baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111083-U1 (DE)
Title: Positionserfassungs- und Krafterfassungspaneel
IPC: G06F3/045
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine elektronische mobile Vorrichtung, die umfasst:
 ein Gehäuse,
 ein kapazitives Berührungspositions-Erfassungspaneel (1), das umfasst:
 ein Substrat (3) mit einer ersten Fläche,
 eine Vielzahl von Treiberelektroden (4(X)) oder Messelektroden (5(Y)) eines Berührungssensors, die auf der ersten Fläche angeordnet ist,
 eine Vielzahl von Treiberelektroden oder Messelektroden des Berührungssensors, die auf einer zweiten Fläche angeordnet ist,
 wobei die Vielzahl von Messelektroden auf der zweiten Fläche angeordnet ist, wenn die Vielzahl von Treiberelektroden auf der ersten Fläche angeordnet ist,
 wobei die Vielzahl von Treiberelektroden auf der zweiten Fläche angeordnet ist, wenn die Vielzahl von Messelektroden auf der ersten Fläche angeordnet ist,
 wobei die Vielzahl von Treiberelektroden aus einem durchsichtigen leitenden Material ausgebildet ist,
 ein Display (2),
 eine Deckschicht (7), wobei die erste Fläche des Substrats so konfiguriert ist, dass die erste Fläche und die Deckschicht einander zugewandt sind, und
 eine transparente Klebeschicht (6), welche zwischen der ersten Fläche des Substrats und der Deckschicht vorgesehen ist,
 eine Steuereinheit (20), die einen Spannungstreiber und eine Integratorschaltung (22) umfasst, wobei der Spannungstreiber eingerichtet ist, um eine alternierende Spannung bereitzustellen,
 ein erstes variables Widerstandselement (30, 30a), das zwischen einem Spannungstreiberausgang (26, 26a) und einem Eingang (21) der Integratorschaltung (22) verbunden ist,
 wobei die Integratorschaltung betrieben werden kann, um einen Parameter des ersten variablen Widerstandselements zu messen,
 wobei das erste variable Widerstandselement betrieben werden kann, um mit der alternierenden Spannung des Spannungstreibers zugeführt zu werden, 
 wobei das erste variable Widerstandselement zwischen dem Berührungspositions-Erfassungspaneel und dem Gehäuse angeordnet ist,
 die Steuereinheit (20), welche eingerichtet ist, um die auf einen Erfassungsbereich ausgeübte Kraft basierend auf dem gemessenen Parameter zu bestimmen, und
 die Steuereinheit (20), die des Weiteren eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob die ausgeübte Kraft einen ersten Schwellwert überschreitet, und um die elektronische mobile Vorrichtung zu veranlassen, ein erstes Ereignis auszulösen, wenn die ausgeübte Kraft den ersten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202011111126-U1 (DE)
Title: Prothetische Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-10-05
Abstract: Anordnung zum Implantieren einer ballonexpandierbaren, prothetischen Aortenklappe (10) in den Körper eines Patienten, wobei die Anordnung umfasst:
 eine Einführvorrichtung umfassend einen langgestreckten Schaft (180) mit einem aufpumpbaren Ballon (182), und
 eine radial expandierbare, prothetische Aortenklappe (10), die dafür angepasst ist, zur Einführung in den Körper in einer radial zusammengezogenen Konfiguration an dem Schaft (180) angebracht zu werden, wobei die prothetische Aortenklappe (10) umfasst:
 einen ballonexpandierbaren, ringförmigen Rahmen (12) mit einem Einströmendabschnitt und einem Ausströmendabschnitt;
 eine Segelstruktur (14), die innerhalb des Rahmens (12) positioniert ist, wobei die Segelstruktur (14) eine Mehrzahl von Kommissurabschnitten umfasst; und
 einen ringförmigen Innensaum (16), der entlang einer Innenfläche des Rahmens (12) positioniert ist, wobei der Innensaum (16) an der Innenseite des Rahmens (12) befestigt ist;
 wobei der Rahmen (12) eine Mehrzahl von winkelbeabstandeten Kommissurfenstern (20) umfasst, von denen jedes eine umschlossene Öffnung zwischen einer ersten und einer zweiten axial ausgerichteten Seitenstrebe (31) umfasst, wobei sich die Mehrzahl von Kommissurabschnitten durch entsprechende Kommissurfenster (20) hindurch nach außen erstreckt;
 wobei die prothetische Aortenklappe (10) ferner einen ringförmigen Außensaum (18) umfasst, der um eine Außenfläche des Rahmens (12) herum positioniert ist, wobei der Außensaum (18) umfasst: einen Einströmrand (160), der an dem Einströmendabschnitt des Rahmens (12) an einem Einströmrand des Innensaums (16) befestigt ist, einen Ausströmrand (162), der an einem zweiten Ort an dem Rahmen (12) befestigt ist, und einen Mittelabschnitt zwischen dem Einströmrand und dem Ausströmrand;
 wobei dann, wenn sich die prothetische Aortenklappe (10) in der expandierten Konfiguration befindet, der Mittelabschnitt des Außensaums (18) zwischen dem Einströmrand des Außensaums (18) und dem Ausströmrand des Außensaums (18) in axialer Richtung einen schlaffen Durchhang aufweist, und dann, wenn die prothetische Aortenklappe (10) in die zusammengezogene Konfiguration zusammengezogen ist, sich der axiale Abstand zwischen dem Einströmrand (160) des Außensaums (18) und dem Ausströmrand (162) des Außensaums (18) vergrößert, wodurch sich der schlaffe Durchhang des Außensaums (18) in axialer Richtung verringert, wobei der Ausströmrand (162) des Außensaums (18) abwechselnd eine Mehrzahl von Vorsprüngen (164) und Einkerbungen (166) umfasst, wobei die Vorsprünge (164) an dem zweiten Ort an dem Rahmen (12) befestigt sind, wobei der Außensaum (18) an den Einkerbungen (166) nicht an dem Rahmen (12) befestigt ist.
Patent DE-202012001702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von tierischem oder menschlichem Zellgewebe
IPC: A01N1/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung (7) zum Transportieren von tierischem oder menschlichem Zellgewebe, insbesondere mindestens eines Organs und/oder eines Gliedmaßes, mit einer dicht verschließbaren Organkammer (4) zur Aufnahme des Zellgewebes, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vorrichtung (6) zur Versorgung der Organkammer (4) mit Sauerstoff mit einem Druck > 1 bar umfasst.
Patent DE-202012003143-U1 (DE)
Title: Allseitiger Schnelllöser
IPC: B62K25/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Allseitiger Schnelllöser, umfassend ein Verbindungsrohr (1), das an einem Ende ein Außengewinde (14) und am anderen Ende einen Ring (11) aufweist, der an der Außenseite eine Vielzahl von Außenzähnen (110) besitzt, wobei das Verbindungsrohr (1) im Inneren einen Innenraum (10) aufweist, der im Bereich des Rings (11) ein Innengewinde (130) besitzt, eine Druckeinheit (2), die an der Ringseite des Verbindungsrohrs (1) angeordnet ist und ein Druckelement (20) beinhaltet, das aufweisend: eine Hülse (21), die im Inneren einen axialen durchgehenden Aufnahmeraum (210) besitzt, an dessen Innenwand ein radialer Innenflansch (210) geformt ist, der in der Mitte ein Loch (212) bildet; einen Steckring (22), der in das Ende der Hülse (21) gesteckt wird und an der Innenseite eine Vielzahl von Innenzähnen (222) besitzt, die mit den Außenzähnen (110) in Eingriff treten können; und ein Rückholelement (23), das zwischen der Hülse (21) und dem Steckring (22) angeordnet ist und mit einem...
Patent DE-202012005793-U1 (DE)
Title: Konzeption für ein Tray aus thermoplastischem Kunststoff für den Einsatz in der Rauchgasentschwefelung
IPC: B01D53/18
Filed: 2012-06-14
Abstract: Tray (Lochplatte) aus Kunststoff für den Einsatz in Rauchgasentschwefelungsanlagen zum Filtern des Rauchgases mit dem Ziel, das SO2 aus dem Rauchgas zu absorbieren und mit der Suspensionslösung abzuführen, wobei diese Trays aus thermoplastischem Material, vorzugsweise Polypropylen gefertigt ist, wobei diese Trays horizontal in den Wäscher eingebaut sind und den gesamten Durchmesser bedecken, wobei diese thermoplastischen Platten Wandstärken von vorzugsweise 15—25 mm haben, wobei die Platten dann zu mit Wänden abgeschlossenen, rechteckigen Sektoren gebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungskonstruktion dieser Trays in zwei Teile — die primäre und unabhängige Unterkonstruktion und die sekundäre in das Tray integrierte sekundäre Versteifung — unterteilt wird und dadurch eine Konstruktion geschaffen wird, die nur ein weitmaschiges Netz von primären Unterstützungsbalken benötigt.
Patent DE-202012006182-U1 (DE)
Title: Zerstäuber zum Zerstäuben eines Beschichtungsmittels
IPC: B05B7/04
Filed: 2012-06-27
Abstract: Zerstäuber zum Zerstäuben eines Beschichtungsmittels (9), – mit einem Ventil (1, 2, 3, 4) zur Steuerung der Zuführung des Beschichtungsmittels (9) zu einem Sprühkopf, – bei dem das Ventil (1, 2, 3, 4) eine Mehrfachkolbenanordnung mit einem ersten Kolben (110, 210, 310, 410) in einem ersten Zylinder (130, 230, 330, 430) und einem zweiten Kolben (120, 220, 320, 420) in einem zweiten Zylinder (140, 240, 340, 440) aufweist, – bei dem die Mehrfachkolbenanordnung eine Kolbenstange (150, 250, 350, 450) aufweist, wobei an der Kolbenstange (150, 250, 350, 450) der erste Kolben (110, 210, 310, 410) und der zweite Kolben (120, 220, 320, 420) ausgebildet sind, – bei dem an der Kolbenstange (150, 250, 350, 450) eine Ventilnadel (190, 290, 390, 490) zur Steuerung der Zuführung des Beschichtungsmittels (9) ausgebildet ist, – bei dem die Kolbenstange (150, 250, 350, 450) einen Hohlraum (159, 259, 359, 459) und eine erste Öffnung (151, 251, 351, 451) zwischen Hohlraum (159, 259, 359, 459) und erstem Zylinder (130, 230, 330, 430) und eine zweite Öffnung (152, 252, 352, 452) zwischen Hohlraum (159, 259, 359, 459) und zweitem Zylinder (140, 240, 340, 440) und eine dritte Öffnung (153, 253, 353, 453) zum Hohlraum (159, 259, 359, 459) zur Druckbeaufschlagung oder Entlüftung aufweist.
Patent DE-202012006924-U1 (DE)
Title: Fleischreifekammer mit integrierter Salzwand zur Reifung und Geschmacksverbesserung.
IPC: A23L13/70
Filed: 2012-07-14
Abstract: Die Reifekammer ist gekennzeichnet durch den Einsatz einer Salzwand, einer Verdampfereinheit mit elektronischer Steuerung (1° Celsius), integrierter Dampfbefeuchtung (90% Luftfeuchtigkeit), sowie der Verwendung von einer 3-fach entspiegelten Isolierglasscheibe für den Blick auf das reifende Fleisch. Eine LED-Beleuchtung unterstützt den Einblick bzw. die Präsentation des Fleisches. 1. Fleischreifekammer, gekennzeichnet dadurch, dass die Salzwand unangenehme Gerüche sowie Bakterien und kleinste Schwebeteilchen bindet. 2. Fleischreifekammer, gekennzeichnet dadurch, dass sie die Schimmelbildung auf dem Fleisch und Schmierbildung auf dem Knochen wesentlich reduziert. 3. Fleischreifekammer, gekennzeichnet dadurch, dass sie durch die solehaltige Luft die Zartheit und den Geschmack des mehrwöchig gereiften Rindfleisches verbessert. 4. Fleischreifekammer, gekennzeichnet dadurch, dass durch die Hygroskopische Eigenschaft des Salzes das Fleisch schneller reift. 5. Fleischreifekammer, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus einer 3-fach entspiegelten Verglasung besteht und dem Kunden die Beobachtung des Reifeprozesses ermöglicht.
Patent DE-202012008346-U1 (DE)
Title: Siebkörper
IPC: B07B1/46
Filed: 2012-08-31
Abstract: Der Siebkörper welcher als Zweck das abscheiden von partikulären Stoffen hat wird dadurch gekennzeichnet, dass er durch die beiden Metallplatten und das dort durchgeführte Rohr mittels einer Schraubmutter freitragend in dem Bevorratungsbehälter fixiert wird.
Patent DE-202012008549-U1 (DE)
Title: Visuelle Fokussierungsfolie
IPC: B42D1/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: visuelle Fokussierungsfolie, durchsichtig, 3 über Illustration 2, die wichtige Details hervorhebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung 8 der Details 0,5 mm bis 2 mm breit ist.
Patent DE-202012008650-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzaufbau
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Sonnenschutzaufbau, der durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: zwei beabstandete Anbringsitze (21); eine drehbar zwischen den Anbringsitzen (21) angebrachte Wickelwelle (31); einen auf ausbreitbare Weise um die Wickelwelle (31) herumgewickelten Sonnenschutzvorhang (32); eine Zugstange (33), die mit einem Ende des Sonnenschutzvorhangs (32), das distal von der Wickelwelle (31) ist, verbunden ist; zwei Führungsschieneneinheiten (1), von denen jede eine Führungsschiene (12) umfasst, wobei die Führungsschiene (12) eine Führungsoberfläche (121) aufweist, die sich entlang der Länge der Führungsschiene (12) erstreckt; eine Verbindungseinheit (4), die eine Verbindungswelle (41), die drehbar an der Zugstange (33) angebracht ist und zwei gegenüberliegende Enden (410, 411) aufweist, und zwei Führungsräder (42) umfasst, die an zwei gegenüberliegenden Enden (410, 411) der Verbindungswelle (41) befestigt sind, wobei jedes der Führungsräder (42) eine Rolloberfläche (421) aufweist, um auf der Führungsoberfläche (121) einer der Führungsschienen (12) zu rollen, wobei eine der Rolloberfläche (421) und der...
Patent DE-202012009182-U1 (DE)
Title: Verlängerung für abgebrochene und zu kurze Fahrradständer
IPC: B62H1/06
Filed: 2012-09-24
Abstract: Wird dadurch gekennzeichnet das man die Verlängerung nach oben und unten variieren kann. Die gesamte Konstruktion besteht aus einem Edelstahtrohr mit einem Durchmesser von 19 mm, und einem Aussendurchmesser von 22 mm. Es sind darauf zwei achter Muttern festgeschweisst, mit den dazugehörigen Schlossschrauben 8 mal 15.
Patent DE-202012009795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Stranges aus einer pastösen Masse
IPC: B29C48/05
Filed: 2012-10-15
Abstract: Vorrichtung (2) zum Herstellen eines Stranges aus einer pastösen Masse, wie Wurstbrät oder dergleichen, mit zumindest einem Extrusionskopf (14), der wenigstens eine Förderleitung (22) für die zu einem Strang zu formende pastöse Masse aufweist, wobei die Förderleitung (22) einen Einlass (26) und einen Auslass (28) aufweist, und der eine Aufnahmekammer (24) für ein auf den Strang aufzubringendes Hüllmaterial aufweist, wobei die Aufnahmekammer (24) einen Einlauf (44) für das Hüllmaterial und einen Auslauf (46) zum Aufbringen des Hüllmaterials auf die Strangoberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer Mittel aufweist, die eingerichtet sind, um das Hüllmaterial beim Durchströmen der Aufnahmekammer (24) in eine Bewegung mit zumindest einer rotatorischen Bewegungskomponente um zumindest eine Längsachse (25) der Aufnahmekammer (24) herum zu versetzen.
Patent DE-202012012081-U1 (DE)
Title: Blockbodenbeutel mit tragfähigem Boden
IPC: B65D30/10
Filed: 2012-12-18
Abstract: Blockbodenbeutel, umfassend eine Vorderwand (3), eine Rückwand (5), eine erste Seitenwand (7) und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand (9), und einen Beutelboden, wobei die Vorderwand (3) und die Rückwand (5) erste und zweite Seitenränder (11, 13) aufweisen, und wobei die ersten Seitenränder (11) den zweiten Seitenrändern (13) gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der erste Seitenrand (11) der Vorderwand (3) und der erste Seitenrand (11) der Rückwand (5) mindestens abschnittsweise über die erste Seitenwand (7) und der zweite Seitenrand (13) der Vorderwand (3) und der zweite Seitenrand (13) der Rückwand (5) mindestens abschnittsweise über die zweite Seitenwand (9) miteinander verbunden sind, und wobei die Vorderwand (3), die Rückwand (5), die erste Seitenwand (7) und die zweite Seitenwand (9) einen ersten, zweiten, dritten bzw. vierten bodenseitigen Rand (15) und einen dem jeweiligen bodenseitigen Rand (15) gegenüber liegenden ersten, zweiten, dritten bzw. vierten öffnungsseitigen Rand (16) aufweisen, wobei die Vorderwand...
Patent DE-202012100631-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Elektrisches Gerät (1) zur Erwärmung und Warmhaltung von Würsten wie beispielsweise Hotdogs, zumindest bestehend aus einem auf einer Aufstandsebene abstellbaren Sockel (2) mit Heizeinrichtung mit auf der der Aufstandsebene gegenüberliegenden Seite angeordnetem, durchsichtigen Behältnis (3) und vorzugsweise mit einem darin angeordneten Brühkorb zur Aufnahme der Würste, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Gerät (1) eine Beleuchtungseinrichtung (5) zur Beleuchtung des Innenraums des Behältnisses (3) aufweist.
Patent DE-202012102366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Bake an einem Absperrzaun
IPC: E01F13/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Bake (1) an einem Absperrzaun (2), umfassend mindestens ein Haltemittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (3) die Verbindung zwischen Bake (1) und Absperrzaun (2) herstellen und von einem Klemmelement gebildet sind.
Patent DE-202012102754-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit eingebautem Lüfter
IPC: H01L23/467
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ein Kühlkörper mit einem eingebauten Lüfter, umfassend eine Wärme-Abstrahlbasis, ein Kühlrippen-Modul und einen Lüfter; die Wärme-Abstrahlbasis ist eine flache Platte, die Wärme-Abstrahlbasis hat eine Vielzahl von beabstandeten Rillen an einer inneren Seite davon; das Kühlrippen-Modul umfasst eine Vielzahl von Kühlrippen, jede Kühlrippe hat ein unteres Ende; der Lüfter ist mit der Innenseite der Wärme-Abstrahlbasis gekoppelt, der Lüfter ist innerhalb des Kühlrippen-Moduls angeordnet und durch eine Vielzahl von Kühlrippen umgeben; wobei die unteren Enden der Kühlrippen des Kühlrippen-Moduls jeweils in die Rillen der Wärme-Abstrahlbasis eingefügt sind, und durch Stanzen verpresst sind, so dass das untere Ende von jeder Kühlrippen in die Rillen der Wärme-Abstrahlbasis eingebettet ist.
Patent DE-202012103667-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Berührschutz
IPC: F21V17/06
Filed: 2012-09-25
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Stützelement (2), durch das ein Randbereich (31) einer Lichtabgabeöffnung (3) gebildet ist und – eine lichtdurchlässige Abdeckung (4), die die Lichtabgabeöffnung (3) derart abdeckend angeordnet ist, dass durch sie eine Umgebung (U) der Leuchte von einem Innenraum (I) der Leuchte getrennt ist, wobei die Abdeckung (4) durch eine Rastverbindung (5) an dem Stützelement (2) gehaltert ist und die Rastverbindung (5) zur Halterung der Abdeckung (4) an dem Stützelement (2) ein, an der Abdeckung (4) ausgebildetes Abdeckungs-Rastelement (6) und ein damit wechselwirkendes, am Stützelement (2) ausgebildetes Stützelement-Rastelement (7) aufweist, wobei für ein zerstörungsfreies Lösen der Rastverbindung (5) das Abdeckungs-Rastelement (6) längs einer Richtung (R) um eine Strecke (s) gegenüber dem Stützelement-Rastelement (7) bewegt werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (5) in dem Innenraum (I) ausgebildet ist und die Leuchte derart gestaltet ist, dass von der Umgebung (U) aus kein Druck und/oder Zug auf die Leuchte ausgeübt werden kann, durch den das Abdeckungs-Rastelement (6) in die Richtung (R) um die Strecke (s) gegenüber dem Stützelement-Rastelement (7) bewegt wird, ohne ein Bauteil der Leuchte zu zerstören.
Patent DE-202012104168-U1 (DE)
Title: Kompressionsverschluss
IPC: F16B2/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Kompressionsverschluss mit einem Verschlussgehäuse (2) und einem Riegelelement (6), wobei das Riegelelement (6) in dem Verschlussgehäuse (2) verdreh- und axial verschiebbar gelagert ist, und mit einer Verschlussrosette (3), die dem Riegelelement (6) gegenüberliegend am Verschlussgehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussgehäuse (2) und die Verschlussrosette (3) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202013004782-U1 (DE)
Title: Knülldrahtadapter
IPC: G01R1/067
Filed: 2013-05-22
Abstract: Drahtgebilde aus feinstem geknülltem Draht bestehend, gekennzeichnet dadurch, dass 1. die Formgebung geeignet ist zur Platzierung in Via von Leiterplatten 2. das Metall genügend Elastizität hat, sodass keine bleibende Verformung eintritt
Patent DE-202013005960-U1 (DE)
Title: 3/2-Kugelabsperrventil für zwei Anschlussrichtungen
IPC: F16K5/22
Filed: 2013-07-03
Abstract: Kugelabsperrventil mit einem Gehäuse (1), folgendes umfassend eine erste (10) und eine zweite (20) Gehäuseeinlassöffnung; eine Gehäuseauslassöffnung (30); eine in dem Gehäuse (1) drehbar um eine Achse (Z) gelagerte Absperrkugel (51), mit einer Kugeleinlassöffnung (51a) und einer Kugelauslassöffnung (51b), welche über einen Strömungsweg in der Absperrkugel (51) in Fluidverbindung miteinander stehen; ein Betätigungselement (52) zum Drehen der Absperrkugel (51) relativ zum Gehäuse (1) um die Achse (Z) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung, wobei in der ersten Stellung die Absperrkugel (51) so ausgerichtet ist, dass eine Gehäuseeinlassöffnung (10, 20) mit der Kugeleinlassöffnung (51a) in Fluidverbindung steht und die Gehäuseauslassöffnung (30) mit der Kugelauslassöffnung (51b) in Fluidverbindung steht; in der zweiten Stellung der Absperrkugel (51) so ausgerichtet ist, dass die Fluidverbindung zwischen den Gehäuseeinlassöffnungen (10, 20) und der Gehäuseauslassöffnung (30) durch eine an der Absperrkugel (51) ausgebildete Wandfläche (513) unterbrochen ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (41) in der Absperrkugel (51) angeordnet ist, welcher im Strömungsweg zwischen Kugeleinlassöffnung (51a) und Kugelauslassöffnung (51b) angeordnet ist; in dem Gehäuse (1) ein Verbindungskanal (60) ausgebildet ist, der die erste (10) und zweite (20) Gehäuseeinlassöffnung in Fluidverbindung miteinander verbindet.
Patent DE-202013006043-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung für Motorräder auf Anhängern
IPC: B60P3/079
Filed: 2013-07-05
Abstract: Zurrvorrichtung als Ladungssicherung auf der Ladefläche von Grundfahrzeugen, wie z. B. Anhänger, Pickups, LKWs oder Fähren, hierbei unter dem Begriff Anhänger zusammengefasst, ... zum Festzurren von Motorrädern oder anderen Fahrzeugen auf der Ladefläche, ... mit flexiblen Anschlagmitteln, welche das Motorrad mit dem Grundfahrzeug verzurren, ... mit einer oder mehreren Spannvorrichtungen, welche ein stufenloses Festziehen und stufenloses Lösen bzw. Nachlassen der Anschlagmittel ermöglichen, ... mit einer oder mehreren Handkurbeln, welche das stufenlose Festzurren und Lösen bewirkt, ... dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung der Kurbelbewegung für das Festzurren und Lösen auf das Anschlagmittel mittels einem Linearantrieb erfolgt.
Patent DE-202013007876-U1 (DE)
Title: Teilschutzelement einer Kfz-Karosserie
IPC: B60J11/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Teilschutzelement (10) einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs (20), die mindestens ein Dach und eine Mehrzahl an das Dach (21) angrenzender Träger (22) einer Windschutzscheibe und/oder einer Heckscheibe und/oder eines Seitenfensters, aufweist, wobei das Schutzelement (10) eine Hauptabdeckung (11) aufweist, der mit Verbindungselementen (12) zur Anbringung der Hauptabdeckung (11) an der Karosserie des Kraftfahrzeugs (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass es ferner mindestens zwei längliche Umfangsabschnitte (13) aufweist, die an die Hauptabdeckung (11) gebunden und geeignet sind, auf abnehmbare Weise an zwei entsprechenden Trägern der Mehrzahl Träger (22) angebracht zu werden, sodass diese mindestens teilweise und vorzugsweise vollständig abgedeckt werden, sowie dadurch, dass die Hauptabdeckung (11) des Schutzelements (10) derart ausgebildet ist, dass ausschließlich das Dach des Kraftfahrzeugs (20) abgedeckt wird.
Patent DE-202013007906-U1 (DE)
Title: Halter für einen Solarkollektor sowie Solarkollektor mit solch einem Halter
IPC: F24J2/46
Filed: 2013-09-09
Abstract: Halter (15) für einen Solarkollektor (10) mit einer Leitung (50), einem Rahmen (25) und einer Absorberwand (40), – wobei der Halter (15) einen Rahmenabschnitt (95), einen ersten Halteabschnitt (100) und einen zweiten Halteabschnitt (105) umfasst, – wobei der erste Halteabschnitt (100) und der zweite Halteabschnitt (105) an dem Rahmenabschnitt (95) angeordnet sind, – wobei der erste Halteabschnitt (100) und der zweite Halteabschnitt (105) eine erste Aufnahme (130) ausbilden, – wobei die erste Aufnahme (130) ausgebildet ist, zumindest teilweise die Absorberwand (40) aufzunehmen, – wobei der erste Halteabschnitt (100) ausgebildet ist, eine Begrenzung für eine zweite Aufnahme (165) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Absorberwand (40) und der Leitung (50) bereitzustellen.
Patent DE-202013008683-U1 (DE)
Title: Planenhebevorrichtung
IPC: B60J7/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Planenhebevorrichtung für ein mit einer Plane (P) überspannbares Fahrzeugdach (4), wie insbesondere eines Nutzkraftfahrzeuges oder Anhängers, mit einem Dachspriegel (6), der eine Oberseite (10) aufweist, an der die Plane (P) anlegbar ist, und an der ein Hebeelement (12) vorgesehen ist, mittels dem die anliegende Plane (P) anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebeelement (12) eine Hubfläche (14) aufweist, die mittels einer vollständig am Dachspriegel (6) gehaltenen Hubeinrichtung (16) gegenüber diesem beabstandbar ist.