baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103461-B4 (DE)
Title: Magnetisierbare Auflagevorrichtung und Verfahren zum Schleifen eines plattenförmigen Werkstücks mit einer solchen Auflagevorrichtung
Inventor: FIX DOMINIK
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-05-25
Abstract: Magnetisierbare Auflagevorrichtung für ein auf die Auflagevorrichtung (10) aufzulegendes Werkstück (50) zum Schleifen des Werkstücks (50), wobei die Auflagevorrichtung (10) auf eine Bearbeitungsunterlage (48) auflegbar ist, mit folgenden Merkmalen:- einen im wesentlichen quader- oder zylinderförmigen ersten Auflagekörper (12) aus magnetisierbaren Material mit einer oberen Auflagefläche (56) und einer unteren Auflagefläche (54),- einen im wesentlichen quader- oder zylinderförmigen zweiten Auflagekörper (14) aus magnetisierbarem Material mit einer oberen Auflagefläche (56) und einer unteren Auflagefläche (54),- einen einzelnen den ersten Auflagekörper (12) und den zweiten Auflagekörper (14) parallel zueinander verbindenden Verbindungskörper (16) aus nichtmagnetischem oder nichtmagnetisierbarem Material, an welchem zumindest einer der Auflagekörper (12, 14) parallel zum anderen Auflagekörper (12, 14) bewegbar angeordnet ist,- der Verbindungskörper (16) ist zu den unteren Auflageflächen (56) mit einem ersten Abstand (A1) und zu den oberen Auflageflächen (54) der Auflagekörper (14, 16) mit einem zweiten Abstand (A2) beabstandet angeordnet,- eine Ausrichtungseinrichtung (31) zum Vermitteln des Werkstücks (50) auf der Auflagevorrichtung (10) mit zwei jeweils eine Skala (35 aufweisenden Messtäben (331, 332), welche jeweils an einem der Auflagekörper (12, 14) voneinander wegweisend befestigt sind, derart, dass übereinstimmende Skalenwerte der Skalen (35) denselben Abstand zu den Auflagekörpern (12, 14) anzeigen.
Patent DE-102016106122-B4 (DE)
Title: Wandlerpackage mit integrierter Dichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-09-05
Abstract: Package (150), Folgendes umfassend:
 • einen Träger (152);
 • einen Wandler (154), montiert auf dem Träger (152) und konfiguriert zum Konvertieren zwischen einer packageexternen Eigenschaft und einem elektrischen Signal;
 • ein Packagegehäuse (156), das mindestens teilweise mindestens einen von dem Träger (152) und dem Wandler (154) aufnimmt; und
 • eine Dichtung (158) zum Abdichten zwischen dem Package (150) und einem packageexternen Körper;
 • wobei die Dichtung (158) mindestens einen Teil des Packagegehäuses (156) bildet und
 • wobei das Packagegehäuse (156) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102016108890-B4 (DE)
Title: Digitale Phasenregelung mit programmierbarer Nachführungssteigung
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-05-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Phasenkompensation in einer Schaltung für E/A (Eingabe/Ausgabe) umfasst variable programmierbare Steigung. Eine Phasenkompensationsschaltung kann Phasenkompensation einer Steigung anwenden und die Steigung der Phasenkompensation dynamisch ändern, um bessere Verfolgung von Umgebungsbedingungen zu erlauben. Die Phasenkompensationsschaltung kann einen linearen Code zur Anwendung von Phasenkompensation zur Verriegelung der Phase eines E/A-Signals mit einer Phase eines Timingsignals erzeugen. Die Schaltung justiert den linearen Code selektiv mit einer variablen programmierbaren Steigung, wobei die Steigung definiert, wie viel Phasenkompensation pro Einheit Änderung in dem linearen Code angewandt wird. Die Schaltung wendet den justierten linearen Code auf einen Verriegelungskreis zur Verriegelung der Phase des E/A-Signals mit der Phase des Timingsignals an.
Patent DE-102016111249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Stimulation sehbeeinträchtigter Menschen
Inventor: WIEPRECHT ANDRÉ
IPC: G09B21/00
Filed: 2016-06-20
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zur visuellen Stimulation sehbeeinträchtigter Menschen, umfassend eine als Bodenwand dienende Lichttafel (1) mit einer durch eine Lichtquelle beleuchtbaren Leuchtfläche (11) und mindestens einer Seitenwand (2), die an ihrem unteren Rand (22) mit einem Rand (12) der Lichttafel (1) lösbar verbindbar oder schwenkbar verbunden ist und dadurch im Zusammenwirken mit der Bodenwand einen dreidimensionalen Raum aufspannt.
Patent DE-102016115818-B4 (DE)
Title: Entwicklerauffüllbehälter und Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: YOMODA NOBUYUKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2016-08-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Entwicklernachfüllbehälter (1), der Folgendes aufweist:einen Entwickler-enthaltenden Teil (2), der in der Lage ist, einen Entwickler zu enthalten;einen Abgabeanschluss (4a), durch den der Entwickler, der in dem Entwickler-enthaltenden Teil (2) enthalten ist, abgegeben wird;einen Förderteil (6), der den Entwickler in dem Entwickler-enthaltenden Teil (2) durch ein Drehen fördert; undeinen Verschiebungsteil (12), der ein Bewegungsbauteil (9), das sich relativ zu dem Abgabeanschluss (4a) in Verbindung mit der Drehung des Förderteils (6) in dem Entwickler in einem Nahbereich des Abgabeanschlusses (4a) hin- und herbewegen kann, und ein Vorspannbauteil (8) aufweist, das das Bewegungsbauteil (9) vorspannt und entsprechend einer Bewegung des Bewegungsbauteils (9) ausdehnungsfähig ist.
Patent DE-102016122479-B4 (DE)
Title: Infrarotemitteranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Infrarotemitteranordnung
Inventor: PINDL STEPHAN
IPC: H01L49/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Infrarotemitteranordnung (100), das Verfahren aufweisend:• Bereitstellen eines Trägers (102), wobei der Träger (102) an einer ersten Seite (102v) des Trägers (102) mindestens eine Infrarotemitterstruktur (104) und an einer der ersten Seite (102v) des Trägers (102) gegenüberliegenden zweiten Seite (102r) des Trägers (102) mindestens eine Aussparung (106) aufweist, wobei sich die mindestens eine Aussparung von der zweiten Seite (102r) des Trägers (102) in Richtung der mindestens einen Infrarotemitterstruktur (104) erstreckt; und anschließend• Befestigen einer Infrarotfilterschichtstruktur (108) an der zweiten Seite (102r) des Trägers (102) derart, dass die mindestens eine Aussparung (106) die mindestens eine Infrarotemitterstruktur (104) von der Infrarotfilterschichtstruktur (108) separiert, wobei die Infrarotfilterschichtstruktur (108) einen Filterschichtträger (408t) und eine Infrarotfilterschicht (408f) aufweist, wobei die Infrarotfilterschicht (408f) auf und/oder in dem Filterschichtträger (408t) gebildet ist, wobei die Infrarotfilterschichtstruktur (108) derart an dem Träger (102) befestigt wird, dass die Infrarotfilterschicht (408f) dem Träger zugewandt ist, und wobei der Filterschichtträger (408t) eine der Aussparung (106) abgewandte Seite der Infrarotfilterschicht (408f) vollständig bedeckt.
Patent DE-102016209992-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer motorisch aufschwenkbaren Fahrzeugklappe eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ECKHARDT KAI
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-06-07
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer motorisch aufschwenkbaren Fahrzeugklappe (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei durch eine Steuervorrichtung (19):- ein Öffnungssignal (17) zum Aufschwenken (12) der Fahrzeugklappe (11) aus einer Bedieneinheit (16) empfangen wird,- in Abhängigkeit von zumindest einem Sensorsignal (20) einer Sensoreinrichtung (21) detektiert wird, dass ein Hindernis innerhalb eines vorbestimmten, für das Aufschwenken (12) freizuhaltenden Überwachungsbereichs (27) angeordnet ist,- bei im Überwachungsbereich (27) detektiertem Hindernis das Aufschwenken (12) der Fahrzeugklappe (11) unterbleibt oder abgebrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder ab und/oder nach dem Empfangen des Öffnungssignals (17) eine Projektionseinrichtung (28) angesteuert wird, so dass durch die Projektionseinrichtung (28) mittels eines Lichtstrahls aus sichtbarem Licht das erkannte Hindernis optisch mittels eines Leuchtflecks auf dem Hindernis markiert und/oder eine Bodenfläche (29), innerhalb welcher ein darin angeordnetes Objekt (15, 37) als Hindernis gewertet wird, gegenüber einer Umgebung (33) mittels Projizieren von Licht auf diejenige Fläche optisch abgegrenzt wird.
Patent DE-102016217673-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt für einen Steckverbinder, mit drehbaren Wälzkontaktkörpern und elektrische Steckverbindung mit einem solchen Kontakt
Inventor: BECK KARL
IPC: H01R39/64
Filed: 2016-09-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektrischer Kontakt (1) für einen in einer Steckrichtung (6) steckbaren Steckverbinder (3) mit einer Kontaktfläche (12) zur Kontaktierung eines komplementären Kontakts (8), wobei die Kontaktfläche (12) drehbare Wälzkontaktkörper (20) aus einem elektrisch leitenden Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontakt (1) einen Wälzkörperkäfig (24) mit Aussparungen (26) aufweist, in die die Wälzkontaktkörper (20) eingesetzt sind, wobei der Wälzkörperkäfig (24) an einem Träger (51) aus elektrisch leitendem Material gehalten ist, der Träger (51) die Wälzkontaktkörper (20) kontaktiert und der Wälzkörperkäfig (24) translatorisch gegenüber dem Träger (51) verschieblich ist.
Patent DE-102016222696-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mobile Bedieneinheit sowie Energiebereitstellungseinrichtung
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: G07F15/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (1) an einer stationären Energiebereitstellungseinrichtung (2), wobei für das Durchführen eines Bezahlvorgangs zum Bezahlen der für das Aufladen verwendeten elektrischen Energie die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Aufbauen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen einer mobilen Bedieneinheit und der Energiebereitstellungseinrichtung (2),- Übermitteln einer Bezahlanfrage an die Bedieneinheit über die Kommunikationsverbindung und Anzeigen der Bezahlanfrage auf einem Bildschirm der Bedieneinheit,- Erfassen eines Identifikationsmerkmals mittels einer Eingabeeinrichtung zur Identifikation eines Benutzers durch die Bedieneinheit und Prüfen auf erfolgreiche Identifikation durch Vergleich des Identifikationsmerkmals mit einem hinterlegten Identifikationsdatensatz, sowie- Übermitteln von Bezahldaten an die Energiebereitstellungseinrichtung über die Kommunikationsverbindung durch die Bedieneinheit bei erfolgreicher Identifikation dadurch gekennzeichnet, dass als Bedieneinheit eine tragbare Bedieneinheit und als Eingabeeinrichtung eine kraftfahrzeugfest angeordnete Eingabeeinrichtung verwendet werden, wobei zum Erfassen des Identifikationsmerkmals eine drahtlose Identifikationsverbindung von der tragbaren Bedieneinheit zu der kraftfahrzeugfest angeordneten Eingabeeinrichtung hergestellt wird.
Patent DE-102016224419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschäumen eines wenigstens einen Hohlraum aufweisenden Rohbauteils eines Kraftwagens sowie eine Abdichtanordnung
Inventor: HEISLER MICHAEL
IPC: B29C44/18
Filed: 2016-12-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Ausschäumen eines wenigstens einen Hohlraum (2) aufweisenden Rohbaubauteils (1) eines Kraftwagens, bei welchem das Rohbauteil (1) mit einer Abdichtanordnung versehen, anschließend dessen wenigstens ein Hohlraum (2) mit einem Kunststoffschaum (8) ausgeschäumt und nachfolgend die Abdichtanordnung von dem Rohbauteil (1) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Abdichtanordnung wenigstens eine mit einem Medium (5) beaufschlagbare Membran (6) eingesetzt wird, welche mit dem Medium (5) beaufschlagt und hierdurch wenigstens eine Öffnung (3) des Rohbauteils (1) abgedichtet wird, und aus welcher das Medium (5) nach dem Ausschäumen des Rohbauteils (1) zum Entfernen der Membran (6) entlassen wird.
Patent DE-102016225439-B4 (DE)
Title: Direkteinspritz-Verbrennungsmotor
Inventor: KITANO HARUYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Direkteinspritz-Verbrennungsmotor mit einem Einlassventil (7) zwischen seiner Brennkammer (1a) und seiner Einlassöffnung (2a) sowie mit einem Injektor (6) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (1a);wobei der Motor (1) konfiguriert ist, um eine erste Kraftstoffeinspritzung (INJ1), eine zweite Kraftstoffeinspritzung (INJ2) und eine dritte Kraftstoffeinspritzung (INJ3) in einem Verbrennungszyklus des Motors (1) durchzuführen, wenn die Temperatur (TW) des Motors (1) gleich oder niedriger als eine vorbestimmte Temperatur (TWTH) ist,wobei der Motor (1) konfiguriert ist, um die zweite Kraftstoffeinspritzung (INJ2) in einem angenähert unteren Totpunkt-Bereich von 160 Grad bis 200 Grad nach dem oberen Totpunkt (TDC), an dem der Einlasstakt beginnt, abzuschließen, die erste Kraftstoffeinspritzung (INJ1) in einem Bereich durchzuführen, der auf die frühe Seite des angenähert unteren Totpunkt-Bereichs gelegt ist, und die dritte Kraftstoffeinspritzung (INJ3) in einem Bereich durchzuführen, der auf die späte Seite des angenähert unteren Totpunkt-Bereichs gelegt ist,wobei der Motor (1) konfiguriert ist, um die ersten und dritten Kraftstoffeinspritzungen (INJ1, INJ3) in einem Bereich von 90 Grad bis 270 Grad nach dem oberen Totpunkt (TDC) abzuschließen,wobei der Motor (1) derart konfiguriert ist, dass durch die Einlassluft, die durch das Einlassventil (7) in die Brennkammer (1a) fließt, eine Wirbelströmung (FA) in der Brennkammer erzeugt wird, und der Injektor (6) in der Nähe des Einlassventils (2a) so angeordnet ist, dass Kraftstoff diagonal abwärts in die Brennkammer (1a) eingespritzt wird,undwobei der Motor (1) konfiguriert ist, um die Ausführungszeitgebungen der ersten bis dritten Kraftstoffeinspritzungen (INJ1, INJ2, INJ3) vorzuverlagern, wenn die Temperatur (TW) des Motors (1) ansteigt.
Patent DE-102017011365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Drehzahl- und Drehwinkelangleichung in Antriebssystemen und elektronisch synchronisiertes Getriebe samt Betriebssystem zur Steuerung des Getriebes
Inventor: STROBACH PETER
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-12-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Drehzahl- und Drehwinkelangleichung einer motorgetriebenen Welle und eines darauf frei drehbar gelagerten Rades, Zahnrades oder Zahnradsatzes, zum Zweck der verdrehfesten Kopplung von Welle und Rad, Zahnrad oder Zahnradsatz nach erfolgter Drehzahl- und Drehwinkelangleichung, gekennzeichnet durch
 a. zwei Geberräder mit zugehörigen Gebern, wovon das erste Geberrad verdrehfest mit der motorgetriebenen Welle und das zweite Geberrad verdrehfest mit dem Rad, Zahnrad oder Zahnradsatz verbunden ist und wovon das erste Geberrad ein Drehwinkelsignal h(t) und das zweite Geberrad ein Drehwinkelsignal g(t) erzeugt,
 b. einen Drehzahl-Drehwinkel-Detektor, der aus zwei D-Flipflops und einem UND-Gatter aufgebaut ist, und der aus den Winkelgebersignalen h(t) und g(t) zwei Ausgangssignale u(t) und d(t) erzeugt, wobei das Signal u(t) aus Impulsen aufgebaut ist, deren Impulsbreite proportional zum Drehwinkelfehler einer drehwinkelmässig nachlaufenden Welle ist und wobei das Signal d(t) aus Impulsen aufgebaut ist, deren Impulsbreite proportional zum Drehwinkelfehler einer drehwinkelmässig vorlaufenden Welle ist,
 c. einen Regler, welcher die Signale u(t) und d(t) des Drehzahl-Drehwinkel-Detektors in ein Steuersignal s(t) umsetzt, welches den Antriebsmotor so steuert, dass der Drehwinkelfehler zwischen der motorgetriebenen Welle und dem darauf frei drehbar gelagerten Rad, Zahnrad oder Zahnradsatz zu Null geregelt wird,
 d. eine Schaltmuffe, welche nach Erreichen eines hinreichend kleinen Drehwinkelfehlers die motorgetriebene Welle und das Rad, Zahnrad oder den Zahnradsatz verdrehfest koppelt.
Patent DE-102017102348-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Brückenkupplung
Inventor: SCHALLER MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-02-07
Granted: 2021-01-21
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (14) mit- einer Eingangswellenanordnung (22), die eine erste Eingangswelle (24) und eine zweite Eingangswelle (28) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (24) mit einer ersten Reibkupplung (K1) verbunden ist, wobei die zweite Eingangswelle (28) mit einer zweiten Reibkupplung (K2) verbunden ist und wobei die zweite Eingangswelle (28) als Hohlwelle um die erste Eingangswelle (24) herum angeordnet ist,- einem ersten Teilgetriebe (26), das der ersten Eingangswelle (24) zugeordnet ist, und einem zweiten Teilgetriebe (30), das der zweiten Eingangswelle (28) zugeordnet ist,- einer Ausgangswellenanordnung (32, 38),- einer Mehrzahl der Einrichtung von Gangstufen (1-8, R) dienenden Radsätzen, die jeweils die Eingangswellenanordnung (22) mit der Ausgangswellenanordnung (32, 38) verbinden, und- wenigstens einer Brückenkupplungsanordnung (100), die dazu ausgebildet ist, die erste Eingangswelle (24) und die zweite Eingangswelle (28) miteinander zu verbinden, um wenigstens eine Windungsgangstufe (1, R) einzurichten, wobei die Brückenkupplungsanordnung (100) eine zu der Ausgangswellenanordnung (32, 38) und der Eingangswellenanordnung (22) parallel versetzte Brückenkupplungswelle (102) und wenigstens eine daran angeordnete Brückenkupplung (E1, E2) aufweist, wobei die Brückenkupplungswelle (102) mit der ersten Eingangswelle (24) gekoppelt ist, wobei an der ersten Eingangswelle (24) ein Brückenverbindungsfestrad (104) festgelegt ist, das mit einem Brückenzahnrad (106; 114'; 116") der Brückenkupplungsanordnung (100) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenverbindungsfestrad (104) in einer Gangradsatzebene (98) angeordnet ist, die von allen Gangradsatzebenen (42, 54, 66, 76, 86, 98) des Doppelkupplungsgetriebes (14) am weitesten von einem Getriebeeingang entfernt angeordnet ist.
Patent DE-102017115451-B4 (DE)
Title: Vorimprägnierter Kohlenstofffaser-Verbundvorläuferwerkstoff mit verbesserter Formbarkeit und Kraftfahrzeug-Strukturkomponente
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-07-10
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorimprägnierter Kohlenstofffaser-Verbundvorläuferwerkstoff (250) mit verbesserter Formbarkeit, umfassend:eine Lage, die eine Vielzahl von Endlos-Kohlenstofffasern (252) und einen Polymermaterialvorläufer (254) umfasst, wobei die Vielzahl von Endlos-Kohlenstofffasern (252) eine Vielzahl von gestaffelten diskontinuierlichen Schnittbereichen (260) aufweist, die eine erste Vielzahl von Kohlenstofffasern (252) mit einer ersten Länge und einer zweiten Vielzahl von Kohlenstofffasern mit einer zweiten unterschiedlichen Länge definieren, wobei die Schnittbereiche (260) in Reihen gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind, die senkrecht zur Faserrichtung der Kohlenstofffasern (252) verlaufen, wobei die einzelnen Reihen in Faserrichtung gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet , dasssich die Schnittbereiche (260) einer ersten Reihe in Faserrichtung betrachtet nicht mit den Schnittbereichen (260) der nächsten oder der vorangehenden Reihe überlappen, wobei sich jedoch die Schnittbereiche der ersten Reihe in Faserrichtung betrachtet teilweise, und zwar nur teilweise, mit den Schnittbereichen (260) der übernächsten Reihe oder der Reihe vor der vorangehenden Reihe überlappen.
Patent DE-102017120285-B4 (DE)
Title: Bauteil oder Elektronenfanghülse für eine Röntgenröhre und Röntgenröhre mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHU ANDRÉ
IPC: H01J35/02
Filed: 2017-09-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Bauteil im Vakuumbereich einer Röntgenröhre mit einer Öffnung (14, 15, 16), durch die ein Elektronenstrahl (13) geführt ist,mit einem Grundkörper aus einem ersten Material, wobei das erste Material ein Metall ist,wobei auf der Oberfläche der Öffnung (14, 15, 16) ein zweites Material angeordnet ist, dessen Ordnungszahl kleiner ist als die Ordnungszahl des ersten Materialsdadurch gekennzeichnet, dassdas Bauteil ein Strahlrohr (3) oder ein Eisenkern (8, 9) einer Spule ist, die eine röhrenförmige Öffnung (15) aufweisen, oder eine Kombination aus den beiden vorgenannten Bauteilen ist.
Patent DE-102017200644-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug unter Verwendung zumindest eines im Fahrzeug befindlichen RFID-Transponders
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren (300) zum Erkennen eines Fahrzeuginsassen (106) in einem Fahrzeug (100) unter Verwendung zumindest eines im Fahrzeug (100) befindlichen RFID-Transponders (104), wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:
 Aussenden (310) eines Auslesesignals (108) zum Auslesen des RFID-Transponders (104);
 Einlesen (320) eines von dem RFID-Transponder (104) unter Verwendung des Auslesesignals (108) erzeugten Antwortsignals (110);
 Ermitteln (330) einer Laufzeit des Antwortsignals (110); und
 Auswerten (340) der Laufzeit, um den Fahrzeuginsassen (106) zu erkennen.
Patent DE-102018106297-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Bremstrommel
Inventor: KREINER KERSTIN
IPC: F16D65/10
Filed: 2018-03-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Bremstrommel (1),wobei die Bremstrommel (1) drehbar um eine Rotationsachse (A) gelagert ist oder dazu ausgelegt ist, drehbar um eine Rotationsachse (A) gelagert zu werden,wobei die Bremstrommel (1) eine Reibsektion (10) und eine Anschlusssektion (30) umfasst,wobei die Reibsektion (10) eine Reibfläche (12) und eine Vielzahl von Übertragungsstrukturen (14) umfasst, wobei die Übertragungsstrukturen (14) durch eine Ausnehmung oder durch einen Vorsprung gebildet sind, wobei die Anschlusssektion (30) zumindest eine Montagefläche (32) und eine Vielzahl von Transferstrukturen (34) umfasst,wobei die Transferstrukturen (34) formschlüssig in die jeweils komplementären Übertragungsstrukturen (14) greifen, so dass ein Drehmoment um die Rotationsachse (A) formschlüssig übertragbar ist, undwobei die Montagefläche (32) Montageöffnungen (33) aufweist, die dazu ausgelegt sind, Montage- und/oder Spannelemente aufzunehmen, um die Bremstrommel (1) mittelbar oder unmittelbar an einer Nabe festzulegen, wobei die Übertragungsstrukturen (14) und/oder die Transferstrukturen (34) in einer Umfangsrichtung (U) paarweise angeordnet sind.
Patent DE-102018111822-B4 (DE)
Title: Fluidisches System zur Aufnahme, Abgabe und Bewegung von Flüssigkeiten, Verfahren zur Verarbeitung von Fluiden in einem fluidischen System
Inventor: GÄRTNER CLAUDIA
IPC: G01N35/04
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Fluidisches System umfassend:eine flächig ausgebildete strukturierte Komponente (1) mit einer Kammer (2) und einem Kanalsystem (3) und wenigstens einem Funktionselement (45), wobei das Funktionselement (45) als Filter, Membran, Fritte oder Funktionspapier realisiert ist,wobei wenigstens die Kammer (2) mit einem Bauteil (4) fluiddicht verschlossen ist und über das Kanalsystem (3) und mindestens eine fluidische Schnittstelle (5) mit der Außenwelt fluidisch verbunden ist,wobei eine erste fluidische Schnittstelle (5.1) zur Aufnahme eines Fluids vorgesehen ist und die erste fluidische Schnittstelle (5.1) fluidisch mit dem wenigstens einen Funktionselement (45) verbunden ist,wobei das Funktionselement (45) fluidisch mit der Kammer (2) des fluidischen Systems verbunden ist und eine zweite fluidische Schnittstelle (5.2) zur Abgabe des Fluids mit der Kammer (2) und/oder einem Funktionselement (45) verbunden ist,wobei das Bauteil (4) einen von außen zugänglichen flexiblen oder beweglichen Bereich (6) aufweist, der wenigstens in einen Bereich der Kammer (2) oder über eine Ebene der Kammer (2) hinaus bewegt werden kann, wobei durch eine Bewegung des flexiblen oder beweglichen Bereichs (6) Flüssigkeiten oder Gase durch die fluidische Schnittstelle (5) aufgenommen oder abgegeben und/oder im fluidischen System bewegt werden können,wobei der flexible oder bewegliche Bereich (6) händisch oder mit einem Betriebsgerät bewegbar ist und ein Eindrücken oder Hochbewegen des flexiblen oder beweglichen Bereichs (6) möglich ist, undwobei das Fluid durch eine Druckbeaufschlagung der Kammer (2) über die zweite fluidische Schnittstelle (5.2) abgebbar ist.