baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19527757-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Verbinder
Inventor: RODRIQUEZ EDUARDO
IPC: H01R13/436
Filed: 1995-07-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Elektrischer
Verbinder (10), der angepasst ist, um elektrische Anschlussenden
(18), die mit elektrischen Drähten
(19) verbunden sind, lösbar
an einem Aufnahmeelement (11) zu befestigen, wobei das Aufnahmeelement
(11) eine Öffnung
zur Aufnahme des Verbinders (10) aufweist, wobei der Verbinder (10)
folgende Merkmale umfasst:  einen Verbinderkörper (10.3) mit einem ersten
Ende (10.1) und einem zweiten Ende, wobei der Verbinderkörper (10.3) einen
ersten Hohlraum (14) zur Aufnahme eines Anschlussendes (18) und
einen zweiten Hohlraum (22) zur Aufnahme eines Distanzstückes (17)
aufweist, wobei der erste Hohlraum (14) eine Einlassöffnung an
dem zweiten Ende (10.1) des Verbinderkörpers (10.3) aufweist, und
wobei der zweite Hohlraum (22) eine Einlassöffnung (16) an dem zweiten
Ende des Verbinderkörpers
(10.3) aufweist;  eine erste Trennwand (13) und eine zweite
Trennwand (13') in dem Verbinderkörper (10.3), wobei die erste
Trennwand (13) den ersten Hohlraum (14) von dem zweiten Hohlraum (22)
trennt und einen deformierbaren Bereich (13.1) benachbart zu dem...
Patent DE-19602819-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KROISS HUGO
IPC: B60K15/03
Filed: 1996-01-26
Granted: 2006-07-20
Abstract: Kraftstoffbehälter mit
mindestens einer Absaugstelle an einer geeigneten, tiefer gelegenen Stelle
des Kraftstoffbehälters,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Absaugstelle (3) durch eine Öffnung
(4) im Kraftstoffbehälter
(1) gebildet ist, in der ein Einsatz (5, 17) dicht mit dem Kraftstoffbehälter (1)
befestigt ist, daß der
Einsatz (5, 17) an seiner zum Innenraum (10) des Kraftstoffbehälters (1)
gerichteten Fläche
(11) eine Sollbruchstelle (12) aufweist, deren Verlauf der Größe und Form
eines Absaugrohres (9) angepaßt
ist.
Patent DE-19700445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbringung unterschiedlichfarbiger Flocke auf Dichtungsprofile
Inventor: FLAUSS HASSO
IPC: B60J10/17
Filed: 1997-01-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen verschiedenfarbiger Flocke und/oder Flockarten auf
eine Profiloberfläche
eines, insbesondere als Karosseriedichtungsprofil dienenden Profils,
in das nach dem Extrudieren die Flocke eingeschossen und außerdem Bohrungen
und Trennschnitte eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Flocke gleichzeitig mit dem Herstellen der Bohrungen und Trennschnitte
in das dann stillstehende Profil eingeschossen werden und zwar in
vorher eingestellte und voneinander getrennt gehaltene Beschichtungsbereiche unterteilt.
Patent DE-19711967-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung zur Wiedergabe dreidimensionaler Bilder
Inventor: KIM JONG-MAN
IPC: H04N13/239
Filed: 1997-03-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
zur Wiedergabe eines dreidimensionalen Bildes, mit  einer rechten
Kamera (10) und einer linken Kamera (20), die Rechts- und Linksbildsignale
erzeugen, um es einem Betrachter zu ermöglichen, Gegenstände in drei
Dimensionen zu sehen,  Bildsignalverarbeitungsmitteln zum Kombinieren
der mit den Kameras erzeugten Rechts- und Linksbildsignale zu einem
Dreidimensionalbildsignal und Verarbeiten des Dreidimensionalbildsignals
durch Aufteilen desselben so, daß es als dreidimensionales
Bild wiedergegeben wird,  einem Flüssigkristallanzeigefeld (60),
bei welchem die einzelnen Pixel durch das aufgeteilte Dreidimensionalbildsignal
zur Ausbildung von Rechts- und Linksbild unabhängig angesteuert werden, und  einem
vor dem Flüssigkristallanzeigefeld
angeordneten optischen System (3) zur Aufteilung von Rechts- und
Linksbild des Flüssigkristallanzeigefelds,  wobei
das Flüssigkristallanzeigefeld  drei
getrennte Pixel für
Rot, Grün
und Blau, die in einer vertikalen Linie angeordnet sind, aufweist,
wobei die getrennten Pixel ein und derselben Farbe in einer horizontalen
Linie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß es ferner  Abtastelektrodenleitungen
in horizontaler Richtung, die...
Patent DE-19713654-B4 (DE)
Title: Progressiv darstellbare Umrissschrift und Verfahren zum Erzeugen, Übertragen und Darstellen derselben
Inventor: CHOI HYEONG IN
IPC: G06K15/02
Filed: 1997-04-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: Schrittweise,
zunehmend detaillierter darstellbarer Zeichensatz, der Zeicheninformation
jedes Schriftzeichens enthält,
wobei die Zeicheninformation jedes Schriftzeichens umfasst:  Koordinaten
von Steuerpunkten, die jedes der Schriftzeichen bilden;  Niveauinformation
zur schrittweisen, zunehmend detaillierteren Übertragung oder Darstellung
der Schriftzeichen, wobei die Niveauinformation angibt, welche der
Steuerpunkte zur Darstellung des Schriftzeichens in einem Darstellungsniveau
zusätzlich
zu den Steuerpunkten des Schriftzeichens im nächstniedrigeren Darstellungsniveau
benötigt werden;
und  eine Indexinformation zum dynamischen Ausdrücken progressiver
Verbindungsbeziehungen zwischen jedem der Steuerpunkte, wenn jedes
der Schriftzeichen schrittweise, zunehmend detaillierter dargestellt
wird.
Patent DE-19744574-B4 (DE)
Title: Filtermodul
Inventor: DIEMER WOLFGANG
IPC: B01D29/41
Filed: 1997-10-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Filtermodul
mit mehreren aufeinander geschichteten scheibenförmigen Filterzellen (10, 14),
die jeweils eine zentrale öffnung
aufweisen, durch die sich mindestens ein Zugkräfte aufnehmendes Element (33)
erstreckt, das mit an den axialen Enden des Filtermoduls (8, 9)
angeordneten Abschlußringen
(12, 13, 16, 17) verbunden ist, die an ihren Stirnseiten eine Flachdichtung
(22, 22', 36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Abschlußring
(12, 13, 16, 17) mit einem Adapter (19, 23, 24) verbunden ist, wobei
der Adapter (19, 23, 24) einen hohlzylindrischen Abschnitt (25,
25', 61) zur Verbindung mit einem flüssigkeitsführenden weiteren Bauteil (17;
23, 24; 29, 29') aufweist und der Adapter (19, 23, 24) eine Dichtfläche (38, 58)
zur axialen Anlage an der Flachdichtung (22, 22', 36) aufweist,
die gegen die Flachdichtung (22, 22', 3b) dichtend gepresst ist.
Patent DE-19746259-B4 (DE)
Title: Transportgestell
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65G1/14
Filed: 1997-10-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Transportgestell
mit Klinkensäulen, dadurch
gekennzeichnet, dass als Verbindung zwischen der Klinkensäule (1)
und den Klinken (4) Gabeln (5 + 5a) dienen, wobei die Gabeln aus
einem Holm(10) und zwei Armen (12) bestehen, zwischen denen sich
die Klinken (4), um Drehpunkte (6 + 6a) bewegen, während die
Gabeln (5, 5a) über
Drehpunkte (8, 9, 8a, 9a) mit der Klinkensäule (1) verbunden sind.
Patent DE-19753946-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Beschichtungsmittel
Inventor: LOTT HANS-JOCHEN
IPC: D21H19/38
Filed: 1997-12-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Leitfähiges Beschichtungsmittel, insbesondere für Papier, Karton bestehend aus:  – 25 bis 35 Gew.-% eines Bindemittels in der Form eines Polysaccharidharzes, dessen Film nach Trocknung durch Wasser ablösbar ist  – 2 bis 10 Gew.-% eines Benetzungsmittels  – 10 bis 15 Gew.-% Ruß  – 10 bis 20 Gew.-% Graphit  – Rest Wasser
Patent DE-19812464-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: F16N19/00
Filed: 1998-03-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kurbelgehäuse einer
Brennkraftmaschine, das im Gießverfahren
hergestellt ist und dessen Gehäselängswände (2,
3) des Kurbelgehäuses
zumindest teilweise doppelwandig jeweils durch eine innere Gehäusewand
(4, 5) und eine äußere Gehäusewand
(6, 7) mit einem dazwischen liegenden Spaltraum (11, 12) gebildet
sind, wobei jeweils die innere Gehäusewand (4, 5) und die äußere Gehäusewand
(6, 7) in einem Gießvorgang
gemeinsam hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuselängswände (2,
3) derart eingerichtet sind, dass der großflächige doppelwandige Bereich
sich in Längsrichtung zumindest über eine
Zylinderbohrung erstreckt.
Patent DE-19813038-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis und Hydraulikventil
Inventor: LEZIM CARSTEN
IPC: F01P7/04
Filed: 1998-03-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Hydraulikkreis
(10) mit einer Hydraulikpumpe (12) und wenigstens zwei von einem
von der Hydraulikpumpe (12) erzeugten Hydraulikdruck angetriebenen
Verbrauchern (18, 22), wobei die Verbraucher (18, 22) in dem Hydraulikkreis
(10) in Serie angeordnet sind und parallel zu wenigstens dem zweiten
Verbraucher (22) in einem diesen zweiten Verbraucher (22) überbrückenden Überbrückungskanal
(38) ein Schwelldruckventil (40) angeordnet ist, welches von einem
an wenigstens dem ersten Verbraucher (18) anliegendem Druck derart
steuerbar ist, dass bei einem vorbestimmten ersten Schwelldruck
am ersten Verbraucher (18) das Schwelldruckventil (40) den Überbrückungskanal
(38) öffnet,
dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulikpumpenseitiger Eingang
(48) des Schwelldruckventiles (40) gleichzeitig als zusätzlicher Steuereingang
derart ausgebildet ist, dass bei einem vorbestimmten zweiten Schwelldruck
an diesem hydraulikpumpenseitigen Eingang (48) das Schwelldruckventil
(40) den Überbrückungskanal
(38) öffnet,
nämlich
einerseits der Steuereingang (52) des Schwelldruckventiles (40) über eine
Steuerleitung (42) von einem an dem ersten Verbraucher (18) herrschenden
Druck, insbesondere dem ersten Schwelldruck ansteuerbar ist und...
Patent DE-19930784-B4 (DE)
Title: Spannfutter für Werkzeugmaschinen
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/167
Filed: 1999-07-03
Granted: 2008-11-27
Abstract: Spannfutter
für Werkzeugmaschinen, insbesondere
Drehmaschinen, mit einem Futterkörper
(2), mit mehreren in radialen Führungsnuten
(3) des Futterkörpers
(2) angeordneten Spannbacken (7) und mit die Spannbacken (7) antreibenden,
im Futterkörper
(2) in Keilstangentaschen (4) quer zu den Führungsnuten (3) verschiebbaren
Keilstangen (5), die zur Bildung einer Schrägverzahnung mit einer Zahnreihe
(6) in entsprechende Zahnlücken
(8) der Spannbacken (7) in Eingriff zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß in
jeder Keilstange (5) ein parallel zur Futterachse (13) verstellbar
geführter
Verriegelungsbolzen (14) angeordnet und jeder Keilstange (5) ein
Verriegelungschieber (15) zugeordnet ist, die zwischen einer den
die Zahnreihe (6) aufweisenden Verriegelungsbolzen (14) in Eingriff
mit den Spannbacken (7) haltenden Riegelstellung in eine den Backenwechsel
ermöglichende Wechselstellung
verstellbar sind, und daß in
dem Verriegelungsbolzen (14) ein axial verstellbarer und unter der
Kraft einer Feder (28) in Richtung der Spannbacke (7) gedrückter Rastbolzen
(29) angeordnet ist.
Patent DE-19959805-B4 (DE)
Title: Rohrhalterung für einen Dachrinnenentwässerungsrohrstrang
Inventor: BUEHLMEYER THOMAS
IPC: E04D13/08
Filed: 1999-12-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Rohrhalterung
(100) für
einen Rohrstrang (10), der aus mehreren teleskopisch ineinander
geschobenen Teilrohren (10.1 ... 10.n) mit überlappenden Stülpbereichen
(4) besteht und für
die Dachentwasserung bestimmt ist, mit welcher Rohrhalterung der
Rohrstrang vor einer Wand gehaltert werden kann, wobei die Rohrhalterung
wenigstens einen Befestigungsfinger (3) aufweist, der an einer vertikal
angeordneten Schiene (2.1) in beliebiger Höhe anzubringen ist und der
mit einem Fortsatz (5) in den Stülpbereich
(4) zwischen zwei Teilrohren einschiebbar ist, so dass das von oben
kommende Teilrohr im Bereich von dessen unterer Rohrkante (14) gehaltert
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schiene (2.1) ein C-Profil
ist, das zwei abgewinkelte und mit ihren Enden (6.1, 6.2) aufeinander
gerichtete C-Schenkel (12.1, 12.2) aufweist,  – und dass
der Befestigungsfinger (3) ein etwa T-förmiges Blechstück (3.2)
umfasst, das im montierten Zustand einen etwa parallel zur Längsrichtung
des Schienenprofils angeordneten, unten mit dem Fortsatz (5) endenden
Blechstreifen (13.1) und...
Patent AU-2013100009-B4 (AU)
Title: Treatment of chronic obstructive pulmonary disease
Inventor: KIECKBUSCH THOMAS
IPC: A61K9/14
Filed: 2013-01-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: C:NPorbl\DCC\DAR\484T87_ 1. DOC-4/0 1/20 L3 Treatment of chronic obstructive pulmonary disease A method of treating a subject affected by chronic obstructive pulmonary disease. The method comprising administering to the subject a unit dosage form of a dry powder formulation of glycopyrronium bromide.
Patent DE-102004004314-B4 (DE)
Title: Brühvorrichtung für eine Kaffeemaschine
Inventor: BALKAU WERNER
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-01-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Brühvorrichtung für eine Kaffeemaschine, mit einer durch einen Brühkammeroberteil (1) und einen Brühkammerunterteil (2) gebildeten Brühkammer zum Extrahieren einer Kaffeeportion, wobei der eine Brühkammerteil (1) mit einem Verschlusselement (24) zum Verschließen einer am anderen Brühkammerteil (2) angeordneten Kammer (3) zur Aufnahme der Kaffeeportion versehen ist, wobei Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2) am Brühkammeroberteil (1) vorgesehen sind, wobei die Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2) am Brühkammeroberteil (1) derart ausgebildet sind, dass der Brühkammerunterteil (2) zum Einführen und zur Entnahme einer Kaffeeportion bezüglich des Brühkammeroberteils (1) seitlich verschiebbar ist, wobei zum Verschließen der Kammer (3) Mittel (8, 19, 20, 21) vorgesehen sind, welche den Brühkammerunterteil (2) in Richtung der Längsachse (L1) des Verschlusselements (24) und/oder das Verschlusselement (24) in Richtung der Langsachse (L2) des Brühkammerunterteils (2) bewegen, wobei der Brühkammeroberteil (1) aus einem Innenteil (5) und einem relativ dazu verschiebbaren Außenteil (7) besteht, wobei das Verschlusselement (24) am Innenteil (5) angeordnet ist, wobei die Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2) am Außenteil (7) angeordnet sind, und wobei der Innenteil (5) ortsfest angeordnet und der Außenteil (7) relativ dazu verschiebbar ist.
Patent DE-102004006551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen eines Untersuchungsobjekts, dielektrisches Element, Magnetresonanzsystem und Steuereinrichtung für ein Magnetresonanzsystem
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-02-10
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen eines Untersuchungsobjekts
(P), bei dem am Untersuchungsobjekt zur lokalen Beeinflussung der
B 1 -Feldverteilung ein dielektrisches Element
(1) mit hoher Dielektrizitätskonstante
positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das dielektrische
Element (1) im Wesentlichen aus dielektrischem Material (3) besteht,
dessen Magnetresonanzlinie(n) bei einem gegebenen Magnetfeld mindestens
um ein bestimmtes Maß gegenüber der
Magnetresonanzlinie von Wasserprotonen verschoben ist/sind, und
dass bei einer Messung zur Erzeugung einer Magnetresonanzaufnahme
eine Messsequenz verwendet wird, so dass bei einer Akquisition der
Bild-Rohdaten das dielektrische Material (3) des dielektrischen
Elements (1) keine Signalbeiträge
für die
Bilderzeugung liefert und/oder die vom dielektrischen Material (3)
des dielektrischen Elements (1) verursachten Signale von den vom
Untersuchungsobjekt verursachten Signalen separierbar sind.
Patent DE-102004009295-B4 (DE)
Title: Motorabdeckung mit internen Schwingungsdämpfungsplatten
Inventor: MILLER ALAN S
IPC: F02B77/13
Filed: 2004-02-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Abdeckungsanordnung für einen Motor, umfassend:  eine Abdeckung (12), die Umfangsränder (14) und eine sich zwischen den Rändern (14) erstreckende Wand umfasst, wobei die Wand zumindest einen schwingungsempfindlichen Montagewandabschnitt (18, 20, 22) aufweist,  ein Paar zugeordnete Dämpfungsplatten (24, 26), das eine erste Dämpfungsplatte (24) umfasst, die eine ebene Fläche aufweist, die direkt mit einem wesentlichen Teil des Montagewandabschnittes (18, 20, 22) in Eingriff steht, und eine zweite Dämpfungsplatte (26) umfasst, die eine ebene Fläche aufweist, die direkt mit einem wesentlichen Teil der ersten Dämpfungsplatte (24) in Eingriff steht,  wobei das Paar Dämpfungsplatten (24, 26) mechanisch aneinander und an der Innenseite des Montagewandabschnittes (18, 20, 22) der Abdeckung (12) an mehreren gemeinsamen Befestigungsstellen (28) befestigt ist, wobei die Dämpfungsplatten (24, 26) unterschiedliche Dicken mit unterschiedlichen Schwingungsfrequenzen aufweisen, die angepasst sind, Schwingungen in dem Montage-Wandabschnitt (18, 20, 22) der Abdeckung (12) über einen Bereich von Motordrehzahlen zu verschieben oder zu...
Patent DE-102004013108-B4 (DE)
Inventor: SACHS JENS
IPC: H02H7/08
Filed: 2004-03-17
Granted: 2011-03-10
Abstract: A power supply and method of operating the same. The method includes the steps of: operating first and second switches to an “On” position; operating said first switch to a “Off” position, causing a flow of a first free-wheeling current through a first free-wheeling current path; measuring a value of said free-wheeling current; controlling the switching of said second switch responsive to said value of said free-wheeling current; and regulating power from said power supply unit. The power supply includes: an inductive converter; a first free-wheeling current path comprising: a first switch connected in series with said inductive converter and a first means for measuring a first free-wheeling current flowing through said first free-wheeling current path; and a second free-wheeling current path comprising: a second switch connected in series with said inductive converter and a second means for measuring a second free-wheeling current flowing through said second free-wheeling current path.
Patent DE-102004013604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Nox-Absorptionsmenge
Inventor: TANABE KEIKI
IPC: B01D53/94
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
einer NOx-Absorptionsmenge eines in einen Abgaskanal in einem Motor
eingefügten
NOx-Absorptionskatalysators (1), dadurch gekennzeichnet, daß es die
Schritte aufweist:  Schätzen
der NOx-Absorptionsmenge unter Verwendung eines Polynoms, das durch
NOx-Absorptionskennwerte des NOx-Absorptionskatalysators (1) reflektiert
wird, und  sequentielles Korrigieren jedes Koeffizienten des
Polynoms auf der Basis von tatsächlich
gemessenen NOx-Reinigungsraten,  wobei das Polynom zum Erhalten
der NOx-Absorptionsmenge
x, welches in dem Schätzungsschritt
verwendet wird, eine NOx-Reinigungsrate r, eine Abgastemperatur
y und eine Abgasströmungsgeschwindigkeit
z enthält,  das
Polynom ein Polynom ist, das durch Multiplizieren der Abgastemperatur
y und der Abgasströmungsgeschwindigkeit
z mit entsprechenden Koeffizienten erhalten wird  und das Polynom
durch die nachstehende Gleichung ausgedrückt wird:  x
= [r – (k 0  + k 2 y + k 3 z ...)]/(k 1  + k 4 y + ...) wobei hier k i (i
= 1, 2, ...) Koeffizienten sind.
Patent DE-102004025051-B4 (DE)
Title: Adjustable hardtop vehicle roof has adjustment device held at rear portion of roof for moving and adjusting back window with front and rear portions and side supports between open and closed positions
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: The vehicle roof (1) consists of a front portion (2), a rear portion (3), and side supports (5). The rear portion and side supports enclose the back window (4) of a vehicle. An adjustment device (12) is held at the rear portion of the roof for moving and adjusting the back window with the front and rear portions and the side supports between open and closed positions. - The back window moves independent of the side supports arranged at the rear portion of the vehicle roof. A storage section (10) at the back of the vehicle is provided to store the vehicle roof when in closed position.
Patent DE-102004030643-B4 (DE)
Title: Steueranordnung für ein Akkordeon
Inventor: GUETH MICHAEL
IPC: G10H1/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Steueranordnung
für ein
Akkordeon, umfassend:  – ein
Tastenmodul (1), welches am Akkordeon lösbar befestigbar ist und eine
erste (6) und eine zweite Gruppe (7) von Schalttasten (2) umfasst,
wobei die erste Gruppe (6) in derselben Anordnung wie zumindest
ein Teil des Bassmanuals des Akkordeons angeordnet ist und diesen
Teil deckungsgleich überdeckt,
wobei den der ersten Gruppe (6) zugeordneten Schalttasten (2) nicht
veränderliche
Schaltfunktionen zugeordnet sind;  – ein Programmiermodul (5)
mit einer Miniaturschaltergruppe, über deren Stellung programmierbare
Schaltfunktionen der Schalttasten (2) der zweiten Gruppe (7) auswählbar sind;  – ein Signalerzeugungsmodul
(8), welches in Reaktion auf die Bestätigung mindestens einer der
Schalttasten (2) entsprechend der dieser zugeordneten Schaltfunktion
ein oder mehrere Steuersignale generiert;  – ein Transformationsmodul
(9), welches zumindest einige der Steuersignale in das MIDI-Format
wandelt;  – ein Übertragungsmodul,
welches die Steuersignale an die MIDI-Eingangsschnittstelle oder
eine gerätespezifische Eingangsschnittstelle
eines computerbasierten Rhythmusgerätes übermittelt, um dort vorbestimmte
Rhythmussequenzen...
Patent DE-102004030807-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/512
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein
Verbinder für
eine Vorrichtung mit:  einem Vorrichtungsgehäuse (71) mit einer Befestigungsöffnung (72)
und einem Anschlag (73);  einem vorrichtungsseitigen Gehäuse (30),
welches in die Befestigungsöffnung
des Vorrichtungsgehäuses
einführbar ist
und wenigstens einen vorrichtungsseitigen Anschluss (50) hält; und  einem
drahtseitigen Gehäuse
(10), das in das vorrichtungsseitige Gehäuse (30) einsetzbar und hiervon
entfernbar ist und welches wenigstens einen drahtseitigen Anschluss (20)
hält, der
am distalen Ende eines elektrischen Drahtes (24) befestigt ist,
wobei  der wenigstens eine drahtseitige Anschluss (20) mit dem wenigstens
einen vorrichtungsseitigen Anschluss (50) verbindbar oder hiervon
trennbar ist, in dem das drahtseitige Gehäuse (10) mit dem vorrichtungsseitigen
Gehäuse
(30) verbunden oder hiervon getrennt wird,  das vorrichtungsseitige
Gehäuse
(30) in Vorwärtsrichtung durch
Anschlag des vorrichtungsseitigen Gehäuses am Anschlag (73) des Vorrichtungsgehäuses gestoppt
wird, und  das vorrichtungsseitige Gehäuse (30) durch einen Halter (60)
gehalten wird, der innerhalb des Vorrichtungsgehäuses (71) angeordnet ist, an
dem vorrichtungsseitigen...
Patent DE-102004035649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von parallelen Folienstreifen auf eine Materialbahn
Inventor: LEUDERS JOSEF
IPC: B32B37/20
Filed: 2004-07-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von parallelen Folienstreifen auf eine Materialbahn,  wobei
die Folienstreifen quer zur Materialbahn Twiststationen zugeführt werden,
in denen die Laufrichtung der Folienstreifen in Twisteinrichtungen
durch mindestens zwei Umlenkrollen, deren Achsen senkrecht zueinander
stehen, um 90° umgelenkt
wird und die Folienstreifen parallel zu der Bewegungsrichtung der
Materialbahn ausgerichtet werden,  wobei jedem Folienstreifen
eine Twiststation zugeordnet ist, die einen Träger und einen darauf angeordneten
sowie in Bewegungsrichtung der Materialbahn verstellbaren Ausleger
aufweist,  wobei die Position jeder Twiststation quer zur Bahnrichtung der
Materialbahn individuell durch die Positionierung des an einem Maschinengestell
bewegbar geführten
Trägers eingestellt
wird,  wobei jeder Folienstreifen in der zugeordneten Twiststation eine
Twisteinrichtung durchläuft,
die an dem in Bewegungsrichtung zur Materialbahn verstellbaren Ausleger
der Twiststation angeordnet ist, und  wobei die Folienstreifen
nach Verlassen der Twiststationen einem Kaschierwerk zugeführt werden
und dort mit der Materialbahn verbunden werden.