baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007873-B4 (DE)
Title: Fahrradanhänger für den Transport von Kindern
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Fahrradanhänger für den Transport von Kindern, mit einem Chassis (11), das über Räder (12, 13) an einem Untergrund abgestützt ist und einen Aufbau (19) trägt, und mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten Sitzen (17) zur Aufnahme jeweils eines Kindes, wobei die Sitze (17) eine gemeinsame Rückenlehne (24) in Form eines aufgespannten Bahnmaterials und jeweils eine Sitzfläche (23) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (24) zumindest ein dem einen der Sitze (17) zugeordnetes Rückenlehnenteil (25) und ein dem anderen der Sitze (17) zugeordnetes Rückenlehnenteil (26) aufweist, wobei die Rückenlehnenteile (25, 26) über eine lösbare Verbindungseinrichtung (27) miteinander verbunden und voneinander trennbar sind und wobei die Rückenlehnenteile (25, 26) bei gelöster Verbindungseinrichtung (27) unabhängig voneinander handhabbar sind.
Patent DE-102013100545-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einer Akkumulatoreinheit
Inventor: WALPURGIS HANSPETER
IPC: H01M50/213
Filed: 2013-01-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Wasserfahrzeug mit einer Akkumulatoreinheit mit mehreren Akkumulatoren (10), die über eine Halteranordnung miteinander zu einer Akkumulatorzelle (Z) verbunden sind,wobei zumindest ein Teil der Akkumulatoren (10) im Bereich ihrer Pole (11, 12) mittels eines Polverbinders (30) elektrisch miteinander gekoppelt sind undwobei zwei oder mehrere Akkumulatorzellen (Z) aneinandergereiht und elektrisch miteinander gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Halteranordnungen der aneinandergereihten Akkumulatorzellen (Z) jeweils wenigstens zwei Halter (20) aufweisen, die Aufnahmen (21.1, 22.1) bilden, an denen die Akkumulatoren (10) jeweils im Bereich ihrer Polenden gehalten sind,dass die Aufnahmen (21.1, 22.1) als Steckaufnahmen ausgebildet sind, in denen die Enden der zylindrischen Gehäuse der Akkumulatoren (10) eingesteckt sind,dass zwei oder mehrere aneinandergereihte Akkumulatorzellen (Z) in einen Rohrabschnitt (40) eingesetzt sind,dass der Rohrabschnitt (40) an seinen stirnseitigen Enden mittels eines Verschlussstücks (50) und einem Deckel (70) verschlossen ist, unddass das Verschlussstück (50) und der Deckel (70) mittels eines im Innenraum des Rohrs (40) verlaufenden Spannelements (60) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013111023-B4 (DE)
Title: Längliche Dichtung für ausschiebbare Räume
Inventor: YOUNG RAYMOND
IPC: F16J15/16
Filed: 2013-10-04
Granted: 2019-09-12
Abstract: Längliche Dichtung (10) für ausschiebbare Räume an Wohnwagen oder Wohnmobilen, die eine Seitenwand (70) mit einer Öffnung (71) zum Ausschieben des Raums aufweisen, die von einer zwischen einer inneren Oberfläche (75) und einer äußeren Oberfläche (77) der Seitenwand (70) quer verlaufenden Oberfläche (73) begrenzt ist, wobei die Dichtung (10) umfasst:eine Basis (12) zur Anbringung an der Oberfläche (75, 77) der Seitenwand (70);einen mit der Basis (12) verbundenen Wulstabschnitt (18), der einen äußeren gebogenen Abschnitt (24) aufweist, der integral mit gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (26, 26') verbunden ist, wobei die Seitenwandabschnitte (26, 26') integral mit einer Innenwand (32) verbunden sind und so einen umschlossenen Innenraum (40) und eine Außenseite des Wulstabschnittes (18) definieren;ein Blatt (44), das sich im Wesentlichen co-linear von der Basis (12) weg erstreckt, dessen proximales Ende (46) integral mit der Basis (12) verbunden ist, und dessen distales Ende (49) gegen die Außenwand des ausschiebbaren Raumes gerichtet ist;einen im Wesentlichen senkrecht zur Basis (12) verlaufenden Fixierschenkel (58), dessen proximales Ende integral mit der Basis (12) verbunden ist,und der zur Anlage an der quer verlaufenden Oberfläche (73) der Öffnung (71) bestimmt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Wulst (18) durch ein längliches Abstandselement (14) mit der Basis (12) verbunden ist, welches zwischen der Basis (12) und dem Wulst (18) verläuft, wobei der Wulstabschnitt (18) aus einem Material besteht, dessen Härte geringer als die des Materials der Basis (12) ist,wobei der Wulstabschnitt (18) zwischen einer ersten Position, in der die Innenwand (32) im Wesentlichen parallel zur Basis (12) und von dieser beabstandet verläuft, und einer zweiten Position, in der der Wulstabschnitt (18) von der Basis (12) weg gebogen ist, bewegbar ist, so dass die Innenwand (32) weiter von der Basis (12) beabstandet ist als in der ersten Position,und dass der Fixierschenkel (58) zwischen einer ersten Position im Wesentlichen senkrecht zur Basis (12) und einer zweiten Position im Wesentlichen parallel zur Basis (12) bewegbar ist, wobei die Bewegbarkeit durch ein Scharnier (60) begünstigt wird, das gegenüber dem Wulstabschnitt (18) und nahe der Basis (12) angeordnet ist, wobei das Scharnier (60) und das Blatt (44) aus einem Material von geringerer Härte als das der Basis (12) bestehen.
Patent DE-102014010356-B4 (DE)
Title: Flugzeug
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: B64C13/24
Filed: 2014-07-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Flugzeug mit wenigstens einem an der Tragfläche des Flugzeuges angeordneten Hochauftriebssystem, das einen Antrieb zur Umwandlung elektrischer oder hydraulischer Energie in eine drehzahlgesteuerte Rotationsbewegung umfasst, wobei das Flugzeug des Weiteren wenigstens eine Steuereinheit aufweist, die das Hochauftriebssystem steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einem Hauptantrieb (10) und einem alternativen Antrieb (12) besteht, wobei der Hauptantrieb (10) von einem Leistungsversorgungs-System des Flugzeugs gespeist wird und der alternative Antrieb (12) von einer dezentralen Energiequelle gespeist wird und nicht mit dem Leistungsversorgungs-System des Flugzeugs verbunden ist, und wobei der Hauptantrieb (10) und der alternative Antrieb (12) über ein Summiergetriebe (14) mit dem Hochauftriebssystem verbunden sind.
Patent DE-102014110476-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren und Navigationssystem zur Übermittlung  von taktilen Anweisungen  an einen menschlichen Körper
Inventor: KOUACHE NORDIN
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-07-24
Granted: 2015-10-29
Abstract: Navigationssystem, ausgebildet zum Tragen am menschlichen Körper, umfassend mindestens zwei Einheiten, insbesondere zwei Armbänder, mit jeweils einem Befestigungsmittel und Funktionsmodul, die räumlich getrennt an einem Körperteil anordenbar sind, wobei die Befestigungsmittel das Navigationssystem unmittelbar an das Köperteil legen und das Funktionsmodul jeweils mit dem Befestigungsmittel verbunden ist, wobei das Funktionsmodul einen drahtlosen Empfänger und mindestens ein taktiles Reizmodul umfasst, wobei das Reizmodul ausgebildet ist, um taktile Reize an das Körperteil, an dem es befestig ist, weiterzugeben, wobei der drahtlose Empfänger ausgebildet ist, um Instruktionen zu empfangen und um das Reizmodul anzusteuern, wobei die zwei Einheiten durch eine zentrale Einheit gemeinsam und/oder selektiv steuerbar sind und wobei Richtungshinweise damit an die jeweiligen Einheiten übermittelbar sind.
Patent DE-102014204007-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/20
Filed: 2014-03-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Farbwerk (01) einer Rotationsdruckmaschine, mit einem aus einem Farbreservoir (02) Druckfarbe (06) aufnehmenden Farbduktor (03) und mit einer parallel zum Farbduktor (03) angeordneten, mit diesem Farbduktor (03) zusammenwirkenden Farbübertragswalze (04), wobei zwischen einer Mantelfläche des Farbduktors (03) und einer Mantelfläche der Farbübertragswalze (04) ein Spalt (08) ausgebildet ist, wobei der Farbduktor (03) und die Farbübertragswalze (04) in ihrer jeweiligen Drehrichtung gleichsinnig rotierend betrieben sind, wobei eine sich axial zum Farbduktor (03) erstreckende Rakel (14) in einem Berührungskontakt mit dem Farbduktor (03) gegen dessen Mantelfläche angestellt ist, wobei diese Rakel (14) in einem Auslaufzwickel (16) zwischen dem Farbduktor (03) und der Farbübertragswalze (04) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rakel (14) in einem Abstand von mindestens 0,5 mm von der Mantelfläche der Farbübertragswalze (04) angeordnet ist, dass die Rakel (14) eine für Druckfarbe (06) nicht haftende Oberfläche aufweist, und dass eine Heizeinrichtung vorgesehen ist, welche die Rakel (14) beheizt.
Patent DE-102014206430-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Detektion des Öffnungsbeginnes einer Düsennadel
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/34
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Detektion des Öffnungsbeginnes der Düsennadel eines Injektors eines Einspritzsystems beschrieben. Bei dem Detektionsverfahren wird an die Spule des Solenoidinjektors eine derart geringe Spannung gelegt, dass der Anker mit einer solch niedrigen Geschwindigkeit gegen die Düsennadel bewegt wird, dass durch den Anschlag ein Stoppen der Ankerbewegung ohne Öffnen der Düsennadel erfolgt. Dabei wird der Leerhub überwunden, jedoch kein Einspritzvorgang initiiert. Der Anschlag des Ankers an die Düsennadel wird als Öffnungsbeginn der Düsennadel im Stromverlauf detektiert.
Patent DE-102014207607-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verarbeitung von Videodaten
Inventor: WAN WADE KEITH
IPC: H04N21/236
Filed: 2014-04-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Videoverarbeitung, wobei das Verfahren aufweist:
 Empfangen eines ersten Videostreams, der Videorahmen mit einer ersten Auflösung aufweist, wobei zumindest einer der Videorahmen mit einer ersten Auflösung definiert ist, um eine Vielzahl von Videorahmen mit einer zweiten Auflösung aufzuweisen;
 Zuschneiden der Vielzahl von Videorahmen mit einer zweiten Auflösung von dem Videorahmen mit einer ersten Auflösung; und
 Erzeugen eines zweiten Videostreams basierend auf den Videorahmen mit einer zweiten Auflösung der Videorahmen mit einer ersten Auflösung.
Patent DE-102014216848-B4 (DE)
Title: Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller sowie Herstellungsverfahren eines Rotors für einen Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Rotor (2) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, der um eine Achse (A) drehbeweglich ist und aus einem ersten Rotorelement (4) und einem zweiten Rotorelement (6) besteht, wobei zumindest eines der Rotorelemente (4, 6) eine Mehrzahl von Ölkanälen (10) ausgebildet hat, die durch radial angeordnete Erhebungen (12) voneinander getrennt sind, wobei jede Erhebung (12) des ersten Rotorelements (4) ein erstes Fügeprofil (14) und das zweite Rotorelement (6) entsprechend zu der Lage eines jeden ersten Fügeprofils (14) ein formkomplementäres zweites Fügeprofil (15) ausgebildet hat, wobei das erste und das zweite Fügeprofil (14, 15) beim dem zusammengefügten Rotor (2) aus dem ersten und zweiten Rotorelement (4, 6) ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass • das erste Fügeprofil (14) des ersten Rotorelements (4) eine Einkerbung (17) und eine Erhöhung (18) und das zweite Fügeprofil (15) des zweiten Rotorelements (6) eine Einkerbung (19) und eine Erhöhung (16) derart ausgebildet haben, dass vor dem Fügen der beiden Rotorelemente (4, 6) • eine Höhe (H6) der Erhöhung (16) des zweiten Fügeprofils (15), die in eine Einkerbung (17) des ersten Fügeprofils (14) eingreift, kleiner ist als eine Höhe (H4) der Einkerbung (17) des ersten Fügeprofils (14) und • eine Höhe (H14) der Erhöhung (18) des ersten Fügeprofils (14), die in eine Einkerbung (19) des zweiten Fügeprofils (15) eingreift, kleiner ist als eine Höhe (H16) der Einkerbung (19) des zweiten Fügeprofils (15), wobei • das erste und das zweite Fügeprofil (14, 15) derart elastisch-plastisch ausgebildet sind, so dass die Erhöhungen (16, 18) in den Einkerbungen (17, 19) des ersten bzw. zweiten Fügeprofils (14, 15) an jeweils einer seitlichen Flanke (31) des ersten und zweiten Fügeprofils (14, 15) bei dem zusammengefügten Rotor (2) je eine Überdeckung (33) ausbilden und jeder Freiraum (21) bei dem zusammengefügten Rotor (2) zumindest teilweise mit dem Material aus dem ersten und zweiten Fügeprofil (14, 15) befüllt ist.
Patent DE-102014220902-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und System zum Anschluss medizintechnischer Geräte
Inventor: MÜCKNER ANDREAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-02-08
Abstract: Anschlussvorrichtung (20) zum Anschluss medizintechnischer Geräte (10), insbesondere im chirurgischen Umfeld, umfassend eine Geräteanschlussfläche (22) zum Anschluss an eine Geräteanschlussseite (12) wenigstens eines vorbestimmten medizintechnischen Geräts (10) mit einem oder mehreren an der Geräteanschlussseite (12) angeordneten geräteseitigen Anschlüssen (14), wobei die Geräteanschlussfläche (22) Anschlüsse (24, 31–36) aufweist, die zu den geräteseitigen Anschlüssen (14) komplementär angeordnet und ausgestaltet sind und bei Verbindung der Anschlussvorrichtung (20) mit dem wenigstens einen vorbestimmten medizintechnischen Gerät (10) an die geräteseitigen Anschlüsse (14) ankoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräteanschlussfläche (22) für verschiedene vorbestimmte medizintechnische Geräte (10) konfigurierbar ausgestaltet ist, wobei Anschlussmodule (42–47) für verschiedene vorbestimmte medizintechnische Geräte (10) und/oder für einzelne geräteseitige Anschlüsse (14) oder Anschlussgruppen vorbestimmter medizintechnischer Geräte (10) vorgesehen sind, die in die Geräteanschlussfläche (22) austauschbar oder miteinander kombinierbar einsetzbar sind.
Patent DE-102015004794-B4 (DE)
Title: Automatisches Getriebe
Inventor: IWASAKI TATSUHIKO
IPC: F16H3/62
Filed: 2015-04-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Automatisches Getriebe, welches eine Mehrzahl von Kupplungen (31, 32, 33) beinhaltet, welche in Lagen in einer radialen Richtung des automatischen Getriebes angeordnet sind, umfassend:einen Kolben (31p, 32p, 33p), welcher an jeder der Mehrzahl von Kupplungen (31, 32, 33) vorgesehen ist, wobei die Kolben (31p, 32p, 33p) in der radialen Richtung auf einer gleichen Ebene ausgerichtet sind, welche normal auf eine Achse des automatischen Getriebes ist, ohne miteinander in einer axialen Ansicht zu überlappen;ein gemeinsames rotierendes Glied (5), welches eine Wand (5x) aufweist, welches gemeinsam für die Mehrzahl von Kupplungen (31, 32, 33) verwendet wird und an einer vorbestimmten Position des automatischen Getriebes in einer axialen Richtung angeordnet ist, wobei die Wand (5x) entlang der Ebene normal auf die Achse ausgebildet ist; undeine Mehrzahl von operativen hydraulischen Durchtritten (31c, 32c, 33c), welche in der Wand (5x) des gemeinsamen rotierenden Glieds (5) im Wesentlichen auf derselben Ebene normal auf die Achse und parallel zu der Wand (5x) angeordnet sind, wobei die operativen hydraulischen Durchtritte (31c, 32c, 33c) in einer Umfangsrichtung des automatischen Getriebes versetzt sind, wobei jeder der Mehrzahl von operativen hydraulischen Durchtritten (31c, 32c, 33c) mit einer jeweiligen operativen hydraulischen Kammer (31a, 32a, 33a) der jeweiligen Kupplungen (31, 32, 33) kommuniziert bzw. in Verbindung steht,wobei erste Teile der Wand (5x) des gemeinsamen rotierenden Glieds (5) dünne Wandteile (5b) dünner als zweite Teile bilden, welche dicke Wandteile (5a) bilden, und Rückholfedern (40, 50) für ein Beaufschlagen bzw. Vorspannen der Kolben (31p, 32p, 33p) der Kupplungen (31, 32, 33) zu ihren auskuppelnden Seiten in den dünnen Wandteilen (5b) angeordnet sind, und jedes der ersten Teile zwischen zwei der operativen hydraulischen Durchtritte (31c, 32c, 33c) in der Umfangsrichtung benachbart zueinander positioniert ist, und jedes der zweiten Teile mit wenigstens einem der operativen hydraulischen Durchtritte (31c, 32c, 33c) ausgebildet ist.
Patent DE-102015011483-B4 (DE)
Title: Antrieb für Förderanlagen
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: B65G23/06
Filed: 2015-09-08
Granted: 2017-04-13
Abstract: Antrieb für Förderanlagen, gebildet aus einem Motor gemäß des Standes der Technik, auf dessen Abtriebsseite ein Antriebsrad (1) angeordnet und mit der Abtriebswelle des Motors kraft- oder formschlüssig verbunden ist, welches ein kegelförmiges Spiralrad mit einem nach außen abfallenden Kegelwinkel (A) ist, auf dessen Kreisfläche ein in axialer Richtung herausragender Spiralflansch (2) angeordnet ist, welcher sich etwas mehr als 540° auf dem Antriebsrad (1) erstreckt, wobei das äußere Ende der Spirale (3) vom radial benachbarten anderen Ende des Spiralteils (4) um einen Abstand des Durchmessers der äußeren Rollen (5) des Gliederbandes (6) entfernt ist und der Kegelwinkel (A) dabei dem Eingriffswinkel (B) des Antriebsrades (1) in das Gliederband (6) entspricht.
Patent DE-102015012324-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: GIESSAUF JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-09-23
Granted: 2019-06-19
Abstract: Formwerkzeug für die Herstellung eines optischen Elements miteiner ersten Formhälfte (2),einer von der ersten Formhälfte (2) durch eine Trennebene getrennte zweite Formhälfte (3),einer an der Trennebene angeordneten ersten Spritzstation (4) zur Formung einer ersten Schicht des herzustellenden optischen Elements,einer an der Trennebene angeordneten zweiten Spritzstation (5), in welcher eine zweite Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht anspritzbar ist, undeiner ersten Transportvorrichtung zum Transport der ersten Schicht aus der ersten Spritzstation (4) in die zweite Spritzstation (5),gekennzeichnet durcheine an der Trennebene angeordnete dritte Spritzstation (6), in welcher eine dritte Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht und/oder die zweite Schicht anspritzbar ist, wobei die erste Schicht zusammen mit der angespritzten zweiten Schicht mittels einer gesonderten zweiten Transportvorrichtung aus der zweiten Spritzstation (5) zur dritten Spritzstation (6) transportierbar ist.
Patent DE-102015105426-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher, Verfahren zur Unterbindung eines elektrischen Stromflusses eines wiederaufladbaren elektrischen Energiespeichers und Batteriesystem mit dieser Sicherheitsvorrichtung
Inventor: WINKLER NORMAN
IPC: H02H3/05
Filed: 2015-04-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (210) für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (5) zur Unterbindung eines elektrischen Stromflusses des Energiespeichers (5) in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter des Energiespeichers (5), aufweisend zumindest eine Überwachungsvorrichtung (230) zur Überwachung des zumindest einen Parameters undzumindest eine Halbleiterschalteinheit (215) zur primären reversiblen Unterbindung des Stromflusses in Abhängigkeit von der Überwachung, undzumindest eine Sicherheitsschalteinheit (220) zur sekundären redundanten Unterbindung des Stromflusses in Abhängigkeit von der Überwachung, wobeidie Sicherheitsschalteinheit (220) irreversibel zur Unterbindung des Stromflusses schaltbar ist.
Patent DE-102015201963-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2015-02-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: MR-Gerät (G), aufweisend- mindestens eine Körperspule (4) zum Erzeugen eines B1-Magnetfelds und- mindestens eine durch das B1-Magnetfeld geführte Hochfrequenzleitung (8), die mindestens ein Frequenzfilter (10) zum Sperren einer durch das B1-Magnetfeld induzierten Spannung aufweist, wobei- zumindest ein durch das B1-Magnetfeld geführter Abschnitt der Hochfrequenzleitung (8) in Leiterplattentechnologie auf mindestens einer Leiterplatte (14) ausgebildet ist und- informationsführende Signale auf einer anderen Frequenz (ZF) über die mindestens eine Hochfrequenzleitung (8) übertragbar sind als der Frequenz der durch das B1-Magnetfeld induzierten Spannung.
Patent DE-102016105504-B4 (DE)
Title: Montageoptimierter elektrischer Steckverbinder
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/193
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1), insbesondere Hochvolt-Steckverbinder, für ein Fahrzeug. Dieser weist einen Stecker (2) mit einem Steckergehäuse (3), in dem wenigstens eine Kontaktkammer (6) ausgeformt ist, wenigstens ein elektrisches Kontaktteil (7) zum Anordnen in der Kontaktkammer (6), mit einem Verriegelungsbolzen (12) zum lösbaren Befestigen eines Einsteckkontakts (10) an dem Kontaktteil (7), und einen Gegenstecker (4) zum Zusammenstecken mit dem Stecker (2), mit einem Gegensteckergehäuse (5) sowie dem daran angebrachten Einsteckkontakt (10) auf. Des Weiteren verfügt der Steckverbinder (1) über einen Verriegelungsschieber (14), der an das Steckergehäuse (3) anbringbar und daran quer zur Steckrichtung (S) des Steckers (2) zum Verriegeln des Steckers (2) mit dem Gegenstecker (4) zumindest in eine Verriegelungsposition verschiebbar ist. Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsschieber (14) eine im Wesentlichen quer zur Steckrichtung (S) verlaufende Führungskulisse (17) mit einer schiefen Ebene (20) zum Führen des Verriegelungsbolzens (12) des Kontaktteils (7) beim Verschieben in die Verriegelungsposition auf.
Patent DE-102016111138-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum automatisierten Einhüllen eines Packstücks
Inventor: LEHMLER ANDREAS
IPC: B65B9/02
Filed: 2016-06-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Einhüllen eines Packstücks, umfassend ein Gestell mit einer Folienvorhangvorrichtung zum Aufspannen eines Folienvorhangs, der im Bereich eines Zufuhrfensters verläuft, das in einem Frontbereich des Gestells angeordnet ist, wobei das Zufuhrfenster in einem an den Frontbereich angrenzenden ersten Seitenbereich des Gestells barrierefrei in ein erstes Handhabungsfenster übergeht, das transversal zum Zufuhrfenster verläuft und mit diesem eine von zwei Seiten frei zugängliche Öffnung bildet, so dass ein Packstück von außen durch das Zufuhrfenster unter Mitnahme des Folienvorhangs in einen Innenbereich des Gestells förderbar ist, dabei mittels einer Handhabungsvorrichtung durch das Handhabungsfenster durch das Zufuhrfenster förderbar ist, innerhalb des Gestells über das erste Handhabungsfenster förderbar und handhabbar ist und durch dasselbe entnehmbar ist, und Verfahren zum Einhüllen eines Packstücks mittels der Verpackungsvorrichtung.
Patent DE-102016215119-B4 (DE)
Title: Becken und Anlage zur Aufzucht und Reproduktion von Mikroorganismen
Inventor: RÜHE CARSTEN
IPC: C12M1/42
Filed: 2016-08-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Becken (3) für eine Anlage (1) zur Aufzucht und Reproduktion von Mikroorganismen, wobei in das Becken (3) eine Nährstoffsuspension (S) eingefüllt ist und wobei das Becken (3)- einen Beckenboden (3.3) und vom Beckenboden (3.3) abragende Außenwände (3.1),- eine Anzahl von Trennwänden (3.4), die von oben in das Becken (3) teilweise in die Nährstoffsuspension (S) hineinragend in dem Becken (3) angeordnet sind, und- eine Anzahl von Seitenwänden (3.2.1), die in der Nährstoffsuspension (S) innerhalb des Beckens (3) zwischen zwei Außenseiten (3.1) und parallel zu den Trennwänden (3.4) angeordnet sind aufweist, und wobei die Trennwände (3.4) und die Seitenwände (3.2.1) derart im Becken (3) zueinander angeordnet sind, dass diese ein beleuchtbares Vertikalmäandersystem (V) bilden, wobei- die Seitenwände (3.2.1) und die Trennwände (3.4) vom Beckenboden (3.3) beabstandet sind.