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Patent DE-102007035622-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Ofen zur Aufnahme von Schmelzgut, insbesondere Metall, und Ofen zur Aufnahme von Schmelzgut
Inventor: HEINEMANN CARLO
IPC: F27B14/12
Filed: 2007-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1) für ein Ofen (10) zur Aufnahme von Schmelzgut (S), insbesondere Metall. Indem der Deckel eine durch wenigstens eine aus einem Material gebildete Schicht (4, 4'') aufweist, dessen Wärmeleitkoeffizient größer ist als der von Stahl, kann ein Ofendeckel bereitgestellt werden, bei welchem Anbackungen von aus einer Schmelze austretenden Schmutzpartikeln an der inneren Deckeloberfläche (3) verringert oder ganz vermieden werden können. Ferner betrifft die Erfindung einen Ofen (10) zur Aufnahme von Schmelzgut (S), befüllbaren Tiegel (11) und mit einem Deckel (1) zum Verschließen des Tiegels (11). Dadurch, dass Deckel (1) und/oder Tiegel (11) eine aus einem Material gebildete Schicht (4, 4'') aufweisen, deren Wärmeleitkoeffizient größer ist als der von Stahl, können ebenfalls nicht erwünschte Anbackungen von Schmelzgutbestandteilen an der jeweiligen Deckeloberfläche (3) und/oder Tiegeloberfläche (13) verringert bzw. verhindert werden.
Patent DE-102007035745-A1 (DE)
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01B73/00
Filed: 2007-07-31
Abstract: The attachment (20) has a carrier frame comprising a middle part (38) to which a cover (58) is pivotably hinged about a vertical axis (68). The cover is in drive connection with side parts (40) of the frame such that the cover extends along a rear side with the side parts in an operating position and extends forward from the middle part with the side parts in a transport position. The cover covers the middle part, and accommodates and conveys elements (32) for accommodating and conveying vegetables to a side.
Patent DE-102007036439-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has, storage compartment with opening that is closed by covering device that is assembled from blade shaped cross bars, which are connected with each other on traction element
Inventor: LESSER ROMAN
IPC: B60R7/06
Filed: 2007-08-02
Abstract: The motor vehicle has a storage compartment with an opening that is closed by a covering device (4). The covering device is assembled from blade shaped cross bars (11). The cross bars are connected with each other on a traction element. The cross bars are guided at their opposite lateral ends (7,8) on guides (10) on sidewalls of the storage compartment. A device is provided for rolling up or shortening of the traction element during insertion of the covering device.
Patent DE-102007039238-A1 (DE)
Inventor: LUEDTKE ULRICH
IPC: F16C23/00
Filed: 2007-08-20
Abstract: The invention relates to a mounting arrangement for a hinge bearing, particularly a cup and ball bearing, comprising a bearing body (13) rotationally fixed to an encompassing bearing receptacle (16), the circumferential area of said body being curved out transverse to the circumferential direction, and said body being guided and/or supported relative to the bearing receptacle (16) by a clamp ring (19).
Patent DE-102007040829-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung
Inventor: SATO AKIHIRO
IPC: B60T8/172
Filed: 2007-08-29
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung umfasst ein Betätigungselement, welches geeignet konfiguriert ist, um eine Bremskraft eines Straßenrads zu erzeugen; eine erste Steuereinheit, welche geeignet konfiguriert ist, um eine Ziel-Bremssteuerungsvariable gemäß einer Größe einer Bremsbedienung eines Fahrers zu berechnen; und eine zweite Steuereinheit, welche einen Hilfsberechnungsabschnitt umfasst, welcher geeignet konfiguriert ist, um eine Hilfs-Ziel-Bremssteuerungsvariable durch Empfangen der Größe der Bremsbedienung getrennt von der ersten Steuereinheit zu berechnen. Die zweite Steuereinheit wählt eine Steuerungsvariable aus der Gruppe der Ziel-Bremssteuerungsvariablen und der Hilfs-Ziel-Bremssteuerungsvariablen gemäß den Betriebsbedingungen der ersten Steuereinheit und der zweiten Steuereinheit aus. Die zweite Steuereinheit gibt ein Ansteuersignal zu dem Betätigungselement aus, um die Bremskraft eines Straßenrads näher an die ausgewählte Steuerungsvariable aus der Gruppe der Ziel-Bremssteuerungsvariablen und der Hilfs-Ziel-Bremssteuerungsvariablen zu führen.
Patent DE-102007040864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Test einer elektrischen Verbindungsvorrichtung hinsichtlich Dichtigkeit
Inventor: KAPP RONALD
IPC: H01R13/533
Filed: 2007-08-29
Abstract: In einem Verfahren zum Test einer elektrischen Verbindungsvorrichtung (2) hinsichtlich Dichtigkeit wenigstens einer Komponente (4) der Verbindungsvorrichtung werden folgende Schritte durchgeführt: Anbringen der Verbindungsvorrichtung (2) an einer Testvorrichtung (5) in der Weise, dass wenigstens ein Teil (21) der Verbindungsvorrichtung mit der zu testenden Komponente (4) in einer Kammer (51) der Testvorrichtung angeordnet ist, Einbringen einer Flüssigkeit (3) in die Kammer (51) der Testvorrichtung, so dass die zu testende Komponente (4) der Verbindungsvorrichtung mit der Flüssigkeit in Kontakt kommt, Beaufschlagen wenigstens eines Teils der Testvorrichtung (5) mit einer Vibration (V) und Beaufschlagen der Flüssigkeit (3) mit einem bestimmten Druck (P), wobei die Vibrationsbeaufschlagung und die Druckbeaufschlagung wenigstens in einer Zeitspanne simultan ausgeführt werden, und Überprüfen der Dichtigkeitsfunktion der zu testenden Komponente (4), indem ein Durchdringen der Flüssigkeit (3) an der zu testenden Komponente (4) festgestellt wird. Ein analoges Testen kann auch in Bezug auf die Parameter Vibration/Temperatur und Druck/Temperatur durchgeführt werden.
Patent DE-102007044550-A1 (DE)
Title: Schallkanal für eine Hörvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FREELS BJOERN
IPC: G10K11/22
Filed: 2007-09-18
Abstract: Es soll ein mechanisch stabiler und komplex geformter Schallkanal für eine Hörvorrichtung bereitgestellt werden. Dazu ist vorgesehen, einen Schallkanal, der in Längsrichtung drei Abschnitte aufweist, wovon der mittlere Abschnitt (13) eine andere Krümmung oder einen größeren Innenumfang besitzt als die beiden äußeren Abschnitte (12, 14), durch Spritzguss herzustellen. Dabei wird ein Negativ des Schallkanals (10) innerhalb der Spritzgussform fixiert, wobei das Negativ aus einem ersten Material besteht. Anschließend wird die Spritzgussform mit einem zweiten Material, das einen höheren Schmelzpunkt besitzt als das erste Material, ausgegossen. Schließlich wird das Negativ aus dem gegossenen Schallkanal ausgeschmolzen oder ausgebrannt. Auf diese Weise können sehr komplexe Schallkanalformen, gegebenenfalls auch mit Hohlräumen und Verzweigungen, realisiert werden.
Patent DE-102007047634-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verbessertem Warnsystem
Inventor: WU YONGMEI
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem verbesserten Warnsystem, umfassend ein Kombiinstrument (3) zum Anzeigen zumindest von Fahrzeugzustandsinformationen, selbstdiagnosefähige Steuergeräte (11), einen Fahrzeugdatenbus (10), über den das Kombiinstrument (3) und die Steuergeräte (11) informationstechnisch miteinander verbunden sind, wobei die Steuergeräte (11) ausgebildet sind, für bei der Selbstdiagnose erkannte Warnzustände entsprechende Warnsignale über den Fahrzeugdatenbus (10) zu übermitteln, und das Kombiinstrument (3) ausgebildet ist, die Warnsignale auszuwerten und entsprechende Warnhinweise optisch in dem Kombiinstrument (3) anzuzeigen, wobei die Warnsignale ebenfalls zu einer mit dem Fahrzeugdatenbus (10) informationstechnisch verbundene Anzeige- und Bedienvorrichtung übermittelt werden, wobei die Anzeige- und Bedienvorrichtung eine Anzeigefläche und mindestens ein Bedienelement umfasst, wobei eine Steuereinrichtung (13) der Anzeige- und Bedienvorrichtung ausgebildet ist, die Warnsignale ebenfalls auszuwerten und optisch auf der Anzeigeeinheit (14) einen Warnhinweis auszugeben und bei einer Erfassung einer mit der optischen Ausgabe des Warnhinweises auf der Anzeigefläche verknüpften Erklärungsaktivierungs-Handlung des Nutzers Erklärungsinformationen zu dem Warnhinweis aus einem Speicher (18) abzurufen und auszugeben. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Vermitteln von Warninformationen sowie eine Anzeige- und Bedienvorrichtung für eine ...
Patent DE-102007047856-A1 (DE)
Title: Zündsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIZUTANI ATSUYA
IPC: F02P3/09
Filed: 2007-11-23
Abstract: Ein
Zündsystem
für eine
Brennkraftmaschine umfasst eine Zündspule (2) und eine Zündsteuerschaltung
(3). Die Zündspule
(2) umfasst eine Primärspule
(21) und eine Sekundärspule
(22). Die Zündsteuerschaltung
(3) umfasst einen Kondensator (31). Die Zündsteuerschaltung (3) setzt
ein Kondensatorentladezündverfahren
ein, wodurch die Zündsteuerschaltung
(3) derart konfiguriert ist, dass elektrische Ladung, mit welcher
der Kondensator (31) geladen ist, in die Primärspule (21) entladen wird,
um die Zündspule
(2) anzusteuern. Ein Kopplungskoeffizient (k), welcher einen Grad
einer magnetischen Kopplung zwischen der Primärapule (21) und der Sekundärspule (22)
anzeigt, ist in einen Bereich von 0,9 bis 0,97 gesetzt. Der Kopplungskoeffizient
(k) ist unter Verwendung einer Gleichung k = (1-L1'/L1) 1/2  bereitgestellt,
wobei L1 eine Induktivität
der Primärspule
(21) ist und L1' eine Induktivität
der Primärspule
(21) ist, wenn die Sekundärspule (22)
kurzgeschlossen ist.
Patent DE-102007048341-A1 (DE)
Inventor: SANDHOLZER MARKUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-10-09
Abstract: The invention relates to a method for controlling electronically controlled lighting control devices or parts thereof as a function of the detection of a movement in a defined space, said method comprising the following steps: Evaluating an output signal of a motion detector connected to a supply voltage that outputs the supply voltage as an output signal as a function of the detection of motion, and actuating the electronically controlled lighting control device to one of a plurality of predefined dimming levels as a function of the output signal of the motion detector.
Patent DE-102007049181-A1 (DE)
Title: Indicator device for instantaneous water heater, has indicator units to indicate state in which target temperature adjusted by pushbutton is smaller than temperature determined by sensor, through light, text, color and audio signals
Inventor: MAYER ANDRE
IPC: H05B1/00
Filed: 2007-10-13
Abstract: The device has a pushbutton (2) for adjusting the water discharge temperature, and a temperature sensor (3) for recording the water inlet temperature. Indicator units such as signal lamp (4), display (5) and a loudspeaker (5), indicate the state in which the target temperature adjusted by the pushbutton is smaller than the temperature determined by the temperature sensor, through light, text, color and audio signals. Independent claims are also included for the following: (1) an instantaneous water heater comprising a mixing device (2) a method for adjusting the discharge temperature of an instantaneous water heater.
Patent DE-102007049885-A1 (DE)
Title: Support jig for installing thermal insulating strips for doors and windows has a two part construction with locking adjustment
Inventor: KICKARTZ JUERGEN
IPC: E04G21/18
Filed: 2007-10-18
Abstract: A support jig for installing thermal insulating strips into door and window openings has a base plate (7) fitted with an upright sleeve (5) into which fits the support shaft (3) of an upper plate (4) and with a locking screw (6) to secure the adjustment. The upper plate is sufficiently large to take a spirit level. The jig can be made of plastic.
Patent DE-102007050802-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Getriebesteuerung, Getriebeeinrichtung und Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Es wird eine elektrohydraulische Getriebesteuerung (7), eine Getriebeeinrichtung mit einer elektrohydraulischen Getriebesteuerung (7) und ein Fahrzeugantriebsstrang mit einer eine elektrohydraulische Getriebesteuerung (7) aufweisenden Getriebeeinrichtung beschrieben. Die elektrohydraulische Getriebesteuerung (7) ist mit mehreren elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventilen (9 bis 16) sowie mehreren in Abhängigkeit der Ansteuerung der Drucksteuerventile (9) bis (16) jeweils mit einem hydraulischen Vorsteuerdruck beaufschlagbaren Ventileinrichtungen (17 bis 34), mittels welchen Schaltelemente (A bis E) einer Getriebeeinrichtung mit dem jeweils zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes der Getriebeeinrichtung erforderlichen Ansteuerdruck beaufschlagbar sind, ausgeführt. Ein weiteres Drucksteuerventil (9) ist zur Einstellung eines Vorsteuerdrucks (p_VS_9) einer weiteren Ventileinrichtung (35) vorgesehen, wobei stromab der weiteren Ventileinrichtung (35) die Baugruppe (6) eines Fahrzeugantriebsstranges mit einem in Abhängigkeit des Vorsteuerdruckes der weiteren Ventileinrichtung (35) und eines damit korrespondierenden Betriebszustandes der weiteren Ventileinrichtung (35) stehenden Kühlölvolumenstrom beaufschlagbar ist.
Patent DE-102007053227-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KLEIN STEFFEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2007-11-06
Abstract: Ein Kraftstoffbehälter (1) für Nutzfahrzeuge weist eine Umfangswandung (2) auf, welche wenigstens einen Innenraum (3) zur Aufnahme eines flüssigen oder gasförmigen Mediums ausbildet. Vorgesehen ist ferner wenigstens ein Zusatztank (11) zur Aufnahme eines zweiten flüssigen oder gasförmigen Mediums. Hierzu weist die Umfangswandung (2) wenigstens eine Mulde (10) auf, in der der Zusatztank (11) ausgebildet oder eingesetzt ist.
Patent DE-102007054295-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Berühren elektrischer Leiter in einer Stromverteilereinheit
Inventor: CERMANN CHRISTIAN
IPC: H02B11/24
Filed: 2007-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung gegen Berühren elektrischer Leiter (24) in einer Stromverteilereinheit (1), wobei die Stromverteilereinheit (1) ein Einschubfach (3) und eine in dem Einschubfach (3) aus einer Anfangsposition in eine Endposition verschiebbare elektrische Einschubeinheit (4) aufweist, mit zumindest einer im Einschubfach (3) quer zur Verschiebungsrichtung (43) der elektrischen Einschubeinheit (4) aus einer Geschlossen-Stellung in eine Offen-Stellung verschiebbaren Schutzplatte (49a, 49b, 49c, 49d) und mit einem an der elektrischen Einschubeinheit (4) gehaltenen Betätigungsmittel (64) zum Verschieben der Schutzplatte (49a). Um die Schutzvorrichtung noch sicherer zu gestalten, ist vorgesehen, dass das Betätigungsmitan der Einschubeinheit (4) aus einer Ausgangsposition in eine Endposition bewegbar ist, wobei das Betätigungsmittel (54) bei in seiner Endposition befindlichen elektrischen Einschubeinheit (4) derart in die Bewegungsbahn der Schutzplatte (49a) ragt, dass die Schutzplatte (49a) zum einen nur beim Überführen des Betätigungsmittels (64) aus seiner Ausgangsposition in seine Endposition aus seiner Geschlossen-Stellung in seine Offen-Stellung und zum anderen nur beim Überführen des Betätigungsmittels (64) aus einer Endposition in seine Ausgangsposition aus seiner Offen-Stellung in seine Geschlossen-Stellung überführbar ist.
Patent DE-102007055043-A1 (DE)
Title: Convertible motor vehicle has toothed transmission by which two links, which are connected to body of vehicle, are driven in each case, wherein toothed transmission has central toothed wheel meshing with toothing on link
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-11-19
Abstract: The convertible motor vehicle has a toothed transmission by which two links (24,26), which are connected to the body of the vehicle, are driven in each case. The toothed transmission comprises a central toothed wheel which meshes with at least one toothing which is formed on one of the links. The central toothed wheel is an elliptical wheel and at least one toothing is formed in conformance with this.
Patent DE-102007055911-A1 (DE)
Title: Rotary pump, has internal rotor that is provided with external teeth element at its outer peripheral surface, and external rotor that is provided with internal teeth elements at its inner peripheral surface
Inventor: INADA YOSHINOBU
IPC: F04C2/10
Filed: 2007-12-21
Abstract: The rotary pump has an internal rotor (12) that is provided with an external teeth element at its outer peripheral surface (13b), an external rotor (13) that is provided with internal teeth elements at its inner peripheral surface (14d). The outer peripheral surface and the inner peripheral surface are provided with a concave section for design between a region.
Patent DE-102007056488-A1 (DE)
Title: Composition, useful e.g. transfection comprises a non-viral gene delivery system containing e.g. cationic lipid, and an agent for partial suppression and/or activation of innate intracellular and/or intercellular immune defense
Inventor: KLOESEL ROLAND
IPC: A61K31/713
Filed: 2007-11-22
Abstract: Composition for transfection, comprises: (a) a non-viral gene delivery system containing cationic lipid, cationic polymer or a cationic protein, a compound, which exhibits a DNA and/or RNA-binding domain, and/or a compound; and (b) an agent for partial suppression and/or activation of innate intracellular and/or intercellular immune defense comprising e.g. an antibody against toll-like receptor (TLR) 1 to TLR 13 and cytokine receptor or cytokine receptor-antagonist and an inhibitor of the kinase of mitogen-activated protein kinase 1 (MEK1) and/or MEK2. Composition for transfection, comprises: (a) a non-viral gene delivery system containing a cationic lipid, a cationic polymer or a cationic protein, a compound, which exhibits a DNA and/or RNA-binding domain and activates receptor-mediated endocytosis or a membrane transfer, and/or a compound, which is covalently bonded to DNA and/or RNA and activates receptor-mediated endocytosis or a membrane transfer; and (b) an agent for at least partial suppression and/or activation of the innate intracellular and/or intercellular immune defense comprising an antibody against toll-like receptor (TLR) 1 to TLR 13, an antibody against a cytokine receptor or a cytokine receptor-antagonist, an inhibitor of the kinase of mitogen-activated protein kinase/extracellular signal-regulated kinase 1 (MEK1) and/or MEK2, an agonist for TLR7 and/or TLR8 comprising bropirimine, imidazoquinoline, thiazoloquinoline and/or guanosine analogs. Independent claims are included for: (1) a kit of parts for transfection, comprising the composition; and (2) a procedure for improving the transfection output of non-viral gene delivery system comprising treating the cells with (b), before and/or during the transfection and inserting the transfection genetic material into the cells or treating the cells with (b), before, during and/or after and inserting modified or unmodified small interfering RNA (siRNA) into the cells. ACTIVITY : CNS-Gen.; Respiratory-Gen.; Muscular-Gen.; Metabolic; Antilipemic; Hemostatic; Antianemic; Cytostatic; Virucide; Ophthalmological; Neuroprotective; Antiinflammatory. MECHANISM OF ACTION : Gene therapy.
Patent DE-102007058916-A1 (DE)
Title: Gearbox, has shafts provided in transmission stages to be parallel to one another, and two engaging components connected with shafts, where components are formed into spiral plane/hypoid gear/crown gear transmission stages
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16H1/22
Filed: 2007-12-05
Abstract: The gearbox has multiple shafts provided in multiple transmission stages to be parallel to one another. One of the shafts and a third shaft are separately provided with a toothed part engaged with multiple gears. Radial thrust bearings are provided with bearing caps detachably placed in a mode of oil tightness. Two engaging components are connected with the shafts via a key in the mode of profile locking. The components are designed into multiple bevel gears, and are formed into spiral plane transmission stages, hypoid gear transmission stages or crown gear transmission stages.
Patent DE-102007059408-A1 (DE)
Title: Spring plate for preventing play has spring arms forming S curves, each with central section of reduced width region, near end attached to central body, far end, inner circumference enclosed by central body with at least one spring wedge
Inventor: KNEIDEL CRAIG
IPC: F16F1/02
Filed: 2007-12-10
Abstract: The spring plate has a central body (12), a number of spring arms (20) extending from the body, whereby each spring arm forms an S curve with a central section with a region of reduced width, a near end (18) attached to the central body and a far end, and an inner periphery (13) enclosed by the central body, whereby the inner periphery is formed so that it has at least one spring wedge (14). An independent claim is also included for an arrangement for reducing torsional play in a torque converter.
Patent DE-102008000503-A1 (DE)
Title: Method for verifying data-matrix-code of image on workpiece for use in quality assurance field, involves reading data-matrix-code of image field using camera, and verifying red data-matrix-code by comparing with reference code
Inventor: TESCHAUER GERT
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-03-04
Abstract: The method involves reading a data-matrix-code of an image field using a camera (3) arranged in an optical path of a laser marking system after producing the data-matrix-code on a workpiece (5) by the laser marking. The data-matrix-code is illuminated using an infrared light while reading the data-matrix-code. The red data-matrix-code of the image field is verified by comparing with a reference code, where the image field depends on a ratio of a focal length of a camera objective to a focal length of a camera adapter (2).
Patent DE-102008005720-A1 (DE)
Title: Gargerät zur intelligenten rollierenden Beschickung und Verfahren hierzu
Inventor: LAUTERBACH KATRIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät zum Garen von Gargut in einem Garraum, mit zumindest einer Gargutbehandlungseinrichtung, einer Steuer- oder Regeleinrichtung und einer Anzeige- und/oder Bedieneinrichtung, wobei der Garraum zumindest eine sich im Wesentlichen horizontal erstreckende Behandlungsebene aufweist, über die Anzeige- und/oder Bedieneinrichtung zumindest eine für ein Gargut und/oder ein Garverfahren charakteristische erste Größe für die Behandlungsebene anzeigbar, einstellbar, veränderbar und/oder speicherbar ist und die Steuer- oder Regeleinrichtung die Gargutbehandlungseinrichtung zumindest in Abhängigkeit von der ersten Größe führt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Behandlungsebene zumindest zwei Behandlungszonen umfasst, jede Behandlungszone zumindest eine erste Größe zugeordnet oder zuordbar ist und die Anzeige- und/oder Bedieneinrichtung für jede Behandlungszone ein Anzeigefeld aufweist; und ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102008008613-A1 (DE)
Title: Simplified measuring method for electromagnetic compatibility and electromagnetic environmental compatibility-application for evaluating compliance of field strength limits, involves evaluating level of undershooting or overshooting
Inventor: ESPRESTER RALF
IPC: G01R31/00
Filed: 2008-02-12
Abstract: The measuring method involves evaluating the level of undershooting or overshooting of the legally predetermined limiting values. The evaluation is allowed by a relative moving variable. The field strength values, measured with the method, are not displayed. The field strength measurement takes place in a frequency region in a wide-band manner.