baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009045057-B4 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, sowie Einhängeleiste für ein solches Klimagerät
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-09-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushalts-Kältegerät, mit einer Gerätetür (5), an deren Innenseite (7) Halterungsstellen (17) zur lösbaren Halterung zumindest eines Türabstellers (19) ausgebildet sind, der mit einem Überstand (s2) von der Innenseite (7) der Gerätetür (5) abragt, wobei bei abgenommenem Türabsteller (19) eine Einhängeleiste (11) zum Einhängen zumindest eines Aufbewahrungsbehälters (13) an den Halterungsstellen (17) lösbar halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeleiste (11) im Querschnitt winkelförmig mit einer vertikalen Frontwand (27) und einer Bodenwand (29) ausgebildet ist, die von der Frontwand (27) in Richtung der Innenseite (7) der Gerätetür (5) vorragt.
Patent DE-102010003100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heizen von Kirchenräumen und/oder Großräumen
Inventor: DOLL ULRICH
IPC: F24H3/00
Filed: 2010-03-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Heizen von Kirchenräumen aufweisend mindestens ein Lüftungsmodul (20) mit einer ersten Seite (21) und einer zweiten Seite (22), wobei eine Höhe (H) zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) kleiner als 100 cm ist, aufweisend: – einen Axialventilator (30) mit einer Luftansaugseite (31) und einer Luftausblasseite (32), wobei die Luftansaugseite (31) die erste Seite (21) des Lüftungsmoduls (20) ausbildet und der Durchmesser (D) des Axialventilators (30) mindestens 40 cm beträgt, – ein Heizregister (40) geeignet zur Erwärmung von Luft mit einer Kaltluftseite (41) und einer Warmluftseite (42), wobei die Kaltluftseite (41) an der Luftausblasseite (32) angeordnet ist und die Warmluftseite (42) die zweite Seite (22) des Lüftungsmoduls (20) ausbildet, – ein Haltemittel (44), das auf einer Fläche (F) aufstellbar und geeignet ist, das Lüftungsmodul (20) aufzunehmen, wobei das Lüftungsmodul (20) derart in dem Haltemittel (44) angeordnet ist, dass ein Abstand (A) zwischen der ersten Seite (21) des Lüftungsmoduls (20) und der Fläche (F) im Bereich von 1 bis 50 cm liegt und – mindestens einen neben dem Lüftungsmodul (20) am Haltemittel (44) angebrachten Luftfilter (46).
Patent DE-102010003814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Dosierung und Dosiervorrichtung
Inventor: TSCHRITTER THORSTEN DIPL -WIRTSCH -ING
IPC: B29C47/10
Filed: 2010-04-09
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur automatischen Dosierung einer von einer Dosiervorrichtung (V) bereitgestellten mindestens einen Komponente (H), wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellung der mindestens einen Komponente (H) mittels der Dosiervorrichtung (V) in einer Sollmenge, – Messung einer durch die Dosiervorrichtung (V) tatsächlich bereitgestellten ersten Istmenge (Hist) der mindestens einen Komponente (H) und Speicherung einer Messgröße für diese gemessene erste Istmenge (Hist) der mindestens einen Komponente (H) als ein Messwert, – Messung mindestens einer zweiten Istmenge (Hist) nach oder während weiterer Bereitstellungen der mindestens einen Komponente (H) und Speicherung weiterer Messgrößen für diese zweite Istmengen (Hist) als weitere Messwerte, – Berechnung einer Verlaufskennlinie (L) aus den gespeicherten Messwerten und Steuerung der Dosierung in Abhängigkeit von der Verlaufskennlinie (L), dadurch gekennzeichnet, dass die Verlaufskennlinie (L) für die mindestens eine Komponente (H) in Abhängigkeit der Behälterform für die mindestens eine Komponente (H) bestimmt wird.
Patent DE-102010017656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschneiden und Zerschneiden von Schnittgut
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01D34/73
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abschneiden und Zerschneiden von Schnittgut, mit einer angetriebenen Welle (2), auf der Schlegelmesser (3) an Messerhaltern (6) beweglich aufgehängt sind, die sich bei angetriebener Welle (2) unter Fliehkrafteinwirkung im Wesentlichen radial zur Achse (4) der Welle (2) ausrichten, wobei jedes Schlegelmesser (3) an einem den Messerhalter (6) durchsetzenden, axial verschiebbaren Aufnahmebolzen (10) auswechselbar befestigt ist, wobei für jedes Schlegelmesser (3) eine Sicherungsfeder (14) vorgesehen ist, die die axiale Verschiebbarkeit des Aufnahmebolzens (10) nur in einer während des Betriebs der Vorrichtung (1) nicht auftretenden Lösestellung (24) der Sicherungsfeder (14) gegenüber dem Schlegelmesser (3) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsfeder (14) die axiale Verschiebbarkeit des Aufnahmebolzens (10) in allen während des Betriebs der Vorrichtung (1) möglicherweise auftretenden mindestens zwei unterschiedlichen Sicherungsstellungen (29, 30, 31) der Sicherungsfeder (14) gegenüber dem Schlegelmesser (3) gesichert blockiert.
Patent DE-102010024613-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: KASS MICHAEL
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-06-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Plattenwärmetauscher (1) zur Wärmeübertragung von Gasen und Gasgemischen (z. B. Luft) an flüssige Medien (z. B. Wasser oder Sole) oder Kältemittel und umgekehrt, bestehend aus einzelnen zueinander beabstandeten und mit Flüssigkeit oder Kältemittel durchströmten Platten (2) und zwischen den Platten (2) angeordneten und parallel zu den Platten (2) verlaufenden Strömungskanälen (3) für das im Gegenstrom geführte gasförmige Medium, wobei diese Strömungskanäle (3) durch zwischen den Platten (2) angeordnete Lamellen (4) gebildet werden, durch die Lamellen (4) oben und unten begrenzt werden und durch Microchannel-Flachprofile (5) seitlich begrenzt werden, wobei jede Platte (2) aus mehreren Microchannel-Flachprofilen (5) mit parallel verlaufenden Strömungskanälen gebildet wird und die Enden der Microchannel-Flachprofile (5) in Ausschnitte in der Längsachse von rechtwinklig zu den Platten angeordneten Verteilerrohren (6) münden und die Verteilerrohre (6) an einem Rohrende verschlossen sind und an dem anderen Ende mit einem rechtwinklig zu den Verteilerrohren (6) angeordneten Hauptverteilerrohr (7) verbunden sind, wobei ein Hauptverteilerrohr (7) oben und das Hauptverteilerrohr (7) auf der gegenüberliegenden Wärmetauscherseite unten angeordnet ist, wobei die Verteilerrohre (6) vom gasförmigen Medium umströmt werden.
Patent DE-102010028701-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung
Inventor: WERBER EDGAR
IPC: B65H5/12
Filed: 2010-05-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bogenführungseinrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Greifeinrichtung, um zu führende Bogen zum Transport derselben zu ergreifen, und mit einer Führungsfläche, welche der Führung der Bogen beim Transport derselben dient, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Führungsfläche elektrisch leitfähige Aufzüge (30, 31) gegenüber der Führungsfläche elektrisch isoliert aufgebracht sind.
Patent DE-102010030968-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Anordnung zur Erfassung einer Temperatur einer elektrischen Maschine mit einem Temperatursensor
Inventor: BRUECKNER CHRISTIAN
IPC: G01K1/08
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Es wird Temperatursensor beschrieben, der einen Sensorkopf mit zwei elektrischen Anschlüssen umfasst, die jeweils an Verbindungsstellen mit isolierten elektrischen Verbindungsleitern verbunden sind. Der Temperatursensor umfasst weiter eine Schutzhülle, die den Sensorkopf und die Verbindungsleiter zumindest auf einem Teil der Länge umgibt, wobei der Sensor eine im Wesentlichen eindimensionale Konfiguration ausbildet und in einer Lateralebene einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist. Der Temperatursensor weist ein Ausrichtelement auf, in das die Verbindungsleiter mit einer räumlichen Eintrittslage eintreten und innerhalb dessen durch eine Führungsstruktur eine Lageänderung zu einer Austrittslage erfahren und mit dieser aus dem Ausrichtelement austreten, wobei der Sensorkopf freitragend an dem Ausrichtelement gehalten wird. Des Weiteren wird eine Anordnung zur Erfassung einer Temperatur einer elektrischen Maschine mit einem solchen Temperatursensor vorgeschlagen, wobei das Ausrichtelement mit dessen Haltebereich an einem, zu einem Stator der elektrischen Maschine festgelegten Träger angeordnet ist und wobei der Temperatursensor bezüglich dessen axialer Erstreckung in einer Lateralebene zu einer Statorwicklung ausgerichtet ist.
Patent DE-102010034930-B4 (DE)
Title: Anschlussverbindung und Verfahren zum Verbinden von Leitungselementen
Inventor: FOITZIK PETER
IPC: F16L13/14
Filed: 2010-08-20
Granted: 2012-05-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anschlussverbindung (1) zwischen einem ersten (2) und einem zweiten Leitungselement (3), welche an mindestens einem Ende jeweils einen endständigen Bord (4, 5) mit einer Bordfläche (4a, 5a) aufweisen, wobei sich die beiden Borde (4, 5) mit ihren Bordflächen (4a, 5a) gegenüberliegen, wobei der Bord (4) des ersten Leitungselements (2) ein radiales Übermaß (6) gegenüber dem Bord (5) des zweiten Leitungselements (3) aufweist, und wobei an dem ersten Leitungselement (2) im Bereich des radialen Übermaßes (6) ein in Umfangsrichtung vollstandig oder teilweise umlaufender Steg (7) ausgebildet ist, welcher sich in Richtung des zweiten Leitungselements (3) erstreckt, wobei sich die vorgeschlagene Anschlussverbindung dadurch auszeichnet, dass an dem zweiten Leitungselement (3) ein Einlegelement (10) angeordnet ist, welches in Umfangsrichtung aus mindestens einem Segment gebildet ist, welches an dem Bord (5) des zweiten Leitungselements (3) anliegend angeordnet ist, und auf dessen Außenfläche (12), welche sich zumindest abschnittweise unter einen Winkel α, α > 0°, bezüglich der einander gegenüberliegenden Bordflächen (4a, 5a) erstreckt, der Steg (7) des ersten Leitungselements (2) umgebördelt ist.
Patent DE-102010051260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von dreidimensional drapierfähigen Thermoplast-Funktionselement-Halbzeugen zur Integration in Faser-Thermoplast-Verbunde
Inventor: HUFENBACH WERNER A
IPC: H01L41/22
Filed: 2010-11-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von dreidimensional drapierfähigen Thermoplast-Funktionselement-Halbzeugen (1) zur Integration in Faser-Thermoplast-Verbunde (7), aufweisend zumindest folgende Schritte:
 - Bereitstellen (22) einer ersten multifunktionalen thermoplastischen Trägerfolie (3),
 - Auflegen und Positionieren (23) eines Funktionselement-Netzwerkes (10) aus mit flexiblen Leiterbahnen (8) verbundenen flächigen Funktionselementen (9) auf die erste multifunktionale thermoplastische Trägerfolie (3),
 - Auflegen (24) einer zweiten multifunktionalen thermoplastischen Trägerfolie (11) auf das Funktionselement Netzwerk (10),
 - Kontaktschmelzen (25) und Konsolidieren der beiden sich gegenüberliegenden thermoplastischen Trägerfolien (3,11) mit dem darin befindlichen Funktionselement-Netzwerk (10) in einem Heißpressprozess (6) unter Druck (61) und erhöhter Temperatur (62),
 gekennzeichnet durch folgende Teilschritte:
 - Bereitstellen (20) einer unter der ersten multifunktionalen thermoplastischen Trägerfolie (3) anbringbaren ebenen ersten Prozesshilfsfolie (5),
 - Auflegen (21) der unteren ersten multifunktionalen thermoplastischen Trägerfolie (3) auf die ebene Prozesshilfsfolie (5) und nach dem Aufbringen des Funktionselement-Netzwerkes (10) auf die untere erste thermoplastische Trägerfolie (3),
 - Abdecken (26) der oberen zweiten multifunktionalen thermoplastischen Trägerfolie (11) mit einer oberen ebenen zweiten Prozesshilfsfolie (12), so dass ein dünnwandiger thermoplastischer Sandwich (13) aus Funktionselement-Halbzeug (1) und thermoplastischen Trägerfolien (3,11), mit dem Ziel einer Funktionselemente schonenden Verpressung, zwischen elastischen Prozesshilfsfolien angeordnet ist, wobei die thermoplastischen Trägerfolien (3,11) die einzelnen Funktionselemente (9) und zugehörigen elektrischen Komponenten (8) umgeben, und
 - Entfernen (27) der ebenen Prozesshilfsfolien (5,12).
Patent DE-102011006623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer charakteristischen Kennlinie einer elektromechanischen Bremsvorrichtung
Inventor: HAUBER SIMON
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-04-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer charakteristischen Kennlinie einer elektromechanischen Bremsvorrichtung mit einem elektrischen Bremsmotor in einem Fahrzeug wird beim Zuspannvorgang zur Erzeugung einer das Fahrzeug im Stillstand festsetzenden Klemmkraft die Kraft-Wege-Kennlinie ermittelt und unter Berücksichtigung der Kolbenquerschnittsfläche des Bremskolbens, welcher vom Bremsmotor verstellt wird, eine Druck-Volumen-Kennlinie ermittelt.
Patent DE-102011007089-B4 (DE)
Title: Rotationsfördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: MOERKE TORSTEN
IPC: A24C5/35
Filed: 2011-04-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Rotationsfordervorrichtung (100, 1100) und Verfahren zum Fördern von Artikeln (400, 410, 420) der tabakverarbeitenden Industrie, die Rotationsfördervorrichtung (100, 1100) umfassend einen Körper (110, 1110) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Mantel (120, 1120), wobei der Mantel (120, 1120) mehrere Unterdrucktaschen (121, 1121) aufweist, die mit einem Unterdruck zum Ansaugen der Artikel 400, 410, 420) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Mantel (120, 1120) eine Folie (200, 210, 20, 230, 1200, 1210, 1220) mit Befestigungsmitteln (310, 1310) lösbar befestigt ist, wobei die Folie (200, 210, 20, 230, 1200, 1210, 1220) ausgebildet ist, auf Ihrer dem Mantel (120, 1120) abgewandten Seite die Artikel (400, 410, 420) zu fördern
Patent DE-102011013518-B4 (DE)
Title: Kolbenvorrichtung, Verfahren zur Steuerung einer Kolbenvorrichtung und Spritzgussvorrichtung
Inventor: ENOMOTO JUN
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-03-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kolbenvorrichtung (14) mit: einem Kolbenelement (44), das eingerichtet ist, um sich frei hin und her zu bewegen; einem Antriebsmechanismus (56), der eingerichtet ist, um das Kolbenelement (44) vorwärts und rückwärts zu bewegen; einer Eingabeeinrichtung (18), die eingerichtet ist, um Bedingungen einzugeben, in welchen sich das Kolbenelement (44) hin und her bewegen soll; einer Arbeitsschaltposition-Berechnungseinheit (84), die eingerichtet ist, um eine Arbeitsschaltposition für den Antriebsmechanismus (56) aus einer Geschwindigkeitsdateneingabe an der Eingabeeinrichtung (18) zu berechnen, so dass eine Richtungsumschaltposition des Kolbenelements (44) sich einer Werteingabe an der Eingabeeinrichtung (18) annähert; einer Richtungsumschaltposition-Berechnungseinheit (82), die eingerichtet ist, um die Richtungsumschaltposition zu berechnen, an welcher das Kolbenelement (44) beginnen soll, sich in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen, wenn die Arbeit des Antriebsmechanismus (56) an der Arbeitsumschaltposition umgeschaltet wird, die durch die Arbeitsschaltposition-Berechnungseinheit (84) berechnet wurde; einer Restabstand-Berechnungseinheit (86), die eingerichtet ist, um einen Restabstand zu berechnen, der ein Unterschied zwischen der Richtungsumschaltposition, die für das Kolbenelement (44) durch die Richtungsumschaltposition-Berechnungseinheit (82) berechnet wurde, und einer Richtungsumschaltpositionseingabe an der Eingabeeinrichtung (18) ist; einer Zielrichtungsumschaltposition-Berechnungseinheit (88), die eingerichtet ist, um den Restabstand, der durch die Restabstand-Berechnungseinheit (86) berechnet wurde, zur Richtungsumschaltposition zu addieren, die durch die Richtungsumschaltposition-Berechnungseinheit (82) berechnet wurde, wobei dabei eine Zielrichtungsumschaltposition berechnet wird; und ...
Patent DE-102011014013-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Wechselsprechanlagen
Inventor: HINKEL RALF
IPC: E05B65/00
Filed: 2011-03-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Modulrahmen (1) für Klingelanlagemodule,
 der gebildet ist mit einem Modulverriegelungsmittel zur Verriegelung von der Oberseite her einzusetzender Module (3) am Rahmen,
 aufweisend mindestens einen Modulriegel (9), der eine Riegelnase (12) aufweist, an der sich eine bei Moduleinsetzen von der Oberseite aufgleitende Modulkante (11) vorbeibewegen kann, wobei auf das Einsetzen hin die Verriegelung einschnappt, und wobei die Riegelnase (12) dazu angeordnet ist, die Modulentfernung aus dem Rahmen zu verhindern, wenn sie nicht von der Modulkante (11) weg in eine modulfreigebende Position bewegt ist,
 und mit einem Verriegelungsaufhebungsmittel zur Verriegelungsaufhebung während einer Aktorerregung, wobei vorgesehen ist ein elektromagnetischer Aktor (23), der monostabil ist und auf ein linear bewegliches Element (20) einwirkt, mit dessen Bewegung eine Modulentnahme als nicht möglich festgelegt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das linear bewegliche Element (20) zwischen einer ersten und einer zweiten Linearposition linear beweglich ist und dass dem linear beweglichen Element (20) zusätzlich zu dem elektromagnetischen Aktor (23) auch ein Drehelement (30) zugeordnet ist, das von der Oberseite her zwischen zwei Drehpositionen hin- und her bewegbar ist und das nicht rotationssymmetrisch ist, sondern eine Aussparung (32) aufweist,
 wobei das linear bewegliche Element (20) eine Verbreiterung (28) aufweist, die in der Aussparung (32) des Drehelementes (30) liegt, wenn das Drehelement (30) seine erste Drehposition annimmt und der Aktor (23) nicht erregt ist, wodurch das linear bewegliche Element (20) seine erste Linearposition einnimmt,
 und wobei das linear bewegliche Element (20) in die erste Linearposition mit einer Druckfeder gedrückt ist, sofern es nicht aus dieser ersten Linearposition in seine zweite Linearpositionmittels mittels des erregten Aktors (23) weggezogen oder mittels des in seine zweite Drehposition, in der die Aussparung (32) weg von der Verbreiterung (28) orientiert ist, gedrehten Drehelementes (30) weggedrängt ist,
 und wobei der Aktor (23) dazu ausgebildet ist, bei Ausrichtung des Drehelementes (30) in dessen erster Drehposition das mit seiner Verbreiterung (28) von der Druckfeder (26) in die Aussparung (32) des Drehelementes (30) gedrückte, linear bewegliche Element (20) bei Aktorerregung weg von der Aussparung (32) zu ziehen.
Patent DE-102011053795-B4 (DE)
Title: Seilzug eines Fensterhebers, Kraftübertragungsvorrichtung, Fensterheber und Kraftfahrzeug
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: E05F11/38
Filed: 2011-09-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Seilzug (2) eines Fensterhebers, der aus mehreren Litzen (5, 7) besteht und als Rundlitzenseil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Draht (4) einer Litze (5) eine Abflachung (6) aufweist, wobei die Abflachung (6) in Bezug auf den Seilzug (2) nach außen gerichtet ist und/oder einen Teil einer Außenseite des Seilzugs (2) bildet.
Patent DE-102011056796-B4 (DE)
Title: Solarthermisches Kraftwerk und Verfahren zur Regelung des Wärmeträgermediummassenstroms
Inventor: WINTER CHRISTOPH
IPC: F01K3/24
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-03-02
Abstract: Solarthermisches Kraftwerk (1) mit einem Wärmeträgermedium-Kreislauf (2) umfassend eine ein flüssiges Wärmeträgermedium im Kreislauf führende Rohrleitungsanordnung (3) und mehrere strömungstechnisch parallel zueinander angeordnete und vom Wärmeträgermedium durchströmte wärmetechnische Kraftwerkskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der wärmetechnischen Kraftwerkskomponenten (A) jeweils eine den durch die jeweilige wärmetechnische Kraftwerkskomponente (A) geförderten Massenstrom und/oder Volumenstrom an Wärmeträgermedium regelnde und in der Rohrleitungsanordnung (3) angeordnete Fördervorrichtung (4) in Form einer Pumpe aufweist, die der jeweiligen wärmetechnischen Kraftwerkskomponente individuell zugeordnet ist.
Patent DE-102011079510-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F04D1/00
Filed: 2011-07-20
Granted: 2016-11-24
Abstract: Pumpe für Fluide, insbesondere zur Verwendung in einem wasserführenden Haushaltsgerät, wobei die Pumpe als Radial-Impellerpumpe ausgebildet ist mit einem zentralen Wassereinlass, der zu einem rotierenden Impeller führt, wobei der Impeller von einer ringartigen Pumpenkammer umgeben ist und die Pumpenkammer radial außerhalb des Impellers verläuft, wobei aus der Pumpenkammer ein Wasserauslass herausführt, wobei in der Pumpenkammer eine Zwischenwand angeordnet ist, die die Pumpenkammer in einen radial innenliegenden ringförmigen Innenbereich und einen radial außenliegenden ringförmigen Außenbereich unterteilt, wobei der Wasserauslass nur vom Außenbereich abgeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand ganz umlaufend ausgebildet ist, wobei Innenbereich und Außenbereich an einem vom Impeller in axialer Richtung entfernten Ende der Pumpenkammer ineinander übergehen durch Ausnehmungen der Zwischenwand.
Patent DE-102011083498-B4 (DE)
Title: Sauggreifer und Verfahren zum Reinigen eines Sauggreifers
Inventor: REIFENHÄUSER UWE
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-09-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Sauggreifer (1) für Lebensmittel mit einem Greifelement (4), einem mit dem Greifelement (4) verbundenen Vakuumzylinder (3) und einem Kolben (33), sowie mit einem an dem Vakuumzylinder (3) angebrachten Antrieb (2) für den Kolben (33) zum Verschieben des Kolbens (33) in dem Vakuumzylinder (3), wobei im Betrieb des Sauggreifers (1) ein Verschieben des Kolbens (33) in einer Axialrichtung des Vakuumzylinders (3) in dem Vakuumzylinder (3) und in dem Greifelement (4) einen Unterdruck zum Greifen des Lebensmittels aufbaut, gekennzeichnet durch einen Schnellverschluss (5), der den Vakuumzylinder (3) mit dem Antrieb (2) verbindet, wobei nach einem Lösen des Schnellverschlusses (5) der Vakuumzylinder (3) von dem Antrieb (2) manuell abnehmbar ist, und wobei der Schnellverschluss (5) ein Bajonettverschluss ist.