baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015617-B3 (DE)
Title: Handgriff
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-03-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ein Handgriff (3) eines einen Schaft (4) aufweisenden chirurgischen Instrumentes (1), mit einem Griffkörper (7), mit einem an diesem feststehend ausgebildeten festen Griffhebel (8), mit einem am Griffkörper (7) beweglich angeordneten beweglichen Griffhebel (10), mit einer am beweglichen Griffhebel (10) angeordneten Aufnahme (12) für ein proximales Endstück (11) einer den Schaft durchlaufenden, einen am distalen Ende des Schaftes (4) angeordneten Endeffektor (6) betätigenden Betätigungsstange (5), wobei die Aufnahme (12) ausgestaltet ist, um in einer Aufnahmestellung des beweglichen Griffhebels (10) das Endstück (11) zur Montage oder Demontage des Schaftes (4) am Handgriff (3) aufzunehmen oder freizugeben, und mit einer Grifffeder (13), welche den beweglichen Griffhebel (10) bei nicht montierter Betätigungsstange (5) unter Abstützung am festen Griffhebel (8) oder am Griffkörper (7) einerseits und an einem Anschlag (17) am beweglichen Griffhebel (10) andererseits derart kraftbeaufschlagt, dass er in seine Aufnahmestellung bewegt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) eine Deaktivierungseinrichtung aufweist, welche bei am Handgriff (3) montierter Betätigungsstange (5) die Kraftbeaufschlagung des beweglichen Griffhebels (10) durch die Grifffeder (13) deaktiviert.
Patent DE-102011051107-B3 (DE)
Title: Guard device for protecting socket in delivery van, has leaf spring axially fixed at end position of hinged cover, where tab is utilized for limiting motion of leaf spring such that transition point of leaf spring is not reached
Inventor: HACHADORIAN GARY
IPC: H01R13/447
Filed: 2011-06-16
Granted: 2012-09-13
Abstract: The device has a hinged cover (1) pivotable between closed position and open position by rotation along a rotation axis. A leaf spring (2) is engaged with the hinged cover by spring force, where the spring is axially fixed at an end position of the hinged cover so that the hinged cover is fixed at the open position by the action of the spring force. Two ends of the leaf spring are rotatably supported, where a stop in a form of a tab (4) is provided for limiting the motion of the leaf spring such that the transition point of the leaf spring is not reached.
Patent DE-102011110128-B3 (DE)
Title: Preparing a hydroxyapatite containing substance, useful as carrier for an anionic active substance, comprises preparing a suspension containing nanoscale hydroxyapatite particle, adding a polymer and separating the polymer
Inventor: KLESING JAN
IPC: C01B25/32
Filed: 2011-08-15
Granted: 2013-01-03
Abstract: Preparing a hydroxyapatite containing substance comprises preparing a suspension preferably containing nanoscale hydroxyapatite particle; adding a polymer to the suspension, where the amount of hydroxyapatite in the suspension is less than 5, preferably less than 0.1%; and separating the polymer. An independent claim is included for the hydroxyapatite containing substance obtained by the above method and comprising a polymer functionalized hydroxyapatite particle with an average particle size of less than 250 nm.
Patent DE-102013223081-B3 (DE)
Title: Schrittschaltwerk, insbesondere für eine Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-11-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Schrittschaltwerk, insbesondere für eine Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem drehbaren Stellring (20), der mit einem mit einem zu stellenden Bauteil zu koppelnden Drehelement (28) gekoppelt ist, mit einem Schließer (2), der mit einem Betätigungselement zu koppeln ist, mit einem Öffner (10), der mit dem Schließer (2) gekoppelt ist, wobei der Schießer (2) und der Öffner (10) um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind, und mit einer Drehfeder (32), die mit dem Öffner (10) derart gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Öffners (10) zu einem Aufbau einer Rückstellkraft seitens der Drehfeder (32) führt, wobei der Schließer (2) und der gekoppelte Öffner (10) durch Betätigung des Betätigungselements ausgehend von einer Nullstellung in beide Richtungen verdrehbar sind, und wobei eine Schlingfeder (18) vorgesehen ist, die mit jeweils einem Ende (19) zwischen eine Mitnehmerfläche (8, 13) des Schließers (2) und des Öffners (10) greift, so dass sie bei einer über das Betätigungselement erwirkten Verdrehung des Schließers (2) über dessen Mitnehmerfläche (8) aufgeweitet wird und in kraftschlüssige Anlage an den Stellring (20) legt, und wobei bei einer Entlastung des Schließers (2) durch die Rückstellkraft der Drehfeder (32) der Öffner (10) in die entgegengesetzte Richtung bewegt wird, so dass die Schlingfeder (18) über die Mitnehmerfläche (13) des Öffners (10) wieder zusammengezogen wird.
Patent DE-102014015977-B3 (DE)
Title: Gerät zur Vergrößerung des männlichen Gliedes
Inventor: BARADARAN-KAZEMIAN BABAK
IPC: A61F5/41
Filed: 2014-10-31
Granted: 2015-09-03
Abstract: Ein Gerät zur Vergrößerung des männlichen Gliedes durch langzeitige Dehnungsbehandlung umfasst ein Zugelement (1) und ein mit diesem verbundenes, der Fixierung des Zugelements an dem zu dehnenden Penis dienendes Befestigungselement (2). Dabei weist das Befestigungselement (2) eine doppelwandige Gewebehülse (3) mit einem inneren Abschnitt (5) und einem gegenüber diesem umgestülpten, außen auf dem inneren Abschnitt verschiebbaren äußeren Abschnitt (6) auf. An dem freien Ende (7) des inneren Abschnitts (5) der Gewebehülse (3) ist ein Angriffspunkt (8) für das Zugelement (1) angeordnet.
Patent DE-102014017110-B3 (DE)
Title: Schraubstation zum Spannen eines Gegenstands, Adapterplatte und Werkzeugmaschine
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B23Q17/22
Filed: 2014-11-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubstation zum Spannen eines Gegenstands (1) auf einer Auflage (6), insbesondere zum Spannen eines Werkstücks (1) auf einer Adapterplatte (2) in einer Werkzeugmaschine. Die erfindungsgemäße Schraubstation umfasst eine Schraubenbohrung (15), die in die Auflage (6) mündet, und eine Spannschraube (9), die in der Schraubenbohrung (15) drehbar angeordnet ist und zum Spannen des Gegenstands (1) aus der Schraubenbohrung (15) herausragt und in ein Gewinde (8) in dem zu spannenden Gegenstand (1) eingreift. Die erfindungsgemäße Schraubstation zeichnet sich durch eine in die Schraubstation integrierte Auflagenkontrolleinrichtung (15, 17, 20–24; 26–28) aus, um zu kontrollieren, ob der zu spannende Gegenstand (1) auf der Auflage (6) aufliegt.
Patent DE-102014215566-B3 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Dämpfventil (12), insbesondere ein verstellbares Dämpfventil (12), umfassend ein Ventilgehäuse (20), sowie eine Ventilankerführung (37), zur Führung eines Ventilankers (38) innerhalb des Dämpfventils (12), sowie eine Dämpfventilführung (22), insbesondere zur Führung des Dämpfventils (12) in einem Zylinder (14), wobei das Ventilgehäuse (20) die Ventilankerführung (37) und die Dämpfventilführung (22) ausbildet und zudem einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102015103391-B3 (DE)
Title: Mechanisch-dynamischer Pulser
Inventor: DAFFNER ERNST
IPC: G01N3/32
Filed: 2015-03-09
Granted: 2016-01-28
Abstract: Pulser (100) zur dynamischen Beaufschlagung eines Prüflings (P) mit einer Prüflast (FP1, FP2) mit einem Maschinenrahmen (1), einem Pulserhebel (2), der an dem Maschinenrahmen (1) schwenkbar gehalten ist, sowie einer Einspannvorrichtung (3), mittels derer ein Prüfling (P) zwischen dem Pulserhebel (2) und dem Maschinenrahmen (1) kraftschlüssig festgehalten wird und über die der Prüfling (P) im Betrieb mit einer dynamischen Prüflast (FP1, FP2) beaufschlagt wird, und einem Belastungsorgan (10), das im Betrieb auf einer Seite des Pulserhebels (2) eine Grundlast (F) in den Pulserhebel (2) einleitet, sowie einem aktiven Stützlager (4, 5), das den Pulserhebel (2) im Betrieb so gegen den Maschinenrahmen (1) abstützt, dass die besagte Grundlast (F) ein Drehmoment an dem Pulserhebel (2) erzeugt, welches an der Einspannvorrichtung (3), die dieses Drehmoment auffängt, zu einer entsprechenden Gegenlast in Gestalt der besagten Prüflast (FP1, FP2) führt, wobei der Pulser (100) zwei bewegliche Stützlager (4, 5) aufweist sowie einen Stützlagerantrieb (9) zum Bewegen der beweglichen Stützlager (4, 5), wobei ein erstes Stützlager (4) den Pulserhebel (2) in einem ersten Bereich abstützt, der zwischen dem Ort liegt, an dem die Grundlast (F) eingeleitet wird und der Anbindung der Einspannvorrichtung (3) am Pulserhebel (2), und das andere Stützlager (5) den Pulserhebel (2) in einem zweiten Bereich außerhalb des ersten Bereichs abstützt und die Stützlager (4, 5) derart ausgestaltet sind, dass sie durch die ihnen vom Stützlagerantrieb (9) aufgezwungene Bewegung gegenläufig aktiviert und deaktiviert werden.
Patent DE-102015112277-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines elektrischen Feldes für den Tonertransfer in einem Digitaldrucker
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-07-28
Granted: 2016-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) und eine Steuereinheit (300) für ein Druckwerk (11, 12) beschrieben, durch die die Feldstärke (413) eines elektrischen Feldes (313) für den Tonertransfer an einer Transferstelle eines Digitaldruckers (10) eingestellt werden kann. Dazu werden Toner-freie-Zeitpunkte ermitteln, an denen kein Tonertransfer erfolgt. Die Feldstärke (413) des elektrischen Feldes (313) wird dann auf Basis von Messungen eingestellt, die den Strom (311) und/oder die Potentialdifferenz (312) an der Transferstelle an den Toner-freien-Zeitpunkten anzeigen.
Patent DE-102015122073-B3 (DE)
Title: System zur Diagnose des technischen Betriebszustandes einer elektrischen Hochspannungs- und Mittelspannungsanlage
Inventor: VOGL FRANZ
IPC: H02B13/065
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Diagnose des technischen Betriebszustandes einer elektrischen Hochspannungs- und Mittelspannungsanlage gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt des erfindungsgemäßen Systems zur Diagnose des technischen Betriebszustandes einer elektrischen Hochspannungs- und Mittelspannungsanlage ist darin zu sehen, dass das Diagnosemodul zur optischen Erfassung von Teilentladungen in einem ersten Betriebsmodus sowie zur optischen Erfassung von Lichtbögen in einem zweiten Betriebsmodus ausgebildet ist, wobei das durch die elektrische Entladungserscheinungen erzeugte Lichtsignal abhängig vom jeweiligen Betriebsmodus unterschiedlich verstärkt und mittels der in dem Diagnosemodul integrierten zumindest einen Auswerteeinheit zur Diagnose des technischen Betriebszustandes unterschiedlich ausgewertet wird.
Patent DE-102015226224-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Verkehrsbelastung
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Verkehrsbelastungen von Kanten einer digitalen Verkehrskarte, wobei die Kanten über Knoten miteinander verbunden sind, wobei in Teilmengen der Verkehr über die Verkehrskarte geroutet wird und Gesamtverkehrsbelastungen der Kanten ermittelt werden. In einem weiteren Verfahrensschritt wird ein vorgegebener Anteil des Verkehrsstromes von den Startpunkten zu den Zielpunkten von dem Gesamtverkehr abgezogen, wobei auch die von dem vorgegebenen Anteil des Verkehrsstromes verursachte Verkehrsbelastung von der Gesamtverkehrsbelastung abgezogen wird und eine reduzierte Gesamtverkehrsbelastung erhalten wird, wobei anschließend für den vorgegebenen Anteil des Verkehrsstromes unter Berücksichtigung der reduzierten Gesamtverkehrsbelastung wieder Routen zwischen den Startpunkten und den Zielpunkten ermittelt werden und eine neue Gesamtverkehrsbelastung ermittelt wird, und wobei der dritte Verfahrensschritt für alle Anteile des Verkehrsstromes durchgeführt wird und eine endgültige Verkehrsbelastung der Kanten ermittelt wird.
Patent DE-102016102958-B3 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: G01B11/03
Filed: 2016-02-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Gargerät, umfassend einen Garraum (2) zur Aufnahme mindestens eines Einschubs (8, 9, 10), wobei jedem Einschub (8, 9, 10) ein außerhalb des Garraums (2) angeordneter optischer Sensor (11, 12, 13) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei in dem Garraum (2) jedem Einschub (8, 9, 10) ein mechanisch bewegliches kooperatives Target (14, 15, 16) zugeordnet ist, welches bei Einnahme einer ersten Position im Strahlengang des optischen Sensors (11, 12, 13) und bei Einnahme einer zweiten Position außerhalb des Strahlengangs des optischen Sensors (11, 12, 13) positioniert ist, wobei der optische Sensor (11, 12, 13) als Triangulationstaster ausgebildet ist, welcher einen Licht aussendenden Sender (19) und einen dem Sender (19) zugeordneten, das vom kooperativen Target (14, 15, 16) remittierte Licht empfangenden Empfänger (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (20) des optischen Sensors (11, 12, 13) mindestens ein Nahbereichselement und mindestens ein Fernbereichselement aufweist, welche einen definierten Abstandsbereich zum kooperativen Target (14, 15, 16) aufweisen.
Patent DE-102017104463-B3 (DE)
Title: Leichtbaukonstruktion und Verfahren
Inventor: NIEKE GERHARD
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-03-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine Leichtbaukonstruktion (10) mit einem Profilbauteil (12) und einem Verbindungselement (14) zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem Profilbauteil (12) und dem Verbindungselement (14) vorgeschlagen, wobei das Profilbauteil (12) mit dem Verbindungselement (14) durch eine Klebeverbindung (16) verbindbar ist, welche in einem zwischen dem Profilbauteil (12) und dem Verbindungselement (14) ausgebildeten Ringraum (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102018114879-B3 (DE)
Title: Mobilfunk-Basisstation zur Ausbildung einer Mobilfunk-Zelle
Inventor: MANTEUFFEL DIRK MICHAEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2018-06-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mobilfunk-Basisstation (1) zur Ausbildung einer Mobilfunk-Zelle (2), mit einer Sendeeinheit (10), vorzugsweise mit einer Sende-/Empfangseinheit (10), wobei die Sendeeinheit (10) eine Antenne (4) mit wenigstens einem Antennenelement (40) aufweist, welches ausgebildet ist, elektromagnetische Wellen innerhalb der Mobilfunk-Zelle (2) wenigstens auszusenden, vorzugsweise ferner zu empfangen, wobei die Antenne (4) ausgebildet ist, mittels ihres Antennenelements (40) wenigstens eine erste Antennenkeule (D) und wenigstens eine zweite Antennenkeule (E) innerhalb der Mobilfunk-Zelle (2) zu erzeugen, welche zumindest im Wesentlichen in unterschiedliche Richtungen ausgerichtet sind, wobei das Antennenelement (40) als multimodales Antennenelement (40) ausgebildet ist, zur Erzeugung der ersten Antennenkeule (D) in einer ersten Mode und zur Erzeugung der zweiten Antennenkeule (E) in einer zweiten Mode betrieben zu werden. Die Mobilfunk-Basisstation (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit (10) ausgebildet ist, das multimodale Antennenelement (40) in der ersten Mode mit wenigstens einem ersten Leistungsverstärkungselement (51, 61) und in der zweiten Mode mit wenigstens einem zweiten Leistungsverstärkungselement (52, 62) zu betreiben, wobei die beiden Leistungsverstärkungselemente (51, 61; 52, 62) unterschiedliche Verstärkerleistungen aufweisen.
Patent DE-102018221647-B3 (DE)
Title: Detektionseinrichtung zur Erfassung einer Struktur auf einem Flächenabschnitt einer Lithografiemaske sowie Vorrichtung und Verfahren mit einer derartigen Detektionseinrichtung
Inventor: MATEJKA ULRICH
IPC: G01M11/00
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Detektionseinrichtung (8) dient zur Erfassung einer Struktur auf einem Flächenabschnitt (3) einer Lithografiemaske (5). Die Detektionseinrichtung hat einen ersten ortsauflösenden Detektor (9) sowie einen hiervon separat angeordneten weiteren ortsauflösenden Detektor (10). Der erste ortsauflösende Detektor (9) ist als Hochintensitäts-(HI-)Detektor ausgeführt und in einem HI-Strahlengang (20) des Detektionslicht (1) angeordnet, welches von dem Masken-Flächenabschnitt (3) ausgeht. Der weitere ortsauflösende Detektor (10) ist als Niederintensitäts-(NI-)Detektor ausgeführt und einem NI-Strahlengang (21) des Detektionslichts (1) angeordnet. Der HI-Strahlengang (20) einerseits und der NI-Strahlengang (21) andererseits sind so ausgeführt, dass der HI-Detektor (9) mit einer Detektionslicht-Intensität beleuchtet wird, die mindestens zweimal so hoch ist wie die Detektionslicht-Intensität, mit der der NI-Detektor (10) beleuchtet wird. Die beiden ortsaufgelösten Detektoren (9, 10) sind zum simultanen Erfassen des Detektionslichts (1) ausgeführt. Es resultiert eine Detektionseinrichtung, deren Dynamikbereich ohne Einschränkungen einer Ortsauflösung erhöht ist.
Patent DE-102019130536-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rotorblätter
Inventor: BERNER CHRISTIAN STEPHAN
IPC: B64F5/30
Filed: 2019-11-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Reinigungsvorrichtungen. Genauer betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Reinigung eines Rotorblattes eines Luftfahrzeugs.Die Vorrichtung umfasst eine Öffnung (4) zur Durchführung des Rotorblattes (5) mit einem Rand, wobei an einem Seitenbereich dieses Randes wenigstens ein Reinigungselement (6, 7; 19, 20) vorhanden ist, und an einem gegenüberliegenden weiteren Seitenbereich ein Stützelement zur Beschränkung der Rotation der Öffnung (4) um eine Rotationsachse (R) und zur Aufnahme von Druckkräften angeordnet ist, und wobei die Öffnung (4) in einem Rahmen (1) angeordnet ist, der über ein die Rotationsachse (R) bereitstellendes Gelenk (8) kippbar mit einer Halterung (9) verbunden ist, so dass mittels Rotation des Rahmens (1) um die Rotationsachse (R) sowohl das wenigstens eine Reinigungselement (6, 7; 19, 20), als auch das Stützelement am Rotorblatt (5) anlegbar sind, während mittels der Halterung (9) den Rahmen (1) in Position am Rotorblatt (5) haltende Kräfte bereitstellbar sind.
Patent DE-102019207190-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs in einer Querparklücke unter Berücksichtigung von Scheinwerferpositionen benachbart geparkter Fahrzeuge, sowie Parkassistenzsystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (1) in eine erste Querparklücke (2), wobei die Position und/oder Orientierung eines weiteren Fahrzeugs (5, 6) in der zweiten Querparklücke (3, 4) bestimmt wird und abhängig davon die Zielposition und/oder Zielorientierung des Fahrzeugs (1) in der ersten Querparklücke (2) bestimmt wird, wobei durch zumindest eine optische Erfassungseinheit (7) des Fahrzeugs (1) zumindest ein Bild (17) des zumindest einen weiteren Fahrzeugs (5, 6) vor dem Einparken des Fahrzeugs (1) in die erste Querparklücke (2) erzeugt wird und das Bild (17) dahingehend ausgewertet wird, ob auf dem Bild (17) ein Frontscheinwerfer (11', 12') oder eine Heckleuchte (11, 12) des weiteren Fahrzeugs (5, 6) zu erkennen ist, und abhängig davon die Orientierung des weiteren Fahrzeugs (5, 6) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (16).
Patent DE-102020121485-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung und Bewertung von Störungen im Fahrzeug-Fahrweg-System innerhalb des Eisenbahn-Regelbetriebs
Inventor: HAMBERGER HERMANN
IPC: B61L23/04
Filed: 2020-08-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung und Bewertung von Störungen im Fahrzeug-Fahrweg-System innerhalb des Eisenbahn-Regelbetriebs, wobei ein, auf allen Fahrzeugen des Regelbetriebs installiertes Mess- und Auswertesystem, unzulässige Störungen im Zusammenwirken von Fahrzeug und Fahrweg feststellt, diese auf einen Server des Bahnbetreibers überträgt, eine dort installierte AnalyseSoftware die Ursache (Mängel am Fahrzeug und/oder am Fahrweg) der Störung feststellt, und die zuständige Stelle für Instandsetzung automatisch, online über das mangelhafte Verhalten des Fahrzeugs bzw. der störenden Stelle am Fahrweg informiert.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, das im laufenden Bahnbetrieb, ohne zusätzliche Messfahrzeuge, Störungen im Zusammenwirken von Fahrzeug und Fahrweg zeitnah feststellt und bewertet, dabei möglichst alle, auf das Gesamtsystem wirkende Einflüsse, berücksichtigt und, wenn erforderlich, die zuständige Instandsetzungsstelle automatisch online über den Störfall unterrichtet.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass ein, auf dem Fahrzeug installiertes Mess- und Auswertesystem die Beschleunigungen des Fahrzeugs in lateraler, vertikaler und longitudinaler Richtung, die GPS-Position, die Fahrzeuggeschwindigkeit, das Datum und die Uhrzeit mit einer vorgegebenen, wählbaren Abtastrate erfasst, die Beschleunigungsüberlagerung in lateraler und vertikaler Richtung, sowie die Beschleunigungsüberlagerung im Raum, aus der gemessenen lateralen, vertikalen und longitudinalen Beschleunigung, berechnet und die gemessenen und berechneten Beschleunigungen bewertet. Im Fall, dass eine Beschleunigungsgröße ihre vorgegebene Störschwelle (Beschleunigungsgrenzwert) überschreitet, wird der entsprechende Messdatensatz zusammen mit den berechneten Beschleunigungsüberlagerungen online, verschlüsselt auf einen Server des zuständigen Bahnbetreibers übertragen und dort automatisch analysiert, um festzustellen, ob die Ursache der Störung vom Fahrzeug oder Fahrweg ausgeht.
Patent DE-102021120311-B3 (DE)
Title: Dichtung und Dichtungsanordnung, die eine solche Dichtung umfasst
Inventor: FIETZ ROLAND
IPC: F16J15/3208
Filed: 2021-08-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Dichtung, umfassend einen Dichtring (1) aus einem elastischen Kunststoff und zumindest einen Vorspannring (2, 3) aus einem gummielastischen Werkstoff, wobei der Dichtring (1) und der Vorspannring (2,3) konzentrisch zueinander angeordnet sind, sich mit ihren in radialer Richtung (4) einander zugewandten Umfangsseiten (5, 6, 7) anliegend berühren und in axialer Richtung (8) beiderseits jeweils eine Stirnseite (9, 10; 11, 12) aufweisen, die während der bestimmungsgemäßen Verwendung der Dichtung als Hoch- (13) oder Niederdruckseite (14) und als Nieder- (14) oder Hochdruckseite (13) ausgebildet sind.Der Dichtring (1) weist einen sich zwischen seinen Stirnseiten (9, 10) im Wesentlichen in axialer Richtung (8) erstreckenden Druckentlastungskanal (15) auf, der durch einen differenzdruckbetätigbaren Ventilkörper (16) differenzdruckabhängig in Offen- (17) oder Geschlossenstellung (18) bringbar ist.
Patent DE-102021126920-B3 (DE)
Title: Werkzeugunterteil einer Buckelschweißvorrichtung
Inventor: FLEMMIG DANIEL
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-10-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Es wird ein Werkzeugunterteil einer Buckelschweißvorrichtung zum Aufschweißen von Schweißmuttern über Löchern in Blechteilen, mit einem sich von unten durch ein Loch eines Blechteiles bis in eine aufgeworfene Schweißmutter erstreckenden Zentrierstift (1), einer diesen umgebenen Verschleißelektrode (2; 3) mit einer oberen Auflagerfläche (4) für ein Blechteil und einer Elektrodenaufnahme (5) auf einem Gehäuse des Werkzeugunterteils mit einer vertikalen Bewegungsführung des Zentrierstiftes (1) zur Verfügung gestellt, welches trotz spanend nachgearbeiteter und verkürzter Verschleißelektrode mit dieser weiterhin permanent am Tool Center Point TCP arbeiten kann, ohne einen Buckelschweißvorgang zu stören, was dadurch erzielt wird, dass das Gehäuse des Werkzeugunterteils in ein ortsfestes Unterteil (6) und ein dagegen höhenverstell-bares Oberteil (7) aufgeteilt ist, beide Teile (6; 7) durch einen Kontaktbogen (8) stromleitend miteinander verbunden sind und der Zentrierstift (1) über eine Kolbenstange (9), die durch das Oberteil (7) hindurchgeführt ist, im Unterteil (6) gelagert ist und die vertikale Lage des Zentrierstiftes (1) unabhängig von der Position des Oberteils (7) ist.