baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039337-B4 (DE)
Title: Betonbauwerk
Inventor: DIETERLE FRANK
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-08-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Betonbauwerk aus einem bestehenden Betonbauteil (20) und einem an diesem über einen Bewehrungsanschluss (10) anbetonierten Ergänzungsbetonbauteil (21), wobei der Bewehrungsanschluss (10) mindestens einen mit dem Ergänzungsbetonbauteil (21) verbundenen Bewehrungsstahlstab (1) aufweist, der mit einer Werkzeugansatzform (4, 5, 7) und mit einem mit dem bestehenden Betonbauteil (20) verbundenen Verankerungsabschnitt (2) versehen ist, welcher mit einem Außengewinde (6, 8) oder Schneidzähnen (9) versehen ist und mit diesem/diesen unmittelbar in einem in dem bestehenden Betonbauteil (20) eingebrachten Bohrloch (40) durch Drehen verankert ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Verankerungsabschnitt (2) zumindest im Bereich des Außengewindes (6, 8) oder der Schneidzähne (9) aus härterem Metall besteht als der in das Ergänzungsbetonbauteil (21) ragende Abschnitt des Bewehrungsstahlstabs (1)unddass die Werkzeugansatzform (4, 5) im Übergangsbereich zwischen dem Verankerungsabschnitt (2) und dem anschließenden, in das Ergänzungsbetonbauteil (21) ragenden Abschnitt des Bewehrungsstahlstabs (1) oder im Übergangsbereich zwischen dem Außengewinde (6) und einer Schweißverbindung (3) zwischen dem Verankerungsabschnitt (2) und dem in das Ergänzungsbetonbauteil (21) ragenden Abschnitt des Bewehrungsstahlstabs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102009039646-B4 (DE)
Title: Gangschaltmechanismus sowie Fahrzeuggetriebe mit einem derartigen Gangschaltmechanismus
Inventor: PICHLER ALEXANDER
IPC: F16H63/14
Filed: 2009-09-01
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gangschaltmechanismus (1) für ein Fahrzeuggetriebe, angeordnet in einem Getriebegehäuse und zur Betätigung eines Schaltsternes zur Durchführung eines Gangwechsels mit a) einer um ihre Schaltwellenachse (7) drehbar im Getriebegehäuse gelagerten Schaltwelle (2), b) einem Kopplungshebel (3), der mit der Schaltwelle (2) um die Schaltwellenachse (7) in eine Hochschaltdrehrichtung (63) oder eine dazu entgegen gesetzte Runterschaltdrehrichtung (64) hin- und her drehbar antreibbar in Verbindung steht, und c) einer Schaltklinke (4) zur Betätigung des Schaltsternes, die mit dem Kopplungshebel (3) um die Schaltwellenachse (7) hin- und her drehbar antreibbar und in einer zur Schaltwellenachse (7) senkrechten Richtung verschieblich in Verbindung steht, wobei d) zum Schalten der Kopplungshebel (3) und die Schaltklinke (4) durch wahlweise Drehung der Schaltwelle (2) in Hochschaltdrehrichtung (63) oder Runterschaltdrehrichtung (64) von einer Mittelstellung jeweils in eine ausgelenkte Stellung vierschwenkbar sind, und wobei e) der Gangschaltmechanismus (1) zwei Rückstellklinken (6a, 6b) und eine mit diesen...
Patent DE-102009040834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines kantenemittierenden Laserdiodenelementes
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2009-09-09
Granted: 2013-10-31
Abstract: Diodenlaserbauelement (80) mit – wenigstens einem kantenemittierenden Laserdiodenelement (10), – einem ersten Kontaktkörper (20) und – wenigstens einem zweiten Kontaktkörper (30), wobei das Laserdiodenelement (10) – auf einer ersten Seite wenigstens eine erste elektrische Kontaktfläche (11) aufweist, – auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite wenigstens eine zweite elektrische Kontaktfläche (12) aufweist sowie – wenigstens eine, zwischen den Ebenen der elektrischen Kontaktflächen angeordnete, Strahlungsemissionsfläche (13) mit wenigstens einem Strahlungsemissionsabschnitt (13a), aus dem im Betrieb des Diodenlaserbauelements (80) Strahlung in einen ersten Halbraum emittiert wird, der durch die Ebene der Strahlungsemissionsfläche (13) begrenzt ist, der ersten Kontaktkörper (20) wenigstens eine erste Anschlussfläche (21) aufweist, die – der ersten elektrischen Kontaktfläche (11) gegenüberliegt und – mit der ersten elektrischen Kontaktfläche (11) in wenigstens einem ersten mechanischen Kontakt steht, der sich in der Projektion des Laserdiodenelementes (10) senkrecht zu der ersten elektrischen Kontaktfläche (11) von der ersten elektrischen Kontaktfläche (11) zu der ersten Anschlussfläche (21) erstreckt, und der zweite Kontaktkörper (30) wenigstens eine zweite Anschlussfläche (31) aufweist, die – der zweiten elektrischen Kontaktfläche (12) gegenüberliegt und – mit der zweiten elektrischen Kontaktfläche (12) in wenigstens einem zweiten mechanischen Kontakt steht, der sich in der Projektion des Laserdiodenelementes (10) senkrecht zu der zweiten elektrischen Kontaktfläche (12) von der zweiten elektrischen Kontaktfläche (12) zu der zweiten Anschlussfläche (31) erstreckt, gekennzeichnet durch ...
Patent DE-102009047842-B4 (DE)
Title: Endeinheit für einen Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/24
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Endeinheit (12) für einen Brennstoffzellenstapel (10) mit mehreren Brennstoffzellen (14, 16), wobei die Endeinheit (12) umfasst: mehrere senkrecht zur Stapelrichtung des Brennstoffzellenstapels (10) zueinander benachbarte Hauptkörper (18), die benachbart zu dem Brennstoffzellenstapel (10) angeordnet sind, wobei zumindest ein Hauptkörper (18) eine Berührungsfläche (22), die an eine Berührungsfläche (22) eines benachbarten Hauptkörpers (18) angrenzt, und wenigstens einen in dem zumindest einen Hauptkörper (18) gebildeten Hohlraum (26) aufweist; und eine für Fluide undurchlässige Sperre (30), die an der Berührungsfläche (22) des zumindest einen Hauptkörpers (18) angeordnet ist und wenigstens einen Hohlraum (26) bedeckt, um ein Isoliergehäuse (32) zu bilden.
Patent DE-102010022508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C70/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (24), bei welchem eine Faservorform (10) in eine Formkavität (12) eines Formwerkzeugs (14) eingebracht und ein Matrixmaterial unter Infiltration der Faservorform (10) in die auf eine erste vorgegebene Temperatur beheizte Formkavität (12) injiziert wird, dann nach vollständiger Injektion des Matrixmaterials die Formkavität (12) auf eine zweite vorgegebene Temperatur erwärmt und das Matrixmaterial ausgehärtet wird, wobei die erste vorgegebene Temperatur unterhalb und die zweite vorgegebene Temperatur oberhalb einer Schwellentemperatur einer Vernetzungsreaktion des Matrixmaterials liegt und nach einer vorgegebenen Aushärtezeit die Formkavität (12) wieder auf die erste vorgegebene Temperatur abgekühlt wird, wobei die zweite vorgegebene Temperatur mehr als 80°C, insbesondere mehr als 150°C und vorzugsweise 190–200°C beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang zwischen der ersten und zweiten bzw. der zweiten und ersten vorgegebenen Temperatur einem jeweiligen vorgegebenen Temperaturprofil folgt.
Patent DE-102010038549-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verwendung einer Prüfvorrichtung zur Prüfung der Geometrie der Brennraummulde eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LADES KLAUS
IPC: G01N27/90
Filed: 2010-07-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Prüfvorrichtung mit zumindest einem Träger und mehreren, an dem Träger angebrachten Wirbelstrom-Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Wirbelstrom-Sensor beweglich an dem Träger angebracht ist und fixierbar ist.
Patent DE-102010038868-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit Innenbeschichtung
Inventor: KELLNER MARKUS
IPC: F16J9/26
Filed: 2010-08-04
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kolbenring, wobei der Kolbenring (2) nur auf der Innenseite mit einer Innenbeschichtung (4, 8, 10) versehen ist, die einen anderen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist als das Material des Kolbenrings (2), wobei sich die Innenbeschichtung (4, 8, 10) in Axialrichtung nur auf einem Teil der Innenseite des Kolbenrings (2) erstreckt, so dass die Ränder der Innenseite des Kolbenrings (2) von der Innenbeschichtung (4, 8, 10) frei gehalten sind.
Patent DE-102010043709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung, Röntgeneinrichtung, Rechenprogramm und Datenträger
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-11-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung (U) einer Röntgenröhre (6) einer Röntgeneinrichtung (1) zur Aufnahme von Röntgenprojektionen bei einer Mehrphasen-Untersuchung eines bestimmten, zu untersuchenden Gewebes eines Patienten zur Erzeugung wenigstens eines Bildes von dem bestimmten, zu untersuchenden Gewebe in jeder Phase der Mehrphasen-Untersuchung, bei dem- für jede Phase ein die erwünschte Bildqualität des wenigstens einen für diese Phase zu erzeugenden Bildes festlegendes Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis vorgegeben wird,- für jede Phase bei konstant gehaltenem Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis für verschiedene potentiell geeignete Röhrenspannungen (U) der zu jeder Röhrenspannung (U) gehörige Röhrenstrom ermittelt wird,- für jede Phase für jede potentiell geeignete Röhrenspannung (U) und dem dazugehörigen ermittelten Röhrenstrom ein Wert für die dem Patienten zu applizierende Dosis an Röntgenstrahlung bestimmt wird, und- bei dem der an der Röntgenröhre (6) einzustellende Wert der Röhrenspannung (U) derart aus den verschiedenen potentiell geeigneten Röhrenspannungen (U) ermittelt wird, dass bei Einstellung des Wertes während der Aufnahme von Röntgenprojektionen von dem Patienten (P) für alle Phasen der Mehrphasen-Untersuchung die dem Patienten (P) in Summe applizierte Dosis an Röntgenstrahlung möglichst gering ist.
Patent DE-102010054584-B4 (DE)
Title: Doppelwandiger Behälter
Inventor: TANNENBERGER KEVIN
IPC: B65D90/10
Filed: 2010-12-15
Granted: 2017-06-08
Abstract: Doppelwandiger Behälter (2) in einer Tankcontaineranordnung (1) mit einem Innenbehälter (3) und mehreren Außenbehälterelementen (7, 21, 26; 31a, 31b, 36), die einen Zwischenraum mit mehreren Zwischenraumbereichen (12a, 12b, 12c) festlegen, wobei ein Außenbehälterelement (7, 21, 26; 31a, 31b, 36) mehrere, jeweils einen Zwischenraumbereich (12a, 12b, 12c) zugeordnete Zugänge (15, 15'; 15a, 15b) aufweist, so, dass über diese Zugänge (15) der gesamte Zwischenraum mittels Endoskop kontrollierbar ist, der Innenbehälter (3) als zylindrischer Tank mit Endböden (6) ausgebildet ist und ein erstes Außenbehälterelement (7) einen zylindrischen Innentankabschnitt (5) wenigstens teilweise umgibt, ein zweites, rohrförmig ausgebildetes Außenbehälterelement (21) den Bodenbereich des Innenbehälters (3) umgibt und mit einem Ende (22) mit dem Innenbehälter (3) verbunden ist und das andere Ende (23) des zweiten Außenbehälterelements (21) mit einem dritten Außenbehälterelement (26) verschlossen ist und das zweite Außenbehälterelement (21) mit seinem dem Innentank abgewandten Ende (23) mit einer Aufnahmestruktur (24) der Tankcontaineranordnung (1) verbunden ist.
Patent DE-102011054828-B4 (DE)
Title: Durchfluss-Umschaltventil
Inventor: JUNG GI-CHUL
IPC: F16K11/044
Filed: 2011-10-26
Granted: 2014-03-13
Abstract: Durchfluss-Umschaltventil (1, 101), aufweisend: einen Rohrkörper (3, 103) mit: einem oder mehreren Einlässen (13, 113), die sich öffnen, um mit einer Fluidversorgungsquelle (11) zu kommunizieren und um Fluid zu einer Innenseite zu liefern, zwei oder mehr Auslässen (15, 16; 115, 116), die sich jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Einlässe (13, 113) öffnen und selektiv und abwechselnd das Fluid aus der Innenseite ausführen, Abflüssen (17, 18; 117, 118), die sich an einander entgegengesetzten Enden öffnen und Arbeitsfluid, das durch den Auslass (15, 16; 115, 116) eingeführt wird, abführen, und Sitzeinheiten (19-1, 19-2, 19-3, 19-4; 119-1, 119-2, 119-3, 119-4), die jeweils an einem Innenumfang zwischen den Einlässen (13, 113), den Auslässen (15, 16; 115, 116) und den Abflüssen (17, 18; 117, 118) vorstehen; eine Antriebsstange (5, 105), die koaxial im Rohrkörper (3, 103) angebracht ist und die eine Mehrzahl von Vorsprungeinheiten (21-1, 21-2, 21-3, 21-4; 121-1, 121-2, 121-3, 121-4) aufweist, die mit Abstand voneinander auf ihrem Außenumfang vorstehen, die an einem Ende, das hermetisch abgedichtet nach außen vorsteht, mit einer Antriebseinheit verbunden ist und die durch die Antriebseinheit in einer axialen Richtung innerhalb des Rohrkörpers (3, 103) vor und zurück bewegt wird; und eine Vielzahl von Ventilkörpern (7, 107), die beweglich am Außenumfang der Antriebsstange (5, 105) angebracht sind und zwischen den jeweiligen Vorsprungeinheiten (21-1, 21-2, 21-3, 21-4; 121-1, 121-2, 121-3, 121-4) so angeordnet sind, dass sie den jeweiligen Sitzeinheiten (19-1, 19-2, 19-3, 19-4; 119-1, 119-2, 119-3, 119-4) in Eins-zu-eins-Entsprechung zugewandt sind; ...
Patent DE-102011081411-B4 (DE)
Title: Abtastmuster für iterative MR-Rekonstruktionsverfahren
Inventor: HUTTER JANA
IPC: G01R33/561
Filed: 2011-08-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von MR-Bildern eines Untersuchungsobjekts mit den folgenden Schritten: – Detektieren von MR-Signalen mit mehreren Spulen gleichzeitig, wobei jede Spule eine eigene Spulencharakteristik aufweist, wobei bei der Detektion der MR-Signale ein Rohdatenraum (70–120) unvollständig mit MR-Signalen gefüllt wird, wobei der Rohdatenraum in einem zentralen Rohdatenbereich (71–121) mit einem kohärenten Aufnahmemuster unterabgetastet wird, das sich aus einer räumlich wiederholenden Menge von Rohdatenpunkten zusammensetzt, wobei der Rohdatenraum außerhalb des zentralen Rohdatenbereichs mit einem inkohärenten Aufnahmemuster abgetastet wird, – Rekonstruieren des MR-Bildes mithilfe der detektierten MR-Signale, wobei das MR-Bild mit einem iterativen Rekonstruktionsverfahren ausgehend von einer Eingangsschätzung schrittweise unter Verwendung einer Rekonstruktionsmatrix A rekonstruiert wird, wobei die Rekonstruktionsmatrix A Informationen über die Spulencharakteristika aufweist, mit denen die MR-Signale detektiert werden.
Patent DE-102011085177-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein KFZ-Dachsystem
Inventor: EBERST HARTMUT
IPC: B60J7/057
Filed: 2011-10-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Bekannt ist ein Antriebssystem für ein Dachsystem eines Kraftfahrzeugs, mit welchem ein Deckel des Dachsystems gegenüber einer Dachöffnung bewegbar ist, wobei das Antriebssystem einen um eine Schwenkachse (22a) schwenkbeweglich gelagerten Schwenkarm (20), an welchem der Deckel angebracht ist, eine Führungsschiene und einen entlang der Führungsschiene verfahrbaren Antriebsschlitten (30) aufweist und wobei der Antriebsschlitten (30) und der Schwenkarm (20) über ein Gleitführungssystem miteinander wirkverbunden sind, so dass eine Bewegung des Antriebsschlittens (30) entlang der Führungsschiene (12) eine Schwenkbewegung des Schwenkarms (20) bewirkt. Es wird vorgeschlagen, am Antriebsschlitten (30) und am Schwenkarm (20) zusätzlich zum Gleitführungssystem eine erste Sicherungseinrichtung (28, 42) vorzusehen, die eine schwenkarmseitige Anschlagfläche (28a) und eine schlittenseitige Anschlagfläche (42a) umfasst, wobei bei Anordnung des Antriebsschlittens (30) in einer Sicherungsposition die Anschlagflächen (28a, 42a) von der Schwenkachse (22a) identisch beabstandet sind, so dass hierdurch eine Schwenkbewegung des Schwenkarms (20) limitiert ist, und bei Anordnung des Antriebsschlittens (30) außerhalb der Sicherungsposition die Anschlagflächen (28a, 42a) gegeneinander versetzt sind, so dass sie bei einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (20) aneinander vorbeigeführt werden können. Verwendung zur Verbesserung des Crashverhaltens eines Fahrzeugs.
Patent DE-102011106922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Corner-Transistors und Corner-Transistor
Inventor: WU TIEH-CHIANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-07-08
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Corner-Transistors, umfassend: Bilden einer Isolationsstruktur in einem Substrat, um einen aktiven Bereich zu definieren; Ausführen eines Behandlungsverfahrens, um dem Substrat in dem aktiven Bereich an der oberen Kante eine Kante zu geben, die einen spitzen Winkel einschließt; Bedecken des Substrats im aktiven Bereich mit einer Gate-Dielektrikumsschicht; Bilden eines Gate-Leiters über der Gate-Dielektrikumsschicht; und Bilden eines Source-Bereichs und eines Drain-Bereichs in dem Substrat neben dem Gate-Leiter.
Patent DE-102012012509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch des Betriebssystems eines ressourcenbeschränkten tragbaren Datenträgers
Inventor: SCHMALZ FRANK
IPC: G06F21/34
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Austausch der Betriebssoftware eines ressourcenbeschränkten tragbaren Datenträgers (1) an einem Terminal (2), wobei die Betriebssoftware (13) den Betrieb des Datenträger (1) kontrolliert und mindestens eine von dem Datenträger (1) bereitgestellte Funktion ausführt, und wobei eine Authentisierung des Terminals (2) gegenüber dem Datenträger (1) durchführt wird, mit den Schritten:- Bereitstellen einer neuen Betriebssoftware (131) in dem Terminal (2),- Bereitstellen eines Urladers (14) zum Laden von neuer Betriebssoftware in dem Datenträger (1),- Bereitstellen eines Terminalzertifikats in dem Terminal (2), das die Berechtigung zur Übertragung eines Ladeschlüssels (501) nachweist,- Übertragen (104) des Terminalzertifikats im Rahmen der Authentisierung des Terminals (2) an den Datenträger (1)- Prüfung des Terminalzertifikats durch den Datenträger (1),- Übertragen eines Ladeschlüssels (501) an den Datenträger (1),- Übergabe der Betriebskontrolle des Datenträgers (1) an den Urlader (14)- Löschen der Betriebssoftware (13) des Datenträgers (1) durch den Urlader (14)- Übertragen der neuen Betriebssoftware (131) unter Verwendung des Ladeschlüssels (501) an den Datenträger (1),- Aktivieren der neuen Betriebssoftware (131) durch den Urlader (14),- Übergabe der Kontrolle des Datenträgers von dem Urlader (14) an die neue Betriebssoftware (131).
Patent DE-102012013915-B4 (DE)
Title: Kopfhörer
Inventor: UCHIDA HIROSHI
IPC: H04R1/28
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kopfhörer (51), der Folgendes aufweist:einen Lautsprecher (SP); undein Gehäuse (1), das den Lautsprecher (SP) enthält,wobei das Gehäuse (1) Folgendes besitzt:ein erstes Gehäuse (11) mit einer Einfachstruktur, an dem der Lautsprecher (SP) angebracht ist und welches eine Seite eines Schallausstrahlungsteils (SPa) des Lautsprechers (SP) abdeckt; undein zweites Gehäuse (12), das mit dem ersten Gehäuse (11) trennbar kombiniert wird, um eine gegenüberliegende Seite (SPb) zu der Seite des Schallausstrahlungsteils (SPa) des Lautsprechers (SP) abzudecken, undwobei das zweite Gehäuse (12) eine Mehrschichtstruktur besitzt, die Folgendes umfasst:einen Basisschichtteil (14), der mit dem ersten Gehäuse (11) integriert ist;einen Innenschichtteil (13), der aus einem Material besteht, das weicher als das erste Gehäuse (11) und der Basisschichtteil (14) ist, das die Innenseite des Basisschichtteils (14) kontaktiert und abdeckt; undeinen Außenschichtteil (15), der aus einem Material besteht, das weicher als der Basisschichtteil (14) ist, das die Außenseite des Basisschichtteils (14) kontaktiert und abdeckt.
Patent DE-102012019163-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Rohr und Fluidleitung mit einer Anschlussvorrichtung
Inventor: ENSINGER TIMON
IPC: F16L47/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) für ein Rohr (12) mit einem Rohrstutzen (14), auf oder in den das Rohr (12) in einer zu einer gedachten Längsachse (22) des Rohrstutzens (14) axialen Montagerichtung (24) gesteckt werden kann und der an seiner dem Rohr (12) zugewandten Umfangsseite eine Halteeinrichtung (18) für das Rohr (12) mit zwei Vorsprüngen (20) aufweist, die sich jeweils bezüglich der Längsachse (22) des Rohrstutzens (14) teilumfänglich etwa über 1/10 des Umfangs des Rohrstutzens (14) und zumindest in radialer Richtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Vorsprünge (20) zumindest axial zur Längsachse (22) des Rohrstutzens (14) betrachtet versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (20) gegenüberliegend auf der radial äußeren Umfangsseite des Rohrstutzens (14) einstückig an diesem angeordnet sind, wobei sich wenigstens einer der zwei Vorsprünge (20) von radial innen nach radial außen betrachtet umfangsmäßig verbreitert.
Patent DE-102012024887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Fahrzeuginnenräumen mit Behandlungsflüssigkeiten
Inventor: KATHÖFER FELIX
IPC: B60S3/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Reinigungsvorrichtung in der Ausgestaltung einer Fahrzeug-Innenraum-Waschanlage, die geeignet ist, gleichzeitig bis zu vier Flächen eines Fahrzeuginnenraumes wirtschaftlich zu reinigen, zu trocknen und zu desinfizieren. Die erforderlichen Komponenten bestehen aus Hochdruckrohren, Reinigungsbürsten, Trocknungskanälen und Desinfektionseinrichtungen. Aufgrund der Anordnung der Komponenten stehen verschiedene Waschprogramme zur Verfügung. Mit den verschiedenen Waschprogrammen besteht die Möglichkeit, auf die unterschiedlichen Verschmutzungsgrade der Oberflächen im Fahrzeuginnenraum zu reagieren. Zum Reinigen des Fahrzeuginnenraumes stehen rotierende und nicht rotierende Komponenten zur Verfügung, die im Zusammenspiel und unter Benutzung von Flüssigkeiten eine optimale Reinigungswirkung erzielen.
Patent DE-102012100718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von beschichteten Holzfaserwerkstoffplatten
Inventor: KRUG DETLEF
IPC: B05D1/28
Filed: 2012-01-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von beschichteten Holzfaserwerkstoffplatten mit Vliesbildung und Heißpressen des Vlieses (1), dadurch gekennzeichnet, dass nach der Vliesbildung und vor dem Heißpressen des Vlieses (1) ein Pulverlack mit elektrisch leitenden Partikeln versetzt und als lösungsmittelfreies festes Beschichtungssystems auf das Vlies (1) und/oder auf die Form der Heißpresse oder ein Übertragungsmittel aufgetragen wird und dass das Vlies (1) in einem Arbeitsschritt zur Holzfaserwerkstoffplatte verpresst und beschichtet wird.
Patent DE-102012204009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Montageteils in eine Aufnahme in einer bestimmten Schraubstellung, Brennkraftmaschine mit einem in einer bestimmten Schraubstellung gesicherten Montageteil in einer Aufnahme
Inventor: ODERMATT MANOLO
IPC: F02M61/14
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Montageteils in eine Aufnahme eines Gegenstücks, insbesondere eines Zylinderkopfs (ZK) einer Brennkraftmaschine, sowie eine Brennkraftmaschine mit einem Montageteil in einer Aufnahme eines Zylinderkopfs, wobei ein vom Montageteil (K) bereitgestelltes Montagegewinde (K1) in einem von der Aufnahme bereitgestellten Aufnahmegewinde fixiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Montagegewinde (K1) des Montageteils (K) derart in das Aufnahmegewinde eingeschraubt wird, dass eine bestimmte Schraubstellung des Montageteils (K) relativ zur Aufnahme des Gegenstücks (ZK) eingestellt wird. Anschließend wird das Montagegewinde (K1) mittels Dehnen vorgespannt und das vorgespannte Montagegewinde (K1) in einer bestimmten Schraubstellung gesichert.