baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reversiblen Befestigung einer Markisenstütze
IPC: E04F10/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zur reversiblen Befestigung eines Stützprofils (2) an einer Markise, welche mit einem Ausfahrprofil ausgestattet ist, welches mittels mindestens zwei Gelenkarmen, die jeweils ein am Tragelement angelenktes inneres Gelenkarmteil und ein mit diesem gelenkig verbundenes äußeres Gelenkarmteil zum Aus- und Einfahren des Ausfahrprofils aufweisen, ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein an dem Stützprofil (2) mindestens einseitig angeordnetes und im Wesentlichen kugelförmiges Verbindungsprofil (20) sowie mindestens ein an dem Ausfahrprofil anordbares Aufnahmeprofil (3) zur reversibel einführbaren Aufnahme des Verbindungsprofils (20) umfasst, wobei das Aufnahmeprofil (3) mittels zumindest einer innerhalb des Aufnahmeprofils (3) angeordneten und das kugelförmige Verbindungsprofil (20) zumindest bereichsweise umfassenden Feder (30) gehalten wird.
Patent DE-202016107240-U1 (DE)
Title: Durchflussmesser mit magnetischer Anzeige
IPC: G01F1/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Durchflussmesser (4), insbesondere im Vorlauf- oder Rücklaufstrang einer Fußbodenheizung, zum Messen eines Strömungsdurchflusses, mit einem axial einseitig offenen Gehäuse (6), und mit einem im Gehäuse (6) axial verschiebbar gegen die Wirkung einer Rückstellkraft geführten Stift (9), dessen eines, äußeres Stiftende (9a) aus einer stirnseitigen Gehäuseöffnung (7) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Gehäuses (6) mindestens ein Anzeigeelement (13) axial verschiebbar geführt ist, das mit dem Stift (9) magnetisch bewegungsgekoppelt ist, oder dass der Stift (9) einen Permanentmagneten (14) aufweist und entlang dem axialen Verschiebeweg des Stifts (9) ein oder mehrere Reed- oder Hallsensoren (18) angeordnet sind, die mit dem Permanentmagneten (14) des Stifts (9) zusammenwirken.
Patent DE-202017000480-U1 (DE)
Title: Reitstiefel und Jodhpurschuhe aus Maschenware
IPC: A43B23/02
Filed: 2017-01-28
Abstract: Reitstiefel oder Jodhpurschuh (1)
Patent DE-202017005451-U1 (DE)
Title: Wandelbares Kleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Wandelbares Kleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, daß es aus mehreren Teilen, die durch lösbare Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, besteht.
Patent DE-202017101600-U1 (DE)
Title: Datenterminal
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Datenterminal (1) mit einer Visualisierungseinrichtung (4), einer Datenverarbeitungseinrichtung (2) und einem Sockelelement (3), wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (2) innerhalb des Sockelelements (3) angeordnet ist und wobei die Visualisierungseinrichtung (4) an dem Sockelelement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Visualisierungseinrichtung (4) einen transparenten Bildschirm aufweist.
Patent DE-202017102547-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten zur Präsentation von transluzenten, flächigen Informationsträgern, insbesondere von bedruckten Folien oder textilen Informationsträgern
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Leuchtkasten zur Präsentation von transluzenten, flächigen Informationsträgern, insbesondere von bedruckten Folien oder textilen Informationsträgern, mit einem Leuchtkastengehäuse (1), welches einen von mehreren Rahmenelementen (2a, 2b, 2c, 2d) gebildeten Gehäuserahmen (2) und ein den Gehäuserahmen (2) an seiner Rückseite verschließendes Grundplattenelement (3) umfasst, wobei der Gehäuserahmen (2) an seiner Vorderseite eine Präsentationsöffnung (4) für den flächigen Informationsträger bildet und wobei an der Grundplatte Leuchtmittel (5) und an den Rahmenelementen (2a, 2b, 2c, 2d) Haltemittel zur Fixierung eines flächigen Informationsträgers vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (2a, 2b, 2c, 2d) einteilig mit dem Grundplattenelement (3) aus einer flächigen Aluminium-Verbundplatte mit zwei Deckschichten aus Aluminium und einer dazwischen liegenden Kernschicht aus insbesondere Kunststoff ausgebildet ist, wobei die Rahmenelemente (2a, 2b, 2c, 2d) unter Bildung des Leuchtkastengehäuses (1) von dem Grundplattenelement (3) nach vorne gebogen sind.
Patent DE-202017102966-U1 (DE)
Title: Stirnlampe
IPC: F21V21/084
Filed: 2017-05-17
Abstract: Stirnlampe (25) zum Ausleuchten eines Arbeitsfeldes, aufweisend – eine Leuchte (19); – einen Akkumulator (5); und – eine Halterung (8, 9) für den Akkumulator, die dazu ausgebildet ist, den Akkumulator so am Kopf des Trägers zu positionieren, dass die Gewichtkraft des Akkumulators auf die Muskulatur unter der Protuberantia occipitalis externa übertragen wird.
Patent DE-202017104932-U1 (DE)
Title: Stehender rotierender Sprinkler
IPC: A01G25/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Stehender rotierender Sprinkler, umfassend einen Stützmechanismus (18) und einen Beregnungsmechanismus (8), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Stützmechanismus (18) ein mit dem Beregnungsmechanismus (8) verbundenes Dreiwegerohr (4) vorgesehen ist, wobei eine an der Rohrwand des Dreiwegerohres (4) angeordnete Öffnung als Wassereintritt (4-1) dient und an die anderen zwei Öffnungen jeweils ein Schwenkarm (19) dicht angeschlossen ist, wobei der Beregnungsmechanismus (8) zwischen den beiden Schwenkarmen (19) angelenkt ist.
Patent DE-202017107105-U1 (DE)
Title: Modulares Betriebsgerätegehäuse für unterschiedliche Schutzarten
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Anordnung umfassend
 ein Betriebsgerät für Leuchten mit einem Gehäuse einer elektronischen Baugruppe mit wenigstens einem ersten elektrischen Anschlussmittel (3, 4), wobei die elektrischen Anschlussmittel von außerhalb des Gehäuses (2) zugänglich sind und das Gehäuse (2) für eine erste Schutzart ausgelegt ist, und
 eine Abdeckvorrichtung (5) mit wenigstens einem zweiten elektrischen Anschlussmittel (15) und wenigstens einem dritten elektrischen Anschlussmittel (6, 7),
 wobei die zweiten elektrischen Anschlussmittel (15) mit den dritten elektrischen Anschlussmitteln (6, 7) elektrisch leitend verbunden sind, und
 die zweiten elektrischen Anschlussmittel (15) der Abdeckvorrichtung (5) mit den ersten elektrischen Anschlussmitteln (3, 4) der elektronischen Baugruppe elektrisch leitend verbindbar sind, und
 die dritten elektrischen Anschlussmittel (6, 7) ausgelegt sind, eine elektrische Kontaktierung mit einer zweiten Schutzart höher als die erste Schutzart zu ermöglichen, wenn die Abdeckeinrichtung (5) auf das Gehäuse (2) und gegenüber dem Gehäuse (2) dichtend aufgesetzt ist.
Patent DE-202018000120-U1 (DE)
Title: Kufengestell eines Stuhles zur Verlagerung der Sitzposition durch das Körpergewicht
IPC: A47C3/029
Filed: 2018-01-10
Abstract: Kufengestell aus gebogenem Rundrohr aus einem Stück mit zwei unterhalb der Sitzfläche eines Stuhles befestigten, unabhängig voneinander schwingenden Bügeln.
Patent DE-202018001020-U1 (DE)
Title: Einklebbare Jackeninnentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-02-27
Abstract: Einklebbare Jackeninnentasche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen schmalen Seitenrand der Tasche ein Reißverschluss eingenäht ist.
Patent DE-202018001217-U1 (DE)
Title: Elektrische Shisha-Tabak-Heißluft-Verbrennung
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-03-07
Abstract: dass ein Heissluftgebläse (ca. 350°C bis ca. 650°C, einstellbar) und ein Ventilator (Luftmenge von ca. 50l/min bis ca. 600l/min, einstellbar) die Heissluft auf den Shisha-Kopf richtet und somit den Tabak verglüht / verbrennt und den Inhalationsrauch ermöglicht.Die Einschaltung und komfortable Bedienung der Elektrischen - Shisha - Tabak-Heissluft-Verbrennung ist ein Schutzanspruchund ist dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202018006575-U1 (DE)
Title: Drahtgeflecht
IPC: E01F7/04
Filed: 2018-01-16
Abstract: Drahtgeflecht (10a; 10b; 10c) mit mehreren ineinander geflochtenen Wendeln (12a, 14a; 12b; 12c), von denen wenigstens eine Wendel (12a; 12b; 12c) mit zumindest einem Draht (18a; 18b; 18c) gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (18a; 18b; 18c) bei einem Hin- und Herbiegeversuch um zumindest einen Biegezylinder (40a) mit einem Durchmesser von höchstens 2d jeweils um wenigstens 90° in entgegengesetzte Richtungen zumindest M-mal bruchfrei hin- und herbiegbar ist, wobei M, gegebenenfalls mittels Abrunden, als C·R -0 ' 5 ·d ~0 ' 5  bestimmbar ist und wobei d ein Durchmesser des Drahts (18a; 18b; 18c) in mm, R eine Zugfestigkeit des Drahts (18a; 18b; 18c) in N mm- 2  und C ein Faktor von wenigstens 400 N 0,5  mm -0,5  ist.
Patent DE-202018100614-U1 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie für Fenster- oder Türöffnungen mit Federzugmotor
IPC: E06B9/32
Filed: 2018-02-05
Abstract: Horizontal-Jalousie (01) für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (02) und einer Unterschiene (03), zwischen denen eine in der Größe veränderbare Sonnenschutzeinrichtung (06) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) in vertikaler Richtung unabhängig voneinander frei verschiebbar an Spannschnüren (04) angeordnet sind, und wobei die Spannschnüre (04) am Rahmen der Fenster- oder Türöffnung befestigbar sind, und wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) mittels mindestens eines Federmechanismus (05) unabhängig von der Stellung der Oberschiene (02) und Unterschiene (03) in gespanntem Zustand gehalten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberschiene (02) und/oder in der Unterschiene (03) ein Federzugmotor (08) vorgesehen ist, wobei die Oberschiene (02) und/oder die Unterschiene (03) durch Ansteuerung des Federzugmotors (08) in vertikaler Richtung an den Spannschnüren (04) verfahren werden kann.
Patent DE-202018101968-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil und Schubumluftventil
IPC: F16K37/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (5), insbesondere Pilotventil (5) zur Steuerung eines Hauptventils (3), wie eines vorgesteuerten Ventils innerhalb eines Schubumluftventils, umfassend zumindest ein mit zumindest einem entlang einer ersten Achse (A,A') bewegbaren Anker (37,37') in Wirkverbindung stehendes Ventilglied (31, 31') und zumindest ein Spulenelement (35, 35', 41', 43'), wobei mittels eine Bestromung des Spulenelementes (35, 35', 41', 43') eine Bewegung des Ankers (37, 37') und/oder des Ventilgliedes (31, 31') erreichbar ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Sensierelement mittels dem zumindest ein Parameter des Spulenelementes (35, 35', 41', 43') erfassbar ist, wobei mittels des Parameters die Position des Ankers (37, 37') und/oder des Ventilgliedes (31, 31') bestimmbar ist.
Patent DE-202018105456-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit Sprühfunktion
IPC: A45D24/22
Filed: 2018-09-21
Abstract: Haarbürsten mit Sprühfunktion, umfassend- ein Gehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (11) aufweist, an dessen Vorderseite ein Verbindungsteil (12) angeordnet ist;- einen Bürstenkörper (2), der eine Unterplatte (21) aufweist, die am Verbindungsteil (12) des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei auf der Unterplatte (21) eine Vielzahl von beabstandeten Borsten (22) senkrecht zur Unterplatte (21) angeordnet ist, wobei an der Unterplatte (21) mindestens ein Sprühloch (23) angeordnet ist; und- eine Sprühvorrichtung (3), die im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (1) angeordnet ist und einen Spraygenerator (31) und eine Steuereinheit (32) aufweist, wobei der Spraygenerator (31) eine mit dem Sprühloch (23) in Verbindung stehende Sprühöffnung (311) und eine mit der Sprühöffnung (311) in Verbindung stehende Flüssigkeitsaufnahmekammer (312) aufweist, wobei die Betätigung des Spraygenerators (31) mittels der Steuereinheit (32) steuerbar ist.
Patent DE-202018105991-U1 (DE)
Title: Außensohle, Zusammensetzung, Artikel und Fußbekleidungsartikel
IPC: C08L75/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Außensohle, Folgendes umfassend:
 eine Außensohle, die ein erstes Elastomermaterial beinhaltet;
 wobei das erste Elastomermaterial einen ersten Abschnitt einer nach außen gewandten Seite der Außensohle bildet;
 wobei das erste Elastomermaterial eine Mischung aus einem ersten gehärteten Kautschuk und einem ersten Polymerhydrogel in einer ersten Konzentration beinhaltet, wobei das erste Polymerhydrogel verteilt und in einem ersten Polymernetzwerk, das den ersten gehärteten Kautschuk umfasst, eingeschlossen ist, und das erste Elastomermaterial eine Wasseraufnahmekapazität von mindestens 40 Gew.-% basierend auf einem Gesamtgewicht des ersten Elastomermaterials aufweist, das in dem ersten Abschnitt vorhanden ist.
Patent DE-202018107416-U1 (DE)
Title: Motorsteuerungsoptimierungen für unbemannte Luftfahrzeuge
IPC: B64D31/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: System, umfassend:
 einen Motor; und
 eine Motorsteuereinheit, die für Folgendes ausgestaltet ist:
 Bestimmen eines Temperaturmodells für ein unbemanntes Luftfahrzeug auf der Basis von Modellierungsdaten, die durch Komponenten des unbemannten Luftfahrzeugs erzeugt werden;
 Schätzen einer momentanen Betriebstemperatur des unbemannten Luftfahrzeugs auf der Basis des Temperaturmodells und einer Betriebsdauer des unbemannten Luftfahrzeugs;
 Bestimmen, dass die momentane Betriebstemperatur eine Schwelle überschreitet, die eine maximale Betriebstemperatur des unbemannten Luftfahrzeugs anzeigt;
 Verwenden einer Motorsteuereinheit, um einen Befehl zu erzeugen, der angepasste Einstellungen des Motors widerspiegelt, wenn bestimmt wurde, dass die momentane Betriebstemperatur die Schwelle überschreitet; und
 Senden des Befehls an den Motor, wobei der Befehl den Motor veranlasst, mit den angepassten Einstellungen zu arbeiten, und wobei der Betrieb des Motors mit den angepassten Einstellungen die momentane Betriebstemperatur verringert.
Patent DE-202019000158-U1 (DE)
Title: Kopftuch mit Halterung für Smartphones
IPC: A41D23/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Kopftuch(1) mit Halterung(2) für Mobilgeräte, gekennzeichnet dadurch, dass es angezogen am rechten oder linken Ohr der Kopftuch(1) tragenden Person das Mobilgerät fixiert ist und ein handfreies telefonieren ermöglicht.
Patent DE-202019005003-U1 (DE)
Title: Nicht-alkoholisch fermentiertes Getränk als Alternative zu Wein
IPC: A23L2/42
Filed: 2019-11-28
Abstract: Nicht-alkoholisch fermentiertes Getränk, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem durch eine mikrobielle Gluconsäurefermentation fermentierten Traubensaft oder Traubenmost besteht und einen Gluconsäuregehalt von 5,0 bis 30 g/1 besitzt.
Patent DE-202019100199-U1 (DE)
Title: Augenlidpad
IPC: A45D44/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Augenlidpad, insbesondere zum Einsatz in der Kosmetik, wobei das Augenlidpad (1) flächig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Augenlidpad (1) zum Auflegen auf ein oberes Augenlid eines zumindest teilweise oder vollständig geschlossenen Auges ausgebildet ist, dass das Augenlidpad (1) eine Adhäsivschicht (6) zum lösbaren Anhaften des Pads (1) an dem Augenlid sowie eine Fixierungslage (3) aufweist, und dass die Fixierungslage (3) ausreichend biegesteif ausgebildet ist, um bei auf dem zumindest teilweise oder vollständig geschlossenen Augenlid aufgelegtem und mittels der Adhäsivschicht an diesem angehaftetem Pad (1) einer Kontraktion des Lidheber-Muskels entgegenzuwirken oder diese zu blockieren.
Patent DE-202019100531-U1 (DE)
Title: Umfassendes Überwachungs- und Steuerungssystem für Lithium-Ionen-Batterien
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein umfassendes Überwachungs- und Steuerungssystem für Lithium-Ionen-Batterien, umfassend:ein Batteriemodul, das aus mehreren in Reihe geschalteten Einzelzellen besteht, wobei die Batteriemodule zur Bildung einer Leistungsstromquelle dienen;ein Batteriegesundheitsmanagementsystem, das eine Datenerfassungseinheit und eine Datenverarbeitungseinheit aufweist, wobei das Batteriegesundheitsmanagementsystem die mehreren Daten jeder Einzelzelle durch die Datenerfassungseinheit erhält und dann die Daten durch die Datenverarbeitungseinheit verarbeitet;mindestens ein Relais, das zur Steuerung des Spannungsausgleichs zwischen den Batteriemodulen dient, um das Problem des Auftretens einer Spannungsdifferenz zwischen den Batteriemodulen zu vermeiden; undmindestens ein Schütz, das zwischen den Einzelzellen angeordnet und mit den Relais verbunden ist, wobei das jeweilige Batteriemodul das Schütz so steuert, dass es geschlossen wird, um die Relais zu verbinden oder zu trennen.
Patent DE-202019101236-U1 (DE)
Title: Einlegesohle mit Sensoren
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-03-05
Abstract: Einlegesohle, die Folgendes umfasst:eine Anzahl an Kraftsensoren, die mindestens in dem vorderen Bereich der Einlegesohle, der mindestens 10 % der Länge der Einlegesohle in Längsrichtung umfasst, angeordnet sind und jeweils eingerichtet sind, einen Messwert für eine auf den Kraftsensor ausgeübte Kraft auszugeben;eine Verarbeitungseinheit, die mit der Anzahl an Kraftsensoren verbunden ist und eingerichtet ist, die Messwerte von der Anzahl an Kraftsensoren zu verarbeiten;eine Sendeeinheit, die mit der Verarbeitungseinheit verbunden ist und eingerichtet ist, die verarbeiteten Messwerte drahtlos zu senden.
Patent DE-202019105594-U1 (DE)
Title: Schwingträger für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Träger, der eine innenseitige Platte und eine außenseitige Platte aufweist;eine erste Rippe, die sich von der innenseitigen Platte zu der außenseitigen Platte erstreckt und eine erste Biegung und eine zweite Biegung beinhaltet;eine zweite Rippe, die sich quer von der ersten Rippe an der ersten Biegung erstreckt; undeine dritte Rippe, die sich quer von der ersten Rippe an der ersten Biegung und gegenüber der zweiten Rippe erstreckt.
Patent DE-202019106282-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-11-12
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:einen Rundumairbag, der in einem Sitz, auf dem der Insasse sitzt, eingebaut ist und in Richtung des Insassen entfaltet wird, um einen oberen Teil und seitliche Teile des Insassen abzudecken;einen Frontairbag, der mit dem Rundumairbag verbunden ist und lateral entfaltet wird, um einen vorderen Teil des Insassen abzudecken; undeinen Positionierungseinschränkungsgurt, der sich von dem Frontairbag zu einem oberen Abschnitt des Rundumairbags erstreckt, um den Rundumairbag und den Frontairbag einzuschränken, und derart ausgebildet ist, dass er eine Vorwärtspositionierung eines Insassen durch eine Zugkraft einschränkt.
Patent DE-202020001105-U1 (DE)
Title: Schlauch-Tülle oder Schlauchkupplung aus Kunststoff zur Verbindung flexibler Förderschläuche
IPC: F16L33/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Schlauchtülle oder Schlauchkupplung aus Kunststoff zum Verbinden von flexiblen Förderschläuchen, dadurch gekennzeichnet, dass diese am Innen-durchmesser der Aussenkontur das Schlauches angepasst sind.
Patent DE-202020002389-U1 (DE)
Title: Kammschanier für Fenster und Türen mit drehbarem Blatt
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Kammscharnier für Fenster oder Türen mit einem beweglichen Blatt, wobei das Blatt (21) an einem feststehenden Rahmen (20) um eine vertikale Drehachse (Y) drehbar montiert ist, wobei das Scharnier enthält vertikale Regulierungsmittel (16) für die Position des Blattes in Bezug auf den Rahmen gemäß der vertikalen Drehachse (Y), ein horizontales Regulierungsmittel (27) für das Blatt in Bezug auf den Rahmen entlang einer horizontalen Achse (X), die senkrecht zu der vertikalen Drehachse (Y) verläuft und mit dieser eine Ebene XY definiert, auf der während der Montage der feststehende Rahmen liegt, ein Querregulierungsmittel (26) für das Blatt in Bezug auf den feststehenden Rahmen entlang einer zu der Ebene (XY) senkrechten Achse (Z), wobei das Scharnier einen beweglichen Körper (10), der dafür ausgelegt ist, mit dem Blatt (21) verbunden zu werden, sowie zwei feststehende Körper (11, 12) enthält, die dafür ausgelegt sind, während der Montage mit dem feststehenden Rahmen (20) verbunden zu werden, wobei der bewegliche Körper (10) drehbar mit den feststehenden Körpern mittels eines Stiftes (13) verbunden ist, der gemäß der vertikalen Drehachse (Y) ausgerichtet ist, wobei der Stift in einem röhrenförmigen Hohlraum (130) des Scharniers aufgenommen ist, wobei der bewegliche Körper (10) eine zentrale Lasche (100) an dem Blatt aufweist, wobei das Scharnier des Weiteren eine Platte (23) enthält, die dafür ausgelegt ist, während der Montage zwischen der Lasche und dem beweglichen Blatt angeordnet zu werden, wobei das horizontale (27) und das Querregulierungsmittel (16) zwischen der Lasche und der Platte wirken, und wobei das vertikale Regulierungsmittel (16) direkt auf den Stift (13) wirkt, der innerhalb des röhrenförmigen Hohlraums (130) montiert ist, so dass er von der Außenseite des röhrenförmigen Hohlraums zugänglich ist, um betätigt zu werden, um die vertikale Regulierung entlang der Drehachse (Y) zu steuern.
Patent DE-202020002622-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Widerstands-Schweißanlage
IPC: B23K11/36
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Multifunktions-Widerstands-Schweißanlage mit flexiblen Schweißbanksystem dadurch gekennzeichnet, dass die Multifunktions-Schweißanlage mehrere Schweißbänke in beliebigen Baugrößen und Positionen ausgerüstet werden kann.
Patent DE-202020005519-U1 (DE)
Title: Elektrokupplung für ein spurgebundenes Fahrzeug, automatische Kupplung mit einer derartigen Elektrokupplung
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-04-06
Abstract: Elektrokupplung (1), insbesondere Elektrokontaktkupplung für ein spurgebundenes Fahrzeug zum Einsatz an einer automatischen Kupplung (2) eines Schienenfahrzeuges, umfassend:
 ein Kupplungsgehäuse (3), in welchem eine Schnittstelleneinheit (4) mit einer Mehrzahl von Anschlusselementen (5) zum Koppeln mit den Anschlusselementen (5') einer Gegen-Elektrokupplung (1') angeordnet ist;
 eine Schutzklappe (6) zum bedarfsweisen Abdecken oder Freigeben des Zugangs zu den Anschlusselementen (5) der Schnittstelleneinheit (4);
 eine Positioniereinrichtung (8) zum Positionieren der Elektrokupplung (1) gegenüber der Gegen-Elektrokupplung (1') und
 eine Betätigungseinrichtung (7) zum Bewegen, insbesondere zum Verschwenken der Schutzklappe (6) zwischen einer das Abdecken des Zuganges zu den Anschlusselementen (5) beschreibenden Abdeckstellung (I-SK) und einer die Freigabe des Zugangs zu den Anschlusselementen (5) beschreibenden Freigabestellung (II-SK) und umgekehrt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Positioniereinrichtung (8) zum Positionieren der Elektrokupplung (1) gegenüber der Gegen-Elektrokupplung (1') und die Betätigungseinrichtung (7) zum Bewegen der Schutzklappe (6) derart ausgebildet und angeordnet sind, separat voneinander, insbesondere nacheinander betrieben zu werden, wobei zum Kuppeln mit einer Gegen-Elektrokupplung (1') zuerst die Betätigungseinrichtung (7) die Schutzklappe (6) in die Freigabestellung (II-SK) bewegt und zeitgleich oder nach Erreichen der Freigabestellung (II-SK) die Positioniereinrichtung (8) die Elektrokupplung (1) gegenüber der Gegen-Elektrokupplung (1') positioniert.
Patent DE-202020100352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächenwasserablaufeinrichtungen und Kanalisationszugängen
IPC: E03F9/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächenwasserablaufeinrichtungen und Kanalisationszugängen für ein Straßenfahrzeug (1) aufweisend einen Fahrzeugvorbau (2), der einen quer zu einer vorbestimmten Fahrtrichtung eines Straßenfahrzeugs (1), an das die Vorrichtung montierbar ist, verschiebbaren Gerätehalter (7) aufweist, mit wenigstens einem an dem Gerätehalter (7) angeordneten Deckelheber (3, 3') für Verschlusselemente von Oberflächenwasserablaufeinrichtungen oder Kanalisationszugängen und mit wenigstens einer an dem Gerätehalter (7) angeordneten Reinigungseinrichtung (4) für Oberflächenwasserablaufeinrichtungen und Kanalisationszugänge, die wenigstens ein Saugrohr (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Deckelheber (3, 3') und zumindest das Saugrohr (5) der Reinigungseinrichtung (4) an dem Gerätehalter (7) um wenigstens eine senkrechte Drehachse verschwenkbar sind, und
 dass das Saugrohr (5) oder der Deckelheber (3, 3') und das Saugrohr (5) an dem Gerätehalter (7) um eine Drehachse in Fahrtrichtung des Straßenfahrzeugs (1) verschwenkbar sind.