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Patent DE-102017109309-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems
Inventor: HÖTZEL MARTIN
IPC: B60H1/08
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) eines Kraftfahrzeugs mit einem Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d, 2f) und einem Kühlmittelkreislauf (30a, 30e, 30g). Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d, 2f) weist einen Verdichter (3), einen als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (4) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und dem Kühlmittel des Kühlmittelkreislaufs (30a, 30e, 30g), ein erstes Expansionsorgan (5) sowie einen ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zum Konditionieren der Zuluft für den Fahrgastraum auf. Der Kühlmittelkreislauf (30a, 30e, 30g) ist mit einer Fördervorrichtung (31), einem ersten Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (33) zum Erwärmen der Zuluft für den Fahrgastraum, einem zweiten Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (37) sowie dem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (4) ausgebildet. Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d, 2f) weist zudem einen zweiten ausschließlich als Verdampfer betreibbaren Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (9) auf, wobei dem zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (9) in Strömungsrichtung des Kältemittels ein zweites Expansionsorgan (8) vorgelagert ist und das zweite Expansionsorgan (8) sowie der zweite Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (9) innerhalb eines ersten Strömungspfades (12) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems.
Patent DE-102017111148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauteils und optoelektronisches bauteil
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil und ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauteils beschrieben, wobei ein optoelektronisches Bauelement bereitgestellt wird, wobei ein optisches Element mit einer optischen Linse und mit einem Rahmen bereitgestellt wird, wobei der Rahmen die Linse umgibt, wobei der Rahmen mit einem Aufnahmeabschnitt über eine erste Seite der Linse hinausragt, wobei der Aufnahmeabschnitt des Rahmens einen Aufnahmeraum umgibt, wobei der Aufnahmeabschnitt des Rahmens an einer Innenseite eine um die Innenseite des Rahmens laufende Auflagefläche aufweist, wobei das optische Element auf das optoelektronische Bauelement aufgesetzt wird, wobei das Bauelement in den Aufnahmeraum eingeführt wird, wobei die Auflagefläche des Rahmens auf einer Oberseite des Bauelementes aufliegt, wobei zwischen dem Bauelement und dem Aufnahmeabschnitt des Rahmens ein Zwischenraum ausgebildet wird, wobei in den Zwischenraum Verbindungsmaterial gefüllt wird, wobei das Verbindungsmaterial den Rahmen mit dem Bauelement verbindet.
Patent DE-102017114637-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung für ein landwirtschaftliches Spritzgerät Durchflussmengenregelung
Inventor: BORCHERT ANNA-GRET
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (10) für ein landwirtschaftliches Spritzgerät (100), mit einem Verteilergestänge (12), an welchem mehrere Ausbringelemente (22) zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit angeordnet sind, einer aktiven Schwingungsreduziereinrichtung (24), welche dazu eingerichtet ist, Schwingungen des Verteilergestänges (12) aktiv zu reduzieren, und einer Ausbringmengensteuereinrichtung (26), welche dazu eingerichtet ist, die Ausbringmenge (AM) an Spritzflüssigkeit einzelner, gruppierter oder sämtlicher Ausbringelemente (22) an Schwingungen des Verteilergestänges (12) anzupassen.
Patent DE-102017114929-A1 (DE)
Title: Halterung für Fahrzeug-Auspuffrohr
Inventor: HANADA KAZUYA
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-07-04
Abstract: Ein Auspuffrohr (13) wird an einem fahrzeugkarosserieseitigen Aufhänger (22) über einen auspuffrohrseitigen Aufhänger (20), der an dem Auspuffrohr (13) fixiert ist, und ein Aufhängegummi (21) gehalten. Querholme (12A, 12B) haben einen Gabelabschnitt (19) an Endbereichen der Querholme in Fahrzeug-Breitenrichtung. Der Gabelabschnitt (19) ist gabelförmig ausgebildet und ist mit äußeren Enden an dem Seitenträger (11) befestigt. Der auspuffrohrseitige Aufhänger (20) befindet sich in einem Raum (23), der von dem Gabelabschnitt (19) umgeben ist.
Patent DE-102017116002-A1 (DE)
Title: Belt-Pack
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein mobiles, von einem Benutzer (32) tragbares und als Belt-Pack (10) ausgebildetes Endgerät zur Verwendung in einem Intercom-Netzwerk (17), umfassend ein Gehäuse (44) mit einem Anschluss (16) für ein Headset (11) mit einem Headset-Mikrophon (13) und einem Headset-Lautsprecher (12), und weiter umfassend ein Kommunikationsmodul (25a), mit dem Audioinformationen an andere Teilnehmer (19a, 19b) des Intercom-Netzwerkes drahtlos übermittelbar sind. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass in oder an dem Gehäuse (44) ein Mikrophon (27) und ein Lautsprecher (28) angeordnet ist.
Patent DE-102017116478-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole und Verfahren zur Montage einer Mittelkonsole
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Mittelkonsole (1) aus einer Mehrzahl von Konsolenmodulen (2, 3, 4) mit zumindest einem ersten Konsolenmodul (2) und zumindest einem zweiten Konsolenmodul (3) besteht, die miteinander verbunden sind, wobei auf einem ersten Konsolenmodul (2) ein zweites Konsolenmodul (3) aufgesetzt ist, wobei das erste Konsolenmodul (2) mit dem zweiten Konsolenmodul (3) mittels Haltegriffen (12) miteinander verbunden ist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Mittelkonsole (1).
Patent DE-102017120463-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: SAGMEISTER LUIS
IPC: F16D7/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Endeffektor (8) und einer Antriebseinrichtung (2), die eingerichtet ist, den Endeffektor (8) durch Übertragen eines Drehmomentes von der Antriebseinrichtung (2) auf den Endeffektor (8) anzutreiben ist dadurch gekennzeichnet, dass die orthopädietechnische Einrichtung einen Überlastschutz (4) aufweist, der eingerichtet ist, eine Übertragung eines Drehmomentes von dem Endeffektor (8) auf die Antriebseinrichtung (2) nur bis zu einem Grenzdrehmoment in zumindest einer Richtung zu verhindern, wobei der Überlastschutz (4) wenigstens ein erstes Kopplungselement (12) und ein zweites Kopplungselement (14) aufweist, die relativ zueinander drehbar und magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102017124391-A1 (DE)
Title: Schwellerbauteil für den Schweller einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Schwellerbauteil (10) für den Schweller einer Fahrzeugkarosserie (100), aufweisend eine Außenschale (20) aus einem Metallwerkstoff und ein Innenprofil (30) aus einem Aluminiumwerkstoff, wobei die Außenschale (20) über einen ersten Verbindungsabschnitt (22) mit einem ersten Gegenverbindungsabschnitt (32) des Innenprofils (30) und über wenigstens einen zweiten Verbindungsabschnitt (24) mit wenigstens einem zweiten Gegenverbindungsabschnitt (34) des Innenprofils (30) entlang einer Längsrichtung (LR) der Fahrzeugkarosserie (100) kraftübertragend verbunden ist, wobei weiter zwischen den beiden Verbindungsabschnitten (22, 24) zumindest ein Aufnahmeraum (40) angeordnet ist, in welchem wenigstens abschnittsweise ein Verstärkungsbauteil (50) für die mechanische Verstärkung der Außenschale (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017125220-A1 (DE)
Title: Funkwellensensor und Leuchte
Inventor: OHNO TAKESHI
IPC: H01Q15/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Funkwellensensor (1) enthält eine Sendeantenne (2), die zum Abstrahlen von Funkwellen (r1) konfiguriert ist, und ein Gehäuse (5), das aus einem dielektrischen Material besteht und der Sendeantenne (2) zugewandt ist. Das Gehäuse (5) besitzt einen ersten Vorsprung (511), der von einem der Sendeantenne (2) zugewandten Gebiet zu der Sendeantenne (2) vorsteht. Der erste Vorsprung (511) besitzt eine Eintrittsoberfläche (5114), die es gestattet, dass die Funkwellen (r1) von der Sendeantenne (2) eintreten. Die Eintrittsoberfläche (5114) enthält eine flache Oberfläche (5114a) parallel zu einer Oberfläche (2a) der Sendeantenne (2), und eine geneigte Oberfläche (5111a, 5112a, 5113a, 5115a), die relativ zu der flachen Oberfläche (5114a) in einer Richtung weg von der flachen Oberfläche (5114a) geneigt ist.
Patent DE-102017128798-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Elektromotor-Steuervorrichtung und Fahrzeug-Elektromotor-Steuerverfahren
Inventor: YUN JEONG GI
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Eine Fahrzeug-Elektromotor-Steuervorrichtung kann aufweisen: eine Elektromotorvorrichtung 100, 710, eine Detektiervorrichtung 200, 720, welche gestaltet ist, um eine Welligkeit-Spannung der Elektromotorvorrichtung 100, 710 zu detektieren, und eine Steuereinheit 300, 750 welche gestaltet ist, ein Betreiben der Elektromotorvorrichtung 100, 710 entsprechend der Welligkeit-Spannung, welche von der Detektiervorrichtung 200, 720 detektiert ist, zu steuem, wobei die Steuereinheit 300, 750 gestaltet ist, um die detektierte Welligkeit-Spannung zu analysieren, eine Zeit misst, die erforderlich ist, um einen Wert der Welligkeit-Spannung innerhalb eines Referenzbereiches für eine vorbestimmte Zeit nach Erreichen des Referenzbereiches aufrechtzuerhalten, und einen Kompensationswert entsprechend der gemessenen Zeit ermittelt, wenn die Elektromotorvorrichtung 100, 710 stoppt. Die Steuereinheit 300, 750 wendet den ermittelten Kompensationswert an, um ein Betreiben der Elektromotorvorrichtung 100, 710 zu steuem, wenn die Elektromotorvorrichtung 100, 710 erneut betrieben wird.
Patent DE-102017129145-A1 (DE)
Title: Ausbauelement und verfahren zum vortreiben eines stollens
Inventor: MESSLER MAURITZ
IPC: E21D9/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ausbauelement zum Vortreiben eines Stollens mit einem Querschnitt, insbesondere mit einem rechteckigen oder hufeisenförmigen Querschnitt, in einer unterirdischen Stollenbauweise, mit einem vorderen, in Vortriebsrichtung weisenden Schneidschuh und mit einer hinteren Ausbaukammer, wobei die dem Querschnitt des Stollens angepasste Ausbaukammer mit einer Firstwand und einer Bodenwand dazu vorgesehen ist, zur Ausbruchsicherung einen Stollenausbau einzubringen, sowie Verfahren zum Vortreiben eines Stollens in einer unterirdischen Stollenbauweise, unter Verwendung eines solchen Ausbauelements.
Patent DE-102017129395-A1 (DE)
Title: Zubehörhalter zur Montage an einem Staubsaugerschlauch eines Staubsaugers
Inventor: MERSMANN UDO
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zubehörhalter (102) zur Montage an einem Staubsaugerschlauch (100) eines Staubsaugers. Der Zubehörhalter (102) umfasst zumindest einen ersten Aufnahmeabschnitt (108) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (110) zum Aufnehmen des Staubsaugerschlauchs (100), wobei der erste Aufnahmeabschnitt (108) und der zweite Aufnahmeabschnitt (110) den Staubsaugerschlauch (100) im montierten Zustand zumindest abschnittsweise umgreifen. Weiterhin umfasst der Zubehörhalter (102) einen den ersten Aufnahmeabschnitt (108) und den zweiten Aufnahmeabschnitt (110) miteinander verbindenden Halteabschnitt (112) zum Halten zumindest eines Zubehörteils (104, 106) des Staubsaugers, wobei der Halteabschnitt (112) als Handgriff ausgeformt ist.
Patent DE-102017130767-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierter axialer Lüfter
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: F04D29/54
Filed: 2017-12-20
Abstract: Axialer Lüfter, der einen dynamischen Druck entlang einer axialen Strömungsrichtung in einen statischen Druck umwandelt, welcher ein Laufrad, mit Schaufeln, die um eine Nabe verteilt sind, und ein Nachleitrad mit Nachleitschaufeln umfasst, welche um einen Schaft verteilt sind, wobei ein Querschnitt des Schafts im Bereich des Nachleitrades sich entlang einer axialen Strömungsrichtung verjüngt.
Patent DE-102017130862-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: HOFFMANN HELGE
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Scheinwerfer, insbesondere für eine Beleuchtung einer Bühne oder einer Gebäudefassade, angegeben, der eine Vielzahl von Leuchtdioden (5) als Lichtquellen enthält, über eine oder mehrere Steuereinheiten (10; 12; 14) die abgestrahlte Lichtintensität bis zu einer Maximalintensität durch die Vielzahl von Leuchtdioden (5) veränderbar ist, wobei wenigstens ein Teil der Leuchtdioden (5) zwischen einem Betrieb in einem ersten Modus mit einer ersten Maximalintensität sowie einem Betrieb in einem zweiten Modus mit einer von der ersten Maximalintensität abweichenden zweiten Maximalintensität umschaltbar ist.
Patent DE-102017200188-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Darstellen eines verfälschten Fahrgastinnenraumbildes
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Darstellen eines verfälschten Fahrgastinnenraumbildes an wenigstens einem Fenster (2) eines geparkten Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine an dem Fenster (2) anordbare, in einem deaktivierten Zustand zumindest größtenteils transparent oder semitransparent ausgebildete Darstellungseinheit (3), mit der in einem aktivierten Zustand das verfälschte Fahrgastinnenraumbild darstellbar ist, und wenigstens eine die Darstellungseinheit (3) ansteuernde Aktivierungseinheit (4). Um ein solches System (1) mit einem vergrößerten Funktionsspektrum bereitzustellen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Aktivierungseinheit (4) eingerichtet, die Darstellungseinheit (3) in Abhängigkeit eines Vorhandenseins bzw. Nichtvorhandenseins von wenigstens einem hochwertigen Objekt in einem Fahrgastinnenraum des geparkten Kraftfahrzeugs zu aktivieren.
Patent DE-102017201600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren mehrerer Pressstreifen hinsichtlich ihrer jeweiligen Streifenbreite
Inventor: THIEME TORSTEN
IPC: B41F33/08
Filed: 2017-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kontrollieren mehrerer Pressstreifen hinsichtlich ihrer jeweiligen Streifenbreite vorgeschlagen, wobei die Pressstreifen in Druckwerken einer Rotationsdruckmaschine durch gegeneinander angestellte Rotationskörper ausgebildet werden, wobei einer der gegeneinander angestellten Rotationskörper als ein mindestens eine Druckform tragender Druckformzylinder und der andere als eine Farbwerkwalze ausgebildet sind, wobei die Farbwerkwalze des jeweiligen Farbwerks jeweils im Stillstand der Rotationsdruckmaschine an den jeweiligen Druckformzylinder derart angestellt wird, dass in den betreffenden Druckwerken auf der jeweiligen zuvor farbfreien Druckform jeweils ein Farbstreifen ausgebildet wird, wobei nach einer definierten Einwirkzeit die Farbwerkwalze von der betreffenden Druckform abgestellt wird, wobei eine definierte Anzahl von zu bedruckenden Bogen den betreffenden Druckwerken zugeführt werden, wobei die Farbstreifen im abgestellten Betriebszustand der jeweiligen Farbwerkwalze auf die Bogen übertragen werden, wobei die jeweiligen auf einen jeden der Bogen gedruckten Farbstreifen den jeweiligen Druckwerken zugeordnet werden, wobei zur Ausführung der Kontrolle der Pressstreifen die jeweilige Streifenbreite dieser Farbstreifen ermittelt wird.
Patent DE-102017202403-A1 (DE)
Title: Thermionische Emissionsvorrichtung
Inventor: DITTRICH RONALD
IPC: H01J35/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermionische Emissionsvorrichtung mit wenigstens einem Flachemitter (1), der eine Vorderseite (2) mit wenigstens einer Emissionsfläche (4) und eine Rückseite (3) mit wenigstens einer Heizfläche (5) aufweist, wobei wenigstens eine Emissionsfläche (4) bei einer Bestrahlung wenigstens einer Heizfläche (5) mit Laserlicht (6) aus wenigstens einer Laserquelle Elektronen (7) thermionisch emittiert. Eine derartige thermionische Emissionsvorrichtung ist auf konstruktiv einfache Weise an den jeweiligen Anwendungsfall anpassbar und deshalb für eine Vielzahl von Röntgenröhren geeignet.
Patent DE-102017202435-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern des Öffnungszustandes einer Abgasklappe eines Verbrennungsmotors
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Steuern des Öffnungszustandes einer Abgasklappe (28), die in der Abgasanlage (14) eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist und sich dadurch auszeichnet, dass der Öffnungszustand der Abgasklappe (28) in einer ersten Alternative in Abhängigkeit von der Last, der Drehzahl, einer Betriebsart des Verbrennungsmotors (10) und in Abhängigkeit von Umgebungsbedingungen gesteuert wird, oder dass der Öffnungszustand der Abgasklappe (28) in einer zweiten Alternative in Abhängigkeit von einem unmittelbar stromaufwärts der Abgasklappe (28) gewünschten Solldruck (p4) verstellt wird, oder dass der Öffnungszustand der Abgasklappe (28) in einer dritten Alternative in Abhängigkeit von einer gemessenen oder modellierten Temperatur einer Abgasnachbehandlungskomponente der Abgasanlage (14) gesteuert wird. Weitere unabhängige Ansprüche richten sich auf ein Steuergerät, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017202543-A1 (DE)
Title: Hochhaus mit Kern
Inventor: WEBER ROLAND
IPC: E04H1/06
Filed: 2017-02-16
Abstract: Beschrieben wird ein Hochhaus mit zumindest einem allgemein viereckigen Kern und einer Vielzahl von Etagen, die über bis zu drei Aufzüge mit Eingang in den Kern einschließlich eines Feuerwehraufzuges und über zwei separate, separat zwangsbelüftete Treppenhäuser mit separaten, bevorzugt separat zwangsbelüfteten Vorräumen erreichbar sind. Dabei wird vorgesehen, dass an zwei, an eine erste Kerninnenseite angrenzenden Ecken im Kerninneren jeweils ein Aufzug einschließlich des Feuerwehr-Aufzuges angeordnet ist, entlang der gegenüberliegenden Kerninnenseite die Treppenhäuser miteinander verschachtelt vorgesehen sind, deren zugehörige Vorräume durch ihre Zwangsbelüftungsschächte getrennt sind, wobei Treppenhaus-Vorräume und bevorzugt auch Zwangsbelüftungsschächte dafür ebenfalls im Kern liegen, und dass zwischen Treppenhaus-Vorräumen und Aufzügen ein Korridor vorgesehen ist, der aus dem Kern in die Etagen führt.
Patent DE-102017202731-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug und Schraubenmontagevorrichtung
Inventor: INOWAKI MASAFUMI
IPC: B25B13/48
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine Kontermutter wird an einer Schraube befestigt, um eine konstante Grifflänge der Schraube zu gewährleisten. Bereitgestellt ist ein Schraubwerkzeug 1, das einen Montageabschnitt 6 und einen Drehmomentübertragungsabschnitt 4 umfasst. Eine Schraubenanordnung 5 wird an dem Montageabschnitt 6 montiert. Die Schraubenanordnung 5 umfasst eine Schraube 12 und eine Mutter 14, die auf einer Position entlang eines Außengewindeabschnitts 13 der Schraube 12 geschraubt ist. Der Drehmomentübertragungsabschnitt 4 überträgt ein Anzugsmoment der Schraube 12 und der Mutter 14 der Schraubenanordnung 5, die an dem Montageabschnitt 6 angebracht ist. Der Montageabschnitt 6 umfasst einen Schraubeneingriffsabschnitt 15, der mit einem Kopf 12a der Schraube 12 in Eingriff bringbar ist, einen Muttereingriffsabschnitt 18, der mit der Mutter 14 in Eingriff bringbar ist, und einen Kopplungsabschnitt 16, der den Muttereingriffsabschnitt 18 mit dem Schraubeneingriffsabschnitt 15 koaxial und mit einem vorgegebenen Abstand dort dazwischen koppelt.
Patent DE-102017202916-A1 (DE)
Title: Gleitkomponente, Fahrradkomponente, Fahrrad-Ritzel, Fahrrad-Kettenblatt, Fahrradkette und Verfahren zur Herstellung der Gleitkomponente
Inventor: OI TAKESHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Gleitkomponente 34 weist ein Grundbauteil 40 und eine plattierte Schicht 42 auf. Das Grundbauteil 40 besteht aus einer Titanlegierung, die die Beta-Phase von Titan aufweist. Das Grundbauteil 40 weist eine Oberfläche 41 mit mehreren Aussparungen 41r auf. Die plattierte Schicht 42 ist auf der Oberfläche 41 des Grundbauteils 40 vorgesehen.
Patent DE-102017205403-A1 (DE)
Title: System mit einer Hochvoltbatterie und einer Kopplungsvorrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Kopplungsvorrichtung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Hochvoltbatterie (10) und einer Kopplungsvorrichtung (12), die ausgelegt ist, die Hochvoltbatterie (10) mit einem Hochvoltbordnetz (14) eines Kraftfahrzeugs (16) zu koppeln. Dabei ist die Kopplungsvorrichtung (12) ausgelegt, Plus- und Minuspol mit entsprechenden Phasen des Hochvoltbordnetzes (14) zu koppeln. Die Kopplungsvorrichtung (12) umfasst eine Strommessvorrichtung (Sh1, Sh2), die ausgelegt ist, den zwischen einer ersten elektrisch leitfähigen Verbindung (20) und einer ersten Schnittstelle (26) fließenden Strom (I1) und/oder den zwischen einer zweiten elektrisch leitfähigen Verbindung (24) und einer zweiten Schnittstelle (30) fließenden Strom (I2) zu messen, eine Ansteuervorrichtung (46), die mit der Strommessvorrichtung (Sh1, Sh2) gekoppelt ist; und zumindest einen ersten Halbleiterschalter (HS1), der zwischen die erste elektrisch leitfähige Verbindung (20) und die erste Schnittstelle (26) gekoppelt ist, sowie zumindest einen zweiten Halbleiterschalter (HS2), der zwischen die zweite elektrisch leitfähige Verbindung (24) und die zweite Schnittstelle (30) gekoppelt ist, wobei der erste Halbleiterschalter (HS1) eine erste Steuerelektrode und der zweite Halbleiterschalter (HS2) eine zweite Steuerelektrode umfasst, die mit der Ansteuervorrichtung (46) gekoppelt sind.
 Die Erfindung betrifft überdies ein Kraftfahrzeug (16) mit einem derartigen System sowie ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Kopplungsvorrichtung (12).
Patent DE-102017205927-A1 (DE)
Title: Relais-Antrieb mit Spannungsisolation
Inventor: PRAY ROBERT
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-04-06
Abstract: Hierin ist ein Rücklaufsystem offenbart. Das Rücklaufsystem weist einen Schwingkreis auf, der eine Primärseite und eine Sekundärseite aufweist. Das Rücklaufsystem weist auch eine Schaltvorrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, Energie zu dem Schwingkreis zu pulsen. Die Energie in einer ersten Seite des Schwingkreises gespeichert, wenn die Schaltvorrichtung an ist. Die Energie wird von der Primärseite zu der Sekundärseite übertragen, wenn die Schaltvorrichtung aus ist.
Patent DE-102017206254-A1 (DE)
Title: DC-DC-Umwandlung für Mehrzellen-Batterien
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Eine Leistungsversorgung hat einen Mehrfachpegel-DC-DC-Wandler und eine Batteriepackung mit zwei oder mehr Zellen, die in Serie vorgesehen sind. Dieser schaltet zwischen einem ersten Modus, in dem eine Zelle verbunden ist (zwischen Batterie und Induktor des Wandlers) und der Wandler als ein Einzel-Zelle-Abwärtswandler funktioniert, und einem zweiten Modus, in dem zwei Zellen in Serie verbunden sind und der Wandler als ein Zwei-Serie-Zelle-Abwärtswandler funktioniert. Im Allgemeinen kann jede Anzahl von Zellen und Modi vorgesehen werden, wobei aufeinanderfolgende Zellen in jedem Modus in Serie verbunden sind.
Patent DE-102017208911-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Schallwandler
Inventor: STOPPEL FABIAN
IPC: H01L41/09
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein mikromechanischer Schallwandler umfasst entsprechend einem ersten Aspekt einen ersten Biegeaktuator mit einem freien Ende und einem zweiten Biegeaktuator mit einem freien Ende, die in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, wobei das freie Ende des ersten Biegeaktuators von dem freien Ende des zweiten Biegeaktuators durch einen Spalt getrennt ist. Der zweite Biegeaktuator wird phasengleich zu der Schwingung des ersten Biegeaktuators angeregt. Ein mikromechanischer Schallwandler umfasst gemäß einem zweiten Aspekt einen ersten Biegeaktuator und einen vertikal zu dem ersten Biegeaktuator erstreckendes Blendenelement, das durch einen Spalt von einem freien Ende des ersten Biegeaktuators getrennt ist.