baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112936-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kfz-Getrieben mit unterschiedlichen Ölfüllständen
Inventor: COSAR SADIK
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer ersten Variante und einer zweiten Variante eines Kfz-Getriebes mit einem Getriebegehäuse, das einen Getriebeinnenraum (2) aufweist, wobei sich die erste Variante und die zweite Variante in der Höhe eines Ölfüllstands innerhalb des Getriebeinnenraums (2) unterscheiden, wobei für die erste und zweite Variante ein Gehäuserohling mit einem Überlaufkanal (4; 17) verwendet wird, wobei die erste Variante eine den eine ersten Ölfüllstand bestimmende erste Kanalzutrittsöffnung (5) zwischen Überlaufkanal (4; 17) und Getriebeinnenraum (2) und die zweite Variante eine einen zweiten Ölfüllstand (14) bestimmende zweite Kanalzutrittsöffnung (13) zwischen Überlaufkanal (4; 17) und Getriebeinnenraum (2) aufweisen, wobei für die Herstellung der zweiten Variante die zweite Kanalzutrittsöffnung (13) in einem Nachbearbeitungsschritt am Gehäuserohling geschaffen wird.
Patent DE-102014200580-B3 (DE)
Title: Flechtmaschine, insbesondere Radial- oder Spiralflechtmaschine
Inventor: AHLBORN HOLGER
IPC: D04C3/00
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Flechtmaschine (10), insbesondere Radialflechtmaschine oder Spiralflechtmaschine zur Herstellung Schlauch- oder Flachgeflechten, mit einer ersten Flügelradebene (12), in der antreibbare und miteinander bewegungsgekoppelte Flügelräder (14) zur Führung von Garn tragenden Klöppeln (16) vorgesehen sind, wobei die Garne in einem Flechtzentrum (20) miteinander verflochten werden, und wobei zwischen der ersten Flügelradebene (12) und dem Flechtzentrum ein Positioniermodul (22) angeordnet ist, das Garnführungselemente (26) zur Führung der einzelnen Garne (18) und zu deren Lokalisierung während des Flechtvorgangs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positioniermodul Flügelradeinheiten (24) aufweist, die mit den Flügelrädern (14) der ersten Flügelradebene (12) bewegungssynchron antreibbar sind, wobei die Flügelradeinheiten (24) zur Führung der Garnführungselementen (26) vorgesehen sind, über die die von den Klöppeln (16) kommenden Garne (18) durch das Positioniermodul (22) hin zum Flechtzentrum hindurchführbar sind.
Patent DE-102015012192-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Objektes mittels Ultraschall während des Ausschwingvorgangs eines Ultraschall-Transducers für automobile Anwendungen
Inventor: HEPPEKAUSEN STEFANIE
IPC: G01S15/10
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Erkennung der Anwesenheit von Objekten im Nahbereich eines Ultraschallmesssystems. Das Spannungssignal eines Ultraschall-Transducer (TR) zum periodischen Aussenden und Empfangen von Ultraschall-Bursts mit einer Sendeperiode wird erfasst. Eine Hüllkurvenerzeugungsvorrichtung (HE) ermittelt aus dem Spannungssignal des Ultraschall-Transducers (TR) ein Hüllkurvensignal (Hüllkurve, H). Diese umfasst ein steuerbares Hüllkurvenfilter. Eine Schwellwerterzeugung (VS) erzeugt ein Schwellwertsignal (SW1). Ein erster Komparator (CMP1) vergleicht das Schwellwertsignal (SW1) mit dem Hüllkurvensignal (H) und erzeugt ein erstes Ausgangssignal (dig. IO). Eine Kennfrequenz des steuerbaren Hüllkurvenfilters, das Teil der Hüllkurvenerzeugungsvorrichtung (HE) sein kann, wird für zumindest einen Zeitraum in Abhängigkeit von dem ersten Ausgangssignal (dig. IO) des ersten Komparators (CMP1) oder korreliert zu einen Zeitraum zu zumindest einem Zeitpunkt in einer Sendeperiode durch eine Filtersteuerung (FS) oder einen Zeitgeber (ZG) oder dergleichen geändert. Alternativ oder gleichzeitig kann ein zweiter Komparator (CMP2) das Spannungssignal des Ultraschall-Transducers (TR) mit einem zweiten Schwellwert (SW2) vergleichen. Dabei ist dieser zweite Schwellwert (SW2) im Vergleich zum Schwellwertsignal (SW1) so gewählt, dass der zweite Komparator (CMP2) bei höheren Spannungspegeln des Spannungssignals des Ultraschall-Transducers (TR) schaltet als der erste Komparator (CMP1). Außerdem bestimmt eine Zeitpunktfeststellvorrichtung (ZE) den Zeitpunkt (B) in einer Sendeperiode nach dem Ende der aktiven Ansteuerung des Ultraschall-Transducers (TR) in der Sendeperiode, ab dem der Pegel des Spannungssignals des Ultraschall-Transducers (TR) nicht mehr ausreicht, um das zweite Ausgangssignal (CMP2out) des zweiten Komparators (CMP2) zu invertieren. Ein Zeitgeber (ZG) ändert nach mindestens einem dritten Zeitraum (Δt3) und nach mindestens einem vierten Zeitraum (Δt4) bezogen auf den dem Zeitpunkt (B) in der Sendeperiode die Filtercharakteristik des Hüllkurvenfilters der Hüllkurvenerzeugungsvorrichtung (HE) mindestens zweimal in der Sendeperiode und/oder nach mindestens einem dritten Zeitraum (Δt3) quasikontinuierlich oder kontinuierlich für einen Zeitraum innerhalb der Sendeperiode.
Patent DE-102015204476-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AGBOR THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-03-12
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem inneren Mantelrohr (31) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerte Lenkspindel (30), eine äußere Manteleinheit (33), in der das innere Mantelrohr (31) gehaltert ist, die mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist, eine Spanneinrichtung (4), die in Fixierstellung die äußere Manteleinheit (33) relativ zu dem inneren Mantelrohr (31) festlegt und die in Freigabestellung eine Verstellung des inneren Mantelrohrs (31) relativ zur äußeren Manteleinheit (33) zumindest in Längsrichtung freigibt, wobei die Spanneinrichtung (4) mindestens ein Arretierteil (46) aufweist, welches sich in Längsrichtung an der äußeren Manteleinheit (33) abstützt und in Fixierstellung in Längsrichtung unverschiebbar mit einem Eingriffsteil (34) verbunden ist, welches mit dem inneren Mantelrohr (31) verbunden ist, und in Freigabestellung von dem Eingriffsteil (34) gelöst ist und eine relative Bewegung des inneren Mantelrohrs (31) zur äußeren Manteleinheit (33) in Längsrichtung freigibt, wobei das innere Mantelrohr (31) und die äußere Manteleinheit (33) über eine Energieabsorptionseinrichtung (5) gekoppelt sind, die zumindest zwei Energieabsorptionselemente (54, 56) aufweist, von denen zumindest ein erstes (56) oder ein zweites (54) Energieabsorptionselement zwischen dem inneren Mantelrohr (31) und dem Eingriffsteil (34) einkoppelbar ist, welches in eingekoppeltem Zustand in Fixierstellung der Spanneinrichtung (4) bei einer relativen Verschiebung von innerem Mantelrohr (31) und äußerer Manteleinheit (33) plastisch verformt wird. Um einen geringeren Bauraum zu beanspruchen und eine einfachere und kostengünstigere Fertigung zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass zumindest das erste und zweite Energieabsorptionselement (54, 56) bezüglich der Längsachse in einer Radialrichtung auf der gleichen Seite des inneren Mantelrohrs (31) angeordnet sind.
Patent DE-102016218390-B3 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Messen von mechanischen Spannungen
Inventor: ERNST JÜRGEN
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-02-01
Abstract: Eine Messanordnung umfasst eine erste Kamera und eine zweite Kamera sowie einen ersten Polarisationsfilter und einen zweiten Polarisationsfilter, wobei die Messanordnung ausgelegt ist, eine Polarisationsinformation zu bestimmen.
Patent DE-102017123936-B3 (DE)
Title: Behälter mit Deckel und Abstreifkante und Herstellverfahren eines solchen Behälters
Inventor: HORZ PETER
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-10-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufbewahren eines körnigen oder pulverförmigen Stoffes, dessen Inhalt portionsweise von einem Verbraucher entnommen werden kann. Ein Behälter für pulverförmige Stoffe soll einen wiederholbarer Portioniervorgang des pulverförmigen Stoffes mit einem Portionierer ermöglichen und kostengünstig und konstruktiv einfach aufgebaut sein. Vorgeschlagen wird ein Behälter mit einer Behälterwand (40), einer Behälteröffnung (41) und einem Deckel (10). Der Deckel (10) weist einen ersten Deckelabschnitt (14) und einen zweiten Deckelabschnitt (16) auf und der Deckel (10) verschließt die Behälteröffnung (41). Der erste Deckelabschnitt (14) ist mit der Behälterwand (40) verbunden. Der zweite Deckelabschnitt (16) ist klappbar über ein Gelenk (25) mit dem ersten Deckelabschnitt (14) verbunden, sodass die Behälteröffnung (41) durch ein Aufklappen des zweiten Deckelabschnitts (16) öffnungsfähig ist. Das Gelenk (25) weist eine Gelenkachse (A) auf. Der erste Deckelabschnitt (14) weist eine Abstreifkante (20) auf. Die Abstreifkante (20) ist parallel zur Gelenkachse (A) ausgebildet und die Abstreifkante (20) ist weniger als 50 mm von der Gelenkachse (A) beabstandet.
Patent DE-102018008285-B3 (DE)
Title: Feuerlöscheinrichtung für ein Bauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: A62C3/00
Filed: 2018-10-19
Granted: 2019-09-26
Abstract: Um ein Bauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff auf eine einfache Art und Weise löschen zu können, weist eine Feuerlöscheinrichtung (1) folgende Merkmale auf:
 a) die Feuerlöscheinrichtung (1) umfasst einen Löschmittelbehälter (10), ein Zuleitungssystem (20) und das Bauteil (30) aus dem faserverstärkten Kunststoff,
 b) der Löschmittelbehälter (10) weist ein unter Druck stehendes Löschmittel (11) auf,
 c) das Bauteil (30) weist mehrere Kanäle (31) auf, die nach außen hin abgedichtet sind,
 d) der Löschmittelbehälter ist fluidisch mit den mehreren Kanälen (31) des Bauteiles (30) über das Zuleitungssystem (20) verbunden, derart, dass bei einer brandbedingten Beschädigung (32) eines der mehreren Kanäle (31) das Löschmittel (11) austritt,
 e) im Zuleitungssystem (20) ist ein Sperrventil (21) angeordnet, das sich im Brandfall öffnet.
Patent DE-102018129633-B3 (DE)
Title: Dichtstruktur für eine Transportvorrichtung mit Formgedächtnislegierung
Inventor: POLLEY TIM
IPC: F04B43/04
Filed: 2018-11-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtstruktur für eine Transportvorrichtung, die einen Aktor mit einer Formgedächtnislegierung umfasst. Durch die Transportvorrichtung soll ein vergrößerter Fluidvolumenstrom gefördert oder transportiert werden. Vorgeschlagen wird eine Transportvorrichtung zum Transport eines Fluids. Die Transportvorrichtung 400 umfasst ein Gehäuse 410, einen Aktor 430, einen Antrieb 450 und ein Dichtelement 470. Das Gehäuse weist einen Fluideinlass 411, 413 und einen Fluidauslass 413, 411 auf. Der Aktor 430 umfasst eine magnetische Formgedächtnislegierung und der Aktor 430 ist zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse 410 angeordnet. Der Aktor 430 ist von dem Antrieb 450 so verformbar, dass in dem Aktor 430 zwei von dem Antrieb 450 bewegbare Kavitäten 635, 635' für das Fluid gebildet werden, um das Fluid in den Kavitäten 635, 635' von dem Fluideinlass 411, 113 zu dem Fluidauslass 413, 411 zu transportieren. Das Dichtelement 470 weist zumindest eine Ausnehmung 471, 472, 473, 474 auf und das Dichtelement 470 ist so in dem Gehäuse 410 angeordnet, dass die Kavitäten 635, 635' zumindest zeitweise während des Transports des Fluids von dem Fluideinlass 411, 413 zu dem Fluidauslass 413, 411 über die Ausnehmung 471, 472, 473, 474 fluidkommunizierend verbunden sind.
Patent DE-102019204575-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Bestimmen einer Wellenfront eines massebehafteten Teilchenstrahls
Inventor: WELTE JOACHIM
IPC: G03F1/86
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren (3300) und eine Vorrichtung (200) zum Bestimmen einer Wellenfront (550) eines massebehafteten Teilchenstrahls (225, 510, 1910) mit den Schritten: (a) Aufnehmen (3320) von zwei oder mehr Bildern (310-390) einer Referenzstruktur (130) mit dem massebehafteten Teilchenstrahl (225, 510) unter verschiedenen Aufnahmebedingungen (315, 325); (b) Erzeugen (3330) von Punktspreizfunktionen (1750) für die zwei oder mehr aufgenommenen Bilder (310-390) mit einem modifizierten Referenzbild (480) der Referenzstruktur (130); und (c) Ausführen (3440) einer Phasenrekonstruktion des massebehafteten Teilchenstrahls (225. 510) basierend auf den erzeugten Punktspreizfunktionen (1750) und den verschiedenen Aufnahmebedingungen (315, 325) zum Bestimmen der Wellenfront (550).
Patent DE-102019210996-B3 (DE)
Title: Federvorrichtung, Dämpfungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B60G15/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federvorrichtung (1) für eine Dämpfungsvorrichtung (2) zum Dämpfen mechanischer Stöße für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend einen Federkopfbereich (4) zum Abstützen der Federvorrichtung (1) gegen ein Dämpferlager (5) der Dämpfungsvorrichtung (2), einen federelastisch verformbaren Federzwischenbereich (6) zum Abfedern mechanischer Stöße, einen Federfußbereich (7) zum Abstützen der Federvorrichtung (1) gegen eine Dämpferkappe (8) eines Dämpferzylinders (9) der Dämpfungsvorrichtung (2) und eine sich vom Federkopfbereich (4) über den Federzwischenbereich (6) zum Federfußbereich (7) erstreckende Federlängsachse (10). In dem Federfußbereich (7) ist mindestens eine sich entlang der Federlängsachse (10) erstreckende Schmiermittelkammer (11) mit einem Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme eines Schmiermittels sowie einer Abgabeöffnung (13) zur Abgabe von Schmiermittel aus der Schmiermittelkammer (11) an einen Bereich der Dämpferkappe (8) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung eine Dämpfungsvorrichtung (2) sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102019213255-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, Verfahren zum Verstellen einer Anzeigevorrichtung, und Steuer- und Verstelleinrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-03
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Anzeigevorrichtung (22), wobei die Anzeigevorrichtung (22) ein in ein Innenraumverkleidungselement (16) des Kraftfahrzeugs (10) verstellbares Anzeigeelement (12) mit einer Anzeigefläche (14) zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts umfasst. Die Anzeigevorrichtung (22) umfasst auch eine Steuer- und Verstelleinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, einen Wechsel zwischen einer ersten Position des Anzeigeelements (12), in der die Anzeigefläche (14) lateral von einer Längsachse des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, und einer zweiten Position des Anzeigeelements (12), in der die Anzeigefläche (14) näher an der Längsachse angeordnet ist und in der ein größerer Anteil der Anzeigefläche (14) aus dem Innenraumverkleidungselement (16) herausragt als in der ersten Position, zu steuern (S2). Vorzugsweise kann die Steuer- und Verstelleinrichtung (20) dazu eingerichtet sein, den Wechsel (S2) in Abhängigkeit von einem Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (10) durchzuführen.
Patent DE-102021115410-B3 (DE)
Title: Mittelkonsolenträger und Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60N2/75
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mittelkonsolenträger (10) mit mindestens eine Befestigungsstelle (7;11-14), an der eine Kraft in den Mittelkonsolenträger (10) eingeleitet werden kann.Um den Mittelkonsolenträger (10) im Hinblick auf sein Gewicht und/oder seine Herstellkosten zu verbessern, ist der Mittelkonsolenträger (10) als endlosfaserverstärktes Kunststoffteil (20) ausgeführt.
Patent DE-102022116711-B3 (DE)
Title: Akustisches System und Verfahren zur Bestimmung von Leckagen in einer Gebäudehülle eines Gebäudes
Inventor: KÖLSCH BENEDIKT
IPC: G01M3/24
Filed: 2022-07-05
Granted: 2023-09-14
Abstract: System (1) zur Bestimmung von Leckagen (7) in einer Gebäudehülle (101) eines Gebäudes (100), mit einer Signalsendevorrichtung (2), die mindestens ein akustisches Signal emittiert, und einer ersten Signalempfangsvorrichtung (3), wobei die Signalsendevorrichtung (2) innerhalb des Gebäudes (100) anordenbar ist, und die erste Signalempfangsvorrichtung (3) außerhalb des Gebäudes (100) anordenbar ist, wobei eine optischen Kamera (6), die außerhalb des Gebäudes (100) anordenbar ist und über die ein optisches Bild der Gebäudehülle (101) erzeugbar ist, und eine Rechenvorrichtung, wobei die erste Signalempfangsvorrichtung (3) als Mikrofonarray ausgebildet ist und das mindestens eine akustische Signal der Signalsendevorrichtung (2) empfängt und wobei die Rechenvorrichtung mittels des empfangenen mindestens einen akustischen Signals eine akustische Kartierung der Gebäudehülle (101) erstellt und über das optische Bild der Gebäudehülle (101) legt.
Patent DE-4104540-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Kamera
Inventor: KOBAYASHI TAKEO
IPC: G03B17/40
Filed: 1991-02-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Elektronisch
gesteuerte Kamera mit die Aufnahme steuernder automatischer Lichtmessung
bei Betätigen
einer Auslösetaste,
mit Selbstauslösebetrieb
und Serienaufnahmebetrieb, und mit einem programmierbaren Zeitgeber
zum Steuern einer Selbstauslöse-Vorlaufzeit,
einer Serienaufnahmen-Vorlaufzeit und einer Serienaufnahmen-Intervallzeit,
dadurch gekennzeichnet, daß der
jeweils in dem Zeitgeber enthaltene programmierte Zeitwert erfaßt und auf
das Über-
bzw. Unterschreiten eines vorgegebenen Wertes geprüft wird,
und daß im
Falle eines Überschreitens
dieses vorgegebenen Wertes vor der ersten Aufnahme und nach Betätigen der
Auslösetaste
eine zusätzliche
automatische Lichtmessung erfolgt.
Patent DE-4407854-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 1994-03-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: Bohrfutter
mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (1),
mit zwischen sich eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug bildenden
Spannbacken (3), die zum Öffnen
und Schließen
des Bohrfutters durch einen am Futterkörper (1) drehbar geführten Spannring
(7) verstellbar sind, ferner mit einer Sperreinrichtung für den Spannring
(7), bestehend aus einem koaxialen Kranz (8) von Sperrausnehmungen
(9) am Spannring (7) und aus mindestens einem, an einem koaxialen
Sperring (18) angeordneten Sperrglied (10), das im wesentlichen
radial von innen nach außen
in die Sperrausnehmungen (9) einrückbar ist, wobei im eingerückten Zustand
das Sperrglied (10) und die Sperrausnehmungen (9) einander in derart
geneigten Flankenflächen
(12, 13) anliegen, daß diese den
Spannring (7) in der dem öffnen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung gegen Verdrehen sperren,
beim Verdrehen des Spannrings (7) in der entgegengesetzten, also
dem Schließen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung aber das Sperrglied
(10) federnd aus den Sperrausnehmungen (9) hinausdrücken und
dadurch von Sperrausnehmung zu Sperrausnehmung...
Patent DE-4430902-B4 (DE)
Title: MIG/MAG-Schweißverfahren mit erhöhter Schweißgeschwindigkeit für metallische Werkstoffe
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: B23K9/173
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: MIG/MAG-Schweißverfahren
mit erhöhter
Schweißgeschwindigkeit
für metallische
Werkstoffe, insbesondere unlegierte, niedriglegierte und hochlegierte Stähle sowie
Aluminiumlegierungen, bei dem durch einen Lichtbogen ein zum Grundwerkstoff
artgleicher Drahtzusatzwerkstoff und dieser in argonhaltiger Schutzgasatmosphäre aufgeschmolzen
werden und bei dem der Brenner in einer stechenden Stellung gegen
die Schweißrichtung
eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißprozess
mit einer für
den Sprüh-
oder Langlichtbogen üblichen
hohen Schweißstromstärke Is von
250 bis 500 A, einer für
den Bereich des Kurzlichtbogens üblichen
geringen Schweißspannung
Us von 27 bis 37 V, mit Drahtdurchmessern zwischen 1,00 bis 1,6
mm und Drahtvorschubgeschwindigkeiten von 10 m/min bis 20 m/min,
einer auf anlagenbezogene Maximalwerte eingestellten Induktivität zur Begrenzung
der Stromanstiegsgeschwindigkeit trotz einer auf Werte zwischen
0,3 und 0,8 MJ/m eingestellten Schweißenergie bei gleichzeitig stechender
Anstellung des Brenners in einem Winkel zwischen 20° bis 50° gegen die Schweißrichtung,
der Einstellung eines Kontaktdüsenabstandes
auf 20 bis 35 mm sowie eines Schutzgasverbrauches auf 16 bis 30...
Patent DE-10002142-B4 (DE)
Title: Stromversorgung enthaltend wiederaufladbare Batterien
Inventor: HORIUCHI TATSUHITO
IPC: H01M50/213
Filed: 2000-01-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Stromversorgung, bestehend aus einem Gehäuse und einer Vielzahl von in parallelen Reihen angeordneten Stromversorgungsmodulen, wobei  a) das Gehäuse (2) zwei Deckteile (2A) und wenigstens ein zwischen den Deckteilen (2A) angeordnetes Zwischenteil (2B) aufweist,  b) die Deck- und Zwischenteile miteinander verbunden sind,  c) an dem mindestens einen Zwischenteil (2B) in Richtung zu den beiden Deckteilen (2A) und von den beiden Deckteilen (2A) in Richtung zu dem/den Zwischenteilen (2B) aus den Deck- und Zwischenteilen hervorstehende Halterippen (15) ausgebildet sind, welche die Stromversorgungsmodule (1) parallel zueinander in festen Positionen halten  d) und die Stromversorgungsmodule (1) die Form von Kreiszylindern oder Mehreckzylindern haben.
Patent DE-10004797-B4 (DE)
Title: Giessgerät
Inventor: REGNITZ KLAUS
IPC: B22D39/02
Filed: 2000-02-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Gießgerät mit einem
Vorratsgefäß (4), einem
an diesem oben seitlich angeformten Ausguß-Gefäßteil (12),
einem, vorzugsweise auf der anderen Seite, angeformten Einfüll-Gefäßteil (13)
sowie einem Verdrängungsraum
in dem Vorratsgefäß (4) zur
Aufrechterhaltung eines gleichbleibenden Füllstandes in dem Ausguß-Gefäßteil (12)
bei unterschiedlicher Füllung
des Vorratsgefäßes (4),
dadurch gekennzeichnet, dass der vorgesehene Verdrängungsraum
durch einen ihn nach Bedarf einnehmenden, auf und ab bewegbaren
Verdrängerkörper (9)
realisiert ist, der in Anpassung an das Vorratsgefäß (4) einen
runden Querschnitt hat und sich in seiner oberen Endstellung ganz außerhalb
des Vorratsgefäßes (4)
befindet.
Patent DE-10017711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren von Kanälen, insbesondere von Abwasserkanälen
Inventor: RECKZEH PAUL
IPC: F16L55/163
Filed: 2000-04-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Sanieren von Kanälen,
insbesondere von Abwasserkanälen,
mit einer aus einem Zuschnitt (17) gebildeten Hülse (10), die in den Kanal (2)
einbringbar und in diesem stufenlos aufweitbar ausgebildet ist,
und die in ihren Endabschnitten Überlappungsabschnitte
(18, 19) aufweist, die einander im montierten Zustand der Hülse (10) überdecken,
und wobei die Hülse
(10) über
Führungsmittel
zum Führen
der Endabschnitte relativ zueinander während des Aufbereitens der
Hülse (10)
verfügt,
mit Führungsschlitzen
(22), die eine Lasche (24) seitlich begrenzen, und mit einem in
die Lasche (24) in Eingriff bringbaren Vorsprung (23), und wobei
die Hülse
(10) in ihren Überlappungsabschnitten
(18, 19) zur Aufnahme von Klebstoff ausgebildete Ausnehmungen oder
Durchbrechungen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (10)
mit einem Kurzliner (7) umwickelt ist, der mit einem Reaktionsharz
getränkt
ist, und dass die Hülse
derart stufenlos einstellbar ist, dass sie im aufgeweiteten Zustand bündig an
der Innenoberfläche
des Kanals (2) anliegt.
Patent DE-10029473-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J1/18
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem ein spiegelbildlich zur Fahrzeuglängsmittelebene (2) aufgebautes
Verdeckgestell (3) mit heckseitigem Verdeckspannbügel (4;
4'; 4'') aufweisenden und bei Verlagerung um ein karosseriefestes
Hauptlager (5) in einem heckseitigen Verdeckkasten (8) ablegbaren
bzw. aus diesem rückführbaren Faltverdeck
(7), dessen flexible Dachhaut (6) im Heckbereich eine oberhalb des
Verdeckspannbügels
(4; 4'; 4'') verlaufende, insbesondere formstabile Heckscheibe (9)
mit im wesentlichen rechteckiger Umfangskontur aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Heckscheibe (9) nur im Bereich des oberen Querseitenrandes (10)
sowie ihrer beiden Längsseitenränder (11,
12) eine die flexible Dachhaut (6) erfassende Anbindung aufweist,
und ein unterer Querseitenrand (13) der Heckscheibe (9) in Schließstellung
des Faltverdecks (7) unmittelbar von oben auf dem Verdeckspannbügel (4;
4') in einem lösbaren
Verbindungseingriff abgestützt
ist.