baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224604-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines insbesondere plattenförmigen Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, bereit mit einer Bearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, und einer Fördereinrichtung zum Fördern des Werkstücks in eine Förderrichtung. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet, durch eine Stützeinrichtung, welche sich zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, über die Fördereinrichtung erstreckt und an der die Bearbeitungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102014225240-A1 (DE)
Title: Hydraulikhybridsystem
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B60K6/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikhybridsystem (1) mit einer verbrennungsmotorischen (10) und einer hydraulischen (20) Antriebseinrichtung, einem Getriebe (30), einer Achse (3), einem Antriebsstrang (31, 32) und einer elektrischen Maschine (50). Um den Betrieb eines Hydraulikhybridsystems zu optimieren, ist die elektrische Maschine (50) an einem Getriebeeingang (29) des Getriebes (30) angeordnet.
Patent DE-102014226002-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische, schlupfgeregelte Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, die Innenzahnradpumpe (1) in einem Hohlwellen-Elektromotor (7) zu ihrem Antrieb anzuordnen, dessen Rotor (6) drehfest mit einem Hohlrad (2) der Innenzahnradpumpe (1) ist, und die Innenzahnradpumpe (1) an einer Flachseite eines Hydraulikblocks (12) der Fahrzeugbremsanlage anzubringen.
Patent DE-102014226324-A1 (DE)
Title: Kabelbefestigung sowie Bauteil mit der Kabelbefestigung
Inventor: REICHERT HEINZ
IPC: H02G3/30
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Kabelbefestigung (1) für wenigstens ein Kabel (3) wenigstens eines Steckerteils (4). Das Steckerteil (4) ist ausgebildet, um mit einem Gegensteckerteil (5), das sich an einem anderen Bauteil (2) befindet, eine Steckverbindung einzugehen. Dazu weist die Kabelbefestigung (1) wenigstens eine Kabelfixiereinrichtung (6) auf, die ausgebildet ist, um das Kabel (3) an der Kabelbefestigung (1) zu fixieren und wenigstens eine erste Haltestruktur (7) und eine zweite Haltestruktur (7-a), wobei die erste und die zweite Haltestruktur (7, 7-a) ausgebildet sind, um die Kabelbefestigung (1) an dem Bauteil (2) zu fixieren.
Patent DE-102015000855-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAU HANS-UWE
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-01-24
Abstract: Eine Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug weist einen Blendenkörper (1a) und ein in dem Blendenkörper (1a) aufgenommenes Halteelement (4) auf. Der Blendenkörper (1a) ist an einer mit einem Karosserieteil verbundenen, in dem Halteelement (4) aufgenommenen Achse (2) drehbar gelagert und zwischen einer Gebrauchsposition (I) und einer Ruheposition (III) verstellbar. Die Achse (2) und oder das Halteelement (4) weist ein Einrichtung (5) auf, die ein der Bewegung des Blendenkörpers (1a) in seine Ruheposition (III) entgegengerichtetes Moment erzeugt.
Patent DE-102015004822-A1 (DE)
Title: Pulsationsreduktionsvorrichtung einer hydraulischen Kolbenpumpe
Inventor: CHOO JEONG-HWAN
IPC: B60T13/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Pulsationsreduktionsvorrichtung einer hydraulischen Kolbenpumpe, die Folgendes aufweist: ein Blockgehäuse, bei dem ein Ende mit dem ersten Hydraulikkreis verbunden ist und das andere Ende mit dem zweiten Hydraulikkreis verbunden ist; einen Dämpfer, der in dem Blockgehäuse eingebettet ist, einen Druck absorbiert, der daraus resultiert, dass ein Arbeitsfluid in den ersten Hydraulikkreis eingeführt wird, die Druckerhöhung des zweiten Hydraulikkreises unterstützt und eine Formdeformation erlaubt; und Viskositätsdämpfungseinheiten, die in dem Blockgehäuse eingebettet sind, zwischen dem ersten Hydraulikkreis und dem Dämpfer und zwischen dem zweiten Hydraulikkreis und dem Dämpfer angeordnet sind und die Viskosität des Arbeitsfluids reduzieren, das ausgehend von den ersten und zweiten Hydraulikkreisen eingeführt wird, wodurch die Druckpulsation reduziert wird und eine Stoßdämpfung und eine Druckerhöhung zur gleichen Zeit stabil durchgeführt werden, und zwar mit einer relativ einfachen Konfiguration.
Patent DE-102015008014-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einem mit Flügeln versehenen Kompressoreinlassrückzirkulationsdurchlass
Inventor: NASIR SHAKEEL
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Turbolader ist zur Verwendung mit einem Motor angeordnet. Der Turbolader kann ein Gehäuse aufweisen, welches zumindest teilweise eine Kompressorleitwand und eine Turbinenleitwand definiert, weiter ein Turbinenrad, das in der Turbinenleitwand angeordnet ist, ein Kompressorrad, das in der Kompressorleitwand angeordnet ist, und eine Welle, die das Turbinenrad und das Kompressorrad verbindet. Der Turbolader kann auch einen ringförmigen Rückzirkulationsdurchlass aufweisen, der sich zwischen einem Einlass, der radial außerhalb des Kompressorrades angeordnet ist, und einem Auslass erstreckt, der stromaufwärts des Kompressorrades angeordnet ist, und eine im Allgemeinen ringförmige Nabe, die zumindest teilweise den Rückzirkulationsdurchlass bildet. Die Nabe kann eine Außenfläche haben. Der Turbolader kann weiter eine Vielzahl von ersten Flügeln aufweisen, die umlaufend um die Außenfläche angeordnet sind, und eine Vielzahl von zweiten Flügeln, die umlaufend um die Außenfläche angeordnet sind. Die zweiten Flügel können kürzer sein als die ersten Flügel.
Patent DE-102015011461-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BAHLINGER PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Sitzstruktur, mit wenigstens einer an der Sitzstruktur gehaltenen Polsterung (10) und mit wenigstens einem Massageelement zum Massieren eines Insassen der Sitzanlage, wobei das Massageelement als Vibrationselement (14) zum Erzeugen von Vibrationen zum Massieren des Insassen ausgebildet und schwingungstechnisch von der Sitzstruktur entkoppelt ist.
Patent DE-102015017160-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger Substrate
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41M5/50
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger Substrate, wobei diese Substrate jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisen, wobei eine dieser Bearbeitungsstationen als eine erste Non-Impact-Druckeinrichtung und eine weitere Bearbeitungsstation als eine zweite Non-Impact-Druckeinrichtung ausgebildet sind, wobei jeweils hinsichtlich desselben bogenförmigen Substrates die erste Non-Impact-Druckeinrichtung dessen Vorderseite bedruckend und die zweite Non-Impact-Druckeinrichtung dessen Rückseite bedruckend angeordnet sind, wobei in Transportrichtung des jeweiligen bogenförmigen Substrates vor der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung sowohl eine erste Primerauftrageinrichtung zum Primern der Vorderseite als auch eine zweite Primerauftrageinrichtung zum Primern der Rückseite desselben bogenförmigen Substrates angeordnet sind, wobei die erste Primerauftrageinrichtung und/oder die zweite Primerauftrageinrichtung jeweils einen mit einem Anlagedruckzylinder zusammenwirkenden Druckwerkszylinder mit einer an diesen Druckwerkszylinder angestellten oder zumindest anstellbaren Auftragswalze aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-102015100932-A1 (DE)
Title: Stent-Retraktor/Distraktor
Inventor: PFEIFFER ULRIKE
IPC: A61F2/95
Filed: 2015-01-22
Abstract: Offenbart wird ein Stent-Retraktor/Distrator mit einem radial flexibel aufweitbaren, rohrförmigen Mantel, der in Umfangsrichtung in wenigstens zwei Abschnitte, nämlich einem Aussteifungsabschnitt und einem Aufweitungsabschnitt mit zueinander unterschiedlicher radialer Flexibilität unterteilt ist, die stoffeinstückig miteinander verbunden sind. Der so definierte Stent-Retraktor/Distraktor wird insgesamt durch ein Laser- oder Wasserschneidverfahren vorzugsweise aus einem Rohr-Rohling hergestellt.
Patent DE-102015101683-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: DIEKMANN KARSTEN
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit zumindest einem organischen Bauelement und einer Auskoppelschicht angegeben, wobei das zumindest eine Bauelement im Betrieb elektromagnetische Strahlung emittiert, die Auskoppelschicht optische Strukturen enthält, und die Vorrichtung im Betrieb eine nicht-lambertsche Strahlungsverteilungskurve aufweist. Zur Erzeugung der nicht-lambertschen Strahlungsverteilungskurve beeinflusst die Auskoppelschicht die durch sie hindurch tretende Strahlung mittels der optischen Strukturen entlang einer lateralen Richtung variierend optisch. Des Weiten wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102015111627-A1 (DE)
Title: Schnittstelle zur elektrischen verbindung einer antriebseinheit mit einem medizinischen instrument, medizinisches instrument und antriebseinheit
Inventor: VOLKMER DOMINIK
IPC: H01R24/60
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstelle zur elektrischen Verbindung einer Antriebseinheit mit einem medizinischen Instrument. Die Schnittstelle weist eine Mehrzahl in einer Verbindungsfläche (11) angeordnete, elektrische Kontakte (111a, 111b, 111c, 113) auf. Mindestens einer der Kontakte (113) in der Verbindungsfläche ist mittels einer Vertiefung (115) oder Erhöhung von den übrigen Kontakten (111a, 111b, 111c) elektrisch getrennt.
Patent DE-102015112717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Strömungsgeräuschen
Inventor: BUCK RALF
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) zur Absenkung von Strömungsgeräuschen umfassend ein erstes Anschlussstück (2, 2‘), ein dem ersten Anschlussstück (2, 2‘) abgewandtes zweites Anschlussstück (3, 3‘), eine zwischen dem ersten Anschlussstück (2, 2‘) und dem zweiten Anschlussstück (3, 3‘) angeordnete Außenhülse (4, 4‘), und eine zwischen den Anschlussstücken (2, 2‘, 3, 3‘) angeordnete Innenhülse (5, 5‘), wobei zwischen der Innenhülse (5, 5‘) und der Außenhülse (4, 4‘) mindestens zwei durch mindestens einen umlaufenden radialen Kragen (6, 6‘) voneinander getrennte Volumenkammern (7, 7‘, 8, 8‘, 9, 9‘, 10, 10‘) angeordnet sind, die über Öffnungen (11, 11‘) in der Wandung (12, 12‘) der Innenhülse (5, 5‘) mit dem von der Innenhülse (5, 5‘) umschlossenen Leitungsraum (13, 13‘) in Verbindung stehen, wobei der radiale Kragen (6, 6‘) an seinem freien Ende (14, 14‘) einen Dichtring (15, 15‘, 15‘‘) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Dichtring (15, 15‘, 15‘‘) als eine den Kragen (6, 6‘) übergreifende Ringkappe ausgebildet ist, die einerseits mit einer umlaufenden äußeren Mantelfläche (21, 21‘‘) der Ringkappe an einer dem freien Ende (14, 14‘) des Kragens (6, 6‘) benachbarten Wandungsfläche (22, 35) der Hülse (4, 4‘, 5, 5‘) und andererseits mit seiner der äußeren Mantelfläche (21, 21‘‘) abgewandten inneren Mantelfläche (23, 23‘‘) an der Stirnfläche (25, 25‘) des freien Endes (14, 14‘) des Kragens (6, 6‘) dichtend anliegt oder andererseits mit einer parallel zum radialen Kragen (6, 6‘) verlaufenden ringförmigen radialen Anlagefläche (26, 26‘‘) an der der Ringkappe zugewandten Seitenfläche (28) des Kragens (6, 6‘) dichtend anliegt.
Patent DE-102015113802-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung von Rhinitis
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61P11/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, welche für die topische, insbesondere nasale, bevorzugt intranasale Applikation, insbesondere für die Behandlung von Rhinitiden geeignet, ist, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102015115988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeiten
Inventor: Görz Alexander
IPC: C02F1/32
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Flüssigkeiten weist wenigstens ein auf die Flüssigkeit gerichtetes UV-Leuchtelement (2) und eine Messeinrichtung (4) zur Messung einer Durchflussmenge und/oder einer Verschmutzung der Flüssigkeit auf, welche über eine Steuereinrichtung (5) mit dem eine variable Leistung aufweisenden, wenigstens einen UV-Leuchtelement (2) gekoppelt ist, um die Leistung des wenigstens einen UV-Leuchtelements (2) zu steuern.
Patent DE-102015121371-A1 (DE)
Title: Offshore-Windpark
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-12-08
Abstract: Offshore-Windpark (100) mit einer Mehrzahl von Gründungselementen (10), die die Ecken einer Mehrzahl von parkettierten Hexagonen ausbildend angeordnet sind, und einer Mehrzahl von schwimmenden Offshore-Windenergieanlagen (20), wobei jeweils eine schwimmende Offshore-Windenergieanlage (20) innerhalb je eines Hexagons mit den das Hexagon ausbildenden Gründungselementen (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schwimmenden Offshore-Windenergieanlagen (20) mit den Gründungselementen (10) mittels als Kette und/oder Seil oder einer Kombination aus Kette und Seil ausgebildeten Verbindungsmitteln (30) verbunden sind, wobei die Verbindungsmittel (30) eine Länge aufweisen, die ein Driften der Offshore-Windenergieanlagen (20) innerhalb einer Kreisfläche mit einem Radius von bis zu 10 % der Hexagon-Umkreisradien um den jeweiligen Hexagon-Mittelpunkt zulassen.
Patent DE-102015122770-A1 (DE)
Title: Elektrisches Stützsystem für eine Kopfstütze
Inventor: LU WEI
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein elektrisches Stützsystem für eine Kopfstütze umfasst erste und zweite Gleitstücke, die miteinander verbunden sind und aneinander gleiten, ein erstes und ein zweites Befestigungselement, und eine erste bis vierte Verbindungsstange; das erste und das zweite Gleitstück sind jeweils an dem ersten Befestigungselement bzw. der ersten Verbindungsstange fixiert, ein oberes Ende der ersten Verbindungsstange und ein Ende der zweiten Verbindungsstange sind jeweils mit dem zweiten Befestigungselement verbunden, ein Ende der dritten Verbindungsstange ist mit der ersten Verbindungsstange verbunden, das andere Ende der dritten Verbindungsstange ist schwenkbar mit einem Ende der vierten Verbindungsstange verbunden, das andere Ende der vierten Verbindungsstange ist schwenkbar mit dem ersten Gleitstück verbunden, das andere Ende der zweiten Verbindungsstange ist zwischen den beiden Enden der dritten Verbindungsstange schwenkbar mit dieser verbunden, und eine Linearantriebsvorrichtung weist eine Ausgangswelle zum Antrieb der ersten Verbindungsstange auf.
Patent DE-102015204829-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Freischalten von Funktionen in einem Tachografen
Inventor: WEISSER ALEXANDER MATTHIAS
IPC: G06F21/35
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Freischalten von Funktionen (131, 132, ..., 13n) in einem Tachografen (11) weist das Herstellen einer drahtlosen Verbindung zwischen einem externen Gerät (2) und dem Tachografen (11), das Herstellen einer Verbindung zwischen dem Tachografen (11) und einem Webserver (3), das Durchführen einer Authentifizierung zwischen dem Tachografen (11) und dem Webserver (3), das Übermitteln eines Befehles von dem externen Gerät (2) an den Tachografen (11) zur Freischaltung einer im Tachografen (11) gespeicherten Funktion (131, 132, ..., 13n) und das Freischalten der gewünschten Funktion (131, 132, ..., 13n) auf, wenn der Webserver (3) die Freischaltung bestätigt.
Patent DE-102015205373-A1 (DE)
Title: Gerät zur Versorgung eines Nutzers mit Nährstoffen
Inventor: SCHUSTER LUCIA
IPC: A47J44/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es wird ein Gerät 110 zur individuellen Versorgung eines Nutzers mit Nährstoffen beschrieben. Das Gerät 110 umfasst eine Herstellungseinheit 103, die eingerichtet ist, eine Vielzahl von Behältern 201, 202 mit einer entsprechenden Vielzahl von unterschiedlichen, ess- und/oder trinkbaren, Teilkomponenten aufzunehmen. Die unterschiedlichen Teilkomponenten enthalten jeweils zumindest teilweise unterschiedliche Nährstoffe. Außerdem umfasst das Gerät 110 eine Steuereinheit 101, die eingerichtet ist, Gesundheitsdaten 111 bezüglich des Nutzers zu ermitteln. Des Weiteren ist die Steuereinheit 101 eingerichtet, auf Basis der Gesundheitsdaten 111 Mengen für die Vielzahl von unterschiedlichen Teilkomponenten zu ermitteln, durch die Nährstoffe für den Nutzer bereitgestellt werden. Außerdem ist die Steuereinheit 101 eingerichtet, die Herstellungseinheit 103 zu veranlassen, die Vielzahl von unterschiedlichen Teilkomponenten gemäß den ermittelten Mengen auszugeben.
Patent DE-102015209996-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kabelbaumstruktur und zusätzliches Verbindungselement
Inventor: MAKI YOICHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-05-29
Abstract: Geschaffen werden eine Fahrzeug-Kabelbaumstruktur und ein zusätzliches Verbindungselement, mit denen die Anzahl von Teilen von Kabelbäumen verringert wird und überflüssige Anbringung an dem Kabelbaum vermieden wird. Die Fahrzeug-Kabelbaumstruktur enthält einen Basis-Kabelbaum, der eine Vielzahl allgemein an Bestimmungs-Fahrzeugen zu installierender Hauptvorrichtungen miteinander verbindet, ein zusätzliches Verbindungselement, dessen eines Ende verzweigt mit einer Kommunikations-Leitung oder einer Signal-Leitung des Basis-Kabelbaums verbunden wird, und dessen anderes Ende mit wenigstens einer optional nachträglich an den Bestimmungs-Fahrzeugen zu installierenden Zusatzvorrichtung verbunden wird, sowie einen Steuerungsfunktions-Abschnitt, der in dem zusätzlichen Verbindungselement vorhanden ist, um die Funktion der Zusatzvorrichtung zu steuern.
Patent DE-102015210595-A1 (DE)
Title: Klebevorrichtung
Inventor: BEISHEIM DIRK
IPC: B65D35/28
Filed: 2015-06-10
Abstract: Bei einer Klebevorrichtung (10) mit einem Gehäuse (12), in dem eine Aufnahmekammer (14) zur Aufnahme von einer Klebstoffeinheit (16) angeordnet ist, die ein zugeordnetes Klebemittel (18) aufweist, und mit einem Betätigungsmechanismus (20), der dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung einen Ausstoß von Klebemittel (18) aus einer in der Aufnahmekammer (14) aufgenommenen Klebstoffeinheit (16) zu bewirken, ist die Aufnahmekammer (14) zur Aufnahme einer zumindest abschnittsweise beutelartig ausgebildeten Klebstoffeinheit (16) ausgebildet und der Betätigungsmechanismus (20) weist ein schwenkbar am Gehäuse (12) gelagertes Betätigungselement (28) auf, das zum Auspressen einer in der Aufnahmekammer (14) aufgenommenen Klebstoffeinheit (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102015212686-A1 (DE)
Title: Schallwandler
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallwandler (10; 10a bis 10f), umfassend eine Membran (11; 62) und wenigstens einen Piezoaktor (20; 20a; 40), der mit der Membran (11; 62) in Wirkverbindung angeordnet ist, wobei die Schwingungsrichtung (25) des Piezoaktors (20; 20a; 40) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Schwingungsrichtung (13) der Membran (11; 62) angeordnet ist, wobei zwischen der Membran (11; 62) und dem Piezoaktor (20; 20a; 40) wenigstens ein Hebelelement (16; 16a; 16b; 17; 17a; 17b; 48; 48a; 49; 49a; 68, 69) angeordnet ist, das die Membran (11; 62) mit dem Piezoaktor (20; 20a; 40) verbindet und dazu ausgebildet ist, Schwingungen des Piezoaktors (20; 20a; 40) in Schwingungen der Membran (11; 62) umzuwandeln und umgekehrt, und wobei zwischen dem wenigstens einen Hebelelement (16; 16a; 16b; 17; 17a; 17b; 48; 48a; 49; 49a; 68, 69) und dem Piezoaktor (20; 20a; 40) eine Klemmverbindung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Klemmverbindung im Bereich zwischen einer in Schwingungsrichtung (25) des Piezoaktors (20; 20a; 40) angeordneten Stirnseite (23; 23a, 24; 24a) des Piezoaktors (20; 20a; 40) und dem wenigstens einen Hebelelement (16; 16a; 16b; 17; 17a; 17b; 48; 48a; 49; 49a; 68, 69) ausgebildet ist, und dass der Piezoaktor (20; 20a; 40) durch das wenigstens eine Hebelelement (16; 16a; 16b; 17; 17a; 17b; 48; 48a; 49; 49a; 68, 69) unter eine in Schwingungsrichtung (25) des Piezoaktors (20; 20a; 40) verlaufenden, axialen Vorspannkraft (F) angeordnet ist.
Patent DE-102015213731-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, umfassend zwei Wellen
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16D1/116
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für eine Getriebevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste und eine zweite Welle (1a, 1b), wobei die erste Welle (1a) eine erste Steckverzahnung (2a) aufweist, und wobei die zweite Welle (1b) eine zweite Steckverzahnung (2b) aufweist, und wobei ferner die beiden Wellen (1a, 1b) zur Drehmomentübertragung über die jeweilige Steckverzahnung (2a, 2b) drehfest miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind die beiden Wellen (1a, 1b) über ein im Wesentlichen radial zwischen den beiden Wellen (1a, 1b) angeordneten Sicherungsring (3) axial gesichert, wobei zumindest axial zwischen den beiden Wellen (1a, 1b) ein elastisches Element (4) zur Begrenzung eines Axialspiels zwischen den beiden Wellen (1a, 1b) angeordnet ist.
Patent DE-102015216544-A1 (DE)
Title: Bauteileverbund, Fügeelement für einen Bauteileverbund und Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds
Inventor: WEBER DIETER
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteileverbund (100), umfassend ein Fügeelement (10) zur Ausbildung einer Direktverschraubung an zwei aus Metall bestehenden Bauteilen (1, 2), wobei das Fügeelement (10) einen Formabschnitt (14), einen Gewindeabschnitt (13) und einen Kopfabschnitt (12) aufweist, und wobei die beiden Bauteile (1, 2) im Bereich des Fügeelements (10) mit einander zugewandten Flächen in Anlagekontakt angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die beiden Bauteile (1, 2) stromführende Bauteile sind.
Patent DE-102015220984-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für eine Photovoltaikeinheit
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: H02S40/42
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul für eine Photovoltaikeinheit. Erfindungsgemäß ist ein als plattenförmiges 3-D-Textil ausgebildeter Kern (1), der als Abstandsgewirke ausgebildet ist, vorgesehen, welches von einem Fluid (3) durchströmbar ist.
Patent DE-102015226125-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HEEREN IMKE
IPC: H01M8/2432
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung, mit einer Brennstoffzelleneinheit (12a–j), welche zumindest ein plattenartiges Element (14a–j) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das plattenartige Element (14a–j) zumindest ein Verwirbelungselement (16a–j) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, eine zumindest im Wesentlichen laminare Gasströmung (18a–j) zumindest teilweise zu verwirbeln.