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Patent DE-102017115475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Hindernisses in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Auswerteeinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GUECHAI WAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Hindernisses (4) in einem Umgebungsbereich (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem von einer Auswerteeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (1) folgende Schritte durchgeführt werden:- Empfangen von Ultraschallsensordaten zumindest eines Ultraschallsensors (6) des Kraftfahrzeugs (1) und von zumindest einem Kamerabild zumindest einer Kamera (7) des Kraftfahrzeugs (1),-Erkennen des Hindernisses (4) sowie Bestimmen einer Position des Hindernisses (4) anhand der Ultraschallsensordaten,-Verifizieren des anhand der Ultraschallsensordaten erkannten Hindernisses (4) anhand des zumindest einen Kamerabildes,- Bestimmen eines ersten Freiraumes (18) durch Auswerten des zumindest einen Kamerabildes hinsichtlich eines ersten Kriteriums und Bestimmen eines zweiten Freiraumes (19) durch Auswerten des zumindest einen Kamerabildes hinsichtlich eines zweiten Kriteriums, wobei durch die Freiräume (18, 19) ein hindernisloser Teilbereich (13) in dem Umgebungsbereich (3) beschrieben wird,-Bestimmen einer ersten räumlichen Begrenzung (23) des ersten Freiraumes (18) und einer zweiten räumlichen Begrenzung (24) des zweiten Freiraumes (19),- Verifizieren des Hindernisses (4), falls die erste räumliche Begrenzung (23), die zweite räumliche Begrenzung (24) und die Position höchstens um einen vorbestimmten Schwellwert voneinander abweichen.Die Erfindung betrifft außerdem eine Auswerteeinrichtung (12), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017117491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Prothese oder Teilprothese
Inventor: BAASKE THOMAS
IPC: A61C13/01
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Prothese oder Teilprothese basierend auf digitalen Daten, unter Verwendung von mehreren in einem Zahnbogen (14) vorliegenden Zähnen und einer herzustellenden Prothesenbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die Prothesenbasis mittels eines Fräswerkzeugs schruppgefräst, also in einem ersten Schritt gefräst wird, und dass die als Halbfabrikat vorliegende Prothesenbasis teilweise, insbesondere in Bereichen der Prothesenbasis, an welchen die Zähne und die Prothesenbasis aneinander anliegen und/oder miteinander zu verkleben sind, mittels eines insbesondere anderen Fräswerkzeugs schlichtgefräst, also in einem zweiten Schritt gefräst wird, und damit auf eine Zielhöhe gebracht wird, welche Zielhöhe dem erwünschten Klebespalt zwischen Prothesenbasis und Zahn oder Zahnbogen (14) entspricht.
Patent DE-102017119623-A1 (DE)
Title: Drehmomentsteuersystem und Drehmomentsteuerverfahren für Elektro-Schlagwerkzeug mit Einstellbarem Drehmoment
Inventor: CHU YU-WEI
IPC: B25B21/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Bei einem Drehmomentsteuersystem und -verfahren für ein Elektro-Schlagwerkzeug mit einstellbarem Drehmoment wird zuerst eine Kurve bestimmt, die die Beziehung zwischen den hohen bzw. niedrigen Spannungen des Werkzeugs beim normalen Betrieb und den hohen bzw. niedrigen Drehmomentwerten, welche vom Werkzeug bei den hohen bzw. niedrigen Spannungen entsprechend ausgegeben werden, zeigt. Dann wird ein Ziel-Drehmomentwert eingegeben, der zwischen den höchsten und den niedrigsten Drehmomentwert auf der Beziehungskurve fällt, um eine dem Ziel-Drehmomentwert entsprechende Arbeitsspannung zum Ausführen eines Festziehvorgangs zu erhalten. Während des Festziehprozesses empfängt und verwendet ein Mikroprozessor einer Drehmomentsteuervorrichtung sofort und kontinuierlich Messsignale, die von einer Drehmomentmesvorrichtung gesendet werden, und Änderungen der Spannung, des Stroms und der Motortemperatur, die kontinuierlich von einem Spannungs-/Strommesselement und einem Temperaturmesselement detektiert werden, um über ein Spannungssteuermodul die Arbeitsspannung innerhalb eines voreingestellten zulässigen Variationsbereichs für die Drehmomentsteuerung beim Festziehen stabil zu steuern.
Patent DE-102017119804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensoreinrichtung zur störungskompensierten Bestimmung des Materialauftrags oder -abtrags während nasschemischer Prozesse
Inventor: GIEBLER ECKART
IPC: G01G3/16
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Sensoreinrichtung zur störungskompensierten Onlinemessung von Masse und Geschwindigkeit der Schichtabscheidung oder des Materialabtrags in nasschemischen Prozessen. Dabei werden sowohl Störungen beseitigt, die durch Gasblasen des flüssigen Mediums hervorgerufen werden, in dem sich der Sensor befindet. Weiterhin wird die Wirkung von praktisch auftretenden Schwankungen der Temperatur auf die Messung ausgeglichen. Darüber hinaus können Ausführungsformen der Erfindung weitere Einflüsse zum Beispiel durch Strömung der umgebenden Flüssigkeit, durch Reflektion von Schallwellen oder durch Änderungen von Konzentrationen in der Prozesslösung befindlicher Stoffe kompensieren. Die Messung erfolgt dabei direkt und in Echtzeit im laufenden Fertigungsprozess.
Patent DE-102017119881-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, umfassend- einen Halbleiterkörper (2), der eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und einen zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht angeordneten und zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist;- der aktive Bereich in Draufsicht auf den Halbleiterchip in eine Mehrzahl von Segmenten (23) unterteilt ist, wobei zwischen benachbarten Segmenten jeweils eine Trennstruktur (8) im Halbleiterkörper ausgebildet ist;- die Mehrzahl von Segmenten zueinander elektrisch in Serie und/oder parallel verschaltet ist; und- zumindest einem Segment eine erste Kontaktschicht (3) mit einer ersten Kontaktfingerstruktur (35) zur elektrischen Kontaktierung der ersten Halbleiterschicht und eine zweite Kontaktschicht (4) mit einer zweiten Kontaktfingerstruktur (45) zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht zugeordnet sind, wobei die erste Kontaktfingerstruktur und die zweite Kontaktfingerstruktur in Draufsicht auf den Halbleiterchip stellenweise überlappen.
Patent DE-102017121023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug, Vorrichtung zum Ansteuern einer Aktorik und Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAMADA SHINOBU
IPC: F02D15/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug, wobei zur Einstellung durch die Aktorik eine vorbestimmte Drehzahl und ein vorbestimmtes Drehmoment erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Steuerungsstrategie zur Einstellung fallender Kompression und einer zweiten Steuerungsstrategie zur Einstellung ansteigender Kompression entsprechend umgeschaltet wird, wobei in der ersten Steuerungsstrategie die Aktorik mit einer Kennlinie mit einer im Vergleich zur zweiten Steuerungsstrategie hohen Drehzahl und in der zweiten Steuerungsstrategie mit einer Kennlinie mit einem im Vergleich zur ersten Steuerungsstrategie hohen Drehmoment angesteuert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Ansteuern einer Aktorik und eine Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine
Patent DE-102017123572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Transporthilfsvorrichtung
Inventor: BURKHART ALEXANDER
IPC: B62D51/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung, insbesondere Transporthilfsvorrichtung, mit zumindest einer ersten Baueinheit (12a; 12b), mit zumindest einer zweiten Baueinheit (14a; 14b), mit zumindest einer längenflexiblen Verbindungseinheit (16a; 16b), welche dazu vorgesehen ist, die zumindest eine erste Baueinheit (12a; 12b) und die zumindest eine zweite Baueinheit (14a; 14b) mechanisch miteinander zu verbinden, wobei zumindest die zumindest eine zweite Baueinheit (14a; 14b) motorisch, insbesondere elektromotorisch, antreibbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10a; 10b) zumindest eine Regeleinheit (18a; 18b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine Geschwindigkeit der zumindest einen zweiten Baueinheit (14a; 14b) in Abhängigkeit von einem Abstand (20a; 20b) zu der zumindest einen ersten Baueinheit (12a; 12b) zu regeln.
Patent DE-102017124057-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur abgaswärmetauscherdiagnose
Inventor: BEVAN KAREN EVELYN
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ausführen einer On-Board-Diagnose einer Vielzahl von Komponenten eines Abgaswärmeaustauschsystems bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine Beeinträchtigung eines oder mehrerer eines Wärmetauschers und eines Kühlmittelsystems, das fluidisch an den Wärmetauscher gekoppelt ist, auf Grundlage einer stromaufwärts von dem Wärmetauscher geschätzten ersten Temperatur, einer stromabwärts von dem Wärmetauscher geschätzten zweiten Temperatur, einer Kühlmitteltemperatur und eines stromaufwärts von dem Wärmetauscher geschätzten Drucks erkannt werden. Zudem kann eine Beeinträchtigung eines Umleitventils des Wärmeaustauschsystems auf Grundlage von Eingaben eines an das Umleitventil gekoppelten Positionssensors erkannt werden.
Patent DE-102017127711-A1 (DE)
Title: Bildbereitstellungsvorrichtung und bildempfangsvorrichtung, zugehöriges steuerverfahren und bildkommunikationssystem
Inventor: HARA KENICHIROH
IPC: H04N21/436
Filed: 2017-11-23
Abstract: Eine Bildbereitstellungsvorrichtung umfasst einen Prozessor (101) zur Steuerung einer Kommunikationsschnittstelle zum Senden (S707) von Informationen hinsichtlich zumindest einer ersten Bilddatei zu einer externen Einrichtung (200) im Ansprechen auf ein Empfangen einer Anfrage nach den Informationen von der externen Einrichtung (200) in Übereinstimmung mit einem ersten Protokoll, Senden (S709) von Streaming-Informationen zum Streamen der ersten Bilddatei zu der externen Einrichtung im Ansprechen auf ein Empfangen einer Anfrage von der externen Einrichtung (200) nach den Streaming-Informationen in Übereinstimmung mit dem ersten Protokoll und Streamen (S711) der ersten Bilddatei im Ansprechen auf ein Empfangen einer Streaming-Anfrage zum Streamen der ersten Bilddatei von der externen Einrichtung, wobei die Streaming-Anfrage in Übereinstimmung mit einem zweiten Protokoll ist und auf den gesendeten Streaming-Informationen beruht.
Patent DE-102017128999-A1 (DE)
Title: Lesebetrieb und weiches Dekodierungs-Timing
Inventor: CHEN NIANG-CHU
IPC: G06F11/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Technologie stellt einen reduzierten Overhead in Paritätsprüfungmit-niedriger-Dichte-Dekodier-Operationen bereit. Ein Verfahren umfasst das Empfangen einer harten Dekodier-Fehler-Angabe, dass das Dekodieren erster Rohdaten, die von einem nichtflüchtigen Speicher in Reaktion auf einen ersten Lesebefehl unter Verwendung eines ersten Satzes von Spannungen gelesen werden, gescheitert ist. Der erste Lesebefehl umfasst eienn ersten Satz von Leseoperationen. Das Verfahren umfasst das Ausgeben eines zweiten Lesebefehls für die Daten unter Verwendung eines zweiten Satzes von Spannungen an den nichtflüchtigen Speicher. Der zweite Lesebefehl umfasst einen zweiten Sat von Leseoperationen. Das Verfahren umfasst das Ausgeben zumindest einer weichen Dekodieranforderung unter Verwendung einer weichen Information basierend auf den ersten Rohdaten zum parallelen Verarbeiten mit dem zweiten Lesebefehl. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer Erfolgsangabe des erfolgreichen Dekodierens von dem Dekodierer.
Patent DE-102017131014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats
Inventor: FRÜHE THOMAS
IPC: A61F13/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines, vorzugsweise für medizinische Zwecke geeigneten, flächigen Substrats.
Patent DE-102017201538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Daten über ein in einer Umgebung eines ersten Fahrzeugs befindliches Objekt
Inventor: TIETZE NILS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Daten über ein in einer Umgebung eines ersten Fahrzeugs (10) befindliches Objekt (30) in einer fahrzeugfremden Recheneinheit (50), wobei die fahrzeugfremde Recheneinheit (50) Daten über einen Aufenthaltsort (31) und eine Bewegung des Objekts (30) von dem ersten Fahrzeug (10) empfängt (80), zukünftige Aufenthaltsorte (32, 33) des Objekts (30) vorherbestimmt und wenigstens einen der zukünftigen Aufenthaltsorte (32, 33) des Objekts (30) an wenigstens ein zweites Fahrzeug (20) übermittelt (40).
Patent DE-102017201967-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit lagemarkiertem Druckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es wird Fahrzeug beschrieben, das zumindest einen Druckbehälter (110) umfasst. Außerdem umfasst das Fahrzeug eine Halterung (202), die eingerichtet ist, den Druckbehälter (110) in unterschiedlichen Lagen an einer Karosserie (201, 220) des Fahrzeugs zu fixieren. Der Druckbehälter (110) weist eine Marke (211, 213) auf, die eine Referenz-Lage des Druckbehälters (110) an einem Referenzzeitpunkt anzeigt.
Patent DE-102017202301-A1 (DE)
Title: Zahnrad-Wellenverbindung
Inventor: ANTHONI YVES
IPC: F16H55/17
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstückiges Zahnrad (101); wobei das Zahnrad (101) eine äußere Laufbahn eines ersten Lagers (103) und eine äußere Laufbahn eines zweiten Lagers (105) ausbildet. Das Zahnrad weist eine axial zwischen der äußeren Laufbahn des ersten Lagers (103) und der äußeren Laufbahn des zweiten Lagers (105) befindliche Auskragung (117) auf.
Patent DE-102017203058-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Reaktor
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Wärmeübertrager (1) mit einem ein erstes Volumen (V1) definierenden Gehäuse (2, 20) und zumindest einer ein zweites Volumen (V2) definierenden Leitung (9, 19), wobei das Gehäuse (2, 20) einen Einlass (5, 25) und einen Auslass (6, 26) sowie zumindest eine erste Öffnung (7) und zumindest eine der ersten Öffnung (7) bezüglich des Gehäuses (2, 20) gegenüberliegende zweite Öffnung (8) aufweist, wobei die zumindest eine Leitung (9, 19) die zumindest eine erste Öffnung (7) des Gehäuses (2, 20) und die zumindest eine zweite Öffnung (8) des Gehäuses (2, 20) durch das erste Volumen (V1) verlaufend miteinander verbindet und an ihren beiden Enden mit dem Gehäuse (2, 20) fluiddicht verbunden ist. Um einen Wärmeübertrager bereitzustellen, der eine verbesserte Ausgleichsmöglichkeit für die unterschiedliche thermische Ausdehnung von Gehäuse und Leitungen aufweist, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Leitung (9, 19) innerhalb des ersten Volumens (V1) nicht linear verläuft.
Patent DE-102017206429-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung, Abbildungssystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G03B17/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst einen Bildsensor und ein Array von optischen Kanälen, wobei jeder optische Kanal eine Optik zur Abbildung zumindest eines Teilgesichtsfeldes eines Gesamtgesichtsfeldes auf einen Bildsensorbereich des Bildsensors umfasst. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine Strahlumlenkeinrichtung zum Umlenken eines Strahlengangs der optischen Kanäle. Ein erster optischer Kanal des Arrays ist ausgebildet, um ein erstes Teilgesichtsfeld eines ersten Gesamtgesichtsfeldes abzubilden, wobei ein zweiter optischer Kanal des Arrays ausgebildet ist, um ein zweites Teilgesichtsfeld des ersten Gesamtgesichtsfeldes abzubilden. Ein dritter optischer Kanal ist ausgebildet, um ein zweites Gesamtgesichtsfeld vollständig abzubilden. Das zweite Gesamtgesichtsfeld ist ein unvollständiger Ausschnitt des ersten Gesamtgesichtsfeldes.
Patent DE-102017209522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Magnetaktoranordnung
Inventor: DENK FRANK
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Magnetaktoranordnung, bei der eine Aktorspule (injl, inj2) mit einem Energiespeicherelement über zumindest ein erstes Schaltmittel (Tbat, Tboost, TLS1, TLS2) zur Betätigung des Aktors und mit dem Energiespeicherelement über zumindest ein zweites Schaltmittel (Dboost1, Dboost2, DGND,) zur Rekuperation der bei einer Bestromung der Aktorspule (injl, inj2) in der Aktorspule (injl, inj2) gespeicherten Energie verbunden ist, bei dem in Zeitabschnitten, in denen keine Betätigung des Aktors erfolgen soll, periodisch eine Spannung (Vbat) an die Aktorspule (injl, inj2) angelegt wird, deren Höhe und/oder Dauer für eine Betätigung des Aktors nicht ausreicht, um das Energiespeicherelement zu laden.
Patent DE-102017210014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Halbleiterspeichers
Inventor: AUE AXEL
IPC: G11C16/34
Filed: 2017-06-14
Abstract: Verfahren (10) zum Betrieb eines Halbleiterspeichers (22), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - der Halbleiterspeicher (22) wird abhängig (11) von einer vorgesehenen Anwendung des Halbleiterspeichers (22) in einem ersten Betriebszustand (12) und/oder einem zweiten Betriebszustand (13) betrieben,
 - im ersten Betriebszustand (12) speichert der Halbleiterspeicher (22) den Maschinencode (24) der Anwendung und
 - im zweiten Betriebszustand (13) speichert der Halbleiterspeicher (22) die Anwendungsdaten (25) der Anwendung.
Patent DE-102017210134-A1 (DE)
Title: System zur extrakorporalen Blutbehandlung, Behandlungsvorrichtung, Kit und Verfahren zum Betreiben eines Systems zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61M1/18
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einem Einlass (1) zum Einbringen eines zu behandelnden Blutstroms in das System (100), mit drei Blutbehandlungsvorrichtung (A, D, G) sowie einem Auslass (2) zum Ausbringen eines behandelten Blutstroms aus dem System (100), wobei das System eine Adsorbervorrichtung (A) und/oder eine Plasmatrennvorrichtung, eine Dialysevorrichtung (D) und eine Gasaustauschvorrichtung (G) aufweist, und wobei die drei Blutbehandlungsvorrichtungen (A, D, G) in einem funktionsgemäßen Anwendungszustand des Systems (100) bezogen auf eine Blutflussrichtung eines zu behandelnden Blutstroms zwischen dem Einlass (1) und dem Auslass (2) des Systems (2) sequenziell in Reihe geschaltet sind und nacheinander von einem zu behandelnden Blutstrom extrakorporal durchströmbar sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Behandlungsvorrichtung mit einem solchen System, ein Kit mit den Komponenten eines solchen Systems, ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems (100) sowie ein Verfahren zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einem solchen System (100).
Patent DE-102017210159-A1 (DE)
Title: Sitz zur Anordnung in einem Innenraum eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HOROVITZ SILVAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz zur Anordnung in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug.Es wird ein Sitz (10) zur Anordnung in einem Innenraum (20) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt. Dieser umfasst ein in einer Sitzposition (44) positionierbares oder positioniertes Sitzteil (15) mit einer Sitzoberfläche (16) zur Aufnahme einer sitzenden Person (18). Der Sitz umfasst weiterhin eine in Bezug zum Sitzteil (15) positionierte oder positionierbare Rückenlehne (12) mit einer Anlagefläche (13) zur Anlage eines Rückens der Person (18) sowie eine Einrichtung (31) zur Realisierung einer ersten Schwenkachse (34) zur schwenkbaren Anordnung der Rückenlehne (12) in Bezug zum Sitzteil (15). Die Sitzoberfläche (16) definiert eine erste Ebene (51). Die Einrichtung (31) zur Realisierung der ersten Schwenkachse (34) ist derart an der Rückenlehne (12) angeordnet, dass die mit ihr realisierbare erste Schwenkachse (34) in einem Winkel zwischen 80° und 120° in Bezug zur ersten Ebene (51) in der Sitzposition (44) des Sitzteils (15) ausgerichtet ist und dass ein Schwenken der Rückenlehne (12) in einem Winkelbereich von 70°-110° möglich ist. Auf diese Weise ist die Rückenlehne (12) im montierten Zustand des Sitzes (10) in einem Fahrzeug im Wesentlichen parallel zu der dem Sitz (10) nächstliegenden Innenwandung (22) des Fahrzeugs ausrichtbar.
Patent DE-102017210650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Akustiksystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PAFFEN MATTHIJS
IPC: G10K15/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (16) und ein Steuergerät (3) zum Steuern eines Akustiksystems eines Kraftfahrzeugs (1) und ein mit einem derartigen Akustiksystem und Steuergerät (3) ausgestattetes Kraftfahrzeug (1). Bei dem Verfahren (16) wird eine annotierte Referenzeinstellung des Akustiksystems für eine vorgegebene, eine akustische Eigenschaft eines Innenraums (2) des Kraftfahrzeugs (1) beeinflussende Innenraumkonfiguration vorgegeben. Mit der Referenzeinstellung ist in dem Innenraum (2) ein Referenzklang erzeugbar. Wird eine Veränderung (21) der Innenraumkonfiguration detektiert, so wird in einem iterativen Prozess (24) ein durch eine jeweils aktuelle Einstellung des Akustiksystems hervorgerufener aktueller Klang gemessen (22) und die jeweils aktuelle Einstellung an die detektierte veränderte Innenraumkonfiguration mittels eines selbstlernenden Algorithmus (23) angepasst. Der selbstlernende Algorithmus (23) minimiert durch automatische Variation wenigstens eines Parameterwertes des Akustiksystems und unter Berücksichtigung der annotierten Referenzeinstellung einen Unterschied zwischen dem jeweils aktuellen Klang und dem Referenzklang.
Patent DE-102017211484-A1 (DE)
Title: Heizgerät mit einem Gestell sowie Hocker für ein solches Heizgerät mit einem Gestell
Inventor: HOFS RICHARD
IPC: F24H9/06
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (10) mit einem Gestell (12), das einen Hocker (14) aufweist, auf dessen einen oberen Seite (16) das Heizgerät (10) platziert ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Hocker (14) an seiner oberen Seite (16) Auflagestreben (18) aufweist, auf denen das Heizgerät (10) aufsetzbar und verschiebbar ist, und dass Sicherungsmittel (22) am Hocker (14) vorgesehen sind, über die das dann aufgebrachte Heizgerät (10) sicherbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Hocker (14) für ein Heizgerät (10) mit einem Gestell (12).
Patent DE-102017214207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines pulsbreitenmodulierten Stromrichters, Steuervorrichtung für einen pulsbreitenmodulierten Stromrichter, Stromrichteranordnung und elektrisches Antriebssystem
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anpassen einer PWM-Frequenz in einem Stromrichter in Abhängigkeit von der Eingangsspannung des Stromrichters. Durch das Anpassen der PWM-Frequenz in dem Stromrichter in Abhängigkeit von der Eingangsspannung kann hierbei ein Rippel auf der Eingangsseite des Stromrichters variiert werden. Insbesondere ist es dabei bei hohen Eingangsspannungen möglich, durch Anpassen der PWM-Frequenz den Rippel zu minimieren und somit die Summe aus Eingangsspannung und Rippel herabzusetzen.