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Patent DE-102018125465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Windpark zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: F03D7/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz mittels wenigstens eines, mehrere Windenergieanlagen aufweisenden Windparks, wobei der Windpark an einem Netzanschlusspunkt elektrische Leistung in das elektrische Versorgungsnetz einspeist und eine Erwartungsleistung (P) für einen vorbestimmten Einspeisezeitraum bestimmt wird, wobei die Erwartungsleistung einen Wert einer Leistung oder einen zeitlichen Verlauf einer Leistung angibt, von der zu erwarten ist, dass sie dem wenigstens einen Windpark in dem vorbestimmten Einspeisezeitraum als Leistung aus Wind zur Verfügung steht, insbesondere als Summe aller Rotorleistungen aller Windenergieanalgen des Windparks und/oder als einspeisbare Leistung des Windparks, und wobei für die Erwartungsleistung eine Erwartungsgenauigkeit bestimmt wird, die ein Maß dafür ist, wie genau die Leistung im Einspeisezeitraum die Erwartungsleistung erreicht, und/oder wobei zum Bestimmen der Erwartungsleistung (P) wenigstens eine für die zu erwartende Windgeschwindigkeit repräsentative Winderwartungsgröße (P) mit Hilfe einer Wettervorhersage bestimmt wird, und die Winderwartungsgröße ausgehend von der Wettervorhersage zusätzlich mittels einer Korrekturvorschrift abhängig lokaler Wetterdaten und/oder Betriebsdaten des Windparks bestimmt oder verifiziert wird, wobei die Erwartungsleistung (P) basierend auf der Winderwartungsgröße (P) bestimmt wird.
Patent DE-102018127172-A1 (DE)
Title: Warnsteuerungsvorrichtung, Warnsteuerungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: HYUGA TADASHI
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Warnung für abgelenktes Fahren kann die Aufmerksamkeit des Fahrers ungünstig herabsenken. Eine Warnsteuerungsvorrichtung (300) beinhaltet Datenerfassungseinheiten (41 bis 43), die Sensordaten (a bis j) von Sensoren (6 bis 15) erhalten, eine Bahnübergangserkennungsvorrichtung (44), die eine Position eines Bahnüberganges in Bezug auf ein Fahrzeug basierend auf den Sensordaten erkennt, und eine Übergangseinfahrtsbestimmungsvorrichtung (45), die basierend auf den Sensordaten bestimmt, ob das Fahrzeug in den Bahnübergang eingefahren ist, und eine Warnsteuereinrichtung (48), die die Erzeugung einer Warnung für abgelenktes Fahren von einer Warneinrichtung für abgelenktes Fahren (200) beschränkt, während das Fahrzeug den Bahnübergang überquert.
Patent DE-102018127263-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: ELEKES KRISZTIÁN
IPC: H01G9/10
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kondensator mit einem Behälter (1) mit einer Öffnung, mindestens einem in dem Behälter (1) angeordneten Kondensatorelement und einem Deckel (4), der den Behälter (1) abdichtet, wobei in einer Aussparung (6) in einer inneren Oberfläche des Deckels (7) eine Entlüftung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102018133249-A1 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung; Objektdetektionsverfahren und Entwurfsverfahren für Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: DUAN ZHIHUI
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Objektdetektionsvorrichtung (10) bereitgestellt mit: einer Linsenbaugruppe (23), die Laserlicht, das durch mehrere Lichtausstrahlungspunkte (21a1 bis 21a3) ausgestrahlt wird, zu einem Laserstrahl (L1) mit einem Divergenzwinkel in einer Anordnungsrichtung mehrerer Lichtausstrahlungspunkte (21a1 bis 21a3) umwandelt; und einer optischen Baugruppe (30, 40), die den Laserstrahl (L1, L2) entlang einer optischen Achse nach außen projiziert und ein einfallendes Licht (L3, L4) entlang der optischen Achse zu einem Lichtempfangselement (43) leitet. Die optische Baugruppe (30, 40) ist mit einer Sammellinse (42) versehen, die ein Bild des einfallenden Lichts (L4) auf einer Brennebene bildet, und einer Apertur (44), die auf der Brennebene liegt. Die Apertur (44) erfüllt α ≤ β, wobei α der Divergenzwinkel entlang der Anordnungsrichtung der mehreren Lichtausstrahlungspunkte (21a1 bis 21a3) ist, D eine Größe eines Lichtdurchgangsbereichs (44a) der Apertur (44) in einer Richtung entsprechend dem Divergenzwinkel ist, d eine Distanz zwischen der Sammellinse (42) und der Apertur (44) ist, und β = arctan(D/d).
Patent DE-102018202090-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit einer Notfederanordnung
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (20) für ein Schienenfahrzeug, welche einen Balg (2) aufweist, der mit seinem wagenkastenseitigen offenen Ende luftdruckdicht mit einem ersten Anschlussbauteil (21) verbunden ist und sich mit seinem fahrwerkseitigen offenen Ende an einer Balgfelge (6) luftdruckdicht abstützt, und bei der an der Luftfeder (20) fahrwerkseitig eine Notfeder (18) angeordnet oder ausgebildet ist, mittels welcher bei einem Defekt der Luftfeder (20) das erste Anschlussbauteil (21) lateral beweglich in Bezug zur Balgfelge (6) abstützbar ist, wozu die Notfeder (18) eine fahrwerkseitige Gleitfläche aufweist, an welcher nach einem defektbedingten Absinken der Luftfeder (20) eine wagenkastenseitige Gleitfläche der Luftfeder (20) anliegt. Gemäß der Erfindung ist bei dieser Luftfeder vorgesehen, dass an der Balgfelge (6) ein Abstützbauteil (7*) befestigt oder ausgebildet ist, dass an der in Richtung zum ersten Anschlussbauteil (21) weisenden Oberseite des Abstützbauteils (7*) die fahrwerkseitige Gleitfläche (24) ausgebildet ist, dass die wagenkastenseitige Gleitfläche (23, 25) an der druckraumseitigen Unterseite des ersten Anschlussbauteils (21) der Luftfeder ausgebildet, und dass das erste Anschlussbauteil (21) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-102018203825-A1 (DE)
Title: Verteilstruktur für eine Bipolarplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: WETZL FRANZ
IPC: H01M8/0245
Filed: 2018-03-14
Abstract: Mehrlagige Verteilstruktur (40') für eine Bipolarplatte (40) einer Brennstoffzelle (2), umfassend zumindest eine erste Schicht (4) und eine zweite unmittelbar an der ersten Schicht (4) angeordnete und elektrisch leitend mit der ersten Schicht (4) verbundene zweite Schicht (6), wobei die Verteilstruktur (40') einstückig gebildet ist und beide Schichten (4, 6) aus einer einen Metallwerkstoff aufweisenden dreidimensionalen Textilie gebildet sind, wobei die erste Schicht (4) als offene Schicht, mit einer weitmaschigen Verzweigung und die zweite Schicht (6) als dichte Schicht, mit einer engmaschigen Verzweigung gebildet ist.
Patent DE-102018203915-A1 (DE)
Title: HV-Energiespeicher
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H02H7/18
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen HV-Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben des HV-Energiespeichers.
Patent DE-102018209742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher Profilelemente (1) aufweist, wobei zumindest ein Profilelement (1) mit einem Feineinschnitt (2) versehen ist, wobei der Feineinschnitt (2) eine Längserstreckung mit einer definierten Länge (10) aufweist, welche sich zwischen den beiden Kanten (5) des Feineinschnittes (2) bemisst und wobei der Feineinschnitt (2) sich über seine Tiefenerstreckung in radialer Richtung (r) von der Laufstreifenperipherie (4) ins Profilelementinnere (3) bis zum Feineinschnittgrund (6) erstreckt.Zur Vergleichmäßigung der Profilsteifigkeit über die Lebensdauer des Fahrzeugluftreifens weist der Feineinschnitt (2) im mittigen Bereich seiner Längserstreckung eine Anbindung (7) an das den Feineinschnitt (2) umgebende Kautschukmaterial auf, wobei sich diese Anbindung (7) von der Laufstreifenperipherie (4) bis in eine Tiefe erstreckt, welche wenigstens 1 mm oberhalb des Feineinschnittgrundes liegt und wobei sich die Länge der Anbindung (8) über deren Tiefenerstreckung verringert.
Patent DE-102018212205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum starten eines hybridfahrzeugs
Inventor: FRACCHIA RICCARDO
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-07-23
Abstract: Verfahren zum Starten eines Hybridfahrzeugs 100, das einen Verbrennungsmotor 301, einen mit einem Antriebsstrang des Hybridfahrzeugs gekoppelten Elektromotor 320, eine zur Energieversorgung des Elektromotors konfigurierte Antriebsbatterie 302 und eine offene Kupplung 310 umfasst, die den Verbrennungsmotor vom Antriebsstrang abkoppelt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Bestimmen s503, s505, ob ein der Antriebsbatterie zugeordneter temperaturabhängiger Parameter eine erste Bedingung erfüllt; Starten s535 des Elektromotors; Überwachen s541 der Erfüllung einer zweiten Bedingung, während die Verbrennungsmotordrehzahl größer als Null ist; und Versuch s545, die Kupplung zu schließen, um den Verbrennungsmotor mit dem Antriebsstrang zu koppeln, wenn die zweite Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102018212379-A1 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TOMOYA
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Furopyrazin-Derivat, das eine neuartige organische Verbindung ist, wird bereitgestellt. Die organische Verbindung weist ein Furopyrazin-Gerüst auf und wird durch die allgemeine Formel (G1) dargestellt.
     
 In der allgemeinen Formel (G1) stellt Q Sauerstoff oder Schwefel dar, Ar 1  stellt einen substituierten oder unsubstituierten kondensierten aromatischen Ring dar, R 1  und R 2  stellen unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Gruppe mit insgesamt 1 bis 100 Kohlenstoffatomen dar und mindestens eines von R 1  und R 2  weist ein Lochtransportgerüst auf.
Patent DE-102018212392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spannungsversorgung einer elektronischen Komponente in einem Kraftfahrzeug, Bremssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER HANNO
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spannungsversorgung einer elektronischen Komponente in einem Kraftfahrzeug, wobei auf einen Unterspannungsimpuls mit einem Generatorbetrieb eines Elektromotors eines Bremssystems reagiert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Bremssystem sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018213236-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug mit integriertem antreibbarem Biegestempel und kombiniertes Umform- und Spritzgussverfahren
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug zur Erzeugung eines Kunststoff-Spritzgussbauteils (10) mit einem von Kunststoff umspritzten umgeformten Kern (18), wobei das Spritzgusswerkzeug umfasst:- wenigstens zwei einander annäherbare und voneinander entfernbare Formwerkzeugteile (32), welche im vollständig einander angenäherten Zustand eine Spritzgusskavität (36) des Spritzgusswerkzeugs definieren,- wenigstens einen beweglichen Biegestempel (44, 46), welcher in einem Formwerkzeugteil (32) bewegbar aufgenommen ist und welcher dazu ausgebildet ist, durch eine Umformbewegung relativ zu dem ihn tragenden Formwerkzeugteil (32) ein in eine im Formwerkzeugteil (32) ausgebildete Spritzguss-Teilkavität (36) eingelegtes Einlegebauteil (20) in eine bezüglich der Einlege-Gestalt des Einlegebauteils (20) beim Einlegen biegeumgeformte Spritzguss-Gestalt biegend umzuformen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spritzgusswerkzeug einen schaltbaren Bewegungsantrieb (48) aufweist, welcher mit dem wenigstens einen Biegestempel (44, 46) derart Kraft und Bewegung übertragend verbunden ist, dass der Biegestempel (44, 46) steuerbar zu seiner Umformbewegung relativ zu dem ihn tragenden Formwerkzeugteil (32) antreibbar ist.
Patent DE-102018220740-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Befestigen eines Gleisbauteils an zwei Schienenwagen
Inventor: BÜCHINGER SIMON FRANZ
IPC: B61D45/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Transportvorrichtung (1) zum Befestigen eines Gleisbauteils (2) an zwei Schienenwagen (3, 4) mit einer Festlagereinrichtung (11) zum Befestigen des Gleisbauteils (2) an einem ersten der Schienenwagen (3) und einer Loslagereinrichtung (12) zum verschiebbaren Befestigen des Gleisbauteils (2) an einem zweiten der Schienenwagen (4).
Patent DE-102018221957-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es ist eine Einrichtung (12; 16; 32) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Einrichtung (12; 16; 32) hat einen Empfänger (122) zum Empfang eines Signals von einem Bus (40) des Bussystems (1), bei welchem für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, ein rezessiver Buszustand (401, U_D1) von einem dominanten Buszustand (402, U_D0) überschreibbar ist und der rezessive Buszustand (401) in der ersten Kommunikationsphase (451; 453, 451) anders erzeugt wird als der rezessive Buszustand (U_D1) in der zweiten Kommunikationsphase (452), wobei der Empfänger (122) ausgestaltet ist, auf der Grundlage des von dem Bus (40) empfangenen Signals ein digitales Signal (RXD; S1) zu erzeugen und das Signal (RXD; S1) an eine Kommunikationssteuereinrichtung (11) zum Auswerten der in dem digitalen Signal (RXD; S1) enthaltenen Daten auszugeben, wobei der Empfänger (122) zudem ausgestaltet ist, in der zweiten Kommunikationsphase (452) zur Erzeugung des digitalen Signals (RXD; S1) mindestens eine erste Empfangsschwelle (T_u) und eine zweite Empfangsschwelle (T_p1; T_2; T_p1, T_p2) zu verwenden, und wobei die zweite Empfangsschwelle (T_p1; T_2; T_p1, T_p2) einen Spannungswert hat, der kleiner als der Spannungswert der ersten Empfangsschwelle (T_U) oder größer als der größte Spannungswert ist, der sich im Normalbetrieb für einen dominanten Buszustand (U_D0) in der zweiten Kommunikationsphase (452) auf dem Bus (40) einstellt.
Patent DE-102019000226-A1 (DE)
Title: Die in unmittelbarer weise an die kleineren mobilen Geräte anzukoppelnden Begleitsysteme, welche an bzw. in sich externe Batterie bzw. Batterien zu tragen hätten.
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es liegen keine Ansprüche vor.
Patent DE-102019000559-A1 (DE)
Title: Behältnis, Verfahren und System zum Ermöglichen einer Offlinezugangskontrolle und zum Ermöglichen einer Offlinesensordatenübermittlung
Inventor: STÖTTER TOBIAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Öffnen eines Behältnisses. Das Verfahren weist dabei mindestens die Schritte auf:Bereitstellen eines Behältnisses (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,Bereitstellen eines mobilen Endgeräts (16),wobei das mobile Endgerät (16) ein Nahfelddatenübertragungsmittel (34) zum Datenaustausch mit der Nahfelddatenübertragungseinrichtung (14) des Behältnisses (1) aufweistwobei das mobile Endgerät (16) ein Fernfelddatenübertragungsmittel (36), insbesondere LTE, zum Datenaustausch mit einem Server (38) aufweist,wobei das mobile Endgerät (16) eine Prozessoreinrichtung (40) zum Ausführen einer Steuerungsapplikation aufweist,wobei das mobile Endgerät (16) eine Speichereinrichtung (42) zum Speichern von Behältnisneukonfigurationsdaten und von Behältnisbetriebsdaten aufweist,wobei die Behältnisbetriebsdaten durch die Nahfelddatenübertragungseinrichtung (14) zur Weiterleitung an die Servereinrichtung an das Nahfelddatenübertragungsmittel (34) des mobilen Endgeräts (16) übermittelt werden undwobei das mobile Endgerät (16) die Behältnisneukonfigurationsdaten vom Server (38) über das Femfelddatenübertragungsmittel (36) empfängt,wobei die Behältnisneukonfigurationsdaten in Antwort auf die mittels dem Nahfelddatenübertragungsmittel (34) an den Server (38) übermittelten Behältnisbetriebsdaten erzeugt werden,wobei die Behältnisbetriebsdaten zumindest Zeitdaten und Zugangsdaten aufweisen.
Patent DE-102019003479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsoptimierung eines Wirksystems
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/22
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Leistungsoptimierung eines Wirksystems beschrieben, wobei das Wirksystem einen Sprengladungskern mit einer vorbestimmten Sprengstoffmasse und eine Splitterhülle aufweist, welche eine in Bezug auf die Sprengstoffmasse vorbestimmte Hüllenmasse aufweist und den Sprengladungskern radial umschließt. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines Flächeninhalts eines einzelnen Splitters anhand einer vorgegebenen Splittermasse, einer Dicke der Splitterhülle und der Massendichte des Materials der Splitterhülle, ein Ermitteln einer Anzahl an Splitter, die zur Ausbildung der Splitterhülle erforderlich ist, anhand des ermittelten Flächeninhalts eines einzelnen Splitters und des Flächeninhalt einer Außenfläche der Splitterhülle, und ein Ermitteln einer Splitterform der Splitter basierend auf dem ermittelten Flächeninhalt des einzelnen Splitters derart, dass mit der ermittelten Anzahl der Splitter eine die Splitterhülle bildende geschlossene Parkettierung ausbildbar ist und dass eine Summe der Kantenlängen der Splitter minimal wird.
Patent DE-102019008600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonenpaare
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: H04B10/70
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonen, bei dem eine Quelle (Q1) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P1) und (P3) erzeugt und eine Quelle (Q2) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P2) und (P4) erzeugt. Der Sender der Information (Alice) kann zur Übertragung einer binär kodierten Information mittels einer Messung der ersten Art (MT0) an den Photonen (P1) und (P2) das aus den Photonen (P3) und (P4) bestehende Quantensystem in einen gemischten Zustand der ersten Art (Z1) überführen und hierdurch den ersten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 0, kodieren und mittels einer Messung der zweiten Art (MT1) an den Photonen (P1) und (P2) das aus den Photonen (P3) und (P4) bestehende Quantensystem in einen gemischten Zustand der zweiten Art (Z2) überführen und hierdurch den zweiten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 1, kodieren. Zur Realisierung der Messung der ersten Art (MT0) wird ein Symmetrisches Phasengitter (SPG), vorzugsweise ein symmetrisches Reflexionsgitter, verwendet. Der Empfänger der Information (Bob) analysiert den Zustand der Photonen (P3) und (P4) im Hinblick auf die Eigenschaft gemischter Zustand der ersten Art (Z1) und gemischter Zustand der zweiten Art (Z2) und kann hieraus die übertragenen logischen Zustände zum Zwecke einer wechselwirkungsfreien Informationsübertragung erkennen. Der sekundärer Freiheitsgrad kann vorteilhafterweise mittels des Polarisationsfreiheitgrades und/oder des energetischen Freiheitsgrades realisiert werden. Zur Zustandsanalyse der Photonen (P3) und (P4) kann ein Strahlteiler, vorzugsweise ein symmetrischer Strahlteiler, verwendet werden.
Patent DE-102019101111-A1 (DE)
Title: Aufbau zur Trocknung eines Bauteils eines Gebäudes
Inventor: Künzel Hartwig
IPC: E04B1/70
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau (1), beispielweise einen flexiblen Aufbau (1), zur Erwärmung eines Bauteils (5) eines Gebäudes, wobei das Bauteil insbesondere eine Wand (5) und/oder ein Boden und/oder eine Decke ist, aufweisend ein Heizsystem (3) und eine diffusionsoffene Dämmung (2), wobei das Heizsystem (3) derart ausgebildet ist, dass durch vom Heizsystem bereitgestellte Wärme eine Erwärmung des Bauteils (5) bewirkt werden kann und wobei die diffusionsoffene Dämmung (2) derart angeordnet oder anordenbar ist, dass ein Wärmetransport der vom Heizsystem (3) bereitgestellten Wärme in die heizsystemseitige Umgebung (6) des Bauteils (5) reduziert werden kann. Der Aufbau (1) zeichnet sich dadurch aus, dass beabstandet zur diffusionsoffenen Dämmung (2) eine Trennlage (7) vorhanden ist, die eine durchströmbare und/oder drainierte Schicht (8) zwischen der diffusionsoffenen Dämmung (2) und der Trennlage (7) begrenzt.
Patent DE-102019103883-A1 (DE)
Title: Einspurfahrzeug
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B62H1/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Einspurfahrzeug mit einer Schräglagen-Ermittlungseinrichtung zur Ausgabe eines aktuellen Schräglagensignals in Abhängigkeit von der aktuellen Schräglage des Einspurfahrzeuges und mit einer Steuereinrichtung, die derart eingerichtet und mit der Schräglagen-Ermittlungseinrichtung gekoppelt ist, dass im Stillstand des Einspurfahrzeuges beruhend auf dem aktuellen Schräglagensignal und einem vorgegebenen Schräglagensignal ein Warnsignal ausgegeben wird.
Patent DE-102019104368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Funktion eines Haushaltgeräts und Haushaltgerät mit Vorrichtung
Inventor: HORSTBRINK STEFAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Funktion eines Haushaltgeräts. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Bestimmens, einen Schritt des Ausgebens, einen Schritt des Empfangens und einen Schritt des Bereitstellens. Im Schritt des Einlesens wird ein akustisches Eingabesignal (130) eingelesen, das einen von einem Bediener gesprochenen Befehl zum Ansteuern der Funktion des Haushaltgeräts (200) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird eine Identifikationszeichenfolge (135) zum Bestätigen des Befehls unter Verwendung des Eingabesignals (130) bestimmt. Im Schritt des Ausgebens wird ein Anzeigesignal (140) an eine Schnittstelle (145) zu einer Anzeigeeinrichtung (150) des Haushaltgeräts ausgegeben. Das Anzeigesignal (140) ist ausgebildet, um eine Anzeige der Identifikationszeichenfolge (135) mittels der Anzeigeeinrichtung (150) zu bewirken. Im Schritt des Empfangens wird ein akustisches Bestätigungssignal (155) empfangen, das eine von dem Bediener gesprochene Identifikationszeichenfolge (135) repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Ansteuersignal (160) zum Ansteuern der Funktion des Haushaltgeräts (200) bereitgestellt, wenn die im Schritt des Empfangens empfangene gesprochene Identifikationszeichenfolge der im Schritt des Bestimmens bestimmten Identifikationszeichenfolge (135) entspricht.
Patent DE-102019107474-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur thermoelektrischen rückgewinnung von abwärme aus turboladersystemen
Inventor: BLAS MARTINEZ LUIS FELIPE
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-03-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zur thermoelektrischen Rückgewinnung von Abwärme aus Turboladersystemen bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Verwenden thermoelektrischer Generatoren zum Rückgewinnen von Abwärme aus Turboladersystemen und für eine Diagnose von diesen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Einstellen eines oder mehrerer Motorbetriebsparameter auf Grundlage einer Menge an Strom, die anhand eines oder mehrerer an einen Turbolader gekoppelter thermoelektrischer Generatoren erzeugt wird, beinhalten.
Patent DE-102019111009-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung sowie Verwendung der kosmetischen Zusammensetzung
Inventor: KOLLENZ PETER
IPC: A61Q1/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung in Form einer festen Emulsion, insbesondere zur Verwendung in einem Kosmetikprodukt wie einem Schminkstift, umfassend eine ölige Phase, eine wässrige Phase, einen anorganischen Trägerstoff und einen Farbstoff.Um eine kosmetische Zusammensetzung bereitzustellen, die im Einklang mit gesetzlichen Anforderungen steht, gesundheitsunbedenklich ist und den Anforderungen an eine ausreichende Handhabbarkeit bei Verwendung in einem Kosmetikprodukt ermöglicht, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass die wässrigen Phase Glycerin als wasserbindende Komponente mit einem Restwasseranteil von bis zu 15 % umfasst, und dass der Farbstoff in der wässrigen Phase löslich ist.