baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000341-U1 (DE)
Title: Ringelement mit einer Halteeinrichtung für Kettenelemente
IPC: B60C27/10
Filed: 2008-01-09
Abstract: Ringelement
(26) mit einer Halteeinrichtung (22) zur Halterung von den Reifen
(18) eines Rades (10), insbesondere eines Lastkraftwagen- oder Omnibus-Rades
(10) umgreifenden Kettenelementen (24), wobei das Ringelement (26)
einseitig offen ist und ein die Ringelement-Öffnung (27) überbrückendes
Spannorgan (28) aufweist, das zum Aufweiten des Ringelementes (26)
vorgesehen ist, um das Ringelement (26) an der Felge (12), insbesondere
in der vorderseitigen Rinne (30) der Felge (12) des Rades (10) zu
fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das einen viereckigen Querschnitt
besitzende Ringelement (26) an mindestens einer seiner beiden Außenrandkanten
der der Felge (12) zugewandten Ringaußenfläche (72) mit einer um das Ringelement
(26) umlaufenden Fase (76) ausgebildet ist.
Patent DE-202008006257-U1 (DE)
Title: Automatische Verdunkelungsblende für Scheiben
IPC: B60J3/04
Filed: 2008-05-07
Abstract: In
Segmenten (11 + 12) verdunkelbare Scheibe (13), dadurch gekennzeichnet,
dass die Verdunklungselemente (11 + 12) einzeln steuerbar sind und somit
entweder lichtdurchlässig,
undurchlässig
oder teildurchlässig
geschaltet werden können.
Patent DE-202008007495-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01D5/26
Filed: 2008-06-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einem Sender, einem Empfänger (1), einer Auswerteschaltung (2) zur Verarbeitung eines vom Empfänger gelieferten Empfangssignals sowie einem Schaltregler (3–7) zur Bereitstellung einer Betriebsspannung (V reg ), gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (2), welche bewirkt, dass die Schaltzeitpunkte des Schaltreglers (3–7) in Zeitintervalle des Empfangssignals (U e ) fallen, in denen keine Auswertung durch die Auswerteschaltung (2) stattfindet.
Patent DE-202008008680-U1 (DE)
Title: Bürstenplatte
IPC: H01R39/38
Filed: 2008-06-27
Abstract: Bürstenplatte
zur Aufnahme von Kohlebürsten
zum Einsatz in Elektromotoren, umfassend eine Trägerplatte sowie auf dieser
angeordneter Funktionsmodule, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte
ein Metalllagerschild (1) ist, auf dem die Funktionsmodule (2) mittels
Kunststoffspritzverfahren aufgespritzt sind.
Patent DE-202008010950-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur für Wärmeerzeuger, insbesondere Gas-Brennwert-Wandheizkessel
IPC: F16K5/06
Filed: 2008-08-16
Abstract: Anschlussarmatur
für Wärmeerzeuger,
insbesondere Gas-Brennwert-Wandheizkessel,
wobei die Anschlussarmatur als Kugelhahn mit einem kugelförmigen Küken ausgebildet
ist, das einen Durchflusskanal aufweist und zwischen Ringdichtungen
in einem Gehäuse
mittels einer Spindel um 90° zwischen
einer offenen und einer geschlossenen Stellung drehbar gelagert
ist, wobei das Gehäuse
zwei koaxial zueinander angeordnete Anschlussstutzen aufweist und
die Spindel in einem radial zur Längsmittelachse der Anschlussarmatur
bzw. zu den Anschlussstutzen verlaufenden Stutzen des Gehäuses durch
mindestens einen O-Ring abgedichtet ist, und wobei zwischen einem
der Anschlussstutzen und dem Stutzen ein parallel zu dem Stutzen
verlaufender Entleer- und Befüllstutzen vorgesehen
ist, in den ein Stopfen eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Anschlussstutzen (14) nach Art eines Pressfittings
ausgebildet ist, der nach dem Einsetzen eines Rohres oder eines
Anschlussstutzens eines Schlauches in denselben mittels einer Zange
o. dgl. flüssigkeitsdicht
verpressbar ist.
Patent DE-202008011397-U1 (DE)
Title: Ladeplattform mit Wärmedämmung
IPC: B60P1/44
Filed: 2008-08-27
Abstract: Ladeplattform
mit Wärmedämmung, gekennzeichnet
dadurch, dass die von der Ladefläche
(1) der Ladeplattform abgewandte Rückseite (2) der Ladeplattform
mit wärmedämmendem
Material (9, 10) belegt ist.
Patent DE-202008011731-U1 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung für Becherkerzen
IPC: F21V37/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Windschutzeinrichtung für Becherkerzen, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Hülle mit speziell gebildeten Bestandteilen wie Knickkanten oder Schlitzen sowie beiden, ausgebildet ist, dergestalt ausgeführt, daß sie zwangsweise Klemmstellen und Begrenzungen mit den, in ihr befindlichen Becherkerzen aufweist.
Patent DE-202008014538-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Tisch,
aufweisend:  einen Stützkörper (10),
der einen ersten Stützrahmen
(11) und einen zweiten Stützrahmen
(12) besitzt, wobei sich der zweite Stützrahmen (12) ausgehend von
dem oberen Abschnitt des ersten Stützrahmens (11) erstreckt; und  eine
Auflegeplatte (20), die ein Montageloch (21) aufweist, mit dem die
Auflegeplatte (20) auf den oberen Abschnitt des ersten Stützrahmens
(11) derart aufsetzbar ist, dass die Auflegeplatte (20) vom zweiten
Stützrahmen
(12) getragen wird.
Patent DE-202008015285-U1 (DE)
Title: Merkzeichenreiter zur reversiblen Anbringung an einer Blattecke
IPC: B42F21/06
Filed: 2008-11-17
Abstract: Merkzeichenreiter zur reversiblen Anbringung an einer Blattecke, der in Gebrauchslage eine zu der Blattecke gerichtete Öffnung (3) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (9) einer ersten Lage (6) des Merkzeichenreiters gegenüber einer zweiten Lage (7) einen vorgebbaren Überstand (Ü) bildet, der mit einem adhäsiven Klebemittel (2) beschichtet ist, so dass in Gebrauchslage eine vorübergehende Fixierung des Merkzeichenreiters (1) an einer Blattecke erzielbar ist.
Patent DE-202008018502-U1 (DE)
Title: System zum Umpacken von Arzneimitteln
IPC: G16H20/13
Filed: 2008-10-17
Abstract: Arzneimittelumpacksystem (1), aufweisend: – eine Entnahme- und Erfassungsstation (2), die zum Entnehmen einer Anzahl von Arzneimitteleinheiten (14.1b, 14.2b, ..., 14.nb) in Form jeweils einzeldosierter Arzneiformen eines entsprechenden Arzneimittels (14.1, 14.2, ..., 14.n) aus einer betreffenden ersten Verpackung (14.1a, 14.2a, 14.na) und zum Erfassen eines zugehörigen arzneimittelspezifischen Datensatzes (ASD) in vorzugsweise elektronischer Form ausgebildet ist; – optional eine Bevorratungsstation (3) zum Lagern der entnommenen Arzneimitteleinheiten getrennt nach Arzneimitteln; – eine Abfüll- und Verpackungsstation mit einem Dosier- und Verpackungsautomaten (4), die zum Ausgeben wenigstens einer Arzneimitteleinheit aus einer Anzahl vorgegebener Arzneimittel entsprechend einem patientenspezifischen Medikationsdatensatz (PMD) und zum Einpacken derselben in eine patientenspezifische Verpackung (15) ausgebildet ist; – eine Abgleich- und Prüfstation (5), die zum Überprüfen der patientenspezifischen Verpackung (15), insbesondere deren Inhalts, ausgebildet ist, wobei die Abfüll- und Verpackungsstation zum Veranlassen eines ersten Abgleichs von verpackungsspezifischen Ausgabedaten (VAD), die von dem Dosier- und Verpackungsautomaten (4) beim Ausgeben und Verpacken erzeugt werden, mit dem patientenspezifischen Medikationsdatensatz (PMD) und zum Veranlassen des Ausgebens eines entsprechenden Steuersignals (SS5') bei Nichtkonsistenz ausgebildet ist und wobei die Abgleich- und Prüfstation (5) zum Veranlassen eines zweiten Abgleichens der patientenspezifischen Verpackung (15), insbesondere deren Inhalts, mit dem patientenspezifischen Medikationsdatensatz (PMD) und zum Veranlassen des Auslösens eines entsprechenden Steuersignals (SS5) bei Nichtkonsistenz ausgebildet ist, wobei die Entnahme- und Erfassungsstation (2) mit der Abfüll- und Verpackungsstation (4) und mit der Abgleich- und Prüfstation (5) daten- und steuerungstechnisch verbunden ist, um den ersten und den zweiten Abgleich vorzunehmen.
Patent DE-202009005216-U1 (DE)
Title: Möbel mit Lichtsteuerung
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Möbel,  mit einer mehrere Lichtquellen aufweisenden Beleuchtungseinrichtung,  und mit einer Fremdkörper berührungslos erfassenden Sensoranordnung,  sowie mit einer Steuerung, welche die Beleuchtungseinrichtung abhängig von den durch die Position des Fremdkörpers ausgelösten Signalen der Sensoranordnung einschaltet, also auf einen höheren Helligkeitswert bringt, und ausschaltet, also auf einen Helligkeitswert bringt, welcher niedriger ist als im eingeschalteten Zustand,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sensoranordnung unterschiedliche Positionen des Fremdkörpers unterscheidend ausgestaltet ist,  und dass die Beleuchtungseinrichtung in mehrere Anteile aufgeteilt ist, welche jeweils wenigstens eine Lichtquelle (7) umfassen und einzeln ein- und ausschaltbar sind,  wobei die Beleuchtungseinrichtung derart mit der Sensoranordnung wirksam verschaltet ist, dass in Abhängigkeit von der jeweils erfassten Position des Fremdkörpers nur ein bestimmter Anteil der Lichtquellen (7) eingeschaltet wird   und dann wieder ausgeschaltet wird, wenn der Fremdkörper von dieser Position entfernt wird.
Patent DE-202009005782-U1 (DE)
Title: 2-teilige Vorrichtung zum Sichern der Sitzposition eines im Randbereich eines Pflege-/Krankenbettes sitzenden Patienten
IPC: A61G7/05
Filed: 2009-04-22
Abstract: 2-teilige Vorrichtung zum Sichern eines im Randbereich eines Pflege-/Krankenbettes sitzenden Patienten, aufweisend einen im Wesentlichen rechteckförmigen Haltebügel (Teil I), der über schwenkbar angeordnete Rohrstützen und Befestigungsmittel (Teil II) lösbar mit dem Metallrahmen des Pflege-Krankenbettes verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rohrbügel (1 + 2) mit Hilfe der Verbindungsmittel (3) im vorgegebenen Winkel starr miteinander verbunden sind und einen im Wesentlichen rechteckförmigen Haltebügel bilden, der durch die beiden freien Enden (2a) mit den beiden schwenkbar gelagerten Rohrstützen (9) in der senkrechten Gebrauchsposition teleskopartig lösbar verbindbar ist, und die durch Befestigungsmittel und die beiden U-Formen (5) mit dem Metallrahmen des Pflege-/Krankenbettes lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202009006480-U1 (DE)
Title: Mehrgelenksscharnier
IPC: E05D3/06
Filed: 2009-05-04
Abstract: Scharnier (1) zum schwenkbaren Befestigen einer Klappe (24) an einem Korpus eines Möbelstücks oder anderem Körper zum Verschließen und Öffnen einer Öffnung des Korpus bzw. Körpers, umfassend  – ein Basiselement (20) zum Befestigen des Scharniers (1) an dem Korpus bzw. dem Körper,  – ein Befestigungselement (4) zum Befestigen des Scharniers (1) an der Klappe (24),  – eine Bewegungsmechanik zum Führen des Befestigungselementes auf einer Bewegungsbahn, wobei  – die Bewegungsbahn in Bezug auf das Basiselement (20) durch die Ausgestaltung der Bewegungsmechanik (36) fest vorgegeben ist und  – die Bewegungsmechanik (36) einen an einem ersten Klappendrehpunkt (10) drehbeeglich mit dem Befestigungselement (4) verbundenen ersten Haltearm (6) aufweist,  – einen drehbeweglich an dem Basiselement (20) an einem Hilfsdrehpunkt (42) befestigten Hilfsführungsarm (38),  – einen Verbindungsarm (40) zum Verbinden des Hilfsführungsarms (38) mit dem ersten Haltearm (6), wobei der Verbindungsarm (40)  – an einem ersten Verbindungsdrehpunkt...
Patent DE-202009012503-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von stapelbaren Gütern
IPC: B65D19/06
Filed: 2009-09-21
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transport von stapelbaren Gütern (3)  mit einem Basisteil (5) mit umlaufenden Stirnbereich (7),  wobei das Basisteil (5) an die stapelbaren Güter (3) angepasst ist,  mit mindestens zwei an dem Stirnbereich (7) des Basisteils (5) angeordneten Stützträgern (9), die sich in einer Stützposition senkrecht von dem Basisteil (5) erstrecken und von der Stützposition nach außen verschwenkbar und abnehmbar an der Transportvorrichtung (1) angebracht sind  wobei jeder Stützträger (9) ein Profil aufweist, das zumindest teilweise an den Stirnbereich (7) des Basisteils (5) angepasst ist, und sich jeder Stützträger (9) in der Stützposition zumindest teilweise an dem Stirnbereich (7) des Basisteils (5) abstützt und wobei die Stützträger (9) in der Stützposition fixierbar sind,  derart, dass die Stützträger (9) in der Stützposition die stapelbaren Güter (3) zumindest formschlüssig gegen Verrutschen auf dem Basisteil (5) fixieren.
Patent DE-202009013820-U1 (DE)
Title: Kleidungsschutzfolie
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Kleidungsschutzfolie, die im Wesentlichen den vorderen Teil der Oberbekleidung bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Material statisch aufladbar ist.
Patent DE-202009014723-U1 (DE)
Title: Eine in Stahl gefertigte Solar-Modul-Trägerkonstruktion für serienproduzierte Photovoltaikmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-10-31
Abstract: Eine in Stahl gefertigte Solar-Modul-Trägerkonstruktion, die aus zwei Bögen von unterschiedlicher Höhe besteht, welche mit Quer- und Trägerstreben versehen ist, die im Neigungswinkel von 45° zur Aufnahme von serienproduzierten Photovoltaik-Modulen geeignet ist.
Patent DE-202009014813-U1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
IPC: B66B23/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Fahrtreppe oder Fahrsteig, mit einem Handlauf, der auf einer Balustrade geführt ist, wobei unterhalb des Handlaufs eine Lichtquellenanordnung gelagert ist, welche mindestens teilweise Licht auf das Stufen- oder Palettenband wirft, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle flächig, insbesondere als organische LED oder OLED, ausgebildet ist, das sich in Längsrichtung der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs betrachtet parallel zu dem Handlauf (22) insbesondere vertikal unter diesem erstreckt und in vertikaler Richtung betrachtet parallel zu einer Oberfläche der Balustrade.
Patent DE-202009018623-U1 (DE)
Title: Mantelförmiges Außenteil sowie Kombi-Verpackungsbehälter mit einem manschettenförmigen Außenteil
IPC: B65D85/72
Filed: 2009-04-24
Abstract: Manschettenförmiges Außenteil (3) zum Ummanteln eines becherförmigen Innenbehälters (2) zur Bildung eines Kombi-Verpackungsbehälters (1), wobei der Innenbehälter (2) einen Behältermantel (8) aufweist, der von einem offenen Ende (5) hin zu einem mit einem Boden (9) verschlossenen Ende (6) konisch verjüngenden ausgebildet ist und sich dabei eine Längsachse (4) zwischen dem offenen und dem verschlossenen Ende (5, 6) erstreckt, und das Außenteil (3) aus einem Zuschnitt gebildet ist, welcher in seinem aufgerichteten Zustand zu einem Mantel gewickelt ist und dabei einander zugewendete Enden (33, 34) des Mantels in einem Überlappungsbereich (35) miteinander verbunden sind und das Außenteil (3) in Richtung der Längsachse (4) voneinander distanzierte Endbereiche (18, 28) aufweist, bei dem der erste Endbereich (18) dem Boden (9) und der weitere Endbereich (28) dem offenen Ende (5) des Innenbehälters (2) zuwendbar ist, wobei die Endbereiche (18, 28) bezüglich der Längsachse (4) eine Bauhöhe (20) des Mantels definieren und zumindest ein im...
Patent DE-202010000450-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für eine Spritzgussmaschine
IPC: B29C45/40
Filed: 2010-03-23
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung für eine Spritzgussmaschine umfassend  eine Basis (10), die ein Drehachsenloch (11) hat, das durch die Basis (10) ausgebildet ist; und  eine Innenseite, die um das Drehachsenloch (11) definiert ist;  einen hydraulischen Zylinder (40), der neben der Basis (10) eingebaut ist und eine Antriebsstange (41) hat, die aus dem hydraulischen Zylinder (40) in Richtung Basis (10) heraussteht;  eine Antriebseinheit (20), die im Drehachsenloch (11) der Basis (10) eingebaut ist und die eine  drehende Buchse (22) hat, die drehbar im Drehachsenloch (11) der Basis (10) befestigt ist, und ein inneres Verbindungsteil (221) hat, das auf und um eine Innenseite der drehbaren Buchse (22) ausgebildet ist; und  eine angetriebene Stange (23), die durch die drehbare Buchse (22) befestigt ist, die drehbar mit der Antriebsstange (41) des hydraulischen Zylinders (40) verbunden ist und ein äußeres Verbindungsteil (231) hat, das auf und um eine Außenseite der angetriebenen...
Patent DE-202010000462-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Lampe, aufweisend:  einen Sockel (1);  einen hohlen Hauptkörper (2), der sich auf dem vorderen Abschnitt des Sockels (1) befindet und mit einer Vielzahl von Spalten (21) versehen ist, die sich in der seitlichen Wand des hohlen Hauptkörpers (2) befinden;  ein lichtemittierendes Element (3), das auf einem Abschnitt des Sockels (1) angeordnet und in dem hohlen Hauptkörper (2) untergebracht ist; und  einen lichtleitenden Zylinder (4), der an dem oberen Rand des lichtemittierenden Elements (3) angepasst ist, wobei das von dem lichtemittierenden Element (3) erzeugte Licht durch Führung des lichtleitenden Zylinders (4) ausgehend von dem vorderen Abschnitt des lichtleitenden Zylinders (4) sowie ausgehend von dem Randabschnitt des lichtleitenden Zylinders (4) durch die Spalten nach außen abgestrahlt wird.
Patent DE-202010002049-U1 (DE)
Title: Leuchte mit biegsamem Lichtbeeinflussungselement
IPC: F21V17/08
Filed: 2010-02-09
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Leuchtmittel (2) zum Erzeugen und Abstrahlen eines Lichts, wobei das Leuchtmittel (2) mehrere einzelne Lichtquellen umfasst, die längs eines geradlinigen Bereichs angeordnet sind und – ein Lichtbeeinflussungselement (4) mit einem lichtdurchlässigen Teil (5) zur optischen Beeinflussung des von dem Leuchtmittel (2) abgestrahlten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Teil (5) des Lichtbeeinflussungselements (4) biegsam ist und derart angeordnet ist, dass er eine gewölbte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202010002637-U1 (DE)
Title: Wuchsgenerator
IPC: A01G1/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Ein Wuchsgenerator ist nach Anspruch 1 gekennzeichnet, das ein oder mehrere Schwingungserzeuger an eine Pflanze oder ein lebendes biologisches Objekt angebracht werden können.
Patent DE-202010003083-U1 (DE)
Title: Schallschutzschirm
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Schallschutzschirm 1, umfassend zumindest eine Schallschutzschirmkante dadurch gekennzeichnet, dass die Schallschutzschirmkante zumindest eine im Wesentlichen senkrecht zum Verlauf der Schallschutzschirmkante gekrümmte Fläche und zumindest eine im Wesentlichen parallel zum Verlauf der Schallschutzschirmkante ausgebildete Beugungskante aufweist.
Patent DE-202010003288-U1 (DE)
Title: Führungsleiste
IPC: B23B27/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Führungsleiste für ein Tiefbohrwerkzeug mit wenigstens einer Gleitfläche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich einer Kontaktzone der Gleitfläche wenigstens eine, vorzugsweise eine Mehrzahl von Schmiernuten angeordnet ist.
Patent DE-202010006157-U1 (DE)
Title: Dynamische Flutsäule, Hohlkörper, der mit einem sichtbaren Wasserfüllstand den Wasserstand des Bezugsgewässers veranschaulicht
IPC: G01F23/02
Filed: 2010-04-28
Abstract: Dynamische Flutsäule zur Veranschaulichung des Wasserstands eines Gewässers, dadurch gekennzeichnet, dass die Veranschaulichung des Wasserstands ebenfalls durch einen Wasserfüllstand innerhalb der als Hohlkörper – vorzugsweise vertikal ausgedehnt – ausgeführten Flutsäule erfolgt.
Patent DE-202010006309-U1 (DE)
Title: Antischimmelleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Schimmelbekämpfungsgerät, das als Leuchte in zur Nahrungsaufbewahrung vorgesehenen Behältnissen sowie Produktions- und Verpackungsanlagen zur Verwendung kommt.  Der Anspruch bezieht sich auf die Verwendung von Licht im Frequenzbereich speziell 450 Nanometern oder auch schimmelartspezifisch optimierte Frequenzbänder.  Als Behältnisse kommen in Betracht: Silos, Lager, Dosen und ähnliches, in diversen Größen und Materialien.  Die Anwendung in Produktion/Verpackung ist das Ausleuchten/Bestrahlen der Anlagen mittels des Blaulichtes.  Insbesondere gilt der Anspruch für den Einsatz in Kühlregalen und Kühl/Gefrierschränken als breite Anwendung.  Der Anspruch bezieht sich speziell auf festeingebaute Leuchten sowie nachträglich angebrachte Leuchtkörper der abgestrahlten Frequenz von 450 Nanometern.  Insbesondere auf die Konstruktion in Kühlschränken oder Gefriergeräten als Blau/Weiß-Wechsellicht sowie nachträglich mit Magneten, Klebestreifen/Saugfuß oder Clip angebrachte Leuchten, deren Funktion durch einen Hell/Dunkelsensor gesteuert wird.
Patent DE-202010008421-U1 (DE)
Title: Tragsystem für  Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-09-01
Abstract: Tragsystem für Solarmodule zum Anbringen von Solarmodulen auf einem Gebäudedach, insbesondere einem Flachdach, wobei das Tragsystem dachhautdurchdringungsfrei auf dem Gebäudedach aufstellbar ist, das wenigstens ein Paar von parallel angeordneten und auf einer Dachfläche aufliegenden Tragelementen umfasst, von welchen jeweils wenigstens ein Stützelement winkelig absteht, und wenigstens zwei Stützelemente gemeinsam wenigstens ein Solarmodul tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (25) als Blechstreifen (1, 1') ausgebildet sind und ein Stützelement (26) durch einen Bügel (2, 2') gegeben ist, der eine längliche Auflagefläche (4) zum Anbringen eines Solarmoduls (3, 3') und wenigstens eine gewinkelt zur Auflagefläche (4) ausgebildete Stützfläche (6) umfasst, wobei ein Bügel (2, 2') mit seinem vorderen und seinem hinteren Ende auf dem Blechstreifen (1, 1') befestigt ist und die Auflageflächen (4) zweier parallel angeordneter Bügel (2, 2') ein Solarmodul (3, 3') tragen.
Patent DE-202010008506-U1 (DE)
Title: Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: Kabelkanal, insbesondere zur Aufnahme von Kabelverbindungen zwischen Solarmodulen und Wechselrichtern auf Flachdächern oder Freiflächen, mit einem einseitig offenen Profilelement (2), welches eine Vielzahl von Lochungen zum Wasserabfluss aufweist und einem mit dem Profilelement (2) über Rastmittel lösbar verbindbaren Deckelelement (3) zur Abdeckung des Profilelements (2).
Patent DE-202010010376-U1 (DE)
Title: Batteriezusatzteil für ein digitales Fotogerät mit Stativgewinde Anschluss
IPC: G02B17/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Batteriezusatzteil (2) das mit einem digitalen Fotogerät (1) mit oder ohne Videofunktion und mit oder ohne einem fest eingebauten oder einem wechselbarem Objektiv (3) fest oder lösbar verbunden ist und wo ein Statievgewinde Anschluss (6) am Boden oder an einer anderen Stelle des Batterieteils angebracht ist und das digitale Fotogerät als Digital-, Kompakt-, Brigde-, EVIL-(Electronic Viewfinder Interchangeable Lens), Film-, Video- oder Spiegelreflexkamera ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriezusatzteil (2) einen oder mehr zusätzliche Stativgewinde Anschlüsse (8, 8*, ...) hat.
Patent DE-202010013127-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung einer Handpistole für Dichtungsmassen
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-12-14
Abstract: Kupplungsanordnung einer Handpistole für Dichtungsmassen, umfassend:  – einen Pistolengriff (10), der aus zwei Gehäuseteilen (11) zusammengesetzt ist, an deren Vorderseite der durch Drücken betätigbare Druckhebel (20) schwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Druckhebel (20) und den Gehäuseteilen (11) eine erste Rückstellfeder (21) angeordnet ist, wobei im oberen Bereich in den Gehäuseteilen (11) eine Pistolenkammer (12) ausgebildet ist, in der die Steuerknöpfe (30), das Einschubstück (40) und der Anschlag (50) montiert sind, wobei an den beiden Seiten der Pistolenkammer (12) jeweils ein Betätigungsloch (13) mit Nippeln (131) an der Innenwand durch die Gehäuseteile (11) hindurch verläuft, wobei an der Vorder- und der Hinterseite der Gehäuseteile (11) jeweils ein Durchgangsloch (14) angeordnet ist, wobei am Außenumfang an der Vorderseite ein erster Befestigungsrand (15) angeordnet ist;  – zwei Steuerknöpfe (30), an deren Außenseite jeweils ein Druckstück (31) ausgebildet ist, über das der Steuerknopf (30) von innen nach außen durch das...
Patent DE-202010013987-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Transportroller
IPC: B62B1/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Transportroller, umfassend ein rechteckiges Rahmengestell mit zwei Handgriffen an seinem einen Ende, sowie zwei beidseitig am Rahmengestell angeordnete, nach unten ragende Tragestreben für eine Radachse mit zwei Transporträdern, wobei die Radachse als Schwenkachse des Transportrollers dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zusatzrad (12a, b) vorgesehen ist, das von zwei im Abstand von einander, parallel verlaufenden, um die Radachse (7) schwenkbaren Winkelhebeln (15a, b) gehalten und in einer an deren einem Ende angeordneten Verbindungsachse (18) drehbar getragen ist, dass die freien Enden (15b) der Winkelhebel über je eine Zugfeder (17a, b) an dem Rahmengestell angelenkt sind und dass ferner ein Elektromotor (10) zum Antrieb des Zusatzrades (12a, b) und damit der Bewegung des Transportrollers vorgesehen ist.