baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012233-U1 (DE)
Title: Schallschutzsystem für Raumöffnungen
IPC: E04B1/82
Filed: 2007-08-31
Abstract: Schallschutzsystem
für Raumöffnungen
umfassend ein Fenster oder Tür
mit Drehkippbeschlag (1) in einer Fensterlaibung (2) mit Fensterbank,
den mit Absorbermaterial versehenen oberen (3) und seitlichen (4) Laibungsflächen, einer
Vorhangleiste mit überdeckender frontaler
massiver Abdeckleiste (5), deren dem Fenster zugewandten Seite ebenfalls
mit Absorbermaterial ausgestattet ist, einem schallabsorbierenden
(6) und einem schalldämmenden
(7) Vorhang mit ausreichender Überlappung der
angrenzenden Wände,
wobei der schallabsorbierende Vorhang dem Fenster zugewandt ist.
Patent DE-202007013078-U1 (DE)
Title: Generatorantrieb mittels Schaufelrad oder Rotor
IPC: F03B13/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: Generatorantrieb
mittels Schaufelrad oder Rotor, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem
Schaufelrad (6) über
die Achse (8) und mit dem Rotor (16) über die Achse (17) jeweils
ein Generator angetrieben wird.  Das Schaufelrad (6) ist für flüssige und
gasförmige
Stoffe und für
jede Rohrdimension, der Rotor (16) ist für gasförmige Stoffe und für größere Rohrdimensionen
geeignet.
Patent DE-202007013558-U1 (DE)
Title: Bilderfassungssystem
IPC: G02B26/10
Filed: 2007-09-25
Abstract: Bilderfassungssystem
mit einer optischen Einheit (1), die über einer Vorlagenflache (2)
verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die optische
Einheit (1) an einer ersten Führungsschiene
(3) gehalten und entlang einer zweiten Führungsschiene (4) geführt ist,
wobei die zweite Führungsschiene
(4) seitlich der optischen Einheit und unterhalb des Schwerpunkts
(S) der optischen Einheit (1) angeordnet ist und die erste Führungsschiene
(3) oberhalb des Schwerpunktes (S) der optischen Einheit (1) und
auf der der zweiten Führungsschiene
(4) zugewandten Seite des Schwerpunkts (S) angeordnet ist.
Patent DE-202007014015-U1 (DE)
Title: Beruhigungsapparat für Säuglinge
IPC: A61M21/00
Filed: 2007-10-08
Abstract: Beruhigungsapparat
für Säuglinge dadurch
gekennzeichnet, dass er aus einem mobilen Audio-Daten-Wiedergabegerät (MP3-Player),
einem Kopfhörer
und einer Audio-Datei mit Wellengeräuschen besteht.
Patent DE-202007017404-U1 (DE)
Title: Hebebühne für Kraftfahrzeuge mit Abgasabsaugung
IPC: B66F7/28
Filed: 2007-12-13
Abstract: Hebebühne
für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen im Bereich
der Hebebühne (1) angeordneten vertikalen Saugkanal (6)
mit einem Saugschlitten (8), wobei der Saugkanal (6) mit einer Vakuumquelle
(7) verbunden ist, und wobei der Saugschlitten (8) mittels eines
Absaugschlauches (10) am Auspuff (11) des auf der Hebebühne
befindlichen Fahrzeuges (2) verbindbar ist.
Patent DE-202007017937-U1 (DE)
Title: Mit Whirlpoolwasser gespeiste Dusche
IPC: A47K3/28
Filed: 2007-12-20
Abstract: Dusche
die mit Whirlpoolwasser gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, das
der Duschkopf mit einer Membran ausgestattet ist, um Partikel und
Keime aus dem Wasser zu entfernen.
Patent DE-202008001132-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-01-26
Abstract: Verstelleinrichtung (6) für einen Fahrzeugsitz, mit einer Unterschiene (8, 8'), mit einer entlang der Unterschiene (8, 8') in einer Längsrichtung (9) verstellbaren Oberschiene (7, 7'), mit einem an der Oberschiene (7, 7') befestigten, drehbaren Sperr-Riegel (13, 13') zur Ausbildung eines Formgesperres mit der Unterschiene (8, 8') und mit einem Betätigungsmittel zur Betätigung des Sperr-Riegels (13, 13'), dadurch gekennzeichnet, dass der Sperr-Riegel (13, 13') unabhängig in einem Haltewinkel (21, 21') gelagert ist, der fest an der Oberschiene (7, 7') montiert ist.
Patent DE-202008005407-U1 (DE)
Title: Flexibles einsetzbares System für monokondyläre Knieprothesen
IPC: A61F2/38
Filed: 2008-04-18
Abstract: Operationssystem
für monokondyläre, ein
Tibeaplateau, einen Femurschlitten und ein auf dem Tibeaplateau
fest oder beweglich abgestütztes,
mit dem Femurschlitten zusammenwirkendes Inlay aufweisende Knieprothesen,  wobei  – das System
eine dem Operateur während
der Operation zur Verfügung
stellbare Zusammenstellung aus einer Mehrzahl von Tibeaplateaus
und einer Mehrzahl von Inlays umfasst,  – eine erste Anzahl der Tibeaplateaus
und eine erste Anzahl der Inlays zur Verwendung als Probeplateaus
bzw. Probeinlays während
einer ersten Operationsphase vorgesehen sind, in welcher der Operateur
die den anatomischen Besonderheiten des Patienten am besten entsprechende
Zusammenstellung aus Femurschlitten, Inlay und Tibeaplateau ermittelt,  – eine zweite
Anzahl der Tibeaplateaus und eine zweite Anzahl der Inlays dazu
bestimmt ist, einen Vorrat zu bilden, aus dem in Abhängigkeit
vom Ergebnis der ersten Operationsphase durch den Operateur in der
an die erste Operationsphase anschließenden Operationsphase ein
bestimmtes Inlay und ein bestimmtes Tibiaplateau entnehmbar ist, zur
Verwendung für
die am Ende...
Patent DE-202008014369-U1 (DE)
Title: Trage- und Präsentiervorrichtung für Waren
IPC: A47F1/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Tragevorrichtung
(1) in Form eines Tabletts mit einem rechteckigen Bodenabschnitt
(10) und vier, jeweils in Stoffverbindung mit dem Bodenabschnitt (10)
stehenden und sich senkrecht zu diesem erstreckende Seitenwandabschnitte
(11), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenwandabschnitte
(11) aus transparentem Kunststoff bestehen, dass der Bodenabschnitt
(10) die Maße
von etwa 297 mm × 210
mm aufweist, dass zwischen benachbarten Seitenwandabschnitten (11)
ein Spalt (13) vorgesehen ist und dass an zwei gegenüberliegenden
Seitenabschnitten jeweils ein Griffabschnitt (12) angeordnet ist.
Patent DE-202008015079-U1 (DE)
Title: Kabeltrommel mit ausziehbarem Handgriff
IPC: B62B1/14
Filed: 2008-11-13
Abstract: Kabeltrommel
(1) mit einem Trommelkörper
(3), der über
eine Trommelachse (4) an einem Traggestell (2) drehbar gelagert
ist, und mit mindestens zwei Rädern
(7a, 7b), die über
jeweils eine Radachse (6a, 6b) drehbar am Traggestell (2) gelagert
sind, sowie mit einem am Traggestell (2) vorgesehenen Handgriff
(13) zum Ergreifen und Führen
der Kabeltrommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff
(13) linear verschieblich am Traggestell (2) gelagert ist.
Patent DE-202009000948-U1 (DE)
Title: Abfallsammler in der Form eines Auszugs für einen Möbelkorpus
IPC: A47B96/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Abfallsammler in der Form eines Auszugs (10) für einen Möbelkorpus (12), mit mehreren in dem Auszug stehenden oder hängenden Abfallbehältern (20), deren offene obere Enden sich auf gleicher Höhe befinden, gekennzeichnet durch eine relativ zu dem Auszug verschiebbare Abdeckung (28), die in einer Abdeckstellung mehrere der Abfallbehälter (20) überdeckt und in der für jeden Abfallbehälter (20) eine Einwurföffnung (30) ausgespart ist.
Patent DE-202009001816-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Kastenaufsatz für Anhänger
IPC: B62D33/027
Filed: 2009-02-12
Abstract: Kastenaufsatz für PKW Anhänger bei dem das Dach mittels einer besonderen Hebevorrichtung in verschiedene Höhen gebracht werden kann. (1)  Somit kann der Laderaum des Anhängers in der Höhe vergrößert oder verkleinert werden.
Patent DE-202009003128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung in einer Wärmeaustauscheranlage mit Energieeinkoppelung in Lüftungsgeräten
IPC: F24F11/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Kreislaufverbundsystem mit einer Einrichtung zur Energieeinkopplung und mindestens zwei Wärmeaustauschern (LWT ZU1, LWT ZU2) in einem Zuluftvolumenstrom (ZU) und mindestens einem Wärmeaustauscher (LWT AB1) in einem Abluftvolumenstrom (AB) eines Luftbehandlungssystems,  wobei Einrichtung zur Bildung von Wärmeträgerkreisläufen (WK1, WK2) so vorgesehen sind, dass der Wärmeträgerstrom für die Wärmeaustauscher (LWT ZU1, LWT ZU2, LWT AB1) variabel verschaltet werden kann, derart  dass entweder alle Wärmeaustauscher (LWT ZU1, LWT ZU2, LWT AB1) als ein Kreislaufverbundsystem (KVS) geschaltet werden oder  dass mindestens ein Zuluftwärmeaustauscher (LWT ZU1) und mindestens ein Abluftwärmeaustauscher (LWT AB1) zu einem Kreislaufverbundsystem (KVS) in einem Wärmeträgerkreislauf (WK1) ausgebildet werden und mindestens ein weiterer Zuluftwärmeaustauscher (LWT ZU2) für die weitere Erwärmung oder Kühlung der Zuluft im Zuluftvolumenstrom (ZU) mit einem separaten Wärmeträgerkreislauf (WK2) angeordnet ist und betrieben werden kann.
Patent DE-202009005338-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Schubkasten für Hochschrank
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Fahrbarer Schubkasten eines Hochschranks, wobei ein Schubkasten mittels einer Vorrichtung und eines elektrischen Antriebs aus dem Hochschrank horizontal herausziehbar bzw. einschiebbar und vertikal ab- und aufwärts fahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) bzw. (10a) aus einem Kugelauszug (13) bzw. (13a) und einem Rollenschlitten (22) bzw. (22a) besteht und der elektrische Antrieb für die vertikale Ab- und Auf-Bewegung ein Rohrmotor (31) ist, wobei  – der im Fach (4) des Hochschranks (1) liegende Schubkasten (3) mit den beweglichen Schienen (12) und (12a) der Kugelauszüge (13) und (13a) fest verbunden ist und  – der Rollenschlitten (22) bzw. (22a) einerseits mit dem festen Teil (28) bzw. (28a) des Kugelauszuges (13) bzw. (13a) fest verschraubt und anderseits über den Schraubspanner (29) bzw. (29a) mit dem Seilgurten (30) bzw. (30a) eines Rohrmotors (31) fest verbunden ist, wobei  – der Rollenschlitten (22) bzw. (22a) mit seinen 4 Gummrädern (23) bzw. (23a), welche...
Patent DE-202009005352-U1 (DE)
Title: Lötverschraubung mit O-Ring
IPC: F16L15/04
Filed: 2009-04-09
Abstract: Lösbare dreiteilige Lötverschraubung, bestehend aus  – einem Einlegteil (1), welches an einem Ende eine sich konisch verjüngende Außenwand (8) umfasst,  – einem Rohrverschraubungsteil (10), welches an einem Ende eine sich konisch verjüngende Innenwand (12) umfasst, in den die Außenwand des Einlegteils (1) formschlüssig einschiebbar ist, wobei die Außenseite der konisch zulaufenden Innenwand mit einem Außengewinde versehen ist,  – einer Mutter (23) mit Innengewinde, die über das Einlegteil (1) führbar und mit dem Außengewinde des Rohrverschraubungsteils (10) so verschraubbar ist, dass eine Abdichtung zwischen der sich konisch verjüngenden Außenwand des Einlegteils (1) und der sich konisch verjüngenden Innenwand des Rohrverschraubungsteils (10) erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige Nut (6) zur Aufnahme eines O-Rings (19) in der sich konisch verjüngenden Außenwand (8) des Einlegteils (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: F23M3/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Einrichtung zur effektiven Erwärmung des Heizmediums (Wasser), die wie ein üblicher Gusseisenrost aussieht und ähnliche Funktionen erfüllt,  dadurch gekennzeichnet,  dass Förderrohre (4) in einem bestimmten Abstand parallel zueinander verlegt sind,  dass die Förderrohre (4) an einem Ende in ein Zulaufsammelrohr (5) und am anderen Ende in ein Auslaufsammelrohr (1) unter einer gewissen Konvektionsneigung (8) eingeschweißt sind,  dass die Konvektionsneigung (8) die Strömung des Heizmediums in den Förderrohren (4) in einer bestimmten Richtung sicherstellt,  dass zwischen den Förderrohren (4) in einem bestimmten Abstand voneinander Ausdehnungsstücke (Stabstahlsegmente) (3) eingeschweißt sind,  dass die Förderrohre (4) in der Gesamtheit ihrer Fläche die Arbeitsfläche der Einrichtung bilden,  dass zwischen den Ausdehnungsstücken (3) Löcher (2) gebildet sind,  dass durch die Löcher (2) Luft in den Brennbereich des festen Heizstoffs zuführbar ist und  dass die Asche des verbrannten Brennstoffs in einen Aschenkasten des Kessels ausschüttbar ist.
Patent DE-202009011108-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: E04B1/82
Filed: 2009-10-02
Abstract: Dämmelement, insbesondere zur Trittschalldämmung, gekennzeichnet durch mindestens zwei Lagen, (2, 3) aus textilen Flächengebilden, zwischen denen eine Füllung (5) aus Sand oder Granulat ausgebildet ist.
Patent DE-202009012466-U1 (DE)
Title: Filtrierbecherbaugruppe
IPC: A45F3/16
Filed: 2009-09-12
Abstract: Filtrierbecherbaugruppe, umfassend:  einen ersten Becher, der einen ersten Verriegelungsabschnitt an einer Unterseite davon aufweist, und ein Einwegventil, das an einer Mitte der Unterseite des ersten Bechers angeschlossen ist, einen zweiten Verriegelungsabschnitt, der sich an einem offenen Oberteil des ersten Bechers befindet;  einen zweiten Becher, der einen dritten Verriegelungsabschnitt an einem offenen Oberteil davon aufweist;  einen Deckel, der einen vierten Verriegelungsabschnitt aufweist;  ein Filtrierteil, das Filtermaterial aufweist, das darin aufgenommen ist, und einen Anschlussabschnitt, der sich von einem Oberteil davon erstreckt, einen fünften Verriegelungsabschnitt, der sich an einer Unterseite des Filtrierteils befindet;  einen Adapter, der einen sechsten Verriegelungsabschnitt an einem Oberteil davon aufweist, und einen siebten Verriegelungsabschnitt, der sich an einer Unterseite davon befindet, wobei der siebte Verriegelungsabschnitt an den fünften Verriegelungsabschnitt angeschlossen ist, und  der Adapter an den zweiten Becher durch Anschließen des sechsten Verriegelungsabschnitts an den dritten Verriegelungsabschnitt angeschlossen ist, um das Filtrierteil,...
Patent DE-202009014990-U1 (DE)
Title: Empfängerseitiges Lehrer/Schüler System für den Funktionsmodellbau
IPC: A63H30/04
Filed: 2009-11-04
Abstract: Lehrer-/Schülersystem welches sich dadurch kennzeichnet, dass es der oder den Empfangseinheiten nachgeschaltet ist.
Patent DE-202009016529-U1 (DE)
Title: Informationsträger mit Spiegel
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-12-04
Abstract: Informationsträger zur Verwendung als Visitenkarte, Firmenkarte, Werbekarte oder dgl. mit mindestens einer Information aufweisenden flächigen Vorderseite und mindestens einer flächigen Rückseite, dadurch gekennzeichnet, daß der Informationsträger einen Spiegel oder eine Spiegelfolie besitzt
Patent DE-202009019105-U1 (DE)
Title: Anlage zum Bereitstellen eines Energieträgers unter Einsatz von Kohlenstoffdioxid als Kohlenstofflieferant und von elektrischer Energie
IPC: C10L1/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Anlage (100) zum Bereiststellen eines speicherbaren und transportablen Energieträgers (108), mit – einer Anlage (300, 301; 400) zum Erzeugen eines ersten Energieanteils in Form von Gleichstromenergie (E1) aus erneuerbaren Energiequellen, – einer Energieversorgungsanlage (501) zum Anbinden der Anlage (100) an ein Verbundnetz (500), wobei die Energieversorgungsanlage (501) aus Wechselspannung des Verbundnetzes (500) einen zweiten Energieanteil in Form von Gleichstromenergie (E2) erzeugt, – einer Vorrichtung (102, 105) zum Bereitstellen von Wasserstoff (103) als Zwischenprodukt, wobei ein Teil des Energiebedarfs dieser Vorrichtung (102, 105) durch den ersten Energieanteil und ein anderer Teil durch den zweiten Energieanteil gedeckt wird, – einer Kohlendioxidzufuhr zum Einbringen von Kohlendioxid (101), – einem Reaktionsbereich zum Herstellen eines Kohlenwasserstoffs, vorzugsweise von Methanol (108), wobei in dem Reaktionsbereich der Wasserstoff (103) mit dem Kohlendioxid (101) zur Reaktion gelangt, – einer Entnahme (107) für den Kohlenwasserstoff.
Patent DE-202009019137-U1 (DE)
Title: Apparat für die Validierung eines nicht vertrauenswürdigen Nativen Code-Moduls
IPC: G06F21/12
Filed: 2009-05-06
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, auf dem Befehle gespeichert sind, die bei Ausführung durch einen Computer diesen dazu bringen, ein Verfahren für die Validierung eines nativen Code-Moduls auf einem Computergerät auszuführen, wobei das native Code-Modul nicht vertrauenswürdigen Programmcode enthält, der mit einer mit dem Computergerät verbundenen Befehlssatzarchitektur ausgedrückt wird, wobei das Verfahren umfasst: das Empfangen des nativen Code-Moduls; und das Validieren, dass sich das native Code-Modul sicher ausführen lässt – durch: das Erkennen, dass ein Befehlssatz im nativen Code-Modul keine eingeschränkten Befehle beinhaltet und/oder nicht auf eingeschränkte Funktionen des Computergeräts zugreift; und das Erkennen, dass der Befehlssatz anhand von Bytegrenzen so abgestimmt wird, dass ein bestimmter Satz an Bytegrenzen stets gültige Befehle enthält und ein Satz an Steuerungsflussbefehlen im nativen Code-Modul über gültige Ziele verfügt; und
Patent DE-202009019186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetstimulation von Körpergewebe
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung biologischen Gewebes mittels Magnetfeldern, mit zumindest einer Einrichtung (10) zur Erzeugung wenigstens eines Magnetfeldes, wobei die Einrichtung zumindest eine mit einem elektrischen Strom beaufschlagbare Spule (12) und zumindest einen mit der Spule (12) induktiv zusammenwirkenden Kern (16, 18, 20, 22) aus einem magnetisierbaren Material aufweist, wobei der Kern (16, 18, 20, 22) einen ersten Endabschnitt (25) und einen diesem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (24) aufweist, und wobei in Axialrichtung der Spule (12) gesehen, der erste Endabschnitt (25) innerhalb der Spule und der zweite Endabschnitt (24) außerhalb der Spule (12) zu liegen kommt, wobei der Kern (16, 18, 20, 22) eine im Wesentlichen C- oder U-förmige Gestalt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (16, 18, 20, 22) und die Spule (12) zueinander verstellbar und/oder zueinander verfahrbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010000172-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für ein oder mehrere Bauteile (2), wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) einen adaptierten Bauteilträger (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauteilträger (5) modular ausgebildet ist und einen Grundkörper (11) und eine Trageinrichtung (12) mit einer lösbaren Verbindungseinrichtung (15) aufweist, wobei die Trageinrichtung (12) ein oder mehrere bauteilspezifische Tragelemente (13) aufweist.
Patent DE-202010003070-U1 (DE)
Title: Anhebehilfe für einen Dachgepäckkoffer
IPC: E04H6/42
Filed: 2010-03-03
Abstract: Halterung für einen Dachgepäckkoffer (12) für Kraftfahrzeuge an der Innenseite eines Garagentores (4), mit einer an der Innenseite des Garagentores (4) montierbaren Halteeinrichtung (2, 6, 8) an der der Dachgepäckkoffer (12) befestigt ist.
Patent DE-202010008138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Thermospannung an rotierenden Wellen, insbesondere Kurbelwellen
IPC: F16N29/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Thermospannung (U) zwischen einer Welle, insbesondere Kurbelwelle (2), und ihrem eigenen oder einem auf der Welle laufenden Lager (3), die beide aus unterschiedlichen, elektrischen Werkstoffen gebildet und durch einen Schmierfilm (4) gegeneinander isoliert sind, mit mindestens einem Schleifkontakt (10) zum elektrischen Kontaktieren der Welle/Kurbelwelle (2) und mit einem das Lager (3) kontaktierenden elektrischen Kontakt (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Welle/Kurbelwelle (2) oder ein daran drehfest vorgesehener Schwingungsdämpfer am einen, freien Ende (5) durch eine Messwelle (6) elektrisch leitend verlängert ist, die sich zumindest teilweise außerhalb eines Gehäuses, insbesondere Kurbelwellengehäuses (8), erstreckt, und dass der mindestens eine Schleifkontakt (10) die Messwelle (6) außerhalb des Gehäuses/Kurbelwellengehäuses (8) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-202010009208-U1 (DE)
Title: Flexibles Heizelement
IPC: C08J5/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: Flexibles, flächiges Heizelement umfassend  mindestens ein Heizmittel mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Material, das zumindest Kohlenstoffpartikel umfasst,  zwei an dem Heizmittel angeordnete, elektrische Kontaktmittel, die ausschließlich zumindest einen Teil gegenüberliegender Randbereiche des Heizelementes bedecken, um das Heizmittel über die Breite des Heizelementes mit Strom zu beaufschlagen, und  zusätzlich zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Heizelementes an einem Objekt, wobei das Befestigungsmittel zumindest einen Teil einer Anlagefläche des Heizelementes bildet.
Patent DE-202010009517-U1 (DE)
Title: Kombinierte Heimsport-Vorrichtung, dessen Hauptkomponente aus einer üblichen emaillierten Badewanne besteht
IPC: A63B21/16
Filed: 2010-06-25
Abstract: Die Nutzung einer meist in einem Haushalt vorhandenen Badewanne ermöglicht mit geringem Aufwand die Kombinierung zu einer wirkungsvollen Heimsport-Vorrichtung.
Patent DE-202010010263-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für einen Außenbereich
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-07-15
Abstract: Leuchtvorrichtung (12), insbesondere für einen Außenbereich, insbesondere Straßenlaterne (10), mit einem Lampen- oder Leuchtengehäuse (16), das von einer Säule, oder einem Wandhalter getragen wird oder das eine Aufhängung an einem Seil o. dgl. aufweist, und das einen zylindrischen, konisch geformten oder mehreckig ausgebildeten, zumindest teilweise transparenten Lichtaustrittsbereich und einem innerhalb des Lampengehäuses (16) angeordneten, annähernd horizontal montierten, scheibenförmigen Trägerelement (26) mit einer Vielzahl unterseitig daran angeordneter Halbleiterleuchtelemente, die einen nach unten gerichteten Lichtaustrittsbereich aufweisen und mit einer Rückseite jeweils in wärmeübertragendem Kontakt mit dem Trägerelement (26) stehen.
Patent DE-202010015696-U1 (DE)
Title: Befestigungshaken für Dämmplatten an Fassaden
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-11-16
Abstract: Befestigungshaken für Dämmplatten, aufweisend ein Fassadenteil und ein Dämmplattenteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungshaken (1) ein separates Fassadenteil (2) und ein separates Dämmplattenteil (3) aufweist, die miteinander lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202011000812-U1 (DE)
Title: Teppan-Yaki-Grillvorrichtung mit mehrwinkligem Dunstabzug
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-04-06
Abstract: Teppan-Yaki-Grillvorrichtung mit mehrwinkligem Dunstabzug, die einen Zubereitungstisch (31) und eine Dunstabzugshaube (32) in dem Zubereitungstisch (31) umfasst, wobei auf dem Zubereitungstisch (31) eine Heizplatte (311) vorgesehen ist, und wobei die Dunstabzugshaube (32) eine Luftführung (321) und einen mit der Luftführung (321) verbundenen Luftkanal (322) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (321) durch eine Haube (A) an einer Seite der Heizplatte (311) und ein Verstellelement (B) gebildet ist, das mit der Haube (A) gelenkig verbunden ist, wobei die Haube (A) eine äußere Öffnung (A1), die mit der Außenluft verbunden ist, und eine innere Öffnung (A2) besitzt, die mit dem Luftkanal (322) verbunden ist, wobei das Verstellelement (B) eine Luftführungsöffnung (B1), eine Verbindungsöffnung (B2) und eine Schließwand (133) zwischen der Luftführungsöffnung (B1) und der Verbindungsöffnung (B2) besitzt, und wobei die Luftführungsöffnung (B1) durch Drehen des Verstellelements (13) verstellt werden kann.
Patent DE-202011001842-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B63/20
Filed: 2011-01-14
Abstract: Verriegelungseinrichtung (10) für eine Tür oder ein Fenster mit einem Schließkasten (12) und einem darin verschieblich angeordneten Fallenriegel (20), der eine Offenstellung, eine Schließstellung und eine Verriegelungsstellung einnehmen kann, wobei der Fallenriegel (20) einen Fallenschaft (24) aufweist und mit einem den Fallenriegel (20) von der Schließstellung in die Verriegelungsstellung überführenden und an einem rahmenseitigen Schließblech anschlagenden Sperrelement (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (20) als Wendefallenriegel ausgebildet ist.