baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008060371-A1 (DE)
Title: Bürstendichtung
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2008-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstendichtung (10) zur Abdichtung eines Spalts zwischen zwei Bauteilen, insbesondere zwischen einem Rotor und einem Stator, mit einem Borsten umfassenden Borstenpaket (11), wobei die Borsten des Borstenpakets (11) über ein Fixierelement (14) an einem Borstenträger (13) befestigt sind. Erfindungsgemäß umfasst das Borstenpaket (11) mehrere Lagen (15, 16) aus Borsten (17, 18), die aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind.
Patent DE-102008063603-A1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung
Inventor: CARDINET VINCENT
IPC: B60G7/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Querlenker für eine Radaufhängung, wobei der Querlenker mit einem Aufhängungspunkt einer Karosserie oder eines Fahrgestells und einem Haltepunkt eines Radträgers verbindbar ist. Ziel soll es sein fahrzeugseitig mehr Bauraum zur Verfügung zu stellen, ohne auf die positiven kinematischen Eigenschaften eines Doppelquerlenkers zu verzichten. Hierfür wird ein Querlenker vorgestellt, der einen radträgerseitigen Lenker und einen fahrzeugseitigen Lenker aufweist, die drehend miteinander verbunden sind. Der fahrzeugseitige Lenker ist an dem Aufhängungspunkt der Karosserie oder des Fahrgestells befestigbar und der radträgerseitige Lenker am Haltepunkt des Radträgers. Vorteilhafterweise kann ein derartiger Querlenker sowohl an Vorder- als auch an Hinterachsen zum Tragen kommen, wobei die Vielzahl der variierbaren Parameter eine feine Abstimmung hinsichtlich der kinematischen Fahreigenschaften zulässt. Vorteilhaft ist auch die geringe Anzahl an zusätzlichen Bauteilen.
Patent DE-102009001243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Vereisung bei einem winkelauflösenden Radarsensor in einem winkelauflösenden Radarsensor in einem Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEILMANN STEFAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-02-27
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Vereisung bei einem winkelauflösenden Radarsensor (10) in einem Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, in dem Signale von mehreren Antennenelementen (16), die jeweils eine spezifische Winkelcharakteristik aufweisen, mit den entsprechenden Winkelcharakteristiken verglichen werden und der Azimutwinkel (φ) eines georteten Objekts anhand einer Winkelfitgüte (G) bestimmt wird, die angibt, wie gut die Signale der Antennenelemente für einen gegebenen Azimutwinkel mit den Winkelcharakteristiken übereinstimmen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Indikator (I) für Vereistung gebildet wird, der eine monoton fallende Funktion der Winkelfitgüten (G) der georteten Objekte ist, wobei Objekte mit niedrigem Signal/Rausch-Verhältnis allenfalls mit verringertem Gewicht in den Indikator (I) einfließen.
Patent DE-102009002269-A1 (DE)
Title: Producing nanostructure from a solution (comprising solvent, first and second metals, and reducing agent), useful in biodiagnostics and photovoltaics, where the second metal is different from the first metal
Inventor: SAU TAPAN KUMAR
IPC: B01J13/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Producing nanostructure from a solution, comprising a solvent, a first metal, a second metal (which is different from the first metal) and a reducing agent, is claimed, where the second metal is added to the solvent after the addition of the first metal and reducing agent during the preparation of the solution.
Patent DE-102009002558-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WARGA JOHANN
IPC: F02M59/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1) und einer Einspritzpumpe (2) zur Einspeisung von Kraftstoff in die Brennräume, wobei die Einspritzpumpe (2) zumindest eine durch die Kurbelwelle (1) angetriebene, um eine Achse rotierende Nocken- oder Exzenterwelle (3) aufweist, durch die mindestens ein einen Pumpenraum begrenzender Pumpenkolben in einem Zylinder hin- und herverschiebbar ist, wobei der Pumpenraum durch ein Saugventil mit einem Kraftstofftank (7) und durch ein Hochdruckventil mit einem Hochdruckspeicher (8) verbunden ist, an den die Einspritzdüsen (9) der Brennräume der Verbrennungskraftmaschine angeschlossen sind. Die Nocken- oder Exzenterwelle (3) ist durch ein Getriebe (4) mit der Kurbelwelle (1) verbunden und rotiert doppelt so schnell wie die Kurbelwelle (1), wobei die spezifische Förderleistung der Einspritzpumpe (2) je Umdrehung der Nocken- oder Exzenterwelle (3) halbiert ist.
Patent DE-102009002874-A1 (DE)
Title: System zum Reinigen von Abgas unter selektiver katalytischer Reduktion
Inventor: NAGATOMO HIROAKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Ein System (1, 5) zum Reinigen von Abgas eines Verbrennungsmotors ist an einem Kraftfahrzeug angebracht. Ein Wasser enthaltender Tank (21) ist durch einen Fluiddurchgang (28, 29) mit einem in einer Abgasleitung (11) angeordneten Injektor (16) verbunden. Ein Gerät (30) zum Bilden von Harnstoffwasser, das aus einem Harnstoffpulver aufbewahrenden Behälter (31) und einem Auflösungs-Raum (32) besteht, ist in dem Fluiddurchgang angeordnet. Das Harnstoffwasser wird durch den Injektor (16) injiziert und zu einem Katalysator (14) zugeführt, zum Fördern der Reduktion von im Abgas enthaltenem NOx, um dadurch das Abgas zu reinigen. Eine Harnstoffdichte in dem Harnstoffwasser wird in Übereinstimmung mit den Betriebsbedingungen des Motors geregelt. Auf diese Weise wird eine geeignete Menge von Harnstoff, der benötigt wird, um das NOx zu reduzieren, sicher und einfach zu dem Katalysator (14) zugeführt. Es ist nicht notwendig, die Dauer der Harnstoffwasserinjektion zum Zuführen einer geeigneten Menge von Harnstoff zu verändern.
Patent DE-102009003772-A1 (DE)
Title: Device for keeping and/or showcasing floor tiles, has laminar receivers for accommodating individual floor tiles that are fastened within picture frame, where laminar receivers and picture frame are combined into unit
Inventor: SEIDL ANDREAS
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-04-08
Abstract: The device has laminar receivers (5) for accommodating individual floor tiles that are fastened within a picture frame. The laminar receivers and the picture frame are combined into a unit. The laminar receivers are provided with self adhesive material sections, and carriers are provided at the receivers and engaged at lower edges of the floor tiles. The carriers are designed as concealable projections and/or pushbuttons, and the frame comprises a supporting and/or fixing device.
Patent DE-102009005887-A1 (DE)
Title: Spindle drive for use in electromechanical lifting cylinder of resistance welding gun, has lubricant channel for guiding lubricant and extending from lubricant supply opening to engagement element
Inventor: KUEBERT TORSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-01-23
Abstract: The drive (1) has a spindle (2) rotatably arranged about a rotation axis (X). An engagement element (4) i.e. screw, partially surrounds the spindle and slides in direction of the rotation axis of the spindle with respect to the spindle. Lubricant is supplied to an area of the engagement element by a lubricant guiding unit. A lubricant supply opening (12) is spaced at a distance in direction of a rotation axis of the engagement element. A lubricant channel guides the lubricant, and extends from the lubricant supply opening to the engagement element.
Patent DE-102009008233-A1 (DE)
Title: Dehumidifier for dehumidification of closed space, particularly for dehumidifying control cabinet, has condensation element with front side, on which liquid is condensed, peltier element for cooling rear side
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: H02B1/28
Filed: 2009-02-10
Abstract: The dehumidifier has a condensation element (101) with a front side (103), on which a liquid is condensed, a peltier element (105) for cooling a rear side (106) of the condensation element, which is turned away from the front side, to bring the space dehumidification to the front side by a condensation of the liquid. A rearward discharge device (107) is provided for the condensed liquid. Independent claims are also included for the following: (1) a cabinet housing with an outer skin; and (2) a method for manufacturing a cabinet housing.
Patent DE-102009008714-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil vom Trench-Gate-Typ
Inventor: KAWASE DAISUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-02-12
Abstract: Ein Halbleiterbauteil vom Trench-Gate-Typ wird bereitgestellt, das eine niedrige EIN-Spannung und eine kleine parasitäre Kapazität hat. Das Halbleiterbauteil vom Trench-Gate-Typ umfasst eine erste Halbleiterschicht, die einen ersten Leitfähigkeitstyp hat; eine zweite Halbleiterschicht, die einen zweiten Leitfähigkeitstyp hat und die angrenzend an die erste Halbleiterschicht angeordnet ist; eine dritte Halbleiterschicht, die den ersten Leitfähigkeitstyp hat und die angrenzend an die zweite Halbleiterschicht angeordnet ist; eine Vielzahl von isolierten Gates, die die dritte Halbleiterschicht durchdringen und sich in die zweite Halbleiterschicht erstrecken; eine vierte Halbleiterschicht, die den zweiten Leitfähigkeitstyp hat und die in Kontakt mit den isolierten Gates ist; eine erste Hauptelektrode in elektrischem Kontakt mit den dritten und vierten Halbleiterschichten; und eine zweite Hauptelektrode in elektrischem Kontakt mit der ersten Halbleiterschicht, wobei die dritte Halbleiterschicht elektrisch mit der ersten Hauptelektrode über eine Kapazität verbunden ist.
Patent DE-102009014869-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenktür
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E05F15/60
Filed: 2009-03-30
Abstract: sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Schiebe-Schwenktür (1) mit wenigstens einer Türflügelanordnung, die um eine zugeordnete Schwenkachse (2) schwenkbar aufgenommen ist, wobei die Türflügelanordnung einen ersten Türflügel (3) aufweist, der um die Schwenkachse (2) schwenkbar ist, und wobei wenigstens ein zweiter Türflügel (4) vorgesehen ist, der am ersten Türflügel (3) linear geführt und mit dem ersten Türflügel (3) um die Schwenkachse (2) schwenkbar ist.
Patent DE-102009021722-A1 (DE)
Title: Etikett, Verwendung einer Druckfarbe für ein Etikett und Verfahren zur Herstellung eines Etiketts
Inventor: STADLER STEFAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Etikett, insbesondere ein elektronisches Etikett, die Verwendung einer Druckfarbe für ein solches Etikett und ein Verfahren zur Herstellung eines Etiketts, insbesondere eines elektronischen Etiketts. Das Etikett umfasst eine Schicht (30), die geeignet ist, auf die Schicht (30) treffende elektromagnetische Strahlung (52) im Mikrowellenbereich durch Änderung einer Farbe der Schicht (30) anzuzeigen. In der Ausgestaltungsform als elektronisches Etikett umfasst das Etikett (10) einen Transponder (14), der geeignet ist, mittels einer Antenne (16) ein Funksignal zu empfangen und/oder zu senden, und einen Basiskörper (12), in den der Transponder (14) wenigstens teilweise eingebettet ist, wobei der Basiskörper (12) wenigstens teilweise mit der Schicht (30) versehen ist.
Patent DE-102009021762-A1 (DE)
Title: Method for monitoring, protecting and for regulating running and starting and load changes and processes during stopping of e.g. gas turbine, involves determining allowable changes of temperature, pressure and speed using system matrix
Inventor: AHMED SOHAIL
IPC: F01D21/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: The method involves developing a condition space model for turbo machines e.g. gas and steam turbines. Critical tensions and gap widths due to internal pressure, temperatures and centrifugal forces are calculated. The allowable changes of temperature, pressure and speed are determined from remaining differences with respect to maximum tensions and minimum gap widths using a system matrix and an inverse control matrix. A fuel stream is influenced in the turbo machines.
Patent DE-102009022359-A1 (DE)
Title: Method for obtaining flesh of butchered fishes, involves cutting spine on both sides in areas of pinbones, particularly in their outlet areas below fish skin, where surface of fish is interrupted for deformation of fish flesh
Inventor: BRAEGER HORST
IPC: A22C25/16
Filed: 2009-05-22
Abstract: The method involves cutting the spine on both sides in the areas of the pinbones, particularly in their outlet areas below the fish skin. The surface of the fish is interrupted for the deformation of the fish flesh, particularly of the surface area. Both sides of the main bones, are arrested by meshing from the abdominal cavity in the sections of the spinal cuts.
Patent DE-102009023399-A1 (DE)
Title: Positionssteuerungsvorrichtung
Inventor: MINAMIDE MASAYA
IPC: B23Q15/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Eine Positionssteuerungsvorrichtung ist mit Folgendem versehen: einer Umkehrwegsberechnungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Umkehrweg berechnet, der den Laufweg einer eine Umkehrbewegung ausführenden Achse von einem vorigen Umkehrpunkt zu einem aktuellen Umkehrpunkt repräsentiert; einer Umkehrzeitsegmentezahl-Berechnungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den Umkehrweg mit einem vorbestimmten Wert vergleicht, und dann, wenn der Umkehrweg kleiner als der vorbestimmte Wert ist, den Wert einer Umkehrzeitsegmentezahl erhöht, die ein Koeffizient ist, der die Anzahl der Segmente pro Zeiteinheit während einer Umkehrbewegung angibt, und die dann, wenn der Umkehrweg größer als der vorbestimmte Wert oder gleich groß ist, den Wert der Umkehrzeitsegmentezahl verkleinert; und einer Quadrantenumkehrkompensationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Quadrantenumkehrkompensationswert auf automatische Weise entsprechend der Umkehrzeitsegmentezahl einstellt und die Quadrantenumkehrkompensation auf Grundlage des automatisch eingestellten Kompensationswerts ausführt.
Patent DE-102009029749-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung beliebig langer randomisierter Bitlisten auf Rechnern im Normalbetrieb
Inventor: NIGGL ROBERT
IPC: G06F21/62
Filed: 2009-06-22
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein System vorgestellt, das mit einem rechnergestützten Randomisierungsverfahren arbeitet uns das beliebig lange Bitlisten in hoher Randomisierungsqualiät liefern kann. Das Verfahren stützt sich dabei auf Standard-Zufallsgeneratoren und auf Vorratswerte, die über das Sammeln (und Auswerten) bestimmter Ereignisse, die Adresswerte liefern, gewonnen werden. Im Normalbetrieb eines Rechnersystems kann so ein beliebig großer Wertevorrat erzeugt werden, der extern nicht prognostizierbar ist, d. h. jeder Vorrat ist möglich und ohne Zusatzannahmen gleichwahrscheinlich (gewissermaßen ein "weißes Rauschen" des Normalbetriebs). Gestützt auf einen solchen Wertevorrat und einen Standard-Zufallsgenerator können dann beliebig lange Bitlisten über einen Iterationsprozess durch Reininitialisierung stückweise erzeugt werden, wobei jeder Reininitialisierungsschritt mindestens einen randomisiert ausgewählten und dann sicher verschlüsselten Vorratswert verwendet.
Patent DE-102009030069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen von insbesondere Kragen einer Klappschachtel für Zigaretten
Inventor: SEEMANN MICHAEL
IPC: B31B50/25
Filed: 2009-06-22
Abstract: Zum Anbringen von Prägungen (10) an Bahnen oder Zuschnitten aus dünnem Karton, insbesondere an Zuschnitten für Kragen (13) einer Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel wird die Materialbahn (18) aus dünnem Karton zwischen Walzen hindurchgefördert, nämlich insbesondere einer Messerwalze (19) und Gegenwalze (20). Beide Walzen (19, 20) sind mit Prägestücken (24, 25) versehen, die korrespondierende Strukturen aufweisen zur Erzeugung von quer zur Materialbahn (18) weisenden Vorsprüngen und Vertiefungen.
Patent DE-102009031743-A1 (DE)
Title: Mobile work machine, particularly industrial truck, has pressure chamber which is upstream to brake valve and another pressure chamber which is upstream to another brake valve
Inventor: WELSCHOF BERNWARD
IPC: B60T13/22
Filed: 2009-07-06
Abstract: The mobile work machine has a brake, which is designed as hydraulically detachable spring-loaded brake (3a,3b). The work machine has a pressure chamber (4a,4b) which is upstream to a brake valve (6) and another pressure chamber (9a,9b) which is upstream to another brake valve (11). Both the brake valves are formed as controlled valves, which stand in operative connection with a common operating element.
Patent DE-102009031829-A1 (DE)
Title: Door hinge, has sliding element including recess at side facing semispherical base wall, where part inserted in bearing section of outer hinge part or axial projection connected with outer hinge part is engaged in recess of sliding element
Inventor: SCHULTE ERNST
IPC: E05D5/12
Filed: 2009-07-03
Abstract: The hinge has an inner hinge part connected with a fastening unit (4) and including a bearing section (5) provided with a front-sided recess. A sliding element (6) is arranged in the recess and is supported at a semispherical base wall of the recess in an axial direction. The sliding element includes a recess at a side facing the base wall. A part inserted in a bearing section (2) of an outer hinge part or an axial projection connected with the outer hinge part or integrally formed with the outer hinge part is engaged in the recess of the sliding element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a door hinge.
Patent DE-102009032102-A1 (DE)
Title: Pressure gauge for detecting and displaying air pressure in pipe system, has cover detachably attached to base, which is provided with window for exposing display displaying air pressure detected by pressure detector
Inventor: CHEN KUO-LIANG
IPC: F16K37/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: A base (10) contains controlling tube (14) having outer end protruding out from base and inner end protruding into chamber (11) of base and communicating with inlet tube (12) on base. A control knob (16) is mounted on controlling tube to open or close a communication between inner end of controlling tube and inlet tube. A display (20) mounted in chamber, is connected to pressure detector (152) mounted in chamber, to display air pressure detected by detector. A cover (30) detachably attached to base, is provided with window (31) through which display is exposed.
Patent DE-102009032613-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing of three-dimensional textiles, involves guiding initial portion of thread of predetermined length by needle lug of needle
Inventor: KALLENBACH HARALD
IPC: D05C15/04
Filed: 2009-07-10
Abstract: The method involves guiding an initial portion of a thread (20) of predetermined length by a needle lug (18) of a needle (12). A part of the initial portion is inserted into a fixing unit (38). A part of the needle, in which the needle lug is arranged, with which the thread guided in the needle lug is inserted by a textile basic structure (22) in direction of stitching (P1). The needle is moved so far in the direction of stitching till an end portion of the thread is left in the needle lug. An independent claim is also included for a device for manufacturing of three-dimensional textiles.
Patent DE-102009032844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drehbaren Lagerung mindestens eines medizinischen Gerätes auf einem Boden und Verfahren zum Bremsen und/oder Feststellen einer Dreheinheit der Vorrichtung
Inventor: MARX GEORG
IPC: A61G13/10
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 38) zur drehbaren Lagerung mindestens eines medizinischen Gerätes auf einem Boden. Die Vorrichtung (10, 38) umfasst eine fest mit dem Boden verbindbare Bodeneinheit (12) und eine über mindestens eine Lagereinheit (14) relativ zur Bodeneinheit (12) drehbar mit dieser verbundene Dreheinheit (16). Ferner umfasst die Vorrichtung (10, 38) mindestens ein fest mit der Dreheinheit (16) verbundenes Feststellelement (24, 26) zum Bremsen und zum Feststellen der Dreheinheit (16). Das Feststellelement (24, 26) drückt in einem Bremszustand zum Anheben der Dreheinheit (16) auf die Bodeneinheit (12), wobei durch das Anheben der Kontaktbereich der Dreheinheit (16) zur Erzeugung eines Bremsmoments einen Kontaktbereich der Bodeneinheit (12) kontaktiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bremsen und/oder Feststellen der Dreheinheit (16) der Vorrichtung (10, 38).
Patent DE-102009035830-A1 (DE)
Title: Method for calibrating outer casing surface of work-piece i.e. toothed wheel for manufacturing work-piece, involves pressing outer casing surface in mold that exhibits contour, and calibrating contour of mold to outer casing surface
Inventor: WINKER ALEXANDER
IPC: B21D39/10
Filed: 2009-08-01
Abstract: The method involves expanding an inner casing surface of a work-piece by pressing rotatable supported rolling wheels (15) at the inner casing surface. The rolling wheels are movable in a radial direction and stand in contact with pressing rollers, which are centrically supported in a housing (11). An outer casing surface of the work-piece is pressed in a mold that exhibits a contour, where the mold is designed as two-or multi parts. The contour is calibrated to the outer casing surface of the work-piece. An independent claim is also included for a device for calibrating the outer casing surface of the work-piece.
Patent DE-102009038626-A1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfertiger oder Beschicker
Inventor: LEHMANN MARC
IPC: E01C19/22
Filed: 2009-08-26
Abstract: Straßenfertiger oder auch Beschicker für Straßenfertiger werden von Lastkraftwagen mit Straßenbaumaterial versorgt. Dazu verfügt der Straßenfertiger oder auch der Beschicker über Schubrollen, an denen der Lastkraftwagen heranfährt, bis sich seine Hinterräder an den Schubrollen abstützen. Beim Entladen des Lastkraftwagens wird dieser vom Straßenfertiger bzw. dem Beschicker in Fertigungsrichtung weitergeschoben. Es kann vorkommen, dass der Lastkraftwagen mit zu hoher Geschwindigkeit an die Schubrollen heranfährt oder beim Weiterschieben in Fertigungsrichtung versehentlich die Bremse betätigt. Das führt zum Abbremsen oder Zurückschieben des Straßenfertigers, was Unebenheiten des Straßenbelags zur Folge hat. Die Erfindung sieht es vor, die Schubrollen des Straßenfertigers oder auch des Beschickers zu dämpfen, wenn der Lastkraftwagen mit zu großer Geschwindigkeit an die Schubrollen heranfährt oder versehentlich beim Vorwärtsschieben abgebremst wird. Alternativ oder zusätzlich kann ein Druckerfassungsmittel (42) vorgesehen sein, das den Druck, den der Lastkraftwagen auf die Schubrollen ausübt, misst. Denkbar ist es auch, den Schubrollen eine Positionsmesseinrichtung (38) zuzuordnen, wodurch der Abstand der Schubrollen vom Fahrwerk des Straßenfertigers den Bedürfnissen entsprechend veränderbar ist.
Patent DE-102009046599-A1 (DE)
Title: Friction clutch for motor vehicle, has elastic element arranged within axial force supply path of diaphragm spring and pretensioned in installation condition and retaining force during axial force effect of deformation
Inventor: TULACZKO BOLESLAW
IPC: F16D23/14
Filed: 2009-11-11
Abstract: The clutch (10) has a clutch module provided with a counter pressing plate (14), a pressing plate and a clutch disk, where the disk is axially arranged between the plates. A diaphragm spring is provided as an operating body and indirectly and shiftably arranged at the counter pressing plate, and axially loads the pressing plate toward the counter pressing plate by a radial end area. An elastic element (60) is arranged within an axial force supply path of the diaphragm spring and pretensioned in installation condition, and retains force during axial force effect of deformation.
Patent DE-102009048572-A1 (DE)
Title: Drucksprühgerät
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: B65D83/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucksprühgerät, insbesondere zum Ausbringen eines Sprühmittels mit einer Schaumentwicklung mit einem Druckbehälter, der mit einem Sprühmittel bis zu einem Flüssigkeitsstand befüllt werden kann und einer Sprühdüse, wobei eine Ansaugvorrichtung einerseits in den Druckbehälter zur Aufnahme von Sprühmittel mündet und andererseits mit der Sprühdüse leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugvorrichtung oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes im Druckbehälter wenigstens eine Öffnung, insbesondere eine Bohrung, aufweist.