendenanordnung (204) mit mindestens einer lichtbeschränkenden Kante (224) zum Begrenzen des Strahlengangs (202), und eine Positioniereinrichtung (206), welche eingerichtet ist, die mindestens eine lichtbeschränkende Kante (224) entlang der optischen Achse (222) zum Ändern einer numerischen Apertur der Blendenanordnung (204) zu bewegen.
Patent DE-102016208630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fahrtsteuerung eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Lenksystem und ein Antriebssystem aufweist, wobei das Lenksystem und das Antriebssystem durch mindestens eine Steuereinrichtung (6) steuerbar sind, wobei eine Lage eines kontaktierten Teilbereichs (11) eines Eingabebereichs (8) einer berührungsempfindlichen Eingabeeinrichtung (7) bestimmbar ist, wobei in Abhängigkeit der Lage des kontaktierten Teilbereichs (11) ein Steuersignal erzeugbar ist, wobei die mindestens eine Steuereinrichtung (6) in Abhängigkeit des Steuersignals eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) und/oder eine Fahrtgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2) und/oder mindestens einen Lenkwinkel (αL) des Kraftfahrzeugs (2) einstellt, wobei in Abhängigkeit der Lage des kontaktierten Teilbereichs (11) zumindest eine Fahrtrichtungsinformation und eine Geschwindigkeitsinformation erzeugt wird.
Patent DE-102016210498-A1 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung und medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenpositioniervorrichtung (1), aufweisend eine Patientenliege (2), die eine Liegefläche (2a) für eine Person aufweist, einen Roboterarm (3) mit acht Gliedern und sieben Gelenken, die in einer kinematischen Kette des Roboterarms (3) seriell abwechselnd hintereinander angeordnet sind, wobei das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) erste Glied (4.1) ein Grundgestell zum Befestigen des Roboterarms (3) auf einer Standfläche (6) bildet, und das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) achte Glied (4.8) einen Befestigungsflansch einer Roboterhand (7) des Roboterarms (3) bildet, an dem die Patientenliege (2) befestigt ist,. Die Erfindung betrifft außerdem einen medizinischen Arbeitsplatz (8), aufweisend ein medizintechnisches Gerät (9) und eine solche Patientenpositioniervorrichtung (1).
Patent DE-102016214354-A1 (DE)
Title: Schaltungssystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Schaltungssystems
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungssystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einem mehrere Gänge aufweisenden Getriebe (14), zumindest einem per Hand betätigbaren Wählhebel (18) zum Wechseln der Gänge des Getriebes (14) und mit einer Fußschaltung (20) zum Wechseln der Gänge des Getriebes (14), wobei die Fußschaltung (20) als Fußschalthebel ausgebildet ist, welcher mit einem ersten Endbereich (24) verschwenkbar in einem Fußraum des Kraftfahrzeugs (10) gelagert ist, wobei an einem zweiten Endbereich (28) ein Betätigungselement (22) angeordnet ist, welches mit einem Fuß zum Wechseln der Gänge verschwenkbar ist. die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Schaltungssystems 12.
Patent DE-102016217256-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: ZICKGRAF BERNHARD
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem (100) mit einem ein Arbeitsmedium führenden Kreislauf (100a). Der Kreislauf (100a) umfasst in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Speisefluidpumpe (102), einen Verdampfer (103), eine Expansionsmaschine (104) und einen Kondensator (105). In dem Kreislauf (100a) ist weiterhin ein Ausgleichsbehälter (90) zur Volumenkompensation des Arbeitsmediums angeordnet. In dem Ausgleichsbehälter (90) ist ein Fluidraum (4) zur Aufnahme des Arbeitsmediums ausgebildet. Der Fluidraum (4) ist durch einen Faltenbalg (3) begrenzt. Durch den Grad der Faltung des Faltenbalgs (3) ist das Volumen des Fluidraums (4) veränderbar.
Patent DE-102016221662-A1 (DE)
Title: IO-Link Adapter
Inventor: HÜLLEN MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-04
Abstract: IO-Link-Adapter 1 zum Anschluss an ein lO-Link fähiges Feldgerät 2 mit einer dreipoligen Verbindung 3 zum Feldgerät 2 und einer mindestens zweipoligen Verbindung 4 zu einem analogen Empfangsgerät 5, der einen IO-Link-Master 6 zur Kommunikation mit dem Feldgerät 2, eine Steuereinheit 7 zur Ablaufsteuerung und einen Speicher 8 zur Speicherung gerätespezifischer Parameter eines Feldgerätes 2, sowie einen Digital-Analog-Wandler 9 aufweist, um ein digitales IO-Link-Signal in ein analoges Signal der Form 0... 10 V oder 4...20 mA umzuwandeln, wobei die dazu benötigten Parameter vom Feldgerät 2 übertragen oder in einem Lernprozess ermittelt werden.Außerdem wird ein Verfahren zur Inbetriebnahme des IO-Link-Adapters 1 beansprucht.
Patent DE-102016225167-A1 (DE)
Title: Ex vivo-Lungenkreislauf- und Ventilations-Vorrichtung sowie Verfahren zum Training chirurgischer und minimal-invasiver chirurgischer Eingriffe
Inventor: ZARDO PATRICK
IPC: G09B23/28
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ex vivo-Lungenkreislauf- und Ventilations-Vorrichtung zum Training chirurgischer und minimal-invasiver chirurgischer Eingriffe. Weiterhin ist die EVLC-Vorrichtung für Forschungszwecke geeignet. Die EVLC-Vorrichtung umfasst einen gasdicht verschließbaren Behälter, welcher mindestens ein Hauptgefäß und einen Deckel zur Aufnahme eines organischen Gewebes wie einer Lunge aufweist. Dabei weist der Behälter einen Ventilationsanschluss für die Durchführung eines Ventilationsschlauches zur Beatmung der Lunge, einen Drainageanschluss für die Durchführung eines Drainageschlauches zur Drucksteuerung und Luftleckmessung in der Lunge, zwei Perfusionsanschlüsse für die Durchführung von Perfusionsschläuchen zur Perfusion der Lunge sowie einen Ausfluss, welcher mit dem Perfusionsschlauch verbunden ist, auf. Weiterhin weist der Behälter mindestens ein Stützelement an der Unterseite des Behälters auf. Die EVLC-Vorrichtung umfasst weiterhin einen Flüssigkeitskreislauf, welcher ein Flüssigkeitsreservoir aufweist, das eine Flüssigkeit enthält, sowie einen in Fließrichtung der Flüssigkeit nachfolgenden Flüssigkeitsfilter und eine Pumpe. Die Elemente des Flüssigkeitskreislaufes sowie der Perfusionsanschluss werden lösbar mit dem Perfusionsschlauch verbunden. Die EVLC-Vorrichtung umfasst weiterhin eine Temperiervorrichtung für die Flüssigkeit, welche mit dem Flüssigkeitsreservoir über einen Perfusionsschlauch lösbar verbunden ist. Weiterhin umfasst die EVLC-Vorrichtung eine Gasverbindung, welche ein Gasreservoir, das ein Gas enthält, ein in Strömungsrichtung des Gases, nachfolgende Beatmungsmaschine, einen Gasfilter und den die Elemente der Gasverbindung und den Ventilationsschluss lösbar verbindenden Ventilationsschlauch aufweist. Erfindungsgemäß ist durch die EVLC-Vorrichtung das Gas der Gasverbindung in Volumen und Zusammensetzung regelbar sowie die Flüssigkeit des Flüssigkeitskreislaufes in Volumen und Fließgeschwindigkeit regelbar einstellbar. Erfindungsgemäß ist der Behälter zum Ausfluss abwärts geneigt. Weiterhin weist die erfindungsgemäße EVLC-Vorrichtung eine Luftleckmessungs- und Drucksteuerungseinheit auf, welche durch den Drainageschlauch mit dem Drainageanschluss für den Drainageschlauch lösbar verbunden ist Durch die erfindungsgemäße EVLC-Vorrichtung ist weiterhin der Behälter mittels der Luftleckmessungs- und Drucksteuerungseinheit permanent unter einen regelbaren Unterdruck gesetzt.
Patent DE-102016225192-A1 (DE)
Title: Wärmeverteiler für eine Batterie
Inventor: STAWARZ PHILIPP
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird eine Batterie (100), insbesondere eine Lithiumionenbatterie, mit zumindest zwei Batteriezellen (10a-t) und mit zumindest einem anisotropen Wärmeverteiler (24) beschrieben, wobei die zumindest zwei Batteriezellen (10a-t) in einer Ebene benachbart zueinander auf der gleichen Seite des anisotropen Wärmeverteilers (24) unmittelbar in wärmeleitendem Kontakt mit diesem angeordnet sind.
Patent DE-102016226133-A1 (DE)
Title: Sender-Empfänger-Vorrichtung, Meldemodul, tragbares Elektronikmodul, Verfahren zum berührungslosen Deaktivieren eines Alarmzustandes eines Meldemoduls und Computerprogramm
Inventor: SIBER BERND
IPC: G08C23/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Meldevorrichtung in Überwachungsbereichen können dürfen unter gewissen Voraussetzungen direkt am Melder zurückgesetzt werden, wenn beispielsweise eine direkte Sichtverbindung besteht. Es wird eine Sender-Empfänger-Vorrichtung 1 vorgeschlagen, umfassend ein tragbares Elektronikmodul 2 als Sender und ein Meldemodul 3 als Empfänger. Das Meldemodul 3 ist in einem Überwachungsbereich 5 anordenbar und weist eine Detektionseinrichtung 7 und eine Steuereinrichtung 8 auf, wobei die Detektionseinrichtung 7 ausgebildet ist, ein Ereignis im Überwachungsbereich 5 zu detektieren und der Steuereinrichtung 8 das detektierte Ereignis als Ereignisdaten bereitzustellen, wobei die Steuereinrichtung 8 ausgebildet ist, das Meldemodul 3 basierend auf den Ereignisdaten in einen Alarmzustand und einen Normalzustand zu setzten. Das tragbare Elektronikmodul 2 umfasst eine Codierungseinheit 9 und eine Lichtsendeeinheit 10 umfasst, wobei die Codierungseinheit 9 ausgebildet ist, Quittierungsdaten zu kodieren und der Lichtsendeeinheit 10 bereitzustellen, wobei die Lichtsendeeinheit 10 ausgebildet ist, die codierten Quittierungsdaten als codiertes Lichtsignal 11 auszugeben, wobei das Meldemodul 3 eine Lichtempfangseinheit 12 und eine Decodierungseinheit 13 umfasst, wobei die Lichtempfangseinheit 12 ausgebildet ist, das codierte Lichtsignal 11 des tragbaren Elektronikmoduls 2 zu empfangen und der Decodierungseinheit 13 datentechnisch bereitzustellen, wobei die Decodierungseinheit 13 ausgebildet ist das Lichtsignal 11 zu decodieren und als Quittierungsdaten der Steuereinrichtung 8 bereitzustellen, wobei das Steuermodul ausgebildet ist, das Meldemodul 3 basierend auf den Quittierungsdaten vom Alarmzustand in den Normalzustand zu setzen.
Patent DE-102017000491-A1 (DE)
Title: Schweißnahtlehre zur Messung der Abmessungen einer Schweißnaht
Inventor: TRAPPE PETER
IPC: G01B5/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Eine Schweißnahtlehre zum Messen der Abmessungen einer Schweißnaht besitzt zwei gelenkig miteinander verbundene und um eine Drehachse relativ zueinander schwenkbare Arme, die mittels einer 1. Haltevorrichtung relativ zueinander festlegbar sind, und eine 1. Skala, an der ein Abstand zwischen zwei Messpunkten der Arme ablesbar ist. Zusätzlich ist ein Schubelement vorgesehen, das in einer Linearführung senkrecht zur Drehachse verstellbar ist und ein Indikatorteil trägt, das längs des Schubelementes linear verstellbar ist.
Patent DE-102017001226-A1 (DE)
Title: Förder- und Dosiervorrichtung
Inventor: SCHÜTZ ANDREAS
IPC: G01G21/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Bei einer Förder- und Dosiervorrichtung mit einem endlosen Plattenband (2), welches mittels Laufrollen (22) auf Laufschienen (3, 43) beweglich ist, wobei einander gegenüberliegende Abschnitte der Laufschiene (43) von den angrenzenden Abschnitten (3) getrennt und zur Massenermittlung des Förderguts auf Wägevorrichtungen (6) gelagert sind, die mit einer elektronischen Auswertevorrichtung verbunden sind, ist vorgesehen, dass die zu verwiegenden Abschnitte der Lauf-schiene (43) zusammen mit Längsträgern (41) und senkrecht zu den Längsträgern (41) angeordneten Querstreben (42) einen Wägerahmen (4) bilden und dieser Wägerahmen (4) an seinen vier Ecken auf je einer Wägevorrichtung (6) gelagert ist, wobei zwischen dem Wägerahmen (4) und den Wägevorrichtungen (6) jeweils eine justierfähige Zentriervorrichtung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102017002158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Soll-Ist Auswertung eines Bauteils gegen CAD-Daten
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren m Soll-Ist-Vergleich oder der Erfassung von Abweichungen einer Ist-Kontur (9) von einer Nominal-Kontur (10), wobei ein Fehlervektor (8) immer senkrecht von einer jeweils innenliegenden (kleineren) Kontur (9, 10) aus betrachtet steht und in Richtung der äußeren Kontur (9, 10) zeigt, und der Fehlervektor (8) senkrecht auf einer Fläche an einer Position eines Messpunktes oder eines Nominalpunktes steht.
Patent DE-102017005887-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) für einen ungeschützten Verkehrsteilnehmer (V). Erfindungsgemäß umfasst die Sicherheitsvorrichtung (S) zumindest einen Radarreflektor (3), welcher zu einem unmittelbar oder mittelbar sichtbaren Mitführen durch den ungeschützten Verkehrsteilnehmer (V) ausgebildet ist.
Patent DE-102017008492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine Übermittlung von zumindest Positionsinformationen eines Verkehrsteilnehmers (2), wozu über ein Mobiltelefon (3) des Verkehrsteilnehmers (2) Positionsdaten permanent erfasst und an einen zentralen Speicherort (5) übermittelt werden, wobei die Daten vom zentralen Speicherort (5) an ein Fahrzeug (1) übertragen werden oder von dem Fahrzeug (1) dort abgerufen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die übertragenen oder abgerufenen Daten mit Informationen von Umgebungssensoren (8) des Fahrzeugs (1) abgeglichen werden.
Patent DE-102017008587-A1 (DE)
Title: Hebereinheit
Inventor: KLUG BERND
IPC: B21D45/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Bei einer Hebereinheit (1) insbesondere zur Verwendung in der Stanz- und/oder Umformtechnik, umfassend zumindest ein Federelement (14) und zumindest ein vermittels dieses bewegbares Hebeelement (13), ist die Hebereinheit (1) als geschlossene Einheit ausgebildet und mit zumindest einer die Komponenten der Hebereinheit (1) mantelseitig umgebenden Aufnahmeeinrichtung (10) und zumindest einer Wechselaufnahme (2) für Anbaueinrichtungen (5, 6, 7, 8, 9, 94, 160, 170, 190, 300, 310) versehen, wobei das zumindest eine Federelement (14), das zumindest eine bewegbare Hebeelement (13) und zumindest eine Führungseinrichtung (15, 16) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (10) der Hebereinheit (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017010935-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungs- und/oder Annäherungsschalter
Inventor: HAHS CHARLES
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-11-25
Abstract: Ein kapazitiver Berührungs- und/oder Annäherungsschalter weist eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und einer einem Benutzer abgewandten Innenseite (10b), wobei die Abdeckplatte (10) ein Betätigungsfeld (12) definiert, sowie eine Trägerplatte (14), die auf der Innenseite (10b) der Abdeckplatte (10) mit Abstand zur Abdeckplatte (10) angeordnet ist, wobei die Trägerplatte (14) auf ihrer der Abdeckplatte (10) zugewandten Seite ein elektrisches Kontaktfeld (16) aufweist, auf. Ferner ist ein kapazitiver Sensor (18) vorgesehen, der im Bereich des Betätigungsfeldes (12) zwischen der Abdeckplatte (10) und der Trägerplatte (14) angeordnet ist, mit dem elektrischen Kontaktfeld (16) der Trägerplatte (14) elektrisch leitend in Kontakt steht und eine elektrisch leitfähige, mäanderförmige Druckfeder (20) mit einer Mehrzahl von Windungen aufweist.