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Patent DE-102022109082-A1 (DE)
Title: Betriebssystem für ein Fahrzeug und Verfahren für den Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-04-13
Abstract: Betriebssystem für ein Fahrzeug, insbesondere eine Drive-by-Wire (DbW) Fahrzeug, Steer-by-Wire (SbW) Fahrzeug und/oder allgemein ein autonomes Fahrzeug, mit einer Steuerarchitektur, umfassend ein Zentralsteuergerät das über eine erste Kommunikationsleitung mit einer Hauptantriebseinheit verbunden ist, umfassend eine Hauptantriebssteuerung einen Hauptantrieb, wobei der Hauptantrieb direkt oder mittelbar mechanisch auf ein Fahrzeugrad eines Fahrzeuges einwirkt, wobei eine Nebenantriebseinheit vorgesehen ist, umfassend einen Nebenantrieb mit einer zugehörigen Nebensteuerung, wobei die Hauptantriebseinheit und die Nebenantriebseinheit direkt oder mittelbar mit demselben Fahrzeugrad mechanisch gekoppelt sind, und wobei die Nebensteuerung über eine zweite Kommunikationsleitung mit der Zentralsteuerung und weiterhin über eine dritte Kommunikationsleitung mit der Hauptantriebssteuerung verbunden ist. Weiterhin ist von der Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Betriebssystems umfasst.
Patent DE-102022113409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Wärmeübertrager und Verfahren zum Betreiben eines Wärmeübertragers einer Vorrichtung
Inventor: KÖCHER JÖRG
IPC: F28F17/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Vorrichtung, mit einem Wärmeübertrager (12, 12', 12'', 12'''), wobei der Wärmeübertrager (12, 12', 12'', 12''') Rohrleitungen (14, 14', 14'', 14''', 14'''', 14''''', 14'''''') aufweist, die ein Kühlmedium führen, wobei der Wärmeübertrager (12, 12', 12'', 12''') eine Lamellenanordnung (11, 11') auf-weist, die von den Rohrleitungen (14, 14', 14'', 14''', 14'''', 14''''', 14'''''') durchsetzt ist, und wobei der Wärmeübertrager (12, 12', 12'', 12''') eine in den Wärmeübertrager inte-grierte Heizeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') aufweist, mit einer Steuereinrichtung (22, 22', 22'') zum Steuern der Heizeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16''''), wobei die Heizeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') zwei oder mehr separat ansteuerbare Heiz-abschnitte (21, 23, 25, 27) aufweist, wobei jedem Heizabschnitt (21, 23, 25, 27) ein Abtaubereich (29, 31, 33, 35) des Wärmeübertragers (12, 12', 12'', 12''') zugeordnet ist, und wobei die Heizeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') zum separaten Abtauen einzelner Abtaubereiche (29, 31, 33, 35) des Wärmeübertragers (12, 12', 12'', 12''') mittels der se-parat ansteuerbaren Heizabschnitte (21, 23, 25, 27) eingerichtet ist.
Patent DE-102022113435-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: ROTH CHRISTIAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2022-05-27
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (20) angegeben, die elektrische Maschine (20) umfassend einen Stator (21), und einen relativ zum Stator (21) beweglichen Rotor (22), wobei der Stator (21) einen Statorkern (23), in welchem mindestens sechs Nuten (24) angeordnet sind, umfasst, der Stator (21) eine verteilte elektrische Wicklung (25), welche zumindest teilweise in den Nuten (24) angeordnet ist, umfasst, der Stator (21) mindestens sechs Zähne (26) umfasst, zwischen zwei benachbarten Nuten (24) jeweils ein Zahn (26) des Stators (21) ausgebildet ist, mindestens drei der Zähne (26) eine Ausnehmung (27) aufweisen, welche sich zumindest teilweise durch den jeweiligen Zahn (26) erstreckt, und im Betrieb der elektrischen Maschine (20) eine Arbeitswelle der magnetomotorischen Kraft verschieden von einer Grundwelle des Magnetflusses ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (20) angegeben.
Patent DE-102022124253-A1 (DE)
Title: Elektronische druckkompensierte hydraulikmotorpumpe mit variabler ausgangsleistung
Inventor: DEVAN STEPHEN MARSHALL
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-09-21
Abstract: Eine elektronische druckkompensierte Hydraulikmotorpumpe wird so gesteuert, dass sie eine variable Ausgangsleistung auf der Grundlage eines variablen Eingangssignals bereitstellt.Dank der variablen Ausgangsleistung kann die Motorpumpe mit einem Leistungsmanagementsystem verwendet werden, um die Ausgangsleistung der Motorpumpe besser an die verfügbare Leistung eines elektrischen Systems anzupassen. Die Möglichkeit, eine variable Ausgangsleistung bereitzustellen, bietet ein vorteilhaftes Energiemanagement für elektrische Systeme, die zwischen verschiedenen Energiemodi wechseln, z. B. zwischen einem Generatorleistungsmodus und einem Batterieleistungsmodus.
Patent DE-102022129933-A1 (DE)
Title: An einer karosserie angeordnete luftbremsen für stabilität und steuerung bei niedrigen mu-bedingungen in autonomen fahrzeugen und verfahren zum verwenden derselben
Inventor: KARVE OMKAR
IPC: B62D37/02
Filed: 2022-11-11
Abstract: Eine Vielzahl von Varianten kann ein Produkt aufweisen, das eine an einer Karosserie angeordnete Luftbremse aufweist, die ein Fahrzeug mit autonomen Fahrfähigkeiten oder -funktionen stabilisiert und lenkt, sowie ein Verfahren zum Verwenden desselben, wobei die Luftbremse elektrisch betätigbar ist.
Patent DE-102022201758-A1 (DE)
Title: Simulatorventil
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-02-21
Abstract: Ein Simulatorventil umfasst ein Gehäuse mit einem Pedalsimulatordurchgang und einem Hauptbremszylinderdurchgang, der sich dort hindurch erstreckt. Der Hauptbremszylinderdurchgang ist in Längsrichtung zwischen der ersten Gehäusefläche und dem Pedalsimulatordurchgang positioniert. Ein Anker ist zumindest zum Teil in dem Gehäuse zur selektiven Hubbewegung in Längsrichtung diesbezüglich zwischen einer ersten und einer zweiten Ankerstellung positioniert. Ein Tellerventil ist in dem Gehäuse zur selektiven Hubbewegung in Längsrichtung diesbezüglich zwischen einer ersten und einer zweiten Tellerventilstellung positioniert. Das Tellerventil definiert ein erstes Ventil und ein zweites Ventil. Das Tellerventil umfasst eine Tellerventilbohrung, die sich in Längsrichtung dort hindurch erstreckt und von dem ersten Ventil selektiv verdeckt wird. Ein gedämpfter Fluidströmungspfad gestattet selektiv eine Strömungsverbindung dort hindurch von dem Hauptbremszylinderdurchgang zu dem Pedalsimulatordurchgang. Ein freier Fluidströmungspfad gestattet selektiv eine Strömungsverbindung dort hindurch von dem Pedalsimulatordurchgang zu dem Hauptbremszylinderdurchgang.
Patent DE-102022202398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyseurs
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C25B15/08
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyseurs (10) zur Herstellung von Wasserstoff und Sauerstoff mit einem Anodenraum (14) und einem Kathodenraum (16), die mittels einer für OH undurchlässigen Membran (22) voneinander getrennt sind, mit zumindest nachfolgenden Verfahrensschritten:
 a) der Kathodenraum (16) des Elektrolyseurs (10) wird temporär trocken betrieben,
 b) der Kathodenraum (16) des Elektrolyseurs (10) wird temporär zumindest teilweise geflutet oder zumindest teilweise befeuchtet,
 c) wobei die zumindest teilweise Flutung oder die zumindest teilweise Befeuchtung des Kathodenraums (16) des Elektrolyseurs (10) durch Dosierung eines flüssigen Mediums mittels eines Dosierventils (40) erfolgt.
 Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens zum Betrieb eines Elektrolyseurs (10) zur Herstellung von Wasserstoff und Sauerstoff.
Patent DE-102022202920-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (30); einem Planetenradsatz (RS), der mit der zweiten Getriebeeingangswelle und der Abtriebswelle antriebswirksam verbunden ist; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) zum Bilden von Gangstufen; und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Einlegen von Gangstufen, wobei ein erstes Stirnradpaar der Stirnradpaare zum Bilden von Gangstufen der ersten Getriebeeingangswelle zugeordnet ist; und ein zweites Stirnradpaar und ein drittes Stirnradpaar der Stirnradpaare zum Bilden von Gangstufen der ersten Getriebeeingangswelle und der Abtriebswelle zugeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12), ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs und ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102022207141-A1 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung für Fahrzeuge, Verfahren zur Sitzverstellung und Verwendung der Sitzverstelleinrichtung
Inventor: BERGER RAINER
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzverstelleinrichtung (100) für Fahrzeuge, insbesondere für autonom fahrende Fahrzeuge, mit einer Bedieneinheit (10) mit wenigstens einem Bedienelement (22) zum Verstellen eines Sitzes (1) oder eines Sitzelements (2, 3) in wenigstens eine Richtung, einer Auswerteeinrichtung (14) zur Erfassung einer Eingabe am wenigstens einen Bedienelement (22), wenigstens einem von einem Steuergerät (12) ansteuerbaren elektromotorischen Antrieb (15 bis 18) zur Verstellung des Sitzes (1) oder des Sitzelements (2, 3), wobei der elektromotorische Antrieb (15 bis 18) dazu ausgebildet ist, eine veränderbare Verstellgeschwindigkeit (v) des Sitzes (1) oder des Sitzelements (2, 3) entsprechend einer Eingabe am wenigstens einen Bedienelement (22) einzustellen.
Patent DE-102022207743-A1 (DE)
Title: Unwuchtmesseinrichtung, Bearbeitungseinrichtung, sowie Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BRANDENBURGER HENNING
IPC: G01M1/18
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft eine Unwuchtmesseinrichtung (U), umfassend zwei voneinander beabstandete Werkstückaufnahmeeinrichtungen (1, 2) zur drehbaren Aufnahme eines Werkstücks (W), dessen Unwucht gemessen werden soll, sowie mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung einer Schwingung des Werkstücks (W) während der Rotation, wobei die Werkstückaufnahmeeinrichtungen (1, 2) jeweils eine Anschlusseinrichtung (11 bzw. 21) zur ortsfesten Befestigung, sowie eine Werkstückaufnahme (13 bzw. 23) zur rotierenden Aufnahme eines Werkstückabschnitts aufweisen, wobei jeweils eine Federeinrichtung (12 bzw. 22) zwischen den Anschlusseinrichtungen (11 bzw. 21) und den Werkstückaufnahmen (13 bzw. 23) angeordnet ist, eine Bearbeitungseinrichtung für ein Werkstück (W) mit einer erfindungsgemäßen Unwuchtmesseinrichtung (U), ein Verfahren zur Bearbeitung und zum Auswuchten eines Werkstücks (W) mit einer Bearbeitungseinrichtung, ein Werkstück, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Referenzfläche auf einem Werkstück.
Patent DE-102022213770-A1 (DE)
Title: Fehlerratenunterbrechungen in hardware für schnellesignalisierungsverbindung
Inventor: KRISHNAMURTHY ADITHYA HRUDHAYAN
IPC: G06F11/07
Filed: 2022-12-16
Abstract: Eine Empfangsvorrichtung enthält Erkennungslogik, einen Fehlerzähler und eine Unterbrechungslogik. Die Erkennungslogik dient dazu, einen ersten Satz von Datenrahmen zu empfangen und einen oder mehrere Rahmenfehler in dem ersten Satz von Datenrahmen zu erkennen. Der Fehlerzähler soll die Anzahl der ein oder mehreren in dem ersten Satz von Datenrahmen erkannten Rahmenfehler speichern. Die Unterbrechungslogik kann mit dem Fehlerzähler gekoppelt werden. Die Unterbrechungslogik soll eine Periode spezifizieren und die Anzahl der ein oder mehreren Rahmenfehler mit einer Schwellenanzahl von Rahmenfehlern während der Periode vergleichen, wobei die Unterbrechungslogik eine Unterbrechung als Reaktion darauf anzeigen soll, dass die Anzahl der ein oder mehreren innerhalb der Periode erkannten Rahmenfehler die Rahmenfehlerschwellenanzahl erreicht.
Patent DE-102023103825-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungssystem und nutzerendgerät
Inventor: KAWAGUCHI KEIZOH
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-02-16
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (400) weist einen Prozessor (401) auf. Der Prozessor (401) erkennt den Start eines ersten Anwendungsprogramms in einem Nutzerendgerät (300). Das erste Anwendungsprogramm wird verwendet, um eine Fernsteuerung eines Fahrzeugs (10) durchzuführen. Der Prozessor (401) ist so eingerichtet, dass er bei Erkennung des Starts ein Anweisungssignal an ein Kommunikationsendgerät (200) des Fahrzeugs (10) übermittelt. Das Anweisungssignal veranlasst, dass eine oder mehrere elektronische Steuervorrichtungen (100), die im Fahrzeug (10) eingebaut sind, von einem Ruhezustand in einen aktivierten Zustand übergehen.
Patent DE-102023104884-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger speicher
Inventor: KUROSAWA YASUHIKO
IPC: G11C16/06
Filed: 2023-02-28
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält einen Steuerschaltkreis, der einen ersten Programmiervorgang ausführt und einen zweiten Programmiervorgang nach dem ersten Programmiervorgang ausführt. Der erste Programmiervorgang enthält das Einstellen einer Schwellenspannung für jede eines zweiten Satzes von Speicherzellen in einem zweiten Abschnitt, der Schreibdaten entspricht, und das Einstellen einer Schwellenspannung für jede des dritten Satzes von Speicherzellen in einem dritten Abschnitt. Der zweite Programmiervorgang enthält das Einstellen der Schwellenspannung jeder des zweiten Satzes der Speicherzellen in einem fünften Abschnitt, der den Schreibdaten entspricht, und das Einstellen der Schwellenspannung jeder des dritten Satzes der Speicherzellen in einem sechsten Abschnitt oder einem siebten Abschnitt von einer Vielzahl von vierten Abschnitten in Übereinstimmung mit Temperaturinformationen. Der sechste Abschnitt enthält den gleichen Spannungsbereich wie der dritte Abschnitt. Der siebte Abschnitt weist eine höhere Spannung auf als der dritte Abschnitt.
Patent DE-102023112017-A1 (DE)
Title: Adaptives auswählen eines netzwerk-apn für den remote-computing-bedarf einer fahrzeuganwendung
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04W48/20
Filed: 2023-05-08
Abstract: Es wird ein Verwalten der Nutzung von Rechenressourcen durch Fahrzeuganwendungen bereitgestellt. Eine Anforderung von Rechenressourcen eines Kommunikationsnetzwerks wird von einer Fahrzeuganwendung empfangen, die in einem Fahrzeug installiert ist. Ein Zugangspunktname (APN) wird der Fahrzeuganwendung auf Grundlage einer Anwendungskennung zugewiesen, die der Fahrzeuganwendung entspricht, indem auf gespeicherte APN-Informationen zugegriffen wird, die eine Zuordnung von Anwendungskennungen zu entsprechenden APNs beinhalten. Auf die Rechenressourcen wird zugegriffen, indem sich die Fahrzeuganwendung unter Verwendung des APN mit dem Kommunikationsnetzwerk verbindet.
Patent DE-102023114260-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeansteuerungsverfahren
Inventor: PARK JEONGHYO
IPC: G09G3/20
Filed: 2023-05-31
Abstract: Es sind hier eine Anzeigevorrichtung und ein Anzeigeansteuerungsverfahren offenbart. Die Anzeigevorrichtung enthält eine Anzeigetafel, in der mehrere Unterpixel, die mehrere Gate-Leitungen, mehrere Datenleitungen und ein Ansteuertransistor enthalten, angeordnet sind, eine Datenansteuerschaltung, die konfiguriert ist, Bilddaten in eine Datenspannung umzusetzen und die Datenspannung an die mehreren Datenleitungen anzulegen, und eine Zeitsteuereinheit, die konfiguriert ist, die Datenansteuerschaltung zu steuern und eine erste Kompensationsbetriebsart für einen Kennwert des Ansteuertransistors in eine zweite Kompensationsbetriebsart umzuschalten, wenn eine Ansteuerungsfrequenzvariation einen Referenzwert überschreitet, wobei in der ersten Kompensationsbetriebsart der Kennwert des Ansteuertransistors für dem gesamten Bereich der Anzeigetafel durch einen Echtzeit-Erfassungsprozess während einer Leerlaufzeitspanne kompensiert werden kann, und in der zweiten Kompensationsbetriebsart der Kennwert des Ansteuertransistors für wenigstens einen Teilbereich der Anzeigetafel gemäß dem Temperaturwerte kompensiert werden kann.
Patent ES-150976-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 146746
Filed: 1940-11-25
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 146.746caracterizadas porque las piezas de acero se hacen de aceros que contengan en la estructuraferrita libre y después de cada esfuerzo soportado o después de un número mayor de estos esfuerzosse someten a una pausa de reposo y/o a un calentamiento a temperaturas inferiores a la de la recristalización.
Patent ES-178150-A2 (ES)
Title: Un procedimiento para la obtencion de la total y permanente dispersion de tipo coloidal en medio acuoso, de las particulas que componen los silicatos naturales de aluminio o magnesio
Filed: 1947-05-23
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 176.395 por un procedimiento para la obtención de la total y permanente disposición de tipo calidad en medio de las partículas que componen los silicatos tubulares de aluminio o magnesio caracterizadas por el hecho de efectuar la hidrolimación previa en período de reposo hasta que no se produzca reacción exotérmica.
Patent WO-02096937-A2 (WO)
Title: Vaccin destine a la prevention et au traitement de la maladie d'alzheimer et d'autres maladies associees au substances amyloides
Inventor: GERVAIS FRANCINE
IPC: A61P9/00
Filed: 2002-05-29
Abstract: L'invention concerne un vaccin à antigène 'non-soi' à base stéréochimique, destiné à la prévention et/ou au traitement de la maladie d'Alzheimer et d'autres maladies associées aux substances amyloïdes. Ce vaccin destiné à la prévention et/ou au traitement de la maladie d'Alzheimer et d'autres maladies associées aux substances amyloïdes permet de surmonter les inconvénients associés à l'utilisation de peptides, de protéines et d'immunogènes naturels.
Patent WO-9316824-A2 (WO)
Inventor: HIMMEROEDER HELGE
IPC: B21H5/02
Filed: 1993-02-19
Abstract: Procédé de façonnage à froid d'une roue dentée. Il consiste à façonner à froid une pièce circulaire de tôle métallique d'épaisseur prédéterminée de manière à obtenir une ébauche; à faire tourner (1) une unité rotative de maintien, à laquelle est fixée l'ébauche, autour de l'axe de ladite ébauche, une face de commande de l'unité de maintien étant située sous au moins une partie d'une section annulaire de l'ébauche, et (2) un outil de taillage de dents, selon une relation prédéterminée de rotation dans laquelle les axes de rotation étant parallèles et les vitesses de rotation étant égales; et à effectuer, à partir de cette relation prédéterminée de rotation, le rapprochement des axes des unités de manière qu'un bord périphérique de taillage de l'unité à outil de taillage de dents entre en prise avec la section annulaire du côté intérieur de sa périphérie extérieure, afin qu'il puisse déformer le métal constituant cette périphérie, et jusqu'à ce que le façonnage à froid de la tôle métallique soit achevé et que l'on obtienne une série de dents dont les périphéries sont façonnées à froid par contact roulant avec la périphérie de taillage de ladite unité à outil de taillage de dents, et dont certaines parties des flancs sont lisses et façonnées à froid par contact avec des faces de façonnage de flancs lisses, de telle sorte qu'une certaine quantité d'acier, qui, sinon, s'écoulerait inéluctablement axialement vers l'extérieur des faces de façonnage de flancs lisses, soit concentrée à l'intérieur des dents et/ou de leur appui radialement intérieur. L'invention concerne également une roue dentée obtenue selon ce procédé.
Patent WO-2004027258-A2 (WO)
Title: Drive device for a windmill provided with two counter-rotating screws
Inventor: WACINSKI ANDRE
IPC: F03D1/02
Filed: 2003-09-16
Abstract: The drive device is provided for inclusion in a windmill with two counter-rotating screws (10, 100, 11). The shafts (12, 13) of the screws are each connected to a spindle (17, 18) of an epicyclical gearbox, the third spindle (19) providing the energy for the user (8). The device further comprises a brake device (15) simultaneously acting on the two shafts of the screws. In particular, said device permits the installation of a second screw on a windmill mast designed for a single screw, thus greatly increasing the power supplied.
Patent CH-717121-A2 (CH)
Title: Autoinjektor mit einer Nadelschutzhülse
Inventor: MARKUS TSCHIRREN
IPC: A61M5/32
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Autoinjektor zur Ausschüttung eines flüssigen Produkts, insbesondere Medikaments, umfassend: a) ein Gehäuse (2) und einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Produktbehälter, insbesondere Spritze, der einen verschiebbaren Kolben aufweist, wobei der Kolben zur Ausschüttung des in dem Produktbehälter enthaltenen Produkts in eine Ausschüttrichtung verschiebbar ist, b) ein Vortriebsglied (7), das während der Produktausschüttung auf den Kolben wirkt, und eine erste Feder (9), die auf das Vortriebsglied (7) wirkt, c) eine Nadelschutzhülse (3), welche für die Auslösung der Produktausschüttung aus ihrer Ausgangsposition relativ zu dem Gehäuse (2) und entlang einer Längsachse des Autoinjektors in die proximale Richtung, insbesondere um einen Betätigungshub verschiebbar ist, wodurch eine zweite Feder (10) gespannt und insbesondere die Produktausschüttung ausgelöst wird, wobei die Nadelschutzhülse (3) auf die zweite Feder (10) wirkt. Der Autoinjektor zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (2) einen Halteabschnitt umfasst, wobei der Halteabschnitt des Gehäuses in distaler Richtung über das distale Ende des Gehäuses ragt.
Patent CH-710918-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Paketfachs eines Briefkastens und eine Verwendung der Vorrichtung.
Inventor: TOBIAS ZÜRCHER
IPC: A47G29/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Verriegelung eines Paketfachs eines Briefkastens. Der Briefkasten besteht aus einem Brieffach und einem mit einem Schliessmechanismus versehenen Paketfach. Das Paketfach ist mit einer mechanischen Zusatzvorrichtung (1, 4, 6) versehen und ist nach der Leerung durch den Besitzer und nachfolgendem Schliessen nicht mehr verriegelt, kann also durch einen Paketboten geöffnet werden. Sobald das Paketfach mit einer Sendung belegt ist und wieder geschlossen wird, ist das Paketfach mechanisch verriegelt und kann ausschliesslich durch Öffnen des Brieffachs mittels des Schliessmechanismus entriegelt und geöffnet werden.
Patent CH-701456-A2 (CH)
Inventor: UHM JONG HO
IPC: F23D14/76
Filed: 2010-05-05
Abstract: Geschaffen ist ein System mit einer Turbinenbrennkammerbrennstoffdüse. Zu der Turbinenbrennkammerbrennstoffdüse gehören: ein Luftstrompfad (67), ein Brennstoffpfad (69), ein Brennstoff-Luft-Mischbereich, der Luft aus dem Luftstrompfad (67) aufnimmt, und der Brennstoff (14) aus dem Brennstoffpfad (69) aufnimmt, und eine Fluidinjektionsöffnung (84), die dazu eingerichtet ist, in Reaktion auf das Erfassen einer Bedingung, die eine Flamme innerhalb der Turbinenbrennkammerbrennstoffdüse kennzeichnet, Fluid in dem Brennstoff-Luft-Mischbereich zu injizieren.
Patent CH-712655-A2 (CH)
Title: Composant de pièce d'horlogerie ou de joaillerie comprenant des motifs décoratifs.
Inventor: FRÉDÉRIC THIERRY
IPC: G04B45/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: La présente invention concerne un composant de pièce d’horlogerie ou de joaillerie comprenant un substrat (2) sur lequel sont apposés au moins un motif de jour et au moins un motif de nuit, ledit motif de nuit étant différentiable dudit motif de jour. La composant est caractérisé en ce que le motif de nuit est composé d’au moins une couche de vernis (6, 8) apposé sur au moins une couche de matière luminescente pour cacher au moins une portion de ladite matière de manière à faire apparaître ledit motif de nuit, ladite couche de vernis créant un motif de jour différent du motif de nuit.
Patent WO-0200162-A2 (WO)
Inventor: FRICKER GERT
IPC: A61K9/51
Filed: 2001-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft solide Partikel zum Transport pharmazeutischer Wirkstoffe, Verfahren zu deren Herstellung, Arzneimittel enthaltend diese Partikel sowie die Verwendung dieser Partikel in verschiedenen ausgewählten Indikationen.