baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226791-A1 (DE)
Title: Vibrationsmotor
Inventor: KAWAMOTO TATSURO
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-12-29
Abstract: Bei einem beispielhaften Ausführungsbeispiel des Motors gemäß der vorliegenden Offenbarung ist ein Magneteinfügungsloch zwischen den benachbarten Kernstückteilen in der Umfangsrichtung vorgesehen. Das Formharzteil weist zumindest ein erstes Führungsteil auf, das in dem Magneteinfügungsloch vorgesehen ist. Das erste Führungsteil ist näher zu einer Umfangsseite angeordnet als die Mitte zwischen den benachbarten Kernstückteilen und bedeckt zumindest einen Abschnitt einer Oberfläche an einer Umfangsseite des Magneteinfügungslochs. Eine Beziehung von L1 – L2 < L3 ist erfüllt, wobei L1 ein Abstand zwischen einem Endabschnitt an der anderen Seite des ersten Führungsteils und dem Kernstück an der anderen Seite des Magneteinfügungslochs in einer Umfangsrichtung ist, L2 eine Breite des Permanentmagneten in der Umfangsrichtung ist, und L3 ein Abstand zwischen einem Endabschnitt an der anderen Seite des ersten Führungsteils und dem Kernstück an einer Seite des Magneteinfügungslochs in der Umfangsrichtung ist.
Patent DE-102016005464-A1 (DE)
Title: Fügestellenstruktur für durch Reibschweißen zu verbindende Bauteile und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen durch Reibschweißen
Inventor: SCHMICKER DAVID
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fügestellenstruktur für Bauteile, beispielsweise Hohlwellen, die durch das sog. aufgleitenden Reibschweißen miteinander verbunden werden. Die Enden der Bauteile (1, 2) weisen mindestens einen Absatz, mit denen sie koaxial ineinander steckbar sind, auf. Die durch die Absätze sich radial gegenüber stehenden axial zurückgesetzten ringförmigen Stirnflächen sind als Fügefläche (4.1, 4.2) ausgebildet. Zwischen den Mantelflächen der ineinander greifenden Absätze befindet sich ein radialer Spalt (10). Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Absatz des mindestens einen Bauteils (1, 2), an dem sich die axial zurückgesetzte ringförmige Fügefläche (4.1, 4.2) befindet, mit einem radialen Freistich (7) versehen. Die Länge jedes Absatzes ist so ausgelegt, dass bei Berührung der Stirnfläche des einen Bauteils (1, 2) mit der ringförmigen Fügefläche (4.1, 4.2) des anderen Bauteils (1, 2) die anderen sich in gleicher radialer Position gegenüberliegenden Stirnflächen dieser Bauteile (1, 2) bis zum Abschluss des Reibschweißvorgangs immer noch freiliegend sind.
Patent DE-102016008379-A1 (DE)
Title: Unterer Führungsrahmen eines Vertikalschwingsystems, Schiebesitzführung eines Fahrzeugsitzes, Vertikalschwingsystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/50
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem unteren Führungsrahmen 1 für ein Vertikalschwingsystem eines Fahrzeugsitzes mit einem linken Schlitten und einem dazu parallelen rechten Schlitten, die über eine untere Quertraverse 5 miteinander verbunden sind, wobei an der Oberseite mindesten einer der Schlitten ein Verstärkungsprofil 13 angebracht ist, das einen Horizontalabschnitt 14 aufweist, über den es mit der Oberseite des einen Schlittens verbunden ist, daran anschließend einen Schrägabschnitt 15 aufweist, der schräg nach unten außen orientiert ist, und daran anschließend einen Vertikalabschnitt 16 aufweist, der sich im montierten Zustand bis knapp oberhalb eines Fahrzeugbodens 2 erstreckt. Die Erfindung befasst sich auch mit einer Schiebesitzführung 12 mit einer linken Führungsschiene 10 und einer dazu parallelen rechten Führungsschiene 10, die beide mit dem Fahrzeugboden 2 verbunden sind, wobei zwischen der Unterseite mindestens einer der Führungsschienen 10 ein Führungsprofil 21 angebracht ist, das einen Horizontalteil 22 aufweist, der sich zwischen Fahrzeugboden 2 und Führungsschiene 10 befindet, an den sich ein Vertikalteil 23 anschließt, der die Form einer nach unten geöffneten ersten Führungsrinne hat, die zwei zueinander parallele vertikale Teilabschnitte 24, 25 aufweist, die über einen Biegebereich 26 an ihrem oberen Ende miteinander verbunden sind, wobei der Biegebereich 26 oberhalb des oberen Endes der Führungsschiene 10 liegt. Die Erfindung befasst sich auch mit einem Vertikalschwingsystem für einen Fahrzeugsitz, das die vorgenannten Bestandteile enthält sowie mit einem Fahrzeugsitz mit einem solchen Vertikalschwingsystem.
Patent DE-102016009833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beatmen eines Patienten und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: F16K7/14
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beatmen eines Patienten, die ein Exspirationsventil (10) mit einem Membranelement (11) zum Übertragen eines positiven endexspiratorischen Drucks und eine Pumpanordnung (2) zum Erzeugen des positiven endexspiratorischen Drucks, die fluidkommunizierend mit dem Membranelement (11) verbunden ist, aufweist, wobei die Pumpanordnung (2) eine Hochfrequenz-Pumpe (21) zum Erzeugen des positiv endexspiratorischen Drucks aufweist. Durch die Erfindung wird bewirkt, dass die Pumpanordnung (2) klein und günstig hergestellt werden kann. Weiter wird der Aufbau der Vorrichtung (1) vereinfacht.
Patent DE-102016010567-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: LIBERT ALEXANDER
IPC: F04B39/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Verdichter (10), insbesondere Kältemittelverdichter, mit einem Verdichtergehäuse (14) und wenigstens einem Kolben (12), der in einem Zylinder hin- und herbeweglich angeordnet ist und der durch einen Elektromotor (16) angetrieben wird, wobei der Verdichter (10) eine Ölsumpfschmierung aufweist, wobei sich der Ölsumpf (20) im Verdichter (10) von einer Gehäuseunterseite (22) bis zu einem Ölfüllstand (24) erstreckt, wobei der Verdichter (10) eine Druckumlaufschmierung mit einer Schmiermittelfördervorrichtung aufweist, wobei die Schmiermittelfördervorrichtung mit dem Ölsumpf in Verbindung steht und zur Ansaugung von Schmiermittel aus dem Ölsumpf vorgesehen ist, wobei der Elektromotor (16) eine Einhausung (18) mit einem durch die Einhausung (18) begrenzten Einhausungsinnenraum (26) aufweist, der Elektromotor (16) in dem Einhausungsinnenraum (26) angeordnet ist und der Elektromotor (16) samt Einhausung (18) sich in den Ölsumpf (20) des Verdichters (10) hineinerstreckt, wobei die Einhausung (18) eine Absaugöffnung (28) aufweist, die mit einer Absaugvorrichtung, die zur Absaugung von in den Einhausungsinnenraum (26) gelangendem Schmiermittel vorgesehen ist, in Verbindung steht, wobei die Absaugvorrichtung und die Schmiermittelfördervorrichtung durch eine einzige Zahnradpumpe implementiert sind, welche eine erste und eine zweite Ansaugöffnung aufweist, wobei die erste und die zweite Ansaugöffnung voneinander getrennt sind, und wobei die erste Ansaugöffnung zur Absaugung von in den Einhausungsinnenraum (26) gelangendem Schmiermittel vorgesehen ist, und die zweite Ansaugöffnung zur Ansaugung von Schmiermittel aus dem Ölsumpf (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102016011873-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung und Formgebungsmaschine
Inventor: BALKA CHRISTOPH
IPC: B29C45/78
Filed: 2016-10-04
Abstract: Temperiervorrichtung für eine Formgebungsmaschine mit wenigstens zwei parallel geschaltenen Temperierkreisen (4) und einer Versorgungsquelle zum Versorgen der wenigstens zwei parallel geschaltenen Temperierkreise (4) mit einem Volumenstrom an Temperiermedium, wobei stromabwärts der Versorgungsquelle in jedem der wenigstens zwei parallel geschaltenen Temperierkreise (4) eine Förderpumpe (16) angeordnet ist, wobei jede der Förderpumpen (16) von der Versorgungsquelle in den jeweiligen Temperierkreis (4) gefördertes Temperiermedium weiter fördert und dass die Förderpumpen (16) als Pumpen mit einstellbarem bzw. regelbarem Volumenstrom ausgebildet sind und dass die Förderpumpen (16) den in den wenigstens zwei parallel geschaltenen Temperierkreisen (4) benötigten Druck aufbauen.
Patent DE-102016012803-A1 (DE)
Title: Presse mit gesteuerter, stabiler Stößelführung
Inventor: BALTSCHUN HORST
IPC: B30B15/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Presse, bestehend aus Pressenständer, mechanischem oder hydraulischem Antrieb, einem langen Stößel, zwei Antriebseinheiten und Ziehkissenzylinder. Der Stößel hat ein T-Profil, er ist oben schmal, und stützt sich im oberen Bereich am Pressenständer und der Halterung der Pressenantriebe ab, im unteren breiten Bereich wird der Stößel über eine Achtfachführung, die sich am Pressenständer 1 abstützt, geführt. Die Stößelführungslänge beträgt ca. 3/5 der Pressenständerhöhe.In der oberen Stößelführung sind Drucksensoren integriert, die die Flächenpressung in der oberen Stößelführung misst. Tritt beim Arbeitshub eine außermittige Belastung an der rechten Stößelseite auf, so registriert der linke Drucksensor diese Belastung. Um die außermittige Belastung zu mindern, wird über die Pressensteuerung die Arbeitskraft des rechten Pressenantriebs erhöht und die außermittige Belastung gemindert.
Patent DE-102016014214-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug (10) zur Montage von Pumpenzahnrädern (60, 62) an einer Verbrennungskraftmaschine (70), mit einem Griffelement (20) zum Führen des Montagewerkzeugs (10) bei der Montage, und mit einem Halteorgan (30), zum Halten der Pumpenzahnräder (60, 62) bei deren Montage, wobei das Halteorgan (30) auf einer ersten Seite (32) des Montagewerkzeugs (10) jeweilige erste Halteelemente (34, 36) aufweist, mit welchen ein erstes Pumpenzahnrad (60) der Pumpenzahnräder (60, 62) bei dessen Montage in Eingriff bringbar ist, und an einer, der ersten Seite (32) in einer Axialerstreckungsrichtung (X) des Montagewerkzeugs (10) abgewandten, zweiten Seite (42) jeweilige zweite Halteelemente (44, 46) aufweist, mit welchen ein von dem ersten Pumpenzahnrad (60) verschiedenes, zweites Pumpenzahnrad (62) der Pumpenzahnräder (60, 62) bei dessen Montage in Eingriff bring bar ist.
Patent DE-102016102481-A1 (DE)
Title: Vliesstoff
Inventor: KLIER SANNA VON
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vliesstoff mit wenigstens zwei Lagen, wobei die einzelnen Lagen aus Lyocell-Flocken gepresst sind, wobei zwischen den Lagen eine isolierende Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102016108504-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Instrument zur provisorischen Fixierung einer polyaxialen Pedikelschraube
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizintechnisches Instrument zur provisorischen Fixierung einer polyaxialen Pedikelschraube (14) mit einem Gewindeschaft (38) mit einem proximal daran ausgebildeten Schaftkopf (39), an dem eine Aufnahmehülse (13) drehbar und/oder schwenkbar angeordnet ist, wobei in der Aufnahmehülse (13) ein Klemmstempel (42) auf den Schaftkopf (39) einwirkend gelagert ist, derart, dass durch relatives Verspannen von Aufnahmehülse (13) und Klemmstempel (42) die Aufnahmehülse (13) am Schaftkopf (39) lagefixierbar ist, wobei das Instrument eine Koppeleinheit (1) zum lösbaren Ineingriffbringen mit der Aufnahmehülse (13) und einen Druckstößel (3) zum Ausüben einer Anpresskraft auf den Klemmstempel (42) in distale Richtung aufweist, wobei die Koppeleinheit (1) und der Druckstößel (3) in einer Axialrichtung relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Instrument eine Hülse (2) aufweist, in der die Koppeleinheit (1) in die Axialrichtung bewegbar angeordnet ist, derart, dass die Koppeleinheit (1) in einer ersten Axialposition mit der Aufnahmehülse (13) entkoppelbar ist und in einer zweiten Axialposition an der Aufnahmehülse (13) nicht lösbar festgelegt ist.
Patent DE-102016110435-A1 (DE)
Title: Einachsiges Fahrzeug, Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung eines derartigen Fahrzeugs
Inventor: OBOROWSKI PAUL
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines einachsigen Fahrzeug (1), bei dem mindestens ein Antriebsmotor (3) auf zwei Räder wirkt, die auf einer gemeinsamen Achse (2) des Fahrzeugs (1) angeordnet sind und die unabhängig voneinander antreibbar sind, und das eine Einrichtung (4) zur Schwerpunktverschiebung aufweist, mit der ein Schwerpunkt des Fahrzeugs (1) gegenüber der Achse (2) in einer Richtung quer zur Achse (2) variierbar ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Bestimmen von mindestens einem umzusetzenden Drehmoment, um einen gewünschten vorgegebenen Nickwinkel (θ) des Fahrzeugs (1) einzustellen, in zumindest einem Regelkreis eines äußeren Reglers (20); – Aufteilen des umzusetzenden Drehmoments in ein Teil-Drehmoment, das von der Einrichtung (4) zur Schwerpunktverschiebung aufzubringen ist, und ein Teil-Drehmoment, das von dem mindestens einen Antriebsmotor (3) aufzubringen ist; – Berechnen von Vorgabegrößen für einen inneren Regler (30) basierend auf den Teil-Drehmomenten; – Bestimmen von Stellgrößen für den mindestens einen Antriebsmotor (3) und die Einrichtung (4) zur Schwerpunktverschiebung in zumindest einem Regelkreis des inneren Reglers (30); und – Betreiben des mindestens einen Antriebsmotors (3) und der Einrichtung (4) zur Schwerpunktverschiebung gemäß den Stellgrößen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein einachsiges Fahrzeug (1) sowie eine Steuereinrichtung (10) für ein derartiges Fahrzeug.
Patent DE-102016110879-A1 (DE)
Title: Befestiger mit verbesserter Montageverifikation
Inventor: JANKE ULF
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Befestiger (1), welcher an ein Bauteil (100) eines Fahrzeugs befestigbar ist, wobei der Befestiger (1) ein erstes Teil (10) und ein zweites Teil (20) aufweist, wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) eingerichtet sind, in eine vorbestimmte Relativposition zueinander gebracht zu werden, in welcher der Befestiger (1) korrekt an dem Bauteil (100) befestigt ist, wobei das erste Teil (10) eine Oberfläche (11) aufweist, welche im am Bauteil (100) befestigten Zustand des Befestigers (1) von der Seite (101) des Bauteils (100) aus sichtbar und/oder ertastbar ist, von welcher aus der Befestiger (1) an das Bauteil (100) befestigt wird oder wurde, wobei die Oberfläche (11) eine Ausnehmung (12) aufweist wobei das zweite Teil (20) eine Hervorhebung (21) aufweist, wobei die Hervorhebung (21) eingerichtet ist, von der Unterseite der Oberfläche (11) aus kommend zumindest in die Ausnehmung (11) hervorzustehen, wenn das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) in die vorbestimmte Relativposition gebracht sind. Verfahren zur Kontrolle der Befestigung eines erfindungsgemäßen Befestigers (1), wobei das Verfahren beinhaltet: – Überprüfen, ob die Hervorhebung (21) um ein vordefiniertes Maß in die Ausnehmung (12) hervorsteht, wobei das Überprüfen manuell oder mittels eines rechnergesteuerten Kamera- und/oder Tastsystems erfolgt.
Patent DE-102016111574-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abgasreinigung mit Filterfunktion und Diagnoseverfahren für diese Einrichtung
Inventor: KRÄMER LUTZ
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Abgasreinigung mit Filterfunktion, welche hinsichtlich Ihrer Diagnostizierbarkeit hinsichtlich Filterschädigungen optimiert ist. Sie besteht aus einem gasdurchlässigem Substrat, das einen Wandstromfilter bildet, der zumindest endseitig verschlossene Kanäle für das durchströmende Abgas bildet, wobei das Abgas durch die aus dem Substrat gebildeten gasdurchlässige Kanalwände strömt. Das Substrat ist an seiner Oberfläche mit einer sauerstoffspeichernden Beschichtung versehen, wobei die Masse des auf der abströmseitigen Oberfläche des Substrates beschichteten sauerstoffspeichernden Materials höher ist als die Masse des sauerstoffspeichernden Materials, welches auf einer anströmseitigen Oberfläche des Substrates beschichtet ist.
Patent DE-102016111626-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), die einen zum Stromschienenstück (2) hin ausgerichteten Klemmschenkel (4) zur Bildung einer Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters zwischen Klemmschenkel (4) und Stromschienenstück (2), einen sich an den Klemmschenkel (4) anschließenden Federbogen (8) und einen Anlageschenkel (9) hat, wird beschrieben. Der Anlageschenkel (9) ist formschlüssig an dem Stromschienenstück (2) fixiert. Ein Halteschenkel ragt von dem Anlageschenkel (9) in einem Bereich zwischen dem Federbogen (8) und der formschlüssigen Fixierung des Anlageschenkels ab, der sich zum Stromschienenstück (2) hin erstreckt und an dem Stromschienenstück (2) gelagert ist. Der Halteschenkel (18) ist über einen sich im Abstand zum Stromschienenstück (2) erstreckenden Horizontalabschnitt (10) des Anlageschenkels (9) mit dem Bereich der formschlüssigen Fixierung des Anlageschenkels an dem Stromschienenstück verbunden.
Patent DE-102016113593-A1 (DE)
Title: Digitales Stereo-Operationsmikroskop mit variabler Stereobasis
Inventor: LITSCH DOMINIK
IPC: G02B21/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Stereo-Operationsmikroskop mit mindestens zwei Bildaufnahmeeinheiten (2) und Mitteln (7, 8, 9, 10, 11, 12) zur Anpassung der Stereobasis sowie einer Steuereinheit (13) zur Ansteuerung der Mittel zur Anpassung der Stereobasis. Dabei sind Mittel (14) zur Bestimmung eines Arbeitsabstandes vorhanden und die Steuerungseinheit (13) ist dazu eingerichtet, die Stereobasis in Abhängigkeit des Arbeitsabstandes anzupassen.
Patent DE-102016114884-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumanordnung mit einer Betätigungseinrichtung für ein Arretiersystem
Inventor: SKONIECKI ARTUR
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Kraftfahrzeuginnenraumanordnung, insbesondere ein mechanisch verstellbarer Kraftfahrzeugsitz, umfasst eine Betätigungseinrichtung für ein Arretiersystem mit einer manuell beweglichen Handhabe. Die manuell bewegliche Handhabe ist zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungsvorrichtung des Arretiersystems derart vorgesehen, dass durch eine Verlagerung der Handhabe von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition die Verriegelungsvorrichtung lösbar ist. Ein Aktuator ist zumindest indirekt mit der Handhabe kinematisch verbunden, wobei der Aktuator dazu ausgebildet ist, die zum Lösen der Verriegelungsvorrichtung erforderliche Verlagerung der Handhabe bedarfsweise automatisch durchzuführen.
Patent DE-102016117483-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: DINGES MICHAEL
IPC: D05B35/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine, umfassend eine Auflagefläche (1) für zwei zusammenzunähende Materialbahnen und eine der Auflagefläche (1) zugeordnete, mit einer Maschinensteuerung (2) wirkverbundene Näheinrichtung (3), wobei in deren Materialzuführbereich ein zwischen den beiden Materialbahnen positioniertes Plattenelement (4) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist zur Einstellung eines vertikalen Abstandes zwischen der Auflagefläche (1) und dem Plattenelement (4) und damit zur Beeinflussung der Materialzuführung zur Näheinrichtung (3) eine von der Maschinensteuerung (2) betätigbare Vertikalstelleinrichtung (5) für das Plattenelement (4) vorgesehen.
Patent DE-102016124096-A1 (DE)
Title: Anschlussdose, Elektromotoranordnung und Fahrzeug
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anschlussdose, eine Elektromotorbaugruppe und ein Fahrzeug. Die Anschlussdose wird bei einem Elektromotor verwendet und umfasst einen Adapterkasten, der dazu ausgelegt ist, am Elektromotor befestigt zu werden, und eine Befestigungsfläche aufweist; und eine in ihrer Ausrichtung veränderbare Anschlussdose, der ein Kabelausgangsende aufweist und an der Befestigungsfläche montiert ist. Ferner ist die in ihrer Ausrichtung veränderbare Anschlussdose an der Befestigungsfläche drehbar montiert, um eine Mehrzahl von Befestigungsrichtungen zu bilden. Die erfindungsgemäße Anschlussdose erzielt dadurch, dass sie mit der in ihrer Ausrichtung veränderbaren Anschlussdose ausgestattet ist, das Herausführen des Kabels wahlweise in mehreren Richtungen, wodurch ein ursprüngliches elektromagnetisches Schema und andere strukturelle Gestaltungen eines bestehenden Elektromotors nicht beeinflusst werden und die Raumausnutzung für einen gesamten Grundriss des Fahrzeugs verbessert werden kann.
Patent DE-102016200023-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es wird ein Waferbearbeitungsverfahren bereitgestellt, welches einen Schutzbandanbringungsschritt zum Anbringen eines Schutzbands mittels einer Haftschicht an einer Vorderseite eines Wafers an lediglich einer Umfangsrandfläche davon und einen Schneidschritt zum Schneiden der Vorderseite des Wafers in dessen Randabschnitt unter Verwendung einer rotierenden Schneidklinge umfasst, um dadurch einen Umfangsschneidabschnitt mit einer vorbestimmten Breite und einer vorbestimmten Tiefe auszubilden. Dadurch kann eine Kantenbeschneidung des Randabschnitts des Wafers ohne das Anhaften von Partikeln an einer Einrichtungsfläche, welche während des Schneidens des Wafers erzeugt werden, einfach ausgeführt werden.
Patent DE-102016201542-A1 (DE)
Title: Frequenzvervielfacher
Inventor: KURUSU HITOSHI
IPC: H03B19/14
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Frequenzvervielfacher weist einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss, einen ersten Transistor, der einen ersten Gate-Anschluss, an den ein Hochfrequenzsignal von dem Eingangsanschluss angelegt wird, einen ersten Drain-Anschluss, von dem ein Ausgangssignal an den Ausgangsanschluss ausgegeben wird, und einen ersten Source-Anschluss aufweist, einen zweiten Transistor, der einen zweiten Gate-Anschluss, einen zweiten Source-Anschluss, an den ein Hochfrequenzsignal von dem Eingangsanschluss angelegt wird, und einen zweiten Drain-Anschluss, von dem ein Ausgangssignal an den Ausgangsanschluss ausgegeben wird, aufweist, und einen stabilisierenden Widerstand auf, der ein Widerstand ist, der mit dem zweiten Gate-Anschluss verbunden ist, wobei in dem Pfad für das Hochfrequenzsignal kein Widersand vorhanden ist, und wobei der stabilisierende Widerstand eine Reflexionsverstärkung unterdrückt, die von dem zweiten Transistor erzeugt wird.
Patent DE-102016202257-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter, insbesondere Kaffeemaschine, für Festwasseranschluss sowie Festwasserkit
Inventor: EICKE JOEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-02-15
Abstract: Getränkebereiter, insbesondere elektrisch betriebene Kaffeemaschine (1), mit einem Wassertank (2), der mit Wasser (W) befüllbar ist, mit dem (W) ein Getränk durch den Getränkebereiter zubereitbar ist, wobei der Getränkebereiter über einen Zulauf (3) mit einem Trinkwassernetz (T) verbindbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank (2) in einem Zustand (Z1), in dem der Getränkebereiter über den Zulauf (3) mit dem Trinkwassernetz (T) verbunden ist, manuell durch einen Benutzer des Getränkebereiters aus dem Getränkebereiter entnehmbar ist und/oder mit dem Wasser (W) wahlweise durch manuelles Einfüllen von Wasser durch einen/den Benutzer des Getränkebereiters oder durch Zuleiten von Trinkwasser aus dem Trinkwassernetz (T) über den Zulauf (3) befüllbar ist.