baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105877-B4 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KIMURA KENJI
IPC: H01M50/264
Filed: 2011-11-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Elektrische Speichervorrichtung (1) mit:einer Vielzahl von Zellen (111 - 113);und einem Haltebauteil (30), das die Vielzahl von Zellen (111 - 113) hält,wobei ein Wärmewiderstandswert zwischen jeder von ersten Zellen (111) der Vielzahl von Zellen (111 - 113) und dem Haltebauteil (30) geringer als ein Wärmewiderstandswert zwischen jeder von neben der ersten Zelle (111) liegenden zweiten Zellen (112) der Vielzahl von Zellen (111 - 113) und dem Haltebauteil (30) ist, wobei die erste Zelle (111) in einem Zustand, in dem die Vielzahl von Zellen (111 - 113) durch das Haltebauteil (30) gehalten wird, an einem Endabschnitt des Haltebauteils (30) liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Haltebauteil (30) mit einer Vielzahl von Löchern (h11 - h13, h21 - h23, h31 - h33, h41 - h43) zum Halten der Vielzahl von Zellen (111 - 113) versehen ist undeinige der Löcher (h11, h21, h31, h41) zum Halten der ersten Zellen (111) einen Innendurchmesser haben, der kleiner als ein Innendurchmesser einiger der Löcher (h12, h22, h32, h42) zum Halten der zweiten Zellen (112) ist.
Patent DE-112011105974-B4 (DE)
Title: Batterie mit Stromunterbrechungsmechanismus einer Druckbauart
Inventor: TAKAHATA KOJI
IPC: H01M50/578
Filed: 2011-12-19
Granted: 2021-11-25
Abstract: Batterie (100; 200), die einen Stromunterbrechungsmechanismus einer Druckbauart (170) aufweist, der in einer elektrisch leitfähigen Bahn angeordnet ist, in der Lade- und Entladeströme fließen können, wobei der Stromunterbrechungsmechanismus (170) gestaltet ist, die Lade- und Entladeströme, die durch den Stromunterbrechungsmechanismus (170) fließen, gemäß einer Erhöhung eines Innendrucks eines Batteriegehäuses (110) zu unterbrechen, wobei die Batterie (100; 200) Folgendes aufweist:ein Gas erzeugendes Material (190), das außerhalb eines Elektrodenkörpers (120; 220) innerhalb des Batteriegehäuses (110) angeordnet ist;ein positives Potentialbauteil (130; 230), das außerhalb des Elektrodenkörpers (120; 220) innerhalb des Batteriegehäuses (110) und in Kontakt mit dem Gas erzeugenden Material (190) angeordnet ist, wobei das positive Potentialbauteil (130; 230) elektrisch leitfähig an einer positiven Elektrode (121; 221) des Elektrodenkörpers (120; 220) angeordnet ist; undein negatives Potentialbauteil (140; 240), das außerhalb des Elektrodenkörpers (120; 220) innerhalb des Batteriegehäuses (110) und in Kontakt mit dem Gas erzeugenden Material (190) und von dem positiven Potentialbauteil (130; 230) beabstandet angeordnet ist, wobei das negative Potentialbauteil (140; 240) elektrisch leitfähig an einer negativen Elektrode (123; 223) des Elektrodenkörpers (120; 220) angeordnet ist, wobeidas Gas erzeugende Material (190) ein Gas erzeugendes Mittel umfasst, das Gas erzeugen kann, wenn ein Potential des positiven Potentialbauteils (130; 230) ein Gas erzeugendes Potential überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gas erzeugende Material (190) eine Gas erzeugende Flüssigkeit ist, die in einem Bodenbereich (SCB) eines Aufnahmeraums (SC) in dem Batteriegehäuse (110) gespeichert wird,das positive Potentialbauteil (130; 230) einen positiven Kontaktteil (133; 233) aufweist, der in dem Bodenbereich (SCB) des Aufnahmeraums (SC) angeordnet ist und in die Gas erzeugende Flüssigkeit eingetaucht ist,das negative Potentialbauteil (140; 240) einen negativen Kontaktteil (143; 243) aufweist, der in dem Bodenbereich (SCB) des Aufnahmeraums (SC) angeordnet ist und in die Gas erzeugende Flüssigkeit eingetaucht ist, undder Elektrodenkörper (120; 220) und die Gas erzeugende Flüssigkeit voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112012001545-B4 (DE)
Title: Digital gesteuerte Verzögerungsleitungen mit fein- und grobgranularen Verzögerungselementen sowie Verfahren und Systeme zur Anpassung in feingranularen Inkrementen
Inventor: YU WING K
IPC: G11C8/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: System umfassend:
 eine digital steuerbare Verzögerungsleitung (102), umfassend eine Mehrzahl erster Verzögerungselemente (110), wobei jedes eine erste Verzögerung erzeugt, und eine Mehrzahl zweiter Verzögerungselemente (112), wobei jedes eine zweite Verzögerung erzeugt, die größer als die erste Verzögerung ist; und
 eine digitale Steuerung (104), um eine ausgewählte Anzahl der ersten und zweiten Verzögerungselemente (110,112) zu betätigen, um eine Verzögerung der Verzögerungsleitung (102) in Inkrementen der ersten Verzögerung zu steuern,
 wobei die digitale Steuerung (104) implementiert ist, um eine Anzahl erster Verzögerungselemente (110), P, zu kalibrieren, für die eine kombinierte Verzögerung im Wesentlichen gleich einer Verzögerung für eines der zweiten Verzögerungselemente (112) ist, und um eine Anzahl erster Verzögerungselemente (110), n, und eine Anzahl zweiter Verzögerungselemente (112), m, zu kalibrieren, für die eine kombinierte Verzögerung einem Teil eines Referenztaktsignals (106) entspricht.
Patent DE-112012002195-B4 (DE)
Title: Empfänger mit Antennenschaltfähigkeit
Inventor: COSTELLO JOHN R
IPC: H04L12/40
Filed: 2012-05-18
Granted: 2020-01-16
Abstract: System (100) zum Empfangen von Fernentriegelungssignalen und Reifendrucküberwachungssignalen eines Fahrzeugs mit Antennenschaltfähigkeit, wobei das System (100) Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von Antennen (120) zum Empfangen der Signale;einen Empfänger (112, 200), der mit jeder Antenne der Mehrzahl von Antennen (120) in Kommunikation steht, wobei der Empfänger (112, 200) Folgendes aufweist:eine Prozessorschaltung (212) zum Empfangen von Konfigurationsinformationen;eine Empfängerschaltung (214), die in Kommunikation mit den Antennen (120) steht, zum Verarbeiten der Signale, undeinen Leistungsschaltkreis (216) zum Zuführen von Strom zu jeder Antenne der Mehrzahl von Antennen (120), wobei der Leistungsschaltkreis (216) eine Mehrzahl von Schaltern (230, 234, 238) aufweist, die ausgebildet sind, basierend auf Steuersignalen von der Prozessorschaltung (212) jeder Antenne Strom von einer Stromversorgung bereitzustellen, wobei die Prozessorschaltung (212) ausgebildet ist, Konfigurationsinformationen zu speichern, die einen Satz Antennen der Mehrzahl von Antennen (120) angeben, denen basierend auf einem Fahrzeugzustand Strom zugeführt und von denen abgefragt werden soll; undeinen Mikroprozessor (110), der in Kommunikation mit dem Empfänger (112, 200) steht, zum Bereitstellen der Konfigurationsinformationen, die einen Satz Antennen der Mehrzahl von Antennen (120) angeben, denen Strom zugeführt und von denen abgefragt werden soll, wobei die Konfigurationsinformationen abhängig von einem Zeitraum, in dem das Fahrzeug nicht benutzt wurde, sind.
Patent DE-112016000459-B4 (DE)
Title: Projektionsdisplaysystem und Verfahren zur Steuerung einer Projektionsdisplayvorrichtung
Inventor: FUJITA KOUDAI
IPC: H04N9/31
Filed: 2016-01-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Projektionsdisplaysystem umfassend:eine Mehrzahl von Projektionsdisplayvorrichtungen, die Bildlicht auf jeden einer Mehrzahl von Bereichen in einer Projektionsoberfläche projizieren,wobei jeder der Mehrzahl von Projektionsdisplayvorrichtungen (100A, 100B, 100C) eine Helligkeitserfassungseinheit (47b), die eine Helligkeit des Bereiches erfasst, auf den das Bildlicht projiziert wird, und eine erste Steuereinheit (52, 52A), die eine Projektionsbedingung für das Bildlicht, das auf den Bereich (A1, A2, A3) projiziert wird, auf der Basis der Helligkeitsinformation, die von der Helligkeitserfassungseinheit (47b) erfasst wird, steuert, umfasst,wobei irgendeine der Mehrzahl von Projektionsdisplayvorrichtungen (100A, 100B, 100C) eine erste Projektionsdisplayvorrichtung ist, und eine Projektionsdisplayvorrichtung, die eine andere als die erste Projektionsdisplayvorrichtung unter der Mehrzahl von Projektionsdisplayvorrichtungen (100A, 100B, 100C) ist, eine zweite Projektionsdisplayvorrichtung ist, undeine zweite Steuereinheit (53) eine Steuerung durchführt um zu bewirken, dass eine Projektionsbedingung für das Bildlicht der zweiten Projektionsdisplayvorrichtung mit einer Projektionsbedingung zusammenpasst bzw. übereinstimmt, die von der ersten Steuereinheit (52, 52A) der ersten Projektionsdisplayvorrichtung bestimmt wird,eine Schalteinheit (55), die zwischen einem Aktivieren und einem Deaktivieren einer Steuerung der zweiten Steuereinheit (53) umschaltet, undeine Energieversorgungssteuerungseinheit (56), die individuell Energieversorgungen der Mehrzahl von Projektionsdisplayvorrichtungen (100A, 100B, 100C) steuert,wobei die Schalteinheit (55) eine Steuerung der zweiten Steuereinheit (53) nur in einem Fall auf Aktivieren schaltet, in dem eine Energieversorgung einer Projektionsdisplayvorrichtung (100A, 100B, 100C), die Bildlicht auf einen Bereich angrenzend zu einem Bereich projiziert, auf den die erste Projektionsdisplayvorrichtung Bildlicht projiziert, durch die Energieversorgungssteuereinheit (56) an bzw. eingeschaltet ist.
Patent DE-112016006569-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: KONTANI MASAKI
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eingabevorrichtung, umfassend:einen Schalter;Lichtquellen, enthaltend eine erste Lichtquelle und eine zweite Lichtquelle, die an einer anderen Stelle angeordnet ist als einer Stelle der ersten Lichtquelle; undeinen Lichtleiterkörper,wobei der Lichtleiterkörper enthält:einen Ausgabeabschnitt;einen ersten Lichtleiterschenkelabschnitt, der mit dem Ausgabeabschnitt verbunden ist; undeinen zweiten Lichtleiterschenkelabschnitt, der mit dem Ausgabeabschnitt verbunden ist,wobei der Schalter dazu eingerichtet ist, einen Zustand zwischen EIN und AUS zu schalten, indem er in einer Drückrichtung gedrückt wird und sich auf einer Ebene senkrecht zur Drückrichtung befindet,wobei der Ausgabeabschnitt in einem Bereich in einer entgegengesetzten Richtung von der Drückrichtung in Bezug auf die Ebene vorgesehen ist,wobei der Ausgabeabschnitt ein erstes Muster und ein zweites Muster enthält,wobei der Lichtleiterkörper ein erstes ausgesendetes Licht von der ersten Lichtquelle und ein zweites ausgesendetes Licht von der zweiten Lichtquelle in eine entgegengesetzte Richtung leitet,der erste Lichtleiterschenkelabschnitt das erste Licht zum Ausgabeabschnitt leitet,der zweite Lichtleiterschenkelabschnitt das zweite Licht zum Ausgabeabschnitt leitet,das erste Muster das erste Licht in die entgegengesetzte Richtung reflektiert,das zweite Muster das zweite Licht in die entgegengesetzte Richtung reflektiert,der Ausgabeabschnitt ein flacher, plattenförmiger Teil ist, undder erste Lichtleiterschenkelabschnitt und der zweite Lichtleiterschenkelabschnitt durch Teile verbunden sind, die in einem vorgegebenen Winkel bezüglich des Ausgabeabschnitts gebogen sind.
Patent DE-112017003161-B4 (DE)
Title: Stromrichtervorrichtung und Logikschaltung
Inventor: OHDAIRA SATOSHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Stromrichtervorrichtung, die aufweist:eine Stromrichterschaltung (3) mit mehreren Schaltelementen (9) zum Umwandeln von Gleichstrom in Wechselstrom und zum Zuführen des sich daraus ergebenden Stroms zu einer Last (4),eine Steuerschaltung (110) zum Erzeugen von Steuersignalen (Up, Un, Vp, Vn, Wp, Wn) und zum Ausgeben der Steuersignale (Up, Un, Vp, Vn, Wp, Wn) an die Schaltelemente (9), wobei jedes der Steuersignale (Up, Un, Vp, Vn, Wp, Wn) ein zugehöriges der mehreren Schaltelemente (9) steuert,eine Gleichstrommessschaltung (106) zum Erfassen eines Gleichstroms, der in die Stromrichterschaltung (3) hinein und aus dieser heraus fließt, und gekennzeichnet ist durcheine Anomalieerfassungseinheit (108), die von der Steuerschaltung (110) getrennt ausgebildet und mittels einer von einem Mikrocomputer verschiedenen Logikschaltung aufgebaut ist, wobeidie Logikschaltung ein von der Gleichstrommessschaltung (106) erlangtes Erfassungsergebnis (121) und alle Steuersignale (Up, Un, Vp, Vn, Wp, Wn) der Steuerschaltung (110) empfängt und eine Anomalie an einem der Schaltelemente (9) oder eine Unterbrechung von einer der Stromleitungen, die die Stromrichterschaltung (3) mit der Last (4) verbinden, auf Basis der empfangenen Steuersignale (Up, Un, Vp, Vn, Wp, Wn) und des empfangenen Erfassungsergebnisses (121) erfasst.
Patent CZ-293049-B6 (CZ)
Title: Impact crusher
Inventor: FOLLING KLAUS
IPC: B02C13/09
Filed: 1998-01-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed an impact crusher consisting of a rotor (10) and at least two adjustable and mutually coupled impact members, whereby the upper impact member (1) is pivotally mounted around a first horizontal axis by way of at least one cylinder (3) and the bottom impact member (4) is pivotally mounted around a second horizontal axis by way of a cylinder driver (5). The bottom impact member (4) is mounted on a swinging bottom pivot (6) i.e. the second horizontal axis at opposite end relative to the upper pivot (2) i.e. the first horizontal axis of the upper impact member (1), whereby said bottom impact member (4) is provided with at least one pull rod (4a).
Patent SK-283035-B6 (SK)
Title: Tetrahydrofuran compound, its preparation method, its pharmaceutically acceptable ester, salt and pharmaceutical composition
Inventor: SAKSENA ANIL K
IPC: A61K31/495
Filed: 1994-12-20
Abstract: A compound represented by formula (I) wherein X is independently both F or both Cl or one X is independently F and the other is independently Cl; R1 is a straight or branched chain (C3 to C8) alkyl group substituted by one or two hydroxy moieties, an ether or ester (e.g., a polyesterester or phosphate ester) thereof a pharmaceutically acceptable salt thereof and pharmaceutical compositions thereof useful for treating and/or preventing fungal infections are disclosed.
Patent CZ-277809-B6 (CZ)
Title: Process for producing foils of high-alloy chrome-nickel steel
Inventor: HOLLER MILAN ING
IPC: B21B3/00
Filed: 1990-04-28
Abstract: After heating for 2 to 4 hours steel bars are rolled at an initial temperature of 1070 to 1100 degrees C and finishing temperature of 840 to 890 degrees C resulting in rolled products which, after cross division and the removal of surface defects, are rolled again at an initial temperature of 1060 to 1080 degrees C and a finishing temperature of 790 to 860 degrees C resulting in strips 2.5 to 4.5 mm thick, the strips are heated to a temperature of 820 to 860 degrees C for 30 to 60 minutes and then they are cooled in water and cool rolled to 0.5 to 0.8 mm thickness for a first reduction of at least 22% with the following horizontal division of the strips, then they are chemically cleaned and annealed in a protective mixed atmosphere of nitrogen and hydrogen at a temperature of 850 to 930 degrees C, then the strips are cold rolled with a first reduction of at least 25% to 0.10 to 0.18 mm thickness, annealed again and cold rolled with a first reduction of at least 20 % to the final thickness of 0.030 to 0.060 mm with possible re-annealing.
Patent CZ-280586-B6 (CZ)
Inventor: MUEHLBERG KARL-HEINZ
IPC: D04B35/20
Filed: 1992-08-25
Abstract: U způsobu pro zjišťování chyb v textilní  zbožové dráze se pomocí elektrooptické snímací  hlavy (8) průběžně snímá zbožová dráha.  Přijímače (16) světla, uspořádáné v pásovité  snímací oblasti (22) snímací hlavy (8), jsou  skupinovitě sdruženy a vydávají specifické  signály chyb. Tyto signály chyb se vícerozměrově  vyhodnotí pro rozpoznání bodových a/nebo  podélných chyb, přičemž jako kritéria pro  vyhodnocení slouží amlituda signálu, délka  signálu, do jaké míry vznikají signály společně  a jejich periodické opakování při každé otáčce  stroje. V závislosti na výsledku vyhodnocení se  aktivují zobrazovací, řídicí a spínací zařízení  a podobně.ŕ
Patent CZ-281703-B6 (CZ)
Title: Process of metallurgical processing of pig-iron heats
Inventor: ABELE KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: C21C1/02
Filed: 1992-08-26
Abstract: The invention relates to a process for treating molten pig iron for desulphurisation thereof in a vessel. The characteristic of the invention is that the treatment is carried out in three phases: In the initial phase, those solids are blown in which deoxidise the initial slag and increase its basicity, and effect a circulating motion of the melt or form a basic deoxidised covering slag. In the middle phase, a desulphurising agent is blown in for the main desulphurisation and, in the final phase, those solids are blown in which purify the melt and effect a final desulphurisation and affect the resulting desulphurisation slag in such a way that its content of iron granules is low. <IMAGE>
Patent CZ-283721-B6 (CZ)
Inventor: HARNDEN MICHAEL RAYMOND
IPC: A61K/
Filed: 1991-12-19
Abstract: Purinové deriváty vzorce I, kde R.sub.1 .n.a R.sub.2 .n.jsou  atom vodíku, acylová nebo fosfátová skupina za  předpokladu, že jeden je fosfát, pak je druhý  vodík, nebo spolu tvoří cyklické acetalové,  uhlíkaté nebo fosfátové skupiny. Je popsán  způsob jejich výroby a jejich účinnost při  potírání virových chorob.ŕ
Patent CZ-280255-B6 (CZ)
Title: Packing with slip-ring for sealing a rotary pipe from a standing box
Inventor: UNVERZAGT KARLHEINZ
IPC: F27D99/00
Filed: 1990-11-23
Abstract: The invention relates to a mechanical seal and a method for sealing a rotating pipe (1) against a fixed casing (2a, 2b). In this case, a sealing ring (3) which can rotate with the pipe (1) is connected to the pipe (1). An abutting ring (5, 5a, 5b) is connected via a flexible compensator (4a, 4b) to the casing (2a, 2b). It is provided that the abutting ring (5, 5a, 5b) and the compensator (4a, 4b) are supported by rollers (6, 6a, 6b) arranged on the circumference of the abutting ring (5, 5a, 5b). The rotation axis of each roller (6, 6a, 6b) stands upright on the circumference of the abutting ring (5, 5a, 5b). The rollers (6, 6a, 6b) are supported on rails (7, 7a, 7b, 7c, 7d) and can be displaced in a rolling manner there. The rails (7, 7a, 7b, 7c, 7d) are mounted on the fixed casing (2a, 2b). They may be inclined in the direction towards the sealing ring (3) and thus form an inclined plane for the rollers (6, 6a, 6b). The abutting ring (5, 5a, 5b) is held in a space-saving manner and is pressed against the sealing ring (3) by the rollers (6, 6a, 6b) arranged on an inclined plane. <IMAGE>
Patent CZ-287253-B6 (CZ)
Title: Pushing naval set
Inventor: GRIMMIG DIETER
IPC: B63B35/28
Filed: 1995-02-15
Abstract: The invented set consists of a pushing tug (1), a barge in the form of a raft (2) being pushed and controlled by the pushing tug (1). The pushing tug (1) is provided with a superstructure (14), a commander bridge (12) and a paddle wheel drive (3) connected to a driving unit. The paddle wheel drive (3) with at least one paddle wheel (4) is mounted on the pushing tug (1) hull (7) stern, performed in the form of a pontoon and is adjustable for height for possible use in shoal water at optimum loading capacity.
Patent CZ-285902-B6 (CZ)
Title: Panty absorption article
Inventor: LARSSON BJORN
IPC: A61F13/496
Filed: 1995-04-11
Abstract: PCT No. PCT/SE95/00392 Sec. 371 Date Oct. 4, 1996 Sec. 102(e) Date Oct. 4, 1996 PCT Filed Apr. 11, 1995 PCT Pub. No. WO95/27463 PCT Pub. Date Oct. 19, 1995The present invention relates to an absorbent article in the form of a pants-type diaper or sanitary panty, which includes an elongated absorbent body (1) enclosed between two casing sheets (2, 3) which include side parts (7-10) which at opposing front and rear end parts of the absorbent body extend laterally beyond the body on both sides thereof. According to the invention, opposing front and rear side parts (7, 9 and 8, 10 respectively) are joined together by a fastener element (11) which is attached to one of the mutually opposing side parts by a first, strong join (12) and releasably and refastenably joined to the other side part by means of a second join (13) which is weaker than the first join.
Patent CZ-299601-B6 (CZ)
Title: Process for preparing mixture of microorganisms for binding nitrogen from air for increasing solubility of phosphorus compounds and for decomposition of foodstuff oil sediment
Inventor: POLLAK ARPAD
IPC: B09C1/10
Filed: 1998-02-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for extracting nitrogen from air, phosphorus compounds from the soil and for decomposing food oil sediments wherein the invented process consists in cultivating together at least two micro-organism strains in a nitrogen-free culture medium containing phosphorus compounds. The Azotobacter croococcum CCM 4642 and Azospirillum brasiliense CCM 4644 strains are cultivated for 22 hours at a temperature of 28 degC, then the Bacillus megatherium CCM 4643 and Pseudomonas putida CCM 4641 strains are added and cultivated for 44 to 46 hours at a temperature of 28 degC, while airing the culture medium with 0.6 liter of air per liter of the culture medium.
Patent CZ-285194-B6 (CZ)
Title: Apparatus being fitted with an isolation cover and intended for double-roll continuous casting
Inventor: BARBE JACQUES
IPC: B22D11/06
Filed: 1995-11-28
Abstract: Appts. for continuous casting includes two counter-rotating cylinders (1,2) defining a casting space (5) between them, and a hood (4) which is placed above the casting space and incorporates two longitudinal walls (41). The walls, extending along the respective cylinder surfaces, are provided with gas conduits (45,46) with outlets directed towards these surfaces. Each wall (41) has a sealing means (50) which have the effect that the flow of gas delivered by the conduit (45) is directed towards the extent of the hood (4), while the flow of gas from the conduit (46) is directed towards the casting space (5).
Patent CZ-291273-B6 (CZ)
Title: Chuck with an integrated rotary union for fluid flow
Inventor: GOBELL JURGEN
IPC: B23Q1/00
Filed: 1996-11-15
Abstract: The present invention relates to a rotary union (20) being provided with a first slidable sealing surface (21), that is arranged on a drawbar (2), or a part being fixedly coupled therewith. A second slidable sealing surface (22) that is turned toward the first slidable sealing surface (21), is arranged on a first sealing member (23) of the rotary union (20). This  first sealing member (23) being arranged non-rotatable and axially movable independently on the first slidable sealing surface (21) is resiliently biased in the direction away of the sealing contact with the first slidable sealing surface (21). An internal power unit is arranged between a spindle (1) and a clamping member drawbar (2).
Patent CZ-293381-B6 (CZ)
Title: Heating unit combustion air blower, particularly for motor vehicles
Inventor: LINKA PETR ING
IPC: B60H3/00
Filed: 1999-10-08
Abstract: The present invention relates to a heating unit combustion air blower, particularly for motor vehicles, wherein the unit generates heat by combustion of Diesel oil products, the heating unit comprising a rotor (41) having the form of a disk with radial blades (412) arranged within a ring-shaped cavity (411) being performed in the rotor (41) front end peripheral region. The shape of the ring-shaped cavity (411) is approximately half-round and the rotor (41) is turned by its inner face toward inner face of a blower housing (42) with a side channel (423) performed in mirror-like manner and having the shape of the ring-shaped cavity being interrupted by a radial partition wall (424). On one side of said radial partition wall (424), there is performed at the beginning of the side channel (423) a combustion air radial inlet channel (425) and on the other side thereof there is performed at the end of the side channel (423) a substantially tangential outlet channel (426) entering on the other side an internal cavity (427) performed in the blower housing (42) external face. In central portion of the blower (4) housing (42) internal face, there is performed coaxial to said ring-shaped side channel (423) an outlet hole (428) interconnecting the cavity (427) on the housing (42) external face with a space turned toward the housing (42) internal face (42) and opposite to said hole, there are arranged axial blades (414) performed in the rotor (41) central region in annular space extending between the rotor (41) hub (413) and inner peripheral wall (429) of the rotor (41) ring-shaped cavity (411).