baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018299-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Entwicklerkartusche, welche entfernbar an einem Hauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht werden kann, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches eine Entwicklerkammer und eine Entwickleraufnahmekammer aufweist, welche Entwickler welcher der Entwicklerkammer zuzuführen ist, aufnimmt,, wobei die Entwicklerkammer und die Entwickleraufnahmekammer benachbart zueinander sind; eine Entwicklerwalze, welche in der Entwicklerkammer vorgesehen ist und welche eine Entwicklerwalzenwelle aufweist, welche sich in einer zugewandten Richtung beider Seitenwände des Gehäuses erstreckt; eine Versorgungswalze, welche in der Entwicklerkammer vorgesehen ist, welche eine Versorgungswalzenwelle aufweist, welche sich in der zugewandten Richtung der beiden Seitenwände des Gehäuses erstreckt und welche den Entwickler der Entwicklerwalze zuführt; eine Entwicklerelektrode, welche an einer äußeren Seite einer Seitenwand des Gehäuses vorgesehen ist, wobei die Entwicklerelektrode elektrisch mit der Entwicklerwalzenwelle verbunden ist, und wobei die Entwicklerelektrode einen Entwicklervorsprung aufweist, welcher in einer Richtung parallel zu der Entwicklerwalzenwelle an einer Position unterschiedlich von der Entwicklerwalzenwelle hervorsteht, wenn von einer Seitenfläche betrachtet; und eine Versorgungselektrode, welche an der äußeren Seite der einen Seitenwand vorgesehen ist, wobei die Versorgungselektrode elektrisch mit der Versorgungswalzenwelle verbunden ist, und wobei die Versorgungselektrode einen Versorgungsvorsprung aufweist, welcher in einer Richtung parallel zu der Versorgungswalzenwelle an einer Position unterschiedlich von der Versorgungswalzenwelle hervorsteht, wenn von der Seitenfläche betrachtet, und wobei der Entwicklervorsprung und der Versorgungsvorsprung in einer Anordnungsrichtung der Entwicklerkammer und der Entwickleraufnahmekammer angeordnet sind.
Patent DE-202011001362-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Staubsauger zur Aufnahme von Kaminscheibenreiniger
IPC: A47L5/14
Filed: 2011-01-12
Abstract: Der Aufsatz für Staubsauger zur Aufnahme von Kaminscheibenreinigern dient der Ablösung von Rußbelägen und der gleichzeitigen Absaugung durch einen Staubsauger. Er ist gekennzeichnet durch einen Kunststoffhalter (L = ca. 130 mm, B = 65/45 mm) zur Aufnahme eines Kaminscheibenreinigers oberhalb der Absaugöffnung. Der Halter des Kaminscheibenreinigers nimmt den austauschbaren Schwamm auf und fixiert ihn. Der Kaminscheibenreiniger (Spezialschwamm) ist entweder mit einem Klebepad, mit Klammern, Klemmen, Klettverschlussbändern oder vergleichbarem fixiert oder befindet sich in einem passgenauen Rahmen/Aufnahmestück und wird bei Betrieb des Staubsaugers zusätzlich durch die Ansaugluft gehalten.
Patent DE-202011100686-U1 (DE)
Title: Anstreichschutz für UP - Elektroinstallationen
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-05-14
Abstract: Anstreichschutz für UP-Elektroinstallationen dadurch gekennzeichnet, dass das Teil als Formteil (16) ausgebildet ist mit einem flachen Rand, und mit einer Erhöhung in der Mitte die in der Darstellung als gewölbt dargestellt ist.
Patent DE-202012002152-U1 (DE)
Title: Sportschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Sportschuh mit einer Sohle (12), die im Vorfußbereich (14) eine größere Dicke aufweist als im Fersenbereich (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Sohle (12) im Fersenbereich (16) höchstens 5 mm beträgt.
Patent DE-202012002656-U1 (DE)
Title: Solarbetriebenes Pumpen Modul
IPC: F04B17/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Das Pumpenmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass die Förderung von Flüssigkeiten vom Ort „A” nach Ort „B” allein durch die Nutzung von Sonnenenergie erfolgt, es ist keine herkömmliche Energieversorgung notwendig. Es ist somit weltweit in Gebieten mit hoher Sonneneinstrahlung einzusetzen.
Patent DE-202012003689-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit Signalisierungseinrichtung
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-10
Abstract: Selbstfahrende Baumaschine (1), mit einem Antrieb (3), einer den Antrieb (3) abdeckenden Abdeckung (3a), einem Bedienstand (2) und einem von einer externen Versorgungseinheit (9) mit Material befüllbaren, eine Befüllöffnung (6) aufweisenden Materialbunker (5), wobei an der Baumaschine (1) eine Signalisierungseinrichtung (11) zum Signalisieren von Parametern der Materialbefüllung zu der externen Versorgungseinheit (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baumaschine (1) weiter über wenigstens einen Außenspiegel (12) verfügt, und dass der wenigstens eine Außenspiegel (12) und die Signalisierungseinrichtung (11) mittels eines gemeinsamen Halters (13) an der Baumaschine (1) befestigt sind.
Patent DE-202012005599-U1 (DE)
Title: Digitale Pitchlehre
IPC: A63H27/133
Filed: 2012-06-11
Abstract: Messvorrichtung zur Messung und Einstellung mindestens eines Steuerelementes eines Modellhubschraubers umfassend – eine elektronische Messeinheit (2) sowie – eine mit der elektronischen Messeinheit (2) starr verbindbare oder verbundene Befestigungseinheit (7) zur Anbringung an das zu messende Steuerelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (20) zur Messung und Einstellung der Neigung einer Taumelscheibe des Modellhubschraubers vorgesehen ist, wobei die Befestigungseinheit (7) an der Taumelscheibe ober- und/oder unterseitig zumindest bereichsweise eben anlegbar ist.
Patent DE-202012008824-U1 (DE)
Title: Werfer mit Munitionsarretierung
IPC: F41A9/61
Filed: 2012-09-14
Abstract: Munitionsmagazin (20) umfassend ein Gehäuse (21) zur Aufnahme von Abschussrohren (10), in denen sich eine Munition (11) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich am hinteren Ende eines Rohres (10) eine Befestigungs- und Sicherungseinrichtung (100) befindet, die insbesondere das Entfernen der Munition (11) aus dem Magazin (20) ohne Krafteinwirkung auf die Munition (11) ermöglicht.
Patent DE-202012009778-U1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung
IPC: E04B1/343
Filed: 2012-10-12
Abstract: Wetterschutzvorrichtung, bestehend aus einem über einem Gebäudeeingang anbringbaren Vordach sowie zwei Seitenteilen, welche vom Vordach bis zum Boden reichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (9, 10) drehbar an einer Gebäudewand (2) anbringbar sind, wobei die Seitenteile (9, 10) mitsamt dem Vordach (1) so bemessen sind, dass die Seitenteile (9, 10) im eingeklappten Zustand den Gebäudeeingang (3) unmittelbar außenseitig verschließen.
Patent DE-202012010152-U1 (DE)
Title: Einhand-Transportwagen zur Aufnahme einer Vielzahl von Sportgeräten und Bällen
IPC: B62B1/10
Filed: 2012-10-24
Abstract: Einhand-Transportwagen zur Aufnahme einer Vielzahl von Sportgeräten und Bällen dadurch gekennzeichnet, dass der luftdurchlässige Transportwagen mit zwei großen seitlich angebrachten Rädern (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202012011328-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Webcam
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-11-27
Abstract: Abdeckung für eine Webcam mit einer Haube (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Haube (12) Arme (14) vorgesehen sind, von denen wenigstens einer zwischen einer geöffneten Aufsteckstellung und einer geschlossenen Verriegelungsstellung beweglich ist.
Patent DE-202012011390-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung mit Diebstahlsicherung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-11-28
Abstract: Kennzeichenhalterung aus Edelstahl mit Diebstahlschutz zur Vermeidung von Kennzeichenmissbrauch. dadurch gekennzeichnet, dass das Kfz-Kennzeichen in der Aufnahme fixiert wird und diese anschließend mit dem Deckel, der mehrfach gekantet ist, und das Kennzeichen vor der umlaufenden Wulst des Kennzeichens eingeklemmt von der Rückseite verschraubt wird. Über innenliegende Flachkopfschrauben erfolgt die Montage bündig am Fahrzeug. Die hintere Verschraubung der Kennzeichenhalterung ist dann nicht mehr zugänglich, ebenso die Verschraubung mit dem Fahrzeug.
Patent DE-202012011986-U1 (DE)
Title: Aktives visuelles und thermografieneutrales Tarnsystem
IPC: F41H3/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Anordnung zur aktiven visuellen und thermografieneutralen Tarnung von Fahrzeugen und Objekten bestehend aus mehreren Tarnplatten dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Tarnplatten die farbiges, biegsames elektronisches Papier enthalten an der sichtbaren Oberfläche des Fahrzeugs oder Objekts angebracht sind und die Umgebung auf der gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugs abbilden, welche an die Tarnplatten mittels Kameras und einer Aufbereitungssoftware übertragen wird.
Patent DE-202012013708-U1 (DE)
Title: Speichereinrichtungen und -systeme unter Verwendung einer Befehls/Adressenkalibrierung
IPC: G11C8/06
Filed: 2012-03-28
Abstract: Speichersystem, umfassend:eine Speichersteuerung; undeine Speichereinrichtung, die über eine Taktsignalleitung, einen Befehls/Adressenbus und einen bidirektionalen Datenbus mit der Speichersteuerung verbunden ist,wobei die Speichersteuerung enthält:einen Taktgenerator, der dazu ausgebildet ist, ein Taktsignal zu erzeugen und das Taktsignal über die Taktsignalleitung der Speichereinrichtung zuzuführen;einen Befehls/Adressengenerator, der dazu ausgebildet ist, ein anfängliches Befehls/Adressensignal zu erzeugen;einen Befehls/Adressensender, der dazu ausgebildet ist, das anfängliche Befehls/Adressensignal zu empfangen, ein Befehls/Adressensignal basierend auf dem anfänglichen Befehls/Adressensignal zu erzeugen, und das Befehls/Adressensignal über den Befehls/Adressenbus der Speichereinrichtung zuzuführen;ein Register, das dazu ausgebildet ist, Informationen des Befehls/Adressensignals zu speichern;einen Komparator, der dazu ausgebildet ist, die Informationen des Befehls/Adressensignals zu empfangen und die Informationen des Befehls/Adressensignals mit Informationen eines Befehls/Adressenkalibriersignals zu vergleichen;eine Phasen/Zeitsteuerung, die dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal zu erzeugen und das Steuersignal dem Befehls/Adressensender zuzuführen; undeine Eingabe/Ausgabeschaltung, die dazu ausgebildet ist, die Informationen des Befehls/Adressenkalibriersignals über den bidirektionalen Datenbus von der Speichereinrichtung zu empfangen.
Patent DE-202012102441-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Bestimmung des Füllstands von transparenten Flüssigkeitsbehältern, insbesondere Getränkegläsern
IPC: G01F19/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Bestimmung des Füllstands von transparenten Flüssigkeitsbehältern, insbesondere Getränkegläsern (3, 29), wobei die Messeinrichtung (1) einen langgestreckten ersten Körper (2) besitzt, der mit einer Skalierung (17, 18) versehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (1) einen mit dem ersten Körper (1) einstückig ausgebildeten und von einer langgestreckten Konfiguration abweichenden zweiten Körper (4) aufweist und im Übergangsbereich (7) vom ersten (2) zum zweiten (4) Körper mit einer kerbförmigen Ausnehmung (8) versehen ist.
Patent DE-202012103731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer trinkbaren Flüssigkeit
IPC: C02F1/42
Filed: 2012-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln einer trinkbaren Flüssigkeit, umfassend: mindestens einen Einlass (3) für eine zu behandelnde Flüssigkeit; mindestens einen Auslass (5) zum Abgeben einer Flüssigkeit; und mindestens ein erstes Flüssigkeitsbehandlungsmittel, wobei das erste Flüssigkeitsbehandlungsmittel Ionenaustauschmaterial, das zu einem höheren Grad mit Lithium als mit Calcium beladen ist, umfasst, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Flüssigkeitsstrom vom Einlass (3) in einen ersten Teilstrom, der von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende eines das erste Flüssigkeitsmittel enthaltenden Raums (16; 30) geführt wird, und mindestens einen zweiten Teilstrom, der zumindest eine Mehrheit des das erste Flüssigkeitsmittel enthaltenden Raums (16; 30) umgeht, aufzuteilen, und wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, die Flüssigkeit jedes der ersten und zweiten Teilströme zu mindestens einem der zumindest einen Auslässen (5) zu führen.
Patent DE-202013003029-U1 (DE)
Title: Solarmodulhalterungsclip
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-03-28
Abstract: Solarmodulhalterungsclip welcher direkt auf die Dachhaut aufgebracht und montiert wird und Solarmodule ohne weitere Dachaufbauten, durch einfaches ein klicken befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarmodulhalterungsclip aus einem flachen, rechteckigen und stabilen Material besteht wo die Enden des Clips zu flachen Zungen (1 u. 2) umgebogen sind und parallel zum rechteckigen Profil verlaufen.
Patent DE-202013005568-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel gesüßt mit Steviolglycosid E 960
IPC: A23L27/30
Filed: 2013-06-19
Abstract: Energy-Drink: Wasser, Zucker-(auch ohne), Steviolglycosid, Isomaltulose, Acai-Extrakt, Kohlensäure, Koffein-, Guarna-Extrakt, Coenzym Q10, Kräuter-Extrakt u. a. aus Holunderblüten, Salbei, Pimpernella, Thymian, Malve, Säuerungsmittel Zitronensäure, Vitaminmischung: Vitamin C, Niacin, Panthotensäure, Vitamin B6 und Vitamin B12, färbende Konzentrate aus Karotte und schwarzer Johannisbeere, modifizierte Stärke, natürliche Aromen.
Patent DE-202013005842-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Grillständer 1
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-07-01
Abstract: Zusammenlegbarer Ständer mit zusätzlichen weiteren Funktionen – insbesondere ein zusammenlegbarer Grillständer für Freiland- und Fertig-Grill-Anwendungen mit Einmal-Grillschalen, dadurch gekennzeichnet, daß – der Grillständer (1) aus einer zylinderförmigen Aufnahme (10), einem hohlzylinderförmigen Stativrohr (30) sowie einem höhenver- und feststellbaren Fußgestell (50) besteht – der Grillständer (1) mit einem Arbeitszustand und einem Transportzustand mindestens zwei stabile Zustände aufweist und – im Arbeitszustand die über einen zentralen Ring (14) gemeinsam gehaltenen Tragarme (11) der Aufnahme (10) radial nach außen gerichtet sind, eine gegenüber dem vertikalen Stativrohr – wie der Ring – eine horizontale Ebene aufspannen, die Tragarme mit dem Ring je in Halbschalen (15, 22) eines Nippels 2 (16) und einer Abdeckung (21) von der radialen bis zur axialen Richtung schwenkbar gelagert sind und die stabile radiale Ausrichtung durch die Berührungsflächen von der Abdeckung und einem Nippel 1 (36) bewirkt ist, die über den Nippel 2 mit dem Nippel 1 fest lösbar verschraubt ist.
Patent DE-202013006155-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Hypokaustenwand zur thermodynamischen Dämmung und Bauteiltemperierung
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-07-08
Abstract: Thermodynamische Dämmung zur Bauteiltemperierung und Energieeinsparung dadurch gekennzeichnet, dass eine Hypokaustenplatte, bestehend aus einer hinterfrästen senkrechten Befestigungsleiste aus – Holzwerkstoff – Kunststoff – oder anderen Abstandshaltern und einer Platte aus – Holzwerkstoff – Kunststoff Als erste Lage auf eine Wand aufgebracht ist
Patent DE-202013101515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines energieautarken elektromechanischen Funkschalters
IPC: H01H13/12
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines energieautarken elektromechanischen Funkschalters, mit einem Stift (10), welcher in einem Gehäuse (20) befindlich ist und welcher federbelastet (21) ist, wobei der Stift (10) in eine erste Position (10.1) bringbar ist, in welcher er durch die Kraft der Feder (21) gegen das Gehäuse (20) gedrückt wird und eine zweite Position (10.2), in welcher er durch eine äußere Krafteinwirkung gegen die Kraft der Feder (21) in die entgegengesetzte Richtung gedrückt ist, wobei der Stift (10) eine Betätigungsbewegung durchführen kann, bei welcher er sich von seiner ersten Position (10.1) in seine zweite Position (10.2) und/oder zurück bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass am Stift (10) wenigstens ein schmaler Schlitz (13) vorgesehen ist, in welche eine Betätigungszunge eines Funkschalters einbringbar ist und dass bei einer Betätigungsbewegung des Stifts (10) und in den Schlitz (13) eingeführter Betätigungszunge die Betätigungszunge des Funkschalters mit bewegbar ist.
Patent DE-202013101801-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Möbelstück (2, 56) mit einem ersten zum Tragen eines Gegenstands vorgesehenen Element (6, 8, 10, 60, 62, 64) und einem an das erste Element (6, 8, 10, 60, 62, 64) anschließenden zweiten Element (4, 6, 8, 60, 62, 64) mit Zähnen (22), die in einem Verzahnungsbereich (34) zwischen Zähne (20) des ersten Elements (6, 8, 10, 60, 62, 64) eingreifen, so dass die beiden Elemente (4, 6, 8, 10, 60, 62, 64) im Verzahnungsbereich (34) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltemittel (28) im Verzahnungsbereich (34) durch Zähne (20, 22) beider Elemente (4, 6, 8, 10, 60, 62, 64) hindurchgeführt ist, so dass ein Lösen der beiden Elemente (4, 6, 8, 10, 60, 62, 64) durch das Haltemittel (28) blockiert ist.
Patent DE-202013104030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußablage
IPC: A47C16/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fußablage umfassend: – ein Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) als eine im Wesentlichen ebene Ablagefläche (3) zur Ablage der Füße ausgebildet ist und – ein Unterteil (4), wobei das Unterteil (4) derart am Oberteil (2) angeordnet ist, dass das Oberteil (2) rotiert, wobei das Unterteil (4) eine Rotationsachse für das Oberteil (2) bildet.
Patent DE-202014002881-U1 (DE)
Title: Tauchfühler-Sensor und Einrichtung zu dessen Konfektionieren mit einem Anschlusskabel
IPC: G01K1/14
Filed: 2014-04-03
Abstract: Mit einem Anschlusskabel (20) zu konfektionierender, zu Einführen in eine Tauchfühler-Schutzhülse bestimmter Sensor (16), gekennzeichnet durch eine gestreckte offene Schale (12) mit einem mit dem Sensor (16) bestückten Aufnahme-Teilraum (15.16) und einem jenem in der Schale (12) axial gegenüber gelegenen Austrags-Teilraum (15.20), in dem die Ummantelung (21) des Anschlusskabels (20) endet, deren Leiter (19.16–19.20) in einem dazwischen gelegenen Verbindungs-Teilraum (15.18) zusammengeschaltet sind, wobei die derart bestückte Schale (12) als offene Vergussform (11) mit Vergussmasse (27) aufgefüllt ist.
Patent DE-202014008754-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte, die gegen äußere Einwirkungen geschützt ist
IPC: F21V25/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: LED-Leuchte, die gegen äußere Einwirkungen geschützt ist und folgende Bauteile enthält: mehrere LED's, die auf einer gemeinsamen Leiterplatte in einem Abstand zueinander angeordnet sind; Netzgerät für die LED's; mindestens ein Element der Sekundäroptik; dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte ein Gehäuse enthält, dessen Rauminhalt durch die Oberfläche eines Wärmeübertragers gebildet wird; mindestens ein Element der Sekundäroptik ist so angeordnet, dass es mindestens eine LED hermetisch abschließt; dabei ist die Leiterplatte mit dem Gehäuse verbunden, was die Wärmeübertragung zwischen der Leiterplatte und dem oberflächlichen Wärmeübertrager ermöglicht; die Oberfläche der Leiterplatte ist mit einem Hermetisierungsmittel beschichtet.
Patent DE-202014010331-U1 (DE)
Title: Selbstschmierendes Pneumatikwerkzeug
IPC: F16N7/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Ein selbstschmierendes Pneumatikwerkzeug, bestehend aus einem Pneumatikwerkzeug (1) mit einer Antriebseinheit (11) und einem Druckluftanschlußende (12); dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Antriebseinheit (11) und Druckluftanschlußende (12) eine Schmiereinheit (2) mit einem Gehäuse (21) und einem Einsatz (22) befindet, wobei das Gehäuse (21) den Einsatz (22) dicht umschließt, so dass ein Ölvorratsbehälter (23) gebildet wird und wobei: – sich innerhalb des Einsatzes (22) ein zur Antriebseinheit (11) ührender Kanal (220) befindet; – der Einsatz (22) seitlich mindestens eine zweite Ölzuführungsöffnung (225) hat, die mit
Patent DE-202014100563-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2014-02-10
Abstract: Staubsaugerbeutel (1) mit einem luftdurchlässigen Filtermaterial (2), in dem eine Einströmöffnung (4) vorgesehen ist, einer Haltevorrichtung (3) an dem Filtermaterial (2), um den Staubsaugerbeutel (1) lösbar in einem Staubsauger zu fixieren, und einer Verschlussvorrichtung (6, 6', 6''), um die Einströmöffnung (4) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (6, 6', 6'') aus mindestens einem reversibel verformbaren Verschlussteil (7, 8, 16, 17), gebildet ist, das zum Öffnen der Einströmöffnung (4) gebogen wird und durch Rückstellkräfte wieder in eine Schließposition bewegbar ist.
Patent DE-202014101113-U1 (DE)
Title: Blumenkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Blumenkübel (1) umfassend einen Boden und zu dem Boden zumindest mit einer Komponente senkrecht verlaufende, den Boden umfänglich einfassende Seitenwände, wobei der Boden und die Seitenwände jeweils aus Blech geformt sind, wobei die Seitenwände unmittelbar an den Boden angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Blumenkübel (1) modular aufgebaut ist und mehrere separate, aus Blech gebogene Blechmodule umfasst, wobei zumindest eines der Blechmodule als Basismodul (2, 21, 22, 23, 24) ausgebildet ist, das im Querschnitt eine U-Form aufweist und in einer Erstreckungsrichtung senkrecht zu seinem Querschnitt verläuft, wobei die U-Form über einen Bodenabschnitt (201) und zwei einander gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (202) des Basismoduls (2, 21, 22, 23, 24) gebildet ist, wobei zumindest eines, insbesondere zwei, der Blechmodule als Abschlussmodul (3) ausgebildet ist und an einem Erstreckungsende eines der zumindest einen Basismodule (2, 21, 22, 23, 24) angeordnet ist und mit diesem so korrespondiert, dass es gleichzeitig an dem ersten und an dem zweiten Seitenwandabschnitt (202) des Basismoduls (2, 21, 22, 23, 24) fixiert ist unter Verbindung der beiden Seitenwandabschnitte (202), wobei das Abschlussmodul (3) einen Abschlusswandabschnitt aufweist, der zumindest einen Abschnitt einer der Seitenwände des Blumenkübels (1) bildet.
Patent DE-202014104781-U1 (DE)
Title: Applikatorverschluss mit borstenbesetztem Tüllenapplikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-10-06
Abstract: Applikatorverschluss (2) aus einer Applikatortülle (1) mit einem Halsabschnitt (5) zum Festsetzen einer Verschlusskappe (10) auf der Applikatortülle (1), und einer Verschlusskappe (10) mit einem Dorn (11) zum Verschließen der das Kosmetikum ausgebenden Mündung der Applikatortülle (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Halsabschnitt (5) der Applikatortülle (1) an seiner distalen Stirnseite einen Absatz ausbildet, der sich ringförmig um ein von ihm in Richtung der Tüllenlängsachse (L) nach außen abstehendes Ausgaberohr (4) herum erstreckt, das die das Kosmetikum ausgebende Mündung bildet, wobei von dem Absatz Borsten (3) abstehen, die das Ausgaberohr (4) zwischen sich aufnehmen und vorzugsweise mit einem Teil ihrer Länge das Ausgaberohr (4) überragen, wobei der Halsabschnitt (5) einen kegeligen Außensitz für die Verschlusskappe (10) aufweist, der so gestaltet ist, dass er die Verschlusskappe (10) zentriert, bevor ihr Dorn (11) die Mündung des Ausgaberohrs (4) erreicht und in diese einzudringen beginnt.
Patent DE-202015004955-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre oder Mauersperrbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2015-07-14
Abstract: Feuchtesperre (2a–e) und/oder Mauersperre (2a–e) zur Abdichtung gegen Feuchtigkeit und/oder als Feuchtigkeitsbremse, ausgebildet aus: zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium, zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen Funktionslage (7), wobei die zumindest eine Funktionslage (7) eine Gelegelage, Gewebelage und/oder Vlieslage ist, und zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen, außenliegenden Schaumstofflage (8).
Patent DE-202015100931-U1 (DE)
Title: Halter für ein manuelles Schreibgerät
IPC: B43K23/012
Filed: 2015-02-26
Abstract: Halter für ein manuelles Schreibgerät (5), umfassend ein Anbindungsteil (3) zum Anschließen des Halters (1) an die Mantelfläche eines Schreibgerätes (5) sowie einen auf wenigstens einen Finger (6) einer menschlichen Hand aufsteckbaren Haltering (2).