baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205728-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/185
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist, wobei die Manteleinheit (3) mindestens zwei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbare, teleskopartig geführte Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) ein in Längsrichtung verlagerbares Zwischenelement (32, 7, 70) angeordnet ist, und die eine Positioniereinrichtung zur Positionierung des Zwischenelements (32, 7, 70) relativ zu den Mantelrohren (31, 32, 33) in Längsrichtung aufweist. Um einen geringeren Bauraum und einen geringeren Fertigungs- und Montageaufwand zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Positioniereinrichtung (8) langgestreckte Führungsbahnen (81, 82, 83, 84, 85, 88) umfasst, die an den Mantelrohren (31, 32, 33) und dem Zwischenelement (31, 32, 33) angeordnet sind und derart miteinander zusammenwirken, dass diese die Mantelrohre (31, 32, 33) und das Zwischenelement (32, 7, 70) relativ zueinander definiert positionieren.
Patent DE-102020205787-A1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine
Inventor: LAI YU-TING
IPC: B65B13/18
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Umreifungsmaschine umfasst einen Treiber (10), eine erste und eine zweite Leistungsausgabeeinheit (20, 30) und eine Schalteinheit (40). Die erste Leistungsausgabeeinheit (20) umfasst eine erste Antriebswelle (20), die nur dann gemeinsam mit einer Hauptwelle (11) des Treibers (10) drehbar ist, wenn sich die Hauptwelle (11) über ein erstes Einweglager (22) zum Antreiben der Schalteinheit (40) und zum Festklemmen, Heißschmelzen und Schneiden eines Bands (1) in einer ersten Drehrichtung (I) dreht. Die zweite Leistungsausgabeeinheit (30) umfasst eine zweite Antriebswelle (31), die nur dann gemeinsam mit der Hauptwelle (11) drehbar ist, wenn sich die Hauptwelle (11) über ein zweites Einweglager (33) in einer zweiten Drehrichtung (11) dreht, und eine Mehrzahl von Ausgangsgetriebefolgen (35, 35', 35"), die zum Zuführen, Zurückführen und Spannen des Bands (1) über die Schalteinheit (40) mit der zweiten Antriebswelle (31) in Eingriff nehmbar sind.
Patent DE-102020207307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Luft eines Innenraumes
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Reinigung von Luft eines Innenraums, die einen Filter zur Filterung von Schadstoffen aus der Luft umfasst. Ferner umfasst die Vorrichtung (10) eine Anpassungseinheit (12) zur Anpassung eines Parameters des Filters (11) und/oder eines Parameters einer unmittelbaren Umgebung des Filters (11) und eine Steuereinheit (13) zur Steuerung und/oder Regelung des Parameters des Filters und/oder des Parameters der unmittelbaren Umgebung des Filters (11).
Patent DE-102020209555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung für ein Hörgerät
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung für ein Hörgerät (2), wobei durch einen ersten Eingangswandler (24) des Hörgerätes (2) aus einem Schallsignal (28) der Umgebung ein erstes Eingangssignal (E1) erzeugt wird, wobei durch einen zweiten Eingangswandler (26) des Hörgerätes (2) aus dem Schallsignal (28) der Umgebung ein zweites Eingangssignal (E2) erzeugt wird, wobei anhand des ersten Eingangssignals (E1) und des zweiten Eingangssignals (E2) jeweils ein erstes Richtsignal (Xr1) sowie ein zweites Richtsignal (Xr2) gebildet werden, wobei das zweite Richtsignal (Xr2) in Richtung einer ersten Nutzsignalquelle (14) eine relative Abschwächung aufweist, wobei das erste Richtsignal (Xr1) in Richtung einer zweiten Nutzsignalquelle (18) eine relative Abschwächung aufweist, wobei ein erster Verstärkungsparameter (G1) für eine Verstärkung eines ersten Nutzsignals (S1) der ersten Nutzsignalquelle (14) sowie ein zweiter Verstärkungsparameter (G2) für eine Verstärkung eines zweiten Nutzsignals (S2) der zweiten Nutzsignalquelle (18) ermittelt werden, wobei eine Referenz-Richtcharakteristik (62, 63, 64) für ein Referenz-Richtsignal (Xref) definiert wird, wobei anhand des ersten Verstärkungsparameters (G1) und/oder des zweiten Verstärkungsparameters (G2) in Abhängigkeit der Referenz-Richtcharakteristik (62, 63, 64) ein korrigierter erster Verstärkungsparameter und ein korrigierter zweiter Verstärkungsparameter (G2') derart ermittelt werden, dass ein Ausgangs-Richtsignal (Xout), welches als Summe des mit dem ersten korrigierten ersten Verstärkungsparameter gewichteten ersten Richtsignals (Xr1) und dem mit dem korrigierten zweiten Verstärkungsparameter (G2') gewichteten zweiten Richtsignals (Xr2) gebildet wird, in ein linear skaliertes Referenz-Richtsignal (Xref) übergeht, wenn der erste Verstärkungsparameter (G1) gleich dem zweiten Verstärkungsparameter (G2) ist.
Patent DE-102020211151-A1 (DE)
Title: LiDAR-Sensor mit vergrößertem Erfassungsbereich
Inventor: LIEDTKE JOSCHA
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen LiDAR-Sensor (1) aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Fenster (3), eine fest im Gehäuse (2) angebrachte Sende- und Empfangseinheit (4) zum Aussenden und zum Empfangen von Laserlicht, sowie eine am Gehäuse (2) drehbar gelagerte Spiegelvorrichtung (5) die ausgebildet ist, einen Lichtpfad (100) von der Sende- und Empfangseinheit (4) in verschiedene erste Richtungen (100) unmittelbar durch das Fenster (3) abzulenken, wobei an dem Gehäuse (2) eine Zusatzspiegeleinheit (6) ortsfest angeordnet ist, so dass der Lichtpfad (100) von der Spiegelvorrichtung (5) zu der Zusatzspiegeleinheit (6) und von der Zusatzspiegeleinheit (6) in verschiedene zweite Richtungen (300) durch das Fenster (3) ablenkbar ist.
Patent DE-102020211638-A1 (DE)
Title: Vertikal startende und landende luftmobilität
Inventor: LEE KEUN SEOK
IPC: B64C39/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Luftmobilitätsfahrzeug wird vorgestellt. Das Luftmobilitätsfahrzeug beinhaltet einen Rumpf mit einem Boarding-Bereich und einem Boarding-Gate und eine Vielzahl von an dem Rumpf angeordneten Flügeln. Auf den Flügeln ist eine Vielzahl von Rotoren angeordnet. Eine erste Anzahl der Vielzahl von Rotoren sind Kipprotoren, die so konfiguriert sind, dass sie sich zum Anheben oder Reiseflug des Rumpfes nach oben oder unten neigen, und eine verbleibende Anzahl von Rotoren sind Auftriebsrotoren.
Patent DE-102020213335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Gleichrichterschaltung mit einem Leistungsfaktorkorrekturfilter, Fahrzeugladevorrichtung und Gleichrichterschaltung
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-10-22
Abstract: Es wird eine fahrzeugseitige Gleichrichterschaltung mit einem Leistungsfaktorkorrekturfilter (LF) beschrieben, das einen Wechselstromanschluss (WA) sowie einen Gleichstromanschluss (GA) aufweist. Das Leistungsfaktorkorrekturfilter (LF) weist mindestens eine Diodenhalbbrücke mit zwei über einen Verbindungspunkt (VP) seriell verbundenen Dioden (D1, D2) auf, die zwischen verschiedenen Potentialen (P, N) des Gleichstromanschlusses (GA) vorgesehen sind. Der Wechselstromanschluss (L, NE) ist über mindestens eine Induktivität (I) mit dem Verbindungspunkt (VP) verbunden. Das Leistungsfaktorkorrekturfilter (LF) weist ferner mindestens eine Zelle (Z) mit einer Zellenkapazität (CZ) sowie einer ersten und einer zweiten Schalterhalbbrücke (B1, B2) auf, die parallel miteinander verbundenen sind. Der Verbindungspunkt (V) der seriell verbundenen Dioden ist mit einem Verbindungspunkt (V1) der ersten Schalterhalbbrücke (B1) verbunden ist.Ferner wird eine Fahrzeugladevorrichtung mit einer Gleichrichterschaltung beschrieben sowie eine Gleichrichterschaltung, die zum Anschluss an einen Ladeanschluss eines Fahrzeugs eingerichtet ist.
Patent DE-102020214473-A1 (DE)
Title: LiDAR-System
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LiDAR-System, umfassend:eine Laserstrahlungsquelle, welche eingerichtet ist, Laserstrahlung zu erzeugen,eine Emissionseinrichtung, welche eingerichtet ist, die erzeugte Laserstrahlung in eine Umgebung des LiDAR-Systems zu emittieren,eine Empfangseinrichtung, welche eingerichtet ist, von in der Umgebung des LiDAR-Systems befindlichen Objekten zurückgestreute Laserstrahlung zu empfangen und auf einen Detektor abzubilden,wobei in der Empfangseinrichtung ein Strahlengang für die empfangene Laserstrahlung festgelegt ist,wobei die Empfangseinrichtung ein wellenfrontdeformierendes Bauteil umfasst,welches im Strahlengang angeordnet ist.Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020215416-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelllage für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelllage (100) für einen Brennstoffzellenstapel eines Brennstoffzellenaggregats bevorzugt für ein Brennstoffzellenfahrzeug, mit einer Polarplatte (140; 142, 142; 142) und einer daran vorgesehenen Membran-Elektroden-Einrichtung (110), wobei die Polarplatte (140; 142, 142; 142) an/in ihrem Außenumfangsrand (150) wenigstens eine elektrische Kontakteinrichtung (151) für eine elektrische Kontaktvorrichtung (251) einer Zellspannungsüberwachung aufweist, und die Kontakteinrichtung (151) seitlich an ihrem Steckgesicht genau oder wenigstens eine elektrische Isolierung (123, 124) aufweist.
Patent DE-102021002781-A1 (DE)
Title: Vegetationsubstratmaterial
IPC: A01G24/10
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es wird ein Vegetationssubstrat angegeben, das die Bepflanzbarkeit einer Vegetationsfläche unter schwierigen Bedingungen verbessert. Es umfasst eine mineralische Vitalstoffkomponente, welches von einer Bepflanzung benötigte mineralische Stoffe abgeben kann, eine mineralische Feuchtigkeits-Speicherkomponente, welche reversibel mit der Umgebung Flüssigkeit austauschen kann, und eine organische Vitalstoffkomponente, die für das mikrobiologische Klima des Vegetation Substrates anordnet.
Patent DE-102021003241-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Rotor
Inventor: ÖZCAN ABDULVAHAP
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-06-24
Abstract: Elektromotor mit einem Rotor,wobei der Rotor eine Welle und ein Tragteil aufweist,wobei am Außenumfang des Tragteils erste Dauermagnete angeordnet sind, insbesondere mit dem Tragteil stoffschlüssig verbunden sind,wobei das Tragteil mittels Schrauben an der Welle, insbesondere an einem an der Welle radial hervorragenden Kragenbereich der Welle, befestigt ist,wobei die ersten Dauermagnete gegen einen nach radial außen hervorragenden Kragen des Tragteils angestellt sind.
Patent DE-102021005342-A1 (DE)
Title: Schienen-Flurförder-System und Verfahren zum Betreiben eines Schienen-Flurförder-Systems
Inventor: SCHAFFRINSKI DOMINIK
IPC: E01B7/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienen-Flurförderer-System sowie ein Verfahrens zum Betreiben eines Schienen-Flurförderer-Systems mit wenigstens zwei aufeinander zulaufenden Schienenpaaren (2.1, 2.2) unterschiedlicher Laufrichtung (12.1, 12.2), und mindestens vier im Kreuzungsbereich (4) des ersten und des zweiten Schienenpaars (2.1, 2.2) angeordneten drehbar gelagerten Stütztellern (5), auf denen Räder (7) eines Flurförderers (6) von einer ersten in eine zweite Laufrichtung (12.1, 12.2) schwenk- oder drehbar sind, und wenigstens einem Flurförderer (6), der mindestens vier um eine vertikale Achse (9) drehbare Radkassetten (8) mit jeweils wenigstens einem mit den Schienen in Kontakt stehenden Rad (7) aufweist, wobei- das Rad (7) eine Umfangskontur (10) aufweist, die wenigstens einem Profil einer Schiene (11) eines Schienenpaars (2.1, 2.2) komplementär ist, so dass auch Querkräfte auf den Flurförderer (6) von dem Schienenpaar (2.1, 2.2) aufnehmbar sind, sowie- eine mit dem Flurförderer (6) verbundene Radkassetten-Drehantriebsanordnung (3) vorgesehen ist, die in der Lage ist, die Radkassetten (8) auf den Stütztellern (5) um ihre vertikale Achse (9) zu drehen. Um einen Richtungswechsel eines Flurförderers in einem Schienen-Flurförderer-System funktionssicherer zu gestalten, ist vorgesehen, dass im Bereich der Stützteller (5) und an diesen keine Profilierung zur Führung der Räder (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102021100037-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine
Inventor: ARGENZIANO NICHOLAS J
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-01-04
Abstract: Eine Fräsmaschine beinhaltet eine Schabertür und ein Steuersystem, das ausgelegt ist, um eine Bewegung der Schabertür zu steuern. Das Steuersystem beinhaltet zumindest einen mit der Schabertür gekoppelten Aktor. Ein Ausfahren des zumindest einen Aktors ermöglicht das Absenken der Schabertür und ein Einfahren des zumindest einen Aktors ermöglicht das Anheben der Schabertür. Das Steuersystem beinhaltet auch ein erstes Ventil. Das Steuersystem beinhaltet ferner ein zweites Ventil. Das Steuermodul ist zum Empfangen eines Eingabesignals zum Anheben der Schabertür ausgebildet. Das Steuermodul ist zudem ausgebildet, um ein erstes Signal zum Betätigen des ersten Ventils in der zweiten Position und ein zweites Signal zum Steuern eines Öffnungsmaßes des zweiten Ventils zum Einfahren des zumindest einen Aktors zum Anheben der Schabertür zu übertragen.
Patent DE-102021100044-A1 (DE)
Title: Dynamische leistungsdrosselung basierend auf systemzuständen in einem usb-typ-c-leistungsabgabe(usb-c/pd)-ökosystem
Inventor: VENKIDESWARAN AJAY
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-01-05
Abstract: Beschrieben wird eine Technologie, um die Leistung in einem Leistungsabgabesystem dynamisch zu drosseln. In einer Ausführungsform umfasst ein Leistungsabgabesystem einen Controller, der mit einem Port zur Lieferung von Leistung assoziiert ist. Der Controller verwaltet ein für den Port verfügbares Leistungsbudget basierend auf einem aktuellen Status eines oder mehrerer Systemparameter. Das für den Port verfügbare Leistungsbudget kann gedrosselt werden, wenn das Leistungsabgabesystem unter Stresszuständen arbeitet, und angepasst werden, wenn das Leistungsabgabesystem nicht mehr unter Stresszuständen arbeitet.
Patent DE-102021100339-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F04C2/14
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (1) mit zwei in einem Pumpenarbeitsraum (30) miteinander kämmenden Zahnrädern (3,4), die zwischen zwei axialen Begrenzungsflächen drehbar sind, und mit Druckentlastungsausnehmungen.Um die Außenzahnradmaschine (1) funktionelle zu verbessern, ist mindestens eine der Druckentlastungsausnehmungen in oder an mindestens einem der Zahnräder (3,4) vorgesehen.
Patent DE-102021100430-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ressourcenschonenden Anordnen von Pulsfolgen von Aufgaben für ein multifunktionales Radar System
Inventor: DURST SEBASTIAN
IPC: G01S13/10
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum ressourcenschonenden Anordnen von Pulsfolgen von Aufgaben für ein Radar System umfasst ein Bereitstellen einer ursprünglichen Konfiguration einer ersten Aufgabe, die einen Zugriff auf die Radar-Ressource beansprucht mit zumindest einem ersten Pulswiederholungsintervall mit einer ersten zeitlichen Abfolge eines ersten Sendezeitintervalls und zumindest eines ersten Empfangszeitintervalls und ein Bereitstellen ursprünglichen Konfiguration einer zweiten Aufgabe, die einen Zugriff auf die Radar-Ressource beansprucht mit zumindest einem zweiten Pulswiederholungsintervall mit einer zweiten zeitlichen Abfolge eines zweiten Sendezeitintervalls und zumindest eines zweiten Empfangszeitintervalls. Das Verfahren umfasst ferner ein Überprüfen, ob zumindest eines von dem zweiten Sendezeitintervall und dem zweiten Empfangszeitintervall innerhalb des ersten Pulswiederholungsintervalls angeordnet werden kann; und ein Anordnen des zumindest einen des zweiten Sendezeitintervalls und des zweiten Empfangszeitintervalls innerhalb des ersten Pulswiederholungsintervalls, wenn die Überprüfung ergeben hat, dass zumindest eines von dem zweiten Sendezeitintervall und dem zweiten Empfangszeitintervall innerhalb des ersten Pulswiederholungsintervalls angeordnet werden kann.
Patent DE-102021105373-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filterelementanordnung und Filtersystem mit einer Filterelementanordnung
Inventor: PITTL MICHAL
IPC: B01D35/147
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (10), mit einem plattenförmigen Ventilkörper (20), der einen Verschlussabschnitt (30) und einen Verbindungsabschnitt (40) aufweist, wobei der Ventilkörper (20) einen Rahmen (24) umfasst, der einen Durchbruch (26) im Ventilkörper (20) umschließt, wobei der Verschlussabschnitt (30) eine Verschlusslasche (32) aufweist, die ausgehend von einem ersten Befestigungsabschnitt (34) am Rahmen (24) in den Durchbruch (26) ragt. Der Verbindungsabschnitt (40) weist eine Kontaktlasche (42) auf, die ausgehend von einem zweiten Befestigungsabschnitt (44) am Rahmen (24) in den Durchbruch (26) ragt, und weist ferner wenigstens einen Befestigungspunkt (50) auf. Der erste Befestigungsabschnitt (34) und der zweite Befestigungsabschnitt (44) sind entlang einer Längsachse (22) des Ventilkörpers (20) sich am Rahmen (24) gegenüberliegend angeordnet.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Filterkopf (120) und ein Filtersystem (100) mit einem Filterkopf und einer Ventileinheit (10).
Patent DE-102021106784-A1 (DE)
Title: Modulare Umschaltventilbaugruppe für eine Beatmungsvorrichtung
Inventor: HEPTING DANIEL
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umschaltventilbaugruppe (10), welche umfasst:- ein Gehäuse (12) mit einer ersten Quellen-Anschlussöffnung (26), mit einer zweiten Quellen-Anschlussöffnung (54) und mit einer Ausgabe-Anschlussöffnung (18),- eine erste Gaslieferleitung (60), welche die erste Quellen-Anschlussöffnung (26) mit der Ausgabe-Anschlussöffnung (18) verbindet,- eine zweite Gaslieferleitung (64), welche die zweite Quellen-Anschlussöffnung (54) mit der Ausgabe-Anschlussöffnung (18) verbindet,- eine im Gehäuse (12) aufgenommene Ventilanordnung (40, 42, 74, 76), welche verstellbar ist zwischen einem ersten Betriebszustand, in welchem sie die erste Gaslieferleitung (60) zur Durchströmung mit Atemgas freigibt und die zweite Gaslieferleitung (64) sperrt, und einem zweiten Betriebszustand, in welchem sie die erste Gaslieferleitung (60) sperrt und die zweite Gaslieferleitung (64) zur Durchströmung mit Atemgas freigibt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Umschaltventilbaugruppe (10) als modulare Umschaltventilbaugruppe (10) stapelbar ausgebildet ist, indem das Gehäuse (12) einen ersten Stapel-Außenflächenabschnitt (24) und einen zum ersten Stapel-Außenflächenabschnitt (24) komplementär ausgebildeten zweiten Stapel-Außenflächenabschnitt (16) aufweist, wobei eine Quellen-Anschlussöffnung (26) als Folge-Anschlussöffnung (26) derart ausgebildet ist, dass dann, wenn der erste und der zweite Stapel-Außenflächenabschnitt (16, 24) Stapeleingriff miteinander gedacht sind, von der Auslass- und der Folge-Anschlussöffnung (18, 26) ausgehend sich jeweils ins Gehäuse (12) hinein erstreckenden Gaslieferleitungsabschnitte (20, 28) zu einem kontinuierlichen Gaslieferleitungsbereich (30) verbunden sind.
Patent DE-102021107562-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und datensammelsystem
Inventor: GOTO IKUO
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (10) weist einen Prozessor (50) und einen Speicher (31) auf. Der Prozessor (50) weist einen Blickrichtungsdetektor, eine Emotionsschätzeinrichtung (55) und eine Mitteilungs-Verarbeitungseinheit auf. Der Blickrichtungsdetektor detektiert Information über eine Blickrichtung von einem in einem Fahrzeug vorhandenen Fahrzeuginsassen und/oder einem im Umfeld des Fahrzeugs vorhandenen Verkehrsteilnehmer. Die Emotionsschätzeinrichtung (55) schätzt eine Emotion von dem Fahrzeuginsassen und/oder dem Verkehrsteilnehmer. Der Speicher (31) speichert, dann, wenn die geschätzte Emotion als positive Emotion detektiert wird, Daten über einen Aussichtspunkt einschließlich Information über eine Position des Fahrzeugs auf Kartendaten sowie Information über die Blickrichtung. Die Mitteilungs-Verarbeitungseinheit gibt auf der Basis der in dem Speicher (31) gespeicherten Daten über den Aussichtspunkt eine Mitteilung von Information über eine Richtung für eine Wahrnehmung an den Fahrzeuginsassen ab, der sich in dem Fahrzeug befindet, das einen dem Aussichtspunkt entsprechenden Ort passiert.
Patent DE-102021108812-A1 (DE)
Title: Vieleckprisma-torsionsstab
Inventor: PATTOK ERIC D
IPC: B62D1/20
Filed: 2021-04-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Torsionsstab, der einfach, rasch und kostengünstig herstellbar ist. Der Torsionsstab kann sich entlang einer Achse erstrecken und ein erstes Ende und ein zweites Ende, das von dem ersten Ende beabstandet ist, aufweisen. Der Torsionsstab kann einen aktiven Abschnitt aufweisen, der zwischen dem ersten und dem zweiten Ende positioniert ist. Der aktive Abschnitt kann auch eine Länge haben, die entlang der Achse definiert ist. Ein Querschnitt quer zu der Achse kann eine Kontur des Torsionsstabs definieren, wobei die Kontur entlang der Länge des aktiven Abschnitts gleichförmig sein kann. Die Kontur kann zumindest eine von einer vieleckigen und einer vieleckähnlichen Gestalt definieren.
Patent DE-102021109762-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, steuerverfahren dafür, programm, undspeichermedium
Inventor: ISHII HIROKAZU
IPC: H04N5/232
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung umfasst eine Bildaufnahmeeinrichtung für eine Aufnahme eines Bildes eines Subjekts; eine Erfassungseinrichtung für eine Erfassung des Subjekts von dem durch die Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Bild; eine Einstelleinrichtung für eine Einstellung einer Vielzahl von Fokuserfassungsrahmen innerhalb eines Bildschirms basierend auf einem Ergebnis der Erfassung durch die Erfassungseinrichtung; eine Fokuserfassungseinrichtung für eine Erfassung eines Fokuszustands und dessen Zuverlässigkeit in jedem der Vielzahl von Fokuserfassungsrahmen; und eine Auswahleinrichtung für eine Auswahl eines Hauptfokuserfassungsrahmens für eine Durchführung von Fokusverstellung basierend auf Ergebnissen der Erfassungen durch die Erfassungseinrichtung und die Fokuserfassungseinrichtung, wobei die Auswahleinrichtung bewirkt, dass ein Verfahren eines Auswählens des Hauptfokuserfassungsrahmens abhängig von einem Teil des durch die Erfassungseinrichtung erfassten Subjekts variiert.
Patent DE-102021115142-A1 (DE)
Title: Sperrklinke zur Verriegelung eines Werkstücks und Werkstückhalter mit einer Sperrklinke
Inventor: POHL STEFFEN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2021-06-11
Abstract: Sperrklinke (1) zur Verriegelung eines Werkstücks (100), wobei die Sperrklinke (1) ein Halteelement (10) aufweist, das in einem entriegelten Zustand der Sperrklinke (1) in einem ersten Bewegungsfreiheitsgrad (BF1) beweglich ist, wobei das Halteelement (10) ein bewegliches Verriegelungselement (20) aufweist, das das Halteelement (10) in einem verriegelten Zustand der Sperrklinke (1) arretiert, wobei das Verriegelungselement (20) mit einem entlang eines Stellwegs (S) wirkenden Stellglied (40) in Wirkverbindung steht, wobei eine Entriegelung des Halteelements (10) auf einem ersten Wegstück (S1) des Stellwegs (S) erfolgt und eine Freigabe des Werkstücks (100) auf einem zweiten Wegstück (S2) des Stellwegs (S) erfolgt.