baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208126-A1 (DE)
Title: Drehscheibenschwingungsdämpfer
Inventor: ÜBELACKER MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer zur Drehschwingungsdämpfung, insbesondere einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs, weist eine Primärmasse zur Einleitung eines Drehmoments und eine über ein Energiespeicherelement, insbesondere Bogenfeder, mit der Primärmasse in Umfangsrichtung relativ zur Primärmasse verdrehbar verbundenen Sekundärmasse zum Ausleiten eines Drehmoments auf. Zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse ist ein Fliehkraftpendel angeordnet, wobei ein Berstschutz für das Fliehkraftpendel mit der Sekundärmasse verbunden ist. Die Dämpfungseigenschaften des Drehschwingungsdämpfers zur Drehschwingungsdämpfung können dadurch verbessert werden.
Patent DE-102014211885-A1 (DE)
Title: Belotungsvorrichtung zum Einsatz bei der Reparatur von elektronischen Baugruppen, Montagesystem mit einer solchen Belotungsvorrichtung und Verfahren zur Reparatur einer elektronischen Baugruppe
Inventor: WITTREICH ULRICH
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belotungsvorrichtung (15), welche zum Einsatz bei der Reparatur von elektronischen Baugruppen geeignet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Montagesystem, in dem eine solche Belotungsvorrichtung (15) eingebaut ist. Zuletzt betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Auswechseln von Bauteilen zwecks Reparatur einer Baugruppe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Belotungsvorrichtung einen Behälter (16) mit Lotmaterial (25) aufweist, wobei dieser Behälter nach oben von einer Maske (17) abgeschlossen wird. In dieser Maske befinden sich Öffnungen (29), durch die Lot auf ein oberhalb dieser Öffnung platziertes Bauelement (14) aufgebracht werden kann. Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß eine Rakel (32) von unten an der Maske entlanggeführt, wobei die Rakel vorteilhaft auch für einen Transport des Lotmaterials (25) zu den Maskenöffnungen (29) verwendet wird. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Belotungsvorrichtung liegt darin, dass ein Bauteil mittels eines Bestückkopfes (12) von oben auf die Maske (17) abgesetzt werden kann und mit demselben Bestückkopf (12) anschließend in einen Einbauplatz der zu reparierenden Baugruppe eingesetzt werden kann.
Patent DE-102014212652-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: MATTSCHAS AXEL
IPC: F01D5/20
Filed: 2014-06-30
Abstract: Offenbart ist eine Strömungsmaschine, insbesondere ein Flugtriebwerk, mit einem Rotor, der in einem Stator um seine Längsachse drehbar gelagert ist und der zumindest eine Laufschaufelreihe hat, die von einer Vielzahl von Laufschaufeln gebildet ist, wobei der Stator zumindest einen Einlaufbelag aufweist, und wobei jede Laufschaufel eine Blattspitze hat, die ausgehend von einer laufschaufelseitigen Vorderkante in Richtung zu einer laufschaufelseitigen Hinterkante zumindest abschnittweise radial nach innen abgesenkt ist und mit einem Blattspitzenbereich, der sich stromabwärts von der Vorderkante erstreckt, im Betrieb der Strömungsmaschine in den Einlaufbelag einläuft.
Patent DE-102014213176-A1 (DE)
Title: Audiovorrichtung und entsprechendes steuerverfahren
Inventor: KANG HYO SUP
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-07-07
Abstract: Es werden eine Audiovorrichtung und entsprechendes Verfahren bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Empfangen, durch eine Steuerung, von ersten Audiodaten und zweiten Audiodaten und ein Verarbeiten der ersten Audiodaten und der zweiten Audiodaten, um erste Audiosignale und zweite Audiosignale zu erzeugen. Ferner werden umgekehrte Phasensignale der ersten Audiosignale durch die Steuerung erzeugt. Eine erste Gruppe der Mehrzahl von Audioausgabeeinheiten geben die ersten Audiosignale aus und eine zweite Gruppe der Mehrzahl von Audioausgabeeinheiten geben die zweiten Audiosignale und die umgekehrten Phasensignale der ersten Audiosignale aus.
Patent DE-102014214226-A1 (DE)
Title: Verbundverdichtergehäuse
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verdichtergehäuseteil (1, 1a, 1b, 1b‘, 1b‘‘, 1b‘‘‘, 1c) mit einem Innenraum (2) zur Aufnahme eines Verdichterrades (12) des Verdichters eines Turboladers zur Verwendung bei einem Verbrennungsmotor mit wenigstens einem, aus einer Metalllegierung gegossenen ersten Gehäuseelement (1a) und mit wenigstens einem aus einem Kunststoff hergestellten, zweiten Gehäuseelement (1b, 1b‘, 1b‘‘, 1b‘‘‘), wobei das erste Gehäuseelement und das zweite Gehäuseelement gemeinsam den Innenraum (2) des Verdichtergehäuses begrenzen, wobei das erste Gehäuseelement (1a) für sich eine hinterschnittfreie erste Ausnehmung (5) aufweist und wobei die Gehäuseelemente (1a, 1b, 1b‘, 1b‘‘, 1b‘‘‘, 1c) derart zusammengesetzt sind, dass durch das zweite Gehäuseelement an der ersten Ausnehmung (5) des ersten Gehäuseelements eine Kontur (20) mit einem Hinterschnitt gebildet wird. Auf diese Weise können die einzelnen Gehäuseelemente (1a, 1b, 1b‘, 1b‘‘, 1b‘‘‘) hinterschneidungsfrei beispielsweise in effizienten Druckgussverfahren hergestellt und entsprechende komplexe Formen erst durch den Zusammenbau zu einem gemeinsamen Verdichtergehäuseteil erreicht werden.
Patent DE-102014217372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines lokal verstärkten Profilbauteils
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: B29C51/12
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines lokal verstärkten Profilbauteils mit den folgenden Schritten bereitgestellt: Bereitstellen eines zu verstärkenden Primärprofils aus faserverstärktem Kunststoff, Bereitstellen eines Sekundärprofils aus Kunststoff zum lokalen Verstärken des Primärprofils, Anordnen des Sekundärprofils auf einer äußeren Oberfläche des Primärprofils zum Erzeugen des Profilbauteils, Erwärmen des Profilbauteils, Stoffschlüssiges Verbinden des Primärprofils und des Sekundärprofils mittels Druckbeaufschlagung einer Außenoberfläche und gleichzeitiger Druckbeaufschlagung einer Innenoberfläche des Profilbauteils mit einem Gegendruck.
Patent DE-102014218274-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem mit integrierter Anzeigeeinheit ausgebildetem Bedienelement zum Betätigen eines Deckels eines Frischhaltebehälters
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten und mit einem Deckel (9) verschließbaren Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (13) zur Betätigung des Deckels (9) auf einem Betätigungsweg betätigbar ist und der Deckel (9) abhängig von einer Stellung des Bedienelements (13) in einer ersten geschlossenen Stellung und zumindest in einer zweiten vollständig geöffneten Stellung positionierbar ist, wobei das Bedienelement (13) selbst eine Anzeigeeinheit (28) zur von der Stellung des Deckels (9) abhängigen symbolischen Informationsanzeige aufweist.
Patent DE-102014218488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nitrieren eines Bauteils eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: SCHOERGHOFER WERNER
IPC: F02M59/30
Filed: 2014-09-15
Abstract: Verfahren zum Nitrieren eines hochdruckbelasteten, aus einem legierten Stahl bestehenden Bauteils eines Kraftstoffeinspritzsystems, das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Aktivieren des Bauteils – Nitrieren des Bauteils – Entfernen der durch das Nitrieren entstandenen Verbindungsschicht an der Oberfläche des Bauteils, wobei die Verbindungsschicht zumindest an festigkeitskritischen Stellen des Bauteils entfernt wird.
Patent DE-102014219181-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerungssystem
Inventor: D AMATO ANTHONY MARIO
IPC: F02D28/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Zur Optimierung von Antriebsstrangsteuerungen sind Systeme und Verfahren beschrieben. Ein Verfahren umfasst das adaptive Lernen von Motoreinstellungen für eine kleine Probe einer Drehzahl-Last-Karte, was den Motorbetrieb bei Grenzbedingungen einer Drehzahl-Last-Karte umfasst, und das Erstellen einer dynamischen Knotennachschlagtabelle basierend auf den gelernten Motoreinstellungen für die kleine Probe. Die dynamische Knotennachschlagtabelle kann Motoreinstellungen für den Motorbetrieb an Drehzahl-Last-Punkten bereitstellen, die während des adaptiven Lernens nicht ausdrücklich gelernt wurden.
Patent DE-102014219400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fahrzeug, Mobilkommunikationssystem, Verfahren und Computerprogramm für einen mobilen Basisstations-Sendeempfänger
Inventor: KWOCZEK ANDREAS
IPC: H04W84/04
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung (10) für einen mobilen Basisstations-Sendeempfänger (100), ein Fahrzeug (500), ein Mobilkommunikationssystem (300), ein Verfahren und ein Computerprogramm für eine Vorrichtung. Die Vorrichtung (10) für einen mobilen Basisstations-Sendeempfänger in einem Mobilkommunikationssystems (300) umfasst ein Sendeempfangsmodul (12), das zur Kommunikation mit zumindest einem festen Basisstations-Sendeempfänger (200) in dessen Abdeckungsbereich (202), zur Bereitstellung eines mobilen Abdeckungsbereichs (102) und zur Kommunikation mit zumindest einem weiteren mobilen Basisstations-Sendeempfänger (110) im mobilen Abdeckungsbereich (102) ausgebildet ist, wobei der mobile Abdeckungsbereich (102) den Abdeckungsbereich (202) des festen Basisstations-Sendeempfänger (202) zumindest teilweise um einen erweiterten Abdeckungsbereich (104) überragt.
Patent DE-102014219497-A1 (DE)
Title: Spülsystem für die Reduktionsmittelzufuhreinheit eines selektiven katalytischen Reduktionssystems
Inventor: VAN VUUREN WILLEM NICOLAAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Spülvorgang, der Teil einer Einspritzdüse ist, die als Teil einer Reduktionsmittelzufuhreinheit (RDU) verwendet werden kann, wobei die RDU ein Teil eines selektiven katalytischen Reduktionssystems zum Einspritzen von Diesel-Abgas-Fluid in ein Abgassystem ist, um Abgasemissionen zu steuern. Die RDU gibt einen Reduktionsmittelträger an das Abgassystem des Motors ab. Der Spülprozess umfasst eine Steuerstrategie, um die Qualität des Spülzyklus zu verbessern (d. h. die Menge des evakuierten Fluids zu erhöhen). Die Sequenz des Spülereignisses wird eingestellt, um ein starkes Vakuum in dem Fluidpfad und der Einspritzdüse zu erzeugen – dies verstärkt die Wirksamkeit des Spülens, indem die Anfangsdurchflussrate durch die Einspritzdüse erhöht wird. Jedoch steigt beim Öffnen der Einspritzdüse der Druck innerhalb des Fluidpfades auf ein Niveau knapp unterhalb des Umgebungsdrucks außerhalb der Einspritzdüse an, wodurch die Gasdurchflussrate wesentlich reduziert wird.
Patent DE-102014220756-A1 (DE)
Title: Dekorationsteil
Inventor: TAKEZAWA MASANORI
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Stichlinie ist viel näher an einer Außenumfangswand eines Dekorationsteils vorgesehen. Eine obere Tafel (20) umfasst ein Grundelement (30) und eine Haut (40) und eine Stichlinie (L1) ist mit einem Stichfaden (41) an einer Vorderseitenfläche der Haut (40) ausgebildet. Die obere Tafel (20) umfasst ferner ein Halteelement (50), das an einer Rückseitenfläche der Haut (40) angeordnet ist und den Stichfaden (41) hält, mit welchem die Haut (40) und das Halteelement (50) zusammengenäht sind. Das Halteelement (50) hat eine lineare Form, die sich entlang der Stichlinie (L1) erstreckt, die in einem Außenumfangsrandabschnitt des Grundelements (30) angeordnet ist. Der Außenumfangsrandabschnitt hat ein Durchgangsloch (32), durch welches ein Montagevorsprung (55) des Halteelements (50) montiert ist. Das Halteelement (50) umfasst einen Stichabschnitt (53), der mit dem Stichfaden (41) genäht ist, und der Stichabschnitt (53) ist an einer äußeren Seite von dem Montagevorsprung (55) in Bezug auf das Grundelement (30) angeordnet.
Patent DE-102014223176-A1 (DE)
Title: Hydrothermalsynthese eines chromdotierten Lithium-Titanats
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M4/1391
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese eines Lithium-Titanats. Um Nanostrukturen mit einer hohen Lithiumionenleitfähigkeit und elektrische Leitfähigkeit zu herzustellen, wird in dem Verfahren ein chromdotiertes Lithium-Titanat mittels Hydrothermalsynthese hergestellt und kalziniert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes chromdotiertes Lithium-Titanat und Kathodenmaterial sowie eine damit ausgestattete Lithium-Zelle und/oder -Batterie.
Patent DE-102015000009-A1 (DE)
Title: Geschirr
Inventor: HINZE OLANO JENS
IPC: B65D25/04
Filed: 2015-01-06
Abstract: Ein Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1), das einen oberen, sich nach oben erweiternden Abschnitt aufweist, und einem auf diesen Abschnitt des Trinkgefäßes (1) aufsetzbaren Behälter (2) zur Aufnahme eines festen Nahrungs- oder Genussmittels, der einen mit dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes (1) zusammenwirkenden, komplementären, sich nach unten verjüngenden Abschnitt (2.2) aufweist, der durch Klemmkraft auf dem Trinkgefäß (1) bzw. dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes gesichert ist, wobei der Behälter eine durch eine Sollbruchstelle definierte Öffnung (2.3) zum Durchstechen eines Trinkhalmes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) des Behälters (1) Teil einer in den Boden des Behälters (2) eingezogenen, in das Innere des Behälters (2) gerichteten Nut (2.1) ist.
Patent DE-102015001088-A1 (DE)
Title: Behandlung komprimierter Daten über verteilte Cache-Fabric
Inventor: JIANG HONG
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es werden Technologien präsentiert, die Kosten und Wirkungsgrad von Datenverarbeitung optimieren. Ein Computersystem kann mindestens ein Verarbeitungselement umfassen; einen mit mindestens einem Verarbeitungselement kommunikativ gekoppelten Speicher; mindestens einen Komprimierer-Dekomprimierer, der kommunikativ mit mindestens einem Verarbeitungselement gekoppelt ist und kommunikativ mit dem Speicher durch eine Speicherschnittstelle gekoppelt ist; und eine Cache-Fabric, die eine Vielzahl von verteilten Cache-Bänken umfasst, die kommunikativ miteinander, mit mindestens einem Verarbeitungselement und mit mindestens einem Komprimierer-Dekomprimierer über eine Vielzahl von Knoten gekoppelt sind. In diesem System sind der mindestens eine Komprimierer-Dekomprimierer und die Cache-Fabric konfiguriert, nicht komprimierte Daten von variabler Länge für Datenanfragen durch das bzw. die Verarbeitungselemente zu behandeln und nachzuverfolgen, was das Verwenden von komprimierten Daten im Speicher ermöglicht.
Patent DE-102015003407-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BRÜGGMANN DANIEL
IPC: F16H59/70
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinheit (1), deren Kraftabgabewelle (11) über zwei Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend auf ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei das erste Teilgetriebe (I) die ungeraden Vorwärtsgänge und das zweite Teilgetriebe (II) die geraden Vorwärtsgänge aufweist, und mit einem Getriebesteuergerät (23), das eine Fahrstrategie-Einheit (25) zur Ermittlung eines Zielgangs in Abhängigkeit von Eingangsparametern und eine Schaltablaufsteuerungs-Einheit (27) aufweist, mit der ein Gangwechsel vom aktuellen Gang zum Zielgang steuerbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schaltablaufsteuerungs-Einheit (27) eine Freigabemodul (30) auf, die für den Fall, dass zwischen dem aktuellen Gang und einem größeren Zielgang zumindest zwei Zwischengänge liegen, eine Direkt-Hochschaltung freigibt, mittels der eine Anzahl von Zwischengängen überspringbar sind, wobei die Anzahl von Zwischengängen zwei oder ein Vielfaches von zwei ist.
Patent DE-102015004046-A1 (DE)
Title: Schnellbau-Montagesystem zur Installation von Photovoltaikmodulen
Inventor: SCHÖLL GEORG
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Montagesystem welches zur besonders schnellen und effizienten Erstellung eines Photovoltaikmodulfeldes, vorzugweise im Freigelände verwendet wird. Der Pfosten kann wahlweise ins Erdreich gerammt oder in Betonfundamente eingegossen werden. Die Teile sind durch besondere Formgebung so ausgeführt daß sie ineinander gesteckt werden können und sich gegenseitig arretieren. Da der gesamte Ständer ohne jegliche Schraube hergestellt werden kann ist eine enorme Zeiteinsparung möglich. Durch eine spezielle Federklammer wird eine formschlüssige Verbindung zwischen PV-Modul und Ständer realisiert. Die Federklammer ist derart ausgeführt daß sie den Rahmen des PV-Moduls umschließt und in die dafür vorgesehene Nut der Auflageschiene ein klippt. Dadurch erfolgt eine formschlüssige Befestigung des PV-Moduls, gibt aber gleichzeitig dem PV-Modul genügend Möglichkeit sich bei Wärmeausdehnung zu bewegen. Die für dieses Montagesystem eingesetzten PV-Module sind mit einem besonders hochfesten und biegesteifen Modulrahmen versehen welche die statischen Kräfte wie Wind und Schneelast direkt aufnehmen können. Durch die Verwendung dieses Systems können Montagetische mit einer theoretisch unendlichen Länge gebaut werden da durch die fehlenden Querschienen keine Addierung von Wärmespannungen auftreten kann. Vorzugsweise wird dieses System im Freigelände verwendet, kann aber z. B. in Zusammenhang mit Betonfundamenten oder Befestigungsschienen auch auf Flachdächern Anwendung finden.
Patent DE-102015004647-A1 (DE)
Title: Fluid - Ventil mit lagegeregelter Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHORRER PATRICK
IPC: F16K31/44
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein fluidtechnisches Ventil, welches die Aufgabe hat einen Fluidstrom hinsichtlich seines Fluidweges, abhängig von der relativen Ausrichtung und Bewegung der Betätigungseinrichtung (1) des Ventils im Raum zu steuern, umfassend ein Gehäuse (2), eine Gewichtseinheit (3), die mittels eines Hebelarm (4), über eine Exzenterwelle (5) einen federbelasteten Ventilstößel (6) betätigt, wodurch die Verbindung von Anschluss B (9) nach Anschluss A (8) freigegeben oder je nach relativer Ausrichtung und Bewegung der Betätigungseinrichtung (1) des Ventils im Raum durch die Rückstellfeder (7) gesperrt wird.
Patent DE-102015008749-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HULIYURDURGA NAGABHUSHANACHARY NAVEEN KUMAR
IPC: B60R21/232
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst zumindest ein Fahrzeugbauteil (3), welches eine in einen Fahrzeuginnenraum gerichtete Oberfläche aufweist. Erfindungsgemäß ist das Fahrzeugbauteil (3) an der in den Fahrzeuginnenraum gerichteten Oberfläche zumindest abschnittsweise mit einem gesteppten und/oder abschnittsweise gefalteten Stoff (S) versehen, wobei zwischen dem Fahrzeugbauteil (3) und dem gesteppten und/oder abschnittsweise gefalteten Stoff (S) ein mit einem Gas beaufschlagbarer Zwischenraum ausgebildet ist und sich in den Stoff (S) eingebrachte Steppnähte (S1) beim Beaufschlagen des Zwischenraumes mit dem Gas lösen und/oder sich der Stoff (S) entfaltet.
Patent DE-102015009367-A1 (DE)
Title: Befestiger zum lösbaren Verbinden eines Paneels an einer Struktur, Abdeckpaneel für ein Airbag und Fahrzeug mit einer Struktur und einem Airbag
Inventor: MARINI ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger zum lösbaren Befestigen eines Paneels an einer Struktur, wobei der Befestiger einen ersten Verbinder zum Verbinden des Befestigers mit der Struktur, einen zweiten Verbinder zum Verbinden des Befestigers mit dem Paneel aufweist, wobei der zweite Verbinder in dem normalen Betriebszustand des Befestigers lösbar an dem ersten Verbinder befestigt ist und ein Rückhalteband, das mit seinem ersten Ende mit dem ersten Verbinder und mit seinem zweiten Ende mit dem zweiten Verbinder verbunden ist, wobei zumindest ein Teil des Rückhaltebandes in dem normalen Betriebszustand des Befestigers eine gebogene Form aufweist, wobei ein Abstandhalter zwischen dem ersten Verbinder und dem zweiten Verbinder angeordnet ist und in dem normalen Betriebszustand des Befestigers ein Vorsprung des Abstandhalters in den Raum innerhalb des gebogen ausgebildeten Teils des Rückhaltebandes hineinragt.
Patent DE-102015009653-A1 (DE)
Title: Verpackungsstation
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31F1/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Verpackungsstation umfassend eine Umformvorrichtung zum Umwandeln einer von einem Verpackungsmaterialbahnvorrat abgezogenen Verpackungsmaterialbahn, wie einer Leporellostapelbahn, in ein Polstermaterial und eine Förderstruktur zum Aufnehmen der abgezogenen Verpackungsmaterialbahn und zum Zuführen der abgezogenen Verpackungsmaterialbahn in die Umformvorrichtung, wobei die Förderstruktur eine Förderbahn umfasst, die sich von einer Aufnahme der Förderstruktur hin zu der Umformvorrichtung erstreckt und derart dimensioniert ist, dass nach dem Passieren der Aufnahme die Verpackungsmaterialbahn in Förderrichtung über wenigstens das Zweifache der Bahnbreite vollflächig auf der Förderbahn aufliegen kann.
Patent DE-102015012119-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum teilautonomen oder vollautonomen Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: HOSAK MIRIAM
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (100) und ein Verfahren zum teilautonomen oder vollautonomen Steuern eines Fahrzeugs. Das vorgeschlagene Fahrzeugsystem umfasst ein System (101) zur Aufmerksamkeitslenkung eines Fahrers des Fahrzeugs für eine Übergabe von einer teilautonomen oder vollautonomen Steuerung des Fahrzeugs zu einer manuellen Steuerung des Fahrzeugs durch den Fahrer, wobei das System (101) eine Steuereinheit (102) zur Steuerung von Aktoren (103) umfasst, welche potentielle und aktuelle mechanische Kontaktflächen zwischen Fahrer und Fahrzeug zur Übertragung haptischer und optischer Reize mechanisch ansteuern.
Patent DE-102015102939-A1 (DE)
Title: Overall mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein Overall (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit einem an der Vorderseite (1a) des Overalls (1) angeordneten Reißverschluss, der einen Reißverschluss-Endanschlag (7) und zwei Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern und einen Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen (4, 5) entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (3) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (8) treffen, dass die Kapuze (2) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüber liegt, und dass an der Rückseite (1b) des Overalls (1) ein zweiter Reißverschluss angeordnet ist, der zwei durch einen unteren Endanschlag (17 bzw. 27) begrenzte Reihen (14, 15) von Reißverschluss-Kuppelgliedern enthält, die entlang der die zweite Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (13) angeordneten, oberen Reißverschluss-Endanschlag (18) treffen und der einen zweiten Reißverschlussschieber (16) aufweist, wobei gemäß den bevorzugten Ausführungsformen mindestens einem der beiden Reißverschluss-Endanschläge jeweils ein zusätzlicher Reißverschlussschieber (26; 36) zugeordnet ist.