baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207192-A1 (DE)
Title: Multioutput-Gleichrichter und Versorgungsstation zum Bereitstellen eines mehrpoligen Gleichspannungsnetzes, insbesondere für eine Vorrichtung zum Laden einer Batterie
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/12
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Versorgungsstation zum Bereitstellen eines mehrpoligen Gleichspannungsnetzes, insbesondere für eine Vorrichtung zum Laden einer Batterie. Die Versorgungsstation weist mindestens drei Ausgangspolen (a1 - a3) zum Bereitstellen des Gleichspannungsnetzes und einer Wandlereinrichtung (W), welche ausgangsseitig mit den mindestens drei Ausgangspolen (a1 - a3) verbunden ist, auf. Die Wandlereinrichtung (W) weist mindestens einen Gleichrichter (G), welcher eingangsseitig mit einem mehrphasigen Wechselspannungsnetz (N) verbindbar ist, und mindestens zwei Ausgangsanschlüsse (A1 - A3) aufweist, welche mit den mindestens drei Ausgangspolen (a1 - a3) der Wandlereinrichtung elektrisch verbunden sind, und mindestens eine elektrische Speichereinrichtung (S1, S2) aufweist, welche mit den mindestens zwei Ausgangsanschlüssen (A1 - A3) parallel verschaltet ist, auf.
Patent DE-102018207997-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02M25/022
Filed: 2018-05-22
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoff/Wasser-Emulsioneinspritzung direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine mittels eines ersten Injektors, wobei eine erste Einstellung eines Mischungsverhältnisses von einem Kraftstoffanteil zu einem Wasseranteil injektornah oder im Injektor erfolgt, wobei ein zweiter Injektor vorgesehen ist zur Einbringung einer Kraftstoff/Wasser-Emulsion direkt in den Brennraum mit einer von der ersten Einstellung unabhängigen, injektornahen oder im Injektor stattfindenden zweiten Einstellung eines Mischungsverhältnisses von einem Kraftstoffanteil zu einem Wasseranteil.
 Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können höchste Leistungen der Brennkraftmaschine mit beherrschbarer Emissionierung dargestellt werden.
Patent DE-102018216511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung der Aufmerksamkeit des Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: BÜTHORN ROBERT
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-09-26
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Schätzung der Aufmerksamkeit des Fahrers eines Fahrzeugs wird mit einer langfristigen Schätzung der Aufmerksamkeit des Fahrers ein erster Aufmerksamkeitswert ermittelt (4), wobei der erste Aufmerksamkeitswert mit zunehmender Fahrdauer des Fahrzeugs abnimmt. Eine Betätigung von Bedienelementen des Fahrzeugs durch den Fahrer wird erfasst (7). Basierend auf der erfassten Betätigung wird mit einer kurzfristigen Schätzung der Aufmerksamkeit des Fahrers ein zweiter Aufmerksamkeitswert ermittelt (9). In Abhängigkeit von dem ersten und/oder zweiten Aufmerksamkeitswert kann eine Meldung an den Fahrer ausgegeben (6) oder eine Fahrzeugfunktion ausgelöst werden.
Patent DE-102018216723-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für einen Trennschalter und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren der Kontaktanordnung
Inventor: ROHMANN MARIUSZ
IPC: H01H1/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung und ein Verfahren für einen Trennschalter, mit wenigstens einem Kontaktarm (1) und mit wenigstens einem Gegenkontaktstück (6). Der Kontaktarm (1) umfasst wenigstens einen Profilkörper (2) und wenigstens ein erstes Kontaktelement (4). Das wenigstens eine erstes Kontaktelement (4) ist mit dem wenigstens einen Profilkörper (2) in elektrischem Kontakt und ist ausgebildet, einen elektrischen Kontakt mit dem wenigstens einen Gegenkontaktstück (6) zu erzeugen. Das wenigstens eine erste Kontaktelement (4) ist ein leistenförmiges Federelement. Das Verfahren umfasst, dass wenigstens ein Kontaktarm (1), insbesondere ein Kontaktarmpaar eines Pantografentrenners, mit wenigstens einem Gegenkontaktstück (6) elektrisch kontaktiert wird, wobei wenigstens ein erstes leistenförmiges Kontaktelement (4) des Kontaktarms (1) das wenigstens eine Gegenkontaktstück (6) elektrisch und/oder mechanisch kontaktiert und eine zum Gegenkontaktstück (6) hingerichtete Oberfläche des ersten Kontaktelements (4) bei einem elektrischen und/oder mechanischen Kontakt mit dem Gegenkontaktstück (6) sich elastisch verformt, insbesondere federnd verformt.
Patent DE-102018217300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Steuerungssystems
Inventor: RAICHLE FRANZ
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Steuerungssystems für eine autonome Steuerung, mit den Schritten eines elektronischen Erfassens (S101) von Bediendaten über eine menschliche Bedienung, während einem Betrieb der zu steuernden Einrichtung; und Anpassen (S102) von Konfigurationsparametern des Steuerungssystems auf Basis der gewonnenen Bediendaten.
Patent DE-102018218964-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie, Fahrzeug mit einer derartigen Fahrzeugbatterie sowie Verfahren zur fluiddichten Abdichtung eines Batteriegehäuses der Fahrzeugbatterie
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Fahrzeugbatterie (3), mit einem Batteriegehäuse (4), welches zumindest ein Strangprofil (11) aufweist, das wenigstens einen Wandabschnitt einer Gehäusewandung (7) des Batteriegehäuses (4) ausbildet, wobei das zumindest eine Strangprofil (11) wenigstens eine Profilkammer (14) aufweist, die durch ein Hohlprofil gebildet ist, und wobei die wenigstens eine Profilkammer (14) zumindest eine dieselbe durchsetzende Durchbrechung (15) von Gehäuse-außen nach Gehäuse-innen aufweist, in der wenigstens ein Anschlussterminal (16) für zumindest eine elektrische und/oder Medienleitung angeordnet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass benachbart zur besagten Durchbrechung (15) angeordnete Hohlprofilabschnitte (20) der Profilkammer (14) fluiddicht verschlossen ausgebildet sind.
Patent DE-102018221165-A1 (DE)
Title: Parkroboter für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parkroboter (20) für ein Kraftfahrzeug (10), ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters (20) sowie ein Kraftfahrzeug (10). Der Parkroboter (20) ist dazu ausgelegt, dem Kraftfahrzeug (10) eine Fahrtrajektorie zu einer vorgegebenen Zielposition bereitzustellen und das Kraftfahrzeug (10) während einer in Übereinstimmung mit der bereitgestellten Fahrtrajektorie durchgeführten autonomen Fahrt zu der vorgegebenen Zielposition autonom zu begleiten. Der Parkroboter (20) ist dazu ausgelegt, die Fahrtrajektorie für das Kraftfahrzeug (10) sowie eine Fahrtrajektorie für den Parkroboter (20) zur vorgegebenen Zielposition unter Berücksichtigung von dem Parkroboter (20) bereitgestellten Kartendaten, einer von einer Sensoreinrichtung (48) des Parkroboters (20) erfassten Umgebung und/oder in der erfassten Umgebung lokalisierten Hindernisse zu bestimmen.
Patent DE-102018221621-A1 (DE)
Title: Masseschluss-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA YOSHIHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Masseschluss-Erfassungsvorrichtung umfasst einen Erfassungskondensator, Abschlusswiderstände auf der positiven und negativen Elektrodenseite, Bypass-Widerstände auf den positiven und negativen Elektrodenseiten, ein Bypass-Doppelrelais, Doppelrelais auf der positiven und negativen Elektrodenseiten und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, eine erste Vollladespannung, die mit dem Doppelrelais auf der positiven Elektrodenseite in einem ersten Zustand, dem Doppelrelais auf der negativen Elektrodenseite in einem zweiten Zustand und dem Bypass-Doppelrelais in einem ersten Zustand erhalten wird, mit einer zweiten Vollladespannung zu vergleichen, die mit dem Doppelrelais auf der positiven Elektrodenseite in einem zweiten Zustand, dem Doppelrelais auf der negativen Elektrodenseite in einem ersten Zustand und dem Bypass-Doppelrelais im ersten Zustand erhalten wird, und die bestimmt, dass der Isolationswiderstand auf der negativen Elektrodenseite abnimmt, wenn die zweite Vollladespannung kleiner ist und wenn der Kleinheitsgrad groß ist.
Patent DE-102019000091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschneiden einer Frucht
IPC: A47J17/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Beschneiden einer Frucht, mit einer Anlagefläche (20) für eine Oberfläche der Frucht, einem Messer (21) und einem Messerlager,wobei das Messer derart ausgebildet und gelagert ist, dass beim Beschneiden durch eine einzige Messerbewegung relativ zur Anlagefläche ein oben offener, dreidimensionaler Schnittkanal an der Oberfläche der Frucht herstellbar ist.
Patent DE-102019001355-A1 (DE)
Title: Rotorblattverstelleinrichtung für Windenergieanlagen
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: H02P7/10
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für mindestens ein Rotorblatt (13) eines Windrotors (12) einer Windenergieanlage, mit einem Blattsteuermodul (2) und einem Verstellmotor (20), der an eine elektrische Leistungsversorgung angeschlossen ist und das Rotorblatt (13) zur Veränderung von dessen Anstellwinkel betätigt, wobei das Blattsteuermodul (2) eine Steuereinrichtung umfasst, die in einem Normalbetrieb den Verstellmotor (20) kontrolliert betätigt, und in einem Notbetrieb der Verstellmotor (20) unabhängig von der Steuereinrichtung betätigbar ist, wobei der Verstellmotor (50) eine Nebenschlusswicklung (5) aufweist. Es ist zusätzlich zur Steuereinrichtung eine Notdrehzahlstelleinrichtung des Verstellmotors (20) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, im Notbetrieb einen Fluss durch die Nebenschlusswicklung (5) je nach einer gewünschten Drehzahländerung des Verstellmotors (20) zu erhöhen oder zu senken. Die Erfindung erreicht mit dem Abstellen auf den Fluss somit auf frappierend einfache Weise eine robuste und von der regulären Steuereinrichtung vollkommen unabhängige Steuerung der Drehzahl des Verstellmotors im Notbetrieb.
Patent DE-102019002857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren von Lichtquellen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: B60Q3/30
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren von Lichtquellen (16, 18, 20) in einem Kraftfahrzeug, bei welchem zum Aktivieren einer jeweiligen Lichtquelle (16, 18, 20) die Lichtquelle (16, 18, 20) von einer Steuerungseinrichtung (12) angesteuert wird. Durch ein Betreiben einer jeweiligen Lichtquelle (16, 18, 20) ist einem Nutzer des Kraftfahrzeugs ein Aufbewahrungsort für ein Objekt in einem Laderaum des Kraftfahrzeugs anzeigbar. Eine jeweilige, mittels der Steuerungseinrichtung (12) ansteuerbare Lichtquelle (16, 18, 20) wird aktiviert, und mittels wenigstens einer Kamera (14) wird geprüft, ob von der aktivierten Lichtquelle (16, 18, 20) abgebbares Licht in dem Laderaum des Kraftfahrzeugs erfassbar ist. Dann, wenn die wenigstens eine Kamera (14) das Licht der aktivierten Lichtquelle (16, 18, 20) erfasst, wird der jeweiligen Lichtquelle (16, 18, 20) ein Datenwert zugeordnet, welcher einen Anbringungsort der Lichtquelle (16, 18, 20) in dem Laderaum des Kraftfahrzeugs angibt.
Patent DE-102019004103-A1 (DE)
Title: Rohrleitung sowie Verfahren zum Herstellen einer konfektionierten Mehrkanal-Rohrleitung
Inventor: KOENEN ANDREAS
IPC: F16L39/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Bei einer Rohrleitung, umfassend zumindest einen inneren Kanal (100) zum Durchleiten eines ersten Mediums und eine Anzahl von den zumindest einen inneren Kanal (100) umgebenden äußeren Kanälen (101,102,103,104,105,106,107,108) zum Durchleiten zumindest eines Temperiermediums, ist zum Zu- und Abführen des zumindest einen ersten Mediums und des zumindest einen Temperiermediums endseitig an der Mehrkanal-Rohrleitung (1) zumindest ein Verschlusskappenelement (2, 3) und/oder außenseitig an der Mehrkanal-Rohrleitung (1) zumindest ein Anschlusselement (4,5,6) anordbar oder angeordnet.
Patent DE-102019103890-A1 (DE)
Title: Vertrauenswürdige Übertragung des Besitzes von Peripherievorrichtungen
Inventor: SMITH NED M
IPC: G06F21/73
Filed: 2019-02-15
Abstract: Systeme und Techniken zur vertrauenswürdigen Übertragung des Besitzes einer Peripherievorrichtung werden hierin beschrieben. Ein eindeutiger Peripherievorrichtungsidentifikator kann von einem Besitzmanifest der Peripherievorrichtung empfangen werden. Der eindeutige Peripherievorrichtungsidentifikator kann zu einem Bus-Controller für einen Bus zwischen der Rechenvorrichtung und der Peripherievorrichtung übertragen werden. Eine Messung kann von der Peripherievorrichtung durch das Basic Input and Output System der Rechenvorrichtung empfangen werden. Eine Messung einer Rechenplattform der Rechenvorrichtung kann erzeugt werden. Die Messung kann Peripherievorrichtungen anzeigen, die mit der Rechenvorrichtung verbunden sind. Eine Datenübertragung zwischen der Peripherievorrichtung und der Rechenvorrichtung kann über den Bus basierend auf einer Validierung der Messung der Rechenplattform anhand eines Plattformkonfigurationsregisters der Rechenvorrichtung zugelassen werden.
Patent DE-102019108351-A1 (DE)
Title: Schweißmaschine, Fertigungssystem und Verfahren zum Verschweißen von freien Enden von Stableitern
Inventor: PESCHINA JÜRGEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißmaschine (1) zum Verschweißen von freien Enden (2a) von Stableitern (2) eines Stators (3) einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Elektromotors, aufweisend- eine Trägerstruktur (4), zum direkten oder indirekten Befestigen des Stators (3), mit einer öffen- und schließbaren Schweißmaske (5),- eine Schweißeinrichtung (6), insbesondere eine Laserschweißeinrichtung, wobei die Schweißeinrichtung (6) oberhalb der Trägerstruktur (4) angeordnet ist, und wobei die Trägerstruktur (4) zwischen einer Schweißstellung und einer Beschickungsstellung verbringbar ist, wobei eine erste Seite (9) der Schweißmaske (5) in der Schweißstellung zu der Schweißeinrichtung (6) hin ausgerichtet ist und in der Beschickungsstellung nach unten ausgerichtet ist. Die Schweißmaschine erlaubt ein Verschweißen von freien Enden von Stableitern eines Stators einer elektrischen Maschine, wobei der Stator vor Verschmutzungen geschützt ist.
Patent DE-102019109598-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JURA JAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Gurtaufroller (10) eines Fahrzeugsicherheitsgurtsystems hat eine Gurtspule (11), einen Sensor (13) und einen Sensor-Deaktivierungs-Mechanismus (14), der so ausgelegt ist, dass er den Sensor (13) deaktivieren kann, sodass der Sensor (13) die Gurtspule (11) nicht blockieren kann. Der Sensor-Deaktivierungs-Mechanismus (14) umfasst einen Blockierhebel (16), der zwischen einer deaktivierten Stellung, in der der Sensor (13) blockiert ist, und einer freigegebenen Stellung, in der der Sensor (13) nicht blockiert ist, bewegbar ist, sowie ein Zahnrad (22), das mit der Gurtspule (11) zusammenwirkt, und einen Schlepphebel (18), der mit dem Zahnrad (22) und dem Blockierhebel (16) zusammenwirkt. Der Sensor-Deaktivierungs-Mechanismus (14) umfasst ein erstes und ein zweites Eingriffselement (36, 38). Eines der Eingriffselemente (36) ist am Schlepphebel (18) und das andere Eingriffselement (38) am Blockierhebel (16) angeordnet, und das erste und das zweite Eingriffselement (36, 38) sind ständig miteinander in Eingriff und in Anlage aneinander.
Patent DE-102019110459-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug und Luftfahrzeug/Leitsystem-Anordnung
Inventor: VOGELMANN DIETMAR
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Luftfahrzeug (10), das einen GPS-Empfänger (54) umfasst, der dazu eingerichtet ist, ein GPS-Signal zu empfangen, das eine gewünschte Landezone (49) für das unbemannte Luftfahrzeug (10) definiert. Ferner umfasst das unbemannte Luftfahrzeug (10) einen Transponder (58), der dazu eingerichtet ist, ein Positionssignal zu senden, das eine aktuelle Position des unbemannten Luftfahrzeugs (10) definiert, und der ferner dazu eingerichtet ist, ein Positionskorrektursignal zu empfangen, wenn die aktuelle Position des unbemannten Luftfahrzeugs (10) von einer gewünschten Position abweicht. Schließlich ist das unbemannte Luftfahrzeug (10) mit einem Lichtsignal-Empfänger (62) ausgestattet, der dazu eingerichtet ist, ein Lichtsignal zu empfangen, das die gewünschte Landezone (49) für das unbemannte Luftfahrzeug (10) definiert. Ein Steuerungssystem (30) zur autonomen Steuerung des unbemannten Luftfahrzeugs (10) ist dazu eingerichtet, einen Landeanflug des unbemannten Luftfahrzeugs (10) auf die gewünschte Landezone (49) zumindest in einer ersten Phase des Landeanflugs in Abhängigkeit des von dem GPS-Empfänger (54) empfangenen GPS-Signals zu steuern, den Landeanflug des unbemannten Luftfahrzeugs (10) auf die gewünschte Landezone (49) zumindest in einer sich an die erste Phase anschließenden zweiten Phase des Landeanflugs in Abhängigkeit des von dem Transponder (58) empfangenen Positionskorrektursignals zu steuern, und den Landeanflug des unbemannten Luftfahrzeugs (10) auf die gewünschte Landezone (49) zumindest in einer sich an die zweite Phase anschließenden dritten Phase des Landeanflugs in Abhängigkeit des von dem Lichtsignal-Empfänger (62) empfangenen Lichtsignals zu steuern.
Patent DE-102019114294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugkomponente (1) auf eine Bedienaktion eines Bedieners (B), der einen Funkschlüssel (2) bei sich trägt, mittels einer Fahrzeugsteueranlage (4), wobei in einer Berechtigungsprüfroutine (6) mittels eines Berechtigungsprüfsystems (7) der Fahrzeugsteueranlage (4) der Funkschlüssel (2) funkbasiert auf Berechtigung überprüft wird, wobei in einer ersten Ortungsroutine (8) mittels der Fahrzeugsteueranlage (4) eine erste Relativlageinformation zur Relativlage zwischen dem Bediener (B) und dem Kraftfahrzeug (3) über ein erstes Ortungssystem (9) ermittelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass in einer zweiten Ortungsroutine (11) mittels des Funkschlüssels (2) und/oder eines weiteren bedienerseitigen Mobilteils eine zweite Relativlageinformation zur Relativlage zwischen dem Bediener (B) und dem Kraftfahrzeug (3) über ein zweites Ortungssystem (12) ermittelt und, insbesondere verschlüsselt, an die Fahrzeugsteueranlage (4) gesendet wird, dass in einer Plausibilitätsprüfroutine (13) mittels der Fahrzeugsteueranlage (4) die erste Relativlageinformation und die zweite Relativlageinformation nach einem Plausibilitätskriterium auf Plausibilität überprüft werden und dass mittels der Fahrzeugsteueranlage (4) die Ansteuerung der Kraftfahrzeugkomponente (1) in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Berechtigungsprüfroutine (6) und der Plausibilitätsprüfroutine (13) vorgenommen wird.
Patent DE-102019114351-A1 (DE)
Title: Zweirad
Inventor: ISERLOH STEPHAN
IPC: B62J6/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Zweirad (1) umfasst einen aus Streben gebildeten Rahmen (2), wobei an mindestens einer Strebe (5) eine Beleuchtungsvorrichtung (6) festgelegt ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (6) an mindestens zwei Seiten Licht abstrahlt. Dadurch ist der Fahrer des Zweirades (1) bei schlechten Lichtverhältnissen besser sichtbar.
Patent DE-102019114764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine, Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug aufweisend eine elektrische Maschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: H02K15/085
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) für eine elektrische Maschine (10), mit einem Statorkern, wobei Hair-Pin-Elemente (2) in Statornuten (8) des Stators (1) eingeschoben werden, wobei Endabschnitte der Hair-Pin-Elemente gebogen und zu einer Wicklung verschweißt werden, wobei die verschweißten Endabschnitte (30) in ein Vergussmaterial (5) eingegossen werden, wobei zum Eingießen mit Vergussmaterial (5) eine Form (6) verwendet wird, wobei die Form (6) fest mit dem Stator (1) verbunden wird und am Stator (1) verbleibt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Stator (1), eine elektrische Maschine (10) und ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102019117730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur anbringung einer klebstoffschicht an einem klebstofflosen bestandteil eines ausweis-, wert- oder sicherheitsdokuments
Inventor: RADTKE PATRICK
IPC: B42C9/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zur Anbringung einer Klebstoffschicht (301) an einem klebstofflosen Bestandteil (102, 104) eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), mit einer ersten Rollenaufnahme (210), die ausgebildet ist, eine erste Rolle (300) mit einer Trägerfolie (302) und einer an der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) aufzunehmen, mit einer Stanzeinrichtung (220), die ausgebildet ist, einzelne Klebstoffschichten (301) aus der auf der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) auszustanzen und mit einer Transportstrecke (240), entlang der die Trägerfolie (302) mit der ausgestanzten Klebstoffschicht (301) führbar oder geführt ist, welche einen Bestandteilzuführbereich (241) umfasst, in welchem der klebstofflose Bestandteil (102, 104) auf eine der ausgestanzten Klebstoffschichten (301) auflegbar ist, und welche eine Ablösekante (247) umfasst, über die die Trägerfolie (302) derart führbar oder geführt ist, dass sich die Klebstoffschicht (301) von der Trägerfolie (302) ablöst, und dass die Klebstoffschicht (301) an dem Bestandteil (102, 104) verbleibt. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019119273-A1 (DE)
Title: Federungssteuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62K25/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird eine Federungssteuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Die Federungssteuervorrichtung umfasst einen Sensor und eine elektronische Steuereinrichtung. Der Sensor ist ausgebildet, Information, die sich auf eine Bodenkontaktbedingung bezieht, zu detektieren. Die elektronische Steuereinrichtung ist ausgebildet, eine Federung des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs gemäß der Information, die vom Sensor detektiert wird, selektiv zu steuern.
Patent DE-102019123577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Lösungsmitteln
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: C07C29/74
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Lösungsmitteln von lichthärtbaren Verunreinigungen, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:A) Erzeugen eines Volumenstroms eines Lösungsmittels (1), wobei das Lösungsmittel (1) lichthärtbare Verunreinigungen enthält,B) Durchleiten des Volumenstroms des Lösungsmittels (1) durch zumindest einen mit einem Licht einer Lichtquelle (5, 6) bestrahlten Bereich (3, 4) einer Leitung (7),C) zumindest teilweises Aushärten der lichthärtenden Verunreinigungen im Lösungsmittel (1) durch Einwirkung des Lichts in dem zumindest einen mit dem Licht bestrahlten Bereich (3, 4) der Leitung (7), undD) Abtrennen von Anteilen oder aller der in Schritt C) ausgehärteten Verunreinigungen (8) aus dem Lösungsmittel (1). Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Reinigen von Lösungsmitteln von lichthärtbaren Verunreinigungen.
Patent DE-102019129174-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-10-29
Abstract: Fahrzeugsitz umfassend eine Rückenlehne, ein Sitzteil und ein mit dem Sitzteil verbundenes und relativ zu dem Sitzteil verlagerbaren Sitzteiloberteil, wobei die Rückenlehne drehbar um eine erste Drehachse mit dem Sitzteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne und das Sitzteiloberteil miteinander derart verbunden sind, dass bei einer Drehung der Rückenlehne um die erste Drehachse das Sitzteiloberteil relativ zu dem Sitzteil verschoben wird.