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Patent DE-202016104769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einstellbarer Länge zum Absaugen von Dämpfen von einem Kochfeld und das in einem Möbelstück integriert ist, das dieses Kochfeld trägt
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Absaugen von Dämpfen von einem Kochfeld, das von einem Möbelstück (2) getragen ist, während einer Zubereitung von Speisen, wobei das Kochfeld von dem Möbelstück getragen wird, wobei die Vorrichtung (1) diese Dämpfe in Richtung und in des Möbelstücks (2) absaugt, in dem die Vorrichtung (1) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Teil der Entnahme der Dämpfe (6) aufweist, der in der Nähe des Kochfeldes angeordnet ist und eine Absaugöffnung (5) aufweist, die in der Nähe dieses Kochfeldes angeordnet ist, wobei der Teil der Entnahme der Dämpfe (6) mit einer Leitung (7) verbunden ist, die in der Nähe eines Absaugorgans (11) endet, um diese Dämpfe in die Leitung (7) abzusaugen und sie außerhalb des Möbelstücks durch eine Auslassöffnung (15) auszulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (7) eine einstellbare Länge entlang mindestens einer von einer Richtung, die parallel zum Kochfeld ist, und einer, die senkrecht zu diesem Kochfeld ist, aufweist.
Patent DE-202016105436-U1 (DE)
Title: Extrusionseinrichtung zur Bildung einer rohrförmigen Kunststoffinnenschicht eines Mehrschichtverbundrohres
IPC: B29C48/09
Filed: 2016-09-29
Abstract: Extrusionseinrichtung zur Bildung einer rohrförmigen Kunststoffinnenschicht eines Mehrschichtverbundrohres mit einer Extrusionsdüse aus Metall, deren rohrförmige Außenfläche angrenzend an das Austrittsende bereichsweise als Gegenlager für eine Laserschweißeinrichtung zum Längsverschweißen einer die Kunststoffinnenschicht umgebenden Metallfolie dient, dadurch gekennzeichnet, dass der als Gegenlager dienende Bereich der Extrusionsdüse (2) eine Ausnehmung (8) in der Außenwand aufweist, in welcher eine Einlage (9) aus einem Laserstrahlen absorbierenden Material aufgenommen ist.
Patent DE-202016106531-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens ein Beschichtungselement (5), sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33) aufweist und aus einem weichelastischem, polymeren Werkstoff hergestellt ist, mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungselement (5) stoffschlüssig an der Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016106928-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/28
Filed: 2016-12-13
Abstract: Verbrennungsmotor (100), welcher Verbrennungsmotor (100) einen Zylinder (111) und einen innerhalb des einen Zylinders (111) beweglich angeordneten Kolben (101) zur Übertragung einer Kraft über ein Pleuel auf eine Kurbelwelle umfasst, wobei der Kolben (101) derart im Zylinder (111) angeordnet ist, dass zwischen dem Kolben (101) und dem Zylinder (111) auf gegenüberliegenden Seiten des Kolbens jeweils eine Brennkammer (201)(202) ausgebildet ist.
Patent DE-202017000852-U1 (DE)
Title: Multi-Renovierungs-Sprüh-Set
IPC: B44C7/02
Filed: 2017-02-19
Abstract: Schutzanspruch 1 und Beschreibung des Basis-Set: An einem 25 m langen Druckluft-Gewebeschlauch ist an einem Ende eine Schnellkupplung (bestehend aus Messing) fest angebracht. Am anderen Ende des Schlauches befindet sich ein Kunststoff-Handgriff mit Dosierventil. Nun wird auf dem Handgriff ein Alu-Teleskoprohr aufgeschraubt, an dem sich am ausziehbaren Ende eine Feinvernebeler Düse befindet. Mit den 3 dazugehörigen Adaptern ergibt sich ein Multifunktionales Sprüh-System mit großer Reichweite und vielen Eisatzmöglichkeiten. Mit dieser Entwicklung wird erreicht, das man bei Wohnungsrenovierung und Modernisierungs-Arbeiten wie z. B. 1. Alte Tapeten entfernen von Decken und Wänden 2. Verputz- und Spachtelarbeiten an Wänden und Decken eine gut und gering dosierbare Wassermenge auf allen Flächen bekommt und das dauerhaft mit gleichbleibendem Druck. Lästiges Befüllen von Drucksprühgeräten oder Eimern entfällt und das ist ein großer Zeitvorteil. Ein Gewebeschlauch wurde deshalb gewählt, um beim ganztägigen Gebrauch ein Platzen des Schlauches zu verhindern. Der Querschnitt von 6–8 mm wurde genommen, weil trotz Wasserdruck nur wenig Wassermenge benötigt wird, um somit ein Fluten der Räumlichkeiten zu vermeiden. Auch das Volumen und Gewicht trägt einem angenehmen Arbeiten mit dem Set zu. Im Gegensatz zum Arbeiten mit einem Gartenschlauchsystem oder Drucksprühbehälter.
Patent DE-202017001726-U1 (DE)
Title: Verschlussgerät
IPC: B65B67/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein Verschlussgerät (100), umfassend:  einen Hauptteil (10) mit einer Pressplatte (13); der Hauptteil (10) drehgelenkig mit einem ersten Eingriffglied (141) vergesehen ist; das erste Eingriffglied (141) aus einem ersten Eingriffblock (143) und aus einem Pressblock (144) besteht;  eine Riemenwicklungsvorrichtung (20) mit einer Spindel (21); die Spindel (21) einen Griff (22) und einen Ratschenmechanismus (23) aufweist; der Griff (22) drehgelenkig an einem zweiten Eingriffglied (221) befestigt ist; das zweite Eingriffglied (221) aus einem zweiten Eingriffblock (224) besteht; der Griff (22) ein Verbindeglied (25) und ein Schubglied (226) aufweist; die Riemenwicklungsvorrichtung (20) weiter aus einem Stöpsel (24) besteht;  eine Riemenschneidevorrichtung (30) mit einer Schneidwelle (31); die Schneidwelle (31) ein Schneidrohr (32) und einen Verbindungsblock (33) aufweist; der Verbindungsblock (33) am Verbindeglied (25) befestigt ist; und  eine Riemendruckvorrichtung (40) mit einer Riemenpresswelle (41); auf einer ersten Seite der Riemenpresswelle (41) einen Nocken (42) vorgesehen ist; auf einer zweiten Seite der Riemenpresswelle (41) ein Riemenpresssitz (46) vorgesehen ist; der Riemenpresssitz (46) drehgelenkig an einem Riemenpressblock (47) befestigt ist.
Patent DE-202017005291-U1 (DE)
Title: Optische Analoge Bremsstärkenvisualisierung zur Vermeidung von Auffahrunfällen
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-10-13
Abstract: Optische Analoge Bremslichtvisualisierung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtsignal in optischen Stufen wiedergegeben wird, durch Lichtsäule, Balken oder Lichtspiel und die auswertung durch einen Prozessor umgesetzt und gesteuert wird.
Patent DE-202017005976-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät
IPC: A47L13/42
Filed: 2017-08-02
Abstract: Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät, insbesondere für Bodenbeläge, bevorzugt Fliesenboden oder Holzbodenbeläge mit einem Motorgehäuse, das wenigstens einen Elektromotor (100) aufnimmt und wenigstens eine von dem Elektromotor angetriebene Antriebswelle, wobei das Reinigungs- und Pflegegerät eine von der Antriebswelle angetriebene Walze in Form einer Walzenbürste (7) mit einer Walzenoberfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenbürste (7) einseitig gelagert ist und am Motorgehäuse ein Stiel (10) entlang einer Achse (A), zur Handführung angeordnet ist, wobei der Stiel (10) um die Achse (A) verdrehbar, bevorzugt um 160°, insbesondere 180° um die Achse (A) verdrehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017101988-U1 (DE)
Title: Automatisiertes System zur Kultivierung und Differenzierung pluripotenter Stammzellen
IPC: C12M3/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Automatisiertes System für sterile Zellkulturen, wobei das System Folgendes umfasst: eine Plattform zum Aufnehmen und Bewegen einer Zellkulturplatte aus einem Gehäuse; einen Manipulatorarm zum Bewegen der Kulturplatte zwischen dem Gehäuse und der Plattform und zum Platzieren der Platte auf die Plattform; ein Gefäß zur Aufnahme einer sterilen Lösung, die steuerbar und steril an die Kulturplatte abgegeben werden soll; einen Einwegspitzenträger zum Bereitstellen steriler Einwegspitzen zum Abgeben der Lösung aus dem Gefäß an die Kulturplatte und zum Entfernen von Lösung von der Kulturplatte; ein System zum Handhaben von Flüssigkeiten, das mit dem Einwegspitzenträger und den Einwegspitzen und dem Gefäß interagiert, um steuerbar und steril eine Lösung an die Kulturplatte abzugeben und Lösung von ihr zu entfernen, sodass die Lösung ohne Abgabe außerhalb der Stammzellkultur steril abgegeben und in einem vorbestimmten Volumen entfernt wird; und ein Steuerungssystem, um den Manipulatorarms, die Plattform und/oder das System zum Handhaben von Flüssigkeiten zu automatisieren und zu programmieren, sodass das System zum Handhaben von Flüssigkeiten steuerbar und steril einzelne Aliquots von Lösung an die Kulturplatte abgibt und von ihr entfernt, bevor der Manipulatorarm die Kulturplatte wahlweise in das Gehäuse zurückführt.
Patent DE-202017102029-U1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-04-06
Abstract: Hinterachsaufhängung (50) mit einer Halterung (1) zur schwenkbaren Anbindung eines Anbindungsabschnitts (40.1) einer Halbstarrachse (40) an einen Fahrzeugaufbau (20), welche Halterung (1) eine erste (2) und eine zweite (10) Halteanordnung für einen Achsstift (7) aufweist, die entlang einer Stiftachse (S) beiderseits des Anbindungsabschnitts (40.1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halteanordnung (2) ein Stabilisierungselement (3) aufweist, mit einem Bogenabschnitt (3.1), der sich in Richtung der Stiftachse (S) sowie tangential wenigstens teilweise um diese herum erstreckt und in dem der Achsstift (7) gelagert ist, sowie sich beiderseits anschließende, am Fahrzeugaufbau (20) befestigte Befestigungsabschnitte (3.2, 3.3).
Patent DE-202017102553-U1 (DE)
Title: Beheizbare Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-04-28
Abstract: PC-Eingabegerät – so genannte Maus – dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseoberseite durch eine, in das Gehäuse bzw. in die Gehäuseoberschale integrierte Heizfolie oder Heizspirale nebst Thermostat elektrisch beheizt werden kann und die Heizleistung, bzw. die Temperatur der Gehäuseoberseite geregelt bzw. ein- und ausgeschaltet werden kann. Die Stromzufuhr wird mittels Kabel bzw. Bei so genannten Funkmäusen mittels integrierten Batterien oder Akkus bewerkstelligt.
Patent DE-202017102746-U1 (DE)
Title: Holster für Werkzeuge
IPC: A45F5/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Holster (1) für ein Werkzeug (201), wobei das Werkzeug (201) einen Stiel (205) aufweist sowie einen Kopf (202), wobei die Längsachse des Kopfes (202) senkrecht orientiert ist zur Längsachse des Stiels (205), wobei der Holster einen Aufnahmebehälter (2) für den Kopf (202) des Werkzeugs (201) aufweist, wobei der Aufnahmebehälter (2) im Bodenbereich (6) eine Öffnung (7) zur Durchführung des Stiels (205) des Werkzeugs (201) aufweist, wobei von dem Bodenbereich (6) nach oben abgehend Seitenwände (4, 9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) im Bodenbereich (6) des Aufnahmebehälters (2) durchgängig quer zur Längsrichtung des Aufnahmebehälters (2) von der Mitte der Bodenfläche (6) bis zum Rand der Bodenfläche (6) und von dort weiter entlang der sich dort anschließenden Seitenfläche (9) bis zur Oberkante dieser Seitenfläche (9) verläuft (8).
Patent DE-202017103235-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/16
Filed: 2017-05-30
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere Ladeluftkühler einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend- mehrere Kanäle (2) zur Durchleitung eines Kühlmediums,- mehrere mit wenigstens einem Sammelkasten (4) verbundene Flachrohre (3) zur Durchleitung eines zu kühlenden Mediums zwischen jedem der Kanäle (2),- wenigstens einen den Sammelkasten (4) verschließenden Rohrboden (5) mit Rohrdurchzügen (6), in denen stirnseitige Rohrenden (7) der Rohre (3) fluiddicht aufgenommen sind,- wobei jeder der Rohrdurchzüge (6) einen ein jeweiliges Flachrohr (3) umfassenden aufgestellten Kragen (8) aufweist,- wobei wenigstens einer der Kragen (8) mehrere von einem umlaufenden Kragenhals (9) her sich vom Rohrboden (5) weg erstreckende Zungen (10) im Bereich der Breitseiten (12) der Flachrohre (5) aufweist, die durch Ausschnitte (15) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ränder (14) der Zungen (10) Radien (R) aufweisen.
Patent DE-202017104395-U1 (DE)
Title: Montagehilfsmittel für ein Herstellen einer Schraubverbindung zwischen einem elektrischen Stecker- oder Buchsen-Teil und einem Anschlusskörper
IPC: H01R43/22
Filed: 2017-07-24
Abstract: Montagehilfsmittel (10) für ein Herstellen einer Schraubverbindung zwischen einem elektrischen Stecker- oder Buchsen-Teil (11) und einem Anschlusskörper (20), aufweisend
 - einen, sich entlang einer Hauptachse (H) des Montagehilfsmittels (10) erstreckenden, ersten Abschnitt (1) und
 - einen, sich entlang der Hauptachse (H) an den ersten Abschnitt (1) anschließenden zweiten Abschnitt (2), der - mit Bezug auf eine Drehbewegung um die Hauptachse (H) - drehfest mit dem ersten Abschnitt (1) verbunden ist, wobei der erste Abschnitt (1) eine Angriffsfläche (3) für einen Drehmomentschlüssel für eine Drehung um die Hauptachse (H) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der zweite Abschnitt (2) wenigstens zwei Aufnahmebereiche (4, 6) zur formschlüssigen Aufnahme jeweils eines Kontaktelements des elektrischen Stecker- oder Buchsen-Teils (11) aufweist,
 wobei die Aufnahmebereiche (4, 6) jeweils durch einen Wandbereich (5, 7) gebildet sind, der sich um eine parallel zur Hauptachse (H) orientierte Achse (A1, A2) erstreckt, wobei die Achsen (A1, A2) nicht zusammenfallen.
Patent DE-202017106824-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidung zum Verkleiden einer Wand oder Gebäudefassade
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-11-09
Abstract: Fassadenverkleidung (1; 1A bis 1H; 1J bis 1N; 1P) zum Verkleiden einer Wand (5) oder Gebäudefassade, mit  mindestens einem Grundprofil (10; 10A bis 10H; 10J bis 10N; 10P), das eine erste und eine zweite Grundprofil-Kopplungseinheit (11, 12, 13; 15, 16, 17) aufweist, und  mindestens einem Kombiprofil (20; 20A bis 20H; 20J bis 20N; 20P), das eine erste und eine zweite Kombiprofil-Kopplungseinheit (21, 22, 23; 25, 26) aufweist,  wobei die erste Grundprofil-Kopplungseinheit (11, 12, 13) zur Kopplung mit der ersten Kombiprofil-Kopplungseinheit (21, 22, 23) vorgesehen ist,  wobei die zweite Grundprofil-Kopplungseinheit (15, 16, 17) zur Kopplung mit der zweiten Kombiprofil-Kopplungseinheit (25; 25, 26) vorgesehen ist, und  wobei das mindestens eine Kombiprofil (20; 20A bis 20H; 20J bis 20N; 20P) und das mindestens eine Grundprofil (10; 10A bis 10H; 10J bis 10N; 10P) sich in der Form voneinander unterscheiden und derart ausgestaltet sind, dass ein Kombiprofil (20; 20A bis 20H; 20J bis 20N; 20P) zwischen zwei Grundprofilen (10; 10A bis 10H; 10J bis 10N; 10P) zumindest teilweise einen in der Fassadenverkleidung (1; 1A bis 1H; 1J bis 1N; 1P) sichtbaren Teil einer Fuge (30) bildet, wenn ein Kombiprofil (20; 20A bis 20H; 20J bis 20N; 20P) zwischen zwei Grundprofilen (10; 10A bis 10H; 10J bis 10N; 10P) montiert ist.
Patent DE-202017106857-U1 (DE)
Title: Land- oder Baumaschinen-Antriebsstrang und land- oder bauwirtschaftliches Arbeitsgerät
IPC: G01L5/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Land- oder Baumaschinen-Antriebsstrang für ein land- oder bauwirtschaftliches Arbeitsgerät, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (4), die über wenigstens eine schräge Flanke (7), insbesondere über eine Schrägverzahnung, in einer Eingriffsstellung zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine Druckaufnahmevorrichtung (8), die zur Aufnahme und Verwendung einer aufgrund der schrägen Flanke (7) im Antriebsfall entstehenden und ein Drehmoment abbildenden axialen Kraft ausgebildet ist.
Patent DE-202017107147-U1 (DE)
Title: Vakuumbremsvorrichtung
IPC: B21B39/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vakuumbremsvorrichtung (13) zum Abbremsen laufenden Bandmaterials vor der Aufhaspelung des Bandmaterials zu einem Bandbund, insbesondere zur Verwendung in Längsteilanlagen zum schonenden Abbremsen von durch Längsteilen eines Metallbandes erhaltenen Metallbandstreifen, mit einer Vakuumbremsrolle (2), deren Innenraum (14) an eine Unterdruckquelle angeschlossen und/oder anschließbar ist und die einen perforierten Rollenmantel (1) aufweist, an dessen Außenumfangsfläche wenigstens ein luftdurchlässiger Belag (4, 5) angeordnet ist, mit wenigstens einer Klemmleiste (23, 24) zum Festklemmen eines Belagendes (6, 7) des Belages (4, 5) an dem Rollenmantel (1) und mit einer Verstelleinrichtung (25) zum Verstellen der Klemmleiste (23, 24) in eine Klemmstellung zum Festklemmen des Belagendes (6, 7) und in eine Freigabestellung zum Freigeben des Belagendes (6, 7).
Patent DE-202018000739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenerkennung
IPC: A47F5/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Ein Regalgestell / Rückwand (1) enthält kleinstmögliche Trägerschlitze (2) dadurch gekennzeichnet, dass ein Kammerprofil Hinten (3) mit integriertem Leiterprofil Hinten (4) über Leitendes Materialband (5) von mind. 4 Leitern den gemeinsamen Ort einer Zufuhr von Strom und/oder Daten ermöglicht.
Patent DE-202018101232-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm
IPC: A45B25/14
Filed: 2018-03-06
Abstract: Sonnenschirm, einen Mast an dem die Dachaufhängung des Schirmdachs befestigt ist und mindestens zwei Führungsrohre, den Masten flankierend, umfassend, wobei die mindestens zwei Führungsrohre die Dachaufhängung einerseits und einen Öffnungsschieber andererseits miteinander verbinden und zum Aufspannen und Zusammenklappen des Schirmdachs von oben nach unten oder umgekehrt bewegbar sind, derart, dass die Bewegung nach unten den Masten zurückfährt und damit das Schirmdach öffnet und die Bewegung nach oben den Masten ausfährt und das Schirmdach schließt.
Patent DE-202018101364-U1 (DE)
Title: Plattenverbinder zur elektrischen Verbindung zweier Bauteile
IPC: H01R4/50
Filed: 2018-03-12
Abstract: Plattenverbinder zur elektrischen Verbindung zweier, insbesondere plattenförmiger, Bauteile (A, B), die jeweils wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweisen, miteinem Bolzen (1), der einen Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (I) erstreckt, sowie einen Schaft (4), welcher mit wenigstens einem Angriffsmittel (5) versehen ist, aufweist, undeinem elektrisch leitenden plastisch verformbaren Ring (2) mit einem Hülsenabschnitt (7), der eine Durchgangsöffnung mit einer zweiten Längsachse zur Aufnahme des Bolzens (1) aufweist, und einem Anlagekragen (8),dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Kopf (3) und dem wenigstens einen Angriffsmittel (5) eine Sollbruchstelle (6) in dem Schaft (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105106-U1 (DE)
Title: Verlustreduzierte Nippeltränke
IPC: A01K7/06
Filed: 2018-09-06
Abstract: Nippeltränke für Nutztiere, umfassend- eine Flüssigkeitsleitung mit einer Einlassöffnung für Flüssigkeit an einem ersten Ende und einer Auslassöffnung für Flüssigkeit an einem zweiten Ende,- ein Sperrventil, mit einem Ventilsitz und einem Ventilkörper, die relativ zueinander in einer abdichtenden Sperrstellung gehalten sind, in der das Sperrventil den Durchtritt von Flüssigkeit durch die Flüssigkeitsleitung von der Einlass- zur Auslassöffnung verhindert,- ein mit dem Sperrventil verbundenes, bewegliches Betätigungselement, welches durch das Nutztier aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung bewegbar ist und in der Betätigungsstellung den Ventilkörper und den Ventilsitz in eine Offenstellung zueinander bringt, in der das Sperrventil den Durchtritt von Flüssigkeit durch die Flüssigkeitsleitung von der Einlass- zur Auslassöffnung ermöglicht, gekennzeichnet durch eine Sperreinrichtung, welche zumindest teilweise das Betätigungselement umgibt.
Patent DE-202019100399-U1 (DE)
Title: Lasttrennschaltervorrichtung und Schaltersicherungsvorrichtung mit Sicherung
IPC: H01H9/10
Filed: 2019-01-24
Abstract: Lasttrennschaltervorrichtung (100) oder Schaltersicherungsvorrichtung (100') zur Aufnahme mindestens einer Sicherung oder eines Sicherungsstöpsel für eine Sicherung, die ein Gehäuse (110, 110') und mindestens einen Eingangsanschluss (120, 120') zum Anschluss an eine Stromversorgung und mindestens einen Ausgangsanschluss (140, 140') zum Anschluss an mindestens ein elektrisches Gerät umfasst, wobei die Lasttrennschaltervorrichtung (100) oder die Schaltersicherungsvorrichtung (100') für jede Sicherung jeweils einen Fußkontakt (160, 106') und einen Kopfkontakt innerhalb des Gehäuses (110, 110') umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie bei eingesetzter Sicherung und im Betriebszustand jeweils in Kontakt mit einem zugehörigen Fußkontakt (160, 160') und einem zugehörigen Kopfkontakt der Sicherung gebracht werden können,wobei der Fußkontakt (160, 160') der Lasttrennschaltervorrichtung (100) oder der Schaltersicherungsvorrichtung (100') zumindest in einem Teilbereich (162) so ausgebildet ist, dass er eine flache Oberfläche aufweist, die in Richtung eines Fußkontaktes (322, 322') einer einzusetzenden Sicherung ausgerichtet ist,wobei der Fußkontakt (160, 160') der Lasttrennschaltervorrichtung (100) oder der Schaltersicherungsvorrichtung (100') innerhalb dieses Teilbereichs (162) eine Erhebung aufweist, die sich in Richtung auf den Fußkontakt (322, 322') einer einzusetzenden Sicherung erstreckt und die die in ihrem dem Fußkontakt (322, 322') der Sicherung zugewandten Bereich direkt oder indirekt in einen elektrischen Kontakt mit dem Fußkontakt (322, 322') der Sicherung gebracht werden kann,wobei die Lasttrennschaltervorrichtung (100) oder die Schaltersicherungsvorrichtung (100') an jedem der Fußkontakte (160, 160') eine Rogowskispule (400, 400') umfasst, die eine Öffnung aufweist, die die Erhebung des Fußkontakts (160, 160') zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-202019103346-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit LED und Gitter
IPC: G02B27/60
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Lichtmusters für eine 3D-Bildgebung von Objekten, umfassend:
 - mindestens eine Leuchtdiode (LED) (4) zur Emission von Licht in Richtung der lichtemittierenden Seite (6);
 - ein erstes Gitter (8) mit einer regelmäßigen Gitterkonstante, das lichtblockierende Abschnitte (10) und lichtdurchlässige Abschnitte (12) aufweist;
 - wobei das erste Gitter (8) auf der lichtemittierenden Seite (6) angeordnet ist, um den Lichtdurchgang an den lichtblockierenden Abschnitten (10) zu blockieren, so dass das Licht, das die lichtdurchlässigen Abschnitte (12) passiert, ein Objekt mit einem Linienmuster beleuchten kann,
 - wobei das erste Gitter (8) dazu ausgelegt ist, dass Lichtstrahlen mit bestimmten Winkeln blockiert werden, während Lichtstrahlen mit anderen Winkeln das erste Gitter (8) durch die lichtdurchlässigen Abschnitte (12) passieren können, um einen Abschattungseffekt zu erzeugen.
Patent DE-202019104503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Biomasse mit hohem Flüssigkeitsgehalt, insbesondere Gülle
IPC: C02F11/12
Filed: 2019-08-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocknen von Biomasse mit hohem Flüssigkeitsgehalt, insbesondere Gülle, mit einer Trocknungsstrecke, über die die Biomasse zum Trockenen förderbar ist, wobei die Trocknungsstrecke zumindest eine geschlossene Trocknungsfläche (11a, 11b, 12a, 12b), auf der die Biomasse zum Trocknen flächig ausbringbar ist, umfasst, wobei zum Ausbringen der Biomasse auf der zumindest einen geschlossenen Trocknungsfläche (11a, 11b, 12a, 12b) und zum Fördern der Biomasse entlang der Trocknungsstrecke bewegbare Förderelemente (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mischeinrichtung (13), die der Trocknungsstrecke vorgeschalten ist, dazu ausgebildet ist, die Biomasse durch Versetzen mit Trockengranulat einzudicken.