baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109377-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Anlagekörper
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B27B5/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere halbstationäre oder mobile Werkzeugmaschine, zur Bearbeitung von Werkstücken (W) anhand eines Werkzeugs (14), weist eine Maschinenbasis (20) zum Abstellen auf einem Untergrund auf, an der eine Antriebsbaugruppe (11) mit einem Antriebsmotor (12) und einer durch den Antriebsmotor (12) antreibbaren Werkzeugaufnahme für das Werkzeug und eine Halterung (200) für einen Anlagekörper (44) angeordnet sind, wobei die Maschinenbasis (20) eine Auflagefläche (15) und der Anlagekörper (44) eine zu der Auflagefläche (15) winkelige Anlagefläche (16) für das Werkstück bereitstellen, sodass das Werkstück für eine Bearbeitung anhand des Werkzeugs auf der Auflagefläche (15) liegend an die Anlagefläche (16) anlegbar ist, wobei der Anlagekörper zum Verklemmen mit der Halterung eine Klemmeinrichtung (230) aufweist, die ein manuell bedienbares Bedienelement (241) und einen durch das Bedienelement (241) zwischen einer Klemmstellung (KS) und einer Lösestellung (LS) betätigbaren Klemmkörper (231) aufweist, der in der Klemmstellung (KS) eine Klemmstützfläche (223) des Anlagekörpers mit einer Klemmkraft (P2) gegen eine Klemmanlagefläche (208) der Halterung spannt und in der Lösestellung (LS) freigibt, sodass der Anlagekörper relativ zu der Halterung in der Klemmstellung (KS) geklemmt und in der Lösestellung (LS) beweglich ist. Die Klemmanlagefläche (208) weist mindestens einen sich neben der Anlagefläche quer zu der Auflagefläche erstreckenden Klemmanlagebereich (217) auf, gegen den die Klemmstützfläche (223) in der Klemmstellung (KS) mit einer zur Anlagefläche (16) rechtwinkeligen Kraftkomponente der Klemmkraft geklemmt ist.
Patent DE-102016109917-A1 (DE)
Title: Linse und Blitzlicht
Inventor: SCHWALENBERG SIMON
IPC: G03B15/03
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Linse (3) ist zur Verringerung einer Divergenz von Licht (L) einer Lichtquelle (2) eingerichtet und umfasst eine Lichteintrittsseite (31) mit einer Vielzahl von Fresnel-Elementen (32) und eine Lichtaustrittsseite (41) mit einer Vielzahl von Austrittslinsen (41). Die Fresnel-Elemente (32) und die Austrittslinsen (42) sind einander optisch eineindeutig zugeordnet. Die Fresnel-Elemente (32) weisen je eine Eintrittsfläche (33) auf, die konvex geformt ist und eine Eintrittslinse mit einer ersten Brennweite bildet. Die Austrittslinsen (42) weisen eine zweite Brennweite auf. Weiterhin verfügen die Fresnel-Elemente (32) je über eine der Eintrittsfläche (33) optisch direkt nachgeordnete Umlenkfläche (34), die dazu eingerichtet ist, das durch die Lichteintrittsseite (31) eintretende Licht (L) mittels Totalreflexion hin zur zugeordneten Austrittslinse (42) umzulenken. Die Eintrittsflächen (33) und die zugehörigen Austrittslinsen (42) liegen mit einer Toleranz von höchstens 20 % der ersten und/oder der zweiten Brennweite gegenseitig in ihren jeweiligen Brennpunkten (F).
Patent DE-102016114244-A1 (DE)
Title: Lichtquellen-Ansteuerungsvorrichtung und Dimm-/Tönungs-Steuerungsverfahren
Inventor: SUMI KOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Lichtquellen-Ansteuerungsvorrichtung, umfassend: einen Dimm-/Tönungs-Controller, der ein Dimm-Anzeigesignal und ein Tönungs-Anzeigesignal zum Ansteuern einer Vielzahl von Lichtquellen empfängt und auf der Grundlage des Dimm-Anzeigesignals und des Tönungs-Anzeigesignals Steuerungsinformationen einer jeden der Lichtquellen berechnet; und eine Vielzahl von Treiberschaltungen, die gemäß den von dem Dimm-/Tönungs-Controller berechneten Steuerungsinformationen jeweils eine der Lichtquellen ansteuern.
Patent DE-102016115655-A1 (DE)
Title: Berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung
Inventor: PAN CHAOHUANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung umfasst ein Ansteuerungsmodul, ein erstes Substrat, das mit einer oder mehreren ersten kraft-berührungsgesteuerten Komponenten versehen ist, und ein zweites Substrat, das mit einer oder mehreren zweiten kraft-berührungsgesteuerten Komponenten und mit einer oder mehreren eigenkapazitiven berührungsgesteuerten Elektroden versehen ist. Das erste Substrat und zweite Substrat sind einander gegenüberliegend angeordnet, wobei ein veränderlicher Spalt zwischen dem ersten und zweiten Substrat vorhanden ist. Die zweite kraft-berührungsgesteuerte Komponente weist mehrere erste Elektroden auf, die in einer Matrix angeordnet sind, und die mehreren ersten Elektroden sind jeweils durch ihre zugeordneten ersten Leitungsdrähte mit dem Ansteuerungsmodul verbunden. Die eigenkapazitive berührungsgesteuerte Elektrode weist mehrere zweite Elektroden auf, die in einer Matrix angeordnet sind, und die mehreren zweiten Elektroden sind jeweils durch ihre zugeordneten zweiten Leitungsdrähte an das Ansteuerungsmodul angeschlossen.
Patent DE-102016118968-A1 (DE)
Title: System zur Asservation von Haarproben
Inventor: LIEBAU STEFAN
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Asservation von zumindest einem eine Haarwurzel (2) und einen Haarschaft (4) aufweisenden Haar (6). Das System (100) weist dabei eine Haar-Aufnahmevorrichtung, die ein Trägerplattenelement (10) zum Ablegen des Haares und ein auf das Trägerplattenelement (10) aufzubringendes Deckplattenelement (12) zum teilweisen Abdecken des Haares umfasst, auf, wobei die Haar-Aufnahmevorrichtung (8) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Trägerplattenelement (10) ein erstes Ende, ein zweites Ende, eine Außen-Oberfläche (18) und eine Haar-Aufnahme-Oberfläche (20) aufweist, wobei die Haar-Aufnahme-Oberfläche (20) einen ersten Abschnitt aufweist, der sich vom ersten Ende (14) bis zu einem mittleren Bereich der Haar-Aufnahme Oberfläche erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich von dem mittleren Bereich bis zum zweiten Ende (16) erstreckt, wobei der erste Abschnitt eine Aussparungen und/oder Vertiefungen aufweisende Struktur zur Aufnahme der Haarwurzel (2) aufweist, und einen zweiten Abschnitt zur Aufnahme des Haarschafts (4), und dass das Deckplatten-element (12) zum Abdecken und/oder Einklemmen des Haares auf dem Trägerplatten-element (10) derart ausgebildet und dimensioniert ist, dass es nur den zweiten Abschnitt der Haar-Aufnahme-Oberfläche (20) des Trägerplattenelements (10) abdeckt.
Patent DE-102016119184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel angeordneten Schichten zu einem Datenträger
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel (34) angeordneten Schichten (35, 37, 39, 40, 41) zu einem Datenträger (21), der durch zumindest eine Trägerschicht (35) mit zumindest einem darauf angeordneten elektronischen Bauelement (32) sowie mit einer eine Aufnehmung aufweisenden Zwischenlage (37), in der das zumindest eine elektronische Bauelement (32) positioniert ist, und mit zumindest einer das elektronische Bauelement (32) überdeckenden Schicht (39, 40, 41) gebildet wird, mit einer Laminiervorrichtung (45), welche ein Oberwerkzeug (46) und ein Unterwerkzeug (47) mit jeweils einer Laminierplatte (48, 49) aufweist, bei dem zwischen der oberen und unteren Laminierplatte (48, 49) der zu laminierende Stapel (34) positioniert wird und bei dem die obere und untere Laminierplatte (48, 49) auf den Stapel (34) zubewegt und der Stapel (34) zumindest mit Druck beaufschlagt wird und ein Laminierprozess mit einer Aufheizphase zum Laminieren der Schichten (35, 37, 39, 40, 41) zum Datenträger (21) angesteuert wird, wobei während der Druckbeaufschlagung des Stapels (34) die obere und die untere Laminierplatte (48, 49) jeweils mit einer Aufheiztemperatur (T1, T2) angesteuert werden, so dass eine sich in dem zu laminierenden Stapel (34) zwischen der oberen und unteren Laminierplatte (48, 49) einstellende Aufheizkennlinie (55) derart gesteuert wird, dass deren Temperaturminimum in der Trägerschicht (35) und/oder Zwischenlage (37) liegt.
Patent DE-102016202658-A1 (DE)
Title: Lautsprechermodul für ein Hörgerät und Hörgerät
Inventor: REITHINGER JÜRGEN
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechermodul (1) für ein Hörgerät (2). Das Lautsprechermodul (1) umfasst erfindungsgemäß einen Lautsprecher (3), der eine Lautsprechermembran (7) und einen Antrieb (8) für die Lautsprechermembran (7) aufweist, und ein Gehäuse (4), in dem der Lautsprecher (3) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Lautsprechermodul (1) eine Antenneneinheit (5), die eine Antennenspule (20) mit einer Spulenachse (22), einen rohrförmigen Spulenkern (24), der einen Schallkanal (32) bildet, sowie eine Antennengrundplatte (26), in der eine in den Schallkanal (32) mündende Schalldurchtrittsöffnung (30) ausgebildet ist, aufweist. Die Antennenspule (20), der Spulenkern (24) und die Antennengrundplatte (26) geben dabei eine Antennencharakteristik der Antenneneinheit (5) vor. Die Seitenwand des Gehäuses (4) auf der Membranseite ist dabei durch die Antennengrundplatte (26) gebildet.
Patent DE-102016203265-A1 (DE)
Title: Stellanordnung und Klappensteuervorrichtung mit einer Stellanordnung
Inventor: Müller Thomas
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Stellanordnung (10) bereit, umfassend ein rotierendes Eingangselement (26), an welchem ein erstes Drehmoment einer Motoranordnung (18, 22) in die Stellanordnung eingebbar ist, ein rotierendes Ausgangselement (16), an welchem ein zweites Drehmoment von der Stellanordnung ausgebbar ist und einen Getriebeabschnitt zur Umformung des ersten Drehmoments in das zweite Drehmoment, wobei der Getriebeabschnitt eine Übertragungseinrichtung (32) mit einem ersten Gewindeabschnitt (30) und einem zweiten Gewindeabschnitt (34) umfasst, wobei der erste Gewindeabschnitt eine Drehung des Eingangselements (26) in eine axiale Bewegung der Übertragungseinrichtung umsetzt und der zweite Gewindeabschnitt eine axiale Bewegung der Übertragungseinrichtung in eine Drehung des Ausgangselements (16) umsetzt.
Patent DE-102016204979-A1 (DE)
Title: Kapazitätsmessung in einem Lagergehäuse
Inventor: BONGAERTS JEROEN
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung befindet sich bei einer Lageranordnung mit einem Lager (110), das in einem Gehäuse (120) angebracht ist, wobei ein Schmierfett in dem Gehäuse zum Schmieren des Lagers vorhanden ist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein Traggestell (130), das zumindest teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist, und in einem Raum innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, so dass es axial zwischen dem Lager (110) und einer Gehäusedichtung liegt. Das Traggestellt ist mit zumindest einem Elektrodenpaar mit einer ersten und einer zweiten Elektrode (131, 132) ausgestattet, die derart angeordnet sind, dass ein Teil des Schmierfetts in Kontakt mit ihnen ist. Ein Kapazitätsmesser ist zum Messen einer Kapazität zwischen der ersten und zweiten Elektrode vorgesehen. Erfindungsgemäß umfasst das Traggestell eine radial orientierte Fläche (135) und mehrere Rippen (137a, 137b), die sich nach radial innen erstrecken, wobei die Rippen umfänglich voneinander beabstandet sind und einen ausreichenden Umfangsabstand aufweisen, um zu ermöglichen, dass Fett zwischen benachbarten Rippen fließt. Eine der ersten und zweiten Elektroden (131, 132) ist an der radial orientierten Fläche (135) des Traggestells oder an einer Rippenfläche, die einer benachbarten Rippe zugewandt ist, bereitgestellt.
Patent DE-102016205790-A1 (DE)
Title: Dekompressionsvorrichtung an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: F01L13/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Dekompressionsvorrichtung an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Ventilhubelement, das im Bereich des Grundkreises eines Nockens (4) angeordnet und innerhalb der Nockenkontur sowie außerhalb derselben bewegbar ist, mit einer Gehäusenabe (1), die drehfest mit dem Nocken (4) in Verbindung steht, und mit einem Fliehgewicht, das gegen die Kraft einer Feder (13) an der Gehäusenabe (1) exzentrisch verlagerbar ist und dabei das Ventilhubelement bewegt, wobei das Ventilhubelement als an der Gehäusenabe (1) und dem Nocken (4) gelagerter Bolzen (5) mit einer Abflachung (6) im Bereich des Nockens (4) ausgebildet ist und wobei das Fliehgewicht als Gleitstein ausgeführt ist, der in einer exzentrischen Führungsbahn (9 oder 10) an der Gehäusenabe (1) geführt ist und mit einem am Bolzen (5) radial gelagerten Stift (8) in Verbindung steht.
Patent DE-102016209377-A1 (DE)
Title: Ölbehälter und Verfahren zur Montage eines Ölbehälters
Inventor: MAERZ BENJAMIN
IPC: F16N19/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Offenbart ist ein Ölbehälter, der einen Behälterdeckel aufweist. Im Ölbehälter ist ein Leitelement zur Entgasung eines von einem ersten Ölanschluss zu einem zweiten Ölanschluss strömenden Öls vorgesehen. Vorzugsweise ist der Behälterdeckel und/oder ist das Leitelement mit dem Ölbehälter vorrichtungstechnisch einfach verschraubt.
Patent DE-102016210013-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/51
Filed: 2016-06-07
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Verdichterlaufrad (3d), – einer Abgasrückführung (4) umfassend ein Rückführleitungssystem, das stromaufwärts des Verdichterlaufrades (3d) in das Ansaugsystem (1) mündet und via mindestens einer Eintrittsöffnung (4b) mit dem Ansaugsystem (1) verbindbar ist, und – einer verstellbaren Leiteinrichtung (5), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (5a) umfasst, wobei jede Leitschaufel (5a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eintrittsöffnung (4b) eine Leitschaufel (5a) zugeordnet ist, die mit einem auf der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) quer angeordneten Schaufelfuß (5c) ausgestattet ist, welcher die Eintrittsöffnung (4b) in einer ersten Position versperrt und in einer zweiten Position zwecks Abgasrückführung (4) freigibt, wobei – ein Drehen der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) dem Überführen des Schaufelfußes (5c) von einer Position in eine andere Position dient, und – beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) die Leitschaufel (5a) das Ansaugsystem (1) zunehmend versperrt je weiter der Schaufelfuß (5c) die Eintrittsöffnung (4b) freigibt.
Patent DE-102016211844-A1 (DE)
Title: Federbeingleitlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abschlusselement (2) und einem gegenüber dem Abschlusselement (2) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen dem Abschlusselement (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, sowie einer zwischen dem Abschlusselement (2) und dem Führungsring (3) angeordneten Dichtung (5), und wobei das Gleitlager (4) eine Gleitscheibe (6) aufweist, welche als Zwei-Komponenten-Bauteil zusammen mit dem Abschlusselement (2) oder dem Führungsring (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsring (3) ein Montagehaken (8) zur Befestigung eines Anschlagpuffers oder eines Faltenbalgs angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102016216193-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abdeckung des Spiegelfußes eines Innenrückspiegels eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: HEISER MARCUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Abdeckung des Spiegelfußes (4) eines Innenrückspiegels (3) eines Fahrzeugs (2), mit einem Abdeckelement (6), welches aus zumindest zwei nacheinander angeordneten Teilelementen (6a, 6b, 6c) zusammengesetzt ist und sich vom Spiegelfuß (4) zu einem Formhimmel (7) oder zu einer Dachkonsole des Fahrzeugs (2) hin erstreckt, wobei ein dem Formhimmel (7) beziehungsweise der Dachkonsole nächstliegendes Teilelement (6c) in einem vorgelagerten Teilelement (6b) verschiebbar gelagert ist und gegen den Formhimmel (7) beziehungsweise gegen die Dachkonsole anliegt. Vorteilhaft ist das Abdeckelement (6) unmittelbar am Spiegelfuß (4) abgestützt und befestigt. Ferner vorteilhaft liegt das dem Formhimmel (7) beziehungsweise der Dachkonsole nächstliegende Teilelement (6c) federkraftbelastet gegen den Formhimmel (7) beziehungsweise gegen die Dachkonsole an.
Patent DE-102016216543-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Komfortsystem eines Kraftfahrzeugs, Komfortsystem mit einer Bedieneinrichtung und Kraftfahrzeug mit einem Komfortsystem
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (16) für ein Komfortsystem (12) eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend einen berührungssensitiven Bildschirm (18) mit einer Bedienfläche (20). Der berührungssensitive Bildschirm (18) ist als Rahmenelement für ein Bauteil (14) des Komfortsystems (12) ausgestaltet, und dazu ausgestaltet, das Bauteil (14) ganz oder größtenteils zu umrahmen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Komfortsystem (12) mit einer solchen Bedieneinrichtung (16).
Patent DE-102016217395-A1 (DE)
Title: Heizelektrode
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K35/02
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizelektrode (1, 1', 1''), ein Verfahren und eine Vorrichtung (9, 9') zum Vorbereiten eines Fügebereiches (F) an einem Sandwichblech (11).
Patent DE-102016217661-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (16) für eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (18) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (10), einem schwenkbaren Betätigungselement (22), insbesondere eine als Tellerfeder ausgestaltete Hebelfeder, zum Verlagern einer Anpressplatte (14) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte, wobei das Betätigungselement (22) um einen im Wesentlichen ringförmigen Schwenkpunkt schwenkbar ist und einer, insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten, Zusatzfeder (34) zur Erhöhung einer zum Verlagern der Anpressplatte (14) erforderlichen von einem Betätigungssystem aufbringbare Betätigungskraft (30), wobei die Zusatzfeder (34) an dem Betätigungselement (22) zur Bereitstellung einer der Betätigungskraft (30) entgegen gerichteten Federkraft (36) zu dem Schwenkpunkt radial beabstandet angreift und die Zusatzfeder (34) radial außerhalb zum Schwenkpunkt an dem Kupplungsdeckel (18) mittelbar oder unmittelbar abgestützt ist. Durch die an einem sowieso vorgesehenen radial äußeren Bereich des Kupplungsdeckels (18) abgestützte Zusatzfeder (34) kann auf eine kostengünstige Weise ein komfortabler Betätigungskraftverlauf eingestellt werden, so dass eine mit einem hohen Betätigungskomfort betätigbare kostengünstige Reibungskupplung (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102016218410-A1 (DE)
Title: Schwenkhebelanordnung für eine Scheibenbremse mit Führungsorgan sowie Bausatz zur Montage der Schwenkhebelanordnung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C19/48
Filed: 2016-09-26
Abstract: Bei Fahrzeugen werden vielfach Scheibenbremsen eingesetzt, welche insbesondere bei Nutzfahrzeugen oder bei hohen Belastungen einen Schwenkhebel aufweisen, welcher eine Bremskraft von einem hydraulischen Zylinder auf die Bremsbacken überträgt. Hierzu wird eine Schwenkhebelanordnung 1 für eine Scheibenbremse 2 vorgeschlagen mit einem Schwenkhebel 4 als ein erster Lagerpartner, mit einem Gegenlagerabschnitt 7 als ein zweiter Lagerpartner, mit einer Segmentlagereinrichtung 8, wobei die Segmentlagereinrichtung 8 ein Käfigsegment 9 sowie eine Mehrzahl von Wälzkörpern 10 aufweist, und wobei der Schwenkhebel 4 über die Segmentlagereinrichtung 8 in dem Gegenlagerabschnitt 7 schwenkbar gelagert ist, und mit mindestens einem Führungsorgan 17, 17a, b, wobei das Führungsorgan 17, 17a, b in einem der Lagerpartner festgelegt ist, und mit einem Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b, wobei der Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b einen Teil des Käfigsegments 9 bildet, wobei das mindestens eine Führungsorgan 17, 17a, b und der Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b eine Zwangsführung für das Käfigsegment 9 relativ zu dem Lagerpartner bilden.
Patent DE-102016220267-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für einen entkoppelbaren Antriebsstrang
Inventor: FEHR UWE
IPC: F16D11/14
Filed: 2016-10-17
Abstract: Schaltvorrichtung (1) zum selektiven Verbinden eines ersten und eines zweiten rotierbaren Bauteils (2, 3), die Schaltvorrichtung (1) umfassend ein drittes rotierbares Bauteil (4) und ein Schaltelement (10), wobei durch das Schaltelement (10), das erste, das zweite und das dritte rotierbare Bauteil (2, 3, 4) selektiv miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, wodurch drei voneinander verschiedene Schaltzustände darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, das zweite und das dritte rotierbare Bauteil (2, 3, 4) koaxial zu einer gemeinsamen Rotationsachse (5) angeordnet sind und das erste rotierbare Bauteil (2) und das zweite rotierbare Bauteil (3) an einander zugewandten Bauteilenden radial umlaufend jeweils eine Innenverzahnung (6.1, 6.2) und eine Außenverzahnung (7.1, 7.2) aufweisen.
Patent DE-102016221995-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/005
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Schneckenwelle (3) wirkverbunden ist, wobei die Schneckenwelle (3) eine Schnecke (3a) aufweist, die mit einem Schneckenrad (4) im Zahneingriff steht, wobei ferner das Schneckenrad (4) dazu vorgesehen ist, drehfest mit einer Spindelmutter (6) oder einer Gewindespindel (7) eines Gewindetriebs (8) verbunden zu werden. Erfindungsgemäß ist eine Verriegelungseinheit (9) mit der Schneckenwelle (3) wirkverbunden, wobei die Verriegelungseinheit (9) ein an der Schneckenwelle (3) angeordnetes Kulissenelement (10) und ein erstes sowie zweites mit dem Kulissenelement (10) zusammenwirkendes Formelement (11a, 11b) aufweist, wobei ferner die Verriegelungseinheit (9) in einer Sperrstellung dazu vorgesehen ist, die Schneckenwelle (3) stationär festzulegen, wobei das erste Formelement (11a) zur Einleitung der Sperrstellung an einem Sperranschlag (12) am Kulissenelement (10) zur Anlage kommt.