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Patent DE-102015107769-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät bzw. Dichtemessgerät
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät bzw. Dichtemessgerät (100) umfasst zwei gebogene Messrohre (110a, 110b), die spiegelsymmetrisch zu einer ersten Spiegelebene zwischen den Messrohren verlaufen, eine Aktuatoranordnung (140) und mindestens eine Sensoranordnung (142a, 142b); einlaufseitig und auslaufseitig jeweils einen Sammler (120a, 120a), mit denen die Messrohre strömungstechnisch zusammengefasst sind, wobei die Sammler (120a, 120b) die Funktionalität einer Knotenplatte erfüllen; einen Trägerkörper (124), welcher die Sammler (120a, 120b) starr mit einander verbindet; und einlaufseitig und auslaufseitig jeweils mindestens einen plattenförmige Koppler (132a, 132b, 134a, 134b), welche die Messrohre paarweise miteinander verbinden, um einen Oszillator zu bilden, wobei die Koppler Rohröffnungen für die Messrohre aufweisen, wobei die Messrohre zumindest abschnittsweise mit den Kopplern verbunden sind, wobei einlassseitig und auslassseitig jeweils zumindest ein Koppler (132a, 132b, 134a, 134b), zwischen den Messrohren (110a, 110b) eine Stimmöffnung (146) zum Beeinflussen der Schwingungseigenschaften des Oszillators aufweist.
Patent DE-102015107865-A1 (DE)
Title: Bussystem und Verfahren zum Zuteilen von Adressen von Busteilnehmern eines Bussystems
Inventor: WOLF SEBASTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem mit einem Busmaster (10), mindestens zwei Busteilnehmern (20, 20') und einem Bus (30), der die Busteilnehmer (20, 20') mit dem Busmaster (10) verbindet, wobei der Bus (30) mindestens eine Datenleitung (32) und mindestens eine Stromversorgungsleitung (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass – die mindestens eine Datenleitung (32) den Busmaster (10) mit allen Busteilnehmern (20, 20') verbindet, und – die mindestens eine Stromversorgungsleitung (31) den Busmaster (10) mit einem ersten Busteilnehmer (20) verbindet und durch den ersten Busteilnehmer (20) zu einem weiteren Busteilnehmer (20') durchgeschleift ist, wobei innerhalb eines Busteilnehmers (20, 20') mindestens ein Schaltorgan (25) in die Stromversorgungsleitung geschaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Zuteilen von Adressen in einem derartigen Bussystem.
Patent DE-102015108108-A1 (DE)
Title: Messeranbindungsanordnung für oszillierend angetriebene Mähmesser
Inventor: HEINEMANN JOCHEN
IPC: A01D34/30
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeranbindungsanordnung für oszillierend angetriebene Mähmesser, mit einer Welle (1), die eine erste Längsachse (X) definiert und einen Aufnahmeraum (4) aufweist, einem in den Aufnahmeraum (4) eingreifenden und mit der Welle (1) lösbar verbundenen Mähmesserantriebszapfen (2), der sich axial zur ersten Längsachse (X) über die Welle (1) hinaus erstreckt und eine zur ersten Längsachse (X) radial versetzte zweite Längsachse (Y) definiert, und Verbindungsmittel (24) zum lösbaren Verbinden des Mähmesserantriebszapfens (2) mit der Welle (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine den Aufnahmeraum (4) begrenzende Wandung (5) der Welle (1) eine in Umfangsrichtung gebogene erste Stützfläche (6) aufweist, und dass ein in den Aufnahmeraum (4) eingreifender Kopflagerhaltebereich (13) des Mähmesserantriebszapfens (2) eine mit der ersten Stützfläche (6) in Anlage stehende und zur ersten Stützfläche (6) korrespondierend gebogene erste Anlagefläche (14) aufweist.
Patent DE-102015109557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Prüf- oder Messposition eines berührungslos wirkenden Sensors oder Aktors
Inventor: BATTENBERG GÜNTHER
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Einstellung einer Prüf- oder Messposition eines optischen oder akustischen Sensors (26) oder Aktors mittels einer Prüfvorrichtung (16) anhand zumindest einer definierten Prüf- und Messaufgabe zur Kontrolle zumindest eines optischen, akustischen und/oder geometrischen Merkmals (12) eines Objektes (14), wobei die Prüf- oder Messposition durch einen Messpunkt (MP) und einen Messvektor (MV) bezogen auf eine Oberfläche des Objektes (14) definiert ist. Um die Einstellung der Prüf- oder Messposition des Sensors oder Aktors zum schnellen und genauer Messen unzugänglicher Merkmale zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass das Objekt (14) durch Anvisieren von Objektpunkten (OP1...OP5) mittels eines von einem Laser-Abstandssensor (24) ausgehenden und auf ein gemeinsames Bezugs-Koordinatensystem kalibrierten Laserstrahls (28) eingemessen und eine den Messpunkt (MP) aufweisende Gerade oder Fläche zum Ausrichten des Laserstrahls (28) bestimmt wird, dass der kalibrierte Laserstrahl (28) auf den Messpunkt (MP) gerichtet und anhand der definierten Prüf- und Messaufgaben mittels der Prüfvorrichtung (16) bezogen auf die Gerade oder Fläche zur Definition des Messvektos (MV) ausgerichtet wird und dass eine auf das gemeinsame Bezugs-Koordinatensystem kalibrierte optische oder akustische Wirkachse (30) des Sensors (26) oder Aktors in den durch den Laserstrahl (28) definierten Messvektor (MV) zur Einstellung der Prüf- oder Messposition verfahren wird.
Patent DE-102015109862-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Rolloanordnung
Inventor: PIKE MATTHEW
IPC: B60J7/043
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend einen transparenten Dachabschnitt (12) und eine Rolloanordnung (16) zur wahlweisen Abschattung oder zumindest teilweisen Freigabe des transparenten Dachabschnitts (12), die eine Rollobahn (18) aufweist, die zu einem Rollowickel aufwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits angeordneten Rändern jeweils mit einem Führungsband (24) versehen ist, das in einer jeweiligen dachfesten Führungsschiene (28A, 28B) geführt ist. Die Rolloanordnung (16) umfasst ein Rollomodul (30), das einen sich in Dachquerrichtung erstreckenden Querträger (32) für den Rollowickel und bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils einen Führungsschenkel (34A, 34B) aufweist, der von unten an die jeweilige dachfeste Führungsschiene (28A, 28B) angebunden ist.
Patent DE-102015111102-A1 (DE)
Title: Filmausbildungsvorrichtung
Inventor: SATO TAKAYASU
IPC: C23C14/24
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Filmausbildungsvorrichtung weist eine zylindrische Verdampfungsquelle (1), Schließbauteile (2A, 2B) und eine Hilfselektrode (3) auf. Die zylindrische Verdampfungsquelle (1) ist gestaltet, um ein Werkstück (W) in einem Innenraum der Verdampfungsquelle (1) unterzubringen. Die zylindrische Verdampfungsquelle (1) ist gestaltet, um Ionen von der zylindrischen Verdampfungsquelle (1) durch eine Lichtbogenentladung derart abzugeben, dass die Ionen an einer Oberfläche des Werkstücks (W) angelagert werden. Die Schließbauteile (2A, 2B) schließen den Innenraum. Die Hilfselektrode (3) ist entlang einer Innenwandfläche der zylindrischen Verdampfungsquelle (1) angeordnet. Die Hilfselektrode (3) ist gestaltet, um geerdet zu sein oder um mit einer positiven Spannung versehen zu sein, sodass Elektronen des Innenraums zu der Hilfselektrode (3) strömen.
Patent DE-102015115528-A1 (DE)
Title: Türrahmen für ein Sicherheitskraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türrahmen (1) für ein Sicherheitskraftfahrzeug, wobei der Türrahmen (1) erfindungsgemäß zumindest bereichsweise aus einem Profil (1.1) aus ballistischem Aluminium oder Stahl besteht, wobei das Profil (1.1) ein Strangpressprofil oder ein Schmiede- oder Gussteil ist.
Patent DE-102015116593-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: JAKUBOWSKI JENS
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzvorrichtung mit einer Sitzbodeneinheit (18), insbesondere einer Flugzeugsitzbodeneinheit. Es wird vorgeschlagen, dass die Sitzbodeneinheit (18) einen Aufnahmebereich (32) zur Aufnahme eines Moduls, insbesondere eines Schwimmwestenmoduls (34), aufweist, mit zumindest einem oberen Wandelement (38), das zumindest eine Auflagefläche für ein Komfortelement (28) bildet.
Patent DE-102015116649-A1 (DE)
Title: Elektromobilitäts-Ladeschnittstellensteckbuchse und modulare Verschlusseinrichtung
Inventor: EFFENBERGER FREDERIK
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-10-01
Abstract: Es wird eine Elektromobilitäts-Ladeschnittstellensteckbuchse zum Verbinden einer Elektromobilitäts-Ladestation mit einem Elektromobilitäts-Fahrzeug vorgestellt, welche ein Steckbuchsengehäuse mit einer Frontplatte mit einer Steckgesicht-Aufnahmeöffnung und mit einer Rückseite mit einer Kontaktdose sowie ein in der Kontaktdose angeordnetes Innenteil mit einem Steckgesicht mit einer Mehrzahl elektrischer Kontakte umfasst. An der Frontplatte des Steckbuchsengehäuses ist eine von dem Steckbuchsengehäuse separate Verschlusseinrichtung angeordnet, wobei die Verschlusseinrichtung einen Lagerhalter aufweist, wobei der Lagerhalter der Verschlusseinrichtung einen sich entlang der Frontplatte und parallel zu der Frontplatte erstreckenden Basisabschnitt, zwei in dem Basisabschnitt angeordnete Halter-Befestigungslöcher zum lösbaren Befestigen des Lagerhalters an dem Steckbuchsengehäuse, zwei auf dem Basisabschnitt angeordnete Befestigungslaschen sowie ein in den Befestigungslaschen gelagertes Lager zur Lagerung eines Deckels aufweist. Die zwei Halter-Befestigungslöcher sind dabei deckungsgleich zu zwei der Befestigungslöcher des Steckbuchsengehäuses angeordnet, so dass sich die Halter-Befestigungslöcher mit den Befestigungslöchern überlappen, wenn der Lagerhalter an der Frontplatte und seitlich der Steckgesicht-Aufnahmeöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102015118689-A1 (DE)
Title: Hartmetalleinsatz und Gesteinsbohrer
Inventor: MIEBACH JÜRGEN
IPC: B28D1/14
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hartmetalleinsatz (2) für einen Gesteinsbohrer (1), der als ohne Schlag arbeitender Spiralbohrer mit einem zylindrischen Bohrerkörper (11) und einem den Hartmetalleinsatz (2) aufweisenden Arbeitsende (13) ausgebildet ist, wobei der Hartmetalleinsatz (2) zwei bezüglich einer Bohrerdrehachse (d) radial einander gegenüber liegend und unter Ausbildung einer Zentrierspitze (21) winklig zueinander angeordnete Hauptschneiden (22) aufweist, der jeweils eine umlaufende Förderwendel (14) zugeordnet ist. Um eine Bohrung schneller, leichter und einfacher sowie hinsichtlich einer Schädigung gefahrloser in ein Werkstück aus Gestein, Glas und dergleichen, einbringen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Hauptschneiden (22) asymmetrisch zueinander ausgebildet sind, wobei zumindest eine der Hauptschneiden (22) über ihren radialen Verlauf in einem von ihren radialen Enden beabstandeten mittleren Bereich eine in Bohrrichtung (b) vorstehende Spitze (23) definieren.
Patent DE-102015120723-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung, Substratträger und Verfahren
Inventor: LAIMER GEORG
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-11-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Beschichtungsanordnung (100a, 100b, 900) Folgendes aufweisen: eine Beschichtungskammer (102), in welcher ein Beschichtungsbereich (104) bereitgestellt ist; eine Beschichtungsmaterialquelle (106) zum Beschichten eines Substrats (410) in dem Beschichtungsbereich (104) mit einem Beschichtungsmaterial, eine Auffangstruktur (108, 108a, 108b) zum Auffangen von Beschichtungsmaterial, welche einen Abschirmbereich (110) gegenüber der Beschichtungsmaterialquelle (106) abschirmt, welcher an den Beschichtungsbereich (104) angrenzt und einen Abstand (110d) von der Beschichtungsmaterialquelle (106) aufweist; wobei eine Ausdehnung (110q) des Abschirmbereichs (110) größer ist als der Abstand (110d); und eine in der Beschichtungskammer (102) angeordnete Transportvorrichtung (114, 1204), mittels welcher die Auffangstruktur (108, 108a, 108b) in die Beschichtungskammer (102) hinein und/oder aus der Beschichtungskammer (102) heraus transportierbar ist.
Patent DE-102015120924-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), wobei in dem Bremssattel (1) eine Zuspanneinrichtung (4) angeordnet ist, die eine Bremsstempelanordnung aufweist, die bei einer Bremsung mittels eines verschwenkbaren, mit mindestens einem endseitigen Exzenterabschnitt (13) versehenen Brems-Drehhebels (5) in Richtung der Bremsscheibe (2) bewegbar ist, und wobei sich der Brems-Drehhebel (5) mit seinem Exzenterabschnitt (13) einerseits an einem Widerlager und andererseits an einem Lager (19) abstützt, mit dem er ein Schwenklager (9) ausbildet, zeichnet sich dadurch aus, dass mit dem mindestens einen, konvex geformten Exzenterabschnitt (13), unter Bildung einer außenseitigen Lagerfläche, eine daran anliegende Lagerflächenschale (14) verbunden ist.
Patent DE-102015122887-A1 (DE)
Title: Prozessventilinsel und Wärmetauschersystem
Inventor: LOTHA HARTMUTH
IPC: F28F27/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessventilinsel (10) mit einem Eingang (12) für ein Wärmeübertragungsmedium, einem Hauptausgang (14) für das Wärmeübertragungsmedium, einem sich dazwischen erstreckenden Hauptkanal (15), einem 3/2-Wege-Ventil (30), das im Hauptkanal (15) angeordnet ist, und einem Bypass-Ausgang (32), wobei die Stellung des 3/2-Wege-Ventils (30) bestimmt, mit welchem Strömungsquerschnitt der Bypass-Ausgang (32) und der Hauptausgang (14) mit dem Hauptkanal (15) in Verbindung stehen, und wobei Steuerventile (75, 56) zur Bestimmung des Strömungsquerschnittes zwischen Hauptkanal (15) und den Anschlüssen (70) für Nebenkreise vorgesehen sind.
Patent DE-102015201761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Bewegung eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEES EBERHARD
IPC: G05D1/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Bewegung eines Fahrzeugaufbaus (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der Fahrzeugaufbau (12) eine Sensoranordnung (20) und eine Steuereinheit (22) umfasst und wobei in der Steuereinheit (22) zumindest ein Parameter (34, 48) hinterlegt ist, wobei die Sensoranordnung (20) eine Messbewegung zumindest eines Messpunktes (18) des Fahrzeugaufbaus (12) in Form eines Messsignals ermittelt, wobei das Messsignal Informationen über die Bewegung des Fahrzeugaufbaus (12) enthält, wobei die Steuereinheit (22) unter Verwendung eines Wiener Filters (26, 44, 46) und des Parameters (34, 48) aus der Messbewegung eine Referenzbewegung eines Referenzpunktes (18) des Fahrzeugaufbaus (12) ermittelt, wobei der Parameter (34, 48) von dem Messpunkt (18) und dem Referenzpunkt (18) sowie der Korrelation zwischen diesen Punkten (18) abhängt.
Patent DE-102015204227-A1 (DE)
Title: Gleitsystem für ein Umschlingungsgetriebe und Verwendung einer Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel
Inventor: WERNY PIERRE
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitsystem für ein Umschlingungsgetriebe zum Reduzieren von Schwingungen und Wellungen eines Umschlingungsmittels, wobei das Gleitsystem zumindest die folgenden Komponenten umfasst: – ein Umschlingungsmittel zum drehmomentübertragenden Verbinden von einer Getriebeeingangswelle mit einer Getriebeausgangswelle, wobei das Umschlingungsmittel eine Mehrzahl von Beugeachsen und eine Höhe quer zu den Beugeachsen aufweist; – eine Gleitschiene, welche einen Gleitkanal mit einer inneren Gleitfläche und einer antagonistisch ausgerichteten äußeren Gleitfläche umfasst, sodass der Gleitkanal eine Laufrichtung für das Umschlingungsmittel definiert, und wobei der Gleitkanal in der Laufrichtung in einen Einlaufabschnitt, einen Hauptabschnitt und einen Auslaufabschnitt unterteilt ist, wobei der Gleitkanal eine Soll-Höhe aufweist, wobei die Soll-Höhe an die Höhe des Umschlingungsmittels angepasst ist. Das Gleitsystem kennzeichnet sich vor allem dadurch, dass erst bei Raumtemperatur, bevorzugt erst bei Betriebstemperatur, von zumindest den Gleitflächen der Hauptabschnitt eine erste Abschnittshöhe aufweist, welche gleich der Soll-Höhe ist, und bei einer geringeren Temperatur von zumindest den Gleitflächen eine erste Abschnittshöhe aufweist, welche kleiner als die Soll-Höhe ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel. Mit dem hier vorgeschlagenen Gleitsystem wird eine verbesserte Führung im Betriebszustand und damit eine geringere Geräuschemission erreicht.
Patent DE-102015204277-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum simulieren eines weiten gesichtsfeldes
Inventor: SARTOR PIERGIORGIO
IPC: G09G5/36
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart zum Anzeigen von Eingangsbilddaten auf einem Display-Gerät. Das Display-Gerät weist ein Haupt-Display und eine Rand-Display auf, welches das Haupt-Display wenigstens teilweise umgibt. Das Verfahren umfasst ein Extrapolieren der Eingangsbilddaten, um extrapolierte Bilddaten zu erhalten, ein Anzeigen wenigstens eines Teils der Eingangsbilddaten auf dem Haupt-Display und ein Anzeigen wenigstens eines Teils der extrapolierten Bilddaten auf dem Rand-Display
Patent DE-102015204642-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zur Rückmeldung an einen Anwender eines motorisch unterstützten Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: GRAU JOHANNES
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Lenksystem sowie ein Verfahren zur Rückmeldung an einen Anwender eines motorisch unterstützten Lenksystems (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Signals repräsentierend eine Zahnstangenkraft des Lenksystems (1), – Ermitteln eines Fahrzustandes des Fahrzeugs oder eines Fahrzeugzustandes, nachfolgend zusammenfassend „Zustand“ genannt, – Anpassen des Signals repräsentierend die Zahnstangenkraft in Abhängigkeit des Zustandes und – Ausgeben einer haptischen Rückmeldung an den Anwender auf Basis des angepassten Signals.
Patent DE-102015206192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Prüflingen sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: EHRHARDT CHRISTIAN
IPC: G01N29/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gleitenden Kontrolle von Prüflingen, wobei von jedem Prüfling wenigstens zwei Parameter gemessen werden und die Parameter als Parametervektor darstellbar sind, mit den Schritten: Bereitstellung einer Referenzgruppe aufweisend eine erste Anzahl von Parametervektoren, Bereitstellung einer zweiten Gruppe aufweisend eine zweite Anzahl von Parametervektoren, wobei die zweite Gruppe wenigstens einen Parametervektor eines Prüflings enthält, Berechnung wenigstens eines ersten statistischen Parametermaßwertes für jeden Parameter der Referenzgruppe, wobei ein Parametermaßwert ein statistischer Maßwert ist, der jeweils für einen Parameter ermittelt wird, Berechnung wenigstens eines zweiten statistischen Parametermaßwertes für die zweite Gruppe, Ermittlung wenigstens eines Vergleichsergebnisses durch Vergleich einer unter Heranziehung der ersten und zweiten statistischen Parametermaßwerte gebildeten Kennzahl mit einer Sollkennzahl, und Neubildung der Referenzgruppe in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-102015207670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators
Inventor: NAGEL CORNELIA
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators wird insbesondere die Speicherkapazität des SCR-Katalysators für NH3 überwacht. Zu Diagnosezwecken ist eine überstöchiometrische Dosierung (42) von Reduktionsmittel in den SCR-Katalysator bis zum Erreichen eines vorgebbaren NH3-Füllstandes oder bis zum Erreichen einer vorgebbaren Reduktionsmittel-Dosiermenge (45) vorgesehen. Erfindungsgemäß wird die Phase mit der überstöchiometrischen Dosierung (42) vorzeitig beendet, sobald anhand von erhöhten Signalen eines stromabwärts des SCR-Katalysators angeordneten NOx-Sensors auf einen NH3-Schlupf geschlossen werden kann.
Patent DE-102015211445-A1 (DE)
Title: Drahtloses Ladesystem
Inventor: KANAHARA HIROKAZU
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein drahtloses Ladesystem (10) umfasst ein drahtloses Ladegerät (12), welches ein Energieübertragungsteil (12a) und eine Steuer-/Regeleinrichtung (12b) umfasst, wobei das Energieübertragungsteil (12a) dazu konfiguriert ist, Energie zu einem tragbaren Terminal (11), welches ein Energieaufnahmeteil (11a) hat, in einer kontaktlosen Art und Weise zu übertragen, wobei die Steuer-/Regeleinrichtung (12b) dazu konfiguriert ist, eine von dem Energieübertragungsteil (12a) durchgeführte Energieübertragung zu steuern/regeln, und einen Stopp von der Energieübertragung zu steuern/regeln; und eine drahtlose Fahrzeugkommunikationseinrichtung (14), welche eine Antenne (14a) hat, welche dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation mit einem elektronischen Schlüssel (13) von einem Insassen des Fahrzeugs (1) durchzuführen, wobei das drahtlose Ladegerät (12) mit vorbestimmtem Equipment, welches an dem Fahrzeug (1) vorgesehen ist, kommunizierbar verbunden ist und wenn eine drahtlose Kommunikation zwischen der drahtlosen Fahrzeugkommunikationseinrichtung (14) und dem elektronischen Schlüssel (13) durchgeführt wird, stoppt die Steuer-/Regeleinrichtung (12b) eine Energieübertragung, welche von dem Energieübertragungsteil (12a) durchgeführt wird, in einem Fall, in welchem ein vorbestimmtes Signal, welches von dem vorbestimmten Equipment übertragen wird, empfangen wird, bevor die Antenne (14a) betrieben wird.
Patent DE-102015215367-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/235
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) drehbar sind, sowie einer Übertragungsstange (7) und einem Handhebel (5) zum Einleiten eines Entriegelungsvorgangs, dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) dreht. Durch eine Drehung der Übertragungsstange (7) entgegen einem einer Gesamtkennlinie (Mges) entsprechenden Moment wird der Beschlag (10) entriegelt. Das der Gesamtkennlinie (Mges) entsprechende Moment ergibt sich aus einer Summe eines mittels einer Federanordnung (35) erzeugten und einer ersten Kennlinie (M35) entsprechenden Moments und eines einer zweiten Kennlinie (M61) entsprechenden Moments. Ein mit der Übertragungsstange (7) drehfest verbundenes erstes Bauteil (63) und ein zum ersten Bauteil (63) bewegliches zweites Bauteil (64) bewegen sich während des Entriegelungsvorgangs relativ zueinander. Zwischen dem ersten Bauteil (63) und dem zweiten Bauteil (64) sind zwei symmetrisch angeordnete Biegefedern (61), unter Erzeugung des der zweiten Kennlinie (M61) entsprechenden Moments, wirksam. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einem zuvor genannten Beschlagsystem.
Patent DE-102015215562-A1 (DE)
Title: Aerodynamische Heckleuchteneinfassung für ein Kraftfahrzeug, eine hiermit ausgestattete Heckleuchte sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Heckleuchte
Inventor: SEITZ CHRISTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Zur Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften eines, in Hauptfahrrichtung (F) betrachtet, eine erste Seite (25) und eine hiervon beabstandete zweite Seite (30) aufweisenden Kraftfahrzeuges (10), insbesondere eines Personenkraftwagens, ist eine Heckleuchteneinfassung (1) für eine Heckleuchte (5) mit mindestens einem Profil (35, 40, 75, 80) mit einer Wurzel (45, 60) und einer Spitze (50, 65), an welcher mindestens abschnittsweise eine aerodynamische Abrisskante (55, 70, 80, 90) angeordnet ist, vorgesehen.