baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19806383-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen selbstkassierenden Warenverkaufs- oder Dienstleistungsautomaten
Inventor: MILLER GERT
IPC: G07F9/10
Filed: 1998-02-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Gehäuse für einen selbstkassierenden Warenverkaufs- oder Dienstleistungsautomaten, beispielsweise Fahrausweisautomaten oder Parkscheinautomaten, in dem mindestens ein Speicher für Zahlungsmittel sowie mindestens ein Depot für auszugebende Waren oder Dienstleistungsberechtigungen angeordnet sind und das mit einer Tür (1) verschließbar ist, wobei die Tür (1) über einen mittels eines Schlüssels antreibbaren Verschlußmechanismus mit mindestens einer Verschlußstange (6) verriegelbar ist und mindestens eine Ausgabeöffnung (8) mit zugehöriger Auffangschale für auszugebende Zahlungsmittel und/oder Waren oder Dienstleistungsberechtigungen aufweist, wobei der Verschlußmechanismus an der Öffnungsseite der Tür (1) aus einer unverschiebbar am Gehäuse (2) festgelegten ersten Verschlußstange (5) und einer am Gehäuse (2) angeordneten, parallel zur ersten Verschlußstange (5) zwischen einer oberen Offenstellung und einer unteren Verriegelungsstellung längsverschiebbaren zweiten Verschlußstange (6) sowie einer Mehrzahl auf der Innenseite der Tür (1) angeordneten, mit den beiden Verschlußstangen (5, 6) zusammenwirkenden Riegelelementen (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß an der unverschiebbar am Gehäuse (2) festgelegten ersten Verschlußstange (5) mit Durchgangsbohrungen (5c) versehene,...
Patent DE-19807280-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit einem Spaltring
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60T10/02
Filed: 1998-02-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hydrodynamische
Maschine mit  1.1 einem ersten Schaufelrad;  1.2 einem zweiten
Schaufelrad, wobei  1.3 zwischen erstem und zweitem Schaufelrad
ein Spalt (10.0, 10.1) ausgebildet wird  1.4 Mitteln zum axialen
Verschieben des zweiten Schaufelrades gegen das erste Schaufelrad
aus einer ersten in eine zweite Position, wobei die erste Position
die Arbeitsposition und die zweite Position die Leerlaufposition
der hydrodynamischen Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass  1.5
in radialer Richtung im Bereich des Außenumfanges des ersten Schaufelrades
der hydrodynamischen Maschine mindestens ein Vorsprung (20) vorgesehen
ist, der sich in axialer Richtung in dem Bereich des Spaltes (10.0,
10.1) zwischen die Schaufelräder
hinein erstreckt, wobei der Vorsprung (20) derart ausgebildet ist,
dass er in der Leerlaufposition als Störstellenbildner für das umlaufende
Arbeitsmedium wirkt; und dass die hydrodynamische Maschine einen
im Bereich des Spaltes zwischen erstem und zweitem Schaufelrad angeordneten
Aufnahmeraum (30) umfasst.
Patent DE-19809909-B4 (DE)
Title: Schiene mit Stromzuführungseinrichtung
Inventor: HAHN ERHARD
IPC: H01R25/14
Filed: 1998-03-07
Granted: 2009-01-08
Abstract: Schieneneinrichtung  mit
einer Schiene und einem in der Schiene geführten, als Gleitarm ausgebildeten
kraftübertragenden
Gestänge
eines Antriebs einer Tür,
eines Fensters oder dergleichen,  wobei die Schiene an einem
ortsfesten Rahmen der Tür, des
Fensters oder dergleichen angeordnet ist, und  wobei der Gleitarm
einerseits in der Schiene geführt
und andererseits am Flügel
der Tür,
des Fensters oder dergleichen abgestützt ist, und  wobei in
oder an der Schiene mindestens eine elektrische Einrichtung angeordnet
ist, und  wobei innerhalb eines Gehäuses der Schiene in oder an der
Gehäusewandung
eine vormontierte Kabeleinrichtung angeordnet ist, an die die elektrische
Einrichtung zur Versorgung mit elektrischer Energie anschließbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die elektrische Verbindung zwischen der
als mehradrige Flachbandleitung (14) ausgeführten Kabeleinrichtung und
der elektrischen Einrichtung über
an der Kabeleinrichtung angreifende Schneidkopf-Kontaktstifte (17)
ausgebildet ist.
Patent DE-19812440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Schmierstoffzuführung für Schwingsysteme in Bogenführungszylindern
Inventor: PETER GUNTER
IPC: B41F13/00
Filed: 1998-03-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Schmierstoffzuführung für Schwingsysteme
in Bogenführungszylindern,
beispielsweise Wendetrommeln in Druckmaschinen, wobei der Antrieb
der Schwingsysteme mittels Zahnantrieb erfolgt und die in Verbindung
stehenden Verzahnungen intervallmäßig mit Schmiermittel versorgt
werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  • Positionieren
der Wendetrommel (1), bis die Schwingsysteme (A, B) eine erste,
für die
Schmierung der Verzahnungen (12) günstige ruhende Lage einnehmen,  • Beaufschlagung
der Schmierstoffgeber (13.1 bis 13.n) des Schwingsystems (A, B) über den
Schmierstoffversorgungskreis 11 (15-18) mit Schmierstoff,  • Übertragung
des Schmierstoffes auf die den Schmierstoffgebern (13.1-13.n) zugeordnete
Verzahnung (12),  • Drehen
der Wendetrommel (1) um 180°,
damit die Schwingsysteme (A, B) eine zweite, für die Schmierung der Verzahnung
(12) günstige
ruhende Lage einnehmen,  • Beaufschlagung
der Schmierstoffgeber (13.20–13.x)
der Schwingsysteme (A, B) über
den Schmierstoffversorgungskreis I (15–18) mit Schmierstoff,  • Übertragung
des Schmierstoffs auf die den Schmierstoffgebern (13.20–13.x) zugeordneten
Verzahnung (12).
Patent DE-19812790-B4 (DE)
Title: Fensterflügelrahmen
IPC: E06B3/58
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-04-22
Abstract: Fensterflügelrahmen aus einem Hohlprofil, der eine Fensterscheibe (19) mit einem im wesentlichen U-förmigen Querschnittsteil (18) der Rahmenschenkel (13) einfasst, insbesondere zum Einsatz in einer in Skelettbauweise mit Pfosten (1) und Riegeln aus Hohlprofil errichteten Glaswand, dadurch gekennzeichnet, dass ein außenseitiger Schenkel (22) des U-förmigen Querschnittsteils (18) durch einen Winkelschenkel einer Winkelleiste (17) gebildet ist, deren anderer Winkelschenkel (36) in einer am Rücken (30) des U-förmigen Querschnittsteils (18) ausgebildeten Halterung (31,32) eingerastet sitzt, die als Drehmomentstütze für ein durch eine Anpresskraft des außenseitigen Schenkels (22) an der Fensterscheibe (19) erzeugtes Drehmoment in der Weise ausgebildet ist, dass der Rücken (30) an seinem außenseitigen Rand einen gegabelten Querschnitt aufweist, wobei der äußere Gabelschenkel (31) länger als der, innere Gabelschenkel (32) ist, und der genannte andere Winkelschenkel (36) einerseits gegen den äußeren Gabelschenkel (31) und andererseits mit seinem Rand (37) gegen den inneren Gabelschenkel (32) abgestützt ist und der äußere oder der innere...
Patent DE-19827833-B4 (DE)
Title: Schließbare Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ALBERTH JR WILLIAM PAUL
IPC: H04W52/02
Filed: 1998-06-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schließbare Kommunikationsvorrichtung,
die mindestens zum Empfangen eines eingehenden Anrufes geeignet
ist, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein Gehäuse (105),
das zwischen einer geschlossenen Position (200) und einer geöffneten
Position (114) bewegbar ist;  eine erste Eingabevorrichtung
(208), die auf dem Gehäuse (105)
getragen wird, wobei die erste Eingabevorrichtung in der geschlossenen
Position zugänglich
ist; und  eine Steuerung (304), die in dem Gehäuse (105)
angeordnet und mit der ersten Eingabevorrichtung gekoppelt ist, wobei
die Steuerung, als Reaktion auf das Erkennen eines eingehenden Anrufes,
den eingehenden Anruf auf das Bewegen des Gehäuses von der geschlossenen
Position in die geöffnete
Position beantwortet und alternativ das Beantworten des eingehenden
Anrufs auf die Bewegung des Gehäuses
von der geschlossenen Position zu der geöffneten Position während einer
Betätigung
der ersten Eingabevorrichtung sperrt.
Patent DE-19847495-B4 (DE)
Title: A-Säulen-Dachmodul
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: B60N3/02
Filed: 1998-10-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: A-Säulen-Dachmodul, das sich im wesentlichen im Bereich der A-Säulen und des Daches eines Kraftfahrzeugs erstreckt, mit Befestigungsstellen für Fahrzeuginnenraumausstattungsteile (6 bis 13), wie Sonnenblenden, Haltegriffe, Leuchten, Dachbedieneinheiten etc., dadurch gekennzeichnet, dass das A-Säulen-Dachmodul einen im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper (5) aufweist, der sich im eingebauten Zustand zwischen den A-Säulen (3, 4) und mit seinen Enden in Richtung der B-Säulen erstreckt, dass die Fahrzeuginnenraumausstattungsteile (6 bis 13) in das Dachmodul (1) integriert sind, und dass das Dachmodul (1) auf der zum Fahrzeuginnenraum gewandten Seite Vertiefungen zur Aufnahme der Sonnenblenden (6, 7) aufweist.
Patent DE-19848766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Überziehmaschine sowie reinigbare Überziehmaschine
Inventor: HEYDE HANS
IPC: A23G3/20
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Überziehmaschine (1) zur Verarbeitung von Schokolade und ähnlichen Massen mit Wasser, mit einem Rahmen (2) und einem darin gelagerten, umlaufend angetriebenen Gitterband (8) zur Aufnahme der zu überziehenden Artikel, das über Umlenkungen (13) geführt ist, und mit oberhalb einer Wanne (6) mit beheizbarem Doppelmantel (7) vorgesehenen Aggreaten, insbesondere einer Bodenüberziehstation (21) mit Tunkkasten (22) und einer Rüttelvorrichtung (24) unter dem oberen Trum (9) des Gitterbandes (8), und einem Schleierkasten (18) und einem Gebläse (27) über dem oberen Trum (9) des Gitterbandes (8), dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (6) der Überziehmaschine (1) mit heißem Wasser gefüllt wird, dessen Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur der Masse liegt, und daß das eingefüllte Wasser durch eine oder mehrere Förderpumpen (34, 38, 14) vermittels eines oder mehrerer Schläuche (36) in weitgehend druckloser Zirkulation über die zu reinigenden Aggregate geleitet wird.
Patent DE-19852183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung des Beckens einer sitzenden Person
Inventor: SCHNELL KLAUS
IPC: A63B21/062
Filed: 1998-11-12
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung des Beckens einer sitzenden Person an einer bestimmten Stelle eines Trainingsgerätes, eines Gerätes für orthopädisches Sitzen, für Rehabilitationszwecke od. dgl., bei der in einem Gestell eines Trainingsgerätes, eines Sitzes od. dgl. ein rechtes und ein linkes Fixierstück vorgesehen ist und die Fixierstücke an das Becken der sitzenden Person lagesichernd ansetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierstücke (24) derart gehaltert sind, daß als sich aus der Sitzposition heraus betrachtet von vorn oben nach schräg unten rückwärts und nach rückwärts zueinander strebend an die Darmbeinkammbereiche (35) der trainierenden Person (7) lagesichernd ansetzen lassen.
Patent DE-19856040-B4 (DE)
Title: Schwenkbeschlag
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D7/08
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schwenkbeschlag bestehend aus einem Tragarm (4) und einer Welle (5), wobei der Tragarm (4) in einem Trägerprofil (2) angeordnet ist und die Welle (5) in einem Profil (18) eines Flügels (3) angeordnet ist, der schwenkbar an dem Trägerprofil (2) gelagert ist, wobei die Welle (5) in einer den Tragarm (4) durchdringenden Lagerbohrung (7) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (5) im Profil (18) direkt und drehfest angeordnet ist und dass der Tragarm (4) kraft- und formschlüssig in dem Trägerprofil (2) angeordnet und verspannt ist, wobei ein Justiermittel (25) unterhalb des freien Endes (8) des Tragarmes (4) angeordnet ist.
Patent DE-19856881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung oder Vermeidung von Reibschwingungen an Radsätzen von Schienenfahrzeugen
Inventor: BIEKER GUIDO
IPC: B61F13/00
Filed: 1998-12-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Verringerung oder Vermeidung von Reibschwingungen an Schienenfahrzeug-Radsätzen (1),
die eine Radsatzwelle (2) mit an ihren Enden angeordneten Rädern (3,
4) aufweisen, wobei die Radsatzwelle (2) in Längsrichtung asymmetrisch ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radsatzwelle (2) eine einseitige
Versteifung aufweist und die Antriebskraft mittig in die versteifte
Radsatzwelle (2) eingeleitet wird.
Patent DE-19901219-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung im Beleuchtungsstrahlengang eines Auflichtmikroskops
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DR
IPC: G02B21/06
Filed: 1999-01-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Optische Anordnung im Beleuchtungsstrahlengang (1) eines Auflichtmikroskops, wobei eine im Beleuchtungsstrahlengang (1) angeordnete Beleuchtungsoptik (6) zur Veränderung des Beleuchtungsdurchmessers (7) vorgesehen ist, wobei die Beleuchtungsoptik (6) als Anordnung auswechselbarer fester Optiken ausgeführt ist, wobei die Beleuchtung des Objekts durch ein Objektiv (9) erfolgt, und wobei Lichtverluste an der Eintrittspupille (8) des Objektivs zumindest weitgehend dadurch vermeidbar sind, dass der Beleuchtungsdurchmesser (7) auf die Eintrittspupillen (8) vorgegebener Objektive (9) abstimmbar ist.
Patent DE-19906402-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Führung eines Unterstützungsmoments einer elektrischen Servolenkung
Inventor: BLESCH TOBIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-02-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Verminderung eines durch eine elektrische Servolenkung in einem Kraftfahrzeug auf ein mechanisches Lenksystem aufgebrachten Unterstützungsmoments nach Ausschalten der Zündung oder nach einem Übergang in einen Notlauf, mit folgenden Schritten:
 a) ein Erkennungsschritt erkennt, ob die Zündung ausgeschaltet wurde oder ob ein Übergang in den Notlauf stattfand dadurch gekennzeichnet, dass
 b) wenn das Ergebnis des Erkennungsschritts positiv ist, ein Führungsschritt das Unterstützungsmoment abhängig von anhand bestimmter Fahrzeug- und Umgebungsbedingungen ausgewählter Algorithmen auf einen Minimalwert absenkt, wobei die Fahrzeug- und Umgebungsbedingungen die Batteriespannung, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motortemperatur und/oder die Temperatur einer Endstufe der elektrischen Servolenkung sind.
Patent DE-19914937-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: MEBUS NORBERT
IPC: F16D23/12
Filed: 1999-04-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine zwischen einem Motor und einem Getriebe (2) vorzusehende Kupplung (3), mit einem Ausrücklager (28) zur Betätigung der Kupplungsbetätigungsmittel (32), gekennzeichnet durch ein bei Verwendung der Betätigungseinrichtung getriebeseitig vorgesehenes, drehfestes Trägerteil (4) mit einem axialen Ansatz (7), der von einem gegenüber diesem axial verlagerbaren und verdrehbaren Betätigungselement (5) umgeben ist, wobei weiterhin zwischen dem Trägerteil und dem Betätigungselement (5) ein Rampenmechanismus (10) zur axialen Verlagerung des Betätigungselementes (5) vorgesehen ist, wobei die den Rampenmechanismus (10) bildenden Rampen (12, 13) unmittelbar vom Trägerteil (4) und Betätigungselement (5) getragen und mit diesem drehfest sind und das Ausrücklager (28) mit einer begrenzten radialen Verlagerungsmöglichkeit auf dem Betätigungselement (5) aufgenommen ist.
Patent DE-19916726-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für einen Sportler
Inventor: BOSBACH WALTER
IPC: A63B69/32
Filed: 1999-04-13
Granted: 2009-10-01
Abstract: Trainingsgerät für einen Sportler zum Trainieren von Kraft mit Auswertungsmitteln zur Auswertung der Stärke der Krafteinwirkung und Signalmitteln, um die Stärke der Krafteinwirkung beim Training für den Sportler nach erfolgter Krafteinwirkung kenntlich zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungsmittel einen auf verschiedene Schlaghärten einstellbaren Grenzwertmelder (4) aufweisen, dass der Grenzwertmelder (4) akustische oder optische Mittel aufweist, um dass Erreichen des eingestellten Grenzwerts kenntlich zu machen, und dass die Signalmittel die Krafteinwirkung unmittelbar kenntlich machen.
Patent DE-19919186-B4 (DE)
Title: Zweikammerstützlager mit hydraulischer Dämpfung
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16F13/26
Filed: 1999-04-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Zweikammerstützlager mit hydraulischer Dämpfung, insbesondere für die Motorlagerung in Kraftfahrzeugen, welches mindestens eine flüssigkeitsgefüllte Arbeitskammer (1) und mindestens eine mit dieser durch einen Überströmkanal verbundene Ausgleichskammer (2) aufweist, wobei die untere Begrenzung der Arbeitskammer (1) durch eine Zwischenplatte (4) gebildet ist, die eine Vertiefung (5) aufweist, in der sich eine mit einem kompressiblen Gas gefüllte Kammer (7) befindet, die von der Arbeitskammer (1) durch eine Membran (6) aus flexibel dehnbarem Material getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (7) ein durch die Membran (6) gebildetes, in die Vertiefung (5) der Zwischenplatte (4) eingesetztes Gaskissen ist.
Patent DE-19939092-B4 (DE)
Title: Speicherbereich eines EEPROM sowie bereichsspezifische Programmier- und Löschverfahren
Inventor: STRENZ ROBERT
IPC: H01L27/115
Filed: 1999-08-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Beschrieben wird ein Speicherbereich eines integrierten Halbleiterspeichers mit einer Vielzahl von Speichereinheiten auf einem Substrat sowie Verfahren zum Programmieren und Löschen eines derartigen Speicherbereichs. Der Speicherbereich zeichnet sich dadurch aus, daß das Substrat eine Vielzahl dotierter und gegeneinander isolierter Wannen aufweist, die unter den Speichereinheiten verlaufen und jeweils kleinere Mengen von Speichereinheiten erreichen, und durch die das Substratpotential einzelner Mengen von Speichereinheiten selektiv veränderbar ist. Durch eine Veränderung des Potentials einer dotierten Wanne, vorzugsweise durch die Angleichung dieses Potentials an das Drain-Potential, wird erreicht, daß beim Umladen der Speichereinheit der Tunnelstrom durch die gesamte Grundfläche der Gatestruktur fließt. Die verringerte Tunnelstromdichte führt zu einer deutlichen Verlängerung der Lebensdauer des vorrangig betrachteten nichtflüchtigen Speichers hinsichtlich der Zahl möglicher Umladevorgänge.
Patent DE-19946563-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/48
Filed: 1999-09-29
Granted: 2004-03-25
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (2) für ein während eines Spülprogrammes zu reinigendes Spülgut und einer Wasserzulaufeinrichtung (6, 7) für die Befüllung des Spülbehälters (2) mit Spülflüssigkeit, wobei das Spülprogramm von einer Trocknungsphase abgeschlossen wird, und mit einer Wasservorratsmenge, die in einem außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Vorratsbehälter (38) bevorratet ist, wobei eine im Spülbehälter (2) vorliegende Spülbehälterluft während der Trocknungsphase in einem geschlossenen Kreislauf aus dem Spülbehälter (2) herausführbar und anschließend wieder in den Spülbehälter (2) rückführbar ist und wobei die Spülbehälterluft außerhalb des Spülbehälters (2) mit der Wasservorratsmenge im Vorratsbehälter (38) in einen wärmetauschenden Kontakt gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (38) ein Leitungsabschnitt der Wasserzulaufeinrichtung (6, 7) ist, welcher von einer Wasserversorgungsanlage gespeist wird und in eine freie Fließstrecke (10) mündet.
Patent DE-19963191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Beleuchtung, insbesondere die Innenraumbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-12-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung für die Beleuchtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für die Innenraumbeleuchtung, mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (2, 3), welche in Abhängigkeit unterschiedlicher Beleuchtungsfunktionen ein- und ausschaltbar ist, und mindestens einer Bedieneinrichtung (4) zur Anwahl der Bedienfunktionen, wobei die Beleuchtungsfunktionen unterschiedliche Prioritäten aufweisen und die Beleuchtungsfunktion mit der höchsten Priorität von einer Beleuchtungsfunktion einer niederen Priorität übersteuerbar ist und wobei die Beleuchtungsfunktion mit der höchsten Priorität eine Beleuchtungsfunktion mit einem automatischen Schaltprogramm ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Beleuchtungsfunktion mit der niederen Priorität eine Beleuchtungsfunktion ist, bei der zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (2, 3) dauernd ein- oder ausgeschaltet ist, und
 mittels der Beleuchtungsfunktion mit der niederen Priorität das automatische Schaltprogramm solange übersteuerbar ist, bis das automatische Schaltprogramm über die Bedieneinrichtung (4) wieder initiiert wird oder ein definierter Fahrzeugzustand auftritt.
Patent AU-2014101193-B4 (AU)
Title: A Military Stretcher System
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: A61G1/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2015-02-19
Abstract: The present invention relates to a military stretcher system. The system includes a military hand-carried stretcher. An adaptor is provided for adapting the stretcher to fasten to a military transportation stretcher holder, typically used on vessels and in vehicles and in aircraft. Advantageously, the adaptor may adapt the stretcher to fasten to the holder (e.g. a racking system) conventionally used to hold a known NATO type stretcher.
Patent AU-2016101437-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for manipulating user interface objects with visual and/or haptic feedback
Inventor: ANZURES FREDDY A
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-10
Granted: 2017-04-27
Abstract: An electronic device with a touch-sensitive surface, a display, and one or more sensors to detect intensity of contacts: displays a plurality of user interface objects in a first user interface; detects a contact while a focus selector is at a location of a first user interface object; and, while the focus selector is at the location of the first user interface object: detects an increase in a characteristic intensity of the contact to a first intensity threshold; in response, visually obscures the plurality of user interface objects, other than the first user interface object, while maintaining display of the first user interface object; detects that the characteristic intensity of the contact continues to increase above the first intensity threshold; and, in response, dynamically increases the amount of visual obscuring of the plurality of user interface objects, other than the first user interface object.
Patent AU-2016102118-B4 (AU)
Title: Detection system for front of a vehicle
Inventor: PRONGER MICHAEL
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: The present invention is a detection system for the front of a vehicle with front lift arms for lifting and lowering a bin where one or more sensors are used to detect the 5 presence of an object or person and control means to receive and process sensor input to control the operation of the lifting arms. When the presence of the object or person is detected, the movement of the lifting arms are stopped and or an alarm is sounded.
Patent AU-2020103221-B4 (AU)
Title: A recyclable pail drum for use with a replaceable lid
Inventor: YU ANDREW
IPC: B65D1/16
Filed: 2020-11-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: A RECYCLABLE PAIL DRUM FOR USE WITH A REPLACEABLE LID 
Abstract with Fig 1 
A container 11 in the form of a recyclable pail drum comprising a container 
body 21, having a continuous circular side wall 22 slightly decreasing in 
diameter from the open top 23 to the integral bottom surface 24. A lid 31 
has a plurality of partial screw threads 51 on the inner surface of the outer 
rim 41 which extends only a part of the circumference and further includes 
a plurality of ratchet locks 52 that are protrusions spaced around the 
circumference of the lid and on an inner surface of outer rim 41 for engaging 
ratchet locks 53 being protrusions on the outer side of the top of the drum 
21. In this way the partial rotation of the lid 31 on the drum 21 drives at least 
one of the ratchet locks 52 on the lid 31 past the ratchet stop 53 on the drum 
21 and prevents reverse unscrewing of the lid and thereby locks the lid 31 
to the container body 21 when the lid is screw mounted to the container 
body. The structure of the lid is further enhanced by the recyclable pail drum 
lid 31 being readily removable after use from the drum 21 by means of 
including a frangible part 62 adjacent at least part of the ratchet lock 52 
wherein the breaking of the frangible part aids to partially unlock the lid and 
allow full removal of the lid from the container with the container body having 
no residual attachments.