baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107737-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Getriebevorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps, die Folgendes umfasst:ein Innenzahnrad (22g, 23g);ein Außenzahnrad (12), das mit dem Innenzahnrad (22g, 23g) ineinandergreift;einen Wellengenerator (10A), der das Außenzahnrad (12) biegt und deformiert; undein Wellengeneratorlager (30), das zwischen einer äußeren Umfangsfläche des Wellengenerators (10A) und einer inneren Umfangsfläche des Außenzahnrads (12) angeordnet ist,wobei das Wellengeneratorlager (30) umfasst:einen Außenring (32), undmehrere Wälzkörper (31), die mit einer inneren Umfangsfläche des Außenrings (32) als einer Rolloberfläche rollen,wobei der Außenring (32) radial innerhalb des Außenzahnrads (12) angeordnet ist,wobei ein Druck erzeugt wird zwischen:der inneren Umfangsfläche des Außenzahnrads (12), undeiner äußeren Umfangsfläche des Außenrings (32) an einer Position einer langen Achse, wobei die Position der langen Achse dort ist, wo ein Abstand von einem Drehmittelpunkt bis zu einer Umfangsfläche des Wellengenerators (10A) am längsten ist, undwobei eine minimale innere Umfangslänge des Außenzahnrads (12) größer als eine maximale äußere Umfangslänge des Außenrings (32) ist.
Patent DE-102019115136-B4 (DE)
Title: Musikinstrument, mit einer Einrichtung zum Stimmen von Stimmkörpern, Verfahren zum Umstimmen eines Musikinstrumentes sowie Verwendung eines Musikinstrumentes
Inventor: HIMSTEDT THILO
IPC: G10B3/00
Filed: 2019-06-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es wird erfindungsgemäß ein Musikinstrument, mit einer Einrichtung zum Stimmen von Stimmkörpern (1), offenbart,a) mit mindestens 12 mechanischen Stimmelementen (2) oder Stimmelementsystemen (2'),b) wobei die 12 mechanischen Stimmelemente (2) oder Stimmelementsysteme (2') die 12 chromatischen Töne einer Oktave repräsentieren,c) wobei jeweils ein Stimmelement (2) oder Stimmelementsystem (2') in mechanischer Wirkverbindung mit mindestens einem Stimmkörper (1) steht,d) wobei je Stimmelement (2) oder Stimmelementsystem (2') ausschließlich oktavverwandte Stimmkörper (1') zugeordnet sind,e) wobei beim Stimmen des Musikinstrumentes die Stimmelemente (2) oder Stimmelementsysteme (2') unabhängig voneinander aktuierbar sind bzw. aktuiert werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Stimmelemente (2) als Stimmhebel (2) und / oder die Stimmelementsysteme (2') als Stimmhebelsysteme (2') ausgeführt sind, wobei ein Stimmhebelsystem (2') mindestens zwei Stimmhebel (2) aufweist, die unterschiedlich verortete Drehpunkte (4) aufweisen, wobei die Stimmhebel (2) mit benachbarten Drehpunkten (4) miteinander gleitend verbunden sind, wobei die geometrische Anordnung der Wirkverbindungen zueinander von den oktavverwandten Stimmkörpern (1') und den zugehörigen Stimmelementen (2) strahlensatzartig ausgestaltet ist.
Patent DE-102019128714-B4 (DE)
Title: Außenläufermotor mit einer Hohlleiterwicklung
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Elektrische Maschine (1) in Form eines Außenläufers mit:einem innen liegenden Stator (2);einem außen liegenden Läufer (3), der den Stator (2) umgibt; undeinem Motorgehäuse (5), wobei der Stator (2) wenigstens eine als Hohlleiter ausgebildete Spule (16) umfasst, welche die Wicklung der elektrischen Maschine (1) bildet und Teil eines Kühlkreislaufs (17) der elektrischen Maschine (1) ist, und wobei die wenigstens eine Spule (16) einen hohlen Innenraum aufweist, durch den ein Kühlmittel gepumpt wird; und mit wenigstens einer Kühlmittelpumpe (13) zum Pumpen des Kühlmittels durch die Spule (16), dadurch gekennzeichnet, dass- die Kühlmittelpumpe (13) in einem Raum innerhalb des Motorgehäuses (5) angeordnet ist;- das Motorgehäuse (5) mehrere Gehäuseelemente (6) umfasst, die entlang eines Umfangs der elektrischen Maschine (1) Seite an Seite angeordnet sind;- die Gehäuseelemente (6) jeweils an einem hydraulischen Anschlussteil (7) montiert und hydraulisch daran angeschlossen sind und- die Kühlmittelpumpe (13) an dem hydraulischen Anschlussteil (7) montiert und hydraulisch daran angeschlossen ist.
Patent DE-102019204883-B4 (DE)
Title: Poliervorrichtung
Inventor: KAWANA MAMORU
IPC: B24B57/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Poliervorrichtung (1), aufweisend:einen Einspanntisch (71), der ein Werkstück (W) an sich hält; undeine Poliereinheit (3), die das am Einspanntisch (71) gehaltene Werkstück (W) poliert, wobeidie Poliereinheit (3) aufweist:eine Spindel (42), in der ein axiales Loch (42a) definiert ist,ein Gehäuse (41), von dem die Spindel (42) drehbar getragen wird,ein Polierpad (5), das an einem Ende der Spindel (42) angebracht ist und in dem eine Öffnung definiert ist, die in Fluidkontakt mit dem axialen Loch (42a) steht,ein Politurzufuhrrohr (10), das in das axiale Loch (42a) in der Spindel (42) eingebracht ist und eine Zufuhröffnung (10b), die eine Politur zum am Einspanntisch (71) gehaltenen Werkstück (W) zuführt, und eine Einlassöffnung (10c), die von der Zufuhröffnung (10b) entfernt ist, aufweist, die die Politur in das Politurzufuhrrohr (10) einbringt,ein Politureinbringmittel (12), das mit der Einlassöffnung (10c) des Politurzufuhrrohres (10) verbunden ist, das die Politur in die Einlassöffnung (10c) einbringt, undein Reinigungswassereinbringmittel (13), das mit der Einlassöffnung (10c) des Politurzufuhrrohres (10) verbunden ist, das Reinigungswasser (C) in die Einlassöffnung (10c) einbringt,das Politurzufuhrrohr (10) eine Abgabeöffnung (10d) aufweist, die in einer Seitenwand des Politurzufuhrrohres (10) oberhalb und in der Nähe seiner Zufuhröffnung (10b) definiert ist, wobei die Abgabeöffnung (10d) in Richtung einer inneren Wandoberfläche der Spindel (42), welche das axiale Loch (42a) definiert, offen ist,das Politureinbringmittel (12) die Politur mit einer Flussrate, die auf einen solchen Wert eingestellt ist, dass die Politur, die in das Politurzufuhrrohr (10) eingebracht wird, die Zufuhröffnung (10b) erreicht, ohne dass sie von der Abgabeöffnung (10d) abgegeben wird und von der Zufuhröffnung (10b) durch die zentrale Öffnung im Polierpad (5) zum am Einspanntisch (71) gehaltenen Werkstück (W) zugeführt wird, in das Politurzufuhrrohr (10) einbringt, unddas Reinigungswassereinbringmittel (13) das Reinigungswasser (C) mit einer Flussrate, die auf einen solchen Wert gesetzt ist, der größer ist als die Flussrate der Politur, dass das in das Politurzufuhrrohr (10) eingebrachte Reinigungswasser (C) von der Abgabeöffnung (10d) in Richtung der inneren Wandoberfläche der Spindel (42) abgegeben wird und die innere Wandoberfläche der Spindel (42) reinigt, in das Politurzufuhrrohr (10) einbringt.
Patent DE-102019207560-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Beladen eines Laderaums eines Fahrzeugs
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ladungssicherungssystem für ein zumindest teilweise autonom fahrendes Fahrzeug (12), mit einer Sensoreinheit (14), zumindest einem Ladungssicherungsmittel (16) und einem Steuergerät (18), das mit der Sensoreinheit (14) in Kommunikationsverbindung steht, wobei
 die Sensoreinheit (14) zumindest einen Sensor (20) umfasst, der dazu eingerichtet ist, den Zustand des zumindest einen Ladungssicherungsmittels (16) zu erfassen, und wobei
 das Steuergerät (18) dazu eingerichtet ist, die in einem geplanten Fahrmanöver zu erwartenden resultierenden Kräfte, die auf eine mittels des Ladungssicherungsmittels (16) gesicherten Ladung wirken werden, im Voraus zu berechnen und das Fahrzeug (12) teilautonom oder autonom zu steuern, wenn die Ladung für die erwarteten resultierenden Kräfte ausreichend gesichert ist.
Patent DE-102019211904-B4 (DE)
Title: Steckermodul mit einer Montageplatte
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: H02B1/044
Filed: 2019-08-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckermodul (8) mit einer Montageplatte (22), die eine Grundplatte (24) mit einer Aufnahme (28) aufweist, in der ein Stecker (10) befestigt ist. Die Montageplatte (22) weist einen senkrecht zur Grundplatte (24) angeordneten und daran angeformten hohlzylindrischen Abschnitt (40) auf, mittels dessen ein gehäuseloser Schalter (18) aufgenommen und umfangsseitig zumindest teilweise umgeben ist, wobei eine staubdichte Anlage des hohlzylindrischen Abschnitts (40) an dem Schalter erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines hohlzylindrischen Abschnitts (40).
Patent DE-102020101194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-01-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12), wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotor (10) ein elektrisch beheizbarer Katalysator (26) und stromabwärts des elektrisch beheizbaren Katalysators (26) mindestens ein weiterer Katalysator (28, 30, 40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung des elektrisch beheizbaren Katalysators (26) bei einer dynamischen Lastanforderung an den Verbrennungsmotor (10) reduziert wird, um die Gesamtmotorlast für den Verbrennungsmotor (10) zu reduzieren und somit die Rohemissionen des Verbrennungsmotors (10) zu verringern, und wobei die Leistung des elektrisch beheizbaren Katalysators (26) wieder angehoben wird, wenn eine Regelabweichung der Abgasrückführungsrate des Verbrennungsmotors (10) kleiner als 40% ist.
Patent DE-102020112978-B4 (DE)
Title: Tieraccessoire
Inventor: BENDIX FRANK
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-05-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Tieraccessoire (1), insbesondere für Haustiere, wobei das Tieraccessoire (1) einen Grundkörper (2) aufweist, wobei an dem Grundkörper (2) eine Tasche (3) ausgebildet ist und wobei die Tasche (3) ein Verschließelement (4) zum Verschließen eines Innenraums (5) der Tasche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (4) im verschlossenen Zustand geruchsdurchlässig ist.
Patent DE-102020200830-B4 (DE)
Title: Getränkeservierwagen
Inventor: SÖÖDI BIRK
IPC: A47B31/00
Filed: 2020-01-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Getränkeservierwagen (1) mit einer Tragkonstruktion (2), mindestens einem Rad (11A, 11B), einem Präsentationskorb (40), der so gestaltet ist, dass er Getränkeflaschen und Eiswürfel aufnehmen kann, und einer horizontal angeordneten Deckplatte (30), die eine flache Oberfläche (33) und einen Rand (38) aufweist und eine rechteckige Form hat, wobei die Deckplatte (30) einen Ausschnitt (34) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er den Präsentationskorb (40) aufnehmen kann, wobei die Deckplatte (30) und der Präsentationskorb (40) so konfiguriert sind, dass der Präsentationskorb (40) von oben in den Ausschnitt (34) eingesetzt werden kann und aus dem Ausschnitt (34) durch Anheben des Präsentationskorbs (40) nach oben herausgenommen werden kann;der Präsentationskorb (40) im eingesetzten Zustand des Präsentationskorbes (40) auf einer gegenüber der flachen Oberfläche (33) der Deckplatte (30) vertieften Ausschnittkante (35) aufliegt;an der Unterseite der Deckplatte (30) die Deckplatte (30) entlang des Randes (38) eine Vielzahl von nach unten abstehenden Bolzen (36) aufweist und die Deckplatte (30) mit den Bolzen (36) am Getränkeservierwagen (1) befestigt ist; unddie Deckplatte (30) einschließlich der Bolzen (36) aus Metall besteht und die Bolzen (36) an der Unterseite der Deckplatte (30) angeschweißt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Deckplatte (30) ferner mindestens einen vertieften Abschnitt (31) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er ein Serviertablett (70) und/oder ein Schneidebrett (71) aufnehmen kann, um das Serviertablett (70) und/oder das Schneidebrett (71) beim Bewegen des Getränkeservierwagens (1) an Ort und Stelle zu halten.
Patent DE-102020203580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern der Raum-Orientierung einer Mikroprobe in einem Mikroskop-System, sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: DÖMER HOLGER
IPC: H01J37/30
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft das Ändern der Raum-Orientierung einer extrahierten Mikroprobe in einem Mikroskop-System. Das Verfahren wird mit Hilfe eines Teilchenstrahlmikroskops ausgeführt wird, das eine Teilchenstrahlsäule zum Erzeugen eines Strahls geladener Teilchen umfasst, die eine optische Achse aufweist. Weiterhin verfügt das Teilchenstrahlmikroskop über eine Haltevorrichtung zum Halten der extrahierten Mikroprobe. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Halten der extrahierten Mikroprobe und eines angrenzenden Scharnierelements mittels der Haltevorrichtung, wobei die Mikroprobe eine erste Raum-Orientierung relativ zur optischen Achse einnimmt;b) Erzeugen einer Biegekante im Scharnier-Element durch Bestrahlen mit einem Strahl geladener Teilchen, so dass die angrenzende Mikroprobe im Raum bewegt wird und die Raum-Orientierung der Mikroprobe verändert wird;c) Halten der Mikroprobe in einer zweiten Raum-Orientierung relativ zur optischen Achse, wobei die zweite Raum-Orientierung von der ersten Raum-Orientierung verschieden ist.
Patent DE-102020209300-B4 (DE)
Title: Spurendetektionsgerät
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01N27/62
Filed: 2020-07-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Spurendetektionsgerät (20), wobei das Spurendetektionsgerät (20) Folgendes aufweist:
 einen Kastenkörper (5, 15), der einen Hauptkörperrahmen (15) und eine obere Platte (5) aufweist, wobei die obere Platte (5) und der Hauptkörperrahmen (15) einen vollständig geschlossenen Hohlraum bilden;
 eine Ionenmigrationsröhrenanordnung (2, 16, 17) in dem Hohlraum auf einer ersten Seite des Hohlraums; und
 eine Vorverstärker- und Hochspannungsplatine (8) in dem Hohlraum auf einer zweiten Seite des Hohlraums, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein wärmeleitendes Material (7) zwischen der Vorverstärker- und Hochspannungsplatine (8) und der oberen Platte (5) des Kastenkörpers (5, 15) vorgesehen ist, und
 ein wärmeisolierendes Material (9) zwischen der Ionenmigrationsröhrenanordnung (2, 16, 17) und der Vorverstärker- und Hochspannungsplatine (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102021108966-B4 (DE)
Title: Bestimmung, ob video-display-schnittstellen mit abschlüssen gekoppelt sind
Inventor: WESNESKI CHRISTOPHER
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-04-11
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren (600), das Folgendes umfasst:Steuern (604) einer Stromquelle (250) durch einen Controller (174; 722; 844), um zu bewirken, dass die Stromquelle (250) eine Vielzahl von unterschiedlichen Strömen zu unterschiedlichen Zeiten an eine Ausgangskommunikationsleitung einer Videoanzeige-Schnittstelle (131; 720) liefert;Erfassen (608) einer Vielzahl von Spannungen, die der Vielzahl von unterschiedlichen Strömen entsprechen, an einer Komparatorschaltung, wobei das Erfassen der Vielzahl von Spannungen das Abtasten einer Spannung der Ausgangskommunikationsleitung umfasst;Vergleichen (612) der Vielzahl von Spannungen mit einer Vielzahl von Spannungsschwellenwerten durch die Komparatorschaltung; undbasierend auf einem Ergebnis des Vergleichs, Bestimmen (616) durch den Controller (174; 722; 844), ob die Videoanzeige-Schnittstelle (131; 720) mit einem kabelbasierten Fernabschluss gekoppelt ist.
Patent DE-102021203812-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines mehrdimensionalen Oberflächenmodells
Inventor: RAMM ROLAND
IPC: H04N23/90
Filed: 2021-04-16
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine optische Messvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Bestimmen eines mehrdimensionalen Oberflächenmodells eines Objekts (10). Die optische Messvorrichtung (1) umfasst eine Kameraeinheit (2) mit einem ersten Bildsensor (5) und einem mit dem ersten Lichtsensor (5) starr gekoppelten oder starr koppelbaren zweiten Bildsensor (6) sowie eine Verarbeitungseinheit (8). Die Verarbeitungseinheit (8) ist dazu eingerichtet, eine Lagebeziehung des ersten und zweiten Bildsensors (5, 6) zu speichern, zu jeder einer Mehrzahl von nacheinander eingenommenen Kamerapositionen der Kameraeinheit (2) in Bezug auf ein Objekt (10) ein mittels des ersten Bildsensors aufgenommenes erstes Bild des Objekts (10) und ein mittels des zweiten Bildsensors aufgenommenes zweites Bild des Objekts (10) zu speichern, auf Grundlage der ersten Bilder eine Oberflächentopographie einer Oberfläche (11) des Objekts (10) zu rekonstruieren, zu jeder der Mehrzahl von Kamerapositionen eine Lage des ersten Bildsensors (5) bezüglich des Objekts (10) auf Grundlage der ersten Bilder sowie eine Lage des zweiten Bildsensors (6) bezüglich des Objekts (10) auf Grundlage der jeweiligen Lage des ersten Bildsensors (5) bezüglich des Objekts (10) und der gespeicherten Lagebeziehung des ersten und zweiten Bildsensors (5, 6) zu bestimmen und auf Grundlage der zweiten Bilder und der Oberflächentopographie ein mehrdimensionales Oberflächenmodell des Objekts (10) zu erzeugen.
Patent DE-112006002140-B4 (DE)
Title: Hydrophile Beschichtung für Brennstoffzellen-Bipolarplatte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WINTER GERHARD
IPC: H01M8/0228
Filed: 2006-08-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Eine offenbarte Ausführungsform umfasst ein Erzeugnis, welches umfasst: eine Brennstoffzelle, welche ein Substrat und eine über dem Substrat liegende erste Beschichtung umfasst, wobei die Beschichtung eine Verbindung umfasst, welche mindestens eine Si-O-Gruppe, mindestens eine polare Gruppe und mindestens eine eine gesättigte oder ungesättigte Kohlenstoffkette enthaltende Gruppe umfasst.
Patent DE-112007003305-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herunterladen einer Multimediadatei aus einem Server an eine Anwendervorrichtung, Anwendervorrichtung und Server
Inventor: OLSSON ANDREAS
IPC: H04L69/14
Filed: 2007-03-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Herunterladen einer Multimediadatei aus einem Server (101, 201, 300, 701) an eine Anwendervorrichtung (100, 200, 400, 700), unter zumindest teilweiser Verwendung einer Bandbreiten-beschränkten Verbindung (202, 702), mit den folgenden Schritten: – Verbinden mit der Anwendervorrichtung beim Empfangen einer Anforderung (7:1) für den Herunterladedienst aus der Anwendervorrichtung, – Empfangen einer Anforderung (7:6) zum Herunterladen einer Multimediadatei über zwei Bitströme aus der Anwendervorrichtung, – Adaptieren der Multimediadatei zum Herunterladen über zwei Bitströme, Unterteilen (503, 7:7) der Multimediadatei in einen ersten Teil, der unter Verwendung einer ersten Codierung codiert wird und in einen zweiten Teil, der unter Verwendung einer zweiten Codierung codiert wird, – Speichern (504) des ersten Teils und des zweiten Teils, – Einrichten eines ersten Satzes an Bedingungen (505) zum Streamen des ersten Teils über einen ersten Bitstrom und eines zweiten Satzes an Bedingungen zum Herunterladen des zweiten Teiles über einen zweiten Bitstrom, – Streamen des ersten Teils (506, 7:8) an die Anwendervorrichtung, wenn der erste Satz an Bedingungen erfüllt ist, – Herunterladen des zweiten Teils (508, 7:10) an die Anwendervorrichtung, wenn der zweite Satz an Bedingungen erfüllt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der erste Satz an Bedingungen so eingestellt wird, dass der erste Teil über eine erste Zugangstechnologie gestreamt wird, und dass der zweite Satz an Bedingungen so eingestellt wird, dass der zweite Teil über eine zweite Zugangstechnologie heruntergeladen wird, die sich von der ersten Zugangstechnologie unterscheidet.
Patent DE-112008001635-B4 (DE)
Title: Niedriglegierte Stähle mit überlegener Korrosionsbeständigkeit für röhrenförmige Öllandwaren
Inventor: PUGH DYLAN V
IPC: C22C38/00
Filed: 2008-05-02
Granted: 2014-07-31
Abstract: Stahlzusammensetzung, die aufweist: Vanadium in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.%, Titan in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.%, eine Kombination von Vanadium und Titan in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.%, eine Kombination von Chrom und Vanadium in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.%, eine Kombination von Chrom und Titan in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.% oder eine Kombination von Vanadium, Titan und Chrom in einer Menge von 1 Gew.% bis 9 Gew.%, Kohlenstoff in einer Menge von 0,03 Gew.% bis 0,45 Gew.%, Mangan in einer Menge von bis zu 2 Gew.%, Silizium in einer Menge von bis zu 0,45 Gew.%, wobei der Rest durch Eisen und kleinere Mengen von Verunreinigungen gebildet wird, und die eine Stahlmikrostruktur hat, die eines bzw. eine der Folgenden aufweist: überwiegend Ferrit, Martensit, getempertes Martensit, Dualphase von Ferrit und Martensit und Dualphase von Ferrit und getempertem Martensit.
Patent DE-112010003986-B4 (DE)
Title: Abgestufte flache Grabenisolation für flächeneffiziente Körperkontakte in SOI-MOSFETS
Inventor: LI YING
IPC: H01L29/786
Filed: 2010-08-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: SOI-Einheit, die Folgendes umfasst: einen FET-Bereich (22), der ein Gate (58) eines FET Transistors auf einer SOI-Schicht (34) umfasst; einen STI-Bereich, der eine erste STI-Schicht (STI-1) aufweist, die die SOI-Einheit von einer danebenliegenden SOI-Einheit trennt, wobei die erste STI-Schicht eine erste Dicke aufweist; einen Körperkontaktbereich (24) zwischen dem FET-Bereich und dem STI-Bereich, wobei der Körperkontaktbereich eine Verlängerung (35) der SOI-Schicht aufweist sowie eine darüberliegende zweite STI-Schicht (STI-2), die eine zweite Dicke aufweist, wobei die SOI-Schicht und die SOI-Verlängerung eine tiefe Wannendotierung aufweisen, um einen Widerstand der SOI-Schicht und der SOI-Verlängerung zu verringern, wobei eine Dicke der SOI-Verlängerung geringer ist als eine Dicke der SOI-Schicht, wobei eine Konzentration der Dotierung in der SOI-Verlängerung so maximiert ist, dass sie eine Schwellenspannung des FET Transistors nicht beeinträchtigt, wobei im Falle dessen, dass der FET Transistor ein n-Kanal-FET Transistor ist, die Dotierung einen p-Typ aufwiest, und im Falle dessen, dass der FET Transistor ein p-Kanal-FET Transistor ist, die Dotierung einen n-Typ aufwiest; und einen Körperkontakt (67) in Kontakt mit der SOI-Verlängerung; wobei sich die erste Dicke von der zweiten Dicke unterscheidet und die erste und zweite STI-Schicht einen abgestuften STI bilden.
Patent DE-112011100929-B4 (DE)
Title: Schneckenrad, Untersetzungsgetriebe und Motor mit Untersetzungsgetriebe
Inventor: UENISHI EIJI
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-03-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Einteilig mit einer Ausgangswelle (52, 62) ausgebildetes Schneckenrad (50, 60, 70, 80), wobei das Schneckenrad umfasst:die Ausgangswelle (52, 62); einen kreisförmigen Flansch, in dem die Ausgangswelle (52, 62) als Zentrum angeordnet ist; undZähne (50b, 60b) in Eingriff mit einer Schnecke (28) und einen Flansch (50a) mit Zähnen (50b, 60b) an einem Außenumfang des Flansches (50a) und mit der Ausgangswelle (52) an einem Innenumfang des Flansches (50a, 60a),wobei der Flansch (50a, 60a) einen ersten ausgesparten Abschnitt (50c, 60c) aufweist, der mehr in Richtung zur Ausgangswelle als eine Endfläche (50d, 60f) gegenüber einer Seite der Zähne (50b, 60b) ausgebildet ist, an der die Ausgangswelle (52, 62) ausgebildet ist, wobei der erste ausgesparte Abschnitt (50c, 60c) durch eine Oberfläche des Flansches (50a, 60a) gegenüber der Seite der Ausgangswelle und durch einen Innenumfang der Zähne (50b, 60b) ausgebildet ist, undwobei ein Boden des ersten ausgesparten Abschnittes (50c, 60c) einen ringförmigen durchgehenden ersten flachen Abschnitt (54a, 64a) aufweist, wobei auf dem Umfang der Ausgangswelle (52, 62) Zähne (52a, 62a) angeordnet sind, die mit einem Drehelement in Eingriff, an eine anzutreibende Vorrichtung angeschlossen sind, wobei der erste ausgesparte Abschnitt (50c, 60c) einen Verstärkungsabschnitt auf einem Innenumfang des ersten ausgesparten Abschnitts (50c, 60c) aufweist, um die Steifigkeit der Zähne (50b, 60b) zu erhöhen, wobei der Verstärkungsabschnitt mehrere Rippen (58, 68) aufweist, die symmetrisch um das Zentrum des ersten ausgesparten Abschnitts (50c, 30 60c) angeordnet sind.