baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10120463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit einer mikrostrukturierten, hinterspritzten Folienschicht, insbesondere einer Abdeckplatte vor einer Anzeige eines Autoradios
Inventor: HRUSCHKA MARTIN DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2001-04-26
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit einer mikrostrukturierten, hinterspritzten Folienschicht, insbesondere einer Abdeckplatte vor einer Anzeige eines Autoradios, wobei – in ein Formteil (1) mit einer Fläche (5), die eine Mikrostruktur (6) mit halbkugelförmigen Vertiefungen aufweist, eine aus transparentem Material bestehende Folie (2), bestehend aus einer abriebfesten Schicht (3) und einer Trägerschicht (4), eingelegt wird, dann – das Formteil (7) mit einer Erweiterung (9) in die U-förmige Öffnung des Formteiles (1) teilweise eingebracht wird, wodurch ein Füllraum (13) in der Form (1, 7) gebildet und die Form (1, 7) geschlossen wird, dann – in den Füllraum (13) durch eine Öffnung (8) das Kunststoffmaterial (11) unter Druck eingespritzt wird, wobei sich der Kunststoff (11) mit der Trägerschicht (4) verbindet und die Schicht (3) gegen die Mikrostruktur (6) der Formhälfte (1) gepresst wird, in deren Folge in die Schicht (3) die Mikrostruktur (6) eingeprägt wird, dann – die Form (1, 7) geöffnet und das Kunststoffbauteil (22) entnommen wird, worauf dann – die Schicht (3) des Kunststoffbauteils 22 durch ultraviolette Strahlung gehärtet wird und dann – eine Entspiegelungsschicht aus SiO2 oder TiO2 aufgedampft wird, wodurch die Reflexivität verringert wird.
Patent DE-10127472-B4 (DE)
Title: Zylinderkern für Schließzylinder
Inventor: FLIETHER STEFAN
IPC: E05B15/16
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Zylinderkern für ein Profilzylinderschloss bestehend aus front- und endseitigen Hülsen (1; 2) mit kongruenten Ausarbeitungen (15; 16) zur formschlüssigen Verbindung und einem dazwischen angeordneten, die Schliessmechanik aufnehmenden und die Hülsen verbindenden Kern (3), wobei Hülsen (1; 2) und Kern (3) formschlüssig fügbar und mittels Montagebolzen (17) miteinander verbindbar sind und der Kern aus mechanisch leicht und die Hülsen aus einem mechanisch schwer bearbeitbarem Material bestehen.
Patent DE-10137863-B4 (DE)
Title: Laminierter Polyamid-Druckluftbremsschlauch
Inventor: GREEN EDWARD A
IPC: F16L11/08
Filed: 2001-08-02
Granted: 2009-10-15
Abstract: Druckluftbremsschlauch mit einer ersten äußersten Schicht, die an eine zweite Schicht angrenzt, die an eine dritte Schicht angrenzt, die an eine vierte Schicht angrenzt, die an eine fünfte Schicht angrenzt,  wobei die erste Schicht ein Polyamid, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyamid 11, Polyamid 12 und Mischungen davon, ist,  und die zweite Schicht eine mit der ersten und dritten Schicht kompatible Verbindungsschicht umfasst,  die dritte Schicht ein schlagmodifiziertes Polyamid 6 mit einem Biegemodul bei Raumtemperatur von mindestens 5,4 × 10 6  N/mm 2  (40.000 psi) und einem Elastizitätsmodul bei 110°C (230°F) von mindestens 1,45 × 10 6  N/mm 2  (10.000 psi), einer Zugfestigkeit bei 110°C (230°F) von mindestens 150 × 10 3  N/mm 2  (1.000 psi) und einer Izod-Schlagfestigkeit bei –70°C von mindestens 0,7 enthält,  und wobei die vierte Schicht die gleiche ist wie die dritte Schicht,  und wobei die die fünfte Schicht die gleiche ist wie die erste...
Patent DE-10150633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen, zerstörungsfreien automatischen Prüfung von Materialverbindungen, insbesondere der Qualitätskontrolle von Schweißverbindungen
Inventor: HIERL THOMAS
IPC: B23K11/25
Filed: 2001-10-12
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur automatischen Prüfung von Materialverbindungen, insbesondere eines Schweißpunktes, mit dem  a. mittels eines abbildenden Infrarot-Bilddatenerfassung und -Auswertungssystems, das  b. mit einem Echtzeit-Datenverarbeitungssystem verbunden ist,  c. die Güte, Homogenität und der Durchmesser einer Schweißpunktlinse kontrolliert wird, wobei  d. das Verfahren als  i. Wärmedurchgangsprüfung und/oder  ii. Prüfung des Wärmeabtransportes  ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass aus der Zeitserie der Wärmebilddaten, die  a. durch die kurzzeitige Anregung der Wärmestrahlung des Schweißpunktes entstehen  und  b. mittels einer Infrarotkamera erfasst und in Echtzeit gespeichert werden,  c. ein Phasenbild erstellt wird, sodass  i. für jeden Bildpunkt der Wärmebilddaten  ii. ein Quotient des Imaginärteils und des Realteils einer Fast-Fourier-Transformation der Zeitserie gebildet wird,  wobei  d. das berechnete Phasenbild  i. die Wärmeausbreitung der Anregung  ii. gemäß den lokalen Materialeigenschaften  iii. unabhängig von Anregungsintensitätsunterschieden und  iv. Emssionsgradunterschieden der abstrahlenden...
Patent DE-10152047-B4 (DE)
Inventor: IDEN MATTHIAS
IPC: B01D35/12
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: The invention relates to a device and a method for the purification of effluent. The device comprises a filter container (1A), containing a filter medium (2a, 2b), through which the contaminated effluent (3) is run in a direction (filtration direction), thus depositing dirt particles on the filter medium (2a, 2b). The risk of filter blocking is present in such filtration devices, especially at low filtration speeds. It is known that filter blockages can be avoided by the addition of flocculating agents or by increasing the filtration speed. The addition of flocculating agents makes the filter process more expensive and increasing the filtration speed reduces the quality of the filtrate. According to the invention, a high filtrate quality may be guaranteed without addition of flocculating agents with said device, whereby the cross-sectional area of the filter container (filtration area) running perpendicular to the filtration direction, expands in the filtering direction, whereupon the speed of the effluent being run through (filtration speed) continually reduces along the filtration direction.
Patent DE-10201781-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leistungsbauteil und Hochfrequenz-Leistungsmodul sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: THEUS HORST
IPC: H01L23/367
Filed: 2002-01-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Hochfrequenz
Leistungsbauteil mit einem Halbleiterchip (2) für eine Flip-Chip-Montage, wobei der
Halbleiterchip (2) eine verlustleistungserzeugende aktive Oberseite
(3) und eine passive Rückseite
(4) aufweist, wobei die Oberseite (3) eine elektrisch isolierende
Schicht (5) aufweist, welche aktive Halbleiterstrukturen (6) unter Freilassen
von mikroskopisch kleinen Kontaktflächen (7) mit mikroskopisch
kleinen Außenkontakten
(30), die in einem definierten Rastermaß angeordnet sind, abdeckt,
wobei die Oberseite (10) der isolierenden Schicht (5) zusätzlich eine
von den aktiven Halbleiterstrukturen (6) elektrisch isolierte, wärmeableitende,
makroskopisch große
Metallschicht (11) aufweist, welche Kontaktflächen (7) und die Außenkontake
(30) freilässt,
und wobei auf der Metallschicht (11) ein im Verhältnis zu den mikroskopisch
kleinen Außenkontakten
(30) großenflächiger Wärmeleitungskontakt
(33) angeordnet.
Patent DE-10210878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemunterstützung
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/10
Filed: 2002-03-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Atemunterstützung mit folgenden Teilvorrichtungen: a) ein Rotationsverdichter (3) mit einem elektrischen Antriebsmotor ist mit einem in Strömungsrichtung unmittelbar vorgeschalteten Filter (7) versehen, b) es ist eine Atemmaske (2) vorgesehen, c) eine Steuereinheit (6) für die Einstellung des Beatmungsdrucks über die Drehzahl ist mit dem Antriebsmotor des Verdichters (3) verbunden, d) in dem der Druckseite abgewandten Einströmbereich des Verdichters (3) ist mindestens eine Zuleitung (9) für ein Hilfsgas oder ein Aerosol parallel zur Umgebungsluft (8) vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verdichter (3) zur Erzeugung einer für eine Atemunterstützung erforderliche Druckerhöhung in der Atemmaske unmittelbar an der Atemmaske (2) angeordnet ist, – und dass der Rotationsverdichter (3) eine Durchatmung zur Umgebungsluft in beide Richtungen ermöglicht, so dass kein separates Ausatemventil an der Atemmaske vorhanden ist.
Patent DE-10211833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum grabenlosen Austauschen oder Freilegen von Leitungen
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B7/28
Filed: 2002-03-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum grabenlosen Austauschen oder Freilegen von Leitungen (2) mit
einem Überbohrkopf
(1), der ein einen Freiraum im Umfangsbereich um die Leitungen (2)
schaffendes Mittel (4) sowie ein Befestigungselement (5) für ein Vortriebsmittel
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zusätzliches Mittel vorgesehen
ist, welches als ein separates, in Vortriebsrichtung im Bereich
vor dem Vortriebsmittel (6) und/oder Befestigungsmittel (5) beweglich
angeordnetes, durch seine Bewegung den Boden mechanisch bearbeitendes
Werkzeug (7) ausgebildet ist und welches derart zu der geometrischen
Form des Vortriebsmittels (6) und/oder Befestigungsmittels (5) korrespondiert,
daß es
in Vortriebsrichtung einen Freiraum vor dem Vortriebsmittel (6)
und/oder Befestigungsmittel (5) erzeugt.
Patent DE-10212064-B4 (DE)
Title: Betriebssteuerung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Betriebssteuerung
für eine
Handwerkzeugmaschine (10) mit mindestens einem Speicher (18, 20)
zur Aufnahme von Steuerdaten und/oder eines Steuerprogramms zur
Steuerung der Handwerkzeugmaschine (10) sowie mindestens einer mit
dem Speicher (18, 20) verbundenen Steuereinheit (16) zur Steuerung
des Betriebs der Handwerkzeugmaschine (10) entsprechend den gespeicherten
Steuerdaten und/oder dem gespeicherten Steuerprogramm, wobei der
Speicher (18, 20) im Betrieb beschreibbar ist und zur Erfassung
mindestens einer Zustandsgröße der Handwerkzeugmaschine
(10) mindestens eines Sensors (24.1–24.5) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit (16) die in dem Speicher (20) abgelegten Steuerdaten
im Rahmen einer Selbstadaption an ein von über einen längeren Zeitraum ermittelten
Zustandsgrößen gebildetes
Nutzungsprofil der zu steuernden Handwerkzeugmaschine (10) in Abhängigkeit von
der gemessenen Zustandsgröße anpaßt.
Patent DE-10241186-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug, mit einer Außenhaut
(12), die mit einer flächigen
Hohlraum-Trägerstruktur
(14) hinterpresst ist, wobei die Trägerstruktur auf mindestens
einer Seite mit einer flächigen
Abschlusslage (16, 18) versehen ist, die Fasern und Kunststoffmaterial aufweist,
welches die Fasern untereinander und mit der Trägerstruktur verbindet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abschlusslage (18) einen zur Befestigung
eines Anbauteils dienenden Anbauabschnitt (20) aufweist, welcher
vom Material der Abschlusslage gebildet ist und sich auf der von der
Trägerstruktur
(14) abgewandten Seite der Abschlusslage über das Niveau der Abschlusslage
erhebt.
Patent DE-10245620-B4 (DE)
Title: Klemmkörpersperre
Inventor: BIRKEFELD HANS-JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Klemmkörpersperre
zur Übertragung eines
Drehmoments von einem Antrieb zu einem Abtrieb und zum Blockieren
eines vom Abtrieb eingeleiteten Drehmoments mit mindestens zwei
mit Klemmflächen
an einer zylinderförmigen
Innenwand eines Bremsgehäuses
anliegenden Klemmkörpern
und mit dem Antrieb und dem Abtrieb verbundenen Kupplungselementen,
insbesondere für Verstelleinrichtungen
in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (41,
42; 51, 52) der Klemmkörper
(4, 5) eine sich in axialer Richtung des Bremsgehäuses (1)
zumindest teilweise verändernde
Länge aufweisen.
Patent DE-10247770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützten einer Auswahl eines Mobilfunknetzes und mobiles Endgerät
Inventor: RAAF BERNHARD
IPC: H04W48/18
Filed: 2002-10-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer Auswahl eines Betriebs-Mobilfunknetzes (12) aus einer Mehrzahl von verfügbaren Mobilfunknetzen (12, 14, 16) vermittels eines mobilen Endgeräts (10), umfassend die Schritte: A) Erfassen (S5) von für das mobile Endgerät (10) verfügbaren Mobilfunknetzen (12, 14, 16), B) Ermitteln des Grades der Eignung zumindest eines Teils der erfassten verfügbaren Mobilfunknetze (12, 14, 16) als Betriebs-Mobilfunknetz (12) nach Maßgabe wenigstens eines jeweiligen Leistungsparameters, dadurch gekennzeichnet, dass als Leistungsparameter der Mobilfunknetze (12, 14, 16) wenigstens einer der folgenden Parameter verwendet wird: – Anzahl der erfassbaren Funkzellen des gleichen Mobilfunknetzes, – Art oder/und Anzahl verfügbarer Sprachcodecs.
Patent DE-10262169-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und  integrierte Schaltungsanordnung damit
Inventor: MAUDER ANTON DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2002-04-19
Granted: 2016-11-03
Abstract: In einem Halbleiterkörper (1) angeordnetes, durch Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement, mit mindestens einer Sourcezone (27) vom ersten Leitungstyp, die eine elektrisch aktive Dotierungskonzentration von weniger als 1018 cm–3 aufweist, und mit mindestens einer Drainzone (23, 24) vom ersten oder zweiten Leitungstyp und mit einer innerhalb der Sourcezone (27) angeordneten Halbleiterschicht, mit mindestens einer, jeweils zwischen Sourcezone (27) und Drainzone (23, 24) angeordneten Bodyzone (26) vom zweiten Leitungstyp, mit mindestens einer Gate-Elektrode (29), über die bei Anlegen eines Gate-Potenzials an die Gate-Elektrode (29) ein stromführender Kanal (31) in der Bodyzone (26) ausbildbar ist und die gegenüber der Halbleiterkörper (1) durch ein Gate-Oxid (30) isoliert ist. mit mindestens einer metallischen Source-Elektrode (32), die die Halbleiterschicht kontaktiert, wobei zwischen der Source-Elektrode (32) und der Halbleiterschicht ein ohmscher Kontakt vorhanden ist, der dadurch gebildet ist, dass für die Dotierung der Halbleiterschicht ein Dotiermaterial vorgesehen ist, das mit einer Konzentration weit oberhalb von dessen Löslichkeitsgrenze in den Halbleiterkörper (1) eingebracht ist, wobei die elektrisch wirksame Dotierungskonzentration in der Halbleiterschicht ein Bruchteil der eingebrachten Dotierkonzentration ist, und wobei die Source-Elektrode (32) ausschließlich an die innerhalb der Sourcezone (27) angeordnete Halbleiterschicht angeschlossen ist.
Patent DE-10309026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-03-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, einer Symbol-Spieleinrichtung (1) und mit jeweils mindestens einer mehrere mit Gewinnwerten belegte Risikofelder (18, 20) aufweisenden Risiko-Spieleinrichtung (15, 16), einer gewinnindividuelle Anzeigefelder (30-33) umfassenden Ausspieleinrichtung (26-29) sowie mindestens einem auffüllbaren und auslösbaren Jackpot (34, 35). Während eines Spiels erfolgt beim Erreichen bestimmter Risikofelder (18, 20) in der Risiko-Spieleinrichtung (15, 16) oder Anzeigefelder (30-33) in der Ausspieleinrichtung (26-29) durch tastengesteuerte Vorwahl eine Ausspielung des in der Risiko-Spieleinrichtung (15, 16) oder in der Ausspieleinrichtung (26-29) erzielten Gewinns. Dadurch wird mit einer bestimmten Wahrscheinlichkeit der Jackpot (34, 35) unter Beibehaltung des erzielten Gewinns aufgefüllt und/oder ausgelöst.
Patent DE-10315528-B4 (DE)
Title: Datenspeicherschaltung
Inventor: KNUEPFER BERNHARD
IPC: G11C11/4093
Filed: 2003-04-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: Datenspeicherschaltung
(10) mit einer Vielzahl adressierbarer Speicherzellen (11), einer
Befehls-Decodiereinrichtung (13) zum Decodieren externer Befehle
und einer Steuereinrichtung (12) zum Steuern oder Einleiten von
Operationen für
den Betrieb der Datenspeicherschaltung (10) jeweils abhängig von
den decodierten Befehlen, wobei sich im Laufe bestimmter Operationen
in der Datenspeicherschaltung (10) kritische Betriebszustände ergeben,
in denen die Ausführung
bestimmter Befehle unzulässig
ist,  mit einer Entscheidungseinrichtung zum Erkennen der Unzulässigkeit
empfangener Befehle,  gekennzeichnet durch  eine Befehlspuffereinrichtung
(50-1:n), die Befehle, welche während
der Dauer ihrer Unzulässigkeit
empfangen werden, zwischenspeichert und sie nach Beendigung ihrer
Unzulässigkeit
zur Ausführung
freigibt.
Patent DE-10317629-B4 (DE)
Title: RF-Spule und Magnetresonanzabbildungsvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSURU
IPC: G01R33/3415
Filed: 2003-04-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: RF-Spule mit  einer ersten Sattelspule (210) mit zwei Schleifenabschnitten (212, 214) einer Geometrie, die zum Einschließen des unteren Abdomens eines menschlichen Körpers von der Vorder- und der Hinterseite geeignet ist, wobei die zwei Schleifenabschnitte einander gegenüber liegen, und  einer zweiten Sattelspule (310) mit zwei Schleifenabschnitten (312, 314) einer Geometrie, die zum Ermöglichen des Einführens der unteren Gliedmaßen des menschlichen Körpers in die zwei Schleifenabschnitte und zum Einschließen des unteren Abdomens von der rechten und linken Seite geeignet ist, wobei die zwei Schleifenabschnitte einander gegenüber liegen, und wobei die zwei Schleifen (312, 314) in der zweiten Sattelspule (310) eine derartige Geometrie haben, dass die zwei Schleifen teilweise nahe beieinander parallel gegenüber liegend entlang einer Mittellinie des menschlichen Körpers ausgebildet sind.
Patent DE-10318105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: G02B5/18
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von lichtbeugenden Mikrostrukturen (13) in einer
Schicht (2) aus Photoresist auf einem Substrat (1), welche durch Überlagerungen
einer ersten Reliefstruktur (5) mit wenigstens einer zweiten, als
Beugungsstruktur (12) dienenden Reliefstruktur entstehen, das folgende
Schritte aufweist:  a) Herstellen einer Schicht (2) aus Photoresist
mit einer ersten Reliefstruktur (5) auf einem ebenen Substrat (1),
die durch Abformen einer dem Substrat (1) gegenüberliegenden Reliefmatrize
(4) in die freie Oberfläche
der Schicht (2) erzeugt wird,   b) Entfernen der Reliefmatrize
(4),  c) Erzeugen eines Interferenzmusters auf der Reliefstruktur (5),
wobei kohärentes
Licht in einen Teilstrahl (9) und in einen Referenzstrahl (10) aufgespaltet
und der Teilstrahl (9) und der Referenzstrahl (10) einen vorbestimmten
Schnittwinkel einschließend
auf der abgeformten ersten Reliefstruktur (5) zur Interferenz gebracht
werden,  d) Ausrichten der ersten Reliefstruktur (5) im Azimut
auf das Interterenzmuster, das Streifen von großer Lichtintensität getrennt
durch Streifen von geringer Lichtintensität umfasst,...
Patent DE-10324845-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE MASAHIKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-06-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit: einem Antriebsdrehglied (3), das durch eine Kurbelwelle des Motors gedreht wird, einem angetriebenen Drehglied (7) zum Drehen einer Nockenwelle (1) des Motors bei einer Drehung des Antriebsdrehglieds (3), einem Drehphasensteuermechanismus (4) mit einem Zwischendrehglied (18), das relativ zu dem Antriebsdrehglied (3) und dem angetriebenen Drehglied (7) gedreht wird, um eine relative Drehung zwischen dem Antriebsdrehglied (3) und dem angetriebenen Drehglied (7) zu verursachen, und einem Bremsmechanismus (5), der eine Bremskraft erzeugt, um zu veranlassen, dass sich das Zwischendrehglied (18) relativ zu dem Antriebsdrehglied (3) und dem angetriebenen Drehglied (7) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsmechanismus (5) eine Hysteresebremse (20; 120, 323) aufweist, die eine Bremskraft erzeugt, um zu veranlassen, dass sich das Zwischendrehglied (18) relativ zu dem Antriebsdrehglied (3) und dem angetriebenen Drehglied (7) dreht, wobei die Hysteresebremse (20; 120; 320) umfasst: ein erstes Glied (23; 123; 323), der einen Hystereseteil (23a; 123a; 323a) mit einer magnetischen Hysteresekennlinie umfasst, ein zweites Glied (25; 125; 40,41) mit einem magnetischen Teil, um ein Magnetfeld über den Hystereseteil (23a; 123a; 323a) vorzusehen, und eine Magnetfeld-Steuereinheit (24; 35; 124, 35; 44, 46, 350), die das Magnetfeld steuert, wobei das erste und das zweite Glied (23, 25; 123, 125; 323, 40, 41) relativ zueinander gedreht werden können, um eine Bremskraft aufgrund der magnetischen Hysteresekennlinie des Hystereseteils (23a; 123a; 323) relativ zu dem durch den magnetischen Teil erzeugten Magnetfeld zu erzeugen.
Patent DE-10330967-B4 (DE)
Title: Tonabnehmer oder Sender zur Tonaufnahme eines elektrischen Signales von einer akustischen Trommel
Inventor: HASENMAIER JUERGEN
IPC: G10H3/14
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Tonabnehmer
(2) zur Aufnahme eines elektrischen Signals von einer akustischen
Trommel (6)  1.1 mit einer vibrationsempfindlichen Vorrichtung
(8) zum Anbringen am Trommelfell (10) der akustischen Trommel (6)
und zum Erfassen von Wellenbewegungen, wobei  1.2 die vibrationsempfindliche
Vorrichtung (8) folgende Konturen aufweist:  1.2.1 sie hat eine
Kreissektorform mit gegen das Zentrum des Trommelfells gewandter
Spitze und  1.2.2 der Winkel α an
der Spitze des Sektors liegt zwischen 60° und 140°.
Patent DE-10335239-B4 (DE)
Title: Revolver-Bördelvorrichtung
Inventor: KOEHLER KAI
IPC: B21D19/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bördelvorrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  – ein Grundgestell (2) mit
einer daran drehbar um eine Drehachse (42) angeordneten Werkzeugtrommel
(40), an der wenigstens eine Bördelbacke
(3, 4) angeordnet ist,  – ein
Bördelbett
(7) mit einer Bördelform
(47), die zur Aufnahme eines Bördelteils
vorgesehen ist,  – Bördelbacken
(3, 4) und Bördelbett
(7) sind entlang einer Hubrichtung (8) zueinander beweglich ausgebildet,  wobei
die Drehachse (42) horizontal seitlich neben dem Bördelbett
so verläuft,
dass der Bördelbacken
(3, 4) aus einer Arbeitsstellung oberhalb des Bördelbetts (7) in eine Be- bzw.
Entladestellung außerhalb
des Bereichs des Bördelbetts
drehbar ist.
Patent DE-10343338-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Kurzschlussstromauslösung und entsprechendes Verfahren
Inventor: LIEBETRUTH MARC
IPC: H01H77/06
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schaltvorrichtung
mit  – einer
Kontakteinrichtung, die Stromführungsbahnen
(1) und Kontakte (2) aufweist, wobei das Öffnen der Kontakte bei einem
Kurzschluss automatisch durchführbar
ist, und  – einer
Auslöseeinrichtung
(6), die zum automatischen Öffnen
der Kontakteinrichtung dient, mit einem Magnetelement (62) zum Halten
eines Auslöseelements
(61) in einer ersten Position, in der die Kontakte geschlossen sind,
mittels Magnetkraft und einem Federelement (63) zum Ausüben einer
Federkraft entgegen der Magnetkraft auf das Auslöseelement (61), wobei der Betrag
der Magnetkraft des Magnetelements (62) größer ist als der der Federkraft,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Auslöseeinrichtung
(6) derart an der Kontakteinrichtung angeordnet und/oder die Kontakteinrichtung
derart gestaltet ist, dass ein Strom definierter Stärke, der
durch die Kontakteinrichtung hindurch fließt, das aus dem Stromfluss
und dem Magnetelement (62) resultierende Magnetfeld so schwächt, dass
der Betrag der Federkraft größer als der
der Magnetkraft des resultierenden Magnetfeldes ist, so dass das
Auslöseelement
(61) in...