baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009760-A1 (DE)
Title: Elektrofotografischer Drucker
Inventor: SAITO TOMOHIKO
IPC: G03G15/00
Filed: 2008-02-19
Abstract: Ein elektrofotografischer Drucker ist imstande, eine Halteeinrichtung zum Halten der Innenseite einer fotoleitenden Trommel an der fotoleitenden Trommel leicht anzubringen und von ihr zu entfernen. Ein auf der Herausziehseite einer fotoleitenden Trommel befindlicher Flansch (4) ist versehen mit: einer Halteeinrichtung zum Halten der fotoleitenden Trommel von der Seite der Innenumfangsfläche der fotoleitenden Trommel und einem Vorschub- und Zurückziehmechanismus zum Vorschieben und Zurückziehen der Halteeinrichtung zu und von der Innenfläche der fotoleitenden Trommel. Die Halteeinrichtung kann leicht von der fotoleitenden Trommel demontiert werden, indem der Vorschub- und Zurückziehmechanismus betätigt und danach der Flansch von der fotoleitenden Trommel herausgezogen wird.
Patent DE-102008011648-A1 (DE)
Title: SIC-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: ENDO TAKESHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-02-28
Abstract: Eine SiC-Halbleitervorrichtung mit einer MOS-Struktur weist auf: ein SiC-Substrat (1); einen Kanalbereich (2), der einen Strompfad bereitstellt; einen ersten Störstellenbereich (4), der auf einer Stromaufwärtsseite des Strompfads angeordnet ist, und einen zweiten Störstellenbereich (5), der auf einer Stromabwärtsseite des Strompfads angeordnet ist; einen Gate-Isolierfilm (3), der auf einer Oberfläche des Kanalbereichs angeordnet ist; und ein Gate (7), das über den Gate-Isolierfilm auf dem Kanalbereich angeordnet ist. Der Kanalbereich für einen Stromfluss zwischen dem ersten und dem zweiten Störstellenbereich wird durch eine an das Gate gelegte Spannung gesteuert. Eine Grenzfläche zwischen dem Kanalbereich und dem Gate-Isolierfilm weist eine Wasserstoffkonzentration von größer oder gleich 4,7 x 10<SUP>20</SUP> cm<SUP>-3</SUP> auf. Die Grenzfläche stellt eine Kanaloberfläche bereit, die eine Oberfläche mit einer (000-1)-Orientierung aufweist.
Patent DE-102008011752-A1 (DE)
Title: Vehicle has arrangement for interlocking and unlocking vehicle hatch covering engine space, where operation of vehicle hatch is unlocked with operating element
Inventor: TIEDEMANN JOERG
IPC: B60R25/01
Filed: 2008-02-28
Abstract: The vehicle has an arrangement for interlocking and unlocking a vehicle hatch covering an engine space, where the operation of the vehicle hatch is unlocked with an operating element. The operating element is arranged at a side of an instrument panel (1) of the vehicle, where the side of the instrument panel is turned towards to a door lining part (12) of a vehicle side door (2).
Patent DE-102008013060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Personenschleuse
Inventor: GALLENSCHUETZ THOMAS
IPC: G07C9/02
Filed: 2008-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Personenschleuse für die zyklische Freigabe eines Durchgangs, wobei die Personenschleuse eine einen Datenspeicher und eine Datenverarbeitungseinheit aufweisende Steuereinrichtung und mindestens ein Sperrelement aufweist, das zwischen einer den Durchgang an einer Sperrstelle versperrenden Sperrstellung und einer den Durchgang freigebenden Durchgangsstellung beweglich ist, wobei das mindestens eine Sperrelement mit einem in mindestens einer Bewegungsrichtung beweglichen Träger (10) verbunden ist, der eine erste Wirkfläche (16a) oder mehrere erste Wirkflächen (16a) aufweist, wobei die Personenschleuse eine Verriegelungseinrichtung mit mindestens einem Riegel (18, 20) aufweist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung beweglich ist und in einer seiner Endstellungen zur Anlage an der ersten Wirkfläche (16a) oder einer der ersten Wirkflächen (16a) bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung in einem Testlauf der Personenschleuse, insbesondere nach ihrer Inbetriebnahme, den Riegel (18, 20) in mindestens eine seiner Endstellungen bewegt und den Träger (10) so weit bewegt, bis seine Bewegung durch den Riegel (18, 20) gehemmt wird, dass die Bewegung des Trägers (10) nach einer vorbestimmten Wegstrecke angehalten wird, wenn sie nicht durch den Riegel (18, 20) gehemmt wird, dass die Bewegung des Trägers (10) charakterisierende Daten von der Steuereinrichtung ermittelt werden und dass ...
Patent DE-102008013409-A1 (DE)
Title: Motor vehicle operating method, involves checking controlling device to determine whether authorization is provided for new starting of engine, and initiating stopping operation and/or starting operation only when authorization is present
Inventor: KEES MARKUS
IPC: F02N11/08
Filed: 2008-03-10
Abstract: The method involves checking a start-stop-controlling device (30) of a motor vehicle (10) before initiating a stopping operation and/or before initiating a starting operation for an internal combustion engine (12) in a predetermined time internal for determining whether a start authorization is provided for new starting of the engine. The stopping operation and/or starting operation is initiated by the controlling device only when the start authorization is present, and a warning signal is provided by the controlling device during the absence of the start authorization. An independent claim is also included for a motor vehicle comprising an internal combustion engine and a starting device.
Patent DE-102008014542-A1 (DE)
Title: Scheibendichtung
Inventor: BOETTGER CHRISTIAN
IPC: F16J15/54
Filed: 2008-03-15
Abstract: Scheibendichtung, umfassend einen Dichtungsrahmen mit einer Mehrzahl von Dichtflächen, die von mindestens einem innenliegenden Vorspannelement beaufschlagt werden, wobei das mindestens eine Vorspannelement zumindest eine Kreisabschnittkontur aufweist, die an mindestens zwei benachbarten Innenseiten der Dichtflächen zur Anlage kommt.
Patent DE-102008016781-A1 (DE)
Title: Rekursive Zentrifuge und Verfahren zur Separierung der schweren Komponente aus Gasgemischen
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B01D53/62
Filed: 2008-04-02
Abstract: Die erfindungsgemäße rekursive Zentrifuge und Verfahren hat einen Rotor mit mehreren zentrifugalen Kammern, wobei das eintretende Gasgemisch der Reihe nach von einer Kammer zur nächsten gelangt und so mehrmals durch zentrifugale Kraft von der schwerere Gaskomponente befreit wird, wodurch der Anteil der schweren Gaskomponente im ausgestoßenen Restgas bis auf Null reduziert werden kann. Diese zentrifugalen Kammern haben einen verdickten und hohlen Mittelteil, als Disk ausgebildet, und radiale Rippen zur zentrifugalen Beschleunigung der Gase im Bereich des größeren Durchmessers, wo die Separierung der schweren Gaskomponente, basierend auf die unterschiedlichen Dichten der Gase des eingespeisten Gasgemisches stattfindet, so daß durch Durchbrüche an der Peripherie in der unteren Platte dieses Rotors diese Komponente zu einem feststehenden ringförmigen Sammelbehälter gelangt, die auch radiale Rippen hat, um das Rotieren des Gases zu verhindern, das sich im Laufe der Zeit ansammelt. Dabei werden Sensoren, reagierend auf die Konzentration der schweren Gaskomponente für die Feststellung der höchsten oder der niedrigsten Konzentration an einem hohen und an einem anderen niederen Niveau in diesem Sammelbehälter benutzt, um das Abpumpen des schwereren Gases von einer Hochdruckpumpe in eine angeschlossene Hochdruckflasche zu ermöglichen. Der Betriebszyklus der erfindungsgemäßen rekursiven Zentrifuge weist zwei Phasen auf: in der ersten langandauernden Phase, wird das Gas im unteren ...
Patent DE-102008020535-A1 (DE)
Title: Motor vehicle body, has roller blind system comprising blind strip that is rollable on blind shaft, and carriage cover provided for covering blind shaft and adjustable relative to blind shaft depending on degree of winding
Inventor: EHRHARD WINFRIED
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-04-24
Abstract: The body has a roller blind system comprising a blind strip (15) that is rollable on a blind shaft (20). A carriage cover (25) is provided for covering the blind shaft and is adjustable relative to the blind shaft depending on the degree of winding. The carriage cover is adjustable over a pinion gear and a gear rod or by a lever bearing. The carriage cover at a side area has a removable cover strip (35), where the cover strip at a side (40) is articulately connected with the body. The blind shaft is accommodated in a separate blind space (60).
Patent DE-102008021197-A1 (DE)
Title: Startereinrichtung für ein Motorgerät
Inventor: KELLERMANN CHRISTIAN
IPC: F02N3/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: Um eine Startereinrichtung (100) zum Starten eines Verbrennungsmotors, insbesondere für handgehaltene Werkzeuge, Kettensägen, Rasenmäher, Rasentrimmer und dergleichen, oder eines Verbrennungsmotors für Fahrzeuge, insbesondere Kleinkrafträder, für Boote oder Kleinstflugzeuge, welche ein Abtriebselement aufweist, in das bei Betätigung der Startereinrichtung (100) ein Starterdrehmoment einleitbar ist, wobei das Abtriebselement mit einer Kurbelwelle (1) des Verbrennungsmotors in Wirkverbindung steht, um in diese ein Kurbelwellendrehmoment einzuleiten, zu schaffen, welche einen verbesserten Kraft- bzw. Drehmomentverlauf zum Betrieb der Startereinrichtung weitgehend unabhängig von der Kompressions- und der Expansionsphase des Verbrennungsmotors aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Wirkverbindung zwischen dem Abtriebselement und der Kurbelwelle (1) derart ausgebildet ist, dass bei einem konstanten Starterdrehmoment das in die Kurbelwelle (1) eingeleitete Kurbelwellendrehmoment abhängig vom Kurbelwellendrehwinkel veränderlich ist.
Patent DE-102008023873-A1 (DE)
Title: Drive system operating method, involves using buffer for exchanging data between drive component and drive regulation unit, initializing buffer by drive regulation unit, and temporizing initialization of buffer by control unit
Inventor: ECKARDT DIETER
IPC: B60W10/04
Filed: 2008-05-16
Abstract: The method involves using a buffer (32) for exchanging data between a drive component (30) and a drive regulation unit (18). A structure of the buffer is defined in connection with adjustment of a drive regulation functionality (26), where the structure is provided for a control software (22). The buffer is initialized by the drive regulation unit during increasing a drive system (10), and the initialization of the buffer is temporized by a control unit (16) of a control part (12). The buffer is initialized by entering a size of the buffer at a storage position that comprises the buffer. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program with a program code for implementing a method for operating a drive system (2) a storage medium with a computer program with a program code for implementing a method for operating a drive system.
Patent DE-102008024661-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Kreisausfalls eines Fahrzeugbremssystems
Inventor: AVERBECK THORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2008-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen eines Kreisausfalls eines Fahrzeugbremssystems. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Erkennen eines Kreisausfalls eines Fahrzeugbremssystems, wobei das Bremssystem einen ersten Bremskreis (15a), einen zweiten Bremskreis (15b), einen Zweikreis-Bremsgeber (1), eine erste Steuerleitung (16a) und eine zweite Steuerleitung (16b) umfasst, wobei erster Bremskreis ein erstes Ventil (9a) zum Regeln des Bremsdrucks im ersten Bremskreis (15a) und einen ersten Drucksensor (5a) zum Messen des Drucks im ersten Bremskreis (15a) aufweist und zweiter Bremskreis ein zweites Ventil (9b) zum Regeln des Bremsdrucks im zweiten Bremskreis (15b) und einem zweiten Drucksensor (5b) zum Messen des Drucks im zweiten Bremskreis (15b) aufweist und der Bremsgeber (1) über die erste Steuerleitung (16a) mit dem ersten Ventil zum Steuern des ersten Ventils (9a) und über die zweite Steuerleitung (16b) mit dem zweiten Ventil (9b) zum Steuern des zweiten Ventils (9b) verbunden ist, enthält die Schritte: a) während Betätigung des Bremsgebers (1) Ermittlung einer ersten Druckdifferenz (DM1) im ersten Bremskreis (15a) und einer zweiten Druckdifferenz (DM2) im zweiten Bremskreis (15b); b) Ermittlung eines ersten Vergleichswertes (V1) aus der ersten und der zweiten Druckdifferenz (DM1, DM2).
Patent DE-102008025697-A1 (DE)
Title: Thermoplastic molding mass for producing a molded part, comprises a matrix phase made of starch ester and plasticizer and containing nanoscale filler
Inventor: HASSAN-NEJAD MEHDI
IPC: C08L3/06
Filed: 2008-05-29
Abstract: The thermoplastic molding mass comprises a matrix phase made of starch ester and plasticizer and containing nanoscale filler, where the starch ester has a degree of substitution of 2.1-2.9. The filler has cation-exchange capacity of 30-250 mval (milliequivalents) per 100 g. The weight portion of the matrix phase related to the molding mass is 99.9-80 wt.%. The weight portion of the nanoscale filler related to the molding mass is 2.5-7.5 wt.%. The weight portion of the plasticizer related to the molding mass is 15-25 wt.%. The nanoscale filler has average particle size (d 50) of 2-8 mu m. Independent claims are included for: (1) a method for producing a thermoplastic molding mass; (2) a molded part; and (3) a method for producing a molded part.
Patent DE-102008026236-A1 (DE)
Title: Temperature determining method for exhaust gas post treatment component provided for flowing internal combustion engine exhaust gas, involves guiding reference radiation through optical window and detecting intensity of reference radiation
Inventor: DIERKS CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: The temperature determining method involves guiding a reference radiation (40) through an optical window (26). An intensity of the reference radiation is detected, where the transmission characteristics of the optical window are determined depending on the detected emerging intensity of the reference radiation. The temperature of an exhaust gas post treatment component (14) is determined depending on the transmission characteristics of the optical window. Independent claims are included for the following: (1) a storage medium with a diagram of operating point-dependent temperature of an exhaust gas post treatment component; and (2) a system for determining temperature of an exhaust gas post treatment component.
Patent DE-102008027035-A1 (DE)
Title: Messfeld zum Bestimmen der Schmiergrenze beim Drucken
Inventor: GUTFLEISCH MARTIN
IPC: B41F33/10
Filed: 2008-06-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Messfeld zum Bestimmen der Schmiergrenze beim Drucken, insbesondere beim lithographischen Nassoffsetdruck, wobei das Messfeld (A) auf einer Druckform (1), insbesondere einer Druckplatte, angeordnet ist, welche an ihrer Oberfläche druckende, farbführende Bereiche (C, D) und nicht druckende, Feuchtmittel führende Bereiche (B) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Feuchtmittel führende Eigenschaft im Bereich des Messfelds (A) durch Vorsehen einer nanoskopischen Belegung (15), insbesondere unter Einsatz amphiphiler Moleküle, oder einer ungerasterten, mikroskopischen Beschichtung (18), insbesondere einer Polymerbeschichtung, im Bereich des Messfelds (A) gegenüber der Feuchtmittel führenden Eigenschaft in den nicht druckenden Bereichen (B) der Oberfläche der Druckform (1) herabgesetzt ist. Die nanoskopische Belegung bzw. die mikroskopische Beschichtung führt in vorteilhafter Weise zu einem Verschieben der Schmiergrenze, d.h. des Einsatzpunktes eines Tonens, durch - für ein tonfreies Drucken - erhöhten Feuchtmittelbedarf innerhalb des Bereichs des Messfelds. Daher kann ein erfindungsgemäßes Messfeld in vorteilhafter Weise bei der Regelung der Feuchtmittelführung eingesetzt werden.
Patent DE-102008029023-A1 (DE)
Title: Ball head attachment e.g. for dental implants, has body which through implant mounting screw is screwed to implant for mounting to dental prosthetic superstructure construction on implant
Inventor: SPRENGER PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: The attachment has a body (3) which through an implant mounting screw (2) is screwed to an implant (1) for mounting to a dental prosthetic superstructure construction on the implant (1). An attachment (20) has a male part (30) having retention elements on which the superstructure construction of the dental prosthetic is held with removable dies. The attachment (20) has two ball shaped retention elements (6, 7), which are arranged is a distal direction of the body.
Patent DE-102008032122-A1 (DE)
Title: Method for connecting end of flexible hose at beginning of another flexible hose with same diameter, involves contracting end area of flexible hose, and forming two dimensional opening in initial area of another flexible hose
Inventor: DAVIDSON HARTMUT
IPC: F16L33/34
Filed: 2008-07-08
Abstract: The method involves contracting end area (16) of a flexible hose (10), and forming a two dimensional opening in the initial area (24) of another flexible hose (20). The contracted end range of the former flexible hose is pushed in the formed opening of the initial area of the latter flexible hose. The final area of the former hose is connected with the initial area of the latter hose. An independent claim is included for a hose for production of round around labels for bottles or other containers, which has two flexible hose sections, and a junction point.
Patent DE-102008033341-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv
Inventor: ZELLNER JOHANNES
IPC: G02B17/08
Filed: 2008-07-16
Abstract: Ein Projektionsobjektiv (14) zur Abbildung eines Objektfeldes in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld in einer Bildebene (13) dient zur Abbildung eines für Abbildungsstrahlung (3) reflektiven Objekts (12) mit einer abzubildenden Struktur, die im Objektfeld angeordnet ist. Das Projektionsobjektiv hat einen Spiegel für streifenden Einfall (17), der das erste bündelführende Element des Projektionsobjektivs (14) ist, welches der Objektebene (5) im Abbildungsstrahlengang des Projektionsobjektivs (14) nachgeordnet ist. Ferner hat das Projektionsobjektiv (14) mindestens einen Spiegel für steilen Einfall (M1 bis M6).
Patent DE-102008034250-A1 (DE)
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: E04C5/01
Filed: 2008-07-23
Abstract: A method of making steel fibers, preferably for use as a concrete additive, and for the supply thereof in making steel fiber concrete, characterized in that to form the steel fibers (2) first a sheet-metal strip (1) is notched either on one face or both faces so as to form steel-fiber wires (4) that are initially connected together by webs (5), and that further, for subsequently converting the webs (5) into thin easily mutually separable separation webs forming separation surfaces that are fracture-rough and low in burring upon separation, the steel-fiber strip is subjected to a flexing process in which each web (5) is subjected to multiple bending deformations about its longitudinal axis in such a way that incipient cracks are produced at the webs (5) due to fatigue fracture and thus the separation webs are produced.
Patent DE-102008036255-A1 (DE)
Title: Fuel-operated heating device i.e. vehicle heating device, operation method, involves determining temperature based on electrical resistance of system area of vehicle heating device, where system area is designed with electrical conductor
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-08-04
Abstract: The method involves determining temperature in a surrounding area of a vehicle heating device (10). A fuel supply arrangement (18) and/or a combustion air conveying arrangement (26) and/or an ignition arrangement (32) are operated based on the determined temperature. The temperature is determined based on an electrical resistance of a system area of the vehicle heating device, where the system area is designed with an electrical conductor. The electrical resistance of the electrical conductor is determined based on electric current.
Patent DE-102008037965-A1 (DE)
Title: Device for producing electrical energy from sunlight, has foil arrangements that are designed on ground, where foil arrangements have Fresnel lenses, transducer, conductor and volume-variable elements
Inventor: NOELTING BENGT
IPC: H01L31/052
Filed: 2008-08-13
Abstract: The device has foil arrangements that are designed on ground, where the foil arrangements have Fresnel lenses (12), transducer (13), conductor and volume-variable elements. The Fresnel lenses are provided to focus the sunlight on transducer. The transducer converts sunlight into electrical energy. An independent claim is included for a method for producing electrical energy by sunlight.
Patent DE-102008039505-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Spannelement
Inventor: KERN ROMAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-08-23
Abstract: Hydraulisches Spannelement, eingesetzt in Spannsystemen von Zugmitteltrieben, insbesondere Kettentrieben von Brennkraftmaschinen, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem Führungselement (2) und einem zum Führungselement (2) axial geführten druckbeaufschlagten Kolben (3), wobei ein Fluid über eine innerhalb des Bodens (6) ausgebildete Fluideinlassöffnung (17) und eine in dem Führungselement (2) angeordnete Ventilplatte (10) in einen durch das Führungselement (2) und den Kolben (3) begrenzten Druckraum (5) einfließt, wobei ein das Führungselement (2) begrenzender Boden (6) in Richtung der Ventilplatte (10) konisch verjüngt ist und an einer Übergangszone zur Fluideinlassöffnung (17) einen Ventilsitz (18) für die Ventilplatte (10) bildet, wobei sich zwischen dem Führungselement (2) und dem Kolben (3) mindestens ein Federelement (12) abstützt.
Patent DE-102008040010-A1 (DE)
Title: Luftdurchflussbasierte Anlass-Drosselsteuerung bei einem drehmomentbasierten System
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-08-27
Abstract: Ein Verfahren zur drehmomentbasierten Steuerung für eine Brennkraftmaschine kann das Bestimmen einer Soll-Luftdurchflussmenge in einen Einlasskrümmer der Brennkraftmaschine während eines Motorstartzustands, das Bestimmen eines Drehmomentgrenzwertes für ein drehmomentbasiertes Motorsteuermodul auf Grundlage der Soll-Luftdurchflussmenge und das Regulieren des Motordrehmoments auf Grundlage des bestimmten Drehmomentgrenzwertes umfassen.
Patent DE-102008040626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der eingespritzten Kraftstoffmasse einer Einzeleinspritzung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OLBRICH STEPHAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-07-23
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer in wenigstens einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mittels wenigstens einer Einspritzung unter hohem Druck eingespritzten Kraftstoffmasse einer Einzeleinspritzung, wobei mittels eines Vergleichs eines Maßes für die Istmenge des eingespritzten Kraftstoffs wenigstens einer Testeinspritzung, die aufgrund eines Maßes für eine vorgegebene Sollmenge einer gewünschten Einzeleinspritzung vorgenommen wird, und des Maßes für die Sollmenge der Teileinspritzung eine Korrekturgröße für die Einzeleinspritzung festgelegt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgender Testeinspritzungen vorgenommen wird.