baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SQUID und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OUKHANSKI NIKOLAI
IPC: G01R33/035
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines symmetrischen SQUID (10), insbesondere eines
DC-SQUID, mit den Schritten:  – Einspeisen eines periodischen
Bias-Stromes I B  in das DC-SQUID und  – Erzeugen
und Einkopplung eines Bias-Flusses Φ B  durch eine
Gegenkoppelspule (19) in eine FLL-Schaltung, die mit dem DC-SQUID
verbunden ist,  gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:  – Ändern der
Amplitude des Bias-Flusses Φ B  durch Anpassen der Frequenz f B  und/oder
der Amplitude des Bias-Stromes I B  und  – Ändern der
Phase des Bias-Flusses Φ B  durch Anpassen der Frequenz des Bias-Stromes
I B ,  um die Empfindlichkeit und die
Bandbreite des DC-SQUID zu erhöhen,
sowie Interferenzen zu unterdrücken.
Patent DE-10319806-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine nach dem idealen Stirlingprinzip
Inventor: KRAUSER RAIMUND
IPC: F02G1/044
Filed: 2003-04-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wärmekraftmaschine
nach dem Stirlingprinzip zur Energiegewinnung aus Sonnenlicht, regenerativen
und fossilen Brennstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass  1.
ein Arbeitsgas von einem Kompressionszylinder (8) durch einen Erhitzer
(1) in einen Expansionszylinder (5) strömt.  1.1. ein Arbeitsgas
von einem Expansionszylinder (5) durch einen Kühler (2) in einen Kompressionszylinder
(8) strömt  2.
ein Erhitzer (1) mit einem Expansionszylinder (5) zusammen einen
Expansionsraum (7) und ein Kühler
(2) mit einem Kompressionszylinder (8) zusammen einen Kompressionsraum
(10) bilden.  2.1. ein Erhitzer (1) oder ein Kühler (2)
eine Vielzahl, parallel zu einander angeordneter konischer Rohre
(4), die axial zu Expansions (5)- oder Kompressionszylinder (8)
verlaufen, aufweisen.  3. ein Expansionskolben (6) oder ein
Kompressionskolben (9) mit Kolbenzapfen (11) ausgebildet ist und
die Kolbenzapfen (11) im Arbeitstakt die konischen Rohre (4) des
Erhitzer (1) oder Kühler
(2) reibungsfrei und formschlüssig ausfüllen.
Patent DE-10324016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Torsion eines ein Drehmoment übertragenden Antriebszuges und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem sperrbaren Differential
Inventor: PUTZ MICHAEL DIPL -ING
IPC: G01L3/10
Filed: 2003-05-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Messen der Torsion eines ein Drehmoment übertragenden Antriebszuges durch Verarbeitung von Impulsfolgen, die von zwei an voneinander entfernten Stellen des Antriebszuges stationär angeordneten Sensoren gewonnen werden, welche Sensoren von Mustern an den drehenden Teilen des Antriebszuges angesprochen werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) zu beiden Impulsfolgen wird das Zeitintervall zwischen den einzelnen Impulsen ermittelt, b) die beiden Zeitintervalle werden, jedes für sich, mit dem Quadrat einer der Drehzahl des Antriebszuges proportionalen Größe normiert, c) aus den normierten Zeitintervallen wird die Differenz gebildet, d) die Differenzen werden summiert, die Summe ist die kumulative Torsion des Antriebszuges zwischen den Stellen, an denen die Sensoren sind.
Patent DE-10324271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klemmelements
Inventor: KRAEMER JOHANN
IPC: B22F3/10
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Klemm- bzw. Spannelements aus einer Formgedächnislegierung
auf NiTi-Basis, bei dem eine Formgedächnislegierung auf NiTi-Basis
pulverisiert und in eine Form gegeben, ausgeformt und gesintert
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Niob-haltige NiTi-Formgedächnislegierung
gewählt
wird,  dass die Formgedächnislegierung
pulverisiert und mit einem Binder vermischt wird,  dass das
Gemisch in eine Form gegeben und unter Härtung des Binders ausgeformt
wird,  dass nach dem Ausformen das Bauteil chemisch und/oder thermisch
entbindert wird,  dass nach dem Entbindern des Bauteil einer
Temperaturbehandlung unterzogen wird,  dass bei der Temperaturbehandlung
das Pulver der Formgedächnislegierung
gesintert wird und,  dass bei der Temperaturbehandlung das geformte
Bauteil auf das Endmaß des
Klemmelements geschrumpft wird.
Patent DE-10329168-B4 (DE)
Title: Schließzungenanordnung mit Magnethalterung
Inventor: BARTOLOME CARLOS
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schließzungenanordnung
für einen sich
in ausgezogenem Zustand vom Dachhimmel eines Kraftfahrzeuges zu
zwei beiderseits eines Sitzes angeordneten Gurtschlössern erstreckenden
Sicherheitsgurt, wobei der Sicherheitsgurt zwei bei aufgewickeltem
Gurtband aneinander anliegend am Dachhimmel gehalterte Schließzungen
zum Einstecken in die zugeordneten Gurtschlösser aufweist und die beiden
Schließzungen
durch Magnetkraft aneinander gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass
der Magnet (28) an der Innenseite einer der anderen Schließzunge zugewandten
Gehäuseschale
(29) als Bestandteil eines das Griffteil (13) der Schließzunge (10)
bildenden Gehäuses
(14) mittels eines den Magneten (28) umfassenden und an der Gehäuseschale
(29) befestigten Halters (20) festgelegt ist.
Patent DE-10330456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen einer Oberflächenstruktur auf einem Wafer
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: G03F7/00
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Erstellen einer Oberflächenstruktur
auf einem Wafer (10), mit folgenden Merkmalen:  a) einem Träger (18)
zur Aufnahme des Wafers (10) derart, dass eine zu behandelnde Wafer-Oberfläche (12)
frei liegt, sowie  b) einer Halterung zur Aufnahme und Führung eines
Stempels (14),  b1) senkrecht zu der und gegen die zu behandelnde
Wafer-Oberfläche
(12), und  b2) parallel zu der zu behandelnden Wafer-Oberfläche (12) in
Schritten von jeweils weniger als einer Stempelbreite, wobei  c)
der Stempel (14) auf seiner der zu behandelnden Wafer-Oberfläche (12)
zugewandten Seite eine Profilierung (16) korrespondierend der zu
erstellenden Oberflächenstruktur
(22) aufweist, und die Profilierung (16)  d1) mindestens einen
Abschnitt, und/oder  d2) mindestens eine zusätzliche Passmarke aufweist,
die  d3) sich in Bewegungsrichtung des Stempels (14) wiederholt,
dadurch gekennzeichnet, daß die  Halterung
so gestaltet ist, dass der Stempel (14) zur Selbstjustierung an
den zuvor gebildeten Strukturen eine freie Beweglichkeit parallel
und/oder...
Patent DE-10345459-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler und Verfahren zum Analog-Digital-Wandeln
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H03M1/38
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Analog-Digital-Wandler
(100; 200) mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Register (112;
212; 412) zum Halten einer ersten Approximationszahl (132; 232),
die in einem ersten Zyklus variabel ist und in einem zweiten Zyklus
fest ist;  einem zweiten Register (114; 214; 414) zum Halten
einer zweiten Approximationszahl (134; 234), die in dem ersten Zyklus
fest ist und in dem zweiten Zyklus variabel ist;  einem Addierer
(116; 216; 416) zum Addieren der ersten und der zweiten Approximationszahl
und zum Bereitstellen einer Summen-Approximationszahl (140; 240;
440), die eine digitale Darstellung eines analogen Eingangssignales (102;
202; 402; 490) darstellt;  einer Verarbeitungseinrichtung (122;
212, 214; 412, 414) zum Berechnen der ersten Approximationszahl,
wobei die Verarbeitungseinrichtung ausgebildet ist, um in dem ersten Zyklus
ansprechend auf das analoge Eingangssignal die erste Approximationszahl
so einzustellen, daß die
Summen-Approximationszahl
von dem analogen Eingangssignal abhängt, und zum Berechnen der
zweiten Approximationszahl, wobei die Verarbeitungseinrichtung ausgebildet ist,
um in...
Patent DE-10345561-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabevorrichtung, Hybridleistungsabgabevorrichtung, Verfahren zum Steuern derselben und Hybridfahrzeug
Inventor: OSAWA KOICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-09-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Leistungsabgabevorrichtung mit:  einer Brennkraftmaschine (150) mit einem Brennraum (20);  einer Kraftstoffzufuhrvorrichtung (22, 24) zum Zuführen von Kraftstoff zum Brennraum (20);  einer Abgasreinigungsvorrichtung zum Reinigen des aus dem Brennraum (20) ausgestoßenen Abgases durch einen Katalysator (31); und  einer Steuervorrichtung (190, 170), die zur Steuerung der Kraftstoffzufuhrvorrichtung (22, 24) so aufgebaut ist, dass sie im Sinne einer Steuerung zum Verhindern einer Katalysatorverschlechterung beim Stoppen der Brennkraftmaschine (150) in einem Vorgang zum Stoppen der Brennkraftmaschine (150) zuerst einen Kraftstoffmengenerhöhungsprozess zum Erhöhen der Kraftstoffmenge im Brennraum (20) gegenüber der Kraftstoffmenge in dem momentanen Zustand durchführt und anschließend einen Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozess zum Unterbrechen der Kraftstoffzufuhr durchführt.
Patent DE-10358649-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen von Daten an ein mit einer Leitung verbundenes Gerät unter Verwendung eines Computermodems
Inventor: CHARNEY DOUGLAS
IPC: H04M1/725
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ein
Verfahren für
die Programmierung eines mit einer Leitung verbundenen Gerätes, das
an eine PSTN Leitung angeschlossen ist, umfassend:  Empfangen
kodierter Signale an einer Leitungsschnittstelle des mit einer Leitung
verbundenen Gerätes
von einem Personalcomputer, der über
eine Telefonleitung innerhalb eines Hauses mit dem mit einer Leitung
verbundenen Gerät verbunden
ist;  Feststellen, ob kodierte Signale Geräteprogrammiersignale umfassen;
und  Weiterleiten der Signale zur Programmierung des Gerätes auf
einen programmierbaren Speicher in dem mit einer Leitung verbundenen
Gerät,  worin
Geräteprogrammiersignale
an die Leitungsschnittstelle während
eines Programmierungsmodus übermittelt werden,
Telefon Signale oder andere kodierte Signale an die Leitungsschnittstelle
während
eines Betriebsmodus übermittelt
werden und das Gerät
zwischen Programmierungs- und Betriebsmodi umschaltet.
Patent DE-10360795-B4 (DE)
Title: Auslaufsteuerung zum kontrollierten Abstellen einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Auslaufsteuerung
zum kontrollierten Abstellen einer Brennkraftmaschine, wobei in
einer Voreinstellphase eine erste Verstelleinrichtung aktivierbar
ist, die nach Beendigung des regulären Betriebes der Brennkraftmaschine
angesteuert wird und die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in eine
vorgebbare Winkelstellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass in
einer Korrekturphase, die unmittelbar an die Voreinstellphase anschließt, eine
zweite Verstelleinrichtung (V2M1, V2M2) aktivierbar ist, die nach Beendigung
der Voreinstellphase derart angesteuert wird, dass eine Feineinstellung
der Winkelstellung der Kurbelwelle (KW) der Brennkraftmaschine vorgenommen
wird.
Patent DE-19522877-B4 (DE)
Title: Antriebsgetriebe für Arbeitsfahrzeuge
Inventor: ISHII NORIHIRO
IPC: B60K17/10
Filed: 1995-06-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Antriebsgetriebe
für Arbeitsfahrzeuge mit
einem hydrostatischen Getriebe (14), umfassend:  eine Antriebswelle
(17), die durch einen Motor (3) angetrieben wird;  eine Pumpe
(15) mit variabler Verdrängung,
die durch die Antriebswelle (17) angetrieben wird und eine erste
Taumelscheibe (28) umfaßt,
die aus ihrer neutralen Position stufenlos in der einen oder anderen
Richtung winkelverstellt werden kann;  einen Motor (16) mit
variabler Verdrängung,
der mit der Pumpe (15) derart in Fluidverbindung steht, daß er durch die
Pumpe (15) angetrieben wird, wobei der Motor (16) eine in ihrer
Winkelstellung verstellbare zweite Taumelscheibe (29) umfaßt; und  eine
Abtriebswelle (18), die durch den Motor (16) angetrieben wird und
in Verbindung mit den Fahrzeugrädern
(1, 2) steht;  dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Taumelscheibe (29)
aus ihrer neutralen Position in einer Richtung stufenweise in mehrere
Winkelstellungen gebracht werden kann  und ein Feststellmechanismus
(37) vorhanden ist, der betätigbar
ist, um die zweite Taumelscheibe (29)...
Patent DE-19533858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrostatischen Beschichten von Holz und Holzwerkstoffen
Inventor: BAUCH HELMUT
IPC: B05D3/02
Filed: 1995-09-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum elektrostatischen Beschichten von Holz und Holzwerkstoffen mit
Flüssig-
oder Pulverlacken, wobei das Beschichtungsteil vor der Lackapplikation
erwärmt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Erwärmung zur Erhöhung der
Oberflächenleitfähigkeit
auf einen für
die elektrostatische Applikation ausreichenden Wert mittels elektromagnetischer
Strahlung von der Rückseite
oder von innen heraus erfolgt.
Patent DE-19534127-B4 (DE)
Title: Aus Blechteilen zusammengefügtes Trägerblech für einen Karosseriedeckel, insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: LINKE OLAF
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-09-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Aus
Blechteilen unterschiedlicher Dicke und/oder unterschiedlichen Materials
mittels eines Fügeverfahrens
zusammengefügtes
Trägerblech
(1) für
einen Karosseriedeckel, insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür, der/die
an einander gegenüberliegenden
Kanten Zonen (Scharniergelenkbereich 3, 4, Schloßbereich 2) erhöhter Beanspruchung
aufweist, wobei für
die höher
beanspruchten Zonen (Schloßbereich
2, Scharnierbereich 3, 4) gegenüber übrigen Bereichen
des Trägerbleches
(1) ein dickeres und/oder festeres Material vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
den höher
beanspruchten Zonen zugeordneten Blechteile mit gesonderten Teilen
des übrigen Bereiches
jeweils zu einem Verbundteil (12, 13) zusammengefügt sind,
und daß die
Verbundteile ihrerseits mittels einer sich im wesentlichen über den
Karosseriedeckel erstreckenden Fügenaht
(15) verbunden sind, die im wesentlichen unterhalb bzw. oberhalb
der einen Zone und oberhalb bzw. unterhalb der anderen Zone verläuft.
Patent DE-19541688-B4 (DE)
Title: Schaft für einen OE-Spinnrotor
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/12
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schaft für einen OE-Spinnrotor, dessen freies Ende ein Abstützelement enthält, das in einer konzentrischen Aufnahme des Schaftes gehalten ist und eine im wesentlichen radial verlaufende Abstützfläche für eine vibrierende Stützkugel eines Spurlagers aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstützelement (20) durch eine Kugel (21) gebildet wird, die aus der Aufnahme (22) mit einem radial abgeflachten Abschnitt (29) herausragt, der die Abstützfläche (31) enthält.
Patent DE-19605252-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbare elektrische Mikrominiatur-Schmelzsicherung
Inventor: YUZA YASUTADA
IPC: H01H85/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Oberflächenmontierbare elektrische Mikrominiatur-Schmelzsicherung, umfassend:  einen Körper (1) aus einem wärmebeständigen, elektrisch isolierenden Werkstoff mit Kastenform mit zwei kürzeren Seitenwänden (11), zwei längeren Seitenwänden (12), einem Bodenteil (13) und Auflageteilen (14), die jeweils von der Innenfläche jeder der längeren Seitenwände (12) in Richtung Innenraum (6) des Körpers (1) abgehen,  einen Schmelzleiter (5),  zwei an den kürzeren Seitenwänden (11) des Körpers (1) angeordnete Metall-Elektroden (2), die jeweils aus einem einstückigen Metallblechteil bestehen, und  ein aus einem wärmebeständigen und elektrisch isolierenden Werkstoff hergestelltes Deckelteil (3), das in eine Öffnung des Körpers (1) eingesetzt ist, wobei zwei Planflächen (31) des Deckelteils (3) jeweils auf den Auflageteilen (14) des Körpers (1) aufliegen, und dabei ein Klebmittel oder eine Vergußmasse (4) so aufgetragen ist, daß der Innenraum (6) des Körpers (1) versiegelt und das Deckelteil (3) am Körper (1) befestigt ist,  wobei jede der beiden Metall-Elektroden (2) ein auf die Oberseite...
Patent DE-19644560-B4 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnereimaschine, insbesondere eine Regulierstrecke für Baumwolle
Inventor: WEBER WILFRIED
IPC: D01H5/38
Filed: 1996-10-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Streckwerk
für eine
Spinnereimaschine, insbesondere eine Regulierstrecke für Baumwolle, Chemiefasern
u. dgl. mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Walzenpaaren, die
jeweils eine mittels eines eigenen Elektromotors angetriebene Walze
besitzen und mit einer elektronischen Steuer- und Regeleinrichtung,
an die die Elektromotoren angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
oder den durch den ersten Elektromotor (14) angetriebenen Walze
oder Walzen (10, 11) ein Freilauf (13, 15 oder 51) und der oder
den durch den weiteren Elektromotor (17) angetriebenen Walze (12)
oder Walzen ein inkrementaler Drehweggeber (18) zugeordnet ist.
Patent DE-19653215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Stickstoffgehalts organischer Proben
Inventor: CAVIEZEL RAPHAEL
IPC: G01N31/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Stickstoffgehalts organischer Proben (2) nach der Kjeldahl-Methode, mit einem Aufschlussgefäss (3) und einer Destillationsanordnung (4) mit einem Destillationsgefäss (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufschlussgefäß (3) durch eine aktivierbare Rohrverbindung (6) mit dem Destillationsgefäss (5) verbunden ist, wobei die Rohrverbindung (6) sich von einem unteren Abschnitt (7) des Aufschlussgefässes (3) in das Destillationsgefäss (5) erstreckt.
Patent DE-19654715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbverarbeitung für eine farbige Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEONG-DEOK
IPC: H04N1/46
Filed: 1996-12-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Farbverarbeitung unter Verwendung einer zweidimensionalen Farbarttrennung,
bei dem  eine Zelle in einer zweidimensionalen Farbartebene,
die in eine Vielzahl von kleinen Zellen aufgeteilt ist, unter Verwendung
von drei Farbsignalen bezeichnet wird, die einen willkürlichen
Punkt in einem dreidimensionalen Farbraum angeben,  ein Matrixtransformationskoeffizient
für jede
der einzelnen Zellen erhalten und in einem Speicher gespeichert
wird,  wiederholt eine Zellengruppierung ausgeführt wird,
bei der unter den Matrixtransformationskoeffizienten für die einzelnen
Zellen diejenigen Koeffizienten mit ähnlicher Charakteristik gesammelt
werden, um eine Gruppe bezüglich
aller Zellen zu bilden und die Anzahl der Transformationsmatrizen
in der zweidimensionalen Farbartebene so klein wie möglich zu
halten,  eine Adresse des Speicher bestimmt wird, die der bezeichneten
jeweiligen Zelle entspricht,  ein Matrixtransformationskoeffizient
vom Speicher gelesen wird, der an der bestimmten Adresse gespeichert
ist, und  eine Matrixoperation an den drei Farbsignalen unter
Verwendung des gelesenen Matrixtransformationskoeffizienten ausgeführt wird,
um drei umgewandelte Farbsignale zu...
Patent DE-19700898-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Schutzeinrichtung
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: F16P3/00
Filed: 1997-01-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Zweihandschaltung zum Betrieb einer Maschine oder Anlage die gefahrbringende Bewegungen ausführt, umfassend  zwei handbetätigteTastschalter (10, 12) mit jeweils einem Schließerkontakt (18, 22) und einem Öffnerkontakt (16, 20) und  zumindest einen elektrische Energie speichernden Kondensator (62) der abhängig von der Stellung der handbetätigtenTastschalter (10,12) aus einer Spannungsquelle (14) geladen wird oder elektrische Energie zur Ansteuerung von den Tastschaltern (10, 12) zugeordneten selbsthaltende Relais (36, 38) abgibt, deren Selbsthaltung beim Loslassen des jeweiligen Tastschalters (10,12) abschaltbar ist und die jeweils wenigstens einen in einem Freigabepfad liegenden Schaltkontakt (94, 96) aufweisen, wobei nur bei gleichzeitig eingeschalteten Relais (36,38) ein Steuerstrom für die Maschine oder Anlage eingeschaltet ist und wobei der zumindest eine Kondensator bei Betätigung eines Tastschalters (10,12) über zumindest ein Relais (36, 38) entladen wird,  
 wobei zur Bildung eines Ladekreises ein erster bzw. zweiter Anschluß des Kondensators (62) jeweils zumindest über ein erstes bzw. zweites stromrichtungsabhängiges Bauelement (48, 72) und den Öffnerkontakt (16, 20) des ersten bzw. zweiten Tastschalters (10, 12) mit einem ersten Pol bzw. einem zweiten Pol der Spannungsquelle (14) verbunden ist,  wobei zur Bildung eines Entladekreises der erste Anschluß des Kondensators (62) über ein drittes stromrichtungsabhängiges Bauelement (68) mit einem ersten Anschluß des ersten Relais (38) verbunden ist, dessen zweiter Anschluß zumindest über den Schließerkontakt (18) des ersten Tastschalters (10) mit dem zweiten Pol der Spannungsquelle (14) verbindbar ist und wobei der zweite Anschluß des Kondensators (62) mit einem zweiten Anschluß des zweiten Relais (36) verbunden ist, dessen erster Anschluß zumindest über den Schließerkontakt (22) des ersten Tastschalters (12) mit dem ersten Pol der Spannungsquelle (14) verbindbar ist,  wobei zur Bildung von Selbsthaltekreisen der erste Anschluß des ersten bzw. zweiten Relais (36, 38) jeweils zumindest über den Schließerkontakt (22) des zweiten Tastschalters (12) mit dem ersten Pol der Spannungsquelle (14) verbindbar ist und wobei der zweite Anschluß des ersten bzw. zweiten Relais (36, 38) jeweils zumindest über den Schließerkontakt (18) des ersten Tastschalters (10) mit dem zweiten Pol der Spannungsquelle (14) verbindbar ist,  so dass sich der zumindest eine Kondensator (62) beim Betätigen eines der Tastschalter (10,12) über eine Reihenschaltung der Relais (36, 38) entlädt und beim gleichzeitigen Betätigen beider Tastschalter (10,12) die Relais (36, 38) während ihrer Ansprechzeit parallel zum zumindest einen Kondensator (62) und nach deren Anziehen an Betriebsspannung liegen.
Patent DE-19732683-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Mehrbereichs-Flüssigkristallzelle
Inventor: KWON SOON BUM
IPC: G02F1/1337
Filed: 1997-07-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
Flüssigkristallzellenpaneel
mit unterschiedlichen Flüssigkristallausrichtungen,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen
eines Paneels mit einem Substrat (60), das mit einer lichtempfindlichen
Ausrichtungsschicht (50) beschichtet ist, die Material aufweist,
dessen Fotoausrichtung durch die in dem Material pro Flächeneinheit
absorbierte Lichtenergie von eingestrahltem linear polarisiertem
Licht steuerbar ist;  Bestrahlen erster Bereiche der lichtempfindlichen
Ausrichtungsschicht (50) mit linear polarisiertem Licht, so daß eine erste
Lichtenergie pro Flächeneinheit
von der Ausrichtungsschicht (50) absorbiert wird, so daß in den
ersten Bereichen eine erste Ausrichtung erzielt wird; und  Bestrahlen
zweiter Bereiche der lichtempfindlichen Ausrichtungsschicht (50)
mit linear polarisiertem Licht, so daß eine zweite Lichtenergie
pro Flächeneinheit
absorbiert wird, wobei die zweite Lichtenergie pro Flächeneinheit
von der ersten Lichtenergie pro Flächeneinheit verschieden ist, so
daß eine
zweite Ausrichtung in den zweiten Bereichen der lichtempfindlichen
Ausrichtungsschicht (50) erzielt wird, die von der Ausrichtung in
den ersten Bereichen der lichtempfindlichen Ausrichtungsschicht
(50) verschieden...
Patent DE-19735364-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sitzeinheit
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: B60N2/30
Filed: 1997-08-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Fahrzeug-Sitzeinheit, die die folgenden Bauteile aufweist:  ein Sitzpolster (3), das dazu angepaßt ist, um auf einem Fahrzeugboden befestigt zu werden;  ein Paar erster Hakenbauteile (5; 16; 32), das entweder an einem vorderen oder an einem hinteren Abschnitt des Sitzpolsters (3) oder einer diesen Abschnitten gegenüberliegenden Stelle des Fahrzeugbodens vorgesehen ist;  ein Paar zweiter Hakenbauteile (7; 22), das jeweils an dem anderen Abschnitt des Sitzpolsters in einem gegenüberliegenden Verhältnis zu dem Paar erster Hakenbauteile vorgesehen ist;  ein Paar Bügel (8; 25), die an dem Fahrzeugboden befestigt sind, um jeweils in und außer Eingriff mit dem Paar zweiter Hakenbauteile zu gelangen;  und ein Paar Befestigungsvorrichtungen (9; 26), die an dem Fahrzeugboden oder dem vorderen oder hinteren Abschnitt des Sitzpolsters befestigt und dazu angepaßt sind, durch Betätigungen von Handgriffen (13; 29; 40; 55) die ersten Hakenbauteile jeweils in- und außer Eingriff zu bringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtungen...