baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018603-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: KIM YU-SIK
IPC: H01L33/58
Filed: 2009-04-23
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung (9', 9"), mit folgenden Schritten:Bilden mindestens einer Leuchtstruktur (110) auf einem ersten Substrat, wobei die Leuchtstruktur (110) eine erste Mantelschicht (112b) auf dem ersten Substrat, eine aktive Schicht (114) auf der ersten Mantelschicht (112b), eine zweite Mantelschicht (116b) auf der aktiven Schicht (114), mindestens eine Seitenoberfläche, die die freiliegenden Seiten der Schichten aufweist, und mindestens eine Rille (118) aufweist, die mindestens die zweite Mantelschicht (116b) und die aktive Schicht (114) separiert, während sie mindestens einen kontinuierlichen Abschnitt der ersten Mantelschicht (112b) bereitstellt, wobei ein Abschnitt der Rille (118) einen Hauptabschnitt (110a) der Leuchtstruktur (110) definiert, und ein anderer Abschnitt der Rille (118) einen Nebenabschnitt (110b) der Leuchtstruktur (110) definiert;Bilden einer Isolationsschicht (120) auf der Leuchtstruktur (110), wobei die Isolationsschicht (120) eine Ausnehmung (121) aufweist, um einen Abschnitt der zweiten Mantelschicht (116b) freizulegen;Bilden einer gemusterten Schicht einer ersten Elektrode (140) in der Ausnehmung (121) und auf mindestens einem Abschnitt der Isolationsschicht (120), wobei die Schicht der ersten Elektrode (140) in der Rillenregion diskontinuierlich ist, um den Nebenabschnitt (110b) elektrisch zu trennen;Bilden eines isolierten Durchgangslochkontaktes (145), der sich von der Schicht der ersten Elektrode (140) zu der ersten Mantelschicht (112b) des Nebenabschnitts (110b) der Leuchtstruktur (110) erstreckt;Befestigen mindestens eines Abschnitts einer Oberfläche der Schicht der ersten Elektrode (140) auf einem zweiten leitfähigen Substrat (200b), wobei das zweite leitfähige Substrat (200b) eine gemusterte leitfähige Zwischenschicht (210, 211) aufweist, die einen ersten Abschnitt (210) für eine Befestigung an der Oberfläche der Schicht der ersten Elektrode (140), der der Ausnehmung (121) entspricht, und einen zweiten Abschnitt (211) für eine elektrische Verbindung mit dem Durchgangskontaktloch (145) hat;Entfernen des ersten Substrats (100), um mindestens eine Oberfläche der ersten Mantelschicht (112b) freizulegen; undSeparieren des zweiten Substrats (200b) und der Regionen um die Leuchtstruktur (110), um mindestens eine Leuchtvorrichtung (9', 9"), die mindestens eine Leuchtstruktur (110) aufweist, zu bilden.
Patent DE-102009020528-B4 (DE)
Inventor: MANAZZA MASSIMO DR
IPC: G01R31/12
Filed: 2009-05-08
Granted: 2018-09-13
Abstract: The investigation device (18) has a pre-charging electrode (20), which is provided at a pre-charging position with a wire coating (14) of a wire (16) in electrical contact. The pre-charging voltage supply and measuring voltage supply are provided, which have voltage outputs electrically isolated from each other. An independent claim is also included for a wire manufacturing unit.
Patent DE-102009023032-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein aus einem Faserverbundwerkstoff bestehendes Bauteil eines Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein aus einem Faserverbundwerkstoff bestehendes Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem an dem Bauteil angebrachten ersten Verbindungselement, an welchem ein zweites Verbindungselement anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (3) mittels einer Klebeschicht (6) mit dem Bauteil (2) verbunden ist, und dass eine einen Formschluss zwischen dem ersten Verbindungselement (3) und dem Bauteil (2) herstellende Verdrehsicherung (7) zum Verhindern einer Verdrehung des ersten Verbindungselements (3) gegenüber dem Bauteil (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102009026553-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragung zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und dem Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F16D3/58
Filed: 2009-05-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) zur Übertragung von Drehmomenten • zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und • dem Rotor einer elektrischen Maschine, mit • einer elastischen Anordnung (3) aus Polymerwerkstoff (7) in einem um die Drehachse (10) der Kurbelwelle umlaufenden Ringspalt (12) zwischen einem Befestigungsflansch (4) und einer Riemenscheibe (2), • wobei die elastische Anordnung (3) a. mehrere den Ringspalt (12) überbrückende Schubfedern (11) und b. zwischen den Schubfedern (11) angeordnete Anschläge (13, 14) mit Paaren von Anschlagflächen (15, 16) aufweist, die wechselseitig dem Befestigungsflansch (4) und der Riemenscheibe (2) zugeordnet sind, • wobei die beiden Anschlagflächen (15, 16) jedes Paars komplementär zueinander ausgebildet sind, so dass sie bei einer Relativbewegung zwischen dem Befestigungsflansch (4) und der Riemenscheibe (2) flächig aneinander anschlagen, und • wobei zwischen je zwei Schubfedern (11) zwei Anschläge (14) von der einen Seite zwischen drei Anschläge (13) eingreifen, die von der...
Patent DE-102009035657-B4 (DE)
Title: Träger für ein Zubehörteil einer Spüle, Spülenzubehöranordnung und Spülenanordnung
Inventor: RUECKER HEINZ
IPC: A47J47/20
Filed: 2009-07-30
Granted: 2012-01-12
Abstract: Träger (1) für ein Zubehörteil (2) einer Spüle (3), insbesondere für einen Siebeinsatz, eine Resteschale oder dgl. und/oder zur Verwendung als Handtuchhalter, mit wenigstens einer Tragestange (4) zum Abstützen bzw. Halten eines separaten Zubehörteils (2) oder wenigstens eines Handtuches (5) und mit wenigstens einem mit der Tragestange (4) verbundenen Haltebügel (6), wobei der Haltebügel (6) wenigstens einen Befestigungsbereich (7) zum lösbaren Einhängen von oben an einen stegförmigen Beckenrand (8) eines Spülbeckens (9, 10) der Spüle (3) aufweist und die Tragestange (4) derart beabstandet zum Befestigungsbereich (7) angeordnet ist, dass die Tragestange (4) bei Befestigung des Trägers (1) an dem Beckenrand (8) beabstandet vom Beckenrand (8) im Bereich der Beckenöffnung des Spülbeckens (9, 10) gehalten ist, wobei der Befestigungsbereich (7) einen die obere Begrenzung beim Einhängen an den Beckenrand (8) bildenden horizontalen Schenkelabschnitt (18) aufweist und wobei die Tragestange (4) auf gleicher Höhe mit dem horizontalen Schenkelabschnitt (18) angeordnet ist.
Patent DE-102009037302-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose einer Vorrichtung mit beweglichen Teilen
Inventor: FANTANA NICOLAIE L DR -ING
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-08-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Anordnung, umfassend eine Datenverarbeitungsanlage (1) mit einem Rechner (8) und mindestens eine Vorrichtung (2) mit einer Steuerungseinrichtung (9), wobei die Vorrichtung (2) bewegliche Teile (3) aufweist, welche an Anbindungsstellen (4) eines feststehenden Grundkörpers (5) oder an weiteren beweglichen Teilen (3) angelenkt sind,wobei mindestens eine Sensoreinrichtung (6), welche an wenigstens einer Anbindungsstelle (4) oder an wenigstes einem beweglichen Teil (3) selbst angebracht ist und zur Kontrolle der Anbindungsstellen und Sicherstellung eines einwandfreien Betriebes der Anbindungsstellen physikalische Daten der beweglichen Teile (3) erfasst und die Daten drahtlos mittels einer Funkeinrichtung an die Datenverarbeitungsanlage (1) übermittelt, wobei die Sensoreinrichtung (6) eingerichtet ist, (6) Beschleunigungen, Temperaturen, Licht, Drehmomente und/oder Geräusche, chemische Substanzen in der Umgebung und/oder Spannungen und/oder Ströme zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Steuerungseinrichtung (9) und dem Rechner (8) eine temporäre Verbindung besteht, die zur Steuerung von Bewegungssequenzen der Vorrichtung (2) und zum gleichzeitigen Auslesen der Daten aus der Steuerungseinrichtung (9) sowie zum Erfassen einer Steuerungseinrichtungszeit aus der Steuerungseinrichtung (9), und zum Durchführen einer Zeitsynchronisation zwischen Rechner (8) und Steuerungseinrichtung (9) dient,wobei die Anordnung ein Synchronisierungsmodul (8h, 9h) umfasst, welches eingerichtet ist die Steuereinrichtungszeit und die Sensoreinrichtungszeit zu synchronisieren, undwobei die Anordnung eine Diagnoseeinrichtung (8c) umfasst, die eingerichtet ist die erfassten Daten zu analysieren, indem Zeitintervalle und Zeitdifferenzen berechnet werden und mit typischen Modelldaten verglichen werden.
Patent DE-102009038461-B4 (DE)
Title: Wärmedämmelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STRUCKMEIER JENS
IPC: B29C48/05
Filed: 2009-08-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Thermisches Wärmedämmelement, wenigstens zwei Schichten (2, 2A, 2B, 2C, 2E, 2F) umfassend, wobei:
 - die Schichten (2, 2A, 2B, 2C, 2E, 2F) jeweils aus einer Mehrzahl von Strängen (3, 3A, 3B, 3C, 3D) gebildet sind, die zueinander etwa parallel angeordnet und in einer Ebene miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Stränge (3, 3A, 3B, 3C, 3D) jeweils aus einer Mehrzahl von hohlen, zumindest teilweise evakuierten länglichen Zellen (4A, 4B, 4C) gebildet sind, die in einer Reihe hintereinander angeordnet und jeweils voneinander durch Einschnürungen (5A, 5B) getrennt sind, und die Zellen (4A, 4B, 4C) einer Schicht (2, 2A, 2B, 2C, 2E, 2F) zu den jeweils benachbarten Zellen (4A, 4B, 4C) einer angrenzenden Schicht (2, 2A, 2B, 2C, 2E, 2F) in Schichtebene versetzt angeordnet sind,
 - wobei die Zellen (4A, 4B, 4C) aus Glas hergestellt und während des Aushärtens derart zusammengefügt worden sind, dass jede Zelle (4A, 4B, 4C) mit den Zellen der benachbarten Stränge (3A, 3B, 3C, 3D) derselben Schicht und den Zellen der benachbarten Schichten (2A, 2B, 2C, 2D) unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-102009038954-B4 (DE)
Title: Bandelement zur Befestigung an Türzargen
Inventor: BARTELS THOMAS
IPC: E05D9/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Bandelement zur Befestigung an Türzargen mit einem Rahmenteil (2) aus Metall, welches einen zylindrischen Grundkörper (3) und mindestens ein seitlich abstehendes Anschlusselement (4) zur Befestigung an einer Türzarge aufweist, und einem an einer Stirnfläche des Grundkörpers (3) vorstehenden Zapfen (7), wobei der zylindrische Grundkörper (3) als Hohlkörper (6) ausgebildet ist, der an einer Stirnseite offen und an seiner anderen Stirnseite geschlossen ist, und wobei in den metallischen Hohlkörper (6) ein Bolzen (5) eingepresst ist, der den vorstehenden Zapfen (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (5) aus Kunststoff besteht und als Hülse ausgebildet ist, welche einen den vorstehenden Zapfen (7) bildenden Abschnitt, einen Schaft (8) sowie einen zwischen Zapfen (7) und Schaft (8) angeordneten Bund (9) aufweist, wobei der Schaft (8) mit einem Presssitz in dem metallischen Hohlkörper (6) fixiert ist und der Bund (9) an der Stirnfläche des zylindrischen Grundkörpers (3) anliegt und wobei der vorstehende...
Patent DE-102009045614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchtrennen eines Werkstücks
Inventor: TAUBERT JOCHEN DR
IPC: B28D1/00
Filed: 2009-10-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Durchtrennen eines dicken Werkstücks (1) aus einem spröden Werkstoff, insbesondere eines Werkstückblocks oder -barrens, welches Werkstück eine Vorderseite (2) und eine dieser gegenüberliegende Rückseite (3) aufweist, wobei der Werkstoff ein optisch transparentes Material, insbesondere Glas, eine Glaskeramik oder eine optische Keramik, oder ein Halbleitermaterial ist, bei welchem Verfahren auf der Rückseite (3) des Werkstücks zumindest eine Nut (7, 8) mit einer Tiefe, die kleiner ist als die Dicke des Werkstücks, ausgebildet wird und ausgehend von der Vorderseite des Werkstücks mittels einer Trennvorrichtung (6) eine Trennlinie senkrecht zu der Vorderseite (2) des Werkstücks ausgebildet wird, bis das Werkstück (1) durchtrennt ist, wobei die jeweilige Nut (7, 8) auf der Rückseite (3) seitlich versetzt zu der Trennlinie auf der Vorderseite (2) ausgebildet wird.
Patent DE-102009052002-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Rekanalisieren von Körperhohlräumen und Set umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO DR
IPC: A61B17/22
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-09-27
Abstract: Medizinische Vorrichtung zum Rekanalisieren von Körperhohlräumen (20) mit einem in den Körperhohlraum (20) einführbaren Rekanalisationselement (10), das – von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, – eine Außenkontur aufweist, die bei der Expansion wenigstens eine spiralförmige Windung (13) bildet, und – im expandierten Zustand einen rohrförmigen Hohlkörper (11) aufweist, der im expandierten Zustand eine spiralförmig gewundene Rotationsachse umfasst, derart, dass der Körperhohlraum (20) rekanalisierbar ist, wobei der Hohlkörper (11) einen Hohlkanal bildet, der durch eine Aufweitung des Hohlkörpers (11) während der Expansion des Rekanalisierungselements (10) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (11) durch eine rohrförmige Wandung (12) begrenzt ist, die in einem proximalen Abschnitt (18) und in einem distalen Abschnitt (17) mindestens eine Öffnung aufweist derart, dass der Hohlkörper (11) vollständig durchströmbar ist.
Patent DE-102009053868-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Steuergerät und Sensor/Aktor mit zwei redundanten Übertragungsstrecken
Inventor: MONGER ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2021-12-23
Abstract: Arbeitsfahrzeug, aufweisend ein Steuergerät (1) mit zumindest einem an dem Steuergerät (1) angeschlossenen Sensor (2) oder Aktor, ausgebildet zur Übertragung von Daten zwischen dem Steuergerät (1) und dem Sensor (2) oder dem Aktor, wobei das Steuergerät (1) über zumindest zwei voneinander getrennte drahtlose Übertragungsstrecken (3, 4) mit dem Sensor (2) oder dem Aktor verbunden ist, wobei die Übertragung von Daten zwischen dem Steuergerät (1) und dem Sensor (2) oder dem Aktor über die beiden Übertragungsstrecken (3, 4) zeitgleich und auf unterschiedlichen Funkfrequenzen erfolgt, wobei eine Verbindungseinheit (5) vorgesehen ist, welche Verbindungseinheit (5) über jeweils eine drahtgebundene Verbindung (51, 52) mit einer Übertragungseinheit (31, 41) verbunden ist, und wobei die Übertragungseinheit (31, 41) zur Koordinierung der Übertragung von Daten zwischen dem Steuergerät (1) und dem Sensor (2) oder dem Aktor über die jeweilige der beiden Übertragungsstrecken (3, 4) mit unterschiedlichen Übertragungsparametern ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Steuergerät (1) und dem Sensor (2) oder dem Aktor über die beiden Übertragungsstrecken zeitgleich und auf unterschiedlichen Funkfrequenzen übertragenen Daten mit jeweils unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen übertragen werden, und dass das Steuergerät (1) über eine drahtgebundene Verbindung (6, 7) an der Verbindungseinheit (5) angeschlossen ist, wobei die Verbindungseinheit (5) zur Koordinierung der Übertragung von Daten zwischen dem Steuergerät (1) und dem Sensor (2) oder dem Aktor über die beiden Übertragungsstrecken (3, 4) mit unterschiedlichen Übertragungsparametern ausgebildet ist.
Patent DE-102010025971-B4 (DE)
Title: Filter zur Filtrierung von Fluiden und Filtereinsatz
Inventor: METZGER MICHAEL
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Luftfilter, insbesondere zur Filtration von Ansaugluft von Brennkraftmaschinen insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem wenigstens zweiteiligen Gehäuse (12) mit wenigstens einem Einlass (36) für das zu filtrierende Fluid, mit wenigstens einem Auslass (42) für das filtrierte Fluid, mit einem Filtereinsatz (34) mit einem gefalteten Filtermedium (35), bei dem wenigstens ein Teil von Filterfalten (54) wenigstens zu einer Stirnkantenseite (50) des Filtermediums (35) hin geschlossen ist, wobei der Filtereinsatz (34) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und eine mit dem Einlass (36) kommunizierende Rohseite (38) von einer mit dem Auslass (42) kommunizierende Reinseite (40) dichtend trennt, und der Filtereinsatz (34) wenigstens eine Dichteinrichtung (44, 46) aufweist, die den Filtereinsatz (34) gegen das Gehäuse (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung reinseitig und rohseitig aus jeweils wenigstens einer Leimraupe (44, 46) besteht, die auf wenigstens einem Teil von Faltkanten (48) des gefalteten Filtermediums (35) angeordnet ist und die zur geschlossenen Stirnkantenseite (50) hin...
Patent DE-102010042158-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse
Inventor: ASAO TAKAHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse, aufweisend: einen Bolzenhalteabschnitt (14); eine Mehrzahl von Verbindungsbolzen (16a, 16b), die an dem Bolzenhalteabschnitt (14) angebracht sind, wobei die Verbindungsbolzen (16a, 16b) mittels Muttern mit externen Anschlüssen verbindbar sind; eine Mehrzahl von Bolzenaufnahmeöffnungen (32a, 32b), die Seite an Seite in dem Bolzenhalteabschnitt (14) angeordnet sind, wobei der Bolzenhalteabschnitt (14) aufweist: eine Oberfläche (28) und eine andere Oberfläche (30), wobei die eine Oberfläche (28) eine Umfangswand (34) hat, welche hieran einstückig ausgebildet ist und die Bolzenaufnahmeöffnungen (32a, 32b) umgibt, eine Trennwand (50), die innerhalb der Umfangswand (34) zum Trennen der benachbarten Bolzenaufnahmeöffnungen (32a, 32b) angeordnet ist, Einführschlitze (40, 52), die an proximalen Enden der Umfangswand (34) bzw. der Trennwand (50) ausgebildet sind, und eine Verbindungsplatte (58) mit ersten Bolzeneinführöffnungen (60a, 60b), die an Positionen entsprechend den Bolzenaufnahmeöffnungen (32a, 32b) angeordnet sind, wobei die Verbindungsplatte (58) in die Einführschlitze (40, 52) derart eingeführt ist, dass die Verbindungsplatte (58) auf der einen Oberfläche (28) des Bolzenhalteabschnitts (14) angeordnet ist, wobei die Verbindungsbolzen (16a, 16b) durch die Bolzenaufnahmeöffnungen (32a, 32b) und die ersten Bolzeneinführöffnungen (60a, 60b) von der anderen Oberfläche (30) des Bolzenhalteabschnitts(14) her zur Anbringung an dem Bolzenhalteabschnitt(14) verlaufen.
Patent DE-102010049492-B4 (DE)
Title: Mechanische Umformmaschine, insbesondere Kurbelpresse sowie Verfahren zur Bereitstellung einer mechanischen Umformmaschine
Inventor: LOCHER MARTIN
IPC: B30B15/00
Filed: 2010-10-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Mechanische Umformmaschine (1), insbesondere Kurbelpresse (2), umfassend – eine Antriebswelle (3), – einen Schwungradantrieb (4) mit einem Schwungrad (6), – einen Nebenantrieb (5), – eine Kupplung (7), – wobei der Schwungradantrieb (4) die Umformmaschine (1) zumindest zeitweise antreibt, – wobei das Schwungrad (6) hierzu über die Kupplung (7) mit der Antriebswelle (3) gekuppelt ist und – wobei der Nebenantrieb (5) als Servomotor (8) ausgebildet ist und die Antriebswelle (3) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Rotor (9) des Nebenantriebs (5) drehfest permanent mit der Antriebswelle (3) verbunden ist und dass das Schwungrad (6) mittels der Kupplung (7) an den Rotor (9) des Nebenantriebs (5) gekuppelt ist, um über diesen die Antriebswelle (3) anzutreiben.
Patent DE-102011004732-B4 (DE)
Title: Hochfeste Ventilfeder für einen Fahrzeugmotor und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE JUNG SUK
IPC: B21F35/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer hochfesten Ventilfeder für einen Fahrzeugmotor, aufweisend die Schritte:(a) Umformen eines hochfesten Walzdrahtes in der Form einer Feder unter Verwendung einer Rollenvorrichtung;(b) Schneiden eines Endbereichs der umgeformten Feder unter Verwendung eines rotierenden Schneidmessers;(c) Durchführen einer Wärmebehandlung zum Beseitigen von Eigenspannungen bei ungefähr 390°C bis 410°C für ungefähr 20 bis 40 Minuten;(d) Durchführen eines Kugelstrahlens zum Aufbringen einer Druckbeanspruchung auf eine Oberfläche der Feder mit dünnen Partikelkugeln; und(e) Durchführen eines Warmhärtens bei dem durch eine Beanspruchung eine plastische Deformation auftritt und der Widerstand gegen eine Deformation während des eigentlichen Betätigens der Ventilfeder durch Verfestigen erhöht wird,wobei der Schritt (e) eine Temperatur bei ungefähr 235°C bis 245°C für 15 bis 25 Minuten beibehält, gefolgt von einem Aufbringen einer Beanspruchung bei einer maximalen Federverformung für ungefähr 1,5 bis 2,5 Sekunden; undwobei der Schritt (d) den Kugelstrahlprozess mit SWRH82A als Material durchführt, zuerst durch Verwenden von Kugeln mit einem Durchmesser von ungefähr 0,6 mm für ungefähr 40 Minuten, und dann durch Verwenden von Kugeln mit einem Durchmesser von ungefähr 0,3 mm für ungefähr 20 Minuten.
Patent DE-102011004853-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Zuführen von Spülgut an eine Transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/24
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (200) zum Zuführen von Spülgut (100, 101) an wenigstens ein Transportband (50, 51) einer gewerblichen Transportspülmaschine (1), mit einem Fördersystem (201) zum Fördern des Spülguts (100, 101), insbesondere zum Zuführen von Tabletts oder tablettartigem Spülgut (100), von Besteck und/oder sonstigem Spülgut (101). Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Entladestation (202) zum automatischen Entladen des Spülguts (100, 101) von der Fördervorrichtung (200) quer zur Förderrichtung des Fördersystems (201), bei dem die Tabletts (100) mit oder ohne deraufliegendes Besteck hochkant und parallel zu der Transportrichtung des Fördersystems (201) ausrichtbar sind, um auf ein Transportband (50) der Transportspülmaschine einstellbar zu sein. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bandtransportspülmaschine (1) und eine Kombination dieser Spülmaschine (1) und der Fördervorrichtung (200). Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Beladen einer Bandtransportspülmaschine (1) mit einer Fördervorrichtung (200) und eine bevorzugte Verwendung derselben zur Beladung einer Spülmaschine mit Tabletts oder tablettartigem Spülgut (100).
Patent DE-102011018266-B4 (DE)
Title: Bremsaktuatoreinheit
Inventor: BAE SEUNG HYUP
IPC: B60T11/22
Filed: 2011-04-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Bremsaktuatoreinheit (10), die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (100); einen Hauptzylinder (200), der mit einem Ende des Gehäuses (100) verbunden ist, und der darin mit ersten und zweiten Kolben versehen ist, die parallel zueinander angeordnet sind; ein Betriebsfluidreservoir (300), das mit einem oberen Abschnitt des Hauptzylinders (200) gekoppelt ist, um ein Betriebsfluid zu speichern; einen Simulator (400), der in dem Hauptzylinder (200) untergebracht ist, um eine Rückstoßkraft eines Pedals bereitzustellen; eine Eingangswelle (110), die sich gemäß einer Betätigung des Pedals hin und her bewegt; einen Steuerkolben (120), der sich zusammen mit der Eingangswelle (110) verschiebbar hin und her bewegt; erste und zweite Ausgangswellen (130, 140), die korrespondierend zu ersten und zweiten Kolben positioniert sind, um sich zusammen mit dem Steuerkolben (120) hin und her zu bewegen; und einen Pedalwegsensor, der mit der Eingangswelle (110) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Simulator (400) einen ersten und einen zweiten Simulator (410, 420) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011050367-B4 (DE)
Title: Schüttelrost für einen Füllwagen einer Steinformmaschine
Inventor: FOPPE NORBERT
IPC: B28B13/02
Filed: 2011-05-13
Granted: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schüttelrost (10) für einen Füllwagen (9) einer Steinformmaschine (1), wobei der Schüttelrost (10) einen Schüttelrostschlitten (11) mit einem Schüttelrostgestänge (12) aufweist, und der Schüttelrostschlitten (11) über ein Pleuelgestänge (14) mit dem Antrieb (13) verbunden ist. Das Pleuelgestänge (14) weist einen Verbindungsstab (15), eine Gelenkschwinge (16) und eine mit dem Antrieb (13) verbundene Antriebsschwinge (17) auf. Der Verbindungsstab (15) ist über eine erste Gelenkverbindung (18) am Schüttelrostschlitten (11) befestigt. Ferner ist der Verbindungsstab (15) über eine zweite Gelenkverbindung (19) an der Gelenkschwinge (16) befestigt, wobei die Gelenkschwinge (16) über eine dritte Gelenkverbindung (20) an einem statischen Lager (21) befestigt ist. Die Antriebsschwinge (17) ist über eine vierte Gelenkverbindung (22) an der Gelenkschwinge (16) befestigt.