baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100081-U1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung mit einem Mikrofluorometer, einem fluidischen System und einem Durchflusszellen-Rastklemmenmodul
IPC: G01N33/543
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung, die Folgendes beinhaltet: ein Mikrofluorometer, das ein Objektiv, eine Anregungsstrahlungsquelle und einen Detektor beinhaltet, wobei das Mikrofluorometer für Weitfeldbilddetektion konfiguriert ist; ein fluidisches System zum Liefern von Reagenzien aus einer Reagenzkartusche an eine Durchflusszelle, wobei das fluidische System Folgendes beinhaltet: einen Verteilerkörper, der eine Vielzahl von fluidischen Kanälen aufweist, die für die Fluidkommunikation zwischen der Reagenzkartusche und einem Einlass der Durchflusszelle konfiguriert sind; eine Vielzahl von Reagenzsippern, die sich von Anschlüssen im Verteilerkörper nach unten erstrecken, wobei jeder der Reagenzsipper konfiguriert ist, um in einem Reagenzreservoir der Reagenzkartusche platziert zu werden, sodass Flüssigreagenz vom Reagenzreservoir in den Reagenzsipper gesaugt werden kann; und ein Ventil, das konfiguriert ist, um Fluidkommunikation zwischen den Reagenzreservoirs und dem Einlass der Durchflusszelle zu vermitteln, wobei die fluidischen Kanäle die Reagenzsipper mit dem Ventil fluidisch verbinden; und ein Durchflusszellen-Rastklemmenmodul, das eine Klemmenabdeckung zum Halten der Durchflusszelle aufweist, wobei das Objektiv konfiguriert ist, um Anregungsstrahlung aus der Strahlungsquelle zur Durchflusszelle zu leiten und um Emission aus der Durchflusszelle zum Detektor zu leiten, wobei das Mikrofluorometer bewegt werden kann, um Weitfeldbilder von unterschiedlichen Bereichen einer Innenfläche der Durchflusszelle zu erfassen.
Patent DE-202017100992-U1 (DE)
Title: Spindelstützvorrichtung auf einem Sockel einer Portalfräsmaschine
IPC: B23Q5/40
Filed: 2017-02-23
Abstract: Spindelstützvorrichtung auf einem Sockel einer Portalfräsmaschine, die einen Sockel (10) und einen Arbeitstisch (13) aufweist, wobei zwischen dem Sockel (10) und dem Arbeitstisch (13) eine in Richtung der X-Achse sich erstreckende Spindelbaugruppe (20) vorgesehen ist, die eine auf dem Sockel (10) drehbar angeordnete Führungsspindel (21) und eine an der Bodenseite des Arbeitstisches (13) angeordnete, auf die Führungsspindel (21) aufgeschraubte Spindelaufnahme (22) aufweist, und wobei zwischen dem Sockel (10) und dem Arbeitstisch (13) eine Stützvorrichtung installiert ist, die Folgendes aufweist: wenigstens einen Führungsträger (30), der an der Bodenseite des verfahrbaren Arbeitstisches (13) befestigt ist, wobei der Führungsträger (30) als umgekehrtes Trapez ausgebildet ist, und wobei die entlang dem Arbeitstisch (13) in Richtung der X-Achse sich erstreckende Länge des Führungsträgers (30) in drei Teile geteilt ist, und wobei sich eine erste und eine zweite Führungsseite (31, 311) ausgehend von beiden Enden des Führungsträgers (30) erstrecken, wobei die beiden Führungsseiten (31, 311) symmetrisch zueinander konisch ausgebildet sind, und wobei der Mittelabschnitt zwischen den beiden Führungsseiten (31, 311) zwei gleich hohe Stützseiten (32) aufweist, und wobei die größte Höhe der beiden Führungsseiten (31, 311) der Höhe der Stützseiten (32) entspricht, und wobei sich die Stützseiten (32) an beiden Seiten der Spindelaufnahme (22) befinden; und eine Stützeinheit (40), die am Sockel (10) angebracht und mit einer Mehrzahl von Rollen (42), elastischen Elementen (44) und Bewegungsrollen (45) versehen ist, wobei die Rollen (42) an der gewissen Stelle der Stützeinheit (40) angeordnet sind und sich an der Bodenseite der Führungsspindel (21) abstützen, und wobei die in Richtung der Y-Achse federnden, elastischen Elemente (44) an beiden Seiten der Rollen (42) angeordnet sind, und wobei sich das elastische Element (44) einerseits am Sockel (10) und andererseits an der Stützeinheit (40) abstützt, und wobei die Bewegungsrollen (45) oben an beiden Seiten der Stützeinheit (40) angeordnet sind, und wobei die Bewegungsrollen (45) mit dem Führungsträger (30) in Berührung kommen, derart, dass der Arbeitstisch (13) durch Zusammendrücken der elastischen Elemente (44) angehoben werden kann, sodass sich die Spindelbaugruppe (20) von den Rollen (42) löst, wodurch vermieden wird, dass die Spindelaufnahme (22) von der Stützeinheit (40) blockiert ist, wenn der Arbeitstisch (13) und die Spindelaufnahme (22) über die Stützeinheit (40) geführt werden.
Patent DE-202017105932-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung einer Fahrradlenkstange
IPC: B62K21/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Sicherungsvorrichtung einer Fahrradlenkstange (1), umfassend: ein Anstoßglied (10) mit einem ersten Durchgang (11), der axial durch dieses Anstoßglied (10) gebildet ist; einen ersten verjüngten Teil (12), der an einer Außenperipherie des Anstoßglieds (10) gebildet ist; mehrere erste Grate (13), die sich in gleichen Abständen vom ersten verjüngten Teil (12) erstrecken; eine Rohrstange (20) mit einem Außengewinde (23) auf deren Außenseite; ein Druckstück (30) mit einem zweiten Durchgang (31), der axial durch dieses Druckstück (30) gebildet ist; ein zweiter verjüngter Teil (32), der an einer Außenperipherie des Druckstücks (30) gebildet ist; mehrere zweite Grate (33), die sich in gleichen Abständen vom zweiten verjüngten Teil (32) erstrecken; die Rohrstange (20) durch den zweiten Durchgang (31) des Druckstücks (30) und durch den ersten Durchgang (11) des Anstoßglieds (10) ragt; das Außengewinde (23) der Rohrstange (20) an das Gewinde im ersten Durchgang (11) des Anstoßglieds (10) befestigt ist; das Anstoßglied (10) und das Druckstück (30) an zwei Enden der Rohrstange (20) gebildet sind, und mindestens drei Andrückteile (40) um die Rohrstange (20) angeordnet sind und jeder der mindestens drei Andrückteile (40) mindestens eine Nut (41) aufweist, die radial auf deren Außenseite gebildet ist; mindestens einen elastischen Ring (50) mit eine der mindestens drei jeweiligen Nuten (41) der mindestens drei Andrückteile (40) in Eingriff ist; eine Lücke (42) zwischen einem der mindestens drei Andrückteile (40) gebildet ist; jeder der mindestens drei Andrückteile (40) eine obere geneigte Fläche (43) und eine untere geneigte Fläche (44) aufweist; die obere geneigte Flächen (43) der mindestens drei Andrückteile (40) mit dem zweiten verjüngten Teil (32) des Druckstücks (30) in Kontakt kommt; die untere geneigte Flächen (44) der mindestens drei Andrückteile (40) mit dem ersten verjüngten Teil (12) des Anstoßglieds (10) in Kontakt kommt; die ersten und zweiten Grate (13, 33) je in den entsprechenden Lücken (42) gebildet sind; die mindestens drei Andrückteile (40) je eine rohe Außenfläche mit kreuzförmigen Mustern aufweist, die mit einer Innenseite der Lenkstange (1) in Kontakt kommt; beim Bewegen des Anstoßglieds (10) auf das Druckstück (30) zu die mindestens drei Andrückteile (40) den ersten und zweiten verjüngten Teilen (12, 32) entlang bewegt werden; die mindestens drei Andrückteile (40) zusammen mit dem mindestens einen elastischen Ring (50) nach außen ausgeweitet sind; beim Bewegen des Anstoßglieds (10) weg vom Druckstück (30) die mindestens drei Andrückteile (40) den ersten und zweiten verjüngten Teilen (12, 32) entlang bewegt werden; die mindestens drei Andrückteile (40) zusammen mit dem mindestens einen elastischen Ring (50) auf die Rohrstange (20) zu bewegt werden.
Patent DE-202018002374-U1 (DE)
Title: Markierungselement für Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-05-14
Abstract: Markierungselement für Trinkgefäße, gekennzeichnet durch ein an einem Trinkgefäß (6) angebrachtes Befestigungelement(1), welches eine Haltestange (2) für das Anzeigeelement(3) trägt.
Patent DE-202018003958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Be- und Entladung von Speiserestbehältern
IPC: B65D90/34
Filed: 2018-06-08
Abstract: Zusatzbe-/-entlüftung mit Zwangsverriegelung des Absaugstutzens (Fig. 1)
Patent DE-202018101924-U1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Anhänger, sowie Anhänger
IPC: B62D59/04
Filed: 2018-04-10
Abstract: Hilfsantrieb (10) für ein Fahrzeug (28), insbesondere für einen Anhänger, mit einem Motor (12), mit einem von dem Motor (12) antreibbaren Getriebe (16), mit einem Gehäuse (18), in welchem zumindest das Getriebe (16) zumindest teilweise aufgenommen ist, und mit wenigstens einer über das Getriebe (16) von dem Motor (12) antreibbaren und dadurch relativ zu dem Gehäuse (18) drehbaren Antriebsrolle (20), welche in radialer Richtung (34) der Antriebsrolle (20) in Stützanlage mit wenigstens einem Rad (26) des Fahrzeugs (28) bewegbar ist, sodass durch Antreiben der Antriebsrolle (20) das Rad (26) über die Antriebsrolle (20) und das Getriebe (16) von dem Motor (12) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil (T) einer den maximalen Außendurchmesser (D max ) der Antriebsrolle (20) bildenden außenumfangsseitigen Mantelfläche (22) der Antriebsrolle (20) das Gehäuse (18) in radialer Richtung (34) der Antriebsrolle (20) um wenigstens 10 Millimeter überragt.
Patent DE-202019004416-U1 (DE)
Title: Dreh / Steuerbolzen zur Pad Steuerung am Armwrestlingtisch
IPC: A63B71/04
Filed: 2019-10-26
Abstract: Dreh/Steuerbolzen für Pad Steuerung am Armwrestlingtisch Ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pad mit lediglich einem Dreh/Steuerbolzen in der Tischplatte fixiert und gelagert wird.
Patent DE-202019103055-U1 (DE)
Title: Automatische Abfallsortiereinrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine automatische Abfallsortiereinrichtung, deren Aufbau umfasst: eine in einer Recyclingbox angeordnete Bilderfassungseinheit, wobei eine Eingabeöffnung und eine Starttaste auf der oberen Seite der Recyclingbox angeordnet sind, wobei die Bilderfassungseinheit, eine elektronische Einrichtung und eine Drehscheibe unterhalb der Eingabeöffnung angeordnet sind, wobei ein bewegliches Element unterhalb der Drehscheibe angeordnet ist, wobei mehrere Aufnahmeräume unterhalb des beweglichen Elements vorgesehen sind, wobei ein Abfallstück nachdem es über die Eingabeöffnung in die Recyclingbox eingeführt wurde auf der Drehscheibe ruht, wobei das auf der Drehscheibe befindliche Abfallstück nach dem Drücken der Starttaste von der Bilderfassungseinheit fotografiert wird, wobei das Bild an die elektronische Einrichtung übertragen wird, wobei die Kategorieinformationen durch die elektronische Einrichtung gemäß dem Bild mittels eines Algorithmus erhalten werden, wobei die Drehscheibe und das bewegliche Element zum Drehen gesteuert werden, wobei das Abfallstück gemäß den Kategorieinformationen in einen entsprechenden Aufnahmeraum eingeführt wird, um die Abfallsortierung abzuschließen.
Patent DE-202019106526-U1 (DE)
Title: Universalstecknuss
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Universalstecknuss, mit
 einem Hauptkörper (11), der an einem Ende ein Verbindungsende (12) und am anderen Ende ein Buchsenende (14) bildet, wobei das Verbindungsende (12) einen Aufnahmeraum (13) besitzt, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmeraums (13) jeweils eine Nut (15) vorgesehen ist, die sich in der axialen Richtung des Hauptkörpers (11) erstreckt, wobei der Hauptkörper (11) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (16) besitzt;
 einem Antriebselement (21), das an einem Ende einen Kugelkopf (22) aufweist, wobei der Kugelkopf (22) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Vorsprung (221) besitzt, wobei der Kugelkopf (22) des Antriebselements (21) im Aufnahmeraum (13) des Hauptkörpers (11) aufgenommen wird, wobei die beiden Vorsprünge (221) in die Nuten (15) eingreifen; mindestens einem Sperrelement (31), das im Aufnahmeteil (16) des Hauptkörpers (11) angeordnet ist, relativ zu dem Aufnahmeabschnitt (16) verschoben werden kann und in den Aufnahmeraum (13) hineinragt; und
 einem elastischen Element (41), das im Aufnahmeraum (13) des Hauptkörpers (11) angeordnet ist und den Kugelkopf (22) drückt, der somit von dem Sperrelement (31) gesperrt wird.
Patent DE-202020004626-U1 (DE)
Title: Einteiliges Bekleidungsstück
IPC: A41B13/08
Filed: 2020-11-04
Abstract: Einteiliges, rumpfbedeckendes Kleidungsstück z.B. Body, Strampler, Overall, mit einem Vorderteil (1) und Rückenteil, die im Bereich ihrer Seitenabschnitte (4) (5) miteinander vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil aus einem separaten oberen Rückenteil (2) und einem separaten unteren Rückenteil (3) besteht, und die beiden Rückenteile sich teilweise überlappen, wodurch eine Durchgriffsöffnung aus zwei überlappenden Materialien (6), zum Durchgreifen der Hand, zum Rumpf des Kindes, entsteht.
Patent DE-202020100354-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Kochgeschirr
IPC: A47J36/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Kochgeschirr (10) zur Aufnahme und Behandlung von Kochgut und/oder Gargut aufweisend:einen Grundkörper (12),wobei der Grundkörper (12) einen Boden (14), eine den Boden (14) umgebende Wandung (16) und einen die Wandung (16) abschließenden Kochgeschirrrand (18) aufweist; undeine innenliegende Beschichtung (20),wobei die innenliegende Beschichtung (20) mindestens zwei Schichten (22, 26) aufweist, eine metallische Haftschicht (22) und eine Fettpatinaschicht (26), wobei die Fettpatinaschicht (26) eine äußerste Schicht des Kochgeschirrs (10) bildet.
Patent DE-202020102563-U1 (DE)
Title: Papierkörper für Gesichtsmaske sowie Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-06
Abstract: Papierkörper (1) für eine Gesichtsmaske (10), mit einer Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen eines Haltebands (2) am Papierkörper (1) im Bereich von zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten (4) des Papierkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung (3) eine Verstellvorrichtung (5) aufweist, mit welcher der Papierkörper (1) in einer von mehreren vorgegebenen Formen fixierbar ist.
Patent DE-202020106098-U1 (DE)
Title: Vordere Reduktionsplatte
IPC: A61B17/70
Filed: 2020-10-26
Abstract: vordere Reduktionsstahlplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einem horizontalen Arm (10) und einem vertikalen Arm (11) besteht und einstückig ausgebildet ist, wobei der horizontale Arm mit mehreren horizontal angeordneten oberen festen geneigten Löchern (2) versehen ist und der vertikale Arm mit mehreren längs angeordneten schräge Durchgangslöchern und mehreren seitlich angeordneten unteren Befestigungslöchern (4)versehen ist, wobei die untere Befestigungslöchern (4) sich unterhalb des schrägen Durchgangslochs (3) befindet, und dass in dem schrägen Durchgangsloch (3) eine Feindrehvorrichtung vorgesehen ist, die hauptsächlich aus einer rotierenden Hülse (12) und einer rotierenden Kugel (13) besteht, wobei zwischen der rotierenden Hülse (12) und dem schrägen Durchgangsloch (3) eine Presspassung vorliegt und die rotierende Kugel (13) und die rotierende Hülse (12) drehbar verbunden sind, wobei die rotierende Kugel (13) hat ein Montageloch (14) für die Reduktionssschraube.
Patent DE-202020107588-U1 (DE)
Title: Sound-Port-Adapter für Mikrofonanordnung
IPC: H04R1/20
Filed: 2020-12-29
Abstract: Sound-Port-Adapter für eine Mikrofonanordnung, der einen Akustikwandler umfasst, der in einem Gehäuse mit einem Sound-Port angeordnet ist, wobei der Sound-Port-Adapter umfasst:
 ein Gehäuseelement, das eine für die Montage an der Mikrofonanordnung konfigurierte Oberfläche aufweist;
 einen akustischen Kanal, der durch das Gehäuseelement angeordnet ist, wobei der akustische Kanal teilweise durch eine Kavität definiert ist, die einen Schalleinlass und einen Sound-Auslass aufweist, die auf der Befestigungsoberfläche des Gehäuseelements angeordnet sind;
 eine akustische Abstimmstruktur, die wenigstens teilweise durch den akustischen Kanal definiert ist, wobei die akustische Abstimmstruktur so konfiguriert ist, dass sie akustische Energie, die sich durch den akustischen Kanal bewegt, modifiziert,
 wobei der Sound-Ausgang des Sound-Port-Adapters mit dem Sound-Port der Mikrofonanordnung akustisch gekoppelt ist, wenn der Sound-Port-Adapter über dem Sound-Port der Mikrofonanordnung montiert ist.
Patent DE-202021000318-U1 (DE)
Title: Toilettenbrille mit Luftwand durch Luftzirkulation zur Geruchsbeseitigung
IPC: F24F8/133
Filed: 2021-01-28
Abstract: Toilettenbrille mit umlaufendem Hohlraum (01) und eingebautem System zur Geruchsbeseitigung zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Komponente mit in der Toilettenbrille integriert sind. Luftaustrittsöffnung mit gezielter Luftströmung (02), Luftansaugöffnung (13), Luftfiltern/Katalysatoren (07) (08), Sprühpumpe mit Sprühdüse und Behälter (09) (10), Lüftermotoren (11) (12), Akku zur Energieversorgung mit Einschalter, USB Ladenschluss und Ladekontrolle (14)
Patent DE-202021002521-U1 (DE)
Title: Inhalationsaktuator und Inhalationsvorrichtung
IPC: A61M15/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Inhalationsaktuator, aufweisend
 eine Aufnahme zum Aufnehmen eines Austragsstutzens einer Inhalatvorlage,
 eine Inhalatdüse zum Sprühen von Inhalat aus mindestens einer Düsenaustrittsöffnung,
 eine Inhalatzuführung zum Zuführen von Inhalat vom Austragsstutzen zur Inhalatdüse,
 ein Prallelement, auf welches Inhalat aus der Düsenaustrittsöffnung geradlinig aufsprühbar ist,
 eine Aerosolkammer mit einem Innenvolumen, dem aus der Inhalatdüse gesprühtes Inhalat zuführbar ist,
 wobei die Aeroesolkammer einen eine lokale Verengung aufweisenden Aerosolaustritt zum Ausströmen von Aerosol aus der Aerosolkammer und eine von der Inhalatdüse und dem Aerosolaustritt separate Luftzufuhr aufweist.
Patent DE-202021100921-U1 (DE)
Title: Fassadenmodul und Bauwerk
IPC: E04B2/88
Filed: 2021-02-05
Abstract: Fassadenmodul (40) mit einer mittels einer Transportsicherung (28) befestigten Tragstütze (26),
 wobei die Transportsicherung (28) zumindest ein Loslager (30) umfasst, und das Fassadenmodul (40) und die Tragstütze (26) in Richtung einer Längsachse der Tragstütze (26) mittels des Loslagers (30) linear verschiebbar zueinander gelagert sind und
 wobei der Relativbewegungsbereich der Tragstütze (26) zum Fassadenmodul (40) durch zumindest ein Blockierelement (62) in Richtung der Längsachse begrenzt ist.
Patent DE-202021102325-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B87/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Möbel, aufweisend
 eine Box (10) mit einem an einer Vorderseite angeordneten Deckel (12), wobei
 der Deckel (12) zwischen einer Warteposition, in der der Deckel (12) die Box (10) verschließt, und einer Funktionsposition, in der der Deckel (12) eine Arbeitsfläche (14) bildet, verstellbar ist, und wobei
 an wenigstens einer Innenseite und/oder Außenseite der Box (10) zumindest eine Kulissenführung (34) zum Befestigen wenigstens einer Anbaubox (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202021105054-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B08B1/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Werkzeug (1) zum Reinigen und/oder Polieren eines Gegenstandes, insbesondere eines stark verschmutzten oder verrosteten Gegenstandes im KFZ-Bereich, mit:
 einem Griffabschnitt (2) zur Handhabung des Werkzeugs (1);
 einem Tragarm (3), welcher mit einem proximalen Ende an dem Griffabschnitt (2) angebracht ist und welcher an einem distalen Ende einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist; und
 einer Schleifeinrichtung (5), welche ein Schleifmittel (6) zum Reinigen und/oder Polieren des Gegenstandes aufweist und welche mittels einer Befestigungseinrichtung (7) lösbar mit dem Befestigungsabschnitt (4) des Tragarms (3) derart verbindbar ist, dass die Schleifeinrichtung (5) drehfest mit dem Tragarm (3) verbunden ist.
Patent DE-202021105301-U1 (DE)
Title: Kite
IPC: B63H8/12
Filed: 2021-09-30
Abstract: Kite mit einer inflatable, eine Leading Edge (3) ausbildenden Fronttube (4) und vorzugsweise zumindest einer Strut (8), die gemeinsam eine Canopy (10) aufspannen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest entlang eines Teilbereiches der Leading Edge (3) / Fronttube (4) ein radial auskragendes Spoilerprofil (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202022000581-U1 (DE)
Title: Solar - Agrartracker
IPC: H02S20/32
Filed: 2022-03-08
Abstract: Solar-Agrartracker (1), insbesondere für die Erstellung von Solarparks auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung der Solarmodule (2) um einen Schwenkwinkel (a) in beide Richtungen durch eine gekreuzte Viergelenkskonstruktion, bestehend aus einer Fundamentplatte (4) mit den Drehachsen, Drehachse Fundamentplatte 1 (DF1) und der Drehachse Fundamentplatte 2 (DF2), dem Kopfteil (5) mit den Drehachsen, Drehachse Kopfteil 1 (DK1) und der Drehachse Kopfteil 2 (DK2), der Stützstrebe (6), drehbar gelagert in der Drehachse Fundamentplatte 2 (DF2) und der Drehachsen Drehachse Kopfteil 1 (DK1), sowie der Stützstrebe mit Antrieb (7), drehbar gelagert in der Drehachse Fundamentplatte 1 (DF1) und der Drehachse Kopfteil 2 (DK2) erzeugt wird. Weiter kennzeichnend für den Solar-Agrartracker (1) ist, dass dieses Wirkprinzip für alle Stützelemente eines Solar-Agrartrackers (1), dem Doppelviergelenk (8), dem Viergelenk mit Antrieb (9) und dem Viergelenk ohne Antrieb (10) in gleicher Weise gilt. Weiteres kennzeichnendes Element ist, dass der Antrieb für die Schwenkbewegung um einen Schwenkwinkel (a) in den einzelnen Viergelenken, dem Doppelviergelenk (8) und dem Viergelenk mit Antrieb (9) über einen Zahnkranz (ZK), der Element des Kopfteiles (5) ist und dessen Zentrum in der Drehachse Kopfteil 2 (DK2) liegt erfolgt, in dem dieser wiederum durch einen beliebigen Antrieb Zahnkranz (14) angetrieben wird. Ebenfalls kennzeichnend ist, dass dieser Antrieb Zahnkranz (14) über eine beliebige Untersetzung (13), ausgehend von der konzentrisch in der Drehachse Kopfteil 2 (DK2) gelagerten Durchtriebswelle (12) bewegt wird, die wiederum Element eines über die Längsachse eines Solar-Agrartracker (1) durchgehenden Antriebsstranges (11) ist.
Patent DE-202022002722-U1 (DE)
Title: Küchenmaschinenanordnung und Zerkleinerungsbaugruppe für eine Küchenmaschine
IPC: A47J43/25
Filed: 2022-04-27
Abstract: Küchenmaschinenanordnung, umfassend eine Küchenmaschinenbaugruppe und eine Zerkleinerungsbaugruppe, wobei zur Bereitstellung eines Zerkleinerungs-Betriebszustandes der Küchenmaschinenanordnung zum Zerkleinern von Lebensmitteln wie Gemüse und/oder Obst, die Zerkleinerungsbaugruppe und die Küchenmaschinenbaugruppe zu einem Betriebszustands-Aufbau zusammengebaut sind, wobei die Küchenmaschinenbaugruppe umfasst:
 a. eine Antriebseinheit (1);
 b. eine rotierbar gelagerte Rotationseinheit (2), die im Betriebszustands-Aufbau unter Einsatz der Antriebseinheit (1) rotierbar ist; wobei die Zerkleinerungsbaugruppe umfasst:
 c. einen Sammeltopf (10) zum Sammeln von zerkleinerten Lebensmitteln, wobei der Sammeltopf (10) einen Sammeltopf-Innenraum (11) aufweist, der nach außen begrenzt ist durch einen Sammeltopfboden (12) und einen Sammeltopfmantel (13), wobei in dem Betriebszustands-Aufbau eine dem Sammeltopfboden (12) gegenüberliegende Sammeltopföffnung (14) mit einem Sammeltopfdeckel (15) abgedeckt ist;
 d. eine Adapterwelle (16), die im Betriebszustands-Aufbau mit einem ersten Adapterwellen-Ende (17) an die Rotationseinheit (2) angekoppelt ist, sodass sich eine Rotation der Rotationseinheit (2) unmittelbar auf die Adapterwelle (16) überträgt, wobei sich die Adapterwelle (16) im Betriebszustands-Aufbau mit einem dem ersten Adapterwellen-Ende (17) gegenüberliegenden zweiten Adapterwellen-Ende (18) bis in den Sammeltopf-Innenraum (11) hinein erstreckt,
 e. eine zur Adapterwelle (16) separate Trägerwelle (19), die mit einem ersten Trägerwellen-Ende (20) in dem Sammeltopfdeckel (15) in Bezug auf eine Trägerwellen-Längsachse (TL) axial-verschiebegesichert aufgenommen und um die Trägerwellen-Längsachse (TL) drehbar gelagert ist, wobei die Trägerwelle (19) ein dem ersten Trägerwellen-Ende (20) gegenüberliegendes zweites Trägerwellen-Ende (21) aufweist, das in dem Betriebszustands-Aufbau an das zweite Adapterwellen-Ende (18) angekoppelt ist, sodass sich eine Rotation der Rotationseinheit (2) und der Adapterwelle (16) unmittelbar auf die Trägerwelle (19) überträgt;
 f. ein im Betriebszustands-Aufbau von der Trägerwelle (19) getragenes und rotationsfest zu dieser angeordnetes Zerkleinerungswerkzeug (22).