baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20031068-A3 (CZ)
Title: Numerically controlled buttonhole sewing machine
Inventor: NOLTGE THOMAS
IPC: D05B19/12
Filed: 2003-04-15
Abstract: A buttonhole sewing machine comprises work piece clamps with a pneumatically actuated displacement drive for displacement relative to each other of the work piece clamps from an initial position of spread by a length of spread into a final position of spread. Only the first work piece clamp is displaceable relative to the x-y table. The displacement of the first work piece clamp is defined between two stop positions. A control unit stores data for triggering an x drive for reversed displacement of the x-y table by half the given length of spread.
Patent CZ-20032651-A3 (CZ)
Title: Reconstituable composition for parenteral administration containing COX-2 inhibitor
Inventor: KARARLI TUGRUL T
IPC: A61K31/365
Filed: 2002-04-02
Abstract: A pharmaceutical composition comprises, in powder form, (a) at least one water-soluble therapeutic agent selected from selective COX-2 inhibitory drugs and prodrugs and salts thereof, for example parecoxib sodium, in a therapeutically effective total amount constituting about 30% to about 90% by weight, (b) a parenterally acceptable buffering agent in an amount of about 5% to about 60% by weight, and optionally (c) other parenterally acceptable excipient ingredients in a total amount not greater than about 10% by weight, of the composition. The composition is reconstitutable in a parenterally acceptable solvent liquid to form an injectable solution. A lyophilization process is provided for preparation of such a composition.
Patent DD-146751-A3 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung von prozessabwasser der harnstoffherstellung
Inventor: GUENTHER LOTHAR
Filed: 1980-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von stark N-belastetem mit Oel und Chloriden verunreinigtem Prozeszabwasser der Harnstoffproduktion. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein effektives Verfahren zu entwickeln, das die Abtrennung von Harnstoff und Ammoniak aus dem Prozeszabwasser mit minimalem Energieaufwand und die Rueckfuehrung dieser Produkte in den Harnstoffprozesz ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird das verunreinigte Prozeszabwasser einem Hydrolysator zugefuehrt, dem eine als Hochgeschwindigkeitskontakteinrichtung ausgefuehrte kombinierte Desorptions-Absorptionskolonne nachgeschaltet ist, wobei die imProzeszabwasser vorliegenden N-haltigen Bestandteile in Form von oel- und chloridfreien ammoniak- und kohlendioxidhaltigen Wasser zurueckgewonnen werden.
Patent DD-237058-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von katalysatoren auf basis aktivkohle
Inventor: LINKE WERNER
IPC: B01J21/18
Filed: 1980-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren auf Basis Aktivkohle, die vorzugsweise bei der Synthese niederer Alkylchloride aus Chlorwasserstoff und dem entsprechenden Alkohol in der Gasphase bei Temperaturen von 150 bis 250C eingesetzt werden, mit dem Ziel, die Aktivitaet und Lebensdauer der Katalysatoren zu erhoehen. Die technische Aufgabe wird dadurch geloest, dass die als Traeger verwendete Aktivkohle ein Transportporenvolumen von 0,45 cm3/g bis 1,0 cm3/g, vorzugsweise von 0,50 cm3/g bis 0,60 cm3 aufweist. Die Mikroporen der eingesetzten Aktivkohle nehmen mehr als 0,25 g n-Hexan/g Aktivkohle auf und die mit n-Hexan beladene Aktivkohle erreicht in n-Heptan das Austauschgleichgewicht n-Hexan/n-Heptan innerhalb einer Austauschzeit von 5 bis 25 Minuten, vorzugsweise innerhalb von 7,5 bis 15 Minuten. Die erfindungsgemaesse Traegeraktivkohle wird in bekannter Weise mit Zinkchlorid und/oder mit Chloriden der Seltenen Erdmetalle, vorzugsweise des Cer und/oder des Lanthans, impraegniert, wobei der Zinkgehalt 5 bis 20%, vorzugsweise 8 bis 12%, und der Gehalt an Seltenen Erdmetallen 0,01 bis 4%, vorzugsweise 0,01 bis 0,7% betraegt. Der erfindungsgemaesse Katalysator kann vorzugsweise zur Synthese von niederen Alkylchloriden aus Chlorwasserstoff und dem entsprechenden Alkohol in der Gasphase eingesetzt werden.
Patent DD-233735-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von buchfoermigen dokumenten in eine druckeinrichtung
Inventor: KLOSE HERBERT
IPC: B41J13/00
Filed: 1984-05-22
Abstract: Die Erfindung findet bei Datenverarbeitungsmaschinen, wie Buchungs- und Fakturiermaschinen Anwendung. Ziel und Aufgabe bei der Entwicklung einer solchen Vorrichtung ist es, den Anwendungsbereich der genannten Buerotechnik mittels einer selbstaendigen, geraeteseitig antreibbaren, mit einer einfachen Aufnahme fuer buchfoermige Dokumente und mit einem Minimum an Transportmitteln ausgeruesteten Baugruppe zu erweitern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein aus einer vertikal gekroepften Grundplatte, einem fensterfoermigen Fuehrungsblech und zwischen der Grundplatte und dem Fuehrungsblech U-foermig angeordneten Begrenzungsstegen bestehender Fuehrungsrahmen vertikal verschiebbar einer am Gestell des Grundgeraetes loesbar befestigten Fuehrung zugeordnet ist und dass dem Fuehrungsrahmen rechts und links ein Seiltrieb zugeordnet ist, deren Seilrad auf einer in den Seitenteilen der Druckeinrichtung gelagerten und mit dem Druckwalzenantrieb des Grundgeraetes verbundenen Welle angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-258910-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur biologischen abwasserbehandlung
Inventor: SCHMIDT DIETMAR
IPC: C02F3/00
Filed: 1986-04-16
Abstract: Vorrichtung zur biologischen Abwasserbehandlung von organisch und/oder chemisch belasteten Abwaessern kommunaler und industrieller Herkunft. Das Ziel der Erfindung besteht in der Behandlung der Abwaesser in vorhandenen oder neu zu errichtenden kuenstlich-biologischen Abwasserbehandlungsanlagen mit geringem Aufwand und mit gleichbleibendem oder reduziertem Reaktionsvolumen bei weitgehender Vermeidung von Umweltbeeintraechtigungen. Die sich daraus ergebende Aufgabe besteht in der Erhoehung der Abbaukapazitaet der biologischen Behandlungsstufe und unter guenstigen Voraussetzungen in der Minimierung der Vorklaerung und im Wegfall der Nachklaerung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Abwasser einer biologischen Behandlungsstufe zugeleitet wird, in der umlaufende flaechenhafte Aufwuchstraeger angeordnet sind, die kontinuierlich oder diskontinuierlich gereinigt werden und in der das Abwasser und/oder die Aufwuchstraeger bei gleichzeitiger Erzeugung von Turbulenz belueftet werden. Die Aufwuchstraeger grenzen den Stroemungsquerschnitt vollstaendig ab. In Abhaengigkeit von der Abwasserbeschaffenheit kann nach der vorherigen Entfernung von groben Schwebe-, Sink- und Schwimmstoffen eine weitere Vorklaerung und/oder Nachklaerung entfallen. Figur 10 zeigt eine Vorrichtung mit vertikalen Achsen/Wellen. Fig. 10
Patent EP-1024468-A3 (EP)
Inventor: WOLFF MICHAEL
IPC: G09F3/10
Filed: 2000-01-18
Abstract: The label sheet has a flexible backing material (24) to which printable label material is releasably attached by an adhesive. Punched perforations are arranged in a grid pattern around the labels to enable removal of the label and, if required the backing material section.  An Independent claim is included for a label sheet.
Patent EP-1026035-A3 (EP)
Title: System zur automatischen Aussenspiegelverstellung bei Kurvenfahrten von Fahrzeugen
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: Beschrieben wird ein System zur automatischen Außenspiegelverstellung
bei Kurvenfahrten von Fahrzeugen, insbesondere
von Nutzfahrzeugen mit Anhängern, Sattelzügen, Gelenkbussen
oder dergl., mit einem Sensor zur Erfassung einer
Drehung des Fahrzeugs um eine vertikale Achse, einer
Steuereinrichtung, die mit dem Sensor verbunden ist, und
einer mit der Steuereinrichtung verbundenen elektromotorischen
Spiegelverstelleinrichtung zum Nachführen des Außenspiegels
aus einer Nulllage entsprechend der Drehung des
Fahrzeugs um seine vertikale Achse. Der Sensor zur Erfassung
der Drehbewegung des Fahrzeugs um seine vertikale Achse
ist hierbei ein Drehratensensor nach dem Kreiselprinzip.
Patent EP-1031542-A3 (EP)
Inventor: HAUGEN HELGE
IPC: C03B33/10
Filed: 2000-02-24
Abstract: A method for environmental handling of a sealed insulating glass unit comprising two
or more layers of glass glued and jointed with an undesirable material, like
environmental or health damaging, e.g. PCB containing, material, where the bulk of the
glass is separated from the undesirable material so that the glass may be sent for reuse
or recirculation and the unwanted material may be sent for disposal, recovery or
destruction, wherein the bulk of the glass is separated from a strip comprising glass and
the unwanted material by cutting the glass principally perpendicular to the glass surface
by means of high pressure jet water flow at a distance from the edge of the glass, is
described. 
A plant for carrying out the method and the use of high-pressure jet water flow for
environmental handling of sealed insulating glass units is also described.
Patent EP-1050421-A3 (EP)
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: Ein Faltverdeck (1) für ein Fahrzeug setzt sich aus einem Verdeckgestell (2) und einem
Verdeckbezug (3) zusammen, wobei das mit aufbauseitig angeordneten Verdecklagern (8)
zusammenwirkende Verdeckgestell (2) einen vorderen benachbart dem
Windschutzscheibenrahmen verlaufenden großflächigen formsteifen Verdeckabschnitt(5),
einen Hauptspriegel (11) und einen heckseitigen Spannbügel (12) umfaßt. 
     Zur Reduzierung des Geräuschniveaus im Fahrgastraum während des Fahrbetriebs ist
auf der einem Fahrgastraum zugewandten Seite des Verdeckgestells ein Innenhimmel (14)
vorgesehen, der sich aus einem Mittelteil (15) und zwei an die Längsseiten des Mittelteils
angebundenen Seitenteilen (16) zusammensetzt, wobei das Mittelteil (15) am großflächigen
formsteifen Verdeckabschnitt (15) sowie am Hauptspriegel (11) lösbar befestigt ist und daß die
unteren Randbereiche beider Seitenteile (16) einerseits am Spannbügel (12) und andererseits an
den Verdecklagern (8) lösbar in Lage gehalten sind.
Patent EP-1044763-A3 (EP)
Title: Halter zum exakten Positionieren eines Werkstückes
Inventor: NORDQUIST HAKON
IPC: F16F15/04
Filed: 2000-04-11
Abstract: Beschrieben wird ein Halter (10) zum exakten Positionieren eines Werkstückes (15) im
Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Erodiermaschine (13,14),
welcher Befestigungselemente (3,4,5,6) zum Befestigen des Halters (10) an einer festen
Trägerstruktur (7) sowie Halteteile zum Halten des Werkstückes aufweist. Um den
Halter gegenüber variablem Spülflüssigkeitsdruck beim Bearbeiten des
Werkstückes unempfindlich zu machen, ist der Halter (10) und/oder das Werkstück (15) mit
wenigstens einem Schwingungsdämpfer (30,40,50,60,65,109,110,122) zu versehen, von welchem vier
unterschiedliche Arten beschrieben sind.
Patent EP-1058333-A3 (EP)
Inventor: ATOKAWA MASAYUKI
IPC: H03H7/12
Filed: 2000-05-03
Abstract: There is disclosed a duplexer comprising: a first
external terminal (TX); a second external terminal (RX); an
antenna terminal (ANT); a first frequency variable filter
(27) electrically connected between the first external
terminal (TX) and the antenna terminal (ANT), and composed
of at least one resonator (3) and a reactance element (D3)
electrically connected to the resonator (3) and capable of
being voltage-controlled; a second frequency variable filter
(28) electrically connected between the second external
terminal (RX) and the antenna terminal (ANT), and composed
of at least one resonator (4, 5, 6) and a reactance element
(D4, D5, D6) electrically connected to the resonator (4 - 6)
and capable of being voltage-controlled; the predetermined
reactance element (D3) of the first frequency variable
filter (27) being in the on state when the reactance element
(D4 - D6) of the second frequency variable filter (28) is in
the on state.
Patent EP-1054104-A3 (EP)
Inventor: LAMOREAUX BEN
IPC: E01B25/16
Filed: 1997-12-05
Abstract: An improved cableway system for providing a track over which a vehicle traverses is disclosed. The improved system includes a catenary cable system (16) and a pair of track cable systems (14). The track cable systems (14) are hung from the catenary cable system (16) and support tracks over which a vehicle (12) traverses. A plurality of hangers (27) is employed to suspend the track cable systems (14) from the catenary cable system (16). A plurality of pylons (17) support the catenary and track cable systems (14,16). A pylon (17) includes a base pylon (21), a lower saddle (200), and an upper saddle (30). The lower saddle (200) is pivotally mounted to the base pylon (21) and supports the track cable systems (14). Preferred embodiments of the lower saddle (200) include apparatuses that dampen the application of loads to the pylon (17) by the vehicle (12) traversing the system. The upper saddle (30) is supported by the base pylon (21) and supports the catenary cable system (16) while providing for deflection of the catenary cable system (16) in response to forces applied to the cableway system. A preferred embodiment of the cableway system includes a force-equalizing assembly (300) for joining the catenary cable system (16) to the track cable system (14) at points between support pylons (17) to equalize the tension in the cables among the various cables. <IMAGE>
Patent EP-1071297-A3 (EP)
Inventor: KRUEGER ANDREAS
IPC: H04M1/72463
Filed: 2000-07-15
Abstract: The controllable device (11-13) has a control field via which a user can produce and/or alter available operating states of the device. A decision arrangement is provided that prevents or allows defined operating states using received data. The controllable device is suitable for receiving and/or transmitting data and has an arrangement for detecting situations and/or states in which the device is to be operated and for passing these to the decision arrangement.
Patent EP-1088936-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung einer Materialbahn
Inventor: GRABSCHEID JOACHIM DR
IPC: D21F3/02
Filed: 2000-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwässerung einer Materialbahn,
insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, durch Austreiben von
Wasser aus der Materialbahn mittels Gasdruck, mit zumindest einem von
wenigstens vier parallel angeordneten Walzen begrenzten Druckraum, in
den ein Druckgas einleitbar und durch den die Materialbahn hindurchführbar
ist, wobei die Positionen der Walzen relativ zueinander verstellbar
sind.
Patent EP-1075934-A3 (EP)
Title: Mehrlagiger Verbundkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM DIPL-ING
IPC: B32B37/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: Mehrlagiger Verbundkörper, der durch mindestens eine mit thermoplastischem Kunststoff
gebundene Naturfaserschicht und ggf. eine oder mehrere Thermoplastschichten
und/oder Verstärkungseinlagen aus offenporigem Gewebe, das von den schmelzenden
Kunststoffen benachbarter Naturfaser- oder Thermoplastschichten durchdrungen und
an diesen als Bewehrung verankert ist, gebildet ist, zur Herstellung von Bauteilen oder
Formteilen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einer Verstärkungseinlage
aus einem aus Fasern gebildeten offenporigen Gewebe, das dadurch gekennzeichnet,
daß die mit thermoplastischem Kunststoff gebundene Naturfaserschicht unter Bildung
einer Verstärkungsschicht von außen her mit einem mit dem thermoplastischen
Kunststoff verträglichen Verstärkungsmaterial durchdrungen und mit diesem beschichtet
ist, wobei in und/oder auf der Verstärkungsschicht Verbindungs- und/oder
Funktions- und/oder Verstärkungselemente aus dem gleichen Material wie das Verstärkungsmaterial
oder einem damit verträglichen Material einstückig mit der Verstärkungsschicht
angebracht bzw. ausgebildet sind, sowie Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent EP-1091049-A3 (EP)
Inventor: MATSUNAMI TOSHIHARU
IPC: E02F3/32
Filed: 2000-10-05
Abstract: There are provided a excavator body, a cabin provided on the upper surface, a work attachment mounted on the front part of said excavator body, and railings and roof supports forward of the cabin and rearward of a boom constituting the work attachment, the boom being arranged not to interfere with the roof supports in the whole rising and falling operating range over the whole swing operating range. Thereby, the maximum stand-up angle of he boom is enlarged to a specification angle, and the minimum rotating radius of the upper construction body including the work attachment is reduced to secure necessary railing function, enabling installation of a roof naturally in a minimum space. <IMAGE>
Patent EP-1103264-A3 (EP)
Inventor: YAHAGI NAOKI
IPC: C25C1/02
Filed: 2000-11-16
Abstract: A tissue cell growth-promoting solution manufactured
using this invention will comprise water containing active
oxygen as a prime ingredient. When the solution is applied to
an internal or external wound, it supplies active oxygen
originating from outside the biobody to supplement the active
oxygen produced by the biobody's own protective system cells
(such as neutrophils and macrophages) which gather at the
wound site. The solution thus increases the concentration of
active oxygen at the site of the wound, a state mimicking one
in which a large quantity of such biosignals is secreted by
the biobody itself. The tissue cell growth-promoting solution
described herein promotes the reconstruction of tissues, a
process that corresponds to the last of the four main steps
involved in wound healing biochemical processes of "blood
vessel reaction", "blood vessel coagulation", "inflammation",
"reconstruction of tissues" and which would otherwise have to
rely on the natural healing power of the biobody itself.
Patent EP-1106581-A3 (EP)
Inventor: DEMBICKI MICHAEL T
IPC: C03B7/096
Filed: 2000-12-05
Abstract: Apparatus for forming a cased glass stream having an inner core glass surrounded by an
outer casing glass includes a first orifice (22) for receiving core glass from a first source (12), and
an orifice ring (26) forming a second orifice (28) vertically spaced beneath and aligned with the
first orifice. A chamber (30) surrounds the second orifice and communicates with the second
orifice through a metering gap (56) between the first and second orifices. Casing glass is
delivered from a second source (42) to the chamber, such that glass flows by gravity from the first
and second sources through the orifices to form the cased glass stream. A heater ring (46) of
refractory material is disposed beneath the orifice ring, and includes at least one electrical heater
(48) embedded in the refractory material of the heaterring. The electrical heater is thus disposed
external to the casing glass chamber for adding heat to casing glass flowing through the chamber
to the metering gap. The heater ring in the preferred embodiment of the invention underlies and
is contoured for facing engagement with the entire undersurface of the orifice ring for transferring
heat energy through the orifice ring to glass in the casing glass chamber.
Patent EP-1119230-A3 (EP)
Title: Kühlgerät
Inventor: WILLKOMMEM THOMAS DR
IPC: H02B1/56
Filed: 2000-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit einem
Luftführungskanal für Kühlluft, welche einen Verdampfer
mit senkrecht angeordneten Lamellen horizontal durchströmt,
und mit einem Luftleitblech, welches unterhalb des Verdampfers
angeordnet ist und Kondenswasser des Verdampfers
aufnimmt. 
     Für eine störungsfreie Kühlluftströmung und eine kontrollierte
Kondenswasserabführung ist der Verdampfer derart auf
dem Luftleitblech angeordnet, dass die Lamellen des Verdampfers
bis zu dem Luftleitblech reichen. Das Luftleitblech
und der Verdampfer sind geneigt angeordnet, wobei die
Neigung zu einer freien, in den Luftführungskanal des
Kühlgerätes gerichteten, rückseitigen Kante des Luftleitbleches
abfällt.
Patent EP-1032131-A3 (EP)
Inventor: PAKRISWAMY ELANGO
IPC: G11B5/012
Filed: 2000-02-17
Abstract: An H-bridge circuit (100) uses NMOS transistors for upper (125,165) and lower (145,185) sets of transistors.
An inductive head (190) is coupled between the terminals (135,175) of the transistors. When a logic
signal is received, one of the upper transistors (125,165) is driven responsive to the logic signal. A
corresponding lower transistor (145,185) is also driven, forcing current through the inductive head
in a first direction. The driving circuit (130,170) for the lower transistors (145,185) includes a programmable
circuit (200) structured to capacitively couple the output (250) of the driving circuit to a pull-up
voltage, thereby allowing the current forced through the inductive head to be maximized
for optimum data transfer. Within the programmable voltage boost circuit are several
logic gates (210,220,230), each coupled to a capacitor (216,226,236) of differing value. The inductive head is tested to
determine the capacitance value to be coupled to the lower driving transistors. Codes are
stored on the chip that identify the corresponding logic gates which are enabled when the
H-bridge circuit is operational. The boosted driving circuits quickly change the direction
of the flux through the inductive head.
Patent EP-1041573-A3 (EP)
Inventor: YOKOTA TEPPEI
IPC: G11B20/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: A reproducing apparatus for reproducing data
from a record medium having a program area and a
management area, the program area being used for
recording a plurality of files, the management area
being used for managing forging prohibition information
against a particular file recorded in the program area
is disclosed, the apparatus comprising a calculating
means for calculating the forging prohibition
information managed in the management area of the
record medium whenever a file recorded in the recorde
medium is reproduced, a comparing means for comparing a
value calculated by the calculating means corresponding
to a former reproduction command with a value
calculated by the calculating means corresponding to a
current reproduction command, and a controlling means
for permitting the file corresponding to the current
reproduction command to be reproduced when the value
calculated corresponding to the former reproduction
command is the same as the value calculated
corresponding to the current reproduction command as
the result of the comparing means.
Patent EP-1047266-A3 (EP)
Inventor: MIZUTOME ATSUSHI
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-03-22
Abstract: There is disclosed a receiving apparatus provided
with reception means for receiving a television signal,
plural input means for entering program information
data relating to the television broadcasting, display
means for displaying an image relating to the
television signal received by the reception means and
program information relating to the program information
data entered by the input means, and control means for
controlling the display means so as to display plural
program information relating to the plural program
information data entered by the plural input means, on
a same image.
Patent EP-1048854-A3 (EP)
Inventor: MISUMI KEIJI
IPC: F15B13/04
Filed: 2000-04-17
Abstract: There is provided a pilot-type solenoid valve capable of driving a
valve member by increasing a pilot fluid pressure from a pilot valve and
reliably switching valve member. The pilot-type solenoid valve comprising a
main valve portion 1 having a valve member 12 capable of sliding in a valve
hole 11 into which ports P, A, B, EA and EB in a valve body 10 are opened,
a pilot driving mechanism 2 for applying a pilot fluid pressure to a pushing
member 21 which pushes one end of the valve member 12, and a returning
mechanism 3 for applying a returning force to the valve member 12. The
pushing member 21 includes a first piston 26 for applying the pilot fluid
pressure, and a second piston 31 which is pushed by the first piston 26 and
which pushes the valve member 12. A shaft 27 of the first piston passes
through a partition wall 28 in a sealed manner and abuts against the second
piston. The shaft 27 is provided therein with a guide hole 43 for guiding the
pilot fluid pressure to a pressure chamber 44 of the second piston.