baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106312-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachanordnung mit einem bewegbaren Deckel
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Fahrzeugdachanordnung mit einem Deckel, der mittels zweier Lagereinrichtungen an seinen beiden Längsseiten an zwei Führungsschienen eines Dachrahmens der Fahrzeugdachanordnung bewegbar gelagert ist und zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung und zumindest einer Öffnungsstellung mittels einer Antriebseinrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Positionsmarkierung (14) vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie zumindest eine Betriebsstellung eines ersten Bauteils (10) kennzeichnet, das ein Teil der jeweiligen Lagereinrichtung (6) oder eines jeweiligen Antriebsmittels (9) der Antriebseinrichtung ist und das relativ zu einem zweiten angrenzenden Bauteil (12, 13) verstellbar ist.
Patent DE-202016000135-U1 (DE)
Title: System zum kooperativen Verbessern von Sprachkenntnissen unter Zuhilfenahme von Terminologie-Datenbanken
IPC: G06F17/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: System zur kooperativen Verbesserung von Sprachkenntnissen im sog. „Tandem-Verfahren” bei den zwei Teilnehmer in der jeweiligen Fremdsprache des Anderen schreiben, und dieser in seiner Muttersprache verbessert, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Lerninhalten ein Übersetzungsspeicher mit Terminologiedatenbank entwickelt wird, deren Inhalte anderen Teilnehmern musterhaft zur Verfügung stehen.
Patent DE-202016000442-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung für das Befüllen von Zielbehältern mit einem Pulverprodukt
IPC: B65B1/30
Filed: 2016-01-23
Abstract: Fülleinrichtung (1) für das Befüllen von Zielbehältern (2) mit einem Pulverprodukt (3), umfassend eine Dosiereinrichtung (4) und einen oberhalb der Dosiereinrichtung (4) angeordneten Zufuhrbehälter (5), aus dem die Dosiereinrichtung (4) mit dem Pulverprodukt (3) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Zufuhrbehälters (5) ein Vorratsbehälter (6) zur Beschickung des Zufuhrbehälters mit dem Pulverprodukt (3) angeordnet ist, wobei ein Boden (7) des Vorratsbehälters (6) zumindest abschnittsweise durch ein Vibrationssieb (8) gebildet ist, und wobei die Fülleinrichtung (1) einen Vibrationsantrieb (9) für einen vibrierenden Antrieb des Vibrationssiebes (8) aufweist.
Patent DE-202016008954-U1 (DE)
Title: Fahrradcomputer mit einer Bildverarbeitungsfunktion
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-05-23
Abstract: Fahrradcomputer mit einer Bildverarbeitungsfunktion, aufweisend:
 eine Fahrradcomputerbaugruppe (1), die an einem Fahrrad (2) anbringbar ist, wobei die Fahrradcomputerbaugruppe (1) für die Erfassung von Fahrtinformationen des Fahrrades (2) und/oder von physiologischen Signalen eines Radfahrers (2) sorgt und einen Bildschirm (13) und einen Tastenknopf (14) aufweist, wobei die erfassten Fahrtinformationen und/oder die physiologischen Signale digital verarbeitbar und in digitale Daten umwandelbar sind, wobei die gewünschten Daten durch Betätigung des Tastenknopfes (14) auf dem Bildschirm anzeigbar sind;
 ein CCD-Modul (41), das sich in der Fahrradcomputerbaugruppe (1) befindet und der Aufnahme von Umgebungsbildern dient; und
 eine Bildverarbeitungseinheit (42), die sich in der Fahrradcomputerbaugruppe (1) befindet und mit dem CCD-Modul (41) verbunden ist, wobei die Bildverarbeitungseinheit (42) dafür sorgt, die durch das CCD-Modul (41) aufgenommenen Umgebungsbilder zu empfangen und mit den durch die Fahrradcomputerbaugruppe (1) erfassten Daten zu verbinden, um letztendlich Targetbilder herzustellen, die auf dem Bildschirm (13) angezeigt sind.
Patent DE-202016009096-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Generieren und Kuratieren lokaler Storys
IPC: H04N21/236
Filed: 2016-05-03
Abstract: Serversystem (150, 250, 550), umfassend:
 einen Speicher (930); und
 einen oder mehrere Prozessoren (910), die mit dem Speicher gekoppelt sind und automatisch konfiguriert sind zum:
 Empfangen (404, 602) einer Vielzahl von Inhaltskommunikationen von einer Vielzahl von Clientvorrichtungen, wobei jede Inhaltskommunikation einen Inhalt umfasst, der von einem Benutzer der jeweiligen Clientvorrichtung generiert und von diesem Benutzer dazu bestimmt wurde, allgemein mit anderen Systembenutzern geteilt zu werden, einen mit dem Inhalt assoziierten Ort und eine mit dem Inhalt assoziierte Zeit;
 Verarbeiten (406, 604) jeder Inhaltskommunikation aus der Vielzahl von Inhaltskommunikationen, um eine Menge von Inhaltsmerkmalen für jedes Inhaltsstück zu bestimmen, wobei die Menge von Inhaltsmerkmalen eines oder mehrere umfasst von: einem lokalen Inhalts-Geolokationsgebiet, einer Inhaltszeitperiode, einer oder mehreren Inhaltsqualitätsmetriken und einer oder mehreren Inhaltskategorien;
 Generieren (410, 606) mindestens einer ersten Story, wobei die erste Story eine erste Menge von Inhaltsstücken umfasst, die automatisch aus der Menge von Inhaltskommunikationen ausgewählt werden, und wobei die erste Menge von Inhaltsstücken für die erste Story auf Basis der Menge von Inhaltsmerkmalen für jedes Inhaltsstück der ersten Menge von Inhaltsstücken ausgewählt wird;
 Bestimmen eines ersten Sichtbarkeitsgebiets (262) für die erste Story;
 Empfangen einer Ortskommunikation von einer ersten Clientvorrichtung, die einen Ort der ersten Clientvorrichtung identifiziert;
 Bestimmen, dass der Ort der ersten Clientvorrichtung innerhalb des ersten Sichtbarkeitsgebiets liegt; und
 Kommunizieren einer ersten Story-Nachricht, die mit der ersten Story assoziiert ist, an die erste Clientvorrichtung in Antwort auf das Bestimmen, dass sich die erste Clientvorrichtung innerhalb des ersten Sichtbarkeitsgebiets befindet,
 wobei der eine oder die mehreren Prozessoren weiter konfiguriert sind zum: Identifizieren von Systemtrends, die mit der ersten Story im Laufe der Zeit assoziiert sind, durch Analysieren (408) einer Vielzahl von weiteren eingehenden Inhaltskommunikationen und/oder durch Analysieren (408) von Systemrückmeldungen, die sich auf die Verwendung der ersten Story beziehen; und
 Anpassen (410) der Sichtbarkeit der ersten Story auf ein zweites Sichtbarkeitsgebiet (264, 266, 268), das größer oder kleiner als das erste Sichtbarkeitsgebiet ist, basierend auf den identifizierten Systemtrends.
Patent DE-202016101358-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Beleuchtungseinheit
IPC: F21V21/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Aufhängevorrichtung für eine Beleuchtungseinheit (B), umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Achse (A), eine in dem Gehäuse (1) verdrehbar angeordnete Spindel (3), ein auf dem Umfang der Spindel (3) aufgewickeltes Kabel (2), das mit einem Ende an der Spindel (3) befestigt ist, wobei das Kabel (2) vom Umfang der Spindel (3) auf einer gekrümmten Führungsbahn (10) im Gehäuse (1) zu einer Austrittsöffnung (1.1) auf der Unterseite des Gehäuses (1) geführt ist, die auf der Achse (A) des Gehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016102988-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-06-03
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einer Lichtquelle (1), deren Licht auf zumindest ein Lichtbearbeitungselement (7) gelenkt und von diesem über eine Abbildungsoptik (9) als Lichtbild (10) auf die Straße (11) projiziert wird, wobei das Lichtbearbeitungselement ein LCoS-Chip ist, dem eine Ansteuerschaltung (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pixelfelder des LCoS-Chips (7) in Anpassung an das gewünschte Lichtbild (10) unterschiedliche Geometrie und/oder Abmessung aufweisen und der Lichtquelle (1) eine Optik (6) nachgeordnet ist, die den von der Lichtquelle ausgehenden Lichtstrahl in seiner Form und Intensität an das gewünscht Lichtbild anpasst.
Patent DE-202017100892-U1 (DE)
Title: Futterstation
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Futterstation, aufweisend einen Grundkörper (1) mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und mindestens einer Seitenwand (4), wobei auf der Oberseite (2) mindestens zwei Ausnehmungen (5, 6) vorgesehen sind, von denen eine erste Ausnehmung (5) eine quadratische Querschnittsfläche und eine zweite Ausnehmung (6) eine runde Querschnittsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (3) mindestens einen ersten Abschnitt aufweist, dessen Abstand zur Oberseite (2) kleiner ist als der sonstige Abstand zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) und dass ein zweiter Abschnitt der mindestens einen Seitenwand (4) zur Unterseite (3) hin rückspringend ausgebildet ist.
Patent DE-202017105328-U1 (DE)
Title: Steckdoseneinrichtung
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Steckdoseneinrichtung, umfassend: eine Steckdosenanordnung; ein Kombinationselement, wobei das Kombinationselement lösbar mit der Steckdosenanordnung verbunden ist, wobei das Kombinationselement mit einer Aussparung versehen ist, wobei am Kombinationselement auf der Oberseite der Aussparung ein Durchgangsloch vorgesehen ist; ein Klemmmittel, wobei das Klemmmittel mit einem umgekehrt L-förmigen Klemmstück und mit mindestens einem mit dem Klemmstück axial angeordneten Schwenkelement versehen ist, wobei das Klemmstück in die Aussparung der Steckdosenanordnung eingesetzt und von dieser aufgenommen wird, wobei das Klemmstück mit einem auf das Durchgangsloch abgestimmten Schraubenloch versehen ist; eine Spannschraube, wobei die Spannschraube von der Oberseite des Kombinationselements her durch das Durchgangsloch durchgesteckt und mit dem Schraubenloch des Klemmstücks des in der Aussparung befindlichen Klemmmittels verschraubt wird.
Patent DE-202017105368-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz des Gesichtes und von Gesichtspartien während einer Kopfhaar-Frisierbehandlung
IPC: A45D44/12
Filed: 2017-09-06
Abstract: Einrichtung zum Schutz des Gesichtes und von Gesichtspartien während einer Kopfhaar-Frisierbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Folie (1) mit einer die zu schützenden Gesichtspartien abdeckenden Größe enthält, und dass an dieser Folie (1) ein Klebestreifen (1') zum Befestigen der Folie oberhalb der zu schützenden Gesichtspartien an der Gesichtsvorderseite angebracht ist.
Patent DE-202017106172-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung eines Flügels mit Dichtelement
IPC: E06B7/16
Filed: 2017-10-11
Abstract: Rahmenanordnung (4) eines Flügels, insbesondere eines Schiebetür- oder Schiebefensterflügels, mit: einem Flügelprofil (6), das eine einer Zarge oder Schwellenanordnung zugewandte Außenseite aufweist, an der ein erster Dichtstreifen (10) angebracht ist, der sich entlang des Flügelprofils (6) erstreckt; einer Profilleiste (8), die am Flügelprofil (6) angebracht ist und an der ein zweiter Dichtstreifen (16) angebracht ist, der sich im Wesentlichen senkrecht zum ersten Dichtstreifen (10) erstreckt; und einem Dichtelement (2), das zum Abdichten der Rahmenanordnung (4) im Bereich der Profilleiste (8) mit einem ersten Abschnitt (18) am Flügelprofil (6) und mit einem zweiten Abschnitt (20) an der Profilleiste (8) anliegt, wobei das Dichtelement (2) in einem ersten Kontaktbereich (22) in Kontakt mit dem ersten Dichtstreifen (10) steht und in einem zweiten Kontaktbereich (24) in Kontakt mit dem zweiten Dichtstreifen (16) steht; dadurch gekennzeichnet, dass sich das Dichtelement (2) derart in einer Längsrichtung (L) des ersten Dichtstreifens (10) erstreckt, dass es entlang der Längsrichtung (L) an einem Endbereich (26) des ersten Dichtstreifens (10) dichtend anliegt; und das Dichtelement (2) an Umfangsflächen (28) des zweiten Dichtstreifens (16) in einem Endbereich (30) des zweiten Dichtstreifens (16) anliegt.
Patent DE-202017106371-U1 (DE)
Title: Tränke-Wasser-Desinfektions-Vorrichtung
IPC: C02F1/32
Filed: 2017-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren des Wassers von Viehtränken, mit einer zumindest teilweise mit Wasser gefüllten und an eine für ein stetes Nachfüllen vorgesehene Wasserquelle angeschlossenen Tränke (110), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Tränke (110) mindestens eine im UV-Lichtbereich betriebene Lichtquelle mit keimtötender Wirkung angeordnet ist, deren Intensität bemessen ist, um das in der Tränke (110) vorhandene Wasser keimfrei zu halten.
Patent DE-202017106392-U1 (DE)
Title: Fenstersitz für Haustiere, insbesondere für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-10-23
Abstract: Fenstersitz für Haustiere, insbesondere für Hunde, der dazu bestimmt ist, an Fenster oder andere Glasflächen der Innenräume von Gebäuden, vor allem von Wohnungen, platziert zu werden, und der durch ein Flächenelement (1) gebildet ist, das mindestens mit einem Stützbein (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einer der Seitenwände (11) des Flächenelements (1) schwenkbar oder abnehmbar ein Zugangselement (3) befestigt ist, das durch eine Rampe (31) oder durch Seitenteile (33) gebildet ist, zwischen welchen mindestens eine Treppenstufe (34) angebracht ist.
Patent DE-202017106982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rollläden
IPC: A47L4/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von vor Fenstern befindlichen Rolläden mit einer Befestigungseinrichtung (2), um die Vorrichtung (1) an einem Bereich eines Fensters zumindest vorrübergehend zu befestigen mit einer an der Befestigungseinrichtung befestigten Reinigungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine dem Fenster zugewandte Innenoberfläche eines Rolladens zu kontaktieren und diese Innenoberfläche insbesondere durch eine Bewegung des Rolladens gegenüber dieser Reinigungseinrichtung (4) zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Haltemechanismus (6) aufweist, der dazu geeignet und bestimmt ist, die Reinigungseinrichtung (4) lösbar an der Befestigungseinrichtung (2) zu halten
Patent DE-202017107149-U1 (DE)
Title: Crackspalt-Formwerkzeug zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils sowie Vorrichtung zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils
IPC: B29C44/60
Filed: 2017-11-24
Abstract: Crackspalt-Formwerkzeug zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils umfassend zwei Formhälften, welche zum Befüllen des Crackspalt-Formwerkzeuges mit Schaumstoffpartikeln in einer Crackspaltstellung anordbar sind, bei welcher die Formhälften gegenüber einer geschlossenen Stellung etwas voneinander beabstandet sind, und vor dem Verschweißen mit den darin befindlichen Schaumstoffpartikeln zusammendrückbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Formhälften derart zueinander beweglich angeordnet sind, dass sie beim Füllen mit Schaumstoffpartikeln bereichsweise unterschiedlich weit voneinander beabstandet sind, so dass beim Zusammendrücken in die geschlossene Stellung die Formhälften durch eine Schwenkbewegung bereichsweise unterschiedlich weit zusammengefahren werden.
Patent DE-202018000137-U1 (DE)
Title: Camber für Windsurfsegel
IPC: B63H9/06
Filed: 2018-01-11
Abstract: Camber für Windsurfsegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Längenverstellung des Cambers (C) über nur eine Schraube(1) erfolgt.
Patent DE-202018001260-U1 (DE)
Title: Galerieschienenprofil zur Aufhängung eines Gegenstandes und Schienensystem zur Aufhängung eines Gegenstandes
IPC: A47G1/16
Filed: 2018-03-09
Abstract: Galerieschienenprofil (1) zur Aufhängung eines Gegenstandes, insbesondere eines Bildes, aufweisend:- einen ersten Profilteilabschnitt (2) zum Anbringen eines Leuchtmittels und- einen zweiten Profilteilabschnitt (3) zur Aufhängung eines Gegenstandes,- wobei die Profilteilabschnitte (2, 3) jeweils im Querschnitt eine Zugangsöffnung (4, 5) aufweisen,- wobei die Zugangsöffnung (4) des ersten Profilteilabschnitts (2) in entgegengesetzte Richtung zur Zugangsöffnung (5) des zweiten Profilteilabschnitts (3) orientiert ist.
Patent DE-202018102221-U1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für Schloss, Schloss und Fahrzeug
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Schaltmechanismus für ein Schloss, dadurch gekennzeichnet, dassder Schaltmechanismus eine Schlosszunge, einen Nocken und einen Ortungssensor umfasst,wobei die Schlosszunge einen Anschlag aufweist,wobei der Nocken einen Vorsprung und einen Schalthebel aufweist, der sich von dem Nocken vorsteht,, wobei der Nocken so konfiguriert ist, dass der Schalthebel den Anschlag durch Drehung schieben kann, um die Schlosszunge in eine entriegelte Position zu bewegen;wobei der Schalthebel sich vom Anschlag löst und der Vorsprung den Ortungssensor auslöst, wenn der Nocken sich in den Entriegelungswinkelbereich dreht, wobei der Ortungssensor konfiguriert ist zu erkennen, ob die Schlosszunge eine Entriegelungsaktion abgeschlossen hat.
Patent DE-202018106063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines, insbesondere keramischen, Pflanzengefäßes sowie, insbesondere keramisches, Pflanzengefäß mit einer Beschichtung
IPC: B41J3/407
Filed: 2018-10-23
Abstract: Pflanzengefäß, insbesondere Übertopf, das einen, insbesondere keramischen, Rohling aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Rohling wenigstens zwei Beschichtungen aufgebracht sind, wobei eine Beschichtung eine wasserfeste Lackbeschichtung ist und wobei die andere Beschichtung in Form eines Bildes, das eine gewünschte Oberflöchenanmutung aufweist, mittels Tintenstrahldruck aufgebracht ist.
Patent DE-202018106416-U1 (DE)
Title: Wurstmaschine
IPC: A22C11/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Lebensmittelhüllen, insbesondere Wursthüllen, mit zumindest einer Kammer (3.1) zur Aufnahme einer ersten Abfüllmasse, insbesondere zur Aufnahme von Wurstbrät, und mit zumindest einem Füllrohr (4), das fluidtechnisch mit der Kammer (3.1) verbunden ist, wobei bei Druckbeaufschlagung auf die Kammer (3.1) die Abfüllmasse in Ausstoßrichtung aus der Kammer (3.1) durch das Füllrohr (4) gepresst in eine mit dem Füllrohr (4) fluidtechnisch verbundene, insbesondere aus einem Vorrat abziehbaren, Wursthülle abgefüllt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite Kammer (3.2,3.3) zur Aufnahme einer zweiten Abfüllmasse mit dem Füllrohr (4) fluidtechnisch verbunden ist, wobei das Füllrohr (4) als Mischdüse (20) ausgebildet ist oder mit einer Mischdüse verbunden ist, mit zumindest zwei voneinander getrennten Leitungen (5.1,5.2), wobei eine Leitung (5.1) fluidtechnisch mit der ersten Kammer (3.1) und eine Leitung (5.2) fluidtechnisch mit der zweiten Kammer (3.2) verbunden ist.
Patent DE-202019001761-U1 (DE)
Title: Entfernbarer Käfig für eine Drohne
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Drohne, umfassend:
 (a) eine Basis, die Arme beinhaltet, die zwischen einer zentralen Plattform und einem Umfangsring strahlenförmig nach außen führen,
 (b) drehbare Propeller und elektromagnetische Betätigungselemente, die mit der Basis gekoppelt sind, wobei die Betätigungselemente fernsteuerbar sind,
 (c) einen im Wesentlichen kugelförmigen Käfig, der die Basis, die Propeller und die Betätigungselemente außen umgibt, wobei der Käfig mehrere bogenförmige Rippen umfasst, und
 (d) Spangen, welche die Rippen an dem Umfangsring der Basis befestigen, wobei jede der Spangen einen flexiblen Finger beinhaltet, der in der Lage ist, über einen Abschnitt des Rings und/oder der Rippe zu schnappen, um die Rippe entfernbar an dem Ring zu sichern, und wobei die Spangen entfernbar sind, um das Abnehmen des Käfigs von der Basis zu ermöglichen.
Patent DE-202019004410-U1 (DE)
Title: Sondengurt
IPC: A61F13/66
Filed: 2019-10-25
Abstract: Gurt (1) aus textilem Material, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Lochöffnung (2) aufweist, die mit einer Abdeckung (3) reversibel verschlossen ist.
Patent DE-202019005887-U1 (DE)
Title: Anti-TCR-Antikörpermoleküle und Verwendungen davon
IPC: C07K16/28
Filed: 2019-07-03
Abstract: Multispezifisches Polypeptidmolekül, umfassend ein Antikörpermolekül, das an eine T-Zell-Rezeptor-beta-Region der variablen Kette (TCRβV) und eine zweite Einheit bindet, wobei das Antikörpermolekül, das an ein TCRβV bindet, an ein TCRβV eines T-Zell-Rezeptors (TCR) bindet, der von einer T-Zelle in einer T-Zell-Population exprimiert wird.
Patent DE-202019102199-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Sitzbank (2), mit einklappbaren Beinen (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzfläche (4) des Sitzmöbels (1) gewölbt ist.
Patent DE-202020000134-U1 (DE)
Title: Bifokale Brille mit Gläsern aus transparentem Kunststoff
IPC: G02C9/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Bifokale Brille mit Gläsern aus transparentem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Brille eine „Bifokale Fertigbrille“ ist und aus den Teilen (s. Fig. 1):
 Gestell, aus Kunststoff (1),
 zwei Fertiggläser für Fernsicht, aus transparentem Kunststoff (2),
 zwei Fertiggläser für Nahsicht, aus transparentem Kunststoff (3),
 sowie Verbindungselementen besteht (6, 7, 10, 13).
Patent DE-202020000919-U1 (DE)
Title: Steck-Verbinder und Drainagesystem
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Steck-Verbinder und Drainagesystem (Fig.1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - dieses mehrteilig ist und aus den Einzelteilen Drainagewannen, Eckstücke, Endstücke und Deckel besteht
 - die Bauteile Drainagewannen, Eckstücke und Endstücke durch Zusammenstecken mittels Steck-Verbinder werkzeuglos verbunden und fixiert werden und durch Lösen der Fixierung wieder getrennt werden können
Patent DE-202020000984-U1 (DE)
Title: Schaltgassen an Mehrfachanordnungen von Kettenrädern
IPC: B62M9/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein größeres Kettenrad (3) und ein kleineres Kettenrad (4) einer Mehrfachkettenrad-Anordnung (1) für die Montage an einem Hinterrad eines Fahrrades;
 wobei in axialer Richtung das größere Kettenrad (3) auf der Inboardseite (5) relativ vom kleineren Kettenrad (4) und das kleinere Kettenrad (4) auf der Outboardseite (6) relativ vom größeren Kettenrad (3) angeordnet sind;
 mit einer Vielzahl von Zähnen (30) mit Zahnspitzen (33) an der radial äußeren Peripherie der Kettenräder (3, 4) zum Eingriff mit Kettengliedern (21, 22) einer Rollenkette (20);
 mit einer outboardseitigen Planfläche (7) des Kettenrades (3, 4);
 mit einer Inboard-Schaltgasse (15) zum Zusammenwirken mit der in Inboardrichtung vom kleineren Kettenrad (4) zum größeren Kettenrad (3) wechselnden Rollenkette (20);
 wobei die Inboard-Schaltgasse (15) enthält:
 eine Ausnehmung (13) an der Outboardseite (6) des größeren Kettenrades (3), die sich an ihrer radial außen liegenden Einlaufseite (11) bis zu einem Raumgebezahn (43) erstreckt;
 und eine Eingriffsfase (42) an der Inboardseite (5) eines ersten Eingriffszahnes (40) des größeren Kettenrades (3), der in einer Richtung entgegen der Antriebs-Drehrichtung D dem Raumgebezahn (43) unmittelbar folgt;
 dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (13) ein Vorsprung (14) am Raumgebezahn (43) angeordnet ist, der sich in Outboardrichtung gegenüber der Ausnehmung (13) im Wesentlichen bis zu einer Ebene durch die Planfläche (7) erhebt.
Patent DE-202020003119-U1 (DE)
Title: Schalnagel
IPC: F16B15/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Nagel (1) für die Befestigung eines Bauelements, insbesondere einer Ankerschiene (2), an der Innenseite (3) einer Schalung (4) für die Herstellung eines Betonbauteils (5) ,
 mit einem Nageldoppelkopf (15),
 mit einem Nagelkopf (6),
 mit einem Nagelschaft (7) und
 mit einer Sollbruchstelle (8), im Nagelschaft (7),
 wobei die Sollbruchstelle (8) einen Abstand zum Nagelkopf (6) aufweist, welcher zumindest etwa der Dicke des an der Schalung (4) zu befestigenden Bauelements (2), beispielsweise einer Ankerschiene, im Anbringungsbereich des Nagels (1) entspricht und nicht größer als der Abstand zwischen der der Schalung (4) gegenüberliegenden Seite des Bauelements (2) im Anbringungsbereich des Nagels (1) und der Schalung (4) ist.
Patent DE-202020103686-U1 (DE)
Title: Anbauchassis
IPC: B62D21/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Anbauchassis zur Verbindung mit einem motorisierten, vorzugsweise frontgetriebenen Zugkopf (2) an einer Anbaustelle (15), wobei das Anbauchassis (4) mehrere, insbesondere zwei parallele, profilierte Längsträger (16) mit einem aufrechten Trägersteg (18) und einem Obergurt (19) sowie mit einer frontseitigen Befestigungsanordnung (22) zur Verbindung mit dem Zugkopf (2) an der Anbaustelle (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (16) jeweils frontseitig einen in Trägerlängsrichtung erstreckten und quer zur Trägerlängsrichtung und nach oben abstehenden Trägeransatz (17) aufweisen, dessen Oberkante (21) mit Abstand oberhalb des Obergurts (19) angeordnet ist, wobei die Befestigungsanordnung (22) am Trägeransatz (17) angeordnet ist.