baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19756354-B4 (DE)
Title: Schaufel und Verfahren zur Herstellung der Schaufel
Inventor: NAZMY MOHAMED
IPC: C22F1/18
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Gegossene
und heissiotatisch gepresste Schaufel (1) mit einer Oberflächenschicht
(4) und einem Kern (5), umfassend ein Schaufelblatt (2) und einen Schaufelfuss
(3), bestehend aus einer Legierung auf der Basis von dotierstoffhaltigem γ-Titanaluminid,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Oberflächenschicht
(4) der Schaufel (1) eine feinkörnige
Struktur und der Kern (5) eine grobkörnige Struktur aufweist, wobei
die Duktilität
der feinkörnigen
Oberflächenschicht
(4) gegenüber
dem grobkörnigen
Kern (5) erhöht
ist.
Patent DE-19782320-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01P7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zubereitung zur Bekämpfung von Flöhen und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” hergerichtet ist, und umfasst: (i) 1-(2,6-Cl2-4-CF3-Phenyl)-3-CN-4-(SO-CF3)-5-NH2-Pyrazol (A); (ii) eine Verbindung (B), die Methopren ist; und (iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger umfassend N-Methylpyrrolidon; Diethylenglykolmonoethylether oder eine Mischung aus diesen Verbindungen; wobei Verbindung (A) in einer Menge von 5 bis 20% (G/V) und Verbindung (B) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt.
Patent DE-19824724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sterilisieren und Reinigen kleinerer Gegenstände
Inventor: WITTLER HARALD
IPC: A61L2/18
Filed: 1998-06-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen und Sterilisieren kleinerer Gegenstände, mit einer Behandlungseinrichtung,
einem ortsfest installierten Prozeßbehälter, der eine erste Öffnung zum
Befüllen
mit den zu behandelnden kleineren Gegenständen sowie eine zweite Öffnung zur
Abgabe der behandelten kleineren Gegenstände aufweist, wobei die Öffnungen
hermetisch dicht verschließbar
sind, ferner mit einer Einrichtung zum Befüllen des Prozeßbehälters und
mindestens einer Station zur Übergabe
der behandelten kleineren Gegenstände an mindestens eine Abfüll-Linie,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Prozeßbehälter (3) über ein
Zuführungsrohr
(10) ständig
an die Befüllungseinrichtung
(1), über
ein Leitungsnetz ständig
an die Behandlungseinrichtung (2) sowie über ein Transportrohr (5) ständig an
die Übergabestation
(4) angeschlossen ist, wobei die zweite Öffnung (12) durch einen Verschluß (13) verschließbar ist,
der ohne mechanische Verbindung von außerhalb des Prozeßbehälters (3)
betätigbar
ist, daß das Transportrohr
(5) zumindest in der Nähe
der zweiten Öffnung
(12) in seiner Wandung eine düsenartige,
zur Übergabestation
(4) hin geneigte Bohrung (19) aufweist und im...
Patent DE-19851843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sulfatregeneration eines NOx-Speicherkatalysators für eine Mager-Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: B01D53/94
Filed: 1998-11-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Sulfatregeneration eines NOx-Speicherkatalysators für eine Mager-Brennkraftmaschine,
bei dem nach Anforderung einer Sulfatregenerationsphase bei Erreichen
eines für
die Desulfatisierung nötigen
Temperaturniveaus die Reduktionsmittelmenge zur Desulfatisierung
durch Verändern
von Parametern eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Regelung
der Reduktionsmittelmenge der Mittelwert der Luftzahl durch Änderung
mindestens eines der Parameter Proportionalanteil (P_POS, P_NEG),
Integralanteil (I_POS, I_NEG), Umschaltschwellenwert (UL_FM, UL_MF)
von fettem auf mageres Gemisch und umgekehrt eines Zweipunkt-Lambdareglers
(221) auf der Basis eines binären
Sauerstoffkonzentrationssignals (UL) eines stromabwärts des
NOx-Speicherkatalysators (18) angeordneten, binären Sauerstoffmeßaufnehmers
(21) eingestellt wird.
Patent DE-19882454-B4 (DE)
Title: Tragsäule für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: JONSSON MARTIN
IPC: B62D25/04
Filed: 1998-06-10
Granted: 2008-08-14
Abstract: Tragsäüle für eine Fahrzeugkarosserie,
die zwei Holme (12, 20) aus Stahlblech umfasst, die miteinander
verbunden sind, wobei ein erster (20) der Holme (12, 20) der Außenseite
der Karosserie und der zweite (12) dem Innenraum der Karosserie
benachbart ist, und zumindest einer der Holme (12, 20) ein Hutprofil
aufweist, dessen Flansche (13, 14) mit dem anderen Holm gekoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Holm (12) das Hutprofil
aufweist und die beiden Holme (12, 20) eine solche Form haben, dass
die Flansche (13, 14) des zweiten Holms (12) im äußeren Drittel der sich quer
zur Fahrzeugkarosserie erstreckenden Dicke der Tragsäule angeordnet sind.
Patent DE-19882593-B4 (DE)
Title: Implantierbares Hörsystem mit mehreren Wandlern
Inventor: ADAMS THEODORE P
IPC: H04R25/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern des Hörvorgangs, mit: einem ersten und einem zweiten Wandler (140, 145) von elektrischen in mechanische Signale, die so ausgebildet sind, dass sie im Mittelohr positioniert werden können, und die einen Signaltreiber zum Erzeugen von Signalen aufweisen, wobei der erste Wandler ein erstes und der zweite Wandler ein zweites, von dem ersten verschiedenes, Frequenzverhalten für mechanische Schwingungen aufweist, wobei der erste und der zweite Wandler jeweils ein mechanisches Schwingungsfrequenz-Antwortsignal auf ein erstes und ein zweites elektrisches Eingangssignal erzeugen und wobei der erste und der zweite Wandler so ausgebildet sind, dass sie mit dem Innenohr koppelbar sind, um dadurch eine kombinierte mechanische Ausgangsschwingung zu erzeugen, die eine Überlagerung des ersten und des zweiten mechanischen Schwingungsfrequenz-Antwortsignals enthält; einer Elektronikeinheit (271), die elektrisch so angeschlossen ist, dass sie das elektrische Eingangssignal an die Wandler liefert; und einer Programmiereinheit (1600), die zur kommunizierenden Verbindung mit der Elektronikeinheit ausgebildet...
Patent DE-19900368-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: CUEVAS JESS A
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-01-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Eine
Vorrichtung (10; 200) die folgendes aufweist:  einen Fahrzeugsitz
(12; 202) mit einem Rahmen (18; 208) und einer Kopfstütze (14;
204);  Gelenkmittel (16; 206), die zwischen dem Rahmen (18; 208)
und der Kopfstütze
(14; 204) verbunden sind, um die Kopfstütze (14; 204) relativ zum Rahmen
(18; 208) in einer Vorwärtsrichtung
zu bewegen, wobei die Gelenkmittel (16; 206) unter dem Einfluß einer
nach hinten gerichteten Fahrzeugzusammenstoßkraft (F), die an die Gelenkmittel
(16; 206) durch einen Insassen auf dem Sitz (12; 202) angelegt wird,
betätigbar
sind;  ein Motor (70; 302), der mit den Gelenkmitteln (16; 206)
zur Betätigung
derselben verbunden ist; und  Mittel (100; 102; 334, 336) zur
Betätigung
des Motors (70; 302) ansprechend auf einen frontalen Zusammenstoßzustand.
Patent DE-19902192-B4 (DE)
Title: Diebstahlgesichertes Schraubteil
Inventor: LANNEREE DANIEL
IPC: F16B41/00
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Diebstahlgesichertes
Schraubteil, nämlich
Mutter oder Schraube, mit einer an einem freien Endbereich (20)
ausgebildeten, ringförmig
verlaufenden Vertiefung (22) für
den Eingriff eines Schlüssels
(24) zum Drehen des Schraubteils, welche Vertiefung (22) von radial außen nach
innen gesehen von einem äußeren Rand
(26), einem Boden (28) und einem inneren Rand (30) begrenzt ist,
wobei mindestens einer dieser Ränder
Anschlagflächen (32)
für den
Schlüssel
(24) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubteil zusammengesetzt
ist aus einem Hauptstück
(34) und einem Einsatzstück
(36), dass das Hauptstück
(34) einerseits eine Aufnahmebohrung (42) für das Einsatzstück (36)
aufweist und andererseits den äußeren Rand
(26) ausbildet, und dass der innere Rand (30) durch das Einsatzstück (36)
realisiert ist.
Patent DE-19905358-B4 (DE)
Title: Verwendung von Alkalikupferdiphosphat
Inventor: WISSEMBORSKI RUEDIGER
IPC: C08L77/00
Filed: 1999-02-10
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verwendung
von Alkalikupferdiphosphat zum Beschriftbarmachen von Polymermaterialien
mittels Laserlicht.
Patent DE-19908363-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes Haushaltgerät und Verfahren zur Programmeingabe
Inventor: SCHOEFFEL ROLAND
IPC: D06F34/28
Filed: 1999-02-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Programmgesteuertes Haushaltgerät, insbesondere eine Wäschebehandlungsmaschine, bei dem der Funktionsablauf nach elektronisch gespeicherten Programmvorgaben erfolgt, mit einer frei programmierbaren elektronischen Steuerung, bestehend aus einer Dateneingabe- und einer mit einem Anzeigemittel (21) versehenen Datenausgabeeinheit (1), über die an einem Programmwähler (8) einstellbare Programmvorgaben durch Eingeben von weiteren Daten und/oder Parametern variierbar oder ergänzbar sind und die ergänzten oder variierten Programme für einen selbsttätigen Programmablauf aus einem Programmspeicher abrufbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenein- und -ausgabeeinheit (1) wenigstens ein erstes, von Hand betätigbares Eingabeelement (6) umfasst, das die Datenein- und -ausgabeeinheit (1) durch eine erste Betätigung für die Eingabe der Daten und/oder Parameter vorbereitet, und dass die Datenein- und -ausgabeeinheit (1) ein zweites, von Hand betätigbares Eingabeelement (7) umfasst, das bei einer zweiten Betätigung zur Eingabe der Daten und/oder Parameter selbst dient.
Patent AU-2016101478-B4 (AU)
Title: A personal transporter
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: B62K19/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: The present invention relates to a personal transporter. The transporter includes a support for supporting a standing driver. Three or more ground engaging devices are provided for engaging the ground during transport. An electric drive is provided for driving at least one of the ground engaging devices to propel the transporter. A handle bar is provided for enabling the driver to control at least one of the ground engaging devices to steer the transporter. Advantageously, three or more ground engaging devices provide improved stability and may carry greater loads when compared with the two wheels of a Segway.
Patent DE-102004005296-B4 (DE)
Title: Einwegset für die Mundhygiene
Inventor: POLCZYNSKI JULIUS
IPC: A46B9/04
Filed: 2004-01-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Einwegset
für die
Mundhygiene, bestehend aus einem Griff (1), einem Borstenteil (2)
und einem Borstenschutz (3) für
das Borstenteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Einwegset
aus einem Stück
besteht und alle funktionellen Teile in einem Arbeitsgang gefertigt
sind.
Patent DE-102004018523-B4 (DE)
Title: Statoreinheit mit Außenstator-Rückschlußelementen
Inventor: MUEHLBERGER UWE
IPC: H02K1/18
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-10-04
Abstract: Statorbaueinheit
(28)  mit mindestens einem Außenstator (29);  der Außenstator
(29) umfasst eine Vielzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandet
hintereinander angeordneten Außenstator-Rückschlusselementen (1); wobei  jedes
Außenstator-Rückschlusselement
(1) wenigstens dreiteilig ausgeführt
ist, umfassend zwei in axialer Richtung einander benachbart unter
Bildung eines Zwischenraumes angeordnete Polschuhe (2, 3) die über ein
Querelement (6) in Form eines Jochpaketes (7) miteinander verbunden
sind;  jeder Polschuh (2, 3) wenigstens zwei in axialer Richtung hintereinander
angeordnete Elektrobleche (8.1, 8.n, 9.1, 9.n) umfasst;  das
Jochpaket (7) wenigstens zwei quer zu den Elektroblechen (8.1, 8.n,
9.1, 9.n) der Polschuhe (2, 3) hintereinander angeordnete Elektrobleche
(10.1, 10.n) umfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Halteleiste (25) zur Fixierung der Lage der Polschuhe (2, 3) und
des Jochpaketes (7) zueinander in vertikaler Richtung und in Einbaulage
in radialer Richtung vorgesehen ist, die am Innenumfang oder Außenumfang
des Rückschlusselementes
(1) in Einbaulage betrachtet angeordnet ist und dieses...
Patent DE-102004031476-B4 (DE)
Title: Balancer for reservoirs in piping system has springs that are deformable by fluid acting upon walls of compensating piston
Inventor: WORCZINSKI GUENTER
IPC: F16L55/04
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fluid (P) acting upon the walls (10,10.6a,10.6b) of a compensating piston (10.6) causes the deformation of springs (10.4,10.5) which produce a resetting force that axially shifts the compensating piston. Reversible variation in volume of a housing (2) is thereby enabled.
Patent DE-102004043664-B4 (DE)
Title: Schwingungskraftgenerator
Inventor: JAENKER PETER
IPC: B64C27/12
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schwingungskraftgenerator
mit exzentrisch gelagerten umlaufenden Massen (11, 12, 13, 14) und
einem mit den umlaufenden Massen (11, 12, 13, 14) gekoppelten Antrieb
(15, 16, 17, 18, 21, 22, 23, 24) und einer Regel- und Steuereinrichtung
(25, 26, 27, 28, 30), auf welche ansprechend die umlaufenden Massen
(11, 12, 13, 14) durch den Antrieb (15, 16, 17, 18, 21, 22, 23,
24) im Sinne einer Erzeugung periodischer Massenkräfte rotierend bewegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungskraftgenerator
(10) mindestens vier die exzentrisch gelagerten umlaufenden Massen
bildende Permanentmagnetläufer
(11, 12, 13, 14) aufweist, für
die jeweilige Spulenanordnungen (21, 22, 23, 24) vorgesehen sind,
welche in Zusammenwirkung mit den an den Permanentmagnetläufern (11,
12, 13, 14) angeordneten Permanentmagneten (15, 16, 17, 18), in
Abhängigkeit
von der Regel- und Steuereinrichtung (25, 26, 27, 28, 30) abgegebenen
Steuersignale, die die Permanentmagnetläufer (11, 12, 13, 14) antreibenden
magnetischen Drehfelder erzeugen, und dass die Regel- und Steuereinrichtung...
Patent DE-102004050438-B4 (DE)
Title: Sicherheitskarosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2004-10-16
Granted: 2013-01-17
Abstract: Sicherheitskarosserie für ein Kraftfahrzeug mit: zwei gegenüberliegenden im Hinterwagenbereich angeordnete Karosseriesäulenabschnitten (6, 7); und mit mindestens einer bodennahen Querträgeranordnung (1), welche Befestigungsmittel (3, 4) für eine Deformationskräfte aufnehmende Montage der Querträgeranordnung (1) an jeweils einem zugeordneten Abschnitt der beiden Karosseriesäulenabschnitte (6, 7) aufweist, wobei die bodennahe Querträgeranordnung (1) als Sitzkonsole (1) für eine Aufnahme mindestens eines Sitzes des Kraftfahrzeuges mit einer sich in Querrichtung zwischen den beiden gegenüberliegenden Karosseriesäulenabschnitten (6, 7) erstreckenden Sitzaufnahme-Grundplatte (2) ausgebildet ist, wobei die Befestigungsmittel (3, 4) an der Sitzaufnahme-Grundplatte angebracht sind.
Patent DE-102004052096-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltelement mit Feldeffekttransistoren
Inventor: SILBER DIETER PROF DR
IPC: H01L23/62
Filed: 2004-10-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend – einen Feldeffekttransistor (1) vom p-Kanal-Typ – einen Feldeffekttransistor (2) vom n-Kanal-Typ die jeweils einen Source- (5) (9), einen Drain- (6) (8) und einen Gate-Anschluß (7) (10) aufweisen, wobei – die Source-Anschlüße (5) (9) dieser Feldeffekttransistoren miteinander galavanisch verbunden sind und – zwischen dem Gate-Anschluß (10) von einem dieser Feldeffekttransistoren und dem Drain-Anschluß (6) des anderen Feldeffekttransistors eine Steuerspannungsquelle (11) angeschlossen ist.
Patent DE-102005004082-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur thermischen Entsorgung und/oder Nutzung von unterschiedlichen Stoffen mittels stationärer Wirbelschichtfeuerungsanlagen für kleine Leistungen mit integrierter Nutzung der Abgasenergie
Inventor: SPIEGELBERG VOLKER
IPC: F23G5/50
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Entsorgung und/oder Nutzung von unterschiedlichen Brennstoffen
oder Entsorgungsgütern
als Brennstoff als Einzelbrennstoff oder Brennstoffmix  a) mittels
einer stationären
Wirbelschichtfeuerungsanlage für
kleine Leistungen SWkLW, vorzugsweise für Leistungsbereiche von 20
bis 30 000 kW therm.  mit integrierter Nutzung der
Abgasenergie, wobei die SWkLW mindestens  b) einen Reaktorraum
(2)  c) mit Wirbelbett  d) mit Inertmaterial und  e)
Bettheizflächen
(13),  f) ein Freeboard (5),  g) und eine Steuerung (9)
umfasst, wobei  h) der Brennstoff in das fluidisierte Wirbelbett
eingetragen wird und  i) dieser Eintrag bis zu einer Höhe von 90%
des ruhenden Wirbelbettes erfolgt,  j) die Verweilzeit zur thermischen
Umsetzung des Brennstoffes wenigstens 2 bis 13 Sekunden im Reaktorraum
(2) und Freeboard (5) beträgt,  k)
der Reaktorraum (2) unter atmosphärischen oder druckaufgeladenen
Bedingungen mit einer Betriebsschichthöhe des Wirbelbettes von 60
cm bis 550 cm arbeitet,  l) die Zusammensetzung des Brennstoffes
und...
Patent DE-102005011589-B4 (DE)
Title: Langgestreckte Lampenanordnung
Inventor: STEINEL H W
IPC: F21V21/005
Filed: 2005-03-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Langgestreckte Lampenanordnung mit  einem endseitig einen Sockel (30) für eine Lampenfassung sowie mindestens eine erste Leuchtmittelfassung aufweisenden Sockelelement (14)  und mindestens einem zum steckbaren Zusammenwirken mit dem Sockelelement entlang einer Erstreckungsrichtung desselben ausgebildeten, eine zweite Leuchtmittelfassung aufweisenden Verlängerungselement (10),  das zum Herstellen einer lösbaren mechanischen und elektrischen Verbindung mit dem Sockelelement (14) und/oder einem benachbarten Verlängerungselement mindestens einen eine elektrische Leiteranordnung aufweisenden, langgestreckten Trägerabschnitt (18) ausbildet.
Patent DE-102005015438-B4 (DE)
Title: Servolenkung
Inventor: FROEHLICH STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-04-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Servolenkung
für ein
Fahrzeug, mit einer Lenkwelle (2), die mit einer Lenkhandhabe (3)
zur Lenkwinkelverstellung eines gelenkten Rades wirkverbunden ist,
und mit einem elektrischen Servomotor (4), der über ein Getriebe (5) ein Drehmoment
auf die Lenkwelle (2) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Getriebe (5) ausschließlich
als Zugmittelgetriebe (6) mit mehreren Stufen ausgebildet ist.
Patent DE-102005025678-B4 (DE)
Title: Automatische Untersetzungsverhältnis-Schaltvorrichtung
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16H61/02
Filed: 2005-06-03
Granted: 2012-10-18
Abstract: Automatische Untersetzungsverhältnis-Schaltvorrichtung, die zwischen einer Drehantriebsquelle und einem Stellglied angeordnet ist, um ein Untersetzungsverhältnis eines Verschiebungselementes, das durch eine Drehantriebskraft der Drehantriebsquelle betätigt wird, automatisch zu schalten, wobei die Vorrichtung folgende Elemente aufweist: einen Planetengetriebemechanismus (14) mit einer Eingangs- oder Antriebswelle (26), die mit der Drehantriebsquelle verbunden ist, einer Ausgangs- oder Abtriebswelle (28), die mit dem Stellglied verbunden ist, einem Sonnenrad (16), Planetenrädern (18a bis 18c) und einem innenverzahnten Rad (20), die jeweils Schräg- oder Schraubenverzahnungen aufweisen, und einem Träger (22), welcher die Planetenräder (18a bis 18c) drehbar hält und entsprechend dem Umlauf der Planetenräder (18a bis 18c) integral gedreht wird, wobei die Antriebswelle (26) integral mit dem Sonnenrad (16) und die Abtriebswelle (28) integral mit dem Träger (22) ausgebildet ist; einem Widerstandselement, das eine Schubkraft zwischen dem innenverzahnten Rad (20) und den Planetenrädern (18a bis 18c) erzeugt, wobei das Widerstandselement ein viskoses Widerstandselement ist, das zwischen den...
Patent DE-102005054623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Synchronisierungseinrichtung bei einem Schaltvorgang in einem automatisierten Getriebe und Synchronisierungseinrichtung eines automatisierten Getriebes, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: STEHLE BJÖRN
IPC: F16H61/682
Filed: 2005-11-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Synchronisierungseinrichtung bei einem Schaltvorgang in einem automatisierten Getriebe, wobei eine zu erwartende Synchrondauer (TSync) in Abhängigkeit einer jeweils zu synchronisierenden Differenzdrehzahl (Δω) zwischen einem Losrad des auszulegenden Ganges und einem Losrad des einzulegenden Ganges ermittelt wird, und dass eine zum Synchronisieren erforderliche Synchronkraft (FSync) nach Ablauf der ermittelten Synchrondauer (TSync) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchrondauer (TSync) nach einem Sperren der Synchronisierungseinrichtung ermittelt und ein Zeitmesser gestartet wird, und dass die Synchronkraft (FSync) nach Ablauf der ermittelten Synchrondauer (TSync) linear erhöht wird.
Patent DE-102005056283-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fixierung von Toner
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: G03G15/20
Filed: 2005-11-24
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Fixierung von pulverförmigem
Toner auf einem Bedruckstoff in einer mit Toner arbeitenden Druckmaschine,
bei dem der Toner über
seine Glastemperatur erwärmt
und geschmolzen wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Einbringen
des Bedruckstoffs mit darauf befindlichem pulverförmigen Toner
in ein druckdichtes mit Überdruck
beaufschlagtes Gehäuse
(4) durch ein als druckdichte Schleuse ausgeführtes Eintrittstor (6);  Erwärmen und
Schmelzen des auf dem Bedruckstoff befindlichen Toners innerhalb
des mit Überdruck
beaufschlagtes Gehäuses
(4); und  Ausbringen des Bedruckstoffs aus dem Gehäuse (4)
durch ein als druckdichte Schleuse ausgeführtes Austrittstor (7).
Patent DE-102006006964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Feuerungseinrichtung bei unbekannten Rahmenbedingungen
Inventor: GEIGER ULRICH
IPC: F23D14/60
Filed: 2006-02-14
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Starten einer Feuerungseinrichtung bei unbekannten Rahmenbedingungen unter Verwendung einer für die Feuerungseinrichtung in einem Speicher hinterlegten, aus empirischen Ermittlungen bekannten Kennlinie einer Start-Luftzahl in Abhängigkeit von der Brennertemperatur,  wobei bei Nichtzünden der Feuerungseinrichtung  a) eine Kalibrierung des Startverlaufs durchgeführt wird, wobei das zum Zünden nötige Verhältnis von Öffnung des Gasventils (w) zu Luftmenge m L  iterativ durch Variation der Gas- und/oder der Luftmenge ermittelt wird,  b) im Fall der Zündung die Feuerungseinrichtung gestartet und die zutreffende Luftzahl (λ) ZÜNDUNG  mit Hilfe der Kennlinie ermittelt und gespeichert wird, und  c) die durch Kalibrierung ermittelten und gespeicherten Luftzahlen (λ) ZÜNDUNG  für folgende Startvorgänge verwendbar sind.
Patent DE-102006015011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sollwert-Regelung
Inventor: GIGLER WOLFGANG
IPC: B67D7/58
Filed: 2006-03-31
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Sollwert-Regelung eines Eingangs- und Ausgangsdrucks (p, p) in einer Fluid-Zufuhr- und einer Fluid-Abfuhrleitung (4, 7), wobei die Fluid-Zufuhr- und die Fluid-Abfuhrleitung (4, 7) an eine einer zeitvariablen Druck- und/oder Temperaturänderung unterliegenden Durchflussvorrichtung (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zufuhrleitung (4) eine einen konstanten Volumenstrom erzeugende Vorrichtung, z.B. eine Zufuhr-Pumpe (3), angeordnet ist, und dass die Zu- und die Abfuhrleitung (4, 7) über zumindest eine parallel zu der Durchflussvorrichtung (1) angeordnete Bypassleitung (10) miteinander verbunden sind, wobei in der Fluid-Abfuhrleitung (7) in Strömungsrichtung nach dem Einmünden der Bypassleitung (10) in die Fluid-Abfuhrleitung (7) eine Druckregeleinrichtung (11) angeordnet ist und in der Bypassleitung (10) ein Bypass-Ventil (13) vorgesehen ist, wobei das Bypass-Ventil (13) in einem in sich geschlossenen Förderkreislauf angeordnet ist, dem eine Förderpumpe (14) zugeordnet ist.