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Patent DE-102017211235-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsstatusanzeigeeinrichtung
Inventor: KAWAI KENGO
IPC: G05B19/408
Filed: 2017-07-03
Abstract: Eine Bearbeitungsstatusanzeigeeinrichtung (1) umfasst eine Displayeinrichtung (12) mit einem Bildschirm, einen Stabilitätskeulenbilderzeuger (3), der auf der Grundlage von Spezifikationen eines zu verwendenden Werkzeugs Bildschirmbilddaten zum Anzeigen einer Stabilitätskeule als ein Korrelationsdiagramm zwischen einer Wellendrehzahlgeschwindigkeit und einer Begrenzungstiefe des Schnitts des Werkzeugs, bei dem ein regeneratives Rattern auftritt, erzeugt, einen ersten Bearbeitungsinformationsbilderzeuger (4), der Bildschirmbilddaten zum Anzeigen von bearbeitungsbezogenen Informationen, die nicht regeneratives Rattern betreffen, entsprechend den festgelegten Bearbeitungsbedingungen erzeugt, und einen Displaycontroller (10), der die Stabilitätskeule und die bearbeitungsbezogenen Informationen mit der Stabilitätskeule und den bearbeitungsbezogenen Informationen übereinander gelagert auf dem Bildschirm der Displayeinrichtung (12) auf der Grundlage der Bildschirmbilddaten, die durch den Stabilitätskeulenbilderzeuger (3) erzeugt wurden, und der Bildschirmbilddaten, die von dem ersten Bearbeitungsinformationsbilderzeuger (4) erzeugt wurden, anzeigt.
Patent DE-102017215753-A1 (DE)
Title: Versorgen eines leuchtmittels mit elektrischer energie aus einer elektrischen energiequelle
Inventor: ZITZELSPERGER THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10), mit:
 - einem Versorgungsanschluss (16) zum Anschließen an eine elektrische Energiequelle (14),
 - einem Leuchteinheitsanschluss (18) mit einem ersten und einem zweiten Anschlusskontakt (50, 52)zum Anschließen einer Leuchteinheit (12),
 - einem mit dem Versorgungsanschluss (16) und dem ersten Anschlusskontakt (50) elektrisch gekoppelten getakteten Energiewandler (20),
 - einer mit dem Versorgungsanschluss (16) elektrisch gekoppelten und am zweiten Anschlusskontakt (52) des Leuchteinheitsanschlusses (18) angeschlossenen Stromquellenschaltung (22), die eine Stromquellenreglereinheit (24) umfasst, die einen Strom (26) der Stromquellenschaltung (22) erfasst, mit einem mittels einer Referenzeinheit (58) vorgebbaren Stromvergleichswert vergleicht und den Strom (26) einstellt, wobei die Referenzeinheit (58) wenigstens zwei elektrische Referenzkontakte (60, 62, 64, 66) bereitstellt und ausgebildet ist, den Stromvergleichswert vorzugeben, und
 - einer mit der Referenzeinheit (58) elektrisch gekoppelten Schutzschaltung (68), die ein Potential an einem der Referenzkontakte (60, 62, 64, 66) erfasst, mit einem Referenzpotential vergleicht und den getakteten Energiewandler (20) steuert.
Patent DE-102017216471-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren mindestens einer Zellfahne
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zum elektrischen Kontaktieren mindestens einer Zellfahne (2.1, 2.2) mindestens eines elektrochemischen Speichers (1), aufweisend mindestens eine Platte (8), mindestens eine Deckplatte (12) und mindestens einen Isolator (6), wobei die Platte (8) auf dem Isolator (6) angeordnet ist und der Isolator (6) mit einer der Platte (8) gegenüberliegenden Seite auf dem mindestens einen elektrochemischen Speicher (1) anbringbar ist, und die Platte (8) mindestens ein Führungselement (10) zum Führen und Fixieren der mindestens einen Deckplatte (12) aufweist und wobei zwischen der Platte (8) und der Deckplatte (12) die mindestens eine Zellfahne (2.1, 2.2) elektrisch leitend kontaktierbar ist.
Patent DE-102017217221-A1 (DE)
Title: Quaderballenpresse mit in eine Schwingung versetzbaren Seitenwänden
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01F15/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Quaderballenpresse (16) ist mit einem tragenden Rahmen (34) versehen, an dem eine Presskammer (38) mit positionsverstellbaren Seitenwänden (80) abgestützt ist, der zu pressendes Material mittels eines sich hin und her bewegenden Stopfers (20) zuführbar ist. Die Seitenwände (80) sind in eine vibrierende Bewegung versetzbar.
Patent DE-102017219178-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Entgasung eines Fluids in einer insbesondere mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1000), insbesondere ein mikrofluidisches System, und ein Verfahren (500) zur Entgasung eines Fluides (10, 20, 30) in einer insbesondere mikrofluidischen Vorrichtung (100) des Systems (1000), umfassend eine schwingungsübertragende Einheit (300, 310), insbesondere eine Sonotrode (300, 310), wobei die Vorrichtung (100) vorzugsweise mindestens einen Entlüftungskanal (111, 121, 131) zur Abführung von Gas aus dem Fluid (10, 20, 30) aufweist und wobei die schwingungsübertragende Einheit (300, 310) für eine Anregung einer Schwingung in dem Fluid (10, 20, 30) mit der Vorrichtung (100) in Kontakt steht.
Patent DE-102017220037-A1 (DE)
Title: Sensorzusammenbau für ein Mähdreschersieb
Inventor: VANDIKE NATHAN R
IPC: A01D41/127
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Sensorzusammenbau (60) zur Anbringung unterhalb eines Siebes (44) eines Mähdreschers (10) ist mit einer Anzahl an Sensorelemente (86, 88, 90) aufweisenden Sensoreinheiten (70) versehen, von denen mehrere Sensoreinheiten (70) hintereinander innerhalb eines sich in Längsrichtung des Siebes (44) erstreckenden Hohlprofils (66) angeordnet sind.
Patent DE-102017222071-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: H01J49/40
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein lonenmobilitätsspektrometer bereit. Das lonenmobilitätsspektrometer umfasst: eine Energieversorgungsschaltung, die konfiguriert ist, um eine Energieversorgungsspannung bereitzustellen; einen Koronaentladungsaufbau mit einem Eingangsanschluss, der mit der Energieversorgungsschaltung verbunden ist und konfiguriert ist, um über eine Koronaentladung Ionen zu erzeugen, die einer Messung ausgesetzt werden sollen; eine Ionenmigrationsschaltung, die mit der Energieversorgungsschaltung gekoppelt ist und konfiguriert ist, um eine Migration der Ionen zu steuern; einen Migrationszonenaufbau, der mit der Ionenmigrationsschaltung verbunden ist und konfiguriert ist, um unter der Steuerung der Ionenmigrationsschaltung eine Mobilitätsspektrummessung der Ionen, die durch den Migrationszonenaufbau treten, zu realisieren; eine Redundanzladung-Extraktionselektrode, die zwischen dem Koronaentladungsaufbau und die Migrationszonenaufbau angeordnet ist, so dass die Ionen, die von dem Koronaentladungsaufbau erzeugt werden, dadurch treten können, um den Migrationszonenaufbau zu erreichen; und eine Redundanzladung-Extraktionsschaltung, die mit der Energieversorgungsschaltung, dem Eingangsanschluss des Koronaentladungsaufbaus, dem Migrationszonenaufbau und der Redundanzladung-Extraktionselektrode verbunden ist, wobei die Redundanzladung-Extraktionselektrode über die Redundanzladungs-Extraktionsschaltung mit Masse verbunden ist.
Patent DE-102017222464-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern von schwingungen für ein hybridelektrofahrzeug
Inventor: KIM SUNG JAE
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Schwingungen eines Hybridelektrofahrzeugs offenbart. Eine Vorrichtung zum Steuern von Schwingungen eines Hybridelektrofahrzeugs kann umfassen: Eine Verbrennungsmotorpositions-Erfassungsvorrichtung, die eine Position eines Verbrennungsmotors erfasst; eine Luftmengen-Erfassungsvorrichtung, die eine in den Verbrennungsmotor strömende Luftmenge erfasst; eine Gaspedalpositions-Erfassungsvorrichtung, die eine Position eines Gaspedals erfasst; eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung, die eine Geschwindigkeit des Hybridelektrofahrzeugs erfasst und eine Steuerung. Die Steuerung steuert den Betrieb eines Elektromotors auf der Grundlage der Position des Verbrennungsmotors, der Luftmenge, der Position des Gaspedals und der Geschwindigkeit des Hybridelektrofahrzeugs.
Patent DE-102018008011-A1 (DE)
Title: Energiespeicherung mit kryogenen Fluiden
Inventor: HAAS SEBASTIAN
IPC: F25J1/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ein- und Ausspeicherung elektrischer Energie, umfassend eine Anlage zur Verflüssigung von Luftgasen (2), einen Tank (3) für verflüssigte Luftgase, eine über eine erste Leitung (4) mit dem Tank (3) verbundene Pumpe (5), einen mit der Pumpe (5) über eine zweite Leitung (6) verbundenen ersten Wärmeübertrager (7) und einen dem ersten Wärmeübertrager (7) nachgeschalteten zweiten Wärmeübertrager (8), sowie eine dem zweiten Wärmeübertrager (8) nachgeschaltete erste Turbine (9) mit einem ersten Generator (10), wobei am Austritt der ersten Turbine (9) eine dritte Leitung (11) anschließt und in den ersten Wärmeübertrager (7) mündet, wobei in die dritte Leitung (11) stromabwärts des ersten Wärmeübertragers (7) ein dritter Wärmeübertrager (12) geschaltet ist, wobei stromabwärts des dritten Wärmeübertragers (12) in die dritte Leitung (11) ein erstes Ventil (13) geschaltet ist, wobei die dritte Leitung stromabwärts des ersten Ventils in den Tank (3) für verflüssigte Luftgase mündet und wobei vom Tank (3) für verflüssigte Luftgase eine vierte Leitung (14) zum dritten Wärmeübertrager (12) führt, wobei in die vierte Leitung stromabwärts des dritten Wärmeübertragers (12) ein zweites Ventil (15) geschaltet ist und wobei die vierte Leitung (14) zur Atmosphäre führt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ein- und Ausspeicherung elektrischer Energie.
Patent DE-102018103349-A1 (DE)
Title: Reciprosäge
Inventor: UKAI TOMOHIRO
IPC: B23D51/16
Filed: 2018-02-14
Abstract: Aufgabe
 Verkürzen der Gesamtlänge einer Reciprosäge in der Hin-und-Herbewegungsrichtung eines Gleitstückes derselben.
 Lösung
 Eine Reciprosäge (1) weist einen bürstenlosen Motor (2), der einen Stator (35) und einen Rotor (36) aufweist, welcher relativ zu dem Stator (35) drehbar ist und eine Drehwelle (45) aufweist, einen Hin-und-Herbewegungs-Umwandlungsmechanismus (3), der durch die Drehung der Drehwelle (45) angetrieben wird, und ein Gleitstück (4) auf, das in einer Vorder-Rück-Richtung durch den Hin-und-Herbewegungs-Umwandlungsmechanismus (3) hin- und hergehend bewegt wird. Der Motor (2) ist im Inneren eines Motorgehäuses (30) aufgenommen, der Hin-und-Herbewegungs-Umwandlungsmechanismus (3) ist im Inneren eines Getriebegehäuses (9) aufgenommen, und sowohl der Motor (2) als auch der Hin-und-Herbewegungs-Umwandlungsmechanismus (3) sind im Inneren eines Hauptkörpergehäuses (8) gehalten. Der Motor (2) ist unterhalb des Gleitstückes (4) mit der Drehwelle (45) in der Oben-Unten-Richtung orientiert angeordnet.
Patent DE-102018107000-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Verschwenkeinrichtung
Inventor: BRUHN FLORIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb mit einem Spannergehäuse, das eine Aufnahmebohrung mit einer Aufnahmeachse aufweist, und eine in die Aufnahmebohrung eingesetzte Spannerpatrone, die zumindest eine hülsenförmige Kolbenaufnahme und einen in der Kolbenaufnahme längsbeweglich geführten Spannkolben mit einer Kolbenachse aufweist. Zwischen der Aufnahmebohrung und der Spannerpatrone ist eine Verschwenkeinrichtung vorgesehen, wobei die Verschwenkeinrichtung mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete elastische Abstützstellen aufweist, um eine Winkelabweichung zwischen der Kolbenachse und der Aufnahmeachse zu ermöglichen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Spannvorrichtung sowie einen Zugmitteltrieb mit einer solchen Spannvorrichtung.
Patent DE-102018107353-A1 (DE)
Title: Mehrflaschenträger aus Kunststoff für die Aufnahme von Flaschen
Inventor: SPEER GÜNTER
IPC: B65D85/30
Filed: 2018-03-28
Abstract: Bei einem Mehrflaschenträger aus Kunststoff, der für die Aufnahme von vier, sechs, acht oder zehn Flaschen gerüstet ist, und einen Boden als Stellfläche für die Flaschen und offen strukturierte Seitenwände sowie einen Griffbügel aufweist, ist der Träger aus zwei Halbschalen (4, 6)gebildet, die je für sich separat ausgebildet und am Bodenteil (10) ineinandersteckbar sind.
Patent DE-102018109097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Lage von Elementen in einem Reifen in einer Röntgenprüfanlage, Röntgenprüfanlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie Verwendung einer solchen Röntgenprüfanlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOCH KARSTEN
IPC: G03B42/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Lage von Elementen 99 in einem Reifen 90 eines Reifentyps in einer Röntgenprüfanlage 1, wobei die Röntgenprüfanlage 1 eine Röntgenröhre 10, einen zeilenförmigen Röntgendetektor 15 und einen Manipulator aufweist und die folgenden Schritte umfasst: Verwenden eines dreidimensionalen Modells des Reifens 90 des Reifentyps, in dem die potentiellen Lagen der Elemente 99 in dem Reifen 90 beschrieben sind; Aufnahme von zweidimensionalen Röntgenzeilenbildern der Elemente 99 des Reifens 90 bestehend aus Bildpunkten 33, die durch einen Vektor 35 von der Röntgenröhre 10 durch das Element 99 zum Röntgendetektor 15 beschrieben werden; Zuordnung der Bildpunkte 33 eines Elements 99 aus dem zweidimensionalen Röntgenzeilenbild zu dem dreidimensionalen Modell des Reifens 90, indem der Schnittpunkt einer Gerade durch die Röntgenröhre 10 mit dem Vektor 35 des Bildpunktes 33 aus dem zweidimensionalem Röntgenzeilenbild mit der potentiellen Lage des Elements 99 des dreidimensionalen Modells als Punkt im Raum für den Bildpunkt 33 zugewiesen wird.
 Außerdem betrifft die Erfindung eine Röntgenprüfanlage 1 mit einer Röntgenröhre 10, einem zeilenförmigen Röntgendetektor 15 und einem Manipulator, weiter aufweisend eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Prüfung der Lage von Elementen 99 in einem Reifen 90 auszuführen.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Röntgenprüfanlage zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018111529-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes sowie Verfahren für dessen Betrieb
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C1/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes, umfassend eine Flüssigkeitsleitung (12), einen Vorlagebehälter (4.1), einen mit dem Vorlagebehälter (4.1) strömungsleitend verbundenen Behandlungsraum (2) und eine Pumpe (10), wobei die Flüssigkeitsleitung (12) und der Vorlagebehälter (4.1) jeweils mit der Pumpe (10) strömungsleitend verbunden sind und die Pumpe (10) zur Förderung von in der Flüssigkeitsleitung (12) und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung (12) strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir (16) befindlichen Flüssigkeit (14) von der Flüssigkeitsleitung (12) zu dem Vorlagebehälter (4.1) ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des flüssigkeitsführenden Geräts.Um ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes und ein Verfahren zu dessen Betrieb anzugeben, bei denen die Funktionalität der Pumpe (10) zur Förderung der Flüssigkeit (14) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass die Pumpe (10) zusätzlich zur Förderung von in dem Vorlagebehälter (4.1) befindlicher Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter (4.1) zu der Flüssigkeitsleitung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102018112098-A1 (DE)
Title: Cockpitstruktur
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-05-18
Abstract: Es ist eine Cockpitstruktur (10) zur Anordnung von Instrumenten in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Bodenblech (20) zur unteren Begrenzung eines Fahrzeuginnenraums, einem Tragrahmen (14) zur Abstützung der Instrumente, wobei der Tragrahmen (14) einen Querträger (16) zur direkten oder indirekten Befestigung mit A-Säulen und mindestens eine von dem Querträger (16) zu dem Bodenblech (20) hin abstehende Befestigungsstrebe (18) aufweist, und einem mit der mindestens einen Befestigungsstrebe (18) und dem Bodenblech (20) befestigten Halterahmen (26) zur Begrenzung einer Zugangsöffnung (34) zu einem zwischen dem Halterahmen (26) und dem Bodenblech (20) vorgesehenen Aufnahmevolumens (36). Mit Hilfe des zwischengeschalteten Halterahmens (26) kann auch bei einem fehlenden Mitteltunnel (22) eine Zugänglichkeit zu nutzbaren Bauraum bei einer gleichzeitigen stabilen Befestigung von Instrumenten erreicht werden. Dadurch ist eine stabile Befestigung von Instrumente und/oder Steuergeräten in einem Fahrzeuginnenraum eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018112100-A1 (DE)
Title: Drossel mit hoher Gleichtaktinduktivität
Inventor: HORVATH TAMAS
IPC: H01F27/42
Filed: 2018-05-18
Abstract: Eine Drossel (1) mit hoher Gleichtaktinduktivität umfasst mindestens eine Wicklung und einen Magnetkern (400) mit mindestens einem ersten Schenkel (10) und einem zweiten Schenkel (20) und mindestens einem ersten Joch (30) und einem zweiten Joch (40). Die mindestens eine Wicklung ist auf dem ersten Schenkel (10) und/oder dem zweiten Schenkel (20) platziert. Das erste und/oder das zweite Joch (30, 40) weist bzw. weisen mindestens einen Luftspalt (50) auf. Die vorgeschlagene Gestaltung einer Drossel ermöglicht, das Gesamtvolumen bei einer erhöhten Kühleffizienz zu verringern.
Patent DE-102018112793-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Mikroprojektoren aufweisenden Lichtmodul und einem beweglichen Spiegel
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/30
Filed: 2018-05-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul, das eine Lichtquelle, eine Primäroptik und Mikroprojektoren aufweist, von denen jeder eine Eingangslinse, eine Ausgangslinse und eine Mikroblende aufweist. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Mikroblenden voneinander abweichende Formen besitzen, und dass das Lichtmodul einen Spiegel aufweist, dessen Spiegelstellung im Lichtmodul veränderbar ist und der von der Lichtquelle her einfallendes Licht auf verschiedene Eingangslinsen richtet. Die Lichtquelle ist synchron zur Änderung der Spiegelstellung einschaltbar und ausschaltbar, so dass vorbestimmte Eingangslinsen wiederholt beleuchtet werden, wobei die Ausschaltzeiten so kurz sind, dass sie vom menschlichen Auge nicht wahrgenommen werden.
Patent DE-102018114221-A1 (DE)
Title: Temperierkörper mit einer Beleuchtungsaufnahme
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperierkörper (10), insbesondere einen Strahlkörper und/oder eine Deckenstrahlplatte, mit mindestens einem Temperierabschnitt (11) zum Temperieren einer Umgebung des Temperierkörpers (10), insbesondere zum Temperieren eines Raumes, und mit einer Beleuchtungsaufnahme (30) zum Aufnehmen mindestens eines Beleuchtungselements (50), wobei sich die Beleuchtungsaufnahme (30) entlang einer Längsachse (L) erstreckt und zu einer Frontseite (F) des Temperierkörpers (10) offen ist, sodass das in der Beleuchtungsaufnahme (30) aufgenommene Beleuchtungselement (50) Licht von der Frontseite (F) des Temperierkörpers (10) weg abstrahlen kann. Es ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsaufnahme (30) mindestens eine Hintergreiffläche (38) zu einem Hintergriff durch eine Hintergreif-Kontur des mindestens einen Beleuchtungselements (50) aufweist, so dass das in der Beleuchtungsaufnahme (30) aufgenommene Beleuchtungselement (50) bezüglich einer Kraftrichtung (K) zur Frontseite (F) des Temperierkörpers hin in der Beleuchtungsaufnahme (30) gehalten ist.
Patent DE-102018115151-A1 (DE)
Title: Brandschutztechnische Überströmklappe
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/12
Filed: 2018-06-25
Abstract: Brandschutztechnische Überströmklappe mit einer im Brandfall selbsttätig auslösenden Brandschutzklappe (22) und einer Rückströmsperre (24), die in Reihe in einem Strömungskanal (14) angeordnet sind und jeweils mindestens einen Flügel (26; 42, 44) aufweisen, der in einem Schwenkbereich (30; 46, 48) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Schwenkbereiche (30, 46) mindestens eines Flügels (26) der Brandschutzklappe und mindestens eines Flügels (42) der Rückströmsperre einander überlappen und der mindestens eine Flügel (42) der Rückströmsperre, wenn er sich im Schwenkbereich eines Flügels (26) der Brandschutzklappe befindet, durch die Brandschutzklappe (22) und/oder deren Auslöseeinrichtung (34) verschwenkbar ist.
Patent DE-102018116491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Düngers
Inventor: FALTER JOHANN
IPC: C05F3/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Naturdüngers, bei dem ein flüssiger Gärrest unmittelbar einer Trocknungsvorrichtung zugeführt wird, der Gärrest bei einer Temperatur zwischen 70°C und 100°C getrocknet wird, und der getrocknete Gärrest zu Pellets geformt wird.
Patent DE-102018118330-A1 (DE)
Title: Simulationseinrichtung und Simulationsverfahren für Robotersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-07-30
Abstract: Es wird eine Simulationseinrichtung (1) für ein Robotersystem bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Eingabeeinheit (2), die eine Eingabe der Struktur eines virtuellen Roboters erlaubt; eine Speichereinheit (3), die die Strukturen und Elemente von Virtueller-Roboter-Kandidaten und Einstellungen von Virtueller-Roboter-Steuerung-Kandidaten im Zusammenhang miteinander speichert; eine Differenzextraktionseinheit (4), die die Struktur der Virtueller-Roboter-Kandidaten ausliest, die dem eingegebenen virtuellen Roboter am nächsten kommen und die Differenz extrahiert; eine Virtueller-Roboter-Erzeugungseinheit (5), die die Einstellung des zugehörigen Virtueller-Roboter-Steuerung-Kandidaten und die Einstellungen der Virtueller-Roboter-Steuerung-Kandidaten im Zusammenhang mit den Elementen der Virtueller-Roboter-Kandidaten ausliest, die in der extrahierten Differenz umfasst sind, und die Einstellung für jedes der Elemente hinzufügt oder löscht, um neue Kandidaten, einen neuen virtuellen Roboter und eine neue Virtueller-Roboter-Steuerung zu erzeugen; und eine Kandidatenaktualisierungseinheit (6), die die Strukturen der neuen Virtueller-Roboter-Kandidaten und die Einstellungen der Virtueller-Roboter-Steuerung-Kandidaten speichert.
Patent DE-102018119786-A1 (DE)
Title: Roller mit höhenverstellbarem Lenker und höhenverstellbarer Lenker
Inventor: KLOTHMANN CHRISTIAN
IPC: B62K21/12
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roller (1), insbesondere einen Klapproller mit höhenverstellbarem Lenker (10), sowie einen entsprechenden höhenverstellbaren Lenker (10).Der Roller (1) umfasst ein zwischen zwei Achsen (2) mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Trittbrett und eine mit dem Trittbrett (4) verbundene Lenksäule (5) für einen Lenker (10) einer der beiden Achsen (2), wobei der Lenker (10) zur Höhenverstellung teleskoprohrartig mit einem äußeren Führungsrohr (11) mit Auszug (13) am von der gelenkten Achse (2) entfernten Ende und einem darin geführten, herausziehbaren inneren Rohr (12) ausgestaltet ist, wobei am Auszug (13) des Führungsrohrs (11) eine Arretierung (20) vorgesehen ist. Das innere Rohr (12) ist gegenüber dem Führungsrohr (11) verdrehgesichert und weist an wenigstens einer Seite in Richtung der Längsachse am inneren Rohr (12) voneinander beabstandete Querrillen (14) auf. Die Arretierung (20) umfasst ein federvorgespanntes Rastelement (21) zum Eingriff in die Querrillen (14) des inneren Rohrs (12), wobei ein schwenkbarer Spannhebel (24) zur wahlweisen Fixierung des Rastelements (21) im Eingriff in eine Querrille (14) des inneren Rohrs (12) in einer ersten Position des Spannhebels (24) vorgesehen ist.Der Lenker (10) ist entsprechend dem Vorstehenden ausgebildet.