baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018010272-A1 (DE)
Title: Stromaggregat
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F16F15/28
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Stromaggregat, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, mit
 - einem Zweizylinder-Hubkolbenmotor, der zwei Kolben (3, 4), die in zwei Zylindern (1, 2) in Tandem-Anordnung geführt sind, und zwei gegenläufige Kurbelwellen (7, 8) aufweist, die mit den Kolben (3, 4) durch Pleuel (5, 6) verbunden sind
 - einem Generator (11), der zur ersten Kurbelwelle (7) gleichläufig und zur zweiten Kurbelwelle (8) gegenläufig drehbar ist, und
 - einer Ausgleichswelle (12), die zur zweiten Kurbelwelle (8) gleichläufig und zur ersten Kurbelwelle (7) gegenläufig drehbar ist, wobei der Generator (11) über ein erstes Zugmittel (9) direkt mit der ersten Kurbelwelle (7) und die Ausgleichswelle (12) über ein zweites Zugmittel (10) direkt mit der zweiten Kurbelwelle (8) antriebsverbunden sind, und wobei die zweite Kurbelwelle (8) ein Schwungmassenelement (13) trägt und die Ausgleichswelle (12) ausschließlich durch eine Welle mit einer Ausgleichsmasse gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug, mit einem derartigen Stromaggregat.
Patent DE-102018100269-A1 (DE)
Title: Verbindung von kommunikationsnetzwerken über ein räumlich getrennt angeordnetes relais
Inventor: HIBEN BRADLEY M
IPC: H04W88/16
Filed: 2018-01-08
Abstract: Verfahren und Relais zum Verbinden von Kommunikationsnetzwerken. In einem Beispiel ist das Relais ein räumlich getrennt angeordnetes Relais, das eine Vielzahl von Antennen enthält, die eine erste Antenne und eine zweite Antenne sowie einen Antennenscanner enthalten, der mit der Vielzahl von Antennen verbunden ist. Der Antennenscanner ist konfiguriert, um die Vielzahl von Antennen auf Signale von einer ersten Basisstation eines ersten Ereignisbereichsnetzwerks und einer zweiten Basisstation eines zweiten Ereignisbereichsnetzwerks zu überwachen. Das räumlich getrennt angeordnete Relais enthält auch ein erstes Nutzergerät und ein zweites Nutzergerät, die kommunikationsfähig miteinander gekoppelt sind, und einen elektronischen Prozessor. Der elektronische Prozessor ist konfiguriert, um die erste Antenne, die ein Signal von der ersten Basisstation empfängt, mit dem ersten Nutzergerät zu verbinden, und um die zweite Antenne, die ein Signal von der zweiten Basisstation empfängt, mit dem zweiten Nutzergerät zu verbinden.
Patent DE-102018100586-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für einen abgaswärmetauscher
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M26/30
Filed: 2018-01-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für die Abgaswärmerückgewinnung und Abgasrückführungs(AGR)-kühlung mithilfe eines einzelnen geteilten Wärmetauschers bereitgestellt. Abgaswärme von jedem eines ersten Teils des Abgases, das als AGR zum Ansaugkrümmer geleitet wird, und eines zweiten Teils des Abgases, das zur Abgaswärmerückgewinnung über einen Umgehungskanal abgelenkt wird, kann zu einem Kühlmittel übertragen werden, das durch den Wärmetauscher strömt. Die Richtung des Kühlmittelstroms über den Wärmetauscher kann auf Grundlage der Kühlmitteltemperatur angepasst werden.
Patent DE-102018101699-A1 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen mit elektrischer Füllstand-Anzeigeeinrichtung
Inventor: BECKERS HANS WALTER
IPC: G01F23/28
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Ständer (1) zum Aufspannen von Christbäumen, mit einem Gehäuse (10), zumindest zwei an einen Aufnahmeraum (19) zum Aufnehmen des mast- oder stabförmigen Teils angrenzenden Halteelementen (20), einer Sicherungseinrichtung (30, 31) und einer flexiblen Kraftübertragungseinrichtung (40), wobei der Ständer (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ständer (1) einen in den Aufnahmeraum (19) des Gehäuses (10) ragenden Füllstandsensor (50) zum Ermitteln eines Flüssigkeitsfüllstandes im Aufnahmeraum (19) aufweist, wobei der Füllstandsensor (50) mit einer an einer Außenseite des Gehäuses (10) angeordneten elektrischen Anzeigeeinrichtung (60) elektrisch verbunden ist, so dass eine mittels der Anzeigeneinrichtung (60) darstellbare Füllstandinformation mit einem durch den Füllstandsensor (50) ermittelten Flüssigkeitsfüllstand korreliert.
Patent DE-102018102637-A1 (DE)
Title: Schutzgerüst, insbesondere Freileitungsschutzgerüst sowie Verfahren zum Errichten eines Schutzgerüstes
Inventor: HANSPACH BODO
IPC: H02G7/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzgerüst, insbesondere Freileitungsschutzgerüst, zumindest umfassend zwei langestreckte Turmelemente; ein langgestrecktes Obergurtelement, dass zwischen den beiden Turmelementen angeordnet und endseitig jeweils an einem der beiden Turmelemente zur Bereitstellung eines Gerüstportals befestigt ist, wobei beide Turmelemente jeweils im Bereich ihres, dem Obergurtelement abgewandten Längsendabschnitt mit einem zugeordneten Standelement mittels einer Verbindungseinrichtung verbunden sind, und beide Standelemente jeweils eine Standfläche zum Abstützen an einem Untergrund aufweisen. Das erfindungsgemäße Schutzgerüst zeichnet sich dadurch aus, dass beide Verbindungseinrichtungen als gekoppelt auslenkbare und in einer Arbeitsposition blockierbare Schwenkverbindungen ausgeführt sind zum Schwenken des Gerüstportals zu den beiden Standelementen ausgehend von einer Montageposition des Gerüstportals in die Arbeitsposition. Die Erfindung betrifft ferner eine ein Verfahren zur Errichtung eines solchen Schutzgerüstes.
Patent DE-102018105826-A1 (DE)
Title: Elektrisches versorgungssystem und verfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H05K10/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Elektrisches Versorgungssystem (100, 200) zur Versorgung elektrischer Verbraucher (180, 181, 182, 183, 280, 281, 282, 283) in einem Fahrzeug, aufweisend ein erstes Versorgungsnetz (101, 201), welches ausgebildet ist, elektrische Verbraucher (180, 181, 182, 183, 280, 281, 282, 283) mit einem ersten Sicherheitslevel mit elektrischer Energie zu versorgen, ein zweites Versorgungsnetz (102, 202), welches ausgebildet ist, elektrische Verbraucher (180, 181, 182, 183, 280, 281, 282, 283) mit dem ersten Sicherheitslevel mit elektrischer Energie zu versorgen, ein drittes Versorgungsnetz (103, 203), welches ausgebildet ist, elektrische Verbraucher (180, 181, 182, 183, 280, 281, 282, 283) mit einem zweiten Sicherheitslevel mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei der zweite Sicherheitslevel eine niedrigere Kritikalität kennzeichnet, als der erste Sicherheitslevel, ein erstes steuerbares Trennelement (104, 204, 304), welches ausgebildet ist, gesteuert das erste Versorgungsnetz (101, 102) elektrisch mit dem dritten Versorgungsnetz (103, 203) zu koppeln und/oder von diesem zu trennen, und ein zweites steuerbares Trennelement (105, 205), welches ausgebildet ist, gesteuert das zweite Versorgungsnetz (102, 202) elektrisch mit dem dritten Versorgungsnetz (103, 203) zu koppeln und/oder von diesem zu trennen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Versorgungssystems (100, 200).
Patent DE-102018105859-A1 (DE)
Title: Reflexionsminderndes Schichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFEIFFER KRISTIN
IPC: G02B1/113
Filed: 2018-03-14
Abstract: Es wird ein reflexionsminderndes Schichtsystem (20) beschrieben, das eine Anordnung aus abwechselnden ersten Schichten (1) mit einem Brechungsindex nund zweiten Schichten (2) mit einem Brechungsindex n> nsowie eine Deckschicht (3) mit einem Brechungsindex n< numfasst, wobei die ersten Schichten (1) AlOaufweisen, ein Anteil der ersten Schichten (1) an der Gesamtdicke des reflexionsmindernden Schichtsystems (20) mindestens 40 % beträgt, ein Anteil der zweiten Schichten (2) an der Gesamtdicke des reflexionsmindernden Schichtsystems (20) weniger als 25 % beträgt, und die zweiten Schichten (2) jeweils weniger als 35 nm dick sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des reflexionsmindernden Schichtsystems (20) durch Atomlagenabscheidung beschrieben.
Patent DE-102018106393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Produktionsanlage eines Walzwerkes
Inventor: OSTHOFF RAINER
IPC: B21B37/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Produktionsanlage eines Walzwerkes zur Herstellung eines coilförmigen Endprodukts (120) aus einer Bramme (118), wobei die Herstellung eine Verarbeitung der Bramme (118) durch nacheinander geschaltete Fertigungseinheiten (116) umfasst, wobei aufgrund der Verarbeitung durch die Fertigungseinheiten (116) jeweils ein bandförmiges Produkt (120) mit physikalischen Daten resultiert, wobei das Verfahren eine Modellierung der Verarbeitung eines prüfenden Produkts durch mehrere einer gegeben Fertigungseinheit (116) nachgeschaltete Fertigungseinheiten (116) unter Berücksichtigung der physikalischen Daten (112) umfasst. Im Falle dessen die Modellierung ergibt, dass unter der Berücksichtigung der physikalischen Daten (112) eines der aus der Verarbeitung durch die nachgeschalteten Fertigungseinheiten (116) resultierenden Produkte (120) einem vorbestimmten Qualitätskriterium nicht entspricht, erfolgt ein Abbruch der vorgesehenen Herstellung des Produkts (120) und eine Ausgabe eines Signals bezüglich des Abbruchs.
Patent DE-102018108190-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Passagiersitze in einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein Befestigungssystem (32) für Passagiersitze in einer Kabine eines Fahrzeugs weist zwei oder mehr in oder an einem Fußboden der Kabine integrierbare Führungsschienen (34) und mehrere mit den Führungsschienen (34) in Eingriff bringbare Schlitten (2), welche einen Flansch zum Verbinden mit einem Passagiersitz auf, um den betreffenden Passagiersitz an einer Führungsschiene (34) zu haltern. Jede Führungsschiene (34) weist einen Profilquerschnitt senkrecht zu einer Haupterstreckungsachse (x) auf, der einen Basisbereich (40), einen Auflagebereich (36) und mindestens eine dazwischenliegende Hinterschneidung (42) besitzt. Jeder Schlitten (2) weist einen Hohlraum (8) auf, der komplementär zu dem Profilquerschnitt der Führungsschiene (34) ausgebildet ist und einen mit der Hinterschneidung (42) in Eingriff bringbaren Einschnürungsbereich (9) aufweist, so dass der Auflagebereich (36) durch den Hohlraum des Schlittens (2) umschließbar ist. Jeder Schlitten (2) besitzt mindestens eine drehbar gelagerte Rolle (22), die in den Einschnürungsbereich (9) ragt und mit einer Oberfläche der Führungsschiene (34) in Flächenkontakt bringbar ist.
Patent DE-102018108706-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung zum Temperieren einer Rohrleitung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KUNZMANN THOMAS
IPC: F16L11/12
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leitungsanordnung (1) zum Temperieren einer Rohrleitung, umfassend: die zu temperierende Rohrleitung (2); wenigstens eine Temperier-Rohrleitung (3.1, 3.2); bei der die zu temperierende Rohrleitung (2) und die Temperier-Rohrleitung (3.1, 3.2) zumindest in einem Abschnitt einen parallelen Verlauf aufweisen; in wenigstens einem ersten Teilabschnitt dieses Abschnitts gemeinsam elastisch-plastisch verpresst sind; und in wenigstens einem zweiten Teilabschnitt dieses Abschnitts zusätzlich eine Wärme leitende Verbindung miteinander aufweisen.
Patent DE-102018109030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung eines Adapterprofils an einem Rahmenprofil eines Rahmens sowie Rahmen, Rahmenprofil und Adapterprofil
Inventor: GOEDECKER CHRISTIAN
IPC: E06B3/58
Filed: 2018-04-17
Abstract: Ein Verfahren zur Festlegung eines Adapterprofils (210) an einer Metallschale (207) eines Rahmenprofils (203 - 206) für einen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder einer Fassade, mit zumindest folgenden Schritten:Schritt A): Bereitstellen der Metallschale (207) mit einer Nut (209) und Bereitstellen des Adapterprofils (210) mit einem Fuß (211) zum Einsetzen in die Nut (209) und mit einem Profilkopf (213), der eine Klebefläche (212) aufweist, die mit einer Klebeschicht (215) bereits versehen ist oder noch versehen wird, wobei wenigstens ein Steg (209c) seitlich einer Öffnung (209a) der Nut (209) ausgebildet ist;Schritt B): Vorpositionieren des Fußes (211) des Adapterprofils (210) in der Nut (209);Schritt C): umformendes Anlegen zumindest des Steges (209c) seitlich der Öffnung (209a) der Nut (209) an den Fuß (211), wobei der Fuß durch das Umformen spielfrei in der Nut (209) festgelegt wird, vorzugsweise klemmend festgelegt wird (Fig. 9).
Patent DE-102018117528-A1 (DE)
Title: Entladeschaltungen zum Entladen von induktiven Elementen mit Temperaturschutz
Inventor: BUZZETTI SIRO
IPC: H03K17/08
Filed: 2018-07-19
Abstract: Eine Entladeschaltung zum Entmagnetisieren einer induktiven Last weist einen ersten Schalter auf, der einen Steueranschluss und einen ersten und einen zweiten Anschluss umfasst. Der erste Anschluss ist mit einer Spannungsversorgung verbunden. Ein zweiter Schalter weist einen Steueranschluss und einen ersten und einen zweiten Anschluss auf. Der zweite Anschluss des ersten Schalters und der zweite Anschluss des zweiten Schalters sind mit der induktiven Last verbunden. Ein dritter Schalter weist einen Steueranschluss und einen ersten und einen zweiten Anschluss auf. Der erste Anschluss des dritten Schalters ist mit dem ersten Anschluss des zweiten Schalters verbunden. Eine erste Zener-Diode weist eine mit dem Steueranschluss des zweiten Schalters verbundene Anode und eine mit der Spannungsversorgung verbundene Kathode auf. Eine erste Temperaturerfassungsschaltung erzeugt ein erstes Erfassungstemperatursignal, das auf einer Temperatur von mindestens einer Komponente der Schaltung basiert. Eine erste Vergleichsschaltung empfängt ein erstes Referenztemperatursignal und das erste Erfassungstemperatursignal und erzeugt eine erste Ausgabe.
Patent DE-102018117948-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Handgriffeinheit
Inventor: MOELL DIRK
IPC: H01R13/58
Filed: 2018-07-25
Abstract: Es wird ein elektrisches Gerät vorgeschlagen, welches einen elektrischen Verbraucher (24), ein elektrisches Kabel (48) mit einem Stecker (52), wobei das elektrische Kabel (48) an den elektrischen Verbraucher (24) angeschlossen ist, eine Halteeinrichtung (88), welche das elektrische Kabel (48) hält, ein Verlängerungskabel (54) mit einem Gegenstecker (56) für den Stecker (52), und einen Verlängerungskabel-Halter (58), welcher an der Halteeinrichtung angeordnet ist und das Verlängerungskabel (54) hält, umfasst, wobei der Verlängerungskabel-Halter (58) eine Öffnung (82) aufweist, durch welche das Verlängerungskabel (54) durchgetaucht ist, und wobei der Gegenstecker (56) zwischen dem Stecker (52) und dem Verlängerungskabel-Halter (58) positioniert ist.
Patent DE-102018119268-A1 (DE)
Title: Zahnstangenkraft optimiertes Lenkgefühl einer Steer-by-Wire-Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: ROHRMOSER MANUEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Lenkmoments zur Steuerung eines Feedback-Aktuators (4) einer Steer-by-Wire-Kraftfahrzeuglenkung mit folgenden Schritten:
 • Bereitstellen eines Basis-Lenkmomentes (T b ),
 • Bereitstellen eines auf Zahnstangenkraft basierten Lenkmomentes (T r ),
 • Bilden einer Differenz zwischen dem Basis-Lenkmoment (T b ) und dem auf Zahnstangenkraft basierten Lenkmoment (T r ),
 • Wenn die Differenz einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, Anpassen des Basis-Lenkmomentes (T b ) an das auf Zahnstangenkraft basierte Lenkmoment (T r ) und Weitergabe des resultierenden Lenkmomentes zur Steuerung des Feedback-Aktuators (4),
 • Wenn die Differenz unterhalb des vorgegebenen Grenzwertes bleibt, Weitergabe des Basis-Lenkmomentes (T b ) zur Steuerung des Feedback-Aktuators.
Patent DE-102018121217-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibe für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug
Inventor: ROHRMÜLLER HANS
IPC: B60J1/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windschutzscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug. Die Windschutzscheibe (10) weist einen Hauptsichtbereich (14) auf, der transparent ist. Alternativ oder zusätzlich weist die Windschutzscheibe (10) einen oberen Bereich (16) auf, der eine geringere Lichttransmission als ein Hauptsichtbereich (14) der Windschutzscheibe (10) aufweist. Eine obere Begrenzungskurve (14B) des Hauptsichtbereichs (14) und/oder eine untere Begrenzungskurve (16A) des oberen Bereichs (16) verläuft auf einer Beifahrerseite (B) der Windschutzscheibe (10) und einer Fahrerseite (A) der Windschutzscheibe (10) unterschiedlich hoch. Die Windschutzscheibe (10) kann die Vorteile eines hohen, transparenten Hauptsichtbereichs (14) mit denen eines tiefen, intransparenten, oberen Bereichs (16) je nach Anwendungsfall verbinden.
Patent DE-102018121531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von festen Kohlenstoffdioxid
Inventor: HENKEL ULF
IPC: C01B32/55
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifikation von festen Kohlenstoffdioxid zur Verbesserung dessen Eigenschaften und dadurch zur Erweiterung dessen Anwendungsgebiete, wobei der herstellungsseitig gebildete Kohlensäureschnee anwenderspezifisch gepresst in Trockeneisblöcken oder Trockeneispellets vorliegt. Erfindungsgemäß werden die Trockeneisblöcke oder Trockeneispellets vor dem In-Verkehr-Bringen mit einem Additiv oder einer Additivmischung in Kontakt gebracht, insbesondere beschichtet.
Patent DE-102018122333-A1 (DE)
Title: Ölkühlkreislauf eines Automatikgetriebes
Inventor: FÄHNLE RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es wird eine Ölversorgung für ein Automatikgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe in einem Antriebsstrang vorgeschlagen, die einen Ölsumpf und einen Wärmetauscher umfasst, wobei die Ölversorgung für zumindest folgende Betriebszustände des Automatikgetriebes vorgesehen ist:dem Wandlerbetrieb;dem Fahrbetrieb in einem der mechanischen Gänge;dem Retarderbetrieb.Zur Optimierung der Kühlung der Ölvolumenströme bei unterschiedlichen Betriebszuständen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwei Wärmetauscher vorgesehen sind, durch die je nach Betriebszustand des Automatikgetriebes ein Ölvolumenstrom leitbar ist.
Patent DE-102018122594-A1 (DE)
Title: Dynamisches Ändern von Toneinstellungen eines Geräts
Inventor: SPEIGHT VANBLON RUSSELL
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-09-14
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren, Systeme und Programmprodukte sind offenbart zum dynamischen Ändern von Toneinstellungen eines Geräts. Ein Verfahren enthält Detektieren, dass eine oder mehrere Toneinstellungen des Informationshandhabungsgeräts geändert werden durch einen Prozessor. Das Verfahren enthält Bestimmen, in Erwiderung darauf, dass eine oder mehrere Toneinstellungen geändert werden, von Werten für die eine oder mehreren Toneinstellungen und einer oder mehreren Kontextcharakteristiken, die der einen oder mehreren Toneinstellungen zugeordnet sind. Das Verfahren enthält dynamisches Ändern der einen oder mehreren Toneinstellungen zu einem zukünftigen Zeitpunkt auf Werte, die den bestimmten Werten für die eine oder mehreren Toneinstellungen entsprechen, in Erwiderung auf ein Bestimmen, dass die eine oder mehreren Kontextcharakteristiken zu dem zukünftigen Zeitpunkt ähnlich sind wie die eine oder mehreren Kontextcharakteristiken zu dem Zeitpunkt, zu dem die eine oder mehreren Toneinstellungen geändert wurden.
Patent DE-102018124941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wulstes an einer Hydraulikleitung
Inventor: GALANT ALEXIS
IPC: F16L9/12
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines radial nach außen abstehenden Wulstes (1) an einer Hydraulikleitung (2) aus Kunststoff, wobei sich der Wulst (1) an wenigstens einem wulstfreien Leitabschnitt (4) anschließt oder zwischen zwei solchen Leitabschnitten (4) vorhanden ist, wobei in einem ersten Schritt (5) die Hydraulikleitung (2) lokal erhitzt wird, bis sich der Wulst (1) ausbildet, wobei danach in einem zweiten Schritt (6) die Hydraulikleitung (2) zumindest in einem Bereich (3), in dem der Wulst (1) ausgebildet ist, in ein Werkzeug (11, 12) eingelegt wird oder bleibt, so dass der Wulst (1) in Axialrichtung und/oder in Radialrichtung umschlossen ist, wobei dann in einem dritten Schritt (7) die Hydraulikleitung (2) zur Leitungsführung erhitzt und in einen vorbestimmten Krümmungsverlauf gebracht wird, wobei danach in einem vierten Schritt (8) die Hydraulikleitung (2) gekühlt wird, und wobei die Hydraulikleitung (2) in einem darauffolgenden fünften Schritt (9) aus dem Werkzeug (11, 12) herausgenommen wird.
Patent DE-102018126157-A1 (DE)
Title: Für Werkzeugmaschinen geeigneter Schneideinsatz und diesen tragendes Werkzeug
Inventor: MALLEN GUILLEM FARRARONS
IPC: B23C5/20
Filed: 2018-10-22
Abstract: Schneideinsatz, der für Werkzeugmaschinen geeignet ist, und Werkzeug, das diesen trägt. Der Einsatz (1) hat eine Schneidkante (12), die ganz eckig sein kann oder eine Abrundung zwischen R=0,030 mm und 0,050 mm aufweisen kann, in beiden Fällen mit einem Auftreffwinkel (123) zwischen 68 ° und 90 °, und einen abgerundeten Spänebrecher (13), die beide in einer PCD-Schicht (11) mit mindestens 1 mm Dicke, die die Gesamtheit der Schneidfläche des Einsatzes (1) abdeckt, angeordnet sind.Das Werkzeug umfasst einen Körper (2), der aus einem Kern (22) gebildet ist, der mit der Werkzeugmaschine verbunden sein kann, der auf seiner Außenseite eine Umfangshülse (21) trägt, die die Schneideinsätze (1) aufnimmt, deren PCD-Schicht (11) in direktem Kontakt mit der Hülse (21) ist.Dies kann ein Hydrauliksystem (23) zwischen der Hülse (21) und dem Kern (22) umfassen.
Patent DE-102018126227-A1 (DE)
Title: Modulumhausung zum Aufnehmen mehrerer, miniaturisierter Hörnerfunkenstrecken
Inventor: KRAUSS BERNHARD
IPC: H01T4/06
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulumhausung zur Aufnahme mehrerer, miniaturisierter Hörnerfunkenstrecken mit mehrteiligem Isolierstoffgehäuse als Schlitz- und Aufnahmekörper für die Hörnerelektroden und integrierter Deionkammer. Die Modulumhausung besteht aus einem einseitig offenen, Kammern aufweisenden Trägerteil, welches mit einem Deckelteil verschließbar ist, wobei die Innenseiten des Trägerteiles und die Wände der Kammern Führungsschienen besitzen, welche zu Führungsnuten im jeweiligen Isolierstoffgehäuse der jeweiligen, von der offenen Seite des Trägerteiles in die jeweilige Kammer einschiebbaren Hörnerfunkenstrecke komplementär ausgebildet sind, derart, dass eine Schienen- oder Schwalbenschwanzführung realisiert ist und sich im Wesentlichen senkrecht zur Einschieberichtung eine gesamtstabilitätserhöhende Kraftkopplung zwischen den Isolierstoffgehäusen und dem Trägerteil einstellt.
Patent DE-102018126890-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer in der Abgasanlage angeordneten Abgasreinigungsanlage, wobei für die Abgasreinigungsanlage eine Heizvorrichtung vorgesehen ist zum Beheizen der Abgasreinigungsvorrichtung, wenn die Brennkraftmaschine nicht betrieben wird, wobei die Heizvorrichtung parallel zu der Abgasreinigungsanlage in einem Abgasrohr angeordnet ist, wobei das Abgasrohr in Strömungsrichtung eines Abgases nach der Abgasreinigungsvorrichtung Abgas führend von der Abgasanlage abzweigt und vor der Abgasreinigungsvorrichtung wieder in die Abgasanlage mündet.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung und das erfindungsgemäße Verfahren wird ein Auskühlen der Abgasreinigungsanlage während eines Stillstandes der Brennkraftmaschine vermieden.
Patent DE-102018127151-A1 (DE)
Title: Automatisches Einparken eines Fahrzeugs
Inventor: KOMBAS KHALED
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer durch ein Fahrzeug nutzbaren Parklücke umfasst Schritte des Erfassens einer Parklücke im Bereich des Fahrzeugs; des Bestimmens, dass das Fahrzeug geometrisch in die Parklücke eingeparkt werden kann; des Bestimmens, dass eine Berechtigung zum Parken des Fahrzeugs in der Parklücke vorliegt; und des Bereitstellens eines Signals, das auf die Nutzbarkeit der Parklücke hinweist.