baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009076-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem bzw. mit mehreren zusätzlichen Filtern, welche sich in zwei zusätzlichen, durchsichtigen Halb-Behältern befinden, die auf das Staubsaugerrohr geschoben sind sowie mit einer einfachster Entleerungsmöglichkeit durch einfaches Umdrehen des Staubsaugers nach unten
IPC: A47L9/10
Filed: 2009-07-03
Abstract: Staubsauger (20) mit einem bzw. mit mehreren zusätzlichen Filtern (23), welche sich in zwei zusätzlichen, durchsichtigen Halb-Behältern (22, 24) befinden, die auf das Staubsaugerrohr geschoben sind sowie mit einer einfachster Entleerungsmöglichkeit durch einfaches Umdrehen des Staubsaugers nach unten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halb-Behälter (22) auf das vorhandene Staubsaugerrohr gesteckt ist und dass der zweite Halb-Behälter (24) leicht lösbar auf den ersten Halb-Behälter (22) gesteckt bzw. geschraubt bzw. mittels Scharnieren geklappt ist, sowie dass in den ersten Halb-Behälter (22) oben in Richtung Staubsauger-Gebläse zusätzliche Filter (23) gesteckt bzw. geschraubt bzw. geklappt bzw. befestigt sind.
Patent DE-202009011501-U1 (DE)
Title: Gardinen auf Folie
IPC: A47H23/10
Filed: 2009-08-29
Abstract: Produktion von Fensterfolien/Glasbedruck, welche den optischen Eindruck vorhandener Gardinen erwecken.    Inhalt und Zweck des Schutzes  – Idee einer Folienkonstruktion, die den Eindruck vorhandener Gardinen für Außenbetrachter erweckt.  – Schutz vor Nachahmer-Herstellung und Vermarktung entsprechender Produkte.  Zielgruppen: Folienproduzenten, Fensterhersteller.
Patent DE-202009012215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von Material
IPC: A01B1/08
Filed: 2009-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen von Material, insbesondere Erdreich, Pflanzenmaterial o. ä., umfassend einen Stiel (2, 20) sowie ein mit dem Stiel verbundenes Abtragwerkzeug (3, 30) mit einem ersten und einem zweiten Schneidabschnitt (5a, 5b, 50a, 50b), welche über einen dritten Schneidabschnitt (5c, 50c) miteinander verbunden sind und mit diesem ein zusammenhängendes Profil bilden.
Patent DE-202009017472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines länglichen Gegenstandes in einer rinnenartigen Vertiefung
IPC: B62D25/06
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines länglichen Gegenstandes (36) in einer rinnenartigen Vertiefung (31) mit einer Anzahl von Rastelementen (3, 4, 5, 6, 17, 18, 19, 20), die zum Eingriff mit dem Gegenstand (36) ausgebildet sind, und mit wenigstens einem eine Anzahl von Raststufen (25, 26) aufweisenden Rastarm (21, 22), der zum Eingriff mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, in der Vertiefung (31) angeordneten Befestigungsleiste (32) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende Auflagefederzunge (27, 28) vorhanden ist, die sich von einem einer Deckseite (24) benachbart liegenden Anbindungsende mit einem freien Ende in Richtung eines der Deckseite (24) gegenüber liegenden Bodenseite (23) erstreckt.
Patent DE-202010000569-U1 (DE)
Title: Türfeststeller mit zum Teil nebeneinander angebrachten Funktionsteilen ausserhalb der Tür
IPC: E05C17/04
Filed: 2010-01-02
Abstract: Türfeststeller nach dem Einhakprinzip (Sperrhebel-Klaue) – aus Platzgründen jedoch mit nebeneinander geordneten und greifenden Funktionen – so wie Bereichseinstellung ausserhalb der Tür.  dadurch gekennzeichnet  Am Führungsrahmen 1 besteht die Möglichkeit einer beweglichen Anbringung zur Fahrzeugsäule a. Mit der Verstellschraube 2 wird vorweg der gewünschte Funktionszeitpunkt eingestellt. Über den Sicherungsbolzen 3 erfolgt die Anbringung an der Tür.
Patent DE-202010003687-U1 (DE)
Title: Montagerahmen für ein verschiebbares Fahrzeugkarosserieteil
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Montagerahmen (1) für ein verschiebbares Fahrzeugkarosserieteil (2), zur Montage des verschiebbaren Fahrzeugkarosserieteils (2) an einem Fahrzeug (3) und zur Aufnahme von Antriebs- und Führungselementen zum Verschieben das Fahrzeugkarosserieteils (2), wobei der Montagerahmen (1) ein erstes und ein zweites Rahmenelement umfasst, wobei das zweite Rahmenelement (1b) ausgebildet ist eine elektromotorische Antriebseinheit (4) aufzunehmen und das zweite Rahmenelement (1b) mittels eines Verbindungselements (5) mit dämpfenden Eigenschaften mit dem ersten Rahmenelement (1a) gekoppelt ist.
Patent DE-202010004411-U1 (DE)
Title: Werkstoff (Bernsteingranulat mit einer Körnergröße von 1 mm - 25 mm) durch Formengießen oder Vermengen mit Gießharz eingebunden in Gießharz (oder ähnliches) für die Herstellung von Lampen oder anderen Dingen des täglichen Gebrauchs wie Fußböden, Wandverkleidungen, Möbel etc.
IPC: C08J3/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: Bernsteingranulat (Bernsteinsand, Bernsteinkies, Bernsteinsteinchen)(mit einer Körnergröße von 1 mm–25 mm) durch Formengießen oder Vermengen eingebunden in Gießharz (oder ähnliches) für die Herstellung von Lampen oder anderen Dingen des täglichen Gebrauchs wie Fußböden, Wandverkleidungen, Möbel etc.).
Patent DE-202010008468-U1 (DE)
Title: Tragbare Identifikationshalterung
IPC: A01K11/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Tragbare Identifikationshalterung, aufweisend:  eine Basis,  einen Deckel, der mit der Basis verbunden ist, um darin einen Raum auszubilden,  ein Dichtungselement zwischen dem Deckel und der Basis, das den Raum umgibt, und  mindestens eine Befestigung, die mit der Basis verbunden ist, um die Basis an einem bestimmten Gegenstand zu befestigen.
Patent DE-202010009215-U1 (DE)
Title: Schalungs-, Wand- und Bodenelement für gerade und gekrümmte Flächen
IPC: E04G9/08
Filed: 2010-06-17
Abstract: Schalungselement zum Formen einer im Querschnitt geraden oder gekrümmten Schalung einer anwendungsspezifischen Größe, die an ihren Längskanten mit Spundungen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Schalungselement 1 an einer Längsseite eine konkave Krümmung 2 und an der anderen Längsseite eine konvexe Krümmung 3 aufweist, wobei die Radien R und r der konkaven und konvexen Krümmungen Formung im Prinzip gleich der halben Dicke (Stärke) der Schalungselemente 1 sind, wobei der Radius R der konvexen Krümmung 2 um 0,1 bis 0,3 mm größer als der Radius r mit der konvexen Krümmung 3 ist und der Radius R mit der konkaven Krümmung 2 von der Außenkante der Schalungselements 1 in einer Tiefe in eingebracht wird, die kleiner als das Maß R ist.
Patent DE-202010010468-U1 (DE)
Title: Rohrtragschelle mit Wärmeisolation
IPC: F16L3/10
Filed: 2010-07-15
Abstract: Rohrschelle, die aus zwei Metallhalbschellen (2, 3) besteht, welche mit Schrauben verbunden, ein zu tragendes Rohr 1 halten können, wobei die Metallhalbschellen (2, 3) in Schaumstoff (4, 5) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen dem zu haltenden Rohr 1 und den Metallhalbschellen (2, 3) Stützen (12) eingelagert sind.
Patent DE-202010010475-U1 (DE)
Title: Außentürelement
IPC: E06B3/72
Filed: 2010-07-21
Abstract: Außentürelement mit einem Rahmen (9) aus Holz, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (9) mehrere, insbesondere drei, Holzlamellen (16, 17, 18) umfaßt, die durch jeweils eine Dampfsperrschicht (19, 20) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202010012600-U1 (DE)
Title: Klemmhalter und damit ausgestatteter Lastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: Klemmhalter (40) für einen für ein Kraftfahrzeug (13) vorgesehenen Lastenträger (10), mit einer eine Längsgestalt aufweisenden Klammer (41), die einen ersten Klammerschenkel (42) und einen zweiten Klammerschenkel (43) aufweist, die zum Öffnen und Schließen der Klammer (41) an ihrem ersten Längsendbereich (49) über ein Lager (44) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind und an ihrem anderen, zweiten Längsendbereich (50) mit einer Verschlusseinrichtung (60) zum Verschließen der Klammer (41) versehen sind, so dass bei geöffneter Klammer (41) eine zu klemmende Last (34), insbesondere Skier oder Snowboards, zwischen den Klammerschenkeln (42, 43) anordenbar ist, und die Klammerschenkel (42, 43) die Last (34) bei geschlossener Klammer (41) im Sinne eines Kiemmens halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (60) einen Spannanker (61) umfasst, der am ersten Klammerschenkel (42) zugfest festgelegt ist und mit einem Spannende (65) vor den zweiten Klammerschenkel (43) vorsteht, wenn die Klammer (41) geschlossen ist, und dass die Verschlusseinrichtung (60) ein an dem...
Patent DE-202010014501-U1 (DE)
Title: Scheibenreinigungsgerät
IPC: A47L1/06
Filed: 2010-10-21
Abstract: Scheibenreinigungsgerät mit einer Andrückplatte (1) zum Abstützen eines Reinigungstuches (2) und einem Stiel (4), mit dem die Andrückplatte (1) verbunden ist, wobei der Stiel (4) ein erstes Stielteil (5) und ein im ersten Stielteil (5) geführtes zweites Stielteil (6) umfasst, das zur Verlängerung und Verkürzung des Stiels (4) zwischen einer vollständig eingefahrenen Stellung und einer vollständig ausgezogenen Stellung aus dem ersten Stielteil (5) ausziehbar und in das erste Stielteil (5) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststellvorrichtung zum Feststellen des zweiten Stielteils (6) gegenüber dem ersten Stielteil (5) vorhanden ist und dass das zweite Stielteil (6) ein Außengewinde (7) aufweist, das in einem Innengewinde (8) des ersten Stielteils (5) aufgenommen ist, wobei der Weg zwischen der vollständig eingefahrenen Stellung und der vollständig ausgezogenen Stellung des zweiten Stielteils (6) durch höchstens zwei Umdrehungen, vorzugsweise durch eine einzige Umdrehung, des zweiten Stielteils (6) gegenüber dem ersten Stielteil (5) zurückgelegt wird.
Patent DE-202010014642-U1 (DE)
Title: Anschluss eines in ein Straßenbauwerk eingesetzten Einbauteils
IPC: E01C9/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: Anschluss eines in ein Straßenbauwerk eingesetzten Einbauteiles an eine das Straßenbauwerk umgebende Verschleißschicht einer Straßenoberfläche, wobei das Einbauteil eine obere Begrenzung aufweist, die in einer Ebene mit einem oberen Abschluss der Verschleißschicht der Straßenoberfläche liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Begrenzung (38) des Einbauteils (2, 3) mit ihrem Rand an die Verschleißschicht (37) der Straßenoberfläche (27) mit einer aus einer elastischen Masse (7) bestehenden Schicht angeschlossen ist, die mit ihrem dem Einbauteil (2, 3) abgewandten äußeren Rand (15) an die Verschleißschicht (37) der Straßenoberfläche (27) und mit ihrem dem äußeren Rand (15) gegenüberliegenden inneren Rand (14) an das Einbauteil (2, 3) anschließt und die einen Querschnitt aufweist, der eine feste Haftung sowohl am Einbauteil (2, 3) und an der Verschleißschicht (37) der Straßenoberfläche (27) als auch an einem die Verschleißschicht (37) tragenden Fundament (39) der Straßenoberfläche (27) aufweist.
Patent DE-202010015920-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Wärmespeicher mit mehreren in einem Behälter (1) mit Latentspeichermaterial gefüllten Wärmespeicher/-übertragerplatten (2), welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Wärmespeicher/-übertragerplatten (2) Kanäle zum Wärmeaustausch mit einem Wärmetransportmedium (5) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Wärmespeicher/-übertragerplatten (2) offenporige Wärmeleitstrukturen (8), insbesondere offenporige Aluminium-/Kupfer-/Edelstahl-/Keramikschäume, angeordnet sind, wobei das Latentspeichermaterial sich in den Zwischenräumen der offenporigen Wärmeleitstruktur (8) befindet und die Wärmeleitstruktur (6) mit den Wärmespeicher/-übertragerplatten (2) wärmeleitend verbunden ist.
Patent DE-202011000965-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Datenleiter, Energieübertragungssystem und Datenübertragungssystem
IPC: H01P3/12
Filed: 2011-04-21
Abstract: Halterung (16; 116) für einen Datenleiter (14; 114) an einem Leiterstrang (7; 117) einer Schleifleitung (8) mit einem an eine Außenkontur des Leiterstrangs (7; 117) angepassten Haltemittel zur Befestigung der Halterung (16; 116) am Leiterstrang (7; 117) und einem Befestigungsmittel zum Befestigen des Datenleiters (14; 114) an der Halterung (16; 116) im Abstand zum Leiterstrang (7; 117).
Patent DE-202011001501-U1 (DE)
Title: Signal- oder Taucherboje
IPC: B63C11/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Signal- oder Taucherboje insbesondere zur Anzeige von Positionen, bestehend aus einem, mit Luft oder einem Gas befüllbaren Bojenkörper mit daran angebrachter Verbindung, wie einer Leine in einer definierten Länge, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleine auf ihrer, dem Bojenkörper abgewandten Seite in einer Haltevorrichtung aufwickelbar befestigt ist wobei die Aufwickelvorrichtung mit einem Federelemt beaufschlagt ist und ein Herausziehen der Verbindungsleine gegen die Federkraft erfolgt.
Patent DE-202011002407-U1 (DE)
Title: Doppelkartusche, Mischer hierfür und Kombination aus Doppelkartusche und Mischer
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-02-04
Abstract: Doppelkartusche mit zwei Vorratsbehältern (4, 5), die jeweils ein vorderes Ende mit einem Auslassstutzen (6, 7) aufweisen, wobei die Längsachsen der Auslassstutzen (6, 7) parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenmantelfläche der Auslassstutzen (6, 7) jeweils wenigstens ein Vorsprung (14, 14a) derart angeordnet ist, dass zwischen den Vorsprüngen (14, 14a) ein Führungskanal (14b) ausgebildet wird, der sich parallel zu den Längsachsen der Auslassstutzen (6, 7) erstreckt.
Patent DE-202011004137-U1 (DE)
Title: Transportgestell
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-03-18
Abstract: Transportgestell (1), insbesondere für den Transport von Motoren, Getrieben oder sonstigen schweren Aggregaten und/oder Baugruppen für Kraftfahrzeuge, mit  – mindestens einer auswechselbaren Bodenplatte (2), wobei die mindestens eine auswechselbare Bodenplatte (2) eine gefräste Holzplatte mit seitlich angeordneten Ausfräsungen (3) zur Aufnahme von Eckverbindern (4) und mindestens einer einem zu transportierendem Aggregat angepassten gefrästen Ausnehmung (5) zur Aufnahme des zu transportierenden Aggregats ist,  – einem als Unterfahrkonstruktion ausgebildeten rechteckigem Grundgestell (6) aus Vierkantstahlrohren mit zwei Längsstreben (7) und zwei Querstreben (8), wobei die Längsstreben (7) und Querstreben (8) über vier vertikal angeordnete Eckpfosten (9) aus Stahlrohren miteinander verbunden sind,  – einem als Auflage für die mindestens eine Bodenplatte (2) vorgesehenen, an den Innenseiten der Eckpfosten (9) angeordneten oberen Stahlrahmen (10), wobei die mindestens eine Bodenplatte (2) über klammerartige Eckverbinder (4) mit dem oberen Stahlrahmen (10) verbindbar ist.
Patent DE-202011005494-U1 (DE)
Title: Polsterelement mit temperatursensitiver Oberfläche, insbesondere Matratze, und Messeinrichtung mit einem derartigen Polsterelement
IPC: A47C31/12
Filed: 2011-04-22
Abstract: Polsterelement zur Abstützung des Körpers einer Person bzw. eines Teils davon, insbesondere eine Matratze (2), dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein Außenbereich (21) des Polsterelements (2) durch eine Behandlung mit einer thermochromen Farbe oder einer Mischung hieraus als eine sensitive Oberfläche (22) ausgebildet ist, und – ein temperaturbedingter Farbeffekt auf dem Außenbereich (21) durch eine Temperaturveränderung der sensitiven Oberfläche (22) ausgelöst werden kann.
Patent DE-202011050356-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittelpräparat mit einer Wirksubstanzmischung
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Nahrungsergänzungsmittelpräparat mit einer Wirksubstanzmischung, wobei die Wirksubstanzmischung enthält: – Trigonella foenum-graecum L. (Bockshornkleesamen), – Camelia sinsensis mit einem Anteil von Polyphenolen und Coffein, – Ayurvedisches Gewürzextrakt, insbesondere Pfefferextrakt sowie – ein stimmungsaufhellend wirkendes, Scharfstoffe enthaltendes Agens mit Bestandteilen aus Zwiebel und Senf.
Patent DE-202011100761-U1 (DE)
Title: Holzverladezange mit Öffnungsmechanismus
IPC: B66C1/30
Filed: 2011-05-17
Abstract: Mechanische Holzverladezange, die zum Verladen von schweren Gegenständen konzipiert ist und über einen Öffnungsmechanismus verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass sich im oberen Bereich der Greifarme (4) Einkerbungen (2) befinden, in diese der Fallriegel (1) einrastet und die Zange offen hält
Patent DE-202011106731-U1 (DE)
Title: Paneel-Vorrichtung für einen Schrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Paneel-Vorrichtung (100) für einen Schrank, mit einem Basispaneel (110) und einem die Oberfläche (111) des Basispaneels (110) teilweise abdeckenden Deckpaneel (120), dadurch gekennzeichnet, dass Basispaneel (110) und Deckpaneel (120) unter Bildung eines Zwischenraumes (130) in vorgegebenem Abstand parallel zueinander angeordnet sind, wobei in dem Zwischenraum (130) zwischen der Oberfläche (111) des Basispaneels (110) und der Unterfläche (121) des Deckpaneels (120) eine oder mehr Licht emittierende Lichtleisten (140) angeordnet ist.
Patent DE-202011107254-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kasten für Gegenstände
IPC: B65D6/16
Filed: 2011-10-27
Abstract: Zusammenklappbarer Kasten für Gegenstände, umfassend ein Bodengestell (1) und zwei gegenüberliegende Seitengestelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass er ferner zwei Verbindungsstangen umfasst, wobei jede der Verbindungsstangen aus einem ersten Stangenteil (3) und einem zweiten Stangenteil (4) sowie einem Verbindungskörper besteht und das Ende des Seitengestells (2) schwenkbar mit dem Bodengestell (1) verbunden ist, wobei das freie Ende des vorgenannten ersten Stangenteils (3) über den Verbindungskörper mit dem freien Ende des zweiten Stangenteils (4) verbunden ist und das feste Ende des ersten Stangenteils (3) und des zweiten Stangenteils (4) jeweils an zwei Seiten schwenkbar mit dem Seitengestell (2) verbunden ist.
Patent DE-202011108193-U1 (DE)
Title: Spiel und/oder Turngerät oder Spielgerätekombination für den Spiel- und Freizeitbereich
IPC: A63C19/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Spiel- und/oder Turngerät oder Spielgerätekombination (10) für den Spiel- und Freizeitbereich, umfassend mindestens einen Pfosten (12), von dem zumindest das untere Ende aus Holz, vorzugsweise Leimholz, insbesondere Robinien-Leimholz, oder Robinienholz, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Pfostens (12) in einem rohrförmigen Standfuß (14) aus Metall, vorzugsweise Edelstahl, sitzt und damit verklebt ist.
Patent DE-202011111069-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug zum Sprühen
IPC: A01M7/00
Filed: 2011-10-03
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeug (1) zum Sprühen einer Pflanzenschutzflüssigkeit auf ein kultiviertes Gebiet, umfassend
 - Mittel (10, 11) zum Bewegen des Fahrzeugs (1) auf einer Oberfläche (S) des Gebiets,
 - einen Ausleger (2) zum Sprühen der Pflanzenschutzflüssigkeit, der mindestens einen Arm (2a, 2b, 2c) umfasst,
 - ein Element (3, 3a, 3b, 3c) zur Neigungseinstellung des Auslegers (2) und/oder mindestens eines der Arme (2a, 2b, 2c) in Bezug auf das Chassis (12) des Fahrzeugs (1),
 - ein Element (30) zum Anheben/Absenken des Auslegers (2) gemäß einer in Bezug auf das Chassis (12) des Fahrzeugs (1) festen Achse (Z1), die vertikal, oder im Wesentlichen vertikal ist, wenn das Fahrzeug (1) auf einer ebenen und horizontalen Ebene (S) ruht, und
 - eine Steuereinheit (5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens einer der Arme (2a, 2b, 2c) des Auslegers (2) mit mindestens einem Sensor (6, 6a, 6b, 6c) versehen ist, wobei jeder Sensor (6, 6a, 6b, 6c) eine Entfernung zwischen der Oberfläche (S) des Gebiets und diesem Sensor (6, 6a, 6b, 6c) oder gegebenenfalls zwischen einer in dem Gebiet gepflanzten Vegetation und diesem Sensor (6, 6a, 6b, 6c) misst, und
 die Steuereinheit (5) mit jedem Sensor (6, 6a, 6b, 6c) verbunden ist.
Patent DE-202012000379-U1 (DE)
Title: Sprunggelenkbandage mit Klettverschluss
IPC: A44B18/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die rechts und links neu eingenähten Klettverschlüsse in die Sprunggelenkbandage.
Patent DE-202012002702-U1 (DE)
Title: Fahrradfederungs-Steuervorrichtung und Fahrradbauteil-Steuervorrichtung
IPC: B62J99/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Fahrradfederungs-Steuervorrichtung, die ausgebildet ist, um an einer Fahrradbauteil-Steuervorrichtung montiert zu werden, welche ein Befestigungselement, das ausgebildet ist, um an einem Fahrrad befestigt zu werden, und ein Steuerelement, das an dem Befestigungselement funktionsfähig montiert ist, aung aufweist: ein Basiselement, das ausgebildet ist, um am Steuerelement montiert zu werden; und ein Bedienelement, das am Basiselement funktionsfähig montiert ist, um einen Einstellzustand eines Fahrradfederungssystems umzuschalten.
Patent DE-202012003320-U1 (DE)
Title: Paneele oder Hohlkammerscheibe mit Einlegeelementen
IPC: F24S10/70
Filed: 2012-04-02
Abstract: Paneele (1) oder Hohlkammerscheibe für Wand- und/oder Dachflächen, insbesondere aus Polycarbonat hergestellt, umfassend zumindest zwei äußere Schalen (2, 3) und mehrere Querstege (6), welche die Schalen (2, 3) miteinander verbinden, sodass eine Vielzahl von einzelnen Kammern (7, 8, 9) zwischen den äußeren Schalen (2, 3) vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Kammern (7, 8, 9) mit Einlegeelementen (20, 30) bestückt sind, welche zumindest auf den den äußeren Schalen (2, 3) zugewandten Flächen (31, 32) eine farbliche und/oder strukturierte Gestaltung aufweisen.
Patent DE-202012003692-U1 (DE)
Title: Hochstandfeste Auffahrklapprampe mit möglichem Rollstuhlfahrerplatz
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-04-12
Abstract: Zweischenklige Auffahrklapprampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Seitenansicht ein offenes Dreieck bildet, wobei die hintere Fahrfläche senkrecht steht, während die andere eine schräge Stütze gegen die Fahrtrichtung bildet für die hierdurch erzeugte hohe Standfestigkeit.
Patent DE-202012005426-U1 (DE)
Title: Dämmschutzkappe an Kältearmaturen
IPC: F16L55/115
Filed: 2012-06-01
Abstract: Verbundbauteil bestehend aus einer Schutzhaube/Spindel und einer äußeren Hülle (die Kontur entspricht die der inneren Schutzhaube) mit Dämmung aus Integralschaum der gleichzeitig den äußeren Mantel bildet, in verschiedenen Nennweiten.
Patent DE-202012010038-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B5/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit zumindest einer ersten Unterdruckbefestigungseinheit (10), die zumindest einen ersten Unterdruckbefestigungsbereich (12) zur Kopplung mit zumindest einer ersten Einheit (14) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine zweite Unterdruckbefestigungseinheit (16), die zumindest einen von dem ersten Unterdruckbefestigungsbereich (12) verschieden ausgebildeten zweiten Unterdruckbefestigungsbereich (18, 20) zur Kopplung mit wenigstens einer von der zumindest einen ersten Einheit (14) verschieden ausgebildeten zweiten Einheit (22) aufweist.
Patent DE-202012010489-U1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-11-05
Abstract: Schublade, welche auf Rollen (12) ausziehbar gelagert ist, welche von mindestens einer Schiene (4) umgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Rollen – in axialer Richtung betrachtet – näher an einer Schubladenmittellinie (1a) als an Schubladenaußenkanten (1b) angeordnet sind.
Patent DE-202012011083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schalltechnischen Prüfung von Bauteilen
IPC: G01H7/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Luftschalldämmung, bestehend aus zwei zu einander axial verschiebbaren Prüfräumen, die senkrecht zur Verschieberichtung gleiche lichte Öffnungsweiten aufweisen und einer dazwischen anzuordnenden Rahmenkonstruktion, in die Bauteile und/oder großformatige Elemente eingebaut werden können.
Patent DE-202012012350-U1 (DE)
Title: UV-Wechselgeld-Desinfektor zur hygienischen, antibakteriellen Reinigung von Kleingeld durch ultraviolettes Licht
IPC: A61L2/10
Filed: 2012-12-24
Abstract: UV-Wechselgeld-Desinfektor zur hygienischen, antibakteriellen Reinigung von Kleingeld durch ultraviolettes Licht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine schnelle und zuverlässige Desinfektion von Banknoten und Kleingeld mittels Bestrahlung durch UV-Licht ermöglicht und besagte Scheine und Münzen von Viren, Bakterien und Keimen befreit, ohne dass Chemikalien verwendet werden müssen.