baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007298-T5 (DE)
Title: Übertragungsgerät und Kommunikationssystem
Inventor: TAKEI KIYOMI
IPC: G06F13/42
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Übertragungsgerät umfasst: ein Kommunikationsmodul, das durch Übertragung von Daten mit einem Empfangsgerät kommuniziert; und eine Steuerung, die Daten verarbeitet, die bei der Kommunikation zwischen dem Kommunikationsmodul und dem Empfangsgerät übertragen werden. Die Steuerung extrahiert Daten aus für die Übertragung vorgesehenen Daten und erzeugt eine Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten. Wenn die Datenkommunikation zwischen dem Übertragungsgerät und dem Empfangsgerät unterbrochen und danach wiederhergestellt wurde, und wenn in dem Empfangsgerät eine Unterbrechungshistorie der Kommunikation vorhanden ist, bezieht die Steuerung von dem Empfangsgerät eine Liste der nicht empfangenen Daten, welche Daten angibt, die von dem Empfangsgerät nicht empfangen worden sind, bevor die Kommunikation unterbrochen wurde. Die Steuerung kombiniert die bezogene Liste der nicht empfangenen Daten mit der erstellten Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten, um die Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten zu aktualisieren. Das Kommunikationsmodul überträgt die aktualisierte Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten an das Empfangsgerät und überträgt die für die Übertragung vorgesehenen Daten, die der Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten entsprechen, an das Empfangsgerät, nachdem es die aktualisierte Liste der für die Übertragung vorgesehenen Daten übertragen hat.
Patent DE-112020007596-T5 (DE)
Title: Drahtfunkenbearbeitungseinrichtung und verfahren zum herstellen von halbleiterwafern
Inventor: MIYAKE HIDETAKA
IPC: B23H7/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Um Variationen der Plattendicke einer Vielzahl von dünnen plattenartigen Elementen, die aus einem Werkstück bei der Mehrdrahtfunkenbearbeitung auszuschneiden ist, zu reduzieren, wird Folgendes bereitgestellt: eine Drahtelektrode (1), die mehrfach um eine Vielzahl von Führungsrollen (2) gewickelt ist, um ein paralleles Drahtteil (1a) zu bilden, in dem eine Vielzahl von Drahtschneidteilen parallel angeordnet ist; eine Entladungswellenformsteuervorrichtung (32), die eine interpolare Spannungswellenform oder eine interpolare Stromwellenform auf der Grundlage eines Entladungswellenformbefehls steuert; eine Drahtlaufsteuervorrichtung (35), die den Lauf der Drahtelektrode auf der Grundlage eines Drahtelektrodenlaufbefehls steuert; eine Schneidstufenantriebsvorrichtung (34), die eine relative Position zwischen dem parallelen Drahtteil und dem Werkstück auf der Grundlage eines Stufenbefehls steuert; einen Bearbeitungszustandserfassungsbereich (33), der eine elektrische Charakteristik des Schneidteils oder eine Elektrodenzustandsinformation als Bearbeitungszustandsinformation erfasst, wobei die elektrische Charakteristik des Schneidteils eine interpolare elektrische Charakteristik ist und die Elektrodenzustandsinformation eine Information über einen Zustand der Drahtschneidteile ist; und eine Bearbeitungssteuervorrichtung (31), die den Drahtelektrodenlaufbefehl, den Entladungswellenformbefehl und den Stufenbefehl auf der Grundlage der Bearbeitungszustandsinformation bestimmt.
Patent DE-112021001050-T5 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es wird ein Robotersystem (1) bereitgestellt, das enthält: einen Roboter (2), der mindestens eines eines ersten Werkstücks (10) und eines zweiten Werkstücks (20) ergreift, die beieinander angeordnet sind; eine Beleuchtungseinrichtung (40), die einen schlitzartigen Lichtstrahl auf Oberflächen des ersten Werkstücks (10) und des zweiten Werkstücks (20) auf beiden Seiten einer Grenze (B) zwischen dem ersten Werkstück (10) und dem zweiten Werkstück (20) entlang einer Ebene, die die Grenze schneidet, abstrahlt; eine Kamera (50), die aus einer bezüglich der Ebene geneigten Richtung ein Bild aufnimmt, das ein erstes Zeilenbild (11) des Lichtstrahls, auf der Oberfläche des ersten Werkstücks (10) gebildet, und ein zweites Zeilenbild (21) des Lichtstrahls, auf der Oberfläche des zweiten Werkstücks (20) gebildet, enthält; und einen Roboter-Controller (30), der bewirkt, dass der Roboter (2) auf Basis eines Fehlausrichtungsausmaßes und eine Fehlausrichtungsrichtung des zweiten Zeilenbilds (21) bezüglich des ersten Zeilenbilds (11) in dem durch die Kamera (50) erfassten Bild betätigt wird, und der eine Korrektur einer Höhendifferenz zwischen der Oberfläche des ersten Werkstücks (10) und der Oberfläche des zweiten Werkstücks (20) durchführt.
Patent DE-112021002046-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HARADA Yuunosuke
IPC: F02M51/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein oberes Gehäuse (70) ist zwischen einem feststehenden Kern (50) und einem Gehäuse (20) entgegengesetzt zu einem Düsenloch hinsichtlich einer Spule (55) vorgesehen und kann einen Magnetkreislauf mit dem feststehenden Kern (50) und dem Gehäuse (20) ausbilden. Das obere Gehäuse (70) weist eine erste sich verjüngende Oberfläche (St1), die an einer äußeren peripheren Wand ausgebildet ist, und eine erste zylindrische Oberfläche (Sc1), die an einer inneren peripheren Wand ausgebildet ist, auf. Das Gehäuse (20) weist eine zweite sich verjüngende Oberfläche (St2), die der ersten sich verjüngenden Oberfläche (St1) radial zugewandt ist, auf. Der feststehende Kern (50) weist eine zweite zylindrische Oberfläche (Sc2), die der ersten zylindrischen Oberfläche (Sc1) radial zugewandt ist, auf.
Patent DE-112021002374-T5 (DE)
Title: Spulvorrichtung für Textilmaschinen
Inventor: WANG XIAOBING
IPC: B65H57/16
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Spulvorrichtung für Textilmaschinen, wobei diese zur Herstellung von Spulen mit Parametern, die so einheitlich wie möglich sind, wenigstens eine Spulengruppe umfasst, wobei die Spulengruppe mehrere Spulstellen (2.1-2.16) umfasst, die jeweils mit einer Antriebsrolle (5) und einem Fadeneinlaufelement (9) versehen sind, wobei die Spulstellen (2.1-2.16) in wenigstens drei Lagen in vertikaler Richtung übereinander und in quer verlaufender Richtung nebeneinander angeordnet sind, wobei die untere Seite der Spulengruppe mit mehreren Führungselementen (10.1-10.16) versehen ist, die horizontal und quer so platziert sind, dass sie Fäden zu den Fadeneinlaufelementen (9) der Spulstellen (2.1-2.16) führen, wobei die Führungselemente (10.1-10.16) in mehrere Führungselementgruppen unterteilt sind, wobei die Anzahl der Führungselemente (10.1-10.4) in jeder Führungselementgruppe gleich der Anzahl der Spulstellen (2.1-2.4) in einer vertikalen Reihe ist, wobei in einer vertikalen Reihe der Spulstellen (2.1-2.4) Projektionspunkte der Fadeneinlaufelemente (9.1-9.4) an jeder Spulstelle (2.1-2.4) in der vertikalen Reihe, die auf eine Verbindungslinie der Führungselemente (10.1-10.4) der Führungselementgruppe projiziert sind, alle auf verstreute oder teilweise sich überschneidende Weise zwischen einem ganz links befindlichen Führungselement (10.1) und einem ganz rechts befindlichen Führungselement (10.4) der Führungselementgruppe verteilt sind.
Patent DE-112021006395-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumeinkristall, Verfahren zum Herstellen eines Siliziumeinkristalls und eine Siliziumeinkristall-Herstellungsvorrichtung
Inventor: SHIMOZAKI IPPEI
IPC: C30B15/20
Filed: 2021-12-06
Abstract: [Problem] Bereitstellen eines Verfahrens zum Schätzen einer Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumeinkristall, eines Verfahrens zum Herstellen eines Siliziumeinkristalls, und einer Siliziumeinkristall-Herstellungsvorrichtung, die in der Lage sind, Siliziumeinkristalle herzustellen, die eine konstante Qualität aufweisen, indem eine Polarisierung der Sauerstoffkonzentration im Siliziumeinkristall verhindert wird.[Lösung] Ein Verfahren zum Schätzen einer Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumeinkristall gemäß der vorliegenden Erfindung sieht vor: Messen einer Höhe (eines Abstands) einer Schmelzoberfläche einer Siliziumschmelze in einem Quarztiegel beim Hochziehen eines Siliziumeinkristalls, während ein seitliches Magnetfeld an die Siliziumschmelze angelegt wird (S21), und Schätzen einer Sauerstoffkonzentration im Siliziumeinkristall aus einer geringfügigen Schwankung der Höhe der Schmelzoberfläche (S22 bis S26).
Patent DE-112022000168-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit breiter bandlücke
Inventor: NAKANO YUKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2022-02-03
Abstract: Ein Halbleiterbauteil mit breiter Bandlücke umfasst einen Chip, der einen Halbleiter mit breiter Bandlücke umfasst und der eine Hauptoberfläche, eine auf der Hauptoberfläche angeordnete Hauptoberflächenelektrode und ein wärmehärtendes Harz aufweist, das ein Matrixharz und eine Vielzahl von Füllstoffen umfasst und das die Hauptoberfläche so bedeckt, dass ein Teil der Hauptoberflächenelektrode freigelegt wird.
Patent DE-112022000945-T5 (DE)
Title: Lithium-eisenphosphat-material und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: Zhong Yingsheng
IPC: C01B25/45
Filed: 2022-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines Lithium-Eisenphosphat-Materials. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Mischen einer Zinkquelle, einer Kupferquelle und einer Komplexbildnerlösung, dann Mischen derselben mit einer Eisenquelle und einer Phosphorsäurequelle, Unterziehen der resultierenden Mischung einer Verdampfung und Dehydratisierung, um ein Gelee zu erhalten, und Unterziehen des Gelees einer primären Sinterung in einer Schutzatmosphäre, um eine feste Phase zu erhalten; und (2) Mischen der in Schritt (1) hergestellten Festphasensubstanz mit einer Lithiumquelle, Mahlen derselben und Unterziehen derselben einer sekundären Sinterung in einer Schutzatmosphäre, um das Lithium-Eisenphosphat-Material zu erhalten. Das nach dem Verfahren hergestellte Lithium-Eisenphosphat-Material hat eine relativ gute elektrochemische Leistung und kann die zunehmend hohen Qualitätsanforderungen des Marktes für Elektrodenmaterialien erfüllen.
Patent AT-3369-U1 (AT)
Title: Dosierbehälter für duftstoffe
IPC: A61L9/12
Filed: 1999-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter 1 für Duftstoffe umfassend einen Oberteil 2 und einen Unterteil 3, welche ineinander steckbar ausgeführt sind und zwischen welchen die Duftstoffe oder ein die Duftstoffe enthaltendes Material 4 einbringbar ist. Zur Schaffung eines derartigen Behälters, welcher relativ einfach und billig herstellbar ist und mit dem eine einwandfreie wiederholte Funktion gewährleistet wird, ist vorgesehen, dass der Oberteil 2 und der Unterteil 3 Mittel zur Verschiebung und Fixierung des Oberteils 2 und des Unterteils 3 zueinander im wesentlichen normal zur Ausdehnungsebene der Oberteils 2 und Unterteils 3 enthält. Die Einstellung der Dosierung der Duftstoffe erfolgt hier durch Verschiebung des Oberteils und Unterteils, wobei im geschlossenen Zustand der Oberteil 2 auf dem Rand des Unterteils 3 aufliegt und somit im wesentlichen keinen Austritt der Duftstoffe nach außen zulässt. Im geöffneten Zustand wird der Oberteil 2 gegenüber dem Unterteil 3 abgehoben und fixiert, sodass die Duftstoffe aus dem Material 4 zwischen dem Oberteil 2 und Unterteil 3 nach außen dringen können. Die Mittel zur Verschiebung und Fixierung können durch komplementär gestaltete Ausformungen an den zueinander gekehrten Seiten der Ränder des Oberteils 2 und Unterteils 3 gebildet sein. Derartige Ausformungen sind bei der Verwendung von Kunststoff, insbesondere im Spritzgussverfahren oder Tiefziehverfahren relativ einfach und billig herstellbar.
Patent AT-2896-U1 (AT)
Title: Leitschiene
IPC: E01F15/04
Filed: 1998-05-29
Abstract: Eine Leitschiene (20) besitzt an ihren Enden Löcher (4 und 6) für die Aufnahme von Schrauben, mit welchen die Leitschienen (20) an ihren Enden überlappend zur Ausbildung eines Stoßes verbunden werden können. An jedem Ende der Leitschiene (20) sind acht Löcher (4 und 6) vorgesehen, wobei je Querebene (7, 8, 9 und 10) jeweils zwei Löcher (4 und 6) vorgesehen sind. Dabei sind in zwei Querebenen (7) und (10) zwei Löcher (4) im Bereich der Längsränder (2 und 3) der Leitschiene (20) und in den dazwischenliegenden Querebenen (8 und 9) jeweils ein Loch (6) in der Mitte der Leitschiene (20) und je ein Loch (4) im Bereich der Längsränder (2 und 3) der Leitschiene (20) angeordnet.So ergibt sich eine geringere Querschnittsschwächung der Leitschiene, wobei trotz der Verwendung von nur mehr acht Schrauben je Stoß höhere Zugkräfte als bei bekannten Leitschienen mit zwölf Löchern und dementsprechend zwölf Schrauben übertragen werden können.
Patent AT-3846-U1 (AT)
Title: Fernglas
IPC: G02B23/18
Filed: 1999-09-16
Abstract: Es wird ein Fernglas beschrieben, das aus mindestens einem Führungselement (10; 20), in dem mindestens zwei Linsen (40, 41; 50, 51) angeordnet sind, und aus einem Halte- und Anzeigeelement (30) besteht, wobei das Halte- und Anzeigeelement (30) großflächig ausgebildet ist.
Patent SK-62008-U1 (SK)
Inventor: ZAHOREC JOZEF
IPC: B05C3/00
Filed: 2004-12-06
Abstract: Na jadre z penového polystyrénu je nanesená krycia vrstva
obsahujúca disperzné spojivo na báze olefinických monomérov
a/alebo styrénu a jeho komonomérov a minerálne
plnivo majúce výhodne zrnitosť od 0,01 do 1,00 mm,
výhodne tvorené kremičitým pieskom. Krycia vrstva môže
obsahovať vodnú disperziu zmesi mastných alkoholov C12
až C]s stabilizovaných neiónovým tenzidom v množstve
0,2 - 22 % hmotn. na mastné alkoholy. Zariadenie na výrobu
ozdobných stavebných prvkov obsahuje podávač jadier,
nad ktorým je umiestnené nanášacie zariadenie disperznej
hmoty tvoriacej kryciu vrstvu jadra ozdobného stavebného
prvku v plastickom stave, za ktorým je umiestnený odkladač
polotovarov ozdobných stavebných prvkov. Podávač
jadier z penového polystyrénu pozostáva z nekonečnej
reťaze (1) vybavenej unášacími tŕňmi (2) so zaostrenými
koncami zasadenými v každom druhom článku reťaze (1)
poháňanej reťazovými kolesami (3) sparným počtom
zubov, pričom nekonečná reťaz (1) je vedená v strediacej
lište (4), nad ktorou je umiestnená pritláčacia lišta (5)
vybavená molitanovým povrchom.
Patent AT-11391-U1 (AT)
Title: Infrarotwärmekabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-02-04
Abstract: Wärmebehandlungskabine (1), umfassend einen von Seitenwänden (2), einer Decke (3), einem Boden (4) und mindestens einer Tür (5) begrenzten Raum (8), wobei an zumindest einer der Seitenwände (2) mindestens ein Wärmestrahlelement (7) angeordnet ist, wobei das Wärmestrahlelement (7) an einer Höhenverstellvorrichtung (12) angebracht ist. Das Wärmestrahlelement (7) ist bis zu einer Position höhenverstellbar, in welcher eine der Decke (3) zugewandte Oberkante (14) des Wärmestrahlelementes (7) um einen Abstand von mindestens 1,20 m, vorzugsweise um einen Abstand von mindestens 1,50 m, vom Niveau des Bodens (4) distanziert ist, sodass das Wärmestrahlelement (7) gegenüber einer auf einem Sitzaufbau (6) sitzenden Person auf Höhe des Kopfbereiches gebracht werden kann.
Patent BG-3397-U1 (BG)
Title: Device for cold calibration of filaments for 3d printing
Inventor: DIMITROV TSVETOMIR
IPC: B24B3/36
Filed: 2019-07-25
Abstract: The utility model relates to a device for cold calibration of filaments for 3D printing with application in the field of the personalized medicine, as well in the field of engineering. According to the utility model, the device for cold calibration of filaments for 3D printing comprises of two cartridge-chambers positioned coaxially on distance one against the other and bearing one against the other. One of them in its rear end is provided with a spring mechanism, axially positioned between the cartridge-chamber and the driving gear-belt transmission. From the outer rear part of each one of the cartridge-chambers has gear-belt transmission, connected to an additional shaft. The additional shaft represents a bearing axis, connected in its two ends to the gear-belts transmission of the cartridge-chambers. The additional shaft is positioned in parallel to the axis of the two cartridge-chambers. Between the additional shaft and coaxially positioned cartridge-chambers is attached a carriage with a knife holder and a knife, located on top of it. The carriage is positioned by bush bearings onto two smooth axes, rigidly connected to two plates, rigidly connected to the base with ability for parallel movement nearby the filament. The knife is positioned on top of the carriage in such a way that it removes the roughness on the surface of the filament. In the front part of the carriage there are pressure rollers, which are with concave working surface, pressuring the filament towards the knife blade. The knife is equipped with threaded micrometric mechanism for position adjustment. The filament subjected to calibration in regards to its diameter, is attached between the two cartridge-chambers, so that there is possibility to turn around its own axis in a stretched position. The parts: plates, attaching the main axes with the carriage, as the cartridge-chambers and the additional shaft are fixed to the base. The device for cold calibration of filaments for 3D printing provides for their fast, easy and effective calibration before the usage for 3D printing.
Patent BG-3485-U1 (BG)
Title: Dental interventions adjustable device
Inventor: CHITAKOV STEFAN
IPC: A61C1/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: The utility model relates to an adjustable device for dental interventions, which will find application in medicine and in particular for the positioning and installation of a dental implant in the oral cavity on any point of the jaw. The adjustable device for dental interventions comprises a surgical guide for placement of dental implants (1), having a two-way connection to a control panel (2), which is connected bidirectionally to a main unit (3) with control software. The surgical guide for placement of dental implants (1) in turn comprises a horizontal base (1.1), as well as at one end of the horizontal base (1.1) is arranged a pad (1.2), and at the opposite end of the horizontal base (1.1) is mounted first stepper motor (1.3). The first stepper motor (1.3) is connected by means of a first screwed bolt (1.4) to a first horizontal support (1.5). At the one of the ends of the first horizontal support (1.5) is mounted a second stepper motor (1.7), connected by a second screwed bolt (1.8) to a second horizontal support (1.9). At one of the ends of the second horizontal support (1.9) are placed four vertical axes (1.11). At the other of the ends the second horizontal support (1.9) is mounted a third stepper motor (1.12), connected to an inclined base (1.14). On the inclined base (1.14) is movably mounted a slider (1.16) with openings (1.17). The slider (1.16) is placed on the inclined base (1.14) so that the four vertical axes (1.11) are passed through the openings (1.17). On the slider (1.16) is fastened a base (1.18) for assemblage of a end tool (1.19). The control panel (2) comprises a housing (2.1), in which are arranged an electronic board (2.2) and a power supply unit (2.5). To the electronic board (2.2) are connected first and second joysticks (2.6, 2.7), intended to drive the surgical guide for placement of dental implants (1). On the housing (2.1) are placed a button for switching the control mode (2.8), a button for recording coordinates (2.9) and a button for starting and stopping (2.10) the control panel (2). The main unit (3) with control software comprises a communication module (3.1), a log saving module (3.2), a positioning module (3.3), a status determination module (3.4), a starting position module (3.5), emergency stop module (3.6), control module (3.7), coordinate module (3.8), activation and deactivation module (3.9), intervention module (3.10), time recording module (3.11), module for data storage (3.12).
Patent AT-5781-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem einlassventil
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F02B31/00
Filed: 2001-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Einlassventil (2) zur Steuerung eines drallerzeugenden Einlasskanals (7) und zumindest einem Auslassventil (3) zur Steuerung eines Auslasskanals (9) pro Zylinder (4), wobei durch Verändern der Steuerzeiten des Einlassventils (2) und/oder des Auslassventils (3) Abgas aus dem Auslasskanal (9) in den Zylinder (4) rückgeführt werden kann. Um bei Teillast einen möglichst geringen Kraftstoffverbrauch und geringe Emissionen zu erreichen und bei Volllast eine hohe Leistung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Auslasskanal (9) für das in den Brennraum (8) rückströmende Abgas als drallerzeugender Kanal, vorzugsweise als Tangentialkanal, ausgebildet ist und/oder dass im Bereich der Auslassöffnung (6) des Auslasskanals (9) in den Brennraum (8) eine einen Drall (D`2 ) des rückströmenden Abgases im Brennraum (8) erzeugende Einrichtung (13) angeordnet ist.
Patent AT-4781-U1 (AT)
Title: Doppelter boden für ein schwimmbecken
Inventor: BANKO HORST ING
IPC: E04H4/12
Filed: 2000-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Boden (5) für ein Schwimmbecken, der aus zumindest einer Bodenplatte (20), welche auf einem Untergrund (25), vorzugsweise mit dazwischenliegender Isolierung (30), anbringbar ist, besteht. In einem Abstand zu der Bodenplatte (20) ist zumindest eine weitere, obere Bodenplatte (21, 21a - 21f) vorgesehen ist, in welcher zumindest eine Einströmdüse (6a - 6c, 6a, 6a"; 6b, 6b"; 6c, 6c") angeordnet ist. Die Einströmdüse ist dabei mittels zumindest eines Düsenzuleitungskanals (7a - 7f) mit einem Fluidum versorgbar. Weiters betrifft die Erfindung ein Schwimmbecken mit einem entsprechenden Boden.
Patent DE-8002384-U1 (DE)
IPC: A47F3/00
Filed: 1980-01-31
Abstract: A frame for furniture, particularly for display cabinets and showcases, having profiles which form the frame walls and having corner pieces to which the profiles are connected at profile-corner piece connections. At least one profile abuts bluntly on an associated end surface of a corner piece and is pulled thereagainst by at least one screw on the associated end surface. Such screw has its head resting on the corner piece and is screwed into the butting profile. The corner pieces are of hollow construction and have on at least one end thereof an end wall which the screw grips. The corner pieces have, near the screw, a lateral opening through which the screw is accessible in a direction transverse to the longitudinal axis of the screw.
Patent DE-8632891-U1 (DE)
IPC: B60P1/44
Filed: 1986-12-09
Abstract: The extruded profile (12) has the shape of a plate having hollow box sections which has hollow spaces, bounded by transverse walls (24), between an upper and a lower profile wall (20, 22). The loading tailgate has at least one catch trough, provided in the travelling surface, and a securing flap, covering said catch trough in a position of rest, as breakaway safeguard, the latter exposing the catch trough in the travelling surface transversely to the breakaway direction for temporary accommodation of a part of a loading article to be secured whilst being swivelled out of said travelling surface. The breakaway safeguard can be of a simpler design and, above all, weakening of the plate having hollow box sections can be avoided by the partial removal of the upper profile wall in that the upper profile wall (20) has a cross-sectionally step-type indentation (30) as the catch trough which is bounded towards the lower profile wall (22) by an extruded bottom (34), an undercut groove of circular inside cross-section being moulded in parallel onto the side wall of the indentation which is nearer to the resting edge (14) and an articulated axle (48) determining the securing flap(s) (40) linked to the profile (12). <IMAGE>
Patent DE-8705674-U1 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1987-04-16
Abstract: The invention proposes, for keeping open a ureterotomy incision in the ureter, a device with an essentially elongate ureterotomy splint (8) on which an expanding body (13) sits displaceably.