baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050912-U1 (DE)
Title: Erzeugung eines in interessante und uninteressante Bereiche vorsegmentierten Bildes
IPC: G06V10/25
Filed: 2011-08-05
Abstract: Kamerasystem (10) zur Erzeugung eines in interessante und uninteressante Bereiche (106a–b) vorsegmentierten Bildes, mit einem Bildsensor (18) zur Aufnahme eines in Pixel aufgelösten Rohbildes und mit einer Auswertungseinheit (20), die dafür ausgebildet ist, das Rohbild in Teilbereiche (106a–b) zu unterteilen, für jeden Teilbereich (106a–b) einen Kontrastwert zu berechnen und anhand des Kontrastwertes zu entscheiden, ob der jeweilige Teilbereich (106a–b) ein interessanter Bereich (106a) oder ein uninteressanter Bereich (106b) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (20) eine auf einem FPGA implementierte Vorverarbeitungseinheit (22), die jeweils auf die Pixel eines Teilbereichs (106a–b) zugreift und daraus summarische Werte (a, b) für den jeweiligen Teilbereich (106a–b) erzeugt, und eine Strukturerkennungseinheit (24) aufweist, die den Kontrastwert des Teilbereichs (106a–b) aus dessen summarischen Werten (a, b) berechnet, ohne auf Pixel des Teilbereichs (106a–b) zuzugreifen.
Patent DE-202011052369-U1 (DE)
Title: Verstellbare Arretiervorrichtung für eine Auszugsschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-12-20
Abstract: Verstellbare Arretiervorrichtung für Auszugsschiene, umfassend einen Halter (26), der an der Auszugsschiene angeordnet ist, ein Verstellelement (28), das bewegbar an dem Halter (26) angeordnet ist und einen ersten Gewindestift (42), einen zweiten Gewindestift (44) und einen Verstellteil (46) zwischen dem ersten Gewindestift (42) und dem zweiten Gewindestift (44) aufweist, ein erstes Arretierelement (30), in das der erste Gewindestift (42) des Verstellelements (28) gedreht wird und das einen ersten Arretierteil (50) aufweist, und ein zweites Arretierelement (32), in das der zweite Gewindestift (44) des Verstellelements (28) gedreht wird und das einen zweiten Arretierteil (64) aufweist; wenn das Verstellelement (28) gedreht wird, werden das erste und zweite Arretierelement (30, 32) gleichzeitig bewegt.
Patent DE-202011104764-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2011-08-24
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für gekrümmte Lenker, mit einem eine Öffnung (14) zur Lenkeraufnahme aufweisenden Innenteil (10) und einen sich an das Innenteil anschließenden Außenteil (12), wobei das Außenteil (12) gegenüber dem Innenteil (10) abgewinkelt ist.
Patent DE-202011108640-U1 (DE)
Title: Gardinenschiene oder -stange bei der die Längsnut, in der die Gardinenaufhänger bewegt werden, direkt in das Material eingefräst ist
IPC: A47H1/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Gardinenschienen oder Gardinenstangen, bei denen die Längsnut, in der die Gardinenaufhänger bewegt werden, direkt in Holz eingefräst oder eingearbeitet ist, so dass die Funktion der Gardinenstange, also das Gleiten oder Rollen der Aufhänger in der Nut, ohne Einsatz anderen Materialien gegeben ist oder wäre.
Patent DE-202011110424-U1 (DE)
Title: Abzugshaube zum Filtern gasförmiger Stoffe aus häuslicher Umgebung mit ausziehbarer Schublade
IPC: B08B15/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Abzugshaube zum Filtern gasförmiger Stoffe aus häuslicher Umgebung, die Folgendes umfasst: – eine Gebläseeinheit (2) mit einer Ansaugfläche für die gasförmigen Stoffe (3); – eine Auffangfläche (4), die mit der Ansaugfläche (3) der Gebläseeinheit (2) verbunden ist und von einem Strom gasförmiger Stoffe durchströmt werden kann, wobei die Strömungsbewegung aus der häuslichen Umgebung zur Ansaugfläche gerichtet ist. – eine Schublade (5), die entlang einer vorbestimmten Bewegungsrichtung (X-X) beweglich und verschiebbar der Auffangfläche (4) zugeordnet ist, wobei die Schublade (5) so konfiguriert ist, dass sie zur Auffangfläche (4) beweglich ist, um von einer Ruheposition, bei der sie bezüglich der Auffangfläche eingeschoben und im Wesentlichen von außen nicht sichtbar ist, in eine Arbeitsposition, in der die Schublade (5) aus der Auffangfläche (4) ausgezogen ist, überzugehen. Dämpfungsmittel (6), die arbeitsmäßig dieser Schublade (5) zugeordnet sind, um die Bewegung dieser Schublade (5) abzudämpfen, wenn sie aus der Arbeitsposition in die Ruheposition und/oder umgekehrt wechselt, wobei die Dämpfungsmittel (6) entlang einer Dämpfungsachse (X'-X') wirken, die parallel zu der vorbestimmten Bewegungsrichtung (X-X) der Schublade (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsmittel (6) Folgendes umfassen: – eine Trägerstruktur (20), um die Schublade (5) beim Verschieben aus der Ruheposition in die Arbeitsposition und/oder umgekehrt relativ zur Auffangfläche (4) zu tragen; – mindestens einen Dämpfer (9), der parallel und außerhalb der Schublade (5) angeordnet ist.
Patent DE-202012000165-U1 (DE)
Title: Bindemittelzubereitung
IPC: C08L67/08
Filed: 2012-01-10
Abstract: Bindemittelzubereitung, umfassend ein Alkydharz, insbesondere ein ökologisch nachhaltiges Alkydharz, sowie einen Katalysator enthaltend ein d-block-Metall, wobei die Bindemittelzubereitung folgende Bestandteile in den jeweiligen Mengen enthält: 10–60 Gew.-% Alkydharz 40–90 Gew.-% Wasser 0,1–1,5 Gew.-% Emulgatoren 0–1,5 Gew.-% Verdicker 0–15 Gew.-% Hilfslösemitel 0,1–2 Gew.-% Katalysator
Patent DE-202012001364-U1 (DE)
Title: Mit einem Finger bedienbare Lenkvorrichtung zur Bewegung und Steuerung von Spielzeug-Modellfahrzeugen mit zwei durch Beeinflussung der Fahrzeugaufbau-Neigung lenkbaren Achsen
IPC: A63H17/36
Filed: 2012-02-13
Abstract: Die umfassende und stufenlose Steuerung (vor, zurück, rechts und links) eines Spielzeug-Modellfahrzeugs mit zwei lenkbaren Achsen mithilfe eines Fingers
Patent DE-202012002726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuordnung stabförmiger Werkstücke
IPC: B23D47/04
Filed: 2012-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Zuordnung stabförmiger Werkstücke, insbesondere Profilrohre zwischen einer ersten und einer zweiten Bearbeitungsmaschine, vorzugsweise zwischen einer Sägeeinrichtung und einer Entgrateinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) aus drei vorzugsweise gemeinsam auf einer Achse (21) drehbar gelagerten Führungseinrichtungen (18, 19, 20) für die stabförmigen Werkstücke (13', 13'', 17) gebildet wird, welche jeweils wenigstens zwei Greiferarme (22, 25, 28) aufweisen, die durch leistenartige Profile (23, 26, 29) verbunden sind, wobei die Führungseinrichtung (18, 19, 20) durch jeweils wenigstens eine separate Antriebsvorrichtung (24, 27, 30) um die Lagerachse (21) herum in unterschiedliche Stellungen zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202012010982-U1 (DE)
Title: Rauchmelder mit integrierter oder aufgebrachter Tülle zur Aufnahme eines Besenstiels o.ä.
IPC: G08B17/10
Filed: 2012-11-15
Abstract: Oberbegriff: Rauchmelder mit integrierter, oder aufgebrachter Tülle zur Aufnahme eines Besenstiels o. ä. um diesen abzunehmen oder anzubringen Kennzeichnender – der Teil: dadurch gekennzeichnet, das ein Rauchmelder eine integrierte oder aufgesetzte Tülle in leicht konischer Form besitzt, in die ein Besenstiel o. ä. vom Anwender von unten schnell und leicht eingesetzt werden kann um den Rauchmelder bei Bedarf abzunehmen und ebenso schnell und leicht wieder anzubringen, ohne das dazu eine Leiter benötigt wird, vorraussetzung ist hierbei, das der Rauchmelder an der Zimmerdecke per Magnethalterung angebracht wurde.
Patent DE-202013000023-U1 (DE)
Title: Zugangssicherung für Profilbearbeitungszentrum
IPC: F16P3/12
Filed: 2013-01-07
Abstract: Zugangssicherungseinrichtung für ein Profilbearbeitungszentrum, wobei das Profilbearbeitungszentrum (10) wenigstens eine entlang eines langgestreckten Maschinenbearbeitungsbereichs (14) bewegbare Bearbeitungseinheit (12) aufweist, wobei wenigstens ein nahe an der Bearbeitungseinheit (12) angeordneter maschinennaher Bewegungsdetektor (54, 56) und wenigstens ein weiter von der Bearbeitungseinheit (12) entfernt angeordneter maschinenferner Bewegungsdetektor (50, 52) vorgesehen ist, wobei ein Detektionssignal des maschinennahen Bewegungsdetektors (54, 56) nur dann zu einem Abschaltung der Bearbeitungseinheit (12) führt, wenn zuvor ein Detektionssignal des maschinenfernen Bewegungsdetektors (50, 52) erzeugt worden ist.
Patent DE-202013003210-U1 (DE)
Title: Kindersitzkissen mit Fußabstützung in Personenkraftwagen
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-04
Abstract: Kindersitzkissen mit Fußabstützung in Personenkraftwagen, als Kombination mit einer Verstaubox, dadurch gekennzeichnet dass, zu einem Kindersitzkissen (4) liegend auf der Rücksitzbank (3), zusätzlich unmittelbar neben dem Kindersitzkissen (4) die Verstaubox (6) rutschfest abgelegt ist, und die Verstaubox (6) faltbar ausgestaltet, in ihrem Hohlraum crashsicher Gegenstände aufnehmen kann, und auf der oberen Deckfläche der Verstaubox (6) ein Gegenstand, wie ein Stofftier und dergleichen rutschsicher indirekt gehaltert wird, und auf dem Boden (150) Fußabstützung (5) mit der Länge (L), der Breite (B) und der Höhe (H) wahlweise rutschfest indirekt derart abgelegt wird, dass die Fußabstützung (5) mit einer Deckfläche, auf welcher die Kinderfüße aufliegen, nahezu waagerecht mit der Höhe (H) nach oben zeigend indirekt auf dem Boden (150) mit der Fußauflagehöhe (FH1) entsprechend aufliegt, und oder alternativ die Fußabstützung (5) mit ihrer Breite (B) somit der Fußauflagehöhe (FH2) so gestellt ist, dass diese mit einer längeren Stirnseite der Länge (L) indirekt auf dem Boden (150) mit einem beidseitig auslenkenden Neigungswinkel (NG) aufliegt, und die gegenüberliegende Stirnseite indirekt an der Fläche (30) der Rücksitzbank (3) anliegt, und der Auflage der Kinderfüße dient, und oder alternativ die Fußabstützung (5) mit ihrer Länge (L) somit der Fußauflagehöhe (FH3) so gestellt ist, dass diese mit einer kürzeren Stirnseite der Breite (B) indirekt auf dem Boden (150) mit einem beidseitig auslenkenden Neigungswinkel (NG) aufliegt, und die gegenüberliegende Stirnseite indirekt an der Fläche (30) der Rücksitzbank (3) anliegt, und der Auflage der Kinderfüße dient, und die Verstaubaubox (6) alternativ, und oder zusätzlich als weiteres Teil indirekt an der Rückseite der Rücksitzlehne (2) abgehängt werden kann.
Patent DE-202013003597-U1 (DE)
Title: Haarsträhnen-Nadel
IPC: A45D6/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die axial bewegliche, stossgedämpfte Haarsträhnen-Nadel nach Schutzanspruch 1, die im Handgriffgehäuse (5) Teile aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Strähnennadel (1) mittels Gleitlager durch den eingeschraubten Führungsdeckel (2) in den Dämpfungskolben (3) führt, der auf einer Spiralfeder (4) aufsitzt. Die Teile (2)–(4) befinden sich im Handgriff (5).
Patent DE-202013003645-U1 (DE)
Title: Fußabstützung mit Rädern in Personenkraftwagen
IPC: B60N3/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Fußabstützung mit Rädern in Personenkraftwagen, wobei die Fußabstützungen so ausgestaltet sind, dass die zum einen in der Höhe Aufnahmetaschen und dergleichen, sowie in der Höhe variable Fußauflageflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet dass, die Fußabstützung (3) mit den Abmaßen der Breite (B), der Tiefe (T) und der Höhe (H), auf dem Boden (2) und unmittelbar vor der Rücksitzbank (1) des PKW rutschfest abgestellt ist, und die Fußabstützung (3) wesentlich einen unteren Tragerahmen (32) nahezu rechteckigen Querschnittes aufweist, und der Tragerahmen (32) in den Eckbereichen mit den in ihren vertikalen Achsen die paarweise starren, und zusätzlich und oder alternativ, die paarweise gelenkig gelagerten nach unten abstehenden Rädern (30) bestückt ist, und der Tragerahmen (32) in einem Abstand (b) von einer Radachse je beidseitig, die in der Querachse (355) formschlüssig miteinander verbundenen Führungsrohre (35) mit deren Höhe (H) um einen beidseitig auslenkenden Schwenkwinkel (SW) schwenk- und fixierbar, mittels eines Feststellelementes gelagert hält, und die auf den Führungsrohren (35) verschieb- und fixierbaren geführten Lagerrohre (36) den nahezu waagerecht gestellten Fußauflagerahmen (4) im Bereich der Fußauflagehöhe (FH1) bis (FH2) in der Lagerachse (350) verschieb- und fixierbar gelagert halten, und der Fußauflagerrahmen (4) mindestens Platz bietet für zwei nebeneinander liegende Füße, und der Fußauflagerahmen (4) mindestens um einen noch oben auslenkenden, und in der Lagerachse (360) fixierbaren Schwenkwinkel (SW) geschwenkt werden kann, und zwischen dem Tragerahmen (32) und dem Fußauflagerahmen (4) mindestens an einem der beiden Teile, ein flexibles Netzgitter (8), oder alternativ eine flexible Falttasche (80) indirekt befestigt werden kann, und darin Gegenstände crashsicher. verstaut werden können, und das Inhaltsvolumen des Netzgitters (8) und oder alternativ der Falttasche (80) sich mit der veränderten Fußauflagehöhe (FH1) bis (FH2) des Fußauflagerahmens (4) ändert, und in Folge Abschwenken der Führungsrohre (35) in der Querachse (355) nach einer Seite bin, die Fußabstützung (3) auf eine geringe Verstauhöhe (VH) und fixierbar gebracht werden kann, und in die Führungsrohre (35) von der Oberseite je ein Führungsgriff (37) verschieb- und schwenkbar gelagert einschiebbar ist.
Patent DE-202013004937-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter und Antriebseinheit
IPC: B66B1/34
Filed: 2013-05-29
Abstract: Frequenzumrichter (2) mit einer Leistungsendstufe (3), welche zum Antrieb eines an einer Ausgangsseite (4) der Leistungsendstufe (3) angeschlossenen oder anschließbaren Synchronmotors (5) eingerichtet ist, wobei an einer Eingangsseite (7) der Leistungsendstufe (3) ein Zwischenkreiskondensator (9) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronisches Schaltelement (12) ausgebildet ist, mit welchem die Eingangsseite (7) der Leistungsendstufe (3) kurzschließbar ist, dass eine Ansteuerungsschaltung (13) des elektronischen Schaltelements (12) ausgebildet ist, die zwischen einem nicht-aktivierten Zustand und einem aktivierten Zustand überführbar eingerichtet ist, dass die Ansteuerungsschaltung (13) in den aktivierten Zustand überführt ist, wenn die von dem Zwischenkreiskondensator (9) an der Eingangsseite (7) anliegende Spannung auf oder unter einen ersten Schwellwert abgefallen ist, dass der Kurzschluss des elektronischen Schaltelements (12) bei aktiviertem Zustand der Ansteuerungsschaltung (13) durch eine von der Ausgangsseite (4) der Leistungsendstufe (3) an deren Eingangsseite (7) anliegende, einen zweiten Schwellwert erreichende oder übersteigende Spannung auslösbar ist, dass das elektronische Schaltelement (12) einen Schalteingang (15) aufweist, mit welchem es betätigbar ist, und dass der Schalteingang (15) in einem nicht-aktivierten Zustand mit einem Deaktivierungselement (16, 17, 23) auf Potential Null schaltbar ist.
Patent DE-202013005340-U1 (DE)
Title: Selbständig stehender Putter
IPC: A63B55/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ebene Standfläche (a) zur optimalen Gewichtsverteilung
Patent DE-202013006570-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte
IPC: F21V7/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Operationsleuchte, aufweisend – einen Hauptreflektor (12) mit einer optischen Achse (14), – ein auf der optischen Achse (14) angeordnetes Modul (16) mit einer Mehrzahl von LEDs (18), – einen Zwischenreflektor (20) auf der optischen Achse (14), und – eine optische Abbildungseinrichtung (22) zwischen dem Modul (16) und dem Zwischenreflektor (20) derart, dass von den LEDs abgegebene Strahlung (24) zuerst auf den Zwischenreflektor (20) und dann auf den Hauptreflektor (12) gelangt.
Patent DE-202013103803-U1 (DE)
Title: Mehrschichtfolie
IPC: B65D81/34
Filed: 2013-08-22
Abstract: Klare transparente autoklavierbare siegelbare Mehrschicht-Folie, die aufweist: eine Aussenschicht, die zwischen 90 und 100 Gew.% PP-Homopolymer aufweist (40); eine Verbindungsschicht (20), die mindestens 70 Gew.% eines heterophasischen PP/PE Random Copolymeren und ggf. bis 30 Gew.% eines Elastizitätsverbesserer, ausgewählt aus thermoplastischen Elastomeren oder Metallocen-Polyolefin-Copolymeren, aufweist, und eine Siegelschicht (10), die mindestens 70 Gew.% PP-Copolymer und bis 10% mindestens eines thermoplastischen Elastomeren sowie bis 6% heterophasisches Random-PP/Alpha-Olefin Copolymer aufweist.
Patent DE-202013104563-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Bildschirmanzeige
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eine berührungsempfindliche Bildschirmanzeige, bestehend aus: einer reflexmindernden Schicht (22) aus mindestens einem zusammengesetzten dreischichtigen Aufbau mit Brechungsindex; einer Senderschicht (23), Isolierschicht (24) und einer Empfängerschicht (25), wobei letztere unter der Isolierschicht (24) und die Isolierschicht (24) zwischen der Senderschicht (23) und der Empfängerschicht (25) gebildet ist; und mehreren Attrappenelektroden (27), die in der Senderschicht (23) oder in der Empfängerschicht (25) gebildet sind, je nachdem, welche dieser Schichten unter der Isolierschicht (24) gebildet ist.
Patent DE-202014001024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Auszugs und Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung (1, 20) zur Führung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung (1, 20) an einem Wandabschnitt verschieblich bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 20) eine an dem Wandabschnitt befestigbare Trägerschiene (2, 21), eine dem Schubelement zuordenbare Auszugschiene (4, 23) und eine zwischen der Auszugschiene (4, 23) und der Trägerschiene (2, 21) wirkende Mittelschiene (3, 22) umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur beweglichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der Schienen über eine Ausziehlänge der Schienen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die lastübertragenden Lagermittel wenigstens drei zwischen der Trägerschiene (2, 21) und der Mittelschiene (3, 22) vorhandene Lagerrollen (11–14, 27–42) mit jeweils einer konkav geformten Lagerfläche (15, 43, 44), und zwischen der Mittelschiene (3, 22) und der Auszugschiene (4, 23) vorhandene Wälzlagerelemente (6, 25) mit jeweils einer konvex geformten Lagerfläche aufweisen, wobei eine Lastübertragung der Lagermittel über die Lagerflächen (15, 43, 44) erfolgt, und wobei an der Mittelschiene (3, 22) ein Stegabschnitt (16, 17) ausgebildet ist, der außenseitig eine erste Lauffläche (16b, 17b) und innenseitig eine zweite Lauffläche (16a, 17a) aufweist, wobei die erste und zweite Lauffläche (16b, 17b, 16a, 17a) über die Materialdicke des Stegabschnitts (16, 17) voneinander beabstandet sind, so dass bei einer Verschiebebewegung der Schienen die Lagerrollen (11–14, 27–42) über die konkave Lagerfläche (15, 43, 44) mit einem Abschnitt der innenseitigen zweiten Lauffläche (16a, 17a) zusammenwirken und die Wälzlagerelemente (6, 25) über die jeweilige konvexe Lagerfläche an einem Abschnitt der außenseitigen ersten Lauffläche (16b, 17b) abrollen.
Patent DE-202014002365-U1 (DE)
Title: Waferträger mit Einrichtungen zum Verbessern der Erwärmungsgleichmässigkeit in Systemen zur chemischen Gasphasenabscheidung
IPC: C23C16/458
Filed: 2014-03-17
Abstract: Waferträgeranordnung zur Verwendung in einem System für das Wachstum epitaxialer Schichten auf einem oder mehreren Wafern durch chemische Gasphasenabscheidung (CVD), wobei die Waferträgeranordnung Folgendes umfasst: einen Waferträgerkorpus, der symmetrisch um eine Mittelachse herum ausgebildet ist und eine allgemein planare Oberseite enthält, die senkrecht zu der Mittelachse angeordnet ist; mindestens eine Waferhaltetasche, die in dem Waferträgerkorpus von der Oberseite her ausgespart ist, wobei jede Waferhaltetasche eine Bodenfläche und eine Umfangswandfläche enthält, welche die Bodenfläche umgibt und einen Umfang jener Waferhaltetasche definiert, wobei die Waferhaltetasche dafür ausgelegt ist, einen Wafer innerhalb des Umfangs zu halten, wenn er um die Mittelachse herum gedreht wird; und die Waferhaltetasche des Weiteren dafür konfiguriert ist, einen Wafer mit mindestens einem flachen Rand aufzunehmen, wobei ein Abschnitt der Bodenfläche, über dem der mindestens eine flache Rand des Wafers gehalten wird, einen erhöhten Abschnitt hat, der weniger ausgespart ist als Abschnitte der Bodenfläche, die sich unterhalb gerundeter Randabschnitte des Wafers befinden.
Patent DE-202014003144-U1 (DE)
Title: Handstrickvorrichtung und Handstrickset
IPC: D04B3/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Handstrickvorrichtung (7) mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass – die Handstrickvorrichtung (7) einen Maschenhalterträger (5a; 5b) aufweist, an welchem eine Mehrzahl von Maschenhaltern (15) angeordnet ist; – der Maschenhalterträger (5a; 5b) austauschbar an dem Handgriff (3) aufgenommen und fixiert ist.
Patent DE-202014005029-U1 (DE)
Title: Klarinette mit Schwarzrutheniummechanik und Holzringen zur optischen und klanglichen Aufwertung des Instrumentes
IPC: G10D9/00
Filed: 2014-06-21
Abstract: Klarinettenmechanik veredelt mit Schwarzrhutenium
Patent DE-202014100986-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrohr für einen Biogasanlagenfermenter und Biogasanlagenfermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-03-05
Abstract: Wärmeübertragungsrohr (1) für einen Biogasanlagenfermenter (5) zur Übertragung von Wärme zwischen einem in dem Wärmeübertragungsrohr (1) strömenden Medium und einem das Wärmeübertragungsrohr (1) zumindest teilweise umschließenden Substrat (7), umfassend eine Innenschicht (2) für den Kontakt mit dem Medium und eine Diffusionssperrschicht (3) zum Verhindern einer Permeation von Molekülen des Substrats (7) in das Medium, wobei – die Diffusionssperrschicht (3) aus Ethylen-Vinylalkohol, EVOH, besteht, und – ein Ethylengehalt mindestens mehr als 32% beträgt.
Patent DE-202014104879-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Dichtleiste und an einem Fensterprofil angebrachte Kunststoff-Dichtleiste
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Zum Anbringen an ein Fensterprofil ausgebildete Kunststoff-Dichtleiste, mit einem freilegbaren Dichtmittel (9), zur dichtenden Zusammenwirkung mit einem Gebäudeteil wie insbesondere einer Fensterlaibung (2), wobei die Dichtleiste als Profilteil mit Profilstegen (11, 12, 13) ausgebildet ist und eine von dem Dichtmittel (9) gesonderte Haftklebefläche (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (9) als dauerklebend eingestellte pastenartige Masse vorgesehen ist, insbesondere in Form einer butylbasierten Masse, und zufolge seiner eigenen Klebekraft an einem Profilsteg (11, 12, 13) haftet.
Patent DE-202014105187-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für ein Lackmodul
IPC: B41F31/32
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen der Arbeitslage für Zylinder und/oder Walzen in einer Arbeitseinheit einer Bogenoffsetdruckmaschine, wobei in der Arbeitseinheit Stellvorrichtungen (17) zur Einstellung der Achslage der Zylinder und/oder der Walzen zueinander (Druckbeistellung) vorgesehen sind, wobei die Druckbeistellung durch Stellmittel veränderbar ist, wobei die Stellmittel durch je ein Betätigungselement (20) außerhalb der Arbeitseinheit verstellbar sind, wobei ein die Verstellung bewirkendes Stellelement an der Innenseite der Gestellwand einer Arbeitseinheit verläuft und das Betätigungselement (20) vom Einstellort entfernt mit dem Stellelement gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (17) an der den Arbeitsaggregaten zugewandten Innenseite von Seitengestellen (14) in deren nicht mit Arbeitsaggregaten besetztem Bereich ein oder mehrere Betätigungselemente (20) aufweisen und dass das oder alle Betätigungselemente (20) mit einem jeweiligen Stellmittel verbunden sind.
Patent DE-202015000663-U1 (DE)
Title: Adapteranordnung
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-01-29
Abstract: Adapteranordnung (1), um eine Kamera (2) unter Verwendung einer Unterputzdose (3) anzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapteranordnung (1) einen Grundkörper (1a) aufweist, der mit Durchgangslöchern (1b1, 1b2) zum Anschrauben an die Unterputzdose, einer Durchtrittsöffnung (1c) zwischen den Durchgangslöchern (1b1, 1b2), einem montiert seitlich über die Unterputzdose (3) überstehenden Rand (1d) und weg von der Unterputzdose weisenden Verbindungsmitteln (1e1, 1e2) zur Anbringung der Kamera versehen ist.