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Patent DE-102022105475-A1 (DE)
Title: Lithiumübergangsmetalloxide enthaltende und zusätzliche metalle umfassende elektroden sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: H01M10/052
Filed: 2022-03-09
Abstract: Hierein sind eine Lithiumübergangsmetalloxide enthaltende und ein zusätzliches Metall umfassende Elektrode sowie elektrochemische Zellen, die die Lithiumübergangsmetalloxide enthaltende Elektrode umfassen, und Verfahren zur Herstellung der Lithiumübergangsmetalloxide enthaltenden Elektrode vorgesehen. Die Lithiumübergangsmetalloxide enthaltende Elektrode umfasst ein erstes elektroaktives Material, das Lii+aNibMncCodMe02umfasst, wobei 0,05 ≤ a ≤ 0,5, 0,1 ≤ b ≤ 0,5, 0,3 ≤c≤0,8, 0 ≤d ≤0,3, 0,001 ≤e ≤0,1, a + b + c+ d + e = 1 sind und M für ein zusätzliches Metall steht, wie z.B. W, Mo, V, Zr, Nb, Ta, Fe, Al oder eine Kombination davon.
Patent DE-102022107282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs mittels eines Steuergeräts sowie Steuergerät
Inventor: STAMBOLIEV STILYAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Steuergeräts (14) des elektrischen Bordnetzes (12), mit den Schritten: Bestimmen eines Status (22a - 22f) zumindest einer elektronischen Recheneinrichtung (16a - 16f) des elektrischen Bordnetzes (12) über eine Kommunikationsverbindung (24) mittels des Steuergeräts (14); Erzeugen eines Steuersignals (26) mittels des Steuergeräts (14) in Abhängigkeit von dem bestimmten Status (22a - 22f) und Übertragen des Steuersignals (26) an zumindest eine elektronische Schalteinrichtung (18a - 18f) des elektrischen Bordnetzes (12), wobei die zumindest eine Schalteinrichtung (18a - 18f) in einer Versorgungsleitung (20) zum Versorgen der zumindest einen elektronischen Recheneinrichtung (16a - 16f) mit elektrischer Energie ausgebildet ist; und Neustarten der elektronischen Recheneinrichtung (16a - 16f) durch Öffnen und Schließen der zumindest einen Schalteinrichtung (18a - 18f) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (26). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Steuergerät (14).
Patent DE-102022107332-A1 (DE)
Title: Kontaktelement mit austauschbarer kontaktzone
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01R13/187
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1) mit austauschbarem Kontaktteil (20) bestehend aus einem leitfähigen Basisteil (10) mit einem Aufnahmeraum (11) in dem das zumindest im Durchmesser (D) verformbares Kontaktteil (20) lösbar gelagert ist, wobei das Kontaktteil (20) ein um seine Längsachse (S) geformtes im wesentlichen zylindermantelförmiges Kontaktteil darstellt, dergestalt, dass sich der Durchmesser (D) einer Hüllfläche des Kontaktteils (20) in einem Vormontagezustand zum Einführen durch eine Einführöffnung (12) in den Aufnahmeraum (11) gegenüber dem Endmontagezustand im Aufnahmeraum (11) reduzieren lässt.
Patent DE-102022112434-A1 (DE)
Title: Trapezlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs sowie Radaufhängung
Inventor: REISNER MAXIMILIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trapezlenker (10) für eine Radaufhängung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Lenkerabschnitt (12), aufweisend eine vordere aufbauseitige Lagerstelle (12-1) und eine in x-Richtung betrachtet dazu beabstandet angeordnete hintere aufbauseitige Lagerstelle (12-2), einen zweiten Lenkerabschnitt (14), aufweisend eine vordere radseitige Lagerstellen (14-1) und eine in x-Richtung betrachtet dazu beabstandet angeordnete hintere radseitige Lagerstelle (14-2), sowie einen sich in y-Richtung erstreckenden, den ersten und zweiten Lenkerabschnitt (12, 14) miteinander verbindenden dritten Lenkerabschnitt (16). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lenkerabschnitte (12, 14, 16) derart ausgebildet und dimensioniert sind, dass in Bezug zur z-Achse der erste und zweite Lenkerabschnitt (12, 14) ein kleineres axiales Flächenträgheitsmoment (I z ) als der dritte Lenkerabschnitt (16) aufweisen.
Patent DE-102022117147-A1 (DE)
Title: Fahrspass
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-07-09
Abstract: Vorliegende Zusammenfassung bezieht sich auf den Titel: Fahrspass. Das technische Gebiet liegt auf dem Gebiet der elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeuge. Aufgabe ist es unter Anderem, elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge so technisch und verfahrenstechnisch auszugestalten, dass sie ein ähnliches Fahrerlebnis und/oder eine vergleichbare Fahrweise aufweisen, wie bei den bekannten konventionellen Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor, und sie den Fahrspaß und das Fahrerlebnis steigern.Dies gelingt durch die Simulation mindestens eines Betriebsverhaltens mindestens eines Verbrennungsmotors oder mindestens eines Verbrennungsmotorantriebstranges. Die Simulation kann sich dabei auf akustische Rückmeldungen (z.B. Geräusche von Motoren, Antriebsstränge, Getrieben, Auspuff etc.), optische Rückmeldungen (z.B. Drehzahlmesser, Betriebsanzeigen, Ganganzeige), haptische Rückmeldungen (z.B. Gangselector, Kupplungspedal, Beschleunigungsverhalten), einer Pedalerie (z.B. Kupplungspedal), der Eingabemittel (z.B. Gangselector, Schaltknauf, Pedalerie) und/ oder Ausgabemittel (z.B. Tankanzeige, Controller für Elektromotoren, Elektromotoren) erstrecken, mit der Folge, dass ein ähnlicher Fahreindruck zumindest vermittelt werden kann, wie bei Kraftfahrzeugen, die durch Verbrennungsmotorantriebstränge angetrieben werden können.Des Weiteren werden Möglichkeiten zur Integration z.B. eines Kupplungspedals in ein zumindest teil-elektrisches Kraftfahrzeug aufgezeigt, auch als E-Kupplungspedal, und dessen zumindest informationstechnische Einbindung.
Patent DE-102022119049-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Nutisolation für einen Stator einer elektrischen Maschine, sowie Statorring, Stator und Verfahren zur Kühlung einer Statorwicklung
Inventor: TREMAUDANT YANN
IPC: H02K3/34
Filed: 2022-07-29
Abstract: Es wird ein Bauteil zur elektrischen Isolierung von zumindest einer Statornut eines Stators beschrieben, wobei das Bauteil eine Nutisolation für die Statornut umfasst. Die Nutisolation weist Seitenwände auf, die ausgebildet sind, entsprechende Innenwände der Statornut zu bedecken, wobei sich die Seitenwände der Nutisolation jeweils in axialer Richtung des Stators erstrecken. Zumindest eine Seitenwand der Nutisolation bildet zumindest einen Teil von zumindest einem in axialer Richtung verlaufenden Kühlmittelkanal zur Aufnahme von Kühlmittel für die Kühlung von ein oder mehreren Statorwicklungen, insbesondere um eine direkte Kühlung der ein oder mehreren Statorwicklungen zu bewirken.
Patent DE-102022126309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Ausrichtung einer Kamera zum Boden
Inventor: LI BINBIN
IPC: G06T7/70
Filed: 2022-10-11
Abstract: Bereitgestellt werden Systeme und Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Ansicht einer mit einem Fahrzeug verbundenen Szene. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Bilddaten, die eine Vielzahl von Bildern definieren, die einer Umgebung des Fahrzeugs assoziiert sind; Bestimmen, durch einen Prozessor, von Merkmalspunkten innerhalb zumindest eines Bildes aus der Vielzahl von Bildern; Auswählen, durch den Prozessor, einer Teilmenge der Merkmalspunkte als Bodenpunkte auf der Grundlage einer festen Straßenmaske für ein zweidimensionales Bild und eines dreidimensionalen Bereichs; Bestimmen, durch den Prozessor, einer Bodenebene auf der Grundlage der Teilmenge von Merkmalspunkten; Bestimmen, durch den Prozessor, eines Vektors der Bodennormale von der Bodenebene aus; Bestimmen, durch den Prozessor, eines Wertes für die Ausrichtung einer Kamera zum Boden auf der Grundlage des Vektors der Bodennormale; und Erzeugen, durch den Prozessor, von Anzeigedaten auf der Grundlage des Vektors der Bodennormale.
Patent DE-102022128818-A1 (DE)
Title: Berührungsansteuerungsschaltung und berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: JUNG SOJUNG
IPC: G06F3/041
Filed: 2022-10-31
Abstract: Es werden eine Berührungsansteuerungsschaltung und eine Berührungsanzeigevorrichtung offenbart. Mehrere Kanalschalter zum Ansteuern von Berührungselektroden, die in Flächen angeordnet sind, die symmetrisch zueinander angeordnet sind, können gleichzeitig eingeschaltet sein, um eine Berührungserfassung in einem Zustand durchzuführen, in dem mehrere Berührungsleitungen, die mit den mehreren Kanalschalter elektrisch verbunden sind, miteinander kurzgeschlossen sind. Entsprechend kann eine Berührungserfassung unter Verwendung von Berührungsdaten durchgeführt werden, in denen eine Lastabweichung aufgrund der Berührungsleitungen gemäß Flächen, in denen die Berührungselektroden angeordnet sind, verringert ist, wodurch die Leistungsfähigkeit der Berührungserfassung verbessert wird.
Patent DE-102022128936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Emulgieren und/oder Erhitzen von Milch
Inventor: ALTOÈ EDY
IPC: A47J43/12
Filed: 2022-11-02
Abstract: Die Vorrichtung (1) zum Emulgieren und/oder Erhitzen von Milch umfasst eine elektronische Steuerung (15), einen Milchbehälter (3), einen Mischer (4), einen Milchzufuhrkreislauf versehen mit einem Einlass (5) von Milch in den Mischer (4), Milchheizmittel und einen Luftzufuhrkreislauf versehen mit einem Einlass (6) von Luft in den Mischer (4), wobei der Milchzufuhrkreislauf ein innerhalb des Milchbehälters (3) positionierten Milchentnahmelaufrad (41) und einen Elektromotor (42) zur Betätigung der Drehung des Laufrads (41) umfasst, und wobei Mittel zur Regulierung der Drehgeschwindigkeit des Laufrads (41) vorgesehen sind.
Patent DE-102022201059-A1 (DE)
Title: Flugstromcalcinator
Inventor: HILDEBRANDT SVEN
IPC: C04B7/43
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flugstromcalcinator 1 mit einer ersten Brennkammer 10, wobei die erste Brennkammer 10 eine erste Brennvorrichtung 12 aufweist, wobei der Flugstromcalcinator 1 eine Materialzuführung 14 in die erste Brennkammer 10 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flugstromcalcinator 1 eine zweite Brennkammer 20 aufweist, wobei die zweite Brennkammer 20 unterhalb der ersten Brennkammer 10 angeordnet ist, wobei die zweite Brennkammer 20 eine zweite Brennvorrichtung 22 aufweist, wobei zwischen der ersten Brennkammer 10 und der zweiten Brennkammer 20 eine Einschnürung 30 angeordnet ist.
Patent DE-102022202834-A1 (DE)
Title: Pulverzusammensetzung für die kosmetische Reinigung der Haut oder der Haare
Inventor: FARES SAMEH HASAN
IPC: A61K8/73
Filed: 2022-03-23
Abstract: Pulverzusammensetzungen, die neben mindestens einem Tensid eine spezifische Verdickungsmittelmischung aus gegebenenfalls hydrophob modifizierten Stärken oder Stärkefraktionen, Hydrolyseprodukten von Stärke sowie mindestes eines von i) und ii) verschiedenen natürlichen Polymeren enthalten, eignen sich für die schnelle und einfache Bereitstellung eines gebrauchsfertigen, kosmetischen, fließfähigen Reinigungsmittels mit gutem Reinigungs- und Pflegepotential.
Patent DE-102022205745-A1 (DE)
Title: Ultraschallsystem und -verfahren zur Klassifizierung von Hindernissen mittels eines Maschinenlernalgorithmus
Inventor: Satzoda Ravi Kumar
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-07
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zur Klassifizierung eines oder mehrerer Objekte in einer Nähe eines Fahrzeugs offenbart. Ultraschalldaten können von einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren empfangen werden und können Echosignale umfassen, die ein oder mehrere Objekte angeben, die sich proximal in einer Nähe eines Fahrzeugs befinden. Ein oder mehrere Merkmale können anhand der Ultraschalldaten mittels eines oder mehrerer Signalverarbeitungsalgorithmen, die jedem der Mehrzahl von Ultraschallsensoren eigen sind, berechnet werden. Das eine oder die mehreren Merkmale können mittels eines Signalverarbeitungsalgorithmus zweiter Ebene kombiniert werden, um geometrische Beziehungen für das eine oder die mehreren Objekte zu bestimmen. Das eine oder die mehreren Merkmale können dann auf Objektebene statistisch aggregiert werden. Das eine oder die mehreren Objekte können dann mittels eines Maschinenlernalgorithmus, der eine Eingabe jedes des einen oder der mehreren Merkmale mit einem trainierten Klassifikator vergleicht, klassifiziert werden.
Patent DE-102022205984-A1 (DE)
Title: Integriertes Steuerverfahren für elektrisch verstellbaren Sitz
Inventor: LEE KWANG SIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein integriertes Steuerverfahren für einen elektrisch verstellbaren Sitz. Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Signaleingabeschritt eines Empfangens einer Elektrisch-Verstellbarer-Sitz-Betriebssignaleingabe, die ein Benutzer durch eine Schnittstelle eines Fahrzeugs eingibt; einen Bestimmungsschritt eines Bestimmens einer Betriebsbedingung zum Betreiben eines Motormoduls, das in den elektrisch verstellbaren Sitz eingebaut ist und einen spezifischen Bereich des elektrisch verstellbaren Sitzes bewegt; und einen Informationsübertragungsschritt eines Übertragens von Antriebsinformationen zum Steuern des Motormoduls gemäß einer Art des Betriebssignals. Das Motormodul umfasst einen Antriebsmotor und eine Motorsteuerung, die den Antriebsmotor steuert, und ein LIN-Kommunikationsbus zwischen der integrierten Steuerung und jedem elektrisch verstellbaren Sitz bereitgestellt ist. In dem Informationsübertragungsschritt überträgt die integrierte Steuerung die Antriebsinformationen durch den LIN-Kommunikationsbus an die Motorsteuerung.
Patent DE-102022207264-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren für die Fernsteuerung einer Interventionseinrichtung und Interventionssystem
Inventor: BERTING ANDREAS
IPC: A61B34/35
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Erzeugung einer Steuerinformation für die Fernsteuerung einer bei einer, insbesondere medizinischen, Intervention zu verwendenden Interventionseinrichtung (3) an einem Interventionsort (5), wobei wenigstens eine erste Person (8) an dem Interventionsort (5) und wenigstens eine zweite Person (9) an einem von dem Interventionsort (5) unterschiedlichen, von diesem entfernten Ort (10) zur Kooperation bei der Durchführung der Intervention anwesend sind und eine Steuerinformation der zweiten Person (9) von dem entfernten Ort (10) an den Interventionsort (5) mittels einer Kommunikationsverbindung (12) übermittelt wird, wobei eine Verwendung der Steuerinformation zur Steuerung der Interventionseinrichtung (3) nur bei Vorliegen eines eine Überwachungstätigkeit der ersten Person (8) anzeigenden, von einer von dieser betätigbaren Signalgabeeinrichtung (16) zu gebenden Sicherungssignals freigegeben wird.
Patent DE-102022214107-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ITAKURA SHIMON
IPC: G09G3/20
Filed: 2022-12-21
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Flüssigkristallanzeigefeld, das einen ersten Wirkbereich und einen ersten Nichtanzeigebereich aufweist, ein Helligkeitsregulierungsfeld, das einen zweiten Wirkbereich und einen zweiten Nichtanzeigebereich aufweist, mehrere erste Pixel, die in dem ersten Wirkbereich matrixartig in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung bereitgestellt sind, die einander schneiden, und mehrere zweite Pixel, die in dem zweiten Wirkbereich matrixartig in der ersten Richtung und der zweiten Richtung bereitgestellt sind, wobei an den zweiten Nichtanzeigebereich angrenzende äußerste Pixel der mehreren zweiten Pixel den ersten Nichtanzeigebereich überlagern.
Patent DE-102023000505-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteil und Lager zur drehbaren Lagerung einer Welle
Inventor: SAAR STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2023-02-15
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil und Lager zur drehbaren Lagerung einer Welle,wobei dem Lager aus einem ersten Freiraum Schmieröl zuführbar ist,wobei eine berührungslose Dichtung auf der vom Lager in axialer Richtung abgewandten Seite des ersten Freiraums angeordnet ist,wobei eine Scheibe der berührungslosen Dichtung mit dem Gehäuseteil verbunden ist,wobei die Welle durch eine Ausnehmung der Scheibe hindurchragt,wobei ein Ringspalt zwischen der Welle und der Scheibe ausgebildet ist,wobei auf der von dem ersten Freiraum in axialer Richtung abgewandten Seite der Scheibe ein zweiter Freiraum,wobei ein Abführkanal in den zweiten Freiraum mündet,wobei eine Axialbohrung des Gehäuseteils in den Abführkanal mündet und an ihrem vom Abführkanal abgewandten Endbereich mit einem Rohrteil verbunden ist.
Patent DE-102023103165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Computertomografie oder Laminografie
IPC: G01N23/044
Filed: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Untersuchung von Werkstücken mit einem Laminografiesensor, der zumindest eine Röntgenquelle und einen Detektor und Verstellachsen oder Messachsen zur Positionierung des Werkstücks, der Quelle und/oder des Detektors aufweist. Der Laminografiesensor wird zusammen mit mindestens einem weiteren Sensor in einem Koordinatenmessgerät betrieben, wobei Messdaten des Laminografiesensors und Messdaten des zumindest einen weiteren Sensors in einem gemeinsamen Koordinatensystem zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102023103219-A1 (DE)
Title: Sattelzug mit einer Trägerstruktur sowie Verfahren
Inventor: HÜBNER TIM
IPC: B62D53/08
Filed: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sattelzug (10) mit einer Zugmaschine (12), durch deren Trägerstruktur (16) eine Kupplungseinrichtung (18) für einen Auflieger (14) getragen ist, und mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen eines bevorstehenden Zusammenstoßes mit einem sich vor der Zugmaschine (12) befindenden Objekt (22), wobei die Kupplungseinrichtung (18) eine Trenneinrichtung aufweist, mittels welcher im Falle eines bevorstehenden Zusammenstoßes mit dem Objekt (22) der Auflieger (14) vollständig von der Kupplungseinrichtung (18) entkoppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Sattelzugs (10).
Patent DE-102023116986-A1 (DE)
Title: Kabelsteckverbinder mit 90-Grad-Abgang und Abdeckung dafür
Inventor: JODON DE VILLEROCHE FRANCOIS
IPC: H01R13/52
Filed: 2023-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung (50) für einen Steckverbinder (100) mit 90-Grad-Abgang, wobei die Abdeckung (50) zum teilweisen Abdecken eines oder mehrerer Kabel konfiguriert ist und die Abdeckung (50) einen oder mehrere erste Anschlüsse (52) zur Aufnahme des einen oder der mehreren Kabel, einen zweiten Anschluss (54) senkrecht zu dem einen oder den mehreren ersten Anschlüssen (52) und eine wasserdichte Dichtung (90) umfasst, die auf einem Abschnitt einer Innenfläche der Abdeckung (50) ausgebildet ist und Rippel umfasst (95). Die Erfindung betrifft außerdem einen Steckverbinder (100) mit 90-Grad-Abgang, der eine solche Abdeckung (50) umfasst.
Patent DE-102023118283-A1 (DE)
Title: Druckbetätigter Schalter für Kompressoren
Inventor: KUMAR ASHISH
IPC: H01H35/34
Filed: 2023-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckbetätigter Schalter (1) mit einem Druckanschluss (2), einer Membran (3), einer Messfeder (4), einer Betätigungsplatte (5), einer Differentialplatte (6) und einem elektrischen Schalter (7). Ein bestimmtes Druckniveau fährt am Druckanschluss (2) die Membran (3) gegen die Messfeder (4) und lenkt damit die Betätigungsplatte (5) aus. Die Betätigungsplatte (5) ist über eine Schnappfeder (8) an den elektrischen Schalter (7) gekoppelt, wobei der elektrische Schalter (7) über die Auslenkung der Betätigungsplatte (5) und der Schnappfeder (8) ein- oder ausschaltbar ist. Die durch eine Differenzialfeder (9) angesteuerte Differentialplatte (6) ist mit der Betätigungsplatte (5) verbunden und unterstützt die Betätigungsplatte (5) in einem ersten Stück Bewegungsweg, wobei die Differentialplatte (6) in einem zweiten Stück des Bewegungswegs der Betätigungsplatte (5) von der Betätigungsplatte (5) entkoppelt ist.
Patent CH-712000-A2 (CH)
Title: Leit- und Führsystem bei eingeschränkter Handlungsfähigkeit.
Inventor: DANIEL HELBLING
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung ist als Leit- und Führsystem an Orten gedacht, welche Personenbewegungen haben. Das System erweitert die Orientierungsmöglichkeiten von Personen. Die Funktion kann nur durch Zerstörung aufgehoben werden. Die Funktion bleibt auch mit Handschuhen erkennbar. Auch unter Leistungsdruck und/oder Stress ist die Funktion des Systems erkennbar. Die Erfindung kommt ohne zusätzliche Energieversorgung aus und benötigt keinerlei Wartung und/oder Unterhalt. Die Erfindung kann an jegliche Handlaufgeometrie adaptiert/angepasst werden.
Patent AT-522136-A2 (AT)
Title: Vordereinheit für eine Gleitbrettbindung
IPC: A63C9/086
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordereinheit (100, 200) für eine Gleitbrettbindung, umfassend wenigstens einen Arm (112, 112'; 212, 212'), welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Schuh (50) in Eingriff zu treten, und wenigstens einen Öffnungsmechanismus (120, 120'; 220) mit einem Betätigungselement (122, 122'; 222), welches dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung durch einen Benutzer den Eingriff zwischen dem wenigstens einen Arm (112, 112'; 212, 212') und dem Schuh (50) zu lösen, umfassend wenigstens ein Schutzelement (130, 130'; 230), welches verstellbar ist zwischen einer passiven Stellung und einer aktiven Stellung, wobei in der passiven Stellung des wenigstens einen Schutzelements (130, 130'; 230) das Betätigungselement (122, 122'; 222) für eine Betätigung durch den Benutzer zugänglich ist und wobei das wenigstens eine Schutzelement (130, 130'; 230) das Betätigungselement (122, 122'; 222) in der aktiven Stellung derart schützt, dass das Betätigungselement (122, 122'; 222) für eine Betätigung durch den Benutzer nicht mehr zugänglich ist.
Patent ES-158684-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1942-09-22
Abstract: Procedimiento para la obtención de cierres herméticos al aire y al agua en recipientes de papel y cartón empleando la perforación y los medios sellables según la patente principal número 158.657 caracterizado porque después de plegar el borde del recipiente la cara opuesta a la perforación del mismo lado exterior del recipiente se provee del medio sellable y luego se efectua el prensado en caliente.
Patent ES-171610-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 171385. .
Filed: 1945-11-21
Abstract: Interruptor de capacidad de poco líquido especialmente de poco aceite que lleva dos tubos aislantes dispuestos en forma de V que se comunican en la parte inferior y que están llenos de líquido extintor. De estos tubos aislantes se apoya un primer tubo sobre el zócalo del interruptor en su extremo superior mientras que el segundo tubo contiene una cámara de interrupción y en sus dos extremos cada uno un contacto de interruptor. Por ello y según la reivindicación de patente de la patente principal se mueve el contacto movil dentro del segundo tubo aislante al desconectar de arriba hacia abajo y es accionado mediante una varilla aislante por encima de un mecanismo dispuesto en el contacto del interruptor inferior; esta varilla aislante conduce en el interior del primer tubo aislante hacia arriba al depósito de accionamiento que se encuentra en el zócalo. Está caracterizado porque en un interruptor dispuesto abajo en el segundo tubo aislante contra la pared mediante un aislador de soporte suplementario que se encuentra en la pate inferior del primer tubo aislante.