baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205206-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F3/10
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Es wird eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einer Welle, welche mit Hubkurvenscheiben versehen ist, wobei eine Hubkurvenscheibe, welche mit einer Schließfeder beaufschlagt ist, eine Arbeitskontur aufweist, und eine andere Hubkurvenscheibe eine Dämpfungskontur aufweist, welche mit einem mit einer Rückstellfeder beaufschlagten Dämpfungskolben zusammenwirkt. Die eine Dämpfungskontur ist zwischen zwei äußeren, identischen Arbeitskonturen auf der Welle angeordnet, und die Arbeitskontur weist in Bezug auf die Achse der Welle einen kreisförmigen Bereich auf.
Patent DE-102013205900-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben- und Radzentrierung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-04-04
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verbindung zwischen einem Fahrzeugrad (2), einer Bremsscheibe (11) und einer Radlagernabe (7), wobei zwischen dem Fahrzeugrad (2) und einem Nabenflansch (9) der Radlagernabe (7) ein innerer Ringflansch (14) der Bremsscheibe (11) eingesetzt ist und mittels Schraubelementen das über einen Zentriersitz (15) geführte Fahrzeugrad (2) und die Bremsscheibe (11) an dem Nabenflansch (9) befestigt sind und eine an der Radlagernabe (7) und/oder der Bremsscheibe (11) zentrierte, aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellte Führungshülse (16) mit einem radial umlaufenden Bord (17) zwischen dem Ringflansch (14) der Bremsscheibe (11) und dem Nabenflansch (9) der Radlagernabe (7) angeordnet ist und ein axial vorstehender, durch eine zentrische Aufnahme (22) von dem Ringflansch (14) der Bremsscheibe (11) geführter zylindrischer Ansatz (21) der Führungshülse (16) den Zentriersitz (15) für das Fahrzeugrad (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (16) mit dem zylindrischer Ansatz (21) über einen Passsitz (23) in die zentrische Aufnahme (22) von dem Ringflansch (14) der Bremsscheibe (11) eingesetzt ist und der radial umlaufende Bord (17) der Führungshülse (16) in einem axial von dem Ringflansch (14) der Bremsscheibe (11) und dem Nabenflansch (9) der Radlagernabe (7) begrenzten Ringspalt (18) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102013208181-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für Komponenten in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-05-03
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kühlsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit mehreren zu kühlenden Komponenten, umfassend:- eine erste Kühleinrichtung (2), einen Frontendkühler, zum Kühlen von zirkulierendem Kühlmittel in Richtung einer Umgebungstemperatur;- eine zweite Kühleinrichtung (4), umfassend eine Dampfstrahlkältemaschine (42), zum Kühlen von zirkulierendem Kühlmittel unter eine Umgebungstemperatur; und- eine zentrale Kühlmittelschaltanordnung (6), die mit der ersten Kühleinrichtung (2) und der zweiten Kühleinrichtung (4) verbunden ist, um die mehreren zu kühlenden Komponenten entweder mit dem durch die erste Kühleinrichtung (2) gekühlten Kühlmittel oder mit dem durch die zweite Kühleinrichtung (4) gekühlten Kühlmittel zu kühlen.
Patent DE-102013214867-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz  mit konzentrischen, kreisförmigen Sendetrajektorien
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G01R33/58
Filed: 2013-07-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz (AS) beschrieben, mit einer Pulsanordnung (PA, PA', PA''), welche in zumindest zwei räumlichen Richtungen (x, y) selektiv wirkt, um ein begrenztes rotationssymmetrisches Anregungsprofil (EP) innerhalb eines Untersuchungsobjektes (O) anzuregen. Dabei umfasst ein HF-Anregungspuls (RFE, RFE', RFE'') der Pulsanordnung (PA, PA', PA'') eine Abfolge von mehreren HF-Teilpulsen (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) und parallel zu der Abfolge von HF-Teilpulsen (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) werden so koordiniert Gradientenpulse (GPx, GPy, GPx', GPy', GPx'', GPy'') in den beiden räumlichen Richtungen (x, y) gelegt, dass die HF-Energieeintragung verschiedener HF-Teilpulse (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) im Sende-k-Raum (Sk) jeweils auf zueinander konzentrischen, kreisförmigen k-Raum-Sendetrajektorien (TR1, TR2, TR3, ..., TR8) erfolgt. Dabei ist die Amplitude (b1) der Einhüllenden der HF-Teilpulse (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) jeweils während der Dauer (T, T1, T2, T3, ..., Tn, ..., T8) eines Durchlaufes einer kreisförmigen k-Raum-Trajektorie (TR1, TR2, TR3, ..., TR8) konstant. Darüber hinaus werden ein Verfahren zum Betrieb und ein Verfahren zur Kalibrierung eines Magnetresonanzsystems (1), eine Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) zur Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz (AS) sowie ein Magnetresonanzsystem (1) mit einer solchen Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) beschrieben.
Patent DE-102013218635-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Radlager mit vorgespanntem Schleuderblech
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-09-17
Granted: 2015-09-24
Abstract: Lagerdichtung eines als Radlager (1) ausgeführten Wälzlagers zwischen einem ersten drehstarren Lagerteil (5) und einem zweiten einstückig mit einem Radlagerflansch (8) verbundenen Lagerteil (7), zwischen denen Wälzkörper (6) geführt sind, wobei die Lagerdichtung (2) folgenden Aufbau aufweist: – ein als Vordichtung ausgeführtes Schleuderblech (3, 3a–3i), das an einer axial und radial ausgerichteten Kontur des zweiten Lagerteils (7) abgestützt ist und das mit dem Radlagerflansch (8) gemeinsam eine Fangrinne (24) axial begrenzt, – eine über eine Armierung (22) an dem ersten Lagerteil (5) fixierte Dichtungsgarnitur (4), wobei die Armierung (22) zumindest bereichsweise von einem elastischen Dichtwerkstoff (21) umschlossenen ist, aus dem zumindest zwei Dichtlippen (20, 28, 29) geformt sind, die schleifend oder nicht schleifend dem Schleuderblech (3, 3a–3i) zugeordnet sind, – ein sich zwischen dem Schleuderblech (3, 3a–3i) und der Dichtungsgarnitur (4) einstellendes Dichtungslabyrinth (16), das Schleuderblech (3, 3a–3i) über eine Abstützzone (10) linien- oder flächenberührt an dem radial ausgerichteten Radlagerflansch (8) anliegt und ein biegeelastischer Befestigungsabschnitt (11) des Schleuderblechs (3, 3a–3i) auf der zylindrischen Kontur (12) des zweiten Lagerteils (7) aufgepresst und in einer Endlage vorgespannt kraft- oder formschlüssig gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Sicherung das Schleuderblech (3c) an einem das zweite Lagerteil (7) umschließenden, separaten Ringelement (33) verrastet.
Patent DE-102013220516-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: NIEDERER ARMIN
IPC: G01R19/32
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Messeinrichtung (10; 200) zur Messung eines durch eine Leiterbahn (20) einer Leiterplatte (15) fließenden Stroms, – mit einem ersten Spannungsabnahmepunkt (55) und einem zweiten Spannungsabnahmepunkt (60), – wobei die beiden Spannungsabnahmepunkte (55, 60) an der Leiterbahn (20) angeordnet sind, – wobei der zweite Spannungsabnahmepunkt (60) stromabwärtsseitig zum ersten Spannungsabnahmepunkt (55) angeordnet ist, – und einer Auswerteeinrichtung (50), – wobei die Auswerteeinrichtung (50) mit dem ersten Spannungsabnahmepunkt (55) mittels einer ersten Verbindung (71) und dem zweiten Spannungsabnahmepunkt (60) mittels einer zweiten Verbindung (75) verbunden und ausgebildet ist, eine Spannungsdifferenz zwischen den beiden Spannungsabnahmepunkten (55, 60) zu ermitteln, – wobei die Messeinrichtung (10; 200) einen Temperatursensor (65) aufweist, – wobei der Temperatursensor (65) mit der Auswerteeinrichtung (50) mittels einer dritten Verbindung (80) verbunden ist, – wobei der Temperatursensor (65) angrenzend an die Leiterbahn (20) zwischen dem ersten Spannungsabnahmepunkt (55) und dem zweiten Spannungsabnahmepunkt (60) angeordnet ist, – wobei der Temperatursensor (65) ausgebildet ist, eine Temperatur der Leiterbahn (20) zu erfassen und der Auswerteeinrichtung (50) bereitzustellen, – wobei die Auswerteeinrichtung (50) ausgebildet ist, einen die Leiterbahn (20) durchfließenden Strom auf Grundlage der ermittelten Spannungsdifferenz und der erfassten Temperatur der Leiterbahn (20) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahn (20) einen ersten Leiterbahnstrang (225) und einen zweiten Leiterbahnstrang (230) aufweist, wobei der erste Leiterbahnstrang (225) stromaufwärtsseitig und stromabwärtsseitig mit dem zweiten Leiterbahnstrang (230) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Leiterbahnstrang (225) und dem zweiten Leiterbahnstrang (230) ein Isolatorabschnitt (235) der Leiterplatte (15) angeordnet ist, wobei an dem Isolatorabschnitt (235) der Temperatursensor (65) angeordnet ist.
Patent DE-102014001627-B4 (DE)
Title: Offenend-Rotorspinnvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: BALBOUL NOUR-EDDINE
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-02-07
Granted: 2022-03-24
Abstract: Offenend-Rotorspinnvorrichtung (1) umfassendein Rotorgehäuse (2), in dem ein Spinnrotor (3) angeordnet werden kann undein schwenkbares Deckelelement (8) zum Verschließen des Rotorgehäuses (2), dadurch gekennzeichnet,dass eine Messspule (31) und ein elektrisch und/oder magnetisch leitendes Messelement (32) vorhanden sind,dass die Messspule (31) und das Messelement (32) so angeordnet sind, dass sich durch eine relative Bewegung zwischen dem Rotorgehäuse (2) und dem Deckelelement (8) die Impedanz (ZM) der Messspule (31) ändert unddass Auswertemittel (33) vorhanden sind, mit denen eine durch die Impedanz (ZM) der Messspule beeinflusste Größe erfasst werden kann.
Patent DE-102014008026-B4 (DE)
Title: Integrierte vakuum-mikroelektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PATTI DAVIDE GIUSEPPE
IPC: H01L21/764
Filed: 2014-05-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Integrierte vakuum-mikroelektronische Vorrichtung (1, 100, 101), aufweisend:ein stark dotiertes Halbleitersubstrat (11),mindestens eine Isolierschicht (12, 93, 95), die über dem dotierten Halbleitersubstrat (11) angeordnet ist,einen Vakuumgraben (19), der in der mindestens einen Isolierschicht (12, 93, 95) gebildet ist und sich bis zu dem stark dotierten Halbleitersubstrat (11) erstreckt,eine erste Metallschicht (42), die über dem Vakuumgraben angeordnet ist und als Kathode wirkt,eine zweite Metallschicht (22), die unter dem stark dotierten Halbleitersubstrat (11) angeordnet ist und als Anode wirkt.wobei die erste Metallschicht (42) benachbart dem oberen Rand (40) des Vakuumgrabens (19) angeordnet ist, wobei der Vakuumgraben (19) eine derartige Breitenabmessung (W) aufweist, dass die erste Metallschicht (42) über dem Vakuumgraben (19) getragen bleibt und diesen dicht verschließt.
Patent DE-102014009038-B4 (DE)
Title: Kupplung für einen Gurtstraffer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-06-24
Granted: 2017-08-31
Abstract: Bei einer Kupplung (18) für einen Gurtstraffer (10) in einem Fahrzeug, mit einem Eingangselement (26), einem Abtriebselement (34), einem Kupplungselement (28), das an dem Eingangselement (26) zwischen einer Ausgangsstellung und einer eingesteuerten Stellung bewegbar gelagert ist und in der eingesteuerten Stellung das Eingangselement (26) mit dem Abtriebselement (34) koppelt, und einem Steuerelement (36), das bei einer Bewegung des Eingangselements (26) relativ zum Steuerelement (36) das Kupplungselement (28) zwischen der Ausgangsstellung und der eingesteuerten Stellung bewegt, ist das Steuerelement (36) reibschlüssig mit einer Trägheitsmasse (44) gekoppelt.
Patent DE-102014113779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckluftreifens und Druckluftreifen
Inventor: SHIMOMURA KAZUO
IPC: B29C48/21
Filed: 2014-09-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens mit einem Laufflächenkautschuk (10, 11), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 einen Wicklungsschritt zur Ausbildung eines Kautschukbandwicklungskörpers, zum Konstruieren des Laufflächenkautschuks (10, 11) durch spiralförmiges Wickeln eines Kautschukbandes, erhalten durch Koextrudieren eines ersten Kautschuks (21) und eines zweiten Kautschuks (22), die sich unterscheiden in ihrer Härte,
 wobei im Wicklungsschritt der in einem ersten Bereich überwiegend angeordnete Kautschuk unterschiedlich ist zu dem in einem zweiten Bereich überwiegend angeordneten Kautschuk, wobei der erste Bereich auf einer Seite in Richtung einer Laufflächenbreite (TW) positioniert ist, und wobei der zweite Bereich auf einer anderen Seite in Richtung der Laufflächenbreite (TW) positioniert ist,
 wobei der erste Kautschuk (21) überwiegend in dem ersten Bereich angeordnet ist, indem ein Querschnittsflächenverhältnis des ersten Kautschuks (21) in Bezug auf das Kautschukband größer gefertigt wird als ein Querschnittsflächenverhältnis des zweiten Kautschuks (22),
 wobei der zweite Kautschuk (22) überwiegend in dem zweiten Bereich angeordnet ist, indem das Querschnittsflächenverhältnis des ersten Kautschuks (21) in Bezug auf das Kautschukband kleiner gefertigt wird als das Querschnittsflächenverhältnis des zweiten Kautschuks (22), 
 wobei ein Abschnitt, in dem das Querschnittsflächenverhältnis des ersten Kautschuks (21) in Bezug auf das Kautschukband kleiner und kleiner wird, bereitgestellt wird von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich, und
 wobei das Kautschukband, das eine zusammengesetzte Grenzfläche (20c) zwischen dem ersten Kautschuk (21) und dem zweiten Kautschuk (22) einbehält, überlagert und gewickelt wird in einer Laufflächendickenrichtung in zumindest einem Teil des zweiten Bereichs, wobei der Laufflächenkautschuk (10, 11) bereitgestellt wird zur Herstellung eines Luftreifens, bei dem eine Installationsrichtung an ein Fahrzeug vorgesehen ist,
 wobei der erste Kautschuk (21) härter ist als der zweite Kautschuk (22) und
 wobei der erste Bereich ein innerer Bereich (In) ist, der auf einer Seite in der Laufflächenbreitenrichtung positioniert ist, die zu einer inneren Seite an dem Fahrzeug wird zum Zeitpunkt der Installation an dem Fahrzeug und wobei der zweite Bereich ein äußerer Bereich ist, der auf der anderen Seite in der Richtung der Laufflächenbreite (TW) positioniert ist, die zu einer äußeren Seite (Out) an dem Fahrzeug wird zum Zeitpunkt der Installation an dem Fahrzeug.
Patent DE-102014201567-B4 (DE)
Title: Modellbasierte prädiktive Starterregelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOLT PETER
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-01-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Steuerverfahren für den Betrieb eines Startermotors (5) für eine Brennkraftmaschine (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei von einer Steuereinrichtung (7) einen Temperaturverlauf (T(t)) des Startermotors (5) beeinflussende Umgebungsbedingungen (T_Umgeb, T_Starter, T_Mot, Δt, v_vehicle) erfasst werden, wobei Betriebsparameter (I, V) des Startermotors (5) basierend auf einem im Voraus aktiv anhand eines Systemmodells (20) des Startermotors (5) berechneten Temperaturverlauf (T(t)) des Startermotors (5) gesteuert werden.
Patent DE-102014216766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gussbauteils
Inventor: HOFMEISTER MATTHIAS
IPC: B22D27/04
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils mit folgenden Schritten:
 Bereitstellen eines Behälters (1) mit einem aus fluidisierten ersten Partikeln (2) gebildeten Fließbett (F) und einer darauf schwimmenden, aus zweiten Partikeln (3) gebildeten Deckschicht (D),
 Bewegen einer geschmolzenes Metall enthaltenden Form (9) aus einem Ofen (11) durch die Deckschicht (D) in das Fließbett (F), und
 Erstarren des geschmolzenen Metalls in der Form (9) während der Bewegung der Form (9) in das Fließbett (F),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Behälter (1) durch einen mit seinem Umfangsrand in das Fließbett (F) eintauchenden Gasauffangbehälter (15) in einen den Ofen (11) umfassenden zentralen Bereich (17) und einen Randbereich (18) geteilt wird, und
 ein erster Gasdruck p1 im zentralen Bereich (17) und ein zweiter Gasdruck p2 im Randbereich (18) relativ zueinander so eingestellt werden, dass folgende Druckbeziehung gilt: p1 > p2.
Patent DE-102015013588-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Diagnostikeinrichtung
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: G02B13/24
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Optische Anordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einer bildgebenden Diagnostikeinrichtung, insbesondere in einem Endoskop (2), mit- einer an einem Blendenelement (10) ausgebildeten Blende (3), mit- einem in Abbildungsrichtung hinter der Blende (3) angeordneten Linsenkörper (20) mit wenigstens einer Linsenstruktur (4) und mit- einem in Abbildungsrichtung hinter dem Linsenkörper (20) angeordneten Bildsensor (5), der an einer ihm zugewandten Lichtaustrittsfläche (7) der Linsenstruktur (4) abgegebenes Licht zumindest teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet,- dass an dem Blendenelement (10) eine Aufnahme (11) ausgebildet ist, die zumindest bereichsweise eine kegelstumpfartige Form aufweist und in welcher der Linsenkörper (20) in Gebrauchsstellung aufgenommen ist,- wobei das Blendenelement (10) die Blende (3) und die Aufnahme (11) ausbildet,- dass der Innendurchmesser der Aufnahme (11) in der Abbildungsrichtung zunimmt,- dass der Linsenkörper (20) in einem der Blendenöffnung (16) zugewandten Bereich einen Konus bildet, der sich unmittelbar an die Blendenöffnung (16) anschließt,- wobei der Konus eine der Aufnahme (11) des Blendenelements (10) zugewandte Rotationsfläche (18) aufweist, die die Gestalt einer Mantelfläche eines Kegels oder eines Kegelstumpfs hat,- dass an der optischen Anordnung (1) wenigstens ein Streulichtabgriff (8) vorgesehen ist, der- zwischen einer Lichteintrittsfläche (6) und der Lichtaustrittsfläche (7) des Linsenkörpers (20) angeordnet ist und- die Lichtaustrittsfläche (7) begrenzt,- dass der wenigstens eine Streulichtabgriff (8) mit wenigstens einem Lichtleitelement (9) verbunden ist, welches in Abbildungsrichtung an dem Bildsensor (5) vorbeigeführt ist und- dass das Lichtleitelement (9) mit dem Streulichtabgriff (8) eine glockenförmige Sensoraufnahme (19) bildet, in welcher der Bildsensor (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015101146-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit mehreren Kontaktclips, Multiclip-Verbindungselement und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TAN TIAN SAN
IPC: H01L23/16
Filed: 2015-01-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:einen Vorrichtungsträger (110);einen ersten Halbleiter-Chip (120), welcher auf dem Vorrichtungsträger (110) angebracht ist, wobei eine erste Elektrode auf einer Seite des ersten Halbleiter-Chips (120) angeordnet ist, die von dem Vorrichtungsträger (110) weg weist;einen zweiten Halbleiter-Chip (130), welcher auf dem Vorrichtungsträger (110) angebracht ist, wobei eine erste Elektrode auf einer Seite des zweiten Halbleiter-Chips (130) angeordnet ist, die von dem Vorrichtungsträger (110) weg weist;einen ersten Kontaktclip (151), welcher an die erste Elektrode des ersten Halbleiter-Chips (120) gebondet ist;einen zweiten Kontaktclip (152), welcher an die erste Elektrode des zweiten Halbleiter-Chips (130) gebondet ist; undeinen isolierenden Verbinder (153), welcher ausgelegt ist, um den ersten Kontaktclip (151) und den zweiten Kontaktclip (152) zusammenzuhalten, wobei der isolierende Verbinder (153) einen ersten Kopplungsabschnitt (153a), welcher mit dem ersten Kontaktclip (151) verbunden ist, und einen zweiten Kopplungsabschnitt (153b), welcher mit dem zweiten Kontaktclip (152) verbunden ist, umfasst, wobei der erste Kopplungsabschnitt (153a) und/oder der zweite Kopplungsabschnitt (153b) ein Element umfasst, welches eine Zunge, eine Nut, ein Klemmelement, ein Schnappverschlusselement oder ein Klebstoff ist;ein Verkapselungsmittel (170), welches den ersten Halbleiter-Chip (120), den zweiten Halbleiter-Chip (130), den ersten Kontaktclip (151) und den zweiten Kontaktclip (152) einbettet, wobei der isolierende Verbinder (153) ein von dem Verkapselungsmittel (170) verschiedenes vorgefertigtes Teil ist, wobei Seitenflächen des isolierenden Verbinders (153) als die Kopplungsabschnitte dienen und wobei eine obere Oberfläche des isolierenden Verbinders (153) von dem Verkapselungsmittel (170) bedeckt ist.
Patent DE-102015108963-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betriebene Membranpumpe, insbesondere Doppelmembranpumpe
Inventor: TIMMER HERBERT
IPC: F04B43/073
Filed: 2015-06-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Membranpumpe, insbesondere Doppelmembranpumpe (1), mit einer Membran (2 1 , 2 2 ), die einen Antriebsraum (3 1 , 3 2 ), der zum Antreiben der Membran (2 1 , 2 2 ) vorgesehen ist, sowie einen Förderraum (4 1 , 4 2 ), der zum Fördern eines Fluides vorgesehen ist, voneinander trennt, wobei die Membran (2 1 , 2 2 ) in einem ersten Betriebsmodus (I) der Membranpumpe durch Beaufschlagen eines Mediums in den Antriebsraum (3 1 , 3 2 ) bedruckbar, und in einem zweiten Betriebsmodus (II) der Membranpumpe durch Entnehmen des Mediums aus dem Antriebsraum (3 1 , 3 2 ) entdruckbar ist, wobei sich die Membran (2 1 , 2 2 ) beim Bedrucken und beim Entdrucken jeweils reversibel von einem unverformten Grundzustand (G) in oder gegen eine Verschieberichtung (91) um einen Verschiebeweg (90) in einen Deformationszustand (D) deformiert, wobei die Membranpumpe einen Sensor (6), der zur Erfassung des Verschiebeweges (90) vorgesehen ist, und ein Betriebsmittel, das zum Umschalten der Membranpumpe (1) vom ersten Betriebsmodus (I) in den zweiten Betriebsmodus (II) oder zurück vorgesehen ist, umfasst, wobei die Membran (21, 22) beim Umschalten der Membranpumpe vom ersten Betriebsmodus (I) in den zweiten Betriebsmodus (II) oder zurück in einem Umkehrpunkt (U) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranpumpe Mittel zum manuellen oder automatischen Einstellen des Umkehrpunktes (U) umfasst, wobei der Umkehrpunkt (U) in Abhängigkeit von zumindest zwei Betriebsstatus der Membranpumpe, insbesondere Anfahrbetrieb und Dauerbetrieb, derart einstellbar ist, dass der Umkehrpunkt in dem Betriebsstatus Dauerbetrieb einen kürzeren Hub als in dem Betriebsstatus Anfahrbetrieb aufweist.
Patent DE-102015111727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Konfigurierung und Steuerung eines tragbaren elektronischen Geräts
Inventor: SASSELLI NICOLAS
IPC: H04M1/247
Filed: 2015-07-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Eine elektronische Einrichtung (102), mit:
 einem Gehäuse (220) mit einer Halteoberfläche (221) und einem oder mehreren Magneten (226), die so positioniert sind, dass sie einen Teil eines ersten tragbaren Geräts (105) zu der Halteoberfläche ziehen;
 einem Prozessor (118), der in dem Gehäuse angeordnet ist;
 einem Speicher (122), der in dem Gehäuse angeordnet ist und darin gespeicherte Betriebsmodus-Information aufweist;
 einem ersten Anwesenheitssensor (117), der in dem Gehäuse angeordnet und ausgebildet ist, eine physische Anwesenheit des ersten tragbaren Geräts, das an der Halteoberfläche angeordnet ist, zu erfassen, wenn das erste tragbare Gerät durch den einen oder die mehreren Magnete mit der Halteoberfläche in Kontakt gebracht wird;
 einem zweiten Anwesenheitssensor (410), der in dem Gehäuse angeordnet und ausgebildet ist, die physische Anwesenheit des ersten tragbaren Geräts, das an der Halteoberfläche angeordnet ist, zu erfassen, wenn das erste tragbare Gerät durch den einen oder die mehreren Magnete mit der Halteoberfläche in Kontakt gebracht wird; und
 einem drahtlosen Sender/Empfänger (120) der in dem Gehäuse angeordnet und mit dem Prozessor in Verbindung ist, wobei der drahtlose Sender/Empfänger ausgebildet ist, die Betriebsmodus-Information drahtlos zu dem ersten tragbaren Gerät zu übertragen, wenn der erste Anwesenheitssensor erfasst, dass das erste tragbare Gerät an der Halteoberfläche positioniert ist,
 wobei die Betriebsmodus-Information ferner auf einer Lage des ersten tragbaren Geräts auf der Halteoberfläche des Gehäuses basiert und
 wobei die Lage aus Signalen von dem ersten Anwesenheitssensor und dem zweiten Anwesenheitssensor abgeleitet ist.