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Patent DE-102015105224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein ein saugendes Gebläse aufweisendes Reinigungsgerät
Inventor: ZUBER DANIEL
IPC: A47L9/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein ein saugendes Gebläse aufweisendes Reinigungsgerät, mit einem länglichen Saugmund, der mit einer Dichtlippe (2) und/oder einem Borstenstreifen (3) versehen ist, wobei die Dichtlippe und/oder der Borstenstreifen an einer entlang des Saugmundes verlaufenden Traverse (1) angebracht ist/sind, die in einem den Saugmund aufweisenden Gehäuse beweglich gelagert und mit einem Zug-/Druckelement (4) zur Ableitung von Druckkräften in das Gehäuse versehen ist, wobei die Traverse (1) durch Druckbeaufschlagung der Dichtlippe (2) und/oder des Borstenstreifens (3) gegen eine Federkraft in das Gehäuse hinein bewegbar ist. Um ein unkontrolliertes Deformieren des Zug-/Druckelements (4) zu verhindern und es dem Zug-/Druckelement (4) zu ermöglichen, hohe Druckkräfte aufzunehmen, so dass eine zu nahe Annäherung des Saugmundes an eine zu reinigende Fläche und damit ein unerwünschtes Festsaugen des Saugmundes verhindert werden, ist die Traverse (1) erfindungsgemäß mit mindestens einer Federvorrichtung (6) versehen, welche bei ungleichmäßiger Druckbeaufschlagung der Traverse (1) aufgrund stellenweiser Druckbeaufschlagung eines der beiden Endbereiche der Dichtlippe (2) und/oder des Borstenstreifens (3) bewirkt, dass die Endbereiche der Traverse (1) dennoch zusammen oder zumindest vergleichmäßigt in die gleiche Richtung bewegt werden. Die Federvorrichtung (6) ist vorzugsweise aus einer Drehstabfeder (7) gebildet, deren Enden an mindestens zwei an der Traverse (1) ausgebildeten Lagerstellen (8, 9) drehbar in den Lagerstellen (8, 9) gehalten ist.
Patent DE-102015107815-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16H61/30
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es wird ein Getriebe (110) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Das Getriebe (110) umfasst mindestens ein Fluidbeaufschlagungssystem (112). Das Fluidbeaufschlagungssystem (112) umfasst mindestens einen Fluidsumpf (114). Das Getriebe (110) umfasst mindestens eine erste Kupplung (116). Das Fluidbeaufschlagungssystem (112) umfasst mindestens eine erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118). Die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) ist eingerichtet um die erste Kupplung (116) geregelt mit Fluid (120) aus dem Fluidsumpf (114) zu beaufschlagen. Die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) weist mindestens eine erste Leckage und mindestens eine erste Pumpe auf. Die erste Pumpe ist in mindestens einer Pumprichtung (126) und in mindestens einer Saugrichtung (128) betreibbar. Die erste Leckage umfasst mindestens ein erstes Fluidreservoir (130). Das erste Fluidreservoir (130) ist eingerichtet um bei einem Betrieb der ersten Pumpe in der Saugrichtung (128) ein Ansaugen von Luft zu unterdrücken.
Patent DE-102015108378-A1 (DE)
Title: Scheinwerferfixierende Halterungsanordnung
Inventor: AHMED MUSTAFA
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Fahrzeuganordnung umfasst ein Vorderseitenmodul, eine obere Wand und einen Kotflügel, der die obere Wand abdeckt. Die Fahrzeuganordnung umfasst auch ein Gehäuse, das an das Vorderseitenmodul montiert ist, mit einer ersten Kontur und einer Halterung mit einer zweiten Kontur, die komplementär zur ersten Kontur ist, die an dem Gehäuse befestigt ist. Die Halterung hält eine Position der Scheinwerferanordnung relativ zur oberen Wand während eines RCAR-Niedrig-Geschwindigkeits-Struktur-Crash-Test-Protokolls (Punkt 2.2) allgemein aufrecht.
Patent DE-102015108432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten, die ein Gesichtsbild mit IR-absorbierenden Bestandteilen enthalten
Inventor: MAGGIONI CHRISTOPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten, die ein Gesichtsbild mit IR-absorbierenden Bestandteilen enthalten. Das Verfahren umfasst die Schritte: (i) Auslesen der IR-absorbierenden Bestandteile des Gesichtsbildes mit einem IR-Lesegerät; (ii) Bestimmen einer Anzahl von erkannten Gesichtern mit einer Gesichtserkennungssoftware anhand der ausgelesenen IR-absorbierenden Bestandteile des Gesichtsbildes; und (iii) für den Fall, dass die Anzahl der erkannten Gesichter größer 1 ist, Erzeugen eines Prüfsignals.
Patent DE-102015112068-A1 (DE)
Title: Videodisplay mit photolumineszierenden farbstoffen
Inventor: BILGER DONALD PAUL
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Videodisplaysystem umfasst eine Lichtquelle, die dazu ausgelegt ist, Licht zu erzeugen, und ein Substrat, bei dem mehrere Pixel auf einer ersten Seite des Substrats abgeschieden sind. Jedes der Pixel ist aus mehreren photolumineszierenden Farbstoffen ausgebildet, und die Lichtquelle ist dazu ausgelegt, Licht auf die erste Seite des Substrats zu werfen, um wenigstens eine Teilmenge der photolumineszierenden Farbstoffe in einem Rastermuster zu beleuchten, um ein Bild zu erzeugen. Bei einer weiteren Ausführungsform, die das Substrat auslässt, sind die photolumineszierenden Farbstoffe, die die Pixel ausbilden, direkt auf einem Bildschirm abgeschieden.
Patent DE-102015114197-A1 (DE)
Title: Strömungsmesser
Inventor: SCHRÖDER RAOUL
IPC: G01F1/68
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Strömungsmesser hat mindestens einen strömungsaktiven Messfühler (12), mindestens einen Sensorkörper (16), der aus einem dielektrischen, elastisch verformbaren Material besteht, und mindestens zwei Elektroden (18), die am Sensorkörper (16) angebracht sind und einen Kondensator definieren.
Patent DE-102015116515-A1 (DE)
Title: Trommelförderanlage mit Seilüberwachungseinrichtung
Inventor: KÖSTERKE UWE
IPC: B66B5/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einseil-Trommelförderanlage mit einer von einem Windenantrieb angetriebenen Seiltrommel umfassend eine Seilüberwachungseinrichtung, ein frei an einem Förderseil hängendes Fördermittel und ein zum Verbinden des Förderseils mit dem Fördermittel eingerichtetes Zwischengeschirr. Um eine Einseil-Trommelförderanlage zu schaffen, deren Seilüberwachungseinrichtung bei Störungsfällen unmittelbar und zuverlässig eine Störung erkennt, wird vorgeschlagen, dass die Seilüberwachungseinrichtung einen Lastmessbolzen als Bestandteil des Zwischengeschirrs und einen Übertragungsweg zum Übertragen der von dem Lastmessbolzen aufgenommenen Messsignale zu einer Auswerteeinrichtung aufweist und die Auswerteinrichtung zur Auswertung der Messsignale derart eingerichtet ist, dass bei Auftreten eines Signalsprungs des Messsignals, der eine bestimmte Größe überschreitet, eine Störung erkannt wird. Außerdem soll eine Verfahren zur Seilüberwachung für eine Einseil-Trommelförderanlage angegeben werden.
Patent DE-102015117848-A1 (DE)
Title: Fluidsystem und Verfahren zum Steuern eines Fluidsystems
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Es werden ein Fluidsystem (10) und ein Verfahren zum Steuern eines Fluidsystems (10) beschrieben, wobei das Fluidsystem (10) einen Erzeugerfluidkreislauf (12) und einen Verbraucherfluidkreislauf (14) aufweist. Zwischen dem Erzeugerfluidkreislauf (12) und dem Verbraucherfluidkreislauf (14) ist eine hydraulische Weiche (26) oder ein hydraulischer Behälter als Weiche angeordnet. Der Erzeugerfluidkreislauf (12) weist mindestens eine Wärmepumpe (16; 28; 30) und eine Förderpumpe (18) und der Verbraucherfluidkreislauf (14) mindestens eine Kühlvorrichtung (20) auf. Zudem ist mindestens eine Ausgleichspumpe (24) im Verbraucherfluidkreislauf angeordnet, welche so geregelt wird, dass der Massestrom des Verbraucherfluidkreislaufs (14) kleiner oder gleich dem Massestrom des Erzeugerfluidkreislaufs (12) ist.
Patent DE-102015119089-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Kühlmittelpumpen für Verbrennungskraftmaschinen mit einer Antriebswelle (18), einem Kühlmittelpumpenlaufrad (20), welches zumindest drehfest auf der Antriebswelle (18) angeordnet ist und über welches Kühlmittel förderbar ist, einem Außengehäuse (10) in dem ein Förderkanal (12) der Kühlmittelpumpe ausgebildet ist und einem verstellbaren Regelschieber (58), über den ein Durchströmungsquerschnitt eines Ringspalts (62) zwischen einem Austritt (64) des Kühlmittelpumpenlaufrades (20) und dem umgebenden Förderkanal (12) regelbar ist, sind bekannt. Um eine möglichst exakte und reibungsarme Führung zur Reduzierung notwendiger Stellkräfte für den Regelschieber zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass der Regelschieber (58) eine innere hohlzylindrische Umfangswand (66) und eine äußere hohlzylindrische Umfangswand (60), die in den Ringspalt (62) verschiebbar ist, aufweist, die über einen Boden (68) miteinander verbunden sind und sich vom Boden (68) in Richtung des Kühlmittelpumpenlaufrades (20) erstrecken, wobei die innere hohlzylindrische Umfangswand (66) auf einer bearbeiteten Außenfläche (72) eines zylindrischen Abschnitts (74) eines Gehäuseteils (26) der Kühlmittelpumpe gelagert ist.
Patent DE-102015121555-A1 (DE)
Title: Ionenaustauschereinrichtung
Inventor: STICKLING WINFRIED
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Ionenaustauschereinrichtung (1) zur Bereitstellung von demineralisiertem Wasser, aufweisend einen mit einem Ionenaustauschermittel befüllten ersten Behälter (2) mit einem Einlass (21) zur Zuleitung von Trinkwasser und einem Auslass (22) zur Ableitung von demineralisiertem Wasser, eine an den Einlass (21) des ersten Behälters (2) angeschlossene erste Wasserleitung (4) zur Zuleitung von Trinkwasser, eine an den Auslass (22) des ersten Behälters (2) angeschlossene zweite Wasserleitung (5) zur Ableitung von in dem ersten Behälter (2) demineralisiertem Wasser, eine Steuervorrichtung (6) mit einer dem Auslass (22) nachgeschalteten, in der zweiten Wasserleitung (5) angeordneten Leitfähigkeitssonde (9), ein in der ersten Wasserleitung (2) dem Einlass (21) vorgeschaltetes, durch die Steuervorrichtung (6) steuerbares erstes Ventil (7), ist so ausgebildet, dass die Ionenaustauschereinrichtung (1) zumindest einen mit einem Ionenaustauschermittel befüllten zweiten Behälter (3) mit einem an die erste Wasserleitung (4) angeschlossenen Einlass (31), einem an die zweite Wasserleitung (5) angeschlossenen Auslass (32) und einem in der ersten Wasserleitung (4) dem Einlass (31) vorgeschalteten, durch die Steuervorrichtung (9) steuerbares zweites Ventil (8) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (6) derart eingerichtet ist, dass im Betrieb nur eines der Ventile (7, 8) geöffnet ist und dass bei Detektion eines einen voreingestellten Grenzwert überschreitenden Ionengehalts des in der zweiten Wasserleitung (5) vorhandenen demineralisierten Wassers durch die Leitfähigkeitssonde (9) das geöffnete Ventil (7, 8) geschlossen und das geschlossene Ventil (8, 7) geöffnet wird.
Patent DE-102015122804-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, enthaltend eine Wärmesenkenstruktur
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/49
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) enthält eine in einem Halbleiterkörper (100) ausgebildete Driftstruktur (120). Die Driftstruktur (120) bildet einen ersten pn-Übergang (pn1) mit einer Bodyzone (115) einer Transistorzelle (TC). Von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) aus erstreckt sich eine Gatestruktur (150) in die Driftstruktur (120). Von der ersten Oberfläche (101) aus erstreckt sich eine Wärmesenkenstruktur (170) in die Driftstruktur (120). Eine thermische Leitfähigkeit der Wärmesenkenstruktur (170) ist höher als eine thermische Leitfähigkeit der Gatestruktur (150) und/oder eine Wärmekapazität der Wärmesenkenstruktur (170) ist höher als eine Wärmekapazität der Gatestruktur (150).
Patent DE-102015122882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines geschlossenen rahmenförmigen Abstandhalters für eine Isolierglasscheibe
Inventor: SCHULER PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 2015-12-29
Abstract: Verfahren zum Bilden eines geschlossenen rahmenförmigen Abstandhalters für eine Isolierglasscheibe durch Auftragen eines pastösen und sich hernach verfestigenden Strangs (2), welcher durch eine Unterseite (26), eine Oberseite (25), eine erste Seitenfläche (23) und eine zweite Seitenflächen (24) begrenzt ist und eine Solldicke zwischen der Unterseite (26) und der Oberseite (25) sowie eine Sollbreite (B) zwischen den beiden Seitenflächen (23, 24) hat, auf eine Glastafel (4) entlang des Randes der Glastafel (4) in der Weise, dass an einem Anfang des Strangs (2) dessen Dicke auf einer Strecke mit der Länge eine Rampe aufweist, in welcher die Dicke des Strangs (2) von Null auf die Solldicke ansteigt, und an einem Ende des Strangs (2) dessen Dicke komplementär zu der ansteigenden Rampe auf derselben Strecke, die Rampe überlappend, von der Solldicke auf Null abnimmt, so dass die Oberfläche der Rampe eine Grenzfläche zwischen dem Anfang und dem Ende des Strangs (2) bildet, und Nachbehandeln des pastösen Strangs (2), indem dieser an seinen beiden Seitenflächen (23, 24) in einem Bereich, welche sich zu beiden Seiten des Randes (22) der Grenzfläche zwischen dem Anfang und dem Ende des Strangs (2) erstreckt, zwischen einem ersten Backen (35) und einem zweiten Backen (36) durch diese mit Druck beaufschlagt wird, wobei wenigstens die den Druck auf die erste Seitenfläche (23) des Strangs (2), welche nach dem Zusammenbau der Isolierglasscheibe deren Innenraum begrenzt, ausübende Oberfläche des ersten Backens (35) eine Beschaffenheit hat, aufgrund welcher das Material des Strangs (2), welches mit der Oberfläche des ersten Backens (35) in Berührung kommt, sich von dieser durch Abheben des ersten Backens (35) vom Strang (2) wieder ablösen lässt.
Patent DE-102015204949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gesamtbildes einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges und entsprechende Vorrichtung
Inventor: ESPARZA GARCIA JOSE DOMINGO
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Gesamtbildes (1) einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (10). Dabei sind an dem Fahrzeug (10) mehrere Kameras (30, 40, 50, 60) angebracht. Zur Erzeugung des Gesamtbildes (1) werden ferner aktuell aufgenommene Bilder der mehreren Kameras (30, 40, 50, 60) zusammengesetzt. Auch ist eine erste Kamera (30, 50) der mehreren Kameras (30, 40, 50, 60) an einer Fahrzeugseite angebracht. Dabei umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte: Bestimmen wenigstens eines sich in einem ersten Bildbereich (36, 56) des Gesamtbildes (1) befindlichen ersten Bildabschnittes, der eine Abbildung einer sich auf der Fahrzeugseite in einem geöffneten Zustand befindlichen Fahrzeugtür umfasst, wobei der erste Bildbereich (36, 56) einem aktuell aufgenommenen Bild der ersten Kamera (30, 50) entspricht, Ausblenden des wenigstens einen ersten Bildabschnittes und Ersetzen des wenigstens einen ersten Bildabschnittes mit wenigstens einer vordefinierten Bildstruktur (37) in dem ersten Bildbereich (36, 56).
Patent DE-102015207955-A1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/32
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (1) mit – einer eine von einer Wandung (7) umgebenen Aufnahmeöffnung (9) aufweisenden Aufnahme (5), – einem einen Bearbeitungsabschnitt (11) sowie einen Schaftabschnitt (15) aufweisenden Zerspanungswerkzeug (3), – dessen Schaftabschnitt (15) einen Außendurchmesser aufweist, der auf den Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung (9) so abgestimmt ist, dass der Schaftabschnitt (15) in die Aufnahmeöffnung (9) einführbar ist, und – dessen Schaftabschnitt (15) eine eine Längsachse (2) des Schaftabschnitts (15) umgebende Umfangsfläche (37) aufweist, in die eine Vertiefung (39) eingebracht ist, die eine sich in Richtung der Längsachse (2) erstreckende Mitnahmefläche (41) aufweist, sowie – mindestens eine an die Mitnahmefläche (41) angrenzende, unter einem stumpfen Winkel zur Mitnahmefläche (41) geneigte Begrenzungsfläche (53; 53‘) aufweist, deren Abstand zur Längsachse (2) ausgehend von der Mitnahmefläche (41) mit steigender Entfernung zur Mitnahmefläche (41) zunimmt, und mit – mindestens einem die Aufnahmeöffnung (9) umgebende Wandung (7) durchdringenden Spannelement (17). Das Spannfutter zeichnet sich dadurch aus, dass – das Spannelement (17) ein Kegelelement (33) mit einer kegel- oder kegelabschnittsförmigen Außenfläche (43) aufweist, – die mittels eines Betätigungselements sowohl an die Mitnahmefläche (41) als auch an die angrenzende Begrenzungsfläche (53) anpressbar ist.
Patent DE-102015211389-A1 (DE)
Title: Reifen- oder Gleitschutzvorrichtung für Kraftfahrzeugreifen mit einem C-förmigen Einhängeglied
Inventor: SCHMIDLE REINHOLD
IPC: B60C27/12
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifen- oder Gleitschutzvorrichtung (1) für Kraftfahrzeugreifen (5) vorbestimmter Größe. Die Reifen- oder Gleitschutzvorrichtung (1) weist wenigstens einen Stegkörper (2) auf, der zwei gegenüberliegende Seiten (10) aufweist. Von den beiden Seiten (10) erstrecken sich zwei Kettenstränge (11, 12) weg, die durch ein Einhängeglied (14) miteinander verbunden sind. Damit die Reifen- oder Gleitschutzvorrichtung (1) ohne größeren Fertigungsaufwand an unterschiedliche Größen von Kraftfahrzeugreifen (4) angepasst werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Einhängeglied (14) C-förmig mit einer Einführöffnung (21) zum Anhängen jeweils eines Kettengliedes, insbesondere eines Endgliedes (23, 24) der zwei Kettenstränge (11, 12) ausgestaltet ist und dass das Einhängeglied (14) den Stegkörper (2) durchragend in einer Durchstecköffnung (17) des Stegkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102015220256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: PFIZENMAIER LOTHAR
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem Kühlkanal, bei dem zunächst ein Kolbenrohling (1', 1'') hergestellt wird. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass ein Eingang (3) und ein Ausgang (4) des Kühlkanals (5) jeweils mittels eines Verschlusselements (6) verschlossen werden, – der Kolbenrohling (1', 1'') fertigbearbeitet wird, – die Verschlusselemente (6) entfernt werden. Hierdurch kann insbesondere eine Bauteilsauberkeit erhöht werden.
Patent DE-102015223803-A1 (DE)
Title: Punktabsorberschutz für wellenkraftwerke
Inventor: SINN PHILIPP
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-11-30
Abstract: Wellenkraftwerk mit einem linear geführten und relativ zu einer an einer Tragstruktur (8) angeordneten Linearführung oszillierend bewegbaren Punktabsorber, der durch die Energie von Wasserwellen in Bewegung versetzbar ist. Die Bewegungsenergie des Punktabsorbers ist mittels Übertragungselementen, die auf dem Punktabsorber und/oder an den Linearführungen angeordnet sind, auf Energieumwandlungseinrichtungen übertragbar. Die Linearführungen lassen eine durch den vertikalen Hub des Wasserspiegels bewirkte Relativbewegung zwischen dem Punktabsorber und den Linearführungen zu. Das Wellenkraftwerk weist eine Abschirmvorrichtung auf, die den Eintritt von Wasser in das Wellenkraftwerk zulässt, jedoch den Punktabsorber von einer horizontalen Wasserbewegung abschirmt.
Patent DE-102015223851-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit strukturstärkendem Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, o-Phenylphenol und/oder Salze von o-Phenylphenol und Phenoxyethanol stärken Haare in ihrer Struktur und schützen so vor Spliß und Bruch und verbessern die Kämmbarkeit und den Griff.
Patent DE-102015226246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberfläche für den Transport von Bedruckstoff
Inventor: KOLBE WOLFRAM
IPC: C23C4/11
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung einer Oberfläche (3, 4a, 4b, 4c) für den Transport von Bedruckstoff (5), weist die Verfahrensschritte auf: Bereitstellen eines Trägers (7), Erzeugen einer strukturierten Schicht (9), Aufbringen einer die strukturierte Schicht zumindest teilweise versiegelnden Schicht (10) aus UV-beständigem Lack (10) bestimmter Dicke (D10), wobei ein Traganteil (T1, T2 oder T3) der strukturierten Schicht eingestellt wird, und thermisches Behandeln der versiegelnden Schicht. Zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens können Vorrichtungen (12), z.B. Sprühvorrichtungen, eingesetzt werden. Erfindungsgemäß kann eine Oberfläche erzeugt werden, welche es erlaubt, Bedruckstoffe, insbesondere mit UV-Farben bedruckte Bedruckstoffe, beschädigungsfrei zu transportieren. Weiterhin ist es möglich, Oberflächen herzustellen, welche durch UV-Strahlung von Härtungseinrichtungen für UV-Farben nicht beschädigt werden.
Patent DE-102016000288-A1 (DE)
Title: Präparationsfadenführer
Inventor: BORNHEIM MARCEL
IPC: D06B1/10
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Präparationsfadenführer zum Benetzen eines Fadens mit einem Keramikkörper, der ein Führungsende zur Abgabe eines Fluids und ein Anschlussende zur Zuführung des Fluids aufweist. Dabei ist das Anschlussende über einen Anschlussadapter mit einer Schlauchleitung verbunden. Um ein Lösen und Austauschen des Keramikkörpers zu ermöglichen, ist der Anschlussadapter aus einem Kunststoff gebildet und durch eine Pressverbindung an dem Anschlussende des Keramikkörpers gehalten.
Patent DE-102016002347-A1 (DE)
Title: Klimakanal für ein Schienenfahrzeug, mit Heizelement
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klimakanal (1) für ein Schienenfahrzeug, mit einem im Inneren des Klimakanals (1) zentral angeordneten Heizelement (2), das sich über einen Längenabschnitt des Klimakanals (1) erstreckt, wobei in einem Raum zwischen einem dem Heizelement (2) benachbarten Innenflächenlängsabschnitt des Klimakanals (1) und dem Heizelement (2) eine Anordnung von Umlenkblechen (6) vorgesehen ist, wobei jedes Umlenkblech (6) unter Berücksichtigung einer für den Klimakanal (1) vorgegebenen Strömungsrichtung (S) zu einem dazu stromaufwärts gelegenen, angrenzenden Teil des Innenflächenlängsabschnitts (L) des Klimakanals (1) in einem stumpfen Winkel steht.
Patent DE-102016003032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Warnung eines Fahrzeuges vor einem Hindernis in einer Fahrspur
Inventor: FABRO MARCO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Warnung eines Fahrzeuges vor einem Hindernis in einer Fahrspur, bei welchem Daten von mehreren vorausfahrenden Fahrzeugen (5, 7, 9) an eine zentrale Datenbank (13) gesendet und in dieser abgespeichert werden, wobei die Daten hinsichtlich einer Gefahrensituation ausgewertet werden und bei ermittelter Gefahrensituation ein Warnsignal im Fahrzeug (1) ausgegeben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Fahrsicherheit des zu warnenden Fahrzeuges erhöht wird, ruft das Fahrzeug (1) die Daten der vorausfahrenden Fahrzeuge (5, 7, 9) gemeinsam mit einer Positionsangabe der vorausfahrenden Fahrzeuge (5, 7, 9) aus der zentralen Datenbank (13) ab und wertet diese hinsichtlich eines Fahrspurwechsels und/oder einer Reduzierung einer Fahrgeschwindigkeit aus, wobei das Warnsignal bei vorliegendem Spurwechsel und/oder Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit ausgegeben wird.