baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111015-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Element, Prozesskartusche und elektrofotografischer Apparat
Inventor: ARIMURA HIDEYA
IPC: F16C13/00
Filed: 2016-06-16
Granted: 2020-11-12
Abstract: Elektrofotografisches Element, das umfasst:ein elektrisch leitfähiges Substrat (12); undeine elektrisch leitfähige Oberflächenschicht (13; 14), die enthält:ein elektrische Leitfähigkeit verleihendes Mittel; undein gebundenes Polyrotaxan, bei dem ein erstes Polyrotaxan und ein zweites Polyrotaxan gebunden sind, unddas erste Polyrotaxan ein erstes zyklisches Molekül (1-1) mit zumindest einer Hydroxygruppe und ein erstes geradkettiges Molekül (2-1), das durch das erste zyklische Molekül (1-1) durchgefädelt ist, beinhaltet, wobei das erste geradkettige Molekül (2-1) zwei Blockiergruppen (3) an beiden Enden davon beinhaltet, um das erste zyklische Molekül (1-1) davon abzuhalten, von dem ersten geradkettigen Molekül (2-1) dissoziiert zu werden,das zweite Polyrotaxan ein zweites zyklisches Molekül (1-2) mit zumindest einer Hydroxygruppe und ein zweites geradkettiges Molekül (2-2), das durch das zweite zyklische Molekül (1-2) durchgefädelt ist, beinhaltet, wobei das zweite geradkettige Molekül (2-2) zwei Blockiergruppen (3) an beiden Enden davon beinhaltet, um das zweite zyklische Molekül (1-2) davon abzuhalten, von dem zweiten geradkettigen Molekül (2-2) dissoziiert zu werden,wobei das erste Polyrotaxan und das zweite Polyrotaxan in solch einer Weise aneinander gebunden sind, dass das Sauerstoffatom, das von der zumindest einen Hydroxygruppe des ersten zyklischen Moleküls (1-1) abgeleitet ist, an das Sauerstoffatom, das von der zumindest einen Hydroxygruppe des zweiten zyklischen Moleküls (1-2) abgeleitet ist, durch eine durch die folgende Strukturformel (1) dargestellten Struktur verbunden ist:*———R1——Z——R2—— * *(1)wobei in der Strukturformel (1), Z eine Verbindungsgruppe darstellt,die Zeichen * und ** die Bindungsstellen, die an eines der Sauerstoffatome, die von der zumindest einen Hydroxygruppe des ersten zyklischen Moleküls (1-1) und der zumindest einen Hydroxygruppe des zweiten zyklischen Moleküls (1-2) abgeleitet sind, zu binden sind, darstellen, undR1und R2jeweils eine der durch die folgenden Strukturformeln (2) bis (7) dargestellten Strukturen darstellen:wobeiin der Strukturformel (2), R3ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt, und n1 und n2 jeweils eine ganze Zahl von 1 bis 4 darstellen,in der Strukturformel (3), m 0 oder 1 darstellt,in der Strukturformel (5), p1 und p2 jeweils 0 oder 1 darstellen,in der Strukturformel (6), q1 0 oder 1 darstellt, undin der Strukturformel (7), R4eine Kohlenwasserstoffgruppe mit einer Kohlenstoffanzahl von 5 bis 47 oder eine Alkylgruppe mit einer Polyetherstruktur und einer Gesamtkohlenstoffanzahl von 5 bis 47 darstellt und R5ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt.
Patent DE-102016114514-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIN JIA-MING
IPC: H01L21/8234
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-10-14
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:ein Substrat (100), das einen aktiven Bereich (340) mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist;einen Graben (102) zwischen aktiven Bereichen (340);eine dielektrische Schicht (200) in dem Graben (102) mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten; undeine dotierte Stoppschicht (220) angrenzend an die dielektrische Schicht (200) mit einem dritten Wärmeausdehnungskoeffizienten, wobei in der dotierten Stoppschicht(220) eine Konzentration von Fremdelementen mit einem vorbestimmten Konzentrationsprofil gebildet ist,wobei der erste Wärmeausdehnungskoeffizient, der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient und der dritte Wärmeausdehnungskoeffizient sich unterscheiden, wobei eine Differenz zwischen dem dritten Wärmeausdehnungskoeffizienten und dem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten kleiner als eine Differenz zwischen dem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten und dem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten ist.
Patent DE-102016119919-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Einlassmaskierung im Brennraum
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F02B31/04
Filed: 2016-10-19
Granted: 2020-06-25
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Einlassmaskierung im Brennraum, mit einem Zylinderkopf (1), welcher ein Brennraumdach (2) aufweist, mittels welchem ein Brennraum eines Zylinders (1a) der Hubkolbenbrennkraftmaschine zylinderkopfseitig begrenzt ist, einem dem Zylinder (1a) zugeordneten Einlasskanal (3) mit einem Einlassventil (4) im Zylinderkopf (1), und einem dem Zylinder (1a) zugeordneten Auslasskanal (5) mit einem Auslassventil (6) im Zylinderkopf (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlasskanal (3) eine Mehrfachmaskierung zugeordnet ist, welche eine erste Maskierung (8) und eine über dem Umfang des Einlassventils (4) zur ersten Maskierung (8) beabstandete zweite Maskierung (9) umfasst und einen Teil des Brennraumdaches (2) des Zylinders (1a) bildet.
Patent DE-102016120048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung einer Füllzeit eines Automatikgetriebes und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: JUNG SUNG WOOK
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-10-20
Granted: 2022-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Berechnung einer Füllzeit eines Automatikgetriebes, das den Betriebszustand der Hydraulikdruck-Reibungskomponente zur Auswahl des Ganges aus den Gangstufen des Schaltmechanismus steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:eine Öltemperatur-Erkennungseinheit (10) zum Erkennen einer Öltemperatur eines Getriebeöls;eine Steuerroutine-Eingabeeinheit (20) zum Empfangen einer Steuerroutine zum Steuern eines Magnetventils, das das von einer Ölpumpe zugeführte Getriebeöl entsprechend einer Gangschaltstufe aus einem Öldurchlauf abführt oder in diesen einbringt, um einen Hydraulikdruck zu bilden;eine Speichereinheit (40) zum Speichern einer Füllzeit-Tabelle, in der eine Beziehung zwischen einem verbleibenden Fluss und einer Füllzeit entsprechend der Öltemperatur abgebildet ist; undeine Berechnungssteuereinheit (30) zum Empfangen der Steuerroutine des Magnetventils von der Steuerroutine-Eingabeeinheit (20), um den verbleibenden Fluss auf der Grundlage eines Variationsintervalls des verbleibenden Flusses und einer verstrichenen Zeit zu berechnen, und Berechnen der Füllzeit in Abhängigkeit von der in der Speichereinheit (40) gespeicherten Füllzeit-Tabelle auf der Grundlage des verbleibenden Flusses.
Patent DE-102016208053-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: SALAH SEMI BEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-05-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher (1), welcher ein Gehäuse aufweist, wobei• das Gehäuse- einen Gehäuseboden (2) aufweist, der parallel zu einer Fahrbahn ist, auf der das Fahrzeug steht oder fährt,- einen Gehäusedeckel, der beabstandet von dem Gehäuseboden (2) angeordnet ist,- Gehäusewände (3, 4, 5a, 5b, 6a, 6b), über die der Gehäuseboden (2) mit dem Gehäusedeckel verbunden ist, wobei eine Platte (9, 10) vorgesehen ist, die• eine größte Ebene aufweist, welche senkrecht zum Gehäuseboden (2) und zum Gehäusedeckel ist, und• eine Unterseite, welche dem Gehäuseboden (2) zugewandt oder damit verbunden ist und eine Oberseite, welche dem Gehäusedeckel zugewandt oder damit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Platte (9, 10) eine kraftaufnehmende Gehäusestrukturplatte (9, 10) und somit eine kraftaufnehmende Strukturkomponente des Gehäuses ist,• in einem Inneren der Gehäusestrukturplatte (9, 10) mindestens ein Kühlkanal (12, 13) vorgesehen ist oder mindestens zwei parallele Kühlkanäle (12, 13) vorgesehen sind, welcher oder welche von Kältemittel oder einem Kühlmittel durchströmt ist bzw. sind, und• auf einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Gehäusestrukturplatte (9) jeweils mindestens eine elektrische Speicherzelle (14a, 14b, 14c), insbesondere jeweils eine Vielzahl elektrischer Speicherzellen (14a, 14b, 14c) angeordnet ist bzw. sind, wobei die Speicherzellen (14a, 14b, 14c) jeweils einen positiven und einen negativen Anschlusspol (15a, 15b, 15c) aufweisen, und mindestens ein Anschlusspol (15a, 15b, 15c) oder beide Anschlusspole (15a, 15b, 15c) der Speicherzellen (14a, 14b, 14c) thermisch leitend und elektrisch isoliert mit der ersten und/oder der zweiten Seite der Gehäusestrukturplatte (9) verbunden ist oder sind.
Patent DE-102016208131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: RAUSCHER PETER
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-05-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (1), bei dem
 ein Laserstrahl (2) von einer Laserstrahlungsquelle (3) ausgehend auf eine Oberfläche des Werkstücks (1) gerichtet
 und ein Brennfleck (4) des Laserstrahls (2) entlang einer Achse bewegt und dadurch eine erste Vertiefung (5) in dem Werkstück (1) ausgebildet wird und
 das Werkstück (1) in einer Vorschubachsrichtung (8) weiterbewegt und mindestens eine weitere Vertiefung (6, 7) mit dem Laserstrahl (2) ausgebildet wird, wobei
 der Brennfleck (4) des Laserstrahls (2) elliptisch ausgebildet wird und
 eine große Halbachse (9) des elliptischen Brennflecks (4) im Wesentlichen senkrecht zu der Vorschubachsrichtung (8) der Bewegung des Werkstücks (1) und
 eine kleine Halbachse (10) des elliptischen Brennflecks (4) senkrecht zu der großen Halbachse (9) orientiert wird und
 die elliptische Form des Brennflecks (4) derart ausgebildet wird, dass ein Verhältnis einer Länge der großen Halbachse (9) zu einer Länge der kleinen Halbachse (10) zwischen 15 und 90 beträgt.
Patent DE-102017005773-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: FECKER NORBERT
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-06-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeug (1), mit einem Unterbodenteil (5), das eine untere Außenfläche (7) aufweist, die zu einem heckseitigen Ende (9) des Fahrzeugs (1) hin ansteigt, mit einem Heckstoßfängerteil (11), das eine Unterkante (13) aufweist, welche - in Hochrichtung des Fahrzeugs (1) gesehen - tiefer als eine heckseitige Endkante (15) des Unterbodenteils (5) angeordnet ist, sodass ein vertikaler Spalt (17) zwischen der Endkante (15) des Unterbodenteils (5) und der Unterkante (13) des Heckstoßfängerteils (11) ausgebildet ist, und mit einem Zwischenteil (19), das derart zwischen dem Unterbodenteil (5) und dem Heckstoßfängerteil (11) angeordnet ist, dass der vertikale Spalt (17) durch das Zwischenteil (19) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (19) eine die Unterkante (13) des Heckstoßfängerteils (11)- in Hochrichtung des Fahrzeugs (1) gesehen - nach unten untergreifende Abrisskante (21) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sich eine im Fahrbetrieb des Fahrzeugs (1) entlang des Unterbodenteils (5) strömende Luftströmung an der Abrisskante (21) ablöst.
Patent DE-102017009759-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum Verbinden einer externen Vorrichtung mit einer Messvorrichtung und optionales Messvorrichtungssystem, das die Verbindungseinheit verwendet
Inventor: NIWANO ATSUYA
IPC: G01B3/20
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verbindungseinheit (600, 700, 800), umfassend:einen Verbindungseinheit-Hauptteil (610);einen Verbinderanschluss (651, 652) für eine Messvorrichtung (100, 200, 300, 400), der an dem Verbindungseinheit-Hauptteil (610) bereitgestellt ist und mit einem Signaleingabe-/-ausgabe-Verbindungsport (110, 210) einer Messvorrichtung (100, 200, 300, 400) verbindbar ist; undeinen Verbinderanschluss (660) für eine externe Vorrichtung (510, 520, 530, 540), der an dem Verbindungseinheit-Hauptteil (610) bereitgestellt ist und mit einem Signaleingabe-/-ausgabe-Verbindungsport (511) einer externen Vorrichtung (510, 520, 530, 540) verbindbar ist, wobei:die externe Vorrichtung (510, 520, 530, 540) über die Verbindungseinheit (600, 700, 800) elektrisch mit der Messvorrichtung (100, 200, 300, 400) verbindbar ist, undder Verbinderanschluss (651, 652) für eine Messvorrichtung (100, 200, 300, 400) und der Verbinderanschluss (660) für eine externe Vorrichtung (510, 520, 530, 540) auf der gleichen Oberfläche des Verbindungseinheit-Hauptteils (610) bereitgestellt sind.
Patent DE-102017010630-B4 (DE)
Title: Spender zur portionierten Ausgabe von grobkörnigen und schüttfähigen Gütern.
Inventor: snagger GmbH
IPC: A47G19/34
Filed: 2017-11-16
Granted: 2022-07-14
Abstract: Spender oder dergleichen Ausgabebehälter zur portionierten Ausgabe von grobkörnigen, schüttfähigen Gütern (60) und Lebensmitteln mit ähnlicher aber nicht zwingend identischer Form und Größe, insbesondere von Erdnüssen, Maiskörnern, Schokolinsen oder dergleichen, bestehend aus lösbar miteinander verbundenen Bestandteilen:- Außenteil (1) als Gehäuse,- Innenteil (3) als Speicher und Portionierer des zu auszugebenden Inhaltes, wobei das Innenteil (3) einen Vorratsraum (31) mit einer Vorratsraum-Bodenfläche (35), einen Vorsortierraum (32) mit einer Vorsortierraum-Bodenfläche (36) sowie einen Austrittsraum (33) mit einer Austrittsraum-Bodenfläche (40) aufweist, und- Deckel (5) als Verschluss des Systems, wobei das Innenteil (3) bei Betätigung konzentrisch im Außenteil (1) geführt wird, wobei an einer Außenteil-Bodenfläche (11) angeordnete Vorsortierschotte (20) in den Vorsortierraum (32) zur Vorportionierung und Vorsortierung des Füllgutes eintauchen und eine an der Außenteil-Bodenfläche (11) angeordnete Sperrwand (18) durch gleichartiges Eintauchen das Nachrutschen des Füllgutes (60) verhindert sowie der Austrittsraum (33) durch einen trapezförmigen Bodendurchtritt (16) nach unten durchtaucht und eine Portion des schüttgutartigen Inhaltes (60) durch eine seitliche Austrittsöffnung (41) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) seitliche druckfedernde Elemente (51) zur kraftschlüssigen Verbindung mit Klemmbereichen (47) des Innenteils (3) sowie seitliche Aussparungen (52) aufweist, und dass an das Innenteil (3) und den Deckel (5) Anschläge (46, 53) zur Drehbegrenzung angeformt sind.
Patent DE-102017107877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonstruieren eines erfassten fehlerhaften Signals
Inventor: CHEN SHIH-KEN
IPC: G05D1/08
Filed: 2017-04-11
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Rekonstruieren eines erfassten fehlerhaften Signals umfassend die Schritte:Erfassen eines Neigungssensorenfehlers durch einen Prozessor;Rekonstruieren eines Signals des erfassten fehlerhaften Neigungssensors durch einen Prozessor unter Verwendung von indirekten Sensordaten; undAusgeben des rekonstruierten Signals an eine Steuerung, um die Stabilität aufrechtzuerhalten; dadurch gekennzeichnet , dassein Beobachter, der verwendet wird, um einen Neigungszustand mit einer unbekannten Eingabe zu schätzen, durch die folgende Gleichung dargestellt ist:x^θ[k+1]=Eθx^θ[k]+Fθyθ[k:k+L]u^θ[k]=[BθDθ]−1[x^θ[k+1]−Aθx^θ[k]yθ[k]−Cθxθk]wobei Eθund Fθdie Beobachter-Matrix für den Neigungsbeobachter sind, wobei Bθund Dθgebundene Verstärkungsparameter sind, wobei xθk ein geschätzter Neigungszustand ist und wobei ûθ[k] eine Schätzung einer unbekannten Eingabe ist.
Patent DE-102017209032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: LEIDNER DANIEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Roboters mit den Schritten:
 - Ermitteln von verschiedenen Aktionen, die durch den Roboter durchführbar sind,
 - Einschränken der vom Roboter durchführbaren Aktionen gemäß mindestens einer Vorbedingung,
 - Anzeigen auf einer Anzeigevorrichtung dieser eingeschränkten Anzahl der vom Roboter durchführbaren Aktionen, so dass ein Nutzer aus dieser eingeschränkten Anzahl eine durchzuführende Aktion auswählen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbedingung besagt, dass die durchzuführende Aktion mit einer begrenzten Anzahl von Schritten abgeschlossen werden kann.
Patent DE-102017211405-B4 (DE)
Title: Abschirmdraht-erdungsvorrichtung von elektrischer einrichtung
Inventor: JEONG SEUNG HO
IPC: H02G15/068
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Abschirmdraht-Erdungsvorrichtung einer elektrischen Einrichtung, aufweisend:einen Draht (110) der elektrischen Einrichtung, der elektrisch mit der elektrischen Einrichtung verbunden ist, von einem ersten Mantel (111) bedeckt ist und einen zu der Außenseite des ersten Mantels (111) freigelegten Endbereich hat;einen Abschirmdraht (120), der außerhalb des ersten Mantels (111) installiert und durch einen zweiten Mantel (121) abgedeckt ist;ein isolierendes Teil (130), das den freigelegten Bereich des Drahts (110) der elektrischen Einrichtung abdeckt; undein Erdungsteil (140), das den Abschirmdraht (120) und das isolierende Teil (130) abdeckt, elektrisch mit dem Abschirmdraht (120) verbunden ist und an einem Gehäuse (101) der elektrischen Einrichtung geerdet ist,wobei der Abschirmdraht (120) einen Endbereich hat, der zu der Außenseite des zweiten Mantels (121) freigelegt ist, mit einem an dem freigelegten Bereich des Abschirmdrahts (120) installierten ersten Verbindungsanschluss (141), und der erste Verbindungsanschluss (141) das Erdungsteil (140) mit dem Abschirmdraht (120) elektrisch verbindet,wobei das Erdungsteil (140) mit den Außenseiten des Abschirmdrahts (120) und des isolierenden Teils (130) durch Spritzgießen integriert ist durch:Anordnen des Drahts (110) der elektrischen Einrichtung mit dem daran befestigten isolierenden Teil (130) in einer Form zum Bilden des Erdungsteils (140) undInjizieren einer Spritzgussflüssigkeit für das Erdungsteil (140), um das Erdungsteil (140) mit dem isolierenden Teil (130) und dem mit dem Abschirmdraht (120) gekoppelten ersten Verbindungsanschluss (141) zu integrieren.
Patent DE-102018009181-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Haftklebeband für niederenergetische Oberflächen
Inventor: LEON VINCENT
IPC: C09J109/06
Filed: 2018-11-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Mehrschichtiges Haftklebeband bestehend aus zumindest drei Schichten, umfassend einen thermoplastischen Schaumträger (D), auf dem zumindest zwei Haftklebeschichten B und C aufeinander vorliegen, von denen die direkt auf dem Schaumträger verankerte Klebeschicht C einen Acrylat-basierten Haftklebstoff mit einem Auftragsgewicht zwischen 20 g/m2und 30 g/m2umfasst, während die zweite, auf der Acrylat-basierten Haftklebeschicht C befindliche Klebeschicht B Kautschuk-basiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeband bei einer Temperatur von -30° C. eine 90°-Schälkraft von mindestens 70 N/25 mm von einem Substrat mit einer Oberflächenenergie von 27 mN/m aufweist.
Patent DE-102018106213-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MUTO TOMOYUKI
IPC: F02B19/18
Filed: 2018-03-16
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit:einer Hauptbrennkammer (10), die zwischen einem Zylinderkopf (23) und einem Kolben (22), der dem Zylinderkopf (23) zugewandt ist, angeordnet ist;einem Ansaugkanal (30), der innerhalb des Zylinderkopfes (23) gebildet ist und über eine Einlassöffnung (31) mit der Hauptbrennkammer (10) verbunden ist;einem Abgaskanal (40, der innerhalb des Zylinderkopfes (23) gebildet ist und über eine Auslassöffnung (41) mit der Hauptbrennkammer (10) verbunden ist;einer Nebenkammer (50), die zwischen der Einlassöffnung (31) und der Auslassöffnung (41) an dem Zylinderkopf (23) vorgesehen ist und über eine Vielzahl von Durchgangslöchern (51) mit der Hauptbrennkammer (10) verbunden ist;einer Einspritzvorrichtung (60), die Kraftstoff in die Nebenkammer (50) einspritzt; undeiner Zündkerze (70), die in der Nebenkammer (50) eine Zündung durchführt; wobeieine Tumble-Strömung (FT) an einer Position der Nebenkammer (50) von der Nebenkammer (50) aus gesehen von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite strömt,die Vielzahl an Durchgangslöchern (51) aufweist:ein erstes Durchgangsloch (51i), das in einem Bereich an der ersten Seite einer Seitenwand (50s) der Nebenkammer (50) gebildet ist; undein zweites Durchgangsloch (51), das sich vom ersten Durchgangsloch (51i) unterscheidet,ein Durchmesser des ersten Durchgangslochs (51i) größer als ein Durchmesser des zweiten Durchgangslochs (51) ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Durchgangsloch (51) in einem Bereich an der zweiten Seite der Seitenwand (50s) der Nebenkammer (50) gebildet ist, unddie Einspritzvorrichtung Kraftstoff in einer asymmetrischen Weise durchführt, sodass sich die Kraftstoffeinspritzung in die Richtung der zweiten Seite konzentriert.
Patent DE-102018106817-B4 (DE)
Title: Dreh-Rückholbeschlag
Inventor: LICCIARDI SALVATORE
IPC: A47C3/18
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dreh-Rückholbeschlag für ein Möbel, das ein Fußgestell, ein drehbares Oberteil und ein Drehlager (10) aufweist, mit dem das Oberteil drehbar auf dem Fußgestell gelagert ist, wobei der Dreh-Rückholbeschlag in das Drehlager (10) integriert ist, das zwei parallele, relativ zueinander drehbare Lagerscheiben (16, 18) aufweist, und wobei der Dreh-Rückholbeschlag ein Rückholfedersystem aufweist, das das Oberteil in eine vorbestimmte Winkelstellung relativ zum Fußgestell vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elastisches Federelement (36) mit einem Ende an der einen Lagerscheibe und mit dem anderen Ende an der anderen Lagerscheibe verankert ist, und dass das Federelement (36) eine Zugfeder ist, die mit einem Ende drehbar an einem exzentrischen Zuganker (46) der einen Lagerscheibe (16) und mit dem anderen Ende drehbar an einem exzentrischen Zuganker (48) der anderen Lagerscheibe (18) verankert ist.
Patent DE-102018114948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Indium aus Metalllegierungen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C22B58/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Indium aus Flüssigmetalllegierungen (ML1), enthaltend Indium und mindestens ein Metall mit einem tieferen Normalpotential als Indium (Me), durch sauren Aufschluss, wobei der Anteil an Indium in der Metalllegierung ML1 5 bis 50 %, bezogen auf die Gesamtmasse der Legierung beträgt, dadurch gekennzeichnet,- dass zunächst der Anteil an Mein der Metalllegierung ML1 verringert wird, zum Erhalt einer Metalllegierung ML2, wobei die Verringerung des Anteils an Mefolgende Schritte umfasst:a) Behandlung der Metalllegierung ML1 mit einer mineralischen Säure, wobei die mineralische Säure eine wässrige Lösung der Säure ist, wobei die Konzentration der Säure in der wässrigen Lösung mindestens 10 Gew.-% beträgt, wobei das Verhältnis der Stoffmenge von Säureanionen zur Gesamtstoffmenge aller Metallatome in der Legierung ML1 kleiner 10 : 1 ist, zum Erhalt einer ersten Lösung, enthaltend Indiumionen und MeIonen, undb) Zugabe weiterer Metalllegierung ML1 zu der in Schritt a) erhaltenen ersten Lösung, zum Erhalt einer zweiten Lösung, enthaltend MeIonen, und einer Metalllegierung ML2, enthaltend Indium und Me, wobei der Anteil an Mein ML2 geringer ist, als in ML1, wobei die Menge an zugegebener weiterer Metalllegierung ML1 so groß ist, dass die Stoffmenge der MeIonen dieser weiteren ML1 mindestens so groß ist, wie die Stoffmenge der in der ersten Lösung enthaltenen Indiumionen,- dass im Anschluss ein saurer Aufschluss von ML2 erfolgt, zum Erhalt einer wässrigen Aufschlusslösung AL1, enthaltend Indiumionen und MeIonen,- und dass die Abtrennung von Indium aus der Aufschlusslösung AL1 erfolgt.