baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102091-A1 (DE)
Title: Mobile sawing fixture for circular electrical saw, has blade that protrudes partially through passage of table element and case that is provided with swing-out or extendable stand
Inventor: HILZ SEBASTIAN
IPC: B27B5/16
Filed: 2013-03-04
Abstract: The mobile sawing fixture has a table element (11) with a passage (12), and a case (1) with a saw (2) that is fastened to a blade (21). The blade protrudes partially through the passage of the table element. The case is provided with a swing-out or extendable stand (4). The saw is fixed to the case and is moved out partially through the passage of table element. A retractable, folding or attachable plate is attached to the table element. A cover is arranged on the table element for receiving the blade.
Patent DE-102013108976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übermittlung von Botschaften
Inventor: VOLDRICH JOSEF
IPC: G09F13/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Übermittlung von Botschaften, insbesondere von Werbebotschaften, die sich auf einer Anzeigefläche eines Klapprahmens befinden, soll die Anzeigefläche als elektronisches Display ausgebildet sein.
Patent DE-102013109222-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Turbolader
Inventor: ALBIEZ BERND
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-08-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist es, dass eine Vorrichtung für einen Turbolader eine Flanschverbindung mit zwei verschiedenen Typen von Schraubenverbindungen (4) umfasst. Der erste Typ von Schraubenverbindungen (4) sind Kurzverbindungen (46). Diese Kurzverbindungen (46) verbinden ein innere Verdichtergehäuse (2) mit einem äusseren Verdichtergehäuse (3), ohne dabei eine Verbindung mit dem Lufteintrittsgehäuses (1) herzustellen. Der zweite Typ von Schraubenverbindungen (4) sind Langverbindungen (45). Diese Langverbindungen (45) verbinden das Lufteintrittsgehäuses (1), das innere Verdichtergehäuse (2) und das äussere Verdichtergehäuse (3) miteinander. Dadurch wird ein schnelles lösen des Lufteintrittsgehäuses (1) und eine verbesserte Zugänglichkeit ermöglicht.
Patent DE-102013111149-A1 (DE)
Title: Two-stage filter system for separating liquid present in droplet or mist from gaseous material, has two filter layers whose boundary surfaces are arranged parallel to each other, such that barrier for material flow is formed
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: B01D39/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: The filter system has a housing (1) in which a filter insert (5) is arranged. The housing is provided with an inlet (2) and an outlet (3) for the material flow. The filter insert is provided with two filter layers (7). The boundary surface (8) of the first filter layer is arranged parallel to a boundary surface of the second filter layer, such that the barrier for the material flow is formed by the boundary surface of the first filter layer. The filter layers are arranged parallel to each other.
Patent DE-102013111823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Falten im Bereich von Dekolleté und/oder Brust eines Menschen
Inventor: HERRMANN BRIGITTE
IPC: A61F13/14
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Beseitigung von Falten (2) im Bereich (3) der Brust eines Menschen, die mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung (5) am Körper (10) eines Menschen gesichert werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung derart auszubilden, dass auf einfache und kostengünstige Weise ohne medizinische Eingriffe und/oder Auftragen von Salben eine Hautglättung herbeigeführt wird. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch folgende Merkmale: a) die Vorrichtung (1) besteht aus einem im Querschnitt teilweise runden, kreisförmigen oder ovalen dreidimensionalen länglichen Körper (6), der zwischen die Brüste eines Frauenkörpers eingelegt wird; b) die Vorrichtung (1) ist in einer Aufnahme oder Tasche und/oder Halterung (19) des Büstenhalters (20) eingelegt und/oder befestigt; c) der Querschnitt eines mittleren Teils B (12) des länglichen Körpers (6) ist so gewählt, dass bei Anlage der Vorrichtung (1) in den Zwischenraum der nebeneinanderliegenden Brüste (16) ein Teil des mittleren Teils B (12) die Brüste teilweise abdeckt; d) der Büstenhalter (20) ist mit Hilfe von einem oder mehreren Sicherungselementen (22) unterhalb der Brüste am Frauenkörper gesichert; e) der Büstenhalters (20) ist mit Hilfe von einem oder mehreren Sicherungselementen (22) oberhalb der Brüste am Frauenkörper gesichert; f) der Büstenhalter (20) weist an der Vorderseite rechts und links von der Aufnahme oder Tasche und/oder Halterung (19) des Büstenhalters (20) je eine Aussparung (24) auf, die sich in den Randbereich des Busens oder der Brust (16) erstreckt und/oder einen Teil des Busens oder der Brust (16) abdeckt, wobei die Kante der Aussparung in etwa der Außenkontur der Brüste angepasst ist.
Patent DE-102013112631-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung von wenigstens zwei Luftverteilerklappen einer Heiz- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEBASTIAN WILD
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung zur synchronen Steuerung von wenigstens zwei Luftverteilerklappen (10, 12, 14, 16) einer Heiz- und/oder Klimaanlage (HVAC-Einheit) eines Kraftfahrzeugs hat wenigstens einen ersten Verstellmechanismus für ein erstes Luftverteilerklappenpaar (14, 16). Der erste Verstellmechanismus umfasst einen um eine Drehachse drehbaren ersten Verstellhebel (30) mit einem ersten und einem zweiten Arm (34, 36), die sich von der Drehachse erstrecken und jeweils eine Verbindungsstelle aufweisen. Der erste Verstellmechanismus umfasst ferner zwei an den Verbindungsstellen an die Arme (34, 36) gekoppelte Kopplungsstangen (44, 46), zwei an die Kopplungsstangen (44, 46) gekoppelte Klappenhebel (48) und zwei an die Klappenhebel (48) gekoppelte Drehachsen der Luftverteilerklappen (14, 16). Die Steuervorrichtung kann weitere Verstellmechanismen dieser Art für die gleichzeitige Steuerung weiterer Luftverteilerklappenpaare (10, 12) haben, wobei die Verstellmechanismen insbesondere über eine gemeinsame Steuerscheibe (20) betrieben werden, sodass insgesamt nur ein Schrittmotor (22) benötigt wird.
Patent DE-102013113728-A1 (DE)
Title: Steuerkopf einer Fluid steuernden oder messenden Vorrichtung, Fluid steuernde oder messende Vorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Steuerkopfs
Inventor: CHRISTIE CHRISTOPHER
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Fluidsteuerkopf einer Fluid steuernden oder Fluid messenden Vorrichtung (20) hat ein einstückiges Außengehäuse (32), das eine umlaufende Mantelfläche (34), eine durch eine erste Öffnung (50) gebildete, offene Stirnseite, die der Vorrichtung (20) zugewandt ist, sowie eine seitliche Auswölbung (38) mit einer seitlichen, insbesondere radialen Öffnung (36) in der Mantelfläche (34) aufweist. Das Außengehäuse ist ein einstückiges, durch Innenhochdruckumformen geformtes Gehäuse.
Patent DE-102013114077-A1 (DE)
Title: Modifizierte Wellenwicklungen für einen Elektromotor
Inventor: WU XIANMING
IPC: H02K23/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Permanentmagnet-Gleichstrommotor mit 2P Magnetpolen, wobei P eine ganze Zahl größer als 1 ist, umfassend einen Stator (100) mit einer Vielzahl von Magnetkomponenten und einen Rotor (104), der für eine Drehung relativ zu dem Stator konfiguriert ist. Der Rotor kann eine Ausgangswelle, einen an der Ausgangswelle befestigten Kommutator und einen Rotorkern mit einer Vielzahl von Rotorzähnen (106), die eine Vielzahl von Rotornuten (108) definieren, umfassen, wobei die Rotornuten eine Vielzahl von Rotorwicklungen aufnehmen. In einigen Ausführungsformen umfasst der Kommutator eine Vielzahl von Kommutatorstäben (Z), die so angeordnet sind, dass sie m Paare von benachbarten Kommutatorstäben bilden, wobei m eine gerade Zahl größer als 2 ist. Die Rotorwicklungen umfassen eine Vielzahl von Spulenelementen (W), wobei ein Spulenelement zwei Enden hat, die ein Paar von Kommutatorstäben verbinden, so dass ein erstes Paar benachbarter Kommutatorstäbe über P – 1 in Reihe geschaltete Spulenelemente und ein zweites Paar benachbarter Kommutatorstäbe über P + 1 in Reihe geschaltete Spulenelemente verbunden ist.
Patent DE-102013114157-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: LEE HYUN WOO
IPC: E05B77/54
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung ist in der Lage, dass eine Tür und ein Benutzer beschädigt werden, durch das automatische Verriegeln der Tür während des Verschwenkens des Fahrerhauses eines Nutzfahrzeuges. Eine automatische Türverriegelungseinrichtung, die eine neue Form aufweist, in der ein verriegelter Zustand der Tür gezwungen aufrecht erhalten werden kann, in einem verschwenkten Zustand des Fahrerhauses durch eine verbundene Betätigung zwischen einem Gewicht und einem Hebel-Betätigungsteil, wenn das Fahrerhaus verschwenkt ist, ist derart implementiert, dass das Entriegeln der Tür nicht durchgeführt werden kann, wenn das Fahrerhaus verschwenkt ist, und daher ein Schaden des Fahrerhauses, der durch das Öffnen bedingt ist und eine Verletzung des Benutzers verhindert werden kann.
Patent DE-102013205740-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RAO SANTOSH
IPC: F01K23/06
Filed: 2013-04-02
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine 1, aufweisend zumindest einen in eine Abgasleitung 8, 8a, 8b der Brennkraftmaschine 1 eingeschalteten Abgasturbolader 3 und einen Wärmetauscher 14, der Teil eines Fluidkreislaufs 15 mit zumindest einer mit einer Arbeitsmaschine in Form einer Turbine 9 zusammenwirkenden Expansionsmaschine 11, mit einem Kondensator 17 und mit einer Fluidpumpe 16 ist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem bereitgestellt und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Abwärmerückgewinnungssystems angegeben, das eine effiziente Nutzung der Abwärme einer Brennkraftmaschine 1 ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass der Verdichter 9 in der Abgasleitung 8, 8a, 8b angeordnet ist und den Abgasgegendruck in der Abgasleitung 8, 8a, 8b reduziert und dadurch den Wirkungsgrad der brennkraftmaschine 1 erhöht.
Patent DE-102013208877-A1 (DE)
Title: Operational humidifier for humidifying e.g. molecular hydrogen for fuel cells in fuel cell system for electricity generation, has duct provided at edge of seam arrangement for transmission of gas from port apertures to line structures
Inventor: GLUECK RAINER
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: The humidifier (100) has inputs (A, B) supplying dry and moisten gases, and outputs (C, D) delivering moistened and dehumidified gases. Flow plates (2, 3) include gas line structures, and port apertures include median apertures for supplying and discharging gas with an elastic seam arrangement that is arranged around the port apertures. The median apertures are branched from the port apertures, and a duct e.g. circular duct, is provided at an edge of the seam arrangement for transmission of the gas from the port apertures to the gas line structures. The humidifier includes water transfer media that are executed as non-strengthened membrane selected from membrane laminate Gore-Tex (RTM: Waterproof/breathable fabric), ion-soaked membrane, ionomer membrane i.e. Nafion (RTM: Sulfonated tetrafluoroethylene based fluoropolymer-copolymer) or coated and/or impregnated fabric Texapore (RTM: Breathable and waterproof material) or Venturi (RTM: Not defined). The gas line structures are selected from fabric, knitted fabric, blooming mill stand, slats, nub films, shaft or stamping structures from plastic deformable materials. The flow plates are partially made by corrosion-stable metallic materials e.g. metal sheets and/or films, that partially consist of thermoplastic, elastomer or duro plastic plastics. The gas line structures are equipped as gas line channels. An independent claim is also included for a fuel cell system.
Patent DE-102013215042-A1 (DE)
Title: Röntgeneinheit mit Schlitzblenden
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung umfasst sowohl eine Röntgeneinheit als auch ein Verfahren zur Aufnahme von Röntgenprojektionen. Die erfindungsgemäße Röntgeneinheit ist dazu ausgelegt ein Untersuchungsobjekt entlang einer Längsachse mit einer Vorschubgeschwindigkeit zu verfahren und umfasst weiterhin eine um die Längsachse rotierbaren Aufnahmeeinheit. Diese Aufnahmeeinheit umfasst einen Röntgenemitter zur Emission von Röntgenstrahlen in Form eines Röntgenstrahlbündels sowie einen Röntgendetektor zur Detektion der Röntgenstrahlen. Die Erfinder haben erkannt, dass eine erste, fest positionierte Schlitzblende mit einer ersten Öffnung einer Ausdehnung D_1 entlang der Längsachse, ausgelegt zur Formung des Röntgenstrahlbündels mit einer Ausdehnung DZ_1 in Höhe der Längsachse, sowie eine zweite Schlitzblende mit einer zweiten Öffnung einer Ausdehnung D_2 entlang der Längsachse, ausgelegt zur Formung des Röntgenstrahlbündels mit einer Ausdehnung DZ_2 in Höhe der Längsachse, wobei DZ_2 < DZ_1 gilt, ausreichen, um eine selektive Bestrahlung des Nutzvolumens im Spiralmodus zu ermöglichen.
Patent DE-102013216732-A1 (DE)
Title: Kombinationsbrenner mit plasmagezündetem Pilotbrenner
Inventor: JUST TINO
IPC: F23Q9/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Kombinationsbrenner mit plasmagezündetem Pilotbrenner, der für gasförmige, flüssige und feste Brennstoffe geeignet ist. Durch Zuführung von Hochspannungsimpulsen bis zu 90 Watt über längere Zeit bis zu einer Minute entsteht im Bereich der Zusammenführung von Pilotbrennergas- und Sauerstoff ein großvolumiges heißes Plasma, das zu einer sicheren Zündung des Pilotbrenners führt, was von einer Flammenüberwachung dedektiert wird. Die Zuführungskanäle für Brennstoffe und Sauerstoff sind durch Wasser-durchflossene Kühlkanäle voneinander getrennt und geschützt. Die Anordnung von Abrisskanten verhindert die Rückströmung heißer Gase aus dem Vergasungsraum zum Brennermund. Dadurch wird dieser vor thermischer Überlastung geschützt.
Patent DE-102013217579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers eines Bremssystems, Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems und Steuervorrichtung für zumindest einen elektromechanischen Bremskraftverstärker eines Bremssystems
Inventor: SCHMIEG BENNO
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers eines Bremssystems mit den Schritten: Festlegen einer virtuellen Sollbremsdruckgröße (pv), und Festlegen einer Soll-Differenzweggröße (Δ) bezüglich Soll-Differenzwegs zumindest durch: Festlegen eines ersten Zwischenwerts (x1) unter Berücksichtigung von einer ersten Gewichtungsrelation (a1) und einem Minimum (min) aus einer ersten Wertemenge umfassend die virtuelle Sollbremsdruckgröße (pv) und eine Einsprungdruckgröße (p0), und Festlegen eines zweiten Zwischenwerts (x2) unter Berücksichtigung von einer zweiten Gewichtungsrelation (a2) und einem Maximum (max) aus einer zweiten Wertemenge umfassend Null und einen Wert einer Differenz (d1) mit der virtuellen Sollbremsdruckgröße (pv) als Minuend und der Einsprungdruckgröße (p0) als Subtrahend. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung für zumindest einen elektromechanischen Bremskraftverstärker eines Bremssystems, einen elektromechanischen Bremskraftverstärker und ein Bremssystem für ein Fahrzeug.
Patent DE-102013217817-A1 (DE)
Title: Peripherieeinrichtung für ein Feldbus-System und Feldbus-System zur Signalübertragung
Inventor: BERGMANN RALPH
IPC: H04L12/403
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Peripherieeinrichtung (1) für ein Feldbus-System (100), zur Eingabe und/oder Ausgabe eines Melde-Signals (S1) über einen Feldbus (101) des Feldbus-Systems (100), wobei die Peripherieeinrichtung (1, 11) mindestens aufweist: eine Bus-Schnittstelle (8) zum Anschluss an den Feldbus (101), eine Steuereinrichtung (7) zur Aufnahme von Funktionssignalen (S4) einer Funktionseinrichtung (5), und Bildung von Melde-Signalen (S1) aus den Funktionssignalen (S4) und/oder zur Aufnahme von Melde-Signalen (S2), Bildung von Funktionssignalen (S5) aus den Melde-Signalen (S2) und Ausgabe der Funktionssignale (S5) an eine Funktionseinrichtung (20), und eine Anzeigeeinrichtung (12) zur Anzeige einer Bus-Adresse (Bn) der Peripherieeinrichtung (1, 11) in dem Feldbus-System (100). Hierbei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (7) Adress-Anzeigesignale (S3) an die Anzeigeeinrichtung (12) zur Anzeige der Bus-Adresse (Bn) ausgibt, und die Anzeigeeinrichtung (12) zur dauerhaften Anzeige der Bus-Adresse (Bn) auch ohne eine Energieversorgung der Anzeigeeinrichtung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013220005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige der Umgebung eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: G06T7/40
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anzeige der Umgebung eines Fahrzeuges (20, 220) sowie ein Fahrerassistenzsystem mit einer solchen Vorrichtung mit mindestens einem Sensor (1, 101, 111, 121, 131) zum Erzeugen von Sensordaten der Umgebung eines Fahrzeuges (20, 220). Es erfolgt dabei ein Aufbereitung der Sensordaten zu Roh-Bilddaten, ggf. unter Verwendung eines Gitter-Modells (21, 221) der Umgebung des Fahrzeugs (20, 220), ggf. eine Verarbeitung der Roh-Bilddaten zu Objektinformationen mit Hilfe eines Gitter-Modells (21, 221) der Umgebung des Fahrzeugs (20, 220) und Verwendung der gewonnenen Objektinformationen zur Aufbereitung von Roh-Bilddaten zu Bild-Objekt-Daten, sowie schließlich das Anzeigen der Bild-Objekt-Daten.
Patent DE-102013221777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02D19/08
Filed: 2013-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei einem Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) in einer ersten Betriebsart in einem ersten, niedrigen Lastbereich über eine erste Zuführeinrichtung (9) ein erster Brennstoff zugeführt wird, wobei in der ersten Betriebsart in dem Brennraum (3) ein Otto-Brennverfahren verwirklicht wird, wobei in einer zweiten Betriebsart in einem zweiten, höheren Lastbereich dem Brennraum (3) zusätzlich zu dem ersten Brennstoff ein zweiter Brennstoff über eine zweite Zuführeinrichtung (19) zugeführt wird, wobei in der zweiten Betriebsart kein Otto-Brennverfahren, sondern eine Entflammung der Brennstoffe aufgrund der Anwesenheit des zweiten Brennstoffs in dem Brennraum (3) verwirklicht wird, vorgeschlagen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass dem Brennraum in der ersten Betriebsart in einem Saugtakt oder einer frühen Kompressionsphase eine Kühlmenge des zweiten Brennstoffs zugeführt wird, wodurch die zweite Zuführeinrichtung (19) gekühlt wird, wenn die Brennkraftmaschine (1) in der ersten Betriebsart betrieben wird.
Patent DE-102013223191-A1 (DE)
Title: Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts mit einer variablen Anzahl von Phasenkodierschritten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte, um MR-Daten in der Schicht zu erfassen: • Schalten eines Schichtselektionsgradienten (27) entlang einer ersten Richtung (Kz), welche senkrecht auf der Schicht steht. • Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (25; 26) zum selektiven Anregen der Schicht. • Schalten eines ersten Phasenkodiergradienten (28) entlang der ersten Richtung (Kz). • Schalten eines zweiten Phasenkodiergradienten (29) entlang einer zweiten Richtung (Ky), wobei die zweite Richtung (Ky) senkrecht auf der ersten Richtung (Kx) steht. • Schalten eines Auslesegradienten (30) entlang einer dritten Richtung (Kx), welche senkrecht auf der ersten Richtung (Kz) und der zweiten Richtung (Ky) steht. • Erfassen der MR-Daten während der Auslesegradient (30) geschaltet wird. Dabei wird eine Anzahl von Phasenkodierschritten bezüglich des zweiten Phasenkodiergradienten (29) abhängig von dem ersten Phasenkodiergradienten (28) bestimmt.
Patent DE-102013223622-A1 (DE)
Title: Motor und Anlasser für ein Fahrzeug
Inventor: WANG XIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Motor und einen Anlasser für ein Fahrzeug, das einen Motor beinhaltet. Der Motor beinhaltet eine Erregerspule und ein thermisches Element. Die Erregerspule ist mit der Busklemme elektrisch verbunden, durch die Strom fließt, wenn der Motor in Betrieb ist. Die Busklemme hat eine Thermokontaktfläche. Das temperaturempfindliche Element ist an der Busklemme befestigt und weist eine Erfassungsfläche in thermischem Kontakt mit der Thermokontaktfläche auf. Der erfindungsgemäße Motor hat eine Thermoschutzfunktion.
Patent DE-102013224985-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Geschwindigkeitsregelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUGER ANDREAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird eine Geschwindigkeitsregelvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Eine Regelung zum Regeln einer Ist-Geschwindigkeit mit Bezug auf eine vorgegebene Soll-Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs verfügt dabei über einen modularen Aufbau mit einem Reglerkernmodul (3) und wenigstens einem Reglerzusatzmodul (5, 7, 9, 11). Das Reglerkernmodul (3) ist dazu ausgelegt, basierend auf einer vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit und einer ermittelten Ist-Geschwindigkeit eine zu bewirkende Soll-Längskraft auf das Kraftfahrzeug zu ermitteln und die Soll-Längskraft an das wenigstens eine Reglerzusatzmodul (5, 7, 9, 11) zu übermitteln. Ein Reglerzusatzmodul (5, 7, 9, 11) ist dazu ausgelegt, basierend auf der Soll-Längskraft Aktuatoren wie beispielsweise ein Antriebssystem und/oder ein Bremssystem in dem Kraftfahrzeug geeignet zum Bewirken der Soll-Längskraft anzusteuern. Durch den modularen Aufbau können Funktionen, die zur Implementierung verschiedener Tempomatfunktionen notwendig sind, zentral in dem Reglerkernmodul (3) bereitgestellt werden, wohingegen Funktionen, die lediglich bei bestimmten Tempomatfunktionen gebraucht werden, in speziell auszubildenden Reglerzusatzmodulen (5, 7, 9, 11) implementiert werden können. Ein solcher modularer Aufbau kann einen Entwicklungsaufwand und die Notwendigkeit von Hardwareressourcen vermindern. Insbesondere Tempomatfunktionen für einen Einsatz bei Fahrten im Gelände können einfach implementiert bzw. herkömmlichen Tempomatfunktionen hinzugefügt werden.
Patent DE-102013225520-A1 (DE)
Title: Mobileinheit und Verfahren zum Zeitstempeln einer mit der Mobileinheit ausgetauschten Nachricht
Inventor: BARTSCH ARMIN
IPC: H04W56/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es werden eine Mobileinheit sowie ein Verfahren zum Zeitstempeln einer ersten Nachricht der ersten Mobileinheit an eine zweite Mobileinheit vorschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer Rundreisezeit zwischen der ersten Mobileinheit (10) und einer Basisstation (2), – Empfangen der von der ersten Mobileinheit (10) gesendeten ersten Nachricht (4) in der Basisstation (2), – Hinzufügen eines Zeitstempels zu der ersten Nachricht (4) in der Basisstation (2) unter Berücksichtigung der Rundreisezeit, und – Senden (der zeitgestempelten ersten Nachricht (4‘) an die zweite Mobileinheit (20).