baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300142-A1 (DE)
Title: Gleitsichtbrillenglas
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G02C7/02
Filed: 2003-01-07
Abstract: Ein Gleitsichtbrillenglas hat an mindestens einer seiner beiden Flächen eine Fläche progressiver Wirkung. Diese Fläche enthält einen Fernteil für die Fernsicht, einen Nahteil für die Nahsicht und einen zwischen Fernteil und Nahteil angeordneten Zwischenteil, dessen Brechkraft sich zwischen dem Fernteil und dem Nahteil allmählich ändert. In solch einem Brillenglas ist die Form der Fläche progressiver Wirkung längs des Hauptmeridians nicht-umbilical, und der Fernteil ist so ausgebildet, dass er einen Bereich enthält, in dem der Flächenastigmatismus, ausgehend von einer Position auf dem Hauptmeridian bis zu einer vorbestimmten, in der horizontalen Richtung vom Hauptmeridian entfernten Position, abnimmt und dann, ausgehend von dieser vorbestimmten Position bis zu Positionen, die in horizontaler Richtung noch weiter von dem Hauptmeridian entfernt sind, zunimmt.
Patent DE-10300447-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: WOLLNER MARKUS
IPC: F16B2/22
Filed: 2003-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (26) zur Befestigung von Installationsmaterial, insbesondere von Rundkabeln oder Rohren, auf einem Träger, insbesondere einer Gebäudewand oder dergleichen, wobei das Befestigungselement (26) einen spangenartigen Befestigungskörper (01) aus formelastischem Kunststoff mit einer Spangenbasis (19) aufweist, die gegenüberliegend einer Spangenöffnung (20) in einer Durchgangsbohrung (07) mit einem Fixierelement (08) versehen ist, dessen Längsachsenrichtung durch die Spangenöffnung (20) verläuft.
Patent DE-10300738-A1 (DE)
Title: Releasable striking cushion - glove unit for fighting sport involves Velcro attachment so fitted to both constituents that on usage of unit a holdable connection is produced, which for exchange of glove can easily be released
Inventor: HINSCHBERGER HORST
IPC: A63B69/32
Filed: 2003-01-08
Abstract: The releasable striking cushion-glove unit for fighting sport involves a Velcro attachment so fitted to both constituents that on usage of the unit a holdable connection is produced, which for exchange of the glove can easily be released.
Patent DE-10304458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum exakten Positionieren eines Bauteils in einer Stufenbohrung eines Gehäuses sowie Injektor für die Kraftstoffeinspritzung
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M47/02
Filed: 2003-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beziehungsweise einen Injektor zum Festlegen einer Position eines zweiten Bauteils (10) in einer Stufenbohrung (6), das zu einem ersten Bauteil (2) einen vorgegebenen Abstand (H) exakt einnehmen soll. Zur Bestimmung des Abstandes (H) zwischen den beiden Bauteilen (2, 10) wird zunächst ein Prägering (3) in eine zweite Bohrung (6b) der Stufenbohrung (6) eingeführt, bis dieser auf einer Stufe (16) der Stufenbohrung (6) aufliegt. Danach wird ein Prägestempel (4) mit einem in einer Längsbohrung (d) befindlichen Messtaster (5) auf eine untere Ringfläche (17) des Prägeringes (3) beziehungsweise auf eine Unterseite (17a) des ersten Bauteils (2) aufgesetzt und der Prägering (3) soweit zusammengedrückt, bis der vorgegebene Abstand (H) erreicht wird. Der Abstand (H) wird an einem Referenzmaß (x) zwischen einem herausragenden Endstück (E) des Messtasters (5) und einer Bezugsmarke (B) außerhalb des Prägestempels (4) gemessen. Nach Erreichen des Referenzmaßes (x) wird der Prägevorgang gestoppt.
Patent DE-10307022-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: NITTOU TAKASHI
IPC: D05B45/00
Filed: 2003-02-20
Abstract: Problem DOLLAR A Es ist ein Ziel, eine Länge vom Öhr einer Nadel bis zu einem Nadelfadenende vor dem Start eines Nähvorganges zu verringern. DOLLAR A Mittel zur Lösung DOLLAR A Eine Nähmaschine 1 umfaßt einen Fadenspanner 17 zum Anlegen einer Presskraft an einen Nadelfaden, ein Nadelfadeneinholglied 29 zum Einholen des vom Fadenspanner 17 zugeführten Nadelfadens, Luftzylinder 26 und 27 zum Verschieben des Nadelfadeneinholgliedes 29 in der Reihenfolge einer vordersten Position P10, einer Zwischenposition P30 und einer hintersten Position P20, ein Nadelfadenabschneidemesser 14 zum Abschneiden des Nadelfadens, eine Steuereinrichtung 50 zur Steuerung der Luftzylinder 26 und 27. Der Nadelfaden wird vom Nadelfadeneinholglied 29 zum Fadenaufnehmer 18 geführt und erreicht schließlich ein Einfädelloch 6a einer Nadel 6. Unmittelbar bevor ein Nähvorgang gestartet wird, wird das Nadelfadeneinholglied 29 aus der vordersten Position P10 in die hinterste Position P20 verschoben. Nachdem der Nähvorgang beendet ist, wird das Nadelfadeneinholglied 29 aus der hintersten Position P20 in die Zwischenposition P30 verschoben. Dann wird die Presskraft, die auf den Nadelfaden aufgebracht werden soll, durch den Fadenspanner 17 erhöht. Anschließend wird das Nadelfadeneinholglied 29 aus der Zwischenposition P30 in die vorderste Position P10 verschoben.
Patent DE-10307233-A1 (DE)
Title: Simulation of mass transport controlled separation processes in which a core-film layer is used to describe a mass exchange taking place at a phase border and a differential equation system is generated to simulate the transport
Inventor: ASPRION NORBERT
IPC: G05B17/02
Filed: 2003-02-14
Abstract: Method for simulation of mass transport controlled separation processes in which a core-film layer is used to describe a mass exchange taking place at a phase border (P). According to the approach, an iterative solution of an implicit differential equation system is undertaken for discretization of an observed transfer area (10) of the core-film layer, from which the differential equation system, especially based on the Stefan-Maxwell equation, is generated. An independent claim is made for a device for simulation of mass transport controlled separation processes in which a core-film layer is used to describe a mass exchange taking place at a phase border.
Patent DE-10310472-A1 (DE)
Title: Automobile double clutch transmission
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: B60W30/18
Filed: 2003-03-11
Abstract: The double clutch transmission comprises two sub-transmissions (A,B) each having a primary shaft (1) with several pinions for different gear ratios. Each pinion (2,3) of the primary shaft of the first sub-transmission is associated with several gear ratios. There is an intermediate idler pinion (4) of the lowest gear for the reverse gear. The reverse gear and the idler gear of the largest gear can be engaged by means of a common sliding sleeve (8).
Patent DE-10312431-A1 (DE)
Title: Kühlluftführung in einem Flurförderzeug
Inventor: FLETCHER JAMES ALLAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2003-03-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flurförderzeug, insbesondere Schubgabelstapler oder Schubmaststapler, mit einem Fahrerplatz, mindestens einer Leistungselektronikeinheit (5, 6) und mindestens einem elektrischen Fahrantriebsmotor (7). Es ist eine Kühlvorrichtung zum Kühlen der Leistungselektronikeinheit (5, 6) und des Fahrantriebsmotors (7) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Leistungselektronikeinheit (5, 6) und der Fahrantriebsmotor (7) unterhalb des Fahrerplatzes angeordnet. Die Kühlvorrichtung weist zwei Lüfter (17) auf, die einen einzigen Luftstrom erzeugen. Die Leistungselektronikeinheit (5, 6) und der Fahrantriebsmotor (7) sind im Bereich des mit dem Lüfter (17) erzeugten Luftstroms angeordnet. Unterhalb des Fahrerplatzes ist ein Batterieblock (4) angeordnet und die Leistungselektronikeinheit (5, 6) ist zwischen dem Batterieblock (4) und dem Fahrerplatz angeordnet.
Patent DE-10313193-A1 (DE)
Title: Removal of flesh from neck bone employs cutting tools of suitable geometry making both vertical and horizontal movements to slide along bone contours
Inventor: KRAUSE GEORG
IPC: A22C17/04
Filed: 2003-03-25
Abstract: Cutting tools of suitable geometry are passed through the neck section. The tools make both vertical and horizontal movements. They are guided through the section, in order that the tool shall slide along the inner surface of the bone to be separated, closely following its contours. Before separating-out the neck bone, the atlas bone (top vertebra) is removed. A pneumatic cylinder exerts cutting pressure. The support table of the machine has an opening over a conveyor belt. An independent claim is included for the machine carrying out the procedure.
Patent DE-10319297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatzhärten
Inventor: TIPPS JERRY A
IPC: C23C8/22
Filed: 2003-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Einsatzhärteverfahren vor, das umfasst, dass eine Stahlkomponente schnell auf eine relativ hohe Aufkohlungstemperatur (beispielsweise 1038 DEG C (1900 DEG F) und darüber) erhitzt wird, die Komponente bei der relativ hohen Aufkohlungstemperatur mit einer methanhaltigen Aufkohlungsatmosphäre für eine Zeitdauer in Kontakt gebracht wird, um eine mit Kohlenstoff angereicherte Oberflächenrandschicht an der Komponente zu bilden, und die Komponente mit einer relativ langsamen Rate gekühlt wird, die dazu dient, eine relativ weiche martensitfreie Oberflächenrandschicht an der Komponente vorzusehen. Die Komponente wird dann einer Härtungsbehandlung unterzogen, wobei die aufgekohlte Komponente auf eine Härtungstemperatur in dem austenitischen Bereich gefolgt durch Abschrecken und Anlassen erhitzt wird, um eine angelassene martensitische Oberflächenrandschicht an einem darunter liegenden nicht martensitischen Kern zu bilden.
Patent DE-10323002-A1 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: ABE MASANAO
IPC: A61B1/00
Filed: 2003-05-21
Abstract: Beschrieben ist ein für ein Endoskop bestimmtes flexibles Rohr mit ausgezeichneter Rückstellelastizität und Haltbarkeit. Das flexible Rohr umfasst ein aus einem schraubenförmig gewickelten bandförmigen Element bestehendes Spiralrohr, ein auf dem Spiralrohr angeordnetes Netzrohr, das aus mehreren miteinander verflochtenen feinen Drähten gebildet ist, und eine auf dem Netzrohr angeordnete flexible Umhüllung. Die Drähte umfassen mindestens einen feinen Draht, der eine hauptsächlich aus einem Harz bestehende Deckschicht hat, und mindestens einen zweiten Draht, der keine solche Deckschicht hat. Der erste Draht ist flexibler als der zweite Draht. Der Unterschied in den Flexibilitäten der beiden Drähte wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der ersten Draht aus einem Material besteht, das weicher als das Material des zweiten Drahtes ist, oder dass der Durchmesser des ersten Drahtes kleiner als der Durchmesser des zweiten Drahtes ist.
Patent DE-10324052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeichers mit Charge-Trapping-Speicherzellen und Halbleitersubstrat
Inventor: SACHSE JENS-UWE
IPC: H01L21/8246
Filed: 2003-05-27
Abstract: In Zwischenräume zwischen den Wortleitungen (2) wird elektrisch leitfähiges Material eingebracht und unter Verwendung einer Maske (6) derart teilweise entfernt, dass restliche Anteile (7) des leitfähigen Materials jeweils einen Abschnitt des betreffenden Zwischenraumes auffüllen und einen elektrischen Kontakt zu Source-/Drain-Bereichen (15) herstellen. Mit weiteren Anteilen des leitfähigen Materials können Alignmentmarken (12) für den Herstellungsprozess ausgebildet sein.
Patent DE-10328306-A1 (DE)
Title: Refraction system for compensating for strain double refraction takes into account thermally induced lens action in laser media
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: H01S3/08
Filed: 2003-06-23
Abstract: First (1) and second (2) solid body laser substances (SBLS) are optically pumped, cooled via a jacket surface and operated symmetrically in reference to their polarization-changing properties. A polarization rotator (6) fits between the SBLS along with first (3) and second (4) optical devices for forming a beam by adapting a beam diameter and a divergence angle. An independent claim is also included for a structure for compensating for strain double refraction by taking into account thermally induced lens action in laser media.
Patent DE-10328684-A1 (DE)
Title: Receiving unit for use with controller, has optical received power determination unit with comparator comparing measured characteristic variable with stored characteristic to get measurement data and passing data to output port
Inventor: ENSLIN ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-06-26
Abstract: The unit has a measurement arrangement (6) finding a characteristic variable of optical received power. Optical received power determination unit (8) has a memory unit in which a characteristic is stored. The characteristic represents relationship between the variable and the power. The unit (8) with a comparator compares the variable with the characteristic to get measurement data, and passing the data to an output port. An independent claim is also included for a controller coupled to an optical bus system.
Patent DE-10328742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Mitteln mit Flüssigkristallen auf Substrate
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: B41M3/00
Filed: 2003-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen von Flüssigkristalle umfassenden Mitteln auf Substrate, bei dem das Mittel innerhalb einer Auftragsvorrichtung, insbesondere einem Druckwerk, auf einer Arbeitstemperatur gehalten wird, bei der das Mittel in einem flüssigen Zustand und die im Mittel enthaltenen Flüssigkristallkomponenten in einem mesomorphen Zustand vorliegen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Druckmaschine, deren Druckwerkbestandteile, insbesondere Farbkammer, Rasterwalze, Übertragswalzen, Verreibewalzen, Druckzylinder und Gegendruckzylinder einzeln beheizbar sind.
Patent DE-10328974-A1 (DE)
Title: Ultrasonic characterization of submerged sediments e.g. for navigational or dredging purposes, is supplemented by determination of other physical parameters to increase the assessment accuracy
Inventor: RUPP JOERG
IPC: G01N29/028
Filed: 2003-06-26
Abstract: The accuracy of predicting the nature of submerged surfaces or shoals using one or more ultrasound sensors (7,8) is improved by supplementing with one or more of the measurements: back scatter, attenuation, sound velocity, acoustic impedance, flow profile relative to the measurement probe. An independent claim is included for a tubular depth plumbing probe incorporating ultrasound sensors, an internal flow cell, and fitted with stabilizing/anti-rotation fins.
Patent DE-10329179-A1 (DE)
Inventor: BUHLMANN MARKUS
IPC: H04L12/64
Filed: 2003-06-30
Abstract: The invention relates to a method and an assembly for managing a memory (6) that is accessed by a communications controller (5) and a host processor (8) of a network node in a network. According to said method, an identifier (ID) is assigned to each data message and at least a number of buffers (7) that corresponds to the number of relevant identifiers (ID) is provided in the memory (6) of a network node, the assignment of the buffers (7) and identifiers (ID) being fixed. Control data (SDO1 - SDXX) is stored in at least some of the buffers (7) that have been assigned to the identifiers (ID), said data containing at least one reference to the payload (PL) of the associated identifier (ID). The payload is stored in the associated buffer (7) of the identifier and/or in another buffer (7) and/or in a central memory module.
Patent DE-10339663-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: HASDENTEUFEL KLAUS
IPC: F28F9/02
Filed: 2003-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschereinheit für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Wärmetauscher, der zwei von einander beabstandete und im wesentlich parallel angeordnete Sammelrohre aufweist, die über eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten und in Längsrichtung der Sammelrohre beabstandeten Verbindungsrohren strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsrohre bezüglich der senkrecht zur Längsachse des ersten Sammelrohres gelegenen Breite des Rohrbodens asymmetrisch in das erste Sammelrohr münden und der zweite Wandabschnitt im senkrecht zur Sammelrohrlängsachse betrachteten Querschnitt sich in seinem auf den zweiten Endbereich des Rohrbodens zulaufenden Wandverlauf sich in senkrecht zur Längsachse der Verbindungsrohre und senkrecht zur Längsachse des Sammelrohres betrachteter Richtung zunehmend von dem ersten Ende des Rohrbodens entfernt.
Patent DE-10340231-A1 (DE)
Inventor: PIEROTH ARMIN
IPC: A01G3/08
Filed: 2003-08-29
Abstract: The invention relates to a leaf-stripping device, especially for vines, which comprises a suction blower and leaf-stripping tools mounted upstream thereof. The leaf-stripping tools comprise two parallel rotatable cylinders at least one of which is driven.
Patent DE-10341274-A1 (DE)
Title: Cleaning or surface treatment installation layout procedure optimises object position with respect to measured ultrasound field strength
Inventor: KRISTEN MARCUS
IPC: B08B3/12
Filed: 2003-09-08
Abstract: A cleaning or surface treatment installation (10) layout procedure measures (22) ultrasound or cavitation induced electromagnetic field strength using a hydrophone or CCD (Charge Coupled Device) Camera at points (28) in the container (12) and arranges (26) the container and object to minimise the difference of the average surface positions from those areas which exceed a set threshold. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10344568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Weißlichtquelle
Inventor: LIU RU-SHI
IPC: C09K11/58
Filed: 2003-09-25
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Herstellen einer Weißlichtquelle werden eine LED-Lichtquelle und ein halbleitartiger Phosphor (Zn, Cd) S als Grundmatrix, der Fremdionen als Lumineszenzzentren hinzugefügt werden, bereitgestellt. Die LED-Lichtquelle emittiert Licht im Bereich von 495 nm (blau-grünes Licht) bis etwa 340 nm (ultra-violettes Licht).
Patent DE-10352144-A1 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage zum Beschichten von längserstreckten Substraten
Inventor: GAWER OLAF
IPC: H01J37/34
Filed: 2003-11-04
Abstract: Der Erfindung, die eine Vakuumbeschichtungsanlage zur Beschichtung längserstreckter Substrate mit einer oder mehreren Beschichtungssektionen und einer oder mehreren Pumpsektionen, mit mindestens einem Magnetron in einer Anordnung als Sputter-down-Variante oberhalb des Substrates mit einer der Oberseite des Substrates zugewandten Targetfläche und/oder mit einer Anordnung als Sputter-up-Variante unterhalb des Substrates mit einer der Unterseite des Substrates zugewandten Targetfläche und einer Transporteinrichtung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine In-line-Beschichtungsanlage für die Zweiseitenbeschichtung von längserstreckten Substraten zu gestalten, bei der der konstruktive Aufwand und der Platzbedarf verringert werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Transporteinrichtung (9) in einer Antriebsebene (10) und in einer Transportebene (11) unterteilt angeordnet ist, wobei die Antriebsebene (10) so angeordnet ist, dass in der Sputter-up-Variante die Unterseite eines das Magnetron (4) beinhaltenden Magnetronkörpers oberhalb der Antriebsebene (10) liegt (Fig. 1).
Patent DE-10352863-A1 (DE)
Title: Castor wheel for furniture e.g. chairs or apparatus has a vertical pivot with a directional azimuth lock
IPC: B60B33/02
Filed: 2003-11-10
Abstract: An item of furniture or apparatus has a frame with legs that are supported by freely rotating castor wheels (10) that also swing in azimuth as required. The swing in azimuth may be arrested by a directional lock (R) applied to an upright pivot.
Patent DE-10355306-A1 (DE)
Title: Music track automatic recording device, for music tracks from radio program, comprises an audiocassette shaped device with digital recording means and an exchangeable memory card
Inventor: KLINKE STEFANO AMBROSIUS
IPC: G11B31/00
Filed: 2003-11-27
Abstract: Music tracks, discriminated from speech or commercial messages, are automatically recorded in a storage medium (20) that is suitable for playback in a communications terminal. The device has the shape and dimensions of a conventional analogue music cassette, but instead of a pickup for recording to a tape has a pickup that transmits a signal to an analogue to digital converter and thence to an exchangeable memory card inserted in the cassette device.
Patent DE-10355483-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführgerät mit einer Schwingungsdämpfungsstruktur
Inventor: EBIHARA YOSHIO
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-11-27
Abstract: Ein Kraftstoffzuführgerät nimmt einen Untertank (20, 140) auf. Der Untertank (20, 140) hat ein Pumpenmodul (30). Das Pumpenmodul (30) erzeugt Schwingungen und ist durch ein Stützelement (60, 70, 90, 110, 160) und einen Ansaugfilter (50, 80) gestützt. Der Ansaugfilter (50, 80) ist mit einem Vliesstoff (52, 84) bedeckt. Der Vliesstoff (52, 84) wird als ein zusätzlicher Filter zum Entfernen von Fremdstoffen, die in einem von dem Pumpenmodul (30) gepumpten Kraftstoff vorhanden sind, verwendet. Das Stützelement (60, 70, 90, 110, 160) und der Vliesstoff (52, 84) haben eine Elastizität. Das Pumpenmodul (30) ist über das Stützelement (60, 70, 90, 110, 160) und den Vliesstoff (52, 84) an dem Untertank (20, 140) montiert. Daher neigt eine Schwingung des Pumpenmoduls (30) nicht dazu, zu dem Untertank (20, 140) übertragen zu werden.
Patent DE-10360872-A1 (DE)
Inventor: ACKERMANN UWE
IPC: D06F58/04
Filed: 2003-12-23
Abstract: A drying basket for a clothes dryer, comprising a longitudinal support and a wire basket fastened thereto. A connecting device is integrally configured on the longitudinal support and can be engaged with an opening provided on the clothes dryer. For this purpose, an opening is provided on the clothes dryer in a section of the clothes dryer housing, with which the connecting device of a drying basket can be engaged.
Patent DE-19500380-A1 (DE)
Title: Active matrix liquid crystal display
Inventor: KOBAYASHI KAZUHIRO
IPC: H01L29/786
Filed: 1995-01-09
Abstract: The display, with an incorporated driver circuit, has a pair of opposing substrate plates on either side of a liquid crystal layer, one of which is provided by an insulating thin-film transistor substrate with source and gate lines and thin-film transistors (10) for each image element, arranged in a matrix pattern. The drain of each thin-film transistor is coupled to an image element electrode, for supplying a voltage to the liquid crystal material, in response to signals provided for the transistor source and gate by a CMOS driver circuit using further thin-film transistors (20,30). The opposing substrate plate has a counter electrode with a given conductivity at each thin-film transistor, with a lateral double diffusion configuration.
Patent DE-19500807-A1 (DE)
Title: Heat exchanger and solar absorber with forced convection
Inventor: LUTHER GERHARD DR RER NAT
IPC: F24S10/80
Filed: 1995-01-13
Abstract: Heat exchanger in which due to the broad surface suction of air (2) through an absorption surface (3) provided with many fine holes, the thermal convection acting against the direction of suction is suppressed. Undulating tubes are used as the surface material and are so assembled by fastening, adhesion or welding that the holes for the suction of air are created by the displaced or frontal contact of the outer edges of the material. A liquid or gaseous heat carrier can be additionally or alternatively pumped through the tubes.
Patent DE-19506193-A1 (DE)
Title: Entry and exit monitoring station for parking places, e.g. car parks
Inventor: FARMONT HANS
IPC: G07B15/04
Filed: 1995-02-23
Abstract: The exit station has a usual parking ticket reading equipment (1) and control unit by the side of the exit road (2). This reads the ticket, indicating that the driver has paid the charge due and, if all this is correct, the equipment sends a control signal to the drive unit (3) to move the blocking bar to the up position. The blocking bar operates in conjunction with the threshold or ramp or "bump" (8), stretching across the exit road. The measuring unit (9) is part of this ramp, measuring the axial load of a vehicle by means of a pressure sensor (10) that takes the load from the platform (11). The ramp includes a blocking beam (15) and other features are also described.