baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Emulsionen durch Mikrotechnik
IPC: A61K8/06
Filed: 2007-03-06
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Emulsionen durch Mikroverfahrenstechnik, gekennzeichnet durch  einen
beheizbaren und mit Rührereinrichtung (13) ausgestatteten
ersten Makrobehälter (2) für die Herstellung und Aufnahme
einer Voremulsion (1), die wenigstens eine Wasserphase und wenigstens
eine Ölphase umfasst;  eine Zuleitung (2a) von dem
ersten Makrobehälter (2) zu einer Dosierpumpe (3);  eine
Dosierpumpe (3);  einen Siebfilter (4) mit einer Maschenweite
von 10–100 μm;  einen Mikromischer (7) für
die Bildung einer Emulsion (12);  einen Mikrowärmetauscher
(8);  entsprechende Mikrozuleitungen (17, 18, 19) der Mikrogeräte
untereinander;  eine Ableitung (14) aus dem Mikrowärmetauscher
(8) zu einem Makrobehälter (9); und  den mit einer
Rühreinrichtung (15) ausgestatteten zweiten Makrobehälter
(9) für die Herstellung und Aufnahme einer Endemulsion
(16).
Patent DE-202007018712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konzentrieren einer kontinuierlich angelieferten Feststoff-Suspension
IPC: B01D61/00
Filed: 2007-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Konzentrieren einer kontinuierlich angelieferten Feststoff-Suspension bestehend aus einer flüssigen Phase, vornehmlich Wasser, und einer Feststoff-Partikel enthaltenden, suspendierten Phase, durch Vermindern des Anteils der flüssigen Phase an der Suspension, wobei der Anteil der flüssigen Phase durch wenigstens eine Filtration vermindert, das Retentat der jeweiligen Filtration mit der angelieferten Suspension vermischt und die Mischung erneut filtriert wird, und dass solange gemischt und/oder filtriert wird, bis ein vorgegebener Endwert eines die Konzentration charakterisierenden Parameters erreicht wird, wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch mindestens ein Rohr (5, 6, 7) zur Durchleitung einer mit Feststoffpartikeln beladenen Suspension, welches in Strömungsrichtung der Suspension einen Arbeitsbehälter (10) vorgegebenen Volumens, eine Umwälzpumpe (20) und eine Filteranordnung (30) aufweist, wobei in den Arbeitsbehälter ein und das Rohr einen der Filteranordnung in Strömungsrichtung nachgeschalteten, absperrbaren Konzentratabzug (40) besitzt.
Patent DE-202007019069-U1 (DE)
Title: Reinigungswagen
IPC: A47B81/02
Filed: 2007-02-19
Abstract: Reinigungswagen mit mindestens drei Fahrrädern, einem Fahrgestell, auf dem Fahrgestell sind Aufbauten angeordnet, die insbesondere waagerechte und senkrechte Stütz- und Halteelemente aufweisen, beispielsweise zur Halterung von Behältern, wobei auf einer Seite der Aufbauten und/oder des Fahrgestells mindestens ein Führungshandgriff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Führungshandgriff gegenüberliegenden Seite an den Aufbauten eine Halterung (10) vorgesehen ist, welche eine Fläche (11) aufweist, auf der Symbole und/oder mit einem elektronischen Lesegerät lesbare Zeichen und/oder mit einem elektronischen Lesegerät lesbare Informationsträger angebracht sind.
Patent DE-202007019712-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung
IPC: H01J37/30
Filed: 2007-07-16
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung, umfassend: einen Elektronenbeschleuniger (1); einen mit dem Elektronenbeschleuniger (1) verbundenen Abtastkasten (4) und einen Abtastmagneten (3) zum Steuern/Regeln der durch den Elektronenbeschleuniger (1) erzeugten Elektronenstrahlen, wobei der Abtastkasten (4) sowohl mit einem Ziel (7) als auch mit einem Elektronenstrahl-Austrittsfenster (10) ausgestattet ist, sodass dann, wenn der Abtastmagnet (3) nicht in Betrieb ist, die Elektronenstrahlen auf das Ziel (7) treffen und auszugebende Röntgenstrahlen erzeugt werden, und dass dann, wenn der Abtastmagnet (3) in Betrieb ist, die abgetasteten Elektronenstrahlen über das Elektronenstrahl-Austrittsfenster (10) ausgegeben werden.
Patent DE-202008001496-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C11/00
Filed: 2008-02-02
Abstract: Koffer
(10), insbesondere für
die ambulante Fußpflege,
dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (10) schrankartig ausgebildet
und durch mehrere im Abstand zueinander angeordnete Zwischenböden (16)
in einzelne Fächer
unterteilt ist.
Patent DE-202008002039-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten
IPC: A47F11/10
Filed: 2008-02-14
Abstract: Leuchtkasten
mit einem Gehäuse, das
eine ein Fenster aufweisende Schauwand umfasst, und einer Anzeigevorrichtung,
die eine in dem Gehäuse
angeordnete Lichtquelle zur Beleuchtung des Fensters von innen her
und einen im oder am Fenster angeordneten, durch zwei parallel zueinander
beabstandete Seitenwände nach
innen und nach außen
hin begrenzen Aufnahmeraum für
einen transparenten Bildträger
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Seitenwand (8)
zumindest in dem Bereich des Aufnahmeraumes (7) aus einem Textil-Spannstoff
gefertigt ist.
Patent DE-202008008951-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: Unterarmgehstütze für gehbehinderte Personen, die aus einem abgewinkelten Oberteil 1, an dessen oberen Ende ein schalenförmiger, den Rundungen des Unterarmes angepasster Bügel 3 angesetzt ist, ein Handgriff 2, einen an dem Hinterseite des Bügels 3 und zweite an die Vorderseite des Handgriffes passive reflektierenden Rückstrahler 14, 15 und eingesetzte in die Oberteil 1 Rohrstück 4 mit ein als Gleitschutz dienender Pfropfen besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Unterarmgehstütze Stromversorgung und die Leuchteinsätze aufweist, die ausgeprägte Warnsignalwirkung in alle Richtungen und die Beleuchtung der Gehwege ermöglicht.
Patent DE-202008012280-U1 (DE)
Title: Opto-elektronischer Sensor zur Objekterkennung auf einem Förderband
IPC: G01V8/20
Filed: 2008-09-15
Abstract: Vorrichtung
zur Objekterkennung auf einem Förderband,
bestehend aus  a) einem Förderband
(1)  b) einem oder mehrerer Sensormodule (2) mit  b1) einer
ersten Lichtquelle (4), die eine erste Licht-Linie (5) quer zur
Transportrichtung (6) des Förderbandes
(7) erzeugt,  b2) einer zweiten Lichtquelle (7), die eine zweite
Licht-Linie (8) auf dem Förderband
(1) erzeugt, die deckungsgleich mit der ersten Line (5) ist,  b3)
mehrere mit einem Abstand nebeneinander liegenden Detektoren (Detektorreihe),
die jeweils einen Abschnitt der Licht-Linie beobachten,  b4)
mit einer Anordnung der Detektorreihe (0) über der Licht-Linie (5, 8)
auf dem Förderband
und den Lichtquellen (4, 7) auf jeweils einer Seite der Detektorreihe
(9),  c) und einem Ansteuerungsmodul (3) mit  c1) einer
Spannungsversorgung (10),  c2) einem Ansteuerungsbaustein (11)
zur Ansteuerung der Lichtquellen und  c3) einer Übergabeeinheit
(12) für
die Detektor-Signale  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Detektoren Photodioden, insbesondere NIR-Dioden, sind...
Patent DE-202008012291-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F3/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Kühlkörper, der
aus einer Grundplatte (41), einer Vielzahl von Kühlrippen (42) und einem Steg (43)
besteht, wobei sich die Kühlrippen
(42) vertikal aus der Grundplatte (41) erstrecken, wobei sich der
Steg (43) auf der Unterseite der Grundplatte (41) befindet, wobei
die beiden Seiten der Grundplatte (41) aus den beiden Seiten des Stegs
(43) herausragen, wobei zwischen den Kühlrippen (42) die ersten Luftkanäle (421)
gebildet sind, wobei die Grundplatte (41) mindestens eine Durchgangsöffnung (411)
aufweist, die mit den ersten Luftkanälen (421) verbunden ist, wodurch
die ersten Luftkanäle
(421) durch die Durchgangsöffnung
(411) mit der Außenluft
unter der Grundplatte (41) verbunden sind, so dass die Kaltluft
durch die Durchgangsöffnung
(411) in die ersten Luftkanäle
(421)  strömen
und die Wärme
der Kühlrippen
(42) abführen kann.
Patent DE-202008014942-U1 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme von Karten
IPC: A45C11/18
Filed: 2008-11-11
Abstract: Behälter
(1) für die Aufnahme von mehreren Karten (5) aus der Gruppe
Visitenkarten, Scheckkarten, Mitgliedskarten, Patientenkarten, Code-Karten
etc., mit einer Frontwand (2) und einer Rückwand (3), zwischen
denen ein quaderförmiger Innenraum (8) für die Aufnahme
der Karten (5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
die Frontwand (2) und die Rückwand (3) unter Bildung von
Seitenwänden (2a) und (3a) im Querschnitt L-förmig ausgebildet
und in einem unteren Eckbereich (3e) durch ein Lager (6b) mit einer
Achse (A-A) schwenkbar miteinander verbunden sind,  b) zwischen
der Frontwand (2) und der Rückwand (3) mehrere Einstecktaschen
(6) für die Karten (5) angeordnet und um die gleiche Achse
(A-A) schwenkbar sind, und dass  c) die Einstecktaschen (6)
durch die Verschwenkung der Frontwand (2) relativ zueinander und
zur Rückwand (3) um definierte Winkel in die Form eines
Fächers spreizbar sind, derart, dass die Karten von Hand
einzeln erfassbar, herausziehbar und wieder einsteckbar...
Patent DE-202008015759-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestellen von Artikeln
IPC: G06K7/01
Filed: 2008-11-27
Abstract: Anordnung
zum Erfassen und Verarbeiten von Kontrastbildern mit einer Erfassungsvorrichtung,
die einen optischen Sensor, einen Mikroprozessor, einen Speicher
und ein Display enthält, einem Netzwerkadapter, einer Zentrale
oder Anschlussmittel zu einem lokalen Computer, dadurch gekennzeichnet,
dass das erfasste Kontrastbild in einem Display der Erfassungsvorrichtung darstellbar
ist, das Kontrastbild dekodierbar ist und durch eine Netzwerkverbindung
Zusatzinformationen aus einem Speicher der Zentrale zugefügt
werden können, wobei das Kontrastbild durch einen Mikroprozessor
der Erfassungsvorrichtung oder durch eine Dekodiervorrichtung nach
Versand über die Netzwerkverbindung in der Zentrale dekodiert
wird.
Patent DE-202008017778-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Maximallasteinstellung
IPC: H02J3/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Einrichtung (10) zur Einstellung des Maximalverbrauchs einer Energieverteilungsanlage (1), die eine Anzahl von Verbrauchseinheiten (4a–e) umfasst, mit mehreren, jeweils einer einzelnen Verbrauchseinheit (4a–e) zugeordneten Erfassungseinheiten (12a–e) zur kontinuierlichen Ermittlung von Verbrauchsdaten (V i ) dieser Verbrauchseinheit (4a–e), und mit mehreren Schalteinheiten (13a–e) zum Ausschalten jeweils einer Verbrauchseinheit (4a–e), sowie mit einer Steuereinheit (14), die dazu eingerichtet ist, automatisch  – den Gesamtverbrauch (V G ) der Energieverteilungsanlage (1) sowie die kontinuierlich ermittelten Verbrauchsdaten (V i ) der einzelnen Verbrauchseinheiten (4a–e) in einem Lastprofil (L) zeitaufgelöst zu speicheren,  – innerhalb eines vorgebbaren Referenzzeitraums (R) eine den Maximalverbrauch darstellende Verbrauchsspitze (23) des Gesamtverbrauchs (V G ) zu ermitteln,  – zumindest eine die Verbrauchsspitze (23) verursachende Verbrauchseinheit (4d, 4e) zu ermitteln, und  – diese ermittelte Verbrauchseinheit (4d, 4e) etwa zu einem Erwartungszeitpunkt (t E ), der dem Zeitpunkt (t max ) der ermittelten Verbrauchsspitze (23) innerhalb des Referenzzeitraums (R) entspricht, auszuschalten.
Patent DE-202009001029-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Druckluftbehälter
IPC: B60T17/06
Filed: 2009-01-27
Abstract: Anhänger mit einem Chassis (2), einer Druckluftversorgung (9) und mindestens einem Druckluftverbraucher (15) sowie mindestens einem Druckluftbehälter (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckluftbehälter (10) in einem Hohlraum eines Chassisteils (6, 7, 8) angeordnet und mit einer Bremseinrichtung (16) und/oder einer Luftfederung (17) des Anhängers (1) verbunden ist.
Patent DE-202009001078-U1 (DE)
Title: Leckagesensor und Membranventil
IPC: F16K7/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Leckagesensor
(2) mit einer Elektrode (4) die einen länglichen Schaft (5) mit einer
Stirnseite (6) aufweist, die eine Elektrodenspitze bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Schaft (5) verschieblich in einer Buchse (7)
angeordnet ist, wobei der Schaft in einem Bereich nahe der Elektrodenspitze
(6) einen sich zur Elektrodenspitze (6) hin aufweitenden Konus (8)
aufweist und in einem dahinter liegenden Bereich eine Spannvorrichtung
(9) mit der die Elektrode (4) mit der Buchse (7) so verspannt werden
kann, dass der Konus (8) die Buchse (7) aufdehnt, wodurch der Sensor
(2) mit der Buchse (7) an einem Rand (10) einer Öffnung (11) kraftschlüssig befestigbar
ist.
Patent DE-202009001165-U1 (DE)
Title: Skiweste, Skiausrüstungselement und Bekleidungs-/Ausrüstungsteil
IPC: A41D1/04
Filed: 2009-01-30
Abstract: Skiweste
(10) zum Gebrauch im Skisport, umfassend  – einen unteren Skihalter (24),
welcher in einem seitlichen Hüftabschnitt
(21) an der Weste (10) befestigt ist und welcher vorzugsweise durch
eine Schlaufenanordnung (24) gebildet ist, die eine Schlaufe (24)
mit einer solchen Größe aufweist,
dass ein Durchführen
von Skieenden eines Skipaars ermöglicht
wird, jedoch ein Durchführen
von Skibindungen des Skipaars verhindert wird, und  – einen
oberen Skihalter (28), welcher in einem dem unteren Skihalter abgewandten
Schulterabschnitt (26) an der Weste (10) befestigt ist und welcher
vorzugsweise durch eine Hakenanordnung (28) gebildet ist, die einen
Haken (30) mit einer solchen Größe aufweist,
dass der Haken (30) um einen Abschnitt des Skipaars zwischen Skispitzen
und Skibindungen gehakt werden kann.
Patent DE-202009004430-U1 (DE)
Title: Pneumatische Figur aus Plastikfolie zur Absicherung von Fahrzeugen im Pannenfall
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Aufblasbare Figur aus Plastikfolie zur Absicherung von Fahrzeugen im Pannenfall, dadurch gekennzeichnet, dass die Figur mittels einer Luftpumpe oder Kompressor aufgeblasen wird und eine menschenähnliche Y-förmige Silhouette annimmt.
Patent DE-202009010410-U1 (DE)
Title: Blitzlichtgerät
IPC: G03B15/05
Filed: 2009-07-30
Abstract: Blitzlichtgerät (1) umfassend  eine erste Lichtquelle (2), die zur Erzeugung eines Beleuchtungsblitzes ausgebildet ist,  eine zweite Lichtquelle (3), die ebenfalls zur Erzeugung eines Beleuchtungsblitzes ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Lichtquelle (3) zur Ausgabe eines Dauerlichts, insbesondere eines Einstelllichts (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202009012906-U1 (DE)
Title: Teleskopstrebe für Seitenstütze an Anlegeleitern mit verschwenkbarem Leiterfuß
IPC: E06C7/44
Filed: 2009-09-25
Abstract: Teleskopstrebe (1) für Seitenstütze (9) an Anlegeleitern (12) mit verschwenkbarem Leiterfuß (23)  – dadurch gekennzeichnet  dass eine Teleskopstrebe (1) an einem Ende (6) an einer Seitenstütze (9) Fußseitig, gelenkartig (7) befestigt ist. Auf der anderen Seite (5) der Teleskopstrebe (1) ist ein fester Steckbolzen (3), der in die Rohr-Öse (2) am Tragrahmen (20) des verschwenkbaren Leiterfuß (23) gesteckt und gesichert (4) wird. Danach wird durch eine Klemmvorrichtung (22) das Teleskop (1) in eine starre Position gebracht.
Patent DE-202009013157-U1 (DE)
Title: Zündkerzenflaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2009-09-30
Abstract: Flaschenöffner für Kronkorken mit speziellem Griff in Form einer handelsüblichen Zündkerze.
Patent DE-202009016046-U1 (DE)
Title: Teichentgasung
IPC: C02F1/20
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Teichentgasung und zur Aufrechterhaltung der Lebensbedingungen von Flora und Fauna in Teichen, bei geschlossener Eisdecke, dadurch gekennzeichnet, dass ein etwa lotrecht in das Teichwasser eintauchender und mit Durchbrüchen 2 versehener Hohlkörper 1 von einer Diffusionsschicht 4 umgeben ist, die einseitig Teichgase, aber kein Wasser durchlässt.
Patent DE-202009017513-U1 (DE)
Title: Gedeckter Güterwagen
IPC: B61D17/08
Filed: 2009-12-22
Abstract: Gedeckter Güterwagen, dessen Seitenwände aus jeweils mindestens zwei beweglichen Seitenwandteilen (5) bestehen, die in Schließstellung in einer gemeinsamen Ebene (A) liegen und durch eine Betätigungseinrichtung wahlweise in eine vor der gemeinsamen Ebene liegende, parallel zu dieser befindlichen Schiebeebene (B) bewegbar und in dieser Ebene in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar sind, wobei jedem Seitenwandteil eine am Güterwagen drehbare Schwenkwelle (1) zugeordnet ist, die mittels jeweils eines Hebels zwei radial in einem geeigneten Winkel zueinander angeordnete Schienensegmente (2a, 2b) trägt, wobei in Schließstellung das innen liegende Schienesegment (2a) als Stützschiene dient und das außen liegende Schienensegment (2b) mit einer in der Schiebeebene liegenden Laufschiene (3) fluchtet, auf der das jeweils andere zu verschiebende Seitenwandteil in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Mittelachse zwischen den Schienensegmenten (2a, 2b), d. h. die Winkelhalbierende eines Öffnungswinkels (c) zwischen einer ersten Gerade durch den Mittelpunkt der Schwenkwelle (1) und den Mittelpunkt des innen liegenden Schienensegments...
Patent DE-202010000548-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für loses Fördergut
IPC: C10L5/40
Filed: 2010-04-09
Abstract: Trocknungsvorrichtung zum Trocknen von schüttfähigen Gütern,  mit einer Auflagefläche für das Trocknungsgut,  einer Heizeinrichtung,  sowie einer das Trocknungsgut fördernden Fördereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auflagefläche (2) beheizt ist,  und das auf der Auflagefläche (2) aufliegende Trocknungsgut mittels der Auflagefläche (2) mit Wärme beaufschlagt ist.
Patent DE-202010002980-U1 (DE)
Title: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen, der ein am unteren Endbereich des ausfahrbaren Stützeninnenrohres (3) in einer zur Längsrichtung des Sattelaufliegers quer liegenden Achse schwenkbar gelagertes, mit einer sphärischen, tonnenartigen oder konkaven Wälzfläche (2b) versehenes Rollsegment (2), das sich auf einer schwenkbeweglichen Fußplatte (1) abwälzen kann, welche von Federn (9) getragen wird, die auch die Fußplatte (1) in Symmetrie zum Rollsegment (2) und der Stütze bringen können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkkulisse (7) vorhanden ist, die einerseits am Gelenk (6) an der Fußplatte (1) angebracht ist und andererseits den Kulissenführling (5) umgreift.
Patent DE-202010003490-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Mischvorrichtung
IPC: B01F7/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Werkzeug für eine Mischvorrichtung mit einer zentralen Welle (1) und einer im wesentlichen im rechten Winkel zur Achsrichtung der Welle angeordneten Strebe am unteren Ende der Welle, die mindestens eine Mischschaufel aufweist oder mindestens eine Mischschaufel bildet, wobei  a) mindestens eine Mischschaufel (4) am relativ zur zentralen Welle (1) äußeren Abschnitt eine Biegung aufweist und   b) das Werkzeug in dem Bereich, der mit dem Mischgut in Berührung kommt, keine Befestigungs- oder Einstelleinrichtungen aufweist.
Patent DE-202010006951-U1 (DE)
Title: Schnellauflösung für Handgriffgelenksgurt
IPC: A45B7/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Schnellauflösung für einen Handgriffsgelenkgurt mit einem Griffkörper (1) und einem mit dem Gelenkgurt verbundenen Gurtriegel (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Auffangloch (12) zwecks Einstecken des Gurtriegels (2) darin am Griffkörper (1) angeformt ist, und der Gurtriegel (2) eine Unteraufnahme (21) aufweist, die mit einer Lochverschiebung zusammenpasst, und eine elastisch verformbare Druckstange (22) hat, und ein Rastzahn (221) auf der oberen Fläche der Druckstange (22) ausgebildet ist, der zwecks Befestigung zur Einrastung in einen Einstich im Auffangloch (12) dient.
Patent DE-202010008777-U1 (DE)
Title: Traggestell für eine Anhängerkupplung
IPC: B60D1/01
Filed: 2010-10-12
Abstract: Traggestell für eine Anhängerkupplung zur Befestigung am Heck von Kraftfahrzeugen wie Wohnmobilen und dergleichen, bestehend aus einem parallel zur Hinterachse eines Fahrzeuges ausgerichteten Rohrstück (1) und am Rohstück (1) befestigten Traglaschen (2), die mit Tragteilen des Kfz-Fahrgestells verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Traglaschen (2) mit jeweils einem Ausschnitt oder einem Durchbruch (5) auf das Rohrstück (1) aufgeschoben oder aufschiebbar sind, wobei der Ausschnitt oder der Durchbruch (5) gering größer bemessen ist als der Außenabmessung des Rohrstücks (1) entspricht, und dass mindestens ein Keilstück (6) vorgesehen ist, welches mit einer Keilfläche (7) in einen zwischen Rohrstück (1) und Ausschnitt oder Durchbruch (5) gebildeten Freiraum einschiebbar oder eingeschoben ist, wobei das Keilstück (6) mit einem Ansatzstück (8) einer Seitenfläche einer Traglasche (2) benachbart ausgerichtet ist und mittels mindestens einer Spanneinrichtung in Richtung auf die Seitenfläche verstellbar ist und an dieser fixiert ist.
Patent DE-202010009797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils an einem Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung (1), die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel (3) beweglich geführten Möbelteil (2) in dessen Öffnungsrichtung ausübt, mit einem Kraftspeicher (4) zum Bewegen des Möbelteiles und einem Auflademechanismus (7) für den Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass erste Lade-Steuermittel (8) vorgesehen sind, die den Auflademechanismus so steuern, dass der Auflademechanismus den Kraftspeicher bei einer Bewegung des Möbelteiles in Öffnungsrichtung (5) lädt.
Patent DE-202010010866-U1 (DE)
Title: Bördelaufsatz/Maschine
IPC: B21D19/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Der Bördelaufsatz wird in Verbindung mit einem Geschwindikeitsverstellbaren Winkelschleifer benutzt.  Der fest mit den für die Griffe vorgesehenen Gewinden M10 und und dem Antrieb M14 Verschraubt.  Die Funktion wird dadurch gegeben, da die Welle mit einem Excenter auf dem ein Lager sitzt und einer gegenüber liegenden Rolle (die eine ruhigere führung ermöglicht) bestückt ist. mit dem einschalten des Winkelschleifers wird das Lager durch den Excenter hin und her zu einem gegenstück bewegt, somit kann man ein Bord an Rohren die mit Schellen oder Flanschen verbunden werden anbringen. Die Bordgröße ist durch die Flügel an den Seiten verstellbar.
Patent DE-202010011218-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Schornsteinverschalung
IPC: E04F13/073
Filed: 2010-08-10
Abstract: Vorgefertigte Schornstein Verschalung zum Anbringen von Schiefer Faserzementplatten oder ähnlichen Materialien, deren Seitenteile so vorgefertigt sind das sie schnell und passgenau vor Ort montiert werden können.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die Schalplatte (2) an den gegenüberliegenden Seiten eine Nut (4) aufweist in der die Einschlagklammern (5) ihren Halt finden und die Schalplatten schnell und passgenau verbinden.
Patent DE-202010011238-U1 (DE)
Title: Fenster oder Türe
IPC: E05D15/524
Filed: 2010-08-10
Abstract: Fenster oder Türe mit aus Hohlprofilen zusammengesetztem Rahmen und/oder Flügel, bei dem das oder die Hohlprofile aus einem wärmeleitfähigen Werkstoff bestehen und zur Trennung einer Innenschale (3, 4) von einer Außenschale (5, 6) ein diese verbindender Abschnitt (Verbinder (7)) vorgesehen ist, der aus einem wärmeisolierenden Werkstoff besteht, und der bezogen auf die horizontale Erstreckung des Flügels oder Rahmens im Bereich einer Nut (9, 10) liegt, welche zur Aufnahme eines Treibstangenbeschlages (11) oder einem diesem zugeordneten Riegeleingriffselement (12) dient, welcher bzw. welches zumindest bereichsweise eine die Nut (9, 10) überdeckende Schiene (14, 15) aus Metall aufweist, gekennzeichnet durch zumindest einen Distanzhalter (24, 25, 26, 27) aus wärmeisolierendem Werkstoff, welcher die Schiene (14, 15) von der Innen- (3, 4) und/oder Außenschale (5, 6) beabstandet.
Patent DE-202010011720-U1 (DE)
Title: Einstellbares Fußlager
IPC: B66C23/62
Filed: 2010-08-24
Abstract: Einstellbares Fußlager zum Einbau in eine Grundplatte zum Beispiel eines Kranbauteils, mit  a) einer Gewindemutter (2) mit einem Innengewinde (21),  b) einem Lagerfuß (3) mit einem Außengewinde (31) und  c) einem Sicherungselement (4) mit dem der Lagerfuß (3) verdrehsicher in der Gewindemutter (2) festsetzbar ist.