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Patent DE-102014203748-A1 (DE)
Title: Katalysatorvorrichtung, Elementkasten für eine Katalysatorvorrichtung sowie Handhabungswerkzeug zur Handhabung eines Elementkastens
Inventor: KAI KLINDER
IPC: F23J15/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Katalysatorvorrichtung (20) weist zumindest einen Elementkasten (2) auf, der sich in einer Längsrichtung (10) erstreckt und der ein erstes Paar von gegenüberliegenden ersten Seitenwänden (4) sowie ein zweites Paar von gegenüberliegenden zweiten Seitenwänden (6) sowie zwei in Längsrichtung (10) gegenüberliegende offene Stirnseiten (8) aufweist. In dem Elementkasten (2) sind mehrere Katalysatorplatten (16) angeordnet, die parallel zu den ersten Seitenwänden orientiert sind, wobei lediglich ein Teil der Seitenwände (4, 6) an zumindest einer der Stirnseiten (8) eines sich quer zur Längsrichtung (10) erstreckende Leiste (22) aufweist, an der sich die Katalysatorplatten (16) abstützen. Hierdurch sind die Strömungseigenschaften des Elementkastens (2) verbessert und die Gefahr von Staubablagerungen vermieden.
Patent DE-102014204981-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Aggregat und Bremsanlage
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Elektrohydraulisches Aggregat (1, 1‘, 1‘‘) für eine Bremsanlage, mit einer Hydraulikeinheit (10) umfassend einen Aufnahmekörper (11), der elektrisch betätigbare Ventile (12) und eine hydraulische Pumpe (13) aufnimmt, mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (14) für die Pumpe, mit einer an dem Aufnahmekörper angeordneten Elektronikeinheit (20) zur Ansteuerung der Ventile und/oder der Antriebsvorrichtung, und mit einem Druckmittelspeicher (30, 30‘, 30‘‘), der einen ersten Raum (31) für Druckmittel, einen belüfteten zweiten Raum (32) und ein Medientrennelement (33), das den ersten Raum von dem zweiten Raum trennt, umfasst, wobei der Druckmittelspeicher mit einer Saugseite der Pumpe verbunden ist, und wobei der Druckmittelspeicher (30, 30‘, 30‘‘) als ein Druckmittelvorratsspeicher zur Bereithaltung von Druckmittel für die Pumpe (13) für einen Bremsdruckaufbau oder während eines Bremsdruckaufbaus mittels der Pumpe ausgeführt ist, sowie Bremsanlage mit einem solchen Aggregat.
Patent DE-102014205370-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließsystem
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B81/20
Filed: 2014-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schließsystem für ein mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppeltes Verschlusselement (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (5) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an dem Verschlusselement (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (5) eine Schlossfalle (6) aufweist, die mit einem Schließkeil (7) o. dgl. zur Übertragung von Türhaltekräften in Eingriff bringbar ist, wobei ein antriebstechnisch mit dem Verschlusselement (3) gekoppelter oder koppelbarer Verschlusselementantrieb (8) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen dass ein antriebstechnisch mit der Schlossfalle (6) gekoppelter oder koppelbarer Schlossfallenantrieb (9) vorgesehen ist, dass mittels des Schlossfallenantriebs (9) über die Schlossfalle (6) eine Antriebskraft in das Verschlusselement (3) in dessen Öffnungsrichtung (10) einleitbar ist, so dass das Verschlusselement (3) in einem ersten Aufstellvorgang aus einer Schließstellung heraus in eine Aufhaltestellung verstellbar ist und dass das Verschlusselement (3) aus der Aufhaltestellung heraus in einem zweiten Aufstellvorgang mittels des Verschlusselementantriebs (8) weiter in Öffnungsrichtung des Verschlusselements (3) verstellbar ist.
Patent DE-102014207099-A1 (DE)
Title: Optimierung einer MR-Sequenz durch iterative Veränderung der Slew-Rate von zumindest einer Gradientenschaltung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz eines Magnetresonanzgeräts, eine Sequenzoptimierungseinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine effektive Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz, insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung der Slew-Rates von Gradientenschaltungen der Magnetresonanz-Sequenz, anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Magnetresonanz-Sequenz mehrere Gradientenschaltungen umfasst, welche jeweils eine Slew-Rate aufweisen, wobei eine Optimierung zumindest einer Gradientenschaltung der mehreren Gradientenschaltungen derart erfolgt, dass eine iterative Veränderung der Slew-Rate der zumindest einen Gradientenschaltung durchgeführt wird.
Patent DE-102014207362-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B60R11/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Es ist bereits bekannt, in der Innenverkleidung einer Heckklappe eines Kraftfahrzeuges einen Aufnahmebehälter mit einem darin angeordneten Warndreieck in einer Vertiefung einer Innenverkleidung der Heckklappe anzuordnen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem die lösbare Anordnung eines Aufbewahrungsbehälters in einem Verkleidungsbauteil vereinfacht ist.  Dies wird dadurch erreicht, dass die Vertiefung Vertiefungsrandabschnitte aufweist, die durch eine Innenverkleidung überdeckt sind, dass die überdeckten Vertiefungsrandabschnitte überdeckte Wandabschnitte aufweisen, die zur Anlage oder Ausbildung von federnden Mitteln dienen, dass in der Vertiefung ein Aufbewahrungsbehälter lösbar gehaltert ist, dass die gegenüberliegenden Enden des Aufbewahrungsbehälters im gehalterten Zustand an den federnden Mitteln so anliegen, dass durch die federnden Mittel eine Federkraft auf die gegenüberliegenden Enden des Aufbewahrungsbehälters wirkt.
Patent DE-102014208062-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Mehrzahl von Batteriezellen und einer Entgasungseinrichtung
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: H01M50/358
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (2), die jeweils eine Entgasungsöffnung (3) aufweisen, und umfassend eine Entgasungseinrichtung (4), die eine Mehrzahl von Einlassöffnungen (5) aufweist, wobei die Batteriezellen (2) jeweils über ein Anschlusselement (6), welches die Entgasungsöffnung (3) einer Batteriezelle (2) des Batteriesystems (1) mit einer Einlassöffnung (5) der Entgasungseinrichtung (4) verbindet, an die Entgasungseinrichtung (4) angeschlossen sind, wobei die Anschlusselemente (6) jeweils eine größere Nachgiebigkeit aufweisen als die Entgasungseinrichtung (4) und dass die Anschlusselemente (6) jeweils zwischen Einlassöffnung (5) und Entgasungsöffnung (3) eine Angriffsfläche für einen sich bei einer Zellentgasung in der Entgasungseinrichtung (4) ausbildenden Überdruck (8) aufweisen, derart, dass eine Bewegung der Entgasungseinrichtung (4) weg von der Batteriezelle (2) infolge des Überdrucks (8) überkompensiert wird durch die Verformung des Anschlusselementes (6) hin zu der Batteriezelle (2).
Patent DE-102014210225-A1 (DE)
Title: Dampfturbinensystem
Inventor: BRUNE KAI
IPC: F01K13/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfturbinensystem (1) mit einer Dampfturbine (2), die ein Turbinengehäuse und zumindest eine in dem Turbinengehäuse aufgenommene und mittels Dichtungen (8) gegenüber dieser abgedichtete Turbinenwelle (6, 7) aufweist, einem strömungstechnisch mit der Dampfturbine (2) verbundenen Kondensator (9), einer strömungstechnisch mit dem Kondensator (9) verbundenen Evakuierungseinrichtung (11) und einer Trockenluftquelle (17), die strömungstechnisch mit der Dampfturbine (2) verbunden ist, wobei das Dampfturbinensystem (1) derart ausgelegt ist, dass die Evakuierungseinrichtung (11) wahlweise strömungstechnisch mit der Trockenluftquelle (17) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Konservierung von Komponenten einer Dampfturbinensystems (1) zur Vermeidung einer Stillstandskorrosion, das die Schritte aufweist: Abfahren einer Dampfturbine (2) des Dampfturbinensystems(1) und Ansaugen von Trockenluft in die Dampfturbine (2) unter Verwendung einer Evakuierungseinrichtung (11), die während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Dampfturbine (2) dazu dient, eine in einem Kondensator (9) anfallende Gasmenge abzusaugen.
Patent DE-102014212351-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Drehtür
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F15/622
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für eine Drehtür mit einem Motor (3) zur Türöffnung und einem Federspeicher (30) zur Türschließung, wobei der Motor (3) gegen eine Federkraft des Federspeichers (30) wirkt, wobei eine Öffnungs- oder Schließkraft über eine Antriebsspindel (38) und eine Spindelmutter (42) auf einen Kolben (44) mit Verzahnung (46) wirkt, welche ein drehfest mit einer Abtriebswelle (49) verbundenes Ritzel (48) kämmt. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Motor (3) und der Antriebsspindel (38) eine einseitig wirkende Kupplung (20) angeordnet, welche einen Kraftfluss zwischen dem Motor (3) und der Antriebsspindel (38) unterbricht, wenn an der Abtriebswelle (49) ein in Öffnungsrichtung wirkendes zusätzliches Drehmoment anliegt.
Patent DE-102014215292-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Elektromotor und Drehmomentwandler
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), einen Drehmomentwandler (4) mit einem Gehäuse, und eine elektrische Maschine (3) mit einem Rotor (30) und einem Stator (31), wobei die elektrische Maschine (3) koaxial zwischen Brennkraftmaschine (2) und Drehmomentwandler (4) angeordnet ist, wobei ein Gehäusebereich (40) des Drehmomentwandlers (4) in Axialrichtung (X-X) der Antriebsanordnung in die elektrische Maschine (3) derart vorsteht, dass ein Rotorblechpaket (32) des Rotors der elektrischen Maschine in Radialrichtung (R) des Antriebsstrangs über den Gehäusebereich (40) des Drehmomentwandlers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014215761-A1 (DE)
Title: Gassensor-steuervorrichtung
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein O2-Sensor (17) weist ein Sensorelement (31) auf, das eine Festelektrolytschicht (32) und ein Paar von Elektroden (33, 34) aufweist. Die Festelektrolytschicht (32) wird zwischen den Elektroden (33, 34) gehalten. Die Elektroden (33, 34) weisen eine atmosphärenseitige Elektrode (34), die zu einer positiven Seite wird, während eine elektromotorische Kraft vom Sensorelement (31) ausgegeben wird, und eine abgasseitige Elektrode (33), die zu einer negativen Seite wird, während die elektromotorische Kraft vom Sensorelement (31) ausgegeben wird, auf. Ein Widerstand (44) ist in einen elektrischen Pfad (70) geschaltet, der eine Verbindung zwischen der atmosphärenseitigen Elektrode (34) und einer Masse herstellt. Wenn das Sensorelement (31) die elektromotorische Kraft erzeugt, leitet der Widerstand (44) einen elektrischen Strom, der erzeugt wird, während die elektromotorische Kraft als eine elektrische Energiequelle verwendet wird, um eine Änderung in einer Ausgangscharakteristik des O2-Sensors (17) zu induzieren.
Patent DE-102014216037-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Stromteiler mit gesonderten Druckwaagen
Inventor: KLUGE DENIS
IPC: F15B13/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Stromteiler (10) mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Anschlussstelle (11; 12; 13), wobei sich ein erster Fluidströmungspfad (20) ausgehend von der dritten Anschlussstelle (13) über eine erste Druckwaage (21) zur ersten Anschlussstelle (11) erstreckt, wobei sich ein zweiter Fluidströmungspfad (30) ausgehend von der dritten Anschlussstelle (13) über eine gesonderte zweite Druckwaage (31) zur zweiten Anschlussstelle (12) erstreckt, wobei die erste und die zweite Druckwaage (21; 31) in Schließrichtung vom höheren Druck der Drücke an der ersten und der zweiten Anschlussstelle (11; 12) beaufschlagt werden, wobei die erste und die zweite Druckwaage (21; 31) in Öffnungsrichtung vom Druck an der dritten Anschlussstelle (13) beaufschlagt werden. Erfindungsgemäß ist ein vom ersten Fluidströmungspfad (20) verschiedener dritter Fluidströmungspfad (40) vorgesehen, der sich ausgehend von der ersten Anschlussstelle (11) über ein erstes Rückschlagventil (41) zur dritten Anschlussstelle (13) erstreckt, wobei ein vom zweiten Fluidströmungspfad (30) verschiedener vierter Fluidströmungspfad (50) vorgesehen ist, der sich ausgehend von der zweiten Anschlussstelle (12) über ein zweites Rückschlagventil (51) zur dritten Anschlussstelle (13) erststreckt.
Patent DE-102014216943-A1 (DE)
Title: Multitonale Einschritt-Färbungen mit verdickter Vorbehandlungslösung II
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/73
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, bei welchem nach Applikation und Einwirkenlassen eines verdickten Vorbehandlungsmittels (M1) ohne Oxidationsfarbstoffvorprodukte direkt im Anschluss und ohne Ausspülen ein Färbemittel (M2) aufgetragen und Einwirken gelassen wird. Durch die Verfahrensführung kann in einem Färbeschritt das Haar coloriert und gleichzeitig eine multitonale Färbung mit helleren („highlights“) oder dunkleren („lowlights“) Partien (Strähnchen) erzeugt werden.
Patent DE-102014217814-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: MURAYAMA HISASHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-09-05
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung enthält: eine erste Anzeigevorrichtung (12), die ein erstes virtuelles Bild an einer Position mit einer ersten Distanz von einer Augenposition des Fahrzeugfahrers zu der Vorderseite des Fahrzeugs hin anzeigt; und eine zweite Anzeigevorrichtung (13), die ein zweites virtuelles Bild an einer Position mit einer zweiten Distanz, die kürzer als die erste Distanz ist, von der Augenposition des Fahrzeugfahrers zur Vorderseite des Fahrzeugs hin anzeigt. Die erste Anzeigevorrichtung (12) zeigt ein aufgenommenes Bild, das von einer Bildaufnahmevorrichtung (16) ausgegeben wird, die ein Bild der Umgebung des Fahrzeugs aufnimmt, als das erste virtuelle Bild an.
Patent DE-102014219176-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verkehrsmittelsitz umfasst einen Sitzrahmen (6), ein Sitzpolster (5), das den Sitzrahmen (6) überdeckt, und einen Sitzbezug (7), der das Sitzpolster (5) überdeckt und an dem Sitzrahmen (6) befestigt ist. Das Sitzpolster (5) umfasst einen Stützabschnitt (51), einen Seitenabschnitt (52), der in den Stützabschnitt (51) übergeht, und einen Spannungseinstellungsabschnitt (53), der in den Seitenabschnitt (52) übergeht, wobei der Spannungseinstellungsabschnitt (53) einen Vorsprungabschnitt (53a) umfasst, der in Richtung des Sitzbezug (7) vorragt. Der Vorsprungabschnitt (53a) liegt gegen den Sitzbezug (7) an.
Patent DE-102014221449-A1 (DE)
Title: Handbetriebene luftgeregelte Lendenstützvorrichtung
Inventor: HOSBACH CHRISTIAN J
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-22
Abstract: Eine Pumpenanordnung für eine Fahrzeugsitzrückenlehne weist mehrere Luftblasen auf, die eine Lendenwirbelstütze definieren. Ein Ventilkörper weist einen Einlass und mehrere Auslässe auf, die mit den zugehörigen mehreren Luftblasen gekoppelt sind. Eine Auswahlvorrichtung ist betriebswirksam mit dem Ventilkörper zum Eingriff in eine ausgewählte der mehreren Luftblasen mit dem Einlass gekoppelt. Eine manuell komprimierbare Luftkammer ist mit dem Einlass zum Aufpumpen der ausgewählten davon gekoppelt.
Patent DE-102014221852-A1 (DE)
Title: Gießwerkzeug mit zumindest einer Kavität zur Herstellung zumindest eines Gussteiles
Inventor: BEGANOVIC THOMAS
IPC: B22D27/20
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießwerkzeug (2) mit zumindest einer Kavität (4) zur Herstellung zumindest eines Gussteiles, bei welchem eine die Kavität (4) begrenzende Gießfläche (3) des Gießwerkzeuges (2) zumindest abschnittsweise eine Oberflächenstrukturierung (7) aufweist. Die Oberflächenstrukturierung (7) besteht aus mehreren Elementarzellen, wobei jede Elementarzelle eine gegenüber der Gießfläche (3) vorspringende und/oder zurückversetzte Struktur aufweist, die innerhalb der jeweiligen Elementarzelle endet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mittels des Gießwerkzeuges (2) hergestelltes Gussteil.
Patent DE-102014222777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Müdigkeitszustands eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, Müdigkeitserkennungseinrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: KRAHL MARCO
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Müdigkeitszustands eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels einer Umfeldsensorik (6) der Abstand (A, B) des Kraftfahrzeugs (1) zu wenigstens einer Spurbegrenzung (3, 4) einer Fahrspur (2), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (1) bewegt überwacht und in Abhängigkeit davon, wie oft der erfasste Abstand (A, B) einen vorgebbaren Mindestabstand (GA, GB) unterschreitet, auf einen kritischen Müdigkeitszustand des Fahrers erkannt wird. Es ist vorgesehen, dass der Abstand (A, B) des Kraftfahrzeugs (1) zu der Spurbegrenzung (3, 4) über einen vorgebbaren Zeitraum überwacht wird, um einen Normal-Abstand (NA, NB) des Kraftfahrzeugs (1) zu der Spurbegrenzung (3, 4) zu bestimmen, und dass in Abhängigkeit von dem Normal-Abstand (NA, NB) der vorgebbare Mindestabstand (GA, GB) variiert wird.
Patent DE-102014222994-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11), welches wenigstens durch eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), Seitenwände (16, 17) und eine Bodenwand (14) begrenzt ist, und wobei im Schachtelteil (11) wenigstens eine in einen Innenzuschnitt eingehüllte und vorzugsweise quaderförmige Zigarettengruppe als Zigarettenblock (29) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung des wenigstens einen Zigarettenblocks (29) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (11), sodass der Zigarettenblock (29) den Innenraum des Schachtelteils (11) im Bezug auf wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (11) ein Kragen (26) angeordnet ist, der mit einer Vorderwand (27) wenigstens teilweise an der Vorderwand (15) des Schachtelteils (11) anliegt, und der mit seitlich der Vorderwand (27) des Kragens (26) angeordneten Seitenwänden (28) des Kragens (26) an entsprechenden Seitenwänden (16, 17) des Schachtelteils (11) anliegt, und wobei der Kragen (26) zum Ausgleich wenigstens einer unterschiedlichen Abmessung von Zigarettenblock (29) und Innenraum des Schachtelteils (11) dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand (27) des Kragens (26) teilweise an der entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) anliegt und teilweise mit Abstand zur entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) angeordnet ist und den Zigarettenblock (29) abstützt, um eine entsprechende unterschiedliche Abmessung des Zigarettenblocks (29) im Vergleich zur entsprechenden Abmessung des Schachtelteils (11) auszugleichen.
Patent DE-102014224124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei sich das Fahrzeug nach Ankunft an einer befahrbaren Infrastruktur bei einem Infrastrukturverwaltungsserver für die befahrbare Infrastruktur über ein Kommunikationsnetzwerk für eine Fahrt auf der Infrastruktur anmeldet, wobei nach der Anmeldung das Fahrzeug über das Kommunikationsnetzwerk von dem Infrastrukturverwaltungsserver für eine Fahrt auf der Infrastruktur relevante Daten empfängt, basierend auf welchen das Fahrzeug auf der Infrastruktur von einer Startposition zu einer Zielposition fährt. Die Erfindung betrifft ferne eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, ein Verfahren zum Betreiben eines Infrastrukturverwaltungsservers, einen Infrastrukturverwaltungsserver, ein Infrastruktursystem und ein Computerprogramm.
Patent DE-102014225626-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung, Saugrohr und Brennkraftmaschine
Inventor: HAAR SIMON VON DER
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Regelvorrichtung (26) mit  – einem einen ersten Kanal (50) und einen zweiten Kanal (54) ausbildenden Gehäuse (52),  – einem ersten Ventilelement (56), das mittels eines Antriebs in zwei Bewegungsrichtungen bewegbar ist, wobei das erste Ventilelement (56)  – in einer ersten Ventilstellung den ersten Kanal (50) freigibt sowie  – in einer zweiten Ventilstellung, die ausgehend von der ersten Ventilstellung in einer ersten der Bewegungsrichtungen erreichbar ist, sowie in einer dritten Ventilstellung, die ausgehend von der ersten Ventilstellung in der zweiten der Bewegungsrichtungen erreichbar ist, den ersten Kanal (50) verschließt,  – einem zweiten Ventilelement (76), das in einer Öffnungsstellung den zweiten Kanal (54) freigibt und in einer Schließstellung den zweiten Kanal (54) verschließt,  ist dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventilelement (76) derart mit dem ersten Ventilelement (56) gekoppelt ist, dass dieses  – bei einer Bewegung des ersten Ventilelements (56) von der ersten in die zweite Ventilstellung in der Öffnungsstellung verbleibt und  – bei einer Drehung des ersten Ventilelements (56) von der ersten Ventilstellung in die dritte Ventilstellung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt wird.
Patent DE-102014226365-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: BAUMERT STEFAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100, 200, 300) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, mehreren Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12), wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und an dem Oberteil (10) und/oder an dem Unterteil (12) mittels eines Drehgelenks (20) angebracht sind, insbesondere wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang der Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen, und einem Spoiler (110, 210, 310, 410), der auf dem langgestreckten Oberteil (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015000725-A1 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: WENIN ROBERT
IPC: E02F9/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baumaschine, insbesondere Radlader, mit wenigstens einer zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand verschwenkbar angeordneten Verkleidung, unter der sich im geschlossenen Zustand der Verkleidung wenigstens eine Komponente der Baumaschine befindet, die im geöffneten Zustand der Verkleidung zugänglich ist, wobei sich auf der Innenseite der Verkleidung wenigstens eine begehbare Plattform zum Zwecke des Zugriffs, insbesondere zum Zwecke der Wartung der Komponente befindet.