baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017093-B4 (DE)
Title: Fräse und Verfahren zur Bearbeitung des Erdbodens
Inventor: STOETZER ERWIN EMIL
IPC: E02D17/13
Filed: 2005-04-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Fräse zur Bearbeitung
des Erdbodens, mit  – einem
Fräsrahmen
(22), welcher Führungselemente
(34) zur Führung
des Fräsrahmens
(22) in einem Schlitz (80) im Erdboden aufweist,  – mindestens
zwei Fräsrädern (41,
41'), die am Fräsrahmen
(22) um parallele Drehachsen (43, 43') drehend antreibbar gelagert
sind, und  – einer
Verstelleinrichtung, mit welcher der Achsabstand zwischen den parallelen
Drehachsen (43, 43') der Fräsräder (41,
41') verstellbar ist,  – wobei
die Verstelleinrichtung einen Kniehebelmechanismus und mindestens
einen Hydraulikzylinder (26) zum Betätigen des Kniehebelmechanismus
aufweist, wobei der Hydraulikzylinder (26) etwa mittig bezüglich den
beiden Drehachsen (43, 43') am Fräsrahmen (22) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
am Fräsrahmen
(22) mindestens eine Umlenkrolle (24, 24') zum Einhängen des
Fräsrahmens
(22) in ein Tragseil (4, 4') vorgesehen ist, und  – dass am
Fräsrahmen
(22) eine Vorschubeinrichtung vorgesehen ist, mit der die Umlenkrolle
(24, 24') bezüglich dem
Fräsrahmen
(22) und den...
Patent DE-102005017235-B4 (DE)
Title: Torsionsstabgefedertes Fahrzeugchassis
Inventor: RHEIN BERND
IPC: B60G11/18
Filed: 2005-04-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Torsionsstabgefedertes
Fahrzeugchassis für
Wohnmobile, mit mindestens zwei Längsträgern (4) und einem mit den
Längsträgern (4)
starr verbundenen Achsrohr (14) einer Fahrzeugachse (3), wobei sich in
dem Achsrohr (14) versetzt zur Achsrohr-Mittellinie (20) mindestens zwei jeweils
an beiden Enden mit Verbindungsköpfen
(23, 24) versehene Torsionsstäbe
(21, 22) befinden, von denen der eine Verbindungskopf (23) drehfest
zu einem Drehrohr (13) ist, welches innerhalb des Achsrohrs (14)
drehbar gelagert und mit einem aus dem offenen Ende des Achsrohres
(14) hinausführenden
Abschnitt (A) versehen ist, an dem eine Schwinge (12) mit dem Fahrzeugrad (8)
befestigt ist, wobei in dem Achsrohr (14) zwei Lochscheiben (26,
25) befestigt sind, und jede Lochscheibe (26, 25) außerhalb
ihres Lochquerschnitts (28) mit einer Aufnahme (29) versehen ist,
die in Bezug auf das Achsrohr (14) ortsfest ist und den jeweils
weiter fahrzeuginnen angeordneten Verbindungskopf (24) der beiden
Verbindungsköpfe
(23, 24) des jeweiligen Torsionsstabs drehfest aufnimmt, und wobei
die Torsionsstäbe...
Patent DE-102005024378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur inkrementellen Umformung von dünnwandigen Werkstücken sowie Vorrichtung
Inventor: SCHÄFER TIMO DIPL ING
IPC: B21D31/06
Filed: 2005-05-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur inkrementellen Umformung von dünnwandigen Werkstücken, insbesondere von Blechen, bei dem das Werkstück (12) in einer Vielzahl von Umformschritten mit einem nicht formgebundenen Stempel (5, 14) in eine gewünschte Endkontur gehämmert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umformschritte mit einer Stanzmaschine (1) durchgeführt werden.
Patent DE-102005024455-B4 (DE)
Title: Kronenrad und Differentialanordnung mit einem Kronenrad
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H1/12
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kronenrad 2, das mit einem Stirnrad 20 in Verzahnungseingriff bringbar ist, sowie eine Differentialanordnung 25 in Form eines Kronenraddifferentials für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Das Kronenrad 2 umfasst einen ringscheibenförmigen Verzahnungsabschnitt 6, der eine Kronenverzahnung 5 bildet, und eine Nabe 4, die über die Kronenverzahnung 5 axial übersteht. Zwischen der Kronenverzahnung 5 und der Nabe 4 sind Übergangsbereiche 12 gebildet, die an Kopflinien 8 der Kronenverzahnung 5 anschließen und in die Nabe 4 übergehen.
Patent DE-102005031020-B4 (DE)
Title: Himmelsglobus
Inventor: HILLER TORSTEN
IPC: G09B27/06
Filed: 2005-07-02
Granted: 2014-07-03
Abstract: Himmelglobus in der Bauart einer Armillarsphäre unter Verwendung eines dreibeinigen Fußes, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem dreibeinigen Fuß (1) ein zwölfeckiger Horizontring (2) aufgesetzt ist, in dem senkrecht feststehend eine Halterung (4) zur Aufnahme eines Meridianringes (5) dient, wobei die Halterung (4) sowie Meridianring (5) in Nord-Südrichtung im Horizontring (2) eingelassen ist und im Meridianring (5) rechtwinklig versetzt ein Stundenwinkelring (8) steckt und um 360 Grad drehbar in Aufnahmelagern (10; 11) die Konstruktion einer Himmelskugel, bestehend aus vier um 90 Grad versetzten Halbringen (12; 13; 14; 15) aufnimmt, wobei sich innerhalb der Himmelskugel um 23,5 Grad geneigt ein Ekliptikring (16) befindet, welcher mit beschrifteten Messingringeinlagen (17) versehen ist, wobei auf dessen Innenseite ein Stahlreif (18) arretiert ist, auf dem eine Kugel (19) als Sonne gleitet sowie ein Ekliptikband (20) zusätzlich aufgebracht ist, so dass dieses die Halbringe (12; 13; 14, 15) mit der gleichen Neigung wie der Ekliptikring (16) umfasst, wobei im unteren Aufnahmelager (11) ein Stab (22) befestigt ist, an dessen oberen Ende eine drehbare in Ringen (24) eingefasste Erdkugel (23) eingebracht ist, wobei über einen Haltebügel (25.4) und an dessen Ende befindliche, monddarstellende Kugel (25.5) und im Zusammenspiel mit der an dem Halbring (12), um exakt 90 Grad zum Ekliptikring (16) angebrachten Mondmechanik (25) die verschiedenen Erscheinungsformen des Mondes, wie auch der Mondknotenumlauf auf dem Ekliptikring (16) darstellbar sind und so die Mondknoten der ekliptikalen Länge nach mit der Mondmechanik (25) einstellbar sind, so dass mit den genannten Bauteilen des Himmelsglobus und deren Zusammenspiel, die drei grundlegenden astronomischen Koordinatensysteme Horizont-Koordinatensystem, ruhendes – Äquator-Koordinatensystem und rotierendes Äquator-Koordinatensystem der sphärischen Astronomie darstellbar sind.
Patent DE-102005035672-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul für konzentrierende Solarsysteme mit einer Vielzahl von Solarzellen auf einem flächig mit einer Metallschicht beschichteten Substrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JAUS JOACHIM
IPC: H01L31/18
Filed: 2005-07-29
Granted: 2010-02-11
Abstract: Solarzellenmodul für konzentrierende Solarsysteme mit einer Vielzahl von Solarzellen (5a, 5b, 5c), die in einer Ebene auf einem flächigen Substrat (30) angeordnet sind,  wobei die Solarzellen (5a, 5b, 5c) substratseitig einen ersten elektrischen Kontakt und auf der vom Substrat abgewandten Seite mindestens einen zweiten elektrischen Kontakt aufweisen, das Substrat auf der den Solarzellen zugewandten Oberfläche flächig mit einer Metallschicht beschichtet ist, und  wobei die Metallschicht aufweist:  a) eine Vielzahl von flächigen Abschnitten (12a, 12b, 12c), die jeweils einer Solarzelle zugeordnet sind,  wobei jeder Abschnitt der Metallschicht einen ersten (19a, 19b, 19c) und mindestens einen zweiten Bereich (18a, 18b, 18c) aufweist, die elektrisch voneinander isoliert sind und wobei der erste Bereich sich unter die zugeordnete Solarzelle erstreckt und den ersten Kontakt elektrisch leitend kontaktiert, und wobei der zweite Bereich mit dem zweiten Kontakt der Solarzelle elektrisch leitend verbunden ist, und wobei der zweite Bereich fingerförmig ausgebildet ist...
Patent DE-102005049328-B4 (DE)
Title: Materialmischung, Sputtertarget, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung der Materialmischung
Inventor: SCHULTHEIS MARKUS
IPC: C22C19/07
Filed: 2005-10-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Sputtertarget
aus einer Materialmischung, eine Cobalt-Basis-Legierung als überwiegende Komponente
aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mindestens TiO x  enthält.
Patent DE-102005050990-B4 (DE)
Title: Hubstempel für Hebebühnen und Hebebühne
Inventor: HOERNSTEIN ROLAND
IPC: B66F7/18
Filed: 2005-10-25
Granted: 2010-02-11
Abstract: Hubstempel für Hebebühnen, insbesondere für Unterflurhebebühnen, mit einem inneren rohrförmigen Körper (4), einem äußeren wenigstens teilweise rohrförmigen Körper (3), der den inneren rohrförmigen Körper (4) wenigstens teilweise umgibt, wobei der äußere rohrförmige Körper (3) und der innere rohrförmige Körper (4) über Verbindungselemente (5a, 5b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Hubstempel ein stranggepresstes Element ist, der äußere (3) und der innere rohrförmige Körper (4) einteilig ausgebildet sind und in wenigstens einem Endabschnitt (7, 8) des Hubstempels ein Gewinde (9) angeordnet ist, wobei dieses Gewinde (9) in einem Verbindungselement (5a, 5b) vorgesehen ist.
Patent DE-102006000761-B4 (DE)
Title: Türsprechanlage mit einer Busleitung
Inventor: VOGEL ERIC
IPC: H04M9/02
Filed: 2006-01-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Türsprechanlage
mit einer Busleitung (B), an der eine Türstation (TST), mehrere Teilnehmersprechstellen
(Tln1 .... Tlnx) und ein Netzgerät
(NG) zur Stromversorgung der Teilnehmersprechstellen (Tln1 .... Tlnx)
und der Türstation
(TST) angeschlossen sind, wobei zum Programmieren alle Teilnehmersprechstellen
(Tln1 .... Tlnx) und die Türstation
(TST) mit einem Mikrorechner (Mtn1 .... Mtnx bzw. Mst) versehen
sind, wobei in dem Mikrorechner (Mst) der Türstation (TST) den Ruftasten
(R1 .... Rx) individuelle Rufsignale zugeordnet sind, wobei die
Teilnehmersprechstellen (Tln1 .... Tlnx) mit einem Programmierschalter
(P1 .... Px) zur Einleitung eines Programmiervorganges versehen
sind, wobei bei eingeleitetem Programmiervorgang mit der Betätigung einer
der Teilnehmersprechstelle (z.B. Tln1) zuzuordnenden Ruftaste (z.B.
R1) das individuelle Rufsignal aussendbar ist, das von dem im Programmierzustand
befindlichen Teilnehmersprechstelle (z.B. Tln1) vorgesehenen Mikrorechner
(Mtn1) aufgenommen und als Anruf-Adresse gespeichert wird und wobei nach
Beendigung des Programmiervorganges die programmierte Teilnehmersprechstelle
(z.B. Tln1) in eine Anruf-Wartestellung einstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-102006004094-B4 (DE)
Title: Folienführung für eine Prägeeinrichtung
Inventor: JUNG-DIEFENBACH MARKUS
IPC: B41F16/00
Filed: 2006-01-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Trägerfolie auf Druckbogen wenigstens mit einem Auftragwerk (1) für eine bildmässige Beschichtung eines Druckbogens mit einem Kleber und mit einem Beschichtungswerk (2) zum Übertragen der bildgebenden Schichten von der Trägerfolie auf den Druckbogen, wobei das Beschichtungsmodul (2) einen Gegendruckzylinder (4) und eine Presswalze (3) enthält, die einen gemeinsamen Transferspalt (6) bilden, und wobei weiterhin die Trägerfolie um die Presswalze (3) führbar ist, derart, dass sie mit der beschichteten Seite auf den auf dem Gegendruckzylinder (4) geführten Druckbogen aufgelegt und unter Druck gemeinsam mit dem Druckbogen durch den Transferspalt (6) zwischen Presswalze (3) und Gegendruckzylinder (4) geführt wird, so dass die bildgebenden Schichten nach dem Austritt des Druckbogens aus dem Transferspalt (6) im Bereich der mit Kleber versehenen bildmässigen Bereiche auf dem Druckbogen haftet und von der Trägerfolie abgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Beschichtungswerk (2) eine Folienführung (14) oder Folienleiteinrichtung (20) zur Zuführung der Bahn der Trägerfolie (5) zu dem Transferspalt (6) hin vorgesehen ist und dass die Folienleiteinrichtung (14, 20) als Baueinheit in der Art einer Einschubkassette (21) in dem Beschichtungswerk (2) lösbar verriegelbar einsetzbar vorgesehen ist.
Patent DE-102006015336-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Strahlungsquelle, Lichthärtgerät mit Halbleiter-Strahlungsquelle, Beleuchtungsgerät mit Halbleiter-Strahlungsquelle und Verwendung eines Beleuchtungsgeräts mit Halbleiter-Strahlungsquelle
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: H01L25/075
Filed: 2006-04-03
Granted: 2015-05-07
Abstract: Halbleiter-Strahlungsquelle, mit einer optischen Achse (22) und mindestens zwei Lichtquellen, die auf einem gemeinsamen Basiskörper (12) befestigt sind und mit welchen gemeinsam Licht über ein Gesamt-Emissionsspektrum abgebbar ist, wobei eine erste Lichtquelle ein kurzwelliges und eine zweite Lichtquelle ein langwelligeres Emissionsspektrum hat, wobei eine der Lichtquellen (16) in der optischen Achse (22) angeordnet ist und die andere Lichtquelle (18) mindestens zwei LED-Chips (24, 26, 28, 30) aufweist, die die optische Achse (22) umgebend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Chips (16, 24, 26, 28, 30) von einem Abstandshalter (50) umgeben sind, der eine Abdecklinse (52) abstützt, und dass sich zwischen den LED-Chips (16, 24, 26, 28, 30), dem Abstandshalter (50) und der Abdecklinse (52) ein geschlossener Raum erstreckt, der eine durchsichtige oder durchscheinende, flüssige oder gelförmige Substanz aufweist.
Patent DE-102006017019-B4 (DE)
Title: Kabelbaum, Stecker und Verfahren zum Zusammenbauen des Kabelbaums
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R12/68
Filed: 2006-04-11
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines Kabelbaums (1), der ein flexibles Flachbandkabel (2), welches einen Leiter (4) und einen Isolator (5) hat, der den Leiter (4) ummantelt, zumindest einen Einstechanschluss (6), der einen Drahtverbindungsabschnitt (10) zum Verbinden mit dem Leiter (4) des flexiblen Flachbandkabels (2) hat, und ein Steckergehäuse (7) zum Aufnehmen einer Vielzahl dieser Einstechanschlüsse (6) enthält, sowie eine Abdeckung (8), die an dem Steckergehäuse (7) anbringbar ist, zum Abdecken des Drahtverbindungsabschnitts (10) des zumindest einen Einstechanschlusses (6), wobei das Steckergehäuse (7) und die Abdeckung (8) jeweils mit zumindest einer Trennwand (19, 20) versehen sind, um nur den Isolator (5) des flexiblen Flachbandkabels (2) dazwischen einzuklemmen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Einsetzen der vielzähligen Einstechanschlüsse (6) in das Steckergehäuse (7);Aufsetzen des flexiblen Flachbandkabels (2) auf die Drahtverbindungsabschnitte (10) der vielzähligen Einstechanschlüsse (6);Veranlassen, dass eine Klaue (13) des Drahtverbindungsabschnitts (10) in den Leiter (4) des flexiblen Flachbandkabels (2) einsticht; undBiegen der Klaue (13) derart, dass die vielzähligen Einstechanschlüsse (6), die in das Steckergehäuse (7) eingesetzt sind, mit dem flexiblen Flachbandkabel (2) verbunden werden, undSchließen der Abdeckung (8) derart, dass nur der Isolator (5) des flexiblen Flachbandkabels (2) zwischen den Trennwänden (19, 20) eingeklemmt wird.
Patent DE-102006022698-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung von Brennstoffölen
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Brennstofföladditiv,
enthaltend  A) ein Copolymer aus Ethylen und 18 bis 35 Mol-%
mindestens eines Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und einem Verzweigungsgrad von
weniger als 5 CH 3 /100 CH 2 -Gruppen,
und  B) ein Kammpolymer, enthaltend Struktureinheiten aus  B1)
mindestens einem Olefin als Monomer 1, welches an der olefinischen
Doppelbindung wenigstens einen C 8 -C 18 -Alkylrest trägt, und  B2) mindestens
einer ethylenisch ungesättigten
Dicarbonsäure
als Monomer 2, welche mindestens einen über eine Estergruppe gebundenen
C 8 -C 16 -Alkylrest
trägt,  worin
der Parameter Q  Q = Σ i w 1i ·n 1i  + Σ w 2j ·n 2j   worin  w 1  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 1  in
den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 2  in
den Alkylresten der Estergruppen von Monomer 2,  n 1  die
einzelnen Kettenlängen
in den Alkylresten von Monomer 1,  n 2  die
einzelnen Kettenlängen
in den Alkylresten der Estergruppen von Monomer 2,  i die Laufvariable
für die...
Patent DE-102006026446-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Stellvorrichtung mit einem Stanzgitter als Scharnier
Inventor: KHELIFATI RACHID
IPC: H02K11/00
Filed: 2006-06-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Stellvorrichtung
für zumindest
eine Klappe in einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (1),
in dem eine Getriebeeinheit (7) und ein Antriebsmotor angeordnet
sind und welches durch einen Deckel (22) verschließbar ist,
wobei die Stellvorrichtung zur elektrischen Verbindung des Antriebsmotors
und anderer elektrischer und elektronischer Bauteile ein Stanzgitter
(21) aufweist, wobei das Stanzgitter (21) Abschnitte von Leiterbahnen
(19) aufweist, die im Deckel (22) Kunststoff umspritzt sind und
nicht umspritzte Abschnitte (23) der Leiterbahnen (19) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die nicht umspritzten Abschnitte (23)
der Leiterbahnen (19) als Scharnier zum definierten Auf- und Zuklappen
des Deckels (22) relativ zum Gehäuse
(1) dienen.
Patent DE-102006043363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erheben von Verkehrsdaten unter Verwendung von Sondierungsfahrzeugen
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04W12/04
Filed: 2006-09-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Erheben von Verkehrsdaten von einem Sondierungsfahrzeug (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Verschlüsseln der Verkehrsdaten unter Verwendung eines ersten Schlüssels bei dem Sondierungsfahrzeug (12), wobei der erste Schlüssel ein öffentlicher Schlüssel ist;(b) Verschlüsseln von ersten Authentisierungs- und Verifikationsinformationen für das Sondierungsfahrzeug (12) unter Verwendung eines zweiten Schlüssels;(c) elektronisches Senden der verschlüsselten Verkehrsdaten und der verschlüsselten ersten Authentisierungs- und Verifikationsinformationen an eine erste Entität (14);(d) Entschlüsseln der ersten Authentisierungs- und Verifikationsinformationen unter Verwendung eines zweiten korrespondierenden Schlüssels und elektronisches Authentisieren des Sondierungsfahrzeugs (12) und Verifizieren einer Integrität der Verkehrsdaten, wobei die verschlüsselten Verkehrsdaten nicht durch die erste Entität (14) zu entschlüsseln sind;(e) Entfernen aller Identifizierungsfelder und der ersten Authentisierungs- und Verifikationsinformationen bei der ersten Entität (14);(f) Verschlüsseln von zweiten Authentisierungsinformationen für die erste Entität (14) unter Verwendung eines dritten Schlüssels;(g) elektronisches Senden der verschlüsselten Verkehrsdaten und der verschlüsselten zweiten Authentisierungsinformationen an eine zweite Entität (16);(h) Entschlüsseln der zweiten Authentisierungsinformationen unter Verwendung eines dritten korrespondierenden Schlüssels und elektronisches Authentisieren der ersten Entität (14); und(i) Entschlüsseln der Verkehrsdaten unter Verwendung eines ersten korrespondierenden Schlüssels bei der zweiten Entität (16), wobei der erste korrespondierende Schlüssel ein privater Schlüssel ist, und Analysieren der Verkehrsdaten, um eine Verkehrscharakteristik zu bestimmen.
Patent DE-102006044913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen
Inventor: GORNIK CHRISTIAN
IPC: B29C45/62
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-05-27
Abstract: Einspritzvorrichtung zum Spritzgießen plastischer Massen, die  – mindestens einen Zylinder (2),  – eine darin axial bewegliche Schnecke (1) und  – einen an der Schneckenspitze (5) angeordneten Sperrring (3) umfasst,  wobei das vordere Ende der Schneckenspitze (5) als Kolben (6) ausgeführt ist und  wobei am Zylinder (2) eine Düse (11) mit einer Bohrung (8) angeordnet ist, in die der Kolben (6) eintauchen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Zylinder (2) Nuten (7) eingebracht sind, wobei die axiale Länge der Nuten (7) so auf die Schneckenspitze (5) abgestimmt ist, dass beim axialen Verschieben der Schnecke (1) eine Verbindung zwischen dem Schneckenvorraum (13) und den Schneckengängen (14) über die Nuten (7) gebildet wird, und wobei die Verbindung zwi schen dem Schneckenvorraum (13) und den Schneckengängen (14) erst dann entsteht, wenn die Schnecke (1) sich in einer Position befindet, in der der Kolben (6) in die Bohrung (8) der...
Patent DE-102006049325-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN INGOLF
IPC: G01M11/08
Filed: 2006-10-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: A system serves to monitor a body exposed to high mechanical or thermal stress. The body has a surface that has at least one groove with two groove lateral walls which are oppositely disposed and adjacent to the surface. An optical waveguide devoid of protective coating, which has a light-guiding core and a casing surrounding it and in which at least one sensor is provided for the optical detection of a measurement variable, is embedded in the groove. The optical waveguide is fixed in place in an area of one of the groove lateral walls, which is adjacent to the surface, by means of at least one caulking.
Patent DE-102006052998-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Veränderung der relativen Lage einer Nockenwelle
Inventor: SLUKA GEROLD
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-11-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Diese Verstelleinrichtung für die Veränderung der relativen Lage einer Nockenwelle dient zur Beeinflussung von Steuerzeiten von Ventilen eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, wobei die Verstelleinrichtung einen mit einer Antriebsvorrichtung gekoppelten Stator und einen fest mit der Nockenwelle verbundenen Rotor umfasst. Der Stator ist nach Art eines den Rotor umgebenden Stellergehäuses ausgeführt, das an seinem äußeren Umfang mit einem Getrieberad versehen ist und in axialer Richtung von Schließdeckeln begrenzt wird. Um diese Verstelleinrichtung vor allem bezüglich Gewichtsreduktion zu optimieren, ist das Getrieberad und das einen ersten Schließdeckel und einen zweiten Schließdeckel tragende sowie den mit der Nockenwelle verbundenen Rotor aufnehmende Stellergehäuse aus einer hochfesten Leichtmetalllegierung durch Druckgießen hergestellt. Die einstückig zusammenhängende Baueinheit, die zumindest einen Schließdeckel umfasst, ist derart hergestellt, dass das Getrieberad ungehärtet durch Aufschrumpfen mit dem Stellergehäuse verbunden ist.
Patent DE-102006060429-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit Leadframe-Strukturen
Inventor: HEYEN JOHANN DR
IPC: H01L23/495
Filed: 2006-12-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Elektrisches Bauelement  – mit ersten Leadframe-Strukturen (91), die als elektrische Anschlüsse des Bauelements vorgesehen sind,  – mit mindestens einer zweiten Leadframe-Struktur (92, 93), auf der mindestens zwei Chips (21, 22) über ihre Rückseiten nebeneinander befestigt sind,  – wobei die mindestens zwei Chips (21, 22) auf ihrer Oberseite jeweils Anschlussflächen (81) aufweisen, die mittels ersten Bonddrähten (97) mit der ersten Leadframe-Struktur (91) verbunden sind,  – wobei im ersten Chip (22) Halbleiter-Elemente der im Bauelement realisierten Schaltung angeordnet sind,  – wobei im zweiten Chip (21) in passiven Schaltungsblöcken der Schaltung eine Funktion ausgewählt aus einem Sendefilter, einem Empfangsfilter, einer Frequenzweiche und einem Balun realisiert ist, und der zweite Chip frei von Halbleiter-Elementen ist.
Patent DE-102007021416-B4 (DE)
Title: Halterung für Fensterblende
Inventor: GRADL JUERGEN
IPC: B60J3/00
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Einhängehalter
(210) für
eine Fensterblende (250) für
ein Fahrzeug, mit  – einem
Befestigungsabschnitt zur fahrzeugfesten Montage im Randbereich
eines Fensters und  – einem
Auflageabschnitt (234) zum Tragen der Fensterblende (250),  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Auflageabschnitt (234) gegenüber dem
Befestigungsabschnitt in einer Halterichtung mittels eines Verstellmittels (230)
lageverstellbar ist, wobei das Verstellmittel zur Lageveränderung
eines Keilabschnitts (236) ausgebildet ist, an dessen Oberseite
der Auflageabschnitt (234) vorgesehen ist.