baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003567-U1 (DE)
Title: Umrüstsatz für eine Getriebeumrüstung in einem Mercedes Oldtimer
IPC: B60K17/04
Filed: 2015-05-16
Abstract: Der im Schutzanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine angefertigte Getriebeabstützung nach Maß, für die Nutzung am Kraftfahrzeug MB Oldtimer herzustellen.
Patent DE-202015005378-U1 (DE)
Title: Aus einfachen geometrischen Grundflächen gebildetes, nach vorne geneigtes Vordach
IPC: E04B7/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Aus einfachen Grundflächen gebildetes, nach vorne geneigtes Vordach, insbesondere mit einer im Wesentlichen rechteckigen Hauptfläche und sich daran – nach rechts und links – anschließenden, im Wesentlichen dreieckigen Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass Hauptfläche (3; 13) und Seitenflächen (4a, 4b; 14a, 14b) als einstückiger flacher Zuschnitt (1; 11) das Ausgangsmaterial bilden und das Vordach (2; 12) in seine Gebrauchsform allein durch Verformung gebracht ist, wobei die Seitenflächen (4a, 4b; 14a, 14b) in abgewinkelter Stellung zur Hauptfläche (3; 13) Träger bilden.
Patent DE-202015101145-U1 (DE)
Title: Ansteckbares Transceivermikrofon
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ansteckbares Transceivermikrofon mit einem ersten Körper (20) mit einer Leiterplatte (28), einer Mikrofonbuchse (283), die an dem ersten Körper (20) ausgebildet ist und elektrisch mit der Leiterplatte (28) verbunden ist, einer ersten Achsenhalterung (23), die an einer Innenfläche des ersten Körpers (20) ausgebildet ist, und einem ersten Kraftanwendungsabschnitt (24), der sich in einem oberen Bereich einer Außenfläche des ersten Körpers (20), welcher dem Bereich der Innenfläche des ersten Körpers (20) mit der ersten Achsenhalterung (23) gegenüberliegt, befindet, einem zweiten Körper (30) mit einer Batterie (31), die im Inneren des zweiten Körpers (30) angebracht ist und ein Stromkabel (311) umfasst, welches elektrisch mit der Leiterplatte (28) in dem ersten Körper (20) verbunden ist, um eine Stromversorgung für die Leiterplatte (28) bereitzustellen, einer zweiten Achsenhalterung (34), die an einer Innenfläche des zweiten Körpers (30) ausgebildet ist, und einem zweiten Kraftanwendungsabschnitt (36), der sich an einem oberen Bereich einer Außenfläche des zweiten Körpers (30) befindet, welcher dem Bereich der Innenfläche des zweiten Körpers (30) mit der zweiten Achsenhalterung (34) gegenüberliegt, und einer Schwenkachsenanordnung (40), die schwenkbar durch die erste Achsenhalterung (23) und die zweite Achsenhalterung (34) angeordnet ist, sodass ein unterer Bereich der Innenfläche des ersten Körpers (20) an einem unteren Bereich der Innenfläche des zweiten Körpers (30) anliegt, wenn die Schwenkachsenanordnung (40) an dem ersten Körper (20) und dem zweiten Körper (30) montiert ist.
Patent DE-202015101976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden mindestens zweier Leitungskörper
IPC: F16L27/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Vorrichtung (2) zum Verbinden mindestens zweier Leitungskörper (4, 8), in denen ein mit Druck beaufschlagbares Fluid führbar ist, mit mindestens einem ersten Leitungskörper (4), der einen zumindest bereichsweise hohlen ersten Endabschnitt (6) umfasst, mit mindestens einem zweiten Leitungskörper (8), der einen entlang einer Fügerichtung (12) in den ersten Endabschnitt (6) des ersten Leitungskörpers (4) zumindest bereichsweise einführbaren hohlen zweiten Endabschnitt (10) umfasst, mit mindestens einem Dichtmittel (16), das einen Überlappungsbereich (14) des ersten Endabschnitts (6) und des zweiten Endabschnitts (10) gegenüber dem Inneren des ersten Leitungskörpers (4) und des Inneren des zweiten Leitungskörpers (8) abdichtet, und mit mindestens einer ein Festlegemittel bildenden Lagereinheit (20), die mindestens ein am ersten Endabschnitt (6) angeordnetes erstes Lagermittel (22) und mindestens ein am zweiten Endabschnitt (10) angeordnetes und korrespondierend, insbesondere komplementär, zum ersten Lagermittel (22) ausgebildetes zweites Lagermittel (24) umfasst, welche in einer gefügten Anordnung eine Drehbewegung um eine Drehachse (26) des ersten Leitungskörpers (4) relativ zum zweiten Leitungskörper (8) führen dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (22, 24) entgegen der Fügerichtung (12) einen derartigen Hintergriff bilden, dass eine Relativbewegung des ersten Leitungskörpers (4) relativ zu dem zweiten Leitungskörper (5) entlang einer Längsachse (L1) des ersten Leitungskörpers (4) und/oder Längsachse (L2) des zweiten Leitungskörpers (5) unterbunden ist.
Patent DE-202016001108-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Bordwandprofil mit integrierten Verzurrankern
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bordwandprofilkörper zur Bildung von Bordwänden von Ladepritschen von Fahrzeugen, der mit Haltemitteln (2, 3) zur Fixierung von Verzurrmitteln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bordwandprofilkörper (1) als selbsttragendes Profil mit einem vertikalen, die Bordwand bildenden Profilschenkel (1a) und einem horizontalen, auf der Ladepritsche aufsitzenden Profilschenkel (1b) sowie einem Eckbereich (1c) zwischen den beiden Profilschenkeln ausgebildet ist, und der Eckbereich mit in Abständen entlang des Bordwandprofilkörpers (1) angeordneten, einander schräg gegenüber liegenden Öffnungen zur Aufnahme von Bolzen (2) versehen ist, die schräg durch den zwischen den beiden Profilschenkeln eingeschlossenen Winkelinnenraum hindurch verlaufen und die Haltemittel zur Fixierung von Verzurrmitteln bilden.
Patent DE-202016001517-U1 (DE)
Title: Wasserdurchlauf - Entlüfter
IPC: E03B11/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Durchlauf-Entlüfter, der auf Basis von generierten Wirbelströmungen Luft-/Gasanteile aus einem offenen Leitungssystem unmittelbar abscheidet; in dem die physikalischen Reaktionen der Elemente Wasser und Luft/Gas berücksichtigt werden. dadurch gekennzeichnet, dass der Wassereingang (3) auf die Rückstauwand (2) zielt und in der Turbulenzkammer (1) 2 in Form von Wirbelströmungen mündet.
Patent DE-202016004467-U1 (DE)
Title: Boxhandschuh
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Boxhandschuh (1) mit einer integrierten Messeinrichtung aus Beschleunigungssensoren und/oder Beschleunigungssensorsystemen (2) jeweils in mikromechanischer Ausführung mit mindestens einem abgestützten Masseelement, wobei die Beschleunigungssensoren und/oder Beschleunigungssensorsysteme (2) orthogonal positioniert sind, zur Erfassung der Raumkomponenten von Beschleunigungskräften aus beliebiger Richtung, mit einer integrierten miniaturisierten Messwertauswerteeinrichtung (3), mit mindestens einer Anzeige (5) für ausgewertete Messwerte, wobei die Anzeige (5) in die Oberfläche des Boxhandschuhs (1) eingelassen ist und aus einem flexiblen Material besteht, und mit einem integrierten Sender (4) zur Übertragung von Messwerten, ausgewerteten Messwerten sowie zum Empfang von Steuerbefehlen für die Messwertauswerteeinrichtung (3).
Patent DE-202016008963-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Maschine zum Umschlagen von Lasten
IPC: B60P3/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Selbstfahrende Maschine (1) umfassend einen primären Tragrahmen (10) eingerichtet zum Aufnehmen einer Vorrichtung zum Umschlagen einer Last, wobei die Maschine wenigstens drei Radgruppen (20) zum Versetzen der Maschine auf dem Boden umfasst, wobei jede Radgruppe (20) umfasst:
 - wenigstens ein Paar von Zwillingsrädern (21, 22) die auf jeweiligen Naben (23) montiert sind, wobei wenigstens ein Rad (21) des Paares motorisiert ist mittels einer hydrostatischen Motorgruppe, umfassend einen Hydraulikmotor (28) und ein Untersetzungsgetriebe;
 - ein unabhängiges Dämpfungssystem (40); und
 - ein Richtungssystem (30) eingerichtet zum Ändern der Vorwärtsrichtung (AV) der Zwillingsräder (21, 22) unabhängig von anderen Radgruppen (20); dadurch gekennzeichnet, dass jede Radgruppe (20) ferner ein Bremssystem (26) umfasst, welches jeweils wenigstens eine Scheibenbremse (27) umfasst, welche auf der Nabe von einem der Räder (21, 22) der Radgruppe (20) montiert ist; wobei die Maschine (1) ferner ein ferngesteuertes und/oder funkgesteuertes System umfasst zum Führen und/oder Steuern des hydraulischen Umschlagens.
Patent DE-202016102137-U1 (DE)
Title: Energiekupplung für eine pneumatische Handhabungsvorrichtung, insbesondere eine pneumatische Greifervorrichtung, und pneumatische Handhabungsvorrichtung, insbesondere pneumatische Greifervorrichtung
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Energiekupplung (40) für eine pneumatische Handhabungsvorrichtung, insbesondere eine pneumatische Greifervorrichtung, umfassend einen Vakuumerzeuger (76) nach dem Ejektorprinzip.
Patent DE-202016102834-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-05-30
Abstract: Regal (10) mit  – wenigstens zwei jeweils eine Lochung (L) aufweisenden Säulen (20) mit je einer Stirnwand (22) und je zwei sich von der Stirnwand (22) erstreckenden Seitenwänden (24), – wenigstens zwei sich von den Säulen (20) erstreckenden Konsolen (30a, 30b), wobei je eine Konsole (30a, 30b) in die Lochung je einer Säule (20) eingesetzt ist, und – wenigstens einem auf den Konsolen (30a, 30b) lagernden Fachboden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lochung (L) der Säulen (20) jeweils in wenigstens einer Seitenwand (24) angeordnet ist und  die Konsolen (30a, 30b) einen quer zur Längsachse der Konsolen (30a, 30b) angeordneten ersten Abschnitt (32) zum Einhängen der Konsolen (30a, 30b) in die Lochung (L) der Säulen (20) und einen zweiten sich jeweils an der Stirnwand (22) einer Säule (20) abstützenden zweiten Abschnitt (34) aufweisen.
Patent DE-202016104805-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherintegration
IPC: F28F1/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine um einen Ventilator (10) herum anbringbare Wärmetauscherbaugruppe (20), wobei die Wärmetauscherbaugruppe (20) aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilatorkühlturm (21) gebildet wird, der über einen Kühlkörper (22) mit einer Vielzahl von strömungswirksam miteinander verbundenen Fluidkanälen (23) für ein flüssiges Medium verfügt, wobei der Ventilatorkühlturm (21) eine Vielzahl von mit Luftleitlamellen (24) durchsetzte in Radialrichtung verlaufende Luftdurchgänge zum Durchströmen der Luft des Ventilators (10) aufweist.
Patent DE-202016105234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Volumenstroms von über eine Flüssiggasleitung abgegebenem Flüssiggas
IPC: G01F1/44
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Volumenstroms von über eine Flüssiggasleitung abgegebenem Flüssiggas, umfassend einen über ein Anschlussventil (24) mit variablem Öffnungsquerschnitt an die Flüssiggasleitung anschließbaren Messleitungsabschnitt (10), einen an dem Messleitungsabschnitt (10) angeordneten Gasblasendetektor (16), und eine an dem Messleitungsabschnitt (10) angeordnete Messeinrichtung (18), die den durch den Messleitungsabschnitt (10) fließenden Flüssiggas-Volumenstrom bestimmt, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (22), an der Messdaten des Gasblasendetektors (16) und der Messeinrichtung (18) anliegen, wobei die Steuereinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, ein Warnsignal auszugeben und/oder die Flüssiggasabgabe zu stoppen, wenn durch den Gasblasendetektor (16) Gasanteile in dem Flüssiggas detektiert werden oder wenn der durch die Messeinrichtung (18) bestimmte Flüssiggas-Volumenstrom einen Minimalvolumenstrom unterschreitet, wobei die Steuereinrichtung (22) weiter dazu ausgebildet ist, zu Beginn eines Flüssiggasabgabevorgangs in einem ersten Öffnungsschritt das Anschlussventil (24) so zum teilweisen Öffnen anzusteuern, dass der Minimalvolumenstrom in dem Messleitungsabschnitt (10) während der Zeitdauer des ersten Öffnungsschritts nicht unterschritten wird, und in einem nachfolgenden zweiten Öffnungsschritt das Anschlussventil (24) zum vollständigen Öffnen anzusteuern.
Patent DE-202016107331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flotativen Trennung eines Gemisches aus Nano- und Mikrostrukturen
IPC: B03D1/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung zur flotativen Trennung einer Mischung aus Nano- und Mikrostrukturen, die ein konisches Gehäuse, eine ringförmige schräge Rinne zum Sammeln eines Schaumprodukts, einen Stutzen zum Auslass eines Kammerprodukts im unteren Teil des Konus und Belüfter mit Stutzen für die Zufuhr von Trübe und Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das konische Gehäuse durch höhenverstellbare zylindrische Trennwände unterteilt ist, deren Symmetrieachsen mit der Symmetrieachse des konischen Gehäuses zusammenfallen, wobei wenigstens die äußere zylindrische Trennwand höher als ein Rand einer Überlaufschwelle angeordnet ist, wobei die Belüfter mit den Stutzen für die Zufuhr von Trübe und Luft in dem Gehäuse gleichmäßig am Umfang einer Oberfläche des Gehäuses angeordnet sind.
Patent DE-202017001127-U1 (DE)
Title: 2 - Leiter Rundstrahlantenne für die Sendung und den Empfang von Kurz- und Ultrakurzwellen
IPC: H01Q9/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Zweileiter – Rundstrahlantenne mit vertikaler Polarisation – für die Sendungnund den Empfang von Kurz- und Ultrakurzwellen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Leiter 1 und 2 in bestimmtem vertikalen Abstand parallel angeordnet sind.
Patent DE-202017001854-U1 (DE)
Title: Modulares Trägersystem für hutschienenbasierte Versuchsaufbauten
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: SetupSTACK als modulares und stapelbares Trägersystem für hutschienenbasierte Versuchsaufbauten dadurch gekennzeichnet, dass der hutschienenbasierte Versuchsaufbau stabil und geschützt auf Grundplatte (1) aufgebaut ist und dass die SetupSTACK Module über die Nuten (4) an den Seitenteilen (2) sicher und platzsparen übereinander einsetzbar bzw. lagerbar sind.
Patent DE-202017103210-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit beweglicher Ladeplattform
IPC: B60P7/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Nutzfahrzeug (1) zum Transportieren von gestapeltem Stückgut (2) mit einem Fahrgestell, einem Führerhaus (3) und einem auf dem Fahrgestell angeordneten Aufbau (4), wobei der Aufbau (4) umfasst- zumindest eine, in zumindest eine erste und eine zweite Teilladeplattform (5, 6) geteilte Ladeplattform,- eine erste, benachbart zur ersten Teilladeplattform (5) angeordnete, seitliche Bordwand (7),- eine zweite, benachbart zur zweiten Teilladeplattform (6) angeordnete, seitliche Bordwand (8),- eine erste, dem Führerhaus (3) benachbart angeordnete, stirnseitige Bordwand (9), und- eine zweite, an der dem Führerhaus (3) abgewandten Seite der Ladeplattform angeordnete, verschiebbare, stirnseitige Bordwand (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein fest mit dem Fahrgestell und fest mit der ersten Teilladeplattform (5) verbundenes Mittel (11) zum Verschieben der ersten Teilladeplattform (5) vorgesehen ist, wobei die erste Teilladeplattform (5) zwischen einer eingeschobenen Transportstellung und einer ausgefahrenen, das Fahrgestell seitlich überragenden Be-/Entladestellung verschiebbar ausgebildet ist, und dass zumindest ein fest mit dem Fahrgestell und fest mit der zweiten, an der dem Führerhaus (3) abgewandten Seite der Ladeplattform angeordneten, verschiebbaren, stirnseitigen Bordwand (10) verbundenes Mittel (14) zum Verschieben der zweiten stirnseitigen Bordwand (10) vorgesehen ist, wobei die zweite stirnseitige Bordwand (10) zwischen einer eingeschobenen Transportstellung und einer ausgefahrenen Be-/Entladestellung verschiebbar ausgebildet ist, wobei die zweite stirnseitige Bordwand (10) in Transportstellung benachbart zu dem gestapelten Stückgut (2) angeordnet ist und die zweite stirnseitige Bordwand (10) in Be-/Entladestellung von dem gestapelten Stückgut (2) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202017104621-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Schneiden eines Halbzeuges
IPC: B26D7/26
Filed: 2017-08-02
Abstract: Schneidevorrichtung (100) zum Schneiden eines Halbzeuges (101), mit: einem Aufnahmeraum (103), in welchen das Halbzeug (101) in eine Einführrichtung (109) einführbar ist; und einem Schneideelement (111) zum Durchtrennen des Halbzeuges (101), wobei das Schneideelement (111) innerhalb des Aufnahmeraums (103) angeordnet und ausgebildet ist, das Halbzeug (101) winklig zu der Einführrichtung (109) zu durchtrennen, und wobei das Schneideelement (111) ferner bei Einführen des Halbzeuges (101) in den Aufnahmeraum (103) bezüglich des Halbzeuges (101) ortsfest in die Einführrichtung (109) verlagerbar ist.
Patent DE-202017107443-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Hochleistungs-Wasserleitung
IPC: F16L33/22
Filed: 2017-12-07
Abstract: Mehrschichtige Hochleistungs-Wasserleitung, umfassend einen Schlauch, an dessen beiden Enden jeweils ein Anschluss angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch durch eine Schutzschicht aus Gewebe von außen umschlossen ist und der Anschluss ein Innenrohr umfasst, an dessen Innenwand mehrere Haken angebracht sind und das durch ein Außenrohr von außen umschlossen ist, wobei zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr eine Feder vorgesehen ist.
Patent DE-202018000678-U1 (DE)
Title: Schloss für Klappe, Tür oder Fenster, insbesondere bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen
IPC: E05B83/44
Filed: 2018-02-09
Abstract: Schloss (1) für eine Klappe, eine Türe oder ein Fenster, insbesondere bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen, mit:einem an der Klappe, der Türe oder dem Fenster zu befestigenden Gehäuseteil (2),einem in dem Gehäuseteil (2) aufgenommenen und zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglichen Betätigungsteil (3), wobei das Betätigungsteil (3) in der Entriegelungsstellung relativ zu dem Gehäuseteil (2) in Längsrichtung des Schlosses (1) vorspringt und in der Verriegelungsstellung durch ein Halteelement (4) relativ zu dem Gehäuseteil (2) fixiert ist, undeinem Schließzylinder (5), der über eine Schließbuchse (6) in dem Betätigungsteil (3) aufgenommen ist und zwischen einer Verriegelungsposition, in der ein Schlüssel in den Schließzylinder (5) einsteckbar ist, und einer Entriegelungsposition bei eingestecktem Schlüssel drehbar ist,wobei die Drehung des Schließzylinders (5) in die Entriegelungsposition das Halteelement (4) in eine Stellung bewegt, in der die Fixierung des Betätigungsteils (3) relativ zu dem Gehäuseteil (2) gelöst ist, undwobei das Halteelement (4) so mit dem Schließzylinder (5) zusammenwirkt, dass das Abziehen des Schlüssels aus dem Schließzylinder (5) in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (5) verhindert ist, wenn sich das Betätigungsteil (3) nicht in der Verriegelungsstellung befindet.
Patent DE-202018003157-U1 (DE)
Title: Rohrheizstab einer Weichenheizung
IPC: E01B7/24
Filed: 2018-07-04
Abstract: Rohrheizstab einer Weichenheizung einer Schienenweiche für Fahrzeuge, wobei der Rohrheizstab von einem Schutzrohr der Weichenheizung umgeben, das Schutzrohr an einer Seite einer Schiene der Schienenweiche oder in einer Weichenkammer der Schienenweiche angeordnet sowie ein Blindende des Rohrheizstabes durch einen zusammengedrückten Abschnitt eines Rohrmantels des Rohrheizstabes verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Blindende (3) des Rohrheizstabes (1) ein Formkörper (7) befestigt ist und dass in einer entlang einer Symmetrieachse (8) des Rohrmantels (5) gerichteten Frontansicht auf das Blindende (3) eine Außenkontur (10) des Formkörpers (7) eine Außenkontur (11) des zusammengedrückten Abschnitts (4) überdeckt und eine Innenkontur (12) des Schutzrohres (9) die Außenkontur (10) des Formkörpers (7) umfasst und dass eine Außenkontur (13) eines senkrecht zur Symmetrieachse (8) des Rohrmantels (5) orientierten Querschnitts (14) eines entlang der Symmetrieachse (8) angeordneten und zu einem die Außenkontur (10) des Formkörpers (7) bildenden Außenkonturabschnitts (7a) des Formkörpers (7) benachbarten Abschnitts (7b) des Formkörpers (7) von der Außenkontur (10) des Außenkonturabschnitts (7a) umschlossen ist.
Patent DE-202018004507-U1 (DE)
Title: Behältervorrichtung zur Dosierung flüssiger Kosmetikartikel
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Behältervorrichtung zur Dosierung flüssiger Kosmetikartikel mit einem Behälter, der mit einer Dosierpumpe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Kosmetikartikel enthaltende Behälter aus Karton besteht und mittels eines lösbaren Verbindungsmittels mit einer Dosierpumpe verbunden ist.
Patent DE-202018005257-U1 (DE)
Title: Lastenaufnahmebehälter für Lastenfahrräder
IPC: B62K7/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Lastenaufnahmebehälter für Lastenfahrräder, mit
 einem wannenförmigen Grundkörper mit einem Bodenelement (22), zwei Seitenwänden (24, 26), einer Vorderwand (28) und einer Rückwand (30) sowie
 einem, zumindest die Seitenwände (24, 26) überragenden Schutzelement (34).
Patent DE-202018005579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transportverbesserung für Folienbehälter in Servierautomaten
IPC: B65B69/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Transportverbesserung für Folienbehälter in Servierautomaten dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrator VIB auf einer über einem Gelenk am Rahmen des Servierautomaten abstützenden schwingungsfähigen Unterlage Su und der Verbindung dieser Unterlage über Seile und formstabile Streben bzw. Koppelstangen mit den jeweiligen Abstützungen der Rohrbahnen, Förderkanälen und Leitorganen in den Förderkanälen verbunden ist, d. h., wenn die mögliche Förderung der Folienbehälter aus mehreren Speichern und Erhitzungseinrichtungen zu einem zentralen Förderkanal, der dann zur Erhitzungseinrichtung oder zur Öffnungs- und Entleerungsstation vereinigt wird, geschieht.
Patent DE-202018006037-U1 (DE)
Title: Kinetische Anfahrhilfe auf Federbasis mit mechanischer Richtungsumkehr
IPC: F03G7/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine bewegliche Platte an derflachen Seite einer starken zylindrischen Edelmetallfeder
Patent DE-202018006104-U1 (DE)
Title: Polymer-basierendes Substrat
IPC: C08J7/048
Filed: 2018-10-17
Abstract: Polymer-basierendes Substrat, welches insbesondere elektrostatisch beschichtbar ist, umfassend einen unter Verwendung eines Polymermaterials gefertigten Substratgrundkörper und eine auf einem Oberflächenbereich des Substratgrundkörpers aufgebrachte Beschichtung, wobei das Polymermaterial ein erstes Polymer umfasst, wobei die Beschichtung ein Matrixpolymer und ein in dem Matrixpolymer dispergiertes, den Oberflächenwiderstand der Beschichtung verminderndes Additiv mit einem Anteil umfasst, der so gewählt ist, dass der spezifische Oberflächenwiderstand der Beschichtung ca. 10 10  Ohm oder weniger beträgt, und wobei das Matrixpolymer so ausgewählt ist, dass es mit dem ersten Polymer kompatibel ist.
Patent DE-202019001779-U1 (DE)
Title: Ruhevorrichtung für Tiere und Menschen mit Isolierung
IPC: B68C5/00
Filed: 2019-04-20
Abstract: Ruhevorrichtung für Tiere und Menschen mit einem Grundkörper (3), der wenigstens eine erste Lagerfläche (L1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerfläche (L1) aus wenigstens einer Isolierlage (5) besteht, mit der Wärme von einem auf der ersten Lagerfläche (L1) ruhenden Tier oder Menschen abgehalten wird.
Patent DE-202019002349-U1 (DE)
Title: Moderner Kurzschlussläufermotor
IPC: H02K17/16
Filed: 2019-08-07
Abstract: Schutzansprüche: Zweite Trommel im Motor, die zwei Isolatoren, Befestigung der Isolatoren am zweiten Trommel, und den strom Anschluss am zweiten Trommel.
Patent DE-202019003822-U1 (DE)
Title: Babyschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Babyschlafsack, insbesondere für Frühchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Halsausschnitts (13) und die der Armausschnitte (15) einstellbar ist.
Patent DE-202019004543-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/12
Filed: 2019-11-06
Abstract: Transportwagen mit Rädern, die ein einzelnes Vorderrad oder ein einzelnes Hinterrad beinhalten, und der an drei Punkten, die die Räder beinhalten, in Bodenkontakt gelangen kann, umfassend:
 einen Wagenrahmen, an dem die Räder drehbar angeordnet sind,
 einen linken und rechten Greifabschnitt, die am Wagenrahmen angeordnet sind und durch einen Bediener ergriffen werden können,
 eine Ablage, die oberhalb des Wagenrahmens vorgesehen ist und zum Ablegen von Transportgut dient,
 Hilfsräder auf der linken und rechten Seite des einzelnen Vorderrads oder des einzelnen Hinterrads und
 einen Höheneinstellmechanismus, der dazu eingerichtet ist, eine Höhe der Hilfsräder über dem Boden einzustellen.