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Patent DE-102016211491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-Systems eines Fahrzeugs
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-Systems eines Fahrzeugs erfolgt eine Eingabe (14) einer Anweisung eines Benutzers für das Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-System mittels einer Benutzerschnittstelle. Das Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-System führt die eingegebene Anweisung aus (20). Weiterhin wird als Eingabebestätigung ein olfaktorisches Signal für den Benutzer mittels einer olfaktorischen Vorrichtung des Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-Systems erzeugt (18). Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen-System für ein Fahrzeug.
Patent DE-102016212494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung einer Energieversorgungseinrichtung einer verkehrstechnischen Anlage
Inventor: SCHMID OTTO
IPC: H02J4/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Einrichtung zur Überwachung einer Energieversorgungseinrichtung (15) einer verkehrstechnischen Anlage (1), bei dem ein computerbasiertes Modell der Energieversorgungeinrichtung (15) unter anderem mit Hilfe von vorbestimmten für die Energieversorgungseinrichtung (15) relevanten Parametern erstellt wird. Um veränderten Anforderungen moderner Energieversorgungseinrichtungen gerecht zu werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass aktuelle Kenngrößen (KG1) im laufenden Betrieb der verkehrstechnischen Anlage (1) ermittelt werden und der Betrieb der Energieversorgungseinrichtung (15) wenigstens mit Hilfe des Modells und der Kenngrößen (KG1) simuliert wird.
Patent DE-102016215563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leitung sowie Leitung
Inventor: KOEPPENDOERFER ERWIN
IPC: B29C48/06
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Leitung angegeben, welche einen Isolationsmantel mit reduzierter Haftreibung aufweist. Weiterhin wird eine entsprechende Leitung angegeben.
Patent DE-102016216680-A1 (DE)
Title: Kommunikation der Intention eines Fahrzeugs an einen weiteren Verkehrsteilnehmer
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation der Intention eines Fahrzeugs an zumindest einen Verkehrsteilnehmer, wobei für ein geplantes Fahrmanöver des Fahrzeugs, das den weiteren Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen kann, diesem geplanten Fahrmanöver eine Intention in Bezug auf die Durchführung des Fahrmanövers zugeordnet wird und diese Intention an den weiteren Verkehrsteilnehmer kommuniziert wird.
Patent DE-102016216907-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LUEDTKE ANDREAS
IPC: F02B67/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Unterdruckpumpe und mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist und mit einem Zylinderkopf, in dem zwei Nockenwellen drehbar gelagert sind, wobei die Nockenwellen mittels Antriebsrädern über ein Endloszugmittel über ein Abtriebsrad der Kurbelwelle antreibbar sind, wobei die Unterdruckpumpe am Zylinderkopf zwischen den Nockenwellen innerhalb des Endloszugmittels angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Brennkraftmaschine wird bisher ungenutzter Bauraum genutzt.
Patent DE-102016217002-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Steuervorrichtung
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Gehäuse (11A), das mit einer Basis (20A) und einer Abdeckung (30A) ausgebildet ist, nimmt eine Leiterplatte (40) wasserdicht auf, und ein Steckverbindergehäuse (50A) mit einer Membrane (51A) ist an der Leiterplatte (40) so angebracht, dass die Innenseite und die Außenseite des Gehäuses (11A) elektrisch miteinander verbunden sind; eine äußere, ringförmige Umfangswand (54A) ist auf der Außenfläche der Membrane (51A) vorgesehen, und ein Vorsprungsabschnitt (54c) mit ersten und zweiten Lüftungslöchern (56a und 56B) ist an der Seitenfläche der äußeren, ringförmigen Umfangswand (54A) vorgesehen; ein Ende jedes ersten und zweiten Lüftungslochs (56a und 56B) kommuniziert mit dem äußeren Flächenabschnitt eines wasserabweisenden Filters (55A), der an der Innenwandfläche der Membrane (51A) vorgesehen ist, und das andere Ende davon kommuniziert mit der Innenseite eines Aussparungsabschnitts (12c), der an einer Seite des Gegensteckers (12A) vorgesehen ist und mit dem Vorsprungsabschnitt (54c) zusammenpasst.
Patent DE-102016220195-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Erfassung von Schlupf bei Wälzlagern
Inventor: LOOS JÖRG
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-10-17
Abstract: Messanordnung 100 zur Bestimmung des mittleren reibschlussbedingten Schlupfes einer Vielzahl von Wälzkörpern 111, 112, 113 eines Wälzlagers 110. Das Wälzlager umfasst einen ersten Wälzlagerring 115 und einen zweiten Wälzlagerring 116, wobei der erste und der zweite Wälzlagerring relativ zueinander drehbar sind. Die Messanordnung umfasst einen ersten Sensor 120 der konfiguriert ist für die Erfassung der Anzahl der Umdrehungen des ersten Wälzlagerrings 115 in Relation zum zweiten Wälzlagerring 116, einen zweiten Sensor 122 der konfiguriert ist für die Erfassung der Anzahl eines Indikators, wobei der eine Indikator den Umlauf der Vielzahl von Wälzkörpern 111, 112, 113 um den zweiten Wälzlagerring 116 angibt, eine Datenverarbeitungseinheit 150, die konfiguriert ist für die Berechnung des Verhältnisses der erfassten Anzahl des Indikators mit der erfassten Anzahl der Umdrehungen des ersten Wälzlagerrings, dem Vergleich des berechneten Verhältnisses mit einem entsprechenden Verhältnisidealwert, der Bestimmung des Unterschieds des Vergleichs, und der Ausgabe des Unterschieds als den mittleren reibschlussbedingten Schlupf.
Patent DE-102016221352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: KELLER KLAUS
IPC: F16J1/09
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine (2) aus einem Kolbenoberteil (3,3') und einem Kolbenunterteil (4,4').Erfindungswesentlich ist dabei,dass zumindest das Kolbenunterteil (4,4') als geschmiedetes Stahlteil hergestellt wird, wobei im Kolbenunterteil (4,4') ein Teilquerschnitt eines Kühlkanals (10) vorgesehen ist und ein geschlossener Zulauftrichter (11) eingeschmiedet wird,dass der geschlossene Zulauftrichter (11) im Kolbenunterteil (4,4') vom Kühlkanal (10) aus aufgebohrt wird, wobei die Bohrung (12) schräg zu einer Kolbenachse (14) eingebracht wird,dass das Kolbenunterteil (4,4') und das Kolbenoberteil (3,3') miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102016223033-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16D13/69
Filed: 2016-11-22
Abstract: Kupplungseinrichtung umfassend einen Außenlamellenträger (2) mit daran angeordneten Außenlamellen (3) und einen Innenlamellenträger (5) mit daran angeordneten Innenlamellen (6), wobei die Außenlamellen (3) als Stahllamellen (7) und die Innenlamellen (6) als Reiblamellen (4), oder umgekehrt, ausgeführt sind, wobei die Lamellen (3, 6) ein über ein mittels eines Betätigungselements (8) zusammendrückbares Lamellenpaket bilden, wobei wenigstens eine Stahllamelle (7) aus zwei nebeneinander angeordneten, beim Zusammendrücken unter Aufbau einer Rückstellkraft deformierbaren Lamellenringen (9) besteht.
Patent DE-102016225494-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erfassen eines zielobjekts
Inventor: LEE JAEEUN
IPC: G01S7/292
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen eines Zielobjekts durch eine Radarvorrichtung für ein Fahrzeug, und insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen der Situation, die die Verschlechterung der Funktion eines Radars bewirkt, wie einen Stahltunnel, und zum Verhindern der Verschlechterung des Leistungsvermögens durch eine Signalverarbeitungstechnologie. Insbesondere sieht die vorliegende Erfindung eine Zielobjekt-Erfassungsvorrichtung und ein Verfahren für diese vor, wobei die Vorrichtung enthält: eine Signalsendeeinheit, die konfiguriert ist zum Senden eines Sendesignals für die Erfassung eines Zielobjekts; eine Signalempfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen eines durch eine Reflexion des Sendesignals erzeugten Empfangssignals; eine Signalanalysiereinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen von Frequenzspektruminformationen des Empfangssignals, und zum Herausziehen von Periodizitätsinformationen für die Bestimmung einer Periodizität der Frequenzspektruminformationen; eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob eine Störstruktur existiert; und eine Zielerfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen eines Zielobjekts durch Löschen einer Spitzenwertkomponente der Periodizitätsinformationen, wenn bestimmt wird, dass die Störstruktur existiert.
Patent DE-102017000833-A1 (DE)
Title: Manuelles Drehwerkzeug mit Planetengetriebe
Inventor: KÜNZLER RAINER
IPC: B25B17/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein manuelles Drehwerkzeug (10) hat einen Griff (12) zur Betätigung des Drehwerkzeugs (10), ein im Griff (12) integriertes Planetengetriebe (24), das ein Hohlrad (26), einen Planetenträger (28) mit zumindest zwei Planetenrädern (30) und ein Sonnenrad (32) aufweist, und eine vorderseitig aus dem Griff (12) herausragenden Abtriebswelle (46), die drehfest mit dem Sonnenrad (32) verbunden ist. Der Griff (12) weist wenigstens einen ersten Betätigungsabschnitt (18), der drehfest mit dem Hohlrad (26) verbunden ist, einen zweiten Betätigungsabschnitt (20), der drehfest mit dem Sonnenrad (32) verbunden ist, und einen dritten Betätigungsabschnitt (22) auf, der drehfest mit dem Planetenträger (28) verbunden ist, wobei die drei Betätigungsabschnitte (18, 20, 22) zueinander drehbar und jeweils von außen manuell greifbar sind.
Patent DE-102017001127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Verkleidungsteils an einem Trägerteil
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur Befestigung eines Verkleidungsteils (1) an einem Trägerteil (2) weist wenigstens ein das Verkleidungsteil (1) mit dem Trägerteil (2) verbindendes Befestigungselement (4) auf. Das Verkleidungsteil (1) weist in einem das Befestigungselement (4) umgebenden Bereich (5) eine derartige Schwächung (6) auf, dass bei vorgegebener Krafteinwirkung auf das Verkleidungsteil (1) dasselbe versagt und eine Bewegung desselben relativ zu dem Trägerteil (2) möglich ist.
Patent DE-102017002000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer mehrzahl von aneinandergereihten gelenkkörpern
Inventor: HIEGL MATTHIAS
IPC: A61F2/70
Filed: 2017-03-01
Abstract: Vorrichtung mit einer Mehrzahl von aneinandergereihten Gelenkkörpern (10a - 10e) und zumindest einem Spannseil (12), welches die Gelenkkörper (10a - 10e) kettenartig verbindet, wobei jeweils zwei benachbarte Gelenkkörper (10a - 10e) über zueinander passende Gelenkflächen (16a, 16b; 18a, 18b) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei ein zwischen den Gelenkflächen (16a, 16b; 18a, 18b) wirkendes Reibmoment durch eine Veränderung einer Spannung des Spannseils (12) einstellbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens einen in die Vorrichtung integrierten Aktuator (14) zum Anspannen und Lösen des Spannseils (12).
Patent DE-102017011372-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: REININGER Dennis
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil (1) mit einem Anker (2), einem Polstück (3), einem Gehäuse (4) und einem Rückstellelement (5). Der Anker (2) ist beweglich in dem Gehäuse (4) angeordnet, sodass er von einer Ausgangsposition in eine Kontaktposition bewegbar ist. Das Rückstellelement (5) bewirkt eine Rückstellung des Ankers (2) in die Ausgangsposition. Der Anker (2) bewegt sich bei einer Bewegung von der Ausgangsposition in die Kontaktposition in Richtung des Polstücks (3). Die Erfindung besteht darin, dass eine Bremskomponente (6) mit dem Anker (2) verbunden ist. Die Bremskomponente (6) stößt bei einer Bewegung des Ankers (2) von der Ausgangsposition in die Kontaktposition gegen eine Anschlagsfläche (40) an und verformt sich während der weiteren Bewegung des Ankers (2) elastisch.
Patent DE-102017101318-A1 (DE)
Title: Geprägte metalldichtungskonstruktion mit verbesserter kontaktdruckgleichförmigkeit unter fehlausrichtungsbedingungen
Inventor: BEUTEL MATTHEW J
IPC: H01M8/0271
Filed: 2017-01-24
Abstract: Bipolarplatten für einen Brennstoffzellenstapel, die gegenüberliegende gestanzte Blechhälften mit speziell geprägten Merkmalen beinhalten, sodass bei der Montage des Stapels die geprägten Merkmale gegenüberliegender Plattenhälften derart zueinander positioniert werden, dass eine Mittellinie gegenüberliegender Dichtungsverläufe versetzt ist, um Versätze zwischen starreren Abschnitten und weniger starren Abschnitten in der Bipolarplatte zu erzeugen, welche eine einheitlichere Versiegelung entlang von Dichtungswülsten zwischen den Plattenhälften unter Druckkraft bei der Montage erlauben.
Patent DE-102017101864-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen Getränkebehälter
Inventor: KASPER WOLFGANG
IPC: B65D17/50
Filed: 2017-01-31
Abstract: Verschlussanordnung 1 für einen Getränkebehälter 2; zumindest umfassend ein Deckelelement 3 mit einer Öffnung 4 sowie ein an dem Deckelelement 3 lösbar angeordnetes Verschlusselement 5 zum wiederholbaren gasdichten Verschließen der Öffnung 4; wobei das Deckelelement 3 eine Außenseite 6 und eine Innenseite 7 und die Öffnung 4 einen Öffnungsrand 8 und eine durch den Öffnungsrand 8 gebildete Öffnungsebene 21 sowie eine erste Länge 9 und eine quer zur ersten Länge 9 verlaufende erste Breite 10 aufweist; wobei das Verschlusselement 5 einen Schließteil 11 und einen Betätigungsteil 12 aufweist, die zumindest über ein Gelenk 13 miteinander verbunden sind; wobei das Schließteil 11 in der Öffnung 4 anordenbar ist; wobei das Schließteil 11 zumindest zwei Seitenteile 14, 15 aufweist, die miteinander über ein Scharnier 16 verbunden sind; wobei das Scharnier 16 in einem Verriegelungszustand 17 des Schließteils 11 über ein an dem Betätigungsteil 12 angeordnetes Fixierelement 18 fixierbar ist, wobei durch ein Verschwenken des Betätigungsteils 12 und damit des Fixierelements 18 gegenüber dem Schließteil 11 über das Gelenk 13 das Scharnier 16 entriegelbar ist; wobei das Schließteil 11 in dem Verriegelungszustand 17 die Öffnung 4 vollständig ausfüllt und eine gasdichte Dichtung 19 mit dem Öffnungsrand 8 ausbildet; wobei das Schließteil 11 in einem Öffnungszustand 20 durch das zumindest teilweise Verschwenken der Seitenteile 14, 15 über das Scharnier 16 in der Öffnungsebene 21 zumindest eine zweite Breite 22 aufweist, die kleiner als die erste Breite 10 ist.
Patent DE-102017108096-A1 (DE)
Title: System, verfahren und computerprogrammprodukt zum rendern bei variablen abtastraten mittels projektiver geometrischer verzerrung
Inventor: MORETON HENRY PACKARD
IPC: G06T15/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt werden bereitgestellt, um mit einer variablen Abtastrate zu rendern. Vertexkoordinaten für ein 3D-Primitive werden von einer Shader-Ausführungseinheit erfasst, und eine arithmetische Operation wird auf die Vertexkoordinaten durch eine Schaltung für festgelegte Operationen durchgeführt, um modifizierte Vertexkoordinaten in einem homogenen Koordinatenraum zu erzeugen. Die modifizierten Vertexkoordinaten werden von dem homogenen Koordinatenraum in einen Screenspace transformiert, um Vertexkoordinaten des Screenspaces eines transformierten 3D-Primitives zu erzeugen, und das transformierte 3D-Primitives wird in dem Screenspace mittels der Vertexkoordinaten des Screenspaces gerastert, um ein Bild für eine Anzeige zu erzeugen.
Patent DE-102017109963-A1 (DE)
Title: Adaptive Sitzverstellung
Inventor: THURNER ERWIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verstellung eines Sitzes, insbesondere eines fixierbaren Sitzes, mit einem nach vorne und nach hinten verstellbaren Sitzbereich (100), einem Lehnenbereich (200), welcher in einem Bereich eines hinteren Endes (180) des Sitzbereiches (100) angeordnet ist und von dem Ende-Bereich (180) im Wesentlichen senkrecht absteht, einem ersten druckempfindlichen oder Näherungs-Sensor (210), welcher im Bereich des Lehnenbereichs (200) angeordnet ist, und einem ersten Motor (150), mittels dessen der Sitzbereich (100) nach vorne und nach hinten verstellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbereich (100) aufgrund eines Signals von dem ersten Sensor (210) mittels eines ersten Motors (150) verstellbar ist.
Patent DE-102017110827-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Online-Reinigung eines Rauchgaszuges einer Verbrennungsanlage
Inventor: TEPE REINHARD
IPC: F23J1/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Online-Reinigung eines Rauchgaszuges einer Verbrennungsanlage oder dergleichen mit einem Düsenkopf, einer die Reinigungsflüssigkeit führenden Versorgungsleitung, die mit dem Düsenkopf verbunden ist und die von oben in den Rauchgaszug einführbar ist, sowie einer Betätigungseinrichtung zum Heben und Senken der Versorgungsleitung mit dem an dieser sitzenden Düsenkopf, so dass die Höhenlage des Düsenkopfs innerhalb des Rauchgaszuges einstellbar ist, sowie ein Verfahren zur Betätigung der Vorrichtung. Ziel der Erfindung ist es, den Reinigungsvorgang beliebig kurzzeitig unterbrechen zu können, ohne dass die Versorgungsleitung durch Überhitzung beschädigt wird.Dies wird dadurch gelöst, dass die Versorgungsleitung als Schlauch-im-Schlauch-System oder Rohr-im-Rohr-System mit einer inneren Zuleitung und einer die innere Zuleitung umgebenden äußeren Ableitung ausgebildet ist und dass im Innern des Düsenkopfs ein beweglicher Ventilkörper vorgesehen ist, der bei einem vorgegebenen Betriebsdruck der durch die innere Zuleitung zugeführten Reinigungsflüssigkeit
Patent DE-102017112069-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit in Gehäuse einschiebbarem Sensor, Zentralausrücker mit Kolben und daran befestigtem Magneten und Montageverfahren
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1) für ein Kupplungsausrücksystem oder Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein relativ zu dem Gehäuse (2) axial verlagerbarer Kolben anordnenbar ist, und mit einem Sensor (3), der ausgelegt ist, um eine Axialposition des Kolbens relativ zu dem Gehäuse (2) zu erfassen, wobei der Sensor (3) über eine Halterung (4) am Gehäuse (2) befestigt ist, wobei die Halterung (4) so ausgelegt ist, dass bei der Montage eine Verschiebung des Sensors (3) in der Halterung (4) ermöglicht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Zentralausrücker (1) mit einem Kolben und einem auf dem Kolben befestigten Magneten, wobei der Magnet und ein Sensor (3) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Position des Kolbens relativ zu dem Gehäuse (2) erfassbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zum Anbringen eines Wegmesssensors (3) an einem Gehäuse (2) eines Zentralausrückers (1), wobei an dem Gehäuse (2) eine Halterung (4) ausgebildet ist, in die der Wegmesssensor (3) axial eingeschoben wird.
Patent DE-102017113223-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (101) mit zumindest einem um eine Drehachse (102) verdrehbaren Flanschelement (103), welches antriebsseitig angeordnet ist und an welchem Pendelmassen (104) als Fliehgewichte verlagerbar angelenkt angeordnet sind, wobei die Pendelmassen (104) an dem zumindest einen Flanschelement (103) über den Umfang verteilt angeordnet sind und mittels Pendellagern (105) an dem zumindest einen Flanschelement (103) gelagert sind, wobei die Pendelmassen (104) gegenüber dem zumindest einen Flanschelement (103) mittels der aus jeweils auf Führungsbahnen (106, 106') des zumindest einen Flanschelements (103) und der Pendelmassen (104) abwälzenden Rollenelementen (107) gebildeten Pendellager (105) im Fliehkraftfeld des Flanschelements (103) um eine Nulllage mit einem vorgegebenen Schwingwinkel (a) pendelfähig und während einer Pendelbewegung um deren Schwerpunkt (108) teilweise verdrehbar aufgehängt sind und wobei die Pendel- und Rotationsbewegung der Pendelmassen (104) durch die Ausbildung der Führungsbahnen (106, 106') und des Koppelelements (110) vorgegeben ist, wobei die Pendelmassen (104) mit einem Koppelelement (110) miteinander gekoppelt sind, wobei das Koppelelement (110) an der jeweiligen Pendelmasse (104) an einem isoradialen Punkt (111) angreift, wobei zumindest eine Sperreinrichtung (150) vorgesehen ist, mittels welcher die Verlagerbarkeit des Koppelelements (110) und/oder einer oder mehrerer Pendelmassen sperrbar und/oder freigebbar ist.
Patent DE-102017115880-A1 (DE)
Title: Haptischer Rückkopplungsmechanismus für ein interaktives Kleidungsstück
Inventor: GONG NAN-WEI
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-14
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Techniken, die einen haptischen Rückkopplungsmechanismus für ein interaktives Kleidungsstück verwenden, und Objekte, die einen haptischen Rückkopplungsmechanismus für ein interaktives Kleidungsstück verkörpern. Ein tragbares interaktives Kleidungsstück (z. B. eine Jacke, ein Hemd oder eine Hose) kann verschiedene Sensoren enthalten, die die Anwenderwechselwirkungen in der Form einer Einzel- oder Mehrfachberührungseingabe (z. B. Gesten) abtasten. Ein haptischer Rückkopplungsmechanismus ist in das interaktive Kleidungsstück integriert und enthält eine Schwingungsquelle (z. B. einen Schwingungsmotor) und eine an die Schwingungsquelle gekoppelt Übertragungsstruktur. Ein Controller ist konfiguriert, um den haptischen Rückkopplungsmechanismus zu steuern, um durch das Veranlassen, dass die Schwingungsquelle eine Schwingung zu mehreren Schwingungspunkten innerhalb der Übertragungsstruktur verteilt, eine haptische Rückkopplung zu schaffen.
Patent DE-102017116714-A1 (DE)
Title: Eine fahrzeugkarosserielageranordnung und ein verfahren zur befestigung einer kühleranordnung am fahrzeugrahmen vor der anbringung einer karosseriestruktur am rahmen
Inventor: LONG MICHAEL G
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Verfahren gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst das Befestigen einer Karosserielageranordnung an einen Rahmen eines Fahrzeugs, wobei die Karosserielageranordnung eine Kühlerstützhalterung umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Befestigen einer Kühleranordnung auf die Kühlerstützhalterung nach dem Befestigen der Karosserielageranordnung am Rahmen und das Befestigung einer Karosseriestruktur an der Karosserielageranordnung.
Patent DE-102017119307-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHUMACHER THOMAS
IPC: F02F11/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Zylinderkopfdichtung mit einer metallischen Dichtungslage, in welcher mindestens eine Brennraumöffnung, um diese herum jeweils eine Schraubenlochachse definierenden Schraubenlöcher für den Durchgang von Zylinderkopfschrauben sowie eine in die Dichtungslage eingeprägte Brennraum-Abdichtsicke vorgesehen sind, wobei die Brennraum-Abdichtsicke auf ihrer konvexen Seite einen sich in Sickenlängsrichtung erstreckenden Kammabschnitt aufweist, welcher entlang der Brennraum-Abdichtsicke in einer Draufsicht auf die Dichtungslage zwischen zwei Sickenschenkeln liegt, über die der Kammabschnitt mit an die Brennraum-Abdichtsicke angrenzenden Bereichen der Dichtungslage verbunden ist, und wobei in einer Draufsicht auf die Dichtungslage die Brennraum-Abdichtsicke zwischen der Brennraumöffnung und den Schraubenlöchern verläuft sowie Schraubenabschnitte, von denen jeder jeweils einem Schraubenloch am nächsten liegt, und zwischen den Schraubenabschnitten Zwischenschraubenabschnitte aufweist; dabei ist der Verformungswiderstand der Sickenschenkel gegenüber auf den Kammabschnitt einwirkenden Pressungskräften zumindest in Längsbereichen der Zwischenschraubenabschnitte der Brennraum-Abdichtsicke größer als in Schraubenabschnitten der Brennraum-Abdichtsicke.