baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmessglühkerze
Inventor: GRÖZINGER RENÉ
IPC: F23Q7/00
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Beschrieben wird Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmessglühkerze (1), wobei die Druckmessglühkerze (1) gegen einen Dichtsitz (6) einer Druckkammer (4) gepresst wird, die Druckkammer (4) mit Druck unterschiedlicher Stärke beaufschlagt, jeweils der Druck in der Druckkammer (4) mit einem Drucksensor (8) gemessen und dabei das zu diesem Druck gehörende Messsignal (UPSG) der Druckmessglühkerze (1) erfasst wird, und die Kraft, mit welcher die Druckmessglühkerze (1) gegen den Dichtsitz (6) gedrückt wird, proportional zu dem Druck in der Druckkammer erhöht wird.
Patent DE-102017106019-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit Auslenkungsbegrenzern für seine an zwei Enden elastisch gelagerte Tilgermasse
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Schwingungstilger (2) zum Abmindern von Schwingungen einer Struktur mit- einer Tilgermasse (10) und- zwei an zwei einander gegenüberliegenden Enden der Tilgermasse (10) angeordneten Federelementen (11) zur elastischen Ankopplung der Tilgermasse (10) an die Struktur,- wobei jedes der beiden Federelemente (11) einen rohrförmigen Bereich (15) aus Elastomerwerkstoff (12) aufweist, der sich von der Tilgermasse (10) zu einer zur Befestigung in einer Ausnehmung (8) einer Befestigungsbasis (3) der Struktur ausgebildeten Befestigungskontur (16) an seinem Außenumfang erstreckt, und wobei in jedem der beiden rohrförmigen Bereiche (15) ein stiftförmiger Auslenkungsbegrenzer (20) angeordnet ist, der Auslenkungen der Tilgermasse (10) gegenüber der Struktur begrenzt, dadurch gekennzeichnet,- dass die beiden rohrförmigen Bereiche (15) aus dem Elastomerwerkstoff (12) stoffschlüssig an die Tilgermasse (10) angebunden sind,- dass die beiden stiftförmigen Auslenkungsbegrenzer (20) Teile eines die Tilgermasse (10) ausbildenden starren Formkörpers (13) sind und- dass sich die stiftförmigen Auslenkungsbegrenzer (20) nicht über die gesamte axiale Länge der rohrförmigen Bereiche (15) der Federelemente (11) erstrecken, sondern in einem axialen Abstand vor den Befestigungskonturen (16) enden.
Patent DE-102017106081-B4 (DE)
Title: Sondenadapteranordnung
Inventor: TRIVETT IAN
IPC: H01J49/04
Filed: 2017-03-21
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Ionisationssondenanordnung mit einem Massen- und/oder lonenmobilitätsspektrometer, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:ein Befestigungselement zum lösbaren Befestigen der Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung;eine Abdeckung zum Umschließen des Befestigungselements;wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, nur dann der Ionisationssondenanordnung eine Spannung zuzuführen, wenn die Abdeckung angeordnet ist, das Befestigungselement zu umschließen;wobei die Abdeckung konfiguriert ist, das Befestigungselement zu umschließen, wenn die Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung befestigt ist; und wobei die Abdeckung konfiguriert ist, das Befestigungselement zu umschließen, wenn keine Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung befestigt ist, um zu verhindern, dass die Ionisationssondenanordnung in Kontakt mit dem Befestigungselement gebracht wird, wobei die Vorrichtung eine Öffnung umfasst;wobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass die Ionisationssondenanordnung in die Öffnung einsetzbar ist; undwobei das Befestigungselement konfiguriert ist, die Ionisationssondenanordnung innerhalb der Öffnung lösbar zu sichern.
Patent DE-102017212354-B4 (DE)
Title: Niederohmiger Lastschalter mit Ausgangsstromstärkesteuerung
Inventor: SANCHEZ JEROME
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-07-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schaltung (100, 100A, 100B, 200A, 200B) zum Bereitstellen einer schaltbaren Stromverbindung zwischen einem ersten Anschluss (60) und einem zweiten Anschluss (70), wobei die Schaltung (100, 100A, 100B, 200A und 200B) umfasst:eine Transistorvorrichtung (10), die als Schaltvorrichtung fungiert;eine Ladungspumpenschaltung (20), wobei ein Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) mit einem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) gekoppelt ist und ein Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) mit einer vorbestimmten Spannung in der Schaltung gekoppelt ist und wobei die Ladungspumpenschaltung (20) dazu ausgelegt ist, eine hochgesetzte Spannung zu erzeugen, die dasselbe Vorzeichen wie eine Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) hat, jedoch einen größeren Betrag als die Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) hat; undeine Ansteuerschaltung (30, 40), die mit der Ladungspumpenschaltung (20) gekoppelt ist,wobei die Ansteuerschaltung (30, 40) dazu angelegt ist, eine Rückkopplungssteuerung zum Steuern einer durch die Transistorvorrichtung (10) fließenden Stromstärke basierend auf einer Größe, die die durch die Transistorvorrichtung (10) fließende Stromstärke oder einen Spannungsabfall über die Transistorvorrichtung (10) angibt, bereitzustellen; unddie Ansteuerschaltung (30, 40) ferner zu Folgendem ausgelegt ist:Steuern eines Betrags der Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) gemäß der Rückkopplungssteuerung oder Steuern eines Betrags einer Spannung an dem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) gemäß der Rückkopplungssteuerung, wenn sie mit dem Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) gekoppelt ist und von einem Ausgang der Ladungspumpenschaltung (20) versorgt wird;wobei die Ansteuerschaltung (40) mit dem Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) gekoppelt ist und durch den Ausgang der Ladungspumpenschaltung (20) versorgt wird und wobei die Ansteuerschaltung (40) dazu ausgelegt ist, den Betrag der Spannung an dem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) gemäß der Rückkopplungssteuerung durch Beziehen eines Stroms aus dem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) oder durch Liefern des Stroms an den Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) zu steuern;wobei die Schaltung (100, 100B, 200B) ferner eine Regelschaltung (115) umfasst, die zwischen dem Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) und der Ansteuerschaltung (40) eingekoppelt ist, wobei die Regelschaltung (115) dazu ausgelegt ist, eine Gleichstromverschiebung auf den Ausgang der Ladungspumpenschaltung (20) anzuwenden und/oder eine Ausgangsimpedanz der Ladungspumpenschaltung (20) zu reduzieren.
Patent DE-102018002328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung mit zumindest einer Ultraviolett-Lichtquelle
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60S1/64
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung (2) mit zumindest einer Ultraviolett-Lichtquelle (3), mittels welcher zur Hygienisierung von Fahrzeugteilen (4) innerhalb eines Fahrzeuges (1) UV-C-Strahlung (S) emittiert wird und wobei mittels zumindest einer Lichtquelle (5) zumindest in einem Zeitraum des Emittierens der UV-C-Strahlung (S) für ein menschliches Auge sichtbares Licht (L) emittiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der zumindest einen Lichtquelle (5) nach Abschalten der Ultraviolett-Lichtquelle (3) weiterhin für ein menschliches Auge sichtbares Licht (L) für eine vorgegebene Zeitdauer emittiert wird.
Patent DE-102018009818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sammeln von Daten sowie Sensor, Datensammler und Versorgungsnetz
Inventor: SCHMIDT ACHIM
IPC: H04W56/00
Filed: 2018-12-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Sammeln von Daten, vorzugsweise Daten in Zusammenhang mit einem Verbrauch, einem physikalischen oder physikalisch-chemischen Parameter und/oder einem im Rahmen eines Betriebs eines lokalen Sensors (1), vorzugsweise eines Sensors (1) für einen Verbrauchszähler (10), als Bestandteil eines mindestens einen lokalen umfassendes Versorgungsnetzes zur Verteilung eines Verbrauchsguts, wobeider Sensor (1) ein Messelement (9) enthält,das Messelement (9) des jeweiligen Sensors (1) elementare Messeinheiten, die mindestens einer physikalischen oder physikalisch-chemischen Größe oder mindestens eines physikalischen oder physikalisch-chemischen Parameters entsprechen, als Rohmessdaten liefert, undder Sensor (1) Funk-Kommunikationsmittel (2) sowie Speichermittel (7) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dasszur Festlegung der Messauflösung des Sensors (1) die Bedingungen für ein Generieren von Zeitstempelungen (TS) unter Anwendung eines Korrelierungsmodells vorher festgelegt werden,auf der Basis des Korrelierungsmodells Zeitstempelungen (TS) von aufeinanderfolgenden Rohmessdaten in dem Sensor (1) generiert werden,die Zeitstempelungen (TS) über eine drahtgebundene Verbindung und/oder über eine Funkstrecke übertragen werden, so dass auf Basis der Zeitstempelungen (TS) unter Anwendung des Korrelierungsmodells die vom Messelement (9) erfassten Rohmessdaten rekonstruiert und ausgewertet werden, wobeider zeitliche Versatz zwischen einem Sensor (1) und einem Empfänger korrigiert wird, indem zur Kompensation des zeitlichen Versatzes Telegramme gesendet werden.
Patent DE-102018122549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Stromaufnahme einer dreiphasigen Leistungselektronik und Schaltung hierfür
Inventor: RITZHAUP VICTOR
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Messung der Stromaufnahme einer dreiphasigen Leistungselektronik, wobeiein erstes Strommesssignal (Curr_A) einer ersten Phase, ein zweites Strommesssignal (Curr_B) einer zweiten Phase und ein drittes Strommesssignal (Curr_A) einer dritten Phase erzeugt wird,das erste Strommesssignal (Curr_A) über einen ersten Widerstand (Ra1), das zweite Strommesssignal (Curr_B) über einen zweiten Widerstand (Rb1) und das dritte Strommesssignal (Curr_A) über einen dritten Widerstand (Rc1) geführt werden, wobei der erste Widerstand (Ra1), der zweite Widerstand (Rb1) und der dritte Widerstand (Rc1) gleich groß sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gesamtstromsignal (CurrDC) erzeugt wird, indem das erste Strommesssignal (Curr_A) über den ersten Widerstand (Ra1), das zweite Strommesssignal (Curr_B) über den zweiten Widerstand (Rb1) und das dritte Strommesssignal (Curr_A) über den dritten Widerstand (Rc1) in einem Knotenpunkt zusammengeführt werden,das so gebildete Gesamtstromsignal (CurrDC) gefiltert und dann einem Sensor zugeführt wird.
Patent DE-102018123954-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Halterungsgerüst sowie Glasfaserverteilereinrichtung
IPC: F16L3/02
Filed: 2018-09-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Haltevorrichtung (10) zur Halterung von Rohren (12) verschiedener Durchmesser, mit einem Bügel (14) und wenigstens zwei Federelementen (20, 22), wobei der Bügel (14) zwei Anschläge (16, 18) aufweist, wobei den Anschlägen (16, 18) jeweils wenigstens eines der Federelemente (20, 22) zugeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (10) zwei Aufnahmebereiche (24, 26) umfasst, die jeweils ein Rohr (12) aufnehmen können, und wobei jeweils einer der Anschläge (16, 18) zusammen mit wenigstens einem der Federelemente (20, 22) je einen der Aufnahmebereiche (24, 26) für ein Rohr (12) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (20, 22) in einer Seitenansicht eine U-Form aufweisen, wobei der Bügel (14) zwischen den Schenkeln (44) der U-Form angeordnet ist.
Patent DE-102018206569-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für den Betrieb eines autonomen deichsellosen Anhängers
Inventor: BIERHALS NORBERT
IPC: B62D13/00
Filed: 2018-04-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: System für den Betrieb eines autonomen deichsellosen Anhängers (1), aufweisend:- einen autonomen deichsellosen Anhänger (1) mit einem Antriebsmotor (2) zum Antreiben des Anhängers, einer Lenkungseinheit (3) zum Lenken des Anhängers, einer Bremseinheit (4) zum Bremsen des Anhängers und einem Sensorsystem (5), welches dazu ausgebildet ist, einen Abstand (d) zwischen dem Anhänger (1) und einem dem Anhänger (1) vorausfahrenden Zugfahrzeug (10) zu erfassen; und- eine mit dem Antriebsmotor (2), der Lenkungseinheit (3), der Bremseinheit (4) und dem Sensorsystem (5) gekoppelte Steuereinheit (6), die dazu ausgebildet ist, den vom Sensorsystem (5) erfassten Abstand (d) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand (d) den Antriebsmotor (2), die Lenkungseinheit (3) und/oder die Bremseinheit (4) so zu steuern, dass der Anhänger (1) dem Zugfahrzeug (10) mit einem bestimmten Sollabstand autonom folgt, wobei das Sensorsystem (5) ferner dazu ausgebildet ist, Fahrtrichtungsanzeigersignale des Zugfahrzeugs (10) zu erfassen, und wobei die Steuereinheit (6) ferner dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Fahrtrichtungsanzeigersignalen den Antriebsmotor (2), die Lenkungseinheit (3) und/oder die Bremseinheit (4) so zu steuern, dass der Anhänger (1) dem Zugfahrzeug (10) mit einem bestimmten Sollabstand autonom folgt.
Patent DE-102018211080-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für einen aktiven Ölabscheider, aktiver Ölabscheider und Arbeitsvorrichtung
Inventor: BRANDSTAETTER FRIEDRICH
IPC: B01D45/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Betriebsverfahren (S) für einen aktiven Ölabscheider (30) im Zusammenhang mit der Entlüftung eines Kurbelgehäuses (20) eines Antriebs (10) einer Arbeitsvorrichtung (1) und/oder eines Kraftfahrzeugs (1'), bei welchem- für einen Vorgang des Ölabscheidens der Ölabscheider (30) mit einem bestimmten Ansteuerwert betrieben wird,- der bestimmte Ansteuerwert in Abhängigkeit von einem Betriebszustand(a) mindestens eines Aggregats (40) der Arbeitsvorrichtung (1) und/oder(b) mindestens einer Komponente des aktiven Ölabscheiders (30) gesteuert und/oder geregelt wird und- der bestimmte Ansteuerwert und/oder eine bestimmte Drehzahl eines Drehelements (31) des Ölabscheiders (30) bezüglich- einer tatsächlichen oder gewünschten Leistungsaufnahme auf Grund des Betriebs des aktiven Ölabscheiders (30) und/oder- einer tatsächlichen und/oder gewünschten akustischen Immission auf Grund des Betriebs des aktiven Ölabscheiders (30) gesteuert und/oder geregelt wird bzw. werden.
Patent DE-102018216565-B4 (DE)
Title: Steer-by-wire-system
Inventor: KUDO YOSHIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Steer-by-wire-System (1), das in einem Fahrzeug eingebaut ist, wobei das Steer-by-wire-System (1) umfasst:eine Einschlagvorrichtung (40) zum Einschlagen eines Rads (WH) des Fahrzeugs; undeine Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) zum Regeln einer auf ein Lenkrad (10) ausgeübten Lenkreaktionskraft, wobei:die Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) ausgelegt ist, um eine Mehrzahl von Arten von Achskräften unter Verwendung unterschiedlicher Parameter zu berechnen, eine endgültige Achskraft (AF_F) auf der Grundlage der mehreren Arten von Achskräften zu berechnen und die Lenkreaktionskraft, die der endgültigen Achskraft (AF_F) entspricht, zu erzeugen;die mehreren Arten von Achskräften eine Basis-Achskraft (AF_B), die auf der Grundlage eines Einschlagwinkels (θ) des Rads (WH) oder eines Lenkwinkels (MA) des Lenkrads (10) berechnet wird, und eine Unter-Achskraft (AF_U), die bei einer Untersteuerung (US) kleiner als die Basis-Achskraft (AF_B) ist, umfassen, wobei die Unter-Achskraft (AF_U) gegeben ist durch eine zweite Achskraft (AF2), welche proportional zu einer Gierrate (γ) ist, oder durch eine dritte Achskraft (AF3), welche proportional zu einer Querbeschleunigung (Gy) ist, oder durch eine vierte Achskraft (AF4), welche auf der Grundlage der Querbeschleunigung (Gy) und der Gierrate (γ) berechnet wird, oder durch eine fünfte Achskraft (AF5), welche proportional zu einem Einschlagstrom (Im) ist; unddadurch gekennzeichnet. dass die Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) ausgelegt ist, um einen Untersteuerungsgrad (DUS) zu berechnen, der ein Maß für eine Differenz (δU) zwischen der Basis-Achskraft (AF_B) und der Unter-Achskraft (AF_U) bei der Untersteuerung (US) ist, und um bei der Untersteuerung (US) die endgültige Achskraft (AF_F) auf einen Wert, der um einen Betrag, der dem Untersteuerungsgrad (DUS) entspricht, kleiner als die Basis-Achskraft (AF_B) ist, zu verkleinern.
Patent DE-102019109893-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungsventilkopplungsstruktur
Inventor: MIYANAGA NARITSUNE
IPC: F01M13/02
Filed: 2019-04-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungsventilkopplungsstruktur, die bei einem Kurbelgehäuseentlüftungsventil (7) angewendet wird, das verwendet wird, um eine Gasdurchströmungsfläche eines Blowby-Gaskanals (6) einzustellen, durch welchen Blowby-Gas in einer Brennkraftmaschine zu einem Einlasssystem (5) der Brennkraftmaschine strömt, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsventilkopplungsstruktur das Kurbelgehäuseentlüftungsventil (7) an die Brennkraftmaschine koppelt, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsventilkopplungsstruktur durch ein Kopplungselement (18, 39) gekennzeichnet ist, das getrennt von dem Kurbelgehäuseentlüftungsventil (7) ist und verwendet wird, um das Kurbelgehäuseentlüftungsventil (7) auf eine nicht entfernbare Weise an die Brennkraftmaschine zu koppeln, indem ein Verformungsteil (21, 43), der sich durch ein Befestigungsloch (20, 42) des Kopplungselements (18, 39) erstreckt, durch Aufbringen von Wärme plastisch verformt wird, sodass ein Durchmesser des Verformungsteils (21, 43) zunimmt.
Patent DE-102019115814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von mit Kunststoff vermengtem biologisch abbaubaren Abfall
Inventor: MARTENS JÜRGEN
IPC: C10L5/46
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Behandeln von mit Kunststoff vermengtem biologisch abbaubaren Abfall, mit den Schritten:(a) Vergären von Kunststoff aufweisendem biologisch abbaubaren Abfall unter Entstehen lassen von Rohbiogas,(b) Entwässern des als Gärrest anfallenden ausgegorenen Abfalls mittels einer Presse unter Erhalt eines Presskuchens und eines Presssafts,(c) Trocknen und/oder Formpressen des Presskuchens zu einem Kunststoff aufweisenden Festbrennstoff,(d) Filtrieren des Presssafts unter Erhalt eines Kunststoff depletierten Filtrats und eines Kunststoff aufweisenden Rückstands oder Einengen des Presssafts unter Erhalt eines Kunststoff aufweisenden Rückstands, und(e) Zuführen des Kunststoff aufweisenden Rückstands zu dem in Schritt (a) vergärenden Kunststoff aufweisendem biologisch abbaubaren Abfall.
Patent DE-102020108046-B4 (DE)
Title: Rotationsflechtmaschine
Inventor: FRAHMANN ARNO
IPC: D04C3/42
Filed: 2020-03-24
Granted: 2023-12-28
Abstract: Rotationsflechtmaschine (100) aufweisend:- mehrere erste Flechtgutträger (200a), die um ein gemeinsames Flechtzentrum der Rotationsflechtmaschine (100) angeordnet sind und jeweils dazu ausgebildet sind, ein in dem gemeinsamen Flechtzentrum zu verflechtendes Flechtgut zu tragen;- mehrere zweite Flechtgutträger (200b), die um das gemeinsame Flechtzentrum der Rotationsflechtmaschine (100) angeordnet sind und jeweils dazu ausgebildet sind, ein in dem gemeinsamen Flechtzentrum zu verflechtendes Flechtgut zu tragen;- eine Bewegeeinheit, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, den ersten Flechtgutträgern jeweils zugeordnete Verlegeelemente (300) jeweils zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu bewegen, wobei jedes der Verlegeelemente (300) in der ersten Stellung das Flechtgut derart anzuheben vermag, dass sich zumindest einer der mehreren zweiten Flechtgutträger (200b) unter dem angehobenen Flechtgut hindurchbewegen kann, und wobei jedes der Verlegeelemente (300) in der zweiten Stellung das Flechtgut derart abzusenken vermag, dass sich zumindest einer der mehreren zweiten Flechtgutträger (200b) über das abgesenkte Flechtgut hinwegbewegen kann,- einen Antrieb, der dazu ausgebildet ist:die mehreren ersten Flechtgutträger (200a) derart anzutreiben, dass sie sich in einer ersten Drehrichtung um das gemeinsame Flechtzentrum drehen, unddie mehreren zweiten Flechtgutträger (200b) derart anzutreiben, dass sie sich in einer von der ersten Drehrichtung verschiedenen zweiten Drehrichtung um das gemeinsame Flechtzentrum drehen;- eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist:die Bewegeeinheit derart anzusteuern, dass die Bewegung mindestens eines der Verlegeelemente (300) anpassbar ist,wobei die Bewegeeinheit einen drehbaren Kurvenring (400) aufweist oder als drehbarer Kurvenring (400) ausgebildet ist undwobei die Steuerung ausgebildet ist,die Bewegeeinheit dadurch anzusteuern, indem die Steuerung den Antrieb dazu veranlasst, den drehbaren Kurvenring (400) derart anzutreiben, dass sich der drehbare Kurvenring (400) in der ersten Drehrichtung mit einer Kurvenring-Drehzahl um das gemeinsame Flechtzentrum dreht;den Antrieb dazu zu veranlassen, die mehreren ersten Flechtgutträger (200a) derart anzutreiben, dass sie sich in der ersten Drehrichtung mit einer die Kurvenring-Drehzahl berücksichtigenden ersten Drehzahl um das gemeinsame Flechtzentrum drehen, undden Antrieb dazu zu veranlassen, die mehreren zweiten Flechtgutträger (200b) derart anzutreiben, dass sie sich in einer von der ersten Drehrichtung verschiedenen zweiten Drehrichtung mit einer die Kurvenring-Drehzahl berücksichtigenden zweiten Drehzahl um das gemeinsame Flechtzentrum drehen.
Patent DE-102020208426-B4 (DE)
Title: Kurzschlussstrombegrenzer
Inventor: KRÄMER HANS-PETER
IPC: H01H33/66
Filed: 2020-07-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kurzschlussstrombegrenzer (2), aufweisend einen Schaltkontakte (41, 42) aufweisenden Vakuumschalter (4) in einem Hauptstrompfad (12) und eine hierzu parallel geschaltete Strombegrenzungseinheit (6) in einem Kommutierungsstrompfad (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Material von Kontaktstücken (410, 420) der Schaltkontakte (41, 42) so gewählt ist, dass der Mittelwert des Abreißstroms mindestens 8 Ampere ist.
Patent DE-102021109862-B4 (DE)
Title: Rutschfeste Sitzvorrichtung
Inventor: CHIEN LI-SHENG
IPC: A47C3/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine rutschfeste Sitzvorrichtung, welche eine Sitzeinrichtung (1) und rutschfeste Einheiten (2) umfasst. Die Sitzeinrichtung (1) umfasst eine Sitz- oder Stützfläche (11), Beine (12) und Träger (13). Die Beine (12) sind auf der Unterseite der Sitz- oder Stützfläche (11) angebracht. Die Träger (13) sind auf einer Seite der Beine (12) positioniert. Die rutschfesten Einheiten sind unter den Beinen (12) angebracht. Die rutschfesten Einheiten (2) umfassen jeweils ein Aufsteckelement (21), ein rutschfestes Element (22), ein Haftstück (23) und ein Belastungsstück (24). Die Haftstücke (23), welche als Saugnäpfe ausgeführt sind, sind jeweils auf einer Seite der Aufsteckelemente (21) positioniert. Die rutschfesten Elemente (22) sind an den Enden derAufsteckelemente (21) angebracht. Die Unterseiten der jeweiligen rutschfesten Elemente (22) sind höher als die Unterseiten der jeweiligen Haftstücke (23) angeordnet. Die Belastungsstücke (24) werden auf der Oberseite der jeweiligen Haftstücke (23) angeordnet. Die Aufsteckelemente (21) sind auf die Auflageflächen der jeweiligen Beine (12) aufgesteckt. Die Unterseiten der Träger (13) sind um einen Vorbelastungsabstand (a) gegenüber den Oberseiten der jeweiligen Belastungsstücke (24) beabstandet. Jeweils ein Verbindungselement (212) ist auf einer Seite der jeweiligen Aufsteckelemente (21) ausgebildet. Die jeweiligen Verbindungselemente (212) sind mit den jeweiligen Belastungsstücken (24) verbunden. Die Haftstücke (23) sind dazu ausgelegt, in Kontakt mit einer flachen Oberfläche zu sein. Die Aufsteckelemente (21) werden durch die Sitz- oder Stützfläche (11) und die Beine (12) nach unten gedrückt, um zu ermöglichen, dass die rutschfesten Elemente (22) mit der flachen Oberfläche in Kontakt kommen, wobei sich die Vorbelastungsabstände (a) verkürzen, um zu ermöglichen, dass die Träger (13) gegen die jeweiligen Belastungsstücke (24) stoßen. Die Haftstücke (23) sind dazu ausgelegt sind, an der flachen Oberfläche befestigt zu sein.