baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103188-U1 (DE)
Title: Zweiwellenzerkleinerer mit horizontalem Wartungskonzept
IPC: B02C18/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Zweiwellenzerkleinerer (1) zur Zerkleinerung von Feststoffen oder Feststoffen in Flüssigkeiten, umfassend:
 - ein Zerkleinerergehäuse (2), das einen innenliegenden Zerkleinerungsraum (4) definiert,
 - eine Einlassöffnung (8) in dem Zerkleinerergehäuse (2) zur Zufuhr von Feststoffen in den Zerkleinerungsraum (4),
 - eine der Einlassöffnung (8) im Wesentlichen gegenüberliegende Auslassöffnung (12) in dem Zerkleinerergehäuse (2) zur Abfuhr von zerkleinerten Feststoffen aus dem Zerkleinerungsraum (4),
 - eine erste Messerscheibeneinheit (14) mit einem ersten Messerscheibenblock (40) mit einer Vielzahl erster Messerscheiben (44), die so an einem ersten Nabenkörper (70) angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten ersten Messerscheiben (44) jeweils ein Zwischenraum besteht,
 - eine zweite Messerscheibeneinheit (16) einem zweiten Messerscheibenblock (42) mit einer Vielzahl zweiter Messerscheiben (46), die so an einem zweiten Nabenkörper angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten zweiten Messerscheiben (46) jeweils ein Zwischenraum besteht,
 - wobei die ersten und zweiten Messerscheibenblöcke (40, 42) mit ihren Drehachsen (A1, A2) axial zueinander versetzt sind, so dass zumindest einige der ersten Messerscheiben (44) jeweils in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten zweiten Messerscheiben (46) eingreifen und einige der zweiten Messerscheiben (46) jeweils in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten ersten Messerscheiben (44) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die erste Messerscheibeneinheit (14) an einem ersten axialen Ende eine erste Lagereinheit (80) mit einem ersten Lagergehäuse (81) und an einem zweiten axialen Ende eine zweite Lagereinheit (82) mit einem zweiten Lagergehäuse (83) aufweist, in denen der erste Messerscheibenblock (40) um eine erste Drehachse (A1) drehbar gelagert ist, 
 -die zweite Messerscheibeneinheit (16) an einem ersten axialen Ende eine dritte Lagereinheit (84) mit einem dritten Lagergehäuse (85) und an einem zweiten axialen Ende eine vierte Lagereinheit (86) mit einem vierten Lagergehäuse (87) aufweist, in denen der zweite Messerscheibenblock (42) um eine zweite Drehachse (A2) drehbar gelagert ist, und
 - das Zerkleinerergehäuse (2) eine erste Wartungsklappe (50) aufweist, die eine Freigabestellung (P21) und eine Schließstellung (P11) einnehmen kann und in der Freigabestellung (P21) ein Entnehmen der ersten Messerscheibeneinheit (14) mitsamt den ersten und zweiten Lagereinheiten (80, 82) erlaubt.
Patent DE-202020104318-U1 (DE)
Title: Testsystem zum Testen eines bodengestüzten Ergänzungssystems
IPC: G01S19/25
Filed: 2020-07-27
Abstract: Testsystem zum Testen eines bodengestützten Ergänzungssystems (GBAS), wobei das Testsystem einen GBAS-Testsender, einen GBAS-Testempfänger und ein Steuer- und/oder Auswertemodul umfasst, wobei der GBAS-Testsender so ausgelegt ist, dass er einen GBAS-Nachrichtenburst sendet, der GBAS-Testempfänger so ausgelegt ist, dass er den GBAS-Nachrichtenburst empfängt, und das Steuer- und/oder Auswertemodul so ausgelegt ist, dass es eine Leistungsmessung zu Symbolzeiten des GBAS-Nachrichtenbursts durchführt.
Patent DE-202022000127-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschneidebrettchen mit integriertem Messerführungsbügel
IPC: A47J47/00
Filed: 2022-01-19
Abstract: Der in dem Küchenschneidebrettchen durch Schrauben angebrachte bzw. integrierte Führungsbügel aus Holz oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, ein seitliches Abrutschen des Messers zu verhindern und zusätzlichen Druck durch den Bügel auf das eingeführte Messer zu erhöhen.
Patent DE-202022000250-U1 (DE)
Title: Baumaterialien aus Carbonfasern, die aus Methan und Ethan hergestellt werden
IPC: D01F9/127
Filed: 2022-02-01
Abstract: Carbonfasern,  dadurch gekennzeichnet , dass der für die Herstellung der Carbonfasern benötigte Kohlenstoff aus Ethangas und/oder Methangas stammt, wobei die Carbonfasern in Verbindung mit mineralischen Werkstoffen ein druckfestes und/oder zugfestes Bau- und/oder Konstruktionsmaterial bilden.
Patent DE-202022001269-U1 (DE)
Title: Eieröffner zum Aufschlagen von rohen Eiern
IPC: A47J43/14
Filed: 2022-05-27
Abstract: Eieröffner, aus einem geformten Körper (1), dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Teil des Körpers eine Zugfeder angebracht ist.
Patent DE-202022002350-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Reinigungsaufsatz
IPC: A61L2/10
Filed: 2022-11-03
Abstract: Reinigungsaufsatz (50) mit einem in einer Längsrichtung (5) orientiertem Aufsetzgehäuse (51), dadurch gekennzeichnet,- dass das Aufsetzgehäuse (51) dachförmig mit einer offenen Unterseite (59) ausgebildet ist,- dass das Aufsetzgehäuse (51) beidseitig einer vertikalen Mittenlängsebene jeweils mindestens einen Befestigungsflansch (52; 58) hat,- dass im Aufsetzgehäuse (51) mindestens eine optische Lichtquelle (71; 72; 73) angeordnet ist, deren emittierte Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 100 Nanometern bis 400 Nanometern einschließlich liegt und- dass zumindest an einer Eintrittsstirnseite (61) des Aufsetzgehäuses (51) mindestens ein der Lichtquelle (71; 72; 73) elektrisch vorgeschalteter bewegungssensitiver Sensor (81) angeordnet ist.
Patent DE-202022100929-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Drucker
IPC: B33Y30/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Ein dreidimensionaler (3D) Drucker (100), bestehend aus:
 einen Grundrahmen (9), der so konfiguriert ist, dass er die Basis des 3D-Druckers (100) trägt; einen Rahmen (101), der einen L-Rahmen (5) enthält, der mit dem Grundrahmen (9) fest verbunden ist;
 einen X-Achsen-Träger (4), der horizontal in dem Rahmen (101) positioniert ist, einen Y-Achsen-Träger (13), der horizontal auf dem Grundrahmen (9) positioniert ist, und einen Z-Achsen-Träger (3), der den L-Rahmen (5) in Längsrichtung trägt;
 einen Extruder (1), der oben auf dem L-Rahmen (5) angeordnet und beweglich ist, wobei der Extruder (1) einen Zuführungsmechanismus, der Kunststofffilamente zuführt, und eine Heizvorrichtung, die das Kunststofffilament schmilzt und extrudiert, umfasst;
 ein Kühlgebläse (10), das so konfiguriert ist, dass es den X-Achsen-Träger (4) befestigt; wobei das Kühlgebläse (10) einen Düsenhalter (11) umfasst, der eine Druckdüse (12) an einem unteren Ende des Kühlgebläses (10) hält;
 einen Extruder-Verbindungs-/Zuführungsdraht (2), der so konfiguriert ist, dass er das Kühlgebläse (10) verbindet, wobei der Extruder-Verbindungs-/Zuführungsdraht (2) das geschmolzene Kunststofffilament dem Kühlgebläse (10) zuführt;
 ein Druckerbett (7), das so konfiguriert ist, dass es oben auf dem Grundrahmen (9) platziert wird;
 eine Druckbettklammer (6), die so konfiguriert ist, dass sie das Druckbett (7) umschließt; und 
 eine Druckbettstütze (8), die so konfiguriert ist, dass sie die Y-Achsenstütze (13) befestigt und das Druckbett (6) stützt;
 wobei der Vorschubmechanismus einen Schrittmotor, ein Extrusionsrad und ein angetriebenes Rad umfasst, so dass eine Drehwelle des Schrittmotors mit dem Extrusionsrad verbunden ist;
 wobei das Kühlgebläse (10) die Verfestigungsgeschwindigkeit des geschmolzenen Materialfilaments einstellt, wobei der Luftauslass des Kühlgebläses (10) der Druckdüse (12) zugewandt ist.
Patent DE-202022101792-U1 (DE)
Title: Schaltbedienanordnung
IPC: H03K17/965
Filed: 2022-04-04
Abstract: Schaltbedienanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sockel (10) und einem Bedienelement (20), welches durch eine auf das Bedienelement (20) aufgebrachte Betätigungskraft (2) relativ zu dem Sockel (10) aus einer ersten unbetätigten Stellung (A) entlang einer Stellstrecke (X) in eine Betätigungsrichtung in eine zweite betätigte Stellung (B) verschiebbar ist,
 wobei das Bedienelement (20) über zwei zueinander in Betätigungsrichtung beabstandete flächige und elastisch verformbare Koppelelemente (30) mit dem Sockel (10) verbunden ist, durch welche das Bedienelement (20) linear entlang der Stellstrecke (X) geführt ist und welche ausgebildet sind, sich bei einer Verschiebung des Bedienelements (20) aus der ersten Stellung (A) entlang der Stellstrecke (X) in die zweite Stellung (B) elastisch zu verformen und eine an dem Sockel (20) abgestützte und der Verschiebung entgegenwirkende Rückstellkraft auf das Bedienelement (20) auszuüben,
 dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Koppelelemente (30) ein dessen Verformung messender Verformungssensor (33) angeordnet ist oder zumindest eines der Koppelelemente (30) integral als Verformungssensor (33) ausgebildet ist,
 wobei der Verformungssensor (33) ausgebildet ist, die Verformung bei der Verschiebung des Bedienelements (20) zu messen und aus der Verformung eine Position des Bedienelements (20) entlang der Stellstrecke (X) und/oder die zu der Verschiebung führende Betätigungskraft (2) zu bestimmen und/oder ein Schaltsignal zum Schalten einer Funktion zu erzeugen.
Patent DE-202022102445-U1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G21/05
Filed: 2022-05-04
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 einen Trägerteil, der einen Längsträgerteil, der sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und einen Querträgerteil aufweist, der sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt;
 ein Paar Achsschenkelteile, die in der Breitenrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet sind und mit einem Rad gekoppelt sind und durch dieses gehalten werden; und
 einen Stellungsaufrechterhaltungsteil, der durch den Trägerteil gehalten wird, dessen beide Seiten jeweils mit dem Paar der Achsschenkelteile verbunden sind, und der konfiguriert ist, von einer Straßenoberfläche ausgeübte Stöße zu absorbieren und eine relative Höhe zwischen dem Paar der Achsschenkelteile einzustellen.
Patent DE-202022104780-U1 (DE)
Title: IoT-basiertes System zur Aufklärung, Verfolgung und Information über Menstruationszyklus und Menopause
IPC: G16H50/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: IoT-basiertes System zur Aufklärung, Verfolgung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Menstruationszyklus und die Menopause, wobei das System umfasst:
 eine Empfangseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Eingaben von der Benutzerin über ein Kommunikationsmodul empfängt, wobei das Kommunikationsmodul so konfiguriert ist, dass es die Empfangseinheit mit der Benutzerin verbindet, wobei die Eingaben von der Benutzerin eine Vielzahl von Fragen über den Menstruationszyklus und die Menopause enthalten, wobei die Empfangseinheit ferner mit einer Datensammeleinheit verbunden ist, die so konfiguriert ist, dass sie die persönlichen Informationen der Benutzerin über den Menstruationszyklus und die Menopause sammelt, wobei die persönlichen Informationen der Benutzerin das Menstruationsdatum des vorhergehenden Monats und die von der Benutzerin am vorhergehenden Menstruationsdatum erfahrenen Symptome enthalten;
 eine Verarbeitungseinheit, die mit der Empfangseinheit und der Datensammeleinheit verbunden ist, die so konfiguriert ist, dass sie die Eingaben und die persönlichen Informationen des Benutzers über den Menstruationszyklus und die Menopause verarbeitet, um dem Benutzer Empfehlungen zur Menstruation und zur Menopause zu geben, wobei die Verarbeitungseinheit mit einer Schlüsselwort-Extraktionseinheit verbunden ist, die so konfiguriert ist, dass sie Wörter aus den Eingaben und den persönlichen Informationen des Benutzers extrahiert;
 eine mit der Schlüsselwort-Extraktionseinheit verbundene Datenveranschaulichungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die persönlichen Informationen des Benutzers in Form von Bildern, Animationen und Abbildungen veranschaulicht, wobei die Datenveranschaulichungseinheit ferner so konfiguriert ist, dass sie den vollständigen Prozess der Menstruation und der Menopause beschreibt, wobei die Datenveranschaulichungseinheit ferner so konfiguriert ist, dass sie das Datum des nächsten Menstruationszyklus des Benutzers auf der Grundlage von Daten bereitstellt, die für einen bestimmten Benutzer in einer Datenbank gespeichert sind;
 eine Vergleichseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Eingaben und die persönlichen Informationen der Benutzerin mit den vorgespeicherten Daten der Benutzerin vergleicht, wobei die Vergleichseinheit ferner so konfiguriert ist, dass sie die von der Benutzerin erfahrenen Symptome mit vorgespeicherten Symptomen des Menstruationszyklus und der Menopause in der Datenbank abgleicht; und
 eine mit der Vergleichseinheit verbundene Empfehlungsbereitstellungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie dem Benutzer eine Empfehlung über den Menstruationszyklus und die Menopause bereitstellt, wenn eine Unstimmigkeit zwischen den vom Benutzer erfahrenen Symptomen und den zuvor gespeicherten Symptomen des Menstruationszyklus und der Menopause festgestellt wird.
Patent DE-202022106557-U1 (DE)
Title: Netz-Gesichtsmaske
IPC: A61Q19/00
Filed: 2022-11-23
Abstract: Netz-Gesichtsmaske (4) zu kosmetischen und pharmazeutischen Zwecken aus einem flexiblen/flächigen zur Aufnahme von Flüssigkeiten geeigneten Substratmaterial, insbesondere Gaze, aufweisend einen viskoelastischen Anteil von 0,5-5%, wobei die Netz-Gesichtsmaske (4) mit einer wässerigen Lösung, umfassend Gelatine, Kollagen, Agar-Agar oder Mischungen davon, getränkt ist, und wobei die Fläche der Netz-Gesichtsmaske (4) wenigstens teilweise in einer elastischen Netzform ausgebildet ist, und wobei die Netz-Gesichtsmaske (4) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202022107265-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Diesel, dotiert mit Nano-Additiven aus Areca-Nussschalen für C-Motoren
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-12-28
Abstract: System zur Herstellung von Diesel, dotiert mit Areca-Nuss-Husk-Nanoadditiven für CI-Motoren, wobei das System umfasst:
 einen Handabstreifer zum Entschälen der äußeren Hülle der Areca-Nuss und zum Waschen mit destilliertem Wasser, wobei die gewaschene Areca-Nussschale 72 Stunden lang in der Sonne getrocknet wird;
 eine Schere zum Schneiden von getrockneten Areca-Nussschalen in sehr kleine Stücke;
 einen Mischer zum Zerkleinern von Areca-Nussschalenpartikeln und zum Sammeln der entstandenen Partikel im obersten Teil des Deckels;
 eine Planeten-Kugelmühle zur Umwandlung von Areca-Nussschalen in Nanopartikel für 12 Stunden bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 350 U/min;
 ein elektromagnetisches Rührwerk zum Mischen von Diesel mit der Mischung aus SPAN 80 und Tween 80; und
 einen Ultraschallsonden-Sonicator zur Beschallung von Areca-Nussschalen mit Diesel zur Herstellung von ANH-dotierten Dieselmischungen.
Patent DE-202023000630-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F25D29/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Kühlvorrichtung umfassend ein Gehäuse (1), mindestens ein Tür (2), ein Unterbereich (4), mindestens einen Griff (3), ein außen Sensoreinheiten (5), ein innen Sensoreinheiten (6). und Räder (7) zum bewegen der Kühlvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer bestimmte außen und/ oder innen Temperatur, der Motor der Kühlvorrichtung gestartet und/ oder ausgeschaltet wird.
Patent DE-202023001567-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeits-Kontrollfenster mit dynamischem QR-Code
IPC: B65D79/00
Filed: 2023-07-27
Abstract: Datenlogger mit Display zwecks Anzeige eines dynamischen QR-Codes hinter der transparenten Scheibe eines Feuchtigkeits-Kontrollfensters
Patent DE-202023102105-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur internen Überholung innerhalb Turms einer Windkraftanlage
IPC: E06C9/08
Filed: 2023-04-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur internen ÜberholunginnerhalbTurmrs einer Windkraftanlage, die eine Kletterleiter (2) enthält, wobei die genannte Kletterleiter (2) an der Seite mit einer Verbindungsstange (5) ausgestattet ist und durch die genannte Verbindungsstange (5) an der Innenwand des Turms (1) ausgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die genannteVerbindungsstange (5) mit einer inneren Hülse (4) ausgestattet ist, die genannte innere Hülse (4) mit einer Schiene (7) entlang der Seitenwand der Verbindungsstange (5) ausgestattet ist, die genannte Schiene (7) gekrümmt ist, die genannte innere Hülse (4) drehbar mit einer äußeren Hülse (3) verbunden ist, die Innenwand der genannten äußeren Hülse (3) mit einer Rollensäule (6) ausgestattet ist, die genannte Rollesäule (6) in der Schiene (7) liegt, die Außenwand der genannten äußeren Hülse (3) befestigt mit einem Pedal (8) verbunden ist, die äußere Hülse (3) sich durch Drehen des Pedals (8) axial bewegt.
Patent DE-202023102823-U1 (DE)
Title: Ein Blockchain-basiertes Medizinlogistiksystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2023-05-23
Abstract: Ein Blockchain- basiertes Medizinlogistiksystem (100), wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Front-End-Modul (102), das mit einer Patienten-Wallet (104) verbunden ist, wobei die Wallet eine Vielzahl von Smart-Contract-Transaktionen durchführt, wobei das Front-End-Modul (102) einen QR-Code scannt, um Details zum Medikament bereitzustellen;
 eine Vielzahl von Schnittstellenmodulen (106), die mit dem Front-End-Modul (102) verbunden sind, wobei ein erstes Schnittstellenmodul (106a) eine Brücke zum Aufbau der Kommunikation über Webdienste bildet, indem es einen sofortigen Zugriff über eine Vielzahl von Netzwerken ermöglicht, um eine Vielzahl von Netzwerken zu erstellen Smart Contract, wobei ein zweites Schnittstellenmodul (106b) es einem Hersteller des Arzneimittels ermöglicht, die Erstellung mehrerer Smart Contracts für das Blockchain- Netzwerk zu automatisieren; Und
 ein Backend-Modul (108) in Verbindung mit dem Front-End-Modul (102) zum Hinzufügen mehrerer Details zur Blockchain , wobei die mehreren Details Patientendetails, Rezepte, Arztdetails und Apothekendetails umfassen.
Patent DE-202023105516-U1 (DE)
Title: Kohleblöckezerkleinerungsvorrichtung für thermisches Kraftwerk
IPC: B02C19/00
Filed: 2023-09-22
Abstract: Kohleblöckezerkleinerungsvorrichtung für thermisches Kraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zerkleinerungseinrichtung, eine unterhalb der Zerkleinerungseinrichtung geneigt angeordnete Verdrängungsrohrleitung (2), eine Eintrittöffnung (202), die an einer Oberseite des vorderen Endes der Verdrängungsrohrleitung (2) angeordnet ist, eine Austrittöffnung (7),die an der Unterseite des hinteren Endes der Verdrängungsrohrleitung (2) angeordnet ist, einen konischen Drehzylinder (3) innerhalb der Verdrängungsrohrleitung (2), eine befestigte Kammer (5), die am Ende der Verdrängungsrohrleitung (2)angeordnet ist, und einen ersten Motor (501) innerhalb der befestigten Kammer (5) umfasst; und
 dass der Drehzylinder (3) drehbar mit den vorderen und hinteren Innenwänden der Verdrängungsrohrleitung (2) verbunden ist, und ein Ende des Drehzylinders (3) durch eine Seitenwand der befestigten Kammer (5) durchdringt und fest mit einer Rotationswelle des ersten Motors (501) verbunden ist; und
 dass der Drehzylinder (3) ein Gewinde an einer äußeren Seitenwand aufweist, und an einer Unterseite der Verdrängungsrohrleitung (2) ein zweites Stützbein (6) vorgesehen ist, und ein der Eintrittöffnung (202) nahe liegendes Ende der Verdrängungsrohrleitung (2) nach oben geneigt ist, und sich ein Ende des Drehzylinders (3) mit einem kleinen Radius an der Eintrittöffnung (202) befindet.
Patent DE-202023106764-U1 (DE)
Title: Bewegliche Puzzleplattform
IPC: A63F9/08
Filed: 2023-11-16
Abstract: Bewegliche Puzzleplattform, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Puzzleplattform eine Brettkomponente umfasst, die ein Puzzlebrett, eine Zusatzvorrichtung und eine Begrenzungswand umfasst, wobei das Puzzlebrett ein Puzzlefeld und einen Befestigungsteil, der sich von dem Puzzlefeld erstreckt, umfasst, wobei die Zusatzvorrichtung einen Stützteil umfasst, wobei der Stützteil eine erste Hauptstützwand umfasst, die an der Unterfläche des Puzzlebrettes anliegt, wobei die Begrenzungswand eine erste Erstreckungswand umfasst, die sich von dem Befestigungsteil nach oben erstreckt und auf dem Befestigungsteil gestapelt ist, wobei die erste Erstreckungswand und der Befestigungsteil nacheinander auf der ersten Hauptstützwand gestapelt sind.
Patent DE-212010000063-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer  Sportkoffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Zusammenklappbarer Sportkoffer, der umfasst: ein Hauptgepäckgehäuse, das einen vorderen Bereich und einen hinteren Bereich umfasst, wobei der hintere Bereich einen Rahmen umfasst, der eine seitliche Platte, eine hintere Platte und eine untere Platte umfasst, wobei der vordere Bereich ein weiches Taschengehäuse umfasst, das sich von dem Rahmen des hinteren Bereichs erstreckt, wobei die untere Platte eine Faltstruktur umfasst, die einen vorderen Faltbereich, der den Boden des weichen Taschengehäuses lagert, und einen hinteren Festbereich umfasst, der den Boden des Rahmens lagert, wobei der hintere Festbereich Räder umfasst, die darunter angeordnet sind.
Patent DE-212022000137-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack mit Selbigem
IPC: H01M50/333
Filed: 2022-03-03
Abstract: Batteriemodul, aufweisend:
 einen Batteriezellenstapel, in dem eine Vielzahl von Batteriezellen gestapelt sind;
 einen Modulrahmen, der den Batteriezellenstapel aufnimmt; und
 Endplatten, die auf beiden Seiten des Batteriezellenstapels angeordnet sind,
 wobei der Modulrahmen und/oder die Endplatte mit einem Entlüftungsteil ausgebildet ist, das Gas in eine Richtung abgibt, und
 wobei das Öffnen/Schließen des Entlüftungsteils abhängig von dem Druckanstieg im Inneren des Modulrahmens eingestellt ist.
Patent AT-8431-U2 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben eines senders sowie sender zur verwendung mit suchgeräten
Filed: 2006-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Senders zur Verwendung mit Suchgeräten, insbesondere zur Ortung verschütteter Personen in Lawinen, unter Geröll oder eingestürzten Gebäuden, umfasst die Aussendung von elektromagnetischen Signalen in vorgegebenen Intervallen. Um bei mehreren aktiven Sendern die eindeutige Ermittlung bzw. Isolation ein und desselben Senders durch das Suchgerät zu ermöglichen, werden während des Sendebetriebes Signale anderer Sender empfangen, danach Zeitfenster ermittelt, in welchen kein Signal anderer Sender aufgefangen wird, und wird der Zeitpunkt der Aussendung des eigenen Signals in eines der ermittelten Zeitfenster verschoben.
Patent BR-MU8801214-U2 (BR)
Title: marcador de textos e livros
Inventor: VIEIRA LUIZ CARLOS RAMALHO
IPC: B42D9/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: MARCADOR DE TEXTOS E LIVROS. O presente modelo de utilidade diz respeito a Marcador de Textos e Livros constituidos por blocos (2) encadernado com espiral é formado por capa (3) de material plástico transparente, contra-capa (4) de material de plastico colorido e um grupo de folhas de papel vegetal (5). Sua principal caracteristicas é a diagramação das folhas, a qual é formada por uma borda que contorna todo o seu perímetro, uma coluna ao lado direito da folha para anotações por paginas, na parte superior da folha localiza-se um cabeçario com diversos espaços onde serão preenchidos, o nome do livro; uma, duas ou mais linhas para o preenchimento dos itens, páginas; paragrafos; frases; e assim sucessivamente até preencher as referidas linhas e a seguir, o nome do leitor; e suas impressões ou comentários outorgando desta forma, maior facilidade e rapidez para visualizar os tópicos mais importante da leitura, melhorando o estudo, pois permite fazer anotações, resumos e ideias.
Patent BR-MU8802766-U2 (BR)
Title: conferência automatizada - processo de uso de leitor de código de barras para eliminação de contagem estoques em varejos
Inventor: DA SILVA CRISTINA TRENCHER
IPC: G06V30/142
Filed: 2008-04-30
Abstract: Conferência Automatizada - Processo d uso de leitor de código de barras para eliminação de contagem estoques em varejos. Patente de Modelo de Utilidade para u processo de leitura de estoque automatizado em varejos através da uma leitora de código de barras (1), e um dispositivo móvel (computador de mão ou celular) - (4 e 5), que utilize a mesma tecnologia de transmissão d dados sem fio, como por exemplo infravermelho (6 e 7) e um s ftware de busca e armazenamento dos códigos de barras, vis ando el minar a contagem de estoque fisico de varejos pelos representantes de em resas fornecedoras de produtos vendidos nesse tipo de estabelecime to ou pelo próprio responsável pela compra no varejo.