baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100215-A1 (DE)
Title: Vorhang-Seitenairbag
Inventor: WARD MARCUS JOHN SCOTT
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-01-06
Abstract: Es wird eine Airbag-Anordnung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Airbag- Anordnung umfasst einen Airbag und eine entfaltbare Rampe, die konfiguriert ist, sich mit dem Airbag zu entfalten, wenn der Airbag entfaltet wird. Die entfaltbare Rampe ist konfiguriert, aus einer verstauten Konfiguration, in der die entfaltbare Rampe mit dem Airbag verstaut ist, vor der Entfaltung in eine Rampenkonfiguration, wenn sie entfaltet ist, überzugehen. Die entfaltbare Rampe umfasst ein bewegliches Element, das konfiguriert ist, sich in Reaktion auf die Entfaltung des Airbags von einer ersten Position in der verstauten Konfiguration zu einer zweiten Position in der Rampenkonfiguration zu bewegen, wobei das bewegliche Element so angeordnet ist, dass eine Dicke der entfaltbaren Rampe zunimmt, wenn sich das bewegliche Element an der zweiten Position befindet, wobei die entfaltbare Rampe in der Rampenkonfiguration positioniert und geformt ist, um den Airbag beim Gleiten über eine Komponente des Fahrzeugs zu unterstützen, wenn der Airbag entfaltet wird. Es wird außerdem eine Komponente eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei die Komponente für die Anordnung an einer Innenfläche einer Fahrzeugkabine und in dem Weg des entfaltbaren Airbags konfiguriert ist. Die Komponente umfasst einen Körperabschnitt, der konfiguriert ist, die Komponente an das Fahrzeug zu koppeln, und einen beweglichen Abschnitt, der konfiguriert ist, sich bezüglich des Körperabschnitts zu bewegen, so dass die Bewegung des beweglichen Abschnitts die Entfaltung des Airbags über die Komponente führt.
Patent DE-102017100785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blitz- oder Gewitterwarnung
Inventor: EHRLER JENS
IPC: G08B25/14
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Blitz- oder Gewitterwarnung mit einer Sensorik zur Erfassung von Umweltparametern einschließlich elektrischer, elektromagnetischer und/oder elektrostatischer Felder sowie einer Auswerte- und Kommunikationseinrichtung zum Weiterleiten blitz- oder gewitterrelevanter Informationen an eine Zentraleinheit und/oder zum Datenaustausch mit weiteren, örtlich entfernten Warneinrichtungen.Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung an oder in der Nähe einer Blitzfangstange angeordnet und es wird der bei einer Blitzentladung über die Blitzfangstange fließende Strom mittels des sich um die Blitzfangstange temporär ausbildenden elektromagnetischen Feldes detektiert. Darüber hinaus ist erfindungsgemäß eine photovoltaische Stromversorgungseinheit ausgebildet derart, dass eine autarke, netzfreie Versorgung der Elektronik, insbesondere der Auswerte- und Kommunikationseinrichtung realisierbar ist.
Patent DE-102017106848-A1 (DE)
Title: Öl/Wassertrennvorrichtung mit statischer Druckbeaufschlagung
Inventor: SINSTEDTEN JOHANNES
IPC: F04B39/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10,10') zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch, umfassend einen Hauptfilter (30), welcher zur Abtrennung von ölhaltigen Bestandteilen aus dem Öl/Wasser-Gemisch ausgebildet ist, wobei dem Hauptfilter (30) zu reinigendes Öl/Wasser-Gemisch aus einem Kopfgehäuse (20) über eine Kondensatleitung (82) zugeführt und nach Durchlauf durch den Hauptfilter (30) aus der Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10,10') abgeführt wird, und die Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10,10') für eine Zu- und Abführung dieser Flüssigkeiten nach dem hydrostatischen Prinzip ausgebildet ist. Das Kopfgehäuse (20) ist derart weit oberhalb des Hauptfilters (30) angeordnet, dass sich ein auf den Hauptfilter (30) wirkender hydrostatischer Druck von mindestens 0,05 bar ergibt.
Patent DE-102017107539-A1 (DE)
Title: Biobasierte schmelzklebstoffe und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: BUTWILOWSKI WLADIMIR
IPC: C09J193/04
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft biobasierte Schmelzklebstoffe, wie sie beispielsweise in der Verpackungsindustrie, bei der Buch- und Broschürenherstellung, zum Einsatz kommen können, sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, biobasierte Schmelzklebstoffe anzugeben, die vollständig aus biologisch abbaubaren und nachwachsenden Rohstoffen hergestellten Bestandteilen bestehen und die eine gute Verarbeitbarkeit und Klebwirkung aufweisen, und ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zu ihrer Herstellung anzugeben.Gelöst wird die Aufgabe durch biobasierte Schmelzklebstoffe, mindestens bestehend- aus 10 bis 90 Ma.-% einer thermoplastischen Stärke und aus 80 bis 1 Ma.-% eines Bioharzes und aus 30 bis 1 Ma.-% eines Bioölesoder- aus 70 bis 99 Ma.-% einer thermoplastischen Stärke und aus 30 bis 1 Ma.-% eines Bioölesoder- aus 20 bis 99 Ma.-% einer thermoplastischen Stärke und aus 80 bis 1 Ma.-% eines Bioharzes.
Patent DE-102017108694-A1 (DE)
Title: Kettenzug
Inventor: UEBEL KLAUS C
IPC: B66D3/12
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenzug für das Heben, Senken und Ziehen von Lasten, umfassend
 ein Gehäuse (1), in dem ein Kettenrad (17), welches von einer an ihrem Ende mit einem Zughaken (21) versehenen Lastkette (20) unter Formschluss umschlungen ist, und eine das Kettenrad (17), vorzugsweise über ein Getriebe (15), antreibende Welle (10) drehbar gelagert sind;
 eine Gewindescheibe (22), welche mit ihrem innen angeordneten Gewinde in Schraubverbindung mit einem Außengewinde (23) der Welle (10) steht, und mit einer Antriebsverzahnung (26) für den Eingriff eines manuell oder motorisch bewegten Kraftelements (11) versehen ist;
 eine bezüglich der Welle (10) und der Gewindescheibe (22) drehbare Bremsscheibe (25) mit einer ersten Bremsfläche, die gegen eine zu der Welle (10) drehfeste Antriebsfläche (10A), und einer zweiten Bremsfläche, die gegen die Drehscheibe (22) gerichtet ist, und mit an der Bremsscheibe (25) angeordneten Sperrzähnen (25A) für den einseitig blockierenden Eingriff einer an dem Gehäuse (1) gelagerten Sperrklinke (27);
 eine Freilaufeinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist, den axialen Abstand zwischen Gewindescheibe (22) und Antriebsfläche (10A) zu vergrößern.
 Um gefährliche wenngleich nur seltene Extremsituationen zu entschärfen, wie sie vor allem bei eingeschaltetem Freilauf eintreten können, wird vorgeschlagen, dass an der Gewindescheibe (22) mindestens ein zu dieser drehfestes Zentrifugalelement (31, 32) angeordnet ist, welches außen mit einer Reibfläche (34) versehen ist, und dass das Zentrifugalelement (31, 32) entgegen der Kraft einer Feder (39) nach außen aufweitbar ist bis zum Kontakt der Reibfläche (34) mit einer an dem Gehäuse (1) ausgebildeten Bremsfläche (33).
Patent DE-102017109651-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggewicht und Verteilung durch Radkraftmessung
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: G01G19/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung des Fahrzeuggewichts mit nachfolgenden Schritten:- Erfassen der auf ein Fahrzeugrad (7) einwirkenden Gewichtskraft (F) mit einer Magnetsensoreinheit (2) zum Detektieren der inversen Magnetostriktion, und- Erfassen der einwirkenden Gewichtskraft (F) pro Fahrzeugrad (7) eines Fahrzeuges (F).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, welches ausführbaren Code für das Verfahren speichert.
Patent DE-102017110896-A1 (DE)
Title: Redundanter Videopfad für ein Fahrzeug-Rückfahrkamerasystem
Inventor: SYCHTA BRIAN V
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Rückfahrvideosystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein Display und eine Rückfahrkamera, die ein Rohvideosignal erzeugt. Ein Videomodifikationsmodul empfängt das Rohvideosignal und erzeugt basierend darauf ein modifiziertes Videosignal. Ein Videoanalysemodul analysiert, ob das modifizierte Videosignal gültig oder unzulässig ist. Ein Schalter gibt das modifizierte Videosignal an das Display aus, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt und das modifizierte Videosignal gültig ist und gibt das Rohvideosignal an das Display aus, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt und das modifizierte Videosignal unzulässig ist.
Patent DE-102017113891-A1 (DE)
Title: Reduzierhülse sowie Schneidvorrichtung
Inventor: BOREGOWDA SANTHOSHA BORAPURA
IPC: B23B51/12
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Reduzierhülse (14) zum Einsetzen in einem Dehnspannfutter einer Schneidvorrichtung ist beschrieben, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper (26), der eine Längsachse (L) der Reduzierhülse (14) und einen Aufnahmeraum (28) für ein Schneidwerkzeug definiert. Der Körper (26) umfasst ein axiales Vorderende (22) sowie ein zum Vorderende (22) entgegengesetztes, axiales Hinterende (24), über das die Reduzierhülse (14) in das Dehnspannfutter der Schneidvorrichtung einsetzbar ist. Am axialen Vorderende (22) ist ein Austrittselement (30) vorgesehen, über das ein Kühlmittel auf das Schneidwerkzeug ausgestoßen werden kann. Zumindest eine Kühlleitung (32) erstreckt sich entlang des Körpers (26) bis zum Austrittselement (30), die einen Körperleitungsabschnitt (34) und einen Austrittselementabschnitt (36) umfasst. In dem Austrittselement (30) ist zumindest eine kanalartige Austrittsdüse (38) ausgebildet, die mit der zumindest einen Kühlleitung (32) in Strömungsverbindung steht. Der Strömungsquerschnitt der Kühlleitung (32) verringert sich zum axialen Vorderende (22) hin oder bleibt gleich. Zudem ist eine Schneidvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102017114217-A1 (DE)
Title: Positionsdetektionsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KIYOSHI
IPC: G01D5/249
Filed: 2017-06-27
Abstract: Zu dem Zeitpunkt, in dem eine Positionsdetektionsvorrichtung (10) in Betrieb genommen wird, berechnet eine arithmetische Verarbeitungseinheit (30) die Absolutposition einer Drehwelle (14) zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme auf der Basis von ersten bis dritten analogen Signalen, die ersten bis dritten Drehwinkeln entsprechen und die durch erste bis dritte Drehwinkeldetektoren (24 bis 28) erfasst werden. Während der Rotation der Drehwelle (14) erfasst ein Zähler (54) für die aktuelle Position eine aktuelle Absolutposition der Drehwelle (14), indem er eine Zahl von Vorwärtsrotationspulsen oder Rückwärtsrotationspulsen entsprechend dem von dem ersten Drehwinkeldetektor (24) erfassten ersten Drehwinkel zählt, wobei eine Gesamtpulszahl (TP) entsprechend der Absolutposition der Drehwelle (14) zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme als Referenz verwendet wird.
Patent DE-102017115876-A1 (DE)
Title: Anomaliediagnosevorrichtung für einen Mechanismus zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: ADACHI NORIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ein Ziel ist die Ausführung einer Anomaliediagnose für einen Mechanismus zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses, ohne irgendeine spezielle Hardware-Konfiguration zur Bestimmung eines Verdichtungsverhältnisses hinzuzufügen. Eine Anomaliediagnosevorrichtung für einen Mechanismus zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses, die zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor ausgelegt ist, weist auf: eine Drehzahldifferenzberechnungseinheit, die dafür ausgelegt ist, eine vorgegebene Drehzahldifferenz zu berechnen, das heißt eine Drehzahldifferenz zwischen einer Motordrehzahl bei einem vorgegebenen Kurbelwinkel vor oder nach dem oberen Totpunkt der Verdichtung und einer Motordrehzahl in der Nähe des oberen Totpunkts der Verdichtung für einen vorgegebenen Zylinder während der Ausführung der Schubunterbrechungsverarbeitung; eine Einstelleinheit, die dafür ausgelegt ist, einen Bezugsbereich der vorgegebenen Drehzahldifferenz einzustellen; und eine Diagnoseeinheit, die dafür ausgelegt ist, zu diagnostizieren, dass eine Anomalie im Mechanismus zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses aufgetreten ist, wenn die vorgegebene Drehzahldifferenz außerhalb des Bezugsbereichs liegt.
Patent DE-102017120407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Messung eines Blitzschutzes für Windenergieanlagen
Inventor: KRAMPE NINA KATHARINA
IPC: F03D80/30
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es sind Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Testen der Blitzschutzsicherheit von Windenergieanlagen beschrieben, die eine zuverlässige Überprüfung der Blitzschutzsicherheit erlauben.
Patent DE-102017121899-A1 (DE)
Title: Kontaktierung zwischen einer Antennenstruktur und einer Leiterplatte
Inventor: SILVA DAVID
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung (1), aufweisend eine Leiterplatte (2) und ein Antennengebilde mit einem elektrisch leitfähigen Endbereich (3), zur Kontaktierung der Leiterplatte (2) mit dem Endbereich (3) des Antennengebildes, insbesandere einer Stabantenne, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) eine Öffnung (4) mit Kontaktbereichen aufweist und der Endbereich (3) des Antennengebildes mindestens eine Umbiegung (6) aufweist, wobei zwei Kontaktbereiche des Endbereiches (3) mit der elektrischen Kontaktierung (5) der Öffnung (4) der Leiterplatte (2) unter Federwirkung elektrisch in Verbindung stehen.
Patent DE-102017122688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitsgurtsystems (10) für einen Insassen (12) in einem Fahrzeug (14) umfasst ein Gurtband zum Rückhalten des Insassen (12), ein Gurtschloss (26) und einen Sensor (28) zum Erfassen des Gurtbandauszugs. Dabei leitet das Verfahren eine Reaktion ein, wenn der Gurtbandauszug einen Schwellenwert überschreitet, der den minimalen Gurtbandauszug nach dem Schließen des Gurtschlosses (26) berücksichtigt.
Patent DE-102017124411-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmotor
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F02B75/26
Filed: 2017-10-19
Abstract: Um bei einem Axialkolbenmotor auch bei verhältnismäßig hohen Drehzahlen einen guten Wirkungsgrad zu ermöglichen und das Risiko der Erzeugung von Kohlenmonoxid bzw. die Menge unverbrannter bzw. nicht vollständig verbrannter Kohlenwasserstoffe zu reduzieren, kann bei einem Axialkolbenmotor (i) eine Brennkammer eine Brennkammerwandung aufweisen und wenigstens eine der Schusskanäle über einen in der Brennkammerwandung sitzendes Tellerventil, (ii) einer der Schusskanäle über ein hängendes Tellerventil und/oder (iii) wenigstens einer der Schusskanäle über ein Tellerventil mit einem sich mit einer Komponente in Richtung des Arbeitshubs von Arbeitskolben erstreckenden Ventilschaft öffen- und schließbar sein.
Patent DE-102017126141-A1 (DE)
Title: Sitzbezug, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezuges
Inventor: SCHULTE MARION
IPC: B68G7/05
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbezug (14) für einen Fahrzeugsitz (10) mit einer zumindest zweilagigen Verbundstruktur aus einer dekorseitigen Oberseitenlage (20) und einer mit dem Fahrzeugsitz (10) in Anlage bringbaren Unterseitenlage (22), und mit einem an der Unterseitenlage (22) angeordneten, insbesondere als Bezugsabheftung (16') ausgebildeten Funktionsteil (16). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Funktionsteil (16) durch eine dekorseitig nicht sichtbare Blindstichnaht (26) mit der Unterseitenlage (22) verbunden ist, wobei die Blindstichnaht (26) die Oberseitenlage (20) nicht durchgreift.
Patent DE-102017126395-A1 (DE)
Title: Mehrmasken-Mehrfachbelichtungs-Lithografie und Masken
Inventor: YU PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-11-10
Abstract: Im vorliegenden Text werden Beispiele einer lithographischen Mehrmasken-Mehrfachbelichtungs-Technik sowie geeignete Masken vorgestellt. In einigen Beispielen enthält eine Fotomaske eine Die-Fläche und eine Nahtregion, die neben der Die-Fläche und entlang einer Grenze der Fotomaske angeordnet ist. Die Nahtregion enthält ein Maskenmerkmal zum Bilden eines IC-Strukturelements und eine Ausrichtungsmarkierung für eine Chip-interne Überlagerungsmessung.
Patent DE-102017127252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung einer auf Biegung beanspruchten Schlauchverbindung
Inventor: POLAND GERALD
IPC: F16L33/20
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung einer auf Biegung beanspruchten Schlauchverbindung (1), bei der auf einen Schlauchanschlussstutzen (2), der mindestens einen außenseitigen eine Dichtwirkung erzielenden umlaufenden Dichtvorsprung (6) aufweist, ein Endabschnitt (4) einer flexiblen, vorzugsweise polymeren Schlauchleitung (5) bis über den Dichtvorsprung (6) hinaus aufgeschoben wird. Der Schlauchleitungsendabschnitt (4) wird einer Biegebeanspruchung ausgesetzt, die sich in einem lokalen Biegeradius (R) der Schlauchleitung (5) am freien Schlauchanschlussstutzenende (8) von höchstens 50 cm, vorzugsweise höchstens 20 cm, äußert. Erfindungsgemäß werden mittels einer endseitig am Schlauchanschlussstutzen (2) vorgesehenen Beruhigungszone (11) Biegekräfte (B) im Schlauchleitungsendabschnitt (4) in dieser Beruhigungszone (11) abgebaut, um die Biegekräfte (B) am Dichtvorsprung (6) zu reduzieren und damit die Dichtigkeit der Schlauchverbindung (1) im Bereich des Dichtvorsprungs (6) zu erhöhen. Die axiale Länge (L) der Beruhigungszone (11) ist mindestens so groß wie deren Außendurchmesser (D).
Patent DE-102017128192-A1 (DE)
Title: Feststellen von innerhalb des Normalbereichs liegenden Fehlern bei Kraftstoofdrucksensoren
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-11-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines innerhalb des Normalbereichs liegenden Fehlers eines Drucksensors bereitgestellt, der stromabwärts von einer Saugpumpe in einem Kraftstoffsystem eines Fahrzeugs angeordnet ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: Durchführen von Rückkopplungsregelung der Saugpumpe auf Grundlage eines Ausgangs des Drucksensors, Überwachen des Drucksensorausgangs hinsichtlich Abflachung während der Anlegung der Spannungsimpulse und Einstellen des Betriebs des Kraftstoffsystems in Abhängigkeit davon, ob sich der Drucksensorausgang mindestens eine Schwellendauer lang abflacht, was einen innerhalb des Normalbereichs liegenden Fehler angibt. Das Verfahren kann ferner dynamisches Ermitteln eines Solldrucks eines Druckentlastungsventils des Kraftstoffsystems und eines Kraftstoffdampfdrucks innerhalb des Kraftstoffsystems beinhalten, indem der Drucksensorausgang überwacht wird, während der Arbeitszyklus von an die Saugpumpe angelegten Spannungsimpulsen eingestellt wird.
Patent DE-102017202891-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI YASUHIRO
IPC: G01S17/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: In einer Objekterkennungseinheit erlangt eine Erfassungs-Einheit für die Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke als Bereich der Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke einen Bereich von zumindest einer Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke. Diese zumindest eine Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke ist eine Richtung aus welcher eine Lichtintensität von einer Lichtempfangs-Einheit empfangen wird, welche gleich oder größer als ein zuvor festgelegter Schwellenwert ist, während keine reflektierten Wellen durch die Lichtempfangs-Einheit empfangen werden. Eine Korrektur-Einheit korrigiert einen Erkennungsbereich eines Objektes, sodass aus Sicht eines Fahrzeugs der korrigierte Erkennungsbereich zumindest einen Teil des Bereichs der Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke aufweist, unter der Bedingung, dass der Erkennungsbereich des Objektes und der Bereich der Richtung mit hoher Beleuchtungsstärke eine zuvor festgelegte Positionsbeziehung zueinander haben.
Patent DE-102017203830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Hochspannungsüberschlägen in einer Röntgenvorrichtung sowie Röntgenvorrichtung
Inventor: GEBERT BERNHARD
IPC: H05G1/26
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung von Hochspannungsüberschlägen in einer Röntgenvorrichtung (2), welche einen Röntgenstrahler (6) und eine Hochspannungsversorgung (4) aufweist, angegeben. Der Röntgenstrahler weist eine von einem Isoliermedium (8) umgebene Röntgenröhre (10) und die Hochspannungsversorgung (4) einen Hochspannungsgenerator (7), vorzugsweise einen Hochfrequenzgenerator, sowie ein Kabel (14) auf, wobei das Kabel (14) zumindest Teil einer Verbindungsstrecke (VS) zwischen dem Hochspannungsgenerator (7) und der Röntgenröhre (10) ist. Während eines normalen Betriebes der Röntgenvorrichtung (2) wird ein durch den Hochspannungsüberschlag in der Verbindungsstrecke (VS) auftretender Störimpuls (I) mit Hilfe eine Messeinrichtung (18), welche ein Messelement (20) aufweist, erfasst und ausgewertet, derart, dass anhand des ausgewerteten Störimpulses (I) eine Beurteilung über den Zustand des Röntgenstrahlers (6) und anderer hochspannungsführenden Bauteile sowie die daran anschließenden Maßnahmen erfolgt.
Patent DE-102017204185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers
Inventor: WEIGAND RAINER
IPC: F02B37/24
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers mit einer in einem Abgasstrom angeordneten Turbine (120) und einem von dieser angetriebenen Verdichter, wobei die Turbine (120) ein Turbinengehäuse (123) mit einem Turbineneinlass (121) und einem Turbinenauslass (122) und dazwischen ein Leitapparat (124) mit variabler Geometrie zur Veränderung einer Turbinenfläche und ein Turbinenrad (125) aufweist, wobei für den Betrieb ein funktionaler Zusammenhang zwischen einem Abgasmassenstrom (dm/dt) in den Turbineneinlass, einem Druckverhältnis (p 4 /p 3 ) zwischen Turbinenauslass (122) und Turbineneinlass (121), und einer Turbinenstellerposition zur Einstellung der Turbinenfläche verwendet wird, der einen Druck (p 31 ) am Übergang zwischen Leitapparat (124) und Turbinenrad (125) berücksichtigt.
Patent DE-102017207309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bildgemäßen Dekorieren eines Abschnitts einer zumindest teilweise gekrümmten Objektoberfläche
Inventor: NGUYEN DUY LINH
IPC: B44C1/14
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum bildgemäßen Dekorieren eines Abschnitts (4) einer zumindest teilweise gekrümmten Oberfläche (3) eines dreidimensionalen Objekts (2), wie etwa einer Kugel oder eines Zylinders, mit den Schritten: i) Übertragen eines Dekormaterials (7), z.B. Kaltfolien-Transfermaterial, auf den Abschnitt mittels eines kompressiblen Werkzeugs (5, 11) und dabei ii) Festkleben des Dekormaterials an der Oberfläche mittels eines bevorzugt im Tintenstrahlverfahren bildgemäß bereitgestellten flüssigen Klebers (8, 8'). Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Abschnitt aus mehreren Bahnen (5a, 5b, 5c) zusammensetzt und jede Bahn wird separat dekoriert. Es kann zudem in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, den Kleber direkt auf der Objektoberfläche bereitzustellen, d.h. darauf bildgemäß aufzutragen, z.B. mittels eines Tintenstrahl-Kopfs.
Patent DE-102017208380-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit unterschiedlich temperierbaren Lagerkammern
Inventor: BRABENEC BERND
IPC: F25D11/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (1), in dem wenigstens eine erste und eine zweite unterschiedlich temperierbare Lagerkammern (12, 13, 17) gebildet sind, ist die erste Lagerkammer (17) durch einen in einem Innenraum (4) des Gehäuses (1) beweglichen Behälter (12) gebildet und mit einer Quelle (10) eines Kühlfluids über eine flexible Leitung (27) verbunden.
Patent DE-102017209234-A1 (DE)
Title: Spülbehälter, Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren
Inventor: HOTZ DIETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülbehälter (2) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Bodenblech (7), einer Rückwand (9) und einem auf dem Bodenblech (7) angeordneten und mit diesem fest verbunden U-förmigen Spülbehältermantel (12), wobei das Bodenblech (7) und der Spülbehältermantel (12) einen um den Spülbehälter (2) umlaufenden Befestigungsflansch (28) zum Befestigen der Rückwand (9) an dem Bodenblech (7) und an dem Spülbehältermantel (12) aufweisen, und wobei das Bodenblech (7) eine sich in Richtung einer Decke (8) des Spülbehältermantels (12) und aus einem Bodenabschnitt (16) des Bodenblechs (7) heraus erhebende Prägestufe (19) umfasst, an der ein Teil des Befestigungsflanschs (28) angeformt ist.