baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Parasiten
IPC: A45D44/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Parasiten, insbesondere Zecken, mit einem Gehäuse (1) und einer innerhalb des Gehäuses (1) axial verschiebbar angeordneten Greifeinrichtung (9), die zwei gegeneinander bewegliche Greiferzangen (10, 11) und ein manuell betätigbares und durch eine erste Druckfeder (16) beaufschlagtes Druckelement (12) zur Bewegung der Greiferzangen (10, 11) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zum Greifen des Parasiten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (9) innerhalb eines im Gehäuse (1) verschiebbaren und durch eine zweite Druckfeder (23) beaufschlagten Innenteils (5) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202009003208-U1 (DE)
Title: Stöcke mit ausfahrbarer Spitze
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Ausfahrbare Spitze aus unterschiedlichen Stöcken (z. B. Nordic Walking Stöcke, Spazierstöcke usw.) die am Ende des Stockes einen geräuschdämpfenden Aufsatz besitzen.  Dadurch gekennzeichnet  1. dass die Spitze des Stockes über manuelle Betätigung am Handgriff ein- und ausgefahren werden kann.  2. Schubstange im Innern des Stockes verbunden mit der Spitze  3. Federwirkung im Innern des Stockes (sorgt für Möglichkeit des Ein- und Ausfahrens der Spitze)  4. Geräuschdämpfender Aufsatz am Ende des Stockes besitzt Öffnung zum Ein- und Ausfahrens der Spitze  5. Arretierung der ausgefahrenen Spitze am Handgriff des Stockes
Patent DE-202009005710-U1 (DE)
Title: Temperaturkontrollanlage für eine Festplatte
IPC: G11B33/14
Filed: 2009-04-16
Abstract: Temperaturkontrollanlage für eine Festplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturkontrollanlage folgende Elemente umfasst:   – ein Prüfmodul, welches eingerichtet ist für die Prüfung der aktuellen Festplattentemperatur beim Einschalten oder beim Betrieb;  – ein Kontrollmodul, welches eingerichtet ist für die Erfassung und Verarbeitung der Temperaturprüfsignale, die durch das Prüfmodul gesendet werden und ein Ausführungsmodul antreiben;  – das Ausführungsmodul, welches dazu eingerichtet ist, anhand der vom Kontrollmodul gesendeten Kontrollsignale die Festplatte von der Stromversorgung zu trennen oder sie an diese wieder anzuschließen, ein Reset-Signal an eine Hauptplatine zu schicken, um die Hauptplatine zu sperren oder freizugeben, die Festplatte zu erhitzen oder abzukühlen und die gegenwärtige Temperatur der Festplatte einzustellen, damit die Festplattentemperatur im normalen Arbeitstemperaturbereich bleibt.
Patent DE-202009008534-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger
IPC: E05B19/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: Schlüsselanhänger mit einem vorzugsweise U-förmigen Tragring, dessen Öffnung sich mit einem Verschlusskörper, der zwischen den Schenkeln und auf einem abgewinkeltem Schenkel des Tragringes drehbar gelagert ist, über eine Aussparung am Verschlusskörper durch Verschieben öffnen und verschließen lässt, und im geschlossenen Zustand durch Drehen um einen bestimmten Winkel gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (11, 31) mindestens an einer Stirnseite vorzugsweise mit einer Vertiefung (23) versehen ist, in die ein Schenkel (12) des elastischen Tragringes (10) im geschlossenen Zustand durch Drehen des Verschlusskörpers um einen bestimmten Winkel nach Überwindung eines Scheitelpunktes (18) unter Federspannung einrastet.
Patent DE-202009008815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Direktsaat von Mais
IPC: A01B39/12
Filed: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Direktsaat von Mais,  – mit in hintereinanderliegenden Querreihen (5, 12) angeordneten Geräten (6, 13) zur Bodenbearbeitung und  – mit einer Anzahl von Maissäeinheiten (21, 23) zum gleichmäßigen Ablegen von einzelnen Saatkörnern (20) im Boden, wobei die Maissäeinheiten (21, 23) zu den Bodenbearbeitungsgeräten (6, 13) eine definierte Zuordnung aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß es sich bei den in vorderen Querreihen (5) angeordneten Bodenbearbeitungsgeräten (6) um Geräte zum Durchschneiden des Bodens in einer ersten Arbeitstiefe handelt,  – daß es sich bei den in weiteren, in Arbeitsrichtung (9) hinter der ersten Querreihe (5) befindenden Querreihen (12) angeordneten Bodenbearbeitungsgeräten (13) um Geräte zum nochmaligen Durchschneiden des Bodens in einer zweiten, von der ersten Arbeitstiefe verschiedenen Arbeitstiefe handelt, wobei die Bodenbearbeitungsgeräte (6, 13) derart angeordnet sind, daß der Boden über die gesamte Arbeitsbreite (4) der Vorrichtung durchgeschnitten wird, und  – daß die Maissäeinheiten (21, 23) den...
Patent DE-202009009280-U1 (DE)
Title: Schlammräumer
IPC: C02F1/24
Filed: 2009-07-07
Abstract: Schlammräumer an einem Flotationsbecken (10), das eine Schlammtasche (20) zum Abführen von aufschwimmender Materie aufweist, wobei ein Räumarm (14) derart bewegt wird, dass er eine Überlaufkante (21) der Schlammtasche (20) überstreicht und dabei die aufschwimmende Materie in die Schlammtasche befördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Räumarm (14) zur Mitnahme der Materie Borsten (18) aufweist, die die Überlaufkante (21) der Schlammtasche überstreichen.
Patent DE-202009011587-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare/s Bremse/Bremsset für Rollski und NordicOffroadskates, Nordic Cross-Skates und spezielle Nordic Bladingschuhe
IPC: A63C17/14
Filed: 2009-08-26
Abstract: Nachrüstbares Bremsset/Bremse mit Bremshebel – Anspruch 1  für Sportgeräte mit denen auf eine sichere Art Skilanglauf in Form von Rollski, Nordic Blading, Nordic Skating, Cross-Skating und Nordic Inline-Skating auf asphaltierten, befestigten Straßen, auf unbefestigten Wegen und abseits von Straßen betrieben wird. Dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bremsen-Nachrüstset auf sämtliche Rollgeräte, wie Rollski, Nordic Blading-, Nordic Offroadskates, Nordic Cross-Skates, Nordic Inline-Skates montiert werden kann, die aus einer Schiene bestehen und auf die über eine Bindung ein Skilanglaufschuh befestigt wird oder ohne eine Skilanglaufbindung ein Inlineschuh aufgeschraubt wird. Mit einem nachrüstbaren Bremsenset sollen diese Sportgeräte bei hohen Fahrgeschwindigkeiten jederzeit zum stehen gebracht werden können.   Der Anspruch 1 eines nachrüstbaren Bremsenset’s bzw. eines Bremsensystems für unterschiedliche Arten von Sportgeräten für Rollski, Nordic Cross-Skating, Nordic Inline-Skating, Cross-Skating uvm. arbeitet nach dem Wadenbremsenprinzip. Dieses nachrüstbare Bremsset/Bremssystem besteht aus einem Bremshebel mit Lagerung und Bremsklotz realisiert, mit dem die Bremskraft über die Wade auf die...
Patent DE-202009014987-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur elektrischen Prüfung von elektrischen Prüflingen
IPC: G01R31/26
Filed: 2009-10-28
Abstract: Prüfvorrichtung zur elektrischen Prüfung von elektrischen Prüflingen, insbesondere Wafern, mit einer Prüfmaschine (Prober) und einer in die Prüfmaschine auswechselbar einbringbaren, eine elektrische Berührungskontaktierung zum Prüfling herstellenden Kontakteinrichtung, wobei die Prüfmaschine eine Verlagerungseinrichtung zum Andrücken und dadurch erfolgenden elektrischen Berührungskontaktieren des Prüflings an die Kontakteinrichtung und ferner eine Abstützvorrichtung zur auf ihrer dem Prüfling abgewandten Seite erfolgenden Abstützung der Kontakteinrichtung aufweist, gekennzeichnet durch mindestens ein die Kontakteinrichtung (3) gegen die Abstützvorrichtung (35) drückendes Verlagerungselement (32).
Patent DE-202009017468-U1 (DE)
Title: Aufbau zur gemeinsamen Nutzung von Wind- und Sonnenenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Aufbau zur gemeinsamen Nutzung von Wind- und Sonnenenergie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandlungssystem beide Energiearten nutzt.
Patent DE-202009017523-U1 (DE)
Title: Straßenverkehrsicherheitseinrichtung
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-12-11
Abstract: Falschfahrerabsicherungssystem  Neuerfindung daß kein Fahrer in falsche Richtung BAB einfahren kann.  Durch meine Idee ist es unmöglich falsch einzufahren.  Da andere Erfindungen Systeme zu unsicher und teuer sind
Patent DE-202010000076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetfeld-unterstützten Abscheidung von Schlammbestandteilen in Flüssigkeiten
IPC: B01D21/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Magnetfeld-unterstützten Abscheidung von Schlammbestandteilen in Flüssigkeiten, insbesondere von Eisenhydroxiden und Eisenoxiden in Kreislaufwasser, umfassend einen Behälter, der einen Boden und einen Deckel, einen Zulaufstutzen sowie eine mit Magneten besetzte Schikanenanordnung umfasst, die zwischen dem Zulaufstutzen und einem Ablaufstutzen angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zulaufstutzen mit einem Zulaufrohr im Bereich des Behälterbodens endet,  dass der Ablaufstutzen im Bereich des Deckels endet, und dass  eine durch die Schikanenanordnung verlaufende Spüleinrichtung zum Freispülen der Magnete von Ablagerungen der Schlammbestandteile vorgesehen ist.
Patent DE-202010000967-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für Scheibenbremsen eines Azimutantriebs einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Trägervorrichtung für Scheibenbremsen eines Azimutantriebs einer Gondel einer Windkraftanlage, wobei die Gondel relativ zu einem stationären Turm horizontal drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem turmfesten Aggregatträger, an dem wenigstens eine Scheibenbremse lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Aggregatträger (8) oder die wenigstens eine Scheibenbremse (6) wenigstens im Bereich einer Anlagefläche jeder Scheibenbremse (6) mit einer Reibbeschichtung (7) versehen sind.
Patent DE-202010004673-U1 (DE)
Title: Vibrationsexpander
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vibrationsexpander, umfassend zwei Handgriffe und Drahtfedern oder Gummistränge, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Handgriffrohr 1 der beiden Handgriffe nach Bild 2 ein Elektromotor 4 mit beiderseits aufgesetzten Unwuchtmassen 5 festsitzend angeordnet ist, wobei das Handgriffrohr in Viration versetzbar ist.
Patent DE-202010004706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Tiermist, in der Hauptsache Pferde- und Eselsäpfeln vom Einstreumaterial
IPC: A01K1/01
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Dungpartikeln, insbesondere Pferde- oder Eselsäpfeln, aus einem Gemenge, insbesondere mit Säge- oder Strohmehl, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Siebeinrichtung mit einem Wellenfeld, auf weiches das Gemenge aufbringbar ist, und eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des Wellenfeldes des Wellenfeldes verfügt, um das Gemenge über das Wellenfeld hinweg zu bewegen, um so Dungteile im Gemenge von der Streu zu trennen.
Patent DE-202010004816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Skelettbausegments, ein Skelettbausegment, das mittels dieser Vorrichtung hergestellt wurde und ein Gebäude, das dieses Skelettbausegment umfasst
IPC: E04C2/296
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung (19) zum Herstellen eines Skelettbausegments (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (19) folgende Bestandteile umfasst:  – erste Positionierungsmittel (23) zum Positionieren einer halboffenen Baugruppe (2) mit auf der Grundlage eines Plans (16) eines zu konstruierenden Gebäudes vorgegebenen Abmessungen, wobei die Baugruppe (2) eine erste ebene Platte (3) umfasst an der ein Rahmen (4) befestigt ist, in einer liegenden Position, so dass sich die erste ebene Platte (3) unter dem Rahmen (4) befindet, und wobei die erste ebene Platte (3) und der Rahmen (4) zusammen mindestens ein Fach (5) mit einem Boden (6) und einem vorstehenden Rand (7) definieren;  – eine Berechnungseinheit zum Berechnen der anzubringenden Menge flüssigen Isolationsmaterials (8), das aufschäumen kann, aus den Abmessungen des mindestens einen Fachs (5) der Baugruppe (2) und aus mindestens einer vorgegebenen Dicke (15) des nach dem Plan (16) anzubringenden Isolationsmaterials (8);  – eine Verteilvorrichtung (24) mit mindestens einer...
Patent DE-202010007210-U1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
IPC: F24H1/18
Filed: 2010-05-26
Abstract: Warmwasserbereiter (1; 1.1) zum insbesondere vertikalen Einbau in einer Gebäudewand oder einer Wandvorsatzverkleidung, umfassend ein einen geschlossenen Speicher-Innenraum bildendes Gehäuse (2), wobei der Speicher-Innenraum durch zumindest zwei nebeneinander angeordnete Rohrabschnitte (3) mit vorzugsweise jeweils zueinander parallelen Längsachsen (4), die an ihren beiden Rohrenden (5) durch Sammelrohre (6, 7), deren Längsachsen (9, 10) im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel, zu den Rohrabschnitten (3) stehen, miteinander verbunden sind, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrabschnitte (3) sowie die Sammelrohre (6, 7) mit demselben Innendurchmesser (11) ausgeführt sind.
Patent DE-202010011184-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit trennbarem Originalitätsverschluss
IPC: G09F3/10
Filed: 2010-08-09
Abstract: Spezialetikett mit trennbarem Originalitätsverschluss zum Bekleben an ein Behältnis, das aus einem Träger und einem darauf selbstklebenden Papieretikett besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Rückseite des Papiers klebefreie Zonen befinden.
Patent DE-202010011298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Vereinzeln und Zusammenstellen unterschiedlich strukturierter Gebinde von Kommisionsware
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Vereinzeln und Zusammenstellen unterschiedlich strukturierter Gebinde von Kommissionsware,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie ein System aus einem Radialgreifer und einer Stapelanlage zum Stapeln der Kommissionsware mit den folgenden Merkmalen aufweist:  a) ein Paar gegenüberliegender Greiferarme (7) eines dreidimensional verfahrbaren Radialgreifers als Zentriergreifer mit einem Antrieb (4) zum Zentrieren der Kommissionsware,  b) ein Paar gegenüberliegender Greiferzangen des Radialgreifers nach Merkmal a), bestehend aus jeweils zwei Greiferarmen (8) als Hauptlastgreifer mit einem Antrieb (6) zum Ergreifen der Kommissionsware, wobei an den Greiferarmen (8) jeweils ein Greiferpaddel (10) in Gummi gelagert ist und jedes Greiferpaddel (10) an seinem unteren Ende eine Sicherheits-Greifeinrichtung (11) in der Form umklappbarer hakenförmiger Halterungen aufweist,  c) einer Detektorvorrichtung (9) zur kollisionsfreien Steuerung der Vertikalbewegung des Radialgreifers,  d) einer Stapelablage mit einer leicht geneigten Grundfläche (16) und einer in Bodennähe im rechten Winkel hierzu angeordneten mindestens einen Zentrierstange (15) zum Stapeln...
Patent DE-202010012438-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: Wärmetauscher zum Wärmeübertrag zwischen zwei Medien, nämlich einem zu kühlenden Medium und einem Kühlmittel, mit einem einen Einlass (4) und einen Auslass (5) für das zu kühlende Medium aufweisenden Mantelrohr (2), einem innerhalb des Mantelrohres (2) angeordneten Innenrohr (3), welches auf der dem Einlass (4) zugewandten Seite (10) stirnseitig offen ist und auf der dem Auslass (5) zugewandten Seite einen stirnseitig angeordneten Boden (11) aufweist, welcher Boden (11) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (12) für das zu kühlende Medium aufweist, wobei wenigstens die Seitenwand (6) des Innenrohres (3) als Doppelwand mit einer Innenwand (8) und einer diese umgebenden Außenwand (7) und einem zwischen der Innenwand (8) und der Außenwand (7) liegenden Hohlraum (9) gebildet ist, wobei der Wärmetauscher (1) ferner eine Kühlmittelleitung aufweist mit einem Kühlmittelzulauf (13), der in den Hohlraum (9) mündet, einer Überführungsleitung (15) von dem Hohlraum (9) in eine sich von der dem Auslass (17) des Mantelrohres (2) zugewandten...
Patent DE-202010015249-U1 (DE)
Title: Wandabschlüsse und Laibungselemente für Trockenbauwände
IPC: E04B2/58
Filed: 2010-11-09
Abstract: Wandabschlüsse und Laibungselemente für Trockenbauwände (1) aus Spanplatte V-100 oder vergleichbaren Werkstoffen hergestellt, zur Anbringung an insbesondere einer Gipskarton Trockenbauwand mit UW Rahmenprofilen, CW Ständerprofilen (4), Gipskartonplatten (3)), welches an den Frontflächen (2, 2.1) mittels einer Armierungsbinde mit den Gipskartonplatten einer Trockenbauwand mittels aufgetragener Spachtelmasse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine hervorstehende Teilfläche (2.2) der Schnittflächen (2) ohne Spachtelauftrag im Sinne einer aufgetragenen Materialdicke an den Wandoberflächen (3) einer Trockenbauwand anschließt,
Patent DE-202010017515-U1 (DE)
Title: Planetenradträger, Planetengetriebe und Anlage
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: Planetenradträger (1) mit einer An- oder Abtriebswelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die An- oder Abtriebswelle (2) einen Axialabschnitt (3) aufweist, an welchem wenigstens eine ebene, radial orientierte Fläche (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010017892-U1 (DE)
Title: Achsrohr für ein Achsaggregat eines Nutzfahrzeugs und Achsaggregat für ein Nutzfahrzeug
IPC: B60B35/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Achsrohr für ein Achsaggregat (14) eines Nutzfahrzeugs, wobei das Achsrohr (1) einstückig aus einem zylindrischen Hohlprofil geformt ist und – zwei zum Lagern jeweils eines Längslenkers (11, 12) bestimmte Lenkerrohrabschnitte (3, 7), von denen jeweils einer einem Ende (2, 8) des Achsrohrs (1) zugeordnet ist, sowie – einen zwischen den Lenkerrohrabschnitten (3, 7) angeordneten Federabschnitt (5) aufweist, in dem das Achsrohr (1) eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform besitzt, um ein federnd elastisches Tordieren des Achsrohrs (1) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Federabschnitt (5) ausgehend von seinen den Lenkerrohrabschnitten (3, 7) zugeordneten Enden bis zur Mitte (M) seiner Länge (LB) stetig zunehmend verformt ist, so dass ein in Bezug auf die Länge (LA) des Achsrohrs (1) mittig ausgerichteter Mittenbereich (23) mit maximaler Verformung gebildet ist, dessen Länge (LM) kleiner ist als die Länge (LB – LM) der Bereiche, über die sich die stetig zunehmende...
Patent DE-202010018405-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungsgegenstand mit flexibler Verstärkungsplatte
IPC: A43B13/14
Filed: 2010-10-20
Abstract: Sohlenstruktur für einen Fußbekleidungsgegenstand, welche aufweist: eine Verstärkungsplatte; wobei die Verstärkungsplatte einen Flanschabschnitt enthält, wobei der Flanschabschnitt einen ersten Endabschnitt, der mit einem Mittelabschnitt der Verstärkungsplatte verbunden ist, und einen zweiten Endabschnitt, der sich zu einem Außenumfangsabschnitt der Verstärkungsplatte erstreckt, aufweist; ein Stollenelement, das dem ersten Flanschabschnitt zugeordnet ist; und wobei der Flanschabschnitt einem großen Zeh eines Fußes entspricht und wobei der Flanschabschnitt mit dem großen Zeh biegbar ist.
Patent DE-202010018643-U1 (DE)
Title: Fabrik für die formgebende Herstellung von vorgefertigtem Beton; Bogensteine für die Konstruktion von Windgenerator-Stütztürmen
IPC: E04H12/12
Filed: 2010-11-29
Abstract: Fabrik (10; 100) für die formgebende Herstellung von vorgefertigten Betonbogensteinen für die Konstruktion von Windgenerator-Stütztürmen, unter Verwendung von passivem Stahl oder Bewehrungsstahl, sowie von aktivem Vorspannungsstahl, mit oder ohne Ummantelung, Beton- und Endbearbeitungszubehör, aufweisend Hebemittel (30, 30'; 130) und Betoniermittel (26; 126), wobei die Fabrik (10; 100) ferner umfasst:
 - mindestens eine Bewehrungsstation (14; 114) mit mindestens einem Rahmen (22; 122) zur Vorbereitung von Käfigen,
 - mindestens eine Betonierstation (16; 116) mit mindestens einer Dampfaushärtungsform (24; 124), welche einen Hauptformkörper, eine Gegenform und eine Dampfhärtungsplane aufweist, für die Anwendung eines der Käfige in der Form (24; 124), das Betonieren der Form (24; 124), das Aushärten des Betons in der Form (24; 124) und die Entnahme des ausgehärteten Teils (halbfertiger Bogenstein) (38; 138) aus der Form,
 - mindestens eine Aufbereitungsstation (18; 118) für die Endbearbeitung des halbfertigen Bogensteins (38; 138) und/oder die Anbringung von Endbearbeitungszubehör an dem halbfertigen Bogenstein (38; 138), und
 - mindestens einen Lagerbereich für die Lagerung von fertiggestellten Bogensteinen (32; 132); wobei die Basis der Bewehrungsstation (14; 114), der Betonierstation (16; 116) und der Aufbereitungsstation (18; 118) eine Betonplatte (28; 128) umfasst, welche direkt auf verdichtetem Gelände ausgebildet ist, d.h. ohne Fundamente, Anker oder dergleichen auf dem verdichteten Terrain, wobei die Hebemittel (30, 30'; 130) Hebemittel ohne Fundamente sind, wobei der Formkörper in mindestens zwei Teile geteilt ist, welche durch Befestigungsmittel aneinander befestigt sind, und wobei die Gegenform in mindestens zwei Teile geteilt ist, welche durch Befestigungsmittel aneinander befestigt sind.
Patent DE-202011001338-U1 (DE)
Title: Nutzungszugewinn für Windkraftanlagen durch Zusatznutzung der Türme/Masten mittels optischer oder beleuchteter Werbung
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die technische Ausstattung der Erfindung umfasst:  fest mit den Türmen/Masten verbundene Trägerelemente, wie längs oder quer befestigte Gitterroste, Wechselrahmen, Führungsschienen oder andere Halterungen sowie Elektroanschlüsse.  Die Gitterroste, Wechselrahmen oder Führungsschienen dienen als Grundhalterung zur variablen Befestigung oder Aufnahme von flachen, halb- oder vollplastischen Buchstaben und Zahlenkombinationen, Symbolen oder Firmenlogos und Bildern.  Die Befestigung erfolgt an den Gitterrosten z. B. durch Einhaken oder Verschrauben, bei den Wechselrahmen und Führungsschienen durch Einschieben der Werbeträger.  Werbung mittels Leuchtkörpern wie Hintergrundbeleuchtung oder Leuchtschriften können außer der Befestigung an den Gitterrosten auch an den Türmen/Masten angeschraubt/gedübelt werden.  Die Leuchtkörper, zu denen auch Strahler gehören können, werden mit den Elektroanschlüssen verbunden.  Als Alternative besteht eine Werbemöglichkeit auch aus wetterfesten bei Bedarf reflektierenden Folien, die direkt auf die Türme/Masten aufgeklebt werden.
Patent DE-202011051591-U1 (DE)
Title: Warnsystem für Bahnübergänge
IPC: B61L29/22
Filed: 2011-10-11
Abstract: Warnsystem für Bahnübergänge, mit einem in einem Schienfahrzeug angeordneten Warnsignalsender zum Aussenden eines elektromagnetischen Warnsignals, und einem im Nahbereich eines Verkehrsteilnehmers angeordneten Warnsignalempfänger zur Ausgabe durch die Sinne eines Menschen erfassbaren Warnsignals bei Empfang des elektromagnetischen Warnsignals.
Patent DE-202011101119-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-05-26
Abstract: Abgasturbolader (1), – mit einem Verdichter (2); – mit einer Turbine (3); und – mit einer Betätigungseinrichtung (4), die folgende Teile aufweist: • einen Aktuator (5), • eine Stellstange (6), die vom Aktuator (5) betätigbar ist, und • einen Hebel (7), der über ein in eine Bohrung (9) des Hebels (7) eingesetztes Führungsteil (8) mit der Stellstange (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Bohrung (9) des Hebels (7) eine Dämpfungshülse (10) eingesetzt ist.
Patent DE-202011101130-U1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einem Faltverdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-05-26
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbares Faltverdeck (1) mit einem Verdeckgestänge (3) und einem Verdeckbezugstoff (2) aufweist, in den eine Heckscheibe (4) integriert ist, wobei zur Überführung des Faltverdecks (1) zwischen Schließ- und Ablagestellung der Verdeckbezugstoff (2) mit einem Stoffausgleichsabschnitt (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckbezugstoff (2) mindestens zweilagig mit zwei sich teilweise überlappenden, in Schließstellung aufeinanderliegenden Stofflagen (9, 10) ausgeführt ist, wobei in eine hintere Stofflage (10) die Heckscheibe (4) eingebracht ist und sich an die hintere Stofflage (10) eine vordere Stofflage (9) anschließt, die mit der hinteren Stofflage (10) verbunden ist, wobei der überlappende Abschnitt (14) zwischen hinterer und vorderer Stofflage (9, 10) einen Stoffausgleichsabschnitt (14) bildet, der beim Ablegen des Faltverdecks (1) in eine auf Abstand zur hinteren Stofflage (10) liegende Position verstellbar ist.