baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011835-B4 (DE)
Title: Lageranordnung einer Seitentür an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHWIER PHIL CHRISTOPH
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Lageranordnung (22) einer Seitentür (20) an einer Karosserie (24) eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Scharnier (26, 28), mittels welchem die Seitentür (20) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbar an einem Karosseriebauteil angeschlagen ist, wobei
 das Scharnier (28) an einem Seitenschweller (36) der Karosserie (24) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein karosserieseitiges Scharnierteil (38) des Scharniers an einer Unterseite (54) des Seitenschwellers (36) angeschlagen ist, welche sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung und Fahrzeuglängsrichtung erstreckt.
Patent DE-102015103271-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang offenbart. Ein Ringzahnrad ist an einem ersten distalen Ende einer Kurbelwelle angebracht, so dass das Ringzahnrad und die Kurbelwelle in Einklang um eine Längsachse drehbar sind. Ein Motor-Generator umfasst eine Motor/Generator-Welle, die um eine erste Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Ein Startermechanismus umfasst ein erstes Starterzahnrad, das mit der Motor/Generator-Welle koppelbar und um eine zweite Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Die erste und zweite Achse sind voneinander beabstandet und im Wesentlichen parallel zueinander. Das erste Starterzahnrad ist entlang der zweiten Achse zwischen einer ersten Stellung, in der es mit dem Ringzahnrad in Eingriff steht, so dass Drehmoment von der Motor/Generator-Welle durch das erste Starterzahnrad und das Ringzahnrad auf die Kurbelwelle übertragen wird, um die Kraftmaschine zu starten, und einer zweiten Stellung bewegbar, in der es von dem Ringzahnrad außer Eingriff steht, um den Startermechanismus drehbar von dem Ringzahnrad zu trennen.
Patent DE-102015103533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sicherheitsstrukturen bei einem Flächenelement und Flächenelement
Inventor: SCHUMACHER ROLF
IPC: D04B21/14
Filed: 2015-03-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sicherheitsstrukturen bei einem Flächenelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Kettenwirkmaschine oder Raschelmaschine Sicherheitsstrukturen bildende Fäden (5, 6) in das Flächenelement (1) eingearbeitet werden, welche zugleich Schnittfeststrukturen und Sensorstrukturen bilden, die Fäden eine Dicke im Bereich von 0,4 mm bis 1,5 mm aufweisen und dass die von den Fäden gebildete Sicherheitsstrukturen eine durchgehende sich über die gesamte Fläche des Flächenelements (1) erstreckende Sensorstruktur derart bilden, dass eine durch externe Einflüsse hervorgerufene Unterbrechung eines Fadens der Sicherheitsstruktur eine elektrische Kenngröße ändert, die durch eine Messvorrichtung detektiert wird, wobei zur Herstellung der Sicherheitsstrukturen Fäden verwendet werden, die zugleich elektrisch leitfähig und schnittfest sind, wobei die Fäden zumindest teilweise aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere zumindest teilweise aus Edelstahl bestehen.
Patent DE-102015104576-B4 (DE)
Title: Ölnut in einem lagergehäuse eines turboladers
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F01D25/18
Filed: 2015-03-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Turbolader (34) für einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Verbrennungskammer (20), wobei der Turbolader (34) umfasst:ein Lagergehäuse (62);eine Lagerbohrung (60), die durch das Lagergehäuse (62) begrenzt ist und eine ringförmige Lagernut (64) aufweist, die ausgebildet ist, um ein Fluid aufzunehmen;ein Achslager (58), das derart in der Lagerbohrung (60) angeordnet ist, dass die ringförmige Lagernut (64) das Achslager (58) umgibt und diesem das Fluid zuführt; undeine rotierende Baugruppe (38), die eine Welle (40) mit einem Turbinenrad (46), das ausgebildet ist, um durch Nachverbrennungsgase (24), die durch die Verbrennungskammer (20) ausgestoßen werden, angetrieben zu werden, und mit einem Kompressorrad (52) aufweist, das ausgebildet ist, um die Luftströmung (31) für eine Zuführung zu der Verbrennungskammer (20) unter Druck zu setzen;wobei:die Welle (40) eine Längsachse (42) aufweist und durch das Achslager (58) zur Drehung um die Längsachse (42) in der Lagerbohrung (60) getragen ist;die ringförmige Lagernut (64) in einer Querschnittsansicht der Lagerbohrung (60) entlang der Längsachse (42) und über diese durch eine Trapezform (66) charakterisiert ist; unddie Trapezform (66) ausgebildet ist, um Taylorwirbel in dem Fluid zu bilden, um Verunreinigungen aufzunehmen, die durch das Fluid getragen werden, und um zu verhindern, dass die Verunreinigungen dem Achslager (58) zugeführt werden.
Patent DE-102015106879-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/58
Filed: 2015-05-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Sekundärbatterie (1000) mit nichtwässrigem Elektrolyt umfassend:ein Positivelektrodensammlerkernmaterial (100a); undeinen eine Mehrzahl von Granulationskörpern (10) umfassenden Blattkörper (100b),wobei der Blattkörper (100b) auf dem Positivelektrodensammlerkernmaterial (100a) angeordnet ist,die Granulationskörper (10) jeweils ein erstes Positivelektrodenaktivmaterialpartikel (1), ein zweites Positivelektrodenaktivmaterialpartikel (2) und expandierten Graphit (3) umfassen, wobei das erste Positivelektrodenaktivmaterialpartikel (1) Lithiumnickelmischoxid umfasst, das zweite Positivelektrodenaktivmaterialpartikel (2) Lithiumeisenphosphat umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Granulationskörper (10) ein säulenartiger Körper ist,und dass die Mehrzahl von Granulationskörpern (10) in einer Richtung in einer Ebenenrichtung des Blattkörpers (100b) orientiert ist.
Patent DE-102015108504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Booten eines Computersystems und Computersystem
Inventor: FILIMON DIANA
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-05-29
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum sicheren Booten eines Computersystems (10) mit einem Hauptprozessor (11), einem Cryptoprozessor (12), einem Multiplexer (14) und einem SPI-Baustein (13), wobei in dem SPI-Baustein (13) der Programmcode des wenigstens einen Bootloaders gespeichert ist und an den Multiplexer (14) der Hauptprozessor (11), der Cryptoprozessor (12) und der SPI-Baustein (13) elektrisch angeschlossen sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Schalten des Multiplexers (14) durch den Cryptoprozessor (12), so dass eine elektrische Verbindung von dem SPI-Baustein (13) zu dem Hauptprozessor (11) aufgebaut wird;- Ausführen von Programmcode wenigstens eines Bootloaders zum Laden eines Kernels nach dem Schritt des Schaltens des Multiplexers, wobei der Kernel durch den Hauptprozessor (11) geladen wird;- Schalten des Multiplexers (14) durch den Cryptoprozessor (12) nach dem Schritt des Ausführens des Programmcodes des wenigstens einen Bootloaders, so dass eine elektrische Verbindung von dem SPI-Baustein (13) zu dem Cryptoprozessor (12) aufgebaut und die elektrische Verbindung zwischen dem SPI-Baustein (13) und dem Hauptprozessor (11) unterbrochen wird;- Überprüfen des Programmcodes des Bootloaders durch den Cryptoprozessor (12) nachdem eine elektrische Verbindung von dem SPI-Baustein (13) zu dem Cryptoprozessor (12) aufgebaut wurde, nachdem wenigstens ein Teil des Programmcodes des Bootloaders ausgeführt wurde; und- Unterbrechen des Bootens durch den Cryptoprozessor (12), wenn ein Ergebnis des Überprüfens des Programmcodes des Bootloaders auf eine Manipulation des Programmcodes des Bootloaders hinweist.
Patent DE-102015109278-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem, Klemmschraube, Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: SOBOTTA THOMAS
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-06-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verbindungssystem (1) zur verspannten Verbindung wenigstens zweier aneinander anliegender Bauteile (2, 3) umfassend:- eine Klemmschraube (4),- einen Sicherheitsstift (6) und- eine Mutter (5), wobei die Klemmschraube (4)- eine axiale Bohrung (7) mit einem Innengewinde (8) zur Aufnahme des Sicherheitsstiftes (6) aufweist,- ein Außengewinde (10) zur Verbindung mit der Mutter (5) aufweist,- wenigstens ein Gegenlager (12) für ein Kontern der Mutter (5) aufweist,- im Bereich des Gegenlagers (12) eine größere radiale Erstreckung als im restlichen Bereich der Klemmschraube (4) aufweist, und- im Bereich des Gegenlagers (12) dazu eingerichtet ist, radial nach innen elastisch verformt zu werden. dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (4) wenigstens ein temporäres Anschlagselement (16) für den Sicherheitsstift (6) aufweist, welches innerhalb der axialen Bohrung (7) zwischen dem Innengewinde (8) und dem Gegenlager (12) angeordnet ist und als Sollbruchstelle ausgebildet ist; wobei das temporäre Anschlagselement (16) dazu eingerichtet ist, zu brechen, wenn der Sicherheitsstift (6) in das Innengewinde (8) eingeschraubt wird und an dem Anschlagselement (16) anliegt und ein bestimmtes Drehmoment zum Kontern der Mutter (5) einen Verdreh-Widerstand zwischen dem Anschlagselement (16) und dem Sicherheitsstift (6) überschreitet.
Patent DE-102015112869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ionentors, Einrichtung mit einem Ionentransportbereich sowie Computerprogramm
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-08-05
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines lonentors (6) mit wenigstens einer ersten, einer zweiten und einer dritten Elektrode (60, 61, 62), die in einer vorgesehenen Driftrichtung (D) von durch das lonentor (6) zu beeinflussenden Ionen derart hintereinander angeordnet sind, dass in Driftrichtung (D) die zweite Elektrode (61) hinter der ersten Elektrode (60) und die dritte Elektrode (62) hinter der zweiten Elektrode (61) angeordnet ist, wobei durch Anlegen zeitlich wechselnder Potentiale (U) an einer oder mehreren der vorgenannten Elektroden (60, 61, 62) das lonentor (6) zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem Ionen in der vorgesehenen Driftrichtung (D) nicht durch das lonentor (6) driften können, und einem geöffneten Zustand, in dem Ionen (6) in der vorgesehenen Driftrichtung (D) durch das lonentor (6) driften können, umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schaltzyklus des lonentors (6), der den geöffneten und den geschlossenen Zustand des lonentors (6) umfasst, zwei unterschiedliche geschlossene Zustände des lonentors (6) erzeugt werden, indem in einem ersten geschlossenen Zustand durch Anlegen einer ersten Potentialdifferenz (U) zwischen der zweiten und der dritten Elektrode (61, 62) das Ionentor (6) geschlossen wird und in einem zweiten geschlossenen Zustand durch Anlegen einer zweiten Potentialdifferenz (U) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (60, 61) das lonentor (6) geschlossen wird, wobei während eines Schaltzyklus des lonentors (6) zunächst der erste geschlossene Zustand eingenommen wird, danach der geöffnete Zustand und dann der zweite geschlossene Zustand.
Patent DE-102015119235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen und Umspritzen von Objekten
Inventor: ZSCHOKE KAY UWE
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-11-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spritzgießen und Umspritzen von Objekten (8), aufweisend ein oberes Element (2) und ein unteres Element (3), welche ein zusammenhängendes Volumen aus einem Füllraum (6) zur Aufnahme des Objekts (8) und von Gießwerkstoff sowie eines Angusses (7) zur Aufnahme von Gießwerkstoff umschließen, wobei das obere Element (2) in Bezug auf das untere Element (3) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des oberen Elementes (2) ein in Bezug auf das obere Element (2) beweglicher Kolben (4) derart integriert angeordnet ist, dass die Lage des Kolbens (4) abhängig von einer Abmessung des Objekts (8) in einer axialen Richtung variiert wird, wobei der Kolben (4) einen Absatz (4b) zum Verändern eines Volumens (V2) als Füllmengenausgleich des Gießwerkstoffes innerhalb des Angusses (7) aufweist, und dass unabhängig von der Abmessung des Objekts (8) in der axialen Richtung und eines mit der Abmessung des Objekts (8) in der axialen Richtung variierenden Volumens (V1) das Gesamtvolumen für den Gießwerkstoff innerhalb der Vorrichtung (1) konstant ist.
Patent DE-102015208746-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur zündenergiesteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02M43/00
Filed: 2015-05-12
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine, das Folgendes umfasst:Einstellen eines Zündspulen-Haltezeitraums für ein Zylinderfunkenereignis basierend auf Kraftstoff, der in dem Zylinder über Kanaleinspritzung empfangen wird, bezüglich Direkteinspritzung, wobei das Einstellen das Einstellen basierend auf einem ersten Kraftstoff, der über die Kanaleinspritzung in dem Zylinder empfangen wird, bezüglich eines zweiten Kraftstoffs, der über Direkteinspritzung empfangen wird, umfasst.
Patent DE-102015215925-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung, Organische-Lichtemittierende-Diode-Anzeige und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: H10K59/00
Filed: 2015-08-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Treiberschaltung, die folgende Merkmale aufweist:
 einen Treibertransistor (410), der ein erstes Gate (411), eine erste Halbleiterschicht (413), die über dem ersten Gate (411) angeordnet ist, eine Ätzstoppschicht (414), die über der ersten Halbleiterschicht (413) angeordnet ist, und eine erste Source (415) und einen ersten Drain (416) aufweist, die auf zwei Seiten der ersten Halbleiterschicht (413) angeordnet sind, wobei die erste Source (415) und der erste Drain (416) auf der Ätzstoppschicht (414) einen ersten Bereich freigelegt lassen; und
 einen Schalttransistor (420), der ein zweites Gate (421), eine zweite Halbleiterschicht (423), die über dem zweiten Gate (421) angeordnet ist, und eine zweite Source (424) und einen zweiten Drain (425) aufweist, die auf zwei Seiten der zweiten Halbleiterschicht (423) angeordnet sind, wobei die zweite Source (424) und der zweite Drain (425) auf der zweiten Halbleiterschicht (423) einen zweiten Bereich freigelegt lassen; und
 eine dielektrische Schicht (431), die auf dem Treibertransistor (410) und dem Schalttransistor (420) angeordnet ist, wobei die dielektrische Schicht (431) überall in dem ersten Bereich in Kontakt mit der Ätzstoppschicht (414) und überall in dem zweiten Bereich in Kontakt mit der zweiten Halbleiterschicht (423) angeordnet ist,
 wobei die erste Halbleiterschicht (413) und die zweite Halbleiterschicht (423) aus einem Oxidhalbleitermaterial hergestellt sind.
Patent DE-102015221605-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegel mit integrierter Signalleuchteneinheit, sowie Verfahren zur Her-stellung einer Signalleuchteneinheit
Inventor: ROUARD DENIS
IPC: F21S45/50
Filed: 2015-11-04
Granted: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel (1) mit integrierter Signalleuchteneinheit (2), aufweisend eine Gehäuseschale (7) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, wobei die Gehäuseschale (7) einen lichtdurchlässigen Fensterabschnitt (12) aufweist und einen Innenraum zur Aufnahme der Signalleuchteneinheit (2) im Bereich des lichtdurchlässigen Fensterabschnitts (12) umfasst, wobei die Signalleuchteneinheit (2) eine Anzahl von länglichen Lichtleitkörpern und eine Anzahl von zugeordneten Leuchtmitteln zum Beleuchten eines Einkoppelabschnitts des zugeordneten Leuchtmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleuchteneinheit weiterhin ein Gehäuse (11) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial aufweist, welches einen Innenraum zur Aufnahme zumindest einer Platine (9) und der Anzahl von Leuchtmitteln (8) vorgibt, wobei das Gehäuse (11) zweiteilig ausgeführt ist und zwei Gehäusehalbschalen (11a, 11b) umfasst, die über eine Scharnieranordnung, vorzugsweise angespritzte Scharnieranordnung verbunden und über eine Clipsverbindung verschließ- und öffenbar ausgeführt sind, und wobei das Gehäuse (11) weiterhin eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, und der Lichtleitkörper (10) mit einem den Einkoppelabschnitt (18) aufweisenden ersten Endbereich in der Durchgangsöffnung (22) lösbar gehalten ist.
Patent DE-102016006883-B4 (DE)
Title: Behältersystem für den Transport von biologischem Material, Verwendung des Behältersystems sowie Verfahren zum Verpacken
Inventor: WNENDT STEPHAN
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-06-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Behältersystem für den Transport von biologischem Material mit einem Behältergehäuse aus temperaturisolierendem Kunststoff und einer Isoliervorrichtung, wobei das Behältergehäuse einen Behälterinnenraum zur Aufnahme der Isoliervorrichtung sowie zur Aufnahme von zu transportierendem biologischem Material definiert, und wobei die Isoliervorrichtung durch wenigstens zwei Isolierabschnitte gebildet ist, die zur Einfassung des zu transportierenden biologischen Materials innerhalb des Behälterinnenraums ausgebildet sind, wobei die Isoliervorrichtung und/oder dessen Isolierabschnitte als temperaturisolierendes Gelkissen ausgebildet ist/sind, und wobei die Isolierabschnitte miteinander verbunden und/oder einstückig miteinander ausgebildet sind, und entlang eines Unterbrechungsabschnitts zueinander faltbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016111689-B4 (DE)
Title: Brandschutzabdeckung
Inventor: REHER REINALD
IPC: B32B27/42
Filed: 2016-06-27
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzabdeckung, insbesondere zur Abdeckung einer Kabeltragkonstruktion, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie Anordnungen, die eine Brandschutzabdeckung umfassen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache, leicht herstellbare, leicht zu handhabende und vergleichsweise kostengünstige Brandschutzabdeckung bereit zu stellen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe in einem ersten Aspekt gelöst durch eine Brandschutzabdeckung (1), insbesondere für eine Kabeltragkonstruktion (7), die einen flexiblen im Wesentlichen unelastischen flächigen Träger (2) mit einer ersten Fläche (3) und einer gegenüberliegenden zweiten Fläche (4) umfasst, wobei auf der ersten Fläche (3) eine Flammschutzmittelschicht (5) und unmittelbar auf der Flammschutzmittelschicht (5) eine Melaminharzschaumschicht (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016119241-B4 (DE)
Title: Operationsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer von einem Gerät durchzuführenden Operation
Inventor: BLÖMER MARKUS
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-08-09
Abstract: Operationsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer von einem Gerät durchzuführenden Operation, wobei die Operationsbestimmungsvorrichtung (1) umfasst:- eine Zuordnungsbereitstellungseinheit (2) zum Bereitstellen von Zuordnungen zwischen a) von Geräten durchzuführenden Operationen und b) Objekten,- eine Objektbestimmungseinheit (5) zum Bestimmen eines in einem räumlichen Bereich befindlichen Objekts, wobei der räumliche Bereich von dem Ort und der Orientierung einer Kamera (6) einer Kameravorrichtung (8) zum Aufnehmen eines Bildes abhängt, wobei die Objektbestimmungseinheit (5) angepasst ist, i) den räumlichen Bereich auf Basis eines Orts, einer Orientierung und eines Sichtfelds (9) der Kamera (6) zu bestimmen, ii) Zuordnungen zwischen Orten und Objekten bereitzustellen, und iii) das Objekt (4) so zu bestimmen, dass es einem Ort zugeordnet ist, der sich im bestimmten räumlichen Bereich befindet,- eine Operationsbestimmungseinheit (7) zum Bestimmen einer von einem Gerät durchzuführenden Operation auf Basis der bereitgestellten Zuordnungen und des bestimmten Objekts.
Patent DE-102016121344-B4 (DE)
Title: Filteranlage mit zentralem Vorabscheider und Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D50/00
Filed: 2016-11-08
Granted: 2020-07-23
Abstract: Filteranlage (1) mit einem Rohgasgehäuse (2), in dem wenigstens zwei mit Rohgas zu beaufschlagende Filterelemente (3) eingesetzt sind, wobei die Filterelemente (3) zum Abscheiden/Herausfiltern von Feingut ausgelegt sind, um Reingas zu erhalten, wobei im Rohgasgehäuse (2) ein Rohgaseingang/Rohgasanschluss (4) vorhanden ist und im Rohgasgehäuse (2) ein Reingasausgang (5) vorhanden ist, durch den jenes vom Filterelement (3) erhaltbare Reingas abführbar ist, wobei der Rohgaseingang (4) oberhalb des Reingasausgangs (5) zum Ermöglichen eines „Down-Flows“ angeordnet ist, wobei in Rohgas-Einströmrichtung gesehen vor dem Filterelement (3) ein Vorabscheider (6) zum Entfernen von Grobgut aus dem Rohgasstrom angeordnet ist, der innerhalb des Rohgasgehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorabscheider (6) in Horizontalrichtung oder in Vertikal-/Schwerkraftrichtung gesehen zwischen zwei Filterelementen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016208091-B4 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-05-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Bremskraftverstärker-Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend- eine zu befestigende Fahrzeugkomponente (2), die ein Zylinderfuß eines Hauptbremszylinders ist,- eine durch die Fahrzeugkomponente (2) geführte, sich in einer axialen Richtung (X) erstreckende Verbindungsstange (3) zur fahrzeugseitigen Befestigung der Fahrzeugkomponente, wobei die Verbindungsstange (3) durch ein Gehäuse (8) eines Bremskraftverstärkers sowie durch den Zylinderfuß hindurchgeführt ist, sowie- eine an der Verbindungsstange (3), axial vor der Fahrzeugkomponente (2) angeordnete Mutter (6), die auf ein Außengewinde (4) der Verbindungsstange (3) aufgeschraubt ist, wobei in axialer Richtung hinter dem Gehäuse (8) ein Kragen (5) an der Verbindungsstange (3) ausgebildet ist, und wobei zwischen dem Kragen (5) und dem Gehäuse (8) ein Dichtungsring (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstange (3) axial vor der Mutter (6) ein kegelförmig ausgebildetes und an seinem vorderen Endbereich (16) kugelsegmentartig abgerundetes Ablenkelement (12) aufgeschraubt ist, dessen Querschnitt wenigstens abschnittsweise in axialer Richtung (X) zur Fahrzeugkomponente (2) hin zunimmt und das eine schräg zur axialen Richtung (X) verlaufende Außenfläche (15) aufweist, wobei das Ablenkelement (12) an seinem der Fahrzeugkomponente (2) zugewandten Ende tangential umlaufend überall über die Mutter (6) hinausragt und die Fahrzeugkomponente (2) wenigstens abschnittsweise in radialer Richtung abdeckt.
Patent DE-102016214487-B4 (DE)
Title: Schiffsantriebssystem
Inventor: KLEINHEINZ TOBIAS
IPC: B63J3/02
Filed: 2016-08-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Schiffsantriebssystem,mit mindestens einem Verbrennungsmotor (9),mit mindestens einer elektrischen Maschine (1),mit einer Antriebswelle (6), wobei die Antriebswelle (6) mittels des mindestens einen Verbrennungsmotors (1) und/oder mittels der mindestens einen elektrischen Maschine (2) antreibbar ist,mit einer mit der Antriebswelle (6) gekoppelten und von der Antriebswelle (6) antreibbaren Schiffsschraube (13),mit einer Tunnelgetriebeanordnung (2), wobei die Antriebswelle (6) die Tunnelgetriebeanordnung (2) durchsetzt, und wobei über die Tunnelgetriebeanordnung (2) von der Antriebswelle (6) unter Bereitstellung eines Power-Take-Out im generatorischen Betrieb der mindestens einen elektrische Maschine (1) Leistung abzweigbar oder der Antriebswelle (6) unter Bereitstellung eines Power-Take-In im motorischen Betrieb der mindestens einen elektrische Maschine (1) Leistung zuführbar ist,wobei in die Tunnelgetriebeanordnung (2) ein Drucklager (5) integriert ist, über welches auf die Schiffsschraube (13) und auf die Antriebswelle (6) einwirkende Schubkräfte in ein Schiffsfundament (14) übertragbar sind,wobei die Tunnelgetriebeanordnung (2) und das Drucklager (5) ein gemeinsames Gehäuse (15) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassin das gemeinsame Gehäuse (15) von Tunnelgetriebeanordnung (2) und Drucklager (5) eine als selbstschaltende Synchronkupplung ausgebildete, schaltbare Kupplung (3) integriert ist.