baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216698-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer vorderen, Versteifungsmittel aufweisenden Tür
Inventor: Kücük Cengiz
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit zumindest einer Tür (3), die an einer an einer dem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet ist, wobei die Tür (3) mehrteilig ist und eine im wesentlichen einem Innenraum (3) des Haushaltsgeräts (1) zugewandte sog. Innentür (3c) sowie eine damit verbundene und nach vorne weisende sog. Außentür (3b) aufweist und wobei die Innentür (3c) in quer außen liegenden Randbereichen über separate Versteifungsmittel (21) ausgesteift ist, wird so ausgebildet, daß die Versteifungsmittel (21) über Halterungen (24) verfügen, an denen eine die Versteifungsmittel (21) quer verbindende Struktur (25) halterbar ist.
Patent DE-102013217481-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Behälter (37) nimmt einen in einem Kraftstofftank (31) erzeugten verdampften Kraftstoff auf und führt den aufgenommenen verdampften Kraftstoff zu einer Maschine (20) zu. Ein Dichtventil (80) ist zwischen dem Kraftstofftank (31) und dem Behälter (37) vorgesehen. Eine Erfassungseinheit erfasst einen Zustand eines Deckels (33) des Kraftstofftanks (31). Eine Absichtschätzeinheit schätzt das Vorhandensein einer Wiederbetankungsabsicht gemäß einer Tätigkeit eines Benutzers. Eine Entspannungszeitraumschätzeinheit schätzt einen Entspannungszeitraum, der benötigt wird, um einen Druck in dem Kraftstofftank (31) zu entspannen, gemäß einem Zustand eines Fahrzeugs. Eine Manipulationssteuereinheit öffnet das Dichtventil (80) wenn der Deckel (33) geöffnet wird. Die Manipulationssteuereinheit öffnet das Dichtventil (80) sogar in einem Fall, in dem der Deckel (33) geschlossen ist, unter der Schätzung, dass die Wiederbetankungsabsicht vorhanden ist, und unter der Bestimmung, dass der geschätzte Entspannungszeitraum größer als ein vorbestimmter Zeitraum ist.
Patent DE-102013217770-A1 (DE)
Title: Method for initializing computer system from federated structure of nodes, involves initializing federated system with nodes that support firmware version determined with greatest number of received votes after completion of voting
Inventor: BOWER FRED A
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-09-05
Abstract: The method involves determining candidate firmware version that receives largest number of votes. A federated system is initialized with nodes that support the firmware version determined with greatest number of received votes after the completion of voting. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product for initializing computer system from federated structure of nodes; and (2) a computer system initializing computer system from federated structure of nodes.
Patent DE-102013218181-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit einem Kulissenstein
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (16), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle (9) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung (1) zur Verstellung des Schiebenockens (16) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit zumindest einer Verschiebenut (14) am Umfang des Schiebenockens (16) in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes (4), wobei die Aktorvorrichtung (1) ein maschinenfestes Gehäuse (3) aufweist und die Verschiebenut (14) in einem Umfangsabschnitt des Schiebenockens (16) angeordnet sind, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken (16) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung zumindest einen mittels eines Federelements (21) belasteten Arretierkörper (20) aufweist, der mit je einer den axialen Positionen zugeordneten Arretierkerbe (19) in Wirkverbindung steht, wobei an dem dem Schiebenocken (16) zugewandten Bereich des Gehäuses (3) ein Kulissenstein (10) parallel zur Drehachse der Grundwelle (9) verschiebbar gelagert ist, wobei am Kulissenstein (10) ein Führungsstift (12) befestigt ist, der in der Verschiebenut (14) angeordnet ist, wobei die Verschiebenut (14) umlaufend ohne Unterbrechung ausgeführt ist und wobei am Kulissenstein (10) dem Aktorstift (4) zugewandt zumindest eine zum Aktorstift (4) passende Öffnung (17) eingearbeitet ist.
Patent DE-102013219491-A1 (DE)
Title: Reversible Haftklebemasse
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C08F2/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es werden unter anderem Haftklebemassen angegeben. Nach zumindest einer Ausführungsform umfasst eine Haftklebemasse ein zumindest teilweise vernetztes Polyacrylat auf Basis eines Monomerengemischs. Das Monomerengemisch umfasst hierbei: a) 5 bis 100 Gew-% Acrylsäureester der Formel CR3 2=C(R2)(COOR1) als Monomere A, wobei R1 eine verzweigte Alkylgruppe mit 16 bis 22 C-Atomen ist, die mindestens zwei Verzweigungsstellen aufweist, R2 aus H, Methyl oder Halogen ausgewählt ist, und R3 jeweils unabhängig voneinander aus H oder Halogen ausgewählt ist, b) 0 bis 95 Gew-% Acrylsäureester der Formel CR6 2=C(R5)(COOR4) als Monomere B, wobei R4 eine lineare, einfach verzweigte, cyclische oder polycyclische Alkylgruppe mit 1 bis 14 C-Atomen ist, R5 aus H, Methyl oder Halogen ausgewählt ist, und R6 jeweils unabhängig voneinander aus H oder Halogen ausgewählt ist, c) 0 bis 5 Gew-% an Monomeren mit mindestens einer alkoholischen Hydroxygruppe als Monomere C, d) 0 bis 5 Gew-% an Monomeren mit mindestens einer COOH-Gruppe als Monomere D, e) 0 bis 5 Gew-% an Monomeren mit mindestens einer Epoxygruppe als Monomere E, und f) 0 bis 2,5 Gew-% an Monomeren mit mindestens einer UV-aktivierbaren Gruppe als Monomere F.
Patent DE-102013222279-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung für ein Endoskop und Endoskop
Inventor: ROSE JENS
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung (1) für eine schwenkbare Optik eines Endoskops umfassend einen Lagerbock (20) und einen schwenkbar am Lagerbock (20) gelagerten Komponentenhalter (10) für eine optische Komponente der Optik. Die erfindungsgemäße Gelenkanordnung (1) ist dadurch weitergebildet, dass der Komponentenhalter (10) mittels wenigstens eines Wälzlagers (30, 30') schwenkbar an dem Lagerbock (20) gelagert ist, wobei der Komponentenhalter (10) mittels wenigstens eines Wälzlagers (30, 30') schwenkbar an dem Lagerbock (20) gelagert ist, wobei das Wälzlager (30) axial vorgespannt oder vorspannbar ausgebildet ist, wobei die Gelenkanordnung (1) einen Magneten (40) umfasst, wobei das Wälzlager (30, 30') mittels des Magneten (40) vorgespannt oder vorspannbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Endoskop umfassend eine schwenkbare Optik mit wenigstens einer beweglichen optischen Komponente sowie eine erfindungsgemäße Gelenkanordnung (1) mit einem Lagerbock (20) und einem schwenkbar am Lagerbock (20) gelagerten Komponentenhalter (10) für die optische Komponente.
Patent DE-102013223914-A1 (DE)
Title: Hair treatment composition, useful for treating keratin fibers, preferably human hair, includes Rosa Damascena flower oil, silicones comprising e.g. alkoxylated silicones and/or dimethiconol, and aqueous or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/89
Filed: 2013-11-22
Abstract: Hair treatment composition comprises: (a) 0.0001-2 wt.% of Rosa Damascena flower oil; (b) 0.01-95 wt.% of at least one silicones comprising alkoxylated silicones, dimethicones, volatile silicones, dimethiconol, amino functional silicones, and/or sugary silicones; and (c) an aqueous or aqueous-alcoholic carrier. An independent claim is included for treating keratin fibers, comprising applying the hair treatment composition onto the keratin fibers, and rinsing the hair treatment composition from the keratin fibers. ACTIVITY : Dermatological; Endocrine-Gen. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102014005720-A1 (DE)
Title: Einfüllrohr, insbesondere Tankeinfüllrohr für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Thomas
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einfüllrohr (1) an einem Behälter (2) in einem Kraftfahrzeug (K), insbesondere Tankeinfüllrohr, das eine verschließbare Einfüllöffnung (3) aufweist, wobei das Einfüllrohr (1) einen ausdehn- und/oder schrumpfbaren Bereich (4) aufweist, in dem der Querschnitt des Einfüllrohrs (1) zwischen einer Nichtgebrauchsposition (N) und einer Befüllposition (B) verstellbar ist.
Patent DE-102014005900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden von Textnachrichten mit mindestens einem Bild oder Foto von einem elektronischen Gerät sowie elektronisches Gerät
Inventor: GIERSCH DANIEL
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (10) mit Zugriff auf eine Anwendungssoftware sowie ein Verfahren zum Versenden von mindestens einem Bild oder Foto und einer Textnachricht, wobei das elektronische Gerät (10) mindestens einen Bildschirm (16) aufweist, auf dem ein Nutzer eines von einer Mehrzahl von auswählbaren Bildern oder Fotos auswählt, eine zugehörige Textnachricht erstellt und zusammen mit dem ausgewählten Bild oder Foto versendet. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die vom Nutzer erstellte Textnachricht von der Anwendungssoftware nach vorgegebenen Schlagworten durchsucht wird, um das Bild oder Foto entweder automatisch oder anhand einer vom Nutzer getroffenen Auswahl durch mindestens ein Graphikelement zu ergänzen, das mit einem in der Textnachricht gefundenen Schlagwort verknüpft ist.
Patent DE-102014007022-A1 (DE)
Title: Implementierung einer sicheren Laufzeitumgebung eines mobilen Endgeräts
Inventor: SPITZ STEPHAN
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Implementieren einer sicheren Laufzeitumgebung in ein mobiles Endgerät. In einem Initialisierungsschritt wird ein Geräteschlüssel in das Endgerät implementiert, wodurch eine noch nicht initialisierte sichere Laufzeitumgebung initialisiert wird. Zur Initialisierung wird der Geräteschlüssel in einem Datenträger entweder bereitgestellt oder erzeugt und von dem Datenträger an das Endgerät übertragen wird im Endgerät implementiert.
Patent DE-102014007189-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile mit Nockenträger- und Grundwellenverzahnung im Rastmittelbereich
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Grundnockenwelle (2) mit einer Außenverzahnung (7), mindestens einem auf der Grundnockenwelle (2) axial verschiebbaren Nockenträger (3) mit einer Innenverzahnung (10), Einrichtungen (19) zum axialen Verschieben des Nockenträgers (3) auf der Grundnockenwelle (2) in mindestens zwei diskrete Verschiebestellungen, sowie zusammenwirkende Rastmittel (20, 21, 22, 23, 24, 25) zum Verrasten des Nockenträgers (3) in den diskreten Verschiebestellungen, wobei die Rastmittel (20, 21, 22, 23, 24, 25) mindestens ein in die Grundnockenwelle (2) eingesetztes federbelastetes Rastelement (25) und mindestens zwei Rastvertiefungen (21, 22) im Nockenträger (3) zur Aufnahme des Rastelements (25) in den diskreten Verschiebestellungen aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Innenverzahnung (10) des Nockenträgers (3) und die Außenverzahnung (7) der Grundnockenwelle (2) auf einem Teil des Umfangs des Nockenträgers (3) und der Grundnockenwelle (2) über einen mit den Rastmitteln (20, 21, 22, 23, 24, 25) versehenen Abschnitt des Nockenträgers (3) und der Grundnockenwelle (2) hinweg erstrecken.
Patent DE-102014009762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHOLZ MARKUS
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges (1), wobei eine Gurtlose eines an einem Insassen (2) angelegten Gurtbandes (4.1) automatisch reduziert wird. Erfindungsgemäß wird bei einer erfassten von einer Fahrhaltung abweichenden Körperhaltung des Insassen (2) die automatische Reduzierung der Gurtlose verzögert bis der Insasse (2) die Fahrhaltung eingenommen hat.
Patent DE-102014014780-A1 (DE)
Title: Simulationseinrichtung
Inventor: PALM DANIEL
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Simulationseinrichtung (9) zur optischen Simulation eines aus einer Applikationsdüse (3) eines Roboters (1) austretenden Applikationsstrahles (4). Eine im Bereich der Applikationsdüse (4) platzsparende Ausgestaltung und/oder eine verbesserte Handhabung der Simulationseinrichtung (9) ergibt sich dadurch, dass die Simulationseinrichtung (9) einen optischen Leiter (11) aufweist, der einen von einer Lichtquelle (10) erzeugten Simulationsstrahl (12) zur Applikationsdüse (3) leitet.
Patent DE-102014015904-A1 (DE)
Title: Flachfilterelement für Fluide und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines solchen
Inventor: REINHOLD THOMAS
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es werden ein Flachfilterelement (10) für Fluide, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Flachfilterelements (10) beschrieben. Das Flachfilterelement (10) umfasst einen Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14), das entlang von Faltkanten (26) zickzackförmig gefaltet ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22) des Filterbalges (12) erstrecken. Auf gegenüberliegenden Stirnseiten (20) des Filterbalges (12) ist jeweils eine Stirnfalte (24) mit einer Faltkante (26) und einem gegenüberliegenden freien Stirnrand (30) angeordnet. Die Stirnkanten (20) und die Stirnfalten (24) bilden einen Umfang des Filterbalges (12), der den Filterbalg (12) umfangsmäßig umgibt. Das Flachfilterelement (10) umfasst ferner einen festen Filterelementrahmen (66), in dem der Filterbalg (12) gehalten ist. Der Filterbalg (12) ist in Bereichen seiner Stirnfalten (24) und/oder seiner Stirnkanten (22) mit dem Filterelementrahmen (66) fluiddicht verbunden. Der Filterelementrahmen (66) ist bereits vor dem Einbringen des Filterbalges (12) umfangsmäßig zusammenhängend.
Patent DE-102014018782-A1 (DE)
Title: Selbstabdichtendes System für ein Wasserfahrzeug
Inventor: ZEMMIN FALK
IPC: B63B43/16
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein leckverschließendes System mit wenigstens einem Rohr 10 und einer in dem Rohr 10 befindlichen Substanz 20, wobei die Substanz 20 in der Lage ist, mit Wasser 40 zu reagieren.
Patent DE-102014019149-A1 (DE)
Title: Profilteil mit einer Mehrzahl von Schichten
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B32B5/28
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilteil (1) mit einer Mehrzahl von Schichten, die jeweils einen faserverstärkten Kunststoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Schichten sich bezüglich wenigstens eines die Schichten charakterisierenden Parameters unterscheiden.
Patent DE-102014100327-A1 (DE)
Title: Schiebetüranordnung mit in einer gemeinsamen Ebene angeordneten Schiebeflügeln
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05F5/06
Filed: 2014-01-13
Abstract: Eine Schiebetüranordnung mit in einer gemeinsamen Ebene und in gemeinsamen Trag- und Führungsschienen (5, 7) angeordneten Schiebeflügeln (1, 2), wobei zwischen den einander gegenüberliegenden Stirnkanten der benachbarten Schiebeflügel (1, 2) mindestens eine Kollisionsschutzeinrichtung (8, 8‘) vorgesehen ist, ist so ausgebildet, dass die mindestens eine Kollisionsschutzeinrichtung (8, 8‘) ein innerhalb der Trag- und/oder der Führungsschiene (5, 7) angeordnetes und im Verschiebebereich der Schiebeflügel (1, 2) liegendes Distanzstück (9, 15) aufweist.
Patent DE-102014100476-A1 (DE)
Title: Roboter-Stanzzelle
Inventor: FRÖHLICH WILLI
IPC: B23Q7/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es wird eine Stanz-Endbehandlungseinheit zur Bearbeitung von Werkstücken in einer Stanzzelle vorgestellt, welche zumindest ein Bearbeitungswerkzeugs zur Bearbeitung der Werkstücke aufweist, wobei das Bearbeitungswerkzeug eine Stanzeinheitaufnahme zur Aufnahme einer modularen Stanzeinheit und/oder eine Gegenwerkzeugaufnahme zur Aufnahem eines modularen Gegenwerkzeugs aufweist, so dass Stanzeinheit und/oder Gegenwerkzeug an dem Bearbeitungswerkzeug austauschbar sind.
Patent DE-102014103753-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserlegekopf zum Legen von Fasermaterial zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, das eine Schneidvorrichtung zum Durchtrennen von Fasermaterial quer zur Förderrichtung hat, wobei mit Hilfe von Abstandssensoren die Schnitttiefe während des Prozesses ermittelt und entsprechend auf eine Soll-Schnitttiefe eingeregelt wird.
Patent DE-102014105418-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D65/38
Filed: 2014-04-16
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einer in einem Bremssattel angeordneten Zuspanneinrichtung, die eine über einen schwenkbaren Bremshebel verschiebbare Brücke (2) mit mindestens einer Bohrung (5) aufweist, in der eine mit einem Außengewinde versehene Stellspindel (3) mittels einer Nachstelleinrichtung drehgehemmt verdrehbar gelagert ist, ist so ausgebildet, dass zur Drehhemmung zwischen der Stellspindel (3) und der Bohrung (5) eine mit axialem Druck an der Stellspindel (3) anliegende Spanneinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014111591-A1 (DE)
Title: Appliance mit Ladeprogramm, Verfahren zur Konfiguration einer Appliance
Inventor: KONOPKA ROBERT
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird eine Appliance beschrieben, die mindestens eine Kommunikationseinrichtung zur Funkkommunikation mit einem Netzwerk, mindestens eine Recheneinheit und mindestens einen Speicher zur Speicherung von Daten umfasst. In dem Speicher sind mindestens zwei Firmwareabbilder und eine Datenstruktur gespeichert, die jedem der Firmwareabbilder mindestens einen Auslösezustand zuordnet. Ein Ladeprogramm im Speicher ist dazu ausgebildet, nach dem Starten der Vorrichtung eine Liste von Ist-Zuständen der Appliance zu erstellen, die Datenstruktur mit der Liste von Ist-Zuständen abzugleichen und unter Berücksichtigung des Abgleichs ein Firmwareabbild auszuwählen und das ausgewählte Firmwareabbild zu laden.
Patent DE-102014112577-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit einem aufheizbaren Gefäß
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47J43/046
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Küchenmaschine (1) mit einem aufheizbaren Gefäß (2), wobei das Gefäß (2) einen Deckel (3) mit einem Deckelrand (5) aufweist, an welchem Deckel (3) mindestens ein Griffelement (4) angeordnet ist, wobei im Bereich des Deckelrandes (5) mindestens ein Dampfauslassweg (6) vorgegeben ist, über welchen in dem Gefäß (2) strömender Dampf in die Umgebung entweichen kann. Um den Garprozess der in dem Gefäß zuzubereitenden Speisen zu optimieren und/oder die Handhabung des Gefäßes zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Dampfauslassweg (6) von dem Deckelrand (5) ausgehend, an einer Außenseite (7) des Deckels (3) entlang, im Wesentlichen radial in Richtung der Mitte des Deckels (3) gerichtet ist, so dass aus dem Gefäß (2) entweichender Dampf an der Außenseite (7) des Deckels (3) entlanggeführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erhitzen von Speisen mittels einer Küchenmaschine.
Patent DE-102014114025-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einer tangential angeordneten Drescheinrichtung
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01F12/18
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit einer tangential angeordneten Drescheinrichtung (2), welche wenigstens eine Dreschtrommel (7) und wenigstens einen mit Bezug auf die Dreschtrommel (7) abstandsveränderlichen Abscheidekorb (14) umfasst, sowie mit einer der Drescheinrichtung (2) nachgeordneten, eine Zuführtrommel (13) und zwei Trennrotoren (10) umfassenden Axialabscheidevorrichtung, die einen sich zumindest über die Breite der Trennrotoren (10) erstreckenden Einlaufbereich (11) aufweist, an den der wenigstens eine Abscheidekorb (14) der Drescheinrichtung (2) angrenzt, wobei im Übergangsbereich von dem Abscheidekorb (14) zu dem Einlaufbereich (11) ein sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Mähdreschers (1) erstreckendes Leitelement (19, 26) angeordnet ist, welches mit dem Abscheidekorb (14) in Eingriff steht und dessen Abstand (B) zu der Dreschtrommel (7) bei einer Veränderung des Abstandes (A) des Abscheidekorbes (14) zu der Dreschtrommel (7) konstant bleibt.
Patent DE-102014118904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerbenachrichtigungsbehandlung
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, welcher ausgelegt ist, um eine Benachrichtigungsanforderung von einer Einheit, die mit einem Fahrzeugrechensystem (Vehicle Computing System, VCS) kommuniziert, zu empfangen. Der Prozessor ist ebenfalls ausgelegt, um Benachrichtigungsinhalt und Parameter zu empfangen. Der Prozessor ist ferner ausgelegt, um eine Berechtigung der Einheit zu validieren, um eine Benachrichtigung auf dem VCS anzuzeigen. Darüber hinaus ist der Prozessor ausgelegt, um den Inhalt basierend auf zulässigem Inhalt zu validieren. Der Prozessor ist zusätzlich ausgelegt, um die Parameter basierend auf zulässigen Parametern zu validieren und eine Benachrichtigung zur Anzeige nach erfolgreicher Verifizierung der Berechtigung, des Inhalts und der Parameter in eine Warteschlange zu stellen.
Patent DE-102014119025-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungsdesign ohne mehrfachstrukturierungs-konflikte
Inventor: HSU CHIN-CHANG
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausbilden einesMehrfachstrukturierungs-Lithographie-(MPL)-konformen integrierten Schaltungslayouts, indem eine Konstruktions-Validierungsprüfung auf nicht zusammengesetzte IC-Zellen angewendet wird, um Design-Einschränkungen durchzusetzen, die MPL-Konflikte nach dem Zusammensetzen verhindern. In einigen Ausführungsformen wird das Verfahren ausgeführt, indem mehrere nicht zusammengesetzte integrierte Schaltungs-(IC)-Zellen erzeugt werden, die eine Mehrfachstrukturierungs-Designschicht aufweisen. Eine Konstruktions-Validierungsprüfung wird auf die nicht zusammengesetzten IC-Zellen angewendet, um verletzende IC-Zellen zu erfassen, die Formen aufweisen, die in Strukturen angeordnet, die mögliche Mehrfachstrukturierungs-Färbungskonflikte umfassen. Design-Formen in einer verletzenden IC-Zelle werden angepasst, um mehrere verletzungsfreie IC-Zellen zu erhalten. Die mehreren verletzungsfreien IC-Zellen werden dann zusammengesetzt, um ein MPL-konformes IC-Layout auszubilden. Da das MPL-konforme IC-Layout frei von Färbungskonflikten ist, kann ein Zerlegungsalgorithmus angewendet werden, ohne einen Färbungskonflikt-Test nach dem Zusammensetzen auszuführen.
Patent DE-102014119547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Chlorid aus einer Flüssigkeitsprobe
Inventor: MENNICKEN GUIDO
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen von Chlorid aus einer, insbesondere flüchtige organische Verbindungen enthaltenden, Flüssigkeitsprobe, umfasst: – einen Reaktionsbehälter zur Aufnahme der Flüssigkeitsprobe mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass; – einen Adsorptionsbehälter mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass, wobei der Gasauslass des Reaktionsbehälters mit dem Gaseinlass des Adsorptionsbehälters verbindbar ist und wobei der Gasauslass des Adsorptionsbehälters mit dem Gaseinlass des Reaktionsbehälters zur Bildung eines durch den Reaktionsbehälter und den Adsorptionsbehälter verlaufenden Gaskreislaufs verbindbar ist; und – eine innerhalb des Gaskreislaufs angeordnete Fördereinrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, Gas durch den Gaskreislauf zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Adsorptionsbehälter ein Molekularsieb enthält.