baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220269-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), der zum Beispiel als bürstenloser Gleichstrommotor ausgestaltet sein kann. Der Elektromotor (1) umfasst einen Stator (2), der eine Motorwicklung (5) mit einem oder mehreren Strängen (6) aufweist, einen Rotor (3) und eine Anschlussplatte (10), die an einem axialen Anschlussende (11) des Stators (2) befestigt ist. Der Stator (2) weist an dem Anschlussende (11) für jeden Strang (6) der Motorwicklung (5) ein Stromkontaktelement (13) auf, das mit dem jeweiligen Strang (6) elektrisch verbunden ist. Die Anschlussplatte (10) weist für jeden Strang (6) der Motorwicklung (5) einen elektrischen Stromkontakt (17) zum Anschließen des Elektromotors (1) an eine elektrische Energieversorgung und/oder an eine Motorsteuerung auf.
Patent DE-102016220624-A1 (DE)
Title: Sitz und Sitzreihe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLOCK ENNO
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Erfindungsgemäß hat ein Sitz für ein Kraftfahrzeug eine Rückenlehne und eine Kopfstütze, wobei in der Kopfstütze eine Wickelwelle mit einer ausrollbaren Rollobahn untergebracht ist.
Patent DE-102016220879-A1 (DE)
Title: Als Verbundteil aufgebautes Schwungrad
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungradkonstruktion, bestehend aus einem mehrteiligen, als ein Verbundteil ausgeführten Schwungrad (1), das an einem Antriebsstrang von einem Kraftfahrzeug anschließbar ist. Das Schwungrad (1) umfasst ein Innenteil (2) und ein Außenteil (5), wobei eine Festigkeit und/oder Dehnung des Gusswerkstoffs für das Außenteil (5), die Festigkeit und/oder die Dehnung des Gusswerkstoffs für das Innenteil (2) übertrifft.
Patent DE-102016222344-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftreifen (12) mit mindestens zwei Dämpfungselementen (81, 82), wobei die mindestens zwei Dämpfungselemente (81, 82) in einem Innenraum (13) des Luftreifens (12) angebracht sind und wobei die mindestens zwei Dämpfungselemente (81, 82) zumindest teilweise aus einem porösen Material ausgebildet und zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen sind und wobei der Luftreifen (12) um eine Rotationsachse (R) in eine Umlaufrichtung (U) rotierbar ist und wobei die mindestens zwei Dämpfungselemente (81, 82) mindestens je eine schallwechselwirkende Oberfläche (15) und je eine Längsachse (17, 19) und je eine Maximalbreite (B) und je eine Maximallänge (L) und je eine Maximalhöhe (H) aufweisen, wobei an mindestens einer Stelle (14) in dem Innenraum (13) mindestens ein erstes Dämpfungselement (81) und mindestens ein zweites Dämpfungselement (82) der mindestens zwei Dämpfungselemente (81, 82) derart angeordnet sind, dass eine gerade Strecke (16) zwischen dem mindestens einen ersten Dämpfungselement (81) und dem mindestens einen zweiten Dämpfungselement (82) parallel zu einer Rotationsachse (R) des Luftreifens (12) verläuft und die Maximalhöhe (H) zur Maximallänge (L) des mindestens einen ersten Dämpfungselementes (81) und des mindestens einen zweiten Dämpfungselementes (82) in einem ersten Längenverhältnis von je einem Wert größer 1:1 bis 5:1 und vorzugsweise von 4:3 oder 5:3 steht.
Patent DE-102017000268-A1 (DE)
Title: Verbinder und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HASHIMOTO YOUJIROU
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird darauf abgezielt, die Zuverlässigkeit einer verriegelnden Funktion durch einen Verriegelungsarm zu verbessern.  Ein Verbinder (F) beinhaltet ein inneres Gehäuse (11), welches konfiguriert ist, um Anschlusspassstücke (72) aufzunehmen, ein äußeres Gehäuse (37) getrennt von dem inneren Gehäuse (11) und konfiguriert, um das innere Gehäuse (11) zu umgeben, einen Verriegelungsarm (17), welcher auf einer äußeren Oberfläche des inneren Gehäuses (11) ausgebildet und konfiguriert ist, um das innere Gehäuse (11) und ein zusammenpassendes Gehäuse (80) in einem verbundenen Zustand zu verriegeln, indem er an dem zusammenpassenden Gehäuse (80) verriegelt wird, und schützende Abschnitte (45, 46), welche auf dem äußeren Gehäuse (37) ausgebildet und nahe einem eine Verriegelung freigebenden Abschnitt (22) des Verriegelungsarms (17) angeordnet sind.
Patent DE-102017001235-A1 (DE)
Title: Mechanischer energie-kreislauf-wandler
Inventor: KREBS WERNER
IPC: F03G7/10
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die bisherige technische Energiewandlung ist lebensgefährlich, und zerstört das Klima. Mit dieser Erfindung wird bewiesen, daß Energie ohne fossile, atomare oder Sonnenenergie technisch gewandelt werden kann.An einer waagrecht gelagerten Welle (A) ist eine Stange (H) senkrecht und mittig montiert. An den Enden der Stange (H) sind zwei Gewichte montiert; das Gewicht (M) ist schwerer als das Gewicht (0). Auf dem Gewicht(M) ist die Zahnstange (N) montiert. Auf der waagrechten Welle (B) sind ein Zahnrad (D), die kreisrunde Scheibe (C) montiert. Im Lager (G) ist der Hebel (F) gelagert; an ihm ist der Gummi (E) befestigt. Das andre Ende des Gummis ist an Scheibe (C) befestigt.Wird die Stange (H) angeschoben in Drehrichtung, dann wird durch die Stange (K), die fest mit Welle (A) verbunden ist in einem Winkel von ca 30 Grad zu Stange (H) der Hebel (F) bewegt und der Gummi (E) gespannt. Diese Energie wird der kreisenden Stange (H) wieder bei 12 Uhr zugeführt. Dazu wirkt die Erdschwerkraft auf die kreisenden Massen ein. Das Halten des gespannten Gummis erfolgt über eine nicht gezeichnete Hemmmechanik. Ist die Stange bei 12 Uhr mit dem Gewicht (M), wird enthemmt und die Za-hnstange (N) greift in das kreisende Zahnrad (D). So bekommen die Gewichte einen Stoß - und so kommt eine stetige Drehbewegung zustande.Mit der Erfindung können Generatoren angetrieben werden.
Patent DE-102017004164-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: RIETHER WALTER
IPC: F16B41/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung 1, insbesondere zum Toleranzausgleich, die mit einem Werkstück 11, beispielsweise einem Blech oder einem Karosseriebauteil, verbindbar ist. Die Befestigungsanordnung 1 weist ein Verbindungsmittel 2, ein Haltemittel 3 und eine ein Gewinde 5 aufweisende Komponente 4 auf. Das Verbindungsmittel 1 ist in einem Bereich eines Endabschnitts 8 des Verbindungsmittels 2 mit dem Werkstück 11 verbindbar. Die Komponente 4 weist einen Lagerabschnitt 6 und einen Gewindeabschnitt 7 auf, wobei das Gewinde 5 in dem Gewindeabschnitt 7 ausgebildet ist. Der Gewindeabschnitt 7 ist versetzt zu dem Verbindungsmittel 2 angeordnet und die Komponente 4 ist im Bereich des Lagerabschnitts 6 in dem Haltemittel 3 gelagert, wobei das Haltemittel 3 verschiebbar in dem Verbindungsmittel 2 gelagert ist.
Patent DE-102017004217-A1 (DE)
Title: Verwendung der Hefe Kazachstania sloofiae zur Verbesserung der Darmgesundheit von Schweinen
Inventor: URUBSCHUROV VLADIMIR
IPC: A61P1/12
Filed: 2017-05-03
Abstract: Verwendung der Hefe Kazachstania slooffiae als Probiotikum zur Verbesserung der Darmgesundheit.
Patent DE-102017011438-A1 (DE)
Title: Drucksensitives reibloses Dichtring-Design
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/44
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (100) aufweisend ein Gehäuse (5), ein Maschinenelement (4) und eine Nut (13) welche in dem Gehäuse (5) oder dem Maschinenelement (4) angebracht ist, einen Dichtring (20) mit einer ersten Dichtlippe (26, 27, 28) zum Abdichten eines Dichtungsspaltes zwischen dem Gehäuse (5) und dem Maschinenelement (4), wobei der Dichtring (20) in der Nut (13) schwimmend eingebaut ist. Erfindungsgemäß weist der Dichtring (20) mindestens eine weitere Dichtlippe (21, 23) auf und die mindestens eine weitere Dichtlippe (21, 23) ist als seitliche Dichtlippe in einer Seitenfläche des Dichtrings (20) angeordnet und liegt an seitlichen Nutflächen (1, 3) an. Eine solche Dichtungsanordnung bietet die Vorteile eines Schutzes vor Verunreinigungen wenn keine Druckbeaufschlagung erfolgt mit geringen Reibungseinflüssen bei Druckbeaufschlagung.Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen Dichtungsanordnung (100) in einem Aktuator, wobei bei Druckbeaufschlagung des Aktuators der Dichtring (20) tiefer in die Nut (13) eintaucht.
Patent DE-102017100184-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit Stechnagel und unverlierbarem Siegelring
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: B65D51/28
Filed: 2017-01-06
Abstract: Behälterverschluss (1), aufweisend ein Verschlussunterteil (5) und eine Kappe (2) sowie ein Mundstück (3) und Mittel zum Durchstoßen einer Verschlussfolie, wobei ein Garantieband (6) vorgesehen ist, das gewährleistet, dass die Verschlussfolie von den Mitteln erst durchstoßen werden kann, wenn das Garantieband (6) entfernt wurde, wobei das Garantieband (6) zwischen dem Verschlussunterteil (5) und der Kappe (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Garantieband (6) als geschlossener Ring ausgebildet ist, der über zumindest einen trennbaren Steg (8) mit einer Unterkante der Kappe (2) verbunden ist und die Kappe (2) jeweils abschnittsweise drehbar und drückbar an dem Verschlussunterteil (5) gelagert ist.
Patent DE-102017100331-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Verbinden von Bauteilen, Bauteilverbindung und Scherenhubtisch
Inventor: KEHLER HEINRICH
IPC: F16B5/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Befestigungsanordnung zum Verbinden von Bauteilen (13, 14), insbesondere von Scherenhubtischteilen, umfasst eine Expansionshülse (2), welche zum Einsetzen in eine Öffnung (15) der zu verbindenden Bauteile (13, 14) vorgesehen ist, sowie ein Weitungsmittel, welches einen Außenabschnitt (5) mit einem Außendurchmesser (D1) besitzt, der größer als der Innendurchmesser (d2) eines Innenabschnitts (11) der Expansionshülse (2) ist. Der Innenabschnitt (11) und der Außenabschnitt (5) sind dazu ausgebildet, durch Einpressen des Weitungsmittels in die Expansionshülse (2) zumindest abschnittsweise ineinanderzugreifen und dabei die Expansionshülse (2) wenigstens bereichsweise radial auszudehnen. Das Weitungsmittel als gewindeloser Einpressbolzen (3) ist so ausgebildet, dass der Innenabschnitt (11) der Expansionshülse (2) und der Außenabschnitt (5) des Einpressbolzens (3) jeweils die Form eines geraden Kreiszylinders aufweisen.
Patent DE-102017101017-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo mit seil für eine fahrzeugscheibe
Inventor: SPECKBACHER HUBERT
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-01-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Sonnenschutzrollo für eine Fahrzeugscheibe (4) weist einen Behang (1) auf, der an einer Behangrolle (2) ab- und einrollbar angebracht ist, und eine Halterung (3), mit der die Behangrolle (2) drehbar verbunden ist. Weiterhin ist eine Klappe (5) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Zwischenraums zwischen Fahrzeugscheibe (4) und Behang (1)vorgesehen, wobei das Schließen der Klappe (5) mit einem Seil (7) umgesetzt wird. Dazu ist das Seil (7) an einem Referenzpunkt (10) und der Behangrolle (2) befestigt und mit der Klappe (5) an zumindest einem Seilumlenker (6, 9) der Klappe (5) verbunden. Das Seil (7) wird durch die Drehung der Behangrolle (2) ab- bzw. eingewickelt und bewegt somit auch die Klappe (5). Im Vergleich zu anderen Ansteuerungsmöglichkeiten (Zahnräder, Zahnstangen, Schlitten, Pleuelstangen, Hebel, Steuernocken) benötigt das Seil (7) wesentlich weniger Bauraum. Außerdem können bei bewegten Teilen Störgeräuschen wie z.B. Klappern auftreten. Bei einem Seil (7) ist dies nahezu ausgeschlossen.
Patent DE-102017101200-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung mit einem Schrägschulterlager
Inventor: SILVA LEVI
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-01-23
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Kupplungsausrückvorrichtung mit einem Schrägschulterlager (6), das mit Betätigungselementen einer Kupplung in Wirkverbindung steht und an einer auf einem Stummelhals (1) verschiebbar gelagerten Hülse abgestützt ist, wobei die Hülse zwei gegeneinander beweglich geführte Hülsenteile (2 und 4) aufweist.
Patent DE-102017105027-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul
Inventor: PFAFF SEBASTIAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul mit einer Halbleiterlichtquelle und einer Projektionslinse, die eine Lichtverteilung erzeugt, in der eine Kante der Halbleiterlichtquelle als Hell-Dunkel-Grenze abgebildet wird, wobei die Projektionslinse einen ersten Teilbereich aufweist, der eine erste Teillichtverteilung erzeugt und einen zweiten Teilbereich aufweist, der eine zweite Teillichtverteilung erzeugt, die sich mit der ersten Teillichtverteilung überlappend überlagert. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Projektionslinse einen dritten Teilbereich aufweist, der eine dritte Teillichtverteilung erzeugt, die von der Hell-Dunkel-Grenze begrenzt wird und die sich mit der ersten Teillichtverteilung und der zweiten Teillichtverteilung überlappend überlagert, wobei die erste Teillichtverteilung und die zweite Teillichtverteilung unterhalb der von dem dritten Teilbereich erzeugten Hell-Dunkel-Grenze liegen.
Patent DE-102017108790-A1 (DE)
Title: Teleskopkopfstütze
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-04-25
Abstract: Eine Kopfstützenanordnung umfasst ein Kopfstützenkissen, das einstellbar auf einem Gestängesystem gestützt wird. Eine einstellbare Abdeckungsanordnung ist zwischen einer verstauten und einer ausgefahrenen Position relativ zu einer Position des Kopfstützenkissens betreibbar und dazu ausgelegt, das Gestängesystem im Gebrauch zu verdecken. Die einstellbare Abdeckungsanordnung umfasst ein erstes und ein zweites Element, wobei das erste Element an das Gestängesystem zur Bewegung damit gekoppelt ist und das zweite Element schwenkbar an das erste Element gekoppelt ist. Zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element ist ein Spalt definiert und der Spalt wird von mehreren auf dem ersten Element angeordneten Abstandhaltern aufrechterhalten, wenn sich die Abdeckungsanordnung mit dem Kopfstützenkissen aus der verstauten Position in die ausgefahrene Position bewegt.
Patent DE-102017110587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses sowie System hierfür
Inventor: LÜCKE DETLEF
IPC: G06Q20/30
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses,wobei das Wertbehältnis eine Bedieneinheit und mindestens ein mechanisches und/ oder elektrisches Schloss umfasst,gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:(101) Starten des Verfahrens über eine Eingabevorrichtung der Bedieneinheit,(103) Anzeigen eines ersten Anzeigecodes, bevorzugt in Form eines QR-Codes, mittels einer Anzeigeeinrichtung der Bedieneinheit,(104) Erfassen des ersten Anzeigecodes mittels eines Endgeräts,(105) Übermitteln des ersten Anzeigecodes an einen Server durch das Endgerät,(107) Übermitteln eines Öffnungscodes an das Endgerät durch den Server,(108) Empfangen des Öffnungscodes auf dem Endgerät,(109) Eingabe des Öffnungscodes an das Wertbehältnis über die Eingabevorrichtung der Bedieneinheit,(110) Entriegeln des mindestens einen mechanischen und/ oder elektrischen Schlosses des Wertbehältnisses.
Patent DE-102017111004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur autonomen Notbremsung eines Eigenfahrzeugs
Inventor: MEYER RÜDIGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur autonomen Notbremsung eines Eigenfahrzeugs (1), mit mindestens folgenden Schritten:
 Aufnehmen von Fahrdynamik-Größen des Eigenfahrzeugs, Aufnehmen von Abstands-Messsignalen und Ermitteln eines Längsabstandes (dx) des eigenen Fahrzeugs (1) von einem vorderen Objekt (2),
 wenn auf Grundlage der Fahrdynamik-Größen (und der Abstands- Messsignale eine Notbrems-Situation erkannt wird, vorab Ermitteln oder Projizieren
 - eines ersten Anfangspunktes (d1) zur Einleitung einer Warnphase (I) unter Ausgabe eines Warnsignals ohne Einleitung einer Bremsung, und
 - eines zweiten Anfangspunktes (d2) zur Einleitung einer nachfolgenden Teilbrems-Phase (II) mit einem niedrigeren Teilbrems-Bremsdruck und
 - eines dritten Anfangspunktes (d3) zur Einleitung einer nachfolgenden Notbrems-Phase (III.) mit einem höheren Bremsdruck,
 wobei bei der Ermittlung des ersten, zweiten und/oderdritten Anfangspunktes (d1, d2, d3) folgende Ermittlungsschritte durchgeführt werden:
 = es wird vorab eine Kritikalitäts-Funktion (KL); die die Kritikalität (K) der Verkehrssituation darstellt, in Abhängigkeit des Längsabstandes (dx) zu dem Objekt (2) projiziert, und
 = es wird eine Mindestdauer (m) der Warnphase (I) und/oder der Summe aus Warnphase (I) und Teilbrems-Phase (II.) angesetzt, die nicht unterschritten wird,
 = wobei für die projizierte Kritikalitäts- Funktion (KL) K-Schwellen (SW1, SW2, SW3) zum Einleiten der Warnphase (I), der Teilbrems-Phase (II) und der Notbrems-Phase (III) derartig festgesetzt werden, dass bei Erreichen der Mindestdauer (m) die Kritikalitäts- Funktion (KL) eine dritte K-Schwelle (SW3) zur Einleitung der Notbrems-Phase (III) bereits überschritten hat.
Patent DE-102017111164-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und diese verwendendes schaufelloses Gebläse
Inventor: KEIL RONNY
IPC: H02K7/14
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (20), die für den Antrieb eines Drehkörpers (30) konfiguriert ist, umfasst eine Motoranordnung (21) und eine Mehrzahl von ersten Magneten (22), die entlang einer Umfangsrichtung des Drehkörpers (22) an diesem angeordnet sind. Der Motoranordnung (21) zugewandte Seiten der Magnete (22) bilden eine Mehrzahl von Magnetpolen. Bei Drehung der Motoranordnung (21) werden die Magnete (22) durch die magnetische Interaktion zwischen der Motoranordnung (21) und den Magneten (22) zur Drehung angetrieben, um den Drehkörper (30) drehend anzutreiben. Durch vorliegende Erfindung wird auch ein schaufelloses Gebläse (100) angegeben, das diese Antriebsvorrichtung (20) enthält.
Patent DE-102017119836-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER STEFAN
IPC: F25D17/06
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem drehzahlveränderlichen Ventilator und einer Spannungsquelle, die den Ventilator mit Strom versorgt, mit Mitteln zur Erfassung der Ventilatordrehzahl sowie mit einem Staubfilter, der relativ zu dem Ventilator so angeordnet ist, dass die mittels des Ventilators geförderte Luft zumindest teilweise durch den Staubfilter strömt, wobei Mittel zur Erkennung des Grades der Filter-Verstaubung vorhanden sind, wobei die Mittel ausgeführt sind, bei gleichbleibender Spannung eine Erhöhung der Ventilatordrehzahl zu erfassen und basierend darauf die Spannung zu verringern, um die Ventilatordrehzahl zu verringern und vorzugsweise auf einen Sollwert einzustellen.
Patent DE-102017119982-A1 (DE)
Title: Gehäuse der Schutzart druckfeste Kapselung und Herstellverfahren für dieses
Inventor: SCHOMAKER MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein explosionssicheres Gehäuse (10) der Bauart druckfeste Kapselung in einem additiven Fertigungsverfahren erzeugt, wobei der zum Druckausgleich vorzusehende Druckentlastungskörper (19) von dem Material des additiv erzeugten Elements (29) oder der additiv erzeugten Wandanordnung (11) randseitig umschlossen wird.
Patent DE-102017122610-A1 (DE)
Title: In-cell Touch-Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PYO JONGSANG
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine in-cell Touch-LCD-Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen derselben werden diskutiert. Die in-cell Touch-LCD-Vorrichtung kann einen Bildschirm und einen Touchscreen mittels eines Dünnfilmtransistorsubstrats (101, 201) implementieren, welches eine Fläche hat, die größer ist als die eines Farbfiltersubstrats (151, 251), wodurch eine Touch-Funktion und ESD-Eigenschaften verbessert werden und ein Herstellungsverfahren vereinfacht wird und Herstellungskosten reduziert werden.
Patent DE-102017124019-A1 (DE)
Title: Nadel- oder Rollenlager
Inventor: CLAUDINO RAFAEL RIBEIRO
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nadel- oder Rollenlager, umfassend eine einen Radialbord (3) aufweisende Hülse (2), einen Käfig (8) sowie im Käfig (8) aufgenommene Nadeln oder Rollen (10), wobei der Käfig (8) in der Hülse (2) über eine an der dem Radialbord (3) gegenüberliegende Seite vorgesehene Haltegeometrie (4, 11) fixiert ist,
 Erfindungsgemäß umfasst die Haltegeometrie (4, 11) einen oder mehrere, am gehärteten Rand der Hülse (2) ausgebildete und sich radial nach innen erstreckende erste Rastabschnitte (5) sowie einen oder mehrere, am Rand des Käfigs (8) ausgebildete und sich radial nach außen erstreckende zweite Rastabschnitte (14), wobei beim Einsetzen des befüllten Käfigs (8) der oder die zweiten Rastabschnitte (14) an dem oder den ersten Rastabschnitten (5) verrasten.
Patent DE-102017124207-A1 (DE)
Title: Schaltbare oder mit zwei geschwindigkeiten arbeitende motorzubehöreinrichtung
Inventor: SPRYGADA BENJAMIN
IPC: F16D27/105
Filed: 2017-10-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Motorzubehöreinrichtung mit einer Schlingfederkupplung, die dazu ausgestaltet ist, selektiv Drehleistung zwischen einem Antriebselement und einer Welle zu übertragen, sowie ein Stellglied, das dazu ausgestaltet ist, die Kupplung selektiv zu steuern. Das Stellglied weist erste und zweite drehbare Flusselemente, einen Kupplungssteuerring und einen Elektromagnet auf. Das erste Flusselement ist drehbar mit dem Antriebselement gekoppelt und weist eine Vielzahl von ersten Zähnen auf, die in Umfangsrichtung um die Drehachse herum beabstandet sind. Der Kupplungssteuerring ist um die Drehachse drehbar und mit der Zunge der Schlingfeder gekoppelt. Das zweite drehbare Flusselement ist drehbar mit dem Kupplungssteuerring gekoppelt. Das zweite drehbare Flusselement weist eine Vielzahl von zweiten Zähnen auf, die in Umfangsrichtung um die Drehachse herum beabstandet sind. Der Elektromagnet ist selektiv betätigbar, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das zwischen den ersten und zweiten Zähnen übertragen wird.
Patent DE-102017124392-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem Projektor, umfassend einen Reflektor mit einer kugelförmigen reflektierenden Fläche, die die Form einer konvexen Kurve (1) in dem Querschnitt durch eine vertikale Ebene aufweist, die durch die optische Achse (5) des Projektors verläuft, eine Lichtquelle (3), die im Wesentlichen an dem Quellen-Brennpunkt (7) der Kurve (1) angeordnet ist, eine Blende (9), die im Wesentlichen an dem Bild- Brennpunkt (8) der Kurve (1) angeordnet ist, um eine Licht-Dunkel-Grenze vor dem Fahrzeug zu erzeugen, und ein kollimierendes optisches Element(2) zum Kollimieren des ausgehenden Lichtstrahls in die erforderliche Richtung. Die Blende (9) ist aus einem transparenten Material hergestellt und umfasst eine oder mehrere optische Flächen (6, 10), die angeordnet sind, um diese Strahlen (13, 14), die auf und durch sie hindurch gefallen sind direkt oder durch ein zusätzliches optisches Element (15) zu dem kollimierenden Element (2) zu leiten.