baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241643-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrischen Verbindung durch Lötung der Leiter von Flachkabeln in ihren abisolierten Bereichen
Inventor: BRABETZ LUDWIG
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Einrichtung
zur elektrischen Verbindung durch Lötung der Leiter (3) von Flachkabeln
(1, 2) in ihren abisolierten Bereichen (5), bei der die zum Schmelzen
des eingebrachten Lotes erforderliche Erwärmung durch vom magnetischen
Wechselfeld einer Induktionsspule (6) induzierte Wirbelströme erfolgt,
wobei zur Bündelung des
magnetischen Wechselfeldes und damit zum Erreichen einer maximalen
Erwärmung
der Leiter (3) in ihren abisolierten Bereichen (5) magnetische Konzentratoren,
insbesondere Ferrite (8), angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiter (3) der Flachkabel (1, 2) unabhängig von der Geometrie ihrer
Anordnung, ob sie sich also kreuzen oder aber voneinander abzweigen,
im Bereich ihrer durch Lötung
herzustellenden elektrischen Verbindungen (4) und damit ihrer einseitig
abisolierten Bereiche (13), nachdem zuvor ein Lot- und Flussmittel
(15) eingebracht ist, von einer durch Spulengeometrie und -anordnung
einen räumlich
limitierten Einwirkungsbereich bildenden Induktionsspule (6) begrenzt
sind, wobei die die Bündelung
des magnetischen Wechselfeldes herbeiführenden Ferrite (8) in einem
die Flachkabel (1, 2) und damit die...
Patent DE-10244198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems für ein Fahrzeug und Heizsystem für ein Fahrzeug
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizsystems für ein Fahrzeug im Standheizungsbetrieb
bei dem  – Abgas
aus einem Heizgerät
(12) in den Verbrennungsluftzuführbereich
(28) einer Brennkraftmaschine (26) eingeleitet wird und  – eine Ansteuervorrichtung
(40) zur Durchführung
des Standheizungsbetriebs eine Stellanordnung (38) ansteuert und  – die Stellanordnung
(38) die Brennkraftmaschine (26) in einen Grundzustand versetzt,
in dem ein Durchströmen des
Abgases durch die Brennkraftmaschine (26) hindurch zu deren Ausstoßbereich
(30) möglich
ist.
Patent DE-10248102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Stahlelementen mit einer Schraube
Inventor: KOETTER JUERGEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Fügen
von Stahlelementen (2, 3), die über
koinzidierende Bohrungen (4) mit gleichem Querschnitt verfügen und
mittels einer durch die Bohrungen reichenden metallenen Schraube
(1), deren Material härter
gewählt
ist als das der Stahlelemente (2, 3), und mit einer Mutter (10.1;
10.2; 10.3) verbunden werden, wobei die Schraube einen Kopf (5)
mit im wesentlichen flacher Unterseite besitzt, der auf einer Oberseite
des oben liegenden Metallelementes (2) aufliegt, einen sich an den Kopf
anschließenden,
die Bohrungen (4) durchsetzenden Einpassschaftteil (7), der mit über seine
Peripherie verteilten, in Achsenrichtung der Schraube verlaufenden
Kanneluren (12) und Rippen (11) versehen ist, und einen den unteren
Teil der Schraube (1) bildenden Gewindeschaftteil (8) aufweist,
auf den die Mutter (10.1; 10.2; 10.3) aufschraubbar ist, unter Verwendung
einer Schraube (1), deren Gewindeschaftteil (8) länger als
die addierten Dicken der Stahlelemente (2, 3) im Bereich der von
der Schraube durchsetzten, koinzidierenden Bohrungen (4) ist und
bei denen...
Patent DE-10251174-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: E05C17/20
Filed: 2002-10-31
Granted: 2009-09-03
Abstract: Türfeststeller, umfassend  ein an einem von Tür und Türsäule befestigbares Halteteil (2) mit einem Gehäuse (10),  eine eine Durchgangsöffnung (13) in dem Gehäuse (10) durchsetzende, an dem anderen von Tür und Türsäule schwenkbar befestigbare Türhaltestange (1),  zwei jeweils in Richtung auf die Türhaltestange (1) mittels einer Druckfeder (12) vorgespannte Brems- und/oder Haltekörper (3), wobei die Brems- und/oder Haltekörper (3) in einer in dem Gehäuse (10) vorgesehenen Führungsöffnung (25) gleitend geführt sind, und  ein an dem Gehäuse angeordnetes, einstellbares Anschlagelement (11; 24), an dem die Druckfeder (12) abgestützt ist, wobei das Anschlagelement (11; 24) als ein separates Bauteil vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlagelement (11; 24) innerhalb der Führungsöffnung (25) des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei das Anschlagelement (11, 24) die wirksame Länge der Führung für den Brems- und/oder Haltekörper (3) verkürzt, und  dass das Gehäuse (10) Befestigungsöffnungen (21) zur Befestigung an dem...
Patent DE-10256059-B4 (DE)
Title: Heißprägewerkzeug
Inventor: HECKELE MATHIAS
IPC: B29C33/30
Filed: 2002-11-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Heißprägewerkzeug, umfassend  a) ein oberes und ein unteres Abformwerkzeug (6 bzw. 7) mit Strukturen (12),  b) eine Heizung (10) für die Abformwerkzeuge, sowie  c) ein oberes und ein unteres Stammwerkzeug (4 bzw. 5) mit jeweils einer Aufnahme des oberen bzw. unteren Abformwerkzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Aufnahmen eine Führung (13) mit Federn (14) umfassen, sowie  e) die Abformwerkzeuge in der Führung geführt sind und durch die Federn von dem Stammwerkzeug unter Bildung jeweils eines Luftspaltes (8) vorgespannt sind.
Patent DE-10307170-B4 (DE)
Title: Gewichtskraftbestimmung in Tauchlackierstraßen
Inventor: ERBELE GUENTHER
IPC: G01G19/14
Filed: 2003-02-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Gewichtskraft eines Gegenstandes in einem Tauchbad,
insbesondere in einer Tauchlackierstraße, mit einem Träger zur Halterung
des Gegenstandes und mit einer an dem Träger angeordneten Messeinrichtung
mit zumindest einer Wägezelle
und einer mit dieser zusammenwirkenden Datenaufnahmeeinheit, dadurch
gekennzeichnet, dass die zumindest eine Wägezelle (4a, 4b) zwischen dem
Träger
(3) und einer den Gegenstand (1) abstützenden Auflage (5a, 5b) angeordnet
ist, wobei der Gegenstand (1) kraftnebenschlussfrei und mit einem
Freiheitsgrad in Lotrichtung an dem Träger (3) angeordnet ist.
Patent DE-10307700-B4 (DE)
Title: Kette
Inventor: MATSUURA TETSUFUMI
IPC: B21L9/06
Filed: 2003-02-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kette (1; 1') mit einer ungeraden Anzahl von Gliedern (3, 7), wobei die Kette (1; 1') einen Kettenkörper (2) aufweist, der aus alternierenden inneren Laschengliedern (3) und äußeren Laschengliedern (7) zusammengesetzt ist, wobei jedes innere Laschenglied (3) ein Paar von Seite an Seite angeordneten und voneinander beabstandeten inneren Laschen (4) und ein Paar von Hülsen (6) aufweist, die an beiden inneren Laschen (4) des Paars von inneren Laschen (4) befestigt sind, wobei jedes äußere Laschenglied (7) ein Paar von Seite an Seite angeordneten und voneinander beabstandeten äußeren Laschen (8) und ein Paar von Verbindungsstiften (9) aufweist, die an beiden äußeren Laschen (8) des Paars von äußeren Laschen (8) befestigt sind, wobei die inneren und äußeren Laschenglieder (3, 7) in einer Reihenanordnung miteinander verbunden sind durch Einsetzen von Verbindungsstiften (9) durch Hülsen (6) der inneren Laschenglieder (3) und wobei der Kettenkörper (2) ein erstes Ende (2a) und ein zweites Ende (2b) aufweist und an beiden Enden (2a, 2b) mit inneren Laschengliedern (3) endet, und wobei die Kette (1; 1') weiterhin ein Paar erste Verbindungslaschen (11) aufweist, wobei die Verbindungslaschen (11) jeweils auf der Außenseite einer inneren Lasche (4) an einem Ende (2a) des Kettenkörpers (2) angeordnet sind, und die Kette (1; 1') ein Verbindungsglied (14) aufweist, das ein Paar zweite Verbindungslaschen (12) aufweist, wobei die zweiten Verbindungslaschen (12) jeweils auf der Außenseite der ersten Verbindungslaschen (11) und jeweils auf der Außenseite der inneren Laschen (4) an dem anderen Ende (2b) des Kettenkörpers (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (14) durch Befestigen von Enden eines Paars von langen Verbindungsstiften (13) jeweils in einem Paar von Stiftaufnahmelöchern (12a) gebildet ist, die jeweils in den zweiten Verbindungslaschen (12) ausgebildet sind, das jeweilige eine Ende der ersten Verbindungslaschen (11) mit einem inneren Laschenglied (3) an einem Ende (2a) des Kettenkörpers (2) verbunden ist durch Einsetzen eines Verbindungsstifts (9), der an dem Paar erste Verbindungslaschen (11) befestigt wird, durch eine Hülse (6) des inneren Laschenglieds (3) ...
Patent DE-10326281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Marken und Verwendungen der Verfahren
Inventor: BARTH KARL
IPC: A61B6/12
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Zuordnung von an einem Objekt angeordneten Satz 0 von N Marken
und in einem Bild von dem Objekt abgebildeten Satz Q von K Marken
relativ zueinander, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Ermitteln
der Koordinaten der am Objekt angeordneten N Marken in einem ersten
Koordinatensystem,  – Bestimmen
eines ersten Satzes von Abstandssummen, indem  – jeweils
die Abstandssumme jeder an dem Objekt angeordneten Marke zu jeder
der übrigen
an dem Objekt angeordneten N-1 Marken gebildet wird und  – diese
Abstandssummen nach aufsteigender Reihenfolge sortiert werden,  – Bestimmen
einer ersten Reihenfolge der an dem Objekt angeordneten N Marken
aufgrund der aufsteigenden Reihenfolge der Abstandssummen des ersten
Satzes von Abstandssummen.  – Ermitteln der Koordinaten
der im Bild abgebildeten K Marken in einem zweiten Koordinatensystem,  – Bestimmen
eines zweiten Satzes von Abstandssummen, indem  – jeweils
die Abstandssumme jeder in dem Bild abgebildeten Marke zu jeder
der...
Patent DE-10326738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung von Stärke als Masseadditiv und beim Sprühen bei der Herstellung von Papier, Pappe und Karton
Inventor: BORCHERS BERNHARD
IPC: D21H17/28
Filed: 2003-06-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Einbringung von Stärke als Masseadditiv und beim Sprühen bei der Herstellung von Papier, Pappe und Karton, bei welchem die Stärke in Form von diskreten partikulären Teilchen eingebracht wird. dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke mechanisch modifiziert wird.
Patent DE-10331602-B4 (DE)
Title: Tauchmotorpumpe mit Frostschutzeinrichtung
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: F04D29/58
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Tauchmotorpumpe
mit einem Gehäuse,
mit einem an dem Gehäuse
angebrachten Saugstutzen, mit einem an dem Saugstutzen angeordneten
Laufrad zur Erzeugung einer Saugströmung und zum Transportieren
eines Fluids zu einem Auslassstutzen hin, wobei das Laufrad auf
einer in dem Gehäuse
gelagerten Welle befestigt ist, und mit einem Spaltrohr, in das
sich die Welle mit einem daran angeordneten Rotor des Motors hinein
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (3) eine
Frostschutzeinrichtung für
die Welle (15) angeordnet ist, wobei die Frostschutzeinrichtung
eine elastische Buchse (20) aufweist, in der ein Lager (19) für die Welle
(15) am Eintritt in das Spaltrohr (17) gelagert ist und in einem
sich konzentrisch um die Welle (15) erstreckenden Freiraum zwischen
dem Lager (19) und dem Rotor (21) ein Wasserverdrängungskörper (23)
angeordnet ist.
Patent DE-10346388-B4 (DE)
Title: Kanalleitvorrichtung zur Bildung zumindest eines Kanals für strömende Medien
Inventor: VOGEL JUERGEN DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-10-07
Granted: 2012-09-20
Abstract: Eine Kanalleitvorrichtung zur Bildung zumindest eines Kanals (50) weist zumindest eine Einströmöffnung und zumindest eine Ausströmöffnung für strömende Medien, insbesondere Kühl- und/oder feuchte Luft, auf mit zumindest zwei miteinander verbundenen gespritzten Kunststoffrahmen (12), deren Wandung die Seitenwandung des Kanals der Kanalleitvorrichtung bilden, wobei jeder Kunststoffrahmen (12) auf einer Seite mit einer Folie (14) verbunden ist, die die restliche Außenwandung des Kanals der Kanalleitvorrichtung bildet, und die Verbindung zwischen Kunststoffrahmen (12) und Folie (14) durch hinterspritzen der Folie (14) mit dem Kunststoffrahmen (12) hergestellt ist.
Patent DE-10348436-B4 (DE)
Title: Gestänge für einen Türschließer oder dergleichen
IPC: E05F5/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2009-03-05
Abstract: Gestänge für einen
Türschließer oder dergleichen,
welches aus einem ersten Hebel besteht, der mit einem ersten Ende
mit einem Antrieb und mit seinem zweiten Ende gelenkig mit einem
ersten Ende eines zweiten Hebels verbunden ist, wobei der zweite
Hebel an seinem zweiten Ende einen Lagerbock trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem ersten Hebel (1) ein federbelasteter, schwenkbarer Haken
(2) gelagert ist, der mit einem Anschlag (4) am zweiten Hebel (9)
in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-10350644-B4 (DE)
Title: Auslaßeinrichtung für den Betonbau
Inventor: GERULL WALTER
IPC: H02G3/22
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Auslaßeinrichtung
für den
Betonbau, zum Auslassen einer flexiblen Leitung (15), wie eines
Kabels, eines Schlauchs oder eines flexiblen Rohrs, aus einem Betonteil,
wie einer Betondecke oder einer Betonwand, mit einem Einführungsbereich
(2), in dem die flexible Leitung (15) in die Auslaßeinrichtung
eingeführt
wird, einem an den Einführungsbereich
(2) anschließenden
Aufnahmebereich (3), der das in die Auslaßeinrichtung eingeführte Ende
(16) der flexiblen Leitung (15) aufnimmt, und einem an den Aufnahmebereich
(3) anschließenden
Auslaß (4),
in den die flexible Leitung (15) zum Auslassen aus der Auslaßeinrichtung
von dem Aufnahmebereich (3) her kommend bewegt wird, wobei der Einführungsbereich
(2), der Aufnahmebereich (3) und der Auslaß (4) derart ausgebildet und
zueinander orientiert sind, daß das
Ende (16) einer durch den Einlaßbereich
(2) hindurch in den Aufnahmebereich (3) eingeführten flexiblen Leitung (15)
im Aufnahmebereich (3) gegenüber
der Einführungsrichtung
umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einführungsbereich (2), der Aufnahmebereich
(3) und der Auslaß (4)
derart ausgebildet...
Patent DE-10358726-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HOANG ANH-TUAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-12-15
Granted: 2020-02-06
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem Aktor, einem mit dem Aktor in Wirkverbindung stehenden Ventilschließkörper (4), der mit einer Ventilsitzfläche (6) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, einer Abspritzöffnung (7) und einem unmittelbar stromaufwärts der Abspritzöffnung (7) angeordneten Einströmtrichter (39), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Übergangs des Einströmtrichters (39) zur Abspritzöffnung (7) zumindest eine Fase (38) eingebracht ist, die auf einem Teil des Umfangs der Abspritzöffnung (7) in die Abspritzöffnung (7) einmündet.
Patent DE-10359379-B4 (DE)
Title: Schraubenbandmischer
Inventor: BACKHAUS MARTIN
IPC: B01F29/85
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-10-28
Abstract: Schraubenbandmischer mit einer rotationssymmetrischen inneren Mischbehälterwandung (2), die bis auf einen auslassnahen Bodenbereich steiler als ein Gleitwinkel (G) eines Mischgutes (M) gestellt ist, mit einer motorisch angetriebenen zentralen Mischwerksachse (3) darin, an der an seitlichen Mischwerksarmen (5) mindestens ein behälterwandnahes, mit einer zirkularen Neigung (SZ) in Drehrichtung (D) abfallend geneigtes, aufwärts förderndes Schraubenband (4) gehalten ist, welches zirkular und radial vektoriell zusammengenommen einen Schraubenbandneigungswinkel (SN) zur Horizontale aufweist, der größer als der Gleitwinkel (G) auf dem Schraubenband (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubenband (4) zumindest in einem Schraubenbandabschnitt (40, 41, 42) einen derartigen Seitenabstand (S) zur Mischbehälterwandung (2) aufweist und radial zu dieser abfallend geneigt ist, dass das angetriebene Schraubenband (4) das Mischgut (M) nur teilweise aufwärts fördert und es teilweise oberhalb des Schraubenbandes (4; 40, 41, 42) nach außen zur Wandung (2) hin und dieses unten umströmend fördert.
Patent DE-10359909-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: LAAK HERMANN VAN DIPL ING
IPC: B23K26/32
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schweißvorrichtung (1, 16) zur Herstellung einer Schweißnaht in einem Fügebereich von miteinander zu verschweißenden Folien (3), autweisend eine Folienführungseinrichtung und einen elektromagnetische Strahlung emittierenden Strahlungskopf (18), wobei in dem Fügebereich befindliche Folienränder durch die Folienführungseinrichtung erfassbar und für die Dauer der Verschweißung in Form einer Verschmelzung mit anschließender Abkühlungsphase in einer zu verbindenden Position durch ein Andruckelement (4, 9, 10, 17) haltbar sind und wobei der Fügebereich mit der elektromagnetischen Strahlung beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlungskopf über eine Halterung (15) derart gelagert ist, dass eine schwimmend nachführbare Lagerung zur Folienkante erfolgt.
Patent DE-10360940-B4 (DE)
Title: Bodenschwelle
Inventor: FREY INGE
IPC: E04B1/66
Filed: 2003-12-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Bodenschwelle, welche im Bodenbereich an Bauwerksöffnungen, insbesondere an Außentüren, anordenbar ist, wobei die Bodenschwelle (1) ein Bodenprofil (2) aufweist, welches im Bauwerks-Öffnungsbereich anordenbar ist und im eingebauten Zustand die im Öffnungsbereich anschließenden Bodenbeläge trennt, wobei an dem Bodenprofil (2) eine Andichtung (4) befestigt ist, die mit der Dichthaut (6) des Bauwerks verbindbar ist, wobei die Andichtung (4) als Dichtfolie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Andichtung (4) im noch nicht eingebauten Zustand mit der Bodenschwelle (1) vorgefertigt ausgebildet ist und die Bodenschwelle (1) mit einem Wasserablaufsystem (13) versehen ist, das wenigstens einen Schlauchanschluß (5) aufweist, der durch die Andichtung (4) geführt ist.
Patent DE-19600436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflanzenlangzeitversorgung und Luftaufbereitung
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G27/00
Filed: 1996-01-08
Granted: 2016-02-25
Abstract: Pflanzenversorgungseinrichtung mit Raumluftfilter, als eine Vorrichtung, die Raumluft in Bio-/Pflanzenfilterart reinigt; bestehend aus einem Außengefäß zur Aufnahme eines etwa ringförmigen Unterdruckprinzip-Tanks mit Einfüllkanal und eines als Bepflanzungsgefäß dienenden Innengefäßes zur Aufnahme von Pflanzen mit ihren Wurzelballen und Granulat, wobei das Granulat als Pflanz- und Filteraufschüttung dient, wobei geeignete Luftzirkuliereinrichtungen Vorrichtungsumgebungsluft durch die zentrale, luftleiteinsatzbewehrte Innengefäßbodenöffnung – sowie durch die Schüttung – strömen läßt, nach der DE 195 47 505 B4, dadurch gekennzeichnet, – daß das Außengefäß (4) in Hohlkörperart doppelwandig ausgebildet ist, – daß das Außengefäß (4) das Innengefäß (1) schaftseits nur teilweise – und nur an einer Seite – umgibt, wobei das Innengefäß im restlichen Schaftbereich Außengefäßfunktionen aufweist; – daß das Außengefäß (4) dem Innengefäß (1) als Untersatz dient; wobei die Gefäße (1, 4) je wenigstens einen miteinander formkommunizierenden, in das Innengefäß (1) hineinragenden Luftzirkulierschaft (2) aufweisen; – daß im geringen Abstand über der zentralen Luftzirkulierschaftöffnung (22) ein die Luftzirkulierschäfte (2) seitlich in ausreichendem Abstand überspringender Luftleit-Ringaufsatz (11) plaziert ist – dem in kaskadenförmiger Art – ein weiterer Luftleitaufsatz (13) folgt; – daß der verwendete Unterdruckprinzip-Ringtank (3) am Innengefäß-Innenschaft (1) angeordnet ist, – daß je der Tank (3), das Innen- (1) und das Außengefäß (4) eine gleichgeformte Seitenschaftbuchtung (23) – zur Vorrichtungsmitte hin – aufweisen, als Freiraum für den im Außengefäß (4) plazierten Lüfter (10); und – daß der Lüfter (10) die belastete Raumluft (17) wenigstens oberhalb des Außengefäßes (4) ansaugt, und durch die restliche, zentrale Doppelwandung des Außengefäßes (4) zirkulieren läßt (18), und schließlich über die gut verteilten – zueinander versetzt angeordneten – Außenränder (11a, 13a) der Luftleitelemente (11, 13), großflächig durch die Pflanz- und Filteraufschüttung (21) presst (19).
Patent DE-19653023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum ausbalancierten Einstellen der Walzenposition in Walzgerüsten mit jeweils zwei Arbeitswalzen von Längs-Walzenstraßen
Inventor: BRIOSCHI ROBERTO
IPC: B21B31/32
Filed: 1996-12-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen der Position von Walzen (9) in Walzgerüsten mit
zwei Arbeitswalzen einer Längs-Walzenstraße mit hydraulischen
Druckdosen (20), die direkt mit dem Lagerbock (8) jeder Walze (9)
gekoppelt sind und einen beweglichen Kolben (2) und stationäre Teile
(1, 3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß eine das Innere des Kolbens
(2) durchdringende, verschiebbar angeordnete Verbindungsstange (11)
vorgesehen ist, an deren einem Ende ein axiales Bauteil (12) zum Wirkeingriff
mit einer entsprechenden hinterschnittenen Ausnehmung (18) im Lagerbock
(8) befestigt ist, um das Eigengewicht auszugleichen und das stirnseitige
Spiel entlang der Achse der Druckdose aufzunehmen, wobei die Verbindungsstange
(11) aus der Druckdose (20) über
einen stationären
Teil (3) der Druckdose, der sich am entgegengesetzten Ende bezogen
auf das axiale Bauteil (12) befindet, heraustritt, indem sie durch
eine koaxiale Führungsbüchse (4),
die integral mit dem Kolben (2) ist, hindurchtritt.
Patent DE-19717814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung von Schriftzeichen und Symbolen auf Kfz-Kennzeichenschildern und formatierten Datenträgern sowie zur Segmentierung von Mustern in komplexen Szenen
Inventor: WEVELSIEP KLAUS
IPC: G06V30/10
Filed: 1997-04-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Segmentierung von verabredeten Symbolen, wie Schriftzeichen,
Logos, etc. in Grauwert-, Binär-
oder Farbbildern von formatierten Datenträgern, wie Kraftfahrzeug-Kennzeichenschildern,
Etiketten, sonstigen Schildern oder von verabredeten Symbolen oder
Schriftzeichen auf speziell für
Beschriftungszwecke vorgesehenen von sonstiger Information freigehaltenen ebenen
Flächen
auf Gegenständen,
bei welchem  a) die Bilder in einem ersten Verfahrensschritt
binarisiert werden und  b) die binarisierten Bilder in einem
zweiten Verfahrensschritt einer Blobanalyse unterzogen werden,  c)
wobei die Grössenabmessungen
der Symbole einer verabredeten, dem Segmentierungsverfahren bekannten
Regel genügen,  d)
und wobei ein Suchalgorithmus  – die binarisierten Bilder
nach diesen Symbolen auf Grund der Kenntnis der verabredeten Eigenschaften
absucht,  – nur
den verabredeten Grösseneigenschaften
genügende Symbole
in der zufälligen
oder determinierten Reihenfolge ihres Auffindens numeriert und  – anschliessend
nur noch ein das grafische Abbild des Symbols enthaltendes Teilbild
des ursprünglichen
gesamten Szenenbildes in einem Speicher zur weiteren Auswertung
bereithält,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-19757849-B4 (DE)
Title: Scanner und Vorrichtung zur optischen Erfassung von Hindernissen, sowie deren Verwendung
Inventor: HIPP JOHANN F
IPC: G01S17/931
Filed: 1997-12-24
Granted: 2004-12-23
Abstract: Scanner
mit einer Sendeeinrichtung, die einen kollimierten Strahl von Lichtimpulsen
erzeugt und in einen Überwachungssektor
emittiert, und einem Strahlungsempfänger, der aus dem Überwachungssektor
reflektierte Lichtimpulse empfängt,
wobei der Scanner den Strahl und die Blickrichtung des Strahlungsempfängers gemeinsam
umlaufend bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeeinrichtung (11,
23a bis 23d) und der Strahlungsempfänger (16, 24) um eine Achse
(14, 22) drehbar gelagert sind und ein Drehantrieb für die Sendeeinrichtung
(11, 23a bis 23d) und den Strahlungsempfänger (16, 24) vorgesehen ist,
und daß die
Sendeeinrichtung (16, 23a bis 23d) von dem Scanner direkt abstrahlend
angeordnet ist.