baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Rangierhilfsmotors am Fahrgestell eines Fahrzeuganhängers
IPC: B62D59/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Rangierhilfsmotors am Fahrgestell eines Fahrzeuganhängers, gekennzeichnet
durch:  – einen
Motorträger
(15), an dem einerseits der Rangierhilfsmotor (11) befestigt ist
und der andererseits eine erste Flanschplatte (17) aufweist, die
zur Anlage an der Außenseite
eines Längsträgers (2)
des Fahrgestells (1) ausgebildet ist, und  – eine Diagonalstütze (22),
die ein diagonal zwischen dem Längsträger (2)
und einem Achskörper
(3) anordenbares Stützrohr
(23) aufweist, das an einem Ende eine zweite Flanschplatte (24)
aufweist, die zur Anlage an der Innenseite des Längsträgers (2) gegenüber der
ersten Flanschplatte (17) ausgebildet ist, und das am gegenüberliegenden Ende
eine Klemmeinrichtung (25) zum Festklemmen der Diagonalstütze (22)
am Achskörper
(3) aufweist, wobei die erste und zweite Flanschplatte (17, 24)
miteinander mittels Schraubelementen (29) verschraubbar sind, die
durch an vorbestimmten Stellen im Längsträger (2) eingebrachte Bohrungen
(26) hindurchführbar
sind.
Patent DE-202008013051-U1 (DE)
Title: Kühlmittelüberwachungseinheit eines Induktionserwärmungsaußenkreises
IPC: H05B6/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Kühlmittelüberwachungseinheit
(10) eines Induktionserwärmungsaußenkreises
(31), die ein eigenes Gehäuse
(11) und Kühlmittelanschlüsse (13,
14, 15, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass induktionserwärmungsaußenkreisseitige
Kühlmittelanschlüsse (14,
15) unmittelbar mit Kühlmittelanschlüssen (32,
33) des Induktionserwärmungsaußenkreises
(31) verbindbar sind.
Patent DE-202008014685-U1 (DE)
Title: Variables, zwei- und dreidimensional verstellbares mobiles Regalsystem mit Trennwand, optional mit Backbereich (rückwärtiger Front) für Bars
IPC: A47F5/10
Filed: 2008-11-10
Abstract: variables, zwei- und dreidimensional veränderbares mobiles Regalsystem  dadurch gekennzeichnet,  dass die Systemmodule  • in ihrer Länge, Breite und Höhe,  • in der Zusammenfügung der Modulteile – d. h. der Front-, Rück-, Seitenwände, Ablageplatten, Unterteilung der Module,  • in Länge, Breite und Höhe der für den Modulrahmen verwendeten Profile,  • durch wahlweise Verwendung entweder von starren, nicht klappbaren oder von klappbaren Verbindungen für den Modulrahmen,  variabel gestaltbar sind,
Patent DE-202008015966-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung bzw. Sicherung von Tragmitteln
IPC: B66B7/08
Filed: 2008-12-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
insbesondere Seilschloß (1) zur Befestigung bzw. Sicherung
der Enden mindestens zweier Tragmittel, insbesondere zweier Aufzug-
oder Kranseile (2), mit einem hülsenförmigen Gehäuse
(3) und mit mindestens zwei in dem Gehäuse (3) angeordneten
Keilen (4), wobei das Gehäuse (3) eine erste Öffnung
(5) zum Einführen der Tragmittel und mindestens eine zweite Öffnung
(6) zum Einführen der Keile (4) aufweist.
Patent DE-202008016134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung der Brenngasanteile in Schwachgasen
IPC: B01D53/22
Filed: 2008-07-14
Abstract: Vorrichtung
zur begrenzten Anreicherung von Brenngasanteilen, insbesondere Methan,
in Eingangsgasen durch CO 2 -Abscheidung mit
Hilfe der Gaspermeation,  dadurch gekennzeichnet, dass  – einem
Reaktor zur Erzeugung von Eingangsgasen (A), vorzugsweise zur mikrobiellen
Schwachgaserzeugung, mindestens eine Membrantrennanlage (1) nachgeschaltet ist,
wobei mindestens ein Gaspermeationsmodul der Membrantrennanlage
(1) mit dem zugeführtem Eingangsgas (A) zur Teilabscheidung
von CO 2  aus dem Eingangsgas (A) unter Ausnutzung
des CO 2 -Partialdruckgefälles zwischen dem
Eingangsgas (A) und der Umgebungsluft beaufschlagt wird sowie ein
im Vergleich zum zugeführten Eingangsgas (A) mit Methan
angereichertes Produktgas (B) mit weniger als 20 Vol.-% CO 2  und ein im Vergleich zum zugeführten Eingangsgas
(A) mit CO 2  angereichertes Trenngas (C)
mit mindestens 4 Vol.-% Methan erhalten wird  – die
Membrantrennanlage (1) permeatseitig über eine Leitung
mit einem geeigneten Mittel, vorzugsweise einer Brennkammer (4),
zur Nachverbrennung des Trenngases (C) verbunden ist und  – die
Membrantrennanlage (1) retentatseitig über eine Leitung
mit einer Gasnetzeinspeiseanlage (5) oder...
Patent DE-202008017901-U1 (DE)
IPC: B07B1/40
Filed: 2008-11-25
Abstract: The system (3) has a tube or screen frame (31), which is subjected to ultrasound stimulation by an ultrasound converter (13) and a feed pipe sound converter (34). The converter (34) is designed such that amplitude of the stimulation comprises components in a vertical direction to a middle axis of a tube-like screen, and components in a parallel direction to the middle axis of the tube-like screen. The amplitude is transferred to a tube or to the screen frame. The feed pipe sound converter comprises a curved region with a curvature angle of maximum of 90 degrees. An independent claim is also included for a method for operating a screening system.
Patent DE-202008018487-U1 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsgerät
IPC: D06F58/10
Filed: 2008-07-31
Abstract: Bekleidungsbehandlungsgerät (100) mit: – einem Schrank (10) mit einem Aufnahmeraum (12) zum Aufnehmen von Wäsche (1); – einer Luftzuführeinrichtung (22) zum Erwärmen von Luft und zum Liefern von Heißluft an den Aufnahmeraum (12); – einer Feuchtigkeitszuführeinrichtung (30) zum selektiven Liefern von Feuchtigkeit in den Aufnahmeraum (12); – einer Öffnungseinheit (40, 52), die mindestens ein Heißluft-Zuführloch (18) selektiv öffnet und schließt, wobei durch dieses mindestens eine Heißluft-Zuführloch (18) die Heißluft in den Aufnahmeraum (12) gesaugt wird; und – einer Steuerungseinheit, die die Luftzuführeinrichtung (22) und die Öffnungseinheit (40, 52) steuert, wobei die Steuerungseinheit die Öffnungseinheit (40, 52) so steuert, dass sie das Heißluft-Zuführloch (18) schließt, wenn durch die Feuchtigkeitszuführeinrichtung (30) Feuchtigkeit in den Aufnahmeraum (12) geliefert wird.
Patent DE-202009000667-U1 (DE)
Title: Teelicht/Grablicht/Kerze mit bildlicher oder/und schriftlicher Informationswiedergabe bei Gebrauch ("Überraschungs"-Teelicht/"Überraschungs"-Kerze)
IPC: F21V37/00
Filed: 2009-01-07
Abstract: Jedwedes Teelicht/Windlicht/Grablicht oder jedwede Kerze, unabhängig von Form, Größe, Farbgebung sowie Zusammensetzung des brennbaren Materials und ggf. des Materials des umgebenden Gehäuses (Teelicht/Windlicht/Grablicht), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des brennbaren Körpers eine gestaltete/bedruckte Unterlage aufgebracht wird, deren Darstellung bei Verflüssigung des brennbaren Materials bei Draufsicht auf das Teelicht/Windlicht/Grablicht/die Kerze sichtbar wird. Solange sich das brennbare Material des Teelichts/Windlichts/Grablichts/der Kerze in festem Zustand befindet (das Teelicht/Windlicht/Grablicht wurde noch nicht oder gerade erst angezündet) ist die Darstellung auf der Unterlage am Kerzen-/Teelicht-/Windlicht/Grablichtboden nicht erkennbar. Erst mit Verflüssigung des brennbaren Materials wird die Darstellung sichtbar, d. h. die dargestellte Information wiedergegeben (Überraschungseffekt). Die gestaltete/bedruckte Unterlage kann aus unterschiedlichen Materialien bestehen und graphische, bildliche oder schriftliche Informationen wiedergeben. Die gestaltete/bedruckte Unterlage kann mit Klebemitteln am Kerzenboden fixiert werden oder zwischen brennbarem Material und Ummantelung/Umhüllung (z. B. bei einem Teelicht/Grablicht) eingelegt werden. Alternativ kann bei direkter Gestaltung/Druck der Ummantelung/Umhüllung/Dochthalterung auf die Einlage einer Unterlage...
Patent DE-202009002579-U1 (DE)
Title: Vorgefertigter Baustein zur Verwendung als Mauerstein
IPC: E04C1/39
Filed: 2009-02-23
Abstract: Vorgefertigter Baustein zur Verwendung als Mauerstein umfassend:  • ein Mauerstein-Kernelement (1),  • eine zumindest Teile des Mauerstein-Kernelementes (1) unmittelbar umfassende und mit diesem verbundene Baustoff-Beschichtung (2) des Mauerstein-Kernelementes (1), die nicht aus dem gleichen Material wie das Mauerstein-Kernelement (1) besteht, wobei  • die Baustoff-Beschichtung (2) das Mauerstein-Kernelement (1) derart umfasst, dass sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Bausteins in einem Mauerwerk zumindest einen Teil der Oberfläche des Mauerwerkes bildet.
Patent DE-202009007887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung der Bewegung einer Aufhängeschlaufe
IPC: A22C11/12
Filed: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung der Bewegung einer Aufhängeschlaufe (1) entlang einer Bewegungsbahn (A) mit wenigstens einer Düse (3, die so angeordnet ist, dass eine Gasströmung durch die Düse (3) eine Kraft auf die Aufhängeschlaufe (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet dass die Düse (3) in der Weise angeordnet ist, dass die durch sie hindurch tretende Gasströmung an wenigstens einem Abschnitt der Bewegungsbahn (A) einen Unterdruck erzeugt.
Patent DE-202009009384-U1 (DE)
Title: Siebkanüle
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-07-07
Abstract: Eine Kanüle, dadurch gekennzeichnet, dass die zugehörige Injektionsnadel mit vielen Löchern versehen ist.
Patent DE-202009009983-U1 (DE)
Title: Federstuhl mit Spezial-Sitzpolster
IPC: A47C3/026
Filed: 2009-07-23
Abstract: Federstuhl dadurch gekennzeichnet, dass über eine Feder (1) aktive Bewegungen in alle Richtungen, einschließlich Rotation, durchgeführt werden können.
Patent DE-202009010519-U1 (DE)
Title: Übergabeeinrichtung für Gruppen von stoßempfindlichen Produkten
IPC: B65G47/53
Filed: 2009-07-30
Abstract: Übergabeeinrichtung für Gruppen von stoßempfindlichen Produkten (2), umfassend bewegliche temporär gebildete, jeweils eine Gruppe aufnehmende Sammeleinrichtungen, Mittel zum Leeren der temporären Sammeleinrichtungen auf Förderer (8a–8c), die die Gruppen zu Packstationen transportieren, die eine Packung pro Gruppe erzeugen, sowie die Förderer (8a–8c), dadurch gekennzeichnet, dass die temporären Sammeleinrichtungen durch schwenkbare Fächer (3) gebildet sind, die an umlaufend bewegbaren Endlos-Fördermitteln (4) angeordnet sind, wobei die Fächer (3) derart eingerichtet sind, dass sie während der Aufnahme einer Gruppe von Produkten (2) eine erste, eine Sammelposition bildende Position einnehmen und während der Übergabe der Produkte aus jedem Fach (3a–3d) an wenigstens einen dem betreffenden Fach (3a–3e) zugeordneten Förderer (8a–8c) aus einer Gesamtheit von Förderern (8a–8c) eine zweite, eine Entleerungsposition bildende abgeschwenkte Position einnehmen, wobei die Förderer (8a–8c) derart eingerichtet und angeordnet sind, dass sie die an sie übergebene Produktgruppe wenigstens im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Endlos-Fördermitteln (4) befördern, und wobei die...
Patent DE-202009012139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entlüften von Transporteinrichtungen für Tiere, insbesondere Transportanhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entlüften von Transporteinrichtungen für Tiere, insbesondere Transportanhänger oder -aufleger mit kastenförmigem Aufbau durch eine Lufthutze aerodynamischer Form, vergleichbar mit einer halbierten Raketenspitze, oder alternativ kastenförmig dadurch gekennzeichnet, dass eine Hutze (1) seitlich oder auf der Oberseite einer Transporteinrichtung (4) mit ihrer halbmondartigen Öffnung (5) entgegen der Fahrtrichtung angeordnet ist, welche mit einer diffusionsoffenen Sperrschicht, vorzugsweise einer siebartigen Kunststofffolie (6) von innen ausgestattet ist, und die Hutze (1) unterhalb eines vorderen Steges (9) ein nach innen abgewinkeltes Abweiselement (7) aufweist, welches den inneren Raum der Transporteinrichtung (4) gegen eindringende Feuchtigkeit oder Schnee schützt.
Patent DE-202009013121-U1 (DE)
Title: Einteilige Anputzleiste sowie Übergang zwischen zwei Bestandteilen eines Gebäudes
IPC: E06B1/68
Filed: 2009-09-29
Abstract: Einteilige Anputzleiste (2) zur Platzierung an einem Übergang zwischen einem ersten Bestandteil eines Gebäudes, insbesondere einem Fenster- oder Türrahmen, einer Fensterbank, einem Balken, einer Metallverbindung oder eine Lisene, und einem zweiten Bestandteil eines Gebäudes, insbesondere einer Wärmedämmung oder einer Putzschicht, aufweisend:  einen Basisbereich (4); und  einen zumindest teilweise neben dem Basisbereich (4) liegenden Anputzbereich (14), der zum Einputzen in eine Putzschicht bestimmt ist,  wobei der Basisbereich (4) einen fest mit dem Anputzbereich (14) verbundenen ersten Abschnitt (6) und einen mit dem ersten Abschnitt (6) verbundenen und gegenüber dem ersten Abschnitt (6) beweglichen zweiten Abschnitt (8) aufweist, der an seiner Rückseite mit einem Klebestreifen (12) zur klebenden Verbindung der Anputzleiste (2) an dem ersten Gebäude-Bestandteil versehen ist,  wobei der zweite Abschnitt (8) des Basisbereichs (4) mit dem Anputzbereich (14) oder mit dem ersten Abschnitt (6) des Basisbereichs (4) in einer Rastverbindung steht, um den Basisbereich (4) in...
Patent DE-202009013894-U1 (DE)
Title: Multifunktionales loses Kissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-10-13
Abstract: Multifunktionales loses Kissen (2), mit einem Kisseninlet (4) und mit einem Stützgerüst (6), das über eine verstellbare Rastgelenkverbindung in zumindest zwei Gerüstteile (8A, 8B) unterteilt ist derart, dass das lose Kissen (2) insgesamt zumindest zwei zueinander in unterschiedlichen Winkelstellungen arretierbare Teilbereiche (2A, 2B) aufweist.
Patent DE-202009014810-U1 (DE)
Title: Zentrierplatte für ein Zahnmodell
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-11-03
Abstract: Zentrierplatte für ein Zahnmodell, zur Verwendung in einem Artikulator, dadurch gekennzeichnet, dass Justierfelder (2, 3, 4, 5 u. 6, 7, 8) der Zentrierplatte (1) so ausgebildet und angeordnet sind, dass auf ein und derselben Zentrierplatte (1) zwei verschiedene Zentriersysteme (9 u. 12) verwendbar sind.
Patent DE-202009015122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen (10) auf einem Flachdach mit zumindest zwei, zu den einander gegenüberliegenden Kanten eines Solarmoduls (10) ausrichtbaren Stützeinrichtungen (1, 1'), dadurch gekennzeichnet, dass jede der Stützeinrichtungen (1, 1') ein 4-Kantrohr (2) aufweist, an dem zumindest ein abgewinkeltes, aus einem gekanteten Blech hergestelltes Stützprofil (3, 11) angebracht ist.
Patent DE-202009017415-U1 (DE)
Title: Ladestation an Schutzkontakt-Steckdosen für ein elektrisches Kleingerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Ladestation an Schutzkontakt-Steckdosen für ein elektrisches Kleingerät, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  Die Neuerung besteht aus flach ausgebildeten Bauteilen Wandhalter (1) und Ablagefläche (2), die lösbar, rechtwinklig, seitlich oder mittig einsteckbar zur dauerhaften Ablage eines elektrischen Geräts (3) inklusiv Ladegerät (4) und Ladekabel (5) an einer Schutzkontakt-Steckdose (11) ausgebildet sind.
Patent DE-202010002917-U1 (DE)
Title: Kompaktes stromsparendes zweistelliges numerisches Display mit Ethernet-Schnittstelle und Niederspannungsversorgung
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-02-27
Abstract: Zweistelliges numerisches LED-Display dadurch gekennzeichnet, dass das Display in ein Platz sparendes kompaktes Kunststoff-Gehäuse kleiner 250 mm × 150 mm × 75 mm eingebaut ist.
Patent DE-202010004659-U1 (DE)
Title: Bodenmarkierungsgerät
IPC: A63C19/08
Filed: 2010-04-08
Abstract: Bodenmarkierungsgerät zum Aufbringen einer Markierungslinie auf einer Oberfläche umfassend  – eine Achse, an welcher zwei Räder (6, 7) drehbar gelagert sind,  – eine Sprühdosenhalterung mit einer Doppelaufnahme (23, 25, 28, 30) zur gleichzeitigen Aufnahme von zwei Sprühdosen (16, 17) und  – Mittel (31, 32) zur Begrenzung der Breite der aufgesprühten Linie,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sprühdosenhalterung zusätzlich eine Einzelaufnahme (24, 29) für eine einzelne Sprühdose (39) umfasst.
Patent DE-202010006038-U1 (DE)
Title: Innenliegender Winkel-Klemmverbinder für MDF-Leichtbau-Stegplatten
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-04-24
Abstract: Innenliegender Winkel-Klemmverbinder für MDF-Leichtbau-Stegplatten, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Stück aus einem Kern (K auf der Zeichnung) und vier aus diesem Kern herausragenden Schenkeln (SI bis SIV auf der Zeichnung) besteht.
Patent DE-202010008285-U1 (DE)
Title: Ent- und/oder Versorgungsstation zur Handhabung von insbesondere Chemikalien unter Sicherheitsbedingungen
IPC: B67C3/22
Filed: 2010-08-13
Abstract: Ent- und/oder Versorgungsstation zur Handhabung von insbesondere Chemikalien unter Sicherheitsbedingungen, mit zumindest einem Gebinde (1), insbesondere Abfallgebinde (1), und mit wenigstens einem Füllstandssensor (2, 3, 4, 5) in oder an dem Gebinde (1) sowie einer Füllstandsanzeige (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandssensor (2, 3, 4, 5) mit mehreren je nach Flüssigkeitsstand im Gebinde (1) geöffneten oder geschlossenen Schaltern (2) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010008333-U1 (DE)
Title: Kühlregalbausatz
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Kühlregalbausatz, bestehend aus einer Rückwandbaugruppe und einer an ihr lösbar befestigten Deckenbaugruppe, wobei  – die Rückwandbaugruppe aus einer isolierten Rückwand und einer Luftleitwand (14) besteht, die so angebracht sind, dass dazwischen ein Zuluftkanal (20) ausbildet wird und sich in der Luftleitwand (14) Luftaustrittsöffnungen (19) zur Ausbildung eines Stützluftschleiers (25) befinden, in der Rückwandbaugruppe ein Wärmetauscher (4) und eine Ventilatorbaugruppe so angebracht sind, dass die Ventilatoren (6) die über eine Luftansaugöffnung (9) und einem unter einer Bodenauslage (10) angeordneten Rückluftkanal (22) angesaugte Rückluft (26) vom Wärmetauscher (4) als gekühlte Zuluft (27) in den Zuluftkanal (20) leitet, in die Rückwandbaugruppe mehrere Stellschienen (17) integriert sind, an denen Warenauslagen (15) und die Bodenauslage (10) befestigt sind,  – die Deckenbaugruppe aus einer isolierten Decke (1) und einer Deckenverkleidung (12) besteht, die so angebracht sind, dass dazwischen ein Deckenluftkanal (21) ausgebildet wird, in dem die Zuluft (27) aus dem Zuluftkanal (20) über den...
Patent DE-202010008473-U1 (DE)
Title: Docht-Löschhülse und Kerze mit Docht-Löschhülse
IPC: C11C5/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Docht-Löschhülse, dadurch gekennzeichnet, dass die Docht-Löschhülse 5 ein längserstrecktes Löschvolumen 4 zumindest seitlich gasdicht begrenzend ausgebildet ist und dass der Innendurchmesser des begrenzten Löschvolumens 4 größer ist als der Außendurchmesser eines zu löschenden Dochtendes 2.
Patent DE-202010011428-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur für Leuchtdioden mit polykristallinem Metallsubstrat
IPC: H01L23/34
Filed: 2010-08-06
Abstract: Kühlstruktur für Leuchtdioden mit polykristallinem Metallsubstrat, umfassend  ein Verbundsubstrat (1), das mit einer Leiterplattenschicht (2) verbunden ist, und  Leuchtdioden mit polykristallinem Metallsubstrat (4), die über eine elektrisch leitende und wärmeleitende Schicht (3) mit der Leiterplattenschicht (2) verbunden sind.
Patent DE-202010012852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimaschutz für Pflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Aufblasbarer, wiederverwendbarer Klimaschutz für Pflanzen die einen besonderen Klimaschutz – beispielsweise für die Überwinterung – benötigen.  Dadurch gekennzeichnet, dass aufblasbare Hüllen den Wurzelbereich ( 4 ), den Stammbereich ( 5 ), den Kronen/Blattbereich ( 6 ) schützen und optional eine Steuerung von Luft-Innendruck dieser Hüllen und Zusatzheizung  3  (mit * gekennzeichnet) erfolgen kann.
Patent DE-202010014603-U1 (DE)
Title: Trennwandvorrichtung
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Trennwandvorrichtung (1) insbesondere für Tische, bevorzugt für Bürotische (2), umfassend eine Halteeinrichtung (3) und eine bewegbar an der Halteeinrichtung (3) angebrachte Trennwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare Trennwandelemente (4) aufweist.
Patent DE-202010018437-U1 (DE)
Title: Elektronisches Sensorgehäuse
IPC: F21V23/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Elektronisches Sensorgehäuse, das, auf der Vorderseite des Gehäuses, einen Bewegungsdetektor (100) zum Erfassen von Bewegungen in einem Detektionsraum und einen Lichtsensor (102) zum Messen der Lichtmenge und, innerhalb des Gehäuses, eine Steuereinheit (103) zum Steuern einer Beleuchtung auf Basis der erfassten Bewegungen und der gemessenen Lichtmenge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Sensorgehäuse eine Anordnung zum entfernbaren Anbringen einer veränderlichen Blende (115) auf der Vorderseite des elektronischen Sensorgehäuses umfasst, sodass der Bewegungsdetektor (100) und der Lichtsensor (102) von außerhalb des Sensorgehäuses sichtbar bleiben.
Patent DE-202011000115-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entfernung der Feinschicht einer Solarplatte
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-01-17
Abstract: Anlage zur Entfernung der Feinschicht einer Solarplatte, umfassend:  – eine Maschine (10), die ein vorderes und ein hinteresEnde aufweist;  – eine Materialzufuhreinrichtung (20), die durch das vordere und das hintere Ende der Maschine (10) hindurch verläuft und eine Mehrzahl von in einem gleichen Abstand angeordneten Materialförderungs-Rollenstangen (21) umfasst, wobei die Solarplatte (50) auf die Materialförderungs-Rollenstangen (21) gelegt und durch das Rollen der Materialförderungs-Rollenstangen (21) in Richtung des hinteren Endes der Maschine (10) transportiert wird;  – eine Positioniereinrichtung (30), die in der Maschine (10) montiert ist und einen Positionierrahmen (31) und eine Mehrzahl von am Positionierrahmen (31) angeordneten Pneumatikzylindern (32) umfasst, wobei am vorderen Ende des Pneumatikzylinders (32) eine Sperrstange (33) montiert ist, die sich durch den Antrieb des Pneumatikzylinders (32) um 90° umdreht und sich zurückzieht, um die in die Maschine (10) transportierte Solarplatte (50) zu positionieren; und  – eine Mehrzahl von Spritzpistolensätzen (40), die an...
Patent DE-202011001565-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2011-01-14
Abstract: Treppe mit wenigstens einem Treppenlauf mit wenigstens zwei Stufen und wenigstens einem Seitenelement, das unter einer bezüglich des Seitenelements oberen Stufe (1) und auf einer bezüglich des Seitenelements unteren Stufe (2) angeordnet ist und das an der oberen Stufe (1) und an der unteren Stufe (2) anliegt, wobei die untere Stufe (2), das Seitenelement (5, 9, 12) und die obere Stufe (1) mittels eines ersten Spannmittels, zum Beispiel einer Gewindestange oder einer Schraube, miteinander verspannt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Seitenelement (5, 9)  – entweder mittels eines zweiten Spannmittels mit der oberen Stufe (1)  – oder mittels eines dritten Spannmittels mit der unteren Stufe (2)  verspannt ist.
Patent DE-202011002744-U1 (DE)
Title: Werbe/Fan - Radabdeckung
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: eine Radabdeckung die als Werbeträger oder Fan-Artikel verwendet wird
Patent DE-202011004304-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener, stabilisierter Duschvorhang
IPC: A47H5/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Elektrisch betriebener, stabilisierter Duschvorhang dadurch gekennzeichnet, daß der Vorhang 11 mit den Stangen 3 und 14 verbunden, elektrisch im oberen Bereich der Führungsstange 3 angetrieben wird.