baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205543-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Verfahren zum Stützen von Trauerfloristik
Inventor: DEUSSEN HOLGER
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Stützvorrichtung (1) mit drei geraden Stäben (3) und mit einem drehsymmetrischen Halteelement (2), das für jeden der Stäbe (3) eine Bohrung (13) aufweist, die den jeweiligen Stab (3) in einem Abstand (12) zu einer Symmetrieachse (11) des Halteelements (2) derart durch das Halteelement (2) führt, dass die Stäbe (3) unterhalb des Halteelements (2) ein Dreibein (4) zum Aufstellen der Stützvorrichtung (1) aufspannen, wobei mindestens ein Ende (5) mindestens eines der Stäbe (3) derart oberhalb des Halteelements (2) aus dem Halteelement (2) herausragt, dass eine Trauerfloristik an diesem abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (12) jedes Stabs (3) von der Symmetrieachse (11) beim Durchgang durch das Halteelement (2) minimal ist und mit zunehmendem Abstand von dem Halteelement (2) in jeder Richtung der Symmetrieachse (11) ansteigt.
Patent DE-102013214405-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: MANZ GEORG
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-07-23
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verpackungsmaschine zum Herstellen von Beuteln (28) mit einem schüttfähigen, flüssigen oder pastösen Füllgut, wobei die Verpackungsmaschine (10) aufweist: eine Zuführvorrichtung (12) zum Zuführen von mindestens einer Folie (14), eine Siegelvorrichtung (18) zum Siegeln der Folie (14'), eine Schneidevorrichtung (20) zum Herstellen von Beuteln (28) aus der gefalteten und gesiegelten Folie (14'), wobei mindestens zwei der genannten und/oder andere Komponenten (16, 18, 20, 22, 24, 26) der Verpackungsmaschine (10) mechanisch miteinander verbunden und insbesondere durch mindestens eine Schraube (30a, 30b) miteinander verschraubt sind, wobei zwischen diesen beiden verbundenen, insbesondere verschraubten Komponenten (16, 18, 20, 22, 24, 26) eine Flachdichtung (32) zur Abdichtung gegenüber dem schüttfähigen, flüssigen oder pastösen Füllgut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachdichtung (32) einen elastischen Dichtungsteil (32a) aufweist, der in radialer Richtung (r), d. h. in Verlaufsrichtung der Flachdichtung (32) an einen im Wesentlichen nicht komprimierbaren, insbesondere metallischen Dichtungsteil (32b) angrenzt, wobei der elastische Dichtungsteil (32a) im nicht komprimierten Zustand in axialer Richtung a, d. h. senkrecht zur radialen Richtung (r) eine größere Dicke (d1) als der nicht-komprimierbare Dichtungsteil (32b) aufweist, sodass der elastische Dichtungsteil (32a) durch Anziehen eines Befestigungselements, insbesondere der mindestens einen Schraube (30a, 30b) bis zur geringeren Dicke (d2) des nicht-komprimierbaren Dichtungsteils (32b) in axialer Richtung (a) komprimiert wird.
Patent DE-102013222607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems
Inventor: BOLENBAUGH JONATHAN M
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-11-07
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems (110, 210), das eine Brennkraftmaschine (12, 212), eine nicht hydraulische Einwegkupplungseinrichtung (75, 275), zumindest eine Elektromaschine (20, 200) und ein elektromechanisches Getriebe (114, 214) umfasst, die dazu dienen, Drehmoment auf einen Endantrieb (700) zu übertragen, wobei die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) zwischen der Brennkraftmaschine (12, 212) und dem elektromechanischen Getriebe (114, 214) angeordnet ist und eine Rotation eines Getriebeeingangselements (116, 216), das mechanisch mit der Brennkraftmaschine (12, 212) gekoppelt ist, in der ersten Richtung (290) verhindert, wenn sie eingerückt ist, und immer eine Rotation des Getriebeeingangselements (116, 216) in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (295) zulässt, wobei das Verhindern einer Rotation des Getriebeeingangselements (116, 216) in der ersten Richtung ein auf die Brennkaftmaschine (12, 212) aufgebrachtes Gegendrehmoment unterbindet, wobei das Verfahren umfasst:
 Ausführen einer Einrückungsstrategie einer Einwegkupplungseinrichtung (75, 275), die nur in der ersten Richtung (290) Kapazität aufweist, in Ansprechen auf einen Befehl Brennkraftmaschine AUS (302, 304), umfassend:
 Überwachen der relativen Drehzahl über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg (306); 
 Modellieren einer Kapazität (525, 526) der Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) gemäß einem Belastungsstufen-Änderungsprofil, bis eine erste Kapazitätsgrenze (521) der Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) erreicht ist (308, 309); und
 Aufbringen einer ständigen Reaktionslast auf die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) durch die Elektromaschine (20, 200) in der ersten Richtung (290), um die Einrückung aufrechtzuerhalten und Spiel der Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) zu unterbinden (310);
 dwobei das Verfahren ferner umfasst: Überwachen er relativen Drehzahl über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg nach Einrückung der Einwegkupplungseinrichtung (75, 275);
 wenn Schlupfen über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg in der ersten Richtung (290) detektiert wird, Ausführen einer Störungsdetektionsstrategie (312), umfassend:
 Vergleichen des Schlupfens über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg in der ersten Richtung (290) mit einem Drehzahl-Schwellenwert in der ersten Richtung (314); und
 Detektieren einer Störung in der Einwegkupplungseinrichtung, wenn ein Betrag des Schlupfens über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg in der ersten Richtung größer als der Drehzahl-Schwellenwert in der ersten Richtung ist (523) (316),
 Ignorieren der Ausführung der Störungsdetektionsstrategie, wenn Schlupfen über die Einwegkupplungseinrichtung (75, 275) hinweg in einer zweiten Richtung (295) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (290) detektiert wird.
Patent DE-102013225289-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge sowie ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: KLEES TIMO
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zur zumindest zeitweisen Sicherung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen mit:- einer Schließeinrichtung (11),- einer Verbindungseinrichtung (12), die derart mit der Schließeinrichtung (11) verbindbar ist, dass mindestens ein Abschnitt des Fahrzeugs von der Verbindungseinrichtung (12) umschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungseinrichtung (12) ein elektrischer Energiespeicher angeordnet ist.
Patent DE-102014001747-B4 (DE)
Title: Baumaschine, vorzugsweise Planierraupe
Inventor: WANNER PETER
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-02-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Baumaschine, vorzugsweise Planierraupe, mit einer Heckausrüstung und einem in einer Fahrerkabine angeordneten diese betätigenden Geber, wobei der Geber auf einer ortsfesten Montagefläche in der Fahrerkabine montiert ist und wobei ein Fahrersitz in der Fahrerkabine relativ zu der Montagefläche verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geber bezogen auf die Montagefläche verschieblich gelagert und in seiner Arbeitsposition festlegbar ist, wobei der Geber bezogen auf die Montagefläche längenverstellbar und winkelverstellbar ist.
Patent DE-102014004168-B4 (DE)
Title: Variable dämpfungskraft-ventilanordnung und schwingungsdämpfer mit variabler dämpfungskraft, der diese aufweist
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140), die in einem Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft für das Einstellen bzw. Regeln einer Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers installiert ist, wobei die variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140) Folgendes aufweist:einen Elektromagneten (141);einen Steuerkolben (144), der durch eine magnetische Kraft des Elektromagneten (141) bewegbar ist;eine Steuerkolbenführung (145), die den Steuerkolben (144) umgibt, um eine Bewegung des Steuerkolbens (144) zu führen;einen Ventilkörper, der mit einer Hochdruckkammer (PH) des Schwingungsdämpfers durch die Steuerkolbenführung (145) verbunden ist;ein Hauptventil (150), das in einem Hauptkanal installiert ist, der in dem Ventilkörper gebildet ist, und das eine Dämpfungskraft erzeugt;eine Gegendruckkammer (160), die bereitgestellt ist, um einen Gegendruck zu haben, um das Hauptventil (150) von der Rückseite des Hauptventils (150) her mit Druck zu beaufschlagen;einen Körper (161), der außerhalb des Ventilkörpers installiert ist, um die Gegendruckkammer (160) zu bilden; undein Regelventil (170) für eine niedrige Geschwindigkeit, das in einem Kanal für eine niedrige Geschwindigkeit installiert ist, der in dem Ventilkörper gebildet ist,und das eine Dämpfungskraft erzeugt,wobei die Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers zwischen einem harten Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer erhöht ist, und einem weichen Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer verringert ist, variierbar ist, wenn ein innerer Kanal in der variablen Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140) durch eine Interaktion des Steuerkolbens (144) und der Steuerkolbenführung (145) verändert wird, unddas Regelventil (170) für eine niedrige Geschwindigkeit die Dämpfungskraft erzeugt, wenn eine Fließgeschwindigkeit eines Arbeitsfluids in dem weichen Modus niedrig ist;dadurch gekennzeichnet, dassein abgestufter Abschnitt, der in Kontakt mit dem Regelventil (170) für eine niedrige Geschwindigkeit kommt, auf einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche einer Einlassöffnung der Steuerkolbenführung (145) gebildet ist und das Regelventil (170) für eine niedrige Geschwindigkeit durch das Anordnen zwischen dem abgestuften Abschnitt und dem Ventilkörper montiert wird.
Patent DE-102014007667-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung umfassend Bilderfassungsmittel
Inventor: MOKHTARI RAMIN LAVAE
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-05-27
Granted: 2019-03-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1, 1'), umfassend:- ein Gehäuse (10),- ein oder mehrere Leuchtmittelverbindungsmittel (12), und- ein oder mehrere Bilderfassungsmittel (15,16, 15', 16'),wobei die Leuchtmittelverbindungsmittel (12) und die Bilderfassungsmittel (15, 16, 15', 16') in dem Gehäuse (10) zumindest in vertikaler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Leuchtmittelverbindungsmittel in der vertikalen Richtung über den Bilderfassungsmitteln angeordnet sind, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') eingerichtet ist, an und/oder auf einer Haltevorrichtung einer Leuchte, insbesondere einem Mast, montiert zu werden, wobei der Erfassungsbereich der Bilderfassungsmittel (15, 16, 15', 16'), wenn die Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') montiert ist, einen Horizontalwinkel von 360° einschließt, so dass ein horizontaler Umgebungsbereich rund um die Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') herum durch die Bilderfassungsmittel (15, 16, 15', 16') überwachbar ist, wobei die Bilderfassungsmittel (15, 16, 15', 16') einen Spiegel und eine Kamera umfassen, wobei der Spiegel derart angeordnet ist, dass der Spiegel ein Bild von dem Erfassungsbereich in Richtung der Kamera reflektiert, und wobei die Leuchtmittelverbindungsmittel (12) und die Bilderfassungsmittel (15, 16, 15', 16'), wenn die Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') montiert ist, zumindest im Wesentlichen entlang einer vertikalen Achse (19) des Gehäuses (10) und/oder der Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') angeordnet sind, und wobei die vertikale Achse der Beleuchtungsvorrichtung (1,1') eine Symmetrie- und/oder Mittenachse der Leuchte oder parallel zu einer solchen Symmetrie- und/oder Mittenachse ist.
Patent DE-102014007685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hexachlordisilan
Inventor: HOLL SVEN
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-05-21
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hexachlordisilan durch Zugabe von elementarem Chlor wobei mittels herbeigeführter Reaktion des elementaren Chlors mit langkettigen chlorierten Polysilanen kinetisch stabile Polysilane gebildet und zu Hexachlordisilan umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass kinetisch stabile chlorierte Polysilane nach vollständiger oder teilweiser Abtrennung von Si2Cl6Reaktionsmischungen zur oxidativen Spaltung von langkettigen chlorierten Polysilanen zugesetzt werden.
Patent DE-102014013939-B4 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Fügen zweier Fügekomponenten
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F16B21/06
Filed: 2014-09-19
Granted: 2017-01-12
Abstract: Fügevorrichtung zum Fügen zweier Fügekomponenten, mit einer der einen Fügekomponente (2) zugeordneten aktiven Fügeeinheit (6) und einer der anderen Fügekomponente (3) zugeordneten passiven Fügeeinheit (7), – wobei die passive Fügeeinheit (7) eine Fügeausnehmung (8) aufweist, die sich axial zwischen einer an einer Vorderseite (12) der passiven Fügeeinheit (7) angeordneten Fügeöffnung (9) und mindestens einer diesbezüglich axial beabstandeten und radial nach außen verlaufenden rückseitigen Spannfläche (14) erstreckt, die der Fügeöffnung (9) axial abgewandt ist, – wobei die aktive Fügeeinheit (6) ein zur Abstützung an der zugeordneten Fügekomponente (2) vorgesehenes Fügegehäuse (22), ein diesbezüglich axial verschiebbares Abstützglied (23) und ein an dem Abstützglied (23) diesbezüglich axial verschiebbar gelagertes Verbindungsglied (24) aufweist, – und wobei zwischen dem Abstützglied (23) und dem Verbindungsglied (24) eine Federeinrichtung (53) eingegliedert ist, die das Verbindungsglied (24) bezüglich des Abstützgliedes (23) axial in Richtung einer Festhaltestellung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verbindungsglied (24) über mindestens einen radial beweglichen Spannarm (57) verfügt, der mindestens einen radial nach außen abstehenden Spannvorsprung (62) aufweist, der im durch die Fügeöffnung (9) hindurch in die Fügeausnehmung (8) eingesteckten Zustand des Verbindungsgliedes (24) unter Einnahme einer wirksamen Stellung radial nach außen axial vor die Spannfläche (14) ragt, sodass das Verbindungsglied (24) an einem Herausziehen aus der passiven Fügeeinheit (7) gehindert ist, – dass das Verbindungsglied (24) über mindestens einen unabhängig von dem mindestens einen Spannarm (57) radial beweglichen Sicherungsarm (58) verfügt, der mindestens einen radial nach außen abstehenden Sicherungsvorsprung (49) aufweist, der in einer bezüglich des Abstützgliedes (23) eingenommenen Grundstellung des Verbindungsgliedes (24), in der das Abstützglied (23) und das Verbindungsglied (24) axial derart zusammengeschoben sind, dass die Federeinrichtung (53) vorgespannt ist, unter Einnahme einer Verriegelungsstellung derart mit dem Abstützglied (23) in Verriegelungseingriff steht, dass das Abstützglied (23) und das Verbindungsglied (24) gegen die Federkraft der vorgespannten ...
Patent DE-102014109769-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gefäßprothese
Inventor: MÜLLER MARC
IPC: A61F2/06
Filed: 2014-07-11
Granted: 2018-05-24
Abstract: Einrichtung zur Herstellung einer Gefäßprothese (8) in Form einer Verzweigungsprothese, wobei die Einrichtung eine elektrisch leitfähige Baugruppe (1) mit einer Anzahl von Zweigen (10, 11, 12) aufweist, die der Anzahl der Zweige der herzustellenden Gefäßprothese (8) entspricht, wobei die einzelnen Zweige (10, 11, 12) der elektrisch leitfähigen Baugruppe (1) an einer oder mehreren Verbindungsstellen miteinander lösbar gekoppelt oder zu koppeln sind, wobei die Einrichtung zur lösbaren Kopplung der Zweige (10, 11, 12) wenigstens ein Befestigungsmittel (13, 14, 15, 18, 19, 21, 22, 23) aufweist, das die Zweige (10, 11, 12) miteinander verbindet und von einer von der Verbindungsstelle oder von den Verbindungsstellen der Zweige (10, 11, 12) entfernten Position lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweige (10, 11, 12) der elektrisch leitfähigen Baugruppe (1) oder zumindest einige der Zweige in verschiedenen Winkellagen zueinander mittels des Befestigungsmittels (13, 14, 15, 18, 19, 21, 22, 23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014112254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Rohrleitung
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L55/1645
Filed: 2014-08-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Sanierung einer Rohrleitung (12, 14, 16) mit einem Auskleidungselement (22) aus einem harzabsorbierbaren Material, das folgende Schritte umfasst:a. Tränken des Auskleidungselementes (22) mit einem aushärtbaren Harz;b. Einbringen des Auskleidungselementes (22) in die Rohrleitung (12, 14, 16) und Positionierung des Auskleidungselementes (22) an dem zu sanierenden Rohrleitungsabschnitt;c. Andrücken des Auskleidungselementes (22) an die Innenwandung der Rohrleitung (12, 14, 16);d. Aushärten des Auskleidungselementes (22); unde. Applizieren von wenigstens einer Information auf dem Auskleidungselement (22) nach dessen Aushärtung, wobei die applizierte Information ein Auswerteprotokoll (62) umfasst und/oder auf ein in einer Cloud (64) hinterlegtes Auswerteprotokoll (62) referenziert.
Patent DE-102014114255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur serienmäßigen Bearbeitung und/oder Herstellung eines Werkstückes
Inventor: REINMUTH NORBERT
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur serienmäßigen Bearbeitung und/oder Herstellung eines Werkstückes (2) mit einem umfangsgeschlossenen geschirmten Gehäuse (10) in dem wenigstens ein Werkzeug (11) zur formenden Be- und/oder Verarbeitung des Werkstückes (2) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand angeordnet ist, wobei wenigstens eine beim Be- oder Verarbeitungsvorgang zu überwachende physikalisch Prozessgröße (P1, P2, P3) des Werkzeugs (11) mittels eines im oder am Werkzeug (2) integrierten Messmittels (20) überwacht wird, wobei ferner ein Transceiver (21) vorgesehen ist, der ausgebildet ist Messdaten vom Messmittel zu empfangen, sowie die Messdaten drahtlos an eine externe Empfangseinrichtung (30) durch eine bestimmungsgemäß angeordnete und mit rechteckigem Querschnitt ausgebildete Transmissionsöffnung (22) im Gehäuse (10) zu senden.
Patent DE-102014208772-B4 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktelement-Kabel-Anordnung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R4/70
Filed: 2014-05-09
Granted: 2018-03-08
Abstract: Kontaktelement aufweisend: – einen sich entlang einer Längsachse (150) erstreckenden Kontaktkörper (200), – eine mit dem Kontaktkörper (200) verbundene Kabelhalterung (400), die sich entlang der Längsachse (150) erstreckt, wobei die Kabelhalterung (400) wenigstens einen Halteabschnitt (410) zum Festlegen eines Kabels (500) an der Kabelhalterung (400) aufweist, – ein Schutzelement (300), wobei das Schutzelement entlang der Längsachse (150) von einer ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) verlagerbar ist, wobei das Schutzelement (300) in der zweiten Position (P2) die Kabelhalterung (400) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (200) ein Rastelement (270) aufweist, das elastisch nach außen federn kann und geeignet ist, in einem Kontaktgehäuse zu verrasten, wobei das Rastelement (270) in der ersten Position (P1) des Schutzelements (300) vom Schutzelement (300) überdeckt ist und quer zur Längsachse zum Kontaktkörper (200) hin vorgespannt ist und dass das Rastelement (270) in der zweiten Position (P2) des Schutzelements (300) vom Schutzelement (300) freigegeben ist und vom Kontaktkörper (200) nach außen abragt.
Patent DE-102015003048-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Getriebe und Getriebe mit einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Getriebe (30),
 wobei ein Distanzring (8) zwischen einem ersten und einem zweiten Wellendichtring (7, 10) angeordnet ist,
 wobei ein Flanschteil (9) mit einem Anschlussflansch (14) verbunden ist,
 wobei der Anschlussflansch (14) den zweiten Wellendichtring (10) auf den Distanzring (8) drückt,
 wobei der Distanzring (8) auf den ersten Wellendichtring (7) drückt, so dass der erste Wellendichtring (7) gegen ein Flanschteil (9) angestellt ist,
 wobei die Lauffläche des ersten Wellendichtrings und die Lauffläche des zweiten Wellendichtrings auf einer Laufbuchse (13) angeordnet sind, die mit einer Welle (4) schraubverbunden ist,
 wobei der von dem Flanschteil (9), dem Anschlussflansch (14), dem zweiten Wellendichtring (10) sowie der Laufbuchse (13) und/oder der Welle (4) begrenzte Raumbereich (17) mit Druckluft beaufschlagt ist,
 wobei die Welle (4) eine Hohlwelle ist und der Anschlussflansch (14) eine Ringnut aufweist,
 wobei ein axialer Endbereich der Welle (4) und/oder der Laufbuchse (13) in die Ringnut zumindest teilweise hineinragt oder hineinragen.
Patent DE-102015003499-B4 (DE)
Title: Multiturn-Drehgeber mit erhöhten Sicherheitsanforderungen
Inventor: BÜCHER JOHANN
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-03-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Multiturn-Drehgeber bestehend aus mindestens einem Winkelencoder mit mindestens einer Singleturn-Einheit, die in einem ersten Signal-Erzeuger (6) einen Singleturn-Wert (ST1) erzeugt, wobei von einem zweiten Signal-Erzeuger (2) ein erster Multiturn-Wert (MT1) erzeugt wird und zur Verbesserung der Sicherheit ein zweiter Multiturn-Wert (MT2) erzeugt wird, der mit dem ersten Multiturn-Wert (MT1) verglichen wird, wobei der zweite Multiturn-Wert (MT2) als Signal aus einem Signalgenerator (1) elektronisch erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der MT2-Wert dadurch erzeugt wird, dass der Over-/Underflow eines von einem Hall-Winkel-Encoder erzeugten Singleturn-Werts (ST1) von dem Signal-Erzeuger (2) des ersten MT1-Werts bei einem bestimmten Set-Signal übernommen wird.
Patent DE-102015103264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterbauelementstrukur mit einem Gate
Inventor: CHANG CHAI-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterbauelementstruktur (100), bei dem die folgenden Verfahrensschritte in Folge ausgeführt werden:  (a) Ausbilden einer dielektrischen Schicht (170) über einem Substrat (110), wobei das Substrat eine Finnenstruktur (112) aufweist, und die dielektrische Schicht (170) einen Graben (T1, T2) aufweist, der einen Abschnitt der Finnenstruktur (112) freilegt,  (b) Ausbilden einer Gatematerialschicht (210) in dem Graben (T1, T2),  (c) Ausbilden einer Planarisierungsschicht (220) über der Gatematerialschicht (210), wobei die Planarisierungsschicht ein erstes Material umfasst, das von einem zweiten Material der Gatematerialschicht (210) und einem dritten Material der dielektrischen Schicht (170) verschieden ist, und  (d) Durchführen eines Ätzprozesses, um die Planarisierungsschicht (220) und einen ersten oberen Abschnitt der Gatematerialschicht (210) zu entfernen, um ein Gate in dem Grabenzu erhalten.