baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmenutzung
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-08-12
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmenutzung mit mindestens zwei Wärmequellen
mit jeweils mindesten einem Wärmeträgermedienvorlauf
oder mindestens zwei Wärmesenken mit jeweils mindestens
einem Wärmeträgermedienrücklauf, wobei
die Wärmequellen bzw. -senken eine unterschiedliche und/oder
wechselnde Charakteristik aufweisen mit jeweils mindestens einem
hindurch geführten Wärmeträgermedium
und miteinander in Bezug auf die Wärmenutzung gekoppelt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Wärmequelle
bzw. Wärmesenke mit der zweiten Wärmequelle bzw.
Wärmesenke so gekoppelt sind, dass  in einem ersten
Betriebszustand der Wärmeträgermedienvorlauf der
ersten Wärmequelle bzw. der Wärmeträgermedienrücklauf
der ersten Wärmesenke oberhalb und/oder bei einer Soll-Temperatur
des Wärmeträgermedienvorlaufs der ersten Wärmequelle
bzw. des Wärmeträgermedienrücklaufs der
ersten Wärmesenke  oder  unterhalb und/oder bei
einer Soll-Temperatur des Wärmeträgermedienvorlaufs
der zweiten Wärmequelle bzw. des Wärmeträgermedienrücklaufs
der zweiten Wärmesenke  oder  oberhalb und/oder
bei einer Soll-Temperaturdifferenz zwischen den Wärmeträgermedienvorläufen
bzw. Wärmeträgermedienrückläufen
der ersten und zweiten Wärmequelle bzw. -senke  so
zumindest teilweise in die zweite Wärmequelle bzw. -senke
einspeisbar...
Patent DE-202008011058-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für die Spannschlitten einer handspannbaren Biopsiepistole
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-08-20
Abstract: Auslösevorrichtung
für die
Spannschlitten einer handspannbaren Biopsiepistole, bei der in der
Längsmittelachse
des Handstücks
die Biopsienadel mit der sie koaxial umgebenden Schneidkanüle angeordnet
ist, die Biopsienadel und die Schneidkanüle im Handstück mittels
eines Spannschlittens aus der Ruhelage in eine Spannstellung bringbar
sind, wobei mittels des Spannschlittens beim ersten Hub der seitlich
von dem zentralen Spannschlitten gelagerte Kanülenschlitten gegen die Wirkung
einer Spannfeder in Spannstellung gebracht und mit dem Gehäuseoberteil
des Handstücks
verriegelt wird und mit einem nachfolgenden zweiten Hub des Spannschlittens der
auf der anderen Seite des Spannschlittens gelagerte Nadelschlitten,
der mit der Biopsienadel verbunden ist, gegen die Wirkung einer
Spannfeder aus der Ruhelage in eine Spannstellung gebracht und in
dieser mit dem Gehäuseoberteil
des Handstücks
verriegelt wird, und der zentrale, in der Längsmittelachse mittig liegende
Spannschlitten Mittel aufweist die sicherstellen, dass die Reihenfolge
beim Spannen der Schlitten, zuerst der Kanülenschlitten danach der Nadelschlitten,
stets eingehalten wird und auf der...
Patent DE-202008011213-U1 (DE)
Title: Integrierte Walze für Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2008-08-22
Abstract: Integrierte
Walze für
ein aus Walzen bestehendes Laufband, die dadurch gekennzeichnet
ist, dass die Walzen von integriertem Aufbau sind, wobei das äußere Ende
(41) und das innere Ende (42) integriert sind, die Außenumfangsoberfläche des
inneren Endes (421) und die Innenlochoberfläche des äußeren Endes (411) eine Feinpassung
oder Spielpassung bilden und die Spitze des inneren Endes (422)
sich eine Strecke lang einwärts
entlang der Innendurchmesserrichtung erstreckt, um eine Plateauform
zu bilden.
Patent DE-202008012055-U1 (DE)
Title: Sondenkopf sowie Sonde zum Austausch von Wärmeenergie
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-08-06
Abstract: Sondenkopf
(10) zum Austausch von Wärmeenergie mit dem Erdreich mit
einem Behälter, wobei der Behälter einen als zumindest
ein Rohr (18, 21) ausgebildeten Zulauf (16) und einen Ablauf (17)
aufweist, wobei der Ablauf in einen Bodenbereich (14) und der Zulauf
in einen oberen Endbereich (12) des Behälters geführt
ist, und wobei im oberen Endbereich des Behälters zumindest
eine Strömungsführungseinrichtung (25) zur Strömungsführung eines
Wärmeträgermediums gegen eine Behälterinnenwandung
(24) angeordnet ist, derart, dass das Wärmeträgermedium
im Wesentlichen spiralförmig um eine Behälterlängsachse
(23) entlang der Behälterinnenwandung bewegbar ist.
Patent DE-202008012096-U1 (DE)
Title: Schneckenfilterpresse
IPC: B01D29/11
Filed: 2008-09-12
Abstract: Senkrecht
stehende Schneckenfilterpresse in der eine Aufschwemmung feinstverteilter
fester Stoffe in einer Flüssigkeit (sog. Suspension) mit
Hilfe einer oben angetriebenen und oben einseitig gelagerten Schneckenwelle,
die mindestens drei etwa 45° Steigung aufweisende Wendeln
hat, die aus einer untenliegenden Zuführleitung die Suspension
aufnimmt und entlang der Wendeln nach oben fördert wird,
wobei die Feststoffe als Feststoffkuchen entlang der Wendeln nach
oben zur Austragsöffnung gelangen, während die
Flüssigkeit über ein die Schneckenwelle wenigstens
in einem unteren Teilbereich koaxial umgebendes zylindrisches Filterrohr
in einen Filtratraum abfließt und von dort mittels eines
an den Filtratraum angelegten Unterdrucks abgesaugt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß dem koaxialen, zylindrischen Filterbereich
(F) ein mit gleichem Innendurchmesser versehener koaxialer, zylindrischer
Gleitbereich (G) nach oben nachfolgt, der etwa die Hälfte
der Länge des Filterbereichs umfaßt und daß der
Außendurchmesser der Wendeln (14) der Schneckenwelle (10)
im Gleitbereich (G) ein geringfügiges Spiel (S) aufweisen,
während die Wendeln (14) der Schneckenwelle (10) im...
Patent DE-202008012581-U1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung
IPC: B60G21/10
Filed: 2008-09-22
Abstract: Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug zur Kopplung von zwei Rädern einer Fahrzeugachslinie, wobei zwischen einem ersten Stabilisatorteil und einem zweiten Stabilisatorteil ein Aktuator angeordnet ist, der geeignet ist, das erste und das zweite Stabilisatorteil relativ zueinander mit einem Drehmoment zu beaufschlagen, wobei der Aktuator wenigstens einen ersten Aktuatoranschluss für ein erstes Anschlussende des ersten Stabilisatorteils und wenigstens einen zweiten Aktuatoranschluss für ein zweites Anschlussende des zweiten Stabilisatorteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verbindung zwischen dem ersten Aktuatoranschluss und dem ersten Anschlussende des ersten Stabilisatorteils  und/oder  – die Verbindung zwischen dem zweiten Aktuatoranschluss und dem zweiten Anschlussende des zweiten Stabilisatorteils in der Art einer kombinierten Fügeverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202008014397-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrgestell und einem Aufbau
IPC: B60P3/42
Filed: 2008-10-21
Abstract: Fahrzeug
wie Lastkraftwagen, Anhänger
für Lastkraftwagen,
Sattelschlepperaufleger u. dgl. mit einem Fahrgestell (22) und einem
Aufbau (3), der einen mit dem Fahrgestell (22) fest verbundenen
Teil (3') und zumindest einen quer zur Fahrtrichtung (F) bzw. zur
Längserstreckung
des Fahrzeugs (1) entlang von Führungen
zwischen einer Fahrposition und einer Arbeitsposition beweglichen
Auszug (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrgestell
(22) und/oder am festen Aufbauteil (3') horizontal und quer zur
Fahrtrichtung (F) verlaufende Streben (4) seitlich ausfahrbar angeordnet
sind, die in ihren vom Fahrzeug (1) entfernten Endbereichen im wesentlichen
vertikal verlaufende und bewegliche Pfosten (2) aufweisen, mit denen
sie am Untergrund abstützbar
sind, und dass die Führungen
auf den Streben (4) angeordnet sind.
Patent DE-202008018048-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2008-07-18
Abstract: Bodenplatte, insbesondere eine Bodendämmplatte, bestehend zumindest aus einer eine Deckebene (30) aufweisende Deckplatte (3) und einer darunter angeordneten Isolierung, und die Isolierung (2) an ihrem Umfang seitliche Begrenzungsflächen (8, 8') aufweist und an den Begrenzungsflächen (8, 8') der Isolierung (2, 2') wenigstens je zwei übereinander angeordnete Nuten (5) und/oder je zwei übereinander angeordnete Federn (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (2) einen geringeren Wärmedurchgangskoeffizient aufweist als die Deckplatte (3) und zumindest eine obere oder untere Fläche (4/1, 4/2) der Feder (4) beziehungsweise zumindest eine obere oder untere Innenfläche (5/1, 5/2) der Nut (5) im wesentlichen parallel orientiert ist zur Deckebene (30).
Patent DE-202009000082-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken, insbesondere Schwenkwiegen (2) oder dergl., gekennzeichnet durch eine Aufnahmeplatte (3), auf der ein Spanndorn (4) angeordnet ist, in dem mindestens zwei geneigt zur Längsachse des Spanndornes (4) ausgerichtete Gleitbacken (5) verstellbar gelagert sind, die mit einem Spannkolben (6) gekoppelt sind, der an eine drehfeste, durch einen verdrehbaren Deckel (7) höhenverstellbare Spindel (8) angeschlossen ist.
Patent DE-202009002867-U1 (DE)
Title: Jalousien mit Energiespareffekt
IPC: E06B9/386
Filed: 2009-02-27
Abstract: Jalousien mit Energiespareffekt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen an der Oberseite verspiegelt und so angeordnet sind, dass ihre Tiefe (a) das 3- bis 4-fache Maß des Lamellenabstands (b) beträgt.
Patent DE-202009004872-U1 (DE)
Title: Spritzgerät
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: Spritzgerät (1) mit mindestens einem Sprühdüsenelement (2, 2', 2'', 2''') umfassend mindestens eine Sprühdüse (21, 21') zum Ausbringen einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an der Sprühdüse (21, 21'), im Nahbereich der Sprühdüse (21, 21'), in der Sprühdüse (21, 21') und/oder an dem Sprühdüsenelement (2, 2', 2'', 2''') ein Leuchtmittel (3) angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (3) den Sprühstrahl (22) der Sprühdüse (21, 21') an- und beleuchtet.
Patent DE-202009006188-U1 (DE)
Title: Mal-Lerngerät
IPC: G09B11/10
Filed: 2009-04-28
Abstract: Mal-Lerngerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (2) und (1) mit Spiegel (3) und die Glasscheibe (4) in der dreieckigen Form verbunden sind und einschiebbar durch den Längsschnitt des Stativs (7) sind.
Patent DE-202009008643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieumwandlung
IPC: F03G1/02
Filed: 2009-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Energieumwandlung, umfassend wenigstens eine Achse (2) und wenigstens einen gegenüber der Achse (2) drehbar gelagerten Führungszylinder (3), wobei der Führungszylinder (3) mit einer ersten Scheibe (4) fest verbunden ist, und wobei die sich durch den Führungszylinder (3) hindurch erstreckende Achse (2) mit wenigstens einem Haltearm (5) verbunden ist, der sich von der Achse (2) aus nach außen hin erstreckt, wobei an dem Haltearm (5) wenigstens ein Federhalter (6) angeordnet ist, der mit wenigstens einer Feder (7) versehen ist, wobei sich ein erster Federarm (8) gegen eine mit dem Haltearm (5) verbundene Abstützeinrichtung (9) abstützt und wobei sich ein zweiter Federarm (10) gegen eine zweite Scheibe (11) abstützt, die beabstandet von der ersten Scheibe (4) angeordnet ist und mit der ersten Scheibe (4) drehfest verbunden angeordnet ist, wobei die durch den ersten Federarm (8) aufgebrachte Federkraft in eine Drehbewegung der Achse (2) umwandelbar ist.
Patent DE-202009009886-U1 (DE)
Title: Touchscreen zum Steuern von Geräten oder Maschinen
IPC: G06F3/037
Filed: 2009-07-21
Abstract: Touchscreen zum Steuern von Geräten oder Maschinen,  mit einer Basisplatte (1), welche mit einer ersten elektrisch leitenden Beschichtung (2) versehen ist,  mit einer zu der Basisplatte (1) parallelen flexiblen Kunststoffolie (3), welche mit einer zweiten elektrisch leitenden Beschichtung (4) versehen ist, sowie  mit elektrischen Anschlüssen (6, 10, 11) sowie einer elektronischen Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Ermitteln derjenigen Position, an welcher die beiden Beschichtungen (2, 4) in elektrischen Kontakt miteinander gebracht worden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Feld von mehreren, voneinander betätigungsunabhängigen Touchscreens vorgesehen ist, die jeweils ein Betätigungsfeld (7) definieren, und  daß wenigstens zwei der Betätigungsfelder (7) oder mehr als zwei Betätigungsfelder (7) oder sämtliche Betätigungsfelder (7) gleichzeitig mittels jeweils einem Finger zur Erzeugung unterschiedlicher Signale derart unabhängig voneinander betätigbar sind, daß auf den einzelnen Betätigungsfeldern (7) die jeweiligen Betätigungspositionen ermittelbar sind oder zumindest ermittelbar ist, daß das jeweilige Betätigungsfeld (7) betätigt worden...
Patent DE-202009011816-U1 (DE)
Title: Schneideinsatz
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-09-01
Abstract: Schneideinsatz für die spanende Bearbeitung, der eine im wesentlichen rechteckige oder quadratische Spanfläche und 4 umlaufende Freiflächen besitzt, deren Schnittlinien mit der Spanfläche eine umlaufende Kante mit 4 Schneidecken und 4 geradlinig verlaufenden Schneidkanten bilden, mit einem mittleren erhabenen und die Schneidkanten überragenden Spanflächenplateau, zwischen dem und jeder Schneidkante ein unter eine Spanwinkel von 0° angeordneter Spanflächenbereich und hierzu anschließend eine Spanformmulde angeordnet sind, und mit mehreren erhabenen Spanformelementen, die sich an jeweils gegenüberliegenden, ansteigenden Wandabschnitten des Spanflächenplateaus parallel und in gleichem Abstand aneinander reihen und die eine zum Spanflächengrund in Richtung der Schneidkante abfallende, aber vor der Schneidkante endende Dachfläche aufweisen und 2 jeweils beidseitig der Dachfläche angeordnete abfallende Flanken besitzen, wobei das Spanflächenplateau rechteckig oder quadratisch ausgebildet ist.
Patent DE-202009012136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vakuum-dichten Aneinanderfügen von Glasplatten
IPC: E06B3/673
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Vakuum-dichten Verbinden von Glasscheiben aufweisend die folgenden Merkmale:  a) eine Montageplatte (14) mit Halteelementen (15) und mindestens einem Kantensensor (16),  b) eine Einrichtung (17) zum Auftrag von Verbindungsmittel (4)  c) eine Einrichtung (18) zum Auftrag einer Stopp-Schicht 6,  d) eine Einrichtung (20) zum Auftrag einer eutektischen flüssigen Metall-Legierung,  e) eine Einrichtung (21) zum Aufsetzen eines Metall-Rahmens aus Blech 3,  f) eine Einrichtung 25 zum Aufsetzen von Abstandshaltern 7 und eine Einrichtung 24 zum Aufsetzen von Abstandselementen 9,  g) eine Einrichtung zum Reinigen von Glasscheiben (1)  h) einen Aufsetzer 26 zum Aufsetzen eines Deckglases 27,  i) eine Schweißeinrichtung (29) zum Verschweißen zweier Metallrahmen in einer Vakuum-Kammer (28).
Patent DE-202009014547-U1 (DE)
Title: Siloverschluss
IPC: A01F25/13
Filed: 2009-10-28
Abstract: Siloverschluss mit  – einem insbesondere trapezförmigen Halteprofil (1) und  – einem in dem Halteprofil (1) liegenden, aufpumpbaren Halteschlauch (2) zum Fixieren wenigstens einer dazwischenliegenden Abdeckfolie (5),  wobei  – das trapezförmige Halteprofil eine Öffnung (1a) in der kürzeren der beiden zueinander parallelen Seiten (3a, b) aufweist, die von zwei konvex zur Öffnung hin weisenden Biegungen (4a, b) der freien Schenkel (14a, b) des Halteprofils (1) begrenzt wird  dadurch gekennzeichnet, dass  sowohl an den nach innen gerichteten Schrägflächen der freien Schenkel (14a, b) als auch den nach innen gerichteten, konvexen Biegungsflächen der Biegungen (4a, b) von der Öffnung (1a) des Halteprofils Erhebungen und Vertiefungen vorhanden sind.
Patent DE-202009014635-U1 (DE)
Title: Wäschehaken
IPC: A47G25/06
Filed: 2009-10-29
Abstract: Wäschehaken dadurch gekennzeichnet, dass sich dieser aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien zusammensetzt.
Patent DE-202009018475-U1 (DE)
Title: Lichtfarben-Einstellanordnung für illuminierte Tastaturen
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Lichthelligkeits-Einstellanordnung für illuminierte Tastaturen, gekennzeichnet durch: ein Lichtquellenmodul (12), das sich in einer illuminierten Tastatur (10) befindet und zumindest eine erste Lichtquelle (122) und eine zweite Lichtquelle (123) von verschiedenen Lichtfarben aufweist, die miteinander gemischt werden, um eine Lichtfarbe für die illuminierte Tastatur (10) zu erzeugen; und ein Helligkeits-Steuermodul (13), das ein Helligkeits-Steuerglied (132) aufweist, das sich in der illuminierten Tastatur (10) befindet, sowie eine Steuereinheit (131), die von dem Helligkeits-Steuerglied (132) ausgelöst wird, um ein Helligkeits-Steuersignal (S1) an das Lichtquellenmodul (12) auszugeben, um eine Änderung der Helligkeit des Lichtquellenmoduls (12) zu steuern, um die Lichtfarbe der illuminierten Tastatur (10) einzustellen.
Patent DE-202009019204-U1 (DE)
Title: Röntgenerfassungssystem zur Erzeugung eines synthetisierten 2D-Mammogramms aus durch Tomosynthese rekonstruierten Bildern
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-11-20
Abstract: Röntgenerfassungssystem (1, 100), umfassend:
 - eine Röntgenstrahlquelle (110), die beweglich montiert ist;
 - einen Röntgenbildgeber (116) zum Erzeugen von Tomosyntheseprojektionsbildern (Tp) einer Brust (112) unter verschiedenen Winkeln der Röntgenstrahlquelle;
 - eine Verarbeitungseinheit (120), zum Rekonstruieren der Tomosyntheseprojektionsbilder in durch Tomosynthese rekonstruierte Bilder (Tr), die für Brustschichten repräsentativ sind, die eine selektive Dicke aufweisen, und zum Aufbauen daraus eines synthetisierten Mammogramms (Ms), das zu einem herkömmlich Mammographiebild (Mp) analog ist;
 - eine Anzeigeeinheit (5, 150) zum Anzeigen der synthetisierten Mammogramms (Ms).
Patent DE-202010001775-U1 (DE)
Title: Warnsicherheitsgummiband mit Reflektoren
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Warnsicherheitsgummiband mit Reflektoren kann auch aus mehreren Materialien und Farben gefertigt werden.
Patent DE-202010002156-U1 (DE)
Title: Tasche mit Befestigung an ein Kleidungsstück
IPC: A45C1/04
Filed: 2010-02-11
Abstract: 1  – Befestigungsbesatz an Kleidungsstück  Abbildung eines a) Hosen oder Rockbundes. In dessen Naht wird rechts und links ein b) Besatz eingenäht. Auf dem b) Besatz ist zur Stoffseite ein Teil eines c) teilbaren Reißverschlusses genäht. (Zur Stoffseite, damit die Haut nicht gereizt wird).
Patent DE-202010002926-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung mit Gegenhalter
IPC: B25B27/02
Filed: 2010-02-27
Abstract: Vorrichtung (90) bestehend aus einer mit einer Presseinrichtung (2) versehenen Stützschiene (1) sowie wenigstens zwei an der Stützschiene (1) angeordneten Kupplungsklauen (40, 41), welche jeweils mit einem radial nach innen zur Presseinrichtung (2) hin gerichteten Kupplungsprofil (54, 55) versehen sind, mit welchem die jeweilige Kupplungsklaue (40, 41) mit einer von einer Welle (101) abzuziehenden Riemenscheibe (100) formschlüssig in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützschiene (1) wenigstens ein sich zur Riemenscheibe (100) hin erstreckender Arretierbolzen (70, 70/1) vorgesehen ist, welcher mit der abzuziehenden Riemenscheibe (100) drehfest und lösbar in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202010004660-U1 (DE)
Title: Heizkissen für Schuler und Nacken
IPC: A61F7/08
Filed: 2010-04-08
Abstract: Ein Heizkissen für Schulter und Nacken besitzt die folgenden Merkmale:  Die Konstruktion besteht aus einer Wärme erzeugende Vorrichtung für den Rücken, mit der der Rücken erwärmt und warm gehalten werden kann, aus einer Wärme erzeugende Vorrichtung für den Nacken, mit der der Nacken erwärmt und warm gehalten werden kann sowie aus einer Wärme erzeugende Vorrichtung für den Nacken, mit der die Schulter bedeckt werden kann und mit der vorne die Brust erwärmt und warm gehalten werden kann, und bei der Wärme erzeugende Vorrichtung für den Nacken erstreckt sich an einer Seite in der Mitte die Wärme erzeugende Vorrichtung für den Rücken, und bei der Wärme erzeugende Vorrichtung für den Nacken erstrecken sich das eine Ende oder beide Enden der gleichen Seite der der Wärme erzeugende Vorrichtung für den Rücken und dem Nackenteil, und die Wärme erzeugende Vorrichtung für den Rücken bildet durch ein Verbindungsteil eine umgebende Einheit.
Patent DE-202010005378-U1 (DE)
Title: Stromschiene
IPC: B23K20/12
Filed: 2010-05-05
Abstract: Werkstück, insbesondere Stromschiene (2) oder Stromband, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (1) ein massives Werkstückteil (3) und ein lagenstrukturiertes Werkstückteil (4) sowie einen Verbindungsbereich (9) zwischen den Werkstückteilen (3, 4) aufweist, wobei der Verbindungsbereich (9) als Reibrührschweißnaht (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011168-U1 (DE)
Title: Erzeugung und Nutzung von Elektroenergie, für Großverbraucher und auch für private Haushalte und Eigenheime
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-08-02
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Elektroenergie, bestehend aus:  einem Wasserbehälter (1), der mit Salzwasser gefüllt ist, einer Endloskette (2), die aus aneinander gereihten Plastbehältern besteht, die ebenfalls mit Wasser gefüllt sind. Diese Kette läuft außen am Kessel (1) entlang, über die Umkehrrolle (4), von unten nach oben, durch die Einführungshülse (3) durch den Kessel hindurch, über das Antriebsteil (5), welches mit einem Getriebe und das wiederum mit einem Generator verbunden ist
Patent DE-202010011880-U1 (DE)
Title: Laminiereinrichtung
IPC: B32B38/18
Filed: 2010-08-26
Abstract: Laminiervorrichtung mit einer mittels einer Rahmenstruktur getragenen Auflageebene (9), auf der eine Folie angebracht ist, die die Auflageebene (9) überdeckt, wobei zwei an gegenüberliegenden Seiten der Rahmenstruktur parallel verlaufende Schienenelemente (4) befestigt sind, die als Führung für eine quer zu den Schienenelementen (4) über der Auflageebene (9) verlaufende Walzeneinheit (5) dienen, die über einen beidseitig angeordneten Verschiebemechanismus (7) auf den Schienenelementen (4) linear verfahrbar ist, wobei die Walzeneinheit (5) eine Walze (8) aufweist, welche die Auflageebene (9) zumindest teilweise überbrückt und deren Achse mittels vertikaler Verstelleinrichtung beidseitig gegenüber der Auflageebene (9) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur aus mindestens zwei Rahmensegmenten (1, 2) modular aufgebaut ist und die Auflageebene (9) aus nebeneinander angeordneten einzelnen Flächensegmenten (10) gebildet ist.
Patent DE-202010012031-U1 (DE)
Title: Fahrradplatzsparsystem
IPC: B62K21/18
Filed: 2010-09-01
Abstract: Fahrradplatzsparsystem dadurch gekennzeichnet, daß ein schwenken des Lenkers parallel zur Längsachse des Fahrrads ohne Werkzeug möglich ist.
Patent DE-202010012107-U1 (DE)
Title: Antriebsgerät für Zitruspressen
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-09-02
Abstract: Antriebsgerät für Zitruspressen, gelenkig zusammengesetzt aus dem Antriebsblock, mit Elektromotor und dem Kupplungsblock, mit verstellbarer Getriebeeinrichtung und entsprechend ankoppelbaren Achsen, dadurch gekennzeichnet dass, der Antriebsblock (2) der Antriebseinheit (1), mittels einer gemeinsamen Kugelgelenklagerung (200/300) mit dem Kupplungsblock (3) um den Raumwinkel (W) auf den Drehachsen (D1/D2) Kugelgelenkig drehbar gelagert ist, und der Antriebsblock (2) in seinen Abmessungen so ausgestaltet ist, dass dieser als Haltegriff dient, in seinem Inneren den Motor (9) mit dessen Motorachse (90) aufnimmt, und der Kupplungsblock (3) an einer technisch vorteilhaften Position, in seinem Inneren eine Drehzahlabhängig, schaltbare Getriebeeinheit trägt, von welcher mindestens drei Achsen, die horizontale Achse (31), an der Strinfläche (310), die vertikale Achse (32) an der Stirnfläche (320) und die seitliche Achse (33) an der Stirnfläche (330), rotierend abgehen, und die Achsen (31/32/33) wahlweise so zuschaltbar sind, dass mindestens zwei der Achsen (31/32/33) in gleichzeitiger Rotation versetzbar sind, und der Motor (9) mittels des...
Patent DE-202010012646-U1 (DE)
Title: Formträger
IPC: C08J5/04
Filed: 2010-09-15
Abstract: Formträger, insbesondere für Stanzformen, Ausbrechwerkzeuge, Nutzentrennwerkzeuge und Prägeplatten von Stanz- und Prägemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Formträger aus einem thermoplastischen Werkstoff, der als Naturstoffcompound ausgestaltet ist, ausgebildet ist.