baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009635-U1 (DE)
Title: Teilchenbehälter und Verabreichungsapplikatoren
IPC: A61M35/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine angetriebene Vorrichtung zur Verabreichung einer Flüssigkeit an eine Fläche und Massieren dieser Fläche, umfassend:
 einen Vorrichtungskörper, umfassend einen Akku und einen akkubetriebenen, in elektrischer Verbindung mit dem Akku stehenden Motor;
 einen Massagekopf, der an dem Motor so angekuppelt ist, dass die Fläche massiert wird;
 Vorrichtungskörper weiter umfassend eine Aufnahme für das Halten eines problemlos austauschbaren Verabreichungsbehälters für niederviskose Flüssigkeiten in einer Position von dem Massagekopf entfernt;
 wobei die Aufnahme einen Kolben hat, der als Reaktion auf ein Eingangssignal, das durch Eindrücken eines auf einer Fläche des Verabreichungsbehälters befindlichen Knopfes bereitgestellt wird, innerhalb des Verabreichungsbehälters vorgeschoben wird, um eine effektive Menge der Flüssigkeit dem Verabreichungsbehälter auf der Fläche neben der Stelle zu verabreichen, an der der Massagekopf die Fläche massiert.
Patent DE-202015009714-U1 (DE)
Title: Türanordnung sowie Bauwerkanordnung
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Türanordnung (T), umfassend- einen Türrahmen (3),- eine Türschwelle (1) und- eine verschiebbar oder schwenkbar in dem Türrahmen (3) aufgenommene Tür (2), wobei- die Türschwelle (1) mit einer Entwässerungseinrichtung ausgestattet ist, wobei- die Entwässerungseinrichtung einen Einlass (111), einen Auslass (113) und einen den Einlass mit dem Auslass verbindenden Kanal (112) umfasst, wobei- die Türanordnung in einem verbauten Zustand in einem Bauwerk eine dem Bauwerkäußeren zugewandte Außenseite (6) und eine dem Bauwerkinneren zugewandte Innenseite (7) aufweist, wobei- eine Dichtung (5) zwischen der Tür (2) und der Türschwelle (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (111) der Entwässerungseinrichtung aus Richtung der Außenseite (6) vor der Dichtung (5) angeordnet ist, wobei die Türschwelle (1) ein erstes Aluminiumhohlprofil (11), ein zweites Aluminiumhohlprofil (12) und mindestens ein zwischen den Aluminiumhohlprofilen angeordnetes Isolierprofil (13) umfasst, wobei die Entwässerungseinrichtung ausschließlich in einem der Profile, insbesondere dem ersten Profil (11), angeordnet ist.
Patent DE-202015102081-U1 (DE)
Title: Computerprogramm und Vorrichtung zum Digitalisieren der Appearance eines realen Materials
IPC: G06T15/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Computerprogramm zum Bestimmen von Daten, die eine Abbildung optischer Signale, die von Bilddaten einer reflektierenden Oberfläche einer Struktur (7) beschrieben werden, auf eine dreidimensionale Oberflächengeometrie der reflektierenden Oberfläche repräsentieren, wobei das Computerprogramm die folgenden Schritte umfasst, die eingerichtet sind, von einem Computer ausgeführt zu werden: a) Erhalten (101) erster Bilddaten, die ein Bild einer Reflexion von Licht eines ersten Typs von der reflektierenden Oberfläche beschreiben; b) Erhalten (102) zweiter Bilddaten, die ein Bild einer Lichtreflexion eines zweiten Typs von der reflektierenden Oberfläche beschreiben; c) Erhalten (103) dritter Bilddaten, die ein Bild einer Lichtreflexion eines dritten Typs von der reflektierenden Oberfläche beschreiben; d) wobei der erste, zweite und dritte Lichttyp jeweils unterschiedliche Lichttypen darstellen; e) Erhalten (106, 206) von Oberflächengeometriedaten, die eine dreidimensionale Oberflächengeometrie der reflektierenden Oberfläche beschreiben; f) Bestimmen (105, 205), basierend auf den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten und den dritten Bilddaten und den Oberflächengeometriedaten, von Reflexionsoberflächenabbildungsdaten, die eine Abbildung zwischen den von den ersten Bilddaten, zweiten Bilddaten und dritten Bilddaten beschriebenen Reflexionen und der dreidimensionalen Oberflächengeometrie der reflektierenden Oberfläche beschreiben.
Patent DE-202015105650-U1 (DE)
Title: Innensechskantschraubenschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2015-10-23
Abstract: Innensechskantschraubenschlüssel, bei dem mindestens ein Wirkende an seinem Werkzeughebelkörper angeordnet ist, jede Querschnittfläche des Wirkendes sechskantförmig ausgebildet ist, sich eine erste Querschnittsfläche in der Nähe des Endteils des Wirkendes befindet, sich eine zweite Querschnittfläche in der Nähe des Wurzelteils des Wirkendes befindet, wobei der Durchmesser L1 des Inkreises der ersten Querschnittfläche kleiner als der Durchmesser L2 des Inkreises der zweiten Querschnittfläche ist, so dass das Wirkende zwischen der ersten Querschnittfläche und der zweiten Querschnittfläche kegelförmig ausgebildet ist, und die erste Querschnittfläche gegenüber der zweiten Querschnittfläche um einen ersten Winkel θ1 versetzt ist, so dass die sechs Eckenden der ersten Querschnittfläche mit den sechs Eckenden der zweiten Querschnittfläche zur Bildung von sechs sich im zugenommenen Maß zu dem Wurzelteil erstreckenden Eingriffs- und Krümmungslinien verbunden sind.
Patent DE-202016003249-U1 (DE)
Title: Rollbare Sitzvorrichtung
IPC: A47C15/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Sitzvorrichtung (1), mit einem Gestell (2), mit einem an dem Gestell (2) angebrachten Sitzelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1) ein gegenüber dem Sitzelement (3) angebrachtes Rumpf-Stützelement (4) zur Abstützung des Rumpfes einer auf dem Sitzelement (3) befindlichen Person (7) hat, dass an dem Gestell (2) beidseitig einer zwischen dem Sitz- und dem Rumpfstützelement (3, 4) verlaufenden gedachten Verbindungslinie und gegenüber dem Sitz- und dem Rumpfstützelement (3, 4) nach unten versetzt je ein Knie-Stützelement (5a, 5b) angebracht ist zur Ermöglichung einer knienden Sitzstellung mit gleichzeitig abgestütztem Rumpf, und dass das Gestell (2) als rollbare Grundplatte (2a) oder rollbarer Grundrahmen ausgebildet ist mit mindestens drei Laufrollen (6a, 6b, 6c), zur Ermöglichung einer rollenden Fortbewegung der auf der Sitzvorrichtung (1) in kniender Sitzhaltung befindlichen Person (7).
Patent DE-202016003882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen durch die, bzw. durch das, keinerlei Kontamination der Fügepartner durch Schweiß-Rückstände erfolgt
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen, durch die keinerlei Kontamination der Fügepartner durch Schweiß-Rückstände erfolgt, mit den folgenden Merkmalen: a) einem in beliebige Maschinen integrierbaren Schweißkopf in der Form eines von einer Antriebseinheit (1) angetriebenen Spindelgetriebes (4) mit einem Montageflansch (5) zur Befestigung von, den Schweißprozess unterstützenden, Einrichtungen und einem Spannsystem (8) zur Aufnahme einer Werkzeugglocke (9) mit einem Schweiß- und Glättschuh (10) zur Führung eines Schweißpins (11), b) einer, in dem Schweiß- und Glättschuh (10) integrierten Einrichtung (14) zum Zerkleinern des beim Schweißprozess entstehenden Abriebs, wobei Mittel zum Entfernen dieses Abriebs ohne Kontamination der Fügepartner vorgesehen sind, c) einer, in dem Schweißkopf integrierten Einrichtung (7) zur vertikalen Achsial-Verstellung der Werkzeugglocke (9), d) einem, in die Werkzeugglocke (9) integrierten Temperatursensor (27), wobei die Temperatur der Werkzeugglocke (9) mittels Zufuhr und Abfuhr von Fluid geregelt werden kann.
Patent DE-202016005501-U1 (DE)
Title: Zubehörarm für einen Gabelstapler
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-09-07
Abstract: Zubehörarm für einen Gabelstapler, aufweisend: zumindest eine hintere Befestigungsvorrichtung, die ausgelegt und geformt ist, um an einem hinteren Schutzdachholm eines Gabelstaplers befestigt zu werden; eine vordere Befestigungsvorrichtung, die ausgelegt und geformt ist, um an einem vorderen Schutzdachholm des Gabelstaplers befestigt zu werden, wobei die vordere Befestigungsvorrichtung einen ersten Teilbereich einer Verschlussvorrichtung umfasst; eine Zubehörstange, die an der mindestens einen hinteren Befestigungsvorrichtung drehbar befestigt ist, und die einen zweiten Teilbereich der Verschlussvorrichtung umfasst, wobei die Verschlussvorrichtung eingerichtet ist, um lösbar den ersten Teilbereich der Verschlussvorrichtung einzugreifen, wenn die Zubehörstange in einer geschlossenen Position ist; und mindestens eine Halterung, die lösbar an der Zubehörstange befestigt ist, wobei die zumindest eine Halterung ausgelegt und geformt ist, um ein Zubehör an der Zubehörstange zu befestigen, so dass das Zubehör an einer vom Nutzer ausgewählten Stelle positionierbar ist.
Patent DE-202016005632-U1 (DE)
Title: Sattelwagen - geeignet für alle Sattelarten und einsetzbar auf ebenen sowie unebenen Böden
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-09-14
Abstract: Sattelwagen zum sicheren Transport und Lagerung von aller Arten von Sätteln dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche für den Sattel durch drei bis fünf Stangen konstruiert ist. Der Sattel liegt somit mit der Sattelkammer auf der obersten, dicksten Stange (1 und 3 – Nr. 2) auf (schonendste Form der Lagerung) und wird durch die seitlichen zwei bis vier Stangen, die Anzahl richtet sich je nach Breite und Form des Sattels (1 – Nr. 3), auf der obersten Stange fixiert. Ein Schwanken des Sattels nach rechts und links wird somit verhindert.
Patent DE-202016100037-U1 (DE)
Title: Einsatzteil für einen Spender und Spender
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-01-06
Abstract: Einsatzteil (1) für einen Spender, insbesondere einen Stückgut-Spender, wie beispielsweise einen Tablettenspender, mit einem Bodenteil (2) und einer randseitigen Einsatzwandung (3), wobei das Bodenteil (2) eine Durchsatzöffnung (4) und eine die Durchsatzöffnung (4) umgebende Aufnahmefläche (5) aufweist und wobei weiter die Aufnahmefläche (5) von einer Wandung, vorzugsweise der Einsatzwandung (3), überragt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) rückseitig der Aufnahmefläche (5) einen oder mehrere sich im Wesentlichen rechtwinklig zu dem Bodenteil (2) erstreckende Füße (6) aufweist, wobei ein Fuß bzw. jeder Fuß (6) mit Ausnahme seines Übergangs in das Bodenteil (2) einen freien Zugang zu dem gesamten Bodenteil (2) belässt, so dass auch bei Ausbildung nur einer Durchsatzöffnung (4) diese von einem gesamten Raum, der unterseitig des Bodenteils (2) gegeben ist, zugänglich ist.
Patent DE-202016100763-U1 (DE)
Title: Auskragende Schnappzungen-Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Fixierung eines ersten Werkstücks an einem zweiten Werkstück, umfassend: einen Befestigungskopf mit einer auskragenden Schnappzunge, einer ersten außen liegenden Positionierzunge und einer zweiten außen liegenden Positionierzunge; und eine Aufnahmevorrichtung mit einer Öffnung zum Aufnehmen und Halten der auskragenden Schnappzunge, der ersten außen liegenden Positionierzunge und der zweiten außen liegenden Positionierzunge.
Patent DE-202016101627-U1 (DE)
Title: Laufwagen für einen parallel abstellbaren Flügel
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Laufwagen (1) für einen parallel abstellbaren Flügel (11), insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Ausstellarm (2), der über eine Lageranordnung mit dem Flügel (11) oder einem an dem Flügel (11) festlegbaren Gehäuse (9) verbunden ist, wobei die Lageranordnung einen Lagerbolzen (8), eine um den Lagerbolzen (8) angeordnete und relativ zu dem Lagerbolzen (8) drehbar gelagerte Lagerhülse (10) und ein Höhenverstellelement (18) aufweist, mittels dem die axiale Position der Lagerhülse (10) relativ zu dem Lagerbolzen (8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur drehbaren Lagerung der Lagerhülse (10) relativ zu dem Lagerbolzen (8) mindestens ein Nadelkranz (20) vorgesehen ist, dessen nadelförmige Wälzkörper (13) innen am Lagerbolzen (8) und außen an der Lagerhülse (10) abrollen.
Patent DE-202016105123-U1 (DE)
Title: Regelungsanordnung für einen durch Permanentmagnete erregten Brennluft-Gebläsemotor, der dem Brennerraum eines mobilen Heizgerätes Verbrennungsluft zuführt
IPC: F23N5/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Regelungsanordnung für einen durch Permanentmagnete erregten Brennluft-Gebläsemotor (1), der dem Brennerraum eines mobilen Heizgerätes Verbrennungsluft zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst: einen Temperatursensor (12) zum Erfassen der Temperatur der Permanentmagnete TMagnete des Brennluft-Gebläsemotors (1) und eine Regeleinrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, den elektrischen Motorstrom des Brennluft-Gebläsemotors (1) mit Hilfe einer Führungsgröße IMsoll auf einen Sollwert einzuregeln, wobei diese Führungsgröße IMsoll in Abhängigkeit von der durch den Temperatursensor (12) erfassten Temperatur der Permanentmagnete TMagnete veränderbar ist, um das vom Brennluft-Gebläsemotor (1) abgebbare Drehmoment auf einem vorgebbaren Wert konstant zu halten.
Patent DE-202017000686-U1 (DE)
Title: Durchflussregelung für Flüssigkeiten mit Feststoffanteil
IPC: G05D7/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Durchflussregelung für Flüssigkeiten mit Feststoffanteil, die direkt und unmittelbar vor Ort an der Ausbringstelle überwacht und geregelt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachung und Regelung direkt an der Ausbringstelle ist.
Patent DE-202017003842-U1 (DE)
Title: Isolierte Pressleiste für Festverglasung an Vorhangfassaden mit gleichzeitiger Nutzung des bestehenden Deckprofils
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-07-20
Abstract: Pressleistenprofil für Pfosten-Riegel Fassaden dadurch gekennzeichnet, daß die Pressleiste als ein U Profil mit 12–30 mm hohen Flanken ausgeführt wird
Patent DE-202017003899-U1 (DE)
Title: Autonomes Elektroauto
IPC: B60L8/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Jede oder einzelne Antriebsachsen oder alle Räder funktionieren als Stromerzeuger ähnlich wie bei einem Windrad oder sogar bei einem Fahrraddynamo.
Patent DE-202017101053-U1 (DE)
Title: Spenderschachtel zur Ausgabe eines bandförmigen Materials
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Spenderschachtel (1) mit Öffnung (11) zur Ausgabe eines bandförmigen Materials (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Spenderschachtel (1) mindestens ein Führungshilfsmittel (2) mit mindestens einer das Führungshilfsmittel (2) in mindestens 2 Führungshilfsmittelabschnitte (2a, 2b) unterteilenden Gelenklinie (3) aufweist.
Patent DE-202017101785-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Aufnahme eines seitlichen Randes eines Solarmoduls sowie Solarmodul hiermit
IPC: H02S20/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Profilelement (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) zur Aufnahme eines seitlichen Randes eines Solarmoduls (1), aufweisend: – einen oberen Steg (11, 21, 31, 41, 51, 61), – einen Vertikalsteg (12), der sich an den oberen Steg (11, 21, 31, 41, 51, 61) anschließt und der senkrecht zum oberen Steg (11, 21, 31, 41, 51, 61) verläuft, – einen Mittelsteg (13), der sich an den Vertikalsteg (12) anschließt und der parallel zum oberen Steg (11, 21, 31, 41, 51, 61) verläuft, – einen Distanzsteg (14, 74), der sich an den Mittelsteg (13) anschließt, und – einen unteren Steg (15, 35, 45, 55, 65, 75), der sich an den Distanzsteg (14, 74) anschließt und der parallel zum Mittelsteg (13) verläuft, wobei der obere Steg (11, 21, 31, 41, 51, 61), der Vertikalsteg (12) und der Mittelsteg (13) einen Aufnahmeraum für den seitlichen Rand des Solarmoduls (1) bilden, und wobei die Unterseite des unteren Steges (15, 35, 45, 55, 65, 75) und die Oberseite des oberen Steges (11, 21, 31, 41, 51, 61) Formschlusselemente aufweisen, die als korrespondierende Gegenstücke zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-202017103646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von fließfähigen Materialien, insbesondere fließfähigen Baustoffen
IPC: E04F21/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von fließfähigen Materialien, insbesondere fließfähigen Baustoffen, aufweisend ein Füllrohr (1) mit einer Auslassöffnung (4, 4‘) an einem Auslassrohrende (5, 5‘) und einem in dem Füllrohr (1) angeordneten Kolben, der mit einem Betätigungsmittel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Auslassrohrende (5, 5‘) wenigstens ein Anschlussmittel für einen Wechselaufsatz (3, 3‘, 3‘‘) ausgebildet ist.
Patent DE-202017104922-U1 (DE)
Title: System zur Objekterfassung auf Flächen, insbesondere Parkplätzen
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-08-16
Abstract: Objekterfassungssystem zur Erfassung von Objekten, umfassend:  – eine Erfassungsvorrichtung (100) mit  – einer Befestigungseinrichtung (101) zur Befestigung der Datenerfassungseinheit an einem Befestigungsobjekt;  – einem Schwenkmotor (103), wobei der Schwenkmotor mit der Befestigungseinrichtung (101) verbunden ist;  – einem Schwenkarm (104), welcher an einem Ende derart mit dem Schwenkmotor (103) gekoppelt ist, dass der Schwenkarm (104) mittels des Schwenkmotors (103) um eine Drehachse (A) schwenkbar ist;  – einer Ansteuereinheit zur Ansteuerung des Schwenkmotors (104); und  – einer Datenerfassungseinheit (106) zur Erfassung von Objektinformation, wobei die Datenerfassungseinheit (106) beabstandet von der Drehachse (A) an dem Schwenkarm angebracht ist; und  – eine Berechnungseinheit zur Berechnung eines 3D-Datensatzes aus den Daten der Datenerfassungseinheit und Daten bezüglich der Bewegung des Schwenkmotors.
Patent DE-202017105063-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Formteil (10), umfassendeinen Träger (12) und eine Dekorschicht (11),wobei die Dekorschicht (11) eine dem Träger (12) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist,wobei an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) eine transparente oder transluzente Hochglanzschicht (19) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Lichtquelle (15) am oder im Formteil (10) vorgesehen ist,wobei ein oder mehrere mit der Lichtquelle (15) verbundene Lichtleiter (16) an der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, wobei der oder die Lichtleiter (16) zumindest abschnittsweise parallel zur Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) in einer oder mehreren zur Aufnahme des oder der Lichtleiter (16) vorgesehenen Nuten (17) in der Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) verlaufen,dadurch gekennzeichnet,der oder die Lichtleiter (16) durch ein in die Nut oder die Nuten (17) eingegossenes, transparentes oder transluzentes Füllermaterial (20), ausgebildet sind, wobei der Brechungsindex des Füllermaterials (20) größer ist als der Brechungsindex der Hochglanzschicht (19).
Patent DE-202017105379-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2017-09-06
Abstract: Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127, 130) mit einem Strahlreglergehäuse (1), das (1) an seinem Gehäuseaußenumfang mit Abstand von einer abströmseitigen Gehäusestirnseite ein Außengewinde (2) hat zum Einschrauben in ein Innengewinde (3) in einem Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der Abströmseite des Außengewindes (2) angeordneter Gehäuseteilbereich des Strahlreglergehäuses (1) in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs hin derart abgewinkelt ist, dass zwischen diesem Gehäuseteilbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs (4) ein Drainage-Ringraum (8) gebildet ist.
Patent DE-202018001526-U1 (DE)
Title: Transport- und Montageständer für kleine bis mittelgroße Flugmodelle
IPC: A63H27/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Verstellbarer Ständer zur Aufnahme von Flugmodellen von kleiner bis mittlerer Größe. dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schenkel (1) und der äußere Schenkel (2) über einen zentralen Drehpunkt (3) drehbar an der Verbindungsstange (11) gelagert werden.
Patent DE-202018001619-U1 (DE)
Title: Schlagflächeneinlage für Puter aus Hybridkeramik
IPC: A63B53/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Schlagflächeneinlage für Puter aus Hybridkeramik die einen berechenbaren Balllaufbahn generiert.
Patent DE-202018002831-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem
IPC: B65D25/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Verpackungssystem, bestehend aus einer Umverpackung (100), in der sich mindestens ein Produkt (200) befindet, das mit mindestens einem Kennzeichnungsträger (300) versehen ist, wobei ein Teilbereich (320) des Kennzeichnungsträgers (300) nicht lösbar mit dem Produkt verbunden ist und ein weiterer Bereich (321) des Kennzeichnungsträgers (300) nicht auf dem Produkt haftet und wobei die Umverpackung (100) mindestens eine Öffnung (120) aufweist, durch die der nicht auf dem Produkt haftende Bereich (321) des Kennzeichnungsträgers (300) vom Inneren der Umverpackung (100) auf die Außenseite derselben ragt.
Patent DE-202018006857-U1 (DE)
Title: Wellenelement einer Radbefestigungsvorrichtung und Radbefestigungsvorrichtung
IPC: B62K25/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Wellenelement einer Radbefestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Rads an einem Rahmen eines Kleinfahrzeugs, einschliesslich eines Fahrrades, wobei das Wellenelement umfasst:einen Hauptkörperabschnitt; undeinen in dem Hauptkörperabschnitt vorgesehenen Verbinder, um elektrisch mit einer an dem Kleinfahrzeug vorgesehenen Komponente verbunden zu werden.
Patent DE-202018100869-U1 (DE)
Title: Schraubendomgeometrie für geschäumte Kunststoffe
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Ein Schraubendom (100) an einem Bauteil (202) aus geschäumtem Kunststoff, wobei der Schraubendom (100) durch eine Öffnung (110) zur Aufnahme einer Schraube angepasst ist,- wobei der Schraubendom (100) und das Bauteil (202) das Ergebnis eines gemeinsamen Spritzgussprozesses ist,- wobei der Schraubendom (100) aus dem Bauteil (202) herausragt, und- wobei der Schraubendom (100) an einer Seite, die von einem Anspritzpunkt (204) des Bauteils (202) auf einer Linie, die durch den Schraubendom (100) und einem Anspritzpunkt (204) des Bauteils (202) definiert ist, am weitesten entfernt ist, eine Verstärkung (226) aufweist.
Patent DE-202018105739-U1 (DE)
Title: Vorratseinheit und Schrank
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-10-08
Abstract: Vorratseinheit aufweisend eine Metallplatte (16) und mit einer Längsachse (X') und einem oder mehreren Containern (17); wobei die Metallplatte (16) von einer vorderen Kante (18), einer hinteren Kante (19), einer oberen Kante (20) und einer unteren Kante (21) begrenzt wird; wobei die Metallplatte (16) Befestigungsmittel (22) zur Verbindung, im Gebrauch, der vorderen Kante (18) der Metallplatte (16) mit einem externen Körper, insbesondere der Tür (5) eines Schranks (19), aufweist, wobei die Metallplatte (16) einen oder mehrere Schlitze (26) hat; wobei jeder Container (17) lösbar mit einem entsprechenden Schlitz (26) der Metallplatte (16) verbunden werden kann.
Patent DE-202019000333-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarpaneelen
IPC: H02S40/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarpaneelen (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragevorrichtung (2) vorgesehen ist, an deren Unterseite sich eine Dämpfungseinrichtung (3) befindet, die mit Haftelementen (4) ausgestattet ist und dass an der Oberseite der Tragevorrichtung (2) eine mit einer Fußaufnahme (6) ausgestattete Ausgleichsvorrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019005668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzapfen der Unterseite eines spannungsverformungssicheren Massivholzfußbodens der Bodenheizung
IPC: B27F1/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung für eine Schwalbenschwanznut, die für die Technologie zum Verzapfen der Unterseite eines spannungsverformungssicheren Massivholzfußbodens der Bodenheizung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rahmen (1) umfasst, an dem eine Förderkette (2) angeordnet ist,
 wobei oberhalb der Förderkette (2) ein Schneidrahmen (3) angeordnet ist, und wobei an dem Schneidrahmen (3) nacheinander eine Vorfräsgruppe und eine Endbearbeitungsgruppe nacheinander angeordnet sind; und wobei die Vorfräsgruppe Vorfrässtützen (4) umfasst, die nebeneinander an dem Schneidrahmen (3) angeordnet sind, und
 wobei ans Innere der Vorfrässtütze (4) eine rotierende Welle (5) angeschlossen ist, und wobei an einem Endabschnitt der rotierenden Welle (5) eine Sägeblattgruppe (6) angeordnet ist; und wobei die Endbearbeitungsgruppe Endbearbeitungsstützen (7) umfasst, die nebeneinander an dem Schneidrahmen (3) angeordnet sind, und
 wobei an der Endbearbeitungsstütze (7) ein Hochgeschwindigkeitsmotor (8) angeordnet ist, und
 wobei ans untere Ende des Hochgeschwindigkeitsmotors (8) ein Holzfräser (9) angeschlossen ist.