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Patent DE-102007053922-B4 (DE)
Title: Elektronisches Einmotor-Keilbremssystem zum Verriegeln der Parkkraft
Inventor: CHEON JAESEUNG
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-11-09
Granted: 2009-10-08
Abstract: Während ein Motor (13) angetrieben wird, implementiert ein elektronisches Keilbremssystem gemäß einer Ausführungsform der Erfindung eine Hauptbremsfunktion durch eine Selbstverstärkung, die durch eine Keiloperation bewirkt wird. Da lediglich ein Motor verwendet wird, können die Anzahl von Teilen verringert und der Aufbau vereinfacht werden. Das elektronische Keilbremssystem implementiert ferner verschiedene Funktionen, wie etwa eine Funktion zum Aufrechterhalten eines eingestellten Spiels eines Bremsklotzes, eine Radblockierungs-Verhinderungsfunktion und eine Elektronische-Parkbremse-Funktion durch die Verwendung eines Elektromagneten (41), der mit einem Gewinde des nicht selbsthemmenden Typs verriegelt ist, das in einer axialen Richtung bewegt wird und eine axiale Reaktionskraft unterstützt, die von einem Bremsklotz übertragen wird. Des Weiteren wird eine Schubstangenwelle (31) des nicht selbsthemmenden Typs, die die axiale Reaktionskraft unterstützt, unter Verwendung von Leistung des Motors (13) während der Parkbremsaktion beschränkt. Dementsprechend kann selbst dann, wenn der Elektromagnet (41) ausgeschaltet ist, ein Fahrzeug stabil und zuverlässig geparkt werden.
Patent DE-102008004701-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Verhindern, dass der von einem Brennstoffzellenstapel verfügbare Strom den tatsächlich von dem Brennstoffzellenstapel gezogenen Strom überschreitet
Inventor: SCHAFFNIT JOCHEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-16
Granted: 2013-11-14
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit: einem Brennstoffzellenstapel, der auf eine Kathodenluftströmung und eine Anodenwasserstoffgasströmung anspricht; einem Kompressor zur Lieferung der Kathodenluftströmung an den Brennstoffzellenstapel; einem Brennstoffzellenstapelregler, der so eingerichtet ist, dass er ein Wasserstoffdurchflusssignal zur Lieferung eines gewünschten Wasserstoffdurchflusses zu dem Brennstoffzellenstapel, ein Signal eines gewünschten Luftstroms, das den gewünschten Luftstrom zu der Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels angibt, ein Signal des verfügbaren Stapelstroms, das den Strom angibt, der von dem Brennstoffzellenstapel verfügbar ist, und ein Signal des tatsächlichen Stapelstroms erzeugt, das den tatsächlichen Strom angibt, der von dem Stapel gezogen wird; einem Leistungsanforderungsregler, der so eingerichtet ist, dass er auf das Signal des tatsächlichen Stapelstroms und das Signal des verfügbaren Stapelstroms anspricht und ein Leistungsanforderungsreduziersignal liefert, wenn das Signal des verfügbaren Stapelstroms größer als das Signal des tatsächlichen Stapelstroms ist; einem Addierer zum Addieren des Leistungsanforderungsreduziersignals und eines Stapelleistungsanforderungssignals, um das Stapelleistungsanforderungssignal zu reduzieren, wobei der Brennstoffzellenstapelregler so eingerichtet ist, dass er auf das reduzierte Stapelleistungsanforderungssignal anspricht, so dass das Signal des tatsächlichen Stapelstroms und das Signal des verfügbaren Stapelstroms etwa gleich sind; und einem Übergangsdetektor, der so eingerichtet ist, dass er auf das Stapelleistungsanforderungssignal anspricht und den Leistungsanforderungsregler abschaltet, wenn er einen Leistungsübergang nach oben detektiert, so dass der Leistungsanforderungsregler kein Leistungsanforderungsreduziersignal liefert, um das Stapelleistungsanforderungssignal zu reduzieren.
Patent DE-102008014647-B4 (DE)
Title: Hydraulikkupplungsvorrichtung
Inventor: OGASAWARA ATSUSHI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-03-17
Granted: 2012-09-27
Abstract: Eine erste und zweite Hydraulikkupplungsvorrichtung (36, 37) in einem Motorrad, wobei die erste und die zweite Hydraulikkupplungsvorrichtung (36, 37) jeweils umfassen: einen Kupplungsbetätigungsmechanismus (82, 107), aufweisend ein sowohl der ersten als auch der zweiten Hydraulikkupplungsvorrichtung (36, 37) gemeinsames Kupplungsäußeres (72), ein Kupplungsinneres (84, 109), das koaxial vom Kupplungsäußeren umgeben ist (72), mehrere erste Reibscheiben (85, 110), die mit dem Kupplungsäußeren (72) in einer relativ nicht drehbaren Weise in Eingriff stehen, mehreren zweite Reibscheiben (86, 111), die so angeordnet sind, dass sie alternierend mit den ersten Reibscheiben (85, 110) überlappen und die in Eingriff mit dem Kupplungsinneren (84, 109) in einer relativ nicht drehbaren Weise stehen, einen Auflageplattenbereich (84d, 109b), der entweder am Kupplungsinneren (84, 109) oder am Kupplungsäußeren (72) befestigt ist, um so den ersten und zweiten Reibscheiben (85, 86; 110, 111) gegenüber zu liegen, die in einer wechselseitig überlappenden Weise angeordnet sind, und einen Druckplattenbereich (91c, 112a), der...
Patent DE-102008015393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines von einer  einteiligen Blechschale gebildeten,  im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Lenkers  für eine Kraftfahrzeug-Mehrlenkerachse
Inventor: SOMMER REINHOLD
IPC: B21D53/88
Filed: 2008-03-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines von einer einteiligen Blechschale gebildeten, im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Lenkers, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Mehrlenkerachse, wobei die Blechschale als Formteil zweier Teilschalen (1, 2) und eines diese Teilschalen verbindenden Rücken (3) ausgebildet ist und an ihren beiden Enden Lageraugen (4, 5) aufweist, die jeweils von einem Paar miteinander fluchtender Löcher (4a, 4b, 5a, 5b) in den Teilschalen gebildet sind, bei dem in einem Blechband oder Blechzuschnitt die Kontur der Teilschalen und Löcher (4a, 4b, 5a, 5b), welche die Lageraugen (4, 5) bilden, freigeschnitten werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Freischneiden der die Lageraugen (4, 5) bildenden Löcher (4a, 4b, 5a, 5b) in einer Blechebene erfolgt, die gegenüber einer Blechebene, in der das Freischneiden der Kontur der Teilschalen (1, 2) erfolgt, nicht mehr als 10°, vorzugsweise nicht mehr als 7° abgewinkelt ist. Vorzugsweise erfolgen das Freischneiden der Kontur der Teilschalen (1, 2) als auch das Freischneiden der die Lageraugen (4, 5) bildenden Löcher (4a, 4b, 5a, 5b) in einer und im Wesentlichen derselben Blechebene.
Patent DE-102008030744-B4 (DE)
Title: Anbauvorrichtung
Inventor: KAPUSTIN LEONID
IPC: B65F1/06
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Anbauvorrichtung zum Befestigen einer Plastiktüte (11) für Müllsammlung, die einen Anhängerahmen (1) mit zwei Haken (3) zum Befestigen des Anhängerahmens (1) an einer Schranktüre umfasst, mit einem Drehrahmen (2), der am Anhängerahmen (1) durch eine Achse (10) in zwei Drehpunkten (4) drehbar gelagert ist, wobei der Drehrahmen (2)  – aus einem Rohrhalbrahmen (5),  – einem damit zusammen geschweißten Stabhalbrahmen (6),  – einem teleskopischen Halbrahmen (7), der in den Rohrhalbrahmen (5) hineinpasst, so dass der Abstand zwischen Rohrhalbrahmen (5) und teleskopischem Halbrahmen (7) veränderbar ist, und  – einem Stopper (8), durch den sich der teleskopische Halbrahmen (7) gegenüber dem Rohrhalbrahmen (5) festsetzen lässt, besteht,  wobei der Rohrhalbrahmen (5) und der teleskopische Halbrahmen (7) in den Ecken jeweils über einen nach unten gerichteten Dorn (9) verfügen, um die Plastiktüte (11) in dem Drehrahmen (2) zu befestigen  dadurch gekennzeichnet, dass  der Abstand der Achse (10) zu...
Patent DE-102008048322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer optischen Umgebungsinformation eines Fahrzeugs in dem Fahrzeug
Inventor: LAMBERT GEORG DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer optischen Umgebungsinformation (7, 8) eines Fahrzeugs in dem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:- Lenken der optischen Umgebungsinformation (7, 8) mittels einer Umlenkvorrichtung (2) zu einer Erfassungsvorrichtung (3) des Fahrzeugs, wobei die Umlenkvorrichtung (2) an einer Außenhaut (6) des Fahrzeugs an einer Fahrertür oder einer Beifahrertür an der Fahrzeugaußenseite angebracht ist,- Erfassen der Umgebungsinformation (7, 8) mit Hilfe der Erfassungsvorrichtung (3),- Übertragen der erfassten Umgebungsinformation (7, 8) zu einer Anzeige (5) in dem Fahrzeug, und- Anzeigen der Umgebungsinformation (7, 8) auf der Anzeige (5).
Patent DE-102008054927-B4 (DE)
Title: Halbleitergerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUJIWARA HIROKAZU
IPC: H01L21/28
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Halbleitergerät (100, 200) mit: einem Siliziumcarbidsubstrat (10, 210) eines 4H oder 6H Polytyps; und einer Elektrode (6, 206), die auf einer Oberfläche des Siliziumcarbidsubstrats (10, 210) gebildet ist; wobei eine 3C Polytypschicht (12, 212) in dem Siliziumcarbidsubstrat (10, 210) so gebildet ist, dass sie sich schräg von der Oberfläche des Siliziumcarbidsubstrats (10, 210) in der Tiefenrichtung des Siliziumcarbidsubstrats (10, 210) erstreckt, und ein Endabschnitt der 3C Polytypschicht (12, 212) an der Oberflache des Siliziumcarbidsubstrats (10, 210) in Kontakt mit der Elektrode (6, 206) steht.
Patent DE-102008063697-B4 (DE)
Title: Funktionsnetzanordnung
Inventor: LEBENDER FRANK
IPC: F21V21/088
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Funktionsnetzanordnung, mit einem Tragnetz aus einzelnen Seilabschnitten (1, 3), die an Knotenstellen (5) miteinander verbunden sind, und mit einem Lichtsystem, das eine Mehrzahl von Modulhaltern (9) zur Aufnahme von Leuchtmodulen (7) aufweist, wobei die Modulhalter (9) mit dem Tragnetz an diesen Knotenstellen (5) festgelegt sind, die durch Seilklemmen mit einem einteiligen Klemmkörper (11) gebildet sind, wobei die Modulhalter (9) ein Verankerungselement (17, 19, 21) aufweisen, das an der jeweiligen Knotenstelle (5) das Tragnetz von der der Funktionsseite entgegengesetzten Rückseite her übergreift und am betreffenden, an der Funktionsseite anliegenden Leuchtmodul (7) verankernd angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmodule (7) eine einen Leuchtenträger bildende Platte (13) für die Anlage an der Funktionsseite an den Knotenstellen (5) aufweist und dass das Verankerungselement (17, 19, 21) des betreffenden Modulhalters (9) mit Halteteilen (21) Randbereiche der Platte (13) des betreffenden Leuchtmoduls (7) übergreift.
Patent DE-102009003089-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Autositz sowie Verfahren zu deren Demontage und Montage
Inventor: LACNY TADEUSZ JOZEF
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-05-13
Granted: 2012-10-25
Abstract: Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung an einer Kopfstützenhalterung (2) eines Autositzes (13), mit einer Aufnahmeeinheit (14) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstands, insbesondere eines Kleidungsstücks, und einer Befestigungsvorrichtung mit mindestens einem Eingriffselement (1) und einem Spreizelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (1) eine Windung (3) mit einem inneren Durchmesser (4) und einer freien Öffnung (5) aufweist, wobei der innere Durchmesser (4) und die freie Öffnung (5) gleich oder größer einer Breite (6) der dafür vorgesehenen Kopfstützenhalterung (2) ist.
Patent DE-102009015975-B4 (DE)
Title: Fluidtechnisches Gerät, insbesondere Greifervorrichtung
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B22F3/10
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-01-05
Abstract: Fluidtechnisches Gerät, insbesondere Greifervorrichtung, mit wenigstens einer fluidischen Anschlussanordnung (13) zum Zuführen von Fluid, wobei das Gerät unter Einsatz eines generativen Fertigungsverfahrens aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussanordnung (13) eine unter Einsatz des generativen Fertigungsverfahrens gebildete, mit einer Klemm- und Lösestruktur (32, 33) zum Fixieren und Lösen von ohne sonstige Hilfsmittel einzusteckenden Fluidschläuchen versehene Einsteckausnehmung (29) aufweist.
Patent DE-102009024924-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: HEUSCHMID RAINER
IPC: B60R21/23
Filed: 2009-06-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (1), mit Mitteln zum Erhöhen der Reibung zwischen dem Gassack (1) und dem im Kollisionsfall auf den Gassack auftreffenden Fahrzeuginsassen (2) und/oder zwischen dem Gassack (1) und einer benachbart zu dem aufgeblasenen Gassack angeordneten Fahrzeugstruktur, mit der der Gassack im Kollisionsfall in Kontakt kommt, wobei der Gassack (1) einen aufblasbaren Schutzabschnitt (12) aufweist, auf den der zu schützende Fahrzeuginsasse (2) im Kollisionsfall aufprallt, und die Mittel zum Erhöhen der Reibung mindestens ein reibungserhöhendes Element (4) umfassen, das mit dem Schutzabschnitt (12) verbunden ist und wobei sich das reibungserhöhende Element (4) nach dem Aufblasen des Gassacks (1) zwischen dem Fahrzeuginsassen (2) und einer in den Fahrzeuginnenraum eindringenden Fahrzeugstruktur befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das reibungserhöhende Element (4) vom aufgeblasenen Schutzabschnitt (12) des Gassacks (1) so absteht, dass es sich zumindest abschnittsweise nicht zwischen dem Fahrzeuginsassen (2) und dem Schutzabschnitt...
Patent DE-102009028563-B4 (DE)
Title: Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-08-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages für Sitze, zur Verstellung einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzteil, wobei an dem Sitzteil ein erstes Beschlagteil (1) angeordnet ist, das mit einem die Verstellbewegung übertragenden, gegenüber dem ersten Beschlagteil (1) verstellbaren, zweiten Beschlagteil (2) für die Rückenlehne über ein die Lage dieser Beschlagteile (1, 2) zueinander bestimmendes antreibbares Getriebe verbunden ist, wobei das Getriebe aus einer zu dem einen Beschlagteil (2) gehörenden Wirkaußenverzahnung (2a) und einer in diese eingreifenden Wirkinnenverzahnung (1a) des anderen Beschlagteils (1) gebildet ist und zwischen den Beschlagteilen (1, 2) ein, zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der Wirkverzahnungen (1a, 2a) der Beschlagteile (1, 2) das Radialspiel der Wirkverzahnungen (1a, 2a) beeinflussendes Keilsegmentpaar vorgesehen ist, wobei jedes Keilsegment (4, 5) des Keilsegmentpaares zweiteilig ist und jeweils einen Gleitkeil (4-1, 4-2) und einen Bremskeil (5-1, 5-2) umfasst, wobei die Gleitkeile (4-1, 4-2) zur Verstellung der Beschlagteile (1, 2) relativ zueinander und die Bremskeile (5-1, 5-2) zum Sperren der Verstellung der Beschlagteile (1, 2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Keilsegmenten (4, 5) des Keilsegmentpaares im Bereich der Gleitkeile (4-1, 4-2) ein erstes Federelement (6) angeordnet ist, welches die Kraft aufbringt, die Gleitkeile (4-1, 4-2) bezogen auf die Drehachsen (D1, D2) der Beschlagteile (1, 2) tangential auseinander zu drücken, wodurch die Gleitkeile (4-1, 4-2) zwischen den Beschlagteilen (1, 2) positionierbar sind.
Patent DE-102009029151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzustandsgröße in einem Fahrzeug
Inventor: KROEGER PATRICK
IPC: G01P3/50
Filed: 2009-09-03
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzustandsgröße in einem Fahrzeug, bei dem der Berechnung der Fahrzustandsgröße (v) eine Mittelwertbildung von Signalen (ss, vs, as) zugrunde gelegt wird, die von mindestens einem Sensor gemessen oder aus den Messwerten mindestens eines Sensors bestimmt werden, wobei Signale (ss, vs, as) aus einer ersten Kategorie von Zustandsgrößen ermittelt und daraus ein erster Zustandsgrößenmittelwert (s̅,v̅,a̅) gebildet wird und Signale aus einer zweiten, unterschiedlichen Kategorie von Zustandsgrößen ermittelt und daraus ein zweiter Zustandsgrößenmittelwert (s̅,v̅,a̅) gebildet wird, wobei die Fahrzustandsgröße (v) aus dem ersten und dem zweiten Zustandsgrößenmittelwert (s̅,v̅,a̅) berechnet wird, wobei die Zustandsgrößenmittelwerte (s̅,v̅,a̅) einem Kalman-Filter als Eingangsgrößen zugeführt werden, wobei die zu bestimmende Fahrzustandsgröße eine Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) von einem Positionssignal (ss), einem Geschwindigkeitssignal (vs) und/oder einem Beschleunigungssignal (as) abhängt und wobei dem Kalman-Filter ein mathematisches Modell der Formx˙=f(x)zugrunde gelegt wird, wobei der Zustandsvektor x die kinematischen Zustandsgrößenx1=ax2=vx3=senthält und der Zusammenhangx˙1=g(x)x˙2=x1x˙3=x2gilt.
Patent DE-102009044740-B4 (DE)
Title: Drahtgewebe
Inventor: MEYER FRANK DIPL -ING
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Drahtgewebe, bestehend aus sich kreuzenden Kett- und Schussdrähten (10, 11, 12), die in einer Bindungsart miteinander verwebt sind und bei dem die Kettdrähte (10, 11) des Drahtgewebes in mindestens zwei hinsichtlich des Verlaufes über die Längen unterschiedlich gestalteten Ausführungen ausgebildet sind, wobei die Längen der Kettdrähte, bezogen auf eine bestimmte Längeneinheit, der unterschiedlich gestalteten Ausführungen voneinander abweichen, und wobei die zwischen den einzelnen Abschnitten von zwei beabstandeten Kettdrähten (10, 11) sowie durch die kreuzenden Abschnitte von zwei beabstandeten Schussdrähten (12) gebildeten Zwischenräume jeweils mehrere Poren aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettdrähte (10, 11) in zwei unterschiedlich gestalteten wellenförmigen Ausführungen ausgebildet sind, indem sie leicht und stärker wellenförmig gestaltet sind, wobei die Kettdrähte (11) mit den größeren Längen bzw. den stärkeren Verformungen die Schussdrähte (12) um 360° oder nahezu um 360° umschlingen, und wobei sich in Reihe liegende verformte Bereiche der Kettdrähte (11) berühren.
Patent DE-102009050664-B4 (DE)
Title: Geradheitsmessverfahren und Geradheitsmessvorrichtung
Inventor: KIYOTA YOSHIHISA
IPC: G01B21/30
Filed: 2009-10-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Geradheitsmessverfahren, welches Folgendes aufweist: Messen von Distanzen von drei Linearmessvorrichtungen, die in einer ersten Richtung angeordnet sind und feste Relativpositionen dazwischen aufweisen, und zwar zu drei Messpunkten, die entlang einer Messlinie angeordnet sind, die sich in der ersten Richtung auf einer Oberfläche eines zu messenden Objektes erstreckt, während die drei Linearmessvorrichtungen dem zu messenden Objekt gegenüberliegen, während sich ein bewegbarer Körper relativ zu einem stationären Körper in einer ersten Richtung bewegt, wobei der sich bewegende Körper entweder ein Sensorkopf mit den drei Linearmessvorrichtungen oder das zu messende Objekt ist, und wobei der stationäre Körper das jeweilige andere ist; Bestimmen von vorgeschlagenen Lösungen, die von zwei Profilen definiert sind aus einem Oberflächenprofil entlang der Messlinie, einem Profil einer Ortskurve, welche den Ort eines Referenzpunktes beschreibt, der an dem bewegbaren Körper fixiert ist, und einem Profil einer Neigungskomponente, die mit der Bewegung des bewegbaren Körpers in Beziehung steht; und Extrahieren bzw. Auswählen der vorgeschlagenen Lösung mit der höchsten Passgenauigkeit aus den vorgeschlagenen Lösungen durch Anwenden eines genetischen Algorithmus auf die vorgeschlagenen Lösungen unter Verwendung einer Fit- bzw. Passgenauigkeitsfunktion, die auf der Grundlage eines anderen Profils von dem Oberflächenprofil, dem Profil der Ortskurve und dem Profil der Neigungskomponente definiert ist, das nicht die vorgeschlagenen Lösungen definiert.
Patent DE-102009057070-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine zum Einsatz als Vakuumpumpe für medizinische Zwecke
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: F04B35/01
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-11-22
Abstract: Kolbenmaschine, mit mindestens einem Zylinder (12a, 12b), einem eine Öffnung des Zylinders (12a, 12b) verschließenden Zylinderkopf (18a, 18b), und mit einem zumindest teilweise innerhalb des Zylinders (12a, 12b) angeordneten Kolben (22a, 22b), der mit Hilfe eines Pleuels (28a, 28b) relativ zum Zylinder (12a, 12b) und zum Zylinderkopf (18a, 18b) in seine Längsrichtung bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (22a, 22b) eine in seine Längsrichtung verlaufende Öffnung hat, dass die Öffnung eine Durchgangsbohrung ist, und dass zumindest ein Teilbereich eines fest mit dem Zylinderkopf (18a, 18b) verbundenen Führungselementes (30a, 30b) innerhalb der Öffnung des Kolbens (22a, 22b) angeordnet ist, welches die Durchgangsöffnung vollständig durchragen kann.
Patent DE-102010003055-B4 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung einer Art einer dominierenden Lichtquelle und Messverfahren
Inventor: Müller Christian
IPC: G01J1/42
Filed: 2010-03-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Einheit (1) zur Bestimmung einer Art einer dominierenden Lichtquelle in einer auf die Einheit (1) einfallenden elektromagnetischen Strahlung (2), die von einer Vielzahl von Lichtquellen verschiedener Art erzeugt wird,- mit mindestens einer ersten Fotodiode (10), ausgebildet, um elektromagnetische Strahlung im sichtbaren Spektralbereich zu detektieren und ein erstes Ausgangssignal (11) zu erzeugen;- mit mindestens einer zweiten Fotodiode (20), ausgebildet, um elektromagnetische Strahlung im infraroten Spektralbereich zu detektieren und ein zweites Ausgangssignal (21) zu erzeugen;- mit mindestens einer Berechnungseinheit (30), ausgebildet, um ein Quotientenergebnis (23)und ein Frequenzergebnis (13) aus dem ersten (11) und dem zweiten (21) Ausgangssignal abzuleiten, wobei das Frequenzergebnis (13) Informationen über ein Vorhandensein oder ein Nichtvorhandensein von in der elektromagnetischen Strahlung enthaltenen Signalanteilen in einem vorgegebenen Frequenzbereich angibt und- mit mindestens einer Auswerteeinheit (40), ausgebildet, um aus dem Quotientenergebnis (23) und dem Frequenzergebnis (13) die Art der dominierenden Lichtquelle abzuleiten.
Patent DE-102010025534-B4 (DE)
Title: Lenkradheizung mit dünnem Trägermaterial
Inventor: HILMER JOSEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2010-06-29
Granted: 2023-02-02
Abstract: Heizelement (1) für Lenkräder zum Aufbringen auf den Lenkradkranz mit mindes­ tens einem wellen- oder mäanderförmig verlaufenden Heizleiter (2), der in eine schaumförmige Elastomerschicht (3) oder eine verdichtete PU-Schaumschicht (3) eingebettet ist und durch einen Faden (5) in Näh- oder Sticktechnik befestigt ist, wobei auf die Elastomer- oder die PU-Schaumschicht (3) auf deren dem Heizleiter (2) abgewandten Seite mindestens eine textile Schicht (4) aufgebracht ist und der Faden (5) diese Schichten (3, 4) durchdringt, und wobei die textile Schicht (4) durch ein Gestricke oder Gewirke gebildet ist, das so angeordnet ist, dass eine dehnbare Richtung des Gewirkes oder Gestrickes in Richtung (9) des Umfangs eines Lenkradkranzes (6) bezogen auf dessen Radius und senkrecht dazu in Richtung (8) des Querschnitts des Lenkradkranzes (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010040060-B4 (DE)
Title: Oxidabscheidung unter Anwendung eines Doppelbeschichtungsverfahrens zur Verringerung der Strukturdichtenabhängigkeit in komplexen Halbleiterbauelementen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/3105
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Ein Siliziumdioxidmaterial wird in komplexen Halbleiterbauelementen in Form einer Doppelbeschichtung bereitgestellt, die ein nicht-dotiertes Siliziumdioxidmaterial in Verbindung mit einem Siliziumdioxid mit hoch-dichtem Plasma aufweist, wodurch die Abhängigkeit von der Strukturmusterdichte verringert wird. In einigen anschaulichen Ausführungsformen wird die Siliziumdioxiddoppelbeschichtung als ein Abstandshaltermaterial und als ein Hartmaskenmaterial in Prozessstrategien verwendet, um ein verformungsinduzierendes Halbleitermaterial einzubauen.