baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020790-A1 (DE)
Title: Batterie mit zumindest einem Zellblock
Inventor: KNEER FLORIAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit zumindest einem Zellblock (1) mit einer vorgegebenen Anzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (2), einer Temperiervorrichtung (9) und einem ein Gehäuseunterteil (15) und ein Gehäuseoberteil (12) umfassendes Batteriegehäuse, wobei die Temperiervorrichtung (9) zwischen dem Zellblock (1) und dem Gehäuseunterteil (15) und/oder zwischen dem Zellblock (1) und dem Gehäuseoberteil (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist eine Spannvorrichtung zum Verspannen des Zellblockes (1) mit dem Gehäuseunterteil (15) und/oder mit dem Gehäuseoberteil (12) vorgesehen, wobei die Spannvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die zwischen dem Zellblock (1) und dem Gehäuseunterteil (15) und/oder zwischen dem Zellblock (1) und dem Gehäuseoberteil (12) angeordnete Temperiervorrichtung (9) vollflächig an dem Zellblock (1) anliegt und mit diesem verpresst ist.
Patent DE-102013021416-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie mit Löschmittelzufuhr und Verfahren
Inventor: DEHN ANDREAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie, insbesondere für Kraftwagen, mit einem nach außen hin hermetisch abgedichteten Gehäuse (1) zur Aufnahme von galvanischen Zellen, wobei das Gehäuse (1) umfasst: zumindest eine Schnittstelle (2, 3) zum Anschließen von elektrischen Leitungen und zumindest eine Klappe (4) und/oder ein Ventil zum Ausgasen im Falle eines Überdrucks im Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) zumindest eine weitere Schnittstelle (5) zum Anschluss einer Löschvorrichtung aufweist, durch die Löschmittel in das Gehäuse (1) der Hochvoltbatterie einbringbar ist. Ein dadurch vereinfachtes Einbringen von Löschmittel gewährleistet eine Vermeidung von Kraftwagenbränden und Reduzierung einer Unfallgefahr, die durch mechanisch oder thermisch beschädigte Hochvoltbatterien verursacht wird.
Patent DE-102013100585-A1 (DE)
Title: Structure of motor vehicle e.g. passenger car, has additional transverse support provided to bulkhead and is connected with longitudinal beam such that longitudinal beam forms node region with transverse support and bulkhead
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-01-21
Abstract: The structure (1) has a front section (2) and a bulkhead device (4) that is arranged in passenger compartment (3), a bulkhead (5) and a cross-beam (8), and two mutually spaced longitudinal beams that are connected with bulkhead device. An additional transverse support (20) is provided to the bulkhead and is connected with the longitudinal beam such that the longitudinal beam forms a node region with the transverse support and bulkhead. The front portion (22) and/or rear portions (31,32) of bulkhead device are associated with a strike plate.
Patent DE-102013101848-A1 (DE)
Title: Lamellenklärer
Inventor: FARIWAR SASAN AHMAD
IPC: B01D21/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lamellenklärer (1), welcher einen Sedimentationsbehälter (2), mit einem Schmutzwasserzulauf (3) und einem Klarwasserablauf (4), und mindestens eine erste Absetzplatte (6) aufweist. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dass eine Trennwand (5) in einer Draufsicht von oben derart in dem Sedimentationsbehälter (2) angeordnet ist, dass der Innenraum des Sedimentationsbehälters (2) in einen ersten, den Schmutzwasserzulauf (3) umfassenden Bereich (7) und einen zweiten, den Klarwasserablauf (4) und die Absetzplatte (6) aufweisenden Bereich (8) unterteilt ist, wobei der erste und zweite Bereich (7, 8) bodenseitig für den Durchtritt von Schmutzwasser miteinander verbunden sind und die Absetzplatte (6) sich quer durch den zweiten Bereich mit einer positiven Steigung in Richtung des Klarwasserablaufs (4) erstreckt.
Patent DE-102013105133-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenelement mit Abdichtung
Inventor: KLEIN MARCO
IPC: F16L47/20
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abgasanlagenelement 1 bestehend aus einem gasführenden Innenkanal 2 und einem einen Isolationsspalt 3 begrenzenden Außenkanal 4, wobei der Innenkanal 2 gebildet ist aus einem ersten Innenbauteil 2.1 und einem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil 2.2, wobei zwischen dem ersten Innenbauteil 2.1 und dem daran angeschlossenen zweiten Innenbauteil 2.2 ein Spalt 7 gebildet ist, wobei ein Dichtmittel 5 aus Kunststoff vorgesehen ist, das am ersten Innenbauteil 2.1 und am zweiten Innenbauteil 2.2 dichtend angeordnet ist und das den Spalt 7 zwischen dem ersten Innenbauteil 2.1 und dem zweiten Innenbauteil 2.2 gegen das Eindringen von Verschmutzungen abdichtet.
Patent DE-102013105405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Schmiermitteldruck-Sollwertes
Inventor: HAGEMEIER MARC
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Schmiermitteldruck-Sollwertes (Psoll) für eine steuer- und/oder regelbare Schmiermittelpumpe zur Motorschmierung eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Verbrennungsmotors mit Abgasturbolader, eines Kraftfahrzeugs, bei dem der Schmiermitteldruck-Sollwert (Psoll) mittels mindestens einer aktuellen Betriebs-Kenngröße (P(t), n(t), T(t)) des Verbrennungsmotors und/oder des Fahrzeugs bestimmt wird. Es ist vorgesehen, dass der Betrag der maximalen zeitlichen Änderung des Schmiermitteldruck-Sollwertes oder zumindest der Absolut-Wert der maximalen negativen zeitlichen Änderung dieses Schmiermitteldruck-Sollwertes auf einen vorgebbaren Grenzwert (G) begrenzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013106893-A1 (DE)
Title: Referenzkörper
Inventor: BRÜNNER HOLGER
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Referenzkörper für die Qualitätsprüfung und/oder die Kalibrierung eines optischen Meßgerätes, dessen Arbeitsweise auf dem Prinzip der Lichtstreuung innerhalb transparenter Medien beruht, insbesondere für die Qualitätsprüfung und/oder die Kalibrierung eines Meßgerätes für die Scheimpflug-Videokeratometrie. Um die Reproduzierbarkeit derartiger Messungen zu erhöhen, wird ein Referenzkörper mit wenigstens zwei unmittelbar aneinander angrenzende Teilelemente mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften vorgeschlagen, der urformend hergestellt ist.
Patent DE-102013110218-A1 (DE)
Title: Kristallanalysevorrichtung, zusammengesetzte ladungsträger-vorrichtung und kristallanalysenverfahren
Inventor: MAN XIN
IPC: G01N23/203
Filed: 2013-09-17
Abstract: Eine Kristallanalysevorrichtung umfasst: einen Messdatenspeicher, der dazu ausgelegt ist, Elektronenrückstreumuster-(EBSP)-Daten zu speichern, die an Elektronenstrahleinstrahlungsstellen an mehreren Querschnitten einer Probe gemessen werden, die im Wesentlichen parallel in vorgegebenen Abständen hergestellt sind; eine Kristallorientierungsdatenbank, die dazu ausgelegt ist, in sich Informationen über Kristallausrichtungen zu sammeln, die EBSPs entsprechen; und eine Abbildungserstellungseinheit, die eine dreidimensionale Kristallorientierungsabbildung anhand einer Verteilung von Kristallorientierungen in Normalrichtungen mehrerer Flächen eines polyedrischen Bilds mit den in den vorgegebenen Abständen angeordneten Querschnitten erstellt, indem die Kristallorientierungen in den Normalrichtungen der Flächen aus der Kristallorientierungsdatenbank auf der Grundlage der im Messdatenspeicher gespeicherten EBSP-Daten ausgelesen werden.
Patent DE-102013110900-A1 (DE)
Title: Prüfkopf für luftgekoppelten Ultraschall
Inventor: DÖRING JOACHIM
IPC: G01N29/24
Filed: 2013-10-01
Abstract: Prüfkopf zum Abgeben und Aufnehmen eines Ultraschallsignals über ein gasförmiges Koppelmittel, umfassend: – ein Gehäuse (5), das einen Gehäuseinnenraum umschließt und eine Gehäuseöffnung (7) aufweist, – ein als Wandler fungierendes Polymerelektret (1), umfassend eine innere und eine äußere Seite, das die Gehäuseöffnung (7) so verschließt, dass die innere Seite zum Gehäuseinnenraum weist und die äußere Seite mit dem Koppelmittel in Kontakt steht, wobei die innere Seite und die äußere Seite jeweils zumindest eine Elektrode (3, 4, 31, 32, 33) tragen, und – ein Anpassnetzwerk (2, 21, 22, 23) im Inneren des Gehäuses (5), das mit den Elektroden (3, 4, 31, 32, 33) auf dem Polymerelektret (1) elektrisch leitend verbunden ist und mit einer äußeren Spannungsquelle verbindbar ist, wobei das Anpassnetzwerk (2, 21, 22, 23) für einen Sendemodus angepasst ist, sodass ein hochfrequentes elektrisches Signal vorgegebener Amplitude und Frequenz erzeugt und auf das Polymerelektret (1) übertragbar ist, sodass das Polymerelektret (1) über die Gehäuseöffnung (7) ein Ultraschallsignal sendet, und andererseits für einen Empfangsmodus angepasst ist, sodass eine elektrische Spannung, die durch ein empfangenes Ultraschallsignal im Polymerelektret (1) induziert wird, elektronisch so verstärkt werden kann, dass das empfangene Ultraschallsignal mit einer Ausgabeeinheit, die mit dem Anpassnetzwerk (2, 21, 22, 23) geeignet verbunden ist, dargestellt werden kann sowie Verfahren zur zerstörungsfreien Materialprüfung unter Verwendung des Prüfkopfes.
Patent DE-102013112845-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für Elektrofahrzeuge
Inventor: ROTHFUSS FLORIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für Elektrofahrzeuge, mit zumindest einer Ladestation, welche eine Ladedose, einen Ladestecker oder eine Induktionsspule umfasst, wobei ein Lademodul vorgesehen ist, welches zumindest die Ladestation und einen Netzanschluss für ein öffentliches Stromnetz umfasst sowie ein Aufenthaltsmodul für den oder die Benutzer des aufzuladenden Fahrzeuges, welches zumindest einen Aufenthaltsraum für einen Aufenthalt des oder der Benutzer während des Ladevorgangs umfasst und zumindest ein Lademodul und zumindest ein Aufenthaltsmodul in einem gemeinsamen transportablen Gehäuse oder in mehreren transportablen Gehäusen vorgesehen sind und das zumindest eine transportable Gehäuse an einem Bestimmungsort zumindest zeitweise aufstellbar ist.
Patent DE-102013113395-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung
Inventor: STERNAD MICHAEL
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine Röhre, die in einer Längsrichtung verläuft, und einen hohlen Kanal, der in der Röhre angeordnet ist. Ein Endteil der Röhre ist so ausgestaltet, dass erste Wege elektromagnetischer Strahlung, die in der Röhre und außerhalb des hohlen Kanals in der Längsrichtung verlaufen, in einem ersten Fokus fokussiert werden.
Patent DE-102013202291-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für Sportbekleidung
Inventor: LE TRU
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Es werden verbesserte Dämpfungselemente für Sportbekleidung, insbesondere Sohlen für Sportschuhe, beschrieben. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Dämpfungselement für Sportbekleidung bereitgestellt, welches ein erstes Deformationselement aufweist. Das Deformationselement weist eine Vielzahl zufällig angeordneter Partikel eines expandierten Materials auf, wobei innerhalb der Partikel und / oder zwischen den Partikeln erste Zwischenräume vorhanden sind.
Patent DE-102013205767-A1 (DE)
Title: Langlichtbogenschweissen
Inventor: GUGEL MARK D
IPC: B23K9/10
Filed: 2013-04-02
Abstract: Langlichtbogenschweißanordnung und -verfahren zum gleichzeitigen Schweißen eines Bolzens an ein erstes Werkstück und ein zweites Werkstück, welche aneinander angebracht werden und eine elektrisch isolierende Fügeschicht zwischen den Werkstücken aufweisen. Ein Paar Leitungen ist an dem ersten Werkstück und dem zweiten Werkstück befestigt, wobei elektrisch entgegengesetzte Dioden zwischen den Leitungen und einer Leistungsversorgung verbunden sind. Die Leistungsversorgung stellt auch Leistung an einen Bolzen bereit. Während des Schweißens werden zwei Lichtbögen gleichzeitig zwischen dem Bolzen und dem ersten Werkstück und zwischen dem Bolzen und dem zweiten Werkstück aufrechterhalten. Die Leistungsversorgung kann ein zerhackter Wechselstrom von einer Doppelwechselrichter-Leistungsversorgung sein.
Patent DE-102013208550-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in einem Messraum
Inventor: SCHLOTHAUER ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in einem Messraum, insbesondere eines Drucks. Der Sensor (110) umfasst einen Sensorkörper (112) und ein Befestigungselement (122), wobei der Sensorkörper (112) mindestens ein Sensorelement (114) zur Erfassung der Eigenschaft umschließt und einen Zuführkanal (116) zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem mindestens einen Sensorelement (114) aufweist. Das Befestigungselement (122) weist eine Basisplatte (124) mit einer dem Sensorelement (141) zugewandten Fläche (128) und einer dem Sensorelement (114) abgewandten Fläche (130) auf, wobei in die dem Sensorelement (114) zugewandten Fläche (128) eine Aussparung (120) zur Aufnahme des Sensorkörpers (112) eingebracht ist und die dem Sensorelement (114) abgewandte Fläche (130) ein Anschlusselement (132) zur Montage des Sensors (110) an einer Wand des Messraums aufweist. Das Befestigungselement (122) ist einstückig ausgebildet und der Zuführkanal (116) wird in einem Stück durch das Anschlusselement (132) und durch die Aussparung (120) in der Basisplatte (124) zum Sensorelement (114) geführt. Der erfindungsgemäße Sensor (110) lässt sich mit einer geringen Zahl an Verfahrensschritten herstellen und ermöglicht eine höhere Materialvielfalt bei der Auswahl der einzelnen Bestandteile.
Patent DE-102013209859-A1 (DE)
Title: Zentralventil mit einem Elektromagneten zur Ansteuerung des Zentralventils
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es ist ein Zentralventil (2), das in einer axialen Bohrung (3) einer Nockenwelle (6) befestigt ist, offenbart. Ein der Nockenwelle (6) zugeordneter Elektromagnet (8) dient zur Ansteuerung des Zentralventils (2), wobei ein Druckstift (10) mit dem Elektromagneten (8) gekoppelt und derart entlang einer Achse (A) bewegbar ist, dass ein Steuerkolben (1) des Zentralventils (2) über den bewegbaren Druckstift (10) in einem Zentralventilgehäuse (12) entlang der Achse (A) verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist ein vorgespanntes elastisches Element (14) in der axialen Bohrung (3) der Nockenwelle (6) angeordnet, das das Zentralventil (2) gegen den Elektromagneten (8) drückt.
Patent DE-102013215011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan
Inventor: ALBER ANNE
IPC: C01B33/107
Filed: 2013-07-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan (TCS) durch Umsetzung von metallurgischem Silizium (mg-Si) und HCl, dadurch gekennzeichnet, dass mg-Si mit einem Titan-Gehalt von größer als 0,06 Gew.-% verwendet wird.
Patent DE-102013215830-A1 (DE)
Title: Stahlprofil, Tragprofil und Verfahren zur Herstellung eines Stahlprofils
Inventor: WÜNSCH ACHIM
IPC: B21D53/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlprofils, welches die Schritte umfasst Bereitstellen (A) eines Metall-Werkstücks (2; 406), insbesondere Bandstahl-Werkstücks, welches eine Dicke von wenigstens 5 mm aufweist, Bilden (C) einer Schwächung im Bereich einer vorgesehenen Biegung (13) des Metall-Werkstücks (2) und Biegen (D) des Metall-Werkstücks (2) zum Erzeugen einer Biegung (13) an dem Metall-Werkstück (2). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Bearbeiten (B) des Metall-Werkstücks (2) vor dem Biegen (D) erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Stahlprofil sowie ein Tragprofil.
Patent DE-102013216490-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines Signals für ein Objekt in der Umgebung des Systems
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein System (10) zur Bereitstellung eines Signals für ein Objekt (2) in der Umgebung des Systems umfasst eine Sensoreinrichtung (110) zum Erfassen eines Abbildes der Umgebung des Systems (10), eine Recheneinrichtung (120) zur Auswertung des erfassten Abbildes der Umgebung des Systems (10) und zum Ermitteln des bereitzustellenden Signals in Abhängigkeit von der Auswertung des erfassten Abbildes der Umgebung des Systems (10) und eine Ausgabeeinrichtung (130) zur Ausgabe des Signals. Das Signal kann eine Information enthalten, dass das System (10) das Objekt (2) erkannt hat und wie eine Gefahrensituation aus Sicht des Systems (10) gelöst werden kann.
Patent DE-102013216679-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: VANDAMME ANTOINE
IPC: B62D63/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinderwagen (1) umfassend einen Rahmen (2), mehrere am Rahmen (2) befestigte Räder (3), eine mit zumindest einem der Räder (3) verbundene Achse (4), ein erstes Kraftübertragungsrad (10) auf der Achse (4), und ein Antriebsmodul (5) mit einem zweiten Kraftübertragungsrad (11), einem das zweite Kraftübertragungsrad (11) antreibenden Elektromotor (8), und einer den Elektromotor (8) versorgenden Batterie (9), wobei das Antriebsmodul (5) an den Rahmen (2) montierbar und vom Rahmen (2) demontierbar ist, und wobei im montierten Zustand die beiden Kraftübertragungsräder (10, 11) formschlüssig oder reibschlüssig miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102013217950-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für eine Windkraftanlage
Inventor: DEITMERS MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe für eine Windkraftanlage. Das Getriebe umfasst: eine in einem Getriebegehäuse (4) umlaufende Planetenstufe; eine der Planetenstufe nachgeschaltete Stirnradstufe; eine mit einem Sonnenrad der Planetenstufe drehfest verbundene Sonnenwelle (327); und eine Hohlwelle (400), die von einem Stirnrad (32) der Stirnradstufe koaxial umgeben und mit diesem drehfest verbunden ist. Die Sonnenwelle (327) und die Hohlwelle (400) sind durch eine Zahnkupplung (ZK2) drehfest miteinander verbunden, bei der eine Außenverzahnung der Sonnenwelle (327) mit einer Innenverzahnung der Hohlwelle (400) in Eingriff steht. Das Getriebe weist Ölführungskanäle (43, 46) auf, welche eine Verbindung zwischen einem mit dem Getriebegehäuse (4) verbundenen Ölzulauf (41) einerseits und der Zahnkupplung (ZK2) und der Axialkontaktfläche (50) andererseits herstellen.
Patent DE-102013219591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum authentifizieren mikroelektronischer bauelemente
Inventor: STEIERT MATTHIAS
IPC: G06K19/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren mikroelektronischer Bauelemente, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Digitalisieren mindestens eines vordefinierten intrinsischen Produktmerkmals für jedes zu authentifizierende mikroelektronische Bauelement, Erzeugen eines Testdatensatzes basierend auf dem digitalisierten Produktmerkmal, Vergleichen des Testdatensatzes mit einem Referenzdatensatz und Feststellen der Authentizität des mikroelektronischen Bauelements, wenn der Testdatensatz innerhalb eines vorgegebenen Rahmens mit dem Referenzdatensatz übereinstimmt, wobei der Referenzdatensatz erzeugt wird durch die folgenden Schritte: Digitalisieren des mindestens einen vordefinierten intrinsischen Produktmerkmals für jedes zu authentifizierende mikroelektronische Bauelement, Speichern des digitalisierten Produktmerkmals als Referenzdatensatz, wobei das Produktmerkmal eine Material- und/oder Strukturveränderung umfasst, die beim Vereinzeln des mikroelektronischen Bauelements aus dem Waferverbund und/oder durch einen zusätzlich durchgeführten Prozessschritt der Vereinzelungstechnologie entsteht.
Patent DE-102013220887-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Hochdruckpumpe umfasst: – ein Pumpengehäuse (101), das einen Kolbenraum (102) umgibt, – einen Pumpenkolben (103), – eine Kolbenführung (104), um eine Bewegung des Pumpenkolbens (103) in Richtung einer Längsachse (105) im Kolbenraum (102) zu führen, wobei – das Pumpengehäuse (101) ein erstes (106) und ein zweites (107) Teilgehäuse umfasst, die separat zueinander ausgebildet sind und fluiddicht miteinander gekoppelt sind, wobei das erste Teilgehäuse (106) eine Koppelfläche (122) zur Befestigung des Pumpengehäuses (101) an einer Brennkraftmaschine (108) und die Kolbenführung (104) aufweist, und das zweite Teilgehäuse (107) einen Fluidzulauf (109) und einen Fluidablauf (110) zu dem Kolbenraum (102) aufweist.
Patent DE-102013223250-A1 (DE)
Title: Druckkopf, Druckvorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Druckmediums auf ein Substrat, insbesondere eine photovoltaische Solarzelle
Inventor: POSPISCHIL MAXIMILIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf zum Aufbringen eines Druckmediums auf ein Substrat, insbesondere eine Halbleiterstruktur wie ein photovoltaische Solarzelle, mit einem Druckkopfgehäuse und einem Ventilelement, wobei das Druckkopfgehäuse mindestens eine Zuführöffnung zum Zuführen von Druckmedium und eine Mehrzahl von Auslassöffnungen zum Ausgeben des Druckmediums aufweist, wobei das Ventilelement drehbar in dem Druckkopfgehäuse gelagert ist, um zwischen einem ersten Druck-Betriebszustand, in welchem die Zuführöffnung fluidleitend mit den Auslassöffnungen verbunden ist und einem zweiten Sperr-Betriebszustand, in welchem keine fluidleitende Verbindung zwischen Zuführöffnung und den Auslassöffnungen besteht, zu steuern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf mindestens einen Spülmediumanschluss aufweist und das Ventilelement derart ausgebildet und drehbar in dem Druckkopfgehäuse gelagert ist, dass in einem dritten Spül-Betriebszustand der Spülmediumanschluss fluidleitend mit den Auslassöffnungen verbunden ist und in dem ersten und zweiten Betriebszustand keine fluidleitende Verbindung zwischen Spülmediumanschluss und den Auslassöffnungen besteht.
Patent DE-102013226230-A1 (DE)
Title: System und Gerät für das Steuern der Geschwindigkeit in einem Geschwindigkeitsüberschreitung-Kontrollbereich
Inventor: UM DAE YOUN
IPC: B60W40/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Steuern einer Geschwindigkeit in einem Überhöhte-Geschwindigkeit-Kontrollbereich werden bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer von folgenden: einer Zielgeschwindigkeit, einer unteren Grenzgeschwindigkeit und einer Geschwindigkeitsgrenze als eine finale Zielgeschwindigkeit, wobei eine Beziehung zwischen einer Zielgeschwindigkeit, einer unteren Grenzgeschwindigkeit und einer Geschwindigkeitsgrenze benutzt wird. Eine erforderliche Beschleunigung wird basierend auf der finalen Zielgeschwindigkeit und der Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet, und die Fahrzeuggeschwindigkeit wird justiert, wobei die erforderliche Beschleunigung benutzt wird.
Patent DE-102013227049-A1 (DE)
Title: Magnesiumbatterie und negative Elektrode dafür
Inventor: GOD COLIN
IPC: H01M4/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Beschrieben wird eine Magnesiumbatterie umfassend mindestens eine positive Elektrode, die ein Aktivmaterial enthält, das Magnesiumionen reversibel ein- und auszulagern vermag, mindestens eine negative Elektrode, die ein Aktivmaterial enthält, welches Magnesiumionen reversibel ein- und auszulagern vermag, und einen ein Magnesiumsalz enthaltenden Elektrolyten, wobei das Aktivmaterial der negativen Elektrode mindestens eine Kohlenstoffmodifikation und bevorzugt zusätzlich ein Metall aus der Gruppe mit Silizium, Germanium, Zinn, Zink, Antimon, Bismut, Aluminium und Mangan umfasst. Weiterhin wird eine negative Elektrode für eine Magnesiumbatterie beschrieben.