baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004822-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Identifizierung und zum beschleunigten Zugriff auf Online-Dienste
Inventor: SPRINGER DAVID S
IPC: G06Q30/02
Filed: 2000-02-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Computersystems (210) mit einem eingebauten
automatischen Identifizierungsprogramm (304) zur Verwendung bei
der Identifizierung des Computersystems (210) gegenüber einem
Online-Dienst, aufweisend:  Bereitstellen
von allgemeinem HTML-Inhalt (300) und Browser-Software zur Installation
auf dem Computersystem (210);  Bereitstellen von Systeminformation,
die für
das Computersystem (210) spezifisch ist, für eine Datenbank, auf die der Online-Dienst
zugreifen kann; und  Bereitstellen des Identifizierungsprogramms
(304) zur Installation auf dem Computersystem (210), wobei das Identifizierungsprogramm,
als Antwort auf die Auswahl des Identifizierungsprogramms (304),
eine System-ID bereitstellt, die die Systeminformation gegenüber dem
Online-Dienst über
die Browser-Software eindeutig identifiziert, und wobei der Online-Dienst
die System-ID verwendet, um auf die Systeminformation in der Datenbank
zuzugreifen.
Patent DE-10030111-B4 (DE)
Title: Sondenelektrode
Inventor: SCHNITZLER UWE
IPC: A61B18/14
Filed: 2000-06-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Sonde
für die
Durchführung
einer Plasma-Koagulation von Geweben, insbesondere über ein Endoskop,
umfassend eine rohr- oder schlauchförmige Zuleitungseinrichtung
(20) zum Führen
eines Edelgases von einer Edelgasquelle zu einem distalen Ende der
Zuleitungseinrichtung (21) und eine Elektrodeneinrichtung mit einem
Entladungsabschnitt (10, 40, 50, 60), der innerhalb der rohr- oder
schlauchförmigen
Zuleitungseinrichtung (20) angeordnet ist, und eine elektrischen
Zuleitung (30) zum Leiten eines HF-Stromes von einer HF-Quelle zum
Entladungsabschnitt (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Entladungsabschnitt
(10, 40, 50, 60) derart flächig
ausgebildet ist, daß das
Edelgas den Entladungsabschnitt im wesentlichen vollständig umströmt.
Patent DE-10035427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindrücken von Schrauben
Inventor: FRANCON PATRICE
IPC: B23P19/06
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Eindrücken
von Schrauben, umfassend eine Matrize (7), einen Stempel (11), der
von einem Halter (10) getragen wird, welcher relativ zu der Matrize
längs einer
Eindrückrichtung
(8) beweglich ist, und eine Vorrichtung zum Zuführen der einzudrückenden
Schrauben zwischen den Stempel und die Matrize, wobei die Vorrichtung
eine Transportleitung (17) mit einem Endbereich zur Abgabe der Schrauben
umfaßt,
welcher eine die Eindrückrichtung
(8) schneidende und diese letztere unter einem festgelegten Winkel
kreuzende Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgabe-Endbereich
(15) der Schrauben-Transportleitung (17) mit einem Aufnahmeelement
(14) für
die einzudrückenden Schrauben
verbunden ist, das zwischen dem Stempel (11) und der Matrize (7)
angeordnet ist, wobei dieses Aufnahmeelement (14) an den Halter
(10) des Stempels (11) mittels einer Säule (13), die in dem Halter
(10) parallel zu der Eindrückrichtung
(8) verschiebbar ist, gekoppelt ist und ein Handhabungselement (19)
für eine
darin aufgenommene Schraube umfaßt, wobei das Handhabungselement
(19) ein Lager...
Patent DE-10037452-B4 (DE)
Title: Nachführschaltung
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H01L21/8222
Filed: 2000-08-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Nachführschaltung
(2) zur Nachführung
des Spannungspotentials einer Isolationswanne zur Isolation eines
in der Isolationswanne eingebetteten integrierten Bauelements (1),
das mindestens einen Bereich aufweist, der einen Anschluss (C) des
Bauelements (1) bildet, an dem eine Signalspannung (Vc) des Bauelements (1)
abgegeben wird, wobei ein PN-Übergang
zwischen dem Bereich und der Isolationswannen besteht; und  wobei
die Nachführschaltung
(2) derart angeordnet ist, dass das Spannungspotential der Isolationswanne
in Abhängigkeit
von der von dem integrierten Bauelement (1) abgegebenen Signalspannung
(Vc) derart nachführbar
ist, dass die Spannungsdifferenz zwischen der abgegebenen Signalspannung
(Vc) und dem nachgeführten
Spannungspotential niedriger ist als eine vorgegebene Durchbruchspannung
(U DA ) des PN-Übergangs zwischen dem integrierten
Bauelement (1) und der Isolationswanne.
Patent DE-10039255-B4 (DE)
Title: Tropfenerzeuger für Mikrotropfen, insbesondere für den Düsenkopf eines Tintendruckers
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/14
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Tropfenerzeuger für Mikrotropfen, insbesondere für den Düsenkopf eines Tintendruckers, mit  – einer Grundplatte (10) mit, einer Anordnung von Düsen (28) zum Ausstoßen der Tropfen (29),  – einer auf der Grundpiatte (10) angeordneten Rahmenplatte (11),  – einem piezoelektrisch betätigbaren Biegewandler (2) mit Piezokeramikschicht (13), der einen Biegekamm (3) bildet, dessen vorderer, den Düsen (28) zugeordneter Bereich den aktiven, aus parallelen Biegezungen (4) bestehenden Aktor bildet,  – einem den Biegewandler (2) umschließenden Gehäuse (1 ), das mit seinem Gehäuserand (1a), die Länge des Biegewandlers (2) übergreifend, auf einer um den Biegewandler (2) verlaufenden, den Bereich der Kontaktierung in der Rahmenplatte (11) enthaltenden Gehäusewand-Auflagefläche (5a) der Rahmenplatte (11) dichtend aufliegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Biegewandler (2) ausschließlich auf der Grundplatte (10) aufsitzt,  – dass die elektrischen Stromleiter (14) für die Kontaktierung der einzelnen Biegewandler (2) auf oder in der Grundplatte (10) und von dort in der, Rahmenplatte (11) verdeckt unter dem Gehäuserand (1a) hindurch geführt und die Masseleitungen (19) der einzelnen Biegezungen (4) zu der Rahmenplatte (11) in dieser ebenfalls verdeckt unter dem Gehäuserand (1a) hindurch geführt sind, so daß die Kontaktierung zwischen Biegewandler (4) und Rahmenplatte (11) vollständig innerhalb des Gehäuses (1) liegt.
Patent DE-10058675-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Läuferschaufeln
IPC: B25B5/14
Filed: 2000-11-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Spannen von Läuferschaufeln (27), die einen vorzugsweise weitgehend quaderförmigen Grundkörper (29) und einen an dem Grundkörper (29) angeordneten Schaufelabschnitt (31) aufweisen, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Spanngrundkörpern (3, 5, 7, 9), wobei wenigstens ein Spanngrundkörper (3, 7) axial verschiebbare Stößel (49) aufweist, über die der Schaufelabschnitt (31) zwischen den Spanngrundkörpern (3, 7) gehaltert werden kann, wobei vorzugsweise beide Spanngrundkörper (3, 5, 7, 9) an der dem Grundkörper (29) zugewandten Seite mindestens je einen verfahrbaren Spannfinger (13-23) aufweisen, wobei der Spannfinger (13 – 23) in Richtung des Grundkörpers (29) verfahrbare Spanneinsätze (35, 43) aufweist, und wobei die Spanneinsätze (35, 43) zur Spannung der Läuferschaufel (27) an der Mantelfläche (33, 41) bzw. den Längsseiten (33) und/oder Stirnseiten (41) des Grundkörpers (29) derart anliegen, dass eine Bearbeitung des Grundkörpers (29) der Läuferschaufel (27) wenigstens abschnittsweise möglich ist.
Patent DE-10100188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Wiederauslesen eines oder mehrerer PIN-Codes
Inventor: KOLBECK ALEXANDER
IPC: G06F21/32
Filed: 2001-01-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Speichern und Wiederauslesen eines oder mehrerer PIN-Codes für zugangsgesicherte Einrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die PIN-Codes mit einem biometrischen Signal verschlüsselt und abgespeichert werden und der oder die verschlüsselten PIN-Codes nur mit dem gleichen biometrischen Signal aus dem Speicher wieder ausgelesen und entschlüsselt werden können.
Patent DE-10110279-B4 (DE)
Title: Abschirmungs- und Federschnittstelle zwischen einer Zündkerze und einer Stiftspule
Inventor: SKINNER ALBERT A
IPC: H01T13/04
Filed: 2001-03-02
Granted: 2004-01-22
Abstract: Schnittstellenvorrichtung (10) zur Bildung einer Schnittstelle zwischen einer Stiftspule (12) und einer Zündkerze (22) mit:  einer im wesentlichen C-förmigen Feder (16), die derart ausgebildet ist, daß sie mit einer Stiftspulenabschirmung (18) mechanisch und elektrisch in Eingriff steht, und auch ausgebildet ist, um einen elektrischen Kontakt mit einer Zündkerzenmasse (14) herzustellen, während die Feder (16) mechanisch und elektrisch mit der Stiftspulenabschirmung (18) in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Feder (16) radial einwärts gerichtete Ausstülpungen (30) aufweist, die ausgebildet sind, um mechanisch und elektrisch mit einer Zündkerzenmasse (14) in Eingriff zu stehen, wobei die Ausstülpungen (30) in der Nähe distaler Enden (32) der Feder (16) angeordnet und voneinander um etwa 210 Grad um den Umfang der Feder (16) beabstandet sind.
Patent DE-10129327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms unter Vermeidung von Nebenminima und Schaltungsanordnung
Inventor: STRAEUSNIGG DIETMAR
IPC: H04L27/01
Filed: 2001-06-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms (101), wobei bei einer empfangsseitigen Entzerrung des analogen Datenstroms (101) Nebenminima vermieden werden, mit den Schritten:  a) Empfangen des analogen Datenstroms (101) über einen Übertragungskanal (102) in einem Datenstromempfänger;  b) Umsetzen des empfangenen analogen Datenstroms (101) in einen digitalen Datenstrom (103) durch Abtasten des analogen Datenstroms (101) mit einer Abtastrate (108) in einem Analog-Digital-Umsetzer (104);  c) Dezimieren des entzerrten digitalen Datenstroms (106) in einer Dezimationseinrichtung (107), um einen dezimierten digitalen Datenstroms (106) bereitzustellen;  d) Bereitstellen eines Steuersignals (128);  e) Zuführen des bereitgestellten Steuersignals (128) zu einer Koeffizientenbestimmungseinrichtung (125);  f) Zuführen eines über eine Referenzsignaleingabeeinrichtung (123) eingegebenen Referenzsignals (124) zu der Koeffizientenbestimmungseinrichtung (125);  g) Bestimmen von mindestens einem Koeffizienten (126) einer Entzerrungseinrichtung (105) durch die Koeffizientenbestimmungseinrichtung (125) in Abhängigkeit von dem zugeführten Referenzsignal (124) und dem zugeführten Steuersignal (128) derart, dass durch eine aus der Kanalübertragungsfunktion des...
Patent DE-10140153-B4 (DE)
Title: Steckverbindung zum gleichzeitigen Verbinden mehrerer Koaxialkabel
Inventor: MULLER MARCUS
IPC: H01R13/646
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Steckverbindung zum gleichzeitigen Verbinden mehrerer Koaxialkabel (33),  – mit einem ersten Steckerteil (2), das an einem ersten Bauteil (1) angebracht ist und das in einem ersten Gehäuse (7) mehrere, jeweils mit einem der Koaxialkabel (33) verbundene erste Kopplungselemente (12) aufweist,  – mit einem zweiten Steckerteil (11), das an einem zweiten Bauteil angebracht ist und das in einem zweiten Gehäuse (10) mehrere, jeweils mit einem der Koaxialkabel (33) verbundene zweite Kopplungselemente (34) aufweist,  – wobei die ersten und zweiten Kopplungselemente (12, 34) komplementär zueinander und ineinander steckbar ausgebildet sind,  – wobei die beiden Bauteile lösbar miteinander verbindbar sind, derart, dass beim Verbinden der Bauteile die Steckerteile (2, 11) in einer Einsteckrichtung (6) ineinander gesteckt werden,  – wobei zumindest eines der Gehäuse (7) in einer quer zur Einsteckrichtung (6) verlaufenden ersten Verstellrichtung (21) beweglich am zugehörigen Bauteil (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das beweglich...
Patent DE-10155103-B4 (DE)
Title: Magnetschalter für Startermotor
Inventor: KURASAWA TADAHIRO
IPC: H01H50/36
Filed: 2001-11-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Magnetschalter
(1) für
einen Startermotor, wobei der Magnetschalter enthält:  eine
Spule (4) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses wenn diese mit
Energie beaufschlagt ist;  ein um die Spule herum angeordnetes
Magnetkernteil, um einen Weg für
den von der Spule erzeugten magnetischen Fluß bereitzustellen;  eine
Schalterabdeckung (14), welche ein Paar stationärer Kontakte (2) und einen
beweglichen Kontakt (3) umfaßt;  einen
tassenförmigen
Rahmen (5) mit einem offenen Ende zur Aufnahme des Magnetkernteils
und zur Verbindung der Schalterabdeckung mit dem Magnetkernteil;
und  einen im Magnetkernteil angeordneten Kolben (6) zum Ansteuern
des beweglichen Kontaktes, um das Paar der stationären Kontakte
zu schießen
oder zu öffnen,
wobei:  das Magnetkernteil einen ersten Kern (9), einen zweiten Kern
(10) und ein zylindrisches Joch (8) aufweist, welches zwischen dem
ersten und dem zweiten Kern angeordnet ist; und wobei  der erste
Kern, das zylindrische Joch und der zweite Kern insgesamt durch
eine erste...
Patent DE-10164297-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: TAKESHIGE MASARU
IPC: H04N1/60
Filed: 2001-12-28
Granted: 2012-01-26
Abstract: Elektronisches Endoskopsystem mit  einer Bildsignalverarbeitungseinheit zum Verarbeiten von Bildsignalen, die mit einem an die Bildsignalverarbeitungseinheit anschließbaren und von diesem lösbaren Beobachtungsgerät erhalten werden,  mindestens einem Ausgabegerät, das zur Ausgabe der Bildsignale an die Bildsignalverarbeitungseinheit angeschlossen ist,  einem Mittel zum Spezifizieren des Gerätemodells des mindestens einen Ausgabegerätes,  einer Datenbank, in der Charakteristikdaten, die auf die Ausgabecharakteristik jedes Gerätemodells des mindestens einen Ausgabegerätes bezogen sind, gespeichert sind,  einem Mittel zum Ermitteln der Charakteristikdaten auf Grundlage des spezifizierten Gerätemodells aus der Datenbank und  einem Mittel zum Vornehmen einer Kompensation der Bildsignale unter Anwendung der Charakteristikdaten,  wobei die Charakteristikdaten Daten sind, die auf die Bildqualität eines von dem Ausgabegerät wiedergegebenen Bildes bezogen sind, und  unter Anwendung dieser Daten eine Kompensation der Farbcharakteristik vorgenommen wird.
Patent DE-10196008-B4 (DE)
Title: Synchroner Nulllatenz Zero Bus Turnaround Flashspeicher
Inventor: ROOHPARVAR FRANKIE F
IPC: G11C16/10
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ein
Verfahren zum Schreiben in eine synchrone, nicht flüchtige Speichervorrichtung
(100, 302), umfassend:  Empfangen von Schreibdaten in einem
ersten Taktzyklus, Zwischenspeichern der Schreibdaten in einem Schreibzwischenspeicher
(127, 304) und Ausführen
eines Datenschreibvorgangs auf einer ersten Speicherbank (104, 106, 108,
110) der synchronen, nicht flüchtigen
Speichervorrichtung (100, 302); und  Empfangen einer Datenleseoperation
in einem nächsten Taktzyklus
unverzüglich
dem ersten Taktzyklus folgend zur Ausführung auf einer zweiten Speicherbank
(104, 106, 108, 110) der synchronen, nicht flüchtigen Speichervorrichtung (100,
302).
Patent DE-10201445-B4 (DE)
Title: Wärmeableitsystem
Inventor: LIN KUO-CHENG
IPC: H02K9/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Wärmeableitsystem,
umfassend  ein Hauptgestell (300);  eine erste im Hauptgestell
(300) angeordnete Rotorvorrichtung (100), die mit einer ersten Regelschaltung
funktionell verbunden ist;  eine zweite im Hauptgestell (300)
angeordnete Rotorvorrichtung (200), die in der Achsenrichtung des
Hauptgestells (300) mit der ersten Rotorvorrichtung (100) in Reihe
angeordnet ist und die mit einer zweiten Regelschaltung funktionell
verbunden ist;  wobei die eine Regelschaltung ausfällt, ein
Signal an die zweite Regelvorrichtung sendet, wenn wonach die zweite Rotorvorrichtung
dann mit einer höheren
Geschwindigkeit läuft.
Patent DE-10203136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Desinfektionsmittelverbrauches in Krankenzimmern
Inventor: KRAMER AXEL PROF DR MED
IPC: A61G12/00
Filed: 2002-01-26
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Desinfektionsmittelverbrauches in Krankenzimmern, insbesondere auf Intensivstationen, wobei das Herantreten einer Person an das Krankenbett durch Bewegungsüberwachung und/oder Bildüberwachung festgestellt und der Desinfektionsmittelverbrauch durch die Betätigung des Desinfektionsmittelspenders erfaßt und bei fehlender Betätigung des Desinfektionsmittelspenders ein Alarm ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachung gekoppelt ist mit einer Iriserkennung der herantretenden Personen zur Personenidentifizierung.
Patent DE-10219359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit einem Queuemechanismus
Inventor: HESSE SIEGFRIED KAY
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
mit einem Queuemechanismus, umfassend:  eine Datenspeichereinrichtung
(200-270, 300, 1445, 1520) zum Speichern einer Vielzahl von Datenelementen,
wobei die Datenspeichereinrichtung eine Vielzahl von Registerelementen
(200-270) enthält,
die jeweils wenigstens ein Datenelement speichern können, wobei
die Vielzahl von Registerelementen eingerichtet ist, um eine Sequenz
(300) von Registerelementen zu bilden; und  eine Steuereinrichtung
(1500) zum Steuern der Datenspeichereinrichtung, um erste Daten
in einem ersten Teil (200-230) der Sequenz von Registerelementen
und zweite Daten in einem zweiten Teil (240-270) der Sequenz von Registerelementen
zu speichern, wobei der erste Teil und der zweite Teil von variablen
Längen
sind und die Summe der variablen Längen gleich der Länge der
Sequenz von Registerelementen ist,  wobei die Steuereinrichtung
eingerichtet ist zum Steuern sowohl des ersten als auch des zweiten
Teils der Sequenz von Registerelementen, um die jeweiligen Daten
FIFO-mäßig zu speichern,
und  wobei der erste und zweite Teil der Sequenz von Registerelementen
jeweils...
Patent DE-10229875-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: WINTERKORN HORST
IPC: B60K37/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Anzeigeeinrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, in dem ein von einer Ansteuereinheit ansteuerbares, großflächiges elektrooptisches Anzeigefeld zur Darstellung von Informations- und/oder Meßwertanzeigen angeordnet ist und mit einer auf der Seite eines Beobachters vor dem elektrooptischen Anzeigefeld angeordneten Blende, die den Informations- und/oder Meßwertanzeigen zugeordnete Öffnungen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende eine von mehreren lösbar anordenbaren Austauschblenden (3) unterschiedlicher Größe und/oder Anordnungsmuster der Öffnungen (6, 7, 8, 9) ist und dass die Darstellung der Informations- und/oder Meßwertanzeigen entsprechend der Öffnungen (6, 7, 8, 9) der jeweils angeordneten Austauschblende (3) von der Ansteuereinheit ansteuerbar ist.
Patent DE-10246403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Düsenlochplatte für eine Einspritzdüse und Einspritzdüse mit einer solchen Düsenlochplatte
Inventor: MORITA HIROMICHI
IPC: B23P13/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Düsenlochplatte
für eine
Einspritzdüse,
das folgende Schritte aufweist:  Durchdringen (100) eines Plattenmaterials
(2), um einen Durchlass (28a) auszubilden; und  Entgraten (210)
der Kanten des Durchlasses (28a) mit einem Strahlvorgang (211, 212,
213), bei dem Schleifpartikel verwendet werden, wobei der Strahlvorgang
(211, 212, 213) zumindest zwei Strahlvorgänge (211, 212) mit entgegengesetzten
Strahlrichtungen mit Bezug auf das Plattenmaterial (2) aufweist;  Anpassen
einer Durchflussrate des Durchlasses (28a) mittels eines weiteren
Strahlvorgangs.
Patent DE-10250983-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädisches Bracket
IPC: A61C7/14
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kieferorthopädisches
Bracket, welches ein Wasseraufnahmevermögen hat, ganz oder teilweise
aus einem wasseraufnahmefähigen
Kunststoff besteht und mit einem die Plaque-Bildung hemmenden wasserlöslichen,
insbesondere antibakteriellen Zusatz getränkt ist.
Patent DE-10260022-B4 (DE)
Title: Haushalts-Speisenwärmer oder dergleichen
Inventor: BOLLMERS WOLFGANG
IPC: F24C15/18
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Haushalts-Speisenwärmer oder dergleichen, mit einem Gehäuse und mit einer in den Innenraum des Gehäuses einschiebbaren Schublade, die einen Schubladenboden und eine Vorderwand mit einer ersten Öffnung aufweist, wobei an der Vorderwand eine Schiebevorrichtung mit einem Griff angeordnet ist, die mit einem Führungsmittel in eine an der Vorderwand ausgebildeten Führung eingreift und mittels der die erste Öffnung im Wesentlichen luftdicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebevorrichtung (34) einstöckig ausgebildet ist.
Patent DE-10297270-B4 (DE)
Title: Kompakter Antrieb für Aufzugtüren
Inventor: DURAND CHRISTOPHE
IPC: B66B13/30
Filed: 2002-09-23
Granted: 2018-12-13
Abstract: Stütztürsturz (5) für die Aufzugkabinentüren (1) einer Aufzugkabine, aufweisend eine Vorrichtung zum Antreiben der Aufzugkabinentüren (1), wobei diese Vorrichtung vom Schiebetürtyp ist, mit Hilfe eines mit den Aufzugkabinentüren (1) verbundenen Antriebsriemens (3), aufweisend einen Gleichstromelektromotor (19), welcher einem benachbart an den Gleichstromelektromotor (19) angeordneten Drehzahlminderer (24) zugeordnet ist, und eine Antriebsriemenscheibe (7), die einen relativ großen Durchmesser aufweist und so ausgebildet ist, mindestens einen Teil der Breite des Drehzahlminderers (24) so zu überdecken, dass die Breite der aus dem vorgelegten Gleichstromelektromotor (19), des Drehzahlminderers (24) und der Antriebsriemenscheibe (7) gebildeten Einheit reduziert wird, wobei diese Einheit aus vorgelegtem Gleichstromelektromotor (19), Drehzahlminderer (24) und Antriebsriemenscheibe (7) an dem oberen Stütztürsturz (5) befestigt ist, wobei der Gleichstromelektromotor (19) durch einen herkömmlichen Steuerblock (31), einen Niederspannungswandler (33) und eine Betriebsbereitschaftsbatterie (35) versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Elemente der Türantriebsvorrichtung, des Antriebsriemens (3) und korrespondierender Antriebsriemenscheibe (7) und Mitlauf-Rücklaufriemenscheibe (9), des Gleichstromelektromotors (19) und des Drehzahlminderers (24) und ihres Niederspannungswandlers (33) und Steuerblocks (31) an dem oberen Stütztürsturz (5) befestigt sind, innerhalb desselben, ohne heraus zu ragen, um einen homogenen Block zu bilden, der nicht heraus ragt und dementsprechend in dem Innenbereich des Stütztürsturzes (5) geschützt ist, welcher in der Lage ist, einfach installiert zu werden und für Wartungsvorgänge von dem Etagenabsatz zugänglich ist, und welcher den zur Verfügung stehenden Raum in der Aufzugkabine und außerhalb der letzteren in dem Schacht vergrößert.
Patent DE-10300489-B4 (DE)
Title: Türflügelantrieb mit einer Sandwich-Montageplatte
Inventor: HAENSCH HOLGER
IPC: E05F15/10
Filed: 2003-01-08
Granted: 2009-01-22
Abstract: Türflügelantrieb
(7) mit einer Montageplatte (1), eingerichtet zur Lagerung des Türflügelantriebes
(7) und aufweisend  • eine
Oberplatte (2),  • eine
Unterplatte (3) und  • eine
zwischen der Oberplatte (2) und der Unterplatte (3) angeordnete
elastische Schicht aus einem Dämpfungsmaterial
(4), welches fest mit der Oberplatte (2) und der Unterplatte (3)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  • in der
Oberplatte (2) und/oder in der Unterplatte (3) Verankerungslöcher (15)
zur mechanischen Verankerung des Dämpfungsmaterials (4) in der
Oberplatte (2) bzw. in der Unterplatte (3) vorgesehen sind und  • das Dämpfungsmaterial
in die Verankerungslöcher
(15) eingreift.
Patent DE-10309628-B4 (DE)
Title: Tragestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-03-04
Granted: 2009-08-27
Abstract: Tragestruktur (18) eines Fahrzeugs, wobei die Tragestruktur (18) mindestens zwei bezüglich der Fahrbahnebene übereinander angeordnete Längsträger (2, 3, 15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Längsträgern (2, 3, 15, 16) zwei vertikale Stützträger (6, 7, 8) angeordnet sind, die zusammen mit den Längsträgern (2, 3, 15, 16) eine trapezförmige Anordnung (17, 19) ausbilden, die vertikal zur Fahrbahnebene ausgerichtet ist.