baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045065-B4 (DE)
Title: Detektorvorrichtung zur Funktionsprüfung von Dichtungssystemen
Inventor: KREMER FRIEDRICH PROF DR
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-09-21
Granted: 2012-02-16
Abstract: Detektorvorrichtung (10; 110) zur Funktionsprüfung von Dichtungssystemen mit wenigstens einem Dichtungselement (18; 118; 218) zwischen zwei gegeneinander abzudichtenden Teilen (12, 14; 112, 114; 212), welches Dichtungselement (18; 118; 218) an wenigstens einem (12; 112; 212) der Teile (12, 14; 112, 114; 212) mit einer Anlagefläche (20; 120; 220) anliegt, wobei die Vorrichtung wenigstens ein für das abzudichtende Fluid kapillares, dielektrisches Detektorelement (48; 148; 248) mit dieser zugeordneter Elektrodenanordnung (44, 46; 114, 146) umfasst, an welche Elektrodenanordnung (44, 46; 144, 146) eine Auswerteelektronik (42; 142) anschließbar ist zur Detektion einer Undichtigkeit auf Grund einer Änderung einer dielektrischen Funktion des Detektorelements (48; 148; 248) bei Kontakt mit dem Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektorelement (48; 148; 248) zum Dichtungselement (18; 118; 218) gesondert ausgebildet ist und mit der Anlagefläche (20; 120; 220) in direktem Kontakt steht, dass die Detektorvorrichtung (10; 110) ein in eine Ausnehmung (36; 136) des einen...
Patent DE-102005046981-B4 (DE)
Title: Speicher und Verfahren zum Verbessern der Zuverlässigkeit eines Speichers mit einem benutzten Speicherbereich und einem unbenutzten Speicherbereich
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C29/24
Filed: 2005-09-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Zuverlässigkeit eines Speichers mit einem benutzten Speicherbereich (50) und einem unbenutzten Speicherbereich (48), wobei defekte Speicherelemente (52) in dem benutzten Speicherbereich (50) durch Speicherelemente (54, 54') in dem unbenutzten Speicherbereich (48) ersetzt werden können, wobei der benutzte Speicherbereich (50) durch Anlegen eines speicherinternen, festen Auswahlwerts (HGS) an ein Adressbit (CA2) des Speichers definiert ist, und wobei für den Schritt des Beaufschlagens (20) des unbenutzten Speicherbereichs (48) mit der zweiten Stresssequenz (SS2) der feste Auswahlwert (HGS) invertiert werden kann, mit folgenden Schritten:  Beaufschlagen (10) des benutzten Speicherbereichs (50) mit einer ersten Stresssequenz (SS1); und  Beaufschlagen (20) des unbenutzten Speicherbereichs (48) mit eine zweiten Stresssequenz (SS2).
Patent DE-102005050743-B4 (DE)
Title: Gurtanordnung, insbesondere Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2005-10-22
Granted: 2021-05-20
Abstract: Gurtanordnung, mit einem an einem Gurtband (1) angeordneten Stoppglied (5) für ein im übrigen auf dem Gurtband (1) längsverschiebbares Bauteil (4), wobei das Stoppglied (5) eine Lasche (6) aus schallisolierendem Material zum Überdecken des an dem Stoppglied (5) anliegenden Bauteils (4) bildet, und wobei die Lasche (6) schlaufenartig geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppglied (5) durch einseitig auf das Gurtband (1) aufgebrachtes schallisolierendes Material (12) gebildet ist.
Patent DE-102005052796-B4 (DE)
Title: Linearantrieb mit Wegmessung
Inventor: BELLINGROTH KLAUS DIPL ING
IPC: F16H25/20
Filed: 2005-11-05
Granted: 2014-01-09
Abstract: Linearantrieb mit linearem Hub zum Verstellen beweglich gelagerter Teile, mit einer von einem Motor angetriebenen Drehspindel (2), die abtriebsseitig mit einem Schubrohr (3) oder einer mit diesem verbundenen Spindelmutter (4) mit Innengewinde (5) in einem Gewindeeingriff steht, wobei das Schubrohr (3) verdrehfest und verschieblich in einem Gehäuse (6) gelagert ist und über einen Hubweg h relativ zum Drehelement in dem Gehäuse (6) verfahrbar ist, mit einer mindestens zwei Endschalter (12) umfassenden Endschaltervorrichtung (9) zur Hub begrenzenden Abschaltung des Motors, wobei die Endschalter in einem Endschalterkanal (10) des Gehäuses (6) parallel zum Schubrohr (3) in dem Gehäuse (6) angeordnet sind, und mit einer Wegmessvorrichtung zur Messung des Hubweges h, die eine Linearpotentiometervorrichtung (7) mit einem Linearpotentiometer (8) aufweist, wobei das Linearpotentiometer (8) zur linearen Messung des Hubweges (h) parallel zum Hubweg (h) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearpotentiometervorrichtung in dem Endschalterkanal angeordnet ist, wobei zwei der Endschalter (12) der Endschaltervorrichtung (9) stirnseitig stumpf an dem Linearpotentiometer (8) anliegen.
Patent DE-102006000442-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung
Inventor: UEHAMA MOTOKI
IPC: F01L1/352
Filed: 2006-09-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung, die eine Ventilzeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil einer Brennkraftmaschine einstellt, die durch eine Nockenwelle (2) aufgrund einer Übertragung eines Drehmoments von einer Kurbelwelle auf die Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen werden, wobei die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung folgendes aufweist:einen ersten drehbaren Körper (20), der ein erstes inneres Zahnrad (22) aufweist und der synchron mit einer von der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) gedreht wird;einen zweiten drehbaren Körper (10, 110) der ein zweites inneres Zahnrad (14) aufweist, das eine axiale Abmessung hat, die eine axiale Abmessung des ersten inneren Zahnrads (22) nicht überschneidet, wobei der zweite drehbare Körper (10, 110) synchron mit der anderen von der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) gedreht wird; undein Planetenzahnrad (50), das ein erstes äußeres Zahnrad (54) und ein zweites äußeres Zahnrad (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste äußere Zahnrad (54) und das zweite äußere Zahnrad (52) jeweils kämmend mit dem ersten inneren Zahnrad (22) bzw. dem zweiten inneren Zahnrad (14) eingreifen und gemeinsam mit diesen angetrieben werden, so dass sich eine Sonnen-Planeten-Bewegung ergibt, so dass das Planetenzahnrad (50) eine relative Drehphase zwischen dem ersten drehbaren Körper (20) und dem zweiten drehbaren Körper (10, 110) ändert; dert;wobei der erste drehbare Körper (20) den zweiten drehbaren Körper (10, 110) von einer radial inneren Seite des zweiten drehbaren Körpers (20) an einer Lage stützt, die radial außerhalb des ersten inneren Zahnrads (22) liegt.
Patent DE-102006017529-B4 (DE)
Title: Formvorrichtung
Inventor: KANIA STEFAN
IPC: A61F13/12
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-09-25
Abstract: Formvorrichtung
(1) zum Verhindern und Beseitigen von Abplattungen und Asymmetrien
an einem Schädelknochen
eines Kleinkindkopfes, die ein Versteifungselement (2) umfasst,
das zumindest teilweise an eine Außenkontur eines undeformierten
Kleinkindkopfes angepasst ist, wobei das Versteifungselement (2)
zu einer durch einen Stirn- und Hinterkopfbereich verlaufenden Symmetrieebene
(8) spiegelsymmetrisch ausgestaltet ist, und das Versteifungselement
(2) aus einem in radialer Richtung steifen Material gefertigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (2) in eine
Tasche (4) einer aus flexiblem Material als Mütze geformten Positionier-Einrichtung
(3) eingelegt ist, wobei die Positionier-Einrichtung (3) die Position
des Versteifungselementes (2) relativ zum Kleinkindkopf festlegt.
Patent DE-102006037428-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOLLMEIER MARCO
IPC: B60G17/019
Filed: 2006-08-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Sensoreinheit (14a; 14b; 24; 31a; 31b; 42–44; 61; 62; 71; 77) für die Radaufhängung (1a; 1b; 1c; 59; 70; 76) eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Beschleunigungssensor (56) aufweist und mit einem Steuergerät gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (14a; 14b; 24; 31a; 31b; 42–44; 61; 62; 71; 77) wenigstens einen Dehnungssensor (55) aufweist und ein zentrales Teil (16; 32; 51–53) umfasst, von dem aus sich mindestens ein mit einem Gewinde (54) versehener Bolzen (16a; 26; 34–36; 45–50; 67) erstreckt und das in einem hülsen- oder taschenförmigen Gehäuse (15a; 15b; 30; 33a; 33b; 65; 66; 74; 79) angeordnet ist, wobei die Sensoreinheit (14a; 14b; 24; 31a; 31b; 42–44; 61; 62; 71; 77) mit einer Radträgereinheit (17; 25) und das Gehäuse (15a; 15b; 30; 33a; 33b; 65; 66; 74; 79) mit einem Fahrwerksbauteil (2; 60; 73; 78) verbunden ist.
Patent DE-102006048063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von orthodontischen Bögen zur Regulierung von Zahnfehlstellungen
Inventor: HESLING RALF
IPC: A61C7/28
Filed: 2006-10-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung orthodontischer Bögen für eine Vorrichtung zur Regulierung von Zahnfehlstellungen mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen (1) zur Befestigung an Zahnkronen (4) eines Patienten sowie einem Bogenelement (5) zur Anbringung an den Verbindungselementen (1), wobei die Verbindungselemente (1) wenigstens zwei Aufnahmen (2, 3) für Bogenelemente (5) aufweisen und die Aufnahmen (2, 3) in voneinander verschiedene Richtungen geöffnet sind, welches folgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen des Zahnmodells eines Patienten, welches eine Zahnfehlstellung aufweist;  – Aufteilen eines Duplikats des Zahnmodells in Einzelzahnsegmente;  – Orientieren der Einzelzahnsegmente in einer Ausrichtung, die einer vorgegebenen, therapeutisch geplanten Ausrichtung entspricht;  – Erstellen einer digitalen Darstellung der so ausgerichteten Einzelzahnsegmente;  – Berechnen der Geometrie des zugehörigen orthodontischen Bogens aus der digitalen Darstellung;  gekennzeichnet durch  Ausbilden des dreidimensional orientierten orthodontischen Bogens (5) anhand der berechneten Bogengeometrie durch ein Rapid Prototyping Verfahren, durch Laserschmelzen oder durch Lasermikrostrukturierung.
Patent DE-102006055630-B4 (DE)
Title: Handschuhfachvorrichtung
Inventor: YUKIHARA JIN
IPC: E05B83/30
Filed: 2006-11-24
Granted: 2010-12-02
Abstract: Handschuhfachvorrichtung, umfassend:  ein Basiselement (20), welches an einem Deckel (17) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung eines Fachkörpers (16) angebracht ist;  einen Betätigungsgriff (21), welcher drehbar an dem Basiselement (20) gelagert ist;  ein Zylinderschloss (22), welches einen Zylinder (23), der an dem Betätigungsgriff (21) befestigt ist, und einen Rotor (24), welcher drehbar in den Zylinder (23) eingesetzt ist, umfasst, so dass der Rotor (24) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition gedreht werden kann;  einen Verriegelungsmechanismus (25), welcher ein Schiebeelement (26) aufweist, das zwischen einer Verriegelungsbetätigungsposition und einer Entriegelungsbetätigungsposition bewegbar ist, und welcher entsprechend der Bewegung des Schiebeelements (26) zu einem verriegelten Zustand, in dem der Deckel (17) verschlossen gehalten wird, und zu einem entriegelten Zustand, in dem der Deckel (17) geöffnet werden kann, umschaltet; und  ein Verbindungselement (53), welches zwischen dem Rotor (24) und dem Schiebeelement (26) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (53) eine Drehkraft...
Patent DE-102007016735-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung für mikromechanische Bauelemente
Inventor: KURTH STEFFEN
IPC: G01B9/02
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Testeinrichtung für mikromechanische Bauelemente, wobei mindestens ein ein bewegliches Teil aufweisendes mikromechanisches Bauelement auf einer Auflage angeordnet ist und eine Vorrichtung zum Hervorrufen einer Auslenkung des beweglichen Teils und eine Vorrichtung zum Erfassen der Auslenkung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Hervorrufen einer Auslenkung Mittel (1, 2, 8, 10) zur Erzeugung eines elektrostatischen Feldes aufweist, dem das bewegliche Teil (6) des mikromechanischen Bauelementes (3) ausgesetzt ist, wobei die Mittel zur Erzeugung eines elektrostatischen Feldes mindestens eine Elektrode (1) umfasst, die in einem Abstand zu dem beweglichen Teil (6) und extern zu dem mikromechanischen Bauelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102007022988-B4 (DE)
Inventor: JOERGER MICHAEL
IPC: B65G47/82
Filed: 2007-05-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: A transport device for a system for finger jointing pieces of wood, by packets, has a support. Transport means are provided, which are set up for moving the pieces of wood sliding along the support to the system for finger jointing. The transport means have a gripping device for holding the pieces of wood in place by packets, aligned flush at a first end, which is situated upstream, while the pieces are being pulled to a work station by way of the support.
Patent DE-102007032960-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: KOTSCHENTEUTHER MAXIMILIAN FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-07-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten der Stromversorgung eines leistungsstarken Verbrauchers (2) eines Kfz, mit  einem Bordnetzanschluss (4) zum Anschließen an das Bordnetz eines Kfz,  einem Verbraucheranschluss (5) zum Anschließen an den Verbraucher (2),  einem Steuereingang (6) zum Betätigen der Schalteinrichtung (1) durch ein externes Steuersignal,  einem Leistungshalbleiter (7), der als Schalter zwischen dem Bordnetzanschluss (4) und dem Verbraucheranschluss (5) angeordnet ist, und  einer elektronischen Steuereinheit (8) zum Steuern des Leistungshalbleiters (7), wobei die Steuereinheit (8) zwischen dem Steuereingang (6) der Schalteinrichtung (1) und einem Steuereingang (6) des Leistungshalbleiters (7) angeordnet ist, wobei der Leistungshalbleiter (7) und die Steuereinrichtung in einem Gehäuse (3) angeordnet sind, das den Bordnetzanschluss (4), den Verbraucheranschluss (5) und den Steuereingang (6) trägt, und  wobei die Steuereinheit (8) mindestens einen Messeingang (15, 16, 17, 18) zum Messen der Stärke eines elektrischen Potentials, das von einer an den Bordnetzanschluss (4) der Schalteinrichtung angeschlossenen Fahrzeugbatterie...
Patent DE-102007053192-B4 (DE)
Title: Kraftwerke mit Gasturbinen zur Erzeugung von Elektroenergie und Prozesse zu der Reduzierung von CO2-Emissionen
Inventor: FINKENRATH MATTHIAS
IPC: F02C6/02
Filed: 2007-11-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Strom in einem Kraftwerk (10, 100) mit einer Gasturbine (12, 112), wobei das Verfahren beinhaltet:Erzeugung eines Abgasstroms in einer Gasturbine (12, 112), worin die Gasturbine ein mindestens zweistufiges Verdichtungssystem (13, 113) mit einer Niederdruckstufe (14, 114) und einer Hochdruckstufe (16, 116), eine Brennkammer (18, 118) mit einer Durchflussmöglichkeit von dem Verdichtungssystems (14, 114) her und ein Expansionssystem (21, 121) mit einer Durchflussmöglichkeit von der Brennkammer (18, 118) her beinhaltet;Rückführung des Abgases in die Niederdruckstufe des Verdichtungssystems (14, 114);Ableiten eines Teilstroms des zurückgeführten Abgases in einen Kohlendioxidabscheider (36, 136) und eines Restteilstroms in die Hochdruckstufe des Verdichtungssystems (16, 116) ;Abscheiden des CO2 aus dem abgeleiteten Teilstrom in dem CO2-Abscheider (36, 136), so dass ein CO2-armes Gas entsteht; undExpandieren des CO2-armen Gases aus dem CO2-Abscheider (36, 136) in einem weiteren Expander (46, 148).
Patent DE-102007058872-B4 (DE)
Title: Modulator für Hochfrequenzsignale
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/32
Filed: 2007-12-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Modulator für Hochfrequenzsignale, – wobei der Modulator als volldigitaler Modulator ausgebildet ist, – wobei der Modulator eine erste Mischerstufe (3) aufweist, – wobei der ersten Mischerstufe (3) mit einer ersten Abtastrate (R1) ein erstes Modulationssignal (M1) und ein erstes Oszillatorsignal (O1) zugeführt werden, – wobei die erste Mischerstufe (3) das erste Modulationssignal (M1) und das erste Oszillatorsignal (O1) zu einem ersten Zwischensignal (Z1) mischt und das erste Zwischensignal (Z1) mit der ersten Abtastrate (R1) ausgibt, – wobei das erste Oszillatorsignal (O1) von einem ersten Oszillator (4) generiert wird, – wobei der erste Oszillator (4) einen ersten Phasenakkumulator (5) und einen ersten Phasen-Amplitudenwandler (6) aufweist, – wobei das erste Oszillatorsignal (O1) eine erste Oszillatorfrequenz (f1) aufweist, – wobei die erste Oszillatorfrequenz (f1) durch einen ersten Inkrementalwert (δφ1) bestimmt ist, um den der Inhalt des ersten Phasenakkumulators (5) zwischen zwei unmittelbar aufeinander folgenden...
Patent DE-102007061535-B4 (DE)
Title: Messerschärfvorrichtung
Inventor: STALLEGGER HARALD
IPC: B24D15/08
Filed: 2007-12-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Messerschärfvorrichtung mit einer Halterung (1), an der zwei sich kreuzende Wetzstäbe (4, 5) drehbar gelagert und aufeinander zu federbelastet sind und die einen an einem Ende offenen Messereinführschlitz (8) aufweist, der sich zur Kreuzungsstelle der Wetzstäbe (4, 5) erstreckt, sodass die Wetzstäbe (4, 5) durch den Druck des Messers (23) aus ihrer Schärfstellung, in der sie einen Kreuzungswinkel (α) einnehmen, entgegen der Federkraft auseinandergedrückt werden, wobei die von ihren Drehachsen (6, 7) abgewandten Enden der Wetzstäbe (4, 5) Vorsprünge (24, 25) aufweisen, die in bogenförmigen Führungsschlitzen (13, 14) beiderseits des Messereinführschlitzes (8) geführt sind, dadurch gekennzeichet, dass die Wetzstäbe (4, 5) zum Abziehen des Messers (23) in einer Abziehstellung mit einer Arretiervorrichtung arretierbar sind, in der der Kreuzungswinkel (β) der Wetzstäbe (4, 5) größer ist als der Kreuzungswinkel (α) in der Schärfstellung (2) und die Halterung (1) als Arretiervorrichtung Haken beiderseits des Messereinführschlitzes (8) aufweist, die die Vorsprünge (24, 25) an den Wetzstäben (4, 5) in der Abziehstellung fixieren.
Patent DE-102008000032-B4 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung
Inventor: HOSHINO SHIGERU
IPC: B60R21/231
Filed: 2008-01-10
Granted: 2019-11-28
Abstract: Knieairbagvorrichtung mit:einem Knieairbag (16), der in einem gefalteten Zustand im Inneren einer Säulenabdeckung (14) angeordnet ist, die eine Lenksäule (12) abdeckt, wobei, wenn der Knieairbag (16) ein Gas aufnimmt, der Knieairbag (16) befüllt wird und sich von einem Inneren der Säulenabdeckung (14) zu Knien (62K) eines Insassen (62) entfaltet;einem Deckel (18), der in der Säulenabdeckung (14) vorgesehen ist und eine Öffnung (60) abdeckt, durch die sich der Knieairbag (16) ausbreitet, wobei, wenn der Deckel (18) durch einen Entfaltungsdruck des Knieairbags (16) geöffnet wird, die Öffnung (60) ausgebildet wird, um sich in einem unteren Wandabschnitt (14A) und einem rechten und linken Seitenwandabschnitt (14B) der Säulenabdeckung (14) zu erstrecken; undeinem Öffnungsumfangregulationsabschnitt (22; 92), der einen Öffnungsumfang des Deckels (18) reguliert,dadurch gekennzeichnet, dassder Öffnungsumfangregulationsabschnitt (22; 92) den Öffnungsumfang des Deckels (18) so reguliert, dass der Knieairbag (16) zu Bereichen an einer rechten und einer linken Seite der Säulenabdeckung (14) entlang Seitenkantenabschnitten (84) der Säulenabdeckung (14) entfaltet wird, die Seitenabschnitte der Öffnung in den Seitenwandabschnitten (14B) der Säulenabdeckung (14) definieren.
Patent DE-102008003733-B4 (DE)
Title: Reinigungsmodul, Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung für Maschinen zur Herstellung flüssiger Lebensmittel
Inventor: VETTERLI HEINZ
IPC: A47J31/60
Filed: 2008-01-10
Granted: 2022-12-01
Abstract: Reinigungsmodul für Maschinen zur Herstellung flüssiger Lebensmittel, insbesondere für Kaffeemaschinen,umfassend mindestens einen Reinigungsmittelbehälter (12a, 12b, 12c) zur Aufnahme von Reinigungsmittel, mindestens eine Dosiervorrichtung (14) mit einem Steueranschluss und mindestens eine Ausgabekammer (13),wobei die Dosiervorrichtung (14) derart mit dem Reinigungsmittelbehälter(12a, 12b, 12c) und der Ausgabekammer (13) verbunden ist, dass Reinigungsmittel mittels der Dosiervorrichtung (14) aus dem Reinigungsmittelbehälter in die Ausgabekammer (13) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass Reinigungsmittelbehälter (12a, 12b, 12c), Dosiervorrichtung (14) und Ausgabekammer (13) eine bauliche Einheit bilden, wobei das Reinigungsmodul als bauliche Einheit von einem Benutzer neben oder in die Maschine zur Herstellung flüssiger Lebensmittel einstellbar und die Ausgabekammer (13) mit einem Flüssigkeitskreislauf der Maschine und der Steueranschluss mit einem entsprechenden Steueranschluss der Maschine zur Herstellung flüssiger Lebensmittel verbindbar ist.
Patent DE-102008013426-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Kraftstoffabschaltung
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/12
Filed: 2008-03-10
Granted: 2015-04-09
Abstract: Motorsteuersystem (40), umfassend: ein Motordrehmomentmodul (52), das anhand der Ladungsenergie die Drehmomentabgabe (56) schätzt; und ein Zylinderbetriebsartmodul (54), das auf der Grundlage der Drehmomentabgabe (56) die Kraftstoffabschaltung für den Motor (12) steuert und den Zündzeitpunkt für den Motor (12) einstellt.
Patent DE-102008026390-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R12/72
Filed: 2008-06-02
Granted: 2011-12-15
Abstract: Leiterplattensteckverbinder (1), gekennzeichnet durch: ein Paar innerer Gehäuse (3) zum Aufnehmen elastischer Kontaktanschlusselemente (7), die zum Festhalten einer Leiterplatte (2) einander gegenüberliegen; zumindest eine Führungsplatte (4) mit einem schräg geneigten Führungsteil (14) zum Eingriff eines Vorsprungs (15), der von einem inneren Gehäuse (3) getrieben wird, zum Führen der inneren Gehäuse (3) bis in eine Endposition, in der diese nahe beieinander positioniert sind; und ein äußeres Gehäuse (6) zum Aufnehmen der inneren Gehäuse (3) und der Führungsplatte (4), und zum Halten der Führungsplatte (4), wobei nachdem die Leiterplatte (2) zwischen das Paar der inneren Gehäuse (3) eingesetzt ist, die Leiterplatte (2) innen an den inneren Gehäusen (3) anstößt und diese verschiebt, um die inneren Gehäuse (3) entlang der Führungsplatte (4) zu der Endposition hinzubewegen.
Patent DE-102008037388-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verringerung von Interferenzen in einem drahtlosen Sensornetzwerk
Inventor: ROSS JOHN ANDERSON FERGUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-09-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Drahtloses Patientenüberwachungssystem (10), das aufweist:eine Anzahl von Sensorknoten (16), die dazu eingerichtet sind, Patientendaten von einem Patienten (14) zu erfassen;ein Gateway-Gerät (20) in bidirektionaler drahtloser Kommunikation mit den Sensorknoten (16) für eine Anzahl definierter Kommunikationsframes (32), wobei das Gateway-Gerät (20) dazu eingerichtet ist, eine Beacon-Meldung (34) mit jeder der mehreren Frequenzen an jeden der Sensorknoten (16) zu übertragen;wobei jeder der Sensorknoten (16) ferner dazu eingerichtet ist, um:die Beacon-Meldung (34) von dem Gateway-Gerät (20) zu empfangen; unddie erfassten Patientendaten mit jeder der mehreren Frequenzen an das Gateway-Gerät (20) zu übertragen, wobei die mehreren Frequenzen eine erste Frequenz und eine zweite Frequenz umfassen; und wobei die Anzahl -von Sensorknoten (16) ferner konfiguriert ist, um sich auf die erste Frequenz einzustellen, um das Beacon-Signal (34) zu empfangen, und auf die zweite Frequenz, wenn das Beacon-Signal (34), das mit der ersten Frequenz übertragen wird, nicht innerhalb eines vorbestimmten Zeitlimits (44) empfangen wird; undwobei das Gateway-Gerät (20) ferner konfiguriert ist, um sich auf die erste Frequenz einzustellen, um die Patientendaten zu empfangen und, wenn die Patientendaten nicht innerhalb eines vorbestimmten Zeitlimits (44) empfangen werden, auf die zweite Frequenz einzustellen.