baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020001608-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren zum Schneiden eines Werkstücks
Inventor: NAKAMURA RYOUSUKE
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren, das in der Lage ist, einer auf einer Seite einer Schneidstelle eines Werkstücks erforderlichen Schneidqualität zu genügen. Ein Laserbearbeitungsverfahren zum Schneiden eines Werkstücks W unter Verwendung eines Bearbeitungskopfes, der dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl und ein Prozessgas koaxial und nicht koaxial abzugeben, umfasst: ein Erstellen eines Bearbeitungsprogramms, das auf dem Werkstück W eine Schnittlinie sowie einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich auf beiden Seiten der Schnittlinie angibt, deren Anforderungen an eine Schneidqualität sich voneinander unterscheiden; und ein Beibehalten einer Zentralachse des Prozessgases relativ zu einer optischen Achse des Laserstrahls zu dem ersten Bereich hin verschoben, in Reaktion auf den Unterschied zwischen den Anforderungen an eine Schneidqualität während eines Schneidens zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich entlang der Schnittlinie in Übereinstimmung mit dem Bearbeitungsprogramm.
Patent DE-102020003314-A1 (DE)
Title: Bildmanipulieren mit geometrischen und fotometrischen Transformationen
Inventor: BARNES CONNELLY
IPC: H04N1/62
Filed: 2020-06-02
Abstract: Offenbart werden Techniken zum Füllen oder auf andere Weise erfolgenden Ersetzen eines Zielbereiches eines Primärbildes durch einen entsprechenden Bereich eines Hilfsbildes. Das Füllen oder Ersetzen kann mit einer Einblendung vorgenommen werden (es muss kein subtraktiver Prozess an dem Primärbild angewendet werden). Da die Primär- und Hilfsbilder gegebenenfalls nicht ausgerichtet sind, werden sowohl geometrische wie auch fotometrische Transformationen auf die Primär- und/oder Hilfsbilder angewendet. Eine geometrische Transformation des Hilfsbildes wird beispielsweise durchgeführt, um Merkmale des Hilfsbildes besser mit entsprechenden Merkmalen des Primärbildes auszurichten. Zudem wird eine fotometrische Transformation des Hilfsbildes durchgeführt, um eine Farbe eines oder mehrerer Pixel des Hilfsbildes besser mit einer Farbe eines entsprechenden oder mehrerer entsprechender Pixel des Primärbildes abzugleichen. Der entsprechende Bereich des transformierten Hilfsbildes wird sodann auf den Zielbereich des Primärbildes kopiert und dort eingeblendet.
Patent DE-102020007279-A1 (DE)
Title: Messgerät mit Vibrationsdämpfer und Verfahren zum Abschirmen eines Messgeräts gegenüber Vibrationen
Inventor: BLUMM JÜRGEN
IPC: G12B17/08
Filed: 2020-11-28
Abstract: Ein Messgerät umfasst ein Gehäuse und mindestens einen an dem Gehäuse angebrachten Vibrationsdämpfer.
Patent DE-102020102386-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Beförderungsfahrzeug und Verbund aus einem autonom fahrenden Beförderungsfahrzeug und einer Fahrbahn
Inventor: BRÄUTIGAM SIMON
IPC: B60W30/10
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein autonom fahrendes Beförderungsfahrzeug (1) kann mittels einer Steuereinrichtung (7) und eines Positionsbestimmungssystems (10) eine vordefinierte Fahrtroute abfahren. Um die funktionelle Sicherheit zu erhöhen ist noch ein Spurhaltesystem (20) mit einem ersten und zweiten induktiven Sensor (20a, 20b) vorgesehen, welcher eine Fahrbahnmarkierung (100b) aus einem ferromagnetischen Material erkennt. Bei Verlassen dieser Fahrbahnmarkierung (100b) geben der erste und zweite induktive Sensor (20a, 20b) ein Signal an die Steuereinrichtung (7) aus, sodass die Steuereinrichtung (7) das Beförderungsfahrzeug (1) anhält und dadurch in einen sicheren Zustand bringt.
Patent DE-102020103682-A1 (DE)
Title: Einstellbare fahrzeugpedalbaugruppe
Inventor: ROACH KEEGAN
IPC: G05G1/40
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es wird eine verstellbare Fahrzeugpedal-Baugruppe (100) offenbart. Die verstellbare Fahrzeugpedal-Baugruppe kann eine Wannen-Unterbaugruppe (200) und eine Druckstangen-Unterbaugruppe (300) beinhalten. Die Wannen-Unterbaugruppe kann ein Fahrzeugpedal (204), eine Keilwelle (214) und eine relativ zur Keilwelle gleitfähige Wanne (202) beinhalten, um das Einstellen einer Position des Fahrzeugpedals zu ermöglichen. Die Druckstangen-Unterbaugruppe kann basierend auf einer Betätigung des Fahrzeugpedals in ein Ventil (114) eingreifen. Eine mechanische Verbindung zwischen der Wannen-Unterbaugruppe und der Druckstangen-Unterbaugruppe bleibt während des Einstellens der Position des Fahrzeugpedals aufrechterhalten.
Patent DE-102020103958-A1 (DE)
Title: Oligonukleotidsonde zum spezifischen Nachweis von Mikroorganismen, korrespondierendes Verfahren und Verwendung
Inventor: QUEHL PAUL
IPC: C12Q1/6816
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oligonukleotidsonden-Kombination (1) zum spezifischen Nachweis von Mikroorganismen, mit einer Primärsonde (5) und einer Sekundärsonde (6), wobei die Primärsonde (5) wenigstens einen Funktionsabschnitt (2) und die Sekundärsonde (6) wenigstens eine ein detektierbares Signal erzeugende Markierung (3) aufweist, wobei der Funktionsabschnitt (2) an eine Zielsequenz eines nachzuweisenden Mikroorganismus spezifisch anbindet, wobei die Primärsonde (5) und die Sekundärsonde (6) miteinander verbunden sind aber getrennte Ketten (8) darstellen.
Patent DE-102020104645-A1 (DE)
Title: Kontrollwaage
Inventor: REINERS VOLKER
IPC: G01G23/01
Filed: 2020-02-21
Abstract: Kontrollwaage (1) zur Verwiegung von Produkten (2), wobei die Kontrollwaage (1) mindestens einen Wägebereich (4) und eine Wägezelle (8) aufweist, wobei die Wägezelle (8) einen Festlandkörper (10) sowie einem Krafteinleitungsbereich (9) aufweist, wobei der Krafteinleitungsbereich (9) mit dem Festlandkörper (10) über mindestens eine Parallelogrammführung verbunden ist und ein Hebelwerk (16) mit dem Krafteinleitungsbereich (9) verbunden ist, welches aus mindestens zwei Hebeln (17) besteht, wobei die mindestens zwei Hebel (17) mittels Stützgelenke (18) auf dem Festlandkörper (10) abgestützt sind und über Koppelstangen und Lastgelenke miteinander verbunden sind, wobei an dem letzten Hebel (19) des Hebelwerks (16) eine Kompensationsspule (20) angeordnet ist und die Wägezelle (8) mit dem Wägebereich (4) über einen Krafteinleitungsbereich (9) verbunden ist, wobei vor dem Wägebereich (4) eine Detektionseinrichtung (7) angeordnet ist, welche die Produkte (2) erkennt, die auf den Wägebereich (4) transportiert werden, wobei eine Auswerteeinrichtung aufgrund der Detektion eines Produkts (2) die Kompensationsspule (20) der Wägezelle mit einem Strom beaufschlagt, welcher einer definierten Vorlast entspricht.
Patent DE-102020107453-A1 (DE)
Title: Verbindungselemente zur Anordnung zweier Wandelemente aneinander
Inventor: GOTTSCHLING REINHARD
IPC: E04B1/61
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder zur Kopplung mehrerer Wandelemente, insbesondere mehrerer Isolierpaneele aneinander, mittels derer Isolierräume, insbesondere Kühlräume aufgebaut werden, mit einer Kupplung, die ein Lager für einen Riegelhaken und einen Riegelhaken aufweist, der aus einer Ruhelage in eine Eingriffslage schwenkbar und in eine Riegellage bewegbar ist, mit einem Kloben, der über eine in einem Lager einsitzende Riegelstange verfügt, wobei der Riegelhaken in seiner Riegellage die Riegelstange hintergreift, mit einem Gehäuse von Kupplung oder Kloben, welches eine Gehäusedurchtrittsöffnung aufweist, welche der Riegelhaken bei seiner Schwenkbewegung von der Ruhelage in die Eingriffslage durchtritt.
Patent DE-102020110002-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Arbeitssystem zur Verrichtung von Arbeit mittels eines unter Druck stehenden Hydraulikfluids und einer Pumpvorrichtung
Inventor: REESE JIMENEZ CHRISTIAN HANS
IPC: F04B49/03
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Arbeitssystem (AS) zur Verrichtung von Arbeit mittels eines unter Druck stehenden Hydraulikfluids und einer Verdrängerpumpe (P1, P2) mit einer Regelvorrichtung zur diskreten Änderung des als Anteil aus seinem Gesamtvolumenstrom dem Arbeitssystem (AS) zuzuführenden Systemvolumenstroms, der im Arbeitssystem (AS) in einen Arbeit verrichtenden Arbeitsvolumenstrom und einen keine Arbeit verrichtenden Überschußvolumenstrom aufteilbar ist, die wenigstens eine Verdrängerpumpe (P1, P2) mehrere Verdrängereinheiten (VE) umfasst, wobei die Gesamtanzahl aller Verdrängereinheiten (V) in mehrere Verdrängergruppen unterteilt ist und jede Verdrängergruppe wenigstens eine Verdrängereinheit umfasst, und wobei alle Verdrängereinheiten (V) eingangsseitig jeweils mit einem Hydraulikfluidtank (H) zum Bezug von Hydraulikfluid verbunden sind, und die ausgangsseitigen Hochdruckleitungen der Verdrängereinheiten (V) in einer jeweiligen Verdrängergruppe zu einer jeweiligen gemeinsamen Gruppenleitung (G1, G2, G3) zusammengeführt sind, und alle Gruppenleitungen (G1, G2, G3) in eine Zuführleitung münden, über welche ein Systemvolumenstrom aus dem Gesamtvolumenstrom von Hydraulikfluid zum Arbeitssystem (AS) förderbar ist, und wenigstens einer Gruppenleitung (G1, G2, G3) ein Schaltventil (V1, V2, V3) zugeordnet ist, mit dem die jeweilige zugeordnete Gruppenleitung (G1, G2, G3) über einen Bypass (B1, B2, B3) zur Umgehung des Arbeitssystems (AS) und über ein für alle schaltbaren Gruppenleitungen (G1, G2, G3) gemeinsames Drosselventil (DR) an den Hydraulikfluidtank (H) schaltbar ist, wobei mit den umschaltbaren Gruppenleitungen (G1, G2, G3) nach Anschaltung an den Bypass (B1, B2, B3) ein Tankvolumenstrom aus dem Gesamtvolumenstrom von Hydraulikfluid zum Hydraulikfluidtank (H) förderbar ist, und das Arbeitssystem (H) mit einer Tankleitung (TL) verbunden ist, mit dem das Hydraulikfluid des Arbeitsvolumenstromes in den Hydraulikfluidtank (H) zurückführbar ist und mit einer Umlaufleitung (U) verbunden ist, mit der das Hydraulikfluid des Überschußvolumenstromes, über dasselbe Drosselventil (DR) in den Hydraulikfluidtank (H) zurückführbar ist, und jedes der Schaltventile (V1, V2, V3) in Abhängigkeit eines mit dem Drosselventil (DR) durch die Summe aus Tank- und Überschußvolumenstrom erzeugten Steuerdruckes schaltbar ist.
Patent DE-102020110165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Modells zur Abbildung motorinterner Zustandsgrößen
Inventor: RAIDT BENEDIKT
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-04-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Bildung eines Modells zur Abbildung motorinterner Zustandsgrößen, wobei in einem ersten Schritt ein vollständiges Modell der Zustandsgrößen offline erzeugt wird, in einem zweiten Schritt eine Reduktion des Modells offline auf einer Modellberechnungseinheit mittels eines Reduktionsalgorithmus durchgeführt wird, in einem dritten Schritt das reduzierte Modell auf ein Motorsteuergerät übertragen wird, und in einem vierten Schritt eine Modellberechnung auf dem Motorsteuergerät ausgeführt wird. Wesentlich ist, dass der im zweiten Schritt verwendete Reduktionsalgorithmus die Subset-of-Regressors (SoR)-Methode verwendet, und die Modellberechnung im vierten Schritt ausgeführt wird, indem eine online-Reduktion des im zweiten Schritt reduzierten Modells durch das Motorsteuergerät ausgeführt wird.
Patent DE-102020113329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spaltung stark adsorbierender Stoffe zur Unterdrückung des Adsorptionseffektes bei regenerativen Abluftreinigungsanlagen
Inventor: MÜLLEDER CHRISTIAN
IPC: B01D53/38
Filed: 2020-05-15
Abstract: Verfahren zur Spaltung stark adsorbierender Stoffe zur Geruchsbeseitigung und für die Unterdrückung des Adsorptionseffektes bei regenerativen Abluftreinigungsanlagen durch Abspaltung funktioneller Gruppen und/oder teilweiser Oxidation in nicht oder geringer adsorbierende Stoffe sowie in nicht oder geringfügig geruchsbehaftete Stoffe dadurch gekennzeichnet, dass ein diese Stoffe enthaltendes Abgas bei einer Temperatur von 200°C bis 450°C mit einer Substanz oder einem Substanzgemenge mit großer innerer und/oder äußerer Oberfläche in intensiven Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102020113854-A1 (DE)
Title: Einzelpedalkonfiguration zur steuerung der motordrehzahl und fahrzeugbremssteuerung
Inventor: ANDERSON RANDALL T
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Fahrzeugsteuereinrichtung (120) kann eine Verzögerer-Eingabe bestimmen, die mit der Steuerung einer Motordrehzahl eines Motors (205) des Fahrzeugs (110) assoziiert ist. Die Fahrzeugsteuereinrichtung (120) kann während der Bewegung des Fahrzeugs (110) und basierend auf der Verzögerer-Eingabe, die einen Bremsschwellenwert erfüllt, bestimmen, dass ein Motorverzögerer (235), der mit der Verzögerer-Eingabe assoziiert ist, zur Verwendung beim Anhalten des Fahrzeugs (110) zu aktivieren ist. Die Fahrzeugsteuereinrichtung (120) kann basierend auf der Bestimmung, dass der Motorverzögerer (235) verwendet werden soll, um das Fahrzeug (110) anzuhalten, eine Menge an Bremskraft bestimmen, die von einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs (110) anzuwenden ist, um das Fahrzeug (110) anzuhalten. Die Fahrzeugsteuereinrichtung (120) kann automatisch veranlassen, dass die Bremsvorrichtung die Menge an Bremskraft zum Anhalten des Fahrzeugs (110) anwendet.
Patent DE-102020115341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wasseraufbereitung
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: C02F1/74
Filed: 2020-06-09
Abstract: Verfahren zur Wasseraufbereitung, wobei das aufzubereitende Wasser durch eine Fördereinrichtung (2) von einem Zulauf (92) über mehrere Aufbereitungsstufen zu einem Ablauf (11) geführt wird, wobei- wenigstens eine der Aufbereitungsstufen eine Oxidationsstufe (5, 6, 7) ist, in der im Wasser befindliche Fremdstoffe durch ein dem Wasser in oder vor der Oxidationsstufe (5, 6, 7) beigesetztes Oxidationsmittel (12) oxidiert werden, und- wenigstens eine der Aufbereitungsstufen, der das Wasser nach der Verarbeitung durch die wenigstens eine Oxidationsstufe (5, 6, 7) zugeführt wird, eine Trennstufe (8, 9) ist, in der nach Verarbeitung in der wenigstens einen Oxidationsstufe (5, 6, 7) im Wasser befindliche Fremdstoffe durch Beisetzung wenigstens eines Trennmittels (14, 36), insbesondere eines Flockungsmittels und/oder von Aktivkohle, ausgefällt und abgeschieden werden.
Patent DE-102020121290-A1 (DE)
Title: Werkstückstützvorrichtung
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkstückstützvorrichtung (1), die eine Basis (2); einen leitenden Drehtisch (3), der ein Werkstück stützt und der von der Basis (2) so gestützt wird, dass er um eine horizontale Drehachse drehbar ist; einen Motor, der parallel zu und versetzt von der Drehachse angeordnet ist und der den Drehtisch zur Drehung antreibt; eine Abnahmebürste (14), die auf der hinteren Seite der Basis (2) so angeordnet ist, dass sie an der Außenumfangsfläche (5a) einer an dem Drehtisch (3) fixierten und sich entlang der Drehachse erstreckenden leitenden Welle (5) verschiebbar ist; einen Verbindungsanschluss (20), der durch ein leitendes Glied (21) mit der Abnahmebürste (14) elektrisch verbunden ist und mit dem ein mit einer externen Schweißstromversorgung verbundenes externes Kabel verbunden ist; und eine flüssigkeitsdichte Abdeckung (15), die die Abnahmebürste (14) und die Außenumfangsfläche (5a) der Welle (5) in einem flüssigkeitsdichten Zustand umgibt, beinhaltet. Die flüssigkeitsdichte Abdeckung (15) beinhaltet einen oberen Rückenplattenteil (17), der im Wesentlichen an der gleichen Stelle wie das hintere Ende des Motors angeordnet ist, und einen unteren Rückenplattenteil (18), der sich unter dem oberen Rückenplattenteil (17) befindet und eine in Richtung der Vorderseite ausgenommene Ausnehmung bildet. Der Verbindungsanschluss (20) durchdringt den unteren Rückenplattenteil (18) in der Dickenrichtung davon und ragt in die Ausnehmung.
Patent DE-102020122140-A1 (DE)
Title: Automatisiert fahrbares fahrzeug
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein automatisiert fahrbares Fahrzeug (1) besitzt eine Fahrsteuerung (14), eine Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren und eine Leuchten-Steuerung (19). Die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren wird anlässlich eines automatisierten Fahrens von außerhalb des Fahrzeugs (1) wahrnehmbar eingeschaltet. Während der Ausführung eines automatisierten Fahrens ermittelt die Leuchten-Steuerung (19) Information hinsichtlich eines in der Umgebung vorhandenen, sich bewegenden Körpers im Umfeld des Fahrzeugs (1). Die Leuchten-Steuerung (19) führt während der Ausführung eines automatisierten Fahrens eine Beleuchtungssteuerung der Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren in Reaktion auf das Vorhandensein irgendeines in der Umgebung vorhandenen, sich bewegenden Körpers im Umfeld eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1) aus.
Patent DE-102020123572-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum auswählen von transportmodi für transportbedürfnisse
Inventor: CRESPO JOSE GARCIA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-09-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Auswählen von Transportmodi für Transportbedürfnisse bereit. Verfahren und Systeme zum Verbessern der Auswahl von Transportverfahren werden hierin bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Empfangen von Informationen, die mit einem Transportbedürfnis zusammenhängen, Ordnen einer Vielzahl von Mobilitätsattributen, die mit dem Transportbedarf zusammenhängen, Durchführen einer quantitativen Modellierung und einer multikriteriellen Entscheidungsanalyse (MCDM) und einer linearen Programmierung unter Verwendung der Ordnung der Vielzahl von Mobilitätsattributen und verfügbaren Transportmodi und Ordnen der verfügbaren Transportmodi für den Transportbedarf im Hinblick auf Ergebnisse aus der linearen Programmierung und MCDM-Analyse.
Patent DE-102020124080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur inkrementellen Codegenerierung
Inventor: MAIR MICHAEL
IPC: G06F8/35
Filed: 2020-09-16
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen von Quellcode aus einem oder mehreren Blöcken eines Blockdiagramms offenbart, wobei das Blockdiagramm hierarchisch ist und mindestens ein erstes Subsystem umfasst, welches für eine inkrementelle Codegenerierung eingerichtet ist, wobei das erste Subsystem von einem zweiten Subsystem umfasst wird, und wobei das Blockdiagramm eine Definitionsdatenbank referenziert, welche ein erstes Objekt umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte Öffnen des Blockdiagramms umfassend das erste Subsystem in einem Modelleditor, Erzeugen von Quellcode für das erste Subsystem, Ermitteln von Informationen zum ersten Subsystem, Hinterlegen der Informationen zum ersten Subsystem in dem ersten Objekt, und Erzeugen von Quellcode für das Blockdiagramm, wobei das erste Objekt ausgelesen wird, um mindestens einen Parameter der Codegenerierung zu beeinflussen. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt mit einem computerlesbaren Datenträger und ein Computersystem offenbart.
Patent DE-102020124349-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Fixieren von Gebrauchsgegenständen auf einer Haltefläche
Inventor: IKONOMOU-BRINKMANN ANTONIOS
IPC: A47G23/06
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Haltevorrichtung zum lösbaren Fixieren von Gebrauchsgegenständen auf einer Haltefläche umfassend zumindest eines Haltekörpers, welcher eine Haltefläche ausbildet, wobei auf der Haltefläche die Gebrauchsgegenstände lösbar oder unlösbar positionierbar sind sowie zumindest ein Fixiersystem zum Fixieren der Gebrauchsgegenstände auf der Haltefläche, wobei das Fixiersystem in mechanisch festem Kontakt mit der Haltefläche gebracht ist und weiter wobei das Fixiersystem in einer vertikalen Richtung unterhalb der Haltefläche zumindest teilweise angeordnet ist, wobei Halteelemente von unterhalb der Haltefläche durch zumindest eine Öffnung in der Haltefläche und damit durch die Haltefläche hindurch geführt sind, sodass die Halteelemente an der Seite der Haltefläche die Gegenstände mechanisch greift und an der Haltefläche fixiert.
Patent DE-102020128291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum horizontalen verstellen einer relativ zu einer stützstruktur verschwenkbaren kupplungsstange
Inventor: SCHIPMANN RALF
IPC: B61G7/12
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum horizontalen Verstellen einer relativ zu einer Stützstruktur (2) verschwenkbaren Kupplungsstange in eine vorab festgelegte oder festlegbare Stellung, insbesondere Mittenstellung, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes eine mit der Kupplungsstange wirkverbundene Führung (3), mindestens ein Druckkörper (4), welcher ausgebildet ist, zumindest bedarfsweise mit der Führung (3) derart zusammenzuwirken, dass auf die Führung (3) ein zum Verstellen der Kupplungsstange erforderliches Drehmoment wirkt, und eine Druckeinrichtung (5) aufweist zum zumindest bedarfsweisen Bereitstellen einer auf den mindestens einen Druckkörper (4) wirkenden Druckkraft. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zeichnet sich insbesondere darin aus, dass die Druckeinrichtung (5) über einen Hebelmechanismus (6) mit dem mindestens einem Druckkörper (4) wirkverbunden ist.
Patent DE-102020131351-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: IMMEL MARKUS
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter, umfassend ein Verdichtergehäuse (1), eine am Verdichtergehäuse (1) angeordnete Befestigungseinrichtung (2), eine mit der Befestigungseinrichtung (2) verbundene Trägereinrichtung (3) für einen Temperatursensor (4), wobei die Trägereinrichtung (3) den Temperatursensor (4) gegen eine Wandung (1.1) des Verdichtergehäuses (1) drückend ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Trägereinrichtung (3) zur mehrfachen Anbindung an die Befestigungseinrichtung (2) mindestens zwei, an unterschiedlichen Seiten des Temperatursensors (4) befindliche Abschnitte (3.1, 3.2) aufweist.
Patent DE-102020131571-A1 (DE)
Title: Panoramakamera
Inventor: SCHLEICHER MARCO
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panoramakamera, welche derart ausgeführt ist, dass die Panoramaaufnahmeerfassungseinheit möglichst unsensibel gegenüber Schwingungen des Gehäuses der Panoramakamera ist, dass die Panoramaaufnahmeerfassungseinheit möglichst von Schwingungen des Gehäuses der Panoramakamera entkoppelt ist, dass die Panoramakamera möglichst klein gestaltet ist, wodurch sie wenig anfällig für Windeinflüsse ist, und dass die Panoramakamera trotz ihrer geringen Baugröße thermisch stabil ist.
Patent DE-102020131641-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit mehreren Batteriezellen
Inventor: STAIGER HOLGER
IPC: H02J7/36
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriepack (1, 10, 20, 30) zur Bereitstellung einer elektrischen Ausgangsenergie, aufweisend mehrere seriell und/oder parallel untereinander verschaltete Batteriezellen (Z1, Z2, ..., ZX) zur Bereitstellung der Ausgangsenergie, wobei die Batteriezellen (Z1, Z2, ..., ZX) derart mittels elektronischer Bauelemente (D1, D2, ..., DX, D1*, D2*, ..., DX*, S1, S2, ..., SX) elektrisch voneinander wahlweise entkoppelbar sind oder elektrisch voneinander permanent entkoppelt sind, dass eine wechselseitige elektrische Beeinflussung, insbesondere ein wechselseitig hervorrufbarer Ladestrom (-I Z1 , -I Z2 , ..., -I ZX ) und/oder ein wechselseitig hervorrufbarer Kurzschlussstrom, zwischen den Batteriezellen (Z1, Z2, ..., ZX) verhindert ist.
Patent DE-102020133227-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit an Airbag befestigtem Schaumstoffpolster
Inventor: ABRAMCZYK JOSEPH E
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-12-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Baugruppe mit an Airbag befestigtem Schaumstoffpolster bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der eine Bahn aufweist, die eine Aufblaskammer definiert. Die Baugruppe beinhaltet ein Schaumstoffpolster außerhalb der Aufblaskammer, wobei das Schaumstoffpolster an der Bahn des Airbags befestigt ist. Das Schaumstoffpolster widersteht dem Eindringen von Glas oder anderen scharfen Objekten durch die Bahn in die Aufblaskammer während eines Fahrzeugaufpralls.