baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10129678-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Dach-, Decken- und Fassadensysteme
Inventor: SCHAAKE JOACHIM
IPC: E04B7/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Tragkonstruktion
für Dach-,
Decken- und Fassadensysteme, die aus mehreren im Abstand zueinander
angeordneten, über
mindestens eine Folienbahn als Unterspannbahn oder Dampfsperre verbundenen
Tragprofilen zu einer Rolle vormontiert ist und deren Tragprofile nach
dem Ausrollen mit den Balken oder Sparren einer Haupttragkonstruktion
verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass in vormontiertem
Zustand an den Tragprofilen (2) im Abstand (R2) der Balken/Dachsparren
(3) Konterstücke
(4) befestigt sind.
Patent DE-10147831-B4 (DE)
Title: Ständerwand
Inventor: DASCHKEIT AXEL
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ständerwand
mit einem Stützgerüst, bestehend
aus zumindest zwei im Abstand zueinander angeordneten, lotrecht
ausgerichteten Ständern
(2), in Form von C-förmigen
Profilen, einer zumindest einseitigen Verkleidung (13), vorzugsweise
in Form von Gipskarton- und/oder Gipsfaser-Platten, und einer zwischen
den Ständern
(2) angeordneten Wärme-
und/oder Schalldämmung aus
Dämmstoffelementen
(7, 8), wobei die Verkleidung (13) einseitig im Abstand (16) zu
den Ständern
(2) angeordnet ist und der Abstand (16) mit einem Dämmstoffelement
(8) ausgefüllt
ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmstoffelement (8) aus Mineralfasern
besteht, dass das zwischen den Ständern (2) angeordnete Dämmstoffelement (7)
aus Mineralfasern besteht, dass das zwischen den Ständern (2)
angeordnete Dämmstoffelement
(7) zumindest einseitig in das C-förmige Profil des Ständers (2)
eingesteckt ist und dass die Faserausrichtung im Dämmstoffelement
(8) rechtwinklig zu einer großen
Oberfläche
(10) und in dem zwischen den Ständern
(2) angeordneten Dämmstoffelement
(7) parallel zu der großen
Oberfläche (10)
ausgerichtet ist.
Patent DE-10151044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung bei der medizinischen Behandlung der Wandung eines Hohlorgans lebender Menschen oder Tiere
Inventor: LUNKENHEIMER PAUL
IPC: A61B17/02
Filed: 2001-10-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei der medizinischen Behandlung eines Hohlorgans, insbesondere der Wandung (1) des Herzens lebender Menschen oder Tiere, aufweisend eine einen Hohlraum (5) umschließende starre Glocke (3) mit einer Mündung (4), die auf einen Bereich der Wandung (1) des Hohlorgans gasdicht aufsetzbar ist, ein den Hohlra am (5) ausfüllendes Strömungsmittel (2) sowie eine Einrichtung zum Entfernen von Bestandteilen des Strömungsmittels (2) aus dem Hohlraum (5).
Patent DE-10152523-B4 (DE)
Title: Einzugmittel zum Einziehen einer Materialbahn
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einzugmittel
(01; 20; 36; 37) zum Einziehen eines Anfanges einer Materialbahn
(13; 31 ), wobei die Materialbahn (13; 31) zumindest abschnittsweise
mit dem Einzugmittel (01; 20; 36; 37) koppelbar ist; wobei das Einzugmittel
(01; 20; 36; 37) mit zumindest einem ersten Koppelelement (11; 29;
38; 39), an dem die Materialbahn (13; 31) ans Einzugmittel (01;
20; 36; 37) angekoppelt werden kann, bestückt ist, und wobei das Einzugmittel
(01; 20; 36; 37) zur Übertragung
von Zug- und/oder Schubkräften einen
Metallbandabschnitt (02; 21), aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Metallbandabschnitt (02) zumindest abschnittsweise mit
einer Kunststoffschicht (03) ummantelt ist, an deren Außenseite
zumindest eine Funktionsfläche
vorgesehen ist, dass an der Kunststoffschicht (03) Clipsstrukturen
(08 bzw. 09) derart ausgeformt sind, dass in diese Clipsstrukturen
(08 bzw. 09) mindestens ein weiteres Funktionselement (11; 12; 29;
38; 39) formschlüssig
eingeclipst werden kann, um dadurch das Einzugmittel (01) entsprechend
dem jeweiligen Einsatzzweck mit den erforderlichen Funktionselementen...
Patent DE-10164598-B4 (DE)
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: F16G15/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: Disclosed is an attaching device for attaching stopping or lashing means to objects that are to be transported or tied down, comprising a fixing element (1), an attaching element (16), and a connecting element (15) which is rotatably mounted on a socket (4) wrapped around the fixing element (1) and connects the attaching element (16) to the fixing element (1). The connecting element (15) leans against ring flanges (6, 7) placed at the ends of the socket (4) via series of rolling bodies (12, 13) so as to allow said connecting element (15) to rotate without jerking and make is sufficiently tilt-proof.
Patent DE-10192244-B4 (DE)
Title: Sun position follower for solar collectors, absorbers, reflectors, or photovoltaic modules
Inventor: SWEMERS PETER
IPC: F24J2/54
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: The follower has a surface carrier (2) rotatable about first (7) and second rotary axis (9). The rotary motion of the carrier about the first rotary axis is mechanically coupled to the rotary motion about the second rotary axis. The first rotary axis extends virtually horizontally, while the second rotary axis is vertical. The carrier is secured at several support points rotatably in the first rotary axis on a holder (3), which is secured rotatably about the second rotary axis on a stand rod (4).
Patent DE-10201287-B4 (DE)
Title: Bodenablauf
Inventor: PRUEMER BERND
IPC: A62C3/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bodenablauf (1) mit einem Ablaufrohrstutzen (3) und einer Brandschutzvorrichtung, welche sich im Brandfall durch Hitzeeinwirkung ausdehnt und dabei den Bodenablauf (1) gasdicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzvorrichtung eine – vor oder nach einer Montage des Bodenablaufs (1) – in den Ablaufrohrstutzen (3) steckbare oder eine an dem Ablaufrohrstutzen (3) anordenbare, diesen verlängernde, durchströmbare Brandschutzkartusche (2) mit wenigstens einem Brandschutzelement (4) aufweist.
Patent DE-10201318-B4 (DE)
Title: Fülleinrichtung mit lateralen Füllfenstern für ein Schreibgerät
Inventor: KEIL GEORG
IPC: B43K8/02
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Fülleinrichtung für ein Schreibgerät mit einem in einem Gehäuse (1; 8, 7) angeordneten Speicher (6, 6a) für eine Nachfüllflüssigkeit, in welchen Speicher (6) ein dochtartiger Abschnitt einer an einem Ende (7) des Gehäuses (1) freiliegenden Schreibspitze (2) ragt, wobei ein Füllstutzen (4) für die Flüssigkeit vorgesehen ist, der am anderen Ende (8) des Gehäuses (1) anbringbar ist und auf dem Füllstutzen (4) eine bewegbare Dosierkappe (5) vorgesehen ist, um eine Füllöffnung (14, 14a, 11; 11a, 11b, 12) zur Zufuhr der Flüssigkeit vor Erreichen einer Endstellung der Dosierkappe freizugeben.
Patent DE-10214996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur physiotherapeutischen Behandlung
IPC: A61H1/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zur physiotherapeutischen Behandlung einer Extremität des menschlichen
Körpers,
eines Armes, mit einer Halterung (5) zur Fixierung des Unterarmes
im Ellbogenbereich und mit einem an einer am Handgelenk anlegbaren
Manschette (14) angreifenden Zugglied (2) mittels welchem ein in
Erstreckungsrichtung des Unterarms gerichteter Zug auf den Unterarm
ausübbar ist,
wobei das Zugglied (2) an einem in dem Vorrichtungsgehäuse (3)
geführten
Schieber (4) sitzt, welcher motorisch bis zum Erreichen einer voreinstellbaren
Zugkraft in Richtung weg von der Halterung (5) verlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die motorische Bewegung durch ein am
Schieber (4) angreifendes, von einem Elektromotor angetriebenen
Getriebe (6) erzeugt ist, wobei der Elektromotor bei entsprechender
Belastung gegebenensensor falls gesteuert, abschaltet.
Patent DE-10219643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren
Inventor: BIRKHOLZ MARIO
IPC: B01J37/34
Filed: 2002-05-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren, für die Verminderung der NO x - und CO-Emission oder den Abbau von Rußpartikeln im Abgas von Verbrennungsmotoren oder für die kathodenseitige Sauerstoffreduktion in Brennstoffzellen oder für die Methanolreformierung zur Wasserstoffsynthese bei dem auf einem Substrat eine poröse Trägerstruktur und/oder mindestens eine katalytisch aktive Substanz abgeschieden wird, wobei die Abscheidung mittels einer Plasmabehandlung unter Ausnutzung des Hohlkathodeneffekts außerhalb der Hohlkathode im Druckbereich um 1 mbar erfolgt, so dass die poröse Trägerstruktur und/oder die mindestens eine katalytisch, aktive Substanz in Form von nanogranularen Partikeln mit einem Durchmesser zwischen 1 und 100 nm abgeschieden wird.
Patent DE-10221808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lateralen MOSFETs
Inventor: KITAMURA AKIO
IPC: H01L29/417
Filed: 2002-05-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lateralen MOSFETs, umfassend folgende Schritte:  Bilden einer Mehrzahl von Trenches (41, 42; 46, 47, 48) im Oberflächenabschnitt eines Halbleitersubstrats (1) ausgehend von dessen Oberfläche;  Einstrahlen von Dotierstoffionen eines zweiten Leitfähigkeitstyps schräg zu den Seitenwänden der Trenches, um dadurch die Dotierstoffionen nur in die Abschnitte des Halbleitersubstrats längs der Seitenwände der Trenches zu implantieren;  Einstrahlen von Dotierstoffionen des zweiten Leitfähigkeitstyps senkrecht zu den Bodenflächen der Trenches, um dadurch die Dotierstoffionen nur in die Teile des Halbleitersubstrats unterhalb der Bodenflächen der Trenches zu implantieren; und  Diffundieren der implantierten Ionen zur Bildung einer Offset-Drainzone des zweiten Leitfähigkeitstyps;  Heizen des Halbleitersubstrats, um dadurch die Trenches jeweils mit einem Oxidfilm zu füllen und die sich zwischen benachbarten der Trenches erstreckenden verbleibenden Abschnitte (43; 49, 50) des Halbleitersubstrats zu oxidieren;  Ausbilden einer Basiszone (6) eines ersten Leitfähigkeitstyps anschließend an die Offset-Drainzone (3);  selektives Ausbilden einer...
Patent DE-10225813-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Armaturentafel
Inventor: BECHHEIM BERND
IPC: B60R21/205
Filed: 2002-06-11
Granted: 2010-07-29
Abstract: Innenausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Armaturentafel, mit einem starren, innenraumseitig mit einer Dekorschicht (2) versehenen Träger (1), der ein im Bereich des Beifahrersitzes befindliches, in einem Führungsschacht (15) des Innenausstattungsteils angeordnetes Airbagmodul (14) aufweist, welcher zum Fahrzeuginnenraum (6) hin mittels einer Abdeckung verschlossen ist, wobei die Abdeckung als gesondert gefertigtes, in einer Ausnehmung (4) des Trägers (1) fixierbares Einbauteil (5) ausgebildet ist und eine Sollbruchstelle (17) zur Ausbildung mindestens einer Airbag-Austrittsklappe (18) sowie einen vom Fahrzeuginnenraum (6) wegweisenden, kragenartigen Vorsprung (7) aufweist, welcher das Airbagmodul (14) zumindest im Bereich des Luftsackaustritts umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der kragenartige Vorsprung (7) als Auswölbung (8) des im Wesentlichen plattenartig ausgebildeten Einbauteils (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10232944-B4 (DE)
Title: IP Paket-Weiterleitung gestützt auf signalisiertem Routingprinzip
Inventor: HUMMEL HEINRICH
IPC: H04L45/74
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Weiterleitung von Internet Protocol-Paketen (IP-Paketen) in
einem verbindungslosen Kommunikationsnetz, das mit einer Mehrzahl
von Netzknoten gebildet ist, bei dem  – eine im Header eines IP-Paketes
enthaltene Kennung festlegt, welche aus einer Mehrzahl von Routingtabellen unterschiedlicher
Routingprinzipien in einem jeweiligen Netzknoten adressiert wird,  – das IP-Paket
nach Maßgabe
dieser Routingtabelle weitergeleitet wird,  – ein Routingprinzip durch
das Prinzip des kleinst dimensionierten Baums (SST) gegeben ist,
und  – der
kleinst dimensionierte Baum (SST) durch innerhalb des Kommunikationsnetzes
genau einen, für
alle Randknoten (edge-router) des Kommunikationsnetzes gleichen
Verbindungsbaum gegeben ist.
Patent DE-10237112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Lötstrecke auf thermische Integrität
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-08-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Lötstrecke
auf thermische Integrität
an einem Leistungsmodul mit einem Transistor, gekennzeichnet durch  – kurzzeitiges
Erwärmen
wenigstens eines Teilbereiches der zu untersuchenden Schichtfolge
mit dem Transistor als Heizquelle und  – Überwachen der sich einstellenden
Temperatur dieses Bereiches, nach Beendigung des kurzeitigen Erwärmens während des
Abklingens der Temperatur anhand der sich verändernden Kollektor-Emitter-Spannung
des Transistors,  – Vergleichen
der unterschiedlich lang andauernden Abkühlungsdauer mit einer vorgegebenen
Zeitdauer, wobei bei Überschreiten
einer vorgegebenen Zeitdauer die thermische Integrität der Lötstrecke
nicht gegeben ist.
Patent DE-10248201-B4 (DE)
Title: Vorfiltermaterial
Inventor: GIANGRASSO ANTONIO
IPC: B01J20/30
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schüttung aus
Kunststoffformkörpern,
die unregelmäßig zusammengesinterte
Granulatkörner
aus Kunststoff mit einer Dichte von 0,6 bis 1,2 g/cm 3  umfassen,
wobei die Kunststoffformkörper
eine Schüttdichte
im Bereich von 150 bis 250 g/l aufweisen und wobei die Granulatkörner eine
Größe im Bereich
von 2 mm bis 10 mm aufweisen.
Patent DE-10256753-B4 (DE)
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: The air deflecting device on a wind deflector for a motor vehicle with a sliding roof has an air deflecting element (5) comprising a mounting section with at least one adjoining elastic vane (6). The mounting section is clamped into a transverse slot in the wind deflector (4), and the vane in the operating position extends out from the slot above the wind deflector in an approximate vertical plane, and in a neutral position is elastically bent down below the sliding roof (2).
Patent DE-10301445-B4 (DE)
Inventor: BRENNER BERNDT
IPC: B64C1/12
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: The lightweight structure consists of at least one skin metal sheet (1) and stiffening elements (2), which are arranged longitudinally and/or vertically on the metal sheet and which are connected to the metal sheet using the feet (3) of the stiffening elements. The link (4) of the stiffening element consists of two legs (5,6) on the side that is turned to the metal sheet. Both legs are connected to the metal sheet using two separate joining areas (7,8).  An Independent claim is also provided for a method for manufacturing lightweight structure components.
Patent DE-10301863-B4 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät zum Einsetzen in einen Behälter
Inventor: LENK FRITZ
IPC: B65D53/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Füllstandsmessgerät (1) zum Einsetzen in einen Behälter (2), dessen Füllstand mit einem Füllmedium zu messen ist und der zur Aufnahme des Füllstandsmessgerätes (1) eine von einer Behälteraußenseite (2b) zu einer Behälterinnenseite (2a) führende Durchgangsöffnung (4) aufweist, wobei- die Durchgangsöffnung (4) zur Behälterinnenseite (2a) hin durch eine in die Durchgangsöffnung (4) hineinragende Öffnungswandung (18) eine Verjüngung aufweist,- das Füllstandsmessgerät (1) im eingebauten Zustand in einem Übergangsbereich der Durchgangsöffnung (4) zur Behälterinnenseite (2a) hin zum Ausbilden eines Abstandsbereichs (14) schmaler als die Durchgangsöffnung (4) ausgebildet ist, und- das Füllstandsmessgerät (1) umfangseitig zumindest teilweise einen Mitnehmer (13) aufweist, der im eingebauten Zustand eine Dichtung (10) abdichtend und diese verformend in Richtung der Behälterinnenseite (2a) gegen die in die Durchgangsöffnung (4) hineinragende Öffnungswandung (18) und in den Abstandsbereich (14) hineindrückt, wobei- ein Umfang des Füllstandmessgeräts im eingebauten Zustand im Übergangsbereich der Durchgangsöffnung (4) zur Behälterinnenseite (2a) hin zum Führen der Dichtung (10) zum Abstandsbereich (14) hin zunimmt und dadurch eine Ausnehmung (20) zum Führen der Dichtung (10) bildet, wobei die Ausnehmung (20) muldenförmig verläuft, wobei- die Dichtung (10) als O-Ring ausgebildet ist.
Patent DE-10318078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Umverdrahtung auf Wafern/Chips
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H01L23/485
Filed: 2003-04-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Schutz der Seitenkanten einer Umverdrahtung auf Wafern oder
Chips, die aus einer Seed-Layer, einer auf dieser befindlichen Kupferschicht,
einer darauf angeordneten Nickel-Schicht, und einer diese abdeckenden
Goldschicht besteht, wobei der mit der Umverdrahtung (1) versehene
Wafer (4) leicht angeätzt wird,
dass der Wafer (4) oder ein Flüssigkeitsvorrat
eines organischen Materials zunächst
auf eine Temperatur von ca. 30 °C
erwärmt
wird und dass der Wafer (4) anschließend auf seiner gesamten Oberfläche mit
einer organischen Schutzschicht (12) dieses organischen Materials versehen
wird und dass durch chemische Bindung eine dichte Belegung der Metalloberfläche der
Umverdrahtung (1) erzeugt wird.
Patent DE-10339019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Beschleunigungsfaktors einer parallelen Bildaufnahme
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Beschleunigungsfaktors (13A, 13B) einer parallelen
Bildaufnahme für
eine Messrichtung (9A, 9B) eines Messbereichs (7, 29, 37) mit einem
Magnetresonanzgerät
(8) mit mehreren Spuleneinheiten (21, 25A, ...27A, ...33, 35), wobei
jede Spuleneinheit (21, 25A, ...27A, ...33, 35) mindestens ein Ausgangssignal
zur parallelen Bildaufnahme ausgibt und wobei jeder Spuleneinheit
(21, 25A, ...27A, ...33, 35) für
einen sensitiven Bereich ein Beschleunigungsbeitrag (3A 1  ...3C 3 ) für
mindestens eine Richtung (X, Y, Z) zugeordnet wird, mit folgenden
Verfahrensmerkmalen:  – Vorgeben
von relevanten Spuleneinheiten (1A, 1B), die aufgrund der Anordnung
ihres sensitiven Bereichs in Bezug zum Messbereich (7, 29, 37) zur
Beschleunigung beitragen,  – Vorgeben
der Messrichtung (9A, 9B) im Messbereich (7, 29, 37),  – Bestimmen
des Beschleunigungsfaktors in der Messrichtung (9A, 9B) mittels
der Beschleunigungsbeiträge
(3A 1 , ...3C 3 ) in
Abhängigkeit
von der Lage der relevanten Spuleneinheiten (21, 25A, ...27A, ...33,
35) untereinander und der Lage der relevanten Spuleneinheiten (21,...
Patent DE-10345582-B4 (DE)
Title: Klemmelement, insbesondere für Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: FEDEROLF PETER
IPC: B60J1/17
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Klemmelement,
umfassend zwei an einem Ende miteinander verbundene Klemmbacken
(1, 2) mit jeweils einem am anderen Ende angeordneten Klemmbereich
(5, 6), wobei zwischen dem Klemmbereich (5, 6) und einem Verbindungsbereich
(4) eine Schraubverbindung (8) vorgesehen ist, wozu beide Klemmbacken
(5,6) zueinander ausgerichtete Öffnungen
(9, 10) aufweisen, mit welchen eine Schraube (3) zusammenwirkt,
wobei ein Klemmbacken (1) zwischen dem Klemmbereich (5) und dem
Verbindungsbereich (4) eine Ausstülpung (11, 41) aufweist, die
so ausgebildet ist, dass mit einer gewindeformenden Schraube (3),
welche von dem anderen Klemmbacken (2) her zu der Ausstülpung (11,
41) geführt
ist, beim Einbringen derselben eine kraftschlüssige Verbindung herstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (1, 2) jeweils aus
einem Blechteil bestehen, die im Verbindungsbereich (4) lose ineinander
gesteckt sind.
Patent DE-10347741-B4 (DE)
Title: Ventileinstell-Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-10-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ventileinstell-Steuereinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend:  eine Kurbelwinkel-Detektionsvorrichtung
(115) zum Erfassen einer Kurbelwinkelposition und zum Erzeugen eines Kurbelwinkelpositionssignals
entsprechend dem Drehwinkel einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
(101);  eine Nockenwinkel-Verstelleinrichtung (113) zum Verstellen
der Position der Kurbelwelle und einer Nockenwelle relativ zueinander
in Bezug auf den Lufteinlass und/oder Luftauslass der Brennkraftmaschine;  eine
Nockenwinkel-Detektionsvorrichtung (112) zum Erfassen eines Ist-Wertes
einer Nockenwinkelposition in der durch die Nockenwinkel-Verstelleinrichtung
(113) bestimmten Position;  eine Antriebsvorrichtung (114) zum
Antreiben der Nockenwinkel-Verstelleinrichtung (113);   eine
Sollwert-Berechnungsvorrichtung (117) zum Berechnen eines Nockenwinkel-Sollwertes
in Abhängigkeit
von einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (101);  eine
Nockenwinkel-Steuervorrichtung (117) zum Steuern des von der Nockenwinkel-Detektionsvorrichtung
(112) erfassten Ist-Wertes des Nockenwinkels derart, dass er mit dem
von der Sollwert-Berechnungsvorrichtung (117) berechneten Nockenwinkel-Sollwert übereinstimmt;  eine
Lernvorrichtung (117) zum Lernen eines an die Antriebsvorrichtung
(114) gelieferten Steuersignals zu einem Zeitpunkt, zu dem der Sollwert
und der Istwert des Nockenwinkels im wesentlichen übereinstimmen;
und...
Patent DE-10354130-B4 (DE)
Title: Umrichter und Baureihe von Umrichtern
Inventor: HÖRNLE KLAUS
IPC: H01L23/367
Filed: 2003-11-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Umrichter,umfassend zumindest Steuerelektronik, mit der erste Treiber elektrisch verbunden sind zur Ansteuerung einer ersten, Leistungsschalter umfassenden Leistungsendstufe,wobei der ersten mindestens eine zweite, Leistungsschalter umfassende Leistungsendstufe parallel zuschaltbar ist, deren Ausgang mit dem Ausgang der ersten Leistungsendstufe parallel zusammengeschaltet ist zur Versorgung eines Elektromotors.dadurch gekennzeichnet, dassabwechselnd mit jeder Periodendauer zumindest eine der Leistungsendstufen frei gegeben wird und zumindest eine der anderen Leistungsendstufen gesperrt werden,wobei die Periodendauer eine halbe Netzperiode oder ein Vielfaches derselben ist.
Patent DE-10361325-B4 (DE)
Title: Liegendkufen-Aushebevorrichtung für Grubenausbaugestelle
Inventor: SCHEUNERT ALOIS
IPC: E21D23/08
Filed: 2003-12-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Grubenausbaugestell, bestehend aus mindestens einem hydraulischen Aushebezylinder, der an einem die beiden Liegendkufen des Grundrahmens verbindenden Brückenglied gelagert ist und durch Druckbeaufschlagung nach unten gegen einen Schreitbalken des zwischen den Liegendkufen angeordneten Schreitwerks des Grubenausbaugestells ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegendkufen-Aushebevorrichtung (5) schwenkbar mit dem Brückenglied (3) verbunden ist.
Patent DE-10393053-B4 (DE)
Title: Bereichsbasierte Mehrfeldkorrelation - Paketklassifizierung mit logorithmischem Zeitverhalten
Inventor: GOVINDARAJAN PRIYA
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-08-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
mit den folgenden Schritten:  Kombinieren eines Filterelements
und einer Richtlinienkennung zur Bildung einer Filterkennung, wobei
die Richtlinienkennung eine für
Datenpakete mit spezifizierten Einträgen in Datenpaket-Klassifiziererfeldern
geltende Richtlinie identifiziert;  Bestimmen jeweiliger Mengen
einer oder mehrerer Filterkennungen, wobei jede Menge einem entsprechenden
Datenpaket-Klassifiziererfeld zugeordnet ist; und  Erzeugen
einer Ergebnismenge von Filterkennungen auf der Basis einer Schnittmenge
der Filterkennungsmengen.