baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100089-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale speichervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/11582
Filed: 2021-01-06
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: eine Wortleitung, die sich in einer ersten Richtung erstreckt; eine Datenspeicherschicht auf einer Seitenwand der Wortleitung; eine Kanalschicht auf einer Seitenwand der Datenspeicherschicht; einen Hinteres-Gate-Isolator auf einer Seitenwand der Kanalschicht; und eine Bitleitung, die einen ersten Hauptbereich und einen ersten Zusatzbereich aufweist, wobei der erste Hauptbereich die Kanalschicht kontaktiert, der erste Zusatzbereich durch den Back-Gate-Isolator von der Kanalschicht getrennt ist, und sich die Bitleitung in einer zweiten Richtung erstreckt, wobei die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung ist.
Patent DE-102021104985-A1 (DE)
Title: Magnetsystem
Inventor: RANK ROLF
IPC: H01J37/34
Filed: 2021-03-02
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Magnetsystem (100) für ein Magnetron aufweisen: eine Vielzahl mehrpoliger Segmente (114, 116) zum Bereitstellen eines Magnetfeldes (120), welche entlang einer Längserstreckung hintereinander angeordnet sind und welche zwei erste Segmente (116) und zwischen diesen mehrere zweite Segmente (114) aufweisen; ein Stellglied (106), welches eingerichtet ist, die mehreren zweiten Segmente (114) relativ zueinander zu bewegen; wobei jedes Segment der mehreren zweiten Segmente (114) einen oder mehr als einen Magnetpol (404a, 404i) aufweist, wovon jeder Magnetpol: von einem ersten Rand des Segments entlang der Längserstreckung zu einem zweiten Rand des Segments erstreckt ist; ein magnetisches Modulationsglied (702) aufweist, welches eingerichtet ist, das Magnetfeld (120) derart zu modulieren, dass dieses in Richtung zu dem Modulationsglied hin gedämpft wird; wobei das Modulationsglied (702) im Wesentlichen mittig zwischen dem ersten Rand und dem zweiten Rand angeordnet ist.
Patent DE-102021105390-A1 (DE)
Title: Regalbediensystem, hochregallager, einlagerungsverfahren und auslagerungsverfahren
Inventor: SOHM RAINER ERNST
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediensystem (300) für ein Hochregallager (400) umfassend einen übergeordneten Steuerrechner (302) mit einem Kommunikationsmodul (304) und wenigstens zwei selbstfahrende, mechanisch untereinander unverbundene Kanalfahrzeuge (100), die eine Steuereinrichtung (102) mit einer Kommunikationseinrichtung (104) umfassen, wovon wenigstens eine der Kommunikationseinrichtungen (104) ausgebildet ist, bidirektional mit dem Kommunikationsmodul (304) des übergeordneten Steuerrechners (302) zu kommunizieren, wobei die Steuereinrichtung (102) der Kanalfahrzeuge (100) eingerichtet ist, eine Antriebseinrichtung (106) der Kanalfahrzeuge (100) zu veranlassen, in Lagerkanäle (404) des Hochregallagers (400) einzufahren oder auszufahren, wobei eine Messung des vom jeweiligen Kanalfahrzeug (100) zurückgelegten Wegs mittels einer mit der Steuereinrichtung (102) in Kommunikationsverbindung stehenden Wegmesseinrichtung (114) erfolgt, wobei die Steuereinrichtung (102) der Kanalfahrzeuge (100) eingerichtet ist, eine Hubeinrichtung (108) der Kanalfahrzeuge (100) zu veranlassen, ein Lastaufnahmemittel (110; 112) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung zu verstellen, und wobei der übergeordnete Steuerrechner (302) eingerichtet ist, die Kanalfahrzeuge (100) in Abhängigkeit der ihm von wenigstens einer der Steuereinrichtungen (102) zurückgemeldeten Daten der Wegmesseinrichtungen (114) zu veranlassen, unter einem Abstand voneinander jeweils nur einen Teil einer gemeinsamen Ladeeinheit (500.2) anzuheben, synchron zu transportieren und abzusetzen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Hochregallager (400) sowie ein Einlagerungsverfahren und ein Auslagerungsverfahren.
Patent DE-102021107187-A1 (DE)
Title: Bandschneidwerk
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bandschneidwerk (1), umfassend- ein Mittensegment (3) und zwei Seitensegmente (4), jeweils mit einem Rahmen (2),- einen flexiblen Messerbalken (6), welcher an schwenkbar an den Rahmen (2) angelenkten Tragarmen (12) angeordnet ist,- sowie hinter dem Messerbalken (6) angeordnete Fördervorrichtungen (5), die endlos umlaufende Förderbänder (7) umfasst, wobei die jeweilige Fördervorrichtung (5) eine erste am Mittensegment (3) angeordnete Umlenkrolle und eine zweite endseitig am jeweiligen Seitensegment (4) angeordnete Umlenkrolle umfasst, um die das endlose Förderband (7) umläuft, wobei die beiden Seitensegmente (4) jeweils durch ein Rahmengelenk (15) um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse (14) schwenkbar mit dem Mittensegment (3) verbunden sind, wobei das jeweilige Seitensegment (4) eine Bandführungseinheit (19) mit einer Führungsrolle (20) aufweist, welche um eine zur Schwenkachse (14) parallele Achse (21) drehbar ist, wobei die Bandführungseinheit (19) um eine zur Drehachse (22) der Tragarme (17) koaxiale Schwenkachse (23) an dem Rahmen (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021108922-A1 (DE)
Title: Unterstützung für bedingter-handover-erfolg in der split-ng-ran-architektur
Inventor: HAN JAEMIN
IPC: H04W88/12
Filed: 2021-04-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen, die eingerichtet sind, in einer Conditional Handover-Prozedur in der Drahtlos-5G/NR-Kommunikation zeitnah eine erreichte Zielzelle zu melden. Die Vorrichtung kann beispielsweise eine Vorrichtung einer Basisstation (BS) sein, die für den Betrieb in einem Netzwerk der fünften Generation (5G) eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Verarbeitungsschaltung; eine zentralisierte Einheit (CU) mit einer Steuerungsebene (CP), die von einer Benutzerebene (UP) getrennt ist, wobei die CP mit der UP über eine E1 -Schnittstelle verbunden ist; und eine verteilte Einheit (DU), die mit der CU über eine F1-Schnittstelle verbunden ist, wobei die Verarbeitungsschaltung eingerichtet ist: sobald ein Benutzergerät (UE) nach einer Übergabeprozedur auf die DU zugreift, eine Nachricht zu erzeugen, die eine Zellenidentifikations-(ID)-Information aufweist, die der DU, auf die zugegriffen wurde, entspricht; und die DU anzuweisen, die Nachricht über die F1-Schnittstelle an die CU zu übertragen.
Patent DE-102021109277-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine verschlussplatte mit mehreren verriegelungen
Inventor: DISTEFANO JOHN
IPC: E05B83/16
Filed: 2021-04-14
Abstract: Verriegelungsmechanismus zur Erleichterung des Öffnens und Schließens einer Verschlussplatte eines Fahrzeugs, wobei der Verriegelungsmechanismus Folgendes umfasst: eine erste Verriegelung, die an einer ersten Stelle entweder an einer Karosserie des Fahrzeugs oder an der Verschlussplatte angebracht ist, wobei die erste Stelle an einer ersten Seite des Fahrzeugs positioniert ist, wobei die erste Verriegelung die Verschlussplatte mit der Karosserie des Fahrzeugs koppelt, wenn sie mit einer entsprechenden ersten passenden Verriegelungskomponente in Eingriff steht, eine zweite Verriegelung, die an einer zweiten Stelle entweder an der Karosserie oder an der Verschlussplatte angebracht ist, wobei die zweite Stelle an einer zweiten Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die zweite Verriegelung die Verschlussplatte mit der Karosserie des Fahrzeugs koppelt, wenn sie mit einer entsprechenden zweiten passenden Verriegelungskomponente in Eingriff steht, wobei entweder die erste Verriegelung oder die zweite Verriegelung in einem verriegelten Zustand gehalten wird und die andere von der ersten Verriegelung und der zweiten Verriegelung in einem entriegelten Zustand ist, wenn die Verschlussplatte zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegt wird.
Patent DE-102021115258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung einer Sensorvorrichtung
Inventor: CARVALHO LUIS FILIPE
IPC: E05F15/70
Filed: 2021-06-14
Abstract: Verfahren zur Auswertung einer Sensorvorrichtung, wobei die Sensorvorrichtung wenigstens einen Näherungssensor (2, 3) aufweist. Die Sensormesswerte des Näherungssensors (2, 3) werden überwacht und bei Erfassung einer beginnenden Betätigung wird ein Timer t1 gestartet. Wenn der erste Timer einen ersten Zielwert tz1 erreicht hat und die Sensormesswerte ein erstes Kriterium seit dem Start des ersten Timers durchgehend erfüllen, wird ein erstes Bediensignal ausgegeben. Wenn die weiteren Sensormesswerte ein zweites Kriterium erfüllen, welches zur Erkennung einer gültigen Ausführung einer Bediengeste ausgebildet ist, wird eine gültige Bedienung festgestellt und ein zweites Bediensignal ausgegeben, sofern bereits ein erstes Bediensignal ausgegeben wurde. Falls noch kein erstes Bediensignal ausgegeben wurde, wird zunächst das erste Bediensignal ausgegeben und nachfolgend das zweite Bediensignal.
Patent DE-102021119706-A1 (DE)
Title: Venturi-Mischer für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MEERWALD ULF KARL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Venturi-Mischer (1) für ein Brennstoffzellensystem (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, arbeitet mit einer Mischdüse (2), welche einen sich in Strömungsrichtung (ST) verjüngenden Rohrkörper (3) umfasst, der eine mehrblättrige Auslassöffnungsstruktur (9) aufweist.
Patent DE-102021120039-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: ZIEGER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (100) für ein indirekt gesteuerertes elektromagnetisches Absperrventil für Gase und/oder Flüssigkeiten zur Verwendung in Hoch- und Niederdruckanwendungen mit einer handhabbaren Baugruppe aus einem Dichtkörper (4), einem Anker (5) und wahlweise einer Schließfeder (6) mit einem einfachen Mitnehmer (4g) als Bauteilkopplung zwischen dem Dichtkörper (4) und dem Anker (5) in Form eines Clipmechanismus aus mehreren in Radialrichtung nach außen gerichteten und elastisch verformbaren Greifarmen (4h) am Dichtkörper (4), die mit einem radialen Einstich (5d) am Anker (5) zusammenwirken, wobei die Länge der elastisch verformbaren Greifarme (4h) des Dichtkörper begrenzt ist und die Vorsteuerdichtfläche (4d) an einer Stirnfläche (4c) hinter den Greifarmen (4h) des Dichtkörpers (4) angebracht ist.
Patent DE-102021121118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur absoluten Quantifizierung von Analyten sowie zum Erstellen einer Datenbank zur verbesserten individuellen Dosierung von Therapeutika
Inventor: SALEHI MOHAMMAD
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur absoluten Quantifizierung wenigstens eines Analyten mittels eines Schnelltests durch oberflächenverstärkte Raman-Streuung. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur absoluten Quantifizierung von Analyten bereitzustellen sowie das Erstellen einer Datenbank zur verbesserten individuellen Dosierung von Therapeutika zu ermöglichen, wodurch in einfacher Weise, besonders kostengünstig, besonders schnell und an einem beliebigen Ort ohne den Bedarf eines Labors eine besonders genaue Quantifizierung wenigstens eines Analyten möglich ist, ist vorgesehen, dass dabei ramanaktive Materialen, insbesondere ramanaktive Nanomaterialien, zur Quantifizierung verwendet werden, die mittelbar oder unmittelbar mit dem Analyten wechselwirken, wobei wenigstens ein durch die ramanaktiven Materialien generiertes oberflächenverstärktes Raman-Streusignal (SERS-Signal) gemessen wird und wobei zudem eine interne und/oder externe Standardreihe, insbesondere mittels ramanmarkierten Zielen und/oder fluoreszenzmarkierten Zielen, gemessen wird und nachfolgend das oberflächenverstärktes Raman-Streusignal anhand der internen und/oder der externen Standardreihe normiert bzw. referenziert wird, sodass eine absolute Quantifizierung des Analyten erreicht wird.
Patent DE-102021128223-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer Reibvorrichtung
Inventor: PRESTEL STEFEN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend wenigstens ein Federelement (18), einen um eine Drehachse (14) drehbaren Dämpfereingang (16) mit eingangsseitigen Federbeaufschlagungsmittel (48) zur kraftwirksamen Kopplung mit dem Federelement (18), einen entgegen der Wirkung des Federelements (18) gegenüber dem Dämpfereingang (16) begrenzt verdehbaren Dämpferausgang (20) mit ausgangsseitigen Federbeaufschlagungsmittel (44) zur kraftwirksamen Kopplung mit dem Federelement (18), eine Reibvorrichtung (52), die zur Bereitstellung einer Reibkraft wirksam zwischen dem Dämpfereingang (16) und dem Dämpferausgang (20) angeordnet ist und ein Reibelement (54) mit einem Reibereich aufweist, der durch eine Axialkraft kraftbeaufschlagend drehbar an einem Gegenreibbereich (60) des Dämpfereingangs (16) oder Dämpferausgangs (20) anliegt, wobei der Reibbereich (58) radial außerhalb von den eingangsseitigen Federbeaufschlagungsmittel (48) angeordnet ist.
Patent DE-102021128454-A1 (DE)
Title: Autonomes arbeitssystem
Inventor: KAWAI TORU
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-11-02
Abstract: Ein autonomes Arbeitssystem weist eine Vielzahl von autonomen Arbeitsgeräten auf. In der Vielzahl der autonomen Arbeitsgeräte weist ein jedes auf: eine Abstandsangabeeinheit, die ausgestaltet ist, einen Abstand zu einem anderen autonomen Arbeitsgerät basierend auf Bildinformationen anzugeben, die durch Abbilden von Umgebungen erhalten werden; und eine Kommunikationseinheit, die ausgestaltet ist, ein GNSS-Signal eines eigenen Geräts und GNNS-Signalinformationen, die basierend auf einem GNSS-Signal erfasst wurden, das von dem anderen autonomen Arbeitsgerät empfangen wurde, und Positionsinformationen des anderen autonomen Arbeitsgeräts zu empfangen; und eine Positionsangabeeinheit, die ausgestaltet ist, eine eigene Position in einem eigenen Arbeitsgebiet basierend auf den Positionsinformationen des anderen autonomen Arbeitsgeräts und einem Abstand zu dem anderen autonomen Arbeitsgerät anzugeben.
Patent DE-102021130493-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein türschloss einer fahrzeugtür
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: E05B77/42
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (2) für ein Türschloss einer Fahrzeugtür (3), insbesondere als Teil einer Türgriffanordnung (1) einer Fahrzeugtür (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (2) ein mit einer Hand erfassbares Griffteil (4) aufweist, wobei das Griffteil (4) zwischen einer Ruheposition und einer Bereitschaftsposition überführbar ausgebildet ist, und wobei das Griffteil (4) manuell ausgehend von der Bereitschaftsposition in eine Betätigungsposition bewegbar, insbesondere verschwenkbar oder linear ausfahrbar, ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, das Türschloss zu betätigen, wenn das Griffteil (4) die Betätigungsposition erreicht oder erreicht hat. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die Betätigungsvorrichtung (2) einen Blockier- und/oder Verzögerungsmechanismus aufweist, der derart mit dem Griffteil (4) zusammenwirkt, dass das Griffteil (4) nur zeitlich verzögert und/oder in zumindest teilweise nur gebremster bzw. gedämpfter Weise von der Bereitschaftsposition zurück in die Ruheposition überführbar ist.
Patent DE-102021131702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Isolationsüberwachung und Isolationsfehlersuche für ungeerdete Stromversorgungsnetze
Inventor: RATHSMANN STEPHAN
IPC: G01R31/08
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Isolationsüberwachung mit Isolationsüberwachungsgerät und Isolationsfehlersuche ohne Prüfspannungsgenerator für ungeerdete elektrische Stromversorgungsnetze, die ein Gleich- oder Wechselspannungsnetz sein können.
Patent DE-102021132298-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: KIM SIN A
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Halbleiterschicht aus Siliziumkarbid (SiC), eine Vielzahl von Wannenbereichen, die in der Halbleiterschicht angeordnet sind, voneinander beabstandet sind und einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen, eine Vielzahl von Source-Bereichen, die in der Halbleiterschicht jeweils auf der Vielzahl von Wannenbereichen angeordnet sind, voneinander beabstandet sind, einen Drift-Bereich, der den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und in der Halbleiterschicht angeordnet ist, wobei sich der Drift-Bereich von einer unteren Seite der Vielzahl von Wannenbereichen zu einer Oberfläche der Halbleiterschicht durch zwischen die Vielzahl von Wannenbereichen erstreckt, eine Vielzahl von Gräben, eine Gate-Isolierschicht, und eine Gateelektrodenschicht, die auf der Gate-Isolierschicht angeordnet ist.
Patent DE-102021134478-A1 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: STRÖBEL ALFRED
IPC: A21C7/01
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine Teigverarbeitungsvorrichtung (9), umfasst einen Einlassabschnitt (47), in den eine Teigmasse (8) einförderbar ist, und einen Auslassabschnitt (45), aus dem die Teigmasse (8) ausförderbar ist. Die Teigverarbeitungsvorrichtung (9) umfasst des Weiteren ein erstes Walzenpaar (14), das eine erste Walze (16) und eine zweite Walze (17) umfasst, die einen ersten Walzspalt (14a) bilden, und ein zweites Walzenpaar (15), das eine dritte Walze (22) und eine vierte Walze (23) umfasst, die einen zweiten Walzspalt (15a) bilden. Parallel zueinander orientierte Rotationsachsen (24, 25) der Walzen (22, 23) des zweiten Walzenpaars (15) sind relativ zu parallel zueinander orientierten Rotationsachsen (18, 19) der Walzen (16, 17) des ersten Walzenpaars (14) in einem Winkel (26) orientiert sind, der größer als 15° ist. Alternativ oder zusätzlich weisen der erste Walzspalt (14a) und der zweite Walzspalt (15a) jeweils eine im Wesentlichen konstante Breite auf und sind in einem zweiten Winkel (51) zueinander orientiert, der größer als 15° ist Das zweite Walzenpaar (15) ist entlang eines Produktionspfads (P) dem ersten Walzenpaar (14) nachfolgend angeordnet.
Patent DE-102021204360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60W10/20
Filed: 2021-04-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (26), welches wenigstens einen Fahrzeugmotor (37), ein Fahrwerk (28), einen Fahrzeugaufbau (27) und wenigstens einen oder mehrere Aktoren (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) aufweist, wobei- mehrere unterschiedliche Aktor-Steuerungsdatensätze (AS1, AS2, AS3, AS4, AS5, AS6) vorgegeben werden und- der wenigstens eine oder die Aktoren in Abhängigkeit von einem ausgewählten der Aktor-Steuerungsdatensätze (ASS) gesteuert werden, wobei- mehrere unterschiedliche Fahrerzustandsdatensätze (DS1, DS2, DS3, DS4, DS5, DS6) vorgegeben werden, denen jeweils einer der Aktor-Steuerungsdatensätze zugeordnet ist oder wird,- wenigstens eine oder mehrere mit einem Fahrer des Fahrzeugs im Zusammenhang stehende Zustandseigenschaften (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) erfasst und in Form wenigstens eines oder mehrerer Zustandssignale (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11) bereitgestellt werden,- auf Basis des wenigstens einen oder der Zustandssignale ein aktueller Fahrerzustandsdatensatz (DSA) gebildet wird,- der aktuelle Fahrerzustandsdatensatz (DSA) mit den vorgegebenen Fahrerzustandsdatensätzen verglichen wird, von denen einer in Abhängigkeit von diesem Vergleich ausgewählt wird, und- der ausgewählte Aktor-Steuerungsdatensatz (ASS) durch den dem ausgewählten Fahrerzustandsdatensatz (DSS) zugeordneten Aktor-Steuerungsdatensatz gebildet wird.
Patent DE-102021206459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung einer Bremkraftverstärkung im Fehlerfall
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-06-23
Abstract: Um einen unzulässig hohen Bremsdruck in einer hydraulischen, eine Schlupfregelung (9) aufweisenden Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) in einem Fehlerfall zu vermeiden, schlägt die Erfindung hydraulische Funktionssignale (14, 15) vor, bei deren Vorhandensein eine Bremsdruckerzeugung oder eine Bremskraftverstärkung verringert wird, wenn ein elektronisches Funktionssignal eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (2, 10) fehlt.
Patent DE-102021207102-A1 (DE)
Title: Scrollmaschine
Inventor: RYMA DENNIS
IPC: F04C29/04
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine erfindungsgemäße Scrollmaschine (2), insbesondere für ein Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage, weist einen elektrischen Antrieb mit einer Antriebswelle (36), einen ersten Scroll (28) mit einer ersten Spiralwand (28a) und einen zweiten, mit der Antriebswelle (36) exzentrisch gekoppelten Scroll (30) mit einer zweiten Spiralwand (30a), die mit der ersten Spiralwand (28a) des ersten Scrolls (28) unter Bildung einer Anzahl von Verdichter-kammern (41) in Eingriff steht, auf. Ferner weist die Scrollmaschine (2) ein Antriebsgehäuse (12), in dessen Innenraum (12a) der Antrieb aufgenommen ist und das einen A-seitigen Lagerschild (26) aufweist, an dem die Motorwelle (36) gelagert ist. Außerdem weist die Scrollmaschine (2) ein abtriebsseitig mit dem Antriebsgehäuse (12) gekoppeltes Verdichtergehäuse (14) auf. Das Antriebsgehäuse (12) weist bereichsweise eine doppelte Gehäusewand mit einer dabei gebildeten und vom Innenraum (12a) fluidisch getrennten Zwischenkammer (46) auf. Ein Kältemittelanschluss (20) zur Zufuhr von Kältemittel in die Zwischenkammer (46) mündet in diese Zwischenkammer. Ferner steht die Zwischenkammer (46) fluidisch mit einem Scrollraum (14a) des Verdichtergehäuses (14) in Verbindung.
Patent DE-102021207909-A1 (DE)
Title: Integriertes wärmemanagementsystem für brennstoffzellen-mobilitätsfahrzeuge
Inventor: KIM GWI TAEK
IPC: F25B30/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Ein integriertes Wärmemanagementsystem für Brennstoffzellen-Mobilitätsfahrzeuge kann umfassen einen Wasserstofftank, der eingerichtet ist, um an einen Brennstoffzellenstapel zugeführten Wasserstoff zu speichern, eine erste Turbine, die durch den Druck des von dem Wasserstofftank abgeführten Wasserstoffs gedreht wird, eine Kältemittelzirkulationsleitung, die derart eingerichtet ist, dass ein Kältemittel dort entlang zirkuliert und ein Kompressor, ein Kondensator, ein Expansionsventil und ein Verdampfer darauf vorgesehen sind, eine zweite Turbine, die in der Kältemittelzirkulationsleitung angebracht ist und durch das von dem Kompressor abgeführte Hochdruck-Kältemittel gedreht wird, und ein Gebläse, das eingerichtet ist, um Umgebungsluft unter Verwendung der Drehkraft der ersten Turbine, der zweiten Kabine oder eines Elektromotors mit Druck zu Beaufschlagung und um die mit Druck beaufschlagte Umgebungsluft an eine Raumklimaanlageneinheit oder den Brennstoffzellenstapel zuzuführen.
Patent DE-102021207941-A1 (DE)
Title: Halterahmen zur Befestigung von Hochdruckspeicherbehältern an Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeug, und Fahrzeug aufweisend den Halterahmen
Inventor: ANDREAS JAN
IPC: B60K15/07
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halterahmen 100 zur Befestigung von Hochdruckspeicherbehältern 201 an einem Fahrzeug, insbesondere einem Nutzfahrzeug, aufweisend: eine Basisstruktur 101, die dazu eingerichtet ist an einer Gegenstruktur des Fahrzeugs befestigt zu werden, und eine Stützeinrichtung 110, die dazu eingerichtet ist zumindest einen Hochdruckspeicherbehälter 201, insbesondere Wasserstofftank, aufzunehmen, wobei die Stützeinrichtung 110 ein erstes Stützelement 111 aufweist, das aus zumindest zwei in Querrichtung Q des Fahrzeugs mit einem vorbestimmten Abstand A voneinander beabstandeten Schalenelementen 111A, 111B besteht, wobei die Schalenelemente 111A, 111B einen bevorzugt bogenförmigen ersten Aufnahmeabschnitt 111C aufweisen, der dazu eingerichtet ist, den zumindest einen bevorzugt zylinderförmigen Hochdruckspeicherbehälter 201 über einen vorbestimmten Winkelbereich α zu umfassen. Die vorliegende Erfindung ist ferner auf ein Hochdruckspeichersystem 200 zur Speicherung von Kraftstoff aufweisend den Halterahmen 100 sowie ein Fahrzeug aufweisend das erfindungsgemäße Hochdruckspeichersystem 200.