baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4211694-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C69/773
Filed: 1992-04-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Flüssigkristalline
Verbindungen der Formel I  worin  R einen unsubstituierten
oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O- ersetzt
sein können,
so dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  mindestens einer
von  A 1  und A 2   und der oder die anderen  A 1  und A 2  jeweils
unabhängig
voneinander einen  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S-
ersetzt sein können,  (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,   (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl
und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste
(a) und (b) durch Fluor substituiert sein können,  Z 1  und
Z 2  jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 -, -OCH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -(CH 2 ) 4 -, -CH=CH-CH 2 CH 2 -, -CH=CH-, -C≡C- oder
eine Einfachbindung,  X und Y jeweils...
Patent DE-4235672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Antriebskraftsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAEDA SHINICHI
IPC: G05D13/00
Filed: 1992-10-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Antriebs wenigstens eines Laufrads eines Kraftfahrzeugs
unter Verwendung  a) eines Sensors (7; 12), der Impulse mit
einer der Geschwindigkeit des Laufrads entsprechenden Periode (T f ; T r ) abgibt;  b)
einer Schaltung (110; 210), die aus den Impulsen ein der Geschwindigkeit
des Laufrads entsprechendes erstes Radgeschwindigkeitssignal (V f   w (n); V rw (n))
ableitet;  c) eine von dem Radgeschwindigkeitssignal (V f   w (n); V rw (n)) steuerbare
Antriebssteuerschaltung (360, 370, 380, 390) für das Laufrad,  gekennzeichnet
durch  d) einen Speicher (415; 515) zur Aufnahme und Speicherung
einer vorgegebenen Anzahl der Impulse,  e) eine Vergleichsschaltung
(411, 511), die überprüft, ob die Periode
(T f ; T r ) der Impulse
bei laufendem Kraftfahrzeug kleiner oder gleich einer vorgegebenen
Periode (20 ms) ist oder größer als
die vorgegebene Periode (20 ms) ist und ein entsprechendes Vergleichsergebnissignal
(F fsf ; F fsr ) abgibt;  f)
eine von dem Vergleichsergebnissignal (F fsf ;
F fsr ) gesteuerte Umschalteinrichtung (416;
516), die, wenn die Periode (T f ; T r ) der Impulse...
Patent DE-4339167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cordieritkörpern
Inventor: LOCKER ROBERT JOHN
IPC: B01J21/14
Filed: 1993-11-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von cordierit-enthaltenden Körpern mit definierter Wasserabsorption und/oder
definierter Schrumpfung durch  – Bereitstellen eines Aluminiumoxids
einer ersten größeren Teilchengröße und eines
Aluminiumoxids einer zweiten kleineren Teilchengröße, wobei
das Gew.-% Verhältnis
der ersten Teilchengröße zur zweiten
Teilchengröße im Bereich von
3:1 bis 30:1 liegt,  – Bildung
einer plastischen Mischung aus  a) einem Gemisch aus magnesiumoxid-ergebenden
Rohmaterialien, siliciumdioxid-ergebenden
Rohmaterialien und dem Aluminiumoxid, das eine analytische Zusammensetzung,
ausgedrückt
in Gew.-% auf Oxidbasis, aus 9-20 Gew.-% MgO, 30-50 Gew.-% Al 2 O 3  und 41-56,6 Gew.-% SiO 2  aufweist,  b) einer wirksamen Menge
eines Bindemittels und  c) Formungshilfsmitteln,  – Formen
dieser plastischen Mischung zu einem ungebrannten Körper, Trocknen
des ungebrannten Körpers
und Brennen des getrockneten, ungebrannten Körpers bei einer Temperatur
und für
eine Zeit, die ausreichend ist, um einen cordierit-enthaltenden
Körper
zu bilden,  – wobei
das Gew.-%-Verhältnis
des Aluminiumoxids mit der ersten Teilchengröße und des Aluminiumoxids der
zweiten...
Patent DE-4434304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Fadenendes einer Spinnspule
Inventor: NAKAGAWA TAKASHI
IPC: B65H67/08
Filed: 1994-09-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Erfassen des Fadenendes einer Spinnspule, bei dem mittels Luftdüsen (50) entlang
der Oberfläche
der Spinnspule (1) in Richtung auf ein Fadenende-Aufnahmerohr (5)
ein Luftstrom erzeugt wird und eine Relativbewegung zwischen dem
Fadenende-Aufnahmerohr und den Luftdüsen erforderlichenfalls bis zum
vollständigen
Umschließen
der Spinnspule durch das Fadenende-Aufnahmerohr durchführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  – bei stationären Luftdüsen (50)
und stationärer
Spinnspule (1) nach Ablauf einer bestimmten Zeitperiode nach der
Erzeugung des Luftstroms das Fadenende-Aufnahmerohr (5) in Richtung auf die
Spinnspule (1) bewegt wird,  – die Vorschubbewegung des
Fadenende-Aufnahmerohrs (5) umgekehrt bzw. nicht begonnen wird,
sobald das Erfassen des Fadenendes festgestellt wird, und  – das Fadenende,
sobald dessen Erfassen festgestellt wird, an die Spinnspule angelegt
wird.
Patent DE-10007347-B4 (DE)
Title: Aus Keramik oder einem ähnlichen Material hergestellte Kachel
Inventor: RITZMANN OLIVER
IPC: E04F13/14
Filed: 2000-02-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Aus
Keramik oder einem ähnlichen Material
hergestellte Kachel mit vorzugsweise rechteckiger Grundfläche, insbesondere
zur Verkleidung von aus Stahl gefertigten Kaminöfen, wobei die Kachel mit einem
Permanentmagneten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Permanentmagnet (2) unmittelbar an der Rückseite der Kachel (1) befestigt
ist und bis mindestens 200° C hitzebeständig ist.
Patent DE-10019029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Temperieren von Öl
Inventor: FRUNZETTI BARBU
IPC: F28F27/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Temperieren von Öl, insbesondere von Getriebeöl eines Fahrzeugantriebes, mit einem von dem Öl durchströmten Wärmetauscher, dem gekühltes und/oder heißes Kühlmittel eines Verbrennungsmotors über wenigstens ein Ventil zuführbar ist, dem ein von dem Öl umspültes Arbeitselement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein flanschartig an dem Wärmetauscher (14) anbringbares Bauteil (10) vorgesehen ist, das einen an einen Ölaustritt des Wärmetauschers anschließbaren Ölkanal (18) enthält, in welchem ein Gehäuse (21) des thermostatischen Arbeitselementes (22) angeordnet ist, dessen Arbeitskolben (26) mit einem in dem Bauteil (10) untergebrachten Ventil (27, 28; 33, 34) verbunden ist, das zwischen wenigstens einem Zulauf (29, 39) des Bauteils (10) für Kühlmittel und einem Eintritt (37) des Bauteils (10) in den Wärmetauscher (14) angeordnet ist.
Patent DE-10033910-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24H1/18
Filed: 2000-07-05
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Aufladen eines Schichtenspeichers (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem zur Aufladung aus dessen untersten Bereich kühles Wasser entnommen, erwärmt und dem obersten Bereich des Schichtenspeichers (1) wieder zugeführt wird, wobei bei der Entnahme von warmem Wasser in den untersten Bereich des Schichtenspeichers (1) kaltes Wasser zugeführt wird. Um die Aufladung einfach durchführen zu können, ist vorgesehen, daß die Aufladung beendet wihers (1) Wasser mit einer bestimmten Solltemperatur zugeführt wird.
Patent DE-10059773-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA SHIGERU
IPC: H01L21/3205
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, die  eine Pad-Elektrode (101) mit einem im wesentlichen aus einem leitenden Elektrodenmaterial hergestellten Pad-Abschnitt und einem Unterlagefilm (100a), der wenigstens an einer Unterseite und an einer Seitenwand des Pad-Abschnitts wenigstens einen Teil des Pad-Abschnitts bedeckt, umfaßt, wobei  ein Material des Unterlagefilms (100a) härter als das Elektrodenmaterial ist, während wenigstens ein Teil einer oberen Oberfläche des Pad-Abschnitts zum Verbinden mit einem Draht freiliegt,  eine Draufsichtsform der Pad-Elektrode (101) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die einen ungefähren Kreis, eine ungefähre Ellipse, ein ungefähres Polygon mit wenigstens einem Innenwinkel größer als 90 Grad und ein ungefähres Polygon mit wenigstens einer abgeschrägten oder abgerundeten Ecke enthält,  die Pad-Elektrode (101) einen unteren vorstehenden Abschnitt (150) umfaßt, der von ihr nach unten vorsteht und eine Querschnittsfläche besitzt, die kleiner als die der Pad-Elektrode (101) ist, und  eine Draufsichtsform des unteren vorstehenden Abschnitts (150) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die einen...
Patent DE-10101470-B4 (DE)
Inventor: CHATTERJEE BARUN
IPC: B61G9/22
Filed: 2001-01-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: A prestressed joint play spring mounting (21) in its assembled condition is pressed free from play against a hinge bolt (23) by an adjusting element in a coupling arm. The bolt slides in an oblong hole in a casing not used on the pressure side. The casing has top and bottom flanges, left and right stays and an end plate (39) with detachable connections. It also supports a pressure plate with a system (34) of prestressed springs.
Patent DE-10103605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen von festem Partikelmaterial in einen Kessel
Inventor: DUNNE MARTIN JOSEPH
IPC: C21C7/00
Filed: 2001-01-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Eine metallurgische Lanze (27), die sich in einen Kessel zum Einspeisen von festem Partikelmaterial in geschmolzenes Material, welches sich in dem Kessel befindet, erstreckt, umfassend  ein Zentralkernrohr (31), durch welches festes Partikelmaterial geschickt wird,  eine ringförmige Kühlummantelung (32), die die Zentralkernröhre (31) im wesentlichen Tell ihrer Länge umgibt, wobei die Ummantelung (32) geformt ist durch die innere Röhre (43) und die äußere Röhre (42), die am vorderen Ende der Ummantelung (32) durch ein ringförmiges Endverbindungsteil (44) verbunden sind, um eine einzige hohle ringförmige Struktur (41) zu bilden, welche am vorderen Ende der Ummantelung (32) durch das ringförmige Endverbindungsteil (44) geschlossen ist, und eine längliche röhrenförmige Struktur (45), angeordnet in der hohlen ringförmigen Struktur (41) und die sich in dieser erstreckt, um das Innere der hohlen ringförmigen Struktur (41) zu teilen in eine innere längliche ringförmige Wasserflußpassage (46), angeordnet über der Kernröhre (31), und eine äußere längliche ringförmige...
Patent DE-10112339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge aus einem Flüssigkeitsreservoir mit veränderlichem Flüssigkeitsspiegel
Inventor: JAKOBI WALTER
IPC: B01D21/02
Filed: 2001-03-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Abziehen einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge aus einem Flüssigkeitsreservoir
(1) mit veränderlichem
Flüssigkeitsspiegel
(2), mit  – wenigstens
einem Schwimmkörper
(3), und mit  – einem
von dem Schwimmkörper
(3) getragenen Überlaufrohr
(4) mit an seinem oberen Rohrende (6) geschlossenen Doppelrohrmantel,
in dessen Mantelzwischenraum (MZ) ein Standrohr (5) zur Führung des Überlaufrohres
(4) eingreift,  wobei das obere Rohrende (6) des doppelwandigen Überlaufrohres
(4) um ein vorgegebenes Maß (M)
unterhalb des Flüssigkeitsspiegels
(2) mündet,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr
(4) zur Stabilisierung seiner Bewegungen gegenüber dem Standrohr (5) an seinem
unteren Rohrende einen das Standrohr (5) umschließenden Führungsflansch
(13) aufweist und  dass zwei oder mehr geschlossene und voneinander
beabstandete Schwimmkörper
(3) vorgesehen sind, die in Aufsicht ein Mehreck bilden, in dessen
Zentrum (Z) das Überlaufrohr
(4) angeordnet ist.
Patent DE-10116215-B4 (DE)
Title: Wellendichtring zur Abdichtung eines Gehäuses
Inventor: GRUS ROLAND
IPC: F16J15/3252
Filed: 2001-03-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Wellendichtring (1) zur Abdichtung eines mit einem Fluid gefüllten und mindestens eine Welle (2) aufweisenden Gehäuses (3), wobei der Wellendichtring (1) eine Abdichtung des Gehäuses (3) gewährleistet, wobei der Wellendichtring (1) mindestens ein – erstes – Stützelement (6) zur Formgebung des Wellendichtringes (1) und mindestens ein Abdichtungselement (7) aufweist und das Abdichtungselement (7) für die Abdichtung zumindest teilweise mit dem Außenumfang der Welle (2) oder mit dem Außenumfang eines an der Welle angeordneten Flansches (4) in Kontakt bringbar ist, und wobei das – erste – Stützelement (6) im wesentlichen als eine zylinderförmige Hülse ausgebildet ist und einen in eine Ausnehmung (5) des Gehäuses (3) einsteckbaren Endbereich (6a) aufweist und das Abdichtungselement (7) so ausgebildet ist, daß es sich bis zum Endbereich (6a) des – ersten – Stützelementes (6) erstreckt und – im eingesteckten Zustand des Wellendichtringes (1) – zusätzlich auch eine Abdichtung zur Gehäusewandung gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, daß ein...
Patent DE-10126411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen von Rohrluppen in einem Planetenschrägwalzwerk und Vorrichtung zum Zuführen von Rohrluppen in ein Planetenschrägwalzwerk
Inventor: PFEIFFER THOMAS
IPC: B21B19/06
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Walzen von Rohrluppen in einem Planetenschrägwalzwerk (1), dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuführung
der zu walzenden Rohrluppen (17, 19, 20) in den Walzspalt kontinuierlich
Stoß an Stoß erfolgt,
wobei die jeweils der im Walzspalt befindlichen Rohrluppe (17) nachfolgende
Rohrluppe (19) mit einer der durch die Torsion unter den Walzen
bedingten Drehung des Rohrluppenendes entsprechenden Drehung vorgeschoben
wird.
Patent DE-10138510-B4 (DE)
Title: Grabenisolation mit selbstjustierender Oberflächenversiegelung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Grabenisolation
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-08-06
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Grabenisolation (20) auf einem Halbleitersubstrat
(1),  wobei die Grabenisolation (20) eine erste und eine zweite Isolatorschicht
(3, 4) aufweist,  wobei sich die zweite Isolatorschicht (4)
von einem Niveau unterhalb der Substratoberfläche bis zu einem Niveau oberhalb
der Substratoberfläche
erstreckt und im wesentlichen horizontal glatt auf der ersten Isolatorschicht
(3) aufliegt,  wobei der Isolationsgraben (2) und die erste
und zweite Isolatorschicht (3, 4) im Wesentlichen senkrechte Seitenwände aufweisen,
und  wobei die zweite Isolatorschicht (4) eine im Vergleich
zur ersten Isolatorschicht (3) höhere
Resistenz gegenüber
abtragenden und/oder modifizierenden Verfahren aufweist, mit den
Verfahrensschritte:  a) Herstellen eines Schichtstapels (9)
bestehend aus einer ersten, zweiten und dritten Schicht (5, 6, 7)
auf dem Substrat (1);  b) Strukturieren des Schichtstapels (9)
um einen Öffnungsbereich
(2a) für
einen Isolationsgraben (2) herzustellen;  c) Ätzen des
Substrats (1) zur Ausbildung des Isolationsgrabens (2) im Öffnungsbereich
(2a);...
Patent DE-10140363-B4 (DE)
Title: An der Tür angebrachte rohrförmige Struktur
Inventor: MOWRY GREG
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Schutzvorrichtung
(10) für
Insassen eines Fahrzeugs (12), das eine Seitenstruktur (16) einschließlich einer
Seitentür
(18, 22) besitzt, wobei die Seitentür (18, 22) einen Rahmenteil
(38) umfaßt,
welcher eine Fensteröffnung
(40) definiert, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine
aufblasbare rohrförmige
Struktur (14) mit einem ersten Ende (50), das mit der Seitentür (18, 22)
des Fahrzeugs (12) an einer ersten Stelle (52) verbunden ist, welche
benachbart zu einer Unterkante (44) der Fensteröffnung (40) ist, und mit einem
entgegengesetzten zweiten Ende (54), das mit der Seitentür (18, 22)
an einer zweiten Stelle (56) verbunden ist, die benachbart zu einer
Hinterkante (46) der Fensteröffnung
(40) ist; wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) eine unaufgeblasene
Lagerposition besitzt, in der sich ein erster Teil (64) der aufblasbaren
rohrförmigen Struktur
(14) von der ersten Stelle (52) in einer allgemein horizontalen
Richtung nach hinten innerhalb der Seitentür (18) entlang der Unterkante
(44) der Fensteröffnung
(40) zu der...
Patent DE-10145843-B4 (DE)
Title: Kraftfahzeugsitz
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/16
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
mit  – mindestens
einer Einstellvorrichtung, mit der ein Sitzteil mit und entgegen
seiner Gewichtskraft in seiner Lage verstellbar ist, und  – mindestens
einem Federelement, das unter Vorspannung auf eine die Verstellkraft übertragende
kinematische Kette der mindestens einen Einstellvorrichtung einwirkt,  wobei
das Federelement (5; 6) derart angeordnet ist, daß es einerseits
zur Reduzierung des Spiels in der Einstellvorrichtung dient und
andererseits bei einer Verstellung des Sitzteiles (10, 20) entgegen
der Gewichtskraft (G) entspannt, so daßFederenergie in die kinematische
Kette eingespeist wird, und daß bei
einer Verstellung des Sitzteiles (10, 20) in Richtung der Gewichtskraft
(G) das Federelement (5; 6) gespannt wird;  dadurch gekennzeichnet,  daß das Federelement
(5; 6) an einem Kraftangriffspunkt (52; 62), der dem zu verstellenden
Sitzteil (10, 20) zugeordnet ist, eine Kraft mit einer Komponente
in Richtung der Gewichtskraft (G) ausübt, so daß das Sitzteil (10, 20) in
Richtung der Gewichtskraft (G) vorgespannt...
Patent DE-10146114-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement für durch einen ausfahrbaren Zapfen verriegelbare Türen oder Tore
Inventor: LISSY NORBERT
IPC: E05C9/18
Filed: 2001-09-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verriegelungselement
für durch
einen ausfahrbaren Zapfen (2) verriegelbare Türen oder Tore mit einer sich
quer zur Bewegungsrichtung des Zapfens (2) erstreckenden, mit einer Öffnung (8)
zum Durchtritt des Zapfens (2) versehenen Platte (5), die oberhalb
einer Bodenausnehmung (4) an der Raumstruktur (1), zum Beispiel dem
Fußboden
oder einer Türschwelle,
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Raumstruktur
(1) und der Platte (5) ein Einsatz (6) angeordnet ist, der mit einem
Flanschabschnitt (14) an der Unterseite der Platte (5) anliegt und
mit einem Hülsenabschnitt
(15) zur Aufnahme des Zapfens (2) versehen ist, wobei der Einsatz
(6) in die Bodenausnehmung (4) ragt und relativ zur Platte (5) verspannbar
ist.
Patent DE-10196565-B4 (DE)
Title: Rekombinantes Human-Parathyroidhormon erzeugender Hefe-Transformant und Verfahren zur Herstellung des Hormons
Inventor: RHEE SANG KI
IPC: C12N1/18
Filed: 2001-08-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von rekombinantem human-Parathyroidhormon aus einem
Hefewirt, umfassend die Schritte von:  Deletionsmutation in
mindestens einem der Gene, die für die
Proteasen Yapsin 1 und Yapsin 3 aus der Yapsinfamilie codieren;  Transformieren
des Hefewirts mit einem Expressionsvektor, der ein für human-Parathyroidhormon
codierendes Gen enthält;
und  Züchten
des transformierten Hefewirts in einem geeigneten Medium.
Patent DE-10217655-B4 (DE)
Inventor: JANSEN FRANK
IPC: B65D1/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: A one-way valve for the recontamination-protected repeated discharge of a flowable material from a container of a preferably reducible volume contains a valve seat which consists of a rigid plastic material and which is arranged in the container neck and comprises a base body which rests on the inner wall of the container neck and contains at least one through hole, and a projection which extends in axial direction of the container neck towards the exit opening. The valve seat has arranged thereabove an elastic seal which comprises an annular section covering the at least one through hole, and a sleeve-like section which surrounds the projection at a radial distance with the exception of its end section which in the closed state of the one-way valve rests in the exit opening on the end section of the projection. A sterilization element of silver or of another metal having an oligodynamic action may be arranged in the intermediate space between the projection of the valve seat and the elastic seal. The application of pressure to the contents of the container has the effect that the annular section of the seal releases the at least one through hole of the valve seat, the end section of the sleeve-like part of the seal exiting from the exit opening and releasing the same. The seal will then return into the initial state. The contents of the container is safely sealed against the ingress of contaminants.
Patent DE-10222413-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Betätigungsglied
Inventor: KOMIYAMA TADASHI
IPC: F01N3/22
Filed: 2002-05-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektromagnetisches Betätigungsglied mit einer Spule (30), einem beweglichen Kern (20), und einem Statorkern (12), der einen Magnetflusskreis mit dem beweglichen Kern bildet und den beweglichen Kern in einer Anziehungsrichtung anzieht, wenn die Spule erregt wird, wobei der Statorkern aufweist: einen Gehäuseabschnitt (13), in dem der bewegliche Kern untergebracht ist, und einen Anziehungsabschnitt (14, 110, 140), der an einer Anziehungsseite in Bezug auf den Gehäuseabschnitt angeordnet ist, wobei der Anziehungsabschnitt eine innere Oberfläche, die über einen beweglichen Bereich des beweglichen Kerns einen gleichförmigen Durchmesser aufweist, und eine äußere Oberfläche (16, 112) aufweist, wobei der Durchmesser der äußeren Oberfläche in der Anziehungsrichtung ansteigt, und die Rate des Anstiegs des Durchmessers in der Anziehungsrichtung verringert ist.
Patent DE-10229165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anmelden eines drahtlosen Endgerätes bei einem Vermittlungssystem eines Funksystems sowie Vorrichtung mit einer Kontroll-Applikation
Inventor: KRANTZIK ANDREAS
IPC: H04W8/06
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Anmelden eines drahtlosen Endgerätes (1) bei einem Vermittlungssystem
(3), das mit einer Basisstation (2) eines Funksystems (A) in Verbindung
steht, wobei ein neuer Funkkontakt zwischen dem drahtlosen Endgerät (1) und
der Basisstation (2) erkannt und ein entsprechendes Erkennungssignal
zusammen mit Anmeldedaten an eine Kontroll-Applikation (4) gesendet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass Funksysteme (A,B) mit
dem Vermittlungssystem (3) verbunden sind,  dass die Funksysteme
(A,B) nach unterschiedlichen Funktechnologien ausgebildet sind,  dass
die Kontroll-Applikation (4) das Erkennungssignal mit den Anmeldedaten
verknüpft
und bei dem Vermittlungssystem (3) eine automatische Anmeldung für das drahtlose Endgerät (1) durchführt, wobei
eine Netzwerk-Adresse (8) gespeichert wird, unter der das drahtlose
Endgerät
(1) erreichbar ist,  wobei das drahtlose Endgerät (1) die
unterschiedlichen Funktechnologien verarbeiten kann und wobei Roaming mit
den unterschiedlichen Funktechnologien durchgeführt wird,  wobei die Kontroll-Applikation
(4) mit den Basisstationen (2) über
ein drahtloses Netz in Verbindung steht.
Patent DE-10238031-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit Detektor
Inventor: KROGER BRUCE R
IPC: G01F23/292
Filed: 2002-08-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Zerkleinerung von Material, mit einer Schneideinrichtung (10)
und einer Einrichtung zur Erfassang der Anwesenheit von zerkleinertem Material
in dem der Schneideinrichtung (10) nachgelagerten Bereich, wobei
die Erfassungseinrichtung (2) einen Strahl (36) emittiert und empfängt, der
unterbrochen wird, wenn das zerkleinerte Material eine erste Position
in dem der Schneideinrichtung (10) nachgelagerten Bereich einnimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einen vorgegebenen Zeitraum
einstellbarer Zeitgeber (40) vorgesehen ist, der elektrisch mit
der Erfassungseinrichtung (2) verbunden ist und ein Signal für ein Anhalten
der Schneideinrichtung (10) erzeugt, wenn das zerkleinerte Material
den Strahl (36) über
einen den vorgegebenen Zeitraum übersteigenden
Zeitraum unterbricht.
Patent DE-10241847-B4 (DE)
Title: Beschichtung mit photoinduzierter Hydrophilie und deren Verwendung
Inventor: VERGOEHL MICHAEL
IPC: G02B5/28
Filed: 2002-09-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Beschichtung mit selbstreinigender Wirkung,  wobei  die Beschichtung ein Schichtsystem aus mindestens drei Schichten aufweist,  wobei  eine obere photokatalytisch aktive Schicht (2) aus Titandioxid vorgesehen ist,  und  das Schichtsystem antireflektierend ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schichtsystem eine metallische Zwischenschicht (4) aufweist.