baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003167-A1 (DE)
Title: Längenvariables Gabionensystem
Inventor: LOESER MARKUS
IPC: E02D29/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Gabionensystem besteht aus mindestens einem Gabionenelement, das in einer gewählten Standardlänge L vorgefertigt ist und aus zwei parallelen Längsgitterwänden und zwei diese verbindenden Quergitterwänden sowie gegebenenfalls aus einer Bodengitterwand besteht, wobei die Längsgitterwände aus horizontalen Gitterstäben (1) und vertikalen Gitterstäben (2) bestehen, die miteinander verschweißt sind, und wobei zwischen den Längsgitterwänden als Aussteifung und Abstandhalter dienende Querstreben (3) angeordnet sein können. Zur Längenanpassung kann das Gabionenelement durch Heraustrennen eines gewählten Längenabschnitts (L2) aus dem gekürzt werden, indem die horizontalen Gitterstäbe (2) jeweils entlang vertikaler Gitterstäbe (2B, 2C) der verbleibenden Gabionenelementteile (B, C) abgetrennt werden. Zum Verbinden der beiden verbleibenden Gabionenelementteile (B, C) ist mindestens ein Verbindungselement (4) vorgesehen, das einen quer durch das Gabionenelement verlaufenden Hauptteil (4a) und an dessen beiden Enden hakenartige Endteile (4b) aufweist, die nach Aneinanderstoßen der jeweils endständigen vertikalen Gitterstäbe (2B, 2C) der verbleibenden Gabionenelementteile jeweils um diese dann nebeneinander verlaufenden vertikalen Gitterstäbe (2B, 2C) herumgebogen werden können, um diese aneinander zu fixieren.
Patent DE-102019101300-A1 (DE)
Title: Einfahrbare Vorrichtung zum Betätigen einer Kraftfahrzeugtüre mit verbesserter Eisbruch-Funktion
Inventor: KARLEIN JOHANNES
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) wobei die Vorrichtung (1) zum Betätigen einer Kraftfahrzeugtüre (100) eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen mit einer Hand erfassbaren Griff (10) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) einen Aktor (20) aufweist, der über eine Kopplung (30) mit dem Griff (10) verbunden ist, wobei der Griff (10) mittels des Aktors (20) von einer Ruheposition (X0) in eine Bereitschaftsposition (X1) verfahrbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, den Griff mit einer Gesamtrückstellkraft (f) zu beaufschlagen, welche ausgehend von der Bereitschaftsposition (X1) bis zurück in die Ruheposition (X0) einen zumindest teilweise nichtlinearen Verlauf aufweist.
Patent DE-102019101869-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrerstandplattform
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-01-25
Abstract: Flurförderzeug mit einer Fahrerstandplattform, die seitlich von mindestens zwei einen Einstieg bildenden Seitenwänden begrenzt ist, wobei eine Bedieneinheit an einer dem Einstieg gegenüberliegenden Seite angebracht und für eine Bedienung durch eine auf der Fahrerstandplattform stehende Person ausgerichtet ist und eine der mindestens zwei Seitenwände stellt eine Fläche mit einer Abstützposition für einen Querstand der Person bereit, wobei mindestens eine der Seitenwände einen Rückenabschnitt aufweist, der unter einem Winkel mit seiner Seitenwand in den Einstieg hineinreicht und eine weitere Fläche für eine Abstützposition in einem schrägen Frontstand bereitstellt, wobei schräger Front- und Querstand eigene Abstützpositionen bilden.
Patent DE-102019103241-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: GHETTI STEFANO
IPC: F16C3/14
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor.
 Der erfindungsgemäße Motor umfasst ein Gehäuse (1), eine Welle (2), ein erstes Lager (3) und eine Kompensationsvorrichtung, wobei die Welle mittels des ersten Lagers (3) drehbar im Gehäuse gelagert ist und einen ersten Hohlraum (4) für die Führung eines Schmiermittels aufweist, und die Kompensationsvorrichtung einen ersten Teil (5) aufweist, der mit der Welle (2) verbunden ist, und einen zweiten Teil aufweist (6), der mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei der erste Teil und der zweite Teil einen zweiten Hohlraum (7) begrenzen, der mit dem ersten Hohlraum (4) verbunden ist, so dass Schmiermittel aus dem ersten Hohlraum (4) in den zweiten Hohlraum (7) gelangen kann.
Patent DE-102019104439-A1 (DE)
Title: Anschlussgelenkanordnung zum Anschluss einer längenverstellbaren Antriebsanordnung an ein Kraftfahrzeug
Inventor: HESS NORBERT
IPC: E05D15/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussgelenkanordnung zum Anschluss einer längenverstellbaren Antriebsanordnung (1) an ein Kraftfahrzeug, insbesondere an ein Verschlusselement (2) des Kraftfahrzeugs und/oder an das Kraftfahrzeug im Übrigen, wobei die Anschlussgelenkanordnung (9, 10) einen Kugelbolzen (17) aufweist, wobei der Kugelbolzen (17) einen Kugelkopf (18) und einen Bolzenschaft (19) mit einem Anschlussabschnitt (19a) zur Befestigung des Kugelbolzens (17) an dem Kraftfahrzeug oder der Antriebsanordnung (1) aufweist, wobei die Anschlussgelenkanordnung (9, 10) eine Kugelpfanneneinheit (20) aufweist, die im montierten Zustand mit dem Kugelbolzen (17) ein Kugelgelenk (21) bildet, wobei die Kugelpfanneneinheit (20) eine Kugelpfanne (22) mit einem radial innenseitigen Hohlraum (24) zur Aufnahme des in einer axialen Einführrichtung (X) eingeführten Kugelkopfes (18) und mit mehreren radial von außen in den Hohlraum (24) führenden Durchführungen (25) aufweist, wobei die Kugelpfanneneinheit (20) einen Anschlussabschnitt (23a) zur Befestigung der Kugelpfanneneinheit (20) an der Antriebsanordnung (1) oder dem Kraftfahrzeug aufweist, wobei die Anschlussgelenkanordnung (9, 10) eine Sicherungsspange (26) zur Arretierung des Kugelkopfes (18) in der Kugelpfanne (22) aufweist, wobei die Sicherungsspange (26) einen Bügelabschnitt (27) und damit verbundene Sperrzungen (28) aufweist, wobei sich der Bügelabschnitt (27) im montierten Zustand radial außerhalb der Kugelpfanne (22) erstreckt und sich die jeweilige Sperrzunge (28) vom Bügelabschnitt (27) durch eine jeweils zugeordnete der Durchführungen (25) in den Hohlraum (24) erstreckt, wobei die Sperrzungen (28) den Kugelkopf (18) im montierten Zustand an seiner dem Bolzenschaft (19) zugewandten Seite hintergreifen. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand der Kugelkopf (18) relativ zu der Kugelpfanne (22) in eine erste Stellung bringbar ist, in der eine entlang der zugeordneten Durchführung (25) nach außen gerichtete Bewegung der jeweiligen Sperrzunge (28) formschlüssig blockiert ist.
Patent DE-102019105100-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, welche auf ein Hybridfahrzeug das EV-Fahren durchführt, nachdem ein Energiesystem zum Antreiben des Hybridfahrzeugs eingeschaltet ist, angewendet wird, ist offenbart. Das Abgasreinigungssystem beinhaltet: einen Abgasreinigungskatalysator; ein Heizelement, das beim Empfangen von Energie Wärme erzeugt, um den Abgasreinigungskatalysator zu heizen; eine Batterie, die einem Elektromotor und dem Heizelement Energie zuführt; eine Erkennungseinheit, die Fahren eines Fahrers in dem Hybridfahrzeug erkennt; und eine Steuereinheit, die eine erste Steuerung ausführt, um die Energiezufuhr von der Batterie zu dem Heizelement so zu steuern, dass die elektrische Energie eines vorgeschriebenen Verhältnisses, darunter eine elektrische Aktivierungsenergie, dem Heizelement zugeführt wird, wenn das Fahren des Fahrers durch die Erkennungseinheit erkannt ist und eine Speichermenge der Batterie größer als eine zweite Speichermenge ist.
Patent DE-102019105300-A1 (DE)
Title: Strukturelement
Inventor: SCHEURING BERNHARD J
IPC: F16F1/36
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement mit einem bandförmigen Körper (12), der eine spiralförmige Anordnung aufweist, welche zumindest eine Windung (14) umfasst, bei dem die zumindest eine Windung (14) einen oberen und unteren Auflageschenkel (16, 17) oder Auflagepunkt aufweist, die jeweils durch zumindest einen gekrümmten Stützabschnitt (18) miteinander verbunden sind, der zumindest einen Federschenkel (19) umfasst, bei dem bei einer auf den Auflageschenkel (16, 17) oder den Auflagepunkt wirkenden Kraft im Bereich des Stützabschnitts (18) eine Knickstelle (23) gebildet ist, bei dem zumindest ein Stützelement (31) vorgesehen ist, welches sich entlang von mehreren Windungen (14) des bandförmigen Körpers (12) erstreckt und der Knickstelle (23) im Stützabschnitt (18) der Windungen (14) zugeordnet ist und bei dem zumindest ein Haltelement (33) vorgesehen ist, welches das zumindest eine Stützelement (31) zur Knickstelle (23) des Stützabschnitts (18) positioniert, wobei das Halteelement (33) mehrere Halteabschnitte (35) aufweist und zumindest ein Halteabschnitt (35) sich zwischen zwei Windungen (14) erstreckt, der jeweils einen sich zwischen den Windungen erstreckenden Abschnitt des Stützelementes (31) umgreift, so dass das Stützelement (31) zur Knickstelle (23) positioniert gehalten ist.
Patent DE-102019106219-A1 (DE)
Title: Schneidklemme für eine elektrische Maschine
Inventor: ERDMANN DIANA-MARIA
IPC: H01R4/2445
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidklemme (1) für eine Schneidklemmenanordnung einer elektrischen Maschine, umfassend einen Grundkörper (2), der mit zwei achssymmetrisch zu einer Mittelachse (A) angeordneten Federschenkeln (3a, 3b) verbunden ist, wobei jeder Federschenkel (3a, 3b) einen an den Grundkörper (2) anschließenden Federarm (4a, 4b) und einen an den Federarm (4a, 4b) anschließenden Schneidarm (5a, 5b) aufweist, der mit seinem freien Ende zum Grundkörper (2) gerichtet ist, wobei beide Schneidarme (5a, 5b) eine zum jeweils anderen Schneidarm (5a, 5b) weisende Schneide (6a, 6b) aufweisen, wobei ferner die Schneiden (6a, 6b) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und sich gegenseitig nicht berühren, und wobei am Grundkörper (2) an einer den Schneidarmen (5a, 5b) zugewandten Seite eine Prägung (9) ausgebildet ist, wobei im Bereich der Prägung (9) ein sich in Richtung der Schneidarme (5a, 5b) erstreckender Vorsprung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102019107223-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: GASSMANN JÖRG
IPC: H01H15/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter 10, der zum Einschalten und/oder Ausschalten von elektrischen Geräten dient und hierzu im Schaltergehäuse 11 ein Kontaktsystem 41, 61 besitzt. Mittels eines manuellen Betätigungselementes 20 oder eines ferngesteuerten Aktors 30 kann ein Schaltvorgang bewirkt werden.
Patent DE-102019108236-A1 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses eines linearen Stellantriebs
Inventor: MEIER KLAUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein linearer Stellantrieb (1) umfasst ein langgestrecktes Gehäuse (2), in welchem ein Abtriebselement (5) in Längsrichtung des Gehäuses (2) verschiebbar geführt ist, wobei ein Längenmesssystem (15) zur Bestimmung der Relativposition zwischen Gehäuse (2) und Abtriebselement (5) vorgesehen ist. Das Längenmesssystem (15) umfasst eine Zentrierleiste (16) und ein Maßband (17), wobei die Zentrierleiste (16) zusammen mit dem Maßband (17) in einer Nut (9) an einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (2), welche sich zur Mittelachse (M) des Gehäuses (2) hin verengt, fixiert ist.
Patent DE-102019108876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer negativen Lithium-Metall-Elektrode
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M4/70
Filed: 2019-04-04
Abstract: Eine negative Elektrode für eine elektrochemische Zelle einer Lithium-Metall-Batterie kann durch Verschweißen einer Lithium-Metallschicht und einer metallischen Stromabnehmerschicht hergestellt werden. Die Lithium-Metallschicht und die Stromabnehmerschicht können nebeneinander und in einer zumindest teilweise überlappenden Konfiguration so angeordnet sein, dass die Passflächen der Schichten einander gegenüberliegen und an einer Schweißstelle eine Passschnittstelle dazwischen bilden. Ein Laserstrahl kann auf eine Außenfläche der Stromabnehmerschicht an der Schweißstelle gerichtet werden, um einen Teil der Lithium-Metallschicht angrenzend an die Passfläche der Stromabnehmerschicht zu schmelzen und ein Lithium-Metall-Schmelzschweißbad zu erzeugen. Der Laserstrahl kann beendet werden, um das Schmelzschweißbad zu einer festen Schweißverbindung zu verfestigen, welche die Lithium-Metallschicht und die Stromabnehmerschicht an der Schweißstelle physikalisch miteinander verbindet.
Patent DE-102019113185-A1 (DE)
Title: Einbettung von blockchain-informationen in digitale bilder
Inventor: ZACHARY CHRISTOPHER L
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es ist ein System und Verfahren zum Herstellen von Sichtdaten vorgesehen, die mit einem auf einer Blockchain gespeicherten Blockchain-Hash eingebettet sind, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Erkennen eines Fahrzeugereignisses an einem Fahrzeug unter Verwendung einer im Fahrzeug eingeschlossenen Fahrzeugelektronik; Senden einer Fahrzeugereignismeldung an einen Blockchain-Domänenserver als Reaktion auf das erfasste Fahrzeugereignis, wobei die Fahrzeug-Ereignismeldung Informationen über das erkannte Fahrzeugereignis beinhaltet, und worin der Blockchain-Domänenserver konfiguriert ist, um das erfasste Fahrzeugereignis als Teil einer Blockchain basierend auf der Fahrzeug-Ereignismeldung aufzuzeichnen; Empfangen eines Blockchain-Hash am Fahrzeug von dem Blockchain-Domänenserver; und Einbetten des Blockchain-Hash in Sichtdaten am Fahrzeug unter Verwendung der Fahrzeugelektronik, worin die Sichtdaten von einem Sichtsensor erfasst werden, der am Fahrzeug angebracht und als Teil der Fahrzeugelektronik aufgenommen ist.
Patent DE-102019113969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Betätigung eines Pedals, Pedalanordnung und Bremssystem
Inventor: ALBRECHT VEIT
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Betätigung eines Pedals, wobei ein Vergleichswert zweier Signale aus Magnetfeldsensoren gebildet und mit einem Schwellenwert verglichen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Pedalanordnung sowie ein zugehöriges Bremssystem.
Patent DE-102019117143-A1 (DE)
Title: Mehrkammerkartusche
Inventor: HÜGLIN SIMON
IPC: B65D83/76
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Kolben (11) einer Mehrkammerkartusche mit einem in Stirnansicht T-förmigen Schneidenteil (14) zu versehen, das aus einem harten Kunststoff besteht und das zwei Randschneiden (17) aufweist, die eine V-förmige Trennwand der Mehrkammerkartusche vom Zylinder (2) trennen, und eine Zwischenschneide (18), die die Trennwand in zwei Streifen schneidet.
Patent DE-102019117445-A1 (DE)
Title: Heißhefter
Inventor: TSAI JUNG-FA
IPC: B29C65/62
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Heißhefter weist einen Körper (10), zwei wärmeleitende Einheiten (20), eine Stromspeichereinheit (30), eine Schaltungseinheit (40) und einen Schaltknopf (50) auf. Der Körper (10) weist einen Kopf (11) und einen Griff (12) auf. Die Stromspeichereinheit (30) ist im Griff (12) angeordnet und hat einen Spannungswert von weniger als 6 Volt. Ein erster Draht (41) und ein erster Widerstand (42) der Schaltungseinheit (40) sind elektrisch zwischen einer der beiden wärmeleitenden Einheiten (20) und der Stromspeichereinheit (30) montiert. Ein zweiter Draht (43) und ein zweiter Widerstand (44) der Schaltungseinheit (40) sind elektrisch zwischen der anderen der beiden wärmeleitenden Einheiten (20) und der Stromspeichereinheit (30) montiert. Der Schaltknopf (50) ist auf dem Griff (12) angeordnet und zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition umschaltbar.
Patent DE-102019123786-A1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KRELL VOLKER
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-09-05
Abstract: Bei einer Ultraschallbearbeitungsvorrichtung mit Blattfedern aus faserverstärktem Kunststoff sind die Blattfedern im Bereich einer Einspannung mit einer Verstärkung versehen.
Patent DE-102019124879-A1 (DE)
Title: Bioaktiver Träger
Inventor: LENHART ARMIN
IPC: A61L27/42
Filed: 2019-09-16
Abstract: Bioaktiver Träger für die Ansiedlung lebender Zellen, mit einem porösen dreidimensionalen Steggerüst (2) aus Glas, umfassend eine poröse Verstärkungsstruktur (3) aus einem synthetischen, im menschlichen oder tierischen Körper auflösbaren Polymer.
Patent DE-102019124933-A1 (DE)
Title: Eingabegerät zur Ermittlung und Übertragung von Bewegungen an ein Endgerät
Inventor: PEIKERT ANDREAS
IPC: A63F13/24
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) zur Ermittlung und Übertragung von Bewegungen an ein Endgerät, umfassend ein auf einer Unterlage (10) frei bewegbares Eingabeelement (11) und eine die Bewegung gegenüber der Unterlage (10) sensierende Bewegungserfassungseinheit (12), um anhand der von der Bewegungserfassungseinheit (12) ermittelten Bewegung gegenüber der Unterlage (10) Steuerbefehle an das Endgerät zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabeelement (11) über Zugmittel (13) derart auf der Unterlage (10) geführt ist, dass das Eingabeelement (11) mittels der Zugmittel (13) in seine Ursprungslage (U) und Ausrichtung in Bezug auf die Unterlage (10) zurückgezogen wird.
Patent DE-102019125168-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinrichtung für eine Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: MADZGALLA LUKAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinrichtung (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, mit:wenigstens einem Betätigungskolben (22), der dazu ausgebildet ist, auf wenigstens eine Bremsbelaganordnung (108, 110) einzuwirken,wenigstes einem Anlageelement (24), das mit dem wenigstens einen Betätigungskolben (22) in Anlage bringbar ist,wenigstens einem Lagerelement (30), das mit dem wenigstens einen Anlageelement (24) über wenigstens eine Gewindepaarung (26, 32) verbunden ist, undwenigstens einer Einstelleinrichtung (14) zur Einstellung eines vorbestimmten Bremslüftspiels, wobei die wenigstens eine Einstelleinrichtung (14) zumindest das wenigstens eine Lagerelement (30) umfasst.
Patent DE-102019125915-A1 (DE)
Title: Handhabungsanlage
Inventor: KÜBLER PATRICK
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Handhabungsanlage (10) zum Handhaben von Gegenständen, umfassend einen Roboterarm (12) mit einem Endflansch (22), ein Greifermodul (14) mit wenigstens einem Endeffektor (26) und eine zwischen Roboterarm und Greifermodul angeordnete Flanschplatte (16), wobei die Flanschplatte mit dem Endflansch über eine erste Verbindungseinrichtung verbunden ist, wobei die Flanschplatte mit dem Greifermodul über eine zweite Verbindungseinrichtung verbunden ist, wobei das Greifermodul über eine elektrische Kontakteinrichtung mit dem Roboterarm elektrisch verbunden ist, wobei die zweite Verbindungseinrichtung als Bajonettverschluss ausgebildet ist umfassend einen ersten Bajonettabschnitt, welcher an dem Greifermodul angeordnet ist, und einen zweiten Bajonettabschnitt, welcher an der Flanschplatte angeordnet ist, wobei die elektrische Kontakteinrichtung wenigstens ein elektrisches Kontaktfeld umfasst, welches an dem Greifermodul angeordnet ist, und wobei die elektrische Kontakteinrichtung wenigstens ein elektrisches Gegenkontaktfeld umfasst, welches an der Flanschplatte angeordnet ist, wobei das wenigstens eine elektrische Kontaktfeld und das wenigstens eine elektrische Gegenkontaktfeld derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das wenigstens eine elektrische Kontaktfeld und das wenigstens eine elektrische Gegenkontaktfeld, beim Verbinden der Flanschplatte und des Greifermoduls mittels des Bajonettverschlusses, eine elektrische Verbindung herstellen.
Patent DE-102019127587-A1 (DE)
Title: Tankfahrzeug mit kardanisch gelagerter Kraftmesszelle
IPC: G01G21/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankfahrzeug mit kardanisch gelagerter Kraftmesszelle zum Wiegen von Fluidmengen und/oder von Schüttgut innerhalb eines Fahrzeugaufbaus eines selbstbewegten und/oder fremdbewegten Nutzfahrzeugs. Der Fahrzeugaufbau umfasst wenigstens einen Tank zur Aufnahme eines fluiden Tankmediums und/oder wenigstens einen Tank zur Aufnahme von Schüttgut. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen einer abgegebenen Fluidmenge und/oder zugeführten Fluidmenge und/oder Schüttgutmenge aus zumindest einem Tankbehälter.
Patent DE-102019127667-A1 (DE)
Title: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Zielobjekts
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein entfernungsmessender optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Zielobjekts (52) in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden von Lichtpulsen (16), eine Ablenkeinheit (18) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) mit den Lichtpulsen (16), einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus den von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) reflektierten oder remittierten Lichtpulsen (22) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (34) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die Entfernung eines Objekts aus einer Lichtlaufzeit eines Lichtpulses (16, 22) zu bestimmen und Lichtpulse (16) unterschiedlicher Intensität auszusenden. Dabei ist zur Erfassung eines Zielobjekts (52) mit einem bestimmten Reflexionsvermögen die Steuer- und Auswertungseinheit (34) weiterhin dafür ausgebildet, an das Reflexionsvermögen und eine Reichweite angepasste Lichtpulse (16) auszusenden und für die Unterscheidung zwischen Zielobjekt (52) und sonstigem Objekt die Lichtpulse (16) unterschiedlichen Reichweiten entsprechend zu variieren.
Patent DE-102019128424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOLLGÖNN OLIVER
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), die über einen DC/DC-Wandler (3) an ein Hochspannungsnetz (7) angeschlossen ist, mit einer Hochvoltbatterie (2) und mit einem Hochspannungsnetzverteiler (4) zur Versorgung von für den Betrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (1) und/oder des Kraftfahrzeuges erforderlichen Nebenaggregaten (5) sowie eines Traktionsmotores (6), bei dem die Brennstoffzellenvorrichtung (1) im Teillastbereich mit einer hinsichtlich ihres Wirkungsgrades angepassten Ausgangspannung betrieben wird, und bei dem die Spannung des Hochspannungsnetzes (7) an diese Ausgangsspannung angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019131565-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: SUGIYAMA YUICHI
IPC: H04N13/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (10) beinhaltet eine Positionsschätzeinheit (22), eine Positionsdifferenzberechnungseinheit (23) und eine Bildaufnahmezeitverzögerungserkennungseinheit (24). Die Positionsschätzeinheit (22) schätzt jeweils Selbstpositionen einer Vielzahl von Kameras (40), die an einem beweglichen Körper (C) angebracht sind und Bilder einer Peripherie des beweglichen Körpers aufnehmen (C). Die Positionsdifferenzberechnungseinheit (23) berechnet als eine Positionsdifferenz eine Differenz zwischen einer ersten Selbstposition einer Kamera (40), die zu einem ersten Zeitpunkt geschätzt wird bevor der bewegliche Körper (C) zur Bewegung beschleunigt oder verzögert wird, und eine zweite Selbstposition der Kamera (40), die zu einem zweiten Zeitpunkt geschätzt wird, wenn der bewegliche Körper (C) zur Bewegung beschleunigt oder verzögert wird. Die Bildaufnahmezeitverzögerungserkennungseinheit (24) erkennt eine Bilderfassungszeitverzögerung, die eine Verzögerung der Bildaufnahmezeit eines Bildes unter der Vielzahl von Kameras (40) basierend auf einer Positionsdifferenz angibt, die von der Positionsdifferenzberechnungseinheit (23) berechnet wurde.
Patent DE-102019201037-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Positionierung von Kupferstäben
Inventor: DREYER LUTZ
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung zur umfänglichen und radialen Positionierung um eine Mittelachse M einer Mehrzahl an Endabschnitten von Kupferstäben.