baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306230-B4 (DE)
Title: Taktiles Display zur Darstellung von Brailleschrift und ertastbaren Grafiken sowie Baustein für ein derartiges Display
Inventor: MASTEL BORIS
IPC: G09B21/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Taktiles
Display zur Darstellung von Brailleschrift und ertastbaren Grafiken
bestehend aus einer Vielzahl von in einer Lochplatte beweglichen
Stiften, die in einem durch ein Rechnerprogramm frei bestimmbares Muster
ertastbar sind, wobei die Stifte mittels Aktuatoren heb- und senkbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Aktuator (6) ein erstes Koppelelement
(2a, 4a) für
jeden Stift (1) angeordnet ist, das formschlüssig am jeweiligen Stift (1)
eingreift, um die Stifte (1) beim Anheben des Aktuators (6) unabhängig voneinander
zu bewegen, dass ein zweites Koppelelement (2b, 4b) für jeden
Stift (1) an einer unterhalb einer Tastebene angeordneten Führungsplatte (5)
befestigt ist, welches formschlüssig
am jeweiligen Stift (1) eingreift, um die Stifte (1) in einer angehobenen
Stellung zu arretieren, und dass die ersten und zweiten Koppelelemente
als Piezobiegeelemente ausgestaltet sind.
Patent DE-10318357-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01D19/10
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem,
das einen aus Leitschwellen (8) schussweise zusammen gesetzten Leitschwellenstrang
(7) aus Stahl neben einem Fahrweg (10) umfasst, bei welchem jede
Leitschwelle (8) mit mindestens einer quer zur Längserstreckung des Leitschwellenstrangs
(7) verlagerbaren Gleitschiene (23) verbunden ist, die an einer örtlich fixierten
Zwangsführung
(31) entlang gegen einen bei einer Querverlagerung des Leitschwellenstrangs
(7) sich aufbauenden Widerstand verschiebbar sowie gegenüber der
Zwangsführung
(31) horizontal begrenzt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Anordnung auf einer Bestandteil eines Brückenbauwerks (1)
bildenden Brückenkappe
(2) die Gleitschiene (23) in der Draufsicht keilförmig ausgebildet
ist, die Zwangsführung (31)
zwei die Gleitschiene (23) mit seitlichem Abstand zwischen sich
aufnehmende Führungsleisten
(32) aufweist, welche zusammen mit zwei die Gleitschiene (23) randseitig übergreifende
Deckleisten (33) auf der Brückenkappe
(2) festgelegt sind, und dass unter den Deckleisten (33) von am
breiteren Ende (30) der Gleitschiene (23) vorgesehene Querwulste
(37) in Längsrichtung
der Deckleisten (33) verlagerbare Bremskonsolen (43) befestigt sind.
Patent DE-10327732-B4 (DE)
Title: Bohrgestänge mit Positionsstift
Inventor: HARDENACKE KURT
IPC: E21B17/046
Filed: 2003-06-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Bohrgestänge für das Herstellen von Bohrungen im Berg-, Tunnel- und oberflächennahen Grundbau für das Injizieren von Zement und ähnlichem Verfestigungsmaterial, bestehend aus Rohren (2, 3) mit endseitigen, korrespondierenden Steckteilen in Form eines Nippels (5) und einer Muffe (4), die über eine wieder lösbare Verdrehsicherung (7) und/oder eine Ausziehsicherung (8) in Form versetzt zueinander eingesetzter Konusschrauben (10, 11) verfügen, die bis in den Nippel (5) reichend in Muffe (4) und Nippel (5) über einen Leitnocken geführt radial eindrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine oder zwei Konusschrauben (10, 11) vorgesehen sind und dass die Muffe (4) und der Nippel (5) im Übergangsbereich (14) der Rohre (2, 3) eine zugleich als Leitnocken dienende, korrespondierende Radialausnehmung (17) und einen Positionsstift (18) aufweisen, die mit einer am bohrlochseitigen Ende des Bohrgestänges (1) angeordnete Austragsdüse korrespondierend positioniert sind und einen die Identifikation am Rohr (2, 3) erleichternd geformten Kopf (21) aufweisen, wobei die Konusschraube...
Patent DE-10333509-B4 (DE)
Title: Gegen VEGF gerichtete Erkennungsmoleküle und die Verwendung dieser
Inventor: SCHWENZER BERND
IPC: A61K48/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Erkennungsmolekül, gerichtet
gegen das Gen des Vascular Endothelial Growth Factor, dadurch gekennzeichnet,
dass das Erkennungsmolekül,
welches ein Nukleinsäurekonstrukt
ausgewählt
aus einem Antisense-Oligonukleotid,
einem DNAzym, einer Peptid-Nukleinsäure, einem
Ribozym und/oder einer siRNA ist, mit der mRNA von VEGF in einem
Zielsequenzbereich von 718 bis 747, von 852 bis 881 und/oder von
869 bis 898 gemäß der Genbank-Eintragung
M32977 spezifisch interagiert.
Patent DE-10336821-B4 (DE)
Title: Saftpresse mit Presskegelverrastung
Inventor: BREZOVNIK PETER
IPC: A47J19/02
Filed: 2003-08-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Saftpresse, insbesondere zum Entsaften von Zitrusfrüchten, mit einem um eine Achse drehbaren Presskegel (36) und einem oberhalb eines Auffangbehälters (37) für ausgepressten Saft angeordneten, dem Presskegel (36) zugeordneten Siebkörper (45), der eine Siebfläche (53) mit einem saftdurchlässigen Bereich (64) aufweist, wobei der Presskegel (36) mittels einer Verliersicherung gegen unbeabsichtigtes axiales Lösen am Siebkörper (45) drehbar gehalten ist, und dass an einer inneren Wand des Presskegels (36) ein Rastelement (70) vorgesehen ist, das in ein am Siebkörper (45) vorgesehenes Gegenrastelement (65) eingreift, das an einem koaxial zur Kegelachse (39) verlaufenden ersten Rohrabschnitt (55) des Siebkörpers (45) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (70) als umlaufende Ringwulst (72) ausgebildet ist.
Patent DE-10340233-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BETZL THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Faltverdeck
eines Kraftfahrzeugs mit einem Verdeckgestell, das seitlich mittels
einer Schwenklenkereinrichtung an einem Hauptlager an der Karosserie verstellbar
gelagert ist, wobei das Hauptlager an einem Karosseriebauteil oberhalb
einer Gürtellinie
des Fahrzeugs angeordnet ist und ein Querträger die beiden sich gegenüberliegenden
Karosseriebauteile miteinander fest verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schwenklenkereinrichtung
einen Hauptlenker (14) und eine Hauptsäule (15) aufweist, die als
Viergelenk einerseits am Hauptlager (18) in zwei voneinander beabstandeten
Schwenkgelenken (20 bzw. 17) gelagert sind und andererseits an einem
seitlichen Rahmenteil (5) des Verdeckgestells (2) angelenkt sind,
und  daß der
Querträger
(9) an seinen beiden Enden (9') gegenüber seinem Mittelteil derart
gebogen oder gekröpft
ist, daß der
Hauptlenker (14) und/oder die Hauptsäule (15) bei geschlossenem
Faltverdeck (1) eine vordere Position an der Biegung bzw. Kröpfung des
Querträgers
(9) einnehmen kann bzw. können,
wobei der Mittelteil des Querträgers
(9) gegenüber
seinen Enden (9') weiter hinten angeordnet ist.
Patent DE-10343040-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kabel oder Schläuche gegen Marderbisse oder Verbiß durch andere Tiere
Inventor: GLOCKER MICHAEL
IPC: A01M29/30
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schutzvorrichtung
für Kabel
(2) oder Schläuche
gegen Marderbisse oder Verbiß durch
andere Tiere,  mit mindestens zwei schlauchförmigen Wendeln (4) aus Metalldraht,  welche
um das Kabel (2) oder um den Schlauch herum angeordnet sind und  welche
zwischen den Windungen einen derartigen Zwischenabstand aufweisen,
daß für den Marder
oder andere Tiere das Kabel (2) oder der Schlauch nicht zugänglich ist,  wobei
zum Verbinden der Enden zweier Wendel (4) eine kurze Verbindungswendel
(5) vorgesehen ist, auf welche oder in welche die Enden der beiden
Wendel (4) aufschraubbar sind.
Patent DE-10346969-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verbrennungsmotor
(10) mit variablem Füllungsverhalten,
wobei der Verbrennungsmotor (10) einen Drehmomentmanager (12) aufweist,
der durch Veränderungen
des Füllungsverhaltens
verursachten Drehmomentänderungen
entgegenwirken kann, wodurch in bestimmten Betriebszuständen des
Verbrennungsmotors (10) eine Abmagerung von Rohabgas auftritt, dadurch
gekennzeichnet, dass Rohabgasanfettungsmittel (14) vorgesehen sind,
die der durch den Drehmomentmanager (12) verursachten Abmagerung
des Rohabgases entgegenwirken können.
Patent DE-10352351-B4 (DE)
Title: Influencing unit e.g. piston, positioning determining process for measuring linear motion of influencing unit, involves measuring impedance of coil/tuned circuit with which position of influencing unit can be determined
Inventor: BECKER RAIMUND
IPC: G01V3/10
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: The process involves measuring an impedance of only a coil/a tuned circuit which has been determined that the coil/tuned circuit with which a position of an influencing unit (2) e.g. piston, can be determined. An impedance of another coil or another tuned circuit is measured, if the measured value of the impedance of the determined coil or the tuned circuit has changed beyond a threshold amount.
Patent DE-10354442-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Werkzeugwechselsystem
für Werkzeuge
(4) mit einer Haltenut und einem Kegel, die von einem Greiferarm
(7), der in die Haltenut eingreift, aus einem Speicher entnommen
und an eine Werkzeugmaschine übergeben
werden,  einem Zwischenspeicher (1) und einer Handhabungsvorrichtung,
die das Werkzeug (4) aus einem Werkzeugspeicher an den Zwischenspeicher
(1) übergibt,
in dem die Werkzeuge (4) in topfartige Aufnahmen (3) aufgenommen sind,
mittels denen das Werkzeug (4) so in einem Bereich aufgenommen wird,
dass die Haltenut frei bleibt und das Werkzeug (4) mitsamt der topfartigen
Aufnahme (3) in eine Übergabeposition
(6) bringbar ist, in der das Werkzeug (4) von dem Greiferarm (7)
an der Haltenut erfasst werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Werkzeuge (4) in dem Werkzeugspeicher an der Haltenut
gehaltert sind und die Handhabungseinrichtung das Werkzeug (4) mittels
der topfartigen Aufnahme (3) am Kegel erfasst und das Werkzeug (4)
mitsamt der topfartigen Aufnahme (3) an den Zwischenspeicher (1)...
Patent DE-19505684-B4 (DE)
Inventor: LUEDTKE FRANZ-RUEDIGER
IPC: H04Q9/00
Filed: 1995-02-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: The units to be controlled are connected by data lines to the central controller. Each unit has its own storage medium with specific contents corresp. to the unit concerned. The contents of each storage medium can be retrieved by interrogation from the central controller and used for any activities in connection with the unit to which they relate. The central controller may also be connected by data lines to other input units, displays and/or alarms.
Patent DE-19511949-B4 (DE)
Title: Strickmaschine und Fadenwechselvorrichtung
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/60
Filed: 1995-03-31
Granted: 2009-10-15
Abstract: Strickmaschine mit wenigstens einem zur verschiebbaren Lagerung von Strickwerkzeugen (2) bestimmten Träger (1, 134), einem Schloß (5, 141) zur Steuerung der Strickwerkzeuge (2), wenigstens einer zur Zuführung wenigstens eines ausgewählten Fadens (23) zu den Strickwerkzeugen (2) bestimmten Fadenwechselvorrichtung (21, 111), die wenigstens zwei, zwischen einer Grundstellung und einer Arbeitsstellung hin- und herschwenkbare, mit je einem Wählhebel (45) in Wirkverbindung stehende Fadenfinger (22) mit Fingerkörpern (65) und an diesen verschiebbar gelagerten, je ein Schneid- und Klemmelement (69, 71) enthaltenden Führungskörpern (66) und je einen allen Fadenfingern (22) gemeinsamen Schließer (57, 122) und Öffner (61, 121) zur Hin- und Herbewegung der Führungskörper (66) aufweist, einem Wählapparat (91) zur Auswahl der Wählhebel (45) und zur Einwirkung auf ausgewählte, in einer Arbeitsstellung angeordnete Wählhebel (45) und die Öffner (61, 121) und Schließer (57, 122) bestimmte Schaltkurven (101, 102, 103) zur Durchführung von Fadenwechseln, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffner (61, 121) und der Schließer...
Patent DE-19512820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Arbeitsfrequenz eines Orbitalvibrationsschweißsystems
Inventor: LOTZ WILFRIED
IPC: B29C65/00
Filed: 1995-04-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Arbeitsfrequenz eines Orbitalvibrationsschweißsystems,
bei dem ein an Federn befestigter Werkstückaufnahmekopf von Elektromagneten
angetrieben ist und in einer Schwingungsebene in orbitale Schwingungen
zum Verschweißen von
Werkstücken,
insbesondere aus Kunststoff, versetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem vorgegebenen Frequenzbereich die Frequenz verändert wird,
dabei die geometrische Form der Schwingung ermittelt wird und die
Frequenz mit der bestmöglichen
Schwingungsform ausgewählt
und als Arbeitsfrequenz eingestellt wird.
Patent DE-19615513-B4 (DE)
Title: Pflanzenversorgungseinrichtung mit Raumluftfilter
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G9/02
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Pflanzenversorgungseinrichtung
mit Raumluftfilter als, eine Vorrichtung, die Raumluft in Bio-/Pflanzenfilterart
reinigt bestehend aus einem Außengefäß zur Aufnahme
eines Unterdruckprinzip-Tanks mit Einfüllkanal und eines als Bepflanzungsgefäß dienenden Innengefäßes zur
Aufnahme von Pflanzen mit ihren Wurzelballen und Granulat, wobei
das Granulat als Pflanz- und Filteraufschüttung dient, und wobei geeignete
Luftzirkuliereinrichtungen Vorrichtungsumgebungsluft durch die Schüttung strömen lassen,
nach Patent    DE 195 47 505   ,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  A) Das Innengefäß ist bereichsweise
vertikal verstellbar ausgebildet, und besteht hierzu aus einem geeignet
elastischen Kunststoff in einer ausreichenden Wandstärke mit etwa
gewindeartigen Querringschaftfalten.  B) Die Vorrichtung ist
in einer Ausführung – insbesondere mit
ihrem Außengefäß – schalenartigen
gestaltet, etwa für die
Plazierung auf einen Tisch bzw. Schreibtisch.  C) Eine Luftzirkuliereinrichtung
ist als Individualklimaeinrichtung zur wahlweisen – d.h. persönlichen – Frischluftzufuhr
ausgerüstet,
wobei alternativ auch die Schad- und Tabakrauchabsaugung möglich ist.  D)
Zu diesem Zweck ist eine vorrichtungsvorgelagerte, etwa teilschwenk-/-pendelroutierbare
Ventilationseinrichtung vorgesehen....
Patent DE-19638395-B4 (DE)
Title: OFW-Bauelement mit wenigstens einem Interdigitalwandler und/oder Reflektor
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/145
Filed: 1996-09-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: OFW-Bauelement mit wenigstens einem Interdigitalwandler und einem Reflektor mit kontinuierlicher Wichtungsfunktion, dessen Reflektorstreifen von Metallstreifen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet , daß der jeweilige Reflektor eine Mischwichtung aus Streifenbreiten- und Weglaßwichtung aufweist, und daß eine kontinuierliche Wichtungsfunktion dadurch erreicht ist, daß die durch Weglassen einzelner Reflektorstreifen – Weglaßwichtung – normalerweise vergrößerten Diskretisierungsstufen durch Streifenbreitenwichtung ausgeglichen sind.
Patent DE-19701161-B4 (DE)
Title: Maximum-Likelihood-Detektionsverfahren und eine Information aufzeichnende und wiedergebende Vorrichtung
Inventor: SHIMODA KANEYASU
IPC: H03M13/39
Filed: 1997-01-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Maximum-Likelihood-Detektionsverfahren zum Detektieren eines Maximum-Likelihood-Weges unter Verwendung von Gitterübergängen, wenn eine Codekette decodiert wird, welche durch codierte Daten durch ein ein Gleitblockcodieren verwendendes gittercodiertes Teilantwort-(TCPR)-Verfahren erhalten wird, wobei das Maximum-Likelihood-Detektionsverfahren die Schritte aufweist (a) Eingeben der Codekette, dadurch gekennzeichnet, daß ferner die Schritte vorgesehen sind:  (b) Detektieren eines Maximum-Likelihood-Weges in Bezug auf die Codekette aus Zustandsübergangswegen unter Verwendung einer Anzahl von Gitterübergangszuständen, die größer als eine Anzahl von Zuständen eines Zustandsübergangsmusters des Gleitblockcodes ist.
Patent DE-19709317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: DOMINKE PETER
IPC: B60W50/035
Filed: 1997-03-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Fahrzeugs, welches mehrere Ressourcen aufweist,
wobei für jede
Ressource wenigstens eine Quelle und wenigstens ein Verbraucher
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Ressource ein Koordinator
vorgesehen ist vorgesehen ist, der abhängig vom Potential der Quelle
und vom Ressourcenbedarf des Verbrauchers die Ressource dem Verbraucher
zuteilt, dass von den Verbrauchern den Koordinatoren der Bedarf
an der jeweils koordinierten Ressource mitgeteilt wird, dass die
Quellen den Koordinator das realisierbare Potential der Ressource
mitteilt, und dass bei gekoppelten Ressourcen, d.h., bei Ressourcen
die nicht unabhängig
voneinander verwaltet werden können zur
Verwaltung und Verteilung dieser Ressourcen übergeordnete Koordinatoren
vorgesehen sind.
Patent DE-19718360-B4 (DE)
Title: Blasvorrichtung
Inventor: BUECHELE NORBERT
IPC: A01G1/12
Filed: 1997-05-02
Granted: 2008-04-17
Abstract: Blasvorrichtung
zum Kehrblasen von Laub, Abfällen
und anderen lose auf Untergründen
liegenden Belägen
sowie nach Umrüstung
geeignet zum Versprühen
oder Zerstäuben
von Spritz-oder Düngemitteln, insbesonders
eine zumindest von einer Bedienungsperson getragene Vorrichtung
(1; 1''), ausgerüstet
mit mindestens einem Verbrennungsmotor als Arbeitsluft-Gebläseantrieb, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verbrennungsluft (9) für den
Verbrennungsmotor aus dem Arbeitsluftstrom (6) der Blasvorrichtung
entnommen wird.
Patent DE-19742151-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Airbagsystem
Inventor: YAMAMOTO RYOSUKE
IPC: B60N2/68
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Seitenaufprall-Airbagsystem
(20) mit  einer Gaserzeugungseinrichtung (22), die Gas in Richtung Fahrzeugvorderseite
ausbläst,
wenn eine auf eine Fahrzeugseite einwirkende Kollisionskraft erfaßt wird,
und mit  einem Airbag (25, 50), der mit der Gaserzeugungseinrichtung
(22) derart verbunden ist, daß er
durch das von dieser ausgeblasene Gas aufgefaltet wird, wobei dessen
Innenraum aufweist  eine erste Kammer (28, 51) zum Schutz des
Oberkörpers (10a)
eines Fahrgastes, wobei Gas aus der Gaserzeugungseinrichtung (22)
unmittelbar in diese erste Kammer einströmt,  eine zweite Kammer
(29, 52) zum Schutz des Kopfes (10b) des Fahrgastes, wobei Gas aus
der ersten Kammer (28, 51) in die zweite Kammer (29, 52) einströmen kann,
sowie  eine erste Trenneinrichtung (27, 55), die sich in Fahrtrichtung
erstreckt, um den Airbag in die erste Kammer und die zweite Kammer
zu unterteilen, und die eine erste Verbindungsöffnung (27a, 54) aufweist,
die die Innenräume
der ersten und der zweiten Kammer in beiden Richtungen...
Patent DE-19750778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von eine als Navigationshilfe vorgeschlagene Route eines Fahrzeuges in einem Verkehrsnetz definierenden Routeninformationen von einer Verkehrszentrale an ein Endgerät in einem Fahrzeug, eine Zentrale und ein Endgerät
Inventor: MEIS JOSEF
IPC: G01C21/34
Filed: 1997-11-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
(15) von eine als Navigationshilfe vorgeschlagene Route (1, 5, 6)
eines Fahrzeuges (13) in einem Verkehrsnetz (1 bis 6) vollständig definierenden
Routeninformationen von einer Verkehrszentrale (14) an ein Endgerät im Fahrzeug
(13),  wobei die Routeninformationen auf der vorgeschlagenen Route
(1, 5, 6) liegende Wegpunkte (7, 12) betreffen,  wobei ein Wegpunkt
(7, 12) jeweils dort definiert wird, wo dem Fahrzeug (13) von der
Verkehrszentrale (14) das Abbiegen (13-5; 5-6) von einer Straße (1; 5)
empfohlen (15) wird,  wobei zu einer Routeninformation zu einem
Wegpunkt (7, 12) jeweils eine den in Fahrtrichtung (1, 5, 6) der
vorgeschlagenen Route nächsten
Wegpunkt (12) definierende Zusatzinformation (23 km; "3. Linksabbiegemöglichkeit nach
links abbiegen") übertragen
wird,  wobei die Zusatzinformation (23 km, „zwischen dieser und der nächsten Abbiegemöglichkeit
zwei Abbiegemöglichkeiten
nach links passieren") die Streckenlänge (23 km) zwischen dem ersteren
Wegpunkt (7) und dem dazu nächsten Wegpunkt
(12) definiert.
Patent DE-19913892-B4 (DE)
Title: Diskwechsler
Inventor: NAKAMURA MASAHIKO
IPC: G11B17/02
Filed: 1999-03-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Diskwechsler, der mehrere Disks aufnimmt, und freiwählbar eine der Disks unter den mehreren aufgenommenen Disks für die Aufnahme oder Wiedergabe auswählt, wobei der Diskwechsler aufweist: ein Gehäuse (20); eine Disktransportvorrichtung (21) mit einem Träger (27) zum Transport einer Disk in dem Gehäuse (20) zwischen einer Diskaufnahmeposition (A) und einer Diskabspielposition (B); ein vertikales Paar von Spindeln (31, 41), die lösbar mehrere Abstandsstücke (38) in der Diskaufnahmeposition (A) haltern; eine Diskhalterungsvorrichtung (30), die derart ausgebildet ist, dass die Spindeln (31, 41) relativ anhebbar und absenkbar sind und die Abstandsstücke (38) in Vertikalrichtung antreibbar sind, um eine ausgewählte Disk der Disktransportvorrichtung (21) zuzuführen; eine Diskabspielvorrichtung (60), die auf dem Gehäuse (20) in der Diskabspielposition (B) gehaltert ist, derart, dass sie anhebebar und absenkbar ist; eine Hebevorrichtung (70) zum Anheben und Absenken der Spindeln (31, 41) und der Diskabspielvorrichtung (60); und eine Horizontalantriebsvorrichtung (100), welche die...
Patent DE-19950919-B4 (DE)
Title: Auswerteeinheit zum Auswerten von Detektorereignissen
Inventor: ENGELS RALF
IPC: G01T1/164
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-06-17
Abstract: Auswerteeinheit zum Auswerten von durch einen oder mehrere Detektoren registrierten Detektorereignissen, wobei die Auswerteeinheit Signalprozessoren zur Verarbeitung von Signalen der Detektoren und mindestens einen Verteiler enthält, der Signale der Detektoren an wenigstens einen ausgewählten Signalverarbeiter weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler so gestaltet ist, dass er ein zu bearbeitendes Signal an einen freie Verarbeitungskapazität aufweisenden Signalverarbeiter weiterleitet.
Patent AU-2011101288-B4 (AU)
Title: Fall Arresting Bracket
Inventor: FITZPATRICK ROSS
IPC: A62B1/18
Filed: 2011-10-06
Granted: 2013-05-30
Abstract: A unitary fall arresting bracket is described. The unitary fall arresting bracket is suitable for mounting to a roof panel, and includes a mounting base comprising a plurality of through apertures disposed at selected positions 5 across the mounting base for fastening the mounting base to the roof panel and an eye suitable for attachment of a safety lanyard, the eye comprising a tongue integral with the mounting base and extending generally perpendicular thereto.
Patent DE-102004002424-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/46
Filed: 2004-01-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Gurtaufroller mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (12) zur Aufnahme eines Sicherheitsgurtes, die in dem Rahmen drehbar gelagert ist, einer Aufwickelfeder (26), welche die Gurtspule in der Sicherheitsgurt-Aufwickelrichtung beaufschlagt, einem Federgehäuse (24), welches die Aufwickelfeder (26) umgibt, einem Gurtstrafferantrieb (16, 18, 20), der die Gurtspule in der Sicherheitsgurt-Aufwickelrichtung beaufschlagen kann, und einem Gurtstrafferantrieb-Gehäuse (22), wobei das Federgehäuse (24) und das Gurtstrafferantrieb-Gehäuse (22) einstückig miteinander als integrales Gehäuse (22, 24) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das integrale Gehäuse (22, 24; 31) beim Austritt eines Kolbens (18) des Gurtstrafferantriebs teilweise wegklappt und/oder durchstoßen wird.