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Patent DE-3226959-C2 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine mit Haupt- und Hilfverbrennungskammer
IPC: F02B1/04
Filed: 1982-07-19
Granted: 1985-05-09
Abstract: Eine Kolbenbrennkraftmaschine des Nachzündungstyps hat eine Hilfsverbrennungskammer (A), die über einen Flammkanal (30) mit einer kompakten Hauptverbrennungskammer (M) verbunden ist. Ein Hohlraum (6) in dem Zylinderkopf (4), der einen Teil der Hauptverbrennungskammer (M) bildet, ist mit zwei Haupteinlaßventilen (14, 15) auf einer der Seiten des Hohlraums (6) und mit einem Auslaßventil auf der anderen Seite versehen. Es sind Hilfszonen zwischen der oberen Seite eines Kolbens (5) und der unteren Seite des Zylinderkopfes (2) ausgebildet, und einer oder mehrere Ansaugkanäle (32) verbinden diese Hilfszonen mit dem Flammkanal (30) zwischen dessen Enden. Es können zwei Flammkanäle vorgesehen sein, wovon sich einer in den Hohlraum (6) nahe dem Auslaßventil und der andere in den Hohlraum (6) nahe dem entfernten Haupteinlaßventil (15) erstreckt. Eine Zündkerzenkammer (28) nimmt die Elektroden (29) einer Zündkerze (P) auf. Diese Kammer steht in Verbindung sowohl mit der Hilfsverbrennungskammer (A) als auch mit dem Flammkanal (30). In einer Ausführungsform für die vorliegende Erfindung erstreckt sich ein Flammkanal von dem unteren Ende der Hilfsverbrennungskammer (A) aus, und der andere Flammkanal erstreckt sich von der Zündkerzenkammer (28) aus.
Patent DE-3234513-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von mehreren Rohrleitungsenden
IPC: G21F7/06
Filed: 1982-09-17
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von mehreren eine Zellenwand durchdringenden Rohrleitungsenden mit Rohrleitungsanschlüssen, die an einem in einer verfahrenstechnischen Zelle stehenden Gerüst angebracht sind. Bei der Montage und Demontage müssen die Rohrleitungen der im Gerüst angebrachten Verfahrenskomponenten von den von außen herangeführten Versorgungsleitungen abgekoppelt werden. Das Koppeln und Entkoppeln der Rohrleitungen soll fernbedient durchführbar sein und schnell und sicher vollzogen werden können. Dafür sind zwei von mehreren inneren Kanälen durchzogene Anschlußstücke über eine Anzahl paralleler Rohrleitungsabschnitte fest miteinander verbunden. Die Enden der Rohrleitungsabschnitte korrespondieren mit je einem Kanal der Anschlußstücke. Die freien Kanalöffnungen sind gemeinsam auf einer Fläche des jeweiligen Anschlußstückes in einem bestimmten Raster angeordnet, das dem Raster der Rohrleitungsanschlüsse an dem Gerüst bzw. der Rohrleitungsenden an der Zellenwand entspricht. Die Anschlußstücke, die Rohrleitungsenden und die Rohrleitungsanschlüsse sind mit Zentriereinrichtungen versehen, durch die die Kanalöffnungen der Anschlußstücke mit den zu verbindenden Rohrleitungen in Deckung gebracht werden.
Patent DE-3241843-C2 (DE)
IPC: F16K27/00
Filed: 1982-11-12
Granted: 1986-03-20
Abstract: 1. Gas bottle valve for broaching, in particular, combustible liquid gas according to demand, comprising a valve box (12) consisting of a substantially cylindrical upper portion (14), a central screw portion (16) and a lower portion (24) designed as a hollow threaded cone, the central portion or the lower portion including a transverse bore (20) for receiving a safety valve (22) and the upper portion (14) having at its outside a groove (26) onto which a ball clamping ring (K) of a snap-on diaphragm governor (R) is lockable, and comprising an insert (30) arranged in the upper portion (14) including a ring seal (32) with a spring-loaded governor valve (34) whose valve spring (36) bears on a holder (40), wherein the insert (30) is adapted to be screwed into the upper portion (14), the spring load acts on engaging means (38) and the holder is detachably mounted to the insert, the engaging means (38) being slidably guided in the holder and being adapted to be controlled by a control pin (S) connected to the governor diaphragm (M), and wherein detachable obturator means (54) are arranged in the insert (30) supporting a spring-loaded tappet (62) which is engaged by the control pin.
Patent DE-3301377-C2 (DE)
Title: Salzlösebehälter für Enthärtungsanlagen
IPC: B01J49/75
Filed: 1983-01-18
Granted: 1985-01-03
Abstract: Ein Salzlösebehälter für Enthärtungsanlagen besteht aus einem nach oben offenen, wannenartigen Unterteil (1) und einem sich daran anschließenden, einen Siebboden (3) aufweisenden Oberteil (2), das an dem Unterteil derart abgestützt ist, daß sich der Siebboden (3) in einem Abstand vom Boden (12) des Unterteiles befindet, der kleiner ist als die Höhe des Spiegels (11) der Salzlösung. Das Oberteil (2) bildet einen Salzvorratsbehälter, der zusammen mit dem darin enthaltenen Salz von dem Unterteil (1) abnehmbar ist, wodurch das Unterteil (1) zur Reinigung leicht zugänglich wird, ohne daß zuvor Salz aus irgendwelchen Behältern ausgeräumt werden müßte.
Patent DE-3312770-C2 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K24/08
Filed: 1983-04-09
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einem hohlen Schaft (2), mit einem gegenüber dem Schaft (2) undrehbar gelagerten Druckknopf (8) und mit einem durch Schaltelemente (62) des Druckknopfes (8) betätigbaren Abtriebsglied (12) für eine Schreibmine (4). Um einen einfachen und kostengünstigen Aufbau im Hinblick auf eine rationelle Fertigung zu erhalten, wird vorgeschlagen, daß im Schaft (2) ein ringförmiges Innenteil (16) mit Längsnuten (60) angeordnet ist, in welche bei der Montage der Druckknopf (8) mit seinen Schaltelementen (62) von oben her einführbar ist. Beim Einführen erfolgt eine Drehung des Druckknopfes (8) mit seinen Schaltelementen (62) in die Längsnuten (60), an deren oberen Ende Anschläge (68) vorgesehen sind, um eine nach oben gerichtete Bewegung des Druckknopfes (8) zu unterbinden.
Patent DE-3320667-C2 (DE)
Title: Brikettierpresse für schüttfähiges Preßgut, bspw. Sägespäne
IPC: B30B11/10
Filed: 1983-06-08
Granted: 1986-06-19
Abstract: Eine Brikettierpresse für schüttfähiges Preßgut, beispielsweise Sägespäne, weist eine das Preßgut in eine Preßkammer einbringende Beladevorrichtung, eine in der Preßkammer wirksam werdende Preßvorrichtung und eine Einrichtung zum selbsttätigen Ausstoßen des Preßlings aus der Preßkammer auf.  Um bei einfacher Konstruktion und leichter Bedienung die Arbeitsgeschwindigkeit zu erhöhen, ist die Anordnung derart getroffen, daß die Brikettierpresse eine Anzahl an einem um eine ortsfeste Drehachse drehbar gelagerten und mit einem Schrittschaltantrieb gekuppelten Träger angeordneter achsparallel ausgerichteter Preßkammern aufweist, die von dem Schrittschaltantrieb aufeinanderfolgend in eine die Beladevorrichtung enthaltende Beladestation, eine die Preßvorrichtung enthaltende Preßstation und eine die Einrichtung zum Ausstoßen des Preßlings aus der jeweiligen Preßkammerenthaltende Ausstoßstation überführbar sind.
Patent DE-3327510-C2 (DE)
Title: Schweißzange zum elektrischen Widerstandsschweißen
IPC: B23K11/36
Filed: 1983-07-29
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Schweißzange (1) weist ein an einem Schweißroboter befestigbares U-förmiges Aufnahmeteil (2) auf, an den parallelogrammartig Längsarme (5, 5') und Verbindungslenker (6) angelenkt sind. Die Längsarme (5) tragen eine Lagerwelle (8), an der zwei Formschwenkhebel (9) schwenkbar gelagert sind, die an ihrem hinteren Ende über Stellmotore (20) und Kolbenstangen (20') am Aufnahmeteil (2) angelenkt sind. Ferner tragen die Formschwenkhebel (9) einen Stellmotor (30), dessen Kolbenstange (30') über einen Winkelhebel (22) einen Schubarm (25) betätigt, an dem ein Schiebeelektrodenhalter (27) mit Schiebeelektrode (28) vorgesehen ist. An den Formschwenkhebeln (9) ist ferner ein Stellzylinder (10) schwenkbar gelagert, dessen Kolbenstange (10') an einem Tragteil (15) angreift, das einen Scherenelektrodenhalter (16) mit Scherenelektrode (17) trägt.  Bei miteinander fluchtender Scherenelektrode (17) und Schiebeelektrode (28) sowie in senkrechter Ebene zu diesen angeordneten Blechen (d, d') wird bei Einschiebung der Kolbenstangen (40' und 30') ein Schweißpunkt (F) erzeugt. Eine Scherenbewegung der Scherenelektrode (17) wird bei auf oder unter der Schiebeelektrode (28) liegenden Blechen (d, d') dadurch erreicht, daß durch Aus- bzw. Einschiebung der Kolbenstange (10') die Scherenelektrode (17) in Bezug zur Schiebeelektrode (28) verlagert wird und dadurch ein Schweißpunkt (F) entsteht.
Patent DE-3335471-C2 (DE)
Title: Steuerung für das Zu- und Abschalten eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/00
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-05-15
Abstract: Als Steuergröße für das Zu- und Abschalten eines Abgasturboladers wird bevorzugt der Ladeluftdruck der Brennkraftmaschine herangezogen. Leider weist dieser Ladeluftdruck jeweils nach einer Zu- oder Abschaltung Schwingungen mit großen Amplituden auf, die in der Steuerung Fehlschaltungen auslösen können.  Als Abhilfe wird die Steuerleitung (44) zwischen der Ladeluftleitung und den Steuerschiebern (40, 41) immer dann abgesperrt, wenn diese Schwingungen auftreten und damit ihre negativen Auswirkungen auf die Steuerung unterbunden.
Patent DE-3341424-C2 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: B23Q1/68
Filed: 1983-11-14
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Trennvorrichtung, insbesondere eine Kreissäge zur Metallbearbeitung, weist ein an einer axial verschiebbaren Welle angebrachtes Sägeblatt auf. Die Welle ist sowohl radial als auch axial hydrostatisch gelagert. Wegen der axialen Verschiebbarkeit erfolgt die axiale hydrostatische Lagerung an einer Stirnseite mittels eines Ringkolbens. Dieser Ringkolben liegt mit einem radialen Endbereich gegen eine in den Ringzylinder vorspringende Schulter des Lagergehäuses an und ist von solcher Querschnittsform und Elastizität, daß er in Arbeitslage elastisch verschwenkt bzw. verkantet und dadurch das Spiel soweit herabgesetzt wird, daß der Kolben in radialer Richtung Lagerkräfte aufnehmen kann und sich außerdem Kolbendichtungen erübrigen.
Patent DE-3440166-C2 (DE)
Title: Selbstregelndes elektrisches Heizgerät
IPC: H05B3/03
Filed: 1984-11-02
Granted: 1986-05-28
Abstract: Ein selbstregelndes elektrisches Heizgerät umfaßt einen Heizkörper (1) mit einem Hohlraum (2), in dem ein Tragrahmen (10) für mindestens ein Heizelement (20) mit positivem Temperaturkoeffizienten des spezifischen Widerstandes (einem PTC-Widerstand) und für zwei Elektrodenplatten (30), die sich in elektrischem und thermischem Kontakt mit dem Heizelement befinden, untergebracht ist. Die Elektrodenplatten (30) stehen in gut wärmeleitender Verbindung mit der Innenoberfläche des Hohlraumes (2). Der Tragrahmen hat Aufnahmebereiche für das Heizelement und für die Elektrodenplatten, so daß diese Teile als Einheit in den Hohlraum eingesetzt werden können und das Heizelement während und nach dem Zusammenbau in engem Wärmekontakt mit den Elektrodenplatten bleibt.
Patent DE-3529152-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Winkelringes
IPC: B65D85/66
Filed: 1985-08-14
Granted: 1986-11-20
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Herstellung eines L-förmig profilierten Winkelringes. Ein ebener Blechstreifen wird in einer Winkelprofiliermaschine hierzu zunächst L-förmig profiliert und anschließend mit einem seiner Flansche durch den Walzenspalt eines Walzenpaares hindurchgeleitet. Die Oberfläche einer dieser Walzen hat nebeneinander befindliche, dreieckförmige Erhebungen, die durch entsprechende Vertiefungen voneinander getrennt sind. Dadurch wird der betreffende Flansch des Winkelprofils in diesen dreieckförmigen, schmalen, nebeneinander befindlichen Bereichen kalt verformt und dort derart ausgewalzt, daß das Winkelprofil rund gebogen wird.
Patent DE-3607268-C2 (DE)
IPC: F16L25/02
Filed: 1986-03-05
Granted: 1989-06-01
Abstract: A spigot-and-socket joint which is secured against pulling apart, particularly for socket pipes manufactured by centrifugal casting or molding, wherein the spigot end of one pipe is pushed into the socket end of another pipe, with radial play, comprises a sealing ring and a gripping ring in the socket pipe, the gripping ring comprising a plurality of gripping segments mutually spaced circumferentially and each having a spherically convex radially outer surface and being interconnected in the circumferential direction by a vulcanized intermediate piece of rubber or the like, and a toothed configuration on the radially inner surface, so that when axial tensile forces arise at the joint, the toothed configurations are pressed radially inwardly against the spigot end by interaction of the spherically convex surfaces with an interior conical surface of the pipe socket which interior surface narrows in the direction of the distal end of the socket. In order to effectively eliminate relative radial movements of the gripping ring when the joined pipes are first subject to interior fluid pressure, an elastomeric holding piece is formed on the gripping ring, which gripping ring is separate from the sealing ring, the holding piece being attached to the distal end face of the socket and supporting the gripping ring.
Patent DE-3727723-C2 (DE)
Inventor: SAUERWALD WILHELM ALBERT
IPC: G06F11/22
Filed: 1987-08-20
Granted: 1999-02-04
Abstract: A method for testing integrated circuits provided on a carrier. The circuits include a series input (22) and a series output (24) for test and result patterns. A mode control register (30) receives a mode control signal train via the serial input. Under the control of said mode control signal train the serial input and output can be shortcircuited to each other, or further registers (32, 34, 36) can be selectively filled and emptied. In this manner, both the interior of the integrated circuit and respective interconnection functions can easily be tested by a universal protocol. Integrated circuits and the carrier only require minor extension/adaptations.
Patent DE-3744934-C2 (DE)
Title: Cutting head with blade for flat materials
Inventor: GERBER HEINZ JOSEPH
IPC: B26F1/38
Filed: 1987-05-07
Granted: 1997-01-16
Abstract: The cutting is esp. for textiles, etc. It has a basic frame, with a blade frame carrying blade guides, a blade drive motor, and a blade movement mechanism. The blade frame is turnable relative to the basic frame about a Theta-axis.The mechanism (64) is carried on the blade frame (58) and its drive shaft is turnable about an axis, fixed relative to the frame. The drive motor (80) is fixed to the basic frame (46), and has a take-off shaft (42). A drive unit (66) connects the take-off shaft and the drive shaft, but permits blade frame and mechanism to turn about the Theta-axis independent of the drive motor
Patent DE-3934551-C2 (DE)
IPC: C09D9/00
Filed: 1989-10-17
Granted: 1991-09-05
Abstract: There is described a paint-removing composition which is suitable in particular for removing paint from metals. The composition is based on organic compounds, comprising at least one fully etherified polyhydric alcohol combined with inorganic and/or organic alkalis or weak acids and also solubilising additives.
Patent DE-4101486-C2 (DE)
Inventor: HERRMANN ERWIN
IPC: B65D6/24
Filed: 1991-01-19
Granted: 1995-02-16
Abstract: A means for providing a separable connection of elements, preferably flat elements (1), having simple design and simple and easy handling, is designed such that at least one connecting element (3) is assigned to the elements (1) to be connected at their edge region (2) that faces the respective other element (1) and that the connecting elements (3) of the elements (1) to be connected can be engaged in pairs, the connecting elements (3) being in each case integral components of the elements (1) that are to be connected and having an engagement zone (4) for mutual engagement, or the connecting elements (3) having an engagement zone (4) for mutual engagement and a securing zone (5) and the securing zone (5) being used for securing to the elements (1). <IMAGE>
Patent DE-4142177-C2 (DE)
Inventor: DASCHMANN HORST
IPC: F28F3/04
Filed: 1991-12-20
Granted: 1994-04-28
Abstract: The invention relates to a plate-type heat exchanger having counterflow or parallel-flow ducts which are formed, on the one hand, by individual plates (1) connected to form plate pairs (P) and, on the other hand, by plate pairs (P) joined to form a plate stack (S). In order to distribute the media entering through the feed cross-sections (Z1 and Z2) over the entire width of the duct within a short axial entry region (E), the individual plates (1) are provided with projections (2) which resemble guide blades and project into the respective flow duct at least from one side. In order to improve the heat transfer capacity, the individual plates (1) can be provided with profiles, which adjoin the entry region (E), extend over the entire duct width and duct length and are preferably made from a multiplicity of individual knobs (31, 32), in order to generate turbulence in the ducts. 
<IMAGE>
Patent DE-4205335-C2 (DE)
Inventor: KRUEGER ERNST DR
IPC: G01B17/02
Filed: 1992-02-21
Granted: 1995-07-27
Abstract: In order to increase the accuracy of measurement when measuring wall thickness by means of an ultrasonic wall thickness measuring apparatus for extruded long products, in particular for conduits, which has at least one fixed sensor, each sensor is integrated in an outer part (1) of an extruder tool (1, 2) or in a carrier (4) mounted thereon. The transmitter and receiver side (7a, 8a) of each sensor (7, 8) is in tactile contact with the surface of the extruded long product (3), the latter being sucked against the transmitter and receiver side by the action of underpressure.
Patent DE-4321087-C2 (DE)
Inventor: HANNEFORTH WOLFGANG
IPC: B61F5/30
Filed: 1993-06-21
Granted: 2000-11-02
Abstract: Running gear for railway vehicles, which, by virtue of the particular arrangement of the damping components, improves damping, permits high travel speeds and ensures that bends can be travelled through safely. This object is achieved by means of the arrangement of the vertical and horizontal shock absorbers in such a way that as a result of the horizontal shock absorber force a rotational deflection of the axle bearing housing is produced, which rotational deflection is in turn additionally damped by the vertical shock absorber, the longitudinal movements of the wheel sets being simultaneously damped by the horizontal shock absorber and the vertical shock absorber and this also applying to a lesser degree to the transverse movements of the wheel sets. The vertical shock absorber is included in the damping characteristic of the horizontal shock absorber. By changing the attachment point of the horizontal shock absorber and thus by changing the points of intersection of the median lines of the shock absorbers and the median line of the axle bearing housing in the vertical and horizontal planes by means of an attachment bracket arranged in a defined manner it is possible to vary the damping ratio of the shock absorbers. The invention is suitable in particular for sets of running gear which are to be used for high speed transport. <IMAGE>
Patent DE-4425995-C2 (DE)
Inventor: DIEZ RAINER
IPC: F01N3/28
Filed: 1994-07-22
Granted: 1996-10-24
Abstract: The exhaust gases are passed through a two stage catalyst comprising a metal catalyst (10) which rapidly reaches the operating temperature after starting the engine and a ceramic catalyst (2) for normal operation. The metal catalyst is mounted on an inner support wall spaced from the outer wall of the catalyst by an air space to minimise thermal conduction. The inlet end of the catalyst housing is made of two concentric cone sections to form the insulating air space. The rear end of the inner wall is supported on a shaped insert ring (11) braced on the front lip of the ceramic catalyst support. The ceramic catalyst is slid axially into the housing and locates against a stop prior to sealing the housing. <IMAGE>
Patent NL-1001959-C2 (NL)
Title: Processing waste flower bulb for cardboard material using adhesive
Inventor: TOBER ERIK
IPC: B44C5/04
Filed: 1995-12-21
Granted: 1997-06-24
Abstract: Process for converting agricultural products, especially flower bulbs such as tulip bulbs and narcissus bulbs, into useful products, comprises subjecting a combination of agricultural materials as source of starch, water and cellulose to a hot pressing treatment at elevated pressure and temperature for a predetermined period of time.
Patent NL-1009335-C2 (NL)
Title: Product label indicating at least one selling price is composed of basic label
Inventor: WILLEMSEN ANTONIUS GERARDUS MA
IPC: G09F3/02
Filed: 1998-06-05
Granted: 1999-12-07
Abstract: The auxiliary label (4) can be removed, leaving the basic label (2) intact. On the basic label a first price is indicated and on the auxiliary label a second price is shown. The difference between the two prices constitutes a reduction or bonus to be granted to a specific category of customers.
Patent NL-1017770-C2 (NL)
Title: Apparatus for separating asbestos and soil comprises shaking sieve and sprayer for adding liquid with high-pressure spray head
Inventor: LAMBERT PAULUS FRANCISCUS JOHA
IPC: B03B9/06
Filed: 2001-04-04
Granted: 2002-10-10
Abstract: An apparatus for separating asbestos and soil comprises a shaking sieve and a sprayer for adding a liquid with a high-pressure spray head(s) that produces a stream of liquid in a given direction and is at a given height above the material being treated.
Patent NL-1029887-C2 (NL)
Title: Active mass damping sysem is provided with mass, spring system connected on one side with mass and on other side with vibrating object
Inventor: GITZ JOHAN PIETER
IPC: F16F15/02
Filed: 2005-09-05
Granted: 2007-03-06
Abstract: The active mass damping system (1) is provided with mass (2), spring system (3) connected on one side with the mass and on the other side with a vibrating object (4). An adjustable force component (5) on teh one hand is connected with the mass and on the other hand is connected or is to be connected to a reference point, for exertion of an adjustable force on the mass. A regulating unit (10) is connected with the force component for exerted force adjustment. A vibration accommodator (11) is connected with the vibrating object and with an outlet is connected to the regulating unit. The regulating unit forms a control signal for the force component, dependent upon the vibration frequency and/or amplitude of the mass.
Patent NL-1030900-C2 (NL)
Title: Concrete paving slab for vehicular access area has shaped interlocking edges with a raster size of about 208 mm to assemble into preset limits such as parking barriers
Inventor: BERDING GEORG
IPC: E01C5/06
Filed: 2006-01-12
Granted: 2008-04-15
Abstract: A concrete paving slab has an upper surface (18) and four profiled edges (2) which interlock with similar slabs to form a continuous surface. The edges can be contoured for special effects and to improved the interlocking action. Spacers (16) moulded into the edges provide a controlled spacing between slabs. The slab raster of 208 mm enables the installer to align the slab pattern with other standard fittings such as parking barriers and guide tracks.
Patent NL-1031926-C2 (NL)
Inventor: FUTSELAAR HARRY
IPC: B01D65/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2007-12-03
Abstract: A method for cleaning membranes and an inlet side of a membrane filtration module of an apparatus includes filling a basin with a treatment fluid; feeding an incoming fluid to the treatment fluid present in the basin and mixing and treating it with the latter fluid so as to obtain a fluid mixture; feeding the fluid mixture to the membrane filtration module; discharging permeate filtered by and retentate retained by the membranes; and periodically closing the fluid mixture feed-through line and opening the flushing discharge line, so that at least the inlet side of the membranes and the connection chamber of the membrane filtration module disposed underneath it are flushed.