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Patent DE-102019208241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Reduktionsmittels für ein Abgasnachbehandlungssystem, sowie Fahrzeug
Inventor: GOBRECHT STEFAN
IPC: G01N29/024
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Reduktionsmittels (4) für ein Abgasnachbehandlungssystem (5) eines Fahrzeugs (1), bei welchem in einem abgestellten Betriebszustand eines Verbrennungsmotors (2) des Fahrzeugs (1) der Zustand des Reduktionsmittels (4) bestimmt wird, wobei im abgestellten Betriebszustand des Verbrennungsmotors (2) abhängig von einem erfolgten Aufwecken eines Messsystems (13) des Fahrzeugs (1) zumindest einmal eine Mediumqualität des Reduktionsmittels (4) und/oder ein Füllstand des Reduktionsmittels (4) in einem Behälter (3) des Fahrzeugs (1) und/oder eine Signalqualität eines Messsignals, welches zum Bestimmen des Zustands des Reduktionsmittels (4) von einer Sendeeinheit (9, 10) des Fahrzeugs (1) ausgesendet wird und/oder welches empfangen wird, ausgewertet wird, und abhängig davon ein Aggregatzustand des Reduktionsmittels (4) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102019209188-A1 (DE)
Title: Messanordnung für Röntgenstrahlung mit verminderten Parallax-Effekten
Inventor: FINK JÜRGEN
IPC: G01T1/24
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Messanordnung (20) für Röntgenstrahlung, umfassend- eine mit einem Röntgenstrahl (2) beleuchtbare Probenposition (3) und- einen Röntgendetektor (13) zur Detektion von von der Probenposition (3) ausgehender Röntgenstrahlung, umfassend wenigstens ein Detektormodul (21-24), wobei das Detektormodul (21-24) mehrere in einer Messrichtung (MR) aufeinanderfolgend angeordnete Sensorelemente (14; 14a-14e) aufweist, die jeweils einen Flächenschwerpunkt (18) aufweisen, wobei die Sensorelemente (14; 14a-14e) in einer gemeinsamen Sensorebene (16) des Detektormoduls (21-24) angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Mehrheit der Sensorelemente (14; 14a-14e) des Detektormoduls (21-24), bevorzugt alle Sensorelemente (14; 14a-14e) des Detektormoduls (21-24), als gleichbeabstandetete Sensorelemenete (14; 14a-14e) ausgebildet sind, bei denen die Flächenschwerpunkte (18) der Sensorelemente (14; 14a-14e) einen gleichen Abstand RO zur Probenposition (3) aufweisen. Die erfindungsgemäße Messanordnung ist mit ebenen Detektormodulen, insbesondere Halbleiter-Detektormodulen, realisierbar und weniger anfällig für Messfehler.
Patent DE-102019212320-A1 (DE)
Title: Detektor zur Messung von ionisierender Strahlung
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: G01T1/185
Filed: 2019-08-16
Abstract: Detektor (1) zur Messung von ionisierender Strahlung, aufweisend:- eine Kammer (2),- wobei die Kammer (2) durch eine Kammerwand (3) begrenzt ist,- wobei eine Innenseite (4) der Kammerwand (3) eine äußere Elektrode (5) bildet, und- wobei die Kammer (2) mit einem Gas (6) gefüllt ist,- eine zentrale Elektrode (9), die innerhalb der Kammer (2) verläuft, und- eine Mehrzahl von Elektrodendrähten (7), die innerhalb der Kammer (2) um die zentrale Elektrode (9) herum angeordnet sind.
Patent DE-102019218459-A1 (DE)
Title: Pedalsimulator für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedalsimulator (1) für ein Fahrzeugbremssystem, mit einem Pedal (3) und mindestens einem Federelement (10), welches eine in seine Längsrichtung wirkende Federkraft (FI) zur Verfügung stellt, wobei das Pedal (3) über eine Koppelung (12) an einem Koppelpunkt (KP) mit dem mindestens einen Federelement (10) gekoppelt ist, an welchem eine durch Betätigung des Pedals (3) entlang eines Pedalwegs (s) aufgebrachte Pedalkraft (Fp) auf das mindestens eine Federelement (10) wirkt. Hierbei belastet die Pedalkraft (Fp) das mindestens eine Federelement (10) am Koppelpunkt (KP) quer, und das mindestens eine Federelement (10) erfährt eine Drehung um einen Drehpunkt (DP) und eine Längung (ΔL), sodass eine resultierende gegen die Pedalkraft (Fp) wirkende Querkraft (Fq) einen progressiven Verlauf über den Pedalweg (s) aufweist.
Patent DE-102020004778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines steifigkeitsvariablen Gummilagers
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines steifigkeitsvariablen Gummilagers mit einem magneto-rheologischen Elastomer in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, das sich auf einer Fahrbahn in einer Fahrtrichtung fortbewegt, umfassend folgende Maßnahmen: a) Kontinuierliches Überwachen der Fahrbahn auf Unregelmäßigkeiten (1) und Erkennen einer Unregelmäßigkeit (1) der Fahrbahn, bevor oder während das Kraftfahrzeug die Unregelmäßigkeit (1) überfährt; b) Falls die Unregelmäßigkeit (1) in Maßnahme a) erkannt wird: Aktivieren eines auf das Gummilager wirkenden Magnetfelds (2), sodass das Gummilager von einem Weichzustand (3) in einen Steifzustand (4) überführt wird, und Halten des Magnetfelds (2) für eine vorbestimmte Haltedauer (tH), über welche das Gummilager in seinem Steifzustand (4) verbleibt; c) Falls die Haltedauer (tH) in Maßnahme b) ohne Erkennung einer Unregelmäßigkeit (1) der Fahrbahn gemäß Maßnahme a) verstrichen ist: Deaktivieren des Magnetfelds (2), sodass das Gummilager von seinem Steifzustand (4) in seinen Weichzustand (3) überführt wird.
Patent DE-102020005113-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Herstellen einer solchen Bauteilanordnung
Inventor: HERRMANN RALF
IPC: B23K31/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung (1) für einen Kraftwagen, welche ein erstes Bauteil (2) und ein zweites Bauteil (3) aufweist, die derart ausgebildet und über eine Stoffschlusseinrichtung (4) stoffschlüssig derart miteinander verbunden sind, dass zwischen den Bauteilen (2, 3) ein von einem Fluid durchströmbarer Raum (5) ausgebildet ist, welcher durch die Bauteile (2, 3) und durch die Stoffschlusseinrichtung (4) gegen eine Umgebung der Bauteilanordnung (1) fluidisch abgedichtet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Stoffschlusseinrichtung (4) ein erstes Stoffschlusselement (15), das mittels eines ersten Verbindungsverfahrens hergestellt ist, und ein zweites Stoffschlusselement (16), das mittels eines von dem ersten Verbindungsverfahren unterschiedlichen zweiten Verbindungsverfahrens hergestellt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung (1).
Patent DE-102020100324-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung und Steuerverfahren und zugehöriges Programm
Inventor: UENO DAIYU
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-01-09
Abstract: Diese Erfindung stellt eine Bilderfassungsvorrichtung mit einer Bilderfassungseinheit und einer Kommunikationseinheit zur Kommunikation mit einem Verteilungsserver über das Internet bereit, wobei die Bilderfassungsvorrichtung eine Zeitmesseinheit, die, falls eine Verteilungsanweisung für eine Liveverteilung unter Verwendung des Verteilungsservers erteilt wurde, zum Messen einer abgelaufenen Zeit seit der Erteilung der Anweisung eingerichtet ist, und eine Steuereinheit zum Starten einer Verteilung eines durch die Bilderfassungseinheit erfassten Bildes zu dem Verteilungsserver über die Kommunikationseinheit umfasst, falls die durch die Zeitmesseinheit gemessene abgelaufene Zeit eine vorbestimmte eingestellte Zeit erreicht hat.
Patent DE-102020100827-A1 (DE)
Title: Vorkammersystem, Verbrennungsmotor mit Vorkammersystem sowie Verfahren zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Vorkammersystem (10) für einen Verbrennungsmotor hat eine Vorkammerwandung (14), die eine Vorkammer (12) begrenzt, und eine Zündeinrichtung (16), die in zumindest einem Betriebsmodus zur direkten Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in der Vorkammer (12) vorgesehen ist. Mittels der Zündeinrichtung (16) können an einer ersten Stelle über eine Funkenstrecke (48) Luftfunken für eine Luftfunkenzündung (50) und an einer zweiten Stelle über einen Spalt (58) Teilentladungsfunken für eine Teilentladungszündung (60) bereitgestellt werden. Hierbei wird die Funkenstrecke (48) für die Luftfunken zwischen der Mittelelektrode (26) und einer Massenelektrode (46) gebildet, die an der Vorkammerwandung (14) vorgesehen ist. Des Weiteren sind ein Verbrennungsmotor mit einem solchen Vorkammersystem (10) sowie ein Verfahren zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches mittels eines Vorkammersystems (10) vorgesehen.
Patent DE-102020102627-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: DE ALMEIDA ANALYST IL LEANDRO APARECIDO
IPC: F16J15/3284
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5), einem Käfig (6) und einer Dichtung (7), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (8) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (9) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei die Dichtung (7) zwischen Außenring (4) und Innenring (3) angeordnet ist um das Austreten von Schmiermittel sowie das Eintreten von Schmutz und Wasser zu vermeiden, wobei die Dichtung (7) als Kunststoffring, der von außen über eine Klick- beziehungsweise Rastverbindung am Außenring (4) befestigbar ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102020102856-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung und -verfahren
Inventor: CHO WOONG LAE
IPC: B60R21/013
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Fußgängerschutzvorrichtung kann aufweisen: einen aktiven Sensor, der dazu ausgebildet ist, ein dynamisches Verhalten eines Fahrzeugs zu erfassen; einen passiven Sensor, der dazu ausgebildet ist, eine Kollision des Fahrzeugs zu erfassen; und ein Fußgängerschutzmodul, das dazu ausgebildet ist, eine Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger durch Verwenden aktiver Informationen, welche von dem aktiven Sensor aus empfangen wurden, zu bestimmen, einen Schwellenwert zum Erfassen der Kollision des Fahrzeugs, die durch von dem passiven Sensor aus empfangene passive Informationen bestimmt wird, einzustellen, wenn die Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger besteht, und ein Schutzmodul derart zu steuern, dass es unter Verwendung eines Einstellergebnisses des Schwellenwerts und der passiven Informationen ausgelöst bzw. entfaltet wird, wenn eine Kollision mit einem Fußgänger festgestellt wird.
Patent DE-102020105974-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit zumindest einer Reinigungseinrichtung
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit zumindest einer Reinigungseinrichtung, wobei die Druckmaschine zumindest einen Düsenbalken mit zumindest einem Druckkopf umfasst, wobei die Reinigungseinrichtung zumindest eine Entfernungseinheit umfasst, wobei die zumindest eine Entfernungseinheit zumindest eine Vorratsposition und zumindest eine Einsatzposition aufweist, wobei die zumindest eine Entfernungseinheit entlang zumindest eines Führungselements der zumindest einen Reinigungseinrichtung verfahrend und/oder verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020108731-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für draht-elektroerosionsmaschine, draht-elektroerosionsmaschine und anzeigeverfahren für bearbeitungsinformationen
Inventor: KUBOTA RIHO
IPC: B23H1/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung (18) für eine Draht-Elektroerosionsmaschine (10) umfasst eine Speichereinheit (28), die dazu ausgestaltet ist, in Zuordnung zueinander ein Bearbeitungsprogramm, das die Draht-Elektroerosionsmaschine (10) dazu veranlasst, ein Werkstück (14) mit einer Drahtelektrode (12) zu bearbeiten, und Bildinformationen, die einen Bearbeitungsweg zeigen, entlang dem sich die Drahtelektrode (12) entsprechend dem Bearbeitungsprogramm relativ zu dem Werkstück bewegt, zu speichern, und eine Anzeigeeinheit (32), die dazu ausgestaltet ist, die dem ausgewählten Bearbeitungsprogramm zugeordnete Bildinformation anzuzeigen, wenn das in der Speichereinheit (28) gespeicherte Bearbeitungsprogramm ausgewählt wird.
Patent DE-102020111466-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel und Verfahren zur Herstellung eines Desinfektonsmittels
Inventor: LINDEN HANS
IPC: A01N37/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Desinfektionsmittel, das für die Körperhygiene verwendet werden kann, wobei es eine sehr gute Wirksamkeit bei vergleichsweise geringem Gehalt an bioziden Wirkstoffen besitzt. Dieses Desinfektionsmittel besitzt auch eine sehr hohe Langzeitwirkung, wobei es sehr einfach und kostengünstig herstellbar ist. Außerdem weist das Desinfektionsmittel keinen Alkohol auf, wodurch mit diesem Desinfektionsmittel keine Risiken in Bezug auf Alkoholismus und Brandgefahren verbunden sind.
Patent DE-102020113518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schichten ternärer Oxide
Inventor: CHEMSEDDINE ABDELKRIM
IPC: C30B29/30
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schichten ternärer Oxide, welches mindestens die folgenden Verfahrensschritte umfasst.a. Bereitstellen eines temperierbaren Reaktionsgefäßes und Bereitstellen einer beheizbaren Substrathalterung in dem Reaktionsgefäß;b. Bereitstellen eines Substrats zur Aufwachsung der Schichten ternärer Oxide und Fixierung desselben auf der Substrathalterung;c. Einfüllen einer Reaktionslösung in das beheizbare Reaktionsgefäß, wobei die Reaktionslösung mindestens ein Lösungsmittel, Prekusoren des aufzuwachsenden ternären Oxids, Reaktanden zur Einstellung eines pH-Wertes ≤ 1 und Komplexbildner umfasst;d. Temperieren des Substrats mit der beheizbaren Substrathalterung auf eine Temperatur T1und temperieren der Reaktionslösung mit dem temperierbaren Reaktionsgefäß bei einer Temperatur T2, wobei T1> T2, für einen Zeitraum t1bei gleichzeitigem Rühren der Reaktionslösung;e. Beenden des Aufwachsvorgangs.
Patent DE-102020114701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicheranordnung zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie sowie entsprechende Energiespeicheranordnung
Inventor: PFALLER STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicheranordnung (1) zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie, wobei die Energiespeicheranordnung (1) über mehrere zwischen zwei elektrischen Anschlüssen (8,9) elektrisch in Reihe geschaltete Batteriezellenmodule (2) verfügt, wobei jedes der Batteriezellenmodule (2) einen ersten elektrischen Pol (12), einen zweiten elektrischen Pol (13) sowie eine Batteriezelle (24) aufweist, wobei der erste elektrische Pol (12) und der zweite elektrische Pol (13) über die Batteriezelle (24) und einen mit der Batteriezelle in Reihe geschalteten ersten Schalter (25) sowie über einen elektrisch parallel zu der Batteriezelle (24) und dem ersten Schalter (25) geschalteten zweiten Schalter (26) elektrisch aneinander angeschlossen sind. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen zwei der Batteriezellenmodule (2) ein Zwischenabgriff (14) an die Batteriezellenmodule (2) elektrisch angeschlossen ist und eine zwischen dem Zwischenabgriff (14) und einem ersten der Anschlüsse (8,9) anliegende elektrische Spannung durch getaktetes Betreiben der Schalter (25,26) der Batteriezellenmodule (2) auf einen Sollwert eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Energiespeicheranordnung (1) zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie.
Patent DE-102020114952-A1 (DE)
Title: Hermetisch dichtes optoelektronisches Modul mit erhöhter Auskopplung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: H01L31/0203
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Modul mit einem Trägerelement, zumindest einem darauf angebrachten optoelektronischen Element, einer Abdeckung für das optoelektronische Element sowie einer Kavität.Die Abdeckung umfasst einen das optoelektronische Element in Umfangsrichtung umgebenden und mit dem Trägerelement verbundenen Rahmen sowie ein an dem Rahmen angebrachtes und dem Trägerelement im Wesentlichen gegenüberliegendes Glaselement zum Ein- und/oder Auskoppeln von elektromagnetischer Strahlung in die oder aus der Abdeckung. Die Kavität ist innerhalb eines zumindest teilweise durch eine Innenfläche der Abdeckung und eine Fläche des Trägerelements begrenzten Volumens ausgebildet. Das optoelektronische Element ist in der Kavität angeordnet und von der Abdeckung hermetisch und/oder autoklavierbar umschlossen. Das optoelektronische Modul weist ferner ein die Kavität zumindest teilweise ausfüllendes Füllmaterial auf, ist zum Ausgleichen einer Ausdehnung eines von dem Füllmaterial eingenommenen Volumens eingerichtet und ausgebildet und umfasst zumindest ein erstes verformbares Ausgleichsvolumen, welches an einem Teilbereich der Abdeckung und/oder des Trägerelements angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102020115496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinierung von Fahrzeugen
Inventor: BECKER JAN-FELIX
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Koordinierung (120) von Fahrzeugen (214), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen einer Routensammlung (230), wobei die Routensammlung (230) unterschiedliche Routeninformationen (210) aufweist, die jeweils zumindest für einen Startort (211) und einen Zielort (212) und eine Zeitinformation (213) und ein Fahrzeug (214) spezifisch sind, welche einer angebotenen Route zugeordnet sind,- Durchführen einer Erfassung (105) einer Eingabeinformation (220), welche zumindest für einen Wunschstartort (221) und einen Wunschzielort (222) und eine Wunschzeitinformation (223) und eine Fahrzeuganforderung (224) spezifisch ist, welche einer gewünschten Route zugeordnet werden,- Durchführen einer Übersendung (110) der Eingabeinformation (220) an eine Datenverarbeitungsvorrichtung (50),- Durchführen einer Verarbeitung (115) der übersendeten Eingabeinformation (220) und der Routeninformationen (210) in der Routensammlung (230), um wenigstens eine Übereinstimmung und/oder Zuweisung der gewünschten Route zu den angebotenen Routen zu ermitteln,- Durchführen der Koordinierung (120) anhand eines Ergebnisses der Verarbeitung (115).
Patent DE-102020115908-A1 (DE)
Title: Spreizanker und Verfahren zum Verankern eines Spreizankers
Inventor: HACKER OLIVER
IPC: F16B13/06
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, freie Enden von Spreizlaschen (10) einer Spreizhülse (5) eines Spreizankers (1) in einer nach innen gerichteten Ringstufe (11) an einem der Spreizhülse (5) zugewandten Stirnrand eines Spreizkörpers (4) nach innen vorgespannt zu halten, so dass die Spreizlaschen (10) nach außen federn und die Spreizhülse (5) in einem Ankerloch festlegen, wenn die Spreizlaschen (10) aus der Ringstufe (11) freikommen. Zur Freigabe der Spreizlaschen (10) weist der Spreizanker (1) ein rohrförmiges Schub- und Zugelement (14) auf, das einen tellerfederartigen Flansch aufweist, der die Spreizhülse (5) in Richtung des Spreizkörpers (4) beaufschlagt.
Patent DE-102020117157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Nutzerinformationssystem zur Erhöhung des Vertrauens eines Nutzers in ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird ein Nutzerinformationssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem automatisierten Fahrmodus beschrieben, bei dem das Fahrzeug automatisiert längs- und quergeführt wird. Das Nutzerinformationssystem ist eingerichtet, während das Fahrzeug in dem automatisierten Fahrmodus betrieben wird, Umfelddaten in Bezug auf ein Umfeld des Fahrzeugs zu ermitteln. Des Weiteren ist das Nutzerinformationssystem eingerichtet, mittels einer Schätzeinheit auf Basis der Umfelddaten einen Teilbereich des Umfelds zu schätzen, den ein angenommener manuell das Fahrzeug führender Fahrer betrachten würde. Das Nutzerinformationssystem ist ferner eingerichtet, Umfeldinformation in Bezug auf den geschätzten Teilbereich des Umfelds an einen Nutzer des Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102020119117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke
Inventor: ARLT MICHAEL
IPC: B27C5/06
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Vorrichtung zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke, insbesondere solcher aus Holz oder/und Holzersatzstoffen oder/und Kunststoffen oder/und als Wabenplatte ausgebildet, weist ein angesteuertes und verlagerbar ausgebildetes Bearbeitungswerkzeug, insbesondere ein Bohr- oder Fräswerkzeug, auf. Die Vorrichtung umfasst weiter eine dem Bearbeitungswerkzeug gegenüberliegende Saugeinrichtung umfasst.
Patent DE-102020120024-A1 (DE)
Title: Mobile Kühlzelle
Inventor: DISTEL MICHAEL
IPC: F25D11/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine mobile Kühlzelle hat ein Kühlaggregat (16), ein Bodenteil (22), das aus einem flexiblen Material besteht, und ein Wandteil (24), das aus einem flexiblen Material besteht. Das Wandteil (24) ist mit dem Bodenteil (22) verbindbar, so dass eine Kühlkammer (28) gebildet ist, wobei die Kühlkammer (28) mit dem Kühlaggregat (16) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102020121938-A1 (DE)
Title: Axiallagerscheibe sowie Axiallager mit einer solchen Axiallagerscheibe
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-08-21
Abstract: Axiallagerscheibe, mit einem zylindrischen Axialflansch (8) und einem daran angebundenen Radialflansch (7), an dem um seinen Umfang verteilt mehrere Schmiermitteldurchbrechungen (17) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Radialflansches (7) eine ringförmig umlaufende Vertiefung (16) eingebracht ist, in der die Schmiermitteldurchbrechungen (17) ausgebildet sind.
Patent DE-102020123339-A1 (DE)
Title: Koffer zum Transport auf Sitzen eines Fahrzeugs
Inventor: JANSEN LARS
IPC: A45C13/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen sitzübergreifender Koffer (1) zur Beförderung von Gegenständen sowie zum Transport auf mehreren nebeneinanderliegenden Sitzen 2 eines Fahrzeugs, insbesondere einer Rückbank eines Personenkraftfahrzeugs, wobei der Koffer (1) zumindest zwei Fixierungselemente (3), (4) einer sitzbezogenen, zumindest zwei Befestigungspunkte umfassende Fixiereinrichtung zur Verbindung mit fahrzeugseitigen Fixierungspunkten (5), (6) aufweist.
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass von den Fixierungselementen (3), (4) ein erstes mit einem fahrzeugseitigen Fixierungspunkt (5) eines ersten Fahrzeugsitzes und ein zweites mit einem fahrzeugseitigen Fixierungspunkt (6) eines zweiten Fahrzeugsitzes sitzübergreifend verbindbar ist.
Patent DE-102020129344-A1 (DE)
Title: Flugsteuerungssystem mit einem hydraulischen Servo-Aktuator
Inventor: RÖBEN TOBIAS
IPC: B64C13/40
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugsteuerungssystem mit wenigstens einem hydraulischen Servo-Aktuator, wobei der Servo-Aktuator ein zweistufiges Elektro-Hydraulisches Servoventil aufweist, wobei das Servoventil eine Vorsteuerstufe umfasst, in welcher der Steuerstrom in einen hydraulischen Steuerdruck übersetzt wird, und eine Leistungsstufe umfasst, in welcher ein Ventilschieber in Reaktion auf den Steuerdruck bewegt wird, um Durchflussrichtung und Durchflussquerschnitt des Ventils einzustellen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Flugzeug mit einem solchen Flugsteuerungssystem.