baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19519533-B4 (DE)
Title: Multi-Layer-Wafer mit einer Getterschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FASTER WILLIAM GRAHAM
IPC: H01L27/04
Filed: 1995-05-27
Granted: 2009-05-28
Abstract: Wafer (10) mit einer Arbeitsschicht (13) und einer Handhabungsschicht (11), wobei die Arbeitsschicht durch Ausnehmungen (15) in Abschnitte geteilt ist, jeder Arbeitsschichtabschnitt durch die Ausnehmungen geformte Seitenflächen (16) hat, mit einer Getterschicht aus dotiertem Polysilizium (17) angrenzend an wenigstens einen Teil der Seitenflächen, wobei an der Getterschicht eine Oxidschicht (18) ist und die Ausnehmungen mit Polysilicium (19) gefüllt sind.
Patent DE-19549819-B4 (DE)
Title: Einsetzwerkzeug- und Befestigungselementenbetätigungsanordnung
Inventor: BLACKET STUART EDMUND
IPC: B21J15/34
Filed: 1995-04-18
Granted: 2009-10-22
Abstract: Einsetzwerkzeug- und Befestigungselementenbetätigungsanordnung für eine Befestigungsmaschine (100, 200, 1400, 1800) mit,  einem Einsetzwerkzeug (110, 210, 410, 510, 710, 810, 1810), das ein Kopfteil mit einem darin befindlichen Befestigungselementenzuführdurchgang (111, 211, 411, 1811) und einen Befestigungselementenversorgungsdurchgang (101, 201) aufweist, um Befestigungselementen (10) zu ermöglichen, von einem Befestigungselementenvorrat zu dem Befestigungselementenzuführdurchgang (111, 211, 411, 1811) übermittelt zu werden,  einem für eine Bewegung durch den Befestigungselementenzuführdurchgang (111, 211, 411, 1811) verschiebbar angeordneten Betätigungselement (120, 220, ..., 1020, 1220, 1320, 1420, 1820) für ein Befestigungselement (10), um ein Befestigungselement (10) von dort zum/zu den hierdurch zu befestigenden Werkstück(en) zu bewegen, und einer betätigbaren Einrichtung, um das Betätigungselement (120, 220, ..., 1020, 1220, 1320, 1420, 1820) durch den Befestigungselementenzuführdurchgang (111, 211, 411, 1811) vorwärts zu bewegen, gekennzeichnet durch  ein Befestigungselementenhaltemittel in Form eines Unterdruckes, um ein Befestigungselement (10) lösbar an der Spitze (121, 521, 621, 721, 814, 1114, 1221, 1321, 1421) zu...
Patent DE-19612930-B4 (DE)
Title: Abfallbehältersystem
Inventor: HUBER DANIEL
IPC: B65F1/14
Filed: 1996-04-01
Granted: 2006-02-23
Abstract: Abfallbehältersystem
mit einem Gehäuse
(2, 3a, 3b), welches zumindest einen Gehäuseteil (3a, 3b) aufweist,
der von einer Schließstellung
in eine Öffnungsstellung
bewegbar ist, und mit einem flexiblen, an diesem bewegbaren Gehäuseteil
(3a, 3b) befestigbaren Innenbehälter
(19) mit einer Befüllöffnung,
die in der Öffnungsstellung
des Gehäuseteils
(3a, 3b) freigegeben ist, wobei sich die Befüllöffnung des Innenbehälters (19)
in ihrem Querschnitt vergrößert, wenn
der bewegbare Gehäuseteil
(3a, 3b) von der Schließstellung
in die Öffnungsstellung
gebracht wird, wobei das Gehäuse
(2) zwei, um eine horizontale Schwenkachse von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung
bewegbare Gehäuseteile
(3a, 3b) aufweist, von welchen jeder mit einem Mittel (14) zum Befestigen
des Innenbehälters
(19) im Bereich seiner Befüllöffnung versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2, 3a, 3b) in Bodennähe zumindest
eine Einströmöffnung und im
Bereich des bewegbaren Gehäuseteils
(3a, 3b) zumindest eine Ausströmöffnung (17)
für Luft
vorgesehen ist.
Patent DE-19616732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: B60T13/66
Filed: 1996-04-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei ein Sollwert
für die
Verzögerung
des Fahrzeugs vorgegeben wird, ein Verzögerungsregler in Abhängigkeit
der Abweichung zwischen Soll- und Istverzögerungswert ein Ausgangssignal
zur Steuerung der Bremsanlage im Sinne einer Annäherung der Istverzögerung an
die Sollverzögerung
erzeugt, wobei bei der Verzögerungsregelung  – die Sollverzögerung in
einem Führungsgrößenfilter
gefiltert wird, das die Änderung
des Sollwertes an einen vorgegebenen Wertebereich anpaßt,  – eine Vorsteuerung
des Reglers abhängig
vom Sollverzögerungswert
durchgeführt
wird,  – der
Integralanteil des Verzögerungsreglers
nur dann freigegeben wird, wenn ein einzustellender Istwert den
Sollwert fast erreicht hat, und/oder  – eine Strukturumschaltung,
die bei einem sich zeitlich stark ändernden Sollwertverlauf eine
Korrektur des Integral- und/oder
Differentialanteils des Verzögerungsreglers vorgenommen
wird.
Patent DE-19632616-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz für Fahrzeuginsassen
Inventor: JOURDAINE LOIC
IPC: B60R21/21
Filed: 1996-08-13
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verwendung einer Fensterscheibe aus Sicherheitsglas für eine Seitenwand eines Fahrzeugs, wobei die Fensterscheibe eine Verbundglasscheibe aus zwei vorgespannten Einzelglasscheiben mit einer Dicke von jeweils 1,5 bis 2,5 mm und Druckvorspannungen in den Oberflächenschichten von 25 bis 100 MN/m 2 , und einem die beiden Einzelglasscheiben miteinander verbindenden Laminat aus einer Kernschicht aus einem schlagzähen Polymer wie Polyethylenterephthalat und auf beiden Seiten dieser Kernschicht angeordneten thermoplastischen Klebeschichten aus Polyvinylbutyral oder Polyurethan ist, und die Seitenwand einen Seitenaufprall-Airbag für Fahrzeuginsassen umfasst, der neben der Fensterscheibe derart angeordnet ist, dass er sich im aktivierten Zustand in Richtung zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und der Fensterscheibe ausdehnt.
Patent DE-19701087-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C21/00
Filed: 1997-01-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Spannvorrichtung
mit einem Schwenkkörper
aus Kunststoff, einer radial innen in dem Schwenkkörper angeordneten
Gleitlagerhülse
und einer dazu exzentrisch angeordneten, über ein Wälzlager drehbaren Spannrolle,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Endflächen der aus einem Streifen
gewickelten Gleitlagerhülse
(1) im Bereich des Stoßes
(15) unter Eigenspannung aneinander gefügt sind und  – die Mantelfläche (5)
der Gleitlagerhülse
(1) und die Bohrungsfläche
(6) des Wälzlagers
(2) Teile eines Formwerkzeuges (3) zum Einspritzen des Schwenkkörpers (4)
sind.
Patent DE-19718386-B4 (DE)
Title: Manipulator und Verfahren zum Arbeiten in einem flüssigkeitsgefüllten Behälter
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: B25J9/00
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Manipulator (2), der ein Basisteil (4) aufweist, mit dem ein gesteuert bewegbarer Manipulatorkopf (14) in Verbindung steht, zum Arbeiten, insbesondere zum Messen, Prüfen, Warten oder Reparieren, im Innenraum eines flüssigkeitsgefüllten Behälters (1), beispielsweise eines Kernreaktordruckbehälters, gekennzeichnet durch  a) einen Auftriebskörper (6), mit dem ein zumindest angenäherter Schwebezustand in der Flüssigkeit einstellbar ist und  b) mindestens zwei in unterschiedliche Richtungen ausfahrbare Teleskoparme (10), mit denen eine kraftschlüssige Verbindung zu dem Behälter (1) herstellbar und eine feste Position innerhalb desselben fixierbar ist.
Patent DE-19722005-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: B60Q1/04
Filed: 1997-05-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge
mit einem Gehäuse
(10) und mit einer eine Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (10)
abdeckenden lichtdurchlässigen
Abdeckscheibe (12), die am Gehäuse
(10) mittels mehrerer über
deren Umfang verteilter Rastverbindungen (14) befestigbar ist, wobei
mehrere über
den Umfang der Abdeckscheibe (12) verteilte Zentriervorrichtungen (40a,b,c)
zur Ausrichtung der Abdeckscheibe (12) bezüglich dem Gehäuse (10)
quer zu ihrer Montagerichtung (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentriervorrichtungen (40a,b,c) und die Rastverbindungen
(14) am Umfang der Abdeckscheibe (12) zueinander versetzt angeordnet
sind und dass die Zentriervorrichtungen (40a,b,c) nach einem geringeren
Montageweg (L1) der Abdeckscheibe (12) wirksam sind als der Montageweg
(L2), der zur Einrastung der Rastverbindungen (14) erforderlich ist,
wobei die Montagerichtung (11) für
den Montageweg (L1) der Abdeckscheibe (12) und für den Montageweg (L2) der Rastverbindungen
(14) gleich ist.
Patent DE-19737945-B4 (DE)
Inventor: ERNST GERHARD
IPC: G06F1/32
Filed: 1997-08-30
Granted: 2004-05-19
Abstract: The invention relates to a method for transmitting data in a data transmission system. The invention also relates to a data transmission system which includes a receiver (2) and at least one transmitter (4a to 4d). The receiver (2) is operable in a stand-by mode and in a data-receive mode and transfers with the aid of a switch-on signal from the stand-by mode into the data-receive mode. The transmitters (4a to 4d) transfer, via a data transmission, information to the receiver (2) as to when, after this data transmission, the next data transmission is to be expected from the corresponding transmitter (4a to 4d). The switch-on signal is generated in the receiver (2) shortly ahead of the time point at which the next data transmission is to be expected from the transmitters (4a to 4d) so that the receiver (2) transfers from the stand-by mode into the data-receive mode. The time interval at which the receiver (2) is in the data-receive mode can therefore be minimized and therefore the energy consumption of the receiver (2) is minimized.
Patent DE-19758944-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16D3/14
Filed: 1997-08-01
Granted: 2009-01-02
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
zur Dämpfung
von in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs auftretenden Torsionsschwingungen,
umfassend:  – ein
erstes Dämpferelement
(12),  – ein
zweites Dämpferelement
(14), welches bezüglich
des ersten Dämpferelements
(12) um eine Drehachse (A) drehbar ist,  – eine erste Dämpfungsfedereinrichtung
(20), durch welche das erste und das zweite Dämpferelement (12, 14) zur Drehmomentübertragung
gekoppelt sind,  wobei die erste Dämpfungsfedereinrichtung (20)
wenigstens eine sich näherungsweise
in einer Umfangsrichtung erstreckende Dämpfungsfederanordnung (38)
mit wenigstens einer Dämpfungsfeder
(40) umfaßt,  wobei
an einem Dämpferelement
(12) von erstem und zweitem Dämpferelement
(12, 14) für
die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
(38) Abstützmittel
(36) vorgesehen sind, an welchen die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
sich in ihren jeweiligen Endbereichen näherungsweise in Umfangsrichtung über an jedem
Endbereich angeordnete Abstützelemente
(42) abstützt,
und wobei an dem einen Dämpferelement
(12) für
jedes Abstützelement (42)
eine Verschiebefläche
(34) ausgebildet ist, entlang welcher das zugeordnete Abstützelement
(42) in Umfangsrichtung verschiebbar ist,...
Patent DE-19782317-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01P7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: Zubereitung gegen Flöhe und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” hergerichtet ist und umfasst (i) Fipronil (A); (ii) mindestens einen Inhibitor der Chitin-Synthese (B); und (iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger; wobei Verbindung (A) in einer Menge von 5 bis 20% (G/V) und Verbindung (B) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt.
Patent DE-19809737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von flächigem Gut
Inventor: KIERSCH WALTER
IPC: F26B13/20
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln, insbesondere Trocknen, von flächigem, insbesondere bahn- oder
bogenförmigem
Gut durch Ströme
eines Behandlungsgases mit Düsen
von im Verhältnis
zur Ausdehnung einer das Gut enthaltenden Gutführungsfläche (5) geringer Ausdehnung
und mit Wänden
(1, 2), die Gaszu- und -abführungsräume (3,
4) voneinander und von der Gutführungsfläche (5)
trennen und durchquert sind von gasführenden Rohren (7, 8) die als
von dem Gaszuführungsraum (4)
ausgehende und angrenzend an die Gutführungsfläche (5) einen Düsenkörper (12)
tragende Düsenrohre
ausgebildet sind, wobei die Düsenkörper (12)
einen Tragteller (15) umfassen, der von der gutnäheren (1) der beiden Wände (1,
2) und von benachbarten Tragtellern (15) Abstand aufweist und eine
Ringdüse
(22) umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
benachbarten Düsenkörpern (12) eine
Querstromsperre (23) angeordnet ist und der Bereich der Gutführungsfläche (5)
seitlich durch Sperrwände
(24) geschlossen ist, wobei die Wände (1, 2) sich etwa parallel zur
Gutführungsfläche (5)
erstrecken.
Patent DE-19823214-B4 (DE)
Title: Reißverschlußschieber mit Verriegelung
Inventor: HAMADA YOSHIKAZU
IPC: A44B19/30
Filed: 1998-05-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Reißverschlußschieber
mit Verriegelung, mit: einem aus einem oberen und einem unteren Schild
(2, 3) aufgebauten Schieberkörper
(1), die an ihren vorderen Enden von einem Schieberkeil (4) so verbunden sind,
daß zwischen
dem oberen und dem unteren Schild (2, 3) ein Führungskanal (6) definiert ist,
wobei das obere Schild (2) ein mit dem Führungskanal (6) in Verbindung
stehendes Sperrnaseneinführdurchgangsloch
(15) aufweist; einem mit dem Schieberkörper (1) verbundenen Griff
(30); und einem von dem oberen Schild (2) gehaltenen Verriegelungsmechanismus
mit einer Sperrnase (21), die in das Sperrnaseneinführdurchgangsloch
(15) eingeführt
ist, um in einer automatischen, halbautomatischen oder manuellen Betätigung zurückziehbar
in den Führungskanal
(6) hineinzuragen; wobei  das obere Schild (2) auf seiner unteren
Oberfläche
eine sich von dem Schieberkeil (4) zu einem hinteren Ende (7) des
Führungskanals
(6) so erstreckende Mittenschiene (10) aufweist, daß in der
unteren Oberfläche
des oberen Schildes (2) ein Paar Seitenausnehmungen (9), und zwar jeweils
eine auf jeder...
Patent DE-19841674-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer, flächiger Infrarotstrahler
Inventor: STEINMETZ MANFRIED
IPC: H05B3/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Elektrisch
betreibbarer, flächiger
Infrarotstrahler (1), mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Strahlungskörper (2)
aus keramischem Material, der eine Wendelplatte (3), einen darin
eingebetteten Widerstandsdraht (5), eine im Wesentlichen ebene,
im Umriß etwa rechteckig
begrenzte Strahlungsfläche
(7) und einen Strahlerrücken
(4) aufweist, der mit der Wendelplatte (3) einen Hohlraum (11) umschließt, der
mit einem wärmeisolierenden
Material (12) ausgefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendelplatte (3) einerseits
und der Strahlerrücken (4)
andererseits als zunächst
separate Formteile miteinander dauerhaft verbunden sind, dass die
Wendelplatte (3) des Infrarotstrahlers (1) aus schwarz eingefärbtem keramischem
Material besteht oder zumindest auf ihrer die Strahlungsfläche (7)
bildenden Oberfläche
mit einer schwarzen Glasur (8) beschichtet ist, und dass der Strahlerrücken (4) auf
seiner nach rückwärts gekehrten
Oberfläche
mit einer Metallschicht (10) versehen ist.
Patent DE-19853632-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: H04N1/10
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung,
die Folgendes umfasst:  eine Leseeinrichtung (400) zum Lesen
eines Buchdokuments (402) als Bilddaten;  eine Korrektureinrichtung
(409) zum Bestimmen eines Schwellenwertes (Lth) auf der Basis eines
weißen
Spitzenwertes (Dwp) und eines schwarzen Spitzenwertes (Dbp), die
in einem Bereich detektiert werden, über welchen Pixel mit Dichten
höher als
eine vorausgewählte
Dichte fortlaufend erscheinen, und Bestimmen einer Seitengrenzposition des
Buchdokumentes (402) auf der Basis des Schwellenwertes (Lth);  zum
Konvertieren der Dichten der Bilddaten durch Erfassen bzw. Abtasten
der Bilddaten um die Seitengrenzposition der Bilddaten herum;  zum
Wiederherstellen der Dichten der Bilddaten durch Ausführen einer
Korrekturberechnung mit den dichtekonvertierten Bilddaten; und  zum
Korrigieren der Auflösungen
der wiederhergestellten Bilddaten.
Patent DE-19855073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zweier Bauteile durch Nahtschweißen mittels eines Laserstrahls
Inventor: ULRICH WERNER
IPC: B23K26/70
Filed: 1998-11-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Verbindung zweier Bauteile (2, 3) durch Nahtschweißen mittels eines
Laserstrahls (4), umfassend mindestens zwei Andrückelemente (6, 7), die zur
Druckbeaufschlagung zu verbindender Bauteilbereiche (10, 11) in
Richtung eines Auflageelements (8) vorgesehen sind, auf dem Unterseiten
(14, 15) der zu verbindenden Bauteilbereiche (10, 11) beim Nahtschweißen aufliegen,
wobei beidseitig des Auflageelements (8) jeweils ein Andrückelement
(6, 7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückelemente
(6, 7) und/oder das Auflageelement (8) verschieblich gelagert sind.
Patent DE-19858194-B4 (DE)
Title: Staubehältnis für den Einsatz in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60P7/06
Filed: 1998-12-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Staubehältnis für den Einsatz
in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs, das mehrere formstabile
Wandungsteile aufweist, wobei als Wandungsteile ein Deckteil (7),
zwei einander gegenüberliegende
Seitenteile (8) sowie ein Rückteil
(14) vorgesehen sind, die derart schwenkbeweglich miteinander verbunden
sind, dass sie zu einem flachen Transportpaket zusammenlegbar und
zu einem kastenartigen Funktionsteil aufstellbar sind, wobei den
Wandungsteilen (7, 8, 14) werkzeuglos bedienbare Fixiermittel (19)
zur Sicherung der Wandungsteile (7, 8, 14) in der aufgestellten
Funktionsposition zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
an einer Unterseite des Deckteiles (7) wenigstens ein Fachboden
(20) mittels flexibler Zugmittel (21) aufgehängt ist.
Patent DE-19858366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Abfüllen von quantitativ definierbaren Gasgemischen mit Komponenten in sehr geringer Konzentration
Inventor: SOHN HOLGER
IPC: B01F23/10
Filed: 1998-12-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und Abfüllen
eines quantitativ definierbaren Gasgemisches aus einem Trägergas mit
mindestens einer weiteren Komponente in sehr geringer Konzentration,
umfassend die Schritte:  (a) dynamisches Erzeugen eines Gasstroms
aus dem Trägergas
und der oder den interessierenden Komponente(n) in konstantem Mischungsverhältnis mit
Hilfe eines Kapillardiffusions-Dosiersystems,  (b) Durchleiten
des so erzeugten Primärgasstroms
durch eine Falle und Einfangen der interessierenden Komponente(n)
aus dem Gasstrom in dieser Falle über einen definierten Zeitraum
hinweg,  (c) Durchleiten eines Spülgasstroms durch die Falle,
quantitatives Überführen der
interessierenden Komponente(n) in diesen Spülgasstrom und Einleiten des
erhaltenen Gasgemischs in einen zuvor evakuierten Gasbehälter.
Patent DE-19911056-B4 (DE)
Inventor: GRIESBACH UTE
IPC: A61Q19/10
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to cosmetic preparations containing (a) water-soluble beta-(1,3) glucans, substantially devoid of beta-(1,6) links, and (b) chitosans. The agents are suitable for hair care and personal hygiene and can also be used for sun protection.
Patent DE-19932275-B4 (DE)
Inventor: HOLZ THOMAS
IPC: G01N23/223
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to a device for X-ray fluorescence analysis wherein X-radiation of an X-ray source is directed upon a sample arranged on a sample carrier, and the fluorescence radiation is measured by a detector. On that occasion, the detection sensitivity, in particular, with respect to the total reflection X-ray fluorescence (TXRF) is to be increased for the most different samples. In order to solve this problem the sample to be analysed is placed on a multi-layer system, or a fluidic sample flows over such a multi-layer system. The multi-layer system consists of at least two or several individual layers which are arranged in a periodically repeating manner. Adjacent individual layers consist of materials having a different x-ray optical refractive index wherein the period thickness d in the multi-layer system and the angle of incidence theta of the X-radiation meet the BRAGG relationship at the used wavelength lambd of X-radiation.
Patent AU-2019100837-B4 (AU)
Title: Nozzle for cleaner
Inventor: LEE JINWOO
IPC: A47L9/04
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-04-09
Abstract: A nozzle for a cleaner includes a nozzle housing; a rotation cleaning unit rotatably disposed below the nozzle housing, the rotation cleaning unit including a rotation plate to which a mop 5 can be attached; a driving unit provided in the nozzle housing, the driving unit including a driving motor for driving the rotation cleaning unit; a control board installed in the nozzle housing, the control board being configured to control the driving motor; and a water tank detachably mounted on the upper 0 side of the nozzle housing, the water tank being configured to store water to be supplied to the rotation cleaning unit, in which a drain hole for discharging water flowing into the nozzle housing to the outside is formed in a bottom of the nozzle housing.
Patent AU-2021107396-B4 (AU)
Title: Thermal Energy Storage Cell
Inventor: WARBURTON GRAHAM
IPC: C09K5/06
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: A thermal energy storage cell, comprising a concrete vessel and an eutectic composition, 
being contained in the concrete vessel and having a phase change range around 5000 C to 
above around 12000 C. A heating element heats the eutectic composition wherein the 
density and specific heat of the eutectic composition is the highest of any eutectic without 
substantial expansion and breakages. The cell further comprises a heat absorber such that 
radiation from the specific heat of the eutectic is absorbed and transferred to an engine or 
turbine. The absorber comprises tubes containing heat absorbing gases.
Patent DE-102004001166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweissen mit Vor- und/oder Nachwärmung im Bereich der Schweißnaht
Inventor: BECK MARKUS
IPC: B23K26/42
Filed: 2004-01-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Laserschweissen  mit Vor- und/oder Nachwärmung im Bereich der Schweißnaht, wobei
Schweißen
und Wärmebehandlung
mittels eines einzigen Laserstrahls mit im wesentlichen gleicher Leistung
durchgeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Schweißen und
Wärmebehandlung
derart zeitlich beabstandet werden, dass die Temperaturabnahme der
jeweiligen Bestrahlungsfläche
vom Zeitpunkt der ersten Bestrahlung bis zum Zeitpunkt der nachfolgenden
Bestrahlung weniger als 50 Prozent beträgt, und  – dass bei
der Wärmebehandlung
der auf die Bestrahlungsfläche
und Zeiteinheit bezogene Laserenergieeintrag durch Erhöhung der
Vorschubgeschwindigkeit derart eingestellt wird, dass die dem Laserstrahl
abgewandte Seite der bereits vorhandenen oder zukünftigen
Schweißnaht
um mindestens 10°C
erwärmt
wird.
Patent DE-102004001890-B4 (DE)
Title: Digitaler automatischer Weißausgleich
Inventor: PARK HYUNG MAN
IPC: H04N9/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Digitales
automatisches Weißausgleichsgerät, umfassend:  einen
Timing-Controller (510) zum Empfangen eines vertikalen Synchronisationssignals
und eines horizontalen Synchronisationssignals eines in das Gerät eingegebenen
Bildes und Erzeugen eines Zeitsteuersignals;  einen RGB-Multiplizierer
(520) zum Multiplizieren von in das Gerät eingegebenen RGB-Bilddaten
mit erhaltenen RGB-Verstärkungen,
die jeweils RGB-Kanälen
entsprechen;  eine erste YCbCr-Mittelwerteinheit (530) zum Konvertieren von
in das Gerät
eingegebenen RGB-Bilddaten in YCbCr-Bilddaten, und anschließendes Erhalten
erster YCbCr-Mittelwerte Y1avg, Cb1avg und Cr1avg aus diesen YCbCr-Bilddaten;  eine
zweite YCbCr-Mittelwerteinheit (540) zum Konvertieren ausgegebener
RGB-Bilddaten ausgegeben von dem RGB-Multiplizierer (520), in YCbCr-Bilddaten, und anschließendes Erhalten
zweiter YCbCr-Mittelwerte Y2avg, Cb2avg und Cr2avg aus diesen YCbCr-Bilddaten;
und  einen RGB-Verstärkungs-Controller
(550) zum Vergleichen der zweiten YCbCr-Mittelwerte mit festgelegten
YCbCr-Zielmittelwerten, gemäß dem Zeitsteuersignal
des Timing-Controllers (510) und Erhalten von RGB-Verstärkungen,
die jeweils den Kanälen
entsprechen, auf der Basis der ersten YCbCr-Mittelwerte, gemäß dem verglichenen Ergebnis,
und anschließendes
zur Verfügung
Stellen der erhaltenen RGB-Verstärkungen
an den RGB-Multiplizierer...