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Patent DE-202014006052-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für den Antrieb eines Fahrrads mit mehreren Kettenblätter, befestigt an der Innenseite der Kettenblätter
IPC: B62J13/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Kettenschutz für Zweiräder, ausgestattet mit Zahnkränzen mit Ein- oder Mehrgangschaltung, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Kettenschutz nach einem Baukastenprinzip aufgebaut werden kann b) dass Baukastenteile auch einzeln benutzt werden können c) das die Befestigungsscheibe (1) einen vorhandenen Distanzring ersetzen kann d) dass die Befestigungsscheibe zwischen Lagerschale und Tretlagergehäuse eingeklemmt ist e) dass das Seitenteil (2) an der Befestigungsscheibe (1) befestigt wird f) dass das Schutzteil (3) am Seitenteil (2) befestigt wird. g) dass das Schutzteil (3) und das Seitenteil (2) aus einem hartgummiartigem Guss bestehen können.
Patent DE-202014006254-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-02-05
Abstract: Mobiles Endgerät (100) mit: einer Drahtloskommunikationseinheit (110), die dafür konfiguriert ist, mit mindestens einem anderen Endgerät drahtlos zu kommunizieren; einem Berührungsbildschirm, der dafür konfiguriert ist, Tippgesten zu erfassen; und einem Controller (180), der dafür konfiguriert ist: einen Ausführungsbildschirm auf dem Berührungsbildschirm darzustellen, wobei der Ausführungsbildschirm mindestens einen Bereich aufweist, in dem ein Objekt ausgegeben wird, und mindestens einen Leerraumbereich, in dem kein Objekt ausgegeben wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (180) ferner dafür konfiguriert ist, als Reaktion darauf, dass der Berührungsbildschirm eine Doppeltippgeste in einem Leerraumbereich des Ausführungsbildschirms erfasst hat, den Berührungsbildschirm aus einem aktiven Zustand, in dem der Berührungsbildschirm beleuchtet ist, in einen inaktiven Zustand zu schalten, in dem der Berührungsbildschirm nicht beleuchtet ist, wobei die Doppeltippgeste eine erste und eine zweite Tippgeste aufweist, die innerhalb einer Referenzzeit im Leerraumbereich aufeinanderfolgend erfasst werden.
Patent DE-202014007573-U1 (DE)
Title: Medien-Möbel mit verfahrbarer TV-Halterung
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-09-17
Abstract: Medien-Möbel (40) zum Aufnehmen wenigstens eines Bildschirms, mit einer Aufnahmeeinrichtung (14) zum Befestigen des Bildschirms, einem Möbel-Korpus (43) mit einer Vorderseite (4), einer gegenüberliegenden Rückseite (6) und einer Oberseite (2), wobei der Bildschirm zu der Vorderseite (4) ausrichtbar ist, und die Aufnahmeeinrichtung (14) einen Laufwagen (16) aufweist, der ein Verfahren der Aufnahmeeinrichtung (14) im Wesentlichen parallel zu einer durch die Rückseite (6) festgelegten Ebene erlaubt.
Patent DE-202014008191-U1 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer wasserseitig montierbar ohne Anschlusskabel und mit Überhitzungsschutz
IPC: F21S8/00
Filed: 2014-10-11
Abstract: Unterwasserscheinwerfer wasserseitig montierbar ohne Anschlusskabel und mit Überhitzungsschutz dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragung der elektrischen Energie in den Scheinwerfer ohne den Einsatz von Kabeln im Wasser mit Einsatz einer Induktion stattfindet.
Patent DE-202014009426-U1 (DE)
Title: verbesserte Nähnadeln bzw. Stopfnadeln mit vergrößerten Nadelöhren, Nadelköpfen sowie mit griffgeren Nadelschäften mit größeren Rauigkeiten
IPC: D05B97/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: verbesserte Nähnadeln bzw. Stopfnadeln (20) mit vergrößerten Nadelöhren, Nadelköpfen sowie mit griffigeren ergonomischen Nadelschäften mit größeren Rauigkeiten nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelöhren bzw. die Nadelköpfe (23) vergrößert ausgeführt sind, damit die Zwischenkonten (251, 252 usw.) mühelos durch die Textilien durchgezogen werden können, während der vergrößerte Endknoten (24) aber innerhalb der Textilien arretiert wird.
Patent DE-202014010635-U1 (DE)
Title: Vorbereitung eines Mobilkrans für die Straßenfahrt
IPC: B66C23/72
Filed: 2014-02-13
Abstract: System umfassend einen Mobilkran (1) mit einem Hydrauliköltank (2), einen von dem Mobilkran (1) separaten oder separierbaren Zusatztank (3, 4) zur Aufnahme eines Hydraulikfluids aus dem Hydrauliköltank (2) und optional eine in dem Hydrauliköltank (2) oder dem Zusatztank (3, 4) integrierten Pumpe (8).
Patent DE-202014104701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Schwerkraftsichtung von Schüttgütern
IPC: B07B4/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Schwerkraftsichtung von Schüttgütern, mit einem Eintrittskanal (2), durch den ein Fördergut mit Förderluft zugeführt wird, einem oberen Aufstromsichter (3), der oberhalb des Eintrittskanals (2) angeordnet ist, und einem unteren Aufstromsichter (6), der unterhalb des Eintrittskanals (2) angeordnet ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um in den unteren Aufstromsichter (6) Sekundärluft zuzuführen.
Patent DE-202014105578-U1 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein heterogenes Netzwerk
IPC: H04W92/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Kontrollsystem für ein heterogenes Netzwerk, das eine Hauptstation (3) und mindestens eine Relaisstation (4) umfasst, wobei die Hauptstation (3) ein erstes Kommunikationsgerät (31), ein zweites Kommunikationsgerät 33 und einen Signalprozessor (32) aufweist, wobei die Relaisstation (4) ein erstes Relais-Kommunikationsgerät (41), ein zweites Relais-Kommunikationsgerät (43) und einen Signalumwandler (42) aufweist, wobei das erste Kommunikationsgerät (31) durch ein erstes Signal (20) mit einer Anwendungsplattform (2) bidirektional verbunden ist, wobei das erste Kommunikationsgerät (31) mit dem Signalprozessor (32) verbunden ist, wobei der Signalprozessor (32) mit dem zweiten Kommunikationsgerät (33) verbunden ist, wobei das zweite Kommunikationsgerät (33) durch ein zweites Signal (30) mit dem ersten Relais-Kommunikationsgerät (41) bidirektional verbunden ist, wobei das erste Relais-Kommunikationsgerät (41) mit dem Signalumwandler (42) verbunden ist, wobei der Signalumwandler (42) mit dem zweiten Relais-Kommunikationsgerät (43) verbunden ist, wobei das zweite Relais-Kommunikationsgerät (43) durch ein drittes Signal (40) mit mindestens einem Endgerät (5) bidirektional verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Signal (20) von dem Signalprozessor (52) in das zweite Signal (30) umgewandelt und das zweite Signal (30) dann von dem Signalumwandler (42) in das dritte Signal (40 umgewandelt wird, wenn das Signal des Kontrollsystems für ein heterogenes Netzwerk (1) von der Anwendungsplattform (2) an das Endgerät (5) übertragen wird, und dass das dritte Signal (40) von dem Signalumwandler (42) in das zweite Signal (30) und das zweite Signal (30) dann von dem Signalprozessor (32) in das erste Signal (20) umgewandelt wird, wenn das Signal des Kontrollsystems für ein heterogenes Netzwerk (1) von dem Endgerät (5) an die Anwendungsplattform (2) übertragen wird, wobei das erste Signal (20) ein 3G-, 4G-, WiFi-, Strom- oder Bluetooth-Signal und das zweite Signal (30) ein WiFi-, Bluetooth-, Zigbee-, Strom-, EnOcean- oder Zwave-Signal ist.
Patent DE-202015003010-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen, insbesondere Fahrradrahmen mit einem Unterrohr
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-04-24
Abstract: Fahrzeugrahmen, insbesondere Fahrradrahmen (1), mit Rahmenrohren, insbesondere mit einem Sitzrohr und einem Unterrohr (3), wobei mindestens ein Rahmenrohr (3) zumindest eine Halterung für mindestens einen Energiespeicher (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Halterung als eine Aussparung (6) mindestens eines Rahmenrohres (3) ausgebildet ist, dass das Rahmenrohr (3) mindestens eine, die Aussparung (6) zumindest abschnittsweise begrenzende, Begrenzungsfläche (7, 8) aufweist, dass das Rahmenrohr eine, die Aussparung (6) zumindest abschnittsweise begrenzende, Anlegekante aufweist, und dass mindestens eine Begrenzungsfläche (7, 8) mindestens einen Klemmvorsprung aufweist.
Patent DE-202015005582-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse
IPC: E03F9/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Reinigungsdüse zum Reinigen von Kanälen oder Rohren in der Abwassertechnik, bestehend aus einem Düsenkörper (1) mit einer Bohrung (3) zum Befestigen eines Wasserschlauches zur Wasserzuführung und mehreren, nach außen führenden Austrittsbohrungen (9) mit Düsen (12) für den Wasseraustritt, die mit einem Außengewinde (15) in ein – in Verlängerung der Austrittsbohrung (9) vorgesehenen – Sackloch (19) mit Innengewinde (10) eingeschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (12) im Anschluss an das Außengewinde (15) einen Bund (18) aufweisen, der im Durchmesser kleiner oder gleich dem Kerndurchmesser des Außengewindes (15) ist, wobei entweder im Bund (18) oder in der Wandung des Sackloches (19) eine Ringnut (21, 23) eingearbeitet ist, in der eine elastische Dichtung (22) eingesetzt ist.
Patent DE-202015009665-U1 (DE)
Title: Befestigungssysteme mit feinteiligen Füllstoffen
IPC: C09D5/34
Filed: 2015-09-08
Abstract: Zweikomponentenkit mit einer Komponente (A), welche ein oder mehrere Reaktiv-Kunstharze auf Epoxidbasis beinhaltet, und einer Härterkomponente (B), zum Befestigen von Verankerungselementen in Bausubstraten,dadurch gekennzeichnet, dass das Zweikomponentenkit mindestens einen Füllstoff ausgewählt aus Oxiden von Silicium, Aluminium und Mischoxiden hiervon in Gegenwart von weiteren Kationen,dessen Mittelkorn d50 bei 40 µm oder weniger liegt, beinhaltet,und welches mindestens ein mindestens eine Si-gebundene hydrolysierbare Gruppe beinhaltendes Silan beinhaltet.
Patent DE-202015100618-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Karabinerhaken umfassend: einen bogenförmigen Körper, der ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen Mittelbereich zwischen den ersten und zweiten Enden aufweist, einen Schnapper, der ein erstes Ende zum Anschlagen gegen das erste Ende des bogenförmigen Körpers und ein zweites schwenkbar mit dem bogenförmigen Körper verbundenes Ende umfasst, einen Auslöser, der ein schwenkbar mit dem Mittelbereich des bogenförmigen Körpers verbundenes erstes Ende und ein entgegengesetzt zum ersten Ende angeordnetes zweites Ende und einen am zweiten Ende ausgebildeten Schlitz aufweist, einen Stift, der entlang des Schlitzes bewegbar und mit dem zweiten Ende des Schnappers verbunden ist, und eine Abschirmung, die einen sich vom bogenförmigen Körper erstreckenden geradlinigen Abschnitt und einen sich vom geradlinigen Abschnitt aus über das zweite Ende des Auslösers erstreckenden gewölbten Abschnitt umfasst.
Patent DE-202015102755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Präsentation von Waren
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Präsentation von Waren mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten, durch Verbindungselemente gekoppelten Regelschütten (1), wobei jede Regalschütte (1) aus einer viereckigen Bodenplatte (4) und einer über die Bodenplatte (4) nach oben vorstehenden, aus zwei Seitenwänden (7, 8) und einer Rückwand (9) aufgebauten U-förmigen Umrandung (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (7, 8) in ihrem der Rückwand (9) abgewandten vorderen Endbereich eine gegenüber der Seitenwand (7, 8) zur Außenseite der Regalschütte (1) schwenkbare Lasche (12, 13) aufweist, wobei die einzelnen Laschen (12, 13) der übereinander angeordneten Regalschütten (1) mit einem die U-förmige Umrandung (6) der Regalschütten (1) außen umgreifenden U-förmigen Mantelelement (3) mittels einer Verbindungsvorrichtung (11) am Mantelelement (3) koppelbar sind.
Patent DE-202015104787-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsgerät
IPC: F03B17/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Stromerzeugungsgerät, von der Art, welche nach dem Aufbringen der nötigen Anfangsenergie auf dasselbige die Drehbewegung einer Rotorachse (13) erzeugt, welche bei der Stromproduktion durch die Kopplung eines Wechselstromgenerators (16) oder Dynamos mit derselbigen anwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Gruppe von Kübeln (7) umfasst, welche in eine Flüssigkeit (3) eingetaucht sind, in welche ein in einer Vorrichtung (8) erzeugtes Druckgas durch eine Leitung (9) und eine Düse (10) eingeblasen wird, wobei sich eine Vielzahl an Kübeln (7) nach unten gerichtet auf der Düse (10) befinden und gleichzeitig an einen Rollmechanismus mit einer Rotorachse (13) angeschlossen sind, so dass die Gasblasen (11), welche in den Kübeln (7) hängenbleiben, die aufsteigende Bewegung derselbigen und die Drehung der Rotorachse (13) erzeugen.
Patent DE-202015104846-U1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung zur manuellen Steuerung einer an der Bedienungsvorrichtung schwebenden Last
IPC: B66C13/40
Filed: 2015-09-11
Abstract: Bedienungsvorrichtung für die manuelle Steuerung einer an einer Bedienungsvorrichtung (2) schwebenden Last, umfassend: a) ein Gehäuse (20); b) ein erstes Anschlussmittel (5), das wenigstens indirekt durch das Gehäuse (20) getragen wird, zum Anschluss der Bedienungsvorrichtung (2) an eine Vorrichtung zum Anheben und Absenken der Bedienungsvorrichtung (2) mit ihrer schwebenden Last; c) eine zweite Anschlussvorrichtung (21), die wenigstens indirekt durch das Gehäuse getragen wird, zum Anschluss der Bedienungsvorrichtung (2) an die Last, die durch das Bedienungsmittel getragen werden soll; d) einen Handgriff (22), der in Bezug auf das Gehäuse (20) und die Lastanschlussvorrichtung (21) beweglich eingerichtet ist und eine Ruhestellung zwischen zwei Endstellungen aufweist; e) im Inneren des Gehäuses (20) eingerichteten Sensor (4) zur Detektion einer Bewegung durch den Handgriff (22) in Bezug auf das Gehäuse (20) und das Lastanschlussmittel (21), wobei der Sensor (4) ein Signal ausgibt, das der Bewegung des Handgriffs (23) aus seiner Ruhestellung entspricht; f) eine Steuereinheit, um das Signal zu erhalten und als Ergebnis darauf das Anheben und Absenken der Bedienungsvorrichtung (2) mit ihrer schwebenden Last zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) ein elektromagnetischer Induktionssensor ist, der mehr als zwei koaxiale Spulenkomponenten (40A, B, 41A, B) und eine ferromagnetische Kernkomponente (42), die in Bezug auf die Spulenkomponenten (40A, B, 41A, B) koaxial beweglich ist, umfasst.
Patent DE-202015105746-U1 (DE)
Title: Speicher für Wärmeenergie in modularer Bauweise
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Speicher (1) für Wärmeenergie mit einem Speichermedium, das in zwei Phasen vorliegt, wobei beim Phasenübergang zwischen einer ersten Phase und einer zweiten Phase des Speichermediums Wärmeenergie ausgetauscht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (1) eine Anordnung aufweist, die von mindestens einem Strukturkörper (2) mit einer offenen dreidimensionalen Struktur gebildet ist, der einen Freiraum (5) definiert, wobei der Freiraum (5) in der Anordnung aus dem mindestens einen Strukturkörper (2) zumindest teilweise mit dem Speichermedium gefüllt ist, und wobei mindestens ein Rohr (8) in dem Freiraum (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016004526-U1 (DE)
Title: Montagebausystem zum Bau von Konstruktionen, die mehrere Ebene, Profilschinen/Konstruktionsleisten, Vebindungskanäle und Stabilisierungsplatten aufweisen
IPC: E04C2/40
Filed: 2016-07-18
Abstract: Montagebaustein zum Bau von Konstruktionen, die mehrere Ebene, Profilschienen/Konstruktionsleisten, Verbindungskanäle und Stabilisierungsplatten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebaustein aus mindestens zwei Profilschienen/Konstruktionsleisten (3) waagerecht und mindestens zwei Profilschienen/Konstruktionsleisten (4) senkrecht je für sich parallel mit Abstand, untereinander zu mindestens zwei Ebenen (1, 2) verklebt oder verleimt und verschraubt sind.
Patent DE-202016005781-U1 (DE)
Title: Marker + Instrument
IPC: A61B90/90
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Marker zur Visualisierung von korrekten OP-Schritten dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Hohlkörper gebildet ist dessen Außenform (1) und Innenform (2) in jeglicher denkbarer geometrischer Form, wie z. B. Kreis, Raute, Stern, Viereck oder Vieleck, ausgebildet sein kann und dessen Außenform (1) zur Innenform (2) in jeder möglichen Kombination stehen können.
Patent DE-202016100489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Datenträgers und Spreizniet zur Anordnung in einem Objekt
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Datenträgers (113), aufweisend – einen Aufnahmekörper (11), der einen Aufnahmebereich (111) für den Datenträger (113) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (111) eine Öffnung (112) an einem Ende des Aufnahmekörpers (11) aufweist, und – einen kreiszylinderförmigen Befestigungsstift (12), der an dem anderen Ende des Aufnahmekörpers (11) angeordnet ist.
Patent DE-202016103458-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur für Rohrleitungen
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Absperreinrichtung (10) aus Kunststoff für Rohrleitungen,  – mit einem Rohrstück (12), welches einen Strömungskanal (11) mit einer Kanalsohle (14) ausbildet,  – mit einer Rückschlagklappe (18), die um eine Schwenkachse (19) bewegbar im Strömungskanal (11) angeordnet ist, den Strömungskanal (11) in Strömungsrichtung (S) freigibt und in Gegenrichtung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung (10) über einen mit der Rückschlagklappe (18) zusammenwirkenden Sperrkörper (14) verfügt, welcher die Rückschlagklappe (18) gegen einen Fluiddruck in Strömungsrichtung (S) in ihrer Sperrstellung hält.
Patent DE-202016104181-U1 (DE)
Title: Kindersitz zum Anbringen auf einem Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kindersitzsystem, umfassend ein Sitzelement (10) und eine, auf einem Fahrzeugsitz anbringbare, Basis (11), wobei das Sitzelement (10) gegenüber der Basis (11) von einer ersten Ausrichtung in eine zweite, von der ersten Ausrichtung abweichende, Ausrichtung rotierbar ist, wobei eine Kopfstütze (13) des Sitzelementes in der ersten Ausrichtung in verschiedene Konfigurationen, insbesondere betreffend eine Höhe der Kopfstütze (13), einstellbar ist, wobei mindestens eine erste Blockiereinrichtung (19, 40) vorgesehen ist, die bei einem Teil der in der ersten Ausrichtung möglichen Konfigurationen verhindert, dass das Sitzelement (10) von der ersten in die zweite Ausrichtung rotierbar ist und/oder wobei mindestens eine zweite Blockiereinrichtung (19, 27) vorgesehen ist, die verhindert, dass ein Teil von den in der ersten Ausrichtung möglichen Konfigurationen in der zweiten Ausrichtung einstellbar ist.
Patent DE-202016105709-U1 (DE)
Title: Wiegemodul für ein Nest in einer Geflügeltierhaltung und Nest
IPC: A01K31/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Wiegemodul für ein Nest in einer Geflügeltierhaltung, umfassend einen Boden zur Aufnahme von Geflügeltieren und/oder von einer Nestunterlage und eine Haltevorrichtung, mit der das Wiegemodul an einer Tieraufenthaltsvorrichtung, insbesondere an einer Nestvorrichtung befestigbar ist, wobei der Boden über ein Wiegeelement gelagert ist.
Patent DE-202016106250-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-11-09
Abstract: Dichtungsanordnung für einen Spalt (14) mit einer Spaltbreite in Spaltquerrichtung (15) und einer Spaltlänge in Spaltlängsrichtung (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Oberfläche (1a, 6), wobei ein streifenförmiges Dichtelement (2) über die Spaltlänge in Spaltlängsrichtung (16) auf der ersten Oberfläche (1a) angeordnet ist und mit wenigstens einem über ein Befestigungselement (3) zur Abdichtung an die erste Oberfläche (1a) angepresst wird und dass ein flächenförmiges Dichtelement (4) zur Überbrückung der Spaltbreite in Spaltquerrichtung (15) auf einer Seite mit dem streifenförmigen Dichtelement (2) und auf der anderen Seite mit der zweiten Oberfläche (6) verbunden ist.
Patent DE-202016106563-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement zur Befestigung eines Mahlwerkzeugelements an einem Rotorelement einer Luftwirbelmühle
IPC: B02C19/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Rotorelement (10) für eine Luftwirbelmühle,
 mit wenigstens einer Trägerscheibe (1) mit einer Vielzahl von Aufnahmeelementen (3) am Außenumfang, an welchen mehrere Mahlwerkzeugelemente (4) über jeweils wenigstens ein Befestigungselement (5) befestigt sind,
 und mit wenigstens einem Luftstromregulierungselement (11, 12), das ober- und/oder unterhalb der Mahlwerkzeugelemente (4) angeordnet ist und das zwischen benachbarten Mahlwerkzeugelementen (4) ausgebildete Zwischenräume (6) teilweise überdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Luftstromregulierungselement (11, 12) aus mehreren kreisabschnittsförmigen oder kreisbogenförmigen Segmenten (12.1, ..., 12.6) gebildet ist, wobei jedes Segment (12.1, ..., 12.6) an wenigstens einer Verbindungsstelle (13) mit wenigstens einem Aufnahmeelement (3) und/oder einem Mahlwerkzeugelement (4) verbunden ist.
Patent DE-202017003372-U1 (DE)
Title: Etui zur Aufbewahrung von mindestens zwei Brillen
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Etui zur Aufbewahrung von mindestens zwei Brillen mit je einem eine Brille durch eine Aufnahmeöffnung aufnehmbaren Aufnahmeraum, wobei jeder Aufnahmeraum durch eine Aufnahmehülle umschlossen wird, die eine Hüllenwand aufweist, wobei die Aufnahmehüllen mit einem Teil ihrer Hüllenwände mit der jeweils benachbarten Hüllenwand verbunden und die Aufnahmeräume derart parallel angeordnet sind, dass sie sich in gleicher Richtung längserstrecken und eine Aufnahmeöffnung jeweils an einem Ende in Längserstreckung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Etui (1) aus mehreren gestapelten Scheiben (7; 8; 9) besteht, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017003831-U1 (DE)
Title: Plakatklemmsystem mit Spannvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Plakatklemmsystem mit Spannvorrichtung, welches über ein Grundprofil mittels Verbindungsglied eine Plakattrageinheit darstellt. dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (1) sich über ein Verbindungsglied (8) zu einem Rahmen (feste Einheit), verbinded.
Patent DE-202017100004-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-01-02
Abstract: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung, gekennzeichnet durch: ein Berührungsfeld, das transparent ist und verwendbar ist, um ein Eingabesignal in Ansprechen auf eine Berührungsbetätigung eines Benutzers zu erzeugen; und ein Substrat, das unterhalb des Berührungsfeldes angeordnet ist, wobei das Substrat als eine photoelektrische Umwandlungsvorrichtung ausgebildet und in der Lage ist, Lichtenergie, die auf seine eigene Fläche bestrahlt wird, in elektrische Energie umzuwandeln, und wobei das Substrat verwendet wird, um Elektrizität an die Eingabevorrichtung oder zu externer Ausstattung zu liefern; wobei das Berührungsfeld mindestens einen Tastenbereich umfasst, und ein Eingabesignal, das durch eine Berührungsbetätigung des Benutzers in jedem Tastenbereich erzeugt wird, ein Tastensignal ist, das dem Tastenbereich entspricht; und ein Symbol, das verwendet wird, um den Tastenbereich darzustellen, und das auf einer Fläche des Berührungsfeldes oder des Substrats angeordnet ist.