baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044870-B4 (DE)
Title: Trennwandaufbau
Inventor: KRAEMER GEORG
IPC: E04B2/82
Filed: 2004-09-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Trennwandaufbau,
der eine Trennwand (12) in Ständerbauweise
aus Ständerprofilen
und Plattenbeplankung mit einem stirnseitigen Trennwandkopf (14)
sowie ein etwa 300–600
mm langes, am Trennwandkopf (14) anschließendes Anschlussbauteil (11)
zum Anschluss an ein weiteres Bauteil, insbesondere ein Fassadenelement
umfasst,  – wobei
für das
Anschlussbauteil (11) zum Anschluss an den Trennwandkopf (14) sowie
an Decke und/oder Boden und/oder an das weitere Bauteil jeweils
mindestens zwei beabstandet angeordnete, spiegelbildlich parallel
verlaufende Winkel (18 bis 21) vorgesehen sind,  – wobei
zwischen den Winkeln (18 bis 21) eine durchgehende zur Dämpfung der
Schallübertragung
vorgesehene Dämmplatte,
vorzugsweise eine hochverdichtete Steinwollplatte (17) eingeschoben
ist,  – wobei
Blechlagen (22, 23) zwischen Winkel (18 bis 21) und Dämmplatte
(17) eingeklemmt oder außen
an den Winkeln (18 bis 21) befestigt sind,  – wobei parallel zur Dämmplatte
auf den Winkeln (18 bis 21) plattenförmige Bauteile (15, 16) befestigt
sind und  – wobei
zur Dämpfung
von...
Patent DE-102004057873-B4 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: ZELANO FRANK
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-11-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Sitzventil (8) mit  – einem Leitungssystem (90, 91) zum Hindurchleiten eines auf einer Zuflussseite zufließenden Mediums,  – einem Sitz (2) und einem verstellbaren Schließelement (7) im Leitungssystem (90, 91) zum zumindest teilweisen Verschließen und Öffnen des Leitungssystems für das Medium und  – einer Stelleinrichtung (3, 5, 6, 60) zum Verstellen des Schließelements (7),  – wobei das Schließelement (7) auf der Zuflussseite des Sitzes (2) angeordnet ist und  – das Schließelement (7) in unbetätigtem Zustand der Stelleinrichtung (3, 5, 6, 60) das Leitungssystem (90, 91) verschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein proportionaler Volumenstrom oder Druck dadurch unter geringer Abhängigkeit von dem Druck des einströmenden Mediums regelbar ist, dass der Magnet proportional gegen eine Feder (1, 40) arbeitet.
Patent DE-102004060266-B4 (DE)
Title: Deckshaus
Inventor: BIBOW MARIAN
IPC: B63B15/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Deckshaus,
bestehend aus Elementen der Schiffsausrüstung, der Schiffsführung sowie
zur Unterbringung und Versorgung des Personals, dadurch gekennzeichnet,
daß einzelne,
separate räumliche
Funktionseinheiten (1, 2, 3), ausgerüstet mit ihren funktionsrealisierenden
Elementen, auf dem Schiffsdeck (4) angeordnet sind.
Patent DE-102005005064-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul mit Busarchitektur
Inventor: HOPPE WOLFGANG
IPC: G11C5/06
Filed: 2005-02-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Ein Halbleiterspeichermodul, das beispielsweise als ein FBDIMM-Speichermodul ausgebildet ist, weist ein planares Design auf. In der Konfiguration 2Rx4 sind auf einer Oberseite (O1) einer Modulplatine (MP) Halbleiterbausteine (B) in zwei Reihen (R11, R12) und ebenso auf einer Unterseite (O2) der Modulplatine Halbleiterspeicherbausteine (B) in jeweils zwei Reihen (R21, R22) angeordnet. Im Gegensatz zu einem "Stacked DRAM"-Design enthalten die Halbleiterbausteine gemäß dem planaren Design nur einen Speicherchip (U). Durch Verwendung eines parallelen Routings für einen Command Adress Bus (CA) und einen On-Die Termination Bus (ODTLB) lassen sich die Adress-, Takt- und Steuerbusse lastmäßig anpassen, sodass unterschiedliche Signallaufzeiten auf den verschiedenen Bussen weitestgehend vermieden werden.
Patent DE-102005016738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Überprüfung von Holzbauteilen
Inventor: ZIMMER JUERGEN
IPC: G01N3/32
Filed: 2005-04-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Überprüfung von Keilzinkenverbindungen in einem Holzbauteil, insbesondere in Konstruktionsvollholz, bei dem das Holzbauteil mit einer definierten Zugkraft unterhalb einer charakteristischen Festigkeit belastet wird und eine Messung von Parametern bezüglich des Dehnungsverhaltens durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messung von akustischen Schallemissionen, die unter Belastung im Bereich der Fügestellen auftreten, durchgeführt wird.
Patent DE-102005022694-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: TRUMPP WOLFGANG
IPC: B61D33/00
Filed: 2005-05-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sitz,
insbesondere Fahrzeug- oder Fluggastsitz, mit lageeinstellbaren
Sitzkomponenten wie beispielsweise einem Sitzboden (3), einer zur
Neigungseinstellung um eine Schwenkachse (19) schwenkbar gelagerten
Rückenlehne
(1) sowie mit einer Kopplungseinrichtung zur Kopplung der Bewegung
zumindest eines Teils der Sitzkomponenten zwischen einer Ausgangs-
und mindestens einer Komfortstellung, wobei die Kopplungseinrichtung
mindestens ein Steuerteil (21) aufweist, das über die Bewegung der Rückenlehne
(1) und/oder des Sitzbodens (3) ansteuerbar ist und dabei über mindestens
ein weiteres Steuerteil (25) den Sitzboden (3) und/oder die Rückenlehne
(1) zwischen den genannten Stellungen verfährt, wobei eine Tragstruktur
des Sitzes zumindest ein in Sitzquerrichtung verlaufendes Tragrohr
(13) aufweist, das unterhalb der Sitzfläche des Sitzbodens (3) angeordnet
ist und auf dem das zumindest eine Koppelglied (25) um eine zur Schwenkachse
(19) der Rückenlehne
(1) parallele Drehachse (29) drehbar gelagert ist, und wobei das
jeweilige Koppelglied (25) ein seine Drehlagerung auf dem Tragrohr (13)
bildendes Hülsenteil
(27) und ein sich von der...
Patent DE-102005054490-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PETERS CHRISTOPH
IPC: B60N2/235
Filed: 2005-11-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten
Beschlagteil (7), einem zweiten Beschlagteil (8), welches zum Freischwenken
einer Lehne (4) relativ zum ersten Beschlagteil (7) um eine Achse
(A) verdrehbar ist, einem antreibbaren und um die Achse (A) drehbar
gelagerten Exzenter (11), wenigstens zwei Riegeln (13), welche zum
Verriegeln des Beschlags (5) vom Exzenter (11) beaufschlagt radial
außen
mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirken, einer Steuerscheibe
(19), welche zum Entriegeln des Beschlags (5) die Riegel (13) radial
nach innen zieht, und einem Freischwenk-Steuerelement (21), welches
beim Freischwenken der Lehne (4) zwischen wenigstens einer Gebrauchsstellung
und einer freigeschwenkten Stellung den Beschlag (5) am Verriegeln
hindert, dadurch gekennzeichnet, dass beim Freischwenken der Lehne
(4) das zweite Beschlagteil (8) mittels des Freischwenk-Steuerelementes
(21) die Steuerscheibe (19) sperrt, indem beim Entriegeln des Beschlags
(5) wenigstens ein Riegel (13) das Freischwenk-Steuerelement (21)
von einer radial äußeren Position
in eine radial innere Position bewegt...
Patent DE-102005055741-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage mit einer Dosiereinheit
Inventor: SPARSCHUH JENS-UWE
IPC: H01M8/04225
Filed: 2005-11-23
Granted: 2023-06-22
Abstract: Brennstoffzellenanlage mit einer Brennstoffzelleneinheit (6), wobei eine wenigstens ein Dosierventil (7) umfassende Dosiereinheit (8) zum Dosieren eines Brennstoffs (10) für wenigstens eine Anode (12) der Brennstoffzelleneinheit (6), wobei ein Startventil (9) zum Dosieren des Brennstoffs (10) für wenigstens eine Kathode (19) der Brennstoffzelleneinheit (6) in einer Startphase vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein eine festgelegte, lichte Querschnittsfläche umfassendes Drosselelement (18) zum Festlegen der maximal dosierbaren Brennstoffmenge in der Startphase vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (8) mehrere parallel verschaltete, im Wesentlichen baugleich augebildete Dosierventile (7) sowie wenigstens eine Umkehrvorrichtung (7) zum Umkehren der Durchströmungsrichtung des Brennstoffs (10) in der Anode (12) der Brennstoffzelleneinheit (6) aufweist.
Patent DE-102006001254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lotkugeln mit einer stabilen Oxidschicht durch Steuern der Aufschmelzumgebung
Inventor: JUNGNICKEL GOTTHARD
IPC: H05K3/34
Filed: 2006-01-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren mit: Bilden mehrerer blei- und zinnenthaltender Lothöcker über einem Substrat; Bilden von Lotkugeln durch Wiederverflüssigen der mehreren Lothöcker in einer inerten Umgebung mit Wasserstoff oder einer Wasserstoff/Stickstoff-Mischung durch Erwärmen der Lothöcker über eine Schmelztemperatur der Lothöcker; und Abkühlen des Substrates mit den wiederverflüssigten Lothöckern, wobei die Lotkugeln einer Einwirkung von Umgebungsluft ausgesetzt werden, wenn eine Temperatur des Substrats einen Wert unterschreitet, der zwischen 190 Grad C und 250 Grad C liegt.
Patent DE-102006004297-B4 (DE)
Title: Asymmetrisches dreireihiges Wälzlager
Inventor: SCHUMACHER KAY
IPC: F16C19/38
Filed: 2006-01-31
Granted: 2019-03-07
Abstract: Radlager (1) mit einem Wälzlager mit einem ersten Lagerring (2) und einem zweiten Lagerring (3) und einer Vielzahl von zwischen dem ersten Lagerring (2) und dem zweiten Lagerring (3) angeordneten Wälzkörpern (5), wobei
 die Wälzkörper in mehreren Reihen (11, 12, 13) angeordnet sind und wobei die Anzahl der Reihen (11, 12, 13) ungerade ist und die Reihen (11, 12, 13) in Längsrichtung des Wälzlagers asymmetrisch bezüglich einer beliebigen auf der Längsrichtung des Wälzlagers senkrecht stehenden Ebene (ME) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Teilkreisdurchmesser (Tk3) einer trägerseitig außen liegenden Reihe (13) größer ist als jeder der Teilkreisdurchmesser (Tk1, Tk2) einer der anderen Reihen (11,12).
Patent DE-102006014326-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum funkbasierten Informationsaustausch zwischen wegseitigen Einrichtungen und sich entlang einer Fahrstrecke bewegenden Fahrzeugen, insbesondere eines Bahnsystems
Inventor: KISTER ANDREAS
IPC: H04B7/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2012-08-09
Abstract: System zum funkbasierten Informationsaustausch zwischen wegseitigen Einrichtungen (6) und sich entlang einer Fahrstrecke bewegenden Fahrzeugen (1, 2), mit einem aus Funkzellen gebildeten Funknetz, über das die an der Fahrstrecke fest angeordneten wegseitigen Einrichtungen (6) Informationen mit in den Fahrzeugen (1, 2) angeordneten fahrzeugseitigen Einrichtungen (4a) austauschen, wobei die Funkreichweite einer wegseitigen Einrichtung (6) jeweils die Funkzelle dieser Einrichtung (6) definiert, und wobei die Funkzellen von jeweils zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten wegseitigen Einrichtungen (6) einander überlappen und wobei die in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs (1, 2) gesehen hintereinander angeordneten Funkzellen beim Durchfahren gewechselt werden, indem im Überlappungsbereich (A, B) zweier wegseitiger Einrichtungen (6) von der fahrzeugseitigen Einrichtung (4a) eine Funkverbindung mit der wegseitigen Einrichtung (6) der unmittelbar nachfolgenden Funkzelle aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ort (18, 19, 22) zum Wechseln der Funkzelle anhand von beim Durchfahren dieser Fahrstrecke von vorausfahrenden Fahrzeugen (2) und/oder früheren Durchfahrten...
Patent DE-102006016649-B4 (DE)
Title: Drucktastenschalter mit Rasthaltung
Inventor: DENNHARDT MICHAEL
IPC: H01H13/56
Filed: 2006-04-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Drucktastenschalter mit Rasthaltung,mit einem Gehäuse (1),mit einem in dem Gehäuse (1) gegen eine elastische Kraft verschiebbar gelagerten Drucktastenschalter (2),wobei in eine Wand des Drucktastenschalters (2) eine herzförmige Rastkulisse (8) eingearbeitet ist,mit einem in der Rastkulisse (8) geführten Rasthebel (7),mit einer Leiterplatte (6), die an dem Gehäuse (1) befestigt ist und mindestens einen Schaltkontakt aufweist, undmit einer elastischen Schaltmatte (5), die zwischen dem Gehäuse (1) und der Leiterplatte (6) angeordnet ist,wobei der Rasthebel (7) in etwa C- förmig ausgebildet und mit einem ersten Schenkel (7b) zwischen dem Gehäuse (1) und der Schaltmatte (5) eingespannt ist, wobei eine Basis (7a) des Rasthebels (7) durch eine Öffnung (10) in dem Gehäuse (1) hindurchgeführt ist,wobei der erste Schenkel (7b) des Rasthebels (7) länger als ein zweiter Schenkel (7c) und mit einer U- förmigen Umbiegung (7d) zur Basis (7a) des C ausgebildet ist. dadurch gekennzeichnet,dass eine an die Umbiegung (7d) angrenzende Fläche der Öffnung (10) so angeschrägt ist, dass der Querschnitt sich zur Schaltmatte (5) hin vergrößert.
Patent DE-102006026809-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Abdeckung für ein Audiosystem
Inventor: CHEN KUAN-WEI
IPC: H04B1/08
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Wasserdichte
Abdeckung für
ein Audiosystem, wobei die wasserdichte Abdeckung einen Rahmen (30)
und einen verschwenkbar mit dem Rahmen (30) verbundenen Schutz (10)
zum wahlweisen Verschließen einer
in dem Rahmen (30) gebildeten Durchgangsöffnung (300) umfasst, wobei  der
Rahmen (30) zwei langgestreckte Ausnehmungen (32), die jeweils in
zwei die Durchgangsöffnung
bildenden, einander gegenüberliegenden
Seiten gebildet sind, und eine geneigte Mulde (33) aufweist, die
von den zwei langgestreckten Ausnehmungen (32) eingeschlossen und
in einer die Durchgangsöffnung
(300) bildenden Unterseite gebildet ist;  der Schutz (10) zwei
auf zwei einander gegenüberliegenden
Seiten desselben ausgebildete Schienen (12), die zu den zwei langgestreckten
Ausnehmungen (32) korrespondieren und bewegbar in diesen aufgenommen
sind, einen von den zwei Schienen (12) eingeschlossenen und an einer
Unterseite des Schutzes (10) ausgebildeten Wassersperrflansch (13),
der zu der geneigten Mulde (33) korrespondiert und in derselben
aufgenommen ist, und einen an einer Oberseite des Schutzes (10)
ausgebildeten Flansch (14) aufweist, ist, um...
Patent DE-102006035418-B4 (DE)
Title: Betätigungselement zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks und Solenoidventil dafür
Inventor: SHIBATA TAKAYUKI
IPC: B60T17/02
Filed: 2006-11-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Betätigungselement zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks, wobei das Betätigungselement ein Gehäuse (10) und eine Vielzahl von Solenoidventilen (30, 20, V) aufweist, die unabhängig voneinander in dem Gehäuse (10) angebracht sind, um in einer Vielzahl von Zeilen und einer Vielzahl von Spalten angeordnet zu sein, wobei die Solenoidventile (30, 20, V) jeweils ein Joch (31), einen in dem Joch (31) empfangenen Spulenkörper (32), eine um den Spulenkörper (32) gewundene stromerregte Spule (33), die eine Spulenwicklung ausbildet, einen beweglichen Kern (34) aufweisen, der innerhalb des Spulenkörpers (32) bereitgestellt ist, um in einer axialen Richtung des Spulenkörpers (32) beweglich zu sein, und sie jeweils eine Ventilstange (35), einen bei einem freien Ende der Ventilstange (35) angeordneten Ventilkörper (37), und einen eine Sitzoberfläche (38a) aufweisenden Ventilsitz (38) haben, wobei der Ventilkörper (37) aufgebaut ist, um mit der Sitzoberfläche (38a) des Ventilsitzes (38) in und außer Kontakt gebracht zu werden, wenn sich der bewegliche Kern...
Patent DE-102006037972-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: NEUMEIER ERNST
IPC: H01J35/10
Filed: 2006-08-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: Röntgenstrahler (2) mit einer Kühlmittelführung (8), einer in der und relativ zur Kühlmittelführung (8) um eine Achse (18) rotierbaren Drehkolbenröhre (4, 56, 66) mit einer Anode (24) und einer Kühleinrichtung (32, 68) zur Kühlung der Anode (24), wobei die Kühleinrichtung (32, 68) mit der Drehkolbenröhre (4, 56, 66) rotierbar ist und einen rotierbaren Kühlkanal (36) zur Führung von Kühlmittel (10) entlang der Anode (24) aufweist, gekennzeichnet durch eine innerhalb eines radialen Kanals der Kühleinrichtung (32, 68) angeordnete, mit der Anode (24) fest verbundene und einer Ausbildung tangentialer Strömungskomponenten des Kühlmittels (10) entgegenwirkende, als Stege ausgeführte Strömungsleitstruktur (44, 50, 58).
Patent DE-102006042533-B4 (DE)
Title: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung mit spielfreier Axialsicherung der Radnabe
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: B60B27/04
Filed: 2006-09-11
Granted: 2009-09-24
Abstract: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung (11), umfassend  eine drehbar gelagerte Radnabe (21) mit einem Radflansch (22) zur Anschraubung eines Fahrzeugrades, die eine zentrale Durchgangsöffnung (29) mit einer inneren Wellenverzahnung (30) aufweist, und  ein Drehgelenk (41) mit einem Gelenkaußenteil (42), an dem ein Antriebszapfen (43) mit einer äußeren Wellenverzahnung (53) angeformt ist,  wobei der Antriebszapfen (43) in die Durchgangsöffnung (29) eingesteckt ist, und die Radnabe (21) und das Gelenkaußenteil (42) mittels der ineinandergreifenden inneren und äußeren Wellenverzahnungen (30, 53) drehfest miteinander verbunden sind,  wobei zwischen dem gelenkseitigen Ende der Radnabe (21) und einer radseitigen Stirnfläche (50) des Gelenkaußenteils (42) ein axialer Freiraum (81) vorgesehen ist,  wobei die Verspannungsmittel zwischen der Radnabe (21) und dem Antriebszapfen (43) ein zentrales Zugmittel und einen in eine Innennut (85) in der Durchgangsöffnung (29) eingesetzten Sicherungsring (84) umfassen, und das zentrale Zugmittel den Antriebszapfen (43) gegen einen Anschlag in Richtung zum Sicherungsring (84) zieht,...
Patent DE-102006043843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode mit vertikaler Struktur
Inventor: RYU YUNG HO
IPC: H01L33/32
Filed: 2006-09-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer vertikalen Leuchtdiode, welches die folgenden Schritte aufweist: Bilden einer Leuchtstruktur (115) mit einer n-Typ Mantelschicht (115a), einer aktiven Schicht (115b) und einer p-Typ Mantelschicht (115c), die der Reihe nach auf einem Wachstumssubstrat (101) mit einer Vielzahl von Vorrichtungsbereichen und wenigstens einem Vorrichtungs-Isolierbereich gebildet werden; Bilden eines Grabens (120) in der Leuchtstruktur (115) auf dem Vorrichtungs-Isolierbereich, um die Leuchtstruktur (115) in einzelne Vorrichtungsbereiche zu trennen; Bilden von p-Typ Elektroden (106) auf der Leuchtstruktur (115) auf den Vorrichtungsbereichen; Perforieren eines Glassubstrats (110), um Durchgangslöcher (130) zu erzeugen; Vorsehen des Glassubstrats (110) mit den darin erzeugten Durchgangslöchern (130) auf den p-Elektroden (106), so dass die Durchgangslöcher (130) entsprechend den p-Elektroden (106) angeordnet und die einzelnen Vorrichtungsbereiche durch das Glassubstrat (110) verbunden sind; Füllen der Durchgangslöcher (130) mit Metall, um Leiterbahnen einer Metallüberzugschicht (116) auf den p-Elektroden (106) zu bilden; Entfernen des Wachstumssubstrats (101), um n-Elektroden (119) auf der n-Typ Mantelschicht (115a) zu bilden; und Entfernen des Glassubstrats (110) durch Ätzen.
Patent DE-102006044944-B4 (DE)
Title: Ordner
Inventor: LITVER BORIS
IPC: B42F11/04
Filed: 2006-09-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ordner, einschließend einen Umschlag und eine Einrichtung zur Befestigung von Papieren, die als ein Streifen, der innerhalb des Umschlages fixiert ist, und ein Streifen, der nicht auf dem Umschlag fixiert ist, wobei mindestens ein Teil eines der Streifen magnetisch ist, und ein Teil des zweiten Streifens des Paars magnetempfindlich ist, ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Streifen oder seine Teile aus permanent magnetischem Material gefertigt sind, wobei die magnetempfindlichen Teile des zweiten Streifens mit der Möglichkeit eines Zusammenwirkens mit den magnetischen Teilen des anderen Streifens angeordnet sind und der Streifen, der nicht auf dem Umschlag fixiert ist, etwas länger als der Streifen, der innerhalb des Umschlags fixiert ist, ausgeführt ist.
Patent DE-102006046176-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Zahnradlagerachse eines Getriebes
Inventor: LESKA WOLFGANG
IPC: F16H57/021
Filed: 2006-09-29
Granted: 2012-12-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Zahnradlagerachse (15) eines Getriebes (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (1), an dem ein Ende (18) der Zahnradlagerachse (15) festlegbar ist, und mit einem am Gehäuse (1) festlegbaren Stützdeckel (9), der am anderen Ende (20) der Zahnradlager) in eine Aufnahme des Gehäuses (1) axial eingesteckt ist, wobei zwischen Gehäuse (1) und Stützdeckel (9) durch eine Vorsprungs-Ausnehmungs-Anordnung eine Verdrehsicherung (13) ausgebildet ist, wobei der Stützdeckel (9) topfförmig ausgebildet und an ihm eine Stützdeckelseitenwand (21) ausgebildet ist, die eine Ausnehmung (8) der Verdrehsicherung (13) oder einen Vorsprung (12) der Verdrehsicherung (13) aufweist, und wobei der Stützdeckel (9) eine die Zahnradlagerachse (15) aufnehmende, umgekehrt topfförmig am Stützdeckel (9) ausgebildete Zahnradlagerachsenaufnahme (19) aufweist.
Patent DE-102006062750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Änderung einer physikalischen Grösse mittels einer Stromleiterstruktur
Inventor: ZIMMER JUERGEN
IPC: G01R33/09
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erfassen einer Änderung einer physikalischen Größe mittels einer Stromleiterstruktur (110) mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (120a, b) zum Anlegen eines definierten Versorgungssignals an die Stromleiterstruktur (110), um einen Stromfluss durch die Stromleiterstruktur (110) zu bewirken, wobei der Stromfluss durch die physikalische Größe änderbar ist;  einer Einrichtung (130) zum Erfassen eines Magnetfeldes, das durch den Stromfluss durch die Stromleiterstruktur (110) hervorgerufen wird, mittels eines der Stromleiterstruktur (110) zugeordneten magnetoresistiven Elements (130), wobei einer Änderung des erfassten Magnetfelds eine Änderung der physikalischen Größe zuordenbar ist; und  einer Einrichtung zum Bereitstellen eines äußeren magnetischen Stützfeldes, welches das Magnetfeld, das mittels des Stromflusses durch die Stromleiterstruktur (110) hervorgerufen wird, beeinflusst, so dass ein Arbeitspunkt oder eine Schaltschwelle des magnetoresistiven Elements (130; 1240) bezüglich einer Änderung der physikalischen Größe über das äußere magnetische Stützfeld einstellbar ist.
Patent DE-102007004397-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenübertragung
Inventor: RUDIGIER MARTIN
IPC: H04B3/54
Filed: 2007-01-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Übertragung von aus einem Gebäudetechnik-Gerät (1) stammenden Daten, wobei dieses Gebäudetechnik-Gerät (1) mit einem Betriebsgerät (4) für Leuchtmittel (7) verbunden ist, wobei- Daten vom Gebäudetechnik-Gerät (1) zum Betriebsgerät (4) über eine erste Schnittstelle (8, 9) des Betriebsgeräts (4) übermittelt werden,- die vom Betriebsgerät (4) empfangenen Daten über eine busfähige zweite Schnittstelle (12, 13) des Betriebsgeräts (4) an die Busleitung weitergeleitet werden, und- wobei das Gebäudetechnik-Gerät ein Aktor oder eine Anzeige ist.
Patent DE-102007005071-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Leuchte
Inventor: THIESMEIER MARTIN
IPC: F21V21/02
Filed: 2007-02-01
Granted: 2009-05-14
Abstract: Leuchte
(1), umfassend eine Montageplatte (6), welche dafür eingerichtet
ist, an einer Gebäudewand
oder -Decke befestigt zu werden, und einen auf die Montageplatte
(6) aufsetzbaren, die Leuchte (1) tragenden Baldachin (4), welcher,
auf die Montageplatte (6) aufgesetzt, letztere abdeckt, wobei die
Montageplatte (6) eine elastische Rastfeder (9) aufweist, welche
in einen Durchbruch (10) des aufgesetzten Baldachins (4) formschlüssig eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (6) mit einem diametral
zur Rastfeder (9) angeordneten, steifen Haken (7) versehen ist,
welcher einen Vorsprung (8) an der Innenseite des aufgesetzten Baldachins
(4) formschlüssig
hintergreift, dass die Rastfeder (9) aus einem flachen Federblech
gefaltet ist, und dass die Rastfeder (9) zwei rechtwinklig zueinander
abgewinkelte Teilabschnitte (12a, 12b) umfasst, von denen sich der
eine (12a) in der Ebene der Montageplatte (6) erstreckt und an dieser
festgesetzt ist, und von denen sich der andere (12b) aus der Ebene
der Montageplatte (6) erhebt und trapezförmig gefaltet ist.