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Patent DE-102014206334-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierter Siegelfolienverbund
Inventor: DAELMANS EDDY
IPC: B65D65/40
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Siegelfolienverbund (10) mit zwei oder drei Folienschichten, insbesondere zur Herstellung einer Lebensmittelverpackung, mit einer nach außen freiliegenden siegelfähigen Polyolefinschicht (12), einer dieser unmittelbar benachbarten Basisschicht (14) aus Polyolefin, welche sich wenigstens hinsichtlich der Polymerzusammensetzung von der siegelfähigen Polyolefinschicht (12) unterscheidet, und gegebenenfalls mit einer weiteren, insbesondere nach außen freiliegenden Kunststoffschicht (16), von welchen Lagen die Basisschicht (14) die größte Dicke aufweist, wobei der Schmelzflussindex, bestimmt gemäß DIN ISO 1133 vorzugsweise bei einer Prüftemperatur von 230°C und vorzugsweise mit einer Prüflast von 2,16 kg, des Materials der siegelfähigen Polyolefinschicht (12) mindestens gleich groß ist wie der Schmelzflussindex des Materials der Basisschicht (14) und höchstens nicht mehr als das Dreifache des Schmelzflussindex des Materials der Basisschicht (14) beträgt.
Patent DE-102014211243-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Dosierventil, Verfahren zur Herstellung
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (3) für ein Dosierventil (2) eines Abgasnachbehandlungssystems, wobei der Kühlkörper (3) eine zylinderförmige Aufnahme (15) zur Lagerung des Dosierventils (2) und mehrere Kühlrippen (9, 10, 11) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine der Kühlrippen (9–11) im Längsschnitt des Kühlkörpers (3) gesehen schräg ausgerichtet ist.
Patent DE-102014214724-A1 (DE)
Title: Kühlmantel für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Montage des Kühlmantels sowie eine mit einem Kühlmantel ausgestattete elektrische Maschine
Inventor: ESTORF MALTE
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmantel (4) für eine elektrische Maschine. Der Kühlmantel (4) weist eine Innenschale (5) und eine Außenschale (6) und einen sich zwischen der Innenschale (5) und der Außenschale (6) erstreckenden und von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlraum (11) auf. Dabei sind die Innenschale (5) und die Außenschale (6) durch zumindest eine stoffschlüssige Verbindung verbunden und der Kühlraum (11) ist hermetisch abgedichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zumindest eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Innenschale (5) und der Außenschale (6) als Klebeverbindung (12) ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Kühlmantels (4) und eine mit einem Kühlmantel (4) ausgestatte elektrische Maschine.
Patent DE-102014215847-A1 (DE)
Title: Einströmvorrichtung für einen zylindrischen Durchlauferhitzer mit Heizwendel
Inventor: STEIN JÜRGEN VOM
IPC: F24H9/18
Filed: 2014-08-11
Abstract: Bei einem zylindrischer Durchlauferhitzer (1) mit einem zylindrischen Behälter (2) und einer darin integrierter Heizwendel (3), mit einem Zulauf (4) und einem Abfluss (5), ist im Zulauf (4) eine Düse (6), deren Öffnungsrichtung zwischen den zylindrischen Behälter (2) und die Heizwendel (3) mit einem Winkel zwischen 5 und 45° in Erstreckungsrichtung des zylindrischen Behälters (2) zielt, angeordnet.
Patent DE-102014215901-A1 (DE)
Title: Spritzenadapter
Inventor: MERHOLD CHRISTOPH
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein Spritzenadapter (1) dient zum Verbinden einer Dosierspritze (2) mit einem Behälter (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit. Der Spritzenadapter hat einen Flüssigkeits-Abgabekanal (6a) zur Schaffung einer Fließverbindung zwischen einem Inneren des Behälters (3) und einem Inneren der Dosierspritze (2). Mindestens ein Belüftungskanal (12, 13) des Spritzenadapters dient zur Schaffung einer Luftverbindung zwischen dem Inneren des Behälters (3) und einer Behälterumgebung (14). In mindestens einem der Kanäle (6a, 12, 13) ist ein Rückschlagventil (15 bis 17) angeordnet, welches in einer Offenstellung einen Mediendurchtritt ermöglicht und in einer Schließstellung den Kanal (6a, 12, 13) verschließt. Es resultiert ein Spritzenadapter mit verbesserter Handhabung, insbesondere zur Bereitstellung einer ausreichenden Dosiergenauigkeit.
Patent DE-102014220636-A1 (DE)
Title: Konnektor und Verfahren zum Lagern einer Leitung in einer Bohrung
Inventor: NOLL DOMINIK
IPC: F16L37/084
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konnektor (10) zum Lagern einer Leitung (16) in einer Bohrung (18), wobei der Konnektor (10) zwei Halbschalen (12, 14) zum Montieren des Konnektors (10) um die Leitung (16) aufweist, wobei jede Halbschale (12, 14) einen Schnapphaken (20) zum gegenseitigen Befestigen der Halbschalen (12, 14), einen Zentrierstift (22) zum gegenseitigen Ausrichten der Halbschalen (12, 14) und eine Quetschlinse (24) zum gegenseitigen Verzwängen der Halbschalen (12, 14) in der Bohrung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Lagern einer Leitung in einer Bohrung.
Patent DE-102014222832-A1 (DE)
Title: Linearaktor und dessen Verwendung
Inventor: BÖSE HOLGER
IPC: H02K1/22
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktor, der mindestens einen magnetischen Elastomer-Komposit aus einem Elastomer und magnetisierbaren Partikeln sowie ein inneres und ein äußeres Magnetjoch sowie mindestens eine Spule und/oder mindestens einen Permanentmagneten oder mindestens einen schaltbaren Hartmagneten zur Erzeugung von mindestens einem Magnetkreis, der eine Unterbrechung aufweist, enthält. Der Linearaktor findet Verwendung zum gesteuerten Bewegen, Verstellen oder Justieren unterschiedlichster Gegenstände sowie zur Erzeugung von Bewegung in Robotern sowie für haptisch fühlbare Elemente.
Patent DE-102014224412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Betriebszustandes einer mit einer veränderbaren Steuerkraft beaufschlagbaren Ventileinrichtung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Betriebszustandes einer mit einer veränderbaren Steuerkraft (p_VS48) beaufschlagbaren Ventileinrichtung (48) eines Hydrauliksystems (1) eines Getriebes (2) beschrieben. Ein Versorgungsvolumenstrom einer Druckmittelquelle (42) wird auf ein Niveau eingestellt, zu dem sich in einem Primärdruckkreis (46) und in einem Sekundärdruckkreis (54) jeweils ein Druck einstellt, der jeweils oberhalb eines über die aktuell an einem Systemdruckventil (47) anliegende Steuerkraft (p_VS47) einzustellenden Drucks liegt. Der Druck im Sekundärdruckkreis wird ermittelt. Anschließend wird die an der Ventileinrichtung (48) anliegende Steuerkraft (p_VS48) verändert, wobei der nach dem Verändern der Steuerkraft (p_VS48) vorliegende Druck im Sekundärdruckkreis (54) bestimmt wird und anhand dieses Druckes und der aktuell an der Ventileinrichtung (48) anliegenden Steuerkraft (p_VS48) verifiziert wird, ob die Ventileinrichtung (48) eine mit der Veränderung der an der Ventileinrichtung (48) anliegenden Steuerkraft (p_VS48) korrespondierende Betriebszustandsänderung aufweist.
Patent DE-102014224841-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F01M1/06
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine erfindungsgemäße Verbrennungskraftmaschine mit einer Kurbelwelle, einer Kurbelwellengasse und einem Zylinderkurbelgehäuse mit wenigstens einer Schmiermittelleitung, wobei die Kurbelwelle an der Kurbelwellengasse angeordnet ist und die erfindungsgemäße wenigstens eine Schmiermittelleitung zur Kurbelwellengasse führt und über eine Öffnung gesteuert wird, die über ein Schaltungsventil zur Veränderung der Durchflussmenge variierbar ist. Vorteilhafterweise ermöglicht diese erfindungsgemäße Schmiermittelleitung eine schnelle Schmierung der Kurbelwelle bis zur Aufwärmung der Verbrennungskraftmaschine. Außerdem wird ein Verfahren dargestellt mit einer Kurbelwelle, einer Kurbelwellengasse, einem Zylinderkurbelgehäuse mit wenigstens einer Schmiermittelleitung, wobei die Kurbelwellengasse an der Kurbelwelle angeordnet ist und die Öffnung der wenigstens einen erfindungsgemäßen Schmiermittelleitung variiert wird.
Patent DE-102014224917-A1 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: WOLF WALTER
IPC: H02K5/26
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläse (1, 32) zur Förderung eines Luftstroms, mit einem Gehäuse (5), mit einem Antriebsmotor (2) und mit einem Motorhalter (3, 31), wobei der Antriebsmotor (2) in dem Motorhalter (3, 31) gehalten ist und der Motorhalter (3, 31) innerhalb des Gehäuses (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Motorhalter (3, 31) und dem Gehäuse (5) Entkoppelungselemente (4, 25) angeordnet sind, wobei der Motorhalter (3, 31) an einer seiner dem Gehäuse (5) zugewandten Flächen zumindest einen ersten Aufnahmebereich (14, 30) aufweist und das Gehäuse (5) an einer seiner dem Motorhalter (3, 31) zugewandten Flächen zumindest einen zweiten Aufnahmebereich (15, 27) aufweist, wobei die Entkopplungselemente (4, 25) zwischen dem Gehäuse (5) und dem Motorhalter (3, 31) wirkende Kräfte in radialer Richtung (11) und/oder in axialer Richtung (10) und/oder in tangentialer Richtung (12) aufnehmen, wobei eine Mehrzahl von Entkopplungselementen (4, 25) in Umfangsrichtung (13) verteilt angeordnet ist, wobei der Motorhalter (31) zumindest ein Aufnahmemodul aufweist, wobei das Aufnahmemodul durch zwei zueinander benachbarte Aufnahmebereiche (30) gebildet ist, wobei die Aufnahmebereiche (30) des Aufnahmemoduls in Umfangsrichtung des Motorhalters (31) und/oder des Gehäuses (5) in einem Winkel von 20° bis 60°, dabei vorzugsweise von 20° bis 40° zueinander beabstandet liegen.
Patent DE-102014226860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Head-up-Displays, Anzeigevorrichtung, Fahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Head-up Displays (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei durch das Head-up Display (2) wenigstens eine Information angezeigt wird und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln der Blickrichtung mindestens eines Auges eines Fahrers (15), Prüfen, ob die Blickrichtung des mindestens einen Auges des Fahrers (15) in Richtung des Head-up Displays (2) weist und Verändern der Anzeige (11) des Head-up Displays (2) zum Verbessern der Lesbarkeit der wenigstens einen Information, wenn die Blickrichtung des mindestens einen Auges des Fahrers (15) in Richtung der Anzeige (11) des Head-up Displays (2) weist.
Patent DE-102015002050-A1 (DE)
Title: Umkleidung für eine Werkzeugmaschine, vorzugsweise für ein Bearbeitungszentrum
Inventor: RERUCHA RAIMUND
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Umkleidung ist für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, insbesondere für ein Bearbeitungszentrum. Die Umkleidung hat Seitenwände und eine Decke sowie mindestens einen Einlass für ein gasförmiges Medium, das vorzugsweise Luft ist. Die Umkleidung ist außerdem mit wenigstens einem Auslass versehen, der an eine Absaugeinrichtung anschließbar ist. Der Einlass hat wenigstens ein Einlassrohr, an das ein Querrohr angeschlossen ist. Es hat einen Auslassschlitz, der sich wenigstens über die halbe Länge des Querrohres erstreckt. Die von außen über das Einlassrohr angesaugte Luft gelangt in das Querrohr und tritt durch den Auslassschlitz in den Innenraum der Umkleidung aus. Mittels des Auslassschlitzes kann die Luft über eine große Breite austreten, so dass ein entsprechend breiter Luftstrom erzeugt wird. Mit ihm können die im Innenraum der Umkleidung anfallenden Stäube und/oder Kühl-Schmierstoff-Nebel erfasst und über den Auslass abgesaugt werden.
Patent DE-102015007179-A1 (DE)
Title: Umgebungserfassungseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umgebungserfassungseinrichtung (7) für einen Kraftwagen (1), mit einer Kamera (8) zum Erfassen von Licht aus einer Umgebung des Kraftwagens (1) und mit einer Umlenkeinrichtung (10), mittels welcher Licht der Umgebung aus zumindest zwei entgegengesetzten Richtungen zu der Kamera (8) hin umlenkbar ist, wobei die Umlenkeinrichtung (10) zwischen einer Ruhelage und wenigstens einer Gebrauchslage verfahrbar angeordnet ist, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen und insbesondere einem Fahrer eines Kraftwagens (1) einen verbesserten Überblick über eine Umgebung des Kraftwagens (1) zu verschaffen.
Patent DE-102015008444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEDRICHS FABIAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit einer Umgebungssituation des Fahrzeugs (1) zumindest ein Eingriff zur Verstärkung einer fahrergesteuerten Verzögerung des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Soll-Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug vorgegeben und zumindest eine Soll-Verzögerung ermittelt, welche erforderlich ist, um bei Erreichen des vorgegebenen Soll-Abstands eine Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs zu erreichen, wobei eine Ist-Verzögerung ermittelt wird, und ein automatischer Eingriff zur Verstärkung der fahrergesteuerten Verzögerung des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, wenn die ermittelte Ist-Verzögerung geringer ist als die ermittelten Soll-Verzögerung, wobei der automatische Eingriff zur Verstärkung der fahrergesteuerten Verzögerung des Fahrzeugs (1) derart durchgeführt wird, dass die Soll-Verzögerung nicht überschritten wird und dass ein für den automatischen Eingriff vorgegebener Maximalwert zur Verstärkung der fahrergesteuerten Verzögerung des Fahrzeugs (1) nicht überschritten wird.
Patent DE-102015103160-A1 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: MELLER DIETER
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring zur Abdichtung einer Welle oder einer Hubstange gegenüber einem Gehäuse, wobei der Dichtring eine radial innere Umfangsfläche und eine radial äußere Umfangsfläche sowie zwei axial ausgerichtete Seitenflächen hat, wobei zumindest eine der Umfangsflächen und zumindest einer der Seitenflächen als Dichtflächen gegenüber Welle bzw. Hubstange einerseits und gegenüber Gehäuse oder einem anderen zwischen diesen angeordnetem Bauteil andererseits ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist der Dichtring mehrteilig mit mehreren sich jeweils über einen Teilumfang des Dichtringes erstreckenden, kreissegmentförmigen Teilstücken ausgebildet, wobei die Teilstücke an ihren Endabschnitten miteinander korrespondierende Verbindungsbereiche aufweisen, welche die gegenüberliegenden Endabschnitte benachbarter Teilstücke in beiden Axialrichtungen des Dichtringes gegeneinander verschiebungssichern. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung.
Patent DE-102015104634-A1 (DE)
Title: Crowd-erweiterte konnektivitätskarte zur minderung von datentransferunterbrechungen
Inventor: TSENG FINN FINN
IPC: H04W76/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kommunikationsschnittstelle, eine Speichervorrichtung und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Kommunikationsschnittstelle ist dafür ausgelegt, über ein Kommunikationsnetz zu kommunizieren. Die Speichervorrichtung ist dafür ausgelegt, eine Konnektivitätskarte zu speichern, die einem geografischen Gebiet zugeordnet ist. Die Konnektivitätskarte definiert eine Kommunikationsqualität an mehreren Orten in dem geografischen Gebiet. Die Verarbeitungsvorrichtung ist dafür ausgelegt, gemäß der Konnektivitätskarte einen Ferndatentransfer über das Kommunikationsnetz einzuleiten.
Patent DE-102015105047-A1 (DE)
Title: Reduziermuffe mit Kühlmitteldurchfluss und eine Schneidevorrichtung, die eine solche Reduziermuffe verwendet
Inventor: BORAPURA SANTHOSHA BOREGOWDA
IPC: B23B29/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Reduziermuffe (22, 22’, 180, 200, 260) hat einen Reduziermuffenkörper (30, 30’, 182, 202, 262), der ein axiales Vorderende (32, 32’, 184, 204, 260) und ein axiales Hinterende (34, 34’, 186, 206, 266) aufweist, sowie einen Flansch (36, 188, 208, 268) an seinem axialen Vorderende (32, 32’, 184, 204, 264). Der Flansch (36, 188, 208, 268) enthält eine erste Düse (44, 190, 216, 276). Der Reduziermuffenkörper (30, 30’, 182, 202, 262) enthält eine erste Mulde (66, 66’, 240, 290), die vom axialen Hinterende (34, 34’, 186, 206, 266) zum axialen Vorderende (32, 32’, 184, 204, 264) verläuft. Die erste Mulde (66, 66’, 240, 290) ist mit der ersten Düse (44, 190, 216, 276) verbunden, wobei Kühlmittel in die erste Mulde (66, 66’, 240, 290) gelangen und entlang der ersten Mulde (66, 66’, 240, 290) und in die erste Düse (44, 190, 216, 276) fließen kann, wobei das Kühlmittel von der ersten Düse (44, 190, 216, 276) ausgegeben wird.
Patent DE-102015106707-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Ausgangskapazitätscharakteristik mit zumindest einem Ausgangskapazitätsmaximum, das bei einer Spannung größer als 5% einer Durchbruchspannung des Halbleiterbauelements angeordnet ist. Das Ausgangskapazitätsmaximum ist größer als 1,2-mal eine Ausgangskapazität eines Ausgangskapazitätsminimums, das bei einer Spannung zwischen der Spannung an dem Ausgangskapazitätsmaximum und 5% einer Durchbruchspannung des Halbleiterbauelements angeordnet ist.
Patent DE-102015107032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stanzbauteils
Inventor: FRENKLER DIETER DIPL -ING
IPC: B32B38/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stanzbauteils, umfassend die Schritte: a) auf ein Metallblech wird ein Polymerfilm laminiert, b) das Metallblech wird einem Stanzvorgang unterworfen, wodurch das Stanzbauteil generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Polymerfilm verwendet wird, der mit einem kaltfließfähigen Haftklebstoff versehen ist.
Patent DE-102015107375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: KREUZWIESER MANFRED
IPC: B27N3/24
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse. Die Vorrichtung umfasst zumindest ein eine Pressgutmatte (4) durch die Presse ziehendes, endlos um Umlenktrommeln (3) geführtes Stahlband (6), sowie ein weiteres Stahlband (6) und/oder einer Presswalze zur Ausbildung eines Pressspaltes (15), eine Beschickeinrichtung (9) zur Übergabe der Pressgutmatte (4) in einen Einlaufbereich (12) des Pressspaltes (15) der Presse und eine Sicherheitsvorrichtung zur Kontrolle der Pressgutmatte (4) im Einlaufbereich (12). Der Erfindung soll die bisherigen Sicherheitsstandards beibehalten und gleichzeitig eine hohe Sicherheit gegen unnötige und kostspielige Fehlalarme bieten. Die Aufgabe für die Vorrichtung und das Verfahren wird dadurch gelöst, dass in Produktionsrichtung (P) vor dem Einlaufbereich (12) und der Sicherheitsvorrichtung zumindest für Teile der Pressgutmatte (4) eine Niederhaltevorrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015108344-A1 (DE)
Title: Granulation von Ammoniumsulfat
Inventor: BANIK PETER
IPC: C05G5/12
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Granulierung von Ammoniumsulfat.
Patent DE-102015109511-A1 (DE)
Title: Vorderwagenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HITZ ANDREAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwagenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem quer zur Fahrzeuglängsrichtung (X) angeordneten Stoßfängerquerträger (3) sowie zwei damit verbundene und in Fahrzeuglängsrichtung (X) angeordnete Längsträgern (4), die andererseits mit einer Außenkontur der Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere mit einem Schweller oder der Rohkarosserie des Kraftfahrzeugs, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (4) eine zur Fahrzeugaußenkontur weisende Außenwand (4a) aufweisen, wobei diese Außenwand (4a) einen von der Verbindung des Längsträgers (4) mit der Außenkontur der Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere mit einem Schweller oder der Rohkarosserie des Kraftfahrzeugs, zur Verbindung des Längsträgers (4) mit dem Stoßfängerquerträger (3) zur Fahrzeugmittellängsachse (1) verlaufenden Versatz (V) aufweist, der kleiner ist als 25% der Breite (L) des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015109882-A1 (DE)
Title: Fügewerkzeug
Inventor: KESSLER MANUEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modifiziertes Füge-Verfahren mit einem Werkzeug zum Fügen von Werkstücken mit jeweils mindestens einer Verbindungsfläche, wobei die Drehrichtung des Werkzeug während des Fügevorgangs mit einer Frequenz von mehr als 100 Hz und vorzugsweise von mehr als 10 kHz periodisch umgekehrt wird.
Patent DE-102015110773-A1 (DE)
Title: Behälterverschlussvorrichtung und Behälter
Inventor: KLEINER ANDREAS
IPC: B65D17/50
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Behälterverschlussvorrichtung umfasst eine Verschlusseinrichtung mit einem Verschlussteil zum mehrfachen Öffnen und Wiederverschließen der Behälteröffnung und eine Bedienvorrichtung mit einem Bedienteil zum Betätigen des Verschlussteils, wobei das Bedienteil drehbar an dem Verschlussteil angeordnet ist und von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung drehbar ist. Nach einem ersten Aspekt weist das Bedienteil ferner einen ersten und einen zweiten Verriegelungsabschnitt auf, die derart ausgebildet sind, dass sich die beiden Verriegelungsabschnitte in der Verriegelungsstellung über die Behälteröffnung hinaus bis zu einem die Behälteröffnung begrenzenden Öffnungsbegrenzungsbereich erstrecken und dass sich in der Entriegelungsstellung wenigstens einer der beiden Verriegelungsabschnitte nicht über die Behälteröffnung hinaus bis zu dem die Behälteröffnung begrenzenden Öffnungsbegrenzungsbereich erstreckt. Alternativ ist ein Verstellmechanismus vorgesehen, mit dem durch die Verdrehung des Bedienteils relativ zum Verschlussteil eines von Verschlussteil oder Bedienteil in einer sich im Wesentlichen senkrecht zur Behälterwandung erstreckenden Richtung auf die Behälterwandung zu bewegbar ist oder davon weg bewegbar ist, wodurch das Bedienteil und/oder das Verschlussteil an die Behälterwandung andrückbar oder davon lösbar ist. Alternativ umfasst die Verschlusseinrichtung eine Fixiervorrichtung, mit der in einer Fixierstellung das Verschlussteil in der Offenstellung lösbar fixierbar ist und mit der in einer Freigabestellung das Verschlussteil zwischen der Schliess- und Offenstellung schwenkbar ist.
Patent DE-102015113139-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für eine Einsatzkraft und Kommunikationsverfahren
Inventor: GALLER PATRICK
IPC: G09B9/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung (100) für eine Einsatzkraft zur Kommunikation mit einer Leitstelle (200) bei einer Simulation einer Sicherheitsaufgabe vorgeschlagen. Die Kommunikationsvorrichtung (100) umfasst ein Mobilfunkgerät (110) mit einer Sende-Empfangseinheit (120) zum Bereitstellen von zumindest zwei getrennten, unabhängigen Kommunikationsverbindungen (K1, K2) zu der Leitstelle (200) und ein Modem (130) zur Kopplung zumindest eines Detektors (300) zum Detektieren zumindest einer die Simulation betreffenden Simulations-Information (SI) mit dem Mobilfunkgerät (110).