baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009055787-A1 (DE)
Title: Method for regulating distance of vehicle e.g. lorry, to another vehicle, involves determining data of driving surface at region of probable position of vehicle, and maintaining vehicle as target vehicle for distance regulation
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-11-25
Abstract: The method involves determining a preceding vehicle as a target vehicle for distance regulation by a sensor, which detects the preceding vehicle within a predetermined detection range. A probable position of the preceding vehicle is determined after leaving the predetermined detection range by the preceding vehicle. Data of a driving surface at a region of the probable position of the preceding vehicle is determined by card data stored in a storage device. The preceding vehicle is maintained as the target vehicle for the distance regulation based on the determined data. An independent claim is also included for a vehicle comprising a device for regulating distance of the vehicle to another vehicle.
Patent DE-102009056007-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Verschlussstopfens in einer Montagebohrung eines Motorengehäuses und Verfahren zur Anbringung eines Verschlussstopfens in einer Montagebohrung eines Motorengehäuses
Inventor: HUESER THEODOR
IPC: H02K15/14
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung eines Verschlussstopfens (1) in einer Montagebohrung (2) eines Motorengehäuses (3), wobei der Verschlussstopfen (1) in der Montagebohrung (2) festgelegt ist und Mittel zur Abdichtung der Montagebohrung (2) sowie eine zentrale Ausnehmung (7) aufweist, wobei die zentrale Ausnehmung (7) in einer Außenfläche (10) des Verschlussstopfens (1) ausgebildet ist, welche sich nach der Montage abschnittsweise über den Rand der Montagebohrung (2) hinweg erstreckt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Anbringung eines Verschlussstopfens (1) in einer Montagebohrung (2) eines Motorengehäuses (3).
Patent DE-102009058263-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufladen eines Steckdosen-Elektrofahrzeugs
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ein Batterieaufladesystem und -verfahren zum Aufladen eines Steckdosen-Elektrofahrzeugs mit Leistung von einer externen Leistungsquelle, etwa einer Standard-AC-Wandanschlussdose mit 110 Volt oder 220 Volt. Das Verfahren erfasst verschiedene interne und externe Bedingungen und verwendet diese Informationen, um das Steckdosen-Elektrofahrzeug auf optimale Weise aufzuladen, welche die Aufladezeit verringert und dennoch eine Beschädigung von Komponenten des Aufladesystems vermeidet. Bei einer Ausführungsform umfasst das Batterieaufladesystem eine externe Leistungsquelle, ein Batterieladegerät mit Sensoren zum Überwachen der externen Leistungsquelle und des Ladegeräts, eine Batterieeinheit mit Sensoren zum Überwachen der Batterie, ein Batterieaufladesteuerungsmodul zum Verarbeiten der Informationen und eine Benutzerschnittstelle, die benutzerspezifizierte kundenspezifische Aufladebeschränkungen ermöglicht. Alle diese Komponenten mit Ausnahme der externen Leistungsquelle können an dem Fahrzeug angeordnet sein.
Patent DE-102009059014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Moduleinheit auf einer Tragschiene
Inventor: SOEFKER JOERG
IPC: H02B1/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Befestigen einer ein Aufnahmeelement (16) zur Aufnahme einer oder mehrerer Leiterplatten und das Aufnahmeelement (16) verschließende Seitenelemente (18) aufweisende Moduleinheit (10) auf einer Tragschiene (14), welche eine Befestigungseinheit (12) aufweist, wobei die Befestigungseinheit (12) zum Verbinden der Moduleinheit (10) mit der Tragschiene (14) auf die Moduleinheit (10) aufschiebbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102009059083-A1 (DE)
Title: Clamping support for fixedly clamping at window frame, has guide groove passing through receiving chamber for rotary knob at groove end, and guide part including dual-T-profile that overlaps holder part
Inventor: KOENIG GERHARD
IPC: E06B9/50
Filed: 2009-12-18
Abstract: The support (1) has a threaded spindle (4) including a rotary knob (14) facing away from a clamping flange (8) and forming a threaded drive with a guide part (19). A holder part is formed with a continuous guide groove (9) passing through a retaining aperture (11) for the guide part at a groove end facing toward the flange. The groove passes through a receiving chamber (13) for the knob at another groove end facing away from the former groove end. The guide part includes a dual-T-profile. A narrow point of the dual-T-profile is guided into the groove. The profile overlaps the holder part.
Patent DE-102009059784-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Betätigungselement
Inventor: BREITSCHUH AXEL
IPC: A47L15/24
Filed: 2009-12-18
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (120) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungszone (126) zur Beaufschlagung von Reinigungsgut (120) mit Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Transportvorrichtung (118) zum Transport des Reinigungsguts (120) durch die Reinigungszone (126). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen Sensor (182) zur Erkennung des Reinigungsguts (120) auf. Der Sensor (182) ist für einen Benutzer der Reinigungsvorrichtung (110) von außen zugänglich. Die Reinigungsvorrichtung (110) ist eingerichtet, um einem Benutzer durch Betätigung des Sensors (182) eine Übermittlung von Steuerbefehlen an eine Steuerung (178) der Reinigungsvorrichtung (110) zu ermöglichen.
Patent DE-102010000875-A1 (DE)
Title: Junction temperature determining method for e.g. insulated-gate bipolar transistor in three-phase power converter arrangement, involves supplying current to be fed so that total current flowing in transistor corresponds to test current
Inventor: LUTZ JOSEF DR
IPC: H02M1/32
Filed: 2010-01-13
Abstract: The method involves stopping an operation of a power converter (100) for a measuring time duration. Current is fed into a load current path of a power transistor (T1top). Voltage drops over the path is measured. A junction temperature is computed from the voltage drops. A level of the current to be fed is adjusted such that the level corresponds to a difference between predefined constant test current and measured quiescent current. The current to be fed is supplied so that total current flowing in the power transistor corresponds to the predefined constant test current. An independent claim is also included for a power converter arrangement comprising a half bridge.
Patent DE-102010001739-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: WOLF WALTER DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage, Insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftführungsgehäuse (16), in weichem eine Vielzahl von Luftkanälen ausgebildet ist, welche zumindest zwei zuführende Luftkanäle, welche einen Warmluftkanal und einen Kaltluftkanal umfassen, und zumindest drei weiterführende Luftkanäle aufweisen, welche einen Belüftungskanal (B), einen Fußraumkanal (F) und einen Defrostkanal (D) umfassen, wobei zur Regelung der Lufttemperatur und Luftverteilung der einem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luft eine erste kombinierte Misch- und Verteilerklappe (1) vorgesehen ist, und wobei zur getrennten Regelung der Lufttemperatur und Luftverteilung im linken und rechten Innenraum des Kraftfahrzeugs zusätzlich eine zweite kombinierte Misch- und Verteilerklappe (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102010005606-A1 (DE)
Title: Nockenfolger zur Betätigung eines Gaswechselventils
Inventor: MOECK STEPHAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-01-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenfolger (1, 1') zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2, 2') und einer in einer Aussparung (4) des Gehäuses gelagerten Nockenrolle (3) zum Abgriff eines Nockens einer Nockenwelle, wobei die Nockenrolle mittels eines in ihrer Lagerbohrung (13) verlaufenden Nadellagers (12) auf einem Lagerbolzen (8) radial gelagert ist und die Breite (B1) des Nadellagers deutlich größer als die Breite (B2) der Nockenrolle im Bereich des Nockenabgriffs ist. Dabei soll die Breite des Nadellagers deutlich größer als die Breite der Nockenrolle im Bereich der Lagerbohrung und deutlich größer als der lichte Abstand (B3) von Rollenanlaufflächen (17, 17') sein, welche die Aussparung begrenzen und an denen die Nockenrolle mit ihren Stirnseiten (16) axial anläuft.
Patent DE-102010006008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gesicherten Download von verteilten Downloadsourcen
Inventor: ARTISHDAD JERRY JOHN
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zum gesicherten Download von verteilten Downloadsourcen. Dabei wird eine größtmögliche Sicherheit für den Download bei gleichzeitig minimierter Serverlast erzielt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, ein verbessertes Downloadverfahren zur Verfügung zu stellen, das es erlaubt, auch einfache Server ohne Möglichkeit zum Aufbau einer gesicherten Verbindung als Downloadserver einzusetzen und die Gesamt-CPU-Last der beteiligten Server zu minimieren, wobei die Sicherheit der Dateiübertragung im Vergleich zu einem Download von einem einzigen Server über eine gesicherte Verbindung gleich gehalten werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch das erfindungsgemäße Verfahren zum gesicherten Download von verteilten Downloadsourcen gemäß dem Hauptanspruch, mit Hilfe eines gesicherten Datenbank-Servers, eines gesicherten Haupt-Servers sowie 1 bis n ungesicherten Download-Servern.
Patent DE-102010012666-A1 (DE)
Title: Aufsitzmäher mit Höhenverstellung
Inventor: DEFILIPPO ANTONIO
IPC: A01D34/74
Filed: 2010-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsitzmäher (1) aufweisend: eine Tragkonstruktion (2), ein Fahrgestell (3), einen Sitz (4), eine Lenkvorrichtung (5), ein, an mindestens zwei Schwenkarmen (6) aufgehängtes, Mähdeck (7), und eine Höhenverstellvorrichtung für das Mähdeck (7). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Höhenverstellvorrichtung (8, 9, 10, 12, 13) eine quer zur Längsrichtung des Mähers (1) verlaufende Höhenverstellungsachse (8) aufweist, die Tragkonstruktion (2) unten mindestens eine in Längsrichtung offene Achsenlagerung (16) aufweist, in welcher die Höhenverstellungsachse (8) gelagert ist, mindestens ein Schwenkarm (6) über ein Verbindungselement (11) mit mindestens einem Hebelarm (10) verbunden ist und der Hebelarm (10) an der Höhenverstellungsachse (8) befestigt ist und einem Bedienhebel (12), der am Hebelarm (10) schwenkbar befestigt ist, wobei der Bedienhebel (12) mittelbar oder unmittelbar im endmontierten Zustand in eine Rastierung (14) eingreifen kann.
Patent DE-102010014663-A1 (DE)
Title: Rotor element position determining device for magnetically or aerostatically guided planar motor, has surface measuring rod induced relative to sensor measuring head and arranged opposite to sensor elements
Inventor: SCHAEFFEL CHRISTOPH DR
IPC: G01B21/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: The device has a compact sensor measuring head (8) with six sensor elements (1-6) i.e. incident light sensors, that are arranged on a sensor carrier (8a) for detecting movements of a rotor element in three translatory degrees of freedom and three rotation degrees of freedom. An incremental surface measuring rod is induced relative to the sensor measuring head and arranged opposite to the sensor elements. The first, second and third sensor elements are formed as element pairs (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b). The third sensor element obtains an x-value.
Patent DE-102010017411-A1 (DE)
Title: Method for calibrating synchronous motor, involves calculating correction angle based on difference between phase value of excitation windings corresponding to direct current values and angle between rotor and stator, to actuate motor
IPC: H02K29/06
Filed: 2010-06-17
Abstract: The method involves setting (400) phase currents of the excitation windings of stator as zero, and initially and energizing (402) the excitation windings. The angle between rotor and stator is detected (403) by a sensing unit and phase value of the excitation windings corresponding to direct current (DC) values is simultaneously stored with detected angle. A correction angle is calculated (406) based on difference between phase value and the detected angle, and stored after elimination of systematic errors for actuating synchronous motor. Independent claims are included for the following: (1) synchronous motor; and (2) calibrating equipment.
Patent DE-102010019238-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter, System aus Sammelbehälter und Multiphasenpumpen und Verfahren zum Separieren und Aufteilen eines Multiphasengemisches
Inventor: REICHWAGE MARK
IPC: F17D3/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbehälter für Multiphasengemische aus einer Kohlenwasserstoffquelle mit zumindest einem Einlass (20) zum Einleiten von Multiphasengemischen in den Sammelbehälter (10) und mehreren Auslassstutzen (30), die an Pumpen (3) anschließbar sind, über die Multiphasengemische verpumpt werden, den Auslassstutzen (30) sind nach innen gerichtete, über den Sammelbehälterboden (11) nach oben überstehende Einbauten (40) zugeordnet, die eine erste obere Öffnung (42) und eine zweite untere Öffnung (41) aufweisen, wobei der Strömungsquerschnitt der unteren Öffnung (41) kleiner als der der oberen Öffnung (42) ist.
Patent DE-102010024424-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has braking device lowering brake part e.g. band, in emergency brake situation, and intermediate lining formed between vehicle wheel and roadway for increasing braking action
Inventor: HAAG KLAUS-DIETER
IPC: B60T7/22
Filed: 2010-06-19
Abstract: The vehicle has a braking device including a brake part, which is adjustable between a vehicle non-retarding resting position and a brake position. The brake part e.g. band or thread, is inseparably firmly connected to a body in a front of an associated vehicle wheel. The braking device lowers the brake part in an emergency brake situation. An intermediate lining is formed between a vehicle wheel and a roadway for increasing the braking action.
Patent DE-102010025614-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: LOEFFLER PAUL DIPL ING
IPC: F01D25/18
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Laufzeug (3), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen durchströmbaren Luftführungsabschnitt (4) und einen Lagerabschnitt (5) umfasst, und das Laufzeug (3) eine Welle (6) mit einer Drehachse (7) und einem mit der Welle (6) drehfest verbundenen Verdichterrad (8) aufweist, und das Verdichterrad (8) im Luftführungsabschnitt (4) drehbar aufgenommen ist, und im Lagerabschnitt (5) mindestens ein Axiallager (9) sowie mindestens ein Radiallager (10) zur Lagerung der Welle (6) positioniert sind, wobei die Welle (6) einen dre(11) mit einer Schleuderscheibe (12) aufweist, wobei der Lagerabschnitt (5) im Bereich der Schleuderscheibe (12) eine nutartige erste Ausnehmung (13) aufweist, welche dem Axiallager (9) gegenüberliegend ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Wandung (14) der ersten Ausnehmung (13) in Richtung auf das Verdichterrad (8) gen Drehachse (7) halbaxial geneigt ausgebildet.
Patent DE-102010027958-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Eine Pumpenanordnung (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Niederdruckpumpe (2), eine Hochdruckpumpe (3) und ein Druckregelventil (15). Dabei ist über das Druckregelventil (15) ein Druck in einem Triebwerksraum (4) der Hochdruckpumpe (3) regelbar.
Patent DE-102010028423-A1 (DE)
Title: Pedikelschraube und Vorrichtung zur Stabilisierung der Wirbelsäule
Inventor: KRAUS KILIAN
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedikelschraube (1) mit einem Schraubenschaft (3) und einem damit verbundenen Schraubenkopf (2), der eine sich in einer Richtung, der X-Richtung, erstreckende Mittellängsachse (8) aufweist, mit folgender weiterer Ausgestaltung: – der Schraubenkopf (2) weist an seinem dem Schraubenschaft zugewandten unteren Ende eine Kopfbasis (9) auf, an der zwei sich nach oben bzw. sich vom Schraubenschaft (3) in X-Richtung wegerstreckende Wandabschnitte (10) angeformt sind, welche eine sich in einer rechtwinklig zur X-Richtung erstreckenden Y-Richtung verlaufende, sich in die Kopfoberseite (14) öffnende Ausnehmung (13) zur Aufnahme eines Verbindungsstabs (15) mit kreisrunder Querschnittform seitlich begrenzen, – der Schraubenschaft ragt über eine mit der Ausnehmung (13) verbundene Bodenöffnung (16) in der Kopfbasis (9) mit einem Gelenkkopf (39) diese hinein und ist darin derart gelagert, dass der Schraubenkopf (2) gegenüber dem Schraubenschaft (3) um eine einzige, parallel zur Y-Richtung verlaufende Kopfschwenkachse (18) schwenkbar ist, – in der Ausnehmung (13) ist eine zur Fixierung des Verbindungsstabs (15) im Schraubenkopf (2) dienende Fixierschraube (6) vorhanden, die mit einem Außengewinde (19) in ein an der Innenseite der Wandabschnitte (10) vorhandenes Innengewinde (23) eingreift, – zwischen der Fixierschraube (6) und der Kopfbasis (9) ist in der Ausnehmung eine Klemmeinrichtung (5) um eine Schwenkachse (24) schwenkbar im Schraubenkopf (2) gehalten, die sich in einer rechtwinklig zur Y- und X-Richtung verlaufenden Z-Richtung erstreckt und die mit Abstand in X-Richtung oberhalb der Kopfschwenkachse (18) angeordnet ist, – die Klemmeinrichtung (5) weist einen im Montagezustand von dem Verbindungsstab (15) durchsetzten Hohlraum (24) sowie eine der Kopfbasis (9) zugewandte untere Kugelfläche (27a) auf, deren Kugelmittelpunkt auf der Schwenkachse (25) der Klemmeinrichtung liegt, – die Klemmeinrichtung (5) ist im Montagezustand von der Fixierschraube (6) mit einer zur Kopfbasis (9) gerichteten Kraft beaufschlagt. In der Kopfbasis (9) ist ein Zwischenelement (4) vorhanden, das auf seiner dem Klemmelement. zugewandten Seite eine mit der unteren Kugelfläche (27a) der Klemmeinrichtung (5) zusammenwirkende Gegen-Kugelfläche (27b) und auf seiner dem Schraubenschaft (3) zugewandten Seite eine Zylinderfläche (31a) aufweist, die mit einer am Gelenkkopf (39) vorhandenen Gegen-Zylinderfläche (31b) zusammenwirkt, wobei die Zylinderflächen eine gemeinsame, mit der Schwenkachse (18) des Schraubenkopfes (2) zusammenfallende Krümmungsachse (32) aufweisen.
Patent DE-102010031875-A1 (DE)
Title: Fördermittel für Druckereiprodukt
Inventor: KIRIK KEMAL
IPC: B65H5/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpressen eines Fördermittels an ein damit zu förderndes Druckereiprodukt, mit einer Verstelleinrichtung für eine Positionsvorgabe eines Fördermittel-Anpresselementes. Sie zeichnet sich in einem ersten Aspekt dadurch aus, dass ein werkzeuglos betätigbares Verstellelement vorgesehen ist. Entsprechend eines zweiten Aspektes zeichnet sie sich dadurch aus, dass ein in einer Führung gelagertes Verstellelement vorgesehen ist.
Patent DE-102010031947-A1 (DE)
Title: Method for retracting outer mirror arranged at side of e.g. car, involves detecting collision of person to vehicle by detection unit arranged in front area of vehicle, and automatically retracting mirror during detection of collision
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-07-22
Abstract: The method involves detecting collision of a person (2) to a vehicle (1) e.g. car, by a detection unit i.e. pedestrian safety device such as active engine bonnet (1.1) and airbag, arranged in a front area of the vehicle. The pedestrian safety device is released by detection of the collision. An outer mirror (1.3) arranged at a side of the vehicle is automatically retracted by a servo motor during detection of the collision. A detected signal is supplied to a control unit which produces a control signal. The control signal is sent to the servo motor of the outer mirror.
Patent DE-102010037276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: POWER JOHN
IPC: H01L21/8239
Filed: 2010-09-02
Abstract: Eine oder mehrere Ausführungsformen betreffen ein Verfahren zur Bildung eines Halbleiterbauelements, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrats (210); Bilden eines Gatestapels (255A, 255B) über dem Substrat (210), wobei der Gatestapel (255A, 255B) ein Steuergate (250A, 250B) über einer Ladungsspeicherschicht (230A, 230B) aufweist; Bilden einer leitfähigen Schicht über dem Gatestapel (255A, 255B); Ätzen der leitfähigen Schicht, so dass ein Teil der leitfähigen Schicht entfernt wird; und Bilden eines Auswahlgates (280A, 280B), wobei das Bilden des Auswahlgates (280A, 280B) das Ätzen eines verbleibenden Teils der leitfähigen Schicht aufweist.
Patent DE-102010037742-A1 (DE)
Title: Resonant exhaust for two-stroke engine, is provided with diffuser portion, which opens from outlet of two-stroke engine, and reflector region which extends from outlet of two-stroke engine
Inventor: ZSIGA GERHARD
IPC: F01N1/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: The resonant exhaust is provided with a diffuser portion, which opens from an outlet of two-stroke engine, and a reflector region which extends from the outlet of the two-stroke engine and is provided with passage holes (35) for the exhaust gas. The reflector region has an adjustment range with a variable volume (55), whose size is adjusted to vary the characteristics of the two-stroke engine.
Patent DE-102010042021-A1 (DE)
Title: Ball valve has discharge opening and is composed of two ball segments, where two ball segments lie on each other with their plane surfaces, and latter ball segment has channel in its plane surface
Inventor: BLOMEIER MAXIMILIAN
IPC: F16K5/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: The ball valve (20) has a discharge opening (50) and is composed of two ball segments (22,24). The two ball segments lie on each other with their plane surfaces (28). The latter ball segment has a channel in its plane surface, which forms the discharge opening. The discharge opening has a changing cross-sectional area in the peripheral direction of the ball valve. An independent claim is also included for a method for manufacturing a ball valve.
Patent DE-102010043090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Packstoffs für eine Verpackung
Inventor: IPPERS JUERGEN
IPC: B31B23/14
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines Packstoffs (4) für eine Verpackung, umfassend: – eine Ultraschall-Schweißvorrichtung (2) mit einer Sonotrode (3) und einem Amboss (5) zum Siegeln des Packstoffs (4), wobei die Sonotrode (3) um eine erste Rotationsachse (X) drehbar ist und der Amboss (5) um eine zweite Rotationsachse (Y) drehbar ist, und – eine Schneidvorrichtung (6) mit mindestens einem Messer (7) zum Trennen des Packstoffs (4), die im Amboss (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (7) eine Schneide (8) mit einer Schneidkante (28) besitzt, die zumindest zwei Spitzen (33, 35) und zumindest zwei geschwungene Abschnitte (22) umfasst, die die beiden Spitzen (33, 35) miteinander verbinden.
Patent DE-102010045505-A1 (DE)
Title: Fingerprint closure device for container e.g. baggage, has recessed portions that are arranged opposite to each other and engaged with projection portions of main connector and auxiliary connector
Inventor: CHIANG HSI-WU
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-09-15
Abstract: The device (10) has a motor that is provided in retainer. A main connector (26) is movably arranged in retainer and drive portion that is arranged at the side of main portion. An auxiliary connector (34) is provided with main portion that is arranged in retainer and projection portion is provided at the end of main portion of auxiliary connector. A rotary element is rotatably arranged in retainer. The recessed portions are arranged opposite to each other and engaged with projection portions of main connector and auxiliary connector respectively.