baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102079-A1 (DE)
Title: Einkoppelvorrichtung für einen Lichtwellenleiter
Inventor: MARKUS DR KAI ULF
IPC: G02B6/27
Filed: 2011-05-19
Abstract: Um eine Überhitzung eines Lichtwellenleiters automatisch zu erkennen, weist eine Einkoppelvorrichtung (16) für einen Lichtwellenleiter (12, 8) einen Lichtwellenleiter-Anschluss (26) für einen ersten Lichtwellenleiter (28) auf. Die Einkoppelvorrichtung (16) weist einen in dem Strahlengang zwischen einer Laserlichtquelle (11) und dem Lichtwellenleiter-Anschluss (26) angeordneten optischen Filter (20) auf, der Licht eines ersten Wellenlängenbereichs (22) oder einer ersten Polarisationsrichtung reflektiert und Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs (24) oder einer zweiten Polarisationsrichtung transmittiert.
Patent DE-102011103117-A1 (DE)
Title: Anlage zum Beschichten, insbesondere Lackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B05B15/555
Filed: 2011-06-01
Abstract: Es wird eine Anlage zum Beschichten von Gegenständen (4) beschrieben, die in bekannter Weise eine Beschichtungskabine (1), ein Fördersystem (5), welches die zu beschichtenden Gegenstände (4) durch die Beschichtungskabine (2) führt, sowie mindestens eine Applikationseinheit (8, 9) aufweist, die von einem Handhabungsgerät (6, 7) getragen und geführt wird. Eine zentrale Versorgungseinheit (14) umfasst einen Tank (14b) zur Bevorratung von CO2 in flüssiger oder fester Form sowie Fördermittel, welche in der Lage sind, CO2 aus dem Tank (14b) zu entnehmen und mit geeignetem Druck einer Sammelleitung (13) zuzuführen. Diese Sammelleitung (13) ist mit mindestens einem Reinigungsgerät (10, 11) verbunden, das seinerseits mindestens eine Düse zur Abgabe von CO2 in zu Reinigungszwecken geeigneter Form aufweist. Programmgesteuert wird eine Relativbewegung zwischen der Düse und der Applikationseinheit (8, 9) herbeigeführt, derart, dass alle zu reinigenden Flächen der Applikationseinheit (8, 9) von CO2 erreicht werden können. Auf diese Weise ist eine vollständige Automatisierung der Reinigung der äußeren Flächen der Applikationseinheit (8, 9) sowie gegebenenfalls benachbarter Bereiche des Handhabungsgeräts (6, 7) möglich.
Patent DE-102011103589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Schicht auf einem Trägersubstrat
Inventor: PLAT KRISTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest bereichsweisen Entfernen einer Schicht (2, 3, 4), umfassend wenigstens eine Schichtlage, auf einem Trägersubstrat (5), insbesondere zur Randentschichtung von Solarzellen, bei dem zumindest ein Teilbereich der Schicht (2, 3, 4) des Trägersubstrates (5) durch Beleuchtung, insbesondere sukzessive fleckweise Beleuchtung mit einem, insbesondere gepulsten Laserstrahl (6) abgetragen wird, wobei zumindest auf dem zu entschichtenden Teilbereich des Trägersubstrates (5) ein Transfermedium (1) befestigt wird und beim Beleuchten mit dem Laserstrahl (6) die vom Trägersubstrat (5) gelösten Schichtbestandteile (2, 3, 4) am Transfermedium (1) anhaften, insbesondere auf das Transfermedium (1) übertragen werden und zusammen mit dem Transfermedium (1) nach Beendigung der Beleuchtung vom Trägersubstrat (5) entfernt werden.
Patent DE-102011105024-A1 (DE)
Title: Haarfänger für den Ablauf von Duschwannen
IPC: E03C1/264
Filed: 2011-06-20
Abstract: Um einen aus Klettfolie bestehenden Haarfängerring 7 zum Zurückhalten von Haaren im Abfluss 1 von Duschwannen gegen Abschwemmen im abfließenden Wasser zu sichern, wird vorgeschlagen, den Haarfängerring 7 durch die Stützen 4 der Abdeckung 3 des Abflusses kraftschlüssig und/oder formschlüssig dadurch zu haltern, dass die Stützen 4 sich auf den Haarfängerring 7 auflegen und/oder dass sich der Haarfängerring 7 mit seiner mittigen Öffnung 8 an die Stützen 7 oder an angesonderte Zungen 10 an der Abdeckung 3 anlegt.
Patent DE-102011105328-A1 (DE)
Title: Washing device i.e. wash basin, for use in hotel for washing hands, has overflow unit guided within adapter elements via wall of bowl and contact surfaces, and fitting extending upto feeding line for delivering fresh water into bowl
IPC: E03C1/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: The device has two adapter elements (60, 70) e.g. cuboid adapters, flush mounted outside and within a bowl (20) at outer and inner sides (22, 21) of the bowl such that external and inner contact surfaces (61, 71) are formed, respectively. The contact surfaces face each other and are partly overlapped. An overflow unit (50) is guided within the adapter elements through a wall of the bowl and the contact surfaces. A fitting (30) extends upto a feeding line (31) for delivering fresh water (11) into the bowl via the adapter elements, the wall and the contact surfaces.
Patent DE-102011107715-A1 (DE)
Title: Gaschromatograph mit Ofen und Kühlvorrichtung
Inventor: EICHELBERG ROLF
IPC: G01N30/54
Filed: 2011-07-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Gaschromatograph (1) mit einem Ofen (2), einer Ofentür (3), über die der Ofenraum des Ofens (2) zugänglich ist, einer in dem Ofenraum angeordneten Trennsäule (4) zur Stofftrennung, einem Trägergasanschluss, einem Injektor (5) zur Probenbeschickung der Trennsäule (4) und einem Anschluss (6) für einen Detektor am Ausgang der Trennsäule (4) sowie einer Heizvorrichtung zum Aufheizen des Ofenraums und einer Kühlvorrichtung (7) zum Abkühlen des Ofenraums.  Ein Gaschromatograph mit einer leicht nachzurüstenden und in der Handhabung unproblematischen Kühlung mit einem Kühlmittelkreislauf wird dadurch realisiert, dass die Kühlvorrichtung (7) eine Kältemaschine mit einem Kühlmittelkreislauf mit einer Wärme aufnehmenden Seite (8a) und mit einer Wärme abgebenden Seite (8b) ist, wobei der Kühlmittelkreislauf gegenüber dem Ofenraum abgeschlossen ist.
Patent DE-102011107771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dickenmessung eines Messobjekts
Inventor: SONNTAG ACHIM
IPC: G01B21/08
Filed: 2011-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Dickenmessung eines, vorzugsweise bahnförmigen oder stückgutförmigen, Messobjekts in einem Messspalt mit einer an einem Maschinenrahmen angebrachten Messmechanik, wobei die Messmechanik zur Dickenmessung einen oder mehrere auf das Messobjekt gerichtete Wegmesssensor(en) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein an einen Wegmesssensor gekoppelter Kompensationssensor zur Erfassung und Kompensation einer Veränderung des Messspalts den Abstand zu einem Referenzlineal misst, dass das Referenzlineal als eine Seite einer in die Messmechanik integrierten rahmenförmigen Referenzeinrichtung ausgeführt ist, und dass die Referenzeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass während der Dickenmessung der Abstand zwischen dem Referenzlineal und der dem Referenzlineal gegenüberliegende Seite der Referenzeinrichtung bekannt ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zur Dickenmessung angegeben.
Patent DE-102011109680-A1 (DE)
Title: Thermal solar heat collector for use with heat carrier medium for generation of heat for e.g. heating domestic water, is made of paperboard or textile fibers, cardboard, recycled materials, wood or artificial wood products or bonded glass
Inventor: LOTZE HANS-JUERGEN
IPC: F24J2/46
Filed: 2011-08-08
Abstract: The collector is made of paperboard or textile fibers coated with plastic or metal foils, cardboard mixed with cotton or textile fibers, recycled materials, wood or artificial wood products coated with plastic or metal foils, or bonded glass.
Patent DE-102011110095-A1 (DE)
Title: Press device for compression of waste in waste container e.g. waste bin installed in house, has manually operated lever arm that is connected with plunger, and holder that is hinged with lever arm
Inventor: HECHT ISTVAN
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-08-12
Abstract: The press device (1) has a plunger (4) that is moved to compress the waste into the waste container (3). A manually operated lever arm (6) is connected with plunger by a connecting unit (23) such that position of connecting unit is adjustable with respect to lever arm. A holder (5) is hinged with lever arm and is secured to wall (7). A handle section (16) is provided in lever arm.
Patent DE-102011113264-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen
Inventor: KLINGER CHRISTIAN DR
IPC: B29C63/34
Filed: 2011-09-13
Abstract: Vorkonfektionierter Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen enthaltend mindestens ein mit einem Einkomponenten-Epoxidharz getränktes Faserband.
Patent DE-102011117402-A1 (DE)
Title: Lineargenerator mit einander gegenüberliegenden Freikolben
Inventor: NAJT PAUL M
IPC: F02B71/04
Filed: 2011-10-31
Abstract: Ein Freikolben-Lineargenerator enthält einen Zylinder, der in Paar Prellkammern, ein Paar Spülkammern, ein Paar einander gegenüberliegender Kolben und einen Brennraum, der zwischen den einander gegenüberliegenden Kolben angeordnet ist, aufweist. Die Kolben liegen einander axial gegenüber und erzeugen einen elektrischen Strom, wenn jeder Kolben linear verschoben wird. Jede Prellkammer ist zwischen einem jeweiligen Kolben und einem jeweiligen Außenende des Zylinders angeordnet und enthält im Wesentlichen eingeschlossene Luft, die ausgestaltet ist, um einen jeweiligen Kolben nach einer Verbrennung aus einer jeweiligen zweiten Position in eine jeweilige erste Position zurückzustellen.
Patent DE-102011118049-A1 (DE)
Title: Exhaust gas purification device for catalytic reduction of exhaust gases in exhaust line of e.g. diesel engine of vehicle, has introduction device that is oriented to apply reducing agent only on primary flow surface of mixing element
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-11-05
Abstract: The exhaust gas purification device (1) has an introduction device (4) for introducing reducing agent into an exhaust line (3). A mixing element (8) for mixing reducing agent with exhaust gases, is arranged downstream of introduction device in exhaust gas line. A main flow surface (18) of mixing element is divided into primary flow surface (19) and a secondary flow surface (20) such that primary flow surface surrounds secondary flow surface in circumferential direction. The introduction device is oriented to apply reducing agent only on primary flow surface of mixing element.
Patent DE-102011120011-A1 (DE)
Title: Valve drive device for actuating gas exchange valve of internal combustion engine for motor car, has valve actuator that is provided opposite to gas exchange valve such that tilting lever is arranged opposite to camshaft
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: F01L1/18
Filed: 2011-12-02
Abstract: The device has a camshaft that is provided on a roller whose rotational axis is crossed at the most around production-related permissible angle error in relation to a longitudinal extension direction of a tilting lever (13). A valve actuator (15) is connected with the gas exchange valve (16). The valve actuator is provided opposite to the gas exchange valve such that the tilting lever is arranged opposite to the camshaft.
Patent DE-102011122310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen
Inventor: KNÖPPEL CARSTEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen, bei dem mittels einer Bilderfassungseinheit (1.1) eine Fahrbahn und/oder eine Fahrspur begrenzende Strukturen erfasst werden, wobei zur Erfassung der Strukturen in mittels der Bilderfassungseinheit (1.1) erfassten Bildern (B1, B2) charakteristische Merkmale (M) der Strukturen extrahiert werden. Dabei ist vorgesehen, dass die charakteristischen Merkmale (M) mittels einer Erkennungseinheit (1.3) aus den Bildern (B1, B2) extrahiert und anschließend mittels einer in der Erkennungseinheit (1.3) integrierten Bewertungsfunktion (1.3.1) zeitlich ausgewertet werden, wobei anhand der zeitlich ausgewerteten charakteristischen Merkmale (M) eine wahrscheinlichste Zuordnung (P) einer Struktur ermittelt wird und diese einem Spurverlaufschätzer (1.3.2) zugrunde gelegt wird, welcher in Abhängigkeit einer Güte der charakteristischen Merkmale (M) eine Fahrspurmarkierung ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen.
Patent DE-102011122699-A1 (DE)
Title: Gear box device used in e.g. motor car, has free-wheels that are provided in power transmission units which include different transmission stages
Inventor: FIDYKA ZBIGNIEW
IPC: F16H3/10
Filed: 2011-12-23
Abstract: The device has two power transmission units (15,16) which are provided to enable the transmission of torque between a drive gear (12) and an output gear wheel (14). The power transmission units having different transmission stages are provided with free-wheels (17,18). The drive gear is connected with a transmission drive shaft (25). An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102012001414-A1 (DE)
Title: Twisting device for rotating sleeve-shaped fabric, comprises drive, which is motor driven and impinges on outer surface of sleeve-shaped fabric, where pressing units are provided for receiving sleeve-shaped fabric
Inventor: SAVOIARDO FABIO
IPC: D06C5/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: The twisting device (1) comprises a drive (10), which is motor driven and impinges on an outer surface of a sleeve-shaped fabric (2). Pressing units are provided for receiving the sleeve-shaped fabric against the drives. A rolling body is provided, which is arranged in the sleeve-shaped fabric. A magnetic tightening unit is provided for tightening the rolling body against the drives.
Patent DE-102012010661-A1 (DE)
Title: Retention device for fixing and/or clamping e.g. shell parts of motor car during bonding process, has cage whose stop element limits rotating movement of fixing finger and defines fixing position and releasing position
Inventor: WALTHER JOHANNES
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: The device has a base plate (12) comprising a support surface (13) for engaging with a component and a fixing finger (14) for engaging another component at a clamping surface (15), which is opposite to the support surface. The fixing finger is rotatably connected with the base plate and axially adjustable with respect to the base plate. A cage (16) is firmly connected with the base plate and comprises stop element (17), which limits a rotating movement of the fixing finger and defines a fixing position and a releasing position. An independent claim is also included for a method for fixing and/or clamping components during a bonding process.
Patent DE-102012012663-A1 (DE)
Title: Housing for carrying and cooling lithium ion battery pack for drive of electric vehicle, has separation body arranged between operating device and trough, where body and trough limit intermediate space to guide coolant in flow-proof design
Inventor: BITTERLICH MAURICE
IPC: H01M50/229
Filed: 2012-06-23
Abstract: The housing has a trough (4) receiving an operating device. A lid (5) closes the trough. The housing forms a support structure. A separation body (8) i.e. plate, is arranged between the operating device and the trough in the housing. The separation body and the trough limit an intermediate space (9) for guiding coolant in a flow-proof design. A material i.e. metal, of the separation body includes a high heat conductivity than a material i.e. fiber reinforced plastic, of the trough. The trough includes a bottom structure (6) and a wall structure (7) integrally manufactured with each other.
Patent DE-102012014785-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing running gearing of planetary gear, involves displacing upper tool relative to lower tool, and choosing speed of relative displacement process such that transformation of blank is executed in partial adiabatic manner
Inventor: STERIONOW PETER
IPC: B21J5/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: The method involves preheating a blank (7) at a temperature of 80-300 degree Celsius, and arranging the blank on a lower tool (5) i.e. mold, where the blank is made of metallic material. An upper tool (3) i.e. stamper, is displaced relative to the lower tool, and the blank is re-shaped into a component, and speed of the relative displacement process is chosen based on shaping properties of material and geometry of the component such that transformation of the blank is executed in a partial or complete adiabatic manner, where transformation speed is 102-105 m/s. An independent claim is also included for a device for manufacturing a component.
Patent DE-102012015552-A1 (DE)
Title: Device for producing integrated solar heating for building, has solar pipes that are made of arbitrary material and are used as collector surface for liquid or gaseous medium for heating or refrigeration
IPC: F24J2/04
Filed: 2012-08-08
Abstract: The device has one or more multilayered solar pipes (1) that are made of arbitrary material. The solar pipes are used as a collector surface for liquid or gaseous medium for heating or refrigeration. The solar pipes are protected by a sun case from the outside atmosphere. The sun case is used as a heat exchanger between the inlet air and outlet air. The solar pipes are used as water reservoirs.
Patent DE-102012020209-A1 (DE)
Title: Lenkmodul für ein Spielfahrzeug und Spielfahrzeug
Inventor: STRELCYK ROMUALD DIPL ING
IPC: A63H17/36
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkmodul für ein Spielfahrzeug, insbesondere für ein ferngesteuertes Spielfahrzeug, mit wenigstens zwei über jeweils einen Radträger aufgehängten lenkbaren Rädern, einem Lenkmotor sowie einem Lenkgetriebe, wobei wenigstens ein Radträger eine Verzahnung aufweist, in die das Lenkgetriebe zur Übertragung der Lenkbewegung eingreift.
Patent DE-102012022943-A1 (DE)
Title: Device for operating e.g. exhaust valve of internal combustion engine for motor car, has an actuating element that is provided to actuate exhaust valve in different operating conditions with large valve lift and short valve lifts
Inventor: FRIESS WALTER
IPC: F01L1/04
Filed: 2012-11-24
Abstract: The device has an actuating element (12) that is provided to actuate the exhaust valve (10) in a first operating condition with a large valve lift (13) and in a second operating condition with two short valve lifts (14). The projection length (15) of one small valve lift is smaller than the projection length (16) of the large valve lift. A switching element (24) is arranged for switching the actuating element between different operating conditions.
Patent DE-102012024610-A1 (DE)
Title: Rotation beam apparatus, has rotor fitted in slots that is provided with radially displaceable slats, such that pressurized air in cavity with outer edges bears against inner lateral surface of cavity
Inventor: FASTJE HELMUT
IPC: B05B3/02
Filed: 2012-12-15
Abstract: The apparatus (10) has a housing (11) provided with a pressurized air drive for a rotating tube (20). The rotating tube is provided with a nozzle (18). The nozzle is adapted for dissemination of a fluid fed-grit mixture. A rotor (21) is arranged parallel to an eccentrically axis and arranged in a round cavity (27). The rotor is fitted in slots (30) that are provided with radially displaceable slats, such that the pressurized air in the cavity with outer edges (35) bears against an inner lateral surface (36) of the cavity.
Patent DE-102012104204-A1 (DE)
Title: Motor car i.e. sports car, has support structure comprising recess for storage compartments, which are supported by insulating and/or damping device, where damping device is arranged between support structure and storage compartments
Inventor: MIKOLAJEWSKI SERGEJ
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-05-15
Abstract: The motor car (1) has a support structure comprising a recess for storage compartments (11, 12). The storage compartments are supported by an insulating and/or damping device i.e. oscillation insulating and/or damping device, which is arranged between the support structure and the storage compartments. The insulating and/or damping device is made of an oscillation insulating and/or oscillation damping material, which is filled in a cavity between the support structure and the storage compartments. The storage compartments are made of a textile material.
Patent DE-102012106191-A1 (DE)
Title: Vorspannbauteil und Arbeitsverfahren  für ein Fenster oder eine Fenstertuere
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05F1/16
Filed: 2012-07-10
Abstract: Eine Aufgabe ist es, den Bedienkomfort für Fenster und/oder Türen mit Blick auf das Öffnen eines Flügels und die Beibehaltung einer Offenstellung des Flügels zu verbessern. Das Vorspannbauteil hat dazu eine erste, mit einem Flügel (2) der Vorrichtung (100) in Kontakt bringbare Kraftübertragungskomponente (15), und weiter eine zweite, mit einem Rahmen (1) der Vorrichtung (100) in Kontakt bringbare Kraftübertragungs-Komponente (16). Eine mechanisch betriebene Vorspanneinrichtung (18), die mit der ersten Kraftübertragungs-Komponente (15) und der zweiten Kraftübertragungskomponente (16) gekoppelt ist, ist ausgebildet, eine in Richtung einer Vergrößerung eines Öffnungsspaltes (2a) zwischen dem Flügel (2) und dem Rahmen (1) wirkende Kraft (F) bis zu einer gegebenen Breite des Öffnungsspaltes (2a) hervorzurufen.
Patent DE-102012204293-A1 (DE)
Title: Connecting device for connecting two pipe sections of e.g. gas-insulated switchgear, has internal electrical conductor consisting of two interconnected portions more swingable relative to each other into a direction over one fixed axis
Inventor: SCHMIDTKE MARKUS
IPC: H01R35/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: The connecting device (1) comprises two coupling elements (2), compensation bellows (3), and an internal electrical conductor (4). The internal electrical conductor consists of at least two interconnected portions (4.1,4.2) which are more swingable relative to each other into a direction over at least one fixed axis. The interconnected portions are hinged together. The articulated connection is a ball-and-socket joint (4.3), a hinged joint or a universal joint. The interconnected portions are connected over a mechanically flexible trained connector.
Patent DE-102012207603-A1 (DE)
Title: Hydraulic unit for slip-controlled brake systems, has block-shaped, polygonal receiving body for accommodating multiple valve receiving bores in inlet- and outlet valves, where pump bore is aligned diagonally in receiving body
Inventor: ROSS SCOTT
IPC: B60T17/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: The hydraulic unit has a block-shaped, polygonal receiving body (2) for accommodating multiple valve receiving bores (3) in inlet- and outlet valves, where the receiving bodies are arranged in a pump bore (1), which is transversely directed to the direction of the junction of valve receiving bores in the receiving body. A motor receiving bore (4) is arranged in the receiving body, and is directed perpendicular to the pump bore, where a storage receiving bore (9) is opened into the receiving body. The pump bore is aligned diagonally in the receiving body.
Patent DE-102012208872-A1 (DE)
Title: Flood protection system, particularly flood-resistant or retardant wall-, barrier- or web system, has hollow bodies with two sides, which lie against each other in sealing manner, when engaging units are in engagement
Inventor: KRUEGER PETER
IPC: E02B3/10
Filed: 2012-05-25
Abstract: The flood protection system has multiple water-filled identical hollow bodies (11) coupled behind one another. The hollow bodies have one side and another side over a portion of their height, where sides are provided with engaging units. The two sides lie against each other in a sealing manner, when the engaging units are in engagement. The former side is convex and the latter side is concave. Two hollow bodies are coupled with each other in multiple different relative positions that are rotated against each other around a vertical axis.
Patent DE-102012209505-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel
Inventor: MUSMANN NINA
IPC: C11D3/20
Filed: 2012-06-06
Abstract: Flüssige Geschirrspülmittel, die mindestens eine zyklische Verbindung mit mindestens zwei Carboxylat-Gruppen sowie mindestens einen phosphorfreien Gerüststoff enthalten, zeichnen sich durch eine sehr gute Belagsinhibierung, insbesondere in maschinellen Geschirrspülverfahren, aus.