baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieverteilung und/oder zur Energieumwandlung
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-01-14
Abstract: Vorrichtung (101, 102, 103) zur Energieverteilung und/oder zur Energieumwandlung, umfassend wenigstens eine energieverteilende und/oder absichernde Einheit ((121; 122) und wenigstens einen DC/DC-Wandler (161; 162), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (101, 102, 103) ein gemeinsames Gehäuse (110) umfasst, in dem die wenigstens eine energieverteilende und/oder absichernde Einheit ((121; 122) und der wenigstens eine DC/DC-Wandler (161; 162; 163) angeordnet sind.
Patent DE-202019103317-U1 (DE)
Title: Vorhandensein eines Katheters als Veranlassung einer Modifizierung eines Implantat/Programmierer-Verlaufskontrollen-Workflows
IPC: A61N1/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: System, das einen Programmiererlesestab und ein Implantat umfasst, wobei das Implantat dafür ausgelegt ist, das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Katheters zu erkennen und mit dem Programmiererlesestab zu kommunizieren.
Patent DE-202019105547-U1 (DE)
Title: Federachse
IPC: B60G11/23
Filed: 2019-10-08
Abstract: Federachse für Straßenfahrzeuge (33) mit einem Achsrohr (4), einem endseitigen Achsbock (5) und einer im Achsrohr (4) integrierten Federung (8), wobei am Achsrohr (4) ein mit der Federung (8) verbundener Radschwinghebel (7) drehbar angeordnet ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Radschwinghebel (7) ein aufgezogenes und am Achsbock (5) befestigtes Drehlager (9) aufweist.
Patent DE-202019105758-U1 (DE)
Title: Überwachungsrahmen für Umweltschutz mit starker Reinigungsfunktion
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Überwachungsrahmen für Umweltschutz mit starker Reinigungsfunktion, umfassend eine Basis (1), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Basis (1) eine Tragsäule (2) montiert ist, wobei an einem oberen Ende der Tragsäule (2) eine Bildschirmanordnung (5) befestigt ist, wobei oberhalb der Bildschirmanordnung (5) eine Kamera (8) montiert ist, wobei unterhalb einer Vorderseite der Bildschirmanordnung (5) ein Aufnahmekasten (3) vorgesehen ist, wobei im Inneren des Aufnahmekastens (3) eine hin- und hergehende Antriebsvorrichtung (4) montiert ist, wobei an einem Leistungsausgang der hin- und hergehenden Antriebsvorrichtung (4) ein Fasertuch (6) befestigt ist, wobei auf einer Seite der Kamera (8) eine zweite Reinigungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, wobei oberhalb der Bildschirmanordnung (5) eine erste Zerstäubungsdüse (9) und unterhalb der Vorderseite der Bildschirmanordnung (5) eine zweite Zerstäubungsdüse (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202020002463-U1 (DE)
Title: Gestaltbares Gesichtsvisier
IPC: A41G7/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Gestaltbares Gesichtsvisier, umfassend eine Sichtscheibe, wobei die Sichtscheibe an einer Halterung zur Befestigung an einem Kopf anbringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass auf die Sichtscheibe Elemente austauschbar und/oder dauerhaft anbringbar sind.
Patent DE-202020003770-U1 (DE)
Title: Lüftungsmelder
IPC: G08B21/14
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Lüftungsmelder,
 1. der über ein stabiles Gehäuse verfügt, dass mit einem CO2-Sensor sowie einem Licht- und Tonsignalgeber ausgestattet ist,
 2. der mit einem wieder aufladbaren Akku bzw. einer Batterie betrieben wird,
 3. der in Abhängigkeit eines vorgegebenen kritischen CO2-Werts der Raumluft das optische Signal bei Annäherung an den kritischen Wert von Grün auf Gelb setzt,
 4. der bei Überschreiten des kritischen Werts das Lichtsignal auf Rot setzt,
 5. der bei Überschreiten des kritischen Werts optional ein Warnsignal von sich gibt.
Patent DE-202020004342-U1 (DE)
Title: Schubladenkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Kasten aus Holz, Kunststoff oder Blech, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche so geformt ist, dass Drucker und Kombigeräte darauf sicher stehen.
Patent DE-202020004961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur effektiven Energiegewinnung aus Teilchen- und Wellenstrahlen unter Nutzung von Elektronenschwingungen
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Vorrichtung zur effektiven Energiegewinnung aus Teilchen- und Wellenstrahlen unter Nutzung der Elektronenschwingungen dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz einer Versteifungsvorrichtung für analog zusammenwirkende mechanische und elektromagnetische Schwingungssysteme zur Erhöhung der Federkonstante c B  der Ladungsträger bzw. der Eigenfrequenz f e  für das Realisieren
 a) des durch die Übereinstimmung der elektromagnetischen Erregung mit der Frequenz f E  mit diesem Wert f e  gekennzeichneten Resonanzzustandes und
 b) zur effektiven Übertragung des Reibungsimpulses der Neutrino- u. ä. Teilchenstrahlen auf die Ladungsträger der Energiegewinnungsanlagen und analogen Schwingungssysteme geschieht.
Patent DE-202020105704-U1 (DE)
Title: Halte- und/oder Bedienvorrichtung zum Führen eines Elektrowerkzeugs und Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Halte- und/oder Bedienvorrichtung (10) zum Führen eines Elektrowerkzeuges, zumindest umfassend
 - ein Gehäuse (12) mit zumindest einem Haltegriff (14),
 - eine zumindest abschnittsweise innerhalb des Gehäuses (12) gelagerte und/oder geführte Drehwelle (18), an welche ein Werkzeug koppelbar ist
 - eine innerhalb des Gehäuses (12) angeordnete Antriebseinrichtung, welche die Drehwelle (18) mit dem daran koppelbaren Werkzeug um eine Drehachse rotierend antreibt,
 - eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (22, 22') bestehende Akkumulatoreinheit (20), welche die Antriebseinrichtung mit elektrischer Energie versorgt, wobei die zumindest zwei Akkumulatoren (22, 22') dem Gehäuse (12) zugeordnet sind.
Patent DE-202020105817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lüften von Räumen
IPC: F24F1/04
Filed: 2020-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Lüften eines Raumes (7), umfassend ein transportables Außengehäuse (1) mit einer Außenzuluftöffnung (111), einer Außenabluftöffnung (112), einer Raumzuluftöffnung (121) und wenigstens einer Raumabluftöffnung (131), wobei die Außenzuluftöffnung (111) über einen ersten Luftkanal (61) (Abluftkanal) mit der wenigstens einen Raumabluftöffnung (131) und die Außenabluftöffnung (112) über einen zweiten Luftkanal (62) (Frischluftkanal) mit der Raumzuluftöffnung (121) verbunden ist, wobei in dem Außengehäuse (1) ein Wärmetauscher angeordnet ist, durch den der erste Luftkanal (61) und der zweite Luftkanal (62) getrennt voneinander geführt sind und wobei in jedem Luftkanal (61, 62) jeweils ein Ventilator (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenzuluftöffnung (111) und die Außenabluftöffnung (112) jeweils mit einem Anschlussstück (21) zur Verbindung mit einer flexiblen Schlauch- oder Rohrleitung (8) versehen sind.
Patent DE-202020106849-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-11-27
Abstract: Kraftfahrzeugsitzanordnung (10), mit einer an einem Kraftfahrzeugsitz (12) angeordneten Aufnahmebuchse (14) zur lösbaren Aufnahme eines Steckteils, wobei das Steckteil mit einem Zubehörteil verbindbar oder verbunden ist oder integraler Bestandteil eines Zubehörteils ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebuchse (14) an oder in einer Befestigungseinrichtung (16) angeordnet ist, die mindestens einen Befestigungsabschnitt (18, 20) aufweist, mit welcher die Befestigungseinrichtung (16) an mindestens einem tragenden Bauteil (24) eines Gestells (22) des Kraftfahrzeugsitzes (12) befestigt ist.
Patent DE-202021000616-U1 (DE)
Title: Elektronische Impfschutzkarte
IPC: G16H10/65
Filed: 2021-02-18
Abstract: Elektronische Impfschutzkarten sind von außen mit einem Foto zu kennzeichnen.
Patent DE-202021001051-U1 (DE)
Title: Spazierstockschläger
IPC: A63B53/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Umrüstung einer Schlagvorrichtung zu einem so bezeichneten Spazierstockschläger, dadurch gekennzeichnet, dass eine entsprechend ausgebildete oder so gefertigte Schlagvorrichtung nun umgedreht genutzt werden kann und zusätzlich ergänzt wird durch einen Aufsatzkörper in Form eines entsprechenden Passteil aus einem hierbei geeigneten Material zum Schutz des bisherigen Handgriff als nun verwendete ‚Spazierstockspitze‘ eines so bezeichneten Spazierstockschläger.
Patent DE-202021003820-U1 (DE)
Title: Unterbauschrank mit vertikal schwenkbarem ergonomischen Schubladensystem
IPC: A47B88/60
Filed: 2021-12-18
Abstract: Unterbauschrank mit vertikal schwenkbarem ergonomischen Schubladensystem dadurch gekennzeichnet, dass sich links und rechts der Schublade (3) mit Schrauben befestigte gebogene Führungsschienen (1) befinden und mittig unter der Schublade (3) ein eingefahrener Gasfederzug (2) oder Teleskoparm (2) zur Schwenk-Hub (Hub- oder Absenkbewegung) Bewegung der Schublade (3) montiert ist, um eine Schublade (3) von einer unteren Position on Arbeitshöhe zu bewegen.
Patent DE-202021100593-U1 (DE)
Title: Reinraum
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-02-05
Abstract: Reinraum (10), insbesondere für die Herstellung und Verarbeitung medizinischer Folien, umfassend einen von Wandbereichen (12, 14, 16, 18), einen Deckenbereich (20) und einen Bodenbereich (22) begrenzten Innenraum (24), ein aus Tragprofilen (28, 30, 32) aufgebautes und den Innenraum (24) umfassendes Traggerüst (26) und an dem Traggerüst (26) lösbar mit Hilfe von Befestigungselementen (40) befestigte Paneele (34, 66, 72), wobei Randseiten (50, 52) eines jeden Paneels (34, 66, 72) jeweils unter Einschluss eines Dichtungselementes (54, 56) zum Innenraum (24) hin gegen ein jeweiliges Tragprofil (28, 30, 32) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragprofile (38, 30, 32) Fassadenprofile sind, die einen über Profillänge verlaufenden Schraubkanal (36, 38) aufweisen, der ausgebildet ist, das Befestigungsmittel (40) in Form einer Schraube mit selbstschneidendem Gewinde aufzunehmen.
Patent DE-202021101278-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verwendung eines solchen
IPC: B65D65/46
Filed: 2021-03-12
Abstract: Verbundwerkstoff, welcher wenigstens eine erste Komponente und eine zweite Komponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente ein Obsttrester und die zweite Komponente ein Pilzmycel ist.
Patent DE-202021104270-U1 (DE)
Title: Gerät und Mobilfunknetz-gestütztes Automatisierungssystem
IPC: H04W80/04
Filed: 2021-08-10
Abstract: Gerät (20) zum Einsatz in einem Mobilfunknetz-gestützten Automatisierungssystem (10), wobei das Gerät (20) folgende Merkmale aufweist:
 - eine Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (23),
 - eine Speichereinrichtung (25), in welcher ein Programm gespeichert ist, welches ein IP-basiertes Tunnelprotokoll implementiert,
 - ein Teilnehmer-Identitätsmodul (24), in dem Konfigurationsdaten gespeichert sind, wobei die Konfigurationsdaten wenigstens einen Parameternamen und einen dem wenigstens einen Parameternamen zugeordneten Parameterwert, der die IP-Adresse einer Gegenstelle (30, 110) repräsentiert, enthalten, und
 - eine Steuereinheit (21), die dazu ausgebildet ist, die im Teilnehmer-Identifikationsmodul (24) gespeicherten Konfigurationsdaten abzurufen, in Abhängigkeit von den abgerufenen Konfigurationsdaten das gespeicherte Programm auszuführen und unter Ausführung des gespeicherten Programms das Gerät (20) zu veranlassen, wenigstens einen zur Übertragung bereitstehenden Schicht-2-Protokoll-Datenrahmen in ein IP-Paket einzukapseln und das IP-Paket der Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle zur Übertragung zur Gegenstelle (30, 110) zu übergeben.
Patent DE-202022101869-U1 (DE)
Title: Hals- oder Armschmuck
IPC: A44C5/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Hals- oder Armschmuck, mit einem semirigiden Reif (2), wobei sich an einer ersten Stelle des Umfangs des Reifs (2) ein verdeckter Längenverstellmechanismus (4) befindet.
Patent DE-202022102322-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit mit einer Festlegungsvorrichtung zur Festlegung an einer Komponente eines insbesondere einspurigen Fahrzeugs
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Kommunikationseinheit (100) mit einer elektromagnetischen Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) und einer Festlegungsvorrichtung (1) für die elektromagnetische Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) zur Festlegung an einer Komponente (6, 9), vorzugsweise an einer Antriebseinheit (6) und/oder einem Rahmen (9), eines Fahrzeugs (20), vorzugsweise eines einspurigen Fahrzeugs wie ein eBike, umfassend
 einen, insbesondere flachen im Wesentlichen rechteckförmigen, Träger (2), insbesondere mit zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Seitens (5, 5'), auf dem die Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) angeordnet ist,
 zumindest ein erstes Halteelement (3), wobei das erste Halteelement (3) dazu ausgebildet ist, den Träger (2) an der Komponente (6, 9) festzulegen,
 wobei das erste Haltelement (3) aus Metall ist und wobei das erste Halteelement (3) eine, insbesondere im Wesentlichen rechteckförmige, Seite (5') des Trägers (2), die in einem festgelegten Zustand des Trägers (2) der Komponente (6, 9) zugewandt ist, zumindest zu 50% überdeckt.
Patent DE-202022102435-U1 (DE)
Title: Kostengünstiger und bildverarbeitungsbasierter Baby-Inkubator mit SMS-Warnung durch intelligente Schaltung
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-05-04
Abstract: Kostengünstige und auf Bildverarbeitung basierende Baby-Inkubatorvorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) umfasst:
 ein Herzschlagsensor (1), mit dem der Herzschlag des Babys gemessen wird;
 eine Sauerstoffversorgungseinheit (2), die für die Sauerstoffversorgung des Babys und im Inneren des Babyinkubators verwendet wird;
 ein Feuchtigkeitssensor (3) misst die Feuchtigkeit im Inneren der Vorrichtung mit dem Frühgeborenen;
 ein Atmungssensor (4), der die Atemfrequenz des Babys misst;
 eine Temperaturkontrolleinheit (5), die zur Aufrechterhaltung der Innentemperatur der Vorrichtung verwendet wird, wobei ein kleiner Ventilator mit einer Peltier-Einheit und einem Kühlkörper die heiße Luft zur Aufrechterhaltung der richtigen Temperatur liefert;
 eine Wärmebildeinheit (6), die zur Erzeugung eines Bildes unter Verwendung von Infrarotstrahlung (IR) verwendet wird, um den Sauerstoffgehalt sowie die Temperatur des Frühgeborenen durch die Bildverarbeitung zu ermitteln;
 eine Kommunikationseinheit (7), die zur Übermittlung der Informationen an ein externes Gerät (71) dient; und
 eine Verarbeitungseinheit (8), wobei die Verarbeitungseinheit (8) mindestens einen Prozessor, um die Informationen zu verarbeiten, und mindestens eine Speichereinheit und mindestens eine intelligente Schaltung umfasst, wobei die Verarbeitungseinheit (8) mit dem Herzschlagsensor (1), der Sauerstoffzufuhreinheit (2), dem Feuchtigkeitssensor (3), dem Atmungssensor (4), der Temperatursteuereinheit (5) und der Wärmebildeinheit (6) verbunden ist, wobei die Verarbeitung die von dem Herzschlagsensor (1), der Sauerstoffzufuhreinheit (2), dem Feuchtigkeitssensor (3), dem Atmungssensor (4), der Temperatursteuereinheit (5) und der Wärmebildeinheit (6) empfangenen Informationen verarbeitet und steuert, die Sauerstoffzufuhreinheit (2), den Feuchtigkeitssensor (3), den Atmungssensor (4), die Temperatursteuereinheit (5) und die Wärmebildeinheit (6), wobei die Verarbeitungseinheit (8) das Baby unter Verwendung von Parametern, die von den Sensoren empfangen werden, überwacht und die physikalischen Parameter innerhalb der Vorrichtung (10) steuert, wobei die Verarbeitungseinheit (8) die Warnmeldung über die Kommunikationseinheit (7) an eine externe Vorrichtung (71) sendet, wenn abnormale Gesundheitsparameter, die von den Sensoren erfasst werden, erkannt werden, und die verarbeiteten Informationen auf einer Anzeigeeinheit (9) anzeigt.
Patent DE-202022105966-U1 (DE)
Title: Mobiles medizinisches System basierend auf Blockchain und 5G Kommunikation
IPC: G16H10/60
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein mobiles medizinisches System (100), das auf Blockchain und 5G-Kommunikation basiert und Folgendes umfasst:
 einer Patientenkonsole (101) zum Sammeln von Patienteninformationen;
 einen Server (102) zum Speichern und Verarbeiten von Patienteninformationen;
 eine Konsole (103) für den Gesundheitsdienstleister zur Anzeige der verarbeiteten Patienteninformationen; und
 ein SG-Netzwerk (104) für die Übertragung von Informationen.
Patent DE-202023100486-U1 (DE)
Title: Zweirad mit Transporteinheit
IPC: B62K7/02
Filed: 2023-02-01
Abstract: Zweirad (10), umfassend ein Vorderrad (12) und ein Hinterrad (14), eine Sitzfläche (16) und eine Lenkeinheit (18), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich oberhalb des Hinterrades (14) die Sitzfläche (16) angeordnet ist, und in einem Bereich zwischen dem Vorderrad (12) und dem Hinterrad (14) eine Transporteinheit (20) umfasst ist, die von den Beinen eines Fahrers von einer linken Seite und einer rechten Seite des Zweirads zumindest teilweise umschließbar ist, wobei die Transporteinheit (20) Verschlussklappen (22) aufweist, um zumindest einen geschlossenen Transportbereich (24) auszubilden, wobei die Verschlussklappen (22) von den Beinen des Fahrers kontaktierbar sind.
Patent DE-202023105670-U1 (DE)
Title: Spektrometer sowie optische Verstelleinheit für ein Spektrometer
IPC: G01J3/02
Filed: 2023-09-28
Abstract: Spektrometer (1), umfassend
 eine Dispersionseinrichtung (2) zur spektralen Aufspaltung einer einfallenden Lichtstrahlung (3);
 eine Detektoreinrichtung (5) zur Erfassung der spektral aufgespaltenen Lichtstrahlung (4), wobei die Detektoreinrichtung (5) eine Mehrzahl an Sensorelementen (6) aufweist, die zueinander benachbart entlang einer Sensorachse (7) angeordnet sind;
 ein optisches Element (8), welches zwischen der Dispersionseinrichtung (2) und der Detektoreinrichtung (5) angeordnet und derart verstellbar gelagert ist, dass bei einer Verstellung des optischen Elements (8) die auf die Detektoreinrichtung (5) tretende, aufgespaltene Lichtstrahlung (4) entlang der Sensorachse (7) um einen Verstellweg (Δy) verlagert wird.
Patent DE-212010000003-U1 (DE)
Title: Eine Filterstruktur
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-02-01
Abstract: Filtervorrichtung, die umfasst:  – einen Filtertopf (1) mit einem Deckel (2);  – ein in dem Filtertopf vorgesehenes Filterpatronenrohr (5), dessen unteres Ende verschlossen ist;  einen das Filterpatronenrohr (5) umgebenden Filtereinsatz (8);  ein Flüssigkeitsaufnahmebereich (9), der zwischen dem Filterpatronenrohr (5) und dem Filtertopf (1) ausgebildet ist,  wobei an dem Filterpatronenrohr dem Filtereinsatz gegenüber liegende Ablauflöcher vorgesehen sind,  wobei an dem Filterpatronenrohr an beiden Enden des Filtereinsatzes jeweils ein Teller vorgesehen ist,  wobei an dem Filterpatronenrohr eine Ziehstange angebracht ist, und  wobei ein Ende der Ziehstange mit dem Teller am Unterteil des Filterpatronenrohrs fest verbunden ist und sich ein anderes Ende der Ziehstange durch den Teller am Oberteil des Filterpatronenrohrs bis in einen Bereich außerhalb des Deckels erstreckt.
Patent DE-212010000076-U1 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung
IPC: B65G1/06
Filed: 2010-05-27
Abstract: Kommissioniereinrichtung (1) zum Kommissionieren von Artikeln (3) aus Warenbehälter (5) in auf einer Abfördereinrichtung (11) bereitgestellte Kommissionierbehälter (12), welche in einem Lagerregal (2) integriert ist, mit einer Behälter-Bereitstelleinrichtung (7) zum Zuführen eines Warenbehälters (5) zu einem Kommissionier-Stellplatz (9), einem Kommissionier-Stellplatz (9) zum Bereitstellen eines Warenbehälters (5) an einem ersten Ende der Behälter-Bereitstelleinrichtung (7) und mit einer Behälter-Manipulationseinrichtung (14) an einem dem Kommissionier-Stellplatz (9) entgegen gesetzten zweiten Ende der Behälter-Bereitstelleinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter-Manipulationseinrichtung (14) durch eine von einem externen Antriebsmittel reversibel antreibbare Fördervorrichtung (15) für die Zufuhr und Abfuhr eines Warenbehälters (5) gebildet ist.
Patent BR-MU8700391-U2 (BR)
Title: cordão luminoso
Inventor: NAI-CHEN TSAI
IPC: F21S4/00
Filed: 2007-03-15
Abstract: CORDãO LUMINOSO. O objeto do presente modelo de utilidade é um cordão luminoso que inclui fios condutivos e várias unidades luminosas. A unidade luminosa compreende um cubo LED que se conecta a um dos fios condutivos diretamente e usa um fio de metal que se conecta ao outro fio condutivo, cujo cubo, o fio de metal, e os fios condutivos são totalmente cobertos ou embalados por um pacote. Desta forma, os fios condutivos com várias unidades luminosas se tornam um cordão luminoso novo tendo aperfeiçoamento e utilização.
Patent BR-MU8702340-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em conector terminal de bateria
Inventor: BENATTI BENITO
IPC: H01M2/20
Filed: 2007-10-22
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CONECTOR TERMINAL DE BATERIA. Trata o presente Modelo de Utilidade do aperfeiçoamento em um conector para terminais de bateria, utilizado no setor automobilístico nos mais variados veículos, tais como automóveis, tratores, caminhões, ou até mesmo em embarcações ou equipamentos estáticos, os quais se utilizam de acumuladores de carga elétrica (bateria), sendo compreendido por uma peça metálica com sistema de parafuso para fixação dos terminais, e que apresenta uma maior área de contato junto ao boner da bateria, com fixação por abraçadeira e parafuso, aumentando com isso a transferência de corrente e diminuindo a corrosão provocada com o passar do tempo, possuindo também, dois contatos capazes de permitir derivações, facilitando com isso o acesso às operações de conexão e desconexão de cabos, ou seja, apresentando características verdadeiramente inovadoras, traduzindo-se por um formato mais prático e eficiente, até então inexistente nos modelos conhecidos.
Patent BR-MU8800028-U2 (BR)
Title: fio dental descartável em saquinho (sachê)
Inventor: MACHADO WASHINGTON LUIZ PINTO
IPC: A61C15/04
Filed: 2008-02-11
Abstract: FIO DENTAL DESCARTáVEL EM SAQUINHO (SACHê). é compreendida por um saquinho de papel (sachê), medindo 3 X 2 CM contendo uma unidade de 30 CM de comprimento de fio dental no seu interior, de maneira que venha facilitar o seu uso e proporcione uma melhor higiene bucal a seus usuários após refeições em bares, hotéis, restaurantes, lanchonetes, similares e aeronáveis.
Patent BR-MU8800258-U2 (BR)
Title: disposição tecnica introduzida em abridor de garrafão
Inventor: LUCAS PACHECO ANA PAULA
IPC: B67B7/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM ABRIDOR DE GARRAFãO. A presente patente de Modelo de Utilidade , diz respeito a Disposição Técnica Introduzida em Abridor de Garrafão (1) fabricado inteiramente em polipropileno ou outro material adequado é constituída por cilindro (2), duas abas (3) de sustentação, hastes (4), parafusos (5) e rasgos (6) retangulares e caracterizada porque o cilindro (2) dispõe de diametro variável, dois rasgos (6) retangulares opostos entre si e duas abas (3) de sustentação com furos passantes, sendo cada par de abas (3) de sustentação solidárias ao cilindro (2) pela sua face superior e providas com dois orificios passantes, por entre os quais passa o parafuso (5). As hastes (4) são formadas por um corpo sólido retangular o qual dispõe de um orificio passante, pelo qual é inserido o parafuso (5) de fixação e na sua extremidade dispõe de tubo cilíndrico maciço (7).
Patent BR-MU8801498-U2 (BR)
Title: painel evaporativo de material pet ondulado e costurado
Inventor: PEREIRA JOAO MARCELLO
IPC: B29B17/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: PAINEL EVAPORATIVO DE MATERIAL PET ONDULADO E COSTURADO. O presente modelo de utilidade referente a um painel evaporativo de baixo custo constituído de material PET (polietilenotereftalato) ondulado em forma de placas e costurado. O painel evaporativo (FIG.1)(FIG.2) é constituído de placas de PET (polietilenotereftalato) onduladas e costuradas com fios (2) que podem ser de materiais naturais, sintéticos ou ainda artificiais, e juntas com espaço entre si para escoamento do ar (3).