baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003649-A1 (DE)
Title: Haltemechanismus für eine klappbare Kopfstütze
Inventor: YETUKURI ARJUN V
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-01-09
Abstract: Eine klappbare Kopfstützenanordnung umfasst eine Montagesubanordnung, eine Strukturschale und eine Sperrplatte. Die Montagesubanordnung hält die Strukturschale und umfasst eine erste Haltestange, eine zweite Haltestange, ein Querglied und einen starren Riegel. Das Querglied ist an der ersten und der zweiten Haltestange sowie an dem Riegel befestigt. Die Klappbewegung der Kopfstütze wird durch eine Bewegung der Sperrplatte veranlasst, die in einer ersten Plattenposition für eine Verbindung mit dem Riegel und in einer zweiten Plattenposition für eine Lösung des Riegels positioniert werden kann. Die Strukturschale kann um die Montagesubanordnung geschwenkt werden, wenn sich die Sperrplatte in der zweiten Plattenposition befindet.
Patent DE-102008007528-A1 (DE)
Title: Sand picture, has carrier e.g. wood, canvas, glass, wallpaper, cement, paper, or pasteboard, and adhesive i.e. commercial window color, attached to carrier, where adhesive is covered with colored sand
Inventor: DE SIMONE MARIA
IPC: B44C1/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: The picture has a carrier e.g. wood, canvas, glass, wallpaper, cement, paper, or pasteboard, and adhesive i.e. commercial window color, attached to the carrier, where the adhesive is covered with colored sand. An independent claim is also included for a method for producing a sand picture.
Patent DE-102008009161-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse und zusätzlicher Bremsaktuator hierfür
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/18
Filed: 2008-02-14
Abstract: Scheibenbremse, aufweisend einen Bremssattel (1), welcher einen Bremsbetätigungsmechanismus mit einem Eingangselement (8) beinhaltet, und einen Betriebsbremsaktuator (2), der eine Bremsbetätigungskraft über eine Schubstange (7; 7A; 7B) dem Eingangselement zur Verfügung stellt. Ein elektromechanischer Bremsaktuator (3) ist zwischen dem Bremssattel (1) und dem Betriebsbremsaktuator (2) angeordnet und überträgt seine Kraft nach Belieben auf die Schubstange (7; 7A; 7B).
Patent DE-102008010687-A1 (DE)
Title: Netz- und Dispergiermittel, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: PRITSCHINS WOLFGANG
IPC: C09K23/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Additionsverbindungen und deren Salze, dadurch gekennzeichnet, dass die Additionsverbindungen erhältlich sind durch die Umsetzung von (a) einem oder mehreren Polyisocyanaten mit mindestens zwei Isocyanat-Gruppen pro Molekül mit (b) einer oder mehreren Verbindungen der Formel Y-(XH)n und (c) einer oder mehreren Verbindungen aus der Gruppe, bestehend aus (c1) Verbindungen M-Q, (c2) einem Blockierungsmittel für Isocyanatgruppen und (c3) optional Verbindungen der allgemeinen Formel Z-Q. Die Erfindung betrifft darüber hinaus die Herstellung der Additionsverbindungen und deren Verwendung als Dispergiermittel, Netzmittel und Dispersionsstabilisatoren sowie Feststoffe, die mit den Additionsverbindungen beschichtet sind.
Patent DE-102008011498-A1 (DE)
Title: Roller i.e. calendar roller, for treating coated paper, has outer lining provided with fibers, where part of fibers has same material as that of embedding-material or material with similar characteristics with respect to abrasion resistance
Inventor: SOHL CARSTEN
IPC: F16C13/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: The roller (11) has an outer lining (13) provided with fibers (14), where the outer lining and the fibers consist of phenol resin. The outer lining forms a surface (12). The fibers are embedded as a single fiber, a roving, a fibrous web mat or a resign mat in an embedding-material (15) e.g. phenol resin. A part of fibers has same material as that of the embedding-material or a material with similar characteristics with respect to abrasion resistance.
Patent DE-102008015619-A1 (DE)
Title: Stromansteuerschaltung und Verfahren
Inventor: WILLIAMS KYLE SHAWN
IPC: H01F7/18
Filed: 2008-03-26
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft ein Regelsystem. In einer Ausführungsform ist ein Regelsystem dazu ausgelegt, eine Last unter Berücksichtigung eines Sollwerts der Last, einer gemessenen Lastkenngröße und einer Versorgungsspannung der Last anzusteuern. Der Kontroller ist dazu ausgelegt, unter Berücksichtigung der Lastkenngröße, des Sollwerts und der Versorgungsspannung ein Tastverhältnis zu bestimmen. Der Kontroller ist weiterhin dazu ausgelegt, die Last basierend auf dem Tastverhältnis anzusteuern.
Patent DE-102008015707-A1 (DE)
Title: Wasserpumpe und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: TOGAWA KYOSUKE
IPC: F01P5/10
Filed: 2008-03-26
Abstract: Eine Wasserpumpe (10) wird durch eine von einer Brennkraftmaschine erzeugte Antriebskraft angetrieben und erzeugt eine größere Antriebskraft, wenn ein in eine Druckkammer (31b) eingeführter Druck höher wird. Die Druckkammer (31b) ist über einen ersten Kanal (62) mit einem VSV (Vacuum Switching Valve) (80) verbunden. Ein stromabwärts von einem Drosselventil (60) befindlicher Abschnitt eines Einlasskanals (57) ist über einen zweiten Kanal (63) mit dem VSV (80) verbunden. Ein Atmosphärendruckraum (59) ist über einen dritten Kanal (64) mit dem VSV (80) verbunden. In dem VSV (80) nimmt das Volumen von Wachs in einem temperaturempfindlichen Gehäuse (90) zu, wenn die Temperatur eines Kühlmittels für die Brennkraftmaschine ansteigt, und erhöht dadurch das Verhältnis der Querschnittsfläche eines mit dem ersten Kanal (62) verbundenen Öffnungsabschnitts des dritten Kanals (64) zu der Querschnittsfläche eines mit dem ersten Kanal (62) verbundenen Öffnungsabschnitts des zweiten Kanals (63).
Patent DE-102008016752-A1 (DE)
Title: Erkennung der Belegung eines Anschlusses eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: H05B41/282
Filed: 2008-03-31
Abstract: Ein elektronisches Vorschaltgerät zum Betreiben einer Lampe, insbesondere einer Gasentladungslampe, weist auf: mindestens zwei Spannungsanschlüsse zum Anschluss einer Netzspannung, einen Transformator, dessen Primärwicklung mit dem ersten Spannungsanschluss verbunden ist, wobei eine Sättigung dieser Primärwicklung nur dann auftritt, wenn die Netzspannung an dem ersten Spannungsanschluss anliegt, u Impedanzänderung dieser Primärwicklung.
Patent DE-102008017141-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Prozessinstrumentierung
Inventor: MOELLEBJERG MATZEN STEEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät zur Prozessinstrumentierung, das mit zumindest einem im Wesentlichen zylinderförmigen Prozessanschluss (2) an einen Prozess, zum Beispiel durch Einbau des Feldgeräts (1) in eine Rohrleitung, anschließbar ist. Der Prozessanschluss (2) weist an seiner dem Prozess zugewandten Außenseite einen im Wesentlichen umlaufenden Kragen (3) auf. Zur Befestigung an der Anschlussstelle ist ein Flansch (5, 6) vorgesehen, der aus mehreren Teilen (5, 6) besteht, die zur Montage hinter dem Kragen (3) an den Prozessanschluss (2) anlegbar sind und im montierten Zustand den Kragen (3) hintergreifen. Dadurch können in einfacher Weise Flansche verschiedenen Typs auf einen universellen Prozessanschluss (2) montiert werden. Da nun nicht mehr Feldgeräte mit verschiedenen Flanschtypen, sondern nur noch Flansche der verschiedenen Typen bevorratet werden müssen, wirkt sich dies reduzierend auf den Logistik- und Lagerhaltungsaufwand einer Feldgerätereihe aus.
Patent DE-102008018727-A1 (DE)
Title: Binary random-number generator for generating sequence of random bits in e.g. cryptographic applications, has downstream digital signal processing unit for producing sequence of random bits
Inventor: APITZ THILO
IPC: H03M1/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: The generator has a sum-and-difference amplifier (5) whose inputs are symmetrically connected to two electrodes of a semiconductor element (1) i.e. breakdown diode, for adjusting signal difference of an analog noise signal produced at the electrodes to an input signal range of an analogue-digital converter (7). The converter is provided for digitizing the intensified signal difference. A downstream digital signal processing unit (8) is provided for digital continuous processing of scanning values of the digitized signal difference and for producing sequence of random bits.
Patent DE-102008024524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Gussbauteils
Inventor: WESTERHEIDE DIRK O
IPC: B22D21/04
Filed: 2008-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils (10), insbesondere eines Druckgussbauteils, insbesondere aus einer Aluminiumlegierung, bei welchem das Gussbauteil (10) im Anschluss an den Gießprozess und das Entformen aus seiner Gießform (12) zumindest partiell einem Wärmebehandlungsverfahren unterzogen wird, wobei das Gussbauteil (10) bei der Wärmebehandlung nach Erreichen einer Solltemperatur (T s ) unmittelbar abgekühlt oder vor dem Abkühlen während einer Haltezeit (t h ) von bis zu 3 min wärmebehandelt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Anlage zum Herstellen eines derartigen Gussbauteils (10).
Patent DE-102008032516-A1 (DE)
Title: Water wheel for use in e.g. mill, for amplitude modulation and phase modulation of streaming water, has metal sheets attached to horizontal shaft and comprising equal surfaces so that flow resistance is constant
Inventor: KUENSTLER GEORG
IPC: F03B13/14
Filed: 2008-07-10
Abstract: The wheel has metal sheets attached to a horizontal shaft and comprises equal surfaces so that flow resistance is constant, where the sheets comprise an angle of 120 degrees to each other. A meandering flow conduction is provided and water is simulated by entering oxygen. The breadth of the metal sheets is around one-third of entire flow width, and sheet head exhibits a different amplitude modulation and modulation damping. A generator is attached over the shaft.
Patent DE-102008032774-A1 (DE)
Title: Motorbremseinrichtung und Verfahren zur Motorbremsung mit einer Ventil-Zusatzsteuereinheit
Inventor: KAUFHOLD WERNER
IPC: F01L13/06
Filed: 2008-07-11
Abstract: Die Motorbremseinrichtung (11) ist Teil einer selbstzündenden 4-Takt-Hubkolbenbrennkraftmaschine (1), die mindestens einen Brennraum hat, dem mittels mindestens eines Einlassvnetils (4) Verbrennungsluft zuführbar und aus dem mittels eines Auslassventils (5; 21) Abgas in einen Abgaskanal abführbar ist. In dem Abgaskanal ist ein ansteuerbares Drosselelement vorgesehen. Das Auslassventil (5) ist zur Motorbremsung mittels des in eine Drosselstellung gebrachten Drosselelements in eine zwischengeöffnete Stellung überführbar. Das Auslassventil (5) ist mittels eines eine hydraulische Ventil-Zusatzsteuereinheit (12) umfassenden mechanischen Verbindungsmechanismus (7, 8) mit einer Nockenwelle verbunden. Die hydraulische Ventil-Zusatzsteuereinheit (12) hält das Auslassventil (5) in der zwischengeöffneten Stellung. Die hydraulische Ventil-Zusatzsteuereinheit (12) ist mittels eines zusätzlich zu einem Hauptölkreis (2) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehenen Zusatzölkreises (3) zu- und abschaltbar.
Patent DE-102008033679-A1 (DE)
Title: Manual transmission for motor vehicle drive strand, has input shaft and output shaft, where free wheel element is provided in manual transmission with braking device
Inventor: PAETZOLD REINER
IPC: B60K17/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: The manual transmission (110) has an input shaft and an output shaft. A free wheel element is provided in the manual transmission. The free wheel element has a braking device, by which resulted rotational energy is decoupled from the manual transmission during a coupling process, particularly in opposite direction, for drive direction.
Patent DE-102008039097-A1 (DE)
Title: Geothermal energy direct evaporator probe for heat pump circle, has condenser and condensate return flow for probe pipe, which are arranged in probe head for condensation of operating medium
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-08-21
Abstract: The geothermal energy direct evaporator probe (1) has a condenser (10) and a condensate return flow (12) for a probe pipe (2), which are arranged in a probe head for condensation of an operating medium. An additional heat exchanger (9) is integrated in the probe head of low temperature source, which is arranged in a steam flow of the operating medium above the condensate return flow into the probe pipe and before the condenser.
Patent DE-102008041022-A1 (DE)
Title: Control device monitoring method for vehicle, involves operating internal-combustion engine i.e. direct injecting internal-combustion engine, in operating condition while reaching or exceeding pre-determined level
Inventor: BUDISCAK BENOIT
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: The method involves detecting temperature e.g. inner air temperature, in a control device. The inner air temperature is compared with a determined and pre-determined temperature level. An internal-combustion engine i.e. direct injecting internal-combustion engine, is operated in an operating condition while reaching or exceeding a pre-determined level. The predetermined temperature level is divided into three categories such as increased temperature, critical temperature and very critical temperature categories corresponding to the temperature in the control device. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a set of instructions to perform a method for monitoring a control device of a vehicle (2) a computer program product comprising a set of instructions to perform a method for monitoring a control device of a vehicle.
Patent DE-102008041083-A1 (DE)
Title: Beschlagteil eines Treibstangenbeschlages
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05C9/22
Filed: 2008-08-07
Abstract: Bei einem Beschlagteil (6) eines Treibstangenbeschlages (3) eines Fensters oder einer Tür hat ein Halteelement (7) zur Abstützung des Beschlagteils (6) in einer Beschlagnut (8) mit Zentrierelementen (18, 19) verbundene, radial abstehende Schenkel (12, 13). Die Zentrierelemente (18, 19) dringen im unmontierten Zustand des Beschlagteils (6) in Verbreiterungen (23, 24) eines Langlochs einer Treibstange (5) ein und blockieren die Bewegung der Treibstange (5). Bei der Montage des Beschlagteils (6) in der Beschlagnut (8) werden die radial abstehenden Schenkel (12, 13) zusammengedrückt und die Zentrierelemente (18, 19) aus den Verbreiterungen (23, 24) herausbewegt. Damit wird die Bewegung der Treibstange (5) freigegeben. Gleichzeitig haltern die radial abstehenden Schenkel (12, 13) das Beschlagteil (6) in der Beschlagnut (8). Eine erste Betätigung des Treibstangenbeschlages (3) gestaltet sich hierdurch besonders leichtgängig.
Patent DE-102008044806-A1 (DE)
Title: Wind and/or hydro rotary drive generator to thermal heater for remote settlement
Inventor: SAHM ERHARD
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: A rotary generator is powered either by wind or moving water and has a rotor (1) coupled to an assembly (2; 3; 4) that converts the motion into thermal energy by e.g. friction and heating of a fluid medium. Te fluid medium is e.g. water or oil forming part of a domestig heating system.
Patent DE-102008045518-A1 (DE)
Title: Concrete protective wall for motor roadway, has set of concrete protective wall elements connected with one another by connecting devices that are designed as hinge connection, and steel frame inserted into concrete of wall elements
Inventor: REIFF ALOIS
IPC: E01F15/08
Filed: 2008-09-03
Abstract: The wall has a set of concrete protective wall elements (2, 3) limited at distal ends by front walls that are arranged transverse to a longitudinal direction. The concrete protective wall elements are arranged together such that adjacent concrete protective wall elements face each other with front sides. The concrete protective wall elements are connected with one another by connecting devices (14, 32) that are designed as a hinge connection. A steel frame is inserted into concrete of the concrete protective wall elements.
Patent DE-102008049412-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25B23/00
Filed: 2008-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem zu kühlenden Innenraum zur Aufnahme des Kühl- und/oder Gefriergutes sowie mit einem thermoakustischen Kühler, wobei der thermoakustische Kühler wenigstens teilweise im Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes angeordnet ist.
Patent DE-102008049943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzbohren
Inventor: FOPPE WERNER
IPC: E21B7/14
Filed: 2008-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmelzbohrverfahren und eine Schmelzbohrvorrichtung zur Erstellung maßhaltiger Bohrungen, Schächte und Tunnel im Erdboden, insbesondere in Gestein, bei dem durch eine Schmelze ein Bohrlochgrund aufgeschmolzen und die Abraumschmelze in die Umgebung, insbesondere das durch Temperatur- und Druckeinwirkung aufgerissene Umgebungsgestein, verpresst wird und bei dem während des Bohrens durch erstarrende Schmelze eine Bohrlochverschalung (9) um einen aus Leitungselementen (1, 2, 3) gebildeten Rohrstrang herum erstellt wird, wobei in eine, insbesondere zentrische, nach oben offene Ausnehmung (5) wenigstens eines unteren Leitungselementes (1) des Rohrstranges Metall im festen Aggregatzustand von oben zugeführt wird, insbesondere durch darüberliegende Leistungselemente (2, 3) hindurch, in dieser Ausnehmung (5) durch Energiezuführung aufgeschmolzen wird und durch Kanäle (6), die sich von der Ausnehmung (5) nach außen erstrecken und in die Mantelfläche eines Leitungselementes (1) münden, in die äußere Umgebung des Leitungselementes (1) geleitet wird, eine unter dem untersten Leitungselement (1) gebildete Gesteinsschmelze in das Umgebungsgestein (14) verpresst und durch Erstarrung eine den Rohrstrang (1, 2, 3) umgebende Metallverschalung (9) ausbildet.
Patent DE-102008054011-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem abschaltbaren Abstützelement
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-10-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine mit einem abschaltbaren Abstützelement (2), welches ein in eine Aufnahme (3) eines Zylinderkopfes (4) eingebautes topfartiges Gehäuse (5) hat, in dem ein axial verschiebbarer Druckkolben (7) verläuft, auf dessen Kopf (9) ein Schlepphebel (11) gelagert ist, wobei der Druckkolben (7) zur Darstellung eines vollen Ventilhubes kraftschlüssig auf einer Hydraulikmittelsäule (12) abgestützt ist, die in einem Hochdruckraum (13) zwischen dessen Unterstirn (14) und einem Boden (15) des Gehäuses (5) verläuft, wobei mit einer Absteueröffnung (16) aus dem Hochdruckraum (13) zusammenwirkende Absteuermittel (17) zum wahlweisen Entlasten der Hydraulikmittelsäule (12) bei Nockenhub vorgesehen sind, so dass ein 0-Ventilhub vorliegt, wobei die Absteueröffnung (16) als Durchtritt in der Unterstirn (14) des Druckkolbens (7) vorliegt, wobei Bestandteile der Absteuermittel (17) ein Ventilschließkörper (18) an der Absteueröffnung (16), ein extern ansteuerbares Beaufschlagungsmittel (19) für den Ventilschließkörper (18) sowie ein Druckspeicher (20) im Druckkolben (7) für das abgesteuerte Hydraulikmittel sind, welcher Druckspeicher (20) unmittelbar oberhalb der Unterstirn (14) des Druckkolbens (7) verläuft und von einem scheibenartigen Druckkissen (21) in Kopfrichtung begrenzt ist, dass von zumindest einer Druckfeder (22) in Druckspeicherrichtung beaufschlagt ist.
Patent DE-102008056462-A1 (DE)
Title: Cushion-seat and couch furniture i.e. bed, has electric motor enabling translational displacement of base frame in longitudinal direction relative to box, where part of base frame is simultaneous pivoted by electric motor
Inventor: HERDMANN SVEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-11-07
Abstract: The furniture (1) has a mat (4) i.e. cushion mat, arranged on a base frame (3) to form a support and/or seating and/or couch surface for a person using the furniture. Head, torso and leg areas (5, 6, 7) of the furniture are arranged in upper, middle and lower areas of the furniture, respectively. A part (8) of the base frame is simultaneous pivoted by an electric motor around an axis (A) aligned horizontal and transverse to a longitudinal direction (L) of the furniture. The motor enables a translational displacement (T) of the frame in the longitudinal direction relative to a box (2). The base frame comprises a bottom pad made of polyurethane foam or leather.
Patent DE-102008061777-A1 (DE)
Title: Einstellung eines RGB-Leuchtmoduls
Inventor: BRAUN PAUL
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Es werden eine Anordnung und ein Verfahren vorgeschlagen zur Einstellung mindestens eines RGB-Leuchtmoduls, wobei mindestens ein RGB-Sensor vorgesehen ist zur Detektion eines Farbsignals und wobei eine Verarbeitungseinheit vorgesehen ist, die abhängig von dem Farbsignal das mindestens eine RGB-Leuchtmodul einstellt. Weiterhin werden eine Fernbedienung sowie eine Leuchte bzw. Lampe angegeben.
Patent DE-102008063657-A1 (DE)
Title: Method for operating Bluetooth device i.e. handsfree set in motor vehicle, involves regulating Bluetooth functions on serial port profile by remote devicelist protocol between telephony client device and accessory phone device
Inventor: BOGER METTA
IPC: H04W92/18
Filed: 2008-12-18
Abstract: The method involves using multiple standard- Bluetoothprofiles e.g. handsfree profile (HFP), phonebook access profile (PBAP), message access profile (MAP) and serial port profile (SPP), for communicating over a point-to-point connection. Bluetoothfunctions are regulated on the SPP by a remote devicelist protocol (RDP) between a telephony client device i.e. mobile hand set (H) and an accessory phone device (APD) e.g. head unit (HU). The Bluetoothfunctions exceed above operational range of the standard- Bluetoothprofiles.
Patent DE-102009000108-A1 (DE)
Title: System zum Einbringen eines schadstoffvermindernden Mediums in ein Abgas
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Es wird ein System (110) zum Einbringen eines schadstoffvermindernden Mediums, insbesondere eines Reduktionsmittels (120) und/oder eines Reduktionsmittel-Vorläufers, in ein Abgas vorgeschlagen. Das System (110) umfasst mindestens einen Vorratsbehälter (111) zur Aufnahme eines Vorrats des schadstoffvermindernden Mediums. Der Vorratsbehälter (111) umfasst mindestens einen flexiblen Vorratsbeutel (112) zur Aufnahme des schadstoffvermindernden Mediums, insbesondere einen Kunststoffsack. Der flexible Vorratsbeutel (112) weist mindestens eine flexible Folienwand (114) und vorzugsweise mindestens eine Entnahmeöffnung (116) auf.
Patent DE-102009000429-A1 (DE)
Title: Micro-mechanical device, e.g. for an acceleration sensor for releasing an airbag on a motor vehicle, has a moving element, limiting surfaces and restricting knobs
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-01-27
Abstract: A moving element (2) has first limiting surfaces (FLS) (A). A limit stop (LS) (4) has second limiting surfaces (SLS) (B) and restricts movement in a moving element (2) that consists of first (2a) and second (2b) layers arranged so that they separate the FLS, from which first knobs (3) only in the first layer protrude so as to restrict movement in the moving element. The LS consists of first (4a) and second (4b) layers arranged so that they separate the SLS, from which second knobs (5) only in the first layer protrude so as to restrict movement in the moving element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a micro-mechanical device.
Patent DE-102009001530-A1 (DE)
Title: Abgasumschaltventil
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-03-12
Abstract: Eine Trennwand (44), die eine Kühlereinlassöffnung (33) und eine Kühlerauslassöffnung (34) abteilt, erstreckt sich von einer Kühlerverbindungsfläche eines Verbindungsabschnitts (26) zu einem Bereich einer Welle (12), an der ein Vierwege-Schmetterlingsventil (5) gelagert ist. Ein Ausströmen von EGR-Gas um eine erste Ventilplatte (14) kann beschränkt werden. Somit kann ein Anstieg der Temperatur des EGR-Gases, das durch eine EGR-Gasauslassöffnung (32) strömt, in einer gekühlten Betriebsart beschränkt werden. Eine Verschlechterung eines Reduktionswirkungsgrads der Emissionen kann vermieden werden.