baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit mittels Lichpulsen
Inventor: OPFERMANN JOHANNES
IPC: G01N25/18
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit
einer Probe (1) durch Lichtpuls-Methoden umfassend  – einen
Ofen (2) zur Erwärmung
der Probe auf eine vorgegebene Temperatur,  – eine Strahlungsquelle (5)
zur Abgabe energiereicher Strahlung (3) in Form von Pulsen auf die
Probe zur Erwärmung
der Probe,  – einen
Infrarot-Sensor (6) zur zeitlichen Erfassung der von der Probe abgegebenen
Infrarot Strahlung (4),  – ein
Auskoppelelement (7) zur Auskopplung von Referenzstrahlung (8) aus
dem Strahl der Strahlungsquelle (5),  – einem Sensor (9) zur Messung
der Referenzstrahlung (8), sowie  – eine Auswerteeinheit (13)
zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit
der Probe (1) durch Auswertung der Signale des Infrarot-Sensors
(6) und der Messsignale des Sensors (9) umfassend eine Faltung mit
den Messsignalen des Sensors (9),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Sensor (9) zur Messung der Referenzstrahlung  eine Bandbreite
aufweist, welche wesentlich größer als
der reziproke Wert der Pulsdauer der Strahlungsquelle ist,...
Patent DE-10247204-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: KLINDWORTH JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verstellvorrichtung
zum Verstellen zweier Bauteile (2, 3) relativ zueinander,  wobei
die Verstellvorrichtung aufweist  eine Eingangswelle (4),  ein
durch die Eingangswelle antreibbares exzentrisches Antriebsglied
(4.2, 6),  ein erstes Bauteil (2) mit in Umfangsrichtung beabstandeten
Stegen (2.3, 22.3), zwischen denen Kammern (2.4) ausgebildet sind,  ein
zweites Bauteil (3) mit einer Innenverzahnung (3.2, 13.2), und mehrere
Zähne (7,
27), die in Umfangsrichtung zueinander beabstandet in den Kammern
(2.4) angeordnet sind, jeweils eine innere Anlagefläche (7.4)
zur Anlage an dem Antriebsglied (6) und eine äußere Anlagefläche (7.5) zum
Eingriff in die Innenverzahnung (3.2, 13.2) aufweisen und bei Drehung
der Eingangswelle (4) in radialer Richtung verstellbar sind,  wobei
bei Drehung der Eingangswelle (4) die Bauteile (2, 3) unter Eingriff
der Zähne
(7, 27) in die Stege (22.3) und in die Innenverzahnung (3.2) selbsthemmend
relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
bei Drehung der Eingangswelle (4) von den Zähnen...
Patent DE-10260019-B4 (DE)
Title: Haushalts-Speisenwärmer zum Warmhalten von Speisen und Getränken
Inventor: BOLLMERS WOLFGANG
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Haushalts-Speisenwärmer zum Warmhalten
von Speisen und Getränken,
mit einem Gehäuse,
mit einer in das Gehäuse
einschiebbaren Schublade, mit einem durch das Gehäuse und
die eingeschobene Schublade begrenzten Innenraum zur Aufnahme von
auf Tellern abgestellten Speisen, mit einem Heizkörper, mit
einer elektrischen Schaltung, in der ein erster elektrischer Schalter
zum Einschalten des Heizkörpers
und ein Temperatursensor zur Erfassung der Innenraumtemperatur angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haushalts-Speisenwärmer ein
Umluftgebläse
(34) aufweist, das durch einen in der elektrischen Schaltung angeordneten zweiten
elektrischen Schalter (32) einschaltbar und bei dem Vorliegen einer
von dem Temperatursensor (26) abhängigen Schaltbedingung mittels
eines Relais (28) durch den zweiten elektrischen Schalter (32) abschaltbar
ist und dass in der elektrischen Schaltung ein elektrischer Hauptschalter
(20) angeordnet ist, mittels dem das Umluftgebläse (34) und der Heizkörper (24)
bei der Inbetriebnahme des Haushalts-Speisenwärmers gemeinsam einschaltbar
sind, wobei der elektrische Hauptschalter (20) mechanisch, elektromechanisch
oder elektrisch mit einem Zeitwähler
(16) verbunden und...
Patent DE-10300678-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: SUZUKI AKEMITSU
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Kugelgelenk
mit einem Kugelzapfen (1), mit einer Kugelpfanne (2) zum schwenkbaren
Festhalten eines kugelförmigen
Kopfes (4) des Kugelzapfens,  mit einem dazwischen eingefügten Lager,
mit einem Haltering (19), der einen zylindrischen Teil (19a), welcher
an einer äußeren Umfangsfläche eines
Schaftes (3) angebracht ist, und einen von einem axial äußeren Ende
des zylindrischen Teiles abstehenden Flansch (19b) aufweist,  und
mit einer Muffe (14), die erste und zweite ringförmige Befestigungswülste (17,
18) aufweist, welche an dem Haltering bzw. der Kugelpfanne angebracht
sind, wobei der erste Befestigungswulst mit einem Innenumfangs-Dichtungsteil
(27) und einem Endflächen-Dichtungsteil
(26) ausgebildet ist und wobei die Dichtungsteile so ausgebildet sind,
dass sie mit dem zylindrischen Teil bzw. mit dem Flansch des Halterings
in engem Kontakt sind,  dadurch gekennzeichnet,   dass der
genannte zylindrische Teil (19a) mit Presssitz an der äußeren Umfangsfläche des
Schaftes (3) befestigt ist, wobei eine innere Umfangsfläche des
zylindrischen Teils (19a) in direktem...
Patent DE-10305378-B4 (DE)
Title: Portioniereinheit
Inventor: BRUNNER KARL HEINZ
IPC: A21C5/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2010-12-02
Abstract: Portioniereinheit (1) für teigige Substanzen, insbesondere als Teil einer Teigteil-Wirkmaschine, mit  – einer drehend antreibbaren Teiltrommel (6), in der wenigstens ein radial angeordneter Teilzylinder (7) zur Mantelfläche der Teiltrommel (6) hin offen angeordnet ist, in dem sich ein Teilkolben (8) radial beweglich befindet,  – einem Radialschieber (4), der zum Füllen der Teilzylinder (7) mit Teig radial außerhalb der Teiltrommel (6) in radialer Richtung vor und zurück gegen die Teiltrommel (6) verschiebbar ist,  – wobei der Radialschieber (4) mit einer ihn antreibenden Schubstange (5) verbunden ist,  – in der Schubstange (5) ein in Verlaufsrichtung der Schubstange (5) komprimierbares Kompensationselement angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Kompensationselement ein mit Gas gefüllter, hinsichtlich seines Druckes einstellbarer Kompensationszylinder (2) ist, und  – die auf einer Mantellinie der Teiltrommel (6) liegenden Teilzylinder (7) in einem gemeinsamen Zylindersegment (22a, b...) der Teiltrommel (6) angeordnet sind, wobei die Zylindersegmente...
Patent DE-10306257-B4 (DE)
Title: Neigungswinkelmesseinrichtung
Inventor: MINAMI FUMIHIRO
IPC: G01B17/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Neigungswinkelmesseinrichtung,
umfassend:  eine Sende/Empfangsvorrichtung (3, 4, 5, 6) zum
Senden einer Welle in Richtung einer Straßenoberfläche und zum Empfangen zweier
von der Straßenoberfläche reflektierten Wellen;
und  eine Neigungswinkelberechnungsvorrichtung (14, 34, 54) zum
Berechnen eines Neigungswinkels eines Fahrzeugs in bezug auf die
Straßenoberfläche basierend
auf einer Phasendifferenz zwischen Phasen der beiden reflektierten Wellen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Sende/Empfangsvorrichtung einen ersten
Sensor (4) einschließt
zum Senden einer Welle in Richtung der Straßenoberfläche (2) und dann zum Empfangen
einer Welle, die von der Straßenoberfläche reflektiert
worden ist, und einen zweiten Sensor (5), der in einem Abstand vom
ersten Sensor (4) angeordnet ist, welcher viel kleiner ist als ein
Abstand zum reflektierenden Objekt, zum Senden einer Welle phasengleich
mit der von dem ersten Sensor (4) gesendeten Welle in Richtung der
Straßenoberfläche (2)
und dann Empfangen einer Welle, die von der Straßenoberfläche (2) reflektiert worden ist,
und dass die Neigungswinkelberechnungsvorrichtung (14) ausgebildet...
Patent DE-10319714-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer an einem Kraftfahrzeug
Inventor: LITTMANN ANDRE
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gurtstraffer
an einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Generatorgehäuse (1)
für einen
ein Treibgas erzeugenden Gasgenerator (2) sowie einem mittels des
Treibgases antreibbaren Kolben (3), bei dem das Generatorgehäuse (1)
und der Kolben (3) in einem gemeinsamen Rohr (4) angeordnet sind,
welches an einem mit einem tragenden Bauteil der Kraftfahrzeugkarosserie
fest verbundenen Halter (5) befestigt ist, und der Kolben (3) seinerseits über ein
Zugseil (6) mit einem am Halter fixierten Gurtbefestigungsteil wirkverbunden
ist, bei dem das Generatorgehäuse
(1) sowohl eine Fixieraufnahme (9) für den Gasgenerator (2) als
auch eine Führungsaufnahme
(10) für das
Zugseil (6) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind sowie
in Längsrichtung
des Rohres (4) weisen, bei dem der Kolben (3) koaxial zur Führungsaufnahme
(10) des Zugseiles (6) angeordnet sowie mit diesem in der Mittenachse
fest verbunden ist, und bei dem das Generatorgehäuse (1) in einer durch die
Längsmittenachse
(16) der Fixieraufnahme (9) des Gasgenerators (2) und durch die...
Patent DE-10321931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Anregung von Torsionsschwingungen in einem einseitig eingespannten Federbalken eines Rasterkraftmikroskops
Inventor: REINSTAEDTLER MICHAEL
IPC: G01Q60/32
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Anregung von näherungsweise
freien Torsionsschwingungen in einem einseitig eingespannten, über eine
Längserstreckung
verfügenden
Federbalken eines Rasterkraftmikroskops (RKM), dadurch gekennzeichnet,
dass der einseitig eingespannte Federbalken in einem Abstand von
bis zu einigen Zentimetern über
eine Oberfläche
angeordnet wird, zwischen der und dem Federbalken ein gasförmiges Koppelmedium
vorhanden ist,  dass die Oberfläche in lateral zur Oberfläche orientierte und
längs einer
Schwingungsrichtung linear polarisierte Schwingungen versetzt wird,  dass
die durch die Schwingungsrichtung vorgegebene Polarisationsachse
senkrecht zur Längserstreckung
des Federbalkens orientiert wird, so dass der Federbalken durch die
von der Oberfläche
in das gasförmige
akustische Koppelmedium abgestrahlte Scherwellen berührungslos
zum Schwingen angeregt wird.
Patent DE-10324550-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine NROM-Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L29/792
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine NROM-Halbleiterspeichervorrichtung
mit den Schritten:  Bilden einer Mehrzahl von voneinander beabstandeten u-förmigen MOSFETS
(T1, T2, T3; T1', T2', T3') mit einem zum Ladungseinfang geeigneten
Mehrschicht-Dielektrikum entlang
von Reihen in einer ersten Richtung (x) und entlang von Spalten
in einer zweiten Richtung (y) in Gräben (2) in einem Halbleitersubstrat
(1), wobei folgende Schritte durchgeführt werden:  Bilden der
Gräben
(2) als Längsgräben entsprechend
jeweiliger Spalten von u-förmigen MOSFETS
(T1, T2, T3; T1', T2', T3') mittels einer Hartmaske (10);  Bilden
des Mehrschicht-Dielektrikums an den Grabenwänden;  teilweises Füllen der
Gräben
(2) mit einem Gateelektrodenmaterial (6);  Verschließen der
Gräben
(2) mit einem Isolationsdeckel (8), der bündig mit der Oberfläche der
Hartmaske (10) verläuft;  Bilden
von Öffnungen
(3) in der Hartmaske (10) in den Zwischenräumen zum Freilegen des Halbleitersubstrats
(1), wobei Seitenwandspacer (10') als Maske über dem Halbleitersubstrat
(1) neben den Gräben
(2) verbleiben;  Implantieren von Ionen...
Patent DE-10330695-B4 (DE)
Inventor: HERGES PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: The method for controlling components of a transport means, whereby a program loaded in a control unit controls the components based on a sensor or input signal. When the control unit boots-up initialization data is loaded which includes limiting conditions for controlling the components. Once the control unit is booted up the initialization data are periodically loaded from a work memory of the control unit microcomputer so that the data are automatically cyclically reset to their correct values, even if an unforeseen program crash has taken place.
Patent DE-10332354-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Substrats mit phosphathaltigen Verbrennungsrückständen und puzzolanischer Asche zur Abdeckung einer Salzhalde
Inventor: SCHMEISKY HELGE DR
IPC: C05B13/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung eines Substrats mit phosphathaltigen Verbrennungsrückständen aus der Tiermehl- und/oder Klärschlammverbrennung sowie einem Anteil an puzzolanischer Asche aus der Kohleverbrennung, wobei das Substrat mit Pilzen aus der Gattung Glomus oder deren Sporen geimpft ist, als Deckschicht für eine Salzhalde, wobei die Deckschicht die Unterlage für Pflanzen bildet.
Patent DE-10335878-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Leuchtenanordnung
Inventor: FEID THOMAS
IPC: B60Q1/02
Filed: 2003-08-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung einer Leuchtenanordnung an einem Karosserieteil
(4) eines Kraftfahrzeugs,  mit einer Gehäusehalterung (6) zum Halten
und Ausrichten eines Gehäuses
(1) der Leuchtenanordnung,  mit mindestens einer Führungsschiene
(3), die an dem Karosserieteil (4) befestigt ist, an der die Gehäusehalterung (6)
(befestigt und ausgerichtet ist,  mit mindestens einer Mutter
(7) und jeweils eine in das Material der Mutter (7) selbst schneidende
Schraube (5) zur Befestigung der Gehäusehalterung (6) mit der Führungsschiene
(3),  mit mindestens einem an der Gehäusehalterung (6) oder an der
Führungsschiene
(3) angeordneten Führungsstift (9)
und einem an der Führungsschiene
(3) bzw. der Gehäusehalterung
(6) vorgesehenen Führungsloch
(8) zum Einführen
des Führungsstifts
(9) und zum gegenseitigen Ausrichtung von Mutter (7) und Schraube
(5).
Patent DE-10341229-B4 (DE)
Title: Leitwalze
Inventor: WEISBROD NORBERT
IPC: F16G13/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Leitwalze
(01) zur Reduzierung von Faltenbildung und Laufstörungen an
einer Materialbahn in einer Druckmaschine, wobei auf der Mantelfläche (04)
der Leitwalze (01) gleichzeitig mehrere Elemente (06; 07; 08; 09;
11) vorgesehen sind, die sich in ihrem Außendurchmesser zumindest geringfügig von
dem Außendurchmesser der
Leitwalze (01) unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung
der Elemente (06; 07; 08; 09; 11) den Seitenkanten einer halbbreiten,
dreiviertelbreiten und viertelbreiten Materialbahn entspricht, dass
in einem Betriebszustand auf der Leitwalze (01) zwei Materialbahnen nebeneinander
angeordnet sind, dass zumindest drei Elemente (06; 07; 08; 09; 11)
im Bereich der Seitenkante einer Materialbahn angeordnet sind und
dass die Elemente (06; 07; 08; 09; 11) verschiebbar auf der Leitwalze
(01) angeordnet sind.
Patent DE-10349472-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung für Polymere
Inventor: RAPP MICHAEL
IPC: B05B5/10
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
für Polymere
als Beschichtung auf elektrisch nicht leitfähigen Oberflächen, umfassend  a)
einen um eine Drehachse (1) rotierenden Probenteller (2), mit einer
elektrisch leitfähigen
Telleroberfläche
(11) mit Aufnahmen der elektrisch nicht leitfähigen Oberflächen (13),
wobei die Aufnahmen direkt auf der elektrisch leitfähigen Telleroberfläche (11)
oder auf mindestens einem elektrisch nicht leitfähigen Targetbereich (12) um
die Oberflächen
(13) auf der Telleroberfläche
(11) positioniert sind,  b) eine Elektrospray-Kapillare (3)
zum Einleiten und elektrischen Aufladen eines Elektrosprays (4)
in einen Raum oberhalb der Telleroberfläche (11),  c) Mittel, umfassend
ortsfeste Komponenten und die leitfähige Telleroberfläche (11),
zur periodisch wiederkehren den Kompensation, Überkompensation oder Ableitung
von elektrischen Ladungen auf dem Targetbereich (12), den Oberflächen (13)
und der Beschichtung, wobei eine Periode einer Umdrehung des Probentellers
(2) entspricht, sowie  d) eine isolierende Trennwand (6), welche
im Raum oberhalb der Telleroberfläche (11) angeordnet diesen
in einen ersten und einen zweiten Teilraum (7,...
Patent DE-19500660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Manipulation mikroskopisch kleiner Partikel sowie deren Verwendung
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: B03C5/02
Filed: 1995-01-12
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur Manipulation mikroskopisch kleiner Partikel durch hochfrequente
Wechselfelder, die eine Mikroelektrodenanordnung aufweist, die eine oder
mehrere Elektroden eines Ultramikroelektrodensystems mit typischen
Elektrodenenden im Mikrometer- und/oder Submikrometerbereich umfasst,
welche die Spitze einer massefreien Antenne für hochfrequente Wechselspannungs-Signale
bilden, die mit einem Höchfrequenzsignal
von einem Generator beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Mikroelektrodenanordnung mit nur einer einpoligen Leitung als
elektrischer Zufühurung
mit dem Generator elektrisch verbunden ist.
Patent DE-19549755-B4 (DE)
Title: Non-solvated crystalline pharmaceutical - comprises 6-hydroxy-2-(4-hydroxyphenyl)-3- (4-(2-piperidino-ethoxy) benzoyl)-benzo(b)-thiophene hydrochloride
Inventor: SMITH LABELL ELIZABETH
IPC: A61K31/4535
Filed: 1995-09-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Non-solvated crystalline 6-hydroxy-2-(4-hydroxyphenyl) -3-(4-(2-piperidino-ethoxy) benzoyl)benzo(b)thiophene (I') hydrochloride with a defined X-ray diffraction pattern obtd. with copper radiation is new. The amt of (I').HCl is >= 95 wt% and the prod is free from chlorobenzene, aluminium salts or organolithium impurities and free from odour. In an example, a mixt of 50 g (I').HCl 1,2-dichloroethane solvate in 1125 ml MeOH and 60 ml water was refluxed until complete dissolution. The hot soln was filtered and washed (200 ml MeOH). The combined filtrate was concentrated by distillation removing 1207 ml distillate. The slurry was allowed to cool to room temp and filtered work-up gave (I').HCl of m.pt. 275.6[deg]C, purity 99.4% and specified X-ray diffraction pattern.
Patent DE-19605427-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung in Kraftfahrzeugen
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: B60K35/00
Filed: 1996-02-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Bedienvorrichtung in Kraftfahrzeugen zur Auswahl eines Teilmenüs aus einem Menü mittels eines Bildschirms mit im wesentlich vertikaler Anzeigefläche, auf der den Teilmenüs zugeordnete Symbole angezeigt sind, bei der ein im wesentlichen flaches Bedienfeld (10) dem Bildschirm (1) zugeordnet ist, und bei der in dem Bedienfeld (10) Schaltkontakte angeordnet sind, die in ihrer Lage den Symbolen auf dem Bildschirm entsprechen und die bei Betätigen das Teilmenü auswählen, nach Patent 44 43 912 dadurch gekennzeichnet, dass dem Bedienfeld (3) eine Wiedergabeeinrichtung (6) zugeordnet ist, die einen aufliegenden Gegenstand (8) auf dem Bildschirm abbildet.
Patent DE-19680781-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Drehmomentübertragungssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREMMLING BURKHARD
IPC: B60W10/10
Filed: 1996-09-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Steuerung
für ein
Drehmomentübertragungssystem
für ein
Kraftfahrzeug (1) mit einer im Drehmomentfluss zwischen einem Motor
(2) und einem Getriebe (4) angeordneten automatisierten Kupplung
(3) mit einer Betätigungseinheit
(13) zur Betätigung
des Kupplungsvorganges und des Schalt- und Wählvorganges zur Durchführung eines
automatisierten Gangwechsels, wobei die Betätigungseinheit (13) von einer
Hydraulikeinheit (14) mit Hydraulikpumpe und gegebenenfalls einen
Druckspeicher mit einem druckbeaufschlagten Medium versorgt wird,
wobei die Betätigungseinheit
(13) zumindest ein Stellglied und die Hydraulikeinheit (14) Ventile
und Hydraulikfluidverbindungen aufweisen, welche zur gesteuerten
Betätigung
des Schalt- und Wählvorganges
angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit
(13) und Hydraulikeinheit (14) einen ersten Bereich, in welchem
ein erstes Proportionalventil (609) einen Fluiddruck zum Schalten
mittels eines Stellgliedes ansteuert und zumindest ein dem ersten
Proportionalventil (609) nachgeschaltetes Ventil die Schaltrichtung
ansteuert, und einen zweiten Bereich aufweisen, in welchem ein zweites
Proportionalventil (608) einen Fluiddruck zur Betätigung der
Kupplung (3) mittels eines Stellgliedes (615) und zum...
Patent DE-19709754-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: SHIMIZU MASAKI
IPC: D05B69/36
Filed: 1997-03-10
Granted: 2004-01-15
Abstract: Nähmaschine mit:  (a) einer Nadelstange (21) zum Halten einer Nähnadel (22), die einen Nadelfaden (47) führt,  (b) einem Wellenteil (17), mit dem die Nadelstange (21) verbunden ist,  (c) einem Nadelstangenantriebsmotor (110), der die Nadelstange (21) über das Wellenteil (17) hin- und herbewegt,  (d) einem Schlingenfänger (59), der mit der Nähnadel (22) zum Fangen einer Schlinge (47c) des durch die Nähnadel (22) geführten Nadelfadens (47) zusammenwirkt, und  (e) einem Schlingenfängerantriebsmotor (58), der den Schlingenfänger (59) dreht und unabhängig von dem Nadelstangenantriebsmotor (110) ist, gekennzeichnet durch:  (f) einen Asynchrondetektor (65, 112, 150, 152, 153, 155, 170, 180), der mindestens einen Asynchronzustand erkennt von  (i) einem ersten Asynchronzustand, in dem der Asynchronbetrag zwischen der Nadelstange (21) und dem Schlingenfänger (59) größer als ein erster Referenzwert ist, und  (ii) einem zweiten Asynchronzustand, in dem erwartet wird, daß der Asynchronbetrag größer als ein zweiter Referenzwert wird und  (g) eine Halteeinrichtung (40), die mindestens die Nadelstange (21) oder den Schlingenfänger (59) an einer Halteposition hält, an der die Nähnadel (22) und der Schlingenfänger (59) nicht miteinander kollidieren, wenn der Asynchrondetektor mindestens einen von dem ersten und zweiten Asynchronzustand erfaßt.
Patent DE-19717970-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung einer digitalen Baugruppe zur Multiplikation und Addition von Binärzahlen
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F7/57
Filed: 1997-04-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltungsanordnung
einer digitalen Baugruppe zur Multiplikation und Addition von Binärzahlen, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
bestimmte Anzahl von Adder-Zellen der Schaltungsanordnung, die im
Multiplizierer-Modus für
die Addition der Partiellen Produkte verwendet werden, mittels der
Steuerung durch ein Auswahlsignal für den Addierer-Modus herangezogen
werden.
Patent DE-19722631-B4 (DE)
Title: Schnellspannrahmen für Stickmaschinen
Inventor: WEIDLICH MANFRED
IPC: D05C9/04
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schnellspannrahmen
für eine
Mehrkopf-Stickmaschine mit einem rechteckigen Bordürenrahmen
und Klemmleisten zum Klemmen des zu bestickenden Stoffes an den
Rahmenleisten des Bordürenrahmens,
wobei mindestens eine Rahmenleiste zum Spannen des Stoffes über einen
Spannbereich zwischen zwei Endstellungen verschiebbar in dem Bordürenrahmen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Verschiebevorrichtung
(12) vorgesehen ist, mit der die Rahmenleiste (7) in dem Spannbereich
in eine Vielzahl von Zwischenstellungen positionierbar ist.
Patent DE-19751269-B4 (DE)
Title: Taktsignal-Synchronisierschaltung
Inventor: WANG SUNG HO
IPC: H03L7/08
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Taktsignal-Synchronisierschaltung, umfassend:  – einen
ersten Phasenkomparator (33) zum Vergleichen eines externen, um
eine vorbestimmte Zeit verzögerten
Taktsignals mit einem Rückkopplungs-Taktsignal (clkfbk),
um die Phasenabweichung zwischen diesen Taktsignalen zu ermitteln;  – einen
zweiten Phasenkomparator (34) zum Vergleichen des externen Taktsignals
(clkin) mit dem um eine vorbestimmte Zeit verzögerten Rückkopplungs-Taktsignal, um die
Phasenabweichung zwischen diesen Signalen zu ermitteln;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
externe Taktsignal über
einen ersten Schmitt-Trigger (37) und das Rückkopplungs-Taktsignal (clkfbk) über einen ersten
Inverter (39) dem ersten Phasenkomparator (33) zugeführt sind,
und  – das
Rückkopplungs-Taktsignal
(clkfbk) über
einen zweiten Schmitt-Trigger
(38) und das externe Taktsignal (clkin) über einen zweiten Inverter
(40) dem zweiten Phasenkomparator (34) zugeführt sind, und  – eine Ladungspumpe
(35) zum Ändern
einer Ladungsmenge abhängig
von den Phasenabweichungssignalen vom ersten und zweiten Phasenkomparator
angeordnet ist; und  – ein
Phasenkompensator (31) angeordnet ist zum Kompensieren der Phase
des externen Taktsignals...