baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050496-U1 (DE)
Title: Wander- bzw. Nordic-Walking-Stock
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Wanderstock mit einem Stockschaft, der mindestens zwei gegen die Kraft einer Feder (10) teleskopartig verschiebbare Schaftabschnitte (1; 7) und eine Stockspitze (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Stockspitze (2) aufweisende erste Schaftabschnitt (1) mit einem radial nach außen gerichteten Anschlag (6) versehen und in einer den zweiten Schaftabschnitt bildenden Hülse (7) verschiebbar ist, die ebenfalls einen radial nach außen gerichteten Anschlag (8) aufweist, und dass zwischen den beiden Anschlägen (6; 8) außerhalb des ersten Schaftabschnitts (1) die Feder (10), vorzugsweise Schraubendruckfeder, abgestützt ist.
Patent DE-202011051402-U1 (DE)
Title: Mikrowells mit MRI lesbaren Markierungen
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Mikrowellanordnung mit einer Mehrzahl von MRI-lesbaren Markierungen.
Patent DE-202011051723-U1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung für Lichtbänder
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-10-21
Abstract: Durchsturzsicherung (1) für ein Lichtband (8), welches zumindest zwei transparente, gegebenenfalls durchsichtige Abschnitte, die entlang einer gemeinsamen Stoßfuge ein Verbindungsprofil (9) aufweisen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Absperrgeländer vertikale Steher (2), die an der Längsseite des Lichtbandes (8) vorgesehen und die mittels horizontal angeordneten Stangen (4', 4'') verbunden sind, umfasst.
Patent DE-202011105079-U1 (DE)
Title: Trommelständer speziell für Paradetrommeln
IPC: G10D13/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Der in der Abbildung von – gezeigte Trommelständer ist speziell für Paradetrommeln und Floortoms konzipiert.
Patent DE-202011109276-U1 (DE)
Title: PopUp-Garage, transportable, selbstentfaltende Zeltgarage
IPC: E04H15/44
Filed: 2011-12-20
Abstract: Selbstentfaltende Zeltgarage, umfassend – einen bodenseitigen Stab in U-Form (2) und wenigstens einen oberen Stabring (1) und – einen Dachstoff (5), welcher fest mit dem Boden vernäht, die Zeltform vorgibt und an einer Seite durch einen Reißverschluss verschliessbar ist dadurch gekennzeichnet daß im Dachstoff ein Kohlefaser- bzw. Fiberglasstab (1) ringförmig eingenäht ist, der nach dem entfalten mittels eines Verbinders (4) mit dem zuvor eingelegten Bodenstab (2) verbunden wird.
Patent DE-202011110371-U1 (DE)
Title: Digitalkamera
IPC: H04N1/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Digitalkamera (1) mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme optischer und elektronischer Kamerakomponenten, mindestens einer Anzeigevorrichtung in Form eines am Gehäuse (2) angeordneten Displays (4) sowie einer Mehrzahl von Einstellelementen, die am Gehäuse (2) zur Einstellung von Kamera- und/oder Menüfunktionen angeordnet sind, wobei Kamera- und/oder Menüfunktionen zumindest teilweise auf dem Display (4) anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Display (4) die Kamera- und/oder Menüfunktionen in Form von räumlich begrenzten Anwendungsfeldern (6), nämlich Kamera-Apps (6), darstellbar sind und die Einstellelemente (5, 55) in unmittelbarer Nähe zu den ihnen zur Veränderung zugewiesenen Anwendungsfeldern (6) angeordnet sind.
Patent DE-202012002009-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-02-25
Abstract: Verbindungselement (10) zwischen einem feststehendem Träger oder Wand (12), wie Blechwand eines Stahlschaltschrankes, und einem verschieblichen Abdeckblech (14) zur Abdeckung eines Kabeldurchbruches (16) oder dgl. in der Wand (12), wobei das Abdeckblech (14) ein Langloch (18) in Montagerichtung (Schubrichtung) (20) aufweist, dessen seitliche Langlochwände sägezahnförmig (22) mit in Montagerichtung gekippten Zähnen versehen ist, während für das feststehende Blech (12) ein Rundloch (24) mit in Schubrichtung (20) weisender Ausnehmung (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10) ein Rad (28) oder Knopf mit einer Achse (30) aufweist, von deren Ende zurückgerichtete Federbeine (32) ausgehen, die derart bemessen sind, dass sie beim Hindurchstecken durch das Langloch (18) und das Rundloch (24) nachgeben und dann wieder aufspreizend sich rückseitig an der festen Wand (12) anlegen.
Patent DE-202012006918-U1 (DE)
Title: Münzwechselabdeckung für Kassensysteme in Bussen im Linenverkehr
IPC: G07D1/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Dass die Geld- beziehungsweise Münzwechslerabdeckung den Geld- beziehungsweise Münzwechsler im integrierten Zustand im Kassensystem verschließt.
Patent DE-202012012344-U1 (DE)
Title: Kerzenstumpen mit Luftzufuhr vom Kerzenfuß durch eingegossene Luftröhre
IPC: C11C5/00
Filed: 2012-12-24
Abstract: Stumpenkerzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oder zwei Luftröhrengänge aufweisen, die paralleel zum Docht zum Kerzenboden führen.
Patent DE-202013002608-U1 (DE)
Title: Fallstromvergaser
IPC: F02M17/12
Filed: 2013-03-16
Abstract: Fallstromvergaser, welcher ein Hauptsystem zur Gemischaufbereitung umfasst, bestehend aus einem Saugrohr (5) mit Starterklappe (12) am Saugrohreingang, einer Kraftstoffzufuhr (3) im Inneren des Saugrohrs und einer Drosselklappe (7) am Saugrohrausgang, ein Nebensystem zur Gemischaufbereitung bei geschlossener oder nur geringfügig geöffneter Drosselklappe (7), bestehend aus einem Umgehungskanal (6), der stromabwärts oberhalb von der Drosselklappe (7) vom Saugrohr (5) abzweigt und unterhalb von der Drosselklappe (7) wieder in das Saugrohr (5) einmündet, und einer Kraftstoffzufuhr (4) für den Umgehungskanal (6), und einen an der Drosselklappenwelle (8) befestigten Drosselklappenbetätigungshebel (9), wobei sich der Drosselklappenbetätigungshebel (9) im Ruhezustand ohne Betätigung des Gaspedals direkt oder mittels eines Hilfsmittels (11) durch die Kraftwirkung einer Rückstellfeder (10) auf einem an der Starterklappenwelle (1) befestigten Stützelement (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (2) entlang seines Berührungsumfangs mit dem Drosselklappenbetätigungshebel (9) oder des daran befestigten Hilfsmittels (11) keine stufenartigen Vertiefungen oder Erhöhungen aufweist.
Patent DE-202013007773-U1 (DE)
Title: Waldhorn
IPC: G10D7/10
Filed: 2013-08-31
Abstract: Waldhorn, welches als Doppelhorn oder als Tripelhorn ausgestaltet ist, und bei dem durch mindestens ein Umschaltventil (V0, Vx, Vy) zwischen einer ersten Grundstimmung und mindestens einer zweiten Grundstimmung (FHoch, Ftief) des Waldhorns gewählt werden kann und welches ein erstes Ventil (V1), ein zweites Ventil (V2) und ein drittes Ventil (V3) aufweist, wobei durch die Ventile (V1, V2, V3) eine zu einer Tonerzeugung genutzte Gesamtrohrlänge des Waldhorns durch eine Betätigung eines oder mehrerer der Ventile (V1, V2, V3) durch Hinzuschalten jeweils eines dem ersten Ventil (V1) zugeordneten ersten Rohrstücks (R1), eines dem zweiten Ventil (V2) zugeordneten zweiten Rohrstücks (R2) und/oder eines dem dritten Ventil (V3) zugeordneten dritten Rohrstücks (R3) verlängert wird und der. erzeugte Ton dadurch tiefer wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Waldhorn genau ein erstes Ventil (V1) aufweist, welches den erzeugten Ton bei Wahl der ersten Grundstimmung (B) und bei einzelner Betätigung des ersten Ventils (V1) um genau einen Ganzton erniedrigt, dass das Waldhorn genau ein zweites Ventil (V2) aufweist, welches den erzeugten Ton bei Wahl der ersten Grundstimmung B bei einzelner Betätigung des zweiten Ventil (V2) um genau einen Halbton erniedrigt und dass das Waldhorn genau ein drittes Ventil (V3) aufweist, welches den erzeugten Ton bei Wahl der ersten Grundstimmung (B) bei einzelner Betätigung des dritten Ventils (V3) um genau eineinhalb Ganztöne erniedrigt und dass diese drei Ventile (V1, V2, V3) und die ihnen zugeordneten Rohrstücke (R1, R2, R3) auch für zumindest eine der zweiten Grundstimmungen (FHoch, Ftief), vorzugsweise für alle zweiten Grundstimmungen (FHoch, Ftief) des Waldhorns zur Tonerzeugung verwendet werden und dass bei Wahl einer der zweiten Grundstimmungen (FHoch, Ftief) und bei Betätigung des ersten und/oder des zweiten und/oder des dritten Ventils (V1, V2, V3) durch ein im Wesentlichen lineares Verschieben von zumindest einem Teil des ersten Rohrstücks (R1) und/oder zumindest einem Teil des zweiten Rohrstücks (R2) und/oder zumindest einem Teil des dritten Rohrstücks (R3) und/oder zumindest einem Teil mindestens eines weiteren, mit dem ersten, dem zweiten und dem dritten Rohrstück (R1, R2, R3) nicht identischen Rohrstücks (R0) die zur Tonerzeugung genutzte Gesamtrohrlänge des Waldhorns verkürzt oder verlängert wird.
Patent DE-202013009226-U1 (DE)
Title: Spannband zum Befestigen eines Dichtbalgs
IPC: F16B2/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Spannband (1), insbesondere zum Befestigen eines Dichtbalgs an einem Bauteil, mit einem ersten endseitigen Bandabschnitt (2) und einem zweiten endseitigen Bandabschnitt (3), die miteinander verbindbar sind, und mit einem Spannmittel (4) zum Zuziehen des Spannbandes, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spannmittel (4) nur über einen axialen Teilabschnitt des Spannbandes (1) erstreckt.
Patent DE-202013009549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Muskel-, Bindegewebe und Lymphtherapie
IPC: A61H9/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Vorrichtung für Muskel-, Bindegewebe- und Lymphtherapie, dadurch gekennzeichnet, dass in einer flexiblen Material-Druckkammer (2), verbunden mit Druckkanälen (3) und Schlauchanschlüssen (4), in mehreren Reihen als Manschette (1) angeordnet, durch einen Druckverteiler (8) mittels Pumpe (9) in regulierten Zeitabständen durch Druckimpulse (5), (6), (7) abwechselnd Druck (17) ausgeübt wird, der als Massage auf Körperteile (16) wirkt.
Patent DE-202013010105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung von Schmutzwasser und zur Zurückhaltung von Fischen mit feststehenden Reinigungszinken, welche von der Vorderseite des Rechens her kammartig in diesen eingreifen
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Reinigung von Schmutz-Wasser (2) und zur Zurückhaltung von Fischen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rechen (3) mit parallel zueinander ausgerichteten und voneinander spaltweise beabstandeten Rechenstäben (4) umfasst, wobei auf die Oberseite (9) des Rechens (3) und zwischen den Rechenstäben (4) ein oder mehrere Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) – von der Vorderseite (10) des Rechens (3) her – wirken, wobei diese Kämme (6; 31, 32, 33) mit ihren gegebenenfalls vorgesehenen Haltern (25) – in Bezug auf die Oberseite (9) des Rechens (3) – eine unveränderbare vorderseitige Erhabenheit (26) besitzen, die in dem Bereich von 0,5 cm bis 35,0 cm liegt und wobei die – in die Richtung des Schmutzwasser-Zustromes (8) oder in die Fließrichtung (8) des Oberwassers (16) oder in die Richtung eines offenen Endes (47) des Rechens (3) weisenden – stromaufseitigen Flanken (30) der Reinigungszinken (7) einerseits mit der Oberseite (9) des Rechens (3) andererseits – zur Ermöglichung des Unterfahrens von Ablagerungen (13) auf der Oberseite (9) oder auf der Vorderseite (10) des Rechens (3) bei gleichzeitiger Beibehaltung der Position dieser unterfahrenen Ablagerungen (13) auf der Oberseite (9) des Rechens (3) – einen Winkel α einschließen, welcher in dem Bereich von 130° bis 175° liegt und wobei die – in entgegengesetzt zur Richtung des Schmutzwasser-Zustromes (8) oder entgegengesetzt zur Fließrichtung (8) des Oberwassers (16) oder entgegengesetzt zur Richtung des einen offenen Endes (47) des Rechens (3) weisenden – stromabseitigen Flanken (29) der Reinigungszinken (7) einerseits mit der Oberseite (9) des Rechens (3) andererseits – zur Ermöglichung einer anschließenden hakenartigen Mitnahme von Ablagerungen (13) auf der Oberseite (9) des Rechens (3) in Fließrichtung des Oberwassers (16) – einen Winkel β einschließen, welcher in dem Bereich von 50° bis 110° liegt und wobei der eine oder die mehreren Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) entlang der Längsachse (11) des Rechens (3) – in dem Bereich der Vorderseite (10) des Rechens (3) und vollständig oder abschnittsweise von der Vorderseite (10) des Rechens (3) her in die Zwischenräume zwischen den Rechenstäben (4) einwirkend – reversibel hin- und her fahrbar sind, so dass die gesamte Länge (52) des Rechens (3) von einem oder von mehreren Kämmen (6; 31, 32, 33) reinigend überstreichbar ist und eine Förderbewegung der Ablagerungen (13) auf der vorderseitigen (10) Oberseite (9) des Rechens (3) in Richtung der Strömung des Oberwassers (16) oder des Schmutzwassers (2) oder in Richtung des anderen, gegenüberliegenden und stromabseitigen offenen Endes (47) des Rechens (3) erfolgt und wobei der Winkel α – zur Verbesserung des Ablagerung-Mitnahme-Effektes – stets größer als der Winkel β ist.
Patent DE-202013012909-U1 (DE)
Title: Batterieschutzvorrichtung und Batterievorrichtung
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-11-08
Abstract: Batterievorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse; eine Nebenschlussvorrichtung (4), die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und einen positiven Verbindungsanschluss und einen negativen Verbindungsanschluss, gekoppelt mit einer Fahrzeugbatterie; wobei die Nebenschlussvorrichtung (4) Folgendes umfasst:
 eine Energiespeicherungsvorrichtung (1), eine Stabilisierungsschaltung (3) zum Stabilisieren der Spannung der Energiespeicherungsvorrichtung (1), wobei die Energiespeicherungsvorrichtung (1) mit der Stabilisierungsschaltung (3) gekoppelt ist,
 der positive Verbindungsanschluss mit einem positiven Anschluss der Energiespeicherungsvorrichtung (1) gekoppelt ist und der negative Verbindungsanschluss mit einem negativen Anschluss der Energiespeicherungsvorrichtung (1) gekoppelt ist.
Patent DE-202013101044-U1 (DE)
Title: Funk-Kopfhörer
IPC: H04B1/03
Filed: 2013-03-11
Abstract: Funk-Kopfhörer, aufweisend; eine Befestigungseinheit (10), die einen Unterdeckel (11) und ein Befestigungselement (12) aufweist, wobei das Befestigungselement (12) in der Mitte des Unterdeckels (11) angeordnet ist; ein Drehgehäuse (20), das einen Drehsitz (21) und einen Oberdeckel (22) aufweist, wobei der Oberdeckel (22) am Drehsitz (21) befestigt ist, und wobei der Drehsitz (21) einen Becherabschnitt (211) und einen sich ausgehend vom oberen Rand des Becherabschnitts (211) erstreckenden Bundabschnitt (212) aufweist, und wobei das Befestigungselement (12) den Bundabschnitt (212) durchgreift, und wobei sich das Drehgehäuse (20) um das Befestigungselement (12) dreht; eine elektronische Baueinheit (30), die eine Leiterplatte (31), eine Sende-/Empfangschip (32), einen Akku (33) aufweist, wobei die elektronische Baueinheit (30) zwischen dem Drehgehäuse (20) und dem Oberdeckel (22) vorgesehen und am Bundabschnitt (212) angeordnet ist; eine Wickelfeder (40), die einerseits mit dem Bundabschnitt (212) und andererseits mit dem Befestigungselement (12) verbunden ist; wenigstens ein Kopfhörerkabel (50), das um den Becherabschnitt (211) herumgewickelt und mit der Leiterplatte (31) verbunden ist, wobei das andere Ende des Kopfhörerkabels (50) den Unterdeckel (11) durchgreift; und eine Positioniereinheit (60), die zwischen dem Drehsitz (21) und dem Unterdeckel (11) so vorgesehen ist, dass der Drehsitz (21) an der Befestigungseinheit (10) befestigt ist.
Patent DE-202013101399-U1 (DE)
Title: Eine Simulationsanlage für Flugzeugvereisung
IPC: G09B9/16
Filed: 2013-04-02
Abstract: Eine Simulationsanlage für Flugzeugvereisung, die folgende Module aufweist: ein Startmodul (1), ein Luftdatenmodul (2), ein Flugparametermodul (3), ein Vereisungszustandsmodul (4), ein Eissensorenmatrixmodul (5), ein Vereisungseinflussmodul (6), ein Datenübertragungsmodul (7), ein Alarmmodul (8), ein Enteisungsmodul (9), ein Gefahrzonenabstandsmodul (10), ein Außenansichtsmodul (11), ein Pilotenarbeitsplatzmodul (12), ein Armaturenbrettmodul (13) und ein Blackboxmodul (14), wobei das Startmodul (1) mit allen anderen Modulen verbunden ist, das Datenübertragungsmodul (7) Daten aus dem Luftdatenmodul (2) und dem Flugparametermodul (3) empfängt und mit allen anderen Modulen verbunden ist, das Vereisungseinflussmodul (6) Daten vom Vereisungszustandsmodul (4) empfängt und Daten an das Pilotenarbeitsplatzmodul (12) und das Armaturenbrettmodul (13) weiterleitet, das Vereisungszustandsmodul (4) seine Daten an das Eissensorenmatrixmodul (5), das Enteisungsmodul (9), das Außenansichtsmodul (11) und das Armaturenbrettmodul (13) weiterleitet, das Alarmmodul (8) Daten vom Eissensorenmatrixmodul (5), dem Gefahrzonenabstandsmodul (10) und dem Enteisungsmodul (9) empfängt.
Patent DE-202013101455-U1 (DE)
Title: Funktionselektronikmodul
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Funktionselektronikmodul (10) zur Montage auf einer Tragschiene (2) mit mindestens einem Eingang (111) und/oder mindestens einem Ausgang (115), wobei das Funktionselektronikmodul (10) dazu eingerichtet ist, ein an dem mindestens einen Eingang (111) anliegendes Signal autark zu verarbeiten und/oder an dem mindestens einen Ausgang (115) ein Signal autark auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselektronikmodul (10) ein Kommunikationsmodul (120) aufweist, das dazu eingerichtet ist, an dem Eingang (111) anliegende und/oder an dem Ausgang (115) ausgegebene Signale zu erfassen und über eine erste Schnittstelle (123) in digitaler Form auszugeben.
Patent DE-202013105882-U1 (DE)
Title: Förderbandanlage
IPC: B65G15/60
Filed: 2013-12-20
Abstract: Förderbandanlage (1),  mit zwei Umlenkeinrichtungen an den beiden Enden der Förderbandanlage (1),  und mit einem um diese Umlenkeinrichtungen umlaufenden Band (4),  wobei das Band (4) einen das Fördergut in einer Förderrichtung mitnehmenden Obergurt (5) und einen darunter entgegen der Förderrichtung laufenden Untergurt aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Lenkwalze (6) vorgesehen ist, die dem Band (4) anliegt und deren Achse sich in einer so genannten Normalstellung quer zur Bandlaufrichtung erstreckt,  wobei die Lenkwalze (6) um eine aufrechte Achse schwenkbar gelagert ist, derart, dass sie abweichend von ihrer Normalstellung in eine Lenkstellung beweglich ist, in welcher sie wahlweise im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn um die aufrechte Achse aus der Normalstellung geschwenkt ist.
Patent DE-202014005292-U1 (DE)
Title: Hundehüftgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Hüftgurt für den Hund, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluss den Gurt am Bauch des Hundes festhält.
Patent DE-202014007031-U1 (DE)
Title: Handbedienbare Reinigungspistole mit einer Zerstäubungsvorrichtung
IPC: B05B7/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Handbedienbare Reinigungspistole mit einer Zerstäubungsvorrichtung, wobei eine Schalterbaugruppe (10) vorgesehen ist, die hinten mit einem Pistolenkörper (20), unten mit einem Behälter (30) und vorne mit einer Sprühdüse (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterbaugruppe (10) unten im Behälter (30) mit einem Zerstäubungskopf (31) in Verbindung kommt, der seitlich mit einem durchgehenden Luftloch (311) versehen ist, wobei ein Rohr (32) auf dem Zerstäubungskopf (31) aufgesetzt und unten mit einem Filter (33) versehen ist, und wobei der Pistolenkörper (20) in einer Neigung von 45 Grad mit einem drehbaren Anschlusskopf (22) verbunden ist, der mit einem Druckluftstutzen (50) in Verbindung kommt, derart, dass der Anschlusskopf (22) und der Druckluftstutzen (50) in Anpassung an verschiedene Arbeitsumfelder gedreht werden können, und wobei der Pistolenkörper (20) unter Druck gesetzt werden kann, und wobei der Behälter (30) mit Reinigungsmitteln (34) befüllt ist, die unter Einwirkung der in den Behälter (30) einströmenden Luft zum Filtern durch den Filter (33) und anschließend zur Zerstäubung über das Rohr (32) zum Zerstäubungskopf (31) geführt werden, derart, dass die Reinigungsmittel (34) reichlich mit der Druckluft gemischt und somit zerstäubt werden, und wobei die Schalterbaugruppe (10) oben mit einem Schalter (60) versehen ist, durch dessen Betätigung die Reinigungsmittel (34) unter Einwirkung der durch den Pistolenkörper (20) gesteuerten Druckluft über die Sprühdüse (40) auf die zu reinigenden Objekte gesprüht werden.
Patent DE-202014010572-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
IPC: B62M25/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung, die ausgebildet ist an einem Lenker eines Fahrrads montiert zu werden und ausgebildet ist, eine Bremsvorrichtung an dem Fahrrad zu bedienen, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: ein Fahrradbefestigungselement, das an dem Lenker befestigbar ist; ein Bremsbedienungselement, das drehbar an dem Befestigungselement angeordnet ist, um um eine erste Achse drehbar zu sein; und eine Drahtloskommunikationseinheit und/oder eine Meldeeinheit, die an dem Bremsbedienungselement vorgesehen ist, wobei, wenn die Steuerungsvorrichtung an dem Lenker befestigt ist, die Drahtloskommunikationseinheit und/oder die Meldeeinheit an einem nach innen gerichteten Abschnitt und/oder an einem nach hinten gerichteten Abschnitt des Bremsbedienungselements angeordnet ist.
Patent DE-202014010986-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Wickeltisch für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61D37/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Wickeltisch für ein Schienenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Flächenheizung (2) zum Beheizen einer Tischplatte (1) des Wickeltischs umfasst.
Patent DE-202014106007-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in der Vorbeugung und Behandlung allergischer Rhinitis
IPC: A61P11/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Zusammensetzung zur topischen Anwendung, zur Verwendung in der Vorbeugung oder Behandlung allergischer Rhinitis, umfassend einen Ester von Vitamin E mit einer Carbonsäure von Formel R-COOH, wobei R ein Alkylradikal mit 1 bis 19 Kohlenstoffatomen oder ein Alkenyl- oder Alkinylradikal mit 2 bis 19 Kohlenstoffatomen ist, und einen öligen Träger.
Patent DE-202015001439-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Befüllventil für einen elektrisch zu betreibenden Inhalator, auch als Verdampfer oder als elektronische Zigartette bezeichnet
IPC: A24F40/485
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die einfache ohne manuelles Eingreifen beim Verdampfer von außen mögliche Befüllung gekennzeichnet durch ein manuelles Einschieben des im Ventil befindlichen Ventilstiftes (10) und nachfolgender Liquidbetankung, wobei das Liquid mittels Druck durch den längsseitigen Ventilstift-Liquidflusskanal (4) befördert wird und dann durch den durch den nach hinten geschobenen Ventilstift (10) freigesetzten querseitigen Ventilstift-Liquidflusskanal (3) in den Tank (1) des jeweiligen Verdampfers fließen kann. Das Verschließen des Ventils erfolgt automatisch, gekennzeichnet durch die am Ende im Ventilstift (10) befindliche Ventil-Feder (11) oder zwei sich voneinander abstoßende Magnete gekennzeichnet durch einen im Ventilstift (10) sitzenden vorderen Magnet (12) und einen hinteren Magnet (13), welche den Ventilstift (10) so weit zurückführt/zurückführen, dass der querseitige Ventilstift-Liquidflusskanal (4) verschlossen wird. Auslaufsicherheit wird gewährleistet durch die zusätzlich eingebauten Dichtungen gekennzeichnet durch einen um die äußere Ventilschraube (7) befindlichen Ventilschrauben-Dichtring (8) als auch durch einen um den Ventilstift (10) befindlichen Ventilstiftdichtring (9) ebenso wie die Konstruktion des Ventilstiftes (10) gekennzeichnet durch ein auf Passung angefertigter Einbau in der Ventilschraube (7), der ein Auslaufen von Flüssigkeiten jeglicher Viskosität verhindert.
Patent DE-202015001442-U1 (DE)
Title: Mess- und Ansteuersystem für Gelenke von Arbeitsmaschinen
IPC: G05D16/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Mess- und Ansteuersystem für Gelenke von mobilen Arbeitsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk 1 zwei Ausrüstungselemente drehbar verbindet und darüber hinaus über einen Aktuator 4 verfügt, der den Winkel der beiden Ausrüstungselemente 2 und 3 aufgrund der Signale 11 aus dem Logik- und Leistungselement 12 beeinflusst.
Patent DE-202015004432-U1 (DE)
Title: 3-Sarg-Bestattungsfahrzeug/Dekorationsfahrzeug
IPC: A61G21/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Bestattungsfahrzeuge mit einer Ladefläche, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie zwei getrennte Arbeitsplattformen aufweisen, wobei a) eine Arbeitsplattform mit eines elektrischen oder hydraulischen Hubbühne verbaut ist, die ein oder zwei Arbeitsbühnen übereinander aufweisen, b) die andere Arbeitsplattform ist so verbaut, dass sie nur auf einer festgelegten Ebene horizontal arbeitet und herausnehmbar ist.