baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100064-B3 (DE)
Title: Heat exchange element for use in channel i.e. sewage conduit, has micro-channels forming connections with inlet pipe and outlet pipe, where pipes are arranged opposite to each other and made of deformable material
Inventor: BERGMANN TOBIAS
IPC: F28D21/00
Filed: 2011-04-30
Granted: 2012-06-21
Abstract: The element (1) has two hollow-shaped micro-channels (7) parallelly arranged in a channel (2), where each micro-channel comprises a curvature with apex. The apexes of the micro-channels are arranged against or along a flow direction of fluid (12). The micro-channels form connections (5, 6) with an inlet pipe (3) and an outlet pipe (4), where the pipes are arranged opposite to each other. The pipes are made of deformable material i.e. plastic. The connections are formed as a screw connection, a plug connection or an adhesive bond. An independent claim is also included for a method for assembly of a heat exchanger using a heat exchange element.
Patent DE-102012105212-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines DME-Synthesereaktors
Inventor: AHLERS BERND
IPC: B01J8/02
Filed: 2012-06-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines DME-Synthesereaktors vorgeschlagen, in dem Methanol durch Dehydratisierung zu Dimethylether (DME) an einem festen Katalysator umgesetzt wird. Erfindungsgemäß wird dazu der Katalysator mit kondensierendem Methanoldampf, gegebenenfalls in mehreren Schritten, aufgeheizt. Bei einem abschließenden Behandlungsschritt mit überhitztem Methanoldampf wird der Katalysator getrocknet und seine Temperatur auf die Starttemperatur der Methanol-Dehydratisierung angehoben.
Patent DE-102012205108-B3 (DE)
Title: Anordnung aufweisend einen Formzylinder einer Druckmaschine, eine Druckform und ein Registerelement
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-04-04
Abstract: Es wird eine Anordnung aufweisend einen Formzylinder einer Druckmaschine, eine Druckform und ein Registerelement vorgeschlagen, wobei die Druckform zumindest an einem ihrer Enden einen daran entlang einer in Axialrichtung des Formzylinders verlaufenden Biegekante abgekanteten Einhängeschenkel aufweist, wobei der mindestens eine Einhängeschenkel in Richtung einer Auflagefläche der Druckform abgekantet ist und eine zu einer gestreckten Länge dieser Druckform lotrechte Aufstandshöhe aufweist, wobei an dem betreffenden Ende der Druckform eine Aussparung ausgebildet ist, wobei das Registerelement zumindest in einer Mündung der betreffenden Aussparung dieser Druckform anordenbar ist, wobei mindestens ein diese Druckform haltendes Haltemittel und/oder mindestens ein die Auflagefläche dieser Druckform stützendes Stützelement und/oder mindestens ein einen Druck auf diese Druckform ausübendes Drückelement vorgesehen sind, wobei eine relativ zur Druckform ausführbare Bewegung des mindestens einen Haltemittels und/oder eine relativ zur Druckform ausführbare Bewegung des mindestens Stützelementes und/oder eine relativ zur Druckform ausführbare Bewegung des mindestens einen Drückelementes von einer Steuereinheit gesteuert sind, wobei die Steuereinheit mit einem Steuerungsbus verbunden ist, wobei mittels der Bewegung des mindestens einen Haltemittels und/oder der Bewegung des mindestens Stützelementes und/oder der Bewegung des mindestens einen Drückelementes eine Biegung der entlang der in Axialrichtung des Formzylinders verlaufenden Biegekante eingestellt oder zumindest einstellbar ist, wobei durch diese Biegung zumindest die Mündung der Aussparung dieser Druckform aufgeweitet oder zumindest aufweitbar ist.
Patent DE-102014109412-B3 (DE)
Title: Reiblager zwischen Läufer und Amboss in einem Schlagschrauber
Inventor: VOGT ADRIAN
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-07-04
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schlagschrauber (100) mit: – einem Gehäuse (110); – einer motorisch angetriebenen Antriebswelle (120); – einer Abtriebswelle (130) zur Befestigung eines Werkzeugs und – einem Schlagwerk (140), das die Antriebswelle (120) mit der Abtriebswelle (130) zum Übertragen eines Drehmoments koppelt, wobei ein erstes Lagermoment zwischen die Abtriebswelle (130) und dem Gehäuse (110) vorhanden ist, das gegen die Drehrichtung der Abtriebswelle (130) wirkt, wobei ein zweites Lagermoment bei Nichtkopplung der Antriebswelle (120) mit der Abtriebswelle (130) durch das Schlagwerk (140) zwischen der Abtriebswelle (130) und der Antriebswelle (120) vorhanden ist, das gegen die Drehrichtung der Antriebswelle (120) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagermoment kleiner ist, als das zweite Lagermoment.
Patent DE-102016005115-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs sowie Ladezustandssteuereinrichtung
Inventor: JOLY MATTHIEU
IPC: B60W20/13
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung (10) eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs, wobei die Energiespeichereinrichtung (10) eine Gesamtkapazität aufweist, umfassend den durch eine Ladezustandssteuereinrichtung (32) der Energiespeichereinrichtung (10) durchgeführten Schritt: a) Einstellen eines Ladezustands der Energiespeichereinrichtung (10) zwischen einem oberen (oSW) und einem unteren Schwellenwert (uSW) für einen Ziel-Ladezustandsbereich (18) der Energiespeichereinrichtung (10) gemäß einem ersten Betriebszustand (Schritt 100), sowie die folgenden weiteren Schritte: b) falls aufgrund des Erfülltseins zumindest einer vorgebbaren Bedingung festgestellt wird, dass zumindest eine Klimasteuereinrichtung (34) des Kraftfahrzeugs für zumindest eine vorgebbare Zeitdauer zu aktivieren ist oder aktiviert bleibt (Schritt 110): c) Einstellen des oberen (oSW) und des unteren Schwellenwerts (uSW) für den Ziel-Ladezustandsbereich (18) zumindest für die vorgebbare Zeitdauer gemäß einem zweiten Betriebszustand (Schritt 120). Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Ladezustandssteuereinrichtung.
Patent DE-102016112127-B3 (DE)
Title: Wasserhahn-Aufbau und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: LIU SHEN-CHEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-07-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Wasserhahn-Aufbau und Verfahren zur Montage derselben. Die Wasserhahn-Aufbau (1) umfasst eine Außenröhre (11), ein Strömungsführungs-Stück (12) und einen Deckel (13). Die Außenröhre (11) umfasst eine Montage-Lücke (114). Das Strömungsführungs-Stück (12) wird ein der Außenröhre (11) bereitgestellt, und umfasst eine erste Halb-Hülse (14) und eine zweiten Halb-Hülse (15). Die erste Halb-Hülse (14) wird mit mindestens einem Versorgungs-Kanal (141) bereitgestellt, um der Montage-Lücke (114) zu entsprechen und einer ersten Montagerampe (142), die zu der zweiten Halb-Hülse (15) zeigt. Die zweite Halb-Hülse (15) wird mit einer zweiten Montagerampe (151) bereitgestellt, die zu der ersten Halb-Hülse (14) zeigt und schräg gegenüber der ersten Montagerampe (142) ist, und wobei ein erster Gewindeverbindungs-Abschnitt (152) bereitgestellt wird der zu einer der Endöffnungen (113) der Außenröhre (11) zeigt. Der Deckel (13) wird entsprechend mit der Endöffnung (113) bereitgestellt und mit einem zweiten Gewindeverbindungs-Abschnitt (132), der dem ersten Gewindeverbindungs-Abschnitt (152) entspricht. Der zweite Gewindeverbindungs-Abschnitt (132) ist mit dem ersten Gewindeverbindungs-Abschnitt (152) durch eine Gewindeverbindung befestigt, während die erste Halb-Hülse (14) und die zweite Halb-Hülse (15) gegen eine Röhrenwand (111) gedrückt werden.
Patent DE-102017204444-B3 (DE)
Title: Werkzeug zur Befestigung eines Anschlusselements sowie ein Set bestehend aus einem solchen Werkzeug und einer Anschlusskrone
Inventor: MARAHTANOV VIKTOR
IPC: B25B13/48
Filed: 2017-03-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Werkzeug zur Befestigung eines Anschlusselements (1), insbesondere einer Anschlusskrone, vorzugsweise zur Übertragung eines Breitband-Powerline-Signals über ein Energieversorgungsnetzwerk, an einem Anschlussmittel (7) einer elektrischen Anlage (11), mit einem Handgriff (12) und einem mit dem Handgriff (12) verbundenen, stabartigen Trageelement (13), wobei im Bereich des freien Endes (15) des Trageelements (13) ein Außengewinde (14) ausgebildet ist. Des Weiteren ist ein Set bestehend aus einem solchen Werkzeug und einer Anschlusskorne (1) angegeben.
Patent DE-102019101484-B3 (DE)
Title: Rollcontainer sowie Verfahren zum Transportieren und Lagern von Gegenständen
Inventor: LUTZENBERGER THOMAS
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-01-22
Granted: 2020-02-20
Abstract: Von Hand beweglicher Rollcontainer (10) zum Transport und Lagern von Gegenständen wie z.B. Altbatterien, insbesondere Lithium-Akkus, mit Seitenwänden (20), einer Bodenplatte (30) und Rollen (40) sowie einer Schiebeeinrichtung (22), wobei ein Transportbehälter (60) und eine Ablagevorrichtung (50) für einen Deckel (62) zum Verschließen des Transportbehälters (60) auf der Bodenplatte des Rollcontainers (10) angeordnet sind.
Patent DE-102020130697-B3 (DE)
Title: Rohrzangenstruktur
Inventor: TSAI CHENG-CHANG
IPC: B25B7/10
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine erfindungsgemäße Rohrzangenstruktur umfasst einen Sperrklinkenblock, dessen Schwenkverbindungsachse durch eine Torsionsfeder hindurchgesteckt ist, wobei sich der Sperrklinkenblock zwischen einem ersten Zangenarm und einem zweiten Zangenarm befindet, wobei die Schwenkverbindungsachse um den Schwenkpunkt, in dem sich der erste Zangenarm und der zweite Zangenarm kreuzen, geschwenkt wird, wobei der erste Zangenarm eine längliche Öffnung mit einem Zahnungssegment aufweist, wobei sich der Sperrklinkenblock in der länglichen Öffnung befindet, wobei das kurze Federende der Torsionsfeder mit dem Sperrklinkenblock befestigt ist und das lange Federende gegen die glatte Seitenwand der länglichen Öffnung drückt und der Sperrklinkenblock mit dem Zahnungssegment in Eingriff gebracht wird, wobei der Sperrklinkenblock ferner eine durch das bogenförmige Loch des zweiten Zangenarms hindurchgesteckte Exzenterachse umfasst.
Patent DE-102020202357-B3 (DE)
Title: Verfahren zur enzymatischen Herstellung von zytostatischen 4-Hydroxy-Oxazaphosphorinen
Inventor: SCHEIBNER KATRIN
IPC: C12P9/00
Filed: 2020-02-24
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein enzymatisches Verfahren zur Herstellung von zytostatischen 4-Hydroxy-Oxazaphosphorinen.
Patent DE-102021116023-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung sowie Verriegelungssystem
Inventor: SESSLER BENJAMIN
IPC: E05B47/06
Filed: 2021-06-21
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Verriegelungslasche (5), aufweisend eine in eine Schließ- und eine Offenrichtung um eine Achse (X) drehbare Sperrwelle (11), die zum Sperren der Verriegelungslasche (5) in die Verriegelungslasche (5) eingreifen kann, einen elektromagnetischer Aktor (20), einen ersten Sperrmechanismus (30) zum kraftschlüssigen Sperren der Sperrwelle (11) und einen zweiten Sperrmechanismus (40) mit mindestens einem Sperrelement (42) zum formschlüssigen Sperren der Sperrwelle (11), wobei der erste Sperrmechanismus (30) und der zweite Sperrmechanismus (40) durch den Aktor (20) betätigbar sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verriegelungssystem (2) mit einer solchen eine Verriegelungsvorrichtung (1) .
Patent DE-102021130779-B3 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1) mit mindestens einem Duftstoffspeicher (3), wobei der mindestens eine Duftstoffspeicher (3) eine Austrittsöffnung (5) aufweist, welche über eine Verschlussvorrichtung (7) verschließbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (7) als flexibler Leiterplattenaktor (10) ausgebildet ist, wobei der flexible Leiterplattenaktor (10) in mindestens einem Bereich zweilagig ausgebildet ist, so dass ein Abdeckabschnitt (16) des Leiterplattenaktors (10) die Austrittsöffnung (5) im unbestromten Zustand abdichtet und im bestromten Zustand freigibt.
Patent DE-102023102200-B3 (DE)
Title: Aerodynamischer Profilkörper für Luftfahrzeuge
Inventor: SCHOLLERER MARTIN
IPC: B64C3/26
Filed: 2023-01-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aerodynamischen Profilkörper für Luftfahrzeuge mit einer aerodynamisch umströmbaren Oberfläche aufweisend:- einen Hauptkörper mit einer Hauptkörperaußenschicht als Teil der aerodynamisch umströmbaren Oberfläche,- wenigstens einen Vorderkantenkörper mit einer Vorderkantenaußenschicht als Teil der aerodynamisch umströmbaren Oberfläche,- eine Verbindungsanordnung, mit der der wenigstens eine Vorderkantenkörper an dem Hauptkörper befestigt oder befestigbar ist, indem Verbindungselemente im Bereich der Verbindungsanordnung von außen durch die aerodynamisch umströmbare Oberfläche hindurchgeführt und mit im Inneren des Profilkörpers liegenden Gegenstücken zur Befestigung im Eingriff stehen,- ein Abdeckelement, welches im Bereich der Verbindungsanordnung derart vorgesehen ist, dass die durch die aerodynamisch umströmbare Oberfläche hindurchgeführten Verbindungselemente verdeckt werden und sich das Abdeckelement dabei über einen Fügespalt zwischen dem Teil der aerodynamisch umströmbaren Oberfläche des Hauptkörpers und dem Teil der aerodynamisch umströmbaren Oberfläche des Vorderkantenkörpers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Fügespalt mit einer Drucksenke in Wirkverbindung steht, sodass ein im Verhältnis zum äußeren Umgebungsdruck verringerter Unterdruck im Fügespalt einstellbar ist.
Patent LV-5725-B4 (LV)
Inventor: MAZUEL CLAUDE
IPC: C12P13/04
Filed: 1995-08-29
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical composition intended for contacting with a physiological liquid characterized in that said composition is intended to be administered as a non-gelled liquid form and is intended to gel in situ, this composition containing at least one polysaccharide in aqueous solution, of the type which undergoes liquid-gel phase transition gelling in situ under the effect of an increase in the ionic strength of said physiological liquid.
Patent DE-3637504-B4 (DE)
Title: Drehgelenk
Inventor: HORVATH EDUARD
IPC: A61F2/50
Filed: 1986-11-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Drehgelenk
für eine
Prothese, insbesondere für
eine Beinprothese, mit zwei im Wesentlichen scheibenförmigen Drehteilen
(1, 2), die relativ zueinander um eine gemeinsame zentrische Achse
verdrehbar sind, die durch einen zentrischen, mit dem einen Drehteil
(1) verbundenen Zapfen (4) gebildet ist, den ein Hohlzapfen (3) des
anderen Drehteils (2) konzentrisch, aber mit lichtem radialen Abstand
umgibt, wobei der zentrische Zapfen (4) und der Hohlzapfen (3) mit
zwischen ihnen angeordneten, konischen Wälzkörpern (5) ein Schrägrollenlager
bilden, dessen Konizität
seiner Wälzlagerflächen (3',
4') sich in Richtung auf die Scheiben (1', 2') der Drehteile (1,
2) verjüngt,
die sich im peripheren äußeren Bereich
der Scheiben (1', 2') über
eine Wälzlagerung
gegenseitig abstützen.
Patent DE-4113572-B4 (DE)
Title: Schleifstein
Inventor: BACIC DAN D
IPC: D21B1/28
Filed: 1991-04-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schleifstein,
zur Herstellung von Holzschliff, der dazu ausgebildet ist, zur Drehung
um ein zentral angeordnetes Lagermittel angetrieben zu werden, mit
einer schleifend wirkenden Umfangsoberfläche (12), mit einer Mehrzahl
von voneinander beabstandeten Schleifblöcken, welche diese schleifend
wirkende Umfangsoberfläche
(12) zur Verfügung
stellen und am Umfang eines Mittelkerns aus verstärktem gegossenem
Beton getragen werden, Mitteln zum Befestigen der Schleifblöcke am Umfang
des Mittelkerns, einer Mehrzahl an radial angeordneten Bolzen, von
denen jeder einen Schaft (18) und einen Kopf (16, 40) aufweist,
und Muttern (34, 44) für
das Zusammenwirken mit den Bolzen, wobei jeder der Schleifblöcke mit
mindestens einem Bolzenloch (14, 20) versehen ist, Verstärkungsmitteln
(24, 26) für
den Mittelkern aus Beton, die von dessen Umfang nach innen beabstandet
sind, wobei die Verstärkungsmittel
(24, 26) entweder mit der Mutter (34) oder mit dem Kopf (40) des
Bolzens zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenloch
(14, 20) sich vom Umfang des Schleifblocks radial nach innen...
Patent DE-4117581-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/134
Filed: 1991-05-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit
einer ersten, an einer Brennkraftmaschine befestigbaren und einer
zweiten, über
eine Kupplung einem Getriebe zu- und abschaltbaren Schwungmasse,
die über
eine Lagerung relativ zueinander verdrehbar gelagert sind, und zwischen
denen eine Dämpfungseinrichtung
mit in Umfangsrichtung wirksamen Kraftspeichern vorgesehen ist, die
in einem ringförmigen,
zumindest im Wesentlichen abgedichteten und sich radial nach innen
hin maximal bis zur Hälfte
der radialen Reibflächenausdehnung
erstreckenden Raum untergebracht ist, der unter Heranziehung von
Abschnitten einer der Schwungmassen gebildet ist und die zweite
Schwungmasse eine Reibfläche
besitzt für
eine Kupplungsscheibe, wobei die erste Schwungmasse einen zumindest
im wesentlichen radial verlaufenden Bereich zur Befestigung an der
Abtriebswelle der Brennkraftmaschine aufweist, der radial außen in Richtung
der zweiten Schwungmasse zumindest im wesentlichen axial verlaufende
Bereiche trägt,
die den Raum radial nach außen
hin begrenzen und sich axial über
die Kraftspeicher erstrecken, wobei eine radial nach innen verlaufende
Wandung zur Bildung des Raumes an den axial verlaufenden...
Patent DE-4410579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ultraschallprüfung
Inventor: HILGER HEINZ-JOSEF
IPC: G01N29/24
Filed: 1994-03-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Ultraschall-Prüfgerät zur zerstörungsfreien
Werkstoffprüfung
mit einem Prüfkopf
(24), von dem Ultraschall-Impulse in ein zu prüfendes Werkstück (30,
33) eingeschallt und die Echos dieser Ultraschall-Impulse wieder
im selben oder einem anderen Prüfkopf
empfangen werden, mit einem den Prüfkopf (24) steuernden Basisgerät (20),
das einen Auswerteteil enthält,
in dem Echosignale, die innerhalb eines vorgegebenen Zeitbereichs
auftreten und einen vorgegebenen Schwellenwert überschreiten, angezeigt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß dem
Ultraschall-Prüfgerät weiterhin
ein Lesegerät
(26) für
das Erfassen einer Werkstückidentifizierung
zugeordnet ist, das mit dem Basisgerät (20) verbunden ist und im
Basisgerät ein
Steuerteil die Ultraschall-Prüfung
und das Lesegerät (26)
so verknüpft,
daß der
Ultraschallprüfvorgang
nur dann durchgeführt
werden kann, wenn die Werkstückidentifizierung
im Laufe des Prüfprogramms
bekannt ist.
Patent DE-4420324-B4 (DE)
Title: Kunststoffkegel
Inventor: JAEGER ANDREAS
IPC: A63D9/00
Filed: 1994-06-13
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kunststoffkegel für Kegelbahnen unter Einschluss von sog. Bowling Pins, wobei der Kegel einen zelligen und/oder porigen Kern aufweist, der von einem zähharten Mantel umschlossen ist, und wobei ferner im Boden des Kegels ein zentrisch zum Kegel angeordnetes Sackloch vorgesehen ist, wobei das Sackloch zumindest auf einem Teil seiner Länge von einer durchgehenden Längsbohrung eines zähharten Einsatzstückes aus Kunststoff od. dgl. z. B. Polyamid gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (6) mit dem Kernwerkstoff in formschlüssiger Verbindung steht und außen Vorsprünge, vorzugsweise ringförmiger Gestalt aufweist, wobei die Vorsprünge (8) sägezahnartig in der Weise gestaltet sind, dass die Sägezähne schräg nach unten zeigen.
Patent DE-10009437-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: DE GAILLARD FRANCOIS
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-01-13
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem eine vordere Dachöffnung
(15) abdeckenden vorderen Dachsystem, das wenigstens einen mit seiner
Hinterkante über
das feste Fahrzeugdach (1) ausstellbaren, und zur Freigabe einer
vorderen Dachöffnung
(15) verfahrbaren Deckel (4) umfaßt, und mit einem zusätzlichen
hinteren Dachsystem, das zumindestens einen hinteren Deckel (5) aufweist,
der in geschlossenem Zustand eine hintere Dachöffnung (16) über einem
Laderaum (8) im hinteren Bereich des Fahrzeugs abdeckt und diese
in zumindestens teilweise geöffnetem
Zustand zumindestens teilweise freigibt, wobei einer der Deckel
(4 oder 5) oberhalb des Niveaus des festen Fahrzeugdachs (1) verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
andere Deckel (5 oder 4) unterhalb des Niveaus des festen Fahrzeugdachs
(1) in Längsrichtung
des Fahrzeugs verschiebbar ist.
Patent DE-10017482-B4 (DE)
Title: Lenkverriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeuglenkanordnung
Inventor: FISSOLO CLAUDIO
IPC: B60R25/021
Filed: 2000-04-07
Granted: 2010-12-30
Abstract: Lenkverriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeuglenkanordnung (2), die eine Führung (18) aufweist, die einstückig an einer festen Struktur (4) der Lenkanordnung (2) befestigt ist, einen beweglichen Körper (38), der beweglich mit der Führung (18) verbunden ist, eine Betätigungseinrichtung (40), die manuell von außerhalb betätigt wird und den beweglichen Körper (38) zwischen einer Vorwärtsverriegelungsposition und einer zurückgezogenen Ruheposition bewegt, und Verriegelungseinrichtungen (74, 76, 56), die den beweglichen Körper (38) wenigstens in der Vorwärtsposition verriegeln, wobei die Verriegelungseinrichtungen ein bewegliches Verriegelungsglied (76) aufweisen und wenigstens ein elektrisches Stellglied (75), das das bewegliche Glied (76) in eine erste Verriegelungsposition und aus einer ersten Verriegelungsposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (40) ein Einführungsglied (60, 59) aufweist, das wiederum einen für eine Bedienungsperson greifbaren Betätigungsbereich (72) aufweist, und daß das bewegliche Glied (76) das Einführungsglied (60, 59) betätigt, wodurch das Einführungsglied (59, 60) relativ zur Führung (18) verriegelt wird.
Patent DE-10052784-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsmechanismus mit Zusatzmasse
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/139
Filed: 2000-10-25
Granted: 2008-12-11
Abstract: Torsionsdämpfungsmechanismus
mit einem Torsionsdämpfer,
der eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite aufweist, welche über Federspeicher
(15) elastisch miteinander verbunden sind und wobei die Eingangs-
und die Ausgangsseite mittels eines Lagers (10) gegenseitig gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet dass der Torsionsdämpfungsmechanismus eine Zusatzmasse
(6) umfasst, welche mit dem Torsionsdämpfer koaxial drehen kann und
welche mit der Eingangs- oder der Ausgangsseite gekoppelt ist und
zu der angekoppelten Seite eine Relativbewegung ausführen kann,
und dass das Lager (10) als Kombinationslager (10) ausgeführt ist,
welches zugleich einen ersten Lagerbereich für das Lagern von Eingangs-
und Ausgangsseite aneinander und einen zweiten Lagerbereich für das Lagern
der Zusatzmasse (6) aufweist.
Patent DE-10119033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich eines Resonators in einem Oszillator
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: H01P7/10
Filed: 2001-04-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Abgleich eines Resonators in einem Oszillator, wobei zum Abgleich
des Resonators ein Laser verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
mit dem Laser ein Dielektrikum (DR, 4) des Resonators abgetragen
wird, bis eine vorgegebene Frequenz des Resonators erreicht wird,
und dass der Laser zum Abtrag des Dielektrikums (DR) gepulst betrieben
wird.
Patent DE-10122546-B4 (DE)
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: B01D53/14
Filed: 2001-05-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: A method for cleaning coke oven gas by washing the gas, whereby a washing liquid is guided into a washing liquid circuit and impurities in the washing liquid are expelled in a desorber. According to the invention, the coke oven gas is washed with caustic soda in a counter flow. The caustic soda is regenerated in the desorber by expelling acid gas components and ammonia.