baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung von Innenwandungen
IPC: G01N21/954
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur optischen Erfassung von Innenwandungen (7) vorgeschlagen, mit – wenigstens einer Kamera (K), – einer optischen Abbildungsanordnung (3), und – einer Beleuchtungsanordnung (5), wobei – die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, um eine Mehrzahl axial zueinander versetzter Bereiche einer Innenwandung (7) in Rundumsicht mit der Kamera (K) aufzunehmen. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Beleuchtungsanordnung (5) wenigstens zwei verschiedene Funktionszustände aufweist, wobei einem ersten Funktionszustand eine von der Beleuchtungsanordnung (5) emittierte erste Helligkeitsverteilung zugeordnet ist, die sich von einer zweiten Helligkeitsverteilung in wenigstens einem zweiten Funktionszustand unterscheidet.
Patent DE-102015211205-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: B01J20/30
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut und mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung (12), die zumindest einen von Luft durchströmbaren Aufnahmebehälter (9) für ein Sorbens (15), insbesondere auf Basis von Zeolith, umfaßt, wobei im unteren Bereich des Aufnahmebehälters (9) ein großflächiges Eintrittsfenster (16) für die Luft (14) gelegen und dem Eintrittsfenster (16) in einem zuführenden Strömungskanal (20) eine Rohrheizung (17) vorgelagert ist, wird so ausgebildet, daß Rohrabschnitte (18; 19) der Rohrheizung (17) über zumindest 70 % der von der Rohrheizung (17) eingenommenen Fläche in Querrichtung (q) äquidistant zueinander liegen.
Patent DE-102015211378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Klärschlamm und Trocknungsanlage
Inventor: CAKIR UGUR
IPC: C02F11/13
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Trocknen von entwässertem Klärschlamm (17) in einer Kläranlage beschrieben. Der Klärschlamm (17) wird in einem Trockenmischer (2) mit einem Luftstrom (12) gemischt und getrocknet.
Patent DE-102015215004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Austreibevorrichtung zum Austreiben einer Schaufel
Inventor: MIELICH KAI
IPC: B23P19/033
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austreiben einer Schaufel (2), deren Schaufelfuß (3) in einer länglichen Aufnahmenut (4) einer an einem gestapelten Läufer angeordneten Radscheibe (5) gehalten ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Austreibevorrichtung (1), die einen über einen Hydraulikzylinder (9) betätigten Austreibestempel (15) aufweist; b) Positionieren der Austreibevorrichtung (1) zwischen zwei benachbarten Radscheiben (5) des Läufers derart, dass eine Längsachse des Austreibestempels (15) mit der Aufnahmenut (4) der auszutreibenden Schaufel (2) fluchtet; c) Einstellen eines Maximaldruckes (pmax), mit dem der Hydraulikzylinder (9) beaufschlagt werden kann; d) Ausfahren des Austreibestempels (15), so dass der Austreibestempel (15) mit zunehmendem Druck gegen den Schaufelfuß (3) der auszutreibenden Schaufel (2) drückt; e) Verringern des Druckes, sobald dieser den Maximaldruck (pmax) erreicht hat; und f) zyklisches Wiederholen der Schritte d) und e), bis die Schaufel (2) aus der Aufnahmenut (3) entfernt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Austreibevorrichtung (1).
Patent DE-102015217925-A1 (DE)
Title: Endoskop mit variabler Blickrichtung und Verfahren zum Montieren eines gewölbten Sichtfensters
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (2) mit variabler Blickrichtung, umfassend einen Endoskopschaft (4), dessen Innenraum (IN) zur Aufnahme einer schwenkbaren Optik (22) vorgesehen ist, wobei der Endoskopschaft (4) an einem distalen Ende (6) durch ein gewölbtes Sichtfenster (8) abgeschlossen ist, und wobei das Sichtfenster (8) eine Stirnfläche (14) und der Endoskopschaft (4) eine Anschlagfläche (16) umfassen, und das Sichtfenster (8) an seiner Stirnfläche (14) mit der Anschlagfläche (16) des Endoskopschafts (4) verbunden ist, so dass am distalen Ende (6) der Innenraum (IN) des Endoskopschafts (4) gegenüber einem Außenraum (AN) hermetisch verschlossen ist, wobei der Endoskopschaft (4) zumindest einen Vorsprung (18) umfasst, der sich zumindest abschnittsweise in der Anschlagfläche (16) erstreckt und aus dieser erhebt, wobei die Stirnfläche (14) des Sichtfensters (8) an dem Vorsprung (18) anschlägt.
Patent DE-102015220853-A1 (DE)
Title: Oberflächenelement für einen Kraftwagen
Inventor: MEERMANN MARC-DINO
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberflächenelement (1) für einen Kraftwagen, mit einer durch eine Lichtquelle (2) hinterleuchtbaren Schichtanordnung (3), welche lichtundurchlässige und zu einem Zeichen korrespondierende lichtdurchlässige Schichtelemente (4, 5) sowie wenigstens ein teilweise lichtdurchlässiges Schichtelement (6) umfasst. Um ein Oberflächenelement (1) bereitzustellen, welches zwischen einer möglichst präzisen Darstellung und einem nicht sichtbaren Zustand eines Zeichens schaltbar ist, ist vorgesehen, dass das teilweise lichtdurchlässige Schichtelement (6) auf der der Lichtquelle (2) abgewandten Seite der lichtdurchlässigen (4) und lichtundurchlässigen Schichtelemente (5) angeordnet und als diese zumindest im Bereich des Zeichens vollständig überdeckende, geschlossene Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102015221659-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Verdunstungsbehälter
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Maschinenraum (121), wobei Luft in dem Maschinenraum (121) in einer Strömungsrichtung (143, 163) förderbar ist, wobei in dem Maschinenraum (121) ein Kältemittelverflüssiger (123) mit einer Anzahl von Luftkanälen (133, 157) zum Abgeben von Wärme an die Luft angeordnet ist, und wobei in dem Maschinenraum (121) ein Verdunstungsbehälter (137, 167) zum Verdunsten von Wasser stromabwärts des Kältemittelverflüssigers (123) angeordnet ist. Die Luftkanäle (133, 157) sind an einer stromabwärtigen Oberfläche (130) des Kältemittelverflüssigers (123) angeordnet und erstrecken sich entlang einer Ausströmachse (144, 159), wobei die Ausströmachse (144, 159) mit einer Einströmachse (145), welche winklig zu der stromabwärtigen Oberfläche (130) des Kältemittelverflüssigers (123) angeordnet ist, einen Ausströmwinkel (147, 161) einschließt. Die Luftkanäle (133, 157) sind ausgebildet, die in die Luftkanäle (133, 157) eintretende Luft umzulenken, um die umgelenkte Luft zur Erhöhung der Verdunstungsleistung des Verdunstungsbehälters (137, 167) stromabwärts des Kältemittelverflüssigers (123) dem Verdunstungsbehälter (137, 167) zuzuführen.
Patent DE-102015221795-A1 (DE)
Title: Gerät mit Batterieanschluss
Inventor: HAUG SEBASTIAN
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Gerät (2) mit einem Batterieanschluss (4) für eine Batterie (6) enthält ein Füllstandsmodul (8) zur Ermittlung eines Füllstandes (F) der Batterie (6) und zur Erzeugung eines Leersignals (L), wenn der Füllstand (F) einen Mindestfüllstand (FM) unterschreitet, ein Warnmodul (10) zur Ausgabe eines Warnsignals (W) wenn das Leersignal (L) vorhanden ist, ein Dunkelmodul (14) zur Ermittlung einer Umgebungshelligkeit (H) in der Umgebung (16) des Geräts (2) und zur Erzeugung eines Dunkelsignals (D), wenn die Umgebungshelligkeit (H) eine Mindesthelligkeit (HM) unterschreitet, wobei das Dunkelmodul (14) bei Vorliegen des Dunkelsignals (D) das Warnsignal (W) unterdrückt, ein Verzögerungsmodul (20), zum Zählen einer Zeitdauer (Z) wenn das Leersignal (L) und das Dunkelsignal (D) vorhanden sind und zur Ansteuerung des Warnmoduls (10) unter Vorrang vor dem Dunkelmodul (14), um das Warnsignal (W) auszugeben, wenn die Zeitdauer (Z) größer einer Verzögerungszeit (ZV) ist.
Patent DE-102015223681-A1 (DE)
Title: Wärmeerzeuger, insbesondere Brenngerät, insbesondere Gas- und/oder Ölbrenner, zum Erzeugen von Wärme, Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Verbrennung hierzu
Inventor: KOELLMANN GORDY
IPC: F23N5/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeerzeuger (10), insbesondere ein Brenngerät, insbesondere Gas- und/oder Ölbrenner, zum Erzeugen von Wärme, aufweisend eine Brenneroberfläche (14) und mindestens eine Hauptleitung (16) zum Führen eines Fluids, insbesondere von Gas und/oder Luft und/oder Luft-Gas-Gemisch, zur Brenneroberfläche (14). Es wird vorgeschlagen, dass der Wärmeerzeuger (10) einen Überwachungsbereich (32) zur Überwachung einer Verbrennung des Wärmeerzeugers (10) aufweist, wobei der Überwachungsbereich (32) über mindestens eine Überwachungsleitung (34) zum Führen des Fluids mit dem Wärmeerzeuger (10) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Überwachungsvorrichtung (54) zum Überwachen einer Verbrennung, welche mit einem Wärmeerzeuger, insbesondere mit einem solchen Wärmeerzeuger (10), verbindbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Überwachen einer Verbrennung eines Wärmeerzeugers, insbesondere eines solchen Wärmeerzeugers (10).
Patent DE-102015223745-A1 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Rückfahrtkamera für Fahrzeuge
Inventor: LEE YOUNG-HUN
IPC: B60S1/58
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Aufbau zum Anbringen einer Rückfahrtkamera für ein Fahrzeug kann umfassen: eine hintere Glasscheibe, in der ein Anbringungsloch gelocht ist; ein Kameragehäuse, in das ein Kameramodul eingebettet ist; und einen Scheibenwischer-Drehzapfen, der in das Einbringungsloch von einer inneren Seite der hinteren Glasscheibe hineingeht, und ein Ende einer externen Seite aufweist, welches mit einem Scheibenwischerblatt gekoppelt ist, wobei das Kameragehäuse so angebracht ist, dass der Scheibenwischer-Drehzapfen durch das Kameragehäuse geht und zwischen dem Scheibenwischerblatt und der hinteren Glasscheibe befestigt ist, in einer Weise, dass das Kameragehäuse so gekoppelt ist, dass der Scheibenwischer-Drehzapfen durch eine obere Oberfläche des Kameragehäuses geht, und ein Kameramodul an einem unteren Abschnitt des Kameragehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102015226348-A1 (DE)
Title: Bandfilter
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: B29C48/691
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandfilter umfassend einen von Wandungen umschlossenen Innenraum, der einen Zufluss und einen Abfluss für eine Schmelze aufweist, wobei Zufluss und Abfluss durch ein Filterband getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Zufluss und/oder der Abfluss außerhalb der Projektion der Filterposition parallel zur Mittelsenkrechten der Filterposition, abzüglich eines Randbereichs des Filterbereichs entsprechend dem Durchmesser des Zuflusses bezüglich der Position des Zuflusses und dem Durchmesser des Abflusses bezüglich der Position des Abflusses, positioniert ist.
Patent DE-102016012191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Schutzes passwortgeschützter Rechner und Rechenanlagen vor Hackerangriffe
Inventor: ZÜHLKE WERNER
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum erhöhten Schutz vor Hackerangriffe und kommt in durch Passwörter geschützten Rechnern und Rechenanlagen zur Anwendung. Da die Rechner immer schneller werden, müssen sie derzeit durch längere Passwörter geschützt werden, um die Angriffsdauer nicht zu verringern. Es wird vorgeschlagen durch eine niedrige Taktrate für das Passworterkennungsmodul die Passworteingabe soweit zu verlangsamen, dass sie die manuelle Eingabe des Nutzers noch nicht störend behindert, für den Hacker aber zu einer so hohen Angriffsdauer führt, dass er möglichst bald seine Versuche beendet. Eine langsame Eingabe der Angriffscodewörter wird auch erzwungen, wenn bei einem vermuteten Hackerangriff in die Zeichenfolge des Passwortes weitere Zeichen eingefügt werden oder auf ein anderes installiertes langes und komplexes Passwort umgeschaltet wird. Dadurch wird erstens das zu erratende Passwort wesentlich verlängert und es muss in voller Gesamtlänge vom Hacker-Rechner generiert und eingegeben werden, und wenn der Nutzer die Füllzeichenfolge oder den Algorithmus dazu auswählt, hat der Nutzer eine zusätzliche Möglichkeit zur weiteren Verschlüsselung. Die Wortlänge kann derart verlängert und codiert werden, dass die Dauer von Angriffen nach der Brute-Force-Methode bzw. nach der Wörterbuch-Methode so groß wird, dass Angriffe von Hackern aus Zeitgründen mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr erfolgreich sein werden.
Patent DE-102016012753-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einem elektrischen Antriebsmotor
Inventor: POSCH JÜRGEN
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Arbeitsgerät umfasst einen elektrischen Antriebsmotor, wobei der Antriebsmotor (2) mit einer vorgegebenen Antriebsleistung (3) einen mechanischen Verbraucher (4) antreibt. Der elektrische Antriebsmotor (2) mit einer vorgegebenen Antriebsleistung (3) ist aus einer ersten Energiequelle (5) gespeist. Um Leistungsspitzen (7) des elektrischen Antriebsmotors (2) oberhalb der Antriebsleistung (3) abzudecken, ist eine zweite Energiequelle (6) vorgesehen. Die zweite Energiequelle (6) ist als Energiespeicher (8) ausgebildet. Der Energiespeicher (8) ist aus der ersten Energiequelle (5) zu laden. Die zweite Energiequelle (6) ist über eine von der aufgenommenen elektrischen Leistung des Antriebsmotors (2) abhängig betätigte Schalteinrichtung (9) dem Antriebsmotor (2) zugeschaltet.
Patent DE-102016013983-A1 (DE)
Title: Niederfrequenzpräzisionsoszillator
Inventor: MUKHERJI ARUP
IPC: G06F1/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Technik umfasst einen ersten Oszillator zum Takten des Betriebs eines Radios eines integrierten Schaltkreises (IC). Die Technik umfasst das unterbrochene Verwenden des ersten Oszillators zur Frequenzabstimmung eines zweiten Oszillators des ICs.
Patent DE-102016100943-A1 (DE)
Title: Zweidimensionale Fussgängeraufprall-Erfassung
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Sensor, der ein Aufprallsignal ausgibt und eine Verarbeitungsvorrichtung, die programmiert ist zum Berechnen einer Beschleunigungseinhüllenden aus dem Aufprallsignal, Bestimmen einer Anzahl von Malen, bei denen das Aufprallsignal eine vorbestimmte Schwelle kreuzt, und Bestimmen, ob das Aufprallsignal einen Fußgängeraufprall repräsentiert. Ob der Aufprall ein Fußgängeraufprall ist, basiert zumindest teilweise auf der Beschleunigungseinhüllenden und der Anzahl von Malen, bei denen das Aufprallsignal die vorbestimmte Schwelle kreuzt.
Patent DE-102016102081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils und Gussform zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: GEBKEN TOBIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils, mit den Schritten: Einlegen von Fasern (16) in eine Gussform (10), die einen bewegbaren Einsatz (12) aufweist, Eingießen eines Matrixmaterials (22) in die Gussform (10) und beim Einspritzen des Matrixmaterials (22) Bewegen des Einsatzes (12) in eine Bewegungsrichtung (B). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fasern (16) vor dem Einspritzen des Matrixmaterials (22) in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung (B) relativ zum Einsatz (12) eingeführt werden.
Patent DE-102016104548-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Warnung eines Fahrzeugs auf einer Überholspur vor einer Annäherung von hinten
Inventor: PATEL SHIV
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Warnen eines Fahrers auf der Überholspur vor der Annäherung eines Fahrzeugs von hinten werden bereitgestellt. Das Verfahren und das System werden eingeschaltet, wenn sich das Host-Fahrzeug sich auf einer Überholspur befindet. Das Verfahren und das System lösen eine leicht verständliche Warnung des Fahrers aus. Das bereitgestellte Verfahren und das System akzeptieren weiter Nutzereingaben für eine kundenspezifische Anpassung, ein Einschalten/Ausschalten des Systems und ein Abschalten einer Warnung.
Patent DE-102016104757-A1 (DE)
Title: Halbleitertransistor und Verfahren zum Bilden des Halbleitertransistors
Inventor: YIP LI JUIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein vertikaler Halbleiter-Feldeffekttransistor (100, 200) beinhaltet einen Halbleiterkörper (40) mit einer Vorderseite (101), einen Feldelektrodengraben (50), der sich von der Vorderseite (101) in den Halbleiterkörper (40) hinein erstreckt, wobei der Feldelektrodengraben (50) eine Feldelektrode (8) und ein Felddielektrikum (6), das zwischen der Feldelektrode (8) und dem Halbleiterkörper (40) angeordnet ist, umfasst, und einen Gateelektrodengraben (51), der neben dem Feldelektrodengraben (50) angeordnet ist, der sich von der Vorderseite (101) in den Halbleiterkörper (40) hinein erstreckt und der zwei Elektroden (9a, 9b), die voneinander und von dem Halbleiterkörper (40) getrennt sind, umfasst. Eine Vorderseitenmetallisierung (10) ist auf der Vorderseite (101) und in Kontakt mit der Feldelektrode (8) und höchstens einer der zwei Elektroden (9a, 9b) angeordnet.
Patent DE-102016105803-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: KÖNIG KAI
IPC: G01L13/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmessumformer zur Messung von Absolutdruck und/oder Differenzdruck eines Prozessmediums und Umformung in ein adäquates elektrisches Messsignal sowie ein Messverfahren hierzu. Es wird vorgeschlagen, eine druckabhängige Frequenzverschiebung zu messen, wobei zwei getrennte, zylindrische Resonatoren (1, 2) parallel zueinander auf einem gemeinsamen Träger (6) angeordnet sind, die aus demselben Material bestehen und deren Länge viel größer ist als deren Durchmesser, wobei jeder Resonator (1, 2) mit einem individuellen Erreger (3, 4) ausgestattet ist und die beiden Resonatoren (1, 2) mit einem flexiblen Koppelelement (5) verbunden sind.
Patent DE-102016107679-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Transportvorrichtung zum Tragen eines Kanalbearbeitungsgeräts sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: HOLTERMANN MICHAEL
IPC: F16L55/26
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es ist eine verfahrbare Transportvorrichtung 1 zum Tragen eines Kanalbearbeitungsgeräts 2 im Inneren eines Kanals 3 mit einem eiförmigen Profil offenbart, wobei die Transportvorrichtung Bewegungsmittel 11 zum Bewegen der Transportvorrichtung mit einem darauf befindlichen Kanalbearbeitungsgerät im Kanal entlang des Kanals aufweist sowie Haltemittel 12 zum Halten des Kanalbearbeitungsgeräts auf der Transportvorrichtung vorgesehen sind, derart, dass das Kanalbearbeitungsgerät im oberen Teil des eiförmigen Profils gehalten wird, welche dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung 1 eine gekrümmte Fläche 13 aufweist, welche zusammen mit dem oberen Teil des eiförmigen Profils 35 ein im Wesentlichen kreisrundes Profil bilden kann, wenn die Transportvorrichtung 1 in das Innere des eiförmigen Kanals 3 eingesetzt ist.
Patent DE-102016111987-A1 (DE)
Title: Membranaufbau mit Trennschnitten
IPC: F04B43/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Membranaufbau (1), bestehend aus zwei Kunststoffschichten (2, 3) und einem zwischen den beiden Kunststoffschichten (2, 3) angeordneten, aus Fasern oder Drähten bestehenden Flächengebilde (4). Um einen Membranaufbau für Membranpumpen bereitzustellen, welcher sich durch eine verbesserte Widerstandsfähigkeit gegen Brüche der Membran, insbesondere infolge von auftretendem Reibverschleiß, auszeichnet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Fasern oder Drähte des Flächengebildes (4) durchtrennt ist.
Patent DE-102016112042-A1 (DE)
Title: Wärmedämmender, feuerfester Formkörper, insbesondere Platte, und Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B28/24
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ungebrannten, feuerfesten Formkörper (1), insbesondere eine Platte, insbesondere zur thermischen Isolation einer Metallschmelze und/oder eines aus der Metallschmelze erstarrenden Gussblocks, aufweisend eine Bindemittelmatrix (2) aus einem abgebundenen Bindemittel und Zuschlagkörner (3) aus biogener Kieselsäure, vorzugsweise aus Reisschalenasche, welche in die Bindemittelmatrix (2) eingebunden sind, wobei die Bindemittelmatrix aus Kieselgel (2) besteht, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung.
Patent DE-102016113043-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (3) aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, wobei ein Überdrückschutz vorhanden ist, der verhindert, dass bei einem Schließvorgang und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) erfolgt, wobei ein Schaltelement (60) vorgesehen ist, das über ein mit dem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbares Steuerelement (40) betätigbar ist, das in einer ersten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) ermöglicht und in einer zweiten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) verhindert, und bei einer kontinuierlichen Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) in Schließrichtung in die Schließposition und über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung das Steuerelement (40) das Schaltelement (60) von der ersten in die zweite Position bewegt, und beim anschließenden Bewegen des bewegbaren Möbelteils (3) von der Überdrückstellung in die Schließposition das Schaltelement (60) von der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist.
Patent DE-102016114602-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfhaubenmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: F16C33/74
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zylinderkopfhaubenmodul (100) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Zylinderkopfhaubenmoduls (100) zur Anordnung auf einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, wobei das Zylinderkopfhaubenmodul (100) einen Haubenkörper (110) und eine darin angeordnete Nockenwelle (210) aufweist und wobei der Haubenkörper (110) eine Öffnung (130) aufweist, wobei in die Öffnung (130) ein Lagerelement (300) eingepresst ist, wobei die Nockenwelle (210) in dem Lagerelement (300) drehbar gelagert ist und wobei das Lagerelement (300) die Öffnung (130) des Haubenkörpers (110) nach außen abdichtet.
Patent DE-102016123812-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche
Inventor: KAYA CERKEZ
IPC: B24C3/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Anordnung (1) zum Behandeln einer Oberfläche mit einem Strahl umfassend eine Vielzahl von Partikeln, wobei die Anordnung (1) zumindest umfasst: eine Mischkammer (2) zum Vermischen eines Treibgasstroms mit der Vielzahl der Partikel, einen Partikelerzeuger (8), der dazu eingerichtet ist, die Vielzahl der Partikel zu erzeugen und in festem Zustand in die Mischkammer (2) einzubringen, wobei der Partikelerzeuger (8) zumindest eine Siebplatte (10) aufweist, und wobei durch Pressen eines festen Ausgangsmaterials (12) durch die Siebplatte (10) die Vielzahl der Partikel in festem Zustand gebildet werden kann, eine Treibgasleitung (3) mit einer Treibgasdüse (4) zum Einbringen des Treibgases in die Mischkammer (2), und einen Auslass (7) aus der Mischkammer (2) für den Treibgasstrom.Mit der vorgestellten Anordnung und dem vorgestellten Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche kann eine besonders gleichmäßige und besonders intensive Behandlung der Oberfläche erreicht werden. Dabei können besonders große Kohlendioxidpartikel mit großer kinetischer Energie verwendet werden, die eine besonders gleichmäßige und besonders gut kontrollierbare Partikelgröße aufweisen. Dies gilt insbesondere für ein Reinigen und für ein Entgraten. Die Anordnung und das Verfahren können insbesondere bei der Herstellung von Draht oder von Kunststoffprodukten eingesetzt werden.