baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen elektrischen Maschine sowie entsprechende mehrphasige elektrische Maschine
Inventor: ADAM MARTIN
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen elektrischen Maschine, die einen Rotor und einen mit dem Rotor wirkverbundenen Drehwinkelgeber aufweist, wobei ein Istdrehwinkel des Rotors aus einem mittels des Drehwinkelgebers bestimmten Messdrehwinkel und einem Drehwinkeloffset (θOffset) bestimmt wird. Dabei ist vorgesehen, dass zum Bestimmen des Drehwinkeloffsets (θOffset) der Rotor auf eine bestimmte Drehzahl gebracht und dann ein aktiver Kurzschluss der elektrischen Maschine eingeleitet wird, wobei ein Iststromvektor (1) aus den Stromstärken der in wenigstens zwei der Phasen der elektrischen Maschine fließenden Ströme sowie dem mittels des Drehwinkelgebers ermittelten Messdrehwinkel mit Hilfe einer dq-Transformation bestimmt wird, und wobei der Drehwinkeloffset (θOffset) aus dem Iststromvektor (1) und einem Referenzstromvektor (2) berechnet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine mehrphasige elektrische Maschine.
Patent DE-102013005555-A1 (DE)
Title: Motorkolben - Hochleistungskolben
IPC: F02F3/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Keine Ansprüche
Patent DE-102013006148-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit außerhalb des Kraftfahrzeugs angeordneten Bedienelementen und Verfahren zur Bedienung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILDING WERNER
IPC: G03B21/12
Filed: 2013-04-10
Abstract: Bedieneinrichtung (2a, 2b) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Steuerung wenigstens einer Funktion des Kraftfahrzeugs (1) durch wenigstens ein durch einen Benutzer betätigbares, außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) angeordnetes Bedienelement (19–22, 27, 29, 32–25), wobei die Bedieneinrichtung (2a, 2b) eine Projektionseinrichtung (6) zur Projektion einer das wenigstens eine Bedienelement (19–22, 27, 29, 32–25) anzeigenden Darstellung (18, 24, 28) auf eine auf der Außenseite des Kraftfahrzeugs (1) und/oder in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) liegende Projektionsfläche (16), wenigstens einen Sensor (7, 8) zur Detektion einer eine Betätigung des Bedienelements (19–22, 27, 29, 32-25) anzeigenden Bedienhandlung einer Bedienperson und eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung der Funktion in Abhängigkeit der Sensordaten des Sensors (7, 8) aufweist.
Patent DE-102013007103-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem für Mess- und Prüfaufgaben
Inventor: SIMON CHRISTOPH
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildverarbeitungssystem für Mess- und Prüfaufgaben, mit einem Objektträger zur Aufnahme eines zu vermessenden Objekts, und einer Objektivanordnung mit mindestens zwei telezentrischen Objektiven, die an einem Objektivträger gehalten ist. Der Objektträger und der Objektivträger sind relativ zueinander bewegbar und die mindestens zwei Objektive der Objektivanordnung sind so angeordnet, dass sich ihre Abbildungsbereiche bezogen auf das zu vermessende Objekt zumindest teilweise überlappen. Den Abbildungsbereichen ist eine opto-elektronische Bildwandleranordnung mit Bildwandlereinheiten zugeordnet und eine Rechnereinheit ist vorgesehen, welche die Bilddaten der Bildwandlereinheiten, die den unterschiedlichen Abbildungsbereichen der Objektive zugeordnet sind und an unterschiedlichen Positionen entlang der Bewegungsstrecke der Relativbewegung des Objektträgers und des Objektivträgers erfasst werden, kombinieren kann, um ein Bild des zu vermessenden Objekts zu erzeugen. Mit diesem Bildverarbeitungssystem kann der Messvorgang sehr schnell durchgeführt werden, weil die Erfassung der Bilddaten bereits beginnen kann, sobald ein Teil des Objekts in den Erfassungsbereich der Objektivanordnung bewegt worden ist, und es können Objekte erfasst werden, die eine größere Abmessung in der Bewegungsrichtung der Relativbewegung des Objektträgers und des Objektivträgers haben als der eigentliche Abbildungsbereich der Objektive.
Patent DE-102013008204-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor und Hilfskraftlenkungssystem, das den Drehmomentsensor verwendet
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Drehmomentsensor (TS) erfasst ein Drehmoment einer Lenkwelle, das durch erste und zweite Wellen (3, 1) gebildet wird, die durch einen Drehstab (2) verbunden sind. Ein Drehmomentsensor (TS) weist auf: ein magnetisches Element (20), das an der ersten Welle (3) vorgesehen ist und Magnetpole aufweist, die abwechselnd in Umfangsrichtung konzentrisch mit der Drehachse (Z) angeordnet sind; ein erstes Jochelement (31), das an der zweiten Welle (1) vorgesehen ist und Folgendes aufweist: (a) erste Nagelbereiche (41), die konzentrisch mit der Drehachse (Z) angeordnet sind und dem magnetischen Element (20) in radialer Richtung gegenüberliegen, und (b) einen ersten Ringbereich (43); ein zweites Jochelement (32), das an der zweiten Welle (1) vorgesehen ist und aufweist: (c) zweite Nagelbereiche (42), die konzentrisch mit der Drehachse (Z) angeordnet sind, so dass die ersten und zweiten Nagelbereiche (41, 42) abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind und die zweiten Nagelbereiche (42) dem magnetischen Element (20) in radialer Richtung gegenüberliegen, und (d) einen zweiten Ringbereich (44), der angeordnet ist, um vom ersten Ringbereich (43) getrennt zu sein und diesem gegenüberzuliegen; und einen magnetischen Sensor (60).
Patent DE-102013008417-A1 (DE)
Title: Dekontaminierte Aktivkohlen für Passivsammler
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C01B31/08
Filed: 2013-05-17
Abstract: Beansprucht werden dekontaminierte Aktivkohlen für Passivsammler, deren Gehalt an organischen Verunreinigungen, insbesondere monomeren polycyclischen Aromaten (MPA), sonstigen Kohlenwasserstoffen, Fetten, Teerölen oder Wachsen, vollständig oder zumindest überwiegend in polymere polycyclische Aromaten (PPA) umgewandelt wurde.
Patent DE-102013013258-A1 (DE)
Title: Dauerbremse (Bremshilfe) für Elektrofahrzeuge
Inventor: MARX PETER
IPC: B60L7/28
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerbremse (Bremshilfe) für Elektrofahrzeuge, die bei einer langen Bergabfahrt mit zu Beginn voll geladener Batterie wirksam wird und die Betriebsbremse unterstützt bzw. entlastet, da bei voll geladener Batterie eine elektrische Nutzbremswirkung durch Rekuperation nicht möglich ist.
Patent DE-102013014335-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beschichten eines reaktorgefässes sowie ein reaktorgefäss
Inventor: BOGENSPERGER ANDREAS
IPC: C23C16/24
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es ist eine Verfahren und eine Vorrichtung zum Beschichten wenigstens eines Teils einer Innenoberfläche des Reaktorgefäßes eines Reaktors für die Abscheidung von Silizium aus der Gasphase beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Targets aus Beschichtungsmaterial gegenüber wenigstens einem zu beschichtenden Teil der Innenoberfläche angeordnet, ein Unterdruck im Inneren des Reaktorgefäßes erzeugt und eine Spannung zwischen dem Target und dem zu beschichtenden Teil der Innenoberfläche derart angelegt, dass das Target an der Oberfläche zerstäubt wird und sich das zerstäubte Targetmaterial auf der zu beschichtenden Oberfläche absetzt. Die Vorrichtung weist eine Basis, auf die das Reaktorgefäß zur Bildung eine geschlossenen Kammer aufsetzbar ist und wenigstens einen Vakuumanschluss, der mit einer Vakuumpumpe verbindbar ist auf. Ferner weist die Vorrichtung wenigstens eine Traganordnung zum Tragen eines Targets aus Beschichtungsmaterial gegenüber wenigstens einem zu beschichtenden Teil der Innenoberfläche und wenigstens eine Einheit zum Anlegen einer Spannung zwischen dem Target und dem zu beschichtenden Teil der Innenoberfläche auf, die ermöglicht, dass das Target an der Oberfläche zerstäubt wird und sich das zerstäubte Targetmaterial auf der zu beschichtenden Oberfläche absetzt. Ferner ist ein Reaktor für die Abscheidung von Silizium aus der Gasphase mit einem Reaktorgefäß beschrieben, das eine Innenoberfläche, die zumindest teilweise einen Prozessraum begrenzt, und wenigstens eine Beschichtung auf wenigstens einem Teil der Innenfläche des Reaktorgefäßes aufweist, wobei die Beschichtung mittels Kathodenzerstäubung eines Targets aufgebracht wurde und einen höheren Reflexionsgrad für Wärmestrahlung hat als die unbeschichtete Innenfläche des Reaktorgefäßes.
Patent DE-102013015134-A1 (DE)
Title: Transportpuffereinrichtung und Vorrichtung zum Beladen von Ladeflächen
Inventor: PAGENKEMPER BERNHARD
IPC: B65G47/69
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorrichtung mit einer Transportpuffereinrichtung und Transportpuffereinrichtung zum Transport von Säcken umfassend eine Tragkonstruktion, an der eine im Betrieb geneigte Transportstrecke angeordnet ist, wobei die Transportstrecke dazu geeignet und vorgesehen ist, die Säcke an einem Puffereingang auf einer Aufgabehöhe zu übernehmen und in Abhängigkeit von dem Bearbeitungsfortschritt an einem Pufferausgang in einer variablen Abgabehöhe abzugeben, sodass sich ein variabler Neigungswinkel der Transportstrecke ergibt. Die an der Tragkonstruktion angeordnete Transportstrecke umfasst ein Transportband mit einem Antrieb zum aktiven Transport der Säcke, eine sich daran anschließende antriebslose Pufferstrecke mit einer passiven Förderung der Säcke und einen sich daran anschließenden angetriebenen Zuteilungsförderer, um die Säcke aufzunehmen, zu puffern und gezielt abzugeben.
Patent DE-102013015218-A1 (DE)
Title: Gassensor und Kraftfahrzeug mit einem Gassensor
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-09-13
Abstract: Bei einem Gassensor mit einem Gehäuse, einer Membran und einem Sensorelement, wobei das Gehäuse einen Messraum und eine Zuluftöffnung aufweist, das Sensorelement in dem Messraum angeordnet ist und die Membran den Messraum von der Zuluftöffnung trennt, soll ein besonders guter Luftaustausch erreichtwerden. Dies erfolgt, indem in der Zuluftöffnung des Gehäuses eine Strömungsleiteinrichtung angeordnet ist. Die Strömungsleiteinrichtung ragt dabei in das Gehäuse hinein.
Patent DE-102013101983-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-02-28
Abstract: Klappenvorrichtungen für den Abgasbereich von Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein Strömungskanal (12) ausgebildet ist, einer Stellwelle (14), einem Klappenkörper (16), der auf der Stellwelle (14) im Strömungskanal (12) angeordnet ist, einer Gehäusebohrung (24) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (14) nach außen ragt, einem Hebel (28), der an der Stellwelle (14) befestigt ist, einer Lagerbuchse (20), welche in der Gehäusebohrung (24) angeordnet ist, und in der die Stellwelle (14) gelagert ist und einer Dichtscheibe (46) mit einer zumindest teilweise sphärisch geformten Oberfläche (50), sind bekannt, bieten jedoch häufig keinen ausreichenden Schutz vor einem Eindringen von Spritzwasser oder sonstigen Verschmutzungen, die von außen eindringen. Daher wird vorgeschlagen, dass die zumindest teilweise sphärisch geformte Oberfläche (50) gespannt gegen eine Rückwand (52) des Hebels (28) anliegt. So entsteht eine gute Abdichtung mit wenigen Bauteilen.
Patent DE-102013104964-A1 (DE)
Title: Hermetisch gasdichtes optoelektronisches oder elektrooptisches Bauteil sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BIERMANN STEFFEN
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines hermetisch gasdichten optoelektronischen oder elektrooptischen Bauteils (1) mit hoher Robustheit gegen Wärme und Feuchtigkeit. Wesentlich für die Erfindung ist ein hermetisch gasdichtes Verbinden einer Gehäusekappe (4) mit einem Träger (3) und ein hermetisch gasdichtes Verschließen von Durchbrüchen (5) in der Gehäusekappe (4) mittels mindestens eines Fensterelements (10). Die Erfindung betrifft zudem ein elektronisches Bauteil (1) mit einem Gehäuse (2), aufweisend eine Gehäusekappe (4), einen Träger (3) als Basisplatte des Gehäuses (2) und einen Innenraum (6), der von der Gehäusekappe (4) und dem Träger (3) umschlossen ist, sowie mit mindestens einem in dem Innenraum (6) angeordneten optoelektronischen oder elektrooptischen Wandlerelement (7), wobei die Gehäusekappe (4) durch den Träger (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung aus erschmolzenem Metall hermetisch gasdicht verschlossen ist und in der Gehäusekappe (4) mindestens ein Durchbruch (5) vorhanden ist. Der mindestens eine Durchbruch (5) ist durch mindestens ein Fensterelement (10) entlang einer Randmetallisierung (10.2) des Fensterelements (10) durch eine umlaufende erste Naht (17) eines erschmolzenen metallischen Materials mit der Gehäusekappe (4) hermetisch gasdicht verbunden. Das Fensterelement (10) ist mindestens für die Strahlung (9) transparent.
Patent DE-102013105934-A1 (DE)
Title: Kraftübersetzungsvorrichtung
Inventor: BITTENBINDER ERWIN
IPC: F16H21/50
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kraftübersetzungsvorrichtung mit zumindest einer rotierend antreibbaren Antriebseinheit (12a; 12b), mit zumindest einer ersten Abtriebseinheit (14a; 14b), welche zumindest ein linear bewegbares erstes Abtriebselement (16a; 16b) aufweist, und mit zumindest einer ersten Übertragungseinheit (18a; 18b), welche die zumindest eine Antriebseinheit (12a; 12b) mit der zumindest einen ersten Abtriebseinheit (14a; 14b) koppelt. Es wird vorgeschlagen, dass die Kraftübersetzungsvorrichtung zumindest eine zweite Abtriebseinheit (20a; 20b) aufweist, welche zumindest ein linear bewegbares zweites Abtriebselement (22a; 22b) aufweist, welches zumindest im Wesentlichen gleichläufig zu dem zumindest einen ersten Abtriebselement (16a; 16b) betreibbar ist.
Patent DE-102013106378-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse und verfahren zur herstellung eines chipgehäuses
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Chipgehäuses bereitgestellt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bilden (210) einer Schichtanordnung über einem Träger, Anordnen (220) eines Chips, einschließlich einer oder mehrerer Kontaktstellen, über der Schichtanordnung, wobei der Chip zumindest einen Teil der Schichtanordnung bedeckt, und selektives Entfernen (230) eines oder mehrerer Abschnitte der Schichtanordnung und Verwenden des Chips als Maske, so dass zumindest ein Teil der Schichtanordnung, der vom Chip nicht bedeckt ist, nicht entfernt wird.
Patent DE-102013107014-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D55/224
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (2), der mittels zweier Befestigungselemente, von denen eines als Fest- (4) und das andere als Loslager (5) ausgebildet ist, bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigt ist, wobei das Loslager (5) eine im Bremssattel (2) fest gehaltene Führungsbuchse (6) aufweist, die aus einer Lagerhülse (8), einem daran an einem Ende angeordneten Anschlagring (9) sowie einer in der Lagerhülse (8) verschiebegesichert gehaltenen Gleitbuchse (10) aus einem Kunststoff, insbesondere einem Elastomer, besteht, in der ein mit dem Bremsträger (1) verbundener Führungsholm längs verschiebbar geführt ist, ist so ausgebildet, dass der Anschlagring (9) aus Blech geformt und die Gleitbuchse (10) daran stoffschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102013107644-A1 (DE)
Title: Kostengünstige Ladeschaltung mit Vorladung
Inventor: BILEZIKJIAN JOHN PETER
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine kostengünstige Ladeschaltung mit Vorladefunktion kann einen DC/DC-Umsetzer aufweisen, der parallel zu einer Ladevorrichtung angeordnet ist. Bei der Verwendung für Elektrofahrzeuganwendungen kann der DC/DC-Umsetzer zum Betreiben während des Fahrzeugantriebs, zum Aufladen des erneuerbaren Energiespeichersystems (RESS) und während der Bestromung von nur dem DC/DC-Umsetzer konfiguriert sein. Ein DC/DC-Umsetzer kann mit einem ersten Hochspannungsbus auf einer Lastseite eines Primärschützes gekoppelt sein und mit einem zweiten Hochspannungsbus auf einer Energieseite eines Primärschützes. Eine Vorladeschaltung kann steuerbar einen Spannungsbus laden und einen DC/DC-Umsetzer vor hohem Einschaltstrom schützen. Ein Hilfsschütz kann steuerbar einen DC/DC-Umsetzer mit einem Lastabschnitt des Hochspannungsbusses koppeln. Es kann ferner ein Ladegerät daran koppeln. Ein Ladeschütz kann steuerbar eine Ladevorrichtung mit einem Energieabschnitt eines Hochspannungsbusses koppeln.
Patent DE-102013107679-A1 (DE)
Title: Zapfenkreuz
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16D3/38
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zapfenkreuz (1) für ein Kreuzgelenk mit vier rechtwinklig zueinander um einen Mittelpunkt (2) des Zapfenkreuzes (1) angeordneten und in einer gemeinsamen Ebene liegenden Zapfen (3) aus einem Faserverbundwerkstoff. Das Zapfenkreuz (1) weist vier Kraftübertragungselemente (5) mit jeweils zwei Endbereichen (4) auf. Die Kraftübertragungselemente (5) sind benachbart zueinander um den Mittelpunkt (2) des Zapfenkreuzes (1) angeordnet. Jeder Zapfen (3) ist durch jeweils zwei aneinander anliegende Endbereiche (4) zweier benachbart zueinander angeordneter Kraftübertragungselemente (5) gebildet. Die aneinander anliegenden Endbereiche (4) sind miteinander verklebt. Die aneinander anliegenden Endbereiche (4) sind klemmend in einer Hülse (10) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Zapfenkreuzes (1), wobei in einem ersten Schritt vier Kraftübertragungselemente (5) aus dem Faserverbundwerkstoff hergestellt werden und in einem zweiten Schritt die Kraftübertragungselemente (5) zu einem Zapfenkreuz (1) angeordnet und miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013108716-A1 (DE)
Title: Mobilgerät, Gerätekomponente und Verfahren zum Betreiben eines Mobilgerätes
Inventor: WASMER HUBERTUS
IPC: H04M1/21
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System und seine Komponenten sowie ein Verfahren dafür, wobei ein Mobilgerät (20) ausgestattet ist mit einem Prozessor (24), mit mindestens einer Schnittstelleneinrichtung (27, 29) zum Übertragen von Signalen und Daten (d) und mit einer Ankoppeleinrichtung (26) zum mechanischen Ankoppeln insbesondere zum mechanisch starren Ankoppeln eines Gehäuseteils einer weiteren Gerätekomponente (30, 50) an einer Mobilgeräteseite (46) des Mobilgeräts (20), wobei der Prozessor (24) und die mindestens eine Schnittstelleneinrichtung (27, 29) ausgelegt sind, zumindest eine angekoppelte Gerätekomponente (30, 50) anzusteuern und zumindest eines von den Signalen und Daten (d) zu empfangen.
Patent DE-102013108761-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, Verfahren zum Wiederherstellen eines Bauteils und Bauteil
Inventor: STANIK MARKUS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine (20) für ein Bauteil (54), insbesondere eine Turbinenschaufel, einen Impeller oder einen Blisk, insbesondere Bearbeitungsmaschine (20) zum Wiederherstellen eines Bauteils, insbesondere einer Turbinenschaufel, eines Impellers oder einen Blisks, mit den folgenden Merkmalen: zwei sich gegenüberliegende Handhabungseinheiten (24, 28) mit Halteelementen für ein dazwischen positioniertes Bauteil; eine bewegbare Bearbeitungseinheit (32), die so ausgebildet ist, dass ein Fräskopf (40) zur spanenden Bearbeitung des Bauteils (54) an ihr andockbar ist und dass ein Laserschweißkopf (48) zum Laserauftrags-Schweißen auf das Bauteil (54) an ihr andockbar ist, so dass Material an Stellen des Bauteils (54) aufbringbar ist, an denen Material fehlt.
Patent DE-102013110265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schmuckstücks
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B22D23/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Schmuckstücks, das ein von einem Objekt abgeformtes Relief aufweist, mit den Schritten: Abformen des Reliefs vom Objekt mit einem schnellhärtenden Silikon geringer Shore-Härte, Einbetten des ausgehärteten Silikons geringer Shore-Härte in eine Ausgleichsmasse unter Ausgleichen von Niveauunterschieden des Reliefs aber unter Beibehalten der Reliefstruktur, wobei die Ausgleichsmasse eine höhere Shore-Härte aufweist als das schnellhärtende Silikon geringer Shore-Härte, Erstellen eines Gussobjekts durch Abformen des nivellierten Reliefs vom Silikon geringer Shore-Härte mit einer ersten Abdruckmasse und Gießen des Schmuckstücks unter Verwendung des Gussobjekts.
Patent DE-102013112462-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: VÖLLMECKE JÖRG
IPC: B60N2/16
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, aufweisend ein Querrohr, welches mit seinen beiden als Lagerbereich ausgebildeten Enden in einem Loch eines Sitzteilseitenrahmens drehbar gelagert ist, wobei auf dem Querrohr drehfest zwei Lenker sitzen, deren unteres Ende jeweils drehbar an der Fahrzeugstruktur gelagert ist, und die jeweils zwischen einem im Querrohr durch Umformung ausgebildeten ersten Wulst und einem zweiten Wulst axial festgelegt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Höhenverstelleinrichtung zur Verfügung zu stellen, die bei geringen Gewicht kostengünstig herstellbar ist und mit der auf einfache und kostengünstige Weise höheren Belastungen im Falle eines Seitencrashs Rechnung getragen werden kann. Gelöst wird dieses Aufgabe dadurch, dass das Querrohr zwischen den Lagerbereichen einen Mittelbereich aufweist, der jeweils in einer Stufe in die im Durchmesser kleineren Lagerbereiche übergeht, wobei die Stufe durch den ersten Wulst gebildet ist und der zweite Wulst auf dem Niveau des Lagerbereichs angeordnet ist.
Patent DE-102013114696-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenbildschirmvorrichtung
Inventor: LEE KYUNGSU
IPC: H01L27/32
Filed: 2013-12-20
Abstract: Bereitgestellt wird eine organische Leuchtdiodenbildschirmvorrichtung, wobei die Bildschirmvorrichtung aufweist: ein Substrat (150a), aufweisend eine Anzeigefläche (AA) und eine Nicht-Anzeigefläche (NAx1 bis Nay2); Sub-Pixel, gebildet auf der Anzeigefläche (AA) des Substrats (150a); und Dummy-Sub-Pixel (DSP1, DSP2, DSP3), gebildet auf der Nicht-Anzeigefläche (NAx1 bis Nay2) des Substrats (150a), wobei die Dummy-Sub-Pixel (DSP1, DSP2, DSP3) eine unterschiedliche Form an verschiedenen Positionen der Nicht-Anzeigefläche (NAx1 bis Nay2) aufweisen.
Patent DE-102013203799-A1 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse mit integrierter Elektronik
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/102
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Batteriezelle (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Deckel (14). Auf dem Deckel (14) befindet sich ein Plus-Terminal (16) und ein Minus-Terminal (18). Eine Überwachungselektronik (50) ist unmittelbar auf Gehäuseseiten (62, 64) oder dem Deckel (14) der Batteriezelle (10) aufgebracht.
Patent DE-102013204189-A1 (DE)
Title: Mischsystem
Inventor: LEVIN MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es wird ein Mischsystem bereitgestellt. Das Mischsystem weist ein Gehäuse, das eine Grenze einer Mischleitung definiert, die einen Ausdehnungsabschnitt mit einer Einspritzvorrichtungshalterung aufweist, und einen Reduktionsmittelumleiter auf, der sich stromaufwärts von der Einspritzvorrichtungshalterung im Ausdehnungsabschnitt in die Leitung erstreckt. Das Mischsystem weist ferner einen im Gehäuse positionierten Zerstäuber mit Öffnungen und ein im Gehäuse positioniertes spiralförmiges Mischelement auf.