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Patent DE-102016215491-A1 (DE)
Title: Kompressormodul mit Exzenterantrieb
Inventor: VOGEL GUENTHER
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es wird ein Kompressormodul mit einem Doppelkolben und einer Exzenterantriebseinheit für den Doppelkolben mit einer Exzenterwelle beschrieben. Es sind zwei gegenläufige Ausgleichswellen symmetrisch zur Doppelkolbenachse angeordnet. An der Exzenterwelle befindet sich ein Zahnkranz, der mit einem Zahnkranz auf einer ersten Ausgleichswelle kämmt, welcher einen Zahnkranz auf einer zweiten Ausgleichswelle antreibt. Auf diese Weise kann ein im Wesentlichen vollständiger Ausgleich der Massenkräfte der entsprechenden Kolbeneinheit des Kompressormoduls erreicht werden.
Patent DE-102016215823-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit speziellem Verhältnis einer Reibelementeanzahl zwischen einer ersten Teilkupplung und einer zweiten Teilkupplung
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer ersten Teilkupplung (2) sowie einer zweiten Teilkupplung (3), wobei jede der Teilkupplungen (2, 3) zwei in einer eingekuppelten Stellung miteinander drehverbundene Kupplungsbestandteile (4; 6) aufweist, und wobei ein Kupplungsbestandteil (4) der ersten Teilkupplung (2) eine erste Reibelementanordnung (8) mit zumindest einem verschiebbar angeordneten ersten Reibelement (10) sowie ein Kupplungsbestandteil (6) der zweiten Teilkupplung (3) eine zweite Reibelementanordnung (9) mit mehreren relativ zueinander verschiebbar angeordneten zweiten Reibelementen (11) aufweist, wobei ein Verhältnis von einer Anzahl an Reibelementen (11) der zweiten Reibelementanordnung (9) zu einer Anzahl an Reibelementen (10) der ersten Reibelementanordnung (8) größer oder gleich 2:1 ist; sowie einen Antriebsstrang mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102016215875-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung mit verbesserter Kolbenpumpe
Inventor: BAEUERLE JOHANNES
IPC: B65B3/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts, umfassend einen Speicher (2) zum Speichern des abzufüllenden Produkts, eine Füllnadel (5) zum Abgeben des abzufüllenden Produkts, eine Verbindungsleitung (4), um den Speicher (2) mit der Füllnadel (5) zu verbinden, und eine Kolbenpumpe (3), welche in der Verbindungsleitung (4) angeordnet ist, um das abzufüllende Produkt vom Speicher (2) zur Füllnadel (5) zu fördern, wobei die Kolbenpumpe (3) einen Kolben (30), einen Zylinderkörper (31), einen Zylinderdeckel (32), einen Zulauf (33), einen Ablauf (34), ein erstes Rückschlagventil (8) und ein zweites Rückschlagventil (9) umfasst, wobei die Kolbenpumpe (3), die Füllnadel (5) und die Verbindungsleitung (4) eine Baugruppe bilden, die als Einwegartikel ausgebildet ist, und wobei der Kolben (30), der Zylinderkörper (31), der Zylinderdeckel (32), der Zulauf (33), der Ablauf (34), das erste Rückschlagventil (8) und das zweite Rückschlagventil (9) aus einem nichtmetallischen Werkstoff hergestellt sind.
Patent DE-102016216683-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung (1) mit einer Ventilanordnung (2) die mindestens ein betätigbares Ventil (2a; 2b; 2c) aufweist, einer Brüheinheit (3) mit einer zwischen Funktionsstellungen (A; B) beweglichen Brühkammer (4) und einer Kopplungseinrichtung (5) die eine Bewegung der beweglichen Brühkammer (4) und/oder eines beweglichen Teils der Brüheinheit (3) mit einer Betätigung mindestens eines betätigbaren Ventils (2a; 2b; 2c) der Ventilanordnung (2) koppelt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Erfassungseinrichtung (6) die Bewegung der beweglichen Brühkammer (4) und/oder des beweglichen Teils der Brüheinheit (3) und eine Betätigung mindestens eines betätigbaren Ventils (4) erfasst.
Patent DE-102016218860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung optimierter Füllmengen für eine Maschine zur Ausbringung von landwirtschaftlichem Material und zur Erstellung eines optimierten Wegplanes
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01C21/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Berechnung optimierter Füllmengen für Behälter (56) einer Maschine (30) zur Ausbringung von landwirtschaftlichem Material vorgeschlagen, bei dem ein Wegplan erstellt und die konstante oder standortspezifisch variable, auszubringende Menge an Material entlang der im Wegplan für die einzelnen Behälter (56) vorgesehenen Wege für jeden Behälter (56) zur Berechnung und Ausgabe der jeweils einzufüllenden Füllmengen aufsummiert wird. Zudem kann ein im Sinne einer Vergleichmäßigung der aus den einzelnen Behältern (56) zu entnehmenden Mengen an Material optimierter Wegplan für die Maschine (30) berechnet werden.
Patent DE-102016221727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Förder- und Dosiersystems
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Förder- und Dosiersystems für ein flüssiges Medium in einem Kraftfahrzeug, wobei eine Entleerung eines Teils des flüssigen Mediums nach dem Abstellen des Kraftfahrzeugs über die Verarbeitung von Informationen (7, 8, 9) gesteuert wird, die Aussagen über eine Einfriergefährdung des flüssigen Mediums erlauben. Die Entleerung wird je nach der jeweiligen Einfriergefährdung gesteuert.
Patent DE-102016223605-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Druckfeder als Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: MACÍAS ESPINOSA SONIA BETSABÉ
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung, zumindest umfassend eine Drehachse und eine Verschleißnachstelleinrichtung, wobei die Verschleißnachstelleinrichtung einen Verstellring mit ersten Rampen und eine Rampeneinrichtung mit zweiten Rampen sowie mindestens eine Druckfeder zur Bereitstellung einer Federkraft in einer Umfangsrichtung auf den Verstellring umfasst; wobei die Federkraft eine relative Verdrehung der ersten Rampen gegenüber den zweiten Rampen in der Umfangsrichtung bewirkt und damit eine Verschleißnachstellung entlang einer axialen Richtung ermöglicht; wobei die mindestens eine Druckfeder in einer radialen Richtung außen von den ersten Rampen und zweiten Rampen angeordnet ist.
Patent DE-102016224397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Hautzustandes und Verfahren zum Ermitteln eines Kosmetikprodukts zur Hautbehandlung
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G01N21/31
Filed: 2016-12-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Hautzustands bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen: ein Ermitteln mindestens eines Hautzustandsparameters, aufweisend: während eines Belichtens von Haut eines Nutzers mit sichtbarem Licht und/oder Nahinfrarotlicht, Aufnehmen eines Spektrums und/oder mindestens einer Abbildung von zumindest einem Teil des sichtbaren Lichts und/oder des Nahinfrarotlichts, welches mit der Haut gewechselwirkt hat, wobei das Belichten und das Aufnehmen mittels einer tragbaren Vorrichtung erfolgen kann, Vergleichen zumindest eines Vergleichsbereichs des Spektrums und/oder der mindestens einen Abbildung mit für eine Mehrzahl von Kalibrierhautproben gewonnenen Kalibrierspektren und/oder Kalibrierabbildungen, und Ermitteln des mindestens einen Hautzustandsparameters unter Einbeziehung eines Ergebnisses des Vergleichs, und Ermitteln des Hautzustands unter Verwendung des mindestens einen Hautzustandsparameters.
Patent DE-102017004431-A1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Fahrradsattelstützenanordnung umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und eine Positionierstruktur. Das zweite Rohr weist ein distales Ende, zur Befestigung an einen Fahrradsattel, und ein proximales Ende, gegenüberliegend zu dem distalen Ende, auf. Das zweite Rohr ist ausgestaltet, um teleskopisch in dem ersten Rohr aufgenommen zu sein/werden. Die Positionierstruktur ist ausgestaltet, um das erste Rohr und das zweite Rohr relativ zueinander zu positionieren. Die Positionierstruktur umfasst eine Fluidkammer. Die Fluidkammer umfasst eine erste Kammer, eine zweite Kammer und einen beweglichen Kolben. Die erste Kammer ist mit einer ersten Flüssigkeit gefüllt. Die zweite Kammer beinhaltet eine zweite Flüssigkeit und Gas. Die zweite Kammer ist näher zu dem distalen Ende des zweiten Rohres angeordnet als die erste Kammer. Der bewegliche Kolben teilt die Fluidkammer in die erste Kammer und die zweite Kammer. Der bewegliche Kolben ist innerhalb der Fluidkammer beweglich.
Patent DE-102017005340-A1 (DE)
Title: Automatische Vlieseinfädelung an einer Faserbahn auflösenden Maschine
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: B65H26/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Einführen von textilen Vliesbahnen in eine Öffnungsmaschine.Durch Wegschwenken der Einzugsmulde wird eine Saugöffnung frei und das Vlies eingezogen. Nachdem das Vlies wieder in Position ist, schwenkt die Mulde zurück.
Patent DE-102017006481-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür und -karosserie
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J1/12
Filed: 2017-07-08
Abstract: Eine Fahrzeugtür umfasst einen Türkörper (7), eine Fensterscheibe (10), die zwischen einer in den Türkörper (7) hinein abgesenkten Offenstellung und einer angehobenen Schließstellung bewegbar ist, und eine in Bewegungsrichtung der Fensterscheibe (10) langestreckte Strebe (13), an der zumindest in der Schließstellung eine Innenseite der Fensterscheibe (10) anliegt. Die Fensterscheibe (10) ist am Türkörper (7) um eine quer zur Bewegungsrichtung und tangential zur Innenseite orientierte Achse (39) schwenkbar und durch ein Federelement (38, 40), das zwischen dem Türkörper (7) und der Fensterscheibe (10) wirksam ist, gegen die Strebe (13) angedrückt gehalten.
Patent DE-102017006722-A1 (DE)
Title: Einteiliger Einsatz mit integriertem, selbstabtrennenden Angusssystem und Temperierkanal zur Verarbeitung thermoplastischer Formmassen mit Spritzgießverfahren
Inventor: SCHWEIGER JOHANN
IPC: B29C45/74
Filed: 2017-07-14
Abstract: Einteiliger Einsatz mit einem integrierten, selbstabtrennenden Angusssystem zur Verwendung in Spritzgießwerkzeugen für die Verarbeitung thermoplastischer Formmassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz mindestens einen Kanal (1) aufweist, der zur Temperierung des Einsatzes mit einem Fluid verwendet wird.
Patent DE-102017010523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Winkellage des Rotors eines von einem Wechselrichter gespeisten Synchronmotors und einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H02P21/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Winkellage des Rotors eines von einem Wechselrichter gespeisten Synchronmotors,wobei der Wechselrichter von einer Signalelektronik mit Reglereinheit, insbesondere aufweisend Rechnereinheit und Speicher, angesteuert wird,wobei der Statorstrom insbesondere mittels zumindest eines Stromerfassungsmittels erfasst wird,wobei der Synchronmotor eine Statorwicklung aufweist, welche von einer vom Wechselrichter derart gestellten Drehspannung, also Statorspannung, gespeist wird, dass der erfasste Statorstrom auf einen vorgegebenen Soll-Statorstrom von der Reglereinheit hingeregelt wird,wobei ein Soll-Statorstrom mit einem ersten auf die Statorwicklung bezogenen Stellwinkel vorgegeben wird, insbesondere in d-Richtung,wobei aus dem zeitlichen Verlauf der Statorspannung und der erfassten Werte des Statorstroms der Statorfluss bestimmt wird,wobei aus dem bestimmten Statorfluss und einer vom Statorstrom-abhängigen Flusswerteabhängigkeit ein Winkelwert, insbesondere die Winkellage, bestimmt wird.
Patent DE-102017100077-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Reinigen
Inventor: GROSS SIMON
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Gargerät (1) mit Dampffunktion, umfassend einen Garraum (2) und eine Reinigungseinrichtung (3) zur Reinigung des Garraumes (2), wobei die Reinigungseinrichtung (3) eine Fördereinrichtung (4) zum Fördern eines Fluids und eine Verteileinrichtung (5) mit einem rotierbaren Verteilrad (6) und einer Motoreinrichtung (7) umfasst. Dabei umfasst das Verteilrad (6) ein Fluidreservoir (8) mit einer Zufuhr (9) für Fluid, in welches ein Fluid mittels der Fördereinrichtung (4) leitbar ist. Weiterhin umfasst das Fluidreservoir (8) einen ersten Ausgang (10) und einen zweiten Ausgang (11), wobei das Verteilrad (6) mittels der Motoreinrichtung (7) in zwei Drehrichtungen rotierbar ist und wobei das Verteilrad (6) dazu geeignet und ausgebildet ist, das in das Fluidreservoir (8) gefüllte Fluid je nach Drehrichtung des Verteilrades (6) in den ersten Ausgang (10) oder den zweiten Ausgang (11) zu leiten. Bei der Reinigung des Garraumes wird ein Fluid in das Fluidreservoir (8) des Verteilrades (6) geleitet und mittels des Verteilrades (6) auf die Garraumwandung (18) aufgebracht, wobei die Drehrichtung des Verteilrads (6) mittels der Motoreinrichtung (7) während des Reinigungsvorgangs geändert wird, um das Fluid über den ersten Ausgang (10) und den zweiten Ausgang (11) in dem Garraum (2) zu verteilen.
Patent DE-102017100533-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Ventil einer Ablaufanordnung für ein Becken
Inventor: KOSKA REINHARD
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-01-12
Abstract: Um eine Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Ventils einer Ablaufanordnung für ein Becken, umfassend eine Rastvorrichtung, welche ein erstes Rastelement und ein zweites Rastelement umfasst, die in mindestens einer ersten Rastposition und einer zweiten Rastposition der Rastvorrichtung miteinander verrastbar sind, ein Betätigungselement, welches von einer Bedienungsperson manuell von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition, in welcher das Betätigungselement mit dem ersten Rastelement zusammenwirkt, um die Rastvorrichtung von der ersten Rastposition in die zweite Rastposition oder von der zweiten Rastposition in die erste Rastposition zu überführen, verschiebbar ist, und eine Führung, an welcher das Betätigungselement verschiebbar geführt ist, zu schaffen, welche weder die Gebrauchsfähigkeit des Beckens und dessen Umgebung beeinträchtigt noch Ansammlungen von Flüssigkeiten und Schmutz begünstigt, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement unabhängig davon, ob die Rastvorrichtung sich in der ersten Rastposition oder in der zweiten Rastposition befindet, in der Ruheposition auf derselben Höhe relativ zu der Führung angeordnet ist.
Patent DE-102017100818-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Lichtverteilung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V14/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (1) enthaltend eine Anzahl von Lichtquellen (2), mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Lichtquelleneinheit (1) angeordneten Primäroptikeinheit (3) enthaltend eine Anzahl von Primäroptikelementen (4) und mit einer lichtstromabwärts zu der Primäroptikeinheit (3) angeordneten Sekundäroptikeinheit (5) mit einer variablen Blendeneinheit (6) enthaltend eine Anzahl von Blendenelementen, wobei die Lichtquellen (2) der Lichtquelleneinheit (1) einzeln steuerbar sind, so dass mittels der Primäroptikeinheit (3) ein Ausleuchtbereich mit mehreren Ausleuchtsegmenten auf der Blendeneinheit (6) ausbildbar sind, und dass die Blendenelemente einzeln ansteuerbar sind zur Durchleitung des Ausleuchtbereiches entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Primäroptikelemente (4) derart unterschiedlich zueinander ausgebildet sind, dass in Abhängigkeit von einer Ansteuerung der Lichtquellen (2) und/oder einer Ansteuerung der Blendenelemente ein Lichtschwerpunkt des Ausleuchtbereiches entlang einer in einer Erstreckungsebene (E) der Blendeneinheit (6) verlaufende Vorzugsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102017100909-A1 (DE)
Title: Schätzung eines Einfallswinkels
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S3/46
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Einfallwinkels einer hereinkommenden ebenen Welle, die von einer Antennenmatrix empfangen wird, offenbart. Das Verfahren umfasst, dass Signale von einer Vielzahl von Antennenempfangskanälen empfangen werden, dass ein Satz möglicher Einfallswinkel der hereinkommenden ebenen Welle auf der Grundlage der Signale, die bei der Vielzahl von Empfangskanälen empfangen werden, ermittelt wird, dass eine Impulsverzögerung der hereinkommenden ebenen Welle zwischen den Signalen, die bei der Vielzahl von Empfangskanälen empfangen werden, gemessen wird, und dass der Einfallswinkel der hereinkommenden ebenen Welle auf der Grundlage des Satzes möglicher Einfallswinkel und der gemessenen Impulsverzögerung berechnet wird.
Patent DE-102017101126-A1 (DE)
Title: Leistungselektroniksystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WECKER GEORG
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektroniksystem (1) umfassend mindestens ein Leistungselektronikmodul (2). Das Leistungselektronikmodul (2) umfasst eine Grundplatte (3) und mindestens eine wärmeerzeugende Komponente, die auf einer ersten Seite der Grundplatte (3) angeordnet ist. Das Leistungselektronikmodul (2) umfasst eine Kühlstruktur (4), um Wärme vom Leistungselektronikmodul (2) weg zu transportieren über ein Kühlmittel, das durch die Kühlstruktur (4) geleitet wird. Die Kühlstruktur (4) ist auf einer zweiten Seite (5) der Grundplatte (3) gegenüber der ersten Seite angeordnet.
 Aufgabe der Erfindung ist es, ein Leistungselektroniksystem (1) mit einer verbesserten Kühlung bereitzustellen.
 Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Kühlstruktur (4) einstückig mit der Grundplatte (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017104168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fertigen von gesinterten kleinbauteilen, form und gesintertes kleinbauteil
Inventor: ZWICK MARKUS
IPC: C04B35/64
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen von gesinterten Kleinbauteilen, insbesondere transparenten keramischen Kleinbauteilen. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen (10, 11,12, 13, 14, 15) einer formbaren Masse (4), die ein Pulver eines sinterfähigen anorganischen Materials enthält, das Einbringen (16) der formbaren Masse mit dem Pulver des sinterfähigen anorganischen Materials zum Formen von Formlingen in Kavitäten (22) einer Form (2) und das Wärmebehandeln (18, 19, 20) der Formlinge zu den gesinterten Kleinbauteilen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Form und ein keramisches Kleinbauteil.
Patent DE-102017107406-A1 (DE)
Title: Verbesserte Auflösung für ein Lidar-Sensorsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PROCHAZKA JOSEF
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lidar-Sensorsystems (2) mit mehreren Detektionskanälen (3a-3p) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem a) Abtasten einer Umgebung (5) des Lidar-Sensorsystems (2) mit einem Abtast-Licht des Lidar-Sensorsystems (2); mit einem b) Messen einer Laufzeit eines reflektierten Lichtanteils des Abtast-Lichtes für jeden Detektionskanal (3a-3p) und Ermitteln eines jeweiligen Abstands (d1-d4) eines Objektpunktes (P1-P4) für jeden Detektionskanal (3a-3p) in Abhängigkeit der gemessenen Laufzeit; mit einem c) Messen einer Intensität (11-14) des reflektierten Lichtanteils des Abtast-Lichtes für jeden Detektionskanal (3a-3p) und Zuordnen der jeweiligen Intensität (11-14) zu dem jeweils dem Detektionskanal (3a-3p) entsprechenden Objektpunkt (P1-P4); mit einem d) Zuordnen mehrerer Objektpunkte (P1-P4) zu einem Objekt (7) in der Umgebung (5) des Lidar-Sensorsystems (2); und mit einem e) Ermitteln eines Mittelpunktes (8) des Objektes (7) in Abhängigkeit von der Intensität (11-14) der dem Objekt (7) zugeordneten Objektpunkte (P1-P4), um eine effektive Auflösung, insbesondere eine effektive Winkelauflösung, des Lidar-Sensorsystems (2) zu verbessern.
Patent DE-102017108446-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit mehreren Modulen
Inventor: KUHNEN ANDREAS
IPC: E05C9/04
Filed: 2017-04-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Verschluss, mit einem an einer Tür (18) oder ähnlichem montierbaren Türmodul (1), an welchem ein Stellglied (2) insbesondere linear beweglich angeordnet ist, und mit einem Gehäusemodul (3), wobei das Türmodul (1) mindestens einen Hinterschnitt (4) aufweist, welcher zum Befestigen des Gehäusemoduls (3) an dem Türmodul (1) von einem Vorsprung (5) formschlüssig hintergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung ein Fixierungsmodul (6) umfasst, welches über eine Rastverbindung an dem Gehäusemodul (3) festlegbar ist, und dass der Vorsprung (5) starr an dem Gehäusemodul (3) und/oder dem Fixierungsmodul (6) so ausgebildet ist, dass der Vorsprung (5) den Hinterschnitt (4) erst nach Relativverschieben des Gehäusemoduls (3) und/oder des Fixierungsmoduls (6) zu dem Türmodul (1) hintergreift, wobei das Fixierungsmodul (6) und das Gehäusemodul (3) in ihrem gegenseitig verrasteten Zustand an einer den Formschluss zwischen Vorsprung (5) und Hinterschnitt (4) lösenden Relativverschiebung zu dem Türmodul (1) gehindert sind.
Patent DE-102017110675-A1 (DE)
Title: Tisch bzw. Möbel
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch 1, umfassend wenigstens ein Stützmittel 2, insbesondere Tischbein oder dergleichen, und wenigstens eine Tischplatte 3, wobei das wenigstens eine Stützmittel 2 ein oberes Ende 4 und ein unteres Ende 5 aufweist und wobei das Stützmittel 2 am oberen Ende 4 mit der Tischplatte 3 verbindbar bzw. verbunden ist und wobei das Stützmittel 2 wenigstens ein Befestigungsmittel 6 umfasst, welches an einem unteren Ende 5 des Stützmittels 2 angeordnet ist und magnetische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102017115403-A1 (DE)
Title: Bioresorbierbares Knochenimplantat und Herstellungsverfahren
Inventor: SWENNEN GWENN
IPC: A61F2/28
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knochenimplantat (1) zur Korrektur einer Fehlstellung eines Knochens, wobei das Knochenimplantat (1) einen ersten Abschnitt (2) zur Befestigung an einem ersten Knochenabschnitt (3) des Knochens und einen zweiten Abschnitt (4) zur Befestigung an einem zweiten Knochenabschnitt (5) des Knochens aufweist, wobei das Knochenimplantat (1) vorbereitet ist, um im am Knochen fixierten Zustand den ersten Knochenabschnitt (3) und den zweiten Knochenabschnitt (5) zueinander auszurichten und voneinander beabstandet zu halten, wobei das Knochenimplantat (1) eine solche Geometrie besitzt und angepasst ist, so dass das Knochenimplantat (1) zwischen dem ersten Knochenabschnitt (3) und dem zweiten Knochenabschnitt (5) einsetzbar ist, so dass eine vorbestimmte Ausrichtung des zweiten Knochenabschnitts (5) relativ zu dem ersten Knochenabschnitt (3) erzwungen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren eines solchen Knochenimplantats (1), wobei in einem Schritt eine Geometrie des Knochenimplantats (1) zur Korrektur einer Fehlstellung eines Knochens berechnet wird, in einem nachgelagerten Schritt die Geometrie in definierte Schichten zerlegt wird, dann in einem nachgelagerten Schritt die Schichten erzeugt werden, danach die Schichten aufeinander gestapelt werden und dann die Schichten miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017116432-A1 (DE)
Title: Anti-Werbeblocker-Lösung Vpaid
Inventor: MATZANKE MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Einblenden einer Werbung bei Vorhandensein eines Werbeblockers.
Patent DE-102017116565-A1 (DE)
Title: Erkennung von fahrzeuggrenzen
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G06T7/13
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Fahrzeug schließt eine Kamera und (einen) Prozessor(en) ein, der/die dazu konfiguriert ist/sind: Bilder über die Kamera aufzuzeichnen; die aufgezeichneten Bilder zu kombinieren; Kanten in dem kombinierten Bild durch Vergleichen jedes Bildpunktes des kombiniertes Bildes mit einem Schwellenwert zu identifizieren; Abmessungen des Fahrzeugs anhand der identifizierten Kanten zu aktualisieren; eine automatisierte Parkroutine basierend auf den aktualisierten Abmessungen auszuführen.