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Patent DE-102018203569-A1 (DE)
Title: Farbsprühsystem, Verfahren zum Steuern eines Farbsprühsystems und Drohne zum Aufbringen eines Farbsprühmusters auf eine Bildfläche
Inventor: STUKE BERND
IPC: B05B15/70
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Farbsprühsystem (1) umfassend, zumindest eine Drohne (2) mit einem Farbsprühmodul (3), einem Farbbehälter (5), einer ersten Kommunikationseinrichtung (8a), einem Abstandssensor (6), einer an der Drohne (2) angeordneten Positionsmarkierungseinrichtung (7) zum Markieren einer Position der Drohne (2) vor einer zu besprühenden Bildfläche (B) und einer Bordsteuerungseinrichtung (9), welche eine erste Bordsteuerung (9a) für die Drohne (2) und eine zweite Bordsteuerung (9b) für das Farbsprühmodul (3) umfasst. Das Farbsprühsystem (1) umfasst weiterhin eine Steuereinrichtung (4) mit einer zweiten Kommunikationseinrichtung (8b), welche dazu eingerichtet ist, mit der Drohne (2) über die erste Kommunikationseinrichtung (8a) und über die zweite Kommunikationseinrichtung (8b) Daten bezüglich eines Farbsprühmusters und bezüglich der Bordsteuerungseinrichtung (9) zum Steuern der Drohne (2) und des Farbsprühmoduls (3) auszutauschen.
Patent DE-102018205048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberwachung von Ultraschallsensoren
Inventor: ROKA ANDRAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung von Ultraschallsensoren (1 - 12) eines Fahrzeugs (100), wobei ein Ultraschallsensor (1 - 12) des Fahrzeugs (100) Ultraschallsignale (120) aussendet und reflektierte Ultraschallechos (122) wieder empfängt. Dabei ist vorgesehen, eine aktuelle Amplitude eines von einem Ultraschallsensor (1 - 12) empfangenen Bodenechos und eine aktuelle Fahrzeugposition zu bestimmen. In einem weiteren Schritt wird ein Referenzschwellenwert oder Angaben zu einer erwarteten Bodenechoamplitude in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrzeugposition aus einer digitalen Karte abgerufen, wobei die digitale Karte von einer zentralen Einrichtung (200) zur Verfügung gestellt wird. Es folgt ein Vergleichen der aktuellen Amplitude des empfangenen Bodenechos mit einem Schwellenwert, wobei bei Unterschreitung des Schwellenwerts auf eine Fehlfunktion des Ultraschallsensors (1 - 12) geschlossen wird und wobei der Schwellenwert durch den Referenzschwellenwert vorgegeben wird oder der Schwellenwert aus den Angaben zu einer erwarteten Bodenechoamplitude bestimmt wird.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine zentrale Einrichtung, eine Vorrichtung zur Funktionsüberwachung von Ultraschallsensoren sowie Computerprogramme, welche jeweils zur Verwendung mit dem Verfahren eingerichtet sind.
Patent DE-102018205124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Statorwicklung in einem Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: OSSENKOPP STEFAN
IPC: H02K15/085
Filed: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellung einer Statorwicklung (4) in einem Stator (1) einer elektrischen Maschine, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst:......c. Aneinanderdrücken einer radialen Anordnung (8) von in radialer Richtung bezüglich einer Achse (9) des Stators (1) gesehen hintereinander angeordneten Verbindungsabschnitten (3.2) mittels eines Werkzeuges (10),d. Verschweißen von Verbindungsabschnitten (3.2) innerhalb der mittels des Werkzeugs (10) zusammengedrückten radialen Anordnung (8) unter Bildung zumindest einer Gruppe (5), insbesondere eines Paares (5), von verschweißten Verbindungsabschnitten (3.2),e. Einstellen des elektrischen Isolationsabstandes (12) zwischen den Leiterenden (3) durch Abwinkeln der Gruppen (5) von Leiterenden (3.1), dadurch gekennzeichnet, dass- im Schritt c) die radiale Anordnung (8) von Verbindungsabschnitten (3.1) jeweils durch alle radial hintereinander angeordneten Verbindungsabschnitte (3.1) gebildet ist und- im Schritt d) mehrere Schweißverbindungen (11) durch Laserschweißen auf den Stirnflächen der jeweiligen radialen Anordnung (8) von Verbindungsabschnitten (3.1) hergestellt werden, derart, dass jeweils mehrere Gruppen (5), insbesondere Paare (5), von verschweißten Verbindungsabschnitten (3.1) hergestellt werden und dass jeweils zwei benachbarte, nicht verschweißte Verbindungsabschnitte (3.1) zweier benachbarter Gruppen (5) nicht aufgeschmolzene und einander zugewandte Randbereiche (3.3) aufweisen.
Patent DE-102018208760-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: MITTELBERGER CHRISTIAN
IPC: B60W30/19
Filed: 2018-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit einer ersten und zweiten Antriebsquelle (20, 2), mit einem Schaltgetriebe (1), mit einem die Elemente Hohlrad (HR), Steg (ST) und Sonnenrad (SR) aufweisenden Planetengetriebe (22) und mit einem Abtrieb (21). Das Schaltgetriebe (1) weist mehrere Lastpfade auf. Von der ersten Antriebsquelle (20) kann zumindest über einen ersten Lastpfad Antriebsmoment am Abtrieb bereitgestellt werden. Von der zweiten Antriebsquelle (2) kann zumindest über einen vom ersten Lastpfad unabhängigen zweiten Lastpfad Antriebsmoment am Abtrieb bereitgestellt werden. Die erste Antriebsquelle (20) ist mit einem ersten Element des Planetengetriebes (22) koppelbar, die zweite Antriebsquelle (2) ist mit einem zweiten Element des Planetengetriebes (22) gekoppelt und das Schaltgetriebe (1) ist mit dem Steg (ST) des Planetengetriebes gekoppelt. Dann, wenn zum Anfahren zunächst über den zweiten Lastpfad in einer Gangstufe des zweiten Lastpfads und nachfolgend über den ersten Lastpfad in einer Gangstufe des ersten Lastpfads mit einer von der Gangstufe des zweiten Lastpfads abweichenden Übersetzung am Abtrieb (21) Moment bereitgestellt wird, wird vor einem Wechsel vom zweiten Lastpfad auf den ersten Lastpfad das am Steg (ST) des Planetengetriebes anliegende Moment derart geändert, dass bei unverändertem Fahrerwunschmoment trotz Wechsei vom zweiten Lastpfad auf den ersten Lastpfad das am Abtrieb (21) wirksame Moment konstant bleibt.
Patent DE-102018209025-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Gehäuse zur Aufnahme einer zylindrischen Wäschetrommel
Inventor: FERRAZ MAINA RODRIGO
IPC: D06F37/30
Filed: 2018-06-07
Abstract: Wäschepflegegerät, mit einem Gehäuse (103), welches einen Gehäuseinnenraum umschließt, einen ersten Gehäuseabschnitt (105), und einen zweiten Gehäuseabschnitt (107), sowie eine rotierbar gelagerte zylindrische Wäschetrommel (101) aufweist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (107) bandförmig geformt ist und einen U-förmigen Querschnitt mit einem gekrümmten Bodenbereich (109) und zwei Seitenwandungen (108) aufweist, welche sich von dem gekrümmten Bodenbereich (109) erstrecken und endseitig durch den ersten Gehäuseabschnitt (105) verbunden sind, wobei der gekrümmte Bodenbereich (109) einen gekrümmten Flüssigkeitsreservoir (123) für die Aufnahme von Waschflüssigkeit bildet und die zylindrische Wäschetrommel (101) teilweise umschließt.
Patent DE-102018209543-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D3/08
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (5), in dem eine axial verlaufende Gewindespindel (2) sowie wenigstens eine hiermit antriebsseitig zusammenwirkende Spindelmutter (4) angeordnet sind, wobei die Gewindespindel (2) durch wenigstens eine Führungsanordnung (6) drehschlüssig aber axial verschiebbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist. Um die Lagerung einer Gewindespindel eines Lenkgetriebes innerhalb eines Gehäuses zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass jede Führungsanordnung (6) eine spindelseitige Führungsstruktur (2.2, 2.4, 9.1), eine gehäuseseitige Führungsstruktur (8.1) sowie wenigstens einen zwischengeordneten Wälzkörper (7) aufweist, der mit beiden Führungsstrukturen (2.2, 2.4, 9.1, 8.1) einen tangentialen Formschluss bildet und gegenüber wenigstens einer Führungsstruktur (2.2, 2.4, 9.1, 8.1) axial beweglich ist.
Patent DE-102018209924-A1 (DE)
Title: AGR-Kühler-Bypassventil
Inventor: KOBAYASHI MASAHIRO
IPC: F02M26/26
Filed: 2018-06-19
Abstract: In einem Gehäuse (19) wird ein Kühlerventilelement (12) in einer Kühlerdurchflussöffnung (17) angeordnet, wohingegen ein Bypassventilelement (13) in einer Bypassdurchflussöffnung (18) angeordnet wird. Das Kühlerventilelement (12) grenzt an den ersten Wellenendabschnitt (14a) der Ventilwelle an und ist an diesem befestigt. Das Bypassventilelement (13) grenzt an den zweiten Wellenendabschnitt (14b) der Ventilwelle an und ist an diesem befestigt. Ein erstes Lager (22) ist zwischen dem Gehäuse (19) und dem ersten Wellenendabschnitt (14a) vorgesehen und ein zweites Lager (23) ist zwischen dem Gehäuse (19) und dem zweiten Wellenendabschnitt (14b) vorgesehen. Ein erstes Dichtungselement (26) ist an das erste Lager (22) angrenzend angeordnet und ein zweites Dichtungselement (27) ist an das zweite Lager (23) angrenzend angeordnet. Ein angetriebenes Zahnrad (32) ist an einem vorderen Ende des ersten Wellenendabschnitts (14a) befestigt. Das erste Lager (22) besteht aus einem Wälzlager und das zweite Lager (23) besteht aus einem Gleitlager.
Patent DE-102018210420-A1 (DE)
Title: Ermittlung von batterie-charakteristiken
Inventor: SCHWEIGER BENNO
IPC: H01M10/42
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln mindestens einer OCV-Kurve (Ruhespannungskurve) eines Batterietyps, aufweisend:- Sammeln von zum Ermitteln einer OCV-Kurve relevanten Messwerten von einer Mehrzahl von Fahrzeugen, die eine Batterie dieses Batterietyps im Feld benutzen; und- Ermitteln der mindestens einen OCV-Kurve aus den Messwerten.Das Verfahren kann den Alterungszustand berücksichtigen und die ermittelte OCV-Kurve den Fahrzeugen zur Verfügung stellen.
Patent DE-102018212628-A1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt
Inventor: LICHTMESS FRANK
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts, vorzugsweise eines veganen Lebensmittelprodukts, umfassend das Erhitzen einer ersten Mischung umfassend Wasser, pflanzliches Fett, pflanzliches Protein und Verdickungsmittel zum Herstellen einer Fettemulsion; die Zugabe eines Gelierungsmittels zur Fettemulsion zum Herstellen einer zweiten Mischung; und das Abkühlen der zweiten Mischung zum Herstellen des Lebensmittelprodukts. Des Weiteren wird ein Lebensmittelprodukt beschrieben, welches durch das Verfahren hergestellt werden kann.
Patent DE-102018214127-A1 (DE)
Title: Folienverpackung mit durch unterschiedliche Siegelverfahren gebildeter Kombinations-Heißsiegelzone und Siegelwerkzeug hierfür
Inventor: DAELMANS EDDY
IPC: B65D75/30
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Folienverpackung (210), umfassend einen im ungeöffneten, erstverschlossenen Zustand von Polymerfolienabschnitten (212a, 212b) umgebenen Verpackungsraum (214), wobei wenigstens zwei Polymerfolienabschnitte (212a, 212b) mit zum Verpackungsraum (214) freiliegenden Innenseiten in einem den Verpackungsraum (214) umgebenden Bereich längs einer Heißsiegelzone (216, 236) durch Heißsiegeln miteinander verbunden sind, wobei die Heißsiegelzone (216, 234, 236) eine durch Wärmekontakt-Heißsiegeln mit dauerbeheizten Kontaktsiegelbacken erzeugte Kontakt-Siegelnahtanordnung (220, 258, 260) umfasst.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Heißsiegelzone (216, 236) als Kombinations-Heißsiegelzone (218, 237) zusätzlich zu der Kontakt-Siegelnahtanordnung (220, 258) eine durch ein Alternativ-Siegelwerkzeug ohne dauerbeheizte Kontakt-Siegelbacken erzeugte Alternativ-Siegelnahtanordnung (222, 244) aufweist, wobei die Alternativ-Siegelnahtanordnung (222, 244) derart längs der Kontakt-Siegelnahtanordnung (220, 258) verläuft, dass der Abstand der Alternativ-Siegelnahtanordnung (222, 244) von der Kontakt-Siegelnahtanordnung (220, 258) nicht größer ist als die Breite der Kontakt-Siegelnahtanordnung(220, 258).
Patent DE-102018216076-A1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung
Inventor: SPACKMAN RYAN
IPC: B60N2/888
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung ist eine Kopfstützenanordnung (100) für einen Sitz, die ein Gehäuse (101) und einen beweglichen Kopfstützenabschnitt (102) umfasst, der mindestens einen Teil einer Auflagefläche (108, 109) für den Kopf eines Sitznutzers definiert. Der bewegliche Kopfstützenabschnitt (102) ist über einen Gestängemechanismus (130) schwenkbar am Gehäuse (101) angebracht, und wobei der Gestängemechanismus (130) so ausgebildet ist, dass er eine Schwenkbewegung des beweglichen Kopfstützenabschnitts (102) ermöglicht, um den Winkel der Auflagefläche (108, 109) relativ zum Gehäuse (101) einzustellen.
Patent DE-102018216816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Durchstoßens einer Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60D1/48
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung des Durchstoßens einer Bodenstruktur (3) eines Kraftfahrzeugs (1) durch ein Befestigungselement (6) einer Anhängevorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1), mit wenigstens einem in einer Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) verlaufenden Befestigungselement (6) zum Verbinden eines in Querrichtung des Kraftfahrzeugs (1) verlaufenden Tragelements (5) der Anhängevorrichtung (4) mit einem Karosserieteil (2) des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Schutzeinrichtung (10), die zumindest an ihren im Crashfall mit der Bodenstruktur (3) und/oder dem wenigstens einen Befestigungselement (6) in Kontakt kommenden Bereichen jeweilige Abrundungen (11,11a,11b,11c) aufweist.
Patent DE-102018218324-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018220565-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einem semiaktiven Abstandshalter und Verfahren zur Verwendung des semiaktiven Abstandshalters
Inventor: POLLAK THILO
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1, 31) für die Halbleiterlithographie mit mindestens einem in einer Halterung (50, 50') angeordneten optischen Element (18, 19, 20, 38), wobei zwischen der Halterung (50) und einer weiteren Halterung (50') oder einem Grundkörper (54) mindestens ein Abstandshalter (52) angeordnet ist, wobei der Abstandshalter (52) dazu eingerichtet ist, seine Ausdehnung semiaktiv zu verändern.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Positionierung mindestens einer Halterung (50, 50') in einer Projektionsbelichtungsanlage (1, 31) für die Halbleiterlithographie, wobei zur Positionierung der Halterung (50, 50') ein semiaktiver Abstandshalter (52) verwendet wird.
Patent DE-102018251783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Ausschalten eines akkubetriebenen Geräts sowie akkubetriebenes Gerät mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
Inventor: FRIESE ANDREAS
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-12-28
Abstract: Vorgeschlaen wird eine Vorrichtung (10) zum sicheren Ausschalten eines akkubetriebenen Geräts, insbesondere eines Geräts mit nicht wechselbarem Akku, wobei die Vorrichtung (10) einen ersten Schalter bzw. Taster (12; 12') zum Ein- oder Ausschalten des Geräts und einen zweiten Schalter bzw. Taster (14; 14') zur Einstellung zumindest einer Leistungsstufe oder eines Betriebsmodus des Geräts aufweist, und wobei der erste Schalter bzw. Taster (12; 12') mit dem zweiten Schalter bzw. Taster (14; 14') derart gekoppelt ist, dass die zumindest eine Leistungsstufe oder der zumindest eine Betriebsmodus nur einstellbar ist, wenn das Gerät eingeschaltet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Zustand des zweiten Schalters bzw. Tasters (14; 14') über eine elektronische, insbesondere eine digitale, Schaltlogik (50) mit dem ersten Schalter bzw. Taster (12; 12') verknüpft ist. Weiterhin wird ein akkubetriebenes Gerät meine einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum sicheren Ausschalten des akkubetriebenen Geräts vorgeschlagen.
Patent DE-102019001434-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungssystem für Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: MATSUKAWA TETSURO
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es ist ein Schaltsteuerungssystem für ein Fahrzeug mit Fahrsattel vorgesehen. Ein Gangschalthebel ist ausgestaltet, um durch einen Fahrer betätigt zu werden. Ein Gangschaltsensor ist ausgestaltet, um eine Betätigung an dem Gangschalthebel zu erfassen. Ein Schaltnocken ist ausgestaltet, um sich gemäß der Betätigung an dem Gangschalthebel zu drehen. Ein Gangpositionssensor ist ausgestaltet, um einen Drehwinkel des Schaltnockens zu erfassen. In dem Fall, in dem der Gangschaltsensor ein Erfassungsergebnis gemäß eines Erfassungsergebnisses des Gangpositionssensors nicht erfasst, oder in dem Fall, in dem der Gangpositionssensor ein Erfassungsergebnis gemäß eines Erfassungsergebnisses des Gangschaltsensors nicht erfasst, bestimmt eine Steuerungsvorrichtung Unregelmäßigkeitsauftreten und eine Antriebsmaschinenbetriebssteuerung basierend auf den Erfassungsergebnissen des Gangschaltsensors und des Gangpositionssensors wird auf der Basis des Unregelmäßigkeitsauftretens angehalten.
Patent DE-102019001499-A1 (DE)
Title: Befestigen von Fässern auf einem Ladungsträger
Inventor: ALBRECHT ROMAN
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Verzurrsystem zum Befestigen von zwei Fässern (1) auf einem Ladungsträger (2) wie einer Palette mit mindestens einem Verzurrband (12) und mit mindestens einem Befestigungselement (5), das die oberen Fassränder (3) übergreift und/oder auf diesen aufliegt, wobei das Verzurrband über das Befestigungselement waagerecht verläuft und mit seinen beiden Enden an dem Ladungsträger (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungselement (5) ein bandförmiges senkrechtes Flachteil (7) nach unten vorsteht, hierbei in den Zwischenraum (6) zwischen den zwei Fässern (1) hineinreicht und mit seinen äußeren senkrechten Endkanten (8) an beiden Fasswänden anliegt.
Patent DE-102019002435-A1 (DE)
Title: Betonformstein für die Landschaftsgestaltung
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04C1/39
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonformstein für die Landschaftsgestaltung als im Grundriss rechteckiger Umwandungsstein, mit zwei gegenüberliegenden Anlegeseiten und zwei Sichtseiten, dessen eine Sichtseite parallel und im rechten Winkel unter Einschluss von einer Kammer nach innen verschoben ist, mit Federn und Nuten an den Außenseiten.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass lediglich an jeder Anlegeseite mindestens eine Gruppe von Federn und Nuten vorgesehen ist, dass die erste und letzte Feder einer Anlegeseite immer einen Abstand zum Anlegeseitenanfang bzw. Anlegeseitenende besitzt, dass die Federn und Nuten einer Anlegeseite rotationssymmetrisch zu den Federn und Nuten der gegenüberliegenden Anlegeseite angeordnet sind und dass die Endfeder einer Anlegeseite, die am weitesten von der Anlegeseitenmitte entfernt ist eine geringere Federntiefe besitzt als die übrigen gleich tiefen Federn.Die Vorteile bestehen darin, dass ein Betonformstein gerade An- und Abschlüsse erzielt und dennoch einer Befestigung ein abwechslungsreiches Erscheinungsbild verleiht.
Patent DE-102019003747-A1 (DE)
Title: Transmission
Inventor: MATSUMOTO KOSUKE
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Getriebe (2) umfassend: ein Endantriebszahnrad (60), das entlang einer Trennwand (23) eines Getriebegehäuses (20) angeordnet ist, und eine Schaltvorrichtung (7), die an einer seitlichen Seite der Trennwand an einer stromabwärtigen Seite in einer Drehrichtung des Endantriebszahnrads angeordnet ist. Die Schaltvorrichtung umfasst: eine Schalt- und Wahlwelle (70), die sich in einer Richtung orthogonal zu einer Axialrichtung des Endantriebszahnrads in dem Getriebegehäuse befindet, und einen ersten Neutralschalter (90) eines Kontakttyps und einen zweiten Neutralschalter (91) eines kontaktlosen Typs, welche dazu ausgestaltet sind, einen neutralen Zustand einer Schaltstufe zu erfassen. Der erste Neutralschalter ist so angeordnet, dass er der Schalt- und Wahlwelle in einer Richtung entlang der Trennwand gegenüberliegt. Der zweite Neutralschalter ist an einer gegenüberliegenden Seite der Trennwand hinsichtlich der Schalt- und Wahlwelle angeordnet.
Patent DE-102019009045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOLAY MORITZ
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs mit einem Hauptzylinder, bei welchem in einem Normalbetrieb jeweilige Bremsen des Bremssystems mittels eines Druckstellers mit einem Bremsdruck beaufschlagt werden, wobei mittels einer Pedaleinrichtung ein Rekuperationsvolumen an Bremsflüssigkeit aus einer Primärkammer heraus in einen Simulator verdrängt wird, bei welchem in einem Fehlerbetrieb die Bremsen über in der Primärkammer und der Sekundärkammer verdrängte Bremsflüssigkeit mit dem Bremsdruck beaufschlagt werden, und bei welchem ein für den Fehlerbetrieb vorgesehenes erstes Bremsflüssigkeitsvolumen für die Primärkammer und ein zweites Bremsflüssigkeitsvolumen für eine Sekundärkammer vorgegeben wird und zum Einstellen eines Ausgangszustands des Hauptzylinders die Primärkammer mit dem ersten Bremsflüssigkeitsvolumen und einem vorgegebenen Anteil eines maximalen Rekuperationsvolumen befüllt wird und die Sekundärkammer mit dem zweiten Bremsflüssigkeitsvolumen befüllt wird. Die Erfindung betrifft die asymmetrische Wahl des Volumens zwischen Primärkammer und Sekundärkammer wodurch ein Schiefziehen im Fehlerfall während der Bremsung reduziert werden kann.
Patent DE-102019101220-A1 (DE)
Title: Regal
Inventor: SCHOEFFLER STEPHAN
IPC: B65G1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Regal 1 zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Sichtlagerkästen, mit einer ersten Seitenwand 2 und einer zweiten Seitenwand 3, wobei zwischen der ersten Seitenwand 2 und der zweiten Seitenwand 3 ein mittlerer Aufnahmeboden 4.1 und/oder ein oberer Aufnahmeboden 4.2 und/oder ein unterer Aufnahmeboden 4.3 von einer Rückseite 10 in Richtung einer Vorderseite 9 angewinkelt abschüssig angeordnet sind und wobei die Aufnahmeböden 4.1, 4.2, 4.3 durch L-Profile 5 in einzelne und nebeneinander angeordnete Aufnahmen 6 unterteilt sind.
Patent DE-102019102229-A1 (DE)
Title: Techniken zum Erkennen und Korrigieren von Fehlern in Daten
Inventor: DURHAM DAVID
IPC: G11C29/52
Filed: 2019-01-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen richten sich allgemein auf Techniken zum Verwalten von Fehlern in Daten, wie zum Beispiel mit Fehlerkorrekturcode (Error-Correcting Code (ECC). Einige Ausführungsformen richten sich insbesondere auf ein Bereitstellen von einem oder mehreren von Fehlererkennung, -lokalisierung und -korrektur für einen Satz von Speicherungspeichervorrichtungen mit einer Verwaltungsspeichervorrichtung. In einer oder mehreren Ausführungsformen kann jede der Speicher- und Verwaltungsspeichervorrichtungen einen Speicherchip einschließen, wie einen von einem Satz von Speicherchips, die in einem doppelreihigen Speichermodul (Dual In-Line Memory Module, DIMM) enthalten sind. Zum Beispiel jede Speichervorrichtung eine integrierte Schaltung für dynamischen Speicher mit wahlfreiem Zugriff (Dynamic Random-Access Memory, DRAM) sein, die in einem DIMM enthalten ist. In verschiedenen Ausführungsformen kann der Satz von Speicherverwaltungsspeichervorrichtungen verwendet werden, um eine Speicherzeile, wie eine entfernte Cache-Zeile, zu speichern. In vielen Ausführungsformen kann eine kryptografisch sichere Speicherverschlüsselung und/oder Integrität auch für den Satz von Speicherungspeichervorrichtungen mit der Verwaltungsspeichervorrichtung bereitgestellt werden.