baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025764-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf zur Ölversorgung eines Automat-, insbesondere eines Stufenautomatgetriebes für Kraftfahrzeuge
Inventor: FIEDELER WINFRIED DIPL -ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-05-26
Granted: 2018-09-13
Abstract: Hydraulikkreislauf (3, 12) zur Ölversorgung eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Niederdruckkreis (4) zur Förderung eines ersten Volumenstromes (V1) mit einem ersten Druckniveau (P1) und einem Hochdruckkreis (5) zur Förderung eines zweiten Volumenstromes (V2) mit einem zweiten, höheren Druckniveau (P2),
 wobei das erste Druckniveau (P1) des ersten Volumenstromes (V1) bedarfsweise auf das höhere Druckniveau (P2) modulierbar ist und beide Volumenströme (V1, V2) bei gleichem hohen Druckniveau (P2) summierbar sind,
 wobei dem Niederdruckkreis (4) zur Förderung des ersten Volumenstromes (V1) ein erstes Förderorgan (6) und dem Hochdruckkreis zur Förderung des zweiten Volumenstromes (V2) ein zweites Förderorgan (7) zugeordnet ist und wobei beide Förderorgane (6, 7) als Zweikreispumpe ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweikreispumpe als Doppelflügelzellenpumpe (1) mit asymmetrischer Volumenstromaufteilung ausgebildet ist, welche einen ersten Volumenstrom (V1) für den Niederdruckkreis (4) und einen zweiten Volumenstrom (V2) für den Hochdruckkreis (5) fördert, wobei ein Rotor (2) der Doppelflügelzellenpumpe (1) so angeordnet ist, dass sich unterschiedliche Volumenströme (V1, V2) ergeben.
Patent DE-102004035916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur isotopenselektiven Bestimmung von Stickstoffmonoxid-Konzentrationen
Inventor: BAARS-HIBBE LUTZ
IPC: G01N33/58
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur isotopenselektiven Bestimmung von Stickstoffmonoxid-Konzentrationen in
Atemluft, menschlichen Ausscheidungen, tierischen Ausscheidungen,
oder Ausgasungen von Pflanzen und von Böden durch 1-Photonenlaserinduzierte
Fluoreszenz, indem man mittels einer UV-Lichtquelle mit durchstimmbarer
Wellenlänge,
die Licht einer Wellenlänge
erzeugt, welches  15 NO elektronisch anregt,
dieses Licht auf eine zu untersuchende gasförmige Probe einstrahlt, welche
aus Atemluft, menschlichen Ausscheidungen, tierischen Ausscheidungen,
oder Ausgasungen von Pflanzen und von Böden stammt, und das vom elektronisch
angeregten  15 NO emittierte Fluoreszenzlicht
mit einem Lichtdetektor nachweist.
Patent DE-102004040887-B4 (DE)
Title: Glasscheibe mit wenigstens einer transparenten Beschichtung für Fahrzeuge
Inventor: WALTER HEIKE DR
IPC: C03C17/23
Filed: 2004-08-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Glasscheibe mit wenigstens einer transparenten Beschichtung, für Fahrzeuge, die wenigstens ein TCO enthält, wobei die äußere Beschichtung mindestens ein co-dotiertes TCO umfasst, welches mit wenigstens einem höherwertigen Element und einem Halogen co-dotiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Beschichtung enthaltene co-dotierte TCO, welches im Kationen- und/oder Anionenuntergitter substituiert ist, eine Ladungsträgerkonzentration von ne ≥ 1,5 × 1021 cm–3 aufweist und der Brechungsindex der Beschichtung bei einer Wellenlänge von 550 nm n ≤ 1,6 beträgt.
Patent DE-102004044991-B4 (DE)
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL ALGUEERA
IPC: B62D53/06
Filed: 2004-09-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: The invention relates to a coupling system for connecting at least one supply line between a towing vehicle and a trailer, the first end of said at least one supply line being attached to the towing vehicle in a fixed manner, and the second end thereof comprising a connector that can be connected to a supply line interface of the trailer. The aim of the invention is to provide a coupling system for the supply lines, by which means a complicated operation between the trailer and the driver's cab of the towing vehicle is avoided. To this end, a coupling system is provided, whereby the supply line interface can be displaced out of a traveling position into an operating position.
Patent DE-102004046920-B4 (DE)
Title: Transportliege und Nachrüst-Bausatz hierfür
Inventor: BANGEMANN ECKHARD
IPC: A61G7/018
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Transportliege
mit einem Fahrgestell (1) mit Transporträdern (2), einer Auflagefläche (7),
einem zwischen Fahrgestell (1) und Auflagefläche (7) angeordneten Scherenmechanismus
(3) zum Anheben und Absenken der Auflagefläche (7), wobei der Scherenmechanismus
(3) mit zwei Querholmen (8, 9), von denen wenigstens einer an der
Auflagefläche
(7) mit einer Führung
(12) parallel zur Auflagefläche
(7) verschiebbar geführt
ist, mit der Auflagefläche
(7) verbunden ist, mit einem den Abstand zwischen den Querholmen
(8, 9) in unterschiedlichen, verschiedenen Höhen der Auflagefläche (7)
entsprechenden Positionen fixierenden Verriegelungsmechanismus (13),
der durch eine Bewegung quer zur Längsrichtung der Transportliege
entriegelbar ist, wobei ein Elektromotor (24) zur Höhenverstellung
mit einem der Querholme (8) verbunden ist und durch Aktivierung
des Elektromotors (24) der Abstand zwischen den Querholmen (8, 9)
verringerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Elektromotor
(24) mit einer Betätigungsstange
(28) gekoppelt ist, die in eine mit dem anderen Querholm (9) verbundene
Schlossanordnung (29) hineinragt, dass in der...
Patent DE-102004049935-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für Container, insbesondere für Seetransporte
Inventor: LEOPOLD CARSTEN
IPC: B63B25/22
Filed: 2004-10-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Sicherungssystem
für Container,
insbesondere für
Seetransport, zum Sichern großer
Behältnisse,
insbesondere Raketentransportbehälter,
mit einer mit dem Container (10) verbundenen Basis (16), die Positioniermittel
(22) zum Positionieren der Behältnisse
(12) relativ zur Basis (16) aufweist, und mit Fixiermitteln (17,
18) zum Fixieren der Behältnisse
(12) an der Basis (16), dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniermittel
Dorne (22) zum in Eingriff treten mit Ausnehmungen in den Behältnissen
(12) sind, und daß die
Basis (16) Tragbalken (19) aufweist, auf denen die Dorne (22) angeordnet
sind, und die mittels Längsstreben
(20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004049971-B4 (DE)
Inventor: STRAETNER JOCHEN
IPC: H02G3/10
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: A mounting plate (MP) (3) has a retaining element (4) that locks into a correspondingly formed retaining hole (8), which has retaining devices (9) and fits in the casing (2) of electric wiring equipment. The MP has a fastening hole (5) and a coding element (7) that engages with the casing.
Patent DE-102005003658-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Infrarotstrahlungsdetektor
Inventor: WATANABE KAZUAKI
IPC: H01L35/32
Filed: 2005-01-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Modular aufgebauter Infrarotstrahlungsdetektor, mit: – einem Gehäuse (30–32, 40–43), das eine Mehrzahl von Fenster (40fa, 40fb, 40fc) umfasst, die für Infrarotstrahlung durchlässig sind; – einer Mehrzahl von Sensorchips (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) mit einer Infraroterfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung der Infrarotstrahlung; und – einer Mehrzahl von Blenden (60a, 60b), wobei: – die Sensorchips (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) in dem Gehäuse (30–32, 40–43) untergebracht sind; – jedes Fenster (40fa, 40fb, 40fc) über einem jeweiligen Sensorchip (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) angeordnet ist; – jede Blende (60a, 60b) zwischen einem jeweiligen Sensorchip (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) und einem jeweiligen Fenster (40fa, 40fb, 40fc) angeordnet ist; – jede Blende (60a, 60b) verhindert, dass die durch ein jeweiliges Fenster (40fa, 40fb, 40fc) hindurchtretende Infrarotstrahlung in einen jeweiligen Sensorchip (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) eintritt; – jede Blende (60a, 60b) eine Einfallsrichtung der Infrarotstrahlung so regelt, dass die durch ein jeweiliges Fenster (40fa, 40fb, 40fc) hindurchtretende Infrarotstrahlung in einen weiteren Sensorchip (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) eintritt; und – jeder Sensorchip (10t, 10t1–10t3, 11t1, 11t2) in der Lage ist, einen unterschiedlichen Einfallsstrahl, der aus einer unterschiedlichen Einfallsrichtung durch das Fenster (40fa, 40fb, 40fc) des Gehäuses (30–32, 40–43) eintritt, zu erfassen.
Patent DE-102005008545-B4 (DE)
Title: Kombinationsgerät
Inventor: TOEFFLINGER FRANK
IPC: H04M1/72412
Filed: 2005-02-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kombinationsgerät bestehend
aus einem Gehäuse
(G), welches mit einer Hand umfassbar ist, wobei in das Kombinationsgerät die Funktionalität eines Diktiergerätes und
einer Datenübertragungseinheit
für Sprache
und Daten integriert ist, und das Gehäuse (G) mit einer visuellen
Anzeigeeinheit (1), einer akustischen Ausgabeeinheit (2), einer
akustischen Eingabeeinheit (4), mindestens einer taktilen Eingabeeinheit
(3), wobei diese zumindest aus einer 10er-Tastatur und mindestens
zwei an dieser angelagerten weiteren Tasten besteht, und einem seitlich
am Kombinationsgerät
angeordneten weiteren Schalter ausgestattet ist und der seitlich
angeordnete Schalter ein Schiebeschalter (5) ist, der Schiebeschalter
(5) mindestens in jede Schieberichtung einen Schaltpunkt aufweist,
wobei mittels des Schiebeschalters (5) Funktionen des Kombinationsgerätes anwählbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass über
dem Schiebeschalter (5) eine Taste (6) angeordnet ist und auf der
dem Schiebeschalter (5) gegenüberliegenden
Seite des Kombinationsgerätes
eine Wipp-Taste (7) angeordnet ist, welche mindestens einen Schaltpunkt
jeweils in horizontaler – alternativ
auch in vertikaler – Betätigungseinrichtung
aufweist und die Wipp-Taste...
Patent DE-102005024781-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ETO TOYOZO
IPC: F21V14/02
Filed: 2005-05-31
Granted: 2017-01-26
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, welcher aufweist: ein Gehäuse (10); eine Lichtquelleneinheit (U1, U2), die vor dem Gehäuse (10) angeordnet ist; und einen Einstellmechanismus (E) für die optische Achse (L1, L2), der zwischen dem Gehäuse (10) und der Lichtquelleneinheit (U1, U2) vorgesehen ist, um die Lichtquelleneinheit (U1, U2) um eine Kippzentrumsachse (Lx, Ly) zu verkippen, und so die optische Achse (L1, L2) der Lichtquelleneinheit verkippt einzustellen, wobei der Einstellmechanismus (E) für die optische Achse (L1, L2) aufweist: einen Kipp-Hebeldrehpunkt (P), der zwischen dem Gehäuse (10) und der Lichtquelleneinheit (U1, U2) vorgesehen ist; eine Einstellschraube (30, 40), die drehbar auf dem Gehäuse (10) gehaltert ist; und ein Kunstharzmutternteil (130A, 130B), das im Gewindeeingriff auf der Einstellschraube (30, 40) sitzt, und auf der Lichtquelleneinheit (U1, U2) angeordnet ist, wobei das Kunstharzmutternteil (130A, 130B) mit der Drehung der Einstellschraube (30, 40) so verriegelt ist, dass es eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung durchführt, um so die Lichtquelleneinheit (U1, U2) um die Kippzentrumsachse zu verkippen, die durch den Kipp-Hebeldrehpunkt (P) hindurchgeht, wobei das Kunstharzmutternteil (130A, 130B) aufweist: einen Mutternteilhauptkörper (131A, 131B); einen Schraubengewindebefestigungsabschnitt (132), der in dem Mutternteilhauptkörper (131A, 131B) vorgesehen ist; und einen Blattfedergleitabschnitt (138), der in elastischen Eingriff mit einer Führungsnut (232) in dem Gehäuse (10) versetzt wird, um darauf das Kunstharzmutternteil (130A, 130B) zu haltern, und der an dem Mutternteilhauptkörper (131A, 131B) abzweigt, wobei der Blattfedergleitabschnitt (138) aus einem ersten Harz besteht, und der Mutternteilhauptkörper (131A, 131B) aus einem zweiten Harz besteht, das eine höhere Wärmebeständigkeit aufweist als das erste Harz.
Patent DE-102005025854-B4 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A01D34/82
Filed: 2005-06-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rasenmäher, der mit einem Frost / Gefrier-Strahl die Grashalme an einem Schneide-Bereich schnell gefriert und dadurch sie brüchig macht oder sie schneidet.Der Kühlvorgang läuft sehr schnell und ist durch mehrere Methoden zu erreichen. Die erste Variante zeigt einen Rasenmäher, der mit einem Laserstrahler ausgestattet ist. Hier wird ein Laserstrahl für die schnelle Kühlung der Grashalme an eine Schnittstelle verwendet. Der Grashalm besteht zum großen Teil aus Wasser. Das Wasser wird gefroren und der Grashalm wird brüchig an der Stelle.Die zweite Variante erzeugt einen kalten Flüssig-Strahl, der das Grass an eine Schnittstelle trifft. Eine andere Variante erzeugt kalte Pressluftstrahlen, die den Grashalm an eine Stelle treffen und ihn sofort gefrieren. Eine Rüttel-Vorrichtung oder ein Gebläse knickt die Grashalme an die Gefrierstelle ab.
Patent DE-102005038411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischem Natriumniobat
Inventor: PITHAN CHRISTIAN
IPC: C04B35/495
Filed: 2005-08-12
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zu Herstellung von piezoelektrischem NaNbO3 einer Raumgruppe Pmc21 durch Hydrolyse aus einer ethanolischen Lösung, bei dem NaOC2H5 mit NbCH2H5 aus einer Mikroemulsion aus Wasser in Öl ausgefällt wird, ein erhaltenes Nanopulver abfiltriert, gewaschen und getrocknet wird und anschließend durch Tempern bei 800°C auf eine mittlere Korngröße von 280 nm vergröbert wird.
Patent DE-102005039558-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Piezoaktor und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEINZ RUDOLF
IPC: H02N2/04
Filed: 2005-08-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Anordnung mit einem Piezoaktor, mit – einem Mehrschichtaufbau von Piezolagen (26), die als Bestandteil eines Piezoelements (3; 21) in einem Haltekörper (2; 29, 30) gehalten sind, wobei am Piezoelement (3; 21) eine innere wechselseitige Kontaktierung von Innenelektroden (22, 23) mit Kontaktelementen (24, 25) vorhanden ist und mit – elektrischen Leitungen (34, 35), die durch ein Kopfteil (30) des Haltekörpers (29) zu den Kontaktelementen (24, 25) geführt sind, – wobei die elektrischen Leitungen (34, 35), die durch ein Kopfteil (30) des Haltekörpers (29) zu den Kontaktelementen (24, 25) geführt sind und in von außen während eines Montageschrittes zugänglichen Hohlräumen (40, 41; 50, 51) mit den Kontaktelementen (24, 25) verbindbar sind dadurch gekennzeichnet, dass – die Hohlräume (40, 41) von zwei von außen anbringbaren Halbschalen (42, 43) und einer darüber außen schiebbaren Schiebehülse (48) umschlossen sind.
Patent DE-102005040000-B4 (DE)
Title: Mehrfachspinndüsenanordnung und Verfahren mit Absaugung und Beblasung
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: D01D5/088
Filed: 2005-08-23
Granted: 2010-04-01
Abstract: Lyocell-Vorrichtung (1) zur Extrusion von Spinnfilamenten (9) aus einer Spinnlösung enthaltend Wasser, Zellulose und tertiäres Aminoxid, mit einer ersten Spinndüse (6), die eine Vielzahl von Extrusionsöffnungen (8) aufweist, mit einem ersten Spinnfilamentraum (11), der sich in Öffnungsrichtung der Extrusionsöffnungen unmittelbar an die Extrusionsöffnungen anschließt, und mit wenigstens einer Gebläseeinrichtung (21, 25, 26), durch die eine Zwangsströmung von Gasstoff durch den ersten Spinnfilamentraum (11) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ersten Spinndüse (6) eine zweite Spinndüse (7) mit einem zweiten, vom ersten beabstandeten Spinnfilamentraum (12) vorgesehen ist und die Gebläseeinrichtung (21) zur Absaugung von Gasstoff aus dem zweiten Spinnfilamentraum wenigstens abschnittsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Spinnfilamentraum angeordnet und durch die Gebläseeinrichtung eine Zwangsströmung von Gasstoff durch den zweiten Spinnfilamentraum (12) erzeugbar ist.
Patent DE-102005040034-B4 (DE)
Title: Ölabscheider für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GUERRY PASCAL
IPC: F01M13/04
Filed: 2005-08-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Ölabscheider für einen Verbrennungsmotor zur Ölabscheidung aus Gasen, die aus einem Kurbelwellengehäuse (1, 2) austreten, wobei der Ölabscheider Hindernis-Abscheider (11) aufweist, die einem Siphon (12) zugeordnet sind, dessen Einlass im Innern des Ölabscheiders (7) von einer Öl-Rückgewinnungskammer (13) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand der als Puffervolumen zum Isolieren des Einlasses des Siphons (12) dienenden Öl-Rückgewinnungskammer (13) von mindestens einem kleinen Öl-Rückgewinnungsloch (14) und mindestens einem kleinen Unterdruck-Loch (15) durchstoßen ist, wobei das Öl-Rückgewinnungsloch (14) am tiefsten Punkt der Öl-Rückge-winnungskammer (13) am Auslass der Hindernis-Abscheider (11) vorhanden ist und das Unterdruck-Loch (15) am höchsten Punkt der Öl-Rückgewinnungskammer (13) oberhalb der Oberfläche des abgeschiedenen Öls angeordnet ist und die Öl-Rückgewinnungskammer (13) mit einem Unterdruck-Punkt in Form eines Venturi-Rohrs (16) verbindet.
Patent DE-102005047777-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Einstellung der Betriebsart eines Geräts
Inventor: HARTL PAUL
IPC: G06F3/01
Filed: 2005-10-05
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Betriebsart eines in einem Gehäuse integrierten Gerätes, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Aufsetzen eines Magneten (8) auf die Außenseite des Gehäuses (2) und dadurch bedingtes Betätigen eines Schaltmittels innerhalb des Gehäuses (2), bei betätigtem Schaltmittel werden im Gerät (1) hinterlegte Betriebsarten inkrementiert und nacheinander in einer zeitlichen Abfolge mittels einer Anzeigeeinheit an der Außenseite des Geräts (1) sichtbar angezeigt, der Magnet (8) wird vom Gehäuse (2) abgenommen, sobald die gewünschte Betriebsart angezeigt wird, wodurch die ausgewählte Betriebsart zwischengespeichert wird, anschließend wird das Gerät (1) spannungsfrei geschaltet, wodurch die zwischengespeicherte Betriebsart zur Übernahme nicht flüchtig gespeichert wird, wobei zur Übernahme der zwischengespeicherten Betriebsart innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters nach Abnehmen des Magneten (8) das Gerät (1) spannungsfrei geschaltet werden muss.
Patent DE-102005059833-B4 (DE)
Title: Seilhalterungsstruktur
Inventor: SUGA TAKEO
IPC: F16C1/26
Filed: 2005-12-14
Granted: 2012-06-28
Abstract: Seilhalterungsstruktur für ein Fahrzeug mit einem Außenseil (12), in welchem ein Innenseil (10) zum Übertragen einer Betätigungskraft in der Längsrichtung eingeführt ist, und einem Basiselement (1), in welchem das Außenseil in einer ersten Richtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: das Außenseil (12) eine Klemmeinrichtung (16) aufweist, der in einer zweiten im Wesentlichen senkrechten Richtung zu der Längsrichtung hervorsteht, das Basiselement (1) aufweist: einen Eingriffsabschnitt (4), der eine Außenumfangsfläche des Außenseils (12) in einer Nähe der Klemmeinrichtung (16) festhält; einen Lochabschnitt (6), der mit einem Kopfabschnitt (17) der Klemmeinrichtung (16) in Eingriff steht; und eine Wandfläche (5) mit ihrem Lochabschnitt (6) zur Aufnahme der Klemmeinrichtung im wesentlichen senkrecht zur Einsteckrichtung der Seilhalterungsstruktur angeordnet ist; und eine Rippe (7), die auf der Wandfläche (5) ausgebildet ist und den mit dem Lochabschnitt (6) in Eingriff stehenden Kopfabschnitt (17) umgibt.
Patent DE-102005060703-B4 (DE)
Title: Handpumpe
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Handpumpe,
aufweisend einen Zylinder (11) mit einem ersten Abschnitt (111)
und einem zweiten Abschnitt (112), einen Kopf (12), der mit dem
ersten Abschnitt (111) des Zylinders (11) verbunden ist, einen Kolben (14),
der in dem Zylinder (11) bewegbar ist, eine Stange (15), die mit
dem Kolben (14) verbunden ist, einen Griff (16), der mit der Stange
(15) verbunden ist, eine Hülse
(17), die um den ersten Abschnitt (111) des Zylinders (11) herum positioniert
ist, eine Ringschulter (19), die an dem Zylinder (11) zwischen dem
ersten Abschnitt (111) und dem zweiten Abschnitt (112) ausgebildet
ist, und einen Kragen (18), der um die Ringschulter (19) herum positioniert
ist, um die Hülse
(17) zurückzuhalten,
wobei, wenn die Stange (15) in den Zylinder (11) zurückgeschoben
ist, der Griff (16) den zweiten Abschnitt (112) umgreift, um die
Stange (15) vor äußeren Kräften zu
schützen.
Patent DE-102005060782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Druckbehältern für Reizstoff-Sprühgeräte
Inventor: CORTOT GÉRARD
IPC: B65B31/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befüllen von Druckbehältern (18) für Reizstoff-Sprühgeräte, mit einer Befülleinrichtung mit einer Druckfluidversorgung (82, 100, 104) und einer Abgabefluidversorgung (58) und mit einer Koppeleinrichtung (66) zum fluidischen Ankoppeln des Druckbehälters (18) an die Befülleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen doppelt wirkenden Befüllzylinder (50) aufweist, der bei einem ersten Hub in der einen Richtung das eine Fluid und bei einem zweiten Hub in der anderen Richtung das andere Fluid zu der Koppeleinrichtung (66) fördert.
Patent DE-102006004663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kerzen
Inventor: THEWES DIETER
IPC: C11C5/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Kerzen durch Extrusion einer Wachsmasse und gegebenenfalls weiteren Hilfs- und Zusatzstoffen in Doppelschneckenextrudern mit gleichsinnig rotierenden Schnecken zu stangenförmigen Rohlingen, welche nachfolgend auf ein gewünschtes Längenmaß abgelängt werden, umfassend folgende Schritte: in einem ersten Doppelschneckenextruder wird die Wachsmasse in flüssiger und/oder pastöser und/oder fester Phase zu einer Kernmasse aufgeschmolzen und unter homogener Vermischung in ein nachgeordnetes Kernwerkzeug mit Austrittsöffnung gefördert und als stabförmiger Kernstrang aus der Austrittsöffnung extrudiert, in mindestens einem nachfolgend angeordneten weiteren Doppelschneckenextruder wird eine Wachsmasse in flüssiger und/oder pastöser und/oder fester Phase zu einer Mantelmasse aufgeschmolzen und unter homogener Vermischung in ein nachgeordnetes Mantelwerkzeug mit Austrittsöffnung gefördert, durch welches der Kernstrang hindurchgeführt wird und beim Durchtritt des Kernstranges durch das Mantelwerkzeug wird die Mantelmasse als außenseitig auf den Kernstrang aufgebracht, so dass ein strangförmiger Rohling vom Kern-Manteltyp gebildet wird, der Rohling wird abgekühlt und zu gewünschten Abschnitten abgelängt.
Patent DE-102006021606-B4 (DE)
Title: Renn-Luftreifen
Inventor: KATO TATSUYA
IPC: B60C9/18
Filed: 2006-05-09
Granted: 2007-02-15
Abstract: Renn-Luftreifen,
der folgendes aufweist:  mindestens zwei Karkassenlagen (5a,
5b) zur Verstärkung zwischen
einem Paar von ringförmigen
Wülsten
(1a), und eine Gürtellage
(6), die an einer Außenumfangsseite
der Karkassenlage (5) unter einem Laufflächenbereich (Tr) angeordnet
ist,  wobei die zwei Karkassenlagen (5a, 5b) derart aufeinanderlaminiert
sind, dass die Korde im wesentlichen symmetrisch in bezug auf die
Reifenumfangsrichtung (PD) geneigt sind,  wobei der Winkel der
Korde in bezug auf die Reifenumfangsrichtung (PD) in einem ersten
Bereich (F) von 10 % einer Gürtelbreite
von einem Ende der Gürtellage
(6) in Breitenrichtung zu einem Reifenäquator (CL) einen Wert von 40° bis 80° hat, und  wobei
der Winkel der Korde in bezug auf die Reifenumfangsrichtung (AD)
in der Nähe
des Reifenäquators
(CL) und in der Nähe
der Position (PW) der maximalen Breite um 5° oder mehr größer als
der Winkel in dem ersten Bereich (F) ist und 75° oder größer ist,...
Patent DE-102006034637-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Druckschalter
Inventor: RUPPERT MARTIN
IPC: H01H35/38
Filed: 2006-07-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Hydraulischer Druckschalter zur Erfassung eines Drucks in einer hydraulischen Anlage, mit einem durch den Druck in einer Druckkammer (9) axial verschiebbaren Betätigungskolben (11), mit einem Federteller (16), der durch den Betätigungskolben (11) gegen die Vorspannkraft einer an ihm anliegenden Druckfeder (34) axial verstellbar ist, und mit einem elektrischen Schalter (44), dessen Schaltvorgang durch eine Bewegung des Federtellers (16) auslösbar ist, mit einer zweiten Druckfeder (36), durch die der Federteller (16) mit einer zusätzlichen, gleichsinnig mit der ersten Druckfeder (34) wirkenden Vorspannkraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf die zweite Druckfeder (36) wirkende Einstellvorrichtung vorhanden ist, die ein Einstellglied (20) umfasst, das zwischen einer ersten Anschlagsposition, in der die zweite Druckfeder (36) entspannt ist, und einer zweiten Anschlagsposition, in der die zweite Druckfeder (36) mit einer maximalen vorgegebenen Vorspannung zwischen dem Federteller (16) und dem Einstellglied (20) eingespannt ist, verstellbar ist.