baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000543-B4 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: NAKAI MASAYA
IPC: F16H61/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-08-07
Abstract: Solenoidventil (20, 120) mit einer Buchse (42), die einen Innenraum, der mit einem Eingangsanschluss (52), einem Abgabeanschluss (54) und einem Entleerungsanschluss (56) ausgebildet ist, einen Steuerkolben (44), der ein axiales Teil ist, das in den Innenraum eingefügt ist, und der in der Lage ist, infolge seiner axialen Bewegungen zwischen den einzelnen Anschlüssen (52, 54, 56) zu verbinden und zu trennen, und einen Solenoidabschnitt (30), der den Steuerkolben axial bewegt, aufweist; wobei eine Eingangskerbe (62a) so in der Buchse (42) oder in dem Steuerkolben (44) ausgebildet ist, dass ein Arbeitsöl von dem Eingangsanschluss (52) durch die Kerbe (62a) strömen kann, während eine Entleerungskerbe (64a) so in der Buchse oder dem Steuerkolben (44) ausgebildet ist, dass das Arbeitsöl durch die Kerbe (64a) in den Entleerungsanschluss (56) entleert werden kann; und die Eingangskerbe (62a) und die Entleerungskerbe (64a) so ausgebildet sind, ein Verhältnis von 0,72 ≤ Hin/(Hin + Hdr) < 1,0zu erfüllen, wobei Hin eine axiale Länge der Eingangskerbe (62a) bezeichnet, und Hdr eine axiale Länge der Entleerungskerbe (64a) bezeichnet.
Patent DE-112009000466-B4 (DE)
Title: Aufhängungsaxiallagervorrichtung und Federbein
Inventor: VIAULT SAMUEL
IPC: F16C33/76
Filed: 2009-02-18
Granted: 2020-01-16
Abstract: Eine Aufhängungsaxiallagervorrichtung besitzt ein Wälzlager (44) und ein Stützelement (42) für dieses, das Lagermittel für eine Feder bildet. Das Wälzlager besitzt einen unteren Ring (48) in Kontakt mit dem Stützelement, einen oberen Ring (46) und eine Mehrzahl Wälzkörper (50) zwischen den Ringen. Das Stützelement (42) besitzt einen Körper (60) und einen Verstärkungseinsatz (66), der wenigstens teilweise durch den Körper abgedeckt ist. Der Körper ist aus einem steifen Material (62) für die Übertragung von Axialkräften zwischen der Feder und dem Wälzlager und einem flexiblen Material (64) ausgebildet, um wenigstens eine dynamische Dichtung (84b, 86b) innerhalb der Vorrichtung bereitzustellen. Wenigstens eil Teil des steifen Materials liegt radial zwischen dem flexiblen Material und dem Verstärkungseinsatz.
Patent DE-112009002170-B4 (DE)
Title: Planarer Thermosäulen-Infrarotsensor
Inventor: BOUTCHICH MOHAMED
IPC: G01J5/12
Filed: 2009-09-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Infrarotsensor, umfassend: – ein Wärmeableitersubstrat (10) mit Bereichen (12) relativ hoher thermischer Leitfähigkeit und Bereichen (14) relativ niedriger thermischer Leitfähigkeit; – eine ebene Thermoelementschicht (16) mit einem heißen Übergang (18) und einem kalten Übergang (20), welcher heiße Übergang (18) auf einem Bereich (14) des Wärmeableitersubstrats mit relativ niedriger thermischer Leitfähigkeit angeordnet ist; – eine dielektrische Schicht (22) mit niedriger thermischer Leitfähigkeit, die über der Thermoelementschicht (16) angeordnet ist und ein Durchgangsloch (24) aufweist, das zu dem heißen Übergang (18) führt; – eine IR-Reflektorschicht (26), welche die dielektrische Schicht (22) niedriger thermischer Leitfähigkeit und die Seitenwände des Durchgangslochs (24) abdeckt, wobei eine Öffnung in der IR-Reflektorschicht (26) an der Stelle des heißen Übergangs vorgesehen ist; – und einen IR-Absorber (30; 30') innerhalb des Durchgangslochs (24).
Patent DE-112012000770-B4 (DE)
Title: System zum Ermöglichen des Überprüfens von digitalen Signaturen
Inventor: OSBORNE MICHAEL
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-02-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Ermöglichen des Prüfens von digitalen Signaturen, das in einem computergestützten System (1) umgesetzt wird, das einen Server (10) aufweist, der mit Anwendungen (A, B, C) Daten austauscht, und das die folgenden Schritte an dem Server (10) aufweist:- Empfangen (S13) einer oder mehrerer von einer oder mehreren der Anwendungen ausgegebenen Signaturanforderungen (ai, bi, ci) an dem Server (10);- Zentrales Zuteilen und Weiterleiten (S14) durch den Server (10) von ersten Daten, die den empfangenen Signaturanforderungen entsprechen, an eine oder mehrere Signiereinheiten (Sig1-4) zum anschließenden Signieren der ersten Daten;- Speichern (S16) eines aktualisierten Systemzustands (sn+1), der unter Verwendung einer Funktion aus Folgendem berechnet (S15) wurde:- einem Bezugssystemzustand (sn); und- zweiten Daten (ai, bi, ci, Ai, Bi, Ci), die den empfangenen Signaturanforderungen entsprechen, wobei der Bezugssystemzustand und der aktualisierte Systemzustand die Signaturanforderungen bestätigen; und- Wiederholen der obigen Schritte (S13 bis S16) unter Verwendung des aktualisierten Systemzustands (sn+1) als neuen Bezugssystemzustand.
Patent DE-112013000138-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: TSUDA TAKESHI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2013-05-09
Granted: 2015-11-26
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die in einer Werkzeugmaschine, die einen Motor (7) zum Bewegen eines Werkzeugs (102) zum Bearbeiten eines Werkstücks (100) enthält, ein Antreiben des Motors (7) basierend auf einem Bearbeitungsprogramm (2) steuert, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst: eine Positionsbefehlerzeugungseinheit (12), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Positionsbefehls (20) für den Motor (7); und eine Markierungsbefehlerzeugungseinheit (11), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Markierungsbefehls (18) zum Herstellen einer Markierung (30), die anzeigt, dass eine Abnormalität bei der Bearbeitung aufgetreten ist, wobei die Markierungsbefehlerzeugungseinheit (11) sequentiell Information speichert betreffend eine Bewegungsroute (104) des Werkzeugs (102) bei der Bearbeitung, und wenn ein Alarm ausgelöst wird, weil die Abnormalität erfasst wird, einen Bewegungsbefehl als den Markierungsbefehl (18) erzeugt zum Bewegen des Werkzeugs (102) in einer Richtung entgegen gesetzt einer Richtung bei der Bearbeitung, während eine Position des Werkzeugs (102) in einer Werkzeugachsenrichtung hinsichtlich einer Position bei der Bearbeitung korrigiert wird, und die Positionsbefehlerzeugungseinheit (12) den Positionsbefehl (20) basierend auf dem Markierungsbefehl (18) erzeugt.
Patent DE-112013001123-B4 (DE)
Title: Leistungsschaltung
Inventor: NAKAYAMA YASUSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-02-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Leistungsschaltung, die Folgendes aufweist:- ein Leistungshalbleiterelement (10), das ein zu einer Hauptkörperdiode (3) parallelgeschaltetes Hauptschaltelement (1) und ein zu einer Erfassungskörperdiode (4) parallelgeschaltetes Erfassungsschaltelement (2) aufweist;- eine Rückwärtsüberstrom-Detektionsschaltung (7), die einen in Rückwärtsrichtung fließenden Überstrom aus den durch einen Parallelschaltungskörper des Erfassungsschaltelements (2) und der Erfassungskörperdiode (4) fließenden Strömen detektiert; und- eine Steuerschaltung (5), die ein Gate des Leistungshalbleiterelements (10) ansteuert;- wobei dann, wenn die Rückwärtsüberstrom-Detektionsschaltung einen Rückwärtsüberstrom detektiert, die Steuerschaltung (5) das Hauptschaltelement (1) und das Erfassungsschaltelement (2) zum Einschalten steuert.
Patent DE-112014003637-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: IWAMURO NORIYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-07-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hochspannungs-Halbleitervorrichtung enthaltend:eine Vielzahl von Zellen mit einem gemeinsamen Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei jede Zelle umfasst:eine auf dem Halbleitersubstrat (1) des ersten Leitfähigkeitstyps gebildete Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps (2) mit einer Konzentration, die niedriger ist als die des Halbleitersubstrats (1) des ersten Leitfähigkeitstyps;eine Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit einer hohen Konzentration und selektiv in einer Oberfläche der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps (2);eine Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einer Konzentration, die niedriger ist als die der Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps, und die auf der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps (2) und der Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist;ein Source-Gebiet (7) des ersten Leitfähigkeitstyps, das selektiv in einer Oberflächenschicht der Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist;ein Wannengebiet (6) des ersten Leitfähigkeitstyps, das von einer Oberfläche der Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps und durch die Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps verlaufend so gebildet ist, dass es die Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps (2) erreicht;eine Gate-Elektrodenschicht (8), die über einen Gate-Isolierfilm auf einem freiliegenden Oberflächenteil der Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps zwischen dem Source-Gebiet (7) des ersten Leitfähigkeitstyps und dem Wannengebiet (6) des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist;eine Source-Elektrode (10), die das Source-Gebiet (7) des ersten Leitfähigkeitstyps und die Niedrigkonzentrations-Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps kontaktiert; undeine Drain-Elektrode (11), die in einer Rückfläche des Halbleitersubstrats (1) des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, wobeidie Hochspannungs-Halbleitervorrichtung der vertikalen Bauart entspricht unddie Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps in einem Gebiet einer Drain-Elektrodenseite des Wannengebiets (6) des ersten Leitfähigkeitstyps teilweise mit einer Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps einer benachbarten Zelle verbunden ist und ein Hochkonzentrations-Gebiet (31) des zweiten Leitfähigkeitstyps hat, das so gebildet ist, dass es eine Drain-Elektrodenseite der Hochkonzentrations-Halbleiterschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps kontaktiert.
Patent DE-112015004539-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur direktmoduskommunikation innerhalb einer sprechgruppe
Inventor: RUELKE CHARLES R
IPC: H04W4/10
Filed: 2015-09-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Empfangen an einem Funkempfänger einer Direktmodusübertragung („direct mode operation (DMO) transmission“) zu einer Sprechgruppe, wobei das Verfahren umfasst:Abtasten an dem Funkempfänger eines definierten Funkfrequenzspektrums;Empfangen an dem Funkempfänger in dem definierten Funkfrequenzspektrum eines Aufwecksignals;Identifizieren einer Sprechgruppenidentifikation in dem Aufwecksignal, wobei die Sprechgruppenidentifikation einer Sprechgruppe entspricht, die durch den Funkempfänger überwacht wird;in Reaktion auf das Identifizieren der Sprechgruppenidentifikation, Dekodieren von Code-Sequenzen, die an dem Funkempfänger empfangen wurden und mit der Sprechgruppenidentifikation assoziiert sind;Identifizieren in wenigstens einer der Code-Sequenzen sowohl einer Mittelfrequenz als auch einer Übertragungsbandbreite der DMO-Übertragung;Abstimmen des Funkempfängers, um die DMO-Übertragung bei der Mittelfrequenz und der Übertragungsbandbreite zu empfangen; und wobei die Code-Sequenzen Walsh-Code-Sequenzen sind und wobei ein Dekodieren der Code-Sequenzen eine digitale Signalparallelverarbeitung von abgestimmten Filtern für eine Walsh-Sequenzkreuzkorrelation umfasst.
Patent DE-112017006241-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: SOMYOS PINDA
IPC: D06F37/14
Filed: 2017-06-02
Granted: 2023-02-16
Abstract: Waschmaschine, aufweisend:eine Waschwanne (5; 91; 96), in der Wäsche aufgenommen und gewaschen wird; undeine Walze (41; 71; 81; 92; 97), die drehbar in einem Innenwandabschnitt der Waschwanne (5; 91; 96) bereitgestellt ist,wobei ein Teil einer Außenumfangsfläche der Walze (41; 71; 81; 92; 97) durch eine rechteckige Öffnung (53a) freiliegt, die in dem Innenwandabschnitt der Waschwanne (5; 91; 96) bereitgestellt ist,wobei die Walze gedreht wird, um eine Bewegung von Wäsche zu erleichtern,wobei die Walze (41; 71; 81; 92; 97) von einer Innenumfangsseite der Waschwanne (5; 91; 96) lösbar an der Waschwanne (5; 91; 96) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Endfläche der Walze (41; 71; 81; 92; 97) eine Rippe (52) aufweist, um einen Spalt zwischen der Walze (41; 71; 81; 92; 97) und einem oberen Endabschnitt der rechteckigen Öffnung (53a) zu blockieren, um zu verhindern, dass sich ein Kleidungsstück verfängt und,ein oberer Wandabschnitt (54), der eine Anordnung der Rippe (52) erlaubt, in einem oberen Endabschnitt der rechteckigen Öffnung (53a) integral auf einer Rückflächenseite bereitgestellt ist, unddie Rippe (52) bis zu einer Position bereitgestellt ist, die höher liegt als der untere Teil des oberen Wandabschnitts (54).
Patent DE-112018001172-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SUZUKI YUHEI
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-03-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen Laufflächenabschnitt (1), der sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist;ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die an gegenüberliegenden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind; undein Paar Wulstabschnitte (3), die innerhalb der Seitenwandabschnitte (2) in Reifenradialrichtung angeordnet sind, wobei eine Mehrzahl von Mittelblöcken (10) in einem Mittelbereich des Laufflächenabschnitts (1) bereitgestellt sind und eine Mehrzahl von Schulterblöcken (20) in Schulterbereichen des Laufflächenabschnitts (1) bereitgestellt sind,die Mittelblöcke (10) so angeordnet sind, dass sie ein Paar (10') bilden, zwischen dem eine geneigte Rille (30) liegt, die sich in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung geneigt erstreckt,einer des Paars (10') der Mittelblöcke (10) sich über einen Reifenäquator (CL) von einer Seite zu einer anderen Seite des Reifenäquators (CL) erstreckt und ein anderer des Paars (10') der Mittelblöcke (10) sich über den Reifenäquator (CL) von der anderen Seite zu der einen Seite des Reifenäquators (CL) erstreckt,jeder der Mittelblöcke (10) eine Aussparung (11) einschließt, die aus zwei Wandoberflächen (IIa, 11b) gebildet ist, die in einer Laufflächenstraßenkontaktoberfläche V-förmig verbunden sind,die zwei Wandoberflächen (IIa, 11b) in der Laufflächenkontaktoberfläche eine erste Wand (11a), die sich in einem Winkel innerhalb von +/-20° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung erstreckt, und eine zweite Wand (11b), die sich in einem Winkel innerhalb von +/-10° in Bezug auf eine Reifenquerrichtung erstreckt, einschließen,jeder der Schulterblöcke (20) eine dritte Wand (21) einschließt, die gegenüber der Aussparung (11) des Mittelblocks (10) angeordnet ist, und die dritte Wand (21) sich in einem Winkel innerhalb von +/-5° in Bezug auf eine gerade Linie erstreckt, die einen Endpunkt P1 der ersten Wand (11a), der angrenzend an den Schulterblock (20) angeordnet ist, und einen Endpunkt P2 der zweiten Wand (11b), der angrenzend an den Schulterblock (20) angeordnet ist, verbindet.
Patent CH-681412-B5 (CH)
Title: Piece of jewelry, such changeable presentation to watch.
Inventor: JOLIDON HUGUES
IPC: G04B45/00
Filed: 1989-08-07
Abstract: PCT No. PCT/CH90/00177 Sec. 371 Date Oct. 30, 1990 Sec. 102(e) Date Oct. 30, 1990 PCT Filed Jul. 20, 1990 PCT Pub. No. WO91/02299 PCT Pub. Date Feb. 21, 1991.Annular support 19, provided on its upper side with circular beads 5 and 6, removably supports fitting 20. The latter is formed of a profiled ring 21, of rigid ring 22, and of the piece of fabric 23 which is stretched onto ring 22. The rim of container 24 secures fitting 20 on support 19.
Patent CZ-279177-B6 (CZ)
Inventor: KOKES PAVEL ING
IPC: E05B15/00
Filed: 1992-02-28
Abstract: Závory zámků v zamčeném stavu jsou zasunuty do zapadacího otvoru (4), vytvořeného přímo v plovoucí bezpečnostní vložce. Přitom plovoucí bezpečnostní vložka jak v provedení vnitřním, tak vrchním, je vždy ve směru zasouvání závor zámků volně uložena v zárubni, resp. na zárubni. Proti posunutí ve směru od zámku je plovoucí bezpečnostní vložka uchycena ke zdivu /stěně/, do které jsou zabudovány zárubně. Stranové síly od zatížené závory zámků jsou přenášeny plovoucí bezpečnostní vložkou na zárubně díky jejímu stranovému vedení a držení v původním upraveném zapadacím otvoru zárubně, resp. díky objímce (3) u vrchního provedení vložky.ŕ
Patent CZ-308726-B6 (CZ)
Title: Method of determining the cost of heating or cooling apartments in an apartment building
Inventor: ČERNÝ OTAKAR
IPC: G01K17/06
Filed: 2020-01-06
Abstract: Method of determining the energy consumption for heating or cooling apartments in an apartment building, which continuously or at specified intervals in the evaluated period measures the energy consumption in radiators (3) and the measured data is used to determine the energy consumption in the radiators (3) for each apartment, then the temperatures of the heating or cooling water are measured by temperature meters (4, 5) in the supply and return pipes (1) of the heating or cooling distributions (2) in the cellar (S) and the measured data will be used to determine the energy consumption in the heating or cooling distribution (2) for each dwelling, in addition, the outdoor temperatures are measured and the measured data is used to determine the consumption of heat transferred by the walls and ventilation for each apartment.
Patent CZ-291133-B6 (CZ)
Title: Process for removing N-phosphonomethylglycine from aqueous mixture
Inventor: HODGKINSON IAN
IPC: C07F9/38
Filed: 1996-06-27
Abstract: The present invention relates to a process for removing N-phosphonomethylglycine (glyphosate) or a salt or ionic form thereof from an aqueous mixture in which it is present, wherein the aqueous mixture is an effluent from a glyphosate manufacturing process, wherein the pH of the mixture is adjusted to from 1 to 4,  the process comprising adding to the mixture of ions capable of forming an insoluble or partially soluble complex glyphosate salt, and removing the complex salt from the mixture. Especially suitable ions added to the mixture are iron (III) ions. A preferred integrated process permits recovery of glyphosate from the precipitate of the complex salt thereof.
Patent CZ-290016-B6 (CZ)
Title: Lighter
Inventor: MCDONOUGH JAMES M
IPC: F23Q2/46
Filed: 1994-07-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a lighter (10) comprising: a lighter (10 body (12) containing a fuel reservoir (42) with a valve (40) for releasing fuel therefrom; spark producing element (14) rotatable by a user to produce sparks directed towards released fuel, said element (14) mounted on the body (14) with at least a portion thereof exposed for manipulation and rotation by the user; and a valve (40) actuator (28) depressible to actuate said valve (40)  and release said fuel. The lighter (10) further comprises a guard member (60)  mounted to the body (12) and extending around at least said exposed portion of said spark producing element (14), wherein said guard member (60) is disposed radially outward from said spark producing element (14) and is depressible to a position permitting manipulation of said spark producing element (14).
Patent CZ-295307-B6 (CZ)
Title: Process for preparing pyridine dicarboxylate derivatives
Inventor: DOEHNER ROBERT FRANCIS JR
IPC: C07B43/00
Filed: 1999-01-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the preparation of pyridine dicarboxylate derivatives of the general formula I, which process is carried out within a single vessel by successive condensation of alkyl vinyl ether and Vilsmeier reagent, oxalacetate and ammonia source.
Patent SK-283769-B6 (SK)
Title: Releasing of bonded screens
Inventor: LEDGER NEVILLE RICHARD
IPC: B60J1/02
Filed: 1995-12-06
Abstract: Bonded screens such as vehicle windscreens (1) bonded to a supporting frame (5) by homogeneous bonding material (6) are released by firstly arranging energy delivery means (9) adjacent the screen and subsequently transmitting energy from the delivery means through the screen thereby to effect release of the screen (1) from the frame (5) by either causing degradation of some of the homogeneous bonding material and/or cleavage or degradation of the screen material. The energy delivered may, for example, be ultrasonic or laser radiation, and is preferably arranged to be concentrated at a predetermined localised region to enhance the release mechanism.
Patent SK-281719-B6 (SK)
Inventor: QUARELLO BRUNO
IPC: B29C51/20
Filed: 1994-06-16
Abstract: Spôsob sa vzťahuje na tvarovanie lisovaním predmetu, majúceho najmenej jednu silne deformovanú oblasť, tvoreného tuhým nosným plošným dielom deformovaným za tepla a dekoračným ohybným povlakom, ktoré sú navzájom spolu spojené. Spôsob spočíva v tom, že sa najprv vloží napätý povlak (11) medzi vnútornú zasúvaciu matricu (4) a vonkajšiu matricu (1) otvorenej formy na tvarovanie za tepla pod tlakom, ktorej tvarovacie plochy (2,5) zodpovedajú tvaru vyrábaného predmetu, potom sa povlak (11) predtvarováva aspoň v silne deformovanej oblasti núteným pritláčaním aspoň k časti jednej z tvarovacích plôch (2) a pridržiava sa pri uvedenej oblasti, ďalej sa medzi tvarovacie plochy (2,5) otvorenej formy vloží predhriaty nosný plošný diel (13) a forma sa uzavrie, čím sa uskutoční definitívne tvarovanie vyrábaného predmetu a vytvorí sa spojenie medzi nosným plošným dielom (13) a predtvarovaným dekoračným povlakom (11). Riešenie sa ďalej vzťahuje na formu na vykonávanie tohto spôsobu. Spôsob a forma sa hodia hlavne na výrobu vnútorných obložení dverí áut obsahujúcich predovšetkým opierky na lakte.ŕ
Patent CZ-283925-B6 (CZ)
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01F29/10
Filed: 1992-06-12
Abstract: Podávací zařízení sklízecí řezačky, s pevně  uloženými dolními podávacími válci (4, 5) a  výškově pohyblivě uloženými horními podávacími  válci (16, 17), které jsou dotlačovány nebo  dotahovány směrem dolů pružinami (20), má horní  podávací válce (16, 17) spojeny s přídavným  tlumičem (22), který odstraňuje nežádoucí  vlastní kmitání těchto horních podávacích válců  (16, 17).ŕ
Patent CZ-280157-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for thread unwinding
Inventor: SARFATI ALBERTO GUSTAVO
IPC: B65H57/18
Filed: 1991-07-08
Abstract: To take off a yarn, ribbon or the like over the head of a wound bobbin, the yarn (4) is drawn alternately over one of the two end surfaces (1', 1'') of the bobbin (1). - A mounting (2) inhibits rotation by the bobbin (1). A take-off eyelet (3) is moved between the two take-off points (A,B) at the opposite ends of the mounting axis formed by the bobbin holder (2), where the bobbin (1) is held parallel to the axis. The bobbin holder (2) has a bed, with beadings in contact with the bobbin in the take-off direction, as a fabric which is laid to form the beadings, or it has a number of ribs shaped in the mounting bed parallel to each other curved round the axis as coiled wires. The bobbin mounting can also be formed by bristles in strips.
Patent CS-277449-B6 (CS)
Inventor: SASEK MILOSLAV ING
IPC: B25J15/00
Filed: 1989-05-18
Abstract: Řešení spadá do oblasti defektoskopie v oboru
jaderné energetiky a týká se konstrukčního
uspořádání uchycení ultrazvukové sondy v
držáku manipulátoru. Podstata řešení, sestávajícího
z vidlice (1) držáku, upevňovacích
prostředků (2) a pružných pojistek (4) spočívá v
tom, že na každou vnější stranu vidlice (1) držáku
je jedním svým koncem připojena pružná
pojistka (4), jejíž opačný konec je opatřen otvorem
pro čep (5) ultrazvukové sondy (6). Přečnívající
konce pružných pojistek (4) jsou rozehnuty
tak, že tvoří náběh (14), ulehčující zasunutí
ultrazvukové sondy (6) do držáku.
Patent CS-277403-B6 (CS)
Title: Apparatus for making sponge iron
Inventor: LANGNER KLAUS ING
IPC: F27B1/20
Filed: 1985-06-12
Abstract: In the case of an arrangement comprising a gasifier and a direct reduction shaft furnace positioned above it and which is connected to the gasifier by a connecting shaft, the direct introduction of the reduction gas obtained in the gasifier, even in the case of a high dust proportion, is made possible in that the sponge iron particles are discharged through several radially positioned screw conveyors and the reduction gas is fed to an annular zone formed above the screw conveyors.