baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektion von halbleiterbauelementen
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Selektion von Halbleiterbauelementen (20) angegeben. In einem Schritt A) erfolgt ein Bereitstellen eines Spendersubstrats (1) aufweisend eine Opferschicht (12), eine darauf angeordnete Verbindungsschicht (13) und eine Mehrzahl von auf der Opferschicht (12) angeordneten Halbleiterbauelementen (20. Die Verbindungsschicht (13) durchdringt die Opferschicht (12) zumindest stellenweise vollständig, so dass jedes Halbleiterbauelement (20) zumindest stellenweise in direktem Kontakt mit der Verbindungsschicht (13) steht. In einem weiteren Schritt B) wird ein Selektionsverfahren zur Identifikation von fehlerhaften Halbleiterbauelementen (20A) ausgeführt. Ein weiterer Schritt C) umfasst ein selektives Aufbringen einer Abdeckschicht (30) auf ein fehlerhaftes Halbleiterbauelement (20A) und zumindest ein dazu unmittelbar benachbartes Halbleiterbauelement (20) und einen dazwischen freiliegenden Zwischenbereich (30A). In einem weiteren Schritt D) erfolgt ein selektives Ätzen der Opferschicht (12), wobei die Abdeckschicht (30) ein Ätzen der Opferschicht (12) in dem Zwischenbereich (30A) vermindert oder vermeidet. In einem Schritt E) erfolgt ein Abnehmen von Halbleiterbauelementen (20) von dem Spendersubstrat (1), wobei das fehlerhafte Halbleiterbauelement (20A) und zumindest das unmittelbar benachbart angeordnete Halbleiterbauelement (20) auf dem Spendersubstrat (1) verbleiben.
Patent DE-102020103287-A1 (DE)
Title: Anordnung von Mikro-Leuchtdioden und deren Herstellverfahren
Inventor: LIN CHING-FUH
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung betrifft eine Anordnung von Mikro-Leuchtdioden (LED) und dessen Herstellverfahren. Die Mikro-LED umfasst ein Substrat (10), eine auf dem Substrat (10) gebildete epitaktische Schicht (11) und eine auf der epitaktischen Schicht (11) gebildete Konversionsfolie (13). Die Pixel können durch Lithographie definiert werden, wobei die Pixelgröße sehr gering sein kann. Diese Methode ist dadurch gekennzeichnet, dass kein Massentransfer erforderlich ist.
Patent DE-102020104613-A1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene Glasumhäusung
Inventor: THOMAS JENS ULRICH
IPC: B23K26/20
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird eine Umhäusung zur Kapselung eines Funktionsbereichs gegen eine Umgebung vorgestellt, wobei die Umhäusung ein Basissubstrat und ein Abdecksubstrat umfasst, wobei das Basissubstrat zusammen mit dem Abdecksubstrat zumindest einen Teil der Umhäusung oder die Umhäusung bildet, ferner den zumindest einen in der Umhäusung angeordneten Funktionsbereich sowie eine Sperreinrichtung zur Verringerung der Permeation zwischen der Umgebung und dem Funktionsbereich. Die Umhäusung kann zumindest eine Laserbondlinie aufweisen und die Substrate der Umhäusung mittels der zumindest einen Laserbondlinie hermetisch dicht miteinander gefügt sein, und wobei die Laserbondlinie eine Höhe (HL) senkrecht zu seiner Verbindungsebene aufweist.
Patent DE-102020106463-A1 (DE)
Title: Federaufnahme für federgekoppelte Pendelmassen einer Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1), die in einem Antriebsstrang von einem Kraftfahrzeug eingesetzt ist, umfassend einen Trägerflansch (3), an dem umfangsverteilt Pendelmassen (4) über Pendelrollen (5) beweglich angeordnet sind, welche gleichzeitig in entgegengesetzt zueinander nierenförmig verlaufende Führungsbahnen (6, 7) des Trägerflansches (3) und der Pendelmassen (4) eingreifen, so dass die Pendelmassen (4) eine Relativbewegung zu dem Trägerflansch (3) ausführen können, wobei zwischen den Pendelmassen (4) eine Druckfeder (8) angeordnet ist, die an beiden Endseiten über eine formschlüssig, verliersicher mit den Pendelmassen (4) verbundene, aus Kunststoff hergestellte Federaufnahme (9) abgestützt ist, die gleichzeitig eine reibungsmindernde Führung der Pendelmassen (4) an dem Trägerflansch (3) sicherstellt.
Patent DE-102020112900-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrück-Nehmerzylinder und Kupplungsvorrichtung
Inventor: LIU SHUAI
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Kupplungsausrück-Nehmerzylinder und eine Kupplungsvorrichtung. Der Kupplungsausrück-Nehmerzylinder umfasst ein Gehäuse, einen ringförmigen Kolben und eine ringförmige Dichtungsbaugruppe, wobei das Gehäuse einen ringförmigen Führungshohlraum aufweist, der Führungshohlraum ein offenes erstes axiales Ende sowie ein dem ersten axialen Ende entgegengesetztes zweites axiales Ende aufweist, der Kolben vom ersten axialen Ende axial gleitend im Führungshohlraum angebracht ist, die Dichtungsbaugruppe am axialen Endteil des Kolbens angebracht ist, der zum zweiten axialen Ende gerichtet ist, wobei es sich bei der Kontaktfläche zwischen dem zum zweiten axialen Ende gerichteten Endteil des Kolbens und der Dichtungsbaugruppe um eine selbstzentrierende Fläche mit wechselseitig passender Form handelt, und die selbstzentrierende Fläche sich in der Ebene, die durch die Mittelachse des Kolbens hindurchgeht, in Bogenlinienform erstreckt. Der Kupplungsausrück-Nehmerzylinder und die Kupplungsvorrichtung dieser Erfindung können den Verschleiß der Dichtungsbaugruppe verringern, der durch Abweichungen und Schlagen des Kolbens hervorgerufen wird, wodurch ihre Lebensdauer verlängert wird.
Patent DE-102020116150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen der Restlebensdauer eines Sägebands und Bandsägemaschine
Inventor: STOLZER ARMIN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen der Restlebensdauer eines Sägebands 5 in einer Bandsägemaschine, wobei das Verhalten oder Eigenschaften des in der Sägemaschine eingespannten Sägebands 5 während des Betriebs der Sägemaschine mittels mindestens einer Sensoreinrichtung überwacht werden, und wobei anhand von Messsignalen der Sensoreinrichtung festgestellte Änderungen des Verhaltens oder von Eigenschaften des Sägebands über die Zeit für eine Prognose über den Zeitpunkt eines Bandabrisses verwendet werden. Mit der mindestens einen Sensoreinrichtung wird das Verhalten oder Eigenschaften des Sägebands 5 über ein Detektieren von Veränderungen an Bauteilen der Sägemaschine, die mit dem Sägeband 5 in Wirkverbindung stehen, indirekt überwacht.
Patent DE-102020117249-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-antriebsmaschine
Inventor: HATANAKA TAKAMICHI
IPC: F01P3/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Antriebsmaschine zur Verfügung gestellt, die in der Lage ist, eine Befestigungssteifigkeit eines EGR-Ventils sicherzustellen, ohne das Gewicht der Antriebsmaschine zu erhöhen, sogar, wenn das EGR-Ventil an einer Stelle entfernt von einer Seitenoberfläche eines Zylinderkopfes angeordnet ist.Ein EGR-Durchgangsabschnitt 62 weist auf: einen stromaufwärtigen Endabschnitt 63, der mit einer unteren Oberfläche eines Kühlwasserdurchgangsabschnittes 61 verbunden ist, und einen EGR-Durchgang 62A derart bildet, dass sich dieser in eine Richtung erstreckt, die sich mit dem Kühlwasserdurchgangsabschnitt 61 schneidet, und einen stromabwärtigen EGR-Durchgangsabschnitt 64, welcher mit einer Seitenoberfläche des Kühlwasserdurchgangsabschnittes 61 verbunden ist und den EGR-Durchgang derart bildet, dass er sich in eine Aufwärtsrichtung erstreckt, welche sich mit dem Kühlwasserdurchgangsabschnitt 61 schneidet. Ein EGR-Ventil-Anbringungsflanschabschnitt 65 erstreckt sich bis zu einer Stelle oberhalb des Kühlwasserdurchgangsabschnittes 61 an einem Endabschnitt einer Anbringungsoberfläche, an der ein EGR-Ventil 47 angebracht ist. Ein Gehäuse 60 weist eine Rippe 66 auf, die sich in eine Aufwärts-Abwärts-Richtung in einer Ebene erstreckt, welche sich mit dem Kühlwasserdurchgangsabschnitt 61 schneidet und den EGR-Ventil-Anbringungsflanschabschnitt 65 und eine obere Oberfläche des Kühlwasserdurchgangsabschnittes 61 verbindet.
Patent DE-102020117717-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: KIRSCHNER THOMAS
IPC: H01R13/42
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen elektrischen Steckverbinder (1) zum Verbinden mit einem komplementären Gegensteckverbinder (2). Der elektrische Steckverbinder umfasst ein Gehäuse (3), das zumindest eine Steckkammer (4) aufweist, zumindest eine Kontaktanordnung (5), die zumindest teilweise innerhalb der Steckkammer (4) angeordnet ist, ein Befestigungselement (6), das die Kontaktanordnung (5) innerhalb der Steckkammer (4) befestigt, und einer Sekundärsicherung (7), die zwischen einer Vorraststellung und einer Endraststellung bewegbar ist und in der Endraststellung das Befestigungselement (6) gegen ein Lösen der Befestigung der Kontaktanordnung (5) in der Steckkammer (4) sichert. Das Gehäuse (3) weist entlang der Steckkammer (4) zumindest abschnittsweise eine Befestigungsnut (8) auf, wobei in der Endraststellung die Sekundärsicherung (7) zumindest mit einem Rastelement (9) in die Befestigungsnut (8) eingreift.
Patent DE-102020119974-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Ladeanordnung für ein Elektrofahrzeug sowie ein Verfahren zum Laden einer Traktionsbatterie
Inventor: DALLINGER DAVID
IPC: B60L53/60
Filed: 2020-07-29
Abstract: Hochvolt-Ladeanordnung (2) für ein Elektrofahrzeug zum Laden einer Traktionsbatterie (20) an einer Gleichstrom-Ladestation (4), wobei die Gleichstrom-Ladestation (4) eine erste Spannungslage (Vin) und die Traktionsbatterie (20) eine zweite Spannungslage (Vout) aufweist, wobei zumindest ein DCDC-Wandler (10) mit mindestens zwei Leitungswegen (12, 14) vorgesehen ist, wobei der erste Leitungsweg (12) einen Konverter (16) zum Transformieren der ersten Spannungslage (Vin) in die zweite Spannungslage (Vout) und der zweite Leitungsweg (14) einen Bypass (18) zum Überbrücken des Konverters (16) aufweist, wobei eine Steuereinrichtung (26) vorgesehen ist, die zumindest derart ausgebildet ist, dass eine Kommunikation mit der Gleichstrom-Ladestation (4) möglich ist, wobei ein Eingabeorgan (28) zur Auswahl eines Leitungsweges (12, 14) vorgesehen ist, wobei das Eingabeorgan (28) steuerungstechnisch mit der Steuereinrichtung (26) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Durchführen eines Ladeprozesses einer Traktionsbatterie (20) eines Elektrofahrzeuges an einer Gleichstrom-Ladestation (4).
Patent DE-102020126432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines bauelements und bauelement
Inventor: HIEN MATTHIAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (10) angegeben, bei dem das Bauelement (10) einen Hauptkörper (2), eine zur elektrischen Kontaktierung des Hauptkörpers (2) eingerichtete Elektrodenstruktur (4) und einen an den Hauptkörper (2) und an die Elektrodenstruktur (4) angrenzenden Gehäusekörper (3) aufweist. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:- Bereitstellen eines Behälters (9) mit einer darin befindlichen flüssigen Lösung (90), die ein lichtaushärtendes Material enthält, wobei der Hauptkörper (2) und die Elektrodenstruktur (4) im Behälter (9) angeordnet und von der flüssigen Lösung (90) umgeben sind; und- Fertigung des Gehäusekörpers (3) mittels Zwei-Photonen-Lithographie, bei der Photonen an gezielten lokalen Stellen an dem Hauptkörper (2) und an der Elektrodenstruktur (4) fokussiert werden, wodurch das in der Lösung (90) befindliche lichtaushärtende Material an den fokussierten lokalen Stellen zur Bildung des Gehäusekörpers (3) polymerisiert und ausgehärtet wird.Des Weiteren wird ein Bauelement (10) angegeben, das insbesondere gemäß dem hier beschriebenen Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102020131411-A1 (DE)
Title: Schalter für einen fensterheber
Inventor: BEIN HENNING
IPC: G05G1/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung liegt insbesondere auf dem Gebiet der Fahrzeuginnenraumtechnik und betrifft einen Schalter (1) für einen Fensterheber. Der vorgeschlagene Schalter (1) ist geeignet zum Öffnen oder Schließen von zumindest zwei unterschiedlichen Fenstern. Der Schalter (1) weist einen schwenkbaren Hebel (4) und eine Auswahleinheit zum Auswählen eines der Fenster auf. Die Auswahleinheit weist für jedes der Fenster einen zugeordneten Wählschalter (9, 9', 9'', 9''') auf, der auf dem schwenkbaren Hebel (4) angeordnet ist und durch dessen Betätigung das dem Wählschalter (9, 9', 9'', 9''') zugeordnete Fenster ausgewählt wird. Der schwenkbare Hebel (4) ist eingerichtet, durch Schwenken ein Öffnen oder Schließen des ausgewählten Fensters auszulösen.
Patent DE-102020201329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen unsymmetrischer Schwingungen beim Betrieb eines an ein Hochspannungsnetz angeschlossenen elektrischen Geräts
Inventor: FLEISCHHAUER VITALIJ
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen unsymmetrischer Schwingungen beim Betrieb eines elektrischen Geräts (1), das an ein Hochspannungsnetz angeschlossen ist, bei dem- Vibrationen des elektrischen Geräts (1) mit Hilfe von Schwingungsaufnehmer (8) erfasst werden, die ausgangsseitig Messwerte bereitstellen,- die Messwerte und/oder die von den Messwerten abgeleiteten Werte über eine Nahbereichs-Kommunikationsverbindung (11) an eine Kommunikationseinheit (12) übertragen werden,- die Messwerte und/oder die von den Messwerten abgeleiteten Werte über eine Fernbereichs-Kommunikationsverbindung (13) von der Kommunikationseinheit (12) an eine Datenverarbeitungs-Cloud (9) übertragen werden,- die Messwerte und/oder die von den Messwerten abgeleiteten Werte von der Datenverarbeitungs-Cloud (9) mittels einer Fouriertransformation unter Gewinnung eines Frequenzspektrums in ihre Frequenzanteile zerlegt werden,- in Abhängigkeit einer Grundfrequenz des Hochspannungsversorgungsnetzes gerade und ungerade Frequenzanteile des Frequenzspektrums ermittelt und in ein Verhältnis R zueinander gesetzt werden,- auf das Vorliegen unsymmetrischer Schwingungen geschlossen wird, wenn das Verhältnis R einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020201716-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum positionsgenauen Einspannen wenigstens einer Lage eines Textils und Anlage zum Verbinden von Funktionselementen mit einem Textil
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D05C9/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10; 10a) zum positionsgenauen Einspannen wenigstens einer Lage (1 bis 3) eines Textils (T), mit wenigstens zwei, in einem Abstand und vorzugsweise parallel zueinander angeordneten, insbesondere leistenförmigen Halteelementen (16; 34, 35), wobei die Halteelemente (16; 34, 35) Auflageflächen (17) für das Textil (T) ausbilden, und wobei von den Auflageflächen (17) stift- bzw. dornartige, senkrecht zu den Auflageflächen (17) angeordnete Positionierstifte (20; 20a) abstehen.
Patent DE-102020205491-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Medium zum Identifizieren eines Produktfehlers eines Produkts
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: G07C3/14
Filed: 2020-04-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Identifizieren eines Produktfehlers eines Produkts, das gefertigt und geprüft wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Zuordnen von während der Fertigung des Produkts erfasster Fertigungsdaten dem Produkt; Zuordnen von während der Prüfung des Produkts erfasster Prüfdaten dem Produkt; Vergleichen des Produkts mit jedem Referenzprodukt aus einer Gruppe von Referenzprodukten, wobei jedem Referenzprodukt der Gruppe Fertigungsdaten, Prüfdaten und mindestens eine Fehlerklasse aus einer Vielzahl von Fehlerklassen zugeordnet sind, wobei das Vergleichen des Produkts mit jedem Referenzprodukt aus der Gruppe für jedes Referenzprodukt folgende Schritte umfasst: Bestimmen sowohl anhand der dem Produkt zugeordneten Fertigungsdaten und Prüfdaten als auch anhand der dem Referenzprodukt zugeordneten Fertigungsdaten und Prüfdaten, ob das Produkt und das Referenzprodukt ähnlich sind, und Zuordnen der mindestens einen Fehlerklasse, die dem Referenzprodukt zugeordnet ist, dem Produkt, wenn das Produkt und das Referenzprodukt ähnlich sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Medium.
Patent DE-102020211156-A1 (DE)
Title: LiDAR-Empfangseinheit
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LiDAR-Empfangseinheit (1) zum Erfassen von Laserlicht (20) in einer Umgebung (12) der LiDAR-Empfangseinheit (1), die LiDAR-Empfangseinheit (1) aufweisend eine Detektorfläche (2), und eine bezüglich der Detektorfläche (2) unbeweglich angeordnete Testlichtbeleuchtungseinheit (4), wobei die Testlichtbeleuchtungseinheit (4) ausgebildet ist, die Detektorfläche (2) zur Simulation von Hintergrundlicht zu beleuchten.
Patent DE-102020211312-A1 (DE)
Title: Waferschleifverfahren
Inventor: GOKITA YOHEI
IPC: H01L21/304
Filed: 2020-09-09
Abstract: Es ist ein Waferschleifverfahren zum Schleifen eines Wafers, der eine Orientierungsabflachung zum Angeben einer Kristallorientierung aufweist, in dem Zustand, in dem der Wafer an einer Halteoberfläche eines Einspanntischs gehalten ist, bereitgestellt. Der Einspanntisch beinhaltet einen Saughalteabschnitt zum Halten des Wafers unter einem Saugen und einen Rahmenabschnitt, der den Saughalteabschnitt umgibt. Der Saughalteabschnitt weist einen ersten ausgeschnittenen Abschnitt entsprechend der Orientierungsabflachung auf und der Rahmenabschnitt weist einen zweiten ausgeschnittenen Abschnitt auf, der entlang dem ersten ausgeschnittenen Abschnitt ausgebildet ist. Das Waferschleifverfahren beinhaltet einen Schleifschritt für eine Halteoberfläche zum Schleifen der Halteoberfläche unter Verwendung abrasiver Elemente einer Schleifscheibe und einen Waferschleifschritt zum Schleifen des Wafers unter Verwendung abrasiver Elemente in dem Zustand, in dem der Wafer an der Halteoberfläche gehalten ist, die durch die abrasiven Elemente geschliffen wurde.
Patent DE-102020211547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Röntgenbildes und medizinisches System
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Röntgenbildes eines Organs eines Patienten mit einem Röntgengerät, wobei in oder an dem Organ zumindest ein, insbesondere elektromagnetischer, Sensor angeordnet ist, und wobei der, insbesondere elektromagnetische, Sensor einem außerhalb des Patienten befindlichen, insbesondere elektromagnetischen, Trackingsystem zugeordnet ist, umfassend die folgenden Schritte: Aufnahme von Bilddaten des von Röntgenstrahlung durchstrahlten Organs mittels des Röntgengerätes, Ermittlung der Position und Orientierung des zumindest einen Sensors aufgrund von Messdaten des insbesondere elektromagnetischen, Trackingsystems, welche gleichzeitig mit der Aufnahme der Bilddaten gemessen wurden, Bearbeitung der Bilddaten zur Erstellung eines Röntgenbildes, und Während oder vor der Bearbeitung der Bilddaten Verwendung der ermittelten Position und Orientierung des zumindest einen Sensors zur Korrektur der Bilddaten hinsichtlich durch den Sensor erzeugten Metallartefakten.
Patent DE-102020215117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschoptimierung einer maschinellen Vorrichtung, die eine elektrische Maschine umfasst
Inventor: GERING STEFAN
IPC: H02P29/50
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geräuschoptimierung einer maschinellen Vorrichtung, die eine elektrische Maschine (2) umfasst, die durch eine Regelung (4) geregelt wird, die eine harmonische Kompensationsregelung (6) aufweist, wobei die folgenden Schritte ein oder mehrmals durchgeführt werden: a) Auswählen eines Arbeitspunktes der elektrischen Maschine; mehrfache Durchführung der folgenden Schritte b) bis d): b) Bestimmen von Kompensationsparametern der harmonischen Kompensationsregelung für den ausgewählten Arbeitspunkt, wobei bei der ersten Durchführung der Schritte b) bis d) anfängliche Kompensationsparameter bestimmt werden und bei den weiteren Durchführungen jeweils geänderte Kompensationsparameter basierend auf bestimmten Gütewerten bestimmt werden; c) Betreiben der elektrischen Maschine, wobei die elektrische Maschine unter Verwendung der Kompensationsparameter geregelt wird; d) Bestimmen eines Gütewertes entsprechend einer vorgegebenen Geräusch-Bewertungsskala basierend auf dem Maschinengeräusch während des Betriebs der elektrischen Maschine; e) Festlegen von Arbeitspunkt-Kompensationsparametern für den ausgewählten Arbeitspunkt, wobei Kompensationsparameter einer Durchführung der Schritte b) bis d) verwendet werden, deren Gütewert sich um maximal eine Güteschranke von einem besten Gütewert der Durchführungen unterscheidet.
Patent DE-102021002614-A1 (DE)
Title: Antrieb, insbesondere von einem Elektromtor angetriebenes Getriebe, mit einer Welle
Inventor: MAN KAI-KENG
IPC: F16H7/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Antrieb, insbesondere von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe, mit einer Welle, insbesondere abtreibende Welle des Getriebes,
 wobei ein Lüfter mit der Welle drehfest verbunden ist,
 wobei der Lüfter einen Innenring und einen Außenring sowie insbesondere in Umfangsrichtung voneinander beabstandete, insbesondere regelmäßig beabstandete, Lüfterflügel aufweist,
 welche jeweils mit dem Innenring verbunden sind und mit dem Außenring, insbesondere den Innenring mit dem Außenring verbinden,
 wobei der Außenring, insbesondere an seiner radialen Außenseite, eine oder mehrere,
 insbesondere zueinander koaxial angeordnete, Rillen, insbesondere Ringnuten, aufweist,
 wobei in der oder den Rillen jeweils ein Riemen angeordnet ist.
Patent DE-102021003228-A1 (DE)
Title: Neuartige phosphonierte nichtfluorierte und teilfluorierte Arylpolymere aus sulfonierten Arylpolymeren und neuartige polymere Perfluorphosphonsäuren aus polymeren Perfluorsulfonsäuren, deren Herstellungsverfahren und Anwendung in Elektromembrananwendungen
Inventor: CHROMIK ANDREAS
IPC: H01M6/04
Filed: 2021-06-23
Abstract: [0001] Die Erfindung umfasst eine neue Stoffklasse von hoch- und niederphosponierten Arylpolymeren und polymeren Perfluorphosphonsäuren, deren Ausgangsstoff deren sulfonierte Form ist, sowie einem universellen Verfahren zur Herstellung phosphonierter Polymere aus deren Sulfonsäureform und ihren Anwendungen in Elektromembranverfahren.
Patent DE-102021102054-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für ein modulares Gerät
Inventor: SCOTT MICHAEL D
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-01-29
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung umfasst einen Verriegelungskörper, ein in Längsrichtung durch den Verriegelungskörper eingeführtes Befestigungselement, einen beweglichen Körper, eine Verriegelungsklinke und eine Federvorrichtung. Das Befestigungselement umfasst einen Kopf und einen Schaft. Der Schaft umfasst einen Gewindeabschnitt und einen zweiten Abschnitt, wobei der zweite Abschnitt zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Kopf angeordnet ist. Der bewegliche Körper ist auf den Gewindeabschnitt des Schafts aufgeschraubt, so dass der bewegliche Körper den Gewindeabschnitt in Längsrichtung durchquert, wenn das Befestigungselement gedreht wird. Die Sperrklinke ist schwenkbar mit dem beweglichen Körper verbunden und schwenkt, während sie den Sperrkörper ein- und auskuppelt. Die Federvorrichtung ist auf dem Schaft zwischen dem Kopf und dem Klinkenkörper angeordnet. Die Federvorrichtung umschließt den zweiten Abschnitt des Schaftes.