baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063571-A1 (DE)
Title: Planetary gear type multi-stage transmission i.e. splitter transmission, for use as power shift transmission in farming tractor, has shaft coupled with other shaft over clutch, and planetary set whose rod is connected with drive shaft
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Abstract: The transmission has first, second, third, fourth planetary sets (4-7) and first, second, third, fourth, fifth and sixth shafts (14-19) that are arranged in a housing (1). Switching elements are formed by brakes (8, 9) and clutches (10-13). The third shaft connects a hollow wheel of the second set with a sun wheel of the third set. The fourth shaft is connected with a rod of the third set and coupled with the fifth shaft over one of clutches (11). The sixth shaft is connected with a hollow wheel of the third set, and a rod of the second set is connected with a drive shaft.
Patent DE-102011003410-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-01-31
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, bei dem ein Anstieg von Öffnungskräften vermieden wird. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle bereit gestellt. Drehfalle und Sperrklinke weisen für das Verrasten Sperrflächen auf. Im verrasteten Zustand liegt die Sperrfläche der Drehfalle auf der Sperrfläche der Sperrklinke auf, wodurch verhindert wird, dass sich die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung drehen kann. Das Schloss umfasst außerdem ein Bauteil mit einer Anlagefläche, an der die Sperrfläche der Drehfalle in der geöffneten Stellung des Gesperres anliegt. Zunächst einmal wird durch diese Anlage verhindert, dass in der geöffneten Stellung Staub auf die Sperrfläche der Drehfalle gelangen kann. Die Anlage verringert außerdem das Eindringen von Staub in das Gesperre hinein. Ein Anstieg der Öffnungskräfte mit zunehmender Lebensdauer wird so vermieden.
Patent DE-102011005475-A1 (DE)
Title: Antriebsradvorrichtung
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: F02B67/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Antriebsradvorrichtung aufweisend eine Lagerwelle (1) und ein auf der Lagerwelle (1) formschlüssig angeordnetes Antriebsrad (2), wobei das Antriebsrad (2) in einem Nebenaggregatetrieb eines Steuertriebes einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei das Antriebsrad (2) mittels eines Ziehkeils (3) von der Lagerwelle (1) abkoppelbar ist.
Patent DE-102011009923-A1 (DE)
Title: Ionentauscher zur Aufbereitung eines flüssigen Fluids
Inventor: BEYLICH MARKUS
IPC: B01J47/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Es wird ein Ionentauscher zur Aufbereitung eines flüssigen Fluids eines Funktionssystems, insbesondere eines Kühlfluids einer Kühlvorrichtung, insbesondere eines Brennstoffzellensystems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, beschrieben. Der Ionentauscher umfasst einen Ionentauscherbehälter (30), der einen Einlass (38) für aufzubereitendes Fluid und einen Auslass (40) für aufbereitetes Fluid aufweist. In dem Ionentauscherbehälter (30) ist ein granulatartiges Ionentauschermedium (32) strömungstechnisch zwischen dem Einlass (38) und dem Auslass (40) angeordnet. Ein flexibler Beutel (30) weist einen mäandrisch verlaufenden Kanal (78) für das Fluid auf. Der Kanal (78) verbindet den Einlass (38) mit dem Auslass (40). In dem Kanal (78) befindet sich das Ionentauschermedium (32).
Patent DE-102011011036-A1 (DE)
Title: Diskreter Sammler für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: BOGUMIL TODD D
IPC: H01M50/77
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst einen Hauptkörper mit einem ersten Teilsammler und einem Befestigungspunkt. Der Hauptkörper ist ausgelegt, um mit mehreren Platten gekoppelt zu werden, die einen Brennstoffzellenstapel bilden, was das Verwenden einer Einplattenkonstruktion für mehrere Brennstoffzellenstapellängen mit einer großen Spanne an Energieanforderungen ermöglicht, einen haltbaren Ausrichtungsmechanismus für den Brennstoffzellenstapel gewährleistet und für Komponenten und Konfigurationen des Brennstoffzellensystems Integrationsflexibilität vorsieht.
Patent DE-102011013940-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsmodul
Inventor: KAEMPCHEN MARIAN
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmerückgewinnungsmodul, insbesondere für eine kontrollierte Wohnraumlüftung, zur Rückgewinnung von Abluft-Wärme mittels eines Wärmeübertragers. Für den Sommerbetrieb ist ein Bypass vorgesehen, der den Abluft- oder Zuluft-Luftstrom am Wärmeübertrager vorbei führt. Erfindungsgemäß ist eine Rollblende vorgesehen, die im Bypass-Betrieb eine Luftöffnung des Wärmeübertragers verschließt. Bei aufgerollter Rollbende verschließt die Rollblenden-Rolle den Bypass.
Patent DE-102011015488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerungseinrichtung zur Detektion von Schwefelvergiftungen im Dieselkraftstoff
Inventor: KOOPS INGO
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum frühzeitigen Detektieren von Schwefelvergiftungen innerhalb eines in einem Verbrennungsmotor verbrannten Dieselkraftstoffes mittels mindestens einem Lambda-Sensor mit mindestens einer stromführenden Elektrode zur Messung eines Restsauerstoffgehalt in einem Verbrennungsabgas des Verbrennungsmotors, sowie auf eine Motorsteuerungseinrichtung und eine Verwendung des Lambda-Sensors zur Detektion von Schwefelvergiftungen innerhalb eines in einem Verbrennungsmotor verbrannten Dieselkraftstoffes, wobei der Lambda-Sensor zudem mindestens ein Heizelement zur Erwärmung des Lambda-Sensors auf Arbeitstemperatur aufweist, um eine im Wesentlichen permanente Entschwefelung der Elektrode zu bewirken, und mittbertragungstechnisch verbundenen Motorsteuerungseinrichtung zur Steuerung und Regelung unterschiedlicher Verbrennungsmotoroperationen, wobei während eines vordefinierbaren Detektionszeitraumes das Heizelement derart von der Motorsteuerungseinrichtung geregelt wird, dass die Arbeitstemperatur des Lambda-Sensors reduziert wird, um die im Wesentlichen permanente Entschwefelung der Elektrode zu unterbinden, und die Motorsteuerungseinrichtung das Einbringen von zusätzlichem Kohlenwasserstoff in das Verbrennungsabgas auslöst
Patent DE-102011015761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets
Inventor: TREMEL JAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Verfahren (1) zur Herstellung eines Blechpakets (10), wobei Einzelbleche (3) mit wenigstens einer Ausnehmung (6, 7, 15, 18) vorgegebener Kontur gefertigt werden, die Einzelbleche (3) derart zu einem Stapel aufeinander gestapelt werden, dass mittels der Ausnehmungen (6, 7, 15, 18) in Stapelrichtung (13) wenigstens eine zumindest einseitig offene Kavität (9) gebildet wird, deren Querausdehnung (14) entlang der Stapelrichtung (13) variiert, die Kavität (9) mit einem härtbaren Füllmaterial (12) ausgefüllt wird, und das Füllmaterial (12) anschließend ausgehärtet wird, wobei die Einzelbleche (3) mittels Formschluss aneinander gefügt werden.
Patent DE-102011017525-A1 (DE)
Title: Transportsystem mit Schleusenvorrichtung
Inventor: LOECHT HEINRICH VAN DE
IPC: B65B9/12
Filed: 2011-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem, umfassend: eine umlaufend geschlossene Transportstrecke (2) mit einer Vielzahl von Streckenteilen, wobei die Streckenteile Linearstreckenteile (3) und Kurvenstreckenteile (4) umfassen, wobei wenigstens eines der Kurvenstreckenteile (4) einen U-förmigen Kurvenabschnitt (40) aufweist, welcher eine 180°-Umlenkung definiert, wenigstens einen entlang der Transportstrecke (2) verfahrbaren Läufer (7), um Gegenstände zu transportieren, und eine Schleusenvorrichtung (5), welche zwischen dem U-förmigen Kurvenabschnitt (40) und benachbarten Streckenteilen angeordnet ist.
Patent DE-102011050059-A1 (DE)
Title: Device for de-energizing spacers of speaker, has control unit that controls switch according to status of preset spacer
Inventor: PFLUMM WOLFGANG
IPC: H04M1/82
Filed: 2011-05-03
Abstract: The device has a speaker (102) having spacer (103) for transmitting an electric audio-frequency signal. A switch (101) connects/disconnects the first spacer to/from another spacer (106). A control unit (104) controls the switch according to the status of the spacer (106). Independent claims are included for the following: (1) system for connecting/disrupting spacers; and (2) method for connecting/disrupting spacers.
Patent DE-102011052104-A1 (DE)
Title: Manuelles Getriebe für Fahrzeuge
Inventor: OH WAN SOO
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-07-25
Abstract: Manuelles Getriebe für Fahrzeuge mit einer Eingangechanismus (SYN1), welcher ein erstes und ein zweites Eingangszahnrad (DI1, DI2) aufweist, ein drittes, ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Eingangszahnrad (DI3–DI6) angeordnet sind, einer Ausgangwelle (OS), auf welcher ein erstes Ausgangszahnrad (OG1), ein erster Gang- und ein zweiter Gang-Zahnrad (DO1, DO2), die jeweilig mit dem ersten Eingangszahnrad und dem zweiten Eingangszahnrad (DI1, DI2) im Eingriff sind, ein zweiter Synchronisiermechanismus (SYN2), welcher ein dritter Gang- und ein vierter Gang-Zahnrad (DO3 und DO4) aufweist, die jeweilig mit dem dritten und dem vierten Eingangszahnrad (DI3, DI4) im Eingriff sind, und ein dritter Synchronisiermechanismus (SYN3), welcher ein fünfter Gang- und ein sechster Gang-Zahnrad aufweist, die jeweilig mit dem fünften und dem sechsten Eingangszahnrad (DI5, DI6) im Eingriff sind, angeordnet sind, einer Rückwärtsgangausgangswelle (RS), auf welcher ein zweites Ausgangszahnrad (OG2) und ein vierter Synchronisiermechanismus (SYN4), welcher eine Rückwärtsgangzahnrad (RG) aufweist, welches mit dem dritter Gang-Zahnrad (DO3) im Eingriff ist, angeordnet sind, und einem angetriebenen Zahnrad (RG), welches mit dem ersten und dem zweiten Ausgangzahnrad (OG1, OG2) im Eingriff ist, um Drehmoment zu erhalten, und welches das Drehmoment an ein Differenzial liefert.
Patent DE-102011053809-A1 (DE)
Title: Leicht zugänglicher Beschlag zur  Einstellung der Sperrkraft
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05D15/58
Filed: 2011-09-20
Abstract: Der erfundene Beschlag eröffnet eine leichte Anpassung und eine gut zugängliche Anpassungsmöglichkeit an einen jeweiligen Typ eines Flügels, auch in dessen Einbauzustand bei engen Platzverhältnissen. Der Beschlag hat mindestens einem Flügelbock (3), der an einem oberen Flügelholm (2a) des Flügels (2) befestigbar ist und weist zumindest einen vorstehenden Schenkel (3a, 3b, 3e) auf. An dem Schenkel (3a) ist ein Ende eines ersten Ausstellarms (4) angelenkt (4a'), dessen anderes Ende mit einem Gleiterstück (10) gelenkig verbunden ist, das in einer oben am Blendrahmen befestigbaren Führungsschiene (20) gleitend bewegungsfähig ist. Ein zweiter Arm (5) ist mit einem Ende am ersten Ausstellarm (4) in einem Abstand von dessen Anlenkstelle (4a') am Schenkel (3a) des Flügelbocks (3) angelenkt (5a), und an einem anderen Ende des zweiten Arms (5) ist ein Exzenterzapfen (6) angeordnet, der durch einen Schlitz (8) im Schenkel (3a) hindurch ragt. Der Exzenterzapfen (6) ist bei einer Öffnungsbewegung des ersten Ausstellarms (4) und Mitschwenken des zweiten Arms (5) in dem Schlitz (8) entlang einer an dem Flügelbock (3) angeordneten Blattfeder (7) geführt. Vor einem Ende (8a) des Schlitzes (8) greift eine Erhöhung (7a) der Blattfeder (7) seitlich über den Schlitz. Ein Exzenterbereich (6') des Exzenterzapfens (6) bewegt sich bei der Öffnungsbewegung über die Erhöhung (7a) und verrastet danach zwischen Schlitzende (8a) und Erhöhung (7a).
Patent DE-102011056854-A1 (DE)
Title: Rohrbogen zur Abgasführung in Heizungsanlagen und Anordnung mit einem Rohrbogen
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbogen (10) zur Abgasführung in Heizungsanlagen, mit einem ersten, konzentrisch zu einer ersten Längsachse (13) angeordneten Rohrbogenabschnitt (11), und einem zweiten, konzentrisch zu einer zweiten Längsachse (14) angeordneten Rohrbogenabschnitt (12), wobei die beiden Längsachsen (13, 14) in etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei die beiden Rohrbogenabschnitte (11, 12) über einen Bogenabschnitt (15) miteinander verbunden sind, wobei der zweite Rohrbogenabschnitt (12), der zur Verbindung mit einem Heizungsanlage dient, eine geringere Länge aufweist als der erste Rohrbogenabschnitt (11). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der zweite Rohrbogenabschnitt (12) zur Verbindung mit einem Abgasrohr (1) der Heizungsanlage eine Formschlussverbindung, vorzugsweise in Form einer Gewindeverbindung (2, 18) und zusätzlich eine Dichteinrichtung mit einem Dichtelement, vorzugsweise in Form eines O-Rings (20) aufweist, die den zweiten Rohrbogenabschnitt (12) zum Abgasrohr (1) hin abdichtet.
Patent DE-102011075501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schonenden Entkeimen von Wäsche und Waschtrockeneinheit
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: D06F33/65
Filed: 2011-05-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum schonenden Entkeimen temperaturempfindlicher Wäschestücke 1 weist folgende Verfahrensschritte auf: die Wäschestücke werden in trockenem Zustand über einen vorgegebenen Zeitraum T hinweg einem Prozessluftstrom 14 von definierter Temperatur Tp ausgesetzt, und anschließend werden die so erhitzten Wäschestücke 1 auf eine gegenüber der Temperatur Tp deutlich reduzierte Solltemperatur Tpsoll abgekühlt. Die erfindungsgemäße Waschtrockeneinheit weist eine Steuereinrichtung CTRL auf zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011076015-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02D1/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, mit einem einen Pumpeninnenraum 2 aufweisenden Pumpengehäuse 1, in dem eine Pumpennockenwelle 3 drehbar gelagert ist, die über einen in einem Stößelkörper 12 des Rollenstößels 10 angeordneten und an einem Innenringflansch 13 des Stößelkörpers 12 angreifenden Rollenschuh 9 mit einer in einer Ausnehmung des Rollenschuhs 9 eingesetzten Laufrolle 15 zusammenwirkt, wobei die Laufrolle 15 auf einer Nockenlaufbahn 16 der Pumpennockenwelle 3 abläuft und eine Drehbewegung der Pumpennockenwelle 3 in eine translatorische Bewegung eines in einen Pumpenzylinder 5 eingesetzten und mit dem Rollenstößel 10 zusammenwirkenden Pumpenkolbens 4 umsetzt, und wobei zwischen dem Pumpenzylinder 5 und dem Rollenstößel 10 ein Stößelraum 18 angeordnet ist, der über zumindest einen Durchtritt 17 in dem Rollenschuh 9 mit dem Pumpeninnenraum 2 strömungsverbunden ist. Erfindungsgemäß wird ein Rollenschuh 9 bereitgestellt, der insbesondere hinsichtlich eines Fluidaustauschs zwischen dem Stößelraum 18 und dem Pumpeninnenraum 2 sowie einer Kühlung der Bauteile verbessert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Durchtritt 17 an seiner Mündung in den Pumpeninnenraum 2 eine eine seitliche Anströmung aus dem Pumpeninnenraum 2 ermöglichende Ausbildung aufweist.
Patent DE-102011077515-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektronischen Körperüberwachung, insbesondere für Säuglinge
Inventor: MELCHERT FRIEDRICH
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur elektronischen Körperüberwachung, insbesondere für Säuglinge, hat ein Sensorteil (12, 30) und ein Anzeigeteil (13, 40). Das Sensorteil (12, 30) weist eine Sensoreinrichtung (20) zur Überwachung von Parametern eines Säuglings (11), eine Fixiereinrichtung (14, 34) zum Fixieren des Sensorteils (12, 30) an dem Säugling (11) und eine erste Funkschnittstelle (27) auf. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Auswerteeinrichtung (25) zur Auswertung der Sensorsignale und zum Auslösen eines Alarms. Das Anzeigeteil (13, 40) weist eine Anzeigeeinrichtung (44, 45) zur Anzeige des Alarms und eine zweite Funkschnittstelle (42), die zumindest von der ersten Funkschnittstelle (27) gesendete Daten empfangen kann, auf.
Patent DE-102011080584-A1 (DE)
Title: Device i.e. resolver, for determining rotor angle of rotating shaft, has stator windings, and digital modulator for generating mixer multi-bit data words such that predetermined filter function is fulfilled simultaneously with modulation
Inventor: DUESTERBERG DIRK
IPC: G01B7/30
Filed: 2011-08-08
Abstract: The device has stator windings (1, 2), and a rotor winding (3) connected with a rotating shaft. A function generator (4) supplies a carrier signal to the rotor winding. Two analog to digital converters (5, 6) convert signals induced in the stator windings to respective digitized values. An evaluation device (7) determines a rotor angle based on the digitized values. A digital modulator carries out modulation of a bit stream output by a sigma-delta-modulator and generates mixer multi-bit data words such that a predetermined filter function is fulfilled simultaneously with the modulation. The digital modulator is designed as a memory.
Patent DE-102011082633-A1 (DE)
Title: Coupling device for powertrain of motor vehicle, has drive pawl that is pre-tensioned by biasing spring in axial direction, and compensating element that is arranged between drive pawl and biasing spring
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-09-14
Abstract: The coupling device (10) has a frictional torque transfer device (12) that is engaged/disengaged in housing (20) by a lever (22), in axial direction. The frictional torque transfer device has a pressure plate (14) and a wear adjustment device (26). A spindle drive (32) is rotatably mounted with a drive pinion (30) and a drive pawl (28) is engaged with drive pinion for rotation of spindle drive. The drive pawl is pre-tensioned by biasing spring (34) in axial direction. A compensating element (40) is arranged between the drive pawl and biasing spring.
Patent DE-102011083833-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Beeinflussung der Aufmerksamkeit des Fahrers und zur Ermittlung der Blickrichtung des Fahrers
Inventor: LORENZ LUTZ
IPC: B60K28/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Vorrichtung zur Beeinflussung der Aufmerksamkeit des Fahrers, wobei das Fahrzeug über eine Anzeigeeinheit zur Anzeige von Informationsinhalten verfügt, das Fahrzeug über eine der Anzeigeeinheit zugeordnete zentrale Bedieneinheit verfügt, das Fahrzeug über ein Mittel zur Erfassung einer Gefahr im Straßenverkehr verfügt, und das Fahrzeug über ein Mittel zur Ausgabe einer Warnung vor einer erfassten Gefahr verfügt, und weiterhin das Fahrzeug eine Recheneinheit aufweist, die Recheneinheit während einer Bediensequenz und zu einem Blickzeitpunkt die Blickwahrscheinlichkeit des Fahrers in Richtung der Anzeigeeinheit ermittelt, die Recheneinheit zur Ermittlung der Blickwahrscheinlichkeit die Interaktion des Fahrers mit dem Fahrzeug berücksichtigt, und die Ausgabe der Warnung abhängig von der ermittelten Blickwahrscheinlichkeit erfolgt.
Patent DE-102011101390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Fördereinrichtung für ein Abbrandprodukt
Inventor: RUEDA RAFAEL MORENO DR
IPC: F23G5/44
Filed: 2011-05-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Fördereinrichtung (1) für ein Abbrandprodukt, bei denen während des Fördern durch Erfassen und Auswerten von Eigenschaften (wie Volumenstrom, Massenstrom, Feuchtigkeit, Temperatur, Körnung) des Abbrandprodukts (2) mittels Mikrowellen (3) eine Steuerung von Transportparametern (wie Transportgeschwindigkeit, Kühlung des Abbrandprodukts, Zufuhr von Abbrandprodukt, Grad der Zerkleinerung) erfolgt. Hierbei ist es möglich, die Fördereinrichtung thermisch und mechanisch zu schonen und zugleich eine Echtzeitregelung der Zusammensetzung und Menge Abbrandprodukts für nachfolgende Bearbeitungsschritte zu gewährleisten.
Patent DE-102011102644-A1 (DE)
Title: Airbag for passenger car, has supporting structure moveable from storage position into retention position and sectionally formed from flexible material i.e. fabric, that is locally provided with reinforcements
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R21/23
Filed: 2011-05-27
Abstract: The airbag has a supporting structure (10) i.e. lattice structure, moveable from a storage position into a retention position, where retention volume of the airbag is sectionally defined by the structure in its retention position. The supporting structure is sectionally formed from a flexible material i.e. fabric, that is locally provided with reinforcements (18, 20, 22). The supporting structure is formed by a one-piece textile layer i.e. fabric layer, and the reinforcements have surface extensions different from each other.
Patent DE-102011103553-A1 (DE)
Title: Transport system for conveying transport goods i.e. food products, from loading point to delivery point, has transmission units for transferring motive force from drive units to conveyer, where drive units are arranged over conveyer
IPC: B65G23/22
Filed: 2011-06-07
Abstract: The system (1) has a horizontally-running endless conveyer (3) i.e. belt, for retaining transport goods (2) on a transport plane, and drive units (4) for driving the conveyor. Power transmission units (5) are provided for transferring motive force from the drive units to the conveyer. The drive units are arranged over the conveyer. Carrier elements (9) are provided for supporting the drive units, and the drive units comprise motors (6). The transmission units comprise clutches (7) and a gear box (8). A cleaning device (15) cleans the conveyor, and a cover closes the conveyor.
Patent DE-102011108693-A1 (DE)
Title: Locking device for establishment of crankshaft mounted in crankshaft bearings at standstill condition of internal combustion engine, has flywheel provided in flywheel housing of internal combustion engine
Inventor: KAIFLER MARTIN
IPC: F16C41/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: The locking device (1) has a flywheel provided in a flywheel housing of an internal combustion engine. The flywheel is connected with a crankshaft in fixed manner. A blocking element has a rotary mounted blocking lever (7). A clamping element and the blocking lever are coupled with each other by a cam gear.
Patent DE-102011110814-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: KAISER JOERG
IPC: H01M50/528
Filed: 2011-08-17
Abstract: Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist eine Energiespeicherzelle (10) mit einem Elektrodenstapel und einer Umhüllung; wenigstens einen Stromableiter (12), welcher einen mit dem Elektrodenstapel der Energiespeicherzelle (10) elektrisch leitend verbundenen ersten Kontaktabschnitt (12a) und einen zumindest teilweise außerhalb der Umhüllung der Energiespeicherzelle (10) angeordneten zweiten Kontaktabschnitt (12b) aufweist, auf. Weiter ist ein wenigstens Kontaktelement (14) vorgesehen, welches einen mit dem zweiten Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) elektrisch leitend verbundenen, vorzugsweise mit Ultraschall flächig verschweißten, ersten Kontaktabschnitt (14a), und einen zweiten Kontaktabschnitt (14b) zum elektrischen Kontaktieren der Energiespeichervorrichtung aufweist. Der erste Kontaktabschnitt (12a) und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) sind zunächst im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) wird nach seinem Verschweißen mit dem ersten Kontaktabschnitt (14a) des Kontaktelements (14) so umgebogen, dass er dann im Wesentlichen parallel zum ersten Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) verläuft.
Patent DE-102011111926-A1 (DE)
Title: Elektromegnetische Pumpe
Inventor: MUELLER AXEL DR
IPC: F04B17/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Pumpe, umfassend einen axial beweglichen Anker (12) mit einem ferromagnetischen Ankerkonus (18), eine den Anker (12) umgebende Spule (6), einen ersten Flansch (7), einen zweiten Flansch (8), wobei der erste Flansch (7) und der zweite Flansch (8) in die Spule (6) ragen und einen Pumpenraum (35) umgeben, wobei der Anker in dem Pumpenraum angeordnet ist. Eine elektromagnetische Pumpe, deren geometrische ferromagnetische Struktur veränderbar und an unterschiedliche Anker anpassbar ist und ein Verfahren, durch welches ein Dosierzylinder in einer elektromagnetische Pumpe einfach montiert werden kann, werden erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der erste Flansch (7) an einem den Pumpenraum (35) begrenzenden Abschnitt einen ferromagnetischen Polring (9) aufweist.