baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Wasser
Inventor: DUKART ANTON
IPC: C02F1/28
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Filtern von Wasser (200), aufweisend wenigstens ein erstes Amyloid-Filter (10a... 10n) zum Filtern eines ersten Schwermetalls aus dem Wasser (200), wobei die Vorrichtung (100) eingerichtet ist, in einem wasserführenden Haushaltsgerät verwendet zu werden.
Patent DE-102020207492-A1 (DE)
Title: Bandanbringungsverfahren
Inventor: ZHAO JINYAN
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Bandanbringungsverfahren zum Anbringen eines Bands an einem Werkstück beinhaltet einen Platzierungsschritt zum Platzieren des Werkstücks bezüglich des Bands, das ein Basismaterial und eine haftvermittelnde Schicht an dem Basismaterial aufweist, in einer solchen Weise, dass die haftvermittelnde Schicht in Kontakt mit der angebrachten Fläche des Werkstücks ist und einen engen Kontaktschritt, nachdem der Platzierungsschritt durchgeführt wurde, um einen Ball dazu zu bringen, in Kontakt mit dem Basismaterial des Bands zu rollen, wodurch das Band in engen Kontakt mit dem Werkstück gebracht wird.
Patent DE-102020207622-A1 (DE)
Title: Installationsunterstützungseinrichtung, installationsunterstützungssystem und installationsunterstützungsprogramm
Inventor: FUJITA YUUKI
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-06-19
Abstract: Genaue Verdrahtungsarbeit soll effizient durchgeführt werden, wenn eine in einem Steuersystem für eine Industriemaschine enthaltene Modulgruppe installiert wird. Eine Installations-Unterstützungseinrichtung beinhaltet einen Bildinformations-Erfassungsteil, der konfiguriert ist, ein Kamerabild eines in einem Steuersystem für eine Industriemaschine enthaltenen Moduls zu erfassen, einen Entwurfsinformations-Erfassungsteil, der konfiguriert ist, das Modul auf Basis des Kamerabilds zu spezifizieren und die für das Verdrahten des Moduls relevante Entwurfs-Information zu erfassen, und einen Projektionsinformations-Verarbeitungsteil, der konfiguriert ist, ein Projektionsbild, basierend auf der Entwurfs-Information, zu erzeugen, was gestattet, dass es auf eine Position entsprechend dem Kamerabild projiziert wird.
Patent DE-102020208213-A1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Adaption von Fahrzeugfunktionen
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Mensch-Maschine-Schnittstelle, nachfolgend auch kurz als MMS bezeichnet, zur Adaption von Fahrzeugfunktionen, wobei ein Adaptionswunsch einer bestimmten Fahrzeugfunktion durch einen Fahrzeuginsassen basierend auf Hirnstrommessungen am Fahrzeuginsassen erfasst wird, aufweisend eine Messvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, während der Fahrt Hirnstrommessungen am Fahrzeuginsassen durchzuführen, sowie eine Verarbeitungseinheit, die im Fall, dass ein Signal im Gehirn gemessen wird, das mit einem aus mehreren vorgegebenen Adaptionssignalen, die jeweils einem Adaptionswunsch zugeordnet sind, übereinstimmt, diesen Adaptionswunsch an ein Steuergerät weiterleitet, das dazu eingerichtet ist, eine entsprechende Aktuatorik des Fahrzeugs anzusteuern, um den Adaptionswunsch umzusetzen.
Patent DE-102020210067-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss mit Zuzieheinrichtung sowie Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugschloss
Inventor: KOMKIN VIKTOR
IPC: E05B81/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss (1) mit einer Drehfallenanordnung (2) und einer Zuzieheinrichtung (3) zum Verriegeln und Verschließen von Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Türen oder Klappen landwirtschaftlicher Maschinen, wie zum Beispiel Traktoren, oder Baumaschinen, sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugschloss (1).
Patent DE-102020214872-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Bedieneinheit und Verfahren zum Anzeigen von Inhalten geräteexterner Datenquellen
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät, weist eine Bedieneinheit (14) mit Bedienelementen (16, 18) und zumindest einer als Grafikdisplay (22) ausgebildeten Anzeigevorrichtung (20) auf. Ferner umfasst das Haushaltsgerät eine Steuereinheit (24), welche das Grafikdisplay (22) zur Anzeige von Betriebsinformation ansteuert. Die Steuereinheit (24) stellt einen zusätzlichen Anzeigemodus der Bedieneinheit (14) bereit, in welchem das Grafikdisplay (22) in zwei separate Teilbereiche (26a, 26b) unterteilt ist, von denen ein erster Teilbereich (26a) die Betriebsinformationen in einer angepassten Darstellung anzeigt. Der zusätzliche Anzeigemodus ist bedarfsweise durch eine Bedienhandlung eines Benutzers aktivierbar, wodurch der zweite Teilbereich (26b) gebildet wird, welcher Inhalte darstellt, die die Steuereinheit (24) von einer geräteexternen Datenquelle abruft.
Patent DE-102020216435-A1 (DE)
Title: Statorprofilreihe für eine thermische Gasturbine und Gasturbine
Inventor: WITTIG KLAUS
IPC: F01D9/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorprofilreihe für eine thermische Gasturbine (10), insbesondere für ein Flugtriebwerk, wobei die Statorprofilreihe stromab einer Laufschaufelreihe (14) der Gasturbine (10) anzuordnen ist und mehrere Statorprofilteile (16, 16') umfasst, die bezüglich einer Drehachse (D) eines Rotors der Gasturbine (10) voneinander beabstandet in Umfangsrichtung um die Drehachse (D) anzuordnen sind und sich im montierten Zustand bezüglich der Drehachse (D) radial nach außen und axial zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite erstrecken, wobei eine stromaufwärtige Vorderkante (28') wenigstens eines der Statorprofilteile (16') gegenüber einer stromaufwärtigen Vorderkante (28) wenigstens eines anderen der Statorprofilteile (16), welches eine Stützstrebe (18) umfasst, insbesondere eine Stützstrebe (18) ummantelt oder eine Stützstrebe (18) bildet, in axialer Richtung stromauf versetzt angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Gasturbine (10) mit einer solchen Statorprofilreihe (20).
Patent DE-102021001744-A1 (DE)
Title: Gasflussleiteinrichtung für ein Beatmungsgerät zur Beatmung eines Lebewesens
Inventor: SCHATTNER JAN
IPC: A61M16/08
Filed: 2021-04-06
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Gasflussleiteinrichtung (2) zum Leiten eines Gasflusses (G) gekennzeichnet durch einen Ringkörper (10), der zur Führung des Gasflusses (G) ausgebildet ist und der sich entlang einer Axialachse (A) mit einer Ringkörperlänge (L) von einem ersten Ringkörperende (11) zu einem zweiten Ringkörperende (12) erstreckt, wobei der Ringkörper (10) an dem ersten Ringkörperende (11) eine erste Durchgangsöffnung (11a) und an dem zweiten Ringkörperende (12) eine zweite Durchgangsöffnung (12a) aufweist, zwischen denen sich ein innerhalb des Ringkörpers (10) angeordneter Ringkanal (13) erstreckt, wobei ein Innenmantel (14) des Ringköpers (10) den Ringkanal (13) ausgehend von der Axialachse (A) in einer radialen Richtung (r) entlang der Axialachse (A) begrenzt, und eine innerhalb des Ringkanals (13) angeordnete Leiteinheit (20) zum Leiten des durch den Ringkörper (10) geführten Gasflusses (G), wobei die Leiteinheit (20) mindestens ein erstes Leitelement (21, 23) umfasst, wobei das mindestens eine erste Leitelement (21, 23) sich entlang der Axialachse (A) mit einer ersten Leitelementlänge (L1, L1', L1'') von einem ersten Leitelementende (21a) zu einem zweiten Leitelementende (21b) erstreckt, sich in einer radialen Richtung (r) mit einer ersten Leitelementhöhe (H1, H1', H1'') von einem ersten Leitelementfuß (F1) zu einer ersten Leitelementspitze (S1, S1', S1'') erstreckt, und in Umfangsrichtung (U) eine erste Leitelementdicke (D1, D1', D1'') aufweist.
Patent DE-102021003476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Außenverkleidungselements für ein Kraftfahrzeug sowie Außenverkleidungselement
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B32B7/023
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Außenverkleidungselements (10) für ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens ein dreidimensionales Ornament (12) aufweist, dessen außenliegende Oberfläche (14) von einer innenliegend anordenbaren Lichtquelle (16) durchleuchtbar und/oder anleuchtbar ist, mit den Schritten:- Umformen einer farbigen Folien (20), wobei wenigstens eine Aussparung (26) im Bereich des Ornaments (12) eingebracht wird; (S1)- Bespritzen der Außenseite der Folie (20) mit einem transparenten Kunststoff (22), wobei der Kunststoff (22) durch die wenigstens eine Aussparungen (26) von der Außenseite durchgespritzt wird, sodass das Ornament (12) dreidimensional auf der Innenseite der Folie (20) ausgebildet wird; (S2)- Prägen und/oder Beschichten einer innenliegenden Oberfläche (28) des Ornaments (12), welche mit der außenliegenden Oberfläche (14) deckungsgleich ist; (S3) und- Anbringen einer an der Folie (20) innenliegenden Polyurethanschicht (24), in welche das Ornament (12) eingebettet wird. (S4) Ferner betrifft die Erfindung ein Außenverkleidungselement (10).
Patent DE-102021004823-A1 (DE)
Title: Windstreukammer und Verfahren zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials auf einem Formband
Inventor: DEMEL CHRISTOPH
IPC: B27N3/14
Filed: 2021-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreukammer und ein Verfahren zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials zu einem ein- oder mehrschichtigem Materialvlies (11) auf einem endlos umlaufenden Formband (12), bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer Presse, wobei an einer Windstreukammer (21) eine Öffnung (16) zur Aufgabe des Materials (8), eine Eintrittsöffnung (14) und eine Austrittsöffnung (15) für einen Luftstrom (13) und ein Ventilator (10) zur Erzeugung der Luftströmung (13) angeordnet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde in einer kurzen und prägnanten Baulänge die von der Industrie gestellten Forderungen nach hoher Qualität und geringem Rohstoffbedarf zu erfüllen. Die Erfindung besteht für die Vorrichtung darin, dass als oder an der Eintrittsöffnung (14) für den Luftstrom (13) zumindest eine hinsichtlich ihrer Größe, Ausrichtung und/oder Position in der Windstreukammer (21) veränderliche Schlitzdüse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102021006241-A1 (DE)
Title: Stromversorgung in der Fahrradachse
Inventor: NAVARRO BAEZA MIGUEL
IPC: B62J43/30
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine Stromversorgung für eine Fahrradkomponente umfasst eine Energiespeichereinheit, die in einer Achse des Fahrrads anordenbar ist. Die Energiespeichereinheit weist einen ersten elektrischen Kontakt und einen von dem ersten elektrischen Kontakt beabstandeten zweiten elektrischen Kontakt auf. Die Stromversorgung umfasst ferner einen Verbinder, der derart konfiguriert ist, dass er die Energiespeichereinheit mit der Fahrradkomponente elektrisch und mechanisch verbindet, eine erste Leiterbahn, die sich von der Energiespeichereinheit über den ersten elektrischen Kontakt und den Verbinder zu der Fahrradkomponente erstreckt, und eine zweite Leiterbahn, die sich von der Energiespeichereinheit über den zweiten elektrischen Kontakt und den Verbinder zu der Fahrradkomponente erstreckt.
Patent DE-102021104296-A1 (DE)
Title: Optische anordnung für kleine weitwinkel-autofokus-bildgebungslinse für hochauflösende sensoren
Inventor: VINOGRADOV IGOR
IPC: G03B13/36
Filed: 2021-02-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Bildes von mindestens einem Objekt, das in einem Sichtfeld (FOV) erscheint. Ein Gehäuse hat einen Bildsensor und eine relativ dazu fest montierte Autofokus-Linsenbaugruppe. Die Autofokus-Linsenbaugruppe verwendet mehrere Linsengruppen und eine Flüssiglinse. Die Linsengruppen, die Flüssigkeitslinse und der Bildsensor sind so ausgerichtet, dass Licht, das innerhalb des FOV empfangen wird, durch die Linsengruppen und die Flüssigkeitslinse hindurchgeht und auf den Bildsensor auftrifft. Der Bildsensor erzeugt ein elektrisches Signal, das für das empfangene Bild indikativ ist.
Patent DE-102021105554-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Notlichtbeleuchtungsanlage mit einem seriellen Bus und Verarbeitung von Signalen auf dem Bus sowie Herstellung einer entsprechenden Notlichtbeleuchtungsanlage
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: F21S9/02
Filed: 2021-03-08
Abstract: Eine Beleuchtungsanlage setzt sich aus einzelnen, jeweils autark arbeitenden Modulen 11Ibis 11Vmodular erweiterbar und/oder reduzierbar zusammen. Jedes dieser Module weist einen programmierbaren Mikrocontroller 59, 59Iund einen Datenspeicher auf, hat mindestens einen ersten Bus-Anschluss 55, 55Ials Eingangskanal und einen zweiten Bus-Anschluss 55, 55Ials Ausgangskanal und ist mit weiteren Modulen in einer Bus-Struktur 51 verbunden, und zwar teilweise in Serie. Über den ersten Bus-Anschluss 55, 55Ieines ersten Moduls ankommende Daten und Steuerbefehle werden mittels einer Programmierung geprüft und in dem Datenspeicher archiviert. Über den zweiten Bus-Anschluss 55, 55Isind angekommene Daten und Steuerbefehle des ersten Moduls mittels Programmierung an ein zweites Modul ausgebbar. Die Beleuchtungsanlage ist als Notlichtbeleuchtungsanlage 1Iausgebildet. In einem Betriebsverfahren einer entsprechenden Notlichtbeleuchtungsanlage 1Imit mehreren Notlichtleuchten 31 bis 31IIIund Modulen 11Ibis 11Vwird zwischen den Modulen mit Hilfe des Bus-Systems 51 kommuniziert. Daten und Steuerbefehle werden vor einem Archivieren und vor einer Weiterleitung geprüft. In einem weiteren Verfahren werden mehrere Module, wie ein Stromkreis-Modul, ein Eingang-Modul, ein Ausgangs-Modul, ein Netzteil-Modul, ein Notlichtleuchten-Modul, ein Prozessor-Modul, ein Leuchten-Management-Modul, installiert und über einen Bus 51 zu einer update-fähige Notlichtbeleuchtungsanlage 1Iverbunden.
Patent DE-102021105985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Solarmodulen
Inventor: ZAHN PHILIPP DONATUS MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Solarmodulen (2). Hierfür wird unter anderem ein Verfahren zum Herstellen von Solarmodulen (2) vorgeschlagen, bei dem Zeilen (4) von Solarelementen (3) mit einem elektrisch-leitfähigen Kleber verklebt werden, wobei der elektrisch-leitfähige Kleber während einer Transferbewegung der Zeilen (4) auf die Solarelemente (3) aufgebracht wird.
Patent DE-102021106621-A1 (DE)
Title: Absorptives Trägervlies für Tufting-Teppich
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: D04H3/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Trägervlies (2) für einen Tufting-Teppich zur Anwendung im Kraftfahrzeug, bestehend aus einem oder mehreren Vliesen, gekennzeichnet dadurch, dass ein Spinnvlies (24) mit einem kardierten Nadelvlies (22) oder Airlayvlies verbunden ist oder das Trägervlies (2) ein einseitig oder beidseitig an-kalandriertes kardierten Nadelvlies oder Airlayvlies aufweist.
Patent DE-102021112710-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde, Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden sowie Werkzeug zur Herstellung von Umreifungsgebinden
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65B13/32
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umreifungsgebinde (1) mit mindestens zwei Artikeln (2), die mit mindestens einem die Artikel (2) vollständig umfangenden vorkonfektionierten geschlossenen Umreifungsband (5) zusammengehalten sind. Das mindestens eine geschlossene Umreifungsband (5) weist eine Umfangslänge (U5) auf, die größer ist als ein Außenumfang (A3) der umfangenen Artikel (2) des Umreifungsgebindes (1). Das mindestens eine geschlossene Umreifungsband (5) wird an wenigstens einer Stelle unter Ausbildung einer Schlaufe (8) straffgezogen und die dadurch gebildete umgelegte und an eine Außenseite des (9) gelegte Schlaufe (8) wird mittels Haftmittelverbindung an einem von der Schlaufe (8) abgedeckten Bereich des Umreifungsbandes (5) fixiert. Das Umreifungsband (5) weist in dem die Schlaufe (8) ausbildenden umgelegten Abschnitt mindestens eine Aussparung (6) auf, wobei sich die Haftmittelverbindung in dem mit der Aussparung (6) versehenen Abschnitt befindet.
Patent DE-102021114007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer farbigen Beschichtung
Inventor: SPEER DIETRICH
IPC: C09D11/037
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer farbigen Beschichtung auf einer Glasoberfläche mit einem Druckverfahren, bei dem manA) eine Drucksubstanz auf eine Glasoberfläche aufbringt, wobei die Drucksubstanz mindestens eine Pigmentvorverbindung umfasst; undB) die auf die Glasoberfläche aufgebrachte Pigmentvorverbindung in Pigmentteilchen überführt.Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung eine Drucksubstanz zur Durchführung desselben sowie ein beschichtetes Glassubstrat.
Patent DE-102021118306-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Airbag für eine Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUCIC DOBRILA
IPC: B60R21/36
Filed: 2021-07-15
Abstract: Es wird ein aufblasbarer Airbag (20) für eine Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen. Der Airbag (20) umfasst zwei Schichten (21, 22) aus einem flexiblen Material, die eine Innenkammer (24) dazwischen für die Aufnahme von Füllgas definieren, und umfasst interne Ablenkplatten (26, 26'), die innerhalb der Innenkammer (24) bereitgestellt sind, damit sie sich über die Innenkammer (24) erstrecken, wenn der Airbag (20) aufgeblasen ist. Jede Ablenkplatte (26, 26') hat eine längliche und sich verjüngende Konfiguration mit einem ersten Ende (27) und einem zweiten Ende (28), das breiter ist als das erste Ende (27), und umfasst ein Paar von divergierenden Seitenkanten (29), die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (27, 28) erstrecken. Die Seitenkanten (29) jeder Ablenkplatte (26, 26') sind mit jeweiligen Schichten (21, 22) des Airbags (20) verbunden. Die internen Ablenkplatten (26, 26') sind in zwei Paaren angeordnet, wobei die Ablenkplatten (26, 26') jedes Paare derart angeordnet sind, dass ihre ersten Enden (27, 27') zueinander gerichtet sind und ihre zweiten Enden (28, 28') voneinander weg gerichtet sind.
Patent DE-102021120149-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung für mindestens ein Implantat
Inventor: BARTH DIRK
IPC: A61M5/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Eine Applikationsvorrichtung (1) für mindestens ein Implantat hat eine Kanüle (3), über die das Implantat einem Implantations-Zielort zugeführt wird. Ein Applikator-Gehäusekörper (32) hat ein Depotvolumen zur Bevorratung des Implantats. Ein Kolben (11) einer Kolbeneinrichtung (10) ist zwischen einer Ausgangsstellung und einer Implantationsstellung verlagerbar. Die Kolbeneinrichtung (10) hat einen Kolben-Betätigungskörper (12), mit dem der Kolben (11) fest verbunden ist. Der Applikator-Gehäusekörper (32) dient dabei zum Führen einer Verlagerungsbewegung der Kolbeneinrichtung (10). Zur überwindbaren Verriegelung des Applikator-Gehäusekörpers (32) mit der Kolbeneinrichtung (10) in deren Ausgangsstellung dient eine Ausgangsstellungs-Verriegelungseinrichtung. Diese ist umstellbar zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Funktionsstellung, in der die Kolbeneinrichtung (10) zur Verlagerung des Kolbens (11) relativ zum Applikator-Gehäusekörper (32) verlagerbar ist. Es resultiert eine Applikationsvorrichtung (1), deren Funktionssicherheit bei gleichzeitig einfachem und Massenherstellungstechniken erreichbarem Aufbau verbessert ist.
Patent DE-102021128255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicherheitsoptimierten Steuerung von Infotainmentinhalten
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur sicherheitsoptimierten Steuerung von Infotainmentinhalten im Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst eine Ermittlungseinheit, die eingerichtet ist, eine Anforderung zur Aktivierung fahrfremder Infotainmentinhalte im Fahrzeug zu erfassen; und eine Basisvoraussetzung zur Aktivierung fahrfremder Infotainmentinhalte im Fahrzeug zu ermitteln. Die Vorrichtung umfasst zudem eine Steuereinheit, die bei erfasster Anforderung zur Aktivierung fahrfremder Infotainmentinhalte im Fahrzeug und bei ermittelter Basisvoraussetzung durch die Ermittlungseinheit eingerichtet ist, eine Sicherheitsfunktion im Fahrzeug automatisch zu aktivieren, wobei die Sicherheitsfunktion im Fahrzeug für die Aktivierung fahrfremder Infotainmentinhalte für einen Führer des Fahrzeugs vorgebbar ist; und nach Aktivierung der Sicherheitsfunktion im Fahrzeug fahrfremde Infotainmentinhalte für den Führer des Fahrzeugs entsprechend der erfassten Anforderung auszugeben.
Patent DE-102021128460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Gases, insbesondere eines Kohlenwasserstoffs
Inventor: FLAMMIGER ANDREAS
IPC: G01N21/3504
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gas-Detektionsvorrichtung zum Detektieren eines Zielgases sowie ein Verfahren zum Überwachen eines Bereichs auf das Zielgas. Eine Strahlungsquelle emittiert elektromagnetische Strahlung (50). Die Strahlung (50) durchdringt den Bereich und trifft auf eine Filter-Anordnung (15, 25) auf. Die Filter-Anordnung (15, 25) verteilt die auftreffende Strahlung (50) auf einen ersten Gas-Photosensor (35), einen zweiten Gas-Photosensor (37) und einen Referenz-Photosensor (36). Dadurch ist der erste Gas-Photosensor (35) nur sensitiv für Strahlung in einem ersten Wellenlängen-Bereich, der zweite Gas-Photosensor (37) nur sensitiv für Strahlung in einem zweiten Wellenlängen-Bereich und der Referenz-Photosensor (36) nur sensitiv für Strahlung in einem Referenz-Wellenlängen-Bereich. Die drei Wellenlängen-Bereiche sind voneinander beabstandet. Eine Auswerteeinheit (10) wertet Signale [Sig(35), Sig(36), Sig(37)] von den drei Photosensoren (35, 36, 37) aus und führt hierbei drei Paarvergleiche durch, um zu entscheiden, ob das Zielgas vorliegt oder nicht.
Patent DE-102021129011-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SEIDL MARTIN
IPC: F02M47/02
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, eine Zuführöffnung zum Zuführen von Kraftstoff, mindestens eine Auslassöffnung zum Ausgeben des Kraftstoffs, eine Düsennadel, die zwischen einer Schließstellung, in der die mindestens eine Auslassöffnung verschlossen ist, sowie einer Offenstellung, in der die mindestens eine Auslassöffnung freigegeben ist, bewegbar ist, und ein Primärventil umfasst, das stromabwärts der Zuführöffnung und stromaufwärts der Düsennadel angeordnet und dazu ausgelegt ist, eine Fluidverbindung zwischen der Zuführöffnung und der Düsennadel erst bei einem Überschreiten eines Überdrucks von einem Bereich stromaufwärts des Primärventils gegenüber einem Bereich stromabwärts des Primärventils zu erzeugen. Der Kraftstoffinjektor ist durch ein Sicherheitsventil gekennzeichnet, das stromabwärts der Zuführöffnung und stromaufwärts der Düsennadel angeordnet und dazu ausgelegt ist, eine Fluidverbindung zwischen der Zuführöffnung und der Düsennadel erst bei einem Überschreiten eines Überdrucks von einem Bereich stromabwärts des Sicherheitsventils gegenüber einem Bereich stromaufwärts des Sicherheitsventils zu erzeugen.
Patent DE-102021129452-A1 (DE)
Title: Innengekühlte elektrische Maschine mit einer Hohlleiter-Wicklung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ERLACHER MARKUS
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine innengekühlte elektrische Maschine mit einem Läufer (4), einem Stator (5) und einer im Läufer (4) oder Stator (5) angeordneten Wicklung (7) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes, wobei: die Wicklung (7) mehrere elektrische Spulen (21) umfasst, die aus einzelnen Hohlleitern (10), wie z. B. Pins oder Hairpins (2), die in den Läufer (4) oder Stator (5) eingesetzt sind, gebildet sind. Die Hohlleiter umfassen einen durchgehenden Kanal (12), durch den ein Kühlmittel geleitet werden kann. Die Wicklung (7) bildet an den Stirnseiten des Läufers (4) oder Stators (5) jeweils einen Wickelkopf (8). Gemäß der Erfindung sind im Bereich eines der Wickelköpfe (8) jeweils ein Ende (20) eines ersten Hohlleiters (10) und ein Ende (20) eines zweiten Hohlleiters (10) mittels eines Verbindungsstücks (22) elektrisch und ggf. auch hydraulisch miteinander verbunden, wobei das Verbindungsstück (22) in einem 3D-Druckverfahren aufgedruckt ist.