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Patent DE-3200626-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung, ob ein außer dem Hauptspeicher vorgesehener weiterer Speicher in ein Mikrocomputersystem eingefügt ist
IPC: G05B19/042
Filed: 1982-01-12
Granted: 1990-01-04
Abstract: Verfahren zum Feststellen, ob ein Speicher, der nicht der Hauptspeicher ist, in ein Computersystem eingefügt ist, beispielsweise über einen Bus. Das beschriebene Verfahren umfaßt die folgenden Schritte: Vorgabe mindestens einer Datenbusleitung, die sich zwischen dem Speicher und einer zentralen Rechnereinheit (CPU) befindet, um einen logischen Wert, beispielsweise "0 oder "1 in der Datenbusleitung bereitzustellen, der sich von dem in einer vorgegebenen Adresse der Speichereinrichtung für die zentrale Rechnereinheit gespeicherten Wert unterscheidet, in dem Fall, daß die Speichereinrichtung nicht in das Mikrocomputersystem eingesetzt ist; Betrieb der zentralen Rechnereinheit (CPU) in der Weise, daß diese zur vorgegebenen Adresse der Speichereinrichtung gespeicherten Daten abzufragen; und Prüfung, ob die in die zentrale Rechnereinheit über die Datenbusleitung eingegebenen Daten einen Wert aufweisen, der gleich dem vorgegebenen logischen Wert in der zentralen Rechnereinheit ist, so daß festgestellt wird, daß die Speichereinrichtung in das Computersystem eingefügt ist.
Patent DE-3207712-C2 (DE)
Title: Schaltung von Heizwiderständen für Nebenverbraucher in Reisezugwagen
IPC: B61D27/00
Filed: 1982-03-04
Granted: 1984-05-17
Abstract: In einer Heizung für Reisezugwagen für unterschiedliche Betriebsspannung werden für die Heizung der Nebenverbraucher wahlweise mit Schaltmitteln gesonderte Heizwiderstände mit elektrisch entsprechenden Daten in die Gruppierung der Heizwiderstandselemente an Stelle einzelner Heizwider stands elemente eingeschaltet. ig ausgebildeten Plattenbandes erzielt wird. In Fig. 1 ist eine nur aufwärts ar
Patent DE-3225990-C2 (DE)
Title: Thyristor
IPC: H01L29/08
Filed: 1982-07-12
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Thyristor mit mindestens vier Zonen entgegengesetzten Leitungstyps; derartige Halbleiterbauelemente werden kathodenseitig oder anodenseitig mit Emitterkurzschlüssen versehen, durch die u.a. die du/dt-Belastbarkeit erhöht und die Freiwerdezeit verkleinert werden kann. Nachteile von Emitterkurzschlüssen sind u.a. verlangsamte und u.U. behinderte Zündausbreitung beim Einschalten des Thyristors, Heraufsetzung des Einraststromes und u.U. unerwünscht hoher Haltestrom, bei GTO-Thyristoren nur eine geringe Überstromfestigkeit. Durch die Erfindung wird eine Emitter-Basis-Struktur geschaffen, bei der die Nachteile einer Shortung vermieden oder verringert und die dynamischen Eigenschaften weiter verbessert werden. Dies wird erreicht, indem ein Emitter-Basisübergang an einer Mehrzahl von über die Fläche verteilten Stellen auf beiden Seiten so hoch dotiert ist und am Übergang einen so hohen Dotierungsgradienten aufweist, daß die Charakteristik des pn-Übergangs an diesen Stellen durch den Tunnelmechanismus bestimmt ist.
Patent DE-3230265-C2 (DE)
Title: N-[2-(((5-Dimethylamino)-methyl-2-furanyl)-methyl)-thioethyl]-N'-(3,4-methylendioxybenzyl)-2-nitro-1,1-ethendiamin, Verfahren zu dessen Herstellung und diese Verbindung enthaltende Arzneimittelzubereitungen
IPC: C07D317/58
Filed: 1982-08-14
Granted: 1984-09-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verbindung N-(-2-(((5-(Dimethylamino)-methyl-2-furanyl)-methyl)-thio)-ethyl)-NΔ-(3,4-methylendioxybenzyl)-2-nitro-1,1-ethendiamin der Formel (I)  (Formel)  die hohe antiulzerogene Wirkung bei einer Toxizität von fast null aufweist. Die Erfindung umfaßt ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindung.
Patent DE-3233216-C2 (DE)
Title: Elektromotor mit senkrechter Welle
IPC: H02K7/09
Filed: 1982-09-07
Granted: 1991-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotoreinheit (8), bei welcher eine Motorwelle (10) durch zwei Lager (28, 30) des Pfeilverzahnung-Dynamikdrucktyps gelagert ist. Am einen Ende der Motorwelle (10) ist ein Polygonspiegel (6) befestigt, während an ihrem anderen Ende ein magnetisches Schub- bzw. Drucklager (60) angeordnet ist, durch welches die Motorwelle (10) in Axialrichtung getragen wird bzw. gelagert ist. Das magnetische Schub- bzw. Drucklager (60) besteht aus ringförmigen ersten und zweiten Dauermagneten (44 bzw. 52). Die ersten Dauermagnete (44) sind koaxial auf der Motorwelle (10) befestigt, und sie weisen an ihren Außenflächen jeweils einen Magnet-Pol auf. Die in ein Motorgehäuse (24) eingebauten zweiten Dauermagnete (52) stehen mit ihren Innenflächen den Außenflächen der ersten Dauermagnete (44) gegenüber und besitzen an diesen Innenflächen jeweils einen vom betreffenden Magnet-Pol des entsprechenden ersten Dauermagneten (44) verschiedenen Magnet-Pol. Die beiden Dauermagnete (44, 62) ziehen sich gegenseitig an, so daß die Motorwelle (10) durch die Anziehungskraft "freischwebend" gelagert ist.
Patent DE-3242716-C2 (DE)
Title: Optisches Bildbeobachtungsgerät
IPC: G02B23/26
Filed: 1982-11-19
Granted: 1984-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Bildformgerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten einer Objektfläche, und mit einer Betrachtungs- bzw. Fotografier-Vorrichtung zum Betrachten und/oder Fotografieren der Objektfläche. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das optische Gerät ferner eine Lichtaufnahmevorrichtung aufweist, die in der Lage ist, Licht von der beleuchteten Objektfläche aufzunehmen, daß ein Detektor zum Erfassen der Helligkeitsverteilung der Objektfläche mittels des Ausgangssignales aus der Licht aufnahme-Vorrichtung vorgesehen ist und daß eine Regel einrichtung vorgesehen ist, um die Helligkeitsverteilung des Beleuchtungslichtes, das aus der Beleuchtungsvorrichtung auf die Objektfläche projiziert wird, mit dem Ausgang des Detektors zu regeln.
Patent DE-3246054-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gelen sowie Verwendung der nach diesem erhaltenen Gele
IPC: C09K17/42
Filed: 1982-12-13
Granted: 1986-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Gelen aus 1 oder mehr Acrylmonomer(e) und 0,03 bis 0,1 Gew.-Teile von 1 oder mehr Vernetzungsmittel(n), bezogen auf 1 Gew.-Teil Acrylmonomer(e), und 1 oder mehr Zusatzstoff(e) enthaltenden wäßrigen gelbildenden Systemen unter Verwendung von 0,01 bis 0,05 Gew.-Teilen 1 oder mehr Redoxkatalysator(en), bezogen auf 1 Gew.-Teil Acrylmonomer(e), bei welchem dem wäßrigen gelbildenden System als Zusatzstoff(e)  I) 0,1 bis 2 Gew.-Teile Melasse,  II) 0,1 bis 3 Gew.-Teile einer Sulfitlauge und/oder  III) 0,1 bis 0,5 Gew.-Teile rohes Glycerin, jeweils bezogen auf 1 Gew.-Teil Acrylmonomer(e), ggf. zusammen mit  IV) 0,01 bis 1 Gew.-Teil einer Ammoniaklösung und/oder von 1 oder mehr Aminverbindung(en), bezogen auf 1 Gew.-Teil Acrylmonomer(e), zugesetzt wird bzw. werden. Gegenstand der Erfindung sind auch Vormischungen zur Durchführung dieses Verfahrens. Diese können mit Ausnahme des Redoxkatalysators sämtliche Bestandteile des gelbildenden Systemes in den oben angegebenen Verhältnissen enthalten.
Patent DE-3249721-C2 (DE)
Title: Multi-cylinder internal combustion engine with wet cylinder liners and separate cylinder heads
IPC: F02F1/16
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-10-24
Abstract: The invention relates to a multi-cylinder internal combustion engine with wet cylinder liners and separate cylinder heads, in which the separate cylinder liners have a bearing flange lying below the respective cooling water space surrounding them and supported on the crankcase and towards the respective cylinder head are separated from one another by means of a web, provided for the liners in the upper area of the crankcase-side cylinder openings and bridging the cooling water space. In an internal combustion engine of this type a maximum reduction in the overall length or an increase in the swept volume for a given overall length is to be achieved without at the same time having to accept a complex manufacturing process, thereby increasing the subsequent risk of engine failure or bringing its reliability into question. Nor in particular should any specific problems occur in respect of the cooling. This is essentially achieved in that in each case a cooling water duct is provided running from the cooling water admission duct, arranged laterally on the crankcase, in the direction of the web and the separate cylinder liners have an undercut on a level directly below the web.
Patent DE-3315082-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ornamentieren von Schmuckstücken aus Eisen oder Stahl mit Silber
IPC: A44C27/00
Filed: 1983-04-26
Granted: 1985-11-21
Abstract: Verfahren zum Ornamentieren von Schmuckstücken aus Eisen oder Stahl mit Silber in Perl- oder Tropfenform, wobei das Silber in Form fester Teilchen unter Verwendung eines Flußmittels auf den Eisen- bzw. Stahlkörper des Schmuckstücks aufgetragen und sodann geschmolzen wird.
Patent DE-3318144-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einrichten von Matrizen für eine Stanztiegelpresse
IPC: B23P15/24
Filed: 1983-05-18
Granted: 1985-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Matrizen für Tiegelpressen umfaßt einen unteren Träger (1) und einen oberen Träger (3), zwischen denen auf Schienen (6 und 7) ein Stapel (120) aus einer Ladeposition (15) in eine Druckposition (16) einschiebbar ist, in welcher der Stapel mit Druck beaufschlagbar ist. Die Beaufschlagung mit Druck erfolgt mittels einer Hydraulikplatte (40), die mit einer Membran (41) bedeckt ist, die ihrerseits an ihrem Umfang durch Leisten (43 bis 46) und Führungsleisten (47 bis 50) geführt ist und an einem auf den Stapel (120) einwirkenden Kolben (52) anliegt. Die Vorrichtung erlaubt die Herstellung verschiedener Arten von Matrizen, die in Tiegeldruckpressen verwendet werden, die zum Schneiden von Karton und Papier dienen.
Patent DE-3334691-C2 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/20
Filed: 1983-09-24
Granted: 1985-11-28
Abstract: Bei einem Mikroskop mit einem in der Neigung verstellbaren Einblicktubus und einer Umlenkvorrichtung zur Bildaufrichtung ist ein optisches Teilgerät der Umlenkvorrichtung austauschbar gegen ein anderes optisches Teilgerät, so daß wahlweise zwischen einem total reflektierenden optischen Teilgerät und einem den Strahl in zwei Strahlen aufspaltenden optischen Teilgerät gewählt werden kann, wobei letzteres optisches Teilgerät zum Anschluß des Mikroskops an eine Fotoeinrichtung oder dergleichen verwendet werden kann.
Patent DE-3343489-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung beim Schildvortrieb einer Erdröhre zum Einfahren des Vortriebsschildes in einen Zielschacht
IPC: E21D9/00
Filed: 1983-12-01
Granted: 1992-05-27
Abstract: Vor dem Einfahren eines Vortriebsschildes in den Zielschacht wird an der Innenseite der Zielschachtwand (4) ein topfartiges Gehäuse (25) befestigt, in dem eine ringförmige Dichtung für den Einfahrspalt des Vortriebsschildes angeordnet ist. Das Gehäuse (25) wird unter Zwischenschaltung einer Manschette (14) aus elastisch verformbarem Material, wie Gummi, Kunststoff oder dergleichen gewichtsausgeglichen und in einer zur Zielschachtwand parallelen Ebene an dieser befestigt. Leitbleche (29, 30) innerhalb des Gehäuses (25) sorgen dafür, daß das bereits vor dem Einfahren des Vortriebsschildes in den Zielschacht montierte Gehäuse sich selbsttätig der Lage des Vortriebsschildes anpaßt, so daß die Dichtung sicher zur Wirkung kommt.
Patent DE-3443074-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren tränkbarer Materialien
IPC: B29C44/56
Filed: 1984-11-26
Granted: 1986-12-11
Abstract: Zum gleichmäßigen Imprägnieren tränkbarer Materialien, beispielsweise eines Schwammes aus Schaumstoff, mit einem Wirkstoff, wird erfindungsgemäß die Imprägnierung mittels Injektion des Wirkstoffes über einen Vielzahl von in das tränkbare Material eindringender Injektionsnadeln vorgenommen.
Patent DE-3530878-C2 (DE)
IPC: A61G7/05
Filed: 1985-08-29
Granted: 1988-06-09
Abstract: The invention relates to a control box for a supporting device equipped with a plurality of air tubes which can be inflated individually or together, with an attachment line allocated to each individual air tube, and a connection line to the pump. Provided on the control box is an outlet valve, and each attachment line or group of attachment lines is allocated relay valves by means of which a common pressure chamber of the control box, comprising the attachment of the connection line and the outlet valve, can be connected to the attachment line. <IMAGE>
Patent DE-3632820-C2 (DE)
IPC: D06F58/20
Filed: 1986-09-26
Granted: 1990-06-28
Abstract: A process for drying and sterilizing items, such as laundry articles, bed clothing, leather goods, hair care instruments, medical instruments, etc., in a cabinet having an internal air circuit and an external air circuit which are in contact with one another through a condensation and refrigeration unit thereby permitting drying of an article at a warm air temperature not exceeding 100 DEG  C. followed immediately by sterilization of the article in a temperature range of 121 DEG  C. to 135 DEG  C.
Patent DE-3943795-C2 (DE)
Title: Interpolationsfilter
Inventor: KUTARAGI KEN
IPC: G10H7/08
Filed: 1989-11-17
Granted: 2002-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interpolationsfilter zum Verarbeiten von Eingangsdaten, die mit einer Abtastfrequenz fs abgetastet sind, wobei der Abtastfrequenz eine entsprechens Abtastperiode zugeordnet ist. Eine Filteranordnung, die aus m Sätzen von Filtern n-ter Ordnung besteht, dient zum Auffinden digitaler Daten für m Interpolationspunkte, die innerhalb der Abtastperiode liegen, wodurch Interpolationsdaten mit einer Auflösung von m fs erzeugt werden, wobei die m Sätze von Filtern n-ter Ordnung jeweils gleiche Amplitudencharakteristik aufweisen und eine ganze Zahl nicht kleiner als zwei ist.
Patent DE-4137342-C2 (DE)
Inventor: MUELLER FRIEDRICH
IPC: F24S10/75
Filed: 1991-11-13
Granted: 1994-07-07
Abstract: A solar collector (12) has a housing (14) and an absorber pipe (30) which is connected to distributor lines (18) via supply lines and removal lines (20) which extend through openings (22) in the housing (14). In order, in the case of a temperature-dependent change in length of the distributor lines (18) in their axial direction, to reduce the mechanical stress on the supply lines and removal lines (20), each supply line or removal line (20) has at least one bend (38) to improve the elasticity. Furthermore, the absorber pipe (30), after entering the housing (14), is arranged in a fixing-free manner over a given length which corresponds to ten to fifteen times the diameter of the absorber pipe. <IMAGE>
Patent DE-4142725-C2 (DE)
Inventor: SCHLEI GUENTER DIPL ING
IPC: F16F9/04
Filed: 1991-12-21
Granted: 1993-12-02
Abstract: For the sealed mounting of a piece of hose made of elastomeric material, especially of hose U-bellows for air springs, on a connecting member, an open end of the piece of hose is pushed onto the connecting member. A metallic clamping ring is positioned such that it surrounds the piece of hose in its pushed-on end region. The diameter of the clamping ring is reduced by radially pressing it together and, in consequence, the piece of hose is firmly clamped on the connecting member in a sealed manner. In order to increase the quality of the clamping in of the end section of a piece of hose, the axial force produced on the connecting member while the piece of hose is being clamped in radially is detected while the clamping ring is being pressed together radially. <IMAGE>
Patent DE-4316016-C2 (DE)
Inventor: SEYFARTH LUTZ DIPL ING
IPC: H01H35/34
Filed: 1993-05-13
Granted: 1997-02-13
Abstract: A membrane (diaphragm) (6) is provided for an electrical switching device for indicating the consumption of a sacrificial anode in a water heater. In the event of consumption, the membrane (6) snaps over and triggers an indication via a contact body (14). In order to improve the functional reliability, an additional sealing body (10), which supports the contact body (14), is seated on the moving section of the membrane (6). <IMAGE>
Patent DE-4320185-C2 (DE)
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: F16K3/02
Filed: 1993-06-18
Granted: 1996-09-19
Abstract: There is a gate valve in which a mounting frame 6 for attachment to a wall 1 having an outlet opening 2 is formed and a wall plate 3 has a passage opening 4 associated with the outlet opening 2, in which a gate-valve plate 10 can be moved backwards and forwards in the mounting frame 6 between a closed position in which it covers the passage opening 4 and an open position, and in which, when the gate-valve plate 10 is in the closed position, a sealing ring 18 which can be compressed elastically transversely to the direction of motion of the gate-valve plate, extends along the passage opening 4. The aim is to ensure that the complete, leak-free coverage of the wall outlet opening by means of the gate-valve plate when the latter is in the closed position can be achieved with a reduced outlay and by simpler means. This is achieved by making the passage opening 4 in the wall plate 3 wider than the outlet opening 2 in the wall 1 and arranging the sealing ring 18 in the plane of the wall plate 3 in the passage opening 4, the sealing ring 18 being intended, on the other hand, to rest against the wall edge strip 17 surrounding the outlet opening 2. By means of the transverse movement of the gate-valve plate as it enters the closed position, the gate-valve plate is sealed off directly against the wall, at the wall edge strip. <IMAGE>
Patent DE-4408024-C2 (DE)
Inventor: RAPP WERNER
IPC: H01H27/06
Filed: 1994-03-10
Granted: 2000-01-05
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00689 Sec. 371 Date Sep. 9, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 9, 1996 PCT Filed Feb. 25, 1995 PCT Pub. No. WO95/24726 PCT Pub. Date Sep. 14, 1995A safety switch has a key (1) which, when inserted into and removed from a key channel (9), forcibly rotates a cam plate (7) and so switches over the switch. The safety switch further has an interlocking device for the cam plate (7) which is disposed adjacent the latter, can be forcibly released by the key (1) when it is introduced into the key channel (9) and has at least one locking member (21) which can be displaced in translation and, in its locked position, engages in an interlocking manner with a housing disposed adjacent the cam plate (7). The locking member (21) can be displaced into the released position by the key (1) by means of an actuating member (15) which is moveable together with the locking member (21) and is integral therewith. The part of the actuating member (15) which projects into the key channel (9) in the locked position is connected to the locking member (21) by means of a material section which is laterally guided past the axis of rotation (6).
Patent DE-4427788-C2 (DE)
Inventor: ERBERT KARL
IPC: A45D26/00
Filed: 1994-08-08
Granted: 1999-11-25
Abstract: Described is a device for removing hair from the human body, the device having a housing designed to be held in the user's hand, at least one preferably motor-driven rotating cylinder with hair-gripping elements and at least one device (V) for actuating the hair-gripping elements. The rotating cylinder (17) is made up of at least two segments (27, 28) which have hair-gripping elements (19, 19', ...20, 20') and which preferably extend essentially parallel to the axis (38) of the cylinder (17). The segments (27, 28) are preferably disposed so that the hair-gripping elements (19, 19', ...20, 20',...) on each segment mesh at least partly with each other.
Patent NL-1008239-C2 (NL)
Title: Offshore platform
Inventor: SMITS MACHIEL ING
IPC: E02B17/02
Filed: 1998-02-06
Granted: 1999-01-29
Abstract: An offshore platform comprises a column construction with a base (2) intended to rest on the sea bed, where it is anchored into position using piles (5). A platform (3) including work and accommodation decks is supported on top of the column. Vertical legs (4) in the platform base each contain an anchoring pile, which is releasably secured inside the leg by a fitting at the top end of the cylinder. A certain number of piles are provided with a float (6), which is secured and movable relative to the pile. A lifting system (8, 9) is provided for raising or lowering the floats. An independent claim is also included for an offshore platform installation method.
Patent NL-1018276-C2 (NL)
Title: Mobile phone, has ergonomic arrangement of keys located above screen
Inventor: TADEMA CORNELIS
IPC: H04M1/724
Filed: 2001-06-13
Granted: 2002-12-16
Abstract: The keys (5a, 5b) for operating the phone (1) and inputting information are located above the screen (6).
Patent NL-1023986-C2 (NL)
Title: Paint roller tray for placement on paint container has at least one flexible arm to which coupling, that detachably connects paint roller tray to rim of opening of paint container, is provided at or near arm free end
Inventor: CORNELISSEN RUDOLPHUS JOHANNES
IPC: B44D3/12
Filed: 2003-07-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: The paint roller tray (1) includes the raised edges (7) running along the periphery of a tray bottom. A raised edge stop (9) is provided above the opening (11) of a paint container (3). A coupling (17,19) detachably connects the paint roller tray to the rim of the opening of the paint container. The coupling is provided at or near the free end of at least one flexible arm (13,15).
Patent NL-1030971-C2 (NL)
Title: Acoustic panel containing holes, used for soundproofing walls or ceilings, has holes blocked by covering at one end and nonwoven at other end
Inventor: VISSER GERBEN JACOB
IPC: E04F13/08
Filed: 2006-01-20
Granted: 2007-07-23
Abstract: The holes (6) are blocked at one end by a covering (14). The covering is gastight and/or dustproof and comprises a film. The panel (4) comprises a layer of material (5) with holes, e.g. Helmholtz resonators, extending through it. The holes are blocked at the other end by a nonwoven (8). An independent claim is also included for an arrangement of these panels with their edges abutting against each other.
Patent NL-1033903-C2 (NL)
Title: Plastic packaging comprising container with lid, used for food, comprises trapezoidal or triangular shaped container joined to lid via living hinge
Inventor: HOOGLAND HENDRICUS ANTONIUS
IPC: B65D43/16
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: The container (2) is joined to the lid (3) via an integrally formed, so-called living hinge (4), and preferably both the container and lid are provided with cooperating fasteners. The packaging is resealable and made by injection-molding. The container has a triangular or trapezoidal shape when viewed from at least one direction, giving it a high side and a low side so that the top and bottom sides of the container are not parallel to each other. Independent claims are also included for the following: (1) set of these packagings (1) with different shaped container bases (5); and (2) method for making the packaging by injection-molding a container with a lid connected to it via a living hinge, using at least one movable wall section in the mold tool to generate adiabatic heat in the plastic material during molding, so that the temperature of at least part of this material is increased to a level above the melting point of the material.
Patent NL-2000414-C2 (NL)
Title: Packaging for food i.e. beverage such as fruit juice, has box-shaped container comprising flexible bag for containing food, where flexible bag comprises rigid closure for closing box-shaped container
Inventor: PERRA ANTONIO GIUSEPPE
IPC: B65D77/06
Filed: 2007-01-03
Granted: 2008-07-04
Abstract: The packaging (1) has a box-shaped container (2) comprising a flexible bag (3) for containing food such as beverage, where the flexible bag comprises a rigid closure for closing the box-shaped container. The rigid closure is attached to the box-shaped container. The bag is connected to a pouring spout (4) that is provided with an external thread (6) which engages a threaded cap. The pouring spout has an overhang flange (7) through which the pouring spout is attached to the box-shaped container.