baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003843-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Konzentration zumindest eines Stoffes in einem flüssigen Medium
Inventor: HEIN JÖRG-HELGE
IPC: G01N33/18
Filed: 2016-03-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bestimmen einer Konzentration zumindest eines Stoffes in einem flüssigen Medium, vorzugsweise Wasser, umfassend ein Trägermaterial (12) mit einer Oberfläche (14), die für den zumindest einen Stoff akkumulationsfähig ist, derart, dass der Stoff an der Oberfläche (14) des Trägermaterials (12) akkumulierbar ist, wenn das flüssige Medium an dem Trägermaterial (12) vorbeiströmt oder das Trägermaterial (12) durchströmt. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (16) mit einer Durchfluss-Messkammer (18), an der ein Einlass (20) und ein Auslass (22) für das flüssige Medium vorgesehen sind, so dass die Messkammer (18) von dem flüssigen Medium durchströmbar ist, wobei das Trägermaterial (12) innerhalb der Messkammer (18) angeordnet ist, derart, dass sich innerhalb der Messkammer (18) im Bereich des Trägermaterials (12) ein vorbestimmter Strömungsquerschnitt (24) orthogonal zur Strömungsrichtung (26) des flüssigen Mediums bildet. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (10) Mittel (28) zum Einstellen und Messen eines vorbestimmten Volumenstroms, mit dem die Messkammer (18) von dem flüssigen Medium durchströmt werden kann.
Patent DE-102016105586-B3 (DE)
Title: Anschlagmodul zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands
Inventor: STAUCH STEFAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlagmodul (24) zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands (16), der auf einer Transportstrecke (12) mit einer definierten Transportrichtung (19) bewegt wird, mit einem Grundkörper (26), der eine Montageposition im Bereich der Transportstrecke (12) definiert, mit einem Anschlagglied (28) zum Anhalten eines Gegenstands (16), mit einem ersten und einem zweiten Schwenkhebel (36, 38), welche über ein erstes Gelenk (40), welches eine erste Gelenkachse (46) aufweist, miteinander verbunden sind, und mit einem Aktor (32), der dazu ausgebildet ist, auf den zweiten Schwenkhebel (38) eine Kraft auszuüben, um eine Schwenkbewegung der beiden Schwenkhebel (36, 38) zu verursachen, wobei das Anschlagglied (28) mithilfe der Schwenkbewegung der beiden Schwenkhebel (36, 38) aus einer Sperrstellung, in welcher das Anschlagglied (28) in die Transportstrecke (12) hineinragt, in eine Freigabestellung, in welcher das Anschlagglied (28) aus der Transportstrecke (12) herausgeschwenkt ist, schwenkbar ist, wobei das Anschlagglied (28) über ein zweites Gelenk (42), welches eine zweite Gelenkachse (48) aufweist, mit dem ersten Schwenkhebel (36) verbunden ist, wobei der zweite Schwenkhebel (38) über ein drittes Gelenk (44), welches eine dritte Gelenkachse (50) aufweist, mit dem Grundkörper (26) verbunden ist, wobei ein erster Abstand (d1) zwischen der ersten Gelenkachse (46) und der zweiten Gelenkachse (48) im Wesentlichen gleich groß wie ein zweiter (d2) Abstand zwischen der ersten Gelenkachse (46) und der dritten Gelenkachse (50) ist, und wobei der Aktor (32) dazu ausgebildet ist, den zweiten Schwenkhebel (36) in einem Krafteinleitungsbereich (52) zwischen der ersten Gelenkachse (46) und der dritten Gelenkachse (50) zu kontaktieren, um auf diesen die Kraft auszuüben.
Patent DE-102016109971-B3 (DE)
Title: Spinning-current-verfahren für magfet-sensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/06
Filed: 2016-05-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: Hier wird ein magnetfeldsensitiver MOSFET (MagFET) beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der MagFET einen Halbleiterkörper, eine erste Wannenregion, die in dem Halbleiterkörper angeordnet und mit Dotierstoffen eines ersten Dotierstofftyps dotiert ist, und eine Anzahl N von Kontaktregionen, die in der ersten Wannenregion angeordnet und mit Dotierstoffen eines zweiten, zum ersten Dotierstofftyp komplementären Dotierstofftyps dotiert sind, wobei N größer oder gleich drei ist. Eine Gate-Elektrode bedeckt die erste Wannenregion zwischen den Kontaktregionen. Die Gate-Elektrode ist von der ersten Wannenregion mittels einer Isolierschicht getrennt und dazu ausgebildet, in der ersten Wannenregion zwischen den Kontaktregionen eine Ladungsträgerdichte abhängig von der an der Gate-Elektrode anliegenden Spannung zu steuern. Die erste Wannenregion hat ein Symmetriezentrum, und die Kontaktregionen sind rotationssymmetrisch in Bezug auf das Symmetriezentrum mit einer Rotationssymmetrie der Ordnung N angeordnet.
Patent DE-102017115642-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrischen Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-07-12
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zum elektrischen Laden von Elektrofahrzeugen, wobei eine Kühleinheit (102) ein Kühlmedium bereitstellt, wobei die Kühleinheit (102) ausgebildet ist, mit dem Kühlmedium wenigstens zwei elektrischen Ladevorrichtungen (104A, 104B) und wenigstens zwei Leistungselektronikeinrichtungen (106A, 106B) zu kühlen, die ausgebildet sind zum elektrischen Laden von Elektrofahrzeugen.
Patent DE-102018130527-B3 (DE)
Title: Türanordnung mit Gelenkarm, Flugzeugbereich mit Türanordnung und Flugzeug mit Flugzeugbereich
Inventor: LINDE PETER
IPC: B64C1/14
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-01-09
Abstract: Es wird eine Türanordnung (1) für ein Flugzeug (2) beschrieben, die eine Tür (10), die dazu eingerichtet ist, eine Öffnung (30) in einer Außenhaut (31) des Flugzeugs (2) zu verschließen, und einen Gelenkarm (20), der mit einem ersten Ende (23) an der Tür (10) befestigt ist und der dazu eingerichtet ist, die Tür (10) in mindestens zwei Translationsrichtungen und mindestens zwei Rotationsrichtungen zu bewegen, umfasst. Ferner wird ein Flugzeugbereich (3) und ein Flugzeug (2) mit einem Flugzeugbereich (3) beschrieben. Der Flugzeugbereich (3) umfasst eine in einer Außenhaut (31) eines Flugzeugs (2) angeordnete Türöffnung (30) und eine Türanordnung (1). Dabei kann die Tür (10) der Türanordnung (1) dazu eingerichtet sein, die Türöffnung (30) von einer Innenseite (38) der Außenhaut (31) zu verschließen, und der Gelenkarm (20) der Türanordnung (1) kann an dem Flugzeugbereich (3) befestigt sein.
Patent DE-102019104891-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Messtasters in einer Verzahnmaschine
Inventor: VAN HAUTH JOHANNES
IPC: B24B53/075
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung zeigt ein Verfahren zum Kalibrieren eines Messtasters in einer Verzahnmaschine unter Verwendung eines in einer Werkstückaufnahme der Verzahnmaschine aufgenommenen Werkstücks, wobei der Messtaster eine Messtasterspitze aufweist, welche beweglich an einer Messtasterbasis angeordnet ist, wobei die Auslenkung der Messtasterspitze relativ zur Messtasterbasis über mindestens einen Sensor des Messtasters bestimmbar ist, und wobei der Messtaster über mindestens zwei Bewegungsachsen der Verzahnmaschine relativ zur Werkstückaufnahme verfahrbar ist. Das Verfahren umfasst ein Drehen des Werkstücks über eine Drehachse der Werkstückaufnahme und Verfahren des Messtasters über die mindestens zwei Bewegungsachsen der Verzahnmaschine so, dass der Berührpunkt der Messtasterspitze auf der Zahnflanke bei perfekter Kalibrierung unverändert bleiben würde.
Patent DE-102020107481-B3 (DE)
Title: Verbindungselement für Funktionsteile eines elektrischen Bauelements und Verfahren
Inventor: MILKE BETTINA
IPC: H01R4/00
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verbindungselement (2) zum Verbinden eines ersten und eines zweiten Funktionsteils (5, 10) eines elektrischen Bauelements, die voneinander räumlich beabstandet sind, in einem Innenraum (3) eines Gehäuses (1). Das Verbindungselement (2) umfasst eine Basis (12) zur Fixierung am Gehäuse (1), einen elektrischen Leiter (15) und eine mit der Basis (12) verbundene Halterung (13) zum Führen und Fixieren des elektrischen Leiters (15). Der elektrische Leiter (15) liegt direkt an der Halterung (13) an. Die Halterung (13) ist entsprechend geformt, dass eine erste Kontaktfläche des elektrischen Leiters (15) das erste Funktionsteil (5) und eine zweite Kontaktfläche des elektrischen Leiters (15) das zweite Funktionsteil (10) kontaktiert.
Patent DE-102021104076-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von gedruckten 3D-Objekten
Inventor: TRÄGER JENS
IPC: B08B3/04
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nachreinigung von aus einer lichthärtenden Harzformulierung gedruckten 3D-Objekten (90) mit an der Oberfläche anhaftenden, nicht-lichtdurchlässige und unlösbare Partikel aufweisenden, nicht-ausgehärteten Resten der Harzformulierung.Die Vorrichtung (1) umfasst eine mit einem flüssigen Reinigungsmittel (20) befüllbare Reinigungskammer (2) mit einem Rührwerk (5) zur Aufnahme des zu reinigenden 3D-Objekts (90), wobei ein mit einer Steuerungseinheit (11) verbundener Kontaminationsdetektor (8) zur Überprüfung der verbleibenden Reinigungskapazität des Reinigungsmittels (20) vorgesehen ist, welcher die optische Dichte des Reinigungsmittels (20) bei wenigstens einer Wellenlänge im Bereich von 320 nm bis 400 nm ermittelt, wobei der Kontaminationsdetektor (8) in einem von nicht-lichtdurchlässigen und unlösbaren Partikeln oberhalb einer vorgegebenen Größe in dem Reinigungsmittel (20) freigehaltenen Bereich angeordnet und die Steuerungseinheit (11) dazu ausgebildet ist, aus der ermittelten optischen Dichte die Reinigungskapazität des Reinigungsmittels (20) zu ermitteln und bei Unterschreitung einer vorgegebenen minimalen Reinigungskapazität einen entsprechenden Hinweis auszugeben.
Patent DE-102021108209-B3 (DE)
Title: Türband und Tür
Inventor: GÖLDNER FRANK
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-03-31
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2), welche um eine vertikale Türbanddrehachse (3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und mit einem dem zweiten Bandteil (2) zugeordneten Aufnahmeteil (9), wobei das zweite Bandteil (2) mit einem Halteabschnitt (7) verstellbar in einem Aufnahmeraum (8) des Aufnahmeteils (9) angeordnet ist und sich in Richtung eines Bandrollenabschnitts (6) entlang einer ersten horizontalen Richtung (x) aus dem Aufnahmeraum (8) heraus erstreckt. Für eine Verstellung entlang einer zweiten horizontalen Richtung (y) ist ein Schraubmittel (15) vorgesehen, mit dem das zweite Bandteil (2) bezüglich einer Schwenkachse gegenüber dem Aufnahmeteil (9) verschwenkt werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schraubmittel (15) an einer Innenseite des Aufnahmeraums 8 abgestützt. Die Verstellung entlang der ersten horizontalen Richtung x erfolgt mit einer Exzenteranordnung, welche einen an seinen beiden Enden radial gegenüber dem Aufnahmeteil (9) abgestützten Drehstift (24) umfasst.
Patent DE-102021121117-B3 (DE)
Title: Behälterverschluss mit abgabedosierung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B65D47/28
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-04-14
Abstract: Ein Behälterverschluss (1) besteht aus einem behälterseitigen Verschlussteil (10), einem ausgabeseitigen Verschlussteil (41) und einem Einsatz (30). Das behälterseitige Verschlussteil (10) ist mit einem Behälter für flüssige oder pastöse Materialien verbunden. Zur Dosierung der Abgabe dieses Materials führt der Benutzer eine Drehbewegung aus, in der das behälterseitige Verschlussteil (10) und das ausgabeseitige Verschlussteil (41) gegeneinander verdreht werden. Da der Einsatz (30) mit dem ausgabeseitigen Verschlussteil (41) über Zapfen (33) verbunden ist, die sich in einem helikal verlaufenden Einschnitt (39) des ausgabeseitigen Verschlussteils (41) befinden, wird der Einsatz (30) bei der Drehbewegung in Richtung auf den Behälter zu oder vom Behälter weg bewegt. So wird eine genaue Dosierung des flüssigen oder pastösen Materials möglich.
Patent DE-102021205844-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines digitalen Angriffs auf ein fahrdynamisches Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Angriffsdetektionssystem
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines digitalen Angriffs (4) auf ein fahrdynamisches Steuergerät (5, 6, 7) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Angriffsdetektionssystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Zustandssignal (9) einer Wegfahrsperreneinrichtung (10) für eine Wegfahrsperre des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Angriffsdetektionssystems (2) erfasst wird und bei welchem ein aktueller fahrdynamischer Parameter (11) des Kraftfahrzeugs (1) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) erfasst wird. Die Erfindung sieht vor, dass ein weiteres Zustandssignal (12) des Steuergeräts (5, 6, 7) bezüglich einer in dem Steuergerät (5, 6, 7) implementierten Wegfahrsperre mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) erfasst wird und das weitere Zustandssignal (12), das Zustands-signal (9) und der aktuelle fahrdynamische Parameter (11) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) ausgewertet werden und in Abhängigkeit von der Auswertung der digitale Angriff (4) auf das Steuergerät detektiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Angriffsdetektionssystem (2).
Patent DE-102021213459-B3 (DE)
Title: Schalteinrichtung und Verfahren zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers und Elektrofahrzeug
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: B60L53/24
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Aufladen eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeuges, wobei der elektrische Energiespeicher eine Nennspannung ausweist, die höher ist als eine zum Aufladen bereitgestellte elektrische Spannung. Hierzu wird eine Schalteinrichtung bereitgestellt, die unterschiedliche Lademodi ermöglicht. Bevorzugt wird ein Teil des elektrischen Energiespeichers direkt mit der bereitgestellten elektrischen Spannung aufgeladen, und ein weiterer Teil des elektrischen Energiespeichers wird mittels einer elektrischen Spannung aufgeladen, die unter Einbeziehung der Induktivitäten einer anschließbaren elektrischen Maschine und in Abhängigkeit der Ansteuerung von High-Side- und oder Low-Side-Schaltern eines anschließbaren Inverters aus der zum Aufladen bereitgestellten Spannung konvertiert wird.
Patent DE-102022117340-B3 (DE)
Title: Anleger für eine bogenbearbeitende Maschine sowie Maschine zur Bearbeitung von Substratbogen
Inventor: SCHULCZEK UWE
IPC: B65H3/46
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-05-25
Abstract: Der erfindungsgemäße Anleger zur die Bereitstellung von Bogen in eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Stapelraum, in welchem ein Stapel von aus dem Anleger heraus zu fördernden Bogen aufnehmbar ist, umfasst eine Aufnahme- und Transporteinrichtung, durch welche ein oberster Bogen eines aufgenommenen Stapels in einer Transportrichtung vom Stapel weg in einen sich stromabwärts anschließenden Transportpfad transportierbar ist, wobei auf der stromabwärtigen Seite des Stapelraums eine als Bogenklappe ausgebildete Anlagevorrichtung vorgesehen ist, welche zwischen einer ersten Lage, in welcher sie sich zur Ausbildung eines Anschlages mit einer Anschlagfläche im für den Transport der aus dem Anleger zu fördernden Bogen vorgesehenen Transportpfad befindet, und einer zweiten Lage, in welcher sie den für den Transport vorgesehenen Transportpfad freigibt, verlagerbar ist, und wobei die Bogenklappe ein die Anschlagfläche umfassendes, sich in seiner Breite quer zur Transportrichtung und in der Länge von einem transportpfadfernen Fußbereich zu einem freien Ende hin erstreckendes und in zumindest einem Längsabschnitt federelastisch verformbares Bogenklappenblatt aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Maschine zur Bearbeitung von Substratbogen mit einem solchen Anleger.
Patent DE-102022118177-B3 (DE)
Title: Wiederverschließbares Ausgießelement für eine Karton/Kunststoff-Verbundpackung mit einer daran angebundenen Schraubkappe und Verfahren zur Montage einer Schraubkappe
Inventor: KOLLER DAVID
IPC: B65D47/36
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein wiederverschließbares Ausgießelement für eine Verbundpackung (P) umfassend- einen Grundkörper (3) mit einem Flansch (4) und einer hohlzylinderförmigen Tülle (5) mit wenigstens einem Außengewinde (6),- ein in der Tülle (5) bewegbar geführtes Öffnungsmittel zur Öffnung der Verbundpackung (P) und- eine wiederverschließbare Schraubkappe (2), aufweisend einen Ankerring (13), wobei die Schraubkappe (2) beim erstmaligen Öffnen der Verbundpackung (P) zum Antreiben des Öffnungsmittels dient und wobei die Schraubkappe (2) und der Ankerring (13) durch eine Mehrzahl von brechbaren Materialbrücken oder wenigstens durch eine Materialverankerung zur Anbindung an den Grundkörper (3) verbunden sind, wobei der Grundkörper (3) auf der Tülle (5) wenigstens einen umlaufenden Steg (10A) zum sicheren Halten des Ankerrings (13) aufweist und wobei der Ankerring (13) auf seiner Innenseite einen umlaufenden Haltesteg (17) aufweist, der so geformt ist, dass er mit dem umlaufenden Steg (10A) korrespondiert, sowie ein Verfahren zur Montage der Schraubkappe (2) für ein solches Ausgießelement (1). Um beim Montagevorgang des Ausgießelements (1) ein Verkanten des Ankerrings (13) zuverlässig auszuschließen, ist vorgesehen, dass der Grundkörper (3) auf der Tülle (5) zwischen dem des Außengewinde (6) und dem umlaufenden Steg (10A) eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneter vertikaler Führungsrippen (9) zum gleichmäßigen Dehnen des Ankerrings (13) beim Aufbringen der Schraubkappe (2) während der Montage des Ausgießelements (1) aufweist.
Patent DE-102022120106-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART-Datenübertragung für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-3934770-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen elektrofotografischen Drucker
Inventor: ONOSE TSUKASA
IPC: G03G15/20
Filed: 1989-10-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Stapel- und Kühlvorrichtung für einen elektrofotografischen Drucker, bei dem ein Toner auf eine Papieroberfläche aufgedruckt und darauf festgeschmolzen wird, um ein Druckbild zu bilden, wobei Mittel zum Falten des Papiers mit aufgeschmolzenen Druckzeichen so angeordnet sind, daß die bedruckten Flächen waagerecht gestapelt werden, wobei jede der bedruckten Flächen in Kontakt mit einer benachbarten bedruckten Fläche ist, gekennzeichnet durch Mittel (5) zum Einblasen von Kühlluft zwischen benachbarte, gefaltete, waagerechte Papieroberflächen.
Patent DE-4006921-B4 (DE)
Title: Difluormethylenverbindungen
Inventor: BARTMANN EKKEHARD
IPC: C07C323/09
Filed: 1990-03-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Difluormethylenverbindungen
der Formel I,  R 1 -(A 1 -Z 1 ) m -A 2 -Q-CF 2 -(A 3 -Z 2 ) n -A 4 -R 2  I worin  R 1  und R 2  jeweils
unabhängig
voneinander einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder
CF 3  oder einen mindestens einfach durch
Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen,
wobei in diesen Resten auch eine oder zwei CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch -O-, -CO-, -CO-O- oder -O-CO-
so ersetzt sein können,
dass O-Atome nicht
direkt miteinander verknüpft
sind, einer der Reste R 1  und R 2  auch
H, Halogen, -CN oder -NCS,  A 1 , A 2   und A 3  jeweils
unabhängig
voneinander einen  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- oder -S- ersetzt sein können,  (b) 1,4-Phenylenrest,
worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,3-Cyclobutylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Naphthalin-2,6-diyl,
Decahydronahpthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronahpthalin-2-6-diyl,  wobei
die Reste (a) und (b) durch CN oder Fluor substituiert sein können,   A 4  eine der Bedeutung von...
Patent DE-4205953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von Fäulnisherden und Verletzungen der Rinde von Laub- und Nadelgehölzen
Inventor: HUHN HORST
IPC: A01N3/04
Filed: 1992-02-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Sanierung von Fäulnisherden
und Verletzungen der Rinde von stoffwechselaktiven Laub- und Nadelgehölzen mit
einem einen Wundverschluss bildenden Material, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wunde mit einem in situ aus Monomeren erzeugten Polymeren
behandelt wird, wobei der so erhältliche
Wundverschluss mit funktionellen Gruppen der Gehölzsubstanz in Form einer dauerhaften
Bindung in Wechselwirkung tritt.
Patent DE-4323670-B4 (DE)
Title: Wälzlager für Linearbewegungen
Inventor: OETJEN JUERGEN
IPC: F16C29/06
Filed: 1993-07-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Wälzlager
(1) für
Linearbewegungen, bestehend aus einer U-förmigen Führungsschiene (2), deren Schenkel
(3) Längsseiten
(4) zumindest eines aus einem oberen und unteren Element (6, 7)
bestehenden Tragkörpers
(5) umschließen,
in dessen Innenraum in einer Ebene zwei endlose Reihen (8) von Wälzkörpern (9)
angeordnet sind, wobei jede Reihe (8) von Wälzkörpern (9) sich in einem durch
das obere und untere Element (6, 7) gebildeten tragenden Führungsabschnitt
(10) und einem nichttragenden Rücklaufkanal
(11) abwälzt,
wobei diese Abschnitte (10, 11) über
einen Umlenkabschnitt (20) miteinander verbunden sind und wobei
die Wälzkörper (9)
im tragenden Führungsabschnitt
(10) die jeweilige Längsseite
(4) des Tragkörpers
(5) überragend,
sich an einer am Schenkel (3) ausgebildeten Laufbahn (12) der Führungsschiene
(2) abwälzen,
wobei der Umlenkabschnitt (20) vom tragenden Führungsabschnitt (10) in den
nichttragenden Rücklaufkanal
(11) und umgekehrt, sowie ein die Stirnflächen (22) des Tragkörpers (5)
verschließendes
Kopfstück
(21), einteilige Bestandteile des oberen und unteren Elements (6,
7) des...
Patent DE-4336813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasterfassung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEIM HANS
IPC: F02D41/22
Filed: 1993-10-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Lasterfassung bei einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem
Lastsensor und einem Sensor, der ein drehzahlabhängiges Signal abgibt, bei der
das Ausgangssignal des Lastsensors, insbesondere eines Luftmassenmessers
mittels einer Recheneinrichtung abgetastet und ein Mittelwert gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastung im Millisekunden-Takt
erfolgt und das abgetastete Signal über eine vorgegebene Kennlinie
linearisiert und gemittelt wird, wobei der Mittelwert über ein
Segment gebildet wird, welches einem Kurbelwellenwinkelbereich entspricht,
dessen Länge gleich
dem Zündabstand
ist, dass der über
ein Segment im Zündabstand
erhaltene Mittelwert durch die im gleichen Segment aus dem drehzahlabhängigen Signal
gemittelte Drehzahl und durch eine Anpassungskonstante dividiert wird
und dass das so erhaltene Rohlastsignal in einem nachgeschalteten
Filter zur Bildung des Hauptlastsignales gefiltert wird.