baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008033758-B3 (DE)
Title: Lageranordnung und Lagerbock mit einem magnetischen Radiallager und einem Fanglager für eine rotierende Maschine
Inventor: SIEGL GUENTHER
IPC: F16C32/04
Filed: 2008-07-18
Granted: 2009-12-10
Abstract: Es wird eine Lageranordnung sowie ein Lagerbock (1) aus einem magnetischen Radiallager (4) zur berührungslosen Lagerung einer Rotorwelle (7) einer rotierenden Maschine (10) und aus einem Fanglager (5) zum Auffangen der Rotorwelle (7) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß sind beide Lager (4, 5) axial fluchtend und fest miteinander verbunden sowie in Bezug auf ein Lagerschild (11), auf ein Maschinengehäuse (12) oder auf ein Fundament (20) der rotierenden Maschine (10) elastisch aufgehängt.
Patent DE-102010036647-B3 (DE)
Title: Rauchgasreinigungsanlage einer Zementklinkerproduktionsanlage
Inventor: KEEL HANSPETER
IPC: B01D53/86
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die erfindungsgemäße Rauchgasreinigungsanlage einer Zementklinkerproduktionsanlage besteht im Wesentlichen aus einem elektrostatischen Filter zur Reduzierung des Staubgehaltes eines Abgases der Zementklinkerproduktionsanlage und einem sich anschließenden Katalysator zur Reinigung des Abgases von Schadstoffen, wobei das elektrostatische Filter und der Katalysator in einem Gehäuse angeordnet sind und der Katalysator für eine vertikale Durchströmung mit dem zu reinigenden Abgas ausgerichtet ist.
Patent DE-102011113040-B3 (DE)
Title: Controllable coolant pump for supplying coolant to e.g. cylinder head of internal combustion engine, has outflow opening enclosed by ring seal, which is arranged in chamber rear wall and actively connected with disk in rear end position
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D15/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2012-04-26
Abstract: The pump has a flow outlet opening (16) from which an uncontrollable outlet volume flow emerges, directly connected with an outlet connection (20) by an outlet channel (19) in a pump housing (1). The outlet opening from which controllable outlet volume flow emerges, is connected with an outflow opening (22) by an outflow channel (21). The outflow opening is arranged in a region of a rear wall (12) of a valve disk (13) in a pump chamber rear wall (7), and enclosed by a ring seal (23). The seal is arranged in the chamber rear wall and actively connected with the disk in a rear end position.
Patent DE-102013109884-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen der Verbindung von Netzwerk-Endgeräten
Inventor: SHIH CHIA-CHI
IPC: H04L45/741
Filed: 2013-09-10
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen der Verbindung von Netzwerk-Endgeräten, wobei das Verfahren in einem Netzwerk-Kommunikationssystem (1) zum Einsatz kommt, das ein erstes Netzwerk-Endgerät (11), einen ersten NAT-Router [Network Address Translation] (12), ein zweites Netzwerk-Endgerät (13) und einen zweiten NAT-Router (14) aufweist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Senden eines Registrierungssignals durch das erste Netzwerk-Endgerät (11) an einen Fernserver (15); Ermitteln der Bauart des ersten und des zweiten NAT-Routers (12, 14); Feststellen, ob das erste oder das zweite Netzwerk-Endgerät (11, 13) unmittelbar an das Internet (2) angeschlossen ist, wenn Daten durch das zweite Netzwerk-Endgerät (13) übertragen zu werden brauchen. Wenn das Feststellungsergebnis ”ja” ist, wird das an das Internet (2) angeschlossene Gerät in eine Hörbetriebsart überführt, um darauf zu warten, dass die Verbindung mit dem Gegengerät hergestellt ist. Wenn das Feststellungsergebnis ”nein” ist, sendet das erste Netzwerk-Endgerät (11) ein Zuordnungssignal an den zweiten NAT-Router (14), um einen Datenübertragungskanal aufzubauen, über den das zweite Netzwerk-Endgerät (13) Daten sendet.
Patent DE-102014114755-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für die integrierte Bildung von Spikes und Sohlen
Inventor: YANG TENG-JEN
IPC: B29D35/00
Filed: 2014-10-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für die integrierte Bildung von Spikes und Sohlen, wobei es sich um die folgenden Abläufe handelt: (a) Bereitstellen eines Formteilesatzes, welcher ein Sohlenelement und ein Spikeelement umfasst, welches relativ zu dem Sohlenelement in verschiedene Positionen verschoben wird; (b) Gestalten der Sohle und der Spikes: der Kunststoff wird in den Formhohlraum zum integrierten Herstellen der Spikes mit der Sohle gegossen; (c) Entformen des Spikeelements: das Spikeelement wird relativ zu dem Sohlenelement verschoben und befindet sich weiter entfernt von den Spikes, sodass zwischen den Spikes und dem Spikeelement ein Zwischenraum entsteht; und (d) Entformen der Sohle: die geformte Sohle und die geformten Spikes werden aus der Matrize entnommen, wobei die Bogenkrallen der Spikes zum Entformen in dem Zwischenraum gebogen werden, wodurch die Spikes mit der Sohle integriert hergestellt werden und das Lösen der Spikes von der Sohle vermieden wird.
Patent DE-102015119381-B3 (DE)
Title: Mobilkran und Verfahren zum Abwinkeln einer Hauptauslegerverlängerung relativ zu einem Hauptausleger eines Mobilkrans
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: B66C23/68
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem wippbar hieran gelagerten und über einen Wippzylinder (7) aufrichtbaren Hauptausleger (2) und mit einer lösbar an einem Hauptauslegerkopf (2a) des Hauptauslegers (2) über obere und untere Bolzen (4c) verbundenen Hauptauslegerverlängerung (1), die Hauptauslegerverlängerung (1) ausgehend von einer Grundstellung nach einem Lösen der oberen oder der unteren Bolzen (4c) mittels eines Abwinkelantriebs (6j) um eine Wippachse (w) relativ zu dem Hauptausleger (1) abwinkelbar ist, der Abwinkelantrieb an einem Fuß (1c) der Hauptauslegerverlängerung (1) angreift, ein maximaler Abwinkelwinkel (b) durch eine einstellbare Abwinkellasche (5) begrenzt ist und die Abwinkellasche (5) an dem Fuß (1c) der Hauptauslegerverlängerung (1) und dem Hauptauslegerkopf (2a) angreift. Um einen Mobilkran, mit denen das Abwinkeln der Hauptauslegerverlängerung vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass der Abwinkelantrieb (6j) Bestandteil einer Abwinkellasche (5) in Form einer Kombi-Abwinkellasche (6) ist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abwinkeln dieser Hauptauslegerverlängerung.
Patent DE-102016214227-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer geprüften Schweißverbindung
Inventor: WAGENBACH UDO
IPC: G01N29/265
Filed: 2016-08-02
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer geprüften Schweißverbindung zwischen zwei Kontaktpartnern (11, 12), die in einer Schweißebene S miteinander verbunden sind, umfassend einen Verdichtungsraum zur Aufnahme der Kontaktpartner (11, 12), wobei der Verdichtungsraum in einer ersten Achsenrichtung an zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch eine Arbeitsfläche einer Ultraschallschwingungen übertragenden Sonotrode und eine Gegenfläche (15) einer Gegenelektrode (16) sowie in einer zweiten Achsenrichtung an zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch Begrenzungsflächen von einander gegenüberliegenden Begrenzungselementen begrenzt ist, wobei die Vorrichtung benachbart dem Verdichtungsraum einen Prüfkopf (27) aufweist, und der Prüfkopf aus einer Position außerhalb des Verdichtungsraums in eine Position innerhalb des Verdichtungsraums überführbar ist, derart, dass der Prüfkopf (27) in einem Prüfmodus der Vorrichtung zur Beaufschlagung eines Kontaktpartners (12) der zuvor hergestellten Schweißverbindung mit einer im Wesentlichen parallel zur Schweißebene S gerichteten Scherkraft innerhalb des geöffneten Verdichtungsraums angeordnet ist, und der Prüfkopf (27) in einem Schweißmodus der Vorrichtung zur Herstellung der Schweißverbindung außerhalb des Verdichtungsraums angeordnet ist.
Patent DE-102018002454-B3 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: B43L23/08
Filed: 2018-03-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: Spitzer für Stifte (88), die eine Mine (92) und einen die Mine (92) umgebenden Schaft (90) aufweisen, wobei im Spitzergehäuse (12) ein erster konischer Spitzerkanal (14) großen lichten Querschnitts und ein zweiter konischer Spitzerkanal (16) kleinen lichten Querschnitts ausgebildet sind, und dem ersten Spitzerkanal (14) ein erstes Spitzermesser (18) und dem zweiten Spitzerkanal (16) ein zweites Spitzermesser (20) zugeordnet ist, wobei jedes Spitzermesser (18, 20) mittels einer zugehörigen Befestigungsschraube (22, 24) am Spitzergehäuse (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (12) für das erste Spitzermesser (18) mit einer Längsführung (26) und das erste Spitzermesser (18) für die zugehörige Befestigungsschraube (22) mit einem Langloch (34) ausgebildet ist, wobei die Längsführung (26) und das Langloch (34) in Richtung der Längsachse des ersten konischen Spitzerkanals (14) orientiert sind, dass die für das erste Spitzermesser (18) vorgesehene Längsführung (26) einen zum Langloch (34) parallel orientierten Führungsrand (32) aufweist, und dass am Spitzergehäuse (12) zum Verstellen des ersten Spitzermessers (18), bei gelöster erster Befestigungsschraube (22), eine Verstelleinrichtung (36) vorgesehen ist, wobei das erste Spitzermesser (18) mit einem Loch (46) ausgebildet ist und die Verstelleinrichtung (36) ein Mitnehmerelement (42) mit einem Zapfen (44) aufweist, der formschlüssig in das Loch (46) des ersten Spitzermessers (18) eingreift und die Verstelleinrichtung (36) eine Gewindespindel (48) aufweist, die zum ersten Spitzermesser (18) parallel orientiert ist.
Patent DE-102020128751-B3 (DE)
Title: Tasterbaugruppe, Verfahren zum Montieren einer Tasterbaugruppe sowie Lenkstockhebel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SERAZHIEVA VIKTORIIA
IPC: B60Q1/42
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasterbaugruppe (1) sowie einen Lenkstockhebel (2). Die Tasterbaugruppe (1) umfasst: einen Taster (4) mit einer Zapfenaufnahme (8); einen Träger (24) mit einem zerstörungsfrei reversibel spannbaren Trägerelement (25), an welchem ein mit der Zapfenaufnahme korrespondierendes Zapfenelement (26) angeordnet ist; einen an dem Träger (24) angeordneten diesen umgreifenden Rahmen (5) mit einer Tasteröffnung (35). Der Taster (4) ist in der Tasteröffnung (35) angeordnet und an dem Träger (24) befestigt, indem das Zapfenelement (26) in die Zapfenaufnahme (8) in einer Endmontageposition eingerastet ist. Erfindungsgemäß ist der Rahmen (5) zum Vormontieren in einer Vormontagerichtung (21) auf den Träger (24) aufschiebbar, während der Taster (4) in der Tasteröffnung (35) gehalten und zum Erreichen der Endmontageposition in einer senkrecht zur Vormontagerichtung verlaufenden Endmontagerichtung (31) bewegbar ist, wobei an dem Trägerelement (25) eine trägerseitige Montageschräge (28) angeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, zum Vormontieren der Tasterbaugruppe (1) unter einem Spannen des Trägerelements (25) entlang der Vormontagerichtung (21) an einer Innenoberfläche (19, 19a) des an dem Rahmen (5) gehaltenen Tasters (4) abzugleiten. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren der Tasterbaugruppe (1).
Patent DE-102021129879-B3 (DE)
Title: Türband mit länglichem Führungsschlitten
Inventor: ELLEFRED JÖRG
IPC: E05D3/06
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (3) mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil (4, 5) sowie mit zumindest einem ersten und einen zweiten Gelenkbügel (6, 7), wobei die Gelenkbügel (6, 7) um eine vertikale Drehachse (Z) drehbeweglich miteinander verbunden sind und wobei der erste Gelenkbügel (6) in dem ersten Befestigungsteil (4) über jeweils einen in einer Führungsnut (10) längsverschiebbar angeordneten Führungsschlitten (11) drehbeweglich gelagert ist. Erfindungsgemäß weist zumindest ein Führungsschlitten (11) eine in Längsrichtung der Führungsnut (10) verlaufende Länge (F1) und eine in Breitenrichtung der Führungsnut (10) verlaufende Breite auf, wobei das Verhältnis der Länge (F1) zur Breite des Führungsschlittens (11) zumindest 1,5:1 beträgt.
Patent DE-102022002479-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: SCHOELLKOPF BERND
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilelement (2, 3), welche jeweils einen Flansch (21, 31) aufweisen und entlang dieser Flansche (21, 31) miteinander verklebt ausgeführt sind. Das erfindungsgemäß Batteriegehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Flansche (31) wenigstens eine Vertiefung (6) für ein bewegliches Element (7) aufweist, welches in der Vertiefung (6) zwischen den Flanschen (21, 31) zu liegen kommt, wobei das bewegliche Element (7) sich zum Rand der Flansche (21, 31) hin verjüngt, und dass das bewegliche Element (7) eine formschlüssige Aufnahme aufweist, welche von der dem anderen Flansch (21) abgewandten Seiten zumindest eines der Flansche (31) her zugänglich ist.
Patent DE-102022004970-B3 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit einer Objekterkennung von Objekten im Nahbereich
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/931
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Längen der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-102022102302-B3 (DE)
Title: Mehrfachkupplung und Hybridmodul für ein Hybridfahrzeug
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: B60K6/387
Filed: 2022-02-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplung (15), wobei die Mehrfachkupplung (15) eine gelagerte erste Kupplung (65) mit einem ersten Lamellenpaket (80) mit einem ersten Reibpartner (130), eine zweite Kupplung (70) mit einem zweiten Lamellenpaket (105) mit einem dritten Reibpartner (145), einen axial zwischen dem ersten Lamellenpaket (80) und dem zweiten Lamellenpaket (105) angeordneten Stützring (185) und einen Träger (50) aufweist, wobei ein erste Verzahnungsabschnitt (140) eine erste Verzahnung (265) mit wenigstens einer ersten Zahnanordnung (271) mit wenigstens einem ersten Zahn (275) aufweist, in die der erste Reibpartner (130) eingreift, wobei ein zweite Verzahnungsabschnitt (155) eine zweite Verzahnung (270) mit wenigstens einer dritten Zahnanordnung (291) mit wenigstens einem dritten Zahn (295) aufweist, in die der dritte Reibpartner (145) eingreift, wobei ein erster Teilabschnitt (325) des ersten Zahns (275) der ersten Verzahnung (265) und der dritte Zahn (295) der zweiten Verzahnung (270) axial überlappend angeordnet sind, wobei der erste Zahn (275) in Umfangsrichtung breiter ausgebildet ist als der dritte Zahn (295), sodass ein zweiter Teilabschnitt (405) des ersten Zahns (275) in Umfangsrichtung den dritten Zahn (295) überragt, wobei der erste Zahn (275) auf einer dem dritten Zahn (295) zugewandten Stirnseite zumindest am zweiten Teilabschnitt (405) eine Stützfläche (335) aufweist, an der der Stützring (185) axial direkt oder indirekt abgestützt ist.
Patent DE-102022121526-B3 (DE)
Title: Verfahren zum akustischen Überprüfen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere auf einem Prüfstand, sowie Prüfstand
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum akustischen Überprüfen eines Kraftfahrzeugs (4), insbesondere auf einem Prüfstand (2), mit mindestens einer im Fahrzeuginnenraum (6) des Kraftfahrzeugs (4) angeordneten akustischen Erfassungseinheit (16), die mindestens ein akustisches Sensormittel (18), mindestens ein Rechenmittel (20) und mindestens ein Anzeigemittel (22) umfasst, und mit mindestens einer optischen Erfassungseinheit (10), die ein visuelles Sensormittel (12), durch das zumindest das Anzeigemittel (22) erfassbar ist, und die eine Recheneinheit (14) umfasst, mit den Schritten:a. Erfassen von Audiosignalen durch das akustische Sensormittel (18) der akustischen Erfassungseinheit (16);b. Umwandeln der erfassten Audiosignale in Bilddaten durch das Rechenmittel (20) der akustischen Erfassungseinheit (16) und Ausgeben der Bilddaten als bildliche Darstellung (26) auf dem Anzeigemittel (22) der akustischen Erfassungseinheit (16);c. Erfassen der auf dem Anzeigemittel (22) ausgegebenen bildlichen Darstellung (26) durch das visuelle Sensormittel (12) der optischen Erfassungseinheit (10); undd. Auswerten der erfassten bildlichen Darstellung (26) durch die Recheneinheit (14) der optischen Erfassungseinheit (10).
Patent DE-102022128549-B3 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit drainerweiterungsgebiet
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-10-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Feldeffekttransistor, FET (100), beschrieben. Der FET (100) weist eine dielektrische Struktur (102) auf, die ein Gatedielektrikum (1021) und ein Abschirmdielektrikum (1022) umfasst. Das Abschirmdielektrikum (1022) ist dicker als das Gatedielektrikum (1021) und grenzt entlang einer ersten lateralen Richtung (x1) an das Gatedielektrikum oder ist hiervon beabstandet. Der FET weist zudem ein Kanalgebiet (106) von einem ersten Leitfähigkeitstyp auf, das an eine Unterseite (1051) des Gatedielektrikums (1021) grenzt. Ebenso umfasst der FET (100) ein Hilfsgebiet (108) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das an die Unterseite (1051) des Gatedielektrikums (1021) grenzt und entlang einer zweiten lateralen Richtung (x2) an das Kanalgebiet (106) grenzt. Ein Drainerweiterungsgebiet (110) vom ersten Leitfähigkeitstyp grenzt an eine Unterseite (1052) des Abschirmdielektrikums (1022).
Patent DE-4119288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schichtenfiltration von pharmazeutischen, biologischen, chemischen oder dergleichen Flüssigkeiten
Inventor: OECHSLE DIETMAR
IPC: A61K35/16
Filed: 1991-06-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Schichtenfiltration von pharmazeutischen, biologischen, chemischen oder dergleichen Flüssigkeiten, insbesondere von Injektionslösungen, beispielsweise Blutplasma bzw. andere Seren oder Fotogelatine oder dgl., bei dem als Filterhilfsmittel feinst zerkleinerter Zellstoff, insbesondere Zellstoffasern, sowie eingelagerte filtrationsaktive Komponenten verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, daß inerte, praktisch keine Metallionen abgebende, organische filtrationsaktive Komponenten in Form von feinem, hochdispersivem Polymergranulat oder mikronisierter, hochreiner Zellstoffe oder Mischungen daraus verwendet werden.
Patent DE-4322791-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: DORENKAMP FELIX
IPC: B41F23/08
Filed: 1993-07-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Rotationsdruckmaschine,
mit einem Tuch- oder Formzylinder (3), einer ersten Walze (2) zum Auftragen
eines veredelnden Fluids auf den Tuch- oder Formzylinder (3), die
mittels eines Stellexzenters (9) verstellbar gelagert ist, einer
zweiten Walze (5) und einer dritten Walze (4), dadurch gekennzeichnet,  dass
eine auf einem Zapfen der ersten Walze (2) aufgenommene erste Platte
(17) um ein erstes Drehgelenk (19) und eine auf dem Zapfen ebenfalls
aufgenommene zweite Platte (18) um ein zweites Drehgelenk (23) drehbar
gelagert ist, dass den Platten (17, 18) Klemm- oder Arretiermittel
(20, 21, 24, 25) zugeordnet sind,  dass die erste Walze (2)
mittels des Stellexzenters (9) in eine erste Position (I), in welcher
die erste Walze (2) nur an die zweite Walze (5) angestellt und nur
die erste Platte (17) mittels der Klemm- oder Arretiermittel (20,
24) festgeklemmt oder arretiert ist,  eine zweite Position (II),
in welcher die erste Walze (2) nur an...
Patent DE-4327121-B4 (DE)
Title: Ablauf zur Montage in vorhandenen Standardtyp-Abläufen
Inventor: M DIAMETER LLER-JACOBSEN CLAUS
IPC: E03F5/04
Filed: 1993-08-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ablauf zur Montage in vorhandenen Standardtyp-Abläufen zur Herstellung einer Dichtung zwischen Boden und Abflußsystem nach vorherigem Abschneiden des vorhandenen senkrechten Abflußrohres (4), aufweisend ein trichterförmiges Oberteil (10; 10a) mit einem auskragenden Flansch (8; 8') und einem von dem engen Teil des Trichters (10; 10a) ausgehenden geraden Rohr (11), wobei das gerade Rohr (11) so bemessen ist, daß es frei durch den Durchgang in dem vorhandenen senkrechten Abflußrohr (4) verläuft und länger als dieses ist, das gerade Rohr (11) zumindest an seinem unteren Teil mit einem Gewinde (12) versehen ist, das mit einer Mutter (13) zusammenwirkt, die im montierten Zustand des Ablaufs gegen die Schnittfläche (C) des abgeschnittenen senkrechten Abflußrohres (4) gespannt ist, und an dem Flansch (8, 8') und/oder dem Trichter (10, 10a) und/oder dem geraden Rohr (11) ein Anschlag (9, 15) angeordnet ist, der zur Kompression wenigstens einer ringförmigen Dichtung (7, 16) gegen den vorhandenen Ablauf (1) durch Spannen...
Patent DE-4421387-B4 (DE)
Title: Einlochmischbatterie
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: E03C1/04
Filed: 1994-06-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einlochmischbatterie
zum Mischen und/oder Zapfen von Kalt-, Warm- oder Mischwasser mit
einem einen Auslauf aufweisenden Gehäuse, in dem wenigstens ein
Aufnahmeraum für
ein Paßstück mit Durchlaßöffnungen
für eine
Mischventilkartusche vorgesehen ist und welches einen Gehäuseboden
mit Öffnungen
hat, in die Leitungen für
die Wasserversorgung einsteckbar sind, wobei das Paßstück zusammen
mit der Mischventilkartusche an den Gehäuseboden anschraubbar ist und
in der Stecklage die Leitungen gedichtet in das Paßstück eingeführt und
axial zum Gehäuse
gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuseboden
(11) drei Öffnungen (12,13,14)
für die
Aufnahme von Leitungen (50,51,52) für die Zu- und Abführung von
Wasser vorgesehen sind, derart, daß wahlweise für den Betrieb
mit drucklosem Warmwasserbereiter drei Leitungen (50,51,52), für den Betrieb mit
Druckwarmwasser zwei Leitungen (50) einsetzbar sind, wobei jeweils
ein entsprechendes Paßstück (3a,3b)
für den Anschluß der drei
oder zwei Leitungen in den Aufnahmeraum (15) einfügbar ist.
Patent DE-10013157-B4 (DE)
Title: Anschlusskontaktsystem
Inventor: HESS BURKHARD
IPC: H01R43/20
Filed: 2000-03-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anschlusskontaktsystem
mit einem Gehäuse
(1) und einem daran ansetzbaren Anschlusskontaktmodul (2),  wobei  das
Anschlusskontaktmodul (2) zumindest zwei elektrische Anschlusskontakte
(3) für
eine Schraubverbindung zum Befestigen oder Lösen von Kabeln trägt, die
fest miteinander durch einen nicht leitenden Grundträger (4)
verbunden sind, der auf die Anschlusskontakte (3) aufgebrachte äußere Kräfte aufnimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (1) Trennwände (5)
aufweist, die sich bei angesetztem Anschlusskontaktmodul (2) zwischen
den Anschlusskontakten (3) des Anschlusskontaktmoduls befinden und
die derart angeordnet sind, dass auf die Anschlusskontakte aufgebrachte äußere Kräfte über die Trennwände (5)
an das Gehäuse
weitergeleitet werden.