baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210206-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Kupplungseinrichtung
Inventor: SCHAARSCHMIDT REINHARD
IPC: F16D25/0638
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-11-26
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 1'), die in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Handschaltgetriebe angeordnet ist; mit einem Eingangselement (4, 4'), das drehfest mit der Antriebseinheit, vorzugsweise einer Verbrennungskraftmaschine verbindbar ist; mit einem Ausgangselement (12, 12'), das drehfest mit einer Eingangswelle des Handschaltgetriebes verbindbar ist; mit einer Lamellenkupplung (10') mit einem Eingangslamellenträger (9, 9'), der drehfest mit der Antriebselement (4, 4') verbunden ist, wobei der Eingangslamellenträger (9, 9') axial verschieblich gelagerte Eingangslamellen (13, 13') trägt; mit einem Ausgangslamellenträger (11, 11'), der drehfest mit dem Ausgangselement (12, 12') verbunden ist, wobei der Ausgangslamellenträger (11, 11') axial verschieblich gelagerte Ausgangslamellen (14, 14') trägt; mit einem Aktuator der einen Kolben (18) umfasst, der über eine Steuereinrichtung derart ansteuerbar ist, dass in einer ersten Schaltstellung der Kupplungseinrichtung (1') über den Kolben (18) eine Axialkraft zur Erzeugung eines Reibschlusses zwischen den Eingangslamellen und Ausgangslamellen hergestellt ist und in mindestens einer zweiten Schaltstellung der Reibschluss mittels einer Rückstellanordnung (20, 20'), die vorzugsweise eine Federanordnung umfasst, aufhebbar ist, und dass weiterhin eine Kopplungsanordnung (21, 21'), die eine erste und eine zweite Klaue (22, 23) umfasst, vorgesehen ist, die zur Erzielung einer Immobilisierung des Kraftfahrzeugs in einer dritten Schaltstellung, in der kein Reibschluss zwischen den Eingangs- und Ausgangslamellen (9, 11) hergestellt ist, die Lamellenkupplung (10, 10') überbrückt und eine Verbindung zwischen Eingangselement (4, 4') und Ausgangselement (12, 12') hergestellt ist, und dass das die Eingangslamellen und Ausgangslamellen umfassende Lamellenpaket zwischen Eingangselement (4) und einer Druckplatte (15) angeordnet und axial über das Eingangselement abgestützt ist, und wobei die Druckplatte (15) axial verschiebbar angeordnet und mittels des Kolbens (18) betätigbar ist, und dass die erste Klaue (22) an der Druckplatte (15), vorzugsweise an einem radial innenliegenden Endbereich angeordnet ist und die zweite Klaue (23) an der Ausgangswelle (3), vorzugsweise an einem radial nach außen weisenden Steg angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (18) über ein Ausrücklager (19) auf die Druckplatte (15) wirkt.
Patent DE-102018220758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Röntgengeräts
Inventor: TASHENOV STANISLAV
IPC: A61B90/90
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Röntgengeräts (10) mit- einer Einführschleuse (1) zum Einführen eines Interventionsgeräts (2) in ein menschliches Gefäß (3) und- einer Erfassungseinrichtung (4) zum automatischen Erfassen einer Identifikationsinformation (8) des Interventionsgeräts (2) und zum Erzeugen einer korrespondierenden Steuerinformation für das Röntgengerät (10), wobei- die Erfassungseinrichtung (4) unmittelbar an der Einführschleuse (1) angeordnet ist, wobei die Erfassungseinrichtung (4) ferner dazu ausgebildet ist, auch mindestens eine Positionsmarkierung (9) des Interventionsgeräts (2) zu erfassen und die Steuerinformation auch in Abhängigkeit von der mindestens einen Positionsmarkierung (9) zu erzeugen.
Patent DE-102018221934-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CLAUSSEN KEVIN
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Schienenanordnung (SO), mit mehreren aktiven Leitern (A4), die jeweils mehrere sich längserstreckende, parallel zueinander verlaufende Teilleiter (TL) aufweisen, welche jeweils in Form einer räumlich zusammenhängenden Teilleitergruppe (G) angeordnet sind, wobei jede Teilleitergruppe (G) ein Teilleiter-Paar (TLP) aufweist, dessen Teilleiter (TL) quer zur Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen jeweils unter Belassung eines Zwischenraums (Z0, ZN) mit Abstand (D0, DN) zueinander angeordnet sind,mit zwei Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2), die wiederum aus einer Anordnung von Teilleitergruppen (G) gebildet sind, welche jeweils zu verschiedenen aktiven Leitern (A4) gehören und quer zur Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen hintereinander liegend angeordnet sind, wobei die beiden Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2) in Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen nebeneinander angeordnet sind, undmit elektrisch leitenden Ausgleichsleitern (AS1, AS2, AS3, ASN), welche zum Stromausgleich jeweils zwei zum selben aktiven Leiter (A4) aber zu verschiedenen Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2) gehörende Teilleitergruppen (G) miteinander verbinden,dadurch gekennzeichnet,dass sich die Reihenfolge der hintereinander liegend angeordneten und zu verschiedenen aktiven Leitern (A4) gehörenden Teilleitergruppen (G) der einen Aktivleiter-Gruppe (AG1) von der Reihenfolge der Teilleitergruppen (G) der anderen Aktivleiter-Gruppe (AG2) unterscheidet.
Patent DE-102019108014-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare lenksäulenanordnung
Inventor: ESCHENBACHER FLOYD E
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-11-05
Abstract: Lenksäulenanordnung (10), die umfasst:eine Mantelanordnung (14); undeinen Lenkungsaktor (18), der durch eine Verbinderplatte (32) mit der Mantelanordnung (14) wirksam gekoppelt ist, wobei die Verbinderplatte (32) eine Öffnung (34) definiert, die einen Hauptabschnitt und einen Kanal (36) aufweist, der sich von dem Hauptabschnitt der Öffnung (34) aus radial nach außen hin erstreckt;gekennzeichnet durch ein als zusammenklappbare Membran ausgebildetes Dichtungselement (42), das in dem Kanal (36) und/oder in der Öffnung (34) festgehalten ist.
Patent DE-102019207469-B4 (DE)
Title: Schallaufnehmeranordnung an einer Außenwand eines Objekts, und Verfahren zur Platzierung der Schallaufnehmeranordnung
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: H04R1/40
Filed: 2019-05-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schallaufnehmeranordnung, aufweisend- einen Schallaufnehmer (20) mit einer schallaufnehmenden Membran (21), sowie- eine in einer Außenwand (10) eines Objekts gebildete und in Richtung einer Innenseite (I) der Außenwand (10) ausgeformte Kavität (11) mit einer an der Außenwand (10) gebildeten Öffnung, wobei- der Schallaufnehmer (20) derart an oder in der Kavität (11) angeordnet ist, dass die schallaufnehmende Membran (21) Schallwellen, welche in die Kavität (11) gelangen, aufnehmen kann, wobei- die schallaufnehmende Membran (21) derart an der Kavität (11) angeordnet ist, dass sie mit der Innenfläche der Kavität (11) im Wesentlichen bündig angeordnet ist,- die Kavität (11) eine Form aufweist, die derart gebildet ist, dass zur Öffnung anströmende Luft (L) derart in der Kavität (11) umgelenkt wird, dass innerhalb der Kavität (11) ein strömungsreduzierter Bereich (LP) liegt, in dem im Wesentlichen keine Luftströmungen auftreten, wobei zumindest die schallaufnehmende Membran (21) in dem Bereich (LP) der Kavität (11) angeordnet ist, wobei- die Kavität (11) als zur Innenseite (I) mit einer vorgegebenen Krümmung ausgewölbte Kavität (11) gebildet ist.
Patent DE-102020003317-B4 (DE)
Title: Hohlprofil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: F16S3/00
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hohlprofil (1), insbesondere für Fahrzeuganwendungen, umfassend einen länglichen hohlen Vierkantprofilabschnitt (2) mit zwei stirnseitigen Profilenden, wobei- der Vierkantprofilabschnitt (2) an zumindest einem seiner Profilenden im Bereich der Kanten längs zu diesen verlaufende Einschnitte (E1 bis E4) und eine Befestigungsstruktur (3) aufweist,- die Befestigungsstruktur (3) zumindest zwei an gegenüberliegenden Flachseiten des Vierkantprofilabschnitts (2) ausgebildete zungenförmige Befestigungsabschnitte (3.1, 3.2, 3.5, 3.6) umfasst,- jeweils ein dem entsprechenden Profilende zugewandter Bereich des jeweiligen zungenförmigen Befestigungsabschnitts (3.1, 3.2, 3.5, 3.6) um eine beabstandet zu den Enden der zugehörigen Einschnitte (E1 bis E4) und zwischen diesen quer zur Längsachse des Vierkantprofilabschnitts (2) verlaufende Biegekante um bis zu 90 ° nach außen gebogen oder abgekantet ist,- die Einschnitte (E1 bis E4) endseitig jeweils abgerundet mit einem definierten Radius ausgebildet sind und- die Befestigungsstruktur (3) zusätzlich zu den zwei zungenförmigen Befestigungsabschnitten (3.1, 3.2) zwei an den verbleibenden und sich gegenüberliegenden Flachseiten des Vierkantprofilabschnitts (2) ausgebildete zungenförmige Stützabschnitte (3.3. 3.4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- jeweils ein dem entsprechenden Profilende zugewandter Bereich des jeweiligen zungenförmigen Stützabschnitts (3.3. 3.4) um eine beabstandet zu Enden der zugehörigen Einschnitte (E1 bis E4) und zwischen diesen quer zur Längsachse des Vierkantprofilabschnitts (2) verlaufende Biegekante um bis zu 90 ° derart nach innen gebogen oder abgekantet ist, dass zumindest eine dem entsprechenden Profilende zugewandte Außenfläche zumindest eines der Stützabschnitte (3.3. 3.4) in einer Ebene mit dem entsprechenden Profilende zugewandten Außenflächen der umgebogenen oder abgekanteten Bereiche der zungenförmigen Befestigungsabschnitte (3.1, 3.2) verläuft, oder- ein dem entsprechenden Profilende zugewandtes stirnseitiges Ende der zungenförmigen Stützabschnitte (3.3, 3.4) in einer Ebene mit dem entsprechenden Profilende zugewandten Außenflächen der umgebogenen oder abgekanteten Bereiche der zungenförmigen Befestigungsabschnitte (3.1, 3.2) verläuft.
Patent DE-102020117768-B4 (DE)
Title: Überschalleinlauf mit Konturbeule
Inventor: SCHÜLEIN ERICH
IPC: F15D1/12
Filed: 2020-07-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Überschalleinlauf (1) mit- einer Anströmungshauptrichtung (2),- einem eine Zentralkörperaußenkontur (4) aufweisenden Zentralkörper (3) und- einer entgegen der Anströmungshauptrichtung (2) mit einer Lippe (6) beginnenden Haube (7),- wobei ein quer zu der Anströmungshauptrichtung (2) verlaufender freier Abstand zwischen der Zentralkörperaußenkontur (4) und einer Innenkontur der Haube (7) in der Anströmungshauptrichtung (2) abnimmt,- wobei die Zentralkörperaußenkontur (4) eine stromauf der Haube (7) beginnende Rampe (5) aufweist, die sich in der Anströmungshauptrichtung (2) an die Innenkontur (9) der Haube (7) annähert, und- wobei die Rampe (5) in der Einströmungshauptrichtung mit einer Konturbeule (8) der Zentralkörperaußenkontur (4) endet, auf die ein von der Lippe (6) der Haube (7) ausgehender Verdichtungsstoß (10) unter mindestens einer Designanströmbedingung des Überschalleinlaufs (1) auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralkörperaußenkontur (4) im Bereich der Konturbeule (8) gegenüber einer geglätteten Grundlinie (14) der Zentralkörperaußenkontur (4) unter einem Ablenkwinkel α angestellt ist, der mit einer Koordinate x in der Anströmungshauptrichtung (2) über eine erste Beulenteillänge L1von x=0 bis x=L1gemäßα(x)/αmax=(1+a1)(x/L1)2−a1(x/L1)3oderα(x)/αmax=(x/L1)b1von null bis auf einen maximalen Ablenkwinkel amax ansteigt und dann nach einem Übergangsbereich, in dem α(x) kleiner oder gleich amax gilt und der sich in der Anströmungshauptrichtung (2) über eine Übergangslänge ÜL erstreckt, wobei ÜL 0 % bis 10 % von L1beträgt, über eine zweite Beulenteillänge L2von x=(L1+ÜL) bis x=(L1+ÜL +L2) gemäßα(x)/αmax=(1+a1)((L1+U¨L+L2−x)/L)2−a2((L1+U¨L+L2−x)/L2)3oderα(x)/αmax=((L1+U¨L+L2−x)/L)b2wieder gegen null abfällt, wobei- L290 % bis 110 % von L1beträgt,- a1und a2unabhängig voneinander gleich 0,69 +/- 0,3 sind und- b1und b2unabhängig voneinander gleich 1,96 +/- 0,3 sind.
Patent DE-102020214862-B4 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Charakterisierung von Veränderungen des Reifungsvorgangs einer Eizelle, sowie deren Verwendung
Inventor: SCHNAKENBERG UWE
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-11-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Charakterisierung von Veränderungen des Reifungsvorgangs einer Eizelle (Ez) aufweisend:• ein Substrat (S),• wobei auf dem Substrat (S) zumindest eine Vertiefung (V) zur Aufnahme einer Eizelle (Ez) vorgesehen ist,• wobei in den Randbereichen der Vertiefung (V) zumindest zwei Elektroden (E1, E2; E1a, E1b, E2a, E2b) vorgesehen sind,• wobei mittels der Elektroden (E1, E2; E1a, E1b, E2a, E2b) im Betrieb ein komplexer Widerstand (Z) der Eizelle (Ez) gemessen werden kann, wobei ein erster komplexer Widerstand (Z1) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) gemessen werden kann und wobei ein zweiter komplexer Widerstand (Z2) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2), der nachfolgend zum ersten Zeitpunkt ist, gemessen werden kann,• wobei aus der Abweichung von Real- und/oder Imaginärteil des gemessenen ersten komplexen Widerstands (Z1) und zweiten komplexen Widerstands (Z2) oder des Betrags der Impedanz auf den Reifegrad oder den Fortschritt der Zellteilung der Eizelle (Ez) geschlossen werden kann.
Patent DE-112004001922-B4 (DE)
Title: Flash-Architektur mit abgesenktem Kanal für geringere Kurzkanaleffekte
Inventor: ZHENG WEI
IPC: H01L29/788
Filed: 2004-09-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Speicherzelle
mit:  einem Halbleitersubstrat (58) mit mindestens einem Graben
(59), der in einer Oberfläche
davon gebildet ist;  einem abgesenkten U-förmigen Kanalgebiet (52) eines Halbleiters
mit erster Leitfähigkeitsart,
das in dem Halbleitersubstrat an der Unterseite jedes Grabens gebildet
ist;  einem Source-Gebiet (54) und einem Drain-Gebiet (56) aus einem
Halbleiter einer zweiten Leitfähigkeitsart,
die in dem Halbleitersubstrat auf gegenüberliegenden Seiten jedes Grabens
ausgebildet sind, wobei das Source-Gebiet und das Drain-Gebiet im
Wesentlichen gleich tief wie der Graben sind; hergestellt durch
Implantieren des Source-Gebiets (54) und des Drain-Gebiets (56)
mit einem Abstand zueinander, jeweils mit Dotierstoffen, die die
zweite Leitfähigkeitsart
in dem Halbleitersubstrat (58) bilden und Bilden des Grabens (59)
in dem Halbleitersubstrat (58) zwischen dem Source-Gebiet (54) und
dem Drain-Gebiet (56), so dass das Source-Gebiet (54) und das Drain-Gebiet 56)
auf gegenüberliegenden
Seiten des Grabens (59) angeordnet sind, wobei die Speicherzelle
ferner umfasst:  eine Gatedielektrikumsschicht (60), die auf...
Patent DE-112006000092-B4 (DE)
Title: Dampfgenerator und Waschmaschine mit einem solchen
Inventor: AHN IN GEUN
IPC: D06F39/04
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Dampfgenerator (210) mit: – einem Dampfgeneratorgehäuse (211) mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Dampfgeneratorgehäuse (211) an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung (103) und einer Auslassöffnung (105) versehen ist; – einem Heizergehäuse (300), das in dem Dampfgeneratorgehäuse (211) angeordnet ist, wobei das Heizergehäuse (300) mindestens ein Einlassloch (310), durch das Wasser aus dem Dampfgeneratorgehäuse (211) in das Heizergehäuse (300) eingelassen wird, und mindestens ein Auslassloch (330) aufweist, durch das im Heizergehäuse (300) erzeugter Dampf ausgelassen wird; und – einem Dampfheizer (213), der im Heizergehäuse (300) angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen, wobei das mindestens eine Einlassloch (310) einen Durchmesser (D1) aufweist, der kleiner als der Durchmesser (D2) des mindestens einen Auslasslochs (330) ist.
Patent DE-112006002995-B4 (DE)
Title: Massenströmungssensor mit vertikaler Montierung
Inventor: DING JUNHUA
IPC: G05D7/06
Filed: 2006-11-03
Granted: 2019-08-08
Abstract: Wärmemassenströmungsmesser zum Messen der Strömungsrate eines Fluids, wobei der Wärmemassenströmungsmesser umfasst:einen Kanal (120), der derart ausgestaltet ist, dass er das Fluid aufnimmt und einen primären Strömungsweg (124) zwischen einem Einlass (122) und einem Auslass (123) des Kanals (120) festlegt, wobei der Kanal (120) wenigstens teilweise durch eine Sensoraufnahmeoberfläche (170) begrenzt ist;ein Sensorrohr (200) umfassend:zwei geradlinige Beinbereiche (212), wobei ein Ende jedes geradlinigen Beinbereiches zum primären Strömungsweg (124) verbunden ist; undeinen geradlinigen Verbindungsbereich, der mit dem anderen Ende des jeweiligen geradlinigen Beinbereiches verbunden ist;einen Wärmeerfassungsabschnitt (210), der entlang des geradlinigen Verbindungsbereiches oder eines der beiden geradlinigen Beinbereiche (212) angeordnet ist, wobei der Wärmeerfassungsabschnitt (210) in einer Richtung montiert ist, die im Wesentlichen senkrecht sowohl zu dem primären Strömungsweg (124) wie auch zu der Sensoraufnahmeoberfläche (170) ist;wobei, wenn der Wärmemassenströmungsmesser in einer vertikalen Richtung montiert ist, sodass Fluid innerhalb des Kanals (120) in der vertikalen Richtung entlang dem primären Strömungsweg (124) strömt, Fluid innerhalb des Wärmeerfassungsabschnittes (210) des Sensorrohres (200) in einer horizontalen Richtung strömt, sodass eine Wärmesiphonbildung im Wesentlichen verhindert wird, wenn das Sensorrohr (200) erwärmt wird.
Patent DE-112008002638-B4 (DE)
Title: Maschine-zu-Maschine-Kommunikationssystem für Lastensteuerung
Inventor: MOREY STEPHEN J
IPC: E02F9/20
Filed: 2008-09-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung der Nutzlaststeuerung, wobei Folgendes vorgesehen ist: Entfernen von Material während einer Vielzahl von Arbeitszyklen mit mindestens einer Lademaschine (10); Assoziierung der mindestens einen Lademaschine relativ zu mindestens einer Transportmaschine (40); Bestimmung der relativen Orte oder Stellen der Lademaschine und/oder der Transportmaschine; Laden, während der Vielzahl von Arbeitszyklen, von entferntem Material in die mindestens eine Transportmaschine mit der mindestens einen Lademaschine; Bestimmen der Nutzlast und Nutzlastverteilung innerhalb der mindestens einen Transportmaschine mindestens vor dem letzten Arbeitszyklus der Vielzahl von Arbeitszyklen; und Kommunikation oder Übermittlung zu der mindestens einen Lademaschine über ein Maschine-zu-Maschine-Kommunikationssystem (34) die Größe und Position innerhalb der mindestens einen Transportmaschine von zusätzlicher Nutzlast, erwünscht in mindestens dem letzten Arbeitszyklus der Vielzahl von Arbeitszyklen, um die gewünschte Nutzlast und Nutzlastverteilung innerhalb der mindestens einen Transportmaschine zu erreichen.
Patent DE-112008002995-B4 (DE)
Title: Motor mit Kühlstruktur
Inventor: MURATA SATOSHI
IPC: H02K9/19
Filed: 2008-11-03
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektromotor (12) mit einer Kühlstruktur (10), welche den Elektromotor (12) einschließlich einer zwischen einem Spulenende (30a, 30b) und einem Motorgehäuse (18, 20) angeordneten Spulenendabdeckung (32a, 32b) kühlt, wobei zumindest ein Mikrospalt (P, Q), in welchen eine Kühlflüssigkeit rinnt, zwischen der Spulenendabdeckung (32a, 32b) und dem Spulenende (30a, 30b) und/oder dem Motorgehäuse (18, 20) vorgesehen ist, und der Mikrospalt (P, Q) so bemessen ist, dass er eine Kapillarbewegung durch die Kühlflüssigkeit erlaubt.
Patent DE-112009001295-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle mit einem räumlichen Lichtmodulator
Inventor: ANDO TARO
IPC: H01S3/082
Filed: 2009-05-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Laserlichtquelle (1–4), die umfasst: einen Hauptresonator, der derart konfiguriert ist, dass ein erster Reflexionsspiegel (11, 11A, 11B) und ein Ausgabespiegel (14) einander gegenüberliegend mit dazwischen einem Lasermedium (12) angeordnet sind, und einen externen Resonator, der derart konfiguriert ist, dass der Ausgabespiegel (14) und ein zweiter Reflexionsspiegel (17) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der externe Resonator über den Ausgabespiegel (14) optisch mit dem Hauptresonator gekoppelt ist, wobei der zweite Reflexionsspiegel (17) derart als räumlicher Lichtmodulator konfiguriert ist, dass er eine transversale Mode einstellt, indem er Amplituden- oder Phasenvariationen an entsprechenden Positionen in dem Querschnitt des Lichtstrahls einbringt, wenn das Licht reflektiert wird, und wobei die Laserlichtquelle (1–4) weiter umfasst: eine Antriebseinheit (51) zum Ansteuern des räumlichen Lichtmodulators des zweiten Reflexionsspiegels (17), und eine Steuereinheit (52) zur Steuerung der Amplituden- oder Phasenverteilung des Strahlprofils mittels der Antriebseinheit (51).
Patent DE-112009005027-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsunterstützungsvorrichtung
Inventor: ENDO MASATO
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-03-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsunterstützungsvorrichtung (1b), die aufweist:eine Pfeillichtinformationserlangungseinheit (30), die Informationen in Bezug auf ein rotes Pfeillicht erlangt, dass ein Signal anzeigt, um das Fahren in eine rechte Richtung zu unterbinden, undeine Antriebsunterstützungsbetriebseinheit, die Informationen einem Kraftfahrer eines Hauptfahrzeuges auf der Grundlage von Informationen, die durch die Pfeillichtinformationserlangungseinrichtung erlangt wurden, zuführt, oder das Hauptfahrzeug unabhängig von der Betätigung durch den Kraftfahrer auf der Grundlage von Informationen, die durch die Pfeillichtinformationserlangungseinheit erlangt wurden, antreibt,eine Fahrtrichtungserfassungseinheit, die eine Fahrtrichtung des Hauptfahrzeuges erfasst,eine Fahrzeugverkehrssignalinformationserlangungseinheit (30), die Informationen in Bezug auf einen Beleuchtungszustand eines Fahrzeugverkehrssignals (200) erlangt, das ein Signal (201) anzeigt, um das Fahren in eine gerade Richtung zu unterbinden, undeinen Fahrpedalsensor (28), der erfasst, ob ein Fahrpedal des Hauptfahrzeuges gedrückt ist oder nicht,wobei in einem Fall, in dem eine Fahrtrichtung des Hauptfahrzeuges, die durch die Fahrtrichtungserfassungseinheit erfasst wurde, einer Richtung entspricht, in der ein Signal des roten Pfeillichtes in Bezug auf die Information, die durch die Pfeillichtinformationserlangungseinheit (30) erlangt wurde, die Fahrt unterbindet, die Antriebsunterstützungsbetriebseinheit Informationen zuführt oder das Hauptfahrzeug antreibt,wobei in einem Fall, in dem das Fahrzeugverkehrssignal (200) in Bezug auf Informationen, die durch die Fahrzeugverkehrssignalinformationserlangungseinheit (30) erlangt wurden, ein Signal (201) zum Unterbinden des Fahrens in eine gerade Richtung anzeigt und das rote Pfeillicht (100) in Bezug auf die Informationen, die durch die Pfeillichtinformationserlangungseinheit (30) erlangt wurden, ein Signal (101) zum Unterbinden des Fahrens in eine rechte Richtung anzeigt, und in einem Fall, in dem eine Fahrtrichtung des Hauptfahrzeuges, die durch die Fahrtrichtungserfassungseinheit erfasst, eine gerade Richtung ist und wenn der Fahrpedalsensor (28) einen Niederdrückbetrag des Fahrpedals erfasst, die Antriebsunterstützungsbetriebseinheit Informationen zuführt oder das Hauptfahrzeug antreibt, undwobei in einem Fall, in dem die Fahrtrichtung des Hauptfahrzeuges die durch die Fahrtrichtungserfassungseinheit erfasst wurde, einer Richtung entspricht, in der ein Signal (101) des roten Pfeillichtes (100) in Bezug auf die Informationen, die durch die Pfeillichtinformationserlangungseinheit (30) erlangt wurden, das Fahren unterbindet und unabhängig davon, ob der Fahrpedalsensor einen Niederdrückbetrag des Fahrpedals erfasst oder nicht, die Antriebsunterstützungsbetriebseinheit (11) Informationen zuführt oder das Hauptfahrzeug antreibt.
Patent DE-112012001360-B4 (DE)
Title: Neue Art von zukünftigen Luftschiffen
Inventor: KITA FIROOZ
IPC: B64B1/68
Filed: 2012-03-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Luftschiff (100) mit breiter und flacher, flugzeugartiger, nicht-zigarrenartiger Form, mit einer mittig angeordneten Rumpfstruktur (1) und einer an der Oberseite bzw. im oberen Bereich der Rumpfstruktur (1) angeordneten Passagierkabine (11), umfassend:- zwei beidseitig zu dieser Rumpfstruktur (1) bzw. zum Rumpf angeordnete tragflächenartige Strukturen (10), wobei im Inneren der tragflächenartigen Strukturen (10) jeweils mehrere voneinander abgetrennte Gasbehälter (2) vorgesehen sind, und- zumindest ein Antriebmittel, vorzugsweise einen Propeller (3), im vorderen Bereich sowie ein Antriebmittel im hinteren Bereich des Luftschiffs (100) und zwar auf der Oberseite des Luftschiffs (100), dadurch gekennzeichnet, dass in den tragflächenartigen Strukturen (10) des Luftschiffs (100) durchgehende Ausnehmungen (31) ausgebildet sind, in oder durch die das Antriebmittel verschwenkbar ist.