baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214136-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelförderpumpe
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F04B23/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Reduktionsmittelförderpumpe (10) hat einen Zulauf (14), der zur Fluidverbindung mit einem Reduktionsmitteltank (16) ausgebildet ist; einen Ablauf (12), der zur Fluidverbindung mit einem Dosiermodul (18) ausgebildet ist; ein Zulauf-Ein-Wege-Ventil (3a), das ausgebildet ist, einen Fluidfluss durch den Zulauf (14) zu kontrollieren; und ein Ablauf-Ein-Wege-Ventil (3b), das ausgebildet ist, einen Fluidfluss durch den Ablauf (12) zu kontrollieren. Die Öffnungsrichtung des Zulauf-Ein-Wege-Ventils (3a) und die Öffnungsrichtung des Zulauf-Ein-Wege-Ventils (3b) sind jeweils umschaltbar zwischen einem Förderzustand, in dem die Reduktionsmittelförderpumpe (10) eingerichtet ist, Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank (16) in das Dosiermodul (18) zu fördern, und einem Rückförderzustand, in dem die Reduktionsmittelförderpumpe (10) eingerichtet ist, Reduktionsmittel aus dem Dosiermodul (18) in den Reduktionsmitteltank (16) zu fördern.
Patent DE-102016218371-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-09-23
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper und mindestens eine Ventilscheibe, die mindestens einen Durchtrittskanal des Dämpfventilkörpers zumindest teilweise verschließt, wobei eine Betriebsbewegung der Ventilscheibe in zumindest einer Richtung durch eine hydraulische Verdrängeranordnung mit einem sich bei der Dämpfung der Ventilscheibe ändernden Volumenbedämpft wird, wobei zumindest die die Volumenänderung ausführende Komponente der Verdrängeranordnung von einen Elastomerelement gebildet wird
Patent DE-102016219180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer elektronischen kontinuierlich variablen Ventilzeiteinstellung
Inventor: KIM LAE KYEOM
IPC: F02D13/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer elektronischen kontinuierlich variablen Ventilzeiteinstellung (CVVT) bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Sensor, der in einem einem Reduzierer zugewandten Motor angeordnet ist, und eine intelligente Motorsteuerung. Der Sensor bestimmt eine Drehzahl eines ersten und eines zweiten Vorsprungs eines ersten und des zweiten Drehbauglieds und erzeugt ein Erfassungssignal, das einer Ausgangswellenform jeder Drehzahl entspricht, und gibt das Signal in eine mit dem Motor gekoppelte intelligente Motorsteuerung ein. Die intelligente Motorsteuerung empfängt das Signal und trennt ein Kurbelwellen- und ein Nockenwellenpositionssignal. Die Signale werden verglichen, um einen Ist-Phasenwinkel des Saug- oder Abgasventils zu detektieren. Es wird eine Phasenabweichung zwischen dem detektierten, dem Ist- und dem vorbestimmten Soll-Phasenwinkel berechnet.
Patent DE-102016223064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Pleuels
Inventor: BRUNHUBER STEFAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Auswertung eines Pleuels (10) bei einem Kurbeltrieb, mit den nachfolgenden Schritten:Ermitteln wenigstens einer Repräsentation des Pleuels (10), wobei der Pleuel (10) hierzu in mehrere Teilelemente (20) aufgeteilt wird,Bestimmen wenigstens einer geometrischen Randbedingung (30), welche mit dem Pleuel (10) korreliert ist,Durchführen einer Verarbeitung anhand der Teilelemente (20), sodass ein Verarbeitungsergebnis bestimmt wird, wobei hierzu wenigstens ein rotatorischer und wenigstens ein oszillatorischer Anteil für jedes der Teilelemente (20) bestimmt wird,Auswerten des Pleuels (10) zumindest anhand des Verarbeitungsergebnisses.
Patent DE-102016223632-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Kraftfahrzeugs sowie Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUENE HANS-JUERGEN
IPC: F02D41/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs (10) eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben, der einen Verbrennungsmotor (12) und einen elektrischen Antrieb (14) umfasst. Ein dynamischer Zustand des Verbrennungsmotors (12) wird erkannt, insbesondere eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs, indem ein Spülgefälle des Verbrennungsmotors (12) ermittelt wird und/oder das Verbrennungsluftverhältnis über die Differenz zwischen einer aktuellen Einspritzmenge des Verbrennungsmotors (12) und einer begrenzenden Einspritzmenge ermittelt wird, insbesondere ein Absinken des Verbrennungsluftverhältnisses erfasst wird. Der elektrische Antrieb (14) des Hybridantriebs (10) wird priorisiert, sofern ein dynamischer Zustand erkannt worden ist. Ferner ist ein Hybridantrieb (10) beschrieben.
Patent DE-102016225158-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit einer Getriebeeingangswelle (1), die mit einer Tretlagerkurbelwelle (2) drehfest verbindbar ist, einem ersten Planetensatz (PS1), einem zweiten Planetensatz (PS2), einem dritten Planetensatz (PS3), wobei die Planetensätze miteinander wirkverbunden sind, und einer elektrischen Maschine (5). Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Element des ersten Planetensatzes (PS1) mittels eines ersten Schaltelements (S1) mit einem Getriebegehäuse (4) drehfest verbindbar ist und zwei Elemente des ersten Planetensatzes (PS1) mittels eines zweiten Schaltelements (S2) drehfest miteinander verbindbar sind und ein Element des zweiten Planetensatzes (PS2) mittels eines dritten Schaltelements (S3) mit dem Getriebegehäuse (4) drehfest verbindbar ist und zwei Elemente des zweiten Planetensatzes (PS2) mittels eines vierten Schaltelements (S4) drehfest miteinander verbindbar sind und ein Element des dritten Planetensatzes (PS3) mit der elektrischen Maschine (5) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016225592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Selbstdiagnose eines Fahrzeugs
Inventor: DEROO FREDERIK
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Das Verfahren und die Anordnung nutzen Referenzobjekte (5, 6, 7, 8), die in die vorhandene Infrastruktur - also die normale Fahrumgebung während einem regulären Fahrbetrieb - integriert werden, und durch Sensoren (21, 22, 23, 24) eines Fahrzeugs (110) erfasst werden, für eine Selbstdiagnose des Fahrzeugs. Dies ermöglicht eine Online-Diagnose während dem Betrieb eines Fahrzeugs. Es muss kein separater Arbeitsgang zur Datenerhebung wie eine gesonderte Kalibrierfahrt durchgeführt werden. Parameter des Fahrzeugs, etwa dessen Kalibrierung, lassen sich kontinuierlich überwachen, verbessern und anpassen. Verschleißerscheinungen können frühzeitig erkannt werden. Auch sporadisch auftretende Fehler lassen sich erkennen. Der Wartungsaufwand und die damit verbundenen Kosten werden reduziert. Die Sicherheit im Betrieb des Fahrzeugs erhöht sich. Speziell für autonome und semiautonome Systeme ergeben sich besondere Vorteile, da sich dort Abweichungen von Modell und Realität sowohl bei der Auswahl wie auch bei der Ausführung von Aktionen auswirken können.
Patent DE-102017002825-A1 (DE)
Title: Sichtwinkeleinstellmechanismus für eine sichtvorrichtung
Inventor: SUGIMURA NAOMI
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sichtwinkeleinstellmechanismus, der veranlasst, dass ein Sichtelementschwenkabschnitt, der ein Sichtelement wie einen Spiegel oder eine Kamera hält, über ein Schwenkelement des Einpresstyps von einem Schwenkauflagerabschnitt gehalten wird, um eine Sichtwinkeleinstellung auszuführen. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Stabilisierung eines Betriebsmoments für die Sichtwinkeleinstellung in dem Sichtwinkeleinstellmechanismus. Ein Schwenkelement 88 wird durch Einpressen eines konvexen Schwenkelementbauteils 58 in ein konkaves Schwenkelementbauteil 60 zusammengesetzt. Das konvexe Schwenkelementbauteil 58 weist eine kugelförmige Oberfläche auf. Das konkave Schwenkelementbauteil 60 umfasst eine Oberfläche, die durch derartiges Anordnen von zwei konischen Oberflächen gebildet wird, dass sie entlang einer Mittelachse X des konkaven Schwenkelementbauteils 60 in jeweilige einander entgegengesetzte Richtungen ausgerichtet sind. Die kugelförmige Oberfläche des konvexen Schwenkelementbauteils 58 ist in die beiden konischen Oberflächen des konkaven Schwenkelementbauteils 60 eingepresst.
Patent DE-102017005154-A1 (DE)
Title: Gaseinleitung in Fluide
Inventor: SCHEIN CHRISTIAN
IPC: B01J10/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Gasblasennutzung, wobei die Vorrichtung eine oder mehrere im Betrieb mit Fluid gefüllte Säulen (2) und eine oder mehrere Einleitungseinrichtung(en) (4) für Gas in einen unteren Bereich der Säule(n) umfaßt, wird so ausgebildet, daß die Vorrichtung (1) oberhalb oder im oberen Bereich der Säule(n) zumindest einen von aus der oder den Säule(n) aufsteigendem Gas antreibbaren Rotator (9) umfaßt.
Patent DE-102017006801-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer verschäumten Flüssigkeit in einem Flüssigkeitsbad
Inventor: GENSEL UWE
IPC: B01F3/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer verschäumten Flüssigkeit in einem Flüssigkeitsbad, bei dem die zu verschäumende Flüssigkeit unter Druck in eine Mischkammer (26) eingebracht wird, in welche ein Verschäumungsgas unter Druck eingeleitet wird, so dass sich die Flüssigkeit und das Verschäumungsgas unter Schaumbildung unter Bildung eines Grobschaums vermischen, ferner der gebildete Grobschaum über eine Austrittsdüse (38) ausgetragen wird, wobei durch die Düsenwirkung der Grobschaum fein verschäumt austritt.
Patent DE-102017008953-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Koppeln eines Nockenwellenverstellers, mit einem Aktuator
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) zum Koppeln eines Nockenwellenverstellers (80) mit einem Aktuator (90), welche ein Zylinderstiftelement (20) sowie ein erstes Hülsenelement (30) mit einem ersten Formschlussbereich (32) zur zumindest mittelbaren Drehmomentübertragung zwischen dem Nockenwellenversteller (80) und dem Aktuator (90) und mit einer quer zu einer Axialerstreckungsrichtung (X) der Kupplungsvorrichtung (10) orientierten, ersten Radialöffnung (40) umfasst, in welche das Zylinderstiftelement (20) einführbar ist, um das erste Hülsenelement (30) mittels des Zylinderstiftelements (20) mit einer Antriebswelle (92) des Aktuators (90) zu koppeln. Die Kupplungsvorrichtung (10) umfasst ein zur Koppelung mit dem Nockenwellenversteller (80) ausgebildetes zweites Hülsenelement (50), welches einen zweiten Formschlussbereich (52) aufweist, an welchem der erste Formschlussbereich (32) zur Drehmomentübertragung zwischen den Hülsenelementen (30, 50) abstützbar ist, und welches zumindest eine, quer zu der Axialerstreckungsrichtung (X) der Kupplungsvorrichtung (10) orientierte, zweite Radialöffnung (60) zur Kopplung der Hülsenelemente (30, 50) mittels des Zylinderstiftelements (20) aufweist.
Patent DE-102017010695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Armatur zum Reinigen eines Rohres
Inventor: RIMS MICHAEL
IPC: B08B9/055
Filed: 2017-11-20
Abstract: Aus hygienischen Gründen muss ein Rohrsystem zum Führen von Medien oder Produkten regelmäßig gereinigt werden. Es ist bekannt Molche durch die Rohre zu führen. Problematisch dabei ist es, dass bei den bekannten Verfahren eine Verschleppung des Produktes erfolgt. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Armatur (10) für eine gründliche Reinigung eines Rohres. Dazu ist es vorgesehen, dass die Armatur (10) zwischen zwei Rohrabschnitten eines Rohres positionierbar ist und ein Ventil (12) mindestens eine Einspeiseöffnung (27) und mindestens eine Abgangsöffnung (28) aufweist. In einem Innenraum (13) der Armatur (10) ist mindestens ein Dorn (17) hinein- und herausfahrbar, um die Bewegung des mindestens einen Molches, der sich in dem Rohr befindet, gezielt zu unterbrechen.
Patent DE-102017102455-A1 (DE)
Title: Druckindikator für ein Fluid
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: G01L19/14
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckindikator (100) für ein Fluid, insbesondere für Luft, mit einem Gehäuse (102) zumindest einem Einströmanschluss (104) zum Einströmen eines Fluids in das Gehäuse (102), und einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (102) angeordnetem Druckelement (106), wobei das Druckelement (106) zwischen einem ersten Zustand, in welchem das Druckelement (106) einen Hohlraum (122) in dem Gehäuse (102) definiert, und einem zweiten Zustand, in welchem das Druckelement (106) den Hohlraum (122) zumindest teilweise ausfüllt, überführbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017108347-A1 (DE)
Title: Auf-Chip Abschlussschaltung, Speichervorrichtung mit der Auf-Chip Abschlussschaltung, und Speichersystem mit der Speichervorrichtung
Inventor: PARK JI-WOON
IPC: G11C7/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Auf-Chip-Abschlussschaltung (ODT), die mit einem Eingangspuffer verbunden ist, der ein Datensignal empfängt, enthält wenigstens einen Abschlusswiderstand, der mit dem Eingangspuffer verbunden ist und wenigstens eine Schaltvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Verbindung zwischen dem Abschlusswiderstand und dem Eingangspuffer zu steuern. Die Schaltvorrichtung wird an- oder ausgeschaltet gemäß einer Information über das Datensignal.
Patent DE-102017113663-A1 (DE)
Title: Automatisches Einparken nach einem abgebrochenen manuellen Einparkvorgang
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Nach einem abgebrochenen manuellen Einparkvorgang soll das Einparken einfach beendet werden können. Dazu wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem in der Parklücke (2) ein Einparkassistent des Fahrzeugs (1) aktiviert wird und Umgebungsdaten betreffend die Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst werden. Daraus wird ein Startbereich (7) außerhalb der Parklücke (2) für ein automatisches Einparken des Fahrzeugs (1) in die Parklücke bestimmt. Anschließend erfolgt ein automatisches Führen oder Fahren des Fahrzeugs (1) aus der Parklücke (2) in den Startbereich (7). Von dort wird das Fahrzeug (1) automatisch in die Parklücke (2) eingeparkt oder geführt.
Patent DE-102017120381-A1 (DE)
Title: Assistiertes zuordnen eines werkstücks zu einer mobileinheit eines innenraum-ortungssystems
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Verfahren für eine Zuordnung eines zu bearbeitenden Werkstücks (23) zu einer Mobileinheit (15) eines Innenraum-Ortungssystems (5), das in einer Fertigungshalle bei der industriellen Bearbeitung von Werkstücken (23) eingesetzt wird, umfasst die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Fertigungssteuerungssystems (1) für die industrielle Bearbeitung von Werkstücken (23) mit einer Werkzeugmaschine (7) gemäß werkstückspezifischen Bearbeitungsplänen (37),Bereitstellen (Schritt 51A) von mindestens einer Mobileinheit (15), die einem Bearbeitungsplan (37) zugeordnet ist und deren Position mit dem Innenraum-Ortungssystem (5) des Fertigungssteuerungssystems (1) bestimmbar ist,Bereitstellen eines Assistenzsystems (41) zum Erfassen von Mess-Assistenz-Werkstückdatensätzen (41A) für Werkstücke (23),Erfassen (Schritt 61A) eines zuzuordnenden Werkstücks (23) mit dem Assistenzsystem (41) und Erzeugen (Schritt 61B) eines Mess-Assistenz-Werkstückdatensatzes (41A) für das Werkstück (23),Abgleichen (Schritt 61C) des Mess-Assistenz-Werkstückdatensatzes (41A) mit den Bearbeitungsplan-Assistenz-Werkstückdatensätzen zum Identifizieren eines Bearbeitungsplans (37), undräumliches Zuordnen (Schritt 61D) des erfassten zuzuordnenden Werkstücks (23) zu der Mobileinheit (15), die dem identifizierten Bearbeitungsplan (37) zugeordnet ist.
Patent DE-102017122097-A1 (DE)
Title: Abdichtungselement und Verfahren zur Herstellung eines Abdichtungselements
Inventor: BECKER JEAN-GEORGES
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Abdichtungselement (1) vor, insbesondere zum Abdichten eines Rahmenelements gegenüber einer Bauwerkskomponente, mit Sandwichstruktur, umfassend:
 - eine metallische Primärschicht (11), die zur Ausbildung einer Verlängerungsreserve des Abdichtungselements (1) zumindest bereichsweise gekreppt ist,
 - eine Sekundärschicht (13) und
 - eine Bitumen umfassende Füllschicht (12), die zwischen der Primärschicht (11) und der Sekundärschicht (13) angeordnet ist.
Patent DE-102017126005-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagereinheit (1) zur Lagerung einer Läuferwelle (5) eines Abgasturboladers in einer Aufnahmebohrung (4) eines Ladergehäuses (3), wobei die Lagereinheit (1) aus einer innerhalb der Aufnahmebohrung (4) angeordneten Lagerkartusche (2) mit zumindest einem äußeren Lagerring (7), dessen Stirnseiten (7a, 7b) der axialen Abstützung der Lagerkartusche (2) dienen, mit zwei Wälzkörperreihen sowie mit zumindest einem in dem Ladergehäuse (3) und/oder der Lagerkartusche (2) jeweils verdichterseitig und turbinenseitig angeordneten Mittel (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) zur Ölführung besteht. Die Mittel zur Ölführung umfassen zueinander beabstandet angeordnete umlaufende spaltförmige Zwischenräume (10) zwischen dem äußeren Lagerring (7) und der Aufnahmebohrung (4) zur Ausbildung von Quetschölfilmen (10a, 10b), welche von zumindest einer umlaufend auf dem äußeren Lagerring (7) angeordneten Ölversorgungsnut (14, 15) gespeist werden. Die Ölversorgung der Lagereinheit (1) erfolgt im Einbauzustand der Lagerkartusche (2) in dem Ladergehäuse (3) zumindest teilweise von der Unterseite der Lagerkartusche (2) her. Zur Bereitstellung einer gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Lagereinheit (1), welche sich durch eine erhöhte Auftriebskraft auszeichnet die entgegen der Schwerkraft wirkt, so dass nur eine geringe dynamische Zentrierkraft in den Zwischenräumen für eine wirksame Zentrierung der Kartusche erforderlich ist, soll zumindest einer der umlaufenden Zwischenräume (10) des äußeren Lagerring (7) in zumindest eine abschnittsweise in Umfangsrichtung verlaufende Aussparung (22, 23, 24, 25, 26, 27, 28) im Bereich der axialen Abstützung des äußeren Lagerringes (7) münden, welche die axiale Abstützung des äußeren Lagerring (7) abschnittsweise unterbricht.
Patent DE-102017126506-A1 (DE)
Title: Schallabsorberanordnung und Halle mit reduzierter Nachhallzeit
Inventor: HOPPE CHRISTIAN
IPC: E04B1/18
Filed: 2017-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallabsorberanordnung umfassend mehrere Schallabsorberelemente, die in einer Halle (01) mit Wänden (02) und einer die Halle nach oben abschließenden Dachkonstruktion angeordnet sind, wobei die Dachkonstruktion mehrere auf den Wänden aufliegende Dachbinder (03) und eine von den Dachbindern (03) getragene Dachhaut (06) umfasst. Erfindungsgemäß sind an den beiden Seitenflächen mehrerer der Dachbinder (03) Absorberstreifen (04) angebracht, welche aus aneinandergereihten Schallabsorberelementen zusammengesetzt sind.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Halle (01) mit reduzierter Nachhallzeit, welch die genannten Schallabsorberanordnung nutzt.
Patent DE-102017126568-A1 (DE)
Title: Büstenhalter
Inventor: BRAVARIA GMBH
IPC: A41C3/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Büstenhalter weist ein Unterbrustband (1) und zwei Körbchen (3, 5) gleicher Körbchengröße auf. Jedes Körbchen (3, 5) ist an einer Unterkante mit dem Unterbrustband (1) verbunden, die Körbchen (3, 5) sind entlang eines seitlichen Abschnitts miteinander verbunden, und jedes Körbchen (3, 5) ist in einem Bereich der Unterkante mit einem ersten Bügel (31, 51) versehen. Genau eines (5) der beiden Körbchen (3, 5) weist ein innenliegendes drittes Körbchen (6) einer kleineren Körbchengröße auf. Das dritte Körbchen (6) ist in einem Bereich seiner Unterkante mit einem der Körbchengröße entsprechenden kleineren zweiten Bügel (61) versehen. Der kleinere Bügel (61) ist von dem Unterbrustband aus gesehen oberhalb des ersten Bügels (51) angeordnet. Ein Abstand (D) von dem Unterbrustband zu der Oberkante des dritten Körbchens ist gleich dem Abstand von dem Unterbrustband zu der Oberkante des genau einen Körbchens.
Patent DE-102017201386-A1 (DE)
Title: Auslasskrümmer
Inventor: HEMINK WILBERT
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-01-30
Abstract: Der vorliegende Erfindungsgegenstand bezieht sich auf einen Auslasskrümmer (102) für einen Motor (100). In einem Beispiel kann der Auslasskrümmer (102) eine externe Einheit (108) umfassen, die lösbar mit einer integrierten Einheit (106), die mit einem Zylinderkopf des Motors (110) integriert wird, gekoppelt ist. Die integrierte Einheit (106) umfasst mehrere Auslassdurchgänge (110) und einen internen Sammlerabschnitt (112). Jeder Auslassdurchgang (110) kann zwei Enden aufweisen, wobei ein erstes Ende (118) mit einem Auslasskanal (104) des Zylinderkopfs verbunden wird und das zweite Ende (120) mit dem internen Sammlerabschnitt (112) verbunden wird. Weiterhin umfasst die externe Einheit (108) einen externen Sammlerabschnitt (114) zum lösbaren Koppeln mit dem internen Sammlerabschnitt (112), um eine durchgängige Sammlerkammer zum Auffangen der Abgase zu bilden. Die Abgase können durch einen Abgasauslass (116) der externen Einheit (108) aus der durchgängigen Sammlerkammer abgelassen werden.
Patent DE-102017201840-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenanordnung (1) mit einer mit der Brennkraftmaschine (2) antriebsverbundenen Expansionseinrichtung (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass zwischen der Brennkraftmaschine (2) und der Expansionseinrichtung (3) eine als schaltbare Kupplung (5) ausgebildete Überdrehzahlschutzeinrichtung (6) angeordnet ist, die ein unbeabsichtigtes schnelles Antreiben der Expansionseinrichtung (3) durch die Brennkraftmaschine (2) verhindert.
Patent DE-102017204745-A1 (DE)
Title: Architektur und Vorrichtung für eine fortschrittliche Arbitration in integrierten Steuerungen
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: G06F11/14
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verfahren zur Arbitrierung von widersprüchlichen Ausgängen in einem redundanten Steuerungssystem. Die Ausführungsdaten einer Aufgabe, die von jeder Steuerung in dem redundanten Steuerungssystem ausgeführt wird, werden aufgezeichnet. Die Ausführungsdaten beinhalten einen anfänglichen Zeitstempel jedes Ausführungsstroms, die Identifizierung von kritischen Funktionen in jedem Ausführungsstrom und Parameterwerte, die von den kritischen Funktionen verwendet werden. Ein Pfad, der durch jede Steuerung ausgeführt wird, wird nur anhand der kritischen Funktionen identifiziert, die für jeden Ausführungsstrom ausgeführt werden. Die aufgezeichneten Ausführungsdaten jedes ausgeführten Pfades werden auf ein Arbitrierungsmodul angewendet. Ein Ausgabeergebnis von einem der jeweiligen Steuerungen, die durch ein Arbitrierungsmodul auf der Grundlage der aufgezeichneten Ausführungsdaten jedes ausgeführten Pfades auswählen. Der Ausgabeergebnis der ausgewählten Steuerung wird zur Weiterverarbeitung an ein nächstes Modul übermittelt.
Patent DE-102017209552-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen von Daten, deren Verwendungen und einen Fahrzeugluftreifen umfassend die Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens umfassend die Vorrichtung
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B29D30/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Auslesen von Daten, umfassend eine erste, zweite, dritte und vierte Schicht, wobei die erste Schicht aus einer Kautschukmischung besteht, die zweite Schicht aus einem oder mehreren Polymeren, welches ausgesucht ist aus der Gruppe bestehend aus: Polyester, Polyamid und Polyurethan, besteht, die dritte Schicht eine Sende- und Empfangskomponente zum Auslesen von Daten umfasst, die vierte Schicht mindestens ein Polymer, welches ausgesucht ist aus der Gruppe bestehend aus: Polyester, Polyamid und Polyurethan, umfasst und sich die dritte Schicht zwischen der vierten und zweiten Schicht befindet. Die Erfindung betrifft auch entsprechende Verwendungen und einen Fahrzeugluftreifen umfassend die Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens umfassend die Vorrichtung.