baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246575-A1 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen partiellen beschichten von metallbaendern
Inventor: KOCH MANFRED
IPC: C25D5/02
Filed: 1986-03-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum kontinuierlichen partiellen Beschichten von Metallbaendern. Es ist insbesondere einsetzbar in der Halbleiterfertigung, bei der Behandlung von Traegerstreifen und Traegerbaendern. Das Ziel und die zu loesende technische Aufgabenstellung bestand dabei darin, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem eine hohe Selektivitaet erreicht werden kann und bei dem auf den nicht zu beschichtenden Flaechenteilen des Absetzen eines Flash verhindert wird. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die nicht zu beschichtenden Flaechenteile vorher durch fotochemische Behandlung abgedeckt werden. Dabei besteht ein ganz spezieller Effekt darin, dass sich das gesamte Verfahren auf einer Anlage realisieren laesst. Verschiedene Ausfuehrungen werden vorgestellt.
Patent DD-255899-A1 (DD)
Title: Lagefixierung fuer einen rundteiltisch
Inventor: NEUBERT ERHARDT
IPC: B23Q7/00
Filed: 1986-11-12
Abstract: Lagefixierung fuer einen Rundteiltisch mit wechselbarem Werkstuecktraeger, insbesondere an Bearbeitungszentren, der auf die Spannplatte einer zentrisch angeordneten Spanneinrichtung zum Ausheben, Absenken und Spannen aufschiebbar und auf einem Teilschritte ausfuehrenden Drehteil mittels waelzgefuehrter Indexbolzen positionierbar ist, wobei die Spannplatte vom Spannorgan der Spanneinrichtung drehbeweglich aufgenommen wird. Die Spannplatte ist in axialer Richtung durch gleichgerichtet zwangslaeufig betaetigbare Fixierungen form- und kraftschluessig mit dem Drehteil verbunden. Fig. 1
Patent DD-254094-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur hellsteuerung eines videoverstaerkers bei fehlenden eingangssignalen
Inventor: HANUSSEK NORBERT
IPC: H04N5/06
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Hellsteuerung wird bei fehlenden Eingangssignalen bei einem Monitor bewirkt, wobei der Monitor mit frei schwingenden x- und y-Oszillatoren, einer kapazitiven Kopplung am Videoeingang und einem positiv modulierten Videosignal betrieben wird. Der ansonsten beim Wegfall der Eingangssignale dunkel bleibende Bildschirm wird durch eine im Monitor eingebaute Schaltungsanordnung hellgesteuert. Dadurch wird die moegliche Fehlersuche wesentlich vereinfacht. Das wird dadurch erreicht, dass die Leitungen fuer Rueckschlagimpulse und Synchronimpulse verknuepft und deren gemeinsame Impulse ueber einen Steuertransistor so weitergeleitet werden, dass der Videoverstaerker in Abhaengigkeit davon, ob Eingangssignale anliegen oder nicht, hellgesteuert wird. Fig. 1
Patent DD-254643-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung der menschlichen koerpertemperatur
Inventor: LIEBMANN LOTHAR
IPC: G01K1/02
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung der menschlichen Koerpertemperatur bei der Intensivtherapie im klinischen Bereich medizinischer Einrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, eine bedienfreundliche Schaltungsanordnung zu schaffen, bei der mit geringem Aufwand ein oberer und ein unterer kritischer Wert der Temperatur sicher ueberwacht wird und die ohne Justage und deren Kontrolle auskommt. Dies wird dadurch erreicht, dass die temperaturproportionale Signalspannung 3-Digit-BCD gewandelt in eine Registerschaltung uebernommen und deren MSD- und NSD-Ausgaenge logisch so verarbeitet werden, dass ein Alarmsignal nur ausgeloest wird, wenn der Messwert der Koerpertemperatur mindestens einmal im Intervall 36,0C bis 38,9C gelegen hat. Die kritischen Werte fuer Alarmausloesung betragen 34,9C bzw. 40,0C.
Patent DD-256402-A1 (DD)
Title: Anordnung zur umwandlung eines binaeren winkelsignals in ein analogsignal
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H03M1/66
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Anordnung zur Umwandlung eines binaer vorliegenden Winkelsignals, welches von einem incrementalen Zaehler oder einem direkten Wandler abgegeben wird, in ein analog verlaufendes Sinus- bzw. Cosinussignal. Durch verschiedene Codes lassen sich beliebige Uebersetzungsverhaeltnisse realisieren. Die Loesung ersetzt bisher uebliche mechanische Drehmeldersysteme mit Getrieben und gestattet eine Erhoehung der Genauigkeit. Die Aufgabe wird durch eine verschachtelte Programmierung von PROMs, Addition der Ausgangssignale und Wandlung in einem ueblichen Digital/Analogwandler geloest.
Patent DD-257681-A1 (DD)
Title: Visier fuer handschusswaffen
Inventor: BUERGER ALFRED
IPC: F41G1/10
Filed: 1987-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Visier fuer Handschusswaffen, bestehend aus nur zwei Teilen, von denen saemtliche zur Hoehenkorrektur und -fixierung der Trefferlage erforderlichen Funktionen spielfrei durch eine bugfederartige Ausbildung des Visierkimmenarmes erreicht werden. Der Erfindungsgegenstand ist gekennzeichnet dadurch, dass ein als Bugfederschenkel ausgebildeter Visierkimmenarm (1) eine zur Hoehenverstellung dienende Stellschraube durch Federkraft spielfrei in eine offene Lagerstelle (4) drueckt. Die Fig. 3 beinhaltet die wesentlichsten Erfindungsmerkmale. Fig. 3
Patent DD-259011-A1 (DD)
Title: Drainplatte zur herstellung einer schutzwand fuer senkrechte sickerwasserdichtungen
Inventor: KONTSCHINSKY UWE
IPC: E04B1/62
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handmontierbaren Baustein zur Herstellung einer Schutzwand fuer Sickerwasserdichtungen an senkrechten Bauteilen. Dieser Baustein hat die Form einer Platte und weist an den Aufstandsseiten jeweils diametral eine Feder (2) und eine Nut (3) auf. Die Hoehe der Feder betraegt einen Teil der Tiefe der Nut, so dass kein Ineinandersetzen von Feder in Nut sowohl eine Stabilitaet der Schutzwand erreicht, als auch ein horizontaler und vertikaler Sickerwasserkanal entsteht, der das anfallende Wasser sofort in die senkrechten Sickerwasserkanaele (6) leitet, ohne dass die Steine in einem bestimmten Verband aufeinandersitzen muessen. Damit ist eine grosse Variabilitaet in bezug auf die Anpassung an die jeweiligen Bauteile moeglich. Auf einer Seitenflaeche jeder Drainplatte ist ausserdem ein Geotextil (4) aufbetoniert, mit der die Steine an der Sickerwasserdichtung anliegen und damit eine hohlraumfreie Einbettung der Dichtung gewaehrleisten, wodurch der Erddruck stetig auf die Dichtung uebertragen wird. Fig. 1
Patent DD-273819-A1 (DD)
Title: Abwurfvorrichtung fuer havarierte hubschrauber an bord von schiffen
Inventor: SCHNORRBUSCH LOTHAR
IPC: B63B35/50
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Schiffbau und betrifft eine Abwurfvorrichtung fuer havarierte Hubschrauber an Bord von Schiffen, die ueber eine Hubschrauber-Landeplattform verfuegen. Die vorgeschlagene Vorrichtung erhoeht die Sicherheit der Schiffe und ihrer Besatzungen beim Auftreten gefaehrlicher Havarien an landenden oder parkenden Hubschraubern. Sie gewaehrleistet ein schnelles und sicheres Abwerfen eines havarierten Hubschraubers durch Abkippen der Landeplattform. Der dafuer erforderliche technische Aufwand bleibt vergleichsweise gering. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Landeplattform durch in Naehe der Schiffsaussenkontur angelenkte Vertikalstuetzen und entgegen der Aussenbordrichtung geneigte Kippstuetzen gelenkig mit dem unter der Landeplattform liegenden Schiffsdeck verbunden ist und die Kippstuetzen ueber gegensinnig geneigte Arbeitszylinder mit dem Schiffsdeck in Wirkverbindung stehen. Figur
Patent DD-262706-A1 (DD)
Title: Kohlenstaub - haupt- oder zuendbrenner
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23D1/00
Filed: 1984-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaub-Haupt- oder -Zuendbrenner mit einem das Primaergemisch fuehrenden Innenrohr und einer ausserhalb einer Muffel angeordneten Sekundaerluftzufuehrung, wobei der Eintritt des Innenrohres mit einem Ansaugrohr und der Austritt des Innenrohres mit der eine Ruecksprungstufe bildenden Muffel verbunden ist. Zur Verbesserung der Zuendung des Kohlenstaub-Luft-Gemisches soll durch konstruktive Ausbildung des Brenners der erforderliche O2-Anteil erhoeht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass der Eintritt des Innenrohres in Laengsrichtung frei beweglich ueber einen freien Querschnitt mit dem Ansaugrohr verbunden ist und dass der freie Querschnitt und die Sekundaerluftzufuehrung in einem gemeinsamen Heissluftgehaeuse eingebunden sind. Fig. 1
Patent DD-262726-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schaffung von mehrbenutzersystemen
Inventor: KIRVES KLAUS-DIETER
IPC: G06F15/16
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Schaffung von Mehrbenutzersystemen, bei denen ein Mikrorechnersystem einen magneto-motorischen Speicher besitzt und alle anderen Rechnersysteme alle Daten, Programme und das Betriebssystem von diesem Rechnersystem erhalten. Die Erfindung findet Anwendung in der Kleincomputertechnik, vor allem bei deren Einsatz in der Ausbildung.
Patent DD-267542-A1 (DD)
Title: Rohrendverschluss zur sanierung von abwasserkanaelen nach dem zementmoertelauspressverfahren
Inventor: BEYER ROLF
IPC: F16L55/10
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrendverschluss zur Sanierung von Abwasserkanaelen nach dem Zementmoertelauspressverfahren. Ein Einsatz fuer Trinkwasserleitungen aus Stahl- und Grussrohren ist ebenfalls moeglich. Erfindungsgemaess besteht der Rohrendverschluss aus einem zylindrischen Grundkoerper, der dem Profil des zu sanierenden Rohres angepasst ist. Auf dem Grundkoerper befindet sich aussen eine ueber eine Ventilformation zugaengliche flexible Luftkammerdichtung. Ihre Lage ist seitlich fixiert. Im Inneren des Grundkoerpers befindet sich eine Fliesszone, in die ein Einfuellstutzen muendet. Die Fliesszone wird durch ein Leitblech gebildet, das durch Dichtelemente in ihrer Lage fixiert wird. Schachtseitig ist ein Schnuerring vorgesehen. Am Grundkoerper befindet sich aussen ein Anschlag und eine verstellbare Stuetzspreize. Es ist moeglich, dass im Grundkoerper mehrere Fliesszonen angeordnet werden. Abb. 1
Patent DD-266835-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur innendruckentlastung von dehnungsausgleichern fuer rohrleitungen
Inventor: STERNKOPF EBERHARD
IPC: F16L51/02
Filed: 1987-11-17
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Inendruckentlastung von Dehnungsausgleichern fuer Rohrleitungen, die fuer die unterschiedlichsten Arten von Dehnungsausgleichern eingesetzt werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Innendruckentlastung fuer Dehnungsausgleicher und eine Entlastung der Festpunkte der Rohrleitungen zu erreichen. Erfindungsgemaess ist die Vorrichtung so beschaffen, dass auf einem oder mehreren Zugstaeben, die durch Teile der Flansche beider Rohrleitungsenden hindurchgefuehrt sein koennen, Bimetallstreifen und Fixierscheiben wechselweise angeordnet sind und sich an einem Ende jedes Zugstabes eine Scheibe und eine Vorspannmutter befinden. Fig. 1
Patent DD-268799-A1 (DD)
Title: Kontakt fuer waehler von stufenschaltern von transformatoren und drosselspulen
Inventor: LAND BERNHARD
IPC: H01H1/42
Filed: 1988-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontakt fuer Waehler von Stufenschaltern von Transformatoren und Drosselspulen, insbesondere die feststehenden Kontakte fuer Waehler, die in, in den senkrecht und vorzugsweise kreisfoermig angeordneten Isolierstaeben angeordneten, Bohrungen befestigt sind. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer konstruktiv und technologisch einfachen Ausfuehrung der an Isolierstoffstaeben befestigten feststehenden Messerkontakte von Waehlern fuer Stufenschalter. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, den in einer Bohrung im Isolierstoffstab angeordneten feststehenden Waehlerkontakt sowie den Isolierstoffstab selbst konstruktiv und anordnungsgemaess so zu gestalten, dass auch bei hohen Strombelastungen eine optimale Kuehlung des Waehlerkontaktes erreicht wird. Erfindungsgemaess weist der Schaft jedes Waehlerkontaktes im Bereich der Abdeckung durch den Isolierstoffstab eine elliptische oder beiderseits abgeflachte zylindrische Kontur auf, wobei die, die Waehlerkontakte mit den Isolierstoffstaeben verbindenden Befestigungselemente die, durch die Querschnittsverminderung des Schaftes entstehenden Kanaele nicht abdecken. Weiterhin sind im Schaft Bohrungen oder Rillen, die die beiden Kanaele miteinander verbinden, angeordnet, so dass eine die Kuehlung des Kontaktes foerdernde Oelstroemung erzeugt wird. Fig. 1 stellt die Erfindung am besten dar. Fig. 1
Patent DD-271070-A1 (DD)
Title: Taktiler gashuelsensensor
Inventor: BITTERLICH KLAUS
IPC: B23K9/00
Filed: 1988-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen taktilen Gashuelsensensor, mit welchem das Erkennen von Werkstueckkanten im Kehlnaht- und Boerdelnahtbereich moeglich ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in/an einem elastischen Schutzgashuelsengelenk oder Metallbalg (1) am Schweissbrenner (2) ein ringfoermiger Kontakt groesserer Nennweite (3) und ein ringfoermiger Kontakt kleinerer Nennweite (4) zur Signalgebung bei angularer und/oder axialer Auslenkung angeordnet ist. Das Schutzgashuelsengelenk (1) mit den ringfoermigen Kontakten (3 u. 4) ist oberhalb der Gashuelse oder Schutzgashuelse (5) in einem Schweissbrenner angeordnet. Fuer richtungsorientierte Tastung ist mindestens einer der ringfoermigen Kontakte in Sektoren gegliedert. Fig. 2
Patent DD-270623-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur binaeren signaluebertragung
Inventor: GIBAS PETER
IPC: H04B14/02
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur binaeren Signaluebertragung und ist insbesondere bei optischen Uebertragungssystemen in Automatisierungsanlagen einsetzbar. Erfindungsgemaess werden sendeseitig aus den zu uebertragenden binaeren Daten kurze, kodierte Impulse mit einem zeitlich scharf begrenzten Scheitelwert erzeugt und ausgesendet, die empfangsseitig doppelt differenziert werden, so dass zeitlich genau an der Stelle des Scheitelwertes bzw. Umkehrpunktes der empfangenen Impulse jeweils ein Impuls entsteht. Die zeitliche Abfolge dieser Impulse entspricht genau der des Senders, wodurch mittels entsprechender Dekodierung die urspruenglichen binaeren Signale exakt regeneriert werden koennen.
Patent DD-274172-A1 (DD)
Title: Dispergier- und desagglomerationsvorrichtung
Inventor: RAATZ WINFRIED
IPC: B07B7/083
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dispergier- und Desagglomerationsvorrichtung zur Verteilung eines feinkoernigen Schuettgutes in ein gasfoermiges Medium. Die Vorrichtung wird durch eine schiefe Flaeche gebildet, die am Ende einer Beschleunigungsstrecke vor einer Prallwand angeordnet ist. Fuer einen mechanisch beaufschlagten Sichter ist die Beschleunigungsstrecke der Streuteller 4, an dessen Umfang gleichmaessig verteilt eine Vielzahl von Fluegeln 5 radial angeordnet sind, dass ihre Summe einen konzentrischen Ring um den Streuteller 4 ergibt. Fig. 6
Patent DD-276173-A1 (DD)
Title: Schaltung zur behebung des restfehlers bei skalierten layoutdaten
Inventor: SCHIMPKE KLAUS
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Mustergeneratoren, z. B. Lithografiegeraete und Bildgeneratoren. Die Schaltung basiert auf der Erzeugung von Mustern aus Absolutkoordinaten und Figurenbefehlen, wobei die Absolutdaten nur der Anfangswerterzeugung dienen und dem Koordinatengenerator sonst Offsetwerte uebergeben werden, wobei die Fehlerkorrektur teils mit im Generator errechneten und teils mit vorausberechneten Daten erfolgt. Damit bei der Fehlerkorrektur in einer Stempelfolge keine Luecke auftritt, existiert eine Korrekturschaltung fuer die Blendensteuerung des Stempelformstrahls. Fig. 3
Patent DD-276756-A1 (DD)
Title: Bipolarer elektrolytkondensator
Inventor: KUECHLER EBERHARD
IPC: H01G9/04
Filed: 1988-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von bipolaren Elektrolytkondensatoren mit besonders hohen Anforderungen an Qualitaet und Zuverlaessigkeit. Bei dem erfindungsgemaessen Kondensator, der mindestens zwei mit elektrischen Anschluessen versehene, formierte und aus Ventilmetall bestehende Elektrodenfolien aufweist, befindet sich zwischen diesen Elektrodenfolien eine, mit einem Stromanschluss versehene nicht formierte ebenfalls aus Ventilmetall bestehende Elektrodenfolie. Dieser Stromanschluss der nicht formierten Elektrode darf nach Fertigstellung des Bauelementes nicht zugaenglich sein und im Betriebsfall nicht angeschlossen werden.
Patent DE-10003615-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Sprachausgabe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Steuerung der Sprachausgabe in einem Kraftfahrzeug, mittels mindestens zweier elektrischer Komponenten mit Sprachausgabe, wobei den unterschiedlichen Sprachausgaben Prioritäten zugeordnet werden, wobei jeweils nur die Sprachausgabe höchster Priorität ausgegeben wird, wohingegen die Sprachausgaben niedriger Priorität zeitlich verzögert ausgegeben oder unterdrückt werden.
Patent DE-10005804-A1 (DE)
Title: Production of a semiconductor device comprises using a gas plasma during the formation of the trench and protective film and etching of the base of the trench
Inventor: OHARA JUNJI
IPC: G01P15/08
Filed: 2000-02-10
Abstract: Process comprises placing semiconductor substrate (1) with mask (2) into chamber, forming trench (4) in substrate using reactive ion etching, forming protective film (11) on trench inner surface, and etching part of protective film on trench base section and etching substrate through this section by reactive ion etching to deepen trench. Formation of trench and protective film and etching of base section are carried out using gas plasma.
Patent DE-10007638-A1 (DE)
Title: Spender für Medien
Inventor: RITSCHE STEFAN
IPC: B05B11/00
Filed: 2000-02-19
Abstract: Ein Spender (1) ist zur Entsperrung des Hubes mit zwei Handhaben (44, 45) versehen, die gesondert von der Betätigungs-Handhabe für den Pumphub ausgebildet sind. Zur Entsperrung muß zuerst die erste Handhabe (44) in einer ersten Richtung (46) betätigt werden, wonach erst mit der zweiten Handhabe (45) eine Betätigung in einer zweiten Richtung (47) möglich ist. Erst nach dieser zweiten Betätigung wird eine Entsperrlage erreicht, welche die Ausführung des Pumphubes erlaubt. Für die zweite Bewegung (47) ist noch eine Hemmung (43) vorgesehen, welche nur durch Erhöhung der zugehörigen Betätigungskraft überwunden werden kann.
Patent DE-10007833-A1 (DE)
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B65H19/26
Filed: 2000-02-21
Abstract: Device and process for severing a material web. The process includes winding the material web onto a reel and severing the material web using an expanding device. The device includes an expandable device for severing the material web, wherein the device is adapted to sever the material web after the material web is wound onto the reel.
Patent DE-10010488-A1 (DE)
Title: Method for determining degree of scaling of heater in tea or coffee maker, involves measuring time from thermostat switching heater off until it switches it back on after cooling and comparing with desired value
Inventor: ZINSBERGER ALFONS
IPC: A47J31/58
Filed: 2000-03-03
Abstract: The method involves measuring the time from the thermostat switching the heater off until it switches it back on after cooling. This is compared with a desired value and a signal is produced if the time is shorter than the desired value. An independent claim is included for a device for carrying out the method.
Patent DE-10011205-A1 (DE)
Title: Cold store, especially with high shelves; has two storage areas kept at different temperatures with cooling air supply area arranged between storage areas and above air removal device
IPC: F25D13/04
Filed: 2000-03-08
Abstract: The cold store (10) has at least two storage areas kept at different temperatures. The lower area (56) is kept at a lower temperature than the upper area (58). At least one cooling air supply area (62) is assigned to at least one storage area and is arranged above an air removal device. Preferably, the cooling air supply area is arranged in a transition area (60) between the two storage areas.
Patent DE-10012875-A1 (DE)
Title: Mobile radio receiver digital data signal processing device
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H04B15/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: The signal processing device has a path search and evaluation device (SB), connected to the individual RAKE fingers (R1,R2,..RN) of the radio receiver for providing evaluation parameters for each reception path, used by a selection and power consumption reduction device (DEAK) for selection of at least one RAKE finger and reducing the power consumption of the latter.  The power reduction may be effected by reducing the sampling rate or disconnection of selected RAKE fingers, with selection of the RAKE fingers by comparison of the estimated path energy with a threshold value which is obtained from the mean value of the different path energies.
Patent DE-10014725-A1 (DE)
Title: Measuring instrument has surface wave conductor which is used to transmit electromagnetic waves to medium surface in container, and to transmit back reflected signals to measurement instrument
Inventor: REIMELT RALF
IPC: G01F23/284
Filed: 2000-03-24
Abstract: The measuring instrument (10), mounted on the upper part of the container, has a surface wave conductor (16) partially-immersed into the medium (18) to be measured in the container. A signal generator (26) set inside the housing (22) of the instrument generates measuring signals which are transmitted to the surface of the medium and reflected signals are transmitted back to the measuring instrument via the surface wave conductor. The measuring signals are electromagnetic waves with a pulsed signal amplitude of a half-width value of smaller than 5 ns and a carrier frequency of at least 1.5 GHz.
Patent DE-10020420-A1 (DE)
Title: Operationstischzubehör
Inventor: URBAN RAINER
IPC: A61G13/12
Filed: 2000-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationstischzubehör, insbesondere für veterinärmedizinische Zwecke, mit einer lösbar am Operationstisch befestigbaren Halterung sowie mit einem durch die Halterung gehaltenen Operationsaufsatz, der als Träger für das zu behandelnde Lebewesen dient. Der durch die Halterung mit Abstand zur Oberfläche des Operationstisches zu haltende Operationsaufsatz ist bezüglich der Halterung schwenkbar und in seiner Schwenkposition arretierbar.
Patent DE-10020641-A1 (DE)
Title: Sealing device for universal joint, having elastic element with sealing sector contacting stepped sector and holding sector with cylindrical sector
Inventor: HIRAGA YOSHIO
IPC: F16J3/04
Filed: 2000-04-27
Abstract: The sealing device (20) has an annular elastic element and a reinforcing element fixed to an annular stepped sector (12b) of a cylinder element (12). The elastic element has a sealing surface in airtight contact against the inner surface of the stepped sector. There is also a holding sector with cylindrical sector fitted under pressure in the inner circumference of a small cylindrical sector (12a) of the cylinder element.
Patent DE-10025937-A1 (DE)
Inventor: BAUER BERND
IPC: C08J3/09
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention relates to perfluorosulfonic acid polymers in a solution in an aprotically dipolar solvent, especially in a mixture with other polymers. The invention also relates to products obtained from said solutions, especially membranes for fuel cells.
Patent DE-10026151-A1 (DE)
Title: Electronic projection device for projecting color images has multichrome light source, rotary filter device with shape of tube and color filters forming sections of tube's casing
Inventor: HO LEIT
IPC: G02B7/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: The device has a housing for a multichrome light source (44), a rotary driven filter device (48) with at least three color filters for successively filtering out different color monochrome light beams, an optical modulator (58) for modulating an image signal onto each monochrome light beam and an objective (64) for projecting the modulated beam onto a screen (66). The filter device is of tube shape with the color filters as sections of its casing.