baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013826-U1 (DE)
Title: Querstabiles, längselastisches Verbundmaterial
IPC: A41D1/06
Filed: 2010-10-04
Abstract: Querstabiles, längselastisches Verbundmaterial (1), das auf Grund der eingesetzten Materialien, Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie querstabil und längselastisch ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das längselastische, querstabile Verbundmaterial (1) aus mehreren Lagen besteht, wobei die:  1. Lage ein längselastischer Vliesstoff (4) ist, der seine Elastizität durch seine Materialzusammensetzung und/oder durch Dehnschlitze und/oder zusätzlich aufgebrachte umsponnene oder nicht umsponnene (nackte) Elastomere und/oder Naturkautschuk in der Längsrichtung (Kette) erhält.  2. Lage eine Klebeschicht (3) ist, die durch den Auftrag bzw. die Beschichtung mit Klebstoff und/oder durch Verwendung von Klebefolie und/oder Klebenetzen und/oder Klebevlies und/oder als Klebefäden geeignete Materialien resultiert.  3. Lage ein längselastisches Trägerband (2) ist, dass mit einer querstabilen Fadenstruktur ausgestattet ist, welches auf Grund der eingesetzten Materialien, Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie durch, umsponnene oder nicht umsponnene (nackte) Elastomere und/oder Naturkautschuk in der Längsrichtung (Kette) längselastisch ist, insbesondere Schmaltextilien (Bänder) (2) oder aus Breitware geschnittene Bänder (2), die durch...
Patent DE-202010016747-U1 (DE)
Title: Miederwarenkörbchen
IPC: A41C3/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Miederwarenkörbchen umfassend zwei vorgeformte textile Abstandslagen (12, 14), die zumindest an ihren Rändern miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Abstandslagen (12, 14) eine Kammer (16) zur Aufnahme einer Fülllage ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Abstandslage (12, 14) wenigstens abschnittsweise eine Innenschicht (18) an ihrer Innenseite aufweist, die mit der Abstandslage (12, 14) verbunden ist, wobei die Kammer (16) vollständig von der Innenschicht (18) umgeben ist, und dass die Innenschicht (18) aus einem Material besteht, das wasserabweisend und/oder wasserundurchlässig ist.
Patent DE-202011002405-U1 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung
IPC: B29C45/44
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge mit mindestens einem Gewindekernstirnrad (1) das mit mindestens einem Antriebsmotor (14) zum Ausschrauben mindestens eines Gewindekerns (2) aus einem Spritzgießwerkzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindekern (2) durch am äußeren Umfang axial verlaufende Keilwellenstege (19a) und Keilwellennuten (19b) in einem Gewindekernstirnrad (1) mit entsprechenden Keilwellennuten (29a) und Keilwellenstegen (29b) am inneren Umfang des Gewindekernstirnrades (1) eine axiale Verschiebung des Gewindekerns (2) bei gleichzeitigem Antrieb durch das Gewindekernstirnrad (1) ermöglicht, wobei auf den axial verlaufenden Keilwellenstegen (19a) des Gewindekerns (2) ein Kernleitgewinde (18) aufgebracht ist, welches der Gewindesteigung des auszudrehenden Gewindes (17) des Gewindekerns (2) entspricht und welches dem in einer feststehend montierten Leitgewindehülse (3) eingebrachten Leitgewinde (27) in Durchmesser und Gewindesteigung angepasst ist.
Patent DE-202011051401-U1 (DE)
Title: Ladeboden
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-07-18
Abstract: Ladeboden, insbesondere für ein Fahrzeug, bestehend aus einer Mehrzahl von Profilelementen (2, 3, 4), die miteinander verbunden sind, wobei zumindest einige Profilelemente (2, 3) mindestens eine Ladeschiene (5) und mindestens einen Verbindungsbereich (9) zur Verbindung mit einem weiteren Profilelement (2, 3, 4) umfassen, wobei die Ladeschiene (5) eine Längsnut zur längsverschiebbaren Aufnahme von Gleitsteinen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeschiene (5) in das jeweilige Profilelement (2, 3) integriert ist und von dem mindestens einen Verbindungsbereich (9) beabstandet ausgebildet ist.
Patent DE-202011100291-U1 (DE)
Title: Absatzschoner für hochhackige Damenschuhe
IPC: A43B23/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Absatzschoner für hochhackige Damenschuhe, welcher durch einen aufblasbaren Luftschlauch am Absatz gehalten wird dadurch gekennzeichnet, dass der Schoner als eine den Absatz (1) umschließende (innen hohle) Schutzhülle (2) ausgebildet ist, welche aus einem formfesten Material (wie z. B. Kunststoff oder Metall) gefertigt ist.
Patent DE-202011100330-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: Anordnung zur Abdichtung zweier lösbar miteinander verbundener Dichtungspartner, wobei die Dichtungspartner mindestens je eine aufeinander zuweisende Nut (7, 8; 7', 8') zur Aufnahme eines Dichtungselements (13, 13') aufweisen, wobei jede Nut (7, 8; 7', 8') mindestens eine schräge Nutwand (9, 10; 9', 10') besitzt, die mit je einer entsprechenden Schräge am Dichtungselement (13, 13') zusammenwirkt, wobei die den schrägen Nutwänden (10, 11; 10, 11') gegenüberliegenden Nutwände (11, 12; 11', 12') normal zu aufeinander zu weisende Flächen der Dichtungspartner stehen, und wobei das Dichtungselement (13, 13') entsprechend an die normal angeordnete Nutwände (11, 12; 11', 12') angepasste Dichtflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der normal angeordneten Dichtflächen und/oder im Bereich der normal angeordneten Nutwände (11, 12; 11', 12') Nute zur Aufnahme von Dichtungsringen vorgesehen sind.
Patent DE-202011103593-U1 (DE)
Title: Transportable Spann- und Haltevorrichtung für eine Slackline
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-07-22
Abstract: Transportable Spann- und Haltevorrichtung für eine Slackline bestehend aus einer Tragkonstruktion, einer Halterung für eine Slackline und einer Spannkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass – die Tragkonstruktion aus mindestens zwei im Abstand X zueinander angeordneten Stützkonstruktionen (1) mit im unteren Bereich angeordneten Fußelementen (2) besteht, – in den Stützkonstruktionen (1) in verschiedenen Höhen Auflagen (3) für die Slackline (4) angeordnet sind, – unterhalb der Horizontalauslegerbefestigung (2, 6) an den Stützkonstruktionen (1) ein den Abstand zwischen den Stützkonstruktionen definierende und die Zugkräfte aufnehmender Zugträger (5) unter der Slacklineanordnung montagefähig befestigt ist, – in den Endbereichen des Zugträgers (5) die Befestigungs- und Spannvorrichtung (7) für die Slackline (4) angeordnet sind.
Patent DE-202011107045-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System mit vorrichtungsspezifischen Betriebsparametern
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-10-21
Abstract: Elektrochirurgisches System zum Behandeln von Gewebe an einem Zielort mit mindestens einer elektrochirurgischen Vorrichtungsart, wobei jede elektrochirurgische Vorrichtung einen Schaft umfasst, der ein Distalende und einen aktiven Elektrodenanschluss, der in der Nähe des Distalendes angeordnet ist, aufweist, wobei das System einen Generator umfasst, wobei der Generator Folgendes umfasst: eine hochfrequente Energieversorgung zur Abgabe von Hochfrequenzenergie an den aktiven Elektrodenanschluss und ein Rücklaufelektrode; eine Fluidsteuervorrichtung zum Fördern eines elektrisch leitfähigen Fluids bis zum Zielort, und wobei das elektrisch leitfähige Fluid einen Strompfad zwischen dem aktiven Elektrodenanschluss und der Rücklaufelektrode bereitstellt; und ein Steuergerät, das betriebsfähig ist, um die Vorrichtungsart zu identifizieren, wenn die Vorrichtung betriebsmäßig an den Generator angeschlossen ist, und um automatisch mindestens einen für die Vorrichtungsart spezifischen Betriebsparameter zu bestimmen, und wobei der mindestens eine Betriebsparameter einen möglichen Durchfluss zum Abgeben des elektrisch leitfähigen Fluids umfasst.
Patent DE-202011110402-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-05-04
Abstract: Werkzeugaufnahme mit einem rotierend antreibbaren Spannfutter (10) zum Einspannen eines Rotationswerkzeugs (12), insbesondere eines Bohrers oder Fräsers, und einer Düsenvorrichtung (14) zum Beaufschlagen des Rotationswerkzeugs (12) mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Medium, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenvorrichtung (14) eine fest mit dem Spannfutter (10) verbindbare und mit diesem mitrotierbare Düsenhülse (18) aufweist, dass die Innenwand (34) der Düsenhülse (18) gegenüber dem Spannfutter (10) einen Ringkanal (38) zum Durchleiten des Mediums begrenzt, und dass die Düsenhülse (18) an ihrem von dem Rotationswerkzeug (12) abgewandten rückseitigen Endabschnitt ein Innengewinde (24) zum Aufschrauben auf das Spannfutter (10) aufweist.
Patent DE-202012005532-U1 (DE)
Title: Übergangsschutzplankenkonstruktion
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Übergangsschutzplankenkonstruktion (10) zum Verbinden einer ortsfest installierten Schutzplankeneinrichtung (12) und einer mobilen Leitschwellenanordnung (14), mit einer Mehrzahl von im Untergrund (U) verankerten oder verankerbaren Profilpfosten (20), wobei beidseits der Profilpfosten (20) wenigstens ein entlang einer Längsachse verlaufender Schutzplankenstrang (16a, 16b, 18a, 18b) angeordnet ist, und den Profilpfosten (20) jeweils wenigstens ein Deformationselement (42a, 42b, 44) zugeordnet ist, das wenigstens einen Schutzplankenstrang (16a, 16b, 18a, 18b) mit den Profilpfosten (20) verbindet, wobei das wenigstens eine Deformationselement (42a, 42b, 44) derart ausgebildet ist, dass über die Übergangschutzplankeneinrichtung (10) ein vorbestimmter Abstand zwischen den Schutzplankensträngen (16a, 16b, 18a, 18b) einstellbar ist, der zur Anbindung der Übergangschutzplankenkonstruktion (10) jinrichtung (12) und an die mobile Leitschwellenanordnung (14) geeignet ist.
Patent DE-202012007683-U1 (DE)
Title: Tischdiener für Gastronomiebetriebe
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-08-09
Abstract: Tischdiener für Gastronomie kann in Einzelteile Zerlegt werden (Bausatzsystem)
Patent DE-202012009678-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für Offshore-Anlagen
IPC: E02B17/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Tragstruktur (1) für Offshore-Anlagen, insbesondere Windenergieanlagen, zur Verankerung am Meeresboden aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Streben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei im Wesentlichen vertikale oder in einem Winkel von 0 Grad bis 30 Grad gegenüber einer Vertikalen geneigte Streben (2a, 2b) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012012811-U1 (DE)
Title: Versenkbare Schreibtischleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur versenkbaren Anordnung einer Leuchte (8) an einer Platte, umfassend eine Einbauhülse (2), die in einer Öffnung in der Platte angeordnet ist und in der ein Gehäuse (6) verfahrbar vorgesehen ist, an dem die Leuchte (8) angeordnet ist und das mit einer Abdeckung (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (8) in dem Gehäuse (6) angeordnet ist und auf der nach innen gerichteten Seite der Abdeckung (13) eine Reflektorfläche (15) vorgesehen ist, die von der Leuchte (8) anstrahlbar ist.
Patent DE-202012100646-U1 (DE)
Title: Roboteranordnung
IPC: B25J5/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Roboteranordnung mit einem ortsveränderlichen programmierbaren Roboter (2), der mehrere Glieder (4, 5, 6, 7) und Bewegungsachsen (I–VII) aufweist und auf einem beweglichen antreibbaren Tragmittel (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Roboteranordnung (1) einen vom Roboter (2) betätigbaren Eigenantrieb (16) für das Tragmittel (15) aufweist.
Patent DE-202012100957-U1 (DE)
Title: Parkvorrichtung für Zinkenträger
IPC: A01B73/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Heuwerbungsmaschine (1) zum Schwaden von landwirtschaftlichem Halmgut mit wenigstens einem Schwadkreisel (2) sowie die Arbeitsbreite bestimmenden Rechzinkenarme (3) die an einer Schwadglocke (6) montiert sind und die bei einem Übergang von einer ersten Arbeitstellung in eine zweite Transportstellung Gesamthöhe bildend wirken und daher bei Überschreitung des durch die StVO vorgegebenen Straßentransporthöhenmaßes demontiert werden und den Aufnahmeplätzen (9) einer Haltevorrichtung (4) zugeführt werden.
Patent DE-202012101232-U1 (DE)
Title: Rohrschiebeweiche für ein Granulat
IPC: B65G53/56
Filed: 2012-04-04
Abstract: Rohrschiebeweiche (1) für ein Granulat mit einem Gehäuse (4), wenigstens einem ersten, zweiten und d8, 19), einem im Gehäuse (4) hin und her beweglich geführten Ventilkörper (2), der in einer ersten Stellung den ersten Stutzen (17) mit dem zweiten Stutzen (18) und in einer zweiten Stellung den ersten Stutzen (17) mit dem dritten Stutzen (19) verbindet, und wenigstens eine von dem Gehäuse (4) und dem Ventilkörper (2) begrenzte Druckkammer (90, 100), gekennzeichnet durch, eine Verdrehsicherung, die den Ventilkörper (2) gegen Verdrehen um die Verschiebeachse sichert.
Patent DE-202012102020-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für eine Linearaktorvorrichtung sowie Batteriemodul hierfür
IPC: H02J9/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Stromversorgungseinrichtung für eine Linearaktor- bzw. Linearstellantriebvorrichtung, umfassend: ein Steuermodul mit einer Basis und einer Steuerschaltungsplatine, die an bzw. in der Basis montiert ist, und ein Batteriemodul, das mit der Basis lösbar verbunden ist und elektrisch mit der Steuerschaltungsplatine verbunden ist, wobei das Batteriemodul umfasst: einen Kasten mit einer ersten Kammer, einer zweiten Kammer und einer Trennplatte, die zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer ausgebildet ist, wobei die erste Kammer eine erste Öffnung aufweist, die zweite Kammer eine zweite Öffnung aufweist und sich die erste Öffnung und die zweite Öffnung auf zwei Seiten des Kastens befinden; eine primäre Stromversorgung, die in der ersten Kammer vorgesehen ist, und eine Reserve-Stromversorgung mit mindestens einer wiederaufladbaren Batterie, die in der zweiten Kammer angeordnet ist.
Patent DE-202013000092-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine für Nietarbeiten
IPC: B21J15/12
Filed: 2013-01-09
Abstract: Nietmaschine, insbesondere Taumel- oder Radialpunktnietmaschine mit einem Gehäuse, mit einem Niettisch und mit einem in Rotationsbewegung versetzbaren oder eine Präzessionsbewegung ausführenden Nietwerkzeug, welches parallel zur Längsachse eines zu verarbeitenden Niets maschinell axial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Elektromotor (10) und ein zweiter Elektromotor (30) als differentiell miteinander arbeitender Antrieb für sowohl die genannte Axial- als auch für die genannte Rotationsbewegung des Nietwerkzeuges vorhanden ist und wobei sowohl der erste Elektromotor (10) als auch der zweite Elektromotor (30) in fester Postion relativ zum Gehäuse (100), und somit auch unverrückbar relativ zueinander, angebracht sind.
Patent DE-202013003190-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag und damit ausgerüstetes Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2013-04-08
Abstract: Elektromotorischer Möbelbeschlag (10), mit einem ersten Träger (11), einem zweiten Träger (12), der an einer ersten Welle (15) schwenkbar gegenüber dem ersten Träger (11) gelagert ist, und einem dritten Träger (14), der an einer zweiten Welle (16) schwenkbar gegenüber dem zweiten Träger (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (15) längsverschiebbar an dem ersten Träger (11) und/oder die zweite Welle (16) längsverschiebbar an den zweiten Träger (12) gelagert ist.
Patent DE-202013004068-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Federsysteme
IPC: F16F3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Verbindungselement für Federsysteme dadurch gekennzeichnet, dass bei jeweils zwei teilweise ineinander liegenden Druck- oder Zugfedern (1, 2) das Ende (3) der innen liegenden Feder (2), das sich innerhalb der äußeren Feder (1) befindet mit demjenigen Ende (4) der außen liegenden Feder (1) aus dem die innere Feder herausragt verbunden ist.
Patent DE-202013007587-U1 (DE)
Title: Seitenunfallschutz für Arbeiten auf Dächern, insbesondere Flachdächern
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-08-24
Abstract: Seitenunfallschutz (Absturzsicherung) an einer Wand, einem Träger oder einer Attika, wobei jeder Tragholm an einem wand-, träger- oder attikaseitigen Traglager festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traglager eine Ankerplatte mit zwei schräg geneigten Schlössern und eine Konsole aufweist, die mit zwei in die Schlösser eingreifenden Bolzen mit Köpfen und einer Aufnahme für den Tragholm sowie einer Stütze mit Verschraubung zur Befestigung des Tragholms versehen ist, wobei die Bolzenköpfe so gestaltet sind, dass sie durch die oberen Bereiche der Schlösser in diese eingeführt werden und dann so nach unten rutschen können, dass durch die Bolzenköpfe das Herausrutschen aus den Schlössern sicher verhindert wird, wobei nach Befestigung der Tragholme an den Konsolen die Befestigung der Konsole an der Ankerplatte ebenso wie später deren Entfernung mit Hilfe der Tragholme von oben erfolgen kann. Die Ankerplatte ist so gestaltet, dass die Abdeckung der Attika diese überdeckt, so dass sie an dem Gebäude verbleiben und bei späteren Arbeiten auf dem Dach erneut verwendet werden können.
Patent DE-202013008185-U1 (DE)
Title: Solarkollektor mit Vorrichtung zur Lufttrockenhaltung
IPC: F24J2/46
Filed: 2013-09-17
Abstract: Solarkollektor (1), insbesondere ein als Niedertemperaturkollektor ausgestalteter Solarkollektor (1) zur Wärmeerzeugung mit einem von flüssigem oder gasförmigem Wärmeträgerfluid (3) durchströmten Absorber (2) in dem das Wärmeträgerfluid erwärmt werden kann, wobei der Absorber Solarstrahlung absorbieren und in Wärme umwandeln kann oder der Absorber so ausgestaltet ist, dass er auch in direktem Kontakt mit Umgebungsluft zum Luft-Wärmeentzug und Erwärmung des Wärmeträgerfluids (3) steht, weiterhin mit einer transparenten Abdeckung (5) die auf der der Sonne zugewandten Seite des Absorbers in einem Abstand angebracht ist, und zumindest der Raum (12) zwischen Absorber (2) und transparenter Abdeckung (5) durch eine Dichtung (6) zur Umgebung geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarkollektor als Niedertemperaturkollektor ausgestaltet ist, dass der Raum (12) durch eine Öffnung (11) mit der Umgebungsluft in Verbindung steht und dass es für die Umgebungsluft (9) eine Luftführung gibt, die zum Raum (12) strömende Luft in Wärmeaustausch mit dem Absorber bringt und anschließend durch die Öffnung (11) in den Raum (12) führt.
Patent DE-202013008498-U1 (DE)
Title: spezielle Griffe bzw. Griffschalen für Messer des Einsatzbereiches Tauchen/Tauchsport/Wassersport, die eine Aufnahme von auswechselbaren selbstleuchtenden Einsätzen (z.B. sogenannten Knicklichtern) ermögllichen.
IPC: B26B1/10
Filed: 2013-09-24
Abstract: Messergriffe, bzw. Messergriffschalen, die dadurch gekennzeichnet sind, das sie eine Aufnahme von auswechselbaren selbstleuchtenden Einsätzen (z. B. sogenannten Knicklichtern) ermöglichen.
Patent DE-202013010690-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendungen von G-SH (reduziertes Glutathion), SAG (S-acetyl-Glutathion) auch im mikkronisierten Bereich von 1 bis 200 my und 1 bis 200 nm
IPC: A61K8/14
Filed: 2013-11-27
Abstract: Schutzansprüche, für G-SH (reduziertes Glutathion) einer Chemisch/medizinischen Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Tripeptid besteht, (Lysin, Cystein, Glutamin). Nr. 7, 9–16, 19.
Patent DE-202013011204-U1 (DE)
Title: Hebesystem für eine Hebebühne, insbesondere zum Einbau im Lieferwagen
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Hebesystem für Hebebühnen, insbesondere zum Einbau im Lieferwagen, bei dem die Hebebühne aus einem Tragrahmen besteht, in welchem ein System von Zugseilen eingebaut ist, die mit einem Ende an der Antriebsvorrichtung und mit anderem Ende über der Hebebühne verankert sind, die sich im Kontakt mit Ablenk- und Tragrollen befinden, welches sich dadurch auszeichnet, dass es im Tragrahmen (2) der Hebebühne (1) waagerecht angeordnete und im Antriebsbereich (25) des Tragrahmens (2) verankerte und gleichzeitig in der Hebebühne (1) integrierte Antriebsvorrichtung, angeschlossen an das Führungssystem, in welchem das eine Ende von mindestens zwei Zugseilen (18, 19) verankert ist.
Patent DE-202013011614-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2013-12-27
Abstract: Grillpfanne (1), umfassend eine Grillfläche (2) mit Rippen (4), einen Rand (3) und wenigstens einen Griff (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (4) der Grillfläche (2) höher sind als der Rand (3).
Patent DE-202013011995-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: Leiterplattenanordnung (22) mit einer Leiterplatte (2), die einen SMD-Bestückplatz (10) zur Anbringung eines eine elektrische Schaltung (20) aufweisenden ersten integrierten Schaltkreises (14) aufweist, wobei auf den SMD-Bestückplatz (10) in SMD-Technik eine die elektrische Schaltung (20) aufweisende Austauschleiterplatte (26) aufgelötet ist.
Patent DE-202013101147-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Anschlusselement
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Adapter für ein Anschlusselement zum Aufnehmen und/oder Verlegen zumindest einer Installationsleitung (7), insbesondere Heizungsrohr (8), aus einem Grundkörper (1), wobei in dem Grundkörper (1) zum Einsetzen der zumindest einen Installationsleitung (7) wenigstens eine von aussen zugängliche Ausnehmung (6.1, 6.2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter aus einem Materialstreifen (16) besteht.
Patent DE-202013101201-U1 (DE)
Title: Brausevorrichtung
IPC: B05B1/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Brausevorrichtung mit einem Handgriff (12) sowie mit einem an dem Handgriff angebrachten Duschkopf (11), welcher mindestens zwei voneinander unterschiedliche Wasseraustrittsbereiche (16, 17) umfasst, wobei eine Umstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels derer ein Umstellen möglich ist, so dass Wasser wahlweise entweder aus dem einen oder dem anderen Wasseraustrittsbereich oder aus mehreren Wasseraustrittbereichen gleichzeitig austritt, wobei das Umstellen durch ein Verdrehen der Umstelleinrichtung um eine Achse des Duschkopfs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Duschkopf (11) in Achsrichtung gesehen eine nicht rotationssymmetrische Umrissform aufweist.
Patent DE-202013104536-U1 (DE)
Title: Sportgetränk
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-09-17
Abstract: Sportgetränk, oder Pulver bzw. Konzentrat zum Anrühren eines solchen, zur Aufnahme in einer ersten Phase vor der sportlichen Betätigung, in einer zweiten Phase während der sportlichen Betätigung und in einer dritten Phase nach der sportlichen Betätigung, umfassend eine Vielzahl von Mineralien, und ggf. Vitaminen, sowie mindestens ein immunsystemunterstützendes Mittel, insbesondere mindestens ein Antioxidationsmittel, zur Resorption während der ersten und dritten Phase, und mindestens ein Kohlenhydrat zur Resorption insbesondere während der zweiten Phase sowie mindestens einen Kohlenhydratresorptionsverstärker zur Steigerung der Kohlenhydratresorption.
Patent DE-202013104836-U1 (DE)
Title: Speiseraufbau
IPC: B22C9/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Speiseraufbau zur Verwendung bei Metallgussvorgängen, umfassend: einen Speisereinsatz mit einem offenen ersten Ende zum Erhalt von geschmolzenem Metall und einem offenen zweiten Ende zur Verbindung mit einem Formhohlraum und zur Lieferung von geschmolzenem Metall zu einer in Verwendung stehenden Form, wobei der Einsatz eine Anbringungsfläche aufweist, die zu seinem zweiten Ende hin gelegen ist; ein feuerfestes Filter, das in oder an einer Filterhalterung montiert ist, wobei die Filterhalterung eine Umfangsfläche aufweist, die mit einer unteren Fläche fortlaufend ist, und durch einen Eingriff der Anbringungsfläche des Speisereinsatzes mit ihrer Umfangsfläche lösbar in dem Speisereinsatz zurückgehalten wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche mit einem oder mehreren Ausschnitten versehen ist, die sich durch die untere Fläche erstrecken.
Patent DE-202014003917-U1 (DE)
Title: Förderschnecke zum Transportieren eines Gutes aus einem das Gut aufnehmenden Behälter, Behälter, Silosteuer und Landfahrzeug mit dem Behälter mit einer Förderschnecke für das Gut
IPC: B65G33/26
Filed: 2014-05-06
Abstract: Förderschnecke zum Transportieren eines Gutes aus einem das Gut aufnehmenden Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckengewinde (3) der Förderschnecke (1) wenigstens zwei Bereiche (7, 8) mit voneinander unterschiedlichen Steigungen aufweist und dass die Bereiche (7, 8) des Schneckengewindes (3) unmittelbar nacheinander auf einer Schneckenwelle (2) angeordnet sind.