baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252543-A1 (DD)
Title: Auffangbeutel fuer urin und sekrete
Inventor: GROPP FRIEDRICH
IPC: A61F5/44
Filed: 1986-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auffangbeutel fuer Urin und Sekrete, mit einer als Mikroben- oder Bakterienschranke wirkenden Barriere. Mit dieser Erfindung sollen Infektionsrisiken vermieden und ein Bakterienwachstum sichtbar gemacht werden. Das wird mit einlassseitig angeordneten, stabilen bzw. sich selbst stabilisierenden Oberflaechenfilmen erreicht, die sich bei Adsorption durch migratorische Stoffe aus dem Traegermaterial erneuern. Eine farbstoffbildende Reaktion wird durch reversibel oxydierbarreduzierbare Farbstoffe erreicht.
Patent DD-253288-A1 (DD)
Title: Schutzringsegmentbefestigung, insbesondere fuer drehrohroefen
Inventor: JUNG ADALBERT
IPC: F27B7/20
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung von Ofenschutzringsegmenten, insbesondere fuer Drehrohroefen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Befestigung der Ofenschutzringsegmente zu finden, so dass Ofenstillstandszeiten gesenkt werden, indem die Standzeiten des Mauerwerkes erhoeht werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mittels einer form- und kraftschluessigen Verbindung die Schutzringsegmente am Auslaufschuss des Drehrohrofens so befestigt werden, dass das Ausmauerungsmaterial nicht auf die Schutzringsegmente aufgebracht wird.
Patent DD-259254-A1 (DD)
Title: An ein isolieroelgefuelltes hochspannungsgeraet angekoppelte gasbereitstellungseinrichtung
Inventor: KOEPPEN HERMANN
IPC: G01N1/22
Filed: 1987-03-27
Abstract: An ein isolieroelgefuelltes Hochspannungsgeraet ueber gasdurchlaessige Membranen angekoppelte Gasbereitstellungseinrichtung zur Abgabe von freiem Gas nach dem Durchlaufverfahren mit mindestens einem Gasspeicherraum, der je eine verschliessbare Spuelgas-Einlass- und Messgas-Auslassoeffnung besitzt, an die eine Gassensoren aufweisende Sonde anschliessbar ist. Zur Vermeidung von Messwertverfaelschungen durch Luftturbulenzen und Gasschichtung ist in dem Gasspeicherraum vor der Spuelgas-Einlassoeffnung, insbesondere Frischluft-Einlassoeffnung, ein Turbulenzen verhinderndes Material, z. B. Glaswolle, und vor der Messgas-Auslassoeffnung ein Mischrohr angebracht. Die Stirnseite des in den Gasspeicherraum ragenden Mischrohres ist verschlossen. In seinem Mantel sind gegenueberliegende paarige Durchbrechungen vorgesehen, deren Groesse in Abhaengigkeit von der Entfernung zur Messgas-Anschlussoeffnung jeweils so gewaehlt ist, dass die Geschwindigkeit des Messgases in den Durchbrechungen bei der Gasabgabe gleich ist. Figur
Patent DD-260557-A1 (DD)
Title: Oelkanne
Inventor: HAUPT KLAUS
IPC: F16N3/04
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oelkanne mit Handbetaetigung zur Oelabgabe durch elastische Verformung des Vorratsbehaelters mit universeller Einsatzmoeglichkeit in Haushalt, Hobby und Beruf. Erfindungsgemaess besteht die Oelkanne aus einem zusammendrueckbaren Vorratsbehaelter, zweckmaessigerweise aus einem Plastwerkstoff, der durch eine Schraubkappe verschlossen ist. Die Schraubkappe ist mit einer Bohrung versehen, die das Innere des Vorratsbehaelters mit der freien Atmosphaere verbindet. In der Bohrung ist ein Dichtelement angeordnet. Das Dichtelement gewaehrleistet den festen Sitz eines eingeschobenen Oelrohres, ermoeglicht aber gleichzeitig auch die axiale Verschiebbarkeit des Oelrohres. Unmittelbar ueber der Schraubkappe besitzt das Oelrohr ein Griffelement, vorzugsweise eine Oese, mit dem axiale Druck- und Zugkraefte auf das Oelrohr ausgeuebt werden koennen. Durch Veraenderung der Stellung des Oelrohres im Dichtelement entsprechend der Gebrauchslage und dem Fuellstand wird eine restlose Oelentnahme moeglich. Fig. 1
Patent DD-260784-A1 (DD)
Title: Kohlepulververbundelektrode sowie verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: HINTSCHE RAINER
IPC: H01B1/24
Filed: 1987-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kohlepulververbundelektrode sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Aus Gemischen von Kohlepulver und organischen Polymeren, vorzugsweise Epoxidharzen oder Polyurethanen werden elektrisch leitende Verbundsysteme zur Nutzung als Elektroden hergestellt. Die wahlweise elastischen oder unelastischen Elektroden mit vorbestimmbarer Leitfaehigkeit werden als Zylinder, Bloecke, Baender oder Filme in Formen unter Druck durch Polymerisation der entsprechenden Kopolymeren bzw. durch Trocknen und Pressen von Polymer-Kohle-Suspensionen hergestellt.
Patent DD-263860-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur gewinnung einer ein/aus - information von elektrischen schaltgeraeten zur ansteuerung einer elektronischen schaltung
Inventor: EYSSLER GERNOT
IPC: H01H83/12
Filed: 1987-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Gewinnung einer EIN/AUS-Information von elektrischen Schaltgeraeten zur Ansteuerung einer elektronischen Schaltung ohne Verwendung von elektronikkompatiblen Hilfsschaltern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Information ueber den EIN/AUS-Zustand eines elektrischen Schaltgeraetes zur Ansteuerung einer elektronischen Schaltung zu erhalten, ohne Hilfskontakte des elektrischen Schaltgeraetes zu benutzen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch Ueberwachung der Spannung ueber einen Schalter, der das elektrische Schaltgeraet ansteuert, unter Ausnutzung des Innenwiderstandes des elektrischen Schaltgeraetes, wobei im ausgeschalteten Zustand des elektrischen Schaltgeraetes, ueber dessen Innenwiderstand ein von der Speisespannung herruehrender Strom in die elektronische Schaltung fliesst und damit den AUS-Zustand signalisiert. Fig. 2
Patent DD-263146-A1 (DD)
Title: Farbfotografisches silberhalogenidmaterial mit dar-kupplern
Inventor: LUCAS RALF
IPC: G03C1/10
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein farbfotografisches Silberhalogenidmaterial mit DAR-Kupplern, das zur Informationsaufzeichnung benutzt wird. Zur Verbesserung des Empfindlichkeits-Schleier-Verhaeltnisses von hochempfindlichen Aufnahmematerialien enthaelt die rotempfindliche Emulsionsschicht mindestens einen DAR-Kuppler der allgemeinen Formel, worin bedeutenA ein Rest einer Verbindung, die mit einem Farbentwickleroxidationsprodukt zu einem blaugruenen Farbstoff kuppeltX eine verzweigte oder unverzweigte Alkylen-, eine Arylen- oder heterocyclische GruppeR1, R2 und R3 ein Wasserstoffatom, eine Alkyl-, Alkoxy-, Alkoxycarbonyl-, Carboxy-, Alcylaminogruppe, ein Halogenatom und/oder Thioharnstoffrest.Die Synthese der DAR-Kuppler wird beschrieben. Formel
Patent DD-264072-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur optimalen ausnutzung der registrierstreifenbreite bei automatischer wehendruckregistrierung
Inventor: VOIGT WOLFGANG
IPC: A61B5/00
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur optimalen Ausnutzung der Registrierstreifenbreite bei automatischer Wehendruckregistrierung. Sie findet Anwendung in der Medizintechnik, speziell bei automatischen Aufzeichnungen von externen Wehendruckkurven. Die Schaltungsanordnung weist einen Wehendruckverstaerker, einen A/D-Wandler, eine Einheit zur Anlaufwertermittlung, eine Auswertelogik, einen Minimalwertdiskriminator, eine Erkennungslogik zur Registrierbreitenueberschreitung, eine Einheit zur Signalverschiebung, einen Bezugslinienspeicher und eine Registriereinheit auf. Tritt bei der Wehendruckregistrierung eine Ueberschreitung der oberen bzw. unteren Registrierstreifengrenze auf, so erfolgt durch die Schaltungsanordnung eine automatische Verschiebung der nachfolgenden Wehendruckkurven. Diese werden dann innerhalb der Registrierstreifenbreite geschrieben. Fig. 1
Patent DD-263257-A1 (DD)
Title: Beschickungs - und entnahmevorrichtung fuer werkzeugmaschinen
Inventor: HABERKORN KLAUS
IPC: B23Q7/04
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zum lagegerechten reproduzierbaren Positionieren fuer Werkstuecke an Maschinen oder technologischen Verkettungen verschiedener Arbeitsgaenge, wobei im Parallelogrammgestaenge mit Greifarm horizontale und vertikale Bewegungen ausfuehrt. Auf einem Grundrahmen (1) sind in einer Ebene schwenkbare Hebel (2) angeordnet, welche in ihrem oberen Bereich eine bewegliche Fuehrungsstange (3) aufnehmen, auf welcher eine Fuehrungshuelse (5) sowie Anschlaege (7) verschiebbar angebracht sind. Die Fuehrungshuelse (5) nimmt ein Passstueck (18) des Greifsystems (16) auf. Das aus (1), (2) und (3) bestehende Parallelogrammgestaenge realisiert in Verbindung mit schwenkbaren Endanschlaegen (11), Impulsgeber (12), Sperrvorrichtung (10) und Ausloesevorrichtung (13) eine Vielzahl von Bewegungsvarianten der Horizontal- und Vertikalbewegungen des Greifsystems (16). Die Vorrichtung gewaehrleistet bei Einsatz einfacher Bauteile eine hohe Funktionssicherheit und universelle Einsetzbarkeit fuer technologische Verkettungen. Fig. 1
Patent DD-270099-A1 (DD)
Title: Stuetzvorrichtung fuer schaufelradgetriebe auf schaufelradwellen
Inventor: LOCHMANN SIEGFRIED
IPC: E02F3/24
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Abstützung eines Getriebes mit Abtriebsflanschhohlwelle auf einer durchgesteckten Welle. Ziel der Erfindung ist es, die Abstützung des Schaufelradgetriebes auf der Schaufelradwelle unter Beibehaltung bewährter Konstruktionsprinzipien und Montagefreundlichkeit den Verschleiî an der Stützstelle zu minimieren. Es lag die Aufgabe zugrunde, eine Stützvorrichtung für Schaufelradgetriebe auf Schaufelradwellen zu entwickeln, deren Stützstelle zwischen Flanschabtriebswelle des Getriebes und Schaufelradwelle montagefreundlich ist. Erfindungsgemäî wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass einer der beiden Teile der Stützstelle mit einer Schrumpfbuchse versehen wird, die in der Schrumpffuge eine mittigliegende Aussparung zur Aufnahme von Hydrauliköl hat.{montagefreundliche Stützvorrichtung für Schaufelradgetriebe, Relationsbewegungen an der Stützstelle durch die feste Verbindung vermeiden, Öldruck schafft eine feste Verbindung, dünnwandige Buchse, Randzonengestaltung, Erhöhung der Lebensdauer}
Patent DD-270730-A1 (DD)
Title: Stichbildwaehlvorrichtung
Inventor: SCHOEFFELD ROLAND
IPC: D05B19/00
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Stichbildwaehlvorrichtungen fuer Zickzacknaehmaschinen mit achsparallelen Steuerkurvenscheiben und ist zweckmaessig in Haushaltnaehmaschinen anwendbar. Erfindungsgemaess weist die Stichbildwaehlvorrichtung ein Positionierelement auf, das koaxial mit dem Schieberahmen der Steuerkurvenschaltung angeordnet ist. Zum einen steht das Positionierelement ueber ein Schaltstueck mit dem Nockenfolger der Steuerkurven in Verbindung und kann zum anderen ueber dieses Schaltstueck wahlweise mit der Schaltwalze des Schieberahmens in Kontakt gebracht werden. Dann nehmen Schieberahmen und Nockenfolger bei jeder Schaltstellung der Schaltwalze eine konstante Schwenklage ein und der Nockenfolger gelangt zu den Steuerkurvenscheiben ausser Wirkung. In dieser Lage lassen sich die Stichlaengen der einzelnen programmierten Naehte fuer Geradstichnaehte mit verschiedenen Stichlaengen nutzen. Fig. 1
Patent DD-274315-A1 (DD)
Title: Anordnung zur uebertragung digitaler signale durch eine hf-dichte trennwand
Inventor: MOELLER BERND
Filed: 1988-07-26
Abstract: Die Anordnung zur Uebertragung digitaler Signale durch eine HF-dichte Trennwand findet ueberall dort Anwendung, wo digitale Signale zwischen einer HF-verseuchten und HF-freien Umgebung ausgetauscht werden sollen. Mit dieser Anordnung sollen digitale Signale so durch eine HF-dichte Trennwand gefuehrt werden, dass eine wesentliche Reduzierung der auftretenden hochfrequenten Stoerkomponenten erreicht wird. Realisiert wird diese Aufgabe dadurch, dass in einem Durchfuehrungsrohr aus elektrisch leitendem, unmagnetischen Material, dessen Laenge ein mehrfaches seines Durchmessers betraegt, ein optoelektronischer Sender und ein optoelektronischer Empfaenger so angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine optische Kopplung realisiert wird. Das Durchfuehrungsrohr wird mittig in die Trennwand eingesetzt, so dass sich auf der einen Seite der Trennwand der optoelektronische Sender befindet, der mit der digitalen Signalquelle verbunden ist, und sich auf der anderen Seite der optoelektronischen Empfaenger befindet, der mit dem digitalen Signalempfaenger verbunden ist.
Patent DD-274525-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zentrieren des ringspaltes bei der montage von magnetsystemen
Inventor: KOEHLER HANS
IPC: H04R31/00
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einfach herstellbare Zentrierhuelse fuer die Montage von Magnetsystemen, mit der die Spaltbreite des Ringspaltes ueber den gesamten Umfang waehrend des Montageprozesses insbesondere durch Kleben ein nahezu konstantes Mass erhaelt. Erfindungsgemaess ist daher das in den Ringspalt einsetzbare Teil als keilfoermiger Ring (9) ausgebildet, und der Ring ist durch radiale Einschnitte (6) in mehrere spreizbare Segmente (8) aufgeteilt, deren Laenge  dem 3fachen der Ringspaltbreite entspricht. Fig. 1
Patent DD-275618-A1 (DD)
Title: Desinfektionsmittelspender fuer hand- bzw. armbetaetigung
Inventor: KAISER HERMANN
IPC: A61L2/18
Filed: 1988-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Desinfektionsmittelspender fuer Hand- bzw. Armbedienung. Die Erfindung beschreibt eine Dosiereinrichtung fuer Fluessigkeiten, die mittels Saugpumpe eine definierte Menge des Mediums zum Ausfluss bringt. Ziel und Aufgabe ist darauf gerichtet, eine mechanisch wirkende Dosiereinrichtung fuer Fluessigkeiten in einer kompakten Einheit und in veraenderter konstruktiver Ausfuehrung gegenueber bereits bekannter Varianten zu entwickeln. Moegliche Anwendungsgebiete der Erfindung sind alle Bereiche des Gesundheitswesens sowie Betriebe und Einrichtungen, in denen eine Haendedesinfektion vorgenommen werden muss. Das Geraet laesst sich auch als Seifenlaugenspender einsetzen und ueberall dort, wo dosierte Fluessigkeiten in kleineren Mengen benoetigt werden. Erfindungsgemaess werden konstruktive Loesungen wie Form, Abdeckung und Sicherung des Behaelters; Gestaltung, Wirkungsweise und Pufferung des Hebels; Verwendung eines Basisteils sowie Befestigung des Geraetes so gewaehlt, dass ein Geraet mit hohem Gebrauchswert und geringem Fertigungsaufwand entsteht.
Patent DD-278632-A1 (DD)
Title: Apparat zur energiegewinnung aus dem bei der verbrennung von salzkohle entstehenden rauchgas
Inventor: POLT GEORG
IPC: F22B3/06
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Apparat zur Energiegewinnung aus dem bei der Verbrennung von Salzkohle entstehenden Rauchgas, der in allen Heizanlagen, in denen salzhaltige Brennstoffe verbrannt werden, einsetzbar ist. Besondere Bedeutung hat dabei die Verbrennung salzhaltiger Braunkohle in Kraftwerken oder Heizhaeusern. Der erfindungsgemaesse Apparat zur Energiegewinnung aus dem bei der Verbrennung von Salzkohle entstehenden Rauchgas verhindert mit geringem apparativem Aufwand die Verschmutzung der Kontaktheizflaechen, ohne ihre Lebensdauer zu senken, indem die Zufuehrung des Rauchgases mit einem Winkel von 15 bis 15 in den Apparateraum muendete, diese Zufuehrung des Rauchgases am Boden des Apparateraumes und an einer Seite seiner Grundflaeche in diesen muendet, indem in diesem Apparateraum Kontaktheizflaechen angeordnet sind, indem sich an der Oberseite des Apparateraumes eine nach oben gerichtete, trichterfoermige Ausbuchtung befindet, deren engster Querschnitt ihr Auslass ist und sich gegenueber einer oder mehreren Prallflaechen befindet, indem dieser engste Querschnitt eine Flaeche von maximal etwa 20% des aktiven Apparatequerschnittes hat, indem den Prallplatten ein Raum mit einem Querschnitt zwischen dem 1,3fachen und dem 5fachen des aktiven Apparatequerschnittes nachgeordnet ist, der ueber eine Foerdereinrichtung mit hohem Stroemungswiderstand mit dem Apparateraum in Verbindung steht. Guenstig ist ein Apparateraum, der eine etwa kubische Form aufweist. Ausserdem wird sich der den Prallplatten nachgeordnete Raum auf der Oberseite des Apparateraumes befinden und durch eine Foerdereinrichtung, die als Zellradschleuse ausgebildet ist, mit diesem in Verbindung stehen. Figur
Patent DD-280384-A1 (DD)
Title: Messapparatur zur bestimmung der verteilungstemperatur von gluehlampen
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: G01J5/60
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messapparatur zur Bestimmung der Verteilungstemperatur von Gluehlampen, soweit diese als Planck-Strahler gelten, im Bereich von 2 000 K bis 3 400 K mittels Verhaeltnisbildung von zwei spektral bewerteten Strahldichten sowie einer messwertverarbeitenden Einheit und der direkten Anzeige der Verteilungstemperatur als Messgroesse. Das Ziel der Erfindung ist eine Messapparatur, die eine hohe Messgenauigkeit mit einer schnellen, unkomplizierten und direkten Bestimmung der Verteilungstemperatur von Gluehlampen verbindet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem Messprozess elektrische Signale zweier Strahlungsempfaenger, die jeweils mit Rot- bzw. Blaufilter kombiniert sind, ueber einen Analogmultiplexer mit einem Analog-Digital-Umsetzer so gekoppelt werden, dass die Verteilungstemperatur mittels im Auswertegeraet integrierten Rechner ermittelt und direkt digital angezeigt wird. Eine Verstaerkung der elektrischen Signale der Photoempfaenger erfolgt im Messkopf. Eine Thermostabilisierung des Messkopfes sichert die hohe Messgenauigkeit der gesamten Anordnung. Die Spektralanpassung der Photoempfaenger ist so gewaehlt worden, dass von den Gluehlampen emittierte Infrarotstrahlung nicht bewertet wird. Fig. 1
Patent DD-280981-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur verhinderung von ablagerungen beim einkristallziehen aus dem tiegel
Inventor: HOEHNE WOLF-DIETRICH
IPC: C30B15/14
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verhinderung von Ablagerungen beim Einkristallziehen aus dem Tiegel und findet Anwendung insbesondere in Kristallzuechtungsanlagen, die nach dem Czochralskiverfahren arbeiten. Erfindungsgemaess wird ein konzentrischer Ring oberhalb der Abdeckung des Heizers mit einem Durchmesser groesser als der Tiegeldurchmesser im Rezipienten angeordnet ist, durch den die Ablagerungen an Teilen des Rezipienten und am Kristall minimiert werden.
Patent DE-10002336-A1 (DE)
Title: Übungsgerät
Inventor: CHUANG JIN CHEN
IPC: A63B21/055
Filed: 2000-01-20
Abstract: Ein Übungsgerät hat eine Stange (20), die durch einen Rahmen (10) verläuft, und ein Rad (23), das auf der Stange (20) drehbar gelagert ist und ein Loch oder mehrere Löcher (26, 27) zum Durchfädeln eines elastischen Bandes (30) hat, das mit zwei Enden am Rahmen (10) befestigt ist. Der mittlere Abschnitt des Bandes (30) kann um die Stange (20) gewickelt werden, wenn das Rad (23) relativ zu der Stange (20) gedreht wird. Der Rahmen (10) hat ein Rad oder mehrere Räder zum Bewegen des Rahmens (10) und eine oder mehrere Rollen (14) zum Aufwickeln des Bandes (30). Die Rollen (14) greifen drehbar an der Stange (20) zum Aufwickeln des Bandes (30) an.
Patent DE-10004044-A1 (DE)
Inventor: BOLM CARSTEN
IPC: C07C259/10
Filed: 2000-01-31
Abstract: The invention relates to novel compounds of general formula (I). Paracyclophane-based hydroxamic acids/hydroxamic acid derivatives of this type are suitable for use in enantioselective expoxidation. The invention also relates to a method for producing these compounds and to their use as a catalyst system.
Patent DE-10004822-A1 (DE)
Title: Method and system for identifying online services and for giving
Inventor: SPRINGER DAVID S
IPC: G06Q30/02
Filed: 2000-02-04
Abstract: A customer enters a system service tag on a Web page (100) or an express service code in a field (102) with a 'Submit' button (104) to send information to a company. HTML content is provided with tokens for a computer system. System information offers a database accessible to an online service. An ID program identifies system information. A shop has HTML content on a computer system. Information specific to a computer is displayed on an online service Web page
Patent DE-10005798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern zusätzlicher Leistungsfunktionen sowie zugehöriges Kommunikationsnetz und zugehöriges Programm
Inventor: BARDEHLE LUTZ
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-02-10
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Verfahren zum Steuern einer Anrufverteilung, bei dem Daten zwischen mehreren Endgeräten (D1 bis D3) eines Telekommunikationsnetzes (10) unter Verwendung mindestens eines Kennzeichens übertragen werden, das gemäß einem ersten Verbindungsmodell zur Kennzeichnung einer Verbindung dient. Das Verbindungskennzeichen wird in mindestens ein Kennzeichen umgewandelt, das gemäß einem für die Steuerung der Anrufverteilung von einem Rechner aus vorgesehenen zweiten Verbindungsmodell zur Kennzeichnung einer Verbindung dient. Durch diese Maßnahmen lassen sich verschiedene internationale Standards gleichzeitig erfüllen.
Patent DE-10007391-A1 (DE)
Title: Device for working material with laser, e.g. for boring and welding plastics, comprises position-focused modulator which produces predetermined power density distribution
Inventor: RUSSEK ULRICH
IPC: B23K26/066
Filed: 2000-02-18
Abstract: Device for working a material with a laser (4) comprises a position-focused modulator (1) which produces a predetermined power density distribution.  Independent claims are included for: (a) a method for working a material with a laser containing the device; and (b) use of the modulator to produce a predetermined power density distribution when working a material.
Patent DE-10010698-A1 (DE)
Title: Lapped flange for connecting pipes; has flange body with passage openings for fastening devices around outer periphery and inner V-shaped groove on inner section of flange body
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: F16L23/032
Filed: 2000-03-01
Abstract: The flange has an annular flange body, whose periphery is divided by a number of outer passage openings for fastening devices. The flange body has an inner and an outer annular section. The radially inner side (10) of the inner annular section of the flange body is at least partly provided with a peripheral groove (9) of a predetermined depth. The groove preferably has a V-shaped cross-section, with the edges separating from each other in the radially inwards direction. An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for manufacturing the lapped flange.
Patent DE-10011622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Verbrennung fossiler Brennstoffe
Inventor: ENGEL JOSEPH A
IPC: F02D35/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln der Verbrennung fossiler Brennstoffe, insbesondere der Verbrennung fossiler Brennstoffe in einem Zylinder eines Verbrennungsmotors. Bei dem Verfahren wird während eines Verbrennungsvorgangs eine Folge von Meßwerten gebildet, die die vom Wärmefreisetzungsverlauf abhängige Bildung von Stickoxiden anzeigt. Die erfaßten Meßwerte werden anschließend mit mindestens einem Grenzwert verglichen, der einem während eines Verbrennungsvorganges mit zumindest annähernd optimalen Wärmefreisetzungsverlauf entstehenden Anteil an Stickoxiden entspricht. Übersteigt zumindest einer der Meßwerte den Grenzwert, wird der nachfolgende Verbrennungsvorgang so eingestellt, daß die Bildung von Stickoxiden vermindert ist.
Patent DE-10015708-A1 (DE)
Title: Use of adhesive-coated polyolefin films for temporary protection of decorative films
Inventor: SEITZ KARSTEN
IPC: C09J7/02
Filed: 2000-03-29
Abstract: Adhesive-coated polyolefin films are used for temporary protection of decorative films.
Patent DE-10016387-A1 (DE)
Title: Method for improving the effectiveness of commercially available hearing aids in which the ear drum is kept tight by an adjustment of the negative pressure in the ear passage between insertion piece and eardrum
Inventor: KLEIN WALTER
IPC: A61F11/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: Method for improving the effectiveness of existing hearing aids. Method works by adjusting the negative pressure between an ear matching piece and the eardrum. The wearer is able to adjust the pressure himself so that the eardrum is kept in a tensioned condition and hearing is improved.