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Patent DE-102013015732-A1 (DE)
Title: Längsträger für einen Nutzfahrzeug-Fahrgestellrahmen
Inventor: JUST ROBERT
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (1) für einen Fahrgestellrahmen (20) für ein Nutzfahrzeug, mit einem Profil aus vorzugsweise einem Steg (S), einem Obergurt (O) und/oder einem Untergurt (U). Der Längsträger (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zumindest ein Flanschabschnitt (F) einstückig mit dem Obergurt (O) und/oder dem Untergurt (U) ausgebildet ist. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Herstellung des Längsträgers (1) und einen Nutzfahrzeug-Fahrgestellrahmen mit zwei Längsträgern (1).
Patent DE-102013017577-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zum Hestellen desselben
Inventor: STRASSENBERGER NORBERT
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein Filterelement (1) für Harnstofflösung im Automobilbereich umfasst eine erste Endscheibe (2), eine zweite Endscheibe (3) und ein zwischen den Endscheiben (2, 3) angeordnetes, als Endlosfaltenbalg gebildetes selbsttragendes Filtermedium (7), wobei zwischen den Endscheiben (2, 3) Stützelemente (11) für Falten (8) des Filtermediums (7) derart verlaufen, dass die Stützelemente (11) innerhalb eines von äußeren Faltkanten (9) des Filtermediums (7) gebildeten Umfangs (u7) des Filtermediums (7) angeordnet sind. Ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Filterelements (1) weist folgende Verfahrensschritte auf: Bereitstellen einer ersten Endscheibe (2), einer zweiten Endscheibe (3) und eines als Endlosfaltenbalg gebildeten selbsttragenden Filtermediums (7). Anordnen des Filtermediums (7) zwischen den Endscheiben (2, 3). Verbinden des Filtermediums (7) mit den Endscheiben (2, 3) und Anordnen von Stützelementen (11) für Falten (8) des Filtermediums (7) derart, dass die Stützelemente (11) innerhalb eines von äußeren Faltkanten (9) des Filtermediums (7) gebildeten Umfangs (u7) des Filtermediums (7) verlaufen.
Patent DE-102013019751-A1 (DE)
Title: Dekompressionseinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRAHN WILLI
IPC: F01L13/08
Filed: 2013-11-25
Abstract: Dekompressionseinrichtung für einen Verbrennungsmotor bei der über eine hohl ausgeführte Nockenwelle neben einem, einen Grundkreis aufweisenden Auslassnocken ein zweiter Dekompressionsnocken mit einer Nockenkontur zur zeitweisen Verlängerung der Ventilöffnungsdauer verschiebbar angeordnet ist und die Verschiebbarkeit durch den im Verbrennungsmotor integrierten Schmiersystem erfolgt. Damit kann kostengünstig ein Wechsel der Nockenkontur von der Startphase in den Normalbetrieb des Verbrennungsmotors vorgenommen werden.
Patent DE-102013020995-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-12
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das wenigstens konstruktiv zur Schaltung von zumindest zehn unterschiedlich übersetzten Vorwärtsgetriebegängen (V1–V10) vorgesehen ist, mit vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1, P2, P3, P4), mit einer Getriebeeingangswelle (11) zur Anbindung eines Verbrennungsmotors, mit einer Getriebeausgangswelle (12) zur Anbindung von Antriebsrädern, mit vier Kupplungseinheiten (S1, S3, S5, S7), die jeweils zwei Kopplungselemente (S11, S12, S31, S32, S51, S52, S71, S72) aufweisen, und mit drei Bremseinheiten (S2, S4, S6), die jeweils ein Kopplungselement (S21, S41, S61) aufweisen, vorgeschlagen.
Patent DE-102013021333-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/178
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, welche eine zwischen zwei Gehäusehälften (1.1, 1.2) angeordnete Elektrodenfolienanordnung (2) umfasst, wobei zumindest ein Sicherungselement zur Unterbrechung eines Strompfades innerhalb der Einzelzelle (1) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Sicherungselement als eine Schmelzsicherung (4) ausgebildet, die zumindest im Bereich wenigstens eines Schmelzleiters (4.1) mittels zumindest eines Stabilisierungselementes (5) mechanisch stabilisiert ist.
Patent DE-102013102138-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Laminat für Tuben mit eingebetteter Barriereschicht sowie daraus hergestellte Tube und Verwendung eines solchen Laminats
Inventor: HOLZMÜLLER ARNO
IPC: B32B7/03
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Laminat für Tuben mit eingebetteter Barriereschicht (50), wobei das Laminat eine das Laminat zu einer Seite begrenzende äußere Deckschicht (30a) sowie eine das Laminat zur anderen Seite begrenzende innere Deckschicht (30i) aufweist, zwischen welchen die Barriereschicht (50) angeordnet ist, wobei das Laminat bezüglich der Barriereschicht (50), insbesondere im Hinblick auf die Deckschichten (30a, 30i), eine asymmetrische Struktur hat, wobei sich insbesondere eine Molekular-Orientierung der inneren Deckschicht (30i) von einer Molekular-Orientierung der äußeren Deckschicht (30a), jeweils bezogen auf eine Dehnung oder Reckung in Maschinenrichtung (MD) sowie quer zu der Maschinenrichtung (CD) unterscheidet sowie eine aus einem solchen Laminat hergestellte Tube und die Verwendung eines solchen Laminats.
Patent DE-102013102802-A1 (DE)
Title: Abstandshalter mit in der Einfederung begrenzten Federn an der Außenfläche für Kernbrennstoffanordnungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MARTIN KATHRYN M
IPC: G21C3/34
Filed: 2013-03-19
Abstract: Brennstoffabstandshalter enthalten wenigstens eine spezielle Wanne auf einem äußeren Umfangsband. Die speziellen Wannen enthalten einen elastischen widerstandsfähigen Fortsatz und einen zugehörigen Auslenkungsbegrenzer auf einer gleichen Außenfläche des Umfangsbandes. Der elastische widerstandsfähige Fortsatz bietet einen flexiblen Widerstand für den Kanal, und der Auslenkungsbegrenzer sorgt für eine starre Bewegungsbegrenzung zwischen dem Kanal und dem Abstandshalter über eine bestimmte Schwelle hinaus. Die Positionierung, Federkonstante, Länge, Anzahl und weitere Eigenschaften der speziellen Wanne können basierend auf den gewünschten Brennstoffanordnungseigenschaften und erwarteten Querlasten bei der Brennstofflieferung und im Betrieb gewählt werden, gegen die die speziellen Wannen in nachgiebiger Weise schützen. Die speziellen Wannen können ausgehend von einem vereinfachten Prägevorgang aus dem Umfangsband heraus geformt werden. Die Wannen können an einer oder mehreren beliebigen Positionen an dem Umfangsband der Abstandshalter gemäß beispielhaften Ausführungsformen, wie sie in Kernbrennstoffanordnungen verwendet werden, platziert werden.
Patent DE-102013103167-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schnittholz aus Rohholz
Inventor: SCHOTTENLOHER MARTIN
IPC: B27B1/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Schnittholz aus Rohholz und kann z. B. in einem Sägewerk eingesetzt werden. Bei dem Verfahren, bei dem mindestens eine Holzbearbeitungsmaschine eingesetzt wird, wird ein zu einem vorherbestimmten Zeitpunkt bestehender Schnittholzauftragsbestand, der die Summe der zu diesem Zeitpunkt bestehenden Schnittholzaufträge repräsentiert, durch einen Mikroprozessor einer Steuerungseinrichtung ermittelt und daraus ein Schnittholzauftragsdatensatz gebildet. Darauf werden durch den Mikroprozessor der Steuerungseinrichtung aus dem Schnittholzauftragsdatensatz, im Datenspeicher der Steuerungseinrichtung gespeicherten Daten für die Rohholzmaterialkosten und bei der Änderung der Einschnitteinstellung der Holzbearbeitungsmaschine bzw. der Holzbearbeitungsmaschinen anfallenden Rüstkosten unter Verteilung der Schnittholzaufträge auf einen oder mehrere Einschnitte der Holzbearbeitungsmaschine bzw. der Holzbearbeitungsmaschinen und der gleichzeitigen Minimierung der Gesamtkosten Schnittbilddaten, die einen oder mehrere durch die Holzbearbeitungsmaschine bzw. die Holzbearbeitungsmaschinen durchzuführende Einschnitte definieren, generiert, wobei sich die Gesamtkosten aus der Summe der Rüstkosten aller Einschnitte und der Summe der Rohholzmaterialkosten ergeben, die bei der Abarbeitung des Schnittholzauftragsbestands anfallen. Schließlich werden die Schnittbilddaten in Steuersignale umgewandelt und an die Holzbearbeitungsmaschinen weitergeleitet, wobei dann unter Einstellung der Schnittwerkzeuge der Holzbearbeitungsmaschinen entsprechend den Schnittbilddaten Einschnitte an dem Rohholz vorgenommen werden, so dass Schnittholz erzeugt wird.
Patent DE-102013103272-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Faserplatte
Inventor: HOMANN FRITZ
IPC: B27N3/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Faserplatte (1) mit einer mittleren Rohdichte von über 400 kg/m3 aus lignocellulose-haltigen Fasern (5, 6), insbesondere Holzfasern, und Bindemittel (7, 8), bei dem in einem ersten Schritt ein erstes Streugut (9) aus ersten Fasern (5) und einem ersten Bindemittel (7) und ein zweites Streugut (10) aus zweiten Fasern (6) und einem zweiten Bindemittel (7, 8) hergestellt werden, wobei die zweiten Fasern (6) gröber als die ersten Fasern (5) und die ersten Fasern (5) feuchter als die zweiten Fasern (6) gewählt werden, bei dem in einem zweiten Schritt eine dreischichtige Streumatte (18) durch Aufeinanderstreuen dreier Schichten (19, 20, 21) von Streugut (9, 10) hergestellt wird, wobei die beiden äußeren Deckschichten (19, 20) nur das erste Streugut (9) und die zwischen den beiden Deckschichten (19, 20) ausgebildete Mittelschicht (21) nur das zweite Streugut (10) enthält, und bei dem in einem dritten Schritt die dreilagige Streumatte (18) verpresst und zugleich erwärmt wird.
Patent DE-102013104952-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackages und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-05-14
Abstract: Bei einer Ausführungsform enthält ein Halbleiterpackage einen vertikalen Halbleiterchip (20) mit einer ersten Hauptoberfläche auf einer Seite des vertikalen Halbleiterchips (20) und einer zweiten Hauptoberfläche auf einer gegenüberliegenden Seite des vertikalen Halbleiterchips (20). Die erste Hauptoberfläche enthält ein erstes Kontaktgebiet, und die zweite Hauptoberfläche enthält ein zweites Kontaktgebiet. Der vertikale Halbleiterchip (20) ist eingerichtet zum Regeln des Stromflusses von dem ersten Kontaktgebiet zu dem zweiten Kontaktgebiet entlang einer Stromflussrichtung. Ein rückseitiger Leiter ist an dem zweiten Kontaktgebiet der zweiten Hauptoberfläche angeordnet. Das Halbleiterpackage enthält weiterhin ein erstes Kapselungsmittel (50), in dem der vertikale Halbleiterchip (20) und der rückseitige Leiter angeordnet sind.
Patent DE-102013108967-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellung eines Elektronikmoduls und Elektronikmodul
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-08-20
Abstract: KURZDARSTELLUNG DER OFFENBARUNG Eine Anzahl von Halbleiterchips beinhaltet jeweils eine erste Hauptseite und eine der ersten Hauptseite gegenüberliegende zweite Hauptseite. Die zweite Hauptseite beinhaltet mindestens ein elektrisches Kontaktelement. Die Halbleiterchips werden auf einen Träger platziert. Eine Materialschicht wird in die Zwischenräume zwischen benachbarten Halbleiterchips eingebracht. Der Träger wird entfernt, und eine erste elektrische Kontaktschicht wird auf die ersten Hauptseiten der Halbleiterchips aufgebracht, so dass die elektrische Kontaktschicht elektrisch mit jedem der elektrischen Kontaktelemente verbunden ist.
Patent DE-102013109980-A1 (DE)
Title: Buchse für einen Steckverbinder, Stift für einen Steckverbinder und Steckverbinder mit niedriger Einsteckkraft und kurzem Einsteckweg
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R13/10
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst eine Buchse mit einer Aufnahmeöffnung und einen Stift mit einer Einsteckspitze, die zum Anschließen des Steckverbinders in die Aufnahmeöffnung der Buchse in eine Einsteckrichtung einzustecken ist, wobei sich die Aufnahmeöffnung der Buchse und/oder die Einsteckspitze des Stifts in Einsteckrichtung verjüngen. Dabei ist vorgesehen, dass die Aufnahmeöffnung (24) und/oder die Einsteckspitze (31) im Längsschnitt längs entlang der Einsteckrichtung (E) eine Kontur mit mindestens drei Abschnitten (22a bis 22f, 31a bis 31f) mit unterschiedlichen, konstanten, endlichen Krümmungsradien aufweisen. Auf diese Weise wird ein Steckverbinder geschaffen, dessen Stift in komfortabler Weise in die zugeordnete Buchse eingesteckt werden kann.
Patent DE-102013110769-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung einer mindestens einen Druckkopf aufweisenden Druckkopfeinheit mit Tinte bei einem Tintendruckgerät
Inventor: KOPP MARTIN
IPC: B41J2/19
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Anordnung zur Versorgung einer Druckkopfeinheit mit Tinte bei einem Tintendruckgerät weist einen Gegendrucktank auf, der die Druckkopfeinheit mit Tinte versorgt. Der Gegendrucktank kann mit einem Ausgang eines Vorratsbehälters für Tinte über eine Entgasungseinheit für Tinte verbunden werden. Zudem kann der Ausgang des Vorratsbehälters über die Entgasungseinheit mit einem Eingang des Vorratsbehälters verbunden werden. Die Umschaltung zwischen den beiden Fällen kann unter Verwendung von zwei Mehrwegeventilen erfolgen, von denen ein erstes Mehrwegeventil in einer ersten Stellung eine Verbindung der Entgasungseinheit mit dem Ausgang des Vorratsbehälters herstellt und ein zweites Mehrwegeventil in einer ersten Stellung eine Verbindung der Entgasungseinheit mit einem Eingang des Vorratsbehälters und in einer zweiten Stellung eine Verbindung der Entgasungseinheit mit dem Gegendrucktank herstellt.
Patent DE-102013111405-A1 (DE)
Title: Steckverbindungseinheit zur Verbindung einer Kabelschaltung mit einemSensormodul
Inventor: PILZ STEFAN
IPC: G08C17/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungseinheit zur Verbindung einer Kabelschaltung in einem Kabelschaltungsgehäuse (23) mit einem Sensormodul in einem Sensormodulgehäuse (17), umfassend eine drahtlose Schnittstelle (2) zur Energie- und/oder Datenübertragung zwischen der Kabelschaltung (3, 14) und dem Sensormodul (1, 15), deren erster Abschnitt in der Kabelschaltung (3, 14) und deren zweiter Abschnitt in dem Sensormodul (1, 15) angeordnet ist, wobei die drahtlose Schnittstelle (2) von einer magnetischen Schirmung (10) umgeben ist. Die magnetische Schirmung (10) ist im Kabelschaltungsgehäuse (23) und/oder im Sensormodulgehäuse (17) angeordnet.
Patent DE-102013111592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung schwerer Bestandteile aus hochviskosem Ausgangssubstrat von Biogasanlagen
Inventor: ELLMANN REIK
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-10-21
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung schwerer Bestandteile wie Sand, Split, Steine aus hochviskosem Ausgangssubstrat von Biogasanlagen. Zur Förderung der Sedimentation erfolgt eine Verdünnung des Ausgangssubstrats zwecks Verminderung von dessen Viskosität durch Vermischung mit Fermenterinhalt, dessen Viskosität durch Abbauprozesse reduziert ist.
Patent DE-102013112725-A1 (DE)
Title: Prallstrahlkühlvorrichtung
Inventor: HUMPFER FRANK
IPC: H02K9/20
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prallstrahlkühlvorrichtung, umfassend einen Wärmeübertrager (1), der einen Wärmeaufnahmebereich (2) und einen Raum (3) mit einer zum Wärmeaufnahmebereich (2) benachbarten Oberfläche (4) aufweist, wobei eine in den Raum (3) ausmündende Strömungsführung (5) für ein mit der Oberfläche (4) in Prallkontakt kommendes, Wärme aufnehmendes und dabei verdampfendes Kältemittel vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Drallelement (6) zur Ausbildung einer Kältemitteldrallströmung im Raum (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013114622-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für ein wandpaneel
Inventor: SATO KATSUO
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es ist eine Befestigungsstruktur (1) zur Montage und Demontage eines Wandpaneels (50) offenbart, ohne dass dabei andere an einen Tragrahmen (30) befestigte Wandpaneele (50) bewegt werden müssen. Mit einem hervorstehenden oder zurückziehbaren Stift (10) wird das Wandpaneel (50) am Tragrahmen (30) befestigt. Die Wandtafel (50) ist hierzu mit einem Wandpaneelabschnitt (51) und einem hervorstehenden Befestigungsabschnitt (52) versehen, der von der Rückseite des Wandpaneelabschnitts (51) abseht. Ein Aufnahmeraum (31) ist am Tragrahmen (30) vorgesehen, um den hervorstehenden oder zurückziehbaren Stift (10) aufzunehmen, wobei der Aufnahmeraum (31) entlang eines Spalts (5) zwischen aufeinanderfolgenden Wandpaneelen (50) ausgebildet ist und zum Befestigungsabschnitt (52) hin ausgerichtet und zum Spalt (5) hin offen ist. Der hervorstehende oder zurückziehbare Stift (10) hat einen Gewindeabschnitt (11) ausgebildet und ist in eine Gewindebohrung (32) in einer Backe (33b) des Tragrahmens (30) einschraubbar. Das Wandpaneel (50) ist dadurch am Tragrahmen (30) befestigt, dass eine Verriegelungsöffnung (57), die im Befestigungsabschnitt (52) ausgebildet ist, durch Einführen des vorderen Endabschnitts des hervorstehenden oder zurückziehbaren Stifts (10) in der Verriegelungsöffnung (57) festgeklemmt wird.
Patent DE-102013202868-A1 (DE)
Title: Error- or load flow detecting device for low- or high voltage system, has voltage-measuring device with reference voltage measuring device, whose measuring point is located in different field or on busbar
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: G01R31/50
Filed: 2013-02-21
Abstract: The error- or load detecting device has a voltage-measuring device (12) with a reference voltage measuring device, which is designed for higher measurement accuracy than a capacitive voltage measuring device, where measuring point of the reference voltage measuring device is located in a different field or on a busbar (1). An evaluation device (15) is adapted to use error- or load flow calculation for first field of a reference voltage obtained from the reference voltage measuring device as a direct voltage measurement information for the first field.
Patent DE-102013207825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum verarbeiten eines eingangssignals
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L27/26
Filed: 2013-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine digitale Verarbeitungseinheit, die dafür ausgelegt ist, Eingangssignale zu verarbeiten, die eine variable Anzahl von Datenfrequenzbändern umfassen. Die digitale Verarbeitungseinheit ist dafür ausgelegt, ihren Verarbeitungsfrequenzbereich zum Verarbeiten des Eingangssignals auf der Basis der Anzahl von Datenfrequenzbändern in dem zu verarbeitenden Eingangssignal einzustellen. Außerdem werden andere Ausführungsformen offenbart.
Patent DE-102013210339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung einer Drehzahl eines Motors in einem Kraftfahrzeug vorgestellt, mit einem Regler (3), der einen I-Anteil aufweist, wobei eine Störgröße (7), die auf einem Momentenbedarf von mindestens einem Nebenaggregat beruht, in Abhängigkeit eines Schwellenwertes in dem I-Anteil direkt umgesetzt wird.
Patent DE-102013214978-A1 (DE)
Title: Füllstandsbestimmung für Waschmaschine
Inventor: Hess Jürgen
IPC: D06F39/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Waschmaschine 1 weist einen mit Flüssigkeit F füllbaren Laugenbehälter 2 auf, innerhalb dessen eine horizontal drehbare Wäschetrommel 3 untergebracht ist, welche Wäschetrommel 3 an ihrer Innenseite 4 mindestens einen Mitnehmer 5 aufweist, wobei die Waschmaschine 1 dazu eingerichtet ist, einen Füllstand h bzw. h1 der Flüssigkeit F zu bestimmen und wobei die Waschmaschine 1 dazu eingerichtet ist, den Füllstand h bzw. h1 anhand eines Eintauchens mindestens eines Mitnehmers 5 in die Flüssigkeit F zu bestimmen.
Patent DE-102013216613-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K3‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K3‘) geschlossen, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbunden ist.
Patent DE-102013216855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Formkörpern
Inventor: HEYMANN RUDOLF
IPC: A61C13/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern aus einem strukturviskosen Material, mit einem Materialvorratsbehälter, einer Ausbringvorrichtung mit einer Düse, und einer Fördereinrichtung zur Förderung des Materials zu der Düse, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Austrittskanal für das Material weist einen sich zum Düsenaustritt hin verringernden freien Querschnitt auf, b) im Fließweg des Materials in der Ausbringvorrichtung vor oder im Bereich des Düsenaustritts ist eine Ultraschalleinrichtung angeordnet, die zur Beschallung eines Randbereichs von durch den Austrittskanal fließenden Materials ausgebildet ist, c) es ist eine Steuer- und/oder Regeleinheit zur Steuerung und/oder Regelung der Fördereinrichtung zur Förderung des Materials aus dem Materialvoratsbehälter in die Ausbringvorrichtung vorgesehen, d) es ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, mittels der die Ultraschalleinrichtung als Durchflussschalter zum Ein- und Ausschalten des Materialflusses ansteuerbar ist.
Patent DE-102013220719-A1 (DE)
Title: Datensynchronisationsvorrichtung
Inventor: KIM JIN MOK
IPC: H04L7/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine Datensynchronisationsvorrichtung bereit, die einen Signalumwandlungsblock (320), der einzelne serielle digitale Signale in Reaktion auf ein Ladesignal in parallele digitale Signale umwandelt und die parallelen digitalen Signale in Reaktion auf ein Synchronisationsladesignal, welches das Ladesignal nicht überlagert, in synchronisierte serielle digitale Signale umwandelt, einen Takt-/Ladesignalgenerator (310), der ein Referenzladesignal zum Erzeugen des Synchronisationsladesignals an den Signalumwandlungsblock abgibt, einen Multiplexer (330), der die synchronisierten seriellen digitalen Signale bündelt, sowie einen ersten Seriell-Parallel(S/P)-Konverter (340) beinhaltet, der das gebündelte Signal in parallele Signale umwandelt.
Patent DE-102013222346-A1 (DE)
Title: Druckmittelventil
Inventor: SCHUBITSCHEW VALENTIN
IPC: F16K17/10
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittelventil (10), insbesondere zur Steuerung der Druckmittelversorgung eines Druckerzeugers (30) eines schlupfregelbaren Fahrzeugbremssystems. Das Druckmittelventil (10) ist, vorzugsweise hydraulisch, betätigbar und ist mit einer Steuereinrichtung ausgestattet, die eine Vorsteuerstufe (70) und eine Hauptsteuerstufe (44) umfasst. Ein Schließelement der Hauptsteuerstufe (44) ist in Richtung der Längsachse X-X des Druckmittelventils (10) betätigbar, während ein Schließelement der Vorsteuerstufe (70) quer zur Richtung der Längsachse X-X betätigbar ist. Die Betätigungskräfte der Hauptsteuerstufe (44) und der Vorsteuerstufe (70) sind über ein vorgebbares Übersetzungsverhältnis einstellbar. Das erfindungsgemäße Druckmittelventil (10) zeichnet sich durch einen kompakten Aufbau aus und kann als einfach montierbare Baueinheit dargestellt werden. Da der Steuerquerschnitt der Vorsteuerstufe (70) gegenüber dem Steuerquerschnitte der Hauptsteuerstufe (44) kleiner ist, lassen sich relativ große Druckdifferenzen zwischen den Drücken an den wenigstens zwei Fluidanschlüssen (20, 22) des Druckmittelventils (10) schalten.