baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205684-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (1) sowie ein linienförmiges Lichtemissionselement (2) zum Emittieren von Licht, das von der Lichtquelle (1) über eine Einkopplungsfläche (2e) des Lichtemissionselements (2) in das Lichtemissionselement (2) gespeist wird. Ferner ist ein Lichtleiterelement (3) zur Verteilung und/oder Richtung von Licht umfasst, das von dem Lichtemissionselement (2) in das Lichtleiterelement (3) gespeist wird. Die Lichtquelle (1) ist linienförmig ausgebildet und parallel zu dem Lichtemissionselement (2) verlaufend angeordnet, so dass Licht von der Lichtquelle (1) an einer Längsseite des Lichtemissionselements (2) in die Einkopplungsfläche (2e) in das Lichtemissionselement (2) einkoppelbar ist. Das Lichtemissionselement (2) ist zumindest teilweise in einer einseitig offenen Kavität des Lichtleiterelements (3) angeordnet und kraft- und/oder formschlüssig gehalten sowie zerstörungsfrei von dem Lichtleiterelement (3) lösbar.
Patent DE-102016207483-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Referenzierung einer Position eines Getriebeaktors
Inventor: KIM CHULJOONG
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Referenzierung einer Position eines Getriebeaktors, bei welchem ein Schaltfinger (5) in einer Schaltschiene (9) bewegt wird. Bei einer besonders einfachen Vorreferenzierung wird unabhängig von einer tatsächlichen Position des Schaltfingers (5) dieser über eine Befederung (8) in eine Neutralgasse (10) der Schaltschiene (9) bewegt wird, wobei eine Ausgangsposition des Schaltfingers (5) innerhalb der Schaltschiene (9) eingenommen und nach erfolgter Einnahme der Ausgangsposition des Schaltfingers (5) die Referenzierung durchgeführt.
Patent DE-102016208619-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/50
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- und Waschmaschineninnenräumen, wobei die Zusammensetzung mindestens zwei geruchsneutralisierenden Komponenten und optional mindestens einen Duftstoff umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Reinigungs- oder Waschmittel sowie eine Vorrichtung umfassend eine hierin beschriebene Zusammensetzung. Ferner richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren, bei dem eine solche Zusammensetzung oder ein hierin beschriebenes Wasch- oder Reinigungsmittel oder eine hierin beschriebe Vorrichtung eingesetzt wird. Schließlich richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung einer Zusammensetzung, eines Wasch- oder Reinigungsmittel oder einer Vorrichtung, wie hierin beschrieben, zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- oder Waschmaschineninnenräumen.
Patent DE-102016209443-A1 (DE)
Title: Störlichtbogenerkennungseinheit
Inventor: WENZLAFF KARSTEN
IPC: H01H9/50
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Störlichtbogenerkennungseinheit für einen elektrischen Niederspannungsstromkreis, aufweisend mindestens einen dem Stromkreis zugeordneten Spannungssensor, zur periodischen Ermittlung von elektrischen Spannungswerten (um) des Stromkreises, mindestens einen dem Stromkreis zugeordneten Stromsensor, zur periodischen Ermittlung von elektrischen Stromgrößen des Stromkreises, die beide mit einer Auswerteeinheit verbunden sind, und die derart ausgestaltet sind, dass fortlaufend Wertepaare, aufweisend einen Spannungswert und eine Stromgröße, ermittelt werden, dass ein Wertesatz mehrere Wertepaare umfasst, dass aus drei Wertesätzen eine Lichtbogenspannung (Ulb) berechnet wird, die mit einem ersten Schwellwert (SW1) verglichen wird und bei dessen Überschreitung ein Störlichtbogenerkennungssignal abgegeben wird.
Patent DE-102016209580-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KISHIGAMI TOMOHISA
IPC: H04L25/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält einen Transceiver (23), der mit einer Differentiellsignalübertragungsleitung (11) zum Übertragen eines differentiellen Signals über ein Paar Signalleitungen (12, 13) verbunden ist, um mit einer oder mehreren anderen Vorrichtungen (2 bis 4) zu kommunizieren, die mit der Differentiellsignalübertragungsleitung verbunden sind. Die elektronische Vorrichtung enthält eine Unterdrückungsschaltung (25), die mit einer Energiequellenspannung betrieben wird, um eine Wellenformverzerrung des differentiellen Signals, das über die Differentiellsignalübertragungsleitung übertragen wird, zu unterdrücken, und eine Energiequellensteuerung (27, 57, 67), die eine Zufuhr oder eine Unterbrechung der Zufuhr der Energiequellenspannung zu der Unterdrückungsschaltung als Reaktion auf eine Änderung einer differentiellen Spannung zwischen dem Paar Signalleitungen steuert.
Patent DE-102016211135-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDL WILHELM
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat einen Querträger und ein Deformationselement, das an dem Querträger angebracht ist. Das Deformationselement weist ein erstes Element und ein zweites Element, die kollisionsbedingt relativ zueinander verschiebbar sind, und ein vorgespanntes oder kollisionsbedingt vorspannbares Verriegelungselement auf, das an einem von dem ersten Element und dem zweiten Element beweglich gelagert ist und mit dem anderen von dem ersten Element und dem zweiten Element im Verlauf der Kollision formschlüssig eingreifbar ist. Ferner weist die Fußgängerschutzvorrichtung eine Kollisionserfassungseinrichtung mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Position oder einer Positionsänderung des Verriegelungselements auf, wobei die Kollisionserfassungseinrichtung auf der Grundlage der Position oder der Positionsänderung des Verriegelungselements einen Kollisionszustand des Kraftfahrzeugs erfasst.
Patent DE-102016213588-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung durch Klimaanlagensystem
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftverdichter (20), mit dem Verbrennungsluft für die Brennkraftmaschine (10) verdichtet wird, und einem Ladeluftkühler zur Kühlung der verdichteten Verbrennungsluft. Erfindungsgemäß ist der Ladeluftkühler durch einen Wärmetauscher eines Klimaanlagensystems gebildet, der auch zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs dient. Dabei weist der Wärmetauscher eine Wärmeübertragungsmatrix (30) mit wenigstens zwei separaten Bereichen (31; 32) auf, und die durch den Luftverdichter (20) verdichtete Verbrennungsluft wird einem ersten Bereich (31) der Wärmeübertragungsmatrix (30) zugeführt, während Luft zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums einem zweiten Bereich (32) der Wärmeübertragungsmatrix (30) zugeführt wird
Patent DE-102016215322-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: SCHOLZ ULRIKE
IPC: H01L33/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere für einen Quantenzahlenzufallsgenerator, mit einem Gehäuseteil (2) und mit einem Gehäusedeckel (3), wobei das Gehäuseteil (2) und der Gehäusedeckel (3) an einer gemeinsamen Fügenaht (4) durch ein Lot (5) mediendicht und/oder lichtdicht verbindbar oder verbunden ist, wobei die gemeinsame Fügenaht (4) eine Öffnung (12) aufweist, die bei Erreichen einer Schmelztemperatur des Lotes (5) durch das geschmolzene Lot (5) verschließbar ausgestaltet oder verschlossen ist.
Patent DE-102016215506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems eines Kraftfahrzeugs und elektrisches Servolenksystem
Inventor: ZIENTEK JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs (50), bei dem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (19) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel für mindestens ein lenkbares Rad (5) des Kraftfahrzeugs (50) vorgegeben wird, wobei ein elektrischer Servoantrieb (8) mit einem Elektromotor (9) eine Lenkunterstützung bereitstellt, wobei ein Unterstützungsmoment (60) der Lenkunterstützung in Abhängigkeit einer Dämpfungsfunktion (15) reduziert wird, solange ein Start eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs (50) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges elektrischen Servolenksystem (1), ein Computerprogramm und ein Steuergerät (11).
Patent DE-102016216221-A1 (DE)
Title: Zweidimensionale Codeanordnung, Arbeitsanordnung und Verfahren zum Betreiben der Arbeitsanordnung
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: G01D5/249
Filed: 2016-08-29
Abstract: Das Positionieren und/oder die Positionsbestimmung von Objekten in einem Raum und/oder auf einer Fläche stellt eine zentrale Aufgabe in der Automatisierung dar. Es wird eine zweidimensionale Codeanordnung 10 vorgeschlagen. Die zweidimensionale Codeanordnung 10 umfasst Basissymbole 1, wobei die Basissymbole 1 auf einer Fläche angeordnet sind und die Basissymbole 1 auf der Fläche ein zweidimensionales periodisches Raster 2 bilden, mit mehreren gleichartigen Parzellen 7, wobei die Parzellen 7 jeweils eine Mehrzahl an Basissymbolen 1 aufweisen, wobei die Parzellen 7 jeweils mindestens einen ersten und einen zweiten Parzellenbereich 12 und 13 aufweisen.
Patent DE-102016217563-A1 (DE)
Title: Kontaktstift, insbesondere Federkontaktstift
Inventor: KOENIG CHRISTIAN
IPC: H01R11/18
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift, insbesondere Federkontaktstift (1), mit einem Prüfkopf (3) zur Berührungskontaktierung einer elektrisch leitfähigen Kontaktfläche eines Prüflings, insbesondere Wafer, Leiterplatte oder dergleichen, und mit einer Stifthülse (2), in welcher der Prüfkopf (3) mit einem Führungsende (4) längsverschiebbar gelagert angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass einen zumindest abschnittsweise flexibel verformbaren/verformten Schaltungsträger (6), auf welchem wenigstens ein elektrisches/elektronisches Bauteil (18) angeordnet ist, und der durch Rollen und/oder Falten in die Stifthülse (2) axial eingeschoben/einschiebbar ist.
Patent DE-102016218089-A1 (DE)
Title: Windgeräusche mindernder Aufbau für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE NAOTO
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Seitenende eines Windlaufs ist mit einem Luftstrom-Auslasskanal versehen, der ein Luftstrom-Auslassloch in einer Seitenfläche eines Frontkotflügels hat. Das Luftstrom-Auslassloch liegt unter einem ansteigenden Anfangsteilstück einer A-Säule.
Patent DE-102016221491-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSEMEIER THOMAS
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-11-02
Abstract: Kupplungsanordnung (KA) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Welle (W1), einer zweiten Welle (W2), einer Lamellenkupplung (K0) mit einem ersten Lamellenträger (K01) und einem zweiten Lamellenträger (K02), und einer Klauenkupplung (K), wobei die erste Welle (W1) mit dem ersten Lamellenträger (K01) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen der Klauenkupplung (K) die erste Welle (W1) mit der zweiten Welle (W2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (W2) über eine kraftschlüssige Kupplung (KK) mit dem zweiten Lamellenträger (K02) verbindbar ist, welche als Synchronisationsvorrichtung zwischen der zweiten Welle (W2) und dem zweiten Lamellenträger (K02) wirkt, sowie Antriebsstrangeinheit mit einer solchen Kupplungsanordnung (KA) und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs mit einer solchen Antriebsstrangeinheit.
Patent DE-102016222854-A1 (DE)
Title: Ölversorgungsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Ölversorgungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Ölversorgungsvorrichtung
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F01M5/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungsvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (13) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einem Ölbehälter (2), mit einer Hauptölleitung (3) und mit einer Hauptölpumpe (4), mittels welcher Motoröl (5) aus dem Ölbehälter (2) in einer Hauptströmungsrichtung (6) durch die Hauptölleitung (3) förderbar und dadurch die Verbrennungskraftmaschine (13) mit Motoröl (5) versorgbar ist, wobei die Ölversorgungsvorrichtung (1) eine Ölfördereinheit (7) sowie eine Zusatzleitung (8) aufweist, über welche die Verbrennungskraftmaschine (13) mittels der Ölfördereinheit (7) unabhängig von der Hauptölpumpe (4) mit Motoröl (5) versorgbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (14), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Ölversorgungsvorrichtung (1).
Patent DE-102016225608-A1 (DE)
Title: Lokalisierungsanlage für eine Videoüberwachungsanlage und mindestens ein tragbares Kommunikationsmodul
Inventor: LANGE SASCHA FLORIAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Ortung von bewegenden Objekten in einem Innenbereich spielt eine zentrale Rolle in der Navigation. Häufig sind in Innenbereichen GPS-Signale nur eingeschränkt verfügbar. Es wird Lokalisierungsanlage 2 für eine Videoüberwachungsanlage und mindestens ein tragbares Kommunikationsmodul 3, 3a, 3b vorgeschlagen, wobei die Videoüberwachungsanlage eine Mehrzahl an Videokameras 4 umfasst, wobei die Videokameras 4 in einem Überwachungsbereich 5 angeordnet sind und zur Aufnahme von Überwachungsbildern des Überwachungsbereichs 5 ausgebildet sind, wobei die Videoüberwachungsanalage eine Videoschnittstelle zum Bereitstellen von Bilddaten 13 umfasst, wobei die Bilddaten 13 die Überwachungsbilder umfassen, wobei das tragbare Kommunikationsmodul 3, 3a, 3b einen Bewegungssensor umfasst, wobei der Bewegungssensor ausgebildet ist, eine Positionsänderung und/oder Lageänderung des Kommunikationsmoduls 3, 3a, 3b zu bestimmen, wobei das tragbare Kommunikationsmodul 3, 3a, 3b eine Kommunikationsmodulschnittstelle 8 zum Bereitstellen von Bewegungsprofildaten 16, 16a, 16b umfasst, wobei die Bewegungsprofildaten 16, 16a, 16b die Positionsänderung und/oder Lageänderung des tragbaren Kommunikationsmoduls 3, 3a, 3b umfassen, mit einer Eingangsschnittstelle 11 zur Übernahme der Bewegungsprofildaten 16 und der Bilddaten, mit einem Bewegungspfadmodul 14, wobei das Bewegungspfadmodul 14 ausgebildet ist, auf Basis der Bilddaten 13 mindestens einem beweglichen Objekt 7, 7a, 7b, 7c im Überwachungsbereich 5 einen Pfad 10, 10a, 10b, 10c zuzuordnen.
Patent DE-102016225976-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: PARENTA DENIS
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einem Wischblattadapter (22a; 22b; 22c; 22d), der zur Kopplung mit einem Wischarm (18a) vorgesehen ist, mit zumindest einer Federschiene (34a; 34b; 34c; 34d), und mit zumindest einer Wischleisteneinheit (24a; 24b; 24c; 24d), welche eine Wischlippe (30a; 30d) zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (14a), einen Aufnahmebereich (38a; 38b; 38c; 38d) für den Wischblattadapter (22a; 22b; 22c; 22d) und wenigstens einen Federschiene (36a; 36b; 36c; 36d) zur Aufnahme der zumindest einen Federschiene (34a; 34b; 34c; 34d) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter (22a; 22b; 22c; 22d) stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Wischleisteneinheit (24a; 24b; 24c; 24d) verbunden ist.
Patent DE-102017000485-A1 (DE)
Title: Niedergleichspannungssystem zur Speicherung von elektrischer Energie und Verfahren
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niedergleichspannungssystem (4) zur Speicherung von elektrischer Energie, insbesondere einer Photovoltaik-Anlage (2), mit einem zwischen zwei Anschlüssen (22a, 22b) geführten Gleichspannungskreis (24) mit einem Speicherstrang (32), welcher eine Anzahl von elektrochemischen Speichermodulen (30) in Reihenschaltung aufweist.
Patent DE-102017001438-A1 (DE)
Title: Partikelsensor
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N21/47
Filed: 2017-02-15
Abstract: Mittels eines optischen Partikelsensors (1) ist eine Partikelmassenkonzentration in einem Aerosolvolumen erfassbar. Um sicherzustellen, dass mittels des optischen Partikelsensors (1) unterschiedliche Verschmutzungsgrade desselben erfasst und berücksichtigt werden können, weist der optische Partikelsensor (1) ein Mittel (10) zur Erkennung einzelner Partikel bei niedrigen, z.B. bis 1000 Partikel/cm 3 , Partikelkonzentrationen auf.
Patent DE-102017001971-A1 (DE)
Title: Multi-Elektrodenanordnung
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/05
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Multi-Elektroden Anordnung bestehend aus einem Katheter dessen Katheter Schaft mindestens ein Lumen aufweist und aus einem Elektroden Array. Das Elektroden Array ist komprimierbar und selbstexpandierbar und befindet sich im expandierten Zustand am distalen Ende des Katheter Schafts.
 Das Elektroden Array (2) weist eine Vielzahl von Multipol-Wendeln (3) auf, die um eine Längsachse gruppiert sind, wobei jede Multipol-Wendel einen Zuleitungsbereich (5) und einen Sensing-Bereich (7) mit einer Vielzahl von Polen (10), die dicht nebeneinander angeordnet sind, aufweist. Durch das Lumen der Wendeln ist je ein vorgeformter Draht aus Shape Memory Metall geführt.
 Das Elektroden Array (2) nimmt im expandierten Zustand eine Form an, die durch die vorgeformten Drähten (4) aus Shape Memory Metall in den Wendeln definiert wird, sodass in Gebrauchsstellung die Pole (10) engen Kontakt zum Endokard haben.
Patent DE-102017004184-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ERNST RENé
IPC: F02B37/04
Filed: 2017-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (42) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher wenigstens eine von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) antreibbare Turbine (20) und einen von der Turbine (20) antreibbaren ersten Verdichter (22) zum Verdichten von wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführender Luft aufweist, und mit einem elektrisch betreibbaren zweiten Verdichter (30), mittels welchem dem wenigstens einen Brennraum (14) zuzuführende Luft parallel zu dem ersten Verdichter (22) zu verdichten ist, wobei der zweite Verdichter (30) zumindest zweistufig ausgebildet ist.
Patent DE-102017004558-A1 (DE)
Title: Gehäusemodul eines Fluidbehandlungsmoduls und Fluidbehandlungsmodul
Inventor: HAMMERSCHICK JÖRG
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-05-12
Abstract: Es werden ein Gehäusemodul (12, 30) eines Fluidbehandlungsmoduls (10) eines Fluidsystems, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Fluidbehandlungsmodul (10) beschrieben. Das Gehäusemodul (12, 30) weist wenigstens ein Fluidgehäuse (12) mit wenigstens einem Einlass (14) für zu behandelndes Fluid, mit wenigstens einem Auslass (16) für behandeltes Fluid, mit wenigstens einem Gehäuseteil (18) aus Kunststoff, welches wenigstens einen Aufnahmeraum (26) für wenigstens ein Fluidbehandlungsbauteil zur Behandlung des Fluids, wenigstens eine mit einem Verschlussgehäuseteil (20) verschließbare Einbauöffnung zum Einbau des wenigstens einen Fluidbehandlungsbauteils in den wenigstens einen Aufnahmeraum (26) und wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (28) zum Verbinden des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil (20) aufweist. Ferner umfasst das Gehäusemodul (12, 30) wenigstens eine außen liegende Stützstruktur (30), die das Gehäuseteil (18) manschettenartig umgreift und wenigstens einen Versteifungsbereich (38) aufweist, der sich wenigstens abschnittsweise zumindest um den wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (28) erstreckt. Die wenigstens eine Stützstruktur (30) weist wenigstens einen Befestigungsbereich (46) auf, zur Befestigung des Gehäusemoduls (12, 30) an wenigstens einem entsprechenden Haltebauteil des Fluidsystems. Die Verbindung des Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil (20) erfolgt hierbei unmittelbar.
Patent DE-102017004795-A1 (DE)
Title: Etikettenaufnahme
Inventor: RAISCH ANDREAS
IPC: B29C51/16
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Etikettenaufnahme mit einem Halteschaft, einer Kontur und einem Boden zum Aufnehmen und zum Einbringen einer Etikette in ein Thermoformwerkzeug zur Herstellung von etikettierten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Formstation einer Thermoformmaschine soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass der Abstand des Bodens von tiefstem Punkt der Kontur variabel gehalten wird.Die Erfindung ist in Fig. 2 charakteristisch dargestellt.
Patent DE-102017008737-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern der drehmomentübertragungsmittel eines fahrzeugs
Inventor: GUSTAFSSON ERIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ein Fahrzeug (100) umfasst Drehmomentübertragungsmittel (106) zum selektiven Übertragen eines Drehmoments zu und/oder von einer Energiequelle (101) und vom Fahrer manövrierbare Mittel (118) zum Steuern eines übertragbaren Drehmoments durch die Drehmomentübertragungsmittel (106), wobei die vom Fahrer manövrierbaren Mittel (118) in einer Bewegungsregion (A-B) zwischen einer ersten Endposition (A), die eine Anfrage für die vollständige Übertragbarkeit des Drehmoments darstellt, und einer zweiten Endposition (B), die eine vollständige Unterbrechung der Übertragung des Drehmoments darstellt, manövrierbar sind. Das übertragbare Drehmoment ist in einem zweiten Modus unabhängig von der Position der vom Fahrer manövrierbaren Mittel (118) steuerbar. Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das, wenn das übertragbare Drehmoment gemäß dem zweiten Modus gesteuert wird, umfasst: falls die Position der vom Fahrer manövrierbaren Mittel (118) von der ersten Position abweicht (A), bei einer vom Fahrer eingeleiteten Anfrage nach Energie aus der Energiequelle, Untersagen einer automatischen Erhöhung des übertragenen Drehmoments durch die Drehmomentübertragungsmittel (106).
Patent DE-102017009527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen einer Fahranlage eines Unterseebootes mit elektrischer Energie und Fahrnetz eines Unterseebootes
Inventor: FRIEDERICH TIM
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Elektrische Systeme von Unterseebooten weisen für den Betrieb unterschiedliche Anforderungen an die elektrische Spannungen auf. Um die Versorgung mit elektrischer Energie gewährleisten zu können, muss die Energie zwischen unterschiedlichen Spannungspegeln geregelt werden. Die Erfindung schafft ein Verfahren zur effizienten Versorgen einer Fahranlage eines Unterseebootes mit elektrischer Energie sowie ein Fahrnetz eines Unterseebootes. Das wird dadurch erreicht, dass gleichartig ausgebildete Gleichspannungswandler (12) in Abhängigkeit vom Bedarf der Fahranlage (11) an elektrischer Energie individuell oder gemeinschaftlich durch eine Steuereinrichtung angesteuert werden.
Patent DE-102017009550-A1 (DE)
Title: Ecu-gehäuse und abdeckung zur verwendung damit
Inventor: JONATHAN COLES DAVID
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Gehäuse für ein elektronisches Steuergerät eines Fahrzeugs. Das Gehäuse umfasst ein Befestigungsteil und eine entfernbare Abdeckung, die lösbar an dem Befestigungsteil anbringbar ist. Das Gehäuse definiert so eine Kammer zur Aufnahme des elektronischen Steuergeräts des Fahrzeugs. Die entfernbare Abdeckung umfasst eine innere Schale und eine äußere Schale, wobei die äußere Schale aus einem starren Material ausgebildet ist und eine externe Wand des Gehäuses, die eine primäre Barriere für die Verhinderung oder Begrenzung des Eindringens von Wasser in die Kammer bereitstellt, bildet. Die innere Schale erstreckt sich über im Wesentlichen die gesamte innere Erstreckung der äußeren Schale hinweg und ist aus einem nachgiebigen Material konstruiert, das im Falle einer Verformung oder Beschädigung der Integrität der äußeren Schale eine sekundäre Barriere für die Verhinderung oder Begrenzung des Eindringens von Wasser in die Kammer bereitstellt.