baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206729-A5 (DD)
Title: Fungizides mittel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BROWN IRWIN F
IPC: A01N47/14
Filed: 1983-02-07
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN FUNGIZIDES MITTEL,DAS GEKENNZEICHNET IST DADURCH, DASS ES EINEN ERSTEN FUNGIZID WIRKSAMEN BESTANDTEIL IN FORM EINES PYRIMIDINS DER FORMEL L, WORIN X CHLOR ODER FLUOR BEDEUTET, UND EINEN ZWEITEN FUNGIZID WIRKSAMEN BESTANDTEIL IN FORM VON METIRAM, GEGEBENENFALLS IN KOMBINATION MIT MINDESTENS EINEM DAFUER GEEIGNETEN, NICHTPHYTOTOXISCHEN INERTEN TRAEGER ODER VERDUENNUNGSMITTEL ENTHAELT. DIE ERFINDUNG BETRIFFT AUSSERDEM EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG SOLCHER MITTEL, DEREN VERWENDUNG UND EI VERFAHREN ZUR BEKAEMPFUNG VON PILZINFEKTIONEN VON FRUCHTPFLANZEN UND/ODER DEREN FRUECHTEN MIT DIESEM MITTEL.
Patent DD-213201-A5 (DD)
Title: Verwendung der rueckstandsfeststoffe der trockenen rauchgasentschwefelung als baustoff
Inventor: GEBHARD GEORG
IPC: E21F15/00
Filed: 1983-08-26
Abstract: Verwendung der bei der trockenen Absorptionsmittel-Entschwefelung von Rauchgasen hinter Kraftwerkskesselfeuerungen im Feststoffabschneider anfallenden Rueckstandsfeststoffe. Sie enthalten neben d. calciumhaltigen Absorptionsmittel und den Reaktionsprodukten des Absorptionsmittels mit den Schadstoffen im Rauchgas Flugasche. Sie dienen in waessriger Aufschlaemmung als Baustoffen, naemlich als Bindemittel, zur Verfuellung von Untertageraeumen oder nach dem Abbinden als Formstein oder Zuschlagstoff.
Patent DD-232879-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von erzeugnissen mit komplizierter gestaltung
Inventor: DIMITROV DIMITER I
IPC: B30B13/00
Filed: 1985-04-10
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, das Verfahren und die Vorrichtung so auszugestalten, dass eine erhoehte Produktivitaet und Serienstueckzahl, eine glatte Oberflaeche gleichmaessige Dicke und eine Vermeidung gesundheitsschaedigender Chemikalien bei der Herstellung ermoeglicht wird. Das Verfahren erfolgt durch Fertigung eines zusammengesetzten Modells das eine negative Kopie des vorgegebenen Musters darstellt. Im Modell wird ein Rohling mit dem Innenhohlraum des Modells aehnlicher Form eingesetzt. Danach wird in den Hohlraum Wasser eingegossen und mit Hilfe einer Kuehlungsmischung mit einer Temperatur von 10 bis 45C waehrend 10 bis 30 Minuten zum Gefrierpunkt gebracht. Die Vorrichtung besteht aus einem Unterdeckel mit dem ein hohler zylindrischer Koerper fest verbunden ist. In diesem Koerper befindet sich ein zusammengesetztes Modell mit kegelfoermiger Aussenflaeche, das einen Kern mit Hohlraum beinhaltet. Darin ist ein Kuehlsystem, das mit einem Kuehlaggregat verbunden ist, montiert. Oberhalb des zylindrischen Koerpers ist ein Oberdeckel mit konzentrischen Ringen angeordnet. Fig. 1
Patent DD-298953-A5 (DD)
Title: Emulgator fuer grenzschmiermittel
Inventor: PESCHEL JUERGEN
IPC: C09K23/16
Filed: 1986-06-02
Abstract: Emulgator fuer Grenzschmiermittel, der in der Chemiefaser- und Textilindustrie als Praeparationsmittel-Bestandteil zum Einsatz gelangt mit dem Ziel, unter Verwendung von Alkylenoxid-Addukten die Gebrauchseigenschaften solcher Emulgatoren deutlich zu erhoehen mit der Aufgabe, das Alkylenoxid-Addukt als Spezialemulgator fuer solche Grenzschmiermittel wie beispielsweise Fettsaeuremehrfachester bereitzustellen, der den Herstellungsbedingungen der Schnellspinn- und Schnellreckwinde-Verfahren gerecht wird. Die Aufgabe wurde geloest durch einen Emulgator, der Alkylenoxid-Addukte auf der Basis Propylenoxid - Ethylenoxid beziehungsweise Ethylenoxid - Propylenoxid enthaelt und gravierend die Gebrauchseigenschaften
Patent DD-284992-A5 (DD)
Title: Kaltstanzbare, dimensionsstabile pf-leiterplatten-basismaterialien
Inventor: RAESE HANS-ULRICH
IPC: H01B3/48
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft kaltstanzbare, dimensionsstabile PF-Leiterplatten-Basismaterialien. Die Erfindung beseitigt bisherige Nachteile wie ungenuegende Dimensionsstabilitaet der Basismaterialien bei Verwendung von synthetischen Flexibilisatoren als Modifizierungskomponenten von PF-Traenkharzen dadurch, dasz reaktive Alkylphenololigomere der Impraegnierloesung zugesetzt werden, die bei erhoehten Temperaturen in kleinere, ebenfalls mit dem PF-Harz reaktive Bruchstuecke gespalten werden, so dasz ein vollstaendiger und geordneter Einbau in die ausgehaertete Harzmatrix erfolgt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zur Impraegnierung der Traegermaterialien Cresol-Resol oder ein Resol aus einem DCPD-Phenol-Reaktionsprodukt verwendet wird, das ein Alkylphenololigomer mit reaktiven Hydroxymethyl- und Dimethylenethergruppen enthaelt. Die impraegnierten Traegermaterialien werden in bekannter Weise weiterverarbeitet.{PF-Leiterplatten-Basismaterialien; Elektrotechnik/Elektronik; Kaltstanzbarkeit; Dimensionsstabilitaet; cellulosehaltige Traegermaterialien; modifiziertes PF-Harz; DCPD-Phenol-Reaktionsprodukt; reaktives Alkylphenololigomer}
Patent DD-285147-A5 (DD)
Title: Verstellvorrichtung zum absenken von haengenden schalungen und geruesten
Inventor: SCHOMANN ERHARD
IPC: E04G5/02
Filed: 1989-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Absenken von haengenden Schalungen und Geruesten, insbesondere von Deckenschalungen in Gleitbauten. Mit der Erfindung soll bei geringem konstruktiven Aufwand ein schnelles und sicheres Absenken der Schalung an den Haengestangen ermoeglicht werden. Erfindungsgemaesz ist auf einer aus einem Gewindestab bestehenden Haengestange eine geteilte Mutter, die in ihrem Schnittbereich mit Distanzblechen und keilfoermig angeschraegten und abgerundeten Windungen versehen ist und ein daruebergeschobenes Halteteil angeordnet. Das Halteteil besteht aus einem Rundmaterial, aus dem die Konturen der geteilten Mutter und ein seitlicher Schlitz herausgearbeitet sind. An seiner Ober- und Unterseite ist das Halteteil mit Verriegelungsblechen verschlossen. An der Seite sind Hebel angeordnet, die ein leichtes Drehen der Verstellvorrichtung unter Last erlauben. Fig. 1{Verstellvorrichtung; Absenken; Deckenschalung; Geruest; Gleitbau; Haengestange; geteilte Mutter; Halteteil}
Patent DD-286864-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur bestimmung 3-dimensionaler koordinaten aus einem stereobildpaar
Inventor: STAROSCZIK HERBERT
IPC: H04N13/239
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung dreidimensionaler Koordinaten aus einem Stereobildpaar. Dabei sind die zwei Bildtraeger mittels einer Schiene so miteinander verbunden, dasz sie nur parallel zu der Schiene gegeneinander verschoben werden koennen, auszerdem sind die Bildtraeger gemeinsam auf einer Unterlage frei verschiebbar. Weiterhin ist eine Stereobetrachtungsoptik fuer die auf den Bildwagen angebrachten Bilder vorgesehen. Jeder Bildwagen weist eine Koordinatenmeszeinrichtung auf, die die Position in einem festen Tischkoordinationsystem bestimmt. Aus diesen Tischkoordinaten lassen sich in einem angeschlossenen Rechner die Bild- und daraus die Gelaendekoordinaten berechnen. Fig. 1{Photogrammetrie; Auswertegeraet; Digitalisierung; Freihandfuehrung; Rechner; Koordinatenmessung}
Patent DD-287764-A5 (DD)
Title: Betaetigungsvorrichtung zum oeffnen von rauch- und hitzeabzugsklappen
Inventor: SCHEER HANSJOERG
IPC: F23J13/08
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betaetigungsvorrichtung zum OEffnen von Rauch- und Hitzeabzugsklappen mit OEffnungsgestaenge, insbesondere fuer das gleichzeitige OEffnen mehrerer Abzugsklappen in Industrieanlagen ueber ein Betaetigungsorgan. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung, die an bestehende OEffnungsmechanismen anschlieszbar ist, das zeitweilige OEffnen zum Zwecke der Lueftung, als auch die Betaetigung im Brandfall bei Ausfall der Versorgungsmedien durch eine nichtstationaere Medienversorgung zulaeszt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz das OEffnungsgestaenge mit einer Druckscheibe in eine Fuehrungshuelse eingebunden ist, in der ein Faltenbalg angeordnet und ueber ein flexibles Leitungssystem mit einer Steigleitung verbunden ist. Durch Betaetigung eines Absperrventiles der Steigleitung sind die Faltenbaelge mit Leitungswasser beaufschlagbar, so dasz unter Ausdehnung derselben die Ausloesung des OEffnungsgestaenges und OEffnen der Abzugsklappen erfolgt.{Rauch- und Hitzeabzugsklappen; OEffnungsgestaenge; Betaetigungsvorrichtung; Mehrfachbedienung; Fuehrungshuelse; Faltenbalg; Leitungssystem, flexibel; Steigleitung; Absperrorgan; Entwaesserungsventil; Druckminderer; C-Anschluszstueck; Bajonettverschlusz}
Patent DD-289028-A5 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung der ammoniumsulfateindampfung/-kristallisation bei mischlaugeeinsatz
Inventor: NEUGEBAUER RUDOLF
IPC: C02F9/00
Filed: 1989-09-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Stabilisierung der Ammoniumsulfateindampfung/-kristallisation bei Mischlaugeneinsatz. Sie wird in Anlagen zur Eindampfung/Kristallisation von Ammoniumsulfat aus Syntheselaugen; Abfallaugen und Laugen aus der Caprolactamproduktion angewendet. Die letzteren enthalten eine Vielzahl von Stoffen insbesondere organischer Natur, die die Kristallisation negativ beeinflussen. Diesem kann erfindungsgemaesz dadurch begegnet werden, dasz durch Realisierung eines sekundaeren Kreislaufes eine Abreicherung der Kristallisationsstoerer erreicht wird und durch Einbindung einer Verfahrensstufe zur Stickstoffrueckgewinnung dem Gesamtkreislauf der Mischlauge eine gereinigte Ammoniumsulfatlauge zugefuehrt wird, die eine Verbesserung des Umweltschutzes bewirkt und die Kristallisationsbedingungen stabilisiert. Figur{Stabilisierungsverfahren; Ammoniumsulfateindampfung/-kristallisation; Mischlauge; Caprolactamproduktion; Stoffe, organisch; negativ beeinflussen; Kreislauf, sekundaerer; Stickstoffrueckgewinnung; Ammoniumsulfatlaugerueckfuehrung; Umweltschutz}
Patent DD-290182-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von imino-2,2-dipropionsaeure, seiner natriumsalze und deren loesungen
Inventor: DEUTSCH KLAUS
IPC: C07C229/16
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung des Komplexbildners * sowie seiner Natriumsalze und deren Loesungen aus einem bei der Acetonitril-Reinigung anfallenden Abprodukt-Sumpfstrom. Dabei soll dieser Sumpfstrom destillativ und extraktiv aufgearbeitet werden. Das bisher aufwendige und vielstufige Syntheseverfahren entfaellt. Erfindungsgemaesz wird der Destillationsrueckstand bei 450 K zur Abtreibung der fluechtigen Bestandteile eingedampft. Nach einer weiteren Temperaturbehandlung zwischen 350 und 475 K sowie Ausblasen und/oder Strippen wird das geloeste Ammoniak entfernt und man erhaelt das Mononatriumsalz der * Der eingedampfte Destillationsrueckstand kann in einer weiteren Variante durch Extraktion mit Alkohol oder Ketone bei Temperaturen bei 275-400 K und Trocknen bei 373-400 K behandelt werden, um als kristallinen Extraktionsrueckstand das Natriumsalz der * zu erhalten.{Destillationsrueckstand; Eindampfrueckstand; Natronlaugebehandlung; Ausblasen; Extraktion; Ausfaellen mit Saeure}
Patent DD-291270-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur toleranzabhaengigen einstellung der fraestiefe bei bohr- und fraeseinheiten
Inventor: HAEFNER WERNER
IPC: B23C9/00
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur toleranzabhaengigen Einstellung der Fraestiefe bei Bohr- und Fraeseinheiten, insbesondere beim Fraesen des Gewerbes von Zangen, die es dem Hersteller von Handzangen mit eingelegtem Gewerbe ermoeglicht, bei der Bearbeitung des Zangengelenkes die Bearbeitungstiefe unabhaengig von der toleranzbehafteten Rohlingsdicke einheitlich auf dem halben Wert der tatsaechlichen Zangendicke zu halten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Einrichtung einen an der Pinoleneinheit befestigten, einstellbaren, mit einem auf dem Maschinentisch befestigten Festanschlag zur Begrenzung des Pinolenvorschubes zusammenwirkenden Anschlag sowie eine auf dem Maschinentisch befestigte Spannpratze, die das Werkstueck in einem Abstand X von der Schwenkachse gegen die Werkstueckauflage spannt, aufweist und der mit dem einstellbaren Pinolenanschlag als Vorschubbegrenzung wirkende Festanschlag auf der der Pinoleneinheit zugewandten Flaeche der Spannpratze im Abstand von X/2 von der Schwenkachse angeordnet ist. Dadurch werden unbearbeitete Stellen bei der nachfolgenden mechanischen Bearbeitung, insbesondere bei doppelseitigen Raeum- und Schleifprozessen sowie Winkelfehler zur Symmetrie der Zange vermieden.{Einstellung der Fraestiefe; eingelegtes Gewerbe; Bearbeitung des Zangengelenkes; toleranzbehafteten Rohlingsdicke; einstellbarer Pinolenanschlag; Vorschubbegrenzung}
Patent DD-291998-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ungesaettigten chinoxalin-2-ylketonen
Inventor: SARODNICK GERHARD
IPC: C07D241/42
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung bisher nicht zugaenglicher ungesaettigter Chinoxalin-2-ylketone mit einer tertiaeren Aminogruppe in b-Stellung (Formel II), die als Ausgangsstoffe fuer Synthesen von biologisch aktiven Substanzen anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Umsetzung von 2-Acetyl-cinoxalin mit N,N-Dialkyl-carbonsaeure-amidacetalen.{Chinoxalin; 2-Acetyl-chinoxalin; ungesaettigte Chinoxalin-2-ylketone; N,N-Dialkyl-carbonsaeureamidacetale; Enamine}
Patent DD-292450-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von tetramethylthiuramdisulfid
Inventor: GRIMMER FALKO
IPC: C07C333/32
Filed: 1990-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Tetramethylthiuramdisulfid aus waeszrigen Loesungen der Alkalisalze der Dimethyldithiocarbaminsaeure und Chlor in Gegenwart von Inertgas als Verduennungsmittel. Tetramethylthiuramdisulfid kann als Vulkanisationshilfsmittel und als fungizider Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln und fuer den Materialschutz verwendet werden. Die Umsetzung der Ausgangsstoffe erfolgt erfindungsgemaesz in einer 3- oder mehrstufigen Reaktorkaskade unter Einhaltung konkreter p H-Werte und unterschiedlicher Chlorgehalte der eingeleiteten Chlor/Inertgas-Mischungen in den verschiedenen Reaktoren. Das Inertgas kann im Kreislauf gefuehrt werden. Weiterhin wird der Zusatz oberflaechenaktiver Stoffe zur Reaktionsmischung beschrieben. Tetramethylthiuramdisulfid wird in hoher Ausbeute und hoher Reinheit erhalten. Die Belastung der Umwelt durch Schadstoffe wird wesentlich vermindert.{Tetramethylthiuramdisulfid; Alkalisalze der Dimethyldithiocarbaminsaeure; Chlor; Inertgas; Reaktorkaskade; Kreislauf; oberflaechenaktive Stoffe}
Patent DD-293012-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von wechselspannungssignalen
Inventor: OSSOWSKI WOLFGANG
IPC: G08C13/00
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur UEberwachung von Wechselspannungssignalen mit groszem variablem Spannungsbereich durch Umformung in Gleichspannungssignale zur Weiterverarbeitung in Informationsanlagen bzw. Rechnern. Aufgabe ist es, eine verzoegerungsfreie UEberwachung zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ab einem durch Spannungsteiler einstellbaren Schwellwert beide Halbwellen eines Wechselspannungssignales verzoegerungsfrei durch einen nachgeschalteten Komparator, an dessen Eingaenge eine Hilfsspannung entgegengesetzter Polaritaet gelegt ist, erfaszt werden und ueber einen Optokoppler ein Speicher gesetzt wird, der nur dann rueckgesetzt wird, wenn das zu erfassende Wechselspannungssignal nicht anliegt.{Informationsanlagen; Rechner; UEberwachung; Wechselspannungssignale, verzoegerungsfrei; Hilfsspannung; Optokoppler}
Patent DD-293410-A5 (DD)
Title: Gleitdichtring fuer kolben
Inventor: NESTLER WOLFGANG
IPC: F16J15/32
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitdichtring fuer Kolben, insbesondere fuer koaxial durchstroemte Magnetventile, deren Einsatzbereich sich auch auf krustenbildende Medien bezieht. Es wird die Aufgabe geloest, einen Gleitdichtring zu entwickeln, der durch seine spezielle konstruktive Ausgestaltung und Anordnung im Kolben den OEffnungs- und Schlieszprozesz der Armatur sicherstellt, indem zusaetzliche Betaetigungskraefte am Kolben wirksam werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Breite der umlaufenden Ringnut wesentlich groeszer als die Breite des Gleitdichtringes ist, so dasz die Ringnut bei eingelegtem Gleitdichtring einen Spalt aufweist. Durch die erfindungsgemaesze Anordnung des Spaltes verfuegt der Kolben beim OEffnen und beim Schlieszen ueber einen Leerhub gegenueber der Dichtung, so dasz es bei der Einkupplung infolge des Stoszes zu einer UEbertragung von kinetischer Energie kommt. Durch die zusaetzliche dynamische Kraft koennen trotz groeszerer Haftreibung infolge von Verkrustungen ein definiertes OEffnen bzw. Schlieszen erzielt und Funktionsstoerungen somit ausgeschaltet werden. Fig. 1{Gleitdichtring; Kolben; Magnetventil, koaxial durchstroemt; OEffnungsprozesz; Schlieszprozesz; zusaetzliche Betaetigungskraefte; krustenbildende Medien}
Patent DD-298006-A5 (DD)
Title: Gurtband fuer sicherheitsgurte
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: D03D1/00
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtband fuer Sicherheitsgurte fuer Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dasz das Gurtband waehrend seiner gesamten Lebensdauer reibungsarm bleibt, wobei gleichzeitig die Verwendung einer Avivage ueberfluessig wird. Die Erfindung sieht daher vor, dasz die Kettfaeden, die in das Gurtband verwebt werden, Kapillaren von mindestens 15 dtex, insbesondere 17 dtex, besitzen. Die Kettfaeden sind nach einer Ausfuehrungsform ungezwirnt und stellenweise mit Preszluft verwirbelt, wobei die Wirbelstellen gegenseitige Abstaende von 5 bis 15 cm haben koennen. Nach einer anderen Ausfuehrungsform sind die Kettfaeden nur wenig, naemlich mit 30 bis 50 Umdrehungen pro Meter Fadenlaenge gezwirnt. Fig. 3{Sicherheitsgurt; Kraftfahrzeug; Gurtband; Kettfaeden, verweben; Kapillaren, ungezwirnt; Preszluft, verwirbeln, gezwirnt}
Patent DD-295364-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von heterocyclischen thioethern
Inventor: ENGELMANN HORST
IPC: C07D257/04
Filed: 1990-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von heterocyclischen Thioethern, die in der chemischen Industrie als Zwischen- und Endprodukte fuer Pharmazeutika, Herbizide und Fungizide sowie als DIR-Kuppler und DIR-Verbindungen zur Eigenschaftsverbesserung in fotografischen Silberhalogenid-Coloraufzeichnungsmaterialien Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist eine Synthese, die bei nur geringem verfahrenstechnischen Aufwand Reaktionsprodukte in hoher Qualitaet und Ausbeute liefert und eine grosze Anwendungsbreite besitzt. Erfindungsgemaesz wird eine CH-acide Verbindung mit einem symmetrischen, heterocyclischen Disulfid (Formeln) in einem organischen, polaren Loesungsmittel im Temperaturbereich von 25C bis zum Siedepunkt des Loesungsmittels zu dem heterocyclischen Thioether umsetzt.{heterocyclische Thioether; DIR-Kuppler; DIR-Verbindungen; Silberhalogenid-Coloraufzeichnungsmaterialien; CH-acide Verbindung; symmetrisches, heterocyclisches Disulfid; organisches, polares Loesungsmittel; grosze Anwendungsbreite}
Patent BE-1015826-A5 (BE)
Title: Lighting system for e.g. cigarette, has air tight capsule containing inflammable material packed with air, and needle integrated inside cover of cigarette packet to pierce capsule in order to pass air breath-in by smoker across capsule
IPC: A24D1/08
Filed: 2003-12-19
Granted: 2005-09-06
Abstract: The system has an air tight capsule (B) containing an inflammable material e.g. magnesium, packed with air. The capsule is placed at an inflammable end of a cigarette (C). A needle (A) is integrated inside a cover of a cigarette packet to pierce the capsule in order to pass air breath-in by a smoker across the capsule and cigarette to set on fire, the inflammable material contained in the capsule.
Patent BE-1018841-A5 (BE)
Title: Laaddeur voor een laadbak van een voertuig.
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-09-06
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op een werkwijze voor het gebruik van een laadbak en op een dergelijke laadbak (1) voor een voertuig met * een bodemplaat (2) met twee tegenover elkaar liggende randen (4) een opstaande zijwand (5)  aan de bodemplaat (2) is bevestigd die zich uitsterkt tussen een voorzijde (7) en een achterzijde (8) van de laadbak (1), * minstens één laaddeur (9) aan de achterzijde (8) van de laadbak (1) die is bevestigd aan minstens één van de zijwanden (5) door middel van  een scharniermechanisme (10), * een laadruimte die zich uitstrekt boven de bodemplaat (2) en tussen de opstaande zijwanden (5), waarbij genoemd scharniermechanisme (10) een eerste scharnier (16) bevat die toelaat om de laaddeur (9) te roteren tot in genoemde laadruimte totdat deze zich nagenoeg evenwijdig aan de betreffende zijwand (5) uitstrekt.
Patent BE-1003679-A6 (BE)
Title: In de verbrandingsgasafvoer van een door een brander verhitte inrichting aangebrachte stromingsbeveiliging.
Inventor: RATHERT ROLAND
IPC: F23N5/24
Filed: 1990-02-05
Granted: 1992-05-19
Abstract: Een in de verbrandingsafvoer (1) van een door een brander verhitte inrichting aangebrachte stromingsbeveiliging bestaat uit een kap (2), die met zijn onderzijde een open deel van de verbrandingsgasafvoer (1) op enige afstand overkapt en met zijn bovenzijde uitmondt in een verbrandingsgaskanaal (4), bijvoorbeeld een schoorsteen. Binnen de afstand is een voor het signaleren van het uittreden van verbrandingsgas dienende verbrandingsgasvoeler (5) aangebracht. Om er zeker van te zijn, dat deze verbrandingsgasvoeler (5) ook geringe hoeveelheden verbrandingsgas kan signaleren, is hij aangebracht op een plaats van de stroombeveiliging in het gebied waarvan de onderrand (6) van de kap (2) ligt op een niveau dat hoger ligt dan dat in de verdere omtreksgebieden van deze onderrand (6) en waar dus het eventuele verbrandingsgas eerder en geconcentreerder naar buiten toe treedt dan in de overige omtreksgebieden (fig. 1).
Patent BE-1006949-A6 (BE)
Title: Telescopic clamp for concrete beams for the building industry
IPC: E04G17/12
Filed: 1993-04-13
Granted: 1995-01-31
Abstract: Two identical angle bars (1-2) are positioned opposite each other with theshort arms (5-6) parallel and having the sides of the telescopic longer arms(3-4) pressed lengthwise against each other and enclosed in close-fittingsliding sleeves (7-8) that have been fitted with screw bolts (9-10), bymeans of which the clamp's angle bars (1-2) can be fixed to the desiredwidth. There are teeth for locking the longer arms (3-4) in place at the endand outsides of the arms, and the shorter arms (5-6) have holes for pins(13). The angle bars (1-2) can be made with an L or a U profile or fromsheet iron.
Patent ES-2001277-A6 (ES)
Title: Refractory component and method for producing the same.
Inventor: OTTE BERNHARD
IPC: F02F3/02
Filed: 1986-08-28
Abstract: 1. A refractory component comprising a casting (10) end an insert part (20) which is at least partially surrounded by the base material of the casting by casting-in and which comprises a fine pore, refractory material, particularly a ceramic material or a cermet, characterised in that the insert part (20) is formed physically by intentionally arranged flow paths, in such a way that unhindered flowing-off of the gases releases from the insert part during the casting-in process is rendered possible, and that means are provided which prevent the molten base material from entering the flow paths.
Patent ES-2000885-A6 (ES)
Title: Thermoplastic resin composition.
Inventor: SHIGEMATSU AKIRA
IPC: A61L9/01
Filed: 1986-08-25
Abstract: A thermoplastic resin composition having deodorizing properties, which is obtained by adding to a thermoplastic resin from 0.5 to 100% by weight of fine powders of ferrous sulfate having a total content of crystal water and free water of not more than 20% by weight or fine powders of aluminum sulfate, potassium aluminum sulfate, sodium aluminum sulfate or zinc sulfate having a total content of crystal water and free water of not more than 5% by weight, and kneading the mixture and/or molding the mixture. The composition can be processed at high temperatures and does not undergo color change with time.