baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112714-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein erstes zylindrisches Bauteil (40) mit einer Becherform ist beweglich in einem zweiten zylindrischen Bauteil (41) untergebracht, sodass ein innenseitiger Raum (S2) einer Gegendruckkammer (6) zwischen dem ersten zylindrischen Bauteil (40) und einem rückwärtigen Endabschnitt (43) einer Nadel (4) ausgebildet ist und ein außenseitiger Raum (S1) der Gegendruckkammer (6) zwischen den ersten und den zweiten zylindrischen Bauteilen (40, 41) ausgebildet ist. Ein eingeschränkter Abschnitt (24), der als eine Ausflussöffnung (25) dient, ist in einem Ausströmdurchlass (7) ausgebildet, welcher durch ein Schaltventil (21) geöffnet oder geschlossen wird, damit Kraftstoff ausgehend von der Gegendruckkammer (6) über die Ausflussöffnung (25) in den Ausströmdurchlass (7) fließt. In einer ersten Betriebsstufe einer Nadel-Hebebewegung steht nur der innenseitige Raum (S2) mit dem Ausströmdurchlass (7) in Verbindung, wenn dieser geöffnet ist. In einer zweiten Betriebsstufe der Nadel-Hebebewegung stehen sowohl die innenseitigen als auch die außenseitigen Räume (S2, S1) mit dem Ausströmdurchlass (7) in Verbindung. Im Ergebnis ist eine Hubgeschwindigkeit der Nadel (4) in der ersten Betriebsstufe höher als die in der zweiten Betriebsstufe.
Patent DE-102017118902-A1 (DE)
Title: Prüfkörperhalter und ein System zur Untersuchung eines Reibverhaltens
Inventor: JIN LE
IPC: G01N3/56
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es ist ein Prüfkörperhalter (100) zum Halten eines ersten Prüfkörpers (10) mit einer Reibfläche (12) offenbart, um ein Reibverhalten des ersten Prüfkörpers (10) zu einem zweiten Prüfkörper (20) zu untersuchen. Der erste Prüfkörper (10) umfasst eine Durchgangsöffnung (14) innerhalb der Reibfläche (12) für ein Gleitmittel. Der Prüfkörperhalter umfasst: einen Träger (110); Befestigungsmittel (120) zum Befestigen des ersten Prüfkörpers (10) an dem Träger (110); zumindest einen Kanal (130) für das Gleitmittel; und zumindest zwei Halteelemente (140). Der Kanal (130) erstreckt sich in dem Träger (110), so dass nach einem Befestigen des ersten Prüfkörpers (10) mit den Befestigungsmittel (120) der Kanal (130) und die Durchgangsöffnung (14) miteinander verbunden sind, um das Gleitmittel bei der Untersuchung des Reibverhaltens zwischen dem ersten und dem zweiten Prüfkörper (10, 20) zu pumpen. Die zumindest zwei Halteelemente (140) dienen zum Halten und Bewegen des Trägers (110) bei der Untersuchung des Reibverhaltens.
Patent DE-102017127303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschäftigung von Katzen
Inventor: BAUMGARTNER SABINE
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschäftigung von Katzen in Form eines abnehmbaren Überzuges für Möbelstücke, wie Stühle oder Bänke, mit einem die Vorderseite einer Lehne bedeckenden ersten Teil (1) aus einem Stoffmaterial und einem die Rückseite der Lehne bedeckenden zweiten Teil (2), welcher zur Gänze oder teilweise aus Sisalmaterial oder einem Material besteht, das Sisalmaterial ähnlich ist, wobei der erste und der zweite Teil (1, 2) direkt oder über einen oder mehrere Zwischenteile (3, 4) miteinander verbunden sind und eine Aufnahme für die Lehne des Möbelstückes ausbilden.
Patent DE-102017202292-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem für ein Kurbelgehäuse eines Verbrennungsmotors
Inventor: STUMP LUDWIG
IPC: F02M25/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Entlüftungssystem (1) für ein Kurbelgehäuse (21) eines Verbrennungsmotors (20), wobei ein Turbolader (22) an ein Saugrohr (23) des Verbrennungsmotors (20) angeschlossen ist. Um die Entlüftung eines Kurbelgehäuses zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Entlüftungssystem eine Saugstrahlpumpe (2) mit einem Saugeingang (2.1), der über eine Entlüftungsleitung (3) an das Kurbelgehäuse (21) angeschlossen ist, einem Ausgang (2.5), der über eine Entsorgungsleitung (4) eingangsseitig des Turboladers (22) angeschlossen ist, sowie einem Druckeingang (2.2), der über eine Druckleitung (5) an das Saugrohr angeschlossen ist, sowie eine Ventilanordnung (6), die dazu eingerichtet ist, die Druckleitung (5) in Abhängigkeit von einem im Bereich der Entlüftungsleitung (3) herrschenden Druck freizugeben, aufweist.
Patent DE-102017202926-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für Fahrzeuge
Inventor: TAKAGI RYOSUKE
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-02-23
Abstract: Um eine Frontstruktur für Fahrzeuge bereitzustellen, die einen kontrollierten Temperaturanstieg eines Radargeräts (30) erlaubt, welches an einem vorderen Ende eines Motorraums (14) angeordnet ist, umfasst ein Fahrzeug (1) einen luftführenden Kanal (40), der bereitgestellt ist mit einer Luftansaugöffnung (41), die hinter einem Außenlufteinlass (11A) angeordnet ist, und mit einer Luftausstoßöffnung (42), die sich zu dem Motorraum (14) öffnet, und der angepasst ist, um Außenluftströme von der Luftansaugöffnung (41) anzusaugen und durch die Luftausstoßöffnung (42) zu dem Motorraum (14) zu leiten. Der luftführende Kanal (40) ist vor einem Motor (16) angeordnet, an einer Position fahrzeug-transversal benachbart zu dem Radargerät (30). Ferner öffnet sich die Luftausstoßöffnung (42) des luftführenden Kanals (40) in einer fahrzeug-vertikalen Umgebung des Radargeräts (30). Das Radargerät (30) ist in einer Position fahrzeug-transversal benachbart zu einer wärmeabstrahlenden Wärmesenke (18) angeordnet. Der luftführende Kanal (40) ist an der relativ zu dem Radargerät (30) gegenüberliegenden Seite der wärmeabstrahlenden Wärmesenke (18) angeordnet. Die Luftausstoßöffnung (42) weist eine Öffnungsfläche auf, die kleiner als eine Öffnungsfläche der Luftansaugöffnung (41) ist.
Patent DE-102017203392-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F02M59/46
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe (2) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen in einer Axialbohrung (3) eines Ventilgehäuses (4) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilkolben (5), der in Richtung einer Zulauföffnung (6) von der Federkraft einer Feder (7) beaufschlagt ist, die in einem Federraum (8) aufgenommen ist, der über mindestens eine Öffnung (9) entlastbar ist. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Öffnung (9) zur Entlastung des Federraums (8) im Ventilkolben (5) ausgebildet und umfasst eine zum Federraum (8) hin offene Axialbohrung (10) sowie mindestens eine radial oder schräg verlaufende weitere Bohrung (11), die über ein in der Axialbohrung (10) des Ventilkolbens (5) axial verschiebbar aufgenommenes Schieberelement (12) freigebbar oder verschließbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (2) mit einem solchen Überströmventil (1).
Patent DE-102017204808-A1 (DE)
Title: Informationsausgabevorrichtung
Inventor: SHIOTA TAKASHI
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: [Problem] Um einen Eindruck der Inkompatibilität, der einem Anwender vermittelt wird, zu unterdrücken und um eine Anleitung in dem Falle zu optimieren, wenn sowohl eine Ausgabe eines Ankündigungsklangs als auch eine Sprachanleitung gemeinsam verwendet werden und eine Bildschirmanzeige unter Anwendung von Zeichen ferner zusammen verwendet wird, wenn Information für die Anleitung ausgegeben wird. [Lösung] Bei Eintreten eines Ereignisses als Auslöser wird das Ausgeben eines Ankündigungsklangs für hörbare Information begonnen. Der Beginn einer Zeichenanleitung aus visueller Information wird relativ zu einem Zeitpunkt der Auslösung derart verzögert, dass der Beginn mit dem Beginn einer Sprachanleitung aus hörbarer Information synchronisiert ist. Ein Anwender kann daher zuverlässig über einen zeitlichen Ablauf des Beginns der Anleitungen durch die Ausgabe des Ankündigungsklangs in Kenntnis gesetzt werden. Nachdem der Anwender seine/ihre Augen auf einen Bildschirm für die Zeichenanleitung richtet, werden die Zeichenanleitung und die Sprachanleitung ausgeführt. Da keine Zeitverzögerung zwischen der Zeichenanleitung und der Sprachanleitung erzeugt wird, ist es möglich, das Auftreten des Eindrucks von Inkompatibilität zu verhindern. Da der Ankündigungsklang vor den Anleitungen ausgegeben wird, kann der Anwender die ausgegebenen Anleitungen von Beginn an zuverlässig wahrnehmen.
Patent DE-102017205120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils sowie ein nach diesem Verfahren hergestelltes Fahrzeugbauteil
Inventor: SCHUELLER KLAUS
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils (1) mit einem Strukturteil (2), bei dem eine Gelenkaufnahme (4) in dem Strukturteil (2) gebildet wird, und ein Gummigelenk (7, 25) in der Gelenkaufnahme (4) angeordnet wird. Um die Montage und/oder die Kalibrierung des Gummigelenks (7, 25) in der Gelenkaufnahme (4) zu vereinfachen, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass eine Komplettierung und/oder Fertigstellung der Gelenkaufnahme (4) und eine endgültige Montage des Gummigelenks (7, 25) in der Gelenkaufnahme (4) gleichzeitig in einem hierdurch definierten Fügemontageschritt erfolgen.
Patent DE-102017205775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung der Zusammensetzung des Kraftstoffes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Steuereinrichtung zur Bestimmung der Zusammensetzung des Kraftstoffes in einem Kraftfahrzeug, bei dem der Kraftstoff über ein Einspritzsystem mit einem Hochdruckspeicher (8) und einem mit dem Hochdruckspeicher (8) in Strömungsverbindung stehenden Injektor (6) in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors (2) eingespritzt wird, wobei ein in dem Hochdruckspeicher (8) vorliegender Druck einbezogen wird. Ein Verfahren ohne zusätzliche Hardware mit hoher Zuverlässigkeit lässt sich dadurch erhalten, dass unter Einbeziehung des Drucks ein injektorspezifischer, für die statische Durchflussrate charakteristischer Wert ermittelt wird und zur Bestimmung des Gehalts einer Komponente in dem Kraftstoff der charakteristische Wert mit einem Vergleichswert verglichen und daraus der Gehalt der Komponente ermittelt wird.
Patent DE-102017210187-A1 (DE)
Title: Honverfahren und Bearbeitungsmaschine zum Konturhonen
Inventor: ANGERBAUER RONALD
IPC: B24B33/06
Filed: 2017-06-19
Abstract: Bei einem Honverfahren zur Bearbeitung der Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation wird während einer Honoperation ein an eine Spindel angekoppeltes, aufweitbares Honwerkzeug innerhalb der Bohrung zur Erzeugung einer Hubbewegung in Axialrichtung der Bohrung hin und her bewegt und gleichzeitig zur Erzeugung einer der Hubbewegung überlagerten Drehbewegung gedreht. Dabei wird eine in Bezug auf eine Bohrungsachse rotationssymmetrische, von der Kreiszylinderform abweichende Bohrungsform mit einem axialen Konturverlauf erzeugt, wobei zur Erzeugung eines axial variierenden Materialabtrags in mindestens einer Hubveränderungsphase eine Hublänge und/oder eine Hublage der Hubbewegung verändert wird. Das Honverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während der Hubveränderungsphase eine Messung des Ist-Durchmessers der Bohrung zur Ermittlung eines Durchmesser-Messsignals durchgeführt wird, das den Ist-Durchmesser der Bohrung in einer Messebene repräsentiert, und die Hublänge und/oder die Hublage der Hubbewegung in Abhängigkeit von dem Durchmesser-Messsignal gesteuert wird. Beschrieben wird auch eine zur Durchführung des Honverfahrens geeignete Bearbeitungsmaschine. Das Honverfahren ist besonders geeignet zum Honen von Zylinderlaufflächen bei der Herstellung von Zylinderblöcken oder Zylinderlaufbuchsen für Hubkolbenmaschinen.
Patent DE-102017210223-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenvorrichtung und Energieübertragungssystem mit einer Benutzerschnittstellenvorrichtung
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Benutzerschnittstellenvorrichtung (10), insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einer Eingabeeinheit (14), welche zumindest zur Eingabe zumindest einer maschinell verarbeitbaren und/oder verarbeiteten Information vorgesehen ist und/oder mit zumindest einer Ausgabeeinheit (16), welche zumindest zur Ausgabe einer maschinell verarbeitbaren und/oder verarbeiteten Information vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Benutzerschnittstellenvorrichtung (10) zumindest eine Energieübertragungseinheit (18), welche zur drahtlosen Energieübertragung zumindest einer separaten Energiespeichereinheit (20) und/oder zu einem Betrieb eines separaten elektrisch betreibbaren Geräts (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102017213099-A1 (DE)
Title: Stromrichtereinheit
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromrichtereinheit (303) für eine Hochspannungsgleichstromübertragung mit einem ersten Stromrichter (315) und einem zweiten Stromrichter (318). Dabei ist ein erster Gleichspannungsanschluss (364) des ersten Stromrichters (315) mit einem ersten Leiteranschlusspunkt (330) für einen ersten Hochspannungsgleichstromübertragungs-Leiter (309) verbunden. Ein zweiter Gleichspannungsanschluss (333) des ersten Stromrichters (315) ist unter Ausbildung eines Verbindungspunktes (336) mit einem ersten Gleichspannungsanschluss (345) des zweiten Stromrichters (318) verbunden. Ein zweiter Gleichspannungsanschluss (348) des zweiten Stromrichters (318) ist mit einem zweiten Leiteranschlusspunkt (352) für einen zweiten Hochspannungsgleichstromübertragungs-Leiter (312) verbunden. Der Verbindungspunkt (336) ist mittels eines stromdämpfenden elektrischen Bauelements (339) mit Erdpotential (342) verbunden, und der Verbindungspunkt (336) ist mittels eines Gleichstrom-Schalters (355) mit Erdpotential (342) verbunden.
Patent DE-102017213729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Detektionssignals für zu detektierende Objekte
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G02F1/35
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Detektionssignals für zu detektierende Objekte (70), wobei
 - mittels eines ersten optischen nicht-linearen 3-Wellenprozesses (30, 30a) aus einem Lichtstrahl einer Lichtquelle (10) mit einer Ausgangsfrequenz (f laser ) zumindest ein erster und ein zweiter Lichtstrahl erzeugt werden, die unterschiedliche Frequenz (f obj , f ref ) aufweisen und wobei
 - der erste Lichtstrahl mit einer Referenzfrequenz (f ref ) detektiert wird und wobei
 - der zweite Lichtstrahl mit einer Objektfrequenz (f obj ) ausgesendet und nach Reflexion an einem Objekt (70) empfangen wird und wobei
 - der Lichtstrahl mit der Ausgangsfrequenz (f laser ) und der zweite Lichtstrahl mit der Objektfrequenz (f obj ) überlagert werden, und wobei
 - mittels eines zweiten optischen nicht-linearen 3-Wellenprozesses (30, 30b) aus den beiden überlagerten Lichtstrahlen mit der Ausgangsfrequenz (f laser ) und mit der Objektfrequenz (f obj ) ein Referenzstrahl mit Referenzfrequenz (f ref ) erzeugt wird, und wobei
 - ein Detektionssignal erzeugt wird, derart, dass anhand der Zeitdifferenz zwischen der Detektion des ersten Lichtstrahls mit der Referenzfrequenz (f ref ) und einer Detektion einer Änderung des Referenzstrahls mit Referenzfrequenz (f ref ) auf Grund besagter Überlagerung die Entfernung (d) des Objekts (70) bestimmbar ist.
Patent DE-102017213827-A1 (DE)
Title: Lagerträger oder Gehäuseteil und Verfahren zur Herstellung eines Lagerträgers oder eines Gehäuseteils
Inventor: AIGNER MANFRED
IPC: F16C35/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lagerträger oder Gehäuseteil, mit einem ersten und wenigstens einem zweiten Bauelement (10, 12) und mit einem Grundkörper (14), welcher mit dem ersten und dem wenigstens zweiten Bauelement verbunden ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Lagerträger bzw. das Gehäuseteil zumindest ein Bauteil (16) aufweist, welches in einem Zustand, in welchem es uneingebaut ist und mit dem Grundkörper unverbunden ist, biegeschlaff ist, und das in einem Zustand, in dem der Lagerträger beziehungsweise das Gehäuseteil vollständig hergestellt ist und das Bauteil mit dem Grundkörper verbunden ist, wenigstens eine Teilmenge von Kräften, die an dem ersten Bauelement angreifen können, von dem ersten Bauelement zumindest teilweise auf das zweite Bauelement überträgt.
Patent DE-102017214013-A1 (DE)
Title: Verwaltung unterschiedlicher Energiespeicher
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Energiespeichersystem (100) umfasst einen ersten Energiespeicher (105) und einen zweiten Energiespeicher (110). Jeder Energiespeicher (105, 110) weist eine zugeordnete Kapazität und einen zugeordneten maximalen Durchsatz von Energie auf, wobei eine Austauschzeit eines Energiespeichers (105, 110) die Zeit bezeichnet, die zum Anfüllen des leeren Energiespeichers (105, 110) oder zum Entleeren des vollen Energiespeichers (105, 110) erforderlich ist. Dabei liegt die Austauschzeit des ersten Energiespeichers (105) unter, und die Austauschzeit des zweiten Energiespeichers (110) über einem vorbestimmten Schwellenwert. Ferner sind eine Schnittstelle (125) zur Bereitstellung oder Aufnahme von Energie; und eine Energieverteilvorrichtung (120) vorgesehen. Die Energieverteilvorrichtung (120) ist dazu eingerichtet, eine über die Schnittstelle (125) anfallende oder angeforderte Energie zu bestimmen und einen Energieaustausch zwischen der Schnittstelle (125) und den Energiespeichern (105, 110) derart zu steuern, dass die Energiespeicher (105, 110) im Rahmen ihrer Kapazitäten und Durchsätze betrieben werden.
Patent DE-102017215432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines Kontinuumgelenks
Inventor: DEUTSCHMANN BASTIAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung eines Kontinuumgelenks, bei welchem zunächst eine definierte Kraft auf das Kontinuumgelenk aufgebracht wird und sodann die Auslenkung des Kontinuumgelenks ermittelt wird. Diese Schritte werden wiederholt und anschließend eine analytische Näherung des Zusammenhangs zwischen aufgebrachter Kraft und Auslenkung ermittelt.
Patent DE-102017218994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen eines Rohlings aus faserverstärktem Thermoplast
Inventor: KOLBINGER MICHAEL
IPC: B29C43/58
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines biegeweichen, stabförmigen Rohlings (1) aus faserverstärktem Thermoplast mittels einer Umformeinrichtung (10), das Verfahren umfassend:
 v1) Ermitteln einer, beim Umformen des Rohlings (1) zu erwartenden, Längenänderung des Rohlings (1) gegenüber einer festgelegten Anfangslänge,
 v2) Schneiden des Rohlings (1) auf eine Endlänge = Anfangslänge + Längenänderung, und
 v3) Umformen des Rohlings (1) mittels der Umformeinrichtung (10).
Patent DE-102017219923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umspritzen wenigstens einer Leitung
Inventor: UNTIEDT CHRISTOPH
IPC: H01B7/40
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein Verfahren zum Umspritzen wenigstens einer Leitung (40) umfasst die Schritte:
 - Aufnehmen der wenigstens einen Leitung (40) in einer Ausnehmung (14) eines Dichtungselements (10), wobei die Ausnehmung (34) des Dichtungselements (10) im Wesentlichen komplementär zu einer Umfangsgeometrie der wenigstens einen Leitung (40) ausgebildet ist;
 - Anbringen des Dichtungselements (10) an einem Formwerkzeug (30);
 - Umspritzen eines sich an das Dichtungselement (10) anschließenden und durch das Dichtungselement (10) begrenzten Bereichs (42) der darin aufgenommenen wenigstens einen Leitung (40); und
 - Entnehmen des Dichtungselements (10) und der darin aufgenommenen und bereichsweise umspritzten wenigstens einen Leitung (40) von dem Formwerkzeug (30).
Patent DE-102017221752-A1 (DE)
Title: Stauvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BORCHERS JEFF
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Eine Stauvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Staubehältnis, das mehrere Seitenwandungen aufweist, sowie mit einem an dem Staubehältnis schwenkbeweglich angelenkten Deckel, der mittels einer ersten Scharnieranordnung an einer ersten Seitenwandung und mittels einer zweiten Scharnieranordnung an einer gegenüberliegenden zweiten Seitenwandung schwenkbeweglich gelagert ist, sowie mit einer Betätigungseinrichtung, um den Deckel wahlweise im Bereich der ersten Scharnieranordnung und/oder im Bereich der zweiten Scharnieranordnung für ein Lösen des Deckels von der ersten und/oder zweiten Scharnieranordnung freizugeben, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist im Bereich der ersten Scharnieranordnung und im Bereich der zweiten Scharnieranordnung jeweils wenigstens ein Stützelement vorgesehen, das zwischen einer Ruhestellung und einer Stützstellung beweglich gelagert ist, in der das Stützelement die Betätigungseinrichtung in einer wenigstens eine Scharnieranordnung freigebenden Öffnungsstellung hält, und in der das Stützelement den Deckel in einer Greifposition stützt, in der der Deckel zu einem oberen Randbereich der wenigstens einen Seitenwandung beabstandet ist.
Patent DE-102017222657-A1 (DE)
Title: Bildschirmanordnung für ein Kraftfahrzeug und Sitz mit einer derartigen Bildschirmanordnung
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Erfindungsgemäß hat eine Bildschirmanordnung für ein Kraftfahrzeug einen bewegbaren Bildschirm. Eine Bildschirmanzeigefläche des Bildschirms - d.h. der Bereich des Bildschirms, der als Anzeigefläche dient - ist zumindest zwischen einer Teilzugangsstellung, in der lediglich ein Teil der Bildschirmanzeigefläche zu einer Anzeige von Inhalten und/oder zu einer Bedienung zugänglich (sichtbar) ist, und einer Vollzugangsstellung, in der die gesamte Bildschirmanzeigefläche zu der Anzeige von Inhalten und/oder zu der Bedienung zugänglich (sichtbar) ist, bewegbar.
Patent DE-102017223407-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Antriebsbatterie
Inventor: RÄPPLE MARCUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Erfindungsgemäß hat ein Kraftfahrzeug eine Antriebsbatterie, die in einem Antriebsbatteriegehäuse untergebracht ist. Das Antriebsbatteriegehäuse ist an einer Bodenstruktur, insbesondere an einer Unterseite, einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordnet und befestigt. Das Antriebsbatteriegehäuse weist eine seitliche, insbesondere eine linke und eine rechte, äußere Gehäuseträgerstruktur auf, die derart unterhalb von, insbesondere linken und rechten, Seitenschwellern der Karosserie angeordnet ist, dass ein erster Kollisionslastpfad in Fahrzeugquerrichtung, der (im Wesentlichen nur) durch die Seitenschweller und die Bodenstruktur der Karosserie ausgebildet ist, und ein zweiter Kollisionslastpfad in Fahrzeugquerrichtung, der (im Wesentlichen nur) durch das Antriebsbatteriegehäuse ausgebildet ist, voneinander (im Wesentlichen) vollständig getrennt sind.
Patent DE-102018002464-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02B75/32
Filed: 2018-03-26
Abstract: Dieses Kraftfahrzeug mit Allradantrieb ist bspw. zum Einsatz in unbündigem Untergrund der Agrar- und Bauwirtschaft bzw. bei Zivil- und Katastrophenschutzaufgaben geeignet, und es wird von einer Brennkraftmaschine über ein stufenloses Getriebesystem fortbewegt, welches Getriebesystem mit beabstandeten Fahrzeugantriebsachsen des Kraftfahrzeugs zusammenwirkt.Um dieses Kraftfahrzeug zu optimieren weist die Brennkraftmaschine zwei ein Kurbelwellensystem mit wenigstens einer horizontal ausgerichteten Kurbelwelle auf, die an einem ersten Endbereich unter Vermittlung eines Zwischengetriebes ein stufenloses Hauptgetriebe des Getriebesystems antreibt, wobei das Hauptgetriebe mittels eines Endlostriebelement die Fahrzeugantriebsachsen beeinflusst.