baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010439-U1 (DE)
Title: Schienensystem für eine kraftbetriebene Palettenfördereinrichtung
IPC: B65G47/64
Filed: 2008-08-06
Abstract: Schienensystem
für eine kraftbetriebene Palettenfördereinrichtung,
das alternative Wege für ein Fahrzeug aufweist, das sich
entlang einer elektrischen Kabelführung bewegt, die auf
mindestens einer von n parallelen Schienen, die eine Wegstrecke
definieren, vorgesehen ist, worin n ≥ 2 ist, wobei das
Schienensystem charakterisiert ist durch eine Weicheneinrichtung
zum Wechseln zwischen m alternativen Wegstrecken, worin m ≥ 2,
und die es dem Fahrzeug ermöglicht, sich nach dem Umschalten kontinuierlich über
die Weiche zu bewegen, wobei die Weicheneinrichtung umfasst  (a)
einen ersten Stellmechanismus zum selektiven Positionieren von (m·n)
starren Schienenabschnitten, die die Distanz zwischen Schienenenden,
die optional Kabelenden halten, überbrücken bei  (i)
n Verbindungspunkten, wo die n parallelen Schienen jeder der m alternativen
umzuschaltenden Wegstrecken zusammenlaufen, und  (ii) (m·n)
Weiterführungspunkten, wo jeder umzuschaltende alternative
Weg stromab von den Verbindungspunkten wegläuft, und  (b)
einen zweiten Stellmechanismus zum selektiven Positionieren von
[m(n – 1)] starren Schienenabschnitten, die die Distanz
zwischen optional...
Patent DE-202008011063-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/32
Filed: 2008-08-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Trittbrett, für ein Fahrzeug, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung, welche zumindest eine Matte lichtleitender Fasern umfasst.
Patent DE-202008011281-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: H01R13/74
Filed: 2008-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines elektrischen Kupplungs- oder Steckverbinderteils
an einer Gehäusewand, bestehend aus einer Flanschplatte
(10) mit einer zentralen Öffnung (30) zur Aufnahme des
Kupplungs- oder Steckverbinderteils, wobei die Flanschplatte (10)
aus zwei formschlüssig miteinander verrastbaren Hälften
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hälften
der Flanschplatte (10) aus einem Klemmteil (16) und einem Schwenkteil
(14) bestehen, die über eine Schwenkachse (18, 24) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008012925-U1 (DE)
IPC: B07B1/22
Filed: 2008-09-29
Abstract: The device e.g. drum screen machine (10), has a rotatably mounted screen drum (12) driven with a rotary movement by a drive unit. The screen drum is arranged on a carriage (20) with an axle unit (24). A feed hopper (14) is provided upstream to the screen drum, and a discharging transport belt (18) is arranged laterally to a longitudinal direction of the screen drum. The discharging transport belt is laterally moved adjacent to the screen drum from a working position into a transport position and rests outside of an area of the screen drum.
Patent DE-202008012984-U1 (DE)
Title: Plissierte Schürze
IPC: B32B15/08
Filed: 2008-09-30
Abstract: Plissierte
Schürze zur Verwendung als Dacheindeckungsmaterial für
Anschlüsse in Dachbereichen zum wasserdichten und wetterfesten
Abdecken und Abdichten von Nahtstellen, welche aus einem Kunststoff-Metall-Verbund
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberflächenseite
einer flexiblen Kunststofffolie (1) ein bis zu 30% des Flächenmaßes
der Kunststofffolie (1) abdeckender Metallstreifen (2) nahe an einer Längsseite
(3) der Kunststofffolie (1) angebracht ist, wobei der Kunststoff-Metall-Verbund
eine gleichmäßige Plissierung aufweist.
Patent DE-202008015015-U1 (DE)
IPC: F27B3/16
Filed: 2008-11-12
Abstract: The suspended ceiling system has an intermediate part (3, 3') and a shared burner stones (2) to accommodate the burner tubes (5). A burner tube opening (4) is provided. The division of joint burner stones (2) are arranged parallel to the ceiling of the furnace.
Patent DE-202008016845-U1 (DE)
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-12-19
Abstract: The dispenser has a guiding element provided for guiding a height-adjustable beverage outlet via a sleeve element. A feather-loaded sliding element (9) is arranged at the sleeve element and prestressed against the guiding element by a spring such that a constant sliding/shifting resistance is produced between the beverage outlet and the guiding element. The sliding element is made of plastic. The guiding element and the sleeve element are made of a metal. The guiding element is formed as a bar or as a pipe.
Patent DE-202008018196-U1 (DE)
Title: Versorgungsendblock
IPC: H01J37/34
Filed: 2008-08-26
Abstract: Versorgungsendblock (1) zur Versorgung einer Sputtereinrichtung mit einem Kühlmittel und elektrischer Spannung, umfassend mindestens ein Drehlager (11) zur Lagerung einer Sputtereinrichtung, elektriscrgung der Sputtereinrichtung sowie Kühlmittelanschlüsse (12, 13) zur Versorgung der Sputtereinrichtung mit einem Kühlmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Drehlager (11) und höchstens ein Kühlmittelkreislauf vorgesehen sind.
Patent DE-202009002383-U1 (DE)
Title: Schaltung zur potenzialfreien Ansteuerung mit entgegen gerichteten Signalen mittels eines Übertragers
IPC: H03K17/691
Filed: 2009-02-20
Abstract: Schaltung zur potenzialfreien Ansteuerung mit entgegen gerichteten Signalen mittels eines Übertragers, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu übertragendes Signal (SIG1) in positiver magnetischer Flussrichtung einer gemeinsamen primären Wicklung (w13) oder einer einzelnen primären Wicklung (w1) in einer ersten sekundären Wicklung (w3) in gleicher Koppelrichtung ein positives Steuersignal unmittelbar erzeugt und ein Signal (SIG2) in negativer magnetischer Flussrichtung einer zweiten (w2) oder der gleichen Wicklung (w13) in einer zweiten sekundären Wicklung (w7) in entgegengesetzter Koppelrichtung zur ersten sekundären Wicklung (w3) ein ebenfalls positives Steuersignal unmittelbar erzeugt oder in der ersten sekundären Wicklung ein negatives Steuersignal erzeugt, und dass, wenn kein weiteres Signal übertragen werden soll, eine durch Schaltungselemente automatische oder digital gesteuerte Entmagnetisierung des Übertragers durch eine oder zwei als Kurzschluss angesteuerte Wicklung, bzw. Wicklungen unmittelbar am Ende eines zuvor übertragenen Signals (SIG1, SIG2) erfolgt.
Patent DE-202009003052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mittenabstützung einer Duschwanne
IPC: A47K3/16
Filed: 2009-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Mittenabstützung einer Duschwanne (1), die randseitig auf einem Tragrahmen aufliegt oder an Fußelementen abgestützt ist, mit einer Plattenanordnung (3) aus zwei keilförmigen Platten (4, 5), die an ihren Keilflächen (6) aufeinander liegen und entlang einer durch die Keilflächen (6) vorgegebenen schiefen Ebene unter Variation der Aufbauhöhe (H) der Plattenanordnung (3) gegeneinander verschiebbar sind, wobei die obere keilförmige Platte (4) an der Duschwanne (1) befestigbar ist und wobei die untere keilförmige Platte (5) verschiebbar an der oberen keilförmigen Platte (4) gehalten ist.
Patent DE-202009005376-U1 (DE)
Title: Polstereinrichtung für den Einsatz als Transportschutz sowie Polsterelement als Bestandteil eines Transportschutzes
IPC: B31F1/20
Filed: 2009-04-09
Abstract: Polstereinrichtung für den Einsatz als Transportschutz für handelbare Waren (2), mit in einer Reihenanordnung an Verbindungslinien (10) miteinander zusammenhängenden Polsterelementen (6), wobei aus der Reihenanordnung durch Falten und/oder Abtrennen an Verbindungslinien (10) Polstergebilde unterschiedlicher Konfiguration ausbildbar sind.
Patent DE-202009006643-U1 (DE)
Title: Hängendes, schwebendes, mobiles klein zusammenlegbares Schwebe- und Schulterstativ für Film und Video
IPC: F16M13/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Hängendes, schwebendes, mobiles klein zusammenlegbares Schwebe- und Schulterstativ, dass sowohl schwebend benutzt werden, als auch auf der Schulter aufliegen kann ( 1 ),  gekennzeichnet durch  Zwei im 90° Winkel übereinander befestigte Plattformen, die gleichzeitig auch als Haltegriffe dienen, aufweisendes Gestell, das ein Kreuz bildet deren Seiten ungleichmäßig oder gleichmäßig lang sind und über mindestens 2 mittige Aufhängepunkte durch ein Seil, Band aus Stoff oder Lederriemen  1 -9 an zwei ortsfesten Punkten hängend befestigbar sind.  Die 2 Plattformen bestehen aus festem Material wie Aluminium, Kunststoff, Holz oder dergleichen, die mit zwei Löchern auf jeder Plattform mit Schrauben oder Nieten zusammengefügt sind.
Patent DE-202009007972-U1 (DE)
Title: Stufenloses Fahr- und Anfahr-Stufengetriebe
IPC: B60K6/543
Filed: 2009-06-08
Abstract: Stufenloses Anfahr- und Fahrgetriebe für ein von einem Motor (M) als primärere Leistungsquelle angetriebenes Motorfahrzeug mit mindestens folgenden Bauelementen:  – einer Split-Torque-Welle (6),  – einer Variator-Welle (8),  – einem Planetengetriebe (10),  – zwei kämmenden dritten und vierten Zahnrädern (12, 13), welche in ihrem Zusammenwirken ein mindestens erstes Stufengetriebe darstellen,  – einer Antriebssteuerung (9),  – mindestens zwei Kupplungen (4, 14),  – einer Abtriebswelle (51),  – einem stufenlosen Getriebe,  dadurch gekennzeichnet, dass dieses Getriebe ferner Mittel enthält, welche gestatten, das von ihm angetriebene Motorfahrzeug vorwärts und rückwärts mit vollem Abtriebs-Drehmoment anfahren zu lassen und stufenlos den ganzen Fahr- und Leistungsbereich dieses Motorfahrzeugs abzudecken.
Patent DE-202009010257-U1 (DE)
Title: Linsenrasterfolie
IPC: G02B30/27
Filed: 2009-07-29
Abstract: Linsenrasterfolie mit einer geprägten Vorderseite (5) und einer bedruckten Rückseite (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung der Vorderseite (5) partiell geglättet ist.
Patent DE-202009012730-U1 (DE)
Title: Holzgefasster Schreib-, Mal- oder Zeichenstift
IPC: B43K19/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Stift (1), insbesondere Schreib-, Mal- oder Zeichenstift, mit einer Mine (2) und einer Fassung (3) aus Holz, welche die Mine (2) umfänglich umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Holz Zirbenholz ist und dass die Fassung (3) wenigstens teilweise unlackiert bzw. beschichtungsfrei ist.
Patent DE-202009013046-U1 (DE)
Title: Handgelenks-Winkelmesser
IPC: A61B5/103
Filed: 2009-10-01
Abstract: Das Goniomedater dient der  – Ausmessung der Bewegungsausmaße in Grad des Handgelenkes  – Ausmessung der Bewegungsausmaße in Grad der Fingergelenke durch ein größenadaptierten Schenkel  – Muster und Anleitung zur Vermessung von Röntgenbildern
Patent DE-202009015497-U1 (DE)
Title: Brandschutztrennkonstruktion
IPC: A62C2/10
Filed: 2009-11-13
Abstract: Brandschutztrennkonstruktion zum Verhindern eines Durchtritts von Feuer von einem Raum in einen anderen mit einer Isolationseinrichtung zur Wärmeisolation im Brandfall, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationseinrichtung durch eine mehrlagige Metallfolie mit Hohlräumen zwischen einzelnen Metallfolienlagen gebildet ist.
Patent DE-202009016257-U1 (DE)
Title: Bier (filtriert/unfiltriert) und Biermischgetränke mit Hopfendolde(n) in der Flasche zu besseren Produktpräsentation/ -abgrenzung/ -identifikation
IPC: C12C5/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Bier (filtriert/unfiltriert) und Biermischgetränk in einer Glas/PET-Flasche (diverser Farbe), dadurch gekennzeichnet, dass dem Bier (filtriert/unfiltriert) bzw. dem Biermischgetränk eine bzw. mehrere Hopfendolden zugesetzt sind.
Patent DE-202010001673-U1 (DE)
Title: Blutabnahmenadel
IPC: A61B5/15
Filed: 2010-02-02
Abstract: Blutabnahmenadel, umfassend  ein Gehäuse (10), das eine Innenwand (11), einen Aufnahmeraum (12), eine Nadelaustrittsöffnung (13) am Ende des Aufnahmeraums (12) und eine Steckausnehmung (14) am anderen Ende des Aufnahmeraums (12) aufweist,  eine Ringnut (16), die eine Kegelfläche (15) aufweist und durch einen sich aus der Innenwand (11) des Gehäuses (10) erstreckten Ring (17) gebildet ist, der an der Außenseite die Kegelfläche (15) bildet, wodurch die Ringnut (16) durch die Kegelfläche (15) und die Innenwand (11) des Gehäuses (10) begrenzt ist,  einen Stößel (20), der beweglich im Aufnahmeraum (12) des Gehäuses (10) angeordnet ist und einen Steuerkopf (21) und einen Schaft (22) aufweist, wobei der Schaft (22) einen axialen Freiraum (221) besitzt und somit zwei elastische Lösescheiben (23) bildet, die in die Ringnut (16) ragen,  schräge Anlageflächen (25), die sich an den Enden der elektsichen Lösescheiben (23) befinden und an der Kegelfläche (15) der Ringnut (16) anliegen,...
Patent DE-202010001975-U1 (DE)
Title: Entmischungsfreie Mischgutverladeeinheit
IPC: B65G69/04
Filed: 2010-02-06
Abstract: Unterhalb der Öffnung eines Asphaltmischgutsilos befindliche Vorrichtung zur weitgehend entmischungsfreien Beladung der Lade eines Lastkraftwagens oder Anhängers mit Asphaltmischgut aus dem Mischgutsilo,  dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Merkmale aufweist:  a.) zwei parallel mit Abstand zueinander angeordnete Leitflächen, die schwenkbar um zwei parallele Achsen und hängend an einem Träger angeordnet sind  und deren mit dem Asphaltmischgut in Kontakt tretende Flächen glatt ausgeführt sind,  wobei der Abstand der beiden Leitflächen so groß ist, daß Asphaltmischgut von oben aus der Öffnung des Silos herabfallend zwischen die Leitflächen eintreten und unten dann wieder austreten kann  b.) mindestens eine kraftausübende Vorrichtung, die die Leitflächen während des Beladungsvorganges der Lade um ihre jeweilige Achse herum periodisch hin- und herschwenkt.
Patent DE-202010004101-U1 (DE)
Title: Abdeckungsmanschette für Getränkeflaschen und Dosen
IPC: B65D17/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schutzmanschette für Flaschen und Dosen (1) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese zum Überstreifen (10) auf einen Flaschenhals (5, 6) oder einer Dose so ausgestaltet ist, dass durch Aufdrücken und Aufklemmen (10) und Überziehen dieser Manschette (1) der Flaschenhals (5, 6), oder die Dosenöffnung (18, 20) zugedeckt (13, 20)) wird und so kein Insekt in die offene Flasche oder in die Dose eindringen kann.
Patent DE-202010006338-U1 (DE)
Title: Sitzkiepe mit integrierter Photovoltaikanlage
IPC: A47C7/66
Filed: 2010-05-03
Abstract: Sitzkiepe bzw. Sitzbox mit integrierter Photovoltaikanlage, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder an und/oder auf und/oder in unmittelbarer Nähe der Sitzkiepe bzw. Sitzbox ein und/oder mehrere Photovoltaikmodule und/oder Spannungs- bzw. Stromwandler und/oder elektrische bzw. mechanische bzw. wärmetechnische bzw. kältetechnische Speichereinrichtungen und/oder Lager- und Aufbewahrungseinrichtungen und/oder Energiewandlungssysteme zur Erzeugung von elektrischer Energie und/oder Wärmeenergie und/oder Kälteenergie und/oder mechanische Energie und/oder Lichtenergie installiert sind.
Patent DE-202010006341-U1 (DE)
Title: Flexibles Streugerät für Fahrzeuge
IPC: B60B39/04
Filed: 2010-05-03
Abstract: Flexibles Streugerät für Fahrzeuge, mit einem Streugutbehälter (6) dass im inneren ein Motor (7) beinhaltet, einem Förderschlauch (4) mit Förderspirale (5) und ein Streukopf (8) mit Motor (1) und Bürsten (2) zum austragen des Streugutes besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Streugutbehälter (6) gegenüber Streukopf (8) durch biegsame Verbindungsleitung (4, 5) mit Vielzahl von Ausrichtungen zueinander flexibel montierbar ist.
Patent DE-202010007340-U1 (DE)
Title: Schraubstollenschlüssel
IPC: A01L11/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Schraubstollenschlüssel, der beidhändig zu bedienen ist und Torsionskräfte am Fußgelenk des Pferdes vermeidet, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Schrauber (1), bestehend aus einer Stollenaufnehmernuss (3) mit Stollenaufnehmer (3') und einem Griffteil (4), aus einem Anleger (2), bestehend aus einer die Stollenaufnehmernuss (3) drehbar umfassenden Hülse (6) und einem Griffteil (4'), zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010008915-U1 (DE)
Title: Bausystem in Modulbauweise
IPC: E04B1/348
Filed: 2010-10-28
Abstract: Bausystem in Modulbauweise mit Fertigbauteilen (1), insbesondere für Lagergebäude, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fertigbauteil (1) eine Seitenwand (2) und eine rechtwinklig dazu angelenkte, als Boden oder Decke verwendbare Wand (3) sowie nur eine Stirnseitenwand (4) aufweist, die an die Seitenwand (2) und an die als Boden oder Decke verwendbare Wand (3) angelenkt ist, und dass eine Mehrzahl von Fertigbauteilen (1) containerartig aneinander anschließbar und übereinander stapelbar ist.
Patent DE-202010009669-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungsautomat für Heißgetränke
IPC: G07F13/10
Filed: 2010-06-30
Abstract: Selbstbedienungsautomat dadurch gekennzeichnet, daß spezielle Trinkbecher eingesetzt werden mit verschiedenen löslichen Pulvereinlagen für Heißgetränke.
Patent DE-202010011219-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Flanschformstücke
IPC: F16L23/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Montagevorrichtung für Flanschformstücke, gekennzeichnet durch eine Untere Klemmplatte (1) die im rechten Winkel mit einem Gewindebolzen (8) an dessen Unterseite verbunden ist.
Patent DE-202010014614-U1 (DE)
Title: 3D Kennzeichen aus Kunststoff
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-10-22
Abstract: Kennzeichen für Fahrzeuge sowie deren Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem oder mehreren Bestandteilen aufgebaut ist, die überwiegend aus einem oder mehreren Kunststoffen bestehen.
Patent DE-202010015231-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel mit beweglichen Armen
IPC: A47G25/40
Filed: 2010-11-07
Abstract: Zusammenklappbarer Kleiderbügel zur besseren Aufhängung von Kleidungsstücken dadurch gekennzeichnet, dass zwei „Arme” gelenkig gelagert sind und in einfachster Weise gebogen werden können.
Patent DE-202011000393-U1 (DE)
Title: Bodenblech mit unterseitiger Verstärkungsstrebe
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Bodenblech (2) für eine Schublade (1), einen Einlegeboden, einen Fachboden oder dgl., mit mindestens einer an der Bodenblechunterseite (6) befestigten Verstärkungsstrebe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstrebe (7) an der Bodenblechunterseite (6) steckmontiert, festgeklemmt oder verrastet ist.
Patent DE-202011001820-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für die Steuerelektronik einer Kraftfahrzeugkomponente
IPC: H01H37/76
Filed: 2011-01-21
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Steuerelektronik (2) einer Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere eines Kühlerlüfterantriebs, mit einem im Bereich zwischen der Steuerelektronik (2) und einem Anschlussstanzgitter (3) angeordneten Thermoschutzelement (1), das bei einem Temperaturanstieg in der Steuerelektronik (2) über einen Temperaturschwellwert auslöst, dadurch gekennzeichnet, – dass das Thermoschutzelement (1) zwei Leiterabschnitte (9, 10) mit einander unter Bildung einer Unterbrechungsstelle (11) zugewandten Leiterenden (9a, 10a) und jeweils einem Anschlussende (9b, 10b) umfasst, – dass die Unterbrechungsstelle (11) mit einem Schmelzmittel (12) gebrückt ist, dessen Schmelztemperatur an den Temperaturschwellwert angepasst ist, und – dass eines der Anschlussenden (10b) des Thermoschutzelementes (1) mit einem Kontakt (4) des Anschlussstanzgitters (2) und das andere Anschlussenik (2) verbunden ist.
Patent DE-202011001985-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2011-01-26
Abstract: Schutzhelm (10),  – mit einem schalenartigen Grundkörper (14),  – mit einer frontseitig an dem Schutzhelm (10) befestigten Visiereinrichtung (12),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Visiereinrichtung (12) ein erstes, unteres Visierelement (30) besitzt, das durchgehend ausgebildet ist,  – die Visiereinrichtung (12) ein zweites, oberes Visierelement (32) besitzt, das in einem spitzen Winkel an dem unteren Visierelement (30) befestigt ist und zumindest einen Durchbruch (34) aufweist,  – der schalenartige Grundkörper (14) zumindest eine Öffnung (36) aufweist, die zumindest bereichsweise mit dem Durchbruch (34) in dem oberen Visierelement (32) der Visiereinrichtung (12) fluchtet.
Patent DE-202011052087-U1 (DE)
Title: Rahmen und System zum Halten und Temperieren einer Batteriezelle
IPC: H01M50/105
Filed: 2011-11-24
Abstract: Rahmen (12) zum Halten und Temperieren einer Batteriezelle (14), wobei der Rahmen (12) eingerichtet ist, den Umfang (18) einer Batteriezelle (14) wenigstens teilweise einzufassen, wobei der Rahmen (12) wenigstens einen Fluidkanal (22) für die Durchströmung mit einem Temperierungsfluid zum Temperieren der Batteriezelle (14) aufweist, wobei der Fluidkanal (22) wenigstens abschnittsweise innerhalb des Rahmens (12) angeordnet und parallel zur Rahmenebene (C) ausgerichtet ist.
Patent DE-202011100861-U1 (DE)
Title: Tablett mit aufgedrucktem Geschirrschema
IPC: A47G23/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Speziell gestaltetes Tablett welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einem Schema der korrekten Position des Geschirrs bedruckt ist, welches für einen störungsfreien Abtransport mittels Förderband und/oder einem vereinfachten und reibungslosen Entladen des Tabletts ausgelegt ist.
Patent DE-202011104308-U1 (DE)
Title: Leuchte und entspechendes LED-Austauschmodul
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-08-15
Abstract: Leuchte (1), vorzugsweise eine LED-Außenleuchte, mit zumindest einem Leuchtmittel (2), einer Versorgungseinheit (3) zur elektrischen Versorgung des Leuchtmittels, und einem Leuchtengehäuse (4), das einen Gehäusegrundkörper (4a) mit einem Gehäuseinneren (5) aufweist, wobei das Leuchtmittel (2) und die Versorgungseinheit (3) in Einbaulage in dem Leuchtengehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (4) eine durch eine Abdeckung schließbare Zugangsöffnung (6) zum Gehäuseinneren (5) aufweist, dass das Leuchtmittel (2) und die Versorgungseinheit (3) lösbar im Gehäuseinneren (5) befestigbar sind, dass die Versorgungseinheit (3) durch einen Anschlussverbinder (17, 20) lösbar mit einer elektrischen Versorgung verbindbar ist, so dass das Leuchtmittel (2) und/oder die Versorgungseinheit (3) ohne Demontage der Leuchte (1) austauschbar sind.
Patent DE-202011109584-U1 (DE)
Title: Schweiß- Spanntisch mit optischer Unterstützung
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-12-24
Abstract: Schweiß- und Spanntisch mit optischer Unterstützung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagskoordinaten des Tisches digital aus CAD-Zeichnungen entnommen werden können.
Patent DE-202011111072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ortsaufgelösten Einbringen eines Intensitätsmusters aus elektromagnetischer Strahlung in eine photosensitive Substanz
IPC: B33Y30/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vorrichtung zum ortsaufgelösten Einbringen eines Intensitätsmusters (5) aus elektromagnetischer Strahlung in eine photosensitive Substanz (2) mit durch Photoneneinstrahlung veränderbaren Eigenschaften, umfassend eine photosensitive Substanz (2), deren Eigenschaften durch Photoneneinstrahlung zwischen einem ersten, flüssigen und mindestens einem zweiten Zustand veränderbar sind, sowie eine Strahlungsquelle und ein optisches Abbildungssystem (3) zum Einleiten einer von der Strahlungsquelle stammenden elektromagnetischen Strahlung (4) in die photosensitive Substanz (2) und zum Abbilden der elektromagnetischen Strahlung (4) in der photosensitiven Substanz (2) auf vorbestimmte Ortskoordinaten (5), um an diesen Ortskoordinaten oder in diese umgebenden Bereichen eine Veränderung der Substanzeigenschaften zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Abbildungssystem (3) ein Objektiv (3) aufweist, welches als Immersionsobjektiv ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung so ausgestaltet ist, dass eine Oberfläche (6) einer Objektivlinse des Objektivs (3), durch die die elektromagnetische Strahlung (4) aus diesem austritt, zum Einbringen der elektromagnetischen Strahlung (4) in die photosensitive Substanz (2) in diese eingetaucht wird.
Patent DE-202012000189-U1 (DE)
Title: Elektroschweissgerät mit Aluminium Leichtmetalldrahtwicklungen
IPC: B23K9/10
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Elektroschweissgeräte sollen, nach Anspruch 1 die Elektroschweissgeräte dahingehend Änderung erfahren, dass zwei Aluminiumleichtmetalldrahtwicklungen, – anstelle der beiden Kupferdrahtwicklungen –, in den technischen emitteren Teil des Schweissgerätes, inegriert werden.
Patent DE-202012003911-U1 (DE)
Title: Ohrlautsprecher mit Dekorelement
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Ohrlautsprecher, umfassend einen in den Gehörgang eines Ohres einführbaren Basiskörper (2) sowie weitere Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere der weiteren Komponenten in einem lösbar mit dem Basiskörper (2) verbindbaren Dekorelement angeordnet ist.