baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008496-U1 (DE)
Title: Spektroskopisches Messgerät
IPC: G01N21/31
Filed: 2016-07-08
Abstract: Spektroskopisches Messgerät (1) umfassend eine spektral breitbandige Lichtquelle (2), eine Messzelle (3) mit einem Resonator, einen Detektor (4) und eine Recheneinheit (5), wobei die Lichtquelle (2) zum Aussenden eines Lichtstrahls ausgebildet ist, der entlang eines Lichtwegs durch einen Eingang in eine Messzelle (3) eintritt und durch einen Ausgang aus der Messzelle (3) austritt, wobei der Detektor (4) außerhalb der Messzelle (3) an dem Ausgang angeordnet ist und zum Ausgeben eines wellenlängenaufgelösten Messwerts für eine Lichtintensität von auf ihn auftreffendem Licht ausgebildet ist, wobei die Recheneinheit (5) eine Speichereinheit aufweist, in der eine zu einem Kalibrationszustand gemessene wellenlängenabhängige Kalibrationskurve speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) einen Auswertedetektor (7) und eine Filtereinheit (6) umfasst, die in dem Messgerät (1) dergestalt angeordnet ist, dass sie eine Filterung des Lichtanteils des Lichtstrahls mit einer vorgegebenen Wellenlängenabhängigkeit gewährleistet, der auf den Auswertedetektor (7) auftrifft, wobei die Recheneinheit (5) dazu ausgebildet ist, aus dem Auswertedetektor (7) Messwerte auszulesen und aus den Messwerten einen Wert für einen Kalibrationsparameter zu ermitteln, einen zum Kalibrationszustand ermittelten Ausgangswert des Kalibrationsparameters abzuspeichern, zu einem Nachfolgezustand einen Nachfolgewert des Kalibrationsparameters zu ermitteln und auf Basis des Unterschieds zwischen dem Ausgangswert und dem Nachfolgewert eine Anpassung der Kalibrationskurve zu berechnen.
Patent DE-202016101366-U1 (DE)
Title: Verstärkungsleiste und Vorrichtung mit Verstärkungsleiste
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-03-11
Abstract: Verstärkungsleiste zur Randverstärkung von Backblechen oder ähnlichen Vorrichtungen zur Aufnahme von Teiglingen, wie insbesondere Gärgutträgern, Sturzkästen, Dielen und dergleichen, gekennzeichnet durch ein 2-Kammer-Profil, das aus zwei Abschnitten gebildet ist, wobei jeder Abschnitt jeweils einen in Längsrichtung der Verstärkungsleiste verlaufenden Kanal bereitstellt, und wobei die Abschnitte in Höhenrichtung übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202016102977-U1 (DE)
Title: Wendelförmige Struktur
IPC: F01N13/18
Filed: 2016-06-03
Abstract: Wendelförmige Struktur mit einer sich radial nach außen erstreckenden Wandung (35) zum Leiten eines Fluides, die aus mehreren hintereinander angeordneten Segmenten (30) zusammengesetzt ist, wobei jedes der Segmente (30) einen Steigungsabschnitt der Wandung (35) bildet.
Patent DE-202016103557-U1 (DE)
Title: Fuß für Sitzmöbel
IPC: A47C7/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Fuß (1) für ein Sitzmöbel (10), insbesondere für einen Hocker, welcher an seiner dem Fußboden (20) zugewandten Unterseite (3) mehrere von der Unterseite (3) vorstehende elastische Elemente (6) aufweist.
Patent DE-202017000596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung des Tür-Verschluss-Bolzens mit der Türklink
IPC: E05B63/22
Filed: 2017-02-03
Abstract: Bewegung des Tür-Verschluss-Bolzen mit der Türklinke, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anheben der Türklinke der stählerne runde Tür-Verschluss-Bolzen bewegt wird.
Patent DE-202017004275-U1 (DE)
Title: Magnetfeldbasierter Schwingungsabnehmer für Schlagzeugfelle
IPC: H04R11/04
Filed: 2017-08-14
Abstract: Magnetfeldbasierter Schwingungsabnehmer für Schlagzeugfelle, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Ausgangssignal durch Induktion in eine Spule erzeugt wird, wobei die Spule feststehend ist und sich der Generator eines konstanten Magnetfeldes bewegt.
Patent DE-202017004723-U1 (DE)
Title: LED Blinklichter zur Löwenabschreckung
IPC: A01M29/10
Filed: 2017-09-06
Abstract: LED Blinklichtervorrichtung (1) umfassend: – mindestens eine LED Blinkanordnung (50), die mindestens eine LED (60) aufweist, – mindestens eine Solarzelle (10) und – mindestens einen Akkumulator (30), der durch die Solarzelle (10) aufgeladen wird und zur Stromversorgung der LED (60) dient, wobei ein integrierter Schalter bei Dämmerung die Stromversorgung an die LED Blinkanordnung (50) derart steuert, dass die LED (60) blinkt.
Patent DE-202017006859-U1 (DE)
Title: Filament-Führungsmaschine für Chemiefaser
IPC: D01D11/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Filament-Führungsmaschine für Chemiefaser, umfassend ein Gehäuse (2), einen Filament-Aufteilungszylinder (5) und einen Filament-Presszylinder (3), wobei der Filament-Aufteilungszylinder (5) und der Filament-Presszylinder (3) an das Gehäuse (2) fest angeschlossen sind und sich der Filament-Aufteilungszylinder (5) unterhalb des Filament-Presszylinders (3) befindet, wobei zwischen dem Filament-Aufteilungszylinder (5) und dem Filament-Presszylinder (3) ein Zwischenraum zurückbleibt und der Filament-Aufteilungszylinder (5) einen Filament-Aufteilungsstab (1) und einen Filament-Aufteilungsring (4) umfasst, wobei der Filament-Aufteilungsring (4) über eine Bolzenbaugruppe abnehmbar an den Filament-Aufteilungszylinder (5) angeschlossen und der Filament-Aufteilungsstab (1) an dem Filament-Aufteilungsring (4) angeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filament-Aufteilungsstab (1) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und von außen durch eine Reibhülse (11) mit einem ovalen Querschnitt umschlossen ist, wobei eine kurze Welle der ovalen Reibhülse (11) tangential zu der Oberfläche des Filament-Aufteilungsstab (1) verläuft und fest daran angeschlossen ist.
Patent DE-202017006990-U1 (DE)
Title: An einer Leitplanke anbringbare Haltevorrichtung für ein Bauteil
IPC: E01F15/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: An einer Leitplanke anbringbare Haltevorrichtung für ein Bauteil, insbesondere für ein Bauteil einer Sichtschutzeinrichtung, mit
 - einem Halteelement (14) zum Halten eines an einer Leitplanke (10,10') zu positionierenden Bauteils,
 - einem einseitig von dem Halteelement (14) abstehenden Auflageelement (16) mit einer Unterseite (20) zur Auflage auf einer Leitplanke (10,10'),
 - wobei das Auflageelement (16) ein erstes Hintergreifelement (22) und ein zweites Hintergreifelement (24) aufweist, die in unterschiedlichen Abständen zum Halteelement (14) von der Unterseite (20) des Auflageelements (16) abstehen,
 - wobei das näher zum Halteelement (14) positionierte erste Hintergreifelement (22) zusammen mit dem Auflageelement (16) zum Über- und Hintergreifen der Leitplanke (10) eines ersten Typs mit einer ersten Tiefe vorgesehen ist und das zweite Hintergreifelement (24) zusammen mit dem Auflageelement (16) zum Über- und Hintergreifen der Leitplanke (10') eines zweiten Typs mit einer gegenüber der Tiefe des ersten Leitplankentyps (10) größeren zweiten Tiefe vorgesehen ist, und
 - einer an dem Halteelement (14) angebrachten Spanneinrichtung (26) mit einem Spanngurt (32) mit Haken (34) zum Umgreifen einer Leitplanke (10,10') zur Fixierung des Halteelements (14) an der Leitplanke (10,10').
Patent DE-202017007647-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Erntesystem
IPC: A01D41/127
Filed: 2017-12-19
Abstract: Landwirtschaftliches Erntesystem (1) mit einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (2), insbesondere einem Feldhäcksler (3), die bzw. der einen Förderkanal (14) für einen in einem Ernteprozess durch Abernten eines Feldbestands (15) erzeugten Erntegutstrom (S) aufweist sowie eine NIR-Sensoreinrichtung (12) mit einem NIR-Sensor (13), der konfiguriert ist Inhaltsstoffe und/oder Eigenschaften des Erntegutstroms (S) zu erfassen, wobei der Erntegutstrom (S) in dem Förderkanal (14) an dem NIR-Sensor (13) vorbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die landwirtschaftliche Erntemaschine (2) ferner eine Datenübertragungseinheit (11) aufweist, die konfiguriert ist die von der NIR-Sensoreinrichtung (12) generierten, den vom NIR-Sensor (13) erfassten Inhaltsstoffen und/oder Eigenschaften entsprechenden, Erntegutstromdaten an eine Offline-Datenverarbeitungseinrichtung (10) zu übertragen, wobei die Offline-Datenverarbeitungseinrichtung (10) die Erntegutstromdaten zeitlich von ihrer Generierung und/oder ihrem Empfang entkoppelt verarbeitet, wobei die Offline-Datenverarbeitungseinrichtung (10) konfiguriert ist, zumindest auf Basis der von der NIR-Sensoreinrichtung (12) generieren Erntegutstromdaten Steuerungsdaten zur Steuerung eines dem Ernteprozess nachfolgenden landwirtschaftlichen Arbeitsprozesses zu generieren.
Patent DE-202017101120-U1 (DE)
Title: Schwerkraftlacktank für Lackierpistolen
IPC: B05B9/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schwerkraftlacktank für Lackierpistolen, umfassend: – einen zum Versorgen einer Lackierpistole bestimmten mit einem Boden (3) und einer Seitenwand (4), die ausgehend von dem genannten Boden (3) bis zu einem freien Rand (2') verläuft, ausgestatteten Lackbehälter (2); – einen mechanisch abnehmbar mit dem freien Rand (2') der Seitenwand (4) des genannten Behälters (2) verbundenen und mit einem Anschlussstutzen (6) für die Verbindung mit einer Lackierpistole ausgestatteten Verschlussdeckel (5); – eine Luftdurchgangsöffnung (9) auf dem genannten Verschlussdeckel (5), um das Innere des genannten Tanks (1) mit der Außenumgebung zu verbinden; – mindestens ein in der genannten Öffnung (9) untergebrachtes Ventil (8) zur Kontrolle des Luftzustroms in den Tank (1) über die genannte Öffnung (9); dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ventil (8) aus einem profilierten Rohrkörper aus flexiblem Elastomerwerkstoff, der mit einer Verankerungsbasis (10) ausgestattet ist, die mechanisch abgedichtet mit dem umlaufenden Rand (11) der genannten Öffnung (9) verbunden ist, und aus einem unterbrechungsfrei mit der genannten Verankerungsbasis (10) mit Hilfe eines Anschlussrings (13) verbundenen Dichtungsabschnitt (12) besteht und mit zwei flachen gegenüberliegenden Wänden (14) ausgestattet ist, die mechanisch entlang der Seitenränder (15) miteinander verbunden sind, die auf die genannten flachen Wände (14) wirken und aneinander haftend gegenüberliegen, um den profilierten rohrförmigen Körper des genannten Ventils (8) abzudichten.
Patent DE-202017101885-U1 (DE)
Title: Bohrlehre für das Schreinerhandwerk
IPC: B27C3/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Bohrlehre für das Schreinerhandwerk, die ein Führungslager (1), ein Gegenbauteil (2) und eine Manschette (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Führungslagers (1) mindestens ein Bohrführungsloch (11) zum Durchstecken eines Bohrers (4) angeordnet ist, wobei das Bohrführungsloch (11) nach unten abgeschrägt ist und mit einem Ende durch die Unterseite des Führungslagers (1) hindurch verläuft, wobei an einer Seite des Führungslagers (1) ein erster Markierungspunkt (12) vorgesehen ist, wobei an der oberen Seite des Gegenbauteils (2) ein Bewegungsraum (21) vorgesehen ist, in den das Führungslager (1) gesteckt ist und mittels dessen das Führungslager (1) relativ zum Gegenbauteil (2) nach vorne und hinten verschoben werden kann, wobei am Boden des Gegenbauteils (2) mindestens eine durchgehende Aussparung (22) vorgesehen ist, die dem Bohrführungsloch (11) entspricht, und an einer Seite des Gegenbauteils (2) eine erste Skala (23) im Voraus vermessen ist, auf die der erste Markierungspunkt (12) gerichtet wird, wodurch ein Benutzer die passende Norm der Schraube für die entsprechende Position des Führungslagers (1) und des Gegenbauteils (2) erkennen kann, wobei die Manschette (3) über einen Bohrer (4) gezogen und am Schaft des Bohrers (4) verschraubt wird, wobei am Boden des Gegenbauteils (2) eine Tiefenskala (24) vorgesehen ist, mit der die Bohrtiefe des Bohrers (4) im Voraus gemessen werden kann.
Patent DE-202017102180-U1 (DE)
Title: Kühlwasserkonditionierungsmittel
IPC: C02F3/34
Filed: 2017-04-11
Abstract: Kühlwasserkonditionierungsmittel umfassend probiotische Bacillus Bakterien, Härtestabilisatoren und Korrosionsinhibitoren.
Patent DE-202017103250-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung des Kraftstoffvorrates oder der Ladung an in Ruhe befindlichen Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugen
IPC: B60R25/10
Filed: 2017-05-30
Abstract: System zur Überwachung des Kraftstoffvorrates oder der Ladung an in Ruhe befindlichen Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugen, bestehend aus einer Sensoreinheit (1), welche den Füllstand in einem Kraftstoffbehältnis oder Manipulationen an diesem oder der Ladung prüft und bei Veränderungen des Füllstandes oder festgestellter Manipulation nach Durchlaufen einer Signifikanzroutine eine Alarmmeldung veranlasst, einer Rechnereinheit (2) zur Sensorsignalverarbeitung sowie zur Programmsteuerung, wobei die Rechnereinheit (2) mit einer drahtlosen Kommunikationseinheit (3) in Verbindung steht, um die Alarmmeldung weiterzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Kommunikationseinheit eine Sende- (4) und eine Empfangseinrichtung (5) aufweist, wobei die Empfangseinrichtung (5) in der Lage ist, Alarmmeldungen (7) von fremden, in der Umgebung befindlichen Fahrzeugen (6) zu empfangen und an die Rechnereinheit (2) weiterzuleiten, so dass infolge dieser Alarmmeldung ein akustisches und/oder optisches Alarmsignal (8) auslösbar ist, wobei die Sendeeinrichtung eine Eigenalarmmeldung an fremde, in der Umgebung befindliche Fahrzeuge (9) weiterleitet, mit der Folge eines Schwarmalarms aller in der Umgebung befindlichen Fahrzeuge (9).
Patent DE-202017106004-U1 (DE)
Title: Verbundzahnersatz
IPC: A61C13/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Verbundzahnersatz, aufweisend einen Hauptkörper (1) aus einem Polymerwerkstoff, der eine Zahnfleischzone (11) und einen an der Zahnfleischzone (11) geformten Zahnbereich (12) umfasst; eine Mediumschicht (2), die auf die Oberfläche des Zahnbereichs (12) des Hauptkörpers (1) aus einem Polymerwerkstoff aufgetragen ist und eine Dicke von 10 µm bis 50 µm aufweist; und eine Nanokeramikschicht (3), die auf die Oberfläche der Mediumschicht (2) aufgetragen ist und eine Dicke von 10 µm bis 50 µm aufweist.
Patent DE-202017106267-U1 (DE)
Title: Unidirektionales Reibgelenk für Polstermöbel
IPC: F16C11/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Unidirektionales Reibgelenk für Polstermöbel, bestehend aus einem festen Arm, der an einem festen Möbelelement befestigt ist, sowie aus einem beweglichen Arm, der an einem beweglichen Möbelelement befestigt ist, umfassend Andrückrollen, die in Sitzen angeordnet sind, Unterleg- und Reibscheiben, wobei der bewegliche Arm gegenüber dem festen Arm drehbar befestigt ist, wobei die Arme mittels eines Verbindungselements miteinander verbunden sind, welches auf wenigstens eine zwischen dem Verbindungselement und einem Gelenkarm angeordnete Andrückfeder einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Zahnscheibe (5) aufweist, die in einer Öffnung (15) des beweglichen Arms (2) angeordnet und auf einem Stift (3) unbeweglich gegenüber dem Stift (3) gelagert ist, auf welchem ebenfalls unbeweglich wenigstens eine Unterlegscheibe (4) gelagert ist, wobei die Sitze (14), in welchen Blockierrollen (6) angeordnet sind, Räume ausbilden, die durch die Flanken der Zähne (7) der Zahnscheibe (5), durch Zwischenzahnabschnitte (13) in der Zahnscheibe (5) und durch die Abschnitte der Fläche (12) der Öffnung (15) des beweglichen Arms (2) begrenzt sind, wobei die Unterlegscheibe (4) und die Reibscheibe (11), die mit ihren Flächen aneinander anliegen, einen Reibsatz (18) bilden, der mit der Fläche des festen Arms (1) kontaktiert.
Patent DE-202017107315-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für einen Gülleverteiler
IPC: A01C23/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Fördervorrichtung (6) für einen Gülleverteiler (3), umfassend – einen Förderschneckenbehälter (10) mit mehreren in Längsrichtung (x) der Fördervorrichtung (6) hintereinander angeordneten Durchflussöffnungen (13); – eine im Förderschneckenbehälter (10) angeordnete Förderschnecke (22) zum Befördern der Gülle zu den Durchflussöffnungen (13); – eine Wanne (11) mit mehreren in Längsrichtung (x) der Fördervorrichtung (6) hintereinander angeordneten Austrittsöffnungen (14); – wobei der Förderschneckenbehälter (10) in die Wanne (11) eingesetzt und diese zur Ausflussregulierung der Gülle in Längsrichtung (x) der Fördervorrichtung (6) relativ zum Förderschneckenbehälter (10) verschiebbar ist, sodass eine Überdeckung der Durchflussöffnungen (13) und der Austrittsöffnungen (14) veränderbar ist.
Patent DE-202018005980-U1 (DE)
Title: System zur schnellen Montage und Demontage eines Schalldämpfers auf dem Lauf einer Feuerwaffe
IPC: F41A21/30
Filed: 2018-12-22
Abstract: System zur schnellen Montage und Demontage eines Schalldämpfers auf einem Lauf einer Feuerwaffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung eine Gewindeverbindung ist, welche schalldämpferseitig als Innengewinde (20) und laufseitig als Außengewinde (16) ausgeführt ist, wobei sowohl das Innengewinde (20) als auch das Außengewinde (16) aus mindestens zwei jeweils gleich großen Segmenten besteht, und wobei jedes Segment mindestens zwei in axialer Richtung hintereinander angeordnete Gewindegänge aufweist, wobei die Gewindegänge der jeweiligen Segmente rotationssymmetrisch angeordnet sind und wobei die Anlagefläche der Laufbuchse (15) und der Bodenfläche (22) der Dämpferbuchse (19) in Schussrichtung gesehen nach dem Gewinde angeordnet sind.
Patent DE-202018006501-U1 (DE)
Title: Dichtungskragen zur Verwendung beim Einbauen eines Fensterrahmens in einer geneigten Dachstruktur
IPC: E06B5/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Dichtungskragen (1) zur Verwendung beim Einbauen eines Fensterrahmens (9) in einer geneigten Dachstruktur (5) eines Gebäudes, wobei die Dachstruktur Dachsparren (57), ein Unterdach (51) und Dachlatten (52, 53, 54) umfasst, die zum Tragen eines Bedachungsmaterials angepasst sind, wobei eine innere Seite der Dachstruktur (5) zum Inneren des Gebäudes weist und eine äußere Seite zum Äußeren des Gebäudes weist, wobei eine rechteckige Dachöffnung (50) mit einer Innenseite (55) in der Dachstruktur (5) geschaffen worden ist und wobei der Teil des Unterdachs, der zuvor die Dachöffnung (50) bedeckt hatte, in vier Unterdachabschnitte (56) unterteilt wurde, die sich jeweils entlang einer Seite der Dachöffnung (50) erstrecken, wobei der Dichtungskragen (1) dazu angepasst ist, den Fensterrahmen (9) zu umgeben,
 einen Installationsrahmen (2) umfasst, der obere (21), untere (22) und seitliche Elemente (23, 24) umfasst, die an vier Ecken aufeinander treffen und zusammen eine Innenkante (25) definieren, die, zumindest wenn sich der Installationsrahmen (2) im montierten Zustand befindet, eine Kragenöffnung begrenzt,
 eine äußere Seite, die dazu angepasst ist, im montierten Zustand zum Äußeren des Gebäudes zu weisen, und eine innere Seite aufweist, die dazu angepasst ist, gegen die äußere Seite der Dachstruktur (5) angeordnet zu werden, sodass die Kragenöffnung, gesehen in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Dachstruktur (5), im Wesentlichen zu der Dachöffnung (50) ausgerichtet ist,
 wobei der Installationsrahmen (2) dazu angepasst ist, an der äußeren Seite der Dachlatten (52, 53, 54) angebracht zu werden,
 wobei der Installationsrahmen (2) zur Anbringung der Unterdachabschnitte an der äußeren Seite des Installationsrahmens (2) angepasst ist und
 wobei der Dichtungskragen (1) zur Anbringung mindestens einer windfesten Einlage (7') an jeder Ecke angepasst ist, sodass eine ununterbrochene Windsperre, die sich entlang der gesamten Innenkante (25) erstreckt, vorgesehen ist.
Patent DE-202018006580-U1 (DE)
Title: Trainingsfahrrad
IPC: A63B22/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Trainingsfahrrad, das Folgendes umfasst:
 einen Rahmen, der ausgebildet ist, auf einer Bodenfläche aufzuliegen, und einen Sattel aufweist, der ausgebildet ist, einen Benutzer zu tragen;
 einen durch den Rahmen gelagerten Rotor, wobei der Rotor eine Nabe, die vom Rahmen zur Rotation auf einer ersten Achse gelagert ist, eine Vielzahl von Blättern, die mit der Nabe verbunden sind, und eine Befestigungsstruktur, die die Blätter mit der Nabe verbindet, umfasst, wobei die Nabe, die Befestigungsstruktur und die Vielzahl von Blättern ausgebildet sind, gemeinsam um die erste Achse zu rotieren, wobei die Nabe einen ersten und einen zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt und einen zylindrischen Mittelkörper,
 der sich zwischen dem ersten und zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt axial erstreckt, aufweist, wobei der Mittelkörper einen kleineren Durchmesser als der erste und zweite kreisförmige, plattenähnliche Endabschnitt aufweist und wobei jedes der Vielzahl von Blättern ein proximales Ende, das mit der Nabe verbunden ist, und
 einen länglichen Körper aufweist, der sich in einer Längsrichtung von der Nabe nach außen zu einem distalen Ende erstreckt, wobei sich der längliche Körper zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende erstreckt und eine erste und eine zweite Kante und eine proximale Kante aufweist, die sich an dem proximalen Ende zwischen der ersten und der zweiten Kante erstreckt, und
 wobei die Befestigungsstruktur jedes Blatt mit dem ersten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt der Nabe an einem ersten Verbindungspunkt nahe der ersten Kante verbindet und jedes Blatt mit dem zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt der Nabe an einem zweiten Verbindungspunkt nahe der zweiten Kante verbindet,
 eine Antriebsanordnung mit einer Pedalanordnung, die mit dem Rotor wirkverbunden ist, um die Rotation des Rotors anzutreiben.
Patent DE-202018100567-U1 (DE)
Title: Gehwegabschnitt für provisorische Haltestellen
IPC: E04G27/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Gehwegabschnitt für provisorische Haltestellen, insbesondere an provisorischen Haltestellen zum Nah- und Fernverkehr, wobei an einer Straße (S) zumindest bereichsweise ein Gehweg (G) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehweg (G) oder ein Randbereich der Straße (S) eine Bordsteinerhöhung (1) aufweist derart, dass zumindest bereichsweise ein Begrenzungselement mit einer daran angrenzenden Anrampung (7) auf der Straße (S) oder dem Gehweg (G) oder einer den Gehweg begrenzenden Bordanlage (B) montiert ist, wobei das Begrenzungselement eine Höhe (h) aufweist, die einer barrierefreien Einstiegshöhe zum Nah- und Fernverkehr entspricht.
Patent DE-202018105145-U1 (DE)
Title: Tür- und Treppenschutzgitter
IPC: E06B9/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Tür- und Treppenschutzgitter,dadurch gekennzeichnet,dass das Tür-und Treppenschutzgitter (100) einen Hauptkörper (30), zwei Wandverschraubungen (10) und zwei Passelemente (50) umfasst, wobe die beiden Passelemente (50) jeweils an die beiden Seiten des Hauptkörpers (30) beweglich angeschlossen sind, wobei das jeweilige Passelement (50) ein erstes Passteil (51) und ein zweites Passteil (52) aufweist, die miteinander fest verbunden sind, wobei die jeweilige Wandverschraubung (10) mit einer ersten Gelenkverbindung (11) und einer zweiten Gelenkverbindung (12) versehen ist, wobei die jeweilige erste Gelenkverbindung (11) mit dem jeweiligen ersten Passteil (51) drehbar zusammenwirkt und die jeweilige zweite Gelenkverbindung (12) mit dem jeweiligen zweiten Passteil (52) drehbar zusammenwirkt; unddass das jeweilige Passelement (50) so betätigt wird, dass das erste Passteil (51) sich von der ersten Gelenkverbindung (11) löst und das zweite Passteil (52) sich von der zweiten Gelenkverbindung (12) löst, wobei der Hauptkörper (30) weiter relativ zur einen Wandverschraubung (10) gedreht wird, um das Tür- und Treppenschutzgitter (100) zu öffnen bzw. schließen, wobei die beiden Passelemente (50) weiter so betätigt werden, dass zwei erste Passteile (51) sich von der entsprechenden ersten Gelenkverbindung (11) lösen und zwei zweite Passteile (52) sich von der entsprechenden zweiten Gelenkverbindung (12) lösen, womit der Hauptkörper (30) von den beiden Wandverschraubungen (10) abmontiert werden kann.