baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003974-U1 (DE)
Title: Medienfassade
IPC: G09F9/33
Filed: 2013-04-29
Abstract: Medienfassade, enthaltend eine Vielzahl von LED-Abbildungselementen 4, die mit ihrerseits durch Informationsleitungen 7 mit einer zentralen Steuervorrichtung verbundenen Steuerungseinheiten und mit durch Netzleitungen 9 mit einer Stromquelle verbundenen Stromversorgungseinheiten versehen sind, und die auf an einer Gebäudefassade 1 unter Bildung eines transparenten, lichtdurchlässigen Bildschirms 3 befestigten Trägern angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheiten der gesamten Vielzahl der LED-Abbildungselemente 4 als eine gemeinsame zentrale Fern-Steuerungseinheit 6 ausgebildet sind, die Stromversorgungseinheiten der gesamten Vielzahl der LED-Abbildungselemente 4 als wenigstens eine gemeinsame Stromversorgungseinheit 8 ausgebildet sind, die Wechselstrom von der Stromquelle in Gleichstrom wandelt unter Senkung der Spannung auf ein für die Fernübertragung sicheres Niveau, jedes LED-Abbildungselement 4 mit einem Differential-Empfänger-System 16 und einem System 17 zum Entpacken des Informationssignals sowie mit einem Mikro-Stromwandler 19, der die Spannung des Gleichstroms auf den Arbeitswert der LED senkt, ausgestattet ist, wobei eine Ausgabekarte 13 der zentralen Fern-Steuerungseinheit 6 über eine gemeinsame Empfängerkarte 14 mit Differential-Verstärkern 15, die von der zentralen Steuereinheit 6 und von der Bildschirmfläche 3 beabstandet angeordnet ist, mit dem Differential-Empfänger-System 16 und dem System 17 zum Entpacken des Informationssignals jedes LED-Abbildungselements 4 verbunden ist, jedes LED-Abbildungselement 4 mittels des Mikro-Stromwandlers 19 über die entsprechende gemeinsame Stromversorgungseinheit 8 mit der Stromquelle verbunden ist, wobei das Gehäuse 10 jedes Abbildungselements 4 hohl ausgebildet ist zur Aufnahme der Informations- und Netzleitungen (7, 9), die entsprechend mit den Differential-Empfängern 16 und dem System 17 zum Entschlüsseln des Informationssignals bzw. mit dem Mikro-Stromwandler 19 des betreffenden LED-Abbildungselementes 4 verbunden sind, und wobei das Gehäuse 10 mit einem Mittel zur lösbaren Befestigung des Abbildungselementes 4 am Träger versehen ist.
Patent DE-202013004519-U1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für Leuchten, Leuchte, Leuchtenanordnung
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Kalibriervorrichtung zur Kalibrierung von Leuchten (2), wobei die Kalibriervorrichtung (1) einen Sensor (8) zum Messen eines Ist-Lichtwerts einer oder mehrerer Leuchtdioden (4) der Leuchte (2) aufweist, wobei der Sensor (8) über eine erste Schnittstelle (12) mit einem Rechner (10) verbunden ist, der über eine zweite Schnittstelle (14) mit der Leuchte (2) verbindbar ist, wobei der Rechner (10) anhand eines Soll-Lichtwerts und des Ist-Lichtwerts eine Regeltabelle berechnet, die über die zweite Schnittstelle (14) für eine Steuerung der Leuchte (2) hinterlegt ist.
Patent DE-202013011324-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bleche von Metallfassaden und -dächern
IPC: F16B25/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bleche von Metallfassaden und -dächern, bestehend aus in den Untergrund unter dem Blech einzudrehenden Schrauben zum Befestigen der Bleche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrauben zwei Gewinde auf ihrem Schaft tragen, ein in den Untergrund einschraubbares Gewinde an ihrem einen Ende und ein zwischen diesem und dem Schraubenkopf am anderen Ende der Schraube angeordnetes zweites Gewinde von größerem Durchmesser und und größerer Steigung, und weiter darin gekennzeichnet, daß zwischen dem Schraubenkopf und dem zu befestigenden Blech ein napf- oder hutförmiger Stützkörper eingelegt ist, der ein zentrales Loch in seinem Boden für den Durchtritt des Schraubenschaftes aufweist und dessen Rand das zu befestigende Blech abstützt.
Patent DE-202013012723-U1 (DE)
Title: Balg einer Übergangseinrichtung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteile oder Balg eines Vordachs einer Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Balg (10) einer Übergangseinrichtung (4) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge oder Fahrzeugteile (1, 2) umfassend mindestens einen einen Übergang überspannenden Balg (10), oder Balg eines Vordachs einer Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe, wobei der Balg (10) eine Mehrzahl von Balgrahmen (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Balges (10) im Dachbereich (12) des Balges (10) auf dem Balg (10) eine Abdeckung (20, 120, 220) mit einem Balgstoff angeordnet ist, wobei die Abdeckung (20, 120, 220) mit einer Mehrzahl der Balgrahmen (16) verbunden ist.
Patent DE-202013100467-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Matratze mit einem Kern (2) aus einem Polstermaterial und einem den Kern (2) umhüllenden Bezug (3), wobei der Bezug (3) wenigstens eine Druckausgleichseinrichtung (12) zum Druckausgleich zwischen dem Kern (2) und einer Umgebung (13) der Matratze (1) aufweist, die eine lokal begrenzte Durchströmungszone (14) aufweist, durch die Luft zum Druckausgleich hindurchströmen kann und die an einer vom Kern (2) abgewandten Außenseite mit einer im Bereich der Durchströmungszone (14) lose am Bezug (3) anliegenden Abdeckung (15) abgedeckt ist.
Patent DE-202013104373-U1 (DE)
Title: Verkleidungsschliessfläche für ein Fahrzeug zur Reduzierung von Verbiegung
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Türanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Innentürkonstruktion; eine Innenverkleidung, die an der Türkonstruktion befestigt ist; und eine Schließfläche, wobei die Schließfläche eine kollabierbare Fläche mit einer Vielzahl von abwechselnden darauf geformten erhabenen Bereichen und vertieften Bereichen aufweist.
Patent DE-202013104771-U1 (DE)
Title: Verteilungssystem zum Verteilen von elektrischer Leistung an Stromausgänge in einem Fahrzeug zur Beförderung von Passagieren
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-23
Abstract: Verteilungssystem (2) zum Verteilen von elektrischer Leistung an Stromausgänge (9) in einem Fahrzeug zur Beförderung von Passagieren, enthaltend:  – eine elektrische Leistungsquelle (4), die geeignet ist, einen Hochspannungsstrom zu liefern;  – Leistungswandler (6), die in Reihe miteinander und mit der zentralen Leistungsquelle (4) über eine Leistungsleitung (8) verbunden sind, wobei die Leistungswandler (6) mit Stromausgängen (9) versehen sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit von Stromausgängen (9) nur USB-Anschlüsse (9) sind und dass die Leistungswandler (6) dazu geeignet sind, den von der elektrischen Leistungsquelle (4) erzeugten Strom in einen Niederspannungsstrom umzuwandeln, mit dem die USB-Anschlüsse (9) versorgt werden können.
Patent DE-202014003281-U1 (DE)
Title: Bausatz für Kabelendverschlüsse zur Anbindung einer Schaltanlage an ein Hochspannungskabel
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-04-17
Abstract: Bausatz zum Zusammenbau einphasiger bzw. dreiphasiger Kabelendverschlüsse, wobei die Kabelendverschlüsse zur Anbindung einer Schaltanlage an Hochspannungskabel dienen, umfassend • mindestens ein zumindest einseitig offenes Grundgehäuse (20) mit einem bzw. drei darin befindlichen Kabelanschlussenden (55, 56) zum Verbinden mit jeweils einer Phase des Hochspannungskabels, • mindestens eine an dem offenen Ende des Grundgehäuses (20) zu befestigende, beidseitig offene Gehäuseverlängerung (40), • mindestens ein wahlweise an dem offenen Ende des Grundgehäuses (20) oder der Gehäuseverlängerung (40) zu befestigendes Bodenverschlusselement (30) mit einer bzw. drei darin eingebrachten Durchgangsöffnungen (31, 32, 33).
Patent DE-202014005482-U1 (DE)
Title: Randsteinfundament
IPC: E01C11/22
Filed: 2014-07-05
Abstract: Das Fundament für Randsteine: dadurch gekennzeichnet, dass der Untergrund des Auflagepunktes des Fundamentes abgedichtet sein soll.
Patent DE-202014009511-U1 (DE)
Title: Kipper
IPC: B62D33/023
Filed: 2014-12-02
Abstract: Kipper zum Transport von Asphalt bei einer verarbeitungsfähigen Temperatur von beispielsweise 200°C mit einem Transportbehälter (1), welcher einen Boden (2), zwei Seitenwände (3), eine Vorderwand (4), eine Rückwand (5) und ein Verdeck (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) doppelwandig ausgebildet sind, wobei in den Seitenwänden (3) ein thermisches Dämmmaterial angeordnet ist.
Patent DE-202014010070-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Sattelstange
IPC: B62K19/36
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die elektrische Sattelstange (Bild 1/1–6) wird mit einem Gleichstrommotor versehen, der durch die Bewegung des Rades gesteuert wird. Die Sattelstange setzt sich aus folgenden Teilen zusammen. 1. Bewegliches oberes Rohr, das den Sattel hält 2. Unteres Rohr, das in den Fahrradrahmen eingesteckt wird. Die elektronische Steuerung setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen. 1. Den Drehzahlgeber (Bild 2/1–4) 2. Die Motorsteuerung (Bild 4) 3. Die Bedieneinheit am Lenker des Fahrrades Der nutzen der elektrisch verstellbaren Sattelstange liegt im automatischem Anheben und Senken des Sattels. Den Schutzanspruch erhebe ich auf die neu konstruierte Sattelstange und der dazugehörigen Elektronik.
Patent DE-202014010679-U1 (DE)
Title: Hand-Dampfgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Hand-Dampfgerät, umfassend ein Gehäuse (12) und eine Druckspeichereinrichtung (70) mit einem Dampfventil (100), welche in einem Innenraum (24) des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseschaleneinrichtung (14) mit einer ersten Gehäuseschale (16) und einer zweiten Gehäuseschale (18) umfasst, und die erste Gehäuseschale (16) und die zweite Gehäuseschale (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschaleneinrichtung (14) eine Öffnung (50) zu dem Innenraum (24) aufweist, dass an der Öffnung (50) ein Gehäuseeinsatz (58) angeordnet ist, welcher die Öffnung (50) verschließt, dass an dem Gehäuseeinsatz (58) mindestens eines der folgenden Elemente angeordnet ist: ein Dampfabgabe-Betätigungselement (92), ein bewegliches Hebelelement (108), welches auf das Dampfventil (100) zu dessen Betätigung einwirkbar ist, ein Kindersicherungs-Betätigungselement (94), und dass eine erste Baugruppe vorgesehen ist, welche das Dampfabgabe-Betätigungselement (92), das Kindersicherungs-Betätigungselement (94) und das Hebelelement (108) umfasst, und eine zweite Baugruppe vorgesehen ist, welche die Druckspeichereinrichtung (70) umfasst, wobei die erste Baugruppe und die zweite Baugruppe an dem Gehäuseeinsatz (58) angeordnet und/oder gehalten sind.
Patent DE-202014100555-U1 (DE)
Title: Sensor mit Anwendungsprogramm
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-02-07
Abstract: Sensor mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (2) und einer Speichereinheit (4), wobei ein Anwendungsprogramm (6) zur Parametrierung und/oder Diagnose für den Sensor (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Speichereinheit (4) eine HTML-Beschreibung (8) gespeichert ist, wobei die HTML-Beschreibung (8) einen Urlademechanismus (10) enthält, wobei der Urlademechanismus (10) dazu ausgebildet ist, das Anwendungsprogramm (6) in einen Browser (12), auf einem Endgerät (14) zu übertragen und das Anwendungsprogramm (6) in dem Browser (12) startbar ist.
Patent DE-202014101607-U1 (DE)
Title: Feuerungsrost für Verbrennungsanlagen insbesondere zur Verbrennung von Pelletes auf der Basis von Biomasse
IPC: F23H9/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Feuerungsrost (1) für eine Verbrennungsanlage (2) insbesondere zur Verbrennung von Pellets auf Basis von Biomasse, der wenigstens zwei gleichdrehende Feuerungswalze (4) umfasst, zu denen kontinuierlich Brenngut (3) zugeführt wird, die parallel nebeneinander so aufgebaut sind, dass ihre berührende Gerade in einer gemeinsamen Ebene liegt, und mit Durchzügen für die Zuführung von Verbrennungsluft unter den Rost (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Feuerungswalzen (4) durch Förderelemente (5) versehen sind, die mit einem axialen Abstand (t) radial auf den Mittellinien (Achsen) der Feuerungswalze (4) angebracht sind, wobei der Außenumfang der Förderelemente (5) mit Mitnehmern (6) bestückt ist und hinter wenigstens einer Feuerungswalze (4) sich in Richtung der Förderung des Brenngutes (3) eine Drosselklappe (Walzenrostabdichtung) (7) zur Regelung der Strömung der Verbrennungsluft befindet, und hinter der letzten Feuerungswalze (4) in Richtung der Förderung des Brenngutes (3) sich wenigstens die erste Trennwalze (8) befindet, die in gleicher Richtung rotiert wie die Feuerungswalze (4), die mit Trennsegmenten zur Separierung (9) versehen ist, mit einem axialen Abstand (T) radial zu der Mittellinie der ersten Trennwalze (8) angebracht ist, wobei der Außenumfang der Trennsegmente (9) Vorsprünge (10) aufweist.
Patent DE-202014102677-U1 (DE)
Title: Halterungen sowie Baukasten zu ihrer Herstellung
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-06-10
Abstract: Baukasten zum Herstellen einer Halterung (1), insbesondere für Leitungen (50), mit – Hauptträgern (2) verschiedener Längen, bestehend aus einem durchbruchfreien Rohrstück (4) mit wenigstens an einem Ende einer stirnseitig quer aufgeschweißten, wenigstens zweiseitig radial über den Querschnitt des Rohrstückes (4) überstehenden Endplatte (5), welche Durchgangsbohrungen (6) im Überstand (11) aufweist, – Querträgern (3) verschiedener Längen, bestehend aus einem umfänglich offenen Profilstück, insbesondere einem T- oder einem Doppel-T-Profilstück, mit Durchgangsbohrungen (6‘) in dessen Längserstreckung an der vorgesehenen Befestigungsstelle (9) im Querschenkel (3a) des Profilstücks. (Hauptträger)
Patent DE-202014104835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Anhaftungen in einem Baggerlöffel
IPC: E02F9/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Anhaftungen (3) in einem Baggerlöffel (4) eines Baggers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) als an dem Bagger (2) außerhalb des Baggerlöffels (4) befestigbarer Sporn (1a) zum Entfernen von Anhaftungen (3) im Baggerlöffel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015000894-U1 (DE)
Title: Umhängbare Halterung für Modellfernsteuergeräte mit schwenkbaren Haltebügeln
IPC: A63H30/04
Filed: 2015-02-08
Abstract: Umhängbare Halterung für Modellfernsteuergeräte mit 2 im wesentlichen senkrecht zur Oberfläche angebrachten Haltebügeln zur Aufnahme eines Tragriemens, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel durch je eine Bohrung drehbar im Halterungsgehäuse gelagert sind.
Patent DE-202015002146-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für Patienten
IPC: A61G7/10
Filed: 2015-03-19
Abstract: Drehvorrichtung für Patienten, insbesondere zum Wenden von Patienten auf und/oder in einem Bett, einem Tisch oder auf einer anderen Grundfläche, bestehend aus wenigstens einer, unter den Patienten reichenden Auflage, welche mittels einer Haltevorrichtung oder Hebevorrichtung mit dem Patienten entlang der Patientenlängsachse drehbar ist und den Patienten um dessen Längsachse bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (2) mit einer Mehrzahl von Fortsatzelementen (3) ausgerüstet ist, welche an der Seite der Auflage Längs zum Patienten (4) über die Auflage hinaus ragen und die jeweils offenen Enden (5) an welchen Verbindungsmittel (6) angeordnet sind, aufweisen, wobei die Fortsätze (3) jeweils über ein Rollelement (7) geführt sind, welche auf einem Tragarm (8) über dem Patienten angeordnet sind und die offenen Enden der Fortsätze mittels Verbindung der Verbindungsmittel an deren Enden zu einer um den Patienten und der Rollelemente laufenden Schlinge ausgebildet sind.
Patent DE-202015004735-U1 (DE)
Title: Penistäschchen gegen leichten Urinfluss (rechteckige Form)
IPC: A61F13/471
Filed: 2015-07-02
Abstract: Das Penistäschchen (C) ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass es durch seine Hülsenform auf den Penis aufgesetzt wird.
Patent DE-202015006795-U1 (DE)
Title: Schuh-Absatz Verschluss zum Wechseln eines Schuh-Absatzes
IPC: A43B21/36
Filed: 2015-09-28
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz-Verschluss aus 5 Teilen hergestellt ist.
Patent DE-202015007977-U1 (DE)
Title: Kinnhalter für Streichinstrumente
IPC: G10D3/18
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kinnhalter (1) für Streichinstrumente, mit einer Grundplatte (2), mit einem auf der Grundplatte (2) angeordneten und einen elastisch rückfedernden Kinnabstützbereich (9) ausbildenden und/oder aufweisenden Kinnpolster (8), und mit einer das Kinnpolster (8) überdeckenden und eine, dem Kinnabstützbereich (9) des Kinnpolsters (8) zugeordnete Kinnauflagefläche (12) ausbildenden Schutzabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015009621-U1 (DE)
Title: Oberflächenmodifiziertes Superabsorberharz
IPC: C08F220/06
Filed: 2015-12-14
Abstract: Oberflächenmodifiziertes Superabsorberpolymer mit einer mit einem wasserlöslichen mehrwertigen kationischen Salz und einem Polykohlensäure-basierten Copolymer modifizierten Oberfläche.
Patent DE-202015101118-U1 (DE)
Title: Abgasturbine und Kraftfahrzeug
IPC: F02C7/12
Filed: 2015-03-06
Abstract: Abgasturbine (13) für ein Kraftfahrzeug (10), das einen Motor (11), einen Zuluftstrang (21) zur Versorgung des Motors (11) mit Zuluft (19), und einen Abgasstrang (12) zum Ableiten eines im Betrieb des Motors (11) entstehenden Abgases (20) umfasst, wobei die Abgasturbine (13) einen Abgaskanal (32) zum Durchleiten des Abgases (19), und ein im Abgaskanal (32) angeordnetes Turbinenrad (30), welches vom durchströmenden Abgas (19) antreibbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasturbine (13) ausgebildet ist, einen Kühlfilm (27) aus Luft im Abgaskanal (32) zu erzeugen.
Patent DE-202015102236-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung der Konsistenz von Mörtel
IPC: G01N33/38
Filed: 2015-05-04
Abstract: Messgerät zur Messung der Konsistenz von Mörtel, enthaltend – einen mit dem Mörtel zu befüllenden Messgebecher (5), – einen Fallkörper (3); – eine in vertikaler Richtung bewegliche Stange (3.1), an der der Fallkörper (3) befestigt ist, und – eine Einrichtung zum Ausrichten des Messgerätes in vertikaler Richtung, gekennzeichnet durch eine Hebeeinrichtung für die den Fallkörper (3) tragende Stange (3.1) in Form eines Linearmotors (M), bei dem die Stange (3.1) als Sekundärteil des Linearmotors von einer integrierten Motorwicklung als Primärteil (2) des Linearmotors (M) umschlossen ist.
Patent DE-202016000862-U1 (DE)
Title: Zustelleinrichtung
IPC: A47G29/20
Filed: 2016-02-10
Abstract: Zustelleinrichtung für Paket- und kleine Warenlieferungen in Abwesenheit des Empfängers mit einer unbeweglich im Zugriffsbereich eines Empfängers befestigten Halteeinrichtung und einer Halteeinrichtung zugeordneten Aufnahme für die Paket- und kleinen Warenlieferungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung der Zustelleinrichtung als Einrastklaue (1), die aus einer Grundplatte (2) mit einem daran ortsfest angebrachten Rastarm (3) besteht, wobei der Rastarm (3) mit einer ersten verriegelbaren Öffnung (4) und einer zweiten verriegelbaren Öffnung (5) versehen ist, und die Aufnahme als zusammenlegbarer und in einer Hülle (7) aufbewahrbarer Sack ausgebildet sind.
Patent DE-202016001066-U1 (DE)
Title: Kennzeichen für Fahrräder
IPC: B62H5/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Auf teilweise getrennte Teil des Fahrrad Kennzeichen Schildes mit eine Option auch für andere Fahrzeuge wie z. B. Mofa, Motorräder, PkW, LkW und andere
Patent DE-202016003805-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für Nutzer von Vergnügungsanlagen und (ggf. fahrbaren) Gegenständen
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Rückhaltevorrichtung für Nutzer von Vergnügungsanlagen und/oder (ggf. fahrbaren) Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung zur Sicherung von menschlichen Körpern und/oder anderen Objekten bestimmt ist. Hauptsächlich dient sie dazu, den menschlichen Leib/das Objekt in einer bestimmten Position (möglicherweise in einer ggf. vorhandenen Sitzschale (6, 7, 8, 9)) zu halten und/oder diesen/dieses vor einem Herausfallen aus einem Gegenstand (z. B. aus einer Vergnügungsanlage) zu bewahren. Sie ist primär für Vergnügungsanlagen und andere gegebenenfalls fahrbare Objekte (z. B. ein Fahrzeug) gedacht, kann jedoch auch in anderen Bereichen zum Einsatz kommen.
Patent DE-202016008519-U1 (DE)
Title: Erfindung zur Oberflächenreinigung und -Desinfektion von Implantatabutments
IPC: A61L101/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Wässrige Lösung enthaltend Salze der Bromwasserstoffsäure, dadurch gekennzeichnet, dass die Salze der Bromwasserstoffsäure in einer Konzentration von 3 bis 28 % enthalten sind und Tenside in Konzentrationen von 2 bis 25 % gelöst sind.
Patent DE-202016100605-U1 (DE)
Title: Aussparungsplatte mit Klebeband
IPC: B43M99/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Aussparungsplatte (P0, P1a bis P1d, P6), mit einer ersten Aussparung (A1) und mit einer zweiten Aussparung (A2), die gemäß einem ersten Abstand (RmH) zueinander angeordnet sind, mit mindestens einer weiteren Aussparung (A3, A5), die zu der ersten Aussparung (A1) mit einem zweiten Abstand (RmV, RmH) angeordnet ist, der gleich dem ersten Abstand (RmH) ist, und mit einer Klebeschicht (KS1) an einer Seite der Aussparungsplatte (P0, P1a bis P1d, P6), und mit einer Abdeckschicht, die an der Klebeschicht (KS1) oder an einer weiteren Klebeschicht (KS2) befestigt ist, wobei die weitere Klebeschicht (KS2) über einen Zwischenträger (ZT) an der ersten Klebeschicht (KS1) befestigt ist.
Patent DE-202016102584-U1 (DE)
Title: Intelligenter Mehrzweck-Essenaufhörteller
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Intelligenter Mehrzweck-Essenaufhörteller, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Essenaufhören-Einsatzelement, einen Essenaufhörteller zur Aufnahme der Lebensmittel und eine Basis umfasst, wobei der Essenaufhörteller demontierbar an der Basis installiert ist, und wobei am Essenaufhörteller mindestens ein Durchgangsloch vorgesehen ist, und wobei das mindestens ein Essenaufhören-Einsatzelement jeweils in dem mindestens einen Durchgangsloch angeordnet ist.
Patent DE-202016104263-U1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte -Schaltung, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
IPC: H02P6/22
Filed: 2016-08-03
Abstract: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, die umfasst: einen Magnetsensor (200), der einen konstanten Strom empfängt und ein Differenzsignal ausgibt; eine Signalverarbeitungseinheit (300), die das Differenzsignal in ein Magnetfelderfassungssignal umwandelt; und eine Ausgabesteuerschaltung (400), die mindestens auf der Basis des Magnetfelderfassungssignals die Magnetsensor-Integrierte-Schaltung so steuert, dass sie in mindestens einem Zustand von einem ersten Zustand, in dem ein Strom von einem Ausgangsanschluss (2) der Magnetsensor-Integrierten-Schaltung nach außerhalb fließt, und einem zweiten Zustand, in dem ein Strom von außerhalb in den Ausgangsanschluss (2) fließt, arbeitet.
Patent DE-202016105802-U1 (DE)
Title: Tisch mit Erweiterungsplatten
IPC: A47B1/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Tisch, umfassend eine Tischplatteneinheit (14), die eine Hauptplatte (16) und mindestens eine Erweiterungsplatte (18) aufweist, die mittels einer Beschlaganordnung (20) zwischen einer Stauposition, in der sie gegen eine Unterseite der Hauptplatte (16) geschwenkt ist, und einer Betriebsposition verstellbar ist, in der sie an einem Rand der Hauptplatte (16) anliegt und zusammen mit der Hauptplatte (16) eine zumindest angenähert durchgängige Tischfläche bildet, wobei die Beschlaganordnung (20) zwei Gelenkeinheiten (22A, 22B) umfasst, die jeweils einen Lagerabschnitt (24) aufweisen, der an der Unterseite der Hauptplatte (16) fixiert ist und an dem ein Trägerarm (30) schwenkbar gelagert ist, der an der Erweiterungsplatte (18) fixiert ist, dessen Lagerzapfen (28) in ein Langloch (42) des Lagerabschnitts (24) eingreift und der mit einem Sicherungsstift (48) versehen ist, der in der Stauposition und in der Betriebsposition jeweils in eine Rastausnehmung (52, 54) des jeweiligen Lagerabschnitts (24) eingreift und in der betreffenden Rastausnehmung (52, 54) mittels einer Zugfeder (44) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkeinheiten (22A, 22B) über eine Synchronisiereinrichtung miteinander gekoppelt sind.