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Patent DD-281447-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betrieb von kesselanlagen
Inventor: HAENSSGEN TILO
IPC: F22B33/18
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb von Kesselanlagen, deren Abgase in einer gemeinsamen Abgasreinigungsanlage behandelt werden und zu diesem Zwecke vereinigt werden muessen. Die vorzugsweise Anwendung des Verfahrens ist bei Abgasreinigung von Kleinkesselanlagen gegeben. Das Ziel der Erfindung besteht in der Minimierung des Aufwandes fuer Nebenanlagen in Heizwerken. Es wird dazu vorgeschlagen, die Abgasreinigungsanlage fuer die n-Kessel eines Heizwerkes so zu bemessen, dasz sie nur n-1 Kessel behandeln kann und nur n-1 Saugzugventilatoren vorzusehen. Die Loesung setzt voraus, dasz ein Kessel als Reserve zur Verfuegung steht. Die Abgase des n-ten Kessels werden durch Zuordnung eines der n-1 Saugzugventilatoren zum n-ten Kessel ueber die zentrale Abgasreinigungsanlage abgesaugt. Sind mehrere Saugzugventilatoren verfuegbar, entscheidet eine Hierarchie ueber die Auswahl. Zur Durchfuehrung des Verfahrens wird ein Steuerrechner verwendet. Er sichert auch, dasz im laufenden Betrieb der Kesselanlagen die Saugzugventilatoren gewechselt werden, wobei eine optimale Abgasreinigung des Heizwerkes gesichert wird.{Heizwerke; Kesselanlagen; Abgasreinigung; Saugzugventilatoren; Steuerrechner; Aufwandminimierung; Regellastbereich; Entstaubung; Steuerung}
Patent DD-283602-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbindungen und deren verwendung
Inventor: LAZER EDWARD S
IPC: C07C67/00
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel I, in der die Substituenten R1, R2, R5, G und Ar die in der Beschreibung genannte Bedeutung haben. Die erfindungsgemaesz hergestellte Verbindung inhibieren 5-Lipoxygenase und werden als Arzneimittel bei der Behandlung von Entzuendungen verwendet. Formel I{Verbindungen - Herstellung; 5-Lipoxygenaseinhibitoren; Arzneimittel; Behandlung; Entzuedungen}
Patent DD-283244-A5 (DD)
Title: Flacher permanentfeldmotor kleiner leistung und verfahren zum zusammenbau
Inventor: HOINKIS KARIN
IPC: H02K1/18
Filed: 1989-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flachen, automatisch montierbaren Permanentfeldmotor als Einbaumotor speziell fuer Haushalt- und Gewerbezwecke, insbesondere fuer Mehrzweckschneider. Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dasz in die Rueckschluszbuegel in der magnetisch neutralen Zone des Erregerfeldes ein Isthmus eingebracht ist, und die Rueckschluszbuegel an den Auflageflaechen der Permanentmagnete und diese in der magnetischen Wirkungsrichtung mit einer Bohrung versehen sind. Fig. 1{flacher Permanentfeldmotor; Rueckschluszbuegel; quaderfoermige Permanentmagnete; Isthmus; Automatisierung; Verfahren}
Patent DD-285468-A5 (DD)
Title: Verfahren zum loeten an einem ptc-widerstand
Inventor: GEISS WOLFGANG DIPL-ING
IPC: B23K1/20
Filed: 1989-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Loeten an einem PTC-Widerstand. Die Anwendung des Verfahrens konzentriert sich auf die Herstellung derartiger Widerstaende fuer Heizzwecke. Erfindungsgemaesz werden an die Elektrodenflaechen des Widerstandskoerpers geeignete stromzufuehrende und gegebenenfalls das Fluszmittel tragende Mittel in Kontakt gebracht. Anschlieszend wird durch mindestens einen Stromimpuls der Widerstandskoerper aus seinem Inneren heraus auf eine Temperatur vorgeheizt, die mindestens 40% der Loettemperatur in C und mindestens der Bezugstemperatur des PTC-Widerstandes entspricht. Erst danach wird der an sich bekannte Loetprozesz vollzogen. Gegebenenfalls wird noch eine Temperung des Widerstandes an Luft bzw. in einer sauerstoffhaltigen Atmosphaere bei Temperaturen unterhalb des Erstarrungspunktes des Lotes durchgefuehrt.{Loeten; PTC-Widerstand; Heizzweck; Elektrodenflaechen; Mittel, stromzufuehrend; Kontakt; Stromimpuls, vorheizen; Loettemperatur; Bezugstemperatur; Temperung}
Patent DD-297831-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thermisch und oxidativ stabilen olefinpolymeren
Inventor: MUELHAUPT ROLF
IPC: C08F10/00
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermisch und oxidativ stabilen Olefinpolymeren, wobei der Zusatz von sterisch gehinderten Aminen in Kombination mit einem Phosphor-III-ester zur Polymerisation von Olefinen an sphaerischen Ziegler-Natta-Katalysatoren eine thermisch-oxidative Stabilisierung der gebildeten Polymerisate bewirkt. Es koennen auszerdem noch phenolische Antioxidantien zugesetzt werden.{Olefinpolymere-Herstellung; thermisch-oxidativ stabil; Zusatz-Amin, sterisch gehindert; Phosphor-III-ester-Zusatz; Antioxidantien, phenolisch; Ziegler-Natta-Katalysatoren}
Patent DD-288974-A5 (DD)
Title: Mittel zur hemmung der nitrifikation
Inventor: ROETHLING TILO
IPC: A01N43/26
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Hemmung der Nitrifikation. Die erfindungsgemaeszen Mittel koennen zur Hemmung der Nitrifikation von Ammoniumstickstoff in Kulturboeden angewendet werden. Als Wirkstoff enthalten sie 1,3-Dithiolane der allgemeinen Formel in der R Alkyl (C1 bis C4) oder Benzyl bedeutet, bzw. deren Salze mit organischen oder anorganischen Saeuren. Formel{Hemmung der Nitrifikation Ammoniumstickstoff in Kulturboeden; 1,3-Dithiolane bzw. deren Salze mit anorganischen oder organischen Saeuren}
Patent DD-287089-A5 (DD)
Title: Anordnung zur druckstossdaempfung und gezielten absenkung des mitteldruckniveaus in fernwaermesystemen
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: F24D19/10
Filed: 1989-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Druckstoszdaempfung und findet in Fernwaermesystemen Anwendung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zur Sicherung der Fernwaermesysteme gegen zu hohe Mitteldruecke und dynamische Druckbelastungen zu schaffen, die sich durch geringen Materialverbrauch auszeichnet und einfach zu dimensionieren ist, keine Hilfsenergie benoetigt und wartungsarm ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz mittels zweier Regelventile in einer Abspeiseleitung eine automatische, dosierte Abspeisung des Fernwaermemediums erfolgt. Die Begrenzung der Abspeisemenge wird ueber einen Druckstoszdaempfungsbehaelter mit Entlueftungs- und Entleerungsleitung realisiert.{Anordnung; Druckstoszdaempfung; Fernwaermesystem; Mitteldruck; Sicherung; Regelventil; Abspeiseleitung; Druckstoszdaempfungsbehaelter; Entlueftungs- und Entleerungsleitung}
Patent DD-290570-A5 (DD)
Title: Herbizides mittel
Inventor: BAKOS JOZSEF
IPC: A01N/
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein herbizides Mittel, ein Verfahren zur Herstellung seines Wirkstoffes und eine Methode zur Beseitigung unerwuenschten Pflanzenwuchses. Als Wirkstoff werden erfindungsgemaesz neue * und * der allgemeinen Formel (I) verwendet, in denen R fuer Methyl oder AEthyl steht. Formel I{herbizides Mittel; Herstellung; Wirkstoff * und *}
Patent DD-291611-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum anfahren des kessels einer mit festem brennstoff beheizten energieerzeugungsanlage
Inventor: SALMELIN PENTTI
IPC: F23D1/00
Filed: 1990-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anfahren des Kessels einer mit festem Brennstoff beheizten Energieerzeugungsanlage und zur Sicherung des Verbrennungsprozesses des Brennstoffes. Erfindungsgemaesz wird der Hauptbrennstoff des Kessels durch die Zufuhr eines Zusatzbrennstoffstromes gezuendet, der durch einen Plasmabrenner vergast und gezuendet wird. Eine effiziente Mischung und sichere Zuendung des Hauptbrennstoffes mit dem Zusatzbrennstoff wird durch turbulente Zuleitung des Zusatzbrennstoffes und durch eine Duese gesichert, durch welche der Zusatzbrennstoff in den Hauptbrennstoffstrom geleitet wird. Fig. 3{Kessel; Energieerzeugungsanlage; Brennstoff, fest; Verbrennungsprozesz; Hauptbrennstoff; Zusatzbrennstoff; Plasmabrenner; Zuendung, sicher; Duese}
Patent DD-291878-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zweischichtigen behuegelten traegerfilmen
Inventor: HELD KARL
IPC: H01L21/48
Filed: 1990-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zweischichtigen behuegelten Traegerfilmen unter Nutzung von stromlos metallisierten Polymerfolien. Das Ziel der Erfindung ist, den Herstellungsprozesz von zweischichtigen behuegelten Traegerfilmen gegenueber bekannten Verfahren zu vereinfachen und somit eine wirtschaftlichere Fertigung zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ausgehend von einem zweischichtigen Traegerfilm, vorzugsweise einem durch stromlose Metallisierung hergestellten Polyimid-Kupfer-Schichtsystem, die Metallschicht galvanisch auf einige Mikrometer verstaerkt wird, auf der Polymerseite des Schichtsystems durch Bestrahlung mittels UV-Laser, vorzugsweise einem Excimerlaser, OEffnungen bis auf die rueckseitige Metallschicht herausgearbeitet werden und die in den OEffnungen freiliegende Metallschicht galvanisch verstaerkt wird. In einem beidseitig erfolgenden fotolithografischen Strukturierungs- und naszchemischen AEtzprozesz werden danach die geometrischen Formen der Anschluszstrukturen sowie der Kontakthuegel aus dem metallischen Werkstoff herausgearbeitet.{Tape Automated Bonding; Bumped Tape Automated Bonding; Traegerfilmtechnik; Mikroelektronik; Lasermaterialbearbeitung; Polymere}
Patent DD-291969-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen wickelwechsel
Inventor: GLAESER DIETER
IPC: B65H19/00
Filed: 1990-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Wickelwechsel an einer kontinuierlich arbeitenden Maschine zum Aufwickeln einer Warenbahn, insbesondere Textilbahn, auf einen angetriebenen Wickelkern. Es ist Ziel der Erfindung, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen, um insbesondere die Warenbahn mit hoeherer Geschwindigkeit und hoeherer Bahnspannung aufwickeln zu koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Gattung zu schaffen, mit der waehrend des Wickelwechselvorganges Abweichungen der Warenbahnspannung vom Sollwert waehrend des Wickelprozesses weitgehend vermieden werden koennen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die Leitwalze in zusaetzlichen Schwenkarmen mit im Gestell der Vorrichtung befindlichen separaten Anlenkpunkten gelagert ist und dasz die Schwenkarme mit den Schwenkhebeln der Umschlingwalze durch Koppeln verbunden sind. Fig. 1{Vorrichtung; Wickelwechsel, automatisch; Warenbahn; Textilbahn; Wickelkern, angetrieben; Geschwindigkeit; Bahnspannung; Sollwert; Abweichung; Leitwalze; Schwenkarm; Anlenkpunkt, separat}
Patent DD-293264-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von membranankerverbindungen zur kovalenten liposomalen immobilisierung hydrophiler aminogruppenenthaltender liganden
Inventor: NIEDERMANN GABRIELE
IPC: A61K9/127
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Membranankerverbindungen zur kovalenten liposomalen Immobilisierung hydrophiler aminogruppenenthaltender Liganden. Die erfindungsgemaesz hergestellten Membranankerverbindungen werden verwendet zur Darstellung von Liposomen-Immunoassays und Agglutinationsassays, fuer den zell- bzw. gewebsspezifischen Transport liposomal verkapselter Medikamente, zur Einschleusung genetischen Materials in Zellen und zur Darstellung neuartiger synthetischer Vaccine auf der Basis der Verwendung von Liposomen als Immunoadjuvantien. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz durch Acylierung von Cardiolipin mit Bernsteinsaeure- oder Glutarsaeureanhydrid in Gegenwart von 4-Dimethylaminopyridin als Katalysator Cardiolipinderivate der Formel I, worin R1, R2, R3 und R4 die Alkylgruppe einer gesaettigten oder ungesaettigten laengerkettigen Carbonsaeure und n2 oder 3 bedeuten, hergestellt werden. Formel I{Membranankerverbindung; Cardiolipinderivat; Immobilisierung, liposomal; Ligand, hydrophil; Acylierung}
Patent DD-298883-A5 (DD)
Inventor: HENDERSON DAVID
IPC: A61K31/565
Filed: 1990-05-17
Abstract: Steroids having a 15,16-double bond, especially gestodene (17 alpha -ethynyl-17 beta -hydroxy-18-methyl-4,15-estradien-3-one), can be used for the treatment of carcinomas that can be inhibited in their growth by the protein TGF beta  (Tumor Growth Factor  beta ), especially breast carcinoma. At least one antiestrogen can be coadministered.
Patent DD-294986-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung eines mohair-avivageeffektes auf polyacrylnitrilfaserstoffen
Inventor: SCHWERTFEGER JUERGEN
IPC: D06M13/342
Filed: 1990-06-01
Abstract: Verfahren zur Erzielung eines Mohair-Avivageeffektes auf Polyacrylnitrilfaserstoffen, das durch die Anwendung eines Gemisches aus einem vorwiegend amidartigem Kondensationsprodukt einer Alkansaeure der Kettenlaenge C16 bis C22 mit b-Hydroxyethyl-ethylendiamin in Form des Acetats, einem mit Dimethylsulfat quaterniertem Umsetzungsprodukt einer Alkansaeure der Kettenlaenge C16 bis C22 mit Triethanolamin und Lanolin in waeszriger Dispersion charakterisiert ist. Es wird ein sehr guter Mohair-Avivageeffekt erhalten, der sich durch hohe Weichheit, Geschmeidigkeit und Bauschigkeit der Faser auszeichnet.{Polyacrylnitrilfaserstoffe; Mohair-Avivageeffekt; amidartiges Kondensationsprodukt; quaterniertes Umsetzungsprodukt; laengerkettige Alkansaeure; b-Hydroxyethyl-ethylendiamin; Triethanolamin; Lanolin; waeszrige Dispersion}
Patent DD-295293-A5 (DD)
Title: Telefonapparat, geeignet fuer den anschluss an verschiedenen fernsprechleitungen
Inventor: KAPPELER MARKUS
IPC: H04M1/715
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Telefonapparat, der dafuer geeignet ist, mit jeder von mehreren Fernmeldeleitungen eine Verbindung zu realisieren. Der Benutzer hat dabei den Vorteil, nicht jedes Mal eine freie Leitung waehlen zu muessen. Dazu beinhaltet der Apparat einen Leitungs-Spannungs-Detektor, welcher ein Besetztsignal abgibt, wenn der Benutzer den Handapparat aufnimmt, um einen Anruf zu taetigen, wenn die Leitung, mit welcher der Apparat verbunden ist, durch einen Anruf mit einem anderen Telefon auf derselben Leitung belegt ist. Ein Steuerkreis des Apparates verwendet dieses Besetztsignal dazu, den Apparat mit einer anderen Leitung zu verbinden. Fig. 1
Patent DD-297993-A5 (DD)
Title: Formstabiler weich schreibbarer klebestift und verfahren zur herstellung
Inventor: GIERENZ GERHARD
IPC: C09J5/00
Filed: 1990-06-29
Abstract: Bei einem formstabilen weich abreibbaren Klebestift, bestehend aus einer waeszrigen Zubereitung eines synthetischen Polymeren und einem Seifengel als formgebender Geruestsubstanz sowie gewuenschtenfalls weiteren Hilfsstoffen sollte die Klebkraft verbessert werden. Dies gelang dadurch, dasz als waeszrige Zubereitung eines synthetischen Polymeren eine zumindest weitgehend loesungsmittelfreie waeszrige Polyurethan-Dispersion eingesetzt wurde.
Patent DD-296641-A5 (DD)
Inventor: INGALLS JOHN L
IPC: B44B5/02
Filed: 1990-07-13
Abstract: An apparatus for embossing and cutting printed labels from a sheet of printed labels is disclosed. The apparatus includes an embossing head (300), a sensor (310) and a controller (5) whereby each printed label on the sheet can be accurately embossed at a particular location within specified tolerances. The apparatus preferably also includes a second sensor (400), feed rollers (420) and a cutter (410) located successively downstream of the embossing head whereby each embossed printed label can be accurately cut from the sheet of labels. A second controller (55) may be provided for controlling the cutting operation.
Patent DD-295830-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regelung der destillativen entwaesserung wasserhaltiger, carbochemischer phenole
Inventor: LIFKA WERNER
IPC: C07C37/74
Filed: 1990-09-17
Abstract: Das Verfahren zur Regelung der destillativen Entwaesserung wasserhaltiger, carbochemischer Phenole mit selbst in relativ kurzen Zeitraeumen unvermeidbaren, erheblichen Schwankungen, im Gemisch vor Eintritt in die Verfahrensstufe der destillativen Entwaesserung, sowohl im Wasseranteil als auch in den Anteilen an den carbochemischen Inhaltsstoffen mit unterschiedlich hohen Siedepunkten, wird zur Einstellung einer gleichbleibend niedrigen Rest-Wasserkonzentration in den entwaesserten, carbochemischen Phenolen angewendet. Es wird erfindungsgemaesz vorgeschlagen, dasz die Regelung der Heizdampfzufuhr zu dem Umlaufverdampfer und damit des Abdampfverhaeltnisses der Entwaesserungsstufe zur Einstellung einer Rest-Wasserkonzentration von kleiner als 0,04 Masseanteile in % im entwaesserten, carbochemischen Phenol durch die Einhaltung einer vorgegebenen und konstanten Temperaturdifferenz zwischen der sich waehrend des Destillationsprozesses staendig aendernden Sumpf- und der gleichfalls variablen Temperatur des siedenden, wasserhaltigen, carbochemischen Phenolgemisches auf einem der Boeden 1 bis 3, gerechnet vom Kolonnensumpf erfolgt.{Regelung; Entwaesserung, destillative; Phenole, carbochemische; Phenole, wasserhaltige; Schwankung, Wasseranteil; Siedepunkte, unterschiedlich; Temperaturdifferenz, vorgegeben, konstant}
Patent DD-299172-A5 (DD)
Title: Verfahren zur carbonylierung von acrylsaeure
Inventor: BRUNET JEAN-JAQUES
IPC: C07C67/38
Filed: 1990-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Methylmalonsaeure durch Carbonylierung der Acrylsaeure mit Kohlenmonoxid in basischer Loesung und in Gegenwart eines Eisencarbonyls. Die Methylmalonsaeure dient insbesondere zur Herstellung von Pterosin C oder zur Formulierung von speziellen Beschichtungen.
Patent BE-1008519-A6 (BE)
Title: Bruleur atmospherique.
Inventor: OEHLER HEINRICH
IPC: F23D14/10
Filed: 1995-01-19
Granted: 1996-06-04
Abstract: L'invention concerne un brûleur atmosphérique pour la combustion d'un mélange riche préparé au préalable, d'air et de gaz combustible, à la surface ajourée d'un ou de plusieurs tubes de brûleur équipés de tubes Venturi intégrés. Ledit brûleur comporte une ou plusieurs ouvertures (4) pratiquées dans la paroi de chaque tube Venturi (2) pour la recirculation d'un courant partiel du mélange de l'espace annulaire (3) compris entre le tube de brûleur (1) et le tube Venturi (2) dans le mélange qui traverse ledit tube Venturi (2). Le brûleur conforme à l'invention permet de régler, sans dispositif de réglage externe, l'alimentation en air primaire P par réglage de la recirculation du mélange gazeux, afin d'éviter un soulèvement de la flamme accompagné d'une formation accrue de CO, ainsi qu'un appui de la flamme accompagné d'une formation accrue de NOx.
Patent ES-2001562-A6 (ES)
Title: Multistage biological sewage treatment
Inventor: FIALA MILON
IPC: C02F9/00
Filed: 1986-08-22
Abstract: A multi-stage biological cleaning plant for organically polluted sewage has been designed on modular principles. It consists of two concentric oval basins with the annulus bet between them forming a circulating activated sludge basin. The inner basin has a modular section subdivided into functional spaces for aerobic sludge stabilisation, a partly immersed trickling filter disc and for final settling.
Patent ES-2002981-A6 (ES)
Title: A flexible transmission device, particularly for control devices.
Inventor: DI GIUSTO NEVIO
IPC: F16C1/10
Filed: 1987-03-03
Abstract: A flexible device described of the type in which two terminals (2, 3) provided with external connector elements are connected together hydraulically by a flexible tube (9) filled with an incompressible fluid (14) operable to cause displacement of movable walls (5) of respective chambers of variable volume of the terminals (2, 3), to which the connector elements (8) are fixed within the tube (9) there is disposed a Bowden mechanism (43) immersed in the fluid and mechanically conecting the said external connector elements (8).
Patent ES-2005171-A6 (ES)
Title: Coupled polyamine lubricant additives derived from hydrocarbyl polynitriles and polyamines.
Inventor: ADAMS PAUL E
IPC: C10L1/18
Filed: 1987-04-15
Abstract: Coupled polyamine additives for lubricants, fuels and functional fluids have been discovered. The coupled polyamines are prepared by the cyclization reaction of at least one reactant polyamine reactant with at least one hydrocarbyl polynitrile. This coupled polyamine may be further reacted with a hydrocarbyl carboxylic acid or derivative thereof, a hydrocarbyl phenolic reactant or mixtures thereof to provide an additive having greater oil solubility as well as imparting disperancy and VI improvement.
Patent ES-2005020-A6 (ES)
Title: Computer interface for tele-facsimile device
IPC: H04M11/06
Filed: 1987-09-29
Abstract: The computer interface allows the ring tone generator (12) to be controlled via a controller (4) in turn controlled by the computer (3), to provide a ring tone before information is transferred from the computer to the telefax device (2), or vice versa. A detector (13) responds to the ring tone to check the readiness of the telefax device (2) to operate a relay switch (1) inserted in the communication path between the computer (3) and the telefax device (2)to switch over the computer to an office processor. - The ring tone generator (12) and the readiness condition detector (13) are both supplied with energy via a DC source (14) incorporated in the interface.
Patent ES-2008949-A6 (ES)
Title: One-use self-destructive syringe has rupture point
IPC: A61M5/315
Filed: 1988-01-07
Abstract: The syringe is provided with a piston rod contg. a rupture point when submitted to a compression or torsion force greater than is required to expel all the liq. For this purpose, the piston and rod are coupled together with a longitudinal free space and a cavity is provided in the front part of the piston, in which remains a small quantity of injectable liq. after injection. This is expelled by elastic deformation of the cavity provided in the piston, resulting in the additional force which causes rupture of the rod and disabling of the syringe.
Patent ES-2006289-A6 (ES)
Title: Doorlatch, in particular for washing machine.
IPC: D06F37/42
Filed: 1988-01-27
Abstract: Doorlatch, in particular for a washing machine, in which a sliding bar (15) working together with the hook (100) and associated with a pin (21) actuated by the mobile contact plate (8) of a microswitch by means of a rocker arm (6) moved by a bi-metallic strip (2) heated by means of a PTC, an appropriate part of the mobile contact plate (8) of the microswitch being, in its turn, subjected to the load of an eccentric ratchet (12), having the function, of correcting the insertion time and the delayed opening of the door-lock. Since the dimensions and configuration of the sliding bar (15) provided with an eyelet (16) and the flange (26) vary according to the type and make of machine, this invention has been designed so that the former can be inserted from outside with the door-locking device already mounted and closed, and the latter can be plugged into the door-lock itself.
Patent ES-2013120-A6 (ES)
Title: Fungicidal compositions containing tetrachloroisophthalonitrile and an N-phenyl-carboxamide
Inventor: KOJIMA KAZUHIRO
IPC: A01N37/22
Filed: 1989-03-16
Abstract: A flowable composition comprising tetrachloroisophthalonitrile, a compound of formula [I] < IMAGE > (wherein R, Z, X1 and X2 are as defined in the description) in a weight ratio range of compound of formula I:TPN of from 1:2 to 1:15 and a surfactant in water wherein the solid compounds have a particle size in the range of from 0.5 to 5.0 mu m at the 50% accumulation point.