baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016175-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Präsentationsvorrichtung (32, 33), insbesondere für Ausstellungszwecke oder dergleichen, mit einer quaderförmig, einstückig ausgebildeten Präsentationseinheit (10), wobei zumindest drei geschlossene Seitenflächen (12, 13, 14) eine zusammenhängende Umfangsfläche (16) der Präsentationseinheit ausbilden, wobei eine vierte Seitenfläche (15), eine Unterseite (17) und eine Oberseite (18) eine zusammenhängende Öffnung (19) der Präsentationseinheit ausbilden, wobei an der Unterseite der Präsentationseinheit ein Vorsprung (20) ausgebildet ist, der eine Aufstellebene (21) ausbildet, wobei in der Oberseite der Präsentationseinheit eine Ausnehmung (25) mit einem Absatz (26) ausgebildet ist, der eine Aufnahmeebene (27) ausbildet, wobei der Vorsprung als ein entlang den geschlossenen Seitenflächen umlaufendes Winkelprofil (22) mit einer Aufstellfläche (24) ausgebildet ist, wobei der Absatz als eine innerhalb der geschlossenen Seitenflächen umlaufende Auflagefläche (30) ausgebildet ist, und wobei der Vorsprung in die Ausnehmung einer übereinstimmend ausgebildeten Präsentationseinheit (10) einsetzbar ist.
Patent DE-202010001045-U1 (DE)
Title: Einbauschalungselement für Durchbrüche in Wandungen
IPC: E04G15/06
Filed: 2010-01-16
Abstract: Einbauschalungselement für Durchbrüche in Wandungen, insbesondere für Durchbrüche in Betonwandungen, dadurch gekennzeichnet, dass es als Hohlzylinder (1) ausgebildet ist, und dass der Hohlzylinder (1) auf seiner Außenseite radial abstehende Vorsprünge hat.
Patent DE-202010001272-U1 (DE)
Title: Ski-Power-Auflage
IPC: A63C11/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Ski-Auflage (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage durch das von 40° minus –100° plus temperaturbeständige und nicht klebende Material verhindert, dass die gewachsten Laufflächen (2) gegenseitig verkleben können.
Patent DE-202010001531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekoration von vorgeformten Lebensmitteln
IPC: A23G3/28
Filed: 2010-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Dekoration von vorgeformten Lebensmitteln (1) unter Verwendung einer Schablone (2), die über Aussparungen (3) verfügt, die dem zu übertragenden Dekor entsprechen, wobei die Schablone (2) über Mittel zur Einhaltung eines Abstandes von der Oberfläche des Lebensmittels verfügt und für die Übertragung des Dekors ein Stift in die Aussparung (3) einsetzbar und führbar ist, wobei der Stift so bemessen ist, dass er unter Beibehaltung der Führung in den Aussparungen (3) in die Lebensmitteloberfläche eindringt.
Patent DE-202010004027-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Beleuchtungsmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Dunstabzugshaube zur Anordnung im Bereich wenigstens einer Dunstquelle wie einer Kochstelle mit  – wenigstens einem Tragelement (10),  – wenigstens einem am Tragelement angeordneten perforierten Filterelement (12) bzw. Filterabdeckung, das bzw. die im Luftstromweg der von einer Abzugsvorrichtung (14) abgezogenen Dünste angeordnet ist,  – wenigstens einem Beleuchtungsmittel (16) zur Beleuchtung des Umfelds der Dunstabzugshaube,  dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (16) hinter dem wenigstens einen Filterelement (12) bzw. hinter der wenigstens einen Filterabdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202010004472-U1 (DE)
Title: Schalldämpfersystem für Stomaträger zur Unterdrückung von Darmaustrittsgeräuschen
IPC: A61F5/445
Filed: 2010-04-07
Abstract: Schalldämpfersystem für Stoma-Träger zur Unterdrückung von Darmaustrittsgeräuschen gekennzeichnet dadurch, dass ein Haltegestell gegeben ist, das an gegeben Stomaausgangssystemen einrastbar ist oder bzw. zusätzlich mittels eines Gürtels an dem Stomaausgang fixierbar ist, wobei das Haltegestell eine Mechanik enthält, die es gestattet, den Stomaausgang regulierbar und schonend zu verschließen.
Patent DE-202010006523-U1 (DE)
Title: Automatische Schneekettenauflegung an Kraftfahrzeugen aller Art
IPC: B60B39/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Automatische Schneekettenauflegung an Kraftfahrzeugen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass für je Antriebsrad  3  eine elektromagnetische Steuerung  1  eingerichtet und einer, je Antriebsrad, Ab- und Aufrollwalze  2  (Pos. 8) zum Ab- und Aufrollen der Schneeketten.
Patent DE-202010011930-U1 (DE)
Title: Mehrpersonen Shirt
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Der Anspruch wird auf die besondere Form und Funktion, so wie den Schnitt des Mehrpersonen Shirt beantragt, da die Anordnung der Arm und Halsausschnitte je nach Model variiert.  Die Form beinhaltet wie in der Zeichnung dargestellt zwei Armausschnitte und zwei oder beliebig viele Halsausschnitte.  Die Funktion dient dem direkten Kontakt von Personen mittels einem Textilenoberteils.
Patent DE-202010011993-U1 (DE)
Title: Instrumentarium zum Eindrehen eines Impantats in ein Bandscheibenfach
IPC: A61F2/44
Filed: 2010-08-30
Abstract: Instrumentarium zum Eindrehen eines mit einem Außengewinde (43) versehenen Implantats (42) in ein Bandscheibenfach (170), mit:  a) einer Führungshülse (10), die  – ein distales Ende hat und sich während des Eindrehvorgangs an Wirbeln (W1, W2) abstützt, die das Bandscheibenfach (170) begrenzen, und  – ein proximales Ende hat, das während des Eindrehvorgangs zum Chirurgen weist, und mit  b) einem Eindrehinstrument (40), das einen Schaft (44) hat, der in die Führungshülse (10) einführbar ist, wobei der Schaft (44)  – ein distales Ende hat, an dem das Implantat (42) drehfest festlegbar ist, und  – ein proximales Ende hat, an dem ein Drehgriff (128, 60) drehfest befestigt ist und das während des Eindrehvorgangs über das proximale Ende der Führungshülse (10) hinausragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Eindrehinstrument eine Restvorschubanzeige (74, 96, 52, 106, 107) aufweist, die dem Chirurgen während des Eindrehvorgangs quantitativ anzeigt, wie weit das Implantat...
Patent DE-202010013646-U1 (DE)
Title: Passworttasse
IPC: B41M1/34
Filed: 2010-09-27
Abstract: Tasse, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit horizontalen und vertikalen Buchstabengruppen, Zahlen und Sonderzeichen bedruckt ist. Identifizierbare Begriffe sind durch Groß- und Kleinschreibung sowie unterschiedliche Farben gekennzeichnet.
Patent DE-202010014904-U1 (DE)
Title: Lüfteranordnung
IPC: F04D29/66
Filed: 2010-10-29
Abstract: Lüfteranordnung, welche aufweist:  Einen Gerätelüfter (30) mit einem Lüftergehäuse, durch welches sich ein Luftführungskanal erstreckt, der eine Außenwand hat, an deren einem Ende ein zur Befestigung des Lüftergehäuses ausgebildeter, etwa rechteckförmiger Montageflansch (32) vorgesehen ist, welcher im Bereich seiner Ecken (52) einen Abstand von der Außenwand des Luftführungskanals hat;  Dämpfelemente (34) aus einem elastomeren Werkstoff, welche jeweils an Ecken (52) dieses Montageflanschs (32) angeordnet sind;  einen Befestigungsrahmen (36), welcher zur Aufnahme des mit den Dämpfelementen (34) versehenen Montageflanschs (32) ausgebildet ist;  Rasthaken (74), welcher am Befestigungsrahmen (36) vorgesehen sind und welche nach dem Einführen des mit den Dämpfelementen (34) versehenen Montageflanschs (32) an den Dämpfelementen (34) auf deren vom Befestigungsrahmen (36) abgewandten Seite (76) einrasten und dadurch auch den Montageflansch (32) festhalten und im Befestigungsrahmen (36) verrasten,  um so eine Körperschall entkoppelnde mechanische Verbindung zwischen Gerätelüfter (30) und Befestigungsrahmen (36) zu bilden.
Patent DE-202010016758-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2010-12-16
Abstract: Lenkvorrichtung (200) für ein Elektrofahrzeug, gekennzeichnet durch:  einen Hauptkörper (2), der angepasst ist, an den Fahrzeugkörper eines Elektrofahrzeugs montiert zu werden, und der einander gegenüberliegende Längsseiten (21) aufweist,  eine Drehachseneinheit (3), die drehbar an den Hauptkörper (2) montiert ist und einander gegenüberliegende Stangenabschnitte (311) aufweist, die jeweils von den Längsseiten (21) des Hauptkörpers (2) in Querrichtung (A) nach außen verlaufen,  eine Steuereinheit (6), die im Hauptkörper (2) angeordnet und mit der Drehachseneinheit (3) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (6) in der Lage ist, in Reaktion auf die Drehung der Drehachseneinheit (3) in Bezug zum Hauptkörper (2) um eine Achse (X), die parallel zur Querrichtung (A) verläuft, ein Steuersignal zu erzeugen, wobei das Steuersignal der Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung des Elektrofahrzeugs zugeordnet ist, und  eine Bedieneinheit (4), die in der Lage ist, die Drehung der Drehachseneinheit (3) anzutreiben, und die zwei Montageelemente (41) aufweist, die jeweils mit den...
Patent DE-202010017670-U1 (DE)
Title: Ringordnermechanik
IPC: B42F13/22
Filed: 2010-02-10
Abstract: Ringordnermechanik zur Ablage von gelochtem Schriftgut in einem Ordner mit einem langgestreckten Träger zur Aufnahme von mindestens einem Ring und mindestens zwei Schwenkleisten, wobei der Ring aus einem mit einer ersten Schwenkleiste verbundenen Ringelement und einem mit einer zweiten Schwenkleiste verbundenen zweiten Ringelement gebildet ist, dass die Schwenkleisten unter Überwindung einer Federkraft um eine sich an zueinander gekehrten Längsseiten derselben verlaufende Schwenkachse verschwenkbar sind von einer ersten Arbeitsstellung, in der sich der Ring in einer Öffnungsstellung befindet, in eine zweite Arbeitsstellung, in der sich der Ring in einer Schließstellung befindet und vice versa, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringelement (14, 31) einstückig mit der ersten Schwenkleiste (2) und/oder mit dem Träger (1) einerseits und das zweite zweite Ringelement (14', 32) einstückig mit der zweiten Schwenkleiste (2') und/oder mit dem Träger (1) andererseits verbunden ist, dass die Schwenkleisten (2, 2') gelenkig mit dem Träger (1) verbunden sind, dass die Schwenkleisten...
Patent DE-202011002784-U1 (DE)
Title: Hydrogelkomposit-Suspension
IPC: C09K17/40
Filed: 2011-02-16
Abstract: Hydrogelkomposit in Form einer gebrauchsfertigen Suspension (Hydrogelkomposit-Suspension) und/oder als Suspensions-Konzentrat zum Verdünnen mit Wasser und/oder anderen Flüssigkeiten und/oder als Feststoffmischung ausgebildet zur Herstellung einer Hydrogelkomposit-Suspension durch Vermischen mit Wasser und/oder einer anderen Flüssigkeit, zur Einbringung/Anwendung und/oder Behandlung insbesondere aber nicht ausschließlich, in/von Boden- und Erdstrukturen, vorzugsweise zur Verbesserung und/oder der Erhöhung deren Wasserspeicher- und/oder -Abgabevermögen, vorzugsweise bei semi-ariden und/oder ariden Bodenstrukturen und/oder der Wasser- und Nährstoffversorgung von Kulturpflanzen dienend, vorzugsweise bestimmt zur Einbringung mittels druckfreier und/oder Druckapplikation in den Wurzelbereich von Bäumen und/oder Sträuchern, enthaltend:  a) mindestens ein natürliches und/oder synthetisches Superabsorberpolymer (SAP),  b) mindestens einen mineralischen Zuschlagstoff und/oder Bodenhilfsstoff aus der Gruppe der Eruptivgesteine und/oder Sedimentgesteine,  dadurch gekennzeichnet,  dass das enthaltene SAP als Hydrogel ausgebildet ist und/oder wird und die Partikelgröße der SAP-Hydrogel-Partikel < 2500 μm ist und Gesteinspartikel, gewonnen aus einem expandierten (geblähten) Quarzporphyrglas aus der Gruppe der Eruptivgesteine, enthalten sind.
Patent DE-202011003644-U1 (DE)
Title: Funktionserweiterung von Schuhen durch Kombination mit einem oder mehreren Spiegeln an der Schuhsohle
IPC: A43B13/12
Filed: 2011-03-07
Abstract: Erweiterung der üblichen Funktion eines Schuhes durch einen Spiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle einen Spiegel (1) enthält im vorderen Bereich der Schuhsohle durch eine podestartige Umrandung (2) geschützt.
Patent DE-202011004770-U1 (DE)
Title: Stoppen oder zerstören von Hurrikans, Zyklopen, Taifune und Tsunamis ect. bevor sie Festland erreichen.
IPC: A01G15/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Der Vorgang in dem Natrium gezielt mit Wasser oder Luft in Verbindung reagiert und eine Explosion hervorruft, die den Tornado, Hurricane etc. aus der wird das Natrium aus einem Flugzeug oder einer Drohne über dem Wasser abgeworfen
Patent DE-202011050049-U1 (DE)
Title: Eine Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-05-06
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung, aufgebaut aus: einem unteren Gehäuse (12) mit einer Bodenfläche (120) zum Tragen eines Leuchtmoduls (11); einem mittlereren Gehäuses (12) befestigt ist; einem oberen Gehäuse (16), das an einer oberen Seite des mittleren Gehäuses (14) befestigt ist, wobei das mittlere Gehäuse (14) zwischen dem unteren Gehäuse (12) und dem oberen Gehäuse (16) montiert ist; und einem Lampenkopf (18), mit dem eine Seitenwand des oberen Gehäuses (16) abgedeckt wird.
Patent DE-202011050313-U1 (DE)
Title: Schnalle für Sicherheitsgurt
IPC: A44B11/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Schnalle für einen Sicherheitsgurt, die einen Hauptkörper (1), einen Drehkörper (2) und ein Befestigungselement (6) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) an der Umfangsseite fünf Steckschlitze (11) und in der Mitte der Stirnseite eine Achse (12) aufweist, die durch die Stirnseite des Hauptkörpers (1) geführt ist, wobei der herausragende Bereich der Achse (12) einen Antriebsteil (121) besitzt, der mit einem Gewindeloch (122) versehen ist, wobei der Drehkörper (2) auf der Stirnseite des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (6) in das Gewindeloch (122) des Antriebsteils (121) der Achse (12) des Hauptkörpers (1) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsteil (121) der Achse (12) des Hauptkörpers (1) mindestens eine Antriebsfläche (1211) bildet und der Drehkörper (2) einen runden Deckel (21) und einen Handgriff (22) an einer Seite des runden Deckels aufweist, wobei der runde Deckel (21) in der Mitte ein rundes Durchgangsloch (212) besitzt, wobei die Innenwand des Durchgangsloches (212) mindestens...
Patent DE-202011104574-U1 (DE)
Title: Anis -Spirituose mit Aroma
IPC: C12G3/04
Filed: 2011-08-16
Abstract: Rezeptur: Anis-Spirituose mit Aroma hergestellt aus: Anis-Aroma französisch, Weindestillat jung% vol. Menge Einheit Anis-Aroma Französisch 75,00 1,10 Liter Alkohol 96,30 43,70 Liter Wasser 50,80 Liter Invertzuckersirup flüssig 5,20 Liter Weindestillat jung 60,00 2,00 Liter Resultat unter Berücksichtigung der Kontraktion = 100,00 Liter
Patent DE-202011108368-U1 (DE)
Title: Verschluss Sterilisationscontainer
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-11-26
Abstract: Verschluss für Sterilisationscontainer, welcher aus einem Edelstahl Stanz-Biegegrundteil, einer Edelstahlwelle, zwei Edelstahlrollen und einem Silikonformteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Edelstahlwelle (3) durch einen Formschluss fest mit dem Stanz-Biegegrundteil (1) verbunden ist. Die beiden Edelstahlrollen (4) sind auf der Edelstahlwelle (3) frei beweglich. Sie werden durch das Silikonteil (2) axial auf der Edelstahlwelle (3) geführt. Das Silikonteil ist außerdem ein optisches Erkennungsmerkmal.
Patent DE-202011108952-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsanlage für Heizung und Kühlung von Räumen in Warenhäusern
IPC: F25B29/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Energieversorgungsanlage für Heizung und Kühlung von Räumen in Warenhäusern, vorzugsweise SB-Verbrauchermärkten – mit einer ersten Kälteversorgungsbaugruppe 1 zur Bereitstellung von Tiefkühlkälteenergie, – mit einer zweiten Kälteversorgungsbaugruppe 2 zur Bereitstellung von Normalkühlkälteenergie – einer dritten Kälteversorgungsbaugruppe 3 zur Bereitstellung von Raumtemperaturwärme- und -kälteenergie, – einer ersten Heizversorgungsbaugruppe 4 zur Bereitstellung von Wärmeenergie für Verkaufsräume, – einer zweiten Heizversorgungsbaugruppe 5 zur Bereitstellung von Wärmeenergie für Verkaufsräume mit Kühlmöbeln, – einer dritten Heizversorgungsbaugruppe 6 zur Bereitstellung von Wärmeenergie für Lüftungsgeräte, Torschleier und statische Heizflächen, – einer vierten Kälteversorgungsbaugruppe 12 zur Bereitstellung von Kälteenergie für Lüftungsgeräte und Betonkernaktivierung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schnittlinie zwischen den genannten Kälteversorgungsbaugruppen 1, 2, 3 und den Heizversorgungsbaugruppen 4, 5, 6 und 12 mindestens eine Wärmetauscherbaueinheit 7 zum Entzug von Wärmeenergie aus den Kälteversorgungsbaugruppen 1, 2, 3 und zur Einspeisung der gewonnenen Wärmeenergie in die Heizversorgungsbaugruppen 4, 5,...
Patent DE-202012002016-U1 (DE)
Title: Mediendichte Nahtverbindung zwischen einem strukturierten Basiselement und einem angepassten Abdeckelement
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-02-27
Abstract: Mediendichte Nahtverbindung vorzugsweise eine mediendichte Nahtverbindung auf einer ebenen oder räumlich gekrümmten Kühlplatte mit Kühlkanälen zwischen einem strukturierten Basiselement (10) und einem an die Struktur des Basiselements (10) angepassten Abdeckelement (6, 7, 8, 9), wobei Stoßnähte (16, 17) zwischen Randseiten (14, 15) des Abdeckelements (6 bis 9) und Rändern (18, 19) der Einlegestruktur (12) eine stoffschlüssige mittels eines aus einer ebenen oder räumlich gekrümmten Stempelfläche (30) herausragenden Wulstes (33) eines Kaltnahtstempels (13) geprägte Stempelnaht (1 bis 4) aufweisen.
Patent DE-202012013201-U1 (DE)
Title: Verpackung für Kalt- und Warmspeisen
IPC: B65D85/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Verpackung für Kalt- und Warmspeisen, wobei wenigstens eine Speisetasche (2) und eine Bestecktasche (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verpackung für Kalt- und Warmspeisen zwei getrennte, einzeln nach unten (7) herausragende Speisetaschenbereiche (3) vorgesehen sind, wobei die Speisetaschenbereiche (3) miteinander entweder zu einer gemeinsamen Speisetasche (2) oder zu zwei getrennten Speisetaschen (2) verbunden sind, wobei die Verpackung (1) in Form eines Menschen ausgebildet ist, welche aufgrund der nach unten weisenden Speisetaschenbereiche (3) einen Bein- und Hüftenbereich (9) sowie aufgrund der Bestecktasche bzw. Bestecktaschen (5) einen Körper (10) und oben einen Kopf (11) aufweist.
Patent DE-202012013474-U1 (DE)
Title: Hybrides Aufnahmewerkzeug
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Mehröffnungs-Vakuumwerkzeug, umfassend: einen verteilten Vakuumwerkzeugabschnitt, wobei der verteilte Vakuumwerkzeugabschnitt eine Platte mit einer Vielzahl von Öffnungen umfasst, die sich durch eine innere Plattenfläche und eine äußere Plattenfläche erstrecken, wobei Luft durch die Vielzahl von Öffnungen von der äußeren Plattenfläche zur inneren Plattenfläche strömen kann, wenn der verteilte Vakuumwerkzeugabschnitt aktiviert ist; und einen verfeinerten Vakuumwerkzeugabschnitt, wobei das verfeinerte Vakuumwerkzeug physisch an das erste Vakuumwerkzeug gekoppelt ist.
Patent DE-202012102066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung eines Containers
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Festlegung eines Containers auf einer Ladefläche eines Lastkraftwagens, gekennzeichnet, durch eine Selbstfixierung (5, 5.1, 6).
Patent DE-202012102102-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B5/12
Filed: 2012-06-08
Abstract: Verbindungselement, umfassend einen Grundkörper (1) mit einer ersten Schnittstelle (2) zur Anbindung an einen Roboter und mehreren zweiten Schnittstellen (3) zur Anbindung von Spannrahmenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mit seinen Schnittstellen (2, 3) aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202012102880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nichtlinearen Steuerung eines Plasmaprozesses
IPC: H05H1/24
Filed: 2012-07-31
Abstract: Vorrichtung zur nichtlinearen Steuerung eines Plasmaprozesses in einer Plasmaanlage, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, – mehrere Prozessgrößen Gi des Plasmaprozesses zu erfassen, – aus den erfassten mehreren Prozessgrößen Gi gemäß einem nichtlinearen Modell mindestens eine Plasmakenngröße Pj zu berechnen und eine Abweichung der Plasmakenngröße Pj von einem vorgegebenen Sollwert Pj,soll zu bestimmen, – in Abhängigkeit von der berechneten Abweichung Steuersignale zur Regelung der Prozessgrößen Gi zu erzeugen, und – das Erfassen der Prozessgrößen Gi, das Berechnen der Plasmakenngröße Pj und das Erzeugen der Steuersignale zu wiederholen, bis die Plasmakenngröße Pj innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs ΔPj mit dem Sollwert Pj,soll übereinstimmt.
Patent DE-202012103659-U1 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-09-24
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung (S) zur Steuerung und Verwaltung von Servicerufnummern in einem Telekommunikationsnetzwerk eines Telekommunikationsproviders, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung über ein Kommunikationsnetzwerk mit zumindest einem Benutzerrechner (B) und mit zumindest einem Kundenrechner (K) verbindbar ist, mit: – Mittel zum Entgegennehmen von dem Benutzerrechner (B) zumindest einer Servicerufnummer, zumindest einer der Servicerufnummer zuzuordnenden Zielrufnummer, und zumindest eines Zeitplanes, wobei der Zeitplan zumindest einen Zeitraum umfasst, in dem die Servicerufnummer für eine Weiterleitung an die zuzuordnende Zielrufnummer verfügbar ist; – Mittel zum Zuordnen der entgegengenommenen Zielrufnummer zur entgegengenommenen Servicerufnummer und zum Erzeugen, basierend auf dem entgegengenommenen Zeitplan, eines Routing-Plans für die Servicerufnummer und dieser zugeordneten Zielrufnummer; – Mittel zum Übertragen des erzeugten Routing-Plans an einen Telekommunikationsserver (TK) des Telekommunikationsproviders; und – Mittel zum Erzeugen eines Codefragmentes, das auf eine Anfrage durch den Benutzerrechner (B) an diesen übertragen wird, wobei das Codefragment angepasst ist, bei Ausführung auf dem Kundenrechner (K) für die...
Patent DE-202012103891-U1 (DE)
Title: Versorgungsnetz
IPC: F24D10/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Versorgungsnetz (10), an das eine Vielzahl von Teilnehmern (16–22) anzuschließen ist, wobei die Teilnehmer (16–22) einen unterschiedlichen Bedarf an Wärme- und Volumenstrom haben, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungsnetz (10) ein bidirektionales, kalt temperiertes Fluid-Kälte-Wärme-Netz ist, dass bidirektionale Teilnehmer-Schnittstellen (24a–24i) bei den Teilnehmern (16–22) und Zusatzgeräte-Schnittstellen für an das Netz angeschlossene Zusatzgeräte (40–44) mit Energieverbrauchs- oder Energiezufuhreigenschaften vorgesehen sind, wobei die bidirektionalen Teilnehmer-Schnittstellen (24a–24i) je einen Anschluss für thermischen Fluid-Energietransfer aufweisen, wobei es sich um einen Kältetransfer oder einen Wärmetransfer handeln kann, dass das Netz ein Kälte-Wärme-Bussystem mit Busanschlüssen für den Anschluss der Teilnehmer-Schnittstellen (24a–24i) zu den Teilnehmern (16–22) und der Zusatzgeräte-Schnittstellen an die Zusatzgeräte (40–44) ist, dass ein Hauptspeicher (30) mit einer bidirektionalen Hauptspeicher-Schnittstelle zum Netz vorgesehen ist, an den direkt diverse externe Energiequellen (32–38) angeschlossen sind, dass das Netz Sensoren zur Erfassung von Energie-Daten an allen Schnittstellen und an den angeschlossenen Geräten sowie...
Patent DE-202013003036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Schienenklemmen
IPC: E01B29/24
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Schienenklemmen (9) auf einer mit einer Schwelle (4) verbundenen Klemmenhalterung (10) bzw. wahlweise auch zum Lösen von dieser, bestehend aus zwei durch einen Beistellzylinder (13) in Schienenlängsrichtung um eine Schwenkachse (12) bewegbaren Werkzeughebeln (11), an deren unterem Ende (14) jeweils ein zur Anlage an eine Schienenklemme (9) vorgesehenes Anpressorgan (15) angeordnet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) jedes Anpressorgan (15) ist – für einen wahlweisen Einsatz eines ersten oder eines zweiten Anschlages (16, 17) zum Ein- bzw. Ausschieben einer Schienenklemme (9) – um eine parallel zur Schwenkachse (12) der Werkzeughebel (11) verlaufende Drehachse (18) drehbar ausgebildet, b) zur Fixierung des Anpressorgans (15) in der jeweiligen Arbeitsposition ist eine Klemmschraube (19) vorgesehen, c) dem zweiten, zum Ausschieben der Schienenklemme (9) vorgesehenen Anschlag (17) ist ein zur Anlage an die Klemmenhalterung (10) vorgesehener dritter Anschlag (20) nachgeordnet.