baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101169-A1 (DE)
Title: Schleifstaub-Absaugvorrichtung
Inventor: PERMINOV ANDREY
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifstaub-Absaugvorrichtung für eine fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), insbesondere in Form von Tellern, auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, wobei eine Staubschutzhaube (5) vorhanden ist, welche dazu vorbereitet ist zum einen auf der Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) vermittels einer insbesondere kreisförmigen Abdichtvorrichtung (51), insbesondere in Form einer gegen die Oberseite (52) der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) gerichteten an der Staubschutzhaube befestigten Bürste (53), dichtend aufzusetzen, und zum anderen neben der Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) auf dem Boden (6) der zu polierenden Oberfläche ebenfalls dichtend aufzusetzen, wobei die Staubschutzhaube (5) den Innen-Bereich (62) der rotierenden Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) bis über die rotierende Schleifwerkzeughaltevorrichtung (21, 22) hinausreichend auf den Boden (6) der zu polierenden Oberfläche gegenüber dem Außenbereich (61) abzudichten vermag.
Patent DE-102015101722-A1 (DE)
Title: Kostengünstiger kompakter LiDAR für Automobile
Inventor: LIPSON ARIEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-02-06
Abstract: LiDAR-Sensor mit einer bestimmten Anwendung zur Verwendung an einem Fahrzeug. Der LiDAR-Sensor umfasst eine Mehrzahl von beabstandet angeordneten VCSEL-Arrays, die jeweils eine einzige Linse umfassen; wobei die Linse für jedes VCSEL-Array den Strahl des jeweiligen Lasers in dem Array, der leuchtet, in eine gewünschte Richtung lenkt, so dass das Ein- und Ausschalten der Laser in jedem Array eine Abtastwirkung erzeugt. Die Anzahl und die Größe der VCSEL-Arrays werden so ausgewählt, dass das gewünschte FOV für den Sensor bereitgestellt wird, wobei die VCSEL-Arrays auf einer gekrümmten Plattform positioniert werden können, um dieses FOV bereitzustellen. Der Sensor umfasst außerdem einen oder mehrere Detektoren zum Erkennen von Reflexionen der Laserstrahlen, die von den Lasern emittiert werden. Steuerelektroniken sind vorgesehen, um die Laserstrahlen abzutasten und eine dreidimensionale Punktwolke von zurückgesendeten Bildpunkten zu erzeugen.
Patent DE-102015112133-A1 (DE)
Title: Metallkomplexverbindung und organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: NAMANGA JUDE EKO
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallkomplexverbindung und ein organisches lichtemittierendes Bauelement mit einer Metallkomplexverbindung aufweisend die Strukturformel I:
Patent DE-102015112312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit Bordsteinüberfahrt, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Sensors (4) eine Parklücke (9) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird (S1) und eine Fahrtrajektorie (14, 14’) zum Einparken des Kraftfahrzeugs (1) in die Parklücke (9) bestimmt wird, wobei die Fahrtrajektorie (14, 14’) derart bestimmt wird, dass das Kraftfahrzeug (1) beim Manövrieren entlang der Fahrtrajektorie (14, 14’) unter einem bestimmten Winkel (α1, α2) über einen Bordstein fährt, wobei die Fahrtrajektorie (14, 14’) zusätzlich in Abhängigkeit von einer Anzahl von Einparkzügen, zwischen denen die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) beim Manövrieren entlang der Fahrtrajektorie (14, 14’) geändert wird, bestimmt wird.
Patent DE-102015112511-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Softwareverteilung von Software auf eine Mehrzahl von Systemen
Inventor: NÖTZEL CHRISTIAN
IPC: G06F21/57
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Softwareverteilung von Software auf eine Mehrzahl von Systemen vorgeschlagen, mit: Bestimmen eines digitalen Soll-Fingerabdrucks für eine jeweilige Systemklasse einer Mehrzahl von Systemklassen, Bereitstellen eines Softwarepakets für die jeweilige Systemklasse, Erfassen eines digitalen Ist-Fingerabdrucks eines bestimmten Systems der Mehrzahl der Systeme, Ermitteln einer Differenz zwischen dem erfassten digitalen Ist-Fingerabdruck des bestimmten Systems und dem bestimmten digitalen Soll-Fingerabdruck der dem bestimmten System zugeordneten Systemklasse, Berechnen eines Übereinstimmungswerts aus der ermittelten Differenz, Bestimmen einer Installationsentscheidung zur Installation des Softwarepakets auf dem bestimmten System in Abhängigkeit von dem berechneten Übereinstimmungswert, und Installieren des Softwarepakets auf den elektronischen Komponenten des bestimmten Systems in Abhängigkeit von der bestimmten Installationsentscheidung.
Patent DE-102015112799-A1 (DE)
Title: Implantat zum Verschließen eines Defekts im Anulus fibrosus einer Bandscheibe
Inventor: RICHTER MARCUS
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zum Verschließen eines Defekts (7c) im Anulus fibrosus (7a) einer Bandscheibe (7) mit einem Halteabschnitt (3) zum Einführen in den Defekt (7c), einem mit einem inneren Ende des Halteabschnitts verbundenen flexiblen, Abdichtelement und einem mit dem äußeren Ende des Halteabschnitts verbundenen Befestigungselement (2), das an einem an die Bandscheibe angrenzenden Wirbelkörper (8) fixierbar ist, um den Halteabschnitt (3) in einer festen Position zu halten, wobei das flexible Abdichtelement in einer Draufsicht von vorn entlang der Längsachse des Halteabschnittes in einem ersten Zustand eine reduzierte Projektionsfläche hat und in einem zweiten Zustand eine erweiterte Projektionsfläche hat, die mindestens das Doppelte der reduzierten Projektionsfläche beträgt. Um ein Implantat zum Verschließen eines Defekts im Anulus fibrosus einer Bandscheibe bereitzustellen, welches, einen sicheren Sitz in dem Defekt gewährleistet und ein Austreten des Nucleous pulposus sicher verhindert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass am äußeren Ende des Halteabschnitts (3) ein zur Längsachse des Halteabschnitts abgewinkelter Befestigungsschenkel (2) angeordnet ist, der für eine seitliche Anlage an eine knöcherne Struktur eines zu der Bandscheibe benachbarten Wirbelkörpers ausgelegt und an mit Hilfe eines gegenüber dem Befestigungsschenkel beweglichen Fixierelements an dem Wirbelkörper befestigbar ist, wobei das Abdichtelement innere Verstärkungen aufweist.
Patent DE-102015115892-A1 (DE)
Title: Dipolsockel
Inventor: SCHADECK ALEXANDER
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-09-21
Abstract: Bereitgestellt wird Dipolsockel zur Aufnahme eines Dipols, umfassend an seinem äußeren Umfang zwei erste Teile einer Vorrichtung, die mit dem Dipolsockel einstückig und jeweils derart ausgebildet sind, dass jedes davon zumindest einen Teil eines Koaxialkabels, das mit dem Dipol zu verbinden ist, in einer Führung aufnehmen kann, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass jeweils ein zweiter Teil der Vorrichtung derart auf jedem ersten Teil der Vorrichtung anbringbar ist, dass die Vorrichtung dadurch geschlossen ist und das Koaxialkabel dadurch derart fixiert ist, dass eine Biege- bzw. Zugentlastung des Koaxialkabels am Dipol entsteht.
Patent DE-102015119387-A1 (DE)
Title: Kompensation einer momentenwelligkeit eines getriebes in einem eps-lenksystem
Inventor: GÜNTHER CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Zur Kompensation einer Momentenwelligkeit eines Getriebes (8) in einem einen Elektromotor (7) umfassenden EPS-Lenksystem (1a) wird vorgeschlagen, dass ein die Momentenwelligkeit des Getriebes (8) beschreibendes Störmoment (28) ermittelt wird, zu dem Störmoment (28) ein Kompensationsmoment (19) gebildet wird und das Kompensationsmoment (19) bei der Ansteuerung des Elektromotors (7) derart berücksichtigt wird, dass das Störmoment (28) kompensiert wird.
Patent DE-102015121854-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Livebestimmen eines Sportgeräts
Inventor: PELZER FRANK
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Livebestimmen eines Sportgeräts (3) mittels eines Systems, welches ein Positionsüberwachungssystem (2), eine Benutzereinrichtung (7; 9) und eine zentrale Servereinrichtung (5) aufweist, wobei das Verfahren die folgende Schritte aufweist: Bestimmen einer Liveposition eines Sportgeräts (3) im Bereich einer Sportarena (1) während eines Wettkampfes mittels des Positionsüberwachungssystems (2), wobei sich das Sportgerät (3) während des Wettkampfes im Bereich der Sportarena (1) wettkampfabhängig bewegt; Erfassen einer Benutzereingabe über die Benutzereinrichtung (7; 9), und in der zentralen Servereinrichtung: Bereitstellen von Livepositionsdaten für das Sportgerät (3), Bereitstellen von Positionsdaten für das Sportgerät (3), Bereitstellen von Prüfdaten, die ein Prüfkriterium anzeigen, welches der benutzerdefinierten Positionsauswahl zugeordnet ist; und Bestimmen, ob das Prüfkriterium erfüllt ist, wobei hierbei die Livepositionsdaten und die Positionsdaten für das Sportgerät (3) verglichen werden. Des Weiteren betrifft die Anmeldung ein System zum Livebestimmen eines Sportgeräts (3).
Patent DE-102015122967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Kühlergrillverschlussöffnung
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F01P7/10
Filed: 2015-12-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen einer Kühlergrillverschlussöffnung basierend auf einem geschätzten Betrag der Ölverdünnung mit Kraftstoff bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einstellen einer Kühlergrillverschlussöffnung zu einer geschlossenen Position in Reaktion auf einen Ölverdünnungsbetrag über einem Schwellenwert enthalten, wobei die Position zusätzlich zu sowohl der Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur als auch der Beschleunigung/Verzögerung basierend auf dem Ölverdünnungsbetrag bestimmt wird.
Patent DE-102015204771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrgestells
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K21/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrgestells, insbesondere für einspurige Fahrzeuge, wobei das Fahrgestell zumindest einen Rahmen und eine Gabel umfasst, mit den Schritten: – Einbringen eines Steuerrohres (12) in einen Steuerkopf (20) des Rahmens und – Erzeugen einer drehfesten Verbindung zwischen einer Gabelbrücke (11) und dem Steuerrohr (12), wobei das Steuerrohr (12) abschnittsweise in eine Öffnung (15) der Gabelbrücke (11) eingebracht wird.
Patent DE-102015205320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Objekte unter Verwendung biologisch erneuerbarer kristallin-amorpher Materialien
Inventor: GOREDEMA ADELA
IPC: C08K5/20
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden eines dreidimensionalen Objekts unter Verwendung einer Ausbildung des Objekts in einzelnen Schichten durch die Anwendung der Stereolithographie. Genauer die Ausbildung eines dreidimensionalen Objekts unter Verwendung eines dreidimensionalen Druckers auf Basis der thermischen Stereolithographie und von Phasenwechselmaterialien, die eine Kombination aus kristallinen und amorphen Verbindungen umfassen, welche aus preiswerten, stabilen und biologisch erneuerbaren Materialien gewonnen werden.
Patent DE-102015206016-A1 (DE)
Title: Linearaktoranordnung zur Betätigung einer mechanischen Einheit, vorzugsweise zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktoranordnung zur Betätigung einer mechanischen Einheit, vorzugsweise zur Betätigung einer Kupplung, umfassend einen Elektromotor (4, 5), der mit einem Getriebesystem (3) verbunden ist, das zur Umwandlung der rotatorischen Bewegung des Rotors (4) des Elektromotors (4, 5) in eine translatorische Bewegung ausgebildet ist und einen mechanischen Energiespeicher (10). Bei einer Linearaktoranordnung, bei welcher die Baugröße des Elektromotors reduziert werden kann, ist der mechanische Energiespeicher (10) axial dem Rotor (4) des Elektromotors (3, 4), der mechanischen Einheit zugewandt, nachgeordnet und mit dem Rotor (4) mechanisch verbunden, wobei der Energiespeicher (10) einen ersten Teil eines maximalen Betätigungsmomentes zur Betätigung der mechanischen Einheit und der Elektromotor (4, 5) einen zweiten Teil des maximalen Betätigungsmomentes zur Betätigung derselben mechanischen Einheit aufbringt.
Patent DE-102015206455-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterradlenkung sowie Hinterradlenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterradlenkung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein fahrzeugfest angeordnetes Gehäuse (9), einen am Gehäuse (9) befestigten Elektromotor, einen im Gehäuse (9) angeordneten Spindelantrieb (4), welcher eine Spindel (3) und eine gegenüber dem Gehäuse (9) gelagerte, in Wirkverbindung mit der Spindel (3) stehende Spindelmutter (2) aufweist, sowie eine Antriebsverbindung zwischen dem Elektromotor und der Spindelmutter (2). Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (2) gegenüber dem Gehäuse (9) über angestellte Schräglager (7, 8) radial und axial abgestützt ist.
Patent DE-102015209908-A1 (DE)
Title: Tellerseparator mit geschweißtem Kunststoffgehäuse
Inventor: JANSSEN HANS
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Tellerseparator zur Reinigung von Gasen, insbesondere Blow-By-Gasen der Kurbelgehäuseentlüftung von Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil.
Patent DE-102015211196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung einer von einem Energieversorgungssystem zu tragenden Gesamtlast ein oder mehrerer Arbeitsmaschinen
Inventor: LANDGRAF GÜNTHER
IPC: H02J3/28
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Reduzierung einer von einem Energieversorgungssystem (160) zu tragenden Gesamtlast ein oder mehrerer Arbeitsmaschinen (101, 102, 103, 104), die jeweils thermisch gesteuerte und/oder nicht thermisch gesteuerte Prozesse ausführen, wobei die Gesamtlast überwacht wird, indem eine Leistung jeder einzelnen Arbeitsmaschine ermittelt wird, woraus die Gesamtlast aller Arbeitsmaschinen (101, 102, 103, 104) ermittelt wird, und wobei die Gesamtlast bei Überschreiten eines vorgebbaren Schwellwertes reduziert wird, indem bei wenigstens einer Arbeitsmaschine (101, 102, 103, 104) die Leistung reduziert wird und/oder indem wenigstens ein Energiespeicher (150) zur Energieversorgung der Arbeitsmaschinen (101, 102, 103, 104) hinzugezogen wird.
Patent DE-102015211776-A1 (DE)
Title: Olfaktorisch bestimmte Fahrtroutenauswahl
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-06-25
Abstract: Zur Auswahl einer Fahrtroute für ein Fahrzeug wird zumindest eine Fahrtroute von einem Start-Ort zu einem Ziel-Ort anhand auswählbarer Parameter computergestützt berechnet. Die Parameter umfassen zumindest einen olfaktorischen Parameter, der charakteristisch ist für einen Geruch.
Patent DE-102015214107-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einem Verdichter und einem zusätzlichen Kompressor
Inventor: BREHM NORBERT
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (3), mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (4) zum Führen der Luft in den Brennraum (39, mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (4) angeordneten Verdichter (5) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (4) durchströmenden Luft, mit einem zusätzlich zum Ansaugtrakt (4) vorgesehenen und von Luft durchströmbaren Luftpfad (17), in welchem ein vom Verdichter (5) unterschiedlicher, mechanisch antreibbarer Kompressor (18) zum Verdichten der den Luftpfad (17) durchströmenden Luft und wenigstens ein vom Brennraum (3) unterschiedlicher Drucklufttank (19) zum Speichern der mittels des Kompressors (18) verdichteten Luft angeordnet sind, und mit wenigstens einem Ventilelement (21), über welches die im Drucklufttank (19) gespeicherte Luft direkt in den Brennraum (3) einbringbar ist, wobei der Luftpfad (17) mit dem Ansaugtrakt (4) an wenigstens einer Abzweigstelle (A) fluidisch verbunden ist, an welcher zumindest ein Teil der den Ansaugtrakt (4) durchströmenden Luft aus dem Ansaugtrakt (4) abzweigbar und dem Luftpfad (17) zuführbar ist.
Patent DE-102015216789-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines Messgerätes an einen Anschlusspol eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (100) zum Anschließen eines Messgerätes an einen Anschlusspol eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anschlussklemme (101), welche ausgebildet ist, den Anschlusspol klemmend zu umgreifen, einem Messanschluss (103) zum elektrischen Anschließen des Messgerätes an die Anschlussklemme (101), wobei der Messanschluss (103) ein erstes Anschlussterminal (105) und ein zweites Anschlussterminal (107) aufweist, wobei das Messgerät elektrisch mit dem ersten Anschlussterminal (105) und dem zweiten Anschlussterminal (107) verbindbar ist, wobei der Messanschluss (103) einen Messwiderstand (109) aufweist, welcher das erste Anschlussterminal (105) mit dem zweiten Anschlussterminal (107) elektrisch verbindet, wobei das erste Anschlussterminal (105) elektrisch mit der Anschlussklemme (101) verbunden ist, und wobei die Anschlussterminals (105, 107) Kontaktelemente (111) aufweisen, welche mit den Anschlussterminals (105, 107) und dem Messwiderstand (109) einstückig geformt sind.
Patent DE-102015220729-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Haushaltsgerät
Inventor: BICHLMEIER CHRISTIAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung (3) zum Anschließen eines Haushaltsgeräts (1) an eine Netzanschlussleitung (4), mit einem Anschlussgehäuse (10), das einen Anschlussabschnitt (11) zum Aufnehmen von Kontakten (7–9) der Netzanschlussleitung (4) umfasst, und Kontaktelementen (12–14, 34–36), die in dem Anschlussgehäuse (10) aufgenommen sind, wobei das Anschlussgehäuse (10) dazu eingerichtet ist, entweder erste Kontaktelemente (12–14) oder zweite Kontaktelemente (34–36) aufzunehmen, wobei die ersten Kontaktelemente (12–14) dazu eingerichtet sind, in auf einer Platine (27) des Haushaltsgeräts (1) vorgesehene Gegenkontakte (28–30) einzugreifen, und wobei die zweiten Kontaktelemente (34–36) dazu eingerichtet sind, in die an der Platine (27) vorgesehenen Gegenkontakte (28–30) und/oder in Stecker (39–41) einer Verkabelung (42) des Haushaltsgeräts (1) einzugreifen.
Patent DE-102016001591-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Copy-On-Write auf einer SSD
Inventor: DEWITT DYLAN MARK
IPC: G06F12/16
Filed: 2016-02-11
Abstract: Techniken für verbesserte Copy-on-Write-Funktionalität innerhalb einer SSD werden offenbart. In einigen Ausführungsformen können die Techniken als Verfahren zum Bereitstellen von verbesserter Copy-on-Write-Funktionalität innerhalb einer SSD realisiert werden, einschließlich Bereitstellen einer Indirektionsdatenstruktur im Speicher einer Vorrichtung. Die Datenstruktur kann einen Master-Eintrag für geklonte Daten umfassen, wobei der Master-Eintrag eine Referenz zu einem oder mehreren Indizes aufweist, und einen Klon-Eintrag für die geklonten Daten, wobei der geklonte Eintrag wenigstens eines der Folgenden aufweist: eine Referenz zu einem Master-Index, eine Referenz zu einem Next-Index und einen Wert, welcher ein Ende einer Datenstruktur anzeigt. Die Techniken können das Traversieren unter Verwendung eines Computerprozessors von einer oder mehreren Kopien der geklonten Daten unter Verwendung einer oder mehrerer der Referenzen umfassen.
Patent DE-102016005453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lichtinszenierung eines Lautsprechers, vorzugsweise in einem Fahrzeug
Inventor: BRUCKNER JÜRGEN
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Inszenierung eines Lautsprechers, vorzugsweise in einem Fahrzeug, bei welchem Licht durch ein Lautsprechergitter (5) aus dem Lautsprecher (3) an eine Umgebung weitergeleitet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine optische Inszenierung des Lautsprechers kostengünstig und konstruktiv einfach vielfältig ermöglicht wird, wird durch eine Bewegung eines vor einer Lichtquelle angeordneten lichtdurchlässigen Bauteils (7, 23) ein optischer Effekt inszeniert.
Patent DE-102016007343-A1 (DE)
Title: Sichtschutz- und/oder Staubschutzvorrichtung für ein Regal oder Regalsystem
Inventor: SZASZ OLIVER
IPC: A47B97/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung, insbesondere eine Sichtschutz- und/oder Staubschutzvorrichtung, für ein Regal oder Regalsystem mit mehreren Regalfächern zur Aufbewahrung von Gegenständen. Die Schutzvorrichtung weist ein flexibles Schutzelement und eine Halterung zur Befestigung des flexiblen Schutzelements auf. Das flexible Schutzelement ist mittels der Halterung freihängend im oberen Teil des Innenbereichs eines Regalfaches und versetzt, vorzugsweise um mindestens 2 cm, zu der Vorderseite dieses Regalfaches derart angebracht, dass die Vorderseite des Regalfaches und somit auch die Vorderseite des aus den Regalfächern bestehenden Regals oder Regalsystems von dem flexiblen Schutzelement nicht verdeckt werden.
Patent DE-102016009212-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batterie
Inventor: STECK ARMIN
IPC: H01M10/65
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Batteriemodul (B), umfassend eine Mehrzahl elektrischer Einzelzellen welche innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei eine Stirnseite (2) des Gehäuses mechanische Verbindungselemente (3) aufweist, zur Verbindung des Batteriemoduls mit einem außerhalb des Batteriemoduls vorgesehenen Temperier-Element (K), um so einen guten Wärmeübergang zwischen Batteriemodul und Temperier-Element zu ermöglichen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Verbindungselemente als korrespondierende obere und untere Aussparungen (4, 5) in der Stirnseite des Gehäuses vorgesehen sind, welche über einen Durchgang (6) miteinander verbunden sind, zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (11) dessen Kopf (12) in der einen Aussparung positionierbar ist, das vertikal entlang des Durchgangs erstreckbar ist, und das mit einem Gegenstück (13) verbindbar ist welches zumindest teilweise in der anderen Aussparung positionierbar und fest mit dem Temperier-Element verbunden ist.
Patent DE-102016010108-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Karosserieseitenteil und einer hieran angeordneten Befestigungsleiste
Inventor: ROGGE ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Kraftfahrzeug und eine Kraftfahrzeugkarosserie mit: – einem Karosserieseitenteil (10), welches eine Sichtfläche (16) und eine Anlagefläche (14) für ein Verkleidungsteil (30) aufweist, wobei die Anlagefläche (14) und die Sichtfläche (16) entlang einer Stoßfuge (18) aneinander angrenzen, und mit – einer Befestigungsleiste (20), welche an einem Randbereich (15) der Anlagefläche (14) angeordnet ist und welche zumindest ein erstes Befestigungselement (25) aufweist, welches formschlüssig mit einem ersten Gegenbefestigungselement (35) des Verkleidungsteils (30) verbindbar ist.