baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020003043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bilderfassung
IPC: H04N1/028
Filed: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Bilderfassung umfassend- einen Strahlengang (oA) mit einem Objektiv (1) und einem Detektor (3) zur Erfassung von Bildern (B) eines Objekts (10);- eine Stellvorrichtung (8), mittels der eine bestimmte Relativlage von Strahlengang (oA) und Objekt (10) zueinander bewirkt werden kann;- eine Steuereinheit (7) zur Steuerung der Stellvorrichtung (8), wobei die Steuerung so erfolgt, dass Bereiche des Objekts (10) (Objektfelder) in ein Bildfeld des Detektors (3) abgebildet und mittels des Detektors (3) jeweils als ein Bild (B) erfasst werden, wobei die Bilder (B) entlang mindestens zweier Zeilen (Zi) erfasst werden und sich einander benachbarte Bilder (B) innerhalb der jeweiligen Zeilen (Zi) in Zeilenrichtung als auch die benachbarten Bilder (B) einander benachbarter Zeilen (Zi) in je mindestens einem Überlappungsbereich (O) überschneiden;- sowie eine Speichereinheit (5) und eine Auswerteeinheit (4), wobei die Speichereinheit (5) zum Speichern einer Anzahl erfasster Bilder (B) sowie von den jeweiligen Bildern (B) zugeordneten Informationen des Ortes und/oder der Zeit der jeweiligen Bilderfassung konfiguriert ist, und die Auswerteeinheit (4) zur Auswertung von in Überlappungsbereichen (O) der Bilder (B) enthaltener Bilddaten und zum Zusammensetzen der Bilder (B) unter Nutzung der Auswerteergebnisse konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Auswerteeinheit (4) zur Auswertung von Bildern (B) konfiguriert ist, dieo i) in jeder zweiten Zeile (Zi) in Zeilenrichtung um mindestens ein Viertel ihrer Ausdehnung in Zeilenrichtung oder in jeder zweiten Spalte (Sj) in Spaltenrichtung um mindestens ein Viertel ihrer Ausdehnung in Spaltenrichtung versetzt sind; odero ii) von Bildern (B), von denen in Zeilenrichtung und in Spaltenrichtung jedes zweite Bild (B) um einen Winkel zwischen 0° und 90° gegen die Zeilenrichtung beziehungsweise gegen die Spaltenrichtung gedreht ist.
Patent DE-202020004801-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von gefüllten Eisstücken in unterschiedlicher Form, Farbe und Geschmack zur Kühlung von Getränken
IPC: F25C1/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Gerät zur Herstellung von befüllten Eisstücken in diversen Formen, Farbe und Geschmack zur Kühlung von Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass eine zunächst erstellte dünne Hülle aus Wassereis mit Halbgefrorenen (Slush) (5) gefüllt und überfroren ist.
Patent DE-202020100523-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-01-30
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, gekennzeichnet durch:mindestens eine lichtemittierende Vorrichtung,eine Leiterplatte, die mit der mindestens einen lichtemittierenden Vorrichtung wirkverbunden ist,ein Gehäuse, das eine erste Materialzusammensetzung aufweist; undmindestens eine Streuscheibe, die eine zweite Materialzusammensetzung aufweist, wobei die mindestens eine Streuscheibe transparenter als das Gehäuse ist, wobei die erste und zweite Materialzusammensetzung jeweils einen wärmeleitfähigen Zusatzstoff beinhalten.
Patent DE-202020101054-U1 (DE)
Title: Aufzugsgreifer und Wakeboardaufzug
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Aufzugsgreifer (1) zum Aufnehmen und Transport eines Kugelseils einer Wakeboardanlage mit- einem Kugelkanal (10) zum Aufnehmen und Transport einer Kugel des Kugelseils, wobei der Kugelkanal (10) den Aufzugsgreifer (1) von einem Eingangsende (2) zu einem Ausgangsende (3) in eine Kanalrichtung (K) durchdringt;- einem Seilkanal (20) zum Aufnehmen und Transport eines Seilabschnitts des Kugelseils, wobei der Seilkanal (20) durchgehend vom Eingangsende (2) zum Ausgangsende (3) schlitzförmig in einer Wandung (11) des Kugelkanals (10) ausgebildet ist; und- einem Befestigungsarm (30), welcher sich im Wesentlichen von einem Greiferende (31) zu einem Greiferklemmenabschnitt (32) erstreckt, wobei der Befestigungsarm (30) an seinem Greiferende (31) an einem Greiferkörper (13) des Aufzugsgreifers (1) befestigt ist und der Greiferklemmenabschnitt (32) zum Befestigen des Aufzugsgreifers (1) an einer Greiferklemme (40) ausgebildet ist; wobei der Seilkanal (20) so ausgebildet ist, dass in einer Querschnittsebene senkrecht zur Kanalrichtung (K) eine Kanalausrichtungslinie (KL) durch einen Kugelkanalmittelpunkt (11) und einen Seilkanalmittelpunkt (21) eine parallel zum Greiferklemmenabschnitt (32) des Befestigungsarms (30) ausgerichtete Greiferklemmenausrichtungslinie (GL) unter einem Winkel von etwa 10° bis etwa 50° schneidet.
Patent DE-202020101064-U1 (DE)
Title: Implantatfixierter, dreischichtiger Zahnersatzaufbau
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein implantatfixierter, dreischichtiger Zahnersatzaufbau, umfassend
 eine Trägerschicht, die aus einem starren Material besteht und zum Fixieren auf mehreren im Zahnfleisch eines Patienten eingesetzten Zahnimplantaten dient;
 eine Zahnersatzschicht, die aus einem starren Material besteht und zur Nachbildung der Stärke des Zahnschmelzes dient, um die zum Kauen benutzten Zähne des Patienten zu ersetzen; und
 eine Pufferschicht, die aus einem elastischen Material besteht und zwischen der Trägerschicht und der Zahnersatzschicht angeordnet ist, wobei die Pufferschicht zur Nachbildung der Elastizität der Wurzelhaut dient, um einen Puffer zwischen der Trägerschicht und der Zahnersatzschicht bereitzustellen, wobei die Trägerschicht ferner zum Tragen der Zahnersatzschicht und der Pufferschicht dient.
Patent DE-202020104339-U1 (DE)
Title: Gebäudebaumodul
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Gebäudemodul,
 - zum Bau eines Gebäudes, wobei mehrere der Gebäudemodule aneinandergesetzt werden,
 - das tunnelartig ausgestaltet ist, nämlich mit zwei einander gegenüberliegenden Wandabschnitten und, zwischen ihnen, einem Fußbodenabschnitt und einem Dachabschnitt, so dass die Wandabschnitte, der Fußbodenabschnitt und der Dachabschnitt zusammen einen Tunnelinnenraum umgeben und sich zwischen zwei Tunnelöffnungen erstrecken, jeweils deren Rand eingerichtet ist, sich mit dem Rand einer der Tunnelöffnungen eines anderen der Gebäudemodule zusammensetzen zu lassen, so dass diese zusammengesetzten Tunnelöffnungen ineinander münden und
 - mit mindestens zwei inneren Rippen, die sich
 - auf der Innenseite der Wandabschnitte und/oder des Dachabschnitts
 - radial zur Tunnelerstreckung nach innen,
 - in Tunnelerstreckungsrichtung von den Tunnelöffnungen beabstandet,
 - mindestens über einen Abschnitt des jeweiligen Tunnelumfangs erstrecken.
Patent DE-202020107622-U1 (DE)
Title: Schutzanzug
IPC: A41D13/02
Filed: 2020-12-30
Abstract: Schutzanzug, insbesondere ein Schutz-Overall, umfassend
 ein Oberteil mit Ärmeln, umfassend eine Öffnung an einem äußeren Ende;
 ein Unterteil mit Beinen, umfassend eine Öffnung an einem äußeren Ende;
 eine Kapuze, umfassend eine Kapuzenöffnung;
 wobei das Oberteil über Nähte mit dem Unterteil und der Kapuze verbunden ist und wobei das Oberteil und das Unterteil sowie gegebenenfalls die Kapuze jeweils mindestens eine, insbesondere genau eine, Lage aus einem Ripstop-Gewebe, insbesondere einem Spinnaker-Gewebe, umfassen oder hieraus bestehen.
Patent DE-202021102732-U1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Dampfreinigungsgerät und Dampfreinigungsgerät mit Unkrautvernichtungsfunktion
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Aufsatz für ein Dampfreinigungsgerät (1), dass ein Gehäuse mit einem Dampfgenerator und eine Auslassdüse zur Ausgabe heißen Dampfes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz als Aufsatzrahmen (6) ausgebildet ist, der Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung mit der Auslassdüse und eine, bei bestimmungsgemäßer Montage dem Dampfreinigungsgerät (1) abgewandte Unterseite mit einer Durchlassöffnung zum Durchlass des aus der Auslassdüse austretenden Dampfes und eine zumindest abschnittsweise, wandungsartig einen zwischen der Unterseite und einer zu bearbeitenden Fläche definierten Dampfraum begrenzenden Dampfraumbegrenzung (7) aufweist, wobei sich die wandungsartige Dampfraumbegrenzung (7) längs des Umfangs des Aufsatzrahmens (6) und von der Unterseite in Richtung der zu bearbeitenden Fläche erstreckt.
Patent DE-202021103354-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Servier- und /oder -Transportverpackung für kreisförmige Nahrungsmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-06-22
Abstract: Mehrweg-Servier- und/oder -Transportverpackung (10) für kreisförmige Nahrungsmittel, umfassend einen zur Aufnahme einer Pizza (5) ausgebildeten Verpackungsboden (1) mit einem ersten Wandelement (1a) und einem zweiten Wandelement (1b) sowie einen zum Verschluss des Verpackungsbodens mit den Wandelementen vorgesehenen Verpackungsdeckel (1') mit einem ersten und einem zweiten Wandelement (1a', 1b'), dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungsboden (1) und der Verpackungsdeckel (1') mit ihren jeweils ersten und zweiten Wandelementen (1a, 1b; 1a', 1b') baugleich ausgebildet sind, wobei jeweils an dem zweiten Wandelement (1b; 1b') ein Verschluss ausgebildet ist, der insbesondere in der Form einer Verschlussnase (2a; 2a') ausgebildet ist, die, bei in einer umgestülpt auf den Verpackungsboden (1) aufgesetzten Ausrichtung des Verpackungsdeckels (1'), zum komplementären Eingriff in eine im ersten Wandelement (1a; 1a') ausgebildeten Verschlussöffnung (3; 3') ausgebildet ist.
Patent DE-202021106168-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:- zumindest ein Lichtmodul (50), welches eingerichtet ist, eine Lichtverteilung vor die Beleuchtungsvorrichtung (10) in Richtung einer Hauptabstrahlrichtung zu emittieren,- einen Tragerahmen (100), welcher eingerichtet ist, das zumindest eine Lichtmodul (50) zu tragen,- ein Gehäuse (200), in welchem das zumindest eine Lichtmodul (50) und der Tragerahmen (100) angeordnet sind, wobei der Tragerahmen (100) relativ zum Gehäuse (200) verstellbar an dem Gehäuse (200) angeordnet ist, und- ein Einstellsystem (300), welches eingerichtet ist, den Tragerahmen (100) relativ zu dem Gehäuse (200) um eine erste, zweite und dritte Achse (A1, A2, A3) zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellsystem (300) Folgendes umfasst:- eine erste Verstelleinrichtung (310), mittels welcher der Tragerahmen (100) um die zweite Achse (A2) verschwenkbar ist, wobei die erste Verstelleinrichtung (310) an einem ersten Verstell-Lagerpunkt (110) an dem Tragerahmen (100) angreift,- eine zweite Verstelleinrichtung (320) umfasst, mittels welcher der Tragerahmen (100) um die erste Achse (A1) verschwenkbar ist, wobei die zweite Verstelleinrichtung (320) an einem zweiten Verstell-Lagerpunkt (120) an dem Tragerahmen (100) angreift,- eine dritte Verstelleinrichtung (330) umfasst, mittels welcher der Tragerahmen (100) um die dritte Achse (A3) verschwenkbar ist, wobei die dritte Verstelleinrichtung (330) an einem dritten Verstell-Lagerpunkt (130) an dem Tragerahmen (100) angreift, wobei die Verstell-Lagerpunkte (110, 120, 130) derart an dem Tragerahmen (100) angeordnet sind, dass gedachte Verbindungslinien zwischen den Verstell-Lagerpunkten (110, 120, 130) ein Dreieck bilden,wobei die gedachte Verbindungslinie zwischen dem ersten und dritten Verstell-Lagerpunkt (110, 130) die erste Achse (A1) bildet, wobei die gedachte Verbindungslinie zwischen dem zweiten und dritten Verstell-Lagerpunkt (120, 130) die zweite Achse (A2) bildet, und wobei die gedachte Verbindungslinie zwischen dem ersten und zweiten Verstell-Lagerpunkt (110, 120) die dritte Achse (A3) bildet,und wobei die Verstelleinrichtungen (310, 320, 330) jeweils ein motorisch angetriebenes Stellelement umfassen, welches gelenkig in dem jeweiligen Verstell-Lagerpunkt (110, 120, 130) an dem Tragerahmen (100) gelagert ist.
Patent DE-202022001041-U1 (DE)
Title: Schaltung zur phasenübergreifende Erhöhung des Eigenverbrauchs für Stromwandler basierte einphasige Wechselrichter
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Schaltung zur phasenübergreifende Erhöhung des Eigenverbrauchs für Stromwandler basierte einphasige Wechselrichter, dadurch gekennzeichnet, dass für Stromwandler basierte einphasige Wechselrichter, die Gesamtleistung eines Hausanschlusses durch Phasenverschiebung wie in Figur 1 generiert wird und als ein Messwert übergeben wird.
Patent DE-202022101401-U1 (DE)
Title: Ausschwenkbare Haustiertreppe
IPC: E04F11/06
Filed: 2022-03-16
Abstract: Anordnung mit einer ausschwenkbaren Haustiertreppe (1) mit flächigen Trittstufen (2, 3, 4), die durch seitlich angeordnete Scherenelemente (5, 6) schwenkbar miteinander verbunden sind, sodass die Haustiertreppe (1) aus einer zusammengeschwenkten Position, in der die Trittstufen (2, 3, 4) übereinander angeordnet sind, ausschwenkbar und an unterschiedliche Höhen anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine oberste Trittstufe (2) zumindest zum Teil auf einer Auflagefläche eines Objektes (22) aufliegt und dass eine unterste Trittstufe (4) zumindest zum Teil flach auf einem Untergrund (23) aufliegt.
Patent DE-202022101771-U1 (DE)
Title: Lehnenvorrichtung für ein Sitz- und/oder Liegemöbelstück
IPC: A47C7/36
Filed: 2022-04-01
Abstract: Lehnenvorrichtung (100) für ein Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) umfassend eine Rückenlehne (110) und eine Kopfstütze (120), wobei die Kopfstütze (120) gegenüber der Rückenlehne (110) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position linear entlang einer Translationsachse (T) verstellbar ist und wobei die Kopfstütze (120) einen Überlappungsabschnitt (124) aufweist, der stets mit einem Teil der Rückenlehne (110) überlappt, so dass zwischen der Rückenlehne (110) und der Kopfstütze (120) keine Lücke entsteht, wenn sich die Kopfstütze (120) in der ersten Position, der zweiten Position und einer Zwischenposition befindet.
Patent DE-202022103092-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: G02B23/24
Filed: 2022-06-01
Abstract: Endoskop (1), umfassend
 einen langgestreckten Schaft, umfassend ein inneres Schaftrohr (5), ein das innere Schaftrohr umgebendes Faserrohr (6), und ein äußeres Schaftrohr (30),
 wobei das innere Schaftrohr (5) in dem Faserrohr (6) drehbar gelagert ist;
 einen Hauptkörper (2), umfassend einen ersten Griffabschnitt (3) und einen zweiten Griffabschnitt (4),
 wobei der erste Griffabschnitt (3) mit dem äußeren Schaftrohr (30) und dem Faserrohr (6) drehgekoppelt ist und der zweite Griffabschnitt (4) mit dem inneren Schaftrohr (5) drehgekoppelt ist;
 einen Trägerkörper (8), welcher sich proximal an das äußere Schaftrohr (30) anschließt und zumindest abschnittsweise das Faserrohr (6) und das innere Schaftrohr(5) umgibt, und der zumindest teilweise innerhalb des ersten Griffabschnitts (3) angeordnet ist, , wobei zwischen dem Trägerkörper (8) und dem Faserrohr (6) ein erster Zwischenraum (12) gebildet ist und zwischen dem Trägerkörper (8) und dem ersten Griffabschnitt (3) ein zweiter Zwischenraum (13) gebildet ist; und
 eine elektrische Kontaktierung (23) zwischen dem ersten Zwischenraum (12) und dem zweiten Zwischenraum (13)
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die elektrische Kontaktierung (23) durch den Trägerkörper (8) hindurch ausgebildet ist und der erste Zwischenraum (12) gegen den zweiten Zwischenraum (13) abgedichtet ist.
Patent DE-202022106046-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B13/08
Filed: 2022-10-26
Abstract: Ein Handwerkzeug, umfassend
 einen Griff;
 mindestens einen Antriebskopf, der mit mindestens einem Ende des Griffs verbunden ist;
 mindestens eine Rille, die am Innenrand des Antriebskopfs angeordnet ist und umfasst:
 eine Innenwand; und
 mindestens eine Spielraumstruktur, die sich von einem Ende der Innenwand erstreckt, wobei ein Winkel zwischen der Spielraumstruktur und der Innenwand besteht; und
 mindestens ein Anlageelement, das in der Rille angeordnet ist.
Patent DE-202022106201-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel und Ladesystem, das das elektrische Kabel umfasst
IPC: H05B33/02
Filed: 2022-11-04
Abstract: Elektrisches Kabel (100; 301), das Folgendes umfasst:
 mehrere isolierte elektrische Leiter (101, 102), die sich in Längsrichtung entlang dem Kabel erstrecken;
 ein Leuchtelement (103), das sich in Längsrichtung entlang dem Kabel erstreckt, wobei die mehreren isolierten elektrischen Leiter (101, 102) und das Leuchtelement (103) radial um eine entlang dem Kabel definierte Mittellängsachse (Z) angeordnet sind;
 einen inneren Mantel (108), der die mehreren isolierten elektrischen Leiter (101, 102) und das Leuchtelement (103) umschließt und bedeckt, wobei der innere Mantel (108) aus einem Polymermaterial hergestellt ist, das für sichtbares Licht durchsichtig ist, und
 einen äußeren Mantel (109), der den inneren Mantel (108) umschließt und bedeckt, wobei der äußere Mantel (109) aus einem Polymermaterial hergestellt ist, das für sichtbares Licht durchsichtig oder durchscheinend ist,
 wobei der äußere Mantel (109) aus im Wesentlichen demselben Polymermaterial wie der innere Mantel (108) hergestellt ist.
Patent DE-202023105906-U1 (DE)
Title: Mobile Küche, Austauscharbeitsfläche und Küchengestell
IPC: A47B96/18
Filed: 2023-10-12
Abstract: Mobile Küche (20) mit einem Küchengestell (40) zum Halten von Austauscharbeitsflächen (60), wobei das Küchengestell (40) mindestens drei, insbesondere mindestens vier, Stützen (42) zum Aufstellen auf einem Untergrund aufweist, wobei die mindestens drei Stützen (42) mittels eines ersten Halterahmens (44) miteinander verbunden und stabilisiert sind, wobei der erste Halterahmen (44) zwei in einem ersten vorgebbaren Abstand parallel angeordnete erste Haltebalken (46) aufweist, wobei die ersten Haltebalken (46) jeweils eine Auflage (48) für Austauscharbeitsflächen (60) aufweisen, wobei die mobile Küche (20) mindestens eine erste Austauscharbeitsfläche (60) aufweist, wobei jede der mindestens einen ersten Austauscharbeitsflächen (60) auf einer Unterseite (65) zwei erste Ausnehmungen (64) aufweist, wobei die ersten Ausnehmungen (64) um den ersten vorgebbaren Abstand parallel beabstandet und formkomplementär zu den Auflagen (48) der ersten Haltebalken (46) ausgebildet sind, wobei die mindestens eine erste Austauscharbeitsfläche (60) in einem auf die ersten Haltebalken (46) aufgelegten Zustand in einer ersten Arbeitsebene (71) angeordnet ist.
Patent DE-212019000409-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein E-Bike
IPC: B62M9/136
Filed: 2019-10-21
Abstract: Antriebssystem (10) für ein E-Bike, mit einer Antriebseinheit (12) und einem durch die Antriebseinheit (12) angetriebenen Kettenblatt (16), wobei das Antriebssystem (10) zum Verhindern des Abspringens einer Kette von dem Kettenblatt (16) ein Kettenführungselement (20) zum Begrenzen der Bewegung der Kette in radialer Richtung aufweist, wobei das Kettenführungselement (20) an der Antriebseinheit (12) befestigt ist.
Patent DE-212020000009-U1 (DE)
Title: Ein Entstauber für die bequeme Montage und Demontage von Filterbeuteln
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein Entstauber für die bequeme Montage und Demontage von Filterbeuteln, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kastenkörper (6), ein an einer Seite des Kastenkörpers (6) angeordnetes Lufteinlassrohr (3), einen auf dem Lufteinlassrohr (3) installierten Lüfter (4) und einen im inneren Mittelteil des Kastenkörpers (6) befestigten Träger (5), ein an der oberen Seitenfläche des Kastenkörpers (6) angeordnetes Luftauslassrohr (7), eine auf dem Träger (5) angeordnete Filterbeutelkomponente (1) und eine am inneren Boden des Kastenkörpers (6) angeordnete Staubsammelkomponente (2) umfasst.Die Filterbeutelkomponente (1) umfasst einen Stützrahmen (107) und einen Entstaubungsfilterbeutel (101). Der Entstaubungsfilterbeutel (101) ist an der unteren Seitenfläche des Stützrahmens (107) installiert. Der Stützrahmen (107) ist in dem Klemmloch (102) in einer Klemmbauweise verbunden. Das Klemmloch (102) ist am Träger (5) angeordnet. Die erste Nut und die zweite Nut sind symmetrisch zu beiden Seiten des Stützrahmens (107) angeordnet. Die erste Feder (106) ist an einer Innenseitenfläche der ersten Nut befestigt. Ein Ende der ersten Feder (106) ist fest mit dem ersten Klemmstift (105) verbunden. Der erste Klemmstift (105) ist beweglich in der ersten Nut verbunden. Die zweite Feder (108) ist an einer Innenseitenfläche der zweiten Nut befestigt. Ein Ende der zweiten Feder (108) ist fest mit dem zweiten Klemmstift (109) verbunden. Der zweite Klemmstift (109) ist beweglich in der zweiten Nut verbunden.
Patent DE-212021000495-U1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem
IPC: F04B39/06
Filed: 2021-11-01
Abstract: Wärmemanagementsystem mit:
 einer Mehrzahl von Leitungskanälen, die strömungstechnisch miteinander verbunden sind und so konfiguriert sind, dass ein Kühlfluid hindurchfließen kann, wobei die Mehrzahl von Leitungskanälen einen Kühlfluideinlass aufweist, der zur Aufnahme einer Zufuhr des Kühlfluids konfiguriert ist;
 einem oder mehreren Ventilen, die entlang einer oder mehrerer von der Mehrzahl von Leitungskanälen angeordnet sind und dazu konfiguriert sind, den Fluss des Kühlfluids durch die eine oder die mehreren von der Mehrzahl von Leitungskanälen zu steuern; und
 einer Drosseleinrichtung, die entlang einer oder mehrerer von der Mehrzahl der Leitungskanäle angeordnet ist, wobei die Drosseleinrichtung zwischen dem Kühlfluideinlass und dem einen oder den mehreren Ventilen angeordnet ist und die Drosseleinrichtung dazu konfiguriert ist, einen Druck des Kühlfluids so zu reduzieren, dass der Druck des Kühlfluids an dem einen oder den mehreren Ventilen geringer als der Zufuhrdruck des Kühlfluids an dem Kühlfluideinlass ist.
Patent AT-8823-U2 (AT)
Title: Sonde, insbesondere zur ortung verschütteter personen, sowie verschütteten-suchsystem
Filed: 2006-06-01
Abstract: Eine Sonde, insbesondere zur Ortung verschütteter Personen, beispielsweise in Lawinen, weist einen auf die Sendefrequenz von Sendeeinheiten abgestimmten Empfänger (1) mit zumindest einer Antenne auf. Um dem Suchenden die Sondierung zu erleichtern, die dafür nötige Zeit zu verkürzen und wichtige Hilfestellung bei der Interpretation von verschiedenen mit der Sonde aufgespürten Objekten zu geben, weist der Empfänger (1) eine Schaltung zur Pegelauswertung der Empfangssignale aufweist, welche Schaltung die Überschreitung eines die Annäherung in den Nahbereich der Sendeeinheit charakterisierenden Signalpegels anzeigt.
Patent AT-8198-U2 (AT)
Title: Etikett zur festlegung auf einem zu kennzeichnenden gegenstand bzw. produkt
Filed: 2005-07-04
Abstract: Bei einem Etikett (1) zur Festlegung auf einem zu kennzeichnenden Gegenstand bzw. Produkt, wobei das Etikett (1) auf einer vom Gegenstand abgewandten Oberfläche mit einer Kennzeichnung (6, 16, 17), Beschriftung oder dgl. versehen ist und auf dem zu kennzeichnenden Gegenstand über wenigstens eine Teilfläche des Etiketts (1) festlegbar ist, ist vorgesehen, daß wenigstens ein Teilbereich (13) des Etiketts (1) von dem zu kennzeichnenden Gegenstand zerstörungsfrei entfernbar ist und nach einem Entfernen eine neuerliche Festlegung unmöglich ist, wodurch einfach und unter Vermeidung von aufwendigen Handhabungsschritten beispielsweise eine Erfassung eines Preises eines zu kennzeichnenden Gegenstands möglich ist.
Patent AT-16248-U2 (AT)
Title: Unterlagsleiste
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterlagsleiste (1) aus Silikon mit einer Oberseite und einer im Wesentlichen planen Unterseite, wobei die Unterlagsleiste (1) an der Oberseite zumindest zwei erhöhte Auflageflächen (12) aufweist, wobei die Auflageflächen (12) jeweils ein erhabenes Profil (13) aufweisen, und wobei die Unterlagsleiste (1) einen trapezförmigen Querschnitt (11) aufweist, dessen Basis die Unterseite der Unterlagsleiste (1) bildet.