baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017121644-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-09-19
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein schalenförmiges Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (2) und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, bei dem das Eingangsteil (2) Versteifungssicken (23) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017122334-A1 (DE)
Title: Eine lagervorrichtung für einen pickukp-laderaum
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Pickup-Laderaum weist eine vordere Wand, eine erste und eine zweite Seitenwand und eine Heckklappe, die einen Pickup-Laderaum bilden, auf. Ein erstes Schiebeelement ist in Längsrichtung an einer von der ersten und der zweiten Seitenwand befestigt und ein zweites Schiebeelement ist zur Teleskopbewegung zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position in dem ersten Schiebeelement angeordnet. Das erste Schiebeelement ist derart befestigt, dass sich zur Erleichterung des Zugangs für einen Fahrzeugführer, der hinter oder nahe der Heckklappe steht, in der ausgefahrenen Position zumindest ein Teil des zweiten Schiebeelements außerhalb des Pickup-Laderaums erstreckt. Mindestens ein Haken ist an dem ersten Schiebeelement angebracht oder wird von diesem gestützt, um Einkaufsbeutel oder dergleichen zu stützen. Ein Griff ist an einem Ende des ersten Schiebeelements angebracht, um das Schiebeelement zwischen der verstauten und der ausgefahrenen Position zu bewegen, und ein Stoßfänger ist an dem zweiten Schiebeelement befestigt, um seine Bewegung einzuschränken.
Patent DE-102017122539-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld mit gleichzeitiger globaler Beleuchtung und Pufferung des nächsten Rahmens
Inventor: TAO YI
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein System (100) umfasst ein Anzeigefeld (104) mit einem Eingang, um Pixeldaten zu empfangen, die eine Sequenz von Anzeigebildem darstellen, und eine Anordnung (106) von Anzeigeelementen (108). Jedes Anzeigeelement umfasst eine erste Pufferstufe (124), eine zweite Pufferstufe (126), die mit der ersten Pufferstufe gekoppelt ist, und eine Leuchtdiode (LED) (120), die mit der zweiten Pufferstufe gekoppelt ist. Das Anzeigefeld umfasst ferner eine Steuereinheit (114), um die Anordnung von Anzeigeelementen zu steuern, um gleichzeitig die LEDs der Anordnung für ein erstes Zeitintervall auf der Basis von Pixeldaten eines ersten Anzeigebildes zu aktivieren, die in den zweiten Pufferstufen der Anordnung von Anzeigeelementen gespeichert sind, und um zumindest einen Teil von Pixeldaten eines zweiten Anzeigebildes in den ersten Pufferstufen der Anordnung von Anzeigeelementen während des ersten Zeitintervalls zu empfangen und zu speichern.
Patent DE-102017123395-A1 (DE)
Title: Ankopplungsvorrichtung eines Rollstuhles an ein Fahrrad
Inventor: ANDERWEIT ERICH
IPC: B62K27/12
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ankopplungsvorrichtung eines Rollstuhles an ein Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein seitlich eine Fahrrades anordbares Fahrgestell (1) aufweist, welches eine Schwinge (2) mit einem Laufrad (3) besitzt sowie eine Schwinge (4) mit Aufnahmedornen (5) für einen Rollstuhl und dass sich zwischen der Schwinge (4) mit den Aufnahmedornen (5) und dem Fahrgestell (1) ein Schwingenheber (6) abstützt, mit dem die Aufnahmedorne (5) aus einer abgesenkten in eine angehobene Position anhebbar sind, in der ein auf den Aufnahmedornen (5) aufgeschobener Rollstuhl mit allen Rädern vom Boden angehoben ist.
Patent DE-102017124537-A1 (DE)
Title: Servosteuerung
Inventor: ETOU KOUICHI
IPC: G05B19/4062
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine Servosteuerung berechnet einen Alternativbewegungsbetrag in einem Steuerzyklus (n), in welchem ein Befehl nicht von der Host-Steuerung empfangen werden kann, gemäß eines Rucks, der bezüglich Bewegungsbeträgen berechnet wird, die zum Steuern des Servomotors in früheren Steuerzyklen vor dem Steuerzyklus (n) verwendet werden, und dem Bewegungsbetrag, der zum Steuern des Servomotors in dem vorherigen Steuerzyklus vor dem Steuerzyklus (n) verwendet wird. Die Servosteuerung steuert die Bewegung des Servomotors durch Verwenden des Alternativbewegungsbetrags in dem Steuerzyklus (n), in welchem der Befehl nicht von der Host-Steuerung empfangen werden kann.
Patent DE-102017126108-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit airbag
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Sitzlehne und eine Sitzfläche, die sich weg von der Sitzlehne erstreckt. Ein Airbag wird durch die Sitzfläche gestützt und beinhaltet ein mittleres Element, das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist. Das mittlere Element ist von der Sitzlehne beabstandet. Der Airbag beinhaltet ein erstes Seitenelement, das sich von dem ersten Ende des mittleren Elements in Richtung der Sitzlehne erstreckt und ein zweites Seitenelement, das sich von dem zweiten Ende des mittleren Elements in Richtung der Sitzlehne erstreckt. Wenn sie als Reaktion auf einen erfassten Aufprall des Fahrzeugs aufgeblasen werden, erstrecken sich das mittlere Element, das erste Seitenelement und das zweite Seitenelement um den Insassen. Ein Bein des Insassen ist zwischen dem mittleren Element und dem ersten Seitenelement angeordnet und das andere Bein des Insassen ist zwischen dem mittleren Element und dem zweiten Seitenelement angeordnet.
Patent DE-102017126327-A1 (DE)
Title: Integriertes Trittbrett- und Seitenschwellersystem und zugehöriges Verfahren
Inventor: BURTON PETER NATHANAEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein integriertes Trittbrett- und Seitenschwellersystem für ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt. Dieses System beinhaltet eine Kombination aus Trittbrett und Seitenschweller und ein Steuermodul. Das Steuermodul beinhaltet eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die Kombination aus Trittbrett und Seitenschweller zwischen einer verstauten Position, einer Trittbrettposition und einer Aero-Schwellerposition zu verstellen, in Abhängigkeit von einer Anzahl von Dateneingaben. Ein zugehöriges Verfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017128666-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit einer Rotationsachse
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16D13/64
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - ein Reibpaket (4), umfassend eine Anpressplatte (5) und eine Gegenscheibe (6), wobei das Reibpaket (4) axial verpressbar ist, um reibschlüssig ein Drehmoments zu übertragen;
 - eine Eingangswelle (7), welche mit der Anpressplatte (5) dauerhaft drehmomentübertragend verbunden ist;
 - eine Ausgangswelle (8), welche mit der Gegenscheibe (6) dauerhaft drehmomentübertragend verbunden ist; und
 - ein Fliehkraftpendel (9), welches eine Pendelscheibe (10) und zumindest eine in der Pendelscheibe (10) schwingbar aufgehängte Pendelmasse (11) aufweist, wobei das Fliehkraftpendel (9) zum Tilgen von Drehmomentschwingungen der Ausgangswelle (8) eingerichtet ist.
 Die Reibkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehmomentübertragung zwischen dem Fliehkraftpendel (9) und der Ausgangswelle (8) mittels einer Drehmomentkupplung (12) lösbar ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Reibkupplung ist auf geringem Bauraum eine Trennung zwischen ausgangswellenseitigem Fliehkraftpendel und Ausgangswelle möglich, wobei im geschlossenen Zustand eine ausreichend hohe Drehmomentsteifigkeit zwischen Ausgangswelle und Fliehkraftpendel erreichbar ist.
Patent DE-102017130397-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur herstellung von lithium-ionen-zellen, um die verunreinigung der zellen zu begrenzen
Inventor: ZENG SHERMAN H
IPC: H01M4/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Ein System zum Bilden einer Elektrode für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle beinhaltet ein Elektrodenmaterial, einen Materialzuführmechanismus, einen Benetzungsmechanismus, ein rückstandserzeugendes Werkzeug und einen Konditionierer. Der Materialzuführmechanismus ist ausgelegt, das Elektrodenmaterial zu liefern. Der Benetzungsmechanismus ist ausgelegt, das Elektrodenmaterial vom Materialzuführmechanismus zu empfangen und eine Lösung auf das Elektrodenmaterial aufzubringen, um eine nasse Vorstufe zu erzeugen. Das rückstandserzeugende Werkzeug ist ausgelegt, einen Anteil des Elektrodenmaterials aus der nassen Vorstufe zu entfernen, um eine Vorelektrode zu bilden. Der Konditionierer ist ausgelegt, die Lösung aus der Vorelektrode zu beseitigen und somit die Elektrode zu bilden.
Patent DE-102017130432-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem ventilseitigen Hebelendbereich zur Betätigung von zumindest zwei Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine und einem Primärhebel (1) und einem an diesem am ventilseitigen Hebelendbereich über eine Schwenkachse (9) schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel (2), wobei zum Schalten Primär- und Sekundärhebel (1, 2) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils zwei Ventilauflagen (8) an der Schwenkachse (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102017202629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kodieren eines plattenartigen Werkstückes, Verfahren zum Identifizieren eines plattenartigen Werkstückes, Kodiersystem
Inventor: SCHMIDT BERTHOLD
IPC: G06K1/12
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein Verfahren zum Kodieren eines plattenartigen Werkstückes (4), insbesondere eines Blechs, aus einem Grundmaterial umfasst: Festlegen eines Kodierbereichs (13) des Werkstücks (4); Erzeugung einer Kodierung durch Bestrahlung des Werkstücks (4) im Kodierbereich (13) mit Strahlung (3), insbesondere mit Laserstrahlung, derart, dass eine chemischen Reaktion des Grundmaterials des Werkstücks (4) hervorgerufen und ein Reaktionsmaterial innerhalb des Kodierbereichs (13) gebildet wird, wobei die chemische Reaktion eine Änderung der magnetischen Remanenz bewirkt und so das Reaktionsmaterial eine andere magnetische Remanenz aufweist als das Grundmaterial; und Aktivierung der Kodierung durch Ausrichten der magnetischen Momente des Reaktionsmaterials im Kodierbereich (13). Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt es Werkstücke unabhängig von eventuell durchgeführten oder später durchzuführenden Oberflächenbehandlungen auf einfache Weise nachverfolgbar zu machen.
Patent DE-102017204793-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit Polyglyceryl-10 Stearat und Polyclyceryl-2 Caprat
Inventor: SPROCK SARAH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung enthaltend ein oder mehrere UV-Filter, Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Polyclyceryl-2 Caprat, sowie ein
 Verfahren zur Erhöhung der Auswaschbarkeit von UV-Filtern aus Textilien, die mit einer kosmetischen Zubereitung, welche diese UV-A Filter und/oder Breitbandfilter enthält, kontaminiert sind, wobei der Zubereitung Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Polyclyceryl-2 Caprat zugesetzt wird und die Verwendung einer Mischung aus Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Polyclyceryl-2 Caprat in UV-Lichtschutzfilter enthaltenden kosmetischen Zubereitungen zur Erleichterung der Auswaschbarkeit der UV-Lichtschutzfilter aus mit den Zubereitungen kontaminierten Textilien.
Patent DE-102017205396-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe
Inventor: BRUHN FLORIAN
IPC: F16H63/44
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verteilergetriebe mit einer Eingangswelle, einer ersten Ausgangswelle, einer zweiten Ausgangswelle, einer Reibungskupplung mittels derer ein in Abhängigkeit ihres Einrückzustands ein variabler Anteil eines von der Eingangswelle auf die erste Ausgangswelle übertragenen Antriebsmoments bedarfsweise auf die zweite Ausgangswelle übertragbar ist, und einer rotatorisch angetriebenen Aktuatoreinheit zum Steuern des Einrückzustands der Reibungskupplung. Ferner verfügt das Verteilergetriebe über einen elektromagnetisch betätigbaren Riegel zur bedarfsweisen Verriegelung der Aktuatoreinheit.
Patent DE-102017207145-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: F04B39/16
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betriff einen Verdichter (2), insbesondere einen elektromotorischer Kältemittelverdichter, zum Verdichten eines Fluids (F), mit einem Verdichtergehäuse (4) mit einem Gehäuseboden (6), und mit einem im Verdichtergehäuse (4) gelagerten Verdichterteil (8) zur Förderung des Fluids (F) von einem niederdruckseitigen Einlass (46) zu einem hochdruckseitigen Auslass (16), wobei in den Gehäuseboden (6) eine Abscheidevorrichtung (14) eingebracht ist, welche eine mit dem Auslass (16) verbundene zylindrische Abscheidekammer (18) und einem darin koaxial angeordneten Abscheider (20) zum Abtrennen von im Fluid (F) enthaltenem Schmiermittel (24) aufweist, und wobei eine Hochdruckkammer (40) des Verdichtergehäuses (4) mittels eines Durchgangskanals (27) strömungstechnisch an die Abscheidekammer (18) gekoppelt ist, und wobei der Durchgangskanal (27) derart in eine Zwischenwand (44) zwischen der Hochdruckkammer (40) und der Abscheidekammer (18) eingebracht ist, dass dieser radial versetzt und außenseitig des Abscheiders (20) in die Abscheidekammer (18) mündet.
Patent DE-102017207488-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: G10K11/162
Filed: 2017-05-04
Abstract: Um ein verbesserten Fahrzeugreifen bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass mindestens zwei elektrische Bauteile (7, 8, 14) im Fahrzeugreifen (2) mit einem elektrisch leitfähigen Schallabsorber (1) verbunden sind.
Patent DE-102017208403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unfallerkennung in einem Fahrzeug
Inventor: KINDSVATER ANNE-HELENE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-05-18
Abstract: Verfahren (10) zur Unfallerkennung in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - crashrelevante Merkmale des Fahrzeuges werden identifiziert (13),
 - durch einen Beschleunigungssensor des Fahrzeuges wird eine Beschleunigung gemessen (16),
 - anhand der Beschleunigung und der Merkmale wird ein Crash-Schwere-Index bestimmt (19).
Patent DE-102017208587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Spannung eines Zugmittels
Inventor: DRESCHER RALF
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Spannung eines Zugmittels, das eine Drehbewegung einer ersten Welle auf eine zweite Welle überträgt, wobei die erste Welle oder ein mit der ersten Welle drehfest verbundener erster Markierungsträger erste Markierungen trägt, die bei einer Vorbeibewegung an einem ersten Markierungssensor eine Ausgabe von ersten Sensorsignalen bewirken, die geeignet sind, eine Drehposition der ersten Welle zu bestimmen, wobei die zweite Welle oder ein mit der zweiten Welle drehfest miteinander verbundener zweiter Markierungsträger zweite Markierungen trägt, die bei einer Vorbeibewegung an einem zweiten Markierungssensor eine Ausgabe von zweiten Sensorsignalen bewirken, die geeignet sind, eine Drehposition der zweiten Welle zu bestimmen, wobei die Drehposition der ersten Welle und die Drehposition der zweiten Welle zu mehreren Zeitpunkten ermittelt werden, wobei die Spannung des Zugmittels ausgehend von einem Vergleich der ermittelten Drehpositionen der ersten Welle mit den ermittelten Drehpositionen der zweiten Welle bestimmt wird.
Patent DE-102017210083-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe in der Walzwerkstechnik
Inventor: KRÜGER MATTHIAS
IPC: F16H3/085
Filed: 2017-06-14
Abstract: Schaltgetriebe (1) mit mindestens zwei Schaltstufen, vorzugsweise zur Verwendung in der Walzwerkstechnik, das aufweist: eine drehbar gelagerte Antriebswelle (20), an die ein Eingangsdrehmoment anlegbar ist; eine drehbar gelagerte erste Abtriebswelle (30) und eine drehbar gelagerte zweite Abtriebswelle (40), die parallel angeordnet und über eine Abtriebsgetriebestufe so miteinander verbunden sind, dass sie sich in jeder Schaltstufe des Schaltgetriebes (1) bei einem an die Antriebswelle (20) angelegten Eingangsdrehmoment gegensinnig, vorzugsweise mit derselben Drehzahl, drehen; eine erste Kupplung (50), die eingerichtet ist, um die Antriebswelle (20) und die erste Abtriebswelle (30) auf eine schaltbare Weise miteinander zu verbinden und zu trennen, wobei im gekuppelten Zustand der ersten Kupplung (50) eine erste Schaltstufe des Schaltgetriebes (1) realisiert ist, in der die Antriebswelle (20) und die erste Abtriebswelle (30) so miteinander verbunden sind, dass das Eingangsdrehmoment von der Antriebswelle (20) ohne Über- oder Untersetzung, vorzugsweise ohne Umlenkung sowie ohne Stirnradstufe, auf die erste Abtriebswelle (30) übertragen wird.
Patent DE-102017211507-A1 (DE)
Title: Anti-Reflexionsanordnung für eine Frontscheiben-Anzeigeeinrichtung sowie Frontscheiben-Anzeigeeinrichtung
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antireflexionsanordnung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine transparente Abdeckscheibe (6) mit einer Oberflächenstruktur auf einer ersten Seite (21), die Strukturen mit dreieckigen Querschnitten aufweist und sich in einer ersten Flächenrichtung parallel zueinander erstreckende Reflexionsflächen (22) und Lichtfangflächen (23) aufweist, wobei die Reflexionsflächen (22) und die Lichtfangflächen (23) in einer senkrecht zur ersten Flächenrichtung (F1) erstreckenden zweiten Flächenrichtung (F2) wechselweise angeordnet sind, wobei die Reflexionsflächen (22) jeweils mit einem Reflexionsflächenneigungswinkel (RW) und die Lichtfangflächen (23) jeweils mit einem Lichtfangflächenneigungswinkel (LFW) zu einer Flächennormalen (N) angeordnet sind, wobei der Reflexionsflächenneigungswinkel (RW) größer als der Lichtfangflächenneigungswinkel (LFW) gewählt ist, so dass Licht aus einem Einfallswinkelbereich bezüglich der zweiten Flächenrichtung jeweils auf eine der benachbarten Lichtfangflächen (23) reflektiert wird, so dass eine Reflexion in einen bezüglich der zweiten Flächenrichtung (F2) definierten Reflexionsausschlusswinkelbereich unterbunden wird.
Patent DE-102017218250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle eines Batteriemoduls
Inventor: WOLLING KRISTIN
IPC: H01M50/291
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle (201) eines Batteriemoduls (200) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung (100) ein plattenförmiges Wärmeübertragungselement (10) umfasst und wobei die Vorrichtung (100) zur Kompensation einer Ausdehnung der Batteriezelle (201) des Batteriemoduls (200) ausgebildet ist.
Patent DE-102017220612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur volumetrischen Regelung eines Dosiersystems
Inventor: BOOS EDNA
IPC: G05D7/06
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur volumetrischen Regelung eines Dosiersystems mit mehreren Dosierventilen und/oder mit mehreren Förderpumpen. Dabei wird eine Aktorenkennlinie (K, K) mindestens eines der Dosierventile zu mindestens einer Aktorenkennlinie (K, K) eines der anderen Dosierventile hin verschoben und/oder eine Aktorenkennlinie (K) mindestens einer der Förderpumpen wird zu mindestens einer Aktorenkennlinie (K) einer der anderen Förderpumpen hin verschoben.
Patent DE-102017221682-A1 (DE)
Title: Seitenairbageinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Seitenairbageinrichtung für ein Fahrzeug weist eine untere Kammer und eine obere Kammer auf, um einen Fahrzeuginsassen vor einem Seitenaufprall im Falle einer Fahrzeugkollision zu schützen. Die obere Kammer ist durch einen Verbindungsgurt zum Fahrzeuginsassen (bzw. Fahrzeuginsassin) hin gebogen, um den Halsbereich eines Fahrzeuginsassen zu stützen und zu verhindern, dass der Hals verdreht wird. Der Rückhaltegurt bildet einen Einführraum vor einem Fahrzeuginsassen, wenn die obere Kammer gebogen ist, so dass ein Schulterbereich eines Fahrzeuginsassen in den Einführraum eingeführt wird, wenn der Fahrzeuginsasse durch Kollisionsträgheit vorwärts bewegt wird. Der Schulterbereich des Fahrzeuginsassen ist von dem Rückhaltegurt umgeben und gestützt, so dass der Körper des Fahrzeuginsassen durch einen Sitz zurückgehalten wird. Ein Fahrzeuginsasse ist vor dem Aufprall geschützt und gleichzeitig wird der Fahrzeuginsasse durch den Sitz zurückgehalten, um eine Verletzung zu minimieren.
Patent DE-102017222436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZLER ANDREAS
IPC: B60W30/19
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem einen Verbrennungsmotor (20) und eine elektrische Maschine (2) aufweisenden Hybridantrieb, mit einem Getriebe (1) und einem Abtrieb (21). Das Getriebe (1) weist zumindest zwei parallel geschaltete Teilgetriebe mit zwei Getriebeeingangswellen (4, 5) und einer Getriebeausgangswelle (3) auf, wobei jedes Teilgetriebe zumindest ein formschlüssiges Schaltelement (S1 - S6) umfasst. Die elektrische Maschine (2) ist mit der ersten Getriebeeingangswelle (4) und der Verbrennungsmotor (20) mit der zweiten Getriebeeingangswelle (5) verbunden oder verbindbar. Dann, wenn eine an einem formschlüssigen Schaltelement (S1 - S6) aufzulösende Zahn-auf-Zahn-Stellung erkannt wird, werden prinzipiell zur Verfügung stehende Aktuatoren zum Auflösen der Zahn-auf-Zahn-Stellung ermittelt, wobei abhängig von einer mechanischen Anbindung der zur Verfügung stehenden Aktuatoren an die Getriebeeingangswellen (4, 5) oder die Getriebeausgangswelle (3) zumindest ein Aktuator zum Auflösen der Zahn-auf-Zahn-Stellung ausgewählt und angesteuert wird.
Patent DE-102017222725-A1 (DE)
Title: Mittel zur Farbveränderung von keratinhaltigen Materialien mit mindestens einem Alkohol, einem modifizierten Tonmineral und einem Farbpigment
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/25
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur Farbveränderung keratinischer Materialien, insbesondere menschlicher Haare, enthaltend(a) mindestens einen aliphatischen und/oder aromatischen Alkohol mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen,(b) mindestens ein mit quaternären Ammoniumverbindungen modifiziertes Tonmineral und(c) mindestens ein Farbpigment.
Patent DE-102018000026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Hydraulik-Antriebsmotor mit regenerativer CO2-Zirkulation zum Antrieb von Motorrädern
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F02G1/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Diese Vorrichtung, deren Funktion auf den Enthalpie- und Druckdifferenzen eines Hochdruckgases beruht, soll eingesetzt werden, um den Ausstoß von Schadstoffen durch herkömmliche Verbrennungsmotoren zu eliminieren. Es ist eine Alternative zu den bisher bekannten Antrieben. Im Vergleich zu konventionellen Motoren benötigt diese Vorrichtung eine geringere Menge an Energie.Mittels einer Kälteanlage werden Druck- und Temperaturunterschiede erzeugt, die es erlauben den Druck von CO2 soweit zu erhöhen, dass dadurch eine angeschlossene Kurbelwelle oder eine hydraulische Turbine wirtschaftlich angetrieben werden kann.Die Vorrichtung kommt als regenerativer Antriebsmotor von Motorrädern zum Einsatz.