baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035176-B4 (DE)
Title: Koppelelektrode zum kapazitiven Spannungsabgriff innerhalb eines  Isolierkörpers einer Durchführung oder eines  Stützers  und Bauteil mit einer Koppelelektrode
Inventor: ALBERT CLEMENS DIPL ING
IPC: H01B17/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Koppelelektrode (1) zum kapazitiven Spannungsabgriff innerhalb eines Isolierkörpers (9) eines Bauteils (8, 18), das wenigstens einen in den Isolierkörper (9) eingebetteten mit Hochspannungspotential beaufschlagbaren Leiterabschnitt (10, 19) aufweist, mit einem Elektrodenabschnitt (2) und einem mit dem Elektrodenabschnitt (2) elektrisch verbundenen Anschlussstift (3), der aus dem Isolierkörper (9) herausführbar ausgestaltet ist, und eine aus einem nicht leitfähigem Material bestehende Halterung (4), die mit dem Elektrodenabschnitt (2) verbunden ist und die Abstellmittel (7) aufweist, mit denen eine isolierte Lagerung des Elektrodenabschnittes (2) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt (2) aus einem halbleitenden Kunststoff besteht und dass die Halterung (4) einen Haltering (4a) aufweist, wobei der Elektrodenabschnitt (2) innerhalb des Halterings (4a) verklemmt ist.
Patent DE-102004039696-B4 (DE)
Title: Elektrophotographischer Photoleiter und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOBASHI MASARU
IPC: G03G5/06
Filed: 2004-08-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Elektrophotographischer Photoleiter mit einem leitenden Substrat und einer photosensiblen Schicht, die ein Ladungserzeugungsmaterial und ein Ladungstransportmaterial enthält, worin die photosensible Schicht als ein Harzbindemittel ein Polyarylatharz enthält, das aus Struktureinheiten der Formel (I) zusammengesetzt ist:worin R1 und R2 Methylgruppen sind; und worin R3 bis R10 Wasserstoffatome sind und m und n eine Ungleichung 0,55 ≤ m/(m + n) ≤ 0,65 erfüllen.
Patent DE-102004043627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines metallischen Befestigungselements mit einem metallischen Werkstück und Befestigungselement
Inventor: HAIN JOCHEN
IPC: B23K1/005
Filed: 2004-09-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines metallischen Befestigungselements mit einem
metallischen Werkstück
mittels Löten
unter Verwendung einer Lotmasse, wobei die in einem Zwischenraum
zwischen dem Werkstück
und dem Befestigungselement angeordnete Lotmasse aufgeschmolzen
wird und anschließend
das Befestigungselement und das Werkstück so aufeinander zu bewegt
werden, dass die Verbindung entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass
zum Aufschmelzen des Lots ein elektrischer Lichtbogen zwischen Werkstück und Befestigungselement
ausgebildet wird.
Patent DE-102004052261-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KOTANI TAKESHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-10-27
Granted: 2012-10-31
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors (1) in einem Hybridfahrzeug, das zumindest in einem Niederleistungsabgabebereich des Fahrzeugs in der Lage ist, unter Verwendung eines Elektromotors (32) als Leistungsquelle zu fahren, während der Verbrennungsmotor (1) angehalten ist, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung einen Katalysator (4, 40), der in einem Abgaskanal (2) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist, und eine Katalysatortemperaturerhöhungseinrichtung (6) umfasst, die den Verbrennungsmotors (1) so steuert, dass sie mit Hilfe des Abgases des Verbrennungsmotors (1) eine Temperatur des Katalysators (4, 40) anhebt, oder dem Abgas Kraftstoff hinzufügt, und die Abgasreinigungsvorrichtung, wenn es erforderlich ist, die Temperatur des Katalysators (4, 40) anzuheben, veranlasst, dass ein Bereich zum Antreiben des Fahrzeugs mittels des Elektromotors (32), in dem der Verbrennungsmotor (1) angehalten wird und, wenn das Fahrzeug fährt, der Elektromotor (32) als Leistungsquelle verwendet wird, zu einer höheren Leistungsabgabeseite hin erweitert wird, als wenn die Temperatur des Katalysators (4, 40) nicht angehoben wird, und dass...
Patent DE-102004053124-B4 (DE)
Title: Ventilöffnungsgradsteuerungssystem und Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FUKUDA YUSHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-11-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Ventilöffnungsgradsteuerungssystem, das Folgendes aufweist: eine Fluidantriebseinrichtung (15) zum Ansaugen oder Pumpen von Fluid; ein Ventil (11, 14), das einen Öffnungsgrad eines Fluiddurchgangs (9, 21) einstellt, der das durch die Fluidantriebseinrichtung (15) angesaugte oder gepumpte Fluid leitet, wobei eine Maximaleinstellleistungsfähigkeit des Ventils (11, 14) größer als eine Maximalleistungsfähigkeit der Fluidantriebseinrichtung (15) ist; eine Steuerungsvorrichtung (4), die einen Öffnungsgrad des Ventils (11, 14) steuert; eine Durchflussratenänderungsmesseinrichtung (4) zum Messen eines Änderungsbetrags der Durchflussrate des Fluids, das durch den Fluiddurchgang (9, 21) geleitet wird, wobei: die Steuerungsvorrichtung (4) eine Lerneinrichtung (4) aufweist; wobei die Lerneinrichtung (4) einen Ventilsteuerungswert steuert, der dem Ventil (11, 14) zum Steuern des Öffnungsgrads des Ventils (11, 14) zugeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Lerneinrichtung (4) den Ventilsteuerungswert auf eine Art und Weise steuert, dass sie Folgendes erzielt: fortschreitendes Erhöhen des Öffnungsgrades des Ventils (11, 14) von einem ersten voreingestellten Wert, der kleiner als ein Grenzwert zur Realisierung einer Maximalleistungsfähigkeit ist, der die Maximalleistungsfähigkeit der Fluidantriebseinrichtung (15) realisiert; wobei zu dem Zeitpunkt des fortschreitenden Erhöhens des Öffnungsgrads des Ventils (11, 14) von dem ersten voreingestellten Wert, wenn der Änderungsbetrag der Durchflussrate des Fluids in dem Fluiddurchgang (9, 21), die durch die Durchflussratenänderungsmesseinrichtung (4) gemessen wird, gleich wie oder geringer als ein entsprechend vorbestimmter Wert wird, die Lerneinrichtung (4) den gegenwärtigen Ventilsteuerungswert, der gegenwärtig in dem Ventil (11, 14) zugeführt wird, als maximalen Steuerungswert erhält; oder fortschreitendes Verringern des Öffnungsgrades des Ventils (11, 14) von einem zweiten voreingestellten Wert, der größer als der Grenzwert zur Realisierung der Maximalleistungsfähigkeit ist, der die Maximalleistungsfähigkeit der Fluidantriebseinrichtung (15) realisiert; ...
Patent DE-102005006649-B4 (DE)
Title: Radsatzanordnung und Verfahren zum Bestimmen von Parametern derselben
Inventor: SIMON BERNIE JOSEPH
IPC: F16H57/08
Filed: 2005-02-14
Granted: 2017-07-06
Abstract: Radsatzanordnung, aufweisend: ein erstes Sonnenrad (62), das eine Außenverzahnung und eine Achse (24) aufweist; einen Planetenradträger (40); lange Ritzel (42, 44, 46, 48), die eine Außenverzahnung aufweisen und an dem Planetenradträger (40) im winkligen Abstand voneinander um die Achse (24) drehbar abgestützt sind; und kurze Ritzel (50, 52, 54, 56), die eine Außenverzahnung aufweisen, im winkligen Abstand voneinander um die Achse (24) und zwischen zwei langen Ritzeln (42, 44, 46, 48) angeordnet sind, an dem Planetenradträger (40) drehbar abgestützt sind und mit zwei langen Ritzeln (42, 44, 46, 48) und mit dem ersten Sonnenrad (62) in Eingriff stehen, wobei wenigstens eine Bedingung von einer Zähnezahl (N) der Räder des Radsatzes, einem Grundkreisdurchmesser (B) der Räder des Radsatzes, einem Winkel (A2 + A3, B1 + B2, C1 + C2, D2 + D3) zwischen zwei Schnittpunkten (1–8) der Grundkreisradien (128–135) und der gemeinsamen Tangenten (114–117) an den Grundkreisen des jeweiligen Rades und der beiden mit diesem in Eingriff stehenden Räder, und einem Mittenabstand (AB, AD, AC) zwischen jeweils zwei Rädern des Radsatzes derart eingestellt ist, dass eine als Funktion der Zähnezahl (N) und der Winkel (A2 + A3, B1 + B2, C1 + C2, D2 + D3) der Räder bestimmte Phasenabweichung zwischen den Radeingriffszyklen zweier Antriebspfade des Radsatzes gleich oder annähernd Null ist.
Patent DE-102005008695-B4 (DE)
Title: Mehrwegbehälter
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D6/16
Filed: 2005-02-24
Granted: 2012-02-23
Abstract: Mehrwegbehälter mit einem Boden (1), einem auffalt- und zusammenlegbaren Behälterteil (2) für die Bildung von Seitenwänden (5–8) und einem Deckel (3), wobei der zusammengelegte Behälterteil (2) in einer flachen Leerguteinheit zwischen dem Boden (1) und dem Deckel (3) einschließbar ist und der Deckel (3) zu seiner Aufhängung an einer der Seitenwände (6, 8) unter Anordnung auf der Außenseite des Behälters Hakenelemente (15) aufweist, die zum Übergreifen des oberen Rands der Seitenwand (6, 8) eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenelemente (15) auf der Innenseite des Deckels (3) angebracht sind.
Patent DE-102005016940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen von Schichten eines pulverförmigen Materials auf eine Oberfläche
Inventor: PERRET HANS
IPC: B22C7/00
Filed: 2005-04-12
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Schichten eines pulverförmigen Materials (71, 73; 115)
mit einem Beschichter (8; 52; 101), der zum Auftragen einer Materialschicht
(71, 73; 115) zwischen zwei Endpositionen hin- und her bewegbar
ist und eine Klinge (56; 105) zum Abtragen von überschüssigem Material (72) beim Erzeugen
einer Materialschicht (71, 73; 115) aufweist, gekennzeichnet durch
eine Materialtransporteinrichtung (11; 53; 102), mit der Material
von einer Seite der Klinge (56; 105) auf die andere Seite der Klinge
transportiert werden kann.
Patent DE-102005020946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verdampferschiffchen zum Beschichten von Substraten mit Kupfer oder Silber
Inventor: LANGE DIETRICH
IPC: C23C14/24
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Substraten mit einem aus Kupfer und Silber gewählten Metall durch
Verdampfen des Metalls unter Verwendung keramischer Verdampferschiffchen,
dadurch gekennzeichnet, dass man ein Verdampferschiffchen aus elektrisch
leitfähigem
Keramikmaterial verwendet, dessen Oberfläche, von der die Verdampfung
des Metalls erfolgt, mit einer der folgenden Beschichtungen versehen
ist:  a) einer Beschichtung aus mindestens einem Übergangsmetall
der 4. bis 6. Nebengruppe des Periodensystems und/oder deren Boriden,  b)
einer Beschichtung aus einer Mischung des zu verdampfenden Metalls
und mindestens einem Übergangsmetall der
4. bis 6. Nebengruppe des Periodensystems und/oder deren Boriden,  c)
einer ersten Beschichtung aus mindestens einem Übergangsmetall der 4. bis 6.
Nebengruppe des Periodensystems und/oder deren Boriden und einer
darauf aufgebrachten Beschichtung aus dem zu verdampfenden Metall.
Patent DE-102005029963-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H61/12
Filed: 2005-06-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Hydraulikkreislauf (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei der Hydraulikkreislauf (1) als Hochdruck-Hydraulikkreislauf (1a) zur Betätigung der einzelnen Aktuatoren (2) für die Betätigung der Schaltschienen bzw. zum Ein- und/oder Ausrücken der jeweiligen Gangstufen des Getriebes ausgebildet ist, und wobei mindestens eine Hochdruck-Hydraulikpumpe (3) zur Versorgung des Hochdruck-Hydraulikkreislaufes (1a) vorgesehen ist, wobei der Hochdruck-Hydraulikkreislauf (1a) zumindest zwei Teil-Hydraulikkreisläufe (4, 5), nämlich einen ersten und einen zweiten Teil-Hydraulikkreislauf (4, 5) aufweist und den beiden Teil-Hydraulikkreisläufen (4, 5) jeweils ein Sicherheitsventil (12, 13) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teil-Hydraulikkreislauf (4, 5) jeweils einen Drucksensor (6, 7) und einen Druckspeicher (8, 9) aufweist, und dass der Drucksensor (6, 7), der Druckspeicher (8, 9) und das Sicherheitsventil (12, 13) jedes Teil-Hydraulikkreislaufes (4, 5) in einem separatem und/oder gemeinsamen Ventilblock (14) angeordnet sind.
Patent DE-102005030312-B4 (DE)
Title: Rundläufer-Tablettiermaschine und Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichttablette
Inventor: KOTZUR MATTHIAS
IPC: B30B11/08
Filed: 2005-06-23
Granted: 2011-05-05
Abstract: Rundläufer-Tablettiermaschine mit einem antreibbaren Matrizentisch, der über seinen Umfang eine definierte Anzahl von Matrizen aufweist, mit den Matrizen zugeordneten Unterstempeln und Oberstempeln, die entlang einer Unterstempelführung und Oberstempelführung synchron mit dem Matrizentisch um eine gemeinsame Drehachse rotieren, mit wenigstens einer Fülleinrichtung zum Füllen der Matrizen mit einem zu verpressenden Material, und einer Presseinrichtung zum Beaufschlagen der Stempel mit einer Presskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Fülleinrichtung (18) wenigstens zwei unabhängig voneinander beschickbare Füllkammern (24) aufweist, wobei jeder Füllkammer (24) eine Füllschleuse (38) zum Einbringen von unterschiedlichem zu verpressenden Füllgut zugeordnet ist und die Füllkammern (24) nacheinander in eine definierte Füllposition bringbar sind.
Patent DE-102005031417-B4 (DE)
Title: Strickhilfevorrichtung
Inventor: STEINEKE CAROLINE
IPC: D04B3/06
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Strickhilfevorrichtung
mit einem Ständer,
zum Halten einer Mehrzahl von in horizontaler Richtung abragenden
Haltestegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege einseitige
Halbschalenaufnahmen zur Aufnahme jeweils eines Wollknäuels aufweisen.
Patent DE-102005049473-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: B08B3/04
Filed: 2005-10-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: The device has a cleaning chamber (2) that is adapted to receive goods to be cleaned. A tank (6) is provided for receiving a cleaning medium (5), and a supply device is provided in the cleaning chamber. The supply device conveys the cleaning medium from the tank to the chamber. A return device is arranged for returning the cleaning medium from the chamber to the tank. An analysis device (10) measures contamination of the medium.
Patent DE-102005051218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Unfällen
Inventor: STEINER WERNER DIPL -ING
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-10-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Scheibenwisch- und/oder Scheibenwaschanlage, wobei mittels eines in einem Fahrzeug (1) angeordneten Sensors (3) ein Abstand (s, d) und eine Näherungsgeschwindigkeit eines sich dem Fahrzeug, insbesondere der Windschutzscheibe (1.2) des Fahrzeugs (1) nähernden Objektes (X) ermittelt werden und, falls der Abstand (s, d) des Objekts (X) geringer ist als die Entfernung (d) zwischen Windschutzscheibe (1.2) und Front (1.1) des Fahrzeugs (1) und die Näherungsgeschwindigkeit des Objekts (X) eine vorgegebene Mindestgeschwindigkeit erreicht oder überschreitet, mindestens ein Wischvorgang eines Scheibenwischers (2) und/oder mindestens ein Waschvorgang ausgelöst wird.
Patent DE-102005059549-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittel-dosiersteuerungssystem, entsprechendes verfahren und selektives katalytisches reduktionssystem
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2013-06-20
Abstract: Reduktionsmittel-Dosiersteuerungssystem zur Verwendung in einem SCR-System eines Kraftfahrzeugs, das umfasst: einen Eingang, der ein NOx-Rückkopplungssignal von einem an dem SCR-System vorgesehenen NOx-Sensor empfängt; ein Basis-Dosiermodul, das eine Menge an benötigtem Reduktionsmittel berechnet, um es auf Basis des NOx-Rückkopplungssignals vor einem SCR-Katalysator des SCR-Systems einzuspritzen, wobei der SCR-Katalysator Ammoniak-Speichereigenschaften aufweist; und einen Ausgang, der einem Reduktionsmittel-Dosiermechanismus signalisiert, Überschussreduktionsmittel auf Basis der benötigten Menge an Reduktionsmittel periodisch einzuspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner ein intermittierendes Dosiermodul umfasst, das die Menge an Reduktionsmittel auf einer intermittierenden Basis durch Verwenden einer Basis-Verweisüberschussharnstoffmenge und einer Basis-Einschaltdauer berechnet und eine Ausschaltzeit auf Basis der benötigten Menge an Reduktionsmittel berechnet, wobei der Ausgang derart eingerichtet ist, dass er dem Reduktionsmittel-Dosiermechanismus signalisiert, Reduktionsmittel gemäß der Basis-Einschaltdauer, der Ausschaltzeit und der Menge an Reduktionsmittel intermittierend einzuspritzen, durch ein Ein- und Ausschalten eines Bits gemäß der Basis-Einschaltdauer und der Ausschaltzeit und Multiplizieren des Bits mit der Menge an Reduktionsmittel, und wobei die Basis-Einschaltdauer eine vorbestimmte Länge aufweist und eine Einspritzrate des Reduktionsmittel-Dosiermechanismus variabel ist.
Patent DE-102006003100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: WON SEOK-JUN
IPC: H01L21/00
Filed: 2006-01-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit  – einer
Reaktionskammer (110), in der ein Substrat verarbeitet wird, um
das Halbleiterbauelement herzustellen,  – einer ersten Prozessgaszufuhrleitung
(128a), die der Reaktionskammer ein Spülgas als ein erstes Prozessgas
zuführt,  – einem
Vierwegeventil (150) mit einem ersten Einlass (150d), einem zweiten
Einlass (150c), einem ersten Auslass (150b) und einem zweiten Auslass
(150a), wobei das Vierwegeventil mit dem ersten Einlass reaktionskammerabgewandt
und dem ersten Auslass reaktionskammerzugewandt in der ersten Prozessgaszufuhrleitung
(128a) installiert ist und der erste Auslass über eine erste Durchgangsöffnung (128b)
kontinuierlich mit dem ersten Einlass in Verbindung steht und der
zweite Auslass über
eine zweite Durchgangsöffnung
(150h2, 150h3, 151) kontinuierlich mit dem zweiten Einlass in Verbindung
steht und die erste und die zweite Durchgangsöffnung in einer ersten Schaltstellung
des Vierwegeventils gegeneinander abgesperrt sind und in einer zweiten
Schaltstellung des Vierwegeventils miteinander in Verbindung stehen,  – einer
zweiten Prozessgaszufuhrleitung (122a), die...
Patent DE-102006003357-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: UDAGAWA TSUNEKAZU
IPC: F02F11/00
Filed: 2006-01-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Metalldichtung zum Bereitstellen einer Dichtung zwischen einem Zylinderkopf und einem Zylinderblock eines Motors, umfassend:eine erste Metallplatte (10) mit einem Faltabschnitt (11) zum Umgeben einer Zylinderbohrung;eine zweite Metallplatte (20A) mit einem innerhalb des Faltabschnitts (11) vorgesehenen ersten Vollwulst (21A), wobei der erste Vollwulst (21A) einen primären Dichtungsabschnitt bereitstellt; undeine dritte Metallplatte (30A), welche über der ersten Metallplatte (10) liegt und einen zweiten Vollwulst (31A) aufweist, welcher um den ersten Vollwulst (21A) angeordnet ist, wobei der zweite Vollwulst (31A) einen sekundären Dichtungsabschnitt bereitstellt,wobei die Metalldichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die zweite Metallplatte (20A) eine Ringform aufweist und die dritte Metallplatte (30A) so angeordnet ist, dass der zweite Vollwulst (31A) gegen einen Grundabschnitt der ersten Metallplatte (10) vorspringt.
Patent DE-102006014609-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementeträger
Inventor: GUTH KARSTEN DR
IPC: H01L23/498
Filed: 2006-03-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Halbleiterbauelementeträger (20, 30), mit:- einer Bodenplatte (2),- wenigstens einem auf der Bodenplatte (2) angeordneten Substrat, das als Träger für wenigstens ein Halbleiterbauelement dient, wobei das Substrat eine Substratunterseiten-Metallisierungsschicht (6), eine Substratschicht (3) sowie eine Substratoberseiten-Metallisierungsschicht (9) beinhaltet,- wobei zwischen dem Substrat und der Bodenplatte (2) eine Lotschicht (5) angeordnet ist, derart, dass die Lotschicht (5) zusammen mit der Substratunterseiten-Metallisierungsschicht (6) einen Schichtverbund (4) ausbildet, wobei- die lateralen Ausmaße des Schichtverbunds (4) gegenüber den lateralen Ausmaßen der Substratschicht (3) so gewählt sind, dass der Schichtverbund (4) einen über den Rand der Substratschicht (3) lateral nach außen überstehenden Schichtverbund-Randbereich (12) aufweist, und- Teile der Substratunterseiten-Metallisierungsschicht (6) innerhalb des Schichtverbund-Randbereichs (12) stoffschlüssig über Schweißverbindungen (13), welche die Lotschicht (5) durchstoßen, verbunden sind, oder die lateralen Ausdehnungen der Substratunterseiten-Metallisierungsschicht (6) zumindest teilweise größer als entsprechende laterale Ausdehnungen der Lotschicht (5) sind, wobei die relativ zur Lotschicht (5) lateral nach außen überstehenden Bereiche (14) der Substratunterseiten-Metallisierungsschicht (6) direkt auf der Bodenplatte (2) aufliegen und über die Schweißverbindungen (13) stoffschlüssig mit der Bodenplatte (2) verbunden sind.
Patent DE-102006015409-B4 (DE)
Title: Fronthaube für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2006-04-03
Granted: 2014-12-18
Abstract: Fronthaube für einen Personenkraftwagen mit einem Außenbeplankungsteil (14), welches mit einem aussteifenden Innenteil (16) unter Bildung eines Zwischenraums (18) verbunden ist, in welchem ein Verstärkungsteil (20) im Festlegungsbereich eines Haubenscharniers (22) angeordnet und am Innenteil (16) befestigt ist, wobei wenigstens ein Flächenbereich (36) innerhalb des Verstärkungsteils (20) als zum Außenteil (14) hin weisendes Deformationselement (34) ausgebildet ist, über welches das Außenbeplankungsteil (14) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zusätzlich abzustützen ist.
Patent DE-102006019921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Transistors mit eingebetteter Schicht mit Zugverformung mit geringem Abstand zu der Gateelektrode
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren mit:  Amorphisieren eines Bereichs von Drain- und Sourcegebieten eines ersten siliziumbasierten Transistors;  Implantieren von Kohlenstoff in den amorphisierten Bereich; und  Rekristallisieren des amorphisierten Bereichs, um eine Schicht mit Zugverformung in dem Drain- und Sourcegebiet zu bilden.
Patent DE-102006021116-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Konditionieren von industriellen Reststoffen
Inventor: PORTMANN DIETER
IPC: B01F7/02
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-02-21
Abstract: Mischvorrichtung
zum Konditionieren von industriellen Reststoffen mit einem einen
Materialeinlauf und einen Materialauslauf aufweisenden Gehäuse und mit
wenigstens zwei in dem Gehäuse
parallel zueinander angeordneten, eine gegenläufig zueinander in Richtung des
Materialeinlaufes eingestellte Drehrichtung aufweisenden Wellen,
die jeweils eine Mehrzahl von pendelnd aufgehängten und sich bei Drehung
der Wellen aufgrund der einwirkenden Fliehkraft nach außen aufstellenden
Mischwerkzeugen tragen, wobei jeweils mehrere Mischwerkzeuge in einer
senkrecht zur Wellenlängsachse
ausgerichteten Ebene angeordnet und in Längsrichtung der Wellen jeweils mehrere
Ebenen mit versetzt zueinander angeordneten Mischwerkzeugen vorgesehen
sind, und wobei die Mischwerkzeuge an parallel zur Wellenlängsachse
verlaufenden und sich durch von den Wellen getragene Distanzscheiben
erstreckenden Lagerstangen gehaltert sind, so dass die jeweils einer
Ebene zugehörigen
Mischwerkzeuge zwischen zwei Distanzscheiben angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Teil der zwischen die Distanzscheiben (15) reichenden
und die auf den Lagerstangen (16) sitzende Bohrung (33) aufweisenden Mischwerkzeuge
(14) an ihren  Stirnabschnitten (32) eine durch einen...