baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055216-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung für Dieselkraftstoff und beheizbares Dieselfiltersystem
Inventor: WALLHAEUSER KAI
IPC: F02M31/125
Filed: 2006-11-21
Granted: 2012-11-15
Abstract: Heizeinrichtung für Dieselkraftstoff mit mindestens einem PTC-Heizelement (8), mindestens zwei Kontaktblechen (7), um einen Heizstrom durch das mindestens eine PTC-Heizelement (8) zu leiten, wobei die Kontaktbleche (7) jeweils eine Stirnfläche (10) aufweisen, mit der sie das PTC-Heizelement (8) elektrisch kontaktieren, und wobei das PTC-Heizelement (8) zwischen den Stirnflächen (10) der beiden Kontaktbleche (7) angeordnet ist, einem Gehäuse (2), das einen von dem zu erwärmenden Dieselkraftstoff durchströmbaren Innenraum umgibt, in dem das PTC-Heizelement (8) und die Kontaktbleche (7) angeordnet sind, wobei die Stirnflächen (10) der Kontaktbleche (7) auf mindestens einer Längsseite über das PTC-Heizelement (8) hinausragen, so dass zwischen den gegenüberliegenden Stirnflächen (10) der Kontaktbleche (7) ein Spalt vorhanden ist, das Gehäuse (2) mindestens ein in seinen Innenraum hineinragendes Positionierelement (11) aufweist, das in den Spalt eingreift und das PTC-Heizelement (8) als Anschlag gegen seitliches Verschieben sichert, wobei die Kontaktbleche (7) jeweils mindestens einen von der...
Patent DE-102007006366-B4 (DE)
Title: Elektrische Pfeffermühle
Inventor: WU HUA-TE
IPC: A47J42/06
Filed: 2007-02-08
Granted: 2010-01-28
Abstract: Elektrische Würzemühle, die einen Grundkörper in Form eines Gehäuses (3) mit einem Deckel (32), eine Mahleinheit (4), und eine Antriebseinheit (5) umfasst, wobei das Gehäuse (3) an seinem unteren Ende offen unter Bildung einer Austrittsöffnung (30) für das feingemahlene Mahlgut ausgebildet ist, wobei zur Ein-/Ausschaltung der Würzemühle ein Schwerkraftschalter (6) vorgesehen ist, der ein in einem Hubraum (320) zwischen zwei Endstellungen verschiebbar gehaltenes Gewicht (63) und einen Anschluss (61) mit zwei federnd mit einem engen Spiel voneinander beabstandeten Kontakten (611) aufweist, die bei der aufrechtstehenden Arbeitsstellung der Würzemühle durch das Gewicht (63) in Berührung miteinander bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kontakte (611) aus einem ferromagnetischen Werkstoff bestehen und im Innenraum einer vorzugsweise dichten Hüllung oder Kapsel (62) aufgenommen/verkapselt sind, und dass das Gewicht (63) ein magnetischer Körper (63) ist, wobei in Ruhestellung der magnetische Körper (63) in seiner deckelseitigen Endstellung liegt, wo er von den Kontakten (611) so...
Patent DE-102007006895-B4 (DE)
Title: Seitenwand im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR -ING
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-02-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Seitenwand (4) im Innenraum oder im Kofferraum eines Kraftfahrzeugs mit einer Seitenwandverkleidung (5), welche eine gelenkig an derselben angebrachte Klappe (6) aufweist, wobei die Klappe (6) derart gelenkig an der Seitenwandverkleidung (5) angebracht ist, dass die Klappe (6) auf einen Boden (7) im Innenraum des Kraftfahrzeugs (2) schwenkbar ist, und dass an der dem Innenraum abgewandten Seite der Klappe (6) ein Behälter (10) mittels einer Befestigungseinrichtung (9) abnehmbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwandverkleidung (5) eine Beleuchtungseinrichtung (16) vorgesehen ist, um das Öffnen der Klappe (6) sowie das Be- und Entladen des Behälters (10) im Dunkeln zu vereinfachen, wobei sich an der Klappe (6) eine Ausnehmung (17) befindet, die zum Einen als Griff zum Öffnen und Schließen der Klappe (6) und zum Anderen als Durchbruch dient, um die Beleuchtungseinrichtung (16) im geschlossenen Zustand der Klappe (6) erkennen zu können.
Patent DE-102007007376-B4 (DE)
Inventor: FORSTER ERHARD
IPC: B60B15/26
Filed: 2007-02-12
Granted: 2012-07-19
Abstract: The device has a frame (5) having a wheel axle with two additional wheels (3), by which it is formed as moving device. A wheel holding arrangement is provided for the additional wheels, which are coupled or detached in an operating condition of the moving device, with which the wheel holding arrangement at vehicle wheels (2) are placed in an assembly position (13). The wheel holding arrangement has a wheel holder (16), which is arranged in rotating manner relative to the assembly position at the frame.
Patent DE-102007022493-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türzarge
Inventor: HAIN PETRA
IPC: E06B1/02
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Eine Fenster- oder Türzarge für eine Öffnungslaibung in einer Mauerwand aus einem verlorenen Schalungsrahmen aus zusammengesetzten Rahmenelementen zum Aufnehmen des Blendrahmens eines Fensters oder einer Tür und aus einem Stützprofil, das außen an den Rahmenelementen zwischen einer Stelle an der Fenster- oder Türinnenseite und einer Stelle an der Fenster- oder Türaußenseite der Zarge angeordnet ist und mit dem betreffenden Rahmenelement eine Kammer ausbildet, hat auf der Außenseite der Rahmenelemente (2) im Bereich zwischen den Stützprofilen (3) und dem äußeren Rand der Zarge eine Wärmedämmkörperanordnung (9, 10, 11), die an den Rahmenelementen (2) fest angebracht ist.
Patent DE-102007024371-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Strömungskontrolle an einem Hochauftriebssystem am Tragflügel eines Flugzeugs
Inventor: GROHMANN BORIS DR
IPC: B64C3/50
Filed: 2007-05-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Strömungskontrolle an einem Hochauftriebssystem am Tragflügel (1) eines Flugzeugs, das einen Hauptprofilkörper (1) und mindestens eine an dem Hauptprofilkörper (1) angeordnete, durch einen weiteren Profilkörper gebildete Hochauftriebsklappe (2; 3) umfasst, die unter Vergrößerung der Profilwölbung und Freigabe eines Luft von der Unterseite zur Oberseite des Tragflügels (1) führenden Spaltes (12; 22) ausfahrbar ist, wobei der Spalt (12; 22) durch einen Hinterkantenbereich (11; 21) des einen, stromaufwärtigen Profilkörpers (1; 2) und einen Nasenbereich (33; 13) des anderen, in Strömungsrichtung dahinter befindlichen stromabwärtigen Profilkörpers (3; 1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Hinterkantenbereichs (11; 21) des stromaufwärtigen Profilkörpers (1; 2) aktiv in eine kontrollierte oszillatorische Bewegung versetzt wird, so dass eine oszillatorische Anregung der durch den Spalt (12; 22) geführten Luft erfolgt.
Patent DE-102007025089-B4 (DE)
Title: Kühlmittel-Förderschlauch
Inventor: TAKAGI YUJI
IPC: F16L11/04
Filed: 2007-05-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Kühlmittel-Förderschlauch, umfassend eine innerste Schicht, die unter Verwenden eines Polyamidharzes gebildet wird, eine Schicht mit geringer Permeation, die auf einer äußeren Umfangsfläche der innersten Schicht gebildet wird, und eine Gummischicht, die auf einer äußeren Umfangsfläche der Schicht mit geringer Permeation gebildet wurde, worin die Schicht mit geringer Permeation ein Harzüberzug mit einer Dicke von 5 bis 100 μm aus Polyvinylalkohol mit einem Verseifungsgrad von nicht weniger als 90% ist.
Patent DE-102007041360-B4 (DE)
Title: Nachrüstsatz für eine Schiebetür und Schiebetüranlage
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-08-30
Granted: 2013-05-08
Abstract: Nachrüstsatz für eine Schiebetüranlage (10), der bei einem Nachrüsten der Schiebetüranlage (10) an einer ersten Aufhängung (200) der Schiebetüranlage (10) angebracht wird, • wobei an der ersten Aufhängung (200) zumindest eine Schiebetür (11) angehängt ist, die – mittels Einzelrollen (207) oder Laufwagen (206) auf einer Führungsschiene (208) der ersten Aufhängung (200) rollend gelagert ist oder – mittels Magnetkraft aufgehängt und geführt ist, • wobei der Nachrüstsatz eine zweite Aufhängung (300) aufweist, – in der ein Antrieb (303) aufgenommen ist, der beim Nachrüsten – zumindest mit einer Halterung einer Einzelrolle (207), mit einem Laufwagen (206), mit einem Mitnehmer, jeweils mit der zumindest einen Schiebetür (11) wirkverbunden oder – mit der zumindest einen Schiebetür (11) selbst derart verbindbar ist, dass der Antrieb (303) in der Lage ist, die zumindest eine Schiebetür (11) zu verfahren, und – die ein Profil (301) aufweist, – in...
Patent DE-102008003650-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen einstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: ABDELLA DAVID J
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verriegelungssystem für einen einstellbaren Fahrzeugsitz, der eine erste und eine zweite Schiene (14, 12) zum Positionieren des Sitzes (10) relativ zu einem Fahrzeug umfasst, wobei die erste Schiene (14) an einer Unterseite des Sitzes (10) angebracht ist und wobei die zweite Schiene (12) an einem Fahrzeug angebracht werden kann, wobei die erste Schiene (14) entlang der zweiten Schiene (12) bewegt werden kann, wobei das System umfasst:  eine Klammer (24), die an der zweiten Schiene (12) befestigt ist und ein Fenster (40) für die Verbindung mit einem Verbindungsstift (22) umfasst, und  erste und zweite Verbindungsstifte (22), die unabhängig von der gelösten zu der verbundenen Position bewegt werden können, wobei die maximale Anzahl an Verbindungsstiften (22) gleich zwei ist und wobei wenigstens einer der Verbindungsstifte (22) mit dem Fenster (40) verbunden werden kann, wenn sich ein Gehäuse (18, 20) entlang der Klammer (24) bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein...
Patent DE-102008008583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Plateau-Einebnung der Lichtintensität eines homogenisierten Lichtstrahls
Inventor: PAETZEL RAINER
IPC: G02B3/06
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Plateau-Einebnung der Lichtintensität eines homogenisierten Lichtstrahls, mit einer Homogenisiereranordnung, die über wenigstens zwei längs des Lichtstrahls angeordnete und axial voneinander beabstandete Zylinderlinsenanordnungen verfügt, eine erste und eine der ersten im Lichtstrahl nachgeordneten zweiten Zylinderlinsenanordnung, von denen jede Zylinderlinsenanordnung eine gleiche Anzahl von parallel zueinander orientierten und nebeneinander angeordneten Zylinderlinsen vorsieht, denen längs des Lichtstrahls mindestens eine Kondensorlinse nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der ersten Zylinderlinsenanordnung ein Mittel vorgesehen ist, das die Lichtintensität jener Anteile im Lichtstrahl, die von den die erste Zylinderlinsenanordnung beidseitig begrenzenden Zylinderlinsen transmittiert werden, derart mindert, dass die Minderung der Lichtintensität zu den Randbereichen der ersten Zylinderlinsenanordnung graduell zunimmt.
Patent DE-102008011978-B4 (DE)
Title: Verschraubung für abgedichtete Leitungsdurchführungen
Inventor: STROH STEFAN
IPC: H02G3/06
Filed: 2008-02-29
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verschraubung für abgedichtete Leitungsdurchführungen, bestehend aus einer Hülse (1) mit Außengewinde (2) an einem ersten Ende und Außengewinde (3) an einem zweiten Ende, einer auf das erste Ende der Hülse (1) aufschraubbaren Druckschraube (4) mit axialer Durchgangsöffnung (5) sowie zwischen der Hülse (1) und der Druckschraube (4) eingesetztem Klemmteil (6) und/oder Dichtteil, wobei eine durch die Verschraubung geführte Leitung mittels des Klemmteiles (6) und/oder des Dichtteiles abgedichtet und zugentlastet eingeklemmt ist, und wobei das zweite Ende der Hülse (1) eine Lochung einer Wandung oder dergleichen Teil durchgreifend anzuordnen ist und durch eine auf das Außengewinde (3) am zweiten Ende aufschraubbare Kontermutter in dieser Lage fixierbar ist, wobei ein Adapter (7) vorgesehen ist, der an einem ersten Ende einen ersten Stutzen (8) mit Innengewinde aufweist, in den ein Ende der Hülse (1) einschraubbar ist, und der koaxial dazu am zweiten Ende einen zweiten Stutzen (9) mit Außengewinde aufweist, wobei der Adapter (7) mindestens im Bereich der Leitungsdurchführung innenliegend eine elektrisch leitende Innenfläche aufweist und in radialer Richtung zur durchgeführten Leitung verformbare Kontaktierungsmittel (10) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen einer elektromagnetischen Abschirmung der Leitung und seiner Innenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (7) mit seinem das Innengewinde aufweisenden ersten Stutzen (8) auf das mit Außengewinde (3) versehene zweite Ende der Hülse (1) aufschraubbar ist, und dass das Außengewinde des zweiten Stutzens (9) des Adapters (7) bezüglich seines Gewindes gleich ausgebildet ist, wie das Außengewinde (3) am zweiten Ende der Hülse (1), so dass die Hülse (1) am Adapter (7) schraubbefestigbar ist und der Adapter (7) die Lochung der Wandung oder des Teils durchgreifend anzuordnen ist und auf diesen die Kontermutter aufschraubbar ist, sodass eine wahlweise Anordnung mit oder ohne EMV-Abdichtung durch Einsetzen der Hülse (1) in die Lochung der Wandung oder dergleichen Teil ohne Adapter (7) oder Einsetzen des an die Hülse (1) angeschlossenen Adapters (7) in die Lochung der Wandung oder dergleichen Teil vorgesehen ist.
Patent DE-102008015781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss von Defekten im Gefäßsystem
Inventor: NEUS MALTE
IPC: A61F2/06
Filed: 2008-03-26
Granted: 2011-09-29
Abstract: Selbstexpandierende Vorrichtung, die in einem ersten Zustand die Form eines gestreckten Rohres (2) mit geschlitzten Segmenten hat und in einem aufgeweiteten zweiten Zustand eine verkürzte Form unter Ausbildung wenigstens einer Hohlstruktur (3) annimmt, wobei die Aufweitung so groß ist, dass der Durchmesser der Vorrichtung ihre Länge im zweiten Zustand übersteigt und wobei die geschlitzten Segmente des Rohres (2) einzelne Stege (16) ausbilden, die jeweils mit benachbarten Stegen (16) verbunden sind, so dass im zweiten Zustand eine netzartige Gesamtstruktur entsteht, und wobei die Vorrichtung aus verbundenen Stegen (16) von Mehrfachdrähten oder Drahtlitzen gebildet wird, die an einem oder beiden Enden rohrförmig zusammengefasst sind.
Patent DE-102008037321-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KANG MYONG-HO
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-08-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: Geschirrspülmaschine, die aufweist: ein Gehäuse (10); einen Bottich (20), der innerhalb des Gehäuses (10) installiert ist; und eine Filteranordnung (100), die im Bottich (20) installiert ist und eine Plattenfiltereinheit (110) und eine zylindrische Filtereinheit (120) aufweist, die so installiert ist, dass sie in die Plattenfiltereinheit (110) eindringt, wobei eine Ausschnittöffnung (122aa, 123aa) an einer Seite des zylindrischen Filters (120) ausgebildet ist, so dass sie mit einem Ablaufloch (22a) in Verbindung steht, das an der Seitenfläche einer Filterinstallationsaussparung (22) ausgebildet ist, wobei Rippen (123c) aus dem zylindrischen Filter (123) vorstehen, und die äußeren Enden der Rippe (123c) die innere Wand des Bottichs (20) treffen, mit der Ausschnittöffnung (122aa, 123aa) dazwischen, und wobei Wasser vom Inneren des zylindrischen Filters (120) zwischen den Rippen (123c) zum Ablaufloch (22a) abgeleitet wird.
Patent DE-102008048681-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zwei Ladern und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HUBER FRANK
IPC: F02B37/12
Filed: 2008-09-24
Granted: 2019-08-08
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (2), der mindestens zwei Auslassventile (4,5) aufweist, die mit Abgassträngen (6,7) verbunden sind, in denen Turbinen (10,11) von Abgasturboladern (9) angeordnet sind, die Verdichter (14,15) für die Ladeluft der Brennkraftmaschine (1) aufweisen, wobei stromabwärts der Verdichter (14,15) eine Zusammenführung (23) für die Ladeluftströme (21) der Verdichter (14,15) angeordnet und den Verdichtern (14,15) ein gemeinsamer Ladeluftkühler (20) nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine extern steuerbare Luftklappe (26) stromabwärts mindestens eines der Verdichter (14,15) sowie stromaufwärts der Zusammenführung (23) angeordnet ist, wobei die Luftklappe (26) baueinheitlich mit dem Ladeluftkühler (20) ausgebildet ist und die Ladeluftströme (21) in einem in dem Ladeluftkühler (20) ausgebildeten Luftzusammenführraum (22) zusammengeführt sind, wobei die Luftklappe (26) in dem Luftzusammenführraum (22) derart angeordnet ist, dass wahlweise der von dem einen Verdichter (14, 15) kommende Ladeluftstrom (21) oder der von dem anderen Verdichter (14, 15) kommende Ladeluftstrom (21) abgesperrt oder gedrosselt werden kann oder dass beide Ladeluftströme (21) freigegeben werden können.
Patent DE-102008050057-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein mit mehreren Speicherchips
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C5/06
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-10-07
Abstract: Speicherbaustein (100) mit einer Mehrzahl m = 2 einzelner Chips (#0:3) gleicher Bauform, auf deren jedem eine Speicherschaltung integriert ist, die eine Vielzahl adressierbarer Speicherzellen und Steuereinrichtungen zum Einstellen von Betriebszuständen und zum Schreiben und Lesen von Datenbits an den Speicherzellen enthält und eine Mehrzahl von Pads als Kontaktelemente aufweist, deren jedes einerseits mit einem zugeordneten Knoten der Speicherschaltung und andererseits mit einem zugeordneten Außenkontakt des Speicherbausteins verbunden ist, um elektrische Potentiale an den Schaltungsknoten über die Außenkontakte anzulegen und/oder zu fühlen,  wobei die von Chip zu Chip einander entsprechenden Elemente einer ersten Gruppe der Pads (PG1) mit jeweils einem gemeinsamen Außenkontakt einer ersten Außenkontakt-Gruppe (BG1) verbunden sind; und  wobei eine zweite Gruppe (BG2) der Außenkontakte m Untergruppen (BG-0:3) enthält, deren jede mit den Pads einer zweiten Padgruppe (PG2) eines individuell zugeordneten Chip verbunden ist, um Weck-Kommandobits (CS, CKE) zum Einschalten der Ansprechbereitschaft des betreffenden Chip anzulegen;...
Patent DE-102008052818-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: LIN KEVIN HAN-JEN
IPC: G01L1/24
Filed: 2008-10-13
Granted: 2012-07-19
Abstract: Messvorrichtung, zur Messung von Schwingungen und/oder Kräften an einer Scheibenbremse, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kanal (6a, 6b) vorgesehen ist, welcher näherungsweise in den Bereich einer Kontaktfläche (8a, 8b) zwischen Bremsscheibe (1) und Bremsbelag (5a, 5b) geführt ist, zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Messapparatur (9a, 9b, 10), zur Messung von im Betrieb der Scheibenbremse im Bereich der Kontaktfläche zwischen rotierender Bremsscheibe und Bremsbelag auftretenden Schwingungen oder Kräften.
Patent DE-102008053710-B4 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung zur Verschleißerkennung elastomerer dynamischer Dichtungen
Inventor: MEYER ERNST-AUGUST
IPC: F15B19/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Elektrische Einrichtung zur Verschleißerkennung einer elastomeren dynamischen Kolbendichtung (5) eines Druckmittelzylinders (1) mit einem elektrisch leitfähigen Zylindergehäuse (2), an dessen Innenwandung eine mit abriebdetektierenden Verschleißerkennungsmitteln (6a, 6b) ausgestattete dynamische Kolbendichtung (5) zur Anlage kommt, welche mit elektrischen Leitungsmitteln über eine Kolbenstange (4) einen elektrischen Stromkreis mit dem Zylindergehäuse (2) bildet, dessen Schließen einen Dichtungsverschleiß signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anzeige eines zu signalisierenden Dichtungsverschleißes am Druckmittelzylinder (1) eine die Kolbenstange (4) ringförmig umgebende und mit dieser einerseits elektrisch in Kontakt stehende Anzeigeeinheit (8) mit optischen und/oder akustischen Anzeigemitteln (10) vorgesehen ist, welche in den Stromkreis eingefügt andererseits mit dem Zylindergehäuse (2) in elektrischem Kontakt steht, wobei die elektrische Kontaktierung zwischen Anzeigeeinheit (8) und Kolbenstange (4) über einen gegen die Kolbenstange (4) drückenden Schleiferkontakt (12) oder elektrisch leitenden Elastomerkörper erfolgt.
Patent DE-102008063940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckimpulsen im Spülkanal eines Bohrgestänges
Inventor: VORHOFF WERNER
IPC: E21B47/18
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckimpulsen zur Übertragung von Informationen im Spülkanal eines Bohrgestänges mittels eines durch die Spülung beaufschlagten, einen Generator mit angeschlossenem Speicher antreibenden Flügelrades, wobei der Generator einschließlich Speicher sowie Kupplung und Lager der Flügelradwelle in einem axial verlaufenden, mit Öl befüllten und gegenüber dem Bohrgestänge einen zylindrischen Ringspalt bildenden Gehäuse angeordnet ist und in dem Ringspalt die Spülung zum Antrieb des Flügelrades verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb eines Ölspeichers (11) im Gehäuse (8) ein über die Spülung beaufschlagter Druckausgleichskolben (12) vorgesehen und die am unteren Ende zwischen Gehäuse (8) und Flügelradwelle (5) vorgesehene Dichtung (16) als leichtlaufende Dichtung, beispielsweise als Lippen- oder Keramikdichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102009005543-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit zwei Paaren von Drehwalzen an einem Verschiebungskörper
Inventor: HIROMATSU YOSHINORI
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-01-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Spannvorrichtung zur Umwandlung einer geradlinigen Bewegung, die von einem Antriebsabschnitt aufgeben wird, in eine Drehbewegung und zum Klemmen eines Werkstücks mit Hilfe eines Spannarms, wobei die Spannvorrichtung folgende Elemente aufweist:einen Grundkörper (12),einen Antriebsabschnitt, der mit dem Grundkörper (12) verbunden ist und eine Verschiebungsstange (30, 56) aufweist, die in einer axialen Richtung des Grundkörpers (12) verschiebbar ist,einen Spannarm (16), der gegenüber dem Grundkörper (12) drehbar gehalten ist,einen Antriebskraftübertragungsmechanismus (20) mit einem Verschiebungskörper (28), der zur Verschiebung entlang des Körpers (12) mit der Verschiebungsstange (30, 156) verbunden ist, wobei der Verschiebungskörper (28) verschiebbar innerhalb einer Durchgangsöffnung (22) des Grundkörpers (12) angeordnet ist und einen Führungsmechanismus zum Führen des Verschiebungskörpers (28) in der axialen Richtung des Grundkörpers (12) aufweist,wobei sich eine Verbindungsnut (100) in einer axialen Richtung des Verschiebungskörpers (28) erstreckt, durch welche eine Spindel (70), die ein Ende des Spannarms (16) hält, eingesetzt ist, wobei der Antriebskraftübertragungsmechanismus (20) eine Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt auf den Spannarm (16) überträgt, wobei der Spannarm (16) durch Verschiebung der Spindel (70) entlang der Verbindungsnut (100) verschwenkt wird, wobei ein Schuberhöhungsmechanismus in dem Antriebskraftübertragungsmechanismus (20) vorgesehen ist, um eine Klemmkraft zu erhöhen, wenn das Werkstück durch den Spannarm (16) gehalten wird, undwobei der Schuberhöhungsmechanismus einen geneigten Abschnitt (100b) aufweist, der in der Verbindungsnut (100) ausgebildet und um einen festen Winkel gegenüber einer Achse des Verschiebungskörpers (28) geneigt ist, und wobei die Spindel (70) beim Klemmen, wenn das Werkstück durch den Spannarm (16) gehalten wird, mit dem geneigten Abschnitt (100b) in Eingriff tritt, und wobei der geneigte Abschnitt (100b) über die Spindel (70) eine allmähliche Drehung des Spannarms (16) in einer Richtung zum Klemmen des Werkstücks bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare von Drehwalzen (98a, 98b) drehend an beiden Seitenflächen des Verschiebungskörper (28) gehalten werden und von vier Paaren von Führungsschienen (44a, 44b), die an beiden Seitenflächen des Grundkörpers (12) angeordnet sind, in der axialen Richtung des Grundkörpers (12) geführt werden.