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Patent DE-102015006210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zumindest zwei elektrisch miteinander verbundener Umrichter
Inventor: TAUER MATTHIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von zumindest zwei elektrisch miteinander verbundenen Umrichtern. Bekannte Verfahren zur Lastaufteilung auf mehrere an einer Energieübertragung beteiligte Umrichter benötigen sowohl eine Regeleinheit für jeden Umrichter als auch zusätzlichen schaltungstechnischen Aufwand. Mithilfe des vorgeschlagenen Verfahrens kann auf zusätzlichen Aufwand verzichtet werden und es reicht eine Regeleinheit für alle Umrichter aus. Gleichzeitig kann mit dem vorgeschlagenen Verfahren für jeden Betriebspunkt eine optimale Lastaufteilung im Hinblick auf eine möglichst hohe Gesamteffizienz ausgeführt werden.
Patent DE-102015007405-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem (1) mit einem Hochenergiezellen (13) und Hochstromzellen (16) enthaltenden, wiederaufladbaren Energiespeicher (9), insbesondere zur Speicherung regenerativer Energie, für die Energieversorgung eines mit Verbrauchern (4–6) verbindbaren internen Stromversorgungsnetzes (2), welches mit einer Wirkleistungsmesseinrichtung (3) gekoppelt ist. Um zu erreichen, dass die Hochenergiezellen (13) und die Hochstromzellen (16) beim Laden und Entladen des Energiespeichers (9) elektrisch voneinander entkoppelt sind, schlägt die Erfindung vor, das Energiespeichersystem (1) mit einem Energiespeicher (9) auszurüsten, bei dem die unterschiedlichen Typen von Batteriezellen (13, 16) jeweils unterschiedlichen Energiespeichermodulen (12, 15) zugeordnet sind, welche dann, je nach Leistungsanforderung, parallel geschaltet werden können. Dabei umfassen die einzelnen Energiespeichermodule (12, 15) außer der jeweiligen Batteriezelle (13, 16) ein der Batteriezelle (13, 16) nachgeschaltetes, bidirektionales Energieübertragungsmodul (14), bei dem es sich, je nach dem zu versorgenden Stromversorgungsnetz (2), um einen bidirektionalen DC/DC-Wandler oder um einen bidirektionalen DC/AC-Wandler (14) handelt.
Patent DE-102015008436-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung
Inventor: FRAUENEDER HARALD
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung für eine Formgebungsmaschine mit – einem Zwischenkreis (2), welcher mit wenigstens einem Antrieb (3) der Formgebungsmaschine, einem Energieversorgungsnetz (4) und einem Energiespeicher (5) verbindbar ist, – einem Messgerät (6) zur Messung einer elektrischen Spannung (UZK) oder eines elektrischen Stroms am Zwischenkreis (2) und – einer Regeleinrichtung (7), mittels derer ein Energietransfer zwischen dem Energieversorgungsnetz (4) und dem Zwischenkreis (2) in Abhängigkeit der gemessenen Spannung (UZK) oder des gemessenen Stroms regelbar ist, wobei die Regeleinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, eine vom Energieversorgungsnetz (4) am Zwischenkreis (2) erbrachte Netzleistung (PN) betragsmäßig zu erhöhen, falls die gemessene Spannung (UZK) oder der gemessene Strom einen ersten Bereich verlässt, und die Netzleistung betragsmäßig zu verringern, falls die gemessene Spannung (UZK) oder der gemessene Strom in einen zweiten Bereich eintritt, wobei der zweite Bereich kleiner als der erste Bereich ist und vollständig im ersten Bereich enthalten ist.
Patent DE-102015010461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs sowie Fahrzeug, das solch einen Antriebsstrang umfasst
Inventor: SLAPAK DIETER
IPC: F16H61/70
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Hauptgetriebes (6) und eines Zusatzgetriebes (2) in einem Antriebsstrang (3) für Fahrzeuge, umfassend einen Antriebsmotor (4), ein Hauptgetriebe (6), ein Zusatzgetriebe (2) und eine zwischen dem Antriebsmotor (4) und dem Hauptgetriebe (6) angeordnete Kupplungsvorrichtung (5), wobei das Hauptgetriebe (6) eine an der Kupplungsvorrichtung (5) angeschlossene Antriebswelle (7), eine Nebenwelle (9) und eine Hauptwelle (26) umfasst, wobei die Nebenwelle (9) mit der Antriebswelle (7) und der Hauptwelle (26) über ein Splitgetriebe (11) bzw. ein Hauptgetriebe (13) verbunden ist, und wobei das Zusatzgetriebe (2) ein Planetengetriebe (14) mit einem Ringrad (22), einem Sonnenrad (18) und einem Planetenradhalter (20), auf dem mindestens ein Planetenrad (24) drehbar gelagert ist, umfasst, wobei Ringrad (22) und Sonnenrad (19) in das wenigstens eine Planetenrad (24) mit Zähnen (32) eingreifen, wobei das Planetengetriebe (14) an die Hauptwelle (26) des Hauptgetriebes (6) angeschlossen ist, und wobei eine erste Bremsvorrichtung (54) an der Nebenwelle (9) angeordnet ist, um beim Schalten im Antriebsstrang (3) die Drehzahl der Nebenwelle (9) zu verringern. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Verringern der Drehzahl der Antriebswelle (7) mit einer zweiten Bremsvorrichtung (56), die an der Antriebswelle (7) angeordnet ist, b) Verringern der Drehzahl der Nebenwelle (9) mit der ersten Bremsvorrichtung (54) und c) Ändern der Getriebestellung des Zusatzgetriebes (2) zu einer zweiten Getriebestellung, in der die Hauptwelle (26) mit dem Planetenradhalter (20) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug (1), das gemäß dem Verfahren geschaltet wird.
Patent DE-102015011556-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung ist im Wesentlichen bereitgestellt zum Betätigen einer ersten Fahrradkomponente und einer zweiten Fahrradkomponente. Die Fahrradsteuervorrichtung umfasst ein Montageglied, eine erste Betätigungseinheit, eine zweite Betätigungseinheit, ein Betätigungsglied und ein Veränderungsglied. Das Montageglied ist ausgestaltet, um an das Fahrrad montiert zu werden/sein. Die erste Betätigungseinheit ist ausgestaltet, um an die erste Fahrradkomponente verbunden zu werden/sein. Die zweite Betätigungseinheit ist ausgestaltet, um an die zweite Fahrradkomponente verbunden zu werden/sein. Das Betätigungsglied ist an das Montageglied beweglich gekoppelt und ist an die ersten und zweiten Betätigungseinheiten wirkgekoppelt, um selektiv die ersten und zweiten Betätigungseinheiten zu betätigen. Das Veränderungsglied ist beweglich an das Montageglied gekoppelt, um selektiv zwischen den ersten und zweiten Betätigungseinheiten, welche in Antwort auf die Bewegung des Bewegungsgliedes betätigt werden, zu schalten.
Patent DE-102015015380-A1 (DE)
Title: Die planetarische Getriebe mit der äusserlichen Anordnung des Bremsmuffes.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H3/62
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die planetarische Getriebe mit der äusserlichen Anordnung des Bremsmuffes gewährleistet die Umschaltung der Übergaben ohne Veränderung des Eingriffes aller Zahnräder. Die Zahl der Getriebegänge klärt sich von der Zahl der planetarischen und Ringzahnräder. Das Sonnenrad ist auf der Eingangswelle gefestigt und übergibt den rotatorischen Moment auf das Planetenrad, das auf der Welle, habend die Möglichkeit der Rotation, zusammen mit den übrigen Planetenrädern gefestigt ist. Alle Hohlräder haben die Möglichkeit der Rotation und der Inhibition bezüglich des Korps der Getriebe. Das Einschalten der Getriebeganges verwirklicht sich bei der Inhibition einen der Ringzahnräder mit Hilfe des Bremsmuffes. Die Getriebe fordert der Kuplung nicht.
Patent DE-102015100779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen eines offenen Gebindes
Inventor: WEHLING MARK
IPC: B65B1/26
Filed: 2015-01-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Verdichten von Schüttgut in einem offenen Gebinde (4) mit einer eine Verdichtungsflasche umfassenden Verdichtungseinrichtung (1), wobei die Verdichtungsflasche (2) eine Außenwandung (5) umfasst und geeignet ist, in ein offenes Gebinde (4) eingeführt zu werden, um die Außenwandung (5) der Verdichtungsflasche (2) in Kontakt mit dem Schüttgut (3) zu bringen und das Schüttgut (3) in dem offenen Gebinde (4) zu entgasen und zu verdichten. Dabei wird die Außenwandung (5) der Verdichtungsflasche (2) wenigstens zum Teil durch eine gasdurchlässige äußere Absaugwandung (7) einer Absaugeinrichtung (6) gebildet und die Verdichtungsflasche (2) umfasst einen Schwingungserreger (48), um durch eine durch den Schwingungserreger (48) erzeugte Schwingungsbewegung der Verdichtungsflasche (2) ein Entgasen des Schüttgutes (3) zu fördern.
Patent DE-102015100915-A1 (DE)
Title: Ozongenerator
Inventor: KONDO YOSHIMASA
IPC: C01B13/11
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Ozongenerator (10) umfasst ein oder mehrere Elektrodenpaare (16), die jeweils zwei Elektroden (20) enthalten, die bei einer Entfernung einer vorbestimmten Spaltlänge (Dg) angeordnet sind. In dem Ozongenerator (10) wird Ozon produziert, wenn ein Quellengas (12) zumindest zwischen den zwei Elektroden (20) strömt und eine Entladung zwischen den zwei Elektroden (20) erzeugt wird. Jede Elektrode (20) umfasst einen röhrenförmigen dielektrischen Körper (32) mit einem hohlen Abschnitt (30) und einen leitenden Körper (34), der in dem hohlen Abschnitt (30) angeordnet ist. Die Spaltlänge (Dg) ist weniger als 1,0 mm.
Patent DE-102015102861-A1 (DE)
Title: Schnellkopplungsvorrichtung
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: G01B5/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellkopplungsvorrichtung mit Kopplungsteilen (1, 2), die jeweils mit einem von zwei zu verkoppelnden Objekten (3), insbesondere Bauteilen einer Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Karosseriebauteils in einer Referenzposition, verbindbar sind, wobei die Kopplungsteile (1, 2) gegeneinander anlegbare Kopplungsflächen (20, 21) aufweisen. Erfindungsgemäß steht von einem Kopplungsteil (1) ein Zapfen (5) zum Eingriff in eine Ausnehmung in dem anderen Kopplungsteil (2) vor, und es ist ein relativ zu den Kopplungsteilen bewegbares Klemmelement (12, 17) zur Verklemmung mit den Kopplungsteilen (1, 2) unter gegenseitiger Anpressung der Kopplungsflächen (20, 21) vorgesehen.
Patent DE-102015104248-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Vorbau
Inventor: POHL ACHIM
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorbau zur Verbindung eines Lenkers mit einer Gabel bestehend aus einem Gabelteil, welches eine Gabelöffnung zur Aufnahme einer Gabel und eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Gabel in der Gabelöffnung aufweist, und einem Lenkerteil, welches an einem Lenker befestigt werden kann, wobei das Gabelteil und das Lenkerteil über ein auf einer Schwenkachse angeordnetes Achsenelement miteinander verbunden sind, wobei das Lenkerteil in mindestens zwei Positionen mit dem Gabelteil verbunden werden kann, wobei in beiden Positionen das Achsenelement auf der Schwenkachse angeordnet ist. Um einen verstellbaren Vorbau zur Verfügung zu stellen, der kompakt und einfach einzustellen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schwenkachse durch die Gabelöffnung verläuft.
Patent DE-102015105108-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Kühlungsvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: H02K9/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es handelt sich um einen Elektromotor, der einen Rotor 1, welcher an einer Welle 11, die zwischen einem vorderen und einem hinteren Gehäuse 2, 3 gehalten wird, angebracht ist, einen Stator 5, der zwischen dem vorderen und dem hinteren Gehäuse bereitgestellt ist und eine Wicklung aufweist, die an seiner Innenseite gewickelt ist, und ein Kunststoff-Formstück 7, das den Stator 5 abdeckt und das die Wicklung abdeckt, umfasst, wobei der Elektromotor ferner wenigstens eine Mediumeinlassöffnung 8, die ein Kühlmedium 10 von außerhalb des Stators 5 in den Innenraum 9 fließen lässt, und wenigstens eine Mediumauslassöffnung 8, die das Kühlmedium 10 von dem Innenraum 9 nach außerhalb des Stators 5 auslaufen lässt, um dadurch den Rotor 1 und den Stator 5 durch das Kühlmedium 10 zu kühlen, umfasst.
Patent DE-102015105466-A1 (DE)
Title: Berührungsfreie vorrichtungskonfiguration
Inventor: HAID JOSEF
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Treiber für ein Beleuchtungsprodukt umfasst eine drahtlose Schnittstellenschaltung, die dazu ausgebildet ist, drahtlos auf sie zuzugreifen, um Informationen zu speichern, die sich auf den Betrieb des Beleuchtungsprodukts beziehen. Eine Ansteuerschaltung ist mit der drahtlosen Schnittstellenschaltung gekoppelt. Die Ansteuerschaltung ist dazu ausgebildet, die gespeicherten Informationen, die sich auf den Betrieb des Beleuchtungsprodukts beziehen, von der drahtlosen Schnittstellenschaltung abzurufen und das Beleuchtungsprodukt auf der Grundlage der abgerufenen Informationen anzusteuern.
Patent DE-102015105746-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung und Verfahren zum Entkoppeln eines ersten Elements und eines zweiten Elements
Inventor: HOYER ERIC B
IPC: F16B31/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Eine Kopplungsanordnung und ein Verfahren zum Entkoppeln eines ersten Elements und eines zweiten Elements werden offenbart. Die Anordnung umfasst ein erstes Element, das ein Loch entlang einer Mittelachse definiert und eine Lochinnenwand aufweist, die sich entlang des Lochs erstreckt und die Mittelachse umschreibt. Die Anordnung umfasst auch ein zweites Element, das eine Öffnung definiert, die auf das Loch entlang der Mittelachse ausgerichtet ist und eine Öffnungsinnenwand aufweist, die sich entlang der Öffnung erstreckt und die Mittelachse umschreibt. Die Anordnung umfasst ferner eine Hülse, die im Loch und in der Öffnung angeordnet ist. Die Hülse definiert einen Schlitz, um zu ermöglichen, dass sich die Hülse biegt. Die Anordnung umfasst auch einen Stift, der zumindest teilweise innerhalb der Hülse angeordnet ist, um die Hülse nach außen in Eingriff mit der Lochinnenwand und der Öffnungsinnenwand zu biegen, um das erste und das zweite Element miteinander zu koppeln.
Patent DE-102015107443-A1 (DE)
Title: Linse und optoelektronische Leuchtvorrichtung
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linse, umfassend: – einen Grundkörper, – wobei der Grundkörper eine Lichteinfallsfläche aufweist, durch welche Licht in den Grundkörper einfallen kann, – wobei der Grundkörper eine Lichtaustrittsfläche aufweist, durch welche in den Grundkörper eingefallenes Licht austreten kann, – wobei die Lichtaustrittsfläche eine Mikrolinsenstruktur aufweisend mehrere Mikrolinsen umfasst, – wobei die Lichteinfallsfläche zumindest zwei Kollimatorsegmente zum Kollimieren von Licht aufweist, – wobei die Lichteinfallsfläche einen verschieden von den Kollimatorsegmenten gebildeten Lichteintrittsbereich aufweist, – wobei der Grundkörper zumindest zwei Rückreflexionsbereiche aufweist, die jeweils einem der zwei Kollimatorsegmente zugeordnet sind, zum Rückreflektieren des mittels des entsprechenden Kollimatorsegments kollimierten Lichts in Richtung des entsprechenden Kollimatorsegments, – wobei der Grundkörper einen Reflexionsbereich zum Reflektieren von durch den Lichteinfallsbereich eingefallenes Licht in Richtung der Mikrolinsenstruktur aufweist, so dass das reflektierte Licht durch die Mikrolinsenstruktur aus dem Grundkörper austreten kann. Die Erfindung betrifft ferner eine optoelektronische Leuchtvorrichtung sowie ein mobiles Endgerät.
Patent DE-102015108266-A1 (DE)
Title: Aktives polster mit stabilisierungsverstärkter schweissnaht
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein aktives Polster für eine Innenverkleidungsoberfläche eines Kraftfahrzeugs weist eine äußere Formteil-Verkleidungsplatte mit einem geschlossenen Verbindungsbereich auf einer Innenseitenoberfläche auf. Ein dehnbares Formteil-Blasenelement mit einem zentralen Befestigungsbereich, der zum Befestigen an eine Trägerstruktur des Fahrzeugs konfiguriert ist, weist einen Klebeflansch entlang eines Umfangsrandes und einen Aufprallblechabschnitt zwischen dem zentralen Befestigungsabschnitt und dem Klebeflansch auf. Der geschlossene Verbindungsbereich und der Klebeflansch sind zum Definieren eines im Wesentlichen geschlossenen ringförmigen Abschnitts dazwischen konfiguriert. Ein Befestigungskörper wird vor Ort zum im Wesentlichen Füllen des ringförmigen Bereichs ausgebildet. Als Ergebnis der Vor-Ort-Ausbildung des Befestigungskörpers in dem ringförmigen Bereich werden die Verkleidungsplatte und das Blasenelement über den Befestigungskörper verbunden, was zu einer hohen Bindungsfestigkeit führt.
Patent DE-102015108762-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Antriebseinheit einer Umlenkspiegelanordnung, Detektionsvorrichtung mit einer Umlenkspiegelanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: POPESCU SORIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (13) zum Halten einer Antriebseinheit (7) einer Umlenkspiegelanordnung (6) einer optischen Detektionsvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Haltevorrichtung (13) ein Halteteil (14) aufweist, mit dem ein Lichtschott (15) einteilig ausgebildet ist, wobei das Lichtschott (15) beim bestimmungsgemäßen Halten der Antriebseinheit (7) durch die Haltevorrichtung (13) zum temporären Unterteilen einer reflektierenden Fläche (11) zumindest eines, an einer Drehachse (9) drehbar gelagerten Umlenkspiegels (8) der Umlenkspiegelanordnung (6) in einen Sendebereich (16) und einen Empfangsbereich (17) bereichsweise an der reflektierenden Fläche (11) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine optische Detektionsvorrichtung (4) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015109149-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit reibschlüssigen Antrieben
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G02B21/26
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (10, 50) mit einem in eine x-Richtung und/oder eine y-Richtung bewegbaren Objekttisch (12) und mit einem Objektivrevolver (16), wobei das Mikroskop (10, 50) eine erste Antriebseinheit (14a), über die der Objekttisch (12) in die x-Richtung bewegbar ist, eine zweite Antriebseinheit (14b), über die der Objekttisch (12) in die y-Richtung bewegbar ist, und/oder eine dritte Antriebseinheit (14c), über die der Objektivrevolver (16) drehbar ist, umfasst. Die Verbindungen zwischen den Antriebseinheiten (14a, 14b, 14c) und dem Objekttisch (12) bzw. dem Objektivrevolver (16) sind jeweils als eine Reibverbindung ausgebildet.
Patent DE-102015109548-A1 (DE)
Title: Näherungsschalteranordnung mit gefügiger Oberfläche und Vertiefung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Näherungsschalteranordnung und ein Verfahren zum Detektieren der Aktivierung einer Näherungsschalteranordnung werden bereitgestellt. Die Anordnung umfasst mehrere Näherungsschalter, die jeweils einen Näherungssensor aufweisen, welcher ein Erfassungsaktivierungsfeld bereitstellt, und eine Steuerschaltungsanordnung, welche das Aktivierungsfeld jedes Näherungsschalters verarbeitet, um eine Aktivierung zu erfassen. Ein gefügiges Material liegt über den Näherungssensoren. In einem Substrat ist zwischen dem gefügigen Material und dem Sensor eine Vertiefung ausgebildet. Eine Furche kann sich zwischen benachbarten Näherungsschaltern in das Substrat erstrecken. Das gefügige Material kann ferner einen erhöhten Abschnitt aufweisen.
Patent DE-102015111767-A1 (DE)
Title: Türinnengriffsystem für eine Tür eines Fahrzeugs
Inventor: GERDES BERND
IPC: E05B81/78
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türinnengriffsystem (10) für eine Tür (110) eines Fahrzeugs (100), wobei die Tür (110) durch ein Schließsystem (200) in einen Verriegelungszustand und in einen Entriegelungszustand bringbar ist, aufweisend ein Betätigungselement (20) für die Betätigung des Schließsystems (200), und zumindest einen mit der Tür (110) verbindbaren Träger (30), an welchem das Betätigungselement (20) angeordnet ist, und weiter aufweisend zumindest ein Sensorelement (40), das bei einer Annäherung eines Objekts in seinen Erkennungsbereich (42) ein Erkennungssignal (44) liefert, wobei ein Freigabemodus für das Schließsystem (200) vorgesehen ist, bei dem sich das Schließsystem (200) im Entriegelungszustand befindet, bei dem die Betätigung des Betätigungselements (20) eine Öffnungsfunktion der Tür (110) erfolgreich bewirkt, wobei eine Steuereinheit (120) mit dem Schließsystem (200) und dem Sensorelement (40) in Datenkommunikation bringbar ist, wobei in Abhängigkeit von einem vorhandenen Erkennungssignal (44) und von einem fahrzeugseitigen Freigabesignal (144) die Steuereinheit (120) das Schließsystem (200) in den Freigabemodus überführt, wobei das Betätigungselement (20) innerhalb des Erkennungsbereichs (42) des Sensorelements (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015116089-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel, Anzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren der Anzeigetafel
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigetafel, eine Anzeigevorrichtung und ein Herstellungsverfahren einer Anzeigetafel. Die Anzeigetafel weist auf: ein Substrat (21); eine Pixeldefinitionsschicht (22), welche auf dem Substrat (21) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Pixelgebieten (23) in der Pixeldefinitionsschicht (22) definiert ist; und eine organische gemeinsame Schicht (25), die auf den Pixelgebieten (23) und der Pixeldefinitionsschicht (22) angeordnet ist; wobei eine Dicke wenigstens eines Teils der organischen gemeinsamen Schicht (25), welcher der Pixeldefinitionsschicht (22) entspricht, geringer ist als diejenige wenigstens eines Teils der organischen gemeinsamen Schicht (25), welcher dem Pixelgebiet (23) entspricht; oder wenigstens eine Ausnehmung (24) in einem Teil der Pixeldefinitionsschicht (22) zwischen benachbarten Pixelgebieten (23) oder in jeder Pixeldefinitionsschicht (22) zwischen zwei benachbarten Pixelgebieten (23) angeordnet ist und die organische gemeinsame Schicht (25) die Ausnehmung (24) bedeckt. Durch Erhöhen des Widerstandes der organischen gemeinsamen Schicht (25) zwischen den Pixelgebieten (23) kann in der technischen Lösung der vorliegenden Erfindung der zwischen dem aufleuchtenden Pixelgebiet (23) und dem nicht aufleuchtenden Pixelgebiet (23) erzeugte Leckstrom reduziert oder gar verhindert werden und kann das nicht aufleuchtende Pixelgebiet (23) in einen dunklen Zustand gehalten werden, wodurch eine Qualität eines durch die Anzeigetafel angezeigten Bildes verbessert wird.
Patent DE-102015116206-A1 (DE)
Title: Gaslaservorrichtung mit Funktion zum Unterscheiden des Alarmtyps
Inventor: MIYATA RYUSUKE
IPC: H01S3/097
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gaslaservorrichtung, die eine Funktion zum richtigen Steuern des Gasdrucks eines Laseroszillators aufweist, nachdem ein Alarm erzeugt wurde. Eine Steuereinrichtung der Laservorrichtung weist einen Alarmüberwachungsteil, der überwacht, ob ein Alarm in dem Oszillator erzeugt wird, durch den die Entladung im Oszillator gestoppt werden sollte; einen Alarmbeurteilungsteil, der einen Typ des in dem Oszillator erzeugten Alarms unterscheidet; einen Gasdruck-Steuerungsteil, der einen Druck von Lasergas innerhalb einer Entladungsröhre des Oszillators steuert; und einen Stromversorgungssteuerungsteil auf, der eine Stromversorgung des Oszillators steuert. Der Gasdruck-Steuerungsteil steuert den Druck des Lasergases innerhalb der Entladungsröhre auf einen zweckmäßigen Wert, nachdem ein Alarm basierend auf einem von mehreren Steuerungsmustern erzeugt wurde, die entsprechend den jeweiligen Typen des Alarms vorbestimmt sind.
Patent DE-102015116528-A1 (DE)
Title: Isocyanat-terminierte phoshorhaltige Präpolymere und daraus hergestellte wässrige Polyurethandispersionen und Beschichtungen und deren Verwendung
Inventor: SIMON ROLF
IPC: C08G18/08
Filed: 2015-09-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung isocyanat-terminierte Präpolymere mit in die Polyurethan-Polymerstruktur eingebauten Organo-Phosphor-Verbindungen, wässrige Polyurethandispersionen, Beschichtungen hergestellt mit derartigen Polyurethandispersionen und deren Verwendung in feuergehemmten wässrigen Beschichtungsmitteln, wie wässrigen luftrockenden Lacken, wässrigen Einbrennlacken und wässrigen Zweikomponentenlacken.