baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003255-U1 (DE)
Title: Schublade, insbesondere zum Einschieben in ein Kaminrohr
IPC: F23J3/06
Filed: 2013-04-06
Abstract: Schublade mit einem Boden und mit auf dem Boden aufstehenden Seitenwänden, insbesondere zum Einschieben in ein Kaminrohr während dessen Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass den Seitenwänden (2) im Bereich ihrer oberen Ränder Kragenflanschabschnitte (3) zugeordnet sind, deren Lage aus einem Bereich oberhalb des Bodens (1) in einen Bereich außerhalb der Seitenwände (2) veränderbar ist.
Patent DE-202013003762-U1 (DE)
Title: Bodenkonstruktion für sechseckige Faltschachteln
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-04-20
Abstract: Bodenkonstruktion für sechseckige Faltschachteln aus Karton, Vollpappe und Wellpappe mit sechseckigem Grundriss, die eine sich nach außen wölbende Form ermöglicht und bei der die Bodenlaschen nicht direkt aneinander liegen müssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus drei am Zuschnitt durch Faltlinien (11, 12, 13) anhängende Laschen, dem Mittelstück (1) und zwei Seitenlaschen (2, 3) besteht, bei dem das Mittelstück (1) durch die Seitenlaschen (2, 3) hindurchgeführt wird und die Laschen beim Aufrichten der Schachtel mittels Verhakungen (17, 18) fixiert werden und dadurch einen geschlossenen Boden bilden.
Patent DE-202013004273-U1 (DE)
Title: Airbag für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/232
Filed: 2013-05-07
Abstract: Airbag für ein Kraftfahrzeug mit einem aus einem zumindest zwei Gewebelagen gebildeten Gaskissen (1), welches beim Aufblasen aus einem gefalteten oder gerollten Zustand in einen entfalteten Zustand gebracht wird, wobei die wenigstens zwei Gewebelagen an Verbindungsstellen zur Bildung von aufgeblasenen Kissenteilen (3) und nicht aufgeblasenen Kissenteilen (4) miteinander verbunden sind und die Verbindungsstellen geradlinige Verbindungsstellen (5) und abgerundete Verbindungsstellen (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die geradlinig verlaufenden Verbindungsstellen (5) gegenüber die Gewebelagen bildenden Gewebefäden (7, 8) in einem Winkel von 45° oder mit davon geringer Winkelabweichung, welche die Reißfestigkeit der Verbindungsstellen im aufgeblasenen Zustand des Gaskissens (1) nicht beeinträchtigt, angeordnet sind.
Patent DE-202013007332-U1 (DE)
Title: System zum bargeldlosen Bezahlen von Waren und Dienstleistungen mittels internetfähiger Mobilgeräte (ugs. "Smartphones, Tablet-Computer")
IPC: G06Q20/08
Filed: 2013-08-06
Abstract: System bestehend aus Hardware und Software zum bargeldlosen Bezahlen mittels eines internetfähigen Mobilgerätes, dadurch gekennzeichnet, daß es mittels der Software auf handelsüblichen mobilen Internetgeräten (sog. „Smartphones”, Tablet-Computer o. ä.) betrieben werden kann.
Patent DE-202013102198-U1 (DE)
Title: Profilelement aus Pappe
IPC: B65D59/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein insbesondere als ein Schutzelement ausgeführtes Profilelement (1) aus Pappe, Karton, Papier oder dergleichen zur insbesondere vorübergehenden Fixierung als Kantenschutz an einem plattenförmigen Erzeugnis, wobei das Profilelement (1) eine U-förmige Grundform mit zwei durch eine Basis (2) verbundenen, im Wesentlichen parallelen Schenkeln (3) aufweist, die zwischen sich benachbart zu der Basis (2) einen Einleger (4) aus einem Streifenmaterial einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einleger (4) durch zumindest an einem Schenkel (3) eingebrachte Einprägungen (6), Stanzungen und/oder Ausklinkungen fixiert ist, durch die der Einleger (4) klemmschlüssig und/oder formschlüssig zwischen den Schenkeln (3) festgelegt ist.
Patent DE-202013102959-U1 (DE)
Title: Essenszubereitungsbehälter mit Auffangvorrichtung
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-07-04
Abstract: Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer fest verbauten äußeren Auffangvorrichtung (2) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, aufweisend eine Behälterwandung (35) und eine Behälterzugangsöffnung (32), in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21) mit einer äußeren Auffangwandung (26), wobei die Auffangkavität außerhalb der Behälterwandung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Auffangwandung (26) aus einem flexiblen Material ausgebildet ist, sodass die Auffangwandung wenigstens in radialer Richtung nachgibt und Platz macht, wenn etwas daran anstößt, und infolge federnder Eigenschaften des flexiblen Materials selbsttätig seine vorgegebene Form wieder einnimmt, wenn Fremdeinwirkung entfällt.
Patent DE-202013103305-U1 (DE)
Title: Flügelüberdeckende Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 2013-07-23
Abstract: Flügelüberdeckende Tür (10), aufweisend ein Türblatt (12) bestehend aus mehreren Schichten, wobei eine mittlere Schicht (14) aus einem Kunststoff besteht und an mindestens einer Seite der mittleren Schicht (14) eine Isolierschicht (16) aufgebracht ist, wobei auf der Isolierschicht (16) und auf der anderen Seite der mittleren Schicht (14) eine Deckschicht (18) aufgebracht ist, wobei das Türblatt (12) mindestens in der mittleren Schicht (14) Konturen (40; 42) aufweist, wobei die Konturen (40; 42) mindestens in gegenüberliegenden Längsseiten des Türblatts (12) eingebracht sind und wobei in die Konturen (40; 42) profilierte Leisten (20) eingesetzt sind, wobei die profilierten Leisten (20) mit mindestens der mittleren Schicht (14) verbunden und derart ausgebildet sind, dass das Türblatt (12) in Anschlagsausnehmungen einer Zarge (26) einer Tür dichtend eingreift.
Patent DE-202013105640-U1 (DE)
Title: Steinverband
IPC: E04B2/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Steinverband (1), insbesondere ein eine Mauer bildender Steinverband, aufweisend mehrere Lagen (3a–3c) von nebeneinander angeordneten Steinen (5–13) gleicher oder unterschiedlicher Formate je Lage (3a–3c), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei sich wenigstens bereichsweise überlappende Steine (5–13) zweier aufeinanderfolgender Lagen (3a–3c) verschränkt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014001148-U1 (DE)
Title: Dachstuhlkonstruktion
IPC: E04B7/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Dachstuhlkonstruktion (1), umfassend • ein Holztragwerk (2), • zumindest ein Aussteifungselement (4) sowie • zumindest ein Windrispenelement (5) mit einem Anschluss an das Aussteifungselement (4), wobei der Windrispenanschluss auf der Seite des Aussteifungselementes (4) erfolgt, auf der die aus der horizontalen Kraftkomponente resultierenden Vertikalkräfte am Aussteifungselement (4) der vertikalen Kraftkomponente aus der Einwirkung des Windrispenelementes (5) entgegenwirken.
Patent DE-202014002064-U1 (DE)
Title: Zusatzkomponenten für Regal zur optimierten Ausstellung von Gegenständen
IPC: A47B63/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Kombination von Komponenten insbesondere für Ikea®-Billy Regal zur optimierten Aufstellung von Gegenständen wie zum Beispiel Schallplatten in ihren Hüllen. Komponente 1: Stab mit einer Länge von 380 +– 20 mm zum einfügen in die seitlichen Bohrlöcher. Komponente 2: Sicherung (Stopper) gegen das Herausrutschen der aufgestellten Gegenstände.
Patent DE-202014003133-U1 (DE)
Title: Roboterarbeitsplatz
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Roboterarbeitsplatz, aufweisend einen Roboter (1) mit einer Robotersteuerung (3) und mit einem mehrere Gelenke (4) und die Gelenke (4) verbindende Glieder (5–12) aufweisenden Manipulatorarm (2), dessen Gelenke (4) von der Robotersteuerung (3) automatisch auf Grundlage eines Roboterprogramms oder in einem Handfahrbetrieb zu verstellen sind, des Weiteren aufweisend einen mit einem der Glieder (5–12) des Manipulatorarms (2), insbesondere mit einem Endglied (12) des Manipulatorarms (2) verbundenen Greifer (13), der ausgebildet ist, ein Werkzeug zu halten, derart, dass das Werkzeug durch Einstellen der Gelenke (4) des Manipulatorarms (2) im Raum zu halten und/oder zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboterarbeitsplatz wenigstens ein Handwerkzeug (14) umfasst, das mindestens ein manuelles Betätigungsmittel (15.1, 15.2) zum Auslösen einer Werkzeugfunktion des Handwerkzeugs (14) aufweist, der Greifer (13) zum universellen Halten mehrerer unterschiedlicher Handwerkzeuge (14) ausgebildet ist und der Roboterarbeitsplatz wenigstens eine automatische Betätigungsvorrichtung (16.1, 16.2) umfasst: – die zum Betätigen des manuellen Betätigungsmittels (15.1, 15.2) des Handwerkzeugs (14) ein automatisch ansteuerbares Stellmittel (17.1, 17.2) aufweist, – die ein Verbindungsmittel (18.1, 18.2) aufweist, das zum lösbaren Verbinden des Stellmittels (17.1, 17.2) mit dem mindestens einen manuellen Betätigungsmittel (15.1, 15.2) des Handwerkzeugs (14) ausgebildet ist, und – die eine das Stellmittel (17.1, 17.2) mit der Robotersteuerung (3) verbindende Steuerleitung (19.1, 19.2) aufweist, wobei die Robotersteuerung (3) eingerichtet ist, durch automatisches Ansteuern des Stellmittels (17.1, 17.2) das manuelle Betätigungsmittel (15.1, 15.2) des vom Greifer (13) gehaltenen Handwerkzeugs (14) automatisch zu betätigen.
Patent DE-202014003242-U1 (DE)
Title: Aktivdynamische Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/026
Filed: 2014-04-15
Abstract: Aktivdynamische Sitzvorrichtung, insbesondere Hocker mit einem beweglichen Sitzteil (1), drei Füßen (2), einer auf den Füßen verschraubten Kopfplatte (3) und einer Sitzstange (4) dadurch gekenzeichnet, dass die Kopfplatte eine Aushöhlung (5) aufweist, durch welche eine frei schwebende Sitzstange mit Abstand zu den Seitenrändern der Aushöhlung der Kopfplatte mittels einer Führungshülse (6) geführt ist und die Sitzstange mittels dreier Spezialgummiseile (7), welche an der Sitzstange mittels einer sich an dem unteren Teil der Sitzstange befindlichen Befestigungshülse (8) und sechs sich an den Enden der Spezialgummis befindlichen Hülsen (9) befestigt ist, wobei die Spezialgummiseile über drei jeweils in den oberen Enden der Füße eingelassenen Stifte (10) gespannt sind und die Sitzstange an ihrer Kopfseite mittels einer Flanschhülse (11) mit dem Sitzteil fest verbunden ist.
Patent DE-202014004387-U1 (DE)
Title: Spielchip
IPC: A63F3/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: Spielchip (1), wobei der Spielchip (1) in einer ersten Erstreckungsrichtung (A), in welcher sich der Spielchip (1) flächig erstreckt, an einander gegenüberliegenden Endabschnitten (1a, 1b) aufgebogen ist und wobei der Spielchip (1) in einer zu der ersten Erstreckungsrichtung (A) quer verlaufenden, zweiten Erstreckungsrichtung (B), in welcher sich der Spielchip (1) flächig erstreckt, an einander gegenüberliegenden Endabschnitten (1c, 1d) abgebogen ist.
Patent DE-202014006503-U1 (DE)
Title: Intimduschhocker/Stuhl mit integriertem, auswechselbarem Brausekopf mit nach oben gegen die Intimteile wirkendem Wasserstrahl
IPC: A47C9/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Schutzansprüche werden beantragt für:1. einen Duschstuhl/-hocker in Kombination mit einer unter der Sitzfläche befindlichen Tragefläche zur Aufnahme eines transportablen Duschkopfes (Aufnahme = Fixierung); 2. einen in dieser Tragefläche fest integrierten Duschkopf; 3. eine in den Stuhl fest zu integrierende Wassermischbatterie; 4. eine am Duschstuhl/-hocker zu befestigende abnehmbare Wassermischbatterie.
Patent DE-202014006665-U1 (DE)
Title: Koppelelement zum kapazitiven und/oder induktiven Koppeln eines elektrischen Kabels an eine elektrisch leitende Struktur
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-08-18
Abstract: Koppelelement (44) zum kapazitiven und/oder induktiven Koppeln eines eine Leitungsader (36) und eine Isolierung (33) aufweisenden elektrischen Kabels (34) an eine elektrisch leitende Struktur, gekennzeichnet durch ein Schneidklemmkontaktmittel (20), ein kapazitives und/oder resistives und/oder induktives Bauelement (38), ein elastisches Element (50), ein Anschlussmittel und einen Halter (10), der dazu eingerichtet ist, einen Längenabschnitt des Kabels (34) zu umschließen und der einen Schlitz (18) aufweist, durch den der vom Halter (10) umschlossene Längenabschnitt des Kabels (34) quer hindurch verläuft und der sowohl eine Führungsbahn als auch eine Halterung für das Schneidklemmkontaktmittel (20) definiert, wobei das Schneidklemmkontaktmittel (20) dazu eingerichtet ist, beim Einführen in den Schlitz (18) eine Isolationsschicht (33) des Kabels (34) zu durchschneiden und einen elektrischen Kontakt zu der Leitungsader (36) herzustellen, und welcher Halter (10) eine Aufnahme für das kapazitive und/oder resistive und/oder induktive Bauelement (38) aufweist, das einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei der erste Anschluss des in der Aufnahme aufgenommenen Bauelements (38) das Schneidklemmkontaktmittel (20) elektrisch kontaktiert, und wobei das elastische Element (50) dazu eingerichtet ist, das aufgenommene Bauelement (38) elastisch gegen das Schneidklemmkontaktmittel (20) zu drücken, und wobei das Anschlussmittel den zweiten Anschluss des Bauelementes (38) elektrisch kontaktiert und zum Anschließen an die elektrisch leitende Struktur eingerichtet ist.
Patent DE-202014009500-U1 (DE)
Title: Stromversorgung mit einem Schaltwandler
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-11-28
Abstract: Stromversorgung mit einem Schaltwandler, welcher mittels einer Plusleitung (7) an eine eingangsseitige Spannung und mittels einer Minusleitung (39) an ein Massepotenzial (20) anschließbar ist und einen Leistungsschalter (32), eine Speicherinduktivität (8) sowie eine Spitzenstromregelung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Plusleitung (7) ein erster Shunt-Widerstand (9) angeordnet ist, an dem ein erster Operationsverstärker (10) zur Erfassung einer über dem ersten Shunt-Widerstand (9) abfallenden Spannung angeschlossen ist, dass ein Hilfsmesssignal am Ausgang des ersten Operationsverstärkers (10) mittels eines Stromspiegels (12) über einen zweiten Shunt-Widerstand (19) auf das Massepotenzial (20) gespiegelt ist, dass an dem zweiten Shunt-Widerstand (19) ein zweiter Operationsverstärker (21) zur Impetanzverstärkung angeschlossen ist, sodass ein DC-Messsignal am Ausgang des zweiten Operationsverstärkers (21) anliegt, dass des Weiteren an die Speicherinduktivität (8) ein RC-Glied (24) angeschlossen ist, dessen Widerstand (25) und Kondensator (26) in der Weise ausgelegt sind, dass ein AC-Messsignal am Ausgang des RC-Glieds (24) einen Strom durch die Speicherinduktivität (8) nachbildet und dass dieses AC-Messsignal auf das DC-Messsignal aufsummiert ist.
Patent DE-202014010030-U1 (DE)
Title: Verbund
IPC: C08L77/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Gemisch aus Polyoctenamer und Polybutadien.
Patent DE-202014011421-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit Dämpfungsfunktion
IPC: B60N2/42
Filed: 2014-10-13
Abstract: Kindersitz mit einer Innenwand (100F) und einem Innenraum (100S), der durch die Innenwand (100F) umschlossen ist, wobei der Kindersitz ferner aufweist:
 eine Dämpfungsplatte (500); und
 ein erstes Schaumstoffpolster (600);
 wobei die Dämpfungsplatte (500) und das erste Schaumstoffpolster (600) im Innenraum (100S) angeordnet sind und das erste Schaumstoffpolster (600) zwischen der Dämpfungsplatte (500) und der Innenwand (100F) angeordnet ist; und
 wobei die Dämpfungsplatte (500) in beiden Seitenbereichen und nicht in einem Mittelbereich des Kindersitzes angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt des ersten Schaumstoffpolsters (600) U-förmig ausgebildet ist, so dass das erste Schaumstoffpolster (600) in dem Mittelbereich und in beiden Seitenbereichen des Kindersitzes angeordnet ist.
Patent DE-202014101157-U1 (DE)
Title: Stabelement
IPC: B63B3/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Stabelement als Konstruktionsteil für insbesondere den Bootsbau, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement aus einer Mehrzahl von Leisten besteht und wenigstens bereichsweise als Hohlelement ausgebildet ist.
Patent DE-202014102407-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus einer Hochwassersperre und Hochwassersperre
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Verriegelungsmechanismus (1) zur Montage an einer Platte (14) einer temporären Hochwassersperre (13; 20), wobei der Verriegelungsmechanismus (1) Montagemittel zur Verbindung mit der Platte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (1) einen zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verlagerbaren Verriegelungsteil (2) mit einem freien Ende umfasst, an dem eine sich zum freien Ende hin verjüngende Zentriereinrichtung (11) angeordnet ist, und dass der Verriegelungsmechanismus (1) eine Verstelleinrichtung (3) zur Verlagerung des Verriegelungsteils (2) zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung aufweist.
Patent DE-202014102814-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter, insbesondere Getränkeflasche
IPC: B65D23/12
Filed: 2014-06-18
Abstract: Getränkebehälter (1) zur Bevorratung von Cocktails und/oder Spirituosen wie zum Beispiel Tequila, insbesondere Getränkeflasche, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkebehälter wenigstens teilweise aus Lebensmittelmasse (7) ausgebildet ist und der wenigstens eine aus Lebensmittelmasse ausgebildete Teil des Getränkebehälters als Halterungs- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung (8', 9, 10) zur Halterung und/oder Aufbewahrung eines zu halternden Elements (8, 11, Z), insbesondere einer Besteckvorrichtung zum Verzehr des Getränks und/oder einer Zubereitungsvorrichtung zur Zubereitung des Getränks und/oder einer Getränkezutat ausgebildet ist.
Patent DE-202014104461-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Positionieren  eines Griffs
IPC: E05B3/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Griffpositionierungsstruktur, fest mit einem Griff (81) verbunden und angepasst, einen Verbindungsstab (91) in sich aufzunehmen, umfassend: Einen Körper (11) mit einem Schlitz (111) zum Aufnehmen des eingefügten Verbindungstabes (91), und mit einer Aufnahmeöffnung (112), die in Verbindung mit dem Schlitz (111) steht, sowie Ein in der Aufnahmeöffnung (112) angeordnetes Positionierungselement (21) mit einem ersten Plattenbereich (211), einem zweiten Plattenbereich (212) und einem elastischen Bereich (213), wobei der erste Plattenbereich (211) mit dem elastischen Bereich (213) verbunden ist und ein erstes Positionierungsloch (211a) aufweist, wobei das erste Positionierungsloch (211a) mit dem Schlitz (111) in Verbindung steht und daher durch den Verbindungstab (91) durchdrungen werden kann, wobei der zweite Plattenbereich (121) mit dem elastischen Bereich (213) verbunden ist und eine zweite laterale Oberfläche (212a) und ein zweites Positionierungsloch (212b) aufweist, wobei das zweite Positionierungsloch (212b) einen zweiten Lochrand (212c) aufweist, der auf der lateralen Oberfläche (212a) liegt, mit dem Schlitz (111) in Verbindung steht und daher durch den Verbindungstab (91) durchdrungen werden kann, wobei, wenn sich das Positionierungselement (21) in einer ersten Position (P1) befindet, sich der zweite Lochrand (212c) in den Schlitz (111) erstreckt und somit in den Verbindungstab (91) eingreift und ein Gleiten des Verbindungstabes (91) in dem zweiten Positionierungsloch (212b) stoppt, wobei, wenn sich das Positionierungselement (21) in einer zweiten Position (P2) befindet, der zweite Lochrand (212c) den Schlitz (111) verlässt und es dem Verbindungstab (91) ermöglicht, in dem zweiten Positionierungsloch (212b) zu gleiten, wobei der elastische Bereich (213) elastisch ist und den zweiten Lochrand (212c) des zweiten Plattenbereichs (212) antreibt, sich in Richtung der ersten Position (P1) zu bewegen.
Patent DE-202014105874-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schließsystem für Schiebetüren sowie Schiebetüranlage mit einem solchen Schließsystem
IPC: E05B65/08
Filed: 2014-12-04
Abstract: Mehrteiliges Schließsystem für Schiebetüren (10) umfassend – eine in einem Gebäudeboden verankerbare Bodenschließplatte (26) und – ein auf einer Seite eines Schiebetürflügels (12) im Bereich von dessen Unterkante anbringbares Schlossgehäuse (16), dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Schlossgehäuse (16) wenigstens ein Hakenschloss mit wenigstens einem Schließhaken (20) angeordnet ist und – dass die Bodenschließplatte (26) eine Ausnehmung für den Schließhaken (20) umfasst, – wobei der Schließhaken (20) und die Ausnehmung derart ausgebildet sind, dass der Schließhaken (20) im bestimmungsgemäßen Montagezustand des mehrteiligen Schließsystems die Bodenschließplatte (26) durch die Ausnehmung partiell umgreifen kann.
Patent DE-202015000942-U1 (DE)
Title: Verbindung der Materialien Kork und Beton zu leichtem, wärmeisolierfähigem und schallabsorbierendem Korkbeton mit partiell sicht- und fühlbarer Korkoberfläche
IPC: E04C2/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verbindung der Materialien Beton und Kork(granulat), welches durch seine flexible Eigenschaft sichtbar aus einer Betonoberfläche hervortritt, gekennzeichnet dadurch, dass Kork(granulat) durch Abtragen (z. B. Abschleifen, Abfräsen, Schneiden) der gegossenen Betonoberfläche sichtbar hervortritt. Die Korkteilchen gewährleisten eine fühlbare, warme und rutschhemmende Oberfläche. Die Größe und Form der Oberfläche kann dabei beliebig sein.
Patent DE-202015001303-U1 (DE)
Title: Süßungskörper für Getränke
IPC: C13B50/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Wasserlöslicher Süßungskörper für Getränke, mit einem Schwimmabschnitt (2), welcher einen Hohlraum (3) umschließt und nach oben offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwimmabschnitt (2) mindestens ein weiterer in radialer Richtung außerhalb des Schwimmabschnitts (2) liegender Auftriebsabschnitt (4) angeordnet ist, welcher seinerseits jeweils ein wenigstens teilweise vom Hohlraum (3) des Schwimmabschnitts (2) getrennt liegendes Auftriebsvolumen (5) umschließt.
Patent DE-202015001961-U1 (DE)
Title: CCS-Car-Cash-Safe Bargeldverwahrung für Fahrzeuge
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Einen Schutzanspruch erheben wir durch das System und die Befestigungsart. Die Sitzplatte welche als zentrale Verankerung durch die Sitzlehne, auf dem Sitz bis in den Tresorinnenraum den Tresor hält und sichert.
Patent DE-202015002382-U1 (DE)
Title: Auflade-Vorrichtung für einen Vier-Takt-Motor
IPC: F02B33/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Auflade-Vorrichtung für einen Vier-Takt-Motor, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass durch einen Zylinderboden und eine Verlängerungsstange zwischen Kolben und Pleuelstange ein zweiter Kompressionsraum geschaffen wird, aus welchem durch ein Ansaugventil und ein mit Ventilen bestücktes Verbindungsrohr zusätzliche Luft bzw. zusätzliches Gasgemisch in den Kompressionsraum oberhalb des Kolbens befördert wird.
Patent DE-202015005113-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
IPC: F02B75/28
Filed: 2015-07-16
Abstract: Hubkolbenmaschine (2), mit einem Hauptkolben (4), wobei der Hauptkolben (4) einen Durchgang (8) aufweist, in dem ein Nebenkolben (6) verlagerbar angeordnet ist, wobei zwischen der Bewegung des Hauptkolbens (4) zwischen seinem oberen Totpunkt (HOT) und unteren Totpunkt (HUT) und der Bewegung des Nebenkolbens (6) zwischen dessen oberem Totpunkt (NOT) und unterem Totpunkt (NUT) ein Phasenversatz (Δα) liegt, der den Hauptkolben (4) dem Nebenkolben (6) nacheilen lässt.
Patent DE-202015005943-U1 (DE)
Title: Trägermatte für einen Fliesenverband mit wenigstens einem Traggewebe
IPC: E04F13/09
Filed: 2015-08-22
Abstract: Trägermatte für einen Fliesenverband mit wenigstens einem Traggewebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggewebe (1) zumindest einen natürlichen Edelstein (2) trägt.
Patent DE-202015006563-U1 (DE)
Title: Magazin-Auszugs-Zarge  für  Imker zum Unterbringen von Bienenvölkern
IPC: A01K47/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Magazinauszugszarge bestehend aus einem Schubkasten, mit einer Auszugsfront, einer Rückwand und zwei Seitenwänden ohne Boden, der im eigeschobenen Zustand ringsum geschlossen, bienendicht in einem Beutenkorpus geführt ist. Der Zugang der Bienen erfolgt von unten und von oben.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schubkasten aus zwei Auszugsseitenwänden, (17) sowie aus einer Auszugsrückwand (21) besteht, die in der Höhe gekürzt sind, so dass sich in diese Richtungen sich öffnend die Bienenwege freigegeben werden, und dass der Schubkasten über eine Beschlags-Auszugstechnik, mit dem Beutenkorpus (45) verbunden ist.
Patent DE-202015007212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Bewehrungsmatten
IPC: E04G21/12
Filed: 2015-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Tragen von Bewehrungsmatten, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Griffhülse (1) ausgebildet ist, in deren Mantel ein schräg zur Hülsenachse verlaufender durchgehender Schlitz (3) angeordnet ist, dessen Breite die Durchführung eines Stabes (2) einer Bewehrungsmatte (4) ermöglicht.