baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3134028-C2 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung für einen Nähautomaten
IPC: D05B21/00
Filed: 1981-08-28
Granted: 1985-02-07
Abstract: Eine Vorschubeinrichtung (2) für einen Nähautomaten zur Erzeugung einer Naht mit vorgegebenem Nahtverlauf an einem Werkstück (3) weist eine dem Nahtverlauf entsprechend ausgebildete, mit einem Gelenksystem (7) in Wirkverbindung stehende drehantreibbare Steuerscheibe (8) auf. Das Gelenksystem (7) weist einen von der Steuerscheibe (8) in einer Ebene bewegbaren, mit einem Werkstückhalter (31) verbundenen Antriebslenker auf. Weiterhin ist der Steuerscheibe (8) mindestens ein in Abhängigkeit von der Drehwinkellage der Steuerscheibe (8) betätigbares Steuerelement zugeordnet. Um mit konstruktiv einfachen Mitteln eine Vergrößerung des Arbeitsfeldes des Werkstückhalters zu erreichen, ist der Werkstückhalter (31) mit dem Abtriebslenker zwischen mindestens zwei Stellungen verschiebbar und in diesen Stellungen verriegelbar verbunden und ist jeder Stellung mindestens ein Steuerelement (Schaltnocken 53, 52) zur Unterbrechung des Nähvorganges mindestens während der Verschiebung des Werkstückhalters (31) zugeordnet.
Patent DE-3144003-C2 (DE)
Title: Meßanordnung für extrem kleine Ströme
IPC: A61B5/308
Filed: 1981-11-04
Granted: 1984-11-08
Abstract: Zum Messen der nur wenige pA großen Impulsströme in den einzelnen Ionenkanälen von biologischen Membranen ist an eine an der Membran (3) angreifende Pipette (2) eine Konverter- und Verstärkerschaltung (4, A ↓2, A ↓3) angeschlossen, die eine dem Strom entsprechende Ausgangsspannung liefert. Der Ausgang der Verstärkerschaltung ist über einen Intregator (8) auf das Referenzpotential der Pipette zurückgekoppelt. Das Pipettenpotential wird dadurch so gesteuert, daß im Langzeitmittel kein Pipettenstrom fließt. Die Zeitkonstante des so gebildeten Regelkreises ist zwischen "langsam" und "schnell" umschaltbar. Bei der langen Zeitkonstante wird automatisch das Potential eingestellt, bei dem die Pipette im offenen Zustand stromlos ist. Bei der kurzen Zeitkonstante ist eine stromlose Spannungsmessung des Potentials an der Pipettenspitze möglich.
Patent DE-3152806-C2 (DE)
Title: Growing plants in suspended bags
Inventor: AHM POUL HENRIK
IPC: A01G31/00
Filed: 1981-04-15
Granted: 1994-05-19
Abstract: Plants are grown in porous growth substrate in a plastic bag continuously supplied with water which drains from bottom openings and is collected for recirculation through the opening through which the stem extends. The substrate is not hydrophilic and does not contain soil. - The substrate may be a mat of glass wool, rock wool, foamed plastics or woven or nonwoven textile material, partic. resilient polyurethane foam 0.5 cm thick with a density of 50 kg/m3 and measuring 40 x 20 cm. The flattened bag is pref. 44 x 25 cm, and of opaque light-reflecting material. - Bags are pref. used suspended in a string and the method can give a high yield for e.g. tomatoes, cucumbers, peppers, melons and beans. DEAB- DE3152806 C Plant breeding makes use of a roots bag containing a porous earth substrate plus nutrient entry and bottom drain hole. The trunk or stem of the plant projects through the top opening of the flat bag (10), using an earth substrate (22) neither hydrophilic nor prone to sell and shaped as a plate inserted in the bag. The bag is hung so the plate is vertical and the nutrient in a concn. 0.8%o is fed continuously through the top opening (18) so as to percolate through the substrate (22) and plant etc roots to the bottom drain hole (20). - The concn. of the drained nutrient is measured and topped up with water and/or nutrient to bring it up to 0.8%o before it is returned to the top entry (18) and bag etc. The bag is either translucent or reflecting and made of edge-connected plastics layers in rectangular form.
Patent DE-3206877-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Walzwerk-Wärmofens
IPC: F27D21/00
Filed: 1982-02-26
Granted: 1986-07-03
Abstract: Verfahren für einen Wärmofen zum Steuern der Veränderungen im Verformungswiderstand des Werkstückes aufgrund von Temperaturgradienten, die durch die Gleitschienen (24) erzeugt werden. Bei diesem Verfahren wird zuerst für den Ofen und das zu walzende Werkstück ein Anfangsgleitschienenspurkennwert festgesetzt, der für die Zeit, zu der das Werkstück die Gleitschienen (24) verläßt und in die Durchwärmzone (14) eintritt, das Verhältnis des Verformungswiderstands des Werkstückes in einem ersten Gebiet, das den Gleitschienen (24) unmittelbar benachbart ist, zu dem Verformungswiderstand des Werkstückes in einem zweiten Gebiet, das sich ungefähr in der Mitte zwischen benachbarten Gleitschienen befindet, ausdrückt. Eine Gleitschienenspurabklingkennlinie, die das Abklingen des Gleitschienenspurkennwerts als Funktion der Zeit definiert, die verstrichen ist, nachdem das Werkstück die Gleitschienen verlassen hat, wird dann festgelegt. Durch Anwendung der Abklingkennlinie und des Anfangsgleitschienenspurkennwerts wird die Zeit bestimmt, für die das Werkstück in der Durchwärmzone (14) bleiben sollte, damit zufriedenstellende Eigenschaften für anschließende Walzvorgänge erzielt werden.
Patent DE-3224187-C2 (DE)
IPC: D03D11/00
Filed: 1982-06-29
Granted: 1989-01-12
Abstract: A composite fabric for use as a clothing in paper-making machines comprising a plurality of interconnected fabric layers, each fabric layer having interwoven longitudinal wires and transverse wires and the fabric layers being interconnected in that at least part of the transverse wires of one or both of two adjacent fabric layers are interwoven with the longitudinal wires of the other fabric layer, the interweaving of the transverse wires of the one fabric layer with the longitudinal wires of the other fabric layer being such that the course of the transverse wires of the one layer and the other layer are interchanged.
Patent DE-3229978-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines oder mehrerer Bördel- und/oder Grifflaschenstreifen eines Deckels oder Stapels von Deckeln
IPC: B65D85/62
Filed: 1982-08-12
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines oder mehrerer umlaufender, etwa rechtwinklig von der Deckelfläche oder den Deckelflächen wegstehenden Bördel- und/oder Grifflaschenstreifen eines Deckels oder eines Stapels von Deckeln zum Verschließen von mit einem Roll- bzw. Bördelrand ausgestatteten Einwegbehältern aus Aluminiumfolie od.dgl. gegen Beschädigung oder Eindrücken beim Transport und beim Lagern. Um zu vermeiden, daß Teile des Bördel- und/oder Grifflaschenstreifens beim Transport beschädigt oder eingedrückt werden, werden mehrere ineinander gestapelte Einwegbehälter mit ihrer offenen Füll- und Entnahmeseite in den vom Bördel- und/oder Grifflaschenstreifen eingeschlossenen Raum des Deckels bzw. obersten Deckels eines Deckelstapels eingelegt.
Patent DE-3239105-C2 (DE)
Title: Speiseschaltung in einem Fernsprechapparat
IPC: H04M19/08
Filed: 1982-10-22
Granted: 1985-03-07
Abstract: Eine Speiseschaltung zur Speisung eines Mikrofons und eines Lauthörverstärkers in einem Fernsprechapparat besitzt eine Polungsschutzschaltung, welche in den Sprechkreis des Fernsprechapparates einfügbar ist und gibt an ihrem Ausgang eine polungsunabhängige Speisespannung an den Lauthörverstärker ab. Parallel zum Lauthörverstärker liegt an dem Ausgang der Polungsschutzschaltung noch ein Mikrofonzweig, welcher das Mikrofon und einen Transistor in Serie enthält, wobei das Mikrofon am Kollektor des Transistors liegt. Um eine konstante Speisespannung zu verwirklichen und um insbesondere eine Rückwirkung der Mikrofon-Impedanz auf den Lauthörverstärker zu verringern und gleichwohl die verschiedensten Mikrofon-Typen zur Verwendung in der Speiseschaltung zuzulassen, ist ein Regelkreis vorgesehen, der die Basis-Emitterstrecke des Transistors enthält und die Speisespannung bei abnehmendem bzw. anwachsendem Gleichstromwiderstand des Lauthörverstärkers auf einen vorgegebenen Wert einregelt und dabei den Arbeitspunkt des Transistors des Mikrofonzweiges in Sperrichtung bzw. in Durchlaßrichtung verschiebt.
Patent DE-3303011-C2 (DE)
Title: Gerätesatz der Unterhaltungselektronik aus unterschiedlichen Gerätebausteinen
IPC: H04B1/20
Filed: 1983-01-29
Granted: 1985-11-21
Abstract: Ein aus unterschiedlichen Audio-Gerätebausteinen (6, 7) zusammengesetzter Gerätesatz der Unterhaltungselektronik wird durch Video-Gerätebausteine (1, 4, 5) ergänzt. Die einzelnen Gerätebausteine sind über Busleitungen (10, 11, 12, 13, 19) eines Bussystemes (9) elektrisch miteinander verbunden. Um die begrenzte Zahl der Busleitungen nicht zu erhöhen, werden über die Videosignal-Busleitung (13) zusätzlich Steuerspannungen unterschiedlichen Spannungspegels übertragen, auf die die Videosignale geklemmt sind. In einem Monitor-Gerätebaustein (5) werden die Videosignale von den Steuerspannungen getrennt und die Steuerspannungen an Schwellwertschaltern (42, 43) dekodiert. Auf diese Weise werden von nur einer Busleitung, an die beliebig viele Video-Gerätebausteine anschließbar sind, sämtliche Steuer- und Videosignale übertragen.
Patent DE-3520614-C2 (DE)
IPC: B07B/
Filed: 1985-06-08
Granted: 1988-07-07
Abstract: PCT No. PCT/SE86/00251 Sec. 371 Date Feb. 5, 1987 Sec. 102(e) Date Feb. 5, 1987 PCT Filed May 30, 1986 PCT Pub. No. WO86/07290 PCT Pub. Date Dec. 18, 1986.A screening apparatus of the multi-deck type. The feed inlet space of the screening machine comprises one or more distributing and segregating devices, integrated with the movement of the screening apparatus.
Patent DE-3843126-C2 (DE)
IPC: C12N9/74
Filed: 1988-12-22
Granted: 1991-01-24
Abstract: The process for isolating thrombin from factor II-containing solutions, such as plasma, plasma fractions or culture media of cells synthesising factor II, entails adsorption of the factor II on a solid support with less affinity for thrombin than for factor II, activation of factor II on the matrix to thrombin and elution thereof. Particularly suitable solid supports are selected copolymers, and the activation is preferably carried out with calcium ions.
Patent DE-4018382-C2 (DE)
IPC: H04Q3/62
Filed: 1990-06-08
Granted: 1992-05-14
Abstract: 2.1 The use of speech paths for data links in communication exchanges is to be largely avoided when dialling units of simple telephone terminals are used for data input. Uniform input formats are to be made available to the data terminal devices, independent of the design of the input units (dial switch, keypad) of simple telephone terminals. 2.2 The information transmitted by an analog terminal and received by a relevant local controller is forwarded via an existing bus line system in a signalling channel formed for this purpose to a centrally disposed processing unit provided to perform specific tasks. The processing unit checks the data arriving from the analog terminal and forwards them only if they can be processed correctly therein. A forwarding signalling channel connecting to a data terminal device is formed. The processing device informs the analog terminal whether the data transmission has been performed correctly or not. 2.3 No speech path needs to be made available in order to set up a connection between a simple analog telephone terminal used to input data and a data terminal device. The dialling-information receiving devices already present in the local control devices can be used at no additional cost to receive the information transmitted from the subscriber terminals. There is therefore simply a link via the signalling paths, which is activated for a short period on each individual data input. The processing device furthermore enables uniform data formats to be transmitted to the data terminal devices, independently of the type of the respective telephone terminal used for data input. Furthermore, the processing unit can cause audible tones and/or spoken announcements to be transmitted to the calling telephone terminal. <IMAGE>
Patent DE-4118756-C2 (DE)
Inventor: SCHUNK ECKART
IPC: H05B7/11
Filed: 1991-06-06
Granted: 1995-11-30
Abstract: A process is disclosed for melting scrap metal. Threephase current is rectified to direct current by thyristors and is led through a cathode, through the material contained in a metallurgical vessel and through a bottom electrode designed as an anode. In order to actively influence the combustion by the electric arc and to attain the metallurgically highest possible power input by simple means, the power current is led through a group of at least two thyristors controlled by individually adjustable control currents; the negatively polarized power current is fed back to the melt by a common electrode and the positively polarized power current is independently fed back to the melt from the bottom of the vessel through at least two anodes.
Patent DE-4121334-C2 (DE)
Inventor: STROEDTER WILHELM
IPC: B66C23/00
Filed: 1991-06-25
Granted: 1998-07-30
Abstract: The proposal is for a lifting device for manually moving a load on a pivoting jib in which the inherent weight and load moments are reliably compensated by a counterweight and a pressure-operated fluid cylinder with the aid of an electronic-pneumatic control and regulating system for the momentarily necessary working pressure in the cylinder. The lifting device can be balanced sensitively and accurately with reference value transmitters with the aid of an electronic-pneumatic valve and an electronic processor coupled to a zero-point regulator and a slope controller as well as an electronic balance. The system is completed to form an ideal whole by the addition of various safety circuits to detect the actual load and movement situation.
Patent DE-4236513-C2 (DE)
Inventor: PLAMPER RUDOLF
IPC: B61D45/00
Filed: 1992-10-26
Granted: 1997-07-10
Abstract: The invention is intended to provide a space-saving accommodation which terminates the outer wall of the wagon as well as permitting reliable transportation and simple and rational loading and unloading of the containers. According to the invention, the containers (1) are fitted with their end walls (2) to the outer contour of the side wall (3) of the wagon. Additional sealing elements (8), fixing devices and locking devices (6) form a homogeneous outer surface which has favourable effects on the flow-dynamic behaviour and on the transmission of solid-borne sound, which is particularly required at high speeds. <IMAGE>
Patent DE-4238541-C2 (DE)
Inventor: BALDAUF GEORG DIPL ING
IPC: B29C65/08
Filed: 1992-11-14
Granted: 1999-01-28
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03187 Sec. 371 Date Oct. 26, 1994 Sec. 102(e) Date Oct. 26, 1994 PCT Filed Nov. 13, 1993 PCT Pub. No. WO94/11189 PCT Pub. Date May 26, 1994Process for producing an elastic multilayer web of material consisting of a flexible elastic backing film made of a thermoplastic elastomer and a web of nonwoven material bonded in a crepe-like manner to both the top and bottom sides of the backing film, whereby the webs of nonwoven material are welded together and the weld bonds are distributed over the web of material in the form of a grid arrangement of spot welding points and at the same time yield areas of increased air permeability through the web of material. The following process steps are carried out: a) guiding and stretching the backing film to at least (100+a) % of the unstretched length, b) separately guiding and stretching two webs of nonwove (11 and 12) to certain dimensions (100+b) % and (100+c) % while maintaining the following conditions: b <c<a,  where the difference in the extent of stretching is great enough to produce a crepe-like appearance of the webs of nonwoven material and they are guided together to form a sandwich arrangement consisting of a backing film in the middle and webs of nonwoven material on the outside, c) the webs of nonwoven material are welded to the backing film with help of a roll having welding spikes as part of a welding d) tension an the backing film with the webs of nonwoven welded to it is released after leaving the welding station where 100% denotes the unstretched web.
Patent DE-4324008-C2 (DE)
Title: Verwendung einer korrosionsbeständigen Legierung auf Kupferbasis
Inventor: TRIQUET CHRISTIAN
IPC: C22C9/02
Filed: 1993-07-17
Granted: 2003-03-27
Abstract: Für die Herstellung von für den Sanitärbereich bestimmten Installationsrohren wird eine korrosionsbeständige Legierung auf Kupferbasis benötigt, die insbesondere die Kupferionenabgabe an das Trinkwasser unterhalb des geforderten maximalen Grenzwerts von 3 mg/l hält und deren Rohrinnenoberfläche eine Schicht mit einem Restkohlenstoffgehalt von weniger als 0,1 mg/dm·2· aufweist. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird für diese Anwendung eine Kupferlegierung vorgeschlagen, die aus DOLLAR A a) 2 bis 8% Zinn, DOLLAR A b) 0,5 bis 2,1% Silizium, DOLLAR A c) bis zu 15% Zink DOLLAR A d) sowie mindestens einem Element aus der Gruppe DOLLAR A 0,02 bis 0,1% Titan, DOLLAR A 0,02 bis 0,5% Tantal und/oder Niob, DOLLAR A 0,05 bis 0,8% Eisen und/oder Mangan, DOLLAR A 0,01 bis 0,08% Magnesium, DOLLAR A bis zu 0,02% Phosphor, DOLLAR A e) Rest Kupfer einschließlich herstellungsbedingter Verunreinigungen besteht, mit der Maßgabe, daß der Gesamtgehalt der unter d) aufgeführten Elemente 0,8% nicht übersteigt. DOLLAR A Zur weiteren Reduzierung der Kupferlöslichkeit ist es vorteilhaft, wenn der Zinngehalt der Kupferlegierung innerhalb des Bereichs von 4 bis 6% liegt.
Patent DE-4418533-C2 (DE)
Inventor: HUNGER WALTER DR ING
IPC: B62D53/08
Filed: 1994-05-27
Granted: 1996-04-11
Abstract: The proposed traction coupling (10) comprises a saddle (11) in the surface (12) of which an anti-friction plaque (13) is embedded. The anti-friction plaque (13) contains a mixture of polytetrafluoroethylene (PTFE) and polyester resin. In the proposed process for manufacturing a traction coupling (10) of this type, fine-grained PTFE is mixed with polyester resin, the mixture is cast in a casting mould in the shape of the anti-friction plaque (13) and allowed to set, and the hardened anti-friction plaque (13) is then removed from the mould and secured (preferably glued) to the saddle (11).
Patent DE-4447661-C2 (DE)
Title: Multiple gear=ratio bicycle hub
Inventor: BERGLES EDUARD ING
IPC: B62L5/16
Filed: 1994-07-23
Granted: 1998-07-02
Abstract: The bicycle hub has a set of epicyclic gears with more than three gear ratios and with a separate reverse pedal brake (47,38,39). A coaxial sleeve (4) rotating about the hub drives the wheels. The reverse brake operates directly onto the hub and bypasses the epicyclic gearing. Clutches couple the gearing to the hub drive. The gear change is controlled by a rack (25) moved axially into the hub and engaging a control sleeve via a spined coupled. The control sleeve (27) operates on coupling elements for the different parts of the gearing.
Patent NL-1000512-C2 (NL)
Title: Stackable tray-type holder
Inventor: SMEENK JAN WILLEM
IPC: B65D5/20
Filed: 1995-06-07
Granted: 1996-12-10
Abstract: The panels forming the tray sidewalls are secured to each other at the corners over at least a considerable part of their height. Other panels (8) are fixed to them on the outside, and form feet (9) protruding below the tray bottom so as to hold it clear of the supporting surface. The corners of the bottom (2) are so closed as to ensure that when stacking the feet come to bear against its surface. The tray can be folded from a single sheet of paper, cardboard, etc., the sidewall panels being cut away to form the feet.
Patent NL-1003418-C2 (NL)
Title: Child's seat for attaching to bicycle handlebars
Inventor: MELKERT PIETER
IPC: B62J1/16
Filed: 1996-06-25
Granted: 1998-01-07
Abstract: The seat has two adjacent hooks, by which it is secured to the handlebars. Two arms (7, 8) extend upwards at the seat sides and above the hooks (5, 6). The bracket (11) fixed between them incorporates one half (15) of a quick-action fastener for a detachable windscreen. The arms can be extensions of vertical supporting stirrups (1, 2) on opposite sides, being bent over horizontally at the top, where they contain fixing holes for the strip-type bracket, whose middle portion (12) is raised or lowered. A fixing hole is provided in this portion for a supporting strip (14) containing one half of the fastener.
Patent NL-1009522-C2 (NL)
Title: Furnace for thermal treatment of raw material e.g. iron - comprises charge opening, gas inlet and handling chamber, and pressurised feeding by gas impulses
Inventor: KOENIG GERD
IPC: F27B1/10
Filed: 1998-06-30
Granted: 1999-09-06
Abstract: A furnace for thermally treating a raw material, comprises: (i) a charge opening (12) for the material to be loaded into a handling chamber (10); and (ii) a gas pipe (20) feeding gas into the handling chamber at a pressure above that of the surroundings, in gas impulse form.
Patent NL-1014837-C2 (NL)
Title: Partition screen formed by liquid filled transparent container, has gas bubble curtain formed by line of holes running parallel to transparent walls of container
Inventor: TELGEN HERMAN ANTOON VAN
IPC: E06B9/24
Filed: 2000-04-04
Granted: 2001-10-05
Abstract: The line of holes (7) for delivering gas to the liquid in order to generate bubbles extends parallel to the two parallel transparent side walls (4) of the container (3).  An Independent claim is also included for a method of forming a visible partition between two areas by forming a gas bubble curtain inside the screen.
Patent NL-1018330-C2 (NL)
Title: Storage and display system for media carrier sleeves, has sleeves stored in swing arms individually mounted in wall brackets
Inventor: LECHNER ROBERT JAN
IPC: A47F5/00
Filed: 2001-06-19
Granted: 2002-05-17
Abstract: The sleeves (5) are stored in swing arms (2) pivotally mounted on a wall (4) via individual brackets (3).  The arms are preferably pivotable about a vertical rotation axis and each arm includes one or more spaces for receiving a sleeve.
Patent NL-1019886-C2 (NL)
Title: Halogen lamp with reflector, has bulb releasably secured inside reflector via G9 fitting
Inventor: HEINS EDGARIUS ANTHONIE HENDRI
IPC: F21V19/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2003-08-04
Abstract: The reflector (3) has a G9 fitting (5) mounted in the opening for the halogen bulb (2), enabling the latter to be releasably secured inside the opening.
Patent NL-1024988-C2 (NL)
Title: Installation is for moving product carriers in circular transport circuit, e.g. for PCB, composed of different transport segments
Inventor: DIRKX WALRICK ARNOLDUS ADRIANU
IPC: H02P6/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2005-06-14
Abstract: The installation (1) is for moving product carriers in a circular transport circuit (2) composed of different transport segments (2a-2d). Over the transport circuit different product carriers (10a-10k) are displaceably arranged, which successively undergo a circular displacement over the transport circuit. In the transport segments are displacement devices (3). In one version, the products involved are electronic print plates, on which different electronic components have to be placed. In another adaptation, the products can be semiconductor substrates, on which during different process stages various thin semiconductor layers are applied. This can be relevant to the manufacture of solar cells.
Patent NL-1030521-C2 (NL)
Title: Combustion reactor for burning pulverized coal, e.g. for producing electricity, comprises combustion chamber, isotropic outlet nozzle, coal air mixture supply system and natural gas injector with lighter
Inventor: DUTESCU CORNEL
IPC: F23D1/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-05-29
Abstract: The reactor has a combustion efficiency of 99.999%. The reactor comprises a combustion chamber (B), an isotropic outlet nozzle (F), a pulverized coal and combustion air supply system and a natural gas injector with a lighter. The outer shell (A) comprises two cones with a cylindrical mantle in between. Two flange connections are welded to the cylinder, the inlet for the coal/air mixture and the outlet for excess air. The pilot burner is located on the opposite side of the cone to the outlet nozzle and comprises a gas pipe section extending into the combustion chamber. This chamber comprises a cylinder and a cone containing air inlet holes and rectilinear openings for the coal/air mixture to enter. The nozzle comprises a cone-shaped part connected to a cylindrical part having a smaller diameter.