baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116768-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: STÄDELE ACHIM
IPC: F04C2/356
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (10) mit einem um eine Drehachse drehbaren Rotor (26), welcher eine Rotornabe (28) und einen sich von der Rotornabe in radialer Richtung erstreckenden wellenförmig umlaufenden Rotorkragen (30) umfasst, und einem Pumpengehäuse (16), welches ein erstes axiales Gehäusebauteil (18), ein mittleres ringförmiges Gehäusebauteil (20) und ein zweites axiales Gehäusebauteil (22) umfasst, wobei ein Pumpenkanal (32) in axialer Richtung durch das erste und zweite Gehäusebauteil und in radialer Richtung durch das mittlere ringförmige Gehäusebauteil und den Rotor gebildet wird, sowie eine Pumpe bei der der ringförmige Pumpenkanal einen konstanten Querschnitt aufweist und einen ersten radial außenliegenden Einlass-/Auslassraum (44) mit einem zweiten radial außenliegenden Einlass-/Auslassraum (46) verbindet, und die Pumpe ferner eine Sperrvorrichtung (50) aufweist, welche zwischen dem ersten radial außenliegenden Einlass-/Auslassraum und dem zweiten radial außenliegenden Einlass-/Auslassraum angeordnet ist und die ein Sperrelement (52) umfasst, welches den Pumpenkanal in axialer Richtung beidseitig des Rotorkragens sperrt.
Patent DE-102015117757-A1 (DE)
Title: Lenkerende
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-10-19
Abstract: Lenkerende für einen Längslenker, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Grundkörper, der ein Arbeitsvolumen für ein Luftfedersystem ausbildet, wobei der Grundkörper einen Zugangsbereich aufweist, welcher ausgelegt ist, einen Zugang in das Arbeitsvolumen bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Großteil des Arbeitsvolumens im Wesentlichen unterhalb des Zugangsbereichs ausgebildet ist.
Patent DE-102015119406-A1 (DE)
Title: Auffangbehälter zum Auffangen von unlöslichem Material, welches bei der Zubereitung von Getränken verwendet wird, sowie Aufgussvorrichtung mit einem derartigen Auffangbehälter
Inventor: BODUM JØRGEN
IPC: A47J31/20
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auffangbehälter (12) zum Auffangen von unlöslichem Material (37), welches bei der Zubereitung von Getränken mittels einer Aufgussvorrichtung (10) verwendet wird, wobei die Aufgussvorrichtung (10) einen Container (20) mit einem offenen Ende (22) und einem geschlossenen Ende (24) zum Aufnehmen des Getränks und des unlöslichen Materials (37), und eine Kolben-Filteranordnung (26) umfasst, die über das offene Ende (22) in den Container (20) einbringbar und zum geschlossenen Ende (24) hin bewegbar ist, wobei der Auffangbehälter (12) in den Container (20) einbringbar ist, und eine Öffnung (16), die von einem Rand (18) umschlossen wird, und ein erstes Kupplungselement (40) aufweist, welches mit einem zweiten Kupplungselement (42) der Kolben-Filteranordnung (26) derart kuppelbar ist, dass im gekuppelten Zustand zwischen dem Rand (18) des Auffangbehälters (12) und der Kolben-Filteranordnung (26) ein Abstand (D) gebildet wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Aufgussvorrichtung (10) mit einem derartigen Auffangbehälter (12).
Patent DE-102015204786-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für ein Wischblatt
Inventor: BERNSEE CLAUDIA
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsvorrichtung (10) für ein Wischblatt, wobei die Verpackungsvorrichtung (10) wenigstens eine Aufnahme, welche zum Aufnehmen des Wischblatts dient, und Haltemittel aufweist, die zum Immobilisieren des Wischblatts im Innern der Aufnahme dienen. Die Haltemittel weisen eine erste Kontur (13) auf, die in einem zentralen Abschnitt der Aufnahme angeordnet ist und zum Zusammenwirken mit einem zentralen Basisadapter des Wischblatts dient, und ferner weisen die Haltemittel eine zweite Kontur (14) und eine dritte Kontur (15) auf, welche zum Zusammenwirken mit Endkappen des Wischblatts dienen, wobei die zweite Kontur (14) und die dritte Kontur (15) in Längserstreckungsrichtung der Aufnahme einander gegenüberliegend angeordnet und fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102015205384-A1 (DE)
Title: Kapazitives MEMS-Sensorelement mit Bondpads zur elektrischen Kontaktierung der Messkondensatorelektroden
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es werden Maßnahmen zur Reduzierung von parasitären Kapazitäten im Schichtaufbau von kapazitiven MEMS-Sensorelementen vorgeschlagen. Durch diese Maßnahmen sollen insbesondere die parasitären Kapazitäten zwischen den Bondpads zur elektrischen Kontaktierung der Messkondensatorelektroden und einer darunterliegenden elektrisch leitenden Schicht reduziert werden. Die Sensorstruktur mit den Messkondensatorelektroden (13, 15) und die Bondpads (16) eines solchen MEMS-Bauelements (100) sind in einem Schichtaufbau auf einem Halbleitersubstrat (1) realisiert. Die Trägerschicht (5) unmittelbar unter dem Bondpadaufbau ist im Bondpadbereich geschlossen und der Schichtaufbau umfasst mindestens eine Isolationsschicht (4), durch die zumindest eines der Bondpads (16) gegen eine darunterliegende elektrisch leitfähige Schicht (3) elektrisch isoliert ist. Erfindungsgemäß ist im Bereich dieses Bondpads (16) mindestens eine Schicht (4) unter der Trägerschicht (5) strukturiert, so dass sich im Schichtaufbau unter diesem Bondpad (16) Hohlräume (9) befinden, durch die sich die parasitäre Kapazität zwischen diesem Bondpad (16) und der darunterliegenden elektrisch leitfähigen Schicht (3) reduziert. Alternativ oder auch ergänzend dazu kann das Material der elektrisch leitfähigen Schicht (1) im Bereich unter diesem Bondpad (16) zumindest im oberen Schichtbereich durch elektrisch isolierendes Material (30) ersetzt sein, so dass die Isolationsschicht im Bereich dieses Bondpads (16) deutlich dicker ist als außerhalb des Bondpadbereichs.
Patent DE-102015205607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Netzwerkkomponente sowie Anordnung mit einer Netzwerkkomponente und einer Überwachungs-Einrichtung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders leistungsfähiges und zugleich auf vergleichsweise einfache Art und Weise realisierbares Verfahren zum Überwachen einer Netzwerkkomponente (10).  Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass seitens der Netzwerkkomponente (10) unter Verwendung von für einen Zustand der Netzwerkkomponente (10) spezifischen Daten eine das korrekte Funktionieren der Netzwerkkomponente (10) überprüfende Berechnung durchgeführt wird (s2), das Berechnungsergebnis von der Netzwerkkomponente (10) an eine Überwachungs-Einrichtung (20) übermittelt wird (s3) und von der Überwachungs-Einrichtung (20) anhand des übermittelten Berechnungsergebnisses der Zustand der Netzwerkkomponente (10) sowie das korrekte Funktionieren derselben überprüft werden (s4).  Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung mit einer Netzwerkkomponente (10) und einer Überwachungs-Einrichtung (20).
Patent DE-102015207494-A1 (DE)
Title: Erweiterte Navigationsvorrichtung
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-04-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Planen von Aktivitäten während einer Fahrzeugfahrt, umfassend: Bereitstellen von Daten zur Fahrtstrecke; Berechnen der Beanspruchung während Abschnitten auf der Fahrtstrecke; Bestimmen von Aktivitäten des Fahrers während der Abschnitte, wobei die Aktivitäten nicht die Fahraufgabe betreffen.
Patent DE-102015208220-A1 (DE)
Title: Bundtransportpalette, Bundtransportfahrzeug, Verfahren zum Austragen eines an einer Wickelanlage gewickelten Bundes
Inventor: FUCHS WOLFGANG
IPC: B65H19/30
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bundtransportpalette (8) zum Transportieren eines gewickelten Bundes (6) mit einer Trageeinrichtung (35) zum temporären Tragen des gewickelten Bundes (6), mit einer Koppeleinheit (40) zum Koppeln mit einem Bundtransportfahrzeug (11) und/oder mit Roll- und/oder Gleitflächen (29) zum Wechselwirken mit einer Flurfördereinrichtung (15), wobei die Bundtransportpalette (8) eine Durchführöffnung (50) zum Hindurchführen eines Andrückelements (51) einer Andrückeinrichtung (52) zum Andrücken zumindest einer Wickellage (49) und/oder eines Wickellagenendes (78) an das gewickelte Bund (6) aufweist.
Patent DE-102015210041-A1 (DE)
Title: Optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Projektionsbelichtungsanlage eine Beleuchtungseinrichtung und ein Projektionsobjektiv aufweist, und wobei im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage in einem Nutzlichtschlauch (205, 305) befindliches Licht vom Eingang der Beleuchtungseinrichtung über die Objektebene des Projektionsobjektivs bis zur Bildebene des Projektionsobjektivs verläuft, mit wenigstens einer Lamellenanordnung (210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510, 520, 610), welche wenigstens eine reflektierende Lamelle (211, 212, 311, 312, 511, 512, 611, 612) aufweist, und wenigstens einer Strahlfalle (250), wobei die Lamellenanordnung (210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510, 520, 610) derart angeordnet ist, dass sie im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage wenigstens zeitweise auf die Lamellenanordnung auftreffendes, nicht zum Nutzlichtschlauch (205, 305) gehörendes Licht zur Strahlfalle (250) hin reflektiert.
Patent DE-102015211468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Stellwegs in einer elektromechanischen Bremsvorrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung des Stellwegs in einer elektromechanischen Bremsvorrichtung mit einem elektrischen Bremsmotor wird der Weg einer Spindelmutter zunächst unter Berücksichtigung eines Ausgangswertes für die Motorkonstante und den Motorgesamtwiderstand ermittelt und anschließend, nach dem Durchführen einer Schätzung, eine Korrektur des Spindelmutterwegs durchgeführt.
Patent DE-102015212075-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA NAOKI
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung beinhaltet ein Mittel zum Erlangen von Bilddaten von einer fahrzeuggebundenen Abbildungseinrichtung und ein Mittel zum Extrahieren aus den durch das Erlangungsmittel erlangten Bilddaten einer Objektregion, die eine Bildregion ist, in der ein vorbestimmtes Objekt existiert. Ferner beinhaltet das Extrahierungsmittel ein Mittel zum Identifizieren der Objektregion, ein Mittel zum Messen der Verarbeitungszeit des Identifizierungsmittels und Steuermittels. Das Identifizierungsmittel beinhaltet mehrere Identifizierer zum Identifizieren von Kandidatenregionen für die Objektregion. Die Identifizierer sind seriell verknüpft, um sequentiell die Kandidatenregionen zu verfeinern. Das Steuermittel steuert basierend auf der gemessenen Verarbeitungszeit bei einem vorbestimmten Zeitpunkt einen Verfeinerungsgrad der Kandidatenregionen durch das Identifizierungsmittel nach dem vorbestimmten Zeitpunkt durch Einstellen mindestens einer der Verknüpfung zwischen den Identifizierern und der durch die Identifizierer auszuführenden Verarbeitungen nach dem vorbestimmten Zeitpunkt.
Patent DE-102015212336-A1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese mit einem Mittel zur Skoliosekorrektur (2a, 2b, 2c). Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Orthese mit höherer Brauchbarkeit insbesondere bei komplexen Fehlstellungen bereitzustellen. Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Orthese zumindest ein Mittel zur sagittalen Aufrichtung des Beckens (6; 14) auf.
Patent DE-102015212371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Arbeitsbetriebs eines Piezoinjektors
Inventor: GARGISO TANY ANTONIO
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Arbeitsbetriebs eines Piezoinjektors mit folgenden Schritten: – Messung des Ansteuerstromes und der Ansteuerspannung des Piezoinjektors, – Transformieren des Ansteuerstromes und der Ansteuerspannung in den Frequenzbereich, – Bildung eines komplexen Leitwertes aus dem in den Frequenzbereich transformierten Ansteuerstrom und der in den Frequenzbereich transformierten Ansteuerspannung, – Ermittlung einer oder mehrerer Kenngrößen des Piezoinjektors aus dem komplexen Leitwert, – Verwendung der einen oder der mehreren Kenngrößen zur Erkennung eines Fehlverhaltens des Piezoinjektors.
Patent DE-102015213393-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anonymisierung von Positions- und Bewegungsdaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JORDAN JUSTUS
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum anonymen Bereitstellen von Fahrzeugdaten, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1) von Original-Fahrzeugdaten, die einen oder mehrere befahrenen Streckenabschnitte einer von einem Kraftfahrzeug (3) gefahrenen Fahrstrecke und den Zeitbereich des Befahrens des einen oder der mehreren Streckenabschnitte angeben; – Generieren (S3) von künstlichen Fahrzeugdaten, die mindestens eine weitere künstliche Fahrstrecke angeben, – Speichern (S4) und/oder Übermitteln der Original-Fahrzeugdaten und der künstlichen Fahrzeugdaten.
Patent DE-102015214988-A1 (DE)
Title: Warnung vor einem Objekt in der Nähe eines Fahrzeugs
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Zur Warnung vor einem Objekt (1) in der Nähe eines Fahrzeugs (10) werden folgende Schritte durchgeführt: Erfassen eines für das Fahrzeug (10) berechtigten Schlüssels (30). Erfassen eines Objekts (1) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs um das Fahrzeug (10), wenn vorher der Schlüssel (30) erfasst wird. Warnen außerhalb des Fahrzeugs (10) vor dem Objekt (1), wenn das Objekt (1) innerhalb des vorbestimmten Bereichs erfasst wird.
Patent DE-102015215389-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HAAS ROLAND
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), umfassend zwei Seitenringe (2, 3), die mit einer Anzahl an Stegen (4) miteinander verbunden sind, um eine der Anzahl der Stege (4) entsprechende Anzahl an Aufnahmetaschen (5) für Wälzkörper zu bilden. Um das Wälzlager, das mit dem Käfig betrieben wird, verbessert vor Verunreinigungen im Schmiermittel zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stege (4) an ihrer radial nach innen gerichteten Seite (6) zumindest über einen Teil ihrer Breite (B) mit einer konkaven Oberfläche versehen sind, um eine in Längsrichtung (L) des Stegs (4) verlaufende Rinne (7) zu bilden.
Patent DE-102015219052-A1 (DE)
Title: Linearstellantrieb und Motor-Generatoranordnung
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Linearstellantrieb, umfassend – ein Stellrad (14, 14'), das als ein rotierbar in einem Gehäuse gelagertes Hohlrad ausgebildet ist, – einen mit dem Stellrad (14, 14') gekoppelten Stellantrieb zur rotatorischen Einstellung des Hohlrades in definierten Winkelstellungen, – einen koaxial innerhalb des Stellrades (14, 14') angeordneten, durch Rotation des Stellrades (14, 14') axial verschieblichen Stellring (16, 16'), und – eine koaxial innerhalb des Stellringes (16, 16') angeordnete, axial fest und drehentkoppelt mit dem Stellring (16, 16') verbundene Schiebemuffe (24, 24'), wobei die Innenumfangsfläche (142, 142') des Stellrades und die Außenumfangsfläche (163, 163') des Stellringes (16, 16') zwei miteinander wechselwirkende Führungsflächen bilden, die eine Mehrzahl von Führungskörpern (161, 161') umfassende, mechanische Führungsstrukturen aufweisen, mittels derer eine Rotationsbewegung des Stellrades (14, 14') in eine Axialverschiebung des Stellringes (16, 16') wandelbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsstrukturen weiter eine Mehrzahl von gleichförmigen, azimutal gegeneinander versetzten Führungsnuten (143, 143') aufweisen, die in eine erste der Führungsflächen (142, 142') eingebracht sind und diese spiralartig umlaufen und in denen je einer der über den Umfang der anderen der Führungsflächen (163, 163') verteilten, jeweils in Radialrichtung einen runden Querschnitt aufweisenden Führungskörper (161, 161') geführt ist.
Patent DE-102015219540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur schimmeldetektion an baustoffoberflächen
Inventor: SCHULTE HENNING
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (100, 500) zum Erfassen und Bestimmen einer Menge von unter Bestrahlung mit ultraviolettem Licht (104, 504) fluoreszierendem Schimmel auf Baustoffoberflächen (101, 501). Die Vorrichtung weist eine Lichtquelle (103, 503) auf, die ausgebildet ist, um ultraviolettes Licht (104, 504) auf einen zu untersuchenden Bereich (102, 502) der Baustoffoberfläche (101, 501) auszusenden. Die Vorrichtung weist ferner einen Lichtempfänger (105, 505) auf, der ausgebildet ist, um Licht (106, 506) von dem zu untersuchenden Bereich (102, 502) zu empfangen. Die Vorrichtung weist außerdem eine Steuereinheit (107, 507) auf, die ausgebildet ist, um das mit dem Lichtempfänger (105, 505) empfangene Licht (106, 506) dahingehend zu überprüfen, ob das empfangene Licht (106, 506) zumindest anteilig fluoresziertes Licht aufweist. Die Steuereinheit (107, 507) ist ausgebildet, um, in dem Fall, dass ein fluoreszierender Lichtanteil erkannt wurde, die Schimmelmenge auf zumindest einem Teil der Baustoffoberfläche (101, 501), auf Grundlage einer zuvor in mindestens einem zu untersuchenden Bereich (102, 502) der Baustoffoberfläche (101, 501) ausgeführten qualitativen Erfassung von Schimmel, quantitativ zu bestimmen.
Patent DE-102015221041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gleitfläche an einem Maschinenelement
Inventor: PÄTZOLD HOLGER
IPC: F01L1/16
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Gleitfläche (3, 3a, 3b) an einem Maschinenelement (1, 1'), insbesondere einem Nockenfolger, wobei das Maschinenelement (1, 1') an zumindest einem Teil seiner Oberfläche (2) zunächst mit einer Beschichtung (4, 4') versehen wird, in welche anschließend mittels Laserstrukturieren eine Oberflächenstruktur (5) eingebracht wird. Um dabei auch bei niedrigen Schichtdicken (s1) der Beschichtung (4, 4') eine Oberflächenstruktur (5) einbringen zu können, welche die Beschichtung (4, 4') nicht durchdringt, wird das Einbringen der Oberflächenstruktur (5) mittels Laserinterferenzstrukturieren durchgeführt.
Patent DE-102015222207-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen system und verfahren für additive fertigung
Inventor: HYATT GREGORY A
IPC: B29C67/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Anlage für additive Herstellung positioniert ein Band, additives Material habend, relativ zu einem Substrat. Das additive Material wird geschmolzen auf das Substrat oder zuvor geformte Schichten von einem Werkstück, unter Verwendung eines Lasers. Das Substrat/Werkstück und/oder das Band können positioniert werden in mehrfachen Achsen, sodass komplexe Gestalten geformt werden können ohne formfremde Stützstrukturen. Die bandbasierte Beförderung von dem additiven Material erlaubt Ablagerung in anderen Orientierungen als horizontal, wie es erforderlich ist für reine Pulver-Additive-Herstellung und vermeidet die Unannehmlichkeit des Sammelns und Wiederverwendens von unbenutztem losem pulverisiertem Metall.
Patent DE-102015224983-A1 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER TIMO
IPC: C30B33/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium, die bestimmte Konzentrationen an Sauerstoff, Stickstoff und Wasserstoff enthält; die Halbleiterscheibe weist des Weiteren auf: BMD-Keime mit einer über den Radius gemittelten Dichte von nicht weniger als 1 × 105 cm–3 und nicht mehr als 1 × 107 cm–3; Oberflächendefekte mit einer über den Radius gemittelten Dichte von nicht weniger als 1100 cm–2; und BMDs, deren Dichte nicht unter einer unteren Grenze von 5 × 108/cm3 liegt. Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016000561-A1 (DE)
Title: Überseecontainer
Inventor: HENGSBERG HELMUT
IPC: B65D90/66
Filed: 2016-01-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Überseecontainer mit einer Tür (12) umfassend einen ersten Flügel (14) und einen zweiten Flügel (16) und mit einer von außen zu bedienenden Türverriegelung (18). Einen Überseecontainer der eingangs genannten Art zu schaffen, der sehr viel besser gegen unbefugtes Öffnen gesichert ist wird dadurch erreicht, dass an einer Innenseite der Tür (12) eine Einbruchsicherung (10, 110) angebracht ist, dass die Einbruchsicherung (10, 110) von Außen bedienbar ist und dass in einer Wand (20) des Überseecontainers eine Bedienöffnung (22) zum Bedienen der Einbruchsicherung (10, 110) vorgesehen ist, wobei die Einbruchsicherung (10, 110) einen ersten Winkel (26), einen zweiten Winkel (28) und eine Verschlussstange (30) umfasst, wobei der erste Winkel (26) an dem ersten Flügel (14) und der zweite Winkel an dem zweiten Flügel (16) angebracht ist, wobei im ersten Winkel (26) eine erste Aussparung und im zweiten Winkel (28) eine zweite Aussparung, jeweils zur Aufnahme der Verschlussstange (30), vorgesehen ist und wobei die Verschlussstange (30) sowohl in die erste, als auch in die zweite Aussparung einfüährbar ist.
Patent DE-102016004536-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERTELT CHRISTOPH
IPC: B60K11/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Kühlvorrichtung für eine Antriebsstrangkomponente eines Kraftfahrzeugs. Gemäß allgemeinen Gesichtspunkten umfasst die Kühlvorrichtung ein Lüfterrad (2), das koaxial zu einer Antriebswelle (1) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und in Antriebsverbindung mit der Antriebswelle (1) steht.
Patent DE-102016010352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines offenen Personnenkraftwagens
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines offenen Personenkraftwagens, welcher ein Verdeck, in Fahrzeughochrichtung verlagerbare Seitenscheiben und wenigstens eine von den Seitenscheiben und von dem Verdeck unterschiedliche und zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Windleitstellung verlagerbaren Windleiteinrichtung zum Beeinflussen und/oder Vermeiden einer bei geöffnetem Verdeck in den Innenraum des Personenkraftwagens einströmenden Luftströmung umfasst, gekennzeichnet durch die Schritte: – Ermitteln einer Position des Personenkraftwagens auf der Erde (Schritt S1); – Ermitteln einer Außentemperatur (Schritt S2); – Ermitteln einer Fahrgeschwindigkeit des Personenkraftwagens Schritt S3); und – Automatisches Verlagern der Seitenscheiben und der Windleiteinrichtung in Abhängigkeit von der ermittelten Position, der ermittelten Außentemperatur und der ermittelten Fahrgeschwindigkeit (Schritt S4).
Patent DE-102016100384-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für eine automatische Reinigungsmitteldosierung, Sensorvorrichtung zum Erfassen eines Füllstands eines Reinigungsmittels und Dosiersystem
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: D06F33/37
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter (110) für eine automatische Reinigungsmitteldosierung für ein Haushaltsgerät. Der Vorratsbehälter (110) umfasst eine erste Wand, eine der ersten Wand gegenüberliegende zweite Wand und eine einen Rand der ersten Wand mit einem Rand der zweiten Wand verbindende Umfangswand (225) sowie ein Lager (245) für ein drehbares Lagern des Vorratsbehälters (110), wobei die Umfangswand (225) ein Fenster (240) zum Durchlassen eines Messsignals (340) in einen Innenraum (300) des Vorratsbehälters (110) aufweist.