baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012425-U1 (DE)
Title: Einzelne bilder von einem interessenpunkt in einer bilddarstellung
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Recheneinheit für das Durchsuchen von Bildern von Interessenpunkten, wobei die Recheneinheit eingerichtet ist, Folgendes auszuführen: Empfangen einer Indikation einer Auswahl eines Interessenpunktes aus einer Vielzahl von Interessenpunkten; Identifizierung einer Bilddarstellung, die dem ausgewählten Interessenpunkt zugeordnet ist, wobei die Bilddarstellung eine Vielzahl von Bildern des Interessenpunktes umfasst und wobei ein Bildführungspfad für den ausgewählten Interessenpunkt innerhalb der Bilddarstellung definiert ist; Bereitstellung eines spezifischen Bildes des Bildführungspfades, der innerhalb der Bilddarstellung definiert ist, zur Anzeige; Bestimmung eines vorhergehenden Bildes und eines nächsten Bildes in Bezug auf das spezifische Bild entlang des Bildführungspfades, der innerhalb der Bilddarstellung definiert ist; Bestimmung eines ersten Satzes zusätzlicher Bilder von der Bilddarstellung, basierend auf dem spezifischen Bild, wobei der erste Satz zusätzlicher Bilder einem Satz von Bildern der Bilddarstellung entspricht, der sich nahe dem spezifischen Bild befindet; und Bereitstellung eines Links zu dem vorhergehenden Bild oder zu dem nächsten Bild sowie eines Links zu jedem Element des ersten Satzes zusätzlicher Bilder zur Anzeige mit dem spezifischen Bild.
Patent DE-202013102079-U1 (DE)
Title: Zahnradmaschine mit formschlüssiger Axialsicherung einer Lagerbuchse einer Wellenlagerung
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Zahnradmaschine, die als Pumpe oder Motor ausgebildet ist, und die ein aus mehreren Gehäuseteilen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6, 12.7) bestehendes Gehäuse (11) umfasst, in dem ein Ritzel (31) angeordnet ist, das drehfest mit einer Welle (28.1, 28.2) verbunden ist, die mit wenigstens einem Lagerabschnitt (30.1, 30.2) seitlich des Ritzels (31) in wenigstens einem, in eine sich entlang einer Längsachse (26.3, 26.4) erstreckende Lagerbohrung (26.1, 26.2) eines Gehäuseteils (12.1, 12.2, 12.6, 12.7) der Gehäuseteile (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6, 12.7) des Gehäuses (11) eingesetzten, als Lagerbuchse (27.1, 27.2) ausgebildeten Gleitlager um eine sich in einer Axialrichtung (17) erstreckende Drehachse (38) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (27.1, 27.2) mit dem Gehäuseteil (12.1, 12.2, 12.6, 12.7) formschlüssig derart verbunden ist, dass die Lagerbuchse (27.1, 27.2) gegen eine axiale Verschiebung relativ zu dem Gehäuseteil (12.1, 12.2, 12.6, 12.7) zumindest in einer ersten Richtung (36) parallel zu der Längsachse (26.3, 26.4) der Lagerbohrung (26.1, 26.2) gesichert ist.
Patent DE-202013103770-U1 (DE)
Title: Steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung
IPC: B60B33/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Eine steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung, umfassend im Wesentlichen einen Hauptteil (10), eine seckrechte Achse (11), einen Achsdeckel (21), eine Radachse (13), ein Laufrad (14), ein Einraststück (15), ein Einrastteil (16), eine Bremsvorrichtung (17), ein Federelement (18) und einen Unterdeckel (19), dadurch gekennzeichnet, dass eine Achsnut (100) zur Aufnahme einer seckrechten Achse (12) an einer Seite des Hauptteils (10) aufweist, wobei an einer Seite dieser Achsnut (100) ein Viereckloch (106) zum Anbringen eines Einraststücks (15) aufweist, wobei ein Freiraum (101) zur Aufnahme der Bremsvorrichtung (17) an einer anderen Seite dieses Hauptteils (10) vorgesehen ist, wobei ein Achsloch (102) mittig an dieser Seite des Hauptteils ausgebildet ist; dass das Einraststück (15) oberseitig eine Einrastnut (150) mit der sich unter dem Achsdeckel (12) befindlichen Rippenkante (120) im Eingriff steht; dass eine Rastverzahnung (160) jeweils sich von Vorderseite und Hinterseite des Einrastteils (16) nach draußen erstreckt, wobei ein Durchgangsloch (161) unterhalb der Rastverzahnung (160) mit der Radachse (140) des Laufrads (14) verbindbar ist und ein Flansch (162) oberseitig des Einrastteils (16) angeordnet ist, wobei der Flansch (162) eine Kerbe (163) aufweist, wobei an der linken Seite des Einrastteils (16) eine U-förmige Nut (164) zur Aufnahme des Unterteils des Einraststücks (15) ausgebildet ist; dass das Achsende (170) der Bremsvorrichtung (17) ein Durchgangsloch (171) zur Aufnahme der Radachse (13) aufweist, wobei ein Flansch (172) sich vom Achsende (170) nach unten hin erstreckt, wobei ein Bremspedal (173) am anderen Ende der Bremsvorrichtung (17) angeordnet ist; dass ein Durchgangsloch (192) an einer Seite des Unterdeckels (19) ausgebildet ist und eine Ringnut (194) zur Aufnahme des Federelement (18) mittig oberhalb des Unterdeckels vorgesehen ist; und dass die seckrechte Achse (11) durch den Achsdeckel (12) mit der Achsnut (100) des Hauptteils (10) verbunden ist und der Achsdeckel (12) auf dem Hauptteil (10) montiert ist, wobei das Einraststück (15) in das Viereckloch (106) des Hauptteils (10) eingesetzt ist und der Unterteil des Einrastteils (16) in die U-förmige Nut (164) verbunden ist, wobei das Achsende (170) der Bremsvorrichtung (17) im Freiraum (101) des Hauptteils (10) angeordnet ist, wobei die Radachse (13) durch das Durchgangsloch (161) des Einrastteils (16), durch das Achsloch (102) des Hauptteils (10) und durch das Durchgangsloch (171) der Bremsvorrichtung (17) miteinander verbunden sind, um die beiden Enden der Radachse (13) jeweils mit dem Laufrad (14) zu verbinden, wobei das Federelement (18) zwischen dem Unterteil des Einrastteils (16) und der Ringnut (194) des Unterdeckels (19) angeordnet ist, um das Durchgangsloch (192) des Unterdeckels (19) mit dem Schraubenloch (105) des Hauptteils (10) zur Montage einer Lenkrolle (1) mit doppelter Bremswirkung zu fluchten und verschrauben.
Patent DE-202013105258-U1 (DE)
Title: Heizkörper-Konsole
IPC: F24D19/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Konsole zur Verbindung eines Heizkörpers mit einer Tragfläche, wobei die Konsole einen offenen Kanalabschnitt umfasst, welcher im Gebrauch im Wesentlichen vertikal verläuft, wobei der Kanalabschnitt eine Breite auf weist, welche von einem relativ breiten offenen Ende zu einem relativ schmalen Ende hin abnimmt, wobei das geschlossene Ende entweder näher an dem Heizkörper als an der Tragfläche oder näher an der Tragfläche als an dem Heizkörper angeordnet ist.
Patent DE-202014004149-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Display oder ein ähnliches elektronisches Gerät
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Halterung (1) für ein Display (6), einen Tablet-PC oder ein ähnliches elektronisches Gerät, aufweisend mindestens eine aus einem flexiblen und/oder elastischen Material bestehende geschlossene oder verschließbare Hülle (2), die verfüllt eine ballonartige Form besitzt, eine in die Hülle (2) eingebrachte riesel- und/oder fließfähige und/oder verformbare Füllung, die die Hülle (2) volumenmäßig so ausfüllt, dass die Hülle (2) aufgelegt auf eine Unterlage mit ihrer Auflagefläche (4) der Oberfläche der Unterlage anpassbar ist, und ein außen an der Hülle (2) angeordnetes Verbindungsteil (7), das einen Halter (5) für das Display (6), den Tablet-PC oder das ähnliche elektronische Gerät aufweist oder mit einem solchen verbindbar ist.
Patent DE-202014004823-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit mindesten einer Abdeckung und mindestens einem zugehörigen Befestigungsmittel
IPC: F24D19/06
Filed: 2014-06-16
Abstract: Heizkörper mit mindestens einer Abdeckung und mindestens einem zugehörigen Befestigungsmittel, wobei das Befestigungsmittel (3) für eine am Heizkörper (1) angeordnete Heizkörperabdeckung (2) vorgesehen ist, wobei der Heizkörper (1) wenigstens zwei Platten (1.1, 1.2) mit horizontalen das Heizmedium führenden Kanälen (1.1.a, 1.1.b; 1.2.a, 1.2.b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (3) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Gegenhalter (3.1) und einer Federklammer (3.2) besteht, wobei der Gegenhalter (3.1) zwei sich spiegelbildlich gegenüberliegende durch einen Steg (3.1.1) miteinander verbundene klammerartige Pratzen (3.1.2, 3.1.3) umfasst, die jeweils einen das Heizmedium führenden Kanal (1.1.a, 1.1.b; 1.2.a, 1.2.b) zumindest hälftig klammernd greifen und mittig des Steges (3.1.1) ein senkrecht zum Steg angeordneter Haltebolzen (3.1.4) vorgesehen ist, auf welchem die Federklammer (3.2) aufsteckbar ist, wobei die Federklammer (3.2) zwei sich spiegelbildlich gegenüberliegende Klammerflügel (3.2.1, 3.2.2) aufweist, die mit der Heizkörperabdeckung (2) in einem verspannenden Wirkungszusammenhang stehen.
Patent DE-202014005484-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus bei Elektrorollern
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Klappmechanismus für das Zusammenklappen des Lenker-Vorderbaus mit Gabel bei Elektrorollern, dadurch gekennzeichnet, dass der obere klappbare Hals mit einer durchgehenden Schraube am unteren Gestell verschraubt wird und somit umgeklappt werden kann. Die Arretierung des Halses erfolgt durch zwei Zugbolzen. Dabei hat einer der Bolzen eine Einrastfunktion, wenn er gezogen wurde. Der andere Bolzen kann mit oder ohne diese Einrastfunktion ausgestattet sein. Erst wenn beide Bolzen herausgezogen sind, kann der klappbare Hals umgelegt werden. Optional kann ein weiterer durchgehender Bolzen als Sicherung durchgesteckt werden.
Patent DE-202014007311-U1 (DE)
Title: Gehwagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Gehwagen, einschließlich eines Gehäuses mit auf dem Gehäuse befestigten Räder, elektrisch angetriebene Bremsen mit Lenksystem dieser Bremsen, das einen Neigungsgeber ausweist und in welches eine vorgegebene Neigungsgröße vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einem Geschwindigkeitsgeber, dessen Ausgang mit dem Eingang des Lenksystems verbunden ist, und einem Eingabeblock der maximal erlaubten Geschwindigkeit bei einem Bergabbewegung ausgestattet ist.
Patent DE-202014009202-U1 (DE)
Title: Transportkarre für Pauken
IPC: B62B1/26
Filed: 2014-11-19
Abstract: Transportkarre (1) zum Transport einer Pauke (2), insbesondere einer Berliner Pauke, aufweisend ein Gestell (3) mit Rädern (4) und mit Griffen (5) zum Ziehen und Schieben der Transportkarre (1), weiter aufweisend eine an dem Gestell (3) befestigte Bodenplatte (6), auf welchem eine Pauke (2) abgestellt werden kann, und einen oberhalb der Bodenplatte (6) an dem Gestell (3) befestigten Bügel (7), welcher eine auf der Bodenplatte (6) abgestellte Pauke (2) in einer Umfangsrichtung (8) teilweise umgreift, wobei an dem Bügel (7) mindestens ein Fixierungselement (9) angeordnet ist, welches zur Fixierung der auf der Bodenplatte (6) abgestellten Pauke (2) in an einem Grundrahmen (11) der Pauke (2) angreifen kann.
Patent DE-202014010511-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-04-17
Abstract: Mobiles Endgerät, aufweisend: eine Drahtloskommunikationseinheit, die zum Bereitstellen von drahtloser Kommunikation ausgebildet ist; einen Berührungsbildschirm mit einer vorderen Oberfläche und einer gekrümmten Oberfläche, die sich von der vorderen Oberfläche des Berührungsbildschirm weg erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Endgerät ferner eine Steuerung aufweist, die zu Folgendem ausgebildet ist: Anzeigen einer Startbildschirmseite auf der vorderen Oberfläche und der gekrümmten Oberfläche des Berührungsbildschirms, Anzeigen eines ersten Benachrichtigungssymbols in einer ersten Position auf der gekrümmten Oberfläche des Berührungsbildschirms in Reaktion auf ein erstes Ereignis, das zu einer ersten Anwendung in Beziehung steht, Anzeigen eines ersten Bildes, das zu dem ersten Ereignis in Beziehung stehende Information beinhaltet, auf dem Berührungsbildschirm in Reaktion auf eine erste Berührung und ein Ziehen von dem ersten Benachrichtigungssymbol auf der gekrümmten Oberfläche auf die vordere Oberfläche des Berührungsbildschirms.
Patent DE-202014104493-U1 (DE)
Title: Dichtflächenkorrekturvorrichtung sowie System
IPC: G01M3/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Dichtflächenkorrekturvorrichtung für, insbesondere als Schüttgut behandelte, Dichtschrauben (3) aus Metall, insbesondere Kaltfließpressteildichtschrauben, mit, bevorzugt hydraulisch angetriebenen, Umformmitteln zum Beaufschlagen einer, vorzugsweise auf der Unterseite (10) eines Schraubenkopfumfangsbundes ausgebildeten, Dichtfläche (2) einer Dichtschraube (3) mit einer Umformkraft zur Korrektur von Deformierungen der Dichtfläche (2), insbesondere von Einkerbungen aufgrund einer Schüttgutbehandlung, sowie mit Dichtheitsprüfmitteln (18) zum Prüfen der Dichtwirkung der Dichtschraube (3) durch Druckbeaufschlagung mit einem Druckmedium, wobei eine Prüfkammer (16) zur Druckmediumbeaufschlagung der Dichtschraube (3) Bestandteil der Umformmittel ist.
Patent DE-202014105330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines verschlossenen Raums
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen eines Raums, der durch wenigstens ein elektronisches Schloss verschlossen ist, das durch ein elektronisches Entriegelungssignal entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zentraleinheit vorhanden ist, die mit dem Schloss in Signalverbindung steht und das Entriegelungssignal zum Öffnen des Schlosses erzeugt und eine Empfangseinheit aufweist, um einen Entriegelungscode zu empfangen und daraufhin das Entriegelungssignal zu generieren und an das Schloss zu senden.
Patent DE-202015001340-U1 (DE)
Title: Karosserie-Leichtbauelement
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-02-19
Abstract: Karosserie-Mehrschicht-Leichtbauelement, umfassend mindestens eine Schicht aus ME100 und mindestens eine Schicht aus EPP-Schaum
Patent DE-202015003491-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung und Teile davon
IPC: F16K31/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung mit einer an einer Gebäudewand (4) montierbaren Entnahmevorrichtung (18) und einem gebäudeseitig zu montierenden Absperrmittel (8), das zwischen einer gebäudeseitigen Wasserversorgungsleitung (6) und der Entnahmevorrichtung (18) zwischengeschaltet ist, und einer elektrischen Steuereinheit (22), die mit einem dem Absperrmittel (8) zugeordneten Antrieb (28) zusammen wirkt, um abhängig von Steuersignalen der Steuereinheit (22) nach Wahl Wasser durch die Entnahmevorrichtung (18) abzugeben oder diese abzusperren.
Patent DE-202015006296-U1 (DE)
Title: Elektroflächenspeicherheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Elektroflächenspeicherheizung mit einem Gehäuse, bestehend aus Seitenteilen (2), einer Abdeckung (1), einer Vorder- sowie einer Rückfront, in dem Gehäuse angeordneten Heizspeicherplatten (4) mit integrierten Heizwendeln, mindestens einem Überhitzungsschutzelement und einem Temperaturregler (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung ein modulares Thermoelement (6) aufweist, das die Temperatur an der Oberfläche der Vorder- und der Rückfront oder nur an der Vorderfront bei gewünschter Raumtemperatur auf maximal 60°C begrenzt.
Patent DE-202015009964-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit Bewegungssensor zum Vermessen eines Gelenks
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-01-20
Abstract: Einrichtung zum Ermitteln von Daten zu Bewegungen eines Gelenks (1), das zwei Körperteile (2, 3) verbindet, umfassend eine Haltevorrichtung (7) sowie zumindest einen Bewegungssensor (4, 5), der an der Haltevorrichtung (7) anordenbar ist, wobei der zumindest eine Bewegungssensor (4, 5) an der Haltevorrichtung positionsfest fixierbar ist und dazu ausgebildet ist, Messwerte zum Definieren seiner Bewegung auszugeben, die zumindest eine Richtung und einen Betrag einer Beschleunigung des zumindest einen Bewegungssensors (4, 5) und/oder eine Winkellage einer Achse (40, 50) des zumindest einen Bewegungssensors (4, 5) definieren, wobei der zumindest eine Bewegungssensor (4, 5) dazu ausgebildet ist, die Messwerte über einen Zeitraum hinweg fortlaufend auszugeben, wobei die Einrichtung eine Schnittstelle umfasst, über die die Messwerte des zumindest einen Bewegungssensors (4, 5) auslesbar sind, wobei aus den ausgelesenen Messwerten Bewegungsdaten des zumindest einen Bewegungssensors (4, 5) bestimmbar sind, wobei die Bewegungsdaten die Absolutbewegung des zumindest einen Bewegungssensors (4, 5) umfassen.
Patent DE-202015105935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewickeln eines Körpers mit einem Band
IPC: H01F41/061
Filed: 2015-11-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum vorzugsweise überlappenden Bewickeln eines vorzugsweise zylinderförmigen Körpers (12), insbesondere eines Schenkels eines Transformators mit zumindest einem Band (14) wie Kohlefaserband oder „Resi-Band“, umfassend einen in axialer Richtung des Körpers (12) verfahrbaren Bandagierkopf (16), mit einem Trägerelement (22) zur Lagerung eines den Körper umschließbaren und in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Körpers (12) verlaufenden Ebene in einer Lagerung (40) koaxial um den Köper (12) drehbaren Rings (26), an dem eine Vorratsrolle (50, 52) für das zumindest eine Band (14) angeordnet ist, von der das Band (14) bei einer Rotation des Rings (26) um den Körper (12) abrollbar ist, wobei der Ring (26) ein erstes Segment (34) und ein zweites Segment (36) aufweist, welches zum Öffnen des Rings (26) aus einer ersten Stellung, in der der Ring (26) geschlossen ist, in eine zweite Stellung, in der Ring (26) geöffnet ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Segment (36) aus der ersten, geschlossenen Stellung, in der das zweite Segment (36) in einer von dem ersten Segment (34) aufgespannten ersten Ebene liegt, mittels Schwenkeinrichtungen (60, 62) in eine zweite Ebene verschwenkbar ist, die parallel oder im Wesentlichen parallel zu der ersten Ebene liegt und dass das zweite Segment (36) in der zweiten Ebene zum Öffnen des Rings (26) in Umfangsrichtung parallel zu dem ersten Segment (34) verschiebbar ist.
Patent DE-202016001084-U1 (DE)
Title: Behältnis mit Füllstandanzeige bei Neigung
IPC: B65D25/56
Filed: 2016-02-19
Abstract: Behältnis mit Füllstandanzeige und Ausgießöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Skala mit zueinander in Winkeln zum Ausgießpunkt verlaufenden Teilstrichen jene Inhaltsmenge anzeigt, die entlang der Oberfläche des Füllgutes verläuft.
Patent DE-202016001640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Wasserpfeifen-Mundstücke, Schläuche oder Schlauchhalterungen jeglicher Art und Größe mit Tischen, Spielekonsolen und deren Controller
IPC: F16B7/08
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Herstellung und der Vertrieb von einer Vorrichtung bestehend aus: 1. Einer Controller (Für Spiele Konsolen) Schnalle bzw. einer Tischhalterung. 2. Einer Rohrschelle mit Gummi Einlage und M8 Gewinde in verschiedenen Durchmessern. 3. Einer rechteckigen metallischen Verbindung, zwischen der schnalle und der Rohrschelle.
Patent DE-202016004012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Klärschlämmen
IPC: F26B19/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Klärschlämmen in Kraftwerken, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verbrennung/Verwertung von Klärschlamm in einem Kraftwerk die physikalisch bedingte, nicht mehr für die Stromerzeugung verwendbare Restwärme zur Trocknung von Klärschlämmen verwendet wird.
Patent DE-202016006369-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufsammeln von Nacktschnecken
IPC: A01M29/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Schneckengreifer (1) zum Aufsammeln von Nacktschnecken mit einer an einem Schaftrohr (4) über eine Anschlaghülse (5) form- oder kraft- oder stoffschlüssig verbunden Griffschale (7) sowie einer weiteren Griffschale (9) welche form- oder kraft- oder stoffschlüssig fest an einem axial beweglichen und geführten Innenrohr (8) angeordnet ist wobei an dem als Übertragungsstange ausgebildeten Innenrohr (8) form- oder kraftschlüssig Federzangen (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Ruhezustand des Scheckengreifers die Distanz zwischen der mit dem axial verschiebbaren Innenrohr (8) fest verbundenen Griffschale (7) zur Griffschale (9) am Schaftrohr (4) so bemessen ist, dass die Rückstellkraft der sich zwischen den beiden Griffschalen (7, 9) befindenden Schraubenfeder (12) die Fangzangen (11) der Handhabungmechanik (2) gerade so weit in das Schaftrohr (4) zurückzieht bis sich die Fangzangenspitzen (14) berühren.
Patent DE-202016100940-U1 (DE)
Title: Schnurwickelmechanismus für eine schnurlose Jalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Schnurwickelmechanismus für eine Jalousienschnur, deren erstes Ende an einer Fensterjalousie befestigt ist, umfassend:  eine Basis;  eine Schnurwickelvorrichtung, die drehbar an der Basis angebracht ist und einen ringförmigen Schlitz in einem Umfang definiert, worin die Jalousienschnur auf einen Umfang der Schnurwickelvorrichtung in dem Schlitz Schicht für Schicht gewickelt wird;  eine an der Basis befestigte Schnurführungsanordung, die an einem abgewickelten Abschnitt der Jalousienschnur zwischen der Schnurwickelvorrichtung und der Fensterjalousie anligt; und  ein an der Basis angebrachtes elastisches Druckelement;  dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Ende der Jalousienschnur an einem Ende des Umfangs der Schnurwickelvorrichtung in dem Schlitz fixiert ist, dass das Druckelement elastisch an einem Abschnitt der Jalousienschnur anliegt, der von der Schnurwickelvorrichtung gerade getrennt ist.
Patent DE-202016105795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum form- und kraftschlüssigen Halten von Scheiben einer Einrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, insbesondere eines Backofens
IPC: A21B3/02
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorrichtung zum form- und kraftschlüssigen Halten von Scheiben (8) als Tür einer Einrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, insbesondere eines Backofens (1), umfassend – eine Türwelle (9), – mindestens eine Scheibenhalterung (12), – mindestens eine Gegenhalterung (13), – mindestens ein Rastelement (16), dass auf einem federnden Druckstück (15) gelagert ist, im Folgenden Scheibenaufnahme (18) genannt, wobei – das Rastelement (16) mit dem federnden Druckstück (15) in oder auf der Scheibenhalterung (12) angebracht und mit dieser verbunden ist und – die Scheibenhalterung (12) und die Gegenhalterung (13) mit der Türwelle (9) verbunden sind und – die Scheibenaufnahme (18) im Innenraum (4) der Einrichtung (1) angebracht ist.
Patent DE-202016106313-U1 (DE)
Title: Wassersystem mit einem Durchflusserwärmer und einer Spülstation
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Wassersystem mit einer Warmwasserleitung (3) zur Versorgung von zumindest einem ersten daran angeschlossenen Verbraucher (4, 4a, 4b) mit warmem Wasser, einem an die Warmwasserleitung (3) angeschlossenen Durchflusserwärmer (1), in welchem in diesen eingebrachtes kaltes Wasser erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Warmwasserleitung (3) angeschlossene Spülstation (2) vorgesehen ist, mittels welcher in zeitlicher Abfolge in der Warmwasserleitung stehendes Wasser ablassbar ist, und die derart konfiguriert ist, dass veranlasst durch eine Entnahme von warmem Wasser aus der Wasserleitung über den Verbraucher (4, 4a, 4b), die Warmwasserleitung (3) mittels der Spülstation (2) so lange gespült wird, bis das in dem Durchflusserwärmer (1) enthaltene Wasser unterhalb einer vorgegebenen Soll-Temperatur liegt.
Patent DE-202016107113-U1 (DE)
Title: Rigolenhalbelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Rigolenhalbelement (18), umfassend ein Basisgitter (2) und wenigstens eine mit dem Basisgitter (2) verbundene und vom Basisgitter (2) etwa senkrecht wegstehende Säule (1), die am dem Basisgitter (2) gegenüberliegenden Ende (3) eine Oberfläche (4) aufweist mit einem ersten Verbindungselement (5) oder einem zweiten Verbindungselement (11), wobei die Säule (1) eine Wandung (5) aufweist, die einen Hohlraum (9) der Säule (1) begrenzt, und wobei die Wandung (5) der Säule (1) entlang des gesamten Umfangs der Säule (1) gegenüber einer Normalen (10), die senkrecht auf dem Basisgitter (2) steht, über ihre gesamte Länge L gleich geneigt ist.