baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357069-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HÖHN THOMAS
IPC: G12B9/08
Filed: 2003-12-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Eine insbesondere zur Anwendung bei einer Messeinrichtung bestimmte Spannvorrichtung (1) zur vorübergehenden Fixierung eines Bauelementes (10), mit einem Spannkörper (2), der zwei zueinander beabstandete, gegen die Oberfläche des Bauelementes (10) anlegbare Schenkel (3, 4) aufweist, wobei die Schenkel (3, 4) relativ zueinander beweglich ausgeführt sind und einen einstellbaren Abstand voneinander aufweisen und die Spannvorrichtung (1) ein Fixiermittel (6) zur Festlegung der relativen Position der Schenkel (3, 4) zueinander durch eine kraftschlüssige Fixierung aufweist, das durch eine Durchbrechung (7) eines ersten Schenkels (4) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (1) zur Fixierung des Bauelementes (10) auf einer Auflage ausgeführt ist und dass das Fixiermittel (6) mit einem Gewindeabschnitt in ein Innengewinde eines zweiten Schenkels (3) derart eingreift, dass die beiden Schenkel (3, 4) durch Einschrauben des Fixiermittels (6) in das Innengewinde gegeneinander verspannt werden.
Patent DE-10361134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  eines p-Emitters eines IGBTs, einer Anode, einer Diode und einer Anode eines asymmetrischen Thyristors.
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L29/76
Filed: 2003-12-23
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines p-Emitters mit geringem Emitterwirkungsgrad bei einem IGBT mittels: – Erzeugen eines transparenten p-Emitters (tE) durch eindiffundierte p-dotierte Gebiete in einen oberflächennahen Bereich eines n-dotierten Silizium-Substrats des herzustellenden IGBTs, – Bestrahlung eines freiliegenden Abschnitts von der oberflächennah einen transparenten p-Emitter (tE) aufweisenden Rückseite (R) des IGBT, mit hochenergetischen Protonen, und – anschließendes Ausheilen des Abschnitts für eine halbe bis zwei Stunden bei einer Ausheiltemperatur zwischen 350°C und 450°C, wobei nach der Ausheilungvon der Oberfläche der Rückseite (R) des IGBT aus gesehen ein an den transparenten p-Emitter (tE) anschließendes tiefes p-dotiertes Gebiet, das gemeinsam mit dem transparenten p-Emitter (tE) den p-Emitter bildet, und gleichzeitig anschließend an den p-Emitter eine n-dotierte Feldstoppzone (FS) erzeugt werden.
Patent DE-19503575-B4 (DE)
Title: Binokulartubus für ein Stereomikroskop
Inventor: LUECKE CHRISTIAN
IPC: G02B17/02
Filed: 1995-02-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Binokulartubus
für ein
Stereomikroskop  – mit
einem ersten Dachkant-Prisma (4a, 104a), das als Bildumkehr-Element
wirkt und von einem ersten stereoskopischen Teilstrahlengang (11a)
durchsetzt wird,  – mit
einem zweiten Dachkant-Prisma (4b), das als Bildumkehr-Element wirkt
und von einem zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang (11b) durchsetzt
wird, wobei  – ein
Umlenkprisma (3, 103) vorgesehen ist, das den ersten- und den zweiten
stereoskopischen Teilstrahlengang (11a, 11b) von einer Eintrittsfläche zu einer
Austrittsfläche umlenkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
erste Dachkant-Prisma (4a, 104a) und das zweite Dachkant-Prisma
(4b) auf einer Eintrittsfläche
oder Austrittsfläche
des Umlenkprismas (3, 103) angeordnet sind, wobei  – das Umlenkprisma
(3, 103) mit dem ersten Dachkant-Prisma (4a, 104a) und dem zweiten
Dachkant-Prisma (4b) eine Prismenbaugruppe bildet, und wobei  – der erste
stereoskopische Teilstrahlengang (11a) das erste Dachkant-Prisma
(4a, 104a) von einer Eintrittsfläche
zu einer von der Eintrittsfläche
verschiedenen Austrittsfläche und
der zweite stereoskopische Teilstrahlengang (11b) das...
Patent DE-19542122-B4 (DE)
Title: Lokales Kommunikations-Serversystem
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: H04L29/06
Filed: 1995-11-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kommunikationssystem, bestehend aus  a) einem an ein lokales Netz (LAN)angeschlossenes Rechnersystem,  b) einem an das LAN angeschlossenes lokales Kommunikationssystem (LAX),  c) an das LAX angeschlossenen peripheren Kommunikationseinrichtungen,  d) Geräten zum Steuern des Kommunikationsflusses zwischen den genannten Einrichtungen über das LAX unter Führung durch in einem Rechner des Rechnersystems fest gespeicherte Programme, wobei die Steuergeräte umfaßen  – eine Datenbasis zum Speichern von Konfigurationsdaten des Serversystems,  – einen peripheren Treiber,  – eine Verbindungssteuerung zum Steuern des peripheren Treibers und zum Zugreifen auf Anwenderprogramme und der Konfigurationsdaten des Systems,  – und einen Protokollwandler zum Übertragen von Steuer- und Datenmeldungen in einer an jede der peripheren Kommunikationseinrichtungen angepaßten Weise von und zu den peripheren Kommunikationseinrichtungen über periphere Treiber, sowie zu und von einer Vielfalt von im Rechnersystem gespeicherten Standard- und Nichtstandard-Anwenderprogrammen;  e) einer System-Verwaltungseinrichtung zum Initialisieren des lokalen Kommunikationssystems (LAX) und zum Konfigurieren des lokalen...
Patent DE-19600719-B4 (DE)
Title: Reinraumsystem für Hochreinräume
Inventor: RITTER ALBRECHT
IPC: E04B2/74
Filed: 1996-01-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Reinraumsystem für Hochreinräume, umfassend Wandelemente (50), in oder an den Wandelementen (50) angeordnete Funktionselemente und Befestigungselemente zur Befestigung sowohl der Wandelemente (50) an Gebäudedecken (10) und/oder Gebäudeböden (20) und/oder Gebäudewänden (30) sowie Befestigungselemente zur Befestigung der Funktionselemente in oder an den Wandelementen (50), wobei sowohl zur Befestigung der Wandelemente (50) an den Gebäudedecken (10) und/oder Gebäudeböden (20) und/oder Gebäudewänden (30) als auch zur Befestigung der Funktionselemente in oder an den Wandelementen (50) als Befestigungselement eine an den Rändern der Wandelemente (50) angeordnete Klemmschiene (40) der Form vorgesehen ist, daß im Übergangsbereich zwischen den Wandelementen (50) und der Klemmschiene (40) sowie im  Übergangsbereich zwischen den Funktionselementen und der Klemmschiene (40) ein formschlüssiger, abdichtbarer Übergang ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschiene (40) zwei ineinandergreifende und aneinander befestigbare Klemmprofile (41, 42) umfaßt, von denen wenigstens eines auf seiner den Wandelementen (50) abgewandten Seite sowohl an den Gebäudedecken/-böden/-wänden (10, 20, 30) befestigbar als...
Patent DE-19604518-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER KLAUS
IPC: E04G23/02
Filed: 1996-02-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: The injection packer is for longitudinal inner bores in brick, concrete, wood, etc. constructions. It comprises a closure element with bond increasing anchoring members. The closure element is formed as a spring loaded valve ram (10) whose punch head (12) is secured within the closure element front end wall (17) which is inserted into the bore hole (3). Brackets (8) are provided inside the longitudinal hole (7) of the packer to act as a seating for a punch spring (9).
Patent DE-19626690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Kraftstoffzumeßsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER JOACHIM
IPC: F02M63/02
Filed: 1996-07-03
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere
eines Common-Rail-Systems, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung
von Fehlern im Bereich der Kraftstoffeinspritzung ein Signal ausgewertet
wird, dass eine gleichförmige
Verbrennung in den Zylindern der Brennkraftmaschine anzeigt, wobei
ein Fehler im Bereich der Kraftstoffeinspritzung erkannt wird, wenn
der momentane Drehzahlwert im Schubbetrieb unzulässig ansteigt.
Patent DE-19655225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines modularen Heimdialysesystems
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: A61L2/04
Filed: 1996-02-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Dialysators in einem extrakorporalen Kreislauf,
wobei der Dialysator eine Membran mit einer in einem Blutkreislauf
befindlichen Blutseite und einer in einem Dialysatkreislauf befindlichen
Dialysatseite aufweist, wobei man während der Hämodialyse eines Patienten  wenigstens
einmal pro Dialysebehandlung Fluid für einen kurzen Zeitraum von
der Dialysatseite der Membran durch den Dialysator pumpt, wobei
man Ansammlungen von Blutbestandteilen auf der Blutseite der Membran
von der Membran wegspült,
und die Blutbestandteile durch den Blutkreislauf mittels einer Blutpumpe
von der Membran wegpumpt, wobei man die Blutpumpe während dieses
kurzen Zeitraums mit verringerter Förderleistung betreibt,  so
dass die Anhäufung
von Blutbestandteilen auf der Blutseite der Membran während der
Dialyse entfernt wird, was die Dialyse des Blutes des Patienten
verbessert und die Lebensdauer des Dialysators erhöht.
Patent DE-19733494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Nadelbestückungsmusters
Inventor: LEGER JOACHIM
IPC: D04H18/02
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Bestückungsmusters
eines Nadelbretts einer Nadelmaschine zur Vernadelung einer Faservliesbahn,
bei dem das Nadelbrett entsprechend einem vorgegebenen Bestückungsmuster mit
Nadeln bestückt,
die Faservliesbahn mit dem so bestückten Nadelbrett genadelt,
die durch den Vernadelungsvorgang hervorgerufene Verzerrung der
Längs-
und Querabmessungen der Faservliesbahn gemessen und das vorgegebene
Bestückungsmuster
unter Berücksichtigung
der gemessenen Verzerrung verändert
wird.
Patent DE-19741476-B4 (DE)
Title: Maschine zum Behandeln von Gefäßen
Inventor: WINTER HORST
IPC: B65C9/04
Filed: 1997-09-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Maschine
zum Behandeln von Gefäßen (10)
mit wenigstens einem als Karussell ausgebildeten Transporteur (1)
zum kontinuierlichen Befördern
der Gefäße in der
Maschine und synchron zu diesem antreibbaren Gefäßtransportelementen (5, 6,
7, 8, 37, 38, 39) zum Heran- und
Abführen
der zu behandelnden Gefäße, wobei
geschwindigkeits- und stellungssynchron zum Karussell antreibbare
Gefäßtransportelemente
als mit den Gefäßen (10)
form- und/oder reibschlüssig
in Eingriff bringbare, mit Aufnahmetaschen oder Halteorganen ausgestattete
Sternräder
(5,6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sternräder (5,6)
durch eigene, Drehstellungsgeber (D5, D6) aufweisende Motoren (M5,
M6) antreibbar und diese mit einer Steuerung (21) verbunden sind.
Patent DE-19744694-B4 (DE)
Title: Videobewegungsmeldeeinrichtung
Inventor: ROTTMANN FRANK
IPC: H04N13/00
Filed: 1997-10-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: Videobewegungsmeldeeinrichtung zur Überwachung einer Gesamtfläche, mit zumindest drei beabstandet zueinander angeordneten Videokameras, die jeweils einen Flächenbereich der Gesamtfläche optisch erfassen, wobei die Videokameras (7.1–7.n) derart angeordnet sind, dass ein Teil des Flächenbereichs einer Videokamera (7.x) von einer benachbarten Videokamera (7.x – 1) und der andere Teil von einer weiteren benachbarten Videokamera (7.x + 1) erfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Erfassungsbereich der benachbarten Videokamera (7.x – 1) bis in einen Erfassungsbereich der weiteren benachbarten, übernächsten Videokamera (7.x + 1) reicht und dass eine Auswerteeinrichtung (23, 25) zur stereoskopischen Auswertung zumindest eines Flächenbereichs vorgesehen ist, der die Bildinformationen der drei den Flächenbereich zumindest teilweise abdeckenden Videokameras zugeführt sind und die auf der Grundlage der Bildinformationen der Videokameras die stereoskopische Auswertung vornimmt.
Patent DE-19802016-B4 (DE)
Title: Behälter mit Verschlußmembran
Inventor: KOESSENDRUP KLAUS
IPC: B31B1/90
Filed: 1998-01-21
Granted: 2011-09-29
Abstract: Behälter (1) mit einer Öffnung und einer diese dicht überspannenden Verschlußmembran (4), die zumindest an ihrer Innenseite beschichtet und an der Behälterwand durch Siegeln befestigt ist und eine über die Breite der Verschlußmembran (4) reichende, zumindest doppellagig ausgeführte Aufreißlasche (5) aufweist, wobei die Verschlußmembran (4) zweiteilig ausgeführt ist und die Aufreißlasche (5) durch zur Doppellage (8) zusammengeführte, dicht miteinander verbundene Abschnitte beider Membranteile (6a, 6b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufreißlasche (5) eine weitgehend mittig angeordnete Grifflasche (5a) geringer Breite aufweist und im übrigen zu beiden Rändern zurückgeschnitten ist.
Patent DE-19828273-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System, enthaltend Hormone und Kristallisationsinhibitoren
Inventor: KLEIN ROBERT
IPC: A61K31/57
Filed: 1998-06-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Transdermales
therapeutisches System in Pflasterform zur kontrollierten Abgabe
von Estradiol in Kombination mit Norethisteronacetat, umfassend
eine Rückschicht,
ein damit verbundenes, an Wirkstoffen übersättigtes, Polyacrylat-Haftkleber und Kristallisationsinhibitoren
enthaltendes Reservoir, und eine wiederablösbare Schutzschicht, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kristallisationsinhibitor ein aminogruppenhaltiges Polymer ist,
das aus Polymeren auf Basis von Butylmethacrylat, 2-Dimethylaminoethylmethacrylat
und Methylmethacrylat, Polyaminoamiden, Polyaminoimidazolinen, Polyetherurethanaminen,
Polyaminen und Polyglucosaminen ausgewählt ist.
Patent DE-19833962-B4 (DE)
Title: Kühlschranktür
Inventor: BADER WINFRIED
IPC: A47B96/02
Filed: 1998-07-28
Granted: 2009-11-05
Abstract: Kühlschranktür mit zwischen den senkrechten und zueinander parallelen Seitenwangen der inneren Türwandung angeordneten Abstellborden und/oder Behältern, die an quer zu den Seitenwangen verlaufenden und an diesen befestigten Profilen oder Stäben angehängt und an der Innenwand der Kühlschranktür abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung der Abstellborde oder Behälter Drahtgestelle vorgesehen sind, die mit Einrichtungen zum Anhängen an den Profilen oder Stäben versehen sind, wobei die Drahtgestelle zwei U-förmig gebogene, im Abstand voneinander und parallel zueinander angeordnete Abschnitte aufweisen, deren die Abstellborde oder Behälter haltende Schenkel einen der Dicke des Abstellbords entsprechenden Abstand voneinander aufweisen, von deren unteren Schenkeln die Profile oder Stäbe hintergreifende Enden abgewinkelt  sind und von deren oberen Schenkeln nach oben weisende Abschnitte abgewinkelt sind, die durch einen abgewinkelten U-förmig gebogenen Abschnitt miteinander verbunden sind, wobei der abgewinkelte U-förmig gebogene Abschnitt eine Halterung für die auf die Abstellborde abgestellten Gegenstände bildet.
Patent DE-19848217-B4 (DE)
Title: Gasverdichter
Inventor: KRAMER MANFRED
IPC: F04B49/16
Filed: 1998-10-20
Granted: 2013-06-27
Abstract: Bei einem Gasverdichter mit Zusatzverdichtungsraum ist ein das Auslaßventil stillsetzendes Sperrventil erforderlich, wenn das Auslaßventil im Leerlauf mit einem atmosphärischen Druckentlastungsraum verbunden ist. Infolge der Stillsetzung des Auslaßventils können in dem nachgeschalteten Strömungsweg bis zum Druckentlastungsraum Ablagerungen und Feuchtigkeitsniederschläge auftreten, die Betriebsstörungen zur Folge haben können. Zur Vermeidung derartiger Betriebsstörungen schlägt die Erfindung eine das Sperrventil (9) umgehende Drosselleitung (16) vor. Diese ermöglicht auch im Leerlauf eine Durchströmung des genannten Strömungswegs und verhindert Ablagerungen und Feuchtigkeitsniederschläge. Ein wichtiges Anwendungsgebiet der Erfindung sind Druckluftanlagen in der Fahrzeugtechnik.
Patent DE-19909712-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B13/08
Filed: 1999-03-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Steuerventileinrichtung
für einen
hydraulischen Verbraucher mit einem elektrisch betätigbaren, einen
Längsschieber
aufweisenden Steuerventil zur Steuerung der Verbindung mindestens
eines mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Verbraucherkanals
mit einem Förderkanal
sowie einem Behälterkanal,
einem in dem Verbraucherkanal angeordneten Sperrventil, das einen Rückstrom
vom Verbraucher zum Steuerventil sperrt, und einem Vorsteuerventil
zur Aufsteuerung des Sperrventils, wobei bei der Verbindung des
Verbraucherkanals mit dem Behälterkanal
das Vorsteuerventil zur Aufsteuerung des Sperrventil mittels eines
Betätigungselements
in die Öffnungsstellung
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Längsschiebers
(51; 61) und des Betätigungselements
(91; 111; 112) ein als Stirnradgetriebe ausgebildetes Getriebe (120;
121) vorgesehen ist, dessen als Zahnrad (130) ausgebildetes Eingangselement (122)
mit einer Abtriebswelle (123) einer elektrischen Antriebsvorrichtung
(41; 43) drehfest verbunden ist und dessen als Zahnsegment (131;
132) ausgebildetes Ausgangselement (125; 126) mit dem als Zahnrad
(130) ausgebildeten Eingangselement (122) in Eingriff steht, wobei
das Ausgangselement (125; 126) mit dem Längsschieber (51;...
Patent DE-19933955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Multifilamentsupraleiters mit Bi-Cuprat-Leiterfilamenten sowie entsprechend hergestellter Supraleiter
Inventor: KAUTZ STEFAN
IPC: H01L39/24
Filed: 1999-07-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Multifilamentsupraleiters mit mehreren supraleitenden Leiterfilamenten, welche jeweils ein metalloxidisches Supraleitermaterial enthalten, das zumindest teilweise ein Bi-Cuprat mit einer Hoch-T c -Phase insbesondere vom 2223-Typ aufweist und von mindestens einem normalleitenden Matrixmaterial umgeben ist, bei welchem Verfahren mehrere gegebenenfalls vorgeformte Leiterelemente, die aus einem von normalleitendem Material umgebenen supraleitendem Material oder einem Vormaterial desselben bestehen, aneinanderliegend in einer Umhüllung aus normalleitendem Material angeordnet werden und dieser Aufbau mittels einer querschnittsvermindernden Behandlung zur Verdichtung des Supraleitermaterials verformt wird, wobei die querschnittsvermindernde Behandlung wenigstens einen mittels einer Walzeinrichtung erfolgenden Walzvorgang umfasst, bei dem der Multifilamentleiter zwischen zwei Walzen (2) hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß während wenigstens eines Walzvorgangs zumindest der Abschnitt des Multifilamentleiters, der zwischen den beiden Walzen (2) ein- und ausläuft, unter eine entsprechende Zugspannung gesetzt wird, die zwischen einer Abwickelvorrichtung und einer Aufwickelvorrichtung drehmomentgesteuert eingestellt wird.
Patent DE-19960368-B4 (DE)
Title: System zum mikrolithographischen Schreiben mit verbesserter Genauigkeit
Inventor: UTTERBAECK THOMAS
IPC: B23K26/06
Filed: 1999-12-14
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zum mikrolithographischen Schreiben von hochgenauen Mustern auf ein photoempfindliches Substrat (6), wobei zumindest ein Lichtstrahl von einer Lichtquelle (1) ausgestrahlt wird, der Lichtstrahl durch einen rechnergesteuerten Modulator (3) gesteuert und durch eine Linse (5) gebündelt wird, bevor er auf das Substrat (6) auftrifft, wobei eine Abweichung von der beabsichtigten Einfallsposition des Strahls auf das Substrat (6) erfasst und eine Positionssteuereinrichtung (9, 9') gemäß der erfassten Abweichung derart gesteuert wird, dass die mit den Abweichungen verbundenen Positionsfehler auf dem Substrat verringert werden, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Steuern eines Reflexionsspiegels (8) der Positionssteuereinrichtung (9, 9'), der den Lichtstrahl reflektiert, bevor er das Substrat (6) erreicht, um die Auftreffposition des Lichtstrahls auf das Substrat (6) zu steuern und derart zu korrigieren, dass die mit den Abweichungen verbundenen Positionsfehler auf dem Substrat (6) verringert werden.
Patent AU-2010100869-B4 (AU)
Title: Spraying
Inventor: CACCAVIELLO LEON JOSEPH
IPC: B60P3/30
Filed: 2010-08-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Spraying apparatus (1) is provided that has two horizontally disposed upright spray arm assemblies (33) 5 that each carry sprayers (43). Each spray arm assembly (33) has a sprayer (43) in an upper part (35) and a sprayer (43) in a lower part (37). The upper part (35) is able to move relative to the lower part (37) so the axis of spraying from the upper part (35) will be downwardly 10 directed towards an upper part of crop to be sprayed. The spray arm assemblies (33) are mounted on respective arms (25) for moving laterally inwardly or outwardly relative to a longitudinal direction of a row of crop to accommodate for different width crops and/or different 15 crop row widths.
Patent DE-102004002131-B4 (DE)
Title: Kühlaggregat und Kühlmöbel
Inventor: ROTHMANN CARSTEN
IPC: F25D19/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kühlaggregat
(3) für
ein Kühlmöbel (1),
das als Funktionseinheit ausgebildet ist, die einen Verdichter (15),
einen Kondensator (16), ein Expansionsventil (17) und eine elektrische
Spannungsversorgung (7) aufweist, wobei die Funktionseinheit als
vormontierte Funktionseinheit ausgebildet ist, gekennzeichnet durch
einen ersten Teil (10) einer Steckverbindung, der mit einem zweiten
Teil (11) der Steckverbindung zur Verbindung des Kühlaggregats
(3) mit mindestens einer Komponente des Kühlmöbels (1) in Eingriff bringbar
ist, und einer Schnittstelle (23) mit einer galvanischen Trennung
(25–27)
zwischen einer Eingangsanordnung und einer Ausgangsanordnung, wobei
die Eingangsanordnung mit dem Kühlaggregat
(3) und der elektrischen Spannungsversorgung (7) in Verbindung steht
und die Ausgangsanordnung über
die Steckverbindung (10, 11) mit der mindestens einen Komponente des
Kühlmöbels (1)
verbindbar ist.
Patent DE-102004006172-B4 (DE)
Title: Sinterkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: NUEESCH ROLF
IPC: C04B14/18
Filed: 2004-02-07
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sinterkörper, dadurch
erhältlich,
dass geblähter
Perlit mit Natriumcarbonat im Gewichtsverhältnis 1:1 vermischt und in
einem Kammerofen bei 800°C
für 15 Minuten
getempert wird.
Patent DE-102004018059-B4 (DE)
Title: Transfereinrichtung und Transferverfahren
Inventor: SCHMEINK MARTIN
IPC: B30B15/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Transfereinrichtung
(4), insbesondere für
eine Transferpresse,  mit wenigstens einer Führungsschiene (14), die sich
entlang einer Führungsrichtung
(T) erstreckt und an der ein Schlitten (16) verfahrbar angeordnet
ist,  mit einem Schlittenantrieb (17), der dazu eingerichtet
ist, den Schlitten (16) an der Führungsschiene
(14) vorwärts und
rückwärts gemäß einer
vorgegebenen Bewegung zu verfahren,  mit einem Arm (24), der
wenigstens ein Gelenk (27) aufweist und an dem Schlitten (16) schwenkbar
gelagert ist und der an seinem Ende ein Werkstückhaltemittel (33) trägt, um diesem
eine Transferbewegung von einem Bahnanfangspunkt (41) zu einem Bahnendpunkt
(42) zu erteilen,  mit einer Steuereinrichtung, die zumindest
den Schlittenantrieb (17) steuert und zwar so, dass der Schlitten
(16) bei der Überführung des
Werkstückhaltemittels
(33) von dem Bahnanfangspunkt (41) zu dem Bahnendpunkt (42) eine Zwischenverzögerung erfährt.
Patent DE-102004018702-B4 (DE)
Title: Folie mit Polymerschicht
Inventor: KATSCHOREK HAYMO
IPC: G06K19/10
Filed: 2004-04-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Folie
(3, 4, 5, 8), insbesondere Prägefolie,
Laminierfolie oder Stickerfolie, wobei die Folie (3, 4, 5, 8) zumindest
eine anisotrope Polymerschicht (32, 83, 84) aus einem zumindest
partiell orientierten Flüssigkristall-Material
aufweist, daß die
anisotrope Polymerschicht (32) oder die anisotropen Polymerschichten
(83, 84) aus einem zumindest partiell orientierten Flüssigkristall-Material ein
oder mehrere ein erstes Sicherheitsmerkmal (21) bildende erste Bereiche
(41, 43, 45, 48, 50, 54) aufweist, in denen die anisotrope Polymerschicht
(32, 83) linear polarisierende oder die Polarisationsrichtung drehende
Eigenschaften besitzt, und ein oder mehrere ein zweites Sicherheitsmerkmal
(22) bildende zweite Bereiche (42, 44, 46,  47, 49, 51, 53) aufweist,
in denen die anisotrope Polymerschicht (32, 84) zirkular polarisierende
Eigenschaften besitzt, wobei die Folie zwei latente Sicherheitsmerkmale
aufweist und das erste Sicherheitsmerkmal bei Betrachtung durch
einen ersten Polarisator (61) und das zweite Sicherheitsmerkmal
bei Betrachtung durch einen zweiten auf einen anderen Polarisationszustand
ansprechenden Polarisator (62) selektiv visualisierbar ist.