baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205723-A1 (DE)
Title: Kugelgelagerter Anschlagpunkt
Inventor: HAAS SIMON
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpunkt (1), mit einem Verbindungselement (3), das einen Abschnitt (5) zum Anschließen eines Anschlagmittels, eine Aufnahme (9) für ein Befestigungsmittel (11) und wenigstens ein Wälzlagerpaar (23) zwischen der Aufnahme (9) und dem Verbindungselement (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (3) relativ zur Aufnahme (9) drehbar ist und wobei die Wälzlager (25, 27) des Wälzlagerpaares jeweils wenigstens einen Wälzkörper (29) aufweisen. Um einen Anschlagpunkt bereit zu stellen, der einen geringen Verschleiß aufweist, auch beim Heben schwerer Lasten leicht drehbar ist und einfach zu montieren ist, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Wälzlager (25, 27) des Wälzlagerpaares (23) einen am Verbindungselement (3) angebrachten Außenring (39, 41) aufweisen.
Patent DE-102013209889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachschmierung eines fettgeschmierten Wälzlagers
Inventor: LAUGISCH GABRIELE
IPC: G01M13/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Verfahren zur Nachschmierung eines fettgeschmierten Wälzlagers (5, 6) einer eine Antriebseinheit (2) aufweisenden Anlage (1) weist folgende Merkmale auf: – Mindestens ein Betriebsparameter des Wälzlagers (5, 6) wird erfasst, – mindestens ein Betriebsparameter der Antriebseinheit (2) wird erfasst, – auf Basis der unterschiedlichen, Zustände innerhalb sowie außerhalb des Wälzlagers (5, 6) betreffenden Betriebsparameter wird eine Alterung des im Wälzlager (5, 6) enthaltenen Schmierfetts ermittelt und ein Signal für eine Nachschmierung des Wälzlagers (5, 6) generiert.
Patent DE-102013211182-A1 (DE)
Title: Fluid-Einspritzvorrichtung
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (21; 22; 23; 24; 25; 26; 27) zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere eines fluiden Reduktionsmittels in einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, hat eine Pumpeinheit (30), eine stromabwärts der Pumpeinheit (30) angeordnete Dosiereinheit (4, 41), und eine stromabwärts der Dosiereinheit (4, 41) angeordnete Einspritzeinheit (6, 61). Die Dosiereinheit (4, 41) und die Pumpeinheit (30) und/oder die Dosiereinheit (4, 41), die Einspritzeinheit (6, 61) und eine gemeinsame Kühlvorrichtung (18, 20), die zum Kühlen der Dosiereinheit (4, 41) und der Einspritzeinheit (6, 61) ausgebildet ist, sind zusammen in einer Funktionseinheit, die von einem gemeinsamen Gehäuse (8) umschlossen ist, angeordnet.
Patent DE-102013217197-A1 (DE)
Title: Metallisches flexibles Leitungselement und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: WEBER MATTHIAS
IPC: F16L9/06
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines metallischen flexiblen Leitungselements mit einer Oberflächenbeschichtung aus einem oder mehreren Kunststoffen,  umfassend die Bearbeitungsschritte:  – Bereitstellen eines Metallrohrs oder eines Pakets mehrerer koaxial ineinander gesteckter Metallrohre,  – Umformen des Metallrohrs oder Metallrohrpakets in ein ein- oder mehrlagiges Wellrohr mit ringförmig verlaufenden Wellen,  – Bedecken mindestens einer Oberfläche des Metallrohrs oder Metallrohrpakets vor dem Umformen und/oder Bedecken mindestens einer Oberfläche des Wellrohrs nach dem Umformen mit einer Oberflächenschicht aus einem oder mehreren Kunststoffen,  wobei die Oberflächenschicht durch Beschichten der zu bedeckenden Oberfläche mit einer oder mehreren Lagen aus einem oder mehreren Perfluoralkoxy-Polymeren (PFA) hergestellt wird.  Ferner betrifft die Erfindung ein metallisches flexibles Leitungselement, bei dem mindestens eine Oberfläche mit einer oder mehreren Lagen aus einem oder mehreren Perfluoralkoxy-Polymeren (PFA) beschichtet ist.
Patent DE-102013218161-A1 (DE)
Title: Wärmebehandelte WVT-Membranen zur Verleihung von Dauerhaftigkeit und Leistungsfähigkeit
Inventor: BRENNER ANNETTE M
IPC: B01D69/12
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung der chemischen Stabilität einer Dampftransfermembran umfasst Bereitstellen einer Dampftransfermembran, die eine Ionomerschicht, die protogene Gruppen hat, umfasst und danach Wärmebehandeln der Dampftransfermembran bei einer Temperatur von höher als etwa 100°C. Vorteilhafterweise werden die Leistungsfähigkeit und die Dauerhaftigkeit von WVT-Membranen durch Wärmebehandeln bzw. thermisches Glühen der Membranen deutlich verbessert.
Patent DE-102013220457-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zum Bestimmen von Eigenschaften eines Schmiermittels sowie Maschinenelement und Maschinenanordnung
Inventor: KRAM MARTIN
IPC: G01N21/35
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinheit zum Bestimmen von Eigenschaften eines Schmiermittels; beispielsweise eines Schmierfettes in einem Wälzlager. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Maschinenelement mit der erfindungsgemäßen Sensoreinheit und eine Maschinenanordnung mit dem erfindungsgemäßen Maschinenelement. Die erfindungsgemäße Sensoreinheit umfasst zunächst ein Sensorgehäuse (01) mit einem Fenster (03), welches auf das Schmiermittel ausrichtbar ist. Im Sensorgehäuse (01) befinden sich ein Sender (06) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung durch das Fenster (03) und ein Empfänger (07) zum Empfangen elektromagnetischer Strahlung, welche durch das Fenster (03) tritt. Eine im Sensorgehäuse (01) angeordnete Auswertelektronik (11, 12) ist zumindest mit dem Empfänger (07) elektrisch verbunden ist. Die Auswerteeinheit (11, 12) ist zur Generierung mindestens eines digitalen Sensorsignals ausgebildet. Die Sensoreinheit umfasst weiterhin einen elektrischen Anschluss (02), welcher durch das Sensorgehäuse (01) hindurchgeführt ist und mit der Auswerteelektronik (11, 12) im Sensorgehäuse (01) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013220954-A1 (DE)
Title: Heizgerät mit einem von einem Gebläse unterstützten Brenner
Inventor: SCHMUKER FRANZ
IPC: F23N1/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (10), eine Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung (16) für ein Heizgerät sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts (10) mit einem von einem Gebläse (12) unterstützten Brenner (14), einer Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung (16), die über eine Leitung (30) strömender Luft (20) im Bereich einer Engstelle (18) insbesondere gasförmigen Brennstoff (22) über mindestens eine Öffnung (24) zuführt. Es wird vorgeschlagen, dass die Öffnung (24) gesteuert und/oder geregelt fremderregt einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013221855-A1 (DE)
Title: Warnhinweis bezüglich der Benutzung von Head-mounted Displays im Fahrzeug
Inventor: FARID MEHDI
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: Eine Sende- und Empfangseinheit zur drahtlosen Datenübertragung; Eine elektronische Recheneinheit, die mit der Sende- und Empfangseinheit operativ gekoppelt ist; Wobei die Vorrichtung zu Folgendem eingerichtet ist: Empfangen von Funksignalen von einer Datenbrille mithilfe der Sende- und Empfangseinheit, von der vorhergehend keine Signale empfangen wurden; Erkennen, dass die Datenbrille in Bezug zum Fahrzeug gebracht wird, umfassend: Erkennen eines zeitlichen Zusammenhangs zwischen einer Bedienung des Fahrzeugs und dem Empfangen von Funksignalen der Datenbrille; wobei die Bedienung des Fahrzeugs insbesondere die Entriegelung des Fahrzeugs, die Bewegung von Fenstern des Fahrzeugs, die Öffnung einer Tür des Fahrzeugs oder die Betätigung von Bedienelementen des Fahrzeugs umfasst; In Antwort auf das Erkennen des Bezugs: Ausführen einer vorbestimmten Funktion.
Patent DE-102013225077-A1 (DE)
Title: Wärmerohr mit Verdrängungskörpern
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Es wird ein Wärmerohr (1) angegeben. Es hat eine geschlossene Rohrleitung (10), die teilweise mit einer Flüssigkeit (20) befüllt ist, einen Verdampfer (30) um einen Teil der Flüssigkeit (20) in der Rohrleitung (10) in Dampf umzuwandeln und einen Kondensator (40) um Dampf in der Rohrleitung (10) zu Kondensieren. In der Flüssigkeit (20) ist eine Mehrzahl von Verdrängungskörpern (50) beweglich angeordnet, wobei die Verdrängungskörper (50) eine höhere Kompressibilität haben als die Rohrleitung (10) und eine Dichte der Verdrängungskörper (50) größer ist als eine Dichte der Flüssigkeit (20).
Patent DE-102014000496-A1 (DE)
Title: Light-guiding element for e.g. tail lamp used for vehicle, has light-guiding portion containing several output coupling units having different optical surfaces or different geometric shapes and combined to lighting decoupling units
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: The light-guiding element (1) has a light-guiding portion (2) containing several output coupling units (AS1-ASn). The output coupling units have different optical surfaces or different geometric shapes. The output coupling units are combined to lighting decoupling units (AE1-AEm). An independent claim is included for lighting unit.
Patent DE-102014000498-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Nockenwellenversteller (10), der dazu vorgesehen ist, eine Phasenlage (11) zwischen einer Nockenwelle (12) und einer Kurbelwelle (13) zu verstellen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), die dazu vorgesehen ist, den Nockenwellenversteller (10) anzusteuern, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (14) in zumindest einem Betriebsmodus dazu vorgesehen ist, die Phasenlage (11) von zumindest einem Nocken (15, 16) zur Betätigung eines Gaswechselventils (17, 18) während einer Ventilöffnungszeit (19) des zugeordneten Gaswechselventils (17, 18) zu verstellen, und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Ventiltriebvorrichtung.
Patent DE-102014000720-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit Rotor
Inventor: KRÄMER ANDRÉ
IPC: H02K1/24
Filed: 2014-01-23
Abstract: Elektromaschine mit Rotor, wobei der Rotor ein Blechpaket aus Einzelblechteilen aufweist, insbesondere wobei die Einzelblechteile gestapelt angeordnet sind, insbesondere in Rotorachsrichtung paketiert sind, insbesondere stanzpaketiert sind, wobei am Einzelblechteil in Umfangsrichtung hintereinander Pole, insbesondere Reluktanzpole, insbesondere 2·p Polepaare, ausgebildet sind, wobei jeder Pol einen Winkelbereich, also die Polteilung, überdeckt, insbesondere wobei der Winkelbereich jeweils gleich ist, insbesondere 360°/(2·p) beträgt, wobei p die Anzahl der Polpaare ist und p eine ganze Zahl ist, wobei das Einzelblechteil in jedem der Winkelbereiche eine oder mehrere Ausnehmungen aufweist, also jeder der Pole eine oder mehrere Ausnehmungen aufweist, wobei jedem Pol punktsymmetrisch gegenüberliegend ein gleichartig geformter Pol angeordnet ist und wobei die anderen Pole zu ihm unterschiedlich geformt sind,
Patent DE-102014006262-A1 (DE)
Title: Spannungskompensierender Rohrleitungsabschnitt mit integrierter Dichtfunktion, insbesondere für heißfluidführende Rohrleitungen
Inventor: WACHTER VOLKER
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungssegment für eine fluidführende Rohrleitung (190), insbesondere einen Abgaskompensator, mit zumindest einem Faltenbalgrohr (110). Ist an zumindest einem Rohrende (120) eine aus dem Material des Faltenbalgrohres (110) ausgebildete im Querschnitt ringförmige Bördelung (130) ausgebildet, die in Einbaulage in der Rohrleitung (190) zumindest eine Dichtlinie (240, 250, 250', 380) zu einem weiteren Rohrleitungsbauteil (200) ausbildet, wobei durch die zumindest eine Dichtlinie (240, 250, 250', 380) eine druckdichte Verbindung (260) des Faltenbalgrohres (110) an das weitere Rohrleitungsbauteil (200) ausgebildet wird, kann eine spannungskompensierende Funktion mit einer Dichtfunktion in einem integral ausgebildeten Bauteil, dem Faltenbalgrohr (110), vorteilhaft vereinigt werden.
Patent DE-102014006296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermoelektrischen Konversion durch gleichgerichtete thermogene Elektronenbeschleunigung in Festkörpern mit partikulärer Feinstruktur
Inventor: LANGE-ASSCHENFELDT HENNING
IPC: H01L35/32
Filed: 2014-04-28
Abstract: Verfahren zur thermoelektrischen Energiekonversion nach dem Stand der Technik nutzen die elektrischen Effekte von Wärmeflüssen beim Wärmetransport entlang eines thermischen Gradienten in Leitern erster Ordnung. Das Verfahren nach der Erfindung basiert hingegen auf einer gleichgerichteten thermogenen Elektronenbeschleunigung in Festkörpern oder Festkörpergefügen mit einer speziellen partikulären Feinstruktur. Es nutzt die wärmeabhängigen Aktivitäten strukturgebundener Ladungsträger in den Übergangsbereichen der die Feinstruktur bildenden Strukturkomponenten als mittelbare Energiequelle. Infolge einer Ausrichtung dieser Ladungsträgeraktivitäten vornehmlich • durch Gravitations- oder Trägheitskräfte und/oder • durch eine äquipolare Gestaltung und Anordnung der Strukturkomponenten des Festkörpers oder Festkörpergefüges werden freie Elektronen im Wege eines nanoskalaren Ratscheneffekts richtungsgleich beschleunigt, woraus ein dauerhafter Elektronenstrom resultiert. Der Prozess wird durch elektromagnetische Gleichfelder, aber kaum durch ferromagnetische Felder beeinflusst. Das Verfahren eignet sich für Zwecke der Gravimetrie und zur differenziellen Analyse komplexer magnetischer Gleichfelder sowie zur thermoelektrischen Energieumwandlung und zur Speicherung elektrischer Energie.
Patent DE-102014010577-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung eines Aufbaus an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KRÄMER ANDY
IPC: B62D33/073
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung eines Aufbaus (10) an einem Rahmen (12) eines Nutzfahrzeugs, bei welcher der Aufbau (10) an dem Rahmen (12) über eine Stelleinrichtung (26) gelagert ist, mittels welcher vorgebbare Stellungen des Aufbaus (10) relativ zu dem Rahmen (12) aktiv einstellbar sind, wobei mit der Stelleinrichtung (26) eine Erfassungseinrichtung (28) zum Erfassen wenigstens eines eine in Vorwärtsfahrtrichtung vor dem Nutzfahrzeug angeordnete und von diesem befahrbare Fahrbahn (36) charakterisierenden Parameters gekoppelt ist, wobei die Stellungen des Aufbaus (10) mittels der Stelleinrichtung (26) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen erfassten Parameter einstellbar sind.
Patent DE-102014012998-A1 (DE)
Title: Fließpresshärten aufgekohlter bzw. karbonitrierter Bauteile aus Einsatzstahl - ein kombiniertes Verfahren von Fließpressen und Abschreckhärten unter Formzwang
IPC: C21D9/28
Filed: 2014-09-08
Abstract: Das Fließpresshärten kombiniert die Vorteile des Fließpressens und Härtens unter Formzwang. Es wird erfindungsgemäß bevorzugt zum Erzeugen möglichst passgenauer einsatzgehärteter Bauteile genutzt. Als Kriterium gegenüber dem reinen Fließpressen mit anschließend gerichteter Abkühlung wird ein maximaler Fließanteil bezogen auf das bereits vorgefertigte Formteil von rund 10% angenommen.
Patent DE-102014013260-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Mischen von Strömungsmitteln
Inventor: BUI YUNG T
IPC: B01F3/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird ein Mischelement vorgesehen, das an einem Abgasauslass eines Moduls zur selektiven, katalytischen Reduktion bzw. eines SCR-Moduls (SCR = Selective Catalytic Reduction) vorgesehen ist. Das Mischelement weist eine Basisplatte mit einer Oberseite und einer Unterseite auf. Die Basisplatte ist konfiguriert, um einen Teil eines Stroms eines Strömungsmittels um die Oberseite davon herum abzulenken. Das Mischelement weist auch eine Vielzahl von Flügeln auf, die an der Unterseite der Basisplatte in einer voneinander beabstandeten Anordnung angebracht sind. Die Vielzahl von Flügeln ist konfiguriert, um einen Verwirbelungseffekt in einem Strom des Strömungsmittels, der dazwischen aufgenommen wird, zu erzeugen.
Patent DE-102014013815-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Gebläsefiltersystem sowie Gebläsefiltersystem
Inventor: PERNOT THOMAS
IPC: A62B7/10
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Gebläsefiltersystem mit wenigsten zwei Komponenten aus der Gruppe aufweisend: ein Gebläsefiltergerät, das ein Gebläse, eine Akkuaufnahme, eine Filteraufnahme, eine Tragesystemaufnahme und einen Geräteschlauchanschluss aufweist, einen Akku, der mit der Akkuaufnahme lösbar verbindbar ist, einen Filter, der mit der Filteraufnahme lösbar verbindbar ist, ein Tragesystem, das mit der Tragesystemaufnahme lösbar verbindbar ist, eine Atemmaske, die einen Maskenschlauchanschluss aufweist, und einen Schlauch, der mit einem Ende am Geräteschlauchanschluss und/oder mit einem anderen Ende am Maskenschlauchanschluss lösbar verbindbar ist, wobei mindestens einer ersten Komponente der Komponenten ein Sensor zugeordnet ist, mit dem ein Übergangsbereich zwischen der ersten Komponente und einer damit verbindbaren, zweiten Komponente der Komponenten überwachbar ist, umfassend die Schritte: Erfassen einer Messgröße des Sensors, Erkennen einer vorbestimmten Verbindung zwischen einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente mittels der erfassten Messgröße des Sensors an der ersten Komponente, und akustisches und/oder optisches Ausgeben eines Bestätigungssignals, wenn eine vorbestimmte Verbindung erkannt wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Gebläsefiltersystem, das zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102014016050-A1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung, um ein WC mit Außenspülkasten auch als Bidet zu nutzen, ohne eine unter Druck stehende Wasserzufuhr installieren zu müssen.
Inventor: SCHIEKE ECKHARD
IPC: E03D9/08
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Wasserklosett mit Außenspülkasten wird auch als Bidet nutzbar, wenn das Wasser aus dem Spülkasten mittels eines Eckventils dosiert entnommen und über einen Schlauch zum WC-becken geleitet wird. Mittels einer Drahtspirale wird der Schlauch an der WC-brillenhalterung fixiert, durch den er geführt wird. Die manuelle Reinigung mit Wasser kann unmittelbar nach Betätigung der Wasserspülung und Öffnung des Eckventils erfolgen, da bereits in kurzer Zeit ausreichend Wasser nachgelaufen ist. Bei dieser Art Reinigung wird jegliches Spritzen und auch die Benetzung der Kleidung mit Wasser vermieden, da das Wasser aus dem Spülkasten nicht unter Druck steht. Eine Selbstmontage ist leicht möglich, wenn die benötigten Teile als Bausatz angeboten werden.
Patent DE-102014017787-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BAUSCH HANS-PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-12-03
Abstract: Bei einem Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit einer Gurtspule (14), die in einem Rahmen (12) drehbar gelagert ist, und mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung (16), die eine steuerbare Bremseinrichtung (15) aufweist, wobei die Bremseinrichtung (15) einen mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit gefüllten Raum (44) mit einem Kanal (38) aufweist, durch den die Flüssigkeit strömen kann, sowie einen Steuermagnet (40), der im Kanal (38) ein variables Magnetfeld erzeugen und die Viskosität der magnetorheologischen Flüssigkeit im Kanal (44) ändern kann, ist die Kraftbegrenzungseinrichtung (16) separat von der Gurtspule (14) am Rahmen (12) angeordnet und eine Koppelungsbaugruppe (18) vorgesehen, die die Kraftbegrenzungseinrichtung (16) mit der Gurtspule (14) koppelt.
Patent DE-102014019026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: WIESEL URS
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei eine Aktivierung und Deaktivierung und/oder eine Einschränkung eines Funktionsumfangs von kamerabasierten Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn) in Abhängigkeit einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und/oder einer Fahrzeugposition (P) durchgeführt werden bzw. wird.
Patent DE-102014100234-A1 (DE)
Title: Phosphatersatzstoffe für alkalische Maschinenreiniger
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maschinenreiniger zur Reinigung von Küchengeräten, umfassend ein Alkalisystem und eine Komplexbildungskomponente zur Bindung von Metallen oder Metallkationen, wobei die Komplexbildungskomponente eine Kombination von jeweils mindestens einem Element aus den folgenden Gruppen von Komplexbildnern oder Komplexierungshilfsmitteln umfasst: Methylglycindiessigsäure oder Polyasparaginsäure oder deren Salzen; Polyepoxybernsteinsäure oder deren Salzen; und Glukonsäure oder Glukonaten. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung einer Kombination verschiedener Komplexbildnern oder Komplexierungshilfsmitteln in einem alkalischen Maschinenreiniger in einem alkalischen Maschinenreiniger sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Maschinenreinigers zur Reinigung von Küchengeräten, insbesondere aus dem gewerblichen Küchenbereich.
Patent DE-102014105943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schnitten oder Perforationen am Auge
Inventor: GERTEN GEORG
IPC: H02K99/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung beschäftigt sich mit einer Vorrichtung zum Erzeugen von Schnitten oder Perforationen am menschlichen oder tierischen Auge zur Eröffnung der Augenlinse (11) (Kapsulotomie, Rhexis). Die Vorrichtung arbeitet mit einem ins Augeninnere einführbaren Schneidring (12) und einer außerhalb des Auges (10) angeordneten Antriebseinrichtung (15), um den Schneidring im Inneren des Auges in mechanische, insbesondere oszillierende Schwingungen oder Rotation zu versetzen. Um dabei ungewünschte, äußere Einflüsse zu vermeiden und eine hoch präzise Ausführung des Schnittes zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, dass die Antriebseinrichtung einen Feldgenerator (16) zur Erzeugung eines magnetischen oder elektromagnetischen Erzeugerfelds (17) aufweist und der Schneidring mittels des von dem Feldgenerator erzeugten Felds erregbar, insbesondere antreibbar ist. Hierdurch erfolgt eine elektromotorische Betätigung des Schneidrings im Augeninnere, ohne dass der Ring dabei während des Schneidvorganges von außen gehalten werden muss.
Patent DE-102014106067-A1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung für Aggregate in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsanordnung für Aggregate in einem Kraftfahrzeug (2) mit einem Unterbodenflächenelement (4), das mindestens eine Belüftungsöffnung (10) aufweist, die durch eine, um einen in Fahrtrichtung gesehen horizontal verlaufenden Schwenkgelenkbereich (20) im Fahrzeuginnenbereich mittels eines Stellgliedes verschwenkbare Klappenanordnung (12) verschließbar ist, wobei die Klappenanordnung (8) zwei feste Teilstücke (14, 18) und ein zwischen den festen Teilstücken (14, 18) angeordnetes flexibles Teilstück (16) aufweist, wobei in Fahrtrichtung gesehen, das erste feste Teilstück (14) den Schwenkgelenkbereich (20) aufweist und das zweite feste Teilstück mit dem Stellglied (22) wirkverbunden ist.
Patent DE-102014106185-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine serielle Datenübertragung
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: H04L25/49
Filed: 2014-05-05
Abstract: In einer seriellen Kommunikations-Steuerschaltung wird von seriellen Daten, die von einer Übertragungsverarbeitungseinheit übertragen werden, auf Daten umgeschaltet, die in einer Zeichenverhältnisverbesserungs-Datenerzeugungseinheit erzeugt werden, und zwar abhängig von einem Umschaltsignal aus der Übertragungsverarbeitungseinheit, und sie werden übertragen. Dadurch werden Zeichenverhältnisverbesserungs-Daten in ein Übertragungssignal eingefügt, damit das Zeichenverhältnis während der Kommunikation verbessert wird. Dadurch wird verhindert, dass Empfangssignalstörungen zunehmen.