baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125198-B4 (DE)
Title: Frontbereichsstruktur eines fahrzeugaufbaus für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: TERANASHI MASAHIRO
IPC: B62M7/02
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Frontbereichstruktur eines Fahrzeugaufbaus für ein Sattelsitzfahrzeug, die aufweist:eine Frontverkleidung (40), die einen Umfang eines an einem Frontbereich eines Fahrzeugaufbaus angeordneten Anzeigeinstruments (67) verkleidet; undeinen Lufteinlasskanal (60), der in der Frontverkleidung (40) angeordnet ist,wobei der Lufteinlasskanal (60) einen Lufteintrittsdurchlass (58) bildet, wobei das Anzeigeinstrument (67) an einer oberen Fläche des Lufteinlasskanals (60) angeordnet ist,wobei der Lufteintrittsdurchlass (58) einen distalen Endbereich (58a) aufweist, der unterhalb eines obersten Bereichs eines Verbindungsbereichs (60w) des Lufteintrittskanals (60) angeordnet ist, wobei der Verbindungsbereich (60w) an einem Fahrzeugaufbau gehalten wird,das Anzeigeinstrument (67) hinter dem Fahrzeugaufbau bezüglich einem Zwischenbereich einer Länge in der Längsrichtung des Lufteintrittsdurchlasses (58) angeordnet ist, undeine elektrische Komponente (68) unterhalb einer geraden Linie (63) angeordnet ist, die durch einen oberen Endbereich (67a) des Anzeigeinstruments (67) und den distalen Endbereich (58a) des Lufteintrittsdurchlasses (58) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Resonator (70) an dem Lufteinlasskanal (60) angebracht ist, wobei der Resonator (70) einen Verbindungsbereich (70a) aufweist, der mit einer Seitenwand (60j) des Lufteinlasskanals (60) verbunden ist,die elektrische Komponente (68) im Resonator (70) in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist,ein Paar von linken und rechten Frontscheinwerfern (52) an der linken und rechten Seite des Lufteinlasskanals (60) angeordnet ist,eine oberen Fläche (60d) des Lufteinlasskanals (60) oberhalb der Frontscheinwerfer (52) angeordnet ist,der Resonator (70) in einem Raum über den Frontscheinwerfern (52) undaußerhalb des Lufteinlasskanals (60) in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, undder Resonator (70) von der oberen Fläche (60d) des Lufteinlasskanals (60) nach oben verläuft.
Patent DE-102019135265-B4 (DE)
Title: Dreirad
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B62K5/02
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dreirad, mit folgenden Merkmalen:- mit zwei gemeinsam lenkbaren Vorderrädern (3; 3a, 3b), die zu einer durch das Dreirad verlaufenden vertikalen Mittellängsebene (MLE) symmetrisch angeordnet und um eine gemeinsame Vorderrad-Achslinie (5) drehbar sind,- mit zumindest einem Hinterrad (7), welches um eine Hinterrad-Achslinie (9) drehbar ist,- das zumindest eine Hinterrad (7) ist außermittig zu der Mittellängsebene (MLE) und damit asymmetrisch angeordnet,- mit einem Sitz (13), der außermittig und damit asymmetrisch zur Mittellängsebene (MLE) angeordnet oder zu zumindest zu 75% angeordnet ist, und zwar auf der gleichen Seite gegenüber der Mittellängsebene (MLE) liegend, auf der auch das Hinterrad (7) außermittig angeordnet ist,- dass ferner eine Höhenverstelleinrichtung für den Sitz (13) vorgesehen ist,- die Höhenverstelleinrichtung umfasst eine Längenverstelleinrichtung, durch die der Achsabstand zwischen der durch die Vorderräder (3; 3a; 3b) bei geradeausfahrt verlaufenden gemeinsamen Vorderrad-Achslinien (5) und der durch das vorzugsweise nicht lenkbare Hinterrad (7) verlaufende Hinterrad-Achslinie (9) in der Größe veränderbar ist und in der jeweiligen Achsabstands-Lage fixierbar ist.
Patent DE-102019213180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Herstellungseinrichtung zum Herstellen eines Gussteils
Inventor: PETZOLDT FRANK
IPC: B29C39/10
Filed: 2019-08-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gussteils (1) mittels eines Gießverfahrens, bei dem in einem additiven Herstellungsverfahren ein durch eine individuelle geometrische Form individualisiertes Kennzeichnungselement (2) hergestellt wird, darauf das Kennzeichnungselement in eine Gussform (3, 3a) eingebracht wird, darauf Gussmaterial in die Gussform eingebracht wird, und bei dem das Kennzeichnungselement (2) von dem Gussteil getrennt wird und die individuelle geometrische Form sich an dem Gussteil (1) erkennbar abformt.
Patent DE-102019216650-B4 (DE)
Title: Betreiben eines Lagerhaltungssystems
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren (S1-S8; S11-S20) zum Betreiben eines Lagerhaltungssystems (L), das mindestens ein mobiles Nutzerendgerät (2) mit einer Funktion zum Auslesen eines optischen Codes und einen Satz von mehreren Befestigungsklips (11, 11a-11e) zum Befestigen an Lagergut (V, A) umfasst, wobei die Befestigungsklips (11, 11a-11e) funkabfragbare ID-Marken (7) mit individuell unterscheidbaren Kennungen aufweisen und anhand mindestens eines unterschiedlichen optischen Merkmals individuell identifizierbar sind, wobei bei dem Verfahren (S1-S8; S11-S20)- mittels des mobilen Nutzerendgeräts (2) aus einem dem Lagergut (V, A) zugeordneten optischen Code eine Codeinformation ausgelesen wird (S4; S19),- der Codeinformation zugeordnete Produktinformation ermittelt wird (S5; S20),- an dem mobilen Nutzerendgerät (2) einem Nutzer mindestens ein Befestigungsklip (11a) anhand seines jeweiligen mindestens einen optischen Merkmals zur Auswahl angeboten wird (S7; S14-S15) und- mit Auswahl eines Befestigungsklips (11a) die ermittelte Produktinformation mit der Kennung des ausgewählten Befestigungsklips (11a) verknüpft wird (S8; S18).
Patent DE-102020104972-B4 (DE)
Title: Motorfahrzeugmotorstartsteuerung unter verwendung von geofencing (virtuelle geografische umgrenzung)
Inventor: MULSHINE BRIAN
IPC: F02N11/08
Filed: 2020-02-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein System zum wahlweisen Erlauben und nicht erlauben des Startens eines Motors, welcher ein Motorfahrzeug antreibt, wobei das System umfasst:Geofencedaten, die geografische Koordinatendaten für einen Außenbereich definieren; und ein Verarbeitungssystem zur Datenverarbeitung, wobei das Verarbeitungssystem in der Lage ist, die Geofencedaten, die geografischen Koordinatendaten für den Ort eines Motorfahrzeuges und obligatorische fahrzeugspezifische Daten für das Motorfahrzeug zu verarbeiten und das Starten eines Motors des Motorfahrzeuges zu erlauben, wenn A) die Verarbeitung der Geofencedaten und der geografischen Koordinatendaten für den Ort des Motorfahrzeugs ergeben, dass das Motorfahrzeug innerhalb des Außenbereichs ist und B) die Verarbeitung der obligatorischen fahrzeugspezifischen Daten für das Motorfahrzeug ergibt, dass die obligatorischen fahrzeugspezifischen Daten mit dem Motorenstart übereinstimmend sind, und das Verarbeitungssystem in der Lage ist, das Starten des Motors nicht zu erlauben, wenn C) die Verarbeitung der Geofencedaten und der geografischen Koordinatendaten für den Ort des Motorfahrzeugs ergibt, dass das Motorfahrzeug nicht innerhalb des Außenbereichs ist oder D) die Verarbeitung der obligatorischen fahrzeugspezifischen Daten für das Motorfahrzeug ergibt, dass irgendwelche obligatorischen fahrzeugspezifischen Daten nicht mit dem Motorenstart übereinstimmend sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeitungssystem sich in drahtloser Kommunikation mit einer Telemetrievorrichtung in dem Motorfahrzeug befindet zur E) drahtlosen Übermittlung des Fahrzeugortes und der obligatorischen fahrzeugspezifischen Daten zu dem Verarbeitungssystem und F) zur drahtlosen Übermittlung eines Motorenstartbefehls zur Telemetrievorrichtung zum Fernstarten des Motors.
Patent DE-102021117069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung
Inventor: HOCHMANN SVEN
IPC: H01M4/88
Filed: 2021-07-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung, MEA, umfasst zumindest die Schritte:- Bereitstellen zumindest einer Trägerbahn;- Fördern der Trägerbahn entlang eines Förderwegs;- Fördern einer luftdurchlässigen Stützbahn mit zumindest einer Vakuumtrommel, wobei zumindest ein MEA-Komponentenabschnitt auf der geförderten luftdurchlässigen Stützbahn angeordnet ist;- Anordnen des MEA-Komponentenabschnitts auf der Trägerbahn, wobei der MEA-Komponentenabschnitt mit einer der luftdurchlässigen Stützbahn abgewandten Oberfläche auf der Trägerbahn angeordnet wird;- Ablösen der luftdurchlässigen Stützbahn von dem auf der Trägerbahn angeordneten MEA-Komponentenabschnitt.
Patent DE-102021126402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen elektrisch leitfähiger Strukturen
Inventor: YACOUB-GEORGE ERWIN
IPC: H05K3/18
Filed: 2021-10-12
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen elektrisch leitfähiger Strukturen (112), die ein erstes Metall aufweisen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen eines Substrats (100);Beschichten des Substrats (100) mit einer Starterschicht (104), auf der die leitfähigen Strukturen (112) aufwachsen können;Aufbringen einer strukturierten Maskierungsschicht (106), wobei die Maskierungsschicht (106) ein zweites Metall aufweist, das weniger edel ist als das erste Metall;Durchführen eines stromlosen Galvanikprozesses, bei dem die leitfähigen Strukturen (112) aufwachsen und die Maskierungsschicht (106) sich wenigstens teilweise auflöst.
Patent DE-112006003788-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Leadframe mit nichtleitenden Verbindungsstegen und Verfahren zur Herstellung des elektronischen Bauteils
Inventor: HAGEN ROBERT-CHRISTIAN
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Ein elektronisches Bauteil (46) aufweisend: – ein Leadframe (16) mit einem Wärmeverteilerbereich (9), eine Mehrzahl von leitenden Lead-Fingern (12), mindestens zwei nichtleitende Verbindungsstege (15), und mindestens zwei Metallanschlüsse (6), die jeweils einen oberen Teil aufweisen, die voneinander beabstandet sind und welche die nichtleitenden Verbindungsstege (15) mit dem Wärmeverteilerbereich (9) verbinden, wobei die nichtleitenden Verbindungsstege (15) die oberen Teile der Metallanschlüsse (6) umschließen, – einen Halbleiterchip (8), der auf einem Die-Pad (20), das auf dem Wärmeverteilerbereich (9) angeordnet ist, aufgebracht ist, und – einen Vergusskörper (36), der zumindest einen Teil des Halbleiterchips (8), zumindest einen Teil der mindestens zwei nichtleitenden Verbindungsstege (15) und einen Teil des Leadframes (16) bedeckt.
Patent DE-112007002512-B4 (DE)
Title: Airbaggerät mit einer Airbagabdeckung
Inventor: DEPOTTEY TIMOTHY A
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-10-26
Granted: 2017-01-19
Abstract: Airbaggerät, Folgendes umfassend: eine Airbagabdeckung (10), die mehrere Beine (22) hat, die sich von einer Frontabdeckung (14) nach hinten erstrecken, wobei jedes der Beine (22) eine erste und eine zweite Nase (34, 38) aufweist; einen Rückhalter (46), der mehrere Schlitze (50) hat, wobei jedes Bein (22) ausgerichtet ist, um durch einen getrennten Schlitz (50) durchzutreten; und eine Rückhalteplatte (82), die an dem Rückhalter (46) befestigt ist, wobei die erste Nase (34) den Rückhalter (46) überlappt und einen widerstehenden Eingriff mit diesem bereitstellt, um die Airbagabdeckung (10) daran zu hindern, sich während des Entfaltens des Airbags (54) vom Rückhalter (46) und von der Rückhalteplatte (82) zu trennen, und wobei die zweite Nase (38) die Rückhalteplatte (82) überlappt und einen widerstehenden Eingriff mit dieser bereitstellt, um dem Abtrennen der Airbagabdeckung (10) während des Entfaltens des Airbags (54) vom Rückhalter (46) und von der Rückhalteplatte (82) zu widerstehen, wobei sich erste und zweite Nase (34, 38) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich beide Nasen (34, 38) auf der selben Seite des Rückhalters (46) befinden, nämlich auf der der Frontabdeckung abgewandten Seite des Rückhalters.
Patent DE-112008004024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fernverwaltungsfähigkeit für ein Computersystem und tragbare Verwaltungsvorrichtung
Inventor: OWHADI ERIC
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-10-07
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fernverwaltungsfähigkeit für ein Computersystem (102), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Verbinden (204) einer tragbaren Verwaltungsvorrichtung (104) mit einem Computersystem (102) über eine erste Netzwerkverbindung (112) und Verbinden (204) der tragbaren Verwaltungsvorrichtung (104) mit einem Netzwerk (114) über eine zweite Netzwerkverbindung (146); Empfangen (206) von Fernverwaltungsdaten über das Netzwerk (114) über die tragbare Verwaltungsvorrichtung (104); und Ausführen (208) von Anweisungen ansprechend auf die Fernverwaltungsdaten, um einer Unterstützungsperson entfernt von dem Computersystem (102) zu ermöglichen, das Computersystem (102) zu steuern.
Patent DE-112010000688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elnes Verbundsubstrats
Inventor: KANDO HAJIME
IPC: H03H9/17
Filed: 2010-01-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundsubstrats (5, 18, 28), umfassend:einen Strukturausbildungsschritt (S11, S12, S13, S21, S31), bei dem eine Strukturregion (1A, 11A, 21A) mit einer zuvor festgelegten Struktur und eine Strukturumkehrregion (1B, 11B, 21B), die tiefer angeordnet ist als die Strukturregion (1A, 11A, 21A), auf einer Hauptfläche eines Substrats (1, 11, 21) aus einem funktionalen Material ausgebildet werden,einen Ionenimplantationsschritt (S14, S22, S32), bei dem durch Implantieren von Ionen in die Strukturregion (1A, 11A, 21A) und die Strukturumkehrregion (1B, 11B, 21B) eine Trennschicht (1C, 13, 23) im Inneren in einer bestimmten Entfernung von der Oberfläche der Strukturregion (1A, 11A, 21A) ausgebildet wird,einen Bondungsschritt (S11, S12, S13, S21, S31), bei dem das Substrat (1, 11, 21) aus einem funktionalen Material an der Strukturregion (1A, 11A, 21A) an eine flache Hauptfläche eines Stützsubstrats (3, 14, 24) gebondet wird, und gekennzeichnet durcheinen Trennungsschritt (S16, S25, S35), bei dem ein aus einem funktionalen Material bestehender Dünnfilm (4, 19, 29) von der Strukturregion (1A, 11A, 21A) des Substrats (1, 11, 21) aus einem funktionalen Material getrennt wird und dabei der aus dem funktionalen Material bestehende Dünnfilm (4, 19, 29) veranlasst wird, von der Strukturumkehrregion (1B, 11B, 21B) des Substrats (1, 11, 21) aus einem funktionalen Material abzufallen,wobei der Höhenunterschied zwischen der Strukturregion (1A, 11A, 21A) und der Strukturumkehrregion (1B, 11B, 21B) kleiner ist als die Dicke des aus dem funktionalen Material bestehenden Dünnfilms (4, 19, 29).
Patent DE-112011100719-B4 (DE)
Title: Laterales Transfersystem
Inventor: TSANGARIS ANDREAS
IPC: F27D3/16
Filed: 2011-03-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares laterales Transfersystem für die Anwendung in einer horizontal ausgerichteten Verarbeitungskammer. Jedes Modul ist in der Lage, Prozessgas zu liefern und das Reaktionsprodukt durch die horizontal ausgerichtete Verarbeitungskammer zu befördern. Die Modulbauweise ermöglicht dem Betreiber, ein Modul des Systems auszubauen und auszutauschen, wodurch die Ausfallzeit der Kammer während der Instandhaltung minimalisiert wird.
Patent DE-112011104384-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Energie aufnehmendes Bauelement
Inventor: O'CONNOR KEVIN
IPC: F21V21/02
Filed: 2011-11-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Befestigungssystem für Energie aufnehmendes Bauelement, umfassend:
 eine Halterungsstruktur (222), die eine Basiswandung (223), eine erste Wandung (235) und eine zweite Wandung (235) sowie eine Nut (225) umfasst, die in Richtung der zweiten Wandung offen ist, wobei die Nut durch die erste Wandung (235) und eine erste Lippe (233) gebildet wird, die sich von der ersten Wandung aus erstreckt, wobei die Halterungsstruktur einen Kanal (241) bereitstellt, der in Verbindung mit einer Außenseite der Halterungsstruktur steht;
 einen ersten und einen zweiten Stromversorgungskontakt (228), die durch die Basiswandung gehaltert werden, wobei der erste und der zweite Stromversorgungskontakt von der Basiswandung und voneinander elektrisch getrennt sind, und
 ein Energie aufnehmendes Bauelement (20; 220) mit einem Gehäuse, das in der Nut (225) angeordnet ist, wobei das Energie aufnehmende Bauelement einen ersten und einen zweiten Anschluss (62a, 62b) aufweist, sowie einen Magneten (42a, 42b), welcher dafür konfiguriert ist, das Gehäuse gegen die Basiswandung zu drücken, so dass der erste und der zweite Anschluss jeweils in elektrischem Kontakt zu dem ersten und dem zweiten Stromversorgungskontakt (228) stehen, wobei das Energie aufnehmende Bauelement über den Kanal (241) in Verbindung mit einer Außenseite der Halterungsstruktur steht, wobei das Gehäuse derart konfiguriert ist, dass es nicht von der Halterungsstruktur entfernbar ist, während es zugleich im Betrieb ermöglicht, das Energie aufnehmende Bauelement entlang der Nut zu verschieben,
 wobei das Energie aufnehmende Bauelement (20; 220) eine LED-Anordnung und eine mit der LED-Anordnung thermisch gekoppelte Wärmebrücke (82) umfasst, wobei die Wärmebrücke durch den Magneten (42a, 42b) gegen die Basiswandung gedrückt wird, so dass die Wärmebrücke mit einer Kraft gegen die Basiswandung gepresst wird, die ausreicht, um mindestens 0,021 MPa (3 psi) zu liefern.
Patent DE-112012000746-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Schutz von unter hohen Belastungsbedingungen funktionierenden elektronischen Schaltungen
Inventor: SALCEDO JAVIER A
IPC: H01L29/73
Filed: 2012-01-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Gerät (40), umfassend:ein Halbleitersubstrat (47), das eine erste p-Wanne (44c) und eine zweite p-Wanne (44b) neben der ersten p-Wanne umfasst, wobei die ersten und zweiten p-Wannen durch einen n-leitenden Bereich (41c) getrennt sind;eine erste n-leitende aktive Fläche (43b) über der ersten p-Wanne, wobei die erste n-leitende aktive Fläche elektrisch an eine Kathode einer ersten Vorrichtung (25a) mit hoher Rückwärtssperrspannung (HRBV) angeschlossen ist;eine erste p-leitende aktive Fläche (42b) über der zweiten p-Wanne, wobei die erste p-leitende aktive Fläche elektrisch an eine Anode der ersten HRBV-Vorrichtung (25a) angeschlossen ist, wobei die erste n-leitende aktive Fläche, die erste p-Wanne und der n-leitende Bereich konfiguriert sind, um jeweils als Emitter, Basis und Kollektor eines bipolaren NPN-Transistors (58a) zu dienen, und wobei die zweite p-Wanne, der n-leitende Bereich und die erste p-Wanne konfiguriert sind, um jeweils als Emitter, Basis und Kollektor eines bipolaren PNP-Transistors (53a) zu dienen, wobei der bipolare NPN-Transistor eine Zündspannung in Vorwärtsrichtung der ersten HRBV-Vorrichtung definiert, und der bipolare PNP-Transistor eine Durchbruchspannung in Rückwärtsrichtung der ersten HRBV-Vorrichtung definiert;eine erste Schutzschaltung (23a), die elektrisch zwischen einer ersten Kontaktfläche (27) und einer zweiten Kontaktfläche (28) verbunden ist, wobei die erste Schutzschaltung die erste HRBV-Vorrichtung aufweist; undeine zweite aktive Fläche (42c; 73b) über der ersten p-Wanne und dem n-leitenden Bereich, wobei die zweite aktive Fläche einen ersten Teil, der über der ersten p-Wanne angeordnet ist, und einen zweiten Teil, der über dem n-leitenden Bereich angeordnet ist, aufweist, wobei die zweite aktive Fläche n-leitend oder p-leitend ist und, wenn die zweite aktive Fläche n-leitend ist, eine zweite p-leitende aktive Fläche (72c) über der ersten p-Wanne zwischen dem n-leitenden Bereich und der ersten n-leitenden aktiven Fläche positioniert ist,wobei die erste Schutzschaltung ausgebildet ist sich zu aktivieren, um einen Schutz gegen ein transientes elektrisches Ereignis bereitzustellen, das zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche empfangen wird, wenn das transiente elektrische Ereignis eine erste Spannungspolarität hat, und wobei die erste HRBV-Vorrichtung ausgebildet ist, die erste Schutzschaltung am Aktivieren zu hindern, wenn das transiente elektrische Ereignis eine zweite Spannungspolarität hat, die gegensätzlich zur ersten Spannungspolarität ist.
Patent DE-112012002478-B4 (DE)
Title: Gehäuseentlüftungsventil mit einem modularen unteren Aufbau mit integrierten Rückschlagventilen
Inventor: WILLIAMS BENJAMIN DOMINICK MANTON
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-06-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gehäuseentlüftungsventil für ein Fahrzeug, umfassend: Ein Ventilelement, welches derart konstruiert und dazu ausgebildet ist, einen Dampfentlüftungsstrom von einem Kraftstofftank und einer Gehäusestruktur zu einem Lufteinlasskrümmer zu steuern, einen modularen Aufbau, welcher in entfernbarer Weise mit einem Gehäuse des Ventilelementes gekoppelt ist, wobei der Aufbau ein inneres Volumen definiert, welches sich in Kommunikation mit dem Ventilelement befindet, um den Dampfentlüftungsstrom aufzunehmen, wobei der Aufbau wenigstens einen Auslassanschluss umfasst, und ein Rückschlagventil, welches im Aufbau angeordnet ist und dem wenigstens einen Auslassanschluss zugeordnet ist, so dass unter bestimmten Bedingungen das Rückschlagventil einen Dampfentlüftungsstrom von dem Volumen durch den Auslassanschluss zulässt, und, unter unterschiedlichen Bedingungen, einen Rückfluss in das Volumen vermeidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil ein Ventilteil aufweist, welches in einer freibeweglichen Art und Weise an einer Öffnung eines Gehäuses angrenzend an einem Auslassanschluss befestigt ist, und in dem Gehäuse zwei weitere, an das Ventilelement (36) angrenzende Öffnungen bereitgestellt sind.
Patent DE-112012006554-B4 (DE)
Title: Hoch mischbare polymerblends, filme, folien, fasern und beschichtete gegenstände enthaltend dieselben, verfahren zur herstellung optischer folien enthaltend dieselben; polarisationsplatten enthaltend die optischen folien und flüssigkristallanzeigevorrichtungen enthaltend die polarisatoren
Inventor: WANG ZHUO
IPC: G02B1/04
Filed: 2012-06-19
Granted: 2023-07-20
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend einen mischbaren Blend aus:a) mindestens einem Cellulosederivat undb) mindestens einem Polysiloxan der Formel[R1R2R3SiO0.5]a[R4R5SiO]b[R6SiO1.5]c[SiO2]dworin die Substituenten R1, R2, R3, R4, R5und R6jeweils unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe oder eine funktionelle Gruppe, ausgewählt aus einer Hydroxylgruppe, einer Acyloxygruppe oder einer Alkoxygruppe, darstellen und gleich oder unterschiedlich voneinander in Bezug auf jedes einzelne Siliciumatom sein können, und0≤a≤0,4,0,01≤b≤0,990,01≤c≤0,99,0≤d≤0,3,unter der Voraussetzung, dass mindestens eine Kohlenwasserstoffgruppe und mindestens eine funktionelle Gruppe vorhanden sind und a+b+c+d = 1.
Patent DE-112015005148-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: MIYAMURA TETSUYA
IPC: H01B13/012
Filed: 2015-11-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Kabelbaum (10, 20, 30, 40, 50), aufweisend:
 einen ersten Kabelbaum (10F, 20F, 30F, 40F, 50F), an dem an einer vorbestimmten Position eine Schelle (11, 51) fixiert ist; und
 einen zweiten Kabelbaum (10S, 20S, 30S, 40S, 50S), der mit einem Einpassabschnitt (14, 21, 41) versehen ist, in den die Schelle (11, 51) einpassbar ist,
 wobei der Einpassabschnitt (14, 21, 41) in einem Plattenelement (15) ausgebildet ist, das insgesamt flachplattenförmig ist und mit einem Durchgangsloch für ein Bandagierungsband (16) versehen ist, welches das Plattenelement (15) in einer Dickenrichtung des Plattenelements (15) durchdringt,
 der zweite Kabelbaum (10S, ..., 50S) durch Einpassen der Schelle (11, 51) in den Einpassabschnitt (14, 21, 41) an dem ersten Kabelbaum (10F, ..., 50F) angebracht ist und
 die Schelle (11, 51) als Fixierungsmittel zum Fixieren des Kabelbaums (10, 20, 30, 40, 50) an einer Fahrzeugkarosserie oder dergleichen sowie als Anbringungsmittel zum Anbringen des zweiten Kabelbaums (10S, ..., 50S) an dem ersten Kabelbaum (10F, ..., 50F) dient.