baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123806-A1 (DE)
Title: Unterlegscheibe für bandzuführung zum reibungselementschweissen zur isolierung
Inventor: FREIS AMANDA KAY
IPC: B23K20/26
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es sind eine Korrosionssperre zur Verwendung unter Köpfen einer Vielzahl von Reibungselementen in einer Strukturbaugruppe und ein Verfahren zum Einbauen der Korrosionssperre bereitgestellt. Die Korrosionssperre definiert eine Vielzahl von beabstandeten Öffnungen, die sich entlang einer Länge der Korrosionssperre erstrecken, und eine entsprechende Vielzahl von Perforationen, die konzentrisch um die beabstandeten Öffnungen angeordnet sind. Eine Vielzahl von Reibungselementen in einer entsprechenden Vielzahl von beabstandeten Öffnungen in einer Korrosionssperre bildet eine Reibungselementstreifenbaugruppe, die in zwei Werkstücke geladen wird. Die zwei Werkstücke werden miteinander verbunden, nachdem ein Bereich der Korrosionssperre entfernt wurde.
Patent DE-102018124952-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-10-10
Abstract: Um eine Fahrradantriebseinheit vorzusehen, die die Miniaturisierung eines Abschnitts ermöglicht, der mit einem Motor in einer Richtung parallel zu einer Drehachse einer Kurbelwelle versehen ist, umfasst eine Fahrradantriebseinheit ein Gehäuse, das eingerichtet ist, um mit einem Rahmen eines Fahrrads gekoppelt zu werden, eine an/zu dem Gehäuse vorgesehene Kurbelwelle und einen an/zu dem Gehäuse vorgesehenen Motor, um den Vortrieb des Fahrrads zu unterstützen. Das Gehäuse umfasst einen ersten und einen zweiten Abschnitt. Die Kurbelwelle ist an/zu dem ersten Abschnitt vorgesehen. Der Motor ist an/zu dem zweiten Abschnitt vorgesehen und weist eine Drehachse auf, die sich in einer Richtung erstreckt, die sich mit einer Richtung schneidet, in der sich die Kurbelwelle erstreckt. Eine maximale Abmessung des ersten Abschnitts in der Richtung, in der sich die Kurbelwelle erstreckt, ist kleiner oder gleich 100 mm. Ein maximales Ausgangsdrehmoment des Motors ist größer oder gleich 10 Nm und kleiner oder gleich 80 Nm.
Patent DE-102018125242-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERLE WILFRIED
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ladeanschlussanordnung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer von einer Ladeschale (19) zumindest abschnittsweise definierten Lademulde (12), mit einer im Bereich der Lademulde (12) angeordneten Ladeschnittstelle (13), mit einer Ladeklappe (15), die an einem Schwenkarm (16) befestigt und über den Schwenkarm (16) um eine Achse (17) schwenkbar ist, um die Lademulde (12) und die Ladeschnittstelle (13) entweder zu verschleißen oder freizugeben, wobei auf eine der Ladeklappe (15) zugewandte Fläche (16a) des Schwenkarms (16) oder auf eine dem Schwenkarm (16) zugewandte Fläche (15a) der Ladeklappe (15) ein kapazitiver Sensor (18) zum automatischen Öffnen der Ladeklappe (15) aufgebracht ist.
Patent DE-102018127007-A1 (DE)
Title: Elektrifizierter antriebsstrang mit integriertem ladegerät
Inventor: NAJMABADI ALI
IPC: B60L53/24
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine elektrische Maschine auf, die zwei Sätze von galvanisch isolierten Wicklungen, erste und zweite Wechselrichter, die jeweils mit nur einem der Sätze gekoppelt sind, und eine Traktionsbatterie beinhaltet. Das Fahrzeug weist ebenfalls eine Schaltanordnung auf, die den ersten Wechselrichter während des Ladens mit einem Anschluss derart koppelt, dass Strom aus einer entfernten Quelle durch einen der Sätze strömt und eine Spannung in dem anderen der Sätze induziert, um die Batterie zu laden, während die Quelle von der Batterie isoliert wird.
Patent DE-102018127393-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, der Steuerverfahren, und Speichermedium
Inventor: OKADA HIDEYUKI
IPC: G03G21/14
Filed: 2018-11-02
Abstract: In der Bestrebung, zu verursachen, dass die Zeitüberschreitungsfunktion und die Bestätigungsdruckfunktion bei einer Druckerzeugungsvorrichtung koexistieren. Die Bilderzeugungsvorrichtung (103), die Druckaufträge in einer Reihenfolge einer Eingabe ausführt, umfasst: eine Steuereinheit (110), die dazu eingerichtet ist, um in einem Fall, in dem ein Zieldruckauftrag eine Bedingung nicht erfüllt, eine Ausführung des Zieldruckauftrags und eines nachfolgenden Druckauftrags auszusetzen, und eine Ausführung des nachfolgenden Druckauftrags als Reaktion auf ein Verstreichen einer vorab eingestellten Zeit in einem Zustand zu starten, in dem die Bedingung nicht erfüllt ist, wobei die Steuereinheit in einem Fall, in dem der Zieldruckauftrag ein Druckauftrag ist, für den eine Spezifizierung, einen Benutzer bezüglich Startbestätigung einer Ausführung abzufragen, gemacht ist, eine Ausführung des Zieldruckauftrags und des nachfolgenden Druckauftrags aussetzt, aber eine Rückwärtszählverarbeitung gemäß der Zeit nicht startet, um die Startbestätigung zu empfangen.
Patent DE-102018128301-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem Antriebsrad (1), das mit einem Drehmoment antreibbar ist und einem Abtriebsrad (5) zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Nockenwelle der Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (5) abtriebsseitig über ein an einem koaxial angeordneten Deckel (7) gebildetes Axiallager (16) abgestützt ist, der federelastisch ausgebildet und mit axialer Vorspannung am Innendurchmesser des Antriebsrads (1) axial spielfrei befestigt ist.
Patent DE-102018130030-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Brennkraftmaschinenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Brennkraftmaschine (4) und einer über eine Befestigungsanordnung (6) damit verbundenen Abgasanlage (8), wobei die Befestigungsanordnung (6) mindestens ein starres Halterorgan (10) und mindestens eine Verbindungsanordnung (24, 26) mit einer Dämpfungsanordnung aufweist, wobei die Dämpfungsanordnung (32) zumindest einen Dämpfungskörper (34) mit einem damit verbundenen Anlenkorgan (38) aufweist, wobei das Anlenkorgan (38) der mindestens einen Dämpfungsanordnung (32) unmittelbar oder mittelbar mit der Brennkraftmaschine (4) verbunden ist und der Dämpfungskörper (34) unmittelbar oder mittelbar mit der Abgasanlage (8) verbunden ist.
Patent DE-102018200598-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Kühlerlüfter
Inventor: HIRSCH DANIEL
IPC: H02K3/48
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betriff einen Elektromotor (2), aufweisend einen um eine in Axialrichtung (A) verlaufende Drehachse (D) drehbar gelagerten Rotor (4) und einen Stator (6) mit Statorzähnen (20), die Statorzähne (20) unter Bildung von sich in Umfangsrichtung (U) erstreckenden Pollaschen (21) zahnfußseitig T-förmig erweitert sind, wobei die Pollaschen (21) jeweils eine Anlageschulter (43) bilden, wobei zwischen benachbarten Statorzähnen (20) jeweils eine Statornut (24) zur Aufnahme von Spulen (25) einer Statorwicklung und zwischen einander zugewandten Pollaschen (21) jeweils ein Nutenschlitz (30) gebildet ist, wobei eine Anzahl von Versteifungselementen (42) vorgesehen ist, die in eine entsprechende Anzahl von Nutenschlitzen (30) eingebracht sind, und wobei die Versteifungselemente (42) an den einander zugewandten Pollaschen (21) benachbarter Statorzähne (20) in Radialrichtung (R) mittels der Anlageschultern (43) gehalten sind.
Patent DE-102018200705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Kerns für das Herstellen eines Gussteils mit Hohlraumstrukturen sowie keramischer Kern
Inventor: BEELE WOLFRAM
IPC: B22C9/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Kerns - sowie ein mittels dieses Verfahrens hergestellter Kern - zum Vorbereiten der Herstellung eines Gussteils mit Hohlraumstrukturen, die zu formen der keramische Kern eingerichtet ist, unter Verwendung eines 3D-Modells digitaler Geometriekoordinaten des Gussteils, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Gusstechnisches Herstellen mindestens eines ersten Teilbereichs des keramischen Kerns einschließlich mindestens einer ersten Fügestruktur in einer Oberfläche des Teilbereichs;b) Gusstechnisches oder 3D-Druck-technisches Herstellen mindestens eines zweiten Teilbereichs des keramischen Kerns einschließlich mindestens einer zweiten, zu der ersten Fügestruktur passenden Fügestruktur in einer Oberfläche des Teilbereichs;c) Zusammenfügen des mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Teilbereichs des Kerns an den zu einander passenden Fügestrukturen zu dem Kern gemäß Geometriekoordinaten des Gussteils.
Patent DE-102018205080-A1 (DE)
Title: Fixiersystem zum Fixieren eines Helms und Helm mit einem derartigen Fixiersystem
Inventor: KÜHNLEIN FLORIAN
IPC: A42B3/14
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Fixiersystem (3) für einen Helm weist ein Stirnband (10) mit zwei Führungseinrichtungen (28) und zwei Nackenband-Abschnitte (11, 12) mit jeweils einer zu einer der zwei Führungseinrichtungen (28) des Stirnbands (10) korrespondierenden Gegen-Führungseinrichtung (33) auf. Jede der Gegen-Führungseinrichtungen (33) ist zum Verlagern des jeweiligen Nackenband-Abschnitte (11, 12) gegenüber dem Stirnband (10) verschiebbar an der korrespondierenden Führungseinrichtung (28) angeordnet.
Patent DE-102018205816-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung zur Oberflächenreparatur von Strömungsmaschinenbauteilen und Kompressorenbauteilen
Inventor: ANNEN MICHAEL
IPC: F04B53/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungszusammensetzung zur Beschichtung von Strömungsmaschinenbauteilen oder Kompressorenbauteilen, welche dem Fluidstrom der Turbomaschine ausgesetzt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteil einer Strömungsmaschine oder eines Kompressors, welches geeignet ist dem Fluidstrom der Strömungsmaschine oder des Kompressors ausgesetzt zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Wartung einer Strömungsmaschine oder eines Kompressors unter Einsatz der erfindungsgemäßen Beschichtungszusammensetzung. Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Beschichtungszusammensetzung.
Patent DE-102018206155-A1 (DE)
Title: Solarzelle und photovoltaikmodul
Inventor: BEINERT ANDREAS
IPC: H01L31/042
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Solarzelle umfasst einen Schichtstapel, der mindestens ein Substrat, zumindest einen dotierten Bereich und zumindest eine Metallisierungsstruktur aufweist. In diesem Schichtstapel ist ein Sensor integriert.
Patent DE-102018207791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines von einem Kfz-System eines Fahrzeugs erzeugten Diagnosefehlercodes
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung wenigstens eines von einem Kfz-System eines Fahrzeugs erzeugten Diagnosefehlercodes (DTC) im Falle wenigstens eines definierten Fehlerereignisses im Kfz-System, wobei das Verfahren das Erzeugen eines DTC mittels eines Fehlererkennungs-Algorithmus bei Auftreten des Fehlerereignisses im Kfz-System, das Speichern des DTC in einem flüchtigen Fehlerspeicher, das Erzeugen eines Identitätsmarkers mit den den Fehlererkennungs-Algorithmus im Zeitpunkt der Erzeugung des DTC kennzeichnenden Standbilddaten, das Speichern des Identitätsmarkers in einem nicht-flüchtigen Fehlerspeicher, das Speichern des DTC in dem nicht-flüchtigen Fehlerspeicher bei Vorliegen eines Zündung-Aus-Anforderungssignals, welcher zusammen mit dem Identitätsmarker einen Authentisierungs-Datensatz bildet, das Laden des DTC aus dem nicht-flüchtigen Fehlerspeicher in den flüchtigen Fehlerspeicher bei Vorliegen eines Zündung-An-Anforderungssignals und das Authentisieren des DTC mittels des Authentisierungs-Datensatzes auf, indem zunächst derjenige Fehlererkennungs-Algorithmus bestimmt wird, mit welchem das von dem DTC angezeigte Fehlerereignis detektierbar ist, anschließend dieser Fehlererkennungs-Algorithmus mit dem durch den Identitätsmarker angezeigten Fehlererkennungs-Algorithmus verglichen wird, und bei fehlender Übereinstimmung eine Manipulation des DTC angezeigt wird.
Patent DE-102018208451-A1 (DE)
Title: Deckstruktur
Inventor: GAO JINSHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere eine Deckstruktur und Verfahren zur Herstellung. Die Struktur umfasst: eine Gate-Struktur, die aus leitendem Gate-Material aufgebaut ist; Seitenwandabstandshalter auf der Gate-Struktur, die sich über das leitende Gate-Material erstrecken; und ein Deckmaterial auf dem leitenden Gate-Material, das sich über die Seitenwandabstandshalter auf der Gate-Struktur erstreckt.
Patent DE-102018210320-A1 (DE)
Title: Fahrsystem mit einer per Lenkeingriff deaktivierbaren automatisierten Querführung sowie Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Querführung
Inventor: Künzer Hermann
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein Aspekt der Anmeldung betrifft ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren mit zumindest automatisierter Querführung für ein Kraftfahrzeug. Das Fahrsystem ist eingerichtet festzustellen, dass ein oder mehrere Indizien vorliegen, dass ein aktueller oder bevorstehender manueller Lenkeingriff nicht versehentlich erfolgt, sondern vom Fahrer gewollt ist. Ausgehend von einem Fahrzustand mit aktivierter automatisierter Querführung kann das Fahrsystem die automatisierte Querführung in Reaktion auf einen manuellen Lenkeingriff deaktivieren, wobei zum Deaktivieren der Querführung im Rahmen des manuellen Lenkeingriffs ein gegen die aktivierte Querführung arbeitendes nötiges Lenkmoment vom Fahrer über das Lenkrad aufzubringen ist. Das Fahrsystem bewirkt, dass das zum Deaktivieren der Querführung nötige Lenkmoment bei Feststellen des Vorliegens des zumindest einen Indizes für den vom Fahrer gewollten Lenkeingriff vom Betrag her geringer ist als ohne Vorliegen des zumindest einen Indizes für einen gewollten Lenkeingriff.
Patent DE-102018210782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Rangier-Assistenten
Inventor: KIRSTEIN OLIVER
IPC: G01C7/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Rangier-Assistenten (6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:Einlesen von Umgebungsdaten (UD) des Kraftfahrzeugs (2) repräsentativ für Rangierlücken (4a, 4b) entlang einer gefahrenen Wegstrecke (W) mit einer vorbestimmten Länge (L),Auswerten der eingelesenen Umgebungsdaten (UD) um zumindest eine geeignete Rangierlücke (4a, 4b) zu bestimmen, undHinzufügen der Rangierlücke (4a, 4b) zu einem Kartendatensatz (KD) repräsentativ für die gefahrene Wegstrecke (W).
Patent DE-102018215372-A1 (DE)
Title: Befeuchter und Verfahren zum Betreiben eines Befeuchters
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mindestens ein Heizelement (112) aufweisenden Befeuchters (102) eines Brennstoffzellensystems (100), mit einem stapelseitigen Kathodenabgaseinlass (104) für ein feuchtes Kathodenabgas, mit einem verdichterseitigen Kathodengaseinlass (106) für trockenes Kathodengas, mit einem stapelseitigen Kathodengasauslass (108) für befeuchtetes Kathodengas sowie mit einem Kathodenabgasauslass (110) für Kathodenabgas, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Erfassen einer Temperatur am oder nahe am Kathodengaseinlass (106) des Befeuchters (102),
 - Erfassen einer Temperatur am oder nahe am Kathodengasauslass (108) des Befeuchters (102),
 - Bestimmen einer Befeuchtertemperatur durch eine Mittelwertbildung aller erfassten Temperaturen, und
 - Regeln einer Heizleistung des mindestens einen Heizelements (112) in Abhängigkeit der Befeuchtertemperatur derart, dass die Befeuchtertemperatur zumindest innerhalb eines vorgegebenen Zieltemperaturintervalls um eine vorgegebene Zieltemperatur liegt.
 Die Erfindung betrifft außerdem einen Befeuchter (102).
Patent DE-102018220405-A1 (DE)
Title: Medienauftragsvorrichtung
Inventor: LOSER RALF
IPC: B05B1/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medienauftragsvorrichtung, insbesondere von einer Farbauftragsvorrichtung, mit zumindest einer Medienausgabeeinheit (12a - 12e; 12g), welche zumindest eine Düseneinheit (14a - 14e; 14g) mit zumindest einem Düsenelement (16a - 16e; 16g; 16h; 106c, 108c, 110c) aufweist, zu einer Ausgabe zumindest eines Mediums auf zumindest eine Oberfläche (18a) und mit zumindest einer Elektronikeinheit (20a; 20b) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Medienausgabeeinheit (12 a - 12e; 12g).
 Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Düsenparameter des Düsenelements (16a - 16e; 16g; 16h; 106c, 108c, 110c) einstellbar und/oder verstellbar ist und/oder dass die Düseneinheit (14g) als eine Oszillationsdüseneinheit, insbesondere als eine Piezodüseneinheit, ausgebildet ist.
Patent DE-102018220873-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln eines Betriebszustandes eines formschlüssigen Schaltelementes
Inventor: PANNEK CHRISTIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Betriebszustandes eines formschlüssigen Schaltelementes (A, F) beschrieben, das zwei formschlüssig miteinander in Eingriff bringbare Schaltelementhälften aufweist. Wenigstens eine der Schaltelementhälften ist zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage verstellbar. Die erste Endlage korrespondiert mit einem geöffneten und die zweite Endlage korrespondiert mit einem geschlossenen Betriebszustand des Schaltelementes (A, F). Eine aktuelle Position der Schaltelementhälfte (10) wird mittels eines Sensors überwacht. Ein für die Übertragung eines am Schaltelement (A, F) anliegenden Drehmomentes ausreichend geschlossener Betriebszustand des Schaltelementes (A, F) wird erkannt, wenn das Signal des Sensors über einen definierten Zeitraum einen Wert größer als ein applizierbarer Wert aufweist. Der Wert korrespondiert mit einer definierten Überdeckung zwischen den Schaltelementhälften, die kleiner ist als die Überdeckung zwischen den Schaltelementhälften, wenn die verstellbare Schaltelementhälfte in ihrer zweiten Endlage angeordnet ist. Der ausreichend geschlossene Betriebszustand wird dann erkannt, wenn die verstellbare Schaltelementhälfte zusätzlich in Richtung der zweiten Endlage angesteuert und verstellt wird.
Patent DE-102018222544-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung einer gegenüber einem Rohbau beweglichen Komponente, mit einem komfortablen Verstell- und Verriegelungsmechanismus
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung einer gegenüber einem Rohbau um eine Schwenkachse (YL) beweglichen Komponente (L), mit einem Verstell- und Verriegelungsmechanismus, wobei die bewegliche Komponente (L) ein Rastelement (1) umfasst, welches in mindestens einer Verriegelungsposition (I, II) in ein Fangelement (3) eines Verstell- und Verriegelungsmechanismus eingreift.Es ist vorgesehen, dass der Verstell- und Verriegelungsmechanismus (2, 3, 4, 5, 6) rohbauseitig angeordnet ist, wobei das Fangelement (3) mit einem in den Verstell- und Verriegelungsmechanismus integrierten Rastbeschlagelement (4) in Verbindung steht, durch das die bewegliche Komponente (L) in mindestens zwei unterschiedlichen Verriegelungspositionen (I, II) reversibel anordbar und verrastbar ist.
Patent DE-102019002492-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit seilbetätigbarer Schnellabschaltung
Inventor: WILTING ANDREAS
IPC: H01H9/24
Filed: 2019-04-05
Abstract: Sicherheitsschalter mit seilbetätigbarer Schnellabschaltung mit in einem Gehäuse (1) angeordneten Schaltkontakten (17), mit einer auf die Schaltkontakte arbeitenden Schaltwalze (2), mit einer auf die Schaltwalze (2) wirkenden Betätigungseinrichtung (3), an die ein Seilzug (4) angeschlossen ist, wobei die Schaltwalze (2) mindestens teilweise als eine Hohlwelle (5) ausgebildet ist, in der eine mit der Hohlwelle (5) in Drehrichtung gekoppelte Entriegelungswelle (6) federvorgespannt axial verschiebbar angeordnet ist, die Entriegelungswelle (6) an einem betätigungsseitigen Ende einen Entriegelungsgriff (7) trägt und mit der Entriegelungswelle (6) ein drehfest auf der Hohlwelle (5) positioniertes, gegenüber der Hohlwelle (5) axial verschiebbares Sperrglied (8) zwangsgekoppelt ist und das Sperrglied (8) in einer Eingriffsstellung mit einem gehäusefesten Gegenlager (9) einen federvorgespannten Axialhub (X) der Entriegelungswelle (6) bestimmt, der für eine axiale Rastung der Schaltwalze (2) nach einer Schnellabschaltung bedingten Drehung der Hohlwelle (5) das Sperrglied (8) in eine Außereingriffsstellung verfährt.
Patent DE-102019003897-A1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung, Wannenförderer und Verfahreren zum Vereinzeln von Wannen
Inventor: MÖHRINGER LOUIS
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine Sammelvorrichtung (1) zum Stapeln von Wannen (20) eines Wannenförderers (100) weist eine Stapelaufnahme (10) zum Aufnehmen mehrerer übereinander gestapelter Wannen (20) des Wannenförderers (100) in einem Wannenstapel (25) auf. Ein Abstützeingriffsmittel (30) ist zum Abstützen der untersten Wanne (21) des in der Stapelaufnahme (10) angeordneten Wannenstapels (25) konfiguriert. Ein Vereinzelungseingriffsmittel (40) ist zum Abstützen der zweituntersten Wanne (22) des in der Stapelaufnahme (10) angeordneten Wannenstapels (25) konfiguriert. Das Abstützeingriffsmittel (30) ist so beweglich ausgebildet, dass es unter der untersten Wanne (21) des Wannenstapels (25) wegbewegbar ist, wenn das Vereinzelungseingriffsmittel (40) die zweitunterste Wanne (22) abstützt.
Patent DE-102019005022-A1 (DE)
Title: Getriebe mit zumindest einer Planetengetriebestufe
Inventor: RODARTE RAFAEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-07-19
Abstract: Getriebe mit zumindest einer Planetengetriebestufe,wobei die Planetengetriebestufe einen zweiwangigen Planetenträger aufweist,wobei die erste Wange des Planetenträgers mit der zweiten Wange des Planetenträgers mittels Stegbereichen verbunden sind,insbesondere wobei erste und zweite Wange voneinander axial, insbesondere also parallel zur Drehachsrichtung des Planetenträgers, beabstandet sind,insbesondere wobei die Stegbereiche in Umfangsrichtung voneinander regelmäßig beabstandet sind,wobei in dem in Umfangsrichtung von einem jeweiligen Stegbereich überdeckten jeweiligen Winkelbereich jeweils ein Fördermittel, insbesondere Zelle, angeordnet ist, insbesondere am jeweiligen Stegbereich nach radial innen hervorragend angeformt ist.
Patent DE-102019006298-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Arbeitszug mit einer solchen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: ROTERS SEBASTIAN
IPC: A01F15/10
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, mit einem Aufnahmerotor und einem Rad, wobei der Aufnahmerotor zur Aufnahme von Erntegut vom Boden vorgesehen ist, wobei das Rad seitlich des Aufnahmerotors angeordnet ist, wobei das Rad automatisch von einer Arbeitsstellung, in der es zum Führen der Aufnahmevorrichtung über den Boden vorgesehen ist, und in der die Aufnahmevorrichtung eine Arbeitsbreite aufweist, in eine Transportstellung reversibel verstellbar ist, in der die Aufnahmevorrichtung eine gegenüber der Arbeitsbreite geringere Transportbreite aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung in der Arbeitsstellung des Rades mittels eines Aktors höhenverstellbar ist, wobei der Aktor sowohl zur Höhenverstellung der Aufnahmevorrichtung in Arbeitsstellung als auch zur automatischen Verstellung des Rades von der Arbeitsstellung in die Transportstellung eingerichtet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine solche Aufnahmevorrichtung, bei der das Rad von der Arbeitsstellung in die Transportstellung entlang einer Raumbahn verstellbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer solchen Aufnahmevorrichtung sowie einen Arbeitszug mit einer Zugmaschine und einer solchen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine.