baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115858-B4 (DE)
Title: Ein verstecktes staufach mit einem benutzer-benachrichtigungssystem und verfahren zur verwendung desselben
Inventor: H N NIKHIL
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fahrzeug mit einem versteckten Staubehälter (120), umfassend:eine Bodenplatte (122) mit einer ersten Innenfläche (124), die eine Fußraumfläche (112) definiert,den Staubehälter (120), der fest an der ersten Innenfläche (124) der Bodenplatte (122) in der Fußraumfläche (112) befestigt ist, wobei der Staubehälter (120) eine zweite Innenfläche (126), die ein Staufach (128) definiert, und einen Deckel (130) beinhaltet, der konfiguriert ist, um das Staufach (128) selektiv abzudecken und freizulegen, wobei der Staubehälter (120) ferner ein Schloss mit einem biometrischen Scanner (146) umfasst, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere einer vorbestimmten Eigenschaft eines Benutzers zu erkennen, wobei der Staubehälter (120) ferner einen Massensensor (138) umfasst, der konfiguriert ist, um eine Massenänderung innerhalb des Staufachs (128) zu erfassen, um zu bestimmen, ob ein Objekt (121) in dem Staufach (128) vorhanden ist oder nicht; undeine Bodenabdeckung (116), die über der Fußraumfläche (112) angeordnet ist, die den Staubehälter (120) abdeckt, wobei die Bodenabdeckung (116) eine Klappe beinhaltet, die konfiguriert ist, um den Deckel (130) des Staubehälters (120) selektiv abzudecken und freizulegen.
Patent DE-102019119836-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem
Inventor: SASAKI KAZUSHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-07-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steuerungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend;eine Brennkammer (110) zum Verbrennen von Kraftstoff darin;einen Kolben (119), der in einem Zylinder der Verbrennungskraftmaschine zum Bilden der Brennkammer (110), deren Volumen beim Hin- und Herbewegen des Kolbens (119) verändert wird, beweglich vorgesehen ist;eine Einlassleitung (120) zum Zuführen von Luft hin zu der Brennkammer (110);ein Drosselventil (122), das beweglich in der Einlassleitung (120) vorgesehen ist und eine Menge der Luft steuert, welche der Brennkammer (110) zuzuführen ist;einen Kraftstoffinjektor (112) zum Einspritzen von Kraftstoff, um in der Brennkammer (110) ein Luft-Kraftstoff-Gemisch bereitzustellen;eine Zündkerze (111), welche bei der Verbrennungskraftmaschine bereitgestellt ist;eine Abgasrückführleitung (140) zum Zurückführen eines Teils des aus der Brennkammer (110) abgegebenen Abgases in die Einlassleitung (120);ein An-Aus-Ventil (144), das in der Abgasrückführleitung (140) vorgesehen ist und eine Menge des Abgases steuert, welches der Brennkammer (110) zuzuführen ist; undeine Steuerungseinheit (200) zum Steuern jedes Betriebs des Kolbens (119), des Drosselventils (122), des Kraftstoffinjektors (112), der Zündkerze (111) und des An-Aus-Ventils (144),wobei die Steuerungseinheit (200) eine IG-An-Steuerung ausführt, wenn ein Zündschalter (40) angeschaltet wird, jedoch bevor ein Normalbetrieb für die Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemisches in der Brennkammer (110) gestartet wird, undwobei bei der IG-An-Steuerung ein Öffnungsgrad des Drosselventils (122) und/oder des An-Aus-Ventils (144) größer gemacht ist als dieser unter einer Bedingung, bevor der Zündschalter (40) angeschaltet ist, und der Kolben (119) unter einer solchen Bedingung, dass das Drosselventil (122) und/oder das An-Aus-Ventil (144) stärker geöffnet ist/sind, hin- und herbewegt wird, um Gas aus der Brennkammer (110) nach außerhalb davon abzugeben, indem die Zündkerze (111) und der Kraftstoffinjektor (112) nicht betätigt werden, und die Steuerungseinheit (200) danach den Normalbetrieb für die Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemisches in der Brennkammer (110) startet, indem die Zündkerze (111) und der Kraftstoffinjektor (112) betätigt werden.
Patent DE-102019128520-B4 (DE)
Title: Luftkanal
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Luftkanal (1), insbesondere in einem Belüftungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Luftzuleitung (2), die in einem Verzweigungsbereich (3) in wenigstens zwei Verzweigungsleitungen (4, 5) aufgeteilt ist,
 und einer Vorrichtung (6) zur Beeinflussung des Luftstroms in dem Luftkanal (1), die wenigstens zwei in Strömungsrichtung (x) der Luft voneinander beabstandete, mit elektrischer Spannung beaufschlagbare Elektroden (7, 8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Verzweigungsleitung (4, 5) eine Elektrode (7, 9) vor dem Verzweigungsbereich (3) und eine Elektrode (8, 10) nach dem Verzweigungsbereich (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019220043-B4 (DE)
Title: Tretlagergetriebe mit einer Anordnung zum Betätigen eines Bremsschaltelements
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenradsatzbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec, mit einer Anordnung zum Betätigen zumindest eines Bremsschaltelementes (B1, B2, B3, B4) vorgeschlagen, wobei zumindest eine drehbar gelagerte Schaltwalze (1) in Wirkverbindung mit zumindest einer als Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) ausgeführten Bremsklinke (3, 4, 5, 6) zum Sperren und Freigeben eines zugeordneten Bremsringes (7, 8, 9, 10) steht, wobei der Bremsring (7, 8, 9, 10) mit einem zugeordneten Getriebebauteil zum Schalten einer Gangstufe (G1 bis G16) mit einem vorbestimmten Radialspiel (25, 29) drehfest verbunden ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit einem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102020100391-B4 (DE)
Title: Einzelohrhörer und Ohrhörer
Inventor: LUKAS MARCO
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-01-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Einzelohrhörer (1)mit einem Ohrbereich (12), welcher ausgebildet ist, zum Tragen des Einzelohrhörers (1) innerhalb einer Ohrmuschel eines Benutzers angeordnet zu werden, undmit einem Ohrhörersteg (13), welcher ausgebildet ist, sich beim Tragen des Einzelohrhörers (1) vom Ohrbereich (12) weg zu erstrecken,wobei der Ohrhörersteg (13) ferner ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise punktuell, an der Gesichtsfläche des Benutzers anzuliegen,dadurch gekennzeichnet, dassder Ohrhörersteg (13) ferner der Gesichtsfläche des Benutzers abgewandt dort ein erstes Bedienelement (16) aufweist, wo der Ohrhörersteg (13) ausgebildet ist, an der Gesichtsfläche des Benutzers anzuliegen.
Patent DE-102020109517-B4 (DE)
Title: Stuhlführung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C1/12
Filed: 2020-04-06
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse (2) mit einem entlang der Führungskulisse (2) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (5) des Stuhles abstützenden Laufwagen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (2) zumindest bereichsweise mit einer tribologischen Oberflächenbeschichtung ausgebildet ist, dass der Laufwagen (3) eine schwalbenschwanzförmige Aufnahme (6) für die Führungskulisse (2) aufweist, die schräge Führungsflächen (7) hat, und dass zwischen den schräg ausgerichteten Führungsflächen (7) des Laufwagens (3) und kongruent dazu ausgebildeten, schräg ausgerichteten Führungsflächen (8) der Führungskulisse (2) Gleitschuhe (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102020122499-B4 (DE)
Title: Umsteller mit dem Aufbau eines keilförmigen Kontakts
Inventor: LIU GANG
IPC: H01H3/42
Filed: 2020-08-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Umsteller mit dem Aufbau eines keilförmigen Kontakts, umfassend einen oberen und einen unteren Stützträger (8, 22), wobei zwischen dem oberen und dem unteren Stützträger (8, 22) eine Hauptwelle (3) hindurchgehend angebracht ist, die an einem Ende mit einem Betätigungsmechanismus verbunden ist und an die ein Zahnradmechanismus angeschlossen ist, dessen Ausgangsende mit einem Nutradmechanismus verbunden ist, dessen Nutrad (7) auf der Hauptwelle (3) aufgeschoben und mit einem beweglichen Kontakthalter (9, 20) verbunden ist, an dem eine damit gleitbar verbundene bewegliche Kontaktbaugruppe vorgesehen ist, in deren Umfangsrichtung eine darauf abgestimmte feststehende Kontaktsäule (21-X) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hauptwelle (3) eine Kurbel vorgesehen ist, die über eine Verbindungsstange (14) eines Kurbelmechanismus mit einem beweglichen Kontaktstützelement (10) der beweglichen Kontaktbaugruppe verbunden ist, sodass die bewegliche Kontaktbaugruppe sowohl sich zusammen mit dem Nutradmechanismus intermittierend drehen als auch zusammen mit dem Kurbelmechanismus radial gleitend ein- und ausfahren kann.
Patent DE-102020216411-B4 (DE)
Title: Wandlerelement basierend auf dielektrischen Elastomeren, Verfahren zur Herstellung eines Wandlerelements, sowie hybrider Greifer
Inventor: RIESS SEBASTIAN
IPC: H01L41/083
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Wandlerelement (1) basierend auf dielektrischen Elastomeren, umfassend
 eine Trägerplatine (2), wobei die Trägerplatine erste Kontaktflächen (6), die mit einem ersten Anschlusskontakt (7) leitend verbunden sind, und zweite Kontaktflächen (9), die mit einem zweiten Anschlusskontakt (10) leitend verbunden sind, sowie eine Schirmfläche (12), die mit einem dritten Anschlusskontakt (13) leitend verbunden ist, aufweist,
 mindestens eine Elastomerfolie (3), bestehend aus einem dielektrischen Material,
 mindestens zwei Elektroden (4), wobei die Elektroden zumindest teilweise luftdurchlässig gestaltet sind und jeweils mindestens eine Kontaktfläche (15) zur leitenden Verbindung mit den ersten oder zweiten Kontaktflächen der Trägerplatine aufweisen,
 wobei die mindestens zwei Elektroden (4) und die mindestens eine Elastomerfolie (3) so auf der Trägerplatine (2) angeordnet sind, dass sich ein Stapel ergibt, in dem die Elektroden (4) und Elastomerfolien (3) im Wechsel angeordnet sind, und die Elektroden (4) alternierend mit den ersten Kontaktflächen (6) und den zweiten Kontaktflächen (9) der Trägerplatine (2) leitend verbunden sind.
Patent DE-112004001715-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Abschalten und Starten desselben
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-06-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Abschalten eines in Betrieb befindlichen Brennstoffzellensystems, das umfasst: zumindest eine Brennstoffzelle (300), die eine Anode (310), eine Kathode (330) und eine Membran (320), die zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, einen Anodenströmungspfad (340), der ausgebildet ist, um die Anode mit einer Brennstoffquelle (100A) zu koppeln; einen Kathodenströmungspfad (350), der ausgebildet ist, um die Kathode mit einer Sauerstoffquelle (100B) zu koppeln, wobei der Kathodenströmungspfad eine darin angeordnete Umwälzschleife (352) umfasst; und ein Spülventil (346), das fluidmäßig mit der Anode gekoppelt ist; wobei das Verfahren umfasst, dass: die Anode von der Brennstoffquelle entkoppelt wird; Fluid, das in dem Kathodenströmungspfad vorhanden ist, durch die Umwälzschleife rückgeführt wird; Brennstoff von der Brennstoffquelle in die Umwälzschleife eingeführt wird; Brennstoff mit dem rückgeführten Fluid zur Reaktion gebracht wird, bis eine Spannung, die über die Brennstoffzelle gemessen wird, einen vorbestimmten Pegel erreicht; die Brennstoffquelle von der Umwälzschleife entkoppelt wird, um eine Strömung des Brennstoffs zu dieser zu unterbrechen; und Spülfluid in die Anode durch das Spülventil (346) derart eingeführt wird, dass jegliches Fluid, das vorher in der Anode vorhanden war, im Wesentlichen von dem Spülfluid verdrängt wird.
Patent DE-112005001675-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit einem oberseitigen Drain unter Verwendung eines Sinker-Trenches und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GREBS THOMAS E
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-07-29
Granted: 2015-11-26
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (100, 200, 300, 400, 500) umfassend:  ein Substrat (102) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  eine Epitaxieschicht (104) des ersten Leitfähigkeitstyps über und in Kontakt mit dem Substrat (102);  einen ersten Trench (112, 212, 312, 412), welcher sich in die Epitaxieschicht (104) erstreckt und darin endet;  einen Sinker-Trench (106, 206, 306, 406, 506), welcher sich von der oberen Oberfläche der Epitaxieschicht (104) durch die Epitaxieschicht (104) hindurch erstreckt und innerhalb des Substrats endet (102), wobei der Sinker-Trench (106, 206, 306, 406, 506) lateral von dem ersten Trench (112, 212, 312, 412) beabstandet ist, wobei der Sinker-Trench (106, 206, 306, 406, 506) breiter ist und sich tiefer erstreckt als der erste Trench, wobei der Sinker-Trench (106, 206, 306, 406, 506) nur entlang der Sinker-Trench-Seitenwände mit einem Isolator belegt ist, so dass ein den Sinker-Trench (106, 206, 306, 406, 506) füllendes leitfähiges Material entlang des Bodens des Trenches (112, 212, 312, 412) einen elektrischen Kontakt zu dem Substrat herstellt und entlang der Oberseite des Trenches (112, 212, 312, 412) einen elektrischen Kontakt zu einer Verbindungsschicht herstellt.
Patent DE-112005003001-B4 (DE)
Inventor: KANG KYUNG SUN
IPC: A61P19/08
Filed: 2005-12-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Human adipose tissue-derived multipotent adult stem cells are provided, which are characterized by the ability to be maintained in an undifferentiated state for a long period of time by forming spheres and which have high proliferation rates. Also provided are methods for isolating and maintaining the adult stem cells, and methods for differentiating the multipotent adult stem cells into nerve cells, fat cells, cartilage cells, osteogenic cells, muscle cells, endothelial cells, hepatic cells and insulin-releasing pancreatic β-cells. Also provided are cellular therapeutic agents for treating osteoarthritis, osteoporosis, nerve disease, diabetes and for forming breast tissue, which contain differentiated cells or the adult stem cells.
Patent DE-112006000242-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: HÄSSLER MARTIN DR
IPC: F16D13/64
Filed: 2006-02-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kupplungsscheibe mit einer Mitnehmerscheibe (3), an der Belagtragelemente (21–24) befestigt sind, die in axialer Richtung gegeneinander vorgespannt sind und die auf in axialer Richtung voneinander abgewandten Seiten jeweils mindestens eine Belagbefestigungsfläche (26, 28) aufweisen, an der mindestens ein Kupplungsbelag (11) befestigt ist, wobei die Belagtragelemente (22, 24) auf der der Belagbefestigungsfläche (26, 28) in axialer Richtung abgewandten Seite jeweils mindestens eine Belaganlagefläche für einen Kupplungsbelag (12) aufweisen, der dem Kupplungsbelag (11) gegenüberliegt, der an dem jeweiligen Belagtragelement (22, 24) befestigt ist, wobei die Belagtragelemente (50) im zusammengebauten Zustand der Kupplungsscheibe radial innerhalb der Belagbefestigungsfläche jeweils zwei Zungen (68, 69) aufweisen, an denen jeweils mindestens eine Belaganlagefläche (71, 72) für den Kupplungsbelag vorgesehen ist, der dem Kupplungsbelag gegenüberliegt, der an dem jeweiligen Belagtragelement (50) befestigt ist, wobei die Belagtragelemente (120, 121) jeweils mindestens ein Fenster (133, 138) aufweisen, das im zusammengebauten Zustand der Kupplungsscheibe zur Aufnahme der Belaganlagefläche für den Kupplungsbelag dient, der dem Kupplungsbelag gegenüberliegt, der an dem jeweiligen Belagtragelement befestigt ist.
Patent DE-112007000662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Transistoren mit epitaktischem Silizium-Germanium für reduzierten Übergangswiderstand bei Feldeffekt-Transistoren
Inventor: SHIFREN LUCIAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2007-03-29
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bilden von Ausnehmungen in einem Siliziumsubstrat für Source- und Drain-Bereiche benachbart zu Gate-Strukturen für n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren;  Wachsen von SiGe in den Ausnehmungen, um Source- und Drain-Bereiche für die n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren zu bilden; und  Abbauen von Spannung in Kanal-Bereichen der n-Kanal-Transistoren, die vom Wachsen des SiGe herrührt, ohne die Spannung in Kanal-Bereichen der p-Kanal-Transistoren wesentlich zu beeinflussen, wobei die Spannung in den n-Kanal-Transistoren abgebaut wird, indem ein dielektrisches Material von Isolationsgräben geätzt wird, die auf einer Seite des Source-Bereichs und einer Seite des Drain-Bereichs der n-Kanal-Transistoren angeordnet sind.
Patent DE-112009001372-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Schwingungserzeuger und elektronisches Gerät
Inventor: KIMURA FUMIO
IPC: H03H3/007
Filed: 2009-06-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Elektrostatischer Schwingungserzeuger, umfassend:
 eine Schwingplatte (118; 1818; 2018) mit schwingenden Teilen (102; 103; 1802; 1803; 2002; 2003), die mit einer Siliziumoxidschicht (113; 1815; 2011) überzogen sind, und die mit beiden Enden fixierte Anschlussbrücken sind, und elektrostatisch ausgelöst werden, um Biegeschwingung auszuführen;
 eine Schicht (107; 1807; 2006) mit vergrabenem Oxid, die mit einem Teil der Schwingplatte (118; 1818; 2018) verbunden ist, um die Schwingplatte (118; 1818; 2018) zu fixieren;
 ein Substrat (101; 1801; 2001), das mit einer Oberfläche verbunden ist, die der Oberfläche der Schicht (107; 1807; 2006) mit vergrabenem Oxid gegenüber liegt, die mit der Schwingplatte (118; 1818; 2018) parallel zu der Schwingplatte (118; 1818; 2018) verbunden ist; und
 Elektroden (111; 112; 1811; 1812; 1813; 1814; 2009; 2010), die auf dem Substrat (101; 1801; 2001) so gestaltet sind, dass sie parallel zu einem Hohlraum (108) auf beiden Seiten jedes der schwingenden Teile (102; 103; 1802; 1803; 2002; 2003) angeordnet sind.
Patent DE-112010001453-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Wellenleiterstruktur, Hochfrequenzmodul und Radarvorrichtung
Inventor: HAYATA KAZUKI
IPC: G01S7/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Leiterplatte (10, 101), die umfasst: ein Substrat (1) mit mehreren Oberflächen; eine oder mehrere Wellenleiterleitungen (2), die zumindest teilweise auf einer Hauptoberfläche des Substrats (1) angeordnet sind und dazu konfiguriert sind, ein Hochfrequenzsignal zu übertragen; und einen oder mehrere laminierte Wellenleiter (3), die innerhalb des Substrats (1) ausgebildet sind, mit den ein oder mehreren Wellenleiterleitungen (2) elektromagnetisch gekoppelt sind und Ausleitungsabschnitte (3a) aufweisen, die vom Inneren des Substrats (1) zu mehreren anderen Oberflächen als der Hauptoberfläche ausgeleitet sind, wobei die laminierten Wellenleiter (3) jeweils umfassen: ein Dielektrikum (31); zwei Hauptleiterschichten (32), zwischen die das Dielektrikum (31) eingelegt ist; und eine Durchgangsleitergruppe (34) mit mehreren Durchgangsleitern (33), die die zwei Hauptleiterschichten (34) elektrisch verbinden und entlang einer Signalübertragungsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-112010003654-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Signalverarbeitung
Inventor: SEPPÄLÄ EIRA
IPC: H03H9/36
Filed: 2010-08-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (10, 25, 26, 68) umfassend:- eine Matrix (16),- eine Vielzahl von in mindestens einem Teil der Matrix verteilten magnetischen Teilchen (14), wobei die Matrix (16) konfiguriert ist, der Vielzahl magnetischer Teilchen (14) eine Änderung ihrer Position relativ zueinander zu ermöglichen, und wobei mindestens ein Teil der Vielzahl magnetischer Teilchen (14) konfiguriert ist, ein oder mehrere benachbarte magnetische Teilchen magnetisch abzustoßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrix (16) einen Elastizitätsmodul von kleiner 1 GPa aufweist.
Patent DE-112012000436-B4 (DE)
Title: Kontaktboden, Kolonne mit Kontaktböden und Verfahren zum Betreiben einer Kolonne
Inventor: NIEUWOUDT IZAK
IPC: F28C3/06
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Kontaktboden (22) zur Ermöglichung von Kontakt zwischen aufsteigenden und absteigenden Fluiden in einer Kolonne (10), in der Massetransport- und/oder Wärmeaustauschprozesse erfolgen, wobei der Kontaktboden (22) ein allgemein ebenes Bodendeck (24); eine Vielzahl von Dosen (26), die auf dem Bodendeck (24) angeordnet sind und sich von diesem nach oben erstrecken, wobei jede der Dosen (26) eine allgemein offene Oberseite aufweist und durch eine Wand (28) einer vorgegebenen Höhe gebildet wird, wobei die Wand (28) eine Vielzahl von Austragöffnungen (38) aufweist, die sich durch die Wand (28) erstrecken, damit absteigendes Fluid aus der Dose (26) durch die Wand (28) gelangen kann; Öffnungen (30), die sich in Bereichen, welche jeweils durch die Dosen (26) begrenzt werden, durch das Bodendeck (24) erstrecken, damit aufsteigendes Fluid nach oben durch das Bodendeck (24) und in die Dosen (26) gelangen kann; Verwirbler (32a, 32b), die so angeordnet sind, dass sie eine zentrifugale Verwirbelung des aufsteigenden Fluids bewirken, das nach oben durch das Bodendeck (24) und in die Dosen (26) gelangt ist; Fallleitungen (52), die sich von dem Bodendeck (24) nach unten erstrecken, wobei jede Fallleitung (52) einen in dem Bodendeck (24) ausgebildeten oberen Fallleitungseinlass (54) und einen unteren Austragauslass (56) umfasst; und eine oder mehrere Trennwände (60) umfasst, die sich von dem Bodendeck (24) nach oben erstrecken und so angeordnet sind, dass sie mehrere Gruppen von einer oder mehreren der Dosen (26) und einem oder mehreren der Fallleitungseinlässe (54) bilden, wobei die ein oder mehreren Trennwände (60) die ein oder mehreren Dosen (26) und die ein oder mehreren Fallleitungseinlässe (54) in jeder Gruppe von den Dosen (26) und Fallleitungseinlässen (54) in den anderen Gruppen trennen, so dass das in jeder Gruppe aus der Dose (26) durch die Wand (28) gelangende absteigende Fluid durch die ein oder mehreren Trennwände (60) daran gehindert wird, in Fallleitungseinlässe (54) in anderen Gruppen zu fließen.
Patent DE-112014004981-B4 (DE)
Title: Zellenüberwachungsanschluss zum Messen der Spannung einer Brennstoffzellenvorrichtung zum Überwachen des Zustands der Brennstoffzellen
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01R13/56
Filed: 2014-08-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Zellenüberwachungsanschluss (4; 4a), der mit einem Ende (21a) einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) verbindbar ist, die aus einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (2) besteht, die in einer vorgegebenen Stapelrichtung gestapelt sind, um eine Spannung zu messen, wobei der Zellenüberwachungsanschluss (4; 4a) aufweist:ein Gehäuse (41; 41a) mit einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Schlitzen (45), wobei ein Ende (21a) eines Separators (21; 21L, 21R) der Mehrzahl von Brennstoffzellen (2) in die Schlitze (45) eingefügt werden kann;eine Mehrzahl von Anschlussklemmen (6), die in dem Gehäuse (41; 41a) angeordnet sind und elektrisch mit dem Ende (21a) des Separators (21; 21L, 21R) verbindbar sind, wenn der Separator (21; 21L, 21R) in die Schlitze (45) eingefügt wird; undDrähte (51, 52), die mit den Anschlussklemmen (6) verbunden sind,wobei das Gehäuse (41; 41a) eine Rippe (46L, 46R) an zumindest einem Ende (21 a) in Stapelrichtung der Brennstoffzellen (2) hat, so dass die Rippe (46L, 46R) in eine Richtung senkrecht zur Stapelrichtung vorragt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rippe (46L, 46R) an einer Stelle ausgebildet ist, die einer Dichtung (231) der Brennstoffzelle (2) zugewandt ist, an der die Rippe (46L, 46R) mit der Dichtung (231) der Brennstoffzelle (2) in Wechselwirkung tritt, um eine Rotation des Zellenüberwachungsanschlusses (4; 4a) um eine Achse, die parallel zur Stapelrichtung ist, zu beschränken, wenn der Zellenüberwachungsanschluss (4; 4a) mit dem Ende (21a) der Brennstoffzellenvorrichtung (1) verbunden ist.