baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101400-A1 (DE)
Title: Anlage zur tauchbehandlung von werkstücken auf einem werkstückträger sowie werkstückträger für eine solche anlage
Inventor: HEINSOHN KLAUS
IPC: B65G49/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) zur Tauchbehandlung von Werkstücken (130), umfassend einen Werkstückträger (10) zum Stützen des zu behandelnden Werkstücks (130); zumindest ein Tauchbecken (106) mit einer Flüssigkeit, in die das Werkstück (130) eintauchbar ist; eine Transportstraße (120) für den Werkstückträger (10); ein Rotationssystem (110) zum Drehen und Eintauchen des Werkstücks (130) auf dem Werkstückträger (10), wenn der Werkstückträger (10) mittels der Transportstraße (120) oberhalb des Tauchbeckens (106) positioniert ist. Der Werkstückträger (10) ist zumindest in einem Prozessbereich (104) entlang der Transportstraße (120), welcher das Tauchbecken (106) umfasst, zumindest für eine Fortbewegung entlang der Transportstraße (120) formschlüssig mit einem oder mehreren Fördermitteln (122) der Transportstraße (120) verbunden.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Werkstückträger (10) für eine Tauchbehandlungsanlage (100).
Patent DE-102020101541-A1 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung und lichtbestrahlungsvorrichtung mit derselben
Inventor: WATANABE HIROAKI
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Vorgesehen wird eine Wärmeableitvorrichtung, die imstande ist, eine gesamte Basisplatte (Trägerelement) ohne Erzeugung von Spannung in einem Wärmerohr gleichmäßig zu kühlen. Eine Wärmeableitvorrichtung, die ausgebildet ist, um Wärme einer Wärmequelle in die Luft abzuleiten, wobei die Wärmeableitvorrichtung umfasst: ein Trägerelement, das derart angeordnet ist, dass eine Seite einer ersten Hauptfläche in engem Kontakt mit einer Wärmequelle steht; ein Wärmerohr, das thermisch mit einer zweiten Hauptfläche des Trägerelements verbunden und ausgebildet ist, die Wärme aus der Wärmequelle zu transportieren; und mehrere Wärmabstrahlrippen, die in einem an die zweite Hauptfläche angrenzenden Raum angeordnet, thermisch mit dem Wärmerohr verbunden und ausgebildet sind, um die von dem Wärmerohr transportierte Wärme abzuleiten, wobei das Wärmerohr einen ersten geraden Abschnitt hat, der thermisch mit dem Trägerelement verbunden ist, einen zweiten geraden Abschnitt, der thermisch mit den mehreren Wärmeabstrahlrippen verbunden ist, und einen Verbindungsabschnitt, der ein Ende des ersten geraden Abschnittes und ein Ende des zweiten geraden Abschnittes verbindet, und wobei die jeweiligen Wärmeabstrahlrippen direkt mit der zweiten Hauptfläche in einem anderen Bereich als einem Bereich, in dem das Wärmerohr angebracht ist, verbunden sind.
Patent DE-102020101955-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LOECHERER ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit einer eine Sitzfläche (21) aufweisenden Sitzbasis (20) und einer eine Lehnenfläche (23) aufweisenden Sitzlehne (22), wobei im Bereich des oberen, freien Endes der Sitzlehne (22) eine Rückhaltevorrichtung (3) vorgesehen ist, die zumindest ein Rückhalteelement (30, 30') aufweist, das aus einer Ruheposition in eine Rückhalteposition bringbar ist, in der das Rückhalteelement (30, 30') oberhalb einer Schulter (S) einer auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Person (P) positioniert ist, wobei das zumindest eine Rückhalteelement (30, 30') mittels einer Halterungsvorrichtung (36) am Fahrzeugsitz (2) angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Halterungsvorrichtung (36) eine Bewegungsenergie aufnehmende Dämpfungseinrichtung (4, 4', 4") aufweist, die ausgebildet ist, um eine entlang der Lehnenfläche (23) und von der Sitzfläche (21) weg gerichtete Bewegung der Person (P) abzubremsen.
Patent DE-102020103574-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Ladekabel und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: CHOI JAEHYUK
IPC: B60L53/57
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ladekabel, aufweisend einen ersten Steckverbinder (110), der einen ersten Annäherungsdetektionspin (111) und einen ersten Strompin (114) aufweist, einen zweiten Steckverbinder (120), der einen zweiten Annäherungsdetektionspin (121) und einen zweiten Strompin (124) aufweist, und ein Kabel (130), das derart konfiguriert ist, dass es den ersten Strompin (114) mit dem zweiten Strompin (124) elektrisch verbindet und den ersten Annäherungsdetektionspin (111) mit dem zweiten Annäherungsdetektionspin (121) nicht verbindet.
Patent DE-102020108498-A1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines Zubehörteils an einem Stuhl
IPC: A47C7/38
Filed: 2020-03-27
Abstract: Es wird ein offenbart Adapter zur Befestigung eines Zubehörteils an einem Stuhl, insbesondere an einem Gaming-Stuhl, der einen Sitz und eine Rückenlehne aufweist, wobei der Sitz und/oder die Rückenlehne jeweils aus mehreren Teilen, insbesondere Polsterelementen, gebildet sind, die durch mindestens einen Zwischenraum, der sich in einer Tiefenrichtung des Sitzes und/oder der Rückenlehne und entlang einer jeweils zugehörigen Trennlinie erstreckt, voneinander getrennt sind, wobei der Adapter aufweist: ein Einsteckglied, das mindestens einen Einsteckabschnitt aufweist, der formschlüssig in den mindestens einen Zwischenraum einsteckbar ist, wobei sich der mindestens eine Einsteckabschnitt entlang einer Kontur erstreckt, die durch die jeweils zugehörige Trennlinie zwischen direkt benachbarten Teilen des Sitzes und/oder der Rückenlehne definiert ist; und ein Befestigungsglied, das mit dem Einsteckglied verbunden ist und das eingerichtet ist, das Zubehörteil am Befestigungsglied zu fixieren.
Patent DE-102020112160-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/133
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet und/oder gelagert ist und mit einer Dämpfereinrichtung (4), welche Drehschwingungen des Eingangsteils (2) und/oder des Ausgangsteils (3) dämpft, mit einer mit dem Ausgangsteil (3) im Drehmomentfluss verbundenen Nabe (11) mit einer Nabeninnenverzahnung (12) zur Aufnahme einer Welle (13) mit Außenverzahnung (14), wobei an der Nabe (11) ein erstes Ringelement (15) befestigt angeordnet ist, an welchem ein elastisches zweites Ringelement (16) befestigt angeordnet ist, um in die Außenverzahnung (14) der Welle (13) einzugreifen.
Patent DE-102020112469-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Injektionsventil
Inventor: ROMANOWSKI THOMAS
IPC: G01N30/36
Filed: 2020-05-07
Abstract: Injektionsventil (90) für einen Injektor (40) zum Injizieren einer fluidischen Probe in eine mobile Phase in einem Trennpfad (104) zwischen einem Fluidantrieb (20) und einer Probentrenneinrichtung (30) eines Probentrenngeräts (10), wobei das Injektionsventil (90) einen ersten Ventilkörper (120) mit mehreren Ports (124-129) und einen zweiten Ventilkörper (122) mit mindestens einer Verbindungsstruktur (134) zum selektiven fluidischen Koppeln oder Entkoppeln jeweiliger der Ports (124-129) abhängig von einer Relativorientierung zwischen dem ersten Ventilkörper (120) und dem zweiten Ventilkörper (122) aufweist, wobei die Ports (124-129) einen zum Anschluss an den Fluidantrieb (20) ausgebildeten Fluidantriebs-Port (124), einen zum Anschluss an die Probentrenneinrichtung (30) ausgebildeten Probentrenneinrichtungs-Port (125), einen zum Anschluss an eine Dosiereinrichtung (130) zum Dosieren der fluidischen Probe in dem Injektor (40) ausgebildeten Dosiereinrichtungs-Port (126, 129) und einen zum Anschluss an eine Wasteleitung (132) ausgebildeten Waste-Port (127) aufweist, und wobei die Ports (124-129) und die mindestens eine Verbindungsstruktur (134) derart ausgebildet sind, dass der Fluidantriebs-Port (124) mittels der mindestens einen Verbindungsstruktur (134) wahlweise mit dem Probentrenneinrichtungs-Port (125), mit dem Dosiereinrichtungs-Port (126, 129) und mit dem Waste-Port (127) fluidisch koppelbar ist.
Patent DE-102020112908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Bordnetz mittels Frequenzanalyse, Schutzschaltung sowie Bordnetz
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: H02H1/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten:
 - Empfangen eines Zeitsignals (S(t)), welches einen über einen Strompfad (3) des Bordnetzes (1) fließenden Strom (I(t)) beschreibt,
 - Bestimmen eines Frequenzspektrums (S(f)) des Zeitsignals (S(t)),
 - Erkennen von Spitzen (N) in dem Frequenzspektrum (S(f)) und Bereinigen des Frequenzspektrums (S(f)) um die Spitzen (N) durch Begrenzen von Amplitudenwerten der Spitzen (N) auf eine vorbestimmte Amplitudengrenze (S TP ),
 - Bestimmen eines, zumindest einen Integralwert aufweisenden Analysesignals (Σ) durch Integrieren von Amplitudenwerten des um die Spitzen (N) bereinigten Frequenzspektrums (S*(f)) über die Frequenz (f),
 - Erkennen eines Lichtbogens in dem Bordnetz (1) durch Vergleichen des Analysesignals (Σ) mit einer Auslöseschwelle (S MEAN ).
Patent DE-102020117502-A1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige anzeigevorrichtung
Inventor: CHO NAMWOOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine lichtdurchlässige Anzeigevorrichtung (10) zum Verhindern des Auftretens eines Unterschiedseindrucks zwischen einem Anzeigepanel und einem Abdecksubstrat ist bereitgestellt. Die lichtdurchlässige Anzeigevorrichtung (10) weist ein lichtdurchlässiges Anzeigepanel (100), das ein erstes Substrat (111), ein zweites Substrat (112) und eine Mehrzahl von Pixeln (P), die zwischen dem ersten Substrat (111) und dem zweiten Substrat (112) bereitgestellt sind, einen Anzeigebereich (DA), der die Mehrzahl von Pixeln (P) aufweist, und einen Nicht-Anzeigebereich (NDA), der den Anzeigebereich (DA) umgibt, und ein Abdecksubstrat (200), das einen ersten Bereich (A1), der das lichtdurchlässige Anzeigepanel (100) überlappt, und einen zweiten Bereich (A2), der den ersten Bereich (A1) überlappt und eine Mehrzahl von Dummy-Strukturen (DP) aufweist, auf.
Patent DE-102020123259-A1 (DE)
Title: Mobiles Netzverteilsystem
Inventor: CLASSEN DIRK
IPC: H02B1/52
Filed: 2020-09-07
Abstract: Mobiles Netzverteilsystem umfassend einen mobilen Anhänger mit zumindest einer Achse und einer Ladefläche, ein auf der Ladefläche montiertes Anschlussfeld mit zumindest drei jeweils einphasigen Eingangsanschlüssen, zumindest einen Verteilkasten, der über ein Eingangsfeld mit den jeweiligen Eingangsanschlüssen verbunden ist und über zumindest zwei Ausgangsfelder mit jeweils zumindest zwei zumindest dreiphasigen Ausgangsanschlüssen verbunden ist, und zumindest zwei Anschlusskonsolen, die jeweils mit den Ausgangsanschlüssen verbunden sind und als Steckkupplungen für Verteilkabel gebildet sind.
Patent DE-102020126645-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TANAKA KOJI
IPC: H01L29/861
Filed: 2020-10-12
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Halbleitervorrichtung, die die Einschaltspannung reduzieren kann, und ein Herstellungsverfahren dafür bereitzustellen. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Halbleitervorrichtung ein Si-Substrat (2), eine Anodenschicht (4) vom p-Typ, die auf der vorderen Oberfläche des Si-Substrats (2) vorgesehen ist, eine Anodenelektrode (5), die auf der Anodenschicht (4) vom p-Typ vorgesehen ist, eine Kathodenschicht (6) vom n-Typ und eine Kathodenschicht (7) vom p-Typ, die auf einer rückseitigen Oberfläche des Si-Substrats (2) einander benachbart vorgesehen sind, eine AI-Legierungsschicht (8), die auf der Kathodenschicht (6) vom n-Typ vorgesehen ist und Si enthält, und eine AI-Legierungsschicht (9), die auf der Kathodenschicht (7) vom p-Typ vorgesehen ist und Si enthält, worin eine Störstellenkonzentration in der Kathodenschicht (6) vom n-Typ 1E19 cm -3  oder höher ist und eine Störstellenkonzentration in der Kathodenschicht (7) vom p-Typ 10% oder weniger der Störstellenkonzentration in der Kathodenschicht (6) vom n-Typ beträgt.
Patent DE-102020128600-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zur Absperrung oder Steuerung eines Durchflusses eines Fluids
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Ventilvorrichtung, insbesondere ein Thermostatventil, zur Absperrung und/oder Steuerung eines Durchflusses eines Fluids vorgesehen. Diese umfasst eine Gehäuseeinrichtung mit einer Ventildurchgangsöffnung, die in einer Durchflussrichtung zumindest einen in etwa zylindrischen Durchgangsabschnitt und einen Durchgangsdichtabschnitt aufweist, wobei der Durchgangsdichtabschnitt einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchgangsabschnitt und ein Verschlusselement zum Verschließen der Ventildurchgangsöffnung mit zumindest einem in etwa zylindrischen Verschlussabschnitt, der im Bereich des zylindrischen Durchgangsabschnitts anordbar ist, und einem Verschlussdichtabschnitt, der im Bereich des Durchgangsdichtabschnitts anordbar ist, wobei der Verschlussdichtabschnitt einen größeren Durchmesser aufweist als der der zylindrische Durchgangsabschnitt, und wobei zwischen dem Durchgangsabschnitt und dem Verschlussabschnitt ein Ringspalt mit einem in etwa konstantem Öffnungsquerschnitt vorgesehen ist, wobei der Ringspalt derart ausgebildet ist, dass der Öffnungsquerschnitt beim Öffnen der Ventilvorrichtung über einen vorbestimmten Ventilhub des Verschlusselementes konstant ist.
Patent DE-102020128712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie an einem Fahrrad
Inventor: HEUMANN JULIA
IPC: B62J6/06
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung elektrischer Energie an einem Fahrrad (2), wobei die Vorrichtung mindestens einen am Fahrradrahmen (20) befestigbaren Dynamo (10) zur Stromerzeugung umfasst, der mit mindestens einem Antriebsrad (100) in einem mechanischen Eingriff mit einem rotierenden Eingriffselement (11) steht, das an einer sich drehenden Radfelge (21) des Fahrrads (2) anordbar oder angeordnet ist, wobei der mindestens eine Dynamo (10) mittels zumindest einem durch das Antriebsrad (100) rotierend angetriebenen Permanentmagneten und wenigsten einer feststehenden Induktionsspule eine Wechselspannung erzeugt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer getriebeartigen Eingriffsverbindung zwischen dem Antriebsrad (100) und dem Eingriffselement (11) das rotierende Eingriffselement (11) als Zahnrad ausgebildet ist, wobei ein oder mehrere Antriebszähne (1000) mit den Zahnradzähnen (110) in Wirkeingriff stehen.
Patent DE-102020131410-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit im Spritzgussverfahren umspritzten Rotor aufweisend eine axiale Abstützung für ein Kugellager
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit- einem Rotor (1), aufweisend eine Rotorwelle (12), auf der ein Rotorkern (2) sitzt, an den sich in Radialrichtung nach außen Magnete (4) anschließen, der um eine Drehachse (100) drehbar in einem Kugellager (11) aufweisend einen Lagerinnenring (10) gelagert ist, und- einen den Rotor (1) außen umgebenden Stator, wobei zumindest der Rotorkern (2) in einem Spritzgussverfahren zur Ausbildung des Rotors umspritzt ist, wobei an einer kugellagernahen Stirnseite des Rotors (7) im Spritzgussverfahren eine Vielzahl an Vorsprüngen (8) ausgebildet sind, die eine axiale Abstützung des Lagerinnenrings (10) ausbilden.
Patent DE-102020134460-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für graphithaltige batterie mit hoher energiedichte
Inventor: HE MEINAN
IPC: H01M10/0568
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Elektrolytsystem für eine Elektrode mit einer Ladedichte von mehr als oder gleich etwa 4,0 mAh/cm2bereit. Das Elektrolytsystem kann enthalten mehr als oder gleich etwa 1,0 M bis weniger als oder gleich etwa 1,5 M Lithiumfluorsulfonylimid (LiN(FSO2)2) (LiFSI); weniger als oder gleich etwa 0,5 M Lithiumhexafluorophosphat (LiPF6); und ein oder mehrere Lösungsmittel, die Ethylencarbonat (EC) enthalten, wobei der Elektrolyt weniger als oder gleich etwa 30 Gew.-% Ethylencarbonat (EC) enthält. Das Elektrolytsystem kann auch einen oder mehrere Elektrolytadditive enthalten, die aus korrosionsbeständigen Additiven, Formationsadditiven und Stabilisatoradditiven ausgewählt sind. Die Formationsadditive und/oder Stabilisatoradditive können die Bildung und Aufrechterhaltung einer Festelektrolyt-Grenzschicht auf einer oder mehreren Oberflächen der graphithaltigen Elektrode unterstützen.
Patent DE-102020200907-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Seilfensterheber mit einer solchen Spannvorrichtung
Inventor: HERZOG HANS
IPC: E05F11/48
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Spannvorrichtung (8) für ein Zugseil (4) eines Seilfensterhebers (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein federelastisches Ausgleichselement (9) zum Spannen des Zugseils (4), ein Halteelement (10) für das Ausgleichselement (9) sowie zwei zueinander beabstandete Umlenkelemente (11, 12) für das Zugseil (4), wobei die Umlenkelemente (11, 12) auf der dem Ausgleichselement (9) und dessen Halteelement (10) gegenüberliegenden Seite des Zugseils (4) angeordnet sind, und wobei das Ausgleichselement (9) zur Anlage am Zugseil (4) gegen das Halteelement (10) verspannt ist. Sie betrifft weiter einen Seilfensterheber (1) mit einer solchen Spannvorrichtung (8).
Patent DE-102020206980-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), welche insbesondere als Lithium-Ionen-Batteriezellen (20) ausgebildet sind, wobei die Batteriezellen (2) jeweils einen ersten Spannungsabgriff (31) und einen zweiten Spannungsabgriff (32) aufweisen, und die Mehrzahl an Batteriezellen (2) in einer ersten Anzahl (21) an Batteriezellen (2) und in einer zweiten Anzahl (22) an Batteriezellen (2) angeordnet ist, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin eine Parallelplatte (3) aufweist, welche die erste Anzahl (21) an Batteriezellen (2) und/oder die zweite Anzahl (22) an Batteriezellen (2) elektrisch parallel miteinander verbindet, und welche eine Mehrzahl an ersten Öffnungen (41) aufweist, in welchen jeweils eine Batteriezelle (2) der ersten Anzahl (21) an Batteriezellen (2) aufgenommen ist, und welche eine Mehrzahl an zweiten Öffnungen (42) aufweist, in welchen jeweils eine Batteriezelle (2) der zweiten Anzahl (22) an Batteriezellen (2) aufgenommen ist, wobei jeweils ein erster Spannungsabgriff (31) einer Batteriezelle (2) der ersten Anzahl (21) an Batteriezellen (2) und ein zweiter Spannungsabgriff (32) einer Batteriezelle (2) der zweiten Anzahl (22) an Batteriezellen (2) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020211691-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: SCHAFFER DIRK
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend:ein bewegbares Element (201), welches als optisches Element oder als Referenzstruktur ausgebildet ist; undein Funktionselement (202) mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt (202a, 202b), wobei der erste Abschnitt (202a) mit einem Fügemittel entlang einer Befestigungsebene (204) an dem bewegbaren Element (201) befestigt ist und der zweite Abschnitt (202b) eine Funktionsfläche (203) umfasst; wobeidas Funktionselement (202) eine Entkopplungseinrichtung (207) zur Deformationsentkopplung des ersten Abschnitts (202a) von dem zweiten Abschnitt (202b) aufweist, wobei die Entkopplungseinrichtung (207) durch eine Einschnürung (205) des Funktionselements (202) gebildet ist.
Patent DE-102020212706-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Zugmittelantrieb der Gewindespindel
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16H37/12
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10) mit einem Hauptgehäuse (20), einem Ausleger und einer Gewindespindel (41), wobei die Gewindespindel (41) mittels eines ersten Drehlagers (24) bezüglich einer Drehachse (11) drehbar am Hauptgehäuse (20) gelagert ist, wobei der Ausleger in Richtung der Drehachse (11) verschiebbar aus dem Hauptgehäuse (20) herausragt, wobei er in Schraubeingriff mit der Gewindespindel (41) steht, wobei das Hauptgehäuse (20) einen Gehäusehauptkörper (23) und einen ersten Endblock (21) umfasst, wobei das erste Drehlager (24) im ersten Endblock (21) aufgenommen ist, wobei die Gewindespindel (41) über ein Zugmittel (60) mit einem Elektromotor in Drehantriebsverbindung steht, wobei das Zugmittel (60) von einem gesonderten Zugmittelgehäuse (61) umgeben ist, welches am ersten Endblock (21) befestigt ist, wobei der Elektromotor (25) am Zugmittelgehäuse (61) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Gewindespindel (41) mit einem gesonderten zweiten Drehlager (50) am Zugmittelgehäuse (61) bezüglich der Drehachse (11) drehbar gelagert, wobei das zweite Drehlager (50) in Richtung der Drehachse (11) zwischen dem ersten Endblock (21) und dem Zugmittel (60) angeordnet ist.
Patent DE-102021002563-A1 (DE)
Title: Batterieschutz für ein Fahrzeug
Inventor: ABELE RAIMUND
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieschutz (1) für ein Fahrzeug (2), das am Unterboden (3) zumindest eine Hochvoltbatterie (4) und/oder zumindest eine Hochvoltkomponente (5) aufweist, wobei zumindest ein Airbag (6) am Unterboden (3) und benachbart zu der zumindest einen Hochvoltbatterie (4) und/oder den Hochvoltkomponenten (5) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (6) entlang zumindest einer Längsseite (7) des Fahrzeugs (2) und in einem Bereich zwischen den Reifen (8) derart angeordnet ist, dass eine Breite des Airbags (6) eine Breite der Reifen (8) nicht überragt.
Patent DE-102021002776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere mobile Vorrichtung zur Verwendung mit einer Kamera, und Systeme und Verfahren zur Übertragung bzw. Verarbeitung von Kamera-Daten
Inventor: RISTIC ALEKSANDAR
IPC: H04N5/225
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung bzw. ein mobiles Gerät (11) zur Verwendung mit einer Kamera, sowie Systeme und Verfahren zur Übertragung bzw. Verarbeitung von Kamera-Daten. Gemäß einem Aspekt wird ein System (10) zur Übertragung bzw. Verarbeitung von Kamera-Daten zur Verfügung gestellt, welches aufweist: eine Kamera (12) zur Aufnahme von Bilddaten, und eine mobile Vorrichtung bzw. ein mobiles Gerät (11), welches mit der Kamera (12) drahtlos oder per Kabel kommunizieren kann, zur Weiterleitung der Bilddaten an das Internet. Vorteilhaft kann dabei das mobile Gerät (11) so ausgestaltet und eingerichtet sein, dass die Bilddaten durch das mobile Gerät (11) an soziale Netzwerke weitergeleitet werden können, insbesondere in Echtzeit. Des Weiteren kann das mobile Gerät (11) vorteilhaft so ausgestaltet und eingerichtet sein, dass mit diesem eine oder mehrere Funktionen der Kamera (12) gesteuert werden können.
Patent DE-102021003601-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: THORENZ CARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuelkopf (2) einen Kolbenbolzen (3) sowie eine Verriegelung. Der Kolbenbolzen (3) ist durch einen Exzenter (4) des Pleuels (1) mit veränderlichem Mittenabstand zum Pleuelkopf (2) gelagert, wobei- entweder der Pleuelkopf (2) oder der Kolbenbolzen (3) eine Fluidkammer (6,7) umfasst und der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, oder der Exzenter (4) eine Fluidkammer (6,7) umfasst oder begrenzt und der Pleuelkopf (2) oder der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, so dass ein Fluiddruck in der Fluidkammer (6,7) eine Kraft auf den Vorsprung (8) zur Veränderung der Exzenterstellung des Exzenters (4) ausübt,- die Verriegelung in einer verriegelnden Stellung ein Verdrehen des Exzenters (4) relativ zu dem Pleuelkopf (2) verhindert,- die Verriegelung lösbar ausgeführt ist, und- der Kolbenbolzen (3) und der Exzenter (4) als ein Bauteil (9) ausgeführt sind.