baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018359-U1 (DE)
Title: Transparente Scheibe mit einer beheizbaren Beschichtung
IPC: H05B3/84
Filed: 2008-06-24
Abstract: Transparente Scheibe (1) mit einer elektrisch beheizbaren Beschichtung und mit mehreren in Kontakt mit der leitenden Schicht stehenden im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Elektroden (Stromzuführungsleitern), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (7, 8, 9, 10, 11) auf oder innerhalb der Scheibe (1) selbst keine leitende Verbindung untereinander aufweisen, und dass jede Elektrode (7, 8, 9, 10, 11) mit einem eigenen Anschlusselement (17, 18, 19, 20, 21) für die Verbindung mit einem Stromzuführungskabel oder für ein außerhalb der Scheibe vorzusehendes Verbindungskabel für die Parallelschaltung der Elektroden (7, 8, 9, 10, 11) versehen ist.
Patent DE-202009000325-U1 (DE)
Title: Brems- und Haltevorrichtung insbesondere für Snowboards
IPC: A63C7/10
Filed: 2009-01-08
Abstract: Brems-
und Haltevorrichtung (1) insbesondere für Snowboards (2),
aufweisend zumindest eine Bremshebelanordnung (3), die an der Oberseite
eines Snowboards (2) angeordnet ist und die beidseitig im Wesentlichen
symmetrisch oder orthogonal zur Längsmittelachse des Snowboards
(2) verlaufende in den Schnee greifende federbeaufschlagte Bremshebel
(3a, 3b) aufweist, die in Bremsstellung nach unten über
die Snowboardlauffläche (2a) überstehen, dadurch
gekennzeichnet, dass durch Ziehen mindestens eines Zugmittels (4)
zumindest ein unter Federspannung gehaltener Bremshebel (3a, 3b) aktiviert
wird und sich entgegen der Federspannung durch manuelle Zugkraft
in die Bremsstellung bewegen lässt.
Patent DE-202009000467-U1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für einen Hostrechner
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-01-15
Abstract: Befestigungsrahmen
für einen
Hostrechner, der als Rahmen (10) so umgebogen ausgeführt ist,
dass sich ein Aufnahmeraum (11) bildet, in dem ein Hostrechner (20)
vorgesehen ist, wobei an einer Seite des Rahmens (10) zwei Vorsprünge (12)
ausgebildet sind, und wobei in den beiden Vorsprüngen (12) Befestigungslöcher (13)
vorhanden sind, und wobei an den zwei den beiden Vorsprüngen (12)
benachbarten Seiten des Rahmens (10) zwei Schmalstücke (14)
abgewinkelt angeordnet sind, die für die Einklemmung des Hostrechners
(20) sorgen, und wobei jeweils ein Stützabschnitt (15) unten an beiden
Seiten des Rahmens (10) ausgebildet ist, derart, dass der Hostrechner
(20) gerade an den Stützabschnitten
(15) anliegt, wenn der Hostrechner (20) in den Rahmen (10) eingesetzt
wird.
Patent DE-202009001465-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler mit Druck-Weg-Umformer
IPC: G01K13/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Temperaturfühler
zur Messung der Temperatur in einem gas- oder flüssigkeitsgefüllten
Behälter oder Rohr, insbesondere für Trinkwasser,
bestehend aus einem Verschraubungs- oder Einsteckteil (10) für
die Montage in die Wandöffnung eines Behälters
oder Rohres und aus mindestens einem Fühlerrohr (4), das
das Verschraubungsteil durchgreift und dabei durch das Verschraubungsteil
zur Behälter- oder Rohrwand abgedichtet ist und an seinem
ersten Ende (5) selbst dicht verschlossen, mit einem Ausdehnungsmedium
gefüllt ist und an dessen zweitem Ende (6) ein Kapillarrohr
angeschlossen ist, das mit einem Druck-Weg-Umformer in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das eine mit dem angeschlossenen
Kapillarrohr gebildete Ende (6), als auch das andere dicht verschlossene
Ende (5) des Fühlerrohres (4) das Verschraubungs- oder
Einsteckteil gas- oder flüssigkeitsdicht durchgreift, wobei
diese Enden außerhalb des mit Gas oder Flüssigkeit
gefüllten Behälters oder Rohres liegen.
Patent DE-202009002360-U1 (DE)
Title: Erdanker mit Ankerteller
IPC: E02D5/80
Filed: 2009-02-19
Abstract: Erdanker mit einer Ankerstange und wenigstens einem daran angeordneten, wendelförmigen Ankerteller, dadurch gekennzeichnet, dass auf die mit einem Außengewinde versehene Ankerstange (10) wenigstens ein Rohrstutzen (12) mit dem daran befestigten wendelförmigen Ankerteller (13) aufgesetzt und mittels jeweils auf die Ankerstange (10) aufgeschraubter Fixierungsschrauben festgelegt ist, wobei der Ankerteller (13) aus einer den Rohrstutzen (12) kreisringförmig umschließenden, radial von dem Rohrstutzen (12) abstehenden Scheibe besteht, die durch Anbringung eines radialen Trennschnitts und anschließende Verformung in axialer Richtung in eine einen Wendelgang aufweisende Wendelform gebracht ist.
Patent DE-202009003717-U1 (DE)
Title: Modulares Schneidwerkzeug
IPC: B24D5/10
Filed: 2009-03-16
Abstract: Schneidwerkzeug (2) für ein handgeführtes Gerät, insbesondere für einen Winkelschleifer, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (2) modular aus einem Schneidkörper (1), einem Stützteller (7) und einer Spannmutter aufgebaut ist.
Patent DE-202009006422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse und Presselement zur Verwendung in einer derartigen Vorrichtung
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Gewinnen von Saft aus Früchten oder Gemüse, wobei diese Vorrichtung die nachfolgenden Elemente umfasst:  – ein Gehäuse mit einem Entsafter, einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des Entsafters und einer Zufuhröffnung zum Zuführen von Früchten oder Gemüse zu dem Entsafter, und  – ein Presselement zum Pressen von Früchten oder Gemüse durch die Zufuhröffnung hindurch gegen den Entsafter,  dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement mit einem Klemmmechanismus zum Festklemmen von Früchten oder Gemüse versehen ist.
Patent DE-202009006839-U1 (DE)
Title: Bioreaktor mit Kondensator
IPC: C12M1/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Bioreaktor (1) mit einem Behälter (2) mit mindestens einem Gasabführungskanal (3, 3') zum Gasaustrag, wobei die Öffnung (8) des Gasabführungskanals (3, 3') mit einem hydrophoben Sterilfilter (5, 5') und einem dazwischen angeordneten Kondensator (4, 4') mit Kondensationsflächen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Kondensators (4, 4') im Gasabführungskanal (3, 3') eine turbulente Strömung erzeugende Turbulenzerzeugungsmittel (9, 9') angeordnet sind.
Patent DE-202009007463-U1 (DE)
Title: Mast
IPC: E04H12/08
Filed: 2009-05-26
Abstract: Mast, insbesondere Beleuchtungs-, Antennen- oder Leitungsmast, der an seinem unteren Ende eine Fußplatte zur Verankerung auf einem Untergrund aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (3) eine aufwärts, zum Mast (1) gerichtete im Wesentlichen kreisförmige Wölbung (4) aufweist.
Patent DE-202009007473-U1 (DE)
Title: Kübelroller
IPC: B62B1/18
Filed: 2009-05-26
Abstract: Der Kübelroller ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Holzplatte (Hartholz mit den Abmaßen 28 mm × 145 mm × 300 mm) gefertigt ist, die als tragendes Element die Kübel (bis zu 60 kg) aufnimmt, wobei an der Platte zwei Kunststoff-Räder befestigt sind. Die Räder sind mit Vollgummireifen versehen (Achsdurchmesser 12 mm).
Patent DE-202009008773-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine zum kontinuierlichen Aufwickeln einer Faserstoffbahn
IPC: B65H18/26
Filed: 2009-06-24
Abstract: Wickelmaschine (1) zum kontinuierlichen Aufwickeln einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, auf einen Wickelkern (3, 9) zu einer Wickelrolle (4), mit einer Tragtrommel (5), die mit der Wickelrolle (4) einen Wickelspalt (7) bildet, mit einer wenigstens eine Transporteinrichtung umfassenden Lagerung, die den Wickelkern (3) entlang einer vorzugsweise horizontalen Führungsbahn führt, und mit mindestens einer im unteren Bereich der Wickelmaschine (1) angebrachten Luftabquetscheinrichtung (10) mit wenigstens einem Luftabquetschelement, welche vorzugsweise unmittelbar vor Erreichung einer gewünschten Schichtdicke (S) der Wickelrolle (4) und/oder vorzugsweise unmittelbar vor Auflösung des von der Tragtrommel (5) und der Wickelrolle (4) gebildeten Wickelspalts (7) an die Wickelrolle (4) mittels wenigstens einer beidseitig wirkenden Bewegungseinrichtung bei Ausbildung eines Anpressspalts (12) anlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Luftabquetscheinrichtung (10) mit dem wenigstens einen Luftabquetschelement (10.11; 10.12; 10.2; 10.3; 10.4; 10.5) eine bombierte und die Wickelrolle (4) berührende Oberfläche (18) zwecks Ausbildung eines ebenen oder...
Patent DE-202009008906-U1 (DE)
Title: Markierungselement, Probeneinheit mit Markierungselementen und Prüfvorrichtung mit Probeneinheit
IPC: G01B11/16
Filed: 2009-06-29
Abstract: Markierungselement (12, 32, 52, 72, 92, 112, 132) zur Anbringung an einem länglich ausgebildeten Mikro-Probenelement (14, 66) für die Prüfung der mechanischen Eigenschaften des Mikro-Probenelementmaterials unter Einwirkung einer Zugkraft, wobei  das Markierungselement flächig ausgebildet ist und eine längliche Form aufweist,  das Markierungselement zumindest ein Klemmelement (20, 22; 34, 36, 38) umfasst und eine Markierungsoberfläche (20, 22, 24; 42) aufweist und  das Markierungselement dazu geeignet ist, so an das Mikro-Probenelement angebracht zu werden, dass das zumindest eine Klemmelement eine Klemmkraft auf das Mikro-Probenelement ausübt und die Markierungsoberfläche auf einer dem Mikro-Probenelement abgewandten Seite des Markierungselements liegt.
Patent DE-202009011331-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfenster
IPC: E06B3/66
Filed: 2009-08-20
Abstract: Verbundglas mit eingebetteter Flüssigkristallschicht in einem Tür- oder Fensterrahmen welches je nach Stromzufuhr transparent oder blickundurchlässig ist dadurch gekennzeichnet dass die Stromzufuhr für das Verbundglas über eine auf dem Verbundglas befindliche undurchsichtige Photovoltaik Schicht erzeugt wird.
Patent DE-202009012166-U1 (DE)
Title: Spritze für Reihenkulturen, insbesondere Weinstöcke
IPC: A01G17/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Spritze für Reihenkulturen, insbesondere Weinstöcke, mit zumindest zwei Sprühvorrichtungen (11), die einander zugewandt und so auf Abstand angeordnet sind, dass eine Pflanzenreihe (P) zwischen den Sprühvorrichtungen (11) positionierbar ist, wobei jede Sprühvorrichtung (11) ein Gehäuse (13) und ein innerhalb des Gehäuses (13) angeordnetes Gebläse (12) aufweist, mittels dessen Luft aus einem Saugbereich (S) ansaugbar und in einem Druckbereich (D) auf die Pflanzenreihe (P) richtbar ist, wobei in den Luftstrom (L S , L D ) mittels zumindest einer Düse (14) ein Pflanzenschutzmittel (M) und/oder Düngemittel einbringbar ist, und wobei der im Druckbereich (D) des Gebläses (12) der einen Sprühvorrichtung (11) austretende Luftstrom (L D ) auf den Saugbereich (S) der anderen, auf der gegenüberliegenden Seite der Pflanzenreihe (P) angeordneten Sprühvorrichtung (11) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (12) zumindest eine um eine vertikale Achse (D) drehangetriebene Walze (15) aufweist, die auf ihrer Außenseite mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Flügel  (19) trägt.
Patent DE-202009013754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung des Computers als Convertible
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die Vorrichtung des Computers als Convertible, das aus einem Display besteht, das mit Hilfe eines Scharniers zum Basisblock des Computers beweglich verbunden ist, an dessen Front eine entfernbare Tastatur sich befindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass als Scharnier ein Pendelscharnierband verwendet wird, der dem Display die Möglichkeit gibt sich um den Basisblock um 360° zu drehen, und einer Tastatur, die aus zwei abgesonderten Teilen, die mit abnehmbaren Verbindungen an den Basisblock befestigt ist, wobei auf einem der Teile der Tastatur sich ein TouchPad mit Knöpfen und Scrool-Rad befindet.
Patent DE-202009016227-U1 (DE)
Title: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe für ein Schaltgetriebe
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-11-27
Abstract: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe für ein Schaltgetriebe, mit  einem Synchronstein (12),  einem im Synchronstein (12) montierten Sperrstein (14) sowie  einem Federelement (16), das den Sperrstein (14) bezogen auf eine Getriebeachse (A) im eingebauten Zustand der Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe (10) radial nach außen beaufschlagt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) an einer Oberfläche (18, 20) des Synchronsteins (12) und/oder des Sperrsteins (14) angreift, die den Synchronstein (12) bzw. den Sperrstein (14) axial begrenzt.
Patent DE-202009017159-U1 (DE)
Title: Abseilvorrichtung
IPC: A62B1/14
Filed: 2009-12-19
Abstract: Abseilvorrichtung zum Abbremsen einer an einem Seil (14) geführten Last (16, 34), bei der das Seil (14) über eine Wegstrecke (22) reibungsgeführt die Abseilvorrichtung (10) durchläuft, wobei mindestens ein Abschnitt der Wegstrecke (22) über ein aus einer lastfreien Ausgangsposition heraus relativ zu einem Gehäuse der Abseilvorrichtung (10) bewegbaren Teil (25) geführt ist, das bei angehängter Last eine vom Gewicht der Last (16) abhängige Kraft auf das Seil (14) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine manuell betätigbare Verstelleinrichtung (29) aufweist, mit der das bewegbare Teil (25) in die Ausgangsposition bewegbar ist, in der auf das Seil (14) durch das bewegbare Teil (25) keine oder nur eine geringe Kraft ausübbar ist.
Patent DE-202009018958-U1 (DE)
Title: Speichersteuervorrichtung
IPC: G06F12/16
Filed: 2009-03-18
Abstract: Speichersteuervorrichtung, umfassend:  eine Steuereinrichtung (30), die eine Mehrzahl von ersten Speicherbereichen verwaltet, die durch eine Mehrzahl von Speichervorrichtungen bereitgestellt werden, und jeden der Mehrzahl von ersten Speicherbereichen (91) in eine Mehrzahl von zweiten Speicherbereichen unterteilt, wobei jeder der Mehrzahl von ersten Speicherbereichen eine erste festgelegte Bereichsgröße hat und jeder der zweiten Mehrzahl von Speicherbereichen (92) eine zweite festgelegte Bereichsgröße hat, die kleiner als die erste festgelegte Bereichsgröße ist, und  wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist,  einem Computer eine Mehrzahl von virtuellen Speichervolumen (50V) bereitzustellen,  einen der Mehrzahl von ersten Speicherbereichen einem ersten virtuellen Speichervolumen der Mehrzahl von virtuellen Speichervolumen zuzuweisen, wenn ein erster Schreibbefehl von dem Computer an das erste virtuelle Speichervolumen empfangen wird,  Daten des ersten Schreibbefehls in einen zweiten Speicherbereich der Mehrzahl von zweiten Speicherbereichen in dem einen der Mehrzahl von ersten Speicherbereichen zu schreiben und dazu,  wenn die Steuereinrichtung nach dem ersten Schreibbefehl einen zweiten Schreibbefehl von dem Computer an das erste virtuelle Speichervolumen erhält, Daten des zweiten Schreibbefehls ungeachtet einer logischen Adresse, an die sich der zweite Schreibbefehl richtet, in einen anderen zweiten Speicherbereich in dem einen der Mehrzahl von ersten Speicherbereichen zu schreiben.
Patent DE-202010000631-U1 (DE)
Title: Linear-Schrittmotor
IPC: H02K7/06
Filed: 2010-01-06
Abstract: Linear-Schrittmotor, zumindest umfassend eine rotatorische Antriebseinheit, einen Bewegungsumformer zur Umformung der rotatorischen Bewegung in eine translatorische Bewegung sowie eine als Stellstange (7) ausgebildete Abtriebseinheit, die zumindest im Durchdringungsbereich des Gehäuses (8) des Linear-Motors auf dessen Abtriebsseite eine Führung (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (1) aus einem Dämpfungselement (2) und einem das Dämpfungselement (2) umschließendes Tragelement (3) aufgebaut ist, wobei  a. das die Stellstange (7) kontaktierende Dämpfungselement (2) aus einem ersten Werkstoff besteht und  b. das das Dämpfungselement (2) umschließende Tragelement (3) aus einem vom ersten Werkstoff verschiedenen zweiten Werkstoff besteht,  und dass zur Ausbildung einer Verdrehsicherung (4) mit einer hohen Anzahl von Kontaktflächen die Innenkontur (5) des Dämpfungselements (2) ebenso wie die dazu komplementäre Außenkontur (6) der Stellstange (7) jeweils eine von einem kreisförmigen Querschnitt verschiedenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010002874-U1 (DE)
Title: Schloss für Abdeckungen
IPC: E05B9/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Schloss für Abdeckungen (1) wie beispielsweise Türen, Fenster, Tore, Kraftfahrzeugtüren, Kraftfahrzeugklappen oder dergleichen, mit einem Gesperre (2, 3) mit Drehfalle (2) und Sperrklinke (3), ferner mit einem Schließbolzen (4), und mit einem Antrieb (7) für die Drehfalle (2) und/oder den Schließbolzen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) mit einem seine Form verändernden Aktor-Werkstoff (8) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010004098-U1 (DE)
Title: Mehrwegehahn
IPC: A61M39/22
Filed: 2010-03-23
Abstract: Mehrwegehahn (1) mit einem Gehäuse (2) und einem darin drehbaren Küken (11), wobei da Gehäuse (2) und das Küken (11) beide einstückig aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das Gehäuse (2) einen hohlkreiszylinderförmigen Gehäusekörper (3) mit einstückiger, flüssigkeitsundurchlässiger Bodenwand und einstückig am Gehäusekörper gefertigten und darin einmündende Strömungskanäle (7, 8, 9) bildende Anschlussstutzen (4, 5, 6) umfasst, wobei das Küken (11) einen in der Hauptsache kreiszylindrische Körper (11) umfasst, der um seine Drehachse drehbar in den Gehäusekörper (3) reicht und der Kükenkörper (11) Durchflussöffnungen aufweist, die parallel zu den Anschlussstutzen ausgerichtet werden können, wobei der Kükenkörper (11) durch eine Schnappverbindung drehbar in dem Gehäusekörper gehalten wird, welche Schnappverbindung aus zumindest einem Paarumlaufenden Rand und umlaufender Rille, die zusammenwirken, gebildet ist, wobei das Küken einen einstückig mit dem Küken geformten, unverdrehbar mit dem Küken (11) verbundenen Griff (12) zum Verdrehen des Kükens (11) umfasst, wobei zumindest ein...
Patent DE-202010004785-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur gezielten Anwahl und Darstellung von auf SD-Karte befindlichen Bilddateien oder Grafikdateien mit alternativer Darstellung von Fließtexten (Lyrics/MP3+G/CD+G) an einem angeschlossen, beliebigen Bildschirm
IPC: H04N5/222
Filed: 2010-04-09
Abstract: Betr.: (Vieware pro Controller)  Steuereinheit zur gezielten Anwahl und Darstellung von auf SD-Karte befindlichen Bilddateien oder Grafikdateien mit alternativer Darstellung von Fließtexten (Lyrics/MP3 + G/CD + G) an einem angeschlossen, beliebigen Bildschirm.  
 1a) Software-Anpassung der (hier verwendeten) Prozessoren U1-LPC2478 (Hauptprozesser) und des verwendeten Video-Chips U9-gm5766 zur gezielten Anwahl und Darstellung von Noten und Texten in der Anwendung Bühne/Theater/TV-Funk/Telepromter zum Produkt ViewarePro-Controller. (Könnten auch andere Chips sein, natürlich!)  1b) Software-Anpassung der (hier verwendeten) Prozessoren U1-LPC2478 (Hauptprozesser) und des verwendeten Video-Chips U9-gm5766 zur Darstellung von Fließtexten.  2) Software individuell von uns programmiert zur spezifischen Anwendung- siehe oben.  3) Von uns entwickelte spezifische Anwendung zur gezielten Anwahl von Dateien per:  Fußschalter/USB Nummerpad/Tastatur/MIDI  4) Anwendung speziell von uns programmiert zur spezifischen Anwendung zum Umschalten des Betriebsmodus vom statischem Bildbetrieb (Noten/Texte) auf sogenannten Fließtextbetrieb, im Fachjargon „Lyrics” genannt, die, von externen Geräten im Format Lyrics/MP3 + G/CD...
Patent DE-202010005231-U1 (DE)
Title: Laminat aus Schichtmaterial unterschiedlicher Reissfestigkeit
IPC: B32B7/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Laminat mit Soll-Bruchstelle mit verringerter Risspropagation, mit:  – einer Topschicht (T) mit einem blattförmigen Material niedriger Reißfestigkeit,  – einer blattförmigen Basisschicht (B) aus einem Polymer höherer Reißfestigkeit als die Topschicht (T) und  – einer Adhäsionsschicht (A) zwischen der Topschicht (T) und der Basisschicht (B),  wobei die Adhäsionsschicht (A) gegen die Topschicht (T) und/oder die Basisschicht peelt, wenn die Schicht mit niedriger Reißfestigkeit wegen Überschreitung der Reißgrenze reißt.
Patent DE-202010005841-U1 (DE)
Title: Querblech für einen Lehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/68
Filed: 2010-04-19
Abstract: Querblech (3) für einen Lehnenrahmen (1) eines Fahrzeugsitzes, wobei das Querblech (3) als Blechumformteil ausgebildet ist und Durchzüge (4, 5) zur Aufnahme mindestens einer Führungshülse (6) für eine Kopfstützenstange aufweist,  wobei die Durchzüge (4, 5) gebildet sind durch mittige Löcher (4a, 5a), die jeweils von einem aus dem Blechmaterial des Querblechs (3) ausgebildeten Kragen (8, 10, 11) zur Anlage der Führungshülse (6) umgeben sind,  wobei das Querblech (3) einen oberen horizontalen Flächenbereich (12) und einen unteren horizontalen Flächenbereich (14) aufweist, die durch eine im Wesentlichen vertikale Wand (15) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kragen (8, 11) mindestens eines Durchzugs (4, 5) teilweise durch die vertikale Wand (15) gebildet ist.
Patent DE-202010007793-U1 (DE)
Title: Pyramidschraubnagel
IPC: F16B25/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Schutzanspruch wird gestellt, für die Umwandlung des Schraubenkopfes in eine genormte Pyramiden-Nagelspitze die als Angriffsflächen zum ein drehen in Werkteile dient.  Diese Flächen können 2 oder mehrere Seiten haben.
Patent DE-202010008765-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit zum schweißtechnischen Verbinden mit einem Bauteil
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: Befestigungseinheit zum schweißtechnischen Verbinden mit einem Bauteil, mit einem Befestigungsteil, das eine Durchgangsbohrung, die das Befestigungsteil zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnseite durchdringt, und einen an der zweiten Stirnseite angeordneten Schweißabschnitt aufweist, wobei die Durchgangsbohrung einen mit einem Innengewinde versehenen ersten Abschnitt und einen von dem Schweißabschnitt umgebenen zweiten Abschnitt hat, und mit einem in dem zweiten Abschnitt der Durchgangsbohrung angeordneten Einsatz, der die Durchgangsbohrung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20, 120) ein dünnwandiger Folienausschnitt ist, der durch Reibung oder adhäsive Mittel in dem zweiten Abschnitt (18) der Durchgangsbohrung (13) gehalten ist.
Patent DE-202010008977-U1 (DE)
Title: Verbesserter Scheidenaufbau
IPC: B26B29/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Verbesserter Scheidenaufbau zur Aufnahme der Klinge, wobei die Scheide aus einem Stück ein Vorderteil, einen hinteren Teil, eine Oberkante, eine Unterkante, zwei Flanken sowie ein der Klinge entsprechendes Gehäuse aufweist, wobei der hintere Teil mit einer sich bis zum Vorderteil erstreckenden Klingenaufnahme, der Oberkante mit einer auf den hinteren Teil gerichtet herausragenden Fingerschubzone sowie die Fingerschubzone mit einem Durchgangsloch für das Fädeln der Schelle versehen ist.
Patent DE-202010009456-U1 (DE)
Title: Fressnapf, insbesondere für Haustiere
IPC: A01K5/01
Filed: 2010-06-23
Abstract: Fressnapf, insbesondere für Haustiere mit  – einem Untersatz (10) mit einem einen mittleren Bereich (11) umschließenden Randbereich (12),  – einer vom Untersatz (10) abnehmbaren und austauschbaren, eine Vertiefung (13) zur Aufnahme von Futter aufweisenden Einlage (14), wobei die Vertiefung (13) im Gebrauchszustand im mittleren Bereich (11) des Untersatzes (10) zu liegen kommt,  – einem an der Einlage (14) angeordneten, vorzugsweise umlaufenden Rand (14a), der den Randbereich (12) des Untersatzes (10) im Gebrauchszustand überlappt,  – Fixiermittel zum Fixieren der Einlage (14) am Untersatz (10) im Gebrauchszustand,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rand (14a) der Einlage (14) und dem Randbereich (12) des Untersatzes (10) einen Kraftschluss zwischen Einlage und Untersatz bewirkende Mittel (15) als Fixiermittel vorgesehen sind.
Patent DE-202010011035-U1 (DE)
Title: Rollkolbenpumpe
IPC: F04B41/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Rollkolbenpumpe die mit der Kolbenstirnfläche eine Kraftübertragung auf ein gasförmiges oder flüssiges Medium ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstirnfläche (1) mit mehreren Rädern (2) zentriert in einen Zylinder (3) Parallel vor und zurück bewegt wird und dabei eine Kraftübertragung auf ein gasförmiges oder flüssiges Medium ausübt. In der Kolbenstirnfläche (1) ist mindestens ein Ventil (4) vorhanden, des weiteren wird in der Kolbenstirnfläche (1) mindestens eine Turbulenznute (5) in Richtung zum Zylinder (3) eingearbeitet.