baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208654-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-05-19
Abstract: Mikrocontroller (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Mikrocontroller (10) umfasst einen internen Bus (11), einen über den Bus (11) zugänglichen nichtflüchtigen Datenspeicher (12) und an den Bus (11) angeschlossene Teilnehmer (13, 14), – die Teilnehmer (13, 14) umfassen einen Hauptprozessor (13) und mindestens einen weiteren Teilnehmer (14), – der Datenspeicher (12) umfasst einen Speicherbereich (15) zum Ablegen mindestens eines kryptografischen Schlüssels (16) und – der Mikrocontroller (10) ist derart konfiguriert, dass ausschließlich der Hauptprozessor (13) den Schlüssel (16) einmalig in dem Speicherbereich (15) ablegen und ausschließlich der weitere Teilnehmer (14) den Schlüssel (16) aus dem Speicherbereich (15) auslesen kann.
Patent DE-102016210963-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mikroelektronischen Sensorvorrichtung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01J5/44
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikroelektronische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen der mikroelektronischen Sensorvorrichtung. Die mikroelektronische Sensorvorrichtung umfasst eine Anzahl von optischen Ringresonatoren und einen Lichtwellenleiter zum Ein- und Auskoppeln elektromagnetischer Strahlung, wobei der Lichtwellenleiter derart bezüglich der Anzahl der optischen Ringresonatoren angeordnet ist, dass eine temperaturabhängige Resonanzwellenlängenverschiebung in der Anzahl der optischen Ringresonatoren mittels des Lichtwellenleiters messbar ist.
Patent DE-102016214763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B62D7/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs (F), wobei das Fahrzeug (F) eine Mehrzahl an Rädern (1, 2, 3, 4) umfasst, wird ein Lenkpol (12) in einer Mitte einer Verbindungslinie (13) zwischen einem ersten Rad (1) und einem zweiten Rad (2) angeordnet, wobei das erste Rad (1) und das zweite Rad (2) benachbarte Räder sind.
Patent DE-102016217263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen einer Person vor einer Gefahrenquelle
Inventor: RINK KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen einer Person vor einer Gefahrenquelle mittels eines tragbaren Geräts, wobei die Gefahrenquelle in einem Bild erkannt und ansprechend darauf eine Warnung ausgegeben wird.
Patent DE-102017004191-A1 (DE)
Title: Grünteehaltige Mundspülung
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Mundspülung, welche nach Gewichtsteilen umfasst: Flos Sophorae 20-30, Agastache rugosa 20-30, Plantanen-Kraut 6-8, Grüntee 20-40, langhaariges Antenoron-Kraut 20-40 und Granatapfelschale 20-40. Das Herstellungsverfahren der Mundspülung umfasst die folgenden Schritte: Mischen und Vermahlen der Rohstoffe, um eine zu verwendende Paste zu erhalten; Zugeben von 200-400 Gewichtsteilen reines Wasser in die Paste und schonendes Erwärmen zwecks Abkochen über 40-60 min; und nach dem Abkochen Filtrieren, um einen Überstand als fertiges Mundspülungsprodukt zu erhalten.
Patent DE-102017004671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen, Wärmen oder Wärmeübertragen
Inventor: DEGNER HELMUT
IPC: F28F7/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit mindestens einer eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweisenden Strömungskammer (20'), die zum Durchfluss eines Mediums vorgesehen ist. Die Strömungskammer (20') ist in einem einstückigen Blockelement (2) angeordnet und zumindest teilweise durch eine wärmedurchlässige Wandung begrenzt, um eine durch das Medium stattfindende Aufnahme oder Abgabe thermischer Energie durch die Wandung hindurch zu bewirken. Die mindestens eine Strömungskammer (20') ist aus einer Mehrzahl von ersten voneinander beabstandeten Kanälen (22), die gerade und zueinander parallel verlaufen, und einer Mehrzahl von zweiten voneinander beabstandeten Kanälen (23), die gerade und zueinander parallel verlaufen, in dem Blockelement (2) gebildet, wobei die ersten und die zweiten Kanäle (22, 23) jeweils zwei Enden aufweisen und zumindest an einem (27) der beiden Enden geschlossen sind. Die zweiten Kanäle (23) sind in einem Winkel zu den ersten Kanälen (22) angeordnet, so dass sich die ersten und die zweiten Kanäle kreuzen. Dabei befinden sich innerhalb der jeweiligen Strömungskammer (20') zwischen den Kreuzungsstellen von zwei benachbarten ersten und zwei benachbarten zweiten Kanälen (22, 23) Stützpfeiler (21), die einen parallelogramm-förmigen Querschnitt aufweisen. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann sehr effektiv eine turbulente Strömung des Mediums erzeugt werden.
Patent DE-102017006124-A1 (DE)
Title: Ausströmer für ein Fahrzeug und Instrumententafel für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausströmer (10) für ein Fahrzeug, mit einem eine Ausströmungsöffnung (12) ausbildenden Gehäuse (14), einem Luftleitelement (20), welches eine Richtung eines aus der Ausströmungsöffnung (12) austreten Luftstroms (50) vorgibt, und einem Anzeigeelement (30). Zudem betrifft die Erfindung eine Instrumententafel mit einem solchen Ausströmer (10). Erfindungsgemäß ist das Anzeigeelement (30) als Bildschirm (30A) ausgeführt und bildet einen den Luftstrom (50) leitenden Bereich des Luftleitelements (20) aus, wobei das Luftleitelement (20) pilzförmig ausgeführt ist.
Patent DE-102017006954-A1 (DE)
Title: Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit
Inventor: NAEEMI VALIPOUR MOHAMMAD ALI
IPC: F16B35/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit, wobei der Schraubenkopf derart ausgestaltet ist, dass für beliebige Schraubendreher bzw. Bits, insbesondere mit Schlitz, Einweg-Schlitz, Kreuzschlitz (Phillips), Torx, Innen-Vierkant (Robertson), Innen-Sechskant (Inbus), Torq-Set, Prozidriv oder Spanner, zum Übertragen des Drehmoments von dem Schraubendreher bzw. Bit auf den Schraubenkopf ausreichende Berührungsflächen vorhanden sind.
Patent DE-102017007201-A1 (DE)
Title: Externe Vorrichtung für Messinstrument
Inventor: NIWANO ATSUYA
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine externe Vorrichtung ist dafür ausgelegt, über einen Verbinder lösbar an einem Messinstrument angebracht zu werden. Die externe Vorrichtung beinhaltet einen Verbinderteil, einen der externen Vorrichtung zu eigenen Körperteil und einen beweglichen Verbindungsteil. Der Verbinderteil weist einen Verbindungsanschluss auf. Der der externen Vorrichtung zu eigene Körperteil weist an einer Seitenoberfläche des der externen Vorrichtung zu eigenen Körperteiles einen Anzeigeteil auf. Der bewegliche Verbindungsteil ist dafür ausgelegt, den Verbinderteil mit dem der externen Vorrichtung zu eigenen Körperteil zu verbinden. Der bewegliche Verbindungsteil ist ein zweiachsiges Drehgelenk mit zwei Schwenkachsen, die in einer zueinander verdrehten Positionsbeziehung sind.
Patent DE-102017010370-A1 (DE)
Title: Hebegeschirr für einen langgestreckten Gegenstand und Transportvorrichtung
Inventor: REBSCHER HEINZ
IPC: B66C1/18
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebegeschirr für einen langgestreckten Gegenstand, insbesondere eine Transportverpackungen einer Markise. Das Hebegeschirr weist ein erstes Haltemittel auf, das einen schlaufenförmigen Gurt beinhaltet und mit einer Transportvorrichtung in Eingriff bringbar ist, sowie ein zweites Haltemittel, das einen schlaufenförmigen Gurt beinhaltet und mit dem ersten Haltemittel in Eingriff steht und ein drittes Haltemittel, das mit dem zweiten Haltemittel in Eingriff steht und das mindestens zwei schlaufenförmige Gurte aufweist, mit denen der Gegenstand jeweils umgreifbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Transportvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Hebegeschirr und einem Hubmittel. Das Hubmittel steht dabei derart mit dem ersten Haltemittel des Hebegeschirrs in Eingriff, so dass das Hebegeschirr in angehobenem Zustand um eine vertikale Achse drehbar ist.
Patent DE-102017010951-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Nutzfahrzeug und Verfahren zur Kopplung eines Nutzfahrzeuges mit einem Anhänger oder einem Aufbau
Inventor: ÖZBEY ERKAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (2) zur Kopplung eines Nutzfahrzeugs (1) mit einem Anhänger oder einem Aufbau, insbesondere Wechselbrücke, aufweisend ein dem Nutzfahrzeug (1) zugeordnetes Steuergerät (3) sowie eine mit dem Steuergerät (3) wirkverbundene Bedienungseinheit (4), wobei das Steuergerät (3) dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle der Bedienungseinheit (4) in Fahrfunktionen des Nutzfahrzeugs (1) umzusetzen, und wobei die Bedienungseinheit (4) in eine äußere Umgebung eines Fahrerstandes des Nutzfahrzeuges (1) verlagerbar ist.
Patent DE-102017011772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers
Inventor: HAGER PETER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1) mittels zumindest einer Projektionseinheit (P), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass mittels der zumindest einen Projektionseinheit (P) eine Fahrzeuggeometrie (G) in einer Draufsicht auf eine Fahrbahnoberfläche (F) projiziert wird.
Patent DE-102017100322-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein chirurgisches Instrument mit einem an dem Ende eines drehbaren Schafts angeordneten Endeffektor bereit, wobei der Schaft aus dem Griff herausragt. Um für eine einfache Kontrolle der Schaftdrehung zu sorgen, ist ein Stellrad an dem proximalen Ende des Griffs vorgesehen, welches die Rotation des Schafts kontrolliert und somit die Drehorientierung des Endeffektors. Der Endeffektor ist in der Lage, mehrere verschiedene Vorgänge auszuführen, einschließlich des Erfassens, Schneidens und Versiegelns und/oder Koagulierens von Gewebe, wobei eine von den Betätigungen von einem Schalter kontrolliert wird, der auf der oberen Fläche des proximalen Endes des Griffs angeordnet ist. Insbesondere ist der Schalter so auf dem Griff ausgerichtet, dass er sich generell oberhalb des Stellrads in solch einer relativen Position zu dem Stellrad befindet, dass beide, das Stellrad und der Schalter, von dem Daumen des Benutzers aktiviert werden können, ohne dass der Benutzer den Griff mit seinen anderen Fingern anders greifen muss. In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Schalter deshalb vertikal oberhalb des Stellrads ausgerichtet. Eine solche Konfiguration sorgt für eine ergonomische Anordnung, die den Bedienkomfort des Instruments für den Benutzer erhöht.
Patent DE-102017102354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und zum Einstellen einer relativen Feuchte eines Kathodenbetriebsgases während einer Aufheizphase
Inventor: GRÜNHEID NADINE
IPC: H01M8/04492
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems während einer Aufheizphase oder einer anderen transienten Betriebsphase beziehungsweise ein Verfahren zum Einstellen einer relativen Feuchte eines Kathodenbetriebsgases. Das Brennstoffzellensystem (100) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (10) mit Anoden- und Kathodenräumen (12, 13), die durch Polymerelektrolytmembrane voneinander getrennt sind, sowie eine Kathodenversorgung (30) zur Zu- und Abführung des Kathodenbetriebsgases in die und aus den Kathodenräumen (13), sowie ein Kühlsystem (40) zur Temperierung des Brennstoffzellenstapels (10). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Ermitteln einer Einlasstemperatur (T) des Kathodenbetriebsgases am Eintritt des Brennstoffzellenstapels (10),- Festlegen einer Kühlmittelsolltemperatur (T) am Eintritt des Brennstoffzellenstapels (10) auf einen Wert, der der Einlasstemperatur (T) des Kathodenbetriebsgases entspricht oder um einen vorbestimmten Betrag kleiner ist als diese, und- Steuern des Kühlsystems (40) so, dass eine am Eintritt des Brennstoffzellenstapels (10) vorliegende Kühlmitteltemperatur (T) sich der Kühlmittelsolltemperatur (T) zumindest annähert.
Patent DE-102017104313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem sterilisierten Füllprodukt
Inventor: MUELLER HOLGER
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem sterilisierten Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Getränkebehälters mit einem sterilisierten Getränk in einer Getränkabfüllanlage, umfassend eine Sterilisierungsvorrichtung (2) zum Sterilisieren des Füllprodukts, einen Steriltank (22) zur puffernden Aufnahme des in der Sterilisierungsvorrichtung (2) sterilisierten Füllprodukts, und eine Füllvorrichtung (3) mit einem Füllventil zur Befüllung des zu befüllenden Behälters (100), wobei das Füllventil ein Proportionalventil (4) zum Steuern und/oder Regeln des Füllproduktstroms des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter (100) ist und das Proportionalventil (4) pufferfrei mit dem Steriltank (22) verbunden ist.
Patent DE-102017105137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Elektronenstrahlvernetzung eines flexiblen Kunststoff-Schlauches
Inventor: BIEDERMANN ARMIN
IPC: F16L11/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Elektronenstrahlvernetzung eines flexiblen Kunststoff-Schlauches (1) mittels mindestens einer Elektronenstrahlquelle (2), wobei der Kunststoff-Schlauch (1) zweckmäßigerweise mindestens eine Schlauchschicht (7) aus vernetzbarem Kunststoffmaterial, vorzugsweise Polyethylen, aufweist. Der flexible Kunststoff-Schlauch (1) wird in kontinuierlicher Weise mit einer, vorzugsweise konstanten, Transportgeschwindigkeit (v) einer die Elektronenstrahlquelle (2) aufweisenden Vernetzungseinrichtung (5) zugeführt und in der Vernetzungseinrichtung (5) erfolgt durch Elektronenbestrahlung (E) des kontinuierlich an der Elektronenstrahlquelle (2) vorbeilaufenden Kunststoff-Schlauches (1) eine Vernetzung des Kunststoff-Schlauches (1).
Patent DE-102017105577-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Windenergieanlage
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: H01Q3/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit einem ersten Lagerring und einem drehbar gegenüber dem ersten Lagerring gelagerten zweiten Lagerring, wobei an dem ersten Lagerring mindestens ein hydrostatisch abgestütztes erstes Gleitlagersegment angeordnet ist, das mit einer an dem zweiten Lagerring angeordneten ersten Gleitfläche zusammenwirkt, wobei das erste Gleitlagersegment derart in einer Aufnahmetasche des ersten Lagerrings aufgenommen ist, dass zwischen dem ersten Lagerring und dem ersten Gleitlagersegment ein erster Druckraum gebildet ist und das erste Gleitlagersegment derart ausgebildet ist, dass zwischen dem ersten Gleitlagersegment und dem zweiten Lagerring ein zweiter Druckraum gebildet ist, wobei der erste Druckraum und der zweite Druckraum über einen durch das erste Gleitlagersegment verlaufenden Kanal verbunden sind.
Patent DE-102017107990-A1 (DE)
Title: Einzylindermotor
Inventor: STOHR RÉMI
IPC: F16F15/26
Filed: 2017-04-13
Abstract: Einzylindermotor, mit – einem Kurbeltrieb (4), der eine Kurbelwelle (6), ein Pleuel (8) und einen Hubkolben (10) zum Antrieb der Kurbelwelle (6) über das Pleuel (8) aufweist, und – einer Ausgleichsvorrichtung (12, 14) zum Ausgleich oszillierender Massenkräfte, wobei die Ausgleichsvorrichtung (12, 14) – eine erste Ausgleichsgruppe (12) und – eine zweite Ausgleichsgruppe (14) hat, und wobei – der Kurbeltrieb (4) in einem Gehäuse (16) zwischen den Ausgleichsgruppen (12, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102017107996-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, Verfahren zum rotatorischen Antrieb eines Aggregats und Antriebsstrang
Inventor: WITT HOLGER
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung zur reib- und formschlüssigen Übertragung einer Drehbewegung, ein Verfahren zum rotatorischen Antrieb eines Aggregats, wie zum Beispiel zum Start einer Verbrennungskraftmaschine sowie ein Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebsmaschine.Die Kupplungseinrichtung (1) dient zur reib- und formschlüssigen Übertragung einer Drehbewegung und umfasst eine Reibkupplung (10), wie zum Beispiel eine Lamellenkupplung, sowie eine formschlüssig wirkende Kupplung (50), wobei die beiden Kupplungen (10,50) jeweils eine erste Seite (11,51) aufweisen, die mechanisch miteinander koppelbar oder gekoppelt sind, sodass beide erste Seiten (11,51) unter Beaufschlagung mit einer axial wirkenden Kraft (90) axial verschiebbar sind und derart unter Schließung einer jeweiligen Kupplung (10,50) reibschlüssig bzw. formschlüssig Drehmoment übertragen können.Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungseinrichtung und dem dazugehörigen Verfahren zum rotatorischen Antrieb eines Aggregats ist es möglich, mit nur einem Aktor und geringem Volumen eine den jeweiligen Anforderungen angepasste Drehmoment-Übertragung zu realisieren.
Patent DE-102017109521-A1 (DE)
Title: Sichere Anwendungseinbindung
Inventor: SHEKH-YUSEF RIFAAT
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-05-04
Abstract: Um eine Anwendung zu sichern, wird eine Anforderung zum Herstellen einer Kommunikationssitzung mit einem Client von der Anwendung an einem Server empfangen. Der Server sendet die Anforderung zum Herstellen der Kommunikationssitzung an den Client. Durch die Anforderung zum Herstellen der Kommunikationssitzung wird eine Anforderung für einen Benutzer zum Genehmigen der Anwendung generiert. Falls die Anforderung genehmigt wird, wird ein Clienttoken empfangen. Ein Zertifikat mit einem öffentlichen Schlüssel und einem privaten Schlüssel wird erstellt und der öffentliche Schlüssel wird an die Anwendung gesendet. Von der Anwendung wird ein mit dem öffentlichen Schlüssel verschlüsseltes Anwendungstoken empfangen. Das Anwendungstoken wird unter Verwendung des privaten Schlüssels entschlüsselt und mit dem Clienttoken verglichen. In Ansprechen darauf, dass das entschlüsselte Anwendungstoken mit dem Clienttoken übereinstimmt, wird eine Genehmigungsnachricht an den Client gesendet, um die Kommunikationssitzung herzustellen. Die Anwendung kann daraufhin eine sichere Kommunikationssitzung mit dem Client herstellen.
Patent DE-102017110115-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung für ein Radlager sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtanordnung
Inventor: KRAPF MARCO
IPC: F16J15/447
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung (4) für ein Lager (1) mit einem ersten Lagerring (2) und einem zweiten Lagerring (3), wobei die Dichtanordnung ein mit dem ersten Lagerring (2) verbundenes erstes Trägerelement (5) und ein mit dem zweiten Lagerring (3) verbundenes zweites Trägerelement (6) aufweist, wobei an dem ersten Trägerelement (5) ein erstes Dichtelement (7) und an dem zweiten Trägerelement (6) ein zweites Dichtelement (8) ausgebildet ist, welche einen Dichtspalt (9) ausbilden, wobei der Dichtspalt (9) in Form einer Labyrinthdichtung (23) ausgebildet ist, und wobei zumindest eines der Dichtelemente (7, 8) einen trapezförmigen Dichtungsvorsprung (10, 12) aufweist, welcher in einer wannenförmigen Vertiefung (11, 13) des anderen Dichtelements (7, 8) eingreift.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Radlager (24) mit einer solchen Dichtanordnung (4) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtanordnung (4).
Patent DE-102017116082-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-18
Abstract: Bei einer Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe, bestehend aus einer Schaltwelle (1) und einer Rastierungshülse (17), soll die Schaltwelle (1) einen verdrehfest verbundenen Beweger (15) aufweisen und die Rastierungshülse (17) eine Schenkelfeder (11) aufweisen, wobei der Beweger (15) zwischen einem ersten Federschenkel (18) und einem zweiten Federschenkel (19) der Schenkelfeder (11) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102017123600-A1 (DE)
Title: Anlage zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen
Inventor: MATRMAWI RADWAN
IPC: C10B57/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen zur Herstellung von Gas, Öl und Aktivkoks. Bei den Verfahren fällt in der Regel ein Teer-Öl-Gemisch an, das nur schwer einer sinnvollen Verwertung zugeführt werden kann.
 Somit bleibt es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Anlage vorzuschlagen, mit der organische Abfälle mit Bestandteilen, die bei einfacher Verbrennung zu einem Schadstoffausstoß führen können, ohne Umweltbelastung entsorgt werden können. Insbesondere soll vermieden werden, dass ein Teer-Öl-Gemisch anfällt, das gesondert entsorgt werden muss. Gleichzeitig soll eine Verwertungsmöglichkeit für geschäumte Kunststoffe bereitgestellt werden.
 Diese Aufgabe wird gelöst, indem die grob zerkleinerten organischen Abfälle (A) über eine Materialschleuse (13) einem Schmelzreaktor (1) zugeführt werden und darin bei einer Temperatur von 400 bis 450 °C zu einer pastösen Masse aufgeschmolzen werden.
 Die zu einer pastösen Masse aufgeschmolzenen organischen Abfälle werden über eine weitere Materialschleuse (14) einem Koksreaktor (2) zugeführt, und dabei durch die Erhitzung auf 500 bis 550 °C thermisch in Koks und Schwelgas zerlegt. Das hierbei frei gesetzte Schwelgas wird über eine vom Koksreaktor (2) ausgehende Gasleitung (25) in einen Teerabscheider (5) geführt und hier auf eine Temperatur von 280 °C gekühlt, wodurch aus dem Schwelgas Teer und Schweröle abgeschieden werden.
Patent DE-102017126192-A1 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerungsvorrichtung und Verfahren des Steuerns eines Fahrzeugs
Inventor: NAGAYAMA GO
IPC: B60W30/045
Filed: 2017-11-09
Abstract: Eine Antriebskraftsteuerungsvorrichtung 10, die eine Antriebskraftverteilungsvorrichtung 1 steuert, die eine Antriebskraft zu einem rechten und linken Hinterrad 105b und 105a mit variablen Verteilungsverhältnissen verteilt, berechnet einen lenkwinkelbasierten Kurvenradius, der gemäß einem Lenkwinkel bestimmt ist, berechnet einen Grenzkurvenradius, der ein minimaler Wert des Kurvenradius ist, mit dem das Fahrzeug eine Kurve fahren kann, während ein stabiler Fahrzustand beibehalten wird, gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit, legt den größeren von dem lenkwinkelbasierten Kurvenradius und dem Grenzkurvenradius als einen Sollkurvenradius fest, berechnet Solldrehzahlen für das rechte und linke Hinterrad 105b und 105a auf der Basis des Sollkurvenradius und der Fahrzeuggeschwindigkeit und stellt die Verteilungsverhältnisse der Antriebskraft zu dem rechten und dem linken Hinterrad 105b und 105a derart ein, dass sich tatsächliche Drehzahlen des rechten und linken Hinterrads 105b und 105a den Solldrehzahlen annähern.