baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen und ein fluidisches Kanalsystem
Inventor: VASILEUSKAYA-SCHULZ ZINAIDA
IPC: C12Q1/04
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren (7) zum Nachweis von Mikroorganismen (1) in einer Probe (9) mittels Einschleusen (10) spezifischer Nukleinsäuresonden (11) in die einzelnen Mikroorganismen (1), die mit dem vorhandenen Nukleinsäurematerial der Mikroorganismen (1) reagieren (12), und anschließendem optischen Detektieren (16) der in den einzelnen Mikroorganismen (1) erzeugten Reaktionsprodukte, wobei zumindest während dem Einschleusen (10) der Nukleinsäuresonden (11) eine Fixierung (13) der in der Probe (9) enthaltenen Mikroorganismen (1) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Probe (9) ein Detergens (14) zugegeben wird, bevor der Fixierungsschritt (13) abgeschlossen ist, insbesondere wobei das Einschleusen (10) und die Fixierung (13) zeitlich parallel erfolgen.
Patent DE-102020104417-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R12/57
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anschlussklemme (10)- mit einem Kontaktrahmen (13), der eine Klemmstelle (29) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters (22) ausbildet, wobei die Klemmstelle (29) von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder (27) gebildet ist,- mit einem Leitereinführkanal (30), welcher den Anschlussleiter (22) der Klemmstelle (29) zuführt,- mit einem Isolierstoffgehäuse (14), welches den Kontaktrahmen (13) aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal (30) in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung (17) ausbildet, wobei- der Leitereinführkanal (30) vom Isolierstoffgehäuse (14) gebildet ist,- der Leitereinführkanal (30) nach Art einer aus Isolierstoff gebildeten Röhre ausgeformt ist, welche sich von einer Leitereinführöffnung in Richtung der Klemmstelle (29) erstreckt,- der Leitereinführkanal (30) ausgehend von der Leitereinführöffnung (17) in Leitereinsteckrichtung trichterartig verjüngt ausgebildet ist,- der Kontaktrahmen (13) zwei Kontaktseitenwände (25) ausbildet, die am Kontaktboden (23) angeordnet sind und den vom Isolierstoffgehäuse (14) ausgebildeten Leitereinführkanal (30) zwischen sich aufnehmen,- jeder Kontaktseitenwand (18) eine sich in Leitereinsteckrichtung erstreckende Klemmfeder (27) entspringt, wobei die freien Enden der Klemmfedern (27) gegeneinander gerichtet sind und eine Klemmstelle (29) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Leitereinführkanal (30) an seinem der Leitereinführöffnung (17) abgewandten Ende eine kontaktbodennahe und/oder eine kontaktbodenferne Leitzunge (32) ausbildet, die sich in Leitereinführrichtung erstreckt,- sich die Leitzunge (32) in Leitereinsteckrichtung an den trichterartig verjüngten Abschnitt des Leitereinführkanals (30) anschließt,- die Leitzunge (32) des Leitereinführkanals (30) zwischen den Klemmfedern (27) angeordnet ist,- die Leitzunge (32) eine in Leitereinsteckrichtung konisch verjüngte Kontur aufweist.
Patent DE-102020205602-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer sowie Brennkraftmaschine mit Torsionsschwingungsdämpfer und Ölabscheider
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F16F15/12
Filed: 2020-05-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Innenelement (12), welches einen sich radial nach außen ersteckenden Innenelement-Radialwandabschnitt (76) aufweist und mit einer an dem Innenelement (12) ausgebildeten oder mit einer mit dem Innenelement (12) verbundenen Tilgermasse, wobeia) das Innenelement (12) selbst als Ölabscheider ausgebildet istoderb) das Innenelement (12) mit mindestens einem Funktionselement (20) verbunden ist, wobei das Funktionselement (20) zumindest teilweise als Ölabscheider ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenelement (12) und/oder an dem Funktionselement (20) zumindest teilweise ein radial nach außen gerichteter Ölnebelpfad (64) ausgebildet ist, der zu einem radial außenseitigen Öl-Abscheidebereich (18) führt, wobei ein Blow-by-Pfad (30) von dem Öl-Abscheidebereich (18) radial nach innen zu einem Axial-Ausleitpfad führt, um Blow-by-Gas in axialer Richtung aus dem Torsionsschwingungsdämpfer (10) herauszuführen und dass der Axial-Ausleitpfad als trichterartige Struktur ausgebildet ist, die in einen sich in radialer Richtung nach außen erstreckenden äußeren Radialwandabschnitt (66) übergeht.
Patent DE-102021123020-B4 (DE)
Title: Klassifikation von Geräuschen an einem Fahrzeug
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-09-06
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren (200) zum Klassifizieren eines Geräuschs an Bord eines Fahrzeugs (105), wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:- Erfassen (215) eines Geräuschs an Bord eines Fahrzeugs (105), während eine vorbestimmte Komponente des Fahrzeugs (105) isoliert betrieben wird;- Erkennen (220) eines vorbestimmten Musters in dem Geräusch; und- Bestimmen (225) einer dem Muster zugeordneten Klassifikation des Geräuschs auf Basis eines Betriebszustands der vorbestimmten, isoliert betriebenen Komponente des Fahrzeugs (105).
Patent DE-102021203001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung und Heizkostenverteilervorrichtung
Inventor: KUHN JENS
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-03-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung (1), wobei als Parameter einer ersten Parametergruppe ein Volumenstrom (m) und eine Vorlauftemperatur (TV) eines einen Heizkörper (3) durchströmenden Wärmeträgermediums sowie eine Oberflächentemperatur (TO) des Heizkörpers (3) in einer vorgegebenen relativen Höhe (h%) am Heizkörper (3) und eine Raumtemperatur (TL) ermittelt werden und aus jeweils mindestens einem Parameter dieser ersten Parametergruppe- eine Rücklauftemperatur (TR) des Heizkörpers (3),- eine logarithmische Übertemperatur (ΔTln) des Heizkörpers (3),- ein Heizkörperexponent (n) des Heizkörpers (3),- eine Referenzleistung (QR) des Heizkörpers (3), und- mindestens ein mit einer durch den Heizkörper (3) abgegebenen Wärmemenge korrespondierender Verbrauchswert (Q1, Q2) als Parameter einer zweiten Parametergruppe abgeleitet werden.
Patent DE-112006003459-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosevorrichtung
Inventor: SASAHARA TOSHIYUKI
IPC: H04N19/176
Filed: 2006-12-21
Granted: 2015-02-05
Abstract: Ultraschalldiagnosevorrichtung mit: einer Ultraschallsonde, die Ultraschallwellen auf ein Messobjekt abstrahlt, Wellen empfängt, die von dem Messobjekt reflektiert wurden, und die reflektierten Wellen in elektrische Signale umsetzt, einer Bildkompressionseinheit, die Ultraschallbilddaten komprimiert, die durch Verarbeiten des elektrischen Signals der reflektierten Wellen erhalten werden, das von der Ultraschallsonde erhalten wurde, und einer Bilddekompressionseinheit, die komprimierte Ultraschallbilddaten dekomprimiert, um so Ultraschallbilddaten zu erhalten, die in einen nichtkomprimierten Zustand zurückversetzt sind, wobei die Bildkompressionseinheit umfasst: einen Blockteiler, der eingegebene Bilddaten in eine Mehrzahl von Blöcken aufteilt, einem DCT-Abschnitt, der die Bilddaten eines jeden Blocks einer DCT unterwirft, einem Quantisierungsfaktorausgabeabschnitt, der einen Quantisierungsfaktor als einen numerischen Wert ausgibt, der einen Feinheitsgrad der Quantisierung angibt, einen ersten Korrekturwertberechnungsabschnitt, der einen Korrekturwert berechnet, der eindeutig gemäß einer Position eines Blocks von Bilddaten bestimmt ist, einem Quantisierer, der die Daten quantisiert, die der DCT unterworfen wurden, auf Basis eines Werts, der durch Multiplizieren des Korrekturwerts, der von dem ersten Korrekturwertberechnungsabschnitt ausgegeben wurde, mit dem Quantisierungsfaktor erhalten wird, der von dem Quantisierungsfaktorausgabeabschnitt ausgegeben wurde, und einem Kodierer, der die quantisierten Daten kodiert und komprimierte Daten ausgibt, und wobei die Bilddekompressionseinheit aufweist: einen Dekodierer, der kodierte komprimierte Daten dekodiert, einen Inversquantisierungsfaktorausgabeabschnitt, der einen Inversquantisierungsfaktor aus den komprimierten Daten erhält und den Inversquantisierungsfaktor ausgibt, ...
Patent DE-112006003727-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor der Vormischkompressionsselbstzündungsbauart
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02M26/00
Filed: 2006-12-18
Granted: 2020-12-03
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine einer Vormisch-Kompressionsselbstzündungsbauart zum Komprimieren eines Gemisches aus einem Kraftstoff und einem Sauerstoff enthaltenden Gas in einer Brennkammer, um dessen Verbrennung durch eine Selbstzündung zu bewirken, wobei das Steuergerät eine Abdichtungszeitspanne, während der sowohl ein Einlassventil als auch ein Auslassventil geschlossen sind, um einen oberen Auslasstotpunkt herum einstellt, um zu bewirken, dass verbranntes Gas als ein internes EGR-Gas in der Brennkammer verbleibt, wobei das Steuergerät Folgendes aufweist:einen Temperatursensor zum Erfassen einer Einlasslufttemperatur;einen Drehzahlsensor zum Erfassen der Drehzahl der Brenn kraftmaschine;einen Lastsensor zum Erfassen eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine, um den erfassten Betriebszustand als ein Lastsignal auszugeben;eine Aufladeeinrichtung einer Bauart mit variablem Aufladedruck, die in einer Einlasspassage angeordnet ist;einen externen EGR-Mechanismus zum Rezirkulieren eines Teils eines Abgases in einer Abgaspassage als ein externes EGR-Gas zu der Einlasspassage an einer Position stromaufwärtig von der Aufladeeinrichtung; undeine Steuereinheit zum Erfassen einer gegenwärtigen Drehzahl und einer gegenwärtigen Größe einer Last auf der Basis eines Signals von dem Drehzahlsensor bzw. eines Signals von dem Lastsensor,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit gestaltet ist, um die Aufladeeinrichtung und den externen EGR-Mechanismus derart zu steuern, dass der Aufladedruck ansteigt und sich eine Menge des externen EGR-Gases erhöht, wenn eine durch den Temperatursensor erfasste Einlasslufttemperatur ansteigt, wenn bestimmt ist, dass die Brennkraftmaschine in einem voreingestellten Hochdrehzahl- und Hochlastbereich betrieben wird.
Patent DE-112008000903-B4 (DE)
Title: Steuermodul-Gehäuse
Inventor: WARREN GARY
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-04-02
Granted: 2013-04-25
Abstract: Eine Gehäuseeinheit zum Sichern von Elektronik eines Steuermoduls an einem Fahrzeug kann ein Gehäuse und wenigstens zwei Verbindungselemente umfassen. Die mit dem Gehäuse verbundenen Verbindungselemente können dazu eingerichtet sein, mit einem Adapterelement (z. B. einer Klammer), das zur Befestigung an einem Fahrzeug konfiguriert ist, in Eingriff zu kommen. Die Verbindungselemente können wenigstens ein Verbindungselement umfassen, das dazu konfiguriert ist, in das Adapterelement eingehakt zu werden, und wenigstens ein Verbindungselement, das dazu konfiguriert ist, in das Adapterelement einzurasten. Vorsprünge können an den Verbindungselementen vorgesehen und dazu konfiguriert sein, mit dem Adapterelement in Kontakt zu kommen, um eine Querbewegung des Gehäuses weitgehend zu verhindern. Die Vorsprünge können Quetschrippen sein. Das Gehäuse kann Merkmale zum Positionieren, Stützen und Minimieren von Vibrationen der Elektronik aufweisen, wobei die Elektronik auf einer gedruckten Schaltungsplatte (PCB) angeordnet sein kann.
Patent DE-112013005936-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Anzeigevorrichtung
Inventor: MASUDA AKIRA
IPC: G09G5/10
Filed: 2013-12-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Zusammengesetzte Anzeigevorrichtung (14), die umfasst:eine optische Kombinationseinrichtung (15), die Licht reflektiert und transmittiert;eine erste Anzeigeeinheit (20), die ein virtuelles Bild durch Projizieren eines Bildes einschließlich bestimmter Anzeigeinformationen auf eine vordere Fläche der optischen Kombinationseinrichtung (15) anzeigt;eine zweite Anzeigeeinheit (30), die an einer Position einer Rückflächenseite der optischen Kombinationseinrichtung (15) angeordnet ist und ein reales Bild anzeigt;undeine Steuereinheit (ECU) für eine zusammengesetzte Anzeige (14), die gleichzeitig Muster, die dieselben Formen aufweisen, für die erste Anzeigeeinheit (20) und die zweite Anzeigeeinheit (30) als Anzeigeinformationen bereitstellt und eine relative Verschiebung im Hinblick auf eine Richtung orthogonal zu einer Blickachse (A2) eines Betrachters für ein erstes Anzeigebild (14b), das durch die erste Anzeigeeinheit (20) als virtuelles Bild ausgebildet wird, und für ein zweites Anzeigebild (14a) bereitstellt, das durch die zweite Anzeigeeinheit (30) als reales Bild ausgebildet wird,wodurch eine Parallaxe zwischen dem ersten Anzeigebild (14b) und dem zweiten Anzeigebild (14a) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (ECU) für die zusammengesetzte Anzeige des Weiteren eine Differenz in einer Anzeigemustergröße zwischen dem ersten Anzeigebild (14b) und dem zweiten Anzeigebild (14a) ausbildet.
Patent DE-112017005150-B4 (DE)
Title: Abtastverstärker mit Programmiervorspannung und schneller Abtastung
Inventor: YUH JONG HAK
IPC: G11C16/12
Filed: 2017-08-31
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine Bitleitung, die mit Speicherzellen für ein nichtflüchtiges Speicherelement gekoppelt ist; undeinen Abtastverstärker, der mit der Bitleitung gekoppelt ist, wobei der Abtastverstärker aufweisteine Abtastschaltung, die eine elektrische Eigenschaft der Bitleitung zum Lesen von Daten aus einer oder mehreren der Speicherzellen abtastet; undeine Vorspannungsschaltung, die eine Vorspannung an die Bitleitung zum Schreiben von Daten in eine oder mehrere der Speicherzellen anlegt, wobei die Vorspannungsschaltung und die Abtastschaltung separate, parallele elektrische Pfade innerhalb des Abtastverstärkers aufweisen, wobei eine Kapazität der Vorspannungsschaltung größer als eine Kapazität der Abtastschaltung ist und die Vorspannungsschaltung einen Feldeffekttransistor aufweist, der so eingerichtet ist, dass die Kapazität der Vorspannungsschaltung eine Kapazität zwischen einem Gate und einem Substrat für den Feldeffekttransistor aufweist.
Patent DE-112017007870-B4 (DE)
Title: Elektro-Unterstützungs-System, Elektrisch-Unterstütztes-Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Elektro-Unterstützungs-Systems
Inventor: HASUMI MITSUHARU
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein Elektro-Unterstützungs-System (51), das für ein Elektrisch-Unterstütztes-Fahrzeug (1) verwendbar ist, das Elektro-Unterstützungs-System (51) umfasst:einen Elektro-Motor (53), der konfiguriert ist Unterstützungs-Leistung zur Unterstützung von menschlicher Leistung von dem Fahrer von dem Elektrisch-Unterstützten-Fahrzeug (1) zu erzeugen;einen Dreh-Sensor (35, 46), der konfiguriert ist ein Signal in Übereinstimmung mit einer Drehung von einer drehbaren Komponente, die sich dreht, um das Elektrisch-Unterstützte-Fahrzeug zu fahren, auszugeben;einen Beschleunigungs-Sensor (38), der konfiguriert ist ein Signal in Übereinstimmung mit einer Beschleunigung von dem Elektrisch-Unterstützten-Fahrzeug (1) in einer Fahr-Richtung desselben, auszugeben; undeine Steuer-Vorrichtung (70), die konfiguriert ist eine Fahr-Geschwindigkeit von dem Elektrisch-Unterstützten-Fahrzeug (1) durch Verwendung von einem Ausgangs-Signal von dem Dreh-Sensor (35, 46) und einem Ausgangs-Signal von dem Beschleunigungs-Sensor (38) zu berechnen.
Patent DE-112019006963-B4 (DE)
Title: Optische entfernungsmessvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI TAKANORI
IPC: G01B11/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Optische Entfernungsmessvorrichtung, umfassend eine Übertragungseinheit (110), eine erste Empfangseinheit (141) und eine zweite Empfangseinheit (142), wobei die Übertragungseinheit (110) umfasst:eine Teilungseinheit (103), die einen Laserstrahl in Messlicht und Referenzlicht teilt und das Messlicht und das Referenzlicht ausgibt, wobei der Laserstrahl, der Eingang der Teilungseinheit (103), eine kontinuierliche Welle ist;eine Messlichtteilungseinheit (104), die das Messlicht in ein erstes Messlicht und ein zweites Messlicht teilt und das erste Messlicht und das zweite Messlicht ausgibt;eine Referenzlichtteilungseinheit (105), die das Referenzlicht in ein erstes Referenzlicht und ein zweites Referenzlicht teilt und das erste Referenzlicht und das zweite Referenzlicht ausgibt;ein erstes optisches System (131) mit einer ersten Rayleigh-Länge, wobei das erste optische System das erste Messlicht zu einem Zielobjekt (20) emittiert; undein zweites optisches System (132) mit einer zweiten Rayleigh-Länge, die sich von der ersten Rayleigh-Länge unterscheidet, und einer Brennweite gleich einer Brennweite des ersten optischen Systems (131), wobei das zweite optische System (132) das zweite Messlicht zu dem Zielobjekt (20) emittiert;wobei die erste Empfangseinheit (141) das erste Referenzlicht und erste Reflexionslicht empfängt und ein erstes Empfangssignal mit Informationen sowohl zu dem ersten Referenzlicht als auch dem ersten Reflexionslicht ausgibt, wobei das erste Reflexionslicht ein reflektiertes Licht ist, das am Zielobjekt (20) reflektiert wird und ursprünglich das erste Messlicht ist; undwobei die zweite Empfangseinheit (142) das zweite Referenzlicht und zweite Reflexionslicht empfängt und das zweite Empfangssignal mit Informationen sowohl zu dem zweiten Referenzlicht als auch dem zweiten Reflexionslicht ausgibt, wobei das zweite Reflexionslicht ein weiteres reflektiertes Licht ist, das am Zielobjekt (20) reflektiert wird und ursprünglich das zweite Messlicht ist.
Patent CZ-283888-B6 (CZ)
Inventor: VERILLON ALAIN
IPC: G05B19/23
Filed: 1992-02-11
Abstract: Vynález se týká zařízení pro řízení motoru (21),  zejména pro ovládání dveří (2) kabiny výtahu.  Zařízení obsahuje čidlo (1) vysílající pulzní  signály v závislosti na pohybu dveří (2), druhé  rozhraní (27) přijímající zmíněné pulzní  signály, první rozhraní (23) pro příjem signálů  pro řízení otevírání a zavírání dveří (2),  procesor (31) mikroprocesorového typu pro  zpracování informací a jednotku (29) ovládání  motoru (21) zahrnující triaky se řízenými  komutacemi podle údajů o směru pohybu dveří (2),  hnací síle a bezpečnosti posuvu dveří (2).ŕ
Patent SK-284781-B6 (SK)
Title: Rod arrangement to fuel bunches for operating nuclear reactors
Inventor: KORPAS LAJOS
IPC: G21C3/16
Filed: 1998-01-27
Abstract: Described is rod arrangement in the fuel bunches of nuclear reactors which permitting to reduce initial radioactivity, power irregularity between fuel rods, neutrons leak from bunches and increase energy utilisation of the fuel rods. In the bearing area (1b) of bunch (10) are located three rods (3) with absorber whereby these rods (3) with absorber are in the surrounding in central section (1c) of bearing area (1b) of the bunch (10) and a plane are given longitudinal axis (1d) of bearing area (1b) of the bunch (10) and individual rods axis (3) with absorber make the angle alpha=120°.
Patent SK-281525-B6 (SK)
Inventor: LONARDI EMILE
IPC: C21B7/24
Filed: 1994-05-25
Abstract: Zariadenie predstavuje výstroj otvoru (12) vytvoreného v tlakovej nádobe (8), najmä vo vysokej peci, a je upravené na axiálne zasúvanie tyče alebo rúrky (22) dovnútra nádoby (8). Zariadenie obsahuje axiálny tesniaci diel (26), utesnenú skriňu (40), prvé pevné sedlo (52), druhé axiálne posuvné a uzatvárací prvok (70). Uzatvárací prvok (70) je vybavený oddeľovacou pružinou (78), ktorá vytvára axiálnu vôľu proti prvému sedlu (52). Uzatváracie pružiny (66) pritláčajú druhé sedlo (54) na uzatvárací prvok (70) a súčasne uzatvárací prvok (70) na prvé sedlo (52). Aktívne otváracie prvky, napríklad tekutinové valce (62, 64), pôsobia proti uzatváracím pružinám (66). Zariadenie obsahuje vo výhodnom vyhotovení rozperný prvok (90), ktorý má rovnaké vytvorenie ako uzatvárací prvok (70) s tým rozdielom, že je vybavený priechodným otvorom (92) na tyč alebo rúrku (22).ŕ
Patent CZ-291157-B6 (CZ)
Title: Pressurized fluid mechanism, such as a hydraulic motor or hydraulic pump
Inventor: ALLART BERNARD R
IPC: F04B1/063
Filed: 1992-06-23
Abstract: This invention relates to a pressurized fluid mechanism with two alternately connected cylindrical capacities, comprising a distributor valve (21) having a first principal chamber (25) and a second principal chamber (26) connected respectively to supply side and discharge side, further two groups (S1, S2) of distribution conduits (31, 32, 36, 37) and, and a device for selecting the cylindrical capacity to be connected, said device comprising a slide element (38), mounted to slide tightly inside a bore (35) of the distributor valve (21). According to the invention, first connection conduit (33) and a second connection conduit (34) connect the first principal chamber (25) and the second principal chamber (26) to the bore (35) and open out between transverse planes (P1, P2 and R1, R2) defining corresponding gaps (P1-P2, R1-R2). The slide element (38) is provided with a groove (39, 40) ensuring communication between the distribution conduits (36, 37) and the connection conduits (33, 34).
Patent CZ-282437-B6 (CZ)
Inventor: CHEIKH ROLAND CHERIF
IPC: A61M5/148
Filed: 1991-12-18
Abstract: Osmotické čerpadlo obsahuje pouzdro (2) uvnitř  kterého je vydávací komora (5) oddělená od  komory (7) na osmotickou sůl prostřednictvím  pohyblivého prostředku citlivého na tlak, jako  je píst (6) nebo poddajná membrána. Komora (7)  na osmotickou sůl je oddělena od zdroje  osmotické tekutiny, například komory (12) na  osmotickou tekutinu, polopropustnou membránou  (96), případně osazenou na pístu (9). Překážka  (10) pro osmotickou tekutinu izoluje komoru (7)  na osmotickou sůl od zdroje osmotické tekutiny  při uskladnění čerpadla, a může být vyřazena z  činnosti, když se osmotické čerpadlo používá.  Překážka (10) pro osmotickou tekutinu může být z  protržitelného foliového dílu, nebo může být  tvořena soustavou pístu a průchodu pro  osmotickou tekutinu. Aktivace osmotického  čerpadla může být vyvolána v některých  provedeních naplněním vydávací komory (5)  látkou, která se má vydávat, a v jiných  provedeních pohybem plunžru při ručním ovládání  nebo, je-li plunžr předepnut, uvolněním ŕ
Patent CS-276200-B6 (CS)
Inventor: BOBOVNICKY PETER ING CSC
IPC: H04B1/02
Filed: 1990-10-01
Abstract: Amplitúdovo modulovaný vysielač rieši
technický problém pasívnej amplitúdovej
modulácie pomocou sčítania slabých vysokofrekvenčných
spektier pulzného modulačného
signálu so silným vysokofrekvenčným spektrom
sinusového nosného signálu na vysielacej anténě.
Podstata amplitúdového modulovaného
vysielača spočívá v tom, že výstup zdroja
sinusového nosného signálu (1) je spojený
s výstupom zdroja pulzného modulačného signálu
(2) na vysielacej anténě (3). Tým odpadá
použitie aktívného elektronického modulátora.
Patent CZ-279179-B6 (CZ)
Inventor: VETESNIK LUBOS ING
IPC: E04B5/23
Filed: 1990-11-08
Abstract: Stropní konstrukce je určena pro lehké stropy v  přízemních nebo dvoupodlažních stavbách. Její  součástí jsou tenkostěnné prefabrikované  železobetonové díly (1) o příčném průřezu TT. V  podélných okrajích (2) stojin (5) a přírub  tenkostěnných prefabrikovaných železobetonových  dílů (1) je vytvořeno vždy nejméně po dvou  vybráních (3), které částečně obnažují podélnou  výztuž (4). Tenkostěnné prefebrikované  železobetonové díly (1) jsou uloženy na sraz  stojinami (5) vzhůru. Prostor mezi stojinami (5)  je do výše 50 až 80 % výšky stojin (5) zaplněn  izolačním materiálem (6). Nad izolační materiál  (6) vyčnívající část stojin (5) je zabetonována  v nadlehlé monolitické betonové desce (7).ŕ
Patent CZ-292244-B6 (CZ)
Title: Process for avoiding stickers when annealing cold rolled strip
Inventor: ZYLLA PETER
IPC: C21D1/70
Filed: 1996-08-21
Abstract: In order to avoid stickers during annealing a cold rolled strip, the strip, above 600 DEG C. (holding time) is coated by oxidation with a thin surface film, which prevents the sticking together. Below 600 DEG C., during the cooling phase, this surface film is removed again by reduction. In the case of a protective gas comprising more than 5 percent hydrogen and remainder being  nitrogen, carbon dioxide is preferably added as oxidizing agent. The process is controlled via a defined oxygen partial pressure. The reduction is performed using hydrogen.