baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009004799-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: NAITO MASAYUKI
IPC: B60T8/171
Filed: 2009-05-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fahrzeug (1), aufweisend:  einen Radgeschwindigkeits-Sensor (3), der einen Radgeschwindigkeits-Impuls gemäß der Rotation der Räder ausgibt; und  eine Rad-Stopp-Erfassungseinheit (21), die auf Basis des Radgeschwindigkeits-Impulses, der vom Radgeschwindigkeits-Sensor (3) ausgegeben wird, feststellt, ob die Rotation der Räder gestoppt ist oder nicht;  wobei die Rad-Stopp-Erfassungseinheit (21) bestimmt, dass die Rotation der Räder gestoppt ist, wenn eine Nichtausgabezeit, für die kein Radgeschwindigkeits-Impuls vom Radgeschwindigkeits-Sensor (3) ausgegeben wird, gleich oder größer ist als eine Stopp-Erfassungszeit, die durch Multiplizieren einer der Pulsweite eines Radgeschwindigkeits-Impulses, der von dem Radgeschwindigkeits-Sensor vor der Nichtausgabezeit ausgegeben wird, entsprechenden Zeit mit 2 I/2  + 1 berechnet wird, oder als eine korrigierte Zeit, die auf Basis der Stopp-Erfassungszeit korrigiert wird,.
Patent DE-112010000744-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem für die bereistellung einer drahtlosennetzwerkverbindung
Inventor: SANTORI NELLO JOSEPH
IPC: H04W76/10
Filed: 2010-02-16
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das Folgendes umfasst:
 einen Computerprozessor, der mit einem dauerhaften und einem nicht-dauerhaften Speicher kommuniziert,
 einen Transceiver, der mit einem oder mehreren drahtlosen Geräten kommunizieren kann, und der mit dem Prozessor kommuniziert;
 wobei der Prozessor ein drahtloses Gerät abfragen kann, das mit dem Prozessor über den Transceiver kommuniziert, um Informationen über das drahtlose Gerät zu erhalten;
 wobei der Prozessor, zumindest teilweise auf Basis der während der Abfrage erhaltenen Informationen, die Carrier-Identität für einen Dienstanbieter für das drahtlose Gerät feststellen kann;
 wobei der Prozessor weiter Informationen für die Bereitstellung einer Verbindung zu einem Remote-Netzwerk über das drahtlose Gerät, zumindest teilweise auf Basis der Carrier-Identität, feststellen kann, und die Informationen zumindest einen Benutzernamen und ein Passwort umfassen, die mit dem identifizierten Carrier verbunden sind; und wobei sich der Prozessor außerdem über eine Verbindung über das drahtlose Gerät nach Bereitstellung einer Verbindung zum drahtlosen Gerät mithilfe der Bereitstellungsinformationen mit dem Remote-Netzwerk verbinden kann.
Patent DE-112011100238-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Blutpumpe und einem Gasaustauscher zur extrakorporalen Membranoxygenierung
Inventor: MARSEILLE OLIVER
IPC: A61M60/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2023-03-09
Abstract: Anordnung mit einer Blutpumpe und einem Gasaustauscher zur extrakorporalen Membranoxygenierung, wobei die Blutpumpe als pulsierende Blutpumpe ausgebildet ist und mit dem Gasaustauscher im gleichen Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das für den Gasaustauscher verwendete unter Druck stehende Gas als Antriebsgas für die Blutpumpe dient.
Patent DE-112011103313-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen eines Fehlerstroms eines elektrischen Kompressors
Inventor: ISHIHARA MITSUGU
IPC: G01R31/34
Filed: 2011-09-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Untersuchen eines Fehlerstroms eines elektrischen Kompressors, bei dem eine vorbestimmte Spannung zwischen einer Spule und einem Gehäuse des elektrischen Kompressors in einem Zustand, in dem ein Inneres des elektrischen Kompressors mit einer dielektrischen Flüssigkeit gefüllt ist und die Spule eines Motors in der dielektrischen Flüssigkeit untergetaucht ist, angelegt wird, und dann ein Fehlerstrom, der von dem Motor zu dem Gehäuse des Kompressors fließt, untersucht wird, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist,wobei das Verfahren einen ersten Testprozess und einen zweiten Testprozess aufweist,den ersten Testprozess eines Bestimmens eines Testprodukts unter Testprodukten des elektrischen Kompressors, bei denen ein Fehlerstrom zu untersuchen ist, bei dem ein Stromwert, wenn eine erste vorbestimmte Zeit verstrichen ist, geringer als ein erster Referenzstromwert oder gleich ist, als akzeptiert, und eines Bestimmens eines Testprodukts, bei dem der Stromwert größer als der erste Referenzstromwert ist, als ein Testprodukt, das in dem zweiten Testprozess zu untersuchen ist, undden zweiten Testprozess eines Bestimmens eines Testprodukts unter den Testprodukten, bei denen der Stromwert in dem ersten Testprozess bestimmt ist, größer als der erste Referenzstromwert zu sein, bei dem ein Stromwert, wenn eine zweite vorbestimmte Zeit, die länger als die erste vorbestimmte Zeit ist, verstrichen ist, geringer als ein zweiter Referenzstromwert oder gleich ist, als akzeptiert, und eines Bestimmens eines Testprodukts, bei dem der Stromwert größer als der zweite Referenzstromwert ist, als ausgeschlossen.
Patent DE-112011105136-B4 (DE)
Title: Spracherkennungsvorrichtung und Navigationsvorrichtung
Inventor: MARUTA YUZO
IPC: G01C21/00
Filed: 2011-04-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Spracherkennungsvorrichtung (100), umfassend:eine Geräuschsammeleinheit (1) zum Erfassen von eingegebenem Gesprochenem;eine Sprachverarbeitungseinheit (2) zum Verarbeiten des durch die Geräuschsammeleinheit (1) erfassten Gesprochenen zu einem Digitalsignal;eine Tonanalyseeinheit (3) zur Tonanalyse des Sprachsignals, das durch die Sprachverarbeitungseinheit (2) verarbeitet ist, um ein akustisches Merkmal in einen in Zeitreihe angezeigten akustischen Merkmalswert umzuwandeln;ein Erkennungswörterbuch (4), das eine Entsprechung zwischen dem durch die Tonanalyseeinheit (3) umgewandelten akustischen Merkmalswert und einem Erkennungsvokabular beschreibt; undeine akustische Abgleicheinheit (5) zum Abgleichen des akustischen Merkmalswerts mit dem Erkennungswörterbuch (4), um das Sprechen, das an der Geräuschsammeleinheit (1) eingegeben ist, zu erkennen,eine Fahrzeugzustandsdetektionseinheit (7) zum Detektieren eines Fahrzeugzustandes eines Fahrzeugs, das die Spracherkennungsvorrichtung (100) daran montiert aufweist;eine Erkennungsparametereinstelleinheit (10) zum Einstellen eines Erkennungsparameters zu einer Zeit, wenn die akustische Abgleichseinheit (5) das an der Geräuschsammeleinheit eingegebene Gesprochene erkennt; undeine Steuereinheit (9) zum Anweisen der Erkennungsparametereinstelleinheit (10), den Erkennungsparameter in Übereinstimmung mit einer vorbestimmten Bedingung zu ändern, wenn der durch die Fahrzeugzustandsdetektionseinheit (7) detektierte Fahrzeugzustand kontinuierlich der vorgegebenen Bedingung während eines Zeitraums (B), der eine vorbestimmte Zeit ab einem Zeitpunkt (O), zu dem eine Bedieneingabe empfangen ist, die einen Start der Spracherkennungsverarbeitung anzeigt, in die Vergangenheit zurückreicht, genügt.
Patent DE-112012005941-B4 (DE)
Title: Steuerungsschaltkreis, Gatetreiber und Steuerungsverfahren für ein Anzeigefeld
Inventor: TSENG CHIEN-CHANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2012-11-14
Granted: 2017-12-14
Abstract: Schaltkreis (100, 1001, 1002, 1003, 1004), der umfasst: einen Haupttreiber (150), der darauf ausgelegt ist, ein Ladesignal (152) als Antwort auf einen Triggerpuls bereitzustellen; und einen Ausgangsbereich (200), der eine Vielzahl von Ausgangsschaltkreisen (2101, 2102, 2013, ..., 2106) umfasst, die angeordnet sind, um das Ladesignal (152) zu empfangen, wobei jeder der Vielzahl von Ausgangsschaltkreisen (2101, 2102, 2013, ..., 2106) darauf ausgelegt ist, als Antwort auf das Ladesignal (152) und ein jeweils unterschiedliches Taktsignal (ck1, ck2, ..., ck6) ein Ausgangssignal bereitzustellen, wobei die Vielzahl an Ausgangsschaltkreisen (2101, 2102, 2013, ..., 2106) einen ersten Ausgangsschaltkreis (2101) und einen zweiten Ausgangsschaltkreis (2102) umfasst, wobei das durch den ersten Ausgangsschaltkreis (2101) bereitgestellte Ausgangssignal Antwort auf das Ladesignal (152) und ein erstes Taktsignal (ck1) ist und das durch den zweiten Ausgangsschaltkreis (2102) bereitgestellte Ausgangssignal Antwort auf das Ladesignal und ein auf das erste Taktsignal (ck1) folgendes zweites Taktsignal (ck2) ist, wobei der Haupttreiber (150) umfasst: ein erstes Schaltelement (M4), das ein Ausgangsende und ein Steuerende umfasst, wobei das Steuerende angeordnet ist, um den Triggerpuls zu empfangen, und wobei das Ausgangsende angeordnet ist, um das Ladesignal (152) bereitzustellen, wobei das erste Schaltelement (M4) als Antwort auf den Triggerpuls in einem leitenden Zustand betreibbar ist; ein zweites Schaltelement (M1), das ein mit dem Ausgangsende des ersten Schaltelements verbundenes erstes Ende, ein mit einer Spannungsquelle verbundenes zweites Ende und ein Steuerende umfasst, das darauf ausgelegt ist, einen auf den Triggerpuls folgenden zweiten Puls zum Zurücksetzen des Ladesignals (152) zu empfangen, wobei das zweite Schaltelement (M1) als Antwort auf den zweiten Puls so in einem leitenden Zustand betreibbar ist, dass es das Ausgangsende des ersten Schaltelements (M4) mit der Spannungsquelle verbindet; ...
Patent DE-112013000681-B4 (DE)
Title: Umsetzung einer Interferenzkoordinierung in einer drahtlosen Netzwerk-Cloud
Inventor: XUE CHAO
IPC: H04W72/08
Filed: 2013-02-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Umsetzen einer Interferenzkoordinierung, wobei eine Basisstation die folgenden Schritte ausführt:Erhalten eines Interferenzkoordinierungs-Objekts;Empfangen von Interferenzkoordinierungs-Informationen von einer Objekt-Basisstation;Analysieren der Interferenzkoordinierungs-Informationen auf der Grundlage des Interferenzkoordinierungs-Objekts;Ausführen einer Interferenzkoordinierung unter Verwendung der analysierten Interferenzkoordinierungs-Informationen, wobei ein Ausführen einer Interferenzkoordinierung unter Verwendung der analysierten Interferenzkoordinierungs-Informationen aufweist:Erzeugen von Zuordnungsprioritäten der Ressourcenblöcke auf der Grundlage der Leistungsinformationen der Ressourcenblöcke, um die Ressourcenblöcke einem aktuellen Nutzer zuzuordnen,wobei das Interferenzkoordinierungs-Objekt eine Interferenzkoordinierung zwischen einer Makrozelle und einer Makrozelle in einer Aufwärtsstrecke ist, und die analysierten Interferenzkoordinierungs-Informationen aufweisen: ein Signal-zu-Interferenz-plus-Rausch-Verhältnis der Ressourcenblöcke und Zellenrandinformationen von Nutzern, die die Ressourcenblöcke belegen.
Patent DE-112013005505-B4 (DE)
Title: Elektrische Strahlungsheizung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KAYSSER SASCHA
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-11-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elektrische Strahlungsheizung für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, welche die folgenden Bestandteile aufweist:- ein Gehäuse (35) mit einer Strahlungsöffnung,- ein Strahlungsheizelement (36),- eine die Strahlungsöffnung abdeckende transparente Sichtscheibe (41) zum Hindurchlassen von Strahlung,- eine im Bereich des Gehäuses (35) auf der Seite der Strahlungsöffnung angeordnete Abstandsmessvorrichtung,- eine Steuerelektronik (15) zur Versorgung des Strahlungsheizelements (36) mit elektrischer Energie,- eine Regelvorrichtung zur Regelung einer Abgabe von elektrischer Leistung an das Strahlungsheizelement (36), wobei die Steuerelektronik (15) mit der Abstandsmessvorrichtung und mit der Regelvorrichtung verbunden ist, und wobei die Steuerelektronik (15) dazu angepasst ist, durch Ansteuerung der Regelvorrichtung eine elektrische Leistungsabgabe an das Strahlungsheizelement (36) in Abhängigkeit von einem Abstandssignal der Abstandsmessvorrichtung zu verändern, wobei die Abstandsmessvorrichtung ein Infrarotsensor-Element (24) mit einem ersten und mit einem zweiten Infrarotsensor aufweist, die zu einer Unterseite des Gehäuses (35) hin ausgerichtet sind und die jeweils einen ersten und einen zweiten Winkelbereich abdecken, wobei sich der erste und der zweite Winkelbereich überschneiden.
Patent DE-112018001758-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Zusammensetzung und piezoelektrisches Element
Inventor: KATOH HIROKI
IPC: C04B35/495
Filed: 2018-03-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Piezoelektrische Zusammensetzung, aufweisend Kupfer, Mangan sowie ein komplexes Oxid mit einer Perowskitstruktur, repräsentiert durch eine allgemeine Formel ABO3, wobei ABO3durch die Zusammensetzungsformel (KxNa1-x)m(TayNb1-y)O3repräsentiert wird und x in der Zusammensetzungsformel 0,810 ≤ x ≤ 1,000 erfüllt,das Kupfer mit n Molprozent im Hinblick auf ein Kupferelement in Bezug auf 1 Mol des komplexen Oxids enthalten ist,n 0,100 ≤ n ≤ 1,000 erfüllt,das Mangan mit z Molprozent bezüglich eines Manganelements in Bezug auf 1 Mol des komplexen Oxids enthalten ist, undz 0,000 < z ≤ 1,500 erfüllt.
Patent CZ-292634-B6 (CZ)
Title: Screw rotor set and screw pump
Inventor: BECHER ULRICH
IPC: F04C15/00
Filed: 1997-07-21
Abstract: The present invention relates to a screw rotor set for screw pumps in an axially parallel arrangement engaging in opposite directions in the external axes and with wrap angles of at least 720 degree in a single-thread construction, and with smooth plane-parallel rotor end faces, wherein the screw rotor set is characterized in that each screw rotor (1, 2, 101, 201, 301) consists of several individual parts fixed rigidly together with a common axis of rotation, with eccentric centre of gravity positions and with different material densities; the individual parts inside the rotor form an eccentric balancing cavity (3, 103, 203, 303), separable from the pump chamber; adjustment of the material density and the geometry of the individual parts inside the rotor cause static balancing and affect dynamic unbalance, and dynamic balancing is achieved with little effect on static unbalance by calculated determination of the screw length/pitch ratio = a at values which are close to but smaller than the next higher uneven multiple of 0.5. Claimed is also a screw pump being provided with the above-indicated screw rotor set.
Patent SK-281100-B6 (SK)
Title: Aspergillus niger ccm 8210 microorganism
Inventor: MICHALIK PETER
IPC: C12N1/14
Filed: 1996-02-02
Abstract: Aspergillus niger CCM 8210 microorganism is usable for the preparation of citric acid of high purity. The productivity provides a yield of 90 - 93 kg of citric acid per 100 kg of sugar.
Patent SK-283240-B6 (SK)
Title: 5,6-Dihydropyrone derivatives as protease inhibitors and antiviral agents and pharmaceutical composition containing these derivatives
Inventor: ELLSWORTH EDMUND L
IPC: C07D405/12
Filed: 1994-10-26
Abstract: The present invention relates to novel 5,6-dihydropyrone derivatives and related structures, which potently inhibit the HIV aspartyl protease blocking HIV infectivity. The 5,6-dihydropyrone derivatives are useful in the development of therapies for the treatment of bacterial and viral infections and diseases, including AIDS. The present invention is also directed to methods of synthesis of multifunctionalised 5,6-dihydropyrones and of related structures.
Patent SK-283499-B6 (SK)
Title: Benzamide, process for its production, use and pharmaceutical composition containing it
Inventor: VAN DAELE GEORGES HENRI PAUL D
IPC: A61K31/445
Filed: 1995-11-16
Abstract: The present invention is concerned with a novel benzamide derivative of formula (I). Pharmaceutical compositions comprising said novel compounds processes for preparing compounds and compositions, and the use thereof as a medicine, in particular in the treatment of conditions involving a decreased motility of the intestine are described.
Patent CZ-280716-B6 (CZ)
Title: Device for clearance-free mounting of co-axial spindles of a machine tool
Inventor: NETEK FRANTISEK ING
IPC: B23B19/02
Filed: 1992-04-17
Abstract: The equipment consists of a base body (1) mounted on the front side of the hollow spindle (5) of the machine tool equipped with a conical hole in which there is a flexible case (3) which is mounted on the boring spindle (6) of the machine tool and which is in contact from the outside with the pressure ring (4).<IMAGE>
Patent CZ-279486-B6 (CZ)
Title: Freely rotating warp beam
Inventor: BANDOUCH MILAN ING
IPC: D03D49/06
Filed: 1991-07-25
Abstract: The device is equipped with fixed jaw (9) and rocker jaw (3) with stop (4), swinging around the connected pin (5) so that the stop (4) on the rocker jaw (3) corresponds with the identical slots (6, 7) on the fixed jaw (9) and machine stand (1).<IMAGE>
Patent CS-276257-B6 (CS)
Inventor: KVAPIL JOSEF ING
IPC: B65D88/70
Filed: 1988-06-22
Abstract: Zařízení je opatřeno tlakovou nádobou s hlavní
tlakovou komorou, v níž je upraveno ústí
výstupní roury, která je uložena vzduchotěsně
v klenutém čelu tlakové nádoby a na svém
vnějším konci je opatřena připojovací přírubou,
a s vedlejší tlakovou komorou, která je
tvořena víkem, připojeným k přírubě tlakové
nádoby na jejím čele. Mezi víkem a přírubou
je uložena membrána, na které je na jedné
straně upevněn těsnicí kotouč pro uzavírání
ústí výstupní roury a na druhé strana opěrka,
o kterou se opírá tlačná pružina, opřená svým
druhým kcncem o víko. Dále má zařízení přívodní
potrubí tlakového vzduchu, ve kterém je uspořádán
třícestný ventil, ke kterému je připojeno
plnicí potrubí tlakového vzduchu. Jeho
první větev je spojena přes zpětný ventil se
vstupním otvorem tlakového vzduchu do hlavní
tlakové komory, který je upraven v plášti
tlakové nádoby. Druhá větev plnicího potrubí
je spojena přes rychloodvzdušňovací ventil
se vstupním otvorem tlakového vzduchu do vedlejší
tlakové komory, který je upraven ve víku.
Hlavní tlaková komora je od vedlejší tlakové
komory oddělena vzduchotěsně membránou.
Patent CZ-288097-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for heating particularly residential buildings and for preparation of warm service water
Inventor: KOPECKY PETR ING
IPC: F24D12/02
Filed: 1998-06-01
Abstract: The proposed circuit arrangement for heating particularly residential buildings and for preparation of warm service water comprised a cogeneration unit (1) with a control unit (43) and two energetic systems for equalizing heat losses of heated units (15). One of these energetic systems is formed by a warm water distribution system and the other by an internal power distribution system (35) being interconnected with public power network (38). The internal power distribution system (35) is connected with the public power network (38) through a service lead (36) via a measuring and checking point (31) with a checking electricity meter (37) and is further connected to a feeding generator (3) of the cogeneration unit (1), whereby the internal power distribution system (35) is further connected to both, via independent electricity meters (40 to a system of parallelly heated units (15) and to all electrical appliances such as heat pump (24) electric motor (44) and electric motors of circulating-water pumps (5, 19, 22, 45, 51).
Patent CZ-284530-B6 (CZ)
Inventor: SCANNELL ROBERT
IPC: C25B11/03
Filed: 1994-01-28
Abstract: Elektroda (1) pro elektrolytické procesy v membránových článcích, při nichž vznikají plyny, sestává z plochého elektrodového plechu obsahujícího elektrodové elementy (2) tvaru lamel. Vždy sousední elektrodové elementy (2) jsou od sebe odděleny mezerou (3). Pro lepší odvod plynů z oblasti elektrody (1) a ionexové membrány (11) mají elektrodové elementy (2) strukturu plechové mřížoviny, jejíž kosočtvercové otvory (8) slouží pro lepší prů-chod plynů. Elektrodové elementy (2) mají zalomené horní okraje (4) pro usnadnění odvádění plynů ve svislém směru. Elektroda (1) je při svém zapojení jako katoda vhodná pro přímé dosednutí na ionexovou membránu, může však být použita i jako katoda s odstupem od ionexové membrány.ŕ
Patent CZ-297098-B6 (CZ)
Title: Preparation for controlled release of active substances in the gastro-intestinal tract and process for preparing thereof
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61P1/00
Filed: 1998-01-09
Abstract: The present invention relates to a preparation for the controlled release of active substances in the gastro-intestinal tract with a retarded passage through the pylorus, the preparation comprising a component which can expand on contact with gastric juice and is surrounded by a polymer casing which is permeable to gastric juice and active substances, whereby at least one active substance is present in the form of a multi-particle composition which releases the active substance into the gastric juice in retarded manner. A multistage production process of the above-described preparation comprises making a strip-like material for formation of a polymer casing, feeding the material in such a manner that two layers thereof are disposed side-by-side or one above another, sealing the layers of the strip-like material being so arranged in order to form separate but not fully sealed sections for filling therein a multi-particle composition, filling the sections with the multi-particle compositions, and sealing the sections by welding. Subsequently the sections are cut to obtain preparations and after rolling, folding or compressing the preparations are filled in solid gelatin capsules. The so produced preparation can be suitably used for the treatment of stomach diseases, further for reducing appetite and/or sensation of hunger.
Patent CZ-284136-B6 (CZ)
Inventor: PLUESS RAYMOND CHARLES
IPC: B01D3/26
Filed: 1993-11-26
Abstract: Věncový element (3) pro utěsnění kolony (1) má plošně vyduté části (31), dotýkající se těsnění (2), a jazýčkovité části (30), které jsou s vydutými částmi (31) pružně elasticky spojeny a dotýkají se stěny (10) kolony (1), vytvořené jako radiálně dovnitř kolony (1) klesající vodicí plochy, přičemž zastřešují okrajovou štěrbinu (12) mezi těsněním (2) a stěnou (10) kolony (1).ŕ
Patent CZ-283910-B6 (CZ)
Inventor: PETRE JEAN
IPC: A61K47/48
Filed: 1993-05-15
Abstract: Vynález popisuje stálý a účinný multivalentvní očkovací prostředek s obsahem povrchového antigenu hepatitidy B (HBsAg), v němž je vložka HBsAg stálá po 1 týden při 37.sup. o.n.C a je vysoce imunogenní, například při podávání vakcíny dětem. Přostředek typicky obsahuje HBsAg, adsorbovaný na fosforečnan hlinitý, a další antigeny, zejména takové, které jsou vhodné pro použití v pediatrických vakcínách, adsorbované na fosforečnan hlinitý nebo hydroxid hlinitý. Popsán je také způsob výroby vakcín a použití fosforečnanu hlinitého ke stabilisaci HBsAg v multivalentním očkovacím prostředku.ŕ
Patent CZ-289797-B6 (CZ)
Title: Preparation for prophylaxis of delayed emesis
Inventor: PSILOGENIS MARY
IPC: A61K33/243
Filed: 1997-03-13
Abstract: The present invention is directed to the use of metoclopramide for preparing a pharmaceutical preparation in the form of a nasal spray intended for prophylaxis of delayed emesis induced for example by chemotherapy or another way, wherein said pharmaceutical preparation is usually administered during 24-168 hours after completion of said chemotherapy.
Patent CZ-292317-B6 (CZ)
Title: Valve arrangement
Inventor: KARLSSON PER
IPC: F16K1/44
Filed: 1996-04-24
Abstract: In the present invention there is disclosed a valve device for controlling overpressure of a pressure medium flow, said device comprising a control valve (10) and a closing valve (13) arranged in a common valve housing (1), having a channel portion (4) performed therein. Said closing valve (13) being in its open position at least partly inserted into an internal ring-shaped spacing (14), which is connected, through a first channel (17) and a second channel (19), to the channel portion (4) upstream of the closing valve (13). In the first channel (17) and in the second channel (19) there is placed a first control valve (18), arranged in its first position for opening the connection of the internal ring-shaped spacing (14) to the channel portion (4) in order to generate overpressure in said internal ring-shaped spacing (14) and for closing the closing valve (13), and in its other position for opening the closing valve (13). When the first control valve (18) is set in its second position, the connection of the internal ring-shaped spacing (14) and the channel portion (4) is closed and the connection of the internal ring-shaped spacing (14) and a low-pressure point is open in order to eliminate overpressure in said internal ring-shaped spacing (14).