baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032181-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und ihre Verwendung
Inventor: LEDERMANN ALEXANDRA
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-07-11
Granted: 2012-02-16
Abstract: Optische Anordnung (10) mit einem Laser (1), wobei im Strahlengang des aus dem Laser (1) austretenden Laserstrahls (2) zwischen dem Laser (1) und einem fokussierenden Element (4) derart eine Amplitudenmaske (3) eingebracht ist, dass der Laserstrahl (2) so geführt wird, dass die Beaufschlagung der Amplitudenmaske (3) durch den Laserstrahl (2) vor der Fokussierung des Laserstrahls im fokussierenden Element (4) erfolgt, wobei die Amplitudenmaske (3) genau einen Ring (31) aufweist, der konzentrisch um die Achse der Amplitudenmaske (3) angeordnet ist und der einen inneren Öffnungswinkel Θi von 1° bis 25° und einen äußeren Öffnungswinkel Θa von mindestens 60° aufweist, wobei der Ring (31) eine Transmission von 0% bis 60% und die Bereiche (30, 32) auf der Amplitudenmaske (3) außerhalb des Rings (31) eine Transmission zwischen 80% und 100% aufweisen, abgesehen von einem sich außerhalb des Laserstrahls (2) befindlichen Rand (39) der Amplitudenmaske (3).
Patent DE-102007036609-B4 (DE)
Title: Dynamische Dichtungsanordnung für ein Getriebe
Inventor: GRIMM RAIMUND
IPC: F16J15/38
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-06-30
Abstract: Dynamische Dichtungsanordnung zur radialen Abdichtung eines ruhenden Getriebeteils (4) gegenüber einem drehbaren Getriebeteil (5) mit einer ersten Dichtungspaarung (1), die koaxial zu einer zweiten Dichtungspaarung (2) relativ größeren Durchmessers angeordnet ist, wobei jede Dichtungspaarung (1; 2) aus gegeneinander drückenden dynamischen Axialdichtringen (1a, 1b; 2a, 2b) besteht, von denen je ein Axialdichtring (1a, 2a) dem ruhenden Getriebeteil (4) und der andere Axialdichtring (1b, 2b) dem drehbaren Getriebeteil (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dazwischen gebildeter ringförmiger Freiraum (3) zumindest teilweise mit Öl befüllt ist und der ölbefüllte Freiraum (3) an ein Druckausgleichssystem angeschlossen ist, wobei der ölbefüllte Freiraum (3) über einen Kanal (6), der im drehenden Getriebeteil (5) ausgebildet ist, von außen her zugänglich ist.
Patent DE-102007050973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Sensors
Inventor: GRÜNER ROLAND
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-10-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung mindestens eines Sensors (7) an einem die zu detektierende physikalische Größe transportierenden Bauteil, wobei eine federbelastete Andrückvorrichtung für den Sensor (7) an das Bauteil vorhanden ist, die mittels eines Verriegelungselements (9;14;17) von einer Vormontagestellung in eine Endstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (9;14;17) auf einem Formteil liegt, das nach einer Entfernung des Verriegelungselements (9;14;17) mit der federbelasteten Andrückvorrichtung den Sensor (7) an das die zu detektierende physikalische Größe transportierenden Bauteils andrückt.
Patent DE-102008000714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung in einer Form
Inventor: JIN YU-SYUAN
IPC: B05D1/02
Filed: 2008-03-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung in einer Form, wobei die Form eine feste Formplatte (10), eine bewegliche Formplatte (14), einen festen Formkern (1), einen beweglichen Formkern (15), zwei Befestigungsplatten (9a, 9b) des Formkerns, eine feste Befestigungsplatte (12), eine bewegliche Befestigungsplatte (20), Zwischenplatten (16, 19) und eine oberen Ausstoßplatte (17) und eine untere Ausstoßplatte (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung für die Beschichtung in der Form aufweist: einen festen Formkern (1), der aus einem lichtdurchlässigem Werkstoff hergestellt ist,; wenigstens eine Lichtquelle (3a, 3b, 3c, d), wenigstens eine Videokamera (4, 4a) und wenigstens einen Lichtsensor (5, 5a), die im festen Formkern (1) eingebettet und mit Steuerungsleitungen für das Ein- und Abschalten und das Steuern versehen sind; und eine Zwischenplatte (6), die zur Stabilisierung des festen Formkerns (1) sowie zur Befestigung der Videokamera (4) und des Lichtsensors (5) deckungsgleich unter dem festen Formkern (1) befestigt ist, sodass ein...
Patent DE-102008006519-B4 (DE)
Title: Wechselrichtersystem
Inventor: DARROMAN YANN
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-01-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeugsystem für die Verwendung mit einem Wechselstromgerät, wobei das System umfasst: ein Stromverteilungssystem (20), das konfiguriert ist, um eine nicht stabilisierte Batteriegleichspannung eines nicht stabilisierten Leistungsbuses (24) des Fahrzeugs zu stabilisieren, wobei das Stromverteilungssystem (20) die stabilisierte Spannung auf einen stabilisierten Leistungsbus (26) ausgibt, wobei das Stromversorgungssystem (20) einen Eingangsfilter (32) und einen Ausgangsfilter (34), ein zwischen dem Eingangsfilter (32) und dem Ausgangsfilter (34) geschaltetes Aggregat (36) für die Stabilisierung der nicht stabilisierten Spannung und einen Bypass (40) aufweist, wobei der Eingangsfilter (32) und der Ausgangsfilter (34) dazu konfiguriert sind, Rauschen aus dem übertragenen Strom zu entfernen, ein Wechselrichtersystem (50), das mit dem stabilisierten Leistungsbus (26) verbunden ist, wobei das Wechselrichtersystem (50) einen ersten Wandler (54) und einen Wechselrichter (56) umfasst, wobei der erste Wandler (54) konfiguriert ist, um die stabilisierte Spannung zu heben, und wobei der Wechselrichter (56) konfiguriert ist, um die gehobene Spannung zu einer Wechselspannung für die Stromversorgung des Wechselstromgeräts zu wandeln, eine zusätzliche erste Last, die zur Stromversorgung mit dem nicht stabilisierten Leistungsbus (24) verbunden ist, und eine zusätzliche zweite Last, die zur Stromversorgung mit dem stabilisierten Leistungsbus (26) verbunden ist, wobei die zweite Last empfindlicher gegenüber Spannungsvariationen ist als die erste Last, und wobei der Bypass (40) dazu konfiguriert ist, das Aggregat (36) zu umgehen, wenn die aus dem nicht stabilisierten Leistungsbus (24) empfangene Batteriegleichspannung für die Verwendung durch die zweite Last geeignet ist.
Patent DE-102008026412-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für einen Elektromagneten und Betriebsverfahren (Rampenansteuerung)
Inventor: EBBINGHAUS-RANDERATH MICHAEL
IPC: H02P9/10
Filed: 2008-06-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für einen Elektromagneten (50), umfassend einen von einer Kraftmaschine (10) angetriebenen Generator (20), eine zum Betrieb eines Elektromagneten (50) bestimmte, an den Ausgang des Generators (10) angeschlossene Spannungsbereitstellungsschaltung (25), sowie eine elektronische Steuer- oder Regeleinrichtung (22, 41, 80), die eingerichtet ist, zur Vermeidung von Schwingungen in dem die Kraftmaschine (10) und das Generator (20) umfassenden mechanischen System, in einem Einschaltvorgang (E) die Ausgangsspannung (UMP) der Spannungsbereitstellungsschaltung (25) ansteigend hochzufahren und/oder in einem Ausschaltvorgang (A) die Ausgangsspannung (UMP) der Spannungsbereitstellungsschaltung (25) abfallend herunterzufahren, und die Steuer- oder Regeleinrichtung (22, 41, 80) ferner eingerichtet ist, die Ausgangsspannung des Generators (20) und die Ausgangsspannung (UMP) der Spannungsbereitstellungsschaltung (25) zur Vermeidung der Schwingungen in dem die Kraftmaschine (10) und den Generator (20) umfassenden mechanischen System so zu steuern oder regeln, dass die Drehzahl (nHydraulik) des Generators (20) während des Einschalt-Vorgangs absinkt, aber nicht unter einen vorherbestimmten Schwellwert fällt, oder während des Ausschaltvorgangs ansteigt, aber einen vorher bestimmten Schwellwert nicht übersteigt.
Patent DE-102008041339-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER RALF
IPC: B60R21/017
Filed: 2008-08-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Steuergerät (ECU) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ) mit:- einem Testsignalgenerator (TG) zur Bereitstellung eines Testsignals,- einer Auswerteschaltung (µC), die eine Schnittstelle (R) zur Bereitstellung wenigstens eines Sensorsignals aufweist, wobei die Auswerteschaltung (µC) ein Auswertemodul (A) zur Erzeugung einer ersten Ansteuerungsentscheidung in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Sensorsignal aufweist, wobei die Auswerteschaltung (µC) ein Verknüpfungsmodul (C) zur Erzeugung eines Prüfsignals in Abhängigkeit von einer Verknüpfung des wenigstens einen Sensorsignals mit dem Testsignal aufweist,- einem Safety-Controller (SC) zur Bildung einer zweiten Ansteuerungsentscheidung in Abhängigkeit von dem Prüfsignal,- einer Ansteuerungsschaltung (FLIC) zur Ansteuerung der Personenschutzmittel (PS) in Abhängigkeit von der ersten und der zweiten Ansteuerungsentscheidung.
Patent DE-102008042651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Messabweichungen
Inventor: MALLMANN STEFAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2008-10-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Feststellen von lageänderungsbedingten Messabweichungen von einem in einem Kraftfahrzeug verbauten Sensor (1), wie einem Beschleunigungssensor, wobei ein im Kraftfahrzeug aus wenigstens einem Messwert (a) des Sensors (1) ermittelter Neuzustandswert (b) in einem Speicher (4) eines Steuergerätes abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - aus dem Neuzustandswert (b) mittels eines vom Sensoralter abhängigen Korrekturwertes ein alterskorrigierter Neuzustandswert ermittelt wird und
 - abhängig vom alterskorrigierten Neuzustandswert das Vorliegen einer lageänderungsbedingten Messabweichung festgestellt wird.
Patent DE-102008044498-B4 (DE)
Title: Behälterpumpe
Inventor: FERTIG VOLKER
IPC: F04D13/08
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterpumpe zur Entleerung eines Behältnisses, insbesondere eines Flüssigkeitscontainers, etwa eines IBC-Containers, der zumindest einen Bodenablauf besitzt, wobei die Behälterpumpe einen Pumpenkopf mit integriertem Pumpenmotor besitzt, der über das Pumprohr mit integrierter Pumpenlanze und einem Anschlussstutzen an den Bodenablauf des Behältnisses, zumindest mittelbar, anschließbar ist. Dabei ist über die Dimensionierung des Pumpenrohrs sichergestellt, dass der Pumpenkopf mit integriertem Pumpwerk stets oberhalb des maximalen Flüssigkeitsspiegels des zu entleerenden IBC-Containers angeordnet ist, sowie durch ein Rückschlagventil, dass nach Beendigung des Entleerungsvorgangs und Abflanschen der Behälterpumpe nicht etwa im Pumpenrohr verbliebene Restflüssigkeit austreten kann. In vorteilhafter Weiterbildung ist die Öffnung des Absperrhahns des Bodenablaufs mit der Öffnung des Rückschlagventils in Förderrichtung verbunden. Ad-Blue Technik
Patent DE-102009000088-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verminderung von Schwingungen eines Verbrennungsmotors
Inventor: PINGEN BERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-01-08
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anordnung zur Verminderung von Schwingungen eines Verbrennungsmotors (4) mit mindestens einem aktiven Schwingungstilger (6), der mittels Steuersignalen (28) so angesteuert wird, dass Schwingungen des Verbrennungsmotors vermindert oder ausgelöscht werden, wobei die Steuersignale auf Basis von mit den Schwingungen des Verbrennungsmotors verknüpften Meßdaten mindestens eines Sensors (8) gewonnen werden, der Meßdaten liefert, die einen in einem Zylinder des Verbrennungsmotors (4) herrschenden Zustand der Verbrennung verzögerungsfrei wiedergeben, und wobei zusätzlich mindestens ein weiterer Sensor (10; 12, 14) vorgesehen ist, welcher Schwingungen des Verbrennungsmotors oder eines seiner Bauteile detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Meßdaten des in einem Zylinder (1, 2, 3, ..., i) des Verbrennungsmotors (4) herrschenden Zustands der Verbrennung und die Meßdaten des mindestens einen weiteren Sensors (10; 12, 14) bzw. daraus gewonnene Vorhersagewerte zur Berechnung eines Pegels der halben Motorordnung verwendet werden, dass der Pegel der halben Motorordnung mit einem Sollwert verglichen wird und dass, wenn der Pegel der halben Motorordnung...
Patent DE-102009001379-B4 (DE)
Title: Halbleiterverbund-Epitaxialwafer und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: LIN CHIEN-FENG
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-03-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für Halbleiterverbund-Epitaxialwafer (50), das folgende Schritten aufweist: ein dünner Siliziumfilm wird als erste Siliziumpufferschicht (52) auf ein Metallsubstrat (51) aufgebracht; eine dünne Halbleiterverbundschicht wird auf die erste dünne Siliziumpufferschicht (52) aufgebracht, sie bildet dann eine erste Halbleiterverbundpufferschicht (53), wobei die erste Halbleiterverbundpufferschicht (53) eine Dicke von 10 μm bis 20 μm hat; eine dünne Halbleiterpufferschicht wird auf die erste Halbleiterverbundpufferschicht (53) aufgebracht, sie bildet dann eine zweite Halbleiterverbundpufferschicht (54), wobei die zweite Halbleiterverbundpufferschicht (54) eine Dicke von 5,0 nm bis 20 nm hat; eine dünne Halbleiterpufferschicht wird auf die zweite Halbleiterverbundpufferschicht (54) aufkristallisiert, sie bildet dann die erste Halbleiterverbund-Epitaxialschicht (55); eine erste Wärmebehandlung wird durchgeführt; eine dünne Halbleiterverbundschicht wird auf die erste Halbleiterverbund-Epitaxialschicht (55) kristallisiert, sie bildet dann eine zweite Halbleiterverbund-Epitaxialschicht (56); und eine zweite Wärmebehandlung wird durchgeführt, um die Herstellung des Halbleiterverbund-Epitaxialwafers (50) abzuschließen, wobei die dünnen Halbleiterverbundschichten aus einem der Halbleiterverbundmaterialien der Zweielementegruppe III/V Galliumarsenid (GaAs), Aluminumarsenid (AlAs), Galliumphosphid (GaP), Indiumarsenid (InAs) und Indiumphosphid (InP) bzw. aus einem Drei- oder Vierelementematerial besteht, das das Zweielementematerial enthält.
Patent DE-102009010758-B4 (DE)
Title: Vibrator zum Erzeugen seismischer Wellen, Verfahren zum Anregen eines solchen Vibrators bzw. Verwendung eines solchen Vibrators
Inventor: RODE WALTER
IPC: G01V1/04
Filed: 2009-02-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Seismischer Vibrator zum Erzeugen seismischer Wellen mit – einem Träger (1; 1*), – einer relativ zu dem Träger (1; 1*) verstellbar gelagerten Schwingmasse (2; 2*), und – zumindest einem Magnet (3), der verstellfest zu dem Träger (1) angeordnet ist und entgegengesetzt polarisierte Endabschnitte (3a, 3b) aufweist, und einer Spulenanordnung (4), die verstellfest zu der Schwingmasse (2) angeordnet ist, oder – zumindest einer Spulenanordnung (4*), die verstellfest zu dem Träger (1*) angeordnet ist, und einem Magnet (3*), der verstellfest zu der Schwingmasse (2*) angeordnet ist und entgegengesetzt polarisierte Endabschnitte (3a*, 3b*) aufweist, – wobei die Spulenanordnung (4; 4*) aus zwei in Reihe angeordneten und zueinander gegenläufig in Reihe geschalteten oder durch eine Treiberschaltung (17) entgegengesetzt von Strom durchflossen anregbaren Spulen (4a, 4b; 4a*, 4b*) ausgebildet ist.
Patent DE-102009014923-B4 (DE)
Title: Zweireihiges Kegelrollenlager, insbesondere zur Lagerung einer Rotorwelle einer Windkraftanlage
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Zweireihiges Kegelrollenlager mit – einem Außenring (1), dessen Außendurchmesser wenigstens 1 Meter beträgt, – einem ersten Innenring (2), – einem zweiten Innenring (3), der axial neben dem ersten Innenring (2) angeordnet ist, – einem Satz von kegelig ausgebildeten ersten Wälzkörpern (4), die zwischen dem Außenring (1) und dem ersten Innenring (2) abrollen, – einem Satz von kegelig ausgebildeten zweiten Wälzkörpern (5), die axial neben den ersten Wälzkörpern (4) angeordnet sind und zwischen dem Außenring (1) und dem zweiten Innenring (3) abrollen, wobei axial neben dem Außenring (1) ein Dichtring (11) angeordnet ist, der drehfest direkt mit dem Außenring (1) mittels Schrauben (10) in in Axialrichtung verlaufenden Bohrungen im Dichtring (11) verbunden ist und berührend an einer Anlauffläche (16) des ersten Innenrings (2) anläuft.
Patent DE-102009020075-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit für Kraftfahrzeug-Stellantriebe
Inventor: SCHÖLER KARSTEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-05-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Elektromotorische Antriebseinheit für Stellantriebe in Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse (2; 21), welches einen Einschubschacht oder eine Einstecköffnung für eine Steuerplatine (5; 25; 55) aufweist, welche an ihrem zumindest einem in Einschubrichtung vorn liegenden Rand Kontaktelemente (7; 28) aufweist, die mit motorseitigen und innerhalb des Gehäuses angeordneten Kontaktelementen (4; 24) bei Erreichen einer Endmontagestellung der Steuerplatine (5; 25; 55) im Gehäuse (2; 21) zur Bildung einer elektrischen Verbindung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die platinenseitigen Kontaktelemente (7; 17; 27; 28) in der Platinenebene liegen oder als Flachkontakte (7; 17; 27; 28) unmittelbar auf dem Platinenkörper (5; 25; 55) angeordnet sind, wobei sich die Flachkontakte im Millimeter- oder Submillimeterbereich senkrecht von der Platinenebene erstrecken, wobei die Platine (5; 25; 55) an ihrem der Einschubrichtung abgewandten Endabschnitt weitere Kontaktelemente (17; 27; 57) aufweist, die einen die Gehäusewand durchsetzenden Stecker (6; 26; 56) zum Verbinden eines externen Signalgebers mit den weiteren Kontaktelementen (17; 27; 57) oder eine in der Gehäusewand angeordnete Steckerbuchse (6) zum Verbinden eines externen Signalgebers mit den weiteren Kontaktelementen (17; 27; 57) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102009040968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung einer verbleibenden Reichweite bei geplanter Rückkehr zu einem Ausgangspunkt
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-09-11
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung einer Reichweite eines Kraftfahrzeugs auf einer zumindest zweidimensionalen Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung der Reichweite mehrere auf einer Karte oder einem Satellitenbild angezeigte Bereiche (1, 2, 3) aufweist, wobei ein erster Bereich (1) ein Bereich ist, für den der dem Kraftfahrzeug zur Verfügung stehende Energievorrat zur Rückkehr zu einem Ausgangspunkt ausreicht, und wobei ein zweiter Bereich (2) ein Bereich ist, für den der dem Kraftfahrzeug zur Verfügung stehendende Energievorrat zur einfachen Fahrt ausreicht, und wobei ein dritter Bereich (3) ein Bereich ist, den man durch besonders effiziente Fahrweise erreichen kann.
Patent DE-102009042712-B4 (DE)
Title: Wiedergabesystem und Verfahren zum Wiedergeben einer Operations-Umgebung
Inventor: WENDLER THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein Operations-System, umfassend ein Wiedergabesystem (1) zum Wiedergeben einer Operations-Umgebung, wobei ein Zielobjekt in einem Nachführ-Volumen (11) nachgeführt wird, das in der Operations-Umgebung enthalten ist, wobei das Nachführvolumen so definiert ist, dass nur innerhalb des Nachführvolumens genügend Informationen vorhanden sind, um ein zuverlässiges Feststellen der Pose des Zielobjekts zu ermöglichen; ein erstes Nachführ-System (16), konfiguriert zum Erfassen einer Pose des Zielobjekts (20) und zum Erzeugen von Zielobjekt-Koordinaten, die die Pose des nachgeführten Zielobjekts (20) in einem Referenzkoordinatensystem angeben; eine von dem ersten Nachführ-System (16) verschiedene optische Kamera (36), konfiguriert zum Aufnehmen der Operationsumgebung und zum Generieren eines Videosignals, wobei das Videosignal ein Echtbild (40) der Operationsumgebung darstellt, und wobei das Nachführvolumen kleiner als das Sichtfeld der Kamera ist, das Wiedergabesystem enthaltend: ein Pose-Eingangs-Modul (50), konfiguriert zum Empfangen der Zielobjekt-Koordinaten, wobei das erste Nachführ-System (16) operativ mit dem Pose-Eingangs-Modul (50) zum Übermitteln der Zielobjekt-Koordinaten an das Pose-Eingangs-Modul verbunden ist; ein Bild-Eingangs-Modul (62), mit der optischen Kamera (36) operativ verbunden zum Empfangen des Videosignals von der optischen Kamera (36); ein mit dem Bild-Eingangs-Modul (62) verbundenes Bild-Wiedergabe-Modul (64), konfiguriert zum Verarbeiten des Videosignals zu einem Wiedergabe-Signal, das das Echtbild wiedergibt; und eine Begrenzungs-Integrations-Vorrichtung (70), konfiguriert zum Integrieren der Lage einer Begrenzung des Nachführ-Volumens in dem Echtbild, so dass das Wiedergabe-Signal das Echtbild (40) und die von der Begrenzungs-Integrations-Vorrichtung (70) in dem Echtbild (40) integrierte Begrenzung des Nachführ-Volumens (11) enthält.
Patent DE-102009053199-B4 (DE)
Title: Litze sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WILMS JOHANN ERICH
IPC: H01B7/00
Filed: 2009-11-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Litze (1) mit sieben verseilten Einzeldrähten (2) aus einer Kupfer-Magnesium-Legierung mit 0,4% Magnesium (CuMg 0,4) und mit einem Nennquerschnitt (D) von D = 0,13 mm2, wobei jeder Einzeldraht (2) einen Nenndurchmesser (d) von d = 0,16 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vormaterial aus dieser Kupfer-Magnesium-Legierung durch Drahtziehen auf den Nenndurchmesser (d) von 0,16 mm gelängt und anschließend geglüht wird.
Patent DE-102009061079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Heizcharakteristik einer Glühkerze
Inventor: KERNWEIN MARKUS DIPL -ING
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-05-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Heizcharakteristik einer Glühkerze, wobei an die Glühkerze pulsbreitenmodulierte Spannungspulse angelegt werden, wobei während eines Spannungspulses mehrmals eine elektrische Größe gemessen und durch Auswertung der Differenz von aufeinander folgenden Messergebnissen dieser Größe die Heizcharakteristik der Glühkerze ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Auswertung die Differenz durch eine mit dem Energieeintrag während eines Spannungspulses korrelierte Größe dividiert wird.
Patent DE-102010004423-B4 (DE)
Title: Falzverfahren und Falzvorrichtung, insbesondere für ein Karosseriebauteil
Inventor: RABUSER MICHAEL
IPC: B21D5/16
Filed: 2010-01-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Falzverfahren für ein Karosseriebauteil, bei dem wenigstens ein Bauteil (3) in ein Falzbett (2) eingelegt und mit einem durch einen Roboterarm (16) geführten Niederhalter (4) positionsgenau fixiert und anschließend gefalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (4) in seiner Fixierposition mit dem Falzbett (2) verriegelt und nach dem Falzvorgang entriegelt wird, und dass der Roboterarm (16) nach der Verriegelung des Niederhalters (4) mit dem Falzbett (2) vom Niederhalter (4) gesteuert gelöst wird und zumindest während des Falzvorgangs zur Erledigung anderer Aufgaben zur Verfügung steht.
Patent DE-102010032828-B4 (DE)
Title: Schaltgerät, insbesondere Schutzschalter mit Kipphebel
Inventor: LEITL WOLFGANG
IPC: H01H71/52
Filed: 2010-07-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Schaltgerät (1), insbesondere Schutzschalter, dessen Schaltschloss (18) über einen am Gehäuse gelagerten Kipphebel (7) von Hand betätigbar ist, der beim Betätigen des Schaltschlosses (18) von einem Federelement (10) in seine Ruhelage zurückstellbar ist, wobei das Federelement (10) als Schenkelfeder ausgebildet ist und im Inneren (9a) eines Grifflagerzapfens (9) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (7) einen zylindrisch ausgeformten Grundkörper (8) aufweist, in dem mittig der Grifflagerzapfen (9) ausgebildet ist.