baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159408-B4 (DE)
Title: Fe-Cr-Ni-Al-Legierung mit hervorragender Oxidationsbeständigkeit und hoher Festigkeit sowie aus dieser Legierung hergestellte Platte
Inventor: UEHARA TOSHIHIRO
IPC: C22C38/50
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ferritische
Fe-Cr-Ni-Al-Legierung mit hervorragender Oxidationsbeständigkeit
und hoher Festigkeit, die, massebezogen, Folgendes aufweist  – 0,003
bis 0,08 % C, 0,03 bis 2,0 % Si, nicht mehr als 2,0 Mn, von mehr
als 1,0 % bis nicht mehr als 8,0 % Ni, von nicht weniger als 10,0
% bis weniger als 19,0 % Cr, 1,5 bis 8,0 Al, 0,05 bis 1,0 Zr, mit
Fe als Rest und zufälligen
Verunreinigungen;  – wobei
ein durch die folgende Gleichung (1) definierter Wert F nicht kleiner
als 12 % ist und ein durch die folgende Gleichung (2) definierter
Wert S nicht größer als
25 % ist  (1) F = –34.3
C + 0,48 Si – 0,012
Mn – 1,4
Ni + Cr + 2,48 Al  und  (2) S = Ni + Cr + Al,  – und wobei
die ferritische Fe-Cr-Ni-Al-Legierung nach einer tempernden Wärmebehandlung
bei 600 bis 1050°C
bei einem...
Patent DE-10204850-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: MORI KATSUMI
IPC: F02M59/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe
mit:  einer Nockenwelle mit einem Nocken daran;  einem Nockenring,
der drehbar an der radialen Außenseite des
Nockens angeordnet ist und die Drehachse der Nockenwelle umläuft;  einem
Gehäuse,
das eine Druckbeaufschlagungskammer definiert und den Nocken aufnimmt;
und  einem Tauchkolben, der sich durch Folgen der Umlaufbewegung
des Nockenrings hin- und herbewegt und in die Kraftstoff-Druckbeaufschlagungskammer
eingeführten Kraftstoff
druckbeaufschlagt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein konkaver
Abschnitt an der äußeren Fläche des
Nockens zum Einführen
eines Schmiermittels in den Spalt zwischen dem Nocken und dem Nockenring
an einem Bereich ausgebildet ist, an dem keine durch das Druckbeaufschlagen
des Kraftstoffs bewirkte Kraft aufgebracht wird, wobei der konkave
Abschnitt eine Vertiefung ist, die sich in axialer Richtung des
Nockens von einem axialen Ende des Nockens zu dem anderen axialen
Ende des Nockens erstreckt.
Patent DE-10208552-B4 (DE)
Inventor: MANN DETLEF
IPC: H05B3/84
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: A panel element with a toughened pane, provided with a total surface coating, which is electrically conducting and heated by applying an electrical voltage by electrodes. A partial zone of the coating is electrically separated by a separating line. Specifically, an inner surface zone of the coating is separated electrically, by at least one peripheral separating line, from an external edge region of the coating, and the electrodes are placed inside the surface zone surrounded by the peripheral separating line.
Patent DE-10241941-B4 (DE)
Title: Leuchtensystem, Adaptionsglied und Leuchte damit
Inventor: ZUMTOBEL JÜRG
IPC: H01R25/14
Filed: 2002-09-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Leuchtensystem mit a) mindestens einer Tragschiene (11) für elektrische Stromleiter, b) mindestens einer Leuchte (5), die an die Tragschiene (11) angesetzt werden und an dieser mechanisch fixiert werden kann, c) einem Stromabnehmer-Kopf (14), der mit den Stromleitern in der fixierten Position der Leuchte (5) in Kontakt bringbar ist, und d) zur Anlage an die Tragschiene (11) bestimmten Andockelementen, welche eine reproduzierbare Positionierung des Stromabnehmer-Kopfes (14) in Bezug auf die Stromleiter gewährleisten, e) einem an der Leuchte (5) zu befestigenden Adaptionsglied (1), das sowohl Träger für den Stromabnehmer-Kopf (14) als auch für die Andockelemente ist, wobei das Adaptionsglied (1) im Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet ist mit zwei Seitenwänden (2, 2'), deren beide freistehenden oberen Enden die Andockelemente bilden und wobei die Leuchte (5) zumindest eine Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Adaptionsglieds (1) aufweist, wobei an einer Außenseite des Adaptionsglieds (1) Stege (4, 4') angeformt sind, welche die Leuchte (5) untergreifen und somit tragen.
Patent DE-10247453-B4 (DE)
Title: Zweiseitig zu öffnender Behälter
Inventor: WEISE JENS
IPC: E05F1/10
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Zweiseitig
zu öffnender
Behälter
(10) mit einem Deckel (14) und einem Behälterfach (12), umfassend:  eine
erste, im Behälterfach
(12) drehbar gelagerte Schwenkachse (16);  eine zweite bezüglich des
Behälterfachs
(12) drehfest gelagerte Schwenkachse (18), die im Wesentlichen parallel
und beabstandet zur ersten Schwenkachse (16) ist;  mindestens
ein Verbindungselement (20, 22) zwischen der ersten und zweiten
Schwenkachse (16, 18), wobei das Verbindungselement (20, 22) eine
erste Lagerstelle im Bereich der ersten Schwenkachse (16), mit welcher
das Verbindungselement drehfest mit der ersten Schwenkachse (16) und
arretierbar zum Deckel (14) ist, und eine zweite Lagerstelle im
Bereich der zweiten Schwenkachse (18), mit welcher das Verbindungselement
(20, 22) bezüglich
des Behälterfachs
(12) arretierbar und drehbar an der zweiten Schwenkachse (18) gelagert
ist, aufweist;  mindestens ein erstes Federelement (24, 26)
zwischen Behälterfach
(12) und erster Schwenkachse (16), das die erste Schwenkachse (16)
in der ersten Deckelöffnungsrichtung
vorspannt; und  mindestens ein zweites...
Patent DE-10301905-B4 (DE)
Title: Sicherungsschaltung
Inventor: HENTSCH INGMAR
IPC: H02H3/087
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: Sicherungsschaltung
für einen
elektrischen Verbraucher eines Kraftfahrzeug-Türschlosses  mit einem Leistungsausgang
(2) zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers,  mit einem
Leistungsschalter (3) zur Beschaltung des Leistungsausgangs (2),  mit
einer Meßanordnung
(4) und  mit einer Auswerteanordnung (5),  wobei mittels
der Meßanordnung
(4) der Belastungszustand des Verbrauchers meßbar und in ein elektrisches Meßsignal
wandelbar ist,  wobei das Meßsignal an einem Signalausgang
(6) der Meßanordnung
(4) anliegt,  wobei die Meßanordnung
(4) über
ihren Signalausgang (6) mit der Auswerteanordnung (5) gekoppelt
ist,  wobei bei Überlastung
des Verbrauchers die Auswerteanordnung (5) vom Normalzustand in
einen Fehlerzustand fällt
und  wobei die im Fehlerzustand befindliche Auswerteanordnung
(5) über
deren Kopplung mit dem Leistungsschalter (3) die Abschaltung des
Leistungsausgangs (2) bewirkt,  wobei die im Fehlerzustand befindliche
Auswerteanordnung (5) unabhängig
vom weiteren gemessenen Belastungszustand des Verbrauchers im Fehlerzustand
verbleibt,  wobei die Auswerteanordnung (5) eine Selbsthalteschaltung
mit einem Steuereingang (7) und...
Patent DE-10306361-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MOELLER ANSGAR DIPL ING
IPC: E05B5/00
Filed: 2003-02-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (1), mit einer Handhabe (2), und mit wenigstens einem im Innern der Handhabe (2) auf einer Leiteranordnung (6) befindlichen Bauelement (7), z. B. Antenne, Näherungssensor (7) oder dergleichen elektrisches/elektronisches Bauteil, wobei die Leiteranordnung (6) mit ihrem freien Ende (9) aus einer Öffnung (8) der Handhabe (2) herausgeführt ist, wobei das freie Ende (9) der Leiteranordnung (6) von einem in die Öffnung (8) eingesetzten Positioniermittel (10) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Positioniermittel (10) wenigstens eine Öffnung (14) für ein Eingießen von Vergussmasse vorgesehen ist.
Patent DE-10312980-B4 (DE)
Title: Bohrhammer oder Schlagbohrmaschine
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: B25F5/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2018-05-03
Abstract: Bohrhammer oder Schlagbohrmaschine mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Antriebsgetriebe (15), das ein Vorgelegegetriebe (48) zum Drehen eines Werkzeugs und ein Schlagwerk (17) mit Pendelantrieb (30) zum Aufbringen axial gerichteter Vortriebsschläge auf das Werkzeug sowie eine Getriebewelle (20) aufweist, auf der ein Getriebezahnrad (22) zum Drehen der Getriebewelle (20) festgesetzt ist und ein Antriebslager (29) des Pendelantriebs (30) lose aufsitzt und über eine zum Abschalten des Schlagwerks (17) manuelle lösbare Kupplung (33) mit der Getriebewelle (20) zur Drehmitnahme verbunden ist, wobei zum Lösen der Kupplung (33) ein gekröpftes, flaches Schaltblech (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltblech (36) auf einem oberhalb der Getriebewelle (20) angeordneten Aufnahmedom (38) schwenkbar gelagert ist, und dass zum Schwenken des Schaltblechs (36) unterhalb des Aufnahmedoms (38) ein Mitnahmestift (46) am Schaltblech (36) angreift, der mittels eines am Gehäuse (10) von außen zugänglichen Handgriffs (37) in Längsrichtung der Getriebewelle (20) verlagerbar ist, wobei der Handgriff (37) eine im Gehäuse (10) drehbar gehaltene Griffwelle (39) und einen damit fest verbundenen Griffknebel (40) aufweist und der Mitnahmestift (46) mit radialem Abstand von der Drehachse der Griffwelle (39) stirnseitig aus der Griffwelle (39) vorsteht und in eine im Schaltblech (36) ausgebildete Tasche (45) eintaucht, und wobei in dem Griffknebel (40) eine Feder (47) integriert ist, die durch Drehen des Griffknebels (40) in Richtung Lösen der Kupplung (33) spannbar ist.
Patent DE-10313026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Phasenregelkreis und Phasenverzögerung sowie Verfahren zum Erzeugen eines Taktsignals
Inventor: HO HENG-CHEN
IPC: H03K5/135
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
mit Phasenregelkreis (PLL) und Phasenverzögerung zum Erzeugen mehrerer Ausgangstaktsignale
(P1, P2, P3, P0) mit unterschiedlichen Phasen in Abhängigkeit
von einem Referenztaktsignal (CLK), folgendes umfassend:  eine
gesteuerte Verzögerungsschaltung
(31) mit mehreren, in Serie geschalteten, einstellbaren Verzögerungsleitungen (311,
312, 313, 314), die mehrere Ausgangstaktsignale (P1, P2, P3, P0)
ausgeben, die jeweils eine einstellbare Verzögerungszeit aufweisen, die
in Abhängigkeit
von Steuersignalen (CNT0, CNT1, CNT2, CNT3), welche unabhängig voneinander
an den einstellbaren Verzögerungsleitungen
(311, 312, 313, 314) eingehen, und von voreingestellten Einstellzeiten
(Δt0, Δt1, Δt2, Δt3) eingestellt
sind;  einen Phasendetektor (32), der elektrisch mit einem Ausgang
der gesteuerten Verzögerungsschaltung
(31) verbunden ist und ein Einstellsignal gemäß einer Phasenbeziehung zwischen
dem Referenztaktsignal (CLK) und einem der Ausgangstaktsignale (P1,
P2, P3, P0) erzeugt; und  eine Steuerschaltung (33), welche
elektrisch mit dem Phasendetektor (32) sowie den einstellbaren Verzögerungsleitungen
(311, 312, 313, 314) verbunden ist und diese Steuersignale (CNT0,
CNT1, CNT2, CNT3) an die...
Patent DE-10318995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von durchgängigen Membranen
Inventor: FOELL HELMUT
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Membranen mit durchgängigen Poren aus Halbleitermaterialien unter
elektrochemischer Ätzung
von Makroporen an einer Flachseite eines im wesentlichen flächigen Halbleiters,
dadurch gekennzeichnet, dass von der den Makroporen gegenüberliegenden
Flachseite des Halbleiters Mesoporen mit kleinerem Durchmesser als
die Makroporen der ersten Flachseite geätzt werden, wobei wenigstens
ein im Inneren des Halbleiters zwischen den Poren der Vorder und
Rückseite
liegender Schichtbereich ungeöffnet
verbleibt, bis durch die hohen elektrischen Feldstärken der
Mesoporen an den Porenspitzen bei sehr kleinen Raumladungszonen ein
nicht nur punktuelles Hineinwachsen der Mesoporen in die gegenüberliegenden
Spitzen der Makroporen der ersten Seitenfläche erfolgt.
Patent DE-10344428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GÖTZ DIPL ING
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-09-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer im Viertakt arbeitenden Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen: – in mindestens einen Brennraum der Brennkraftmaschine, dessen Volumen sich zyklisch ändert, wird Kraftstoff direkt eingespritzt, – Frischgas wird durch mindestens ein Einlassventil zugeführt und Verbrennungsabgas wird durch mindestens ein Auslassventil abgeführt, – bei Teillast wird ein mageres Grundgemisch aus Luft, Kraftstoff und rückgehaltenem Abgas und bei Volllast ein stöchiometrisches Gemisch gebildet, – bei Teillast erfolgt eine Kompressionszündung und bei Volllast eine Funkenzündung, – die Kraftstoffmenge wird in Form von einer Voreinspritzung und einer Haupteinspritzung bereitgestellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Voreinspritzung je nach der Verbrennungslage der Brennkraftmaschine vor dem oberen Totpunkt des Gaswechsels erfolgt und die Haupteinspritzung beim Öffnen des Einlassventils erfolgt und bei einem Lastwechsel von niedriger zu hoher Last zunächst die Masse der Voreinspritzung konstant bleibt, dann die Masse der Haupteinspritzung erhöht wird, was die Abgastemperatur erhöht, und nachfolgend die Masse der Voreinspritzung reduziert wird, um einen zyklischen Verbrennungsprozess mit gleichen Bedingungen zu erhalten.
Patent DE-10347324-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: LOEWEN JAKOB
IPC: B60J5/06
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-08-17
Abstract: Türfeststeller
zur Arretierung einer in einer Führungsschiene
an einem Fahrzeug gelagerten, zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungslage
bewegbaren Schiebetür,
mit einer Rastklinke, die derart im Bereich der Führungsschiene
anbringbar ist, daß sie
mit einem an der Schiebetür
angeordneten und in der Führungsschiene
verschiebbaren Rastelement in Eingriff bringbar ist und dabei die
Schiebetür
im Bereich ihrer Öffnungslage
arretiert, wobei die Rastklinke (6) in Richtung auf den Kontaktbereich
mit dem Rastelement (12) durch ein Federelement (3) vorgespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Federelement (3) zur Einstellung der Federkraft im Kontaktbereich
mit einem Rastklinkenträger
(2) unter Zwischenschaltung eines verdrehsicher an dem Rastklinkenträger (2),
vorzugsweise als Blechmutter ausgebildeten Stützelements (4) an einer Stellschraube
(5) zur Veränderüng des Abstandes
der Enden des Federelements (3) angeordnet ist, wobei die Stellschraube
(5) in das Stützelement
(4) einschraubbar ist und mittels eines Bundes an der dem Stützelement
(4) zugewandten Seite des Rastklinkenträgers (2) abgestützt ist.
Patent DE-10347608-B4 (DE)
Title: Winkelcodierte Messmarken
Inventor: BABROU PAVEL
IPC: G06K19/06
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Messmarke  mit
Elementen zur Festlegung eines Markenzentrums, sowie Elementen,
die zur Kodierung von Informationen variabel auf einem Kreis um
das Markenzentrum angeordnet sind,  wobei die Elemente zur Festlegung
des Markenzentrums als Gruppe von Fixpunkten (F) ausgeführt sind,  wobei
die Gruppe von Fixpunkten eine geometrische Anordnung darstellt  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schwerpunkt der geometrischen Anordnung
von Fixpunkten (F) mit dem Zentrum der Messmarke zusammenfällt, dass
die geometrische Anordnung der Fixpunkte (F) so ausgebildet ist,
dass auf der Messmarke eine Vorzugsrichtung (V) festgelegt ist.
Patent DE-10353597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung mindestens eines in einem Abgaskanal (14) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NOx-Speicherkatalysators (18), wobei bei einer Entschwefelungstemperatur des NOx-Speicherkatalysators (18) dieser alternierend in Magerintervallen mit einem überstöchiometrischen Abgas mit einem Lambdawert >1 und in Fettintervallen mit einem unterstöchiometrischen Abgas mit einem Lambdawert <1 beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magerintervalldauer (Lm) und/oder eine motorische Lambdamagervorgabe (λM) während des Magerintervalls derart bemessen wird, dass im NOx-Speicherkatalysator (18) vorhandene sauerstoffspeichernde Komponenten nur teilweise mit Sauerstoff beladen werden.
Patent DE-19511378-B4 (DE)
Title: Hydraulische Tiefzieheinrichtung
Inventor: KARLE RUDOLF
IPC: B21D22/26
Filed: 1995-03-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Hydraulische
Tiefzieheinrichtung bei doppeltwirkenden Pressen zum Ziehen von
Blechformteilen mittels eines fix verriegelten Stössels und
einer vom Werkzeug gegenüber
hydraulischen Kurzhubzylindern abgestützten Blechhalteplatte sowie
mit in Ziehrichtung bewegbar geführten
Ziehstempeln und einer hydraulisch abgestützten Ziehstempelplatte, auf
der sich im Rasterfeld der Tischplatte mechanische Ziehstempelstifte,
die innerhalb der Ziehstempelkontur angeordnet sind, gemeinsam mit
den Ziehstempeln auf der Ziehstempelplatte abstützen, die Ziehstempelplatte
von einem oder mehreren hydraulischen Stellgliedern auf und abbewegbar
gehalten ist und eine unterhalb der Blechhalteplatte angebrachte
Ziehkissenplatte mit einer Vielzahl von Kurzhubzylindern in Multipunkt-Ansteuerung
entsprechend der Ziehringgeometrie (Ziehstempelkontur) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum
Tiefziehen von asymmetrischen Doppelspülbecken unmittelbar entlang
der Ziehringgeometrie (26) hydraulisch angesteuerte Ziehstifte (17)
zur Wirkung kommen, die im Bereich des Mittelsteges (24) zwischen
den Ziehstempel (9 und 14) die höchste
Kraftwirkung ausüben, so
daß mit
stark abfallendem Kraftprofil von den Außenrändern des herzustellenden Doppelspülbeckens
das Einfließen
des Platinenmaterials in Richtung des Mittelsteges (24) erleichtert...
Patent DE-19535510-B4 (DE)
Title: Verschließvorrichtung für einen Verpackungsvorgang
Inventor: LOHR HERBERT
IPC: B65B9/12
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verschließvorrichtung
für einen
Verpackungsvorgang mit einem Verschließmechanismus (2) und einem
Antrieb (3) für
den Verschließmechanismus
(2), wobei der Verschließmechanismus
(2) eine Querbackenverschließeinrichtung
mit zwei gegeneinander bewegbaren Querbacken (9) einer vertikalen
Schlauchbeutelmaschine ist, wobei der Antrieb (3) ein elektromagnetischer
Linearantrieb (4) mit einem beweglichen Teil (5) und einem das bewegliche
Teil (5) antreibenden Teil (6) ist, dass das bewegliche Teil (5)
linear entlang des antreibenden Teils (6) bewegbar ist, dass eine
Querbacke (9) mit dem beweglichen Teil (5) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das antreibende
Teil (6) dieses Linearantriebs (4) mit einem beweglichen Teil (47)
eines weiteren elektromagnetischen Linearantriebs (48) verbunden
ist, und daß die
beweglichen Teile (5, 47) der Linearantriebe (4, 48) in Richtungen
verschiebbar sind, die in einer Ebene und senkrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-19735024-B4 (DE)
Title: Bohrer für zusätzliche Rückseitenbearbeitung
Inventor: BAUER WALTER
IPC: B23B51/10
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Bohrer
mit zwei Spanabführnuten, funktional
aufgeteilt in einen frontseitigen Bohrteil und daran längs anschließend mit
einer radialen sichelförmig
freigestellten Aussparung versehen, an deren dem Bohrteil zugewandten
Seite der Aussparung sich eine Rückwärtsschneide
zum rückseitigen
Bearbeiten des Kantenbereiches des kreisförmigen gebohrten Loches befindet,
wobei beim Bohren die Mittenachse des Bohrteils und die Drehachse
der Schnittbewegung koaxial und im versetzten Zustand die Mittenachse
des gebohrten Loches und die Schnittbewegung zu einander koaxial
sind, während
die Mittenachse des Bohrteils dazu parallel oder nahezu parallel
versetzt in Richtung der sichelförmig
freigestellten Aussparung verläuft,
wobei sich die radiale sichelförmig
freigestellte Aussparung (3) in Richtung der Zustellbewegung (z) am
Bohrerrücken
(8) mit einer dadurch vor Spanschlag geschützten Rückwärtsschneide (19) mit nicht
negativem Spanwinkel befindet und dass anordnungsbedingt zum Bohren
und zum zurückziehenden
Zerspanvorgang gegenläufige
Drehrichtungen genutzt werden, wodurch auch die Länge des
zylindrischen Bohrteils (1) in Abhängigkeit vom Steigungswinkel
der Spanabführnut
(30) kürzer
als die...
Patent DE-19739777-B4 (DE)
Title: Volumen-Spektroskopie mit Bildartefaktverringerung
Inventor: HURD RALPH EUGENE
IPC: G01R33/46
Filed: 1997-09-10
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Volumen-Magnetresonanz-Spektroskopie mit verringerten Artefakten, mit den Schritten:  a) Anordnen eines abzubildenden Objekts in einem statischen Magnetfeld,  b) Anlegen einer Abfolge von drei Hochfrequenz-Impulsen an das Objekt in Anwesenheit von drei Schnittauswahlgradienten entlang jeder der drei Hauptachsen, wobei jeder Hochfrequenz-Impuls eine Ebene entlang einer Achse anregt, die gesammelt ein Echo von einem interessierenden Volumen anregen,  c) Phasen-Kodieren der Schnitte, die sich aus dem ersten Schnittauswahlgradienten und dem dritten Schnittauswahlgradienten ergeben, mit einer Auflösung größer als oder gleich einer Volumenelementgröße zur Auflösung und Beseitigung von Volumenartefakten und  d) Erfassen eines lokalisierten Spektrumsignals von einem Volumen, das durch jede der angeregten Spalten gekreuzt wird, und weiterhin Auflösen beliebiger Artefakte außerhalb des ausgewählten Volumens durch eine Phasen-Kodierung entlang der ersten und dritten Schnittauswahlgradienten-Achse.
Patent DE-19758805-B4 (DE)
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61J1/20
Filed: 1997-05-16
Granted: 2009-10-15
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19802078-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtank
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60K15/04
Filed: 1998-01-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Um beim Betanken das Entweichen von Kraftstoffdämpfen aus einer Tanköffnung (7) zu vermindern, ist bei dem erfindungsgemäßen Kraftstofftank (1) ein Ventil (11) vorgesehen, das durch das Einführen einer Zapfpistole (6) in die Tanköffnung (7) geschaltet wird. Hierdurch gelangen die beim Befüllen des Kraftstoffbehälters (2) entweichenden Kraftstoffdämpfe mit einem verhältnismäßig niedrigen Strömungswiderstand in einen Aktivkohlebehälter (22). Durch Herausziehen der Zapfpistole (6) aus der Tanköffnung (7) gelangt das Ventil (11) wieder in seine Betriebsstellung, in der die Belüftung des Innenraums (3) über einen oberen Bereich (14) des Tankeinfüllstutzens (5), über ein Schwerkraftventil (18) und ein Druckhalteventil (20) erfolgt. Die Erfindung eignet sich für Kraftstoffbehälter in verbrennungsmotorbetriebenen Kraftfahrzeugen.