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Patent DE-102018219627-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Lagern von bandförmigen Bauteilen, insbesondere Reifenbauteilen eines Fahrzeugreifens, sowie Lagerverfahren
Inventor: RENNMANN TIM
IPC: B65H18/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1) zum Lagern von bandförmigen Bauteilen mit einer ersten Rolle (4a) und einer zweiten Rolle (4b), wobei zwischen der ersten Rolle (4a) und der zweiten Rolle (4b) ein bandförmiger Träger (5) verläuft, wobei der bandförmige Träger (5) mit einem Ende (5a) an einer ersten Welle (7a) der ersten Rolle (4a) und mit einem zweiten Ende (5b) an einer zweiten Welle (7b) der zweiten Rolle (4b) befestigt und durch eine Drehbewegung der Rollen (4a, 4b) auf die Wellen (7a, 7b) auf- und abwickelbar ist, wobei das bandförmige Bauteil über einen Zuführ- und Abführbereich (12) auf eine Oberseite (5c) des bandförmigen Trägers (5) aufgelegt und zusammen mit dem bandförmigen Träger (5) auf die zweite Welle (4b) in mehreren Wicklungen (W) aufgewickelt werden kann.Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass auf mindestens einer Oberfläche (5c, 5d) des Trägers (5) mindestens ein mit einem Medium (M) befüllbarer und in eine Längsrichtung bezüglich des bandförmigen Trägers (5) verlaufender Kanal (8.i) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Kanal (8.i) bei einer Befüllung mit dem Medium (M) zumindest bereichsweise derartig auf eine maximale Dicke ausdehnbar ist, dass die Wicklungen (W) eines auf der zweiten Welle (7b) zusammen mit dem Träger (5) aufgewickelten bandförmigen Bauteils (11) durch den mindestens einen befüllten Kanal (8.i) zumindest bereichsweise voneinander separiert werden.
Patent DE-102018220086-A1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/24
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine Zugangsvorrichtung (ZV) eines Fahrzeugs (FZ) hat eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STE), die derart eingerichtet, dass sie Anfragesignale (ANO) an einen mobilen Identifikationsgeber (IDG) zur Bestimmung von dessen Bewegungszustand (BWZ) aussendet, und das Aussenden der Anfragesignale an ein von dem mobilen Identifikationsgeber empfangenes Antwortsignal mit dem Bewegungszustand des mobilen Identifikationsgebers, oder in Abhängigkeit des Ausbleibens des Antwortsignals anpasst. Insbesondere wird zum Einsparen von Energie bei einem Antwortsignal mit übermitteltem ruhenden Zustand des mobilen Identifikationsgebers oder bei Ausbleiben eines Antwortsignals die Häufigkeit des Aussendens der Anfragesignale reduziert.
Patent DE-102019000278-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fensterairbag an einem Fahrzeugrohbau
Inventor: SCHULTHESS PHILIPP
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Fensterairbag an einem Fahrzeugrohbau, bei welchen der Fensterairbag (1) einen Keder aufweist. Bei einer Befestigungsvorrichtung, bei welcher ein Durchhängen des Airbags sicher unterbunden wird, ist eine Kederschiene (9, 11) flächig, mindestens ein Seitenfenster (3, 5) überdeckend an dem Fahrzeugrohbau (7) positioniert, in welche der Keder des Fensterairbags (1) einschiebbar ist, wobei der eingeschobene Fensterairbag (1) an den die Kederschiene (9, 11) überragenden Enden (15, 17) an dem Fahrzeugrohbau (7) befestigt ist.
Patent DE-102019004413-A1 (DE)
Title: Druckminderer und Steuergerät
Inventor: TASSER PETER
IPC: F17D5/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Druckminderer (10), mit einem Gehäuse (11), mit einem in dem Gehäuse (11) positionierten Ventil (12), wobei das Ventil (12) in geschlossenem Zustand einen Vordruckraum (13) des Gehäuses (11) von einem Hinterdruckraum (14) des Gehäuses (11) trennt und in geöffnetem Zustand den Vordruckraum (13) und den Hinterdruckraum (14) verbindet, mit einem ersten Drucksensor (27), der den Druck im Vordruckraum (13) des Gehäuses (11) oder einem diesem entsprechenden Druck misst, mit einem zweiten Drucksensor (28), der den Druck im Hinterdruckraum (14) des Gehäuses (11) oder einem diesem entsprechenden Druck misst, und mit einem Steuergerät (29), welches den vom ersten Drucksensor (27) und zweiten Drucksensor(28) gemessenen Druck derart auswertet, dass das Steuergerät (29) dann eine Leckage detektiert, wenn eine Änderung des vom ersten Drucksensor (27) gemessenen Drucks größer als ein erster Grenzwert ist, und wenn weiterhin eine Ableitung nach der Zeit des vom zwei-ten Drucksensor (28) gemessenen Drucks größer als ein zweiter Grenzwert ist.
Patent DE-102019005006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines lokalen Netzwerks durch ein Kraftfahrzeug in Abhängigkeit eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers, sowie System
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines lokalen Netzwerks (12) für zumindest ein Endgerät (16) mittels einer ersten Kommunikationseinrichtung (22) eines ersten Kraftfahrzeugs (18), bei welchem mittels der ersten Kommunikationseinrichtung (18) eine erste mobile Netzwerkverbindung (24) zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (18) und einem kraftfahrzeugexternen Netzwerk (26) aufgebaut wird, und bei welchem in Abhängigkeit der ersten mobilen Netzwerkverbindung (24) das lokale Netzwerk (12) für zumindest das eine Endgerät (16) erzeugt wird, wobei mittels der ersten Kommunikationseinrichtung (22) ein aktueller erster Ladezustand eines ersten elektrischen Energiespeichers (28) des ersten Kraftfahrzeugs (18) bestimmt wird und in Abhängigkeit des bestimmten ersten Ladezustands zumindest das lokale Netzwerk (12) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10).
Patent DE-102019007019-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: REXROTH BERND
IPC: B23P19/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), wobei die Montagevorrichtung (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist und eine erste Zuführeinrichtung und eine zweite Zuführeinrichtung, durch die sukzessive eine Anzahl von ersten Bauteilen und eine korrespondierende Anzahl von zweiten Bauteilen zwischen das Werkzeugoberteil (1b) und das Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, besitzt, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein erstes Bauteil (B1) und mindestens ein zweites Bauteil (B2) relativ zueinander bewegbar sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zustelleinrichtung (10) einen im Werkzeugunterteil (1a) angeordneten ersten Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein zweites Bauteil (B2) lagepositioniert anordbar ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30) besitzt, durch welche der erste Schlitten (20) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, in welcher das vom ersten Schlitten (20) aufgenommene mindestens eine zweite Bauteil (B2) im oder am ersten Bauteil (B1) montiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-102019008178-A1 (DE)
Title: Stirnwand für ein Kraftfahrzeug, Schraubverbindung sowie Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: MÜCK DANIELA
IPC: B62D27/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnwand (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Öffnung (18) für eine Schraube, insbesondere eine Schweißschraube (20) und einem die Öffnung (18) umrahmenden Wulst (16), welcher einen ersten, die Öffnung (18) begrenzenden Bereich (12) der Stirnwand (10) mit einer ersten Dicke von einem zweiten, den Wulst (16) umschließenden Bereich (14) der Stirnwand (10) mit einer zu der ersten Dicke unterschiedlichen zweiten, dickeren Dicke abgrenzt.
Patent DE-102019101150-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Dosieren eines Wasserzusatzstoffs für die Wasseraufbereitung eines Schwimmbads
Inventor: KUPER DIRK
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei einer Anordnung (1) zum Dosieren eines Wasserzusatzstoffs in flüssiger Form für die Wasseraufbereitung eines Schwimmbads (5), mit einem den Wasserzusatzstoff aufnehmenden Dosierbehälter (2), einer Dosierleitung (4), welche vom Dosierbehälter (2) zu dem Schwimmbad (5) führt, und einer in die Dosierleitung (4) eingebundenen Dosierpumpe (6), wobei ein Vorlagebehälter (9) mit dem Dosierbehälter (2) über eine Transferleitung (10) verbunden ist, und in die Transferleitung (10) eine Transferpumpe (11) eingebunden ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Vorlagebehälter (9) als handelsüblicher Kanister ausgestaltet ist, der bereits mit dem Wasserzusatzstoff befüllt ist.
Patent DE-102019102339-A1 (DE)
Title: Rollobahn für eine Rolloanordnung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung einer Rollobahn
Inventor: STERL CHRISTIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollobahn (1) für eine Rolloanordnung eines Fahrzeugs (20), wobei die Rollobahn (1) entlang einer Ausziehrichtung (26) auf- oder abwickelbar ist und aufweist:- einen Rollostoff (2), und- ein Funktionselement (7), das mit dem Rollostoff (2) verbunden ist, wobei das Funktionselement (7) mittels additiver Fertigung hergestellt ist und aus einer Vielzahl von Schichten (9) aufgebaut ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102019102508-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Strahlungsvorrichtung
Inventor: WILM ALEXANDER
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Optoelektronische Strahlungsvorrichtung, insbesondere zur Erzeugung und Abstrahlung von gesundheitsfördernder und regenerativer Strahlung, umfassend:wenigstens eine oder mehrere optoelektronische Strahlungsquellen (13-21, 25-33), die zur Erzeugung von infraroter Strahlung ausgebildet sind, undwenigstens eine optoelektronische Strahlungsquelle (11, 55) zur Erzeugung von weißem Licht,wobei die infrarote Strahlung in einem infraroten Spektralbereich zwischen 600 nm und 900 nm liegt.
Patent DE-102019103414-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und Harzformkörper
Inventor: TANAKA RYO
IPC: C08K5/5333
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine Harzzusammensetzung umfassend ein Celluloseacylat (A), eine Cardanolverbindung (B) und eine Verbindung (C), wobei die Verbindung mindestens eine ist, die aus der Gruppe bestehend aus einer gehinderten Phenolverbindung, einer Tocopherolverbindung, einer Tocotrienolverbindung, einer Phosphitverbindung und einer Hydroxylaminverbindung ausgewählt ist.
Patent DE-102019105033-A1 (DE)
Title: System zur abgasrückführung
Inventor: DUDDU SRINIVASA V
IPC: F02M26/19
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Abgasrückführungssystem beinhaltet einen Ansaugkrümmer, einen Abgaskrümmer, einen AGR-Kühler, eine AGR-Abgasleitung und eine AGR-Ansaugleitung mit einem Diffusor. Der Ansaugkrümmer und der Abgaskrümmer sind an einem Motorkopf befestigt. Die Ansaug- und Abgaskrümmer stehen jeweils in Fluidverbindung mit einer Vielzahl von durch den Motorkopf und einen Motorblock definierten Brennkammern. Der AGR-Kühler beinhaltet einen AGR-Kühlereinlass und einen AGR-Kühlerauslass, worin die AGR-Abgasleitung den Abgaskrümmer fluidisch mit dem AGR-Kühlereinlass koppelt. Die AGR-Ansaugleitung beinhaltet ein erstes Ende und ein zweites Ende, worin das erste Ende an dem AGR-Kühlerauslass befestigt ist und das zweite Ende an einem Einlassdurchgang für den Ansaugkrümmer befestigt ist. Der Diffusor beinhaltet eine Vielzahl von am zweiten Ende befestigten Rippen, die sich in den Einlassdurchgang erstrecken.
Patent DE-102019106460-A1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELD MANFRED ULRICH
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kindersitz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung (5; 51, 10) zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung (2) des Kindersitzes (1) mit einer Isofix-Verbindung des Kraftfahrzeugs, wobei am Kindersitz ein Betätigungshebel (4) zur Lösung einer im Kindersitz ausgebildeten Isofix-Arretiereinrichtung (2) mittels einer Seilzugvorrichtung (21) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (4) direkt oder indirekt einen im Kindersitz gelagerten Schwenkhebel (6) von einer Arretierstellung in eine Lösestellung verschwenkt, wobei an einem Arm (61) des Schwenkhebels (6) das Zugseil der Seilzugvorrichtung (21) befestigt ist welches bei Verschwenken des Schwenkhebels (6) durch Spannen des Zugseils die Isofix-Arretiereinrichtung (2) löst und die Isofix-Verbindung zum Kraftfahrzeug frei gibt, wobei der Schwenkhebel (6) in der Arretierstellung mit einem Arm (61) auf einen im Kindersitz angeordneten, um eine Achse drehbaren, Hebel (51) wirkt, dessen freies, dem Schwenkhebel abgewandtes Ende (52) in Arretierstellung durch eine Öffnung (10) im Gehäuse (3) des Kindersitzes (1) von außen sichtbar ist, in Lösestellung aber von der Öffnung weggeschwenkt ist.
Patent DE-102019108423-A1 (DE)
Title: Lautsprecherbox und Lautsprecher
Inventor: ALEKSANDROV SVETLOMIR
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lautsprecherbox (1) mit einem Lautsprechergehäuse (2) und einem Lautsprecher (3). Der Lautsprecher (3) hat ein Lautsprecherchassis (4) mit einem Flanschring (5) an der Frontseite (6) des Lautsprechers (3) und einen Magnetkopf (8) an der dem Flanschring (5) gegenüberliegenden Rückseite (7) des Lautsprechers (3). Der Lautsprecher (3) ist mit seinem Flanschring (5) an einer das Lautsprechergehäuse (2) frontseitig mindestens teilweise abdeckenden Metallplatte (9) befestigt. Für eine einfachere und wirksamere Selbstkühlung ragt ein mit dem Flanschring (5) verbundener, aus Metall gebildeter Abschnitt in das Lautsprechergehäuse (2) hinein und bildet eine Kanalwand (10) eines Luftkanals (11).
Patent DE-102019112842-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H02N2/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) in Form eines Stapels (2), wobei der Stapel (2) wenigstens ein erstes Paar (10) von Schichten (11, 12) polarisierten elektromechanischen Materials und ein zweites Paar (20) von Schichten (21, 22) polarisierten elektromechanischen Materials umfasst, und die Schichtenpaare (10, 20) in Stapelrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei an jedem Schichtenpaar (10, 20) an jeder seiner in Stapelrichtung betrachtet endständigen Flächen elektrisch leitfähige Schichten (3) zur Verbindung mit wenigstens einer Anschlusselektrode (5) einer ersten Polarität angeordnet sind, und jeweils zwischen den beiden Schichten eines Schichtenpaares eine elektrisch leitfähige Schicht (4) zur Verbindung mit wenigstens einer Anschlusselektrode (6) einer zweiten Polarität angeordnet ist, und die Polarisationsrichtungen (P) der beiden Schichten eines Schichtenpaares entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind, und die Polarisationsrichtungen der Schichten eines Schichtenpaares jeweils senkrecht zu den Polarisationsrichtungen der Schichten eines oder jedes benachbarten Schichtenpaares ausgerichtet sind.
Patent DE-102019115985-A1 (DE)
Title: Kompressionsklemmenbatterieverbindungssystem
Inventor: JULSON TIMOTHY D
IPC: H01M50/553
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Batterieverbindungssystem beinhaltet einen Leiter, der eingerichtet ist, um mit einer Batterie mit einem Pfosten verbunden zu werden. Ein inneres Klemmelement hat eine Wand, die so geformt ist, dass sie mit dem Pfosten zusammenpasst und die ein hohles Inneres und Äußeres definiert. Die Wand hat eine Kerbe, die einen Hohlraum in der Wand definiert. Ein äußeres Klemmelement passt mit dem Äußeren der Wand des inneren Klemmelements zusammen, um die Größe des hohlen Inneren zu reduzieren und den Leiter an der Batterie zu befestigen.
Patent DE-102019116940-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: BORCHMANN OLIVER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät (1) mit mindestens einem Eingabeelement (6) und mit mindestens einem Ausgabeelement (8), mit einer Verarbeitungseinheit und optional mit einem Speicherelement, die untereinander elektrisch verbunden sind, wobei eine Kommunikationseinheit (5) mit drahtloser Übertragungstechnologie mit der Verarbeitungseinheit verbunden ist und wobei eine Kommunikation mit einer korrespondierend ausgebildeten Kommunikationseinheit (14) eines Mobilgerätes (3) erfolgt. Um ein elektrisches Installationsgerät (1) zu realisieren, dass universell einsetzbar ist und gleichzeitig kompakt und anwenderfreundlich ausgebildet ist, sind Eingaben zum Schalten und/oder Steuern von Verbrauchern am Installationsgerät (1) über das Eingabeelement (6) manuell, akustisch und/oder sensorisch vornehmbar, Informationen über das Ausgabeelement (8) optisch und/oder akustisch darstellbar und erfolgt eine Inbetriebnahme und/oder Änderung von Einstellungen über das Mobilgerät (3).
Patent DE-102019117848-A1 (DE)
Title: Lichtsignalumlenkeinrichtung für ein optisches Messsystem zur Erfassung von Objekten, optisches Messsystem und Verfahren zum Betreiben einer Lichtsignalumlenkeinrichtung
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es werden eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (28) für ein optisches Messsystem zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, ein optisches Messsystem und ein Verfahren zum Betreiben einer Lichtsignalumlenkeinrichtung (28) beschrieben. Die Lichtsignalumlenkeinrichtung (28) umfasst wenigstens einen Umlenkkörper (34), der wenigstens einen Umlenkbereich (36) zur Umlenkung von Lichtsignalen (22) aufweist, und wenigstens eine Antriebseinrichtung (40), mit der der wenigstens eine Umlenkkörper (34) so angetrieben werden kann, dass der wenigstens eine Umlenkbereich (36) relativ zu jeweiligen Ausbreitungsachsen (24) von Lichtsignalen (22), welche auf den wenigstens einen Umlenkbereich (36) treffen, bewegt werden kann. Wenigstens eine Antriebseinrichtung (40) weist wenigstens einen Stator (42) und wenigstens einen Läufer (44) auf. Wenigstens ein Umlenkkörper (34) ist mittels wenigstens einem Verbindungsarm (46) mit dem wenigstens einen Läufer (44) verbunden. Der wenigstens eine Stator (42) realisiert wenigstens einen wenigstens teilweise gekrümmten Verschiebeweg (48), entlang dem der wenigstens eine Läufer (44) zum Bewegen des wenigstens einen Umlenkkörpers (34) verschoben werden kann.
Patent DE-102019125012-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines mit menschenkraft angetriebenen fahrzeugs mit zweieingabenbetätigung
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug enthält einen Controller, der mit einer Benutzerschnittstellenvorrichtung und einem elektrischen Aktuator wirkgekoppelt ist. Die Benutzerschnittstellenvorrichtung ist eingerichtet, um verschiedene Arten einer Benutzereingabe für die gleiche Betätigung des elektrischen Aktuators zu empfangen. Der Controller ist eingerichtet, um ein erstes Steuersignal für den gleichen Betätigungsvorgang auszugeben, nachdem die Benutzerschnittstellenvorrichtung eine erste Art von Benutzereingabe empfangen hat. Der Controller ist eingerichtet, um ein zweites Steuersignal für denselben Betätigungsvorgang in einem Zustand auszugeben, in dem der Controller bestimmt, dass eine oder mehrere vorbestimmte Bedingungen erfüllt wurden, nachdem die Benutzerschnittstellenvorrichtung eine zweite Art einer Benutzereingabe empfangen hat.
Patent DE-102019127537-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbeutel
Inventor: ROSE THOMAS
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Sicherheitsbeutel zum Transport von Wertsachen besitzt zwei Folienlagen aus Kunststoff, die aufeinander angeordnet und zumindest abschnittsweise randseitig mittels zumindest einer Beutel-Schweißnaht miteinander verbunden sind. Zwischen den Folienlagen ist ein Innenraum gebildet, der nur über eine Zugangsöffnung zugänglich ist, die mittels einer Verschlussvorrichtung verschlossen werden kann. In dem Innenraum des Sicherheitsbeutels ist ein RFID-Transponder angeordnet, der mit zumindest einer der Folienlagen verschweißt ist. Vorzugsweise ist der RFID-Trans-ponder mit der Folienlage mittels einer Fixier-Schweißnaht verschweißt, die durch den RFID-Transponder und insbesondere durch dessen Antenne verläuft.
Patent DE-102019131810-A1 (DE)
Title: Rohrübergangsstück mit Überstand, und damit hergestellte Rohrverbindung
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: F16L25/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Bei einem Rohranschlussstück (1) zur Verbindung zweier Rohre mit annähernd gleichem Nenndurchmesser, mit einem Innenrohr (2), welches den Innendurchmesser des Rohranschlussstücks (1) bestimmt, ein erstes Stirnende (6) aufweist, sowie ein zweites Stirnende (7) aufweist und mit einem Außenrohr (3), welches außerhalb des Innenrohrs (2) angeordnet ist, sich über einen Teil der axialen Länge des Innenrohrs (2) erstreckt, sowie im Abstand zu dem Innenrohr (2) erstreckt, ein Außenende (8) aufweist, welches nahe der Ebene des ersten Stirnendes (6) des Innenrohrs (2) liegt, sowie ein Mittelende (9) aufweist, welches von der Ebene dieses ersten Stirnendes (6) weiter entfernt ist, und mit einem Abschlussring (4), der sich vom Mittelende (9) des Außenrohrs (3) bis an das Innenrohr (2) erstreckt, schlägt die Erfindung vor, dass sich Innenrohr (2) über das Außenende (8) des Außenrohrs (3) hinaus erstreckt, derart, dass das Mittelende (9) und das Außenende (8) des Außenrohrs (3) zwischen den beiden Stirnenden (6, 7) des Innenrohrs (2) liegen. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Rohrverbindung zweier Rohre unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Rohranschlussstücks (1) vor.
Patent DE-102019133955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur aus mindestens einer leitfähigen Struktur
Inventor: RÖSENER BERND
IPC: H05K3/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur aus mindestens einer leitfähigen Struktur, einem Träger aus einem nichtleitendem Trägermaterial aus duroplastischem Kunststoff und mindestens einer elektronischen Komponente, wobei das nichtleitende Trägermaterial ein Additiv enthält, das infolge der Einwirkung einer Laserstrahlung in einem außenstromlosen Metallisierungsbad gebildete katalytisch aktive Spezies aufweist. Durch die Verwendung einer gepulsten Laserstrahlung wird eine quasi athermische Bearbeitung des Trägermaterials erreicht, indem das Material aufgrund der enorm hohen Spitzenintensitäten direkt verdampft wird, sodass keine oder nahezu keine Schmelze entsteht.
Patent DE-102019135171-A1 (DE)
Title: Lotmaterial, Verfahren zur Herstellung eines solchen Lotmaterials und Verwendung eines solchen Lotmaterials zur Anbindung einer Metallschicht an eine Keramikschicht
Inventor: BRITTING STEFAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Lotmaterial (30) für das Anbinden einer Metallschicht (20) an eine Keramikschicht (10), insbesondere zur Ausbildung eines Metall-Keramik-Substrats als Träger für elektrische Bauteile, umfassend:- ein Basismaterial und- ein Aktivmetall, wobei das Lotmaterial (30) eine Folie ist, die das Basismaterial in einer ersten Schicht (31) und das Aktivmetall in einer zweiten Schicht (32) umfasst, und wobei die Folie eine Gesamtdicke (GD) aufweist, die kleiner als 50 µm, bevorzugt kleiner als 25 µm und besonders bevorzugt kleiner als 15 µm ist.
Patent DE-102019204104-A1 (DE)
Title: Batterierahmen mit integrierter Wagenheberaufnahme in einer Aufsatzkufe Kraftfahrzeug mit einem solchen Batterierahmen
Inventor: DUSCHA MARKUS
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Beschrieben wird ein Batterierahmen (10) für eine Fahrzeugbatterie (16) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (40) mit einem Aufnahmeraum (14) für die Fahrzeugbatterie (16), zwei seitlich entlang des Aufnahmeraums (14) verlaufenden Trägern (12), die dazu eingerichtet sind mit einem Rahmenbauteil (24) des Fahrzeugs (40) verbunden zu werden, und mit wenigstens zwei Stützabschnitten (20), wobei an der Unterseite von jedem Träger (12) wenigstens ein Stützabschnitt (20) angebracht ist, und wobei die Stützabschnitte (20) eine Auflagefläche (36) aufweisen, auf der der Batterierahmen (10) auf einem Untergrund abstützbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass in jedem Stützabschnitt (20) wenigstens eine Aussparung (46) ausgebildet ist, die eine Aufnahme für einen Wagenheber (34, 48) bildet.