baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129200-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung mit Verdrehbetätigungseinrichtung und Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer solchen Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung
Inventor: GRUNER HEIKO
IPC: F16H48/34
Filed: 2018-11-20
Abstract: Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung mit einer Reibkupplung, welche zum selektiven Koppeln eines Wellenbauteils mit einem weiteren Bauteil (8) eingerichtet ist, und wobei das Wellenbauteil in einem Gehäusebauteil drehbar gelagert ist,weiter weist die Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung zum Betätigen der Reibkupplung einer Verdrehbetätigungseinrichtung auf, wobei diese ein erstes Ringelement (22), welches gegenüber einem Trägerelement (16) axial abgestützt ist, und ein zweites Ringelement (14),welches gegenüber dem ersten Ringelement (22) axial abgestützt ist und welches bei Verdrehung der beiden Ringelemente (14, 22) um eine Rotationsachse (29) und gegeneinander, in Richtung dieser Rotationsachse (29) axial verschiebbar ist, und mit einem Betätigungsantrieb, welcher zur Verdrehung von mindestens einem der beiden Ringelemente (14, 22) eingerichtet ist,wobei ein Betätigungselement (19) vorgesehen ist, welches durch die Verdrehung eines der beiden Ringelemente (14, 22) von dem zweiten Ringelement (14) in axialer Richtung verschiebbar und so zum Betätigen der Reibkupplung eingerichtet ist und weiter ist das Betätigungselement (19) gegenüber dem zweiten Ringelement (14) axial abgestützt,dadurch gekennzeichnet, dasszum drehbaren Lagern des Wellenbauteils gegenüber dem Gehäusebauteil ein Wellenlager (11) vorgesehen ist unddass dieses Wellenlager (11) radial innerhalb wenigstens eines der beiden Ringelemente (14, 22) angeordnet ist.
Patent DE-102018131890-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUBO NAOYA
IPC: B60C11/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Bei einem Luftreifen (1) weist einen Gummimaterial-Oberflächenschichtbereich (9) einen aus einem ersten Gummimaterial gebildeten ersten Gummimaterialbereich (9a) sowie einen aus einem zweiten Gummimaterial gebildeten zweiten Gummimaterialbereich (9b) mit einer höheren Gummihärte als der Gummihärte des ersten Gummimaterials auf, wobei der erste Gummimaterialbereich (9a) in einer Reifenbreitenrichtung (D1) auf einer ersten Seite (D11) angeordnet ist und der zweite Gummimaterialbereich (9b) in der Reifenbreitenrichtung (D1) auf einer zweiten Seite (D12) angeordnet ist, wobei eine Grenzfläche (9c) zwischen dem ersten Gummimaterialbereich (9a) und dem zweiten Gummimaterialbereich (9b) zwischen einem Paar von Hauptnuten (3a, 3a) angeordnet ist, die in der Reifenbreitenrichtung (D1) zuäußerst angeordnet sind, und wobei ein durchschnittlicher Reifenaußendurchmesser (R2) ausgehend von einer Reifenäquatorialebene (S1) in der Reifenbreitenrichtung (D1) in Richtung auf die zweite Seite (D12) größer ist als ein durchschnittlicher Reifenaußendurchmesser (R1) ausgehend von der Reifenäquatorialebene (S1) in der Reifenbreitenrichtung (D1) in Richtung auf die erste Seite (D11).
Patent DE-102018131940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Rohrmembranen für Druckmittler
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L7/08
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Rohrmembranen (RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM) für Druckmittler beschrieben, mit dem bedarfsabhängig Rohrmembranen (RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM) unterschiedlicher Membranform herstellbar sind, die eine höhere Korrosionsbeständigkeit aufweisen und gut zu reinigen sind. Hierzu wird derart verfahren, dass für jede herzustellende Rohrmembran (RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM) jeweils ein hohlzylindrisches, metallisches Rohr (9) bereitgestellt wird, und die jeweilige Rohrmembran (RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM) aus dem jeweiligen Rohr (9) gefertigt wird, in dem das Rohr (9) durch Innenhochdruckumformung derart umgeformt wird, dass es eine für die jeweilige Rohrmembran (RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM, RM) vorgegebene Membranform aufweist.
Patent DE-102018133598-A1 (DE)
Title: Schmuck-set
Inventor: KIRBIS GEORG
IPC: A44C27/00
Filed: 2018-12-26
Abstract: Schmuck-Set, mit einer Vielzahl an Plättchen, einer eine Gestaltungsfläche aufweisende Gestaltungshilfe, und einem einen Klebstoff beinhaltenden Klebstoffbehälter, wobei die Gestaltungsfläche optional eine magnetische Haftkraft auf jedes der Vielzahl an Plättchen ausübt.
Patent DE-102018200312-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Augmented-Reality-Head-Up-Display-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SADOVITCH VITALIJ
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Augmented-Reality-Head-up-Display-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Mittels einer geeigneten Methodik wird ein vor dem Kraftfahrzeug befindliches Objekt detektiert (10). Zudem kann eine Höhe des Objekts oder einer Lage des Objekts relativ zur Fahrbahn ermittelt werden (11). Ein Grafikgenerator generiert (12) eine Markierung für das Objekt für eine kontaktanaloge Anzeige durch die Augmented-Reality-Head-up-Display-Vorrichtung, wobei die Markierung eine hinsichtlich einer vertikalen Verschiebung der Markierung relativ zum Objekt fehlertolerante Ausgestaltung aufweist. Die generierte Markierung wird schließlich zur Anzeige durch die Augmented-Reality-Head-up-Display-Vorrichtung an ein Steuergerät der Augmented-Reality-Head-up-Display-Vorrichtung ausgegeben (13).
Patent DE-102018201217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEINLICH ANDREAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems (100) für ein Kraftfahrzeug (101), bei dem das Kamera-Monitor-System (100) eine Kamera (102) aufweist, die einer Längsseite (106, 107) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, ein Bild einer Umgebung (105) des Kraftfahrzeugs (101) bereit zu stellen, umfasst:- Vorgeben eines Interessensbereichs (111) in der Umgebung (105),- Transformieren des Bildes der Kamera (102) zu einem transformierten Bild (300), sodass der Interessensbereich (111) in dem transformierten Bild (300) in einem vorgegebenen Bildbereich (301) mit einer vorgegebenen Vergrößerung angeordnet ist, unabhängig von einer Veränderung der Lage des Interessensbereichs (111) in der Umgebung (105).
Patent DE-102018202022-A1 (DE)
Title: Kugelrampenmechanismus
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: F16H25/18
Filed: 2018-02-09
Abstract: Kugelrampenanordnung (1) umfassend eine drehbare, axial verschiebbare erste Rampenscheibe (2) mit zumindest einer Steuerkurve (4) an ihrem Außenumfang (3) und eine feststehende zweite Rampenscheibe (5), wobei die erste Rampenscheibe (2) und die zweite Rampenscheibe (5) an ihren einander zugewandten Stirnflächen jeweils zumindest drei Kugelrampen (6, 6') aufweisen, die einander jeweils paarweise gegenüberliegen und so zumindest drei Kugelrampenpaarungen (6, 6') ausbilden, wobei die Kugelrampenpaarungen (6, 6') jeweils zumindest zwei Bereiche (7, 8) aufweisen, nämlich zumindest einen ersten Bereich (7) mit über den Umfang gegensinnig veränderlichen Tiefen und zumindest einen planaren zweiten Bereich (8), wobei in den Kugelrampenpaarungen (6, 6') jeweils ein Wälzelement (9) läuft, wobei die Kugelrampenpaarungen (6, 6') über die Wälzelemente (9) jeweils derart zusammenwirken, dass die Wälzelemente (9) bei einer Drehung der ersten Rampenscheibe (2) in eine erste Umfangsrichtung (I) in den zweiten Bereich (8) der jeweiligen Kugelrampenpaarung (6, 6') laufen und so die erste Rampenscheibe (2) gedreht wird, und wobei die Wälzelemente (9) bei einer Drehung der ersten Rampenscheibe (2) in eine zweite Umfangsrichtung (II), nämlich einer Umfangsrichtung entgegen der ersten Umfangsrichtung (I), in den ersten Bereich (7) der jeweiligen Kugelrampenpaarung (6, 6') laufen und so die erste Rampenscheibe (2) gedreht und in Bezug auf die zweite Rampenscheibe (5) axial verschoben wird.
Patent DE-102018202433-A1 (DE)
Title: Abschirmung für optoelektronische Halbleitervorrichtungen und -gehäuse
Inventor: PRAKASH ANNA
IPC: H01L23/552
Filed: 2018-02-16
Abstract: Halbleitergehäuse können unterschiedliche Teile beinhalten, die mit einer oder mehreren elektronischen Komponenten des Halbleitergehäuses assoziiert sind, bei denen eine elektromagnetische (zum Beispiel Hochfrequenz-, HF-) Abschirmung bei vorbestimmten Frequenzbereichen notwendig sein kann. Entsprechend kann bei einer Ausführungsform eine Abteilabschirmung in den Bereichen zwischen den elektronischen Komponenten in dem Halbleitergehäuse verwendet werden, um eine HF-Abschirmung für die elektronischen Komponenten in dem Halbleitergehäuse oder für andere elektronische Komponenten in Nähe zu den elektronischen Komponenten in dem Halbleitergehäuse bereitzustellen. Ferner kann bei einer anderen Ausführungsform eine konforme Beschichtungsabschirmung verwendet werden, um eine HF-Abschirmung für die elektronischen Komponenten in dem Halbleitergehäuse oder für andere elektronische Komponenten in Nähe zu den elektronischen Komponenten in dem Halbleitergehäuse bereitzustellen.
Patent DE-102018203720-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/12
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (10') zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels eines Niets (20), mit einem Stempel (15) und einem Gegenhalter (18), zwischen welchen die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) und der Niet (20) anordenbar sind, mit einem Antrieb (50), der an einem Rahmen (60) der Stanznietvorrichtung (10) angeordnet ist und mittels dessen eine Kraft auf den Stempel (15) in Fügerichtung (R) ausübbar ist, mit einem Schwingsystem (39), das an dem Antrieb (50) befestigt und mittels des Antriebs (50) relativ zu dem Rahmen (60) bewegbar ist und das den Stempel (15) umfasst, und das derart mit einem Schwingungserzeuger (39) gekoppelt oder koppelbar ist, dass dieses beim Eindrücken des Niets (20) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) in Schwingung versetzbar ist, wobei eine Führungseinrichtung (70) vorgesehen ist, die an dem Rahmen (60) angebracht ist und an welcher das Schwingsystem (39) mittelbar oder unmittelbar gehalten und in Fügerichtung (R) führbar ist.
Patent DE-102018205886-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-04-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), einer Zuführungsleitung (3) zum Zuführen eines Oxidationsmittels in die Brennstoffzelle (2) und einer Abgasleitung (4) zum Abführen des Oxidationsmittels aus der Brennstoffzelle (2). Ein erster Verdichter (50) ist in der Zuführungsleitung (3) angeordnet. Ein zweiter Verdichter (11) ist in der Zuführungsleitung (3) stromabwärts des ersten Verdichters (50) angeordnet. In der Zuführungsleitung (3) ist zwischen dem ersten Verdichter (50) und dem zweiten Verdichter (11) ein Kühler (22) angeordnet.
Patent DE-102018208544-A1 (DE)
Title: Servomotor-Steuerungsvorrichtung
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/4065
Filed: 2018-05-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Servomotor-Steuerungsvorrichtung, die eine Änderung der Steifigkeit eines Verbindungsmechanismus ermittelt. Eine Servomotor-Steuerungsvorrichtung beinhaltet: einen Servomotor; einen angetriebenen Körper, der von dem Servomotor angetrieben wird; einen Verbindungsmechanismus, der den Servomotor und den angetriebenen Körper verbindet, um Leistung des Servomotors auf den angetriebenen Körper zu übertragen; einen ersten Positionsermittlungsabschnitt, der eine Position des Servomotors ermittelt; einen zweiten Positionsermittlungsabschnitt, der eine Position des angetriebenen Körpers ermittelt; und eine Motorsteuerungseinheit (10A), die den Servomotor steuert, wobei die Motorsteuerungseinheit (10A) beinhaltet: einen Kraftschätzungsabschnitt (20), der eine Antriebskraft schätzt, die auf den angetriebenen Körper an einem Verbindungsteil zwischen dem Verbindungsmechanismus und dem angetriebenen Körper wirkt; einen Steifigkeitsschätzungsabschnitt (22), der eine Größe der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus basierend auf einer Position des Servomotors, die von dem ersten Positionsermittlungsabschnitt ermittelt wird, einer Position des angetriebenen Körpers, die von dem zweiten Positionsermittlungsabschnitt ermittelt wird, und einer Antriebskraft schätzt, die von dem Antriebskraftschätzungsabschnitt (20) geschätzt wird; und einen Steifigkeitsvariationsermittlungsabschnitt (26A), der eine Änderung der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus basierend auf der Größe der Steifigkeit ermittelt, die von dem Steifigkeitsschätzungsabschnitt geschätzt wird.
Patent DE-102018217021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Maximum Likelihood Reihenfolgeschätzung von Mulit-Bit-Symbolen eines Signals
Inventor: LÁZARO BLASCO FRANCISCO
IPC: H03M13/41
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Durchführung einer Maximum Likelihood Reihenfolgeschätzung (MLSE) von Multi-Bit-Symbolen eines Signals, das über einen Datenübertragungskanal von einem Empfänger empfangen wurde. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst den Schritt des Erhaltens einer Anzahl (l) an Abtastwerten (AW) aus dem Signal, das auf dem Kommunikationskanal empfangen wird, wobei jeder Abtastwert (AW) den Übergang von einem zeitlich vorhergehenden Zustand einer Anzahl an möglichen Zuständen (j) eines Multi-Bit-Symbols zu einem nächsten Zustand der Anzahl an möglichen Zuständen (j) eines nächsten Multi-Bit-Symbols annehmen kann. Weiterhin ist das Ermitteln für jeden der Abtastwerte der Anzahl an Abtastwerten (AW), welchen Zustandsübergang der Abtastwert mit der höchsten Wahrscheinlichkeit annimmt, sowie das Ermitteln von Parametern des Datenübertragungskanals für jeden der Zustände der Anzahl möglichen Zuständen (j) der Multi-Bit-Symbole zur Schätzung der Reihenfolge der Zustände umfasst. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass für einen ersten Teil der Abtastwerte der Anzahl an Abtastwerten (AW) in einer ersten Teilberechnung für jeden Zustand der Anzahl an möglichen Zuständen der Multi-Bit-Symbole ein jeweiliger Parameter (β) des Datenübertragungskanals ermittelt wird. Schließlich wird für einen zweiten Teil der Abtastwerte der Anzahl an Abtastwerten in einer zweiten Teilberechnung für eine geschätzte Reihenfolge der Zustände der Multi-Bit-Symbole ein gemeinsamer Parameter (β) des Datenübertragungskanals ermittelt.
Patent DE-102018220114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Sensorblockade eines Umgebungssensors
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Erkennen einer Sensorblockade eines Umgebungssensors (16), mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen von Umgebungssensordaten des Umgebungssensors mit Informationen zu Abständen zwischen einem Objekt (20) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (10) und dem Fahrzeug sowie von Bilddaten eines Bildsensors (18) mit Informationen zu dem Objekt; einer Rastereinheit (26) zum Erzeugen einer Rasterdarstellung der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf den Umgebungssensordaten; einer Bildverarbeitungseinheit (28) zum Identifizieren des Objekts basierend auf den Bilddaten; und einer Auswerteeinheit (30) zum Ermitteln eines blockierten Bereichs (33) eines Sichtfelds (22) des Umgebungssensors basierend auf einer Zuordnung des identifizierten Objekts zu der Rasterdarstellung. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (12) zum Erkennen einer Sensorblockade eines Umgebungssensors (16).
Patent DE-102018220674-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G08C17/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Energieversorgungsvorrichtung, insbesondere einem Ladegerät, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer an der Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c) angeordneten Schnittstelleneinheit (14a; 14b; 14c) zu einer elektrischen Kopplung mit zumindest einer Elektroeinheit (16a, 18a), insbesondere einem Akkupack.Es wird vorgeschlagen, dass die Energieversorgungsvorrichtung zumindest eine echtzeitbetriebssystemfähige, insbesondere multitaskingfähige, Steuer- oder Regeleinheit (20a) umfasst, die in Abhängigkeit von einer Auswertung von, insbesondere ladefremden, Gegenstandsinformationen der Elektroeinheit (16a, 18a) dazu eingerichtet ist, selbstständig Aktionen auszuführen, insbesondere der Elektroeinheit (16a, 18a) zumindest einen Datensatz bereitzustellen.
Patent DE-102019000757-A1 (DE)
Title: Abgasemissionssteuervorrichtung
Inventor: SUEHIRO KAZUMASA
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es ist eine Abgasemissionssteuervorrichtung vorgesehen. Ein Sammelfilter ist konfiguriert, um von einem Motor ausgestoßenen Ruß zu sammeln. Eine Steuervorrichtung ist konfiguriert, um eine Brennstoffeinspritzvorrichtung und eine Zündvorrichtung zu steuern. Die Steuervorrichtung führt eine Filterregenerations-Erleichterungssteuerung durch, um eine Brennstoffeinspritzung und/oder Zündung zu einem vorbestimmten Zeitintervall in einem RegenerationsErleichterungsbereich einer Steuerabbildung, die auf Basis einer Motorgeschwindigkeit und einer Motorlast definiert ist, anzuhalten.
Patent DE-102019103686-A1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem, Verfahren zum Betreiben eines Lokalisierungssystems sowie Empfangseinheit für ein Lokalisierungssystem
Inventor: NIKOLOV NICO
IPC: G01S5/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lokalisierungssystem umfassend mindestens eine ortsfest angeordnete Empfangseinheit und mindestens einen Tag, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Empfangseinheit mindestens einen Bewegungs- und/oder Lagesensor umfasst.
Patent DE-102019105612-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrunterstützungsverfahren zum Fahren eines Fahrzeugs (10) auf einer ersten Fahrspur (12) einer Straße (14), wobei eine Spurerweiterung (18) der ersten Fahrspur (12) an der vorausliegenden Straße (14) vorliegt, wobei die Spurerweiterung (18) zu mindestens zwei möglichen Fahrwegen für das Fahrzeug (10) auf der vorausliegenden Straße (14) führt, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs (10) durch mindestens einen Umgebungssensor;b) Bestimmen, ob eine Spurerweiterung (18) auf der ersten Fahrspur (12) der vorausliegenden Straße (14) vorliegt, wobei die Spurerweiterung (18) zu mindestens zwei möglichen Fahrwegen für das Fahrzeug (10) auf der vorausliegenden Straße (14) führt;c) Planen einer ersten Trajektorie zum Fahren des Fahrzeugs (10) entlang eines ersten Fahrwegs der mindestens zwei möglichen Fahrwege,d) Planen einer zweiten Trajektorie zum Fahren des Fahrzeugs (10) entlang eines zweiten Fahrwegs der mindestens zwei möglichen Fahrwege;e) Informieren eines Fahrers des Fahrzeugs (10) über die erste Trajektorie und die zweite Trajektorie;f) Empfangen einer Fahranweisung des Fahrers des Fahrzeugs (10) zum Fahren des Fahrzeugs (10) entlang der erste Trajektorie oder entlang der zweiten Trajektorie; undg) Fahren des Fahrzeugs (10) in einer fahrunterstützten Weise in Übereinstimmung mit der in Schritt f) empfangenen Fahranweisung).
Patent DE-102019110427-A1 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Vakuum-Proportionalventil
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: F16K31/00
Filed: 2019-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch gesteuertes Vakuum-Proportionalventil, das umfasst: einen Ventilkörper (10) und einen Führungskörper (30) auf dem Ventilkörper, wobei die vorgesteuerte Auslassstange (20) über dem Ventilkörper (10) mit einem ersten Vakuumunterbrechungsventil (201) versehen ist und auf dem Vakuumventil (21) an der vorgesteuerten Auslassstange (20) ein zweites Vakuumunterbrechungsventil (202) vorgesehen ist, wobei, wenn der primärseitige Druck (P1) durch den Hauptkanal strömt und ein sekundärseitiger Druck (P2) gebildet ist, der Atmosphärendruck durch die Zusammenarbeit des Atmosphärendruck-Magnetventils (32) und des Regelkanals (121) eingelassen wird, wodurch das erste Vakuumunterbrechungsventil (201) und das zweite Vakuumunterbrechungsventil (202) geöffnet werden können, so dass die Stärke des Vakuums stufig verstellt werden kann. Dadurch wird die Reaktionszeit verkürzt. Zudem kann beim Testen die Unterdruckleitung gerade angeschlossen werden. Daher werden eine Energieeinsparung und eine präzise Regulierung erreicht.
Patent DE-102019111373-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, sowie Verfahren zur Regelung eines Spatial Light Modulators
Inventor: EIFEL STEPHAN
IPC: G02F1/136
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung, umfassend eine Laserstrahlungsquelle (1) zur Erzeugung von Laserstrahlung (10), einen Spatial Light Modulator (4) zur Modulation der Laserstrahlung (10), sowie ein Temperaturregelungssystem (9) wobei das Temperaturregelungssystem (9) die folgenden Bestandteile umfasst:a. ein mit dem Spatial Light Modulator (4) thermisch gekoppeltes erstes Wärmetransportelement (11),b. ein mit ersten Wärmetransportelement (11) thermisch gekoppeltes zweites Wärmetransportelement (12),c. zumindest ein Sensorelement (8) zur Erfassung einer Ist-Betriebstemperatur des Spatial Light Modulators (4), undd. eine Regeleinheit (5), die dazu eingerichtet ist, die Ist-Betriebstemperatur mit einer Soll-Betriebstemperatur zu vergleichen und eine Temperaturdifferenz zwischen Soll- und Ist-Betriebstemperatur zu bestimmen, und ferner dazu eingerichtet ist im Falle einer über eine vorbestimmte Toleranz hinausgehenden Temperaturdifferenz, den Wärmefluss in dem ersten und zweiten Wärmetransportelement (11, 12) zum Ausgleich der Temperaturabweichung aktiv zu regeln.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Regelung, insbesondere Temperaturregelung, eines Spatial Light Modulators (4).Der vorliegende Erfindungsgegenstand erlaubt eine schnelle und flexible Anpassung der Betriebstemperatur eines der Laserbearbeitungsvorrichtung zugehörigen Spatial Light Modulators (4). Gleiches kann für weitere Regelgrößen des Spatial Light Modulators (4) gelten.
Patent DE-102019113586-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung eines ersten Bauteils eines Sitzmöbels relativ zu einem zweiten Bauteil des Sitzmöbels. Um ein Sitzmöbel mit einer Verriegelungseinrichtung bereitzustellen, mit der eine spielfreie Verriegelung möglich ist, wird eine Verriegelungseinrichtung (15) vorgeschlagen, aufweisend eine an dem ersten Bauteil (5) angebrachte oder anbringbare erste Verriegelungskomponente (16) auf sowie eine zweite Verriegelungskomponente (18), die mit der ersten Verriegelungskomponente (16) zum Zweck der Verriegelung in Eingriff und zum Zweck der Entriegelung außer Eingriff bringbar ist, zu welchem Zweck die erste Verriegelungskomponente (16) und/oder die zweite Verriegelungskomponente (18) unter Ausführung einer rotatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbar ist.