baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121534-C2 (DE)
Title: Spinnmaschine zur Herstellung von Chemiefasern
IPC: D01D5/06
Filed: 1981-05-29
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Maschine ist vorwiegend zur Erzeugung von Chemiefasern aus Lösungen nach dem Naßspinnverfahren, insbesondere zur Erzeugung von textilen Viskosefäden sowie zur Erzeugung von Viskosezellwolle bestimmt. Die Maschine enthält, in der Fertigungslinie angeordnet: eine Naßspinneinheit für Fäden (3), Scheiben (1, 2) zum Transport der Letzteren sowie eine Einrichtung zur Ableitung des Gas-Luft-Gemisches aus der Spinnzone der Fäden (3). Diese Einrichtung schließt ein perforiertes Gasableitungsrohr (9) ein, das längs des Transportweges der Fäden (3) von der Naßspinneinheit bis zu einer Aufnahmevorrichtung verläuft, wobei die Perforationen (12) des Rohres (9) den transportierten Fäden (3) zugewandt sind. Das Rohr (9) ist mit einem Sauglüftungssystem mittels zweier Sammelleitungen (6, 7) verbunden, die sich im oberen und unteren Teil der Spinnmaschine befinden. In den geradlinigen Abschnitten des Transportweges der Fäden (3) ist das Rohr (9) mit Leitblechen für den abgesaugten Luftstrom versehen, die am Rohr (9) in der Zone der Perforationen desselben angebracht sind. Die Leitbleche können in Gestalt von perforierten Rinnen (15) ausgeführt sein, die den transportierten Faden (3) umfassen. In einer der Ausführungsformen liegen die Perforationen (16) an jeder Rinne (15) in zwei Reihen in den peripheren Teilen der Rinne. Hierbei schließt von außen her an jede Reihe der Perforationen (16) ein zugeordnetes Gasableitungsrohr (17) an, durch welches die Luft aus der Transportzone der Fäden (3)
Patent DE-3124048-C2 (DE)
Title: Rohrleitungsgeflecht für die Warmwasser-Flächenheizung von Fußböden oder Wänden
IPC: F28F21/06
Filed: 1981-06-15
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper für Warmwasser-Flächenbeheizung, der aus einer Mehrzahl von zu einer Mitte vereinigten, in gegenseitigen Abständen angeordneten flexiblen Kunststoffrohren geringen Durchmessers besteht. Die Kunststoffrohre sind an wenigstens einem Ende zu Anschlüsse für den Vorlauf und den Rücklauf des Warmwassers bildenden, die Rohrenden in paralleler Anordnung unter gleichzeitiger Abdichtung aufnehmenden Stutzen zusammengefaßt. Die Matte ist durch die Rohrabstände fixierende, an ihrem Umfang und quer, vorzugsweise schräg zu den Rohren angeordnete Halteelemente versteift und bildet eine in dem Estrich eines Fußbodens frei verlegbare und in den Putz einer Wand einbettbare, flexible netzartige Einheit. Beiderseits der Matte können als Diffusionssperre der Kunststoffrohre dienende Aluminiumfolien durch Aufwalzung befestigt werden, die die Kunststoffrohre umschließen und zwischen den Kunststoffrohren mit Ausstanzungen versehen sind, wobei die zwischen den Kunststoffrohren verbleibende Folie die Wärmeübertragung erhöhende Flossen bildet.
Patent DE-3137261-C2 (DE)
Title: HF-dichter Rundsteckverbinder
IPC: H01R13/658
Filed: 1981-09-18
Granted: 1984-10-04
Abstract: HF-dichter Rundsteckverbinder, bestehend aus einem Stecker und einer Dose, die über eine Bajonettverriegelung miteinander kuppelbar sind, wobei der die Kontakte enthaltende Innenraum des Steckverbinders durch einen zwischen Stecker und Dose angeordneten O-Ring abgedichtet sowie durch einen federnden Kontaktierungsring zwischen den metallischen Gehäusen von Stecker und Dose gegen das Eindringen elektromagnetischer Wellen abgeschirmt ist. Der Kontaktierungsring (10) sitzt im abgedichteten Innenraum des Steckverbinders, besteht aus einem kammartig geschlitzten Federband, dessen Kammsteg (11) zwischen dem Steckergehäuse (1) und dem von ihm umschlossenen Kontakteinsatz (9) liegt und dessen zu der Dose weisende Kammwurzeln (12) und Kammzähne (13) von der Steckverbinder-Mittelachse wegführend verformt sind und in zwei voneinander beabstandeten Ringnuten (14, 15) in der Innenwand des Steckergehäuses (1) eintauchen. Der Durchmesser des Kontaktierungsringes im Bereich der Enden der Kammzähne (13) ist größer als der Außendurchmesser des einzuschiebenden Vorderendes des Gehäuses (2) der Dose. Der Kontakteinsatz (9) ist mit Stegen (16) versehen, die die verformten Kammwurzeln (12) des Kontaktierungsringes (10) in ihre Ringnut (14) drücken.
Patent DE-3141694-C2 (DE)
Title: Verschlußorgan für den Füllschacht eines Feststoffkessels
IPC: F24B13/00
Filed: 1981-10-21
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einem Kessel zur Verfeuerung fester Brennstoffe mit einem Brennstoffvorrat in einem Füllschacht (2) oberhalb des Rostbereiches (1) besteht wegen des entstehenden Unterdrucks die Gefahr, daß Falschluft durch den Füllschacht (2) zum Brenngut gelangt. Das kann zu Füllschachtbränden führen. Füllschachtbrände sind auszuschließen durch ein den Füllschacht (2) nach oben luftdicht abschließendes Ver schluß organ (3). Das sichere Schließen garantiert ein pneumatisch betätigtes Antriebselement, das bei Stromausfall durch ein stromlos öffnendes Magnetventil in einer Druckleitung (6) betätigt wird.
Patent DE-3151162-C2 (DE)
Title: Auslöseskibindung
IPC: A63C9/00
Filed: 1981-12-23
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslöseskibindung mit einem Fersen- und einem Zehenhalter, zwischen denen sich eine Auslöseplatte bzw. eine Skischuhsohle erstreckt, wobei mit dem Zehenhalter eine bis wenigstens unter den Zehenballenbereich der Skischuhsohle reichende Trittplatte verbunden ist, und wobei die Auslöseplatte bzw. die Skischuhsohle bei einer Seitwärtsauslösung aus der Fahrstellung gegen die Kraft einer am Ski angeordneten Seitwärts-Auslöseeinrichtung zunächst von einer Abstützanordnung gegen eine Verschiebebewegung nach vorne abgestützt und daher nur um einen im Fersenbereich liegenden Drehbereich zur Seite schwenkbar und die Trittplatte nach Überschreiten eines Elastizitätsbereichs in Skilängsrichtung vom Fersenhalter weg verschiebbar ist, sowie mit einer reibungsvermindernden Auflageeinrichtung für die Trittplatte. Bei Torsionsstürzen in Vorlage treten im Ballenbereich hohe Kräfte auf, die bei bekannten Auslöse skibindungen schwer beherrschbare Reaktionskräfte hervorrufen. Vermieden werden mehrere verschiedene Reaktionskräfte nun dadurch, daß ausschließlich die Trittplatte für die Schwenk- als auch für die Verschiebebewegung unmittelbar auf der Auflageeinrichtung abgestützt ist.
Patent DE-3210014-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Klammerdraht zu einer Klammerbildungseinrichtung
IPC: B65H49/18
Filed: 1982-03-19
Granted: 1985-05-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen von Klammerdraht zu einer Klammerbildungseinrichtung mit einer vom Klammerdraht durchsetzten, mindestens einem vorbeilaufenden Messer (14) als Gegenmesser zugeordneten, stationären Abschneiddüse (13), der der von einer Vorratsrolle (16 bzw. 17) abziehbare Klammerdraht mittels eines vorgeordneten Vorschubaggregates (1) zuführbar ist, läßt sich die Zeit zur Durchführung eines Rollenwechsels dadurch ganz entscheidend reduzieren, daß Aufnahmeeinrichtungen (15) für zwei Vorratsrollen (16, 17) vorgesehen sind, von denen der der Abschneiddüse (13) zugeführte Klammerdraht (18) bzw. ein während dessen Verarbeitung mit seinem vorderen Ende (20) in Wartestellung vor dem Vorschubaggregat (1) gehaltener Klammerdraht (19) abwickelbar sind und denen ein Wechsel aggregat (22) nachgeordnet ist, das zwei gegenläufig aktivierbare Antriebseinrichtungen (23, 24) aufweist, die von jeweils einem der von den beiden Vorratsrollen (16 bzw. 17) abwickelbaren Klemmdrähten (18 bzw. 19) durchsetzt und zur Bewerkstelligung des Rollenwechsels in Antriebseingriff mit dem jeweils zugeordneten Klammerdraht bringbar sind und deren Antriebsrichtung sich nach jedem Rollenwechsel umkehrt.
Patent DE-3215378-C2 (DE)
Title: Umhüllung für eine Schallplatte
IPC: B65D85/57
Filed: 1982-04-24
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Umhüllung ist für eine neue, mit Laserstrahlen abspielbare Schallplatte geeignet. Trotz des kleineren Durchmessers dieser Schallplatte im Vergleich zu den mechanisch abspielbaren Schallplatten entspricht die neue Umhüllung in ihren äußeren Abmessungen näherungweise den bekannten Umhüllungen, so daß die bekannten Aufbewahrungs- und Transportbehälter auch für die Mini-Schallplatte geeignet sind. Bei der neuen Umhüllung ist eine der Seitenwandungen als Trägerplatte ausgebildet, welche mit einer den Umfangsrand der mittig aufliegenden Schallplatte abstützenden reliefartigen Oberflächenschicht versehen sind.
Patent DE-3229805-C2 (DE)
Title: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 1982-08-11
Granted: 1984-08-23
Abstract: Bei Flachdichtungen, wie insbesondere Zylinderkopfdichtungen, mit mindestens einer Durchgangsöffnung und einem vorzugsweise ein- oder beidseitigen Überzug auf den Dichtflächen ist in die mit den Überzügen zu versehenden Dichtflächenbereiche eine profilierte Oberflächenstruktur eingeprägt. Die mit den Überzügen zu versehenden Dichtflächenbereiche sind bevorzugt die Schenkelflächen der ringförmigen, etwa U-förmig über den Dichtrand mindestens einer Durchgangsöffnung gebogenen Einfassung, die profilierte Oberflächenstruktur besitzt ein Raugigkeitsbild mit Rauhtiefen von bis zu 50  μm und relativ großen plattenartigen Erhebungen, und das Einprägen des Rauhigkeitsbildes erfolgt mit den entsprechend gestalteten Planierwerkzeugen während des Planierens. Die Überzüge bestehen vorzugsweise aus, die Reibung herabsetzenden, Materialien mit entsprechend schlechter Haftung am Metall, so daß durch das Einprägen des Rauhigkeitsbildes eine wesentliche Haftverbesserung dieser Schichten erreicht wird.
Patent DE-3241939-C2 (DE)
Title: Ablaßventil für ein Blutdruckmeßgerät
IPC: A61B5/022
Filed: 1982-11-12
Granted: 1985-11-14
Abstract: Ein Ablaßventil, das einen Druckabbau mit konstanter Druckabnahme pro Zeiteinheit unabhängig von dem Anfangsdruck erlaubt und mit Vorteil innerhalb eines selbsttätig arbeitenden Blutdruckmessers eingesetzt werden kann, umfaßt ein Ventilorgan, das aus zwei aufeinanderliegenden, zumindest zum Teil auch durch das unter Druck stehende Medium gegeneinander gedrückten Platten (2, 3) besteht, von denen wenigstens eine aus elastischem Werkstoff besteht und zwischen denen ein einen Spalt erzeugendes Glied (4) angeordnet ist.
Patent DE-3242838-C2 (DE)
Title: Signalübertragungsschaltung
IPC: G09G1/16
Filed: 1982-11-19
Granted: 1985-09-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine gleichstromgekoppelte Signalübertragungsschaltung zum Liefern von Schaltsignalen für graphische Hilfsinformation an ein Videosignal-Verarbeitungsnetzwerk. Die Schaltsignale haben mehrere Schaltpegel einschließlich eines Ruhepegels. Die Übertragungsschaltung enthält einen ersten und einen zweiten Eingangstransistor komplementären Leitungstyps, deren als Signaleingänge angeordnete Emitter miteinander verbunden sind, um Schaltströme, die für Schaltsignale zur Graphikdarstellung charakteristisch sind, über eine Leitung zu empfangen, die unerwünschterweise eine parasitäre Kapazität aufweist. Die Transistoren sind so vorgespannt, daß sie einen nominellen Ruhestrom leiten und Kollektorausgangsströme entwickeln, die proportional den eingangsseitigen Schaltströmen sind und die jeweils über eine Stromverstärkerschaltung auf Steuereingänge des Verarbeitungsnetzwerks gekoppelt werden. Infolge der die Emitterspannung klemmenden Wirkung der Eingangstransistoren für alle Bedingungen der eingangsseitigen Schaltsignale erzielt man eine beträchtliche Verminderung der Schaltverzögerungen, die durch die parasitären Kapazitäten der eingangsseitigen koppelnden Leitung bewirkt werden könnten.
Patent DE-3243994-C2 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln einer längsgeteilten Bahn
IPC: B65H18/20
Filed: 1982-11-27
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einer Wickelmaschine zum gleichzeitigen Aufwickeln gegeneinander versetzter Streifen einer längsgeteilten Bahn auf mindestens zwei Wickelrollen sind drei parallelachsig im Maschinengestell gelagerte Walzen vorgesehen, von denen je zwei benachbarte Walzen ein Wickelbett bilden. Die drei Walzen sind nebeneinander angeordnet, so daß sich das jeweilige Wickelbett, in das die Bahnstreifen von unten zugeführt werden, oberhalb der gemeinsamen Mittelachsebene der benachbarten Walzen erstreckt. Zur Gewichtsentlastung der jeweiligen Wickelrolle greifen an deren Kernrohr endseitig Halteeinrichtungen an. Über der mittleren Walze ist eine Einrichtung zum Ausstoßen der fertigen Wickelrollen über die äußere Tragwalze angeordnet. Dort nehmen Ablaßvorrichtungen die fertigen Wickelrollen auf. Ferner ist eine Vorrichtung zum Einlegen neuer Kernrohre in das jeweilige Wickelbett vorgesehen. Die derart ausgestattete Maschine ermöglicht einen automatisierten Rollenwechsel.
Patent DE-3246859-C2 (DE)
Title: Wärmedämmendes Türblatt
IPC: E06B3/70
Filed: 1982-12-17
Granted: 1985-10-24
Abstract: Wärmedämmendes Türblatt, insbesondere für Außentüren, mit beidseitig außen angeordneten, zu einem Kasten randseitig verbundenen Deckblechen, zwischen denen eine Wärmedämmfüllung fest aufgenommen ist, das zur Erreichung einer besseren Beständigkeit gegen Verziehen bei voll ausreichender Wärmedämmung und Verwindungssteifigkeit derart ausgestaltet ist, daß die Wärmefüllung aus einer Schichtplatte mit untereinander verbundenen Schichten besteht, deren beiden jeweils an eines der Deckbleche innenseitig anliegenden Außenschichten aus Pappwaben od. dgl. für Innentüren geeigneten Füllstoff gebildet sind, zwischen die wenigstens eine Kälteschutzschicht aus einem hoch wärmedämmenden Werkstoff zur Verbindung der angrenzenden Pappwabenschichten in sich ausreichend festen Gefüges eingelagert ist.
Patent DE-3303307-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren von Behältern
IPC: B65G57/24
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Palettieren von Behältern mit einem Behälterformationsplatz, einem Palettenbeladeplatz und einem Palettenstapelplatz, von denen die beiden ersteren von einem Lademittel für Behälter überstrichen werden, das zum Übersetzen der Behälter vom Behälterformationsplatz auf den Palettenbeladeplatz vertikal und horizontal verfahrbar ist. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß sie in der Aufstellung platzsparender ist und wirtschaftlicher zu arbeiten vermag. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Lademittel für die Behälter ein Lademittel für die Paletten nebengeordnet ist, das zusammen mit dem Behälterlademittel vertikal verfahrbar gelagert ist und neben dem Palettenbeladeplatz mindestens den Palettenstapelplatz überstreicht.
Patent DE-3317443-C2 (DE)
IPC: B25J3/02
Filed: 1983-05-13
Granted: 1986-10-02
Abstract: 1. Manipulator with an articulated arm for the production of a rectilinear movement and consisting of two lever parallelograms (4, 13), which are arranged one behind the other, are pivotably mounted in an intermediate piece (5) and which are each coupled with the other through a linkage which engages articulatedly at a respective lever (3, 11) of one of both the lever parallelograms (4, 13) at a spacing from the rotational centres (7, 9) of the levers (3, 11) on the intermediate piece (5), wherein the spacings between the rotational centres (7, 9) and the engagement points (16, 17) are equally great, characterised thereby, that the linkage comprises two rods (20, 21) which are each connected with the other in a joint (22) and by the free ends engage at the levers (3, 11), and that the one rod (21) is prolonged beyond the joint (22) and articulated by its prolonged portion (23) at a strap (25), which in its turn is fastened pivotably at the intermediate piece (5), wherein the spacing between the joint (24) and the rotational centre (26) of the strap (25) corresponds to the spacing between the rotational centres (7, 9) of the levers (3, 11) and the engagement points (16, 17) of the rods (20, 21).
Patent DE-3629146-C2 (DE)
IPC: C08F8/32
Filed: 1986-08-27
Granted: 1988-10-27
Abstract: Polyethylene with an average molecular weight of 500 to 10,000 is disclosed having one or several laterally bound group(s) of the formula   <IMAGE>   wherein R1 and R2 are the same or different and represent a low molecular weight alkyl group with 1 to 4 carbon atoms and n is 2 or 3. A method for the preparation of the modified polyethylene is also disclosed. The polyethylene, preferably in the form of an aqueous dispersion, is applied to glass surfaces, especially the external surface of glass containers. The modified polyethylene is especially suitable for the so-called cold-end finishing of glass. The protective layers obtained have very good smoothness values. The protective layers are resistant to the repeated action of hot aqueous washing liquors and retain their smoothness. The glass containers, provided with the protective layers, may be labeled in the usual manner.
Patent DE-3644805-C2 (DE)
IPC: A61K35/14
Filed: 1986-12-31
Granted: 1991-04-11
Abstract: Oligopeptide mixtures from deproteinized bovine blood dialyzate which are characterized by their RF values in thin-layer chromatography, as well as a method for their preparation.
Patent DE-3707028-C2 (DE)
IPC: A63H18/08
Filed: 1987-03-05
Granted: 1990-03-29
Abstract: In a toy vehicle for multi-lane toy roadways, having one pair of motor-driven wheels arranged on the toy vehicle chassis and one free-wheeling pair of wheels as well as a guiding pin engaging in the grooves of the toy roadway, the guiding pin (17) can be displaced longitudinally between an inner and an outer extreme position in the chassis (1) of the toy vehicle, and the pair of wheels (8) nearest the guiding pin (17) are pivotable for steerage purposes, in order to enable the vehicle to pass from one lane to another. In addition, when the pair of wheels (8) are in the straight-ahead position, the guiding pin (17) can be displaced to the outer extreme position against the effect of a restoring force, and when the pair of wheels (8) pivot, the guiding pin (17) can be displaced to the inner extreme position by means of the restoring force.
Patent DE-3914217-C2 (DE)
IPC: B41J2/30
Filed: 1989-04-27
Granted: 1991-09-26
Abstract: The needle matrix printer has a head (20) that has a large number of needles (1) and activated by a separate electromagnetic stage (3). Each needle actuator receives a drive signal from a drive circuit (21). Coupled to the drive circuit is a temperature monitoring circuit that has a constant current source (25) switched in during a pause period to cause a voltage drop that can be compared with a reference (27). A high or low signal can be latched into a 'D' type stage (30) and if the temperature is two high a cooling fan can be emergised.
Patent DE-4014333-C2 (DE)
IPC: B01L3/02
Filed: 1990-05-04
Granted: 1992-07-02
Abstract: A pipetting device has a housing, at the upper end of which there projects an activation element which can be pressed in counter to a spring action. This activation element is connected by means of a rod system to a piston which can be moved in a cylinder in order to move an air volume. The cylinder communicates with an opening of a connection piece, in particular a connection cone, for attachable pipette teats which are open at the top and bottom. The piston 10 is designed as a hollow piston with an outer tubular skirt 23, which is held on an inner support 9 which is made especially of plastic and which is in communication with the activation element. It is possible to provide skirts 23 which are made of different materials and are exchangeable. <IMAGE>
Patent DE-4042534-C2 (DE)
Title: Process for producing a plastics film and for winding up the plastics film to form a coil
Inventor: PREDOEHL WILLI PROF DR ING
IPC: B29C48/92
Filed: 1990-04-27
Granted: 1994-08-11
Abstract: Process for producing a plastics film by the flat film extrusion process with the aid of a slot die and also for winding up the plastics film to form a coil, in which process the plastics film produced has over its width a thickness error profile with systematic thickness plus errors and systematic thickness minus errors, and in which the thickness error profile is influenced during the winding up of the plastics film to form the coil and, at least at the end of the winding operation, a coil of adequately accurate cylindrical contour is produced. The thickness error profile is measured and the error regions with thickness plus errors are determined. Thereafter, in the regions between the error regions with thickness plus errors, the thickness of the plastics film is increased at least in a subregion in accordance with the thickness plus errors. This plastics film is wound up with a thickness increased in certain regions until the coil forming has an adequately cylindrical contour - and so on with iteration of the described process steps until at the end a coil with an adequately accurate cylindrical contour is produced. The reverse procedure, determining the thickness minus errors and reducing the thickness of the subregions, is also specified.
Patent DE-4345106-C2 (DE)
Inventor: GRAUDEJUS WOLFGANG DR
IPC: B07C5/342
Filed: 1993-12-28
Granted: 1995-11-23
Abstract: The invention relates to a method for optically sorting bulk material in a colour sorting machine, the material being conveyed by way of a conveyor belt and moving past an observation head having a light source and a product signal receiver arranged in the vicinity of the light source, the reflected light from the image points of the material to be tested being decomposed by means of various coloured filters of adjacent detection elements of a row of the receiver into a plurality of spectral regions and the material to be tested being sorted on the basis of the colour values (measured value of the intensity in the respective colour). According to the invention, to improve the detection rate, it is provided that in the case of material to be tested which is mixed with reject parts, in each case the colour values of the product are investigated in a plurality of selected subregions, in that in each subregion a classifier determines associated areas of image points having colour values falling into the respective subregion and carries out a classification according to predetermined criteria from the geometry and the size of these detection areas. <IMAGE>
Patent NL-1001864-C2 (NL)
Title: Excavating machine with soil removal mechanism - has cutting blade which also acts as scoop for Archimedes screw type soil removal conveyor
Inventor: LIET CORNELIS HENDRICUS
IPC: A01F25/20
Filed: 1995-12-11
Granted: 1996-09-12
Abstract: The machine (2) has a base (4) which rests on the bottom of the excavated trench. Arms (8) are mounted via pivots on the rear wall of the machine, and carry the blade (13). The arms are raised or lowered by double acting hydraulic control cylinders. The angle between the blade and the arm is varied as the arms are swung downwards, so that the blade's edge (16) cuts a near vertical slice of soil (1) from the front of the trench. When the edge (16) of the blade reaches the bottom of the trench, hydraulic pistons pivot the blade backwards, scooping the dislodged soil into the Archimedes screw conveyor (6,7).