baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106376-U1 (DE)
Title: Wohnwagenfenster und Öffnungsmechanismus dafür
IPC: B60J7/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Öffnungsmechanismus für ein Oberlicht (1) oder ein Fenster eines Wohnwagens oder Wohnmobils, wobei das Oberlicht (1) oder Fenster einen Rahmen (10), einen Fensterflügel (20) und Fensterfeststeller, aufweisend wenigstens einen ersten und einen zweiten Fensterfeststeller (140, 190), die den Fensterflügel (20) bezogen auf den Rahmen (10) in einer offenen oder geschlossen Position halten können, aufweist, wobei der Fensterflügel (20) nach außen geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsmechanismus ein Bedienelement (100), das ein Antriebselement (115) durch Ausüben einer Kraft auf das Antriebselement (115) betätigen kann, eine erste (120) und eine zweite Zahnstange (170), die parallel zueinander angeordnete Längsachsen aufweisen und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen entlang der Längsachsen durch das Antriebselement (115) beweglich sind, ein erstes Kraftübertragungselement (130), das die Kraft linear von der ersten Zahnstange (120) auf den ersten Fensterfeststeller (140) übertragen kann, und ein zweites Kraftübertragungselement (180), das die Kraft linear von der zweiten Zahnstange (170) auf den zweiten Fensterfeststeller (190) übertragen kann, aufweist, wobei das Bedienelement (100) aus dem Inneren des Wohnwagens heraus betätigt werden kann und wenigstens teilweise zusammen mit dem Antriebselement (115) und der ersten (120) und der zweiten Zahnstange (170) innerhalb des Rahmens (10) angeordnet ist, und wobei wenigstens eines der Kraftübertragungselemente (130, 180) flexibel ist und um eine Ecke (15) des Rahmens (10) verläuft.
Patent DE-202017106732-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B9/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Messer (1) mit einem Griff (2) und einer Klinge (3), wobei der Griff (2) als Gehäuse (20) zur Aufnahme einer Klingenhälfte (35) und zur Halterung der Klinge (3) ausgebildet ist, mit einem ersten freien Klingenabschnitt (31) mit einer Hälfte einer Trapezform und mit einem zweiten freien Klingenabschnitt (32) mit einer Hackenform, wobei der erste und zweite Klingenabschnitt (31, 32) am gleichen Ende des Griffs (2) ausgebildet sind und die Arbeitsseite des ersten und zweiten Klingenabschnitts (31, 32) jeweils um 180° gedreht um eine Rotationachse (RA) parallel zur Längsachse (LA) des Messers (1) zueinander angeordnet ausgebildet sind.
Patent DE-202017107444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: B25H3/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transport und zur Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere von schweren Gegenständen, weiter insbesondere von Werkzeugen, umfassend einen Boden (13), dem mehrere, insbesondere vier, Rollen (17a, 17b, 17c, 17d) zugeordnet sind, wobei wenigstens eine Rolle (17a) lenkbar ausgestaltet ist, eine Mehrzahl von Seitenwänden (14a, 14b, 14c, 14d), die gemeinsam mit dem Boden (13) einen Unterbringungsraum (12, 32, 32a, 32b) für die Gegenstände bereitstellen, und eine relativ zu der Bodenwand (13) verlagerbar ausgebildete Deckenwand (36), die einen verschließbaren Zugang zu dem Unterbringungsraum bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (33) des Transportbehältnisses (10) ein Bügel (19) verlagerbar angeordnet ist, der zwischen einer eingeschwenkten Ruheposition (34) und einer ausgeschwenkten Arbeitsposition (35) verschwenkbar ist.
Patent DE-202018005570-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Einweggeschirr 500ml-Fassungsvermögen
IPC: A47G19/03
Filed: 2018-12-01
Abstract: Biologisch abbaubares Einweggeschirr mit 500ml Fassungsvermögen aus zeitentwerteten Backwaren, dadurch gekennzeichnet, dass das Einweggeschirr aus retournierten und nicht verkauften Backwaren hergestellt wird.
Patent DE-202018006328-U1 (DE)
Title: Anreißlehre
IPC: G01B3/20
Filed: 2018-11-27
Abstract: Anreißlehre (1) zum Anreißen und/oder Markieren einer Mittellinie oder einer zu der Mittellinie eines Werkstücks parallel verlaufenden Anreißlinie auf dem Werkstück, wobei die Anreißlehre (1) ein Gehäuseelement (2) aufweist, wobei an dem Gehäuseelement (2) ein Anreißelement (11) und zwei beabstandet zueinander auf gegenüberliegenden Seiten des Anreißelements (11) angeordnete Anschlagselemente (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagselemente (5) und das Anreißelement (11) in einer Markierrichtung (12) über sämtliche weiteren Bestandteile der Anreißlehre (1) hinausragen und dass die Anschlagselemente (5) in der Markierrichtung (12) über das Anreißelement (11) hinausragen.
Patent DE-202018100510-U1 (DE)
Title: Blumentransportvorrichtung
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-01-30
Abstract: Transportvorrichtung für Pflanzengebinde (10), insbesondere für Blumensträuße, mit einem wasserdichten Aufnahmeelement (40) für das Pflanzengebinde (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein eine ebene Aufstandsfläche (21) bildendes Plattenelement (20) aus einem formstabilen Material vorgesehen ist, welches so ausgebildet ist, dass es einer Kippbewegung der auf der Aufstandsfläche (21) aufgestellten Transportvorrichtung entgegenwirkt, dass von der Aufstandsfläche (21) ein sich nach oben verjüngendes Kegelstumpfelement (30) aus einem formstabilen Material aufragt, dass das Kegelstumpfelement (30) in einer Ebene unterhalb einer gedachten Kegelspitze (32) endet und in dieser Ebene einen umlaufenden Kragen (33) ausbildet, dass das wasserdichte Aufnahmeelement (40) vasenartig ausgebildet ist, und dass sich von dem umlaufenden Kragen (33) innerhalb der von dem Kragen (33) umschlossenen Fläche (34) das wasserdichte Aufnahmeelement (40) in Richtung der Aufstandsfläche (21) erstreckt, jedoch nicht über sie hinausragt.
Patent DE-202018104282-U1 (DE)
Title: Verbraucher-Feuerwerks-Abschussvorrichtung
IPC: F42B4/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Verbraucher-Feuerwerks-Abschussvorrichtung, wobei die Abschussvorrichtung eine tragbare Vorrichtung ist, und die tragbare Abschussvorrichtung umfasst:
 eine Auflagefläche zum Abstützen einer Feuerwerksbatterie oder einer Feuerwerksfontäne auf dieser, wobei die Abschussvorrichtung so angeordnet ist, dass die Auflagefläche sich im Wesentlichen waagrecht und auf einem Höhenniveau erstreckt, das bezüglich einer Bodenfläche angehoben ist, auf die die Abschussvorrichtung während ihrer Verwendung gestellt wird;
 einen langgestreckten Abschusskanal zum vorübergehenden Aufnehmen mindestens eines Teils eines Stabs einer abzuschießenden Silvesterrakete, wobei sich der langgestreckte Abschusskanal während der Verwendung der Vorrichtung in einer Richtung im Wesentlichen nach oben erstreckt, wobei ein oberes Ende des langgestreckten Abschusskanals mindestens teilweise offen ist, um ein Einführen mindestens des Teils des Stabs in den Kanal zu ermöglichen; und
 eine Basis zum Stabilisieren der Auflagefläche und des langgestreckten Abschusskanals während der Verwendung der Abschussvorrichtung, wobei der Abschusskanal und die Auflagefläche mindestens während der Verwendung bezüglich der Basis fixiert sind, und wobei die Basis dazu angeordnet ist, mit ihrem Boden auf eine im Wesentlichen flache Bodenfläche gestellt zu werden.
Patent DE-202019001623-U1 (DE)
Title: Innenliegendes Lenkergewicht zur Dämpfung und Vermeidung von Schwingungen
IPC: B62K21/12
Filed: 2019-03-23
Abstract: Innenliegendes massives Lenkergewicht (1) zur Dämpfung und Vermeidung von Schwingungen, Lenkerflattern, Lenkervibrationen und Shimmy-Effekten, insbesondere bei Motorrädern, Quads, Mofas, Mopeds, Kleinkrafträder, Fahrrädern, und Elektrofahrzeuge mit Lenkern, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkergewicht (1) vollständig im Lenkerrohr versenkt wird.
Patent DE-202019002986-U1 (DE)
Title: Halsband/-Leinenkombination mit magnetischer Vorrichtung für Hunde gekennzeichnet durch die Arretierung / Befestigung der Handschlaufe / des Leinenendes am Halsband mittels magnetischer Werkstoffe und oder Magneten
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Halsband -/- Leinenkombination mit magnetischer Vorrichtung / Arretierung / Befestigung für Hunde gekennzeichnet durch eine nicht trennbare Kombination aus Halsband und Leine mit einem magnetischen Stahlplättchen oder weiterer Formen mit gleichen Eigenschaften am Ende der Leine bzw. der zusammenführten Handschlaufe als Hauptanspruch. Der Hauptanspruch gilt gleichermaßen für trennbare Halsband -/- Leinenkombinationen mit der zuvor beschriebenen Funktion.
Patent DE-202019102444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen und/oder Halten von Schneegleitbrettern
IPC: A63C11/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ablegen und/oder Halten von Schneegleitbrettern während deren Präparation, Reparatur oder dergleichen, zumindest umfassend
 - eine aus mehreren Rahmenelementen gebildete Rahmeneinheit (14), welche zusammenfaltbar und/oder klappbar ausgebildet ist,
 - ein an die Rahmeneinheit (14) koppelbares oder austauschbares erstes Modul (34), welches zumindest eine erste Auflagefläche zum Ablegen und/oder Halten von Schneegleitbrettern umfasst,
 - wobei vorgesehen ist, dass die Vorrichtung (10) um wenigstens ein zweites Modul (38) erweiterbar ist oder dass das erste Modul (34) durch wenigstens ein zweites Modul (38) austauschbar ist, so dass eine zweite Auflagefläche zum Ablegen und/oder Halten von weiteren Schneegleitbrettern bereitgestellt und/oder zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202019102890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung einer Wickelwelle eines Rollladenpanzers mit einer Hochschiebesicherung
IPC: E06B9/86
Filed: 2019-05-22
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung einer Wickelwelle (11) eines Rollladenpanzers (12) mit einer Hochschiebesicherung (13), bestehend aus einer langgestreckten Drahtfeder (10) mit beidseitigen Endbereichen (25, 26), welche jeweils ein Endglied (14) der Hochschiebesicherung (13) durchgreifen und in Öffnungen (19) der Wickelwelle (11) formschlüssig eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtfeder (10) zur Vermeidung einer Bewegung in Wickelwellen-Längsrichtung einen zur Wickelwelle (11) gerichteten, zusätzlichen Verriegelungsvorsprung (27) aufweist, der in eine weitere Öffnung (19) der Wickelwelle (11) ragt.
Patent DE-202020005251-U1 (DE)
Title: Brillenüberzug und Präsentations-Kit für Sport & Sonnenbrillen
IPC: A47F7/02
Filed: 2020-12-19
Abstract: Brillenüberzug (10) zum Schutz einer Brillenverglasung einer Brille, insbesondere einer Sportbrille und/oder Sonnenbrille, wobei der Brillenüberzug (10) zum Schutz der Brillenverglasung vor Fremdeinflüssen ausgebildet ist, insbesondere zum Schutz der Brillenverglasung vor Fremdeinflüssen einer auf einem Helm oder auf der Stirn eines Brillenträgers positionierten Brille, insbesondere einer auf einem Helm oder auf der Stirn eines Brillenträgers positionierten Sportbrille, wobei der Brillenüberzug ein Stofftuch (1) und ein in das Stofftuch eingenähtes Gummiband (2) umfasst, wobei das Gummiband (2) derart in das Stofftuch (1) eingenäht ist, dass der Brillenüberzug (10) auf einer vom Brillenträger abgewandten Seite zum Schutz des Brillenglases zumindest über die Brillenverglasung und teilweise über die Einfassung der Brillenverglasung spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stofftuch (1) ein elastisches Microfasertuch ist.
Patent DE-202020100285-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-01-21
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, umfassend:
 - eine Abtasteinheit (3) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs, wobei die Abtasteinheit (3) zumindest einen Lichtsender (3a), der Sendelicht (L) aussendet, und zumindest einen Lichtempfänger (3b), der von Objekten in dem Überwachungsbereich remittiertes Licht (rL) empfängt und zumindest ein Empfangssignal erzeugt, aufweist,
 - einen Antrieb (4), der eine Rotation der Abtasteinheit (3) bewirkt,
 - ein Gehäuse (2), das die Abtasteinheit (3) und den Antrieb (4) behaust, und
 - eine Dämpfungslagereinheit (5), die den Antrieb (4) zusammen mit der rotierenden Abtasteinheit (3) derart mit dem Gehäuse (2) verbindet, dass der Antrieb (4) und die Abtasteinheit (3) schwingungs- und/oder schockisolierend von dem Gehäuse (2) entkoppelt sind.
Patent DE-202020100396-U1 (DE)
Title: Tracker
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Tracker, umfassend:
 eine Ortungsvorrichtung mit einer oberen Fläche und darin mindestens einer Vertiefung, und einer Bodenfläche und darin mindestens einem Befestigungsloch, und
 eine Batterievorrichtung mit einem Aufnahmeteil, versehen mit einer oberen Platte, einer Bodenplatte und einer Aufnahmerille, die zwischen der oberen Platte und der Bodenplatte angeordnet ist, und mit einem Körper, der mit dem Aufnahmeteil einstückig ist und mit einer oberen Fläche versehen ist, in der sich mindestens eine Vertiefung befindet, und einer Bodenfläche mit mindestens einem Befestigungsloch, wobei die obere Platte mindestens einen Vorsprung gegenüber der Aufnahmerille aufweist, und mindestens ein Durchgangsloch die Bodenplatte durchbricht, um mit der Aufnahmerille in Verbindung zu stehen,
 wobei die Vertiefung und das Befestigungsloch der Ortungsvorrichtung dem Vorsprung bzw. dem Durchgangsloch der Batterievorrichtung entsprechen, wenn die Aufnahmerille die Ortungsvorrichtung aufnimmt, der Körper und die Ortungsvorrichtung dieselbe Form haben, und die Stellen der Vertiefung und der Aufnahmerille des Körpers dieselben sind, wie die der Ortungsvorrichtung.
Patent DE-202020105263-U1 (DE)
Title: Schmutzschutzanordnung für einen Schwingungsdämpfer oder für eine Niveauverstellvorrichtung, Schwingungsdämpfer für Fahrzeuge sowie Upside-Down-Schwingungsdämpfer für Fahrzeuge
IPC: F16F9/38
Filed: 2020-09-14
Abstract: Schmutzschutzanordnung (1) für einen Schwingungsdämpfer (2) umfassend ein Dämpferaußenrohr (3) mit einem Dämpferaußenrohrdurchmesser, einen Schutzmantel (4) zur koaxialen Anordnung um das Dämpferaußenrohr (3) und ein Sicherungsclipsringelement (5) zur Sicherung des Schutzmantels (4) an dem Dämpferaußenrohr (3), wobei das Sicherungsclipsringelement (5) einen Innendurchmesser, einen Außendurchmesser und einen Sicherungsringöffnungsspalt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferaußenrohr (3) mindestens eine radial umlaufende Außennut mit einem Außennutinnendurchmesser aufweist und der Schutzmantel (4) eine radial umlaufende Rohrinnenaufnahme mit einem Rohrinnenaufnahmeaußendurchmesser und einem Rohrinnenaufnahmeinnendurchmesser aufweist, wobei der Innendurchmesser des Sicherungsclipsringelements (5) kleiner ist als der Dämpferaußenrohrdurchmesser und gleich groß oder größer ist als der Außennutinnendurchmesser und wobei der Außendurchmesser des Sicherungsclipsringelements (5) kleiner-gleich ist als der Rohrinnenaufnahmeaußendurchmesser und größer ist als der Rohrinnenaufnahmeinnendurchmesser, wobei das Sicherungsclipsringelement (5) in der radial umlaufenden Außennut und in der radial umlaufenden Rohrinnenaufnahme wenigstens formschlüssig anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202021001403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen des Endbereiches von Wolfram-Elektroden
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen des Endbereiches von Wolfram-Elektroden, mit Gehäuse mit mindestens Antriebseinheit und Schleifscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit der Vorrichtung von einem über eine Akku-Adapterplatte fixierten Akkumulator mit Strom versorgt ist, und die angetriebene Schleifscheibe eine in einem Wechseladapter ausgerichtete Wolfram-Elektrode anschleift.
Patent DE-202021001441-U1 (DE)
Title: Einmal-Handschuh als Fäustling für die Entsorgung von tierischen Exkrementen
IPC: A41D19/015
Filed: 2021-04-19
Abstract: Der Handschuh als Fäustling ausgeformt, hat eine angeraute (z.b. genoppte) Oberfläche im oberen Drittel der Handinnenseite (Finger bzw. des Daumens) und besteht aus kompostierbarem, blickdichtem und geruchsneutralem Material und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fäustling durch die angeraute bzw. genoppte Oberfläche am Ende des Handschuhs (Fäustling) eine griffsichere und damit hygienische Aufnahme des Exkrements (z.b. Hundekot) gewährleistet.
Patent DE-202021104162-U1 (DE)
Title: Mehrschenkeliges Befestigungselement
IPC: E04B9/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Mehrschenkeliges Befestigungselement (2) zur Verbindung eines flächigen Heizelements (4) mit einer Unterbau-Konstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) einteilig als mehrfach gekantetes Profil ausgebildet ist, das in einem ersten Umfassungsabschnitt (8) einen Einsteckschlitz (10) mit einer Einsteckebene (12) umgrenzt, mit dem das Befestigungselement (2) auf einen Seitenrand des Heizelements (4) aufsteckbar ist, das Befestigungselement (2) einen sich quer zur Einsteckrichtung (E) erstreckenden Federabschnitt (14) aufweist, der an seinem vom Einsteckschlitz (10) entfernten Ende mit einem Verriegelungsschenkel (16) verbunden ist, der in einer Verriegelungsebene (18) verläuft, die in zumindest einem Abschnitt zumindest annähernd parallel zur Einsteckebene (12) des Einsteckschlitzes (10) ausgerichtet ist, und zumindest ein Schenkel des ersten Umfassungsabschnitts (8), der Federabschnitt (14) und der Verriegelungsschenkel (16) einen zweiten Umfassungsabschnitt (20) bilden, der den Aufnahmeraum (22) für das benachbarte Profil (6) eines Profilständerwerkes umgrenzt.
Patent DE-202021104940-U1 (DE)
Title: Pfostenträger
IPC: E04H12/14
Filed: 2021-09-14
Abstract: Pfostenträger (1) mit einer Basis (2) und mit einer Aufnahme (3) für einen Pfosten, wobei die Basis (2) wie auch die Aufnahme (3) zueinander verstellbar sind, die Aufnahme (3) einen länglichen Hohlkörper (32) aufweist mit einer Befestigung für den Pfosten, wobei die Basis (2) eine U-Form aufweist, in der der längliche Hohlkörper (32) verstellbar angeordnet und befestigt ist, wobei eine Platte (4) der Basis (2) und der Hohlkörper (32) parallel zueinander einstellbar anordbar sind, wobei die Basis (2) eine Verstellung in Form einer Verdrehbarkeit aufweist, die auch die Aufnahme (3) mit dem länglichen Hohlkörper (32) mitdrehend verstellt, und die Aufnahme (3) eine Einstellung zur Winkelstellung und Änderung eines Abstands des Hohlkörpers (32) zur Platte (4) aufweist.
Patent DE-202021105617-U1 (DE)
Title: Hilfsgerät für Elektrotechnik-Lehre
IPC: G09B25/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Hilfsgerät für Elektrotechnik-Lehre mit einer Übungsplattform (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Inhaltsrahmen (5) an dem oberen Ende der Übungsplattform (1) vorgesehen ist, wobei eine Durchgangsnut (28) im Inneren des Inhaltsrahmens (5) vorgesehen ist, wobei eine Tafel (15) in der Durchgangsnut (28) eingesteckt ist, wobei ein Verteilerkasten (10) und eine Wickelwelle (17) jeweils an zwei Außenwänden des Inhaltsrahmens (5) vorgesehen sind, wobei zwei Abdeckungsplatte-Montagerahmen (8) an der vorderen Endfläche des Inhaltsrahmens (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202021105812-U1 (DE)
Title: Gasgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-10-25
Abstract: Gasgrill (100), aufweisend zumindest einen Garraum (101), mindestens einen Gasbrenner, wobei der Gasbrenner dazu ausgebildet ist, den Garraum (101) zu erhitzen und eine im oder am Garraum angeordnete Kamera (102), wobei die Kamera (102) dazu ausgebildet ist, Bild- und/oder Videoaufnahmen des Garraumes (101) zu erstellen.
Patent DE-202021106018-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
IPC: F16S3/06
Filed: 2021-11-03
Abstract: Schutzvorrichtung (2) für eine Gebäudeöffnung, aufweisend ein Rahmensystem (4) mit zwei vertikalen Längsprofilen (6) und zwei horizontalen Querprofilen (8) sowie einer horizontalen Querstrebe (10),
 - wobei die Querstrebe (10) mit einem Querstrebenverbinder (32, 34) an ein Längsprofil (6) gefügt ist,
 - wobei der Querstrebenverbinder (32, 34) ein in die Querstrebe (10) eingesteckten Dübelschenkel (36) aufweist,
 - wobei der Dübelschenkel (36) einen sich entlang einer Schenkellängsrichtung erstreckenden Dübelkanal (38) aufweist,
 - wobei zur Fügung der Querstrebe (32, 34) an das Längsprofil (6) eine Befestigungsschraube (68) quer durch das Längsprofil (6) stirnseitig in den Dübelkanal (38) des Dübelschenkels (36) eingedreht ist, so dass der Dübelschenkel (36) aufspreizt, und dadurch form- und/oder kraftschlüssig innerhalb der Querstrebe (10) gehalten ist.
Patent DE-202022102521-U1 (DE)
Title: Tischplattenstruktur und Puzzletisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2022-05-09
Abstract: Tischplattenstruktur, die für den Puzzletisch verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplattenstruktur umfasst:
 einen Rahmenkörper; und
 eine Arbeitsplatte, die drehbar mit dem Rahmenkörper verbunden ist, wobei an einer dem Rahmenkörper zugewandten Seitenfläche der Arbeitsplatte ein drehbares Stützelement angeordnet ist, und wobei, wenn die Arbeitsplatte gedreht wird, bis sie einen Winkel mit dem Rahmenkörper einschließt, das Stützelement gedreht wird, bis ein der Arbeitsplatte abgewandtes Ende des Stützelements an dem Rahmenkörper anliegt, um die Arbeitsplatte zu stützen.
Patent DE-202022102630-U1 (DE)
Title: Verbindungsring für eine Handtasche und Handtasche
IPC: A45C13/26
Filed: 2022-05-13
Abstract: Verbindungsring für eine Handtasche (1) zur Verbindung eines Riemens und/oder eines Traggriffs (3) mit einem Taschenkörper (2), wobei der Taschenkörper (2) eine Vorderseite (20) und eine mit der Vorderseite (20) unter Bildung einer Eingriffsöffnung (22) verbundenen Rückseite (21) aufweist, wobei der Verbindungsring (4) ein erstes freies Ende (41) zur Verbindung mit der Vorderseite (20) , ein zweites freies Ende (42) zur Verbindung mit der Rückseite (21) und einen dazwischen angeordneten Haltebereich (40) für den Riemen und/oder den Traggriff (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsring (4) mehrteilig ist, umfassend ein das erste freie Ende (41) aufweisendes erstes Teileelement (43) und ein das zweite freie Ende (42) aufweisendes zweites Teilelement (44), wobei das erste Teilelement (43) und das zweite Teilelement (44) relativ zu einander zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich verbunden sind, wobei in der ersten Position das erste freie Ende (41) und das zweite freie Ende (42) mit einem ersten Abstand (X1) angeordnet sind, und wobei in der zweiten Position, das erste freie Ende (41) und das zweite freie Ende (42) überlappend angeordnet sind, einander berühren oder mit einem zweiten Abstand (X2) angeordnet sind, der kleiner ist als der erste Abstand (X1).
Patent DE-202022105347-U1 (DE)
Title: Computertomographie-Gerät mit zwei Quellen-Detektorsystemen und einer Detektorkontrolleinheit
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-09-23
Abstract: Computertomographie-Gerät (1) aufweisend
 - ein erstes Quellen-Detektorsystem und ein zweites Quellen-Detektorsystem, welche winkelversetzt auf einer, um eine Systemachse (29) rotierbaren Gantry (19) angeordnet sind, jeweils aufweisend eine Röntgenstrahlenquelle (33,34) und eine dazu gegenüber angeordnete Detektoranordnung (3,4),
 - eine auf der Gantry (19) angeordnete Detektorkontrolleinheit (15), welche ausgebildet ist, erste Steuersignale an die Detektoranordnung (3) des ersten Quellen-Detektorsystems und zweite Steuersignale an die Detektoranordnung (4) des zweiten Quellen-Detektorsystems auszugeben, und
 - eine Systemkontrolleinheit (5), ausgebildet erste Kommunikationssignale für die Detektoranordnung (3) des ersten Quellen-Detektorsystems und zweite Kommunikationssignale für die Detektoranordnung (4) des zweiten Quellen-Detektorsystems mittels einer gemeinsamen seriellen Kommunikationsverbindung (17) an die Detektorkontrolleinheit (15) zu übermitteln, wobei die von der Detektorkontrolleinheit (15) ausgegebenen ersten bzw. zweiten Steuersignale auf den ersten bzw. zweiten Kommunikationssignalen basieren.
Patent DE-202022105882-U1 (DE)
Title: Toilettensitz aus Polyethylen-Terephthalat
IPC: A47K13/02
Filed: 2022-04-26
Abstract: Toilettensitz (1) für eine Toilettenschüssel, der einen Sitz (2) und/oder einen Deckel (3) umfasst und dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Sitz (2) und/oder Deckel (3) aus einem massiven Körper aus Polyethylen-Terephthalat besteht.