baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3236608-C2 (DE)
Title: Kodiereinrichtung zum Kodieren des Einschubplatzes von elektronischen Baugruppen in einem Gehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 1982-10-02
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Baugruppe ist mit einer Anzahl von je aus einem Positivteil (16) und einem Negativteil (16') zusammengesetzten Kodierkörper-Paaren mit unterschiedlich angeordneten Kodierorganen (16a, 16a') ausgerüstet. Die Positiv- bzw. Negativteile (16, 16') sind an der Kontaktkante der in einem Gehäuse parallel zueinander angeordneten und in parallelen Führungsschienen des Gehäuses gleitbar gelagerten Printplatten (12) und die Negativ- bzw. Positivteile (16', 16) an der Rückwand (10a) des Gehäuses (10) befestigt. Dadurch wird erreicht, daß sowohl beim Kunden als auch in der Montageabteilung des Herstellers Schäden, die durch eine falsche Lokalisierung einer Printplatte im Einschubgehäuse bedingt sind, prinzipiell ausgeschlossen werden (Fig. 3, 3a und 3b).
Patent DE-3249550-C2 (DE)
Title: Unbemannter Flugkörper
IPC: F16D7/02
Filed: 1982-11-05
Granted: 1985-02-07
Abstract: Unbemannter Flugkörper, der in einem Behälter transportiert und aus dem Behälter mittels eines Hilfsantriebes nach Lösung einer Arretierung gestartet wird und der während des Marschfluges durch ein Propellertriebwerk antreibbar ist, wobei eine Reibschlußkupplung (64, 65) am Flugkörper vorgesehen ist, die ohne Zuführung von Energie von außen mittels des Antriebes (7) den innerhalb des Behälters (1') stillstehenden Propeller (6) mit dem bereits im Behälter laufenden Antriebsmotor (7) nach Verlassen des Behälters kuppelt.
Patent DE-3301722-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur paßgerechten Zuführung von Bogen an bogenverarbeitenden Maschinen
IPC: B65H9/20
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-03-07
Abstract: Bei der paßgerechten Zuführung von Bogen an bogenverarbeitenden Maschinen wird die Ausrichtung der Bogen mit Hilfe einer Abtasteinrichtung, die von der auszurichtenden Bogenkante passiert wird, vorgenommen. Bei dieser im wesentlichen senkrecht zu der auszurichtenden Bogenkante ausgeführten Bewegung der Bogen wird ein Signal erzeugt, und abhängig von diesem Signal wird der Bogen um eine vorgegebene Strecke in die paßgenaue Position bewegt.
Patent DE-3301796-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung des Entwicklers von einer photoleitfähigen Fläche
IPC: G03G21/00
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei einer Reinigungseinrichtung mit Magnetbürste wird ein Toner entfent, welcher nicht-übertragen auf der Oberfläche eines photoleitfähigen Elements zurückgeblieben ist. Der Resttoner wird durch eine rotierende Hülse angezogen und auf dieser gehalten, auf welcher dann ein magnetischer Träger eine Magnetbürste bildet. Der von der Magnetbürste getrennte, magnetische Träger und der Resttoner werden durch eine Elektrode voneinander getrennt, welche in einer Kreislauf-Trägerzuführbahn angeordnet ist, um ein starkes elektrisches Feld zu erzeugen. Der auf diese Weise getrennte Träger wird dann zu der Hülse zurückgeleitet. Die Elektrode kann die Form einer Rolle, einer Platte oder eines Drahtes aufweisen. Der Resttoner auf dem photoleitfähigen Element hat eine Ladungsmenge, die im vorhinein durch eine Entladeeinrichtung verringert worden ist. Eine beträchtliche Resttonermenge wird dann durch eine Fellbürste von dem photoleitfähigen Element abgeschabt. Eine gewünschte Trägermenge wird dann entladen und entsprechend der Abnahme des Reinigungsvermögens der Einrichtung automatisch nachgefüllt.
Patent DE-3303582-C2 (DE)
Title: Tubus zur wahlweisen Endotracheal- oder Ösophagusobturator-Beatmung
IPC: A61M16/04
Filed: 1983-02-03
Granted: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Tubus zur Endotracheal- oder Ösophagusobturator-Beatmung mit einer Ballonmanschette am Tubusende. In den Tubus führen zwei getrennte Kanäle (1, 2), von denen einer sich nur bis zu einem Bereich in der oberen Hälfte erstreckt und darin mehrere Luftaustrittsöffnungen (14) aufweist, und der andere bis an das untere Tubusende reicht. Der Tubus soll dabei so ausgebildet sein, daß er auch von Personen ohne Spezialausbildung angewendet werden kann und sein Außendurchmesser soll ausreichenden Luft- und Sauerstoffdurchlaß ermöglichen. Dies wird erreicht, indem beide Kanäle (1, 2) von der Tubuswandung (3) und einer den Tubus teilenden Zwischenwandung (16) gebildet werden. Der erste Kanal (1) ist an seinem unteren Ende abgeschlossen. Die Luftaustrittsöffnungen sind in der Tubuswandung (3) vorgesehen.
Patent DE-3326498-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei mit einer Wärmepumpe ausgestatteten Gebäuden
IPC: E06B7/02
Filed: 1983-07-22
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei mit einer Wärmepumpe ausgestatteten und mit einer Belüftung versehenen Gebäuden, wobei die Fenster als Wärmetauscher dienen und zwischen einer äußeren Mehrschichtverglasung und einer inneren Verglasung einen von unteren Einströmöffnungen im Rahmen zu oberen Ausströmöffnungen im Rahmen aufsteigenden Luftstrom aufweisen, bei der im unteren Querrahmen des Flügels ein mit nach außen führenden Einströmöffnungen verbundener und sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Fensters erstreckender Verteilkanal angeordnet ist, der durch Schlitzöffnungen, die sich im wesentlichen über die gesamte Rahmenbreite erstrecken, mit dem Scheibenzwischenraum zwischen beiden Verglasungen verbunden ist und der obere Querrahmen einen analogen Verteilkanal aufweist, der über Schlitzöffnungen mit dem Scheibenzwischenraum und über Lufteinströmdüsen mit dem Innenraum verbunden ist, deren Breite wesentlich kleiner ist als die Länge des Verteilkanals.
Patent DE-3335917-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum regenerativen Vorwärmen eines Verbrennungsluftstromes mit einem heißen NO↓x↓-haltigen Rauchgasstrom und zum Vermindern des in den Rauchgasen enthaltenen NO↓x↓
IPC: F23J15/02
Filed: 1983-10-03
Granted: 1986-12-11
Abstract: Vorrichtung nach Art eines Luftvorwärmers zur Vorwärmung der Verbrennungsluft für einen Verbrennungsprozeß durch Beaufschlagung mit heißen, NOX-haltigen Rauchgasen aus einem eigenen oder fremden Verbrennungsprozeß mit gleichzeitiger Verminderung des in den Rauchgasen enthaltenen NOX, wobei unter Einsatz eines an sich bekannten Luftvorwärmers in regenerativer oder rekuperativer Bauart die rauchgasseitige Oberfläche der Wärmetauschelemente mit einer als Katalysator für die NOX-Reduktion wirkenden Beschichtung versehen ist und wobei die Beschichtung auf den Wärmetauschelementen ausschließlich im Bereich mit einer Rauchgastemperatur oberhalb der Kondensationstemperatur der Reaktionsprodukte aus den im Rauchgas enthaltenen Stoffen und dem zugegebenen Reduktionsmittel vorgesehen ist und wobei auf Einzelelementen stromab in Hintereinanderanordnung eine Katalysatorbeschichtung vorgesehen ist, bei der jede Schicht optimale Reaktionsbedingungen für die in diesem Bereich vorherrschende Rauchgastemperatur liefert.
Patent DE-3405641-C2 (DE)
IPC: B21C1/24
Filed: 1984-02-17
Granted: 1991-07-25
Abstract: 1. Method of drawing a seamless metal tube (1) in which a pressed and/or rolled metal tube (1) is reduced both in diameter and also in wall thickness by means of a plurality of successively arranged drawing dies (5, 9), floating mandrels (2a-2f) arranged within the tube (1) in the region of the drawing dies (5, 9) and driven traction members (6) positioned following the drawing dies (5, 9) in which the mandrels, which are arranged in sequence correlated to the dies (5, 9), are introduced together into the end of the length of tube to be drawn and are set to function in succession by the formation of depressions (21) in the metal tube, and the length of tube is provided with a necked-down region, characterised in that the necked-down region (4) is stepped, the number of steps (4a-4f) corresponds to the number of successively arranged drawing dies, and the diameters of the steps (4a-4f) in the same way decrease in accordance with the internal width of the successively arranged drawing dies (5, 9).
Patent DE-3991109-C2 (DE)
Title: Temp. and volume control valve assembly
Inventor: NICKLAS JAMES R
IPC: F16K11/20
Filed: 1989-09-08
Granted: 1997-05-07
Abstract: The mixing valve (10) has a modular cartridge (60) rotatably mounted in housing (12). The cartridge has a bottom volume control valve plate (58) attached to a lower section (62) housing a pressure balance valve (80). The lower section is secured to an upper section (120) that rotatably receives a temperature control plate (150).  The plates (58) and (150) are both rotatable about a common axis (64). The plate is controlled by operation of stem (180) attached to handle (34).  The plate is controlled by stem (160) which is operated by knob (38). An insert (250) allows the knob (38) to operate even when hot and cold water supplies are inverted. A splined hot water stop ring (228) sits in handle (34) and adaptably limits rotation of knob for a selected maximum water temperature.  Outer seals assure that all water flows through cartridge when the volume is set for partial flow.
Patent DE-4227448-C2 (DE)
Inventor: GAWEHN EBERHARD
IPC: E05B9/08
Filed: 1992-08-19
Granted: 1994-11-03
Abstract: The safety-lock cylinder of a door (16) has a passage bore (3) in the transverse direction in its lower part for a securing screw (6). The object according to the invention is, therefore, to provide a lock security which, by the use of as many of the hitherto known individual parts as possible, from the lock cylinder (1) to the lock case (2), prevents an unauthorised removal or exchange of the lock cylinder (1) and, if possible, is also to be capable of being retrofitted. It is therefore necessary to arrange in the lock case (2) an interlock unit (5) which is equipped with a continuous orifice (8) aligned with the passage bore (3) of the safety-lock cylinder (1). <IMAGE>
Patent DE-4442753-C2 (DE)
Inventor: SCHULER JOACHIM
IPC: C07F7/14
Filed: 1994-12-01
Granted: 2002-04-25
Abstract: Alkylhydridochlorosilanes of formula R(4-n-)SiClnHm (I), obtd. by catalytic reaction of alkylchlorosilanes of formula R(4--)SiClp (II) with H2, are claimed: m, n = 1 or 2 and (m+n) = at most 3; R = 1-5 C alkyl; p = 1, 2 or 3.
Patent NL-1001632-C2 (NL)
Title: Arrangement for carrying out operations on aircraft exterior
Inventor: PRINS WILLEM FREDERIK
IPC: B64F5/00
Filed: 1995-11-10
Granted: 1997-05-13
Abstract: The arrangement consists of supports which are mounted on wheels on either side of the aircraft and can be moved towards the aircraft on rails. The supports consist of a cross beam (4) and columns (5). The cross beams extend beyond the columns and are connected to the columns in such a way that they can hinge about a vertical axes (4a). The supports are wide apart to allow entry of the aircraft between them after which they are moved close to the aircraft with their own drives. A number of support columns are mounted on the cross beams (4) which can be swung about the vertical axes. The support columns carry heads (8) on which special de-icing equipment with jets, are mounted. The jets are connected to tanks with de-icing fluid. The support columns also carry rotating brushes.
Patent NL-1002257-C2 (NL)
Title: Fence with vertical bar grilles between posts
Inventor: RUIGROK FRANCISCUS BERNARD MAR
IPC: E04H17/14
Filed: 1996-02-06
Granted: 1997-08-07
Abstract: The posts (1) are fixed in the ground, and accommodate grilles (2) between them. The latter consist of top and bottom horizontal members (4) joined to each other by upright bars (5). Each horizontal member has a pin of predetermined length at each end and which fits in a hole in the side of the post which is directed towards it. The pins can be screwed to take one or more fixing nuts, and the holes can be formed in a mounting bracket fixed to the post at its central area, typically at its central portion, forming spring ends.
Patent NL-1004171-C2 (NL)
Title: Holder for smart card activated by fingerprint detection
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUCAS HOGEN
IPC: G06K7/00
Filed: 1996-10-02
Granted: 1998-04-06
Abstract: The card (2) is inserted in the holder (1) so that the fingerprint detector (4) lines up with the hole in the rear of the holder and signals can pass between the circuits on the card and those on the holder. The user inserts an index finger (3) into the detector hole and uses the thumb to press the switch (7) which triggers validation. The holder has LEDs which illuminate the fingerprint, so that a charge coupled device can detect the image. After validation, the user presses the other switch (11). The circuits on the card then interrogate the card and display the remaining value data on an LCD numerical read-out (10).
Patent NL-1017392-C2 (NL)
Title: Steering actuator device for motor vehicle with electric motor connected to screw device, includes reserve electric motor
Inventor: KAPAAN HENDRIKUS JAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-02-19
Granted: 2002-08-20
Abstract: The steering actuator device (1) comprises a screw actuator (3) housed inside a casing (2), the screw device comprising a screw (4) and a nut (5) which can be rotated relative to each other. The screw or nut includes parts (6, 7) which protrude beyond the end of the casing and are provided with coupling devices (8, 9) to which a steerable vehicle wheel can be connected. One electric motor (10) has a stator (11) secured to the casing and a rotor (12) connected to the screw device. The screw actuator (3) can be driven by a back-up electric motor (13).
Patent NL-1018854-C2 (NL)
Title: Vehicle, e.g. lorry or semitrailer, has two steerable axles secured to pair of sub=frames pivotally mounted on chassis
Inventor: VEENHUIS THEODORUS JOHANNES ED
IPC: B62D7/14
Filed: 2001-08-30
Granted: 2003-03-03
Abstract: Two sub-frames (5, 8) are pivotally mounted on the vehicle chassis (2) via horizontal hinge axes (7, 9). A first axle (4) secured to the first sub-frame (8) is rotatable about a vertical axis (12) and a second axle (3) is secured to the second sub-frame (5). A spring device (10) is fitted between the two sub-frames.
Patent NL-1022149-C2 (NL)
Title: Curtain hook, has toothed profile on one side of flange cooperating with counter profile on sleigh
Inventor: WATERSCHOOT PETRUS CORNELIUS M
IPC: A47H13/14
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-06-15
Abstract: The side of a flange (4) facing a strip (2) has a first stop surface for guiding a sleigh (3) and the side facing away from the strip has a toothed profile (5) for cooperating with a counter-profile (9) on the sleigh. The hook comprises a strip, at least one flange protruding from at least one side of the strip, at least one sleigh engaged with and movable relative to the flange and a hook piece connected to the sleigh.
Patent NL-1022287-C2 (NL)
Title: Building with flats, used for e.g. student accommodation, has separate living areas accessible via auxiliary doors communicating with entrance space behind main front door
Inventor: GARRITSEN ERIK
IPC: E04H1/04
Filed: 2002-12-31
Granted: 2004-07-01
Abstract: The building (1) contains flats (2, 3) with a main front door (4) providing access from the building entrance hall (20, 22) and at least one of the flats behind this door includes an entrance space (21) with at least one first auxiliary entrance door (5) and second auxiliary entrance door (6). The first auxiliary door provides access to a first living area (7) in the flat and the second auxiliary door provides access to a separate second living area (8) in the flat.
Patent NL-1028416-C2 (NL)
Inventor: BROUWER STEFAN FRITS
IPC: B60R1/074
Filed: 2005-02-25
Granted: 2006-09-06
Abstract: A hinge construction for a wing mirror unit for a motor vehicle including a first hinge part for mounting on a motor vehicle and a second hinge part, pivotably connected therewith, for supporting a wing minor unit. In an embodiment, the first and second hinge parts cooperate via a rack-and-pinion guide and a drive mechanism having a disengageable coupling. The drive mechanism and the rack-and-pinion guide cause the hinge parts upon pivoting to rotate and translate relative to each other. The disengageable coupling is operatively configured to disengage the motor and the gear drive from the first hinge part. The invention also relates to a wing mirror unit provided with embodiments of a hinge construction.
Patent NL-1034280-C2 (NL)
Title: Sinker weight for angling, contains lead free filler weights located in cavity which is sealed with cap
Inventor: NUMMERDOR HERMANUS MARINUS
IPC: A01K95/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2009-09-29
Abstract: The sinker contains a cavity (2, 3) with an opening which can be sealed with a cap (1). One or more filler weights (5, 6) can be placed inside the cavity.
Patent NL-2001451-C2 (NL)
Title: Chewing gum collection device for use in public space, has container in which chewing gum is absorbable, and pavement tile with top surface and under surface, where top surface includes recess
Inventor: DAVIDS ERIK JOHAN WALTER
IPC: E01C9/00
Filed: 2008-04-07
Granted: 2009-10-12
Abstract: The device (20) has a container in which a chewing gum is absorbable, and a pavement tile (1) with a top surface (2) and an under surface (3), where the top surface includes a recess (4). A grid (6) is provided with lattice bars (7), where the spacing of the lattice bars is such that a discarded gum easily enters into the recess. An independent claim is also included for a public space comprising a walkable surface.
Patent NL-2005047-C2 (NL)
Inventor: BRASPENNING JOHAN GEORGE HEINRICH
IPC: B05B13/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-01-10
Abstract: Device for carrying out surface treatment on large objects, such as spray-painting of ships. In the prior art, a substantial proportion of the spray mist is deposited elsewhere, which is unwanted. The device proposes an enclosure which is movable along the hull of the ship, from which the spray-painting operation can be carried out through an opening disposed in the enclosure. An air curtain extending to the hull of the ship is present around this opening, through which it is not possible for spray to escape between the enclosure and the ship's hull. An extraction facility for mist is present in the enclosure and supply openings for air are provided. The enclosure consists of a housing which is accessible via a door.
Patent SE-522225-C2 (SE)
Title: Barrier for preventing access to area adjoining railway track, comprises height adjustable posts secured to ends of flexible or telescopic rods coupled to rail
Inventor: PETTERSEN OLA
IPC: E01F13/02
Filed: 2000-01-17
Abstract: The barrier (1) comprises a number of posts (2) which can be fixed at a given distance from the track rails (3). Each post is connected to a fastener device (4) which can be quickly attached to a rail (3), the device comprising either a flexible rod or a telescopic rod arrangement. The opposite end of the device to the rail is provided with a fastener (9) for fixing the post in the desired vertical position.
Patent SE-516868-C2 (SE)
Inventor: ERIKSSON MATTIAS
IPC: A01K1/12
Filed: 2000-06-02
Abstract: The invention relates to a rotary parlour for milking of animals. The parlour comprises a rotary platform ( 3 ) arranged to constitute a support surface for the animals, stalling means arranged to divide the platform ( 3 ) into stalls for receiving individual animals ( 1 ), driving means arranged to rotate the platform ( 3 ) and milking means ( 11 ) arranged to be attached to the animals ( 1 ). The platform ( 3 ) comprises a number of platform modules ( 8 ) each having a front edge ( 9 ) connected to a rear edge ( 10 ) of another platform module ( 8 ) at a determined angle of at least two possible angles in relation to each other in such a manner that the platform ( 3 ) obtains an annular extension having a size related to said determined angle.
Patent SE-516627-C2 (SE)
Inventor: EFRALMSSON LARS
IPC: H01F5/06
Filed: 2000-06-07
Abstract: The present invention relates to an insulated electric cable (8) that has one or more conductors (4). With the intention of reducing the winding space, improving cooling, reducing stray flux and therewith improving the efficiency of apparatus and devices that include cable windings, the insulation of the cable in the cable winding has been given a varying thickness. The concept of providing the electric cable with insulation that varies in thickness can be utilised with both AC-cables and DC-cables. Moreover, the nature of the voltage concerned need not be decisive in the manufacture of the cable. The thickness distribution of the insulation may be linear (11) or non-linear (12), depending on the adaptation to the desired field strength distribution. The invention enables smaller, fewer and more effective apparatus and devices to be constructed.
Patent SE-525947-C2 (SE)
Title: Head restraint for use in e.g. car, has locking plates with recess and locking tongues to interact with locking plate fitted to shaft and locking notches on support legs, respectively
Inventor: KARLBERG RUNE
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-01-19
Abstract: An adjusting arrangement (6) has a locking plate (26) with recess to interact with a locking plate fitted to a horizontal shaft (20). The locking plate has teeth with locking positions between them to lock the position of a casing (2) around the shaft. Another locking plate (33) has locking tongues that interact with the locking notches (22) on the support legs of a support (5) to lock casing position along the legs.
Patent SE-527925-C2 (SE)
Inventor: SOEDERSTROEM KENT
IPC: G06F21/62
Filed: 2004-07-09
Abstract: The invention concerns a method for the decryption of encrypted information stored in the form of computer records (20) in a database (10). Metadata is stored together with the information content of a computer record, whereby metadata controls the processing of information in the computer records (20) through information being limited by access rules that are defined by protected objects (16) intended for decryption, whereby the protected objects (16) are linked to metadata.
Patent SE-527996-C2 (SE)
Inventor: SUNDSTROEM STAFFAN
IPC: A61B/
Filed: 2004-12-21
Abstract: The invention relates to a device for removal of bothersome acrochordons or skin tags from the skin. The device has an adhesive surface which allows manipulation and locking of the skin tag in such a way that acrochordon ectomic strangulation can occur without anesthetic or risk for bleeding or infections. The device includes three parts with one or several surfaces, the edges of which can be pivoted, folded, rotated or bent in relation to each other, whereby a more or less elastic strangulation of the skin tag causes an occlusion of the blood flow. The skin tag is simultaneously sealed to the skin surface and concealed by the device which makes the painless ectomic process cosmetically acceptable.
Patent SE-528322-C2 (SE)
Inventor: OLSSON AAKE
IPC: B62M27/02
Filed: 2005-09-08
Abstract: A tracked vehicle, especially a snow scooter, that has two laterally spaced-apart front drive-track assemblies (10), each of which is turnable around a substantially vertical axis and which are coupled for common turning. Each drive-track assembly is carried by a vehicle chassis (11) via a vertically movable link device, which in respect of vertical turning rests against the chassis via a spring-damper assembly (7), and the drive-track assemblies are mechanically coupled by a parallel steering mechanism (23-26), which is maneuverable by a driver of the vehicle.
Patent SE-528187-C2 (SE)
Inventor: MAEKELAE HANNU
IPC: G05D1/02
Filed: 2005-09-22
Abstract: A method of initializing the position and direction of a mining vehicle, and a mining vehicle. An environmental model and route points are stored in a control system of the vehicle. The environment of the vehicle is scanned, and scanned points are generated based on obstacles observed. The control system is arranged to determine coordinates of the scanned points by using the position of the route points within a search range and at least one direction. The coordinates calculated for the scanned points are compared with the environmental model. Such a route point and direction are selected as initial values for the mining vehicle, by which the generated coordinates of the scanned points best match the environmental model.