baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012640-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für ein Schütz
IPC: H01H3/30
Filed: 2012-12-21
Abstract: Auslösevorrichtung für ein Schütz in Form eines elektrischen Vakuumsschalters (6) mit wenigstens zwei Kontakten (7; 8), die zur Erzielung eines Stromflusses relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine unter dem Druck einer Feder (12) stehende Achse (13) wenigstens einen Kontakt betätigt und dass eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen ist, die die Achse (13) entgegen dem Druck der Druckfeder (12) außer Eingriff hält, wobei zum Lösen der Arretierung ein Antrieb (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202012101222-U1 (DE)
Title: LED-Außenleuchte, insbesondere LED-Straßenleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2012-04-03
Abstract: LED-Außenleuchte, insbesondere LED-Straßenleuchte dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper (1) aus einem Mastbefestigungsteil (2) mit einem Elektronikraum (3) und einer dazugehörigen abnehmbaren Abdeckung (3) und aus einem angrenzenden LED-Trägerkörper (4) besteht und auf der Rückseite des LED-Trägerkörpers (4) Kühlrippen (5) angeordnet sind und auf der Unterseite des LED-Trägerkörpers (4) eine oder mehrere LED-Platinen (6) direkt auf dem LED-Trägerkörper (4) angeordnet sind, die durch eine am LED-Trägerkörper (4) befestigten Lichtaustrittsscheibe (7) abgedeckt sind.
Patent DE-202013000484-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Anbausatz zum Verwandeln eines zweirädrigen Einkaufstrolly in eine vierrädige Handkarre, ohne den Gebrauch eines Werkzeugs.
IPC: B62B1/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Zweiteiliger Anbausatz zum Verwandeln eines zweirädrigen Einkaufstrollys in eine vierrädrige Handkarre, ohne den Gebrauch eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der mit zwei Rohrschellen und Sterngriffschrauben ausgestattete Stützbügel 1, zwischen den Rohrrahmen 3 angebracht werden kann und in die Klemmhalter auf den Wagen 2 (4) einrastet. Die schraublose Verbindung des Wagens mit dem Trolly, durch eine Klemmung 2 (6) unterhalb des Wagens und einem Sicherungsstreifen 2 (1) hergestellt wird.
Patent DE-202013001367-U1 (DE)
Title: Skalierbare Gürteltasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Skalierbare Gürteltasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus einem Rückteil (1) und einem Vorderteil (2) besteht und die Außenseiten der Teile (1, 2) miteinander vernäht sind.
Patent DE-202013002357-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Waschtisch mit einem ein Waschbecken (2) ausbildenden horizontalen Abschnitt (1) sowie einem sich von dem horizontalen Abschnitt (1) erstreckenden vertikalen Abschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Abschnitt (3) ein nach unten oder oben strahlendes Leuchtmittel umfasst, wobei die Lichtstrahlen des Leuchtmittels an einem gegenüber der Vertikalen geneigt verlaufenden Reflexionsbereich (8) des vertikalen Abschnitts reflektiert werden.
Patent DE-202013002825-U1 (DE)
Title: Verkaufsaufbau auf Pritschenwagen als lnnensteher mit TÜV & ABE
IPC: B60P3/025
Filed: 2013-03-25
Abstract: Verkaufsaufbau auf Prischenwagen als Innensteher mit TÜV & ABE dadurch gekennzeichnet, dass der Verkaufsaufbau mit aufgeklapptem Klappdach im Inneren eine Stehhöhe von mindestens 1,90 m, maximal 2 m, vorzugsweise 1,98 m hat.
Patent DE-202013005726-U1 (DE)
Title: Steuermechanismus für ein Cabrio-Verdeck
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die GSM/WEB-empfangsfähige Antenne überträgt der Autoelektronik das Signal zum Verschließen und oder zum Öffnen des Cabriolet-Verdecks.
Patent DE-202013006877-U1 (DE)
Title: Ausrückanordnung für eine Kraftfahrzeugkupplung
IPC: F15B7/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ausrückanordnung für eine Kraftfahrzeugkupplung, mit: einem Nehmerzylinder mit einem Kolben (1) und einem diesen beaufschlagenden Druckraum (2); einer mit diesem Druckraum (2) kommunizierenden Fluidleitung (3.1) zur Kopplung des Nehmer- mit einem Geberzylinder (4); und einem Stellglied (6'; 6'') zum wahlweisen Schließen der Fluidleitung (3.1) zwischen dem Nehmer- und Geberzylinder (4) und/oder einem Stellglied (6) zum wahlweisen Öffnen einer weiteren Fluidleitung (3.2) zum Vorbeiführen von Fluid an dem Druckraum (2); wobei das Stellglied (6; 6'; 6'') hydraulisch durch einen Fluiddruck oder mechanisch durch den Ringkolben (1) steuerbar ist.
Patent DE-202013007331-U1 (DE)
Title: Rollwegschild für Flugplätze
IPC: G08G5/06
Filed: 2013-07-22
Abstract: Rollwegschild (1) für Flugplätze mit einer Anzeigefläche (2), die die darzustellenden Informationen trägt, wobei die Anzeigefläche (2) eine alphanumerische Anzeige für die Windrichtung (15) und eine alphanumerische Anzeige für die Windgeschwindigkeit (16) umfasst, wobei die Anzeigefläche ferner eine stilisierte graphische Darstellung (12) einer Start-/Landebahn (Runway) sowie eine graphische Windpfeildarstellung (14) umfasst, wobei die Windpfeildarstellung (14) in vereinfachter Form die Windrichtung bezogen auf die Mittellinie der Start-/Landebahn symbolisiert.
Patent DE-202013007353-U1 (DE)
Title: Mobile Einheit zur Anzeige von 3D-Bilddaten
IPC: G06T15/20
Filed: 2013-08-14
Abstract: Mobile Einheit (100) zur Anzeige von 3D-Bilddaten 3DAT, in denen eine dreidimensionale Szene S abgebildet ist, umfassend: – eine Schnittstelle (101), die die 3D-Bilddaten 3DAT bereitstellt, – ein Sensormittel (102), das eine Position P(t) und/oder eine Orientierung O(t) der mobilen Einheit (100) im Raum abhängig von der Zeit t ermittelt, – einen Bilddatenrechner (103), der auf Basis der bereitgestellten 3D-Bilddaten 3DAT und in Abhängigkeit der ermittelten Position P(t) und/oder Orientierung O(t) 2D-Bilddaten 2DAT(t) ermittelt, – ein Display (104), das die ermittelten 2D-Bilddaten 2DAT(t) anzeigt, – ein Steuermittel (105), das die Anzeige der 3D-Bilddaten steuert, und – ein Eingabemittel (106), mittels dem das Steuermittel (105) trigger- und konfigurierbar ist.
Patent DE-202013009792-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F7/30
Filed: 2013-12-04
Abstract: Anordnung für ein Geschicklichkeitsspiel, aufweisend einen ersten Formkörper mit wenigstens einer gekrümmten oder planen Lauffläche und einen von dem ersten Formkörper separaten zweiten Formkörper oder Untergrund mit einer eine umlaufende Begrenzungslinie aufweisenden Fangfläche für wenigstens einen dritten Formkörper, vorzugsweise eine Kugel, dadurch gekennzeichnet, dass der kleinste Winkel, der von den durch die planen Durchschnittsflächen der Lauffläche und der Fangfläche festgelegten Ebenen gebildet wird, ein Winkelmaß von 0°, 75° oder einem Wert dazwischen aufweist und die Lauffläche von dem kleinsten Winkel abgewandt ist.
Patent DE-202013012262-U1 (DE)
Title: Rahmen für einen Flugkörper
IPC: B64C27/08
Filed: 2013-07-09
Abstract: Rahmen (12) für einen Flugkörper (10), insbesondere für einen Multikopter (10), mit einem ersten Rahmenteil (14), das dazu ausgebildet ist mindestens eine erste Auftriebseinheit (40, 42, 44, 46, 48, 50) zu halten, einem zweiten Rahmenteil (16), das dazu ausgebildet ist mindestens eine zweite Auftriebseinheit (36, 38) zu halten, und einem dritten Rahmenteil (18), wobei das erste Rahmenteil (14) und das zweite Rahmenteil (16) miteinander mittels des dritten Rahmenteils (18) mechanisch verbunden sind.
Patent DE-202013012406-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Innenausbau zur Ausbildung einer Wohn- und/oder Schlafgelegenheit
IPC: B60P3/38
Filed: 2013-04-12
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Hochdachkombi, mit einem Innenausbau zur Ausbildung einer Wohn- und Schlafgelegenheit, mit mindestens zwei Modulen (6, 13, 15, 18), die jeweils unter einer Auflagefläche ein Funktionsmodul mit Funktionskomponenten aufweisen, wobei die Auflageflächen eine im Wesentlichen identische Höhe aufweisen, so dass diese gemeinsam als Sitz- und/oder Schlafebene dienen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest einen Rücksitz (5) sowie eine Heckklappe (4) und wenigstens eine hintere Seitentür aufweist, wobei die Module (6, 13, 15, 18) und der zumindest eine Rücksitz (5) derart angeordnet sind, dass diese einen L-förmigen Durchgang von der Heckklappe (4) zur wenigstens einen hinteren Seitentür freilassen.
Patent DE-202013100163-U1 (DE)
Title: Einknopf-Arretierschalter für das Leinenrad einer Hunderollleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: Einknopf-Arretierschalter für ein Leinenrad (4) einer Rollleine, der eine Sperrklinke (1) zum Eingriff in die Zähne (41) des Leinenrads (4) und zum Bremsen des Leinenrads (4), eine Zugfeder (2), durch die die Sperrklinke (1) im Normalzustand mit dem Leinenrad (4) außer Eingriff gehalten ist, und einen Druckknopf (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (1) an einer Unterseite einen Sperrabschnitt (11) ausbildet, der gegen einem Zahn (41) des Leinenrads (4) in Anlage bringbar ist, die Sperrklinke (1) mit einem Ende mittels eines Gelenkbolzens an den Seitenwänden (51) eines Gehäuses (5) der Rollleine angelenkt ist, an einer Oberseite der Sperrklinke (1) der Druckknopf (3) angeordnet ist, der Druckknopf (3) an seiner Unterseite einen heraus ragenden Stift (31) aufweist, der in Führungsnuten (52) der Seitenwände (51) des Gehäuses (5) auf und ab gleitbewegbar geführt ist, der Druckknopf (3) an einer Seite einen Vorsprung (32) aufweist, der...
Patent DE-202013101259-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Fahrradpedal, aufweisend:  einem Pedalkörper (1) und einer Zentralwelle (2);  durch den Pedalkörper (1) ist ein durchgehendes Loch (11) gebildet; zwei Öffnungen des durchgehenden Lochs (11) sind als ein erstes Öffnungsende (12) bzw. als ein zweites Öffnungsende (13) gebildet; und  an einem der beiden Enden der Zentralwelle (2) ist ein Gewindeabschnitt (21) und am anderen Ende ein Grenzsegment (22) gebildet; mindestens ein Grenzteil (23) ist axial dem Grenzsegment (22) entlang gebildet; die Zentralwelle (2) ist drehbar durch das durchgehende Loch (11) des Pedalkörpers (1) geschoben, wobei der Gewindeabschnitt (21) der Zentralwelle (2) aus dem ersten Öffnungsende (12) und das Grenzteil (23) aus dem zweiten Öffnungsende (13) des durchgehenden Loches (11) ragen;  dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalkörper (1) wegen dem durchgehenden Loch (11) zwischen dem Gewindeabschnitt (21) und dem Grenzteil (23) der Zentralwelle (2) gebildet ist, so dass der Pedalkörper (1) um die Zentralwelle (2) rotierbar ist und von dieser nicht abfallen kann.
Patent DE-202013101573-U1 (DE)
Title: Bierdeckel
IPC: A47G23/032
Filed: 2013-04-12
Abstract: Bierdeckel, der mindestens einen Schlitz (2) aufweist, dessen Breite im Wesentlichen der Höhe des Bierdeckels (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß der Bierdeckel (1) mindestens zwei gleichmäßig um seinen Umfang verteilte Schlitze (2) aufweist, die sich von der Außenkante zum Innern des Bierdeckels (1) hin erstrecken, wobei die Länge der Schlitze (2) weniger als die Hälfte des Durchmessers bzw. der Breite des Bierdeckels (1) beträgt.
Patent DE-202013102873-U1 (DE)
Title: Drainagepumpenstruktur
IPC: F04B9/14
Filed: 2013-07-01
Abstract: Drainagepumpenstruktur, wobei diese einen Pumpenhauptkörper, einen beweglichen Kolben, einen Griff, eine Zentralwelle, eine Flüssigkeitsauslassleitung und eine Flüssigkeitseinlassverbindungsbuchse umfasst, wobei das Endteil des Griffs und die Zentralwelle an einem Ende schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das andere Endteil der Zentralwelle durch das obere Abdeckungsteil des Pumpenhauptkörpers hindurch geht und der bewegliche Kolben mit der Aufnahmekammer des Pumpenhauptkörpers verbunden ist und wobei die Flüssigkeitsaustrittsleitung und die Flüssigkeitsaustrittsverbindungsbuchse des Pumpenhauptkörpers verbunden sind, wobei der Bodenteil des Pumpenhauptkörpers über einen Flüssigkeitseinlassverbindungssitz verfügt, was dafür sorgt, dass diese direkt mit der Flüssigkeitseinlassleitung oder der Flüssigkeitsspeichertonne verbunden ist, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Flüssigkeitsauslassverbindungsbuchse außerdem ein Verbindungsteil beinhaltet, dessen Außenschicht ein Gewinde aufweist und dessen inneres Loch sich vom Öffnungsende her nach innen hin langsam verjüngt, wobei sich die Flüssigkeitsauslassleitung noch weiter auf einer Seite bis zum Einsteckteil erstreckt, was dafür sorgt, dass das Bogenende des Einsteckendes in das innere Loch der Flüssigkeitsauslassverbindungsbuchse verschließend hineinreicht und dafür sorgt, dass es keine Lecks nach außen hin gibt, wobei außerdem die Flüssigkeitsauslassleitung ohne jegliches Werkzeug nach oben hin gedreht werden kann, was dafür sorgt, dass Wasser- oder Ölrückstände im Inneren des Leitungsöffnungsendes nicht heraustropfen und Verschmutzungen bzw. Verschwendung verursachen.
Patent DE-202013104885-U1 (DE)
Title: Steckkontaktanordnung und Beleuchtungseinrichtung mit einer solchen
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-10-31
Abstract: Steckkontaktanordnung (2) mit einem ersten und einem zweiten Verbindungsstück (3, 4), wobei das erste Verbindungsstück (3) ein Stecker und das zweite Verbindungsstück (4) eine Buchse ist, oder umgekehrt, wobei Kontakte (3a, 4a) des ersten und/oder des zweiten Verbindungsstücks (3, 4) mindestens teilweise in einem thixotropen Dichtmittel angeordnet sind, wobei beim erstmaligen Verbinden der Kontakte (3a, 4a) der beiden Verbindungsstücke (3, 4) thixotropes Dichtmittel verdrängbar ist und nach Herstellung der Steckverbindung die Kontakte (3a, 4a) der beiden Verbindungsstücke (3, 4) innerhalb des thixotropen Dichtmittels fluidgeschützt angeordnet sind.
Patent DE-202013105029-U1 (DE)
Title: Vliesleger
IPC: D04H1/74
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vliesleger, insbesondere Kreuzleger, zum Umfalten und Ablegen eines zugeführten Faserflors (3) zu einem mehrlagigen Vlies (32), wobei der Vliesleger (1) zum Flortransport mehrere linear beweglich geführte und von einem Wagenantrieb (18) angetriebene Wagen (10–16) und mehrere über die Wagen (10–16) geführte Förderbänder (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagenantrieb (18) einen elektrischen Linearmotor (19) aufweist.
Patent DE-202014001757-U1 (DE)
Title: Traverse
IPC: E04C3/08
Filed: 2014-02-28
Abstract: Traverse (1) mit einem Obergurt (2) und einem, in einem Abstand benachbart angeordneten Untergurt (3) sowie mehreren, den Obergurt (2) und den Untergurt (3) mittels Schweißkonstruktionen verbindenden Stegen (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Obergurt (2) linear ausgebildet ist und mehrere, in Abständen angeordnete Aufhängepunkte (A) umfasst,  dass am Obergurt (2) an jedem Aufhängepunkt (A) ein Verbindungselement (6) angeordnet ist,  dass der Untergurt (3) im Zustand ohne Verkehrslast (F) eine zum Obergurt (2) zeigende parallele Anordnung oder eine konvexe Krümmung aufweist, und  dass die Achse von Obergurt (A O ) und die Achse von Untergurt (Au) fluchtend angeordnet sind und die Achsen der Stege (A S ) die Achsen von Ober- und Untergurt (A O , A U ) schneiden.
Patent DE-202014004316-U1 (DE)
Title: Aerodynamischer System im Kraftfahrzeugfelge zum erzeugen von Energie
IPC: B60K16/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Aerodynamischer System im Kraftfahrzeugfelge zum erzeugen von Energie mit Wind und Windrad in der Felge, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Felge (100) erzeugten Windströme innerhalb der Felge (100) wird zur Drehung des Drehrads (103) verwendet, welches mit einem Stromezeuger (107) verbunden ist. Die Drehung des Drehkörper/Drehrad (103) ist abhängig vom Windstrom. Dieser dreht sich reibunglos an ein Kugellager (104).
Patent DE-202014010923-U1 (DE)
Title: Skriptfähigkeit für Drittanwendungen
IPC: G06F21/62
Filed: 2014-02-26
Abstract: System, das es Softwareanwendungsentwicklern ermöglicht, Drittpartei-Skripts in ihre Softwareanwendungen einzubauen, wobei das System Folgendes umfasst: eine Skripting-Umgebung, die mindestens eines der folgenden bereitstellt: Authentifizierung auf einem Server, Zugriffskontrolle, Begrenzungen des Skriptings auf der Clientseite und Verwaltung der Skripts; ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte; und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, welche, wenn sie durch das eine oder die mehreren Verarbeitungsgeräte ausgeführt werden, dazu führen, dass das eine oder die mehreren Verarbeitungsgeräte einem Softwareanwendungsentwickler ermöglichen: einen Webservice auf Serverseite zu erstellen, der eine Kommunikation zwischen einem Drittpartei-Skriptclient und dem Anwendungsserver (301) Folgendes ermöglicht; das Erstellen – auf der Clientseite – einer Anwendungsprogrammierungsoberfläche, die einige der Funktionen und Ressourcen der Anwendung offenlegt (303); das Gewähren des Zugangs zum Server der Anwendung über den Webservice (307) für ein Drittpartei-Skript; das Ermöglichen des Zugangs zu den Funktionen und Ressourcen der Anwendung unter Verwendung der Anwendungsprogrammierungsoberfläche (305) auf der Clientseite für ein Drittpartei-Skript; und das Bereitstellen des Zugangs zum Drittpartei-Skript (309) für den Endbenutzer.
Patent DE-202014011340-U1 (DE)
Title: Elastischer Übergang für Gleitstückadapter
IPC: F16D3/26
Filed: 2014-02-26
Abstract: Übergangsstelle zum Verbinden eines Adapters (3) mit einem Flansch (2) zum Steuern axialer Lasten, umfassend
 - einen Mittelstift (5), der senkrecht zur Längsachse des Adapters (3) angeordnet ist,
 - mehrere Gleitstücke (4), die über den Mittelstift (5) mit dem Adapter (3) gleitend verbunden sind,
 - einen Block (1), der an dem Flansch (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei grenzflächig verbundene und komplementäre Serien von Dämpfern (6) vorgesehen sind, die mit dem Stift (5) verbunden sind.
Patent DE-202014101865-U1 (DE)
Title: Schubwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Schubwagen, umfassend eine Plattform (10), die vier Eckteile (11) an den vier Ecken und vier Stangen (12) zwischen den Eckteilen (11) umfasst, wobei die Plattform (10) rechteckig ausgebildet ist und mindestens zwei erste Steckräume in unterschiedlicher Richtung umfasst, in die zwei Stangen (12) gesteckt werden können, die somit vertikal zueinander verlaufen, wobei die Eckteile (11) auf der Oberseite einen Erstreckungsteil (1112) bilden, der sich zwischen den beiden ersten Steckräumen befindet und zur Mitte der Plattform (10) erstreckt, mindestens eine Verstärkungsrippe (20), die zwischen zwei gegenüberliegenden Stangen (12) angeordnet ist, mindestens zwei Verbinder (30), die jeweils einen Durchführungsraum (31) und einen zweiten Steckraum (32) aufweisen, wobei der Durchführungsraum (31) und der zweite Steckraum (32) vertikal zueinander sind, wobei durch den Durchführungsraum (31) die Stange (12) geführt wird, wobei die zweiten Steckräume (32) aufeinander ausgerichtet werden, wobei die Verstärkungsrippe (20) mit den beiden Enden in die zweiten Steckräume (32) gesteckt und somit an der Plattform (10) befestigt wird, und mindestens vier Rollen (40), die rollbar auf der Unterseite der vier Eckteile (11) befestigt sind, wodurch die Plattform (10) fahren kann.
Patent DE-202014102034-U1 (DE)
Title: Klappdeckelverschluss für eine Tube
IPC: B65D47/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Klappdeckelverschluss für eine Tube (1), mit einem mit der Tube (1) verbindbaren, von oben betrachtet im wesentlichen runden Verschlussgrundkörper (2) und einem daran klappbar angelenkten Verschlussdeckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussgrundkörper (2) mindestens eine, bezogen auf seine von oben betrachtete Mitte (14), nicht radial verlaufende Verstärkungsrippe (15) aufweist.
Patent DE-202014103718-U1 (DE)
Title: Stiftanschlussbaugruppe
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-08-11
Abstract: Stiftanschlussbaugruppe, die ein Isoliergehäuse (1) und wenigstens einen im Inneren des Isoliergehäuses (1) befindlichen, leitenden Metallstift (2) aufweist, wobei der leitende Metallstift (2) einerseits über einen Steckkopf (3) und andererseits über eine Stiftöffnung (4) verfügt, und wobei das Isoliergehäuse (1) oben mit einer Mehrzahl von Bolzenlöchern (5) versehen ist, wobei jeder der leitenden Metallstifte (2) ein an das Bolzenloch (5) angepasstes, erstes Durchgangsloch (6) aufweist, und wobei wenigstens ein Isolierbolzen (7) vorgesehen ist, von denen jeder in das Bolzenloch (5) und das erste Durchgangsloch (6) eingreift, um den leitenden Metallstift (2) im Isoliergehäuse (1) zu befestigen, und wobei das Isoliergehäuse (1) an seinen beiden Enden mit je einer die Einführung der leitenden Metallstifte (2) in das Isoliergehäuse (1) erlaubenden Gehäuseöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der leitende Metallstift (2) einstückig als elastischer Hohlkörper ausgebildet und mit einem als Steckkopf dienenden Zylinderabschnitt (8), einem eine Einstecköffnung aufweisenden, hohlen Buchsenabschnitt (9) und einen zwischen dem Zylinderabschnitt (8) und dem Buchsenabschnitt (9) befindlichen, hohlen Zwischenabschnitt (10) versehen ist; – dass die Bolzenlöcher (5) sich oben im Zwischenabschnitt (10) befinden, wobei der Zwischenabschnitt (10) bodenseitig mit einem an das Durchgangsloch (6) angepassten, weiteren Durchgangsloch bzw. mit einer durch Stanzen ausgebildeten Stanzöffnung (11) versehen ist; – dass der Buchsenabschnitt (9) links und rechts symmetrisch mit je einem beweglichen Anschlagvorsprung (14) versehen ist; – dass zwei Metallzungen (15) durch Stanzen an beiden Enden der Stanzöffnung (11) verbleiben und der Positionierung bzw. Lagebegrenzung des in das Isoliergehäuse (1) eingeführten, leitenden Metallstifts (2) dienen.
Patent DE-202015000022-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entriegelung von unter hohem Druck stehenden Fluidkupplungen
IPC: F16L37/138
Filed: 2015-01-07
Abstract: Einrichtung (13) zur Entriegelung von unter hohem Druck stehenden Fluidkupplungen (10), bestehend aus einer Entriegelungshülse (13), welche in mindestens einer Richtung einer Längsmittelachse der Kupplung (10) begrenzt bewegbar ist, wobei bei der Bewegung der Entriegelungshülse (13) in diese Richtung ein Druckabbau und eine Trennung der Kupplung (10) hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungshülse (13) in Bewegungsrichtung weisend randlich zumindest partiell einen größeren Durchmesser (D) aufweist und dass der sich aus dem größeren Durchmesser (D) ergebende erhöhte Randbereich eine in Bewegungsrichtung gerichtete Anlagefläche (15) für die Finger einer Betätigungshand ausbildet.
Patent DE-202015005134-U1 (DE)
Title: Verbindung schrauben- & werkzeuglos de-/montierbar
IPC: F16B12/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Mechanische Verbindung zwischen zwei oder mehr Elementen einer Tragstruktur dadurch gekennzeichnet, dass das oder die haltenden Elemente eine rotationsförmige Öffnung mit einer exzentrischen Rotationsachse und der Achse abgewandt hinterschnittigem (von der Achse abgewandt verringerndem) Querschnitt aufweisen und bezogen auf dieselbe Rotationsachse weniger als 360° umfassen, um konzentrisch zu dieser Achse ein oder mehrere gehaltene Elemente der Gegenseite mit je einem korrespondierend geformten, rotationsförmigen weniger als 360° umfassenden Bereich durch eine Drehbewegung beliebig oft montieren und wieder demontieren zu können.
Patent DE-202015005976-U1 (DE)
Title: Fahrschulsimulator für Omnibusse
IPC: G09B9/042
Filed: 2015-08-27
Abstract: Fahrsimulator für Omnibusse mit einem ein Lenkrad, einen Fahrersitz, Pedale, Anzeigeelemente und Bedienelemente aufweisenden Fahrerarbeitsplatz, mit einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Fahrtverlaufs und mit einem mit dem Fahrerarbeitsplatz und mit der Anzeigeeinrichtung verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung, die einen Prozessor aufweist, der Daten vom Fahrerarbeitsplatz erhält und in Daten zur Anzeige auf den Anzeigeelementen und der Anzeigeeinrichtung umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinrichtung einen Datenspeicher, in dem unterschiedliche räumliche Einsatzbereiche und/oder unterschiedliche Omnibustypen und/oder unterschiedliche Omnibusarten charakterisierende Datensätze gespeichert sind, sowie Auswahlmittel aufweist, mit denen ein Datensatz zur Verwendung durch den Prozessor auswählbar ist.