baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022110936-A1 (DE)
Title: Kappen-Komponente für eine Endoprothese sowie Endoprothese oder künstliches Gelenk mit dieser Komponente
Inventor: MAI VIOLA
IPC: A61F2/32
Filed: 2022-05-04
Abstract: Bei der Endoprothese (30) mit einer Kappen-Komponente (20) und einer Einsatz-Komponente (10) ist die Gleitfläche der Einsatz-Komponente (10) mit der Gleitfläche der Kappen-Komponente (20) in gleitender Anlage. Die Kappen-Komponente (20) ist dazu ausgebildet, ein zugeordnetes Knochengelenkteil teilweise oder vollständig zu umschließen. Die Kappen-Komponente weist (20) eine konvexe bis flache Gleitfläche auf. Ferner weist die Kappen-Komponente (20) und/oder ein Grundmaterial (22) der Kappen-Komponente (20) eine ähnliche Steifigkeit, insbesondere Elastizitätsmodul, wie das Knochenmaterial des zugeordneten Knochengelenkteils auf. Außerdem ist die Einsatz-Komponente (10) dazu ausgebildet, in ein zugeordnetes Knochengelenkteil eingesetzt zu werden oder diesen teilweise oder vollständig zu ersetzen. Zudem weist die Einsatz-Komponente (10) eine konkave bis flache Gleitfläche auf.
Patent DE-102022111617-A1 (DE)
Title: Abkopplungsvorrichtung mit einem Schiebeelement
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: B60K6/387
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abkopplungsvorrichtung (34) zur Unterbrechung der Übertragung einer Antriebsleistung zwischen einem Elektromotor (92) und einem Abtriebselement (36) abhängig von einer Schaltstellung eines Schaltelements (44), das bei einer ersten Schaltstellung (99) ein erstes Drehbauteil (40) mit einem zweiten Drehbauteil (42) zur Übertragung der Antriebsleistung miteinander verbindet und bei einer zweiten Schaltstellung (69) das erste und zweite Drehbauteil (40, 42) zur Unterbrechung der Übertragung der Antriebsleistung entkoppelt und das über eine Betätigungsvorrichtung (38) zur Veränderung der Schaltstellung (69, 99) bewegbar ist, wobei ein abhängig von einem Betätigungsdruck in einem Druckraum (58) zur Veränderung der Schaltstellung (69, 99) gegenüber einem Gehäusebauteil (54) verschiebbares und den Druckraum (58) zumindest abschnittsweise abgrenzendes Schiebeelement (52) der Betätigungsvorrichtung (38) zumindest abschnittsweise axial überlappend zu dem Schaltelement (44) angeordnet ist.
Patent DE-102022112784-A1 (DE)
Title: Zuweisbare Kopplungsreihenfolge
Inventor: LIN KRISTI
IPC: B62K23/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein System für ein Fahrrad umfasst eine Mehrzahl von Steuervorrichtungen. Ein Steuervorrichtungstyp ist für zwei oder mehr Steuervorrichtungen der Mehrzahl von Steuervorrichtungen derselbe. Das System umfasst eine Kopplungskoordinatorvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine jeweilige Vorrichtungstypidentifikation von jeder Steuervorrichtung zu empfangen und den Steuervorrichtungstyp für die zwei oder mehr Steuervorrichtungen anhand der empfangenen Vorrichtungstypidentifikation für die zwei bzw. mehr Steuervorrichtungen zu identifizieren. Basierend auf der Identifikation des Steuervorrichtungstyps ist die Kopplungskoordinatorvorrichtung dazu eingerichtet, die Vorrichtungstypidentifikation für die zwei oder mehr Steuervorrichtungen jeweils zu aktualisieren, sodass die aktualisierte Vorrichtungstypidentifikation jeweils verschieden ist. Die Kopplungskoordinatorvorrichtung ist dazu eingerichtet, nur Steuervorrichtungen aus der Mehrzahl der Steuervorrichtungen mit jeweils unterschiedlicher Vorrichtungstypidentifikation mit der Kopplungskoordinatorvorrichtung zu koppeln.
Patent DE-102022114699-A1 (DE)
Title: Implantierbare medizinische Vorrichtung und Anordnung
Inventor: KÖLBEL TILO
IPC: A61M25/01
Filed: 2022-06-10
Abstract: Offenbart wird eine Verschlussanordnung für ein falsches Lumen zum Verschließen eines falschen Lumens in einem Körpergefäß, die einen komprimierten Falschlumen-Okkluder 30, einen Trägerkatheter 44 und eine zurückziehbare Hülle 50 umfasst. Der komprimierte Falschlumen-Okkluder 30 weist einen Stentgraft auf, der mindestens eine okklusive Barriere über den Stentgraft zum Blockieren des Blutflusses durch einen Innenraum des Stentgrafts aufweist. Der Trägerkatheter 44 trägt den Falschlumen-Okkluder 30 und erstreckt sich von einem proximalen Ende proximal vom Falschlumen-Okkluder 30 zu einem distalen Ende distal vom Falschlumen-Okkluder 30 und passiert den Falschlumen-Okkluder 30 auf der Außenseite des Stentgrafts. Der komprimierte Falschlumen-Okkluder 30 und mindestens ein Teil des Trägerkatheters 44 sind in einem Lumen der zurückziehbaren Hülle 50 angeordnet. Ebenfalls offenbart werden ein Falschlumen-Okkluder.
Patent DE-102022117320-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponentensteuerung
Inventor: HAHN SAGE
IPC: H04W28/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine elektrisch betätigte Fahrradkomponente umfasst ein erstes Steuergerät, das dazu eingerichtet ist, einen Datenstrom von einem zweiten Steuergerät zu empfangen. Der Datenstrom umfasst ein oder mehrere Pakete, die von dem ersten Steuergerät empfangen werden. Für jedes des einen oder der mehreren von dem ersten Steuergerät empfangenen Pakete ist das erste Steuergerät dazu eingerichtet, eine Anzahl des einen oder der mehreren von dem ersten Steuergerät empfangenen Pakete des Datenstroms zu identifizieren und die identifizierte Anzahl von Paketen mit einer vorbestimmten Schwellenanzahl von Paketen zu vergleichen. Wurden alle Pakete des einen oder der mehreren Pakete des Datenstroms von dem ersten Steuergerät empfangen, ist das erste Steuergerät dazu eingerichtet, auf der Grundlage des jeweiligen Vergleichs eine Aktion der elektrisch betätigten Komponente oder einer weiteren elektrisch betätigten Komponente des Fahrrads einzuleiten, wenn die identifizierte Anzahl von Paketen unter der vorbestimmten Schwellenanzahl von Paketen liegt.
Patent DE-102022119350-A1 (DE)
Title: Verbindungsglied, Gegenverbindungsglied und Verbindungsanordnung
Inventor: WANG YINGCHUN
IPC: H01R13/64
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es sind ein Verbindungsglied, ein Gegenverbindungsglied und eine Verbindungsanordnung offenbart. Das Verbindungsglied weist auf: ein Gehäuse (100); eine elastische Verriegelung (110), die mit dem Gehäuse (100) verbunden und ausgebildet ist, an einem Gegengehäuse (200) eines Gegenverbindungsglieds (20) verriegelt zu werden; und ein Entriegelungsglied (120), das auf der elastischen Verriegelung (110) vorgesehen ist. Wenn die elastische Verriegelung (110) mit dem Gegengehäuse (200) verriegelt ist, dann steht das Entriegelungsglied (120) von dem Gegengehäuse (200) nach außen hervor derart, dass es in der Lage ist, von außerhalb des Gegengehäuses (200) berührt zu werden, so dass es möglich ist, die elastische Verriegelung (110) durch Drücken des Entriegelungsglieds (120) in eine von dem Gegengehäuse (200) getrennte entriegelte Stellung zu bringen. In der vorliegenden Erfindung kann die elastische Verriegelung durch Drücken des Entriegelungsglieds mit dem Finger eines Anwenders in die entriegelte Stellung bewegt werden, ohne dass ein spezielles Entriegelungswerkzeug verwendet wird, die Anwendung ist sehr bequem und es kann ein rasches Verriegeln und Entriegeln zwischen dem Verbindungsglied und dem Gegenverbindungsglied verwirklicht werden.
Patent DE-102022119686-A1 (DE)
Title: Kartenrandverbinder mit umgekehrter pinfussorientierung
Inventor: LI XIANG
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-08-05
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet ein Kartenrandverbinder ein Gehäuse einschließlich eines Steckplatzes zum Aufnehmen einer ersten Leiterplatte. Erste mehrere Stifte erstrecken sich von innerhalb des Steckplatzes durch eine Unterseite des Gehäuses. Jeder der ersten mehreren Pins beinhaltet ein erstes Ende zum Ankoppeln an einen entsprechenden Kontakt der ersten Leiterplatte und ein zweites Ende zum Ankoppeln an einen entsprechenden von ersten mehreren Kontakten einer zweiten Leiterplatte, wobei das zweite Ende einen Fersenteil und einen Zehteil, der sich von dem Fersenteil in einer Richtung von einer Mittellinie des Steckplatzes weg erstreckt, umfasst. Zweite mehrere Pins erstrecken sich von innerhalb des Steckplatzes durch die Unterseite des Gehäuses. Jeder der zweiten mehreren Pins beinhaltet ein erstes Ende zum Ankoppeln an einen entsprechenden Kontakt der ersten Leiterplatte und ein zweites Ende zum Ankoppeln an einen entsprechenden von zweiten mehreren Kontakten der zweiten Leiterplatte, wobei das zweite Ende einen Fersenteil und einen Zehteil, der sich von dem Fersenteil in einer Richtung zu der Mittellinie des Steckplatzes erstreckt, umfasst. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022119837-A1 (DE)
Title: Notrufverfahren mit geringem Verbrauch von spektralen Ressourcen
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: G08B25/10
Filed: 2022-08-08
Abstract: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs, bei dem ein Backend von einem Fahrzeug über eine von einer Kommunikationseinheit des Fahrzeugs bereitgestellte drahtlose Verbindung Notrufdaten empfängt und für das Fahrzeug anhand der empfangenen Notrufdaten einen Notruf zu einer Leitstelle absetzt.
Patent DE-102022124075-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: KOJIMA HIDEKAZU
IPC: H10N50/80
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ein Magnetsensor weist ein Substrat auf, das eine obere Fläche aufweist; eine Isolationsschicht, die auf dem Substrat aufgebracht ist, wobei die Isolationsschicht eine erste und eine zweite geneigte Fläche aufweist, die jeweils in Bezug auf die obere Fläche des Substrats geneigt sind; und ein MR Element. Das MR Element ist auf der ersten geneigten Fläche oder der zweiten geneigten Fläche aufgebracht. Das MR Element weist eine erste Seitenfläche auf, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt unterschiedliche Winkel in Bezug auf die erste geneigte Fläche oder die zweite geneigte Fläche haben.
Patent DE-102022124082-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: HORIGUCHI KOTARO
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-09-20
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (1) mit: einem Energiespeicherstapel (10), der eine erste Zellengruppe (11), eine zweite Zellengruppe (12) und eine Zwischenplatte (13) umfasst; einem unteren Gehäuseteil (21), der einen unteren Wandabschnitt (22) umfasst; einem ersten Wärmeleitelement (61), das zwischen der ersten Zellengruppe (11) und dem unteren Wandabschnitt (22) angeordnet ist; und einem zweiten Wärmeleitelement (62), das zwischen der zweiten Zellengruppe (12) und dem unteren Wandabschnitt (22) angeordnet ist. Das untere Gehäuseteil (21) umfasst einen Sockelabschnitt (25), der die Zwischenplatte (13) stützt, und das erste Wärmeleitelement (61) und das zweite Wärmeleitelement (62) sind vorgesehen, um den Sockelabschnitt (25) zu kontaktieren.
Patent DE-102022128745-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Zugmaschine und einem Anhänger
Inventor: HÜBNER TIM
IPC: B60K16/00
Filed: 2022-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug mit einer Zugmaschine und einem Anhänger, dessen Dach (17) eine Anzahl an Photovoltaikmodulen (13) zugeordnet sind. Bei einem Nutzfahrzeug, mit welchem eine Energiegewinnung mittels der Photovoltaikmodule in möglichst einfach zu handhabender Weise betriebssicher zu realisieren ist, ist an der Rückwand (7) der Zugmaschine (3) eine elektromotorisch antreibbare Wickelwelle (11) angeordnet und die Photovoltaikmodule (13) sind hintereinander angeordnet und sequentiell miteinander verbunden, wobei die Photovoltaikmodule (13) auf der Wickelwelle (11) aufgerollt und bei stehendem Nutzfahrzeug (1) zumindest teilweise über das Dach (17) des Anhängers (5) derart ausfahrbar sind, dass sie selbsttätig miteinander eine biegesteife Verbindung eingehen, die beim Einfahren der Photovoltaikmodule (13) reversibel ist.
Patent DE-102022130433-A1 (DE)
Title: Kanal-Trocknungsvorrichtung
Inventor: BRUNNER CHRISTOPHER
IPC: F26B15/10
Filed: 2022-11-17
Abstract: Eine Trocknungsvorrichtung 2 zum Trocknen von Stapelholz weist eine Trocknungskammer 4 zur Aufnahme des Stapelholzes, in der in Längsrichtung der Trocknungskammer 4 aufeinanderfolgend und zueinander beabstandet Trocknungsvolumina 6, 8, 10 definiert sind, wobei während des Trocknungsprozesses in jedem Trocknungsvolumen 6, 8, 10 ein Holzstapel angeordnet ist oder werden kann, und Beströmungsmittel zur Beströmung des Stapelholzes während des Trocknungsprozesses auf. Erfindungsgemäß sind jedem Trocknungsvolumen 6, 8, 10 Mittel zum Feuchthalten von das obere Ende des jeweiligen Holzstapels bildendem Holz zugeordnet, die wenigstens eine horizontal verlaufende Strömungsblende 24 aufweisen.
Patent DE-102022200600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Isolation zwischen Niedervoltnetzen eines Fahrzeugs und Niedervolt-Versorgungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WEBER BASTIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Isolation zwischen Niedervoltnetzen (2,3,4) eines Fahrzeugs (50), wobei die Niedervoltnetze (2,3,4) galvanisch voneinander getrennt sind, und wobei die Niedervoltnetze (2,3,4) jeweils einen DC/DC-Wandler (2-1,3-1,4-1), einen Energiespeicher (2-2,3-2,4-2) und einen Versorgungsbus (2-3,3-3,4-3) zum Versorgen von Niedervoltverbrauchern (21-x,31-x,41-x) umfassen, wobei der DC/DC-Wandler (2-1,3-1,4-1) auf einer Seite mit einer Hochvoltversorgung (51) verbunden werden kann oder verbunden ist und auf einer anderen Seite mit dem Energiespeicher (2-2,3-2,4-2) und dem Versorgungsbus (2-3,3-3,4-3) verbunden ist, umfassend Aufprägen einer Spannungsänderung auf die Hochvoltversorgung (51) oder auf den Versorgungsbus (2-3,3-3,4-3) eines der Niedervoltnetze (2,3,4) mittels des DC/DC-Wandlers (2-1,3-1,4-1) dieses Niedervoltnetzes (2,3,4), Erfassen jeweils einer Spannung (U1,U2,U3) auf den Versorgungsbussen (2-3,3-3,4-3) zumindest der anderen der Niedervoltnetze (2,3,4), Auswerten der erfassten Spannungen (U1,U2,U3), und Ableiten und Ausgeben einer Prüfentscheidung (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Niedervolt-Versorgungsanordnung (1).
Patent DE-102022202290-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zum Recyceln einer Solchen
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M50/167
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2) mit einem Zellgehäuse (4) zur Aufnahme einer Elektrodenanordnung (16), wobei das Zellgehäuse (4) einen Deckel (8) und einen hierzu separaten Zellbecher (6) mit einem Boden (10) und mit einen Bechermantel (14) aufweist, wobei an der Freiendseite (28) des Bechermantels (14) Laschen (26) angeordnet sind, wobei zellinnenseitig der Laschen (26) eine Auflageschulter (30) anhand der Freiendseite (28) des Bechermantels (14) gebildet ist, und wobei zum fluiddichten Verschließen des Zellgehäuses (4) zwischen den Laschen (26) und der Auflageschulter (30) eine Dichtung (32) und der Deckel (8) klemmend gehalten sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Recyceln einer solchen Batteriezelle (2).
Patent DE-102022203943-A1 (DE)
Title: Filtersystem für eine Klimatisierungsanlage
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (1) für eine Klimatisierungsanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Filtersystem (1) umfasst einen von Gas (G) entlang einer Durchströmungsrichtung (R) durchströmbaren Gaspfad (2). Ferner umfasst das Filtersystem (1) ein im Gaspfad (G) angeordnetes Filterelement (3) zum Ausfiltern von in dem Gas (G) enthaltenen Partikeln und Gasbestandteilen. Außerdem umfasst das Filtersystem (1) einen Durchflussratensensor (4) zum Bestimmen einer Durchflussrate an Gas durch das Filterelement (3). Ferner umfasst das Filtersystem (1) einen im Gaspfad (2) angeordneten Partikelsensor (5) zum Bestimmen von einer Partikel-Konzentration der Schmutzpartikel in dem Gas sowohl stromauf als auch stromab des Filterelements (3). Weiterhin umfasst das Filtersystem (1) einen Gas-Sensor (6) zum Bestimmen einer NOx-Konzentration und einer TVOC-Konzentration von im Gas enthaltenem NOx bzw. von im Gas enthaltenen flüchtigen Kohlenwasserstoffverbindungen (TVOC), und zwar jeweils sowohl stromauf als auch stromab des Filterelements. Schließlich umfasst das Filtersystem (1) eine mit dem der Partikelsensor (5), dem Gas-Sensor (6) und dem Durchflussratensensor (4) jeweils datenübertragend verbundenen Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) zum Auswerten von Sensordaten, die von diesen Sensoren (4, 5, 6) erzeugt wurden.
Patent DE-102022205814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Projektionsbelichtungsanlage und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: LANGENHORST MALTE
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, umfassend: Heizen mindestens eines optischen Elements der Projektionsbelichtungsanlage durch Beaufschlagen einer Oberfläche (30) des optischen Elements mit Heizstrahlung in einer Betriebspause, in der die Oberfläche (30) des optischen Elements nicht mit Belichtungsstrahlung beaufschlagt wird. Beim Heizen während der Betriebspause wird an mindestens einem Teilbereich (TBa-c) der Oberfläche (30) des optischen Elements eine inhomogene Temperaturverteilung (33a-c) erzeugt, die Aberrationen der Projektionsbelichtungsanlage reduziert. Die Erfindung betrifft auch eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, umfassend: mindestens ein optisches Element, eine Heizvorrichtung zum Beaufschlagen einer Oberfläche (30) des optischen Elements mit Heizstrahlung, wobei die Heizvorrichtung ausgebildet ist, in einer Betriebspause, in der die Oberfläche (30) des optischen Elements nicht mit Belichtungsstrahlung beaufschlagt wird, die Oberfläche (30) des optischen Elements mit der Heizstrahlung zu beaufschlagen. Die Heizvorrichtung ist ausgebildet, zur Reduzierung von Aberrationen der Projektionsbelichtungsanlage beim Heizen während der Betriebspause an mindestens einem Teilbereich (TBa-c) der Oberfläche (30) des optischen Elements eine inhomogene Temperaturverteilung (33a-c) zu erzeugen.
Patent DE-102022211413-A1 (DE)
Title: Verkehrsregelungsvorrichtung
Inventor: ZHANG HAIYUE
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-10-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Offenbarung ist es, eine Verkehrsregelungsvorrichtung bereitzustellen, die einen reibungslosen Verkehr auf einer Kreuzung ermöglicht. Eine Verkehrsregelungsvorrichtung (100) umfasst: eine Durchfahrtsplanberechnungseinheit (122), die auf Grundlage von Fahrzeuginformationen über Fahrzeuge (92), die in eine Kreuzung (CR) einfahren, Durchfahrtspläne berechnet, nach denen die Fahrzeuge (92) die Kreuzung (CR) passieren; eine Kollisionsbestimmungseinheit (123), die auf Grundlage der Durchfahrtspläne bestimmt, ob für die Fahrzeuge (92) die Möglichkeit einer Kollision besteht; eine Durchfahrtsrangeinstelleinheit (124), die Durchfahrtsrangsätze für die Fahrzeuge (92) einstellt, wenn die Kollisionsbestimmungseinheit (123) bestimmt, dass die Möglichkeit der Kollision besteht; eine Befehlserzeugungseinheit (125), die einen Befehl für jedes Fahrzeug (92) erzeugt; und eine Durchfahrtsplananpassungseinheit (126), die eine Anpassungsperiode auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs der Durchfahrtspläne für die Fahrzeuge, die bestimmt wurden, um die Möglichkeit der Kollision zu haben, berechnet und um die Anpassungsperiode einen Durchfahrtsplan für ein Fahrzeug (92), das einen niedrigen Durchfahrtsrang unter den Fahrzeugen (92) hat, die bestimmt wurden, um die Möglichkeit der Kollision zu haben, verzögert, um den Durchfahrtsplan anzupassen.
Patent DE-102023101438-A1 (DE)
Title: Stator mit führungsstützen
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K1/18
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Stator beinhaltet eine Vielzahl von gleichen Blechen, die jeweils eine Führungslasche an einem Umfang davon definieren und gestapelt sind, um einen Statorkörper zu bilden und derart, dass die Führungslaschen mindestens zwei sich axial erstreckende gezackte Kantenabschnitte, die um einen Umfang des Statorkörpers voneinander beabstandet sind, oder mindestens zwei Sätze von axial ausgerichteten Gehäusekontaktflächen definieren, die um den Umfang voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102023103736-A1 (DE)
Title: Ausziehbare ladefläche mit seitenwandstaufach
Inventor: Harmon Michael John
IPC: B60R11/06
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Ladeflächensystem beinhaltet eine Ladeflächenwandbaugruppe eines Fahrzeugs. Die Ladeflächenwandbaugruppe weist eine Aul enseite und eine Innenseite auf. Die Innenseite ist nicht durch einen Radkasten unterbrochen. Ein Staufach zwischen der Aul enseite und der Innenseite angeordnet. Eine Ladeflächenbodenbaugruppe ist zwischen einer ausgezogenen Position und einer eingezogenen Position hin- und herbewegbar.
Patent DE-102023106075-A1 (DE)
Title: Rückhaltebaugruppen für traktionsbatteriepacks mit zelle-zu-pack-batteriesystemen
Inventor: CHANG JIM
IPC: H01M50/289
Filed: 2023-03-10
Abstract: Rückhaltebaugruppen zum Zurückhalten eines Batteriezellstapels/einer Batteriezellmatrix relativ zu einer Gehäuseschale an Traktionsbatteriepacks, die Zelle-zu-Pack-Batteriesysteme beinhalten, sind offenbart. Die Rückhaltebaugruppen können zwischen einem Zellstapel/einer Zellmatrix und einer Innenfläche der Gehäuseschale positioniert sein. Die Rückhaltebaugruppen können Merkmale wie etwa Schiebepaneele, Klammern, Klebstoff und/oder Zwischenlagen beinhalten, die dazu ausgestaltet sind, die Zellstapel an der Grenzfläche zwischen Zellstapel und Gehäuseschale niederzuhalten.
Patent DE-102023110660-A1 (DE)
Title: Hybrid- oder vollelektrische transaxleanordnung für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: LONG RANDALL L
IPC: B60K6/46
Filed: 2023-04-26
Abstract: Eine Arbeitsfahrzeugtransaxleanordnung umfasst eine Hauptwelle; mindestens eine Transaxlegetriebeanordnung; eine Differenzialantriebswelle; eine erste elektrische Maschine, die dazu konfiguriert ist, die Drehung der Differenzialantriebswelle so anzutreiben, dass die mechanische Leistung durch das Differenzial auf die Achshalbwellen verteilt wird; eine zweite elektrische Maschine; eine PTO-Welle; und eine Hydraulikpumpe. Bei einer Hybridkonfiguration ist die Hauptwelle dazu konfiguriert, dahingehend von einer Brennkraftmaschine angetrieben zu werden, die PTO-Welle und die zweite elektrische Maschine zu betreiben, so dass die zweite elektrische Maschine durch den Umrichter geleitete elektrische Leistung zum zumindest teilweisen Antrieb der ersten elektrischen Maschine erzeugt, und bei einer vollelektrischen Konfiguration wird die zweite elektrische Maschine durch elektrische Leistung, die durch den Umrichter geleitet und aus der Batterie entnommen wird, zum Erzeugen mechanischer Leistung, die die PTO-Welle und die Hydraulikpumpe durch die mindestens eine Transaxlegetriebeanordnung antreibt, angetrieben.
Patent DE-102023117762-A1 (DE)
Title: Kindersitzanker, beinhaltend einen energieabsorber
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60N2/28
Filed: 2023-07-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Rückenlehne und einen Kindersitzhalteseilanker, der durch die Rückenlehne gestützt ist. Der Kindersitzhalteseilanker weist ein erstes Element, das an der Rückenlehne befestigt ist, und ein zweites Element, das drehbar durch die Rückenlehne gestützt ist, auf. Eines von dem ersten Element und dem zweiten Element definiert einen Hohlraum mit Innengewinden und das andere von dem ersten und dem zweiten Element wird in dem Hohlraum aufgenommen und weist Außengewinde auf, die mit den Innengewinden in Eingriff stehen. Ein Riemen befindet sich an dem zweiten Element. Ein Energieabsorber befindet sich in dem Hohlraum. Der Energieabsorber ist relativ zu dem ersten Element und dem zweiten Element komprimierbar.
Patent ES-161797-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1943-06-01
Abstract: Depósito de agua caliente a su vez sirve de brasero.
Patent ES-194146-A2 (ES)
Title: Un nuevo rectificador para convertir en continua la corriente alterna.
Filed: 1950-08-03
Abstract: Perfeccionamientos en el objeto de la patente de invención núm. 190.045 caracterizados por proveerse un motor complementario del rectificador descrito en la patente principal especialmente concebido para accionar dicho rectificador cuyo motor sincrónico es alimentado exclusivamente por corriente alterna ya sea monofásica o trifásica.