baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102900-U1 (DE)
Title: Hilfseingabegerät in Form einer virtuellen Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Hilfseingabegerät in Form einer virtuellen Tastatur, das an einem die virtuelle Tastatur anzeigenden, kapazitiven Touchpanel (A) angeordnet ist und aufweist: einen Film (1), der mehrere angehobene Stützabschnitte (11) aufweist, denen jeweils eine virtuelle Drucktaste der virtuellen Tastatur zugeordnet ist, wobei zwischen je zwei benachbarten Stützabschnitten (11) eine Nut (12) vorgesehen ist und mehrere leitfähige Tasten (2), die an den jeweiligen Stützabschnitten (11) angeordnet sind und im derartigen Abstand zu einem kapazitiven Touchpanel (A) steht, dass diese optional mit dem kapazitiven Touchpanel (A) in Berührung kommen können.
Patent DE-202012102950-U1 (DE)
Title: Trunk-Patchkabel
IPC: H01B11/02
Filed: 2012-08-06
Abstract: Patchkabelsystem dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Patchkabelpeitschen (1) zu einem Kabelstrang zusammengefasst sind.
Patent DE-202012102995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Schienen
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von Schienen (1), insbesondere von Stromschienen für elektrisch betriebene Bahnen, welche über Befestigungssysteme (3) an Trägerelementen (2) angeordnet sind, umfassend wenigstens zwei den Fuß (10) einer Schiene (1) wenigstens teilweise umgreifende, über wenigstens ein Spannelement (4) miteinander verbundene Klemmbacken (5), die jeweils zwei einander gegenüberliegend angeordnete Klemmelemente (30, 20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Klemmelement (30, 20) ein von seiner Stirnseite (31, 21) wegragendes Klemmmittel (6) aufweist.
Patent DE-202012103760-U1 (DE)
Title: Reibscheibe
IPC: A47J43/25
Filed: 2012-10-01
Abstract: Reibscheibe für eine Küchenmaschine zum Zerkleinern von Lebensmitteln, wie Gemüse, Brot, Nüssen, Käse und Schokolade, wobei die Reibscheibe (1) eine Vielzahl von Schneidöffnungen (2) aufweist, die jeweils einen aus einer Scheibenebene (E) zu einer Seite hin hoch gewölbten und/oder abgewinkelten umfänglichen Öffnungsrand (3) mit einer endseitigen schneid- und/oder schabwirksamen Öffnungskante (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungskante (4) eine Öffnungsebene (Ö) beschreibt, die mit der Scheibenebene (E) der Reibscheibe (1) einen Anstellwinkel (β) kleiner 90° einschließt, wobei der Anstellwinkel (β) in Drehrichtung (d) geöffnet ausgebildet ist.
Patent DE-202013000238-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren einer Wasserarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-01-12
Abstract: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren (1–4) einer Wasserarmatur (5), insbesondere von Wasserauslassventilen, wobei durch die Ansteuerung der Aktoren (1–4) die Betriebsparameter für den Auslassbetrieb der Wasserarmatur (5) manipulierbar sind, wobei die Steuerungsanordnung mindestens eine elektrische Steuereinheit (6) und mindestens zwei Bedienelemente (14–20) zur Eingabe von Bedienparametern aufweist, wobei die Steuereinheit (6) mit den Aktoren (1–4) einerseits und den Bedienelementen (14–20) andererseits steuerungstechnisch gekoppelt ist und die Ansteuerung der Aktoren (1–4) basierend auf den Bedienparametern vornimmt, wobei mindestens ein Bedienelement (16–20) als variabel ansteuerbarer Eingabescreen mit einem Display (21) und Bedienfeldern (22–25) zur Eingabe von Bedienparametern ausgestaltet sind, wobei mindestens zwei logische Bedienebenen (26–30) definiert sind, denen jeweils mindestens zwei einzugebende Bedienparameter zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei logischen Bedienebenen (26–30) jeweils ein eigenes als Eingabescreen ausgestaltetes Bedienelement (16–20) zur Eingabe der Bedienparameter der jeweiligen logischen Bedienebene (26–30) zugeordnet ist und dass die Eingabescreens räumlich getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202013000471-U1 (DE)
Title: Modulares Schmucksystem
IPC: A44C11/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Modulares Schmucksystem umfassend mindestens ein Modul (1), wobei jedes Modul (1) mindestens zwei Schnapp-Rast-Verbindungen (1, 3, 5, 7) umfasst und wobei zwei benachbarten Schnapp-Rast-Verbindungen (1, 3, 5, 7) durch einen Zweig (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013001061-U1 (DE)
Title: Haltenocken
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-02-04
Abstract: Haltenocken, insbesondere für einen Schnellverschluss zum Verbinden von z. B. plattenförmigen Bauteilen (10), mit einem Käfig (4, 18), der starr mit einem der Bauteile (10) verbindbar ist, und mit einem an dem Käfig (4, 18) gelagerten Gehäuse (2), in dem eine Haltenockenschraube (3) drehfest vorgesehen ist, auf die ein mit einem anderen Bauteil (10) verbindbarer Verschlussbolzen (26) mit einem Innengewinde aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus Metall und der Käfig (4, 18) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202013003096-U1 (DE)
Title: Fahrradfinder: Eine Einrichtung zum individuellen Ausfindigmachen von Fahrrädern, z.B. auf großen Fahrradparkplätzen mit vielen abgestellten Fahrrädern
IPC: G08B7/06
Filed: 2013-04-02
Abstract: Fahrradfinder, bestehend aus einem kleinen Funk- oder Infrarot-Sender mit Taster und einem am Fahrrad befestigten Fahrradmeldegerät (   ), welches aus einer Licht- und Tonsignal-Einheit sowie einem Funk- bzw. Infrarot-Empfänger mit Schalter besteht.  Dadurch gekennzeichnet,  dass der Funk- oder Infrarotsender ein codiertes Signal sendet, welches eine Reichweite bis ca. 30 m hat, und der in dem Fahrradmeldegerät integrierte Funk- bzw. Infrarot-Empfänger ein definiertes Licht- und Tonsignal aktiviert, sobald er ein codiertes Funk- bzw. Infrarotsignal, auf das er eingestellt ist, empfängt.  Für jeden Fahrradfinder müssen Sender und Empfänger bezüglich der codierten Funk- bzw. Infrarotsignale werkseitig aufeinander abgestimmt sein.
Patent DE-202013003205-U1 (DE)
Title: Thermometer mit auswechselbarem Messeinsatz
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-04-05
Abstract: Thermometer (10) im wesentlichen bestehend aus einem Messeinsatz (11), der in einem einseitig geschlossenen Schutzrohr (12) mit einem Prozessflansch (13) untergebracht ist, wobei das geschlossene Ende des Schutzrohres (12) bis zum Prozessflansch (13) in einen Behälter (20) eingetaucht ist, in dem sich das Medium (21) befindet, dessen Temperatur zu bestimmen ist, und bei dem das offene Ende des Schutzrohres (12) mit einem Halsrohr (14) lösbar verbunden ist, das in ein Anschlussgehäuse (15) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsrohr (14) und das Schutzrohr (12) an ihrer Fügestelle (16) einen koaxial-zylindrischen Überlappungsbereich mit einem Innenzylinder und einem Außenzylinder aufweisen, der als Spielpassung ausgebildet ist und dessen Länge größer als der Durchmmesser des Innenzylinders ist.
Patent DE-202013010104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung von Schmutzwasser und zur Zurückhaltung von Fischen mit verfahrbaren, schwenkbaren Reinigungszinken, welche von der Rückseite des Rechens her in diesen eingreifen
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Reinigung von Schmutz-Wasser (2) und zur Zurückhaltung von Fischen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rechen (3) mit parallel zueinander ausgerichteten und voneinander spaltweise beabstandeten Rechenstäben (4) umfasst, wobei – ausgehend von der Rückseite und Abfluss-Seite (5) des Rechens (3) – zwischen den Rechenstäben (4) ein oder mehrere Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) wirken, welche derart mechanisch oder hydraulisch oder pneumatisch entweder um ihre in der Draufsicht rechtwinkelig zur Längsachse (11) des Rechens (3) ausgerichtete Schwenkachsen (12) schwenkbar oder vertikal herauf- und herunterfahrbar sind, wobei diese Kämme (6; 31, 32, 33) in aufgerichtetem oder hochgefahrenem Zustand die Oberseite (9) des Rechens (3) in Richtung der Vorderseite (48) des Rechens (3) zumindest teilweise – von der Rückseite (5) des Rechens (3) her – überragen, während in der geschwenkten oder heruntergefahrenen Stellung der Kämme (6; 31, 32, 33) sich die Spitzen (10) der Reinigungszinken (7) – bei einer seitlichen Betrachtung – auf der Ebene der Oberseite (9) des Rechens (3) oder knapp unterhalb hiervon befinden und wobei der eine oder die mehreren Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) entlang der Längsachse (11) des Rechens (3) mittelbar oder unmittelbar verfahrbar sind.
Patent DE-202013102022-U1 (DE)
Title: Lagermodul sowie Gepäckfachbaugruppe für ein Flugzeug
IPC: B64D11/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Lagermodul (4) zur drehbaren Lagerung eines Gepäckfachbehälters (2) in einem Gepäckfachgehäuse (3) um eine Schwenkachse (S), mit: – einem gehäuseseitigen Lagerblock (5), welcher drehfest mit dem Gepäckfachgehäuse (3) verbindbar ist und welcher eine Lagertasche (6) aufweist; – einem Zwischenelement (7), welches eine Zunge (8) zum Eingriff in die Lagertasche (6) des gehäuseseitigen Lagerblocks (5) und eine erste Gleitfläche (9) aufweist; – einem behälterseitigen Lagerblock (10), welcher drehfest mit dem Gepäckfachbehälter (2) verbindbar ist und welcher eine zweite Gleitfläche (11) aufweist, wobei die erste Gleitfläche (9) und die zweite Gleitfläche (11) ein radiales Gleitlager (12) bilden; und – einer Fixierschraube (13) zur Verschraubung des Zwischenelements (7) mit dem gehäuseseitigen Lagerblock (5).
Patent DE-202013102259-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Gurtspanner (1) mit einem ersten festen Anschluss und mit einem zweiten, spannbaren Gurtanschluss, welcher spannbare Gurtan schluss eine zwischen zwei Wangen drehbar angeordnete Wickel welle (8) zum Aufwickeln eines Abschnittes eines daran ange schlossenen Gurtes (5.1), einen Antrieb zum Betätigen der Wickel welle (8) sowie eine Sicherungseinrichtung (12, 15) zum Sichern der Wickelwelle (8) bei gespanntem Gurt (5.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Wickelwelle (8) als Getriebe ausgeführt ist und ein Antriebsritzel (13) mit einer Antriebskontur zum Ansetzen eines einen Drehmoment auf das Antriebsritzel (13) übertragenden Werkzeuges umfasst, wobei die Wickelwelle (8) getrieblich an eine Drehbewegung des Antriebsritzels (13) gekop pelt ist.
Patent DE-202013103445-U1 (DE)
Title: Akkumulator
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-31
Abstract: Akkumulator, insbesondere für einen elektrischen Antrieb, mit zwei Leistungsanschlüssen (1a, b), einem Haupt-Energiespeicher (2) mit zwei Spannungspolen (3a, b), welche jeweils mit einem Leistungsanschluss (1a, b) über eine Anschlussleitung (4a, b) elektrisch verbunden sind, einer Logikeinrichtung (5), einer Kommunikationseinrichtung (6) und einer von der Logikeinrichtung (5) ansteuerbaren Schalteinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (7) einen Ladesperrungs-Schaltzustand einnehmen kann, in welchem ein Stromfluss in einer Lade-Richtung (9a) zum Aufladen des Haupt-Energiespeichers (2) verhindert und ein Stromfluss in Entlade-Richtung (9b) zum Entladen des Haupt-Energiespeichers erlaubt wird.
Patent DE-202013104137-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmodul mit Hintergrundbeleuchtung sowie Warenpräsentationseinheit
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Modul für eine Warenpräsentationseinheit (15), mit einem Warenablageabschnitt (1) und einem Front-Modul (20), das am vorderen Rand des Warenablageabschnitts (1) vorgesehen ist und diesen zumindest abschnittsweise abschließt, wobei der Warenablageabschnitt (1) eine horizontale Ablageplatte (2) zur Abstützung oder Aufnahme von zu präsentierenden Waren aufweist, die Ablageplatte (2) zumindest abschnittsweise eine flächige Lichtleiterplatte aufweist, der eine Lichtquelle (6) zugeordnet ist, deren Licht in eine Stirnseite der Lichtleiterplatte eingekoppelt ist, wobei die Lichtleiterplatte ausgelegt ist, um für die zu präsentierenden Waren zumindest abschnittsweise eine Hintergrundbeleuchtungsfunktion bereitzustellen, und das Front-Modul (20) eine Vorderseite aufweist, die zur Darbietung von Text-und/oder Graphikinformation für Kunden ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Front-Modul eine flächige Lichtleiterplatte (28) mit einer dieser zugeordneten Lichtquelle (27) aufweist, deren Licht in eine Stirnseite der Lichtleiterplatte (28) eingekoppelt ist, wobei die Lichtleiterplatte ausgelegt ist, um auf der Vorderseite des Front-Moduls (20) zumindest abschnittsweise eine Hintergrundbeleuchtung für die darzubietende Text- und/oder Graphikinformation bereitzustellen.
Patent DE-202013105451-U1 (DE)
Title: Schlingenvorrichtung zum Einfangen eines Objekts
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Schlingenvorrichtung (1) zum Einfangen eines Objektes, insbesondere zum Einfangen von Objekten oder Fremdkörpern (5) im menschlichen oder tierischen Körpern, umfassend ein hohles Element, insbesondere einen Katheter (2), und eine Schlinge (3) aus einem flexiblen elastischen Formgedächtnismaterial, wobei die Schlinge (3) relativ zu dem hohlen Element beweglich und in das hohle Element hineinziehbar und aus diesem herausschiebbar ist, und wobei die Schlinge (3) eine eingeprägte Ursprungsform aufweist, in welche die Schlinge (3) bei dem Herausschieben aus dem hohlen Element durch die bei dem Hineinziehen herbeigeführten Materialspannungen zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das hohle Element eine Austrittsöffnung (4b) aufweist, welche seitlich an dem hohlen Element angeordnet und gegenüber dem distalen Ende des hohlen Elementes zurückversetzt ist und durch welche die Schlinge (3) aus dem hohlen Element herausschiebar und in das hohle Element hineinziehbar ist.
Patent DE-202014000517-U1 (DE)
Title: Fleischloses Hamburger-Patty aus halbfestem Käse (Halloumi)
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Belag für Hamburger (sog. Burger-Patty), dadurch gekennzeichnet, dass er aus halbfestem Käse vom Typ Halloumi besteht.
Patent DE-202014010461-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit – einem Applikator (9, 11, 11', 16) zum Auflegen auf den Körper von außen, – einem Gehäuse (1–3), in dem der Applikator (9, 11, 11', 16) gehalten ist, und – einem Mechanismus (4, 6, 13) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (9, 11, 11', 16) relativ zu dem Gehäuse (1–3) in einer Stoßrichtung, so dass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können, wobei der Applikator (9, 11, 11', 16) einen schrägen Frontflächenanteil hat, der zumindest 30% einer in Bezug auf die Stoßrichtung vorderen Frontfläche des Applikators (9, 11, 11', 16) beträgt, der in Bezug auf die Stoßrichtung schräg nach außen weist und der dabei einen Winkel zu der Stoßrichtung zwischen 30° und 60° bildet, wobei die Frontfläche des Applikators (9, 11', 16) zwei schräge Frontflächenanteile in einem Winkel von 30°–60° zur Stoßrichtung mit einem verrundeten Übergang dazwischen aufweist, zwischen diesen schrägen Frontflächenanteilen zwei zu der Stoßrichtung parallele Flächen vorgesehen sind, der Applikator (9, 11', 16) in einer Ansicht entgegen der Stoßrichtung im Wesentlichen eine rechteckige Grundform aufweist, in einer Ansicht in einer ersten zu der Stoßrichtung senkrechten Richtung eine den schrägen Frontflächenanteilen mit dem verrundeten Übergang entsprechende verrundet-spitze Form aufweist und in einer zweiten zu der Stoßrichtung senkrechten Blickrichtung eine im Wesentlichen rechteckige Grundform aufweist.
Patent DE-202014100530-U1 (DE)
Title: Sicherungsring
IPC: F16B21/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Sicherungsring mit einem in eine Aufnahmenut einer Welle oder einer Bohrung einsetzbaren Ringkörper (10), der einen Ringspalt (12) zwischen gleich langen spaltseitigen Endabschnitten (11) aufweist, welche in radialer Richtung auf der bei Gebrauch von der Aufnahmenut abgewandten Seite gegenüber dem sich daran anschließenden Bereich des Ringkörpers (10) verbreitert sind, um eine durch unterschiedliche Zentrifugalkräfte bei rotierendem Ring auftretende Unwucht auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (10) bis auf die Endabschnitte (11) gleichbleibenden Querschnitt aufweist und die Masse der Endabschnitte (11) pro Längeneinheit in Umfangsrichtung so gewählt ist, dass die durch den Ringspalt (12) hervorgerufene Unwucht ausgeglichen ist.
Patent DE-202014103013-U1 (DE)
Title: Verpackung für Dichtungen einer mechanischen Antriebsvorrichtung
IPC: B65D85/58
Filed: 2014-07-02
Abstract: Verpackung (1) für Dichtungen (22, 23) einer mechanischen Antriebsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelteil (2) mit zwei, gegenüberliegenden, seitlich angeordneten Klappteilen (3, 4) vorgesehen ist, wobei der Mittelteil (2) einen durchsichtigen Träger (5) für die Dichtungen (22, 23) und im oberen Bereich (17) ein Aufhängemittel (20) aufweist, und der erste Klappteil (3) eine Stückliste (12) und der zweite Klappteil (4) eine Explosionsdarstellung (15) der Antriebsvorrichtung aufweist.
Patent DE-202015005714-U1 (DE)
Title: Unternehmensspezifischer mobiler Timer
IPC: G04F3/06
Filed: 2015-08-12
Abstract: Der unternehmensspezifische mobile Timer ist dadurch gekennzeichnet, dass er 1. in seiner Form dem handelsüblichen Produkt des Unternehmens entspricht 2. die eigenen, möglicherweise gesetzlich geschützten Farben des Unternehmens aufweist 3. aus Materialien besteht, die das Unternehmen verwendet 4. das möglicherweise gesetzlich geschützte Logo des Unternehmens trägt 5. die besondere und möglicherweise geschützte Schriftart des Unternehmens benutzt und 6. die möglicherweise besonderen Bedienelemente des Unternehmens verwendet Er entspricht in seiner Funktion als digital betriebener Zeitmesser dem Stand der Technik.
Patent DE-202015008667-U1 (DE)
Title: Luftkappe und Düsenanordnung für eine Spritzpistole und Spritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2015-12-21
Abstract: Luftkappe (1) für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, aufweisend zumindest eine zentrale Öffnung (7) welche von einer Mündung (11) begrenzt wird und zwei Hörner (3) mit zumindest je einem inneren und einem äußeren Hornluftkanal (15, 17) und einer inneren und einer äußeren Hornluftöffnung (15a, 17a), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem vorderen Ende (A) der zentralen Öffnung (7) und einer Achse (21), welche die Zentralachse (9) der zentralen Öffnung (7) senkrecht schneidet und durch den Mittelpunkt einer inneren Hornluftöffnung (15a) verläuft, zwischen 0,6 mm und 2,6 mm beträgt.
Patent DE-202015101928-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbares Netzteil für Tätowiermaschinen
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Netzteil für Tätowiermaschinen, das derart konfiguriert ist, dass es eine Eingangswechselspannung und eine Ausgangsgleichspannung mit einstellbarer Spannung, mit einstellbarem Tastverhältnis und mit einstellbarer Frequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – Mittel zum Einstellen der Werte betreffend Spannung, Tastverhältnis und Frequenz des Ausgangsstroms; – Kommunikationsmittel für die Fernverwaltung der Einstellung der Ausgangsspannung; – Eine Vielzahl von Anschlüssen, denen die Ausgangsspannung wahlweise zugeführt werden kann.
Patent DE-202015103720-U1 (DE)
Title: Befestigungsschlitten zur Befestigung einer Halteeinrichtung an einem OP-Tisch, insbesondere einer Halteeinrichtung mit einem Retraktor
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Befestigungsschlitten (100) zur Befestigung einer Halteeinrichtung (1) an einem OP-Tisch, insbesondere einer Halteeinrichtung (1) mit einem Retraktor (2), aufweisend einen Grundkörper (10), in dem eine Aufnahmeöffnung (11) zur Hindurchführung eines Vertikalträgers (12) der Halteeinrichtung (1) eingebracht ist, und mit einer Schienenführung (13), in der eine Schiene (14) des OP-Tisches aufnehmbar ist, wobei zum Einsetzen der Schiene (14) die Schienenführung (13) einen Öffnungsbereich (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieberelement (16) linear verschiebbar am Grundkörper (10) angeordnet ist, und wobei ein manuell drehbares Fixiermittel (17) vorgesehen ist, mit dem mittels einer Schraubbewegung das Schieberelement (16) in den Öffnungsbereich (15) wenigstens teilweise einfahrbar ist und wodurch die Schiene (14) in der Schienenführung (13) fixiert wird.
Patent DE-202015104872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen von Kunststoffrohren
IPC: B29C37/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Durchtrennen von Kunststoffrohren, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ein elektrisch leitendes Kabel (2) sowie zwei Handgriffe (1a, 1b) zum Halten des Kabels (2) aufweist, wobei einer der Handgriffe (1b) lösbar mit dem Kabel (2) verbindbar ist, und daß Mittel (3) zum Beaufschlagen des Kabels mit elektrischem Strom vorgesehen sind.
Patent DE-202015106121-U1 (DE)
Title: Steckbare elektrische Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R13/703
Filed: 2015-11-12
Abstract: Steckbare elektrische Verbindungsvorrichtung, umfassend mindestens ein Kontaktmittel (2, 3) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zu einem korrespondierenden Gegenkontakt eines Gegenelements zu der elektrischen Verbindungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindungsvorrichtung (1) weiter aufweist: zumindest ein Betätigungsmittel (14) und zumindest ein Schaltmittel (6, 9) um eine elektrische Verbindung zwischen dem zumindest eine Kontaktmittel (2, 3) und einem elektrischen Anschluss (12, 13) der elektrischen Verbindungsvorrichtung (1) herzustellen oder zu trennen, wobei das Betätigungsmittel (14) das Schaltmittel (6, 9) während des Steckvorgangs oder des Trennvorgangs der Verbindungsvorrichtung und ihrem Gegenelement bei Erreichen einer bestimmten Position, in der eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem mindestens einen Kontaktmittel (2, 3) und ihrem korrespondierenden Gegenkontakt besteht, betätigt.
Patent DE-202016100447-U1 (DE)
Title: Filter zur Reinigung von Wasser
IPC: C02F1/28
Filed: 2016-01-29
Abstract: Filter zur Reinigung von Wasser, umfassend – eine erste Filterlage (1) aus einem elektroaktiven Filtermaterial mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen Potential (Zeta-Potential), an dem sich im Wasser enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Viren und Keime, durch Elektroadsorption anlagern, – eine zweite Filterlage (2) aus einem elektroaktiven Filtermaterial mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen Potential (Zeta-Potential), an dem sich im Wasser enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Viren und Keime, durch Elektroadsorption anlagern, – und eine zwischen der ersten Filterlage (1) und der zweiten Filterlage (2) angeordnete dritte Filterlage (3), welche ein Adsorbens enthält, an dessen Oberfläche sich im Wasser befindliche Partikel oder gelöste Stoffe durch physikalische Adsorption anlagern.
Patent DE-202016101075-U1 (DE)
Title: Stapelbare Dose
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-02-29
Abstract: Dose mit einem annähernd zylinderförmigen Napf, wobei  – der Napf (NA) aufweist  – einen Mantel (NA1) mit einer Einlageöffnung (NA2) und einem Boden (NA3), und  – ein oberes und unteres Steck-Dreh-Koppelelement (NA4, NA5) in den Bereichen der Einlageöffnung (NA2) und des Bodens (NA3) des Mantels (NA1), die funktionell so abgestimmt sind, dass an das obere bzw. untere Steck-Dreh-Koppelelement (NA4, NA5) der Dose (KA) weitere Dosen (KB) jeweils über deren untere bzw. obere Steck-Dreh-Koppelelemente (NB5, NB4) koppelbar sind, und wobei  – die Steck-Dreh-Koppelelemente (NA4, NA5; NB4, NB5) radial so ausgerichtet sind, dass Bereiche (NA12) auf dem Mantel (NA1) des Napfes (NA) mit entsprechenden Bereichen (NB12) auf dem Mantel (NB1) eines Napfes (NB) zumindest einer angekoppelten Dose (KB) fluchten.