baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062219-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/10
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1). Zu einer hydrodynamischen Schmierung schlägt die Erfindung Keilspalte (24) zwischen Axialscheiben (16) und einem Hohlrad (2) und einem Ritzel der Innenzahnradpumpe und/oder Bohrungen (25) durch die Axialscheiben (16) vor, die mit einem Saugbereich (8) der Innenzahnradpumpe (1) kommunizieren und bei einem Drehantrieb des Hohlrads (2) und des Ritzels die Ausbildung eines Schmierfilms zwischen den Axialscheiben (16) und dem Hohlrad (2) und dem Ritzel vergleichbar einer hydrodynamischen Schmierung eines Axial-Gleitlagers ausbilden.
Patent DE-102010063127-A1 (DE)
Title: Flüssige, oral applizierbare pharmazeutische Zusammensetzungen enthaltend 5-Chlor-N-({(5S)-2-oxo-3-[4-(3-oxo-4-morpholinyl)-phenyl]-1,3-oxazolidin-5-yl}-methyl)-2-thiophencarboxamid
Inventor: MOTZKUS SUSANNE DR
IPC: A61P7/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssige pharmazeutische Zusammensetzungen, die 5-Chlor-N-({(5S)-2-oxo-3-[4-(3-oxo-4-morpholinyl)-phenyl]-1,3-oxazolidin-5-yl}-methyl)-2-thiophencarboxamid enthalten, deren Herstellung und ihre Verwendung zur Prophylaxe und/oder Behandlung von Erkrankungen.
Patent DE-102010063832-A1 (DE)
Title: Leiterbahnsicherung
Inventor: STEINER SASCHA
IPC: H01H85/046
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Leiterbahnsicherung (1) für ein elektrisches oder elektronisches Gerät, aufweisend einen ersten und zweiten Anschlussbereich (2a, 2b), einen zwischen dem ersten und zweiten Anschlussbereich (2a, 2b) angeordneten, sich nicht linear erstreckenden Durchbrennbereich (3), und einen zusammenhängenden Abdeckungsbereich (4), welcher wenigstens jeweils teilweise über dem ersten und zweiten Anschlussbereich (2a, 2b) und dem Durchbrennbereich (3) angeordnet ist, wobei der Durchbrennbereich (3) und der Abdeckungsbereich (4) derart zueinander angeordnet sind, dass wenigstens ein Auslösebereich (3a) des Durchbrennbereichs (3) nicht von dem Abdeckungsbereich (4) abgedeckt, aber beidseitig von dem Abdeckungsbereich begrenzt ist.
Patent DE-102011001719-A1 (DE)
Title: Türschließersystem
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F7/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschließersystem (1) aufweisend einen Türbetätiger (10) und eine Montageplatte (11), wobei die Montageplatte (11) zur Montage des Türbetätigers (10) an einer Aufnahme dient, wobei der Türbetätiger (10) an der Montageplatte (11) befestigbar ist, wobei die Montageplatte (11) Halteabschnitte (12) und der Türbetätiger (10) den Halteabschnitten (12) zugeordnete Gegenhalteabschnitte (13) aufweist, wobei durch ein orthogonales Aufsetzen und ein seitliches Verschieben oder Verdrehen des Türbetätigers (10) entlang einer Befestigungsrichtung (14) auf der Montageplatte (11) eine Montagebewegung definiert ist, bei der die Halteabschnitte (12) mit den Gegenhalteabschnitten (13) zumindest abschnittsweise miteinander in klemmenden Eingriff gelangen, bei der ein als Ausklinkung ausgebildetes Rastmittel (20) an der Montageplatte (11) und ein Gegenrastmittel (30) mit wenigstens einer Rastnase (31) an dem Türbetätiger (10) angeordnet sind, wobei die wenigstens eine Rastnase (31) zum Verrasten mit dem Rastmittel (20) bei Abschluss der Montagebewegung ausgebildet ist, wobei jede Rastnase (31) wenigstens eine Anschlagfläche (32) zum Anschlag des Rastmittels (20) aufweist, die geneigt zu der Befestigungsrichtung (14) verläuft, und wobei das Rastmittel (20) oder das Gegenrastmittel (30) federelastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102011005521-A1 (DE)
Title: Leerlaufstoppvorrichtung, Motorstartsystem und Motorstartverfahren
Inventor: IZUMOTO RYOH
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Eine Leerlaufstoppvorrichtung ist in einem Fahrzeug montiert und stoppt und startet den Fahrzeugmotor automatisch. Ein Mikrocomputer ist mit einer Leerlaufstoppfunktion versehen, um den Motor automatisch zu stoppen, wenn eine vorbestimmte Stoppbedingung festgestellt wird, und den Motor automatisch zu starten, wenn eine vorbestimmte Startbedingung während des Stopps des Motors festgestellt wird. Eine Erkennungseinheit erkennt, dass die durch das Senken der Fahrzeugbatteriespannung erhaltene Versorgungsspannung des Mikrocomputers geringer ist als die Mindestbetriebsspannung des Mikrocomputers. Eine Speichereinheit speichert Spannungsverringerungsinformationen ungeachtet des Zustands des Mikrocomputers, wenn die Versorgungsspannung geringer als die Mindestbetriebsspannung ist. Eine Stromsteuereinheit veranlasst einen Kondensator, der dem Strom zum Antreiben des Anlassers des Motors entsprechende elektrische Ladungen speichert, dem Anlasser beim Starten des Motors Strom zuzuführen, wenn die Spannungsverringerungsinformationen in der Speichereinheit gespeichert sind.
Patent DE-102011010646-A1 (DE)
Title: Warmwerkzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SERIN KAZIM
IPC: B21B25/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warmwerkzeug (1), insbesondere einen Lochdorn oder eine Walzstange zur Herstellung von nahtlosen Rohren oder einen Schmiededorn zum Warmschmieden von rohrförmigen Werkstücken aus Metall, das einen Werkzeug-Grundkörper (2) aufweist, wobei der Werkzeug-Grundkörper (2) zumindest in einem Arbeitsbereich (3) mit einer Beschichtung (4) versehen ist. Um eine verbesserte Festigkeit der Beschichtung auf dem Werkzeug-Grundkörper zu erzielen, sieht die Erfindung vor, dass der Werkzeug-Grundkörper (2) eine Oberflächen-Profilierung (5) aufweist und dass auf die Oberflächen-Profilierung (5) die Beschichtung (4) aufgebracht ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Warmwerkzeugs.
Patent DE-102011016014-A1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Blendrahmen für bereits montierte Fenster
Inventor: KACZMAREK PETER
IPC: E06B1/36
Filed: 2011-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nachrüstbarer Blendrahmen für bereits montierte Fenster, welcher eine der Größe des Fensters angepasste und wenigstens entlang einer Fensterrahmenfläche anzuordnenden Profilleiste (1) mit einer Grundschiene (2) und daran angeordneten Funktionsflächen und Funktionsschienen aufweist, wobei die Profilleiste (1) eine zur Rahmenkonstruktion des Fensters parallel verlaufende Aufnahmefläche (8) gewählter Breite mit einer daran in einem annähernd rechten Winkel angeordneten Klemmschiene (4) aufweist, die Profilleiste (1) entgegen der Anordnung der Aufnahmefläche (8) eine aus Profilausgleichsfläche (9), Auflagefläche (6) und Ablaufkante (5) gebildete Winkelkonstruktion aufweist und der Abstand der Ablaufkante (5) zur Grundschiene (2) kleiner ist als der Abstand der Kante der Klemmschiene (4) zur Grundschiene (2).
Patent DE-102011051234-A1 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung und -verfahren und elektrisches Lenkhilfesystem, welches dieselbe verwendet
Inventor: URYU NOBUHIKO
IPC: H02P27/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Wenn ein Inverter (601, 602) oder ein Spulensatz (801, 802) eines Systems in einer Motoransteuervorrichtung (2), welche zwei Leistungsversorgungssysteme hat, ausfallt oder einen Fehler hat, wird ein Leistungsversorgungsrelais (551, 552) eines fehlerhaften bzw. ausfgefallenen Systems abgeschaltet (S50). In diesem Falle wird, während ein Fortbewegungsgeschwindigkeitserfassungswert geringer ist als ein vorbestimmter Grenzwert (S80: NEIN), eine Stromversorgung zu einem Motor (80) durch das andere System, welches normal arbeitet, gestoppt, um dadurch die Ansteuerung bzw. den Antrieb des Motors zu stoppen und kein Lenkunterstützungsdrehmoment (S90) zu erzeugen. Demnach wird ein Fahrer veranlasst werden, sicher von dem Auftreten des Fehlers bzw. Ausfalls Kenntnis zu nehmen.
Patent DE-102011056432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines Objektes in einem Radarfeld
Inventor: LEHNING MICHAEL DR
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Erfassung eines Objektes in einem Radarfeld (2.2), bei dem in einem Radarfeld (2.2) eines Radargerätes (2), welches mit einem Radarsender (2.1) und einem Radarempfänger (2.3) ausgestattet ist, ein Simulator (3) ortsfest angeordnet wird, der geeignet ist, ein Geschwindigkeitsprofil zu simulieren, und der Simulator (3) so angesteuert wird, dass er wenigstens ein vorgegebenes, untypisches Geschwindigkeitsprofil simuliert, welches keinem zu erwartenden, sich bewegenden Objekt zugeordnet werden kann, womit der Radarempfänger (2.3) zusätzlich zu Reflektionssignalen von sich durch das Radarfeld (2.2) hindurch bewegenden Objekten durch den Simulator (3) verursachte Simulatorsignale empfängt und aus diesen eine dem untypischen Geschwindigkeitsprofil zugeordnete Zustandsinformation abgeleitet wird.
Patent DE-102011076849-A1 (DE)
Title: Active suspension integrated chassis system for motor car, has control system for controlling rotational direction and rotational speed of electromotor, and controllable valve arranged between lines for switching pump into idling operation
Inventor: SEUFERT ROBERT
IPC: B60G21/06
Filed: 2011-06-01
Abstract: The system has a chassis frame supported against a structure over hydraulically-acted actuators. A hydraulic system is controlled by a chassis control system (11), and comprises a pressure-regulated hydro pump i.e. reversing pump (1), provided with two outlets (3, 7). Two lines (4, 8) are guided from the outlets of the pump to respective connections of a double-acting actuator. The control system controls rotational direction and rotational speed of an electromotor (2). An openable controllable valve (13) is arranged between the lines for switching the pump into idling operation. The double-acting actuator is designed as a hydraulic swivel motor or hydraulic double-acting adjusting cylinder.
Patent DE-102011076862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geschäumter Tapeten
Inventor: SCHMITT ACHIM
IPC: C08J9/30
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer geschäumten Beschichtung auf einem bahnförmigen Substrat, wobei das Substrat ganz oder teilweise mit einem Beschichtungsmittel beschichtet wird, die aufgetragene Schicht bei einer Temperatur oberhalb von 70 °C getrocknet wird und das Beschichtungsmittel als Schaum aufgetragen wird, wobei ein wässriges Beschichtungsmittel enthaltend Polymere ausgewählt aus Poly(meth)acrylaten, Maleinatpolymeren oder Ethylenvinylacetatpolymeren eingesetzt wird, und das Beschichtungsmittel durch ein zugeführtes inertes Gas geschäumt wird.
Patent DE-102011077655-A1 (DE)
Title: Machine element for electrical machine used in motor vehicle, has polymer layer whose boundary area is formed with microstructure in non-coated region
Inventor: SPINNER ALEXIS
IPC: H02K1/04
Filed: 2011-06-16
Abstract: The machine element (10) has a polymer layer (18). The surface of boundary area (22) of the polymer layer is formed with microstructure in a non-coated region. The average distance between two projections and two recesses of the microstructure is set in the range of 2-500 mu m. The shaft (16) is provided for driving the rotor of the in-tank fuel pump in which an armature (12) is connected. The armature is provided adjacent to the commutator (14). An independent claim is included for method for manufacturing machine element.
Patent DE-102011078619-A1 (DE)
Title: LED light source has electrically conductive connections which are provided with respect to conductor tracks, mounting portions and reserve area for bridging the defective LED chip
Inventor: GAERTNER CHRISTIAN DR
IPC: H01L21/66
Filed: 2011-07-04
Abstract: The LED light source (10) has several LED chips (1,1a) which are arranged on a carrier. The support is provided with mounting portions (3), conductor tracks (4) and reserve area (5). The LED chip is mounted on mounting portion. The mounting portions, LED chip, conductor tracks and/or reserve area are electrically connected with respect to each other using electrically conductive connections (6,6a,7,7a). The electrically conductive connections are provided with respect to conductor tracks, the mounting portions and reserve area for bridging the defective LED chip (1a). An independent claim is included for method for manufacturing LED light source.
Patent DE-102011079498-A1 (DE)
Title: Solar cell module for use on roof for forming solar cell arrangement, has bus bars cast in injection molded housing together with solar cells, and including contact elements, which are placed in edge regions of housing
Inventor: KOPACZ UWE
IPC: H01L31/048
Filed: 2011-07-20
Abstract: The module (20) has an injection molded housing (22) encapsulating solar cells (23) and formed by casting. The housing includes a front housing part (22a) over a front side of the cells, where the part is permeable for sunlight. Bus bars (21) are cast in the housing together with the solar cells. The bus bars include contact elements e.g. plug contacts, which are placed in edge regions of the housing. A rear housing part (22b) is made of high-stable plastic. The front housing part is made of high-grade transparent plastic. The housing is made of polymethyl methacrylate (PMMA) or polycarbonate. An independent claim is also included for a solar cell arrangement.
Patent DE-102011082642-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAFF MICHAEL
IPC: F02M59/10
Filed: 2011-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Pumpenelement (4), das einen Pumpenkolben (6) aufweist, der durch einen Nocken (8) einer Antriebswelle (2) zumindest mittelbar in einer Hubbewegung angetrieben wird. Der Nocken (8) weist wenigstens einen Saugbereich (8a) und wenigstens einen Förderbereich (8b) für den Pumpenkolben (6) auf. Der wenigstens eine Förderbereich (8b) des Nockens (8) ist so ausgelegt, dass die Geschwindigkeit (v) des Pumpenkolbens (6) in einem Anfangsbereich (A) des Förderbereichs (8b) auf einen Maximalwert (vmax) zunimmt und zum Ende des Anfangsbereichs (A) für den restlichen Bereich (B) des Förderbereichs (8b) wieder gegenüber dem Maximalwert (vmax) abnimmt.
Patent DE-102011084912-A1 (DE)
Title: Umlufteinheit mit Umluftfilterelement für Dunstabzugshaube
Inventor: WILDE THOMAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2011-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlufteinheit für eine Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (32) und mindestens einem Umluftfilterelement (30). Die Umlufteinheit (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Umluftfilterelement (30) in einem Aufnahmerahmen (36) lösbar gehalten ist und der Aufnahmerahmen (36) an dem Gehäuse (32) der Umlufteinheit (3) über eine Linearführung (31) verschiebbar befestigt ist.
Patent DE-102011087287-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsaufsatz für ein elektrisch betreibbares Küchengerät sowie Küchengerät
Inventor: CATER MATEJ
IPC: A47J43/046
Filed: 2011-11-29
Abstract: Bei einem Bearbeitungsaufsatz (1) für ein Küchengerät, der ein Getriebe (5) aufweist, ist das Getriebe (5) gegenüber dem Aufsatzgehäuse (12) mechanisch entkoppelt. Die Erfindung betrifft auch ein Küchengerät mit einem solchen Bearbeitungsaufsatz (1). Der erfindungsgemäße Bearbeitungsaufsatz (1) kann den Vorteil haben, dass Vibrationen des Getriebes (5) nicht oder nur in verringertem Maße auf das Aufsatzgehäuse (12) übergehen können.
Patent DE-102011088246-A1 (DE)
Title: Wasserhebesystem und Verfahren mit einem solchen System
Inventor: HENG THOMAS
IPC: F04D9/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserhebesystem, insbesondere Feuerlöschanlage für Offshore-Anlagen, wie Öl- und/oder Gasförderplattformen, oder Schiffe oder dergleichen mit einer eine Ansaugöffnung und eine Ausströmöffnung aufweisende Pumpe (3), einem eine Pumpeneinheit (4) und eine Turbineneinheit (5) aufweisendes Pumpen-Turbinenaggregat (6), wobei Pumpeneinheit (4) und Turbineneinheit (5) jeweils eine Ansaug- oder Eingangsöffnung und eine Ausströmöffnung aufweisen, und einer die Ausströmöffnung der Pumpeneinheit (5) des Pumpen-Turbinenaggregats und die Ansaugöffnung der Pumpe (3) verbindende und einen Volumenstrom (QS) führende Leitung (7). Erfindungsgemäß umfasst der Volumenstrom (QS) einen ersten Teilvolumenstrom (QF) und einen zweiten Teilvolumenstrom (QT), wobei eine den ersten Teilvolumenstrom (QF) führende Leitung (10) mit wenigstens einer Wasserentnahmestelle und eine den zweiten Teilvolumenstrom (QT) führende Leitung (11) mit der Eingangsöffnung der Turbineneinheit (5) des Pumpen-Turbinenaggregats (6) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren mit einem solchen System.
Patent DE-102011089590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer Sicherheitsüberwachung einer Steuereinheit
Inventor: PFAFFENEDER BERND
IPC: B60W50/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Funktionsüberwachung (118) einer Sicherheitsüberwachung (116) einer Steuereinheit (100) eines Aktuatorensystems eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels der Funktionsüberwachung (118) eine Überprüfung erfolgt, ob die Sicherheitsüberwachung (116) fehlerfrei durchgeführt wird, wobei die Sicherheitsüberwachung (116) durch eine erste Überwachungsinstanz (102) erfolgt und die Funktionsüberwachung (118) durch eine zweite Überwachungsinstanz (104) erfolgt, wobei die erste Überwachungsinstanz (102) ein Ergebnis der Sicherheitsüberwachung (116) in definierten Zeitabständen (114) als eine Information (110) an die zweite Überwachungsinstanz (104) sendet, wobei die erste Überwachungsinstanz (102) und die zweite Überwachungsinstanz (104) frei von einer gemeinsamen Schnittstelle (108) sind, wobei ein Empfang der Information (110) durch die zweite Überwachungsinstanz (104) durch Nutzung einer Schnittstelle (108) zwischen der zweiten Überwachungsinstanz (104) und der Steuereinheit (100) erfolgt, wobei die Information (110) in einem durch die Steuereinheit (100) uninterpretierbarem Format codiert ist.
Patent DE-102011108329-A1 (DE)
Title: Device for heating industrial water stored in animal drinking trough, has water heating unit and helical-shaped industrial water spacer that are arranged in container, and electrical resistor which is controlled by control unit
Inventor: BARWANITZ LOTHAR
IPC: A01K7/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: The heating device (10) has a pumping device that is provided in a water conduit. An electrical resistor is controlled by an electrical control unit. A buffer fluid such as water (20) is filled in a container (11). A heating unit for heating the water and a helical-shaped industrial water spacer (12) are arranged in the container. The electrical control unit is provided for controlling the temperature of the buffer fluid. Several heating rods (16) of the heating unit are projected into an inner space of the industrial water spacer.
Patent DE-102011111548-A1 (DE)
Title: Bürsten-Bandförderer
Inventor: HEMBERGER PETER
IPC: B65G15/42
Filed: 2011-08-24
Abstract: Es wird offenbart ein Bürsten-Bandförderer (10) zum Andienen eines Stückguts (22), das von einem Packroboter (32) automatisch aufgenommen und auf einen Versandladungsträger (56) gepackt wird, wobei der Bürsten-Bandförderer (10) aufweist: ein Gestell (12); Umlenkrollen (16), die drehbar im Gestell (12) gelagert sind; ein Band (18), das in einer Förderrichtung (24) längs um die Umlenkrollen (16) umläuft (20); wobei das Band (18) eine Transportseite (19) aufweist, die mit Fasern (26) versehen ist; wobei jede Faser (26) ein erstes und ein zweites Ende (64, 66) aufweist, wobei das erste Ende (64) jeder Faser (26) fest mit dem Band (18) verbunden ist und das zweite Ende (66) jeder Faser (26) frei aus der Transportseite (19) des Bands (18) vorsteht; wobei jede Faser (26) so weit aus der Transportseite (19) vorsteht, dass Zinken (28) eines Greifers (30) des Packroboters (32) unter das Stückgut (22), das auf den Fasern (26) steht, bewegbar sind; und wobei die Fasern (26) derart hart und stark sind und in einer Dichte auf dem Band (18) angeordnet sind, dass das Stückgut (22) auf den zweiten Enden (66) der Fasern (26) steht, ohne die Fasern (26) wesentlich durchzubiegen.
Patent DE-102011114312-A1 (DE)
Title: Device for winding of synthetic thread during melt-spinning process, for use in winding machine, has deflection rollers that are adjustably arranged transverse to spindles and are pivotable between angular positions
Inventor: MEISE HANSJOERG
IPC: B65H51/04
Filed: 2011-09-23
Abstract: The device has two symmetrically arranged winding units (1-1,1-2), and galette units (11) that are arranged above the winding units. The winding unit includes winding elements (8-1,8-2) that are aligned in parallel. The thread guides are arranged between galette unit and winding element for supply of the threads through winding elements. The deflection rollers (18-1,18-2) are adjustably arranged transverse to spindles (4-1,4-2) and are pivotable between angular positions. An independent claim is included for winding machine.
Patent DE-102011116602-A1 (DE)
Title: Production plant e.g. machine factory has cooling device designed as absorption chiller, that uses waste heat of machine tool to cool switchgear cabinet
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B23Q11/14
Filed: 2011-10-21
Abstract: The production plant (1) has air conditioning apparatus (6) for cooling a room (4) such as switchgear cabinet of production plant. The waste heat of a machine tool (2) is used by cooling device (8) designed as absorption chiller to cool the cabinet. The hydraulic components of the machine tool are adapted for relatively high temperatures.
Patent DE-102011118632-A1 (DE)
Title: Filterteil für Fluidleitungen
Inventor: WEH ERWIN
IPC: B01D35/28
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterteil für Fluidleitungen, bevorzugt Hochdruckleitungen mit Drücken im Bereich insbesondere 150 bis 900 bar, bevorzugt 200 bis 350 bar, insbesondere bevorzugt 700 bis 875 bar, zum Einsatz bevorzugt bei Befüllnippeln, Rückschlagventilen, Druckreglern, Flaschenventilen, Befüllkupplungen, Schaltventilen, Abreißsicherungen, Schnellkupplungen sowie als eigenständiges Filterelement mit einem Grundkörper und wenigstens einer Fluidöffnung, wobei Grundkörper und Fluidöffnung wenigstens teilweise von einem Filterelement überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement wenigstens teilweise ein Filtersieb bzw. ein Filtermesh mit wenigstens einer Filterlage mit einer Maschenweite insbesondere im Bereich von 0,1 μm bis 400 μm, bevorzugt 2 μm bis 100 μm, insbesondere bevorzugt 2 μm bis 40 μm ist.
Patent DE-102011121282-A1 (DE)
Title: Pipeline structure for paper machine, has throttle element that is moved up and down by spindle which is rotatably supported in screw fastening element by stopper nut, and shutoff valve which is arranged upstream to fitting element
Inventor: PESCH ANDREAS
IPC: F16K47/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: The pipeline structure has a T-shaped fitting element (1) provided with a branch portion (3). The fitting element is connected with a screw fastening element (2). A shutoff valve is arranged upstream to the fitting element. A throttle module (5) is connected with the branch portion of the fitting element. A movable throttle element (7) is moved up and down by a spindle (6) which is rotatably supported in the screw fastening element by a stopper nut (8).
Patent DE-102011121283-A1 (DE)
Title: Erweiterbare Instrumentengruppe
Inventor: WEYER HOLGER
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumentengruppe für ein Kraftfahrzeug, die zumindest ein Anzeigeinstrument (10) mit einer ringabschnittartigen Anzeigenskala (20) und einem Zeiger (30) umfasst. Dabei weist das Anzeigeinstrument (10) Vorrichtungen zur mechanischen Fixierung (40) und zur elektrischen Kontaktierung (50) mindestens eines Zusatzinstruments (60) auf, das innerhalb der Anzeigenskala (20) lösbar anbringbar ist. Die Erfindung ermöglicht die einfache Aufrüstung eines Kraftfahrzeugs mit zusätzlichen Zusatzinstrumenten (60). Weitere Ausführungsformen sehen vor, dass ein Zusatzinstrument auch als Fahrzeugschlüssel verwendet werden kann.