baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Grundgestells auf einer Fahrzeugplattform
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F16B19/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Grundgestells (1) einer Arbeitsmaschine auf
einer Fahrzeugplattform unter Nutzung hier vorhandener Befestigungsösen, wobei
das Grundgestell (1) mindestens zwei miteinander verbundene Kasten-
und/oder U-Profile (2) aufweist, wobei bei einem Kastenprofil dieses
auf der Unterseite Schlitze zur Aufnahme der Befestigungsösen besitzt,
während
bei einem U-Profil die Befestigungsösen in das nach unten offene
U-Profil ragen, die Kasten- und/oder U-Profile (2) im Bereich der
Befestigungsösen
Querbohrungen aufweisen, derart, dass eine geteilt Hülse (3)
mit jeweils einem Bund (10, 11) außen durch die jeweilige Querbohrung
und die Befestigungsöse
schiebbar und in dieser Position mittels eines Bolzens (4) verbindbar
ist, derart, dass die beiden Teile (3.1, 3.2) der Hülse (3)
auf einer gemeinsamen schrägen
Gleitebene (6) sich gegeneinander verschieben und einen Versatz
zwischen der jeweiligen Befestigungsöse und der Querbohrung ausgleichen
und mindestens auf einer Seite der Hülse (3) ein Topf (13) angeordnet
ist, der mit dem Bolzen (4) in der Hülse...
Patent DE-10340140-B4 (DE)
Title: Gelenkfreies Wischblatt
Inventor: BASEOTTO MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2003-09-01
Granted: 2020-07-30
Abstract: Gelenkfreies Wischblatt (14) mit einer Wischleiste (16), einem Spoiler (18) und einem Anschlusselement (20) zum gelenkigen Verbinden des Wischblatts (14) mit einem Wischarm (30), wobei im Bereich des Anschlusselements (20) und/oder Spoilers (18) mindestens ein Druckausgleichskanal vorgesehen ist, der quer oder geneigt zur Längsrichtung des Wischblatts (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (20) von einer Abdeckkappe (38) überdeckt ist, die an ihren Enden Anschlussprofile (28) aufweist, mit denen sie an den Spoiler (18) anschließt und das zwischen den Anschlussprofilen (28) und einem mittleren Lagerblock (26) mindestens ein Durchbruch (24) zu einer der beiden Seiten des Lagerblocks (26) vorgesehen ist, der als Druckausgleichskanal dient.
Patent DE-10349617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Rotation eines Rades
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: G01V3/40
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Rotation eines Rades mit folgenden Merkmalen:  einer
in dem Rad angeordneten Einrichtung (101, 507) zum Erfassen des
Erdmagnetfeldes, wobei die Einrichtung (101, 507) eine Spule (201)
als Magnetfeldsensor zum Erfassen des Magnetfeldes aufweist, wobei
die Spule ferner als Antenne für
eine Datenübertragung
ausgelegt ist; und  einer Einrichtung (103, 511) zum Detektieren
einer Veränderung
des erfaßten
Erdmagnetfeldes, um basierend auf der detektierten Veränderung
eine Rotation des Rades zu erfassen.
Patent DE-19520041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines Akkumulators
Inventor: KOCH GEORG ING (GRAD )
IPC: H02J7/00
Filed: 1995-05-31
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Laden eines Akkus aus einer Stromquelle die mit dem zu ladenden Akku über ein Schaltelement verbunden ist, das von einer Ladesteuerung angesteuert wird, wobei durch die Ladesteuerung über das Verhältnis der Zeiten von ein- und ausgeschaltetem Strom und die Höhe des Stromes der mittlere Ladestrom bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle die Höhe des Stromes abhängig von dem Tastverhältnis einstellt, mit dem Strom entnommen wird.
Patent DE-19525554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung photopolymerer Druckplatten
Inventor: SCHWAN ROLF
IPC: F26B9/06
Filed: 1995-07-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Trocknung photopolymerer Druckplatten (3) mit einer heizbaren
und vakuumdicht abschließbaren
Trockenkammer (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Trockenkammer (1) als
Ringraum (6) ausgebildet ist, welcher sich um einen Hohlkern (7)
der Trockenkammer (1) herum erstreckt.
Patent DE-19528110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von verarbeitungsfertigem Fließestrich
Inventor: BADUM GEORG
IPC: B28C7/04
Filed: 1995-08-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von verarbeitungsfertigem Fließestrich, wobei der Anhydrit-Estrich in einem Silo bereitgestellt und über eine Auslaßöffnung des Silos einem Mischer zugeführt, dort mit Wasser vermischt und einer Druckleitung zum Verarbeitungsbereich zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Silo mit einem Transportfahrzeug fest, jedoch von einer horizontalen Transportposition in eine vertikale Gebrauchsposition verschwenkbar, verbunden ist, – der Antrieb des Mischers oder die Energieversorgung für den Mischer von dem Transportfahrzeug bzw. einem separaten Diesel-Zusatzmotor abgeleitet wird, – das zuzumischende Wasser an dem Transportfahrzeug bzw. an dem Silo vorrätig gehalten wird, und – bei Aufbrauch des Anhydritestrich-Vorrats in dem Silo der Vorrat durch Einblasen von dem Transportfahrzeug weg aufgefüllt wird.
Patent DE-19607482-B4 (DE)
Inventor: HERBORN PAUL
IPC: H01J9/00
Filed: 1996-02-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: PCT No. PCT/EP97/00918 Sec. 371 Date Nov. 18, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 18, 1998 PCT Filed Feb. 26, 1997 PCT Pub. No. WO97/32332 PCT Pub. Date Sep. 4, 1997A method and apparatus for separating caps from gas discharge lamps which include a hollow cylindrical glass tube body and a cap at each end of the tube body. A break-off line is formed near each end of the tube body, and the caps are then removed from the lamps by venting and blowing-off the ends of the gas discharge lamp in a single working operation by directing a plasma flame of a plasma nozzle towards each break-off line and burning a hole in the lamp. The discharge flow of gas from the plasma nozzle flows through the hole produced in the lamp into the interior thereof and the gas pressure blows off the ends of the gas discharge lamp with the caps.
Patent DE-19719256-B4 (DE)
Title: Mehr als zweiflutiger Flachrohrwärmetauscher für Kraftfahrzeuge mit Umlenkboden sowie Herstelungsverfahren
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28D1/053
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Mehr
als zweiflutiger Flachrohrwärmetauscher,
insbesondere Verdampfer, für
Kraftfahrzeuge, mit Flachrohren (2) und tiefgezogenen Umlenknäpfen (20), die
jeweils mindestens einen Trennsteg (24) aufweisen, wobei je ein
aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehender Umlenknapf
(20) einem Flachrohr (2) zugeordnet ist und der Trennsteg (24) aus
den längsseitigen Wandabschnitten
(68) des Umlenknapfes (20) aus zwei sich an ihren Scheiteln berührenden
Innensicken (84) aufgebaut ist.
Patent DE-19853894-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Synchronring
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/02
Filed: 1998-11-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Synchronring
(1, 10) einer Synchronisiereinrichtung mit einem Ringkörper (3,
7, 8, 12) und einem sich radial erstreckenden Scheibenkörper (2,
11), die jeweils getrennt gefertigt und anschließend miteinander verbunden
sind, wobei der Ringkörper
(3, 7, 8, 12)  – in
einem spanlosen Fertigungsprozeß gefertigt
ist,  – eine
konisch ausgebildete Innenmantelfläche aufweist,  – an der
konisch ausgebildeten Innenmantelfläche mit einer Reibfläche versehen
ist sowie  – zumindest
ein Mitnahmeelement (5, 7a, 9, 13) aufweist und wobei der Scheibenkörper (2,
11) an seinem Außenumfang
mit einer Verzahnung (4) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Scheibenkörper
(2, 11) in einem spanlosen Formgebungsprozess gefertigt ist und der
Scheibenkörper
(2, 11) aus einem abgelängten
Profil besteht, welches zunächst
kreisförmig
gebogen und dann an seinen Schnittkanten zusammengeführt sowie
verbunden ist.
Patent DE-19854095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbehandlung der Abgase von Brennkraftmaschinen
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N3/28
Filed: 1998-11-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Nachbehandlung der Abgase von Brennkraftmaschinen, insbesondere
von Kraftfahrzeugen, mit zumindest einer von der Maschine abgehenden
Abgasleitung, in die zumindest ein Katalysator eingeschaltet ist,
wobei das Abgas insbesondere bei kalter Brennkraftmaschine teilweise
in einer separaten Leitung geführt
ist, die mittels eines Strömungsabsperrelementes steuerbar
ist,  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – ein Drei-Wege-Katalysator
(16) ist möglichst
nahe am Maschinenauslaß angeordnet;  – ein NO x -Adsorber (24) liegt stromab des Drei-Wege-Katalysators
(16) mit einer dazwischen liegenden Abgasrohrlänge von zumindest 1,5 m; und  – die separate
Leitung (36) verläuft
mit deutlich geringerem Querschnitt und weitgehendst luftspaltisoliert
innerhalb dem Abgasmittelrohr (20) zwischen dem Drei-Wege-Katalysator
(16) und dem NO x -Adsorber (24).
Patent DE-19858078-B4 (DE)
Title: Signalverstärkerschaltung mit symmetrischen Ein- und Ausgängen
Inventor: EDELER WOLFGANG
IPC: H03F3/347
Filed: 1998-12-16
Granted: 2012-04-12
Abstract: Signalverstärker mit symmetrischen Eingängen und Ausgängen, zwei Operationsverstärkern (OA 1) und (OA 2), die jeweils als nichtinvertierende Verstärker geschaltet sind und Rückkopplungsimpedanzen (RF1, RF2) aufweisen, einem gemeinsamen Widerstand (R 3) zum Einstellen der Differenzverstärkung und einer Subtrahierstufe, wobei die Subtrahierstufe zwei parallel geschaltete komplementäre Differenzverstärker (DIE 1 und DIE 2) bilden, denen Eingänge paarweise verbunden sind, von denen jeder ein eigenes Paar Signalausgänge (O11/O12 bzw. O21/O22) für jeweils ein Differenzsignal aufweist, und jeder der Signalausgänge (O11, O12 bzw. O21, O22) der Differenzverstärker (DIF 1 und DIF 2) zu einem eigenen Treiber (DV 11, DV 12, DV 21 und DV 22) führt, welche so mit einander verbunden sind, dass eine Gegentaktendstufe in Brückenschaltung entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Adapterstufe (AS) zwischen einen Signalausgang (O11, O12, O21, O22) und den entsprechenden Treiber (DV 11, DV 12, DV 21, DV 22) geschaltet ist, wobei jede Adapterstufe (AS) einen bipolaren Transistor enthält, welcher...
Patent DE-19902117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Dekorplatten
Inventor: BARTH MICHAEL
IPC: B27D5/00
Filed: 1999-01-20
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dekorplatten, bei dem die mit Vergütungsauflagen belegten Trägerplatten in einer Kurztaktpresse unter Anwendung von Druck und Wärme zu einer Dekorplatte vereinigt und die Dekorplatten nach dem Preßvorgang in mehreren Arbeitsvorgängen nachbehandelt werden, gekennzeichnet durch die Vereinigung der Nachbehandlungsvorgänge Kanten- und Oberflächenreinigung in einer Kombinationsmaschine und darin ablaufenden folgenden Verfahrensschritten, 1.1 eine stehende und bereits an den Längskanten und Oberflächen behandelt und gereinigte erste Dekorplatte fährt rückwärts bis zu einem ersten Anschlag, gleichzeitig fährt die zweite Dekorplatte zum Teil durch die Längskantenkratzervorrichtung in Arbeitsrichtung auf den ersten Anschlag auf, wobei vorab der erste Anschlag zwischen der Hinterkante der ersten Dekorplatte und der Vorderkante der zweiten Dekorplatte einen Spalt bildend eingefahren ist, 1.2 der erste Anschlag wird aus dem Spalt gehoben und die außerhalb der Plattenbreite haltende Querkantenkratzervorrichtung setzt sich gleichzeitig auf die Arbeitsebene ab, 1.3 die Querkantenkratzervorrichtung fährt quer zur Arbeitsrichtung durch den Spalt und reinigt dabei die vier Querkanten der beiden Dekorplatten, 1.4 die Querkantenkratzervorrichtung hebt ab und fährt in ihre Ausgangsposition zurück 1.5 die beiden Dekorplatten fahren anschließend in Arbeitsrichtung weiter, wobei die zweite Dekorplatte nur bis kurz hinter den ersten Anschlag bzw. Halt fährt, dabei werden ihre Längskanten durch die Längskantenkratzervorrichtung sowie die ihre Oberflächen in einer Reinigungsvorrichtung gereinigt, 1.6 der erste Anschlag wird zwischen die Hinterkante der zweiten Dekorplatte und der gleichzeitig folgenden Vorderkante der nächsten Dekorplatte abgesenkt und 1.7 die Verfahrensschritte nach 1.1 bis 1.6 wiederholen sich bei der Herstellung der folgenden Dekorplatten.
Patent DE-19909597-B4 (DE)
Title: Transportsicherung für an eine Welle angrenzende Bauteile
Inventor: LINDNER KURT
IPC: F16C41/04
Filed: 1999-03-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: Transportsicherung
für an
eine Welle angrenzende Bauteile einer Kupplung oder eines Getriebes
eines Kraftfahrzeuges, mit einer einen seitlichen Bereich der Welle
umschließenden
Hülse und
mit einer Halterung der Hülse
an  einem zweiten Bauteil,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Hülse (5)
zur Lagefixierung eines nahe der Welle (3) angeordneten, axial beweglichen
Bauteils (Ausrücker
2) gegen einen Anschlag (6) gestaltet ist.
Patent DE-19910755-B4 (DE)
Title: Lineare Strommeßschaltung für Motorsteuerung
Inventor: TAKAHASHI TOSHIO
IPC: H03M1/60
Filed: 1999-03-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Schaltkreis
zur Wiederherstellung eines Eingangssignals auf einem ersten Potential,
das durch eine Gleichtaktverschiebung gegenüber einem zweiten Potential
versetzt ist, wobei das erste Potential auf einer verglichen mit
dem zweiten Potential relativ hohen Spannung liegt und die Schaltung
mehrere Schaltkreise aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste
Schaltkreis das analoge Eingangssignal auf dem ersten Potential
mittels eines Analog/Digital-Wandlers mit Hilfe eines impulsbreitenmodulierten
Kodierungsverfahrens in ein digitales impulsbreitenmoduliertes Signal umwandelt,
wobei die Pulsbreite das Eingangssignal kennzeichnet,  – ein zweiter
Schaltkreis die digitalen Signale auf dem ersten Potential in eine
Folge von Stromimpulsen wandelt,  – ein dritter Schaltkreis eine
Pegelverschiebung der Folge der Stromimpulse auf dem ersten Potential
in eine Folge von Stromimpulsen auf dem zweiten Potential vornimmt,  – ein vierter
Schaltkreis die Folge von Stromimpulsen auf dem zweiten Potential
in ein impulsbreitenmoduliertes Signal auf dem zweiten Potential
wandelt,   – ein
fünfter
Schaltkreis das digitale impulsbreitenmodulierte Signal demoduliert...
Patent DE-19915213-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: MESCHENMOSER REINHARD
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-04-03
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kommunikationssystem
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer ortsfesten Sende-/Empfangseinrichtung
für Informationen an
die Fahrzeuge und fahrzeugfesten Empfangs- und Sendeeinrichtungen
zur Kommunikation mit der wenigstens einen ortsfesten Sende- und
Empfangseinrichtung, wobei von den Fahrzeugen (38) genutzte Fahrwege
(12) in Bereiche (Zellen 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) eingeteilt
sind, jeder dieser Zellen eine ortsfeste Sende- und Empfangseinrichtung
(32) zugeordnet ist, die einzelnen Sende- und Empfangseinrichtungen
(32) mit einem übergeordneten System
(34) verbunden sind, und eine Kommunikationsverbindung (37) zwischen
den Fahrzeugen (38) und dem übergeordneten
System (34) entsprechend der Position der Fahrzeuge (38) in den
Zellen über
die jeweiligen, den Zellen zugeordneten ortsfesten Sende- und Empfangseinrichtungen
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Takt erfasst wird, mit
dem die Fahrzeuge (38) jeweils in die nächste Zelle in Fahrtrichtung
wechseln, aus diesem Wechseltakt von dem übergeordneten System (34) Verkehrslageinformationen
abgeleitet werden und über
das übergeordnete
System eine Geschwindigkeitssteuerung der Fahrzeuge...
Patent DE-19918791-B4 (DE)
Title: Sinkkasten sowie für einen Sinkkasten geeignetes Ventil
Inventor: KRANZ MANFRED
IPC: E03F5/04
Filed: 1999-04-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Sinkkasten (1), mit einem vertieften Boden und einem in diese Vertiefung einmündenden Rohr (5) und mit einem Ventil (7), das aus einem Hohlkörper (8) sowie einem im Hohlkörper beweglichen Schwimmkörper (11) besteht, und wobei das ablaufende Wasser den Hohlkörper (8) durchströmen muss, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper eine als Zulauf dienende untere Öffnung (9) und eine als Ablauf dienende obere Öffnung (10) aufweist, daß der Hohlkörper (8) – in Strömungsrichtung vor der oberen Öffnung (10) – in sein Zentrum gerichtete Abstandhalter aufweist, die bei hohem Waserstand den Schwimmkörper auf Abstand von der oberen Öffnung (10) halten, und daß sich der Hohlkörper (8) zu seiner unteren Öffnung (9) hin derart verengt, daß der Schwimmkörper (11) bei niedrigem Wasserstand auf der unteren Öffnung (9) aufsitzend diese luftdicht verschließt.
Patent DE-19939738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lagerstabilen modifizierten cycloaliphatischen Epoxidharzen und deren Verwendung
Inventor: KRÜGER ALFRED
IPC: C08G77/38
Filed: 1999-08-21
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von lagerstabilen, bei Raumtemperatur flüssigen oder halbfesten, modifizierten cycloaliphatischen Epoxidharzen (A) oder von lagerstabilen, schmelzbaren und/oder löslichen und/oder dispergierbaren, bei Raumtemperatur festen, modifizierten cycloaliphatischen Epoxidharzen (B), wobei (A) und (B) mehr als eine Epoxidgruppe pro Durchschnittsmolekulargewicht, mindestens eine sekundäre Hydroxylgruppe und mindestens eine Esterbindung pro Durchschnittsmolekulargewicht sowie durch die chemisch eingebauten Modifizierungsmittel mindestens zwei Doppelbindungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Raumtemperatur flüssige cycloaliphatische Diepoxidverbindungen und (II) Halbester aus ungesättigten Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden und Hydroxyalkylvinylethern und/oder Hydroxycycloalkylvinylethern und/oder (III) Halbester aus ungesättigten Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden und (i) Hydroxyalkyl(meth)acrylaten und/oder Hydroxycycloalkyl(meth)acrylaten und/oder (ii) Hydroxyalkyl(meth)acrylaten mit Polyoxyalkylen-Einheiten in ihrer Struktur und/oder (iii) Umsetzungsprodukten mit einer sekundären Hydroxylgruppe aus der Umsetzung von Versaticsäureglycidylester mit (Meth)Acrylsäure und/oder (iv) Umsetzungsprodukten mit einer Hydroxylgruppe aus der Umsetzung von Caprolacton und Hydroxyalkyl(meth)acrylaten, bei erhöhter Temperatur in Abwesenheit oder Gegenwart organischer Lösungsmittel und/oder inerter Atmosphäre und/oder Katalysatoren für die Epoxy-/Carboxy-Reaktion und/oder Polymerisationsinhibitoren, umgesetzt werden, wobei auf eine Epoxidgruppe 0,02 bis 0,49 Äquivalente der vorstehenden Verbindungen verwendet werden.
Patent DE-19945170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schablonenmaske
Inventor: KIM CHEOL KYUN
IPC: G03F1/20
Filed: 1999-09-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schablonenmaske mit den folgenden Schritten:  a) Vorbereiten eines Maskensubstrats (100) und Bilden eines ersten Siliziumoxidfilms (102) auf der Rückseite des Maskensubstrats (100);  b) Bilden eines Siliziumnitridfilms (104) auf dem ersten Siliziumoxidfilm (102);  c) Strukturieren des Siliziumnitridfilms (104) zum Bilden eines ersten Siliziumnitridmusters (104a);  d) Bilden eines zweiten Siliziumoxidfilms (108) über dem Siliziumnitridmuster (104a) und dem ersten Siliziumoxidfilm (102);  e) Bilden eines Fotolackfilmmusters (110) auf der Rückseite des Maskensubstrats (100), wobei das erste Siliziumnitridfilmmuster (104a) größer ist als ein Gebiet, welches durch das Fotolackfilmmuster (110) freigelegt wird;  f) Strukturieren des zweiten Siliziumoxidfilms (108) unter Verwendung des Fotolackfilmmusters (110) als Maske zur Bildung eines ersten Siliziumoxidmusters (108a);  g) Strukturieren des ersten Siliziumnitridmusters (104a) unter Verwendung des ersten Siliziumoxidmusters (108a) als Maske zur Bildung eines zweiten Siliziumnitridmusters (104b);  h) Strukturieren des ersten Siliziumoxidfilms (102) unter Verwendung des zweiten Siliziumnitridmusters (104b) und...
Patent DE-19960574-B4 (DE)
Title: Peripheral Component Interconnection-(PCI) Debuggingvorrichtung und -verfahren
Inventor: CHANG WEN-CHING
IPC: G06F11/26
Filed: 1999-12-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Eine PCI-Fehlerbehebungsvorrichtung, ein -verfahren und ein -system werden offenbart. Die PCI-Schnittstelle beinhaltet ein Anforderungssignal, ein Zusicherungssignal und ein Ziel-Bereitsignal. Das System besitzt einen Fehlerbehebungsmodus, derart, dass das aktuelle Zusicherungssignal so lange aufrechterhalten wird, wie das Anforderungssignal aktiviert bleibt. Unter Verwendung eines dekodierenden Komparatorschaltkreises dekodiert die Fehlerbehebungsvorrichtung ein instantes Anweisungssignal der PCI-Schnittstelle und vergleicht dieses mit einem benutzerdefinierten "Warte-auf-Fehlerbehebung"-Anweisungssignal, so dass ein identisches Anweisungssignal erzeugt werden kann, um das Anforderungssignal zu aktivieren. Aufgrund der andauernden Aktivierung durch das Anforderungssignal an der PCI-Schnittstelle hält das System an, um Systemdaten über einen Anzeigeschaltkreis anzuzeigen, so dass die Fehlerbeseitigung durchgeführt werden kann.
Patent DE-19964591-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für ein um eine Drehachse drehbares Werkzeug, insbesondere ein Bohr-, Fräs- oder Reibwerkzeug
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/20
Filed: 1999-06-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Werkzeughalter für ein um eine Drehachse (3) drehbares Werkzeug, insbesondere ein Bohr-, Fräs- oder Reibwerkzeug, umfassend einen Spannschaft (1), der in einem endseitigen Schaftbereich (7) eine zur Drehachse (3) zentrische Aufnahmeöffnung (9) zur Aufnahme eines Halteschafts (11) des Werkzeugs aufweist, wobei am Umfangsmantel der Aufnahmeöffnung (9) Spannflächen zur Presssitzhalterung des Halteschafts (11) des Werkzeugs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der endseitige Schaftbereich (7) des Spannschafts (1) in Umfangsrichtung verteilt mehrere Zugspeichen (13h; 13i; 13k; 13l; 13m) aufweist, auf die zur radialen Auseinanderspreizung der Spannflächen eine im wesentlichen nach radial außen gerichtete Zugkraft ausübbar ist, wobei die besagte Zugbelastung der Zugspeichen durch Erzeugung mechanischer Wärmespannungen in dem Spannschaft (1) erzielt wird.
Patent AU-2013100271-B4 (AU)
Title: Entwined Pipes
Inventor: ARNOLD NIGEL
IPC: F16L11/22
Filed: 2013-03-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: A conduit comprising a plurality of pipes, wherein the pipes are entwined together to provide multiple fluid passageways.
Patent AU-2017101276-B4 (AU)
Title: Tow hitch
Inventor: RAMETTA TONY
IPC: B60D1/06
Filed: 2017-09-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Abstract The invention relates to a lockable tow hitch. The tow hitch comprises a housing having a generally hemispheral socket for receiving a tow ball, and a handle mountable on the housing. The handle has having a rod member slidably projecting into the housing and arranged for moving a locking element within the housing between an engaged position at which it holds the tow ball within the socket and a disengaged position where the tow ball is free to move into and out of the socket. The tow hitch further comprises a catch member movable between a holding position wherein it secures the handle against sliding and an open position where the handle is free to slide, and a lock arranged to lock the locking element in the engaged position when the lock is locked, and to free the locking element for moving to the disengaged position when the lock is unlocked. V-6720596:1
Patent DE-102004007606-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: B60R1/06
Filed: 2004-02-17
Granted: 2009-10-15
Abstract: Außenspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug mit: einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Spiegelfuß (2);  einem Spiegelgehäuse (5), welches an dem Spiegelfuß (2) um eine horizontal und parallel zur Fahrzeugslängsachse verlaufende Schwenkachse (6) zwischen einer Arbeitsstellung und einer Beiklappstellung verschwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse (6) im oberen, dem Kraftfahrzeug zugewandten Bereich des Spiegelgehäuses (5) vorgesehen ist; und mit  einem in dem Spiegelgehäuse (5) aufnehmbaren Spiegelelement (7);  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spiegelgehäuse (5) in der dem Kraftfahrzeug zugewandten Seite unterhalb der Schwenkachse (6) eine Aufnahmerille aufweist, in welche ein zugeordneter Abschnitt des Spiegelfußes (2) in der Arbeitsstellung des Spiegelgehäuses (5) eingreift.