baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104378-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Hindernisse für den Pferdesport
IPC: A63K3/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Bestimmung der beim Springreiten in den unterschiedlichen Klassen (E–S***) vorgeschriebenen Höhen von Hindernisstangen (46) von Hindernissen (26) mit zwei Hindernisständern (28), zwischen denen die Hindernisstangen (46) waagerecht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (10) durch einen Messstreifen (12) gebildet ist, der auf mindestens einem der Hindernisständer (28) angeordnet ist, dass der Messstreifen (12) mit Markierungen (14) versehen ist, die übereinander an denjenigen Stellen angebracht sind, deren jeweilige Höhe den dieser Höhe zugeordneten Klassen (E–S***) entspricht, die beim Springreiten vorgeschrieben sind.
Patent DE-202014006115-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur Regelklappe zur Volumenstromregelung heißer Gase (Heißgasregelklappe)
IPC: F27B9/40
Filed: 2014-07-29
Abstract: Vertikaler, hängender Einbau der Heißgasregelklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Heißgasregelklappe (1) im oberen Bereich hängend gelagert ist (2). Somit lastet die, durch das Eigengewicht der Regelklappe, hervorgerufene Gewichtskraft axial auf dem oberen Lager (2). Bei einem temperaturbedingten Längen (Dehnung) der Klappe kann die Lagerung (2) stufenlos nach oben versetzt werden. Das untere Lager (3) lässt eine axiale Verschiebung des Führungsrohrs zu.
Patent DE-202014006382-U1 (DE)
Title: Gliederring
IPC: A44C9/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Fingerring zum problemlosen Anlegen und Tragen auch bei stark vergrößerten Fingergelenken gekennzeichnet dadurch, dass der Ring aus mindesten zwei Gliedern, Gelenken sowie Schließ- und Sicherungseinrichtungen besteht.
Patent DE-202014007381-U1 (DE)
Title: Bremsnehmerzylinder-Regler
IPC: B25B27/14
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Bremsnehmerzylinder-Regler, beinhaltend eine Betätigungseinheit (2), die zum axialen Verbinden mit Bremsnehmerzylindern verschiedener Größen dient, und eine Antriebseinheit (3), die mit der Betätigungseinheit (2) verbindbar ist und durch Drehen die Betätigungseinheit (2) zum axialen Bewegen antreibt, wobei sich die Antriebseinheit (3) aus einem Stangenkörper (30), einer Positionierhülse (31), einem Positionieranschlag (32) und einer Griffstange (33) zusammensetzt; dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (2) einen Drehsockel (20), einen Befestigungssockel (21), mindestens zwei Positionierstäbe (22), einen elastischen Ring (23), einen Stopper (24) und eine elastische Dichtscheibe (25) beinhaltet, wobei ein Durchgangsloch (201) in der Mitte des Drehsockels (20) vorgesehen ist, wobei eine mindestens aus zwei Halbovalen zusammengesetzte Führungsrinne (202) auf einer Seite des Drehsockels (20) angeordnet ist, wobei zwei gegenüberliegende Nute (203) auf der anderen Seite des Drehsockels (20) und nah zum Durchgangsloch (201) angeordnet sind, wobei eine Haltefläche (204) auf einer Seite der Nut (203) angeordnet ist, wobei der Befestigungssockel (21) auf einer Seite des Drehsockels (20) angeordnet ist, wobei eine Kammer (210) auf einer Seite des Befestigungssockels (21) vorgesehen ist, wobei ein vorspringender Körper (211) in der Mitte der Kammer (210) angeordnet ist, wobei eine Ringnut (212) auf der Außenwandfläche des vorspringenden Körpers (211) vorgesehen ist, wobei ein polygonales Eingriffsloch (213) im vorspringenden Körper (211) vorgesehen ist, wobei mindestens zwei gestufte Gleitnute (214) im Befestigungssockel (21) vorgesehen sind, wobei die mindestens zwei Positionierstäbe (22) jeweils durch die mindestens zwei gestuften Gleitnute (214) des Befestigungssockels (21) durchstecken, wobei rings um die mindestens zwei Positionierstäbe (22) jeweils ein Anschlagrand (220) angeordnet ist, wobei ein Führungsstab (221) am äußeren Ende des Anschlagrands (220) angeordnet ist, wobei die Führungsstäbe (221) der mindestens zwei Positionierstäbe (22) in der jeweiligen Führungsrinne (202) des Drehsockels (20) angeordnet sind, wobei die zwei Positionierstäbe (22) und der vorspringende Körper (211) des Befestigungssockels (21) vom elastischen Ring (23) umfasst werden, wobei der Stopper (24) auf der anderen Seite des Drehsockels (20) angeordnet ist, wobei der Stopper (24) ein Durchführungsloch (240) aufweist, wobei zwei gegenüberliegende vorspringende Positionierkörper (241) auf einer Seite des Stoppers (24) und nah zum Durchführungsloch (240) angeordnet sind, wobei die vorspringenden Positionierkörper (241) in den Nuten (203) des Drehsockels (20) angeordnet sind, wobei der Umfassungsring (26) mit der Ringnut (212) des Befestigungssockels (21) in Eingriff steht.
Patent DE-202014007713-U1 (DE)
Title: Druckluftbehältereinheit mit Druckbehälter und Wegeventil
IPC: F15B1/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Druckluftbehältereinheit mit Druckbehälter und Wegeventil zur Versorgung von Druckluftverbrauchern und/oder Druckluftkreisläufen mit Druckluft, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einem Druckbehälter (1) von maximal 20 Liter Nenninhalt und einem pneumatisch vorgesteuertem Wegeventil (2) ausgestattet ist und das Wegeventil (2) mit mindestens 30% seiner Baulänge in den Druckbehälter (1) eingebaut ist.
Patent DE-202014007888-U1 (DE)
Title: Simulation einer authentischen Midi-Gitarrenbegleitung für Midi-Akkordeons und -Harmonikas (Gitarren-Funktion)
IPC: G10H1/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Folgende technische Funktionen sollen geschützt werden: 1) Die Gitarre, welche auf Bass 2 zu dem Grundbass (Bass 1) gelegt ist, hält die momentan gespielte Dur (Tonart), auch wenn der zugehörige Wechselbass (= Bass in nächster höher liegenden Dur) gespielt wird. 2) Die Gitarre auf dem Grundbass schaltet bei Bass-Solo automatisch ab, und nach Beendigung des Bass-Solos automatisch wieder hinzu, oder die Gitarre erklingt auf dem Grundbass bei Bass-Solo immer mit, und zwar in der Dur des zuletzt gesendeten Akkordes. Mittels eines Tasters kann zwischen beiden Optionen gewählt werden. 3) Über Potentiometer am Gerät können die Lautstärkeverhältnisse zwischen Grundbass (Bass 1), Gitarre auf Grundbass (Bass 2) und Akkord-Gitarre (Akkordkanal 2, Samplekanal 12) untereinander eingestellt werden.
Patent DE-202014105797-U1 (DE)
Title: Halteeinheit
IPC: B60G99/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Halteeinheit (1) für ein Achshebesystem eines Nutzfahrzeugs umfassend ein erstes Halteelement (2) und ein zweites Halteelement (4), wobei das erste Halteelement (2) einen ersten Lagerbereich (22) und das zweite Halteelement (4) einen zweiten Lagerbereich (42) zur Lagerung der Halteeinheit (1), schwenkbar um eine Schwenkachse (S) an einem Lagerbock (10) eines Nutzfahrzeuges, aufweist, wobei das erste Halteelement (2) einen ersten Verbindungsbereich (24) aufweist, der entlang einer Parallelen zur Schwenkachse (S) vom ersten Lagerbereich (22) beabstandet und an einem zweiten Verbindungsbereich (44) des zweiten Halteelements (4) festlegbar ist, wobei der erste Verbindungsbereich (24) ausgelegt ist, das zweite Halteelement (4) parallel zur Schwenkachse (S) abzustützen.
Patent DE-202014105929-U1 (DE)
Title: Einbaudose und Anordnung umfassend eine Einbaudose
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-12-08
Abstract: Einbaudose (10; 110), die sich in einer axialen Richtung (X) erstreckt und wenigstens eine Aufnahme (18c; 118c), die dazu ausgelegt ist, einen Stift (94; 194) eines Einbausteckers (90; 190) aufzunehmen, sowie eine Sicherheitsscheibe (12; 112) umfasst, die zwischen einer Schutzposition, die den Zugang zu der Aufnahme (18c; 118c) verhindert, und einer Verbindungsposition, die den Zugang zu der Aufnahme (18c; 118c) zulässt, drehbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaudose (10; 110) eine Vorrichtung zum Drehen (12c1, 14, 14a; 112c) der Sicherheitsscheibe (12; 112) umfasst, die dazu ausgebildet ist, mit dem Einbaustecker (90; 190) zusammenzuwirken, wobei die Drehvorrichtung (12c1, 14, 14a; 195a1) die Sicherheitsscheibe (12; 112) bei einer axialen Relativbewegung zwischen der Einbaudose (10; 110) und dem Einbaustecker (90; 190), während des Zusammensteckens des Einbausteckers (90; 190) mit der Einbaudose (10; 110), von der Schutzposition in die Verbindungsposition bringt, wobei die Drehvorrichtung ein erstes Element aus einer Spiralrampe (12c1) und einer Nase (14a; 112c), das an einer axialen Wand der Sicherheitsscheibe (12; 112) ausgebildet ist, sowie einen Ring zum Antreiben der Scheibe (14) umfasst, wobei das zweite Element aus Spiralrampe (12c1) und Nase (14a) an einer axialen Wand des Antriebsrings (14) gebildet ist, wobei das zweite Element dazu ausgebildet ist, mit dem ersten Element zusammenzuwirken.
Patent DE-202015000698-U1 (DE)
Title: henkellose, doppelwandige Espressotassen
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-01-29
Abstract: henkellose, doppelwandige Espressotassen, dadurch gekennzeichnet, dass, die Tassen hingegen eines Henkels über eine Doppelwandigkeit verfügen, die durch die besondere Formgebung erreicht wird; die Tassen aus Keramik, wie Porzellan bestehen.
Patent DE-202015001387-U1 (DE)
Title: Rollwiderstandverteilung bei einem Fahrrad
IPC: B62M9/16
Filed: 2015-02-24
Abstract: Das Anbringen der zwei gelagerten Führungsrollen, Umlenkrollen oder Zahnräder zwischen der Rückführung der Fahrradkette oder Zahnriemen vom Hinterradzahnkranz zum Tretzahnkranz wie in der Zeichnung (Skizze) als Nr. 1 und 2 dargestellt.
Patent DE-202015001539-U1 (DE)
Title: Abfallsammel- und -aufbereitungsfahrzeug zum Sammeln und Aufbereiten von organischem Abfall
IPC: B65F3/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Abfallsammel- und -aufbereitungsfahrzeug zum Sammeln und Aufbereiten von organischem Abfall, mit – einem von oben mit dem Abfall zu beladenden Mischbehälter (3), – einer am Heck des Fahrzeugs angeordneten Hebeeinrichtung (13) zum Anheben und Entleeren von Müllsammelbehältern (14) über den oberen Rand des Mischbehälters (3), – wobei innerhalb des Mischbehälters (3) mindestens eine um eine vertikale Drehachse drehbare Vertikalmischschnecke (9a, 9b) zum Mischen und Zerkleinern des Abfalls angeordnet ist.
Patent DE-202015001581-U1 (DE)
Title: Implantat zur Aufnahme einer Ilium-Schraube mit Fixationsmöglichkeit im Recessus unter gleichzeitiger Fusion des Kreuzdarmbeingelenkes
IPC: A61B17/68
Filed: 2015-03-14
Abstract: Implantat zur Aufnahme einer Ilium-Schraube mit Fixationsmöglichkeit im Recessus unter gleichzeitiger Fusion des Kreuzdarmbeingelenkes (1–4), dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat von der Seite gesehen aus einem trapezförmigen Korpus (1) mit abgerundeten Kanten besteht (1–3). Dabei läuft der Korpus (1) von hinten nach vorne und von oben nach unten konisch zu.
Patent DE-202015002296-U1 (DE)
Title: Stützelement zur Unterstützung eines Kniegelenkes eines Säugetieres
IPC: A61D9/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Stützelement (1) zur Unterstützung eines Kniegelenkes (3) eines Säugetieres (5) umfassend wenigstens ein Befestigungselement (10) zum Befestigen des Stützelementes (1) an dem Kniegelenk (3) und wenigstens ein Stabilisatorelement (20) zum Unterstützen des Kniegelenkes (3) bei Zug- und/oder Druckbelastung dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisatorelement (20) einen bandartigen biegsamen Abschnitt (22) aufweist, der sich bei Befestigung in Oberschenkel-Fuß-Richtung (R) über einem Knie (4) erstreckt und aus einem hinreichend steifen Material besteht, um einer Scherbewegung oder einem Schubladeneffekt des Knies (4) in einer Seitenrichtung (S) orthogonal zur Oberschenkel-Fuß-Richtung (R) und/oder orthogonal zur Blickrichtung (B) entgegenzuwirken.
Patent DE-202015004619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schlafen, Liegen oder Abstellen von Gegenständen für Fahrzeuge
IPC: B60P3/39
Filed: 2015-06-30
Abstract: Für den dauerhaften Verbleib in Fahrzeugen 1 vorgesehene Vorrichtung 2 zum Schlafen, Liegen oder Abstellen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einbau und zum Betrieb der Vorrichtung 2 keine baulichen Veränderungen am Fahrzeug 1 erforderlich sind, dass die Vorrichtung 2 einstückig, nicht klappbar und eben ist, im Nichtgebrauchszustand unter dem Dach bzw. der Decke des Fahrzeugs 1 angeordnet und durch wenigstens ein Sicherungsmittel 3 gegen eine Positionsveränderung gesichert ist und nach Lösen des Sicherungsmittels 3 durch einen Hubmechanismus 4, 41, 9, 10, 11, 12, 13 aus der Nichtgebrauchslage stufenlos höhenverstellbar in die Gebrauchslage herabgelassen werden kann, wo die Vorrichtung 2 mit dem vorderen Bereich auf einer weiter vorne im Fahrzeug befindlichen Auflagefläche 15 zur Auflage kommt, während der hintere Bereich der Vorrichtung 2 von den Tragarmen 6 gehalten wird,
Patent DE-202015006174-U1 (DE)
Title: Mindestens temporär wirkende, sprühfähige, nicht korrosive Oberflächenfunktionsbehandlung
IPC: C09D7/80
Filed: 2015-05-28
Abstract: Mindestens temporär wirkende, sprühfähige, nicht korrosive Oberflächenfunktionsbeschichtung auf der Basis einer alkoholischen Acetatlösung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, in Pulverform vorliegender funktionsbestimmender Stoff einer Schmelze zugegeben ist, um die Pulverpartikel einzubetten, anschließend die derart angereicherte Schmelze durch Zugabe eines Glykols in eine Lösung überführt wird sowie im Anschluss hieran durch Einbringen, insbesondere Einträufeln der Lösung in demineralisiertes Wasser als Trägermittel Assoziationskolloide entstehen, welche die eingebetteten Pulverpartikel umhüllen, wobei der so vorbehandelte funktionsbestimmende Stoff der alkoholischen Acetatlösung zugegeben ist.
Patent DE-202015006863-U1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät zur automatischen Ausrichtung von Schiffen durch Querstrahlruder
IPC: B63H25/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Elektronisches Steuergerät zum nachträglichen Einbau an die manuelle Bedieneinheit des Querstrahlruders, zur automatischen Ansteuerung von Querstrahlrudern, zur automatischen Ausrichtung des Schiffes nach einem vorgegebenen Winkel zur Sonne wobei die Fortbewegung der Sonne berücksichtigt wird, so dass der eingestellte Winkel des Schiffes zur Sonne immer gleich bleibt oder ein eingestellter Winkel zu geographisch Nord immer gleich bleibt, dabei ist es aber möglich eine Winkelabweichung oder eine Winkeltoleranz festzulegen, so dass das Schiff einen gewissen bewegungsspielraum hat.
Patent DE-202015104621-U1 (DE)
Title: Energieabsorbierende Vorrichtung für Stossfängeranordnung
IPC: F16F7/12
Filed: 2015-08-31
Abstract: Energieabsorbierende Vorrichtung für eine Stoßfängeranordnung eines Fahrzeugs, wobei die energieabsorbierende Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Kolben; eine verformbare Wand, die entlang einer Achse verläuft und einen Hohlraum zum Aufnehmen des Kolbens während der relativen Bewegung zwischen dem Kolben und der verformbaren Wand definiert; und einen Vorsprung, der an der verformbaren Wand befestigt ist und zwischen dem Hohlraum und dem Kolben zum Kollabieren der verformbaren Wand in den Hohlraum verläuft.
Patent DE-202015105540-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bremsscheibe, umfassend: – eine Außenscheibe (10), die wesentlich kreisförmig ausgebildet ist, wobei in der Mitte der Außenscheibe (10) eine Durchbrechung (12) ausgebildet ist, die eine Mittelachse definiert, durch die eine Axialrichtung definiert ist, wobei die Außenscheibe (10) einen inneren Ringrand (11) aufweist, der die Durchbrechung (12) umschließt, wobei am inneren Ringrand (11) der Außenscheibe (10) eine Vielzahl von beabstandeten Stegen (13) angeordnet ist, die sich in der Richtung der Mittelachse der Durchbrechung (12) radial erstrecken, wobei an dem dem inneren Ringrand (11) der Außenscheibe (10) abgewandten Ende des Stegs (13) eine Erhebung (132) vorgesehen ist, durch die eine Durchgangsöffnung (1321) hindurch axial verläuft, wobei radial betrachtet ein vorgegebener Abstand zwischen der Erhebung (132) und dem inneren Ringrand (11) der Außenscheibe (10) vorhanden ist; – eine Innenscheibe (20), die koaxial in der Durchbrechung (12) der Außenscheibe (10) angeordnet ist und sich somit auf einer und derselben Ebene der Außenscheibe (10) befindet, wobei in der Mitte der Innenscheibe (20) ein Nabenverbindungsteil (21) angeordnet ist, wobei die Innenscheibe (20) zudem einen äußeren Ringrand (221) aufweist, an dem eine Vielzahl von beabstandeten Einbuchtungen (2211) angeordnet ist, die den Erhebungen (132) entsprechen, wobei die Einbuchtungen (2211) axial durch die Innenscheibe (20) hindurch gehen und profilmäßig in Abstimmung auf die Erhebungen (132) ausgebildet sind, damit die Erhebungen (132) genau in die entsprechenden Einbuchtungen (2211) passen, um zu verhindern, dass sich die Innenscheibe (20) relativ zur Außenscheibe (10) dreht, wobei zwischen der Einbuchtung (2211) und der Erhebung (132) eine Lücke (40) entsteht; und – eine Vielzahl von Positionierelementen (30), die durch die entsprechenden Durchgangsöffnungen (1321) geführt sind, um eine Relativbewegung der Außenscheibe (10) und der Innenscheibe (20) in Axialrichtung zu begrenzen; dadurch gekennzeichnet, dass die Außenscheibe (10) und die Innenscheibe (20) in Axialrichtung an keiner Stelle miteinander überlappen.
Patent DE-202015106709-U1 (DE)
Title: Spiel- und Testgerät für Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Spiel- und Testgerät für Tiere, bestehend aus einem mindestens um eine horizontale Achse rollfähigen Hohlkörper (1) mit in der Mantelwand vorgesehenen Durchbrüchen (2, 3) und mit mindestens einer Öffnung und einer sich hieran anschließenden Führung mindestens zur verschiebbaren Lagerung eines schubladenförmigen Einsatzes (4, 5) mit mindestens einem einseitig offenen Fach (6, 7) für Trockenfutter und/oder Leckerlis und mit einer die Öffnung im eingeschobenen Zustand des Einsatzes verschließenden Stirnwand (8, 9), wobei der Einsatz für die Futterentnahme um einen definierten Hub hervorziehbar gelagert ist und an der Stirnwand (8, 9) außenseitig mindestens ein Mittel vorgesehen ist, das von dem Tier erfass-, greif- oder betätigbar ist, um den Einsatz (4, 5) aus dem rollfähigen Hohlkörper (1) hervorzuziehen.
Patent DE-202015107088-U1 (DE)
Title: Fälschungssicherer Edelmetallbarren
IPC: G07D5/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Edelmetallbarren mit einem definierten Gewicht, wobei der Edelmetallbarren ein räumlich ausgedehntes Objekt aufweist, insbesondere ein Quadrat (10), eine Pyramide (13, 14) oder eine Scheibe (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt ein Kippbild und/oder ein Latentimage und/oder ein Vexierbild erzeugt.
Patent DE-202016000630-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Anschluss an Flachkabelleitungen
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-01-30
Abstract: Leuchte zum Anschluss an Flachkabelleitungen, mit wenigstens einem Schneidkontakte aufweisenden Leuchtensockel, wenigstens einer am Leuchtensockel ausgebildeten Leuchtmittelaufnahme, einem die Leuchtmittelaufnahme einhausenden Diffusorglas und mit in der Leuchtmittelaufnahme angeordneten Leuchtdioden, dadurch gekennzeichnet, dass das Diffusorglas (4) eine Einstreuöffnung (5) aufweist, deren Durchmesser kleiner als der größte Durchmesser des Diffussorglasses (4) ist, und dass der Leuchtensockel (2) der Einstreuöffnung (5) zugeordnete Kühlrippen (6) aufweist.
Patent DE-202016005790-U1 (DE)
Title: Verschluss- und Ausgießerkombination (Dripper) zum Verschließen und zur tröpfchenhaften Entnahme von Flüssigkeiten
IPC: B65D47/18
Filed: 2016-09-21
Abstract: Verschluss- und Ausgießerkombination (Dripper) zum Verschließen und zur tröpfchenhaften Entnahme von Flüssigkeiten, die dadurch gekennzeichnet, dass das der Korken (2) die Flasche (1.1) sicher verschließt. Die Führung (2.3) des Korkens (2) gewährleistet ein geführtes einschieben des Unterteils (3).
Patent DE-202016006782-U1 (DE)
Title: Elektrischer Universal-Grill-Drehspiess aus rostfreiem Edelstahl mit separatem Elektromotor
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-07
Abstract: Elektrisch betriebener Universal-Grill-Drehspieß aus rostfreiem 18/8 Edelstahl, mit separatem Elektromotor mit 220 Volt Spannung, dadurch gekennzeichnet, daß verschiedene EINKERBUNGEN für alle unterschiedlichen Gasgrills vorhanden sind.
Patent DE-202016007025-U1 (DE)
Title: Drahtlose elektrische Anbindung von Beregnungswerkzeugen an Funkstationen im Bereich einer Vegetation
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Drahtlose elektrische Anbindung von Beregnungswerkzeugen an steuernde Funkstationen im Bereich einer beregneten Vegetation, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieübertragung über ein Magnetfeld aus einer erregenden (Sende-) in eine erregte (Empfangs-)Spule ausgeführt wird.
Patent DE-202016105492-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für die Montage von Möbelstücken
IPC: B27M3/18
Filed: 2016-10-04
Abstract: Hilfsmittel (1, 2) für die Montage eines Möbelstücks mit mindestens zwei winklig zueinander angeordneten Bauteilen (35, 36), das Hilfsmittel (1, 2) umfassend – ein Beabstandungselement (3), – ein erstes beweglich am Beabstandungselement (3) angeordnetes Fixiermittel (6-1), welches lösbar an einem ersten Bauteil des Möbelstücks fixierbar ist und – ein zweites beweglich am Beabstandungselement (3) angeordnetes Fixiermittel (6-2), welches lösbar an einem zweiten Bauteil des Möbelstücks fixierbar ist.
Patent DE-202016107084-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Lastschaltgetriebe
IPC: F16H3/54
Filed: 2016-12-16
Abstract: Planetenschaltgetriebe (P) eines Mischorgans (M) eines Futtermischwagens (F), mit in einem Gehäuse (18) gelagerten ersten und zweiten, koaxialen Wellen (14, 15), zwischen denen wenigstens ein Planetengetriebe (P1) angeordnet ist, wobei das Planetengetriebe eine erste als Außenrad (16) ausgebildete Komponente (K1), eine zweite als Planetenradträger (19) mit mit dem Außenrad (16) kämmenden Planetenrädern (20) ausgebildete Komponente (K2) und eine dritte als mit den Planetenrädern (20) kämmendes Sonnenrad (21) ausgebildete Komponente (K3) umfasst, undi zwischen zweien der Komponenten (K1, K2, K3) eine extern schaltbare erste Kupplung (C1) und zwischen einer der Komponenten und dem Gehäuse (18) eine zweite Kupplung (C2) vorgesehen sind, und zumindest bei einem Schaltvorgang an den ersten und zweiten Wellen (14, 15) entgegengesetzte Momente wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung (C2) ein Überholfreilauf (24) ist, der selbsttätig in Abhängigkeit von Drehrichtungsumkehrungen der einen Komponente (K3) zwischen einem kuppelnden und einem freilaufenden Zustand umstellbar ist.
Patent DE-202017000372-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen
IPC: A01K61/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen (8) in Aquakulturen, bei denen die Fische (8) in Aufzuchtnetzen (1) in Küstennähe oder Offshore gezüchtet und gemästet werden, wobei mindestens zwei Aufzuchtnetze (1.1, 1.2) durch einen Kanal (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (3) über mindestens einen Ultraschallerreger (4) verfügt, der so angeordnet ist, dass der von Ultraschallerreger (4) erzeugte Ultraschall auf die den Kanal (3) durchschwimmenden Fische (8) einwirkt.
Patent DE-202017000834-U1 (DE)
Title: Perforierte Auspuffklappe
IPC: F01N1/16
Filed: 2017-02-16
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich rein auf die Verwendung eines perforierten Gegenstands zum verschließen der Auspuff-, Abgasanlage um eine Reduzierung der Auspuff-, Abgasgeräusche zu erhalten! Werkstoff, regelmäßige Anordnung, Menge, Form und Größe der Perforation soll hiermit keine Rolle spielen und dient lediglich zu einer x-beliebigen Verschließung.
Patent DE-202017001179-U1 (DE)
Title: Grillanzünder
IPC: C10L11/06
Filed: 2017-03-03
Abstract: Anzündhilfe, insbesondere für die Anwendung im Grill, aufweisend einen Kamin mit einem daran befestigten Zünddocht/mehreren Zünddochten oder andersartigem schnellbrennbaren Material zum Zünden der Anzündhilfe, welcher vorzugsweise mit Wachs oder wachsartigem Fett ummantelt ist.
Patent DE-202017003319-U1 (DE)
Title: Werbepylon
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Werbepylon zur Aufnahme von Werbemitteln, Hinweisen usw. bestehend aus einer vertikalen Säule, an der mindestens ein Trägerelement zur Aufnahme mind. eines flächigen Plakates in definierten vertikalen Abständen angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule aus mindestens zwei Profilen (1) besteht, die, miteinander form- oder kraftschlüssig verbunden, das Trägerelement (2) aufnehmen.