baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001357-U1 (DE)
Title: Futtermischwagengetriebeanordnung und Futtermischwagen
IPC: B01F7/24
Filed: 2010-01-25
Abstract: Futtermischwagengetriebeanordnung für einen eine Mehrzahl von Schnecken (1) aufweisenden Futtermischwagen, mit einer von einem Schleppfahrzeug antreibbaren Antriebswelle (8), über die mittels wenigstens eines Antriebsstrangs eine Mehrzahl von zu den Schnecken (1) führenden Abtrieben (4) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Abtriebe (4) über eine schaltbare Kupplung (14) mit dem Antriebsstrang antriebsmäßig verbindbar ist, um das von der Antriebswelle (8) übertragene Moment unter gezielter Auslassung oder Zuschaltung der über die Kupplung (14) verbindbaren Schnecke (1) zu übertragen.
Patent DE-202010002873-U1 (DE)
Title: Ofen zur Wärmebehandlung von Werkstücken
IPC: C21D9/663
Filed: 2010-02-26
Abstract: Ofen (1) zur Wärmebehandlung von Werkstücken mit einer Ofenkammer (2), einer die Ofenkammer (2) umgebenden Gas oder Abgas leitenden Umwälzkammer (3), wobei die Ofenkammer (2) über ein Sauggebläse (4) mit der Umwälzkammer (3) verbunden ist und die Ofenkammer (2) Einlassöffnungen (5) für Brenngase aufweist, die von einem in der Umwälzkammer (3) angeordneten Brenner abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner als Rekuperatorbrenner (6) ausgebildet ist, wobei das über das Sauggebläse (4) aus der Ofenkammer (2) abgesaugte Abgas über einen Wärmetauscher (7) des Rekuperatorbrenners (6) abgeführt ist und zur Vorwärmung des Frischgases des Rekuperatorbrenners (6) dient, und wobei der Brennermund (8) des Rekuperatorbrenners (6) mittels eines Schutzrohres (9) gegenüber dem Abgasstrom abgedichtet (bei 10) ist und zu den Einlassöffnungen (5) der Ofenkammer (2) offen (bei 14) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004091-U1 (DE)
Title: LED Leuchtröhre mti Schutzkleinspannung (12...24 V) zum Einsatz in herkömmlichen T8/T5 Leuchtstoffröhrenleuchten
IPC: F21V23/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Beleuchtungsanlage mit  – einer der T5 oder T8 Leuchtstoffröhre baugleichen und mit einer Kleinspannung jeweils einschließlich 12 bis 24 V betriebenen LED Tube (Röhre) sowie  – einem mit der LED Tube verbundenem und externen Vorschaltgerät zur Umwandlung der Eingangsspannung von bis 230 V in die Schutzkleinspannung jeweils einschließlich 12 bis 24 V der LED Tube.
Patent DE-202010004559-U1 (DE)
Title: Schwimmbadrost
IPC: E04H4/12
Filed: 2010-04-01
Abstract: Schwimmbadrost zur Abdeckung einer Schwimmbad-Überlaufrinne (8) von insbesondere Hallenbädern mit einem Trittbereich (3) aus voneinander beabstandeten, miteinander verbundenen Trittprofilen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Trittprofilen (1) teilweise durch Zwischenelemente (4) verschlossen ist.
Patent DE-202010008225-U1 (DE)
Title: Optisches Instrument mit Dioptrienkorrektur
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-08-04
Abstract: Operationsmikroskop (1) mit einem Okular (5) und einer Einrichtung zur Dioptrienkorrektur, dadurch gekennzeichnet, dass das Okular (5) eine SLM-Optik (5c) aufweist und Bestandteil einer Autorefraktionseinrichtung ist, um eine optische Korrektur einer Fehlsichtigkeit eines Benutzers des optischen Instruments automatisch vorzunehmen, und dass die Autorefraktionseinrichtung Mittel (5d, 50, 55, 60, 70) zur Regelung aufweist, die die SLM-Optik (5c) derart ansteuern, dass eine optische Korrektur so lange erfolgt, bis der Sollwert eines Normalsichtigen erreicht ist.
Patent DE-202010010672-U1 (DE)
Title: Verbundprofil-Stromschiene für schienengebundene Fahrzeuge
IPC: B60M7/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Stromschiene für schienengebundene Fahrzeuge aus einem Verbundprofil mit einem Trägerprofil, aus einem Leichtmetallwerkstoff und einer Auflage für die Schleiffläche aus einem Metall hoher Abriebfestigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise aus einem Profilband bestehende Auflage auf der Seite zum Trägerprofil zu einer oder zu beiden Randseiten hin verlaufend stärker ausgebildet ist, so dass die Auflage der jeweiligen Verschleißkontur angepasst ist.
Patent DE-202010014569-U1 (DE)
Title: Papierlamellenplatte
IPC: B31D5/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Die Papierlamellenplatte bestehend aus geschichteten Papierstreifen (sog. Papierlamellen) (1), einem Spannrahmen (5) einer Rückwand (4) und einem Zierrahmen (7).
Patent DE-202010017562-U1 (DE)
Title: Steuereinheit mit Projektor
IPC: G05B15/02
Filed: 2010-06-11
Abstract: Steuereinheit (1) für Gebäudetechnik, mit einem Benutzerinterface (5) mit mindestens einem Bedienelement (7), gekennzeichnet durch einen angeschlossenen Projektor (6), wobei der Projektor (6) das Benutzerinterface (5) mit mindestens einem Videostream und/oder mindestens einem virtuellen Bedienelement (7) in einen Projektionsbereich des Projektors (6) als Videobild ausgibt.
Patent DE-202011000909-U1 (DE)
Title: Verbinderbeschlag
IPC: F16B2/12
Filed: 2011-04-15
Abstract: Verbinderbeschlag zum verspannenden Verbinden von auf Stoß aneinandergrenzenden Bauteilen, aufweisend: – ein Spannglied (10) mit zwei durch eine wobei der Rand wenigstens einer der Scheiben (16) einen sich entlang eines Randabschnitts im wesentlich kontinuierlich vergrößernden Abstand von der Achse (20) hat, und – ein Eingriffsteil (12) mit seitlichen Anschlagelementen (24) und einem zwischen den Anschlagelementen (24) hindurchgehenden Schlitz (28), wobei das Spannglied (10) mit seiner Achse (20) in den Schlitz (28) eingesetzt ist.
Patent DE-202011001415-U1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterelement
IPC: E06B1/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Tür- oder Fensterelement (1) zum Einsatz in Wandausschnitte von vorzugsweise Büro- und/oder Wohncontainern mit einem Rahmen (2) zur Anordnung von zumindest einem Tür- oder Fensterteil (3), wobei der Rahmen (2) zwei von innen und/oder außen der Gebäudeöffnung her ineinander schiebbare und jeweils ein Rastprofil (11) aufweisende Teilrahmenelemente (8, 9) umfasst, die dem Rand der Gebäudeöffnung folgend diesen umgreifen und eine Anpassung des Tür- oder Fensterelementes (1) an unterschiedliche Wandstärken ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander schiebbaren Teilrahmenelemente (8) als selbständige Bauteile ausgebildet sind und die ineinander schiebbaren Teilrahmenelemente (8, 9) über in Aufnahmeräume des Rahmens einsetzbare Verbinder mit dem Rahmen (2) verbindbar sind, dass die ineinander schiebbaren Teilrahmenelemente (8, 9) jeweils in sich abgeschlossene Kammern (14) zur Wärmeisolierung aufweisen und dass die Teilrahmenelemente (8, 9) und der Rahmen (2) einander zugewandte ebene Anlageflächen (13) als Stütz- und Gleitflächen zur Anpassung an unterschiedliche Wandteile aufweisen.
Patent DE-202011002746-U1 (DE)
Title: Seitenscheibenreinigungsvorrichtung
IPC: B60S1/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Waschvorrichtung für Fahrzeuge zur Reinigung von Seitenscheiben, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spritzdüse verwendet wird, die in Fahrtrichtung vor der Seitenscheibe außen angebracht ist und Waschflüssigkeit aus einem Vorratsbehälter durch die Düse auf die Scheibe aufgespritzt wird
Patent DE-202011005596-U1 (DE)
Title: Schlauch zur Führung von Fluiden
IPC: F16L11/08
Filed: 2011-04-26
Abstract: Schlauch zur Führung von Fluiden mit – einer vom Fluid (1) beaufschlagten Schlauchinnenschicht (2), – einer Armierungsschicht (3) und – optional einer die Armierungsschicht (3) umschließenden Schlauchaußenschicht (4), wobei die Armierungsschicht (3) mindestens ein spiralförmig um die Schlauchinnenschicht (2) angeordnetes, bandförmiges Armierungselement (5, 5') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierungsschicht (3) eine offene Struktur mit freien Flächen (6) aufweist, so dass die Schlauchinnenschicht (2) lediglich teilweise von der Armierungsschicht (3) bedeckt ist.
Patent DE-202011051162-U1 (DE)
Title: Laufrollenbeschlag für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-08-31
Abstract: Laufrollenbeschlag für eine Schiebetür (28), mit einem an der Schiebetür (28) zu befestigenden Basisteil (12) und einem beweglichen Laufrollenträger (16), der elastisch in eine Position vorgespannt ist, in der die Laufrolle (20) in eine zugehörige Laufschiene (32) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufrollenträger (16) mittels einer von Hand betätigbaren Taste (26) entgegen der Vorspannungsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-202011101781-U1 (DE)
Title: Vorzugsweise zweistufige Trittleiter
IPC: E06C1/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Vorzugsweise zweistufige Trittleiter, insbesondere zur Verwendung im Campingbereich zum Betreten von Wohnwagen, Wohnmobilen, als Hilfsmittel vor Bücherregalen, im häuslichen Bereich oder dergleichen, mit zwei parallel zueinander angeordneten, einstückigen Tragstützen (1, 2) und zwei in unterschiedlichen Höhenbereichen angeordneten Trittböden (14, 15), die auf oder an oder zwischen parallel zueinander angeordneten Tragstützenteilen oder -schenkeln angeordnet sind, wobei jede der Tragstützen (1, 2) aus zwei formgleichen Abschnitten (7, 8) besteht, wobei der eine der Abschnitte (7) aus zwei Schenkeln (9, 10) besteht, deren Längsachsen (11, 12) einen stumpfen Winkel (α) miteinander bilden, während der andere Abschnitt (8) ein etwa offenes Trapez bildet, wobei die zwei Trapezseiten durch Schenkel (20, 22) gebildet sind, wobei der eine Schenkel (22) einstückig in den Schenkel (12) des den unteren Trittboden (14) tragenden Abschnittes (7) übergeht, und der andere Schenkel (20) einstückig zu dem oberen Trittboden (15) übergeht und eine Basisseite des Trapezes bildet, deren Längsachse (24) parallel...
Patent DE-202011102979-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Schutzvorrichtung zur Absperrung von Fenster- und Türöffnungen gegen spritzende, fließende, stehende und drückende flüssige bis zähfließende Medien sowie eine Schutzvorrichtung
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-07-06
Abstract: Führungsschiene für eine Schutzvorrichtung (100) zur Absperrung von Fenster- oder Türöffnungen gegen spritzende, fließende, stehende und drückende flüssige bis zähfließende Medien mit horizontal angeordneten, miteinander gelenkig verbundenen Jalousie-Elementen (11) und einem nach einer Seite offenen Führungsrahmen (13), der zwei seitlich an den Jalousie-Elementen angeordnete Führungsschienen (12) aufweist, in denen die Jalousie-Elemente (11) vertikal verschiebbar angeordnet sind, wobei zwischen den einzelnen Jalousie-Elementen (11) sowie zwischen dem Führungsrahmen (13) und den Jalousie-Elementen (11) jeweils mindestens ein Dichtungsprofil (15, 17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt zur Aufnahme der Jalousie-Elemente aufweist, wobei die Führungsschiene auf der Innenseite des Schlitzes an zumindest einer, vorzugsweise beiden zueinander weisenden Abschnitten zumindest ein dem Verlauf des Schlitzes folgendes Dichtungsprofil besitzt, das auf einer Distanzschiene angeordnet ist, die über Mittel zur Veränderung des Abstandes des Dichtungsprofils zum jeweiligen Abschnitt der Führungsschiene verfügt.
Patent DE-202011110431-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem
IPC: A61B3/13
Filed: 2011-04-18
Abstract: Operationsmikroskopsystem (200) für die Ophthalmologie, insbesondere die Vitrektomie, umfassend ein Operationsmikroskop (10) mit eigener Mikroskopbeleuchtung und eine objektivseitig vor dem Operationsmikroskop (10) angeordnete Weitwinkeleinrichtung (20), wobei die Weitwinkeleinrichtung (20) eine objektseitig der Weitwinkeleinrichtung (20) angeordnete Weitwinkellinse (21) und eine mikroskopseitig der Weitwinkellinse (21) angeordnete Prismenanordnung (22) zur Bildaufrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weitwinkeleinrichtung (20) eine Beleuchtungseinheit (25) aufweist, die dafür eingerichtet ist, ein vor der Weitwinkellinse (21) angeordnetes Objekt (40) durch die Weitwinkellinse (21) mittels eines Beleuchtungslichts (29) zu beleuchten.
Patent DE-202012002492-U1 (DE)
Title: Transportpalette, insbesondere Europalette
IPC: B65D19/31
Filed: 2012-03-13
Abstract: Transportpalette (10), insbesondere Europalette nach EN 13698, umfassend mehrere Bretter (12) und Klötze (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Bretter (12) und Klötze (14) einen Kern (16) aufweisen und dass der jeweilige Kern (16) von einer Ummantelung (18) umgeben ist.
Patent DE-202012005162-U1 (DE)
Title: Rahmenteil für plattenförmige Funktionselemente und Abdeckungs-System gebildet aus einer Vielzahl derartiger Funktionselemente
IPC: E04D3/362
Filed: 2012-05-24
Abstract: Rahmenteil (10) mit einer Funktionsmodul-Öffnung zur Aufnahme des Funktionselements (13; 13-1, 13-2, 13-3) und zur Verbindung mit einem zweiten Rahmenteil (10-1) und einem dritten Rahmenteil auf einer Unterkonstruktion (16), wobei das zweite Rahmenteil (10-1) und das dritte Rahmenteil in Bezug auf die Funktionsmodul-Öffnung auf zueinander entgegen gesetzt gelegenen Seiten mit dem Rahmenteil als einem ersten Rahmenteil (10) verbunden sind, das Rahmenteil (10) als das erste Rahmenteil (10) aufweisend: eine erste Querprofilschiene (25), eine in einem Abstand zur ersten Querprofilschiene (25) verlaufende zweite Querprofilschiene (28), eine erste Seitenprofilschiene (19) und eine in einem Abstand zur ersten Querprofilschiene (19) verlaufende zweite Seitenprofilschiene (22), wobei die erste Querprofilschiene (25) bei der bestimmungsgemäßen Anordnung des Rahmenteils (10) auf der Unterkonstruktion (16) in Bezug auf die Schwerkraftrichtung unterhalb der zweiten Querprofilschiene (28) gelegen ist, die erste Querprofilschiene (25) aufweisend: • ein äußeres Randprofilteil (203) mit einer Aufnahmefläche (204) zur Aufnahme eines Funktionsmoduls...
Patent DE-202012006937-U1 (DE)
Title: Linearvorschubeinheit
IPC: B23Q1/01
Filed: 2012-07-18
Abstract: Linearvorschubeinheit, aufweisend eine Präzisionsstruktur (1), eine Stabilisierungsstruktur (2) und eine Verbindungsschicht (3), wobei die Präzisionsstruktur (1) durch ein nicht-duktiles Material gebildet wird und wobei die Verbindungsschicht (3) als dauerelastische Verbindungsschicht ausgebildet ist und wobei die Präzisionsstruktur (1) über die Verbindungsschicht (3) schwimmend mit der Stabilisierungsstruktur (2) verbunden ist.
Patent DE-202012013124-U1 (DE)
Title: Schweißsystem mit Drehgeschwindigkeitsumformer für einen Hilfsstromgenerator und Verfahren zum Betreiben des Schweißsystems
IPC: B23K9/10
Filed: 2012-02-21
Abstract: Ein Schweißsystem (300) umfassend: einen Motor (310) mit einer Drehenergieabgabe, einen Schweißgenerator (315) der operativ mit der Drehenergieabgabe verbunden ist, zum Erzeugen eines Stroms, einen Hilfsstromgenerator (330) zum Liefern von Wechselstrom an ein elektrisch angetriebenes Hilfsgerät, und einen Drehgeschwindigkeitsanpasser (335), der den Hilfsstromgenerator (330) an die Drehenergieabgabe koppelt und konfiguriert ist zum Antreiben des Hilfsstromgenerators (330) mit einer Drehgeschwindigkeit, die sich von einer Drehgeschwindigkeit der Drehenergieabgabe unterscheidet.
Patent DE-202012103499-U1 (DE)
Title: Lichtgittereinrichtung, Lichtgittersicherungsvorrichtung und damit versehenes automatisch angetriebenes Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-09-13
Abstract: Lichtgittereinrichtung (22) zum Bilden eines Senders oder/und eines Empfängers einer Lichtgittersicherungsvorrichtung (20) für ein automatisch angetriebenes mit Laufschienen (12) versehenes Tor (10), mit einem Profilgehäuse (24) zum Aufnehmen eines länglichen Lichtgitterelements (26), das zum Aussenden oder Empfangen einer Serie von Lichtstrahlen ausgebildet ist, wobei das Profilgehäuse (24) wenigstens einen Anlagebereich (48) aufweist, der zur Anlage des Profilgehäuses (24) an einer Laufschiene (12) des Tores (10) in Richtung der Längserstreckung der Laufschiene (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202013000999-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte für Niedrignutzräume
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: LED-Leuchte mit – einer Vielzahl von Leuchtdioden (2), die auf zumindest einer flächigen Platine (3, 3a–3c) angeordnet sind, – einem wannenförmigen Gehäuse (4), welches die Platinen (3, 3a–3c) zumindest auf deren Rückseite (5) umschließt und – einer lichtdurchlässigen Abdeckung (7) auf der Vorderseite (8) des Gehäuses (4), dadurch gekennzeichnet, – dass in der LED-Leuchte (1) eine Steuereinrichtung (14) für die zeitliche Steuerung der Intensität und des Leuchtzeitraums der Leuchtdioden (2) angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (14) auf Signale von mehreren Sensoren (15, 16, 17, 18) für die An- oder Abwesenheit von Fahrzeugen und/oder Personen in einem vorgebbaren Raumbereich anspricht, und – dass die LED-Leuchte (1) mehrere Steckplätze (20a–20d) für die wahlweise Bestückung mit je einem Sensor (15, 16, 17, 18) aufweist, derart, dass jeder Sensor (15, 16, 17, 18) je nach dem zugewiesenen Steckplatz (20a–20d) einen quer oder längs zur Längsachse der LED-Leuchte ausgerichteten Raumbereich...
Patent DE-202013004662-U1 (DE)
Title: Flexibles Kunstoffverpackungsbehältnis
IPC: B65D8/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Flexibles Kunststoffverpackungsbehältnis mit: einem Behältniskörper, der im Inneren einen Hohlraum mit zwei Öffnungen an beiden Enden definiert, wobei an den beiden Öffnungen des Behältniskörpers ein erstes Fixierstück und ein zweites Fixierstück im Inneren des Hohlraums bereitgestellt werden, wobei das erste Fixierstück und das zweite Fixierstück eine erste Fixiernut bzw. eine zweite Fixiernut definieren; einem an einer Öffnung des Behältniskörpers angeordneten ersten Deckel, wobei der erste Deckel einen ersten Vorsprung aufweist, der dazu geeignet ist, mit der ersten Fixiernut in Eingriff zu kommen; und einem an der anderen Öffnung des Behältniskörpers angeordneten zweiten Deckel, wobei der zweite Deckel einen zweiten Vorsprung aufweist, der dazu geeignet ist, mit der zweiten Fixiernut in Eingriff zu kommen, wobei der erste Vorsprung in der ersten Fixiernut aufgenommen ist und das erste Fixierstück einer Innenwand des Gehäusekörpers einen Widerstand entgegensetzt, so dass der erste Deckel am Behältniskörper fixiert wird, und wobei der zweite Vorsprung in der zweiten Fixiernut aufgenommen ist und das zweite Fixierstück der Innenwand des Behältniskörpers einen Widerstand entgegensetzt, so dass der zweite Deckel am Behältniskörper fixiert wird.
Patent DE-202013005299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung von Sonne, Wind und Sand im freien Gelände
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Abschirmung von Sonne, Wind und Sand im freien Gelände (1), bestehend aus einer Abschirmung (2) mit mindestens zwei mechanischen Tragelementen (12), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Abschirmung (2) mindestens ein Sandauflageelement (3) aufweist, wobei b) in das Sandauflageelement (3) mindestens ein Widerstandselement (4) integriert ist und c) in den Abschirmungstaschen (5) mindestens je eine Abschirmungstaschenverengung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202013007233-U1 (DE)
Title: Ausgeschäumte/koextrudierte brettartige Hohlkammerprofile aus Naturfaser-Compound
IPC: B29C69/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ausgeschäumtes/koextrudiertes brettartiges Hohlkammerprofil aus Naturfaser-Compound mit einer holzähnlichen Oberfläche, erhalten, indem eine Extrusionszusammensetzung, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Pulver und 20–40 Gew.-% Reisschalenpulver enthält, mit einem Extruder zu einem brettartigen Hohlkammerprofil geformt wird, dass während der oder im Anschluss an die Extrusion mit einem Schaumbildner ausgeschäumt oder mit einem Grundmaterial, z. B. recyceltem PVC, koextrudiert wird.
Patent DE-202013008210-U1 (DE)
Title: Haken für Blumenkästen und andere Utensilien
IPC: A47H27/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Der Haken (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haken in jeden Fensterrahmen passt, also Höhenverstellbar ist.
Patent DE-202013009609-U1 (DE)
Title: Den Inhalt erhitzende Isolierkanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine Isolierkanne die ihren Inhalt wieder erwärmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in den Deckel ein Heizstab integriert ist
Patent DE-202013010471-U1 (DE)
Title: Biese für Stiefel, Schäfte und Chaps zum Wechseln - Wechselbiese
IPC: A41D17/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Biese für Stiefel, Schäfte und Chaps in unterschiedlicher farblicher und materieller Ausgestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einseitig mit einem Befestigungssystem ausgestattet ist, mit dem sie an einem Stiefel, Schaft und/oder Chap vorübergehend befestigt werden kann.
Patent DE-202013012648-U1 (DE)
Title: Reaktives Lignin
IPC: C09J197/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Reaktives Lignin, erhältlich durch ein Verfahren, enthaltend die folgenden Schritte:a) Bildung einer wäßrigen Dispersion, enthaltend Alkali und Lignin, worin das Alkali ein Hydroxid aus einem Alkalimetall enthält, unter Erwärmen bei einer Temperatur von 30 bis 70°C, undb) Erwärmen der Dispersion, gebildet im Schritt a), bei einer Temperatur von 50 bis 95°C, zur Erzeugung von alkalisiertem Lignin.
Patent DE-202013102209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung eines Heizkörpers
IPC: F24D19/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Verkleidung eines Heizkörpers (10), insbesondere zur Verkleidung eines im Wesentlichen aus einen ferromagnetischen Metall bestehenden Flachheizkörpers mit im Wesentlichen rechteckförmiger Heizkörperfrontfläche, gekennzeichnet durch ein Flächengebilde (12), das die Heizkörperfrontfläche vorzugsweise vollständig verdecken kann, wobei das Flächengebilde (12) auf einem Rahmen (14) fixiert ist, und wobei der Rahmen (14) von wenigstens zwei Befestigungselementen (16) gegenüber der Heizkörperfrontfläche beabstandet gehalten wird, wobei die Befestigungselemente an dem Heizkörper (10) magnetisch fixierbar sind.
Patent DE-202013104484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Zierschleifen
IPC: A41H43/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Zierschleifen mit auf einer Grundplatte (12) paarweise angeordneten Positionierungsmitteln (14) für ein Schleifenband und ein aus einer Schnur oder Draht bestehendes Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsmittel (14) aus vier elastisch ausgebildeten Führungsplatten (16) bestehen, die in Draufsicht X-förmig auf der Grundplatte (12) so fixiert sind, dass sie im Kreuzungspunkt (18) einen Durchsteckschlitz (42) für das Bindemittel und einen dazu winklig verlaufenden Durchführungsschlitz (40) für das Schleifenband bilden.
Patent DE-202013105912-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Abfallstücken aus einem Zuschnitte oder dergleichen enthaltenden Werkstoffbogen
IPC: B31B3/74
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfernen von Abfallstücken (1) aus einem Zuschnitte oder dgl. enthaltenden Werkstoffbogen (2), mit einem in eine Aufnahme (3) einer Trägerplatte (5) einsetzbaren Haltebereich (11) und wenigstens einem mit dem Haltebereich (11) zumindest mittelbar einstückig verbundenen, einem im Wesentlichen einem Durchbruch (8) der Trägerplatte (5) zugeordneten Auflagebereich (13) für den Werkstoffbogen (2), wobei der wenigstens eine Auflagebereich (13) relativ zum Haltebereich (11) in einer in Richtung des Durchbruchs (8) verlaufenden Achse deformierbar ist, und wobei zumindest der Haltebereich (11) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Auflagebereich (13) zumindest bereichsweise aus einem gegenüber dem Material des Haltebereichs (11) härterem Material besteht.
Patent DE-202014004267-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement zum Befestigen, insbesondere Auflöten auf eine Glasscheibe sowie Bandlitzenmischgeflecht
IPC: H01R4/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Elektrisches Anschlusselement zum Befestigen, insbesondere Auflöten auf eine Glasscheibe und dort vorhandene leitfähige Abschnitte, insbesondere auf eine Fahrzeugscheibe, bestehend aus einem Lötanschlussteil sowie einem am Lötanschlussteil durch Verschweißen fixierten Bandlitzenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandlitzenabschnitt aus einem Mischgeflecht besteht, welches neben Einzeldrähten aus Kupfer oder einer Kupferlegierung Einzeldrähte aus einem Material enthält, welches eine Schmelztemperatur aufweist, die im Wesentlichen der Schmelztemperatur des Lötanschlussteils entspricht oder eine diesbezüglich höhere Schmelztemperatur besitzt.