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Patent DE-102021112254-A1 (DE)
Title: Adapter zur Herstellung eines Strömungskanals zwischen einer Atemgasversorgung und einem Patientenanschlussstück
Inventor: CORDTS SANDRA
IPC: A61M16/08
Filed: 2021-05-11
Abstract: Beschrieben wird ein Adapter (1) zur Herstellung eines Strömungskanals (2) zwischen einer Atemgasversorgung und einem Patientenanschlussstück sowie ein Set und ein System zur Beatmung oder Atmungsunterstützung jeweils mit einem derartigen Adapter (1). Der Adapter (1) verfügt über eine erste Anschlussstruktur (3) zur Verbindung mit der Atemgasversorgung und über eine zweite Anschlussstruktur (4) zur Verbindung mit einem Patientenanschlussstück.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass ein von dem Strömungskanal (2) abzweigender Bypasskanal (5) mit einer durch ein Sicherheitsventil (6) zumindest zeitweise verschließbaren Entnahmeöffnung (7) vorgesehen ist und das Sicherheitsventil (6) derart ausgeführt ist, dass die Entnahmeöffnung (7) verschlossen ist, wenn ein im Strömungskanal (2) herrschender Beatmungsdruck kleiner als ein Druck ist, der auf einer dem Strömungskanal (2) abgewandten Seite des Sicherheitsventils herrscht.
Patent DE-102021115919-A1 (DE)
Title: System zur Verstellung eines Lattenrostteils eines Lattenrostes einer Schlafeinrichtung eines Freizeitfahrzeugs und Schlafeinrichtung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein System (1) zur Verstellung zumindest eines Lattenrostteils (2) eines Lattenrostes (3) einer Schlafeinrichtung (4) für ein Freizeitfahrzeug (5), insbesondere ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, umfasst einen elektromotorischen Antrieb (6), der zum Verstellen des Lattenrostteils (2) dient, das um eine bezüglich eines Grundkörpers (6) der Schlafeinrichtung (4) ortsfeste Schwenkachse (9) schwenkbar ist. Hierbei ist ein Betätigungselement (10) vorgesehen, das einerseits bezüglich einer zu der Schwenkachse (9) parallelen und beabstandeten ersten Drehachse (11) drehbar an einem am Lattenrostteil (2) vorgesehenen ersten Lager (12) und andererseits bezüglich einer zweiten Drehachse (13) drehbar an einem an dem elektromotorischen Antrieb (6) vorgesehenen zweiten Lager (14) gelagert ist. Der elektromotorische Antrieb (6) ist hierbei als Linearantrieb (6) ausgebildet. Ferner wird ein Freizeitfahrzeug (5) mit einer Schlafeinrichtung (4) angegeben, das solch ein System (1) umfasst.
Patent DE-102021116922-A1 (DE)
Title: Ballaststoffpräparat aus Macaubafrüchten und Verfahren zur Herstellung
Inventor: TOLEDO E SILVA SÉRGIO HENRIQUE
IPC: C08L1/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ballaststoffpräparat sowie ein Verfahren zur Herstellung. Das Ballaststoffpräparat wird aus Fruchtfleisch von Macaubafrüchten hergestellt und weist einen Ballaststoffgehalt größer 25 Mass.-%, bevorzugt größer 30 Mass.-%, einen Fettgehalt kleiner 20 Mass.-%, bevorzugt kleiner 10 Mass.-%, einen Wassergehalt kleiner 20 Mass.-%, bevorzugt kleiner 15 Mass.-%, und eine helle Farbe mit einem L*-Wert, bestimmt gemäß CIE-L*a*b*-Farbmessung, größer 84, bevorzugt größer 90 auf. Das Präparat zeichnet sich dadurch aus, dass der Anteil an alkohol-wasserlöslichen Substanzen am Ballaststoffpräparat bezogen auf die Masse des Präparates weniger als 40% beträgt. Das Präparat zeigt gute technofunktionelle und sensorische Eigenschaften, ist für Lebensmittel, Kosmetika, Heimtiernahrung und technische Applikationen geeignet, und lässt sich kostengünstig und ohne chemische Modifikation herstellen.
Patent DE-102021117309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Hilfsantriebs eines mit einer mechanischen Gangschaltung versehenen Fahrrades sowie Hilfsantrieb und Fahrrad
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Computervorrichtung (63), ein computerimplementiertes Verfahren, einen Hilfsantrieb (22) für ein Fahrrad (64), der durch die Computervorrichtung (63) gesteuert wird, sowie ein Fahrrad (64) mit einer solchen Computervorrichtung (63) oder einem solchen Hilfsantrieb (22). Ziel der Erfindung ist es, die Einsatzmöglichkeiten von Fahrrädern mit Hilfsantrieb zu verbessern. Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die folgenden Schritte ausgeführt werden: Empfangen von Tretmomentdaten (114), die repräsentativ für ein von einem Radfahrer erzeugtes Drehmoment sind, Empfangen von Trittfrequenzdaten (118), die repräsentativ für eine Trittfrequenz des Radfahrers sind, Ermitteln einer Unterstützungsleistung (25) in Abhängigkeit von den Tretmomentdaten (114), den Trittfrequenzdaten (118) und einer in der Computervorrichtung gespeicherten Fahrradtypen-Emulationskurve (200), Ausgeben von Steuerdaten (153) für den Hilfsantrieb (22), wobei die Steuerdaten (153) repräsentativ sind für die Erzeugung einer bestimmten den Steuerdaten (153) zugeordneten Unterstützungsleistung (25a) durch den Hilfsantrieb.
Patent DE-102021118023-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Erntemaschine
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: A01D89/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) an einer Erntemaschine (100), wie einem Ladewagen, einer Ballenpresse oder einem Feldhäcksler oder einer Heuwerbemaschine. Die Aufnahmevorrichtung (10) umfasst:- eine antreibbare Trommel (11) mit einer Drehachse (46) und mit einem Trommelmantel (12), welcher einen Außenradius (R1) aufweist,- auf der Trommel (11) angeordnete Aufnahmezinken (13), deren Schenkel (14) den Außenradius (R1) der Trommel (11) nach außen überragen und die gegenüber der Drehachse (46) einen Außenradius (R2) aufweisen und bei rotierender Trommel (11) Erntegut, vorzugsweise Halm- und Blattgut, vom Boden aufnehmen, einen Abstreifkamm (15) mit darauf angeordneten Abstreifern (16), die eine Abstreifer-Außenkontur (17) aufweisen und in einem freien Ende (18) auslaufen, wobei das freie Ende (18) gegenüber der Drehachse (46) einen Abstand (R3) aufweist, der gleich groß oder größer ist als der Außenradius (R1) der Trommel (11), so dass das freie Ende (18) sich bei rotierender Trommel (11) an die radiale Umfangskontur des Trommelmantels (12) anschmiegt.Unter ungünstigen Bedingungen, insbesondere bei langhalmigem Erntegut, besteht die Gefahr, dass Erntegut nicht wie gewünscht von den Abstreifern (16) abgestreift wird, sondern auf der Trommel (11) wickelt oder sich an Vorsprüngen festsetzt.Um das Abstreifen des Ernteguts durch die Abstreifer (16) zu erleichtern wird vorgeschlagen, dass auf der Trommel (11) der Aufnahmevorrichtung (10) wenigstens ein Gegenwerkzeug (20) angeordnet ist, das eine Außenkontur (27) aufweist, die im montierten Zustand einen Außenradius (R4) gegenüber der Drehachse (46) aufweist, der größer ist als der Abstand (R3) des freien Endes (18) der Abstreifer (16) zur Drehachse (46) und kleiner als der Außenradius (R2) der Aufnahmezinken (13) ist, so dass zumindest ein Teilbereich des Gegenwerkzeuges (20) bei rotierender Trommel (11) an zumindest einem Teilbereich der Abstreifer-Außenkontur (17) entlang gleitet und die Abnahme des von den Aufnahmezinken (13) aufgenommenen Erntegutes durch die Abstreifer (16) unterstützt.
Patent DE-102021119317-A1 (DE)
Title: Adapter, Transceiversystem und Verfahren zum Betrieb eines Adapters
Inventor: ÖNAL DAVID ELIAS
IPC: H04L65/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Adapter (60), insbesondere für eine mobile Transceiverkonfigurationsvorrichtung (50), mit einer Adaptereinheit (62), welche eine Kommunikationsschnittstelle (20) zur Kommunikation mit einer externen Einheit (16) mittels eines ersten Kommunikationsprotokolls, eine Adapterschnittstelle (64) zur Kommunikation mit einer weiteren Einheit (70), insbesondere der Transceiverkonfigurationsvorrichtung (50), mittels eines zweiten Kommunikationsprotokolls und eine Wandlereinheit (74) zur Wandlung zwischen dem ersten Kommunikationsprotokoll und dem zweiten Kommunikationsprotokoll aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Adapter (60) eine Energieversorgungseinheit (26) zur autarken Energieversorgung zumindest der Adaptereinheit (62) aufweist.
Patent DE-102021120196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz eines Batterielastrelais in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug
Inventor: ENGESER JANIS
IPC: H02M1/36
Filed: 2021-08-03
Abstract: Vorladeschaltung zum Schutz eines Lastrelais zur Verbindung eines Energiespeichers mit einem Laststromkreis, angeordnet in einer Ladeschaltung mit einer Zwischenkreiskapazität, wobei zwischen dem Gleichspannungsausgang und der Batterie ein Zwischenkreiskondensator vorgesehen ist und eine Messeinrichtung vorgesehen ist, welche die Differenzspannung Udiffzwischen der Spannung Vlinkam Zwischenkreiskondensator und der Spannung Vbatan dem Energiespeicher erfasst und sobald die Differenzspannung Udiffeinen vorgegebenen Sollwert Usollüberschreitet zunächst ein Ladevorgang des Zwischenkreiskondensators von dem Energiespeicher erfolgt bis die Differenzspannung Udiffeinen vorgegebenen Sollwert Usollunterschreitet und dann mittels Aktivieren des Lastrelais der Laststromkreis geschlossen wird, um eine Verbindung mit dem Energiespeicher herzustellen.
Patent DE-102021124713-A1 (DE)
Title: Funktionsteil und Funktionssystem mit Funktionsteil
Inventor: RUFF DANIEL
IPC: F16B17/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Um ein Funktionsteil, insbesondere ein Anbauteil, beispielsweise für ein Gehäuse, umfassend eine Verbindungsaufnahme oder mehrere Verbindungsaufnahmen, wobei die Verbindungsaufnahme oder jede der mehreren Verbindungsaufnahmen zur Aufnahme eines Verbindungsgegenstücks eines anderen Teils, insbesondere eines Verbindungsgegenstücks eines Gehäuseteils, ausgebildet ist, insbesondere in der Art eines Bajonettverschlusses zum festen und lösbaren Verbinden des Funktionsteils mit dem anderen Teil zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die eine Verbindungsaufnahme oder zumindest eine Verbindungsaufnahme, insbesondere einige oder jede, der mehreren Verbindungsaufnahmen zur Aufnahme, insbesondere zu einer festen Verbindung herstellenden Aufnahme, verschieden großer Verbindungsgegenstücke ausgebildet ist.
Patent DE-102021128215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs in einer verschneiten Umgebung
Inventor: NAVEED KHAWJA
IPC: F02M35/10
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen oberen Motorhaubenkanal mit einer Luftansaugung, die an eine Motorhauben-Luftansaugstruktur anschließt. Ein unterer Motorhaubenkanal ist mit dem oberen Motorhaubenkanal verbunden. Ein motorinterner Luftfilter ist an den unteren Motorhaubenkanal angeschlossen. Ein Behelfs-Lufteinlass ist im unteren Motorhaubenkanal vorgesehen. Der Behelfs-Lufteinlass kann eine Behelfs-Lufteinlassklappe beinhalten, die über ein Scharnier mit einem Behelfs-Lufteinlassklappenadapter verbunden ist. Der Behelfs-Lufteinlassklappenadapter kann mit einer Behelfs-Lufteinlassklappenadapterbasis verbunden sein, die an den unteren Motorhaubenkanal angeschlossen ist. Ein elektrischer oder pneumatischer Aktuator kann mittels einer Aktuator-Klappen-Verbindung mit der Behelfs-Lufteinlassklappe und mittels einer Aktuator-Adapter-Verbindung mit dem Behelfs-Lufteinlassklappenadapter verbunden werden.
Patent DE-102021129841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines Industrieroboters
Inventor: ILCH HARTMUT
IPC: B25J9/08
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Konfiguration eines Industrieroboters vorgeschlagen. Der Industrieroboter weist eine serielle Kinematik oder eine Parallelkinematik oder einer Kombination aus einer seriellen Kinematik und einer Parallelkinematik auf. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: Erstellen einer Tabelle (1) mit Zeilen (3) und Spalten (4), wobei in den Spalten (4) verschiedene Anzahlen an Freiheitsgraden und in den Zeilen (3) verschiedene Industrierobotertypen oder umgekehrt angegeben sind, Einordnen verschiedener vorgegebener Industrierobotermodelle in die Felder (5, 10, 12) der Tabelle (1) in Abhängigkeit von der Anzahl ihrer Freiheitsgrade und in Abhängigkeit des Industrierobotertyps, dem sie zugeordnet sind, Hinterlegen der technischen Eigenschaften der Industrierobotermodelle in den ihnen zugeordneten Feldern (5, 10, 12) der Tabelle (1), Erstellen einer zusätzlichen Liste (2) mit verschiedenen Werten und/ oder verschiedenen Bereichen der technischen Eigenschaften der Industrierobotermodelle, Verknüpfen der Liste (2) der technischen Eigenschaften mit der Tabelle (1) derart, dass bei einer Auswahl eines Wertes oder eines Bereichs der technischen Eigenschaften in der Liste (2) dasjenige Industrierobotermodell in der Tabelle (1) angezeigt wird, dessen technische Eigenschaft den ausgewählten Wert aufweist oder in dem ausgewählten Bereich liegt.
Patent DE-102021132151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Ladestation
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-12-07
Abstract: Verfahren zum Laden wenigstens eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei elektrische Energie von einer kraftfahrzeugexternen Ladestation (2) über eine lösbare elektrische Verbindung zu dem Energiespeicher (3) übertragen wird, wobei ein Kühlfluid (9) von der Ladestation (2) über eine lösbare Kühlfluidverbindung zu wenigstens einem Kühlelement (15) des Kraftfahrzeugs (1) geführt wird, so dass Wärmeenergie von dem Energiespeicher (3) über das Kühlelement (15) auf das Kühlfluid (9) übertragen und mittels des Kühlfluids (9) abgeführt wird, wobei das flüssige Kühlfluid (9) vor und/oder bei der Zuführung zum Kühlelement (15) mit einem Gas versetzt wird, so dass ein Kühlfluid-Gas-Gemisch gebildet wird, wobei bei der Übertragung der Wärmeenergie von dem Energiespeicher (3) auf das Kühlfluid (9) zumindest ein Teil des Kühlfluids (9) in das Gas verdunstet.
Patent DE-102021132353-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung sowie Bearbeitungsgerät, insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, mit einer solchen Handhabungsvorrichtung
Inventor: KUBIK INGO
IPC: B25F3/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (20), insbesondere für ein Bearbeitungsgerät, wie beispielsweise ein Garten- und/oder Haushaltsgerät, mit einem Greifabschnitt (30) und einer elektrischen Energieversorgung (45) in Form von zumindest einer wiederaufladbaren Batterie, wobei die Handhabungsvorrichtung (20) ferner Kontaktmittel (80) aufweist, die wechselweise einerseits zur elektrischen und nicht-elektrischen Anbindung eines Werkzeugs (50) an die Handhabungsvorrichtung (20) und andererseits zur Aufladung der elektrischen Energieversorgung, insbesondere mittels eines Ladegeräts (100), dienen sowie ein mit einer solchen Handhabungsvorrichtung (20) ausgestattetes Bearbeitungsgerät (10), insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät.
Patent DE-102021202496-A1 (DE)
Title: Verteilungssystem für ein Bordnetz sowie Versorgungsstrang für ein solches Verteilungssystem
Inventor: HOFFMANN VOLKER
IPC: H01B5/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilungssystem (6) für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs (4) mit einer insbesondere zonalen Bordnetzstruktur, welches einen Versorgungsstrang (8) aufweist, welcher im eingebauten Zustand zur Leistungsversorgung von endseitig an dem Versorgungsstrang (8) angeschlossenen Komponenten dient, wobei der Versorgungsstrang (8) einen Isolierträger (20) mit mehreren zueinander isolierend abgegrenzten Längsnuten (24) aufweist, in die blanke und massive Leiter (30) eingelegt, insbesondere eingeclipst sind.
Patent DE-102021202909-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum interferometrischen Vermessen einer Oberflächenform
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G01B9/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zum interferometrischen Vermessen einer Form einer Oberfläche (12) eines Prüflings (14) in Bezug auf eine Referenzform umfasst ein diffraktives optisches Element (30) zum Erzeugen einer Prüfwelle (32) aus einer Messstrahlung (22), wobei eine Wellenfront der Prüfwelle an eine als erste nicht-sphärische Fläche konfigurierte Sollform der Oberfläche des Prüflings angepasst ist, sowie ein Referenzelement (38) mit einer die Referenzform aufweisenden Referenzoberfläche (40), wobei die Referenzform als eine weitere nicht-sphärische Fläche konfiguriert ist.
Patent DE-102021203298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Anzeigeelements
Inventor: SCHWENK DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Steuerung eines Anzeigeelements und/oder eines Displays eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrads, eine Vorrichtung mit einer Steuereinheit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung oder Steuereinheit beansprucht. Hierbei ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement einen Anzeigebereich mit wenigstens einem Anzeigebereich aufweist. Dieser wenigstens eine Anzeigebereich soll weiterhin mittels zweier Anzeigemodi betrieben werden können, bei dem in einem ersten Anzeigemodus für den Fahrer eine erste Information und in einem zweiten Anzeigemodus eine zweite Information bereitgestellt wird. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass in jedem Anzeigemodus nur die jeweilige Information angezeigt wird.
Patent DE-102021203325-A1 (DE)
Title: Waschmittelportionseinheit
Inventor: ÜBERRÜCK TILL
IPC: C11D3/20
Filed: 2021-04-01
Abstract: Waschmittelportionseinheit, umfassenda) einen formstabilen Gelkörperb) eine Hüllsubstanz in Form eines Formkörpers, welche die Oberfläche des formstabilen Gelkörper anteilsweise bedeckt, wobeii) der Gelkörper wenigstens 50 Vol.-% der Waschmitteldosiereinheit einnimmt, undii) der Gelkörper, bezogen auf sein Gesamtgewicht- 30 bis 70 Gew.-% Tensid enthält,- 15 bis 25 Gew.-% Lösungsmittel enthält,- einen Gelbildner in Gewichtsanteilen unterhalb 5 Gew.-% enthält iii) die Hüllsubstanz, bezogen auf ihr Gesamtgewicht- mindestens 20 Gew.-% wasch- oder reinigungsaktiven Inhaltsstoff enthält, Verfahren zu deren Herstellung und Wasch- oder Reinigungsverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelportionseinheiten.
Patent DE-102021204738-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzvorrichtung mit einer Patientenlagerungsvorrichtung. Dabei umfasst die Patientenlagerungsvorrichtung einen Patiententisch zur Lagerung eines Patienten auf einer Oberseite des Patiententisches und eine Tischlagerungsstruktur zur beweglichen Lagerung des Patiententisches. Dabei ist die Patientenlagerungsvorrichtung ausgebildet, den Patienten durch eine Bewegung des Patiententisches relativ zur Tischlagerungsstruktur in der Magnetresonanzvorrichtung zu positionieren, wobei die Tischlagerungsvorrichtung zumindest ein Federelement zur gefederten Lagerung des Patiententisches auf der Tischlagerungsstruktur umfasst.
Patent DE-102021205433-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter mit spezifischem Verbindungsbereich zwischen einem Hohlzylinder und einer Rückwand, sowie Haushaltsgerät
Inventor: GRUBER GEORG
IPC: D06F37/26
Filed: 2021-05-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Laugenbehälter (4) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Hohlzylinder (14) und einer dazu separaten Rückwand (15), wobei der Laugenbehälter (4) eine Längsachse (B) aufweist, und der Hohlzylinder (14) einen in Richtung der Längsachse (B) betrachtet hinteren Randbereich (18) aufweist und die Rückwand (15) senkrecht zur Längsachse (B) betrachtet einen radial äußeren Randbereich (19) aufweist, wobei der hintere Randbereich (18) und der äußere Randbereich (19) aneinander anliegen und mit einem Verbindungselement (20) des Laugenbehälters (4) zusammen gehalten sind, wobei der hintere Randbereich (18) eine im Querschnitt U-artige Versteifungsnut (21) aufweist, in welche das Verbindungselement (20) eingreift, und/oder der hintere Randbereich (18) eine radial innere, konusförmige Anlagefläche (27) aufweist, und der äußere Randbereich (19) eine radial äußere Anlagefläche (28) aufweist, die zur radial inneren, konusförmigen Anlagefläche (27) komplementär konusförmig ausgebildet ist und welche an der radial inneren, konusförmigen Anlagefläche (27) anliegt.
Patent DE-102021206630-A1 (DE)
Title: Entladungslampe vom kurzbogen-typ
Inventor: KIKUCHI YASURO
IPC: H01J61/06
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladungslampe vom Kurzbogentyp, umfassendein Paar einander in einer lichtemittierenden Röhre gegenüberliegende Elektroden,eine schuppenartige Struktur, die auf einer Außenoberfläche wenigstens einer der Elektroden des Paars von Elektroden gebildet ist, undeinen Beschichtungsfilm, der die Außenoberfläche bedeckt, auf welcher die schuppenartige Struktur gebildet ist,wobei die schuppenartige Struktur eine Vielzahl von plättchenartigen Vorsprüngen aufweist, die über die Außenoberfläche in einer Richtung vorstehen, die in Bezug auf eine zur Außenoberfläche senkrechte Richtung geneigt ist, wobei jeder plättchenartige Vorsprung eine Stirnfläche aufweist,deren mit der Außenoberfläche gebildeter Winkel ein stumpfer Winkel ist, und eine Rückenfläche,deren mit der Außenoberfläche gebildeter Winkel ein spitzer Winkel ist,wobei der Beschichtungsfilm wenigstens eine Verbindung umfasst, die ausgewählt ist aus der aus Metalloxiden, Metallcarbiden, Metallboriden, Metallsiliciden und Metallnitriden sowie deren Mischungen bestehenden Gruppe, undein Teil des Beschichtungsfilms in einem Raum zwischen der Rückenfläche und der Außenoberfläche liegt.
Patent DE-102021206933-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/11
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1, 1') mit jeweils einer Blockaußenfläche (4) und zumindest einem in Draufsicht unter einem Winkel von 0° bis zu 50° zur axialen Richtung verlaufenden, den jeweiligen Profilblock (1, 1') durchquerenden und in Blocksegmente (1a) gliedernden Einschnitt (7) mit einer Breite (bE1) von 0,4 mm bis 1,2 mm, einer maximalen Tiefe (tE1) von 70% bis 100% der Profiltiefe, zwei Einschnittwänden (9) und einer zu den Einschnittwänden (9) übereinstimmend beabstandeten Einschnittmittelfläche (F1), wobei der durchquerende Einschnitt (7) zumindest in einem in Draufsicht über einen Teil des Einschnittes (7) verlaufenden Einschnittbereich auf die maximale Tiefe (tE1) ausgeführt ist, welcher eine von der Blockaußenfläche (4) beabstandete Ausbauchung (7b) aufweist, welche, im entsprechenden Querschnitt senkrecht zur Einschnittmittelfläche (F1) betrachtet, zwischen einer auf die Einschnittmittelfläche (F1) bezogenen, in einer in radialer Richtung ermittelten konstanten ersten Tiefe durch die radial äußerste Stelle der Ausbauchung (7b) verlaufenden, radial äußeren Begrenzungslinie (La) und einer auf die Einschnittmittelfläche (F1) bezogenen, in einer in radialer Richtung ermittelten konstanten zweiten Tiefe durch die radial innerste Stelle der Ausbauchung (7b) verlaufenden, radial inneren Begrenzungslinie (Li) ausgebildet ist.In Blocksegmenten (1a) der Profilblöcke (1, 1') ist jeweils zumindest ein in Draufsicht langgestreckter Zusatzeinschnitt (8, 8') mit einer Breite (bE2) von 0,3 mm bis 1,0 mm und einer maximalen Tiefe (tE2) ausgebildet, welcher mit dem durchquerenden Einschnitt (7) von 90° um bis zu 60° abweichende Supplementwinkel (α) einschließt und im Bereich radial außerhalb der Ausbauchung (7b) des durchquerenden Einschnittes (7) einen Einschittendabschnitt (8a, 8'a) aufweist, wobei die Stelle der maximalen Tiefe (tE2)