baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222240-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Hohlkörper, insbesondere beheizbarer Schlauch
Inventor: SOSTMANN STEFAN
IPC: F16L53/37
Filed: 2016-11-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Beheizbarer Hohlkörper (1) zum Transport und/oder zur Speicherung flüssiger, gasförmiger und/oder pastöser Medien, mit
 wenigstens einer beheizbaren Schicht (11), die ein elektrisch leitfähiges Material aufweist,
 einem ersten elektrischen Leiter (13), der elektrisch leitfähig mit der beheizbaren Schicht (11) verbunden ist, und
 einem zweiten elektrischen Leiter (14), der elektrisch leitfähig mit der beheizbaren Schicht (11) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste elektrische Leiter (13) und/oder der zweite elektrische Leiter (14) zumindest abschnittsweise eine Ummantelung (15, 16) aufweist/aufweisen, welche elektrisch leitfähig und als Kaltleiter ausgebildet ist/sind, wobei der/die ummantelte/n elektrische/n Leiter (13, 14) auf die beheizbare Schicht (11) aufgebracht ist/sind.
Patent DE-102017005695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektierung von Biofilmen in Produktionsanlagen zur Lebensmittel- und/oder Getränkeherstellung
Inventor: MEYN LASSE
IPC: G01N33/18
Filed: 2017-06-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Detektierung von Biofilmen in Produktionsanlagen (1) zur Lebensmittel- und/oder Getränkeherstellung gekennzeichnet durch,
 die Verfahrensschritte:
 a) Ausbilden eines Messkreislaufs (3) durch Einkoppeln der zu untersuchenden Produktionsanlage (1) in einen externen Spülkreislauf (2);
 b) Ermitteln des gesamten Flüssigkeits-Umlaufvolumens des Spülwassers in dem im Verfahrensschritt a) erzeugten Messkreislaufs (3);
 c) Abtrennen zumindest eines Teils des Spülkreislaufs (2) vom gesamten Messkreislauf (3) gemäß Verfahrensschritt a);
 d) Ansetzen eines Enzymreinigers im abgetrennten Spülkreislauf (2) in Abhängigkeit vom im Verfahrensschritt b) ermittelten gesamten Flüssigkeits-Umlaufvolumens;
 e) Ermitteln eines TOC-Referenzwertes des mit dem Enzymreiniger versetzten Spülwassers im Spülkreislauf (2);
 f) Zuschalten des mit dem Enzymreiniger versetzten Spülkreislaufs (2) zum gesamten Messkreislauf (3);
 g) Ermitteln des TOC-Wertes des mit dem Enzymreiniger versetzten Spülwassers im gesamten Messkreislauf (3) und;
 h) Vergleichen der im Verfahrensschritt e) und g) ermittelten TOC-Werte.
Patent DE-102017010192-B4 (DE)
Title: Mundharmonika
Inventor: KREMER ANNE
IPC: G10D7/12
Filed: 2017-10-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mundharmonika mit einem Kanzellenkörper (1) mit Einblasöffnungen (5), von denen zu einer oberen und/oder einer unteren Stimmplattenauflage (6) hin offene Luftkanäle in den Kanzellenkörper (1) hinein verlaufen, und mit einer an einer Stimmplattenauflage (6) montierten, Stimmzungen (3) tragenden Stimmplatte (2), die durch einen oberen und/oder einen unteren, einen Klangraum (7) begrenzenden Deckel (4) verkleidet ist, der mechanisch entkoppelt von der jeweiligen Stimmplatte (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanzellenkörper (1) Lagerdome (10) oder sonstige Vorsprünge als Befestigungsvorrichtung (8) aufweist, an denen der Deckel (4) mechanisch entkoppelt von der Stimmplatte (2) befestigbar ist, wozu die Stimmplatte (2) Aussparungen (9) für einen jeweiligen Durchgriff eines Lagerdoms (10) oder sonstige Vorsprünge aufweist.
Patent DE-102017117769-B4 (DE)
Title: Thermische Energie aufnehmende Schott-Wand-Vorrichtung
Inventor: WIESCHERMANN JOCHEN
IPC: C09K5/06
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Sandwichartig geschichtet aufgebaute Schott-Wand-Vorrichtung (100) zum mindestens teilweisen Umhüllen eines vorgegebenen Raumbereiches eines Fahrzeuges, zwecks Reduzierens eines thermischen Aufheizens des vorgegebenen Raumbereiches bei Hitzeeinwirkung von außen, mit einem zwischen zwei Verschalungselementen (120, 130) angeordneten Kernelement (110), wobei das Kernelement (110) von einem mindestens teilweise mit Zeolithmineralien gefüllten Hohlraum gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Schmelzvorgang von Zeolithmineralien als endothermer, also thermische Energie konsumierender Phasenübergang ausgelegt ist, bei dem die für den Schmelzvorgang notwendige thermische Energie in die Zeolithmineralien eingetragen und dadurch dem ambienten Milieu entzogen wird, und- die Zeolithmineralien gewählt sind, um bei einer vorgegebenen Temperatur einen thermische Energie aufnehmenden Phasenübergang von fest zu flüssig auszuführen, um für die Zeitdauer des Phasenübergangs von fest zu flüssig der betreffenden Zeolithmineralien eine sehr effektive Minderung eines Temperaturanstieges in einem mittels der erfindungsgemäßen Schott-Wand-Vorrichtung zu schützenden Raumbereich eines Fahrzeuges thermisch so weit zu isolieren, dass- bei Hitzeeinwirkung von außen aufgrund von Brand oder anderer Ursache die Temperaturen in diesem Raumbereichen vorgegebene Höchstwerte nicht überschreiten, wobei- die Zeolithmineralien in flüssigkeitsdichten Beuteln mit einer Größe im Bereich von 50 mm x 50 mm bis 100 mm x 100 mm abgefüllt sind.
Patent DE-102017219115-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (K2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1)◯ über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbindbar ist, und◯ mit einem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- das zweite Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist,- ein erstes Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem ersten Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- ein drittes Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist und zudem über das dritte Schaltelement (K2) mit dem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102018103886-B4 (DE)
Title: Ulbricht-Kugelanordnung und Verfahren zum Messen einer Transmission einer Optik
Inventor: REINSCH HEIKO
IPC: G02B7/14
Filed: 2018-02-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ulbricht-Kugelanordnung (16) mit
 (a) einer Ulbricht-Kugel (10), die eine Innenoberfläche (20) hat,
 (b) einer Aufnahme (14), die eine Öffnung (26) hat,
 (c) einer Optik (12), die
 - mittels der Aufnahme (14) befestigt ist und
 - deren Fokus (F) innerhalb einer Ausgleichskugel (B) durch die Innenoberfläche (20) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
 (d) die Optik (12) ein Objektiv (12) ist, und die Aufnahme (14) eine Anlagefläche (A) zum Anlegen des Objektivs (12) hat,
 (e) das Objektiv (12) so an der Aufnahme (14) befestigt ist, dass die Aufnahme (14) eine nicht-transparente Gehäusefläche (38) des Objektivs (12) an einer Frontseite (34) des Objektivs (12) zu zumindest 80% abdeckt,
 (f) ein Abstand (a) zwischen einer Vorderseiten-Ausgleichskugel (30) durch die der Ulbricht-Kugel (10) zugewandten Vorderseite (28) der Aufnahme (14) und einer Ausgleichsebene (E) durch die Anlagefläche (A) höchstens zwei Millimeter beträgt.
Patent DE-102018105533-B4 (DE)
Title: Mauspad und Beleuchtungsvorrichtung für Mauspad
Inventor: RIZVI FARRUKH RAZA
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-09
Granted: 2020-04-09
Abstract: Mauspad (100, 1200, 1300), welches aufweist:
 einen Untersatz (102) zum Aufnehmen einer Computermaus, wobei der Untersatz (102) eine obere Fläche (112), eine untere Fläche (114), die entgegengesetzt zu der oberen Fläche (112) ist, und eine Seitenfläche (116) zwischen der oberen Fläche (112) und der unteren Fläche (114) aufweist,
 einen Lichtwellenleiter (104), der an mindestens einer von der oberen Fläche (112) oder der Seitenfläche (116) des Untersatzes (102) befestigt ist, wobei der Lichtwellenleiter (104) ein Seite-Leuchten-Lichtwellenleiter ist,
 einen Lichtsender (220), der eingerichtet ist, um Licht in den Lichtwellenleiter (104) zu senden, und
 eine Box (110), die an mindestens einer von der oberen Fläche (112) oder der Seitenfläche (116) des Untersatzes (102) angebracht ist, wobei die Box (110) den Lichtsender (220) und mindestens ein Ende des Lichtwellenleiters (104) unterbringt, und wobei ein Teil des Lichtwellenleiters (104), der innerhalb der Box (110) angeordnet ist, mit einer undurchsichtigen Hülle (328) bedeckt ist.
Patent DE-102018115706-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/66
Filed: 2018-06-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (10) mit:einem beweglichen Träger (26), der über eine Gelenkstange (30) mit einem hinteren Träger (22) verbunden und dazu ausgestaltet ist, näher zu und weg von einem stationären Träger (20) bewegt zu werden;einem Führungsstangenträger (36), der zwischen dem hinteren Träger (22) und dem beweglichen Träger (26) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, eine Führungsstange (38), die dazu ausgestaltet ist, einen Kreuzkopf (34) der Gelenkstange (30) zu führen, abzustützen;einer Sicherungsstange (68), die an dem beweglichen Träger (26) befestigt ist und sich zu dem Führungsstangenträger (36) erstreckt,einem Formöffnungs-/schließmotor (46), der den Kreuzkopf (34) bewegt;einer Abtriebsscheibe (44), die die Kraft des Formöffnungs-/schließmotors (46) auf den Kreuzkopf (34) überträgt und die an einer dem beweglichen Träger (26) entgegengesetzten Seite des hinteren Trägers (22) angebracht ist; undeinem Sicherungsriegel (70), der an dem Führungsstangenträger (36) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, eine Bewegung des beweglichen Trägers (26) durch Eingriff mit der Sicherungsstange (68) zu begrenzen,wobei eine Länge der Sicherungsstange (68) so gestaltet ist, dass die Sicherungsstange (68) nicht über die dem beweglichen Träger (26) entgegengesetzte Seite der Abtriebsscheibe (44) herausragt, wenn der bewegliche Träger (26) sich dem hinteren Träger (22) annähert.
Patent DE-102018121687-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Überwachungsvorrichtung, Phasenregelschaltung und Verfahren zum Überwachen einer Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: GRESLEHNER-NIMMERVOLL BERNHARD
IPC: H03L7/197
Filed: 2018-09-05
Granted: 2023-12-14
Abstract: Radarvorrichtung (100) mit folgenden Merkmalen:einer Phasenregelschleife (110) zum Erzeugen eines hochfrequenten Signals, wobei die Phasenregelschleife (110) einen Multi-Modulus-Teiler aufweist;einem Delta-Sigma-Modulator (120), zum Erzeugen eines modulierten Signals (122) für den Multi-Modulus-Teiler;einen Signalgenerator (130) zum Erzeugen eines Eingangssignals (132) für den Delta-Sigma-Modulator (120);einer ersten Überwachungsschaltung (114) zum Überwachen eines Lock-Zustands der Phasenregelschleife (110);einer zweiten Überwachungsschaltung (124) zum Überwachen des Delta-Sigma-Modulators (120); undeiner dritten Überwachungsschaltung (134) zum Überwachen des Signalgenerators (130).
Patent DE-102018208034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-05-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die über eine Brennkraftmaschine (2) und einen Abgastrakt (3) zum Abführen von Abgas der Brennkraftmaschine (2) verfügt, wobei der Abgastrakt (3) einen katalytischen Konverter (12) mit einem Sauerstoffspeicher sowie eine stromaufwärts des Konverters (12) angeordnete erste Lambdasonde (13) und eine stromabwärts des Konverters (12) angeordnete zweite Lambdasonde (14) aufweist, und wobei die Brennkraftmaschine (2) mit einem Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird, das alternierend auf ein erstes Verbrennungsluftverhältnis und ein von dem ersten Verbrennungsluftverhältnis verschiedenes zweites Verbrennungsluftverhältnis eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Umschalten zwischen den Verbrennungsluftverhältnissen eine Differenz zwischen einem Reaktionszeitpunkt einer Reaktion der ersten Lambdasonde (13) auf das Umschalten und einem Reaktionszeitpunkt einer Reaktion der zweiten Lambdasonde (14) auf das Umschalten ermittelt und aus der Differenz auf ein mittleres Verbrennungsluftverhältnis geschlossen und/oder ein Füllstand des Sauerstoffspeichers bestimmt wird.
Patent DE-102019002806-B4 (DE)
Title: Transversalflussmaschinen mit Zweirichtungsmagneten
Inventor: WEH HERBERT
IPC: H02K21/12
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Für Transversalflussmaschinen mit Permanentmagnet-Erregung im Läufer wird mit dem Einsatz von zwei Richtungsmagneten der effektive Betrieb mit hoher Kraftdichte bei günstigen Baubedingungen beschrieben. Die Gleichstromvariante ermöglicht hierbei weitere Vorteile,
Patent DE-102019002860-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor und einen Wasserretarder
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-04-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kühlsystem für einen Motor (2) und einen Wasserretarder (6), der mit einem Antriebsstrang in einem Fahrzeug (1) verbunden ist, wobei das Kühlsystem einen Kühler (16), eine Kühler-Bypassleitung (14), einen Thermostat (13), der dazu konfiguriert ist, Kühlmittel zu der Kühler-Bypassleitung (14) und/oder dem Kühler (16) zu leiten, einen Ausgleichsbehälter (18), eine statische Leitung (19), die dazu konfiguriert ist, den Druck in einem statischen Leitungsdruckteil des Kühlsystems zu definieren, eine Motor-Einlassleitung (10), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus dem statischen Leitungsdruckteil (17) des Kühlsystems aufzunehmen und zu dem Motor (2) zu leiten, eine Kühlmittelpumpe (9), die in der Motor-Einlassleitung (10) angeordnet ist, und eine Motor-Auslassleitung (11), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus dem Motor (2) aufzunehmen und über einen ersten Strömungsdurchgang (11a) zu dem Thermostat (13) zu leiten, wenn der Wasserretarder (6) ausgeschaltet ist, eine Retarder-Einlassleitung (20), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel zu dem Wasserretarder (6) zu leiten, und eine Retarder-Auslassleitung (23), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus dem Wasserretarder (6) aufzunehmen, umfasst, dadurch gekennzeichnet:dass die Retarder-Einlassleitung (20) dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus dem statischen Leitungsdruckteil des Kühlsystems aufzunehmen;dass die Motor-Auslassleitung (11) dazu konfiguriert ist, Kühlmittel über einen zweiten Strömungsdurchgang (11 b) zu dem statischen Leitungsdruckteil des Kühlsystems zu leiten, wenn der Wasserretarder (6) eingeschaltet ist;dass die Motor-Auslassleitung (11) in eine erste Endleitung (11a) und eine zweite Endleitung (11b) verzweigt ist, wobei der erste Strömungsdurchgang die erste Endleitung (11a) umfasst und der zweite Strömungsdurchgang die zweite Endleitung (11b) umfasst;dass das Kühlsystem ein Rückschlagventil (12a) umfasst, wobei die erste Endleitung (11a) oder eine Kühler-Einlassleitung (15a) mit dem Rückschlagventil (12a) ausgestattet ist; unddass die zweite Endleitung (11b) mit einem Überdruckventil (12b) ausgestattet ist.
Patent DE-102019007752-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät mit Leuchtmitteln zum Ausleuchten des Feldbodens frontseitig einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine im Feldbetrieb und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit dem Vorsatzgerät
Inventor: BOLSMANN MARTIN
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-11-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorsatzgerät (2) zum Ernten von stängeligem Erntegut (7), mit Schneideinrichtungen zum Schneiden des Erntegutes (7) und/oder Fördereinrichtungen (24) zum Zuführen des Erntegutes (7) in eine Arbeitsmaschine (1), wobei das Vorsatzgerät (2) ein Leuchtmittel (83, 84) zum Beleuchten des in einer Fahrtrichtung (51) vor dem Vorsatzgerät (2) und/oder in einer Querrichtung (53), die sich quer zur Fahrtrichtung (51) erstreckt, seitlich des Vorsatzgerätes (2) gelegenen Feldbodens im Feldbetrieb umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatzgerät (2) ein Gutführungsmittel (22) aufweist, das an einer Oberseite (28) des Vorsatzgerätes (2) angeordnet ist und sich jeweils bis zu einem seitlichen äußeren Ende (23) des Vorsatzgerätes (2) erstreckt, wobei das Leuchtmittel (83) an einem Ende (220) des Gutführungsmittels (22) angeordnet ist.
Patent DE-102019101727-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Anordnung an einem Tischtennistisch
Inventor: HELM DENIS
IPC: A63B67/04
Filed: 2019-01-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Behältnis (1) zur Anordnung an einem Tischtennistisch (2) mit einer Ballhalterung (1.2.1), in welcher mindestens ein Tischtennisball (T) anordenbar ist, und mit mindestens einem Aufnahmeelement (1.1.2), in welchem wenigstens ein Gegenstand (G) anordenbar ist, umfassend- einen unteren Teil (1.1) und einen oberen Teil (1.2), wobei- der untere Teil (1.1) zumindest eine Klappe (1.1.1) aufweist, welche zwischen einer geschlossenen Position (P2) und einer geöffneten Position (P1) schwenkbar ist,- die Klappe (1.1.1) einen Stauraum (S), in welchem das mindestens eine Aufnahmeelement (1.1.2) angeordnet ist, in der geschlossenen Position (P2) verschließt, wobei das mindestens eine Aufnahmeelement (1.1.2) lösbar an einer Innenseite (I) der Klappe (1.1.1) befestigt ist, die von oben aufklappbar ist oder wobei das mindestens eine Aufnahmeelement (1.1.2) einstückig mit der Innenseite (I) der Klappe (1.1.1) ausgebildet ist, die von oben aufklappbar ist.
Patent DE-102019107664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung von hochfesten Bauteilen
Inventor: PHILIPP ROPELE
IPC: B29C64/118
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung von hochfesten Bauteilen nach dem 2D- oder 3D-Druckverfahren, bei dem eine Endlosfaser (2) oder eine Langfaser oder eine Mediumfaser oder eine Kurzfaser, die mindestens einen axialen Faserstrang umfasst, in einer Beschichtungsmaschine (3) vorzugsweise hohlraumfrei mit einem wärmeschmelzbaren Kunststoff eines Matrixmaterials getränkt wird, und danach über eine Fördereinheit (6) durch eine Schneidvorrichtung (9) und danach durch eine Heizzone mit mindestens einem Heizelement (15) geführt wird, in deren Bereich das wärmeschmelzbare Matrixmaterial auf eine Temperatur über der Schmelztemperatur des Matrixmaterials gebracht wird, um das Matrixmaterial mindestens teilweise innerhalb des Filaments zu schmelzen, um danach die so beschichtete Endlosfaser (22) auf einer Ablagefläche mit weiteren, dort abgelegten, beschichteten Endlosfasern im Schmelzverbund zu einem 2D- oder 3D-Körper zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstrecke stromabwärts der Fördereinheit (6) und stromaufwärts der Heizzone (15a) durch mindestens zwei im axialen Abstand hintereinander angeordnete Kühlstrecken (11, 12), die als am Umfang angeordnete Ringkühlung ausgebildet sind, gekühlt wird, und dass die Schneidvorrichtung (9) aus einer drehbar angetriebenen Exzenterschneidwelle (8) besteht, die eine zwischen den Kühlstrecken (11, 12) angeordnete Schneidkante (13) zum Abschneiden der Endlosfasern (2) antreibt.
Patent DE-102019117949-B4 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
Inventor: SPASOV MARTIN
IPC: B65B13/18
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Umreifungsvorrichtung (10)- mit einem Packtisch (11), der eine Oberfläche zur Positionierung eines zu umreifenden Packstückes (17) aufweist,- mit einem Rahmen, der den Packtisch (11) umgibt und der Führung eines Umreifungsbandes um den Packtisch (11) und um das darauf angeordnete Packstück (17) dient,- mit einer Positioniereinrichtung für Kantenschutzmittel (19), welche dazu ausgebildet ist, das Kantenschutzmittel (19) an dem Packstück (17) anzuordnen,- mit einem Magazin (18), welches ausgebildet ist, eine Vielzahl von Kantenschutzmitteln (19) aufzunehmen und- mit einem Förderorgan (31) für Kantenschutzmittel (19), welche relativ zum Magazin (18) von einer Ruhelage zu einer Ausförderlage bewegbar ist, um ein Kantenschutzmittel (19) vom Magazin (18) zur Positioniereinrichtung für Kantenschutzmittel (19) auszufördern, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (31) für Kantenschutzmittel (19) an einer ersten Teleskopschiene (40A, 40B) befestigt ist, die ausgebildet ist, relativ zum Magazin (18) ausgefahren zu werden um das Förderorgan für Kantenschutzmittel (19) von der Ruhelage zur Ausförderlage zu bewegen und es dem Förderorgan für Kantenschutzmittel (19) zu ermöglichen, ein Kantenschutzmittel (19) an die Positioniereinrichtung für Kantenschutzmittel (19) auszufördern und wobei die erste Teleskopschiene (40A, 40B) dazu ausgebildet ist, relativ zum Magazin (18) zurückgefahren zu werden, um das Förderorgan für Kantenschutzmittel (19) von der Ausförderlage in die Ruhelage zu bewegen.
Patent DE-102019134227-B4 (DE)
Title: Folienträger für eine biegsame Folie und Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-01-19
Abstract: Folienträger (200) für eine biegsame Folie, mit
 -einem biegbaren plattenartigen Trägerelement (210), welches aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist und eine Vorderseite (211), an der die biegsame Folie befestigbar ist, sowie eine Rückseite (212) aufweist; und
 - einem flächigen Arretierelement (220), welches in einem gebogenen Zustand des Trägerelements (210), bei dem die Vorderseite (211) konvex nach vorne gewölbt ist, konturfolgend an dessen Rückseite (212) befestigt ist, um den gebogenen Zustand zu stabilisieren und dadurch Veränderungen der Biegestellung verhindert oder zumindest erschwert werden, indem die Rückstellung des Trägerelements (210) in den ungebogenen Zustand, was eine Dehnung der Rückseite (212) erfordern würde, durch das flächige Arretierelement (220) unterbunden wird.