baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021134368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von markierten Tumorzellen eines Gewebes in einer strömenden Flüssigkeit
Inventor: KÖNIG KARSTEN
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Fluoreszenz-Detektion von markierten Tumorzellen eines Gewebes in einer strömenden Flüssigkeit (1), umfassend- einen mindestens abschnittsweise für ein Anregungslicht transparenten Absaugschlauch (2), durch den das Gewebe in der strömenden Flüssigkeit (1) geführt wird,- einen Beleuchtungsstrahlengang (B) mit mindestens einer Anregungslichtquelle (3) zum Emittieren von Anregungslicht,- einen Detektionsstrahlengang (D) mit mindestens einem ersten Fluoreszenzdetektor (4) zur Detektion einer ersten Intensität (I1) eines vom Gewebe emittierten Fluoreszenzlichts und einem ersten Fluoreszenzfilter (41), das in einem zweiten Wellenlängenbereich transparent ist, der vom ersten Wellenlängenbereich verschieden ist und- eine mit dem ersten Fluoreszenzdetektor (4) verbundene Auswerte- und Speichereinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass- im Detektionsstrahlengang (D) ein zweiter Fluoreszenzdetektor (6) zur Detektion einer zweiten Intensität (I2) des vom Gewebe emittierten Fluoreszenzlichts und ein zweites Fluoreszenzfilter (61), das transparent ist in einem dritten Wellenlängenbereich, der von dem ersten Wellenlängenbereich und dem zweiten Wellenlängenbereich verschieden ist, vorhanden ist, wobei der zweite Fluoreszenzdetektor (6) mit der Auswerte- und Speichereinheit (5) verbunden ist,- die Auswerte- und Speichereinheit (5) dazu ausgelegt ist, ein erstes Verhältnis (V1) der ersten Intensität (I1) und der zweiten Intensität (I2) zu bilden und- eine mit der Auswerte- und Speichereinheit (5) verbundene Anzeigeeinheit (7) vorhanden ist, um anzuzeigen, wenn das erste Verhältnis (V1) einen ersten Schwellenwert (S1) überschreitet oder unterschreitet.
Patent DE-102021202250-B4 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung und Fahrzeug mit einer Hybrid-Getriebeanordnung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (6) für ein Fahrzeug (1), aufweisend eine Getriebeanordnung (11) und wenigstens eine Elektromaschine (12) mit einem Rotor (13), wobei die Getriebeanordnung (11) als Gangwechselgetriebe ausgebildet ist und wenigstens ein Planetengetriebe (9) mit einem ersten Planetenradsatz (75) und einem zweiten Planetenradsatz (85) sowie wenigstens ein Stirnradgetriebe (10) mit einem ersten Teilgetriebe (TG1) und einem zweiten Teilgetriebe (TG2) aufweist, wobei jeder Planetenradsatz (75, 85) die Elemente Sonnenrad (70, 80), Hohlrad (71, 81) und Planetenträger (72, 82) aufweist, wobei das zweite Teilgetriebe (TG2) eine erste Getriebeeingangswelle (16) aufweist, wobei das erste Teilgetriebe (TG1) eine zweite Getriebeeingangswelle (20) aufweist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (16) direkt ohne Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) und die zweite Getriebeeingangswelle (20) unter Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) an einer Eingangsseite der Hybrid-Getriebeanordnung (6) angebunden ist, wobei der zweite Planetenradsatz (85) zur Drehrichtungsumkehr eingerichtet ist, wobei eine erste Kopplung zwischen dem Sonnenrad (80) des zweiten Planetensatzes (85) und der zweiten Getriebeeingangswelle (20) besteht, wobei eine zweite Kopplung zwischen dem Hohlrad (81) des zweiten Planetensatzes (85) und einem als Losrad (22) ausgebildeten Zahnrad besteht, wobei eine dieser beiden Kopplungen als drehfeste Verbindung ausgebildet ist und die andere der beiden Kopplungen als über eine Kupplung (R) für einen Rückwärtsfahrmodus schaltbare Verbindung ausgebildet ist, wobei der Planetenträger (82) des zweiten Planetenradsatzes (85) drehfest mit einem Gehäuse (G) des Planetengetriebes (9) verbunden ist.
Patent DE-112007001077-B4 (DE)
Title: Klopfbestimmungsvorrichtung und -verfahren für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KANEKO RIHITO
IPC: G01L23/22
Filed: 2007-05-21
Granted: 2011-03-10
Abstract: Klopfbestimmungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit:  einem Kurbelpositionssensor (306) zum Erfassen eines Kurbelwinkels der Verbrennungskraftmaschine (100);  einem Klopfsensor (300) zum Erfassen einer Stärke einer Vibration in der Verbrennungskraftmaschine (100) derart, dass sie dem Kurbelwinkel entspricht; und  einer Betriebseinheit (200), wobei  die Betriebseinheit (200) angepasst ist zum  Erfassen von Verlaufsformen von Vibrationen in einem vorbestimmten ersten Intervall mit Bezug auf den Kurbelwinkel und einem zweiten Intervall, in dem die Stärke einer durch Klopfen verursachten Vibration kleiner ist als diejenige in dem ersten Intervall, basierend auf der Stärke einer Vibration in der Verbrennungskraftmaschine (100),  Entfernen eines Rauschanteils mit einer Stärke, die größer ist als eine vorbestimmte Bezugsstärke, aus der Verlaufsform in dem zweiten Intervall, und  Bestimmen, ob ein Klopfen auftritt, basierend auf der Verlaufsform in dem zweiten Intervall, aus der der Rauschanteil entfernt ist, und der Verlaufsform in dem ersten Intervall.
Patent DE-112008002688-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Vermittlungsvorrichtung
Inventor: HISADA TOSHIYA
IPC: H04L12/70
Filed: 2008-10-06
Granted: 2015-07-30
Abstract: Kommunikationssystem, das aufweist: mehrere Kommunikationsvorrichtungsgruppen, die jeweils mehrere Kommunikationsvorrichtungen (1) aufweisen, welche Daten übertragen und empfangen; mehrere Kommunikationsleitungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f), die die Kommunikationsvorrichtungen (1) auf der Grundlage der Kommunikationsvorrichtungsgruppen verbinden; mehrere Vermittlungsvorrichtungen (6a, 6b, 6c), die mit einer oder mehreren Kommunikationsleitungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) unter den Kommunikationsleitungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) verbunden sind und Daten, die von einer Kommunikationsvorrichtung (1) über eine Kommunikationsleitung (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) zu einer anderen Kommunikationsvorrichtung (1) übertragen werden, vermitteln, wobei die Vermittlungsvorrichtungen (6a, 6b, 6c) mit einem Kommunikationsmedium (5), das sich von den Kommunikationsleitungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) unterscheidet, verbunden sind, und einige oder sämtliche Vermittlungsvorrichtungen (6a, 6b, 6c) unter den Vermittlungsvorrichtungen (6a, 6b, 6c) ein Speichermedium (61) aufweisen, das Daten, die von jeder Kommunikationsvorrichtung (1) übertragen werden, speichert, und die einige oder sämtliche Vermittlungsvorrichtungen (6a, 6b, 6c) aufweisen: eine Einrichtung (60) zum zyklischen Übertragen einer Kandidaturbenachrichtigung, die die Möglichkeit, eine spezielle Vermittlungsvorrichtung (6a) zu werden, angibt; eine Einrichtung (60) zum Bestimmen, ob die Kandidaturbenachrichtigung zurückgezogen wird oder nicht, wenn eine Kandidaturbenachrichtigung von einer anderen Vermittlungsvorrichtung (6b, 6c) empfangen wird; ...
Patent DE-112010003345-B4 (DE)
Title: Datenspeichersystem und Verfahren für das Betreiben eines Datenspeichersystems
Inventor: ELEFTHERIOU EVANGELOS S
IPC: G11C16/34
Filed: 2010-08-05
Granted: 2017-07-27
Abstract: Datenspeichersystem, das mindestens eine Speichereinheitenanordnung umfasst, die Speichereinheiten für das Speichern von Daten umfasst; sowie eine Speicherteilsystem-Steuereinheit für das Durchführen eines Verfahrens zum Betreiben der Speichereinheiten innerhalb der Speichereinheitenanordnung, indem Paritätsentitäten von einer ersten Speichereinheit auf eine Ersatzspeichereinheit, die eine ausgefallene Speichereinheit ersetzt, verlagert werden, und indem eine oder mehrere wiederhergestellte Datenentitäten auf der ersten Speichereinheit gespeichert werden.
Patent DE-112012003569-B4 (DE)
Title: Entfaltbare Gefäßpumpe
Inventor: EVANS DON W E
IPC: A61M60/13
Filed: 2012-08-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Pumpe zum Ansaugen einer Strömung innerhalb eines Gefäßsystems, wobei die Pumpe umfasst:eine Kanüle mit einer ersten Struktur zur Entfaltung innerhalb des Gefäßsystems und einer zweiten Struktur zur Leitung der Strömung innerhalb des Gefäßsystems, wobei die zweite Struktur einen größeren Durchmesser als die erste Struktur aufweist; unddie Kanüle eine Stützstruktur aufweist, die sich, wenn sich die Kanüle in der zweiten Struktur befindet, axial und radial von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende der Kanüle und in axialer Richtung in einem mittleren Teil der Kanüle zwischen den proximalen und distalen Enden erstreckt, wobei die Stützstruktur ein Längsmuster in dem mittleren Teil oder in den proximalen unddistalen Enden aufweist und ein Spiralmuster oder Gewebemuster in dem jeweils anderen Abschnitt aufweist;einen Kreisel, der so gestaltet ist, dass die Strömung durch die Kanüle durch Rotation um eine Achse herbeigeführt wird, wobei der Kreisel ein flexibles Gewebe aufweist, das an oder zwischen einem oder mehreren beweglichen Stützelementen aufgehängt ist, wobei der Kreisel einen ersten Radius in der ersten Struktur und einen zweiten Radius in der zweiten Struktur aufweist, wobei der zweite Radius größer ist als der erste Radius, wobei der Kreisel zwischen der ersten Struktur und der zweiten Struktur aktivierbar ist, indem die Position des einen oder der mehreren beweglichen,Stützelemente verändert wird, wodurch das flexible Gewebe in eine gewünschte Position gedehnt und eine Laufschaufelfläche erzeugt wird und zumindest einer der ersten und zweiten Katheterabschnitte relativ zum anderen rotierbar ist, so dass das erste und das zweite Ende der Stützelemente radial versetzt sind.
Patent DE-112012004893-B4 (DE)
Title: Implementieren eines Software-Abbildes auf mehreren Zielen unter Verwendung einer Datenstromtechnik
Inventor: MARINELLI CLAUDIO
IPC: G06F9/455
Filed: 2012-12-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren (400) zum Implementieren eines Software-Abbildes von einem Quellen-Datenverarbeitungssystem auf einer Vielzahl von Ziel-Datenverarbeitungseinheiten eines Ziel-Datenverarbeitungssystems, wobei das Software-Abbild eine Vielzahl von Speicherblöcken aufweist, auf die einzeln zugegriffen werden kann, wobei eine vordefinierte Teilmenge der Speicherblöcke ein Bootstrap-Modul definieren und das Verfahren die Schritte aufweist:Herunterladen (406) des Bootstrap-Moduls von dem Quellen-Datenverarbeitungssystem auf eine Haupteinheit der Ziel-Datenverarbeitungseinheiten,Booten (407 bis 409) der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit von dem Bootstrap-Modul und dadurch Laden eines in dem Bootstrap-Modul enthaltenen Datenstromtreibers,Erfüllen (410 bis 422) jeder Anforderung für das Zugreifen auf einen ausgewählten Speicherblock des Software-Abbildes auf der Haupt-Datenverarbeitungseinheit durch den Datenstromtreiber, indem der Datenstromtreiber als Reaktion auf eine erste der Anforderungen für das Zugreifen auf den ausgewählten Speicherblock den ausgewählten Speicherblock von dem Quellen-Datenverarbeitungssystem herunterlädt (413 bis 414) und den ausgewählten Speicherblock in der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit speichert (415 bis 416) oder, wenn dies nicht der Fall ist, auf den ausgewählten Speicherblock in der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit zugreift (417),Bereitstellen (423 bis 427) des Bootstrap-Moduls für jede einzelne aus einer Gruppe sekundärer Ziel-Datenverarbeitungseinheiten,Booten (428 bis 429) jeder sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheit von dem Bootstrap-Modul und dadurch Laden des Datenstromtreibers, und Erfüllen (430 bis 448) jeder Anforderung für das Zugreifen auf einen weiteren ausgewählten Speicherblock des Software-Abbildes auf der sekundären Datenverarbeitungseinheit durch den Datenstromtreiber, indem der Datenstromtreiber als Reaktion auf eine erste der Anforderungen für das Zugreifen auf den weiteren ausgewählten Speicherblock den weiteren ausgewählten Speicherblock von der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit abruft und den weiteren ausgewählten Speicherblock in der sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheit speichert (441 bis 442) oder, wenn dies nicht der Fall ist, auf den weiteren ausgewählten Speicherblock in der sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheit zugreift (443),Empfangen (449) einer Anforderung für ein Entfernen der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit aus dem Ziel-Datenverarbeitungssystem,Auswählen (450 bis 452) einer der sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheiten,Festlegen (453 bis 456) der ausgewählten sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheit als neue Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit, undEntfernen (457) der Haupt-Ziel-Datenverarbeitungseinheit aus dem Ziel-Datenverarbeitungssystem,wobei der Schritt des Auswählens (450 bis 452) einer der sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheiten aufweist:Auswählen (452) der ältesten der sekundären Ziel-Datenverarbeitungseinheiten.
Patent DE-112015005805-B4 (DE)
Title: Kabelhalter
Inventor: JO YOUNG DEOK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kabelhalter, welcher aufweist:einen Gurt (200), der parallel mit einem in einen Fahrzeugsitz eingesetzten Draht (100a) oder einem in den Sitz eingesetzten Kabel (100b) verläuft;ein Befestigungsmittel (400), welches den Gurt (200) mit dem Draht (100a) oder Kabel (100b) verbindet; undein Band oder einen Binder (300), das/der mit dem Gurt (200) verbunden und mit einem anderen des Drahtes (100a) oder Kabels (100b) verbunden ist,wobei ein Haltefortsatz (210) an einem Endabschnitt des Gurtes (200) gebildet ist, um zu verhindern, dass das Befestigungsmittel (400) und der Gurt (200) sich in Längsrichtung des Gurtes (200) in einem Zustand voneinander lösen, indem einer des Drahtes (100a) oder des Kabels (100b) mit dem Gurt (200) verbunden ist, undder Haltefortsatz (210) mit dem Gurt (200) eine T-Form oder Kreuzform bildet.
Patent DE-112019000778-B4 (DE)
Title: Ölrücklaufstruktur
Inventor: OSADA HIDEKI
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ölrücklaufstruktur, die folgendes umfasst:einen Strömungswegkörper (40), der dafür konfiguriert ist, ein Öl, das durch eine Ölabscheideeinheit (32) von einem Blowby-Gas abgeschieden wird, in einen Motorkörper (20) zurückzuführen, der mit einem Ölspeicherabschnitt (19) eines Motors (10) kommuniziert,wobei ein stromaufwärtiges Ende des Strömungswegkörpers (40) mit der Ölabscheideeinheit (32) verbunden ist, wobei mindestens ein Teil auf einer stromabwärtigen Seite des Strömungswegkörpers (40) von einer Innenwand des Motorkörpers (20) in den Motorkörper (20) hineinragt, und eine Ölablassöffnung (49) an einem stromabwärtigen Ende des Strömungswegkörpers (40) an einer Position angeordnet ist, die nicht in ein Öl innerhalb des Ölspeicherabschnitts (19) eingetaucht ist,ein erstes Loch (21) in dem Motorkörper (20) ausgebildet ist, undder Strömungswegkörper (40), umfassend:eine Halterung (42), die an einer äußeren Seitenwand des Motorkörpers (20) befestigt ist, wobei in der Halterung (42) ein zweites Loch (43), das mit dem ersten Loch (21) kommuniziert, ausgebildet ist;ein stromaufwärtiges Rohrelement (41), das an einer Seitenwandaußenfläche (20A) des Motorkörpers (20) angeordnet ist und ein stromaufwärtiges Ende, das mit der Ölabscheideeinheit (32) verbunden ist, und ein stromabwärtiges Ende, das mit dem zweiten Loch (43) der Halterung (42) verbunden ist, aufweist; undein stromabwärtiges Rohrelement (45) mit einem stromaufwärtigen Ende, das mit dem zweiten Loch (43) der Halterung (42) in einem Zustand verbunden ist, in dem es in das erste Loch (21) der Halterung (42) eingeführt ist, und einem stromabwärtigen Ende, das als Ölablassöffnung (49) ausgebildet ist.
Patent CH-676309-B5 (CH)
Inventor: DUBOIS GERALD
IPC: G04B19/00
Filed: 1989-03-30
Abstract: It comprises several displays with a retrograde sector each comprising a movable display member (7-10) interacting with at least one fixed reference point (2-5). The hour indications supplied by each display with a retrograde sector relate to fractions of a day or of an hour, respectively, following on from each other without interruption. 
<IMAGE>
Patent CZ-282970-B6 (CZ)
Title: Congloboid worm gearing
Inventor: STREJC BOHUSLAV ING
IPC: F16H3/06
Filed: 1991-02-08
Abstract: A warm conical-globoid gear assembly consisting of a worm (1) that engages with the gear (2) which have theoretically created sides of cogs by proportional rolling forming lines (3) around forming circle (4) depending on the gear ratio so that the first outside side (5) of the cogged worm (1) is in the place formed by the creating line (3) as tangent to the creating circle (4), which is perpendicular to the axis (8) of the worm (1). The cogging of the worm (1) is a conical-globoid spiral (14) which embraces with engaging three to four cogs of the wheel (2), which have a concave-convex shape which creates the conditions for creating an oil drift in the cogging, which increases the efficiency and capacity.<IMAGE>
Patent CS-277309-B6 (CS)
Inventor: KADLECEK FRANTISEK DIPL TECH
IPC: C09D167/08
Filed: 1989-02-01
Abstract: Způsob přípravy olejem modifikovaných alkydových
pryskyřic s urychleným zasycháním, zvýšenou
tvrdostí a zvýšenou odolností proti organickým
rozpouštědlům spočívá v zahřívání produktu
alkoholýzy vysychavého oleje a nejméně
trojfunkčního polyalkoholu na 220 až 270 0 C po
dobu 0,5 až 4 hodiny s aduktem vysychavého
oleje a fenolfonnaldehydové pryskyřice modifikované
kalafunou a esterifikované glycerolem
nebo pentaerytritolem, o teplotě měknutí 120 až
150 0 C a čísle kyselostí pod 20 mg KOH/g.
připraveným vhmotnostním poměru 1 ku 0,5 až
1,5. Poté následuje esterifikace vzniklé reakčni
směsi dikarboxylovou kyselinou nebo jejím
anhydridem při teplotě 230 až 260 0 C.
Patent CZ-280250-B6 (CZ)
Inventor: KUCERA FRANTISEK
IPC: C02F1/28
Filed: 1991-04-19
Abstract: Sorpční plachetka, zejména pro zachycování  ropných látek, je vytvořena nejméně z jedné  nepropustné vrstvy, odolné vůči ropným látkám, a  z nejméně jedné sorpční vrstvy se schopností  vázat ropné látky, přičemž všechny vrstvy jsou  spolu termicky, chemicky a nebo mechanicky  spojeny. Nepropustná vrstva je vytvořena z  polypropylenové nebo polyetylenové folie.  Sorpční vrstva je vytvořena z chemických vláken  a/nebo chemických vláken obsahujících ve své  struktuře a/nebo na povrchu sorpční plnidlo.ŕ
Patent CZ-280333-B6 (CZ)
Inventor: FIALA MILOS
IPC: F24H1/52
Filed: 1988-03-29
Abstract: Zařízení sestává z hořáku (1) vedoucího do spalovací komory (2), která je obklopena vodním prostorem (3) opatřeným přívodem (4) vody. Spalovací komora (2) je propojena tvarovanou trubkovnicí výměníku (16) s vychlazovací komorou (6), která je oddělena od kondenzační komory (8) přepážkou (7). První trubky (9) prochází vychlazovací komorou (6), odebírající teplo ze spalin a navazující na odvod (5) vody. Tento systém tvoří primární okruh vody. V kondenzační komoře (8) jsou osazeny druhé trubky (15) opatřené vstupem (10) a výstupem (11) vody. Vstupem (10) a výstupem (11) vody je ohraničen sekundární okruh vody.
ŕ
Patent CZ-280100-B6 (CZ)
Inventor: MARCHIONNI GIUSEPPE
IPC: C08G65/00
Filed: 1989-05-02
Abstract: Popisují se fluorpolyethery s funkčními skupinami, které sestávají z nepravidelně rozdělených sekvencí perfluorpolyoxyalkylenových jednotek zvolených ze souboru, který je tvořen skupinami -CF.sub.2.n.-CF(CF.sub.3.n.)-O-, -CF.sub.2.n.-CF.sub.2.n.-O-, CF.sub.2.n.O- a C(CF.sub.3.n.)FO-, a které jsou zahrnuty v jednom ze vzorců I, II a III, přičemž T, T', T'' znamenají perhalogenalkylovou skupinu s 1 až 3 atomy uhlíku a s 1 nebo 2 atomy halogenu, R a R' znamenají atomy halogenu, Y znamená funkční skupinu, o a q znamenají čísla včetně nuly tak, že o+q = 1-20, n znamená číslo v rozmezí od 1 do 15, m/n znamená čísla v rozmezí od 0,01 do 0,5, p znamená číslo v rozmezí od 1 do 20, s/p znamená číslo v rozmezí od 0,5 do 2 a z/o+p znamená číslo v rozmezí od 0,01 do 0,05. Dále se popisuje způsob výroby těchto nových sloučenin,. které se používají jako přísady do polymerních a anorganických materiálů k modifikaci vlastností, které jsou typické pro fluorované produkty.
ŕ
Patent CZ-280146-B6 (CZ)
Title: 3,4,5,6-tetrahydro-2-pyrimidinones, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: SACCOMANO NICHOLAS ALEX
IPC: C07D233/32
Filed: 1987-04-27
Abstract: Antidepressant agents having the formula <CHEM> wherein R<1> is a polycycloalkyl group; R<2> is methyl or ethyl, X is O or NH; and Y comprises a 5- or 6-membered heterocyclic ring having one or two nitrogens; or fused bicyclic heterocyclic rings having a total of three nitrogen atoms, one in each ring and one angular nitrogen.
Patent CZ-285463-B6 (CZ)
Title: Apparatus for stone manufacture
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: B28B7/08
Filed: 1994-05-03
Abstract: An apparatus serves for making building blocks, in particular paving stones, blocks and form blocks, and has a material box (4), a mould box (5), a vibrating arrangement and compacting rams (6). Fastened on a main frame (1) are main cylinders (2), to the main pistons of which, which operate in the vertical direction, the mould box (5) is fastened via a supporting frame (11). The compacting rams (6) are arranged under the mould box (5) and the mould box (5) is detachably connected, rotatably by at least approximately 180@ about a horizontal axis, to the height-adjustable supporting frame (11) via a suspension arrangement. The supporting frame (11) is connected to the main frame (1) or the material box (4) displaceably parallel to the axis of rotation of the mould box. <IMAGE>
Patent CZ-307831-B6 (CZ)
Title: Permanent prefabricated shoring wall
Inventor: FLOREK MIROSLAV
IPC: E04H17/20
Filed: 2018-02-05
Abstract: The permanent prefabricated shoring wall (1) includes vertically arranged shoring walls (2) and arm panels (3, 3 ') are placed between the shoring walls (2) into recesses in the shoring walls (2). The shoring walls (2) and arm panels (3, 3') are prefabricated cast concrete. The arm panels (3, 3 ') are located in the shoring walls (2) with a side clearance (s, t) and with the possibility of them sliding vertically. There are waterproofing seals (9, 12) between the shoring walls (2) and the arm panels (3, 3 '). The vertical face grooves (15) and the horizontal face grooves (17) are filled with a sealing substance and form the shoring walls (2) and boarding panels (3, 3 ') the view side of the wall (1).
Patent CZ-286868-B6 (CZ)
Title: Sandwich material for producing sporting balls as well as waterproof and air permeable shoe uppers
Inventor: NABINGER UDO
IPC: B32B27/12
Filed: 1995-09-05
Abstract: The invented sandwich material for producing sporting balls, optionally also a waterproof and permeable shoe upper material consists of three layers, a first outside layer from artificial material and at the same time abrasion-resistant layer (1) that is coupled with an intermediate layer made of spinning fiber web and having in all directions uniform expansibility and defined tensile strength  and this intermediate layer (2) is then further coupled with a third inside layer (3) made of staple fiber web.
Patent CZ-286771-B6 (CZ)
Title: Device for covering an aperture
Inventor: KELLEY SCOTT A
IPC: B60R21/2165
Filed: 1995-11-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for covering an aperture through which passes an inflatable protection of a car passenger and which comprises a body (50) of foam material, a skin (60) covering the body (50) of foam material, supporting means for supporting the body (50) of foam material and the skin (60) in the first position in which the aperture (38) is covered, suspension means being provided on the first lateral side of the body (50) of foam material for supporting the foam material body (50) first part and for rotary motion from the first position in response to expansion of the inflatable protection. The skin (60) has a rear edge part (212) on the second lateral side of the body (50) of foam material being opposite to the first side of the body (50) of foam material and means for drawing the cover (skin) rear edge part (212) away from the second part of the body (50) of foam material during expansion of the inflatable protection.