baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107789-B3 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle und Verfahren zum Betreiben einer Rührwerkskugelmühle
Inventor: OTT KLAUS
IPC: B02C17/18
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rührwerkskugelmühle mit einem zylindrischen Mahlbehälter. An einem ersten Endbereich des Mahlbehälters ist mindestens ein Mahlguteinlass und an einem gegenüberliegenden Endbereich des Mahlbehälters ist mindestens einen Mahlgutauslass ausgebildet. Vor dem Mahlgutauslass ist eine Trenneinrichtung angeordnet. Innerhalb des Mahlbehälters ist eine über eine Antriebswelle mit einem Antrieb verbundene Rührwelle angeordnet. Auf einer Außenmantelfläche der Rührwelle sind Stifte als Rührelemente ausgebildet, die die Antriebsenergie der Rührwelle zumindest teilweise auf innerhalb des Mahlbehälters lose angeordnete Mahlkörper übertragen. Die Rührwelle ist zumindest teilweise hohlzylindrisch ausgebildet. Ein dem Antrieb gegenüberliegendes Ende der Rührwelle ist zumindest teilweise offen. Im hohlzylindrischen Innenraum der Rührwelle ist eine Innenwelle ausgebildet, wobei ein erstes Ende der Innenwelle innerhalb des hohlzylindrischen Innenraums der Rührwelle koaxial an der Antriebswelle und/oder koaxial an der Rührwelle befestigt ist und wobei das gegenüberliegende zweite Ende der Innenwelle aus dem hohlzylindrischen Innenraum der Rührwelle herausragt. An dem herausragenden, zweiten Ende der Innenwelle ist die Trenneinrichtung angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Rührwerkskugelmühle.
Patent DE-102015118851-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Verbundbremsscheiben in Materialeinzelkomponenten
Inventor: BÜHLER THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-11-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Trennen einzelner wenigstens teilweise kraft- und/oder stoffschlüssig mit einem Bremsscheibentopf einer Verbundbremsscheibe verbundenen Verbindungselemente aus dem Bremsscheibentopf, mit einem Stanzwerkzeug, ein Trennwerkzeug mit mehreren Stanzwerkzeugen zum Trennen eines mit Verbindungselementen, kraft- und/oder stoffschlüssig verbundenen, Bremsscheibentopfes einer Verbundbremsscheibe von den Verbindungselementen, sowie ein Verfahren zum gleichzeitigen Trennen von mehreren wenigstens teilweise kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Bremsscheibentopf einer Verbundbremsscheibe verbundenen Verbindungselementen von dem Bremsscheibentopf mit diesem Trennwerkzeug.
Patent DE-102016119049-B3 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Sicherheitsschalter
Inventor: SCHWARZ ADRIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2016-10-07
Granted: 2018-01-11
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) zum Überwachen eines sicheren Schutzeinrichtungszustandes einer beweglichen Schutzeinrichtung (3), mit einem Grundgehäuse (4), das aus zumindest zwei Teilkörpern (5, 6) besteht, die zueinander positionierbar sind, wobei ein Signalempfänger in einem Teilkörper (5) und ein Signalgeber in dem anderen Teilkörper (6) vorgesehen sind, so dass ein sicherer Zustand der Schutzeinrichtung (3) mittels einer Auswerteeinheit (9) erfassbar ist, mit einer Verriegelungseinheit (10) mit mindestens einem Verriegelungselement zum Verriegeln oder Entriegeln der Schutzeinrichtung (3), wobei mindestens ein mobiler Identifikationstransponder (12) vorgesehen ist, mindestens eine im Sicherheitsschalter (2) angeordnete Transponder-Leseeinheit (13), welche mit der Auswerteeinheit (9) verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit (9) oder eine externe zentrale Steuereinheit ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des vom Identifikationstransponder (12) empfangenen Transpondersignals die Verriegelungseinheit (10) zu entriegeln oder verriegeln.
Patent DE-102017001317-B3 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit aktivem Dämpfer und Verfahren zum Betrieb der Hubkolbenpumpe
Inventor: SCHULZ RENE
IPC: F04B17/04
Filed: 2017-03-18
Granted: 2018-03-08
Abstract: Aufgabe: Eine Hubkolbenpumpe soll einen elektrisch angetriebenen aktiven Dämpfer enthalten, der das Bauvolumen und die Herstellkosten nicht oder nur geringfügig im Vergleich zu einer Hubkolbenpumpe mit passivem Dämpfer erhöht. Lösung: Die Hubkolbenpumpe (1) weist mindestens einen Pulsationsdämpfer (20) auf, der auf der Seite des Einlasses (21) und/oder auf der Seite des Auslasses (22) einen Druck in einem Arbeitsfluid dämpft, wobei der mindestens eine Pulsationsdämpfer (2) eine elektroaktive Membran (23) aufweist, die aus einem elektroaktiven Polymer besteht. Anwendung: Hubkolbenpumpen dieser Gattung werden zur Förderung und Dosierung von Kraftstoffen und Reagenzien verwendet, vor allem in Heizungsanlagen für Fahrzeuge und für Abgasreinigungssysteme von Dieselmotoren.
Patent DE-102017208840-B3 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Bremsvorrichtung zum Durchführen einer Notbremsung eines Schienenfahrzeugs weist wenigstens einen Bremszylinder (14), eine Druckregeleinrichtung (12) zum Bereitstellen eines Bremszylinderdrucks (Pb) für den Bremszylinder (14) und eine Steuereinrichtung (16) zum Ansteuern der Druckregeleinrichtung (12) auf. Um eine flexible Anpassung des Bremsdrucks auch noch während der Notbremsung zu ermöglichen, weist die Steuereinrichtung (16) eine Steuerung (16i) und wenigstens eine weitere Steuerung (16ii) jeweils zum Ansteuern der Druckregeleinrichtung (12) auf, wobei diese verschiedenen Steuerungen (16i, 16ii) der Steuereinrichtung (16) nach unterschiedlichen Sicherheitsintegritätslevels ausgestaltet sind.
Patent DE-102019220310-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von statisch mit einem Kraftfahrzeug in Kontakt stehenden Objekten und Kraftfahrzeug
Inventor: MEYSEL FREDERIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von statisch mit einem Kraftfahrzeug (1) in Kontakt stehenden Objekten (O) mittels mindestens einem Mittel (2), um mindestens ein Karosserieteil (K1-K4) in Schwingung zu versetzen, mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung eines Schwingungsverhaltens des mindestens einen Karosseriebauteils (K1-K4) und einer Vergleichseinheit (4), wobei die Vergleichseinheit (4) das von dem mindestens einen Sensor (3) erfasste Schwingungsverhalten mit einem vorab abgelegten Referenzschwingungsverhalten vergleicht, wobei in Abhängigkeit des Vergleichs auf das Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein eines Objekts (O) geschlossen wird, sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020113299-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung eines Kunststoffmaterials
Inventor: BRAUMANDL WALTER
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-05-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffmaterials (502), mit folgenden Schritten:
 Zuführen eines ersten Kunststoffrohmaterials (506), insbesondere eines recycelten Kunststoffrohmaterials;
 Bestimmen einer Konzentration eines Markers, der eine Lumineszenz aufweist, in dem zugeführten ersten Kunststoffrohmaterial durch Detektion einer Intensität der Lumineszenz;
 Zuführen eines zweiten Kunststoffrohmaterials (512), das eine höhere Konzentration des Markers als das erste Kunststoffrohmaterial aufweist, zu dem ersten Kunststoffrohmaterial (506) in Abhängigkeit von der bestimmten Konzentration des Markers in dem ersten Kunststoffrohmaterial, so dass eine Mischung (514) aus dem ersten und dem zweiten Kunststoffrohmaterial erhalten wird, die eine Soll-Konzentration des Markers aufweist; und
 Zuführen eines dritten Kunststoffrohmaterials (518), das den Marker nicht enthält, zu der Mischung (514) in einem vorbestimmten Verhältnis, so dass das Kunststoffmaterial (502) erhalten wird, dass einen vorbestimmten Anteil im Wesentlichen des ersten Kunststoffrohmaterials (506) enthält.
Patent DE-102020116044-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Restaurieren von einem Papiersubstrat
Inventor: NEDON WOLFGANG
IPC: D21H25/18
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Restaurieren von einem Papiersubstrat (11), umfassend mindestens die Verfahrensschritte: Bereitstellen einer aus Holz gefertigten Cellulosemasse (23); Zerkleinern der Cellulosemasse (23), bis Cellulose-Partikel mit einem Durchmesser kleiner 100 nm vorliegen; Herstellen einer Mischung (38), bestehend zumindest aus den Cellulose-Partikeln und einem flüssigen oder gelförmigen Polymer; Auftragen der Mischung (38) auf mindestens einem Oberflächenbereich des Papiersubstrates (11); Aushärten der Mischung, wobei die Cellulosemasse (23) vor dem Zerkleinern innerhalb einer Arbeitskammer (24) mit beschleunigten Elektronen beaufschlagt wird, wobei eine Dosis von 30 kGy bis 200 kGy mit einer Energiedosisrate größer als 0,1 kGy/s in die Cellulosemasse (23) eingetragen wird.
Patent DE-102021002184-B3 (DE)
Title: Nagelfeile
Inventor: STRAUSS ALESSANDRO
IPC: A45D29/04
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nagelfeile (10) mit mehreren Feilenelementen (11), die geschlossen umlaufend nebeneinander angeordnet sind, wobei benachbarte Feilenelemente (11) mit einem Scharnier (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022113117-B3 (DE)
Title: Besonders sicheres Mehrträger-Kommunikationsgerät für hohe Datenraten
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: H04L7/027
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Gerät zur besonders sicheren, störfesten und schwer analysierbaren Kommunikation bei hohen Datenraten mittels Mehrträgerverfahren wie OFDM, bei dem einzelne Mehrträger-Symbole durch eine spezielle Synchronisationsmethode mittels Frequenzsprung auf beliebigen Frequenzen übertragen werden. Hierzu wird jedenfalls ein zusätzliches Chirp-Signal und ein Chirp-Detektor gemäß der Erfindung DE102016008390B3 desselben Erfinders genutzt, bei Nutzung einer auf- und absteigenden Chirp-Frequenzänderung kann zudem sehr einfach eine Frequenzablage zwischen Sender und Empfänger ermittelt und kompensiert werden. Damit wird es ermöglicht, einerseits den Frequenzsprung auf besonders einfache Weise über einen sehr großen Frequenzbereich vorzunehmen und andererseits die Vorteile von OFDM für die Kompensation einer Mehrwegeausbreitung zu nutzen. Dies ermöglicht die Realisierung sehr hoher Datenraten z.B. für gesicherte Video-Datenströme. Durch Wahl eines geeigneten Verschlüsselungsverfahrens für die Informationen zum Frequenzsprung und andere Rahmenparameter entsteht so eine Übertragung, die weder willentlich noch unwillentlich einfach zu stören oder auch nur zu analysieren ist.
Patent DE-4135189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage des Gehäuses eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: KO JUN SOO
IPC: H01L21/56
Filed: 1991-10-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Montage des Gehäuses
eines Halbleiter-Bauelements,
mit folgenden Schritten:  Vorbereiten eines Leiterrahmens (21)
mit einer Kontaktfläche
(22) zur Aufnahme eines Chips (30), Abstandshaltern (23) zur Aufrechterhaltung
eines gleichen Abstands zwischen benachbarten äusseren Zuleitungen (24a),
und inneren Zuleitungen (24b);  Erstumspritzen eines Teils der
inneren Zuleitungen (24b), wobei der drahtzubondende Teil der inneren
Zuleitungen (24b) nicht umspritzt wird, so dass die inneren Zuleitungen (24b)
beim weiteren Umspritzen fixiert sind;  Zweitumspritzen der
inneren Zuleitungen (24b) unter Anwendung einer Spritzgießform (27a,
27b) zur Bildung eines stufenförmigen
Gehäuses
(29), wobei der drahtzubondende Teil der inneren Zuleitungen (24b)
teilweise umgossen wird, so dass dieser Abschnitt jeder verbliebenen
inneren Zuleitung (24b) an der Gehäuseoberfläche freiliegt und der obere
Teil des Gehäuses
(29) offen ist; und   Bonden des Chips (30) auf der Kontaktfläche (22)
des Leiterrahmens (21) und anschließendes Bonden von Drähten (32)
zwischen den jeweiligen freiliegenden inneren Zuleitungen (24b)
und Bondinseln...
Patent DE-4141013-B4 (DE)
Title: Verpackungs- und Versiegelungsvorrichtung
Inventor: DRAGHETTI FIORENZO
IPC: B65B11/32
Filed: 1991-12-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verpackungs-
und Versiegelungsvorrichtung zum Verpacken von Päckchen (3) in Verpackungen
(2) aus durchsichtigem Material, bei der eine erste Fördereinrichtung
(5), die eine Anzahl erster Tascheneinrichtungen (6) aufweist, die
Bildung von röhrenförmigen Verpackungen
(10) um die jeweiligen Päckchen
(3) bewirkt, indem die Päckchen
(3) und Bögen
aus durchsichtigem Verpackungsmaterial (9) schrittweise durch mindestens
eine Versiegelungsstation (12) geführt werden, bei der eine kontinuierlich
sich bewegende schleifenförmige
Fördereinrichtung
(18) die sukzessive Herausnahme von aus einem Päckchen (3) und einer röhrenförmigen Verpackung
(10) bestehenden Gruppen (11) aus der ersten Tascheneinrichtung
(6) auf der ersten Fördereinrichtung
(5) bewirkt, wobei diese letztere von zwei parallelen Fördervorrichtungen
(15) gebildet wird, die auseinanderliegen und zwischen denen sich
mindestens ein Abschnitt der schleifenförmigen Fördereinrichtung (18) erstreckt,
wobei die schleifenförmige Fördereinrichtung
(18) jede Gruppe (11) Faltungsmitteln (25) zuführt, die Endabschnitte jeder
röhrenförmigen Verpackung
(10) auf das Päckchen
(3) falten, und wobei ferner jede Gruppe (11) in eine zweite Tascheneinrichtung...
Patent DE-4330772-B4 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung
Inventor: KELLER WERNER
IPC: F16C33/66
Filed: 1993-09-10
Granted: 2013-02-14
Abstract: Linearführungseinrichtung, umfassend eine Führungsschiene (10) mit einer Längsachse (11) und einen auf dieser Führungsschiene (10) längs dieser Achse (11) durch Wälzkörperumläufe (14, 16) geführten Lagerhauptkörper (12), wobei an dem Lagerhauptkörper (12) an mindestens einer Endfläche (46) des Lagerhauptkörpers eine Endplatte (13) mit einer der Endfläche (46) des Lagerhauptkörpers (12) zugekehrten Anlagefläche (44) anliegt, wobei weiter in der Anlagefläche (44) der Endplatte (13) für mindestens zwei Wälzkörperumläufe (14, 16) jeweils eine Umlenkrinne (50, 52) versenkt angeordnet ist, welche für einen Umlenkbogenabschnitt des betreffenden Wälzkörperumlaufs (14, 16) eine äußere Umlenkfläche (54, 56) bildet, wobei weiter das Umlenkstück (60) mit einer endflächennahen Brustfläche (62) der Endfläche (46) zugekehrt ist und außerdem eine der äußeren Umlenkfläche (54, 56) gegenüberliegende konvexe Rückenfläche (64) aufweist, welche Rückenfläche (64) eine der äußeren Umlenkfläche (54, 56) gegenüberliegende innere Umlenkfläche (64) für den Umlenkbogenabschnitt bildet, wobei sowohl in der Endplatte (13) als auch im...
Patent DE-10008217-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Druckwerkmodul
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F13/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Transportvorrichtung
(5, 5') für
Druckwerkmodulkomponenten, welche mindestens ein Druckwerk (2),
eine Fluidbox (3) und einen Schaltschrank (4), die zum Testen bereits
lagegerecht zueinander angeordnet und durch Leitungen miteinander
verbunden sind, für
einen Transport so in ihrer Lage fixiert und zu einem Druckwerkmodul
(1) vereinigt, dass für
die Inbetriebnahme einer aus einem oder mehreren Druckwerkmodulen
(1) bestehende Druckmaschine weitere Überprüfungen an einem einzelnen Druckwerkmodul
(1) entfallen können,
wobei die Fluidbox (3) beim Anhebevorgang spielbehaftet zwischen
dem Druckwerk (2) und dem Schaltschrank (4) angeordnet ist und gleitbar
auf Auflageelementen (18, 19) aufliegt, die am Druckwerk (2) und
am Schaltschrank (4) angeordnet sind.
Patent DE-10015522-B4 (DE)
Inventor: BENENOWSKI SEBASTIAN
IPC: B23K9/04
Filed: 2000-03-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: The device has a tongue crossing point/wheel overrun section (44) formed by grooves (12,14) cutting across each other. The overrun section has two longitudinal crossing profiles (18,20), each corresponding to one half of the section. The profiles are welded together within the overrun section crossing point. The profiles are welded to a common base plate, and are connected to each other by screw connections. The common base of the grooves is of welding material. The profiles may also be connected by manual electrode welding, gas-shielded metal-arc welding, Laser beam welding, electroslag welding, or metal arc welding.
Patent DE-10028723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben menschlicher Haare
Inventor: GRIT MUSTAFA
IPC: A61K8/898
Filed: 2000-06-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Färben
von menschlichem Haar ohne Anfärben
der Haut, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Verfahrensschritte:  a)
Aufbringen einer Wasser-in-Öl-Emulsion,
enthaltend 5 bis 50 Gew.-% hydrophobe sowie Fett- und/oder Ölkomponenten,
bestehend aus mindestens einem Fettsäureester als hydrophobe Komponente,
ausgewählt
aus Isopropylmyristat, -palmitat, -stearat und -isostearat, Oleyloleat,
Isocetylstearat, Hexyllaurat, Dibutyladipat, Dioctyladipat, Myristylmyristat,
Oleylerucat und Cetylpalmitat, und Fett und/oder Öl, ausgewählt aus
natürlichen Ölen ausgewählt aus
Avocadoöl,
Kokosöl,
Palmöl
Sesamöl,
Erdnussöl, Spermöl, Sonnenblumenöl, Mandelöl, Pfirsichkernöl, Weizenkeimöl, Macadamianussöl, Nachtkerzenöl, Jojobaöl, Ricinusöl, Oliven-
oder Sojaöl,
Lanolin und dessen Derivate, Mineralölen ausgewählt aus Paraffinöl und Vaseline
und synthetischen Ölen
ausgewählt
aus Silikonölen
und 2 bis 40 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Emulgators, auf
die Kopfhaut und die benachbarten Hautbereiche;  b) Behandeln
des Haares mit einer mindestens einen direktziehenden Haarfarbstoff
oder mindestens ein Oxidationsfarbstoff-Vorprodukt und mindestens
ein Oxidationsmittel enthaltenden Färbezusammensetzung,  c)
Einwirken lassen und gegebenenfalls Spülen und/oder Waschen des gefärbten Haares,
der Kopfhaut...
Patent DE-10066324-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B37/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2010-05-20
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine (100), umfassend:  ein Nähgutschneidemesser (5), das einen Augenmesserabschnitt (54) zum Bilden eines augenförmigen Lochs (202) und einen linearen Messerabschnitt (55) zum Bilden eines linear geformten Lochs (203) aufweist, wobei der lineare Messerabschnitt (55) an dem Augenmesserabschnitt (54) festgelegt und weiter unten als der Augenmesserabschnitt (54) angeordnet ist;  ein Betätigungselement (2), das dazu in der Lage ist, anzuheben und wahlweise zu einer ersten Absenkposition, in der der lineare Messerabschnitt (55) auf ein Nähgut (200) aus einer angehobenen Position abgesenkt ist, und zu einer zweiten Absenkposition, in der der Augenmesserabschnitt (54) und der lineare Messerabschnitt (55) auf das Nähgut aus einer angehobenen Position abgesenkt sind, abzusenken;  eine Nähgutzuführvorrichtung zum Bewegen des Nähguts in einer Richtung, in der beide Messerabschnitte (54, 55) angeordnet sind; und  ein Steuerungselement zum Steuern des Betätigungselements (2) und der Nähgutzuführvorrichtung derart, dass das Nähgut um eine vorherbestimmte Länge bewegt wird,...
Patent DE-10110994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildabtastung eines Objektes
Inventor: ERSUE ENIS DIPL ING
IPC: G01M11/00
Filed: 2001-03-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Bildabtastung eines Objektes, insbesondere einer frisch lackierten Karosse, mit einer Beleuchtung/Kamera-Einheit oberhalb des Objekts, welche mittels eines ein Portal aufweisenden Bewegungssystems in einer oder mehreren Dimension(en) kontinuierlich in äquidistantem Abstand über der Oberfläche des Objekts bewegbar ist, wobei eine kontinuierliche Bildaufnahme und digitale Bildverarbeitung durchführbar ist, so dass jede Bildaufnahme ein relativer Positionswert des Objekts zugeordnet und damit eindeutige Koordinaten feststellbarer topologischer Fehler bestimmbar sind, sowie mit Mitteln zum Feststellen dunkler Punkte in dem Hellfeld, also im Bereich direkter Reflexion, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung/Kamera-Einheit eine Anzahl von parallel zueinander angeordneten Leuchtstoffröhren zur Erzeugung abwechselnder symmetrischer streifenförmiger Hell-Dunkel-Felder quer auf dem Objekt sowie eine Reihe nebeneinander liegender und parallel zu den Leuchtstoffröhren angeordneter CCD Kameras zur Betrachtung der Hell-Dunkel-Felder aufweist und dass Mittel zum Feststellen heller Punkte im Dunkelfeld, d. h. im Bereich indirekter Reflektion, und/oder Deformation der Übergänge zwischen Hellfeld und Dunkelfeld, vorgesehen sind, wobei ferner Mittel...
Patent DE-10118968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Solldrucks eines Geräts zur Durchführung der CPAP-Therapie sowie ein Gerät zur Durchführung der CPAP-Therapie
Inventor: HAEUSLER SIEGFRIED
IPC: A61M16/06
Filed: 2001-04-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Solldrucks eines Geräts zum Durchführen der
CPAP-Therapie mit:  wiederholtem Messen eines Atemluftflusses
während
des Betriebs des Geräts,  Bestimmen
mindestens eines Kriteriums aus dem gemessenen zeitlichen Verlauf
des Atemluftflusses, aufgrund dessen der Solldruck erhöht oder
erniedrigt wird,  gekennzeichnet durch  Berechnen einer
Rückwärtskorrelation
von Atemzügen während einer
vorbestimmten Zeit vor dem aktuellen Atemzug,  um so mehr Absenken
des Solldrucks, je deutlicher die Rückwärtskorrelation einen vorbestimmten
Schwellenwert überschreitet,
und  Multiplizieren der vorbestimmten Zeit mit einem vorbestimmten
Faktor.
Patent DE-10130051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen mindestens eines plattenförmigen Substrats
Inventor: WOHLFART PETER
IPC: B29C35/16
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
mindestens eines plattenförmigen
Substrats (1) für
optische Datenträger durch
-Rotation des Substrats (1) um seine Mittelachse (A) in einem gasförmigen oder
flüssigen
ersten Medium (2), das eine geringere Temperatur als das Substrat
(1) aufweist.
Patent DE-10131965-B4 (DE)
Title: Schloss mit von einer Sperrklinke in einer Geschlossenstellung gehaltenen Falle
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B81/06
Filed: 2001-07-02
Granted: 2009-01-22
Abstract: Schloss
mit einer zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung
verlagerbaren Falle (1), welche in der Geschlossenstellung von einer Sperrklinke
(2) gehalten ist, wobei die Sperrklinke (2) durch Schwenken eines
Auslösers
(3) um ein Schwenklager von einer Sperrstellung in eine die Verlagerbarkeit
der Falle in ihre Offenstellung ermöglichende Freigabestellung
bringbar ist, wobei der Auslöser
(3) auf die Sperrklinke (2) wirkt, und mit einem Sicherheitsglied
(4), das eine eine Verlagerung der Sperrklinke (2) durch Auslöserbetätigung ermöglichende
Wirkstellung und eine ein Leergehen des Auslösers bei dessen Betätigung ermöglichende
Sicherheitsstellung einnehmen kann, wobei die Umschaltung zwischen
der Wirk- und der Sicherheitsstellung des Sicherheitsgliedes (4)
derart elektromotorisch erfolgt, dass bei in Freigabestellung gebrachtem
Auslöser
(3) beim Umschalten von der Sicherheits- in die Wirkstellung die
Sperrklinke (2) in ihre Freigabestellung gebracht wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein das Sicherheitsglied (4) lagernder Sicherheitshebel
(5) von einer in eine Eingriffsöffnung
(15) eintauchenden, auf einer Welle (24) angeordneten, wendelgangförmigen Steuerrippe...
Patent DE-10150700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/34
Filed: 2001-10-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
(1) mit Umlaufkörpern (5)
hinter Ablesefenstern (4) mit unterschiedlich verlaufenden, den
zu erzielenden Gewinn bestimmende Gewinnlinien (29, 30, 31) einen
Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden,
wobei vom Spieler eine oder mehrere Gewinnlinien (29, 30, 31) aktiviert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der zu erzielenden Trefferquote
und/oder die Höhe
der Gewinnwertigkeit einer bei Stillstand der Umlaufkörper (5)
der Symbol-Spieleinrichtung (1) erzielten Gewinn-Symbolkombination
vom Verlauf der aktivierten Gewinnlinien (29, 30, 31) abhängig ist.