baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005822-T5 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und bildanzeigeverfahren
Inventor: UEDA DAISUKE
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-09-15
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist das Breitstellen einer Bildanzeigevorrichtung, die zum Anzeigen eines Bildes unter einem breiten Sichtwinkel in der Lage ist, während Nebensprechen unterdrückt wird.Eine Bildanzeigevorrichtung (10-1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: ein Bildbildungssystem (100-1), das ein Bild durch einen Lichtstrahl bildet; ein Lichtleitungssystem (300-1); ein optisches Einfallssystem (200-1), das bewirkt, dass mehrere Lichtstrahlen, die unterschiedliche Sichtwinkel des Bildes gebildet haben, auf das Lichtleitungssystem (300-1) einfallen; und ein Lichtbeugungssystem (400-1), das die mehreren Lichtstrahlen, die durch das Lichtleitungssystem (300-1) geleitet werden, beugt und bewirkt, dass die mehreren Lichtstrahlen aus unterschiedlichen Richtungen auf einen Augapfel (EB) einfallen. Das Lichtbeugungssystem (400-1) weist eine Einfallswinkelselektivität für wenigstens einen Einfallswinkel unter Einfallswinkeln auf das Lichtbeugungssystem (400-1) der mehreren Lichtstrahlen auf, die durch das Lichtleitungssystem (300-1) geleitet werden.
Patent DE-112022000091-T5 (DE)
Title: Schützende gummikettenschuhe für bagger
Inventor: XU YUNHUI
IPC: C08L9/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung offenbart schützende Gummikettenschuhe für Bagger, umfassend eine Gummimischung der ersten Stufe und eine Gummimischung der zweiten Stufe; die Komponenten in der Gummimischung der ersten Stufe: Naturkautschuk, Neopren, Cis-Butadien-Kautschuk, Styrol-Butadien-Kautschuk, recycelter Reifen-Kautschuk, 120-Mesh-Gummipulver, Zinkoxid, Stearinsäure, Alterungsschutzmittel 3100, Alterungsschutzmittel CTU, Paraffinwachs, intermediärer Superruß, Aromaöl; die Komponenten in der Gummimischung der zweiten Stufe: die Gummimischung der ersten Stufe, Schwefel, Beschleuniger CZ und Raffinationshilfe. Die Leistung des Gummiprodukts der Erfindung wird stark verbessert, verschiedene Leistungen des Gummikettenschuhprodukts werden erfüllt, und die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Markt und die Förderung des Produkts sind günstiger.
Patent DE-112022000645-T5 (DE)
Title: R e i f e n
Inventor: KODA HIRAKU
IPC: B60C3/04
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Reifen mit einem kleinen Durchmesser, der ein Reduzieren der Transportkosten ermöglicht, während die Beständigkeitsleistung sichergestellt wird, ist ein Reifen (1), der einen Laufflächenabschnitt (2), ein Paar Wulstkerne (11), eine Karkassenschicht (13), die sich über die Wulstkerne (11) erstreckt, und eine Gürtelschicht (14), die in Radialrichtung auf einer Außenseite der Karkassenschicht (13) angeordnet ist, einschließt. Ein Reifenaußendurchmesser OD (mm) liegt in einem Bereich 200 ≤ OD ≤ 660. Eine Reifengesamtbreite SW (mm) liegt in einem Bereich 100 ≤ SW ≤ 400. Ein Reifeninnenvolumen V (m^3) liegt in einem Bereich 4,0 ≤ (V/OD) × 10^6 ≤ 60 in Bezug auf den Reifenaußendurchmesser OD (mm).
Patent DE-112022001880-T5 (DE)
Title: Messen des spannungspegels eines spannungsknotens unter nutzung einer integrierten messschaltung
Inventor: ZOU LEI
IPC: G01R15/06
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein oder mehrere Beispiele beziehen sich auf Verfahren und Einrichtungen zum Messen eines Spannungsknotens. Ein beispielhaftes Verfahren kann das Bereitstellen einer Schaltung mit entkoppelten Kondensatoren zwischen einem Eingang einer Messschaltung und einem Spannungsknoten einschließen, der einem höheren Spannungsbereich als die Messschaltung zugeordnet ist, wobei die entkoppelten Kondensatoren mindestens einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator einschließen; Erzeugen, durch die Messschaltung, eines ersten digitalen Werts, der einen Spannungspegel darstellt, welcher mit einem Spannungspegel an dem Spannungsknoten in Beziehung steht, mindestens teilweise als Reaktion auf die Durchführung eines Messprozesses unter Nutzung der Schaltung; und Erzeugen, durch einen Prozessor, eines zweiten digitalen Werts, der den Spannungspegel am Spannungsknoten darstellt, welcher mindestens teilweise auf den ersten digitalen Wert und einen Skalierungsfaktor reagiert, wobei der Skalierungsfaktor eine vorab festgelegte Beziehung zwischen dem Spannungspegel, der durch den ersten digitalen Wert dargestellt wird, und dem Spannungspegel am Spannungsknoten darstellt.
Patent ES-2356795-T8 (ES)
Inventor: BERGA FERRER JOSEP MA
IPC: B65D71/44
Filed: 2008-01-17
Abstract: Carrier for cans configured by means of a blank which comprises a main area for holding the cans, at least two cuts (1) for fixation of the cans situated in the main area arranged facing each other, a means of gripping (2) for lifting the arrangement comprising the cans and the blank, where the blank is made from compact cardboard with fibre oriented according to the preferred direction.
Patent AT-2735-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur höhenverstellung von polsterhölzern für fussböden
IPC: E04F15/024
Filed: 1998-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung von Polsterhölzern für Fußböden mit in das Polsterholz (1) einschraubbaren/höhenverstellbaren Füßen, wobei die Füße samt Schraubengewinde aus Holz gefertigt sind. Die Füße können zweiteilig ausgebildet sein, und eine Auflage (3) und einen darin eingeklebten Stift (2) mit Schraubgewinde aufweisen.
Patent AT-1613-U1 (AT)
Title: Jalousie für fenster- oder türflügel mit thermoverglasung
IPC: E06B9/323
Filed: 1996-08-20
Abstract: Jalousie für Fenster- oder Türflügel mit Thermoverglasung, mit zwei die Enden einer Welle abstützenden Lagerböcken (2) und mit einer Abdeckplatte für die Welle, wobei die Lagerböcke (2) in einer am Fenster- oder Türflügel befestigbaren Befestigungsleiste (1) festgelegt sind und die Befestigungsleiste (1) im wesentlichen als U-Profil ausgebildet ist und ein Schenkelende der leicht gekrümmten Abdeckplatte (4) mit einem Schenkelende der Befestigungsleiste (1) schwenkbar und in einer von der Schließlage verschiedenen Schwenklage lösbar verbunden ist, wobei das freie Schenkelende der Abdeckplatte (4) mit wenigstens einem am oder in der Befestigungsleiste (1) angeordneten Rastvorsprung (14) in eine lösbare Verbindung bringbar ist.
Patent AT-2996-U1 (AT)
Title: Achssicherung für die schwenkachse eines handstempels sowie handstempel
IPC: B41K1/40
Filed: 1998-10-14
Abstract: Achssicherung (19) für ein Ende einer Schwenkachse (6) eines Handstempels (1) mit Selbstfärbeeinrichtung, bei dem die Schwenkachse (6) ein in einem Stempelgehäuse (2) aufgenommenes Typenaggregat (3) sowie Führungsschlitze (12) in Seitenwänden (7,8) des Stempelgehäuses (2) durchsetzt und mit ihren Enden in Öffnungen (15) in Schenkeln (13, 14) eines relativ zum Stempelgehäuse (2) beweglichen Betätigungsbügels (5) gehalten ist, wobei die Achssicherung (19) einen an dem Ende der Schwenkachse (6) aufschnappbaren Ringteil (17) aufweist, der mit wenigstens einem radial inneren Schnappvorsprung (20) zum Einschnappen in eine Umfangsvertiefung (21) benachbart dem äußeren Ende der Schwenkachse (6) versehen ist; zur Herstellungsvereinfachung ist der Ringteil (17) einstückig mit einer Lagerhülse (16) ausgebildet, die bei montierter Achssicherung (19) den Betätigungsbügel-Schenkel (13) sowie den Längsschlitz (12) in der Seitenwand (7) des Stempelgehäuses (2) durchsetzt.
Patent AT-1248-U1 (AT)
Title: Für einen einbau im boden geeigneter behälter und verfahren zur herstellung eines solchen behälters
IPC: B65D90/02
Filed: 1995-12-18
Abstract: Beschrieben ist ein für einen Einbau im Boden geeigneter Behälter (1), insbesondere kugelförmiger Tank zur Lagerung von Öl, Treibstoff oder Chemikalien, mit einem starren Sandwich-Behälterkörper (2) aus Kunststoffmaterial, welcher an seiner Außenseite mit einer Schutzschicht (12) als Einbauschutz beschichtet ist.
Patent CZ-527-U1 (CZ)
Title: Direction device of solar systems
Inventor: CHUMAN ZBYNEK
IPC: F24S50/20
Filed: 1992-04-02
Abstract: A directing device for solar-power systems, particularly solar collectors, based on the principle of changes in the volume of the thermally expanded medium in the enclosed space of a pressure controlled system by the action of falling solar radiation, consisting of a fixed stand (6) with ball pivot (5), with a movable support brace (4) fitted on it. On this support brace (4), around the ball pivot (5) and fixed symmetrically opposite one another, there are four enclosed chambers (1) with fixed covers (2), and in each of them there is also one guide chamber (7) of a sliding piston (8), whose inner space above the sliding piston (8) is connected by a connecting hole (15) with the inner space of the enclosed chamber (1). At the end of each sliding piston (8), inside the guide chamber (7) of the given enclosed chamber (1), there is an idle pulley (16), across which there is a cord (9), fixed at one end to the fixed cover (2) of this enclosed chamber (1) and the other end to the fixed stand (6).<IMAGE>
Patent AT-13424-U1 (AT)
Title: Pflanzenschutzhülle
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Eine Pflanzenschutzhülle (1) in Form eine prismatischen Röhre besitzt an ihrem in Gebrauchslage oberen Rand (17) verschwenkbare Laschen (18). Die freien Ränder (20) der Laschen (18) sind gewellt und umfassen konvex gekrümmte Bereiche (21) zwischen denen je ein konkav gekrümmter Bereich (22) vorgesehen ist. Durch die gewellte Form der freien Ränder (20) der Laschen (18) wird die Borke/Rinde von Pflanzen, um welche die Pflanzenschutzhülle (1) angebracht ist, vor Beschädigungen durch Scheuern geschützt.
Patent AT-5569-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur halterung einer schneidevorrichtung
IPC: E04G5/00
Filed: 2001-01-22
Abstract: Am Geländer (G) eines Baugerüstes wird eine Schneidevorrichtung (1) gehalten. Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Widerlager (10) und einem Anschlussstück (15), an dem ein Zugorgan (20) angreift. Das Widerlager (10) umgreift die obere Strebe (O) eines Baugerüstgeländers, während das Zugorgan (20) mittels einem Einhängehaken (25) an der unteren Strebe (U) befestigt ist. Das Zugorgan (20) besteht aus einem Zuggurt (21) und einer Spannrätsche (22). Der Zuggurt (21) ist mit einem fixierten Zughaken (23) am Anschlussstück (15) befestigt. Durch Veränderung der Länge des Zugorganes kann die Schneidevorrichtung (1) in einer beliebigen Neigung am Baugerüstgeländer (G) gehalten werden. Dank der Erfindung bleibt der Raum oberhalb der Lauffläche (L) des Baugerüstes praktisch frei, während der Raum ausserhalb des Baugerüstes genutzt wird.
Patent AT-13660-U1 (AT)
Title: Mähvorrichtung für Erntegut
Inventor: VAN DER ENT WILLEM ARIE
IPC: A01D34/73
Filed: 2008-11-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Mähen von Erntegut, umfassend eine Reihe von Mäheinheiten,welche Seite an Seite mit Zwischenabständen angeordnet sind, wobei die Mäheinheitenjeweils einen Messerhalter (6a, 6b) mit wenigstens einem Messer tragenden Abschnitt (12)für ein Mähmesser (7) und einen Antriebsmechanismus für den Messerhalter umfassen,wobei der Antriebsmechanismus für jeden Messerhalter ein erstes Antriebselement (20, 40)umfasst, welches einen den Messerhalter tragenden Nabenabschnitt (40, 40g) aufweist undwelcher antriebstechnisch mit einem zweiten Antriebselement (30) desAntriebsmechanismus in Eingriff steht, um den Messerhalter (6a, 6b) um eine vertikaleMittellinie drehend anzutreiben, ist mit einem Rückhalteelement (15g) ausgestattet, um denMesserhalter (13g) oder Teile davon in einer axialen Richtung gegen den Nabenabschnitt(40g) zu halten oder anzuziehen oder um den Messerhalter (15g) am Verlassen desNabenabschnitts (40g) in axialer Richtung zu hindern, wobei das Rückhalteelement (15g) amNabenabschnitt (40g) mit Hilfe einer zusätzlichen Schraubverbindung befestigt ist, wobeidas Rückhaltelement (15g) und der Nabenabschnitt (40, 40g) mit Mitteln versehen sind, umdie gemeinsame Drehung um die Mittellinie zu unterbrechen.
Patent AT-15431-U1 (AT)
Title: Lichtoptimierung auf Basis von Lichtinformationen wiedergebenden Frequenzen
Inventor: UDAY TEJA DAVULURU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (4) zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, wobei das Betriebsgerät (4) eine Steuerschaltung (11) zum Steuern des Betriebs der an das Betriebsgerät (4) anschließbaren Leuchtmittelstrecke (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel, und eine Antenne (9) zum Empfangen einer drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Wellen aufweisend wenigstens eine Frequenz ausgehend von wenigstens einem Lichtsensor (3) umfasst, wobei die Steuerschaltung (11) dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Leuchtmittelstrecke (5) auf Basis der empfangenen drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Wellen zu steuern, und wobei die drahtlose Übertragung von elektromagnetischen Wellen aufweisend wenigstens eine Frequenz Informationen über das durch den Lichtsensor (3) erfasste Licht, vorzugsweise Umgebungslicht, umfasst.
Patent AT-8180-U1 (AT)
Title: Wärmedämmung von wänden und/oder decken von gebäuden
Filed: 2004-07-07
Abstract: Eine Wärmedämmung von Wänden und/oder Decken von Gebäuden mittels Platten aus Hartschaumstoff ist mit Bohrungen (4, 5) versehen. Die Platten sind sowohl mit durchgehenden (5) als auch mit nicht durchgehenden (4) Bohrungen versehen. Dadurch wird einerseits die Atmung der Wand verbessert, andererseits eine Glattheit der zu verputzenden Fläche in zufriedenstellendem Maße erreicht.
Patent AT-9610-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum betrieb einer hochtemperaturbrennstoffzelle
Inventor: RECHBERGER JUERGEN DIPL ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb einer Hochtemperaturbrennstoffzelle (1) mit flüssigem Brennstoff (B), vorzugsweise Diesel, wobei der Hochtemperaturbrennstoffzelle (1) anodenseitig ein Reformer (2) für den flüssigen Brennstoff (B) vorgeschaltet ist. Erfindungsgemäß ist eine Rezirkulationsleitung (3) für das heiße Anodenabgas vorgesehen, die ausgehend von der Auslassseite der Anode (A) der Hochtemperaturbrennstoffzelle (1) zur Einlassseite des Reformers (2) führt, wobei stromaufwärts eines dem Reformer (2) vorgeschalteten Verdichters (4) ein Injektor (5) zum Einsprühen oder Einspritzen des flüssigen Brennstoffs (B) in das heiße Anodenabgas angeordnet ist. Die dadurch erzielbare Abkühlung des Anodenabgases erlaubt den Einsatz herkömmlicher Verdränger- oder Rotationspumpen im Anodenkreislauf.
Patent AT-4892-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur steuerung von funktionen über biometrische daten
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Steuerung von Funktionen über biometrische Daten, insbesondere zur Zutrittskontrolle, mit zumindest einer Kamera (2) zur Aufnahme biometrischer Daten, zumindest einem Speicher (5) für die Ablage biometrischer Daten berechtigter Personen, und einer Rechen- und Steuereinheit (3) mit zumindest einer Schnittstelle (6) zum Anschluß einer zu steuernden Einheit, beispielsweise eines Türschlosses (7). Zur Schaffung einer handlichen, flexibel einsetzbaren und kostengünstigen Einrichtung dieser Art ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die zumindest eine Kamera (2) in einem abnehmbar ausgeführten Aufnahmemodul (1) angeordnet ist, welches mit der Rechen- und Steuereinheit (3) über Steckkontakte (8), Kabel (9) oder drahtlos über entsprechende Infrarot- oder Hochfrequenzverbindungen (10) verbunden ist. Dadurch kann eine hohe Flexibilität und somit ein breiteres Anwendungsgebiet erreicht werden.
Patent DE-8816894-U1 (DE)
IPC: H01H31/00
Filed: 1988-08-04
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00686 Sec. 371 Date Jan. 9, 1991 Sec. 102(e) Date Jan. 9, 1991 PCT Filed Nov. 3, 1988 PCT Pub. No. WO90/01787 PCT Pub. Date Feb. 22, 1990.A metal-clad, compressed-gas insulated, high-voltage switching station with an insulated grounding switch. In the case of compressed-gas insulated, high-voltage switching stations, insulated grounding switches are also used for applying test voltages. Therefore, provided between the housing and the casing is an insulating ring, within which a conductor is embedded with a terminal lug which contacts the contact pin. In order to improve the insulation, the insulating ring reposes within a metallic ring, which acts as a prop ring and which receives the fixing agents. It is only interrupted by the terminal lug which is provided with an insulating enclosure. The insulating ring is thus largely relieved from mechanical stresses. Insulated grounding switches are used in the case of metal-clad, high-voltage switching stations which are insulated by SF6 compressed gas.
Patent DE-8914098-U1 (DE)
IPC: A47C31/12
Filed: 1989-11-30
Abstract: In the office chair, with a vertically adjustable and rotatable seat support (12) and a backrest support (13) which can be tilted against the force of an adjustable compression spring (17), a counter-bearing (18) for the compression spring is supported on an adjustable control cam (22). The control cam can be designed, in a space-saving manner, as a spiral track on a control cam carrier (20) which is disc-shaped and adjustable by twisting (Fig. 1). 
<IMAGE>
Patent DE-9117251-U1 (DE)
Inventor: MARKOLL RICHARD DR
IPC: A61N2/04
Filed: 1991-05-06
Abstract: The present invention relates to an apparatus for treating a body organ by applying a magnetic field by way of an annular coil (T) surrounding the body organ, wherein the apparatus comprises a horizontal transitional surface (14), supporting means for the body organ arranged within the opening of the coil and at least one track (26) arranged at a level below the supporting means for moving the coil and the supporting means relative to each other.
Patent DE-9211138-U1 (DE)
IPC: H01H71/46
Filed: 1992-08-20
Abstract: The invention relates to a switching device, consisting of a power switching apparatus (1) having a short-circuit and overload trigger device and having an auxiliary switching device (2) which can be fitted to the outside of the housing of the power switching apparatus and preferably has two pairs of auxiliary contacts which are designed as normally closed contacts (95,96) and normally open contacts (97,98) and are closed or opened by means of moving contact links. The overload trip device (110) in the case of the switching device according to the invention does not lead to the power switching apparatus tripping but acts on the auxiliary switching device. This results in the advantage that the power switching apparatus does not trip in the event of a slight overload but passes a signal via an auxiliary switching device to a signalling device (S1) and operates an electromagnetic switching apparatus (114). The auxiliary switching device can be retrofitted to the power switching apparatus. In this case, a changeover lever which is supported in the auxiliary switching device projects through an opening into the power switching apparatus. The changeover lever interacts with the overload tripping device of the power switching apparatus and, in the event of an overload, switches the switching links suddenly into the respective other switching position. <IMAGE>
Patent RU-3788-U1 (RU)
Title: Устройство управления углом зажигания для двигателей внутреннего сгорания
IPC: F02P5/10
Filed: 1992-06-06
Granted: 1997-03-16
Abstract: 1. Устройство управления углом зажигания для двигателей внутреннего сгорания, содержащее всасывающую магистраль с дроссельной заслонкой и отверстия, расположенные до и после дроссельной заслонки, первую вакуумную магистраль, соединяющую отверстие во всасывающей магистрали, расположенное до дроссельной заслонки через перепускной клапан с вакуумной камерой, имеющей диафрагму, связанную с элементом управления углом зажигания, вторую вакуумную магистраль, соединяющую отверстие во всасывающей магистрали, расположенное за дроссельной заслонкой через обратный клапан с вакуумной камерой, отличающееся тем, что оно содержит шток, соединяющий обратный и перепускной клапаны, и обратный клапан соединен с чувствительным к давлению элементом.2. Устройство по п.1, отличающееся тем, что оно дополнительно содержит помещенный во вторую вакуумную магистраль дросселирующий элемент.3. Устройство по п.1, отличающееся тем, что оно содержит во второй вакуумной магистрали вакуумный электромагнитный клапан.4. Устройство по п.1, отличающееся тем, что шток связан с обратным клапаном жестко.5. Устройство по п.1, отличающееся тем, что перепускной и обратный клапаны, шток и чувствительный к давлению элемент расположены в общем корпусе.6. Устройство по п.1, отличающееся тем, что дросселирующий элемент расположен на входе обратного клапана.7. Устройство по пп.2 и 5, отличающееся тем, что дросселирующий элемент расположен в общем корпусе.8. Устройство по п.1, отличающееся тем, что чувствительный к давлению элемент выполнен в виде пружины.9. Устройство по п.1, отличающееся тем, что шток выполнен в виде стержня.
Patent AT-5662-U1 (AT)
Title: Federnde anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2001-10-04
Abstract: Federnde Anschlussklemme (1) zum Anschluss elektrischer Leitungen mit einer Basisebene (2) und einem davon federnd abstehenden Klemmteil (4), welcher ein Anschlussfenster zum Durchstecken einer elektrischen Leitung und Anpressen dieser gegen die Basisebene (2) bzw. eine zu dieser im Wesentlichen parallelen Kontaktebene, aufweist und welches Anschlussfenster zwischen einer Lage größtenteils diesseits der Basisebene (2) und einer Lage größtenteils jenseits der Basisebene (2) bewegbar ist. Um eine Anschlussklemme (1) der eingangs erwähnten Art bereitzustellen, welche auch elektrische Anschlussleitungen mit unterschiedlichem Querschnitt und unterschiedlicher Beschaffenheit der Leitungsenden zuverlässig gleichzeitig klemmt, ist vorgesehen, der federnd von der Basisebene (2) abstehende Klemmteil (4) mindestens zweiteilig ausgeführt ist und die so entstehenden Einzelklemmteile (3a, 3b) unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-20023171-U1 (DE)
Title: Electrical controller has first node and closely adjacent parallel second node at reference potential electrically connected to electrically conductive surface freely accessible to water
IPC: E05F15/16
Filed: 2000-09-29
Abstract: The controller has a control circuit for a unit movable between end positions by a motor. If the controller is immersed in water a change in the potential of a node caused by a resistance (9,10) formed in water triggers an emergency function. The first node and a closely adjacent parallel second node at reference potential are electrically connected to an electrically conductive surface freely accessible to water.
Patent DE-20122278-U1 (DE)
Title: Wafer for electronic chip manufacture has electronic chips and memory device with stored classification map with position and classification information for at least one part of chip
IPC: G01R31/3185
Filed: 2001-05-14
Abstract: The device has electronic chips and a memory device with a stored classification map with position and classification information for at least one part of the chip. The position information gives the position of each chip on the wafer and the classification information gives a classification of each chip in accordance with a given criterion. An independent claim is also included for a wafer manufacturing method.
Patent DE-20203470-U1 (DE)
Title: Electrical battery powered torch includes a reserve bulb in the reflector chamber
IPC: F21L4/00
Filed: 2002-03-01
Abstract: The hand held electrical torch is powered by batteries within a cylindrical chamber [3] that is accessible through a screw on cap [4]. At the other end is the reflector chamber [5] in which there is a main bulb [8] in the center. A reserve or back up bulb [17] is located adjacently. The operation is by turning the threaded lens cover.