baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3244802-C2 (DE)
Title: Dental-Legierungen für Kronen und Prothesen
IPC: A61K6/04
Filed: 1982-12-03
Granted: 1985-10-03
Abstract: Für dentale Metallkeramik zur Herstellung von Kronen und Brücken wird eine Palladiumlegierung mit Legierungselementen in Form von Cobalt, Gallium, Gold, Aluminium und Kupfer gebracht, die zur Feinung des Korns Ruthenium oder Rhenium enthält. Der Wärmeausdehnungskoeffizient der erfindungsgemäßen Legierung wird über den Cobaltgehalt an die handelsüblichen Porzellane mit ihren sehr unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten angepaßt. Die Legierungen zeichnen sich durch ein sehr feines Gefüge, beträchtliche Dehnung, gute Zugfestigkeit und Zähigkeit aus. Infolge ihres Ruthenium- oder Rheniumgehaltes müssen sie im Vakuum oder unter Schutzgas erschmolzen werden, um eine Blasenbildung im Porzellan beim Aufbrennen des Porzellans zu vermeiden.
Patent DE-3246766-C2 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/48
Filed: 1982-12-17
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einer Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz, die über zwei mit einem Kopfstützengrundkörper in Wirkverbindung stehende, in lehnenfesten Führungshülsen aufgenommenen Tragarmen höhenverschiebbar ist und die mit einem Handrad eines Getriebes versehen ist, das sich am Kopfstützengrundkörper abstützt, wobei durch das Getriebe eine Verstellung der Kopfstütze erreicht wird, ist zum Einsatz des Getriebes zur Höhenverstellung vorgesehen, daß die Verstellbewegung auf einen Profilabschnitt eines biegsamen, rutenförmigen Stabes übertragen wird. Dieser ist durch einen als Rohr ausgebildeten Tragarm geführt, am unteren Ende lösbar mit der Rückenlehne verbunden und läuft mit seinem oberen Ende während einer Verstellbewegung in einem innerhalb der Kopfstütze verlegten Rohrabschnitt.
Patent DE-3300358-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung belagfreier Oberflächen von anodisierten und verdichteten Aluminiumoxidschichten
IPC: C25D11/24
Filed: 1983-01-07
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei anodisierten und verdichteten Aluminiumoxidschichten besteht das Problem, daß auf der Oberfläche dieser Schichten beim Verdichten unschöne Verdichtungsbeläge entstehen. Außerdem bilden sich auf belagfrei ausgelieferten Aluminiumteilen später unter Atmosphäreneinfluß neue Filme, die in irisierenden Farben schillern. Zur Verhinderung der Verdichtungsbeläge und der schillernden Filme wird einem Vorbereitungsbad vor der nachfolgenden Dampfverdichtung oder einem Behandlungsbad bei der Heißwasserverdichtung ein an OH-gruppenreicher Phosphatester beigegeben. Dabei findet z. B. ein saurer Phosphatester Verwendung, der aus der Umsetzung eines Fettalkoholglycoläthers mit Phosphorsäure gewonnen wurde. Der Phosphatester kann zudem mit Phenolen aromatisiert sein. Das Vorbereitungsbad weist einen pH-Wert von 5,2 bis 5,4 sowie eine Temperatur von 70 bis 75°C auf und beinhaltet ein nichtionogenes Netzmittel. Für ein Heißwasserbehandlungsbad liegt der pH-Wert bei 5,8 bis 6,0.
Patent DE-3303746-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Gewässerablagerungen
IPC: E02F7/06
Filed: 1983-02-04
Granted: 1986-01-23
Abstract: Zwecks Ermöglichung einer von den bisher erforderlichen Spülfeldern unabhängigen Schlamm- und Schlickablagerung sowie zur Erreichung des Ziels einer Deponierung nach volumenreduzierenden Behandlungsverfahren wird das Baggergut zur Trennung seines Sandanteils von der Schluff- und Tonpartikelfraktion sowie vom organischen Schlickanteil klassiert. Der Sandanteil wird direkt zur Verwertung oder Deponierung abgeführt. Die Schluff-/Tonpartikel- und Schlickfraktion wird mechanisch entwässert und abtransportiert. Zur Durchführung dieses Verfahrens wird ein Schwimmbagger eingesetzt, der mit einer Einrichtung zur Übergabe des Baggerguts an einen Klassierer versehen ist. Durch eine Transporteinrichtung ist eine sofortige Übergabe der abgetrennten Sandfraktion in separate Transportsysteme sowie durch eine weitere Transporteinrichtung eine Übergabe der Schluff-/Tonpartikel- und Schlickfraktion an eine mechanische Entwässerungsstation durchführbar.
Patent DE-3308576-C2 (DE)
IPC: F16K39/04
Filed: 1983-03-10
Granted: 1987-10-29
Abstract: Control valve device, in particular for hydraulic systems having high flow rates, comprising a housing provided with a bore within which a piston slide means can be displaced from a neutral position with zero-pressure flow to at least one control position, and further comprising at least one pressure passage leading to and at least one discharge passage leading away from the housing bore, said pressure passage and discharge passage being adapted to be interconnected through flow conduits provided in the piston slide means. In known control valve devices of this type, the flow paths for the zero-pressure flow must be very large in the case of high flow rates; when the piston slide means carries out adjusting movements, undesirable jamming forces are caused at said piston slide means which obstruct the adjusting movements, herein avoided by providing the features that within the housing bore the discharge passage orifice is displaced relative to the pressure passage orifice in the longitudinal direction of the bore, that these orifices are diametrically opposed by recesses of the same size, which are each open towards the housing bore and which each have applied thereto the pressure existing in the opposite passage via connection passages provided within the housing or within the piston slide means, and that the piston slide means has provided therein in front of each passage orifice a longitudinally extending pocket bridging the displacement between the passage orifice and a neighboring recess.
Patent DE-3315085-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Nullpunktkontrolle an Wärmeleitfähigkeitsmeßzellen in Begasungsbrutschränken
IPC: C12M1/36
Filed: 1983-04-26
Granted: 1985-09-05
Abstract: Verfahren zur Nullpunktkontrolle an Wärmeleitfähigkeitsmeßzellen in Begasungsbrutschränken, die einen CO2-Gehalt in der Nutzraumatmosphäre aufweisen, der regelbar ist mit Hilfe der Wärmeleitfähigkeitsmeßzellen, indem eine kontinuierliche CO2-Messung für die Eichung unterbrochen, ein gespeicherter Wert mit dem gemessenen Wert verglichen und gegebenenfalls der Nullpunkt korrigiert wird (im frei programmierbaren Mikrocomputer oder Mikroprozessor).
Patent DE-3320910-C2 (DE)
Title: Objektiv für Platten mit optischer Aufzeichnung
IPC: G11B7/1374
Filed: 1983-06-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Das Objektiv für Platten mit optischer Aufzeichnung enthält eine erste Linse und eine zweite Linse, wobei sowohl die erste als auch die zweite Linse eine positive Linse ist. Es erfüllt die folgende Bedingung: 2,0  < f ↓1/f ↓2  < 3,0  (1) worin f ↓1 die Brennweite der ersten Linse und f die Brennweite des Objektivs bezeichnet. Es ist die Ausbildung der Eintrittsfläche der ersten Linse als asphärische Fläche mit Gliedern mindestens sechster Ordnung bezüglich der Einfallshöhe in der Formel vorgesehen, wobei der Scheitelbereich der asphärischen Fläche nahezu eine sphärische Fläche ist. Die asphärische Fläche ist durch die folgende Formel bestimmt:  (Formel)  worin r der Krümmungsradius des Scheitelabschnittes der asphärischen Oberfläche, x der Abstand eines willkürlichen Punktes auf der asphärischen Oberfläche zur Tangential ebene, die tangential zur sphärischen Oberfläche an deren Punkt auf der optischen Achse ist, y der Abstand eines willkürlichen Punktes zur optischen Achse und E, F, G Koeffizienten der asphärischen Oberfläche sind und die Koeffizienten E und F die nachstehend angegebenen Bedingungen erfüllen: -0,12  < Ef ↑3  < -0,06  (2) -0,15  < Ff ↑5  < -0,08  (3).
Patent DE-3329877-C2 (DE)
IPC: C08K5/01
Filed: 1983-08-18
Granted: 1989-09-21
Abstract: The invention relates to novel hydrophobic and/or abhesive compositions, reactive thinners, plasticisers containing a monomeric, oligomeric and/or polymeric hydrocarbon compound with a high methyl group content, and/or derivatives thereof, having the formula <IMAGE>  in which     R1, R2, R3 and R4 are H, -CH3 and/or -CH2-CH3, A and B are H, -CH3, -CH2-CH3 and/or a radical of the above formula   2, and n is an integer between 0 and 20 000 000, preferably from 50 to 1 000 000, in particular from 50 to 500 000, and in which the methyl group content is at least 2.0, preferably from 3.0 to 4.0, mol per monomer or monomer unit. These novel compounds with a high methyl group content allow, in an economical manner, many inorganic, organometallic and/or organic substances to be rendered hydrophobic and/or abhesive or can be used to prepare films or sheets having hydrophobic and/or abhesive properties. The liquid compounds can also be employed as reactive thinners and/or plasticisers.
Patent DE-3336946-C2 (DE)
Title: Elektrophotographische Entwicklervorrichtung
IPC: G03G15/09
Filed: 1983-10-11
Granted: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Entwicklervorrichtung mit einem magnetischen Entwickler, der eine Mischung aus einem nichtmagnetischen Toner und einem Eisenpulverträger aufweist. Die Entwicklervorrichtung weist einen Toneraufgabebehälter als Vorratsgefäß auf, der eine Austragsöffnung besitzt, um den magnetischen Entwickler auszutragen und wieder einzuziehen. Die Entwicklerhülse wird von einer Entwicklerzone gedreht, um ein latentes Bild mit dem magnetischen Entwickler nach der Öffnung hin zu entwickeln, wobei eine Magnetwalze mit einer Vielzahl von Magneten in der gleichen Richtung wie die Entwicklerhülse im Inneren derselben gedreht wird, und eine Anschlagleiste die Förderzone der magnetischen Entwicklerschicht auf der Oberfläche der Entwicklerhülse reguliert, indem das obere Ende der Anschlagleiste an der Oberfläche der Entwicklerhülse längs einer Mantellinie derselben anliegt, wobei die Drehzahl der Entwicklerhülse und die Drehzahl der Magnetwalze so eingestellt werden, daß eine gewünschte Dicke der Schicht aus magnetischem Entwickler erhalten wird.
Patent DE-3429365-C2 (DE)
Title: Desintegrator für die Prallzerkleinerung von Mahlgut, insbesondere von mineralischem Mahlgut
IPC: B02C13/22
Filed: 1984-08-09
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die Vorrichtung dient für die Prallzerkleinerung von Mahlgut, insbesondere von mineralischem Mahlgut. Sie besitzt ein Mühlengehäuse und ein Mahlaggregat aus zwei gegeneinander arbeitenden Rotorscheiben, Stabilisierungsringen und zwischen den Rotorscheiben und den Stabilisierungsringen angeordnete, in bezug auf die Prallrichtung einstellbare Mahlwerkzeuge, die eine Mahlgutkammer aufweisen. Die Mahlwerkzeuge sind aus Tragbolzen, kammerbildenden Bauteilen und Halteringen aufgebaut, und die Tragbolzen sind mit ihren Enden in Bohrungen der Rotorscheiben und der Stabilisierungsringe eingeführt und in diesen verschraubt. Die kammerbildenden Bauteile sind als offenes Profil ausgeführt, welches den zugeordneten Tragbolzen umfaßt. Das offene Profil ist zwischen Justierscheiben als Halteringe gehalten, die zum Zwecke der Einstellung in bezug auf die Prallrichtung um den Tragbolzen verstellbar sowie im eingestellten Zustand mit der Verschraubung der Tragbolzen festsetzbar sind.
Patent DE-3546904-C2 (DE)
Title: Dry electrostatic developer contg. toner with binder and poly:alkylene
Inventor: IMAI EIICHI
IPC: G03G9/087
Filed: 1985-08-29
Granted: 1999-04-01
Abstract: Dry developer for electrostatic images consists of: (a) toner particles with 100 (wt.) pts. binder resin (I) and 1-20 pts. polyalkylene (II) with a Mw/Mn ratio of 2.0-10.0, Z-average mol. wt. of 10,000-200,000 as determined by gel permeation chromatography and boiling n-hexanesoluble fraction of 5-60 wt.%, the toner particles having a kinetic friction coefft. of 0.20-0.50; and (b) nonmagnetic, inorg. fine powder (III) and a BET specific surface area of 0.5-500 m2/g (N2 adsorption method).  Pref. (II) has Mw=3000-80,000 and gel permeation chromatogram having at least 2 maxima, the main max. corresp. to a mol. wt. of 2000-80,000 and at least one other max. to a lower mol. wt. Pref. (III) consists of metal titanates, CeO2, SiO2 or SiC, esp. SiO2 with a BET specific surface area or 50-400 m2/g, which pref. is treated with a silicone oil having an (un)substd. amino gp. in a side chain or a silane coupler with an (un)substd. amino gp. and has a hydrophobicity of 30-80 (MeOH titration method). The toner particles contain 10-70 wt.% magnetic particles with a BET specific surface area of 2-20 m2/g (N2 adsorption method) and Mohs hardness of 5-7.
Patent DE-3705151-C2 (DE)
IPC: A61K36/896
Filed: 1987-02-18
Granted: 1989-03-16
Abstract: A wart cure consists of an orally administrable mixture in the form of primary tinctures and contains at least (a) 0.5 to 2 parts by weight of Euphorbia cyparissias, degree of dilution D3 to D6; (b) 0.5 to 2 parts by weight of Clematis recta, degree of dilution D2 to D4; and (c) 0.5 to 2 parts by weight of Mezereum, degree of dilution D2 to D4. Alternatively, one or more component(s) from the group below can additionally be present, namely (d) Ranunculus, degree of dilution D2 to D4; (e) Veratrum album, degree of dilution D3 to D6; (f) Aconitum, degree of dilution D3 to D6; (g) Arnica, degree of dilution D2 to D4; (h) Atropa belladonna, degree of dilution D3 to D6; (i) Cinchona succiruba (China), degree of dilution D2 to D4; (k) Eucalyptus globulus, degree of dilution D2 to D4; (l) Lycopodium, degree of dilution D3 to D6; (m) Nux vomica, degree of dilution D3 to D6 and sulphur, degree of dilution D4 to D6. The cure acts via a stimulation of the endogenous immune defence mechanisms, a specific reaction being provoked against papilloma viruses.
Patent DE-3926678-C2 (DE)
Inventor: HINTZEN ULLRICH
IPC: B22D41/14
Filed: 1989-08-12
Granted: 1994-09-01
Abstract: A refractory shutoff assembly for controlling the discharge of molten metal from a metallurgical vessel includes a refractory inner pipe to be fixedly mounted in a bottom of the vessel, such inner pipe having therethrough at least one opening at a position to be above the vessel bottom. A refractory outer pipe is mounted about the inner pipe and has therethrough at least one opening. The outer pipe has a lower end with an annular end surface. The outer pipe is movable relative to the inner pipe axially thereof between an open position, whereat the opening in the outer pipe aligns with the opening in the inner pipe, and a closed position, whereat such openings are isolated to block molten metal discharge. The length of possible axial movement of the outer pipe relative to the inner pipe from the open position is sufficient to enable movement of the outer pipe to another closed position, whereat the openings are isolated from each other and whereat the annular end surface sealingly abuts on an annular surface extending around the inner pipe, thereby entirely enclosing the inner pipe.
Patent DE-3928940-C2 (DE)
IPC: B21D51/26
Filed: 1989-08-31
Granted: 1992-07-16
Abstract: A sheet blank (10) can be moved through between a first and a second bending roll (24, 25). Arranged behind the bending rolls (24, 25) in the direction (12) of motion of the blank is a deflector (28), at which the sheet blank (10) can be deflected away from the first bending roll (24) out of its original direction (12) of motion and around the second bending roll (25). To intercept the forward edge of the sheet blank (10) in the original direction (12) of motion, an intersecting strip (29) is arranged at that side of the second bending roll (25) which faces away from the first bending roll (24), at least approximately in the common plane of the axes of the two bending rolls (24, 25). The intersecting strip (29) is part of a guide rail (30), along which the rounded sheet blank (10) is guided with the longitudinal edges close together during an axial onward movement. The guide rail (30) extends at least approximately over the entire length of the two bending rolls (24, 25) and is arranged in such a way that the sheet blank (10) surrounds it during the bending of the latter. 
<IMAGE>
Patent DE-4234100-C2 (DE)
Inventor: RIECK GERHARD DIPL ING
IPC: B60R19/56
Filed: 1992-10-09
Granted: 1995-09-07
Abstract: The invention relates to a commercial vehicle, in particular cab over engine lorry with a chassis (1) whose frame consists of two longitudinal members (2) which are connected via transverse members, a driver's cab (4) and at the front a safety bumper (17) which can be moved in the longitudinal direction of the frame in the event of a collision with a passenger car. According to the invention, a crumple zone which is free of components or assemblies, or has few components, and is equipped with components or assemblies which are then attached with longitudinal flexibility is provided in the front area of the commercial vehicle, in particular under the front part of the driver's cab, in the area of which crumple zone each of the two frame longitudinal members (2) has at its front end region a vertical fork (14), at the lower fork component (14/1) of which the bumper (17) is supported at the front by means of one or more energy absorbers (16) which are arranged at the level (H3) of a bumper (15) of a passenger car and yield in the longitudinal direction of the frame, whilst the upper fork component (14/2) is used as a carrier for vehicle components or assemblies, such as front bearings for a driver's cab, steering gear, radiators, upper safety bumper or front panelling (19) and the like and ends at a height (H2) arranged somewhat above the normal level of a bonnet (18) of a passenger car and is designed on the underside in such a way that in the event of a collision a passenger car can plunge into this commercial vehicle crumple zone provided in this way. <IMAGE>
Patent NL-1002761-C2 (NL)
Title: Balloon-type catheter with distal knob
Inventor: WERVEN-FRANSSEN GERDA HENDRIKA
IPC: A61F2/958
Filed: 1996-04-02
Granted: 1997-10-03
Abstract: The catheter has a hose-type basic body, near whose distal end is a balloon (13) having a basic diameter in the non-expanded state. The rounded knob (8) for attachment to the distal end has a maximum diameter greater than the basic diameter of the balloon. The knob can be drop-shaped, and can screw or snap into engagement with the basic body. There can be a central passage through the knob, and a stent to be fitted round the balloon, a hose-type prosthesis having one end fitted round the stent.
Patent NL-1006878-C2 (NL)
Title: Holder for tools, able to be suspended from a wheelbarrow
Inventor: BEUZEKOM JAN LEENDERT
IPC: B62B1/20
Filed: 1997-08-29
Granted: 1998-03-13
Abstract: The holder (1) has a body (2) open on one side which defines a receiving space for tools (12), and with device (8) connected to the body (2) for suspension of it. These suspension device (8) can be adapted for suspending the holder (1) on a vehicle, in particular a wheelbarrow (6), and can comprise two hooks (8) arranged on either side of the holder body (2). The suspension device is in the form of hooks connected to the holder body on a standing side. The distance between the hooks correspond with the width of the wheelbarrow.
Patent NL-1007795-C2 (NL)
Title: Flooring system for indoor sports area
Inventor: KOOLE PETER MARINUS
IPC: E04F15/022
Filed: 1997-12-15
Granted: 1999-06-17
Abstract: Each module (1) has a lower plate, e.g. of steel, which is covered by an upper layer (4). The upper layer consists of strips of tongue and groove wooden planking. The ends of the planks protrude over the lower plate leaving cavities (7,8) to accommodate the coupling elements (9,12). One coupling element (9) carries two semi-circular rings. These rings are complementary to the semicircular grooves (13) on the coupling element (12) of the adjoining element.
Patent NL-1016326-C2 (NL)
Title: Non lead based drainage system for outside wall cavities, comprises angled pieces and EPDM rubber strips
Inventor: MIJNEN RONALD BERNARDUS THEODO
IPC: E04B1/70
Filed: 2000-10-04
Granted: 2001-08-28
Abstract: EPDM rubber strips are bonded to angled pieces instead of using lead panels. A pre-fabricated drainage system for cavities in outside walls comprises angled pieces to which strips of an EPDM rubber film are bonded using adhesive (tape) or hot air welding.
Patent NL-1019943-C2 (NL)
Title: Stand for carrying out work on wind turbines, comprises frame with movable bridge and clamping mechanism for securing stand to turbine mast
Inventor: ROELOFS ROBERT
IPC: F03D11/00
Filed: 2002-02-11
Granted: 2003-08-13
Abstract: The stand (1) comprises a frame (2) with a clamping mechanism (4) for securing the stand to the wind turbine mast (5). A bridge (3) is movably mounted on the frame.
Patent NL-1022739-C2 (NL)
Title: Clamp, useful as washing peg, comprises two pivotable clamp parts with at least one recess
Inventor: CLAESSENS-BRUYNSEELS MARCELLA
IPC: D06F55/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2004-08-23
Abstract: A recess (5, 7) is provided in at least one of the two pivotable clamp parts (2, 3). A clamp (1) with a single-piece construction comprises two parts which can be pivoted from a resting position in which they extend at least substantially parallel to each other, by overcoming the intrinsic resiliency of the material from which the clamp is made. A recess is provided in at least one of the parts at a distance from its pivot axis.
Patent NL-1023882-C2 (NL)
Title: Filling device for gap between tram rail and road surface or pavement, comprises guide for container with opening for dispensing sand into gap
Inventor: DOGGER HANS JACOBUS
IPC: E01C23/09
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-01-17
Abstract: The device (1) comprises a container (4) for the sand and a guide (12) for guiding the container along the gap (10, 11). The container has a base (7) which is wider than the gap and has at least one opening (8, 9) such as a slot which is located above the gap. An independent claim is also included for a rail vehicle with a sand reservoir having an outlet opening connected to the filling device via a feed line.
Patent NL-1023899-C2 (NL)
Title: Plant pot transport vehicle for use in greenhouses, has plant container supports which can be extended beyond vehicle wheels and frame
Inventor: JAGER MAARTEN DE
IPC: A01G9/14
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-01-17
Abstract: The plant container supports (11, 13) can be extended beyond the wheels (16) and frame (17) of the vehicle (10) in order to alter the horizontal distance between the free end of the frame and the mast in a direction substantially at right angles to the travelling direction of the vehicle. The frame is moved on wheels and has a mast with height adjustable plant container supports. An independent claim is also included for a system comprising a set of rails (4, 5) with supports for holding a row of containers above the floor next to a track for the above vehicle.
Patent NL-1027285-C2 (NL)
Title: Article of clothing useful as a headscarf or turban comprises an elongated strip of material whose middle section is wider than the ends and has a pointed tip
Inventor: AKKERMAN BERNARD CHRISTIAAN
IPC: A41D23/00
Filed: 2004-10-18
Granted: 2006-04-19
Abstract: Article of clothing comprises an elongated strip of material (1) whose middle section (2) is wider than the ends (4) and has a pointed tip (3).
Patent NL-1027681-C2 (NL)
Title: Device for inducing flow in a fluid comprises two plates that intersect at right-angles and are rigidly fixed together and hinged to reciprocating or rotating arms
Inventor: BASTIAAN GUIDO WILLEM
IPC: B01F11/00
Filed: 2004-12-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: Device for inducing flow in a fluid comprises a flow-inducing body (2) comprising two plates (3, 4) that intersect each other at right-angles, and are rigidly fixed together and have terminal hinges (5, 6), with which they are connected to reciprocating or rotating arms. An independent claim is also included for a system comprising a device as above and a drive unit with a frame to which the device is attached.