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Patent DE-102014221331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens umfassend eine variable Turbine
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: F02B39/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Abgasturbolader (6), der eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b) umfasst, wobei die Turbine (6a) und der Verdichter (6b) auf derselben drehbaren Welle (6c) angeordnet sind, bei der – die Turbine (6a) des mindestens einen Abgasturboladers (6) eine variable Turbinengeometrie aufweist, und – ein mit der Welle (6c) des mindestens einen Abgasturboladers (6) zumindest antriebsverbindbarer Hilfsantrieb (7) zur Unterstützung des Verdichters (6b) vorgesehen ist, der zusätzlich Leistung für den Antrieb des Verdichters (6b) zur Verfügung stellt und an den Verdichter (6b) abgibt. Es soll ein Verfahren der genannten Art aufgezeigt werden, mit dem der Wirkungsgrad und das Betriebsverhalten der Abgasturboaufladung und der Brennkraftmaschine spürbar verbessert werden. Erreicht wird dies mit einem Verfahren, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Hilfsantrieb (7) und die variable Geometrie der Turbine (6a) in Abhängigkeit voneinander gesteuert werden.
Patent DE-102014223984-A1 (DE)
Title: Gefrierfeste Drucksensoranordnung, insbesondere als Differentialdrucksensoranordnung fürDieselpartikelfilter
Inventor: HABIBI MASOUD
IPC: G01L19/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird eine Drucksensoranordnung (1) vorgeschlagen, welche beispielsweise als Differentialdrucksensoranordnung an einem Dieselpartikelfilter eines Kraftfahrzeugs eingesetzt werden kann. Die Drucksensoranordnung (1) weist einen Drucksensor (3) mit einer Detektionsfläche (11) zum Detektieren von Druckveränderungen und ein den Drucksensor (3) umgebendes Gehäuse (5) auf. Das Gehäuse (5) weist wenigstens einen Gaseinlass (9) auf, der mit einem Volumen (30) angrenzend an die Detektionsfläche (11) gasdurchlässig verbunden ist. Die Drucksensoranordnung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gaseinlass (9), dem Gehäuse (5) und/oder dem Drucksensor (3) ein Druckausgleichselement (33) mit einer semipermeablen Membran (37) derart angeordnet ist, dass ein Gasaustausch zwischen dem Gaseinlass (9) und dem Volumen (30) angrenzend an die Detektionsfläche (11) ausschließlich durch die semipermeable Membran (37) hindurch stattfindet. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass Flüssigkeiten ins Innere des Gehäuses (5) eindringen und dort beispielsweise eine Membran (25) eines mikromechanischen Bauelements (23) schädigen können.
Patent DE-102014224901-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung eines Musters der Aufhebung einer automatischen Temperatur
Inventor: HERR-RATHKE JENNIFER A
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Jedes Fahrzeug einer Flotte umfasst einen Klimaregler mit einem Auto-Modus. Der Auto-Modus regelt Klimaaktoren als Reaktion auf ein Modell, das erfasste Klimabedingungen mit jeweiligen Einstellungen für die Aktoren verbindet. Das Fahrzeug hat einen Pufferspeicher, der periodisch Abtastvektoren speichert, die aus jeweiligen Aktor-/Operationseinstellungen und erfassten Klimabedingungen bestehen. Eine Benutzerschnittstelle im Fahrzeug reagiert auf Aufhebungsbefehle eines Benutzers zur Modifizierung jeweiliger Operationseinstellungen, während der Auto-Modus läuft. Jedes Fahrzeug weist ein drahtloses Kommunikationssystem zum Senden von Datenpaketen an einen Remoteserver, wenn der Benutzer einen Aufhebungsbefehl erzeugt, auf. Jedes Datenpaket besteht aus mehreren gespeicherten Abtastvektoren und einer Kennzeichnung für den Aufhebungsbefehl. Eine mit dem Remoteserver assoziierte zentrale Datenbank empfängt die Datenpakete von der Fahrzeugflotte, um Muster innerhalb der erhaltenen Abtastvektoren zu identifizieren, die mit einem beliebigen vorgegebenen Aufhebungsbefehl assoziiert sind.
Patent DE-102015002721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung von Licht in einen flächigen Lichtleiter und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: STAMP BENNO
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einkopplung von Licht in einen flächigen Lichtleiter, umfassend eine, eine Lichtquelle (7) aufweisende Beleuchtungseinrichtung (11), welche in eine Ausnehmung (15) des Lichtleiters (13) eingreift. Bei einer Vorrichtung ist die Ausnehmung (15) zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung (11) annähernd mittig in einer dominierenden Fläche des flächigen Lichtleiters (13) angeordnet, wobei die Lichtquelle (7) das Licht (25) innerhalb des Lichtleiters (13) in dessen Längserstreckungsrichtung abstrahlt.
Patent DE-102015003659-A1 (DE)
Title: Sattelbefestigung für Fahrräder
Inventor: WEISS OTTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine während der Fahrt bei unterschiedlichen Steigungen schnell verstellbare Sattelbefestigung für Fahrräder. Für eine ergonomisch optimale Sitzposition auf dem Fahrrad wird bisher dessen Rahmengeometrie in horizontaler Ebene den individuellen Maßen des Fahrers angepasst. Auf den Fahrer wirkt jedoch die Schwerkraft immer konstant vertikal in Richtung der Erdanziehung, auch wenn sich in realen Fahrsituationen bei Anstieg und Gefälle die Neigung des Fahrrades in Längsrichtung steigungsabhängig stark verändert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, diese Änderung der Belastungsverhältnisse durch eine in Längsrichtung schwenkbare und während der Fahrt schnell verstellbare Sattelbefestigung auszugleichen.
Patent DE-102015003878-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: SCHIPS GÜNTHER
IPC: B23Q1/52
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Werkzeugrevolver, mit einer in wahlweise Schwenkstellungen gegenüber einem Ständerteil (1) bringbaren Werkzeugscheibe (9), wobei das Ständerteil (1) zumindest einen Gehäusegrundkörper (3), ein Getriebegehäuseteil (31) sowie eine Lager- (15) und eine Motorplatte (23; 56) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Grundkörper (3), das Getriebegehäuseteil (31) sowie die Lager- (15) und die Motorplatte (23; 56) zu einem gemeinsamen, einstückigen Gehäuse (41) zusammengefasst sind.
Patent DE-102015004943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Richtungskalibration von Kameras eines Kamerasystems
Inventor: GAGEL FLORIAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Richtungskalibration von Kameras (4) eines Kamerasystems (2), bei dem die Kameras (4) jeweils ein Bild (8) einer Umgebung (6) aufnehmen. Um eine Richtungskalibration mit geringen Parallaxenfehlern zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass im Überlappungsbereich (24) zweier Bilder (8) zweier Kameras (4) in beiden Bildern (8) jeweils Schlüsselpunkte (26) ermittelt werden, zu jedem Schlüsselpunkt (26) zumindest ein mehrdimensionaler Deskriptor ermittelt wird, die Deskriptoren der beiden Bilder (8) verglichen und den Deskriptoren zugeordnete Schlüsselpunkte (26) der beiden Bilder (8) bei einem Vergleichsergebnis über einem Grenzwert einander zugeordnet werden.
Patent DE-102015005474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsfixierung
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung um einen Hemdkragen unter Verwendung von sich anziehenden Magneten zu fixieren.
Patent DE-102015006685-A1 (DE)
Title: Filterloser breitband-vorisolator
Inventor: NAEINI ASHKAN
IPC: H04B1/525
Filed: 2015-05-22
Abstract: Repräsentative Ausführungen von Vorrichtungen und Verfahren stellen Trennung zwischen Sende- und Empfangsteilen eines Breitband-Senders/Empfängers eines drahtlosen Kommunikationssystems bereit. Filterloses Trennungsverfahren wird über eine gerichtete Phasenverschiebungsanordnung durchgeführt, die eine an einen nichtreziproken phasenverschiebenden Kombinierer/Spalter angekoppelte abtrennende Hybridvorrichtung umfasst.
Patent DE-102015011894-A1 (DE)
Title: Folie
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: B32B27/40
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Folie umfassend eine zumindest einlagige Deckschicht (1) und eine mit der Deckschicht (1) flächenverbundene Basisschicht (2), wobei die Deckschicht (1) eine Schicht aus Polyurethan und/oder Polyacrylat, und/oder deren Mischungen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Deckschicht (1) eine Stärke von 0,01 mm und 0,06 mm aufweist und eine Schicht aus aliphatischem, vernetztem, gegebenenfalls nicht mehr thermoplastische Eigenschaften besitzendem, Polyurethan und/oder Polyacrylat, und/oder deren Mischungen ist, dass die Basisschicht (2) thermoplastisch ist und eine Stärke zwischen 0,15 mm und 0,40 mm aufweist und aus Polyolefin oder PVC besteht und dass die Deckschicht (1) und die Basisschicht (2) unterschiedliche Farbe besitzen und/oder ihr Gehalt an Farbpigmenten unterschiedlich groß ist.
Patent DE-102015016528-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit Kollisionsvermeidungsfunktion für den Zeitpunkt einer Düsenannäherung
Inventor: TOKITO HIROAKI
IPC: B23K26/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung, die eine Funktion zum Vermeiden von Kollisionen während einer Annäherungsbewegung einer Bearbeitungsdüse der Laserbearbeitungsvorrichtung aufweist. Wenn eine Distanz zwischen der Bearbeitungsdüse und dem Objekt einem vorgegebenen Wert entspricht, bei dem die Abstandssteuerung gestartet werden kann, wird beurteilt, ob die mechanische Position der Bearbeitungsdüse oberhalb einer vorbestimmte Bearbeitungsstartposition liegt oder nicht. Wenn die mechanische Position der Bearbeitungsdüse oberhalb einer vorbestimmte Bearbeitungsstartposition liegt, beurteilt eine Steuerung, dass eine Abnormalität vorliegt, so dass eine Laserbearbeitung nicht ausgeführt werden kann, und stoppt die Annäherungsbewegung der Bearbeitungsdüse automatisch.
Patent DE-102015107441-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Nahrungsmittelprodukten
Inventor: THETARD CHRISTOPH
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufbewahrung von Nahrungsmittelprodukten (7), insbesondere von Schokoladenprodukten, mit einem Unterteil (2), einem schwenkbar an dem Unterteil (2) angeordneten Deckel (3) und einem in dem Behälter (1) anordbaren Einsatz (4) zur Aufnahme der Nahrungsmittelprodukte (7), wobei der Einsatz (4) ein Aufnahmeelement (5) mit Aufnahmebereichen (8) für die Nahrungsmittelprodukte (7) und ein mit dem Aufnahmeelement (5) verbundenes Abdeckelement (6) aufweist, und wobei das Abdeckelement (6) gegenüber dem Aufnahmeelement (5) zwischen einer Abdeckstellung, in welcher das Abdeckelement (6) die Aufnahmebereiche (8) abdeckt, und einer Entnahmestellung schwenkbar ist, in welcher die Aufnahmebereiche (8) zur Entnahme der Nahrungsmittelprodukte (7) zugänglich sind.
Patent DE-102015110910-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzter, beweglicher Mikroskopständer und Mikroskop mit diesem Ständer
Inventor: YANG CHIH-YI
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammengesetzten, beweglichen Mikroskopständer, an dem eine Lichtquelle (3) und ein eine Lichtachse (44) aufweisendes Erfassungsgerät für mikroskopische Bilder (4) angebracht werden können, wobei die Lichtquelle (3) und das Erfassungsgerät für mikroskopische Bilder (4) zum Zwecke der Signalübertragung an eine Anzeige- und Verarbeitungsvorrichtung angeschlossen sind, wobei die Lichtquelle (3) mit einem ersten Verbindungsteil (31) und das Erfassungsgerät für mikroskopische Bilder (4) mit einem zweiten Verbindungsteil (43) versehen ist, wobei das erste und das zweite Verbindungsteil (31, 43) miteinander kompatibel sind; der zusammengesetzte, bewegliche Mikroskopständer (2) umfasst einen Hauptkörper (21) und eine Haupthalterung (22), wobei die Haupthalterung (22) am Hauptkörper (21) befestigt ist und sich entlang der der Schwerkraftrichtung entsprechenden Richtung nach oben und unten erstreckt, wobei an der Haupthalterung (22) eine Ablageeinheit (221) und eine Hauptanschlussbuchse (222) ausgebildet sind, wobei die Ablageeinheit (221) zum Fixieren und Tragen eines zu beobachtenden Objekts (5) dient, wobei die Hauptanschlussbuchse (222) mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsteil (31, 43) übereinstimmt, wobei das Erfassungsgerät für mikroskopische Bilder (4) oder die Lichtquelle (3) in der Hauptanschlussbuchse (222) angebracht werden kann; ist die Hauptanschlussbuchse (222) so ausgestaltet, dass das Erfassungsgerät für mikroskopische Bilder (4) oder die Lichtquelle (3) in der Hauptanschlussbuchse (222) angebracht ist, so ist die Lichtachse (44) des Erfassungsgerätes für mikroskopische Bilder (4) oder die Hauptleuchtrichtung (32) der Lichtquelle (3) auf die Ablageeinheit (221) gerichtet.
Patent DE-102015113318-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit getriebebasiertem motor/generator für kraftmaschinenstart- und regenerationsbremsmodi
Inventor: CLARK ROGER A
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang vorgesehen, der eine Kraftmaschine mit einer rotierbaren Kurbelwelle aufweist. Der Antriebsstrang weist ein Getriebe mit einem Getriebeeingangselement und einem Getriebeausgangselement auf. Ein Achsantrieb ist funktional mit dem Getriebeausgangselement verbunden und umfasst eine Antriebsachse. Eine Kraftmaschinenkupplung weist einen eingerückten Zustand auf, der die Kraftmaschinenkurbelwelle funktional mit dem Getriebeeingangselement verbindet, und weist einen ausgerückten Zustand auf, der die Kraftmaschinenkurbelwelle funktional von dem Getriebeeingangselement trennt. Es ist ein Motor/Generator vorgesehen, und eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung weist einen selektiv eingerückten Zustand auf, in welchem die erste Drehmomentübertragungseinrichtung Drehmoment zwischen dem Motor/Generator und dem Getriebeausgangselement unabhängig von der Kraftmaschine, der Kurbelwelle und der Kraftmaschinenkupplung überträgt. Eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung weist einen selektiv eingerückten Zustand auf, in welchem die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung Drehmoment zwischen dem Motor/Generator und der Kurbelwelle unabhängig von der ersten Drehmomentübertragungseinrichtung und der Kraftmaschinenkupplung überträgt.
Patent DE-102015114911-A1 (DE)
Title: Aktivpolster mit löchriger Schweißbahn
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein Aktivpolster für ein Kraftfahrzeug weist eine äußere Verkleidungsblende mit einer Schweißbahn auf. Ein ausdehnbares Blasenelement weist einen zentralen Abschnitt, dazu ausgeführt, an einer Tragstruktur des Fahrzeugs befestigt zu werden, einen Schweißflansch entlang einer peripheren Kante und einen gefalteten Bereich zwischen dem zentralen Abschnitt und dem Schweißflansch auf. Die Schweißbahn und der Schweißflansch sind durch eine Warmschweißung miteinander verbunden, um eine abgedichtete Kammer zu bilden. Die Schweißbahn beinhaltet mehrere radial voneinander beabstandete abgestufte Löcher. Jedes Loch hat einen oberen, eine erste Öffnung mit einer jeweiligen ersten Querschnittsfläche definierenden Abschnitt und einen unteren, eine zweite Öffnung mit einer jeweiligen zweiten Querschnittsfläche kleiner als die jeweilige erste Querschnittsfläche definierenden Abschnitt. Ein Umfang jedes oberen Abschnitts wird durch die Warmschweißung geschmolzen und ein Umfang jedes unteren Abschnitts wird nicht durch Warmschweißung geschmolzen.
Patent DE-102015115441-A1 (DE)
Title: Von Hand ausdrückbares Mehrkomponentenbehältnis
Inventor: SEMMLER MARKUS
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkomponentenbehältnis (1) mit aufeinander angeordneten Wandungen (2), die Kammern (5) zum getrennten Aufbewahren von Komponenten einer fließfähigen Masse aufweisen. Zwischen den Wandungen (2) ist eine Trennwand (4) angeordnet, die die Kammern (5) voneinander trennt. Durch Herausziehen eines Statikmischers (14), der in einem rohrförmigen Behältnisauslass (8) angeordnet ist, werden die Kammern (5) geöffnet.
Patent DE-102015115922-A1 (DE)
Title: Tankanlage für einen Betriebsstoff und Verfahren zum Befüllen einer Tankanlage
Inventor: VOIGT THOMAS
IPC: B67D7/22
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Tankanlage für einen Betriebsstoff, insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung, umfasst ein bodenseitig aufstellbares Gehäuse (1), in dem ein Tank (13) mit dem Betriebsstoff angeordnet ist, eine Pumpe (60) zum Fördern des Betriebsstoffes aus dem Tank (13) zu einer an einer Öffnung (9) des Gehäuses (1) angeordneten Zapfpistole (10), die mittels eines herausziehbaren oder bewegbaren Schlauches (11) an einer Einfüllöffnung eines Fahrzeuges für einen Befüllvorgang positionierbar ist, wobei an dem Tank (13) eine Nachfüllleitung (23) zur Befüllung des Tanks (13) mit Betriebsstoff angeschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen einer Tankanlage.
Patent DE-102015119036-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Reduzieren von Rattergeräusch eines Bremssattels
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: B60T8/34
Filed: 2015-11-05
Abstract: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Reduzieren von Rattergeräusch eines Bremssattels, aufweisend einen Raddrehzahlsensor (11), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Raddrehzahl jedes Rades erfasst, an welchem eine Bremssattelvorrichtung derart konfiguriert ist, dass sie montiert werden kann, eine Steuereinrichtung (20), die derart konfiguriert ist, dass sie einen Vibrationsniveauwert entsprechend dem Zustand einer Fahrbahn, auf welcher ein Fahrzeug fährt, durch Verarbeiten und Analysieren eines von dem Raddrehzahlsensor (11) empfangenen Raddrehzahlsignals bestimmt und ein Steuersignal zum Zuführen von Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch zu einem Radzylinder (41) einer an dem Rad vorgesehenen Bremsvorrichtung ausgibt, wenn aus dem bestimmten Vibrationsniveauwert der Fahrbahnzustand als ein Fahrbahnzustand bestimmt wird, in dem eine Unebenheit existiert, einen Bremstreiber (30), welcher derart konfiguriert ist, dass er den Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch entsprechend dem von der Steuereinrichtung (20) ausgegebenen Steuersignal erzeugt und zuführt, und den Radzylinder (41) der Bremsvorrichtung, an dem der Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch, der von dem Bremstreiber (30) zugeführt wird, aufgebracht wird.
Patent DE-102015120764-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: HAUG STEFAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Offenbart ist eine Axialkolbenmaschine mit einer Zylindertrommel, die einstückig mit einer Triebwelle verbunden ist. Zur Druckmittelzu- und abfuhr ist stirnseitig der Zylindertrommel eine Verteilerplatte in einem Maschinengehäuse angeordnet, die fluidisch mit Zylinderbohrungen in der Zylindertrommel kommuniziert. Die Zylinderbohrungen sind hierbei derart ausgestaltet, dass auf Innenwandungen der Zylinderbohrungen keine Axialkräfte in Richtung der Verteilerplatte wirken.
Patent DE-102015121625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckmesseinrichtung
Inventor: KOBER TIMO
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Druckmesseinrichtung zur Messung eines Drucks, insb. eines Absolutdrucks, eines Relativdrucks oder eines Differenzdrucks, mit einem Träger (3, 23, 41, 47) aus Glas, insb. aus Borosilikatglas, und einem Drucksensor (21, 49), der ein über eine Fügung mit dem Träger (3, 23, 41, 47) verbundenes Sensorelement (1, 25, 37, 51) aus Silizium oder einem Silizium enthaltenden Werkstoff umfasst, bei dem Träger (3, 23, 41, 47) und Sensorelement (1, 25, 37, 51) aufeinander angeordnet werden und die Fügung zwischen dem Träger (3, 23, 41, 47) und dem Sensorelement (1, 25, 37, 51) erzeugt wird, das sich dadurch auszeichnet, dass die Fügung erzeugt wird, indem ein räumlich begrenzter Bereich (9) einer dem Sensorelement (1) zugewandten Oberflächenschicht (11) des Trägers (3, 23, 41, 47) durch eine räumlich begrenzte Erwärmung auf eine oberhalb einer Glasübergangstemperatur des Trägers (3, 23, 41, 47) liegende Fügetemperatur erwärmt wird, und auf die Erwärmung eine Abkühlung folgt, bei der das erstarrende Glas die Fügung zwischen dem Sensorelement (1, 25, 37, 51) und dem Träger (3) ausbildet, wobei die Fügung eine Fügefläche aufweist, die einer Grundfläche des zuvor erwärmten Bereichs (9) entspricht.
Patent DE-102015121663-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: HERMANNS MARKUS
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Hubkolbenmotor, der Folgendes aufweist:  ein Kurbelgehäuse 1 mit einer Zylinderbohrung 5, die eine Zylinderachse Z definiert, einen Zylinderkopf 2, der mit dem Kurbelgehäuse 1 verbunden ist und die Zylinderbohrung 5 zu einem Ende hin begrenzt,  eine Zylinderlaufbuchse 6, die in die Zylinderbohrung 5 eingesetzt ist,  eine Hülse 18, die an einem dem Zylinderkopf 2 zugewandten Ende der Zylinderbohrung 5 in diese eingesetzt ist und zwischen dem Kurbelgehäuse 1 und der Zylinderlaufbuchse 6 angeordnet ist, wobei sich die Hülse 18 über einen Teil der axialen Länge der Zylinderlaufbuchse 6 erstreckt,  einen ersten Ringraum 15 für Kühlmedium, der über einen Teil der Länge der Zylinderlaufbuchse 6 zwischen der Zylinderlaufbuchse 6 und der Zylinderbohrung 5 gebildet ist, einen zweiten Ringraum 17 für Kühlmedium, der zwischen Hülse 18 und Zylinderlaufbuchse 6 gebildet ist,  wobei der erste Ringraum 15 und der zweite Ringraum 17 fluidisch miteinander verbunden sind, wobei der zweite Ringraum 17 bis zu einer Stirnfläche der Zylinderlaufbuchse 6 am dem Zylinderkopf 2 zugewandten Ende reicht und axial in eine Kühlmittelführung im Zylinderkopf 2 übergeht.
Patent DE-102015202521-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät, und Fahrzeug zur Regelung einer Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: HÜBNER NILS
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung einer Fahrzeuggeschwindigkeit beschrieben, umfassend: empfangen einer Setzgeschwindigkeit durch eine Verstellung eines Bedienelements durch einen Benutzer; ändern des Bedienmodus des Bedienelements von einem ersten Bedienmodus in einen zweiten Bedienmodus; setzen einer Setzgeschwindigkeit auf die empfangene Setzgeschwindigkeit; empfangen eines Geschwindigkeitslimits; und unterdrücken einer Bedienaufforderung an den Benutzer zur Annahme oder Ablehnung des empfangenen Geschwindigkeitslimits durch das Bedienelement, solange das Bedienelement in dem zweiten Bedienmodus ist.
Patent DE-102015202989-A1 (DE)
Title: Zellverbinder für Batteriemodule und Verfahren zur Zellenverbindung
Inventor: REICHENBACHER ROLAND
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverbinder (Z) und ein Verfahren zum elektrischen Verschalten einer Mehrzahl von einzelnen Batteriezellen (BZ). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zellverbinder (Z) ein sich länglich räumlich erstreckender Metallstreifen (1) ist, der an einem ersten Längsende (L1) eine Materialaussparung (3) aufweist, mittels der der Zellverbinder (Z) über ein an einen ersten elektrischen Pol (PP) an einer Oberseite einer ersten Batteriezelle (BZ1) befestigbares Zwischenstück (5) stülpbar sowie an dieses fixierbar ist, und der mittels dessen zweiten Längsende (L2) an einer Seitenfläche eines einen zweiten elektrischen Pol (MP) ausbildenden Gehäuses einer zu der ersten benachbarten zweiten Batteriezelle (BZ2) befestigbar ist, wobei das erste Längsende (L1) entlang einer ersten Ebene (E1) und das zweite Längsende (L2) entlang einer zweiten Ebene (E2) positionierbar sind, wobei die erste Ebene (E1) zu der zweiten Ebene (E2) senkrecht steht und ein Übergangsbereich (Ü) des Zellverbinders (Z) zwischen dem ersten Längsende (L1) und dem zweiten Längsende (L2) in einem Längsschnitt in Form eines Bogens (B) aus der ersten Ebene (E1) in die zweite Ebene (E2) herausführbar ist.