baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062044-B4 (DE)
Title: 1Speicherinterne, seiteninterne Verzeichnis-Chache-Kohärenz-Konfiguration
Inventor: STEINER IAN
IPC: G06F12/08
Filed: 2008-12-12
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Empfangen einer Speicherzugriffsanforderung einer angeforderten Cache-Zeile von einem von mehreren Prozessoren (302);Bestimmen, ob ein Cache-Eintrag mit Kohärenz-Informationen für die angeforderte Cache-Zeile in einem Verzeichnis-Cache vorliegt;falls kein Cache-Eintrag mit Kohärent-Informationen für die angeforderte Cache-Zeile in dem Verzeichnis-Cache vorliegt, Zugreifen auf Kohärenz-Informationen, die der angeforderten Cache-Zeile zugeordnet sind, aus einer Speichereinheit durch Einfügen aus einer Speicherseite in den Verzeichnis-Cache, in der die angeforderte Cache-Zeile gespeichert ist, wobei die Speicherseite auch eine Verzeichniszeile mit Kohärenz-Informationen enthält, die der angeforderten Cache-Zeile (304) entsprechen, sowie Durchführen eines spekulativen Snoops an anderen Prozessoren (102) der mehreren Prozessoren umfasst, wobei das Durchführen im Wesentlichen gleichzeitig mit dem Zugreifen auf Kohärenz-Informationen erfolgt;Lesen von Daten, die der angeforderten Cache-Zeile zugeordnet sind entsprechend den Kohärenz-Informationen (306); undZurücksenden der Daten an den Prozessor (308),wobei vor dem Zurücksenden der Daten die Ergebnisse des spekulativen Snoops abgewartet werden, falls die aus der Speicherseite in den Verzeichnis-Cache gezogenen Kohärenz-Informationen anzeigen, dass einer der anderen Prozessoren die angeforderte Cache-Zeile hat, und wobei die Daten ohne Warten zurückgesendet werden, wenn die Kohärenz-Informationen anzeigen, dass keiner der anderen Prozessoren die angeforderte Cache-Zeile hat.
Patent DE-102009018570-B4 (DE)
Title: Computertomograph mit einer Werkstückauflage zur Lagerung eines Werkstückes
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-04-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Computertomograph zur Vermessung eines Werkstückes (103) umfassend zumindest eine Strahlquelle (101) zur Erzeugung von Strahlung, insbesondere Röntgenstrahlung, einen Detektor (106) zur Detektion der Strahlung, und eine Werkstückauflage (108) zur Lagerung des Werkstückes (103), wobei zusätzlich ein Drehtisch (104) vorgesehen ist, auf dem die Werkstückauflage (108) angeordnet ist, wobei die Werkstückauflage (108) einen Aufnehmer (204) umfasst, auf dem das Werkstück (103) anordenbar ist, wobei der Aufnehmer (204) aus einem geschäumten Kunststoff gefertigt ist, wobei auf der dem Werkstück (103) abgewandten Seite des Aufnehmers (204) ein Spannelement (206, 301) befestigt ist, über das der Aufnehmer (204) gegen ein unter dem Aufnehmer (204) befindliches Tischelement (205) spannbar ist, wobei das Tischelement (205) mit einer Spanneinrichtung (207, 307a, 307b) vorgesehen ist, wobei die Spanneinrichtung (207, 307a, 307b) das Spannelement (206, 301) gegen das Tischelement (205) spannt und wobei die Spanneinrichtung (207, 307a, 307b) die Lage des Spannelementes (206, 301) entlang der Tischoberfläche nicht eindeutig festlegt und die Spannkraft der Spanneinrichtung (207, 307a, 307b) so dimensioniert ist, dass das Spannelement (206, 301) einerseits bei Bewegungen des Tischelementes (205) in seiner Lage fixiert ist und andererseits durch Aufbringen einer Kraft parallel zur Tischoberfläche des Tischelementes (205) das Spannelement (206, 301) entlang von zwei Koordinatenrichtungen der durch die Tischoberfläche definierten Ebene verschoben werden kann, wobei das Tischelement (205) auf der dem Werkstück (103) abgewandten Seite Lager (201a, 201b, 201c) aufweist, die dazu eingerichtet sind mit entsprechenden Gegenlagern (202a, 203a, 202b, 203b, 202c, 203c) des Drehtisches (104) eine Dreipunktlagerung auf dem unterhalb des Tischelementes (205) befindlichen Drehtisch (104) zu ermöglichen.
Patent DE-102009025727-B4 (DE)
Title: Messung von Ionenmobilitätsspektren mit Analogmodulation
Inventor: RENNER UWE
IPC: H01J49/40
Filed: 2009-06-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Messung des Mobilitätsspektrums von Ionen in einem Ionenmobilitätsspektrometer mit einer Ionenquelle, einem Modulator, einer Ionendriftstrecke und einem Ionendetektor am Ende der Ionendriftstrecke, wobei der Ionenstrom der Ionenquelle mit dem Modulator vor Eintritt in die Ionendriftstrecke mit einer stetigen Modulationsfunktion, deren Momentanfrequenz über einen Frequenzbereich hinweg variiert, analog moduliert und am Ionendetektor ein Ionenstrom gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzerrung der Modulation durch den Modulator durch eine Vorverzerrung der Modulationsfunktion weitgehend kompensiert wird und dass das Mobilitätsspektrum aus einer Korrelation des gemessenen Ionenstroms mit der unverzerrten Modulationsfunktion gewonnen wird.
Patent DE-102009028004-B4 (DE)
Title: Schraubenpumpe
Inventor: HASHIDA KOICHI
IPC: F04C2/16
Filed: 2009-07-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: Schraubenpumpe mit: einem Gehäuse (1) mit einer Hauptaufnahmebohrung (11) und einer Vielzahl von Nebenaufnahmebohrungen (12), die sich parallel zu der Hauptaufnahmebohrung (11) erstrecken und mit der Hauptaufnahmebohrung (11) verbunden sind; einem Hauptrotor (2) mit einem spiralförmigen Zahnabschnitt (21) und einem spiralförmigen Nutabschnitt (22), der entlang des spiralförmigen Zahnabschnitts (21) ausgebildet ist, wobei der Hauptrotor (2) angepasst ist, um in der Hauptaufnahmebohrung (11) drehbar gestützt aufgenommen zu sein; einer Vielzahl von Nebenrotoren (3), die jeweils einen spiralförmigen Zahnabschnitt (31) und einen spiralförmigen Nutabschnitt (32) haben, der entlang des spiralförmigen Zahnabschnitts (31) ausgebildet ist, wobei die Vielzahl von Nebenrotoren (3) angepasst sind, um entsprechend in der Vielzahl von Nebenaufnahmebohrungen (3) drehbar gestützt aufgenommen zu sein, wobei die Vielzahl von Nebenrotoren (3) angepasst sind, um mit dem Hauptrotor (2) einzugreifen und durch eine Drehung des Hauptrotors (2) drehangetrieben zu werden; wobei eine Querschnittsform einer Flankenfläche (25) des Hauptrotors (2) in einer Richtung senkrecht zu einer Axialrichtung des Hauptrotors (2) entlang einer Epitrochoide, die durch eine Kante des Nebenrotors (3) beschrieben wird, ausgebildet ist, um keine Hinterschnittform zu haben, und wobei eine Querschnittsform einer Flankenfläche (34) von jedem Nebenrotor (3) in einer Richtung senkrecht zu einer Axialrichtung des Nebenrotors (3) entlang einer Epitrochoide, die durch eine Kante des Hauptrotors (2) beschrieben wird, ausgebildet ist, um keine Hinterschnittform zu haben, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Formeln erfüllt sind: 3c2 + b2 ≤ a2; und b < 0,75a, wobeia einen Abstand zwischen einer Mittelachse der Hauptaufnahmebohrung (11) und einer Mittelachse jeder Nebenaufnahmebohrung (12) kennzeichnet, b einen Gewindekopfkreisradius des Hauptrotors (2) kennzeichnet, und c einen Gewindekopfkreisradius des Nebenrotors (3) kennzeichnet.
Patent DE-102009036566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Fokussen mit dreidimensional beliebig orientiertem elektromagnetischem Feld für die Mikroskopie von Nanopartikeln
Inventor: OLK PHILLIP
IPC: G02B27/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Fokussen mit dreidimensional beliebig orientiertem elektromagnetischem Feld für die Mikroskopie von Nanopartikeln,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Manipulation der Polarisation einer Beleuchtung (61) der Nanopartikel durchgeführt wird, indem im Fokus (69) eines Mikroskop-Objektivs (67) durch Depolarisation ein elektromagnetisches Feld hervorgerufen wird, dessen räumliche 3D-Orientierung direkt durch die zuvor vorgenommene Manipulation frei eingestellt wird,  wobei folgende Schritte durchgeführt werden:  – Teilung eines polarisierten Eingangs-Strahlenbündels (21),  – Erzeugung zumindest eines linear polarisierten ersten Teilstrahlenbündels (41) und eines polarisierten zweiten Teilstrahlenbündels (51),  – Modifikation des linear polarisierten ersten Teilstrahlenbündels (41) und/oder des polarisierten zweiten Teilstrahlenbündels (51) bezüglich der Intensität und/oder Phase zu einem modifizierten linear polarisierten ersten Teilstrahlenbündel (42) und/oder zu einem modifizierten polarisierten zweiten Teilstrahlenbündel (52),  – Modifikation des polarisierten zweiten Teilstrahlenbündels (51) oder des modifizierten polarisierten zweiten Teilstrahlenbündels (52) zu einem radial polarisierten zweiten Teilstrahlenbündel (53),  – Vereinigung des modifizierten...
Patent DE-102009037145-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbrennstoffzellensystem mit einem Startbrenner
Inventor: REUBER SEBASTIAN DIPL ING
IPC: H01M8/12
Filed: 2009-08-06
Granted: 2015-08-27
Abstract: Hochtemperaturbrennstoffzellensystem mit einem Startbrenner, dessen Abgas einem Wärmeübertrager oder zwei Wärmeübertragern in einer Reihenanordnung zur Vorwärmung eines mindestens einer Brennstoffzelle kathodenseitig zuführbaren Oxidationsmittels zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oxidationsmittel und das Abgas des Startbrenners (2) über die gesamten für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Oberflächen des einen Wärmeübetragers (1) oder der beiden Wärmeübertrager (1.1, 1.2) und heißes rückgeführtes Abgas aus dem gesamten System über einen Wärmeübertrager (1.2) der beiden in Reihe angeordneten Wärmeübertrager (1.1, 1.2) oder in einer zweiten Zone B eines einzigen zwei Zonen A und B aufweisenden Wärmeübertragers (1) über einen Teilbereich der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Oberfläche geführt ist.
Patent DE-102009041812-B4 (DE)
Title: Fräser mit einer schaftartigen Grundform
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: B23B27/10
Filed: 2009-09-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fräser (1) mit einer schaftartigen Grundform zum Fräsen eines Werkstückes (2), wobei zumindest an der dem Werkstück (2) zugewandten Stirnfläche (3) des Fräsers Schneiden (4) angeordnet sind und wenigstens ein Kühlmittelkanal (5) innerhalb des Fräsers angeordnet ist, wobei der Kühlmittelkanal (5) im Bereich (6) der Stirnfläche (3) des Fräsers (1) in einen Austrittsbereich (7) mündet, wobei wenigstens ein Austrittsbereich (7) eines Kühlmittelkanals (5) derart ausgebildet ist, dass die Austrittsrichtung (9) eines im Kühlmittelkanal (5) geführten Kühlmittels (8) gegen die Rotationsrichtung (10) des Fräsers (1) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Austrittsbereiche (7) auf zwei Kreislinien zu einem Zentrum (12) liegend angeordnet sind, wobei die beiden Kreislinien einen unterschiedlichen Abstand zu dem Zentrum (12) aufweisen, wobei die wenigstens zwei Austrittsbereiche (7) dazu ausgebildet sind, aus ihnen appliziertes Kühlmittel (8) entgegen der Rotationsrichtung (10) des Fräsers (1) auf die Schneiden (4) des Fräsers (1) zu lenken.
Patent DE-102009044144-B4 (DE)
Title: Elektrolysegerät
Inventor: WALTHER GERHARD
IPC: C25B9/17
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Elektrolysegerät zum Erzeugen eines oder mehrerer Gase aus Wasser mit einem Gehäuse aus Kunststoff oder einem anderen Isolierstoff mit darin stehend angeordneten Plattenelektroden, von denen die äußeren Plattenelektroden an einer Stromquelle angeschlossen sind, welches Gehäuse mindestens einen Einlass für einen Elektrolyten und/oder für das Wasser und/oder ein Gemisch hieraus und mindestens einen Auslass für das durch Elektrolyse gewonnene Gas aufweist, wobei das Elektrolysegerät aus mindestens einer Zelle (1) besteht, die jeweils einen Gehäuserahmen (2) aus Kunststoff oder einem anderen Isolierstoff und beidseitig daran oder darin abgedichtet fixierte Plattenelektroden (3, 4) aus Metall aufweist, jede Plattenelektrode (3, 4) mit einem definierten Umfangsbereich eingebettet ist und jede Zelle (1) mindestens einen eigenen Einlass (5) für den Elektrolyten und/oder für das Wasser und/oder ein Gemisch hieraus und mindestens einen Gasauslass (8) aufweist, der in einen gesonderten Gasraum mündet oder mit einem solchen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zelle (1) in dem Hohlraum (6) zwischen den benachbarten Plattenelektroden (3, 4) eine die Strömung des Elektrolyten und des Wassers begünstigende Struktur mit einer Zwischenwand mit Kanälen eingebracht ist, dass ein Reservoir (29) mit einem Gasauslass (31) vorgesehen ist und dass der Rahmen (2) in den Eckenbereichen (11) und/oder im Seitenbereich (12) und/oder über die oberen und unteren Längsseiten verlaufend eine Bogenstruktur aufweist, wobei die Bögen in den Seitenbereichen (12) konvex und die Bögen (13) an den Längsseiten konkav ausgebildet sind und an den Verbindungsstellen (14) zweier benachbarter Bögen (11, 13) die Einlässe (5) und die Auslässe (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102009058503-B4 (DE)
Title: Einstellbare Heckklappenabstützung
Inventor: ADAMS STEFAN
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-12-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Einstellbare Heckklappenabstützung (2, 3) mit einem in einem zylindrischen Gehäuse angeordneten elektrischen Spindelantrieb (4) zum Verstellen einer Heckklappe (1) in eine Öffnungs- und Schließstellung, wobei das Gehäuse zum Verstellen der Heckklappe (1) ein oberes Gehäuseteil (7) und unteres Gehäuseteil (6) umfasst, die teilweise ineinander verschiebbar sind und welche endseitig am freien Ende jeweils ein Lagerauge (9, 12) aufweisen und das eine Lagerauge (12) des oberen Gehäuseteils (7) mit der Heckklappe (1) und das weitere Lagerauge (9) des unteren Gehäuseteils (6) am Fahrzeugaufbau (10) abgestützt gehalten sind, wobei auf einem feststehenden Innenrohr (20) der Heckklappenabstützung (2, 3) des einen unteren Gehäuseteils (6) eine Spiralfeder (16) angeordnet ist, die sich einerseits am unteren Ende (18) auf einem am Innenrohr (20) gehaltenen Einstellelement (15) abstützt und die andererseits mit einem abgekehrten freien Ende (17) im oberen Gehäuseteil (7) ortsfest gehalten ist, und wobei das Einstellelement (15) aus einem Stützring (15b) besteht, der in einer mit Rastungen versehenen abgestuften Kulissenführung (23) zwangsgeführt ist, die außenseitig des Innenrohrs (20) angeordnet ist und in welche ein innen liegender Zapfen (24) des Stützringes (15b) eingreift und in den Rastungen gehalten ist.
Patent DE-102009059780-B4 (DE)
Title: Einwurfsonde
Inventor: BEYENS DRIES
IPC: G01N25/02
Filed: 2009-12-18
Granted: 2013-11-28
Abstract: Einwurfsonde zum Bestimmen von Phasenübergängen einer aus einer Stahlschmelze entnommenen Probe durch thermische Analyse, mit einem ein Eintauchende (16) aufweisenden Messkopf (10), in dem eine eine Einlauföffnung (15) aufweisende Probenkammer (11) und ein mit seiner heißen Lötstelle in die Probenkammer (11) hineinragendes Thermoelement (12) angeordnet sind und der eine Kabeldurchführung für Signalkabel (8) des Thermoelementes (12) aufweist, wobei die Kabeldurchführung an einem dem Eintauchende (16) gegenüberliegenden Ende des Messkopfes (10) aus diesem aus einer Austrittsöffnung austritt und wobei eine Gerade zwischen dem Eintauchende (16) und der Austrittsöffnung eine Längsachse des Messkopfes (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (10) zwischen seinem Eintauchende (16) und einer zwischen dem Eintauchende (16) und der Austrittsöffnung die Gerade senkrecht schneidenden Ebene (18) eine Dichte von mindestens 7 g/cm3 aufweist, dass die Einlauföffnung (15) zwischen dieser Ebene (18) und dem Eintauchende (16) oder an dem Eintauchende (16) mündet und dass die Gesamtdichte des Messkopfes (10) weniger als 7 g/cm3 beträgt.
Patent DE-102010017784-B4 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug mit einem Überrollschutz und Verfahren zur Reduktion der Fahrzeughöhe eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: GRUENEWALD JENS
IPC: F41A23/34
Filed: 2010-07-07
Granted: 2013-08-08
Abstract: Fahrzeug mit einem Überrollschutz (2), an dem ein Aufbau, insbesondere eine richtbare Waffe (3), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrollschutz (2) zur Reduktion der Fahrzeughöhe (H) aus einer Einsatzstellung zusammen mit dem Aufbau in eine Transportstellung absenkbar ist, wobei der Aufbau, insbesondere die Waffe (3), auch in der Transportstellung des Überrollschutzes (2) einsatzbereit ist.
Patent DE-102010022564-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ERNST ANKO
IPC: H01T13/32
Filed: 2010-06-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorkammerzündkerze (1) mit einer zentrischen Mittenelektrode (2), mit mindestens einer Massenelektrode (3), welche zur Mittenelektrode (2) unter Bildung einer Funkenstrecke (7) beabstandet ist, und mit zumindest einer Übertrittsbohrung (9) in einer Vorkammerkappe (4), wobei die Massenelektrode (3) eine innere Umfangsfläche (10) aufweist, welche der Mittenelektrode (2) zugewandt ist, und eine äußere Umfangsfläche (12) aufweist, welche der Mittenelektrode (2) abgewandt ist, wobei im Ausgangszustand, also nach einer Betriebsdauer von null Betriebsstunden, die innere Umfangsfläche (10) der Massenelektrode (3) in Längsrichtung (11) der Vorkammerzündkerze (1) unter Zugspannung (13) stehend einen in Richtung der Mittenelektrode (2) gewölbten Verlauf zeigt und die äußere Umfangsfläche (12) der Massenelektrode (3) in Längsrichtung (11) der Vorkammerzündkerze (1) unter Druckspannung (15) stehend einen ebenfalls in Richtung der Mittenelektrode (2) gewölbten Verlauf zeigt und wobei die Massenelektrode (3) mittels Halter (8) am Gehäuse (6) der Vorkammerzündkerze (1) befestigt ist, welcher an der äußeren Umfangsfläche (12) der Massenelektrode (3) im Bereich des Spannungsursprungs (14) befestigt ist.
Patent DE-102010038561-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
Inventor: KLOOS MATTHIAS
IPC: B65G43/04
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Substratbehandlungsanlage (1) mit einer Anlagenkammer, umfassend eine Transporteinrichtung (2) sowie eine Antriebseinrichtung (3), welche ein Antriebsmittel (34) mit einem antreibenden Rad (35) und ein Zugmittel (31) aufweist, welches um das antreibende Rad (35) und mindestens ein angetriebenes Rad (22) der Transporteinrichtung (2) geführt ist und diese im Betrieb der Substratbehandlungsanlage (1) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) weiterhin mindestens ein bewegliches Spannmittel (4) zum Spannen des Zugmittels (31) umfasst, wobei weiterhin eine Messeinrichtung zur Messung der Bewegung des Spannmittels (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102010039458-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem
Inventor: NISHINO KIMIO
IPC: B60T17/18
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bremssteuerungssystem mit: einer Hauptzylinderdruck-Steuerungsvorrichtung (3), die einen Hauptzylinderdruck auf der Grundlage eines Bremsvorgangsbetrags steuert; einer Radzylinderdruck-Steuerungsvorrichtung (5), die den Radzylinderdruck jedes Rads steuert; und einer einzigen Hauptzylinderdruck-Erfassungsvorrichtung (56), die ein Signal zum Berechnen des Hauptzylinderdrucks erfasst, wobei die Hauptzylinderdruck-Steuerungsvorrichtung (3) den Hauptzylinderdruck auf der Grundlage eines von der Hauptzylinderdruck-Erfassungsvorrichtung (56) erfassten Erfassungsergebnisses steuert, und die Radzylinderdruck-Steuerungsvorrichtung (5) den Radzylinderdruck auf der Grundlage des von der Hauptzylinderdruck-Erfassungsvorrichtung (56) erfassen Erfassungsergebnisses steuert.
Patent DE-102010060155-B4 (DE)
Title: Schleuderdüngerstreuer
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: E01H10/00
Filed: 2010-10-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schleuderdüngerstreuer mit Vorratsbehälter, unter dem eine oder mehrere um aufrechte Achsen mittels zumindest einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Antriebswelle rotierend antreibbare Schleuderscheiben angeordnet sind, wobei auf den Schleuderscheiben, insbesondere in Scheibenebene über zumindest eine zumindest ein von zumindest einem Stellelement betätigbares Betätigungselement aufweisende Verstelleinrichtung verstellbare Wurfschaufeln angeordnet sind, wobei zumindest einer der Wurfschaufeln ein Stellelement der Verstelleinrichtung zugeordnet ist, über die zumindest eine der Wurfschaufeln während des rotierenden Antriebes der Schleuderscheibe verstellbar ist, wobei das Betätigungselement zumindest ein verschiebbares Schaltelement, welches oberhalb des Gehäuses die Antriebswelle umfasst und gegenüber der Antriebswelle in axialer Richtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebswelle (10) und dem verschiebbaren Schaltelement (19) zumindest eine schräg zur Drehachse (20) der Antriebswelle (10) und/oder zumindest annähernd schraubenlinienförmig verlaufende Schaltnut (21, 37) und zumindest eine in die Schaltnut (21, 37) eingreifendes Mitnahmeelement (23) angeordnet ist.
Patent DE-102011010890-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: MOMAL PASCAL
IPC: F16D48/02
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) zum Steuern einer Doppelkupplung (18) und mehrerer Synchroneinrichtungen (30A–30E) in einem Getriebe (10), wobei das hydraulische Steuersystem umfasst:  eine Quelle (106, 130) für Hydraulikdruckfluid (102);  ein erstes Drucksteuer-Magnetventil (138), das einen Eingang (138A) und einen Ausgang (138B) aufweist, wobei der Eingang (138A) mit der Quelle (106, 130) für Hydraulikdruckfluid (102) in Fluidverbindung steht;  ein zweites Drucksteuer-Magnetventil (140), das einen Eingang (140A) und einen Ausgang (140B) aufweist, wobei der Eingang (140A) mit der Quelle (106, 130) für Hydraulikdruckfluid (102) in Fluidverbindung steht;  ein erstes Kupplungsmagnetventil (142), das einen Eingang (142A) und einen Ausgang (142B) aufweist, wobei der Eingang (142A) mit dem Ausgang (138B) des ersten Drucksteuer-Magnetventils (138) in Fluidverbindung steht;  ein zweites Kupplungsmagnetventil (146), das einen Eingang (146A) und einen Ausgang (146B) aufweist, wobei der Eingang (146A) mit dem Ausgang (140B) des zweiten Drucksteuer-Magnetventils (140) in Fluidverbindung steht;  einen ersten Kupplungsaktuator (144) in Fluidverbindung mit dem ersten Kupplungsmagnetventil (142) zum selektiven Betätigen der Doppelkupplung (18);  einen zweiten Kupplungsaktuator (148) in Fluidverbindung mit dem zweiten Kupplungsmagnetventil (146) zum selektiven Betätigen der Doppelkupplung (18); ...
Patent DE-102011078827-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung einer Gebäudeöffnung
Inventor: KAISER JAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2011-07-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schließeinrichtung einer Gebäudeöffnung, mit – einem Rahmen, – einem bewegbar an dem Rahmen angeordneten Schließflügel, – einer Antriebsvorrichtung zum elektromotorischen Verstellen des Schließflügels relativ zu dem Rahmen, wobei der Schließflügel bei einem Verstellvorgang über einen Verstellweg von einer geschlossenen Stellung in eine maximal geöffnete Stellung oder umgekehrt überführbar ist, und – einem Steuergerät zum Steuern der Antriebsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (4) ausgebildet ist, eine den Verstellvorgang charakterisierende Kenngröße über einen vorbestimmten Abschnitt (β) des Verstellwegs (α) des Schließflügels (10) auszuwerten, um aus der über den vorbestimmten Abschnitt (β) des Verstellwegs (α) des Schließflügels (10) erhaltenen Kenngröße auf einen Fehlzustand der Schließeinrichtung (1) zu schließen, wobei der vorbestimmte Abschnitt (β) des Verstellwegs (α) des Schließflügels (10) einem Bereich zwischen einer ersten Messgrenze (P0) und einer zweiten Messgrenze (P1), nämlich einem Bereich zwischen 5% und 95%, insbesondere zwischen 10% und 90% des Verstellwegs (α) entspricht, wobei der Schließflügel (10) sich bei 0% des Verstellwegs (α) in seiner geschlossenen Stellung (PZU) und bei 100% des Verstellwegs (α) in seiner maximal geöffneten Stellung (PAUF) befindet.