baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018119888-A1 (DE)
Title: Vorgespanntes Hydraulikkolbensystem
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16D48/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein vorgespanntes Hydraulikkolbensystem zur Vergrößerung einer Volumenaufnahme eines Verbrauchers, insbesondere einer Kupplung umfassend ein Vorspannelement. Das Vorspannelement spannt ein Kolbenelement gegen einen Druck in einer angeschlossenen Verbindungsleitung vor. Das Vorspannelement ist derart ausgelegt, dass sich ein Kolbenelement bis zu einem vorbestimmten ersten Grenzdruck nicht verschiebt und bei Überschreiten des ersten Grenzdrucks ein Reservevolumen in dem Hydraulikkolbensystem durch axiale Verschiebung des Kolbenelements gegen das Vorspannelement aufgenommen wird.Die Erfindung betrifft ein vorgespanntes Hydraulikkolbensystem (1) zur Vergrößerung einer Volumenaufnahme eines Verbrauchers (7), insbesondere einer Kupplung, umfassend: einen Zylinder (2) mit einer Stufenbohrung mit einem ersten Durchmesser und einem zweiten Durchmesser, wobei der erste Durchmesser kleiner als der zweite Durchmesser ist; ein Kolbenelement (3, 3.2), das in dem Zylinder (2) in einem Bereich des zweiten Durchmessers axial beweglich angeordnet ist, und ein Vorspannelement (5), wobei an den Zylinder (2) in einem Bereich des ersten Durchmessers eine Verbindungsleitung (6) angeschlossen ist, die den Verbraucher (7) mit einer Druckquelle (9) verbindet, wobei das Vorspannelement (5, 5.2) das Kolbenelement (3) gegen einen Druck in der Verbindungsleitung (6) vorspannt, wobei das Vorspannelement (5, 5.2) derart ausgelegt ist, dass sich das Kolbenelement (3, 3.2) bis zu einem vorbestimmten ersten Grenzdruck nicht verschiebt und bei Überschreiten des ersten Grenzdrucks ein Reservevolumen in dem Hydraulikkolbensystem (1) durch axiale Verschiebung des Kolbenelements (3, 3.2) gegen das Vorspannelement (5) aufgenommen wird.
Patent DE-102018120264-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: RUBNER FLORIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-08-21
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) mit einer Flatback-Hinterkante (210) vorgesehen. Die Flatback-Hinterkante (210) weist mindestens einen Einleger (220) auf, welcher eine flache Außenseite (220a) und eine gekrümmte Innenseite (220b) aufweist.
Patent DE-102018120959-A1 (DE)
Title: Drehzahladaptive Tilgereinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehzahladaptive Tilgereinrichtung (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse angeordneten Aufnahmeteil (2) und über den Umfang verteilt an diesem im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Aufnahmeteils (2) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (4), wobei die Pendelbahn vorgebende Pendellager (3) jeweils aus komplementär zueinander ausgebildeten Laufbahnen der Pendelmassen (4) und des Aufnahmeteils (2) sowie aus einer auf den Laufbahnen eines Pendellagers (3) abwälzenden Pendelrolle gebildet sind und an Endlagen der Pendelbahn Endanschläge (6) der Pendelmassen (4) gegenüber dem Aufnahmeteil (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endanschläge (6) aus zwischen dem Aufnahmeteil (2) und den Pendelmassen (4) angeordneten, axial zwischen diesen erstreckt an dem Aufnahmeteil (2) und/oder den Pendelmassen (4) angeformten Konturen (7) ausgebildet sind.
Patent DE-102018122458-A1 (DE)
Title: Weg-planung eines autonomen fahrzeugs für freihaltezonen
Inventor: MILLER NICHOLAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Identifizieren, durch einen Prozessor, mindestens einer Freihaltezone mit einem Anfang und einem Ende innerhalb einer Fahrbahn; Bestimmen, durch einen Prozessor, ob eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter einem Schwellenwert erwartet wird, wenn eine Position des Fahrzeugs innerhalb der Freihaltezone erwartet wird; Erzeugen, durch einen Prozessor, eines Haltepunkts, der mit der Freihaltezone verbunden ist, basierend auf dem Bestimmen; Erzeugen, durch einen Prozessor, einer Empfehlung an einen Wegplaner basierend auf dem Haltepunkt; Erzeugen, durch einen Prozessor, eines Wegplans basierend auf dem Haltepunkt; und Steuern, durch einen Prozessor, des Fahrzeugs basierend auf dem Wegplan.
Patent DE-102018122570-A1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-09-14
Abstract: Elektrische Reihenklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (4) in dem Isolierstoffgehäuse (2) und Leiteranschlussklemmen (5) an der Stromschiene (4) zum Anklemmen elektrischer Leiter, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) zu einer jeweiligen Leiteranschlussklemme (5) führende Leitereinführungsöffnungen (7) und eine Prüföffnung (8) hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Stromschiene (4) separates, elektrisch leitendes Prüfblech (10) in der Prüföffnung (8) angeordnet ist, das an der Stromschiene (4) anliegt und die Stromschiene (4) elektrisch leitend kontaktiert, wobei sich das Prüfblech (10) von der Stromschiene (4) weg in Richtung des von außen zugänglichen Prüfausgangs (11) der Prüföffnung (8) erstreckt und die Erstreckungslänge des Prüfblechs (10) größer als die Breite des Prüfblechs (10) ist.
Patent DE-102018123196-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: GROTHE JAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (10) mit einem Beleuchtungselement (12) zum Beleuchten eines Fahrzeuginnenraums (14), wobei das Beleuchtungselement (12) als Lichtleiter oder Leuchtdiodenstreifen ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist das Beleuchtungselement (12) an mindestens einem Abschnitt von einem opaken schlauch- oder röhrenförmigen Abschattungselement (16, 18; 20) umgeben.Alternativ ist das Beleuchtungselement in einer Ebene parallel zum Fahrzeugdach U-förmig ausgebildet ist mit zwei parallelen Schenkelabschnitten, die in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind, und weist eine Basis auf, die quer zu den Schenkelabschnitten angeordnet ist, und diese verbindet. Das Abschattungselement umgibt das Beleuchtungselement im Bereich der Basis, und eine Lichtquelle, die eine LED oder ein LED Modul (28) aufweist, ist an einem Ende (30) eines Schenkelabschnitts (22) angeordnet, welches von der Basis (26) abgewandt ist, und ist dazu ausgebildet, Licht in den Lichtleiter einzukoppeln.
Patent DE-102018124157-A1 (DE)
Title: Für hohe Frequenzen ausgelegte SAW-Vorrichtung
Inventor: DADGAR JAVID GHOLAMREZA
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-10-01
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine höhere Mode, wie z.B. die Plattenmode PM, eines SAW-Resonators zu verwenden, um ein Bandpass-/Bandsperrfilter zu konstruieren, das bei höheren Frequenzen funktioniert, was bei SAW-Vorrichtungen, die nur die Hauptmode MM des SAW-Filters verwenden, möglicherweise nicht realisierbar ist.
Patent DE-102018126410-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur Bereitstellung von Information zu Fahrzeugfunktionen
Inventor: HORNA GÜNTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es wird eine Benutzerschnittstelle (310) für ein Fahrzeug (110) beschrieben. Die Benutzerschnittstelle (310) ist eingerichtet, ein Ausgabe-Ereignis zur Ausgabe von Information in Bezug auf eine Fahrzeugfunktion des Fahrzeugs (110) zu detektieren. Außerdem ist die Benutzerschnittstelle (310) eingerichtet, in Reaktion darauf, Basis-Information zu der Fahrzeugfunktion und Link-Information über die Benutzerschnittstelle (310) auszugeben, wobei die Link-Information ausgebildet ist, es einem Nutzer des Fahrzeugs (110) zu ermöglichen, Zusatz-Information zu der Fahrzeugfunktion über ein Fahrzeug-externes Gerät (320) zu beziehen.
Patent DE-102018128655-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HUPFER KLAUS
IPC: F16C33/38
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (10) zur Aufnahme von als Kugeln ausgebildeten Wälzkörpern (34) umfassend einem ersten und einem zweiten Ring (14, 18), die koaxial in einem axialen Abstand zueinander angeordnet und durch Stege (26) miteinander verbunden sind, wobei der erste Ring (14), welcher einen kleineren Durchmesser (D) aufweist als der zweite Ring (18), gemeinsam mit dem zweiten Ring (14) und den Stegen (26) Wälzkörpertaschen (30) ausbilden, wobei die Stege (26) eine im Wesentlichen gleichbleibende Wandstärke (d, d) aufweisen.
Patent DE-102018131033-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf und Steuerverfahren für ein Wärmemanagementsystem
Inventor: HAHN JENS
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (1) für ein Wärmemanagementsystem (2) aufweisend die folgenden Komponenten:- eine Kreisleitung (3);- eine schaltbare Druckquelle (4);- ein verstellbares Regelventil (5) zum Steuern von einem Kühlflüssigkeitsstrom in der Kreisleitung und- eine Regeleinheit (6) zum Steuern der Druckquelle.Die Regeleinheit ist mit dem Regelventil kommunizierend verbunden, so dass bei einem Verstellen des Regelventils die Druckquelle mittels der Regeleinheit abgeschaltet und/oder ein Leitungsdruck in der Kreisleitung gemindert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuerverfahren zum Steuern der Druckquelle eines solchen Kühlkreislaufs.
Patent DE-102018131726-A1 (DE)
Title: Druckprodukt und Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: KUNZEMANN ANDREAS
IPC: B41F13/56
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Druckprodukt, welches im über den in Richtung Produkthöhe verlaufenden Rückenfalz geöffneten Zustand einen zweiseitenbreiten Bogen umfasst, der im Bereich seiner beiden zum Rückenfalz parallel verlaufender Seitenränder über jeweils einen Stoffschluss mit je einem Seitenrand eines bündig mit dem jeweiligen Seitenrand des zweiseitenbreiten Bogen abschließenden und im über den Rückenfalz geschlossenen Zustand innenliegenden Bogenabschnitten verbunden ist. Die beiden randseitig mit dem zweiseitenbreiten Bogen verbundenen Bogenabschnitte weisen eine gegenüber einer Seitenbreite geringere Breite auf, wobei zwischen diesen beiden randseitig mit dem zweiseitenbreiten Bogen verbundenen Bogenabschnitten ein weiterer, dem Druckprodukt im über den Rückenfalz geöffneten Zustand zur Entnahme vorgesehener mittlerer Bogenabschnitt angeordnet ist. Die Erfindung umfasst weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes in einer Rollendruckmaschine.
Patent DE-102018133013-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernsteuerungsvorrichtung und fahrzeugfernsteuerungsverfahren
Inventor: BANDO FUMIAKI
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine Fahrzeugfernsteuerungsvorrichtung enthält: eine Anzeigeeinheit; eine Betriebseinheit, die zum Betrieb eines Fahrzeugs konfiguriert ist; eine Signalerzeugungseinheit, die konfiguriert ist, Steuersignale für das Fahrzeug auf der Grundlage von Bedienungsanwendungen auf der Bedienungseinheit zu erzeugen; und eine Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, die Kommunikation mit dem Fahrzeug auszuführen. Bilder der Perspektive vom Inneren des Fahrzeugs, basierend auf Blickpunktpositionen, die vorgegebene Positionen in dem Fahrzeug sind, und Blickrichtungen, die Richtungen zur Außenseite des Fahrzeugs sind, wie von den Blickpunktpositionen aus gesehen und die transparente Bilder als Bilder des Fahrzeugs enthalten, werden auf Grundlage mehrerer Bilder erzeugt, die durch mehrere einzelne On-Board-Kameras erzeugt werden, die an dem Fahrzeug montiert sind, wobei die Anzeigeeinheit die Bilder der Perspektive vom Inneren des Fahrzeugs an zeigt und die Kommunikationseinheit die Steuersignale an das Fahrzeug überträgt.
Patent DE-102018200042-A1 (DE)
Title: Hydraulische Rohrbruchsicherung
Inventor: FASSNACHT KURT
IPC: F16K17/20
Filed: 2018-01-03
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Rohrbruchsicherung, die ein Logikventil aufweist, das in Öffnungsrichtung von einem Leitungsanschluss bzw. Schlauchanschluss und von einem Hochdruckanschluss bzw. Verbraucheranschluss beaufschlagt ist. In Schließrichtung ist das Logikventil von einem Steuerdruck beaufschlagt. Bei einer bidirektionalen Variante der Rohrbruchsicherung wird der Steuerdruck über ein jeweiliges federbelastetes Rückschlagventil von den beiden Anschlüssen abgegriffen. Weiterhin ist ein entsperrbares federbelastetes Rückschlagventil an den Schließraum angeschlossen. Es ist im Normalbetrieb offen. Wenn die zu überwachende Leitung platzt, fällt der Druck an dem Leitungsanschluss unter einen Grenzwert, bei dem das entsperrbare federbelastete Rückschlagventil schließt, so dass der in Schließrichtung wirkende Steuerdruck gehalten wird. Dieser überwiegt dann die öffnenden Kräfte, so dass das Logikventil schließt.
Patent DE-102018201710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Funktion eines neuronalen Netzes
Inventor: MAINZER DAVID
IPC: G06N3/06
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Testen eines Testbereichs eines neuronalen Netzes (1) mit mehreren in Hardware ausgebildeten Neuronen (3), umfassend:- eine Teststeuereinheit (13) zum Durchführen eines Tests eines aus den mehreren Neuronen (3) ausgewählten Testbereichs in einem Testbetrieb;- Multiplexer (11), die mit eingangsseitigen Neuronen des Testbereichs verbunden sind und die durch die Teststeuereinheit (13) ansteuerbar sind, um abhängig von dem Vorliegen des Testbetriebs Eingangstestdaten (TE) an eingangsseitige Neuronen des Testbereichs anzulegen;- Demultiplexer (12), die mit ausgangsseitigen Neuronen (3) des Testbereichs verbunden sind und die durch die Teststeuereinheit (13) ansteuerbar sind, um abhängig von dem Vorliegen des Testbetriebs Ausgangstestdaten (TA) der Teststeuereinheit (3) bereitzustellen; wobei die Teststeuereinheit (13) ausgebildet ist, um die Ausgangstestdaten (TA) mit Testerwartungsdaten, die den Eingangstestdaten (TE) zugeordnet sind, zu vergleichen und um bei einer Abweichung einen Fehler festzustellen.
Patent DE-102018201976-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Kollimator einer Strahlungseinrichtung
Inventor: POPP STEFAN
IPC: G21K1/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Filtereinrichtung für einen Kollimator (1) einer Strahlungseinrichtung, umfassend mehrere an einer um eine Achse (8) drehbaren Scheibe (4) angeordnete Filterscheiben (5a, 5b, 5c), wobei jede Filterscheibe (5a, 5b, 5c) radial beweglich gelagert ist und über jeweils ein Federelement (7a, 7b, 7c) radial von der Achse (4) weg oder zur Achse (4) hin gegen eine Radialbewegung wenigstens einer Filterscheibe (5a, 5b, 5c) erwirkende Führungskontur (9) gespannt ist.
Patent DE-102018204770-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum Abgrenzen eines Aktionsbereichs einer Produktionsmaschine und Verfahren zum Betreiben eines solchen Sicherheitssystems
Inventor: TOBORG MARIO
IPC: F16P3/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) und ein Verfahren zum Abgrenzen eines Aktionsbereichs (2) einer Produktionsmaschine (3), insbesondere einer Robotereinheit (4), welches eine Steuerungseinrichtung (6) und eine zumindest zwei miteinander zusammenwirkende Sensormodule (8) aufweisende Sensoreinrichtung (7) umfasst, mittels welcher der Aktionsbereich (2) der Produktionsmaschine (3) begrenzbar ist und das Sicherheitssystem (1) bei einer Verletzung einer Aktionsbereichsgrenze (10) in einen Alarmierungszustand versetzbar ist, in welchem ein Steuersignal (S) für die Produktionsmaschine (3) bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensormodule (8) der Sensoreinrichtung (7) zur Veränderung des Aktionsbereichs (2) der Produktionsmaschine (3) in ihrer Position umstellbar sind bzw. umgestellt werden.
Patent DE-102018206039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern eines gasförmigen Mediums und Speichertank
Inventor: STUKE BERND
IPC: F17C11/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern eines gasförmigen Mediums (1) in einem Speichertank (10) eines Fahrzeugs mittels eines Speichermediums, wobei als Material für das Speichermedium MOF (Metal Organic Framework) verwendet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Speichertank (10) zum Speichern des gasförmigen Mediums (1).
Patent DE-102018210939-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Steuervorrichtung und mit mehreren Bogenleiteinrichtungen, die jeweils sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließende Bereiche aufweisen, in denen unabhängig voneinander Luftströme einstellbar sind.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bogenverarbeitende Maschine und ein Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen, bei der die an den Bogenleiteinrichtungen zur Bogenführung wirkenden Luftströme einfacher eingestellt werden können.
 Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch mit einem Eingabemittel zumindest zur Eingabe erster Kennwerte (1) für die sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließenden Bereiche (7) gelöst, wobei jeder erste Kennwert (1) einen Luftstrom im jeweiligen Bereich (7) charakterisiert,
 wobei die Steuervorrichtung die Luftströme in den Bereichen (7) in Abhängigkeit von ersten Kennwerten (1) derart einstellt, dass der jeweils in einem Bereich (7) anliegende Luftstrom einen Luftdruckänderung aufweist, die linear zu der Änderung des zugehörigen ersten Kennwertes (1) ist.
Patent DE-102018215017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Betriebsstrategie für Fahrzeug, System, Steuereinrichtung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Das Bestimmen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug ist bisher nicht ausreichend gelöst. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug (10), folgende Schritte aufweisend:a) Erfassen von Umwelt- (41) und/oder Fahrzeugdaten (43);b) Gruppieren der Umwelt- (41) und/oder Fahrzeugdaten (43) in mindestens eine Gruppe;c) Trainieren mindestens eines Klassifikators unter Verwendung der Umwelt- (41) und/oder Fahrzeugdaten (43), wobei die mindestens eine Gruppe mindestens eine Klasse des mindestens einen Klassifikators angibt;d) Bestimmen einer Betriebsstrategie des Fahrzeugs (10) unter Verwendung des mindestens einen Klassifikators;e) Steuern zumindest eines Teils des Fahrzeugs (10) unter Verwendung der Betriebsstrategie.
Patent DE-102018220092-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern von automatisierten Fahrfunktionen
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: System (10) zum Absichern einer Fahrfunktion, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das System (10) umfasst eine Nominalfunktionseinheit (11) zum Ausüben der automatisierten Fahrfunktion, eine Überwachungseinheit (12) zum Überwachen der Fahrfunktion und ein paketvermitteltes lokales Rechnernetz (16) und- das Rechnernetz (16) verbindet die Nominalfunktionseinheiten (11) mit den Überwachungseinheiten (12).- das lokale Netzwerk kann mit der Infrastruktur verbunden werden
Patent DE-102019002967-A1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung
Inventor: SCHOLZE STEPHAN
IPC: B25B23/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Schraubvorrichtung hat eine als Griffteil dienende Hülse mit einer stirnseitig offenen Aufnahme für ein Schraubteil. Die Aufnahme weist wenigstens zwei unterschiedliche Innendurchmesser auf. Die Schraubvorrichtung hat außerdem ein in der Hülse konzentrisch angeordnetes und axial verschiebbares Drehteil, dessen eines Ende einen Drehmitnehmer für das Schraubteil bildet. Mit der Schraubvorrichtung können unterschiedlich große Schraubteile betätigt werden.
Patent DE-102019004588-A1 (DE)
Title: Sole-Wärmepumpe
Inventor: SCHULZE HENDRIK
IPC: F25B45/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Sole-Wärmepumpe mit einem Gehäuse (50), welches einen Aggregatraum (V) im Wesentlichen luftdicht umschließt, vorgesehen. Die Wärmepumpe weist ferner einen Auffangbehälter (20) außerhalb des Gehäuses (50) auf. Ein erster Schlauch (10) ragt mit seinem ersten Ende (11) in den Aggregatraum (V) hinein und dient zum Leiten eines Gemisches aus Kältemittel (KM) und Sole (S) aus dem Aggregatraum (V) in den Auffangbehälter (20). Ein zweiter Schlauch (40) ragt mit einem ersten Ende (41) in den Aggregatraum (V) hinein und dient zum Leiten von Kältemittel (KM) aus dem Auffangbehälter (20) zurück in den Aggregatraum (V).
Patent DE-102019006438-A1 (DE)
Title: Objektüberwachungssystem mit Abstandsmesseinrichtung
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01V8/12
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Objektüberwachungssystem umfasst Einrichtungen zum Bestimmen einer Anordnungsbeziehung zwischen einem Überwachungsbereich und einem externen Objekt basierend auf einem Abstandsmesswert des externen Objekts und zum Berechnen eines Einflussgrads des externen Objekts auf eine Objektabstandsmessung im Überwachungsbereich gemäß der bestimmten Anordnungsbeziehung.
Patent DE-102019104639-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KOTSUJI TAKAFUMI
IPC: B27B19/09
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (1), ein so genanntes Multifunktionswerkzeug, in dem enthalten ist: ein Motor (21) der sich in die Vorne-Hinten Richtung erstreckt; ein Motorgehäuse (2) in dem der Motor (21) untergebracht ist; ein Kopfgehäuse (7) das vor dem Motorgehäuse (2) gehalten ist; eine Ausgangswelle (60) die nach unten von dem Kopfgehäuses (7) vorsteht. Das Kopfgehäuse (7) besteht möglicherweise aus einem Kunstharz. Zusätzlich oder als Alternative enthält das Kopfgehäuse (7) ein unteres Kopfgehäuseteil (4), das mit einer oberen Kopfgehäuseabdeckung (5) verschraubt ist. Zusätzlich oder als Alternative hat das Motorgehäuse eine zweiteilige Struktur, bei der zwei Gehäusehälften (2a, 2b) miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102019104729-A1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Sinterfilter zum Druckausgleich
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (11) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,13) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist, welches einen Sinterfilter (16) umfasst.
Patent DE-102019106305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wasserbearbeitung sowie Reinigungsflüssigkeit
Inventor: FETAJ NAZMI
IPC: C02F1/461
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren, insbesondere zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, umfassend das Durchleiten einer wässrigen Lösung durch eine, insbesondere elektrochemische, Bearbeitungsvorrichtung, welche ein Elektrodenpaar umfasst, das von der wässrigen Lösung, insbesondere zu deren Aktivierung, durchströmt wird.Um ein vereinfachtes Verfahren der Wasserbearbeitung, insbesondere zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, bereitzustellen, ist der Bereich zwischen den Elektroden des Elektrodenpaares vermischungsoffen ausgebildet, insbesondere frei von einer Membrane oder einem Diaphragma.