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Patent DE-102013209152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zustandsumschaltung
Inventor: ROMES WOLFGANG
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zustandsumschaltung in einer Steuerung von einem Ist-Zustand, der eine Vielzahl von Tasks mit jeweils zugeordneter Prioritätsstufe umfasst, in einen Ziel-Zustand, umfassend: eine erste Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen (220) einer niedrigsten aktiven Prioritätsstufe aus aktiven Tasks der Vielzahl von Tasks, eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen (230) der Prioritätsstufe eines Tasks der Vielzahl von Tasks mit der niedrigsten aktiven Prioritätsstufe, eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren (240) des Tasks, wenn die Prioritätsstufe des Tasks größer ist als die niedrigste aktive Prioritätsstufe (232), eine erste Aktivierungsverhinderungseinrichtung zum Verhindern (250) einer Aktivierung des Tasks, wenn die Prioritätsstufe des Tasks gleich der niedrigsten aktiven Prioritätsstufe ist (234), eine zweite Aktivierungsverhinderungseinrichtung zum Verhindern (260) einer Aktivierung des Tasks, wenn die Prioritätsstufe des Tasks kleiner ist als die niedrigste aktive Prioritätsstufe (236), eine zweite Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen (270), ob noch mindestens ein Task der Vielzahl von Tasks aktiv ist, eine Setzeinrichtung zum Setzen des Ziel- Zustands, wenn kein Task aktiv ist (274), und eine Ausführungseinrichtung zum Ausführen der Steuerung in dem Ziel-Zustand, sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013213419-A1 (DE)
Title: Neuartige Stößelspitzen-Geometrie für ein Druckregelventil
Inventor: VIER ELMAR
IPC: F16K1/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: Stößel-Element (2), insbesondere für ein Druckregelventil (4), mit einem, insbesondere länglichen, Stößel-Körper (2a) aufweisend eine erste Seite (2b), eine zweite Seite (2c) und eine Mittelachse (2d); wobei an der ersten Seite (2a) eine Stößelspitze (14) ausgebildet und eingerichtet ist für Kontaktierung mit einer Ventilkugel (6); wobei an der zweiten Seite (2c) eine Antriebsvorrichtung (10) für das Stößel-Element (2) vorsehbar ist; und wobei die Stößelspitze (14) eine Vertiefung (12) zur Kontaktierung mit einer Ventilkugel (6) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) einen ersten Bereich (16a) und eine zweiten Bereich (16b) aufweist, wobei die zwei Bereiche (16a, b) konzentrisch bzgl. der Mittelachse (2d) angeordnet sind; und wobei im ersten Bereich (16a) eine Ventilkugel (6) auf der Oberfläche (22a) der Vertiefung (12) im Wesentlichen in radialer Richtung (20a) senkrech zu Mittelachse (2d) bewegbar (18a) ist; und wobei im zweiten Bereich (16b) eine Ventilkugel (6) auf der Oberfläche (22b) der Vertiefung (12) im Wesentlichen in einer kombinierten Bewegung sowohl in radialer Richtung (20a) als auch in axialer Richtung (20b) bewegbar (18b) ist.
Patent DE-102013213881-A1 (DE)
Title: Rasierer mit freier Beweglichkeit des Rasierkopfes
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: B26B21/52
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Rasierer und ein Verfahren zum Herstellen eines Rasierers. Um einen verbesserten Rasierer bereitzustellen, weist ein Rasierer (1) einen Griff (10), an dessen einem Ende eine Kugelgelenkpfanne (11) angeordnet ist, und einen Klingenkopf (20) mit mindestens einer Rasierklinge (21) und einem Kugelgelenkkopf (22) auf, wobei der Kugelgelenkkopf des Klingenkopfes und die Kugelgelenkpfanne des Griffs ein Kugelgelenk bilden.
Patent DE-102013214326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: LANGENBERG MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die einen berührungsfrei arbeitenden Sensor (3) zum Erfassen der Position und/oder Positionsänderung mindestens eines Fingers einer Hand eines Benutzers aufweist, wobei in Abhängigkeit von der erfassten Position und/oder Positionsänderung des Fingers auf einer Eingabeoberfläche eine Eingabe erkannt und durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von einer vorgebbaren Bewegung mindestens eines Fingers der Hand (6) eine virtuelle Oberfläche (7) als Eingabeoberfläche festgelegt wird.
Patent DE-102013217763-A1 (DE)
Title: Getriebe und Kupplungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: HEITZENRATER SCOTT WILLIAM
IPC: F16D25/08
Filed: 2013-09-05
Abstract: Es sind Getriebe und eine Kupplungsbaugruppe für ein Fahrzeug offenbart. Die Kupplungsbaugruppe umfasst ein Gehäuse, das einen Hohlraum bildet, der eine Innenfläche aufweist. Die Innenfläche bildet eine Tasche entlang einer Längsachse. Die Kupplungsbaugruppe umfasst ferner einen Kolben, der in der Tasche angeordnet und zwischen einer Anfangsstellung und einer Endstellung relativ zu der Tasche entlang der Längsachse bewegbar ist. Der Kolben umfasst eine Mehrzahl von Flanschen, die sich von der Längsachse weg nach außen erstrecken. Die Kupplungsbaugruppe umfasst auch ein Vorspannelement, das an der inneren Fläche des Gehäuses angebracht ist und mit dem Kolben in Eingriff steht, um den Kolben kontinuierlich in Richtung der Anfangsstellung vorzuspannen. Das Vorspannelement liegt an den Flanschen des Kolbens an, um eine Drehung des Kolbens um die Längsachse zu verhindern, wenn der Kolben sich zwischen der Anfangs- und Endstellung entlang der Längsachse bewegt.
Patent DE-102013218102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verdrillfreien Breitenänderung eines die Vorrichtung durchlaufenden Faserbandes sowie System mit mehreren derartigen Vorrichtungen
Inventor: BÖRGER HERBERT
IPC: D01G23/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zur verdrillfreien Breitenänderung eines die Vorrichtung (1) durchlaufenden Faserbandes (2) aus Endlosfasern (3) auf eine vorgegebene Nutzbreite (B). Die Vorrichtung (1) hat eine Transporteinrichtung (4) zum Transport des Faserbandes (2). Weiterhin hat die Vorrichtung (1) mindestens eine Breitenänderungseinrichtung (5), die derart ausgeführt ist, dass sie einen Anfangs-Abstand (a) zweier benachbarter Fasern (3) des Faserbandes (2) in einen Ziel-Abstand (b) benachbarter Fasern (3) des Faserbandes (2) überführt. Das Verhältnis zwischen dem Ziel-Abstand (b) und dem Anfangs-Abstand (a) stimmt für einen Großteil der Paare benachbarter Fasern (3) innerhalb eines Toleranzbereichs von 20 % überein. Es resultiert eine betriebssichere und wenig aufwendige Vorrichtung.
Patent DE-102013218682-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Sensor
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L37/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es wird ein thermoelektrischer Sensor (1, 1i) mit wenigstens einem Sensorelement (1) vorgeschlagen, der eine Kopfelektrode (6), eine Fußelektrode (8) und eine pyroelektrische Schicht (16) aufweist, wobei die Kopfelektrode (6) an einer ersten Seite (15) und die Fußelektrode (8) an einer der ersten Seite (15) abgewandten zweiten Seite (17) der pyroelektrischen Schicht (16) angeordnet ist; wobei das Sensorelement (1) zudem wenigstens einen ersten und einen zweiten elektrischen Fußleiter (12, 14) und wenigstens einen elektrischen Kopfleiter (10) umfasst; wobei der erste und zweite Fußleiter (12, 14) an der Fußelektrode (8) kontaktiert sind und der Kopfleiter (10) an der Kopfelektrode (6) kontaktiert ist; wobei der Kopfleiter (10) und der erste Fußleiter (12) einen im Wesentlichen gleichen ersten Seebeck-Koeffizienten aufweisen und der zweite Fußleiter (14) einen zweiten, vom ersten verschiedenen Seebeck-Koeffizienten aufweist.
Patent DE-102013218922-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P15/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Eine Zündvorrichtung weist auf: eine Zündkerze, welche Funkenentladung über einen Spalt zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode verursacht, zum Zünden einer brennbaren Kraftstoff/Luftmischung in einer Brennkammer; eine Einheit zur Erzeugung eines Funkenentladungspfades, welche eine vorbestimmte Hochspannung auf die erste Elektrode anwendet und einen Funkentladungspfad über den Spalt erzeugt; eine Stromversorgungseinheit, welche dem Stromentladungspfad einen Strom bereitstellt; und eine Betriebstiming-Befehlseinheit, welche Befehle bezüglich Betriebstiming von der Stromversorgungseinheit gibt; wobei die Betriebstiming-Befehlseinheit Befehle so gibt, dass der Strom bereitgestellt wird dem Spalt von der Stromversorgungseinheit für zumindest zwei getrennte Perioden während eines Verbrennungstakts.
Patent DE-102013220625-A1 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug, mit einer von außen ablesbaren Anzeigevorrichtung
Inventor: EHRHOFF JENS
IPC: B61D19/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug, mit einer Fahrzeugtür und einer von einer Außenseite des Wagenkastens aus ablesbaren Anzeigevorrichtung (3) für sich auf den Wagenkasten beziehende Fahrgastinformationen, wobei die Anzeigevorrichtung (3) in die Fahrzeugtür integriert ist und mit einem benachbarten Fensterband fluchten kann.
Patent DE-102013221008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils und Vorrichtung zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils
Inventor: BRUNNER JOHANN
IPC: B29C69/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils mit mehreren Abschnitten, das Verfahren aufweisend die Schritte Erzeugen wenigstens eines ersten Formteilabschnitts und wenigstens eines zweiten Formteilabschnitts in einem Spritzgieß- oder Spritzpressverfahren und Fügen des wenigstens einen ersten Formteilabschnitts und des wenigstens einen zweiten Formteilabschnitts zu einem Formteil mit mehreren Abschnitten, wobei der wenigstens eine erste Formteilabschnitt und/oder der wenigstens eine zweite Formteilabschnitt unter Anwendung eines Wasserinjektionsverfahrens hergestellt wird und Vorrichtung (100) zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils mit mehreren Abschnitten, die Vorrichtung (100) aufweisend wenigstens ein erstes Spritzgieß- oder Spritzpresswerkzeug (106) zum Erzeugen wenigstens eines ersten Formteilabschnitts und wenigstens ein zweites Spritzgieß- oder Spritzpresswerkzeug (112) zum Erzeugen wenigstens eines zweiten Formteilabschnitts, wobei der wenigstens eine erste Formteilabschnitt und der wenigstens eine zweite Formteilabschnitt miteinander zu einem Kunststoff-Formteil fügbar sind, und wenigstens eine Spritzeinrichtung (200) zum Einspritzen eines Kunststoffs, wobei die Vorrichtung (100) wenigstens eine Injektionseinrichtung (202) zum Injizieren von Wasser aufweist.
Patent DE-102013222308-A1 (DE)
Title: Vorhersage eines Durchsatzes von den Motor verlassendem Ruß
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es ist ein Verfahren für eine Vorhersage eines Durchsatzes von dem Motor verlassendem Ruß eines Abgasbehandlungssystems vorgesehen. Ein gemessenes Niveau von Stickoxiden in dem Abgasbehandlungssystem wird empfangen. Es wird auch ein Motorkraftstoffeinspritzzeitpunkt und das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Motors, der die Stickoxide erzeugt, empfangen. Ein Motorzeitsteuerungsfaktor wird auf Grundlage des Motorkraftstoffeinspritzzeitpunkts ermittelt. Ein Motor-Luft-Kraftstoff-Verhältnisfaktor wird auf Grundlage des Motor-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ermittelt. Eine Vorhersage des Durchsatzes von den Motor verlassendem Ruß wird auf Grundlage des gemessenen Niveaus von Stickoxiden, des Motorzeitsteuerungsfaktors und des Motor-Luft-Kraftstoff-Verhältnisfaktors erzeugt.
Patent DE-102013222853-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Steuervorrichtung
Inventor: LIM GUANG SHENG ELSON
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Fahrrad-Steuervorrichtung umfasst ein festes Bauteil, ein Betätigungsbauteil, ein drehbares Bauteil, ein Positionierbauteil und ein Lösebauteil. Das Positionierbauteil ist beweglich, um das drehbare Bauteil selektiv in mehreren vorbestimmten Stellungen zu halten. Das Lösebauteil ist beweglich zwischen einer Nicht-Löse-Stellung und einer Löse-Stellung angeordnet und bewegt das Positionierbauteil so, dass das drehbare Bauteil gelöst wird. Bei der Betätigung des Betätigungsbauteils bewegt sich das Lösebauteil aus der Nicht-Löse-Stellung in die Löse-Stellung, wenn sich das Betätigungsbauteil aus einer Ruhestellung in eine erste Betätigungsstellung bewegt. Das Lösebauteil bewegt sich aus der Löse-Stellung in die Nicht-Löse-Stellung, wenn sich das Betätigungsbauteil aus der ersten Betätigungsstellung in eine zweite Betätigungsstellung bewegt. Das Lösebauteil bewegt sich aus der Nicht-Löse-Stellung in die Löse-Stellung, wenn sich das Betätigungsbauteil aus der zweiten Betätigungsstellung in eine dritte Betätigungsstellung bewegt.
Patent DE-102013225674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen für Verkehrsteilnehmer über den Betrieb eines Schienenfahrzeugs
Inventor: TEMPEL JÜRGEN
IPC: B61K13/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Informationen für andere Verkehrsteilnehmer über den Betrieb eines Schienenfahrzeugs (1), umfassend die Projektion zumindest einer betretbaren und/oder befahrbaren Freifläche (6, 7, 8, 9) auf die Oberfläche eines Fahrweges (10) eines ersten Schienenfahrzeugs, wobei die zumindest eine betretbare und/oder befahrbare Freifläche (6, 7, 8, 9) von dem ersten Schienenfahrzeug aus mit einer Projektionseinrichtung (2a–2h) projiziert wird, sowie ein Schienenfahrzeug (1), insbesondere eine Straßenbahn, aufweisend eine Einrichtung zur Projektion einer betretbaren und/oder befahrbaren Freifläche auf der Oberfläche eines Fahrweges (10) des Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102014000764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen einer Hülse eines Verpackungsbehälters mit einem Deckelring
IPC: B65B51/22
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufschweißen eines Deckelrings auf eine Hülse eines Verpackungsbehälters vorgeschlagen. Die Hülse ist laminatförmig aufgebaut und weist eine schweiß- bzw. siegelfähige Innenkaschierung, eine Lage aus einem elektrisch leitfähigen Material sowie zumindest eine Trägerlage auf. Zwei entgegengesetzte Schnittkanten eines Zuschnittes des laminatförmigen Hülsenmaterials sind unter Bildung der Hülse auf Stoß miteinander verbunden. Erfindungsgemäß wird der Deckelring entlang eines Innenumfangsabschnittes der Hülse dadurch mit deren Innenkaschierung verschweißt, dass die elektrisch leitfähige Lage der Hülse mittels eines hochfrequenten elektromagnetischen Wechselfeldes induktiv erwärmt und hierdurch die Innenkaschierung in ihrem Kontaktbereich mit dem Deckelring plastifiziert wird. Das hochfrequente elektromagnetische Wechselfeld wird dabei mittels eines, sich um den Umfang der Hülse erstreckenden elektrischen Leiters erzeugt, an welchen eine hochfrequente elektrische Wechselspannung angelegt wird. Ferner wird das Wechselfeld im Verbindungsbereich des Hülsenmaterials auf Stoß in Richtung dieses Verbindungsbereiches konzentriert, indem der sich um den Umfang der Hülse erstreckende Leiter an diesem Verbindungsbereich an seiner der Hülse entgegengesetzten Seite mittels einer Abschirmung aus einem ferromagnetischen, aber gleichwohl dielektrischen Material abgeschirmt wird.
Patent DE-102014004315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung einer Schutzvorrichtung an die Kronenkorkenflasche
IPC: B67B1/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Verfahren für das Anbringen einer Schutzvorrichtung an einer durch einen Kronenkorken zu verschließenden Getränkeflasche oder/und an einer mit Kronenkorken verschlossenen Getränkeflasche dadurch gekennzeichnet, – dass eine Schutzvorrichtung aus mindestens einem gebogenen Formkörper, insbesondere einen Ring, an die Flasche oder/und an den Kronenkorken angebracht wird – das Verfahren zur Anbringung der Schutzvorrichtung in der Fertigungsstraße einer Abfüllanlage durch mindestens einen zusätzlichen Fertigungsschritt eingebracht wird – und der Fertigungsschritt mindestens getrennt oder/und kombiniert oder/mit einem vorhandenen Fertigungsschritt der heutigen Abfüllanlage ausgeführt wird – der oder die Fertigungsschritte vor oder/und während oder/und nach dem Verschließen der Getränkeflasche mit dem Kronenkorken eingebracht wird – dass die Schutzvorrichtung vor der Anbringung oder während der Anbringung an die Flasche produziert wird in der Weise dass die bereits produzierte geformte Schutzvorrichtung über ein Zuführsystem einem Fertigungsschritt zugeführt wird und anschließend an der Flasche oder/und an den Kronenkorken angebracht wird oder die noch nicht produzierte formlose Schutzvorrichtung über ein eigenständiges Produktionsverfahren der Schutzvorrichtung in der Nähe der Flasche oder/und Kronenkorken geformt bzw. produziert wird und dabei durch die Produktion zugeführt wird und dabei zeitgleich an der Flasche oder/und an den Kronenkorken angebracht wird
Patent DE-102014005293-A1 (DE)
Title: Bremsscheibensicherung und/oder Formschluss der Bremsscheibe mit dem Radflansch
Inventor: RIGOPOULOS SPYRIDON
IPC: B60B27/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (2) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Reibring (4) und mit einem zentral angeordneten Topf (5), der drehfest mit dem Reibring (4) verbunden ist, wobei der Topf (5) drehfest mit einer Nabe (3) der Radaufhängung verbindbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei dass der Topf (5) zumindest eine umgeformte Haltekontur (7) aufweist, über welche eine formschlüssige Fixierung der Bremsscheibe (2) an der Nabe (3) erfolgt. Hierdurch ist eine vereinfachte Montage der Bremsscheibe (2) an der Nabe (3) möglich, insbesondere ohne zusätzliche Sicherungselemente, wie Sicherungsschrauben.
Patent DE-102014005838-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Kleinfluggerät und Verfahren zum Landen eines Kleinfluggerätes
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B64C27/00
Filed: 2014-04-19
Abstract: Ein unbemanntes Kleinfluggerät mit einer Tragstruktur (10) und zumindest einer Antriebseinrichtung (20), wobei die Tragstruktur (10) mit zumindest einer Befestigungseinrichtung (3) versehen ist zeichnet sich dadurch aus, dass die zumindest eine Befestigungseinrichtung (3; 3') oberhalb der Tragstruktur (10) vorgesehen und mit dieser über eine Zugkräfte aufnehmende Hängestruktur (32; 32') verbunden ist und dass die zumindest eine Befestigungseinrichtung (3; 3') zumindest eine Greifereinrichtung (30) und/oder zumindest eine Verankerungseinrichtung (40, 41, 42, 32, 44, 45, 46, 47) aufweist.
Patent DE-102014012019-A1 (DE)
Title: Automatischer Wasserspender insbesondere zur Pflanzenbewässerung
Inventor: SCHMOOCK JÖRG-HERMANN
IPC: A01G27/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Automatischer Wasserspender insbesondere zur Pflanzenbewässerung zur Bewässerung von geeigneten Pflanzen über einen längeren Zeitraum der von der Größe des Wasserspeichers und der Höhe des Wasserverbrauchs abhängig ist, bestehend aus mindestens einem Wasserspeicher (1) und mindestens einem Bewässerungsbecken (2), welches das Wasser (4) aus dem Wasserspeicher (1) aufnimmt und auch Pflanzen (5) zur Aufnahme dient, die durch Kontakt mit dem Wasser (6) bewässert werden, wobei das Bewässerungsbecken (2) so gestaltet ist, dass die zu bewässernden Pflanzen (5) sowie der Wasserspeicher (1) hineingestellt werden, also der Wasserspeicher (1) als eigene Einheit entnehmbar ist, um ihn bequem mit Wasser zu befüllen, wobei der Wasserspeicher (1) komplett wasser- und luftdicht verschlossen ist bis auf mindestens eine Bewässerungsöffnung (3), die so gestaltet und angeordnet ist, dass aus dem über diese Bewässerungsöffnung (3) befüllten und ins Bewässerungsbecken (2) gestellten Wasserspeicher (1) Wasser (4) auslaufen kann und Außenluft (7) in den Wasserspeicher (1) einströmen kann, das auslaufende Wasser sich im Bewässerungsbecken (2) sammelt und dort so hoch steigt bis die Bewässerungsöffnung (3) des Wasserspeichers (1) so hoch vom steigenden Wasser (6) im Bewässerungsbecken (2) bedeckt wird, dass der Vorgang des Austretens von Wasser aus dem Wasserspeicher (1) und Einströmen der Außenluft in den Wasserspeicher (1) unterbrochen wird und erst dann wieder in Gang kommt, wenn das gesammelte Wasser (6) im Bewässerungsbecken (2) durch den Wasserverbrauch der Pflanzen (5) oder durch Verdunstung oder sonstigen Verbrauch abnimmt und infolge des sinkenden Wasserspiegels des Wassers (6) im Bewässerungsbecken (2) die Bewässerungsöffnung (3) für diesen Vorgang wieder frei wird solange genug Wasser (4) dafür im Wasserspeicher (1) vorhanden ist, wobei die Bewässerungsöffnung (3) die Höhe des Wasserstandes im Bewässerungsbecken (2) während des Bewässerungsvorganges vorgibt.
Patent DE-102014013727-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für ein Nutzfahrzeug, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon oder Container, umfassend ein Verdeckgestell, eine Plane (14) aus wetterbeständigem Material, und einen Gurt (16'), wobei der Gurt (16') in einer Aufnahme (20) der Plane (14) aufgenommen ist, wobei die Plane (14) an zumindest einen Holm (12; 12') des Verdeckgestells angeschlossen ist, und wobei der Gurt (16') quer zu dem Holm (12; 12') verläuft. Ein verbesserter Planenaufbau, bei dem insbesondere die Montage der Plane an das Verdeckgestell vereinfacht ist, in die Plane eingeleitete Lasten besser auf das Verdeckgestell übertragen werden oder die Öffnungsbewegung der Plane unterstützt wird, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass eine Schlaufe des Gurts (16') um zumindest einen Holm (12; 12') gelegt ist, und dass ein Sicherungsglied (30) zwischen Holm (12; 12') und Plane (14) als Umlenkglied für den Gurt (16') angeordnet ist und den Holm (12; 12') bezüglich des Gurtes (16') reibschlüssig fixiert.
Patent DE-102014017766-A1 (DE)
Title: -Pflanzen-und Gemüse-Haltestab mit Verlängerungs-Möglichkeiten-
Inventor: NAFFIN FRIEDRICH HELGE
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-12-02
Abstract: Diese sind dargestellt für einer variablen _Pflanzen-Haltemöglichkeit mit verlängerten Einsteckteilen/Möglichkeiten. Diese Einzelteile haben eine -Form-Seitenverstrebungen- die als ein festes Ganzes oder die Seitenteile in dem Haltestab eingelassen werden können. Beide Arten eines gleichen können zur Verlängerung eingesteckt werden, jeh nach Art der Pflanze und mit ihren Früchten. Zum befestigen in den -Erdboden ist ein spitzes Endteil mit einem Pflanzen-Aufnahmeteil/Form für die einzelnen -Haltestäbe- mit deren Seitenteilen. Zu den einzelnen Formeinsetzteil gehört ein -Abdeckungsformteil-. Dieses hat solch eine feste Materialbeschaffung das dies als ein Ambosteil für das -Einsteck-Erdteil. Alle Einzel-Einsteck-Verlängerungsteile- können für -Formfigurenverwendung finden, Diese mit Verbindungsdrähte miteinander zusammengehalten werden, und durch die einzelnen Verlängerungsteile für entsprechenden -Teilgliederungsformen-in gebrauch genommen werden. Die einzelnen Verbindungsteile haben eine vedickte Materialform um für eine gute Festigkeit miteinander zu erreichen. Ähnlich der eines -Rohschilfes-.
Patent DE-102014019467-A1 (DE)
Title: Bildschirmgerät
Inventor: BAILER BRUNO
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildschirmgerät, vorzugsweise in Form eines Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten, mit einem Gerätegehäuse, das eine Gehäusetür zum Öffnen und Schließen des Gerätegehäuses aufweist, wobei die Gehäusetür für zumindest einen Bildschirm einen Rahmen bildet, dessen Rahmenschenkel den zumindest einen Bildschirm einfassen und einen Rahmenausschnitt begrenzen. Erfindungsgemäß besitzt der Rahmen der Gehäusetür einen modularen Aufbau und ist aus mehreren Rahmenteilen variabel in unterschiedlichen Konfigurationen, in denen der Rahmen unterschiedlich viele und/oder unterschiedlich große Rahmenausschnitte besitzt, zusammensetzbar.