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Patent DE-102019133830-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit Rekuperation zum Antreiben eines Fahrzeuges und eines Arbeitsgerätes
Inventor: MERKT OLIVER
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugantrieb mit Rekuperation zum zeitgleichen Antreiben eines Fahrzeuges und eines Arbeitsgerätes, wobei der Fahrzeugantrieb eine Energiespeichereinheit und ein Verteilergetriebe mit einem ersten Ausgang für einen ersten Teilabtrieb und einem zweiten Ausgang für einen zweiten Teilabtrieb umfasst. Ein Zusatzmotor ist derart mit der Energiespeichereinheit und dem ersten oder zweiten Ausgang gekoppelt, dass einer der Teilabtriebe durch eine Zusatzleistung des Zusatzmotors antreibbar ist, oder durch einen der Teilabtriebe erzeugte Energie über den Zusatzmotor in die Energiespeichereinheit weiterleitbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Antreiben eines Fahrzeugteilabtriebs durch rückgewonnene Energie.
Patent DE-102019201097-A1 (DE)
Title: Verschleißschutzelement für eine Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: C04B35/119
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschleißschutzelement für eine Zerkleinerungsvorrichtung, wobei das Verschleißschutzelement ein keramisches Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das keramische Material zwischen 65 Gew.-% und 85 Gew.-% Aluminiumoxid aufweist, wobei das keramische Material zwischen 12 Gew.-% und 18 Gew.-% tetragonales Zirkonoxid aufweist, wobei das keramische Material 0,1 Gew.-% bis 6 Gew.-% kubischen Zirkonoxid aufweist, wobei das keramische Material 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% monoklines Zirkonoxid aufweist, wobei das keramische Material weniger als 25 Gew.-% Zirkonoxid aufweist.
Patent DE-102019202043-A1 (DE)
Title: Projizierungsvorrichtung und fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Projizierungsvorrichtung (1A) umfasst eine Anzeige (3A), die ein erstes linear polarisiertes Licht emittiert, das in einer Referenzschwingungsrichtung oszilliert, eine transparente Abdeckung (5B), die eine Öffnung (2a) eines Gehäuses (2) blockiert, und die das erste linear polarisierte Licht reflektiert, das von der Anzeige (3A) emittiert wird, und eine Halbwellenlängen-Platte (10), die das von der transparenten Abdeckung (5B) einfallende erste linear polarisierte Licht in ein zweites linear polarisiertes Licht umwandelt, das in einer Richtung orthogonal zur Referenzschwingungsrichtung oszilliert und das zweite linear polarisierte Licht durchlässt. Die transparente Abdeckung (5B) umfasst eine konvex-gekrümmte Oberfläche (5a), die in Richtung eines Inneren des Gehäuses (2) hervorsteht, und so strukturiert ist, dass sie das erste linear polarisierte Licht, das von der Anzeige (3A) emittiert wird, in Richtung der Halbwellenlängen-Platte reflektiert, und das zweite linear polarisierte Licht von einem Reflexionsspiegel (7B) in Richtung eines Kombinierers (20) durchlässt.
Patent DE-102019202161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden
Inventor: PROELL JOHANNES
IPC: H01M10/0583
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden mit nachfolgenden Verfahrensschritten:Aufbringen einer ersten Elektrodenbahn (10) auf einen ersten Separator (18) und danach erfolgt ein Ausschneiden erster Kontaktfahnen (24) aus einem unbeschichteten Bereich (16) der ersten Elektrodenbahn (10), der zwischen einem ersten Aktivmaterialbereich (14) und einem zweiten Aktivmaterialbereich (15) der ersten Elektrodenbahn (10) verläuft. Anschließend wird der zweite Separator (26) auf den ersten Aktivmaterialbereich (14) der ersten Elektrodenbahn (10) aufgebracht. Danach erfolgt ein Aufbringen einer weiteren, zweiten Elektrodenbahn (28) auf den zweiten Separator (26) und das Aufbringen eines dritten Separators (32) oder eines modifizierten dritten Separators (80) auf den ersten Aktivmaterialbereich (27) der zweiten Elektrodenbahn (28). Anschließend erfolgt ein Falten der ersten Elektrodenbahn (10) entlang einer ersten Faltachse (40) derart, dass der zweite Aktivmaterialbereich (15) der ersten Elektrodenbahn (10) den dritten Separator (32) oder den modifizierten dritten Separator (80) überdeckt. Entweder erfolgt ein gemeinsames Falten der zweiten Elektrodenbahn (28) und des modifizierten dritten Separators (80) entlang einer zweiten Faltachse (41), derart, dass der gefaltete zweite Aktivmaterialbereich (29) der zweiten Elektrodenbahn (28) und der mitgefaltete modifizierte dritte Separator (80, 86) die erste Elektrodenbahn (10) überdecken, oder es erfolgt alternativ ein Aufbringen eines vierten Separators (36) auf den zweiten Aktivmaterialbereich (15) der ersten Elektrodenbahn (10) und Falten der zweiten Elektrodenbahn (28) entlang einer weiteren zweiten Faltachse (41), derart, dass der zweite Aktivmaterialbereich (29) der zweiten Elektrodenbahn (28) den vierten Separator (36) überdeckt.
Patent DE-102019203321-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte, Brennstoffzellenaufbau und Brennstoffzellensystem
Inventor: FLADUNG ALEXANDER
IPC: H01M8/24
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenplatte (1) für einen sich in einer Stapelrichtung (2) erstreckenden Brennstoffzellenstapel (3), mit einem Flussfeld aus mehreren zumindest abschnittsweise sich in oder parallel zu einer Längsrichtung (7) erstreckenden Stegen (4), wobei die Stege (4) zur Ausbildung von Kanälen (10) voneinander beanstandet verlaufen und jeweils eine Kontaktfläche (11) zur Anlage an eine benachbarte Lage des Brennstoffzellenstapels (3) aufweisen. Zumindest eine der Kontaktflächen (11) der Stege (4) ist mit einer sich in oder parallel zur Längsrichtung (7) zumindest abschnittsweise erstreckenden Formgebung versehen, welche ausgebildet ist, im montierten Zustand eine gewellte Membranelektrodenanordnung (19) derart zu erzwingen, dass ein vorgegebener Kanalquerschnitt zumindest zwischen zwei der Stege (4) und der Membranelektrodenanordnung (19) vorliegt. Die Erfindung betrifft außerdem einen Brennstoffzellenaufbau (18) und ein Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102019203510-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Verriegelung
Inventor: LORD STEVEN
IPC: H01R13/64
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Steckverbinder mit Verriegelung (100), insbesondere auf einen Zündsteckverbinder für ein Sicherheitsrückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, der mit einer Feder (300) ausgestattet ist, die an mindestens einem Gehäuse (200) des elektrischen Steckverbinders mit Verriegelung (100) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (300) eine Drahtformfeder ist, die mit zwei Endstücken (307, 309) ausgestattet ist, die so an dem Gehäuse (200) montiert sind, dass die beiden Endstücke (307, 309) zueinander versetzt sind, und so, dass der Versatz der beiden Endstücke (307, 309) der Feder (300) somit eine Torsionsfeder (300) bildet.
Patent DE-102019205668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1), wobei der Antriebsstrang (1) ein Antriebselement (5), zwei Fahrzeugachsen (2, 3, 13) mit jeweils einem Rad (4) auf je einer Fahrzeugseite und wenigstens ein Differentialgetriebe (7, 8, 9, 14) umfasst, wobei dem Antriebsstrang (1) funktional wenigstens ein Drehzahlsensor (12), ein Steuergerät (10) und eine inertiale Messeinheit (11) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgleich zwischen einem anhand des wenigstens einen Drehzahlsensors (12) ermittelten Längsbeschleunigungswert (15) und einem anhand der inertialen Messeinheit (11) ermittelten Längsbeschleunigungswert (16) verglichen und bei Überschreiten eines Schwellwerts (17, 18) der Längsbeschleunigungswerte (15, 16) ein Signal zum Sperren des wenigstens einen Differentialgetriebes (7, 8, 9, 14) ausgegeben wird.
Patent DE-102019206366-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Übermitteln einer Ladeinformation zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Ladeeinrichtung
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln mindestens einer Ladeinformation (10) zwischen einem Kraftfahrzeug (12) mit einem elektrisch zu ladenden Energiespeicher und einer kraftfahrzeugexternen Ladeeinrichtung (14; 18, 20) zum elektrischen Laden des Energiespeichers, wobei die Ladeinformation (10) als Lichtsignal (16, 30) ausgegeben wird.
Patent DE-102019207646-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Behandlung einer Aufschwemmung feinstverteilter fester Stoffe in einer Suspension
Inventor: KLASS SEN GEORG
IPC: B01F3/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Behandlung einer Aufschwemmung feinstverteilter fester Stoffe in einer Flüssigkeit, nachfolgend als Suspension bezeichnet, mit einem für die Suspension bestimmten Strömungsweg, der in Durchströmungsrichtung eine Abfolge folgender fluidisch mittel- oder unmittelbar miteinander verbundener Komponenten aufweist:einen Strömungseingang, einen Wirbelströmungsgenerator, einen Strömungskanalabschnitt, eine tonnenförmige Strömungskammer, in die der Strömungskanalabschnitt zentrisch mündet und die eine elektrisch leitende undelektrisch geerdete Kammerwand sowie einen dem Strömungskanalabschnitt gegenüberliegend angeordneten, die tonnenförmige Strömungskammer einseitig fluidisch abschließenden Kammerdeckel aufweist, eine motorisch angetriebene Sogeinheit, die innerhalb der Strömungskammer mittel- oder unmittelbar am Kammerdeckel angebracht ist, sowie einen mittel- oder unmittelbar an die Strömungskammer anschließenden Strömungsauslass.
Patent DE-102019208148-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb zumindest einer Fluidfördervorrichtung
Inventor: BERGT MARTIN
IPC: F04D15/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb zumindest einer Fluidfördervorrichtung (10), insbesondere einer Kühlmittelpumpe, zu einer Erkennung eines Trockenlaufs der zumindest einen Fluidfördervorrichtung (10), wobei die Fluidfördervorrichtung (10) zumindest einen Motor (12) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt der zumindest eine Motor (12) mit einer Drehrichtung entgegen einer Betriebsrichtung des zumindest einen Motors (12) betrieben wird.
Patent DE-102019209707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Fahrzeugs, welches ein zur Kommunikation mit anderen Fahrzeugen (63) eingerichtetes erstes Kommunikationsmodul (20) und ein zum automatischen Fahrbetrieb des Fahrzeugs (10) eingerichtetes Fahrsystem (30) aufweist. Im erfindungsgemäßen Verfahren stellt das Fahrzeug (10) eine Kommunikationsverbindung mit einem zweiten Fahrzeug (63) her und empfängt von diesem einen zweiten Funktionsdatensatzes. Das Fahrzeug (10) verwendet den empfangenen zweiten Funktionsdatensatz ferner zum Betrieb des Fahrsystems (30), insbesondere zum Durchführen eines zumindest teilautomatischen Fahrbetriebs. Bevorzugt vergleicht das Fahrzeug (10) dabei seine Lizenzstufe mit einer Lizenzstufe des zweiten Fahrzeugs (63) und empfängt oder verwendet diesen nur, sofern die ermittelte Lizenzstufe die Lizenzstufe des Fahrzeugs (10) übersteigt. Ferner bevorzugt hängt der Fahrbetrieb des Fahrzeugs (10) mittels des Fahrsystems (30) von der Lizenzstufe des Fahrzeugs (10) ab.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtetes Kraftfahrzeug (10) sowie einen Netzwerkserver (70) und ein zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtetes Computerprogramm.
Patent DE-102019210062-A1 (DE)
Title: Mechanische Anordnung und mechanische Vorrichtung
Inventor: AURY ALENDRE
IPC: F16N1/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Diese mechanische Anordnung (2) weist auf:- eine Welle (6);- eine mechanische Vorrichtung (4), welche aufweist:• ein Lager, das an der Welle (6) befestigt ist und zumindest einen Ring (12) aufweist, der in Rotation um die Welle bewegbar ist;• ein Schmiersystem, welches aufweist:◯ einen Kanal (26), um es einem Schmiermittelfluid zu erlauben, zu fließen, wobei der Kanal an der Grenzfläche (28) zwischen der Welle und dem Lager gebildet ist;◯ Verteilungsdurchführungen für das Schmiermittelfluid, die in dem Lager gebildet sind und fluidisch mit dem Kanal verbunden sind;wobei der Kanal (26) zumindest eine Verengung aufweist, um einen Druckverlust des Schmiermittelfluids, das in dem Kanal fließt, zu erzeugen.
Patent DE-102019211014-A1 (DE)
Title: Haushaltsreinigungsgerät mit Akkuantrieb
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsreinigungsgerät (1, 2) mit einem elektrischen Antrieb, insbesondere mit einem Akkuantrieb, für ein Reinigen einer Fläche (8). Das Haushaltsreinigungsgerät (1, 2) ist so eingerichtet, dass der elektrische Antrieb eingeschaltet oder die dem elektrischen Antrieb zugeführte elektrische Leistung erhöht wird, wenn das Haushaltsreinigungsgerät (1, 2) auf eine Fläche (8) für ein Reinigen aufgesetzt wird, und/oder der elektrische Antrieb ausgeschaltet oder die dem elektrischen Antrieb zugeführte elektrische Leistung reduziert wird, wenn das auf einer Fläche (8) aufgesetzte Haushaltsreinigungsgerät (1, 2) von der Fläche (8) abgehoben wird. Elektrische Energie kann so eingespart werden.
Patent DE-102019215179-A1 (DE)
Title: Auswertevorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines mit zwei verstellbaren Elektroden-Massen ausgebildeten Sensors
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: G01P15/125
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswertevorrichtung (10) für einen mit zwei verstellbaren Elektroden-Massen ausgebildeten Sensor (14), wobei die Auswertevorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung zumindest eines aktuell zwischen einer ersten Elektroden-Masse der zwei Elektroden-Massen und einer ersten Sensor-Elektrode des Sensors (14) abgegriffenen ersten Sensorsignals (S1) und eines aktuell zwischen einer zweiten Elektroden-Masse der zwei Elektroden-Massen und einer zweiten Sensor-Elektrode des Sensors (14) abgegriffenen zweiten Sensorsignals (S2) ein Messsignal (M) festzulegen, und wobei die Auswertevorrichtung (10) zusätzlich dazu ausgelegt ist, das Messsignal (M) unter Berücksichtigung zumindest des aktuell abgegriffenen ersten Sensorsignals (S1), des aktuell abgegriffenen zweiten Sensorsignals (S2) und mindestens einer abgespeicherten oder selbst-festgelegten Größe (σ) bezüglich einer Vibrationsempfindlichkeit des Sensors (14) festzulegen. Ebenso betrifft die Erfindung einen Sensor (14) und ein Verfahren zum Betreiben eines mit zwei verstellbaren Elektroden-Massen ausgebildeten Sensors (14).
Patent DE-102019218286-A1 (DE)
Title: Anzeigeanordnung und Fahrzeug mit einer solchen Anzeigeanordnung
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H04N13/30
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeanordnung (1a, 1b, 1c, 1d) umfassend ein Anzeigeelement zur optischen Darstellung von Informationen wobei das Anzeigeelement eine erste Abstrahlcharakteristik aufweist,und ein zuschaltbares Schaltelement (3),sowie eine Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, das zuschaltbare Schaltelement (3) derart anzusteuern, dass das Anzeigeelement eine zweite Abstrahlcharakteristik aufweist, wobei die zweite Abstrahlcharakteristik gegenüber der ersten Abstrahlcharakteristik eingeschränkt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Anzeigeanordnung.
Patent DE-102019218433-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: SCHÖNEKÄS JENS
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-11-28
Abstract: Der Erfindung liegt eine Kopplungseinrichtung (8) zugrunde, verbunden mit einem als Brennkraftmaschine (2) ausgebildeten ersten Antrieb (3) und mit einem als Elektromaschine (4) ausgebildeten zweiten Antrieb (5), und aufweisend einen Einrichtungseingang (10), der zumindest mit dem ersten Antrieb (3), also mit der Brennkraftmaschine (2) in Wirkverbindung versetzbar ist, sowie einen Einrichtungsausgang (12), der mit einem Abtrieb (33), wie einem Getriebeeingang (15) eines Getriebes (16), in Wirkverbindung versetzbar ist. Zwischen dem Einrichtungsausgang (12) und dem zweiten Antrieb (5), also der Elektromaschine (4), ist wenigstens eine Wirkverbindung herstellbar.
Patent DE-102019218965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Beschleunigungswunsches basierend auf einem von einem Fahrer vorgegebenen Sollwert bezüglich eines Antriebsmoments eines Fahrzeugs
Inventor: KROLL PATRICK
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Erkennen eines Beschleunigungswunsches basierend auf einem von einem Fahrer (104) vorgegebenen Sollwert (106) bezüglich eines Antriebsmoments (M) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) ein Bedienelement (102), insbesondere ein Pedal, zum Vorgeben des Sollwerts (106) und eine Auswerteeinrichtung (108) zum Auswerten des Sollwerts (106) aufweist. Das Verfahren (200) umfasst die Schritte: Empfangen des Sollwerts (106) und eines Nullstellungswerts (208) in der Auswerteeinrichtung (108), wobei der Nullstellungswert (208) ein Antriebsmoment (M) zum Regeln einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) in einer Nullstellung des Bedienelements (102) repräsentiert; Prüfen, ob der Nullstellungswert (208) in einem vorgegebenen Wertebereich (W) liegt; wenn ja: Berechnen einer Differenz (218) aus dem Sollwert (106) und dem Nullstellungswert (208); wenn nein: Bestimmen eines korrigierten Nullstellungswerts (214) basierend auf dem Nullstellungswert (208), wobei der korrigierte Nullstellungswert (214) in dem vorgegebenen Wertebereich (W) liegt, und Berechnen einer Differenz (218) aus dem Sollwert (106) und dem korrigierten Nullstellungswert (214); und Ermitteln anhand der Differenz (218), ob ein Beschleunigungswunsch vorliegt.
Patent DE-102020001303-A1 (DE)
Title: Einsetzgeformter Gegenstand, mit einem Boden versehene rohrförmige Komponente, elektronische Vorrichtung in einem Fahrzeug und Herstellungsverfahren für einen einsetzgeformten Gegenstand
Inventor: SHINODA KOJI
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird darauf abgezielt, die Produktion eines mangelhaften einsetzgeformten Gegenstands zu verhindern.Ein einsetzgeformter Gegenstand ist mit einer mit einem Boden versehenen rohrförmigen Komponente, welche einen rohrförmigen Abschnitt beinhaltet, welcher nur an einem Endteil geschlossen ist, und einem aus Kunststoff geformten Abschnitt versehen, welcher einen rohrförmigen haltenden Abschnitt beinhaltet, welcher konfiguriert ist, um eine äußere Umfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts zu kontaktieren, wobei der aus Kunststoff geformte Abschnitt mit der mit einem Boden versehenen rohrförmigen Komponente integriert ist, wobei ein Öffnungsende des rohrförmigen Abschnitts geöffnet ist. Der rohrförmige Abschnitt beinhaltet einen einen Druck aufnehmenden Abschnitt, welcher von der äußeren Umfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts vorragt und konfiguriert ist, um eine Spitzenoberfläche des rohrförmigen haltenden Abschnitts zu kontaktieren.
Patent DE-102020001666-A1 (DE)
Title: Folien-Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments mit dem Folien-Sicherheitselement
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments, umfassend das Aufkleben eines Sicherheitselements auf das Wertdokumentsubstrat, wobei das Sicherheitselement die Form eines Folienstreifens oder eines Patches aufweist. Zum Verkleben werden sowohl das Sicherheitselement als auch das Wertdokumentsubstrat mit einer Heißsiegelklebstoffschicht ausgestattet, wobei mindestens die Heißsiegelklebstoffschicht des Sicherheitselements Antiblockmittel enthält und tackfrei ist. Das Sicherheitselement wird durch Heißsiegeln mit dem Wertdokumentsubstrat verbunden, und die verbindende Klebstoffschicht wird anschließend gehärtet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Sicherheitselement in Form eines Folienstreifens oder Folienpatches, das eine einzige Schicht aus einem Heißsiegelklebstoff zur Verklebung mit einem Wertdokumentsubstrat aufweist, sowie die Verwendung des Sicherheitselements zur Herstellung eines Wertdokuments, und ein Wertdokument, das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Wertdokuments erhältlich ist.
Patent DE-102020001677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einer fahrzeugexternen Service- und Überwachungseinheit und einem autonom fahrenden Fahrzeug, vorzugsweise einem Güter transportierenden Nutzfahrzeug
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einer fahrzeugexternen Service- und Überwachungseinheit und einem autonom fahrenden Fahrzeug, vorzugsweise einem Güter transportierenden Nutzfahrzeug, zwischen welchen während der Fahrt des autonom fahrenden Fahrzeuges (1, 19) kontinuierlich drahtlos Daten ausgetauscht werden. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Überwachungsfunktionalität des autonom fahrenden Fahrzeuges durch eine Service- und Überwachungseinheit kontinuierlich durchgeführt werden kann, wird zur Prüfung einer Kommunikationsverbindung (3) ein maximaler Zeitraum (tmax) vorgegeben, innerhalb welchem mindestens ein Austausch der Daten zwischen dem autonom fahrenden Fahrzeug (1, 19) und der Service- und Überwachungseinheit (5, 21) erfolgen muss, wobei bei Ausbleiben des Austausches der Daten innerhalb dieses Zeitraumes (tmax) eine Sicherheitsfunktion eingeleitet wird
Patent DE-102020002924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Regenerierung eines Werkzeugs aus Eisenguss
Inventor: TODZY TOBIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Regenerierung eines Werkzeugs aus Eisenguss. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Rissfreiheit des Werkzeuges gewährleistet wird, werden Formbereiche mittels einem generativen Verfahren auf einem aus Eisenguss bestehenden Grundkörper des Werkzeugs aufgetragen, wobei vor dem generativen Auftrag eine weiche nickelhaltige Pufferlage aufgeschweißt und/oder der generative Auftrag warm durch Klopfen oder Hämmern beaufschlagt wird.
Patent DE-102020003283-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Lagerungsanordnung von Nockenwellen an einen Zylinderkopf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (12, 14) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer in einer außenumfangsseitigen Mantelfläche (18) der Nockenwelle (12, 14) ausgebildeten und an sich in radialer Richtung der Nockenwelle (12, 14) nach außen offenen Ausnehmung (20), in welche ein Werkzeug einsteckbar und dadurch in formschlüssiges Zusammenwirken mit der Nockenwelle (12, 14) bringbar ist, wodurch die Nockenwelle (12, 14) mittels des Werkzeugs gegen ein Verdrehen zu sichern ist, wobei die Ausnehmung (20) in radialer Richtung versetzt zu der Mitte (M) der Nockenwelle (12, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102020005475-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug mit einer unter Einwirkung einer extern generierten Frequenz erzeugten Sendefrequenz
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2), das Assistenzsystem (1) aufweisend einen Empfänger (4) zum Empfangen einer ersten elektromagnetischen Welle (11), die eine extern erzeugte Frequenz aufweist, und einen Sender (5), der ausgebildet und eingerichtet ist, eine zweite elektromagnetische Welle (12) auszusenden, die eine von der extern erzeugten Frequenz unterschiedliche zweite Frequenz aufweist, wobei das Assistenzsystem (1) ausgebildet und eingerichtet ist, die zweite elektromagnetische Welle (12) unter Einwirkung der ersten elektromagnetischen Welle (11) auf zumindest ein Bauteil (6; 17, 18; 117, 118) des Assistenzsystems (1) in Abhängigkeit der extern erzeugten Frequenz zu erzeugen.