Patent DE-202016103347-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit einer Rehabilitationsfunktion und Getriebevorrichtung davon
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Rollstuhl mit einer Rehabilitationsfunktion aufweisend: einen Stuhl (20), der einen Rahmen (20), zwei Hinterräder (22) und zwei Fußstützen (23) aufweist, wobei die zwei Hinterräder (22) an einem hinteren Ende des Rahmens (21) angeordnet sind und an zwei Seiten des Rahmens (21) in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, und wobei die zwei Fußstützen (23) an einem vorderen Ende des Rahmens (21) angeordnet sind und an zwei Seiten des Rahmens (21) in der horizontalen Richtung angeordnet sind; und zwei Getriebevorrichtungen, die mit dem Rahmen (21) verbunden sind und mit den zwei Hinterrädern (22) und den zwei Fußstützen (23) verbunden sind, wobei jede der zwei Getriebevorrichtungen (30) ein Gehäuse (31), eine Antriebswelle (32), eine erste Getriebewelle (33), eine zweite Getriebewelle (34), eine Abtriebswelle (35) und ein Gleitstück (36) aufweist, wobei die Antriebswelle (32) in dem Gehäuse (31) montiert und drehbar relativ zu dem Gehäuse (31) um eine erste Achse (L1) ist, wobei die Antriebswelle (32) ein Ende aufweist, das mit einem der zwei Hinterräder (22) verbunden ist, um eine synchrone Drehung zu gestatten, wobei die erste Getriebewelle (33) in dem Gehäuse (31) montiert ist und von der Antriebswelle (32) angetrieben wird, um sich relativ zu dem Gehäuse (31) um eine zweite Achse (L2) zu drehen, die die erste Achse (L1) kreuzt, wobei ein Ende der ersten Getriebewelle (33) gegenüberliegend zu der Antriebswelle (32) eine erste Bezugsfläche (332) aufweist, wobei die erste Getriebewelle (33) einen ersten Eingriffsabschnitt (333) auf der ersten Bezugsfläche (332) aufweist, wobei der erste Eingriffsabschnitt (333) nicht-kreisförmige Querschnitte senkrecht zu der zweiten Achse (L2) aufweist, wobei die zweite Getriebewelle (34) in dem Gehäuse (31) montiert und drehbar relativ zu dem Gehäuse (31) um die zweite Achse (L2) ist, wobei die zweite Getriebewelle (34) an dem Ende der ersten Getriebewelle (33) gegenüberliegend zu der Antriebswelle (32) montiert ist, wobei ein Ende der zweiten Getriebewelle (34) angrenzend zu der ersten Getriebewelle (33) einen Antriebsabschnitt (341) aufweist, wobei die Abtriebswelle (35) in dem Gehäuse (31) montiert ist und von der zweiten Getriebewelle (34) angetrieben ist, um sich relativ zu dem Gehäuse (31) um eine dritte Achse (L3) parallel zu der ersten Achse (L1), die mit der zweiten Achse (L2) kreuzt, zu drehen, wobei die Abtriebswelle (35) ein Ende aufweist, das mit einer bzw. einer einzigen der Fußstützen (23) verbunden ist, um eine synchrone Drehung zu gestatten, wobei das Gleitstück (36) um einen Außenumfang des Antriebsabschnitts (34) montiert ist, um eine synchrone Drehung zu gestatten, wobei ein Ende des Gleitstückes (36) angrenzend zu der ersten Getriebewelle (33) einen zweiten Eingriffsabschnitt (362) aufweist, der nicht-kreisförmige Querschnitte senkrecht zu der zweiten Achse (L2) aufweist, wobei der zweite Eingriffsabschnitt (362) lösbar in Eingriff mit dem ersten Eingriffsabschnitt (333) ist, wobei das Gleitstück (36) verschiebbar entlang der zweiten Achse (L2) relativ zu der zweiten Getriebewelle (34) zwischen einer Übertragungsposition und einer Loslöseposition ist, ...