baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-157725-A1 (DD)
Title: Kupplungsmuffenarretierung an synchronisiereinrichtungen fuer zahnraederwechselgetriebe
Inventor: BERNAU FRITZ
IPC: F16D23/02
Filed: 1981-03-30
Abstract: Kupplungsmuffenarretierungen sind bei Synchronisiereinrichtungen fuer Zahnraederwechselgetriebe erforderlich, bei denen eine Kupplungsmuffe auf einem Muffentraeger zur Erzeugung einer formschluessigen Verbindung fuer eine gewuenschte Kraftuebertragung aus einer federarretierten Neutralstellung in eine eingeschaltete Endstellung axial verschoben wird und in dieser Stellung fixiert werden soll. Ziel der Erfindung ist es, eine Kupplungsmuffenarretierung an Synchronisiereinrichtungen fuer Zahnraederwechselgetriebe zu schaffen. Die technische Aufgabe, die durch die Erfindung geloest werden soll, besteht darin, mehrere, zur Arretierung der Kupplungsmuffe in der Neutralstellung im Muffentraeger gefuehrte, gleichmaessig am Umfang verteilte, federbelastete Kugeln dazu zu verwenden, die Kupplungsmuffe bei axialer Verschiebung in ihrer eingeschalteten Endstellung zu arretieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einer Kupplungsmuffe, die auf einem Muffentraeger einer Synchronisiereinrichtung verdrehfest, axialverschiebbar angeordnet ist und durch mehrere im Muffentraeger gefuehrte, gleichmaessig am Umfang verteilte, federbelastete Kugeln in der Neutralstellung fixiert wird, auf der axialen Laufbahn jeder Kugel beidseitig von der aeusseren Stirnseite der Kupplungsmuffe beginnende Arretiernuten angeordnet sind.
Patent DD-157821-A1 (DD)
Title: Stellventil mit zweipunktverhalten
Inventor: NESTLER WALTER
IPC: F16K31/06
Filed: 1981-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellventil mit Zweipunktverhalten zum Einsatz in Zweipunktregelungen an Fluessigkeitskreislaeufen, vorzugsweise an Kaeltemittelkreislaeufen v. Kompressionskaelteanlagen oder Waermepumpen, beispielsweise zur Ueberhitzungsregelg.Das Stellventil gewaehrleistet eine hohe Schalthaeufigkeit ohne Ermuedungserscheinungen o. Ausfall, da weder Membranen noch Federn zur Anwendung kommen. Bei einem Havariefall verbleibt das Ventil in geschlossener Stellung bzw. geht in Schliessstellung ueber.
Patent DD-203791-A1 (DD)
Title: Widerstand fuer hochspannungsschalter
Inventor: GUEMBEL BERND
IPC: H01C7/12
Filed: 1982-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektroenergieversorgungseinrichtungen. Die Erfindung zielt auf eine schnelle Abfuhr der im Widerstand erzeugten Waerme ab. Die Erfindung loest die Aufgabe, einen Widerstandsaufbau und eine Anordnung innerhalb einer Widerstandsschaltkammer, die mit fluessigem Kaeltemittel gefuellt ist, zu entwickeln dadurch, dasz ein Widerstand fuer Hochspannungsschalter eine Wicklung aufweist, die mit vertikalen Kanaelen ausgestattet ist. Die Erfindung wird angewandt auf dem Gebiet der Herstellung von elektrischen Hochleistungsschaltern.
Patent DD-206405-A1 (DD)
Title: Fugenvergussgeraet
Inventor: HAACK HARTMUT
IPC: E01C23/02
Filed: 1982-05-06
Abstract: DAS FUGENVERGUSSGERAET IST EIN ZUM VERGIESSEN BELIEBIGER FUGENQUERSCHNITTE ENTWICKELTES GERAET MIT VORWIEGENDEN EINSATZ IM AUTOBAHN- UND PLATZBAU. ES ZEICHNET SICH INSBESONDERE DURCH EINEN SPEZIELL GESTALTETEN SCHMELZAUFSATZ ZUR VERBESSERUNG DER NACHBESCHICKUNG, DURCH DAS VORHANDENSEIN EINER EXAKT TEMPERIERBAREN WAERMEKAMMER FUER VERGUSSSCHLAUCH UND LANZE UND DURCH DIE BESONDERE GESTALTUNG DER LANZE SELBST, DIE DAS GENAUE FUELLEN DER FUGEN OHNE UEBERTRETEN VON VERGUSSMASSE ERMOEGLICHT AUS, UND GARANTIERT EINEN WEITGEHEND KONTINUIERLICHEN ARBEITSABLAUF BEI GLEICHZEITIGER SENKUNG DER VORBEREITUNGS- UND ABSCHLUSSARBEITEN FUER DIE IN- BZW. AUSSERBETRIEBNAHME DES GERAETES VERBUNDEN MIT EINER MAXIMAL MOEGLICHEN SENKUNG DES VERGUSSMASSEVERBRAUCHES UND DER SONST NOTWENDIGEN NACHARBEITEN. DAS GERAET VERFUEGT UEBER EINEN DOPPELWANDIGEN VERGUSSMASSEBEHAELTER MIT THERMALOELZWANGSUMLAUF UND UEBERLASTGESICHERTEM RUEHRWERK. DIE HEIZUNG WIRD VON EINER AUTOMATISCH GEREGELTEN PROPANGASANLAGE UEBERNOMMEN. DIE JEWEILS NOTWENDIGEN ANTRIEBSFUNKTIONEN SIND BENZINELEKTRISCH REALISIERT. NEBEN DEN GENANNTEN EINSATZGEBIETEN IST EINE ANWENDUNG DES VERGUSSGERAETES AUCH BEIM WEGE- ODER HALLENBAU IN BETRIEBEN DENKBAR.
Patent DD-205620-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von rhodium aus salpetersauren loesungen
Inventor: BEER MANFRED
IPC: B01D11/04
Filed: 1982-06-18
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN EXTRAKTIVES VERFAHREN ZUR ABTRENNUNG VON RH DIREKT AUS SALPETERSAUREN LOESUNGEN, WIE SIE Z. B. BEI DER WIEDERAUFARBEITUNG VON BESTRAHLTEN KERNBRENNSTOFFEN ODER ANDEREN SEKUNDAERROHSTOFFEN ANFALLEN, MIT BEKANNTEN UND VERFUEGBAREN EXTRAKTIONSMITTELN. DURCH ZUSATZ GEEIGNETER ANIONENKOMPLEXBILDNER WIRD DAS RH IN SCHNELL EXTRAHIERBARE VERBINDUNGEN UEBERFUEHRT, DER PH-WERT DER LOESUNG AUF WERTE GROESSER ZWEI EINGESTELLT, UND DAS RH MIT HOEHERMOLEKULAREN AMINEN ODER QUARTERNAEREN AMMONIUMBASEN EXTRAHIERT. ALS ANIONENKOMPLEXBILNER EIGNET SICH BESONDERS NITRIT. DIE RUECKEXTRAKTION DES RH WIRD MIT BEKANNTEN MITTELN, Z. B. MIT 5-7N SALPETERSAEURE VORGENOMMEN. DAS EXTRAKTIONSMITTEL IST NACH WASCHEN UND BEHANDELN MIT NANO2 LOESUNG WIEDERVERWENDUNGSFAEHIG.
Patent DD-211075-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum thermischen trennen mittels eines magnetisch bewegten lichtbogens
Inventor: HINNEBERG DIETER
IPC: B23K9/00
Filed: 1982-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum thermischen Trennen fester, elektrisch leitender Werkstoffe mittels eines magnetisch bewegten Lichtbogens. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erweiterung des Anwendungsbereiches des Trennens von elektrisch leitenden Werkstoffen mittels eines magnetisch bewegten Lichtbogens. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Trennverfahren so zu entwickeln, dass es z. Trennen plattenfoermiger Werkstoffe geeignet ist und eine Vorrichtung zu finden, die die Anwendung dieses Verfahrens bei plattenfoermigen Werkstoffen unterschiedlicher Dicken unter Verwendung ein und derselben Vorrichtung ermoeglicht. Gemaess der Erfindung wird an einer nichtabschmelzenden schmalen stab- oder messerfoermigen Elektrode ein zwischen der Elektrode und dem Werkstueck brennender Gleichstromlichtbogen durch ein definiertes Wechselfeld, dessen Frequenz der Plattendicke anpassbar ist, auf- und abbewegt und das aufgeschmolzene Material aus der Trennfuge herausgeblasen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einer schmalen stab- oder messerfoermigen Elektrode, die einen der Laenge der Elektrode entsprechenden Elektromagneten aufweist und seitlich und hinten von einer isolierenden Huelle umgeben ist. Sie ist mit einer Handhabe und Anschluessen fuer d. Zufuhr der Schneid- und Erregerspannung sowie fuer die Zufuhr des das aufgeschmolzene Material aus der Trennfuge herausblasenden Mediums versehen.
Patent DD-216499-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbringen von sperrsubstanzen in ein mauerwerk
Inventor: BIRKENHOFER HUBERTUS
IPC: E04B1/64
Filed: 1983-05-20
Abstract: Ziel: Erneuerung der horizontalen Sperrebene an unterschiedlichsten Gebaeuden mittels einer Vorrichtung, bestehend aus einem Fluessigkeitshalbtrog und einem unmittelbar darunter angebrachten Lautsprechersystem. Dabei wird eine gleichmaessige Verteilung der Injektagesubstanz erreicht. Die Erfindung ist leicht zu handhaben und von zwei Arbeitskraeften bedienbar. Als Sperrsubstanzen lassen sich unterschiedliche Kunststoffe, hydrophobierte Zementschlaemmen und Bitumenloesungen verwenden. Anwendungsgebiet: Modernisierung von Gebaeudesubstanz, insbesondere im Wohnungsbau.
Patent DD-218103-A1 (DD)
Title: Zellstoffbehandlung zur herstellung von viskose
Inventor: ERDMANN RAINER
IPC: C08B9/00
Filed: 1983-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlung von Zellstoff fuer die Herstellung von Viskose zur Erzeugung von Fasern, Folien oder anderen Formgebilden. Ziel und Aufgabe ist eine Viskose mit verbesserter Filtrierbarkeit bzw. verringertem Schwefelkohlenstoffeinsatz. Erfindungsgemaess wird der eingesetzte Zellstoff bei Temperaturen zwischen 100 und 150 C thermisch behandelt.
Patent DD-221791-A1 (DD)
Title: Verfahren zur permeabilitaetserhoehung von filterkrusten
Inventor: GOCKEL GERT
IPC: E21B43/00
Filed: 1984-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung von Filterkrusten und Kolmationserscheinungen im bohrlochnahen Bereich, die sich bei der Anwendung bekannter Spuelbohrverfahren unter Einsatz nichtnewtonscher Fluessigkeiten zur Herstellung unverrohrter Bohrungen, untertaegiger Hohlraeume und nach ueber Tage offener Erdschlitze bilden. Diese Erscheinungen wirken sich permeabilitaetsmindernd und muessen teilweise bzw. vollstaendig beseitigt werden. Die Aufgabe wird geloest, indem unter Einhaltung einer bestimmten Rezeptur biochemisch abbaubare organische Substanzen, vorzugsweise Quellstaerken, der nichtnewtonschen Fluessigkeit zugesetzt und durch Infiltrationsprozesse in der Filterkruste und in den Poren im bohrlochnahen Bereich eingelagert und zum gewuenschten Zeitpunkt, beschleunigt durch Einsatz von Biokatalysatoren, abgebaut werden. Dadurch kommt es zur Beseitigung der Blockierung. Die Erfindung ist vorteilhaft anwendbar im Bergbau und in der Wasserwirtschaft, im Bauwesen und in der Erdoel- und Erdgasindustrie.
Patent DD-223318-A1 (DD)
Title: Ueberlastschutz optischer sendebauelemente im schalterbetrieb
Inventor: BIRKENSTOCK NORBERT
Filed: 1984-02-21
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF OPTISCHE SENDER IN LICHTLEITER-UEBERTRAGUNGSSTRECKEN. DAS ZIEL DER ERFINDUNG BESTEHT IM SCHUTZ OPTISCHER SENDEBAUELEMENTE VOR UEBERLASTUNG BZW. ZERSTOERUNG BEI GLEICHZEITIGER VOLLER AUSNUTZUNG DER LEISTUNGSPARAMETER. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIESE AUFGABE DADURCH GELOEST, DASS DAS TASTVERHAELTNIS DES SENDESIGNALES MIT EINER GEEIGNETEN UEBERWACHUNGSSCHALTUNG AUF EINEN GRENZWERT HIN UEBERWACHT WIRD UND BEI EINER UEBERSCHREITUNG ENTSPRECHENDE SCHUTZMASSNAHMEN AUSGELOEST WERDEN. MOEGLICHE ANWENDUNGSGEBIETE DER ERFINDUNG SIND OPTISCHE SENDEMODULE FUER BINAERE SIGNALUEBERTRAGUNG. DIE BEIGEFUEGTEN ZEICHNUNGEN VERDEUTLICHEN 3 VERSCHIEDENE MOEGLICHKEITEN DER REALISIERUNG DER O. A. AUFGABE.
Patent DD-226258-A1 (DD)
Title: Lastaufnahmemittel fuer seitenlader
Inventor: LACHMANN HEINO
IPC: B60P1/48
Filed: 1984-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lastaufnahmemittel fuer Seitenlader zum Umschlag von Paletten und Containern mit Laengenabmessungen bis zu 6 000 mm. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein horizontal gefuehrter Druckstab an seinem hinteren Ende an die Ladeeinheit Container oder Palette angeschlossen ist und mit seinem vorderen Ende mittels Zugseile an die unteren Eckpunkte der Ladeeinheit angeschlossen ist. Durch diesen statisch bestimmten raeumlichen Dreiecksverband werden die beim Heben auftretenden Zug- und Druckkraefte kompensiert. Mit diesem Lastaufnahmemittel werden neue Einsatzmoeglichkeiten fuer gebraeuchliche Seitenlader erschlossen. Die Vorrichtung kann als Zubehoer fuer jedes Geraet eingesetzt werden. Sie ist wartungsarm und laesst sich auf Grund der Zerlegbarkeit und der geringen geometrischen Abmessungen problemlos am Geraet mitfuehren. Fig. 1
Patent DD-227150-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer schwefelfarbstoffe ii
Inventor: HOELZEL HORST
IPC: C09B49/12
Filed: 1984-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer brauner Schwefelfarbstoffe zum Faerben insbesondere von Cellulosefasern. Die Farbstoffe werden durch Umsetzung eines Gemisches aus 10 bis 50% Dichlorphenoxyessigsaeuren und 50 bis 90% Dichlornitrophenolen mit Natriumpolysulfidloesung in Gegenwart von Kupfersulfat nach an sich bekannten Methoden hergestellt.
Patent DD-228201-A1 (DD)
Title: Haltevorrichtung fuer eine vorsteckscheibe
Inventor: UTIKAL GERD
IPC: B23Q7/04
Filed: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung fuer eine Vorsteckscheibe zum automatischen Spannen von Werkstuecken auf Drehmaschinen, welche mit einer Futterpositionierung ausgeruestet sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Spannvorgang von Werkstuecken zu automatisieren. Dies wird dadurch erreicht, dass an dem Gehaeuse eines Zweifinger-Greifers mit vertikalem Antrieb mittels Haltewinkel eine Haltevorrichtung, bestehend aus Arbeitszylinder, Druckfeder, Spanneinrichtung mit zwei Spannfingern angebracht ist. Fig. 2
Patent DD-228482-A1 (DD)
Title: Werkstueckhandhabungseinrichtung
Inventor: BRUSENDORF HEINZ
IPC: B24B41/06
Filed: 1984-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstueckhandhabungseinrichtung zum hydrostatischen Aufnehmen von Werkstuecken mit zylindrischen oder kegligen Mantelflaechen, vornehmlich abgesetzten Wellen, sphaerischen Mantelflaechen oder einer Kombination von zylindrischen, kegligen und sphaerischen Mantelflaechen an einer Schleifmaschine, vorzugsweise einer Feinziehschleifmaschine. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, eine Werkstueckhandhabungseinrichtung zu schaffen, mit deren Werkstueckaufnahme bei der Fertigung hohe Qualitaet bei vertretbaren Kosten und geringer Stoeranfaelligkeit garantiert werden, ist es Aufgabe der Erfindung, eine Werkstueckhandhabungseinrichtung zu schaffen, mit der Werstuecke unterschiedlichster Mantelflaechen, vorzugsweise wellenfoermige Werkstuecke, gehandhabt werden koennen. Dazu sind ein oder zwei Ladearme vorgesehen, deren hydrostatische Aufnahmebuchsen auf einer kreisfoermigen Bahn beliebig verschwenkt und parallel zur Werkstueckachse gemeinsam oder einzeln bewegt werden koennen. Fig. 1
Patent DD-231483-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dosieren von stueckmasse
Inventor: GIMPEL MANFRED
IPC: A21C5/02
Filed: 1984-12-21
Abstract: Die Vorrichtung beinhaltet das Dosieren von Stueckmasse, wie Teigstuecke, nach einem vorgewaehlten Stueckgewicht, deren Teigteileinrichtung Bestandteil einer anlagengemaessen Kopfmaschine ist und sich insbesondere zur kontinuierlichen Herstellung von Kleingebaeck eignet. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, die Vorrichtung derart zu gestalten, dass Teige unterschiedlicher Art, schwankender Dichte und Konsistenz nach einem einheitlichen innermaschinellen Verfahren mit hoher Dosiergenauigkeit mittels einer Teigteileinrichtung mit Messkammer und -kolben verarbeitet werden koennen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass die Teigteileinrichtung in Beschickungsstellung an eine Zufuehrkammer angrenzt, die aus einer Messkammereinheit oder mehrreihig als Gruppe zusammengefasst gebildet wird und jede eine Hauptmesskammer mit -kolben, der mindestens eine Nebenmesskammer mit -kolben, sowie dessen Pleuelstange zugeordnet ein impulssteuerbares Hubelement eines Zu- und/oder Abdosiertaktes von Teigmasseanteilen aufweist und dass in Teigstueck-Abgabestellung innerhalb eines Waegetaktes vorzugsweise jede Messkammereinheit gruppenentkoppelbar auf einer impulsbestimmenden elektronischen Waegezelle aufliegt, die schaltungstechnisch die Hubelemente betaetigt. Die Zufuehrkammer weist ausstossseitig ein zusaetzliches Trennmesser auf. Fig. 1
Patent DD-233327-A1 (DD)
Title: Verfahren zum regenerieren von raupenbodenplatten, insbesondere fuer planierraupen
Inventor: MISCHKE DIETER
IPC: B23K37/00
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Aufarbeitung von Raupenbodenplatten aller Planierraupentypen und anderer kettengetriebener Baumaschinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, bei der Aufarbeitung von Raupenbodenplatten den Transport-, Arbeits- und Zeitaufwand zu senken sowie die Gebrauchswerteigenschaften der Raupenbodenplatten in Form von Verschliessverhalten und Liegezeiten zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Raupenbodenplatten mittels Beschickungsroboter einem Rundschalttisch mit wechselbaren Aufnahmevorrichtungen zugefuehrt werden. Durch Drehbewegung des Rundschalttisches um jeweils 120 erfolgt die taktweise automatisierte Regenerierung der Raupenbodenplatten. Im 1. Takt erfolgt die Begradigung der Verschleissunterschiede, im 2. Takt das Vorschuhen und Verschweissen und im 3. Takt der Werkstueckwechsel der Raupenbodenplatten. Fig. 1
Patent DD-234402-A1 (DD)
Title: Verfahren zum umschlag von ladeeinheiten, insbesondere container
Inventor: HANISCH MANFRED
IPC: B65G63/00
Filed: 1985-02-07
Abstract: Das Verfahren zum Umschlag von Ladeeinheiten, insbesondere Container, kann vorzugsweise fuer Anlagen, die in Haefen benoetigt werden, zur Anwendung kommen. Das Ziel der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Lagerkapazitaeten solcher Anlagen, bei Gewaehrleistung guenstiger technologischer Bedingungen den Bedarfsgroessen und oertlichen Gegebenheiten ohne Einschraenkungen angepasst werden koennen, die Stapelbarkeit der Container in einem hohen Masse zur Einsparung von Bodenflaeche genutzt wird und der Zwischentransport der Container von dem einen Verkehrstraeger zum anderen Verkehrstraeger ohne mobile Flaechentransport- und Stapeltechnik durchfuehrbar ist, um guenstige Voraussetzungen fuer eine Automatisierung des gesamten Prozesses zu erhalten. Ein Hauptgegenstand ist ferner die stauplangerechte, unaufwendige Containerbereitstellung an den Verkehrstraegern zu sichern. Die Aufgabe wird verfahrensseitig durch die Erfindung in der Form geloest, dass ein laengsorientierter Zwischentransport der Container bezogen auf die Teilabschnitte der Anlage mit Be- und Entladestellen oder -abschnitten durch den Einsatz fahrbahngebundener Terminaltransporteinheiten erfolgt sowie die Einrichtung eines Zwischenlagers mit einem entsprechenden Einlagerungsverfahren fuer die Container in dasselbe, kann der Umfang der Umlagerungen von Container im Lager bei der Auslagerung zur Erreichung der notwendigen Reihenfolge der bereitzustellenden Container ohne wesentliche Zugriffseinschraenkungen minimiert werden. Die verfahrensbestimmenden Elemente koennen einzeln und in der Gesamtheit zur Anwendung kommen. Die Loesungen gestatten den Prozess im mehr oder weniger grossen Umfang zu automatisieren.
Patent DD-236198-A1 (DD)
Title: Endlosbandkassette
Inventor: KLAUCK WOLFGANG
IPC: G11B15/70
Filed: 1985-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endlosbandkassette, insbesondere fuer Ansageautomaten mit einem Kassettentonbandgeraet. Es soll eine mit einfachen Mitteln herzustellende Endlosbandkassette mit einer fuer das Band schonenden Betriebsweise fuer die Verwendung in handelsueblichen Kassettentonbandgeraeten vorgeschlagen werden. Aufgabe ist, unvermeidliche Laengenaenderungen des Bandes auszugleichen, wie sie bei Verwendung in unterschiedlichen Kassettentonbandgeraeten und durch die unterschiedliche Aufwickel- und Abzugsgeschwindigkeit auftreten und einen einfachen und wirksamen Bandfuehrungsmechanismus mit einer 90-Drehung des Bandes, das von aussen aufgewickelt und von innen abgezogen wird. Erfindungsgemaess unterstuetzt ein innerhalb des Bandvorrates am Boden der Kassette befestigtes L-foermig gebogenes stabfoermiges Element mit etwa kreisfoermigem Querschnitt die Bandfuehrung und 90-Drehung. Bandlaengenaenderungen werden durch ein V-foermig gebogenes, federndes Element ausgeglichen. Figur
Patent DD-236126-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von randeinfassungen im strassenbau
Inventor: STERNKOPF EBERHARD
IPC: E01C19/48
Filed: 1985-04-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Randeinfassungen im Strassenbau, in Form von Bordstreifen, Bord-Gerinne-Streifen u. ae. Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, einen optimalen Verdichtungseffekt der Frischbetonmasse sowie eine Senkung des Arbeitsaufwandes zu erreichen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, eine guenstige Vibratoranordnung sowie eine optimale Erregerfrequenz zu schaffen. Erreicht wird dies dadurch, dass die Frischbetonmasse im Mischgutbehaelter und in der Profil-Gleitform mittels Hochfrequenz-Vibratoren vorverdichtet bzw. nachverdichtet wird, wobei die Vibratoren eine stufenlos regelbare Frequenz von 5 000 bis 15 000 Schwingungen pro Minute erzeugen, der Vibrator im Mischgutbehaelter waagerecht bis leicht schraeg auf elastischen Lagern aufliegt und der Vibrator an der Gleitform fest mit deren Oberteil verbunden ist. Figur
Patent DD-236353-A1 (DD)
Title: Schlosseinheit fuer strickmaschinen
Inventor: AURICH REINER
IPC: D04B15/32
Filed: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinheit fuer Strickmaschinen, insbesondere fuer Flachstrickmaschinen mit mindestens einem Nadelbettenpaar mit gegen Federkraft ins Nadelbett versenkbaren und von Musterplatinen beeinflussbaren Nadeln und drei Reihen fuer die Positionen Masche, Fang und Flottung, den ebenfalls in drei Reihen vorausgewaehlten Musterplatinen gegenueber angeordneten Mitteln zum Versenken der Nadelfuesse, vorzugsweise Druckleisten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlosseinheit fuer die genannten Maschinen zu schaffen, welche trotz einfachem Aufbau das Stricken in Drei-Wege-Technik und die Maschenuebertragung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch eine Schlosseinheit geloest, bei welcher in Schlittenlaufrichtung vor dem Kulierteil drei einstueckige Schlossteile angeordnet sind, die mit ihrem benachbarten Schlossteil jeweils einen ununterbrochenen Nadelkanal bis zum Kulierteil bilden, wobei sich der erste Nadelkanal zwischen dem Uebergabeschlossteil und einem Gegenfuehrungsteil, der zweite zwischen dem Maschenaustriebsteil und dem Uebergabeschlossteil und der dritte zwischen dem Fangteil und dem Maschenaustriebsteil befindet. Fig. 1
Patent DD-269042-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum einlesen von signalen
Inventor: BUDZIER HELMUT
IPC: H01L29/66
Filed: 1985-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einer ladungsgekoppelten Eingangsstruktur und einem CCD-Schieberegister zum Einlesen von Signalen, die mit mehreren, z. B. ferroelektrischen, empfindlichen Elementen gemessen werden, mit einer Korrektur der technologisch bedingten Empfindlichkeitsunterschiede der empfindlichen Elemente. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung mit einer ladungsgekoppelten Eingangsstruktur und einem CCD-Schieberegister zum Einlesen von Signalen, die mit mehreren, z. B. ferroelektrischen, empfindlichen Elementen gemessen werden, anzugeben, bei der der Ausgleich der technologisch bedingten Empfindlichkeitsunterschiede ganz oder weitgehend hardwaremaessig erfolgt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Eingangsstruktur (1) und dem Schieberegister (2) zum Einlesen der Signale eine zweite ladungsgekoppelte Eingangsstruktur (4) mit Schieberegister (3), an deren Eingaengen auf die Empfindlichkeit abgestimmte Korrekturspannungen anliegen, zugeordnet ist, und an den Ausgangsstrukturen (5 a bzw. 5 b) der beiden Schieberegister die Signalladung QSn des n-ten Elements und die zugehoerige Korrekturladung QKn bzw. die ihnen entsprechenden Spannungen gleichzeitig abnehmbar sind. Fig. 1
Patent DD-234865-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von difluormethoxypyrimidinen
Inventor: PEIN CLAUS-DIETMAR
IPC: C07D239/52
Filed: 1984-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diflourmethoxypyrimidinen der allgemeinen Formel III mit R1Wasserstoff, Alkyl, funktionell substituiertes, beispielsweise perhalogen-substituiertes Alkyl, Flour, Chlor, Brom oder Iod und R2Wasserstoff oder Diflourmethyl. Ziel der Erfindung ist es, III in einer einfachen, auch fuer empfindliche Substanzen anwendbaren Reaktion und ohne Bildung von Nebenprodukten darzustellen. Die Aufgabe bestand in der Entwicklung eines Eintopfverfahrens, das ohne Isolierung von Zwischenprodukten durchfuehrbar ist. Erfindungsgemaess werden Pyrimidin-2,4-dione O-silyliert, gebildete Silylverbindungen in einem aprotischen Loesungsmittel unter Feuchtigkeits- und Sauerstoffausschluss bei 0-200C mit Diflourcarben umgesetzt und die Reaktionsprodukte aufgearbeitet. Verbindungen der allgemeinen Formel III fallen nach diesem Verfahren, in dem Zwischenprodukte nicht isoliert werden, in guten Ausbeuten und sehr rein an. Anwendungsgebiet ist die pharmazeutische Industrie.