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Patent DE-102015200459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine
Inventor: MOTAGANAHALLI SRINIVASAMURTHY ARUNKUMAR
IPC: H02P6/16
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine, insbesondere einem Elektromotor. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinheit der elektrischen Maschine ausgebildet, einen Stator der Maschine derart drehmomentabgabefrei anzusteuern, dass durch den Stator ein Statorstrom fließen kann. Die Vorrichtung ist ausgebildet, wenigstens den Strom durch den Stator zu erfassen und ein den Strom repräsentierendes Stromsignal zu erzeugen und das Stromsignal mit einem abgespeicherten Datensatz zu vergleichen. Die Vorrichtung ist bevorzugt weiter ausgebildet, ein Vergleichsergebnis zu erzeugen und in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses ein Rotorkalibriersignal zu erzeugen, das einen Rotorwinkel, insbesondere eine Rotorwinkeldifferenz, repräsentiert.
Patent DE-102015201383-A1 (DE)
Title: Fahrstabilisierung für ein Fahrzeug
Inventor: HEIMRATH MICHAEL
IPC: B60W40/068
Filed: 2015-01-27
Abstract: Zur Fahrstabilisierung eines Fahrzeugs (1) auf einem Straßenabschnitt sind folgende Schritte vorgesehen: – Erfassen mindestens eines georeferenzierten Reibwerts zu dem Straßenabschnitt, – Speichern des georeferenzierten Reibwerts in einem Datenspeicher (3a, 6a, 8a, 14a), – Abrufen des georeferenzierten Reibwerts aus dem Datenspeicher (3a, 6a, 8a, 14a), wenn sich das Fahrzeug (1) in einem vorbestimmten geografischen Bereich befindet, der den Straßenabschnitt zumindest teilweise umfasst, – Verwenden des abgerufenen georeferenzierten Reibwerts in einer elektronischen Steuereinrichtung (3, 4, 6, 8, 12) des Fahrzeugs (1) beim Befahren des Straßenabschnitts.
Patent DE-102015204868-A1 (DE)
Title: Elastographieeinrichtung und Elastographieverfahren
Inventor: SACK INGOLF
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Elastographieeinrichtung mit zumindest einer Anregungseinheit (10) zur Erzeugung mechanischer Gewebebewegungen in menschlichem oder tierischem Gewebe und einer Bildaufnahmeeinrichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anregungseinheit (10) aufweist: zumindest eine Druckquelle (20, 20a), zumindest einen druckabhängig arbeitenden Aktor (40, 60, 70, 200) zur Erzeugung mechanischer Bewegungen, zumindest ein gasstrommäßig zwischen Druckquelle (20, 20a) und Aktor (40, 60, 70, 200) angeordnetes, steuerbares Ventil (30, 300, 310, 400), dessen Ventilstellung den am Aktor (40, 60, 70, 200) anliegenden Druck beeinflusst, und eine mit einem Steueranschluss des Ventils (30, 300, 310, 400) verbundene Steuereinrichtung (50), die das Ventil (30, 300, 310, 400) ansteuert und dessen Ventilstellung festlegt und zur Erzeugung der mechanischen Gewebebewegungen die Ventilstellung und dadurch den am Aktor (40, 60, 70, 200) anliegenden Druck im zeitlichen Verlauf verändert.
Patent DE-102015205675-A1 (DE)
Title: Wechselrichteransteuerung
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Wechselrichters. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bestimmens von Ansteuerwerten zum Ansteuern des Wechselrichters basierend auf einer Parametrisierung des Totzeitverhaltens von Halbleiterelementen des Wechselrichters beim Schalten und basierend auf bereitgestellten Phasenstromsollwerten, und des Ansteuerns des Wechselrichters mit den bestimmten Ansteuerwerten. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Steuereinrichtung und Anordnung.
Patent DE-102015209283-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-05-21
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Innenraum 113, einer Öffnung 103, welche den Innenraum 113 des Gehäuses mit einer Außenseite des Haushaltsgeräts verbindet, und einer Schließvorrichtung 105, die zwischen einer Öffnungsposition, in welcher die Schließvorrichtung 105 einen Zugang von der Außenseite des Haushaltsgeräts über die Öffnung 103 des Gehäuses in den Innenraum 113 ermöglicht, und einer Schließposition, in welcher die Schließvorrichtung 105 die Öffnung 105 des Gehäuses verschließt, beweglich gelagert ist, wobei die Schließvorrichtung 105 und das Gehäuse über ein Bewegungselement 107 miteinander verbunden ausgebildet sind, und wobei das Haushaltsgerät ein Abdeckelement 109 aufweist, welches das Bewegungselement 107 zumindest in der Öffnungsposition abdeckt.
Patent DE-102015210462-A1 (DE)
Title: Auslassöffnungsanordnung eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: JUNG MYUNG JU
IPC: H01M8/0444
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine Auslassöffnungsanordnung eines Brennstoffzellenfahrzeugs umfasst einen Rezirkulations-Fluiddurchlass, der an einem oberen Abschnitt eines Abgasrohrs montiert ist, so dass er parallel zu dem Abgasrohr angeordnet ist, und ein Mischrohr, das an einem Ende des Abgasrohrs montiert ist und durch welches Außenluft angesaugt wird. Wenn eine Konzentration von Wasserstoff im Abgas einen Referenzwert überschreitet, wird Wasserstoff wieder in das Abgasrohr über den Rezirkulations-Fluiddurchlass zugeführt und mit Außenluft durch das Mischrohr vermischt, bevor er nach außen ausgestoßen wird. Als ein Ergebnis kann während eines Startens und einer Wasserstoffspülung zum Entfernen von Wasserstoff aus einer Brennstoffzelle das Gas mit einer hohen Wasserstoffkonzentration, das von der Brennstoffzelle und aus dem Fahrzeug ausgestoßen wird, eine reduzierte Wasserstoffkonzentration durch den Rezirkulations-Fluiddurchlass und das Mischrohr aufweisen.
Patent DE-102015210585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rücksetzen eines magnetorsistiven Umdrehungssensors und entsprechender Umdrehungssensor
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zurücksetzen eines magnetoresistiven Umdrehungssensors auf einen definierten Zustand, wobei der Umdrehungssensor mindestens ein Sensorelement aus mindestens einer ferromagnetischen sensitiven Schicht und mindestens einer ferromagnetischen Referenzschicht getrennt durch eine nichtmagnetische Schicht und einen rotierbaren Triggermagneten mit einem ersten Magnetfeld umfasst, der relativ zu dem mindestens einen Sensorelement zur Änderung der Magnetisierung in zumindest einem Teilbereich der sensitiven Schicht verdrehbar ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass durch ein Anlegen eines zweiten Magnetfeldes eine Neuausrichtung der Magnetisierung in der sensitiven Schicht erreicht wird.
Patent DE-102015211828-A1 (DE)
Title: Naphthol AS-Pigment-Mischungen
IPC: C09B67/22
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Azopigmentmischungen, die mindestens ein Azo-Pigment der Formel (Ia) und mindestens ein Azopigment der Formel (Ib) enthält,worin unabhängig voneinander X1, X3 Carbamoyl, C1-C4-Alkylcarbamoyl, Di(C1-C4)-Alkylcarbamoyl, Sulfamoyl, Phenylsulfamoyl, C1-C4-Alkylsulfamoyl oder Di(C1-C4)-Alkylsulfamoyl; X2, X4 Wasserstoff, C1-C4-Alkyl, C1-C4-Alkoxy, Halogen oder Nitro; Y1, Y2 Wasserstoff, C1-C4-Alkyl, C1-C4-Alkoxy, Halogen oder C1-C4-Alkoxycarbonyl; und Z1, Z2 Wasserstoff, Phenyl, Naphthyl, Benzimidazolonyl, substituiertes Phenyl oder substituiertes Naphthyl, wobei die Substituenten 1, 2, 3 oder 4 an der Zahl und ausgewählt aus der Gruppe Halogen, Nitro, Cyano, C1-C4-Alkoxycarbonyl, Carbamoyl, C1-C4-Alkylcarbamoyl, Di(C1-C4)-Alkylcarbamoyl, Phenylcarbamoyl, Sulfamoyl, Phenylsulfamoyl, C1-C4-Alkylsulfamoyl, Di(C1-C4)-Alkylsulfamoyl, C1-C4-Acylamino, C1-C4-Alkyl und C1-C4-Alkoxy sind, bedeuten, und wobei die Pigmente der Formeln (Ia) und (Ib) verschieden sind.
Patent DE-102015211982-A1 (DE)
Title: Deformationselement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Deformationselement
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: B60R19/18
Filed: 2015-06-26
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit von Fahrzeuginsassen und Verkehrsteilnehmern im Fall eines Frontalchrashs ist ein Deformationselement (1) mit einem Querträgerhalter (5) zur Anbringung an einem Querträger (10) und einer gegenüber einem Stoßfänger (20) eines Kraftfahrzeuges (110) benachbart positionierbaren Stoßfängerplatte (15) vorgesehen, das sich dadurch auszeichnet, dass zwischen Stoßfängerplatte (15) und Querträgerhalter (5) ein fliehkraftbetätigtes Freigabemittel (42) zum Verstellen und Fixieren des Abstandes (D) von Querträgerhalter (5) und Stoßfängerplatte (15) vorgesehen ist, wobei ein erster Abstand (D1) von Stoßfängerplatte (15) und Querträgerhalter (5), ausgehend von einer Normallage, in einer ersten Lage größer ist als ein zweiter Abstand (D2) in einer zweiten Lage.
Patent DE-102015212532-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug, Montageverfahren sowie Verwendung eines flexiblen Bandes
Inventor: KLIX ANDREAS
IPC: B25B27/073
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug zur Montage einer ersten im Wesentlichen zylindrischen Vorrichtung in einer zweiten zylindrischen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug wenigstens ein flexibles Band aufweist, mit dem zumindest ein Teil der Innenfläche der zweiten zylindrischen Vorrichtung abdeckbar ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer ersten im Wesentlichen zylindrischen Vorrichtung in einer zweiten zylindrischen Vorrichtung. Daneben betrifft die Erfindung die Verwendung eines flexiblen Bandes zur Montage einer ersten im Wesentlichen zylindrischen Vorrichtung in einer zweiten zylindrischen Vorrichtung.
Patent DE-102015212619-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine abbildende Optik für die Projektionslithographie hat eine Mehrzahl abbildender optischer Komponenten. Ein Objektfeld (4) hat eine Randkontur. Diese hat quer zu einer Objekt-Scanrichtung (y) einen führenden Objektfeld-Randkonturabschnitt (4IN) und einen folgenden Objekt-Randkonturabschnitt (4OUT). Entsprechend hat auch das Bildfeld (8) einen führenden Bildfeld-Randkonturabschnitt (8IN) und einen folgenden Bildfeld-Randkonturabschnitt (8OUT). Bei einer ersten Variante ist ein Objektfeld-Randkonturradius (RIN 4) endlich und ein Verhältnis (RIN 4/RIN 8) aus dem Objektfeld-Randkonturradius (RIN 4) und dem Bildfeld-Randkonturradius (RIN 8) weicht von einem Abbildungsmaßstab (β) um mehr als 10 % ab. Bei einer weiteren Variante ist der Objektfeld-Randkonturradius (RIN 4) unendlich und der Bildfeld-Randkonturradius (RIN 8) endlich. Es resultiert eine abbildende Optik mit verbesserter Abbildungsqualität.
Patent DE-102015214662-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Batteriezellmodulen
Inventor: CHEN CHIANG
IPC: H01M50/289
Filed: 2015-07-31
Abstract: Traktionsbatterie (1) mit einem Batteriegehäuse (39), aufweisend wenigstens zwei Batteriezellmodule (3), wobei jeweils zwischen zwei Batteriezellmodulen (3) eine eine Kühlplatte (9) aufweisende Kühlvorrichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlplatte (9) wenigstens einen lastbefreiten Kühlmittelanschluss (12, 13) aufweist. Die Befestigung der Batteriemodule (3) mit der Kühlplatte (9) und den lastfreien Kühlanschlüssen (12, 13) kann über Modulträger (5, 6) als Entkopplungselemente erfolgen. Die durch Fahrzeugcrash oder Missbrauch, z.B. Bordstein- und Bahnübergangüberfahrten, auftretenden Kräfte werden somit durch die Kühlplatte (9), aber nicht über die Kühlmittelanschlüsse (12, 13) aufgenommen. Die Kühlplatte (9) dient als tragendes Strukturelement bei gleichzeitiger Lastfreiheit der Kühlmittelanschlüsse (12, 13).
Patent DE-102015216751-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Abgasrückführung
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einer in dem Abgasstrang (13) angeordneten ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22), und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22) angeordneten Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) zumindest einen ersten Injektor (29), der ausgebildet ist, Kraftstoff (31) in eine Brennkammer (34) des Motors (11) einzubringen, und einen zweiten Injektor (45), der ausgebildet ist, Kraftstoff (31) in den Abgasstrang (13) einzubringen, auf. Zudem umfasst das Kraftfahrzeug (10) zumindest ein Ventil (26, 32, 33) zur Drosselung eines Massenstroms von Frischluft (30) sowie eine Steuereinheit (39), die ausgebildet ist, einen Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs (10) zu erkennen und das zumindest eine Ventil (26, 32, 33) während des Schubbetriebs in der Weise zu stellen, dass dem Motor (11) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuführbar ist.
Patent DE-102015219018-A1 (DE)
Title: Elektronikanordnung, elektrische Fahrzeugantriebsvorrichtung mit einer Elektronikanordnung
Inventor: SCHMID RALF
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Offenbart wird eine Elektronikanordnung (EA) für eine elektrische Fahrzeugantriebsvorrichtung (FA), umfassend: – einen Gleichspannungswandler (GW) mit einer Leistungselektronikeinheit (LE1) und einer Regel-/Steuerelektronikeinheit (RE1); – einen Wechselrichter (WR) mit einer Leistungselektronikeinheit (LE2) und einer Regel-/Steuerelektronikeinheit (RE2); wobei – die Leistungselektronikeinheit (LE1) des Gleichspannungswandlers (GW) auf einem ersten Schaltungsträger (ST1), – die Leistungselektronikeinheit (LE2) des Wechselrichters (WR) auf einem zweiten Schaltungsträger (ST2), und – die Regel-/Steuerelektronikeinheit (RE1) des Gleichspannungswandlers (GW) und die Regel-/Steuerelektronikeinheit (RE2) des Wechselrichters (WR) auf einem dritten und demselben Schaltungsträger (ST3), montiert sind.
Patent DE-102015220060-A1 (DE)
Title: Reifenanschlussventil
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-10-15
Abstract: Reifenanschlussventil als Verbindungselement zwischen einem Füllschlauch eines Pannensets und einem Reifenventil eines Reifens, wobei das Reifenanschlussventil durch einen federbelasteten Ventilkörper selbstschließend ausgebildet ist und der Ventilkörper durch das Aufbringen des Reifenanschlussventils auf das Reifenventil geöffnet wird und eine in seinem inneren und für Luft und/oder Dichtmittel vorgesehenen Durchtrittsquerschnitt angeordnete Ringdichtung enthält, die  a) in Strömungsrichtung ausgangsseitig eine Dichtfläche zur stirnseitigen Abdichtung des eingeschraubten Reifenventils aufweist,  b) auf ihrem Außenumfang und in Strömungsrichtung eingangsseitig Dichtflächen aufweist zur Abdichtung der Rändelmutter gegenüber dem Endstück des Füllschlauches, und  c) auf ihrem Innenumfang und in Strömungsrichtung eingangsseitig Dicht- und Anlageflächen zur Anlage des federbelasten Ventilkörpers aufweist.
Patent DE-102015223334-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit einem taktilen Messtaster und einem Klemmhalter, sowie Klemmhalter für einen taktilen Messtaster
Inventor: KRAMER EDGAR
IPC: G01B5/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10) mit einem stabförmigen, taktilen Messtaster (20) und einem Halter (30) zur Befestigung des Messtasters (20). Der Halter (30) ist als Klemmhalter ausgebildet, der einen den Messtaster (20) umgreifenden Haltring und zwei an einer Ringöffnung nach außen weisende Schenkel aufweist, wobei die Schenkel durch einen Spalt beabstandet und mithilfe einer Spanneinrichtung (35) gegeneinander verspannbar sind und wobei im Spalt wenigstens ein elastisches Element angeordnet ist, welches ein Überspannen verhindert. Die Erfindung betrifft ferner einen Klemmhalter (30) für eine solche Messanordnung (10).
Patent DE-102015224728-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1, 41), insbesondere zur Drehschwingungstilgung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem scheibenförmigen ersten Flansch (2, 42) und mit an dem ersten Flansch (2, 42) verlagerbar angeordneten Pendelmassen (3, 43), wobei in dem ersten Flansch (2, 42) und in den Pendelmassen (3, 43) jeweils Führungsbahnen (5, 6, 45, 46) vorgesehen sind, in welche Rollenelemente (7, 20, 47) eingreifen, zur Führung der Verlagerung der Pendelmassen (3, 43) an dem ersten Flansch (2, 42), wobei zumindest ein Magnetelement (8, 23, 50, 51) vorgesehen ist, zur Beaufschlagung eines Rollenelements (7, 20, 47) gegen eine Führungsbahn (5, 6, 45, 46).
Patent DE-102016002028-A1 (DE)
Title: Faltbarer Multicopter
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: B64C27/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbaren Multicopter, aufweisend ein Grundgerüst bestehend aus zumindest einem Zentralteil (6), zumindest einem Energiespeicher (10) und zumindest zwei Ausleger (6) und zwei Antriebseinheiten (1). Insbesondere zur leicht handhabbaren Arretierung von einem oder mehreren Auslegern (3) an einem Hauptzentralteil (6), beispielsweise zur Fixierung von klappbaren Auslegern (3) eines Helikopters mit zwei oder mehr Rotoren (z. B. Quadrokopter, auch Quadrotor-Helicopter). Umso einen blitzschnellen Aufbau zu ermöglichen, erfordert es bewegliche Ausleger (3), an denen die Rotoren befestigt sind. So entsteht zunächst eine labile Konstruktion, die versteift werden muss.
Patent DE-102016008791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FRITZ AXEL
IPC: B62D6/08
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß lenkt ein Querführungsassistenzsystem (2) das Fahrzeug (1) autonom oder es unterstützt einen Lenkvorgang eines Fahrzeugführers, wobei Eingriffe des Querführungsassistenzsystems (2) in eine Lenkvorrichtung (5) des Fahrzeugs (1) durch Sicherheitslenkkraftgrenzwerte begrenzt werden und wobei diese Sicherheitslenkkraftgrenzwerte in Abhängigkeit von einem durch den Fahrzeugführer auf ein Lenkrad des Fahrzeugs (1) ausgeübten Handmoment angepasst und/oder in Abhängigkeit von einem jeweiligen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) verschoben werden.
Patent DE-102016011704-A1 (DE)
Title: Netzüberschreitende Kommunikation zwischen Mobilfunknetz und drahtlosem lokalem Netzwerk (WLAN)
Inventor: TIMARIU PETREA
IPC: H04W88/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermöglichen einer netzüberschreitenden Kommunikation zwischen Mobilfunknetz und drahtlosem lokalem Netzwerk (WLAN) kann wenigstens eine Prozessorschaltung umfassen. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie ein Paket empfängt, das eine erste Tunnelkennung umfasst und an ein UE (User Equipment, Benutzerendgerät) adressiert ist. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie einen mit der ersten Tunnelkennung zusammenhängenden Funkträger identifiziert, wobei der Funkträger so konfiguriert ist, dass er die Übertragung des Pakets an das UE über Mobilfunkkommunikation ermöglicht. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie bestimmt, ob der Funkträger auf ein WLAN ausgelagert wurde. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie, wenn der Funkträger auf das WLAN ausgelagert wurde, eine zweite, dem Funkträger zugeordnete Tunnelkennung identifiziert; das Paket auf der Grundlage der zweiten Tunnelkennung verkapselt, wobei das verkapselte Paket die zweite Tunnelkennung beinhaltet; und das verkapselte Paket über das WLAN an das UE überträgt.
Patent DE-102016011779-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SAUER STEFAN CHRISTIAN
IPC: B60T13/14
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bremsvorrichtung, insbesondere für von einem Zugfahrzeug gezogene Anhänger, zumindest bestehend aus – einem Bremszylinder (25); – einem hydraulischen Versorgungsspeicher (3); – zwei Druckübersetzern (43, 45); – einer Steuerleitung (11); – Ventilen (39, 41); wobei der eine Druckübersetzer (43) durch mechanisches Betätigen eines Steuerventils (41) den zweiten Druckübersetzer (45) mit ansteuert.
Patent DE-102016013743-A1 (DE)
Title: Regeneratives Filtermaterial
IPC: B01D24/46
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bei einem Filtermaterial (24) als Schüttgut aus einem Material oder als homogenes, nicht trennbares Gemisch aus mehreren Substraten, zur Reinigung von Gasen oder Flüssigkeiten, wobei das Filtermaterial oder mindestens eines der Substrate eine poröse und/oder große Oberfläche aufweist sowie einem zum Gas- oder Flüssigkeitsdurchgang ausreichendem Porenraum, ist vorgesehen, dass das Filtermaterial (24) nach der Fremd- und/oder Schadstoffsättigung zu reinigen und wiederzuverwenden sein soll. ().
Patent DE-102016014056-A1 (DE)
Title: Mikrofluidikchip mit einem funktionellen Bereich, der mit einem flexiblen oder verformbaren Deckel ist, und Mikrofluidiksystem
Inventor: FRISCHE NIKLAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Mikrofluidikchip mit einem funktionellen Bereich, der mit einem flexiblen oder verformbaren Deckel abgedeckt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Deckel einen Ausdehnungsbegrenzer aufweist. Dieser Ausdehnungsbegrenzer kann beispielsweise als stabile Platte mit einer oder mehreren Öffnungen ausgebildet sein.
Patent DE-102016014659-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einer Ballasteinrichtung
Inventor: WAGER BERND
IPC: E02F9/18
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere einen Hydraulikbagger, mit wenigstens einer Ballasteinrichtung, wobei die Ballasteinrichtung wenigstens ein Ballastgewicht und wenigstens eine Ballastauflage umfasst. Die Erfindung ist ferner auf ein Ballastgewicht für eine entsprechende Arbeitsmaschine gerichtet.
Patent DE-102016014986-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement, Andockstation und Fahrzeug
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: H01R13/24
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein elektrisches Verbindungselement (5) beschrieben. Das Verbindungselement umfasst eine Abdeckung (47) mit einer Durchgangsöffnung (49), und eine leitende Kontaktfeder (21) mit einem ersten Kontaktteil (23) und einem dazu elastisch bewegbaren zweiten Kontaktteil (25), wobei der zweite Kontaktteil (25) einen ersten Abschnitt (25a), der in die Durchgangsöffnung (49) hineinragt, und einen zweiten Abschnitt (25b) umfasst, der dem ersten Abschnitt (25a) in Richtung des ersten Kontaktteils (23) folgt und gegen die Abdeckung (47) vorgespannt ist. Der erste Abschnitt (25a) weist dabei eine durch Tiefziehen hergestellte Kuppel auf.
Patent DE-102016100867-A1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten mit einer Belüftungseinrichtung und Verfahren zur Entleerung desselben
Inventor: GRAUBNER SÖREN
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter 1 mit einer selbsttätig arbeitenden Belüftungseinrichtung 8, die es ermöglicht, einen Druckausgleich zwischen Behälterinnenraum 2 und der Außenluft 11 herzustellen. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Entleeren von Behältern 1 mit einer Belüftungseinrichtung 8.
Patent DE-102016102262-A1 (DE)
Title: Modularer Fahrstraßenrahmen für ein Regallager
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-02-10
Abstract: Regalsystem bestehend aus mindestens einem Hochregal (14), das zur Kommissionierung von Produktträgern (9) über mehrere Regalebenen (Y-Achse) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Regalbediengerät (13) mit einem Hubtisch (20) und einem Lastaufnahmemittel (10) und mindestens einem in der X-Achse bewegbar angetriebenen Shuttle (1) vorgesehen sind, welche ausgehend von einem stirnseitigen Kommissionierplatz (18) oder einer vorgelagerter Fördertechnik die Produktträger (9) im Bereich eines dem Hochregal vorgelagerten oder im Hochregal integrierten Fahrstraßenrahmens (7) in das Hochregal (14) ein- und wieder auslagern (Z-Achse), wobei der Fahrstraßenrahmen (7) als anbaubare, modulare selbsttragende Einheit ausgebildet ist.