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Patent DE-102014109100-A1 (DE)
Title: Stromerzeuger zur Bereitstellung eines Wechselstromes und eines Gleichstromes
Inventor: Krüger Michael
IPC: H02P9/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Stromerzeuger (1) zur Bereitstellung eines Wechselstromes an einem Wechselstrom-Ausgang (AC-Ausgang, 2) und eines Gleichstromes an einem Gleichstrom-Ausgang (DC-Ausgang, 4), aufweisend einen Antriebsmotor (6) sowie einen Generator (8), wobei der Antriebsmotor (6) ein drehzahlvariabler Verbrennungsmotor ist, wobei der Generator (8) ein erstes und wenigstens ein zweites Stator-Wicklungssystem aufweist, wobei das erste und zweite Stator-Wicklungssystem galvanisch voneinander getrennt ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Stator-Wicklungssystem und dem DC-Ausgang (4) eine Stromrichtereinheit (10) angeordnet ist, wobei der DC-Ausgang (4) mit einem elektrischen Energiespeicher (12) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Stromrichtereinheit (10) zwischen einem Generator-Betrieb, in der Funktion eines Gleichrichters zum Gleichrichten des durch das erste Stator-Wicklungssystem erzeugten Wechselstromes, und einem Motor-Betrieb, in der Funktion eines Wechselrichters zum Wechselrichten einer von dem Energiespeicher (12) bereitgestellten Gleichspannung, umschaltbar ist.
Patent DE-102014109997-A1 (DE)
Title: Entkalkungsvorrichtung in einem Trinkwassersystem für die Bordversorgung  von Fahrzeugen
Inventor: BECKER OLE
IPC: C02F5/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Entkalkungsvorrichtung in einem Trinkwassersystem für die Bordversorgung von Fahrzeugen mit einer verbesserten Leistungsfähigkeit durch Überwachung von einem Zustand einer Wasserentkalkungsvorrichtung.
Patent DE-102014118835-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Wäschebehandlungsgeräts
Inventor: BUSSMANN RALF
IPC: D06F25/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenvorrichtung (102) für ein Wäschebehandlungsgerät (100). Die Wärmepumpenvorrichtung (102) umfasst eine Eingangsschnittstelle (114) zum Zuführen feuchter Prozessluft, einen Verdampfer, der ausgebildet ist, um die feuchte Prozessluft unter Verwendung eines Kältemittels zu entfeuchten und als entfeuchtete Prozessluft bereitzustellen, einen Verflüssiger, der ausgebildet ist, um die entfeuchtete Prozessluft unter Verwendung des Kältemittels zu erwärmen und als erwärmte Prozessluft bereitzustellen, einen Kältemittelkreis zum Führen des Kältemittels zwischen dem Verdampfer und dem Verflüssiger, eine Ausgangsschnittstelle (112) zum Abführen der erwärmten Prozessluft, einen Modulträger, der ausgeformt ist, um zumindest den Verdampfer, den Verflüssiger und den Kältemittelkreis zu einem Wärmepumpenmodul zu verbinden, und eine mechanischen Schnittstelle zum Verbinden der Wärmepumpenvorrichtung (102) mit einer Wäschebehandlungseinrichtung (116), wobei die die Wäschebehandlungseinrichtung (116) und die Wärmepumpenvorrichtung (102) im verbundenen Zustand das Wäschebehandlungsgerät (100) bilden.
Patent DE-102014119190-A1 (DE)
Title: Saugdüse für einen elektromotorisch betriebenen Staubsauger
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen elektromotorisch betriebenen Staubsauger, insbesondere einen handgeführten Akkusauger, wobei die Saugdüse (1) eine in Kontakt mit einem zu reinigenden Boden anordenbare Saugöffnung (3) zum Einsaugen von mit Sauggut beladener Luft und eine Auslassöffnung (4) zur strömungstechnischen Verbindung der Saugdüse (1) mit einem Sauggebläse (5) des Staubsaugers aufweist. Um eine Saugdüse (1) zu schaffen, welche für den Nutzer besonders komfortabel ist, wird vorgeschlagen, dass die Saugdüse (1) eine Staubsammelkammer (6) zur Aufnahme des durch die Saugöffnung (3) eingesaugten Sauggutes aufweist, sowie Verbindungsmittel zur reversiblen Verbindung der Saugdüse (1) mit einem korrespondierenden Gehäuseteilbereich (10) eines Staubsaugers. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Staubsauger, mit einer erfindungsgemäßen Saugdüse (1).
Patent DE-102014202621-A1 (DE)
Title: Lageranordnung eines Getriebes
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-02-13
Abstract: Lageranordnung eines Getriebes (G), wobei das Getriebe (G) ein Hauptgetriebe (HG) und ein Hybridmodul (HY) aufweist, wobei das Hybridmodul (HY) eine drehbar gelagerte Eingangswelle (GW1), eine drehbar gelagerte Ausgangswelle (GW2) und eine elektrische Maschine (EM) aufweist, wobei ein Rotor (R) der elektrischen Maschine (EM) über eine drehfeste Verbindung oder über ein Planetengetriebe mit der Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei die Ausgangswelle (GW2) über eine drehfeste Verbindung mit einer drehbar gelagerten Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG) verbunden ist, wobei eine Wirkverbindung zwischen der Eingangswelle (GW1) und der Ausgangswelle (GW2) durch eine Kupplung (K) trennbar bzw. verbindbar ist, wobei die radiale Abstützung des Rotors (R) durch eine erste und eine zweite Lagerstelle (LS1, LS2) erfolgt, wobei die erste Lagerstelle (LS1) dazu eingerichtet ist den Rotor (R) an einem Gehäuse (GG) des Getriebes (G) radial abzustützen, wobei die zweite Lagerstelle (LS2) dazu eingerichtet ist den Rotor (R) an der Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG) radial abzustützen, und wobei die Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG), an der sich der Rotor (R) über die zweite Lagerstelle (LS2) abstützt, in axialer Richtung ausschließlich im Gehäuse (GG) des Getriebes (G) gelagert ist.
Patent DE-102014208090-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung zum Entlüften einer, ein Fluid führenden Leitung, insbesondere für ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem und ein Verfahren zum Entlüften einer, ein Fluid führenden Leitung
Inventor: GAO ZHICHUAN
IPC: F16L55/07
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung zum Entlüften einer, ein Fluid führenden Leitung, insbesondere für ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Adaptergehäuse, in welches eine Entlüftungseinheit eingesetzt ist. Bei einer Entlüftungseinrichtung, welche kostengünstig herzustellen ist, aber trotzdem zuverlässig arbeitet, besteht die Entlüftungseinheit aus einer Dichtung, welche von einem Entlüftungselement durchdringbar ist.
Patent DE-102014211744-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-06-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein abschnittsweise axial elastisches Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei das Ausgangsteil Nieten und das Eingangsteil Ausnehmungen für einen axialen Zugang zu den Nieten aufweist, bei dem das Eingangsteil axial formschlüssig fixierte, zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verschiebbare Dichtelemente zum Verschließen der Ausnehmungen aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014212390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objektortung mit einem FMCW-Radar
Inventor: SCHOOR MICHAEL
IPC: G01S13/58
Filed: 2014-06-27
Abstract: Verfahren zur Ortung von Objekten mit einem FMCW-Radar, bei dem: – ein rampenförmig frequenzmoduliertes Radarsignal gesendet wird, dessen Modulationsmuster mehrere aufeinander folgende Rampen mit unterschiedlicher Steigung aufweist, – empfangene Radarechos mit dem gesendeten Signal in ein Basisband herunter gemischt werden, – das Basisbandsignal Rampe für Rampe aufgezeichnet und in ein jeweiliges Spektrum transformiert wird, – für jeden im Spektrum aufgefundenen Signalpeak (30, 32) eine Rausch-Schätzung zur Unterscheidung zwischen Radarzielen und Rauschen oder Clutter (34) vorgenommen wird, und – durch Vergleich der Frequenzlagen der einander entsprechenden Signalpeaks in den für verschiedene Rampensteigungen erhaltenen Spektren die Abstände R und Relativgeschwindigkeiten v der Radarziele bestimmt werden, – wobei das Modulationsmuster mindetens eine Schar aus mehreren Rampen mit gleicher Steigung aufweist, – das Basisbandsignal für jede Schar der Rampen mit gleicher Steigung in ein Spektrum in einem zweidimensionalen Frequenzraum transformiert wird, in dem eine erste Frequenzvariable fk einen Abtastindex k innerhalb jeder Rampe repräsentiert und die zweite Frequenzvariable fj einen Rampenindex j repräsentiert, – die Rausch-Schätzung in beiden Dimensionen des Frequenzraumes ausgeführt wird, und – die Bestimmung der Abstände R und Relativgeschwindigkeiten v auf der Basis der ersten Frequenzvariablen fk erfolgt.
Patent DE-102014214511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Gantry
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2), insbesondere einen Computertomographen (2), umfassend eine Gantry (4) mit einem Stator (6) und mit einem Rotor (10), der um eine sich in eine axiale Richtung (26) erstreckende Rotationsachse (40) rotierbar ist, wobei der Rotor (10) einen ringförmigen Träger (12) aufweist, wobei der Rotor (10) mit Hilfe einer Anzahl von Magneteinheiten (20) in einer radialen Richtung (30) sowie in axialer Richtung (26) magnetisch am Stator (6) gelagert ist und wobei der Träger (12) eine Lagerfläche (28) aufweist, deren Oberflächennormale gegen die radiale Richtung (30) sowie gegen die axiale Richtung (26) verkippt ist und der zumindest eine der Magneteinheiten (20) zugeordnet ist, so dass diese Magneteinheit (20) zur Lagerung des Trägers (12) sowohl in radialer Richtung (30) als auch in axialer Richtung (26) beiträgt.
Patent DE-102014215036-A1 (DE)
Title: Neutralisation von Batteriemodulen oder Batterie-Packs mit mehreren Batteriezellen
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: A62D3/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und Vorrichtungen zur Neutralisation von Batteriezellen (62), die zu Batteriemodulen (60) und/oder Batterie-Packs (58) zusammengefasst sind. Eine Neutralisationslösung (18) wird unmittelbar in einem Innenraum (63) der Batteriezelle (62) eingespritzt, und/oder es erfolgt die Einspritzung einer unter Überdruck/Druck stehenden Neutralisationslösung (18) oder eines Zerstäubungsnebels daraus in ein Entgasungssystem (56) des Batterie-Packs (58) oder des Batteriemoduls (60).
Patent DE-102014222230-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Schutzschalter
Inventor: STEINER PETER
IPC: H01R24/68
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pyrotechnischer Schutzschalter (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (8), eine pyrotechnische Einheit (14) sowie ein Stromführungsblech (16) mit zumindest zwei Anschlusselementen (18), wobei eines der zumindest zwei Anschlusselemente (18) als Eingangsanschluss (26) für eine Stromzuflussleitung und das andere der zumindest zwei Anschlusselemente (18) als Ausgangsanschluss (28) für eine Stromabführleitung ausgebildet ist und wobei zumindest eines der zumindest zwei Anschlusselemente (18) als Steckkontakt einer Steckverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102014224659-A1 (DE)
Title: Injektionssystem
Inventor: KISTLER TOBIAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es wird ein Injektionssystem, insbesondere Pen, mit einer an einem Medikamentenbehälter vorgesehenen Injektionsnadel (3) zum Verabreichen eines Medikaments, einem den Medikamentenbehälter aufnehmenden Gehäuse (27), und mit einem gegenüber dem Gehäuse (27) beweglichen Nadelschutz (31), der in einer ersten Funktionsstellung die Injektionsnadel (3) so umgibt, dass eine ungewollte Verletzung vermieden wird, und in einer zweiten Funktionsstellung die Injektionsnadel (3) freigibt, sodass über diese ein Medikament injiziert werden kann, vorgeschlagen. Das Injektionssystem zeichnet sich dadurch aus, dass eine Verriegelungseinrichtung (46) vorgesehen ist, welche den Nadelschutz (31) in seiner zweiten Funktionsstellung verriegelnd hält, und dass eine Entriegelungseinrichtung (58) vorgesehen ist, die mindestens einen Elektromagneten (57,59) aufweist, der mit der Verriegelungseinrichtung (46) derart zusammenwirkt, dass bei Beeinflussung des Elektromagneten (57,59) die Verriegelungseinrichtung, den Nadelschutz (31) freigibt, sodass dieser in seine erste Funktionsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102015000903-A1 (DE)
Title: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: Böhm Dieter
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. und eine Ausstoßleitungsanordnung (7') aufweist, wobei die Ausstoßleitungsanordnung (7') an der Ventilblockanordnung (4) und/oder an dem Außengehäuse (6) angebracht ist und von der Ventilblockanordnung (4) und/oder dem Außengehäuse (6) nach vorne abragt, mit einem auslegerartigen Halter (8), einer in dem Halter (8) angeordneten und geführten Ausstoßleitung (7), die in einer Spitze (9) endet, und einer an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Haltelasche (10) mit einer endseitig daran angebrachten Verschlusskappe (11), mit der die Spitze (9) der Ausstoßleitung (7) verschließbar ist, wobei, vorzugsweise, die Verschlusskappe (11) an der Haltelasche (10) unverlierbar, jedoch um ihre Längsachse drehbar befestigt ist. Diese ist besonders zweckmäßig dadurch ausgestaltet, dass die Haltelasche (10) an ihrem an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten Ende mittels eines Drehgelenkes (17) schwenkbar angelenkt ist, das eine körperlich vorhandene Drehachse (18) aufweist.
Patent DE-102015001200-A1 (DE)
Title: Chipkarte, Magnetstreifenkarte, Smartcard und dergleichen mit einem Display, insbesondere im Format einer Checkkarte
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-01-31
Abstract: Eine Chipkarte oder dergleichen im Format einer Checkkarte mit einem Display, wobei die Karte von einem Kartenausgeber an einen Karteninhaber ausgegeben wird und der Kartenausgeber an den Karteninhaber bestimmte Informationen senden möchte, weist einen Grafikprozessor 19 und ein Display 20 auf, wobei die Anzeige auf einem bistabilen elektrophoretischen Effekt beruht. Hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet, dass beispielsweise einem Hotelgast auf seiner Schlüsselkarte seine Zimmernummer und evtl. Hinweise auf Veranstaltungen angezeigt werden. Auf die gleiche Weise werden einem Bankkunden bei Benutzung eines Geldautomaten etwa Hinweise auf günstige Finanzprodukte auf seiner Scheckkarte mitgeteilt.
Patent DE-102015004695-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: H02K21/16
Filed: 2015-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Generator (28), mit einem Läufer (30), der ein rotierendes Magnetfeld erzeugt, und mit mindestens einer an dem Läufer (30) angeordneten Induktionsspule (32). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Läufer (30) durch eine Welle (19) gebildet ist, die ein Magnetfeld erzeugt, das rotiert, wenn die Welle (19) rotiert, und die Welle (19) eine Kardanwelle und/oder eine Antriebswelle (18) und/oder eine Radachse (22) des Kraftfahrzeugs (10) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur elektrischen Spannungserzeugung in einem Kraftfahrzeug (10), wobei eine Welle (19), die zwischen einem Antrieb (14) des Kraftfahrzeugs (10) und Rädern (24) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist und antriebswirksam mit den Rädern (24) direkt oder indirekt gekoppelt ist, ein rotierendes Magnetfeld erzeugt, und wobei mindestens eine Induktionsspule (32) an der Welle (19) angeordnet wird, so dass durch das rotierende Magnetfeld eine elektrische Spannung in der Induktionsspule (32) induziert wird.
Patent DE-102015006219-A1 (DE)
Title: Winkelerfassungsvorrichtung und Servo-Vorrichtung, die diese Winkelerfassungsvorrichtung verwendet
Inventor: TSUCHIYA HIROYUKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Winkelerfassungsvorrichtung umfasst einen drehbar gelagerten Magneten und einen Magnetsensor, der gegenüberliegend zu dem Magneten angeordnet ist. Eine Ausgabe des Magnetsensors wird basierend auf einer Magnetflussänderung aufgrund einer Drehung des Magneten verändert. Der Magnet ist derart angeordnet, dass eine Entfernung zwischen dem Magnetsensor und dem Magneten über die Drehung des Magneten verändert wird.
Patent DE-102015008480-A1 (DE)
Title: Dispergiervorrichtung
Inventor: KAUFMANN AXEL
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Zur Vereinfachung der Handhabung einer Dispergiervorrichtung (1) und zur eindeutigen Identifikation von mit einer Antriebseinheit (3) der Dispergiervorrichtung (1) verbindbaren Dispergierwerkzeugen (5) ist vorgesehen, dass das Dispergierwerkzeug (5) einen Transponder (10) und die Dispergiervorrichtung eine Sender-Empfängereinheit (11) zum Auslesen des Transponders (10) aufweisen.
Patent DE-102015009253-A1 (DE)
Title: Lenksystem für eine Arbeitsmaschine
Inventor: HETTEGGER MARIO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein positionsgeregeltes, elektrohydraulisches Lenksystem für eine Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Radlader, umfassend wenigstens einen hydraulischen Lenkkreis mit wenigstens einem Lenkventil und wenigstens einem Lenkhydraulikzylinder sowie wenigstens einem Steuerungskreis zur Ansteuerung des wenigstens einen Lenkventils des Lenkkreises, wobei der Steuerungskreis wenigstens eine Regeleinheit, wenigstens eine Steuerung, wenigstens ein Steuereingabemittel und wengistens ein Positionsmesssystem zur Ermittlung einer Regelgröße aufweist, wobei das Positionsmesssystem Mittel zur Erzeugung redundanter Positionsmesssignale umfasst und weiterhin zwischen Positionsmesssystem und Regeleinheit wenigstens ein Kaiman-Filter vorgesehen ist, der einen Schätzwert der Regelgröße für die Positionsregelung ermittelt, und wobei das Lenksystem des Weiteren wengistens einen Fehlererkennungsblock umfasst, der anhand der redundanten Messsignale einen Fehler des Positionsmesssystems erkennt.
Patent DE-102015009972-A1 (DE)
Title: Elektronische Schließanlage mit ortsabhängigem Schließsteuerbefehl insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: RÜLLER NORBERT
IPC: E05B49/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Bei der Verwendung von dem Stand der Technik entsprechenden Schließeinheiten wie z. B. abschließbaren Boxen für Gepäck oder Wertsachen kommt es in Zügen zu störender Unruhe oder sogar zu Verzögerungen im Betriebsablauf, sobald Reisenden ihr Identifikationsmittel (Schlüssel, Kennwort oder Zahlencode) aus welchen Gründen auch immer nicht mehr zur Verfügung steht. Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer elektronischen Schließanlage, die die vorhandenen digitalen Informationen zu Laufweg und aktuellem Aufenthaltsort des Zuges in Kombination mit einer individuellen Codierung eines elektronischen Schlosses für die Codierung an der Codiereinheit (1) durch den Reisenden nutzt und über ein Steuerprogramm in einen Schließsteuerbefehl zur Entriegelung der jeweiligen Schließeinheit (2) umwandelt. Die Erfindung ist auf Grund der hohen Anzahl an Fahrgästen mit unterschiedlichen Zielen und der in digitaler Form vorhandenen Fahrpläne insbesondere für Schienenfahrzeuge geeignet.
Patent DE-102015010657-A1 (DE)
Title: Seitenverkleidungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MARX MANUEL
IPC: B62D25/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenverkleidungseinrichtung (1) zur Montage an ein Nutzfahrzeug (N). Die Seitenverkleidungseinrichtung (1) umfasst ein Seitenverkleidungselement (2) und eine Montageeinrichtung (3) zur Montage des Seitenverkleidungselements (2) an das Nutzfahrzeug (N). Das Seitenverkleidungselement (2) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in das Seitenverkleidungselement (2) zumindest eine Kotflügelblende (4.1, 4.2) für eine Kotflügeleinrichtung (10.1, 10.2) des Nutzfahrzeugs (N) integriert ist, so dass insbesondere das Seitenverkleidungselement (2) selbst die zumindest eine Kotflügelblende (4.1, 4.2) ausbildet.
Patent DE-102015011452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fertigteilen für den Brückenbau und Fertigteilbrücke
Inventor: JESSE FRANK
IPC: B28B1/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von vorgefertigten Elementen aus Beton mit oder ohne Vorspannung für Brücken, insbesondere Eisenbahn- und Straßenbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein luftdicht verschweißter robuster stählerner Hohlkörper zum Zwecke der Gewichts- und Materialmengenersparnis und zur Erzielung günstigerer Querschnittswerte im Innern der vorgefertigten Betonelemente angeordnet wird. Vorteilhaft ist die Anordnung einer viskosen Trennlage zwischen Hohlkörper und Beton, um eine Übertragung der Vorspannung auf den Hohlkörper zu vermeiden. Verschiedene Ausführungsformen ermöglichen eine Anpassung des Tragwerks an die Belastung und die örtlichen Gegebenheiten.
Patent DE-102015012938-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung
Inventor: SCHANZ MANFRED
IPC: B23B29/32
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Festlegevorrichtung zum Festlegen von modulartig aufgebauten Werkzeughaltern (1) an einer drehbaren Werkzeugscheibe (3) für eine Werkzeugmaschine, mit einzelnen Festlegebolzen (15), über die der jeweilige Werkzeughalter (1) mit der Werkzeugscheibe (3) in einer Verbindungsposition verbindbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung (51, 53; 73) vorhanden ist, mittels deren der jeweilige Werkzeughalter (1) an den Festlegebolzen (15) wieder lösbar arretierbar ist.
Patent DE-102015014886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederaufarbeiten eines Kipphebels und wiederaufgearbeiteter Kipphebel
Inventor: YOUNG TAYLOR D
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum Wiederaufarbeiten eines Kipphebels mit einem Körper, der eine Kontaktfläche definiert, wird vorgesehen. Die Kontaktfläche ist konfiguriert, um mit einem Bremsglied in Eingriff zu kommen, und auf ihr ist ein abgenutzter Teil. Das Verfahren weist auf, die Kontaktfläche zu bearbeiten, um den abgenutzten Teil zu entfernen, und um eine Öffnung zu formen, die konfiguriert ist, um ein Einsatzglied darin aufzunehmen. Das Einsatzglied weist eine Oberseite auf, die konfiguriert ist, um mit dem Bremsglied in Eingriff zu kommen. Das Verfahren weist weiter auf, das Einsatzglied mit der Öffnung zu verbinden.
Patent DE-102015016057-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Fahrzeug
Inventor: DICKMANN JÜRGEN
IPC: G01S7/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (2) für ein Fahrzeug (1) mit mehreren Radarsensoren (2.1 bis 2.16) und zumindest einer zentralen Recheneinheit (2.19) zur Auswertung mittels der Radarsensoren (2.1 bis 2.16) erfasster Daten. Erfindungsgemäß weisen die Radarsensoren (2.1 bis 2.16) unterschiedliche Entfernungsauflösungen auf und zumindest einer der Radarsensoren (2.1 bis 2.16) weist einen schwenkbaren Erfassungsbereich (E1, E8) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine solche Sensoranordnung (2).