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Patent DE-102018203815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Schallabstrahlung einer Klimaanlage eines Fahrzeugs, schallarme Klimaanlage eines Fahrzeugs und Verwendung einer Dämmungsvorrichtung
Inventor: BIERMANN JAN
IPC: G10K11/172
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer Dämmungsvorrichtung (10) zur akustischen Schwingungsdämmung einer Klimaanlage eines Fahrzeugs. Die Dämmungsvorrichtung (10) umfasst eine Trägeranordnung (12) und mindestens einen mechanischen Resonator (14.1), der mit der Trägeranordnung (12) verbunden ist, wobei- der mindestens eine mechanische Resonator (14.1) mindestens einen Verbindungsschenkel umfasst, der mit mindestens einer Seitenwand der Trägeranordnung (12) verbunden ist, und- die Trägeranordnung (12) eine Vielzahl von Hohlräumen aufweist, die durch benachbarte Wände getrennt sind, wobei der mindestens eine mechanische Resonator (14.1) darin verbunden ist, und wobei der Resonator (14.1) eine Schwingungsmode aufweist, die überwiegend durch eine Schwingbewegung der Trägeranordnung (12) in einer senkrechten oder normalen Richtung, bezogen auf eine nicht angeregte Position der Trägeranordnung (12), anregbar ist.
Patent DE-102018205226-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung mit einem in einer Motoraufnahnme fixierten Elektromotor
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Stelleinrichtung (1) zum Betätigen eines Stellglieds (2),
 - mit einem Elektromotor (3), der ein im Wesentlichen zylindrisches Statorgehäuse (4) und einen Rotor (5) zum Antreiben des Stellglieds (2) aufweist,
 - wobei das Statorgehäuse (4) eine axiale Unterseite (6) und einen umlaufenden Mantel (7) aufweist,
 - mit einer in einem Einrichtungsgehäuse (10) ausgebildeten Motoraufnahme (11).
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Statorgehäuse (4) in der Motoraufnahme (11) durch einen Klebstoff (17) am Einrichtungsgehäuse (10) befestigt ist.
Patent DE-102018205321-A1 (DE)
Title: Positionierungseinrichtung zum Positionieren eines Blechteils
Inventor: BENCHIEB MAXIMILIAN
IPC: F16B9/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Positionierungseinrichtung (1) zum Positionieren eines Blechteils (2), mit
 - einem rohrförmigen Element (3),
 - einem kugelförmigen Element (4), das einen ersten Abschnitt (4a) aufweist, der in ein freies Ende des rohrförmigen Elements (3) hineinragt, und einen zweiten Abschnitt (4b), der aus dem freien Ende des rohrförmigen Elements (3) herausragt, wobei das kugelförmigen Element (4) ein Magnet ist oder als Magnet wirkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf das rohrförmige Element (3) ein Halteelement (5) zum Halten des Blechteils (2) aufgesteckt ist, das in einer Umfangsrichtung (7) des rohrförmigen Elements (3) durch einen Formschluss zwischen dem Halteelement (5) und dem rohrförmigen Element (3) gegen Verdrehen gegenüber dem rohrförmigen Element (3) gesichert ist, wobei das Halteelement (5) in einem dem rohrförmigen Element (3) abgewandten Bereich komplementär in Bezug auf das auf das Halteelement (5) aufgebrachte Blechteil (2) ist, wobei
 - das Blechteil (2) von dem kugelförmigen Element (4) angezogen wird.
Patent DE-102018205955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung, Auswerte- und Navigationseinrichtung, Speichermedium, mobiles portables Endgerät, und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung (12), das durch eine Auswerte- und Navigationseinrichtung (20) durchgeführt wird. Es erfolgt ein Vorgeben einer Reiseroute (S7), Ermitteln eines gastronomischen Betriebs (27, 28, 29), dessen Standort sich in einem vorgegebenen Abstand zu der bereitgestellten Reiseroute befindet (S8), Bereitstellen eines Dienstleistungsdatensatzes (30), der mindestens eine Speise des ermittelten gastronomischen Betriebs (27, 28, 29) beschreibt (S9), und, anhand des bereitgestellten Dienstleistungsdatensatzes (30), Feststellen eines Nährwerts der durch den Dienstleistungsdatensatz (30) beschriebenen Speise (S10). Weiterhin erfolgt ein Feststellen eines benutzerspezifischen Nährstoffbedarfs (S3), und anhand des festgestellten Nährwerts und des festgestellten benutzerspezifischen Nährstoffbedarfs erfolgt ein Prüfen (S13), ob ein vorgegebenes Ernährungskriterium erfüllt wird. Falls das vorgegebene Ernährungskriterium erfüllt ist erfolgt ein Erzeugen eines Ausgabesignals (S14), das die Speise als nährwertabhängigen Kaufvorschlag beschreibt, und Übertragen des erzeugten Ausgabesignals an die Ausgabeeinrichtung (12, S15).
Patent DE-102018206681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bergen von Fahrzeugen
Inventor: BHIMANI ALAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren (300, 500) zum Bestimmen einer Radgeschwindigkeit von mindestens einem Antriebsrad eines Fahrzeugs (700) bereit, um das Fahrzeug aus Gelände mit einer verformbaren Oberfläche zu bergen, umfassend das Wählen (310, 340, 510, 550) einer Antriebsradgeschwindigkeit des mindestens einen Antriebsrads des Fahrzeugs (700), das Bestimmen (320, 520) einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs über Grund, und das Verändern (340, 550) der Antriebsradgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit über Grund, um das Fahrzeug zu bergen.
Patent DE-102018208620-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie elektrische Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIETHOFF SWEN
IPC: H02K9/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (20) für eine elektrische Maschine (10), mit wenigstens einer um eine Drehachse (22) drehbaren Rotorwelle (24), mit wenigstens einem drehfest mit der Rotorwelle (24) verbundenen Blechpaket (28), und mit wenigstens einem drehfest mit der Rotorwelle (24) verbundenen und mehrere Lüfterradschaufeln (30) aufweisenden Lüfterrad (26), mittels welchem Luft zum Kühlen des Rotors (20) zu fördern ist, wobei die Lüfterradschaufeln (30) an einer den Lüfterradschaufeln (30) in axialer Richtung (46) des Rotors (20) zugewandten Stirnseite (44) des Blechpakets (28) direkt anliegen, wobei das Lüfterrad (26) in axialer Richtung (46) für die Luft dicht ist.
Patent DE-102018212630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Fahrbahnzustands
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Fahrbahnzustands durch ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug wenigstens zwei unterschiedliche Sensorvorrichtungen aufweist. Die Sensorvorrichtungen sind dazu ausgebildet, Messwerte zu ermitteln, die den Reibwert eines Fahrbahnbelags im Bereich des Fahrzeugs charakterisieren. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln von ersten Messwerten durch eine erste Sensorvorrichtung, das Bestimmen eines Reibwerbereichs aus den ersten Messwerten, das Ermitteln von zweiten Messwerten durch eine zweite Sensorvorrichtung, das Präzisieren des Reibwertbereichs anhand der zweiten Messwerte, und das Ermitteln des Fahrbahnzustands anhand des präzisierten Reibwertbereichs auf.
Patent DE-102018213228-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Wälzlager für Windkraftanlagen, mit druckunterstützter Abdichtung
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es wird Verfahren zum Betrieb eines Wälzlagers, insbesondere eines Wälzlagers an Windkraftanlagen, wobei ein erstes Ringelement relativ zu einem zweiten Ringelement gedreht wird, wobei ein Zwischenraum zwischen dem ersten Ringelement und dem zweiten Ringelement von zumindest Teilen eines Dichtelements abgedichtet wird, wobei zum Abdichten des Zwischenraumes zumindest ein Teil des Dichtelements durch einen Überdruck im Zwischenraum in eine abdichtende Position gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck im Zwischenraum durch den Betrieb des Wälzlagers bereitgestellt wird, sowie ein Wälzlager vorgeschlagen.
Patent DE-102018214221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer zum Bestimmen von zumindest einer Fluideigenschaft ausgebildeten Vorrichtung
Inventor: SCHUSTER STEFAN
IPC: G01N21/17
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer zum Bestimmen von zumindest einer Eigenschaft eines Fluids ausgebildeten Vorrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Eigenschaft des Fluids zu bestimmen. Das erfindungsgemäße Verfahren weist ein Ermitteln des ersten Eigenschaftswerts basierend auf einem Eigenschaftssignals der Vorrichtung (100), ein Ermitteln von zumindest einem zweiten Eigenschaftswert basierend auf zumindest einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (10) und/oder einem weiteren Eigenschaftssignals einer zum Bestimmen von zumindest einer Eigenschaft eines Fluids ausgebildeten weiteren Vorrichtung (100) und ein Bestimmen auf, dass die Vorrichtung (100) fehlerhaft ist, wenn der erste Eigenschaftswert von dem zumindest einen zweiten Eigenschaftswert um mehr als einen Eigenschaftsschwellenwert abweicht.
Patent DE-102018221060-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Bodenreinigungsvorrichtung mit einer Filtereinrichtung
Inventor: KUTZ BENJAMIN
IPC: B01D29/66
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung für eine mit gefilterter Reinigungsflüssigkeit reinigende Bodenreinigungsvorrichtung, die Filtereinrichtung umfassend ein Filtergehäuse mit einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, die miteinander lösbar verbindbar sind und einen Filterraum zwischen sich definieren, wobei das erste Gehäuseteil eine mit dem zweiten Gehäuseteil verschließbare Gehäuseöffnung aufweist, ein im Filterraum angeordnetes Filterelement zum Filtern der Reinigungsflüssigkeit, einen in den Filterraum mündenden Einlass und einen am Filtergehäuse angeordneten Auslass, wobei das Filterelement dem Filterraum über die Gehäuseöffnung entnehmbar ist und wobei der Einlass und der Auslass im Abstand zur Gehäuseöffnung am zweiten Gehäuseteil angeordnet oder gebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Bodenreinigungsvorrichtung.
Patent DE-102018221726-A1 (DE)
Title: Audiovorrichtung mit akustischem Ventil
Inventor: MONTI CHRISTOPHER
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Hörgerät wie eine Hörhilfe, eine Ohrmuschel, ein Kopfhörer oder ein anderes tragbares Gerät wird bereitgestellt, zu dessen Komponenten die folgenden gehören: ein akustischer Wandler mit einer Entlüftungsöffnung, der zum Erzeugen von Schall betreibbar ist, ein Gehäuse des akustischen Wandlers mit einem Schallloch und ein in dem Gehäuse angeordnetes betätigbares akustisches Ventil, wobei das akustische Ventil betätigbar ist, um den Schalldurchgang durch die akustische Entlüftung zu ändern, um den Zustand des Hörgeräts zwischen einem offenen Entlüftungszustand und einem geschlossenen Entlüftungszustand so zu ändern, dass die Betätigung des Ventils eine akustische Charakteristik des Hörgeräts ändert.
Patent DE-102019000920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen des lnnenraums einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine mlt einer Maschinensteuerung
Inventor: SPINDLER CHRISTIAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen des Innenraums einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Dentalfräsmaschine. Die Bearbeitungsmaschine (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum auf sowie eine Spindeleinheit (4) mit einem antreibenden Elektromotor (10). Die Steuerung und elektrische Versorgung des Elektromotors (10) erfolgt über eine Steuereinrichtung (6). Die Spindeleinheit (4) umfasst eine Druckluftzuführung (16) zur Bereitstellung von Druckluft (31, 32) und einen Druckluftaustritt (17) am vorderen Ende (8) der Spindeleinheit (10). Zum Trocknen des Innenraums der Bearbeitungsmaschine ist vorgesehen, dass Druckluft (31, 32) aus dem Druckluftaustritt (17) an dem vorderen Ende (8) der Spindeleinheit (4) ausgeblasen wird.
Patent DE-102019001732-A1 (DE)
Title: Beckenboden-Trainingsgerät
Inventor: KRIEGEL SVEN
IPC: A63B23/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beckenboden-Trainingsgerät für den menschlichen Körper.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde ein Beckenboden-Trainingsgerät zu verbessern, so dass bei der Nutzung durch einen Benutzer eine verbesserte Einstellung eines mit einer Sitzfläche in Wirkverbindung stehenden Sensors in Bezug zu einem trainierbaren Beckenboden des Benutzers realisierbar ist.Gelöst wird das dadurch, indem das Beckenboden-Trainingsgerät einen Sensor 1 aufweist, welcher in einer Lagerung 5 aufgenommen ist. Die Lagerung 5 ist an einem ersten Ende 16 bewegbar mit einem Gestell 4 getriebetechnisch gekoppelt und ist im Bereich des anderen Endes 17 mit einem am Gestell 4 angeordneten und einen ansteuerbaren Antrieb aufweisenden, ersten Aktuator 3 getriebetechnisch gekoppelt. Der Sensor 1 und der erste Aktuator 3 sind jeweils schaltungs- und signaltechnisch mit einer Steuereinrichtung 6 gekoppelt und die Steuereinrichtung 6 ist mit einer nachgeordneten Anzeigeeinrichtung 7 schaltungs- und signaltechnisch gekoppelt.
Patent DE-102019002556-A1 (DE)
Title: Wirbelstrombasiertes aktiv gesteuertes Stabilisierungssystem für Flurförderfahrzeuge zur berührungslosen Stabilisierung des Hubgerüstes am Hochregal
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-04-08
Abstract: Das wirbelstrombasierte aktiv gesteuerte Stabilisierungssystem für Flurförderfahrzeuge wird eingesetzt um ein Hubgerüst eines Flurförderfahrzeuges dynamisch, berührungslos am Hochregal zu stabilisieren, wenn sich das Hubgerüst des Flurförderfahrzeugs im nach oben ausgefahrenen Zustand befindet und sich das Flurförderfahrzeug in einem Regalgang direkt zwischen zwei Hochregalen aufhält.
Patent DE-102019003234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leitungselements, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIDAKOVIC IVICA
IPC: B29C64/35
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Leitungselements (10), bei welchem mittels eines generativen Fertigungsverfahrens wenigstens eine Wandung (12) des Leitungselements (10) hergestellt wird, dessen Wandung (12) eine innenumfangsseitige Mantelfläche (14) aufweist, welche zumindest einen von einem Fluid durchströmbaren Kanal (16) des Leitungselements (10) direkt begrenzt. Dabei wird die innenumfangsseitige Mantelfläche (14) mittels einer Bürste (28) geglättet.
Patent DE-102019003930-A1 (DE)
Title: Transparentes element
Inventor: MASHIMO TAKAHIRO
IPC: G02B5/28
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird ein transparentes Element bereitgestellt, umfassend: ein transparentes Substrat, das aus einem Glas, einer Glaskeramik oder einem Saphir hergestellt ist; und einen optischen Interferenzfilm, der auf einer Oberfläche des transparenten Substrats angeordnet ist, wobei der optische Interferenzfilm umfasst: einen Film mit hohem Brechungsindex, der aus einem Material mit hohem Brechungsindex mit einem Brechungsindex bei einer Wellenlänge von 632 nm von 1,80 oder mehr hergestellt ist; einen Film mit mittlerem Brechungsindex, der aus einem Material mit mittlerem Brechungsindex mit einem Brechungsindex von 1,55 oder mehr und weniger als 1,80 hergestellt ist; und einen Film mit niedrigem Brechungsindex, der aus einem Material mit niedrigem Brechungsindex mit einem Brechungsindex von weniger als 1,55 hergestellt ist, wobei der optische Interferenzfilm eine Martens-Härte von 7,5 GPa bis 11 GPa bei einer Eindringtiefe eines Vickers-Eindringkörpers von 100 nm aufweist, wobei der optische Interferenzfilm eine Oberflächenrauheit Ra von 0,5 nm bis 2 nm aufweist, und wobei das Material mit hohem Brechungsindex Si m Al n O p N q  ist, mit der Maßgabe, dass m/(m + n) 0,05 bis 0,3 ist und q/(p + q) 0,5 bis 0,9 ist.
Patent DE-102019005003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen eines Schutzlackes auf ein Fahrzeug-Bauteil
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B05D7/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum flächigen Auftragen eines Schutzlackes (12) auf ein für ein Fahrzeug vorgesehenes Bauteil (10) aus Metall, beispielsweise in Gestalt eines Fahrzeug-Hinterachsträgers, mittels einer an einem Industrie-Roboter angebrachten Sprühdüseneinrichtung (14), wobei das Bauteil (10) mit Löchern (16) für Fahrzeugkomponenten aus Metall ausgebildet ist, und wobei der Lochrand (18) des jeweiligen Loches (16) entlang einer Randzone (20) von Schutzlack frei bleibt, wobei die Sprühdüseneinrichtung (14) in Bezug zum Bauteil (10) derartig bewegt wird, dass die Randzone (20) am jeweiligen Lochrand (18) unmittelbar nicht mit dem Schutzlack bedeckt wird, wobei aus der Sprühdüseneinrichtung (14) in dem an die Schutzlackfreie Randzone (20) angrenzenden schmalen Flächenbereich (22) ein schmaler Sprühstrahl (24) des Schutzlacks (12) und an diesen Flächenbereich (22) anschließend aus der Sprühdüseneinrichtung (14) ein breiterer Sprühstrahl (24') ausgebracht wird. Dabei wird der der breitere Sprühstrahl (24') des Schutzlacks (12) vorzugsweise in einer größeren Schichtdicke (28) auf das Bauteil (10) aufgebracht als der schmale Sprühstrahl (24) des Schutzlacks (12).
Patent DE-102019005527-A1 (DE)
Title: Bodenelement für eine Batterie eines Fahrzeugs und Verfahren zur Herstellung eines Bodenelements
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M10/6566
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement (1) für eine Batterie eines Fahrzeugs mit einer plattenartigen Schicht (2), welche mehrere von einem Temperiermedium durchströmbare Medienkanäle (K1 bis Kn) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die plattenartige Schicht (2) eine obere, zu einer Anordnung an einem Zellblock (3) der Batterie vorgesehene Deckplatte (2.1) und eine untere, dem Zellblock (3) abgewandte Trägerplatte (2.2), wobei die Deckplatte (2.1) und die Trägerplatte (2.2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind, zwischen der Deckplatte (2.1) und der Trägerplatte (2.2) in einem Roll-Bond-Verfahren unter Ausbildung der Medienkanäle (K1 bis Kn) erzeugte Fügestellen (F1 bis Fm) ausgebildet sind, welche die Medienkanäle (K1 bis Kn) begrenzen, und die Fügestellen (F1 bis Fm) derart ausgebildet sind, dass diese in Abschnitten der Medienkanäle (K1 bis Kn) Drosselstellen (D1 bis Dx) zur Steuerung einer Durchflussmenge des Temperiermediums bilden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Bodenelements (1) für eine Batterie eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019006537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Steuern der Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/30
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein durch eine Steuereinrichtung (100) durchgeführtes Verfahren zum Steuern der Lenkung eines Fahrzeugs (V). Das Fahrzeug (V) weist eine Hauptlenksteueranordnung (A1) zum automatischen Steuern der Lenkung des Fahrzeugs und wenigstens eine Hilfslenksteueranordnung (A2) als Unterstützung der Hauptlenksteueranordnung (A1) auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen (S1) der Wahrscheinlichkeit einer Fehlfunktion der Hauptlenksteueranordnung (A1) und Aktivieren einer Hilfslenksteueranordnung (A2) basierend auf der derart bestimmten Wahrscheinlichkeit einer Fehlfunktion der Hauptlenksteueranordnung (A1).
 Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Steuereinrichtung zum Steuern der Lenkung eines Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019008444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Destillieren einer Flüssigkeit
Inventor: BATSCH CHRISTINE
IPC: B01D3/38
Filed: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Destillieren eines Lösungsmittels aus einer Schmutzflüssigkeit, umfassend die Schritte: Automatisches Anordnen einer ein Lösungsmittel enthaltenden Schmutzflüssigkeit in einem Destillierbehälter einer Destillationsanlage durch ein geregeltes Einleiten der Schmutzflüssigkeit in den Destillierbehälter, Erhitzen der in dem Destillierbehälter angeordneten Schmutzflüssigkeit zum Verdampfen des Lösungsmittels, Verflüssigen eines verdampften Lösungsmittels in dem Destillierbehälter durch Kondensieren, Sammeln des kondensierten Lösungsmittels und Entfernen eines Destillationsrückstands aus dem Destillierbehälter; Anlage zum Destillieren eines Lösungsmittels aus einer Schmutzflüssigkeit.
Patent DE-102019102737-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Kunststoffbehälters mit einem Füllprodukt
Inventor: HEILMEIER ROBERT
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Befüllen eines zu befüllenden Kunststoffbehälters (1) mit einem Füllprodukt (110), umfassend ein Füllventil (3) zum Einbringen des Füllprodukts (110) in den zu befüllenden Kunststoffbehälter (1) und eine Haltevorrichtung (2) zum Halten des Kunststoffbehälters (1) in seinem Halsbereich (10) während des Befüllvorgangs, wobei eine Abstützvorrichtung (4) zum Abstützen des Bodens (16) des Kunststoffbehälters (1) während des Befüllvorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102019105204-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit verbesserter Anordnung eines Radialwellendichtrings
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Ventilsteuerung einer Verbrennungskraftmaschine, welcher Nockenwellenversteller (1) ein mit einer Nockenwelle (2) wirkverbundenes Antriebsrad (3) und einen Stellantrieb (6) zur Relativpositionierung von Nockenwelle (2) und Antriebsrad (3) aufweist, wobei der Stellantrieb (6) und das Antriebsrad (3) gegeneinander mittels eines eine Dichtlippe (26) aufweisenden Radialwellendichtrings (18) abgedichtet sind, wobei der Radialwellendichtring (18) so zwischen einem antriebsradfesten Bauteil und dem Stellantrieb (6) angeordnet ist, dass seine Dichtlippe (26) an dem antriebsradfesten Bauteil anliegt, vorzugsweise mit radial nach außen weisender Dichtlippe (26).
Patent DE-102019106745-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelle mit progressiver Zentralventilfeder
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zentralventil, das ein Ventilgehäuse, einen in dem Ventilgehäuse verschiebbaren Steuerkolben und eine Rückstellfeder, entgegen deren Federkraft der Steuerkolben in dem Ventilgehäuse verschiebbar ist, aufweist und das abhängig von der Position des Steuerkolbens relativ zu dem Ventilgehäuse in mehrere Ventilstellungen (1, 2, 3, 4) schaltbar ist, wobei eine Ventilstellung eine Mittenverriegelungsstellung (1) ist, wobei die Rückstellfeder eine progressive Federkennlinie (5) besitzt.
Patent DE-102019108081-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit, die eine Leistungserzeugung in einem Leistungsquellensystem steuert
Inventor: KAJIWARA YASUHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit wird in einem Leistungsquellensystem verwendet, das mit einer rotierenden elektrischen Maschine, einem Kondensator, Batterieeinheiten, einem Schalter, einer Steuerungseinheit einer Lithium-Batterieeinheit und einem Begrenzungswiderstand versehen ist. Die elektronische Steuerungseinheit begrenzt, wenn ein Kommunikationsfehler mit einer übergeordneten Steuerungseinheit aufgetreten ist, eine Leistungserzeugung durch die rotierende elektrische Maschine, bis eine Kraftmaschinenansteuerungsbedingung, die angibt, dass die Kraftmaschine in Betrieb ist, und eine Schalterleitungsbedingung, die angibt, dass der Schalter in einem EIN-Zustand ist, erfüllt sind. Die übergeordnete Steuerungseinheit aktiviert eine Leistungserzeugung durch die rotierende elektrische Maschine, wenn eine Schalterzustandsbenachrichtigung nicht empfangen wird, wobei die Kraftmaschinenansteuerungsbedingung und die Schalterleitungsbedingungen erfüllt sind.