baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003383-U1 (DE)
Title: Panierungsvorprodukt, Panierungstrockenfertigprodukt und Panierungsnassfertigprodukt
IPC: A23L7/157
Filed: 2015-05-11
Abstract: Panierungsvorprodukt, aufweisend Hülsenfrüchte, wobei die Hülsenfrüchte in einem vorgegarten, getrockneten und granulierten Zustand vorliegen und wobei der gegarte Zustand mittels einer Temperatur- und Feuchtigkeitsbeaufschlagung bereitgestellt wird, sowie aufweisend ein Bindemittel, welches durch Vorverkleisterung intrinsischer Inhaltsstoffe der Hülsenfrüchte gebildet wird, wobei die intrinsischen Inhaltsstoffe Stärke aufweisen und wobei die intrinsischen Inhaltsstoffe durch die Temperatur- und Feuchtigkeitsbeaufschlagung der Hülsenfrüchte vorverkleistert werden, und wobei das Bindemittel als homogener Bestandteil der Hülsenfrüchte vorliegt.
Patent DE-202015005676-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranlage im Metallgetränkefaß
IPC: H04R27/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Lautsprecheranlage Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere ein Getränkefass aus Metall (Metallgetränkefaß) als Gehäuse für die Lautsprecheranlage verwendet wird. Die notwendige elektronische Technik der Lautsprecheranlage ist im Innern des Metallgetränkefaßes eingebaut. Die Lautsprecherfronten sind – aber nicht ausschließlich – mit Lautsprecherschutzgittern geschützt. Im Metallgetränkefaß sind eingebaut: ein Funk-Funkempfänger, heute – aber nicht ausschließlich – mit Bluetooth-Technik. Weiterhin ein Verstärker, ein Akku, ein Ein-/Ausschalter und eine Ladebuchse, sonstige notwendige elektronische Teile sowie ein Audiokabel. Außen am Metallgetränkefaß befinden sich an passender Stelle Stützelemente/Füße oder Fußleisten um einen sicheren Stand der Lautsprecheranlage zu gewährleisten.
Patent DE-202015005805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur niederohmigen Verschweißung von Blechen mit hoher Taktzahl
IPC: B23K11/30
Filed: 2015-08-17
Abstract: Vorrichtung zur niederohmigen Verschweißung von Blechen mit hoher Taktzahl mit den folgenden Merkmalen: a) einem u-förmig geformten Grundkörper (1) in dessen beiden, horizontal gelagerten, Schenkeln ein unteres Hubantriebselement (2) und ein oberes Hubantriebselement (7), die sich gegenüberstehen, angeordnet sind, wobei dem unteren Hubantriebselement (2) eine untere Elektroden-Halteeinrichtung (3) und dem oberen Hubantriebselement (7) eine obere Elektroden-Halteeinrichtung (6) in der Richtung der Wirkungskraft folgen, b) einer von der unteren Elektroden-Halteeinrichtung (3) gehaltene untere Schweißelektrode (11) und einer von der oberen Elektroden-Halteeinrichtung (6) gehaltene obere Schweißelektrode (5), wobei die untere Schweißelektrode (11) einen, jeweils zentral angeordneten, spitz zulaufenden, unteren Prägekopf (10) und die obere Schweißelektrode (5) einen oberen Prägekopf (8) trägt, c) einer, die zu verschweißenden Fügepartner (9) in den Zwischenraum zwischen die beiden Prägeköpfe (10, 8) befördernden, Fügepartner-Zufuhreinrichtung (4), d) einer, einen, den Fügepartnern (9) angepassten den Schweißstrom liefernden Stromquelle.
Patent DE-202015100969-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Schließbügel für einen Fahrzeugverschluss
IPC: E05B85/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: System zum Einstellen des Abstands zwischen einem Riegelverschluss und einem Fahrzeugteil, umfassend: einen Riegel, der an dem Verschluss befestigt ist; eine Schließbügelanordnung, die in der Nähe des Fahrzeugteils befestigt ist; einen Schließbügel, der an der Schließbügelanordnung befestigt ist, die in Kombination mit dem Riegel lösbar den Verschluss sichert; und einen Gewindeanschluss, der betriebswirksam zwischen dem Schließbügel und dem Fahrzeugteil zum Bewegen des Schließbügels in Bezug auf das Fahrzeugteil verbunden ist.
Patent DE-202015101311-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von Endlos-Metallprofilen
IPC: B30B15/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von Endlos-Metallprofilen, umfassend ein Pressengestell (1), mit mindestens einem Wechseleinschub (7, 7'), der mindestens einen Werkzeugträger (12) mit einer Anzahl von auf das Metallprofil (4) einwirkenden Bearbeitungswerkzeugen enthält und aus dem Pressengestell (1) entnehmbar sowie in dieses einsetzbar ist, wobei das Pressengestell (1) mit mindestens einer Hubvorrichtung (9) zum Erzeugen einer Hubbewegung des Werkzeugträgers (12) eines eingesetzten Wechseleinschubs (7) versehen ist und zwei Stirnseiten (20, 21) zum Durchführen eines Metallprofils (4) sowie zwei Breitseiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechseleinschub (7) durch die Stirnseiten (20, 21) des Pressengestells (1) hindurch in dieses einsetzbar und aus diesem entnehmbar ist.
Patent DE-202015103988-U1 (DE)
Title: Vorbauzarge zur wärmebrückenfreien Befestigung eines Fensters in oder vor einer Wandöffnung
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorbauzarge zur wärmebrückenfreien Befestigung eines Fensters in oder vor einer Fensteröffnung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbauzarge (2) gebildet ist durch vier langgestreckte, im Querschnitt rechteckige Einzelkörper (1), die jeweils – aus einem homogenen expandierten Polystyrol-EPS – mit hoher Rohdichte bestehen, – entlang einer Seite der Fensteröffnung (11) umlaufend um diese auf der Außenseite (9) einer die Fensteröffnung (11) umgebenden Gebäudewand (10) montierbar sind, und – durch eine Verklebung (K) mit und mechanische Verankerung (V) in der Gebäudewand (10) für die Montage des Fensters (11) ausreichend tragfähig an der Gebäudewand befestigbar sind.
Patent DE-202015106985-U1 (DE)
Title: Nutzentrennwerkzeug
IPC: B31B3/74
Filed: 2015-12-22
Abstract: Nutzentrennwerkzeug (100) für eine Trennvorrichtung zur Trennung von aus einem Bogen ausgestanzten Nutzen, umfassend: – eine Trenngitterplatte (120), welche ein einer Anordnung der ausgestanzten Nutzen entsprechendes Trenngitter aufweist; – wenigstens eine mit der Trenngitterplatte (120) mechanisch gekoppelte Fixierleiste (140), mittels welcher die Trenngitterplatte (120) an einem Maschinenrahmen (10) der Trennvorrichtung lösbar montierbar ist; und – wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (160), welche an der wenigstens einen Fixierleiste (140) angeordnet ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (160) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung hin und her schaltbar ist und dazu ausgebildet ist, die am Maschinenrahmen (10) montierte Trenngitterplatte (120) in der Verriegelungsstellung zu verriegeln und in der Entriegelungsstellung zu entriegeln.
Patent DE-202016003420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Huftiers
IPC: A01K29/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Huftiers, insbesondere eines Pferdes, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – mindestens einen Sensor (10a, 10b, 10c); – mindestens eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des mindestens einen Sensors am Huftier; – mindestens eine Verarbeitungseinrichtung (20), die signalmäßig mit dem mindestens einen Sensor (10a, 10b, 10c) verbunden ist; und – mindestens eine portable Energieversorgungseinrichtung (30), vorzugsweise einen Lithium-Ionen-Akku, wobei die Verarbeitungseinrichtung eine funkgestützte Kommunikationseinrichtung (40) aufweist, die dazu ausgelegt ist, beim Empfang eines Verarbeitungssignals von der Verarbeitungseinrichtung (20) paketvermittelt ein Sendesignal an eine Gegenstelle zu übertragen, wobei sich das Sendesignal auf den mindestens einen Sensor (10a, 10b, 10c) bezieht.
Patent DE-202016004640-U1 (DE)
Title: Applikationseinheit zum Anbringen eines Dichtungsprofils
IPC: B62D65/08
Filed: 2016-07-28
Abstract: Applikationseinheit (10) zum Anbringen eines Dichtungsprofils (30) auf ein dem Verschließen einer Karosserieöffnung dienenden Karosseriebauteil (40), umfassend einen Anrollkopf (12), eine Magazineinheit (14) zum Bevorraten und Abwickeln von mindestens zwei Dichtungsprofilspulen (321, 322), von der ausgehend das Dichtungsprofil (30) über eine Fördervorrichtung (16) in einer Förderrichtung RF zu dem Anrollkopf (12) gefördert wird und eine Verbindungseinheit (20), die dazu ausgebildet ist, ein Dichtungsprofilende (34) eines von einer Dichtungsprofilspule (321, 322) abgewickelten Dichtungsprofils (30) mit einem Dichtungsprofilanfang (36) einer weiteren bevorrateten Dichtungsprofilspule (321, 322) zu verbinden, zur fortlaufenden Förderung des Dichtungsprofils (30) zu dem Anrollkopf (12).
Patent DE-202016008271-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem transparentem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 10% und einen Opazitätsfaktor zwischen 5 und 90 aufweist, wobei das Substrat überwiegend oder sogar zur Gänze blank ist oder mit Beschichtung(en) dergestalt versehen ist, dass das so beschichtete Substrat eine Trübung kleiner als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 60% und/oder einen Opazitätsfaktor kleiner als 85 aufweist, – mindestens ein Heizelement, – mindestens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, eine oder mehrere Zone(n) oder ein oder mehrere Element(e) oder Anzeigen des Substrats zu materialisieren, wobei sich diese Quelle für eine Anzeige durch Projektion insbesondere lotrecht zu dem Substrat oder für eine Anzeige durch Transmission durch das Substrat hindurch unter dem Substrat befindet, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie die Lichtquelle(n) und/oder das oder die Heizelement(e), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, – und gegebenenfalls ein an dem Substrat oder der Arbeitsplatte angebrachtes Element, insbesondere in der Form, dass die Anordnung, die von dem Substrat oder der Arbeitsplatte und dem angebrachten Element gebildet ist, eine Trübung größer als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 60% und/oder einen Opazitätsfaktor größer als 85 aufweist,
Patent DE-202016008400-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Fahrzeugsteuervorrichtung
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung einer physischen Reaktion einer Person (2) auf ein unvorhergesehenes Ereignis (3, 36), mit einer Erfassungseinrichtung (4, 21) zum Erfassen einer Anzahl von die Person (2) betreffenden physikalischen Größen (5, 22), mit einer Auswerteeinrichtung (6, 23), welche ausgebildet ist, Unregelmäßigkeiten in den erfassten physikalischen Größen (5, 22) zu untersuchen und ein Warnsignal (7, 24) auszugeben, wenn der Betrag der Unregelmäßigkeiten einen vorgegebenen Schwellwert (8, 25) überschreitet.
Patent DE-202016101143-U1 (DE)
Title: Tür mit hohen Schallschutzeigenschaften
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Tür mit hohen Schallschutzeigenschaften, umfassend ein Türblatt (2) mit einem flächigen Grundkörper (3), wobei der Grundkörper (3) eine Mittellage (4) und einen die Mittellage (4) an wenigstens drei Seiten umlaufenden Stabilisator (5) umfasst, an den Stirnseiten des Grundkörpers (3) allseitig umlaufend wenigstens ein Anleimer (6) angeordnet ist, und die Mittellage (4), der Stabilisator (5) und der Anleimer (6) aus Holz und/oder einem Holzwerkstoff ausgebildet sind, und eine Zarge (14), welche das Türblatt (2) im geschlossenen Zustand der Tür an wenigstens drei Seiten umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (2) stumpf anschlagend ausgebildet ist und die Tür (1) nur eine Dichtungsebene aufweist.
Patent DE-202016101281-U1 (DE)
Title: Ein tragbares, knetende Bewegungen nachahmendes Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein tragbares, knetende Bewegungen nachahmendes Massagegerät, umfassend eine Antriebsscheibe (1), die von einer Antriebsvorrichtung (2) zum Drehen angetrieben wird, wobei auf dem äußern Bereich der Antriebsscheibe (1) eine Führungsschiene (1a) um die Drehachse der Antriebsscheibe (1) angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (1a) abwechselnde Krümmungsradien aufweist, wobei oberhalb der Antriebsscheibe (1) eine Führungsscheibe (3) angeordnet ist, auf der an den mit der Führungsschiene (1a) korrespondierenden Stellen mindestens ein Führungskanal (3a) vorgesehen ist, wobei mit dem jeweiligen Führungskanal (3a) korrespondierend jeweils ein Stützkolben (4) vorgesehen ist, der mit seinem unteren Ende in der Führungsschiene (1a) steckt, und mit seinem oberen Ende durch den Führungskanal (3a) führt und einen Massagekopf (5) trägt, wobei der Stützkolben (4) vom dem Führungskanal (3a) positionsmäßig eingeschränkt wird und sich in diesem schwenken kann.
Patent DE-202016102082-U1 (DE)
Title: Deckensegel
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-04-20
Abstract: Deckensegel (1) umfassend eine Trägerplatte (2) mit einer Länge (L) und einer Breite (B) und einen oberhalb der Trägerplatte (2) angeordneten Verteilkanal (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilkanal (9) parallel zu einer Längsachse (3) der Trägerplatte (2) verläuft und zu zwei gegenüberliegenden Seiten hin mit Austrittsöffnungen (12) versehen ist, so dass Zuluft parallel zu der Trägerplatte (2) und senkrecht zu der Längsachse (3) der Trägerplatte (2) zu beiden Seiten hin unter Induktion von Raumluft aus dem Verteilkanal (9) strömt, wobei beidseitig des Verteilkanals (9) jeweils ein Wärmetauscher (13) angeordnet ist und zwischen der Trägerplatte (2) und dem Verteilkanal (9) sowie zwischen der Trägerplatte (2) und den Wärmetauschern (13) ein Abstand (a) besteht, der einen freien Luftraum (7) oberhalb der Trägerplatte (2) definiert.
Patent DE-202016106447-U1 (DE)
Title: Vertikalträger für ein Aufbewahrungssystem und Aufbewahrungssystem mit wenigstens zwei solchen Vertikalträgern
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-11-17
Abstract: Vertikalträger (10) für ein Aufbewahrungssystem, welcher aufweist: eine sich in einer Vertikalrichtung (Z) von einem unteren Ende (12d) zu einem oberen Ende (12c) und in einer ersten Horizontalrichtung (X) von einem linken Ende (12a) zu einem rechten Ende (12b) erstreckende Front (12), eine sich vom linken Ende (12a) der Front (12) erstreckende linke Seite (20) und eine sich vom rechten Ende (12b) der Front (12) erstreckende rechte Seite (30), wobei der Vertikalträger (10) wenigstens eine Durchbrechung (28, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Seite (20) und die rechte Seite (30) jeweils wenigstens einen sich in der Vertikalrichtung (Z) erstreckenden ersten Knick (25, 35) aufweisen, derart, dass die beiden Seiten (20, 30) jeweils einen sich an den ersten Knick (25, 35) anschließenden, der Front (12) abgewandten ersten Abschnitt (21, 31) und einen sich an den ersten Knick (25, 35) anschließenden zweiten Abschnitt (22, 32) aufweisen, und dass der Abstand der beiden ersten Abschnitte (21, 31) in der ersten Horizontalrichtung (X) voneinander geringer ist als der Abstand des linken Endes (12a) der Front von deren zweitem Ende (12b) in der ersten Horizontalrichtung (X), und dass die wenigstens eine Durchbrechung (28, 38) in einer der Seiten (20, 30) angeordnet ist.
Patent DE-202016106775-U1 (DE)
Title: Lichtquellenstruktur einer LED-Lampe
IPC: F21K9/237
Filed: 2016-12-06
Abstract: Lichtquellenstruktur einer LED-Lampe, wobei die LED-Lampe von unten nach oben einen Lampenschraubverschluss, einen lichtdurchlässigen Schirm umfasst, wobei eine Kernsäule sich von einer Öffnung eines unteren Ende des lichtdurchlässigen Schirms nach eines oberen Ende eines Innenraums des lichtdurchlässigen Schirms erstreckt, wobei die Kernsäule mit einer mit dem Lampenschraubverschluss elektrisch verbundenen Stützstruktur versehen ist, wobei ein feststehender Block sich von einer Oberseite innerhalb des lichtdurchlässigen Schirms nach unten erstreckt, wobei ein anderes Ende der Stützstruktur an dem feststehenden Block befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellenstruktur durch Stumpfschweißen fest und elektrisch mit der Stützstruktur verbunden ist, wobei die Lichtquellenstruktur ein Substrat mit einer elektrischen Schaltung, eine mit der elektrischen Schaltung des Substrates verbundene LED-Lampenperlengruppe, und eine durch eine Einrückensverbindungsform an beiden Enden des Substrates befestigte Kantenbindungsstruktur umfasst, wobei das Substrat mit einem die LED-Lampenperlengruppe einkapselbaren lichtdurchlässigen Leim versehen ist, dass die LED-Lampenperlengruppe durch mehrere Lampenperlenuntergruppen parallel geschaltet ist, wobei jede Lampenperlenuntergruppe durch mehrere LED-Lampenperlen in Reihe geschaltet ist, wobei die Anzahl der Lampenperlenuntergruppen auf 6 bis 12 und die Anzahl der LED-Lampenperlen jeder Lampenperlenuntergruppe auf 25 bis 35 gesetzt ist, dass die Kantenbindungsstruktur eine mit der elektrischen Schaltung des Substrates elektrisch verbundene und mit gegenüberliegenden Klauen versehene Kantenbindung umfasst, wobei die Klauen geklemmt an Grenze beider Seiten des Substrates befestigt sind, so dass die Kantenbindung geklemmt an dem Substrat befestigt ist, wobei ein flockiger leitfähiger Stift sich von der Kantenbindung nach außen erstreckt, wobei der Stift durch Stumpfschweißen fest mit der Stützstruktur verbunden ist, so dass die Lichtquellenstruktur an der Stützstruktur befestigt und elektrisch mit der Stützstruktur verbunden ist, wodurch die Lichtquellenstruktur elektrisch mit dem Lampenschraubverschluss verbunden ist.
Patent DE-202017002445-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad und Fahrradkettenradanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Fahrradkettenrad mit einer Drehmittelachse, umfassend: einen ersten Zahn einschließend einen ersten Ketteneingriffspart, der erste Ketteneingriffspart konfiguriert um mit einer Kette in Eingriff zu stehen/ zu gelangen; und einen zweiten Zahn einschließend einen zweiten Ketteneingriffspart, der zweite Ketteneingriffspart konfiguriert um mit der Kette in Eingriff zu stehen/ zu gelangen, wobei der erste Ketteneingriffspart eine erste Ketteneingriffsbreite hat, die erste Ketteneingriffsbreite kleiner als ein erstes axiales Intervall zwischen einem Paar von Außenverbindplatten von der Kette in einer axialen Richtung parallel zu der Drehmittelachse, die erste Ketteneingriffsbreite größer als ein zweites axiales Intervall zwischen einem Paar von Innenverbindplatten von der Kette in der axialen Richtung, das Paar von Außenverbindplatten einander in der axialen Richtung zugewandt, dem Paar von Innenverbindplatten einander in der axialen Richtung zugewandt, der zweite Ketteneingriffspart eine zweite Ketteneingriffsbreite hat, die zweite Ketteneingriffsbreite kleiner als das zweite axiale Intervall zwischen dem Paar von Innenverbindplatten, jeder von dem ersten Zahn und dem zweiten Zahn ausgebildet ist durch ein erstes Element und ein zweites Element, das zweite Element befestigt an dem ersten Element in der axialen Richtung, das erste Element und das zweite Element zwischen sich einen Innenraum ausbilden, und der Innenraum zumindest teilweise zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element in dem ersten Ketteneingriffspart ausgebildet ist.
Patent DE-202017002896-U1 (DE)
Title: Drucker-, Fax-, Kopier- und/oder Multifunktionsgerät mit einem nachgerüsteten Codiersystem
IPC: B41J29/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Drucker-, Fax-, Kopier- und/oder Multifunktionsgerät (10) mit einem Gehäuse (19) und einem um eine Drehachse (W) schwenkbaren Schließorgan (20) und – einem hinter dem Schließorgan (20) liegenden Schacht (15), insbesondere Druckwerk-Schacht, in welchem eine Tauscheinrichtung (30) gelagert ist, die eine schließorganseitige Oberfläche (29) und eine schachtseitige Oberfläche (16) besitzt, wobei – die Tauscheinrichtung (30) zumindest eine austauschbare Tonereinheit (30.1) oder zumindest eine austauschbare Tinteneinheit und/oder zumindest eine austauschbare Trommeleinheit (30.2) aufweist und diese untereinander einzeln oder in einer lösbaren Verbindung oder in einer unlösbaren Verbindung und/oder in einem schubladenartigen Aufnahmeorgan (41), welches ebenfalls ein Bestandteil der Tauscheinrichtung (30) darstellt, eingesteckt vorhanden ist/sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – ein nachträglich nachgerüstetes Codiersystem (40) am Schließorgan (20) und der Tauscheinrichtung (30) vorhanden ist, wobei der Schacht (15) mittels des Schließorgans (20) lediglich bei der in den Schacht (15) eingeführten, nachträglich codierten Tauscheinrichtung (30) nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip verschließbar und/oder verriegelbar ist.
Patent DE-202017003296-U1 (DE)
Title: Kamerastativ mit Gewindedom zum Befestigen in Holz
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-06-22
Abstract: Kamerastativ mit Gewindedorn zum Eindrehen in Holz dadurch gekennzeichnet, das sich an der Unterseite des Statives ein Gewindedorn befindet, mit dem sich das Staviv sicher und stabil befestigen lässt.
Patent DE-202017003437-U1 (DE)
Title: Flexibler Klebefolien- oder Klebeband-Alarmsicherungsdraht
IPC: G08B13/22
Filed: 2017-07-01
Abstract: Klebefolien-Alarmdraht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination aus stabilisierender und selbstklebender Trägerfolie mit eingearbeitetem Draht oder anderen elektrisch leitfähigen Material in runder oder flacher Form (gemäß 1) zu einem Stromkreis geschaltet werden kann, welcher bei Durchtrennung ein angeschlossenes Alarmsystem auslösen kann.
Patent DE-202017004400-U1 (DE)
Title: Hygieneprodukt mit neuer Falz-Lage zur Anpassung an die Nutzung in Oberhosen
IPC: A61F13/47
Filed: 2017-08-22
Abstract: Hauptanspruch: Hygieneprodukt mit neuer Falz-Lage zur Anpassung an die Nutzung in Oberhosen, bestehend aus einer durch Klebeflächen (2: 4) selbstklebenden Wäscheschutzeinlage in Form einer Slipeinlage oder Binde, die aufgrund kreuzförmig von der Mitte aus angelegter, polsterfreier Falzen (1 u. 2: 2) über die Kappnähte von Haushosen, Schlafanzughosen, Jogginghosen und anderen Hosen befestigt werden kann anstatt in üblicher Unterwäsche. Die Einlage zeichnet sich durch vier einzelne saugfähige Polsterungen (1: 1) anstatt einer durchgehenden aus, wobei diese durch einen kreuzförmigen, biegsamen Falz (1 u. 2: 2) getrennt werden, die es ermöglicht, die Einlage entlang dieses Falzes über die in Oberhosen vorhandenen Kappnähte zu knicken, ohne dass sie dabei an Haftung verliert und daher in Oberhosen getragen werden kann, ohne zu verrutschen.