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Patent DE-102019106212-A1 (DE)
Title: Elektrische Widerstandsheizschicht, Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Widerstandsheizschicht und Verfahren zum Fügen thermoplastischer Kunststoff-Bauteile
Inventor: RÄHTZ CHRISTIAN
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Elektrische Widerstandsheizschicht (104) zum Plastifizieren von Kunststoff-Bauteilen (100, 102) an gemeinsamen Fügekontaktflächen, um die Kunststoff-Bauteile (100, 102) miteinander stoffschlüssig zu verbinden, wobei die Widerstandsheizschicht (104) eine an die Fügekontaktflächen individuell angepasste Heizleistungsverteilung aufweist, Verfahren zum Herstellen einer derartigen elektrischen Widerstandsheizschicht, wobei zunächst unter Berücksichtigung von Geometriedaten der Fügekontaktflächen und/oder Werkstoffdaten der Kunststoff-Bauteile (100, 102) eine individuell erforderliche Heizleistungsverteilung ermittelt wird, und Verfahren zum Fügen thermoplastischer Kunststoff-Bauteile (100, 102), wobei die Kunststoff-Bauteile (100, 102) mithilfe einer elektrischen Widerstandsheizschicht (104) zur gegenseitigen stoffschlüssigen Verbindung an Fügekontaktflächen plastifiziert werden, wobei zum Plastifizieren der Kunststoff-Bauteile (100, 102) an den Fügekontaktflächen eine derartige elektrische Widerstandsheizschicht (104) verwendet wird.
Patent DE-102019107305-A1 (DE)
Title: Bremskraftsteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM IN SU
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-03-21
Abstract: Bremskraftsteuersystem für ein Fahrzeug, aufweisend ein Bremssystem (10), das derart konfiguriert ist, dass es eine Reibungsbremskraft durch eine Reibungsbremsvorrichtung (11) und eine Regenerativbremskraft durch einen Elektromotor (12) aufbringt, eine Bremskraftberechnungseinheit (20), die derart konfiguriert ist, dass sie eine erforderliche Bremskraft erlangt, während ein Bremspedal (21) getreten wird, und eine Bremskraftverteilungseinheit (30), die derart konfiguriert ist, dass sie, wenn die erforderliche Bremskraft eingegeben wird, die erforderliche Bremskraft mit der Regenerativbremskraft vergleicht, und die derart konfiguriert ist, dass sie eine Bremskraft derart verteilt, dass eine Bremsung mit der Regenerativbremskraft durchgeführt wird, wenn die erforderliche Bremskraft kleiner als die Regenerativbremskraft ist, und eine Bremsung mit der Regenerativbremskraft und der Reibungsbremskraft durchgeführt wird, wenn die erforderliche Bremskraft größer als die Regenerativbremskraft ist.
Patent DE-102019108012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tabletten und Tablettierpresse
Inventor: BAEHR MARC
IPC: B30B11/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Tabletten mit einer Rundläuferpresse, wobei die Rundläuferpresse einen Satz einer Mehrzahl oberer Pressstempel und einen Satz einer Mehrzahl unterer Pressstempel sowie eine zwischen diesen beiden Stempelsätzen angeordnete Matrizenscheibe mit einer Vielzahl von Presskammern aufweist, wobei mittels einer Zuführeinrichtung pulverförmiges Tablettenmaterial den Presskammern der Matrizenscheibe zugeführt wird, wobei ferner mittels einer Beaufschlagungseinrichtung die Pressflächen von Ober- und Unterstempel mit einem Schmier- und/oder Trennmittel beaufschlagt werden, und wobei mittels eines Sensors ein für die Belegung der Pressflächen von Ober- und/oder Unterstempel mit einem Material der Tablettenherstellung, einschließlich Tablettenherstellungshilfsstoff wie Trenn- und/oder Schmiermittel und/oder verpresstes Tablettenmaterial, charakteristisches Ausgangssignal erzeugt wird. Erfindungsgemäß wird zur Erfassung der Materialbelegung der Pressfläche des Unterstempels mittels des Sensors die Position des Oberstempels in Bezug auf die Umlaufrichtung der Matrizenscheibe mittels einer Positionsbestimmungseinrichtung erfasst und in Abhängigkeit von der Positionserfassung des Oberstempels das Sensorausgangssignal zur Erfassung der Materialbelegung des Unterstempels ausgewertet.
Patent DE-102019111362-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einem Sender mit unabhängig voneinander schaltbaren Lasern und unterschiedlich ausgerichteten photonischen Leitern
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung eines Objektes (3), das Fahrerassistenzsystem (1) aufweisend einen Empfänger (4) und einen Sender (5) mit zumindest einem ersten Laser (6), einem zweiten Laser (7) einem ersten photonischen Leiter (8) und einem zweiten photonischen Leiter (9), wobei die beiden Laser (6, 7) unabhängig voneinander schaltbar sind und der erste Laser (6) mit einem ersten photonischen Leiter (8) und der zweite Laser (7) mit einem zweiten photonischen Leiter (9) gekoppelt ist und der erste photonische Leiter (8) eine erste Austrittsrichtung (10) für einen mit dem ersten Laser (6) erzeugten ersten Laserstrahl und der zweite photonische Leiter (9) eine zweite Austrittsrichtung (11) für einen mit dem zweiten Laser (7) erzeugten zweiten Laserstrahl aufweist und die beiden Austrittsrichtungen (10, 11) unterschiedlich sind.
Patent DE-102019112125-A1 (DE)
Title: Greifervorrichtung
Inventor: WEYRAUCH THOMAS
IPC: B25J15/08
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorrichtung (2), umfassend eine mittels Überdruck und Unterdruck betätigbare Greifereinheit (1) und eine mit der Greifereinheit (1) fluidisch verbundene Druckerzeugungsvorrichtung (3) zur Erzeugung des Überdrucks oder Unterdrucks in der Greifereinheit (1), wobei die Druckerzeugungsvorrichtung (3) eine Zylindereinheit (6) umfasst.
Patent DE-102019119074-A1 (DE)
Title: Triebkopf für ein Zugfahrzeug
Inventor: SCHUH GÜNTHER
IPC: B62D53/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triebkopf (10) für ein Zugfahrzeug (26), umfassend ein Fahrwerk (12) mit mehreren Rädern (14), einer Lenkung und einem Bremssystem; wenigstens eine elektrische Antriebsmaschine (16) zum Antreiben von zumindest einem der Räder (14); wenigstens eine Traktionsbatterie zur Energieversorgung der elektrischen Antriebsmaschine (16); einen Brennstoffzellen (18) aufweisenden Range-Extender zur Reichweitenverlängerung des Triebkopfs (10); ein autonomes Fahrsystem zum autonomen Steuern des Triebkopfs (10); wobei der Triebkopf (10) mit unterschiedlichen am Triebkopf (10) montierbaren Aufbauten (28) und/oder am Triebkopf anhängbaren Anhängern (30) kompatibel ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Zugfahrzeug (26) mit einem derartigen Triebkopf (10) sowie ein Gespann (24) mit einem derartigen Zugfahrzeug (26) sowie einem am Triebkopf (10) angehängten Anhänger (30).
Patent DE-102019123269-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: IWASAKI YOSUKE
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein Toner, bei dem eine Verschlechterung aufgrund von Langzeitverwendung unterdrückt wird und der eine hohe Transferierbarkeit beibehalten kann. Der Toner beinhaltet: ein Tonerteilchen, das einen amorphen Polyester, der als Bindemittelharz dient, und ein Polymer A enthält; und anorganische Feinteilchen, wobei das Polymer A ein Pfropfcopolymer aus einem Polyolefin und einer Vinyl-basierten Polymereinheit mit einer Carboxylatanionengruppe, und ein Metallion mit einer Valenz von 2 oder mehr beinhaltet.
Patent DE-102019123442-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit mit bedarfsweise motorisch versenkbarem und dabei motorisch abdeckbarem Betätigungsteil
Inventor: VAZQUEZ KEVIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedieneinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend:ein Grundteil (9) zur Befestigung an einem Armaturenbrett, einer Konsole odereiner Innenverkleidung (10) eines Kraftfahrzeugs und wobei das Grundteil (9) eine einem Bediener zugewandte Sichtfläche (2) definiert, in der ein Durchbruch (4) ausgebildet ist, der einen Zugang zu einer auf der dem Bediener abgewandten Seite der Sichtfläche (2) angeordnete Cavität (20) darstellt;wenigstens eine verstellbare Schließblende (5), die zwischen einer den Zugang zur Cavität (20) abdeckenden Stellung und einer den Zugang zur Cavität (20) freigebenden Stellung bewegbar ist; einen Träger (6), der verfahrbar am Grundteil (9) gelagert ist; ein zur händischen Betätigung beweglich am Träger (6) gelagertes Betätigungsteil (3), um eine Bedienfunktionalität bereitzustellen ist;wobei der Träger (6) so verfahrbar ist, dass dabei das Betätigungsteil (3) aus einer Parkstellung, bei der das Betätigungsteil (3) in der Cavität (20) aufgenommen ist,über den Zugang aus der Cavität (20) in eine Bedienstellung, in der das Betätigungsteil (3) zumindest für den Bediener zur Vornahme einer händischen Bedieneingabe zugänglich ist, verfahren wird; ein Getriebe (11, 12, 13, 19) undein einziger das Getriebe antreibender Aktuator (8) um sowohl das Verstellen der Schließblende (5) und das Verfahren des Trägers (6) zu bewirken.
Patent DE-102019125038-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerk
Inventor: KAZULA STEFAN
IPC: B64D33/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strahltriebwerk (10), aufweisend eine Triebwerkgondel (11), wobei die Triebwerkgondel (11) eine Gondelhülle (20) mit einem ersten Gondelhüllenteil und optional einem dazu beweglichen zweiten Gondelhüllenteil aufweist, wobei die Triebwerkgondel (11) einen sich eingangsseitig der Gondelhülle (20) befindlichen Einlass (30) und eine sich ausgangsseitig der Gondelhülle (20) befindliche Schubdüse (40) aufweist, und wobei die Triebwerkgondel (11) als formvariable Triebwerkgondel (11) ausgebildet ist. Um die Effizienz des Strahltriebwerks (10) zu steigern, ist vorgesehen, dass die Gondelhülle (20), der Einlass (30) und die Schubdüse (40) jeweils formvariabel ausgebildet sind und über eine einzige gemeinsame Gesamt-Antriebseinrichtung (60) angetrieben werden. Zudem weist das Strahltriebwerk (10) bevorzugt noch eine Schubumkehreinrichtung (50) auf.
Patent DE-102019126452-A1 (DE)
Title: Drahtloser Protokollwandler für Feldgeräte
Inventor: DENISON DAVID R
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-10-01
Abstract: Techniken für den Zugriff auf und die Steuerung von Feldgeräten zur Datenerfassung und Protokollumwandlung umfassen das Empfangen von Daten, die in einem Prozesssteuerprotokoll codiert sind, das Extrahieren von Nutzdaten, das Speichern eines Teils der Nutzdaten und das Übertragen eines Teils der Nutzdaten in einem Universal-Computerkommunikationsprotokoll über ein drahtloses Netzwerk. Ein Verfahren für den Zugriff auf ein Feldgerät umfasst das Empfangen eines Befehls eines Benutzers von einem Benutzerkommunikator, das Identifizieren eines Zielfeldgeräts, das Erzeugen eines Befehls, das Codieren eines protokollcodierten Datensatzes und das Übertragen des protokollcodierten Datensatzes an das Zielfeldgerät. Ein Feldkommunikator-Gerät enthält Anweisungen zum Abrufen und Interpretieren von Feldgerätedaten, zum Speichern der Daten und zum Übertragen der Daten. Ein Computersystem umfasst einen Feldkommunikator, einen drahtlosen Benutzerkommunikator und ein drahtloses Computemetzwerk für den Zugriff auf und die Steuerung von Feldgeräten in einer Prozessanlage.
Patent DE-102019127783-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines solchen
Inventor: DOBNER ANDREAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-10-15
Abstract: Das optoelektronische Bauelement umfasst zumindest einen optoelektronischen Halbleiterchip mit einer Hauptfläche, an der zwei elektrische Kontakte angeordnet sind, einen Ansteuerchip zur Steuerung des Halbleiterchips mit einer Vielzahl von elektrischen Anschlussstellen und ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper. Der optoelektronische Halbleiterchip ist mit einer Montagefläche, die quer zur Hauptfläche verläuft, an einer ersten Ausnehmung des Gehäusekörpers angeordnet. Eine Seitenfläche der ersten Ausnehmung bildet mit einer Bodenfläche der ersten Ausnehmung einen stumpfen Winkel aus. Mindestens einer der elektrischen Kontakte des optoelektronischen Halbleiterchips ist über eine Leiterbahn elektrisch leitend mit einer elektrischen Anschlussstelle des Ansteuerchips verbunden, wobei die Leiterbahn zumindest stellenweise an der Seitenfläche der ersten Ausnehmung aufgebracht ist.
Patent DE-102019127960-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: MASSARA ROBERTO
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug mit einer Düsenplatte, welche eine erste Durchgangsbohrung in einer axialen Richtung aufweist, in welcher eine Spritzgussdüse in axialer Richtung verlaufend angeordnet ist. Ferner umfasst das Spritzgusswerkzeug eine Kavitätenplatte, welche mindestens eine Kavitätenhälfte aufweist in welche eine in der Kavitätenplatte angeordnete zweite Durchgangsbohrung mündet, welche zur ersten Durchgangsbohrung koaxial angeordnet ist. In der zweiten Durchgangsbohrung ist eine Düsenhülse angeordnet, welche im montierten Zustand die Spritzgussdüse zumindest bereichsweise umschliesst. Die Düsenhülse ist über ein Wirkverbindungsmittel mit der Kavitätenplatte und/ oder Düsenplatte wirkverbunden, wobei die Düsenhülse und das Wirkverbindungsmittel zumindest in axialer Richtung miteinanderwirkverbunden sind.
Patent DE-102019128551-A1 (DE)
Title: Klappdeckelanordnung und klappdeckelbetätigungsstruktur dafür
Inventor: SHA WENQUAN
IPC: E05F15/614
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Klappdeckelanordnung und eine Klappdeckelbetätigungsstruktur dafür, die eine Verriegelungsvorrichtung, einen Kipphebel und eine Antriebsvorrichtung umfasst. Die Verriegelungsvorrichtung ist zum Verriegeln und Freigeben eines Klappdeckels konfiguriert. Der Kipphebel ist zum dahingehenden Antreiben des Klappdeckels, sich zu öffnen und zu schließen, konfiguriert. Die Antriebsvorrichtung umfasst ein Zahnrad und eine exzentrische Vorrichtung, und die Antriebsvorrichtung ist dazu konfiguriert, derart drehbar zu sein, dass das Zahnrad und die exzentrische Vorrichtung zum Drehen bei Drehung der Antriebsvorrichtung in der Lage sind. Das Zahnrad ist dazu konfiguriert, den Kipphebel anzutreiben, und die exzentrische Vorrichtung ist dazu konfiguriert, die Verriegelungsvorrichtung anzutreiben. Für die Klappdeckelanordnung und die Klappdeckelbetätigungsstruktur dafür, die bei der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt werden, wird eine Betätigungsstruktur zum Bewirken von Öffnen, Schließen und Verriegeln eines Klappdeckels verwendet, wodurch ein relativ kleiner Montageraum erforderlich ist und die Befestigung und Steuerung relativ einfach sind.
Patent DE-102019130947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Verkehrsampel zu einer entsprechenden Fahrspur
Inventor: WEDAJO BROUK
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen einer oder mehrerer Verkehrsampeln (10a, 10b, 10c, 10d) eines Verkehrsampelsystems (10) zu einer entsprechenden Fahrspur (12a, 12b, 12c, 12d) einer Straße (12), mit den Schritten: Erfassen der einen oder der mehreren Verkehrsampeln (10a, 10b, 10c, 10d) durch ein Erfassungssystem eines Fahrzeugs (14) und Bestimmen jedes Zustands (T, F); Bestimmen einer Fahrspuranordnung einer oder mehrerer Fahrspuren (12a, 12b, 12c, 12d) durch ein Rechensystem;Erfassen eines Fahrverhaltens eines oder mehrerer Fahrzeuge (14, 16) in einer entsprechenden Fahrspur (12a, 12b, 12c, 12d) durch das Erfassungssystem;Zuordnen einer jeweiligen Verkehrsampel (10a, 10b, 10c, 10d) zu einer entsprechenden Fahrspur (12a, 12b, 12c, 12d), wobei der bestimmte Zustand (T, F) der jeweiligen Verkehrsampel (10a, 10b, 10c, 10d) zusammen mit dem Fahrverhalten des einen oder der mehreren Fahrzeuge (14, 16) verarbeitet wird. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem, das eine Einrichtung zum Ausführen der Schritte des Verfahrens aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug, das das Fahrunterstützungssystem aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm mit Anweisungen, die, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium mit Anweisungen, die, wenn sie durch einen Computer ausgeführt werden, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019132826-A1 (DE)
Title: System, Verfahren, Steuergerät und Kraftfahrzeug mit einer Tastschaltersteuerung für eine Bremsausrüstung
Inventor: MARX TORSTEN
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-12-03
Abstract: Offenbart wird ein System für ein Kraftfahrzeug. Das System umfasst ein Wählelement für Fahrstufen (D, N, R, P), wobei am Wählelement ein Tastschalter angeordnet ist. Das System umfasst außerdem eine Steuerung, die mit dem Tastschalter elektrisch gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, unterschiedliche mittels des Tastschalters eingegebene Tastmuster zu erkennen und basierend auf dem jeweils erkannten Tastmuster ein Steuersignal für eine Bremsausrüstung zu erzeugen. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein an diesem System angelehntes Verfahren, Steuergerät und Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019201079-A1 (DE)
Title: Verfahren und bildgebendes Gerät zum Erzeugen eines bewegungskompensierten Bildes, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: LAURITSCH GÜNTER
IPC: G06T7/30
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) sowie ein entsprechend eingerichtetes bildgebendes Gerät (1) zum Erzeugen eines bewegungskompensierten Bildes (19) eines Zielobjekts (2, 12). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Computerprogramm (10) und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium (8). Bei dem Verfahren (10) wird aus Projektionsbildern eines Zielobjekts (2, 12) ein Referenzbild (13) erzeugt. Weiter wird iterativ ein Bewegungsfeld bestimmt, welches eine Bewegung des abgebildeten Zielobjekts (2, 12) charakterisiert. Jeweils nach einer vorgegebenen Anzahl von Iterationsschritten wird das bisherige Referenzbild (13) durch ein vorläufiges bewegungskompensiertes Bild (17) ersetzt, welches dann für die weitere Iteration verwendet wird. Das initiale Referenzbild (13) wird dabei ohne Verwendung eines die Bewegung des Zielobjekts (2, 12) charakterisierenden Synchronisations- oder Gating-Signals erzeugt.
Patent DE-102019205260-A1 (DE)
Title: Reibahle
IPC: B23D77/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibahle (3), mit einem Grundkörper (5) und wenigstens einer an dem Grundkörper (5) angeordneten Messerplatte (1), wobei die Messerplatte (1) eine Reibstufe (7) aufweist, wobei die Messerplatte (1) in einem Abstand (A) zu der Reibstufe (7) eine Aufraustufe (9) mit wenigstens einer Aufrauschneide (11) aufweist, wobei die wenigstens eine Aufrauschneide (11) über die Reibstufe (7) um einen bestimmten Überstand (D) hinaus vorsteht.
Patent DE-102019206158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und Ventilvariabilität sowie Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KOEHLER INGO
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) mit mindestens zwei Zylindern (Z1, Z2, Z3, Z4), denen jeweils mindestens ein Einlassventil (EV) und mindestens ein Auslassventil (AV) zugeordnet ist, ist mindestens ein Zylinder bedarfsweise abschaltbar. Dabei werden als abgeschaltete Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) solche Zylinder bezeichnet, die während des abgeschalteten Zustandes nicht mit Kraftstoff versorgt werden, wobei in einem Normal-Betriebsmodus der Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) alle Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) mit Kraftstoff versorgt und sowohl die Einlassventile (EV) als auch die Auslassventile (AV) mit einem vorgegebenen Nominalhub betätigt werden. Erfindungsgemäß ist ferner entwedera) ein Früh-Auslass- Temperaturmodus vorgesehen, wobei während des Früh-Auslass-Temperaturmodus mindestens ein Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) abgeschaltet ist und wobei während des Früh-Auslass-Temperaturmodus die Auslassventile (AV) der nicht abgeschalteten Zylinder 50° Kurbelwinkel (KW) vor dem unteren Totpunkt (UT) oder früher geöffnet werdenoderb) ein Spät-Auslass-Temperaturmodus vorgesehen, wobei während des Spät-Auslass-Temperaturmodus mindestens ein Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) abgeschaltet ist und wobei während des Spät-Auslass-Temperaturmodus die Auslassventile (AV) der nicht abgeschalteten Zylinder 20° Kurbelwinkel (KW) nach dem unteren Totpunkt (UT) oder später geöffnet werden.
Patent DE-102019206576-A1 (DE)
Title: Dünnflüssige kosmetische Zubereitung
Inventor: BÖLKE DANA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine dünnflüssige kosmetische Zubereitung.
Patent DE-102019209056-A1 (DE)
Title: Sonnenwelle mit Verbundwerkstoff
Inventor: MARRANT BEN
IPC: F16H55/06
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Zahnrad (101) und einer Welle (103); wobei das Zahnrad (101) und die Welle (103) drehfest miteinander verbunden sind. Das Zahnrad (101) und die Welle (103) bestehen aus unterschiedlichen Materialien.
Patent DE-102019210986-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-07-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) einen oder mehrere heterozyklische Aldehyde.
Patent DE-102019211695-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für eine Fahrzeugfront
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B60R19/12
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (20A) für eine Fahrzeugfront (10), mit einem ersten Lastpfad (40A), welcher mindestens ein durch mindestens ein erstes Federelement (21) federbelastetes Übertragungselement (23) umfasst,, welches in einer Aufprallsituation mit einem Fußgänger eine erste Aufprallenergie aufnimmt und eine erste Rückstoßkraft in Richtung des Fußgängers erzeugt. Erfindungsgemäß stützt sich das mindestens eine erste Federelement (21) mit einem ersten Endbereich (21.1) an einer federnden Abstützanordnung (30, 30A) ab und ist mit einem zweiten Endbereich (21.2) mit dem mindestens einen korrespondierenden Übertragungselement (23) gekoppelt, wobei die zweite Federkonstante der federnden Abstützanordnung (30, 30A) sich von der ersten Federkonstante des mindestens einen ersten Federelements (21) unterscheidet.
Patent DE-102019214725-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: WATANABE JIN
IPC: H01R13/73
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird ein Kabelbaum bereitgestellt. Der Kabelbaum beinhaltet einen Verbinderhalter, einen in dem Verbinderhalter gehaltenen Verbinder und eine Elektroleitung, die sich von dem Verbinder in einer vorbestimmten Verlegerichtung erstreckt. Die Elektroleitung ist an einer vorbestimmten Befestigungsposition auf einer Außenwandfläche des Verbinders derart zu halten, dass sich die Elektroleitung in der Verlegerichtung erstreckt, die durch die Befestigungsposition verläuft. Die Befestigungsposition ist so gestaltet, dass sie auf mehrere unterschiedliche Positionen in der Verlegerichtung einstellbar ist.