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Patent DE-102020127801-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Erfassen einer Anomalie eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FUJITA KEISUKE
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem. Bei einer Anomalieerfassungssteuerung erhält eine Steuerungseinheit (68) des Brennstoffzellensystems einen maximalen Befüllungsdruck, der einem Maximalwert des Drucks in einem Befüllungsströmungspfad (30) während einer Befüllung entspricht, und bestimmt, dass sowohl ein erster als auch ein zweiter Drucksensor (41, 42) normal sind, wenn die Differenz zwischen einem Zuführstartdruck und dem maximalen Befüllungsdruck gleich oder kleiner als ein Referenzwert ist. Wenn diese Differenz größer als der Referenzwert ist, bestimmt die Steuerungseinheit (68), dass eine Möglichkeit besteht, dass zumindest einer der ersten und zweiten Drucksensoren (41, 42) anormal sein kann. Der Zuführstartdruck entspricht einem Erfassungswert des zweiten Drucksensors (42) zu der Zeit, wenn die Zuführung von Brenngas zu einer Brennstoffzelle (66) zum ersten Mal gestartet wird, nachdem die Befüllung eines Brennstofftanks (60) mit dem Brenngas abgeschlossen ist.
Patent DE-102020130041-A1 (DE)
Title: Verbergen von phrasen in über luft laufendem audio
Inventor: STEMMER GEORG
IPC: G10L21/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine beispielhafte Einrichtung zum Verbergen von Phrasen in Audio beinhaltet einen Empfänger zum Empfangen einer detektierten Phrase über ein Netzwerk. Die detektierte Phrase basiert auf Audio, das in der Nähe einer Quelle eines Audiostroms erfasst wird. Die Einrichtung beinhaltet außerdem einen Spracherkenner zum Erzeugen eines Auslösers als Reaktion auf das Detektieren, dass ein Abschnitt des Audiostroms eine bestätigte Phrase enthält. Die Einrichtung beinhaltet ferner einen Phrasenverberger zum Verbergen des Abschnitts des Audiostroms als Reaktion auf den Auslöser.
Patent DE-102020132414-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum reagieren auf einen fehler eines bremssystem eines elektrofahrzeugs mit vierradantrieb
Inventor: KIM GWI CHUL
IPC: B60L7/24
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung kann dazu eingerichtet sein, auf ein Versagen zu reagieren, um die Stabilität eines Fahrzeugs sicherzustellen, indem von einem Zweiradantriebsmodus in einen Vierradantriebsmodus gewechselt wird, wenn das Versagen des Bremssystems in einem Zweiradantriebsmodus erfasst wird.
Patent DE-102020200620-A1 (DE)
Title: Detektion eines Abbiegevorgangs eines zweiten Fahrzeugs
Inventor: SREEKUMAR MITHUN
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) zum Detektieren eines Abbiegevorgangs eines zweiten Fahrzeugs (12) in einer Umgebung eines ersten Fahrzeugs (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (26) zum Empfangen einer drahtlos übermittelten Nachricht von einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationseinheit (16) des zweiten Fahrzeugs, wobei die Nachricht Fremdfahrzeugdaten mit Informationen zu einem aktuellen Zustand des zweiten Fahrzeugs umfasst; einer Klassifikationseinheit (28) zum Ermitteln, ob das zweite Fahrzeug einen Abbiegevorgang durchführen wird, basierend auf einer Auswertung der Fremdfahrzeugdaten in einem vortrainierten Klassifikationsverfahren; und einer Ausgabeeinheit (30) zum Ausgeben eines Ausgabesignals mit Informationen zu dem Abbiegevorgang, wenn das zweite Fahrzeug einen Abbiegevorgang durchführen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Detektieren eines Abbiegevorgangs eines zweiten Fahrzeugs (12) in einer Umgebung eines ersten Fahrzeugs (14).
Patent DE-102020200621-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden halbleiterchips
Inventor: MOHAJERANI MATIN
IPC: H01L33/38
Filed: 2020-01-21
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit:- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer ersten Halbleiterschicht (3) und einer zweiten Halbleiterschicht (4) ,- einem ersten metallischen Spiegel (14), mit dem Ladungsträger in die erste Halbleiterschicht (3) einprägbar sind,- einer ersten metallischen Kontaktschicht (16), die auf dem ersten metallischen Spiegel (14) angeordnet ist, und- einer zweiten metallischen Kontaktschicht (17), die auf der ersten metallischen Kontaktschicht (16) angeordnet ist, wobei- zwischen der ersten metallischen Kontaktschicht(16) und dem ersten metallischen Spiegel (14) eine erste Keimschicht (19) angeordnet ist, und- zwischen der ersten metallischen Kontaktschicht (16) und der zweiten metallischen Kontaktschicht (17) eine zweite Keimschicht (20) angeordnet ist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) angegeben.
Patent DE-102020202049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERGEN PATRICK VAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit automatisierter Fahrfunktion, wobei zumindest ein Energiespeicher (12) vorgesehen ist, der zumindest einen sicherheitsrelevanten Verbraucher (16) versorgt, wobei zumindest ein elektronischer Lastverteiler (18) vorgesehen ist, über den der Verbraucher (16) angesteuert und abgesichert wird, wobei der Energiespeicher (12) mit dem Lastverteiler (18) verbunden ist, wobei zu einer alternativen Versorgung des sicherheitsrelevanten Verbrauchers (16) ein von einem weiteren Energiespeicher (24) versorgbarer Gleichspannungswandler (22) mit dem elektronischen Lastverteiler (18) verbunden ist, und wobei zwischen dem Gleichspannungswandler (22) und dem elektronischen Lastverteiler (18) zumindest ein weiterer Verbraucher (9) mit Energie versorgt wird, wobei zumindest eine elektrische Kenngröße (Ub) am Gleichspannungswandler (22) und/oder am elektronischen Lastverteiler (18) und/oder am weiteren Verbraucher (9) erfasst werden/wird, um einen elektrischen Verbrauch des weiteren Verbrauchers (9) zu ermitteln und wobei der Verbrauch des weiteren Verbrauchers (9) mit einem Grenzwert verglichen wird und bei einem Überschreiten des Grenzwerts Maßnahmen getroffen werden, um den Verbrauch des weiteren Verbrauchers (9) zu reduzieren, insbesondere den Verbraucher (9) abzuschalten oder zu degradieren.
Patent DE-102020203755-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für einen kompressor
Inventor: KAMPFL ROBERT
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit (10) für einen Kompressor, umfassend ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (28) für zu komprimierendes Gas, einen in Strömungsrichtung des zu komprimierenden Gases stromabwärts des Einlasses (14) angeordneten Partikel-Vorfilter (16), eine in Strömungsrichtung des zu komprimierenden Gases stromabwärts des Partikel-Vorfilters (16) angeordnete Ultraviolett-Bestrahlungseinheit (22), welche dazu eingerichtet ist, ultraviolettes Licht abzustrahlen, und ein Vorschaltgerät (40), welches dazu eingerichtet und angeordnet ist, die Ultraviolett-Bestrahlungseinheit (22) anzusteuern. Hierbei ist die Filtereinheit (10) derart ausgebildet, dass an dem Einlass (14) zugeführtes zu komprimierendes Gas zunächst den Partikel-Vorfilter (16) durchläuft, anschließend von der Ultraviolett-Bestrahlungseinheit (22) bestrahlt wird und schließlich durch den Auslass (28) dem Kompressor zuführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Kompressor, umfassend eine derartige Filtereinheit (10) sowie ein Verfahren zum Komprimieren von Atemluft mittels eines derartigen Kompressors.
Patent DE-102020205040-A1 (DE)
Title: Hydraulikkomponente, Hydrauliksystem, Verfahren zum Zusammenbau des Hydrauliksystems und Verfahren zum Vorfüllen der Hydraulikkomponente
Inventor: LEITER RALF
IPC: B60T11/16
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Hydraulikkomponente (1) für ein Hydrauliksystem. Die vorgeschlagene Hydraulikkomponente (1) weist einen Hohlraum und einen Verbinder (3) mit einer Öffnung (5) auf, die mit einer entsprechenden Öffnung eines benachbarten Teils des hydraulischen Systems zu verbinden ist, aber noch nicht verbunden ist, um den Hohlraum der Hydraulikkomponente (1) hydraulisch in das hydraulische System einzuschließen. Der Hohlraum der Hydraulikkomponente (1) ist oder kann mit einer Hydraulikflüssigkeit vorgefüllt sein. Die Öffnung (5) ist durch eine Kappe (7) provisorisch verschlossen, wobei die Kappe (7) einen Kompensationshohlraum (11) mit einem variablen Volumen aufweist. Der Kompensationshohlraum (11) ist mit dem Hohlraum der Hydraulikkomponente (1) verbunden und mit der Hydraulikflüssigkeit gefüllt oder füllbar, um eine durch eine Temperaturänderung verursachte Volumenänderung der Hydraulikflüssigkeit auszugleichen. Die Anmeldung betrifft außerdem ein Hydrauliksystem, wobei das Hydrauliksystem typischerweise ein System zur Verwendung in einem Fahrzeug ist, z. B. ein Fahrzeugbremssystem.
Patent DE-102020205189-A1 (DE)
Title: Kappenvorrichtung, Kappenwafer und mikromechanische Verpackung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappenvorrichtung (48) mit einer für zumindest einen optischen Spektralbereich lichtdurchlässigen Schicht (30), einer direkt oder indirekt an einer Innenseite (30a) der lichtdurchlässigen Schicht (30) angeordneten Rahmenstruktur (28), und einer von der Rahmenstruktur (28) umrahmten Spiegeleinrichtung (10) mit einer für zumindest den optischen Spektralbereich reflektierenden Oberfläche (12) auf einer zu der lichtdurchlässigen Schicht (30) ausgerichteten Seite der Spiegeleinrichtung (10), wobei ein Verankerungsbereich (10a) der Spiegeleinrichtung (10) direkt oder indirekt an der Rahmenstruktur (28) befestigt ist, und die Spiegeleinrichtung (10) mindestens eine Schicht (14, 16) mit einem darin ausgebildeten intrinsischen Stressgradienten umfasst, wobei der intrinsische Stressgradient in der mindestens einen Schicht (14, 16) der Spiegeleinrichtung (10) einen von dem Verankerungsbereich (10a) weg gerichteten Kontaktbereich (10b) der Spiegeleinrichtung (10) so gegen die Innenseite (30a) der lichtdurchlässigen Schicht (30) drückt, dass der Kontaktbereich (10b) die Innenseite (30a) der lichtdurchlässigen Schicht (30) oder eine Fixiermasse (44) an der Innenseite (30a) kontaktiert.
Patent DE-102020207066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung zur Herstellung mindestens eines Streifens aus einer Kautschukmischung und deren Verwendung
Inventor: LIES ALEXANDER
IPC: B29C48/50
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung zur Herstellung mindestens eines Streifens aus einer Kautschukmischung, insbesondere zum Herstellen von unvulkanisierten oder vulkanisierten Fahrzeugreifenbauteilen, umfassend einen Extruderkopf, einen Strömungskanal, der dem Extruderkopf zugeordnet ist und ein Strömungs-Einlassende und ein Strömungs-Auslassende aufweist, und mindestens eine Kanalwandungseinrichtung, wobei die eine oder die mindestens eine Kanalwandungseinrichtung an einer Innenwand des Strömungskanals des Extruderkopfes angebracht oder als zumindest ein Teil einer Innenwand des Strömungskanals des Extruderkopfes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalwandungseinrichtung kompressibler ist als die Innenwand des Strömungskanals. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102020213612-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/146
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Kondensor und eine Ausbildungseinheit für eine Wassersäule. Der Kondensor sammelt einen Laserstrahl, der von einem Laseroszillator emittiert wurde und bestrahlt diesen auf ein Werkstück, das an einem Einspanntisch gehalten ist. Die Ausbildungseinheit für eine Wassersäule ist an einem unteren Ende des Kondensors angeordnet und ist dazu ausgestaltet, eine gewindeförmige Wassersäule an einer vorderen Seite des Werkstücks auszubilden. Der Laseroszillator beinhaltet einen ersten Laseroszillator, der einen ersten Laserstrahl emittiert, der eine kurze Pulsweite aufweist, und einen zweiten Laseroszillator, der einen zweiten Laserstrahl emittiert, der eine lange Pulsweite aufweist. Nachdem die Laserstrahlen, die von dem ersten und dem zweiten Laseroszillator emittiert wurden, durch die gewindeförmige Wassersäule transmittiert sind, die durch die Ausbildungseinheit für eine Wassersäule ausgebildet wurde, und das Werkstück bestrahlt haben, führt ein Plasma, das in der Ausbildungseinheit für eine Wassersäule aufgetreten ist, eine Bearbeitung an dem Werkstück durch.
Patent DE-102021000686-A1 (DE)
Title: Steurvorrichtung für eine hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: FUNK HELMUT
IPC: B62D5/30
Filed: 2021-02-10
Abstract: Es ist offenbart eine Steuervorrichtung für eine hydraulische Lenkeinrichtung, mit einer Steuereingabeeinrichtung (10) und einem elektrisch betätigbaren Ventil (14) zur Ansteuerung eines Lenkaktuators der Lenkeinrichtung, das in Abhängigkeit von an der Steuereingabeeinrichtung (10) erfassten Lenksollwerten über zumindest einen ersten Steuerpfad (16, 18) zwischen der Steuereingabeeinrichtung (10) und dem Ventil elektrisch ansteuerbar ist, wobei die Steuervorrichtung derart eingerichtet ist, dass der jeweilige erste Steuerpfad (16, 18) in Abhängigkeit von an der Steuereingabeeinrichtung (10) erfassten Lenksollwerten über jeweils einen diesem ersten Steuerpfad (16, 18) zugeordneten und sich zumindest teilweise von jedem ersten Steuerpfad (16, 18) unterscheidenden zweiten Steuerpfad (20, 22) außer Kraft setzbar ist, wenn dieser erste Steuerpfad (16, 18) in Kraft ist, oder in Kraft setzbar ist, wenn dieser (16, 18) außer Kraft ist.
Patent DE-102021002937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer integrierten Schaltung, Verfahren zur Bereitstellung von Lade-Software für eine integrierte Schaltung, und integrierte Schaltung
Inventor: SANDER OLIVER
IPC: G06F9/4401
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer integrierten Schaltung (102), insbesondere eines System-on-a-Chip (SoC) oder eines Multiprozessor-System-on-a-Chip (MPSoC), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Ausführen einer ersten Lade-Software durch die integrierte Schaltung (102), wobei die erste Lade-Software basierend auf ersten Konfigurationsdaten (502) die integrierte Schaltung (102) teilweise konfiguriert, um eine zweite Lade-Software auf der integrierten Schaltung (102) auszuführen, und wobei mittels der ersten Konfigurationsdaten (502) eine Schnittstelle (116) der integrierten Schaltung (102) zur Kommunikation mit einer externen Ressource (118) konfiguriert wird;- Ausführen der zweiten Lade-Software durch die integrierte Schaltung (102), wobei die zweite Lade-Software zweite Konfigurationsdaten (630), welche anwendungsspezifische Konfigurationsdaten der integrierten Schaltung (102) beinhaltet, über die Schnittstelle (116) von der externen Ressource (118) lädt, und wobei die zweite Lade-Software basierend auf den zweiten Konfigurationsdaten (630) die integrierte Schaltung (102) konfiguriert; und- Ausführen eines Betriebssystems oder einer Anwendung auf der konfigurierten integrierten Schaltung (102).
Patent DE-102021003697-A1 (DE)
Title: Banknote mit einem Banknotensubstrat und einem Sicherheitselement, sowie Verfahren zum Prüfen einer Banknote
Inventor: GEBAUER CHRISTOPH
IPC: B42D25/355
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Banknote (1) mit einem Banknotensubstrat (2) und einem Sicherheitselement (3), wobei das Banknotensubstrat (2) eine erste Sicherheitskomponente (12) aufweist und das Sicherheitselement (3) eine zweite Sicherheitskomponente (13) aufweist, wobei die erste Sicherheitskomponente (12) ausgebildet ist, bei Anregung mit elektromagnetischer Strahlung, ein erstes charakteristisches Signal (14) außerhalb des sichtbaren Wellenlängenbereichs der elektromagnetischen Strahlung abzugeben und die zweite Sicherheitskomponente (13) ausgebildet ist, bei Anregung mit elektromagnetischer Strahlung, ein zweites charakteristisches Signal (15) außerhalb des sichtbaren Wellenlängenbereichs der elektromagnetischen Strahlung abzugeben, wobei die Banknote (1) dazu ausgebildet ist, durch Kombination des ersten charakteristischen Signals (14) und des zweiten charakteristischen Signals (15) ein drittes charakteristisches Signal (16) bereitzustellen.
Patent DE-102021003809-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIED MORITZ
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (10), mit einer Dosiereinrichtung (12) zum Einbringen einer Reduktionsmittellösung in ein stromaufwärts eines SCR-Katalysators angeordnetes Mischrohr (16) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (10). Das Mischrohr (16) weist in einem stromabwärts des ersten Abschnitts (20) angeordneten zweiten Abschnitt (22) des Mischrohrs (16) einen kleineren durchströmbaren Querschnitt auf als in dem ersten Abschnitt (20). Das Mischrohr (16) weist an einem Übergang (24) von dem ersten Abschnitt (20) zu dem zweiten Abschnitt (22) eine Kontur mit einem stufenförmigen ersten Übergangsbereich (26) und einem sich an den ersten Übergangsbereich (26) anschließenden zweiten Übergangsbereich (28) auf. Hierbei verringert sich der durchströmbare Querschnitt des Mischrohrs (16) in dem zweiten Übergangsbereich (28) kontinuierlich, wobei in dem zweiten Übergangsbereich (28) eine Kontur einer Wandung des Mischrohrs (16) so ausgestaltet ist, dass ein Krümmungsradius der Kontur der Wandung in einer Richtung betrachtet, in welcher das Mischrohr (16) in einem Betrieb der Abgasnachbehandlungseinrichtung von einem strömenden Abgas durchströmt wird, kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102021101547-A1 (DE)
Title: Einlaufvorrichtung für ein Stanzwerkzeug
Inventor: SCHÜTZE HEIKO
IPC: B21D43/28
Filed: 2021-01-25
Abstract: Eine Einlaufvorrichtung für ein Stanzwerkzeug weist ein Rohband auf, das einen gewalzten Bereich (11) und einen gefrästen Bereich (12) aufweist, zwischen denen sich eine Fräskante befindet. Es wird mittels mindestens eines gefederten Druckstücks (30b), das gegen eine Außenkante des Rohbands drückt, an mindestens einen Anschlag angedrückt. Das Rohband ist auf einem Führungselement (50) geführt, welches den Anschlag aufweist. Dabei wird die Fräskante an den Anschlag angedrückt. Eine Höhenbegrenzung (40) ist so angeordnet, dass sie das Rohband an das Führungselement (50) andrückt.
Patent DE-102021103056-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Herstellen von Druckerzeugnissen
Inventor: THURNHERR MARTIN
IPC: B65H29/24
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine Einrichtung zum Herstellen von Druckerzeugnissen wie Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Kataloge oder dgl. weist mehrere miteinander verbundene Vorrichtungen (3) zum Bearbeiten von Druckbogen (6) auf. Die Druckbogen (6) werden entweder zu einer Änderung oder zur Beibehaltung ihre Lage über mindestens eine Luftzuführung (45) mit Blasluft beaufschlagt. Zumindest zwei der Vorrichtungen (3) sind mit jeweils mindestens einem Lüfter (65) zur Erzeugung von Blasluft versehen. Die Blasluft ist in der jeweiligen Vorrichtung (3) einsetzbar. Die Lüfter (65) sind mit einer Steuereinheit (35) der Einrichtung verbunden, über welche die von den Lüftern (65) zu erzeugende Blasluft bedarfsgerecht regelbar ist.
Patent DE-102021104454-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bewerten eines mikrotransitdienstes
Inventor: TWUMASI-BOAKYE RICHARD
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Bewertung eines Mikrotransitdienstes bereit. Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren und Systeme zum Durchführen einer Kosten-Nutzen-Analyse eines Mikrotransitdienstes, beinhaltend ein Verfahren, das sowohl eine Verkehrssimulation als auch eine Versuchsanordnung in Verbindung mit der Kosten-Nutzen-Analyse nutzt.
Patent DE-102021107850-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit Bogentransporteinrichtung und Verfahren zum Bogentransport
Inventor: BOLZA-SCHÜNEMANN CLAUS
IPC: B41F13/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Bogentransporteinrichtung sowie ein Verfahren zum Bogentransport, wobei die zumindest eine Bogentransporteinrichtung eine Mehrzahl von Transportkörpern aufweist, wobei die Mehrzahl von Transportkörpern über einen Räderzug verbunden ist, wobei zumindest ein Transportantrieb die Mehrzahl von Transportkörpern über den Räderzug antreibend angeordnet ist.
Patent DE-102021107856-A1 (DE)
Title: Wasserfilterpatrone mit zwei konzentrisch zueinander angeordneten Wasserfilterpatronenauslässen
Inventor: HEITELE BERND KARL-JOSEF
IPC: C02F1/28
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserfilterpatrone, insbesondere zur Verwendung in einem Wassertank dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserfilterpatrone zwei konzentrisch zueinander angeordnete Wasserfilterpatronenauslässe umfasst.
Patent DE-102021108760-A1 (DE)
Title: Fensterbank oder türaustritt
Inventor: DE DURAT HENRI
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fensterbank (Sf) oder einen Türaustritt (Sp) mit einem ersten Abschnitt (P1), einem an den ersten Abschnitt (P1) angrenzenden und gegenüber dem ersten Abschnitt, bei Berücksichtigung der Einbauposition der Fensterbank bzw. des Türaustritts, hoch stehenden zweiten Abschnitt (P2), einer ebenen Unterseite (Fi) zur Auflage auf einem Mauerwerk (M), wobei der erste Abschnitt (P1) eine ebene, aber gegenüber der ebenen Auflageunterseite (Fi) geneigte Oberseite (Fs) aufweist, derart, dass die Dicke des ersten Abschnitts (P1) bei Annäherung an den zweiten Abschnitt (P2) zunimmt, wobei der zweite Abschnitt (P2) ein Stützelement (Rj) bildet, das dazu ausgebildet ist, die Belastung, die durch den Rahmen (D) eines Fensters oder einer Türe mit seinem bzw. ihrem jeweiligen Flügel auf die Fensterbank (Sf) bzw. den Türaustritt (Sp) wirkt, auf das Mauerwerk (M) zu übertragen. Erfindungsgemäß ist der obere Teil des zweiten Abschnitts (P2) durch eine Aussparung (Rf; Rf2) stellenweise vertieft ausgebildet, die sich längs über die gesamte Länge der Fensterbank (Sf) bzw. des Türaustritts (Sp) erstreckt, wobei die Aussparung (Rf; Rf2) zur Aufnahme einer Dichtung (Jt) ausgelegt ist.Die Dichtung bleibt auf diese Weise nach ihrem Einlegen vor einem Herausreißen während des Einbaus des Rahmens auf der Fensterbank bzw. dem Türaustritt geschützt, insbesondere bei einem Einschieben, das heißt einem waagerechten Verschieben des Rahmens auf dem zweiten Abschnitt in Richtung des ersten Abschnitts.
Patent DE-102021115351-A1 (DE)
Title: Erfassung der position eines sperrstifts einer brems-getriebe-schaltsperre
Inventor: WATZ CHRISTOPHER F
IPC: F16H59/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung umfasst eine Mantelrohranordnung. Die Lenksäulenanordnung umfasst auch eine Getriebeschaltanordnung, die mit der Mantelrohranordnung wirkverbunden ist. Die Lenksäulenanordnung umfasst ferner eine Brems-Getriebe-Schaltsperr- oder BTSI-Einrichtung, die einen Sperrstift umfasst, der zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zurückgezogenen Position verschiebbar ist, wobei der Sperrstift das Schalten der Getriebeschaltanordnung aus einer PARK-Position heraus verhindert, wenn der Sperrstift in der ausgefahrenen Position ist. Die Lenksäulenanordnung umfasst ferner noch ein Sperrstift-Überwachungssystem. Das Sperrstift-Überwachungssystem umfasst einen Sensor, der funktional mit einem relativ zu dem Sperrstift feststehenden Abschnitt der BTSI-Einrichtung gekoppelt ist. Das Sperrstift-Überwachungssystem umfasst auch einen magnetischen Ring, der funktional fest mit dem Sperrstift gekoppelt ist, wobei der Sensor erfasst, wenn der Sperrstift in der ausgefahrenen Position ist.