baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200657-B4 (DE)
Title: Sanitäre Personenhaltegriffvorrichtung
Inventor: SCHEER FRANK
IPC: A47K3/00
Filed: 2014-01-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Sanitäre Personenhaltegriffvorrichtung für eine Dusch- oder Wanneneinrichtung, mit – einer Haltestange (1) und – wenigstens zwei im Abstand voneinander an der Wand befestigbaren Wandstützstangen (2a, 2b), mit denen die Haltestange in einem jeweiligen Wandstützstangen-Verbindungsabschnitt (5a, 5b) verbunden und an einer Wand der Dusch- oder Wanneneinrichtung montierbar ist, – wobei die Haltestange (1) wenigstens einen freien Endabschnitt (5d, 5e) aufweist, mit dem sie anschließend an einen der Wandstützstangen-Verbindungsabschnitte (5a, 5b) über diesen hinaussteht und an dem eine Sanitärelement-Halterung vorgesehen ist, und/oder – wobei die sanitäre Personenhaltegriffvorrichtung zur wandseitigen Anbringung der Haltestange (1) mit einem Haltegriffabschnitt (5'c) eingerichtet ist, der mit vertikaler Hauptkomponente zwischen den zwei Wandstützstangen-Verbindungsabschnitten verläuft, in denen die Haltestange mit den wenigstens zwei Wandstützstangen (2b, 2c) verbunden ist, an denen eine Ablage (3') zwischen der Wand und der Haltestange lösbar befestigbar ist, und/oder – wobei an der Haltestange (1) eine Sanitärelement-Halterung (7, 9, 11, 13) zum Halten einer Handbrause (8) oder eines Seifenspenders (12) oder einer becherförmigen Aufnahmevorrichtung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102014208319-B4 (DE)
Title: Bandfinishvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bandfinishvorrichtung
Inventor: WÖHRLE MICHAEL
IPC: B24B21/16
Filed: 2014-05-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bandfinishvorrichtung (10), umfassend ein Gestell (12) zur insbesondere schwenkbaren Lagerung eines Andrückarms (14), wobei an dem Andrückarm (14) ein Andrückelement (29) angeordnet ist, mittels welchem ein Finishband (36) gegen eine zu bearbeitende Werkstückoberfläche (40) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lageerfassungseinrichtung (62) zur Erfassung einer von einer Solllage des Andrückarms (14) abweichenden Istlage des Andrückarms (14) vorgesehen ist, wobei die Solllage mit einem intakten Andrückelement (29) korrespondiert und wobei die Istlage mit einem fehlenden oder defekten Andrückelement (29) korrespondiert, wobei der Andrückarm (14) mittels einer Kraftbeaufschlagungseinrichtung (44) mit einer Andrückkraft beaufschlagbar ist, wobei die Lageerfassungseinrichtung (62) als Weg- oder Winkelmess- oder Abstandsmesseinrichtung ausgebildet ist, wobei die Lageerfassungseinrichtung (62) ein erstes, gestellfestes Sensorteil (64) und ein zweites, mit dem Andrückarm (14) verbundenes Sensorteil (66) umfasst, wobei das Andrückelement (29) als Andrückband (30) ausgebildet ist, mittels welchem das Finishband (36) gegen einen Teilumfang der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche (40) andrückbar ist.
Patent DE-102015015813-B4 (DE)
Title: Spoiler, hauptsächlich aus thermoplastischem Material
Inventor: LARSSON DAVID
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-12-07
Granted: 2021-10-28
Abstract: Spoilereinheit (2) mit Teilen (5,6) aus thermoplastischem Material, die in erster Linie zur Montage und Verwendung als Luft- oder Windabweiser bei schweren Nutzfahrzeugen mit Fahrerhaus (3a) und Auflieger (3b) vorgesehen ist, um die Aerodynamik des Fahrerhauses (3a) und des Aufliegers (3b) zu verbessern, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Profil (7) die Spoilereinheit (2) stützt und die verschiedenen Teile (4-6) der Spoilereinheit (2) miteinander verbindet,- das Profil (7) mindestens zwei längliche Montageöffnungen (11) aufweist, die zur Montage jeweils eines Klammer-Abstandhalters (8) dienen, der in Kombination mit einer Schraube (12) die Spoilerteile (4-6) mit dem Profil (7) verbindet, um eine Spoilereinheit (2) mit ausreichender Festigkeit zu erzielen und eine Wärmeausdehnung der Spoilerteile (4-6) zu gestatten, wobei der jeweilige Klammer-Abstandhalter (8) in einer Längsrichtung des Profils (7) in der jeweiligen länglichen Montageöffnung (8) bewegbar ist.
Patent DE-102015101605-B4 (DE)
Title: LED-Treiber sowie ein System und ein Verfahren zum Betreiben von Leuchtdioden (LED)
Inventor: GONG XIAO WU
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-04
Granted: 2016-08-11
Abstract: Es werden Techniken zur Steuerung einer Stärke eines Stroms beschrieben, der durch eine oder mehr Leuchtdioden (LEDs) fließt, ohne eine Eingangs- und/oder Ausgangsspannung zu messen, so dass die Stärke des durch die eine oder mehr LEDs fließenden Stroms näherungsweise gleich einem Zielstrompegel ist. Die Techniken stellen eine Grob- und Feinabstimmung der Dauer, für die ein Transistor, durch den der Strom fließt, eingeschaltet wird, um die Stärke des durch die LEDs fließenden Stroms zu steuern.
Patent DE-102015110028-B4 (DE)
Title: Fin-Feldeffekttransistor(FinFET)-Vorrichtungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHAO YI-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-06-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Fin-Feldeffekttransistor(FinFET)-Vorrichtungsstruktur mit:einem Substrat (102), wobei das Substrat einen ersten Bereich (10) und einen zweiten Bereich (20) aufweist;einer Isolationsstruktur (120), die auf dem Substrat (102) ausgebildet ist;ersten Finnen-Strukturen (110a), die auf dem ersten Bereich ausgebildet sind;zweiten Finnen-Strukturen (110b), die auf dem zweiten Bereich ausgebildet sind, wobei die Anzahl der ersten Finnen-Strukturen größer als die Anzahl der zweiten Finnen-Strukturen ist;wobei die ersten Finnen-Strukturen (110a) eine erste Höhe (H1) aufweisen, die von einer oberen Fläche der Isolationsstruktur (120) bis zu einer oberen Fläche der ersten Finnen-Strukturen (110a) gemessen wird,wobei die zweiten Finnen-Strukturen (110b) eine zweite Höhe (H2) aufweisen, die von einer oberen Fläche der Isolationsstruktur (120) bis zu einer oberen Fläche der zweiten Finnen-Strukturen (110b) gemessen wird, undwobei eine Distanz zwischen der ersten Höhe (H1) und der zweiten Höhe (H2) in einem Bereich von circa 0,4 nm bis zu circa 4 nm liegt.
Patent DE-102015110154-B4 (DE)
Title: Arretierungsbaugruppe und Verfahren zum Montieren der Arretierungsbaugruppe
Inventor: MOON JOSEPH J
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-06-24
Granted: 2023-09-21
Abstract: Arretierungsbaugruppe (12), die umfasst:eine erste Welle (22), die um eine Längsachse (24) drehbar ist und eine Außenfläche (26) aufweist, wobei die erste Welle (22) einen Hohlraum (28) mit einer Mündung definiert, die durch die Außenfläche (26) definiert ist;eine Nockenwelle (16), die eine Öffnung (30) entlang der Längsachse (24) definiert, um eine Innenwand (32) der Nockenwelle (16) aufzuweisen, welche die Längsachse (24) umschreibt, wobei die Innenwand (32) mehrere Aussparungen (40) definiert, die voneinander beabstandet sind; undeine in sich abgeschlossene Kolbeneinheit (42), die an der ersten Welle (22) in dem Hohlraum (28) als eine Einheit befestigt ist, wobei ein Kolben (44) der in sich abgeschlossenen Kolbeneinheit (42) mit der Innenwand (32) in Eingriff steht, wenn die Nockenwelle (16) über der in sich abgeschlossenen Kolbeneinheit (42) angeordnet ist, so dass der Kolben (44) in einer der Aussparungen (40) der Nockenwelle (16) ruht, um die erste Welle (22) und die Nockenwelle (16) selektiv aneinander zu befestigen,wobei die in sich abgeschlossene Kolbeneinheit (42) ein Gehäuse (46), das an der ersten Welle (22) in dem Hohlraum (28) befestigt ist, und ein Vorspannelement (48) aufweist, das in dem Gehäuse (46) enthalten ist, wobei der Kolben (44) bewegbar mit dem Gehäuse (46) gekoppelt und durch das Vorspannelement (48) kontinuierlich nach außen von der Längsachse (24) weg vorgespannt ist und wobei ein Abschnitt des Kolbens (44) nach außen über die Außenfläche (26) der ersten Welle (22) von der Längsachse (24) weg hervorsteht, wenn die Innenwand (32) von der in sich abgeschlossenen Kolbeneinheit (42) beabstandet ist, während er mit dem Gehäuse (46) bewegbar gekoppelt bleibt, undwobei das Gehäuse (46) eine Kammer (50) definiert, die das Vorspannelement (48) und den Kolben (44) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (46) eine erste Stufe (56) aufweist, die in der Kammer (50) angeordnet ist, undder Kolben (44) eine Lippe (58) aufweist, die sich nach außen in Richtung des Gehäuses (46) erstreckt, wobei die Lippe (58) selektiv mit der ersten Stufe (56) in Eingriff steht, um eine Bewegung des Kolbens (44) aus der Kammer (50) heraus derart zu begrenzen, dass der Kolben (44) mit dem Gehäuse (46) bewegbar gekoppelt bleibt.
Patent DE-102015111607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehposition eines Phasenstellers in einem System zur variablen Phaseneinstellung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Drehposition eines Phasenstellers (26) eines Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung, wobei das System (20) zur variablen Phaseneinstellung ein Drehpositions-Detektionssystem (40, 42) aufweist, das eine Drehposition des Phasenstellers (26) misst, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Steuerroutine zum Steuern des Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung in Ansprechen auf eine angewiesene Position (220) des Phasenstellers (26) periodisch ausgeführt wird;dann, wenn die Drehposition des Phasenstellers (26) seit einem vorhergehenden periodischen Zeitpunkt, der bei einem festgelegten Zeitintervall (Δt1) vor einem gegenwärtigen periodischen Zeitpunkt liegt, gemessen wurde, eine Drehposition (230) des Phasenstellers (26) zu dem gegenwärtigen periodischen Zeitpunkt durch einen Controller (10) basierend auf einem Zeitintervall (Δt2) zwischen dem Auftreten der gemessenen Position (240) des Phasenstellers (26) und dem gegenwärtigen periodischen Zeitpunkt, der angewiesenen Position (220) des Phasenstellers, der gemessenen Position (240) des Phasenstellers und einer Zeitkonstante (τ) des Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung geschätzt wird; unddann, wenn die Drehposition des Phasenstellers (26) vor dem unmittelbar vorhergehenden periodischen Zeitpunkt gemessen wurde, die Drehposition des Phasenstellers (26) zu dem gegenwärtigen periodischen Zeitpunkt basierend auf dem Zeitintervall (Δt1) zwischen dem vorhergehenden periodischen Zeitpunkt und dem gegenwärtigen periodischen Zeitpunkt, der angewiesenen Position (220) des Phasenstellers (26), einer geschätzten Drehposition (230) des Phasenstellers (26) zu dem vorhergehenden periodischen Zeitpunkt und der Zeitkonstante (τ) des Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung geschätzt wird,wobei die Zeitkonstante (τ) des Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung basierend auf einem Zustand eines Motorbetriebsparameters ausgewählt wird, umfassend, dass die Zeitkonstante (τ) des Systems (20) zur variablen Phaseneinstellung basierend auf einer Motortemperatur ausgewählt wird.
Patent DE-102015119904-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für digitale Vorverzerrungssysteme mit Doppelschleifenleistungsverstärker
Inventor: ZHANG YONG
IPC: H03F1/32
Filed: 2015-11-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Einrichtung, umfassend:einen ersten digitalen Vorverzerrer (102), im Folgenden DPD, eingerichtet zum Empfangen eines ersten Eingangssignals mit einer ersten Datenrate und zum Abändern des ersten Eingangssignals zum Erzeugen eines ersten abgeänderten Signals auf eine Weise, die wenigstens teilweise zu einer ersten Verzerrung komplementär ist, wobei die erste Verzerrung als eine Differenz zwischen Proben eines zweiten abgetasteten Signals und Symbolen des ersten Eingangssignals beobachtet wird, wobei das zweite abgetastete Signal aus einem Hochfrequenz-, im Folgenden HF-, Ausgangssignal eines HF-Leistungsverstärkers (110) abgeleitet ist,einen ersten digitalen Zwischenfrequenz-, im Folgenden ZF-, Hochrechner mit Aufwärtswandler (104) eingerichtet zum Erzeugen eines ersten ZF-Signals aus dem ersten abgeänderten Signal, wobei das erste ZF-Signal eine zweite Datenrate aufweist, die höher als die erste Datenrate ist, und ein auf einer ersten Mittenfrequenz zentriertes Frequenzband; undeinen zweiten DPD (106) eingerichtet zum Empfangen wenigstens des ersten ZF-Signals als eine Eingabe und zum Abändern des wenigstens ersten ZF-Signals zum Erzeugen eines zweiten abgeänderten Signals auf eine Weise, die wenigstens teilweise zu einer zweiten Verzerrung komplementär ist, wobei die zweite Verzerrung als eine Differenz zwischen Proben eines ersten abgetasteten Signals und Symbolen des wenigstens ersten ZF-Signals beobachtet wird, wobei das erste abgetastete Signal aus dem HF-Ausgangssignal des HF-Leistungsverstärkers abgeleitet ist.
Patent DE-102015201588-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Durchführung einer automatischen Steuerung der Bewegung eines Fahrzeugs
Inventor: MIRWALDT PETER
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-01-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer automatischen Steuerung der Bewegung eines Fahrzeugs (1), wobeiDaten über die Aufmerksamkeit des Fahrers (4) des Fahrzeugs (1) erfasst werden,in Abhängigkeit von den erfassten Daten Steuerungsparameter erzeugt werden, welche die Bewegung des Fahrzeugs (1) während der automatischen Steuerung parametrisieren,in Abhängigkeit von den Steuerungsparametern Steuersignale so erzeugt werden, dass die automatische Steuerung der Bewegung des Fahrzeugs (1) ausgeführt wird, unddie automatische Steuerung der Bewegung des Fahrzeugs (1) in einzelne Schritte unterteilt wird, die in Abhängigkeit von den Steuerungsparametern ganz oder teilweise ausgeführt werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie erfassten Daten zumindest teilweise nichtflüchtig gespeichert werden und die Steuerungsparameter ferner in Abhängigkeit von nichtflüchtig gespeicherten Daten erzeugt werden.
Patent DE-102015202471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: H04W16/00
Filed: 2015-02-12
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes (303, 403), innerhalb welchem mehrere Basisstationen (305, 409a, 409b, 409c) angeordnet sind, a) wobei eine Mindestdatenmenge von von einem Fahrzeug (411) für seine Fahrt auf dem Parkplatz (303, 403) benötigte Daten derart ermittelt (101) wird, dass das Fahrzeug (411) basierend auf den der Mindestdatenmenge entsprechenden Daten eine Funkreichweite einer ersten Basisstation (409a) verlassen und in Funkreichweite einer zweiten Basisstation (409b, 409c) fahren kann, b) wobei die erste Basisstation (409a) die ermittelte Mindestdatenmenge von Daten an das sich in Funkreichweite der ersten Basisstation (409a) befindende Fahrzeug (411) sendet (103), so dass das Fahrzeug (411) basierend auf den Daten die Funkreichweite der ersten Basisstation (409a) verlassen und in Funkreichweite der zweiten Basisstation (409b, 409c) fahren kann.
Patent DE-102016100021-B4 (DE)
Title: Gehäusestrukturen und Verfahren ihrer Herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-01-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Ausbilden eines ersten Package, das Folgendes umfasst:Ausbilden einer leitenden Einrichtung benachbart zu einem ersten Die (138); zumindest seitliches Kapseln des ersten Dies (138) und der leitenden Einrichtung mit einem Kapselungsmaterial (152), wobei die leitende Einrichtung eine Durchkontaktierung (136) durch das Kapselungsmaterial (152) bildet;Ausbilden einer ersten Umverteilungsstruktur (172) über dem ersten Die (138), der Durchkontaktierung (136) und dem Kapselungsmaterial (152), wobei das Ausbilden der ersten Umverteilungsstruktur (172) umfasst:Ausbilden einer ersten Durchkontaktierung (156) auf der Durchkontaktierung (136) durch das Kapselungsmaterial (152), die bis zu der Durchkontaktierung (136) reicht; undAusbilden einer ersten Metallisierungsstruktur (158) auf der ersten Durchkontaktierung (156), wobei mindestens eine Seitenwand der ersten Metallisierungsstruktur (158, 160) über der Durchkontaktierung (136) durch das Kapselungsmaterial (152) liegt;wobei das Ausbilden der Durchkontaktierung (136) durch das Kapselungsmaterial (152) weiter Folgendes umfasst:Ausbilden eines ersten Abschnitts (136A) der Durchkontaktierung (136), der eine erste Breite hat, wobei die erste Breite in einer ersten Ebene gemessen wird, wobei die erste Ebene parallel zu einer Hauptfläche des ersten Dies (138) ist, undAusbilden eines zweiten Abschnitts (136B) der Durchkontaktierung (136) auf dem ersten Abschnitt der Durchkontaktierung (136), wobei der zweite Abschnitt (136B) eine zweite Breite hat, wobei die zweite Breite in der ersten Ebene gemessen wird und wobei die zweite Breite geringer ist als die erste Breite;wobei die erste Durchkontaktierung (156) den zweiten Abschnitt (136B) der Durchkontaktierung (136) durch das Kapselungsmaterial (152) kontaktiert.
Patent DE-102016110212-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für die Errichtung von erhöhten begehbaren Flächen, beispielsweise von Terrassen oder sonstigen Böden
Inventor: STIEHLER ACHIM
IPC: E04F15/024
Filed: 2016-06-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (1) für die Errichtung von erhöhten begehbaren Flächen, beispielsweise von Terrassen oder sonstigen Böden, mit einem Auflagerteil (2), aufweisend eine Auflagerfläche (3) zum Auflagern wenigstens eines Unterbauelementes (100) oder Belagelementes, einem Basisteil (4) und mit einem Verbindungsmittel (5), mittels welchem das Auflagerteil (2) gegen das Basisteil (4) an einer Anbindungsstelle (10) angebunden ist, wobei eine der Auflagerfläche (3) abgewandte Unterseite (6) des Auflagerteils (2) und eine Oberseite (7) des Basisteils (4) einander zugewandte Außenseiten (8, 9) bilden. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine der Außenseiten (8, 9) eine gewölbte Kontur (11) aufweist und die andere Außenseite (9) derart ausgebildet ist, dass die Außenseiten (8, 9) gegeneinander abrollen, um das Auflagerteil (2) gegenüber dem Basisteil (4) schräg zu stellen.
Patent DE-102016202778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-02-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem Abgaskanal (12) und einem im Abgaskanal (12) angeordneten ersten Drei-Wege-Katalysator (22), wobei der Abgaskanal (12) in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) durch den Abgaskanal (12) stromab des ersten Drei-Wege-Katalysators (22) eine Verzweigung (18) aufweist und sich in einen Hauptkanal (14) und einen Bypass (16) verzweigt, wobei im Abgaskanal (12) ein Stellelement (28) angeordnet ist, mit dem der Abgasstrom zwischen dem Hauptkanal (14) und dem Bypass (16) umschaltbar ist, wobei im Hauptkanal (14) ein NOx-Speicherkatalysator (24) angeordnet ist, und wobei im Bypass (16) ein zweiter Drei-Wege-Katalysator (26) angeordnet ist, umfassend folgende Schritte:- Betreiben des Verbrennungsmotors (10) mit einem überstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis (λE> 1), wobei das Abgas des Verbrennungsmotors (10) durch den Hauptkanal (14) des Abgaskanals (12) geleitet und die NOx-Emissionen des Verbrennungsmotors (10) in dem NOx-Speicherkatalysator (24) eingelagert werden;- Betreiben des Verbrennungsmotors (10) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis (λE= 1), wobei das Abgas des Verbrennungsmotors (10) durch den Bypass (16) geleitet und zusätzlich zu der Reinigung durch den ersten Drei-Wege-Katalysator (22) von dem im Bypass (16) angeordneten zweiten Drei-Wege-Katalysator (26) gereinigt wird;- Regeneration des NOx-Speicherkatalysator (24), wobei der Verbrennungsmotor (10) mit einem unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis (λE<1 ) betrieben und das Abgas des Verbrennungsmotors (10) durch den Hauptkanal (14) des Abgaskanals (12) geleitet wird, wobei die Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (24) unterbrochen wird und der Abgasstrom durch den Bypass (16) geleitet wird, wenn eine obere Schwellentemperatur (TO) überschritten wird oder wenn ein Abgasmassenstrom (mA) einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102016214635-B4 (DE)
Title: Ausgleichen eines Wirbelstromeffekts und eines Skineffekts auf einen Magnetsensor unter Verwendung von Die-Paddle-Kerben
Inventor: HEGEDUS AKOS
IPC: G01R15/20
Filed: 2016-08-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Magnetstromsensor, umfassend:ein erstes Erfassungselement zum Erfassen eines ersten Magnetfeldwerts, der mit einem durch einen Abschnitt einer Stromschiene entlang einer geraden Richtung fließenden Strom assoziiert ist;ein zweites Erfassungselement zum Erfassen eines zweiten Magnetfeldwerts, der mit dem durch den Abschnitt der Stromschiene fließenden Strom assoziiert ist; undein Die-Paddle, das über oder unter dem ersten Erfassungselement und dem zweiten Erfassungselement positioniert ist,wobei das Die-Paddle eine erste Kante und eine zweite Kante im Wesentlichen parallel zu einer Richtung des Stroms besitzt, wobei die erste Kante dem ersten Erfassungselement näher liegt als dem zweiten Erfassungselement und die zweite Kante dem zweiten Erfassungselement näher liegt als dem ersten Erfassungselement,wobei das Die-Paddle eine erste Kerbe enthält, die sich von der ersten Kante in einer Richtung des ersten Erfassungselements erstreckt und eine erste Breite in einem Bereich von etwa 50 Prozent bis etwa 100 Prozent einer Distanz zwischen der ersten Kante und dem ersten Erfassungselement besitzt, unddas Die-Paddle eine zweite Kerbe enthält, die sich von der zweiten Kante in einer Richtung des zweiten Erfassungselements erstreckt und eine zweite Breite in einem Bereich von etwa 50 Prozent bis etwa 100 Prozent einer Distanz zwischen der zweiten Kante und dem zweiten Erfassungselement besitzt.
Patent DE-102016219277-B4 (DE)
Title: Innenbeleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUPFER PHILIP
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Innenbeleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (18), mit einer Lichtquelle (2) und mit einer Lichtleitfaser (3), wobei die Lichtquelle (2) zum Einleiten eines Lichtes in die Lichtleitfaser (3) ausgebildet ist, sowie mit einem Trägerbauteil (6), durch welches die Lichtleitfaser (3) in einer vorbestimmten Lage gehalten ist, wobei die Lichtleitfaser (3) in einer Längsrichtung der Lichtleitfaser (3) folgend betrachtet in einem ersten Leuchtbereich (7) außerhalb des Trägerbauteils (6) gerade ausgeführt ist, sodann an einer Grenzfläche (10) des Trägerbauteils (6) in das Trägerbauteil (6) eintritt und in einem Haltebereich (9) innerhalb des Trägerbauteils (6) mit einer Krümmung ausgeführt ist, deren Krümmungsradius einen für die Lichtleitfaser (3) vorgegebenen Mindest-Krümmungsradius nicht unterschreitet, und sodann an der Grenzfläche (10) des Trägerbauteils (6) wieder aus dem Trägerbauteil (6) austritt und in einem zweiten Leuchtbereich (8) außerhalb des Trägerbauteils (6) wieder gerade ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitfaser (3) sich in einem Öffnungsbereich (11) der Grenzfläche (10), in dem die Lichtleitfaser (3) in das Trägerbauteil (6) eintritt und austritt, mit sich selbst kreuzt.