baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003585-B4 (DE)
Title: Verringerte Unempfindlichkeit für Fahrzeugsteuerung mit Einzel-Joystickantrieb
Inventor: BERNARDY STEVEN JOHN
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-09-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: System zum Steuern eines Fahrzeugs, umfassend:einen Joystick mit einer Basis und einem Joystickgriff, der relativ zur Basis beweglich ist,wobei der Joystick dafür ausgelegt ist, ein Positionssignal auszugeben, das eine X-Achsenposition des Joystickgriffs relativ zu einer X-Achsen-Ursprungsposition und eine Y-Achsenposition des Joystickgriffs relativ zu einer Y-Achsen-Ursprungsposition anzeigt; undeinen Controller, der elektronisch an den Joystick ankoppelbar und dafür ausgelegt ist,das Positionssignal von dem Joystick zu empfangen,eine X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite basierend auf der Y-Achsenposition des Joystickgriffs und einer zweiten X-Achsen-Unempfindlichkeitsregion zu bestimmen, wobei die zweite X-Achsen-Unempfindlichkeitsregion eine X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite für jede Y-Achsenposition innerhalb eines zweiten Y-Achsenbereichs umfasst und wobei sich der zweite Y-Achsenbereich von einer maximalen Y-Achsen-Verstellstrecke des Joystickgriffs zu einer Y-Achsenposition zwischen der maximalen Y-Achsen-Verstellstrecke und der Y-Achsen-Ursprungsposition erstreckt,zu bestimmen, ob die X-Achsenposition des Joystickgriffs innerhalb der bestimmten X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite liegt,das Fahrzeug basierend auf der X-Achsenposition zu betreiben, wenn die X-Achsenposition des Joystickgriffs außerhalb der bestimmten X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite liegt, unddas Fahrzeug basierend auf einer X-Achsenposition gleich einem Vorgabewert für die X-Achsen-Unempfindlichkeit zu betreiben, wenn die X-Achsenposition des Joystickgriffs innerhalb der bestimmten X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite liegt, wobeider Controller dafür ausgelegt ist, eine X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite basierend auf der Y-Achsenposition des Joysticks zu bestimmen durch Bestimmen einer X-Achsen-Unempfindlichkeitsregion, einschließlich einer X-Achsen- Unempfindlichkeitsbreite für jede Y-Achsenposition innerhalb eines Y-Achsenbereichs, wobei gemäß der definierten X-Achsen-Unempfindlichkeitsregion die X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite an einem Ende des Y-Achsenbereichs gleich null ist, wobei der Y-Achsenbereich an der Y-Achsen-Ursprungsposition zentriert ist, und wobei die X-Achsen-Unempfindlichkeitsbreite der X-Achsen-Unempfindlichkeitsregion in dem Maße abnimmt wie eine Distanz zwischen der Y-Achsenposition des Joystickgriffs und der Y-Achsen-Ursprungsposition des Joystickgriffs zunimmt.
Patent DE-112014005981-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: IWASAKI SHINYA
IPC: H01L29/32
Filed: 2014-07-17
Granted: 2018-11-08
Abstract: Halbleitereinrichtung (10) mit:
 einem Halbleitersubstrat (12);
 einer oberen Elektrode (14), die auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt ist;
 einer unteren Elektrode (16), die auf einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt ist; wobei
 ein Anodengebiet (42) und eine obere IGBT-Struktur in einem Bereich in dem Halbleitersubstrat (12) bereitgestellt sind, der an der oberen Oberfläche außen liegt,
 das Anodengebiet (42) ein Gebiet des p-Typs ist, das mit der oberen Elektrode (14) verbunden ist,
 die obere IGBT-Struktur ein Emittergebiet (22) des n-Typs und ein Körpergebiet (24) des p-Typs enthält, das Emittergebiet (22) mit der oberen Elektrode (14) verbunden ist und das Körpergebiet (24) in Kontakt mit dem Emittergebiet (22) steht und mit der oberen Elektrode (14) verbunden ist,
 ein Graben, der sich entlang einer Grenze (80) zwischen dem Anodengebiet (42) und der oberen IGBT-Struktur erstreckt, an der oberen Oberfläche bereitgestellt ist,
 eine Gateisolationsschicht (32) und eine Gateelektrode (34) in dem Graben bereitgestellt sind,
 ein Kathodengebiet (44) und ein Kollektorgebiet (30) in einem Bereich in dem Halbleitersubstrat (12) bereitgestellt sind, der an der unteren Oberfläche außen liegt, 
 das Kathodengebiet (44) ein Gebiet des n-Typs ist, das mit der unteren Elektrode (16) verbunden ist und zumindest in einem Teil eines Gebiets unter dem Anodengebiet (42) bereitgestellt ist,
 das Kollektorgebiet (30) ein Gebiet des p-Typs ist, das mit der unteren Elektrode (16) verbunden ist, zumindest in einem Teil eines Gebiets unter der oberen IGBT-Struktur bereitgestellt ist und in Kontakt mit dem Kathodengebiet (44) ist,
 ein Driftgebiet (26) des n-Typs zwischen einer oberen Struktur mit dem Anodengebiet (42) und der oberen IGBT-Struktur und einer unteren Struktur mit dem Kathodengebiet (44) und dem Kollektorgebiet (30) bereitgestellt ist,
 ein Kristalldefektgebiet (52) über einen Abschnitt des Driftgebiets (26), der über dem Kathodengebiet (44) liegt, und einem Abschnitt des Driftgebiets (26), der über dem Kollektorgebiet (30) liegt, bereitgestellt ist, sodass das Kristalldefektgebiet (52) in einem Teil des Abschnitts des Driftgebiets (26) bereitgestellt ist, der über dem Kollektorgebiet (30) liegt,
 das Kristalldefektgebiet (52) eine Dichte an Kristalldefekten hat, die größer als eine Dichte an Kristalldefekten in einem umgebenden Gebiet des Kristalldefektgebiets (52) ist, und
 wenn eine Dicke des Halbleitersubstrats (12) als x in µm definiert ist und eine Breite eines Abschnitts des Kristalldefektgebiets (52), der von dem Abschnitt des Driftgebiets (26), der oberhalb des Kathodengebiets (44) liegt, zu dem Abschnitt des Driftgebiets (26), der oberhalb des Kollektorgebiets (30) liegt, vorsteht, als y in µm definiert ist, eine Beziehung von y ≥ 0,007x 2 -1,09x+126 gilt, und
 das Anodengebiet (42) hin zu der oberen IGBT-Struktur bezogen auf das Kathodengebiet (44) vorsteht.
Patent DE-112016003558-B4 (DE)
Title: Wärmepumpen-System
Inventor: MIEDA HIROSHI
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-07-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Wärmepumpen-System, das aufweist:einen Kompressor (13), der ein Kältemittel komprimiert und ablässt;einen Dekompressor (17, 18), der das Kältemittel dekomprimiert;eine außen liegende Einheit (16), die Wärme zwischen dem Kältemittel und Außenluft austauscht;einen Verdampfer (15), der das Kältemittel verdampft;einen Kondensator (14), der das Kältemittel kondensiert;einen internen Wärmetauscher (20), der umfasst:einen Hochdruck-Durchlass (20a), durch den ein Hochdruck-Kältemittel hindurch strömt, undeinen Niederdruck-Durchlass (20b), durch den ein Niederdruck-Kältemittel hindurch strömt, wobei der interne Wärmetauscher (20) Wärme zwischen dem Kältemittel, das durch den Hochdruck-Durchlass (20a) hindurch strömt, und dem Kältemittel austauscht, das durch den Niederdruck-Durchlass (20b) hindurch strömt;einen Akkumulator (19), der das Kältemittel in ein gasförmiges Kältemittel und ein flüssiges Kältemittel separiert; undeinen den Strömungspfad wechselnden Abschnitt (21, 22, 23, 25), der einen Pfad umschaltet, in dem das Kältemittel strömt, wobeider den Strömungspfad wechselnde Abschnitt (21, 22, 23, 25) zwischen einem Kühlpfad und einem Heizpfad umschaltet,das Kältemittel in dem Kühlpfad in folgender Reihenfolge zirkuliert:von dem Kompressor (13) zu der außen liegenden Einheit (16), zu dem Hochdruck-Durchlass (20a) des internen Wärmetauschers (20), zu dem Dekompressor (17, 18), zu dem Verdampfer (15), zu dem Akkumulator (19), zu dem Niederdruck-Durchlass (20b) des internen Wärmetauschers (20), dann zurück zu dem Kompressor (13),das Kältemittel in dem Heizpfad in folgender Reihenfolge zirkuliert:von dem Kompressor (13) zu dem Kondensator (14), zu dem Hochdruck-Durchlass (20a) des internen Wärmetauschers (20), zu dem Dekompressor (17, 18), zu der außen liegenden Einheit (16), zu dem Akkumulator (19), zu dem Niederdruck-Durchlass (20b) des internen Wärmetauschers (20), dann zurück zu dem Kompressor (13),der Akkumulator (19) einen Durchlass (19a) für das gasförmige Kältemittel, durch den das separierte gasförmige Kältemittel heraus strömt, und einen Durchlass (19b) für das flüssige Kältemittel umfasst, durch den das separierte flüssige Kältemittel heraus strömt, undbei dem Durchlass (19a) für das gasförmige Kältemittel und dem Durchlass (19b) für das flüssige Kältemittel zumindest der Durchlass (19b) für das flüssige Kältemittel mit dem Niederdruck-Durchlass (20b) des internen Wärmetauschers (20) verbunden ist.
Patent DE-112016003585-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Fahrzeugsteuerverfahren und Fahrzeugsteuerprogramm
Inventor: TAKEDA MASANORI
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2022-03-10
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einem Fahrzeug (M) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:ein Schätzteil (113), das einen Spurwechsel eines benachbarten Fahrzeugs (m1, m2, m3), das in der Umgebung des Fahrzeugs (M) fährt, schätzt;ein Virtuelles-Fahrzeug-Setzteil (112), das ein virtuelles Fahrzeug (vm1, vm2, vm3), das das benachbarte Fahrzeug (m1, m2, m3) als Ziel der Schätzung virtuell simuliert, auf eine Spur (L1) eines Spurwechselziels des benachbarten Fahrzeugs (m1, m2, m3) setzt, wenn der Spurwechsel des benachbarten Fahrzeugs (m1, m2, m3) durch das Schätzteil (113) geschätzt wird;ein Steuerplanerzeugungsteil (114), das einen Steuerplan des Fahrzeugs (M) basierend auf dem vom Virtuelles-Fahrzeug-Setzteil (112) gesetzten virtuellen Fahrzeug (vm1, vm2, vm3) erzeugt; undein Fahrsteuerteil (120), das Beschleunigung, Verzögerung oder Lenken des Fahrzeugs (M) basierend auf dem vom Steuerplanerzeugungsteil (114) erzeugten Steuerplan, steuert/regelt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Virtuelles-Fahrzeug-Setzteil (112):einen nicht-Setzbereich (NSR), in dem das virtuelle Fahrzeug (vm1, vm2) nicht gesetzt ist, auf eine vom Fahrzeug (M) befahrene Fahrspur (L1) vor das Fahrzeug (M) legt, falls, bei Schätzung des Fahrspurwechsels des benachbarten Fahrzeugs (m2) durch das Schätzteil (113), die Fahrspur (L1) des Fahrspurwechselziels des benachbarten Fahrzeugs (m2) die vom Fahrzeug (M) befahrene Fahrspur (L1) ist, und falls die Geschwindigkeit des benachbarten Fahrzeugs (m2) höher als die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (M) ist, undeine Fläche (NSRx mal NSRy) des Nicht-Setzbereichs (NSR) basierend auf einer relativen Geschwindigkeit (vr) zwischen dem Fahrzeug (M) und dem benachbarten Fahrzeug (m2) bestimmt.
Patent CZ-279063-B6 (CZ)
Title: Process of enzymatic hydrolysis of adipinyl or glutaryl monoamino compounds
Inventor: ARETZ WERNER DR
IPC: C12N9/10
Filed: 1988-01-15
Abstract: Using a  gamma -glutamyltranspeptidase which can be prepared by fermentation, it is possible to hydrolyse adipinyl- or glutaryl-monoamino compounds, in particular  alpha -keto-adipinyl- or glutaryl-7-aminocephalosporanic acid.
Patent CZ-290484-B6 (CZ)
Title: Assembled particles of a plant virus and process of their preparation, vaccination substances, cDNA fragment, vector and their RNA transcript
Inventor: LOMONOSSOFF GEORGE PETER
IPC: C07K14/08
Filed: 1995-07-10
Abstract: In the present invention there are disclosed assembled particles of a plant virus containing a foreign peptide inserted in the coat protein of the virus, whereby said foreign peptide is encoded by a foreign nucleic acid sequence being inserted in the plant virus genome, whereby said nucleic acid inserted sequence is free from direct nucleotide sequence repeats flanking the said inserted nucleic acid sequence. Claimed is also a process for preparing those particles, which preparation process comprises inserting a nucleotide sequence coding for a foreign peptide into the virus genome of the plant viral nucleic acid which codes for the coat protein so as to modify the plant viral nucleic acid in such a way as to avoid the production of direct sequence repeats flanking the introduced sequence, infecting plants, plant tissue, plant cells, or protoplasts with the modified viral nucleic acid, and harvesting assembled particles of said plant virus. Disclosed is also a vaccine for protection against human and animal pathogens and viral vaccine for animals containing as immunogenic component the above-indicated assembled particles of a plant virus. A fragment cDNA, Sst1, further vector containing this fragment and RNA transcript of this fragment or vector form part of the present invention, too.
Patent SK-286059-B6 (SK)
Title: Method and device for recording information on a carrier
Inventor: MIMNAGH WINSLOW MICHAEL
IPC: G11B7/00
Filed: 1998-05-25
Abstract: A method of digitally recording information on a suitable medium, particularly a CD is described, in which method a recording (11) is made during a recording session. The recording (11) comprises a program portion (20) with the information to be recorded. Prior to recording the program portion (20), a predetermined number of run-in blocks (21, 22, 23, 24) is recorded, and subsequent to recording the program portion (20), a predetermined number of run-out blocks (25, 26) is recorded. During the recording session, an identification code (RID) identifying the recording apparatus used for the relevant recording session is recorded on the medium. In accordance with the present invention, this identification code (RID) is recorded in at least one of said run-in blocks (21, 22, 23, 24) and run-out blocks (25, 26). This provides the possibility of recording a full identification code, even in the case of relatively short recordings.
Patent CZ-277899-B6 (CZ)
Title: Apparatus for electrochemical etching of track detectors in solid phase
Inventor: TUREK KAREL ING CSC
IPC: C25F7/00
Filed: 1990-03-23
Abstract: The equipment consists of a high-voltage AC source and an etching chamber. The etching chamber consists of a flat tub (1), with a channel on its top (6) for the heating and cooling medium. On the tub (1) there is a seal (2), a metal plate (3) for mounting the detectors connected to the zero voltage potential (7) for specifying the etched area of the detectors and a pressure plate (5) equipped with holes (8) for filling with the etching solution. In each hole (7) of the mask (4) there is a high-voltage electrode needle (12).<IMAGE>
Patent CZ-277769-B6 (CZ)
Title: Injection apparatus of an extrusion machine
Inventor: KUBICEK STANISLAV
IPC: B29C45/03
Filed: 1990-04-09
Abstract: The injection device consists of an injection nozzle (12) which is equipped with spherical opening (13) and is mounted to slide in the body (5) which is fixed on the front part of the cylinder (2) of the extruding screw (1) and also on a base (18) by a replaceable carrier (20) using a clamp (26) with fastening screws (27). The body (5) has a left block (10) and a right block (11) with a revolving eccentric pin (6) which, at the same time, is mounted and located in the hole (30) of the injection nozzle (12); this part has a small channel (31) for closing the supply of melt into the mould. A control lever (7) is mounted on the free end of the eccentric pin (6).<IMAGE>
Patent CZ-278477-B6 (CZ)
Title: Process for reducing amount of heavy metals in waste water
Inventor: CERNA MARTA ING CSC
IPC: C02F1/26
Filed: 1992-07-08
Abstract: A process for reducing amount of heavy metals in waste water from the group of zinc, cadmium, nickel, copper, cobalt, silver, chromium and mercury, during which waste water is first submitted to extraction by an organic extraction reagent such as a solution of triisooctylamine or bis(2-ethylhexyl) phosphoric acid giving rise to organocomplexes of heavy metals. Then the achieved organic phase undergoes re-extraction by mineral acids, such as nitric, sulphuric or hydrochloric acid and the inorganic phase containing heavy metal mineral salts is separated off.
Patent CZ-281354-B6 (CZ)
Title: Chambered body for engine compartment
Inventor: ILLBRUCK MICHAEL
IPC: B60R13/08
Filed: 1992-08-25
Abstract: The invention relates to an engine compartment encapsulation element (1) especially for soundproofing, with a foamed material part (2) which is attached to a wall part (3) which is preferably acoustically inert, the foamed material part (2) having a skin-like covering (5) on its side facing away from the wall part (3). The invention proposes that the foamed material part (2) be perforated, furthermore that the foamed material part (2) be covered on both sides by an airtight film (5) and/or (6), the perforation regions (perforations 4) being covered as well, and that the foamed material part (2) be arranged so as to extend at least in part at a distance (a) from the wall part (3). <IMAGE>
Patent CZ-288856-B6 (CZ)
Title: Process for preparing copper(II) sulfate monohydrate
Inventor: BENEDIKOVA ELEONORA
IPC: C01G3/10
Filed: 1996-10-30
Abstract: The proposed process for preparing copper(II) sulfate monohydrate is characterized in that copper residues are extracted in 10 percent sulfuric acid under addition of 33 percent hydrogen peroxide. After extraction is finished and when concentration of copper of 100 g/l the solution is filtered, thickened to concentration of 150 g/l and dried in a spray drier at a temperature of 230 degC.
Patent CZ-292188-B6 (CZ)
Title: Device for definition of position and movement of deployable stabilizers
Inventor: KASPAR JIRI ING CSC
IPC: F42B10/00
Filed: 1997-05-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for definition of position and movement of deployable stabilizers /4/, particularly that of non-guided projectiles. The invented devise consists of a segment collar /2/ being rotatably mounted on a projectile cylindrical carrier /1/. Longitudinal grooves /6/, forming beds for placing folded-down stabilizers /4/ therein, are performed in the segment collar /2/. The segment collar /2/ is secured against axial shift by safety pins /3/ reaching in a recess made in the projectile cylindrical carrier /1/.
Patent CZ-287378-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation containing fluoxetine and process for preparing thereof
Inventor: ARCE MENDIZABAL FLAVIA
IPC: A61K47/38
Filed: 1995-07-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a pharmaceutical preparation based on fluoxetine, being suitable for preparing dispersible tablets by direct moulding and containing fluoxetine hydrochloride as active ingredient in an amount ranging from 4 to 7.5 percent by weight based on the preparation total weight, swelling agents in an amount of 5 to 21 percent by weight based on the preparation total weight and that are selected from a group comprising starch glycolate, polymeric derivatives of acrylic acid and crospovidone, and it further contains solvents, lubricants, anti-adhesives, artificial or natural sweetening agents and flavors/aromatics and preferably dyestuffs. In the present invention there is also claimed a process for preparing the above-described preparation.
Patent CZ-286138-B6 (CZ)
Title: Targed for training
Inventor: BELLON WOLFGANG
IPC: F41J2/02
Filed: 1994-08-11
Abstract: Rear wall (1) of the proposed practice target (Z) consists of a dish made of form-stable deep-drawing material of plastic, the rear wall has more ribs and/or corrugations (4) being arranged parallel and vertical to each other and projecting into an inner space (2) extending between the rear wall (1) and a front wall (3) arranged on the shot side. In the region of lower edge of at least one wall (1, 3) there is arranged in horizontal direction a readily removable pipe (5), that is attached through the mediation of an inlet (6) to a gaseous medium source (7) and which has for each intermediate space between the ribs and/or the corrugations (4) at least one blow-out port (8).
Patent CZ-281510-B6 (CZ)
Title: Catalyst for conversion of noxious components of exhaust gases of internal combustion engines and process for preparing thereof
Inventor: CIROVA ALENA ING
IPC: B01J23/63
Filed: 1993-10-26
Abstract: This particle catalyst for transforming harmful components of combustion engine exhaust gas into relatively harmless burnt products contains metals of the group of noble earths, in particular cerium, lanthanum, praseodymium and neodymium, and as the active components 0.001 to 5% by weight of platinum or/and palladium or metals of the 1. b group or the periodic system of elements, in particular copper, in a weight ratio to the precious metals of group VIII of 1 : 0.1 to 2, on the active wide-pore aluminium oxide of boehmitic group with at most 0.01 % by weight of Na. The method of preparing this catalyst is based on the precipitation of the wide-pore aluminium hydroxide, drying, mixing with the compounds of the noble earths, processing this material into particles that are thermally activated at temperatures of 100 to 1,000 degrees C, on these thermally processed particles precious metals of group VIII of the periodic system are introduced either independently or in mixture and possibly also a salt of the metal of the 1. b group and these modified particles are again thermally activated at a temperature of 100 to 600 degrees C.
Patent CZ-281572-B6 (CZ)
Inventor: OEXLER RUDOLF
IPC: B65H54/80
Filed: 1992-09-14
Abstract: Otočný talíř (1) pro ukládací zařízení pramene vláken, s vodicími částmi vláken, kde nejméně jedna z vodicích částí vláken, tvořených pramenovým kanálem (2) uloženým v otočném talíři a/nebo krytem (7) na spodní straně otočného talíře (1), je vyrobena z ušlechtilé oceli.ŕ
Patent CZ-287364-B6 (CZ)
Title: Heat-exchange apparatus
Inventor: LANGOY JOSTEIN
IPC: F28D11/02
Filed: 1995-05-05
Abstract: The invented heat-exchange apparatus has a casing (2) with a permanently fastened tubular coil (9) forming a channel (20) for one heat-exchanging medium, whereby the tubular coil (9) comprises at least one channel (10) for a second heat-exchanging medium and along the axis of the casing (2) being provided with a scraping device there is arranged a central tube (13), whereby the central tube (13) moves axially and rotates together with the scraping device. According to another suitable modification the scraping device comprises a tubular coil (15) of the same kind as the permanently fastened tubular coil (9) and a channel (16) being provided with the tubular coil (15) is connected with the second heat-exchanging medium via the central tube (13) or it may be formed by at least one scraping arm (23) of tubular form with greater length than diameter. The scraping arms (23) are preferably provided with an internal tube (24) forming a channel that is connected with the second heat-exchanging medium, at least one scraping arm (23) is arranged symmetrically along the central tube (13) in each turn of the tubular coil (9). At least one surface of the scraping device formed by the tubular coil (15) or the scraping arms (23) and/or one or more surfaces of the permanently fastened tubular coil (9) are preferably provided with brushes, blades, scraping points or cutting points being attached to the surface or it may be provided with a rough, grain, grooves or ridge surface.
Patent CZ-290160-B6 (CZ)
Title: Compacted granulation product, process for producing thereof and its use as swelling agent for pressed shaped bodies
Inventor: CASTEEL SASCHA
IPC: C11D17/06
Filed: 1999-11-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a compacter granulation product containing water-swelling cellulose and/or derivatives thereof and fine-grained polymers and/or copolymers of acrylic or methacrylic acid or salts thereof, and one or more liquid surface-active agents. The invented granulation product is intended for use as a swelling agent for tablets of a detergent composition, tablets of a cleansing composition, and tablets of water softening composition. Tablets of salts for removing stains, whereby the product is prepared by mixing appropriate components, granulation and compacting thereof.