baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19953353-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Bilderzeugungsvorrichtung für eine kontinuierliche Papierbahn
Inventor: NISHIKAWA TOMOYUKI
IPC: G03G15/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Elektrostatische
Bilderzeugungsvorrichtung für
einen bahnförmigen
Aufzeichnungsträger
(12),  mit einer Fotoleitertrommel (14), auf der ein auf die
Oberfläche
des bahnförmigen
Aufzeichnungsträgers
(12) zu übertragendes
Tonerbild erzeugt wird und der ein synchron zu ihrer Umlaufgeschwindigkeit
betreibbarer Fördermechanismus
für den
Aufzeichnungsträger
(12) derart zugeordnet ist, daß die
Fördergeschwindigkeit
des bahnförmigen
Aufzeichnungsträgers
(12) von der Fotoleitertrommel (14) bestimmt wird,  mit einer
Fixiereinheit (40), die ein Tonerbild auf der das Tonerbild tragenden
Oberfläche
des bahnförmigen
Aufzeichnungsträgers
(12) fixiert und die zwei von einem Walzenantriebsmechanismus (62)
angetriebene Fixierwalzen (50, 52) zum Ausüben eines Druckes auf den zwischen
ihnen hindurchgeförderten
bahnförmigen
Aufzeichnungsträger
(12) hat, wodurch die Fördergeschwindigkeit
des durch die Fixiereinheit (40) hindurchgeförderten bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (12)
bestimmt wird,  mit einer im Förderpfad zwischen der Fotoleitertrommel (14)
und der Fixiereinheit (40) angeordneten Spanneinheit (42), die den
Bereich des bahnförmigen
Aufzeichnungsträgers
(12) zwischen der Fotoleitertrommel (14) und der Fixiereinheit (40)
mit einer Spannkraft beaufschlagt und dadurch...
Patent DE-19956171-B4 (DE)
Title: Flaschenregal, insbesondere für Weinflaschen
IPC: A47B73/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2007-12-13
Abstract: Flaschenregal,
insbesondere für Weinflaschen,
zur Lagerung von Flaschen in einer im wesentlichen horizontalen
Lage, mit drei Anordnungen von jeweils parallelen, beabstandet nebeneinander
und hintereinander angeordneten Stützen, wobei die Stützenanordnungen
in unterschiedlichen Winkellagen so angeordnet und miteinander verbunden
sind, daß Regalfächer mit
dreieckförmigem
Querschnitt gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Stützen
(11–33)
jeweils durchgehend und einstückig
von einem Regalrand zum anderen erstrecken, wobei die Überschneidungsstellen
(34) von Stützen
die Ecken von aneinandergrenzenden Regalfächern (44) bilden, und daß an jeder Überschneidungsstelle (34)
von Stützen
(11–33)
aller drei Stützenanordnungen diese
Stützen
(11–33)
hintereinander angeordnet und durch ein Verbindungsmittel (35) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19958297-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit verbesserter Schaltervorrichtung
Inventor: KIMATA HIROKAZU
IPC: B25F5/00
Filed: 1999-12-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrowerkzeug,
enthaltend: einen Motor (9) und eine Schaltervorrichtung (20) zum
Starten und Stoppen des Motors, wobei  die Schaltervorrichtung
(20) ein Betätigungsbauteil
(21) und ein Einschaltsperrbauteil (22) enthält,  das Betätigungsbauteil
um eine Schwenkachse (21c) zwischen einer Ein-Stellung und einer
Aus-Stellung schwenkbar ist und einen Ein-Betätigungsarm (21a) und einen Aus-Betätigungsarm
(21b) auf je einer Seite der Schwenkachse zur Betätigung durch
eine Bedienperson aufweist, und  das Einschaltsperrbauteil (22)
in eine Sperrstellung zum Verhindern, dass der Ein-Betätigungsarm
(21a) von der Bedienperson betätigt
wird, bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Einschaltsperrbauteil
(22) in seiner Sperrstellung den Ein-Betätigungsarm (21a) des Betätigungsbauteils
(21) im Wesentlichen abdeckt, so dass er für eine Bedienperson nicht zugänglich ist,
und aus der Sperrstellung in eine Ein-Betätigungsstellung derart bewegbar
ist, dass das Betätigungsbauteil
(21) durch die Bewegung des Einschaltsperrbauteils (22) aus der
Aus-Stellung in die Ein-Stellung bewegt wird.
Patent AU-2013100937-B4 (AU)
Title: Window winder
Inventor: BYRNE GRAEME
IPC: E05F11/16
Filed: 2013-07-09
Granted: 2014-01-23
Abstract: A window winder including a casing 15, an operating arm 31 pivotally mounted to the casing and a drive means 41, 32 able to drive the operating arm 31 to effect a substantially pivoting motion and allow opening of a window connected to a distal end of the operating arm. The window winder further includes a locking means including a key lock 51 and a detent 52 for movement between a non-engaging position and an engaging position of mating surfaces 57, 35 with one or more moving parts 32 of the window winder to thereby allow free movement or to provide a locking position to prevent opening of the window connected to the distal end of the operating arm.
Patent AU-2019100418-B4 (AU)
Title: A Method for Making a Composite Alcoholic Beverage
Inventor: EDWARDS WILLIAM JOHN MALCOLM
IPC: C12G3/04
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: A method for making a composite alcoholic beverage, the method including the steps of: making a plurality of alcoholic beverages, each of the plurality of alcoholic beverages being made from an individual malt or an individual grain, either separately or together with a base malt or base grain; and, mixing the plurality of alcoholic beverages to make the composite alcoholic beverage. [Figure 1]
Patent DE-102004004794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsanordnung zum Aufbau einer Kommunikationsbeziehung
Inventor: FALKERT MICHAEL
IPC: H04Q3/47
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Aufbau von zumindest einer Kommunikationsbeziehung (kb) in zumindest
einem Kommunikationsnetz (IP),  bei dem eine mehrere Wahlzifferninformationen
(wzi1...n) umfassende Rufnummerninformation (rni) eingegeben wird,  bei
dem die eingegebene Rufnummerninformation (rni) in eine an das zumindest
eine Kommunikationsnetz (IP) angepasste Adressinformation (sip-id)
umgewandelt und die Kommunikationsbeziehung (kb) mit Hilfe der umgewandelten
Adressinformation (sip-id) aufgebaut wird,  bei dem während der
Eingabe der Rufnummerninformation (rni) die bereits eingegebene
zumindest eine Wahlzifferninformation (wzi1...n) mit in zumindest
einem Speicher (DUNE) des zumindest einem Kommunikationsnetzes (IP)
gespeicherten Rufnummerninformationen (num1...x) verglichen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass für
den Fall, dass die bereits eingegebene zumindest eine Wahlzifferninformation
(wzi1...n)  – nicht
als Rufnummerninformation (num1...x) in dem zumindest einem Speicher
(DUNE) gespeichert ist, und  – kein Bestandteil zumindest
einer der gespeicherten Rufnummerninformationen (num1...x) ist,  eine
ENUM-Abfrage erfolgt, wobei für
den Fall, dass die bereits eingegebene zumindest eine Wahlzifferninformation (wzi1...n)
als ENUM-Eintrag gespeichert ist,...
Patent DE-102004009851-B4 (DE)
Title: Verstärkung eines Fahrgleises im Bereich eines Bremsprellbocks
Inventor: KLOSE HELMUT
IPC: B61K7/18
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verstärkung eines
Fahrgleises im Bereich eines Bremsprellbocks, der mittels Bremselementen an
den Fahrschienen angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
auf einer Seite der Fahrschienen (16) parallel verlaufend eine Verstärkungsschiene
(32, 34, 36, 38) angeordnet ist und in Fächern zwischen den Schwellen
(22) des Fahrgleises jeweils mindestens ein Verstärkungselement
(40) jeweils unterhalb benachbarter Schienen (16, 32, 34 bzw. 16,
36, 38) angeordnet und mit den Fahrschienen (16) und der Verstärkungsschiene
(32, 34, 36, 38) fest verbunden ist.
Patent DE-102004027160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfigurierung eines Routers sowie Computerprogrammprodukt und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: H04L12/64
Filed: 2004-06-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Konfigurierung eines Routers (10a) eines ersten lokalen Netzwerks
(2a) in einem Kommunikationsnetzwerk (1) mit einem über den
Router (10a) angebundenen zweiten lokalen Netzwerk (2b), bei dem
von einem externen Kommunikationsteilnehmer (K) des zweiten lokalen
Netzwerks (2b) mittels einer dynamischen Webseite (12) eines Remote-Servers
(6) Konfigurationsdaten (KD) für
den betreffenden Router (10a) eingegeben und vom Remote-Server (6)
automatisch eine Kommunikationsverbindung (4) mit dem Router (10a)
aufgebaut wird und die Konfigurationsdaten (KD) an den Router (10a) selbsttätig übertragen
werden.
Patent DE-102004043741-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument
Inventor: HELKE BERND
IPC: A61C3/14
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Zahnärztliches
Instrument in Form einer Hebezange, einsetzbar bei Extraktionsvorgängen von Zähnen oder
Zahnprothesen, deren Griffhebel zum einen mit einer Auflagebranche
und zum anderen mit einer Hebebranche, auch als Auflage- und Hebelelement
bezeichnet, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage-
und Hebebranchen (5; 6) mit unterschiedlich gestalteten Konturen,
den anatomischen Bedingungen im Unter- und Oberkiefer sowie der
Anatomie der Zahnreihen und der Zahnstellungen angepasst, ausgebildet
sind und die Auflage- und die Hebebranchen (5; 6) fest oder auswechselbar mit
den Griffhebeln (2; 3) einer Hebezange verbunden sind.
Patent DE-102004061263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kennlinienanpassung des Fahrpedals auf Basis von Fahrdynamikdaten
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: B60K28/10
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung des Fahrpedalverhaltens bei einem Kraftfahrzeug, bei dem  – ermittelt wird, ob eine fahrdynamisch gefährliche Situation für das Fahrzeug vorliegt (101) und  – bei Vorliegen einer fahrdynamisch gefährlichen Situation das Pedalverhalten des Fahrpedals beeinflusst wird (106, 107),  dadurch gekennzeichnet, dass  – ermittelt wird, ob eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit zu einer Verringerung der Gefährlichkeit der fahrdynamisch gefährlichen Situation führt, und  – für den Fall, dass eine fahrdynamisch gefährliche Situation vorliegt und eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit zu einer Verringerung der Gefährlichkeit der fahrdynamisch gefährlichen Situation führt, das Pedalverhalten des Fahrpedals beeinflusst wird (106, 107).
Patent DE-102005002463-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: WIGSTROEM FREDRIK
IPC: B60R21/232
Filed: 2005-01-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug zum seitlichen Schutz eines Fahrzeuginsassen mit einem Gassack, der im Dachrahmen des Fahrzeuges untergebracht ist und sich von der A-Säule bis zur C-Säule des Fahrzeuges erstreckt, und einem Gasgenerator, der den Gassack bei einem Unfall mit Gas befüllt, wobei der Gassack mit einer Zugeinrichtung über ein Zugmittel, das mit einem Ende an einem Ankerpunkt an dem Fahrzeug und dem anderen Ende an der Zugeinrichtung festgelegt und an Führungseinrichtungen an dem Gassack befestigt ist, gekoppelt ist und die Zugeinrichtung den Gassack bei einem Unfall in eine vorbestimmte Position zieht und das Zugmittel im aktivierten Zustand zwischen der Zugeinrichtung und dem Ankerpunkt gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung (6) an einer B-Säule (9) und der Ankerpunkt (5) an der A-Säule (10) beiderseits einer Fensteröffnung (7) angeordnet sind und die Führungseinrichtungen (3) an dem Gassack (1) nur zwischen dem Ankerpunkt (5) und der Zugeinrichtung (6) angeordnet sind.
Patent DE-102005013528-B4 (DE)
Title: Antriebsgruppen-Befestigungsstruktur
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B60K5/06
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Antriebsbaugruppen-Befestigungsstruktur
zum Befestigen einer Antriebsbaugruppe (5) in einem Fahrzeug, wobei
die Antriebsbaugruppen-Befestigungsstruktur aufweist:  ein Paar
in Längsrichtung
des Fahrzeugs angeordneter Längsträger (1);  einen
Querträger
(2), dessen beiden Enden jeweils mit den Längsträgern verbunden sind, der zwischen
dem Paar der Längsträger in einer
seitlichen Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist; und  eine
Stange (6), die eine Verbindung zwischen der Antriebsbaugruppe (5)
und dem Querträger
(2) herstellt,  wobei der Querträger (2) in Draufsicht gegen
die Richtung der über
die Stange (6) eingegebenen Belastung zu der Antriebsbaugruppe hin
und in Vorderansicht aufwärts
konvex gekrümmt
ist, wobei die Antriebsbaugruppe (5) eine Rolleigenschaft besitzt,
die eine Tendenz zum Rollen in einer solchen Weise hat, dass ein
Verbindungspunkt auf der Antriebsbaugruppe (5), der mit der Stange
(6) verbunden ist, zu dem Querträger
(2) hin bewegt wird, wenn das von der Antriebsbaugruppe (5) ausgegebene
Drehmoment erhöht
wird, und der Querträger
gegen die Bewegungsrichtung des...
Patent DE-102005018021-B4 (DE)
Title: Ausziehvorrichtung für einen Gasspülstein
Inventor: BURBACH PATRICK
IPC: C21C5/48
Filed: 2005-04-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausziehen eines Gasspülsteines (G) aus einem Lochstein (L) oder einer Lochsteinhülse in einer Ausziehrichtung (u), der bzw. die in die Wandung (W) eines metallurgischen Gefäßes (M) eingesetzt ist, mit einem Gestell (2) zum Abstützen und Festlegen der Vorrichtung (1) an der Außenseite des Lochsteines (L), der Lochsteinhülse oder des metallurgischen Gefäßes (M), und mit einer Kopplungsmittel (3) aufweisenden Schubeinrichtung (4) zum Ankoppeln und längsaxialen Verschieben des Gasspülsteines (G) in Ausziehrichtung (u) und mit einer Einrichtung zur Einleitung von auf den Gasspülstein wirkenden stoßartigen Kräften. DOLLAR A Mit dem Ziel eines leichteren Ausziehens des Gasspülsteines sowie einer leichteren reproduzierbaren Einleitung von stoßartig wirkenden Kräften in den Gasspülstein wird vorgeschlagen, dass die Einrichtung eine Rüttlereinrichtung (5) mit einem Rüttler (6) zum Lockern des eingesetzten Gasspülsteines (G) aufweist, dass durch die Rüttlereinrichtung (5) eine Folge von in Ausziehrichtung (u) wirkenden mechanischen Stoßwellen in Form von Druck- und/oder Zugbeanspruchung erzeugbar ist und dass die Stoßwellen in den Gasspülstein (G) einkoppelbar sind.
Patent DE-102005024286-B4 (DE)
Title: Druckeinheit
Inventor: HILLEBRAND BERND
IPC: B41F7/12
Filed: 2005-05-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Druckeinheit
(01) mit einem Gestell (02) und einem Doppeldruckwerk (03; 04),
dessen Formzylinder (07) und Übertragungszylinder
(06) in Brückenbauweise
eine Brückendruckeinheit
(01) bildend angeordnet sind, wobei das Gestell (02) zur Umrüstung der
Brückendruckeinheit
(01) zu einer einen Satellitenzylinder (18) aufweisenden Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit
(16) angeordnet ist, wobei in einer Ausbaustufe lediglich Zylinder
(06; 07) einer einzigen Brückendruckeinheit
(01) und in einer anderen Ausbaustufe alle Zylinder (06; 07; 18)
der Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit (16) angeordnet sind, wobei
eine dem Satellitenzylinder (18) zugeordnete Gegendruckzylinder-Reinigungseinrichtung
(24) angeordnet ist, wobei das Gestell (02) die zur Umrüstung zu
einer Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit (16) erforderlichen Bohrungen
(13) zur Lagerung der Zylinder (06; 07; 18) der Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit
(16) aufweist.
Patent DE-102005027679-B4 (DE)
Title: Abdichtung, Verfahren zum Herstellen einer Crimp-Verbindung, Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäusedeckels und Verfahren zum Herstellen einer Batterie
Inventor: HAMADA SHINJI
IPC: H01M50/553
Filed: 2005-06-15
Granted: 2008-09-18
Abstract: Abdichtung,
welche dadurch gekennzeichnet ist, daß sie aufweist:  einen
Zylinderabschnitt (14s), welcher sich in einer Richtung einer Achse
erstreckt und bei welchem ein Durchmesser eines Abschnittes an einer
Endseite vergrößert ist, wenn
die Abdichtung (14) an einen Gegenstand (12x) angefügt ist,
wobei der Zylinderabschnitt (14s) einen Falzabschnitt (14h) aufweist,
welcher einen verwundenen Umfang in einem Querschnitt orthogonal
zur Richtung der Achse aufweist.
Patent DE-102005034987-B4 (DE)
Title: Baugruppenträger
Inventor: KOERBER WERNER
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Baugruppenträger (10)
zur Aufnahme von mit elektronischen Bauteilen bestückten Steckkarten (12),
die durch eine Luftströmung
kühlbar
sind, wobei die Luftströmung
eine manuell austauschbare Luftfiltereinheit (14, 16, 18, 20) durchströmt, die
in Funktionsstellung innerhalb eines Aufnahmeraums (22) nahe der
Steckkarten (12) angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum (22) Führungsmittel
(24, 26) vorgesehen sind, durch welche die Luftfiltereinheit (14,
16, 18, 20) in ihrer Erstreckungsrichtung (A) in den Aufnahmeraumraum
(22) einschiebbar und senkrecht (B) zur Erstreckungsrichtung (A)
in die dazu im Wesentlichen parallele Funktionsstellung überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Luftfiltereinheit (14, 16, 18,
20) zumindest ein manuell handhabbarer Griff (40) angebracht ist,
der über
zumindest einen Hebel (42) mit einem Gelenk (46) verbunden ist,
das an den dem Bediener zugewandten Vorderkantenbereich (44) eines
Filtermattenträgers
(14) angeordnet ist, wobei der Griff (40) gegenüber dem Filtermattenträger (14)
um eine an der Vorderkante (44) des Filtermattenträgers (14)
verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist.
Patent DE-102005037910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEURLE JUERGEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2005-08-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Verkehrssituation
durch das Kraftfahrzeug eigenständig
anhand von zumindest einem ermittelten aktuellen Mobilitätsmuster
des Kraftfahrzeugs erkannt wird, wobei das aktuelle Mobilitätsmuster
mit vorgegebenen Referenz-Mobilitätsmustern verglichen wird und abhängig vom
Vergleich ein Zuordnen der Verkehrssituation zu einem Referenz-Mobilitätsmuster
durchgeführt
wird, wobei jedem vorgegebenen Referenz-Mobilitätsmuster eine individuelle
Referenz-Einstellung zumindest eines Kraftfahrzeugsystems zugrundegelegt
wird und abhängig von
der klassifizierten Verkehrssituation eine aktuelle Einstellung
des Kraftfahrzeugsystems an die Referenz-Einstellung des Kraftfahrzeugsystems
angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung der Verkehrssituation
als Zustandsparameter eines aktuellen Mobilitätsmusters ein Verhältnis aus
einem gemessenen Lenkwinkel einer Lenksäule und einem aktuellen Geschwindigkeitsprofil
des Kraftfahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102005041919-B4 (DE)
Title: Bahnbruch-Überwachungseinrichtung für Rollenrotationsdruckmaschinen
Inventor: BRANDMEIER BERNHARD
IPC: B41F33/18
Filed: 2005-09-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Bahnbruch-Überwachungseinrichtung
für Rollenrotationsdruckmaschinen;
enthaltend mindestens eine Detektionseinrichtung (26), welche quer
zu einer Bahnebene auf mindestens einen Bahnlängsrandstreifen (22, 24) einer
Bedruckbahn (8) gerichtet ist zum Detektieren des Bahnlängsrandstreifens
(22, 24) der bei ordnungsgemäßem Druckbetrieb
unter Zugspannung stehenden Bedruckbahn (8) und zum Erzeugen eines
Bahnbruchsignals (40), wenn der Bahnlängsrandstreifen (22, 24) beim Abfallen
der Zugspannung der Bedruckbahn (8) aus dem Detektionsbereich der
Detektionseinrichtung (26) verschwindet; mindestens eine nahe bei
der Detektionseinrichtung (26) angeordnete pneumatische Auslenkeinrichtung
(30), welche mindestens eine quer zur Bahnebene auf den Bahnlängsrandstreifen
(22, 24) gerichtete Druckluftdüse
(32, 34) zur Erzeugung einer quer zur Bahnebene auf den Bahnlängsrandstreifen
(22, 24) wirkenden, bei störungsfreiem
Betrieb von der Zugspannung der Bedruckbahn (8) überwindbaren, permanenten pneumatischen Auslenkkraft,
durch welche der Bahnlängsrandstreifen
(22, 24) bei Wegfallen der Zugspannung quer zur Bahnebene auslenkbar
und dabei aus dem Detektionsbereich der Detektionseinrichtung (26)
herausbewegbar ist; gekennzeichnet durch  eine Steuereinrichtung
(50), welche auf ein sich mit...
Patent DE-102005051296-B4 (DE)
Title: Ventilkenngrößensteuereinrichtung und -Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HASEGAWA TADAO
IPC: F02D41/04
Filed: 2005-10-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Ventilkenngrößensteuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), wobei der Verbrennungsmotor (1) einen variablen Ventilstellmechanismus (25) zum Verändern einer Ventilkenngröße eines Einlassventils (20) und einen variablen Ventilstellmechanismus (31) zum Verändern einer Ventilkenngröße eines Auslassventils (21) aufweist, wobei die Steuereinrichtung folgendes aufweist:  eine Hauptsteuereinheit zum Berechnen einer Sollkenngröße eines ersten Ventils, das eines von dem Einlassventil (20) und von dem Auslassventil (21) ist, gemäß einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) und zum Steuern des variablen Ventilstellmechanismus entsprechend dem ersten Ventil, so dass die Ventilkenngröße des ersten Ventils auf die Sollkenngröße des ersten Ventils eingestellt wird;  eine Nebensteuereinheit zum Berechnen einer Sollkenngröße eines zweiten Ventils, das ein anderes von dem Einlassventil (20) und von dem Auslassventil (21) ist, auf der Grundlage eines Sollventilüberschneidungsbetrags, der gemäß dem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) berechnet wird, und auf der Grundlage einer Istventilkenngröße des ersten Ventils, und zum Steuern des variablen Ventilstellmechanismus entsprechend dem zweiten Ventil, so dass die...
Patent DE-102005055919-B4 (DE)
Title: Animal e.g. deer, and eggs detecting and discriminating method, involves initiating safety/rescue measure when coefficient of reflection of animal including eggs is higher than reflection degree of surrounding
Inventor: TANK VOLKER
IPC: G01V8/02
Filed: 2005-11-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: The method involves determining spectral signatures in form of spectral coefficient of reflection in the range of 350 nano meter to 2500 nano meter of an animal including eggs and the surrounding by a sensor system. A safety/rescue measure is initiated when a coefficient of reflection of animal including eggs is higher than the reflection degree of the surrounding during the processing of the agricultural utilized grassland surface.
Patent DE-102005059210-B4 (DE)
Title: Radiotherapeutische Vorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-03-20
Abstract: Radiotherapeutische
Vorrichtung (1, 1', 1'') mit  – einer radiotherapeutischen
Bestrahlungseinheit (2) mit einer Strahlungsquelle zur Erzeugung
von radiotherapeutischer Strahlung und einer Strahlführungs-
und/oder Strahlformungseinrichtung, um die radiotherapeutische Strahlung
definiert auf einen bestimmten Bestrahlungsbereich zu richten,  – einer
Bildgebungseinheit (3, 3', 3''), welche eine Radionuklid-Emissions-Tomographie-Aufnahmeeinheit
(4, 6) und eine Computertomographie-Aufnahmeeinheit (5, 7) umfasst,  – einer
Lagerungseinrichtung (8) mit einer Positioniereinrichtung (9), um
die Lagerungseinrichtung (8) in einer Bildaufnahmeposition, in welcher
sich ein zu bestrahlender Körperbereich
eines auf oder in der Lagerungseinrichtung (8) gelagerten Patienten
(P) in einem Aufnahmebereich der Bildaufnahmeeinheit (3) befindet,
oder in einer Bestrahlungsposition zu positionieren, in welcher
sich der zu bestrahlende Körperbereich
des Patienten (P) zumindest teilweise in Überdeckung mit dem Bestrahlungsbereich
der Bestrahlungseinheit (2) befindet,  – und einer Koordinatenregistrierungseinrichtung
(14), um bei einem Verfahren der Lagerungseinrichtung (8) zwischen
der Bildaufnahmeposition und der Bestrahlungsposition die Änderungen
aller Positionskoordinaten der Lagerungseinrichtung (8) zu registrieren.