baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine adaptive Kraftstoffzumessung bei Zweitaktmotoren
Inventor: JOHANSSON HANS
IPC: F02D41/24
Filed: 1995-08-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffzumessung bei Zweitakt-Verbrennungsmatoren,  – wobei eine empirisch bestimmte Kraftstoffmenge (F tab ) dem Motor in Abhängigkeit von erfaßten Motorparametern wie Drehzahl und Belastung zugeführt wird,  – wobei weiter eine stufenweise Reduzierung ( ΔF – ) in die magere Richtung der empirisch bestimmten Kraftstoffmenge (F tab ) bis zum Auftreten einer ungesteuerten Verbrennung, d.h. einem Klopfzustand, erfolgt, wobei ein Grenzwert (M FK ) im mageren Bereich, welcher der zugeführten reduzierten Kraftstoffmenge entspricht, die bei Auftreten des Klopfzustands vorübergehend zugeführt wird, in einem Speicher gespeichert wird,  wobeÍSine stufenweise Erhühung in die fette Richtung der empirisch bestimmten Kraftstoffmenge (F tab ) solange erfolgt, bis der Zweitaktmotor aufgrund einer Fehlzündung nach dem Viertaktverfahren zu arbeiten beginnt, wobei ein Grenzwert (M F4ST ) im fetten Bereich, welcher der zugeführten erhöhten Kraftstoffmenge entspricht, die bei Auftreten des Viertakt-Zustands vorübergehend zugeführt wird, in einem Speicher gespeichert wird,  – und wobei, sobald der Grenzwert (M F4ST ) im fetten Bereich und der Grenzwert (M FK ) im mageren...
Patent DE-19701371-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Reserverades in einer Reserveradmulde eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLUEVER JENS
IPC: F16B37/08
Filed: 1997-01-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung eines Reserverades in einer Reserveradmulde (2)
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Befestigungseinrichtung von einer
senkrecht von der Reserveradmulde (2) abstehenden, das Reserverad
in einer Öffnung
durchsetzenden Gewindestange (1), einer gegebenenfalls erforderlichen
Haltescheibe und einer Hülse
(3) mit einem dem Gewinde (4, 5) der Gewindestange (1) zugeordneten
Muttergewinde (8, 9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindestange
(1) wenigstens einen von ihrem freien Ende ausgehenden, sich in
Längsrichtung
erstreckenden gewindelosen Abschnitt (6, 7) nach Art einer Längsnut aufweist
und daß das Muttergewinde
(8, 9) der Hülse
(3) in Umfangsrichtung der Breite der Längsnut (6, 7) entspricht, wobei
das Gewinde (4, 5) der Gewindestange (1) und das korrespondierende Muttergewinde
(8, 9) der Hülse
(3) so ausgebildet sind, daß sie
Selbsthemmung aufweisen und/oder die Gewindeflanken mit einer Rauhigkeit
versehen sind.
Patent DE-19710530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung oder Weiterverarbeitung von Faserband
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/38
Filed: 1997-03-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung oder Weiterverarbeitung von Faserband (31), wie zum
Beispiel eine Strecke oder eine Karde, wobei das Faserband (31)
zwischen zwei Tastwalzen (6, 6') geführt ist, die Tastwalzen (6, 6')
zur Messung der Faserbanddicke radial im Abstand veränderbar
sind und wenigstens eine der Tastwalzen (6) über eine Welle angetrieben
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Welle in eine Antriebswelle (15) und eine Walzenwelle (16) unterteilt
ist und daß die
Walzenwelle (16) mit der Antriebswelle (15) mittels einer einen
Achsversatz zulassenden Kupplung (1) verbunden ist.
Patent DE-19804821-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI HIROSHI
IPC: B62D119/00
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Lenkungssteuerungsvorrichtung,
mit  einer Lenkwelle (2) auf welche eine Lenkkraft über ein Lenkrad
(1) aufgebracht wird;  einer Lenkwinkelerfassungseinrichtung
(4) zum Erfassen eines Lenkwinkels (Θ), welcher ein Drehwinkel der
Lenkwelle (2) ist;  einer Lenkwellenantriebseinrichtung (3)
zum Drehen der Lenkwelle (2);  einer Lenkkrafterfassungseinrichtung
(5) zum Erfassen der über
das Lenkrad auf die Lenkwelle aufgebrachte Lenkkraft (T);  einer
Dreheinrichtung (11, 12, 13, 15a, 15b, 16a, 16b) zum Drehen eines
gelenkten Rades (14a, 14b) auf der Basis des Lenkwinkels (Θ), wobei
die Dreheinrichtung mechanisch von der Lenkwelle (2) getrennt ist;  einer
Drehreaktionskraft-Erfassungseinrichtung (18a, 18b) zum Erfassen
einer auf das gelenkte Rad aufgebrachten Drehreaktionskraft (F);
und  einer Drehbetragerfassungseinrichtung (17) zum Erfassen eines
Drehbetrags (X) des gelenkten Rades; wobei  die Lenkwellenantriebseinrichtung
(3) die Lenkwelle (2) unter Berücksichtigung
der Lenkkraft (T), der Drehreaktionskraft (F), einer Abweichung
(Δ – X) zwischen
einem durch den Lenkwinkel (Θ)
vorgegebenen Zielsteuerungsbetrag (Δ) und dem...
Patent DE-19807802-B4 (DE)
Title: Verwendung von wässrigen Flüssigkeiten, die Kieselsäureester enthalten, als Schmiermittel für Dampfkraftmaschinen mit Gleitpaarungen
Inventor: WOYDT MATHIAS
IPC: C10M155/02
Filed: 1998-02-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verwendung
von wässrigen
Flüssigkeiten
mit in Lösung
gehaltenen Additiven als Schmiermittel für Dampfkraftmaschinen mit Gleitpaarungen,
welche mit gegenüber
Heißwasserdampf
als degradationsfest eingestuften Werkstoffen mit Oxid- und/oder Hydroxidschichten
ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Heißdampf löslicher,
schmierend wirkender Kieselsäureester
enthalten ist.
Patent DE-19826138-B4 (DE)
Inventor: BADY TORSTEN
IPC: C23C4/137
Filed: 1998-06-12
Granted: 2007-06-28
Abstract: Laser treatment of inner surfaces of workpieces comprising delivering alloy powder into the laser spot on the workpiece surface by a continuous stream of transport and protection gas. A laser spot is produced on the bore surface (10) by a rotatable probe (1), and an alloy powder is applied to this spot in a continuous stream of transport and protection gas. Rotation of the probe is combined with its axial displacement along the bore axis. The alloy powder is melted in the laser spot, with the depth of the resultant alloyed layer varying from 0.2 to 2 mm. The rod-like probe of the claimed apparatus incorporates a collimating lens system (4) and a deflection mirror (5) for the laser beam (3), as well as channels for delivery of an alloying powder by means of transport and protection gas. The probe is provided with rotational and axial displacement drives.
Patent DE-19835601-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem für Fahrzeuge
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: B60R1/08
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-05-10
Abstract: Assistenzsystem
für Fahrzeuge,
das Sensoren (11, 12) zur Überwachung
des Seiten- und/oder Rückraums
(13, 14) hat und dem Fahrer bei einem beabsichtigten Fahrspurwechsel
einen Warnhinweis gibt, wenn mittels der Sensoren (11, 12) eine
für den
Fahrspurenwechsel kritische Verkehrssituation erkannt wird, wobei das
Assistenzsystem ständig
aktiv ist und visuelle Hinweise gibt, wenn sich im überwachten
Seiten- und/oder Rückraum
(13, 14) wenigstens ein Fahrzeug in einem kritischen Abstand befindet,
und dass bei einem beabsichtigten Fahrspurwechsel zusätzlich von
einer akustischen Warneinrichtung (3) der Warnhinweis erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
von der Stellung eines zur Betätigung der
Fahrtrichtungsanzeiger (7, 8) vorgesehenen Lenkstockschalters (5)
das Assistenzsystem einen beabsichtigten Fahrspurwechsel erkennt,
wobei der Lenkstockschalter (5) vor oder nach einer zur Betätigung der
Fahrtrichtungsanzeige vorgesehenen Raststellung (A; G) eine Tastposition
(C; E) zur Anschaltung der akustischen Warneinrichtung (3) hat.
Patent DE-19838826-B4 (DE)
Title: Optisches Element mit transparenter, kratzfester Beschichtung, Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: MEYER CARL-FRIEDRICH
IPC: G02B1/10
Filed: 1998-08-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Optisches
Element, auf dem eine transparente, kratzfeste Beschichtung ausgebildet
ist, wobei auf einer Substratoberfläche ein aus mindestens einer haftungsverbessernden
Schicht mit einer Dicke zwischen 0,5 nm und 20 nm und mindestens
einer aus diamantähnlichem
Kohlenstoff bestehenden Schicht mit einer Dicke von mindestens 40
nm gebildetes erstes Interferenzschichtsystem für Licht mindestens einer vorgebbaren
Wellenlänge aufgebracht
ist.
Patent DE-19842081-B4 (DE)
Title: Schlauchtrommel
Inventor: NIEHUESER HERMANN
IPC: B60K3/02
Filed: 1998-09-15
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schlauchtrommel, welche einen Trommelmantel (1) mit beidendseitigen Bordscheiben (2, 3) und einen über einen Ketten-Zahnradtrieb (6) die Schlauchtrommel verdrehenden Druckluftmotor (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer Schmierluft, insbesondere Öl, angereicherte Abluftluft des Druckluftmotors (4) mittels einer Luftführung in einen den Ketten-Zahnradtrieb (6) überdeckenden Kettenschutz (7) zur Schmierung des Ketten-Zahnradantriebes (6) geleitet ist.
Patent DE-19852256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen von Platin
Inventor: LEE JUN SIK
IPC: H01L21/02
Filed: 1998-11-12
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Ätzen einer Platinschicht (23) auf einem Isolator (21), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Abscheiden einer Maskenschicht (24) mit hoher Selektivität gegenüber Platin auf der Platinschicht;  – Strukturieren der Maskenschicht unter Verwendung eines Ätzgases zur Erzeugung eines Ätzverhältnisses von Platin zum Masken-Material von mehr als 2;  wobei  a) bei einer Maskenschicht (24) aus Titan als Ätzgas HBr + O 2 ,  b) bei einer Maskenschicht (24) aus Titannitrid als Ätzgas HBr + O 2  oder Cl 2  + O 2 ,  c) bei einer Maskenschicht (24) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung wie Al/AlSi oder AlSiCu ein Ätzgas auf Fluorbasis wie CF x , C y F x , C 2 F 6  oder C 3 F 8  und O 2  eingesetzt wird.
Patent DE-19912214-B4 (DE)
Title: Hochspannungskeramikkondensator
Inventor: KOBAYASHI SHINICHI
IPC: H01G4/00
Filed: 1999-03-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hochspannungskeramikkondensator (1),
der folgende Merkmale aufweist:  einen Kondensator (2), der
einen dielektrischen Keramikkondensatorkörper (2a) mit einer ersten
und einer zweiten gegenüberliegenden
Oberfläche
und einer ersten (2b) und einer zweiten (2c) Elektrode aufweist,
die auf der ersten bzw. der zweiten Oberfläche angeordnet sind;  einen
ersten (3) und einen zweiten (4) Metallanschluß, die mit der ersten (2b)
bzw. der zweiten (2c) Elektrode verbunden sind;  ein Keramikgehäuse (6)
mit einem Gehäusehohlraum,
der den Kondensator (2) und mindestens einen Abschnitt (3a, 3b,
4a, 4b) des ersten (3) und des zweiten (4) Metallanschlusses unterbringt;
und  eine erste (10) und eine zweite (12) Harzschicht, die in
dem Gehäusehohlraum
vorgesehen sind, und die mindestens einen Abschnitt des ersten (3)
bzw. des zweiten (4) Metallanschlusses umgeben, wobei die erste
(10) und die zweite (12) Harzschicht durch einen leeren Raum (11)
zwischen denselben getrennt sind.
Patent DE-19922449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchsatzregelung einer Mahlanlage
Inventor: BARTSCH THOMAS
IPC: G05B13/04
Filed: 1999-05-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Durchsatzregelung einer Mahlanlage, bei der das aus einer Mühle ausgetragene Mahlgut gesichtet und die hierbei anfallende Grießmenge erneut der Mühle zugeführt wird und eine Regelung der Sichterdrehzahl sowie des Frischgutmassenstromes sowie des Grießmassenstromes in der Umlaufmahlanlage erfolgt wobei der Mehrgrößenprozeß der Mahlanlage durch ein mathematisches Prozeßmodell nachgebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  das mathematische Prozeßmodell (12) der Ermittlung eines Vektors der Zustandsinformation ( ) und eines Vektors von Vorhersagewerten ( ) für den Sichteraufgabemassenstrom (8), die Feinheit (10) des Fertiggutmassenstromes (5) und die Feinheit (9) des Sichteraufgabemassenstromes (8) dient, wobei einem Mehrgrößenzustandsregler (13) ein Führungsvektor ( w ) für den Feinheitskennwert des Sichteraufgabemassenstromes (w1), für den Feinheitskennwert des Fertiggutmassenstromes (w2) sowie den Sichteraufgabemassenstrom (8) (w 3 ), ein ermittelter Vektor der Istwerte ( y ) für den Feinheitskennwert des Sichteraufgabemassenstromes (8) und den Feinheitskennwert des Fertiggutmassenstromes (10), sowie des Sichteraufgabemassenstromes (8) und eine Zustandsinformation ( ) zugeführt werden und der Mehrgrößenzustandsregler (13) einen Stellvektor ( u )...
Patent DE-19922833-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abspeichern von ballenspezifischen Daten
Inventor: OHLEMEYER HEINRICH
IPC: G06K7/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
zum Abspeichern von ballenspezifischen Daten, mit einem Sensor (34–50) zum
Erfassen von Parametern in einen Ballen (20) eingebrachten Erntegutes
(24), sowie einer Einrichtung zum Abspeichern von Daten, die eine
Information über
die vom Sensor (34–50)
erfaßten
Werte enthalten, auf einem elektronischen oder elektromagnetischen
Speichermedium, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (52), mit
der das Speichermedium in den Ballen (20) einbringbar und/oder an dem
Ballen (20) fixierbar ist, wobei die Vorrichtung (52) einen Vorrat
an Speichermedien (54) und eine Einrichtung, mit der ein Speichermedium
(54) in Richtung auf einen Ballen (20) zu beschleunigbar ist, umfasst.
Patent DE-19928580-B4 (DE)
Title: Flachdichtung und Verfahren zum Herstellen einer Flachdichtung
Inventor: QUICK LOTHAR
IPC: F16J15/08
Filed: 1999-06-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachdichtung mit mindestens einer metallischen Lage, in der mindestens ein Dichtungsdurchbruch sowie mindestens eine Sicke ausgebildet sind und in und/oder benachbart zur Sicke eine Beschichtung als Verformungsbegrenzer aufgebracht ist, die zumindest aus einem Füllstoff und einem Bindemittel besteht, wobei der Masseanteil des Füllsstoffs größer als der Bindemittelanteil ist und der Füllstoff in Partikelform vorliegt, und wobei die einzelnen sphärischen Partikel eine kleine Oberfläche im Verhältnis zum Partikelvolumen aufweisen.
Patent DE-19937894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung und Verfahren zur Optimierung von Verkehrsstörungserkennungsverfahren
Inventor: HOOPS MARCUS
IPC: G08G1/01
Filed: 1999-08-15
Granted: 2010-08-12
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Ermittlung eines Güteindikators für Verkehrsstörungserkennungsverfahren, die zeitabhängigen Meßdaten zeitabhängige Schaltzustände zuordnen, die zum Steuern von Vorrichtungen zur Beeinflussung des Verkehrsflusses vorgesehen sind, mit den Schritten: Definieren von zeitabhängigen Verkehrsstörungsereignissen auf Basis der zeitabhängigen Schaltzustände, und Ermitteln eines Güteindikators durch Vergleichen der definierten Verkehrsstörungsereignisse mit den Schaltereignissen. Weiterhin schafft die Erfindung Verfahren zur Bewertung und Verfahren zur Optimierung von Verkehrsstörungserkennungsverfahren, welche den mit dem oben beschriebenen Verfahren ermittelten Güteindikator verwenden.
Patent DE-19938639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung eines Gefahrenbereichs, insbesondere des Gefahrenbereichs einer automatisiert arbeitenden Maschine
Inventor: BRENNER CLAUS
IPC: G08B29/00
Filed: 1999-08-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Absicherung eines Gefahrenbereichs (26), insbesondere des Gefahrenbereichs (26) einer automatisiert arbeitenden Maschine (28). Die Vorrichtung (10) besitzt erste Mittel (12, 16) zum Erzeugen einer optisch überwachten, virtuellen Barriere (30) sowie zweite Mittel zum Erzeugen eines Schaltsignals zum Anhalten der Maschine (28) bei einem Durchbrechen (24) der Barriere (30). Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Mittel (12, 16) eine Bildaufnahmeeinheit (12) sowie ein definiertes Ziel (16) aufweist, dessen Abbild die Bildaufnahmeeinheit (12) aufnimmt. Des weiteren besitzen die zweiten Mittel eine Vergleichseinheit, die das aufgenommene Abbild mit einer für ein Referenzbild charakteristischen Größe vergleicht (Fig. 2).
Patent DE-19941177-B4 (DE)
Title: Leitungssystem für verdampften Kraftstoff für Fahrzeugmotoren
Inventor: SONODA TORU
IPC: F02M37/00
Filed: 1999-08-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Leitungssystem für verdampften Kraftstoff für einen Fahrzeugmotor (4), der in einem Motorraum (8) angeordnet ist, wobei die Achse (C) der Kurbelwelle des Motors (4) sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, umfassend  einen Luftreiniger (10), der seitlich des Motors (4) in der Querrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist;  eine Batterie (20), die seitlich des Luftreinigers (10) in der Querrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist;  einen Kanister (42), der benachbart zu der Batterie (20) angebracht ist;  ein Reinigungs-Rohrelement (50), das in dem Motorraum (8) angeordnet ist, und zwischen dem Kanister (42) und einem Einlasssystem des Motors (4) vorgesehen ist, wobei  das Reinigungs-Rohrelement (50) ein nicht-flexibles Rohrelement (52, 72) oder nicht-flexible Rohrelemente und flexible Rohrelemente (54, 56) umfasst, welche an beiden Enden des nicht-flexiblen Rohrelements (52, 72) angeschlossen sind; wobei  das nicht-flexible Rohrelement (52, 72) bzw. die nicht-flexiblen Rohrelemente integral oder einstückig in dem Luftreinigungsgehäuse (28) gegossen bzw....
Patent DE-19949841-B4 (DE)
Title: Einbrennrack-Testgerät und Verfahren zum Testen von Computersystemen
Inventor: RAM SUBHA R
IPC: G06F11/24
Filed: 1999-10-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Ein
Einbrennrack-Testgerät
zum Testen von kundenspezifischen Computersystemen aufweisend:  ein
Einbrennrack mit einer Vielzahl von Arbeitszellen;  ein Simple
Network Management Protokoll-Netzwerkgerät neben dem Einbrennrack, wobei
das Netzwerkgerät
eine Vielzahl von Ports umfasst;  eine Vielzahl von Kabeln,
wobei ein entsprechendes Kabel einen entsprechenden Port des Netzwerkgerätes und
eine entsprechende Arbeitszelle miteinander verbindet;  einen
Monitor, der mit einem Port des Netzwerkgerätes verbunden ist; und  eine
Anzeige, die auf einem Bildschirm des Monitors geschaffen wird,
wobei die Anzeige eine optische Belegungsdarstellung für jede Arbeitszelle
umfasst, wobei jede Arbeitszelle auf dem Monitor angezeigt wird,
die ein zu testendes kundenspezifisches Computersystem enthält,  wobei
erste und zweite Systemidentifizierer auf dem Monitor angezeigt
werden, wobei die ersten und die zweiten Systemidentifizierer mit
unterschiedlichen optischen Attributen angezeigt werden, um anzuzeigen,
dass ein erstes zu testendes kundenspezifisches Computersystem Teil
einer speziellen Gruppe von zu testenden Computersystemen ist und
ein zweites zu testendes Computersystem nicht...
Patent DE-19950552-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: B60R21/015
Filed: 1999-10-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem
zum Zurückhalten
eines Insassen im Falle einer Fahrzeugkollision mit:  einem
Insassen-Sensor (21) zum Detektieren der Konstitution eines auf
einem Sitz (1) sitzenden Insassen (5, 7, 9, 10); und  einem
an einem Sitzgurt (2a, 2b) installierten Zugspannungsschalter (3),
der einen ersten Zustand annimmt, wenn eine einen vorbestimmten
Wert (erster Schwellwert) überschreitende
Zugspannung auf den Sitzgurt (2a, 2b) ausgeübt wird, und einen zweiten
Zustand in Fällen
anderer Situationen annimmt,  wobei  – ein Betriebsmodus für das Insassen-Rückhaltesystem
in Abhängigkeit
von den Zuständen
des Insassen-Sensors (21) und des Zugspannungsschalters (3) setzbar
ist,  – der
Betriebsmodus auf einen von einem normalen Modus abweichenden Modus
gesetzt wird, wenn sich der Zugspannungsschalter (3) in dem ersten
Zustand befindet, und  – der
Betriebsmodus in Abhängigkeit
von einer Ausgabe des Insassen-Sensors
(21) auf einen von dem normalen Modus abweichenden Modus gesetzt
wird, wenn sich der Zugspannungsschalter (3) in dem zweiten Zustand...
Patent DE-19954443-B4 (DE)
Title: Automatisches Reinigungsverfahren für Elektrifizerer und Bilderzeugungsgerät
Inventor: FUJII DAISUKE
IPC: G03G21/14
Filed: 1999-11-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum automatischen Reinigen, mit einem Reinigungselement (12), eines Elektrifizierers (11) für ein Bilderzeugungsgerät, das ein Übertragungsteil (20) hat und in dem Übertragungsteil (20) ein Bild auf einem Medium erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren die Schritte umfaßt: Messen einer Elektrifizierungszeit, die die Zeitdauer ist, in der der Elektrifizierer (11) die Elektrifizierung ausgeführt hat, nachdem der Elektrifizierer das letzte Mal gereinigt wurde; Unterscheiden, ob ein Medium (100) in dem Übertragungsteil (20) des Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist oder nicht; und, falls kein Medium in dem Übertragungsteil (20) angeordnet ist, nachdem die Elektrifizierungszeit eine erste vorbestimmte Zeit erreicht, Reinigen des Elektrifizierers (11) mit dem Reinigungselement (12).
Patent AU-2010100573-B4 (AU)
Title: Clamp fitting for wakeboard tower accesories
Inventor: JAMES ODELL
IPC: B63B35/85
Filed: 2010-06-08
Granted: 2011-07-14
Abstract: According to the present invention there is provided a universal clamp fitting for accessories for a wakeboard tower including: 5 a first portion being the top half of the clamp fitting a second portion being the bottom half of the clamp fitting a third portion being a fastening plate or area made of metal or other suitable material or being a part of the accessory to be attached to the clamp fitting with various machined areas and shapes 10 wherein the first and second portions are attached and fastened to a wakeboard tower frame, also with the possible addition of padding inserts or sheets made of rubber or other suitable material, and the third portion is attached and fastened to the second portion and an accessory, to provide a universal clamp fitting for affixing any accessory to a wakeboard tower, and allow for any angle of adjustment or rotation of an accessory, 15 without the need for cutting, drilling, or manual adjustment involving specialized equipment. 20 James Odell 22 June 2011
Patent AU-2013100149-B4 (AU)
Title: Methods, systems and apparatus for determining whether an accessory includes particular circuitry
Inventor: MULLINS SCOTT
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-02-08
Granted: 2013-05-09
Abstract: Methods, systems, and apparatus for determining whether an accessory includes particular circuitry. A host device may measure a first voltage and a second voltage received from an accessory, where the voltages are provide through the accessory from a power source. Before measuring the second voltage, the host device may send an instruction to the accessory instructing the accessory to alter an impedance of the power path between the power source and the host device, and the host device may draw at least a threshold amount of current from the power source via the accessory. The host device may then determine whether the accessory includes particular circuitry based on the relationship between the first voltage and the second voltage.
Patent AU-2013101586-B4 (AU)
Title: Fin Plug Assembly and Method of Installation
Inventor: DURANTE MICHAEL
IPC: B63B35/79
Filed: 2013-12-04
Granted: 2014-06-26
Abstract: Abstract A fin plug assembly, for a surfcraft, including: a fin plug including a substantially flat upper portion having an external perimeter and top and bottom surfaces, at least one fin cavity for receiving a base element of a surfcraft fin extending inwardly from at least one opening in the top surface, a base portion extending from said bottom surface and surrounding said at least one fin cavity; and a high density foam body having an upper surface, a lower surface, a fin plug cavity extending from said upper surface to said lower surface, and a continuous side wall extending about said foam body and between said upper surface and said lower surface; wherein the base portion of the fin plug is located within said fin plug cavity and said fin plug is firmly affixed to said high density foam body.