baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202732-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Energiespeichergerät beinhaltet ein äußeres Gehäuse und eine Energiespeichereinrichtung, welche in einer Innenseite des äußeren Gehäuses untergebracht ist. Das äußere Gehäuse beinhaltet eine Belüftungskammer, welche die Innenseite und eine Außenseite des äußeren Gehäuses miteinander in Verbindung bringt. Die Belüftungskammer beinhaltet eine Vorderwand, in welcher ein Durchgangsloch, welches mit der Außenseite in Verbindung ist, gebildet ist, eine Rückwand, welche an einer Position angebracht ist, bei welcher die Rückwand der Vorderwand gegenüberliegt, eine erste Wand, welche zwischen dem Durchgangsloch und der Rückwand angeordnet ist, und eine erste Seitenwand, welche in einer sich erstreckenden Weise entlang einer ersten Richtung angeordnet ist, welche sich mit der Vorderwand mit einer Lücke schneidet, welche zwischen der ersten Seitenwand und der ersten Wand gebildet ist. Die Lücke ist über einen Abstand von der Vorderwand zu der Rückwand entlang der ersten Richtung gebildet.
Patent DE-102017204569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Endgeräts
Inventor: JUNGE THOMAS
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern mindestens eines Endgeräts (1, 2) mittels mindestens eines digitalen Assistenten (11, 12, 13), bei dem jeweilige mittels des mindestens einen digitalen Assistenten (11, 12, 13) bereitgestellte Steuerbefehle zum Steuern des mindestens einen Endgeräts von dem mindestens einen digitalen Assistenten (11, 12, 13) an einen Server (5) übertragen und dort mittels eines vorgegebenen Zuordnungsschemas mindestens eines logischen Objekts eines einheitlichen Datenverarbeitungsprotokolls zugeordnet werden, und bei dem unter Berücksichtigung eines aktuellen Zustands des mindestens einen logischen Objekts von dem Server (5) endgerätespezifische Steuerbefehle erzeugt werden, die das mindestens eine Endgerät (1, 2) steuern.
Patent DE-102017207060-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: HUSCHENHOEFER WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bremsscheibe mit einem aus einem ersten Material bestehenden ersten und zweiten Reibring und mit zwischen den Reibringen angeordneten Verbindungselementen. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Verbindungselemente wenigstens zum Teil aus einem vom ersten Material unterschiedlichen zweiten Material bestehen. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch den Ersatz der als Verbindungselemente wirkenden Gusseisenrippen, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind, eine deutlich Gewichtseinsparung der Bremsscheibe möglich wird. Die Erfindung kann bei der Fertigung aller Bremsscheiben als Leichtbaulösung für die verbaute Bremsscheibe eingesetzt werden.
Patent DE-102017209653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem Abtrieb (3), einem Getriebe (2), und mit einem Anfahrelement (4), wobei das Anfahrelement entweder als Wandler (5) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder als getriebeinterne oder getriebeexterne Anfahrkupplung (13) ausgebildet ist. Dann, wenn ausgehend von einem Zustand, in welchem die Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder die Anfahrkupplung (13) geschlossen sowie das Getriebe (2) kraftschlüssig und demnach eine Antriebsaggregatdrehzahl an eine Abtriebsdrehzahl gekoppelt ist, wird ausgelöst durch ein Ereignis die Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder die Anfahrkupplung (13) in Schlupf gebracht und hierdurch die Antriebsaggregatdrehzahl von der Abtriebsdrehzahl entkoppelt. Erfindungsgemäß wird die Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder die Anfahrkupplung (13) dadurch in Schlupf gebracht, dass bei einer eine Übertragungsfähigkeit der Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder Anfahrkupplung (13) bestimmenden, unverringerten Druckansteuerung der Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder Anfahrkupplung (13) für das Antriebsaggregat (1) eine Solldrehzahl oder ein Sollmoment derart vorgegeben wird, dass ein von der Solldrehzahl abhängiges Moment oder das Sollmoment größer als die Übertragungsfähigkeit der Wandlerüberbrückungskupplung (6) oder Anfahrkupplung (13) ist und somit an derselben Schlupf aufgebaut wird.
Patent DE-102017210254-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B62D1/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) für ein Lenkrad (11) eines Fahrzeugs, umfassend zumindest ein erstes Bedienelement (1), das zur Steuerung eines Regelsystems mittels einer an einem jeweiligen Krafteinleitungspunkt (19a, 19b) erfolgenden Betätigungsaktion wahlweise um eine erste Rotationsachse (2) und eine zweite Rotationsachse (3) drehbar ist, wobei das Bedienelement (1) ferner von einer Ausgangsstellung in zumindest eine Stellstufe drehbar ist, wobei die erste Rotationsachse (2) koaxial zur Längsachse (12) des Bedienelements (1) und die zweite Rotationsachse (3) im Wesentlichen quer zur ersten Rotationsachse (2) verläuft, wobei der Krafteinleitungspunkt (19a) bei Betätigung des Bedienelements (1) um die zweite Rotationsachse (3) einen Hebelarm (20) bezogen auf die zweite Rotationsachse (3) aufweist, und wobei der Krafteinleitungspunkt (19b) bei Betätigung des Bedienelements (1) um die erste Rotationsachse (2) im Wesentlichen keinen Hebelarm (20) bezogen auf die zweite Rotationsachse (3) aufweist, um eine gleichzeitige Betätigung des Bedienelements (1) um die erste und zweite Rotationsachse (2, 3) zu vermeiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Lenkrad (11) für ein Fahrzeug mit einer solchen Bedieneinrichtung.
Patent DE-102017210262-A1 (DE)
Title: Niederdruckkreislauf für ein Kraftstoffeinspritzsystem, Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MENNICKEN MICHAEL
IPC: F02M37/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederdruckkreislauf (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Kraftstofftank (2), eine mit dem Kraftstofftank (2) über eine Saugleitung (3) verbundene Vorförderpumpe (4) und eine mit der Vorförderpumpe (4) über eine Zulaufleitung (5) verbundene Hochdruckpumpe (6). Erfindungsgemäß ist die Zulaufleitung (5) über ein Entlüftungsventil (7) entlüftbar, das bei Stillstand der Vorförderpumpe (4) geöffnet ist, so dass in der Zulaufleitung (5) vorhandene Luft entweichen kann, und bei Betrieb der Vorförderpumpe (4) schließt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem erfindungsgemäßen Niederdruckkreislauf (1).
Patent DE-102017211353-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: STRITZEL SOEREN
IPC: F04B53/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem Kolben, der sich entlang einer Kolbenlängsachse erstreckt, und mit einer Dichtung, die den Kolben radial umschließt, zwischen dem Kolben und einem Dichtungsträger angeordnet ist und eine Ölseite gegenüber einer Kraftstoffseite abdichtet.
Patent DE-102017215856-A1 (DE)
Title: Informationsmanagementvorrichtung
Inventor: FUJITA YOHEI
IPC: G06F12/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Informationsmanagementvorrichtung umfasst einen Flash-Speicher (6) und einen Schreiber (2). Der Flash-Speicher hat eine erste Region (200) und eine zweite Region (300), in welche und aus welchen Daten schreibbar und löschbar sind, und die erste/zweite Region ist ausgestaltet, in einen ersten Zustand geschaltet zu werden, der ein Vor-Schreib-Zustand oder ein Daten-gelöscht-Zustand ist, um als ein leerer Bereich zu dienen, und ausgestaltet, in einen zweiten Zustand geschaltet zu werden, der ein Nach-Schreib-Zustand ist. Wenn Daten aus der ersten Region (200) gelöscht werden, wird dieser Bereich in den ersten Zustand geschaltet, und wenn Daten in einen leeren Bereich in dem ersten Zustand geschrieben werden, wird dieser Bereich in den zweiten Zustand geschaltet. Ein Schreiber der Informationsmanagementvorrichtung ist fähig, eine Vielzahl von Datenstücken eines nach dem anderen, d. h. in Reihe, zu schreiben, indem er die erste Region (200) unter Verwendung des leeren Bereichs aufteilt.
Patent DE-102017217129-A1 (DE)
Title: Füge-Resonator bzw. Füge-Aufnahmevorrichtung
Inventor: SATO SHIGERU
IPC: B23K20/10
Filed: 2017-09-26
Abstract: [Aufgabe] Es werden ein Füge-Resonator bzw. eine Füge-Aufnahmevorrichtung angeboten, die das Fügen von Metallfolien mittels Ultraschallschwingungen oder Schallschwingungen ermöglichen, und deren Formen der Spitzen zum Anpressen des Fügeobjekts derart erfinderisch ausgebildet sind, dass die Metallfolien nicht durch Schutzelemente geschützt werden müssen. [Maßnahmen zur Lösung der Aufgabe] Die Spitzen 8 zum Anpressen des Fügeobjektes entweder am Resonator 1 oder an der Aufnahmevorrichtung sind als Vorsprünge 11 oder 21 derart halbrundstabförmig oder halbkugelförmig ausgebildet, dass sie an ihren Außenflächen keine scharfen Kanten aufweisen; beim Fügen drücken die Vorsprünge 11 bzw. 21 die geschichteten Metallfolien nicht gewaltsam fest, denn während die geschichteten Metallfolien durch die vom Resonator 1 ausgehende Vibration in Querrichtung leicht in Querrichtung gedehnt werden, d. h. während die Atome der Metallfolien in Querrichtung in Bewegung versetzt werden, wird die Metallmenge des gedehnten Volumens reibungslos an der gewölbten Fläche entlang nach außen abgeführt, sodass keine Beschädigungen an den geschichteten Metallfolien auftreten, und selbst wenn als Fügeobjekte geschichtete Metallfolien eingesetzt werden, treten beim Fügen keine Beschädigungen mehr an den Metallfolien auf, wodurch sich ein Arbeitsschritt zum Schutz der Metallfolien durch Schutzelemente erübrigt.
Patent DE-102017220065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen Endgeräten
Inventor: FRANK REINHARD
IPC: H04W92/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur drahtlosen Kommunikation zwischen Endgeräten (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4c) einer Vielzahl N von Tenants (2 - 4), mit N≥2, umfassend:
 ein RF-Frontend (5, 5') zum Empfangen und/oder Senden von Daten;
 eine Vielzahl M von SDR-Applikationen (6 - 8), wobei jede der SDR-Applikationen (6 - 8) eingerichtet ist, mit einem Endgerät (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4c) eines Tenants (2 - 4) aus der Vielzahl N von Tenants (2 - 4) kommunikativ gekoppelt zu sein; und
 einen 1×M Multiplexer (10, 10') zum Übertragen der Daten zwischen den M SDR-Applikationen (6 - 8) und dem RF-Frontend (5, 5').
 Endgeräte von mehreren Tenants können mit Hilfe einer gemeinsamen Vorrichtung parallel zueinander drahtlos kommunizieren.
Patent DE-102018002734-A1 (DE)
Title: Spritzgiesssystem und Spritzgiessverfahren
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine numerische Steuerung (16, 62) weist einen Roboter (14) oder eine automatische Maschine (66) (externe Vorrichtung) bezüglich einer Hauptaufgabe, für die ein Wiederversuch derselben vorgekommen ist, an, anstelle von oder zusätzlich zu der Hauptaufgabe eine Sortieraufgabe durchzuführen, um ein Ausnahmeformprodukt (Pe), das zu einem Zeitpunkt gefertigt wurde, als ein Bestimmungsergebnis erfolgreich wurde, und bis eine zu messende physikalische Größe in einem Verwaltungsbereich liegt, oder bis eine Wartezeit abgelaufen ist, von einem normal geformten Produkt (Pn), das vor dem Vorkommen des Wiederversuchsvorgangs gefertigt wurde, zu unterscheiden.
Patent DE-102018006055-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitselements und Verfahren zum Installieren eines allgemeinen Anwendungsprogramms
Inventor: FARRÉS ANDREU GARCIA
IPC: H04W12/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1) für ein mobiles Gerät (2), mit einem Hauptsicherheitsbereich (4), einem ersten Profilsicherheitsbereich (5), welcher dazu eingerichtet ist ein erstes Profil (7) aufzunehmen, und einem von dem ersten Profilsicherheitsbereich (5) separaten zweiten Profilsicherheitsbereich (6), welcher dazu eingerichtet ist ein zweites Profil (8) aufzunehmen, wobei der Hauptsicherheitsbereich (4) dazu ausgebildet ist Verwaltungsfunktionen für die Profilsicherheitsbereiche (5, 6) durchzuführen, wobei das Sicherheitselement (1) einen zur Aufnahme eines allgemeinen Anwendungsprogramms (10) eingerichteten Allgemeinsicherheitsbereich (11) aufweist, welcher separat zu den Profilsicherheitsbereichen (5, 6) ausgebildet ist und aktiv ist, wenn der erste Profilsicherheitsbereich (5) aktiv ist und auch wenn der zweite Profilsicherheitsbereich (6) aktiv ist.
Patent DE-102018006798-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Multiplizieren, Addieren/Subtrahieren und Akkumulieren von gepackten Datenelementen
Inventor: VALENTINE ROBERT
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Durchführen von dualen gleichzeitigen Multiplikationen, Subtraktion/Addition und Akkumulation von gepackten Datenelementen. Zum Beispiel weist eine Ausführungsform eines Prozessors Folgendes auf: einen Decodierer zum Decodieren eines Befehls zum Erzeugen eines decodierten Befehls; ein erstes Quellregister zum Speichern von ersten und zweiten gepackten Datenelementen; ein zweites Quellregister zum Speichern von dritten und vierten gepackten Datenelementen; eine Ausführungsschaltung zum Ausführen des decodierten Befehls, wobei die Ausführungsschaltung Folgendes aufweist: eine Multiplikatorschaltung zum Multiplizieren der ersten und dritten gepackten Datenelemente zum Erzeugen eines ersten temporären Produkts und zum gleichzeitigen Multiplizieren der zweiten und vierten gepackten Datenelemente zum Erzeugen eines zweiten temporären Produkts, wobei die ersten bis vierten gepackten Datenelemente alle eine erste Breite aufweisen; eine Schaltung zum Negieren des ersten temporären Produkts zum Erzeugen eines negierten ersten Produkts; eine Addiererschaltung zum Hinzufügen des ersten negierten Produkts zu einem ersten akkumulierten gepackten Datenelement von einem dritten Quellregister zum Erzeugen eines ersten Ergebnisses, wobei das erste Ergebnis eine zweite Breite aufweist, welche mindestens doppelt so groß wie die erste Breite ist; wobei die Addiererschaltung gleichzeitig das zweite temporäre Produkt zu einem zweiten akkumulierten gepackten Datenelement hinzufügt, um ein zweites Ergebnis mit der zweiten Breite zu erzeugen; wobei das erste und zweite Ergebnis in einer bestimmten ersten und zweiten Datenelementposition innerhalb eines Zielregisters gespeichert werden.
Patent DE-102018006835-A1 (DE)
Title: Lautsprecherboxen mit Bassreflexkanal haben zu den Lautsprecherchassis, eine Öffnung mit kreisförmigen Querschnitt.
Inventor: THÜNCHEN BJÖRN THOMAS
IPC: H04R1/30
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprecherbox, für die Wohnraumbeschallung. Mit nach unten ausgerichtetem Bassreflexkanal, dessen Öffnung in eine trichterförmige Ausnehmung unterhalb der Schallwand mündet.
 Eine klassische Bassreflexbox mit den Designvorzügen eines Bass-Hornlautsprechers.
Patent DE-102018009854-A1 (DE)
Title: Selbstreingender Filter / Trennfilter
Inventor: SCHWARZ HEIKO
IPC: B01D33/27
Filed: 2018-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Filter. Selbstreinigend , das Ausgefilterte verlässt den Filter gepresst.
Patent DE-102018101601-A1 (DE)
Title: Zuhaltung mit Freigabesignal
Inventor: UHLENBROCK CHRISTIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuhaltung 20, eine Sicherheitseinrichtung mit einer Zuhaltung 20 und ein Verfahren zum Betrieb der Zuhaltung 20. Ein Bolzenelement 26 ist beweglich zwischen einer Zuhalteposition und einer Öffnungsposition, wobei es in der Zuhalteposition in einer Aufnahme 30 aufgenommen ist. Eine mit einem Schwingkreis 40 verbundene Signalschaltung gibt bei resonanter Anregung des Schwingkreises mit einer Freigabefrequenz ein Freigabesignal aus. Das Bolzenelement 26 weist mindestens ein ferromagnetisches Teil auf und der Schwingkreis 40 ein an der Aufnahme 30 angeordnetes induktives Bauteil 38. Um eine sichere Erkennung der Zuhalteposition zu ermöglichen, ist in der Zuhalteposition das Bolzenelement mit dem ferromagnetischen Teil relativ zu den induktiven Bauteil 38 so angeordnet, dass die Resonanzfrequenz des Schwingkreises 40 der Freigabefrequenz entspricht. In der Öffnungsposition ist hingegen das Bolzenelement 26 mit dem ferromagnetischen Teil relativ zu dem induktiven Bauteil 38 so angeordnet, dass sich die Resonanzfrequenz des Schwingkreises 40 von der Freigabefrequenz unterscheidet.
Patent DE-102018101798-A1 (DE)
Title: Hornantenne sowie ein Radarmessgerät, insbesondere Radarfüllstandmessgerät, mit einer solchen Hornantenne
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: H01Q13/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Hornantenne (10) für ein Radarmessgerät (100), insbesondere Radarfüllstandmessgerät mit- einem vorderseitig in einer Hauptabstrahlrichtung abstrahlenden Antennenhorn (1),- einer dielektrischen Linse (3), die in Hauptabstrahlrichtung (A) vorderseitig an oder in dem Antennenhorn (1) angeordnet ist, wobei die Linse (3) einen Wirkabschnitt (5) und einen an dem Wirkabschnitt (5) angeordneten Befestigungsabschnitt (7) aufweist, wobei außerhalb des Wirkabschnittes (5) wenigstens ein Absorberring (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018104586-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit mindestens einem hydraulischen Masthubzylinder
Inventor: FISCHER KAI
IPC: B66F9/22
Filed: 2018-02-28
Abstract: Flurförderzeug mit mindestens einem hydraulischen Masthubzylinder, der mit einem Hydraulikblock über eine Hydraulikanordnung verbunden ist, die eine Senkgeschwindigkeit des Masthubzylinders begrenzt, wobei die Hydraulikanordnung ausgebildet ist, die Senkgeschwindigkeit lastabhängig auf mindestens zwei Maximalwerte zu begrenzen, von denen ein erster Maximalwert für die Senkgeschwindigkeit bei Nennlast und ein zweiter Maximalwert für die Senkgeschwindigkeit bei einer Last kleiner als Nennlast vorliegt, wobei der erste Maximalwert kleiner als der zweite Maximalwert ist.
Patent DE-102018105161-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Befestigungsanordnung
Inventor: MAZZUCATO FEDERICO
IPC: E03D11/14
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) und eine Befestigungsanordnung für ein wandhängendes Sanitärobjekt (5). Die Befestigungsvorrichtung (1) weist einen hakenartigen Halter (2) auf, der an einer Wand (13) befestigt wird und an dem das Sanitärobjekt (5) eingehängt wird. Ein federbeaufschlagtes Abstandshalteelement (8) hält das Sanitärobjekt (5) nieder, so dass es nicht unbeabsichtigt ausgehängt werden kann.
Patent DE-102018105337-A1 (DE)
Title: Statoranordnung mit Wicklungsanordnung
Inventor: EHLERS VOLKER
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-03-08
Abstract: Eine Statoranordnung (20) hat einen Statorkern (22), eine Drahtführungsanordnung (40) und eine Wicklungsanordnung (24) mit einem Wicklungsdraht (26) und ist als Außenstatoranordnung ausgebildet. Die Wicklungsanordnung (24) ist als Dreieckschaltung (25) ausgebildet und hat eine Anzahl SC von Statorspulen (28), für welche Anzahl SC gilt:
       SC   =   N   *   3    mit N   =   1,       2,       3,       4,       5,       …         
 Der Statorkern (22) hat einen magnetischen Rückschluss (30), Statorpole (32) und zwischen den Statorpolen (32) ausgebildete Nuten (34). Der Drahtführungsanordnung (40) ist eine erste Kontaktieranordnung (41) mit einem ersten Kontaktelement (51), eine zweite Kontaktieranordnung (42) mit einem zweiten Kontaktelement (52) und eine dritte Kontaktieranordnung (42) mit einem dritten Kontaktelement (53) zugeordnet, und der Wicklungsdraht (26) verläuft ohne Unterbrechung von der ersten Kontaktieranordnung (41) über mindestens eine der Statorspulen (28A, 28B) zur zweiten Kontaktieranordnung (42), von der zweiten Kontaktieranordnung (42) über mindestens eine der Statorspulen (28C, 28D) zur dritten Kontaktieranordnung (43), und von der dritten Kontaktieranordnung (43) über mindestens eine der Statorspulen (28E, 28F) zur ersten Kontaktieranordnung (41), wobei die Kontaktelemente (51, 52, 53) mit dem Wicklungsdraht (26) elektrisch verbunden sind, um als Wicklungsanschlüsse zu dienen.
Patent DE-102018105382-A1 (DE)
Title: Head-up-Display-Einheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-up-Display-Einheit (3) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Head-up-Display (4) zum Projizieren eines Bilds (23) auf eine Projektionsfläche in Form einer Windschutzscheibe (19) oder einer Combinerscheibe des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Head-up-Display-Einheit (3) neben dem Head-up-Display (4) noch eine weitere Anzeigeeinrichtung (9) aufweist, umfassend eine erste Symboleinheit (10) mit wenigstens einem beleuchtbaren ersten Symbol (11), welches in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Head-up-Display-Einheit (3) der Projektionsfläche des Kraftfahrzeugs (1) zugewandt ist, eine zweite Symboleinheit (12) mit wenigstens einem zweiten beleuchtbaren Symbol (13), welches in der bestimmungsgemäßen Einbaulage der Head-up-Display-Einheit (3) einem vorgegebenen Fahrersichtfeld (24) zugewandt ist; eine mittels einer Steuereinrichtung (18) ansteuerbare Hinterleuchtung (17) zum Beleuchten der beiden Symboleinheiten (10, 12), sodass bei aktivierter Hinterleuchtung (17) das erste Symbol (11) in Richtung der Projektionsfläche und das zweite Symbol (13) in Richtung des Fahrersichtfelds (24) beleuchtet wird, wobei eine Projektion (22) des ersten Symbols (11) auf der Projektionsfläche und das zweite Symbol (13) einander entsprechen.
Patent DE-102018109267-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für elektrische Einrichtungen
Inventor: GAGGERO PASCAL
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-04-18
Abstract: Es wird ein Befestigungselement (1) für elektrische Einrichtungen bereitgestellt, wobei wenigstens eine elektrische Einrichtung an dem Befestigungselement (1) befestigbar ist. Das Befestigungselement (1) weist wenigstens einen Koppler (3) auf, welcher zumindest eine Kopplung mit der wenigstens einen an dem Befestigungselement (1) befestigten elektrischen Einrichtung ausbildet, über welche elektrische Energie und/oder Daten an die wenigstens eine elektrische Einrichtung übertragbar sind, wobei die Kopplung eine kapazitive und/oder induktive Kopplung ist.Zudem wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die ein solches Befestigungselement (1) und wenigstens eine elektrische Einrichtung, die am Befestigungselement (1) befestigt ist, umfasst.
Patent DE-102018112926-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SIVARAJ SRINIVASAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100, 200), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, aufweisend: ein Sitzteil (120, 220), eine Rückenlehne (110, 210), eine mit einem Fahrzeug verbindbare Basis (140, 240), eine vordere Schwinge (160, 260), die mittels eines ersten Gelenks (I) an der Basis (140, 240) oder einem mit der Basis (140, 240) fest verbundenen Adapter (150, 250) schwenkbar angelenkt ist, und mittels eines zweiten Gelenks (II) schwenkbar und begrenzt verschiebbar an dem Sitzteil (120, 220) angelenkt ist, eine hintere Schwinge (170, 270), die mittels eines dritten Gelenks (III) an der Basis (140, 240) oder einem mit der Basis (140, 240) fest verbundenen Adapter (150, 250) schwenkbar angelenkt ist, wobei die hintere Schwinge (170, 270) mittels eines vierten Gelenks (IV) schwenkbar an dem Sitzteil (120, 220) angelenkt ist, eine Verriegelungsvorrichtung (162, 262) zur Verriegelung des ersten Gelenks (I), des zweiten Gelenks (II) oder des vierten Gelenks (IV), insbesondere zur Verriegelung der Schwenkbewegung der vordere Schwinge (160, 260) um das erste Gelenk (I), und ein fünftes Gelenk (V), das die Rückenlehne (110, 210) mit der hinteren Schwinge (170, 270) schwenkbar verbindet, wobei eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (110, 210) um das fünfte Gelenk (V) verriegelbar ist.