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Patent DE-102016125482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern eines eine Verschmutzung enthaltenden Rohfluids mittels mindestens einer Membranfiltereinheit sowie eine Verwendung hierzu
Inventor: STRECKER DIRK
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtern eines eine Verschmutzung enthaltenden Rohfluids mittels mindestens einer Membranfiltereinheit (40), wobei in einem Filterbetrieb das verschmutze Rohfluid von einer Rohfluidseite (11) in eine Filterrichtung (12) durch die Membranfiltereinheit (40) zu einer Reinfluidseite gefördert wird, um so auf der Reinfluidseite ein von Verschmutzungen im Wesentlichen gereinigtes Reinfluid zu erzeugen, und in einem Rückspülbetrieb ein Spülfluid in eine Rückspülrichtung durch die Membranfiltereinheit (40) gefördert wird, um die Membranfiltereinheit (40) von der gefilterten Verschmutzung zu reinigen, wobei im Filterbetrieb ein zusätzliches Filtermittel dem Rohfluid auf der Rohfluidseite (11) zugefügt wird, um das Filtern zu verbessern und wobei im Rückspülbetrieb zusätzlich scherkrafterhöhende Mittel, insbesondere Druckluft, in die Membranfiltereinheit (40) eingeblasen wird, um im Rückspülbetrieb die Membranfiltereinheit (40) von der Verschmutzung und dem zusätzlichen Filtermittel zu reinigen. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102016200049-A1 (DE)
Title: Verfahren, Führungsfahrzeug und Lastkraftwagen zum Auffahren auf und Abfahren von einer Autobahn durch den Lastkraftwagen
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffahren auf und Abfahren von einer Autobahn (60) durch einen Lastkraftwagen (3), umfassend die folgenden Schritte zum Auffahren auf die Autobahn (60): Bereitstellen eines Führungsfahrzeuges (2), Ausbilden eines Fahrzeugverbundes (1) durch Ankoppeln des Führungsfahrzeuges (2) an den Lastkraftwagen (3) am Beginn (11) eines Übergabebereichs (12), geführtes Auffahren auf die Autobahn (60), Ändern eines Betriebsmodus des Lastkraftwagens (3) von einem geführten Betriebsmodus in einen automatisierten Betriebsmodus, Auflösen des Fahrzeugverbundes (1) durch Abkoppeln des Führungsfahrzeuges (2) von dem Lastkraftwagen (3) am Ende (14) des Übergabebereiches (12); und zum Abfahren von der Autobahn (60): Bereitstellen eines Führungsfahrzeuges (2), Ausbilden eines Fahrzeugverbundes (1) durch Ankoppeln des Führungsfahrzeuges (2) an den Lastkraftwagen (3) am Beginn (16) eines weiteren Übergabebereichs (17), Ändern eines Betriebsmodus des Lastkraftwagens (3) von einem automatisierten Betriebsmodus in einen geführten Betriebsmodus, geführtes Abfahren von der Autobahn (60), Auflösen des Fahrzeugverbundes (1) durch Abkoppeln des Führungsfahrzeuges (2) von dem Lastkraftwagen (3) am Ende (18) des weiteren Übergabebereichs (17). Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Führungsfahrzeug (2) und einen zugehörigen Lastkraftwagen (3).
Patent DE-102016206039-A1 (DE)
Title: Entladungskammer eines Ionenantriebs, Ionenantrieb mit einer Entladungskammer und eine Blende zur Anbringung in einer Entladungskammer eines Ionenantriebs
Inventor: HEY FRANZ GEORG
IPC: G21K1/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entladungskammer eines Ionenantriebs, einen Ionenantrieb mit der Entladungskammer, sowie eine Blende zur Anbringung in einer Entladungskammer eines Ionenantriebs. Die Entladungskammer umfasst eine Blende, wobei die Blende einen Magneten umfasst und in der Entladungskammer angeordnet und/oder angebracht ist.
Patent DE-102016206525-A1 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgerät mit Wärmepumpe und zugehörigem Antrieb
Inventor: DREBANT ALEXANDER
IPC: D06F58/20
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Wäschetrocknungsgerät (1) weist eine Bodengruppe und einen Antrieb (103) einer Wärmepumpe auf, welcher Antrieb (103) mit mehreren elastischen Grommets (104) verbunden ist und die Grommets (104) mittels Bolzen (3), die durch die Grommets (104) hindurchgeführt sind, an der Bodengruppe (2) befestigt sind, wobei die Grommets (104) direkt auf der Bodengruppe (2) aufliegen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Wäschetrockner und Waschtrockner mit einem Kompressor als Antrieb.
Patent DE-102016214984-A1 (DE)
Title: Motorstart-Steuervorrichtung und Motorstart-Steuerverfahren
Inventor: KANEDA NAOHITO
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Motorstart-Steuervorrichtung zu erhalten, mit der ein Motor günstiger Weise aus einer Bedingung neu gestartet werden kann, in welcher das Fahrzeug durch Trägheit fährt. Die Motorstart-Steuervorrichtung beinhaltet einen Anlasser, der Drehmoment an den Motor unter Verwendung eines ersten Transmissionsmechanismus überträgt, der durch einen Eingriffsmechanismus gebildet wird, einen Elektromotor/Generator, der Drehmoment an den Motor unter Verwendung eines zweiten Transmissionsmechanismus überträgt, der mit einer Motorwelle verbunden ist, einen Fahrzeug-Betriebsbedingungssensor und einen Startschalter, der feststellt, ob ein Solostart unter Verwendung des Anlassers oder des Elektromotor/Generators oder gemeinsamen Start unter Verwendung sowohl des Anlassers als auch des Elektromotor/Generators durchzuführen, auf Basis von durch den Fahrzeug-Betriebsbedingungssensor ermittelter Detektionsinformation.
Patent DE-102016216332-A1 (DE)
Title: Scheibenmahlwerk für Kaffeevollautomat
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: A47J42/12
Filed: 2016-08-30
Abstract: Scheibenmahlwerk für Lebensmittelmühlen für Haushaltszwecke mit einem Antrieb und mit zwei mittels des Antriebs gegeneinander rotatorisch bewegbaren Reibelementen zum Zerkleinern von körnigen Lebensmitteln, mit einem angetriebenen Reibelement (Mahlscheibe) und einem feststehenden Reibelement, mit einem scheibenförmigen Gegenhalter als feststehendes Reibelement mit Mitteln (20; 22) zum Festhalten der körnigen Lebensmittel mit in Umfangsrichtung angeordneten und von einer Oberfläche abstehenden Vorsprüngen (20) mit abgerundeten Kanten (25; 26) und dazwischen liegenden Rücksprüngen (22).
Patent DE-102016221278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Rohrenden
Inventor: EITZENBERGER BERTHOLD
IPC: F16L27/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbindung von Rohrenden (80, 82) doppelwandiger Rohre (72, 74) zur Winkelkompensation und zur Längenkompensation der Relativbewegungen der doppelwandigen Rohre (72, 74) zu einem doppelwandigen Konnektor (10). An dem doppelwandigen Konnektor (10) sind erste und zweite Kugelköpfe (20, 26) konzentrisch zueinander angeordnet. Diese sind jeweils von Kugelkäfigen (52, 54) dichtend übergriffen. Die Kugelkäfige (52, 54) sind an doppelwandigen Anschlüssen (46) der doppelwandigen Rohrenden (80, 82) ausgeführt. Die Dichtfunktion für eine doppelwandige Winkelkompensation sowie eine doppelwandige Längenkompensation sind bei der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Vorrichtung entkoppelt voneinander ausgeführt und daher optimiert.
Patent DE-102016223222-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Brennraum (12), wobei dem Brennraum (12) mindestens ein Einlassventil (14) zugeordnet ist, welches im geöffneten Zustand das Einströmen von Fluid aus einem Saugrohr (18) in den Brennraum (12) ermöglicht, und wobei dem Brennraum (12) mindestens ein Auslassventil (16) zugeordnet ist, welches im geöffneten Zustand das Ausströmen von Fluid aus dem Brennraum (12) in einen Abgaskanal (20) ermöglicht, wobei mindestens ein zusätzlicher Spülgaskanal (22) vorgesehen ist, der entweder unmittelbar in den Brennraum (12) und/oder unmittelbar vor dem Einlassventil (14) in das Saugrohr (18) führt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (10).
Patent DE-102017002191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung künstlicher Gravitation durch Umwandlung elektromagnetischer Wellen.
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung künstlicher Gravitation durch Umwandlung elektromagnetischer Wellen.Die auf dem 3. Newtonschen Prinzip und damit auf Stützmasse bzw. dem umgebenden Medium beruhenden Antriebstechnologien sind aufgrund ihrer jeweiligen physikalischen, chemischen und technischen Charakteristik hinsichtlich der Endgeschwindigkeit, der Beschleunigung und der Transportkapazität begrenzt. Die hier beschriebene Vorrichtung soll unabhängig von Stützmasse bzw. dem umgebenden Medium, unter Anwendung des Verfahrens zur direkten Umwandlung elektromagnetischer Energie in Bewegungsenergie durch Bestrahlung massebehafteter Volumina mit elektromagnetischen Wellen, die Erweiterung der genannten Begrenzungen zulassen.Die Vorrichtung basiert auf der Bestrahlung massebehafteter Volumina mit elektromagnetischen Wellen und den bei definierten Bedingungen dadurch jeweils erzeugten künstlichen Gravitationsfeldern. Sie ermöglicht durch die gezielte Bestrahlung der einzelnen massebehafteten Volumina mit elektromagnetischen Wellen und durch die Überlagerung der dadurch jeweils erzeugten künstlichen Gravitationsfelder zu einer resultierenden Gravitationsfeldwirkung die Erzeugung von Kraftfeldern, die für technische Anwendungen zur Verfügung stehen.Die Technologie ermöglicht die Erzeugung von Kraftfeldern u.a. auf den Gebieten des Transportwesens, der Fördertechnik, der Sicherheitstechnik, des Freizeitbereichs und der Sportartikel.
Patent DE-102017004909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Rotorblätter einer Strömungskraftanlage
Inventor: DABROWSKI JAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Drehzahlvariable, pitchgeregelte Anlagen, bei denen die Rotorblätter um ihre Längsachse verstellt werden,. stellen heute den Stand der Technik dar. Es werden vorwiegend aktive Pitchregelungen verwendet, die den Nachteil haben, dass sie sehr aufwendig zu realisieren sind und zusätzliche Sensoren und Stellglieder für die Verstellung der Rotorblätter erfordern. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur passiven Pitchregelung angegeben, die mit rein mechanischen Mitteln und wenigen einfachen Bauteilen eine zuverlässige Verstellung der Rotorblätter in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit des Mediums gewährleistet.Bei dieser Vorrichtung ist auf der Generatorwelle 19 eine Steuerscheibe 13 fest und die Rotornabe 17 in einem Linear- und Drehlager 23 linear verschiebbar und drehbar angeordnet. Die Wellen 3 der Rotorblätter 11 sind in der Generatorwelle 19 drehbar angeordnet. Zur mechanischen Kopplung und Kraftübertragung sind zwischen Rotornabe 17 und Steuerscheibe 13 erste Verbindungselemente 15 angeordnet, welche das Vortriebsmoment der Rotorblätter 11 von der Rotornabe 17 auf die Generatorwelle 19 übertragen. Die ersten Verbindungselemente 15 sind geometrisch so positioniert, dass ein Kräftegleichgewicht zwischen Schubkraft des Rotors 4 und der Kraft, welche vom Generator her anliegt, entsteht. Jeweils zweite Verbindungselemente 16 sind zwischen der Steuerscheibe 13 und jeweils einem Rotorblatt 11 angeordnet. Eine Verschiebung der Rotornabe 17 auf der Generatorwelle 19, durch unterschiedlichen Rotorschub 4, bewirkt somit gleichzeitig eine Drehung der Rotorblätter 11. Durch entsprechende Dimensionierung der zweiten Verbindungselemente 16 und ihrer Anordnung auf der Steuerscheibe 13 sowie den Rotorblättern 11 kann eine exakte Winkelverstellung der Rotorblätter 11 in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit 9 gewährleistet werden.
Patent DE-102017005784-A1 (DE)
Title: AM - Roland
Inventor: NEUBER ECKHARD
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Der AM - Roland zeigt eine Möglichkeit auf, mit einem Vielfachen des Volumens eines Auftriebskörpers im Verhältnis zu der ihn umgebenden Flüssigkeit, stetiges Drehmoment zu erzeugen.
Patent DE-102017006327-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Teleskopwagenheber
Inventor: KLAUS MANFRED
IPC: B66F3/42
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Teleskopwagenheber (1) zum Anheben eines Kraftfahrzeugs, wobei der Teleskopwagenheber (1) durch ein Ventil steuerbar ist und in seiner ausgefahrenen Endstellung durch eine Stütze (11) mechanisch gesichert werden kann, und bei Einsatz und Verbindung von vorzugsweise zwei oder vier Teleskopwagenhebern (1) alle gemeinsam durch ein Ventil steuerbar sind für ein gleichmäßiges, verwindungsarmes Anheben und Absenken des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017007202-A1 (DE)
Title: System, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GIRSCHICK ROBERT
IPC: B60R25/20
Filed: 2017-07-28
Abstract: System mit einem Kraftfahrzeug (4) und einem dem Kraftfahrzeug (4) zugeordneten Fahrzeugschlüssel (6). In einer ersten Konfiguration ist das System ausgebildet, bei Betätigung eines Sperrknopfs (30) eines Türschlosses (22) eines Kraftfahrzeugs (4) das Türschloss (22) zu sperren und anschließend bei über einen Betätigungssensor (32) festgestellter Betätigung eines Türgriffs (24) eine Abfrage eines Fahrzeugschlüsseldetektors (34) einzuleiten, um zu prüfen, ob sich ein dem Kraftfahrzeug (4) zugeordneter Fahrzeugschlüssel (6) in der Nähe des Kraftfahrzeuges (4) befindet und bejahendenfalls einen Aktuator (28) zum Entsperren des Türschlosses (22) zu betätigen. In einer zweiten Konfiguration ist das System ausgebildet, bei Betätigung des Sperrknopfs (30) das Türschloss (22) zu sperren und anschließend bei über den Betätigungssensor (32) festgestellter Betätigung des Türgriffs (24) keine Abfrage des Fahrzeugschlüsseldetektors (34) einzuleiten, zwischen der ersten und der zweiten Konfiguration durch Empfang eines Befehls des Fahrzeugschlüssels (6) und/oder Betätigung des Sperrknopfs (30) zu wechseln.
Patent DE-102017007469-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTWEG MARTIN
IPC: F16J1/08
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einem in axialer Richtung (24) des Kolbens (10) nach unten zumindest teilweise offenen und in axialer Richtung (24) nach oben zumindest teilweise durch einen Kolbenboden (18) und in radialer Richtung (26) des Kolbens (10) nach außen zumindest teilweise durch ein Kolbenhemd (20) des Kolbens (10) begrenzten Innenraum (22), in welchen Öl (30) einbringbar ist, und mit wenigstens einer in radialer Richtung (26) des Kolbens (10) nach außen offenen Nut (32), welche sich in Umfangsrichtung des Kolbens (10) zumindest teilweise umlaufend erstreckt, wobei wenigstens eine einerseits in den Innenraum (22) und andererseits in die Nut (32) mündende Durchgangsöffnung (34) vorgesehen ist, über welche das in den Innenraum (22) eingebrachte Öl (30) von dem Innenraum (22) in die Nut (32) einleitbar ist.
Patent DE-102017008244-A1 (DE)
Title: Balgstützstruktur und schiebetischvorrichtung
Inventor: MINAMI HIROSHI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Stützstruktur für einen an einem Schiebetisch (38) befestigten Balg (12), der sich in einer Bewegungsrichtung des Schiebetischs (38) ausdehnen und zusammenziehen kann, umfasst Stützelemente (24), die den Balg (12) stützen, im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Schiebetischs (38) angeordnete Wellen (30) und Buchsen (28), die das Stützelement (24) stützen, damit sich dieses in der Bewegungsrichtung des Schiebetischs (38) in Bezug auf die Wellen (30) bewegen kann. Fluidlager werden durch Zuführen eines Fluids zwischen den Buchsen (28) und den Wellen (30) gebildet.
Patent DE-102017009863-A1 (DE)
Title: Getriebemotor, aufweisend ein von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: H02K7/108
Filed: 2017-10-24
Abstract: Getriebemotor, aufweisend ein von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe,wobei die Rotorwelle des Elektromotors mittels eines Spannrings kraftschlüssig verbunden, insbesondere aufgeschrumpft verbunden, mit einer Adapterwelle ist, welche drehfest mit einem eintreibenden Verzahnungsteil des Getriebes des Getriebemotors verbunden ist,wobei ein Schraubteil, insbesondere Gewindestift, zwischen Spannring und Adapterwelle angeordnet ist,insbesondere wobei das Schraubteil den Spannring berührt und die Adapterwelle berührt.
Patent DE-102017010017-A1 (DE)
Title: Ablasssteuerungsvorrichtung für ein Filtersystem sowie Filtersystem mit einer Ablasssteuerungsvorrichtung
Inventor: RAZGANI IDRISS
IPC: F16K31/18
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablasssteuerungsvorrichtung (500) für ein Filtersystem (10) zum Filtern eines ein erstes und zweites Medium (16, 18) umfassenden Medienstroms, mit einem in einem Gehäuse (14) angeordneten, insbesondere auswechselbaren, Filterelement (12) und mit einer Ablasssteuerungsvorrichtung (500), mit einem Sammelraum (20), der zum Sammeln des aus dem Medienstrom abgetrennten zweiten Mediums (18) vorgesehen ist, umfassend eine Sensoranordnung (300) mit wenigstens einer ersten Sensoreinheit (100) und wenigstens einer zweiten Sensoreinheit (200) und einem ersten Absperrventil (92) mit einem ersten Verschlusskörper (62), das mit wenigstens einer der Sensoreinheiten (100, 200) in Wirkverbindung steht. Die Sensoreinheit (100,200), die mit dem ersten Absperrventil (92) in Wirkverbindung steht, weist einen Schwimmer (61) auf, der zur rein mechanischen Betätigung des ersten Verschlusskörpers (62) des ersten Absperrventils (92) dient. Ferner ist ein zweites Absperrventil (94) vorgesehen, das mit dem ersten Absperrventil (92) strömungsmäßig in Serie angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (10) mit einem auswechselbaren Filterelement (12).
Patent DE-102017100104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Nocken
Inventor: BELGER JÜRGEN
IPC: B24B19/12
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Nocken (102) für die Ventilsteuerung, umfassend die Schritte Bereitstellung eines Werkstücks (10) mit einer Rohkontur (12); mechanische Bearbeitung der Rohkontur (12) zur Formung einer Nockenbahn (14); und Finish-Bearbeitung der Nockenbahn (14) mit einem rotierenden Bearbeitungswerkzeug (50), das einen elastischen Träger (52) für Abrasivstoffe aufweist. Ferner betrifft die Offenbarung eine Anlage zur Herstellung von Nocken (102) für die Ventilsteuerung, mit einer Zuführung zur Bereitstellung eines Werkstücks (10) mit einer Rohkontur (12), einem Schleifmodul (38) zur mechanischen Bearbeitung der Rohkontur (12) zur Formung einer Nockenbahn (14), und einem Finish-Modul (48) zur Finish-Bearbeitung der Nockenbahn (14) mit einem rotationssymmetrischen Bearbeitungswerkzeug (50), das einen elastischen Träger (52) für Abrasivstoffe aufweist.
Patent DE-102017107450-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage zur Temperierung und/oder Belüftung von Räumen und/oder Gebäuden sowie zur Bereitstellung von Warmwasser
Inventor: SCHAUMLÖFFEL MICHAEL
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage und ein zugehöriges Steuerverfahren zur Temperierung und/oder Belüftung von Räumen und/oder Gebäuden sowie zur Bereitstellung von Warmwasser, mit einer Warmwassereinheit, einer Heizungspuffereinheit, die einen Pufferspeicher (610) aufweist, einem Ladekreislauf (700), der einen Strömungskreis für ein Wärmeübertragermedium bereitstellt, wobei der Ladekreislauf (700) einen ersten Wärmeaustauscher (170, 430) zur Aufnahme von bereitgestellter Wärme und einen primären Strömungspfad (701, 730) zu der Heizungspuffereinheit aufweist, wobei der Ladekreislauf (700) weiter ein Dreiwegeventil (710) und einen dadurch von dem primären Strömungspfad (701, 730) abzweigenden Warmwasserströmungspfad (350, 360) zum Wärmeaustausch mit der Warmwassereinheit aufweist. Die Wärmepumpenanlage ist dazu eingerichtet, zur Erwärmung von Warmwasser der Warmwassereinheit das Dreiwegeventil (710) derart zu steuern, dass das Wärmeübertragermedium des Ladekreislaufes (700) durch den Warmwasserströmungspfad (350, 360) und den ersten Wärmeaustauscher (170, 430) strömt, und dazu, nach Abschluss der Erwärmung von Warmwasser der Warmwassereinheit den Warmwasserströmungspfad (350, 360) mit Wärmeübertragermedium aus dem Heizungspuffer zu spülen.
Patent DE-102017107835-A1 (DE)
Title: Schutz- und reinigungsmechanismen für externe fahrzeugkamera
Inventor: TIPPY DAVID JAMES
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Fahrzeugkameraschutz- und -reinigungssystem ist offenbart, bei dem mindestens ein Wischer auf einer Unterseitenfläche eines Kameradeckels positioniert ist, um eine Linse einer Fahrzeugkamera zu reinigen. Bei einer Ausführungsform weist das System einen Innenring auf, der fest an einer Unterseitenfläche der Abdeckung angebracht ist, und eine Mehrzahl von Blendenelementen, die schwenkbar mit dem Innenring an einem Ende verbunden sind und schwenkbar an einem anderen Ende mit einem äußeren Zahnrad verbunden sind, das in Bezug zu dem inneren Zahnrad bewegbar ist, wobei eines der Mehrzahl von Blendenelementen einen Wischer umfasst, der konfiguriert ist, um eine Linse der Kamera zu reinigen, wenn die Blendenelemente über die Linse bewegt werden. Bei anderen Ausführungsformen kann der Wischer auf einer Unterseitenfläche eines Deckels der Kamera positioniert sein, der entweder in einer kreisförmigen Art dreht oder sich über die Linse der Kamera verschiebt.
Patent DE-102017108105-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für elastische Wellen
Inventor: YASUDA JUNPEI
IPC: H03H9/64
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird eine Filtervorrichtung (1) für elastische Wellen bereitgestellt, bei der ein erstes Filter (11), das ein erstes Durchlassband f1 aufweist, und ein zweites Filter (12), das ein zweites Durchlassband f2 aufweist, an eine gemeinsame Verbindungsstelle (3) angeschlossen sind. Das erste Filter enthält auf der Seite der gemeinsamen Verbindungsstelle einen Reihenarmresonator, einen Parallelarmresonator oder ein längs gekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonatortyp und erzeugt eine Grundwelle und einen Modus hoher Ordnung. Wenn eine Resonanzfrequenz des Modus hoher Ordnung, die auf einer höher-frequenten Seite relativ zu dem ersten Durchlassband f1 des ersten Filters erscheint, als f1h bezeichnet wird, ist f1h kleiner als f2, und auf der Seite der gemeinsamen Verbindungsstelle (3) ist (a) ein Reihenarmresonator, bei dem die Resonanzfrequenz nicht die höchste ist, (b) ein Parallelarmresonator oder (c) ein längs gekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonatortyp angeordnet.
Patent DE-102017108999-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Ambulanztisch
Inventor: GOTTHARDT DANIEL
IPC: A61G3/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Rettungs- oder Sonderfahrzeug. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Ambulanztisch (14), welcher mit einer Hubvorrichtung (12) angehoben oder abgesenkt werden kann. Die Hubvorrichtung (12) verfügt dazu über einen Antrieb (18), welcher zum Anheben und zum Absenken des Ambulanztisches (14) vorgesehen ist. Eine Steuerung (22) steuert dabei die Hubvorrichtung (12).