baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100767-U1 (DE)
Title: Querverteileinrichtung und Straßenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-02-15
Abstract: Querverteileinrichtung (20) für einen Straßenfertiger (10) zur Herstellung einer Belagsschicht (30) aus Einbaugut (31), wobei der Straßenfertiger (10) ferner eine Einbaubohle (11) aufweist und während der Herstellung der Belagsschicht (30) parallel zu einer Längsrichtung (L) des Straßenfertigers (10) verfährt, wobei die Querverteileinrichtung (20) zur Querverteilung des Einbauguts (31) eingerichtet ist und parallel zu einer Querrichtung (Q) des Straßenfertigers (10) orientiert ist, wobei die Querverteileinrichtung (20) eine Schneckenwelle (21) und ein Flügelelement (22) aufweist, wobei das Flügelelement (22) auf der Schneckenwelle (21) befestigbar ist, wobei sich die Schneckenwelle (21) in einer axialen Richtung, die parallel zur Querrichtung (Q) orientiert ist, erstreckt und drehbar gelagert ist, wobei das Flügelelement (22) mindestens ein Flügelsegment (220) aufweist, wobei das mindestens eine Flügelsegment (220) ein Stegelement (23) und ein Verdichtungselement (24) mit einer Verdichtungsfläche (24a) aufweist, wobei in einem befestigten Zustand das Stegelement (23) in einem radial innen liegenden Bereich (I) der Schneckenwelle (21) angeordnet ist und das Verdichtungselement (24) in einem radial außen liegenden Bereich (II) der Schneckenwelle (21) angeordnet ist, wobei das Stegelement (23) in der axialen Richtung (Q) eine, vorzugsweise im Wesentlichen konstante, Breite (B1) und das Verdichtungselement (24) in der axialen Richtung (Q) eine Breite (B2) aufweist, und wobei die Breite (B2) des Verdichtungselements (24) größer als die Breite (B1) des Stegelements (23) ist.
Patent DE-202016104199-U1 (DE)
Title: Klammerapparat mit beweglichem Klammerdruckmechanismus
IPC: B25C5/16
Filed: 2016-07-29
Abstract: Heftgerät mit einem beweglichen Heftklammerpressmechanismus, umfassend:  eine Basis (10),  eine Magazinbaugruppe (20), die an der Basis (10) schwenkbar gelagert ist und ein Magazin (21) umfasst,  eine Armbaugruppe (30), die an der Basis (10) schwenkbar gelagert ist, oberhalb der Magazinbaugruppe (20) angeordnet ist und  einen Auslösehebel (31), und  einen Heftklammerpressstreifen (32) umfasst, der mit dem Auslösehebel (31) verbunden ist, und  einen Heftklammerpressmechanismus (40, 40A), der zwischen der Magazinbaugruppe (20) und der Armbaugruppe (30) montiert ist und  eine Heftklammerpressbasis (41), die an der Basis (10) schwenkbar ist und in dem Magazin (21) angeordnet ist,  eine elastische Auslöseeinheit (42), die zwischen dem Auslösehebel (31) und der Heftklammerpressbasis (41) montiert ist, und  eine elastische Rückstelleinheit (43, 43A) beinhaltet, die zwischen der Armbaugruppe (30) und der Magazinbaugruppe (20) montiert ist, um eine rückstellende Federkraft für die Heftklammerpressbasis (41) bereitzustellen.
Patent DE-202016104630-U1 (DE)
Title: Oberkörperbekleidungsstück für Sportler
IPC: A41D27/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Oberkörperbekleidungsstück (10; 11) für Sportler, mit einem Vorderteil (12) und einem Rückenteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass am Vorderteil (12) oder am Rückenteil (14) mindestens zwei Kordelabschnitte (16) voneinander beabstandet befestigt sind und Kordelstopper (18) aufweisen, so dass mittels der Kordelabschnitte (16) und jeweils einem auf einen der Kordelabschnitte (16) aufgebrachten Kordelstopper (18) ein Druckerzeugnis (20) in Papierform befestigbar ist.
Patent DE-202016104699-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ballenpresse mit einer Vorschubeinrichtung (4) für das zu verpressende lockere Fasergut (2), wobei die Vorschubeinrichtung (4) ein bewegliches und angetriebenes sowie ggf. geführtes Vorschubelement (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschubeinrichtung (4) eine Schutzeinrichtung (3) zugeordnet ist, die den Antriebs- und ggf. Führungsbereich der Vorschubeinrichtung (4), insbesondere deren Lagerung (19), mit einer Gegen-Luftströmung (27) vor Faserflug schützt.
Patent DE-202016105728-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
IPC: F02M26/34
Filed: 2016-10-13
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder (1a), – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders (1a) mit Luft, – einem Abgasabführsystem (2) zur Abführung der Abgase, und – einer Abgasrückführung (4), die eine Rückführleitung (4a) umfasst, welche unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (2a) von dem Abgasabführsystem (2) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (3a) in das Ansaugsystem (3) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Rückführleitung (4a) eine Strömungsmaschine (6) vorgesehen ist, die mindestens ein in einem Gehäuse (6b) auf einer drehbaren Welle (6a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (6d) ausgestattetes Laufrad (6c) umfasst, – stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (6c) eine verstellbare Leiteinrichtung (8) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (8a) umfasst, und – eine Elektromaschine (7) vorgesehen ist, die mit der Welle (6a) der Strömungsmaschine (6) zumindest verbindbar ist, wobei die Elektromaschine (7) zur Energiegewinnung als Generator (7b) betreibbar ist, der Leistung aufnimmt, oder als Antrieb (7a) Leistung an die Strömungsmaschine (6) abgibt.
Patent DE-202017001190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erwärmung der Flüssigkeit
IPC: F24H1/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Vorrichtung für die Erwärmung der Flüssigkeit, aufnehmend die Abgabe der Substanz in der flüssigen Phase in die Zone der Bearbeitung und den Ausbau des Druckes, dadurch gekennzeichnet, dass die Zone der Bearbeitung zwei Fassungsvermögen enthält, im ersten Fassungsvermögen setzen der Druck und die Sattdämpfe von ihr herab pumpen ins zweite Fassungsvermögen um, die Masse der ausgepumpten Flüssigkeit aus dem ersten Fassungsvermögen kompensieren vom Eingang der Flüssigkeit aus dem zweiten Fassungsvermögen.
Patent DE-202017001410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung von Anbauten und Zubehör für aufblasbare Boote aus Drop Stitch Material
IPC: B63B35/71
Filed: 2017-03-14
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung von Anbauten und Zubehör an aufblasbaren Booten aus Drop Stitch Material, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung formschlüssig und kraftschlüssig zwischen den einzelnen Baugruppen des Bootes verankert wird.
Patent DE-202017003028-U1 (DE)
Title: Mehrzweckbehälter mit dynamischem Erscheinungsbild
IPC: B44C5/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Behälter aufweisend: – ein Hauptelement (1) mit einem ersten Zierelement (P1) auf einer äußeren umlaufenden Oberfläche; und – mindestens ein Ringelement (4) aus einem transparenten Material und mit einem zweiten Zierelement (P2) auf einer äußeren und/oder inneren umlaufenden Oberfläche; – wobei jedes Ringelement (4) einen Durchmesser aufweist, der es gestattet, das Hauptelement (1) aufzunehmen während jedes Ringelement (4) drehbar bleibt; und – indem jedes Ringelement (4) einzeln justierbar ist, wird eine optische Kombination des zweiten Zierelements (P2), das das erste Zierelement (P1) überlappt, bereitgestellt.
Patent DE-202017003869-U1 (DE)
Title: Türschließer; Feuerschutzabschluss
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Türschließer (1) für eine ein Türblatt (2) aufweisende Tür, insbesondere einen Feuerschutzabschluss, – mit einer Türschließeranordnung (5) und – mit einem Betätigungsarm (7), der ein erstes Ende (8) und ein zweites Ende (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (8) mit der Türschließeranordnung (5) verbunden ist und das zweite Ende (10) mit dem Türblatt (2) verbunden ist, wobei die Verbindung des zweiten Endes (10) mit dem Türblatt (2) eine magnetische Kraftschlussverbindung zwischen dem zweiten Ende (10) des Betätigungsarms (7) und dem Türblatt (2) oder dem zweiten Ende (10) des Betätigungsarms (7) und einem an dem Türblatt (2) angeordneten Verbindungsteils ist, oder dass die Türschließeranordnung (5) mit dem Türblatt (2) verbunden ist, wobei die Verbindung eine magnetische Kraftschlussverbindung zwischen der Türschließeranordnung (5) und dem Türblatt (2) oder der Türschließeranordnung (5) und einem an dem Türblatt (2) angeordneten Verbindungsteils ist.
Patent DE-202017007536-U1 (DE)
Title: Induktive Äquivalenz bei der maschinellen Bearbeitung von Anweisungen
IPC: G06F8/30
Filed: 2017-12-05
Abstract: Prozessor, ausgebildet zum Ausführen eines Verfahrens, das die folgenden Schritte aufweist:
 Abrufen eines Kandidaten-Quellcodes mit einer Kandidaten-Funktion aus einem Datenspeicher;
 Zugreifen auf eine Ersatzfunktion aus dem Datenspeicher;
 Zugreifen auf ein Niveau der Hypothesenstärke und eine Ressourcenbegrenzung, wobei das Niveau der Hypothesenstärke durch erfolgreiches Abschließen einer Anzahl von Äquivalenzbewertungen bestimmt wird;
 automatisches Bestimmen der Äquivalenz zwischen der Kandidaten-Funktion und der Ersatzfunktion, wobei der Prozessor die Anzahl von Äquivalenzbewertungen ausführt, indem er Eingaben durch eine Vielzahl von Verarbeitungsoperationen laufen lässt und die entsprechenden Ausgaben vergleicht, bis entweder das Niveau der Hypothesenstärke oder die Ressourcenbegrenzung erreicht ist;
 wenn die Äquivalenz durch Erreichen des Niveaus der Hypothesenstärke bestimmt wird, automatisches Bereitstellen von Indizien der Äquivalenz, die der Kandidaten-Funktion und der Ersatzfunktion zugeordnet sind;
 wenn die Indizien bereitgestellt werden, automatisches Transformieren des Kandidaten-Quellcodes, aufweisend das Ersetzen der Kandidaten-Funktion durch die Ersatzfunktion;
 Ausgeben des veränderten Kandidaten-Quellcodes; und
 Speichern oder anderweitiges Verfügbarmachen des veränderten Quellcodes für zukünftigen Zugriff und/oder Verarbeitung.
Patent DE-202017100120-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
IPC: E04G17/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Deckenrandschalungselement (1), das dazu ausgelegt ist, bei der Herstellung einer Geschoßdecke (22) eines Gebäudes als verlorene Schalung für die Geschoßdecke (22) verwendet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenrandschalungselement (1) so ausgebildet ist, dass es im bestimmungsgemäß im Gebäude eingebauten Zustand und bei vorschriftmäßig dick ausgebildeter Geschoßdecke (22) zumindest teilweise die Geschoßdecke nach oben überragt.
Patent DE-202017102066-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H37/12
Filed: 2017-04-07
Abstract: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) und einem dem Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (4), wobei das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) ein Planetengetriebe (5) aufweist und wobei das Vorschubgetriebe (4) als Spindel-Spindelmutter-Getriebe ausgestaltet ist, wobei das Planetengetriebe (5) ein drehbares Sonnenrad und koaxial dazu einen drehbaren Planetenradträger (6) und ein festgesetztes oder festsetzbares Hohlrad (7) aufweist, wobei der Planetenradträger (6) mindestens ein drehbares Planetenrad (6) trägt, das in achsparallelem Eingriff mit dem Sonnenrad einerseits und dem Hohlrad (7) andererseits steht, wobei der Antriebsmotor (2), das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) und das Vorschubgetriebe (4) hintereinander in einem im Wesentlichen länglichen Antriebsgehäuse (28) untergebracht und auf eine gemeinsame, in axialer Richtung (X) verlaufende Antriebs-Längsachse (12) ausgerichtet sind, wobei zur Übertragung eines Drehmoments vom Planetenradträger (6) zu einer Antriebsspindel (8) des Spindel-Spindelmutter-Getriebes ein mit der Antriebsspindel (8) zusammenwirkendes Abtriebselement (13) drehfest mit dem Planetenradträger (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement (13) in axialer Richtung (X) formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-202017102133-U1 (DE)
Title: Zarge, insbesondere Türzarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2017-04-10
Abstract: Zarge, insbesondere Türzarge (4), zum Anbringen in oder an einer Wandöffnung (2) einer Wand (3), umfassend: – einen ersten, oberen Zargenabschnitt (10), – einen linken Zargenabschnitt (11), – einen rechten Zargenabschnitt (12), – wobei jeder der Zargenabschnitte (10 bis 12) ein Zierverkleidungselement (8), ein Falzverkleidungselement (9) und ein zwischen den beiden Verkleidungselementen (8, 9) angeordnetes erstes Futterbrett (7) umfasst, – wobei das erste Futterbrett (7) zwischen einer ersten Längsstirnseite (19) und einer zweiten Längsstirnseite (20) eine Futterbrettbreite (22) sowie an einer einer Durchgangsöffnung (13) zugewendeten Sichtseite eine erste Flachseite (23) aufweist, – wobei die erste Längsstirnseite (19) dem ersten Schenkel (16) des Falzverkleidungselements (9) zugewendet ist, und in der eine erste Aufnahmenut (21) ausgebildet ist, welche erste Aufnahmenut (21) dem ersten Schenkel (15) des Zierverkleidungselements (8) zugewendet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest ein weiteres Futterbrett (24) vorgesehen ist, und das weitere Futterbrett (24) eine erste Längsstirnseite (26) und eine davon distanziert angeordnete zweite Längsstirnseite (27) sowie an seiner Sichtseite eine zweite Flachseite (28) aufweist, – dass die erste Längsstirnseite (26) des weiteren Futterbretts (24) eine weitere Aufnahmenut (29) aufweist, in welcher weiteren Aufnahmenut (29) der erste Schenkel (15) des Zierverkleidungselements (8) zumindest bereichsweise aufgenommen ist, und – dass zumindest ein insbesondere stabförmig ausgebildetes Kopplungselement (25) mit einer dem ersten Futterbrett (7) zugewendeten ersten Längsseite (30) und einer dem zweiten Futterbrett (24) zugewendeten zweiten Längsseite (31) vorgesehen ist, und – dass mittels des Kopplungselements (25) die zweite Längsstirnseite (27) des weiteren Futterbretts (24) mit dem ersten Futterbrett (7), insbesondere mit dessen zweiten Längsstirnseite (20), gekoppelt ist.
Patent DE-202017102470-U1 (DE)
Title: Faltbares Behältnis
IPC: B65D43/10
Filed: 2017-04-26
Abstract: Faltbares Behältnis (100) insbesondere zum Transport von Nahrungsmitteln, welches in einem entfalteten, zusammengebauten Zustand die Form eines Quaders aufweist, mit – vier Seitenwänden (112, 114, 116, 118), welche vier zusammenhängende Flächen des Behältnisses bilden, und – zwei Deckeln (120), welche die übrigen, gegenüberliegenden Flächen des Behältnisses bilden, wobei die Seitenwände (112, 114, 116, 118) faltbar dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017103016-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat
IPC: A61L27/44
Filed: 2017-05-18
Abstract: Chirurgisches Implantat, das zum Einpflanzen im menschlichen Körper dient, aufweisend • ein PEEK-Substrat (1), • eine Titanschicht (2), die durch Hochleistungsimpulsmagnetronsputten, die eine Vielzahl von unipolaren Pulsen erzeugt, auf dem PEEK-Substrat (1) gebildet wird, und • eine TiO2-Schicht (3), die durch Hochleistungsimpulsmagnetronsputten, die eine Vielzahl von unipolaren Pulsen erzeugt, auf der Titanschicht (2) gebildet wird, wobei die Frequenz jedes unipolaren Pulses im Bereich zwischen 600 Hz und 1,000 Hz liegt, wobei die Puls-Ein-Zeit im Bereich zwischen 100 μs und 200 μs liegt, wobei die Puls-Aus-Zeit im Bereich zwischen 1,050 μs und 1,150 μs liegt, wobei die durchschnittliche Leistung im Bereich zwischen 5,000 W und 7,000 W liegt.
Patent DE-202017103781-U1 (DE)
Title: Griffschale
IPC: C25D11/04
Filed: 2017-06-26
Abstract: Griffschale bestehend aus einem tiefgezogenen Muldenteil und mindestens einem oberen Griffteil, wobei die Teile durch Schweißen miteinander einstückig verbunden sind und zumindest die beim Einbau und Gebrauch sichtbaren Teile der Oberfläche farblich gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile der Griffschale aus einer Aluminiumlegierung bestehen und ihre Oberfläche eloxiert ist.
Patent DE-202017103830-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F3/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Wärmeaustauscher (1), aufweisend
 - wenigstens einen Strömungskanal (2, 3) zur Durchleitung eines ersten Mediums,
 - wobei der wenigstens eine Strömungskanal (2, 3) durch einander gegenüberliegende Kanalwände (4) begrenzt ist,
 - eine Vielzahl von stabförmigen Wärmeübertragungselementen (5), die in dem wenigstens einen Strömungskanal (2, 3) angeordnet und mit den Kanalwänden (4) des jeweiligen Strömungskanals (2, 3) wärmeleitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Wärmeübertragungselemente (5) eine Formgestalt mit sich in Richtung (z) ihrer Längserstreckung verändernden Querschnittsflächen (Q) aufweisen.
Patent DE-202017104228-U1 (DE)
Title: Das Zubehör der Verpackung von Tabakprodukten
IPC: A24F15/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Das Zubehör der Verpackung (1) von Tabakprodukten, insbesondere der Zigarettenpackung, das sich dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens einem zum Aufkleben auf die Außenseite der Verpackung (1) bestimmten selbstklebenden Etikett (2) besteht.
Patent DE-202017106745-U1 (DE)
Title: Heimtrainer mit veränderlichem Widerstand
IPC: A63B69/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Heimtrainer, umfassend: einen Flüssigkeitsbehälter (10), in den eine Flüssigkeit (15) geschüttet wird; ein oder mehrere Paddeln (11), die im Flüssigkeitsbehälter (10) angeordnet sind; eine Antriebsvorrichtung (12), die eine Einstellstange (125) zum Koppeln mit dem einen oder mit den mehreren Paddeln (11) umfasst; ein Benutzer eine Kraft über die Einstellstange (125) auf die Antriebsvorrichtung (12) zum Rotieren des einen oder der mehreren Paddeln (11) ausübt; eine Einstellvorrichtung (13) zum Einstellen, wie tief das eine oder die mehreren Paddeln (11) in die Flüssigkeit (15) eingetaucht werden, um eine unterschiedlichen Stärke des Widerstands der Paddeln (11) zu erzeugen.
Patent DE-202018003450-U1 (DE)
Title: FlowControl - Durchflusskontrolle an Filtern und Reaktoren für die Aquaristik und Teichanwendung
IPC: A01K63/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: FlowControl - Durchflusskontrolle an Filtern und Reaktoren für die Aquaristik und Teich dadurch gekennzeichnet, dass am Filterzulauf ein Regulierungsmechanismus für den Wasserauslass vorhanden ist, über den der Durchfluss innerhalb des Filters angesteuert werden kann.
Patent DE-202018003765-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Aufsatz-Rahmen für Straßenabläufe
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Höhenverstellbarer Aufsatz-Rahmen für die Herstellung und Sanierung von Straßenabläufen im Straßenbau, dadurch gekennzeichnet,
 dass das das Unterteil (1) fest in Beton eingebaut wird,
 dass der Verstell-Rahmen (2) in vertikaler Richtung und in der Längs- und Querrichtung gegenüber dem Unterteil (1) verstellt werden kann und
 dass das Rahmen-Oberteil (3) vier runde Öffnungen für die Erreichbarkeit der Verstellschrauben (4)erhält.
Patent DE-202018004860-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbares Trainingsgerät für den Golfabschlag, vorzugsweise auf einer Driving-Range
IPC: A63B69/36
Filed: 2018-10-20
Abstract: Leicht handhabbares Trainingsgerät für den Golfabschlag, vorzugsweise auf einer Driving-Range, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät eine Standfläche (1) aufweist, welche mit einem Standgerüst (10) verbunden ist, welches Standgerüst (10) mindestens eine erste, vorzugsweise senkrecht zu der Standfläche (1) ausgerichtete, Rohreinheit (3) und eine zweite, mit der ersten Rohreinheit (3) gelenkig verbundene Rohreineinheit (4) aufweist, die zweite Rohreinheit (4) mit einer, vorzugsweise teilkugelförmigen, Schale (5) zur Aufnahme der Kopfoberseite eines Benutzers gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018005784-U1 (DE)
Title: Fugensystem mit Schall- und Erschütterung/Vibration Absorbierenden Eigenschaften
IPC: E04B1/682
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die neue innovative Fugenausbildung vereint die Funktion der Bewegungsaufnahme zwischen zwei getrennten Bauwerken mit der Eigenschaft der Vibration-, Erschütterung- und Schallabsorbierend in einem System, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenkonstruktion aus eine spezielle Vergussmasse besteht, der geschlossene Luftporen aufweist, die die Vibrationen und Erschütterungen inkl. dem Schallabsorbierend können.
Patent DE-202018006552-U1 (DE)
Title: Kommunikationsfähiger Fahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Kommunikationsfähiger Fahrzeugscheinwerfer (1), insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend
 - zumindest ein Leuchtmodul (2) zur Abstrahlung von Licht auf eine Fahrbahn (3) zumindest in Form einer Abblendlichtverteilung (A-LV),
 - zumindest eine Sendeeinheit (4) zur räumlich lückenlosen Abstrahlung von fahrtabhängigen Daten (D) in den von der Lichtverteilung (A-LV, F-LV) des zumindest einen Leuchtmoduls (2) erfassbaren Raumes (5), wobei dieser Raum einen potentiellen Bewegungsraum eines den Fahrzeugscheinwerfer (1) umfassenden Fahrzeugs (6) umfasst,
 - zumindest ein Fahrzeugscheinwerfergehäuse (7), das durch eine Abdeckscheibe (8) geschlossen ist, wobei das Leuchtmodul (2) und die Sendeeinheit (4) innerhalb des Fahrzeugscheinwerfergehäuses (7) angeordnet sind und die Abdeckscheibe (8) dergestalt ausgebildet ist, dass diese für das Licht des Leuchtmoduls (2) als auch die Abstrahlung der Sendeeinheit (4) durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeinheit (4) dergestalt angeordnet und dazu eingerichtet ist, die fahrtabhängigen Daten (D) gerichtet abzustrahlen, wobei die Richtwirkung dergestalt ausgebildet ist, dass die Abstrahlung der fahrtabhängigen Daten (D) im Wesentlichen auf den durch die Lichtverteilung (A-LV, F-LV) des zumindest einen Leuchtmoduls (2) erfassbaren Raum (5) beschränkt ist, wobei die Abstrahlung der Sendeeinheit (4) frei von sichtbarem Licht ist.
Patent DE-202018100396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Trinkwasser
IPC: C02F9/14
Filed: 2018-01-24
Abstract: Vorrichtung zur mehrstufigen, modularen Reinigung von Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul ein chelatisierendes Gel bzw. ein chelatisierendes und bakteriozides Gel zur Schwermetallentfernung bzw. zur Schwermetallentfernung und Bakterienentfernung umfasst.
Patent DE-202018100466-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter
IPC: F21V35/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: Kerzenhalter mit einer Kerzenschale (8), von der ein umlaufender Rand (18) nach oben absteht und in deren Boden (14) ein Aufsteckdorn (10) für eine Kerze (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Bodens (14) eine Schraubhülse (6) mit Innengewinde (16) befestigt ist, in das eine Gewindestange (4) höhenverstellbar eingeschraubt ist, die mit einem scheibenförmigen Standfuß (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202018100484-U1 (DE)
Title: Luftabscheider einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine
IPC: A61M1/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Luftabscheideanordnung einer medizinischen flüssigkeitshandhabenden Maschine wie extrakorporale Blutbehandlungsmaschine mit einer Luftabscheidekammer (1) und einer Pegeldetektoreinrichtung zur Erfassung eines Absinkens des aktuellen Füllstands in der Luftabscheidekammer (1) unterhalb eines bestimmten Levels, dadurch gekennzeichnet, dass die Pegeldetektoreinrichtung einen mit einer Strömungs-Engstelle (E) dichtend in mittelbaren oder unmittelbaren Wirkeingriff bringbaren Schwimmkörper (12) innerhalb der Luftabscheidekammer (1) und einen stromauf und/oder stromab zur Strömungs-Engstelle (E) angeordneten Drucksensor (14) aufweist, der dafür angepasst ist, eine Druckänderung im Fall des Aufsitzens des Schwimmkörpers auf der Strömungs-Engstelle infolge eines Absinkens des aktuellen Füllstands in der Luftabscheidekammer (1) auf das bestimmte Level zu erfassen.
Patent DE-202018104111-U1 (DE)
Title: Elektrisches Auto mit Selbstladesystem
IPC: H02K53/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Elektroauto mit Selbstladesystem beinhaltet
 Getriebe zwischen der Radnabe und dem Generator des Fahrzeugs;
 Mindestens ein Generator (Lichtmaschine);
 Eine Feder dreht sich in der ersten Richtung;
 Batterieladegerät;
 Elektronischer Sensor;
 wobei das Batterieladegerät ein elektronisches System umfasst, das, wenn die Batteriepacks geladen sind, Energie direkt in den Fahrzeugmotor umleitet.