baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036618-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Maskenrohlingsubstrat, für einen Maskenrohling, für eine Photomaske und für ein Halbleiterbauelement
Inventor: TANABE MASARU
IPC: G03F1/60
Filed: 2009-08-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Maskenrohlingssubstrat, das die folgenden Schritte aufweist:  Polieren einer Hauptfläche eines Substrat auf einer Seite, wo eine Dünnschicht auszubilden ist, so daß diese in einer quadratischen Fläche von 142 mm Seitenlänge, die ihren Mittelabschnitt einschließt, eine Ebenheit von 0,3 μm oder weniger aufweist;  Messen einer Oberflächenform der Hauptfläche des Substrats in einer quadratischen Fläche der Hauptfläche von 132 mm Seitenlänge,  Durchführen einer Anpassung zwischen der gemessenen Oberflächenform des Substrats und einer virtuellen Vergleichshauptfläche eines virtuellen Vergleichssubstrats, und  Auswahl des Substrats als Maskenrohlingssubstrat, wenn eine Differenz dazwischen 40 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102009054699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Heiztafel
Inventor: KIM DOO NYUN
IPC: F24D3/12
Filed: 2009-12-15
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen zusammengesetzten Heiztafel, umfassend: – Anordnen eines Stapels aus einem schalldichten und feuchtigkeitsdichten Material (A) und einem porösen Kunstharz-Wärmedämmungsmaterial (B), durch die in einem vorbestimmten horizontalen Intervall stoßdämpfende Pfosten (d) geführt werden, die jeweils an ihrem Kopf mit einer metallischen Schutzkappe (c) versehen sind, auf einen Träger (m) zum Transportieren von Materialien an einer ersten Plattform (1), wobei der Träger (m) dazu ausgebildet ist, sich an Plattformen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) entlang zu bewegen, die nacheinander an einer Fertigungsstraße angeordnet sind; – Ausrichten und Anbringen einer unteren Wärmeenergie-Speicherplatte (P1) an einer Oberfläche des Wärmedämmungsmaterials (B) an einer zweiten Plattform (2); – Ausrichten und Anbringen einer wärmeleitenden Stahlplatte (F) an einer Oberfläche der unteren Wärmeenergie-Speicherplatte (P1) an einer dritten Plattform (3); – Ausrichten und Anbringen einer oberen Wärmeenergie-Speicherplatte (P2) an einer Oberfläche der wärmeleitenden Stahlplatte (F) an einer vierten...
Patent DE-102010000787-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für einen rohrförmigen Schaft eines chirurgischen Instruments
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61B1/012
Filed: 2010-01-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Bedienvorrichtung (31–38) für einen rohrförmigen Schaft (1) eines chirurgischen Instruments mit einem starren Abschnitt (3), an den sich auf einer Seite ein proximaler biegbarer Bereich (4) und auf der anderen Seite ein distaler biegbarer Bereich (5) anschließt, wobei wenigstens der starre Abschnitt (3) und die beiden biegbaren Bereiche (4, 5) durchgehend von mehreren biegbaren, zug- und druckfesten Stangen (7, 8, 9, 10; 20) durchlaufen sind, die über den Umfang des Schaftes (1) verteilt angeordnet sind, wobei die Stangen (7, 8, 9, 10; 20) längsverschiebbar und in Umfangsrichtung feststehend am Schaft (1) gelagert sind und an den Enden jeweils an einem parallel zur Achse des Schaftes (1) geführten Endrohr (12) befestigt sind, wobei die Bedienvorrichtung (31–38) ein erstes Biegebedienelement (33) und ein zweites Biegebedienelement (34) umfasst, wobei das erste Biegebedienelement (33) zum proximalen biegbaren Bereich (5) benachbart mit dem proximalen Endbereich (6) des Schafts (1) kippfest verbunden ist und das zweite Biegebedienelement (34) zum proximalen biegbaren Bereich (5) benachbart mit dem starren Abschnitt (3) des Schafts (1) kippfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Biegebedienelement (33) und/oder das zweite Biegebedienelement (34) wenigstens an seiner Außenseite im Wesentlichen rotationssymmetrisch als Scheibenkörper oder als Ringkörper mit Speichen ausgebildet ist.
Patent DE-102010003129-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelements auf einem Substrat
Inventor: ADLER JOERG
IPC: H03H3/04
Filed: 2010-03-22
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer unteren Elektrode eines piezoelektrischen Bauelements auf einem Substrat (100), das folgende Schritte umfasst:
 Bilden einer Schichtstruktur (133) auf dem Substrat (100), wobei die Schichtstruktur (133) ein leitfähiges Material umfasst;
 Bilden einer Hilfsschicht (140) auf der Schichtstruktur (133);
 Bilden einer Planarisierungsschicht (150) auf der Hilfsschicht (140) und auf dem Substrat (100);
 Freilegen eines Teils der Hilfsschicht (140);
 Anwenden eines chemisch-mechanischen Polierens auf die Hilfsschicht (140) und die Planarisierungsschicht (150), so dass die Planarisierungsschicht (150) eine geringere Dicke umfasst als eine Gesamtdicke von Hilfsschicht (140) und Schichtstruktur (133), wobei die Dicke der Planarisierungsschicht (150) gleich der Dicke der Schichtstruktur (133) ist; und
 selektives Entfernen der Hilfsschicht (140), um eine planare Oberfläche der Schichtstruktur (133) und der Planarisierungsschicht (150) zu bilden.
Patent DE-102010013152-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit mehrfarbigen Anzeigeelementen
Inventor: MÜLLER-MARC OLIVER
IPC: G02F1/01
Filed: 2010-03-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anzeigevorrichtung, mit zumindest einem elektronisch ansteuerbaren Anzeigeelement (1), das aufweist: – zumindest eine unpolare und zumindest zwei elektrisch leitende oder polare Flüssigkeiten (2, 3), wobei wenigstens die elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) nicht mit der unpolaren Flüssigkeit (3) mischbar sind und die elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) stets räumlich getrennt voneinander vorliegen; – ein fluidisch abgeschlossenes Volumen, mit einem einsehbaren Teilvolumen (4) und zumindest zwei fluidisch mit dem einsehbaren Teilvolumen (4) verbundene Vorhaltevolumina (5) für das Vorhalten jeweils genau einer der elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2), in denen sich jeweils zumindest ein Teil der unpolaren Flüssigkeit (3) befindet, wenn sich die in dem jeweiligen Vorhaltevolumen (5) vorgehaltene elektrisch leitende oder polare Flüssigkeit (2) in dem einsehbaren Teilvolumen (4) befindet; und – zumindest eine Spannungsquelle, die an einer ersten Elektrodenanordnung (6) anliegt und die darauf ausgelegt ist, wahlweise das gesamte einsehbare Teilvolumen (4) mit einem elektrischen Feld zu durchsetzen; wobei das einsehbare Teilvolumen (4) flächig ausgebildet ist, mit Dimensionen, die derart ausgewählt sind, dass die elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) im spannungslosen Zustand der ersten Elektrodenanordnung (6) aufgrund des Young-Laplace-Druckes in das jeweilige Vorhaltevolumen (5) gezogen werden; und wobei das Anzeigeelement (1) weiterhin mechanische und/oder elektrische Mittel aufweist, für das wahlweise Zurückhalten derjenigen elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) in ihren Vorhaltevolumina (5), welche durch eine Spannungsbeaufschlagung der ersten Elektrodenanordnung (6) nicht in das einsehbare Teilvolumen (4) bewegt werden sollen.
Patent DE-102010017203-B4 (DE)
Title: Luftfilteranordnung eines Gebläses eines Fahrzeuges
Inventor: KIM MYUNG HOE
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Luftfilteranordnung eines Gebläses eines Fahrzeuges, aufweisend:ein Luftfiltergehäuse (100), das in einem Ansaugstutzen (10) installiert ist, der eine Außenluftansaugöffnung (11), die mit der Außenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht, eine Innenluftansaugöffnung (12), die mit der Innenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht, und eine Zusatzinnenluftansaugöffnung (120) aufweist, die mit der Innenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht und in dem Luftfiltergehäuse (100) vorgesehen ist;einen Luftfilter (200), der in dem Luftfiltergehäuse (100) aufgenommen ist und Innenluft oder Außenluft reinigt, die in den Ansaugstutzen (10) geführt wird; undeine Luftführung (300), die in ein Ende des Luftfilters (200) einbezogen ist und wahlweise die Zusatzinnenluftansaugöffnung (120) derart öffnet oder schließt, dass sie während eines Außenluftansaugmodus eine vorbestimmte Menge an Innenluft in den Ansaugstutzen (10) führt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftführung (300) in einen unteren Rand des Endes des Luftfilters (200) mit einer Elastizität monolithisch integriert ist, um die Zusatzinnenluftansaugöffnung (120) zu schließen, solange eine Differenz zwischen dem Innendruck und dem Außendruck des Ansaugstutzens (10) unter einem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-102010022171-B4 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle für ein Fahrzeug
Inventor: BUENTE TILMAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-05-20
Granted: 2013-11-21
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) mittels der eine drei Freiheitsgrade aufweisende Soll-Bewegung (45) eines Fahrzeugs (3) vorgebbar ist, mit: – einem Bedienelement (5) mittels dem durch einen Bediener (7) des Fahrzeugs (3) zwei Koordinaten (33) zum Festlegen. der Soll-Bewegung (45) ermittelbar sind, wobei die Koordinaten (33) einen einen ersten Freiheitsgrad und einen zweiten Freiheitsgrad der Soll-Bewegung (45) festlegenden Soll-Momentanpol des. Fahrzeugs (3) charakterisieren, – einer Steuervorrichtung (17) die ein Gebiet (61) einer Ebene (59), in der die Soll-Bewegung (45) verläuft, ausweist, in dem der Soll-Momentanpol (10) erlaubt ist, – einer Anzeigevorrichtung (27) mittels der das erlaubte Gebiet (61) anzeigbar ist.
Patent DE-102010039617-B4 (DE)
Title: Steuereinheit einer hydraulischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOYAMA FUMITOSHI
IPC: B60T15/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Steuereinheit einer hydraulischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (40), das zwischen einem Hauptzylinder (10) und einer Vielzahl von Radzylindern (WCfl, WCfr, WCrl, WCrr) vorgesehen ist; wobei die Steuereinheit innerhalb des Gehäuses (40) Folgendes aufweist: ein Umschaltsteuerventil (21), das an einem ersten Durchgang (La1) vorgesehen ist, der mit dem Hauptzylinder (10) verbunden ist; Druckerhöhungssteuerventile (22, 23), von denen eines in einem Durchgang vorgesehen ist, der von dem ersten Durchgang (La1) abzweigt, und von denen das andere in dem anderen Durchgang vorgesehen ist, der von dem ersten Durchgang (La1) abzweigt; Druckverringerungssteuerventile (31, 32) von denen eines mit einem der Druckerhöhungssteuerventile (22) an der Seite der Radzylinder (WCfl) verbunden ist, und von denen das andere mit dem anderen der Druckerhöhungssteuerventile (23) an der Seite der Radzylinder (WCrr) verbunden ist; ein Reservoir (29), das mit den Druckverringerungssteuerventilen (31, 32) verbunden ist; eine Pumpe (26), die durch einen Motor (26a) angetrieben wird, um ein Bremsfluid aus dem Reservoir (29) anzusaugen und das Bremsfluid durch ein Auslassventil (25) zu einem Abschnitt zwischen dem Umschaltsteuerventil (21) und den Druckerhöhungssteuerventilen (22, 23) auszustoßen; einen zweiten Durchgang (La2), der so angeordnet ist, dass ein Ende des zweiten Durchgangs (La2) mit dem Umschaltsteuerventil (21) an der Seite des Hauptzylinders (10) verbunden ist, und das andere Ende des zweiten Durchgangs (La2) mit dem Reservoir (29) verbunden ist, wobei der zweite Durchgang (La2) so gesteuert wird, dass er mittels eines Umschaltventils (23) verbunden oder unterbrochen wird; einer Innenbohrung (41), die innerhalb des Gehäuses (40) ausgebildet ist ...
Patent DE-102010055794-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (1) für flächige Gegenstände zum innenseitigen Anbringen an einer Glasscheibe (10) eines Fahrzeugs, derart, dass die Aufbewahrungseinrichtung (1) von der Außenseite sichtbar ist, wobei die Aufbewahrungseinrichtung (1) Folgendes umfasst: eine Adaptionsfläche (6), welche einen Aufbewahrungsraum (3) für den flächigen Gegenstand trägt oder zumindest mit begründet, eine Displayfläche (4) auf der Adaptionsfläche, wobei die Displayfläche (4) von außen sichtbar ist sowie einer durchsichtigen Adhäsions- oder Klebeschicht (5) auf der Seite der Displayfläche (4) zur Befestigung der Adaptionsfläche (6) an der Innenseite der Glasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptionsfläche (6) einen ersten Teilbereich (7) sowie einen zweiten Teilbereich (8) umfasst, wobei der erste Teilbereich (7) als Displayfläche (4) ausgestaltet ist und eine von außen sichtbare Montagefläche aufweist und der zweite Teilbereich (8) zumindest zum Teil eine von außen nicht sichtbare Montagefläche aufweist, indem der zweite Teilbereich (8) dazu vorgesehen ist, mit einer an der Glasscheibe (10) befestigten...
Patent DE-102011051051-B4 (DE)
Title: Erkennung von Dichtungsleckagen und Dichtungsölkontamination in Generatoren
Inventor: BANDARU VINODH KUMAR
IPC: G01M3/26
Filed: 2011-06-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: System (100), aufweisend:ein Gehäuse (102), das wenigstens einen Abschnitt eines Rotors (104) und eines Stators (106) umgibt und ein Volumen eines Kühlgases (103) um ihn herum einschließt, wobei das Gehäuse (102) mehrere statische Dichtungen enthält;ein Lagerschild (120) an jedem Ende des Gehäuses (102), wobei jedes Lagerschild (120) einen Wellendichtungsring (122) einschließt, durch welchen sich der Rotor (104) aus dem Gehäuse (102) erstreckt, wobei ein Teil des Kühlgases (103) aus dem Gehäuse (102) zu wenigstens einem Lagerschild (120) hin durch einen entsprechenden Wellendichtungsring (122) entweicht;eine Kühlgasquelle (108), die fluidführend mit dem Gehäuse (102) über einen Kühlgasregler (110) zum Zuführen eines Kühlgasstroms (103) zu dem Gehäuse (102) verbunden ist, um einen im Wesentlichen konstanten Druck in dem Gehäuse (102) aufrechtzuerhalten;einen Reinheitsgradsensor (140) zum Ermitteln eines Reinheitsgrades des Kühlgases (103) in wenigstens einem von dem Gehäuse (102) und wenigstens einem von den Lagerschilden (120); undeinen Leckdetektor (150) für statische Dichtungen, der einen ein Leck in wenigstens einer von den mehreren statischen Dichtungen anzeigenden Alarm in Reaktion auf eine Zunahme in der Durchflussrate des Kühlgases (103) in dem Kühlgasregler (110) im Vergleich zu einem Durchflussraten-Schwellenwert und eine Zunahme eines Reinheitsgrades des Kühlgases (103) in wenigstens einem von dem Gehäuse (102) und wenigstens einem von den Lagerschilden (120) im Vergleich zu einem entsprechenden Reinheitsgrad-Schwellenwert erzeugt.
Patent DE-102011051235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von spiralisierten Kunststofffäden
Inventor: VONDERHEID CLAUS
IPC: D01F6/00
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von spiralisierten Kunststofffäden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Monofilanlage (2) zur Herstellung eines Kunststofffadens (6) und wenigstens eine Spiralisierungsmaschine (3) zur Umformung eines Kunststofffadens (6) zu einer Spirale (17) aufweist und dass eine unterbrechungsfreie Zuführung des Kunststofffadens (6) in noch von der Herstellung in der Monofilanlage (2) erwärmtem Zustand nach dem Austritt aus der Monofilanlage (2) in die wenigstens eine Spiralisierungsmaschine (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102011078538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff und zum Herstellen von Bauteilen mit einer beflockten Oberfläche
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B05B15/04
Filed: 2011-07-01
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf mindestens ein Bauteil (20) mit: – einer Fördereinrichtung (11), zum Transportieren des Bauteils (20) entlang einer Förderrichtung (F), – einer Halterung (12), zum Aufnehmen mindestens eines Bauteils (20), und – mindestens einer Sprüheinrichtung, zum Besprühen des Bauteils (20) mit Klebstoff in einer Sprührichtung (S1, S2), wobei – an dem Bauteil (20) mindestens eine Befestigungsvorrichtung (21) angeordnet ist, zum Befestigen des Bauteils (20) an der Halterung (12), wobei die Befestigungseinrichtung (21) an einem Teilbereich (22) des Bauteils (20) angeordnet ist und mit einer weiteren Befestigungseinrichtung (13), die an der Halterung (12) angeordnet ist, in Verbindung gebracht werden kann und der Teilbereich (22) des Bauteils (20) eine Oberfläche (21a) aufweist, die senkrecht zu einer Projektionsrichtung (S1, S2) ausgerichtet ist, und mit der Oberfläche (21a) die weitere Befestigungseinrichtung (13) teilweise oder vollständig abdeckbar ist, – mit der Befestigungseinrichtung (21) die weitere Befestigungseinrichtung (13) zumindest teilweise in der Sprührichtung (S1, S2) abdeckbar ist, wobei die Sprührichtung einer Projektionsrichtung entspricht und – die Halterung (12) eine Trägereinrichtung (14) und mindestens eine Schwenkeinrichtung (15) umfasst und die weitere Befestigungseinrichtung (13) an der Schwenkeinrichtung (15) vorgesehen ist und mit der Schwenkeinrichtung (15) das Bauteil (20) zum Beleimen in eine erste vorbestimmte Position, zum Beflocken in eine zweite vorbestimmte Position und umgekehrt überführbar ist, wobei die Schwenkbewegungen jeder Schwenkeinrichtung (15) um Schwenkachsen (A) erfolgen, die parallel zu der Förderrichtung (F) ausgerichtet sind.
Patent DE-102011079621-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Verstellmittel zur Einstellung des Spiels sowie Verfahren zum Verstellen des Spiels eines Getriebes
Inventor: SCHUBERT THORSTEN
IPC: F16H57/12
Filed: 2011-07-22
Granted: 2015-04-30
Abstract: Getriebe mit wenigstens einer Getriebestufe umfassend zwei Zahnräder, die über ein Zwischenzahnrad gekoppelt sind, wobei das Zwischenzahnrad über ein Verstellmittel zur Einstellung des Spiels zu den gekoppelten Zahnrädern verstellbar ist, wobei das Verstellmittel (8) ein über eine Steuerungseinrichtung (11) ansteuerbarer Linearantrieb (9) mit einem linear verstellbaren Träger (10) ist, an dem das Zwischenzahnrad (7) drehgelagert ist, wobei der Linearantrieb (9) bestrombar ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Erfassungsmittel (12) zum Erfassen des Anlaufens des angetriebenen Zahnrads (3) des Getriebes (1) oder eines Wechsels der Drehrichtung des angetriebenen Zahnrads (3) vorgesehen ist, wobei der Betrieb des Linearantriebs (9) in Abhängigkeit des Erfassungsergebnisses steuerbar ist und die Steuereinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, den Linearantrieb (9) nur im Moment des Anlaufens eines angetriebenen Zahnrads (3) des Getriebes (1) oder im Moment des Wechselns der Drehrichtung des angetriebenen Zahnrads (3) zu bestromen und nach der Verstellung stromlos zu schalten.
Patent DE-102011103321-B4 (DE)
Title: Selbstladende Werkzeugmaschine mit vertikaler Werkzeugspindel
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23Q39/00
Filed: 2011-05-27
Granted: 2015-07-16
Abstract: Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung rotatorisch angetriebener Werkstücke (8, 9) mit einem Maschinengestell (2) mit einer vertikalen Vorderwand (6) mit einer Motorspindel (7), mit einem Arbeitsraum (17) und mindestens einem Werkzeug (14) mit einer Transporteinrichtung (11) für Werkstücke (8, 9), mit einer Aufnahmeposition (12) und einer Ablageposition (13), wobei die Motorspindel (7) entlang von X-Führungen (5) und Z-Führungen (4) in horizontaler und vertikaler Richtung am Maschinengestell (2) über einen Vertikalschlitten (3) verfahrbar angeordnet ist, wobei die Motorspindel (7) zum Greifen, Aufnehmen, Antreiben und Ablegen von Werkstücken (8, 9) dient, wobei die Motorspindel (7) vom Arbeitsraum (17) in die Aufnahme- und Ablageposition (12, 13) verfahrbar ist, wobei die Z-Führung (4) an der vertikalen Vorderwand (6) und die X-Führung (5) am Vertikalschlitten (3) angeordnet sind.
Patent DE-102011119192-B4 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung für eine kontinuierliche Vakuumkaschierung
Inventor: MEYER THOMAS C DIPL ING
IPC: B32B37/10
Filed: 2011-11-22
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kaschiervorrichtung (1, 1A, 1B), mit  einer Transporteinrichtung (10) zum Transportieren wenigstens eines Werkstücks (40) und/oder wenigstens eines Kaschierguts (71, 72),  wenigstens einer Temperaturänderungszone (20, 30) zum Ändern einer Temperatur in dem Kaschiergut (71, 72), und  wenigstens einer Unterdruckeinrichtung (50) zum Erzeugen von Unterdruck, wobei  die Transporteinrichtung (10) wenigstens eine Auflage (11, 12) enthält, die wenigstens einen sich in Transportrichtung (T) erstreckenden luftdurchlässigen Bereich aufweist,  die Temperaturänderungszone (20, 30) wenigstens ein Temperaturänderungselement (21, 31) enthält, das wenigstens eine Aussparung (22, 32) aufweist, die mit dem luftdurchlässigen Bereich der Auflage (11, 12) fluidmäßig in Verbindung steht, und  die Unterdruckeinrichtung (50) mit der Aussparung (22, 23) des Temperaturänderungselements (21, 31) fluidmäßig derart in Verbindung steht, dass das Kaschiergut (71, 72) während des Transports durch die Temperaturänderungszone (20, 30) zumindest auf einem Teilstreckenabschnitt des Transportwegs an die Auflage (11, 12) angesaugt wird.
Patent DE-102011121517-B4 (DE)
Title: Kabelbaumanordnungsstruktur eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Anordnen eines Kabelbaums
Inventor: TAMAGAWA TARO
IPC: H02G3/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kabelbaumanordnungsstruktur eines Fahrzeugs, umfassend:
 ein Paar von vorderen Seitenrahmen (5, 5), welche sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken;
 eine Verbrennungskraftmaschine (E), welche zwischen den vorderen Seitenrahmen (5, 5) vorgesehen ist;
 ein Paar von vorderen Reifen (3, 3), welche an einer Fahrzeugaußenseite der vorderen Seitenrahmen (5, 5) vorgesehen sind;
 eine Batterievorrichtung (70), welche an einer bestimmten Position vorgesehen ist, welche an der Fahrzeugaußenseite von einem der vorderen Seitenrahmen (5) und vor einem der vorderen Reifen (3) angeordnet ist;
 eine Regel- oder Steuervorrichtung (92) der elektrischen Leistung für die Batterievorrichtung (70), welche hinter dem einen der vorderen Reifen (3) vorgesehen ist; und
 einen Kabelbaum (94), welcher die Regel- oder Steuervorrichtung (92) der elektrischen Leistung und die Batterievorrichtung (70) miteinander verbindet,
 wobei die Regel- oder Steuervorrichtung (92) der elektrischen Leistung oberhalb einer Bodenplatte (8) vorgesehen ist, welche eine Bodenfläche eines Fahrzeugabteils bildet, der Kabelbaum (94) angeordnet ist, um sich entlang einer unteren Fläche der Bodenplatte (8) zu einer Position in der Nähe der Regel- oder Steuervorrichtung (92) der elektrischen Leistung zu erstrecken, und dann nach oben zu der Regel- oder Steuervorrichtung (92) der elektrischen Leistung geführt ist, welche oberhalb der Bodenplatte (8) positioniert ist.
Patent DE-102012006558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flexodruckform
Inventor: SIEBKE HANS
IPC: B41N1/12
Filed: 2012-04-02
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flexodruckform (12), bei dem durch Laserdirektgravur mit mindestens einem Laserstrahl (16) in einen rotierenden Druckformrohling (22) mit einer zylindrischen Oberfläche (20) Vertiefungen eingraviert werden, die nicht-druckende Bereiche (56) bilden, wobei erhabene druckende Bereiche (58) stehen bleiben, deren Oberflächen (20) mit der zylindrischen Oberfläche (20) des Druckformrohlings (22) fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Teil der Oberflächen (20) der erhabenen druckenden Bereiche (58) durch Laserdirektgravur mit mindestens einem Laserstrahl (16) ein unebenes Oberflächenprofil graviert wird.
Patent DE-102012013955-B4 (DE)
Title: Verschleißweg-Aufnehmer eines Bremsbelags einer Reibbremse und Verfahren zum Ermitteln eines Verschleißwegs
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verschleißweg-Aufnehmer (1) zur Erfassung eines Verschleißwegs eines Bremsbelags (18, 18') einer Reibbremse, mit:
 - einer Schutzumhüllung (10) mit einer Reibseite (11) und einer Anschlussseite (12); und
 - einem Fühler (2) mit mindestens einem Verschleißvolumenelement (3), wobei das Verschleißvolumenelement (3) lichtleitfähig ausgebildet ist, wobei ein Lichtleitweg des Volumens des Verschleißvolumenelementes (3) abhängig von dem Verschleißweg des Bremsbelags (18, 18') ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verschleißvolumenelement (3) quader-, prisma-, kegel-, pyramidenförmig mit oder ohne Stumpf oder in einer beliebigen anderen sphärischen Form ausgebildet ist, oder eine Form besitzt, die einer Parabel ähnelt.