baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041645-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Orientierungsbestimmung in einem Bild
Inventor: JANG WON-CHURL
IPC: G06K9/52
Filed: 2006-08-23
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Orientierungsbestimmung in einem Bild, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Aufteilen des Bildes in erste partielle Bereiche, Messen von Gradienten von Pixeln des Bildes und Bestimmen repräsentativer Orientierungen der ersten partiellen Bereiche,  – Filtern des Bildes unter Verwendung eines doppelten Orientierungsfilters (3553, 3555), um ein verbessertes Bild zu erzeugen, und Neumessen der repräsentativen Orientierungen der ersten partiellen Bereiche durch Neumessen der Gradienten der Pixel des verbesserten Bildes und  – Aufteilen der ersten partiellen Bereiche in zweite partielle Bereiche und Bestimmen von repräsentativen Orientierungen der zweiten partiellen Bereiche in Bezug auf eine Krümmung der ersten partiellen Bereiche in Reaktion auf die neu gemessenen repräsentativen Orientierungen der ersten partiellen Bereiche und der neu gemessenen Gradienten der Pixel.
Patent DE-102006050820-B4 (DE)
Title: Hutablage
Inventor: BENDIG STEFAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2006-10-27
Granted: 2019-03-07
Abstract: Hutablage (1) zur starren Verbindung mit der Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus einem PU-Schaum bestehenden, plattenförmigen Trägerelement (3) und mit einer mit dem Trägerelement (3) verbundenen Verkleidung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) einstückig aus dem eine Dichte von 5 - 8 kg/m 3  aufweisenden PU-Schaum gebildet ist, und dass die der Karosserie (2) zugewandte Seite (3b) des Trägerelements (3) mehrere in Längs- und Querrichtung desselben verlaufende Luftführungskanäle (5) und mehrere zur Abstützung des Trägerelements (3) an der Karosserie (2) dienende Abstützelemente (6) aufweist.
Patent DE-102006056498-B4 (DE)
Title: Heck-Unterfahrschutz
Inventor: SCHIMMELPFENNIG KARL-HEINZ
IPC: B60R19/56
Filed: 2006-11-30
Granted: 2016-03-17
Abstract: Heck-Unterfahrschutz (5) für einen Lastkraftwagen (1), der einen Überhang hinter den hinteren Rädern (4) aufweist, umfassend: – einen oberhalb der Fahrbahn an dem Lastkraftwagen (1) angeordneten Fahrzeugrahmen (3) und, – ein durch wenigstens einen Halter (7) an dem Fahrzeugrahmen (3) gehaltenes Prallelement (6), das unterhalb des Fahrzeugrahmens (3) im Heckbereich des Lastwagens (1) eine Ausgangs- oder Normalstellung einnimmt – wobei das Prallelement (6) unter der Einwirkung von bei einem Auffahrunfall auftretenden, in Fahrzeuglängsrichtung wirkenden Aufprallkräften aus seiner Ausgangs- oder Normalstellung bis in eine End- oder Unfallstellung bewegbar ist, wobei – der wenigstens eine Halter (7) in der Ausgangs- oder Normalstellung vertikal oder schräg aufwärts bezüglich des Fahrzeugrahmens (3) ausgerichtet ist und mit dem Fahrzeugrahmen (3) und dem Prallelement (6) verbunden ist; – wobei der Halter (7) bei einem Auffahrunfall derart verformt wird, dass das Prallelement (6) von der Ausgangs- oder Normalstellung in die End- oder Unfallstellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass das Prallelement (6) in der Ausgangs- oder Normalstellung parallel in Längsrichtung zu dem Fahrzeugrahmen (3) vorgesehen ist und – in der End- oder Unfallstellung an einem das Prallelement (6) abstützenden Element anliegt.
Patent DE-102007001011-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Anzeige eines Hauptbildes auf einem Anzeigegerät
Inventor: KOLLER STEFAN
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-01-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Anzeige eines Hauptbildes (HB) auf einem Anzeigegerät (1), das an
ein Mediacenter (5) angeschlossen ist, mit den Schritten:  – Anzeigen
(S2) von auswählbaren
Zoom-Modi für
das Hauptbild (HB) durch Miniaturbilder der Anzeige des Hauptbildes
(HB) in dem jeweiligen Zoom-Modus,  – Auswählen (S3) eines der Zoom-Modi
durch Anwählen
eines der Miniaturbilder,  – Einstellen
(S7) des ausgewählten
Zoom-Modus für
das Hauptbild (HB) nach einer vorbestimmten Zeit (Z0) nach dem Anwählen des
Miniaturbildes.
Patent DE-102007038855-B4 (DE)
Title: Rohreinheit mit seitlichem Durchbruch
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L45/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Rohreinheit mit einem Rohrelement oder Leitungsrohr (10, 11) zumindest teilkreisförmigen Querschnittes zum Führen eines Strömungsmediums sowie einem von einem Deckelelement (24) verschließbaren seitlichen Durchbruch (70), der von einem ringartigen Kragen (20) als Lager für das Deckelelement umgeben ist, wobei der rohrwärtige Rand des Kragens als Fußlinie (21) der querschnittlich gekrümmten Oberfläche der den Durchbruch enthaltenden Wandung des Leitungsrohres (10) angepasst ist und dem Kragen radial zumindest zwei Formstege (72) des Leitungsrohres zugeordnet sind, die das Deckelelement in seiner Schließlage wenigstens teilweise haltend übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (24) einen Firstring (22) mit diesem zugeordneter Bodenplatte (34, 34a) aufweist, von der in einer Diametrallinie (G3) zumindest zwei Formtafeln (36, 36a) aufragen, die miteinander fluchten sowie den Firstring axial überragen.
Patent DE-102007046794-B4 (DE)
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B29C63/00
Filed: 2007-09-29
Granted: 2014-02-20
Abstract: A profile coating machine having a plurality of sets of driven transport rollers (12), wherein each set comprises one or more transport rollers (12) that are arranged on a common shaft (14) and are lockable on this shaft in different longitudinal positions, characterised in that the shaft (14) has in its peripheral surface a sequence of locking notches (32) arranged in different longitudinal positions, and each transport roller (12) has a spring-biased locking member (44) and is locked on the shaft (14) by engagement of this locking member in one of the locking notches.
Patent DE-102007056232-B4 (DE)
Title: Dreibeinstativ für die Vermessungstechnik
Inventor: NESTLE BERND
IPC: F16M11/26
Filed: 2007-11-22
Granted: 2012-03-08
Abstract: Dreibeinstativ (2) mit Aufnahmemitteln für die Festlegung eines Geräts (8) insbesondere der Vermessungstechnik, mit mehreren Tragelementen, die zur Positionierung und zum Abstützten der Aufnahmemittel zueinander verlagerbar sind und in einer eingestellten Position mittels jeweils einer Festlegeeinrichtung fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Festiegeeinrichtungen über eine gemeinsame Handhabe (36) betätigbar und dabei mittels eines Krafterzeugers von einer Passivstellung, in der sie die betreffenden Tragelemente frei geben, in eine Aktivstellung, in der sie die betreffenden Tragelemente festlegen, selbsttätig kraftgetrieben verstellbar sind.
Patent DE-102007056420-B4 (DE)
Title: Notfallkonzeption bei Einsatz eines Großdisplays
Inventor: KEUENHOF BERND
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-11-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: Großdisplay (5) für die Darstellung medizinischer Bilder, wobei – das Großdisplay (5) wenigstens einen ersten und einen zweiten Bereich umfasst, die unabhängig voneinander ansteuerbar und betreibbar sind, – eine Bildkonfiguration gegeben ist, die die Darstellung auf dem Großdisplay (5) bei regulärem Betrieb beschreibt und gemäß derer ein Gesamtbild aus Bildelementen zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Notfall-Bildkonfiguration gegeben ist, die die Darstellung auf dem zweiten Bereich des Großdisplays (5) bei Ausfall oder Störung der Darstellung auf dem ersten Bereich beschreibt und gemäß derer ein Gesamtbild aus Bildelementen zusammengesetzt wird, und – eine Umschaltung auf einen Notfall-Betrieb vorgesehen ist, bei dem die Darstellung auf dem zweiten Bereich durch die Notfall-Konfiguration bestimmt wird.
Patent DE-102007057180-B4 (DE)
Inventor: MATTHIES RENE
IPC: B65D90/52
Filed: 2007-11-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: The device has a flotation body (11) with tubular floating elements (13) floating on a surface of liquid i.e. liquid natural gas (12), where the dimension of flotation body corresponds to surface of the liquid. Two damping elements (15, 19) are arranged at the flotation body and vertically immersed into the liquid. The dimension of the flotation body corresponds to the internal dimensions within a middle area, horizontal cut container i.e. membrane tank (10). The floating elements are connectable to each other by connection elements (14). The damping elements are designed as a membrane.
Patent DE-102008005265-B4 (DE)
Title: Gewebe-Einbettautomat
Inventor: OTT MICHAEL
IPC: G01N1/36
Filed: 2008-01-20
Granted: 2013-06-27
Abstract: Gewebe-Einbettautomat mit Behandlungsstationen, die Behandlungsbehälter (10) für Behandlungsflüssigkeiten (24) sowie an die Behandlungsbehälter (10) angeschlossene Füll- und Entleersysteme (12) für die Behandlungsflüssigkeiten umfassen, wobei wenigstens ein Behandlungsbehälter (10) eine Ultraschallquelle (14) umfasst, die außen an einer freien Stelle der Behälterwandung angeordnet ist und über Schwingungsanregung der Behälterwandung Ultraschall in die Behandlungsflüssigkeit (24) und in die Gewebeproben (22) einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) eine temperaturgeregelte Heizung umfasst, welche aus einer konstanten Heizquelle in Form der Ultraschallquelle (14), einer gesteuerten Energieabfuhr in Form des Füll- und Entleersystems (12) für die Behandlungsflüssigkeit (24) mit einer Pumpe (30) und Ventilen (32), einem Temperaturfühler (16) und einer Steuer- und Regelschaltung (18), an die die Ultraschallquelle (14), der Temperaturfühler (16), die Pumpe (30) und die Ventile (32) angeschlossen sind, besteht.
Patent DE-102008013004-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kochfeld und einer Arbeitsplatte
Inventor: WEINBRENNER KONRAD
IPC: F24C15/08
Filed: 2008-03-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Anordnung mit einem Kochfeld (2, 2') und einer Arbeitsplatte (11) mit einer Aussparung (12), in der das Kochfeld (2, 2') zumindest teilweise angeordnet ist, wobei das Kochfeld (2, 2') eine Kochfläche (3) mit einem randseitig angeordneten und abgeschrägten Flächenbereich (4) aufweist und eine unter der Kochfläche (3) angeordnete Bedieneinrichtung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Montagevorrichtung (9', 10', 17) zur Montage des Kochfelds (2') in der Aussparung (12) so ausgebildet ist, dass im montierten Zustand die Bedieneinrichtung (5) zumindest bereichsweise unter dem abgeschrägten Flächenbereich (4) des Kochfelds (2') angeordnet ist, wobei die Montagevorrichtung (9', 10', 17) zumindest eine Rastklammer (10') umfasst, welche am Kochfeld (2') angeordnet ist und zum Eingriff mit der Rastnase (9') ausgebildet ist und die Rastklammer (10') an einem Montagerahmen (17) des Kochfelds (2') außenseitig angeordnet ist, wobei der Montagerahmen (17) eine Einbuchtung (19) aufweist, in welcher die Rastklammer (10') angeordnet ist, und die Rastklammer (10') an einer oberen Begrenzungswand (20) der Einbuchtung (19) des Montagerahmens (17) montiert ist.
Patent DE-102008013450-B4 (DE)
Title: Fahrgastraumklimatisierung in einem Fahrzeug und Wärmeaustauscher-Einrichtung dafür
Inventor: HUSTEDE RIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrgastraumklimatisierung in einem Fahrzeug, mit wenigstens einer Wärmeaustauscher-Einrichtung (1), an der zumindest ein mit einem Zulauf- (7) und einem Ablaufstutzen (8) verbundener Flüssigkeitskanal (2) für ein im Fahrzeug erwärmtes flüssiges Medium (MK) ausgebildet ist, wobei dem Flüssigkeitskanal (2) wenigstens ein Luftführungskanal (3) für eine erwärmte oder konditionierte Luft (KL) zur Wärmeübertragung zugeordnet ist, der eine Lufteinblasöffnung (9) und in den Fahrgastraum mündende Luftausströmöffnungen (5) aufweist, und zur Klimatisierung entweder das flüssige Medium (MK) oder die Luft (KL) oder beide Medien (MK, KL) gleichzeitig eingesetzt werden und den jeweiligen Fluidkanal (2, 3) durchströmen, wobei der Flüssigkeitskanal (2) Bestandteil eines Nebenkreislaufs zum Motorkühlflüssigkeitskreislauf ist und über ein mit einem Bypass verbundenes Ventil zu-, abschalt- und steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeaustauscher-Einrichtung (1) aus einem Kunststoff, insbesondere Polyethylen (PE), vorzugsweise PE-HD, besteht und einstückig im Blasformverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102008015622-B4 (DE)
Title: Flüssigelektrolytbatterie mit Temperiervorrichtung und Temperaturausgleich
Inventor: BAUER GUENTHER C
IPC: H01M50/112
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-03-25
Abstract: Flüssigelektrolytbatterie, die aufweist:  – ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseboden (1d),  – Elektroden (4), die in dem Gehäuse (1) angeordnet sind,  – ein Flüssigelektrolyt (3) und  – eine Temperiervorrichtung mit einer ebenen Temperierplatte, die den Gehäuseboden (1d) von außen temperiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Gehäuseboden (1d) auf seiner Innenseite eine Vielzahl von Wärmetauschervorsprüngen (5) aufweist, die die Funktion eines Wärmetauschers haben.
Patent DE-102008023255-B4 (DE)
Title: Abstandsradar für einen Allwettereinsatz
Inventor: SZABO IMRE
IPC: G01S13/931
Filed: 2008-05-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Abstandsradar (100) für einen Allwettereinsatz mit einem Schutzschild für ein Kraftfahrzeug, wobei das Abstandsradar (100) eine Enteisungsvorrichtung aufweist, die eine Verbindungseinrichtung (14) enthält, in der Pressluft und eine Flüssigkeitsmischung (23) zusammenführbar sind und die mit einer pneumatischen Einrichtung (10a) und einer hydraulischen Einrichtung (16) sowie mit einer mit Düsen (37) versehenen Düseneinrichtung (35) über Zuleitungen (13a, 13b, 24, 28, 33, 34) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzschild als Acrylglasscheibe vorliegt, und die Enteisungsvorrichtung der Enteisung der Acrylglasscheibe dient, wobei die Düseneinrichtung (35) der unteren Kante der Acrylglasscheibe exakt folgt.
Patent DE-102008024644-B4 (DE)
Title: Rotorblatt mit darin integriertem Radarabsorber für eine Windkraftanlage
Inventor: BETTERMANN JOACHIM
IPC: G01S7/36
Filed: 2008-05-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Rotorblatt (R) aus faserverstärktem Kunststoff für eine Windkraftanlage, das einen in den faserverstärkten Kunststoff eingebetteten Radarabsorber aufweist, der einen oder mehrere diskrete Flächenbereiche (AB1, AB2) des Rotorblatts (R) abdeckt, ohne die gesamte Oberfläche des Rotorblatts (R) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Radarabsorber die folgenden Elemente aufweist:- eine oberflächennahe Schicht (VS) mit einem definierten elektrischen Flächenwiderstand von 100 bis 800 Ohm/Quadrat, welche sich in einer Tiefe von 2 bis 5 mm unterhalb der Oberfläche befindet,- eine oberflächenferne Schicht (ES) mit einem definierten elektrischen Flächenwiderstand von maximal 50 Ohm/Quadrat in einem Abstand zur oberflächennahen Schicht (VS) von 5 bis 16 mm, und der Radarabsorber Flächenbereiche (AB1,AB2) an den Blattkanten des Rotorblatts (R) abdeckt, wobei sich die Flächenbereiche (AB1,AB2) nur über einen Teil der Blattlänge erstrecken.
Patent DE-102008028537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Kratzschutzbeschichtung auf einem Kunststoffsubstrat
Inventor: BARTZSCH HAGEN DR RER NAT
IPC: C23C16/515
Filed: 2008-06-16
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum stationären Abscheiden einer transparenten Kratzschutzbeschichtung auf einem Kunststoffsubstrat mittels einer plasmaunterstützten chemischen Dampfabscheidung (PECVD), wobei mindestens ein metallorganischer Precursor und mindestens ein Reaktivgas in eine Vakuumkammer geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Plasma mittels eines gepulst betriebenen und vor der zu beschichtenden Oberfläche des Kunststoffsubstrates angeordneten Magnetrons erzeugt wird und mindestens eine Schicht mit einer über die Schichtdicke stetigen oder sprunghaften Veränderung bezüglich der Schichtzusammensetzung abgeschieden wird.
Patent DE-102008028712-B4 (DE)
Title: Aggregateträger zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAUBMANN UDO
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-06-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Aggregateträger zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit
 - einem großflächig erstreckten Trägerkörper, der zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gegossen ist,
 - am Trägerkörper vorgesehenen Befestigungsstellen zur Befestigung von Funktionskomponenten eines Kraftfahrzeugs an dem Trägerkörper und
 - einer von dem Trägerkörper abstehenden Angussstelle, die einen Abschnitt der Bahn repräsentiert, entlang der die Gussmasse zum Gießen des Aggregateträgers in einen den Trägerkörper formenden Hohlraum eines Gusswerkzeugs geleitet wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Angussstelle (2) mindestens einen - in einem Querschnitt durch den Trägerkörper (10) und die Angussstelle (2) - gekrümmten, längserstreckten Angussabschnitt (20) aufweist, dessen einander gegenüberliegende und einander abgewandte Längsseiten (21, 22) jeweils entlang einer gekrümmten Bahn verlaufen und entlang der jeweiligen Bahn in den Trägerkörper (10) übergehen.
Patent DE-102008030276-B4 (DE)
Title: Fremdstartpunkt für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/04
Filed: 2008-06-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fremdstartpunkt für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Anschlusselement (1), welches ein erstes Ende zum Anschließen eines Starthilfe-Werkzeugs und ein zweites Ende für eine fahrzeugseitige Anbindung aufweist, wobei zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Anschlusselements (1) eine Schwachstelle vorgesehen ist, an welcher bei einwirkenden Zerstörungskräften das erste Ende von dem zweiten Ende mechanisch und elektrisch getrennt wird, das Anschlusselement (1) zumindest fahrzeugseitig der Schwachstelle von einem Isolationselement (24) umgeben ist, durch welches das Anschlusselement (1) gegenüber einem Fahrzeugrahmen isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) mehrteilig ist, umfassend mindestens einen dem ersten Ende zugeordneten Kontaktstutzen (11) und einen dem zweiten Ende zugeordneten Anschlussbolzen (12), der Kontaktstutzen (11) mit dem Anschlussbolzen (12) über mindestens ein Verbindungselement wie eine Schraube (4) oder einen Niet verbunden ist und der Anschlussbolzen (12) mittels einer Scheibe (13) mit dem Kontaktstutzen (11) verbunden ist, so dass ein an dem Anschlussbolzen angreifendes hohes Anziehdrehmoment...
Patent DE-102008039657-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung eines Bandes, insbesondere eines Fangbandes einer Airbaganordnung
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: B60R21/215
Filed: 2008-08-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Befestigungselement zur Befestigung eines Fangbandes einer Airbaganordnung in einem Fahrzeug, mit einem Keilschloss zum Festklemmen eines Bandendes und einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Keilschlosses an einem Trägerteil, wobei das Keilschloss einen sich längs einer Achse erstreckenden Hohlraum aufweist, der an einem axialen Ende eine erste Durchführöffnung für das Band und einander gegenüberliegende Klemmflächen hat, die sich in Richtung der Durchführöffnung einander nähern und der seitlich eine Montageöffnung hat, die zwischen den Klemmflächen mündet und wobei ein Keil vorgesehen ist, der durch die Montageöffnung in den Hohlraum einsetzbar ist und zwischen den Klemmflächen in Richtung der Durchführöffnung bewegbar ist.
Patent DE-102008053492-B4 (DE)
Title: Elektronisches Hydraulikdrucksteuerungssystem und dessen Steuerverfahren
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-10-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Hydraulikdrucksteuersystems, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Erfassen (500, 510) des Drucks von einem Hauptzylinder (120) und eines Pedaldrucks entsprechend einer Hubstrecke von einem Pedal; Feststellen eines Zeitpunkts, an dem der Druck des Hauptzylinders (120) und der Pedaldruck den vorbestimmten Bezugsdruck erreichen; dadurch gekennzeichnet, dass festgestellt wird (540), dass ein Fehler auftritt, wenn der Zeitpunkt einen vorbestimmten Bezugszeitpunkt überschreitet.
Patent DE-102008058431-B4 (DE)
Title: Luftreinigereinheit für Fahrzeug und Ventilatorabdeckung mit dieser
Inventor: MAEDA AKIHIRO
IPC: B60K13/02
Filed: 2008-11-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Luftreinigereinheit für ein Fahrzeug, die über Ringabschnitten (2) einer Ventilatorabdeckung (1, 1A), die Axialventilatoren (10) umgibt, angeordnet werden soll, die umfasst:ein Luftreinigergehäuse (20, 20A), das einen Ansaugluftdurchgang darin definiert, durch den Ansaugluft, die zu einem Motor des Fahrzeugs eingeleitet werden soll, strömt, wobei das Luftreinigergehäuse (20, 20A) eine Bodenwand (23) hat;ein Luftreinigerelement (51), das in dem Luftreinigergehäuse (20, 20A) angeordnet ist, so dass ein vorgegebener Raum (24) zwischen einer unteren Oberfläche des Luftreinigerelements (51) und einer inneren Oberfläche der Bodenwand (23) bereitgestellt wird, wobeidie Bodenwand (23) des Luftreinigergehäuses (20, 20A) wenigstens zwei bogenförmige Abschnitte (23c), um den Ringabschnitten (2) der Ventilatorabdeckung (1, 1A) zu entsprechen, und einen vorstehenden Abschnitt (21), der zwischen den bogenförmigen Abschnitten (23c) nach unten vorsteht, umfasst.
Patent DE-102009008997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen
Inventor: BLESSING URSULA
IPC: G02B3/00
Filed: 2009-02-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen, bestehend aus einem lichtdurchlässigen, transparenten, flächigen Substrat (1), auf dem einseitig oder beidseitig lichtlenkende Strukturen ausgebildet sind, wobei die lichtlenkenden Strukturen aus einer Vielzahl von Elementen bestehen, wobei jedes Element aus einer Vielzahl von Tröpfchen (2) besteht, die auf dem Substrat (1) mit einer planen Begrenzungsfläche abgelegt sind und deren halbkugelige Wölbung von dem Substrat (1) abragt, wobei die Tröpfchen (2) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, und die Tröpfchen (2) aus einem lichtdurchlässigen oder transparenten Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Element mit der Vielzahl von Tröpfchen (2) ein Teil-Prisma oder eine Teil-Linse oder eine andere bestimmte Optik bildet, und dass die Vielzahl von Elementen nebeneinander auf dem Substrat (1) derart abgelagert sind, dass sie zusammen eine gemeinsame lichtlenkende Struktur in Form eines Prismas, einer Linse oder einer Fresnel-Struktur bilden.
Patent DE-102009011506-B4 (DE)
Title: Durchflussregelventil für Heizungs- und Kühlanlagen
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: F16K1/52
Filed: 2009-03-06
Granted: 2013-05-02
Abstract: Durchflussregelventil (1) für Heizungs- und Kühlanlagen mit einem Ventilgehäuse (2), mit Zulauf (3) und Ablauf (4) sowie einem Ventilsitz (7), wobei eine vom Ventilsitz (7) und einem ersten Verschlussstück (5) gebildete erste Drosselstelle mit einer zweiten nachgeschalteten einstellbaren Drosselstelle in Reihe liegt, die durch ein druckdifferenzgesteuertes zweites Ventilverschlussstück (6), das mit einem weiteren oder dem gleichen Ventilsitz (7) korrespondiert, gebildet ist, wozu in einem mit dem Ventilgehäuse (2) verbundenen Gehäuseteil (8) eine bewegliche Trennwand (9) vorgesehen ist, die das Gehäuseteil (8) in zwei Druckräume unterteilt, die mit zu den Druckbezugsbereichen vor oder hinter der ersten Drosselstelle führenden Kanälen verbunden sind, wobei die Trennwand (9) mit dem zweiten Ventilverschlussstück (6) verbunden oder bewegungsgekoppelt ist, und ein erster Druckraum (10), der auf der dem Ventilsitz (7) abgewandten Seite der Trennwand (9) gebildet ist, mit dem Druckbezugsbereich (11) vor dem Ventilsitz (7) verbunden ist und ein zweiter Druckraum (12), der auf der dem...