baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100605-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Verfahren zum Steuern eines Robotersystems für die minimal invasive Chirurgie
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Robotersystems (1) für die minimal invasive Chirurgie, das wenigstens zwei Roboter (2, 3) umfasst. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, eine Schleuse (7), die dazu dient, einen Zugang in den Körper eines Patienten (5) bereitzustellen, mittels eines ersten Roboters (2) zu betätigen, und ein chirurgisches Instrument (10), das dazu ausgelegt ist, durch die Schleuse (7) in den Körper des Patienten (5) eingeführt zu werden, mittels eines zweiten Roboters (3) zu betätigen. Durch die getrennte Betätigung von Schleuse (7) und chirurgischem Instrument (10) ist es möglich, die Schleuse (7) synchron zu einer Bewegung des chirurgischen Instruments (10) mitzuführen, die Bewegung des chirurgischen Instruments (10) zu dämpfen oder die Bewegung durch Fixieren der Schleuse (7) zu blockieren.
Patent DE-102013102862-A1 (DE)
Title: Würzmittel als Senfersatz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KEMPKES MICHAEL
IPC: A23L27/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Beschrieben wird ein Würzmittel als Senfersatz sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung, wobei als Senfersatz ein aus Raps hergestelltes Erzeugnis verwendet wird. Das entsprechend hergestellte Würzmittel enthält keine kennzeichnungspflichtigen Allergene.
Patent DE-102013102911-A1 (DE)
Title: Transportkarre mit schwenkbarer Handgriffanordnung
Inventor: FRONCZAK CHRISTOF
IPC: B62B5/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportkarre mit einem Tragegestell (1), an dem mindestens eine Handgriffanordnung (10) befestigt ist, die um eine Schwenkachse (9) von einer Verwahrstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der die Handgriffanordnung (10) mit einer Drehsicherungseinrichtung (18, 21, 24, 29, 32, 33) gegen Verschwenken gesichert ist, wobei die Drehsicherungseinrichtung (18, 21, 24, 29, 32, 33) durch eine Verlagerung insbesondere eines Elementes derselben in Achsrichtung der Schwenkachse (9) in eine das Verschwenken in die Verwahrstellung ermöglichende Freigabestellung bringbar ist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschalgen, dass die Drehsicherungseinrichtung (18, 21, 24, 29, 32, 33) ein gegenüber dem Tragegestell (1) axial verlagerbares Verriegelungsglied (21) aufweist, welches in einer Verriegelungsstellung die in Achsrichtung gegenüber dem Tragerahmen (1) unverlagerbare Handgriffanordnung (10) drehsichert.
Patent DE-102013105601-A1 (DE)
Title: Bodensiegelstation für die Erzeugung einer Bodensiegelnaht
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B51/10
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodensiegelstation (10) für die Erzeugung einer Bodensiegelnaht (210) in einer Folienbahn (200) in einer Sackfüllanlage (100), mit einer Siegelvorrichtung (20) und zumindest einer Klemmvorrichtung (30), wobei die Siegelvorrichtung (20) eine stationäre erste Siegelbacke (22) und eine relativ zur ersten Siegelbacke (22) bewegbare zweite Siegelbacke (24) aufweist, und dass die Klemmvorrichtung (30) eine bewegbare erste Klemmbacke (32) und eine bewegbare zweite Klemmbacke (34) für das Klemmen der Folienbahn (200) aufweist, wobei eine Federvorrichtung (36) die erste Klemmbacke (32) in Richtung der zweiten Klemmbacke (34) mit einer Federkraft beaufschlagt und die erste Klammbacke (32) näher an der Folienbahn (200) positioniert als die erste Siegelbacke (210) angeordnet ist.
Patent DE-102013106256-A1 (DE)
Title: Fold-Up Green – Faltschachtel, Faltschablone und Verfahren zur Herstellung einer Faltschachtel
Inventor: DION EMANUEL
IPC: B65D5/24
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel (K1 bis K8) zur Aufnahme von Objekten, die aus einer faltbaren Faltschablone (M) gefaltet ist, aufweisend: einen Boden (2), und eine Mehrzahl an Seitenwandbereichen (30), die jeweils einen Teil einer Seitenwand (3) der Faltschachtel (1) bilden und die jeweils über eine erste Talfalte (T) mit dem Boden (2) verbunden sind und von diesem abstehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Seitenwandbereich (30) mit einem dazu benachbarten anderen Seitenwandbereich (30) über zwei über eine zweite Talfalte (T') verbundene Umklappbereiche (32a, 32b) verbunden ist, wobei der eine Seitenwandbereich (30) über eine erste Bergfalte (B) mit einem Umklappbereich (32a) der beiden Umklappbereiche (32a, 32b) verbunden ist, und wobei der andere Seitenwandbereich (30) über eine dritte Talfalte (T'') mit dem anderen Umklappbereich (32b) der beiden Umklappbereiche (32a, 32b) verbunden ist, und wobei die beiden Umklappbereiche (32a, 32b) über die zweite Talfalte (T') aufeinander gefaltet sind, und wobei der eine Umklappbereich (32a) um die erste Bergfalte (B) auf den einen Seitenwandbereich (30) gefaltet ist, und wobei der andere Umklappbereich (32b) um die dritte Talfalte (T'') ebenfalls auf den einen Seitenwandbereich (30) gefaltet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Faltschablone (M) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Faltschachtel.
Patent DE-102013107043-A1 (DE)
Title: Magnetischer Direktzugriffsspeicher
Inventor: CHA SOO-HO
IPC: G11C7/10
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine magnetische Speichervorrichtung wie beispielsweise ein magnetischer Direktzugriffsspeicher (MRAM) (12) und ein Speichermodul und ein Speichersystem, an welchem die magnetische Speichervorrichtung angebracht ist, werden offenbart. Der MRAM (12) weist magnetische Speicherzellen (30) auf, von welchen jede zwischen wenigstens zwei Zuständen gemäß einer Magnetisierungsrichtung variiert, und eine Schnittstelleneinheit (27, 29, 35), welche verschiedene Schnittstellenfunktionen vorsieht. Das Speichermodul (680) weist ein Modulboard und wenigstens einen MRAM-Chip auf, welcher auf dem Modulboard (681) angebracht ist, und weist weiterhin einen Pufferchip (684) auf, welcher einen Betrieb des wenigstens einen MRAM-Chip (682) managt. Das Speichersystem weist den MRAM (12) und Speichercontroller, welcher mit dem MRAM (12) kommuniziert, auf, und kann ein elektrisch-zu-optisch-Umwandlungssignal oder ein optisch-zu-elektrisch-Umwandlungssignal unter Verwendung einer optischen Verbindung, welche zwischen dem MRAM (12) und dem Speichercontroller verbunden ist, kommunizieren.
Patent DE-102013109283-A1 (DE)
Title: Hochstuhl zum Waschen eines Kleinkindes
Inventor: PETERS YVONNE
IPC: A47K3/28
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochstuhl (1) für ein Kind, der zur Verwendung in einer Badewanne oder in einer Dusche geeignet ist, aufweisend eine Sitzschale (2) zur Aufnahme des Kindes und mindestens drei Stuhlbeine (3), auf denen der Hochstuhl (1) stehen kann und an denen die Sitzschale (2) befestigt ist, wobei sowohl die Sitzschale (2) als auch die Stuhlbeine (3) aus wasserbeständigen Materialien gefertigt sind, wobei die Stuhlbeine (3) jeweils einen Fuß (6) haben, wobei die Füße (6) jeweils mindestens einen Saugnapf (7) aufweisen.
Patent DE-102013110480-A1 (DE)
Title: Blende und Türanordnung für ein Transportmittel
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2013-09-23
Abstract: Es wird eine Blende (10) zum Überdecken eines Türspalts (20) zwischen einer Außenhaut (18) eines Transportmittels (100) und einer Tür (14) sowie eine Türanordnung (12) mit einer derartigen Blende (10) vorgeschlagen. Die Blende (10) umfasst einen Anbringbereich (11a) zum permanenten Befestigen der Blende (10) an der Tür (14); einen Abdeckbereich (11b) zum Überdecken des Türspalts (20); und eine Befestigungsvorrichtung (22, 22‘, 22‘‘), die dazu ausgeführt, den Abdeckbereich (11b) an der Außenhaut (18) zu fixieren, wenn die Tür (14) geschlossen ist.
Patent DE-102013113069-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikation im untertägigen Bergbau
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kommunikationsanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben dieser Kommunikationsanordnung (1) insbesondere im untertägigen Bergbau, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, einzelne Kommunikationsmodule als Transceiver (2) auszubilden.
Patent DE-102013114010-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für medizintechnische Produkte, insbesondere Implantate
Inventor: BACHMANN PRISCA
IPC: B65D85/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Um eine Verpackung für medizinische Produkte, insbesondere Implantate, zur Verfügung zu stellen, mit der der Sauerstoffgehalt auf das notwenige Maß reduziert werden kann, welche aber darüber hinaus die Eigenschaften des oder der Werkstoffe der Produkte im Wesentlichen unverändert belässt, wird ein Verpackungsbehälter für medizintechnische Produkte vorgeschlagen, welcher ein Verpackungsunterteil und ein mit dem Verpackungsunterteil versiegelbares Deckelelement umfasst, wobei das Verpackungsunterteil und das Deckelelement im versiegelten Zustand ein Verpackungsvolumen im Wesentlichen gasdicht umschließen, wobei an dem Verpackungsunterteil und/oder an dem Deckelelement eine Aufnahmekammer für ein Sauerstoff absorbierendes Material angeordnet ist, welche mit dem Verpackungsvolumen über eine einen Gasaustausch ermöglichende Barriere in Verbindung steht.
Patent DE-102013200582-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01M8/18
Filed: 2013-01-16
Abstract: Wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher (1), insbesondere Metalloxid-Luft-Energiespeicher, mit wenigstens einem Speicherelement (8) zur Speicherung elektrischer Energie, wobei das Speicherelement (8) ein im Ladebetrieb des Energiespeichers (1) reduzierbares und im Entladebetrieb des Energiespeichers (1) oxidierbares Speichermaterial (10) umfasst, wobei das Speicherelement (8) ein durch die reduzierte Form des Speichermaterials (10) zumindest abschnittsweise benetzbares Material (11) umfasst.
Patent DE-102013201055-A1 (DE)
Title: Leistungswandlerschaltungsanordnung
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M7/49
Filed: 2013-01-23
Abstract: Beschreiben wird eine Leistungswandlerschaltungsanordnung, ein Verfahren zum Betreiben einer Leistungswandlerschaltungsanordnung. Die Schaltungsanordnung umfasst: eine Vielzahl von n, mit n ≥ 2, Gleichspannungsquellen (3), die jeweils wenigstens eine wiederaufladbare Batterie aufweisen; eine Vielzahl von n Wandlereinheiten (2), wobei jede Wandlereinheit (2) Eingangsanschlüsse (21, 22) und Ausgangsanschlüsse (23, 24) aufweist und ihre Eingangsanschlüsse (21, 22) an eine der Vielzahl von Gleichspannungsquellen (3) angeschlossen hat, wobei die Wandlereinheiten (2) eine Reihenschaltung zwischen Lastanschlüssen (11, 12) der Schaltungsanordnung bilden.
Patent DE-102013201750-A1 (DE)
Title: Heating control method for dynamically adjusting reference temperature in e.g. single-family house, involves transferring position data from terminals to control device, and controlling absence temperature based on position of terminals
Inventor: PREISSINGER JÖRG
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-02-04
Abstract: The method involves activating position monitoring in a heating control device (14) for mobile terminals (20-1 - 20-4) i.e. mobile telephone in a vehicle, as soon as the mobile terminals leave a predetermined residential unit area (16). Presence reference temperature is switched to absence reference temperature based on reference temperature in the control device. Position data are transferred from the terminals to the control device, and position of the terminals is monitored. The absence reference temperature is controlled based on the position of the terminals. Independent claims are also included for the following: (1) a heating control device (2) a heating control system.
Patent DE-102013207738-A1 (DE)
Title: Kathodenblock mit einer Nut mit variierender Tiefe und gefülltem Zwischenraum
Inventor: HILTMANN FRANK
IPC: C25C3/16
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein Kathodenblock für eine Aluminium-Elektrolysezelle auf Basis von Kohlenstoff und/oder Graphit, wobei der Kathodenblock wenigstens eine sich in der Längsrichtung des Kathodenblocks erstreckende Nut aufweist, wobei wenigstens eine der wenigstens einen Nut eine, über die Länge des Kathodenblocks gesehen, variierende Tiefe aufweist und in der wenigstens einen Nut wenigstens eine Stromschiene vorgesehen ist, wobei der Zwischenraum zwischen der wenigstens einen Stromschiene und der die wenigstens eine Nut mit variierender Tiefe begrenzenden Wand zumindest teilweise mit Stahl ausgefüllt ist.
Patent DE-102013208875-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Trägheitseigenschaften eines Objekts
Inventor: KLÖPPER ROBERT
IPC: G01P15/18
Filed: 2013-05-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Vorrichtungen zur Bestimmung von Trägheitseigenschaften eines Objekts mit einem Träger, einer Messplattform, welche derart zueinander gelagert sind, dass Bewegungen zwischen zwei und fünf Freiheitsgraden möglich sind.
Patent DE-102013209726-A1 (DE)
Title: Switched socket for use as container socket to produce power connection to connect refrigerated containers on ships to power source, has coupling element coupled with operating element and actuating pins extending parallel to plug direction
Inventor: GEHRE PETER
IPC: H01R13/703
Filed: 2013-05-24
Abstract: The socket has an electrical power switch (30) arranged in a housing inner space and comprising a mechanical operating element, which is mechanically coupled with a pair of electrical contacts. A mechanical coupling element (40) couples the operating element with an electrical socket for operation of the power switch by a plug. The coupling element comprises actuating pins (46a, 46b) at an end, where the pins extend parallel to a plug direction (1) and is guided for a shifting movement in the plug direction. The coupling element is coupled with the operating element at another end. The mechanical operating element is designed as a rotary switch, a pressure switch, a toggle switch and a knob. The electrical power switch is designed as a pressure switch. The electrical contacts are formed as contact bushes.
Patent DE-102013212374-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer Darstellung eines Bildes auf einem Bildschirm
Inventor: BÜRGSTEIN THOMAS
IPC: H04N5/262
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Darstellung eines Bildes (102) auf einem Bildschirm (104). Das Verfahren umfasst ansprechend auf ein Anpassungssignal (108) einen Schritt des Ausgebens eines Änderungssignals (110) zum Ändern eines Informationsgehaltes in dem Bild (102) und/oder des Änderns eines virtuellen Abstands (212) zwischen einer ersten virtuellen Ebene (208) und einer zweiten virtuellen Ebene des Bildes (102) und/oder einer Oberfläche (206) des Bildschirms (104).
Patent DE-102013213478-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Kunststoffabfällen
Inventor: PETERS TOBIAS
IPC: B29B17/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Trennung und Rückgewinnung spezieller Kunststoffe, vorzugsweise der Polyolefine Polypropylen und Polyethylen, aus den anfallenden Kunststoffabfällen. Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung sind insbesondere auch zur sortenreinen Trennung von Polypropylen und Polyethylen und zur Farbtrennung und Rückgewinnung der sortenreinen Kunststoffe in verschiedenen Farben geeignet.
Patent DE-102013214933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Gasturbinenschaufel in einer zugeordneten Aufnahme eines Rotorgrundkörpers
Inventor: KALTENBACH SEBASTIAN
IPC: F02C7/20
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Gasturbinenschaufel (14) in einer zugeordneten Aufnahme (24) eines Rotorgrundkörpers (16). Zunächst wird die Gasturbinenschaufel (14) bereitgestellt, wobei diese in ihrem Schaufelfuß (34) eine sich entlang des Schaufelfußes (34) erstreckende Nut (36) umfasst, welche die Form eines geraden Zylinders besitzt, dessen Längsachse (L) parallel zu einer Einschubrichtung (IV) des Schaufelfußes (34) in die Aufnahme (24) angeordnet ist. Weiterhin wird ein Schaufelsicherungsblech (26) bereitgestellt, welches einen ersten Sicherungsbereich (40a) und einen zweiten Sicherungsbereich (40b) aufweist, die durch einen Schaftbereich (38) miteinander verbunden sind, wobei der Schaftbereich (38) die Form eines geraden Zylinders besitzt, der korrespondierend zur Nut (36) des Schaufelfußes (34) ausgebildet ist. Das Schaufelsicherungsblech (26) wird so angeordnet, so dass der Schaftbereich (38) auf einem Boden der Aufnahme (24) des Rotorgrundkörpers (16) zu liegen kommt, wobei der erste Sicherungsbereich (40a) derart umgeformt wird, dass er einen ersten Anschlag für eine erste Stirnwand (42a) des Schaufelfußes (34) bildet, und wobei der zweite Sicherungsbereich (40b) derart umgeformt wird, dass ein Einschieben des Schaufelfußes (34) entlang der Einschubrichtung (IV) in die Aufnahme (24) ermöglicht ist. Der Schaufelfuß (34) der Gasturbinenschaufel (14) wird entlang der Einschubrichtung (IV) in die Aufnahme (24) des Rotorgrundkörpers (16) eingeschoben, bis die erste Stirnwand (42a) des Schaufelfußes (34) am durch den umgeformten ersten Sicherungsbereich (40a) gebildeten Anschlag anliegt, wobei der Schaftbereich (38) des Schaufelsicherungsblechs (26) innerhalb der Nut (36) des Schaufelfußes (34) angeordnet wird und diese ausfüllt, wenn die erste Stirnwand (42a) am Anschlag anliegt. Abschließend wird der zweite Sicherungsbereich (40b) des Schaufelsicherungsblechs (26) umgeformt, so dass der zweite Sicherungsbereich (40b) einen zweiten Anschlag für eine der ersten Stirnwand (42a) gegenüberliegende zweite Stirnwand (42b) des Schaufelfußes (34) bildet und der Schaufelfuß (34) in der Aufnahme (24) lagegesichert wird.
Patent DE-102013215368-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit Leiterplatte
Inventor: SCHMIDBAUER ARMIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Einheit (1) mit einer Leiterplatte (2) mit zumindest einem auf einer Hauptoberfläche (3, 4) der Leiterplatte (2) angeordneten Bauelement (5, 6) und mit einem Hüllelement (7), welches das zumindest eine Bauelement (5, 6) einbettet, wobei die elektronische Einheit (1) eine einzige Leiterplatte (2) umfasst und dass das Hüllelement (7) auf einer ersten Hauptoberfläche (3) und einer zweiten Hauptoberfläche (4) der einzigen Leiterplatte (2) zumindest abschnittsweise ausgebildet ist, derart, dass das Hüllelement (7, 8) durch zumindest eine Öffnung in der Leiterplatte (2) durchgreift.
Patent DE-102013223328-A1 (DE)
Title: Strömungskörper für eine Filtervorrichtung, Verwendung eines Strömungskörpers und Filtervorrichtung mit einem Strömungskörper
Inventor: HAUSDORF JÜRGEN
IPC: B01D35/22
Filed: 2013-11-15
Abstract: Offenbart ist ein Strömungskörper zur Nachrüstung oder Aufrüstung einer Filtervorrichtung. Der Strömungskörper ist hierbei derart ausgestaltet, dass er zu einer zyklonartigen oder wendelartigen Fluidströmung um ein Filterelement der Filtervorrichtung führt.
Patent DE-102013224708-A1 (DE)
Title: Alkoxysilylhaltige Klebdichtstoffe mit intrinsisch reduzierter Viskosität
Inventor: LOBERT MATTHIAS
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-12-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind spezielle Alkoxylierungsprodukte, ein Verfahren zu deren Herstellung, Zusammensetzungen, die diese Alkoxylierungsprodukte enthalten, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013226361-A1 (DE)
Title: Device for thermal coating of surface of hole, has sleeve portion comprising external thread for screwing into corresponding internal thread of cover of housing, and flange portion comprising key surface
Inventor: HAUSER ENRICO
IPC: B05B1/28
Filed: 2013-12-18
Abstract: The device has a consumable wire guided in nozzles (19, 21) through a wire guide. A primary gas distributor (11) is connected in parallel to a secondary gas distributor (12) for passing primary gas. A cathode (9) has a finger-shaped core made of copper. The copper cladding comprises a sleeve portion and a flange, and the finger-shaped core is received in the sleeve portion. The sleeve portion has an external thread for screwing into a corresponding internal thread of a cover (7) of a housing (6). The flange portion comprises a key surface.
Patent DE-102013226471-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-18
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), ein Gehäuse (G), zumindest zwei Planetenradsätze (PR1, PR2), zumindest drei Schaltelemente (B03, B04, K13), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (AN) und der Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass zumindest drei Gänge realisierbar sind. Ein Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Antriebswelle (AN) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine erste drehbare Welle (1), ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (PR1), ein Hohlrad (H2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) und die Abtriebswelle (AB) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine zweite drehbare Welle (2), ein Steg (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) bildet eine dritte drehbare Welle (3) und ein Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und ein Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) sind verdrehfest miteinander verbunden und bilden eine vierte drehbare Welle (4). Im Kraftfluss ist das erste Schaltelement (B04) zwischen der vierten Welle (4) und dem Gehäuse (G) des Getriebes, das zweite Schaltelement (B03) zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (G) des Getriebes und das dritte Schaltelement (K13) zwischen der ersten Welle (1) und der dritten Welle (3) des Getriebes angeordnet.
Patent DE-102013227024-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-20
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit der ersten Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) und über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit der dritten oder vierten Welle (W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, und wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist.
Patent DE-102014000329-A1 (DE)
Title: Kaltfahren von Kaltkompressoren
Inventor: BLUM LARS
IPC: F25B9/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kaltfahren sowie insbesondere zum Teillastbetrieb zumindest eines Kaltkompressors (1) in einer Kälteanlage, wobei der mindestens ein Kaltkompressor (1) abgekühlt wird, indem ein erstes kaltes Fluid (F) mit einer ersten Temperatur durch den mindestens einen Kaltkompressor (1) geleitet wird (103), wobei sich das erste Fluid (F) durch Wärmetausch mit dem mindestens einen Kaltkompressor (1) erwärmt, wobei ein regelbarer Teilstrom (T) des erwärmten ersten Fluids (F) nach dem Verlassen des mindestens einen Kaltkompressors (1) auf die erste Temperatur abgekühlt wird (104, 105, 106) und dann in den mindestens einen Kaltkompressor (1) zurückgeführt wird.