baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134661-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Antriebsrad (2), eine mit diesem verbundene Kragenhülse (7), welche einen hülsenförmigen Abschnitt (10) mit einer Außenverzahnung (11) sowie einen radial nach außen gerichteten Flansch (8) aufweist, einen mit der Kragenhülse (7) zusammenwirkenden, einen nachgiebigen Außenring (22) aufweisenden Wellgenerator (15), sowie ein innenverzahntes Abtriebsrad (5), wobei über einen auf der Innenseite des hülsenförmigen Abschnitts (10) angeordneten Axialanschlag (23) eine Axialkraft zwischen dem Außenring (22) und der Kragenhülse (7) übertragbar ist und wobei der Axialanschlag (23) durch ein einteiliges, mit der Kragenhülse (7) ausgebildetes Sicherungselement (24, 28) gebildet ist, das zusammen mit dem Wellgenerator (15) den hülsenförmigen Abschnitt (10) nach radial innen nicht oder nur teilweise abdeckt.
Patent DE-102019203589-A1 (DE)
Title: Druckregelventil für ein Fahrzeug
Inventor: KAM MOO CHUL
IPC: B60T15/36
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es ist ein Druckregelventil für ein Fahrzeug vorgesehen. Das Druckregelventil für ein Fahrzeug weist auf: einen Ventilkörper mit einem Öleinlassteil, in welchen aus einem Radzylinder ausgegebenes Öl strömt; einen in dem Ventilkörper eingebauten Antriebsteil; einen Kolben, der mit dem Antriebsteil verbunden und bewegbar in dem Ventilkörper eingebaut ist; einen Ventilsitz, der in dem Ventilkörper angeordnet ist und eine Öldurchlassteil aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das in den Öleinlassteil strömende Öl einem Speicher zugeführt wird; ein erstes elastisches Element, das eingebaut ist, um auf den Kolben eine elastische Kraft derart aufzubringen, dass der Kolben in eine Ausgangsposition zurückkehrt; ein Öffnungs- und Schließelement, das in dem Öldurchlassteil eingebaut ist, um den Öldurchlassteil zu öffnen, wenn der Kolben auf das Öffnungs- und Schließteil drückt; und ein zweites elastisches Element, das auf das Öffnungs- und Schließelement eine elastische Kraft derart aufbringt, dass das Öffnungs- und Schließelement den Öldurchlassteil schließt.
Patent DE-102019206546-A1 (DE)
Title: Schlüsseleinheit eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs und Verriegelungssystem
Inventor: NISHIHARA TAIHEI
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-05-07
Abstract: Um eine Schlüsseleinheit eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 130 und ein Verriegelungssystem 120 zur Verbesserung des Komforts bereitzustellen, beinhaltet eine Schlüsseleinheit eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 130 einen Kommunikator 132, der ein Entriegelungssignal an eine Verrieglungsvorrichtung 150 überträgt, wobei das Entriegelungssignal einen Schlüsselcode beinhaltet, auf den Bezug genommen wird, um eine an einem menschlich angetriebenen Fahrzeug A montierte Komponente CO2 zu entsperren, und die Verrieglungsvorrichtung 150 die Komponente CO2 sperrt; einen ersten Speicher 134, der den Schlüsselcode speichert; und eine erste Steuerung 136, die den Kommunikator 132 steuert. Die erste Steuerung 136 speichert den Schlüsselcode, den der Kommunikator 132 von einer externen Vorrichtung ED2 erhält, im ersten Speicher 134.
Patent DE-102019207440-A1 (DE)
Title: Steckeraufnahme für einen Ladestecker einer Ladestation
Inventor: GIEBEL JAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckeraufnahme (16) für einen Ladestecker (10) einer Ladestation (2), aufweisend ein Gehäuse (18) zur Aufnahme des Ladesteckers (10), und eine das Gehäuse (18) verschließende Gehäusetür (22), sowie mit einer Halterung (26, 26') für den Ladestecker (10), wobei die Halterung (26, 26') an einer Innenseite der Gehäusetür (22) angeordnet ist.
Patent DE-102019208029-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche eines Testobjekts
Inventor: LÖRING ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche (12) eines Testobjekts (14) umfasst ein diffraktives optisches Modul (24) zur Erzeugung einer auf die optische Oberfläche gerichteten Prüfwelle (26), welche zumindest eine teilweise an eine Sollform (12-2) der optischen Oberfläche angepasste Wellenfront aufweist, sowie einer auf ein reflektives Referenzelement (30) gerichteten Referenzwelle (28), eine in Richtung des Strahlengangs der Prüfwelle (26) verschiebbar gelagerte Halteeinrichtung (15) zur Anordnung des Testobjekts an unterschiedlichen Testpositionen (17), eine Erfassungseinrichtung (32) zum Erfassen von an den unterschiedlichen Testpositionen des Testobjekts erzeugten Interferogrammen, welche jeweils durch eine Überlagerung der Prüfwelle nach Wechselwirkung mit der optischen Oberfläche und der Referenzwelle nach Reflexion an dem Referenzelement gebildet werden, sowie eine Auswerteeinrichtung (38), welche dazu konfiguriert ist, eine Abweichung einer tatsächlichen Form (12-1) der optischen Oberfläche (12) von der Sollform (12-2) durch Auswertung der an den unterschiedlichen Testpositionen erzeugten Interferogramme zu bestimmen.
Patent DE-102019208114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur 3D Vermessung von Objektkoordinaten
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur 3D Vermessung von Objektkoordinaten eines Messobjekts (112) oder Teilen des Messobjekts (112) in einem Koordinatenmessgerät vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) umfasst:
 - mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (118), welche eingerichtet ist, mindestens einen Beleuchtungslichtstrahl (120) zu erzeugen und das Messobjekt (112) zu beleuchten;
 - mindestens ein Objektiv (126), wobei das Objektiv (126) einen chromatischen Längsfehler aufweist;
 - mindestens einen Farbsensor (132), welcher in einer Bildebene des Objektivs (126) angeordnet ist, wobei der Farbsensor (132) eingerichtet ist, um einen von dem Messobjekt (112) in Antwort auf den Beleuchtungslichtstrahl (120) erzeugten Messlichtstrahl (134) zu erfassen und mindestens einen spektralabhängigen Bildrauminhalt zu bestimmen;
 - mindestens eine Auswerteeinheit (136), welche eingerichtet ist, um aus dem spektralabhängigen Bildrauminhalt mindestens eine Tiefeninformation zu bestimmen.
Patent DE-102019210292-A1 (DE)
Title: Portkanüle
Inventor: REBEL BERNHARD
IPC: A61M5/158
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Portkanüle (3) zum Einführen in einen unter der Haut (9) eines Patienten eingesetzten Port (2), wobei die Portkanüle (3) einen Kanülenkörper (11) aufweist, der sich in einer Längsrichtung (15) erstreckt und eine offene Spitze (13) zum Einführen der Portkanüle (3) durch die Haut (9) und in den Port (2) aufweist. Eine vereinfachte Handhabung der Portkanüle (3) und/oder eine reduzierte Gefahr eines fehlerhaften Einführens der Portkanüle (3) durch die Haut (9) werden dadurch erreicht, dass eine Außenmantelfläche (12) eines Kanülenkörpers (11) der Portkanüle (3) mit zumindest zwei zueinander versetzt angeordneten Markierungen (16) versehen ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Portsystem (1) mit einem Port (2) und einer solchen Portkanüle (3).
Patent DE-102019212988-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung zum Erzeugen eines Abbilds einer Umgebung
Inventor: SCHEU TOBIAS
IPC: G03B19/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (10) mit einem vergrößerten oder weitwinkligen Sichtfeld (FOV), von beispielsweise 165 Grad, zum Erzeugen eines oder mehrerer Abbilder (U) einer Umgebung zeitgleich mit nur einer Bilderfassungseinrichtung (12), wie zum Beispiel einem Bildsensor. Dazu nutzt die Kameravorrichtung (10) eine Umlenkeinheit (11), welche der Bilderfassungseinrichtung (12) vorgeschaltet ist. Die Umlenkeinheit (11) weist dabei sogenannte holografische-optische Elemente auf, die aufgrund ihrer Ablenkstrukturen (23, 24, 25, 26, 27, 28) ausgebildet sind, Licht umzulenken oder abzulenken, damit die Kameravorrichtung (10) das weitwinklige Sichtfeld (FOV), ohne Abbildungsfehler auf dem oder den resultierenden Abbildern zu erzeugen, erfassen kann. Dazu sind die Ablenkstrukturen (23, 24, 25, 26, 27, 28) wellenlängenselektiv und/oder winkelselektiv ausgebildet. Das gesamte Sichtfeld (FOV) wird somit durch die Eigenschaften der Ablenkstrukturen (23, 24, 25, 26, 27, 28) in einzelne Einfallswinkelbereiche (T1, T2, T3) unterteilt.
Patent DE-102019214723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur vorzugsweise fett-/ölfreien Zubereitung portionierter Mengen eines Lebensmittels, insbesondere zum Dampfgaren solcher Lebensmittel, sowie Verfahren zur Steuerung einer entsprechenden Vorrichtung
Inventor: HOFBAUER FLORIAN
IPC: A47J43/12
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (15) zur vorzugsweise fett-/ölfreien Zubereitung portionierter Mengen eines Lebensmittels (10) offenbart, insbesondere zum Dampfgaren solcher Lebensmittel, beispielsweise portionierter Mengen an Rührei oder Rühreivarianten durch Aufschäumen einer Eimasse. Die Vorrichtung (15) umfasst einen Dampfgenerator (2), eine Pumpe (4) eine Regelungs-/Steuerelektronik (16) und ein Verbindungsmodul (17). Der Dampfgenerator (2) ist zum Erzeugen und Abgeben von Wasserdampf über eine Lanze (7) in das Lebensmittel (10) ausgebildet. Die Pumpe (4) ist im Strömungspfad zwischen einer Wasserquelle oder einem Wassertank (3) und dem Dampfgenerator (2) angeordnet. Die Regelungs-/Steuerelektronik (16) ist zum Ansteuern des Dampfgenerators (2) und der Pumpe (4) basierend auf Parameterdaten ausgebildet. Das Verbindungsmodul (17) weist mindestens eine Netzwerkschnittstelle (21, 22) zur Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (14) und/oder einem entfernten Server (25) auf und ist vorzugsweise mittels eines Bus (18) kommunizierend mit der Regelungs-/Steuerelektronik (16) verbunden. Dabei ist das Verbindungsmodul (17) dazu ausgebildet, basierend auf über die mindestens eine Netzwerkschnittstelle (21, 22) empfangenen Daten Parameterdaten an die Regelungs-/Steuerelektronik (16) zu senden und dadurch die Zubereitung des Lebensmittels (10) zu beeinflussen. Dabei können die Parameter Bestandteil eines Rezepts zur Zubereitung des Lebensmittels sein.Es ist ferner ein entsprechendes System sowie ein Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung (15) offenbart.
Patent DE-102019216458-A1 (DE)
Title: Drucksystem für den Rotationssiebdruck, umfassend einen Siebdruckzylinder mit nachgiebigen Oberflächenelementen
Inventor: BROCKER HEINZ
IPC: B41F15/14
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird ein Drucksystem für den Rotationssiebdruck beschrieben, welches einen Siebdruckzylinder (1) mit nachgiebigen Oberflächenelementen (6) aufweist. Die nachgiebigen Oberflächenelemente (6) geben beim Kontakt mit den aus dem Gegendruckzylinder (2) herausstehenden Bogengreifern (4) nach, so dass kein Ausrücken des Siebdruckzylinders (1) zur Vermeidung des Kontakts mit den Bogengreifern (4) erforderlich ist.
Patent DE-102019219865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membranverbundschicht
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/1051
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Membranverbundschicht (2) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle (1), wobei die Membranverbundschicht (2) eine Leitkomponente (4) zur Gewährleistung eines Ladungsträgertransportes innerhalb der Membranverbundschicht (2) sowie eine Strukturkomponente (6) zur Gewährleistung einer mechanischen Stabilität innerhalb der Membranverbundschicht (2) aufweist, umfassend die Schritte eines Behandelns (30) der Strukturkomponente (6) mittels eines Plasmaverfahrens zur Modifizierung der Oberflächeneigenschaft der Strukturkomponente (6) sowie eines Zusammenführens (32) der Strukturkomponente (6) und der Leitkomponente (4) zur Einarbeitung der Strukturkomponente (6) in die Leitkomponente (4), wobei die Strukturkomponente (6) im Rahmen der Modifizierung der Oberflächeneigenschaft mittels des Plasmaverfahrens hydrophilisiert wird, um eine attraktive Wechselwirkung zwischen der Strukturkomponente (6) und der Leitkomponente (4) innerhalb der Membranverbundschicht (2) zu maximieren.
Patent DE-102019219920-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuerung einer personentransportvorrichtung
Inventor: KARBAUMER JAKOB
IPC: G05D1/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Steuerungseinheit für eine Personentransportvorrichtung, umfassend eine Gleichgewichtsteuerungseinheit und eine Lenkungssteuerungseinheit, wobei die Steuerungseinheit dafür eingerichtet ist, in zumindest die folgenden Betriebszustände zu schalten: einen Ruhezustand 10, in welchem sowohl die Gleichgewichtsteuerungseinheit als auch die Lenkungssteuerungseinheit deaktiviert sind; einen Balancierzustand 20, in welchem die Gleichgewichtsteuerungseinheit aktiviert ist und die Lenkungssteuerungseinheit deaktiviert ist; und einen Aktivzustand 30, in welchem sowohl die Gleichgewichtsteuerungseinheit als auch die Lenkungssteuerungseinheit aktiviert sind.
Patent DE-102019219976-A1 (DE)
Title: Landeplatzsystem mit Landeunterstützungsfunktion für ein Lufttaxi
Inventor: ELTER ALEXANDER
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Landeplatzsystem (10) mit Landeunterstützungsfunktion, für ein senkrecht landendes Luftfahrzeug (12), insbesondere zum Personen- und/oder Gütertransport, mit zumindest drei zueinander beabstandet angeordneten Landebereichsbegrenzungseinheiten (14) mit jeweils zumindest einer Sensoreinheit (20), welche einen Landebereich (16) für das senkrecht landende Luftfahrzeug (12) geometrisch definieren, wobei die Sensoreinheiten (20) ausgebildet sind, das auf den Landebereich (16) senkrecht landende Luftfahrzeug (12) während einer Landephase zu erfassen, um einen, insbesondere horizontalen Abstand (x) und/oder eine Position des Luftfahrzeugs (12) relativ zu einem definierten Landepunkt (22) im Landebereich (16) zu ermitteln; und einer Ausgabeeinheit (24) mit zumindest einer Sendeeinheit (26, 28), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ermittelten, insbesondere horizontalen Abstand (x) und/oder der ermittelten Position des senkrecht landenden Luftfahrzeugs (12) relativ zu dem definierten Landepunkt (22) im Landebereich (16) ein Informationssignal an das senkrecht landende Luftfahrzeug (12) und/oder eine Umgebung des Landebereichs (16) auszugeben, um das senkrecht landende Luftfahrzeug (12) bei der Landung zu unterstützen.
Patent DE-102020107868-A1 (DE)
Title: Objektdetektionssystem für die detektion eines objekts mit hilfe einer hierarchie-pyramide und objektdetektionsverfahren
Inventor: KIM BYEOUNGSU
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Objektdetektionssystem, das ein Objekt mit Hilfe einer hierarchischen Pyramidenstruktur detektiert, umfasst: einen Pyramidenbildgenerator, der dazu eingerichtet ist, mehrere Eingangsbilder zu empfangen, die mehreren Zeitpunkten entsprechen, und mehrere Pyramidenbilder zu erzeugen, die jedem der mehreren Eingangsbilder entsprechen; einen Objektextraktor, der dazu eingerichtet ist, durch Extrahieren mindestens eines Objekts aus den mehreren Pyramidenbildern mehrere Objektdatenelemente zu erzeugen; und einen Pufferspeicher, der die mehreren Objektdatenelemente auf Objektbasis speichert.
Patent DE-102020108233-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TACHIKI SHINGO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Diese Werkzeugmaschine 1 umfasst eine Spindel 4a, eine Werkstückträgereinheit 6, welche das Werkstück W trägt, einen Servomotor, welcher die Werkstückträgereinheit 6 in Bezug auf die Spindel 4a dreht oder bewegt, und eine Steuereinrichtung 60, welche den Servomotor steuert, wobei die Steuereinrichtung 60 einen Einstellungsbildschirm zur Einstellung mindestens einer Verstärkung und/oder eines Filters des Servomotors auf einer Anzeigeeinrichtung anzeigt, wenn die Steuereinrichtung 60 erkennt, dass der Servomotor neu montiert ist; wenn ein Bearbeitungsprogramm des Werkstücks W geändert wird; oder wenn ein Betriebswert des Servomotors oder ein auf der Grundlage des Betriebswerts berechneter Wert von einem vorgegebenen Kriterium abweicht.
Patent DE-102020109718-A1 (DE)
Title: Sitzairbag
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Sitzairbag bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Sitzrückenlehne und einen Airbag. Der Airbag beinhaltet eine obere Platte und eine untere Platte, die voneinander beabstandet sind, und eine dazwischen angeordnete Zwischenplatte. Die obere Platte und die untere Platte sind jeweils nicht aufblasbar und sind jeweils an der Sitzrückenlehne getragen. Die Zwischenplatte ist an der Sitzrückenlehne getragen und in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Die Zwischenplatte beinhaltet in der aufgeblasenen Position eine Mulde, die längs in einer Richtung von der unteren Platte zur oberen Platte verläuft.
Patent DE-102020114142-A1 (DE)
Title: Technologien für unterbrechungs-disassoziierte warteschlangenbildung für multi-warteschlangen-i/o-vorrichtungen
Inventor: VASUDEVAN ANIL
IPC: G06F9/48
Filed: 2020-05-27
Abstract: Technologien für Unterbrechungs-disassoziierte Warteschlangenbildung für Multi-Warteschlangen-Eingabe-/Ausgabe-Vorrichtungen umfassen ein Bestimmen, ob ein Netzwerkpaket in einer Unterbrechungs-disassoziierten Warteschlange angekommen ist, und ein Liefern des Netzwerkpakets an eine Anwendung, die durch den Rechenknoten gemanagt wird. Die Anwendung ist mit einem Anwendungs-Thread assoziiert, und die Unterbrechungs-disassoziierte Warteschlange kann in einem Polling-Modus sein. Nachfolgend kann, ansprechend auf ein Übergangsereignis, die Unterbrechungs-disassoziierte Warteschlange in einen Unterbrechungsmodus übergehen.
Patent DE-102020114277-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnung unter verwendung eines ultrabreitbandradars
Inventor: ROBERTS RICHARD D
IPC: G01S13/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ein Verfahren zur Kollisionswarnung unter Verwendung eines Breites-Antennendiagramm-Ultrabreitband- (UWB-) Radars umfasst ein Emittieren eines ersten Radar-Pings von einer Breitstrahl-UWB-Antenne und ein Empfangen eines ersten Rücksignals, das ein Objekt identifiziert. Eine erste Hemisphäre mit einem ersten Radius wird für das Objekt identifiziert. Ein zweiter Ping, eine zweite Rückkehr und eine zweite Hemisphäre wird für das Objekt definiert. An dem Schnittpunkt der Hemisphären wird ein Objektring definiert. Der Radius des Objektrings wird mit dem Radius eines Kollisionszylinders verglichen (der z. B. eine sichere Distanz um ein System oder eine Vorrichtung, wie beispielsweise eine Drohne, darstellt). Das Objekt kann als ein Objekt identifiziert werden, das eine Kollisionsgefahr darstellt, wenn der Radius des Objektrings kleiner ist als der Radius des Kollisionszylinders.
Patent DE-102020114748-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit gehäuseseitiger Anbindung eines Stators
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für ein hybridisch oder rein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angebrachten Stator (3) sowie einem in dem Gehäuse (2) relativ zu dem Stator (3) verdrehbar gelagerten Rotor (4), wobei der Stator (3) ein aus mehreren übereinander gestapelten Einzelblechen (5) bestehendes Blechpaket (6) aufweist, welches Blechpaket (6) über mehrere Schrauben (7) zu seiner ersten axialen Seite (8a) an einem ersten Lagerschild (9) des Gehäuses (2) befestigt ist und zu seiner, der ersten axialen Seite (8a) abgewandten, zweiten axialen Seite (8b) an einem zweiten Lagerschild (10) des Gehäuses (2) befestigt ist und die Schrauben (7) jeweils in ein entweder in dem ersten Lagerschild (9) oder in dem zweiten Lagerschild (10) eingebrachtes Innengewinde (11), unter Zusammenpressen des Blechpaketes (6), eingeschraubt sind.
Patent DE-102020115817-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: POHL WILFRIED
IPC: F21V7/04
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten eines Arbeitsplatzes an einem Arbeitstisch (3), mit zumindest einer Leuchtenbaugruppe (6) zum Bestrahlen des Arbeitstisches (3), wobei die Leuchtenbaugruppe (6) zumindest ein Leuchtenmodul (9) zum Bestrahlen des Arbeitstisches (3) mit zumindest einem Optikelement (9b, d) zum Formen eines Abstrahlraums (9a) besitzt, der in einer vertikalen Ebene (90), die durch das Leuchtenmodul (9) geht und quer zu einer Tischkante (3a), an der sich der Arbeitsplatz befindet, verläuft, einen abgeblendeten oder lichtschwachen Raumbereich (14) und links- und/oder rechtsseitig von dem abgeblendeten oder lichtschwachen Raumbereich (14) zumindest einen lichtstarken Strahlungsbereich (92, 93) besitzt, dessen Hauptabstrahlrichtung schräg nach unten zur genannten vertikalen Ebene (90) spitzwinklig geneigt verläuft und/oder einen Aufweitwinkel von 5° bis 60° oder 10° bis 45° oder 10° bis 25° besitzt.
Patent DE-102020118711-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Wandelement zur Erstellung von Trockenbauwänden sowie Trockenbauwand aufweisend das Wandelement
Inventor: KRANZ STEPHAN
IPC: E04C1/40
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Wandelement zur Erstellung von Trockenbauwänden (2)- mit einer Dämmlage (3) mit zwei relativ zu Stirnseiten (6) großflächigen Flachseiten (5a; 5b) aus wärme- und oder schalldämmenden Material,- wobei gegen jede Flachseite (5a; 5b) der Dämmlage (3) eine Tragschicht (5) mit einer inneren Flachseite (5a; 5b) der Tragschicht (5) gesetzt ist,- wobei gegen jede äußere Flachseite (5a; 5b) der Tragschicht (5) eine Deckschicht (7) gesetzt ist, wobeidie Deckschicht (7) entlang wenigstens zwei Richtungen (R1, R2), die parallel zu einer Ebene (E) der Tragschicht (5) und senkrecht zu Begrenzungskanten (8) der Tragschicht (5) ausgerichtet sind, um je einen Versatzbetrag (V1/V1'; V2/V2') bezüglich der Tragschicht (5) versetzt ist, wobei die Tragschichten (5) und die Dämmlage (3) wenigstens entlang einer ersten Begrenzungskante (8) eine Feder (10) und entlang wenigstens einer gegenüberliegenden zweiten Begrenzungskante (8) zusammen beiden Deckschichten (7) eine Nut (11) bilden.
Patent DE-102020122346-A1 (DE)
Title: Verankerungselement und Verfahren zur Montage eines Verankerungselementes
Inventor: MODERSOHN WILHELM JOCHEN PETER
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Verankerungselement (1) zum Vergießen in Beton umfasst eine Ankerschiene (2) mit einem Kanal (3) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln und eine Vielzahl von Haltemitteln (6) zur Fixierung von Ankerelementen (20, 20'), wobei mindestens ein Ankerelement (20, 20') separat von der Ankerschiene (2) hergestellt ist und an einem der Haltemittel (6) der Ankerschiene (2) mechanisch fixiert ist. Dadurch kann das Verankerungselement (1) besser an die Einbausituation angepasst werden. Ferner wird ein Verfahren zur Montage eines solchen Verankerungselementes bereitgestellt.
Patent DE-102020122775-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BARR WILLIAM GERALD
IPC: F02B37/14
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine Turboladereinrichtung (10) offenbart, die Folgendes umfasst: einen Verdichter (14); eine erste Turbine (12), die zum Antrieb des Verdichters (14) konfiguriert ist, wobei die erste Turbine (12) dazu konfiguriert ist, von Abgasen angetrieben zu werden; eine zweite Turbine (30), die dazu konfiguriert ist, den Verdichter (14) anzutreiben; eine Düse (32); und eine Kraftstoffversorgung, die dazu konfiguriert ist, der Düse (32) Motorkraftstoff zuzuführen; wobei die zweite Turbine (30) dazu konfiguriert ist, von aus der Düse (32) abgespritztem Kraftstoff angetrieben zu werden. Es wird auch ein Verfahren zum Betrieb eines Turboladers, der einen Verdichter (14) und eine erste und eine zweite Turbine, die dazu konfiguriert sind, den Verdichter (14) anzutreiben, umfasst, wobei die erste Turbine (12) dazu konfiguriert ist, von Abgasen angetrieben zu werden, und die zweite Turbine (30) dazu konfiguriert ist, von aus einer Düse (32) abgespritztem Kraftstoff angetrieben zu werden, offenbart; wobei das Verfahren Abspritzen von Kraftstoff aus der Düse (32) zum Antreiben der zweiten Turbine (30) und Hochdrehen des Verdichters (14); dann Versorgen der ersten Turbine (12) mit Abgasen zum Antreiben des Verdichters (14) umfasst.