baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006033-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Detektierung der Größe von Partikeln in einem strömenden Medium und Verfahren hierfür
Inventor: KÖNIG-BIRK JULIANE DR
IPC: G01N15/10
Filed: 2011-03-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Detektierung von Größe und Anzahl von Partikeln in einem strömenden Medium (16), mit einer ein Messvolumen (12) begrenzenden Messzelle (14), durch welche das die Partikel enthaltende Medium (16) durchführbar ist, mit einer Beleuchtungseinrichtung (18) zur Beleuchtung des Messvolumens, mit einer Kamera (24) zur Erfassung eines Abbildes des Messvolumens (12), und mit einer Auswerteeinheit (26) zur Auswertung des von der Kamera (24) erfassten Abbildes und zur Bestimmung von Partikeln im Abbild, wobei zwischen der Beleuchtungseinrichtung (18) und der Kamera (24) eine Optik (20) zur Erzielung einer über die Tiefe (30) des Messvolumens (12) ausreichenden Schärfentiefe derart vorhanden ist, dass unterschiedliche Wellenlängenbereiche (l1, l2, l3) des von der Beleuchtungseinrichtung (18) kommenden Lichts im Messvolumen (12) unterschiedliche Fokussierebenen (f1, f2, f3) bilden, wobei die Kamera (24) zur Erzeugung des Abbildes die unterschiedlichen Fokussierebenen (f1, f2, f3) in eine gemeinsamen Bildebene (32) derart abbildet, dass aus dem mit der Kamera erfassten Abbild auf das Vorhandensein von Partikeln in den Fokussierebenen (f1, f2, f3) rückgeschlossen werden kann, und wobei die Auswerteeinheit (26) erkennt, ob in den einzelnen Fokussierebenen (f1, f2, f3) Partikel vorhanden sind, und die einzelnen im Abbild abgebildeten Fokussierebenen (f1, f2, f3) sowie darin abgebildete Partikel sowie deren Anzahl und Größe bestimmt.
Patent DE-102011056663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlluftzuführung mit einer Kühlluftsteuerung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Kühlluftzuführung,mit einer Kühlluftsteuerung zu einem im Frontend (1) eines Kraftfahrzeugs (2) angeordnetem Kühler (3) über eine in einem stirnseitigen Lufteinlasskanal (4) angeordnete Kühlerjalousie (5) mit verstellbaren Kühlluftklappen (6),mit einer unterhalb des Lufteinlasskanals (4) mit dem Frontend (1) verbundenen und verstellbaren Luftleiteinrichtung (7), die der Beeinflussung eines Nickmoments des Fahrzeugs dient,wobei die Kühlluftklappen (6) der Kühlerjalousie (5) und die Luftleiteinrichtung (7) über eine Steuereinrichtung jeweils in Geschwindigkeitsabschnitten (V1, V2 und V∞) verstellbar ausgeführt sind,wobei die Kühlluftklappen (6) der Kühlerjalousie (5) von einer Öffnungs- in eine Schließstellung (I, II) und umgekehrt verstellbar sind,wobei die Luftleiteinrichtung (7) von einer vertikal aufgestellten, vertikal zum Frontend (1) des Fahrzeugs abstehenden maximalen Wirkstellung (WS), die in einer vertikalen Ebene (y-y) liegt, in eine horizontal angelegte und am Frontend (1) anliegende Ruhestellung (RS), die in einer horizontalen Ebene (x-x) liegt, und umgekehrt über eine Zwischenposition verstellbar ist,wobei die Luftleiteinrichtung (7) in Abhängigkeit von der Öffnungs- oder Schließstellung (I, II) der Kühlluftklappen (6) der Kühlerjalousie (5) und in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit in ihrer Stellung verstellbar ist, derart, dass bei einer Schnellfahrt oberhalb einer zweiten Geschwindigkeitsschwelle (V2) die Luftleiteinrichtung (7) bei geöffneten Kühlluftklappen (6) in der Wirkstellung (WS) und bei geschlossenen Kühlluftklappen (6) in der Ruhestellung (RS) angeordnet ist.
Patent DE-102011075127-B4 (DE)
Title: Mikroventilstruktur mit einem Polymeraktor und Lab-on-a-chip Modul
Inventor: YANG KWANG SUK
IPC: G05D7/00
Filed: 2011-05-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Mikroventilstruktur, umfassend: ein Substrat (10); eine flexible Struktur (20), die auf dem Substrat angeordnet ist; und einen Polymeraktor (40), der in die flexible Struktur (20) eingefügt ist, wobei die flexible Struktur einen Anteil (25) aufweist, der aufgrund einer Biege-Stellbewegung des Polymeraktors (40) vom Substrat (10) beabstandet werden kann, um als Ventil derart ausgebildet zu sein, dass ausschließlich in der flexiblen Struktur (20) zwischen dem Ventilanteil (25) und dem Substrat (10) ein Mikrokanal (35) definiert ist, und wobei der Polymeraktor (40) von dem Mikrokanal (35) durch die flexible Struktur (20) getrennt ist und derart gebildet ist, dass dieser die Breite des Mikrokanals (35) durch die Biege-Stellbewegung ändern kann.
Patent DE-102011076329-B4 (DE)
Title: Geometriekonzept für eine Wälzkörperrolle eines Rollenlagers
Inventor: LIANG BAOZHU
IPC: F16C19/36
Filed: 2011-05-24
Granted: 2013-11-21
Abstract: Eine Wälzkörperrolle (13) für ein Rollenlager mit einer eine Laufbahn (25) abschließenden Stirnfläche (21), wobei die Wälzkörperrolle (13) an der Stirnfläche eine Anlauffläche (24) für einen Bord (23) eines Lagerringes (11) aufweist, deren Krümmung von einem Startpunkt (26) auf der Anlauffläche (24) ausgehend bis zu einem von der Laufbahn (25) abgewandten und in Richtung Rollenachse (20) liegenden inneren Ende (28) der Anlauffläche (24) streng monoton steigt.
Patent DE-102011083436-B4 (DE)
Title: Rahmen für einen Staubraumfilter eines Staubsaugers
Inventor: BACK ANDRÉ
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-09-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Rahmen (1) für oder mit einem Staubraumfilter (2) für einen Staubsauger, wobei- ein Rand (3) des Rahmens (1) und der daran angebrachte Staubraumfilter (2) eine Staubraumfilterseite des Rahmens (1) bilden;- der Rahmen (1) Luftführungskanäle zur Führung von Luft von einem Staubraum des Staubsaugers zu der Staubraumfilterseite des Rahmens (1) aufweist;- die Luftführungskanäle durch Rippen (4, 4a, 4b, 4c) gebildet sind, die senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht von der Staubraumfilterseite abstehen;- die Luftführungskanäle jeweils mit einem Eintrittsfenster versehen sind;- die Eintrittsfenster so ausgerichtet sind, dass diese von der Staubraumfilterseite senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht abstehen;- die Eintrittsfenster jeweils eine Öffnung bilden, die jeweils durch einen als Rand ausgebildeten Steg (6), der der Staubraumfilterseite gegenüberliegt, durch Enden (5) von Rippen (4, 4a, 4b, 4c) und durch einen angrenzenden Bereich der Staubraumfilterseite gebildet wird; und- der Steg (6) eines Eintrittsfensters ausgebildet ist, zu vermeiden, dass ein in dem Staubraum des Staubsaugers angeordneter und auf dem Steg (6) aufliegender Staubbeutel in die durch das Eintrittsfenster bereitgestellte Öffnung gelangen kann.
Patent DE-102011101986-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramikzusammensetzung und keramische elektronische Komponente
Inventor: SATO JUN
IPC: C04B35/468
Filed: 2011-05-19
Granted: 2014-07-24
Abstract: Dielektrische Keramikzusammensetzung, umfassend: ein Bariumtitanat als Hauptkomponente; als Unterkomponenten, in Bezug auf 100 mol des Bariumtitanats 0,9 bis 2,0 mol eines Oxids von RA in Bezug auf RA2O3, worin RA mindestens eines, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dy, Gd und Tb, ist; 0,3 bis 2,0 mol eines Oxids von RB in Bezug auf RB2O3, worin RB mindestens eines, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ho und Y, ist; 0,75 bis 2,5 mol eines Oxids von Yb in Bezug auf Yb2O3; und 0,5 bis 2,0 mol eines Oxids von Mg in Bezug auf MgO, worin, wenn die Gehalte des Oxids von RA, des Oxids von RB und des Oxids von Yb in Bezug auf 100 mol des Bariumtitanats als α, β bzw. γ definiert werden, α, β und γ die Beziehungen 0,66 ≤ (α/β) ≤ 3,0 und 0,8 ≤ (α + β)/γ ≤ 2,4 erfüllen.
Patent DE-102011109503-B4 (DE)
Title: Qualitätsabhängige Modellierung von Radar-Rückstreuung
Inventor: RIZZOLI PAOLA
IPC: G01S13/89
Filed: 2011-08-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines einfallswinkelabhängigen Radar-Rückstreuungs-Modells, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:- Bereitstellen gemessener Radardaten einer Oberfläche, die Paare aus einem Rückstreuungsintensitätswert und dem zugehörigen lokalen Einfallswinkel aufweisen,- Bereitstellen von Oberflächeneigenschaftsklassen für die Rückstreuungsintensitätswerte,- Unterscheiden der Rückstreuungsintensitätswerte in Abhängigkeit von den Oberflächeneigenschaftsklassen,- für mindestens eine der Oberflächeneigenschaftsklassen, zusätzliches Unterscheiden der Rückstreuungsintensitätswerte in Abhängigkeit von vorbestimmten Lokal-Einfallswinkel-Intervallen,- für die mindestens eine der Oberflächeneigenschaftsklassen, Quantifizieren einer Zuverlässigkeit der Rückstreuungsintensitätswerte für jedes Lokal-Einfallswinkel-Intervall,- für die mindestens eine der Oberflächeneigenschaftsklassen und für jedes Lokal-Einfallswinkel-Intervall, Ermitteln des mit größter Wahrscheinlichkeit zugehörigen Rückstreuungsintensitätswerts,- Bereitstellen eines einfallswinkelabhängigen parametrisierten Modells der Rückstreuungsintensitätswerte, wobei das Modell durch eine Anzahl von Parametern definiert ist, und- Schätzen derartiger Modellparameter durch Anwenden eines nichtlinearen gewichteten Fitting-Prozesses an den wahrscheinlichsten Rückstreuungsintensitätswerten, wobei die in dem Fitting-Prozess verwendeten Wichtungen unter Berücksichtigung der Zuverlässigkeit der Rückstreuungsintensitätswerte bestimmt werden,- wobei das Quantifizieren der Zuverlässigkeit der Rückstreuungsintensitätswerte durchgeführt wird auf der Basis (i) der Anzahl gemessener Radardaten, die berücksichtigt werden, wobei die Zuverlässigkeit direkt proportional zu der Anzahl der berücksichtigten gemessenen Radardaten ist, und (ii) eines Schätzfehlers zwischen einerseits der Verteilung der Rückstreuungsintensitätswerte für jedes Lokal-Einfallswinkel-Intervall innerhalb der mindestens einen der Oberflächeneigenschaftsklassen und andererseits einer Funktion der theoretischen Wahrscheinlichkeitsdichte, mit der an der Verteilung der Rückstreuungsintensitätswerte ein Fitting-Prozess vorgenommen wird, wobei die Zuverlässigkeit umgekehrt proportional zu dem Betrag des Schätzfehlers ist.
Patent DE-102011111413-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem
Inventor: PARK SEUNG YOUNG
IPC: B60T13/16
Filed: 2011-08-23
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein hydraulisches Bremssystem umfasst Folgendes: einen Hauptzylinder, der entsprechend einer Betätigung eines Bremspedals einen Bremshydraulikdruck erzeugt; Radbremsen, die an Vorder- und Hinterrädern eines Fahrzeugs bereitgestellt sind, um den Bremshydraulikdruck des Hauptzylinders zu empfangen und um eine Bremskraft auszuüben; einen ersten Hydraulikkreis, der eine Öldruckübertragung regelt, indem er eine erste Durchlassöffnung des Hauptzylinders und zwei Radbremsen verbindet; einen zweiten Hydraulikkreis, der eine Öldruckübertragung regelt, indem der eine zweite Durchlassöffnung des Hauptzylinders und die restlichen zwei Radbremsen verbindet; einen Hydraulikblock, der Hauptkanäle der ersten und zweiten Hydraulikkreise miteinander in Kommunikation setzt, wobei der Hydraulikblock mit einem Kommunikationskanal, der eine Seite aufweist, die geöffnet ist, derart versehen ist, dass sich die ersten und zweiten Hydraulikkreise durch den Kommunikationskanal hindurch erstrecken; eine Pumpe, die auf einer Seite jedes der Hauptkanäle bezüglich des Hydraulikblocks montiert ist, um Öl durch den Hydraulikblock zu der Radbremsenseite oder der Hauptzylinderseite auszugeben; eine Öffnung, die auf jeder der anderen Seite der Hauptkanäle bezüglich des Hydraulikblocks angebracht ist; und ein Dämpferelement, das Folgendes umfasst: einen Kolben, der in dem Hydraulikblock eingebettet ist und den Kommunikationskanal hin und her bewegt, wobei der Kolben abgestufte Abschnitte an beiden Enden davon aufweist; eine Kappe, die die geöffnete Seite des Kommunikationskanals abdichtet und an dem Hydraulikblock montiert ist; und eine Feder, die an jedem der abgestuften Abschnitte montiert ist, um den Kolben zwischen der Kappe und der geschlossenen Seite des Kommunikationskanals elastisch abzustützen. Da die Druckpulsation, die durch das Antreiben der Pumpe erzeugt wird, durch das Dämpferelement verringert wird, werden die gesamten Betätigungsgeräusche während der Steuerung
Patent DE-102011112449-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip, Befestigungssystem, Verfahren zur Befestigung eines Halters mittels eines Befestigungsclips, Verfahren zur Befestigung eines Befestigungssystems und Herstellungsverfahren eines Befestigungssystems für ein Fahrzeug.
Inventor: SCHICK HORST
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-09-03
Granted: 2023-05-11
Abstract: Befestigungsclip (5) für ein Fahrzeug (10),wobei der Befestigungsclip (5) zwei starre Rastnasen (7) und zwei elastische Rastnasen (4) zum Verrasten am Rand eines Loches (3, 3') umfasst,wobei paarweise eine der starren Rastnasen (7) und eine der elastischen Rastnasen (4) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Befestigungsclips (5) angeordnet sind, so dass jede Seite eines rechteckigen Loches (3) mit einer der Rastnasen (4, 7) verrastbar ist.
Patent DE-102011122630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsmaterials für Strahlungsflächen zur Erzeugung und/oder Abstrahlung von elektromagnetischen Wellen, insbesondere einer Wärmestrahlung, sowie Beschichtungsmaterial für Strahlungsflächen
Inventor: BEYER CLAUS
IPC: C09D5/33
Filed: 2011-12-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsmaterials für Strahlungsflächen zur Erzeugung und/oder Abstrahlung von elektromagnetischen Wellen, insbesondere einer Wärmestrahlung,bei dem Bindemittel, Dispergiermittel, Isolationsmittel, Wasser und Graphit miteinander vermischt werden, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Bindemittel hergestellt wird, dem in einem zweiten Verfahrensschritt zur Herstellung einer Grundsubstanz Isolationsmittel, Dispergiermittel und Wasser beigemischt werden, und wobei der so hergestellten Grundsubstanz anschließend Graphit beigemischt wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Grundsubstanz zur Herstellung des Beschichtungsmaterials Graphit in solcher Menge beigemischt wird, dass der Massenanteil des Graphits in dem noch nicht getrockneten, das Wasser im Wesentlichen noch vollständig enthaltenden, fertig hergestellten Beschichtungsmaterial 20 bis 30% beträgt,dass in einem dritten Verfahrensschritt zur Herstellung einer Zwischenstufe des Beschichtungsmaterials• 70 bis 80 Gew.-% der Grundsubstanz,• 10 bis 18 Gew.-% Graphit, sowie• Wasser mit einem Gewichtsanteil, der dem zu einem Gewichtsanteil von 100% fehlenden Wert entspricht,miteinander vermischt werden,dass anschließend in einem vierten Verfahrensschritt zur Herstellung des fertigen Beschichtungsmaterials• 65 bis 75 Gew.-% der Zwischenstufe des Beschichtungsmaterials,• 10 bis 20 Gew.-% Graphit, sowie• Wasser mit einem Gewichtsanteil, der dem zu einem Gewichtsanteil von 100% fehlenden Wert entspricht,miteinander vermischt werden,dass im zweiten und vierten Verfahrensschritt zudem ein Entschäumer beigemischt wird, wobei der Gewichtsanteil des Entschäumers im zweiten Verfahrensschritt 0,20 bis 0,35 Gew.-% und im vierten Verfahrensschritt 0,05 bis 0,15 Gew.-% beträgt, unddass in dem zweiten Verfahrensschritt zur Herstellung der Grundsubstanz zusätzlich ein natürliches quellfähiges Schichtsilikat zugegeben wird.
Patent DE-102012000289-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: DUFAUT DOMINIQUE
IPC: B60R21/239
Filed: 2012-01-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Airbag (1) aus einem Airbagmaterial mit einer Ventilationsöffnung (3), die mit einer an dem Airbag (1) festgelegten Membran (2) verschlossen ist, auf deren dem Airbag (1) abgewandten Seite ein Verstärkungsring (4) angeordnet ist, wobei der Verstärkungsring (4) zumindest bereichsweise in den Umfang der Ventilationsöffnung (3) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (4) eine zackenförmige, fingerförmige oder sternförmige Innenkontur (5) aufweist und aus einem Material gefertigt ist, das eine gegenüber dem Airbagmaterial größere Festigkeit aufweist.
Patent DE-102012006741-B4 (DE)
Title: Federunterlage
Inventor: MARTINI PATRICK
IPC: F16F1/12
Filed: 2012-04-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Federunterlage, umfassend einen Kraftleitungsring (1), eine Krafteinleitung (2) und eine Kraftausleitung (3), wobei die Krafteinleitung (2) axial einerseits und die Kraftausleitung (3) axial andererseits des Kraftleitungsrings (1) angeordnet sind und wobei die Krafteinleitung (2) und die Kraftausleitung (3) kardanisch relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der Kraftleitungsring (1) oder die Krafteinleitung (2) und die Kraftausleitung (3), in Umfangsrichtung (10) betrachtet, wellenförmig ausgebildet sind, derart, dass sie jeweils auf jeder ihrer Stirnseiten (4, 5; 6, 9) zwei Wellentäler (11, 12; 17, 18; 19, 20) und zwei Wellenberge (13, 14; 21, 22; 23, 24) aufweisen, wobei die Wellentäler (11, 12; 17, 18; 19, 20) einander gegenüberliegend um 180° versetzt zueinander angeordnet sind, ebenso wie die Wellenberge (13, 14; 21, 22; 23, 24), und dass die Wellentäler (11, 12; 17, 18; 19, 20) und die Wellenberge (13, 14; 21, 22; 23, 24), in Umfangsrichtung (10) betrachtet, um 90° versetzt abwechselnd zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102012011399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wassererwärmung, insbesondere für Leitungen bei Tiertränken
Inventor: HAIGES JÖRG
IPC: A01K7/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Wassererwärmung, insbesondere für Leitungen bei Tiertränken, mit einem ein flüssiges Wärmeübertragungsmedium enthaltenden Behälter (2), in dem sich eine Teillänge (12) der Leitung für das zu erwärmende Wasser und zumindest ein Heizelement (24, 26) zur Erwärmung des Wärmeübertragungsmediums befinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein kalkfreies Wärmeübertragungsmedium, vorzugsweise entkalktes oder destilliertes Wasser, vorgesehen ist.
Patent DE-102012019866-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Sprenggeschoss
Inventor: STEFFENS ULRICH
IPC: F42B12/16
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrodynamisches Sprenggeschoss (1) mit einem im Bereich der Geschossspitze angeordneten Projektil (3) und einem axial hinter dem Projektil angeordneten Hydrauliksystem (5), das einen aus Kolbenkopf (6) und Kolbenstange (7) bestehenden, axial verschiebbaren Kolben (8) umfasst, wobei der Kolbenkopf (6) dem Projektil (3) zugewandt ist und die Kolbenstange (7) einen geringeren Durchmesser aufweist als der Kolbenkopf (6) und sich heckseitig an einem Gegenlager (9) abstützt, welches durch einen mit Hydraulikflüssigkeit (10) gefüllten Zylinderraum (11) gebildet wird. Um auf einfache Weise zu erreichen, dass die Wirkung eines derartigen Sprenggeschosses (1) im Ziel an die jeweilige Situation angepasst werden kann, schlägt die Erfindung vor, je nach Bedarf einen Teil der in dem Gegenlager (9) befindlichen Hydraulikflüssigkeit (10) bei der Penetration des Zieles durch Ausströmöffnungen (12) abzulassen, um dadurch den Druck im Gegenlager (9) zu reduzieren.
Patent DE-102012103013-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
Inventor: UHLIRSCH ULRICH
IPC: F02B37/007
Filed: 2012-04-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit zwei Zylinderreihen (2, 2'), die mit jeweils zwei Abgaskrümmern (3, 4) verbunden sind, wobeidem ersten Abgaskrümmer (3) ein erster Abgasturbolader (5) zugeordnet ist, und dem zweiten Abgaskrümmer (4) ein zweiter Abgasturbolader (6) zugeordnet ist, wobei jeder Abgasturbolader jeweils aus einer Turbine (7, 9) und einem Verdichter (8, 10) gebildet ist und stromab jedes Verdichters (8, 10) ein Ladeluftkühler (11, 12) vorgesehen ist, und wobeieine mittels eines Ventils (13) verschließbare Abgasverbindungsleitung (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Abgaskrümmer vorgesehen ist, durch diese der Abgasstrom aus dem jeweiligen Abgaskrümmer (3, 4) in den anderen Abgaskrümmer (3, 4) zuführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass- in einem unteren Drehzahlbereich bei niedriger Leistung das Ventil (13) in der Abgasverbindungsleitung (14) verschlossen wird, und beide Turbinen mit Abgas beaufschlagt werden,- im unteren Drehzahlbereich bei hoher Leistung das Ventil (13) in der Abgasverbindungsleitung (14) geöffnet wird, und eine Turbine (7) mit dem kompletten Abgasstrom der Brennkraftmaschine (1) beaufschlagt wird, wobei- bei zunehmender Drehzahl das Ventil (13) in der Abgasverbindungsleitung (14) verschlossen wird, und beide Abgasturbolader (5, 6) mit Abgas beaufschlagt werden.
Patent DE-102012103684-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer  Anzeigeeinrichtung
Inventor: SCHIMANSKI SIGMUND
IPC: G03B29/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Haushaltsgerät (10), umfassend ein Gehäuse; ein Türelement (14) mit einer Sichtscheibe (16), in der ein Durchsichtbereich gebildet ist; ein in dem Gehäuse des Haushaltsgerätes (10) angebrachter Projektor (22), mit dem im Betrieb ein Projektionsbild (20) auf eine Außenfläche des Gehäuses projiziert wird; eine dem Projektor (22) zugeordnete Optik (24, 26), die für vom Projektor (22) ausgehende Lichtstrahlen (28) eine zumindest einmalige Umlenkung bewirkt, so dass die Lichtstrahlen (28) durch einen Innenraum des Türelements (14) des Haushaltsgerätes (10) geleitet werden, wobei ein resultierendes Projektionsbild (20) auf eine Innenoberfläche der Sichtscheibe (16) des Türelements (14) projizierbar ist, und wobei die Optik (24, 26) ein Lichtleitelement (26) umfasst, das eine Projektion des Projektionsbildes (20) in einen in der Sichtscheibe (16) gebildeten Durchsichtbereich bewirkt; gekennzeichnet durch eine Kamera (30) und eine der Kamera (30) zugeordnete Optik zur Erfassung des Projektionsbildes (20), wobei im Betrieb des Haushaltsgeräts (10) mit der Kamera (30) fortwährend Bilder des Projektionsbildes (20) aufgenommen werden und wobei Änderungen zwischen zwei aufeinander folgend aufgenommenen Bildern als Benutzeraktion ausgewertet werden.
Patent DE-102012111460-B4 (DE)
Title: Schweißstromdüse
Inventor: BOROWSKY VOLKER
IPC: B23K9/28
Filed: 2012-11-27
Granted: 2015-04-16
Abstract: Schweißstromdüse mit einem metallischen Grundkörper (01) und einem im Grundkörper (01) verlaufenden Drahtförderkanal (04), der sich in Längsrichtung des Grundkörpers (01) erstreckt, und mit einem Andruckteil (09) mit einer Andruckfläche (10) zum Ausüben einer Druckkraft auf einen im Drahtförderkanal (04) geführten Schweißdraht (17), wobei sich die Andruckfläche (10) längs eines Abschnitts des Drahtförderkanals (04) erstreckt, und wobei eine ringförmige Feder (15) am Außenumfang des Grundkörpers (01) zum elastischen Verbinden von Grundkörper (01) und Andruckteil (09) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckteil (09) über einen federnden Bügel (14) mit der ringförmigen Feder (15) in Verbindung steht, wobei sich der federnde Bügel (14) in Längsrichtung des Grundkörpers (01) erstreckt, wobei der federnde Bügel (14) mit einem hakenförmigen Ende in eine Kerbe des Andruckteils (09) eingreift und mit seinem anderen Ende mit der ringförmigen Feder (15) in Verbindung steht, und dass das plattenförmige Andruckteil (09) an seinem der Schweißstelle abgewandten Ende eine winklig zur Längsachse des Grundkörpers (01) geneigte erste Fläche (12) aufweist, welcher sich eine zur ersten Fläche spitzwinklig oder rechtwinklig stehende zweite Fläche (13) anschließt, wobei sich die zweite Fläche (13) bis zum Außenumfang der Schweißstromdüse erstreckt und um ein Vielfaches größer als die erste Fläche (12) ist.