baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011109120-B4 (DE)
Title: Kinder-Sicherheitsautositz
Inventor: XIAO XIAO-HONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-08-01
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kinder-Sicherheitsautositz, umfassend: eine Basis (102), die zwei Führungsschlitze (110) enthält; einen Kindersitz (104) mit einer Unterseite, an der zwei vorstehende Schienen (112) vorgesehen sind, die in den Führungsschlitzen (110) montiert werden, wobei jede der Schienen (112) eine Vielzahl von Geschirrankerschlitzen (114, 116, 117) enthält; und mindestens eine Gurtklemme (106), die an mindestens einer der beiden Schienen (112) benachbart zu einem der Geschirrankerschlitze (114, 116, 117) montiert ist, wobei die Gurtklemme (106) enthält: eine Achse (122) mit oberen und unteren Enden, die fest quer über den zugehörigen Geschirrankerschlitz (116) montiert sind; eine Klemmplatte (120), die schwenkbar mit der Achse (122) verbunden ist und eine Innenfläche aufweist, an der eine Vielzahl von Längsrippen (136) vorgesehen ist, wobei jede der Rippen (136) eine Vielzahl von Zähnen (140) enthält, die einen Gurtbandteil (119), der durch den Geschirrankerschlitz (116) geführt ist, gegen eine Seitenwandfläche (112B) der Schiene (112) klemmen; und eine um die Achse montierte Feder (124), die die Klemmplatte (120) zum Kontakt gegen die Seitenwandfläche der Schiene (112) vorspannt.
Patent DE-102011111965-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einer Kolbendichtung mit Zentrierscheibe
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-08-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Drehmomentwandler (100) mit einem Kolbenblech (102) für eine Wandlerüberbrückungskupplung (104), wobei eine Umfangsfläche (110) des Kolbenblechs (102) axial mit der Drehachse (114) für den Drehmomentwandler (100) ausgerichtet ist, mit einem fest am Kolbenblech (102) angeordneten ringförmigen Element (106) und mit einer in Druckverbindung mit der Umfangsfläche (110) stehenden, axial mit dem ringförmigen Element (106) ausgerichteten Dichtung (108), die eine radial nach innen gerichtete Fläche (116) zur Bildung einer Dichtung (108) mit einer in den Drehmomentwandler (100) eingefügten Eingangswelle aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Kolbenblech (102) eine von einer radial angeordneten Fläche des Kolbenblechs (102) und der Umfangsfläche (110) des Kolbenblechs (102) gebildete Kante (140) aufweist,dass die Dichtung (108) eine Außenumfangsfläche (144) aufweist, die in einem ersten radialen Abstand (146) zur Achse angeordnet ist unddass zumindest ein Abschnitt (148) der Kante (140) in einem zweiten radialen Abstand (150) zur Achse angeordnet ist, wobei der zweite radiale Abstand (150) kleiner ist als der erste radiale Abstand (146), unddass die Abschnitte (148) der Kante (140) sich durch eine Verformung des Kolbenblechs (102) radial nach innen wölben, wobei die Wölbung die axiale Verschiebung der Dichtung (108) begrenzt.
Patent DE-102011117097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten von Batteriepacks mittels Delta-Spannungs-Messung
Inventor: CHALFANT ROBERT W
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-10-27
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Bewerten von Batteriepacks, wobei das Verfahren umfasst:Messen einer Spannung bei offenen Zellen für jede Batteriezellengruppe in einem Abschnitt von Batteriezellen;Messen einer Spannung unter Ladung oder einer Spannung unter Last oder von beiden in einem vorgegebenen Zeitintervall für jede Batteriezellengruppe in dem Abschnitt von Batteriezellen;Bestimmen einer Größe der Differenz zwischen der Spannung bei offenen Zellen und der Spannung unter Ladung oder der Spannung unter Last oder beiden für jede Batteriezellengruppe in dem Abschnitt von Batteriezellen durch Subtrahieren der Spannung unter Ladung von der Spannung bei offenen Zellen, oder durch Subtrahieren der Spannung unter Last von der Spannung bei offenen Zellen, oder von beiden;gekennzeichnet durchBestimmen einer maximalen Differenz zwischen der Spannung bei offenen Zellen und der Spannung unter Ladung oder der Spannung unter Last oder beiden;Bestimmen einer minimalen Differenz zwischen der Spannung bei offenen Zellen und der Spannung unter Ladung oder der Spannung unter Last oder beiden;Bestimmen eines Bereichs durch Subtrahieren der minimalen Differenz von der maximalen Differenz; undBestimmen, ob der Bereich einen vorgegebenen Pegel überschreitet.
Patent DE-102011119478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fremdbeleuchteten Visualisierung eines mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls erfolgenden Bearbeitungsprozesses sowie Umlenkelement
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: G02B26/10
Filed: 2011-11-25
Granted: 2016-01-07
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur fremdbeleuchteten Visualisierung eines mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls erfolgenden Bearbeitungsprozesses, enthaltend eine Bearbeitungsstrahlquelle, einen Bearbeitungsstrahlengang (16, 18, 20, 22, 24) zum Lenken des Bearbeitungsstrahls auf eine Bearbeitungsstelle (28), welcher Bearbeitungsstrahlstrahlengang ein Koppelelement (20) mit wellenlängenabhängiger Reflexion und Durchlässigkeit enthält, einen Visualisierungsstrahlengang (24, 22, 20, 32, 34), der eine Umlenkvorrichtung (32) mit mindestens einem reflektierenden Bereich (38) enthält, der von der Bearbeitungsstelle (28) kommendes, mittels des Koppelelements (20) aus dem Bearbeitungsstrahlstrahlengang (16, 18, 20, 22, 24) ausgekoppeltes Visualisierungslicht auf eine Visualisierungsvorrichtung (30) lenkt, und ein Beleuchtungsmodul (42), wobei von dem Beleuchtungsmodul (42) erzeugtes Beleuchtungslicht an dem mindestens einem reflektierenden Bereich (38) vorbei in den Visualisierungsstrahlengang (24, 22, 20, 32, 34) gelangt und durch das Koppelelement (20) hindurch längs des zwischen dem Koppelelement (20) und der Bearbeitungsstelle befindlichen Teils des Bearbeitungsstrahlengangs (16, 18, 20, 22, 24) auf die Bearbeitungsstelle (28) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentraler Bereich der Umlenkvorrichtung (32) als der mindestens eine reflektierende Bereich (38) ausgebildet ist und das Beleuchtungslicht radial außerhalb des zentralen reflektierenden Bereiches (38) an diesem vorbei als wenigstens ein Lichtbündel mit einem Öffnungswinkel < 10° und mit seiner optischen Achse zur optischen Achse des vom Koppelelement (20) auf den zentralen reflektierenden Bereich (38) gelangenden Visualisierungslichts weniger als 5° geneigt durch das Koppelelement (20) hindurch auf die Bearbeitungsstelle (28) gelangt.
Patent DE-102012003909-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung in einem Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler, Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler und  Systeme mit einem Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03M3/02
Filed: 2012-02-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler (SD-ADC) mit: einem Modulator; einem Dezimationsfilter; einem Dezimationszähler, der mit einem ersten Erfassungsfunktionselement versehen ist; und einem Dezimatordatenausgang, der mit einem zweiten Erfassungsfunktionselement versehen ist; wobei das erste Erfassungselement einen Wert des Dezimationszählers erfasst, wenn es von einem externen Triggersignal getriggert wird; das zweite Erfassungselement einen Wert des Dezimatordatenausgangs erfasst, wenn es von dem externen Triggersignal getriggert wird.
Patent DE-102012010697-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHSMANN ERNST-PETER
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-05-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, die einen in einem Kältemittelkreislauf geschalteten Verdampfer (25) und einen Kondensator (15) aufweist, der als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager im Heizbetrieb über zumindest einen kondensatorseitigen Kühlmittelkreislauf (33, 36) Wärme an einen Wärmetauscher (35, 37) abgibt, der im Heizbetrieb eine in den Fahrzeuginnenraum (9) strömende Zuluft (I) erwärmt, wobei der Verdampfer (25) als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager ausgebildet ist, der über zumindest einen verdampferseitigen Kühlmittelkreislauf (39, 41) mit dem Wärmetauscher (35, 37) verbunden ist und im Kühlbetrieb über den Wärmetauscher (35, 37) und den verdampferseitigen Kühlmittelkreislauf (39, 41) der in den Fahrzeuginnenraum (9) strömenden Zuluft (I) Wärme entzieht, wobei der Wärmetauscher (35, 37) einen ersten Teilwärmetauscher (35) und einen zweiten Teilwärmetauscher (37) aufweist, wobei der Kondensator (15) parallel zueinander oder insbesondere in Reihe geschaltete Teilkondensatoren (17, 18) aufweist, von denen der erste Teilkondensator (17) über einen ersten kondensatorseitigen Kühlmittelkreislauf (33) mit dem ersten Teilwärmetauscher (35) strömungstechnisch koppelbar ist, und ein zweiter Teilkondensator (18) über einen zweiten kondensatorseitigen Kühlmittelkreislauf (36) mit dem zweiten Teilwärmetauscher (37) strömungstechnisch koppelbar ist.
Patent DE-102012018291-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G05G1/08
Filed: 2012-09-14
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für eine Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit – einem Drehsteller (12), der an einem Halteelement (14) drehbar gelagert ist und der zumindest ein Kodierelement (16, 18) aufweist, – einer Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen eines absoluten Drehwinkels zwischen dem Drehsteller (12) und dem Halteelement (14) anhand einer Kodierung des zumindest einen Kodierelements (16, 18) und – einer Rasteinrichtung, durch die dem Drehsteller (12) entlang einer Drehrichtung eine Mehrzahl von Rastpositionen vorgegeben sind, wobei – die Erfassungseinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, anhand der Kodierung des zumindest einen Kodierelements (16, 18) die jeweilige Rastposition und den absoluten Drehwinkel zwischen zumindest zwei der Rastpositionen zu erfassen, und – die Bedienvorrichtung (10) eine Sensoreinrichtung (22) zum Erfassen einer Berührung des Drehstellers (12) umfasst, und – einer Steuereinrichtung (24), die mit der Erfassungseinrichtung (20) und der Sensoreinrichtung (22) gekoppelt ist und die in Abhängigkeit von der erfassten Rastposition, des erfassten absoluten Drehwinkels zwischen den zumindest zwei Rastpositionen und/oder der erfassten Berührung des Drehstellers (12) ein Steuersignal zum Bedienen der Funktionseinrichtung ausgibt, wobei – die Steuereinrichtung (24) ein jeweiliges Raststeuersignal für jede der erfassten Rastpositionen ausgibt und – die Steuereinrichtung (24) zumindest ein Zwischensteuersignal in Abhängigkeit von dem erfassten absoluten Drehwinkel zwischen den zumindest zwei Rastpositionen ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuereinrichtung (24) ein Raststeuersignal unabhängig davon ausgibt, ob die Sensoreinrichtung (22) eine Berührung des Drehstellers (12) erfasst, – die Steuereinrichtung (24) ein Zwischensteuersignal nur ausgibt, wenn die Sensoreinrichtung (22) eine Berührung des Drehstellers (12) erfasst und – die Steuereinrichtung (24) anhand des erfassten absoluten Drehwinkels die nächstliegende der Rastpositionen erfasst und das Raststeuersignal für die nächstliegende der Rastpositionen ausgibt, falls die Sensoreinrichtung (22) keine Berührung des Drehstellers (12) erfasst.
Patent DE-102012113013-B4 (DE)
Title: Eine Reaktionskammeranordnung und ein Verfahren zum Bilden einer Reaktionskammeranordnung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01M10/42
Filed: 2012-12-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Reaktionskammeranordnung (500), aufweisend:• eine erste chemische Reaktionskammer (318A), die einen Teil einer ersten elektrochemischen Zelle bildet;• eine zweite chemische Reaktionskammer (318B), die einen Teil einer zweiten elektrochemischen Zelle bildet;• ein chemisch isolierendes Element (534) zwischen der ersten chemischen Reaktionskammer (318A) und der zweiten chemischen Reaktionskammer (318B),• eine erste Elektrode (306A), die an einer ersten Seite (536) des chemisch isolierenden Elements (534) angebracht ist, wobei eine freiliegende Oberfläche (538) der ersten Elektrode (306A) in die erste chemische Reaktionskammer (318A) hineingerichtet ist;• eine zweite Elektrode (308B), die an einer zweiten Seite (542) des chemisch isolierenden Elements (534) angebracht ist, wobei eine freiliegende Oberfläche (544) der zweiten Elektrode (308B) in die zweite chemische Reaktionskammer (318B) hineingerichtet ist; und• ein elektronisches Bauteil (546), das eingerichtet ist zum Messen oder Kontrollieren wenigstens einer von der ersten chemischen Reaktionskammer (318A) und der zweiten chemischen Reaktionskammer (318B), wobei das elektronische Bauteil (546) zwischen der ersten Elektrode (306A) und der zweiten Elektrode (308B) angeordnet ist, mit der ersten Elektrode (306A) und der zweiten Elektrode (308B) elektrisch verbunden ist, und in das chemisch isolierende Element (534) eingebettet ist, sodass das elektronische Bauteil mindestens zum Teil von einem isolierenden Material (548) des chemisch isolierenden Elements (534) umfasst ist,• wobei das elektronische Bauteil (546) ferner eingerichtet ist zum Identifizieren wenigstens einer von der ersten chemischen Reaktionskammer (318A) und der zweiten chemischen Reaktionskammer (318B).
Patent DE-102012207198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Lärmemission von Luftansaugrohren
Inventor: UBERTINO CARLO
IPC: F02M35/12
Filed: 2012-04-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Luftansaugrohranordnung (10) zur Zufuhr von Frischluft zu einer Brennkraftmaschine, welche Luftansaugrohranordnung (10) bestimmungsgemäß in einer Luftströmungsrichtung (26) durchströmbar ist, umfassend eine ein Rohranordnungsvolumen (14) umschließende Rohranordnungswand (12) und eine Drosselklappe (32), welche zwischen unterschiedlichen Relativstellungen relativ zur Rohranordnungswand (12) beweglich ist, um im Anbringungsbereich der Drosselklappe (32) unterschiedliche wirksame Strömungsquerschnitte der Luftansaugrohranordnung (10) zu realisieren, wobei die Luftansaugrohranordnung (10) in einem, bezogen auf die bestimmungsgemäße Luftströmungsrichtung (26), stromabwärtigen Rohranordnungsabschnitt eine schallemissionsbeeinflussende Vorrichtung (44, 64) aufweist; undwobei die schallemissionsbeeinflussende Vorrichtung (44) eine schallabsorbierende Vorrichtung (44, 64) ist;dadurch gekennzeichnet, dass die schallabsorbierende Vorrichtung (44, 64) eine mikroperforierte Oberfläche (50, 68a, 70a) umfasst, in welcher Mikroperforationen (54, 56) in Luftströmungsrichtung (26) aufeinander folgend vorgesehen sind.
Patent DE-102012218643-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KÖHLER LARS
IPC: F02M63/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem (62) für eine Brennkraftmaschine mit
 - einem Kraftstofftank (12),
 - einer Niederdruck-Kraftstoffpumpe (14),
 - einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (18), die einen Hochdruckausgang (24), einen mit einem Ausgang der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (14) verbundenen Kraftstoffzulauf (20) und einen über eine Kraftstoffrücklaufleitung (46) mit dem Kraftstofftank (12) verbundenen Kraftstoffrücklauf (22) aufweist,
 - einem Temperatursensor (60) zur Erfassung einer Kraftstofftemperatur, und
 - einer Steuerung (56), die dazu ausgebildet ist, eine Fördermenge der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (14) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Temperatursensor (60) so angeordnet ist, dass er die Kraftstofftemperatur in der Kraftstoffrücklaufleitung (46) erfasst und
 - die Steuerung (56) dazu ausgebildet ist, die Fördermenge der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (14) in Abhängigkeit von der mit dem Temperatursensor (60) erfassten Kraftstofftemperatur zu steuern.
Patent DE-102012223481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verfolgen der Position eines peripheren Fahrzeugs
Inventor: SUNG KAP JE
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verfolgen der Position eines peripheren Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:a) einen Prozessor (110);b) einen Speicher (140);c) eine Bilderfassungseinheit (120), die zum Empfangen eines oder mehrerer Bilder konfiguriert ist, die von einer oder mehreren am Fahrzeug angeordneten Kameras erhalten werden;d) eine Detektoreinheit (150) für periphere Fahrzeuge, die zum Analysieren des einen oder der mehreren Bilder konfiguriert ist, um ein peripheres Fahrzeug in dem einen oder den mehreren Bilder zu erkennen;e) eine Positionsverfolgungseinheit (160), die zum Verfolgen der Position des peripheren Fahrzeugs konfiguriert ist, das in dem einen oder den mehreren Bildern erkannt wird,f) eine Totwinkel-Korrektureinheit (170), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines totwinkelkorrigierten Bildes durch Wandeln des Sichtfeldes des peripheren Bildes auf Basis der Position des peripheren Fahrzeugs erfasst in den peripheren Bildern unter Verwendung einer virtuellen Kamera implementiert auf Basis eines mathematischen Modells;g) eine Ausgabesteuereinheit (180), die zum Ausgeben des totwinkelkorrigierten Bildes an eine im Fahrzeug vorgesehene Anzeige konfiguriert ist; undh) wobei das Bild des peripheren Fahrzeugs in der Mitte des totwinkelkorrigierten Bilds positioniert ist.
Patent DE-102013017925-B4 (DE)
Title: Planetenuntersetzungsgetriebe und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KUROSAWA TAKASHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-10-28
Granted: 2021-04-22
Abstract: Planetenuntersetzungsgetriebe (G1), welches Folgendes aufweist:ein außenverzahntes Zahnrad (11);einen Exzenterkörper (21), um das außenverzahnte Zahnrad (11) exzentrisch umlaufen zu lassen;ein innenverzahntes Zahnrad (16), mit dem das außenverzahnte Zahnrad (11) von innen in Eingriff steht;einen Flanschkörper (41, 42), der in einem in axialer Richtung seitlichen Teil des außenverzahnten Zahnrads (11) angeordnet ist; undein Bolzenglied (54), welches in axialer Richtung von dem Flanschkörper (41, 42) integral vorsteht und welches sich durch ein Durchgangsloch (11A) des außenverzahnten Zahnrads (11) hindurch erstreckt,wobei Leistung von dem außenverzahnten Zahnrad (11) auf den Flanschkörper (41, 42) über das Bolzenglied (54) übertragen wird,wobei das Bolzenglied (54) oder eine das Bolzenglied (54) bedeckende innere Rolle (58) an einem äußeren Teil (54E) des Bolzenglieds (54) in Kontakt mit dem Durchgangsloch (11A) des außenverzahnten Zahnrads (11) kommt, und zwar auf einer Seite in Richtung radial nach außen bezüglich des Planetenuntersetzungsgetriebes (G1),wobei eine plastische Umformung an einem Übergangsteil (54P1) des Bolzengliedes (54) angewandt ist,wobei die plastische Umformung auf den in radialer Richtung des Planetenuntersetzungsgetriebes (G1) äußeren Teil (54E) des Bolzenglieds (54) angewandt ist und nicht auf einen in radialer Richtung des Planetenuntersetzungsgetriebes (G1) inneren Teil (54F) des Bolzengliedes (54) angewandt ist.
Patent DE-102013019854-B4 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-11-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Haltesystem zur Verbindung eines Zusatzaggregats (14) mit einem Möbelstück, aufweisend: mindestens eine Halteschiene (1) mit einem Verbindungsprofil (3, 3'), wobei die Halteschiene (1) mit dem Möbelstück verbindbar oder zumindest teilweise in das Möbelstück integriert oder von dem Möbelstück gebildet ist, und mindestens zwei Adapter (8) mit einem Gegenverbindungsprofil (9, 9'), wobei das Gegenverbindungsprofil (9, 9') mit dem Verbindungsprofil (3, 3') der Halteschiene (1) verbindbar ist, und wobei die Adapter (8) mit einem Rohrprofil (11a) zum allseitigen Umschließen von mindestens einem Abschnitt des Zusatzaggregats (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrprofil (11a) der Adapter (8) seitlich auf das Zusatzaggregat (14) zumindest teilweise aufschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013103058-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F58/04
Filed: 2013-03-26
Granted: 2015-03-19
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine (1) oder Waschtrockner, mit einem im Gehäuse der Maschine angeordneten Laugenbehälter (2) und einer darin drehbar gelagerten Wäschetrommel (3), mit einer Zuführeinrichtung für das für den jeweiligen Behandlungsprozess benötigte Frischwasser, welches durch ein Leitungssystem über den Waschmitteleinspülkasten (5) zur Einspülung von Wäschebehandlungsmitteln sowie über eine Zuleitung zu einer im Türbereich der Maschine angeordneten Düse (15) in den Laugenbehälter (2) eingeleitet wird und welches zusätzlich einer Dampfeinheit (10) zur Erzeugung von Dampf zugeleitet wird, wobei der Dampf zur programmgemäßen Dampfbehandlung in eine Dampfleitung (18) eingespeist wird, die mit einer Abzweigung (24) verbunden ist, von der eine Verbindungsleitung (19) abgeht, die in den unteren Bereich des Laugenbehälters (2) mündet und wobei von der Abzweigung (24) eine weitere Abzweigleitung (14) abgeht, die den Dampf zu der im Türbereich angeordneten Düse (15) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung des Frischwassers zur im Türbereich angeordneten Düse (15) aus zwei Teilleitungen (11, 13) besteht, die durch eine Abzweigvorrichtung (12) miteinander verbunden sind, und dass die Abzweigleitung (14) in die Abzweigvorrichtung (12) einmündet und der Dampf von dort über die Teilleitung (13) an die Düse (15) im Türbereich der Maschine geleitet wird.
Patent DE-102013103210-B4 (DE)
Title: Steckbuchse
Inventor: SUMG LI-YUAN
IPC: B25B13/06
Filed: 2013-03-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Steckbuchse, aufweisend: einen Körper (20), der aus Metall hergestellt ist und ein erstes Kupplungsende (21) und ein zweites Kupplungsende (22) entgegengesetzt zu dem ersten Kupplungsende (21) aufweist, wobei das erste Kupplungsende (21) eine Betätigungsöffnung (211) aufweist, die sich entlang einer Längsachse des Körpers (20) erstreckt, nichtkreisförmige Querschnitte hat und mit einem Befestigungselement gekuppelt werden kann, wobei das zweite Kupplungsende (22) eine Antriebsöffnung (221) aufweist, die sich entlang der Längsachse des Körpers (20) erstreckt, nichtkreisförmige Querschnitte hat und mit einem Antriebswerkzeug gekuppelt werden kann, und wobei das erste Kupplungsende (21) einen Außenumfang (212) hat, der einen ersten vorstehenden Abschnitt (213), einen zweiten vorstehenden Abschnitt (214) und einen Eingriffsabschnitt (215) aufweist, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten vorstehenden Abschnitt (213, 214) erstreckt; und eine Hülse (30), die aus Metall hergestellt ist, das eine Härte hat, die größer als eine Härte des Körpers (20) ist, wobei die Hülse (30) eine erste und eine zweite Endfläche (31, 32) und einen Innenumfang (33) aufweist, der sich zwischen der ersten und der zweiten Endfläche (31, 32) der Hülse (30) erstreckt, wobei der Innenumfang (33) der Hülse (30) einen Eingriffsabschnitt (331) aufweist, der mit dem Eingriffsabschnitt (215) des Körpers (20) in Eingriff steht, und wobei die Hülse (30) nicht mit dem ersten und dem zweiten vorstehenden Abschnitt (213, 214) des Körpers (20) in Kontakt steht.
Patent DE-102013201770-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung, steuerungsverfahren und aufzeichnungsmedium
Inventor: TANABE AKIHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-02-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung (200), mit:einer Leistungsempfangseinheit (201), die eine Leistung von einer Leistungsübertragungsvorrichtung (100) drahtlos empfängt;einer Verbindungseinheit (213);einer Erfassungseinheit (205), die eine Leistung erfasst, die durch die Leistungsempfangseinheit (201) empfangen wird; undeiner Steuerungseinheit (205), die eine Betriebsart der elektronischen Vorrichtung (200) in eine erste Betriebsart ändert, nachdem die Erfassungseinheit (205) erfasst, dass eine Leistung, die durch die Leistungsempfangseinheit (201) empfangen wird, gleich oder kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist, wenn sich die elektronische Vorrichtung (200) in einer zweiten Betriebsart befindet, wobei die erste Betriebsart zum Durchführen von zumindest einem eines vorbestimmten Prozesses und eines Ladeprozesses unter Verwendung einer Leistung, die von einer externen Vorrichtung (400) über die Verbindungseinheit (213) empfangen wird, verwendet wird, und die zweite Betriebsart zum Durchführen von zumindest einem des vorbestimmten Prozesses und des Ladeprozesses unter Verwendung einer Leistung, die von der Leistungsübertragungsvorrichtung (100) empfangen wird, verwendet wird.