baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013472-U1 (DE)
Title: Halter für ein Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Halter
(1) für
ein Regal, insbesondere zum Abstellen von CDs oder Büchern, mit
zwei seitlichen Haltewangen (3, 4), die über mindestens ein formsteifes Element
(8) miteinander verbunden sind, das endseitig in jeweils eine Aufnahme
(5) an den Haltewangen (3, 4) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein in der Aufnahme (5) gehaltener Endabschnitt
des Verbindungselementes (8) über
ein Spreizmittel (7, 7', 7'', 7''') derart verformt ist, dass eine
kraftschlüssige
Verbindung zwischen der Haltewange (3, 4) und dem Verbindungselement (8)
hergestellt ist.
Patent DE-202008014191-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeugkabine, insbesondere für militärische Fahrzeuge
IPC: B60N2/24
Filed: 2008-10-24
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für militärische Fahrzeuge, mit einer gegenüber einer Sitzfläche (5) schwenkbar angeordneten Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4) von einer Sitzstellung in eine Liegestellung überführbar ist, in welcher die Rückseite der Rückenlehne (4) ein horizontales Liegeflächen-Segment (6) einer Liegefläche bildet.
Patent DE-202008014925-U1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
IPC: F02B39/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Lagergehäuse (1)
eines Abgasturboladers  – mit
einem Gehäusekörper (2),
in dem ein Axiallager (3) angeordnet ist, und  – mit einem
verdichterradseitigen Gehäusedeckel
(4), der mittels einer Befestigungseinrichtung (5) in einer verdichterradseitigen
Gehäuseöffnung (6)
fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Befestigungseinrichtung (5) einen Sicherungsring (7) aufweist, der
im Montagezustand in einer radial geteilten, teilweise im Gehäusedeckel
(4) und teilweise im Gehäusekörper (2)
ausgebildeten Nut (8A, 8B) angeordnet ist.
Patent DE-202008015287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Spannungsversorgungsanschlüssen
IPC: H01R13/447
Filed: 2008-11-18
Abstract: Vorrichtung
mit einem Netzversorgungskabel in Leitungsverbindung mit mindestens
einem elektrischen Spannungsversorgungsanschluss (Steckerleiste),
gekennzeichnet durch ein Gehäuse
mit einem Innenraum, durch mindestens eine Kabeldurchführung aus dem
Innenraum des Gehäuses
und durch eine Lagerungsvorrichtung für elektronische Geräte.
Patent DE-202009002421-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Werkzeughalter (1) mit  – einer Wandmontageplatte (2),  – einer zur Aufnahme eines Werkzeugs dienenden Trägerplatte (3), die in einer Betriebsposition an der Wandmontageplatte (2) gehalten ist und sich im Wesentlichen quer zu dieser erstreckt, und  – einer Verstelleinrichtung (4) zum Verändern der Position der Trägerplatte (3) relativ zur Wandmontageplatte (2),  dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (1) derart ausgebildet ist, dass die Trägerplatte (3) in eine Lagerposition überführbar ist, in der sie sich im wesentlichen längs zu der Wandmontageplatte (2) erstreckt.
Patent DE-202009004407-U1 (DE)
Title: Förderschneckenseparator
IPC: B01D29/82
Filed: 2009-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von zumindest Teilen der Flüssigphase aus einem Feststoff- und Flüssigphasen enthaltenden Stoffgemisch, insbesondere Pressschneckenseparator, mit zumindest einem Separationsbehälter für die zumindest teilweise voneinander zu trennenden Phasen, welcher wenigstens einen Zulauf für das Stoffgemisch, mindestens einen Ablauf für die getrennte Flüssigphase und wenigstens einen Auslass für die Feststoffphase aufweist, und mit zumindest einem Förderer für das vom Zulauf in Richtung des Ablaufes und des Auslasses zu bewegende Stoffgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass am Separationsbehälter (2) wenigstens eine Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Minderdruckes im Behälterinneren angeschlossen ist.
Patent DE-202009005200-U1 (DE)
Title: Behälter mit Ultraviolettdesinfektion
IPC: A61L2/10
Filed: 2009-08-27
Abstract: Behälter mit Ultraviolettdesinfektion, bestehend aus:  – einem Behälter-Hauptkörper (10), der an einer Seite eine Öffnung (11) aufweist, an deren Umfang ein kleinerer Verschließrand (12) angeordnet ist, damit ein Deckel (20) mit dem Behälter-Hauptkörper (10) verschlossen werden kann;  – einem Deckel (20), wobei in der Mitte der abgeschlossenen Seite des Deckels (20) ein Druckteil (21) angeordnet ist, das aus flexiblem Pufferstoff ausgebildet ist, wobei zum Ein- und Ausschalten eines Schalters (32) auf das Druckteil 21 gedrückt wird, wobei an einer dem Druckteil (21) naheliegenden Seite im Deckel (20) ein Klemmrand (22) ringförmig ausgebildet ist;  – einer Schaltplatte (30), an deren einer Seite eine Ultraviolett-Leuchtdiode (31) angeordnet ist, wobei an der anderen Seite der Schaltplatte (30) ein Schalter (32) übersteht, und der Schalter (32) und die Ultraviolett-Leuchtdiode (31) mit der Steuerschaltung der Schaltplatte (30) und einer Quecksilberbatterie (33) verbunden sind, wobei durch Triggern des Schalters (32) die Quecksilberbatterie...
Patent DE-202009006702-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Tretkurbel auf einer Tretlagerwelle
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-05-08
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Tretlagerkurbel auf einer Tretlagerwelle, wobei die Welle einen Vierkant zur Verbindung mit der Tretlagerkurbel und die Tretlagerkurbel eine vom Vierkant abweichende Kontur als Aufnahmebereich der Welle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretlagerkurbel mittels eines hülsenartigen Adapters (1), der zur Verbindung mit der Tretlagerwelle innerhalb der Hülse einen vierkantförmigen Aufnahmebereich (2) und zur Verbindung mir der Tretlagerkurbel an der Hülsenaußenseite eine der Kontur des Aufnahmebereichs der Tretlagerkurbel entsprechende Form aufweist, an der Tretlagerwelle befestigbar ist, sodass ein Befestigen der Tretlagerkurbel mit der vom Vierkant abweichenden Kontur an und/oder auf der vierkantförmigen Tretlagerwelle ermöglicht ist.
Patent DE-202009007542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von insbesondere medizinischen Schläuchen
IPC: A61L2/07
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von insbesondere medizinischen Schläuchen (2), beinhaltend einen Einsatz (1) für einen beheizbaren Topf, der den Topf in mindestens zwei Kammern unterteilt, wobei die einer Topf-externen oder Topf-internen Heizquelle zugewandte und mit dieser Wärme leitend verbundene oder verbindbare mindestens eine Kammer als Dampferzeugungskammer dient und die der Heizquelle abgewandte mindestens eine Kammer als Schlauchaufnahmekammer für einen zu desinfizierenden Schlauch (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Dampferzeugungskammer und mindestens einer Schlauchaufnahmekammer mindestens eine Dampfdurchlassöffnung (5) vorgesehen ist, welche mit mindestens einem zu desinfizierenden Schlauch (1) Wasserdampf leitend verbindbar ist.
Patent DE-202009008395-U1 (DE)
Title: Flüssige Dampfsperre
IPC: C09D133/08
Filed: 2009-06-18
Abstract: Flüssige Dampfsperre,  dadurch gekennzeichnet,  dass die flüssige Dampfsperre  5–50 Gew-% Coplymerisat aus Acrylsäureestern und  20–80 Gew-% Wasser  enthält.
Patent DE-202009009094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Herausrutschens von Oberteilen aus Hosen und Röcken
IPC: A41F17/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Herausrutschens von Oberteilen aus Hosen und Röcken, insbesondere zur Fixierung von Hemden, Blusen und T-Shirts, wobei die Vorrichtung aus einer am Oberschenkel angebrachten, das Bein umschließenden Gummischlaufe und einem Gummiband, welches mit einem Längenänderungen ermöglichenden Schieber versehen ist und durch einen Hosenträgerclip mit der Unterseite des Oberteils verbunden wird, besteht
Patent DE-202009011477-U1 (DE)
Title: Kapuzenbadetuch, insbesondere für Kinder
IPC: A41D11/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Kapuzenbadetuch, insbesondere für Kinder gekennzeichnet durch die Merkmale,  – in einem Randbereich angebrachten auslaufenden Faden einer Stepnaht an beiden Enden.
Patent DE-202009016576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmegewinnung umfassend zwei Wärmepumpen
IPC: F25B30/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wärmegewinnung,  a) umfassend eine erste Wärmepumpe (10) mit einem ersten Arbeitsmedium (11), das in einem ersten geschlossenen Kreislauf einen ersten Verdampfer (12), einen ersten Kompressor (13), einen ersten Kondensator (14) und ein erstes Expansionsventil (15) durchströmt,  b) umfassend eine zweite Wärmepumpe (20) mit einem zweiten Arbeitsmedium (21), das in einem zweiten geschlossenen Kreislauf einen zweiten Verdampfer (22), einen zweiten Kompressor (23), einen zweiten Kondensator (24) und ein zweites Expansionsventil (25) durchströmt, und  c) umfassend einen Wärmetauscher (30),  c1) dessen Primärseite (31) in den ersten geschlossenen Kreislauf der ersten Wärmepumpe (10) integriert ist und vom ersten Arbeitsmedium (11) auf dem Weg vom ersten Kondensator (14) zum ersten Expansionsventil (15) durchströmt wird, und  c2) dessen Sekundärseite (32) in den zweiten geschlossenen Kreislauf der zweiten Wärmepumpe (20) integriert ist und vom zweiten Arbeitsmedium (21) durchströmt wird und den zweiten Verdampfer (12) der zweiten Wärmepumpe...
Patent DE-202009018086-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz mit einer pyrotechnischen Abtrennvorrichtung
IPC: H01C7/12
Filed: 2009-11-23
Abstract: Überspannungsableiter, z. B. ein Varistor oder eine Funkenstrecke, mit einer steuerbaren einpoligen Abtrennvorrichtung zum Abschalten von ca. 1000 V/100 A AC/DC.
Patent DE-202009018418-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile
IPC: F16B12/10
Filed: 2009-11-18
Abstract: Möbelbeschlag (7) zum lösbaren Verbinden eines ersten Möbelteiles (5) mit einem zweiten Möbelteil (6), mit zumindest einem Befestigungselement (11), das in einer vorgesehenen Öffnung (10), insbesondere einer vorgebohrten Bohrung, in einem der beiden Möbelteile (5, 6) einsetzbar ist, einem dosenförmigen Gehäuse (8), welches einen Dosenboden (B) aufweist, wenigstens einem bewegbar gelagerten Griffelement (9a) und einem mit dem Griffelement (9a) zusammenwirkenden Übertragungsmechanismus (21), über welchen das Befestigungselement (11) in der Öffnung (10) in einer Arretierstellung lösbar arretierbar ist, wobei das zumindest eine Befestigungselement (11) vom Dosenboden (B) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verstelleinrichtung (15, 16) vorgesehen ist, durch welche die Lage des zumindest einen Befestigungselementes (11) in der Arretierstellung relativ zum Gehäuse (8) veränderbar einstellbar ist.
Patent DE-202010000142-U1 (DE)
Title: Zuhaltevorrichtung
IPC: A47B88/16
Filed: 2010-02-08
Abstract: Zuhaltevorrichtung für relativ zueinander bewegliche Möbelteile mit einem an oder in einem Möbelteil festlegbaren Gehäuse und mit einem an dem Gehäuse angeordneten Zuhalteelement, das eine seitlich vorspringende Rastnase zum Hintergreifen eines anderen Möbelteils oder eines Rastanschlags aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuhalteelement (9) einstückig mit dem Gehäuse (2) ausgebildet und über mindestens einen elastisch wirkenden Verbindungsabschnitt (10) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202010001368-U1 (DE)
Title: Verbandmaterialbehälter
IPC: A61F15/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: Verbandmaterialbehälter aus textilem Material, der als Tasche (1) zur Aufnahme von Verbandmaterial (11), insbesondere eines Erste-Hilfe-Verbandpäckchens, ausgebildet ist und eine verschließbare Öffnung (10) aufweist, durch die das Verbandmaterial (11) in die Tasche (1) einlegbar oder aus dieser entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – das textile Material Vliesstoff ist,  – die Tasche (1) aus einem Zuschnitt (4, 5) des Vliesstoffes gefertigt ist, der mit außenliegenden Nähten (3), insbesondere Kedernähten, zusammenfügt ist, und  – die Tasche (1) zum Verschluß der Öffnung (10) eine Überschlagklappe (6) aufweist.
Patent DE-202010001377-U1 (DE)
Title: Transportable Garagenverlängerung
IPC: E04H6/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die transportable Garagenverlängerung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in Garagen (3) eingeführt werden und mit dem Garagentor (8) das in der transportablen Garagenverlängerung (1) vorne an den Seitenwänden (5) befestigt ist an deren unteren Seite jeweils 3 Gummiräder (7) angebracht sind mit deren Hilfe die transportable Garagenverlängerung (1) auf einer Führungsschiene (12) die am Boden vor der Garage (3) befestigt wird, vor und zurückbewegt werden kann. An den Innenseiten der Garage (3) werden links und rechts vorne Hebel (10) angebracht die man an den Seitenwänden (5) der transportablen Garagenverlängerung (1) vorne und hinten vorgesehene Schlitze (11) einklinken kann, um zu verhindern dass die transportable Garagenverlängerung (1) bewegt werden kann.
Patent DE-202010003016-U1 (DE)
Title: Trampolinbeleuchtung
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-03-02
Abstract: Beleuchtetes Trampolin, mit  einem Trampolintuch (2),  einer Mehrzahl von elektrischen Leuchtmitteln (4) im Randbereich des Trampolintuchs (2),  einem elektrischen Generator (6) zur Umformung von mechanischer Verformung des Trampolintuches (2) in elektrische Energie, und  elektrischen Leitungen (8) zur Verbindung der elektrischen Leuchtmittel (4) mit dem elektrischen Generator (2).
Patent DE-202010003300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennung von flüssigem Brennstoff
IPC: F23D3/40
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Verbrennung von flüssigem Brennstoff, insbesondere von Alkohol, umfassend ein Aufnahmebehältnis (1) für den Brennstoff mit einer in Gebrauchslage oberen Öffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Abdeckmittel (7) umfasst, das zumindest teilweise die obere Öffnung (4) des Aufnahmebehältnisses (1) abdecken kann und eine Abrennfläche aufweist, an oder auf der der Brennstoff abbrennen kann.
Patent DE-202010003407-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung zum Schutz von Glaskeramikkochfeldern
IPC: F24C15/12
Filed: 2010-03-10
Abstract: Technische Einrichtung zum mechanischem Schutz von Glaskeramikkochfeldern, dadurch gekennzeichnet, dass Glaskeramikkochfelder ganz durch eine Abdeckung aus geeignetem Material abgedeckt und dadurch vor mechanischem Schaden geschützt sind.
Patent DE-202010004083-U1 (DE)
Title: Strumpf für die Pfote eines Tieres
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Strumpf (1) für die Pfote eines Tieres, insbesondere eines Hundes, mit einem schlauchartigen Bereich (2), dessen eines Ende zum Anziehen des Strumpfes (1) eine Öffnung (3) aufweist und dessen anderes Ende geschlossen ausgebildet ist, wobei der Strumpf (1) aus einem atmungsaktiven, insbesondere vom innen nach außen luft- und feuchtigkeitsdurchlässigen, Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Strumpf (1) im Bereich des offenen Endes zumindest eine den Durchmesser der Öffnung (3) des Strumpfes (1) oder eines Bereiches des Strumpfes (1) in der Nähe der Öffnung (3) gegenüber einem weiten Anziehzustand in einen engeren Tragezustand vermindernde Verringerungseinrichtung (4) aufweist, welche in der den engen Tragezustand bewirkenden Einstellung festlegbar ist.
Patent DE-202010005115-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Förderpumpe für viskose Materialien
IPC: F16N13/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Antrieb für eine Förderpumpe für viskose Materialien mit einem Antriebsgehäuse, in dem sich eine Gewindespindel (20), eine auf dieser angeordnete Spindelmutter (22) und eine durch die Spindelmutter angetriebene Kolbenstange (24) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein Antriebsgehäuse (10) umfasst, das ständig mit Schmieröl gefüllt ist.
Patent DE-202010005395-U1 (DE)
Title: Eckelement sowie Bauplatte zur Herstellung eines Eckelements
IPC: E04C2/30
Filed: 2010-05-07
Abstract: Bauplatte mit einer Vorderseite (17) sowie einer Rückseite (18) zur Herstellung eines Eckelements, wobei die Bauplatte mindestens einen Kern (11) sowie mindestens eine die Vorderseite (17) ausbildende erste Deckschicht (12) umfasst, wobei eine längs verlaufende Nut (13) mit einer ersten Nutwand (19) und einer zweiten, der ersten Nutwand gegenüberliegenden Nutwand (20) von der der ersten Deckschicht (12) gegenüberliegenden Rückseite (18) her in die Bauplatte eingearbeitet ist und die Bauplatte in einen ersten Plattenabschnitt (14) und einen zweiten Plattenabschnitt (15) unterteilt, wobei der erste Plattenabschnitt (14) mit der ersten Nutwand (19) und der zweite Plattenabschnitt (15) mit der zweiten Nutwand (20) im Bereich der Nut (13) im Wesentlichen nur durch die den ersten Plattenabschnitt (14) und den zweiten Plattenabschnitt (15) übergreifende Deckschicht (12) miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite Nutwand (19, 20) zur Ausbildung des Eckelements in Kontakt bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der ersten Nutwand (19) mindestens...
Patent DE-202010005644-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Kabels mit einem Kabelhalter
IPC: F21V27/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Anordnung eines Kabels an einer Haltefläche, mit einem Kabel,  • welches wenigstens einen elektrischen Leiter und eine den Leiter umgebende Hülle aufweist,  • und welches längliche Durchbrechungen aufweist, die sich quer zur Kabellängsrichtung durch das Kabel erstrecken,  und mit einem Kabelhalter (1),  • der einen Fuß (2) aufweist, welcher mit einem zur Befestigung an der Haltefläche ausgestalteten Haltemittel versehen ist,  • und einen Hals (3) mit einer elektrisch isolierenden Oberfläche,  wobei sich der Hals (3) durch eine Durchbrechung des Kabels erstreckt,  • und einen länglichen Kopf (4),  der in einer ersten, so genannten Längsausrichtung durch eine Durchbrechung des Kabels hindurchführbar ist,   und der sich in einer zweiten, so genannten Querausrichtung auf der dem Fuß (2) gegenüberliegenden Seite des Kabels über die Ausdehnung der Durchbrechung hinausragend erstreckt.
Patent DE-202010006667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trinken aus einer Getränkedose
IPC: B65D17/42
Filed: 2010-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Trinken aus einer Getränkedose (1) mit einem flüssigkeitsdicht an die Getränkedose (1) anschließbaren Trinkansatz (9), der eine verschließbare Trinköffnung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkansatz (9) einen Teil eines Deckels (5) einer Dosenaufnahme (2) bildet und dass der in der Schließstellung verriegelbare Deckel (5) einen die aufgenommene Getränkedose (1) axial übergreifenden Anlenkansatz (6) mit einem sich oberhalb einer Anlenkachse (7) gegen die Umfangswand der Getränkedose (1) öffnenden Trinkkanal (11) aufweist, der mit einer Ringdichtung (13) zum flüssigkeitsdichten Anschluss an die Umfangswand der Getränkedose (1) und innerhalb der Ringdichtung (13) mit einem Lochwerkzeug (14) für die Umfangswand der Getränkedose (1) versehen ist.
Patent DE-202010007044-U1 (DE)
Title: Selbstwässerungseinsatz
IPC: A01G27/06
Filed: 2010-05-20
Abstract: Palette zum Aufbewahren und Transport von Pflanzen in Töpfen, darunter sowohl Nutz- als auch Zierpflanzen, wobei die Palette eine Kunststoffoliepalette ist und mit Vertiefungen zum Anbringen einer gegebenen Töpfenanzahl versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Palette weiterhin mit einem Selbstbewässerungs-Einsatzteil in jeder Vertiefung versehen ist, wobei der Selbstbewässerungs-Einsatzteil aus einem darunter liegenden Speicher die Zufuhr von wenigstens Wasser an eine Topfpflanze gewährleistet.
Patent DE-202010007698-U1 (DE)
Title: Flexibler Feueranzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen flexiblen Feueranzünder  dadurch gekennzeichnet, dass,  1. das Trägermaterial vorzugsweise flexibel ist.  1.1 das Trägermaterial vorzugsweise perforiert und leicht in einzelne Teile zu trennen ist.  1.2 das Trägermaterial vorzugsweise aus einem brennbaren, absorbierenden Material ist.  1.3 das Trägermaterial vorzugsweise mit Parafin oder Kerzenwachs überzogen oder getränkt ist.
Patent DE-202010008297-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisch angetriebenes Pumpenaggregat für Bohrlöcher
IPC: F04B47/06
Filed: 2010-08-17
Abstract: Elektrohydraulisch angetriebenes Pumpenaggregat für Bohrlöcher, das aus einer Flüssigkeitsförderanlage (1) mit Kolbenraum (2), hohler Kolbenstange (3), Sicherheitsventil (4) und Ölbehälter (5) und aus einer Membranpumpe (6) mit Zylindergehäuse (7) mit Saug- und Druckventilen (8, 9) und einer in hüllenartigen, im Zylindergehäuse (7) untergebrachten elastischen Membran (10) mit an kegelförmigen Naben (11) befestigten Enden besteht, wobei das Zylindergehäuse (7) mit einer oberen (12) und unteren Abdeckung (13) ausgestattet ist und Übergangsstücke (14) umfasst, die miteinander über ein Rohr (15) verbunden sind, das in der elastischen Membran (10) installiert ist, dabei ist jede kegelförmige Nabe (11) mit mindestens einem Plattenventil (16) ausgestattet, das Saugventil (8) an seiner Ausstossseite über eines der Übergangsstücke (14) mit dem Hohlraum (2) der Membran verbunden und in der unteren Abdeckung (13) untergebracht ist; wobei letztere mit Öffnungen für Durchlass von Schichtflüssigkeit versehen ist, und sich das Druckventil (9) in der oberen Abdeckung (12) befindet und an seiner...
Patent DE-202010008409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Farbmessung in einer Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F33/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Farbmessung an fortlaufend auf eine Bedruckstoffbahn (10) gedruckten Formaten (16) in einer Rotationsdruckmaschine, mit einer auf die Bedruckstoffbahn (10) gerichteten Kamera (28, 30) und einer Steuereinrichtung (26), die die Kamera mit dem Repeat der Druckmaschine synchronisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (28, 30) eine Schwarzweiß-Kamera ist, der ein Filterwechsler (32) zugeordnet ist, mit dem unterschiedliche Farbfilter (36) in den optischen Pfad (38) der Kamera gebracht werden können, dass die Steuereinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, den Filterwechsler (32) so mit dem Repeat zu synchronisieren, dass aufeinanderfolgende Formate (16) mit aufeinanderfolgenden Farbfiltern (36) aufgenommen werden, und dass eine Auswerteeinrichtung (42) dazu vorgesehen ist, aus den mit verschiedenen Farbfiltern (36) aufgenommenen Bilddaten ein Farbspektrum (50) zu synthetisieren.
Patent DE-202010009232-U1 (DE)
Title: Strudel und Tornadoturbine mit Behälter
IPC: F03B3/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die spezielle Formgebung als kegelförmiger (Bild 1) oder hyperbolischer Trichter (Bild 2).
Patent DE-202010011063-U1 (DE)
Title: Doppelschwibbogen mit sportlichen Gestaltungselementen
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Doppelschwibbogen mit sportlichen Gestaltungselementen, deren zwei Einzelschwibbögen auf einer Grundleiste beabstandet angeordnet sind, die gleiche oder unterschiedliche Motive enthalten und zwischen den Einzelschwibbögen eine Beleuchtungseinrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiebevorrichtung (5), bestehend aus einem Deckblatt (6), in das eine Öffnung (13) eingebracht und an dem ein Griff (9) befestigt ist, dem Deckblatt (6) gegenüberstehend, über eine Abstandsleiste (7) dieses mit einem Gegenstück (8) verbunden ist, wobei in der sich dadurch herausbildenden Nut (10), auf einer Laufleiste (11), die Bestandteil des vorderen Einzelschwibbogens (2) ist, beweglich geführt wird.
Patent DE-202011000186-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät
IPC: B24B27/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Motorarbeitsgerät (100), insbesondere motorbetriebenes Trennschleifgerät oder motorbetriebenes Sägegerät, mit einer Motoreinheit (10), aufweisend ein Werkzeug (11) zum Eingriff in ein Werkstück (12), und mit einer Rahmeneinheit (13), aufweisend ein Griffelement (14) zum handhaltbaren Betrieb des Gerätes, wobei zwischen der Motoreinheit (10) und der Rahmeneinheit (13) eine mechanische Kopplung vorgesehen ist, die wenigstens ein Dämpfungselement (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmeneinheit (13) wenigstens ein Anlageelement (16) aufweist, gegen das die Motoreinheit (10) anliegt, wenn eine vom Werkstück (12) auf das Werkzeug (11) wirkende Arbeitskraft einen Wert unterhalb eines Mindestwertes aufweist.