baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226168-A1 (DE)
Title: Senke/Quelle-Ausgangsstufe mit Betriebspunkt-Stromsteuerschaltung für schnelle transiente Lasten
Inventor: KRONMUELLER FRANK
IPC: G05F1/618
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Spannungsregler (200) wird beschrieben. Der Spannungsregler (200) weist eine Verstärkungsstufe (260, 261) auf, die konfiguriert ist zum Steuern eines Spannungspegels eines ersten Verstärkungsknotens (A) und eines zweiten Verstärkungsknotens (B) in Reaktion auf eine Eingangsspannung an einem Eingangsknoten (255), um eine erste beziehungsweise eine zweite Ausgangsstufe zu aktivieren. Der Spannungsregler (200) weist weiter die erste Ausgangsstufe (270, 271, 201) auf, die konfiguriert ist zum Liefern von Strom an einem Ausgangsknoten (301) des Spannungsreglers (200) von einem ersten Potential (302), in Abhängigkeit von dem Spannungspegel des ersten Verstärkungsknotens (A). Weiter weist der Spannungsregler (200) die zweite Ausgangsstufe (410, 411, 412) auf, die konfiguriert ist zum Abführen von Strom an dem Ausgangsknoten (301) an ein zweites Potential (303), in Abhängigkeit von dem Spannungspegel des zweiten Verstärkungsknotens (B). Weiter weist der Spannungsregler (200) eine erste Betriebspunkt-Steuerschaltung (510, 511) auf, die konfiguriert ist zum Setzen des Spannungspegels des ersten Verstärkungsknotens (A) derart, dass ein erster Erhaltungsstrom durch die erste Ausgangsstufe (270, 271, 201) geliefert wird, wenn die zweite Ausgangsstufe (410, 411, 412) aktiviert wird; und/oder eine zweite Betriebspunkt-Steuerschaltung (520, 521), die konfiguriert ist zum Setzen des Spannungspegels des zweiten Verstärkungsknotens (B) derart, dass ein zweiter Erhaltungsstrom durch die zweite Ausgangsstufe (410, 411, 412) abgeführt wird, wenn die erste Ausgangsstufe (270, 271, 201) aktiviert wird.
Patent DE-102015001432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens, sowie Fahrerassistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens, bei welchem anhand von erfassten und ausgewerteten Aktionen des Fahrers des Kraftwagens wenigstens ein vom Fahrer subjektiv empfundener Betriebszustand geschätzt und das Fahrerassistenzsystem in Abhängigkeit von dem geschätzten subjektiven Betriebszustand eingestellt wird.
Patent DE-102015002585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antrieb von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen mit Drehzahluntersetzung
Inventor: BASTECK ANDREAS
IPC: H02P27/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zum Antrieb eines Antriebsstrangs (1) von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen (30) mit einem konstant laufenden Antrieb (5) und mit einem drehzahlvariablen untersetzenden Getriebe als Überlagerungsgetriebe (10) mit einem Eingangszweig (11), einem Ausgangszweig (12) und einem Regelzweig (15), wobei ein Hochlauf der Arbeitsmaschine (30) zunächst durch Einschaltung des Antriebs (5) bei gleichzeitigem Betrieb des Regelzweigs (15) mit Regelmaschine (20) und Frequenzumrichter (40) mit oder ohne eingeschalteten Bremschopper im generatorischen Betrieb erfolgt. Im weiteren Hochlauf der Arbeitsmaschine (5) geht der Regelzweig (15) mit Regelmaschine (20) und Frequenzumrichter (40) mit oder ohne ausgeschalteten Bremschopper in den motorischen Betrieb über, wobei stets ein Drehzahlnulldurchgang des Regelzweigs (15) beim Hochlauf der Arbeitsmaschine (30) und beim Betreiben der Arbeitsmaschine (30) im Betriebsbereich vorliegt. Die Regelmaschine (20) mit gekoppeltem Frequenzumrichter (40) wird generatorisch und motorisch betrieben und definiert über das Überlagerungsgetriebe (10) die Leistungseinbringung des Antriebs (5) auf die Arbeitsmaschine (30) im gesamten Betriebsbereich.
Patent DE-102015006176-A1 (DE)
Title: Ölversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SPILLE STEFAN
IPC: F01M1/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von Öl durchströmbaren Ölkreislauf (12), über welchen wenigstens ein Verbraucher mit Öl versorgbar ist, und mit wenigstens einer in dem Ölkreislauf (12) angeordneten Pumpe (14) zum Fördern des Öls durch den Ölkreislauslauf (12), wobei wenigstens ein zweiter Ölkreislauf (22), über welchen wenigstens ein zweiter Verbraucher mit Öl versorgbar ist, und wenigstens ein in dem zweiten Ölkreislauf (22) angeordnete zweite Pumpe (24) zum Fördern des Öls durch den zweiten Ölkreislauf (22) vorgesehen sind, wobei die zweite Pumpe (24) von dem mittels der ersten Pumpe (14) geförderten Öl antreibbar ist.
Patent DE-102015006546-A1 (DE)
Title: Schiffsrumpf-Außenbeschichtung
Inventor: BUMM CHRISTIAN
IPC: B63B3/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiffsrumpf-Außenbeschichtungsfolie, wobei die Folie eine auf der Rumpfaußenseite aufliegende Unterschicht aus einem Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) und eine darüber angeordnete Oberschicht aus einem ultrahochmolekularem Polyethylen (UHMW-PE) aufweist.
Patent DE-102015008445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Betrieb eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Bordnetzes (2) eines Kraftfahrzeugs (1), welches Bordnetz (2) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung für zumindest ein Teilbordnetz (5, 6) des Bordnetzes (2) eine erste Energiequelle (8) und wenigstens eine zweite Energiequelle (7, 9) umfasst, wobei eine elektrisch leitende Verbindung der ersten Energiequelle (8) mit dem Bordnetz (2) auf eine gewollte Unterbrechung überwacht und bei einer erkannten gewollten Unterbrechung der elektrisch leitenden Verbindung die wenigstens eine zweite Energiequelle (7, 9) des Bordnetzes (2) von diesem getrennt und/oder deaktiviert wird.
Patent DE-102015100536-A1 (DE)
Title: Alterungsanpassung von Druckköpfen
Inventor: FELSMANN GÜNTER
IPC: B41J2/07
Filed: 2015-01-15
Abstract: Zur Kalibrierung von unterschiedlichen Druckköpfen (103) eines Druckriegels (102) wird ein Testdruckbild (300) erstellt, welches für jeden Druckkopf (103) eine Vielzahl von Druckbild-Zellen (302) für eine entsprechende Vielzahl von Einfärbungsstufen (301) umfasst. Für die Vielzahl von Druckbild-Zellen werden Farbwerte (311) ermittelt, und die Farbwerte (311) der unterschiedlichen Druckköpfe (103) werden miteinander verglichen, um Kalibrierungs-Parameter der Druckköpfe (103) anzupassen.
Patent DE-102015100882-A1 (DE)
Title: Punktschweißsystem zum Verwalten einer Elektrodenüberprüfung und ein dafür verwendeter Robotor
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23K11/25
Filed: 2015-01-22
Abstract: Punktschweißsystem umfasst mehrere Roboter, von denen jeder eine Punktschweißzange aufweist, und eine Überprüfungsverwaltungsvorrichtung zum Verwalten einer in jedem der Roboter auszuführenden Elektrodenüberprüfung, um Elektroden der Punktschweißzange zu überprüfen. Jeder Roboter umfasst eine Überprüfungsausführungseinheit zum selektiven Ausführen einer von verschiedenen Elektrodenüberprüfungen. Die Überprüfungsverwaltungsvorrichtung umfasst eine Überprüfungsanweisungseinheit zum Anordnen einer in jedem der Roboter auszuführenden Überprüfung.
Patent DE-102015105834-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen
Inventor: FUNK HANS GEORG
IPC: F16L37/088
Filed: 2015-04-16
Abstract: Bei einer Steckverbindung für Rohrleitungen mit einem Innenteil (1) und einem Außenteil (2) ist das Innenteil (1) mit einem Steckzapfen (5) in eine Aufnahmebohrung (21) des Außenteils (2) einsteckbar und dort über ein in radialer Richtung verformbares Halteelement (3) verriegelbar. Auf dem Steckzapfen (5) ist axial verschiebbar eine Lösehülse (15) angeordnet, die gegen die Kraft eines Federelements (20) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Steckzapfen (5) von dem Außenteil (2) lösbar ist. Die Lösehülse (15) hat eine Schulter (16) mit einem konischen, sich entgegen der Steckrichtung nach außen erweiternden Abschnitt (28), an dem das Federelement (20) mit radialer Vorspannung anliegt. Zwischen dem Federelement (20) und dem Außenteil (2) ist ein als O-Ring ausgebildeter Dichtring (18) angeordnet, der einen kleineren Schnurdurchmesser hat als das Federelements (20). Das Federelement (20) wirkt in der Verriegelungsstellung mit einer Axialkraft auf den am Außenteil (2) anliegenden Dichtring (18) und auf den konischen Abschnitt (28) ein und kann bei einem Entriegelungsvorgang durch den konischen Abschnitt (28) und den Dichtring aufgeweitet werden.
Patent DE-102015107094-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit einem Sammeltopf
Inventor: LOCHNER THOMAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine mit einem unterhalb des Spülbehälters angeordneten Sammeltopf zur Aufnahme der Spülflüssigkeit, wobei der Sammeltopf einen Anschlussstutzen aufweist, der mit einer Umwälzpumpe zur Umflutung der Spülflüssigkeit während des Spülvorgangs in Verbindung steht. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung sind im Verbindungsbereich zwischen Sammeltopf (1) und der Umwälzpumpe (4) Leitelemente (13) angeordnet, die bewirken, dass in dem hindurch fließenden Spülflüssigkeitsstrom während des Betriebs der Umwälzpumpe (4) die Bildung von störenden Wirbeln bzw. Luftblasen verhindert wird. Die Leitelemente können dabei im Bereich der strömungskritischen Stellen im Anschlussstutzen (3), im Bereich des Übergangs vom Sammeltopf (1) in den Anschlussstutzen (3) oder auch in der Zulaufleitung zur Umwälzpumpe (4) angeordnet sein.
Patent DE-102015109525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung verfestigbaren Aufbaumaterials 3 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes 2 entsprechenden Stellen, mit einem eine Prozesskammer 5 umschließenden Gehäuse 4, einem darin angeordneten Baubehälter 6, einer Aufbringvorrichtung 7 zum Aufbringen von Schichten des Aufbaumaterials 3 auf eine Tragevorrichtung 8 im Baubehälter 6 oder eine zuvor gebildete Schicht, mit einem in einer Schichtauftragsrichtung über eine Baufläche des Baubehälters 6 geführten Beschichterelement 9, einer Dosiereinrichtung zum Zuführen des Aufbaumaterials 3 zur Aufbringvorrichtung 7, einer Bestrahlungsvorrichtung 12 zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials 3 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes 2 entsprechenden Stellen mit einem fokussierten Energiestrahl, insbesondere Laserstrahl, wobei der Baubehälter 6 entweder als gesonderter Wechselbehälter oder als Bestandteil eines Wechselmoduls aus der Vorrichtung 1 entnehmbar ist, wobei in die Vorrichtung Objektform-angepasste Baubehälter 6 unterschiedlicher Größen und/oder Querschnittsformen einsetzbar sind, wobei in Montageendstellung deren Bauflächenabmessung in Schichtauftragsrichtung „S“ kürzer ist als in einer dazu rechtwinkligen Richtung „L“.
Patent DE-102015109854-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Erwärmen von Gargut
Inventor: HARMS WILKO
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Gargerät (1) und Verfahren zum Erwärmen eines Garguts mit einem Gargerät (1), wobei das Gargerät (1) einen Garraum (2) und eine Heizeinrichtung (3) und eine Luftstromsteuereinrichtung (4) mit einer motorisch in einer Drehrichtung antreibbaren Lüftereinrichtung (5) umfasst. Dabei ist die Luftstromsteuereinrichtung (4) einstellbar ausgebildet, um die Richtung eines Luftstroms in dem Garraum (2) unabhängig von der Drehrichtung der Lüftereinrichtung (5) gezielt zu verändern.
Patent DE-102015111224-A1 (DE)
Title: Start- und Bergevorrichtung für ein gefesseltes Windkraftelement
IPC: B63H9/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Start- und Bergevorrichtung für ein gefesseltes Windkraftelement, umfassend Eine Steuerungsgondel (14), welche unterhalb eines Zugdrachens (1) angeordnet und mit diesem über mehrere Leinen verbunden ist zum gemeinsamen Flug, eine Basisstation (5), mit – einer Zugseilaufnahmevorrichtung (13) zum Einholen und Ausfieren eines Zugseils, das die Basisstation mit der Steuerungsgondel verbindet, und – einem Führungsmast (6), mit einer Führungsseilaufnahmevorrichtung (7) für ein Führungsseil (8a, b), das den Zugdrachen mit der Führungsseilaufnahmevorrichtung in einer Startphase und in einer Bergephase verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsseil einen Basisseilabschnitt (8b), einen Zugdrachenseilabschnitt (8a) und eine lösbare Kopplungseinrichtung (10a, b), welche ein mit dem Zugdrachenseilabschnitt verbundenes erstes Kopplungselement (10a) und ein mit dem Basisseilabschnitt verbundenes zweites Kopplungselement (10b) umfasst, die lösbar miteinander koppelbar sind, um den Basisseilabschnitt mit dem Zugdrachenseilabschnitt lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015113297-A1 (DE)
Title: Verbundsystem zur Rückseitenkontaktierung von Photovoltaik-Modulen
Inventor: VALENCIA MEISER
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundsystem zur Rückseitenkontaktierung von Photovoltaik-Modulen, bestehend aus einer Metallfolie, die eine Leiterbahnstruktur aufweist und mindestens einer elektrisch isolierenden und stabilisierende Polymerschicht, die auf der Metallfolie aufgebracht und haftend mit dieser verbunden ist. Die Hauptaufgabe der stabilisierenden Polymerschicht besteht darin die strukturierten Leiterbahnen mechanisch zu stabilisieren, so dass sich diese beim Auftreten von Scherkräften, ausgelöst beispielsweise durch erhöhte Temperatur während des Laminationsvorgangs oder im Betrieb, nicht verschieben.
Patent DE-102015113351-A1 (DE)
Title: Härtbares Kunstharz mit erheblichen Anteilen an cyclischen Carbonatgruppen, sowie/und Cyclocarbonatharz-basierte Befestigungssysteme, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C08G18/30
Filed: 2015-08-13
Abstract: Kunstharz-Befestigungssystem auf Basis cyclischer Carbonatharze, dadurch gekennzeichnet, dass es als cyclisches Carbonatharz mindestens eines mit einer durchschnittlichen Funktionalität von 1,5 oder mehr als 1,5 cyclischen Carbonatgruppen je Molekül beinhaltet, dessen Herstellung und Verwendung zum Befestigen insbesondere von Verankerungsmitteln in Bohrlöchern.
Patent DE-102015115378-A1 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Anhänger (1, 101) mit einer ersten Radachse (4, 104) und einer in Längsrichtung (L) des Anhängers (1, 101) gesehen hinter der ersten Radachse (4, 104) angeordneten zweiten Radachse (5, 105), wobei die Radachsen (4, 5, 104, 105) über eine Koppelanordnung (6, 106) mit einem Rahmen (2, 102) des Anhängers (1, 101) verbunden sind, wobei die Koppelanordnung (6, 106) ein Schwenkelement (7, 107) aufweist, das um eine Drehachse (10, 110) drehbar mit dem Rahmen (2, 102) verbunden ist, vorgeschlagen, bei dem das Schwenkelement (7) als Federelement (8) ausgebildet ist, das mit der ersten und zweiten Radachse (4, 5) verbunden ist, wobei der horizontale Abstand A der ersten Radachse (4) zur Drehachse (10) größer ist als der horizontale Abstand B der zweiten Radachse (5) zur Drehachse (10), oder bei dem das Schwenkelement (107) als Schwinge (111) ausgebildet ist, wobei ein Federelement (108) an der Schwinge (111) gleitend angeordnet ist und an dem Rahmen (102) drehbar befestigt ist und wobei die zweite Radachse (105) mit dem Federelement (108) verbunden ist. Hierdurch kann das Bremsverhalten des Anhängers (1, 101) verbessert werden und ein Be- und/oder Entladen von beispielsweise Fahrzeugen oder Maschinen erleichtert werden.
Patent DE-102015117486-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Anordnung mit einer organischen Leuchtdiode
Inventor: LANG ERWIN
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die organische Leuchtdiode (1) ein Trägersubstrat (2) mit einem organischen Schichtenstapel zur Erzeugung von Licht. Die organische Leuchtdiode (1) ist über zumindest einen Stecker (3) bestimmungsgemäß elektrisch anschließbar. Der Stecker (3) weist zwei einander gegenüberliegende Hauptseiten (32) auf, an denen sich je zumindest zwei elektrische Kontaktflächen (31) des Steckers (3) befinden. In einem Querschnitt senkrecht zu den Hauptseiten (32) und senkrecht zu einer Steckrichtung (x) des Steckers (3) gesehen sind die Kontaktflächen (31) sowohl geometrisch als auch elektrisch punktsymmetrisch angeordnet, sodass ein Verpolschutz gegen falsches elektrisches Anschließen der organischen Leuchtdiode (1) erzielt ist.
Patent DE-102015117692-A1 (DE)
Title: Witterungsschutzvorrichtung für ein Fenster, insbesondere Regensicherung für ein Dachfenster
Inventor: VOGT HANS
IPC: E05F15/71
Filed: 2015-10-16
Abstract: Bei einer Witterungsschutzvorrichtung (10) für ein Fenster, insbesondere Regensicherung für ein Dachfenster (1), mit einem Zugmittel (18), welches zwischen einem Fensterrahmen (2) und einem relativ dazu schwenkbaren Fensterflügel (3) anbringbar ist, einer Antriebseinheit (12) zur Beaufschlagung des Zugmittels (18) mit einer Zugkraft, einer Steuerung (14) zur Ansteuerung der Antriebseinheit (12) und einem an die Steuerung (14) angeschlossenen Sensor (16), um eine geänderte Witterungsbedingung zu erkennen, weist die Antriebseinheit (12) einen Motor (26) auf, eine vom Motor (26) wenigstens zeitweilig drehbare Trommel (40) zum Aufwickeln und Abwickeln des Zugmittels (18), eine lösbare Koppelvorrichtung (50) zwischen dem Motor (26) und der Trommel (40) und ein vom Motor (26) um eine Drehachse (A) drehbares erstes Gewindeelement (30), welches bei einer Drehung sich entlang der Drehachse (A) verschiebt, um in Abhängigkeit der Drehrichtung die Koppelvorrichtung (50) zu schließen oder zu lösen.
Patent DE-102015200068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum manuellen Magnetpulverprüfen
Inventor: VETTERLEIN THOMAS
IPC: G01N27/84
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum manuellen Magnetpulverprüfen, wobei die Vorrichtung eine Magnetisiereinrichtung (1) aufweist zum bedarfsweisen Magnetisieren eines Werkstückes. Die Vorrichtung weist darüber hinaus eine Programmsteuereinrichtung (2) auf, in der mindestens ein Prüfparameter für mindestens eine Magnetpulverprüf-Anwendung hinterlegt ist.
Patent DE-102015202339-A1 (DE)
Title: Batterie mit thermischer Isolierung
Inventor: DOEGE VOLKER
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-10
Abstract: Batterie (10), insbesondere Hochtemperaturbatterie (10), aufweisend zumindest ein Batteriemodul (11), ein Batteriegehäuse (12) sowie zumindest ein thermisches Isolationselement (13), wobei das Batteriegehäuse (12) und das thermische Isolationselement (13) das Batteriemodul (11) umgibt, und zumindest ein Anschlusselement (14) zum Anschließen der Batterie (10) an externe Geräte. Erfindungswesentlich ist, dass das Anschlusselement (14) als zumindest ein erster Transponder (20, 26) innerhalb des thermischen Isolationselementes (13) ausgestaltet ist, wodurch kabellos eine Übertragung von elektrischer Energie und/oder Daten zwischen dem ersten Transponder (20, 26) und zumindest einem zweiten Transponder (21, 27) außerhalb des thermischen Isolationselementes (13) durchführbar ist.
Patent DE-102015203876-A1 (DE)
Title: Repräsentanzvorrichtung und Verfahren zur Ausgabe des Zustandes eines Fahrzeuges
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Repräsentanzvorrichtung zur Ausgabe des Zustandes eines Fahrzeuges (2), die eine zu dem Fahrzeug (2) externe Einheit darstellt, die zumindest eine Kommunikationseinheit (44) zur Kommunikation mit dem Fahrzeug (2) und zumindest eine Ausgabeeinheit (42, 43, 44) aufweist. Die Repräsentanzvorrichtung (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Repräsentanzvorrichtung (4) eine Steuereinheit (40) aufweist, die zumindest eine Verarbeitungseinheit (45) zum Verarbeiten von an der Repräsentanzvorrichtung (4) ermittelten Daten zu einer Zustandsangabe des Fahrzeuges (2) umfasst und die Steuereinheit (40) zur Ausgabe des Zustandes des Fahrzeuges (2) mit der mindestens einen Ausgabeeinheit (42, 43, 44) verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ausgabe des Zustandes eines Fahrzeuges (2) an einer Repräsentanzvorrichtung (4).
Patent DE-102015210942-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SIEGEL ALBRECHT
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 101), insbesondere einen Abgaswärmeübertrager oder einen Ladeluftkühler für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2, 102) mit einer ersten Gehäuseseite (3, 103) und mit einer der ersten Gehäuseseite (3, 103) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseseite (4, 104) und mit einer Gehäuseinnenwand (5, 105) und mit einer Gehäuseaußenwand (6, 106), wobei in dem Gehäuse (2, 102) von einem Gas durchströmbare Rohre (7, 107) angeordnet sind, welche jeweils ein erstes Rohrende (8, 108) und ein dem ersten Rohrende (8, 108) gegenüberliegendes zweites Rohrende (9, 109) aufweisen, und mit einem im Bereich der ersten Gehäuseseite (3, 103) angeordneten ersten Rohrboden (10, 110), wobei der erste Rohrboden (10, 110) eine Anzahl erster Durchführungsöffnungen (11, 111) aufweist, welche von den ersten Rohrenden (8, 108) durchragt werden, und mit einem im Bereich der zweiten Gehäuseseite (4, 104) angeordneten zweiten Rohrboden (12, 112), wobei der zweite Rohrboden (12, 112) eine Anzahl zweiter Durchführungsöffnungen (13, 113) aufweist, welche von den zweiten Rohrenden (9, 109) durchragt werden, wobei der erste Rohrboden (10, 110) eine erste Ebene bildet und der zweite Rohrboden (12, 112) eine zweite Ebene bildet, wobei der erste Rohrboden (10, 110) einen umlaufenden und in einem ersten Winkel (α) von der ersten Ebene hochgestellten ersten Rand (14, 114) aufweist und der zweite Rohrboden (12, 112) einen umlaufenden und in einem zweiten Winkel (β) von der zweiten Ebene hochgestellten zweiten Rand (15, 115) aufweist, wobei der erste Rand (14, 114) im Bereich der ersten Gehäuseseite (3, 103) mit der Gehäuseinnenwand (5, 105) oder im Bereich der ersten Gehäuseseite (3, 103) mit der Gehäuseaußenwand (6, 106) verbunden ist und/oder der zweite Rand (15, 115) im Bereich der zweiten Gehäuseseite (4, 104) mit der Gehäuseinnenwand (5, 105) oder im Bereich der zweiten Gehäuseseite (4, 104) mit der Gehäuseaußenwand (6, 106) verbunden ist.
Patent DE-102015214189-A1 (DE)
Title: Streulichtfalle für eine Kamera einer mobilen Einheit
Inventor: FARIDIAN AHMAD
IPC: G03B11/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Streulichtfalle (100) für eine Kamera (110) einer mobilen Einheit (120), wobei die Streulichtfalle (100) eine Streulicht reduzierende Struktur (101) besitzt, welche, mit der Richtung des in die Kamera (110) einfallenden Lichtstrahls (1), abwechselnd wiederholende ansteigend plane Flächen (102) und abfallende Flächen (103) aufweist, wobei die Winkel zwischen den ansteigend planen Flächen (102) und der Bewegungsebene (125) der mobilen Einheit (120), abhängig von vorgegebenen Kriterien, wenigstens teilweise unterschiedlich sind oder dem größtmöglichen Winkel entsprechen.
Patent DE-102015215654-A1 (DE)
Title: Zeitbasierte ac-leitungserfassung
Inventor: WANG XIAOYAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Energieversorgungserfassungssystem und -verfahren zum Bestimmen des AC-Netzspannungsbereichs, wenn eine Vorrichtung (zum Beispiel LED-basierte Leuchten) indirekt mit dem AC-Netz verbunden ist und die Vorrichtung das vollständige sinusförmige AC-Netz-Signal nicht empfängt.