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Patent DE-3230561-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltgerät zur Steuerung von drehrichtungsumkehrbaren elektrischen Antrieben
IPC: H02P1/40
Filed: 1982-08-17
Granted: 1986-12-18
Abstract: Eine Schaltung zur Steuerung von drehrichtungsumkehrbaren elektrischen Gleich- oder Wechselstromantrieben besteht aus einem elektromagnetischen Schaltgerät zur Betätigung von im Hauptstromkreis liegenden Kontakten, von denen zwei Kontaktpaare zur Polumkehr als Umschalter geschaltet sind und aus zwei in einem Steuerkreis liegenden Spulen, deren Erregung über die Drehrichtung des Antriebes bestimmende Steuerkontakte geschaltet wird. Während bislang ein derartiges Schaltgerät zwei sogenannte Wendeschütze umfaßte, die gegenseitig verriegelt sein mußten, kann ein Schütz eingespart werden, wenn für die beweglichen Kontakte zumindest der beiden für die Drehrichtungsumkehr erforderlichen Kontaktpaare ein gemeinsamer Kontaktbetätiger vorgesehen ist, der mit einem im Magnetkreis beider Spulen liegender Anker verbunden ist, der eine mittlere Ruhelage hat und von der einen Spule in die eine Endlage, von der anderen Spule in die andere Endlage bewegbar ist. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, für die beweglichen Kontakte wiederum einen gemeinsamen Kontaktbetätiger vorzusehen, der mit einem Anker verbunden ist, der in einem beiden Spulen gemeinsamen, mittels eines Dauermagneten vormagnetisierten Magnetkreises liegt. In diesem Fall werden zur Erreichung der einen Endlage des Ankers in beiden Spulen gleichsinnige Durchflutungen in der einen Richtung, zur Erreichung der anderen Endlage gleichsinnige Durchflutungen in der entgegengesetzten Richtung und zur Erreichung der Mittellage jeweils
Patent DE-3231931-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer verschäumten Flotte auf eine textile Warenbahn o.dgl. mit faseriger Struktur
IPC: D06B19/00
Filed: 1982-08-27
Granted: 1984-09-27
Abstract: Mit der Vorrichtung soll ein Auftragsmedium, vorzugsweise verschäumte Flotte, auf Warenbahnen aufgetragen werden, wobei in den Wandungen der Medienzuführung zur Auftragsvorrichtung bzw. in der Medienführung in der Auftragsvorrichtung Zuführungsdüsen od.dgl., vorzugsweise Einspritzventile, vorgesehen sind. Diese dienen der Zuführung separater Flotten. Es ist im wesentlichen daran gedacht, ein verschäumtes Medium aufzutragen in einer bestimmten Farbe mit einer gegebenen Konsistenz der Flotte und diesem Medium vorzugsweise kurz vor dem Auftrag oder direkt über dem Auftrag Fremdflotten oder separate Flotten zuzusetzen in feinverteilter Form, beispielsweise in anderen Farben. Statt Farben, Farbflotten od.dgl. einzusetzen, können auch Chemikalien eingesetzt werden, die Effekte verursachen bzw. mit denen Effekte erzielt werden können.
Patent DE-3245305-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Abscheren von vier oder mehr Strömen geschmolzenen Glases in Tropfen
IPC: C03B7/10
Filed: 1982-12-08
Granted: 1984-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abtrennen von Tropfen von aus einem Glasspeiser auslaufenden Glasschmelzeströmen. Der Schermechanismus hat die Form von zwei Sätzen oder Paaren von Scherblättern, die mit Bezug auf den Speisertank diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Ein einziger Nocken treibt durch eine Vielzahl von Verbindungsmechanismen, um die beiden Paare von Scher- und Synchron-Mechanismen zu betätigen, so daß die Tropfen alle im gleichen Augenblick abgetrennt werden. Die Verbindungsstücke in dem Verbindungsmechanismus sind alle mit gebräuchlichen Längen-Einstelleinrichtungen versehen, um zu ermöglichen, daß Einstellung nach Aufbau möglich ist, was normalerweise nötig ist, um ein richtiges Arbeiten der Scherer sicherzustellen.
Patent DE-3247559-C2 (DE)
Title: Trägerfrequenz-Fernsteuerschaltung für einen Schrämwalzenlader in Gruben mit Duplex-Betrieb
IPC: E21C35/24
Filed: 1982-12-22
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerfrequenz-Fernsteuereinrichtung mit Duplex-Betrieb, insbesondere zu Abbau- und Lademaschinen mit Fräszylinder in Gruben, wobei die Vorrichtung Motoren und Unterbrecher enthält. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der erste Unterbrecher (4) mit einem zweiten, als Hauptschalter ausgestalteten Unterbrecher (5) verbunden ist, der auch den Anschluß an das Starkstromnetz herstellt, des weiteren mit Motoren (1, 2) verbunden ist; an beiden Enden des die Motoren (1, 2) und den ersten Unterbrecher (4) miteinander verbindenden Kabels ist je eine Trenneinheit (12, 7) angeschlossen; am gemeinsamen Punkt der Motoren (1, 2) und des Netzkabels ist der Eingang einer Steuereinheit (17) angeschlossen, deren erster Ausgang über einen Regler (18) und einen Akkumulator (19) am ersten Eingang eines Senders (14) angeschlossen ist; der zweite Eingang des genannten Senders (14) ist über eine Sendersteuereinheit (15) mit dem Eingang der ersten Trenneinheit (12) verbunden, während der Ausgang des Senders (14) über einen Empfänger (13) und einen digitalen Empfänger (16) am zweiten Eingang der Steuereinheit (17) angeschlossen ist, und der zweite Ausgang über den zweiten Eingang der Sendersteuereinheit (15) mit einem Horn (21) verbunden ist; der Ausgang der zweiten, an einem Starkstromkabel angeschlossenen Trenneinheit (7) ist über einen weiteren Empfänger (9) und einen digitalen Empfänger (11) am ersten Eingang einer Schalteinheit (6) angeschlossen, während der ....
Patent DE-3406708-C2 (DE)
Title: Anaerob härtende Kleb- oder Dichtstoffzusammensetzung
IPC: C08F220/00
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-01-02
Abstract: Anaerob härtende Kleb- oder Dichtstoffzusammensetzungen auf Basis von Mono-, Di- und/oder Tri(meth)acrylaten, einem Redoxsystem, einem Sulfamidderivat und einem sterisch gehinderten Phenol als Stabilisatorsystem sowie üblichen Zusätzen härten wesentlich schneller aus, wenn man als Aktivator Trimethylsilylester bestimmter aromatischer Sulfonsäuren zusetzt, wobei die Lagerstabilität für bestimmte Anwendungen noch ausreichend bleibt.
Patent DE-3407897-C2 (DE)
Title: Verschließbares Schmuckband
IPC: A44B19/04
Filed: 1984-03-03
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß, welcher insbesondere für Schmuckzwecke verwendbar ist, mit wechselweise verrastend ineinandergreifenden Zahngliedern, welche einander auf Lücke gegenüberliegende aneinandergereiht und mittels Schieber zu öffnen und zu schließen sind. Hierbei soll bei guter Flexibilität sich der Reißverschluß besser stabilisieren und sich in Verbindung mit Schmucksteinen und dergl. auch als Schmuckverschluß verwenden lassen, sowie überdies eine maschinelle Endlosfertigung erlauben und überdies soll die Möglichkeit geschaffen werden, den Reißverschluß allein ohne Verbindung über ein Verschlußband in Form eines Schmuckkolliers verwenden zu können, welches mittels Verschlußschieber zu öffnen und zu schließen, sowie in der Weite einstellbar ist.  Hierzu sind die verbreiterten Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe, vorzugsweise in Rundform zueinander beweglich und über Steglaschen und/oder -Zapfen ineinandergreifend miteinander verbunden. Nach einer weiteren Variation, sind die verbreiterten Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe, vorzugsweise in Rundform, zueinander beweglich durch Verstiftung über einen Stoff-, insbes. Bandkörper miteinander verbunden.
Patent DE-3412133-C2 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für drehelastische Kupplungen
IPC: G01M13/02
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Prüfvorrichtung für drehelastische Kupplungen, Drehschwingungsdämpfer oder ähnliche ein Primär- und ein Sekundärteil (2, 4) aufweisende Prüflinge auf einem Prüfstand mit einem Gehäuse weist eine Zentralwelle (1) auf, die in dem Gehäuse gelagert ist. Auf der Zentralwelle (1) ist der Prüfling mit einem Teil (2) befestigt, während dessen anderes Teil (4) mit einem Schwungrad (5) verbunden ist. An dem Schwungrad (5) oder an einer mit dem Schwungrad verbundenen Masse (6) ist eine Verstelleinrichtung (10) angeordnet, die ein Drehmoment auf den mit dem Schwungrad verbundenen Teil (4) des Prüflings erzeugt. Die Zentralwelle (1) ist mit einem Schwingungserzeuger (3) verbunden. Eine über eine Ein- und Ausrückeinrichtung (8) betätigte Druckplatte (9) greift zur Erzeugung einer Axialkraft (Kupplungskraft) an dem Prüfling an.
Patent DE-3435469-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kautschukprodukts
IPC: C08J7/043
Filed: 1984-09-27
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es enthält folgende Verfahrensschritte: Aufbringen eines Kautschukprimers auf die Oberfläche einer Kautschukbasis, Aushärten des Primers, Auftragen eines aushärtbaren Polyurethananstrichmittels auf die Oberfläche des Primers und Aushärten des Anstrichmittels unter Wärme. Der Primer enthält einen Polyurethan aushärtenden Katalysator. Der Katalysator wird aus den Aminen oder Metallsalzen ausgewählt und in einer Menge von 0,01 bis 5 Gewichtsteilen für 100 Gewichtsteile des Primers, oder 0,2 bis 100 Gewichtsteilen auf 100 Gewichtsteile des Feststoffgehalts des Primers ausschließlich etwaiger Lösungsmittel verwendet.
Patent DE-3624474-C2 (DE)
Inventor: MYCH JOSEF
IPC: H01R39/64
Filed: 1986-07-19
Granted: 1994-06-16
Abstract: A rotating joint (18) for connecting a multi-conductor cable (26) of an electrical apparatus is supported by means of a rotating flange (24) in a cup-shaped housing (10) which is arranged in the apparatus. On the rotating joint (18) there are arranged two concentric contact pieces (32, 36) which are separated by an insulating plate (42), arranged in a rotationally fixed manner, and onto which sliding contacts (58, 62) are pushed. The sliding contacts (58, 62) are arranged to be self-supporting on the contact pieces (32, 36) and have no fixed connection to the housing, so that, if there is any movement between the apparatus and the connecting cable, no forces can occur between the sliding contacts (58, 62) and the contact pieces (32, 36) and the sliding contacts (58, 62) cannot be lifted off the contact pieces (32, 36). <IMAGE>
Patent DE-3834607-C2 (DE)
Inventor: LANDLER JOSEF
IPC: B29C51/36
Filed: 1988-10-11
Granted: 1997-12-11
Abstract: The invention relates to a further development of the method for the manufacture of shaped parts or objects from thermoformable plastics films, webs or sheets by deep drawing according to Patent Application P 37 14 366.2. In this method, the plastics films, webs or sheets are deep-drawn and formed and/or embossed or decorated over their entire length, the forming and/or preforming being carried out with the assistance of a pressure difference and with the avoidance of a reduced pressure acting on all sides and use being made, instead of and/or together with a shaped male mould, of a shaped support which has on its surface facing the deep-drawing mould the shape, shape regions or surface regions of the deep-drawing mould (in positive form) and is moved against the deep-drawing mould. The film is deflected or preformed by the pressure difference and/or by the support in the direction of the deep-drawing mould and, during or after the thermoforming, the support is bonded to the plastics film, web or sheet formed in the deep-drawing process and located in the deep-drawing mould.
Patent DE-3939511-C2 (DE)
IPC: B65F1/16
Filed: 1989-11-29
Granted: 1992-05-21
Abstract: The invention relates to a waste collection container with a top lid 1 and bottom part 2 which can be closed by means of the lid. In order to be able to store and collect compostable wastes in the collection container, provision is made according to the invention for an insert bottom 4 to be arranged in the bottom part 2 at a distance from the bottom 3 thereof and for a shaft-like ventilating element 5 to be provided on at least one inside wall of the bottom part 2, so that corresponding composting processes are promoted by air circulation. 
<IMAGE>
Patent DE-4116323-C2 (DE)
IPC: B65G47/82
Filed: 1991-05-16
Granted: 1993-06-17
Abstract: The invention relates to a device for discharging piece goods from a conveying line onto a discharging conveyor by means of a pushing strip which can be moved into the conveyor path. In order to produce a discharging device in which the reliability of discharging is increased while the discharging output and conveying speed remain high, it is proposed to articulate the front and rear ends of the pushing strip (3) each with an endless tension member (8) which is guided round two deflection roller (10, 11) which are rotatable about vertical roller axles (13) and which are synchronously driven, in such a way that the pushing strip (3) moves in the conveying direction at the same time as it pushes out the conveyed material. <IMAGE>
Patent DE-4124727-C2 (DE)
IPC: E05D5/10
Filed: 1991-07-25
Granted: 1994-01-27
Abstract: A fastening element for a member provided with a fastening bore, preferably for a hinge member, consists of a dowel-shaped sleeve insertable in a pre-drilled hold, in the through hole of which a pin provided with a head can be locked by about a quarter turn. To achieve a fast and easy assembly, the sleeve consisting of elastic material is provided in the vicinity of its tubular shank with a least one longitudinally extending slot. In the slotted portion the hole has a longitudinal cross-section. The shank of the pin has at least one section with a diameter approximately corresponding to the cross-section of the hole, which on its opposing narrower sides is provided with peripherally extending thread-like cutting webs.
Patent DE-4138208-C2 (DE)
Inventor: GLASER FRITZ DR
IPC: B60G21/073
Filed: 1991-11-21
Granted: 1995-10-05
Abstract: A wheel suspension for a vehicle, in particular for utility and agricultural vehicles, has a hydro-pneumatic spring system arranged between a vehicle body and a wheel support that includes at least one hydraulic cylinder, a hydraulic accumulator arrangement and an intervening valve arrangement. The hydro-pneumatic spring system contains at least two hydraulic accumulators. The hydraulic accumulators can be connected individually or in groups of more than one with the one or more hydraulic cylinders selectively by means of the valve arrangement. Preferably at least two of the hydraulic accumulators are provided with differing pre-loads. In addition load-sensitive damping, a blocking valve and a level control valve that can be controlled by a level control linkage with switches are provided.
Patent DE-4334771-C2 (DE)
Inventor: SCHMIDT GABRIELE
IPC: F23Q7/00
Filed: 1993-10-12
Granted: 1996-03-28
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03367 Sec. 371 Date Jun. 12, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 12, 1995 PCT Filed Oct. 12, 1994 PCT Pub. No. WO95/10736 PCT Pub. Date Apr. 20, 1995Glow plug with a heating rod formed of an inner pole (2) and a glow tube (5) in which there is heating element (3) which is electrically connected to the inner pole (2). At least in the area of its tip, the glow tube (5) is provided with a coating (7) of ceramic material, especially yttrium-stabilized zirconium dioxide which has a subsurface or adhesive layer (6) of NiCrAlY which is directly provided on the glow tube (5).
Patent DE-4403278-C2 (DE)
Inventor: JANCZAK ANDRZEJ
IPC: H01R4/24
Filed: 1994-01-31
Granted: 1997-12-04
Abstract: The electrical blade contact element is produced as a metal pressing from thin sheet material. The contact is produced with a narrow centre slot (4) that has a width marginally smaller than the diameter of the wire core (7). The general form of the unit is `U' shaped such that the insulated core can be pressed into the slot from the open end. The arms deflect slightly and the insulation is penetrated to make contact with the wire. An alternative version has the end edge, but with sufficient space to insert the wire. A number of variations are possible.
Patent NL-1001209-C2 (NL)
Inventor: TAN HAN HIONG
IPC: H04B10/293
Filed: 1995-09-15
Granted: 1997-03-20
Abstract: Optical network for signal transfer from a central station to subscriber stations. The signal to be distributed is split in at least two stages, with the signal being amplified by optical amplifiers. The Erbium Doped Fiber Amplifiers (EDFAs) to be used for this purpose are fed by an optical supply signal. By building up the supply signal from various signals with wavelengths lying closely together, Stimulated Brillouin Scattering (SBS) is avoided. As a result, by utilising centrally supplied EDPAs more splitting stages may be applied, as a result of which many more subscribers may be reached from one signal source than before. The subscribers may utilise inexpensive, low-sensitivity receivers. The optical network is particularly suited to form, in conjunction with a conventional non-optical (twisted-pair) network, a hybrid bi-directional transmission system. In this connection, the optical network is intended for the distribution of wide-band signals (CATV) and the non-optical network for bi-directional transfer of narrow-band signals. <IMAGE>
Patent NL-1002393-C2 (NL)
Title: Bicycle for both sexes - has low-level V-shaped top frame bar
Inventor: RAMADHIN SOERINDREDATH
IPC: B62J9/00
Filed: 1996-02-20
Granted: 1997-09-17
Abstract: A notice-board can be welded to the luggage bracket by the manufacturer, being one of three different types. Each type of board can accommodate a particular covering device, typically a net with straps. A similar model of bicycle can be provided which is suitable for children.
Patent NL-1007318-C2 (NL)
Title: Through=flow mandrel for electroforming metal films
Inventor: KNOL HARM GERRIT
IPC: C25D1/10
Filed: 1997-10-20
Granted: 1999-04-21
Abstract: The mandrel contains through-flow openings between wide and narrow dykes in the mandrel substrate supporting the circuit board electrical conductors, through which the galvanisation solution flows.  A mandrel with openings separated by dykes, used for electroforming metal films, comprises a substrate with a circuit board arrangement of electrical conductors (8', 8'') on the film-forming side, the board being linked to a power supply via two or more connections. The substrate contains through-flow openings (5) between substrate support dykes (2) and substrate dykes (6) supporting the electrical conductors. The width of the substrate support dykes is greater than that of the substrate dykes. Independent claims are also included for (a) the preparation of the mandrel, and (b) the use of the mandrel for electroforming metal films in a flowing galvanisation bath.
Patent NL-1017502-C2 (NL)
Title: Solar energy collector system involves collector under transparent roof covering and preferably with roof tile shape
Inventor: KLUINHAAR JAN
IPC: F24S10/40
Filed: 2001-03-06
Granted: 2001-11-06
Abstract: The solar energy collector system involves the collector being located under a transparent roof cover and preferably with roof tile shape. The transparent collectors are embedded in an insulation bed between the tile laths and covered with an insulation plate, beneath them is a reflective insulation layer for increased performance. By means of suspension holes and a hook edge the tile can be fixed and the full height of the tile laths used for the collectors. The circulation water in the collectors, apart from anti-freeze, is mixed with natural pigments, such as Paris red, yellow and/or brown ochre. This imparts the required tile color.
Patent NL-1035644-C2 (NL)
Title: Plastic clip for binding stem of plant, has arm connected to base through hinge, where end of arm is fixed with self-closing lock body and base is connected with another arm
Inventor: KEIJZER EDWARD
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-07-01
Granted: 2010-01-05
Abstract: The clip (101) has an arm (103) connected to a base (102) using a hinge (104), where the clip is made of plastic or polyethylene material. An end of the arm is fixed with a self-closing lock body. The base is connected with another arm (105). An independent claim is also included for a method for binding a stem of a plant by utilizing a plastic clip.
Patent NL-2001391-C2 (NL)
Title: Recreation board e.g. snowboard, has motion sensor for detecting rotation of recreation board, and data processing unit for controlling light sources by using signal obtained by motion sensor
Inventor: LINDEN LUCIEN MAURICE VAN
IPC: A63C5/06
Filed: 2008-03-20
Granted: 2009-09-22
Abstract: The board has a motion sensor (10) attached to the recreational board for detecting the rotation of the recreation board in the main direction of motion of the recreation board. Light sources (31-33) are placed at a distance from each other, and a data processing unit (20) controls the light sources by using a signal obtained by the motion sensor. An electrical power source (40) provides power needed for various components associated with the recreation board. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing a recreational board (2) a method for using a rotation of a recreational board.
Patent NL-2011556-C2 (NL)
Inventor: HEESBEEN JAN-DIRK PIETER
IPC: E04B9/16
Filed: 2013-10-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: A suspension system for a suspended ceiling includes, in an installed state, a primary profile which substantially extends in a first horizontal direction, one or more suspension elements for the suspension of the primary profile, a secondary profile which extends in a substantially second horizontal direction and which is configured to support ceiling plates, a coupling bracket for the coupling of the primary profile to the secondary profile. The coupling bracket includes a main body which couples to the primary profile; two coupling legs which extend from the main body and which connect to the secondary profile; and a positioning element which is configured to work with the primary profile to position the coupling bracket in relation to the primary profile.
Patent SE-524612-C2 (SE)
Title: Hutch for cats kept outdoors, has holes in side walls for cat to look out from and has heatable floor raised above ground
Inventor: ENGBERG RITA
IPC: A01K/
Filed: 2000-01-13
Abstract: The hutch has four side walls with holes in for the cat to look out from. The floor of the hutch is raised above the ground and is heatable.
Patent SE-514928-C2 (SE)
Inventor: WISTRAND ERIK
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-05-02
Abstract: A system and a method for handling connections between connection points (1, 2) in a communication network for controlling physical or software-based units comprising connection points (1, 2) for supply and reception of data, a filter bank (3) having filters (4, 5) for translation between the different data types (6) of connection points (1, 2) or for selection of transferred data, and a connecting unit (7) for providing a connection either without application of filters (4, 5), in the case where the data types (6) of the connection points (1, 2) for supply and reception match, or, in the case where they do not match, with application of a filter (4, 5) selected from the filter bank (3) or a sequence of filters (4, 5) selected from the filter bank (3) between at least one connection point (1) for supply of data and at least one connection point (2) for reception of data, said filter(s) being capable of translating data or selecting data between connection points (1, 2) for supply and reception of data.
Patent SE-519246-C2 (SE)
Title: Wood analysis method, uses Raman spectroscopy to determine type of wood and presence of rot
Inventor: HOLMGREN ALLAN
IPC: G01J3/44
Filed: 2001-06-20
Abstract: Raman spectroscopy is used to determine the type of wood and/or detect the presence of rot.  A method for analysing wood comprises the use of Raman spectroscopy to determine the type of wood and/or detect the presence of rot.
Patent SE-520220-C2 (SE)
Inventor: OEHGREN SOEREN
IPC: E01H10/00
Filed: 2001-10-16
Abstract: The invention concerns a method of treating icy road surfaces and a means of executing the method that comprises a container 2 arranged on a vehicle 1 in which a fine grain friction material is stored, a container 3 in which a fluid is stored and arranged in conjunction with the said containers 2, 3 openings 7, 8 from which the material and the fluid respectively can be applied. For executing the method is used a dry friction material of predetermined fraction that is emitted in a fluid applied in a predetermined amount, temperature and pressure to the road surface with the objective of increasing the adhesion of the said friction material to the road surface.