baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009059295-B4 (DE)
Title: Raumheizvorrichtung unter Einsatz eines Lasers
Inventor: LEE MYUNG SIN
IPC: F24C7/04
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Raumheizvorrichtung (3, 3', 3''), umfassend zumindest eine im Bereich zumindest einer Begrenzungswand (7, 7'') eines Raumes (1, 1'') angeordnete Heizeinrichtung (5, 5', 5''), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (5, 5', 5'') zumindest eine erste Strahlungsquelle (9, 9''), die zur Emission erster elektromagnetischer Strahlung (17, 17') mit zumindest einer ersten Wellenlänge dient und zumindest einen Laser (15) umfasst, und zumindest eine die Begrenzungswand (7, 7'') zumindest bereichsweise bedeckende zweite Strahlungsquelle (11, 11', 11'') umfasst, wobei die erste elektromagnetische Strahlung (17, 17') in einem ersten Oberflächenbereich der zweiten Strahlungsquelle (11, 11', 11'') absorbierbar ist, die von der zweiten Strahlungsquelle (11, 11', 11'') absorbierte Strahlungsenergie innerhalb der zweiten Strahlungsquelle (11, 11', 11'') auf einen zweiten Oberflächenbereich der zweiten Strahlungsquelle (11, 11', 11'') verteilbar ist, wobei der erste Oberflächenbereich zumindest betragsmäßig kleiner als der zweite Oberflächenbereich ist, und mittels der zweiten Strahlungsquelle (11, 11', 11'') in dem zweiten Oberflächenbereich zweite elektromagnetische Strahlung mit zumindest...
Patent DE-102010000657-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit einer Schmelzfolie und einer Vergussmasse aus Polyurethan sowie Herstellverfahren hierfür
Inventor: THOMA HANS
IPC: B32B17/10
Filed: 2010-03-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Solarmodul (1) mit: – einer Deckschicht (2) aus Glas; – einer an der Deckschicht (2) anschließenden transparenten Schmelzfolie (3); – an der Schmelzfolie (3) anschließenden Solarzellen (4); und – einer Vergussmasse (5) aus Polyurethan, in der die Solarzellen (4) eingebettet sind, wobei ein seitlicher Abschlussrahmen (7) des Solarmoduls (1) mit der Vergussmasse (5) vergossen ist.
Patent DE-102010000960-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Fahrzeugsitz-Polster-Verbundmaterial
Inventor: GALBREATH ASHFORD A
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fahrzeugsitz-Polster-Verbundmaterial (18), das umfasst: eine tragende Schicht (22), die so eingerichtet ist, dass sie in einem Fahrzeug angebracht wird, um einen Insassen zu tragen, wobei die tragende Schicht (22) wenigstens zwei Randbereiche (28) aufweist, die an wenigstens zwei Ränder (26) der tragenden Schicht (22) angrenzen, und einen inneren Bereich (30) aufweist, der zwischen den wenigstens zwei Randbereichen (28) vorhanden ist, und in den wenigstens zwei Randbereichen (28) eine Vielzahl von Rinnen (36) ausgebildet sind, die konkav nahe an dem inneren Bereich (30) auf wenigstens einen der wenigstens zwei Ränder (26) zu verlaufen; und eine Polsterschicht (24), die an die strukturelle Schicht angrenzend vorhanden ist, wobei die Polsterschicht (24) eine Vielzahl von Vorsprüngen (34) aufweist, die so bemessen sind, dass sie in der Vielzahl von Rinnen (32) der tragenden Schicht (22) aufgenommen werden, um eine seitliche Bewegung der Polsterschicht (24) relativ zu der tragenden Schicht (22) an die Randbereiche (28) angrenzend zu minimieren.
Patent DE-102010006944-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für die dosierte Abgabe einer Flüssiggasformulierung und Verfahren zur Herstellung der Abgabevorrichtung
Inventor: OBRIST GERHARD
IPC: G01F11/02
Filed: 2010-02-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Flüssiggasformulierung mit einem druckstabilen Behälter (1) mit einem Bördelrand (2), auf dem ein ein Abgabeventil (4) enthaltender Ventildeckel (3) dicht befestigt ist, wobei der Behälter (1) mit zwei getrennten Kammern (6, 7) ausgestattet ist, deren eine die Flüssiggasformulierung (F) aufnimmt und mit dem Abgabeventil (4) kommuniziert und deren andere ein unter Überdruck stehendes Treibmedium (L) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter (1) ein im Wesentlichen dichtend beweglicher Kolben (5) vorgesehen ist, der den Behälter in die beiden Kammern (6, 7) unterteilt, dass das Treibmedium (L) Druckluft in Kombination mit einer vergleichsweise geringen Menge (Fü) von Flüssiggasformulierung ist, dass der Bördelrand (2) des Behälters (1) als Innenbördelung ausgebildet ist, und dass der Kolben (5) so ausgebildet ist, dass er ein Überströmen von Flüssiggasformulierung (F) zwischen den Kammern (6, 7) in Richtung von der die Flüssiggasformulierung (F) enthaltenden Kammer (6) in die das Treibmedium (L, Fü) enthaltende Kammer (7) ermöglicht.
Patent DE-102010038291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einregelung eines gewünschten Betriebspunktes einer Mahltrocknungsanlage
Inventor: LE VAN TIEU
IPC: F23K1/00
Filed: 2010-07-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Regelung und Einstellung eines gewünschten Betriebspunktes (74) einer als vorzugsweise selbstansaugende, mindestens einen Schlagrotor (5, 20) aufweisende und einem kohlebefeuerten Dampferzeuger (1, 54) zugeordnete Einblasemühle (2) ausgebildeten Mahltrocknungsanlage bei der Kohlemahlung, wobei der mit Kohlenstaub beaufschlagte Fördervolumenstrom (12) ermittelt und durch Verstellung der Mühlendrehzahl (ω) auf einen den gewünschten Betriebspunkt (74) darstellenden Wert eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördervolumenstrom (12) variierbar auf einen in einem zulässigen Wertebereich (70) liegenden Betriebspunkt (74) eingeregelt und in diesem Wertebereich (70) gehalten wird, wobei der Wertebereich (70) zwischen einer ersten Grenzlinie (66), die den maximalen Fördervolumenstrom (12) in Abhängigkeit von der relativen Last der Mühle (2) angibt, und einer zweiten Grenzlinie (68), die den minimalen Fördervolumenstrom (12) in Abhängigkeit von der relativen Last der Mühle (2) angibt, liegt, und wobei bei Überschreiten des Fördervolumenstroms (12) der ersten Grenzlinie (66) die Mühlendrehzahl reduziert und bei Unterschreiten der zweiten Grenzlinie (68) die Mühlendrehzahl (ω) erhöht wird.
Patent DE-102010045976-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: F01D11/16
Filed: 2010-09-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Turbomaschine, insbesondere Gasturbine, mit einem Stator und einem Rotor, wobei der Rotor Laufschaufeln und der Stator ein Gehäuse und Leitschaufeln aufweist, wobei die rotorseitigen Laufschaufeln mindestens einen Laufschaufelkranz bilden, wobei der oder jeder Laufschaufelkranz an einem radial außen liegenden Ende an einen statorseitigen Innenring bzw. Mantelring (10) des Gehäuses angrenzt, von demselben umgeben ist und mit demselben einen Spalt begrenzt, wobei der jeweilige Mantelring (10) einen Einlaufbelag (16) für die radial außen liegenden Enden der rotorseitigen Laufschaufeln des jeweiligen Laufschaufelkranzes trägt, wobei der Mantelring (10) zumindest abschnittsweise aus aneinandergrenzen Metallen mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet ist, um so bei einer Temperierung des Mantelrings (10) eine radiale Verkürzung oder eine radiale Verlängerung des Mantelrings (10) zur Spaltmaßhaltung zwischen dem vom Mantelring (10) getragenen Einlaufbelag (16) und den radial außen liegenden Enden der rotorseitigen Laufschaufeln des jeweiligen Laufschaufelkranzes bereit zu stellen.
Patent DE-102010055529-B4 (DE)
Title: Rastgelenk zum Verstellen eines Sitz- und/oder Liegemöbels
IPC: A47C1/026
Filed: 2010-12-22
Granted: 2012-11-29
Abstract: Rastgelenk (1) zum gegenseitigen Positionieren von Teilen eines Sitz- und/oder Liegemöbels, mit wenigstens einem wenigstens zwei Zahnkränze (13, 20) umfassenden Gesperre und mit einer wenigstens einen Stellnocken (16) und wenigstens einen Anschlagnocken (17) umfassenden Entsperreinrichtung, wobei die Zahnkränze (13, 20) dazu ausgebildet sind, in einer gesperrten Stellung des Rastgelenks (1) miteinander zu kämmen und in einer entsperrten Stellung des Rastgelenks (1) außer Eingriff miteinander zu stehen, und wobei der Anschlagnocken (17) wenigstens eine Anschlagfläche (19) zur Anlage an dem Stellnocken (16) in einer gesperrten Stellung des Rastgelenks (1) aufweist. Um die Rastgelenke kostengünstiger fertigen zu können, ist eine Aufnahme mit einem Raster (12) zum wahlweisen Festlegen des wenigstens einen Anschlagnockens (17) in unterschiedlichen Positionen in Bezug zur Aufnahme (12) vorgesehen.
Patent DE-102011011415-B4 (DE)
Title: Überprüfung eines Entgratungswerkzeuges
Inventor: FRÖHLICH WILLI
IPC: G01M99/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Schneiden eines Entgratungswerkzeuges für Bohrungen in einem Werkstück mit folgenden Schritten: a) vor oder nach Durchführung eines Entgratungsvorganges wird das Entgratungswerkzeug (6) mit dem die Schneiden (63, 64) tragenden Ende zwischen isolierte, metallische Kontaktplatten (13, 14) positioniert; b) die Schneiden (63, 64) des Entgratungswerkzeuges (6) werden ausgefahren, um in Kontakt mit den Kontaktplatten (13, 14) zu geraten; c) zwischen den Schneiden (63, 64) und den Kontaktplatten (13, 14) wird eine Prüfstrecke mit Signalgeber (70) und elektrischer Spannung (71) angelegt, um bei fehlendem Kontakt zwischen mindestens einer Schneide und einer Kontaktplatte eine Fehlermeldung abzugeben.
Patent DE-102011011645-B4 (DE)
Title: Arbeitsmöbel
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: A47B21/06
Filed: 2011-02-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Arbeitsmöbel (1) mit einer Arbeitsplatte (2) und einem Kabelkanal (6), der eine Kabelkanalabdeckklappe (10) aufweist, die von einer den Kabelkanal (6) zumindest bereichsweise abdeckenden Schließstellung in eine den Zugang zum Kabelkanal (6) freigebende Öffnungsstellung umstellbar ist, wobei die Kabelkanalabdeckklappe (10) in der Schließstellung im Wesentlichen parallel zu der Arbeitsplatte (2) und in der Öffnungsstellung im Wesentlichen senkrecht zu der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist,wobei die Kabelkanalabdeckklappe (10) in der Öffnungsstellung derart im Wesentlichen mittig zwischen zwei gegenüberliegenden Begrenzungskanten (15, 16) des Kabelkanals (6) in einem Mittenbereich (39) des Kabelkanals (6) angeordnet ist, dass der Kabelkanal (6) sowohl in einem vorderen als auch in einem hinteren Randbereich (40, 41) des Kabelkanals (6), die den Mittenbereich (39) zwischen sich einschließen, zugänglich ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Kabelkanalabdeckklappe (10) in der Öffnungsstellung vollständig innerhalb des Kabelkanals (6) angeordnet ist, unddass die Kabelkanalabdeckklappe (10) während des Umstellens zwischen der Schließstellung in die Öffnungsstellung und/oder umgekehrt nicht über die Arbeitsplatte (2) nach oben hinausragt.
Patent DE-102011053172-B4 (DE)
Title: Spülvorrichtung zum Reinigen eines von einer Sammelrohrleitung abzweigenden Einzelrohres eines Rohrsystems
Inventor: BRANDENBURG STEPHAN
IPC: B08B9/049
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-05-24
Abstract: Spülvorrichtung zur Reinigung eines von einer Sammelrohrleitung (1) abzweigenden Einzelrohres (2) eines Rohrsystems von Formiermaterial mittels eines Spülmediums, wobei die Spülvorrichtung zur Abgabe eines Spülmediums in ein von einer Sammelrohrleitung (1) abzweigendes Einzelrohr (2) des Rohrsystems eines Kessels eines Kraftwerks in der Sammelrohrleitung (1) verfahrbar ausgebildet ist und eine zumindest im Wesentlichen vertikal zur Verfahrrichtung (27) der Spülvorrichtung ausgerichtete Spüldüse (11) und eine Hochdruckpumpe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung eine Führeinrichtung, mittels welcher die Spülvorrichtung innerhalb der Sammelrohrleitung (1) entlang der Verfahrrichtung (27) verfahrbar ist, und eine Anpressvorrichtung (12) zum Anpressen der Spüldüse (11) an eine Mündungsöffnung (24) eines zu reinigenden Einzelrohres (2) umfasst, wobei die Spüldüse (11) mit einer Hochdruckpumpe in Spülmedium führender Leitungsverbindung steht.
Patent DE-102011089751-B4 (DE)
Title: Nasslaufende Lamellenkupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-12-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Nasslaufende Lamellenkupplung, mit ersten (41,42;71,72) und zweiten (45;75) Lamellen, wobei die zweiten Lamellen (45;75) entgegen der Wirkung von Zwangstrennkräften jeweils zwischen zwei ersten Lamellen (41,42;71,72) einklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangstrennkräfte hydraulisch mit Hilfe von Hydraulikmedium erzeugt werden, wobei zwischen den zwei ersten Lamellen (41,42) jeweils mindestens eine Rückstaudruckeinrichtung (50) angeordnet ist, durch die unter Fliehkraftwirkung in dem Hydraulikmedium ein Rückstaudruck erzeugt wird, wobei die dadurch wirkenden Zwangstrennkräfte in axialer Richtung unmittelbar zwischen den ersten Lamellen (41,42) erzeugt werden.
Patent DE-102011116531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Zielwerts einer thermischen Konditionierung zum Steuern eines aufladbaren Energiespeichersystems
Inventor: SIMONINI MATTHEW
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-10-20
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zielwerts einer thermischen Konditionierung für ein aufladbares Energiespeichersystem (102), im Weiteren als RESS abgekürzt, für ein eine Kühlmittelpumpe (106) aufweisendes Fahrzeug (500), wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von Daten eines elektrischen Sensors (502, 504), die einen elektrischen Strom und Widerstand des RESS (102) anzeigen, an einem Prozessor (104); Ermitteln eines Wärmeerzeugungswerts unter Verwenden der Daten des elektrischen Sensors (502, 504); Empfangen von Pumpensensordaten, die eine Einlasstemperatur für die Pumpe (106), eine Auslasstemperatur für die Pumpe (106), eine Drehzahl der Pumpe (106) und eine Dichte eines Kühlmittels in der Pumpe (106) anzeigen, an dem Prozessor (104); Ermitteln eines Massendurchsatzes und einer spezifischen Wärme des Kühlmittels unter Verwenden der Pumpensensordaten; Empfangen von Umgebungstemperaturdaten an dem Prozessor (104); Ermitteln einer Zieltemperatur für den Einlass der Pumpe (106) unter Verwenden von Zeitstempeldaten, der Umgebungstemperatur und eines Fahrzeugbetriebsartparameters; Empfangen von Temperatursensordaten, die eine gemessene Auslasskühlmitteltemperatur anzeigen, an dem Prozessor (104); Berechnen eines erforderlichen Wärmeleistungswert unter Verwenden der Zieltemperatur, des Massendurchsatzes, der spezifischen Wärme des Kühlmittels und der gemessenen Auslasskühlmitteltemperatur; und Ermitteln eines Zielwerts der thermischen Konditionierung für das RESS (102) unter Verwenden des erforderlichen Wärmeleistungswerts und des Wärmeerzeugungswerts, wobei der Zielwert der thermischen Konditionierung aus der Differenz zwischen dem erforderlichen Wärmeleistungswert und dem Wärmeerzeugungswert ermittelt wird und die Differenz verwendet wird, um eine Leistungsforderung an eine Hochspannungsbatterieheizvorrichtung anzupassen (120), um das RESS (102) zu beheizen, oder wobei der Zielwert der thermischen Konditionierung aus der Summierung des ...
Patent DE-102012104790-B4 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Überwachen der Zellspannungen von Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: REED DAVID
IPC: H01M8/04537
Filed: 2012-06-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Spannungen von Brennstoffzellen (14) in einer Brennstoffzellengruppe, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen einer Sequenz von Spannungssignalen (72), die für die Brennstoffzellen (14) in der Gruppe repräsentativ sind, wobei die Sequenz von Spannungssignalen (72) in Abfolge der Anordnung der Brennstoffzellen (14) in der Gruppe abgegeben wird;- Bereitstellen einer Sequenz von Synchronisier- und Kalibrierpulsen (64), die eine vorbestimmte Spannung definiert;- Kombinieren der Sequenz von Spannungssignalen (72) und der Sequenz von Kalibrierpulsen (64) derart, dass die Kalibrierpulse (64) vor einem Spannungssignal (72) der ersten Zelle in der Gruppe bereitgestellt werden; und- Modulieren der kombinierten Sequenz von Spannungssignalen (72) und der Sequenz von Synchronisier- und Kalibrierpulse (64), um ein Pulsweiten-moduliertes Signal (PWM) bereitzustellen, wobei eine Weite der Pulse die Spannungssignale (72) in dem Pulsweitensignal darstellen, welches proportional zu einer Weite von Pulsen ist, welche die Synchronisier- und Kalibrierpulse (64) in dem PWM-Signal darstellen, und wobei die modulierten Kalibrierpulse (64) vier Kalibrierpulse sind, die ein Muster von einem schmalbandigen Hochvoltpuls (66), gefolgt von einem breitbandigen Niedervoltpuls (68), gefolgt von einem schmalbandigen Hochvoltpuls (66), gefolgt von einem schmalbandigen Niedervoltpuls (68) sind.
Patent DE-102012105509-B4 (DE)
Title: Elektronikgerätegehäuse
Inventor: BINNER LARS
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-06-25
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektronikgerätegehäuse (1) mit mindestens einer Steckkontakteinheit (3) mit Kontaktelementen (4) zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines auf die zugeordnete Steckkontakteinheit (3) aufsteckbaren Steckverbinders (5), wobei die mindestens eine Steckkontakteinheit (3) eine um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Auswerfereinheit (8) hat, die mindestens einen Auswerferarm (10a, 10b) hat, der in einem gesteckten Zustand des Steckverbinders (5) auf der zugeordneten Steckkontakteinheit (3) unter dem Steckverbinder (5) positionierbar und so ausgestaltet ist, dass der Steckverbinder (5) mit Hilfe des Auswerferarms (10a, 10b) bei Verschwenken der Auswerfereinheit (8) von der zugeordneten Steckkontakteinheit (3) herausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerfereinheit (8) zur schwenkbaren Lagerung eine sich entlang der Schwenkachse erstreckende, mit einem Steg (12) an die Auswerfereinheit (8) angeformte und vorgewölbte Leiste (11) hat, und dass das Elektronikgerätegehäuse (1) mindestens eine Rastnut (7) zur schwenkbaren Lagerung der jeweils zugeordneten Auswerfereinheit (8) hat, wobei die Rastnut (7) die zugeordnete Leiste (11) im Umfang von mehr als 180° umfasst und die Auswerfereinheit (8) in dem zentralen Bereich der Leiste (11) schwenkbar lagert.
Patent DE-102012202427-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) umfassend einen aus mindestens drei miteinander verbundenen Profilleisten (11, 12) gebildeten Gehäuserahmen (10) zur Aufnahme von Leuchtmitteln (2), eine für den Lichtaustritt vorgesehene mit dem Gehäuserahmen (10) verbindbare Frontscheibe (21) und wenigstens ein mit dem Gehäuserahmen (10) verbindbares Gehäuseteil (20, 30), erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuseteil als Rückrahmen (30) der Leuchte (1) zur Aufnahme einer Rückwand (31) oder als Frontrahmen (20) zur Aufnahme der Frontscheibe (21) vorgesehen ist, wobei der Rückrahmen (30) bzw. der Frontrahmen (20) als ein den Gehäuserahmen (10) umrahmenden Profilrahmen (40) ausgebildet ist und wenigstens auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuserahmens (10) mit dem Profilrahmen (40) zusammenwirkende Verriegelungsvorrichtungen (50) zum formschlüssigen Verriegeln des Profilrahmens (40) mit dem Gehäuserahmen (10) und zum Entriegeln des Profilrahmens (40) vorgesehen sind.
Patent DE-102012205240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats für mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement, Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls und Leistungshalbleitermodul
Inventor: BESENDÖRFER KURT-GEORG
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-03-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats (7, 7‘, 7‘‘) für mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement (10a, 10b) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines elektrisch nicht leitenden Isolierstoffkörpers (1), b) Aufbringen einer strukturierten ersten Metallisierungsschicht (2a) auf die erste Seite (15a) des Isolierstoffkörpers (1) und Aufbringen einer zweiten Metallisierungsschicht (2b) auf einer der ersten Seite (15a) des Isolierstoffkörpers (1) gegenüberliegend angeordneten zweiten Seite (16b) des Isolierstoffkörpers (1), c) Aufbringen einer elektrisch nicht leitenden Lackschicht (3) auf die zweite Metallisierungsschicht (2b), wobei die Lackschicht (3) Ausnehmungen (13) aufweist, d) Galvanisches Abscheiden einer ersten Metallschicht (5) auf der ersten Metallisierungsschicht (2a) gemeinsam mit einem galvanischen Abscheiden von Erhöhungen (6, 6‘) auf der zweiten Metallisierungsschicht (2b) an den Stellen an denen die Lackschicht (3) Ausnehmungen (13) aufweist.
Patent DE-102012208538-B4 (DE)
Title: Gießpfanne für eine Metallschmelze
Inventor: COGAN CHRISTOPHER D
IPC: B22D41/00
Filed: 2012-05-22
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Überführen einer Materialschmelze in eine Gießform, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Pfanne mit einem hohlen Innenraum und einer Durchbrechung, welche das Fließen in den hohlen Innenraum hinein erleichtert, in eine Quelle einer Materialschmelze hinein abgesenkt wird; der Innenraum der Pfanne durch die Durchbrechung hindurch mit der Materialschmelze gefüllt wird; ein Inertgas in einen Abschnitt einer Düse eingeleitet wird; die Pfanne aus der Quelle der Materialschmelze entfernt wird; bewirkt wird, dass die Düse mit einer Gießform in Kontakt tritt; und der hohle Innenraum mit einem Inertgas mit Druck beaufschlagt wird, um zu bewirken, dass die Materialschmelze durch die Düse in die Gießform hinein fließt.
Patent DE-102013000415-B4 (DE)
Title: Erntewerkzeug für Gemüse, insbesondere für grünen Spargel
Inventor: DERKSEN-SPARGELTECHNIK GBR (VERTRETUNGSBERECHTIGTE GESELLSCHAFTER: GABY DERKSEN WINFRIED DERKSEN UND
IPC: A01G22/10
Filed: 2013-01-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Erntewerkzeug (1) für Gemüse, insbesondere für grünen Spargel (2), mit einem Stab (3), an dessen einem Ende ein Griff (4) und an dessen anderem Ende ein Messer (5) angeordnet ist, das mit seiner Schneidkante (7) quer zur Längserstreckungsrichtung (8) des Stabes (3) ausgerichtet ist, wobei das Messer (5) derart mit dem Stab (3) verbunden ist, dass es beim Auftreten von quer zur Schneidkante (7) orientierten Schneidvorschubkräften gegen den Stab (3) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (7) in der Fläche, in der sich das Messer (5) erstreckt, unter einem spitzen Winkel (α, β, γ) zur senkrechten Projektion der Längserstreckungsrichtung (8) des Stabes (3) auf diese Fläche angeordnet ist.
Patent DE-102013012084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwingungsgedämpften Anbringen einer Schalt- oder Sensoreinheit an einer Fahrschiene
Inventor: SCHLATTER JÖRG
IPC: B61L1/02
Filed: 2013-07-22
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zum schwingungsgedämpften Anbringen einer Schalt- oder Sensor-Einheit (22) an einer Fahrschiene (3), mit einem ersten Befestigungselement (2), welches an der Fahrschiene (3) befestigbar ist, mit einem zweiten Befestigungselement (4) zur halternden Aufnahme der Schalt- oder Sensor-Einheit (22), und mit einem Dämpfungselement (6), wobei das erste und das zweite Befestigungselement (2; 4) mittels des zwischen ihnen angeordneten Dämpfungselements (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Befestigungselement (2) und das zweite Befestigungselement (4) ineinander um eine gemeinsame Symmetrieachse (5) angeordnet sind und das Dämpfungselement (6) zwischen der Außenseite des ersten Befestigungselements (2) und der Innenseite des zweiten Befestigungselements (4) angeordnet ist, – das zweite Befestigungselement (4) zum ersten Befestigungselement (2) im Rahmen der Elastizität des Dämpfungselements (6) horizontal, vertikal und lateral frei beweglich angeordnet ist, und dass – das erste Befestigungselement (2) an dem der Fahrschiene (3) zugewandten Ende einen Flansch (8) aufweist, der im eingebauten Zustand an der Fahrschiene (3) anliegt.