baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100988-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einzelner Welle und doppelter Expansion
Inventor: DURRETT RUSSELL P
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor mit einzelner Welle und doppelter Expansion beschrieben, und er umfasst einen Motorblock, der einen ersten und einen zweiten Arbeitszylinder sowie einen Expanderzylinder aufweist, die über einen Zylinderkopf fluidtechnisch gekoppelt sind, sowie einen ersten und einen zweiten Arbeitskolben, die mit einem jeweiligen ersten und zweiten Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden sind. Eine Pleuelstangenbaugruppe mit mehreren Verbindungen umfasst einen starren Haupthebel, der sich rechtwinklig zu einer Längsachse der Kurbelwelle erstreckt und einen ersten Gelenkzapfen, einen zweiten Gelenkzapfen und einen dritten Gelenkzapfen trägt. Der erste Gelenkzapfen ist mittels einer Pleuelstange mit einem Expanderkolben verbunden, der eine Hubbewegung in dem dritten Zylinder ausführt. Ein dritter Kurbelzapfen der Kurbelwelle wirkt als zweiter Gelenkzapfen und weist einen Hub auf, der bezüglich eines Hubs des ersten Kurbelzapfens um 180 Grad um die Kurbelwelle gedreht ist. Der dritte Gelenkzapfen ist mit einem Schwinghebel verbunden, der mit dem Motorblock verbunden ist.
Patent DE-102016101410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeige mit einer Matrix von Anzeigepixeln einer Werbevorrichtung und Werbevorrichtung
Inventor: SCHNUPPE THOMAS
IPC: G09G5/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Anzeige mit einer Matrix von Anzeigepixeln einer Werbevorrichtung (1) im öffentlichen Raum, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: wechselndes Darstellen von Werbemotiven (3) in einem Anzeigebereich (2) einer Werbevorrichtung, wobei die Werbemotive (3) beim Darstellen im Anzeigebereich (2) mittels einer Matrix von Anzeigepixeln angezeigt werden; Bereitstellen eines Darstellungsparameters für ein aktuelles Werbemotiv in einer Steuereinrichtung (5) der Werbevorrichtung; Bestimmen einer Helligkeitseinstellung für die Anzeigepixel der Matrix, die dem Darstellungsparameter zugeordnet ist; Anzeigen des aktuellen Werbemotivs mittels der Matrix von Anzeigepixeln im Anzeigebereich (2); Steuern der Helligkeitseinstellung durch die Steuereinrichtung (5), derart, dass für das Anzeigen des aktuellen Werbemotivs die dem Darstellungsparameter zugeordnete Helligkeitseinstellung der Anzeigepixel der Matrix eingestellt wird, wobei die Helligkeitseinstellung verschieden ist von einer weiteren Helligkeitseinstellung für die Anzeigepixel der Matrix, die einem weiteren Darstellungsparameter für das aktuelle Werbemotiv, welcher in der Steuereinrichtung (5) bereitgestellt wird und sich von dem Darstellungsparameter unterscheidet, zugeordnet ist. Weiterhin ist eine Werbevorrichtung (1) für den öffentlichen Raum geschaffen.
Patent DE-102016101915-A1 (DE)
Title: Minimalinvasives Inzisionsinstrument mit geführter Mehrfachschneide
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61B17/3213
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Inzisionsinstrument (1) zur standardisierten Schnittführung bei der Eröffnung eines Operationsfelds, aufweisend ein Griffelement (5) mit einer an einem distalen Ende des Griffelements (5) ausgebildeten Schneidklingenaufnahme (7, 8), eine in der Schneidklingenaufnahme (7, 8) entfernbar aufnehmbare Schneidklinge (3, 4) sowie einen sich in Längsrichtung des Instruments (1) erstreckenden Führungskanal (9) zur Aufnahme eines Führungsdrahts darin.
Patent DE-102016102739-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebegriffeinheit (10, 10') mit wenigstens einer Querstrebe (12, 12') und mit zwei im montierten Zustand an den Enden der Querstrebe (12, 12') angeordneten Endstücken (14), die eine Einrichtung (16) zum Befestigen an einem von Hand beweglichen Transportwagen (34) aufweisen, wobei die Schiebegriffeinheit (10, 10') an beiden Endstücken (14) jeweils eine freistehende, aufragende Greifeinheit (20) aufweist, wobei die Greifeinheit (20) jeweils wenigstens aus einer Greifeinheitaufnahme (22) und einem Greifeinheiteinsatz (24) besteht und wobei jeweils eine Greifeinheitaufnahme (22) an ein Endstück (14) angeformt ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen von Hand beweglichen Transportwagen mit einer derartigen Schiebegriffeinheit (10, 10').
Patent DE-102016104058-A1 (DE)
Title: Lüftungsöffnungsanpassungssystem
Inventor: NELSON ZACHARY DAVID
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Fahrzeugbelüftungssystem kann eine Fahrzeugbelüftung mit einem Luftströmungsmechanismus, der konfiguriert ist, um die Richtung der Luftströmung daraus zu regeln, eine um eine Peripherie der Lüftungsöffnung positionierte Benutzerschnittstelle und eine Regeleinrichtung, die programmiert ist, um basierend auf einem von der Schnittstelle erhaltenen Berührungspunktsignal den Mechanismus anzuweisen, Luftströmung von der Lüftungsöffnung in eine einer Stelle des erhaltenen Berührungspunktsignals entsprechende Richtung zu leiten, einschließen.
Patent DE-102016107708-A1 (DE)
Title: Türverschlussstruktur für ein Fahrzeug mit verbessertem Öffnungsansprechverhalten
Inventor: KIM HYONG-DON
IPC: E05B77/36
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Türverschlussstruktur für ein Fahrzeug wird zur Verfügung gestellt, und weist ein verbessertes Öffnungsansprechverhalten auf. Der Türverschluss umfasst einen Schließer, ein Hauptklauenelement, eine Sperrklinke und einen Sperrklinkenanhebehebel. Zusätzlich ist ein Nebenklauenelement vorgesehen. Wenn eine Fahrzeugtür geschlossen ist, legt das Nebenklauenelement eine Kraft in einer entgegengesetzten Richtung zu der an, in der der Schließer das Hauptklauenelement drückt, um das Drehmoment des Hauptklauenelementes zu reduzieren, wodurch die Tür sanfter und leiser betätigt wird, wenn ein Nutzer versucht die Tür zu öffnen.
Patent DE-102016111813-A1 (DE)
Title: Hülse für ein Entlüftungsventil, Entlüftungsventil und Waschtrockner
Inventor: DOHMEN ANJA
IPC: F16K24/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülse (200) zum Anordnen in einem Ventilkanal (210) eines Entlüftungsventils (102) für einen Waschtrockner, wobei die Hülse (200) einen gratfreien Ventilsitz (204) aufweist, der dazu ausgeformt ist, in eingebautem Zustand über eine Trennungsebene (208) des Entlüftungsventils (102) überzustehen.
Patent DE-102016117705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei dem Verfahren anhand von Sensordaten zumindest einer fahrzeugseitigen Sensoreinrichtung (3) ein Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird und das erkannte Objekt (8) als für das Kraftfahrzeug (1) überfahrbar oder nicht überfahrbar klassifiziert wird, wobei für das Fahrerassistenzsystem (2) ein erster Betriebsmodus bereitgestellt wird, in welchem im Fall eines als überfahrbar klassifizierten Objektes (8) bestimmt wird, ob ein Überfahren des Objektes (8) während des Manövrierens obligatorisch oder fakultativ ist, und für den Fall des fakultativen Überfahrens eine Fahrtroute des Kraftfahrzeugs (1) derart bestimmt wird, dass Räder (13) des Kraftfahrzeugs (1) berührungsfrei an dem Objekt (8) vorbeibewegt werden, während zumindest ein Karosserieteil (14) des Kraftfahrzeugs (1) über das Objekt (8) bewegt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Recheneinrichtung (7), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016117757-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler
Inventor: CORD-KRUSE CHRISTIAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldhäcksler mit einem Fahrantrieb (2) zum Fahren des Feldhäckslers (1), mit einem Erntevorsatz (3) zum Ernten von Erntegut (4) auf einem Feld, mit einem Förderaggregat (5) zum Fördern des Ernteguts (4), mit einem Häckselaggregat (6), dem das Erntegut (4) von dem Förderaggregat (5) zugefördert wird und das das Erntegut (4) auf eine Schnittlänge häckselt, mit einem Versorgungsantrieb (7) zur Leistungsversorgung des Fahrantriebs (2), des Förderaggregats (5) und des Häckselaggregats (6) und mit einem Fahrerassistenzsystem (10) zum Steuern und ggf. Regeln des Fahrantriebs (2) und des Förderaggregats (5). Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (10) auf einen Änderungsbefehl zur Änderung der Schnittlänge des Ernteguts (4) gemäß einer Änderungsbefehl-spezifischen Schnittlängenänderungsstrategie die Fahrgeschwindigkeit des Feldhäckslers (1) und die Fördergeschwindigkeit des Förderaggregats (5) ändert.
Patent DE-102016120332-A1 (DE)
Title: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug
IPC: G02B23/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug, aus einem Gehäuse (1) mit einem fahrzeugäußeren Gehäuseteil (2), einen fahrzeuginneren Gehäuseteil (3) und einem umlaufenden Dichtungskragen (4) mit einem Dichtungsprofil (5) zur inneren Anlage auf dem Rand einer dachseitigen Fahrzeugöffnung des gepanzerten Fahrzeuges sowie mit einem inneren Einblick (6) und einem äußeren Ausblick (7) sowie einem ein- oder mehrteiligen Prismenkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) in seinem fahrzeuginneren Gehäuseteil (3) und in seinem fahrzeugäußeren Gehäuseteil (2) jeweils mit mindestens einer Durchlassöffnung (9;10) ausgestattet ist und dass zwischen beiden Durchlassöffnungen (9;10) zwischen Gehäuse (1) und Prismenkörper (8) ein sie verbindender Freiraum (11) erzeugt ist.
Patent DE-102016121309-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: E06B7/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist insbesondere eine Fensteranordnung (13) für eine Kabine (11) einer Seilbahn (10), umfassend eine Scheibe (17) mit wenigstens einem oberen Längsrand (20) und einem unteren Längsrand (19) und zwei Seitenrändern (21, 22), und eine nahe des oberen Längsrandes der Scheibe angeordnete Scharnieranordnung (23) zur Ermöglichung einer Verschwenkung der Scheibe um eine horizontale Schwenkachse (33) zwischen einer Ausstellposition (34) und einer Schließposition (35). Die Besonderheit besteht darin, dass ein die Scheibe umlaufend umgebender Rahmen (18) einen Kanal (42) zum Auffangen von Wasser und zu dessen Ableitung bereitstellt, der sich zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, entlang des unteren Längsrandes der Scheibe erstreckt.
Patent DE-102016124643-A1 (DE)
Title: Reibkupplungsanordnung und Verfahren zum Kühlen einer Reibkupplung
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-12-16
Abstract: Reibkupplungsanordnung (30) mit einer Reibkupplung (14), die im Betrieb mittels eines Kupplungsfluides (38) zu kühlen ist, mit einem Gehäuse (22, 24) und mit einer Hydraulikanordnung (40), die einen in dem Gehäuse (22, 24) aufgenommenen Kupplungsfluidsumpf (42) und eine Kühlpumpenanordnung (44) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Kupplungsfluid (38) aus dem Kupplungsfluidsumpf (42) anzusaugen und der Reibkupplung (14) zuzuführen, um die Reibkupplung (14) zu kühlen, wobei die Hydraulikanordnung (40) einen Primär-Fluidkühler (43) aufweist, der dazu ausgebildet ist, dem Kupplungsfluidsumpf (42) zuzuführendes Kupplungsfluid (78) oder das in dem Kupplungsfluidsumpf (42) befindliche Kupplungsfluid (51) zu kühlen.Dabei weist die Hydraulikanordnung (40) einen Sekundär-Fluidkühler (54) auf, der so an die Kühlpumpenanordnung (44) angeschlossen ist, dass zumindest ein Teil des von der Kühlpumpenanordnung (44) aus dem Kupplungsfluidsumpf (42) angesaugten Kupplungsfluides (51) mittels des Sekundär-Fluidkühlers (54) gekühlt wird, bevor es der Reibkupplung (14) zugeführt wird. ()
Patent DE-102016201261-A1 (DE)
Title: Fehlertolerantes redundantes drahtgebundenes Bremssystem
Inventor: BAUER GEOFFREY BURKE
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug umfasst eine erste Bremsenanordnung und eine zweite Bremsenanordnung. Ein erster hydraulischer Bremskreislauf ist mit der ersten Bremsenanordnung verbunden, und ein zweiter hydraulischer Bremskreislauf ist mit der zweiten Bremsenanordnung verbunden. Weiterhin ist ein erstes Steuermodul mit dem ersten hydraulischen Bremskreislauf und dem zweiten hydraulischen Bremskreislauf gekoppelt. Das erste Steuermodul ist dazu ausgebildet, einen Fluiddruck sowohl innerhalb des ersten hydraulischen Bremskreislaufs als auch innerhalb des zweiten hydraulischen Bremskreislaufs zu steuern. Ein zweites Steuermodul ist außerdem mit dem ersten hydraulischen Bremskreislauf und mit dem zweiten hydraulischen Bremskreislauf gekoppelt. Das zweite Steuermodul ist dazu ausgebildet, einen Fluiddruck sowohl innerhalb des ersten hydraulischen Bremskreislaufs als auch innerhalb des zweiten hydraulischen Bremskreislaufs unabhängig von dem ersten Steuermodul zu steuern. Das erste Steuermodul ist in Reihe mit dem zweiten Steuermodul in dem ersten und dem zweiten hydraulischen Bremskreislauf angeordnet. Zusätzlich sendet ein virtueller Fahrer einen Verzögerungswunsch an das erste Steuermodul und das zweite Steuermodul. Das erste Steuermodul und das zweite Steuermodul bestimmen einen gewünschten Druck auf Grundlage des Verzögerungswunsches. Das erste Bremssteuermodul steuert einen Fluiddruck sowohl innerhalb des ersten als auch des zweiten hydraulischen Bremskreislaufs, um den Verzögerungswunsch auszuführen. Das zweite Steuermodul überwacht einen Druck stromabwärts von dem ersten Steuermodul und vergleicht den überwachten Druck mit dem gewünschten Druck.
Patent DE-102016201375-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse, Getriebeeinheit, Antriebseinheit und Flurförderzeug
Inventor: HABEL MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (5) mit einer Entlüftungsvorrichtung (10), wobei die Entlüftungsvorrichtung (10) eine obere Gehäusewandung (5') des Getriebegehäuses (5) von einer Innenseite der oberen Gehäusewandung (5') zu einer Außenseite der oberen Gehäusewandung (5') durchdringt. Das erfindungsgemäße Getriebegehäuse (5) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Abtropfkante (11) benachbart zur Entlüftungsvorrichtung (10) auf der Innenseite der oberen Gehäusewandung (5') angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Getriebeeinheit (2), eine entsprechende Antriebseinheit (1) sowie ein entsprechendes Flurförderzeug (14).
Patent DE-102016201951-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils
IPC: C25D11/16
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil (12), das teilweise aus Metall und teilweise aus Dielelektrikum ausgebildet ist. Das Hybridbauteil (12) ist insbesondere in Form eines Hybridbauteils (12), eines Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet. Die Metallkomponente (14) weist zumindest teilweise eine Metalloxidkeramikstruktur (18) auf, die durch einen Mikro-Arc-Oxidationsprozess entstanden ist. Die Metallkomponente (14) weist vorzugsweise Aluminium, Magnesium und/oder Titan auf. Die Dielektrikumkomponente (16) weist vorzugsweise Kunststoff auf und ist insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. Die Metallkomponente (14) und/oder die Dielektrikumkomponente (16) können im Hybridbauteil (12) kraftschlüssig, stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden sein. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines zuvor beschriebenen Hybridbauteils (12), wobei zumindest die Metallkomponente (14) im Mikro-Arc-Oxidationsprozess entsteht.
Patent DE-102016206590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur eines Transistors, Steuergerät und Schaltvorrichtung
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: G01K7/01
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur eines Transistors (102). Hierbei wird der Transistor (102) durch Anlegen einer vorgegebenen Steuerspannung an den Transistor (102) derart angesteuert, dass der Transistor (102) leitend geschaltet wird. Des Weiteren wird ein Stromwert eines durch den Transistor (102) fließenden Stroms (I) bestimmt, wenn der Transistor (102) leitend geschaltet wurde. Schließlich werden der Stromwert und ein die Steuerspannung oder eine vorgegebene Stromanstiegszeit des Stroms (I) repräsentierender Referenzwert unter Verwendung zumindest einer vorgegebenen Temperaturkennlinie des Transistors (102) verarbeitet, um die Temperatur zu ermitteln.
Patent DE-102016212262-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionsregelung einer Spiegelanordnung
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionsregelung einer Spiegelanordnung, wobei die Spiegelanordnung eine Mehrzahl unabhängig voneinander verstellbarer Spiegelelemente (311, 312, 411, 412, 511, 512) aufweist, und wobei die Anordnung zur Positionsregelung einen ersten Regelkreis aufweist, in welchem eine Positionsregelung von jedem dieser Spiegelelemente basierend auf einem für die mittlere Position der Spiegelelemente charakteristischen Eingangssignal erfolgt.
Patent DE-102016212389-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem mit gleichförmigem Lauf
Inventor: LOEWE PETER
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (10; 10') mit einer ersten und einer zweiten Hydromaschine (20; 30), welche über eine erste und eine zweite Verbindungsleitung (40; 50) in der Art eines geschlossenen hydraulischen Kreises miteinander verbunden sind, wobei das Verdrängungsvolumen der ersten und/oder der zweiten Hydromaschine (20; 30) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen die erste Verbindungsleitung (40) und die zweite Hydromaschine (30) eine erste Ventileinrichtung (41) geschaltet, welche ausschließlich für einen Fluidstrom von der zweiten Hydromaschine (30) zur ersten Verbindungsleitung (40) eine stetig verstellbare erste Blende (42) bildet, wobei eine Steuervorrichtung (14) vorgesehen ist, welche so eingerichtet ist, dass die erste Blende (42) abhängig von dem Förderstrom (Q) der ersten Hydromaschine (20) verstellbar ist.
Patent DE-102016213135-A1 (DE)
Title: Verfahren und Montagesystem zur Herstellung von Elektrodenstapeln
Inventor: SCHORN MARKUS
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektrodenstapeln für Batteriezellen mit den Schritten: Bereitstellen zumindest einer Elektrodenkette (6) wobei die Elektrodenkette (6) aus mehreren Elektrodenblättern (7) gebildet ist, die mittels zumindest eines Haltebands (8) miteinander verbunden sind, Anordnen mehrerer Elemente der Elektrodenkette (6) als eine Elektrodenlage (2) in einer Montageform (20), wobei das Anordnen über das Halteband (8) geführt wird, und Anordnen von weiteren Separatorlagen und weiteren Elektrodenlagen und Gegenelektrodenlagen zur Bildung der Elektrodenstapel. Weiterhin wird ein Montagesystem insbesondere zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102016214120-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer Leuchtvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BEHRENS HOLGER
IPC: B60Q1/14
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Leuchtvorrichtung, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Leuchtvorrichtung. Die Leuchtvorrichtung (10) ist ausgebildet mit: mindestens einem Lichtscan-Modul (12-1); wobei jedes Lichtscan-Modul (12-1) dazu ausgelegt ist, mittels einer jeweiligen Spiegeleinheit (16-1) mit einem durch eine jeweilige Lichtquelle (14-1) bereitgestellten Lichtstrahl (4-1) einen jeweiligen Soll-Scanbereich (52-1) innerhalb eines jeweiligen Maximal-Scanbereichs (50-1) abzufahren; einer Bereitstellungseinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, ein Neigungssignal (91), welches eine aktuelle Neigung (N1, N2) des Fahrzeugs indiziert, zu empfangen; und einer Steuereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, jedes Lichtscan-Modul (12-1) derart zu steuern, dass zumindest in einem Abblendlichtmodus der Leuchtvorrichtung (10) der jeweilige Soll-Scanbereich (52-1) jedes Lichtscan-Moduls (12-1) basierend auf dem Neigungssignal (91) angepasst wird.
Patent DE-102016214628-A1 (DE)
Title: Lager mit Schmiermittelreservoir
Inventor: HEILMANN THOMAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager, umfassend einen Innenring (16) und einen Außenring (18), wobei der Innenring und der Außenring relativ zueinander rotierbar sind, zwischen dem Innenring (16) und dem Außenring (18) stirnseitig ein Spalt (22) ausgebildet ist, der einen Spaltinnenradius (24) und einen Spaltaußenradius (26) aufweist, wobei auf einer Stirnseite (28) des Außenrings (18) ein Ölspeicherring (30) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass zwischen der Stirnseite (28) des Lagers (10) und einer von einem Innenradius (32) des Ölspeicherrings über die Breite des Ölspeicherrings (30) gebildeten Mantelinnenfläche (33) ein Ölspeicherreservoir (34) ausgebildet ist. Auf diese Weise wird ein Lager mit einem Schmiermittelreservoir bereitgestellt, das einfach und kostengünstig herstellbar ist und in zumindest in einem temporären Zustand in einer Position oberhalb eines Ölpegels eine Schmierung des Lagers erlaubt.
Patent DE-102016216818-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Potentialausgleich
Inventor: STOEHR THOMAS
IPC: H01R39/64
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Wälzlager weist zum Potentialausgleich zwischen zwei Lagerringen (2, 4) einen leitfähigen, federnden Ring (6) auf, welcher an einem der Lagerringe (2, 4) gehalten und an dem anderen Lagerring (4, 2) mittels eines Hilfswälzlagers (7) gelagert ist.
Patent DE-102016218082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Sitzgurtvorrichtung und Sitzgurtvorrichtung
Inventor: ÖSTLING MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Sitzgurtvorrichtung (1) zum Zurückhalten eines Insassen in einem Fahrzeug mit einem Sitzgurt (11) mit einem diagonalen Gurtabschnitt (3), der die Brust des Insassen kreuzt, wenn die Sitzgurtvorrichtung (11) in der vorbestimmten Position befestigt ist, wobei der diagonale Gurtabschnitt (3) ein oberes Ende (B3) und ein unteres Ende (B4) umfasst, wobei das untere Ende (B4) des diagonalen Gurtabschnitts (3) mit einem Entlastungsmechanismus (12) ausgestattet ist, der bei einem Unfall mit einem ersten vorbestimmten Zeitverzug aktiviert wird.
Patent DE-102016222829-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mitteln zum variieren des wärmeübergangs auf die umgebung
Inventor: ANADÓN BAYO ANDRÉS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Gehäuse (2) das einen Aufnahmeraum (3) für Geschirr bereitstellt, und mit Mitteln zum Variieren des Wärmeübergangs von der Geschirrspülmaschine (1) auf die Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel mindestens eine Bahn (9, 10) eines thermisch isolierenden Materials und ein Betätigungselement (13) zum Bewegen der mindestens einen Bahn (9, 10) in eine erste Position, in der die mindestens eine Bahn (9, 10) mindestens eine Wand (4, 5, 6, 7) des Gehäuses (2) zumindest teilweise bedeckt, und entlang der mindestens einen Wand (4, 5, 6, 7) in eine zweite Position, in der die mindestens eine Bahn (9, 10) zumindest teilweise von der mindestens einen Wand (4, 5, 6, 7) entfernt ist, umfassen.