baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217678-A1 (DE)
Title: Rotor of electrical machine e.g. synchronous machine, has spacing elements that are arranged axially between solid rotor discs and rotor connectors, such that solid rotor discs are axially clamped to each other
Inventor: KUEMMLEE HORST
IPC: H02K1/26
Filed: 2012-09-27
Abstract: The rotor has a shaft (1) and solid rotor discs (2) arranged concentric to the shaft. The solid rotor discs are respectively provided with the continuous open or semi-open grooves (4), and are arranged in an axial direction. The grooves are axially arranged to each other. The coils are introduced into the grooves. The spacing elements (3) are arranged axially between the solid rotor discs and the rotor connectors, such that the solid rotor discs are axially clamped to each other. The spacing elements are designed as portion of the solid rotor discs. An independent claim is included for electric machine.
Patent DE-102012218754-A1 (DE)
Title: Method for operating cleaning machine for cleaning channel of endoscope, involves determining permeability parameter and/or density of channel or compressed air connection to channel based on analysis of change in supply pressure level
Inventor: OTTENS BENJAMIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: The method involves feeding pressurized air to an input (7) of a channel (18), and changing a supply pressure level of the pressurized air by switching on or switching off of a compressed air supply. The pressure at the input of the channel is measured over a predetermined time. A permeability parameter of the channel and/or the density of the channel, or a compressed air connection (6) to the channel are determined based on analysis of the change in the supply pressure level.
Patent DE-102012219583-A1 (DE)
Title: Haarpflegemittel mit ausgewählten aminofunktionalen Silikonen und ausgewähltem kationischen Keratinhydrolysat
Inventor: KRÜGER MARCUS
IPC: A61K8/65
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend ausgewählte aminofunktionale Silikone und ein ausgewähltes kationisches Keratinhydrolysat.
Patent DE-102012221810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlesen und Ausgeben von Texten und/oder Bildern
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G09B5/04
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einlesen und Ausgeben von Texten und/oder Bildern, insbesondere Vorlesegerät für Menschen mit Sehbehinderungen, umfassend eine Standfläche zum Aufstellen der Vorrichtung, eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Texten und/oder Bildern mit einer Erfassungsfläche, eine Verarbeitungseinheit zum Verarbeiten der erfassten Texte und/oder Bilder und eine Ausgabeeinheit, insbesondere Audioeinheit, zum Ausgeben der verarbeiteten Texte und/oder Bilder, wobei die Ebene der Standfläche und die Ebene der Erfassungsfläche gegeneinander im einem Winkel, insbesondere in einem Winkel zwischen 10 Grad und 85 Grad, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 30 Grad und 75 Grad, besonderes vorzugsweise in einem Winkel zwischen 50 Grad und 70 Grad geneigt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013004725-A1 (DE)
Title: Eintauchende Messvorrichtung
Inventor: STAAB ULRICH
IPC: G01F1/32
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eintauchende Messvorrichtung (3) zur Messung einer physikalischen Größe eines Messmediums (2), wobei zumindest die sensorischen Teile der Messvorrichtung in das Messmedium eintauchen, welches in einer Rohrleitung (1) einer verfahrenstechnischen Anlage geführt ist. Zum Schutz der Messvorrichtung (3) vor dem Einfluss der Kármánsche Wirbelstraße wird ein konischer Störkörper (4) vorgeschlagen, der in das Messmedium (2) eintaucht und der Messvorrichtung (3) entgegen der Strömungsrichtung (21) des Messmediums (2) vorgelagert ist.
Patent DE-102013004855-A1 (DE)
Title: Scheibenräumgerät und Verfahren zur Herstellung von Saatstreifen für die Waldsaat von Nadelbaumarten
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: A01C5/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Scheibenräumgerät zur Herstellung von Saatstreifen für die Waldsaat von Nadelbaumarten mit – einem Geräteträger, der eine Geräteträgerlängsachse aufweist, – einer Stützachse mit Rädern an den beiden Enden, die mit dem vorderen Ende des Geräteträgers verbunden und quer zur Geräteträgerlängssachse ausgerichtet ist, – ersten Drehlagerelementen am Geräteträger auf beiden Seiten der Geräteträgerlängsachse, die jeweils spitzwinklig nach vorn bezüglich der Geräteträgerlängsachse gerichtete Drehlagerachsen aufweisen, – zwei schalenförmig gewölbten Scheiben, die jeweils ein zentrales zweites Drehlagerelement aufweisen, das an einem ersten Drehlagerelement gelagert ist, wobei die beiden Scheiben auf verschiedene Seiten der Geräteträgerlängsachse angeordnet und mit ihren bauchigen Seiten einander zugewandt sind, – einem Mittel zum Lagern mindestens eines Gewichts am Geräteträger und – ein Kupplungsmittel an der Stützachse und/oder am Geräteträger zum Ankuppeln einer Zugkraftquelle.
Patent DE-102013007787-A1 (DE)
Title: Mausefalle mit Eimergehäuse und Falltürkonstruktion
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: A01M23/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Diese neuartige Mausefalle, zeichnet sich durch die Verwendung eines handelsüblichen Eimers mit Deckel (10 l Fassungsvermögen aus PVC), in Verbindung einer passend entwickelten Falltürkonstruktion aus. Innerhalb der Falle befindet sich ein Behältnis für einen entsprechenden Köder, sowie großzügige Löcher an der Außenseite des Eimers, um den Mäusen den Zugang zu ermöglichen. Die Falle wird bis zur Markierung vergraben und kann wahlweise mit Wasser befüllt oder aber auch als Lebendfalle im Kollektivverfahren genutzt werden. Durch die sehr hohe Fangwahrscheinlichkeit der Falle an sich, und in Verbindung einer geeigneten Lokalität als Einsatzort, kann eine hohe Resonanz als Erfolg erzielt werden.
Patent DE-102013009162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Basismateriales zur Formung von Bördelkappen und hieraus hergestellte Bördelkappe
Inventor: BREUER MANFRED
IPC: B65D65/40
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Basismateriales zur Formung von Bördelkappen für Behältnisse zur Aufnahme von pharmazeutischen Substanzen beschrieben. Ferner werden ein nach einem derartigen Verfahren hergestelltes Basismaterial und eine Bördelkappe für solche Behältnisse erläutert. Bei einer ersten Ausführungsform des Verfahrens werden eine Metallfolie und eine Kunststofffolie bereitgestellt, wird die Kunststofffolie auf einer Seite mit einer Bedruckung versehen und wird die Metallfolie mit der bedruckten Kunststofffolie derart kaschiert, dass die mit der Bedruckung versehene Folienseite als Konterdruck benachbart zur Metallfolie angeordnet ist. Bei einer zweiten Ausführungsform wird eine Metallfolie mit einer Bedruckung versehen und eine Kunststoffschicht auf die bedruckte Seite der Metallfolie extrudiert. Die Bördelkappe wird durch Ausstanzen und Tiefziehen aus einem derartigen Basismaterial hergestellt.
Patent DE-102013012085-A1 (DE)
Title: Presse zur Herstellung eines Presslings aus pulverförmigem Material
Inventor: PANNEWITZ THOMAS
IPC: B30B11/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zur Herstellung eines Presslings aus pulverförmigem Material, umfassend einen Pressenrahmen und eine in dem Pressenrahmen angeordnete Presseinheit mit mindestens einem oberen Pressstempel und/oder mindestens einem unteren Pressstempel sowie mindestens einer Aufnahme für durch den oberen und/oder unteren Pressstempel zu verpressendes pulverförmiges Material, mindestens zwei obere Antriebseinheiten mit jeweils einem oberen elektrischen Antriebsmotor zum Verfahren des oberen Pressstempels in vertikaler Richtung.
Patent DE-102013012216-A1 (DE)
Title: Optische Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: G02B17/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Optische Sensoranordnung (3a, 3b, 2c) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Kamera (9) und eine der Kamera (9) zugeordnete Optik (12), wobei die Optik (12) wenigstens zwei Suboptiken (6a, 6b) aufweist, über die wenigstens zwei unterschiedliche, unterschiedlichen Funktionen zugeordnete Erfassungsbereiche (10a, 10b; 14a, 14b) auf jeweils einem der Erfassungsbereiche (10a, 10b; 14a, 14b) zugeordnete Teilbereiche (7a, 7b) einer Sensorfläche (8) der Kamera (9) abgebildet werden.
Patent DE-102013014201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Speichenrädern für Zentrierarbeiten
Inventor: SCHON WILHELM
IPC: B60B31/02
Filed: 2013-08-24
Abstract: Um bekannte Vorrichtungen zum Zentrieren von Speichenrädern selbsterklärend verständlicher, vielseitiger und kostengünstiger herzustellen, die gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit garantiert, schlägt der Erfinder diese denkbar einfache Konstruktion vor.
Patent DE-102013014754-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: DIRKS MATTHIAS
IPC: G01F23/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Der Betriebsmitteltank eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs weist ein mit Betriebsmittel befüllbares Nutzvolumen (3) und ein nicht befüllbares Totvolumen (6) auf. Die Aufteilung des Tanks (1) in Nutzvolumen (3) und Totvolumen (6) ist veränderbar.
Patent DE-102013015788-A1 (DE)
Title: Netzteil und Verfahren zum Betreiben eines Netzteils
Inventor: SCHILLING MARCO
IPC: H02M7/12
Filed: 2013-09-21
Abstract: Ein Netzteil, insbesondere Schaltnetzteil, weist einen Wechselspannungseingang (PN), einen ersten Gleichspannungsausgang (ac) und einen zweiten Gleichspannungsausgang (bc) sowie einen Umrichter (10) mit einem Eingang (IN), der mit dem Wechselspannungseingang (PN) des Schaltnetzteils verbunden ist, und einem Ausgang (OUT), der mit dem ersten und dem zweiten Gleichspannungsausgang (ac, bc) des Schaltnetzteils verbunden ist, auf. Zwischen den Ausgang (OUT) des Umrichters (10) und den zweiten Gleichspannungsausgang (bc) des Netzteils ist eine Zener-Diode (D1) geschaltet, um am zweiten Gleichspannungsausgang (bc) eine zweite Ausgangsspannung (UA2) zu erzeugen, die kleiner als eine erste Ausgangsspannung (UA1) am ersten Gleichspannungsausgang (ac) ist.
Patent DE-102013019955-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMGART MARCUS
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (12), einem mit der Kurbelwelle (12) verbundenen Schwungrad (14) sowie mit einem Drehmomentsensor zur Ermittlung des über das Schwungrad (14) übertragenen Drehmoments ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentsensor ein von dem Schwungrad (14) räumlich beabstandetes Sensorelement umfasst, das eine durch das Drehmoment bedingte Deformation des Schwungrads (14) kontaktlos misst.
Patent DE-102013102342-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik und Verfahren zum Auffinden und Bedienen eines solchen Feldgerätes
Inventor: BIRGEL ERIC
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Feldgerät der Automatisierungstechnik, welches zumindest ein Sensorelement (3), eine Authentifizierungseinrichtung (4) und eine Datenübertragungseinrichtung (5) zur drahtlosen Datenübertragung (12) umfasst, wobei das Sensorelement (3) zumindest ein erstes Authentifizierungsmerkmal (7), welches einem auf das Sensorelement (3) eintreffenden optischen Signal (6) aufmoduliert ist, der Authentifizierungseinrichtung (4) zuführt, wobei die Authentifizierungseinrichtung (4) bei erfolgreicher Authentifizierung die Datenübertragungseinrichtung (5) für eine drahtlose Datenübertragung (12) aktiviert und die Datenübertragungseinrichtung (5) ein Identifikationsmerkmal (8) zur Identifizierung des Feldgerätes (1) aussendet, umso die drahtlose Datenübertragung (12) mit dem Feldgerät (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102013103119-A1 (DE)
Title: Pcb-basierter fensterrahmen für hf-leistungspackage
Inventor: KOMPOSCH ALEXANDER
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Halbleiterpackage beinhaltet eine Grundplatte mit einem Chip-Befestigungsbereich und einem peripheren Bereich, wobei ein Transistorchip einen am Chip-Befestigungsbereich angebrachten ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss abgewandt von der Grundplatte aufweist, und einen Rahmen, der ein elektrisch isolierendes Glied beinhaltet, das eine am peripheren Bereich der Grundplatte angebrachte erste Seite, eine von der Grundplatte abgewandte zweite Seite, eine erste Metallisierung an der ersten Seite des isolierenden Glieds und eine zweite Metallisierung an der zweiten Seite des isolierenden Glieds beinhaltet. Das isolierende Glied erstreckt sich nach außen über die laterale Seitenwand der Grundplatte hinaus. Die erste Metallisierung ist an dem Teil der ersten Seite angebracht, der sich nach außen über die laterale Seitenwand der Grundplatte hinaus erstreckt. Die erste und zweite Metallisierung sind bei einem von der lateralen Seitenwand der Grundplatte beabstandeten Bereich des isolierenden Glieds elektrisch verbunden.
Patent DE-102013105310-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: RITZINGER GEORG
IPC: H02H3/33
Filed: 2013-05-23
Abstract: Bei einem Fehlerstromschutzschalter (1) mit einem Summenstromwandler (2), welcher Primärwicklungen (3) sowie eine Sekundärwicklung (4) und eine Tertiärwicklung (6) aufweist, wobei die Sekundärwicklung (4) mit einer netzspannungsunabhängigen Auslöseelektronik (5) schaltungstechnisch verbunden ist, wobei die Tertiärwicklung (6) mit einer netzspannungsabhängigen Auslöseelektronik (7) schaltungstechnisch verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass der Fehlerstromschutzschalter (1) eine Steuerelektronik (21) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, bei vorgebbarer Ansteuerung durch die netzspannungsabhängige Auslöseelektronik (7) einen Schalter (8) anzusteuern, und dass der Schalter (8) im angesteuerten Zustand den Kontakt der Sekundärwicklung (4) zur netzspannungsunabhängigen Auslöseelektronik (5) unterbricht und den Kontakt der Tertiärwicklung (6) zur netzspannungsabhängigen Auslöseelektronik (7) herstellt.
Patent DE-102013110344-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Laser-Lichtquelle und einer derselben vorgelagerten Lichtführungseinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, wobei die Lichtführungseinrichtung einen Reflektor umfasst, der als Umlenkreflektor für die Laser-Lichtquelle dient, wobei die Laser-Lichtquelle zu einer horizontalen und/oder vertikalen Ebene verdreht ausgerichtet und neben, ober- oder unterhalb des Reflektors so positioniert ist, dass das von der Laser-Lichtquelle emittierte Licht in Richtung des Reflektors abgestrahlt und von demselben in Hauptabstrahlrichtung umgelenkt wird zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtfunktion, wobei eine Linse zum Bündeln des Lichtes der Laser-Lichtquelle in Richtung des Umlenkreflektors vorgesehen ist, oder dass die Lichtführungseinrichtung ausschließlich eine Linse zur Erzeugung der Lichtverteilung einer Lichtfunktion in Hauptabstrahlrichtung umfasst, wobei die Linse in Hauptabstrahlrichtung vor der Laser-Lichtquelle angeordnet ist.
Patent DE-102013112808-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem, Befestigungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung zur Gerüstverankerung
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B13/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zum Herstellen einer Befestigungsanordnung zur Gerüstverankerung in einem weichen Verankerungsgrund (10) aus Porenbeton. Damit das Befestigungssystem möglichst große Lasten in den weichen Verankerungsgrund (10) einleiten kann, schlägt die Erfindung vor, dass ein Hülsenabschnitt (4) eines Spreizdübels (1) in einem Aufweitabschnitt (17) aufweitbar ist. Der Aufweitabschnitt (17) weist hierzu einen Innendurchmesser (Di) auf, der kleiner als der Durchmesser (DS) eines Schafts (16) einer Schraube (2) ist, derart, dass die Schraube (2) den Aufweitabschnitt (17), beim Eindrehen der Schraube (2) in einen Spreizabschnitt (3) des Spreizdübels, in Umfangsrichtung weitet, derart, dass sich das zum Eindrehen der Schraube (2) notwendige Drehmoment verringert.
Patent DE-102013113012-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil und Verfahren zum Regeln einer Ausgangsspannung eines Schaltnetzteils
Inventor: SCHÜRMANN KLAUS
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil (1) zum Umwandeln einer Eingangsspannung (UEIN) in eine Ausgangsspannung (UA), aufweisend zumindest eine von einer Pulsweitenmodulationsschaltung (9) getaktet angesteuerten Schaltstufe (4), wobei eine Regelschaltung (8) vorgesehen ist, die auf die Pulsweitenmodulationsschaltung (9) zur Änderung der Höhe der Ausgangsspannung (UA) einwirkt. Das Schaltnetzteil (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Regelschaltung (8) einen Temperatursensor (S) aufweist, der zum Messen einer lastabhängigen Temperatur (T) des Schaltnetzteils (1) vorgesehen ist, wobei die Regelschaltung (8) so eingerichtet ist, dass die Ausgangsspannung (UA) mit steigender Temperatur (T) abgesenkt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Regeln einer Ausgangsspannung (UA) eines Schaltnetzteils (1).
Patent DE-102013114497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten von Röntgenspektren
Inventor: WÜNSCHE DIETMAR
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Auswerten einer mittels Röntgenstrahlung erzeugten Vielzahl von Röntgenspektren eines Körpers bereitgestellt, wobei das Verfahren aufweist: Durchstrahlen eines Körpers mit Röntgenstrahlen (110); Messen einer Vielzahl von Röntgenspektren von durch den Körper hindurchgetretenen Röntgenstrahlen mittels eines Flächendetektors, der eine Vielzahl von nebeneinander in einem Array angeordneten energiedispersiven Röntgendetektoren aufweist (120); Speichern der Vielzahl von Röntgenspektren (130); Ermitteln von mindestens einem jeweiligen Intensitätswert aus einem jeweiligen gemessenen Röntgenspektrum für einen Energiewert für die Vielzahl gemessener Röntgenspektren (140); und Ermitteln mindestens eines jeweiligen Schwächungskoeffizienten unter Verwendung des jeweiligen Intensitätswerts eines jeden Röntgenspektrums der Vielzahl gemessener Röntgenspektren oder Ermitteln mindestens einer Beugungskennlinie unter Verwendung der Intensitätswerte für die Vielzahl gemessener Röntgenspektren (150).
Patent DE-102013114816-A1 (DE)
Title: Krankenhaus
Inventor: GEIGER GUNTER
IPC: E04H3/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes Krankenhaus, welches aus stapelbaren Patientenmodulen besteht und welches von außen über einen Versorgungsturm versorgt wird, ohne dass sich die Versorgungswege mit Patientenwegen überschneiden.
Patent DE-102013203143-A1 (DE)
Title: Verbesserte brennstoffzellenhaltbarkeit durch orthogonal orientierte anisotrope äussere verstärkte schichten
Inventor: JIANG RUICHUN
IPC: H01M8/10
Filed: 2013-02-26
Abstract: Eine Brennstoffzelle umfasst eine Protonenaustauschmembran, die eine erste Hauptseite und eine zweite Hauptseite aufweist. Die Membranelektrodenanordnung umfasst eine erste anisotrope verstärkte Schicht, die eine erste Vielzahl von bevorzugt entlang einer ersten Richtung orientierten Fasern aufweist, eine zweite anisotrope verstärkte Schicht, die eine zweite Vielzahl von bevorzugt entlang einer zweiten Richtung orientierten Fasern aufweist, und eine Polymerschicht, die eine Vielzahl von Sulfonsäuregruppen aufweist. Eine Kathodenkatalysatorschicht ist über der ersten Hauptseite der Protonenaustauschmembran angeordnet, während eine Anodenkatalysatorschicht über der zweiten Hauptseite der Protonenaustauschmembran angeordnet ist. Eine Anodenströmungsfeldplatte ist über der Anodenkatalysatorschicht angeordnet und eine Kathodenströmungsfeldplatte ist über der Kathodenkatalysatorschicht angeordnet.
Patent DE-102013204308-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (60), wobei die Bipolarplatte (10) eine Brennstoff-Seite (14), eine Oxidationsmittel-Seite (16), zwei Einzelplatten (12) und einen, zwischen den Einzelplatten (12) angeordneten Kühlmittel-Hohlraum aufweist, wenigstens eine der Einzelplatten (12) an ihrer Außenfläche wenigstens eine Dichtung (30, 32, 34, 36) aufweist und die Einzelplatten (12) mittels wenigstens einer Verbindungsnaht (40, 42, 44) verbunden sind. Kennzeichnend ist vorgesehen, dass sich die wenigstens eine Verbindungsnaht (40, 42, 44) mit der wenigstens einen Dichtung (30, 32, 34, 36) nicht kreuzt und/oder überlappt.  Zudem betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle (60) umfassend wenigstens eine Bipolarplatte (10) und ein Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte (10).
Patent DE-102013205137-A1 (DE)
Title: Antriebsachse
Inventor: LANGNER DOMINIK
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Antriebsachse weist eine Betriebs- und eine Parkbremse auf, wobei ein erster Kolben (12) über Hebelelemente (15) auf einen zweiten Kolben (13) wirkt, um die Bremse im Sinne einer Parkbremse zu betätigen und der zweite Kolben (13) mit Druckmittel beaufschlagbar ist, um die Bremse im Sinne einer Betriebsbremse zu betätigen.
Patent DE-102013206147-A1 (DE)
Title: Modul für einen Datenbus
Inventor: PODROUSCHEK MARTIN
IPC: G05B23/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (101, 401) für einen Datenbus, umfassend: eine Klemme (103), wobei die Klemme (103) zwei gegenüberliegende Außenseiten (109, 111) aufweist, die jeweils zumindest einen Kontakt (113, 115) aufweisen, wobei die beiden Kontakte (113, 115) mittels einer internen Datenbusleitung (117) zum Weiterleiten von Daten über den Datenbus durch die Klemme verbunden sind, und eine in der Klemme (103) integrierte und mit der Datenbusleitung (117) verbundene Softwareschutzeinrichtung (119). Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Modulsystem (501, 601, 801) sowie ein entsprechendes Automatisierungssystem (701).
Patent DE-102013208025-A1 (DE)
Title: Verstelleinheit zur Verstellung eines Hubvolumens einer Axialkolbenmaschine
Inventor: FUEHRLE CHRISTIAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-05-02
Abstract: Offenbart ist eine Verstelleinheit für eine Schrägachsenmaschine mit einem Stellkolben und einem parallel dazu angeordneten Steuerkolben zum Verstellen des Stellkolbens. Über den Steuerkolben wird eine vom Stellkolben begrenzte Steuerkammer mit Druckmittel beschickt oder es wird von dieser Steuerkammer Druckmittel über den Steuerkolben entlassen. Der Steuerkolben ist über einen Aktuator in Richtung von ersten Schaltstellungen und über eine Rückführfeder mit einer Federkraft entgegengesetzt in Richtung von zweiten Schaltstellungen betätigbar. Die Rückführfeder ist dabei mit dem Stellkolben gekoppelt. Zur Koppelung ist ein Rückführelement vorgesehen, das versetzt zu einem Stellzapfen angeordnet ist, wobei der Stellzapfen zum Verbinden des Stellkolbens mit einer Steuerlinse dient.
Patent DE-102013211524-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing housing of electronic device, involves gluing tape at decorative material following by tearing off tape to remove decorative material located at region and to keep decorative material located at another region
Inventor: WU TIM CHUNG-TING
IPC: B44C1/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: The method involves providing a package body (S110), where a surface of the package body comprises first and second material regions and materials of the first and second regions that are different from each other. A decorative material is provided at the surface of the package body (S120), so that the decorative material, the first and second regions are partially superimposed. A tape is glued at the decorative material (S130) following by tearing off the tape to remove the decorative material located at the second region, and to keep the decorative material located at the first region. The second material region is made of metal, glasses or ceramic materials. An independent claim is also included for a housing of an electronic device.