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Patent DE-102017117552-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Druckluftverteileinrichtung
Inventor: ELMER KARL-HEINZ
IPC: E02D13/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit einem Rumpf (10), einer daran angeordneten Einbringeinrichtung (20) für ein im Wasser zu verankernden Gegenstand (70) und zumindest einem Kompressor (30) mit zumindest in das Wasser führenden Druckluftleitung (40), die mit zumindest einer Druckluftverteileinrichtung (45) gekoppelt ist, die eine horizontale Erstreckung und eine Vielzahl von zueinander beabstandeten Ausströmöffnungen (46) zur Erzeugung eines Blasenschleiers (50) unterhalb des Rumpfes (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (10) zumindest zwei Teilrümpfe (11, 12) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet und miteinander verbunden sind und sich zwischen den Teilrümpfen (11, 12) ein Freiraum (15) befindet, der von dem Blasenschleier (50) zumindest teilweise umgeben ist.
Patent DE-102017118887-A1 (DE)
Title: Lawinenschaufel und Zelt
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A45F4/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lawinenschaufel (10) mit einem Schaft (12), wobei an einem Schaftende (14) ein Griffabschnitt (16) ausgebildet und/oder angeordnet ist, und mit einer im Schaft (12) der Lawinenschaufel (10) anordenbaren Lawinensonde (24), wobei der Griffabschnitt (16) einen Griffbereich (18) zum Greifen und/oder Halten der Lawinenschaufel (10) aufweist und/oder ein solcher Griffbereich (18) am Griffabschnitt (16) ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (16) eine Einführ- und/oder Entnahmeöffnung (22) zur Entnahme aus und/oder zur Einführung der Lawinensonde (24) in den Schaft (12) entlang einer Einführachse (26) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Zelt (60) mit einer Lawinenschaufel als Zeltstange.
Patent DE-102017120597-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit planetenradvorspannendem Planetenträger
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Planetenträger (2), an dem wenigstens ein Planetenrad (5) drehbar angebunden ist, wobei ein Vorspannabschnitt (6) des Planetenträgers (2) in Anlage mit dem Planetenrad (5) steht und so gebogen geformt ist, dass das Planetenrad (5) in Axialrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102017123123-A1 (DE)
Title: Polysaccharid-Aerogel-verstärkte Kunststoffe
Inventor: SCHESTAKOW MARIA
IPC: C08L61/10
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kunststoffe, die mit Polysaccharid-Aerogel verstärkt sind sowie Verfahren zu deren Herstellung. Insbesondere werden Kunststoffe bereitgestellt, die mit Polysaccharid-Aerogel-Fasern in Form dreidimensionaler Netzwerke verstärkt sind, wobei das Polysaccharid-Aerogel und der Kunststoff form- und kraftschlüssig verbunden sind und der Verbundkörper frei von Lufteinschlüssen ist. Bevorzugt handelt es sich bei dem Polysaccharid um Cellulose.
Patent DE-102017123684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnissen und insbesondere von Dosen
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Objekten (10) und insbesondere von eine Öffnung (10c) aufweisenden Behältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, mit einer Beobachtungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens einen Bereich einer Innenwandung (10b) des Objekts (10) durch die Öffnung (10a) des Objekts (10) zu beobachten, wobei die Beobachtungseinrichtung (4) zur Aufnahme ortsaufgelöster Bilder geeignet und bestimmt ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Beleuchtungseinrichtung (6) aufweist, welche wenigstens einen Bereich der Innenwandung (10b) beleuchtet. Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinrichtung (6) zwischen der Beobachtungseinrichtung und dem Objekt (10) angeordnet.
Patent DE-102017125265-A1 (DE)
Title: Ladestecker und Ladestation für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ladestecker,- mit einem Gehäuse (4) zur Aufnahme von Leistungskontakten (6) und- mit Leistungskontakten (6) zur Leistungsübertragung, gekennzeichnet durch- eine Vorrichtung (10) zur Flüssigkeitsdetektion, die zur Detektion von sich innerhalb des Gehäuses (4) ansammelnder Flüssigkeit eingerichtet ist.
Patent DE-102017125903-A1 (DE)
Title: Metallwulstdichtung Tunnelanordnung
Inventor: YANG XI
IPC: H01M8/0258
Filed: 2017-11-06
Abstract: Es ist eine Brennstoffzelle vorgesehen, die eine erste bipolare Platte, eine zweite bipolare Platte und eine Gasdiffusionsschicht beinhaltet. Die erste bipolare Platte definiert eine erste Metallwulstdichtung und eine erste Plattenprägung in Fluidverbindung mit der ersten Metallwulstdichtung. Die zweite bipolare Platte definiert eine zweite Metallwulstdichtung und eine zweite Plattenprägung in Fluidverbindung mit der zweiten Metallwulstdichtung. Die erste Plattenprägung und die zweite Plattenprägung sind entlang der Länge der ersten und zweiten Metallwulstdichtungen zueinander versetzt angeordnet. Die zweite Metallwulstdichtung ist funktionsfähig so konfiguriert, dass sie an der ersten Metallwulstdichtung anliegt, um eine Verbindung zwischen der ersten und der zweiten bipolaren Platte zu bilden. Die Gasdiffusionsschicht kann zwischen der ersten bipolaren Platte und der zweiten bipolaren Platte angeordnet sein.
Patent DE-102017130160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Start-Stopp-Funktion eines Fahrzeuges
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Start-Stopp-Funktion eines Fahrzeuges, bei welcher im Stand des Fahrzeuges ein Verbrennungsmotor abgeschaltet und automatisch wieder gestartet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Start-Stopp-Funktion optimiert wird, wird die Start-Stopp-Funktion in Abhängigkeit eines Status eines elektrisch mit einer die Start-Stopp-Funktion umfassenden Steuerung verbundenen Kupplungspedals gesteuert.
Patent DE-102017200279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Gewichtsausgleich eines Tors
Inventor: KÄUFERLE WERNER
IPC: E05D15/38
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), eine Torkonstruktion (80) mit der Vorrichtung (1) und ein Tor mit der Torkonstruktion (80), für einen Gewichtsausgleich eines Torflügels (2) eines Tors, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: eine Federanordnung (10), die dazu eingerichtet ist, eine Gewichtskraft des Torflügels (2) auszugleichen, und eine Verbindungseinrichtung (20), zum Verbinden der Federanordnung (10) mit dem Torflügel (2), wobei zwischen der Federanordnung (10) und dem Torflügel (2), ein Getriebe (30) zwischengeschalten ist.
Patent DE-102017200660-A1 (DE)
Title: Radaufhängungsbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radaufhängungsbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Radaufhängungsbauteil (10) im Wesentlichen U-förmig geformt ist und ein Torsionsprofil (12) sowie zwei an dessen axialen Enden (12-1, 12-2) angeordnete Schenkel (14, 16) umfasst, wobei die Schenkel (14, 16) jeweils eine Durchtrittsöffnung (18) aufweisen, in denen das Torsionsprofil (12) drehfest befestigt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in den Durchtrittsöffnungen (18) jeweils eine Hülse (20) angeordnet ist, die das Torsionsprofil (12) zu einem zur Durchtrittsöffnung (18) kongruent ausgebildeten Profil vervollständigt, wobei im Innern des aus Torsionsprofil (12) und Hülse (20) gebildeten Profils jeweils ein Spreizstück (26) angeordnet ist, über das das Torsionsprofil (12) und die zugehörige Hülse (20) mit dem jeweiligen Schenkel (14, 16) drehfest verbunden sind.
Patent DE-102017201158-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: ROOS PETER
IPC: F04B1/20
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem topfartigen Gehäuse, das einen Gehäuseboden und einen Gehäusemantel, mit einer Anschlussplatte, die das topfartige Gehäuse an dessen offener Seite verschließt, mit einer drehbar gelagerten, sich in einem durch das Gehäuse und die Anschlussplatte gebildeten Innenraum befindlichen Zylindertrommel mit mehreren Zylinderräumen, in denen im Betrieb eine Hubbewegung ausführende Kolben angeordnet sind. Im Betrieb wird jeder Zylinderraum über eine Zylinderraumöffnung wechselweise mit einer Niederdrucksteueröffnung und einer Hochdrucksteueröffnung eines ruhenden Steuerteils verbunden. An diesem befinden sich zwischen der Niederdrucksteueröffnung und der Hochdrucksteueröffnung zwei Umsteuerbereiche, innerhalb derer ein Kolben in einem Totpunkt seine Bewegungsrichtung umkehrt. Die Zylinderräume werden im Umsteuerbereich über eine Verbindungsleitung mit einem Fluidvolumen verbunden, das im Gehäuse angeordnet ist. Auf diese Weise können schlagartige Druckveränderungen in den Zylinderräumen vermieden werden, so dass die Belastung der Bauteile, Druckpulsationen und die mit schnellen Druckänderungen verbundene Geräuschemission verringert sind. Das Fluidvolumen kann auf besonders einfache Weise realisiert werden, wenn es sich derart zwischen der Anschlussplatte und dem Gehäuse erstreckt, dass es durch die Anschlussplatte und das Gehäuse zum Innenraum hin abgedichtet ist.
Patent DE-102017204547-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle, einer Abtriebswelle, einem ersten Planetenradsatz, einem zweiten Planetenradsatz und einem dritten Planetenradsatz. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle mittels eines ersten Schaltelements mit einer ersten Welle drehfest verbindbar ist und die erste Welle mittels eines zweiten Schaltelements mit einem Gehäuse drehfest verbindbar ist und dass ein Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes mittels eines dritten Schaltelements mit der Antriebswelle drehfest verbindbar ist, ein Steg des ersten Planetenradsatzes mit der Abtriebswelle und mit einem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes jeweils drehfest verbunden ist und ein Hohlrad des ersten Planetenradsatzes mit einer zweiten Welle drehfest verbunden ist, wobei die zweite Welle mittels eines vierten Schaltelements mit dem Gehäuse drehfest verbindbar ist, und dass ein Steg des zweiten Planetenradsatzes mittels eines fünften Schaltelements mit der Antriebswelle drehfest verbindbar ist und mit einem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes drehfest verbunden ist und ein Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes mit der ersten Welle drehfest verbunden ist und dass ein Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes mit dem Gehäuse drehfest verbunden ist und ein Steg des dritten Planetenradsatzes mittels eines sechsten Schaltelements mit der ersten Welle drehfest verbindbar ist und mit der zweiten Welle drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017204713-A1 (DE)
Title: Behälter zum Speichern eines fluiden Mediums sowie Fahrzeug mit einem derartigen Behälter
Inventor: OSTERWALD EVELYN
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Behälter (6) zum Speichern eines fluiden Mediums, mit einem das Medium aufnehmenden Hohlkörper (7), welcher zumindest einen hohlzylindrischen Abschnitt (8) aufweist, der an einem Anschlusselement (9) mediendicht gelagert ist und eine Durchtrittsöffnung (10) für das besagte Medium ausbildet. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der zumindest eine hohlzylindrische Abschnitt (8) am besagten Anschlusselement (9) axial verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017209385-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Designelement
Inventor: GREBING THOMAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Designelement (121), welches an einer Geräteaußenseite (107) des Haushaltsgeräts (100) angeordnet ist, und einem Beleuchtungselement (133), welches eine Leuchtquelle (135) zum Beleuchten des Designelements (121) aufweist. Das Haushaltsgerät (100) weist ein lichttransparentes Strukturelement (125) mit einer der Geräteaußenseite (107) zugewandten Außenseite (129) und einer der Geräteaußenseite (107) abgewandten Innenseite (131) auf. Das Designelement (121) ist an der Außenseite (129) des lichttransparenten Strukturelements (125) angeordnet. Das Designelement (121) weist eine Designschicht (127) auf, in welcher zumindest eine Aussparung (153) gebildet ist. Das Beleuchtungselement (133) ist an der Innenseite (131) des lichttransparenten Strukturelements (125) angeordnet. Die Leuchtquelle (135) ist ausgebildet, Licht (137) durch das lichttransparente Strukturelement (125) und durch die Aussparung (153) in der Designschicht (127) zu emittieren, um das Designelement (121) zu beleuchten.
Patent DE-102017209624-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: VULETIC DARKO
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-06-08
Abstract: Entkopplungelement (10) für eine Scheibenwischanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei das Entkopplungselement (10) ein sich in Axialrichtung (1) erstreckendes bewegliches Fixierelement (12) aufweist, das zum Fixieren des Entkopplungselements (10) was einer Anfangsposition (a) in einer Endposition (e) kippbar ist, sowie ein Verfahren zum montieren des Entkopplungselements als auch ein Montagemittel zum solchen Montieren.
Patent DE-102017211246-A1 (DE)
Title: Licht-Leitungssystem für eine Interieur-Verkleidung
Inventor: UNGER FRANK
IPC: B60Q3/233
Filed: 2017-07-03
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz bereitgestellt, der ein erstes und ein zweites Verkleidungspaneel aufweist, die eine äußere sichtbare Oberfläche aufweisen. Ein Beleuchtungs-Verkleidungs-Abschnitt trennt der das erste und das zweite Verkleidungspaneel voneinander. Der Beleuchtungs-Abschnitt weist eine Tasche auf, die aus lichtdurchlässigem Material ausgebildet ist, und eine erste und eine zweite seitliche Lasche, die auf gegenüberliegenden Seiten eines zentralen Tunnels angeordnet sind. Eine erste Naht sichert den Beleuchtungs-Abschnitt an das erste Verkleidungspaneel und an die erste seitliche Lasche. Eine zweite Naht sichert den Beleuchtungs-Abschnitt an das zweite Verkleidungspaneel und an die zweite seitliche Lasche. Ein Lichtleitender Streifen ist in den zentralen Tunnel der Tasche eingesetzt. Eine Lichtquelle steht in Kommunikation mit dem lichtleitenden Streifen. Das Licht von der Lichtquelle ist durch das lichtdurchlässige Material des zentralen Tunnels sichtbar.
Patent DE-102017213367-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-08-02
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung,welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist,mit einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),mindestens einem ersten, zweiten und einem dritten Schaltelement (SE1, SE2, SE3), und mindestens einem Planetengetriebe (5).Die Eingangswelle (10) ist mittels dem ersten Schaltelement (SE1) koppelbar ist mit einer ersten Getriebewelle (16). Die erste Getriebewelle (16) ist mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar mit dem Sonnenrad des Planetengetriebes (5), wobei das Hohlrad des Planetengetriebes (5) mit der ersten Getriebewelle (16) gekoppelt ist. Die Eingangswelle (10) ist mittels dem dritten Schaltelement (SE3) koppelbar ist mit dem Sonnenrad des Planetengetriebes (5). Die Ausgangswelle (11) ist mit dem Planetenträger des Planetengetriebes (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102017213699-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Spülgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Spülgut und einer Hebeeinrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) in einer ersten Verlagerungsebene (E1) von einem innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Ausgangszustand (AZ) in einen außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Endzustand (EZ) und umgekehrt zu verlagern, und die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) in einer sich von der ersten Verlagerungsebene (E1) unterscheidenden zweiten Verlagerungsebene (E2) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben und von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, wobei die Hebeeinrichtung (16) einen Linearantrieb (17) und eine Kopplungseinheit (22) zum Koppeln der Spülgutaufnahme (12) mit dem Linearantrieb (17) aufweist, und wobei die Kopplungseinheit (22) von einem ersten Kopplungszustand (K1), in dem die Spülgutaufnahme (12) so mit dem Linearantrieb (17) gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe des Linearantriebs (17) nur in der ersten Verlagerungsebene (E1) verlagerbar ist, in einen zweiten Kopplungszustand (K2), in dem die Spülgutaufnahme (12) so mit dem Linearantrieb (17) gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe des Linearantriebs (17) nur in der zweiten Verlagerungsebene (E2) verlagerbar ist, und umgekehrt verbringbar ist.
Patent DE-102017219420-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung mit klappbarem Rahmenabschnitt
Inventor: BENDER VINCENT
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Luftklappenvorrichtung (10) zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug (18) umfasst einen Vorrichtungsrahmen (12), welcher eine längs einer Durchströmungsbahn (D) von Luft durchströmbare Durchströmungsöffnung (20) umgibt, und wenigstens eine beweglich am Vorrichtungsrahmen (12) angeordnete Luftklappe (22), welche in die Durchströmungsöffnung (20) wenigstens einragt und welche während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Luftklappenvorrichtung (10) zur Veränderung des durchströmbaren Querschnitts der Durchströmungsöffnung (22) relativ zum Vorrichtungsrahmen (12) zwischen die Durchströmungsöffnung (20) stärker bedeckenden Schließstellung und einer die Durchströmungsöffnung (20) weniger stark bedeckenden Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei der Vorrichtungsrahmen (12) einen Basisrahmenabschnitt (14) und einen mit diesem verbundenen Anschlussrahmenabschnitt (16) aufweist, welcher im betriebsbereiten Zustand an den Basisrahmenabschnitt (14) längs der Durchströmungsbahn (D) anschließt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anschlussrahmenabschnitt (16) eine Mehrzahl von schwenkbar mit dem Basisrahmenabschnitt (14) verbundenen Anschlussrahmenbauteilen (30a, 30b, 30c, 30d) aufweist, welche schwenkbar sind zwischen einer Transportstellung und einer Betriebsstellung, in welcher die sich die Anschlussrahmenbauteile (30a, 30b, 30c, 30d) in ihrer betriebsbereiten Konfiguration befinden, wobei wenigstens ein Teil der Anschlussrahmenbauteile (30a, 30b, 30c, 30d) in der Transportstellung wenigstens einen Teil der Durchströmungsöffnung (20) stärker abdeckt als in der Betriebsstellung.
Patent DE-102017219521-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit einer Luftspülung für einen thermischen Beschichtungsvorgang von Zylinderbohrungen eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: G01P5/16
Filed: 2017-11-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit einer Luftspülung für einen thermischen Beschichtungsvorgang von Zylinderbohrungen eines Zylinderkurbelgehäuses, mit einem die Form eines Zylinderkurbelgehäuses aufweisenden Messgehäuse (10), welches entsprechend einem Zylinderkurbelgehäuse mehrere Zylinderbohrungen (11) aufweist, und mit mehreren Strömungsgeschwindigkeitsmesseinrichtungen (12), wobei jeder Zylinderbohrung (11) des Messgehäuses (10) mindestens eine Strömungsgeschwindigkeitsmesseinrichtung (12) zugeordnet ist, wobei die Strömungsgeschwindigkeitsmesseinrichtungen (12) jeweils in einer in dem Messgehäuse (10) eingebrachten Bohrung (13) derart angeordnet sind, dass die Strömungsgeschwindigkeitsmesseinrichtungen (12) in die ihnen zugeordnete Zylinderbohrung (11) hineinragen.
Patent DE-102017220661-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer verbesserten dichtungsvorrichtung
Inventor: RESTIVO RICCARDO
IPC: F16C33/80
Filed: 2017-11-20
Abstract: Wälzlager (1) mit einer Dichtungsvorrichtung (50), die bevorzugt an jeder Seite (L) des Wälzlagers (1) angeordnet ist, um den Eintritt von Verunreinigungen in das Wälzlager (1) zu verhindern, wobei das Wälzlager (1) mit einem nicht-rotierenden Außenring (2) und einem rotierenden Innenring (3) und mit mehreren Wälzkörpern (5) ausgestattet ist, und wobei die Dichtungsanordnung (50) im Gegenzug mit ersten und zweiten Schutzschilden (60)(70) ausgestattet ist, die axial in Reihe zwischen ihnen über einen Hohlraum (4), der durch die Ringe (2, 3) definiert ist, angeordnet sind, wobei die ersten Schutzschilde (60) davon integral mit dem Außenring (2) sind und die zweiten Schutzschilde (70) davon integral mit dem Innenring (3) sind und zusammen mit den ersten Schutzschilden (60) einen ringförmigen Spalt (80) definieren, der eine im Wesentlichen konstante axiale Dicke hat und radial durch ein erstes Dichtungslabyrinth (81), das in dem Bereich des Außenrings (2) angeordnet ist, und ein zweites Dichtungslabyrinth (81)(82), das in dem Bereich des Innenrings (3) angeordnet ist, begrenzt ist.
Patent DE-102017223698-A1 (DE)
Title: Silofahrzeug, Fördersystem für ein Silofahrzeug sowie Arbeitszug
Inventor: MENZENBACH CHRISTOPH
IPC: E01C21/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Silofahrzeug zur Bereitstellung von Bindemitteln zur Bodenstabilisierung für eine Streueinrichtung, weist einen Vorratsbehälter (10) für Bindemittel auf. Mit dem Vorratsbehälter (10) ist eine mechanische Fördereinrichtung (18) zum Fördern von Bindemitteln aus dem Vorratsbehälter (10) in eine Zwischenkammer (20) verbunden. Mit der Zwischenkammer (20) ist eine pneumatische Fördereinrichtung (36) zum Fördern des Bindemittels zu der Streueinrichtung verbunden. Mit der mechanischen Fördereinrichtung ist eine Druckentlastungseinrichtung (40, 41) verbunden um das Eindringen von Druckluft in den Vorratsbehälter (10) zu vermeiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Fördersystem für ein Silofahrzeug sowie einen Arbeitszug zur Bearbeitung von Böden mit einer selbstfahrenden Bodenbearbeitungsmaschine und einem Silofahrzeug.
Patent DE-102018003676-A1 (DE)
Title: Überdrucksicherung
Inventor: DIEL BERNHARD
IPC: F16K17/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung 10 zum Lagern und/oder Verarbeiten mindestens eines Mediums 11, insbesondere Bioprozesseinrichtung, umfassend mindestens einen Einweg-Behälter 1, der ausgelegt ist, das mindestens eine Medium 11 zumindest teilweise aufzunehmen; und mindestens eine Überdrucksicherung 5, welche fluidisch mit dem mindestens einem Einweg-Behälter 1 verbunden ist, wobei die mindestens eine Überdrucksicherung 5 ausgelegt ist, bei einer Auslösung, das mindestens eine Medium 11 zumindest teilweise in einen bezüglich einer Stromrichtung F der Überdrucksicherung 5 vorgelagerten Vorrichtungsbereich 3a', insbesondere in den mindestens einen Einweg-Behälter 1; und/oder in mindestens einen weiteren zweiten Behälter 1a zu führen.
Patent DE-102018005568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von RFID Transpondern mit einer Gleitfläche
Inventor: HOCHMANN SVEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von RFID-Transpondern umfasst zumindest eine Gleitfläche und eine Drahtfördervorrichtung. Die Drahtfördervorrichtung ist dazu angeordnet und ausgebildet, zumindest zwei Antennendrähte zumindest abschnittsweise zueinander parallel in einer Förderrichtung über die Gleitfläche zu fördern. Eine Bestückungsvorrichtung ist dazu angeordnet und ausgebildet, einen Transponderchip zwischen den zumindest abschnittsweise parallel in der Förderrichtung geförderten Antennendrähten anzuordnen. Die Drahtfördervorrichtung ist ferner dazu angeordnet und ausgebildet, die parallel geförderten Antennendrähte im Zusammenwirken mit der Gleitfläche zu spannen, sodass die Antennendrähte eine Materialspannung längs der Förderrichtung aufweisen.