baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003834-U1 (DE)
Title: Shifting device for bone parts in maxillofacial surgery and orthopedics, comprises exciter that transfers necessary rotation energy from outside non sterile to sterile area over rotating magnetic field of permanent magnet of rotor
IPC: A61B17/60
Filed: 2007-03-15
Abstract: The device comprises an exciter (1.9), which transfers the necessary rotation energy from the outside (non sterile area) to a sterile area over a rotating magnetic field of a permanent magnet of the rotor (1.1). The necessary shift energy is implemented with a linked up compression spring (1.7). The final tension is implemented within the linear range of the compression spring. The rotor is coupled to the compression spring with an electromagnetic clutch.
Patent DE-202007005798-U1 (DE)
Title: Reflecting arrangement for lamp e.g. motor vehicle lamp, has two reflectors arranged together with concurrent opening direction and congruent focus for illuminating unit
IPC: F21V7/06
Filed: 2007-04-21
Abstract: The reflecting arrangement has large parabolic primary reflector (2) and a predominantly spherical secondary reflector (3). The two reflectors are arranged together with concurrent opening direction and congruent focus (B). The reflectors are placed on a common symmetry axis (A). The reflectors are placed one behind the other in a common housing (11) and the edges describe concurrent envelope.
Patent DE-202007012706-U1 (DE)
Title: Hülsenförmiger Gerätehalter
IPC: A45B3/00
Filed: 2007-09-11
Abstract: Hülsenförmiger Gerätehalter
mit einem verstell- und fixierbaren Stab 2 zum Befestigen eines Gerätes, z.
B. einer Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stab 2 in der
Längsbohrung
der Hülse
1 herauszieh- und fixierbar angeordnet ist, der an mindestens einem Ende
einen Gewindezapfen 3 zur Aufnahme eines Gerätes aufweist.
Patent DE-202007017461-U1 (DE)
Title: Einlage für ein Toilettenbecken und Toilette mit Einlage
IPC: A47K13/16
Filed: 2007-12-12
Abstract: Einlage (4) für ein Toilettenbecken (3),  • die die Form einer nach oben offenen Wanne hat und deren Randbereich (10) sich zumindest teilweise an den inneren Rand (13) der Spülrille (12) des Toilettenbeckens (3) auf der zur Mitte des Toilettenbeckens gerichteten Seite des Randes (13) anlegt, wenn die Einlage (4) in das Toilettenbecken (3) eingebracht ist,  • die Einlage (4) aus einem saugfähigen, flächigen Material besteht und  • beim Spülvorgang mit dem bei der Toilettenbenutzung eingebrachten Inhalt vom Spülwasser durch den Abfluss (9) der Toilette (1) wegspülbar ist.
Patent DE-202007018451-U1 (DE)
Title: Aufblaseinrichtung einer Airbagbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-05-22
Abstract: Aufblaseinrichtung
einer Airbagbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit  – einem
Gasgenerator (1) zum Freisetzen eines Gases, mit dem ein Gassack
(G) der Airbagbaugruppe zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbar
ist,  – einem Austrittsbereich (14) des Gasgenerators
(1), aus dem die zum Aufblasen des Gassackes (G) freigesetzten Gase
austreten können,  – einem den Gasgenerator
(1) ringförmig umgebenden Diffusor (2), der einen Gasleitkanal
(3) definiert, durch den die aus dem Gasgenerator (1) freigesetzten
Gase in den aufzublasenden Gassack (G) geleitet werden, und  – Fixiermitteln
(15, 25) zum Fixieren des Gassackes (G) an der Aufblaseinrichtung
(1, 2),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Gasleitkanal
(3), von dem Austrittsbereich (14) des Gasgenerators (1) her betrachtet,
vor den Fixiermitteln (15, 25) mittels eines Verschlussbereiches
(20a) derart verschlossen ist, dass im Gasleitkanal (3) befindliche
Gase nicht zu den Fixiermitteln (15, 25) und dem dort fixierten Gassackabschnitt
gelangen.
Patent DE-202007018821-U1 (DE)
Title: Stromerzeugende Einrichtung mit einer Hochtemperatur-Dampfturbine
IPC: C01B3/34
Filed: 2007-11-30
Abstract: Stromerzeugende Einrichtung mit einer Hochtemperatur-Dampfturbine für eine ununterbrochene Stromproduktion, die Folgendes umfasst:  a) einen Dampfkessel,  b) eine Dampfturbine mit einem Elektrogenerator und einem Kondensator,  c) einen Hochtemperaturdampfüberhitzer zum Verbrennen von Wasserstoff und Sauerstoff,  d) einen Abgaskessel,  e) eine Wasserstoffproduktionsanlage mittels Dampfumwandlung des Erdgases,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Einrichtung Folgendes eingegliedert ist:  f) eine Sauerstoffproduktionsanlage mittels Luftzerlegung,  g) summarische Beimischungen von nicht kondensierbaren Gasen im Wasserstoff und Sauerstoff bei einer Temperatur von 20–100°C bis zu 0,5 Vol.-%,  h) Eingänge der Hochtemperaturdampfüberhitzer sind mit dem Ausgang des Dampfkessels und mit den Ausgängen der Wasserstoff- und Sauerstoffproduktionsanlagen verbunden,  i) der Wasserstoffverbrauch und Sauerstoffverbrauch werden im stöchiometrischen Verhältnis mit einer Abweichung von ±1% aufrecht erhalten,  j) der Ausgang des Hochtemperaturdampfüberhitzers ist mit dem Eingang der Dampfturbine verbunden,  k) der Ausgang der Wasserstoffproduktionsanlage für Abgase ist mit dem Abgaskessel verbunden, und...
Patent DE-202008000654-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Haut-, Haar- und Nagelerkrankungen und -problemen
IPC: A61K33/06
Filed: 2008-01-16
Abstract: Zusammensetzung,
insbesondere in Form einer pharmazeutischen oder homöopathischen
Zubereitung, vorzugsweise für
die prophylaktische oder kurative Behandlung von Beschwerden und/oder
Erkrankungen der Haut, der Haare und/oder der Nägel, wobei die Zusammensetzung – in Kombination
und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch oder homöopathisch
wirksamen Mengen –  (a)
Calcium fluoratum (Calciumfluorid);  (b) Kalium phosphoricum
(Kaliumphosphat); und  (c) Silicea (Kieselsäure)  enthält.
Patent DE-202008004173-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C19/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für ein Flächenelement (20), insbesondere für eine Tür oder ein Fenster, das beweglich in einer Zarge (30) angeordnet ist, mit einem Eingriffselement (40), das in Schließstellung des Flächenelements (20) in einer Verriegelungseinrichtung (50) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (40) ein Bolzen, ein Dorn o. dgl. ist, der kraft- und/oder reibschlüssig in der Verriegelungseinrichtung (50) festlegbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (50) derart ausgebildet ist, dass in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung (50) das Einführen des Eingriffselements (40) in die Verriegelungseinrichtung (50) in einer ersten Richtung (R), die der Schließrichtung (X) des Flächenelements (20) entgegengesetzt ist, bewirkbar und in einer zweiten Richtung (S), die der Öffnungsrichtung (O) des Flächenelementes entgegengesetzt ist, gesperrt ist.
Patent DE-202008008192-U1 (DE)
Title: Kontaktiereinheit, insbesondere nach PCMCIA-ExpressCard-Norm
IPC: G06K7/06
Filed: 2008-06-18
Abstract: Kontaktiereinheit
(1), insbesondere nach PCMCIA-ExpressCard-Norm, für ein
kartenförmiges Trägerelement (2) elektronischer
Baugruppen, insbesondere für eine Chipcard nach ISO 7816,
mit einem Gehäuse (3), welches steckkartenförmig
ausgebildet ist und eine Basisplatte (4) sowie eine dazu deckungsgleiche
Abdeckplatte (5) aufweist, wobei zwischen der Basisplatte (4) und
der Abdeckplatte (5) ein an einer Stirnseite (6) des Gehäuses (3)
mündender schlitzartiger Einschubkanal (7) ausgebildet ist,
in welchen das kartenförmige Trägerelement (2),
insbesondere die Chipcard nach ISO 7816, einschiebbar ist, wobei
an der dem Einschubkanal (7) gegenüberliegenden Stirnseite
(8) des Gehäuses (3) ein Anschlussfeld (9), insbesondere
nach PCMCIA-ExpressCard-Norm, ausgebildet ist, und mit einer parallel
zum Einschubkanal (7) im Gehäuse (3) angeordneten Leiterplatte,
die elektrisch mit dem Anschlussfeld (9) verbunden ist und an einer
ihrer Oberflächen ein Kontaktfeld (10) für eine
Kontaktierung mit einem vom kartenförmigen Trägerelement
(2) bereitgestellten Kontaktblock (11), insbesondere Chipkontaktblock,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte an einer
ihrer Oberflächen ein zweites Kontaktfeld...
Patent DE-202008010807-U1 (DE)
Title: Verschlussklammer
IPC: A22C11/12
Filed: 2008-08-05
Abstract: Anordnung aus einer Verschließvorrichtung für schlauchförmige Verpackungen und einer Verschlussklammer, wobei die Verschlussklammer aus einem vereinzelten, U-förmigen Materialabschnitt mit einem Profil (1) mit einer Profilbreite gebildet ist und eine Außenprofilierung (2) aufweist, die parallel zur Klammerebene verläuft, die Vorrichtung einen Stempel (6) und einen Clipkanal (3a, 3b) zur linearen Führung des Stempels (6) und der Verschlussklammer umfasst, wobei der Clipkanal (3a, 3b) ein zur Außenprofilierung (2) der Verschlussklammer kongruentes Führungsprofil (5a, 5b) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Clipkanal (3a, 3b) breiter als die Profilbreite der Verschlussklammer ist.
Patent DE-202008012344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum exakten, z.B. lotrechten oder waagrechten Führen von Arbeitswerkzeugen an Baggern, insbesondere zum Eindrehen von Bodeneindrehprodukten
IPC: E02F3/96
Filed: 2008-09-16
Abstract: Vorrichtung zum exakten, z. B. lotrechten oder waagrechten Führen von Arbeitswerkzeugen an Baggern, insbesondere zum Eindrehen von Bodeneindrehprodukten mit Werkzeugadapter mit Hilfe von Baggergeräten mit mehrteiligem Auslegerarm, an dessen freiem Ende ein Tiltrotator mit hydraulischer Schnellwechseleinrichtung befestigt ist, der zur Aufnahme eines Werkzeuges, insbesondere eines Bodeneindrehwerkzeuges ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug einen Adapter aufweist, der aus einer mit der Werkzeugaufnahme des Baggergerätes über eine hydraulische Schnellwechselaufnahme befestigte Grundplatte, zwei eine elastische Kupplung dazwischen aufnehmenden Antriebssternen, und einem mit dem Schraubfundament des Einsetzproduktes in Eingriff bringbaren Eindrehschlüssel bestehr.
Patent DE-202008013792-U1 (DE)
Title: Kombinationsschloss
IPC: E05B37/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Kombinationsschloss,
aufweisend:  ein Gehäuse (10), in dem sich ein Hauptstab
(20) befindet, auf dem ein Zahlenringsatz (30) montierbar ist, wobei
ein Zahlenwechselstab (40) am distalen Ende des Zahlenringsatzes
(30) angeordnet ist, wobei der Zahlenwechselstab (40) mit einer
Schnur (41) verbunden ist, die für eine praktische Verbindung
mit einem Gegenstand sorgt, und wobei seitlich am Gehäuse
(10) eine Auslösetaste (50) angebracht ist, die für
eine axiale Bewegung des Hauptstabs (20) sorgt, und wobei der Hauptstab
(20) einen aus dem Gehäuse (10) herausragenden Verriegelungskopf
(21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Ende des
Zahlenwechselstabs (40) mit einer Schnur (41) verbunden ist, wobei
dessen anderes Ende als senkrecht vorspringender Anschlag (400)
ausgebildet ist und in das Gehäuse (10) reicht, und wobei
das Gehäuse (10) an einer dem eingeführten Abschnitt
des Zahlenwechselstabs (40) entsprechenden Stelle mit einer Stabaufnahme
(12) versehen ist, und wobei der Stabaufnahme (12) im Bereich des
Endabschnitts des...
Patent DE-202008015929-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verhinderung von Kippelbewegungen an Geräten und Tischen mit vier Beinen oder Auflagern
IPC: F16M13/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: Gerät (1) zum
verhindern von Kippelbewegungen an Geräten und Tischen mit vier Beinen
oder Auflagern dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) einen
Hohlkörper,
(2) und einen Behälter
(3) aufweist, die sich ineinander schieben lassen, über eine
Gegendruckfeder (6) verfügt
und das der Hohlkörper
(2) eine Bohrung (7) aufweist, über
einen Dichtring (5) der in einer eingearbeiteten Nut (10) gelagert
ist verfügt
und über
ein durch eine Feder (11) gesteuertes Kugelventil, (9) mit eingearbeiteter Mittelbohrung,
(12) verfügt
und mit einem Flüssigen
oder Zähflüssigem Medium
(4) gefüllt
ist.
Patent DE-202008017696-U1 (DE)
Title: Tierspielbrettdetail und Brettspiel
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-12-08
Abstract: Tierbrettspiel (10), mit:  wenigstens einem Körper (8) mit einer Höhe (h), einer Breite (w) und einer Länge (L), welcher dafür eingerichtet ist, durch das Maul eines Tieres ergriffen zu werden,  wobei der Körper (8) äußere Wände mit äußeren Wandabschnitten (8A–8D), ein unteres Ende (8E) und ein oberes Ende (8F) aufweist,  wobei der Körper (8) mit einem sich nach innen erstreckenden Hohlraum (v) eingerichtet ist, um einen offenen Raum innerhalb des Körpers (8) zu bilden,  wobei der Hohlraum (v) dadurch gebildet ist, dass ein Hauptteil der gesamten exponierten Fläche der äußeren Wände durch Wandabschnitte (8A–8D) bereitgestellt wird, die eine begrenzte Wanddicke (t) aufweisen und aus einem beständigen und abwaschbaren Polymermaterial, vorzugsweise einem thermoformbaren Material, gebildet sind,  und wobei die äußeren Wandabschnitte (8A–8D) in einer Richtung vom unteren Ende (8E) zum oberen Ende (8F) hin nach innen aufeinander zulaufen; und  einem Spielbrett (1), umfassend...
Patent DE-202008017948-U1 (DE)
Title: Verschiebesystem für Saunabänke
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-10-09
Abstract: Wärme- und Entspannungsraum (1), insbesondere Saunaraum für den liegenden und/oder sitzenden Aufenthalt von mehreren Personen, mit mehreren den Raum seitlich umgebenden Wandelementen (2), mit einer Fußbodenfläche, bestehend aus mindestens einem Bodenelement (3), sowie mit terrassenförmig angeordneten Sitz- und/oder Liegeeinrichtungen (4), wobei zumindest die untere Terrasse (41) der Sitz- oder Liegeeinrichtungen (4) zwischen einer wandnahen Pflegestellung und einer wandfernen Gebrauchsstellung linear verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die untere Terrasse (41) in ihrer wandnahen Pflegestellung einen größeren vertikalen Abstand zum Bodenelement (3) aufweist als in ihrer Gebrauchsstellung.
Patent DE-202009000222-U1 (DE)
Title: Integrierendes Bewertungsmodul der Belichtung und Bestrahlung mit erweiterter sphärischer Richtcharakteristik
IPC: G01J1/42
Filed: 2009-01-05
Abstract: Integrierendes, optisches Bewertungsmodul der Belichtung oder Bestrahlung mit erweiterter sphärischer Richtcharakteristik dadurch gekennzeichnet, dass in einer gemeinsamen Anordnung optische Elementen baulich mit photoelektrischen Strahlungsdetektoren aus einkristallinem Halbleitermaterial und zugehöriger Signalaufnahme- und Verarbeitungsschaltung in derart vereinigt sind, dass zwischen zwei unterschiedlichen, getrennt vorgefertigten Modulsegmenten bestehend aus  – einem Kugelkopfgefäß aus optisch transparentem Material etwa in der Form eines Erlenmeyerschen Rundkolbens mit einem hülsenförmigen Verbindungsstück am Hals des Kolbens, das eine Kopplungsteil bildend und  – einer zylindrischen Sockelkonstruktion  – mit einem leicht konusartig verjüngten, geöffneten Rohrabschnitt am Halteteil der Sockelkonstruktion, das zweite Kopplungsteil passend zum Hülsenstück am Hals des Rundkolbens bildend,  – nach dem Hülse-Kernprinzip zusammengesteckt, und durch elastische Kunststoffringe zwischen den überlappenden, geschliffenen Halsregionen  ein lösbarer, hermetisch dichtender Zusammenhalt geschaffen ist und  – nahe einem verschließbaren Abschnitt der Sockelkonstruktion eine Fassung für ein mehradriges Verbindungskabel zu modulexternen in Echtzeit betriebenen Auswerteeinheiten geführt ist.
Patent DE-202009000453-U1 (DE)
Title: Manuelle Presse, insbesondere Handösenpresse mit spezieller Hebelübersetzung zum Pressen von Ösen, mit einer Hand zu bedienen
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Manuelle
Presse, insbesondere Handösenpresse mit spezieller Hebelübersetzung
(1) zum Pressen von Ösen in Plakat- oder LKW-Plane und
dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund der speziellen
Hebelübersetzung die benötigte Kraft zum Pressen
an den Pressbacken bei einhändiger Bedienung erzeugt wird.
Patent DE-202009001914-U1 (DE)
Title: In eine Liege umwandelbares Sitzmöbel
IPC: A47C17/165
Filed: 2009-02-26
Abstract: In eine Liege umwandelbares Sitzmöbel mit einem Untergestell (1), in dem ein Polsterrahmen (2) mit einem Sitzpolster (3) oder ein Wagen mit einem eingesetzten Sitzpolster (3) mit mindestens seitlich angeordneten hinteren Rollen (4) auf Kulissen (5) aufweisenden Leisten (6) oder Schienen rollend vorziehbar gelagert ist, wobei die Kulissen (5) im hinteren, der Rückenlehne (7) zugewandten Abschnitt (8) gegenüber dem vorderen Abschnitt (9) abgesetzt sind, wodurch die Sitzfläche (14) des Sitzpolsters (3) im eingeschobenen Zustand des Polsterrahmens (2) oder Wagens gegenüber der vorderen Kante (10) in einer Neigung nach hinten verläuft und das Sitzpolster (3) unter eine Rückenlehnenpolsterung (11, 12) sich im eingeschobenen Zustand erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Rückenlehne (7) einen schmalen wandförmigen Rückenlehnenträger (13) aufweist, der die Sitzfläche (14) nach oben mit einer Stützfläche (15) für anfügbare Rückenlehnenkissen (12), die auf das angeschobene Sitzpolster (3) aufsetzbar sind, oder für die Aufpolsterung mit einem stufenförmig vorstehenden Rückenlehnenpolster...
Patent DE-202009007356-U1 (DE)
Title: Laminate
IPC: B32B9/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Ein Laminat, umfassend:  eine Basisschicht (1), die aus gewebtem Stoff, gestricktem Stoff oder nicht gewebtem Stoff hergestellt ist und die zwei Oberflächen (111, 112) aufweist; und  eine erste dünne Folienschicht (2), die aus einer auf Polyvinylbutyral basierenden Zusammensetzung hergestellt ist und die eine der beiden Oberflächen (111, 112) der Basisschicht (1) abdeckt.
Patent DE-202009009176-U1 (DE)
Title: Wasserdichte und wasserdampfdurchlässige Membran
IPC: A41D31/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Wasserdichte und wasserdampfdurchlässige Membran, bestehend aus mindestens einer Membran-Folie, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Membran-Folien (21, 22) vorgesehen sind, zwischen denen Nano-Fasern (23) angeordnet sind.
Patent DE-202009010682-U1 (DE)
Title: Einwegbehältnis und Träger für ein Einwegbehältnis
IPC: A21B3/13
Filed: 2009-08-07
Abstract: Einwegbehältnis (2) zum Ausbacken und/oder zum Vertrieb von Lebensmitteln mit einem Boden (16) und mit einer umlaufenden Seitenwand (14), insbesondere Muffin-Backform, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (14) wenigstens eine im wesentlichen horizontale Trennlinie (17) oder Bruchkante aufweist, so daß die Seitenwand (14) zumindest teilweise entlang der Trennlinie (17) oder Bruchkante auf- und/oder abtrennbar ist.
Patent DE-202009013112-U1 (DE)
Title: Datenspeichergerät
IPC: G11B33/02
Filed: 2009-10-01
Abstract: Datenspeichergerät (10) umfassend ein Gehäuse (11) mit wenigstens zwei lösbar verbundenen Gehäuseteilen (12a, b) und eine im Gehäuse (11) entnehmbar angeordnete Speichereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass ein formschlüssig in wenigstens ein Gehäuseteil (12a, b) einsetzbares, insbesondere einschiebbares Dämmelement (13) vorgesehen ist und das Dämmelement (13) eine Ausnehmung (17) für ein Speichermedium (16) aufweist, wobei das Speichermedium (16) formschlüssig in die Ausnehmung (17) einsetzbar, insbesondere einsteck- oder einschiebbar ist.
Patent DE-202010001551-U1 (DE)
Title: Multi-OPL-Küvette
IPC: G01N21/01
Filed: 2010-01-30
Abstract: Multi-OPL-Küvette, dadurch gekennzeichnet, dass sie über mehrere Einkoppelstellen verfügt
Patent DE-202010003296-U1 (DE)
Title: Federdeckel mit Oberflächenstruktur Raufaser in diversen Körnungen
IPC: H02G3/14
Filed: 2010-03-10
Abstract: Federdeckel mit den Durchmessern 55, 60, 70 mm zum verdecken von Unterputzverteilerdosen, nicht benötigten Steckdosen etc., dadurch gekennzeichnet, dass der Federdeckel eine Oberflächenstruktur mit einer 51er Körnung aufweist.
Patent DE-202010003831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflockern von verdichteten Fahrspuren durch Fahrzeuge auf landwirtschaftlichen Flächen
IPC: A01B49/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Auflockungsvorrichtung ( 3 ) dadurch gekennzeichnet, dass sie hinter dem Reifen angebracht ist und die vom Reifen verursachte Bodenverdichtung auflockert.
Patent DE-202010006902-U1 (DE)
Title: Kupplungshalterung zur Anbringung an Gepäckträgern, für alle Arten von Fahrzeugen besonders für Fahrradgepäckträger zum Transportieren von Behältnissen wie Taschen und Körben aller Art
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-05-18
Abstract: Kupplungshalterung für Gepäckträger bestehend aus zwei Bauelementen, zum einen die Einschubvorrichtung mit Ihre Aussparungen zum einschieben sowie an dieser zwei Stifte mit Gewinde die am Gepäckträger seitlich mit einer gelochten gegenplatte Montiert wird zum zweiten das Behältnissteil an dem der Einschubschlitten fest oder flexibel montiert ist, dieser Einschubschlitten ist passgenau mit der Einschubvorrichtung abgestimmt damit die Stahlfeder die am Einschubschlitten mittig sich befindet In die Aussparung einraste die sich in der Einbauvorrichtung befindet die am Gepäckträger montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung aus verschiedenen formen Von Einschubvorrichtungen haben kann die jedoch immer aufeinander von der Passform abgestimmt sind
Patent DE-202010007712-U1 (DE)
Title: Schrank mit mindestens einem Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-06-05
Abstract: Schrank mit wenigstens einer Schranktür und mindestens einem Leuchtmittel für den Innenraum des Schrankes, dadurch gekennzeichnet, dass Solarzellen (2) ein Bestandteil des Schrankes sind, dass die Solarzellen (2) über ein Ladegerät (3) mit wenigstens einem Akkumulator (4) zusammengeschaltet sind, dass der Akkumulator (4) über einen Schalter (5) mit dem Leuchtmittel (6) verbunden ist und dass die Betätigungseinrichtung des Schalters (5) mit der Schranktür so gekoppelt ist, dass bei geschlossener Schranktür der Stromkreis mit dem Akkumulator (4) und dem Leuchtmittel (6) über den Schalter (5) offen ist und bei geöffneter Schranktür der Stromkreis geschlossen ist.
Patent DE-202010008047-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für Abwasserablaufstutzen
IPC: E03C1/26
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schmutzfänger für Abwasserablaufstutzen, mit einem entnehmbar in den Ablaufstutzen (18) einsetzbaren Sieb (14) aus verrottungsfähigem Material, gekennzeichnet durch einen zylindrischen, lösbar in den Ablaufstutzen (18) einsetzbaren Halter (12) aus einem beständigen, nicht verrottungsfähigen Material, der am oberen Ende einen radial nach außen vorspringenden Flansch (16) zur Abstützung auf dem Rand des Ablaufstutzens (18) und am unteren Ende einen radial nach innen vorspringenden Bund (20) aufweist, auf dem das Sieb (14) lose aufliegt.
Patent DE-202010008312-U1 (DE)
Title: Profilnutanschlussverbinder sowie Anordnung mit einem solchen Verbinder
IPC: F16B17/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Profilnutanschlussverbinder, umfassend einen Verbinder (18) mit einem Kopfstück (5), ausgeführt zum Eingreifen in eine hinterschnittene Nut (2) eines Profils (1) und zum Einbringen des Kopfstückes (5) in den Hinterschnitt der Nut (2) durch die der Längserstreckung des Profils (1) folgende Nutöffnung (3), und mit eine Schaft (6), ausgestattet mit Mitteln zum Anschließen eines Gegenstandes an den Profilnutanschlussverbinder (4), sowie umfassend ein Sicherungselement (12) mit zumindest einem zum Eingreifen in die Nut (2) vorgesehenen Riegel (15, 15.1) zum Sichern des in den Hinterschnitt der Nut (2) eingesetzten Kopfstückes (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (5) als Wendel mit zumindest einem gegenüber dem Schaft (6) auskragenden Wendelflügel (8, 8.1) ausgeführt ist, dessen Spannweite größer und dessen Stärke kleiner als die lichte Weite der Öffnung (3) der Nut (2) und dessen Höhe kleiner als die lichte Höhe des Hinterschnittes der Nut (2) ist, und dass zum Sichern des in den Hinterschnitt der Nut...