baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321820-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 2003-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfutter mit einem zur Kopplung mit einer Bohrspindel einer Bohrmaschine ausgebildeten Futterkörper (2), in dem in geneigt zur Futterachse (4) verlaufenden, in eine Werkzeugaufnahme (5) mündenden Führungsaufnahmen (6) Spannbacken (7) längsverschieblich geführt sind, die an der radial außen liegenden Seite eine Zahnreihe (8) aufweisen, die mit einem Spindelgewinde (9) einer am Futterkörper (2) geführten Spindelmutter (10) in Eingriff stehen. Es sind Betätigungsmittel (11) vorgesehen, die der rotatorischen Verstellung der Spindelmutter (10) um die Futterachse (4) und der zeitgleichen translatorischen Verstellung der Spindelmutter (10) parallel zur Futterachse (4) dienen zur Verstellung der Spannbacken (7) in der dem Spannen bzw. dem Lösen der Einspannung entsprechenden Richtung.
Patent DE-10327021-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit Schwingungsverhinderungsfunktion
Inventor: INAGE SHOZO
IPC: F04B53/10
Filed: 2003-06-16
Abstract: Bei einem Rückschlagventil gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Federaufnahmefläche (527), die an einer Sitzfläche anliegt, welche sich an einem Ende in einer axialen Richtung der Schraubendruckfeder (560) befindet, hinsichtlich jener Fläche geneigt, die senkrecht zu einer Druckwirkrichtung X ist, wenn die Druckwirkrichtung eines Fluids an einem Ventilkörper (540) als X angenommen wird. Dementsprechend wirkt eine Druckkraft der Schraubendruckfeder auf den Ventilkörper in einer schrägen Richtung hinsichtlich der Druckwirkrichtung X. Somit wird der Ventilkörper zu einer Seitenwandfläche (526) gedrückt, wenn das Ventil offen ist, und Schwingungen des Ventilkörpers werden unterbunden. Dementsprechend ist es möglich, die Erfindung mit einem äußerst einfachen Aufbau auszuführen, bei dem die Federaufnahmefläche hinsichtlich jener Fläche geneigt ist, die senkrecht zu der Druckwirkrichtung X ist.
Patent DE-10327479-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Position eines Werkstücks und Verfahren dafür unter Verwendung von mindestens einer elektronischen Kamera
Inventor: GRUENEWALD FRANK
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung der Position eines Werkstücks und der Position von Merkmalen des Werkstücks im 3-D-Raum unter Verwendung von mindestens einer elektronischen Kamera und digitaler Bildverarbeitung, bei welchem die Kamera/s auf ein Weltkoordinatensystem kalibriert sind und das Werkstück in den Raum vor der Kamere bzw. zwischen den Kameras verbracht ist. Als Kameras finden Schwenkneigekopfkameras, SNK-Kameras, Verwendung, welche einen schwenkbaren, frei positionierbaren Sensorkopf mit einer Zoomoptik aufweisen, wobei die Position des Sensorkopfes und der Zoomoptik parametrierbar und in Abhängigkeit vom Objekt-Typ im Einricht-Betrieb optimal einstellbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren, bei welchem als Kameras Schwenkneigekopfkameras eingesetzt werden, welche einen schwenkbaren, frei positionierbaren Sensorkopf mit einer Zoomoptik aufweisen, wobei die Position des Sensorkopfes wie auch die Zoomoptik parametrierbar ist und die Parametrierung in Abhängigkeit vom Objekt-Typ im Einricht-Betrieb optimal eingestellt wird.
Patent DE-10329059-A1 (DE)
Title: Digitalfernseher und Kanaleditierverfahren hierfür
Inventor: BAE SANG CHUL
IPC: H04N5/45
Filed: 2003-06-27
Abstract: Ein Digitalfernseher und ein Kanaleditierverfahren werden zur Verfügung gestellt, wobei verschiedene Kanalinformationen effizient editiert werden. Bei Kanaleditierverfahren für den Digitalfernseher wird die Kanalinformation, die gemäß einer Benutzeranfrage gespeichert wird, in einem Mehrfachfenster angezeigt. Wenn der Benutzer einen Kanal anhand des Mehrfachfensters auswählt, wird der durch den Benutzer gewählte Kanal durch einen Tuner eingestellt und als bewegtes Bild angezeigt. Der Benutzer kann den entsprechenden Kanal unter Bezugnahme auf das Mehrfachfenster editieren. Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Benutzer die eingestellten favorisierten Kanäle getrennt editieren. Der Sendestatus aller Kanäle kann fast instantan durch Betrachten des Mehrfachfensters erkannt werden, das alle gesendeten Programme von mehreren Kanälen angezeigt.
Patent DE-10330447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vergleich von Bauteilen
Inventor: KAUP STEFFEN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Gegenüberstellen von Kalkulationen für Produkt-Bestandteile in unterschiedlichen Produkt-Typen. Vorgegeben sind eine Auflistung (110) von Produkt-Typen, eine für alle Produkt-Typen der Auflistung günstige Stückliste (120), eine Datenbank (150) mit Beschreibungen von Bestandteilen und eine Datenbank (160) mit Kalkulationen für Bestandteile. Beschreibungen und Kalkulationen beziehen sich auf jeweils einen Bestandteil der Stückliste (120) und sind für jeweils einen Produkt-Typen spezifische. Nach Vorgabe eines Bestandteils werden alle Beschreibungen und Kalkulationen für diesen Bestandteil ermittel und einander gegenübergestellt. Die Gegenüberstellung ermöglicht es, technische Ursachen für Unterschiede in den Kalkulationen für denselben Bestandteil in verschiedenen Produkt-Typen zu finden.
Patent DE-10330862-A1 (DE)
Title: Electrical cable to withstand high temperatures, as exhaust catalyst sensor connection lines, has coated wires for the conductor covered by two wound insulation layers within a metal mantle pipe
Inventor: GROEGL FERDINAND
IPC: H01B7/29
Filed: 2003-07-09
Abstract: The electrical cable, with a resistance to high temperatures, has a conductor (1) of separate wires twisted together each coated with a layer of silver or nickel without pores. The insulation has a layer (3) wound in a spiral around the conductor, using a heat-resistant ribbon or cord, covered by a second wound layer (4) of a heat-resistant ribbon. The electrical cable, with a resistance to high temperatures, has a conductor (1) of separate wires twisted together each coated with a layer of silver or nickel without pores. The insulation has a layer (3) wound in a spiral around the conductor, using a heat-resistant ribbon or cord, covered by a second wound layer (4) of a heat-resistant ribbon. The insulation is covered by a mantle (5) as a corrugated metal pipe with a longitudinal welded seam. The first insulation layer is wound with butting edges, and the second wound layer has overlapping edges. The insulation ribbons can be of woven glass fibers, or a compound material of glass and/or mica in a matrix. The outer surface of the mantle is marked by a laser or a sintered colored tape.
Patent DE-10332892-A1 (DE)
Title: Kammergehäuse zur Ausbildung eines elektrischen Steckverbindungsteils
Inventor: RIMKE KERSTEN
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-07-19
Abstract: Ein Kammergehäuse zur Ausbildung eines elektrischen Steckverbindungsteils mit in mehreren parallel zueinander verlaufenden Kammerreihen KR¶1¶-KR¶3¶ angeordneten Kammern K¶1¶ zur Aufnahme von jeweils einem elektrischen Kontaktelement 12, wobei in jede Kammer K¶1¶-K¶3¶ das Verriegelungselement 10 einer am Kammergehäuse 1 angeformten Federzunge 2 zur Primärverriegelung eines in die Kammern eingesetzten Kontaktelementes 12 eingreift und jede Federzunge 2 durch ein Blockierelement V¶2¶ gegenüber einem Ausknicken gesichert ist, ist dadurch bestimmt, dass DOLLAR A - eine Kammerreihe KR¶2¶ einen der Längserstreckung der Kammerreihe KR¶2¶ folgenden, die einzelnen Kammern K¶2¶ dieser Kammerreihe KR¶2¶ verbindenden, an zumindest einer Querseite 4 des Kammergehäuses 1 offenen und die freien Enden der Federzungen 6 dieser Kammerreihe KR¶2¶ begrenzenden Schieberkanal 3 aufweist und DOLLAR A - zwischen jeweils zwei benachbarten Federzungen 6 ein sich parallel zur Längserstreckung der Kammern K¶2¶ erstreckender und an der Frontseite F des Kammergehäuses 1 mündender, den Schieberkanal 3 querender Trennkanal 7 angeordnet ist, DOLLAR A - parallel zum Schieberkanal ein an einer Seite durch die Rückseite der Federzungen 6 dieser Kammerreihe KR¶3¶ begrenzter und an zumindest einer Querseite 4 offener Blockierkanal 5 vorgesehen ist und DOLLAR A - dem Kammergehäuse 1 ein in den seitlich offenen Blockierkanal 5 einsetzbarer Schieber 15 als Blockierelement zum Blockieren der Federzungen 6 gegenüber einem Ausknicken ...
Patent DE-10335771-A1 (DE)
Title: Scooter is powered by electricity or petrol and the various elements are connected by a coupling in a freely selected manner
Inventor: BROCKHAUS ROLF
IPC: B62K3/00
Filed: 2003-08-05
Abstract: An electrically or petrol-powered driving means (a) for a scooter has the various elements interconnected by a link or coupling and can be combined in a freely chosen manner. Preferably the electric or petrol motor drives one or more wheels (b).
Patent DE-10337533-A1 (DE)
Title: Montagefreundliche, verstellbare Kalibriereinrichtung
Inventor: STIEGLITZ HENNING
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung von extrudierten Endlosprofilen, insbesondere Rohren, mit einer Kalibrieröffnung, die durch eine Vielzahl von umfangsmäßig angeordneten, radial verstellbaren Segmenten (24) jeweils mit einem Segmentkörper gebildet ist, deren Innenoberfläche gemeinsam die Kalibrieröffnung bildet, wobei jeder Segmentkörper zumindest eine Betätigungsvorrichtung (12) aufweist, mit der die einzelnen Segmente (24) in einem Gehäuse gehalten sind und eine Verstellung eines jeden einzelnen Segmentkörpers in Radialrichtung vornehmbar ist. DOLLAR A Um eine einfache und kostengünstige Montage des Kalibrierkorbes zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Montagering (11) vorgesehen ist, der in Umfangsrichtung angeordnet eine der Anzahl der Segmentkörper entsprechende Anzahl von radial verlaufenden Bohrungen aufweist, in denen die Betätigungsvorrichtungen (12) präzise aufgenommen und ausgerichtet sind.
Patent DE-10338661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Licht, insbesondere als Beleuchtungseinrichtung für einen Kühlschrank oder dergleichen
Inventor: MALECKI VIKTOR
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-08-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verteilen von Licht, insbesondere zur Anwendung in einem Kühlschrank oder dergleichen, zeichnet sich aus durch einen langgestreckten transparenten Körper (10) und zumindest eine LED (20), die an oder nahe einer Stirnfläche des Körpers angeordnet ist. Eine sich in Längsrichtung des Körpers erstreckende Teilfläche (12) der Oberfläche des Körpers (10) ist so gestaltet, dass auf sie einfallendes Licht gestreut oder gebrochen wird, sodass es direkt oder indirekt in Richtung auf eine dieser Teilfläche (12) gegenüberliegenden anderen Teilfläche (14) gerichtet wird.
Patent DE-10340232-A1 (DE)
Title: Hearth system for tiled room heaters etc. has heat exchange element in rear venting cavity
Inventor: ROKOSSA GERHARD MANFRED
IPC: F24B1/183
Filed: 2003-08-29
Abstract: The hearth system includes a hearth insert (1) with an insulating jacket (5) spaced out from its surfaces. There is a rear venting cavity between the insert surfaces and the insulating jacket. At least one heat exchange element (9) is fitted in the rear venting cavity, through which a heat carrier passes. The heat exchange element has connections (10, 11) projecting from the insulating jacket.
Patent DE-10343952-A1 (DE)
Title: Spray protection for a pipe connection used especially in chemical production plants comprises a flexible strap and a quick-acting closure for fixing a first end of the strap to a strap section
Inventor: BEHRENS BRUNO
IPC: F16L23/00
Filed: 2003-09-19
Abstract: Spray protection for a pipe connection comprises a flexible strap (1) and a quick-acting closure for fixing a first end (3) of the strap to a strap section. The strap is made of a textile material. The strap is wider than the radially outer-lying surface of the pipe connection.
Patent DE-10352404-A1 (DE)
Title: Array substrate for liquid crystal display, comprises passivation layer provided on entire surface of substrate including thin film transistor
Inventor: CHANG YOUN-GYOUNG
IPC: G02F1/1345
Filed: 2003-11-10
Abstract: An array substrate (100) comprises a passivation layer provided on an entire surface of the substrate including the thin film transistor. The passivation layer is etched to expose the substrate in a pixel region, a part of a drain electrode, gate pad, and data pad. An array substrate comprises: a gate line (102) and a gate pad on a substrate; data line and a data pad on the substrate, the data line crossing the gate line to define a pixel region; a thin film transistor at a crossing of the gate and data lines and including a gate electrode (104), an active layer (126), a source electrode and a drain electrode; a passivation layer provided on an entire surface of the substrate including the thin film transistor, where the passivation layer is etched to expose the substrate in the pixel region, a part of the drain electrode, the gate pad, and the data pad; and a pixel electrode, a gate pad terminal and a data pad terminal on the substrate including the passivation layer, the pixel electrode directly contacting the exposed part of the drain electrode, the gate pad terminal contacting the exposed gate pad, and the data pad terminal contacting the data pad. An Independent claim is also included for a method of manufacturing an array substrate for an LCD device comprising: forming a gate line, a gate pad and a gate electrode on a substrate through a first mask process; forming a data line, a data pad, a source electrode, a drain electrode and an active layer on the substrate; forming a passivation layer over an entire surface of the substrate including the data line, the source electrode and the drain electrode through a third mask process; and forming a pixel electrode, a gate pad terminal and a data pad terminal by depositing a transparent conductive material on an entire surface of the substrate.
Patent DE-10352770-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: SHIBATA TAKAHIRO
IPC: H01R13/631
Filed: 2003-11-12
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbindenden bzw. Verbindungsvorgang eines Verbinders zu glätten, welcher mit einem Inertial- bzw. Trägheitsverriegelungsmechanismus versehen ist. DOLLAR A Ein Mutter- bzw. Buchsengehäuse 20 beinhaltet einen einen Anschluß aufnehmenden Abschnitt bzw. Anschlußaufnahmeabschnitt 21, welcher adaptiert ist, um Mutter- bzw. Buchsen-Anschlußpaßstücke 29 aufzunehmen, und unterschiedliche vertikale und horizontale Abmessungen in seiner Außenform aufweist, und ein Verriegelungsabschnitt 31 ist an einer kürzeren Seite 21D der äußeren Umfangsoberflächen des einen Anschluß aufnehmenden Abschnitts 21 vorgesehen. Eine Verbindung führende Abschnitte bzw. Verbindungsführungsabschnitte 50 sind so in inneren Oberflächen einer Aufnahme 12 eines Vater- bzw. Steckergehäuses 10 ausgebildet, um sich in einer Einsetzrichtung des einen Anschluß aufnehmenden Abschnitts 21 zu erstrecken, und führbare Abschnitte 70, welche in gleitenden Kontakt mit dem eine Verbindung führenden Abschnitt 50 gebracht werden können, wenn der einen Anschluß aufnehmende Abschnitt 21 in die Aufnahme 12 eingepaßt wird, sind an äußeren Umfangsoberflächen des einen Anschluß aufnehmenden Abschnitts 21 des Buchsengehäuses 20 vorgesehen.
Patent DE-10355219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anhaltewegverkürzung
Inventor: HILLE PETER
IPC: B60T7/12
Filed: 2003-11-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Anhaltewegverkürzung eines Fahrzeugs (2), bei dem bei Eintritt eines vorgegebenen Ereignisses eine Bremsung vorbereitet wird, wird die Bremsung vorbereitet, wenn eine für ein Fahrassistenzsystem unplausible Fahrsituation auftritt. Dadurch kann die Verkehrssicherheit erhöht werden.
Patent DE-10356614-A1 (DE)
Title: Motorisierter Sitz zum Drehen der Lehne und Verfahren
Inventor: MARCYSIAK SZCZEPAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-12-01
Abstract: Sitz mit einem Sitzteil und mit einer Lehne, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil entriegelbar und zumindest in einer der Positionen verriegelbar ist, wobei weiterhin der Sitz einen Motor aufweist und wobei mittels des Motors sowohl das Entriegeln der Lehne gegenüber dem Sitzteil als auch das Drehen der Lehne von der ersten Position in die zweite Position vorgesehen ist.
Patent DE-10359697-A1 (DE)
Title: Heat exchanger heat pump for hot water supply system has first and second fluid pipes and a partitioned corrugated panel
Inventor: YAMAMOTO KEN
IPC: F28F9/22
Filed: 2003-12-18
Abstract: A heat pump heat exchanger exchanges heat between a cold fluid e.g. CO2 and a hot water supply. The heat exchanger has first and second pipes, a corrugated panel with several partition-walls defining a flow passage.
Patent DE-10360179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Paniktürverschlusses
Inventor: EL HATRI RALF
IPC: E05B65/10
Filed: 2003-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen eines Paniktürverschlusses mit einer U-förmigen Grundstange, daran schwenkbar gelagerten Führungshebeln für eine U-förmige Druckstange, deren U-Schenkel zwischen die U-Schenkel der Grundstange einfassen, und mit einer an der Grundstange verschieblich gelagerten, mit einem Paniktürschloß verbindbaren Betätigungsstange, die von den Führungshebeln gegen Federwirkung verschiebbar ist. Um den Betätigungshub der Druckstange zu vergrößern und dadurch ein leichteres Öffnen des Paniktürschlosses zu erreichen, sollen zwischen den U-Schenkeln der Druckstange und den U-Schenkeln der Grundstange jeweils an den Führungshebeln gelagerte Abdeckstangen angeordnet sein.
Patent DE-19504089-A1 (DE)
Title: Pipelined SIMD-systolic array processor in computer, video image processing, DSP
Inventor: WU CHEN-MIE
IPC: G06F15/80
Filed: 1995-02-08
Abstract: A pipelined SIMD-systolic array processor comprising a number of processing elements constructed as an array architecture, multiport memory, registers, multiplexers, and controller, wherein the registers and multiplexers are connected for transferring data between the multiport memory and processing elements. The array processor can have a faster processing speed and, through using a multiport memory, each processing element requires only a small amount of storage. <IMAGE>
Patent DE-19508803-A1 (DE)
Title: Respiration system with electronically-controlled humidifier
Inventor: GRADON LEWIS
IPC: A61M16/10
Filed: 1995-03-15
Abstract: The respiration system provides respiration air, with a controlled humidity ant temp., with the humidity and temp. adjusted relative to their preset values when the air flow decreases due to an increase in the resistance of the air flow path, or when the air flow increased due to an air leakage. Pref. the respiration air is delivered to the patients nose, with monitoring of the air flow resistance of the nasal air passage, to provide a feedback signal for the electronic control (9) for the humidifier.
Patent DE-19517601-A1 (DE)
Title: Cupboard rail guidance for instruments etc.
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/04
Filed: 1995-05-13
Abstract: The fastener has an elongated flat-faced (34) assembly section (36) to fit to the furniture etc. sidewall and a variably spaced fixed section (40) complete with fixing surface (42) for the drawer guide rail. These two sections (36,40) are integrated by means of a lengthways bendable spring section (38). Flanges (44) projecting off the two sections at right angles clamp home between elongated clamping flanges (46a,b) via an interposed system of ribs (48) at the flange interface to locate the flanges horizontally as desired. Flange (46b) is elastically pre-tensioned to the flange (44) on the flange side facing the rib system. The ribs have pointed ends to work with triangular grooves (50) on the flange (44) facing side of flange (44a). These grooves are vertical and parallel. The fastener is made of extruded plastics as also the two sections (36,40).
Patent DE-19518951-A1 (DE)
Title: Fuel leakage prevention device for magnetic injection valve
Inventor: ABIKO YOSHINORI
IPC: F02M51/08
Filed: 1995-05-23
Abstract: The device (31) has an anti-intrusion cover (37) of a non-magnetic material. This is located in an anti-intrusion chamber (36) formed by the spool body (9) of the valve (8), the fuel supply pipe (4) and the valve housing (32,33). Edges on the side of the anti-leakage cover connected with the fuel flow opening (15) are welded with the corresponding walls of the fuel supply pipe and the valve housing. This prevents fuel from entering in the region of the magnetic actuating element.
Patent DE-19521870-A1 (DE)
Title: Round, large silo funnel-shaped discharge
Inventor: ASMUS REINHARD DR ING
IPC: B65D88/32
Filed: 1995-06-16
Abstract: The discharge comprises several asymmetrical funnels below a round, main silo chamber, whose top edges (1) lie on one plane. The peripheral, outer supports (4) of the funnels are located on the silo inner wall in the manner of a chord. At least three walls of a funnel are so steeply inclined that the boundary angle for a mass flow is maintained, or not fully reached. At the floor the funnels contain a slotted discharge aperture, behind which are incorporated controllable and tightly closable silo discharge mechanisms.
Patent DE-19525634-A1 (DE)
Title: Application of dispersion adhesives in book binding - with adhesive being heated prior to its application.
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B05C1/08
Filed: 1995-07-14
Abstract: The novel feature in applying a dispersion adhesive on a material, esp. in book-binding or booklet mfr., is that the adhesive is heated prior to application, pref. at up to 100[deg]C and pref. immediately prior to the application, with the receiving material opt. being pre-heated. Also claimed is appts. comprising (i) a heated nozzle (3) movable on a feed tube (2) for cold dispersion adhesive; or (ii) a take-up roll (8) movable over a tube (11) with a heated nozzle (12) for cold dispersion adhesive.
Patent DE-19530856-A1 (DE)
Inventor: JEE WON-HO
IPC: H01L21/677
Filed: 1995-08-22
Abstract: A reticle loading and unloading apparatus includes a cassette 200 having a door 203 longer than a front-width of the cassette; a manipulator having a hand 310 for inserting a reticle 100 within the cassette or drawing it out; an opening and shutting portion 501 - 503 for opening and shutting the door; and a sensor 600 which senses whether or not a reticle is loaded within the cassette. Thus, the manipulator can insert the reticle within the cassette or draw it out after checking whether or not a reticle is loaded within the cassette to prevent collisions. The sensor may be a light receiving element or a weight sensor. <IMAGE>