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Patent DE-102022132109-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum definieren, neuausrichten und umfunktionieren einer flotte von fahrzeugen
Inventor: TWUMASI-BOAKYE RICHARD
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-12-02
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen, die in dieser Offenbarung beschrieben sind, sind im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Definieren und Betreiben einer Flotte von Fahrzeugen gerichtet. In einem ersten beispielhaften Verfahren kann ein Prozessor ein persönliches Attribut einer Person, wie zum Beispiel ein Alter der Person (65+, unter 65, Kleinkind usw.) und/oder eine körperliche Behinderung (zum Beispiel Erfordernis eines Rollstuhls) bewerten. Der Prozessor wählt ein Modell eines gemeinsam genutzten Mobilitätsdienstes aus, das zumindest teilweise auf Grundlage des persönlichen Attributs der Person definiert ist, und wendet dann das Modell eines gemeinsam genutzten Mobilitätsdienstes an, um ein erstes Fahrzeug (aufweisend eine Rollstuhlrampe, einen Kindersitz usw.) zu identifizieren. Das identifizierte Fahrzeug wird dann zugewiesen, um der Person einen Dienst bereitzustellen. In einem zweiten beispielhaften Verfahren kann ein Prozessor eine Demografie eines Dienstbereichs (verschiedene Altersgruppen, verschiedene körperliche Behinderungen usw.) bewerten und ein Modell eines gemeinsam genutzten Mobilitätsdienstes auf Grundlage der Demografie erzeugen.
Patent DE-102022134735-A1 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: WADA DAISUKE
IPC: F04B25/02
Filed: 2022-12-23
Abstract: Es wird ein Hubkolbenverdichter (10) zur Verfügung gestellt, der eine Verdichtungseinheit dritter Stufe (13), eine Verdichtungseinheit fünfter Stufe (15), eine Antriebseinheit (20), einen Abgabemechanismus (45), einen Drucksensor (47) und eine Abgabesteuereinheit (49a) aufweist. Der Abgabemechanismus (45) ist dazu imstande, aus einem zweiten Verbindungsrohr (32), das Wasserstoffgas strömen lässt, damit es in die Verdichtungseinheit dritter Stufe (13) eingesaugt wird, Wasserstoffgas abzugeben. Die Abgabesteuereinheit (49a) steuert den Abgabemechanismus (45), um das Wasserstoffgas aus dem zweiten Verbindungsrohr (32) abzugeben, wenn der durch den Drucksensor (47) erfasste Druck des Wasserstoffgases höher als ein voreingestellter Sollwert ist.
Patent DE-102022200433-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Betrieb einer Batterie
Inventor: KOCH STEPHAN LEONHARD
IPC: H01M10/6572
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird eine Batterie (2) angegeben, welche zur elektrischen Anbindung zwei Pole (4) aufweist, welche wenigstens eine Zelle (8) aufweist, welche ein Zellgehäuse (10) und zumindest ein Terminal (12) aufweist, welche einen Strompfad (14) aufweist, welcher von innerhalb der Zelle (8) über das Terminal (12) zu einem der zwei Pole (4) führt, welche ein thermoelektrisches Element (18) aufweist, welches an dem Strompfad (14) angebracht ist. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb der Batterie (2) angegeben.
Patent DE-102022200617-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEE JAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) für ein Fahrrad (10) aufweisen, einen Magnetfeldsensor (2) und eine Beschleunigungssensoreinheit (3) mit mindestens einem Beschleunigungssensor (3a, 3b), und eine Auswerteeinheit (4), die ausgebildet ist Signale von dem Magnetfeldsensor (2) und der Beschleunigungssensoreinheit (3) zu erfassen, wobei der Magnetfeldsensor (2) und die Beschleunigungssensoreinheit (3) zur Anbringung an einem Rad (11a, 11b) des Fahrrads (10) ausgebildet sind, wobei der Magnetfeldsensor (2) und die Beschleunigungssensoreinheit (3) relativ zueinander fest und bezüglich einer Rotationsachse (100) mit einem vordefinierten Abstand (r1, r2, r3) angeordnet sind, und wobei die Auswerteeinheit (4) ausgebildet ist die Signale des Magnetfeldsensors (2) und der Beschleunigungssensoreinheit (3) auszuwerten, um eine Rotationsgeschwindigkeit (ω) und/oder Ausrichtung von Magnetfeldsensor (2) und/oder Beschleunigungssensoreinheit (3) bezüglich der Rotationsachse (100) zu ermitteln.
Patent DE-102022202959-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Axialflussmaschine, Axialflussmaschine, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Befestigung eines Magneten auf einem Flansch eines Rotors
Inventor: MECHI MARCO
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (RO) für eine Axialflussmaschine (AFM) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (KFZ), aufweisend einen kreisringförmig ausgebildeten Flansch (FL), mit einem äußeren Kragen (AK), eine zu dem äußeren Kragen (AK) in radialer Richtung des Flanschs (FL) beabstandet angeordnete und mit dem Flansch (FL) kraft- und/oder formschlüssig verbundene Verspanneinrichtung (VE), und wenigstens einen über die Verspanneinrichtung (VE) zwischen dem äußeren Kragen (AK) und der Verspanneinrichtung (VE) formschlüssig verspannten Magneten (MA).Zudem ist Gegenstand der Erfindung eine Axialflussmaschine (AFM), ein Kraftfahrzeug (KFZ) und ein Verfahren zur Befestigung eines Magneten (MA) auf einem Flansch (FL) des erfindungsgemäßen Rotors(RO).
Patent DE-102022206601-A1 (DE)
Title: Einzelphasenmodul eines Inverters, Inverter und Leistungselektronik
Inventor: WEIS CORNELIUS
IPC: H01L25/11
Filed: 2022-06-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Einzelphasenmodul eines Inverters eines Elektroantriebs eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, aufweisend eine Basisplatte, mindestens eine an der Basisplatte angeordnete und direkt darauf befestigte, zwei Halbleiterpackages aufweisende Halbbrücke, auf der oder den Halbbrücken und mit den zugehörigen Stromanschlüssen elektrisch kontaktierte und gestapelt angeordnete Stromschienen, aufweisend eine DC-Plus-Stromschiene, eine DC-Minus-Stromschiene und eine AC-Stromschiene, sowie eine oberhalb der obersten Stromschiene angeordnete Signalsammelplatine, die derart gebildet ist, dass nach oberhalb des Stromschienenstapels geführte Strom- und/oder Signalpins der Halbleiterpackages und/oder Stromanschlusspins der DC-Stromschienen damit kontaktiert sind.
Patent DE-102022211531-A1 (DE)
Title: Kühler und Verfahren zur Herstellung eines Kühlers
Inventor: BIEREGGER FLORIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Kühler (12) weist zumindest ein Flachrohr (16) mit mehreren Strömungskanälen auf, die U-förmig durchströmbar sind, wobei das Flachrohr (16) einstückig eine Abdichtung (32) zwischen unterschiedlich gerichteten Strömungswegen aufweist, die sich über Zu- und/oder Abfluss des Flachrohrs (16) hinaus von dem Flachrohr (16) erstreckt.Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kühlers (12) wird ein Flachrohr (16) extrudiert und gestanzt, ein Tank (18) aus Blech gestanzt und nachfolgend gefaltet, und Flachrohr (16) und Tank (18) werden miteinander verlötet.
Patent DE-102023100122-A1 (DE)
Title: Luftspalt durch mindestens zwei Metallschichten und Verfahren dazu
Inventor: HSU WEI-HUI
IPC: H01L21/768
Filed: 2023-01-04
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von Halbleitervorrichtungen mit einem Luftspalt, der sich durch mindestens zwei Metallschichten erstreckt, und die so hergestellte Halbleitervorrichtung beschrieben. An den Seitenwänden der Öffnung wird eine dielektrische Liner-Schicht verwendet, um eine gleichmäßige Breite zu gewährleisten und bestimmte Deckschichten während der Vergrößerung der Öffnung, die zur Bildung des Luftspalts verwendet wird, zu schützen. Der Luftspalt umfasst Reste der dielektrischen Liner-Schicht an den Seitenwänden des Luftspalts. Der Luftspalt verringert die Kapazität zwischen einem Transistor-Gate in einer Vorrichtungsschicht und benachbarten Drähten und Vias, die zur Kontaktierung von Source und Drain des Transistors verwendet sind, im Vergleich zu Luftspalten in nur einer einzigen Metallschicht oder gestapelten Luftspalten in verschiedenen Schichten.
Patent DE-102023105311-A1 (DE)
Title: Doppelkern-abgasrückführungskühler
Inventor: SCARF RANDY R
IPC: F02M26/33
Filed: 2023-03-03
Abstract: Ein Doppelkern-Abgasrückführungskühler beinhaltet ein Kühlergehäuse mit einem AGR-Einlass, einem ersten und zweiten AGR-Auslass, einen von einem Kühlmitteleinlass durch das Kühlergehäuse zu einem Kühlmittelauslass verlaufenden Kühlkreislauf, einen ersten AGR-Kreiskern, der von dem AGR-Einlass zu dem ersten AGR-Auslass verläuft, und einen zweiten AGR-Kreiskern, der von dem AGR-Einlass oder dem ersten AGR-Auslass zu dem zweiten AGR-Auslass verläuft. Ein erstes AGR-Ventil ist dazu konfiguriert, den ersten AGR-Kreiskern selektiv mit einem Rückführdurchgang zu koppeln. Ein zweites AGR-Ventil ist dazu konfiguriert, den zweiten AGR-Kreiskern selektiv mit dem Rückführdurchgang zu koppeln. Die AGR-Ventile sind dazu konfiguriert, Abgas selektiv durch das Kühlergehäuse entweder nur in dem ersten AGR-Kreiskern oder sowohl in dem ersten AGR-Kreiskern als auch dem zweiten AGR-Kreiskern zu leiten.
Patent DE-102023114421-A1 (DE)
Title: Physikbasierte bilderzeugung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: WANG TINGWU
IPC: G06T13/40
Filed: 2023-06-01
Abstract: Es werden Geräte, Systeme und Techniken vorgestellt, um Bilder zu erzeugen, die realistische Bewegungen oder Aktivitäten darstellen. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um ein oder mehrere Bilder von einem oder mehreren Charakteren zu erzeugen, die eine oder mehrere Aktionen durchführen, die mindestens teilweise auf einer oder mehreren physischen Fähigkeiten des einen oder der mehreren Charaktere basieren.
Patent DE-102023118257-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines abnehmbaren Energiespeichers an einem Zweiradrahmen
Inventor: KATTNER JENS
IPC: E05B73/00
Filed: 2023-07-11
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zur Sicherung eines abnehmbaren Energiespeichers (3) an einem Zweiradrahmen (2), wenigstens umfassend zwei an einem Ende über einen Verbindungsbereich miteinander verbundene und voneinander abspreizbare Halbelemente, welche jeweils einen Seitenflankenabschnitt aufweisen, der an der von dem gemeinsamen Verbindungsbereich abgewandten Seite in einen quer zum Seitenflankenabschnitt auslaufenden Kopfabschnitt übergehen, wobei die Kopfabschnitte jeweils wenigstens eine mit jeweils wenigstens einer Öffnung versehene Schlosslasche aufweisen, und wobei die Schlosslaschen bei der geschlossenen Sicherungsvorrichtung (10) vor- oder aneinander liegen und sich die Öffnungen wenigstens teilweise überdecken.
Patent DE-102023202698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Position einer Leckage an einem Bauteil
Inventor: KUEGEL JENS
IPC: G01M3/02
Filed: 2023-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Position (PL) einer Leckage (2) an einem Bauteil (3), umfassend: Einbringen eines auf Leckage (2) zu prüfenden Volumens (7) des Bauteils (3) in einen Innenraum (5) einer Vakuumkammer (4), Zuführen eines Prüfgases (8) in das auf Leckage (2) zu prüfende Volumen (7), sowie Detektieren einer Leckrate (qL) des zu prüfenden Volumens (7) mit einem Detektor (9), der mit dem Innenraum (5) der Vakuumkammer (4) in Verbindung steht. Bei dem Verfahren wird das Prüfgas (8) ausgehend von einer Eintrittsposition (E1) in das zu prüfende Volumen (7) eingeströmt, während des Einströmens wird die Leckrate (qL) zeitaufgelöst detektiert und anhand der detektierten Leckrate (qL) wird die Position (PL) der Leckage (2) an dem Bauteil (3) bestimmt.
Patent CH-719392-A2 (CH)
Title: Kit per massaggi.
Inventor: BARBARA FRANCESCA
IPC: A61H7/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: L'invenzione concerne un kit (10) per massaggi comprendente almeno tre dispositivi (1) di massaggio, rispettivamente un primo (2), un secondo (3) ed un terzo (4), uguali per forma, e differenti per dimensione; ciascun dispositivo (1) di massaggio comprendendo: -almeno una porzione sferica di raggio minore di o uguale a 6 cm; -detta almeno una porzione sferica comprende quarzo rosa al 90% in peso.
Patent CS-9002490-A2 (CS)
Title: Filling truck for coke-oven battery's furnace chambers filling
Inventor: SCHROTER HORST
IPC: B65G69/18
Filed: 1990-05-22
Abstract: The invention relates to a charging waggon for a coke oven battery, having a telescopically formed charging pipe (1), whose lower part (3) is suspended in a carrier ring (5) by means of two opposite hinged arms (6). The carrier ring (5) is in turn fixed by means of two opposite trunnions (8) to a support bracket (9) which can be raised and lowered, the hinged arms (6) and the trunnions (8) being arranged with a mutual offset of 90 DEG . 
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Patent ES-348390-A2 (ES)
Title: A terminal block for electrical connections
IPC: H05K7/00
Filed: 1967-12-18
Abstract: The terminal block of the parent Specification, wherein the two pairs of electrically connected angle members each connect two conductors together and wherein when the blocks are arranged in parallel rows as in Fig. 2 the passage between them forms a cable duct coverable by a lid, is modified in that the flange portions 10 of one of each pair of angle members are resilient and form an edge connector for a printed circuit card 4 bearing conductors 11 on one or both sides. The card is pushed into grooves 8 in support frame 3 secured to the assembly of blocks, card 4 as shown being associated with a stack E 1 of blocks forming part of a relay chassis the height of the stack equalling the width of the card. A second stack E 2 of blocks is similarly connected to a shorter card 14 the conductors of which are in turn connected to a cable 24 and so to a functional element 25 (Fig. 4, not shown). The remaining blocks shown are not edge connectors.
Patent ES-374722-A2 (ES)
Title: Process for preparing supported permanently-magnetizable metals or alloys
IPC: C01G49/00
Filed: 1969-12-19
Abstract: Supported permanently magnetizable metal (s) or alloy(s) are produced by suspending a finelydivided carrier material in a solution containing the metal ions and gradually generating OH1 ions homogeneously in the solution at a sufficient rate to deposit the active element(s) on the carrier but not fast enough to get nucleation of the pure precipitate in the solution, the precipitate being hydroxide or hydrated oxide, removing the carrier from the solution and then reducing the precipitate to give metal or alloy particles of size in the single-domain range. The reduction may be by means of hydrogen, optionally in the presence of water vapour, or by hydrazine and the precipitate may be calcined in air before reduction. The loaded carrier materials may be impregnated under vacuum with a polymerizable monomer or molten polymer for application to tapes or for the production of sheets or moulded bodies to form magnetic recording material. The examples refer to the deposition of Fe or Ni- Co alloy on SiO 2 particles.
Patent AT-511268-A2 (AT)
Title: Holzgriffe von zwei oder dreiräderigen fahrzeugen
IPC: B62K21/26
Filed: 2011-04-05
Abstract: Die Idee bezieht sich darauf die im Fahrrad - Motorradbereich und ähnlichen Bereichen verwendeten Griffe aus Kunststoff mit Griffen aus Holz zu ersetzten! Stand der Technik ist, dass Haltegriffe für Fahrräder zu 100 % aus Kunststoff, oder Leder hergestellt werden. Die technische Aufgabe der Erfindung ist es, eine Alternative aus Holz, evl. auch Bambus, Kork usw. anzubieten, weil sie in Holz nicht erhältlich ist. Da ich selber gerne mit dem Rad fahre, hat die Praxis gezeigt, dass sich die verwendeten Kunststoffgriffe, durch Schweißbildung auf der Handfläche im Laufe der Zeit auflösen, und zu kleben beginnen können, was sehr unangenehm sein kann. Ich fand einen interessanten Bericht, der von einer beträchtlichen Schadstoffbelastung ausgeht, die über Kunststoffe an den Körper abgegeben werden. Was mich letztlich zu dieser Idee bewogen hat! Die Griffe sind so gestaltet, dass sie mit den verwendeten technischen Lösungen voll kompatibel sind, und problemlos ausgetauscht, und montiert werden können. .
Patent WO-03017133-A2 (WO)
Inventor: WYSE JAMES EDMUND
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-07-25
Abstract: L'invention concerne l'utilisation de cellules de liaison pour extraire des données de site relatives à au moins un site d'un dépôt de données de site. Ces cellules de liaison facilitent la réponse à plusieurs types de demandes, notamment des demandes de détermination d'un nombre spécifié de sites les plus proches d'un emplacement de l'utilisateur et des demandes de détermination de sites situés à une distance spécifiée de l'emplacement de l'utilisateur. Dans un mode de réalisation, l'invention concerne une cellule de liaison possédant un périmètre de cellule qui comprend au moins une section de frontière de cellule, une identification de cellule, et un lien avec une table de données, le ou les sites étant associés à la cellule de liaison, et les données de site relatives à ces sites étant stockées dans la table de données. L'identification de cellule peut être un nom dérivé des coordonnées de sites associés à la cellule de liaison. De manière avantageuse, il n'est pas typiquement nécessaire d'examiner des données sur tous les sites dans le dépôt de données de site pour répondre à des demandes si des cellules de liaison sont utilisées.
Patent WO-03019800-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de conversion de signaux radiofrequence (rf) au moyen de signaux de melange aperiodiques
Inventor: MANKU TAJINDER
IPC: H04B1/28
Filed: 2002-08-28
Abstract: Selon l'invention, un émetteur-récepteur peu coûteux, efficace, entièrement intégrable et multinorme est nécessaire. L'invention concerne une topologie qui répond à ce besoin, qui consiste en un mélangeur actif, suivi d'un filtre passe-haut et un mélangeur passif. Le signal d'entrée est modulé vers le  haut ou démodulé vers le bas à l'aide de deux signaux mélangeurs apériodiques complémentaires, dont l'utilisation permet de construire un émetteur-récepteur entièrement intégré. L'invention concerne plusieurs modes de réalisation de mélangeurs actifs, notamment ceux dont le fonctionnement est réglable électriquement et qui autorisent des entrées de signaux RF multiples. La topologie selon l'invention peut ainsi servir dans des application multibande, multifréquence et être simultanément d'une grande efficacité.
Patent CH-719454-A2 (CH)
Title: Folienspender mit einer Positioniervorrichtung für abzutrennende Folienabschnitte.
Inventor: BEAT FORRER
IPC: B65H35/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Der Folienspender umfasst ein Spendergehäuse mit einer Entnahmeöffnung (15) für Folienabschnitte, die von einer drehbar im Spendergehäuse gelagerten Folienrolle aus dem Spendergehäuse herausgezogen werden. Eine Positioniervorrichtung (21) mit einem Anlageprofil (23) zum Stützen von Folienabschnitten ist im Spendergehäuse zwischen einer Stützlage und einer Freigabelage bewegbar gelagert. Eine Haltevorrichtung hält die Positioniervorrichtung (21) in der Stützlage, wenn ein Endabschnitt der Folie aus dem Spendergehäuse herausgezogen und abgetrennt wird.
Patent CH-710753-A2 (CH)
Title: Federelement zu einer Bodenbearbeitungsmaschine.
Inventor: RUEDI DUMMERMUTH-FURTER
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Federelement 1 zu einer Bodenbearbeitungsmaschine vorgestellt, mit dem der Anpressdruck am zu bearbeitenden Belag durch manuelles oder mechanisches Absenken ausgeglichen wird. Dies erreicht man mit einem Federelement 1, das aus einem Halter 5 und einer Feder 4 besteht. Über den Halter 5 ist das Federelement 1 auf einer Basis, welche eine Scheibe oder eine Trommel sein kann, fest aber lösbar verbunden. Auf dem Federelement 1 ist auf dem federnden Teil 6 ein abrasiver Belag 2 angebracht. Die Feder 4 federt vorzugsweise bei einer Belastung von 4–10 kg in einem Bereich A von 2–6mm ein.
Patent CH-718506-A2 (CH)
Title: Gerät, insbesondere für Massage- und Behandlungszwecke.
Inventor: GEORG XENAKI
IPC: F16F7/08
Filed: 2021-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät, insbesondere für Massage- und Behandlungszwecke, umfassend ein insbesondere von Hand tragbares Gehäuse (15) und ein in diesem gelagertes und vorderseitig vorstehendes, von einem Antriebsmotor (16) hin- und herbewegbares Berührungselement (11). Zwischen dem Antriebsmotor (16) und dem Gehäuse (15) ist eine geräusch- bzw. schwingungsdämmende Lagerung angeordnet, so dass vorzugsweise ein unmittelbarer Kontakt zwischen dem Antriebsmotor (16) und dem Gehäuse (15) eliminiert ist. Der Antriebsmotor (16) ist an seinem Umfang auf der hinteren Seite und vorne bei seiner Antriebswelle (17) durch je ein Lagerelement (30, 31) als geräusch- bzw. schwingungsdämmende Lagerung innen im Gehäuse (15) abgestützt und dazwischen ist ein Hohlraum (35) gebildet. Dies führt zu einem ruhigeren und angenehmeren Festhalten des Gerätes beim Massieren oder Behandeln bzw. für den Patienten sind die Geräuschemissionen geringer.
Patent CH-702895-A2 (CH)
Title: Container comprises container base and container side wall which is formed from one or more side wall sections, where flat chamfer is held together with another flat chamfer
Inventor: LEUCH CHRISTOPH
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: The container (1) comprises a container base (2) and a container side wall which is formed from one or more side wall sections (3,4,5,6). The flat chamfers (3a,4a,5a,6a) of a side wall-end area is held together with another flat chamfers(6b,3b,4b,5b) in the area of adjacent side wall sections by a material connection (11) and by connection units (14). The side wall sections consist of a laminar material which is a metal or a polymer.
Patent CH-714892-A2 (CH)
Inventor: ALESSANDRO PAVANELLO
IPC: A44C5/20
Filed: 2019-04-02
Abstract: A closure device equipped with a quick release mechanism for jewelry, comprising a buckle or clip (1) and a bracket (3), which has a shaped attachment (2), provided with a cylindrical seat (6) for insertion of a bar (7), suitable for fixing the buckle or clip (1) to the bracket (3); 
the shaped attachment (2) includes an elongated portion (9), which has, in a central position and on the opposite side with respect to the cylindrical seat (6), a hook-shaped protuberance (10), able to be hooked to a central portion of a pin (5). The pin (5) is inserted in a cylindrical seat (11) of a strap or bracelet (4) of a jewel, in order to keep the strap or bracelet (4) hooked to the bracket (3) and to the buckle or clip (1 ).
Patent CH-705534-A2 (CH)
Inventor: KOALICK JAN
IPC: H01R39/41
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürstenhalter (10) für einen Elektromotor, insbesondere einen Gleichstrommotor, mit einem Aufnahmeraum (12) sowie einer den Aufnahmeraum (12) begrenzenden Seitenwand, mit einer Kohlebürste (2), die im Aufnahmeraum angeordnet ist, und mit einer ersten Feder (13), die die Kohlebürste (2) in eine Erstreckungsrichtung des Aufnahmeraums (12) drückt, wobei der Bürstenhalter eine zweite Feder (14) aufweist, und die Seitenwand eine sie durchsetzende Nut (16) aufweist, durch die eine Lasche gebildet ist, welche die Kohlebürste (2) gegen die Mantelfläche (11) drückt, und die zweite Feder (14) bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Elektromotor, insbesondere Gleichstrommotor, mit einem erfindungsgemässen Bürstenhalter (10), sowie eine Handwerkzeugmaschine mit einem solchen Elektromotor. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Nachrüsten eines Bürstenhalters.
Patent CH-705065-A2 (CH)
Title: Differential pressure switch for monitoring industrial air circuits, has switching contact piece that is connected with spring contact piece, such that plug contacts are engaged with connection contact pieces
Inventor: MATHIS ANTON
IPC: H01H35/34
Filed: 2011-06-01
Abstract: The switch has housing (12) of which a first housing unit (14) and a second housing unit (16) form a structural unit (22), so that an interior space (25) is formed. An inner space is divided into pressure chambers (68,70) having respective pressure ports (30,32) by a diaphragm assembly (72). A switching contact piece (116) is connected with spring contact piece (113), such that the plug contacts (125) are engaged with the connection contact pieces (132), when the unit is placed on the third housing unit (18). A base forming third housing unit (18) is detachably mounted with structural unit and is connected with second housing unit to delimit a connection chamber (106). The diaphragm assembly and setting unit for adjusting the bias of spring (90) are provided on pressure chamber (68).