baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Querinduktivitätskennlinie
Inventor: BARINBERG VIKTOR
IPC: H02P21/14
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Querinduktivitätskennlinie einer elektrische Maschine, insbesondere eines Synchronmotors, mit den folgenden Schritten (a) Einprägen eines periodisch wechselnden Querstroms Iq in die Maschine, (b) Ermitteln eines Frequenzgangs basierend auf dem periodisch wechselnden Querstrom Iq, (c) Wiederholen der Schritte (a) und (b) mit unterschiedlicher Amplitude Iq,m des periodisch wechselnden Querstroms Iq um eine Frequenzgangreihe aufzunehmen und (d) Bestimmen der Querinduktivitätskennlinie basierend auf der Frequenzgangreihe. Weiterhin wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Querinduktivitätskennlinie einer elektrischen Maschine beansprucht.
Patent DE-102016215696-A1 (DE)
Title: Streckenseitige Sendeeinrichtung, insbesondere Balise, fahrzeugseitige Ortungseinrichtung sowie Verfahren zum Orten eines Fahrzeugs
Inventor: LISO NICOLÁS MARCOS
IPC: G01S1/68
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine streckenseitige Sendeeinrichtung, insbesondere Balise (100), zum Senden eines Sendesignals (S1), das einem die Sendeeinrichtung passierenden Fahrzeug (300), insbesondere Schienenfahrzeug, eine Ortung ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sendeeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie in einem ersten Frequenzband und mindestens einem zweiten, vom ersten unterschiedlichen Frequenzband jeweils ein Sendesignal (S1, S2) übermittelt, das eine Ortung ermöglicht.
Patent DE-102016217560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entzundern eines Werkstücks
Inventor: ANTE ANGELA
IPC: B22D31/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Entzundern eines Werkstücks (12), das relativ zu einer Strahldüsen-Anordnung (14.1; 14.2) in einer Bewegungsrichtung (X) bewegt wird, wobei zum Entzundern des Werkstücks (12) eine Flüssigkeit (18), insbesondere Wasser, aus den Strahldüsen (16) unter Hochdruck auf eine Oberfläche (20) des Werkstücks (12) gespritzt wird. Es ist eine Steuereinrichtung (22) vorgesehen, die mit der Strahldüsen-Anordnung (14.1; 14.2) und mit einer Oberflächeninspektionseinrichtung (26) jeweils signaltechnisch verbunden ist. Der spezifische Energieeintrag, mit dem eine Oberfläche (22) des Werkstücks (12) durch die aus den Strahldüsen (16) ausgebrachten Flüssigkeit (18) beaufschlagt wird, kann mittels der Steuereinrichtung (22) in Abhängigkeit der Signale der Oberflächeninspektionseinrichtung (26) angepasst werden.
Patent DE-102016220124-A1 (DE)
Title: HVAC Getriebe um eine Temperatur- und Modussteuerung mit einem Aktor herzustellen
Inventor: NOLTA JIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein Heizungs, Ventilations und Klimaanlagen System umfassend ein Hauptgehäuse, eine Temperaturklappe, eine Modus Klappe und einen Steuerungsmechanismus. Die Temperaturklappe ist in einem Mischungs und Konditionierungsbereich des Hauptgehäuses angeordnet, um eine Temperatur eines Luftflusses zu einem Verteilungsabschnitt des Hauptgehäuses zu steuern. Die Modusklappe ist in dem Verteilungsabschnitt des Hauptgehäuses angeordnet, um einen Luftfluss durch ein oberes Rohr und ein unteres Rohr zu steuern. Der Steuerungsmechanismus wirkt mit jeder der Temperaturklappe und der Modusklappe zusammen. Der Steuerungsmechanismus beinhaltet einen einzelnen Aktor, dazu ausgestaltet ist unabhängig die Temperaturklappe und die Modusklappe zu steuern, um eine unabhängige Temperatursteuerung für jeden einen oberen Modus, einen unteren Modus und einen gemischten Modus der Betätigung bereitzustellen.
Patent DE-102016222640-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem, Verfahren, insbesondere zur Detektion von Fertigungsfehlern, sowie Verwendung eines Überwachungssystems
Inventor: DEGROOTE AURELIE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Überwachungssystem zur Beurteilung einer oder mehrerer Eigenschaften eines Produkts, insbesondere vor dessen Inbetriebnahme, umfassend eine Datenstruktur, welche archivierte erste und zweite Daten umfasst, wobei die archivierten ersten Daten Informationen aus einem Produktentstehungsprozess zumindest eines Produkts eines Typs umfassen, und wobei die archivierten zweiten Daten Eigenschaftsdaten des zumindest einen Produkts umfassen, und wobei das Überwachungssystem ein Rechensystem umfasst, das ausgelegt ist, die archivierten ersten und die zweiten Daten derart zueinander/miteinander in Beziehung zu setzen, dass auf Basis von aktuellen ersten Daten eines Produkts dieses Typs eine Vorhersage von zweiten Daten des Produkts möglich ist.
Patent DE-102016223925-A1 (DE)
Title: Selektives Auflagesystem für Werkzeugmaschinen
IPC: B27C9/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein selektives Auflagesystem (10) für eine Werkzeugmaschine vom Typ umfassend eine erste Halterung (1), eine zweite Halterung (2), die nach der ersten Halterung (1) angeordnet ist, sodass eine Halterungsebene (A) definiert wird, und eine Bearbeitungseinheit (4) zum Bearbeiten eines Werkstücks (P) mittels der Durchquerung des Werkstücks (P). Dieses selektive Auflagesystem (10) kann zwischen der ersten Halterung (1) und der zweiten Halterung (2) angeordnet werden und umfasst: eine Vielzahl an Auflageelementen (6, 11), um eine Auflage für das in Bearbeitung befindliche Werkstück (P) bereitzustellen, Fördermittel (12), um ein jedes Auflageelement der Vielzahl an Auflageelementen (6, 11) unabhängig zwischen einer jeweiligen angehobenen Position, in der das Auflageelement in Verwendung im Wesentlichen mit der Halterungsebene (A) ausgerichtet ist, sodass es eine Auflage für das in Bearbeitung befindliche Werkstück (P) bereitstellt, und einer jeweiligen abgesenkten Position zu verschieben, in der das Auflageelement in Verwendung in einem vorgegebenen Abstand unter dem in Bearbeitung befindlichen Werkstück (P) angeordnet ist, sodass zwischen dem Auflageelement und dem in Bearbeitung befindlichen Werkstück (P) ein Freiraum definiert wird, der es der Bearbeitungseinheit (4) ermöglicht, eine Bearbeitung mit Durchquerung des Werkstücks (P) durchzuführen.
Patent DE-102017002464-A1 (DE)
Title: Wegmesskette
Inventor: VIEHBÖCK URS-UWE
IPC: G01B7/14
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wegmesskette (1), umfassend-ein Sensorgehäuse (3), das einen Gehäusekörper (301) und einen Sensorkopf (303) aufweist,- eine in dem Sensorkopf (303) angeordnete Messspule (305), dadurch gekennzeichnet, dassin dem Sensorgehäuse (3) eine Leiterkarte (5) angeordnet ist, die neben der Messspule (305) eine Oszillator-Einheit (501), eine Signalverarbeitungseinheit (503) und eine erste Schnittstelle (505) aufweist,unddie erste Schnittstelle (505) eine 4 - 20 mA Schnittstelle ist.Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Messung von Wegen oder Schwingwegen, insbesondere unter Verwendung der erfindungsgemäßen Wegmesskette (1).
Patent DE-102017002887-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Messung von Kräften, insbesondere von auf eine Eisenbahnschiene wirkende Kraft Y
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-03-25
Abstract: Verfahren zur Messung von Kräften, besonders einer horizontale Kraft, die senkrecht zur Symmetrieebene der Eisenbahnschiene angeordnet und an dem Schienenkopf eingeleitet, charakterisiert sich dadurch, daß die Messung der Kraft (Y) auf die Eisenbahnschiene mittels einer Kraftmesseinrichtung (1) zur Messung von auf einen Balken oder eine Platte wirkenden Querkräften erfolgt. Die Kraftmesseinrichtung (1) in eine Öffnung in dem Steg (5) der Eisenbahnschiene (4) in den Eisenbahngleis eingebettet ist, wobei die Öffnung in dem Steg (5) der Eisenbahnschiene (4) in dem Abschnitt zwischen zwei benachbarten Eisenbahnschwellen (3) gemacht ist, wobei die Kraftmesseinrichtung (1) mit mindestens zwei Dehnungsmeßstreifen an der Außenflächen des Trägerelements ausgestattet ist, wobei die Signale von mindestens zwei Dehnungsmessstreifen mit der elektronischen Schaltung (U) durch der Verstärkung und dem Addition in einen Ausgangssignal verarbeitet wird. Das System geben kein Signal von der Kraft (Q) senkrecht zu der unteren Fläche des Schienenfußes, die Kraftkomponente (F), die an einer beliebigen Stelle zwischen zwei benachbarten Eisenbahnschwellen (3) eingeleitet wird.
Patent DE-102017003001-A1 (DE)
Title: Spritzgusssystem
Inventor: IMAI YUUSUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Spritzgusssystem schließt Folgendes ein: eine Spritzgussmaschine, die Spritzgießen umsetzt; eine Beschaffungseinheit einer physikalischen Größe, die dazu ausgestaltet ist, eine physikalische Größe in Bezug auf das Spritzgießen zu erhalten; eine Bildbeschaffungseinheit eines geformten Produkts, die dazu ausgestaltet ist, ein Bild eines geformten Produkts, das durch die Spritzgussmaschine hergestellt wird, zu erhalten; eine Bildspeichereinheit eines geformten Produkts, die dazu ausgestaltet ist, ein Bild eines geformten Produkts zu speichern; eine Bildspeicherbedingungseinstelleinheit, die dazu ausgestaltet ist, eine Bedingung, die zur Bestimmung verwendet wird, ob ein Bild eines geformten Produkts, das einer physikalischen Größe entspricht, die durch die Beschaffungseinheit einer physikalischen Größe erhalten wird, einzustellen; und eine Bildspeicherbestimmungseinheit, die dazu ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob das Bild des geformten Produkts, das der physikalischen Größe entspricht, gemäß der physikalischen Größe, die durch die Beschaffungseinheit einer physikalischen Größe erhalten wird, und der Bedingung, die von der Bildspeicherbedingungseinstelleinheit eingestellt wird, gespeichert wird, und das Bild des geformten Produkts in der Bildspeichereinheit eines geformten Produkts in Übereinstimmung mit dem Bestimmungsergebnis zu speichern.
Patent DE-102017005174-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrtplanung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCK DANIEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrtplanung eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Navigationseinrichtung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von wenigstens einer Fahreinschränkungsinformation über zumindest einen Bereich und in Abhängigkeit von wenigstens einer das Kraftfahrzeug charakterisierenden Zusatzinformation eine Wahrscheinlichkeit einer Befahrbarkeit des Bereichs für das Kraftfahrzeug ermittelt wird.
Patent DE-102017006913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Wirksamkeit von TV-Werbung
Inventor: MIROPOLSKI ALEXANDER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Erfassung der Wirksamkeit von TV-Werbung. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Werbeinhalte für TV-Werbung mit Grundinformationen, welche u.a. Sender, Sendezeit und Sendedauer betreffen, in einer ersten Datenbank gespeichert In einer zweiten Datenbank werden Werbeinhalte für TV-Werbung mit Zusatzinformationen, welche kauffördernde Funktionen betreffen, gespeichert. Kauffördernde Funktionen ermöglichen Konsumenten Interaktionen mit beworbenen Produkten und/oder Dienstleistungen innerhalb einer Applikation, welche auf internetfähigen und mit einem Bildschirm ausgestatteten Endgeräten installiert wird.Die Daten aus der ersten Datenbank werden auch in der zweiten Datenbank gespeichert, sodass die zweite Datenbank über Werbeinhalte für TV-Werbung mit Grund- und Zusatzinformationen verfügt.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Werbeinhalte für TV-Werbung mit Grund- und Zusatzinformationen zeitgleich mit der Ausstrahlung von TV-Werbung in der Applikation bereitgestellt. Aus Interaktionen mit der Applikation werden Signale zur Erfassung der Werbewirksamkeit von TV-Werbung generiert, an die zweite Datenbank übermittelt und zur weiteren Verwendung gespeichert.
Patent DE-102017007683-A1 (DE)
Title: Empfängerbaustein
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L27/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Empfängerbaustein (EM) aufweisend eine optisch betriebene Spannungsquelle (SP), wobei die Spannungsquelle (SP) einen ersten Stapel (SP1) mit einer Oberseite (OSP1) und einer Unterseite (USP1) umfasst und auf Basis von stapelförmig angeordneten III-V-Halbleiterschichten auf einer Oberseite (OS1) eines nicht Si-Substrats (NSSUB) ausgebildet ist, und an der Oberseite (OSP1) des ersten Stapels (SP1) einen zweiten elektrischen Anschlusskontakt (K2) und an einer Unterseite (US1) des nicht Si-Substrates (NSSUB) einen ersten elektrischen Anschlusskontakt (K1) aufweist, wobei zwischen den beiden Anschlusskontakten (K1, K2) eine mittels Einstrahlung von Licht (L) auf die Oberseite (OSP1) des ersten Stapels (SP1) generierte Spannung anliegt, und aufweisend einen zweiten Stapel (ST2) mit einer III-V Halbleiterschichten um-fassende MOS-Transistorstruktur (MOS1) mit einen Steueranschluss (G1) und einem Drainanschluss (DR1) und einem Sourceanschluss (S1), wobei die MOS-Transistorstruktur (MOS1) als ein selbstleitender Feldeffekttransistor ausgebildet ist und der Steueranschluss (G1) mit einer der beiden Anschlusskontakten (K1, K2) und der Drainanschluss (DR1) mit dem anderen der beiden Anschlusskontakten (K1, K2) verschaltet ist, wobei der Feldeffekttransistor die beiden Anschlusskontakte (K1, K2) kurz schließt, sofern die generierte Spannung unter einen Schwellwert sinkt.
Patent DE-102017007932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieversorgung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PAPADOPOULOS GEORGIOS
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur induktiven Energieversorgung für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein primäres Induktionselement (13) und ein sekundäres Induktionselement (15), die zur Energieübertragung in eine Wirkverbindung bringbar sind. Bei einer Vorrichtung, welche bei einer flexiblen Umordnung der Fahrzeugsitze durch den Fahrzeugnutzer eine kostengünstige und einfache Montierbarkeit erlaubt, sind das am Boden (7) des Fahrzeuges (1) positionierte primäre Induktionselement als Sender (13) und das am Fahrzeugsitz (3, 5) angeordnete sekundäre Induktionselement als Empfänger (15) ausgebildet, welche zu einer Resonanz-induktiven Energieübertragung vertikal beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017008126-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsvorrichtung
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01D34/28
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftliche Arbeitsvorrichtung zum Abtrennen von Bodenbewuchs, insbesondere Mulch-, Mäh- oder eine Fräsvorrichtung. Diese weist mindestens eine Schneideinrichtung mit einer Schneidschiene auf und mindestens eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Schneidschiene. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung mindestens ein in Querrichtung seitlich angeordnetes Verbindungstück aufweist, mittels dessen die Schneidschiene mit der Verstelleinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102017008925-A1 (DE)
Title: Imprägnierharzmischung
Inventor: KUHLMANN GUNDA
IPC: C08K3/38
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Imprägnierharzmischung und deren Verwendung, insbesondere zur Isolation von elektrischen Bauteilen.Um geeignete Mischungen bereitzustellen, die insbesondere bei der Herstellung der Isolation von Mittel- und Hochspannungsvorrichtungen im VPI-Verfahren eingesetzt, den Einsatz üblicher Härter, insbesondere Carbonsäureanhydride, vermeiden, wird eine Imprägnierharzmischung mit folgender Zusammensetzung vorgeschlagen:a) zumindest eine Epoxidharzkomponente ausgewählt aus der Gruppe der Polyepoxide auf der Basis von Bisphenol A und/oder F und daraus hergestellte Advancementharze, auf der Basis von epoxidierten halogenierten Bisphenolen und/oder epoxidierten Novolaken und/oder Polyepoxidester auf der Basis von Phthalsäure, Hexahydrophthalsäure oder auf der Basis von Terephthalsäure, epoxidierte Polyadditionsprodukte aus Dicyclopentadien und Phenol oder cycloaliphatischen Verbindungen,b) als Reaktivverdünner 2 bis 30 Gew.% Lactone bezogen auf die Summe der Epoxidharzkomponenten,c) BClund/oder BCl-Komplexe und/oder eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Imidazole undd) ggf. weitere Zusatzstoffe enthält, wobei die Imprägnierharzmischung keine Carbonsäurenanhydride enthält.
Patent DE-102017102671-A1 (DE)
Title: Säaggregat für eine Sämaschine
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01C7/20
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Säaggregat (10) für eine Sämaschine, mit einem Säschar (18) zur Abgabe von Saatgut, einem oder mehreren Tiefenführungselementen (24a, 24b) zum Einstellen der Saatgut-Ablagetiefe des Säschars (18) und einer Rolle (26) zum Abfangen und/oder Einbetten des von dem Säschar (18) abgegebenen Saatguts, wobei das eine oder die mehreren Tiefenführungselemente (24a, 24b) und die Rolle (26) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass der untere Aufstandsbereich des einen oder der mehreren Tiefenführungselemente (24a, 24b) oberhalb und unterhalb des unteren Aufstandsbereichs der Rolle (26) positionierbar ist.
Patent DE-102017103078-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Steuerungsverfahren
Inventor: MATSUBARA KEIGO
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-02-15
Abstract: In einem Fall, in welchem sich eine Überbrückungskupplung (56) in einem vollständigen Eingriffszustand befindet, wenn ein Wechsel zwischen Schaltstufen mit einem ausgewählten zweiten Schaltmodus erfolgt, hält eine elektronische Steuerungseinheit (15) die Überbrückungskupplung (56) in dem vollständigen Eingriffszustand. Dabei hält die elektronische Steuerungseinheit (15) in dem Fall, in welchem sich die Überbrückungskupplung (56) in dem Schlupfeingriffszustand befindet, die Überbrückungskupplung (56) basierend auf einem Schlupfbetrag des Drehmomentwandlers (50) in dem Schlupfeingriffszustand, oder diese schaltet die Überbrückungskupplung (56) hin zu dem vollständigen Eingriffszustand.
Patent DE-102017103412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Zähnen
Inventor: DZIEWIECKI DOMINIK
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Zahnreinigungsset (1), umfassend zumindest mindestens eine Zahnumhüllung (2) zur zumindest teilweisen Umhüllung mindestens eines Zahns (3), wobei die mindestens eine Zahnumhüllung (2) eine zum Zahn (3) gerichtete Innenseite (5) und eine der Innenseite (5) gegenüberliegende Außenseite (14) aufweist, und mindestens eine Vibrationseinheit (4), wobei die mindestens eine Zahnumhüllung (2) und die mindestens eine Vibrationseinheit (4) über eine Verbindung (12) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017103537-A1 (DE)
Title: Erfassungsanordnung zur Erfassung eines Verschleißzustands eines Häckselwerks
Inventor: NEITEMEIER DENNIS
IPC: G01B7/28
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsanordnung zur Erfassung eines Verschleißzustands eines Häckselwerks (14) eines zur Verarbeitung eines Gutstroms vorgesehenen Feldhäckslers (3), wobei die Erfassungsanordnung (1) mindestens eine Magnetanordnung (17) aufweist, die eine magnetische Erregeranordnung (18) und eine damit magnetisch gekoppelte Flussleiteinrichtung (19) aufweist, wobei die Magnetanordnung (17) eine Polanordnung (20) bereitstellt, die mindestens einen magnetischen Pol (21-28) mit einer Polfläche zum Ausleiten von Magnetfluss ausbildet, wobei bei einer Drehung der Messertrommel (13) zumindest ein Teil der Häckselmesser (14) die Polanordnung (20) passiert, das die Polanordnung (20) jeweils passierende Häckselmesser (14) eine Luftspaltanordnung (29) mit mindestens einem Luftspalt (30-37) zu der Polanordnung (20) hin ausbildet und dadurch mindestens ein von der Erregeranordnung (18) erregter Magnetkreis (38-43) über das jeweilige Häckselmesser (14) geschlossen wird. Es wird vorgeschlagen dass zumindest ein Teil des von der magnetischen Erregeranordnung (18) erzeugten Magnetflusses zumindest über einen Längsabschnitt (L 1 -L 6 ) des die Polanordnung (20) passierenden Häckselmessers (14) in dem Häckselmesser (14) längsgeführt wird.
Patent DE-102017106581-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil mit einem beidhändigen bolzenanschlag
Inventor: LEWIS KARL R
IPC: F41C23/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Offenbart ist ein unteres Gehäuseteil, welches eine Öffnung definiert, die sich zwischen einer Bolzenanschlagsvertiefung und einer Auslöservertiefung erstreckt, wobei das untere Gehäuseteil einen Bolzenanschlag und einen ersten Auslösehebel an einer Seite des unteren Gehäuseteils und einen Bolzenanschlagsauslöser, der einen Zahn umfasst, welcher sich durch die Öffnung erstreckt, einen zweiten Bolzenauslösehebel an der anderen Seite des unteren Gehäuseteils und eine Stange umfasst, welche den Zahn und den zweiten Bolzenauslösehebel verbindet, wobei der Zahn mit dem Bolzenanschlag in Eingriff tritt, sodass Betätigung des zweiten Bolzenauslösehebels den Bolzenanschlag bewegt, und wobei sich der erste und zweite Auslösehebel gemeinsam bewegen.
Patent DE-102017106689-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: CARIUS JÜRGEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-29
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) eines Verbrennungskolbenmotors, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil (2) pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Primärnocken (5) und einen Sekundärnocken (6) einer Nockenwelle (4) vorgegeben sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (7.3, 7.4) selektiv auf mindestens ein zugeordnetes Gaswechselventil (2) übertragbar ist, wobei der Schlepphebel (7.3, 7.4) einen Primärhebel (10) und einen Sekundärhebel (15) aufweist, wobei der Primärhebel jeweils endseitig an einem gehäusefesten Abstützelement (20) und gegenüber an dem Ventilschaft (3) des Gaswechselventils (2) abgestützt sowie dazwischen mit dem Primärnocken (5) in Abgriffkontakt ist, und wobei der Sekundärhebel (15) jeweils schwenkbar an dem Primärhebel (10) gelagert ist, mit dem zugeordneten Sekundärnocken (6) in Abgriffkontakt ist, und mittels eines durch eine Stellvorrichtung (29) verstellbaren Koppelelements (21) mit dem Primärhebel (10) koppelbar ist. Weiter ist vorgesehen, dass die Koppelelemente (21) der Schlepphebel (7.3, 7.4) als axialbeweglich in einer Querbohrung (25) des Primärhebels (10) geführte Koppelbolzen ausgebildet sind, dass die Koppelelemente (21) gegen die Rückstellkraft eines Federelements (26) in eine gegenüberliegende Koppelbohrung (27) des jeweiligen Sekundärhebels (15) verschiebbar sind sowie seitlich aus dem Primärhebel (10) herausragen, und dass die Stellvorrichtung (29) eine Schaltwelle (30) aufweist, die oberhalb der Schlepphebel (7.3, 7.4) parallel zur Nockenwelle (4) angeordnet sowie mittels eines Drehaktuators (32) um deren Längsachse (31) drehbar ist. Auf der Schaltwelle (30) ist für jeden der Schlepphebel (7.3, 7.4) ein Betätigungselement (36) angeordnet, mittels dem der Koppelbolzen (21) bei einer Drehung der Schaltwelle (30) in die zugeordnete Koppelbohrung (27) verschiebbar ist.
Patent DE-102017108932-A1 (DE)
Title: Hörer-Kopfbügel
Inventor: BITTERKLEIT TIM
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es wird ein Hörer-Kopfbügel (100) vorgesehen mit einer Basiseinheit (110), die gebogen ausgestaltet ist und eine Mehrzahl von Halteeinheiten (113) aufweist, die sich beim Aufbiegen des Hörer-Kopfbügels (100) einander annähern. Mindestens an einer Stelle kann zwischen zwei benachbarten Halteeinheiten (113) ein Federelement (120) eingeklemmt werden. Durch das Federelement (120) erhöht sich die zum Aufbiegen des Hörer-Kopfbügels (100) erforderliche Kraft bzw. der Anpressdruck beim Aufsetzen oder beim Tragen. Durch Einklemmen weiterer Federelemente (120) können die zum Aufbiegen erforderliche Kraft und der Anpressdruck weiter erhöht werden. Ein Aufbiegen des Hörer-Kopfbügels (100) erfolgt z.B. beim Aufsetzen des Hörers auf den Kopf eines Nutzers oder beim Tragen des Hörers auf dem Kopf.