baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007330-U1 (DE)
Title: Beschichtung
IPC: A61L27/50
Filed: 2012-07-31
Abstract: Funktionelle Beschichtung von Ballonkatheter gekennzeichnet dadurch, dass als Beschichtungsmaterial Abraxane (nab Paclitaxel) für sich als antiproliferative, antiinflammatorische und/oder antimykotische Wirkstoffe verwendet werden z. B.
Patent DE-202012010500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines oder mehrere medizinischer Geraete.
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Ein oder mehrere passende Ösen im linken bzw. rechten Ärmel des T-Shirts oder des für diesen Zweck genutzten Bekleidungsstückes. Alternativ hierzu kann man die Öffnung an die Außenseite oder der oberen Naht des Ärmels abnähen, so dass die Anschlüsse der medizinischen Geräte durchpassen.
Patent DE-202012010601-U1 (DE)
Title: Das Heizgerät, das einen entfernbaren Duftstoffbehälter aufnimmt
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-10-27
Abstract: Das einen entfernbaren Duftstoffbehälter aufnehmbaren Heizgerät umfasst Ein Gehäuse, Einen Bodendeckel, der auf dem Gehäuseboden vorgesehen ist, Eine Stromversorgungsplatine, die auf dem Bodendeckel angebracht ist. Eine Stütze, derer unteres Ende sich auf dem Bodendeckel stützt, Eine Schutzabdeckung, die vom oberen Ende der Stütze gestützt wird. Einen Widerstand, der auf der Schutzabdeckung platziert und elektrisch mit der Stromversorgungsplatine verbunden ist und Wärme erzeugt. Aufnahmeeinheit, die eine Wärmeleiteinheit umfasst und Kontakt mit einer Seite des Widerstandes hat. Einen entfernbaren Duftstoffbehälter, der in der Aufnahmeeinheit platziert wird und dient zur Aufnahme des Duftstoffes. Einen Topdeckel, der auf dem Topteil des Gehäuses angebracht ist und alle im Gehäuse unterbrachten Teile: den entfernbaren Duftstoffbehälter, die Aufnahmeeinheit, den Widerstand und die Schutzabdeckung, zudeckt.
Patent DE-202012102137-U1 (DE)
Title: Elektrischer Heizkörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Elektrischer Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass als Heizkörperchen mindestens eine Glühbirne mit einem Glühfaden verwendet ist.
Patent DE-202012105071-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten der Lebensmittel, welche die Funktionen von Mikrowellen- und Vakuumbraten integriert
IPC: F24C7/02
Filed: 2012-12-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten der Lebensmittel, welche die Funktionen von Mikrowellen- und Vakuumbraten integriert, gehört zum technischen Gebiet der zum schnellen Braten, Austrocknen und Trocknen der Lebensmittel verwendeten Vorrichtung. Die vorliegende Erfindung besteht aus Mikrowellenerwärmungskammer (1), Mikrowellengenerator (2) mit verlängertem Hohlleiter, Mikrowellen-Vakuum-Bratenbehälter (3) aus PTFE, Speiseöle (4), Speiseöltank (5), Speiseölpumpe (6), Drehvorrichtung (7) des Korbs, Material (8), Korb (9) aus PTFE, Kondensator(10), Wasser-Vakuumpumpe (11) und Bedienfeld (12); Die Mikrowellenerwärmungskammer (1) ist kreisförmig, in der der Mikrowellengenerator (2) im Umfang gleichmäßig und in der vertikalen Richtung spiral verteilt ist; In der Mikrowellenerwärmungskammer (1) wird ein Mikrowellen-Vakuum-Bratenbehälter (3) eingerichtet, die Speiseöle (4) befinden sich in dem Mikrowellen-Vakuum-Bratenbehälter (3), der Korb (9) ist in den Speiseöle eingetaucht, die Materialien (8) befindet sich in dem Korb (9), die Drehvorrichtung (7) des Korbs ist auf die Mikrowellenerwärmungskammer (1) angebracht, wobei die Drehvorrichtung (7) des Korbs mit dem Korb (9) verbunden ist, um den...
Patent DE-202013001476-U1 (DE)
Title: Temporäres Becken mit Spannseilen
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Temporares Becken mit Spannseilen dadurch gekennzeichnet dass, für die Berechnung die Becken- oder Behälterwand als lose Verbindung von Wandsegmenten betrachtet wird.
Patent DE-202013005970-U1 (DE)
Title: Stopfbrettl
IPC: A24F23/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Ordnunghaltendes Holzbrett als Arbeitsunterlage zur Fertigstellung von Zigaretten mit Tabak, Hülsen und Stopfmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett (6) individuell nach Farbe, Form, Gestaltung und Größe hergestellt ist.
Patent DE-202013011261-U1 (DE)
Title: Grillspießjustierung
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Grillspieß-Justierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillspieß sich in zwei unterschiedlichen Positionen auf den Grillständern fixieren lässt.
Patent DE-202013011292-U1 (DE)
Title: Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/611
Filed: 2013-12-13
Abstract: Anspruch 1: Drehflügeltürantrieb dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskörper 15 mit der fest vormontierten Antriebs- und Elektronikeinheit, durch eine horizontale Drehung um die Antriebsachse 16, der Befestigung an der Zarge 3 und der anschließenden Montage des Drehhebels 11, durch die Anordnung eines Potentiometers 6 drehfest in der Schraubenverbindung 5 der zweiteiligen Antriebsnabe 4 und der Anordnung des Potentiometerkopf 61 drehfest im Gehäusedeckel oben 151, für rechts- bzw. links angeschlagene 180° öffnende Drehflügeltürblätter 21, 21', ohne die Steuerung umzustellen, einsetzbar ist.
Patent DE-202013012537-U1 (DE)
Title: Sichtsystem für ein Nutzfahrzeug zur Darstellung von gesetzlich vorgeschriebenen Sichtfeldern eines Hauptspiegels und eines Hauptspiegels und eines Weitwinkelspiegels
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Sichtsystem (10) für ein Nutzfahrzeug (1) zur Darstellung von gesetzlich vorgeschriebenen Sichtfeldern (51, 52, 61, 62) eines Hauptspiegels und eines Weitwinkelspiegels der selben Fahrzeugseite in einem Fahrerhaus des Nutzfahrzeugs (1), enthaltend eine Anzeigeeinheit (20) im Fahrerhaus; eine Erfassungseinheit (40, 41, 42, 43); und eine Berechnungseinheit (30), die von der Erfassungseinheit (40, 41, 42, 43) erfasste Bilder verarbeitet und zur Anzeige an die Anzeigeeinheit (20) zuführt, wobei die Erfassungseinheit (40, 41, 42, 43) angepasst ist, mindestens ein erstes Bild, das das Sichtfeld des Hauptspiegels beinhaltet, und ein zweites Bild, das zumindest den Teil des Sichtfelds des Weitwinkelspiegels beinhaltet, der nicht Teil des Sichtfelds des Hauptspiegels ist, zu erfassen, und wobei die Berechnungseinheit (30) angepasst ist, das erste Bild und das zweite Bild derart zu einem gemeinsamen Bild (21) nahtlos unmittelbar aneinander angrenzend zusammenzusetzen, dass das erste Bild und das zweite Bild eine gemeinsame Perspektive haben, und wobei die Darstellungen des ersten Bilds und des zweiten Bilds in der Längsrichtung des Nutzfahrzeugs senkrecht zur Weitwinkelrichtung fluchten; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das zweite Bild in zumindest einer Weitwinkelrichtung, die im Wesentlichen senkrecht zur Bildblickrichtung und horizontal ist, einen Weitwinkelbildwinkel hat, der größer ist als es dem natürlichen Eindruck des menschlichen Auges entspricht, und damit verzerrt ist, und das erste Bild in der Weitwinkelrichtung des zweiten Bilds im Wesentlichen unverzerrt ist, und wobei zumindest das zweite Bild zumindest in einem Modifikationsbereich (24) in der Weitwinkelrichtung modifiziert ist, dass die Bilderstreckung in der Weitwinkelrichtung verringert ist.
Patent DE-202013103453-U1 (DE)
Title: Gehwagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Gehwagen (G1, G2) mit mindestens drei Rädern (HR1, HR2, VR1), dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (HR1, HR2, VR1) gefedert sind.
Patent DE-202013103809-U1 (DE)
Title: Zubehör-Spannvorrichtung und damit ausgestattetes Kraftwerkzeug
IPC: B23Q3/14
Filed: 2013-08-22
Abstract: Zubehör-Spannvorrichtung zum Einspannen eines Zubehörteils an einem Arbeitsdorn mit einem Dornflansch, wobei die Zubehör-Spannvorrichtung umfasst: einen Befestigungsflansch; eine Antriebsvorrichtung zum Zwingen des Befestigungsflansches, sich zwischen einer Freigabestellung, in der das Zubehörteil zwischen dem Dornflansch und dem Befestigungsflansch entfernt werden kann, und einer Spannstellung zu bewegen, in der das Zubehörteil zwischen dem Dornflansch und dem Befestigungsflansch eingespannt ist; ein Schubelement, mit dem Befestigungsflansch verbunden; und ein erstes elastisches Element, durch das der Befestigungsflansch zur Spannstellung hin vorgespannt ist; wobei das Schubelement auf einer Seite des Arbeitsdorns angeordnet ist.
Patent DE-202013103957-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit Servomotorantrieb
IPC: B65C9/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Etikettiermaschine (100) zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, umfassend einen drehbar gelagerten Greiferzylinder (105) und ein dem Greiferzylinder (105) zugeordnetes, drehbar gelagertes Palettenkarussell (102), wobei dem Palettenkarussell (102) ein Servomotor (103) zugeordnet ist, der geeignet ist, das Palettenkarussell (102) direkt anzutreiben.
Patent DE-202013104419-U1 (DE)
Title: Flächenelement, insbesondere Fassadenelement mit einer Sicherheitsverankerung im Fugenbereich
IPC: E04F13/21
Filed: 2013-09-27
Abstract: Flächenelement (01), insbesondere Fassadenelement, zur Befestigung an einer Befestigungsvorrichtung (17) umfassend: zwei parallele Oberflächen (02) umfassend jeweils zumindest einen primären Befestigungsbereich (03); zumindest eine senkrecht zu den Oberflächen (02) verlaufende und an die Oberflächen (02) anschließende Fugenfläche (04, 05); dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Fugenfläche (04, 05) ein Sicherungsmittel (06) angeordnet ist, das an zumindest einer Stelle (07) über das Flächenelement (01) hinausragt und eine sekundäre Befestigung des Flächenelements (01) ermöglicht.
Patent DE-202014001507-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Betrieb und der Vermessung von einer oder mehreren LED mit einem Microcontroler
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schaltung zum Betrieb und Vermessung der Vorwärtsspannung von einer LED oder mehreren LEDs (8) deren positive Versorgungsspannung in Richtung Anodenseite der LEDs durch einen Transistor (4) unterbrochen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der LED oder mehreren LEDs ein kleiner Messkondensator (5) von der Anode nach Masse geschaltet ist und über einen an der Anode der LED oder den LEDs angeschlossenem Spannunsgteiler, gebildet aus zwei Widerständen (6, 7) und deren Mittelpunkt des Spannungsteilers mit dem ADC Eingang (14) des Microcontrolers verbunden ist, dem eine Spannung proportional der Spannung der LED oder der LEDs zugeführt wird.
Patent DE-202014004556-U1 (DE)
Title: Arztsuchportal
IPC: G06Q50/22
Filed: 2014-05-30
Abstract: Das Online Arzt-Such-Portal, ist dadurch kennzeichnet, dass eine einfache gezielte Suche nach Ärzten im nationalen/lokalen Umfeld unterstützt durch eine schnelle mobile Suche auf Smartphones/Tablets möglich ist mit hoher Datendichte für den Kunden/Patienten (Name, Adresse, Tel., Fax, Fachrichtung, Email, Homepage, Öffnungszeiten, Kassen und/oder Privatpatientenbehandlung, Anfahrt) – Schutzanspruch 1.
Patent DE-202014005451-U1 (DE)
Title: Therapiedecke und -kissen in verschiedenen Ausformungen mit innenliegenden Kammern
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-07-04
Abstract: Therapiedecke und -kissen mit verschließbaren, innenliegenden Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch horizontal und/oder vertikal eingenähte Klettbänder, die einzelnen Kammern öffnen und schließen lassen,
Patent DE-202014007236-U1 (DE)
Title: Überaschungsbadekugel
IPC: C11D17/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Überraschungsbadekugel ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung der Überraschungsbadekugel das Medium bei der Herstellung einer von der Kugelform unabhängigen Badekugel innerhalb der Badekugelmasse eingearbeitet wurde und dieses nach Fertigstellung der Badekugel innerhalb der Badekugel verborgen ist.
Patent DE-202014008318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen von bewegbaren Schlusseinrichtungen (2), umfassend ein mechanisches Umfassungselement (3) zum Umfassen und/oder Schließen von zu verschließenden Teilen (4), ein Schlosselement (5), das mittels eines elektronisch codierbaren Mechanismus zu verschließen ist.
Patent DE-202014008697-U1 (DE)
Title: Protektorjacke
IPC: A63B71/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Protektorjacke (1), insbesondere für Zweiradfahrer und Wintersportler, mit einer Rückenpartie (11), die mit einer Aufnahmevorrichtung (2) verbunden ist, die der Aufnahme eines Rückenprotektors (3) und dem Halten eines Nierengurts (4) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (2) ein erstes Stoffteil (21) umfasst, das mit einer der Durchführung des Rückenprotektors (3) dienenden Aufnahmeöffnung (211) versehen ist und das mit einem Innenteil der Rückenpartie (11) derart verbunden ist, dass ein den Aussenabmessungen des Rückenprotektors (3) angepasster und der Aufnahme desselben dienender Aufnahmeraum (20) resultiert und dass auf einander gegenüberliegenden Seiten im unteren Bereich des Aufnahmeraums (20) je eine Schlitzöffnung (210) zwischen dem ersten Stoffteil (21) und der Rückenpartie (11) freigehalten ist, durch die hindurch der Nierengurt (4) führbar ist.
Patent DE-202014010973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Druckbelastungen und/oder Temperaturdifferenzen für den diabetischen Fuß
IPC: G01L9/12
Filed: 2014-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Druckbelastungen und/oder Temperaturdifferenzen in einem Einlegesohlenpaar für den diabetischen Fuß, die aus einer Kombination von in einem Sohlenpaar aus Sohlen (3) mit eingearbeiteten textilen, kapazitiven Drucksensoren (1) und aus Sohlen (4) mit eingearbeiteten Temperatursensoren (2) besteht, wobei die jeweils rechten und linken Sohlen mit den textilen, kapazitiven Drucksensoren (1) und die rechten und linken Sohlen mit dem Temperatursensoren (2) einzeln genutzt und/oder auch zu einem rechten und linken Sohlenverbund kombinierbar sind und die Drucksensoren (1) mit einer nicht näher dargestellten Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit und die Temperatursensoren (2) mit der selbigem Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit verbunden sind, wobei die Datenerfassungs- und verarbeitungseinheit beider Sohlen (3, 4) die Daten untereinander als auch an für die Patienten sichtbare Signalsysteme und/oder telemetrische Auszeichnungsgeräte übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass • in eine mittels eines textilen Verarbeitungsverfahren hergestellten Sohle (3) textile, kapazitive Drucksensoren (1) angeordnet sind, wobei die textilen, kapazitiven Drucksensoren (1) über die gesamte Sohle (3) an, in Abhängigkeit der medizinischen Indikation definierten und varierbaren Plätzen der Sohlenflächen (11, 12) mit unterschiedlicher Größe und unterschiedlicher Kapazität platziert sind, • die textilen, kapazitiven Drucksensoren (1) aus jeweils zwei sich gegenüberliegenden Sensorflächen (6, 7) mit dazwischen befindlichem Polstermaterial (5) definierter Dicke und definierter dielektrischer Beschaffenheit bestehen, • die sich gegenüberliegenden textilen, kapazitiven Sensorflächen (6, 7) eine annähernd gleichgroße Fläche aufweisen, • jede der Sensorflächen (6) an der Oberseite (12) der Sohle (3) mit elektrischen Leitungen (8) ausgestattet und direkt mit der Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit verbunden ist, • die Sensorflächen (7) an der Unterseite (11) der Sohle zu Gruppen (13) mit definierter Anzahl Sensorflächen zusammengefasst angeordnet und vorzugsweise mittels abgeschirmter elektrischer Leitungen (9) mit einem der Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit vorgeschalteten, nicht näher erläuterten Kommutator gekoppelt, • in das mittels textiler Verarbeitungsverfahren hergestellte Sohlenpaar (4) an, in Abhängigkeit der medizinischen Indikation definierten und varierbaren Positionen der Sohlenfläche des Sohlenpaars (4) Temperatursensoren (2) eingearbeitet und • die Temperatursensoren (2) mit der die Temperaturdifferenz von komplementären Temperaturmesspunkten des Sohlenpaares (4) erfassenden und auswertenden Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit mittels textiler Verarbeitungsverfahren hergestellter elektrischer Leiter (10) verbunden sind.
Patent DE-202014011114-U1 (DE)
Title: Reihe vonn Absorptionsartikeln mit kanalbildenden Bereichen
IPC: A61F13/536
Filed: 2014-08-01
Abstract: Reihe von mindestens zwei Absorptionsartikeln unterschiedlicher Größen, wobei die Artikel eine zum Träger liegende Seite, eine zur Kleidung liegende Seite und einen Absorptionskern (28) aufweisen, der ein Absorptionsmaterial (60) zwischen der zum Träger liegenden Seite und der zur Kleidung liegenden Seite umfasst, wobei jeder Absorptionsartikel rein gedanklich eine Langsachse (80), einen vorderen Bereich (36), einen hinteren Bereich (38) und einen dazwischen liegenden Schrittbereich (37) aufweist, wobei jeder Bereich ein Drittel der Länge des Artikels, gemessen entlang der Längsachse, aufweist, wobei der Absorptionskern zwei kanalbildende Bereiche (26) bildet, die zumindest teilweise im Schrittbereich des Artikels vorhanden sind, wobei diese kanalbildenden Bereich symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse angeordnet sind und konkav zur Längsachse sind, wobei jeder kanalbildende Bereich eine Länge (KL) und eine Höhe (KH) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verhältnis von Länge zu Höhe (KL/KH) der kanalbildenden Bereiche mit der Größe der Artikel erhöht.
Patent DE-202014103043-U1 (DE)
Title: Leuchtanzeige
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-07-03
Abstract: Leuchtanzeige zum Einbau in eine vorgegebene Montageöffnung einer Umgebungskonstruktion, insbesondere eines Schaltschranks, umfassend   ein Gehäuse (1) mit einem ein Außengewinde (3) aufweisenden Gewindeabschnitt (2),  einen vom einen Ende des Gewindeabschnitts (2) sich erstreckenden Anzeigeabschnitt,  zumindest drei im Gehäuse (1) angebrachte LEDs (10), wobei jede LED (10) Licht mit einer anderen Farbe erzeugt, und  eine am anderen Ende des Gewindeabschnitts (2) vorgesehene Verbindungseinrichtung (12) zum Verbinden jeder der LEDs (10) mit zumindest einem Draht.
Patent DE-202014104280-U1 (DE)
Title: Markensatellit
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Markensatellit (10), mit – einer Präsentationsvorrichtung (14) zur Marken- und Produktpräsentation, und – einer sphärisch konvexen Abschirmwand (12), wobei die Abschirmwand (12) die Präsentationsvorrichtung (14) innerhalb eines durch die sphärisch konvexe Abschirmwand (12) umschlossenen Kalottenvolumens zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-202014104307-U1 (DE)
Title: Getränkeanalysevorrichtung
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Getränkeanalysevorrichtung zur automatischen Erfassung der Füllstandsparameter einer Getränkeflüssigkeit in einem Getränkebehälter (1, 2, 2‘) und zur Auswertung, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (20, 60, 70) zur Erfassung von Volumenkennwerten von wenigstens einer Füllstandsphase (3, 4, 5, 6, 7, 8) eines Getränks in Bezug zu den Volumenkennwerten des das Getränk enthaltenden Getränkebehälters (1, 2, 2‘) vorgesehen sind, wobei die Mittel (20, 60, 70) nicht dauerhaft mit dem Getränkebehälter (1, 2, 2‘) verbunden sind.
Patent DE-202014104715-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung von Greiferschienen einer Transferpresse
IPC: B30B15/30
Filed: 2014-10-01
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung von Greiferschienen (12, 14) einer Transferpresse, die horizontal ausgerichtet und in vertikaler Richtung anhebbar und absenkbar sind, umfassend eine Kupplung (10) mit einem eine erste Kupplungshälfte bildenden Gehäuse (16), das das Ende einer maschinenseitigen Greiferschiene (12) bildet und in welchem ein Spannbolzen (18) beweglich gelagert ist, der einen in Längsrichtung der Greiferschiene (12) aus dem Gehäuse (16) heraus ragenden Kopfteil (20) umfasst, und einer Klaue (28) an dem der maschinenseitigen Greiferschiene (12) zugewandten Ende der werkzeugseitigen Greiferschiene (14), die zur Aufnahme des Kopfteils (20) des Spannbolzens (18) vorgesehen ist und eine seitliche Einführöffnung (30) für den Spannbolzen (18) aufweist, wobei der Spannbolzen (18) durch eine im Gehäuse (16) quer einliegende Welle (22) zu einer Bewegung antreibbar ist, durch die der Spannbolzen (18) in der Klaue (28) verspannt wird, gekennzeichnet durch einen Rotationsantrieb (34), der bezüglich der Greiferschienen (12, 14) ortsfest angeordnet ist und eine nach oben weisende Antriebswelle (36) aufweist, die zum Eingriff in die im Gehäuse (16) einliegende Welle (22) ausgebildet ist, wobei die im Gehäuse einliegende Welle (22) senkrecht steht und an ihrer unteren Stirnseite ein frei liegendes Aufnahmeende zur Aufnahme der Antriebswelle (36) aufweist.
Patent DE-202014105074-U1 (DE)
Title: Eine positionierbare Klemmspannhülse
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine postionierbare Klemmspannhülse, deren Klammspannhülse mit Handwerkzeug kombiniert werden kann, umfasst: Einen Hauptteil, an dem ein in Durchlaufsloch und eine quer richtende Langbohrung vorgesehen. Die Langbohrung und das Durchlaufsloch kreuzen sich und sind zumsammen durchgängig verbunden. Das Durchlaufsloch umfasst ein Arbeitsloch und ein Verbindungsloch, die sich jeweils an den beiden Enden des Hauptteils befinden. An der Innenwand des Arbeitsloches sind mehrere nach innen gewölbten Bogenoberflächen vorgesehen, die sich miteinander verbunden sind. Umfänglich an der Innenwand des Verbindungsloches des Hauptteils sind mehrere Positionierlöcher vorgesehen. Die Größeeinstelleinheit umfasst ein Drehelement, zwei Klemmbacken und eine Feder. Das Drehelement ist im Verbindungsloch untergebracht und hat einen Führungsschlitz, der quer zu einer Seite des Drehelements verläuft. An Drehelement ist jeweils ein Korrespondentsloch entsprechend gegenüber irgendeinem Positioniersloch vorgesehen. An den beiden Enden der jeweiligen Klemmbacke sind jeweils einen Klemmteil und einen Gleitteil vorgesehen. Die Gleitteile der jeweiligen Klemmbacken werden gleitbar in die beiden Seiten des Führungsschlitzes 211 angebracht, wobei der Klemmteilder jeweiligen Klemmbacken sich ins Arbeitsloch steckt. Eine Seite des Klemmteils lehnt sich an irgendeiner Bogenoberfläche an und kann sich entlang der Bogenoberfläche bewegen. Die beiden Enden der Feder drücken federnd an den Gleitteil der beiden Klemmbacken. Einen Positioniersatz, der eine Kleinfeder und eine Kugel umfasst. Die beiden Enden der Kleinfeder drücken jeweils federnd an das Korrespondentsloch und die Kugel, die in irgendein Positionierloch gefedert werden kann. Eine Einstelldose, auf dem Hauptteil steckt und mit Hilfe eines Verbindungsstiftes durch den Hauptteil, die Langbohrung und das Drehelement steckt, wobei das Verbindungsstift sich gegenüber der Langbohrung bewegen kann. Die Einstelldose kann sich gegenüber dem Hauptteil drehen und gleichzeitig das Drehelement und die Klemmbacken mitnehmen und sich gegenüber dem Verbindungsloch und Arbeitsloch drehen, wodurch die zwei Klemmbacken sich entlang den mehreren Bogenoberflächen zu- oder auseinader bewegen. Durch die Bewegung der Klemmbacken kann der Postioniersatz das Positionieren mit mehrstufiger Bewegung erfolgen.
Patent DE-202015000308-U1 (DE)
Title: Schneefräse
IPC: E01H5/09
Filed: 2015-01-13
Abstract: Schneefräse (1) mit einem Fahrgestell (2), welches ein einzelnes Radpaar (5) zum Abrollen auf einem Untergrund (2) und ein Gehäuse (8) zur Aufnahme einer Fräs- und Wurfeinheit (9) aufweist, wobei das Gehäuse (8) für die Fräs- und Wurfeinheit (9) eine Aufnahmeöffnung (10) zum Aufnehmen von Schnee und eine Auswurföffnung (11) zum Auswerfen des Schnees aufweist, und mit einem Führungselement (13) zum Bewegen der Schneefräse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) für die Fräs- und Wurfeinheit (9) in einer Betriebsstellung in einem Neigungswinkel zum Untergrund (2) angeordnete Abstellkanten (17) aufweist, so dass die Schneefräse (1) in einer Wartestellung mittels der Abstellkanten (17) auf dem Untergrund (2) abstellbar ist.
Patent DE-202015001431-U1 (DE)
Title: Aktive Fußdämpfung durch dynamisches Kunststoffpolster in Schuhen
IPC: A43B13/18
Filed: 2015-02-23
Abstract: Kunststoffpolster in Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffpolster schräg nach oben verlaufende Lamellenreihen aufweist
Patent DE-202015002826-U1 (DE)
Title: Marmalade mit Moringa oleifera Blattpulver, Gelee mit Moringa oleifera Blattpulver, Kompott mit Moringa oleifera Blattpulver
IPC: A23L21/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Marmelade mit Moringa oleifera Blattpulver