baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226136-B3 (DE)
Title: Messschaltung
Inventor: DE FAZIO MICHELE
IPC: H03M1/66
Filed: 2014-12-16
Granted: 2016-02-11
Abstract: Messschaltung zum Bereitstellen von Informationen bezüglich Maximalspannung und/oder Minimalspannung eines zeitveränderlichen elektrischen Eingangssignals, wobei die Messschaltung (100) umfasst:  – eine Spannungsreferenzeinheit (110), die konfiguriert ist, mehrere unterschiedliche Spannungsreferenzsignale bereitzustellen;  – eine Komparatoreinheit (120), die mehrere Komparatoren (125) umfasst, wobei jeder Komparator (125) das elektrische Eingangssignal an einem ersten Komparatoreingang und ein Spannungsreferenzsignal aus der Spannungsreferenzeinheit (110) an einem zweiten Komparatoreingang empfängt, wobei jeder Komparator (125) ein unterschiedliches Spannungsreferenzsignal empfängt, wobei die Komparatoreinheit (120) mehrere Komparatorausgangssignale basierend auf dem elektrischen Eingangssignal und den Spannungsreferenzsignalen bereitstellt; und  – eine Logikeinheit (130), die konfiguriert ist, die Komparatorausgangssignale zu empfangen, und konfiguriert ist, ein Spannungsausgangssignal bereitzustellen, das die Maximalspannung und/oder Minimalspannung des elektrischen Eingangssignals basierend auf den Komparatorausgangssignalen angibt;  wobei die Logikeinheit (130) konfiguriert ist, Anpassungsinformationen für die Spannungsreferenzeinheit (110) bereitzustellen, wobei die Anpassungsinformationen von den Komparatorausgangssignalen abhängen und wobei die Spannungsreferenzeinheit (110) konfiguriert ist, die Spannungsreferenzsignale basierend auf den Anpassungsinformationen anzupassen.
Patent DE-102015002078-B3 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, Batterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Granted: 2016-07-28
Abstract: Batteriezelle (1) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einem galvanischen Element (2), einem Batteriezellengehäuse (3), zumindest zwei Sensoreinrichtungen (6, 7, 8, 9) zum Erfassen einer physikalischen und/oder chemischen Eigenschaft der Batteriezelle (1) und einer Kommunikationseinrichtung (10), wobei das galvanische Element (2) und die Sensoreinrichtungen (6, 7, 8, 9) innerhalb des Batteriezellengehäuses (3) angeordnet sind, die erste Sensoreinrichtung (6) und die Kommunikationseinrichtung (10) über einen ersten Signalpfad (12) zum Übertragen von Signalen zwischen der ersten Sensoreinrichtung (6) und der Kommunikationseinrichtung (10) gekoppelt sind und die erste Sensoreinrichtung (6) und die zweite Sensoreinrichtung (7) über einen zweiten Signalpfad (13) zum Übertragen von Signalen zwischen der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung (6, 7) gekoppelt sind, wobei Signale zwischen der Kommunikationseinrichtung (10) und der zweiten Sensoreinrichtung (7) über einen durch den ersten und den zweiten Signalpfad (12, 13) gebildeten dritten Signalpfad austauschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinrichtung (10) und die zweite Sensoreinrichtung (7) über zumindest einen vierten Signalpfad (14) zum Übertragen von Signalen zwischen der zweiten Sensoreinrichtung (7) und der Kommunikationseinrichtung (10) gekoppelt sind, wobei Signale zwischen der zweiten Sensoreinrichtung (7) und der Kommunikationseinrichtung (10) über den dritten Signalpfad und/oder über den zumindest einen vierten Signalpfad (14) übertragbar sind.
Patent DE-102016002487-B3 (DE)
Title: Positionsbestimmungssensoreinheit
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01D5/25
Filed: 2016-03-03
Granted: 2017-08-03
Abstract: Positionsbestimmungssensoreinheit (10), – aufweisend eine Anzahl von N, in vorbestimmten Abständen an Positionen (Pn) entlang einer Strecke angeordneten, gleichartigen Sensoren (Sn = 1...N) und einen Geber (20), – wobei der Geber (20) ein zumindest entlang der gesamten Strecke bewegbares erstes Ende (22) und eine von dem ersten Ende (22) parallel zu der Strecke (24) verlaufende Länge (24) aufweist, – wobei jeder Sensor (S1, S2, bis Sn) einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (32), einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss (34) und einen Schaltausgang (36) aufweist, – wobei der Schaltausgang (36) in Abhängigkeit von einer Schwellwertüberschreitung oder einer Schwellwertunterschreitung eines Sensorsignals in einen on-Zustand oder einen off-Zustand geschaltet ist, – wobei der Versorgungsspannungsanschluss (32) jedes Sensors (Sn = 1...N) mit einer Versorgungsspannung (Vsup) verbunden ist, – wobei ein erste Sensor (S1) an einem Anfang der Strecke angeordnet ist, – wobei ein letzte Sensor (SN) an einem Ende der Strecke angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der zweite Versorgungsspannungsanschluss (34) des ersten Sensors (S1) mit einem Referenzpotential (GND) verbunden ist und der erste Sensor (S1) eine Stromaufnahme Isup aufweist, der zweite Versorgungsspannungsanschluss (34) jedes weiteren Sensors (Sn > 1) mit dem Schaltausgang des vorausgehenden Sensors (Sn – 1) verbunden ist, und der jeweilige weitere Sensor (Sn) mittels des Schaltausgangs des vorausgehenden Sensors (Sn – 1) einschaltbar oder ausschalbar ist und der jeweilige weitere Sensor (Sn) im eingeschalteten Zustand eine Stromabnahme Isup aufweist, – eine Strommesseinheit (40) vorgesehen ist und die Strommesseinheit vor dem ersten Versorgungsspannungsanschluss (32) des ersten Sensors (S1) oder vor dem zweiten Versorgungsspannungsanschluss (34) des ersten Sensors (S1) angeordnet ist, – wobei die Stromaufnahmen Isup aller eingeschalteten Sensoren (Sn) zu einem mittels der Strommesseinheit gemessenen Summenstrom Isum beitragen, wobei der Summenstrom Isum ein Vielfaches der Stromaufnahmen Isup beträgt und zu einer Position (Pp) des ersten Endes des Gebers (20) proportional ist.
Patent DE-102016117506-B3 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: WÖRNER CHRISTOPH
IPC: D04B15/48
Filed: 2016-09-16
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fadenliefergerät (1) zur Lieferung eines Fadens (40) zu einer Textilmaschine ist mit einem Speicherkörper (3), von dem der Faden (40) durch die Textilmaschine abgezogen wird, und mit einer Bremsvorrichtung zur Einstellung einer Fadenspannung des Fadens (40), die im Fadenverlauf nach dem Speicherkörper (3) angeordnet ist, versehen. Die Bremsvorrichtung weist einen Bremskörper (8) und eine Einstellvorrichtung für den Bremskörper (8) auf, wobei der Bremskörper (8) gegen eine Klemmfläche (10) am Abzugsende des Speicherkörpers (3) anpressbar ist. Die Bremsvorrichtung umfasst eine axial elastische Zentriereinheit, wobei sich die Zentriereinheit senkrecht, zylindrisch oder konusförmig zur Achse des Speicherkörpers (3) erstreckt und zwischen dem Bremskörper (8) und der Einstellvorrichtung angeordnet ist. Die Zentriereinheit weist zumindest einen äußeren Träger, einen inneren Träger und einen Satz von mindesten drei Federelementen (13) auf. Die Federelemente (13) sind an dem äußeren und an dem inneren Träger angeordnet, wobei einer der Träger an mindestens einem Stellelement der Einstellvorrichtung und der andere Träger am Bremskörper (8) angeordnet sind. Die Federelemente (13) sind als längliche, gebogene Profile ausgebildet und erstrecken sich spiralförmig von einem zum anderen Träger, wobei jeweils eine Verbindungsstelle (15) des Federelementes mit dem einen Träger mit radialem Winkelversatz (V) zu seiner Verbindungsstelle (16) zu dem anderen Träger angeordnet ist.
Patent DE-102016125128-B3 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren, Kommunikationsnetzwerk und Master-Teilnehmer
Inventor: BUNTE THORSTEN
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Datenübertragung in einem Kommunikationsnetzwerk erfolgt über einen Übertragungsweg 1, über den ein Master-Teilnehmer 2 und zumindest ein Slave-Teilnehmer 3 miteinander in Verbindung stehen. Der Master-Teilnehmer 2 gibt dabei Telegramme auf dem Datenübertragungsweg 1 aus, mit denen die Slave-Teilnehmer 3 im Durchlauf Daten austauschen. Die vom Master-Teilnehmer 2 ausgegebenen Telegramme beinhalten Datagramme 220, die jeweils ein Steuerdatenfeld 221 und ein Nutzdatenfeld 222 umfassen, wobei das Steuerdatenfeld 221 ein Befehlsfeld und ein Adressfeld aufweist. Bei wenigstens einem Telegramm, das wenigstens ein Datagramm S220 aufweist, das ein Schreibdatagramm ist, bei dem das Befehlsfeld den von einem Slave-Teilnehmer 3 auszuführenden Datenübertragungsvorgang mit dem Nutzdatenfeld als Schreibvorgang festlegt, ist zwischen dem Steuerdatenfeld S221 des Schreibdatagramms und dem Nutzdatenfeld S222 des Schreibdatagramms wenigstens das Steuerdatenfeld eines weiteren Datagramms 220 angeordnet.
Patent DE-102016201698-B3 (DE)
Title: Turbinendeckel
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B11/02
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-02-02
Abstract: Turbinendeckel für eine große hydraulische Maschine umfassend ein unteres und ein oberes Deck (1, 2) und Rippen (10), die sich zwischen dem oberen und unterem Deck erstrecken, wobei wenigstens zwei umfänglich verteilte Rippen (10) von der radialen Ausrichtung betragsmäßig um mehr als 5° abweichen.
Patent DE-102016220546-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Kettspannung in einer Webmaschine sowie Webmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: OBERMAYR DANIEL
IPC: D03D49/18
Filed: 2016-10-20
Granted: 2017-11-16
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Messung der Kettspannung in einer Webmaschine (1) beinhaltet ein zwei Enden (17a, 17b) aufweisendes, als Umlenkelement (17) ausgebildetes Messelement, über welches Kettfäden (5) der Webmaschine (1) führbar sind, sowie eine Kraftmesseinrichtung (18) und einen um einen ortsfesten Drehpunkt (19) drehbar an einem Maschinenrahmen (20) der Webmaschine (1) gelagerten Hebel (21). Über den Hebel (21) ist die Kraftmesseinrichtung (18) durch das Messelement beaufschlagbar. Das Umlenkelement (17) ist mit einem seiner beiden Enden (17a, 17b) an dem Hebel (21) gelagert und mit dem anderen seiner beiden Enden (17a, 17b) unbeweglich an dem Maschinenrahmen (20) der Webmaschine (1) gelagert. Eine Webmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (20) und mit wenigstens einer Vorrichtung (3) zum Zuführen von Kettfäden (5) weist wenigstens eine in Kettrichtung der Vorrichtung (3) zum Zuführen von Kettfäden (5) nachgeordnete, ein Umlenkelement (17) als Messelement umfassende Vorrichtung (2) zur Messung der Kettspannung auf.
Patent DE-102017009110-B3 (DE)
Title: Flüssigphasenepitaxievorrichtung
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: C30B19/06
Filed: 2017-09-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Flüssigphasenepitaxievorrichtung (10), aufweisend einen Reaktionsbehälter (12) zur Aufnahme von mindestens einer Halbleiterscheibe (30), wobei- - der Reaktionsbehälter (12) einen Gaseinlass (14) und einen Gasauslass (16) aufweist und um eine Drehachse (D) um mindestens +/- 60° kipp- oder drehbar ist,- - in dem Reaktionsbehälter (12) ein erster Behälter (26) mit einer Haltevorrichtung (36, 38) für die mindestens eine Halbleiterscheibe (28) und ein zweiter Behälter (30) zur Aufnahme einer ersten Schmelze (34.1) jeweils mit dem Reaktionsbehälter (12) mitdrehend angeordnet sind,- - der erste Behälter (26) eine Oberseite mit mindestens einer Einlauföffnung aufweist,- - der zweite Behälter (30) einen Boden und eine zu dem Boden einen ersten Abstand (A1) aufweisende Auslauföffnung (46) aufweist und- - der zweite Behälter (30) oberhalb des ersten Behälters (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- in dem Reaktionsbehälter (12) mindestens ein dritter Behälter (32) zur Aufnahme einer zweiten Schmelze (34.2) mit dem Reaktionsbehälter (12) mitdrehend angeordnet ist,- der dritte Behälter (32) einen Boden und eine zu dem Boden einen zweiten Abstand (A2) aufweisende Auslauföffnung (48) aufweist und oberhalb des ersten Behälters (26) angeordnet ist,- wobei der zweite Abstand (A2) größer als der erste Abstand (A1) ist und/oder die Auslauföffnung (48) des dritten Behälters (32) in Bezug auf eine durch die Drehachse (D) verlaufende Vertikale (V) auf einer der Auslauföffnung (46) des zweiten Behälters (30) entgegengesetzten Seite angeordnet ist,- so dass bei einer Drehung des Reaktionsbehälters (12) um einen ersten Winkel (a1) zu der Vertikalen (V) die erste Schmelze (34.1.) aus dem zweiten Behälter (30) durch die Auslauföffnung (46) in den ersten Behälter (26) gelangt und bei einer Drehung des Reaktionsbehälters (12) um einen zweiten Winkel (a2) zu der Vertikalen (V) die zweite Schmelze (34.2) aus dem dritten Behälter (32) durch die Auslauföffnung (48) in den ersten Behälter (26) gelangt, wobei der zweite Winkel (a2) betragsmäßig größer als der erste Winkel (a1) ist und/oder ein entgegengesetztes Vorzeichen aufweist.
Patent DE-102017100150-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungsanordnung zur Bereitstellung einer großen Menge Zellkulturmedium unter Verwendung von Einwegkomponenten
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: C12N5/02
Filed: 2017-01-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung einer großen Menge Zellkulturmedium (10), insbesondere zur Kultivierung von tierischen Zellen, für ein großes Reaktorsystem (12) unter Verwendung von Einwegkomponenten, umfasst folgende Abfolge von Schritten:  a) Herstellen einer konzentrierten Medienstammlösung (32),  b) Abfüllen der konzentrierten Medienstammlösung (32) in Einwegbehälter (40),  c) Transport der mit Medienstammlösung (32) gefüllten Einwegbehälter (40) zum großen Reaktorsystem (12),  d) aseptisches Anschließen der Einwegbehälter (40) an das große Reaktorsystem (12) mittels eines Einwegschlauchsystems (26),  e) Aufbereiten der Medienstammlösung (32) durch Zuführen von hochreinem Wasser (24) und/oder Zusatzstoffen (44), und  f) Zuführen der aufbereiteten Medienstammlösung (32) in das große Reaktorsystem (12).
Patent DE-102017104217-B3 (DE)
Title: Tränkeeimer
Inventor: LAUE HANS-JOACHIM
IPC: A01K9/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-05-24
Abstract: Tränkeeimer zur Fütterung von Nutztieren mit einem flüssigen Nahrungsmittel miteinem Aufnahmeraum zur Aufnahme des flüssigen Nahrungsmittels,mindestens einem Saugnuckel, der mit dem Aufnahmeraum des Tränkeeimers verbunden ist, so dass ein Nutztier in dem Aufnahmeraum befindliches Nahrungsmittel jederzeit saufen kann, gekennzeichnet durcheinen Aktivitätssensor zur Erfassung einer Saugaktivität,eine elektronische Steuerung undeine mit der elektronischen Steuerung verbundene Funk-Datenübertragungseinrichtung und/oder Anzeigeeinrichtung, wobei die elektronische Steuerung mit dem Aktivitätssensor verbunden und dazu ausgebildet ist, Signale des Aktivitätssensors auszuwerten und Saugaktivitätsinformationen über die Funk-Datenübertragungseinrichtung zu übermitteln und/oder mit der Anzeigeeinrichtung anzuzeigen.
Patent DE-102017221624-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich einer von einem Luftmassensensor eines Verbrennungsmotors erfassten Messgröße sowie Steuereinrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: POSTLMAYR KARL
IPC: F02D41/18
Filed: 2017-12-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleich einer von einem Luftmassensensor (11) eines Verbrennungsmotors (10) erfassten Messgröße für einen Luftmassenstrom mit dem von einer Steuereinrichtung (20) des Verbrennungsmotors (10) errechneten Wert für den durch den Verbrennungsmotor (10) strömenden Luftmassenstrom, wobei der Verbrennungsmotor (10) eine Abgasrückführeinrichtung (16) aufweist, welche Abgas aus einem Abgastrakt (14) abzweigt und stromabwärts des Luftmassensensors (11) in einen Ansaugtrakt (12) zurückführt. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird der Verbrennungsmotor (10) in einer Sonderbetriebsphase betrieben, die Abgasrückführung reduziert und die vom Luftmassensensor erfasste Messgröße mit dem von der Steuereinrichtung (20) errechneten Wert abgeglichen.
Patent DE-102018122716-B3 (DE)
Title: Förderer für Hackschnitzel und andere Schüttgüter
Inventor: KAHLE ROMAN
IPC: B65G31/04
Filed: 2018-09-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Hackschnitzelförderer, insbesondere für HolzHackschnitzel. Der Hackschnitzelförderer weist ein Schleuderrad mit Schaufeln auf. Die Schaufeln sind radial außen am Schleuderrad angeordnet und reichen nicht bis zur Welle bzw. Nabe des Schleuderrades. Die Hackschnitzel werden mittels des Schleuderades durch eine nach oben gerichtete Auswurföffnung gefördert. Kennzeichnend ist, dass die Zuführung der Hackschnitzel durch eine Öffnung in der Seitenwandung erfolgt, wobei die Aufgabe der Hackschnitzel direkt oberhalb der umlaufenden Schaufeln und abseits der Welle des Schleuderrades erfolgt. Durch geeignete Beabstandung werden die Hackschnitzel weder von den umlaufenden Schaufeln noch von deren Halterung weiter zerkleinert.
Patent DE-102018220269-B3 (DE)
Title: Optisches System mit einem Verschmutzungserkennungssystem und Verfahren für ein optisches System
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: Optisches System (300), insbesondere LIDAR-System, aufweisend einen primären optoelektronischen Sensor (308), wobei der primäre optoelektronische Sensor (308) zumindest teilweise von einer wenigstens bereichsweise für die verwendete erste elektromagnetische Strahlung (304) transparenten Schutzabdeckung (101) umgeben ist; wobei das optische System (300) weiterhin ein Verschmutzungserkennungssystem aufweist, welches wenigstens eine zweite Sendeeinheit (103) zur Aussendung einer zweiten elektromagnetischen Strahlung (104) und wenigstens eine zweite Empfangseinheit (106) zum Empfangen einer zweiten elektromagnetischen Strahlung (105) aufweist. Die zweite Sendeeinheit (103) ist dazu ausgebildet, die zweite, elektromagnetische Strahlung (104) in die Schutzabdeckung (101) einzukoppeln. Die wenigstens eine zweite Empfangseinheit (106) ist dazu ausgebildet, die zweite elektromagnetische Strahlung (104, 105) aus der Schutzabdeckung (101) auszukoppeln und zu empfangen. Die zweite elektromagnetische Strahlung (104) ist polychromatisches Licht. Das Verschmutzungserkennungssystem ist dazu ausgebildet, Verschmutzungen (111-1, 111-2) auf einer Oberfläche der Schutzabdeckung (101) entlang wenigstens eines ersten Propagationspfades (114) durch Vergleich des elektromagnetischen Spektrums der von der zweiten Empfangseinheit (106) empfangenen zweiten elektromagnetischen Strahlung (105) mit einem erwarteten elektromagnetischen Spektrum zu erkennen.
Patent DE-102020100369-B3 (DE)
Title: Lenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REISNER MAXIMILIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2020-01-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste endseitige Lenkerlageraufnahme (12), eine zweite endseitige Lenkerlageraufnahme (14), ein sich zwischen den Lenkerlagerauf- nahmen (12, 14) erstreckender Lenkergrundkörper (16), sowie eine integral am Lenkergrundkörper (16) angeformte Stabilisatorkoppel (18), wobei die Stabilisatorkoppel (18) in eine in Bezug zur Lenkerlängsrichtung (l) des Lenkers (10) im Wesentlichen orthogonal angeordnete Erstreckungsrichtung (s) ausgerichtet ist, wobei die Stabilisatorkoppel (18) an ihrem dem Lenker (10) abgewandten Endbereich (18-1) einen Befestigungsabschnitt (20) aufweist, über den die Stabilisatorkoppel (18) mit einem Stabilisator (100) befestigbar ist. Der Lenker (10) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Stabilisatorkoppel (18) flachprofilartig und einen tordierten Abschnitt (18-2) aufweisend ausgebildet ist, sodass der dem Lenker (10) abgewandte, den Befestigungsabschnitt (20) aufweisende Endbereich (18-1) der Stabilisatorkoppel (18) in Bezug zum lenkerseitigen Endbereich (18-3) der Stabilisatorkoppel (18) verdreht ist.
Patent DE-102020133767-B3 (DE)
Title: Lichtwellenleitersteckverbinderanordnung
Inventor: PRITZ HELMUT
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Steckverbinderanordnung (1) mit einem Steckverbinder (2), einem Lichtwellenleiter (3) und einer Leiterplatine (4), wobei die Leiterplatine (4) zumindest eine erste Durchgangsöffnung (5) und eine Sende/Empfangseinheit (6) zum Senden und/oder Empfangen von Lichtsignalen aufweist, der Steckverbinder (2) formschlüssig und lösbar mit der Leiterplatine (4) verbunden ist, mithilfe zumindest eines Rasthakens (7), der durch die erste Durchgangsöffnung (5) geführt und mit der Leiterplatine (4) verrastet ist, der Steckverbinder (2) einen ersten Aufnahmeraum (8) aufweist, der zumindest teilweise an die Sende/Empfangseinheit (6) angrenzt, eine Linseneinheit (10) in dem ersten Aufnahmeraum (8 9) angeordnet ist und die Sende/Empfangseinheit (6) lichtleitend mit dem Lichtwellenleiter (3) verbindet, ein Verriegelungselement (11) bewegbar am Steckverbinder (2) angeordnet ist, das Verriegelungselement (11) zumindest teilweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums (8) angeordnet ist und die Linseneinheit (10) im ersten Aufnahmeraum (8) befestigt und das Verriegelungselement (11) in eine Endrastposition bewegbar ist, in der das Verriegelungselement (11) zumindest teilweise in die erste Durchgangsöffnung (5) hineinragt und ein Lösen des Rasthakens (7) von der Leiterplatine (4) blockiert.
Patent DE-102021113988-B3 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: FORSTER YANNICK
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-05-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Fahrassistenzsystem umfasst ein Benutzerschnittstellen-Modul, das für eine Interaktion mit einem Fahrer eingerichtet ist, wobei das Benutzerschnittstellen-Modul weiter eingerichtet ist, um:eine oder mehrere Fragen in Bezug auf eine Fahrassistenzfunktion an den Fahrer auszugeben; undeine Benutzereingabe des Fahrers zur Beantwortung der einen oder der mehreren Fragen zu empfangen; und ein Steuermodul, das eingerichtet ist, um eine Aktivierung und/oder einen Betrieb der Fahrassistenzfunktion basierend auf einer inhaltlichen Korrektheit der Beantwortung der einen oder der mehreren Fragen durchzuführen.
Patent DE-102021118206-B3 (DE)
Title: Rohrleitungssanierungssystem und Verfahren zur Sanierung einer Rohrleitung
Inventor: VOLLENBROICH MAXIMILIAN
IPC: B23B41/08
Filed: 2021-07-14
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungssanierungssystem für eine Rohrleitung 2, die mit einem Schlauchliner 3 ausgekleidet ist. Die Rohrleitung 2 weist eine Anschlussöffnung 4 auf, in welcher eine Hausanschlussanordnung 1 festlegbar ist. Die Hausanschlussanordnung 1 besitzt ein Oberteil 5 und ein Unterteil 6. Das Oberteil 5 weist eine Grundplatte 7 und einen Hülsenabschnitt 8 auf. Im Hülsenabschnitt 8 ist ein Innengewinde 10 sowie eine Kammer 11 mit einem Dichtring 12 vorgesehen. Das Oberteil 5 wird mit dem Hülsenabschnitt 8 durch die Anschlussöffnung 4 in der Rohrleitung 2 gesteckt und mit einem Innenwandbereich 15 der Rohrleitung 2 verklebt. Anschließend wird der Schlauchliner 3 eingezogen. Danach wird der Durchgang 9 zum Hülsenabschnitt 8 des Oberteils 5 geöffnet. Das Unterteil 6, welches einen Hülsenkörper 16 mit einem Außengewinde 17 aufweist, wird in das Oberteil 5 eingeschraubt. Das Unterteil 6 weist einen Radialkragen 18 auf, wobei zwischen dem Außengewinde 17 und dem Radialkragen 18 ein Sitz 19 mit einer Dichtung 20 vorgesehen ist. Diese innenseitige Dichtung 20 dichtet den Spalt zwischen dem Schlauchliner 3 und dem eingeschraubten Unterteil 6 ab.