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Patent DE-102015114129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung eines Prüfkontakts einer Prüfkontaktanordnung
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Platzierung und Kontaktierung eines Prüfkontakts (15) einer auf einem Kontaktträger (19) angeordneten Prüfkontaktanordnung, wobei die Vorrichtung einen Kontaktkopf (10) mit zumindest einem Transmissionskanal zur Transmission von Wärmeenergie und Übertragung von Unterdruck aufweist, wobei der Kontaktkopf an seinem Kontaktierungsende im Bereich einer Kanalmündung mit einer Prüfkontaktaufnahme (11) versehen ist, wobei die Prüfkontaktaufnahme einen zwischen zwei parallelen Aufnahmewangen (12, 13) zur Aufnahme des Prüfkontakts ausgebildeten und mit dem Transmissionskanal verbundenen Aufnahmespalt (14) aufweist, wobei die Aufnahmewangen an ihren zur Kontaktierung mit einem auf dem Kontaktträger angeordneten Lotdepot (20) vorgesehenen Kontaktenden Kontaktflächen (21) zur Herstellung eines wärmeleitenden Kontakts mit dem Lotmaterial des Lotdepots aufweisen.
Patent DE-102015116505-A1 (DE)
Title: Mobile Schachtwinde
IPC: B66D1/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Schachtwinde umfassend ein Trägerfahrzeug mit einem Fahrzeugantrieb, der einen Verbrennungsmotor aufweist, einem starren Grundrahmen und einer Drehplattform, die über eine Drehverbindung an dem Grundrahmen angeordnet ist, eine auf der Drehplattform angeordnete Trommelwinde mit einer von einem Windenantrieb angetriebenen Seiltrommel, eingerichtet zum Auf- und Abwickeln eines Förderseils sowie eine Steuerung für den Windenantrieb. Um eine mobile Schachtwinde zu schaffen, die einen geringeren Bauraum benötigt, weniger Gewicht und einen einfacheren Aufbau aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Windenantrieb ausschließlich einen Elektromotor umfasst, – die Steuerung für einen wahlweisen Betrieb des Elektromotors an einem Stromnetz oder einem elektrischen Generator eingerichtet ist, – ein Verbrennungsmotor, insbesondere der Verbrennungsmotor des Fahrzeugantriebs, den Generator antreibt und – der Generator und der Verbrennungsmotor an dem Trägerfahrzeug angeordnet sind.
Patent DE-102015118019-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur verbesserung von hybridfahrzeugschaltvorgängen
Inventor: GIBSON ALEXANDER O'CONNOR
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung des Schaltvorgangs eines Stufenautomatikgetriebes in einem Hybridfahrzeug vorgestellt. Die Systeme und Verfahren können Einstellen der Drehmomentkapazität einer oder mehrerer Triebstrangkupplungen zum Reduzieren von Triebstrangdrehmomentstörungen, die mit Triebstrangträgheitsmoment beim Getriebegangschalten in Zusammenhang stehen können, bereitstellen.
Patent DE-102015118775-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Laderaumabdeckung für Fahrzeuge mit einem Abdeckrollo, welches mit einer ersten Kante an einer Wickelwelle festgelegt ist und an seiner der Wickelwelle abliegenden Kante einen Zugstab aufweist, mit einem Wickelwellenantrieb, welcher gegen eine Auszugbewegung des Abdeckrollos wirkt und das Abdeckrollo von einer Auszugsposition in eine Einzugsposition bewegt, mit einer Führungseinrichtung, welches mit dem Zugstab kooperiert und mittels derer das Abdeckrollo in eine einen Fahrzeugladeraum wenigsten teilweise freigebende Zwischenposition verbringbar ist, wobei zusätzlich zum Wickelwellenantrieb ein Positionierantrieb vorgesehen ist, welcher auf den Zugstab wirkt und mittels dessen das Abdeckrollo kontrolliert in zumindest eine Zwischenposition verbringbar ist.
Patent DE-102015119007-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeugbaugruppe einschließlich einer Rückhaltehülse mit abtrennbarem Kompressionsring
Inventor: ROWLETT DON C
IPC: E21C35/18
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Schneidwerkzeugbaugruppe schließt einen Kopfabschnitt, einen Schaftabschnitt und einen dazwischen angeordneten Kragenabschnitt auf, wobei eine Rückhaltehülse den Schaftabschnitt im Wesentlichen umgibt. Die Rückhaltehülse definiert eine Nut, die von einem axial vorderen Ende zu einem axial hinteren Ende der Rückhaltehülse verläuft, wobei die Rückhaltehülse elastisch und zwischen einem geweiteten Zustand und einem komprimierten Zustand komprimierbar ist. Die Baugruppe schließt auch einen abtrennbaren Kompressionsring auf, der entfernbar mit der Rückhaltehülse verbunden ist, wobei der abtrennbare Kompressionsring in einer ersten Position peripher um eine Außenfläche der Rückhaltehülse angeordnet ist, um die Rückhaltehülse in den komprimierten Zustand zu komprimieren, und wobei er in einer zweiten Position vom Umfang der Rückhaltehülse entfernt wird.
Patent DE-102015120174-A1 (DE)
Title: Als kapazitiver Sensor ausgebildete Stabilisierungsfolie
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernbedienung (1), umfassend  – erste Informationseinleseeinrichtung (24) und eine zweite Informationseinleseeinrichtung (24), die jeweils eingerichtet sind, eine Information basierend auf einem Druck eines Benutzers in einer Druckrichtung (20) einzulesen,  – ein der ersten Informationseinleseeinrichtung (24) zugeordnetes erstes Druckaufnahmeelement (30) und ein der zweiten Informationseinleseeinrichtung (24) zugeordnetes zweites Druckaufnahmeelement (30), die jeweils eine Druckaufnahmeseite (35) zum Aufnehmen des Druckes vom Benutzer und eine Druckabgabeseite zum Abgeben des aufgenommenen Druckes an die jeweilige Informationseinleseeinrichtung (24) besitzen, und  – eine die Druckaufnahmeseiten (35) der Druckaufnahmeelemente (30) miteinander verbindende flexible Leiterplatte (31), auf der wenigstens ein kapazitiver Messaufnehmer (38, 39) ausgebildet ist, dessen Kapazität von der Lage eines Fingers des Benutzers auf der flexiblen Leiterplatte (31) abhängig ist.
Patent DE-102015122762-A1 (DE)
Title: In frage kommende handschriftliche wörter unter verwendung von optischer zeichenerkennung und rechtschreibprüfung
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Empfangen eines oder mehrerer Handschriftzüge in einer Overlay-Handschriftanwendung; Verarbeiten des einen oder der mehreren Handschriftzüge, um mindestens ein in Frage kommendes Maschineneingabewort zu erzielen; unter Verwendung einer Rechtschreibeprüfungsanwendung, Generieren mindestens eines rechtschreibgeprüften Wortes unter Verwendung des mindestens einen in Frage kommenden Maschineneingabewortes; und Bereitstellen des mindestens einen rechtschreibgeprüften Wortes, das von der Rechtschreibeprüfungsanwendung generiert wird, auf einem Anzeigegerät. Es werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015200874-A1 (DE)
Title: Modularer Latentwärmespeicher, Wärmekreislauf und Verwendungen hiervon
Inventor: HÖHN GEORG
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein modularer Latentwärmespeicher bereitgestellt, der mindestens ein Fach enthält, das in leichter und reversibler Art und Weise mindestens ein Speicherelement aufnehmen kann. Das Speicherelement des Latentwärmespeichers weist einen eingebauten Starter auf, der automatisch bei Unterschreitung einer bestimmten Temperatur die Kristallisation des Latentwärmespeichermaterials und die damit einhergehende Wärmeabgabe auslöst. Das Speicherelement zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Schlauch enthält, der aus dem thermisch isolierten Fach, in dem sich das Speicherelement befindet, herausragt und somit der niedrigeren Temperatur außerhalb des Fachs ausgesetzt ist. In dem Bereich niedrigerer Temperatur weist der Schlauch dauerhaft kristalliertes Latentwärmespeichermaterial auf, das die Kristallisation von Latentwärmespeichermaterial in dem Speicherelement automatisch induziert, falls dessen Innentemperatur die Schmelztemperatur des Latentwärmespeichermaterials unterschreitet.
Patent DE-102015204676-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Ringkolben und Nutdichtring für Nehmerzylinder von Kupplungsbetätigungsvorrichtungen
Inventor: OSER JOHANNES
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Anordnung aus Ringkolben und Nutdichtring für Nehmerzylinder von Kupplungsbetätigungsvorrichtungen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nutdichtring wenigstens eine in Axialrichtung zum Ringkolben hin sich öffnende ringförmige Ausnehmung hat, die zwischen zwei radial voneinander beabstandeten, in ringförmige Ausnehmungen im Ringkolben eingreifenden ringförmigen Vorsprüngen des Nutdichtrings gebildet ist. Ein zu der wenigstens einen ringförmigen Ausnehmung im Nutdichtring komplementär geformter ringförmiger Vorsprung des Ringkolbens greift in die Ausnehmung formschlüssig ein. Der ringförmige Vorsprung des Ringkolbens erweitert sich zu seinem freien Ende hin konisch, z. B. schwalbenschwanzförmig. Der Ringkolben hat in seinem Endbereich eine höhere Stabilität, so dass Spielfreiheit zwischen dem Ringkolben und dem Nutdichtring auch unter Vakuum gewährleistet ist.
Patent DE-102015205006-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1) mit schulterseitigen Umfangsrillen (7), welche je eine schulterseitige Profilrippe (9) laufstreifeninnenseitig begrenzen, und mit zumindest zwei mittleren Umfangsrillen (8) im Laufstreifenbereich zwischen den schulterseitigen Umfangsrillen (7), wobei jede schulterseitige Umfangsrille (7) eine durchschnittliche Tiefe (T1) und eine in einer in radialer Richtung ermittelten Tiefe von 4,5 mm gemessene durchschnittliche Breite (B1) und jede mittlere Umfangsrille (8) eine von der durchschnittlichen Tiefe (T1) der schulterseitigen Umfangsrille (7) abweichende durchschnittliche Tiefe (T2, T2', T2'') sowie eine gegenüber der durchschnittlichen Breite (B1) jeder schulterseitigen Umfangsrille (7) kleinere, ebenfalls in einer in radialer Richtung ermittelten Tiefe von 4,5 mm gemessene durchschnittliche Breite (B2) aufweist. Die durchschnittliche Tiefe (T1) jeder schulterseitigen Umfangsrille (7) ist kleiner als die durchschnittliche Tiefe (T2, T2', T2'') der mittleren Umfangsrille(n) (8) mit der größten durchschnittlichen Tiefe (T2, T2', T2''), wobei die durchschnittliche Breite (B1) jeder schulterseitigen Umfangsrille (7) zumindest dem Zweifachen der durchschnittlichen Breite (B2, B2', B2'') jener mittleren Umfangsrille (8) entspricht, welche die größte durchschnittliche Breite (B2, B2', B2'') von allen mittleren Umfangsrillen (8) aufweist, und/oder das Rillenleervolumen (V1) jeder schulterseitigen Umfangsrille (7) mindestens dem Zweifachen des Rillenleervolumens (V2) der mittleren Umfangsrille (8) mit dem größten Rillenleervolumen (V2) entspricht.
Patent DE-102015205030-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Halbleiterlampe (1), aufweisend ein geradliniges lichtdurchlässiges Rohr (2), dessen offene Stirnflächen (3) mittels jeweiliger Endkappen (4) verschließbar sind, welche Endkappen (4) mit dem Rohr (2) zusammengesteckt sind, eine mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (17) bestückte Leiterplatte (16), die in dem Rohr (2) untergebracht ist und von zumindest einer der Endkappen (4) kontaktiert wird, wobei die beiden Endkappen (4) mittels eines in dem Rohr (2) verlaufenden Verbindungselements (18) mechanisch miteinander verbunden sind, zumindest eine der Endkappen (4) gegenüber dem Rohr (2; 54) mit einem Spiel (d) längsverschieblich angeordnet ist und eine Wärmeausdehnung des Verbindungselements (18) in einer Längsrichtung (L) des Rohrs (2) geringer ist als eine Wärmeausdehnung des Rohrs (2) und wobei das Verbindungselement (18) mit zumindest einer der Endkappen (4) verrastet ist. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Retrofit- oder Ersatzlampen für herkömmliche längliche Lampen, z.B. Leuchtstofflampen und Röhrenlampen.
Patent DE-102015205404-A1 (DE)
Title: Vielspiegel-Anordnung
Inventor: TÜRK STEFAN
IPC: H01L21/027
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Vielspiegel-Anordnung mit verlagerbaren Spiegel-Elementen (19) umfasst passive elektrische Dämpfungsmittel (39) zur Dämpfung von Störungen der Verlagerungspositionen der Spiegel-Elemente (19).
Patent DE-102015211683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von Zielbatterien mit einem Pufferbatteriesystem
Inventor: BAUMGÄRTNER MANFRED
IPC: H02J3/32
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Verfahren zum Laden einer Zielbatterie (72), insbesondere der Traktionsbatterie (72a) eines Elektrofahrzeugs (74) oder der Speicherbatterie eines Range-Extenders für ein Elektrofahrzeug (74), mit Energie aus einem Stromnetz, insbesondere einem öffentlichem Stromnetz, mit folgenden Schritten: a) mittels des Stromnetzes wird zunächst eine Pufferbatterie (4) aufgeladen, und b) mittels der Pufferbatterie (4) wird die Zielbatterie (72) aufgeladen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pufferbatterie (4) mehrere, unterschiedlich verschaltbare Akkumodule (6, 6a, 6b) aufweist, und die Verschaltung der Akkumodule (6, 6a, 6b) zwischen Schritt a) und Schritt b) verändert wird, wobei während Schritt a) die Akkumodule (6, 6a, 6b) so verschaltet sind, dass die Pufferbatterie (4) eine erste Spannungslage (SPB1) aufweist, die kleiner ist als eine Spitzenspannung (USP) des Stromnetzes, wobei während Schritt b) die Akkumodule (6, 6a, 6b) so verschaltet sind, dass die Pufferbatterie (4) eine zweite Spannungslage (SPB2) aufweist, die größer ist als die Spannungslage (SZB) der Zielbatterie (72), und dass die erste Spannungslage (SPB1) der Pufferbatterie (4) während Schritt a) kleiner ist als die zweite Spannungslage (SPB2) der Pufferbatterie (4) während Schritt b). Die Erfindung gibt ein einfaches, flexibles und kostengünstiges Verfahren zum Laden, insbesondere Schnellladen, einer Zielbatterie mittels einer Pufferbatterie an, insbesondere mit dem die Einsatzbereitschaft von Elektrofahrzeugen verbessert werden kann und eine Belastung des speisenden Netzes vermindert werden kann.
Patent DE-102015212998-A1 (DE)
Title: Fahrzeugregelungsvorrichtung
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Zwischenfahrzeugabstandsregelung eines Subjekt-Fahrzeugs (80), das die Vorrichtung befördert, hinter einem vorausbefindlichen Fahrzeug (70) auf der Grundlage von von einem Ziel, das ein reflektierender Abschnitt des vorausbefindlichen Fahrzeugs ist, reflektierten Wellen. In der Vorrichtung ist ein Abstandsschätzer (341, S23) ausgelegt, einen geschätzten Abstand als einen Zwischenfahrzeugabstand zwischen einem hinteren Ende des vorausbefindlichen Fahrzeugs und dem Subjekt-Fahrzeug auf der Grundlage einer Zwischenfahrzeugabstandsänderung, die auf der Grundlage einer Relativgeschwindigkeit des Ziels berechnet wird, zu berechnen. Ein Zielbestimmer (342, S21) ist ausgelegt, zu bestimmen, ob das Ziel nach vorne vor das hintere Ende des vorausbefindlichen Fahrzeugs verschoben ist. Eine Steuerung (39) ist ausgelegt, wenn das Ziel des vorausbefindlichen Fahrzeugs nach vorne vor das hintere Ende des vorausbefindlichen Fahrzeugs verschoben ist, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung auf der Grundlage des geschätzten Abstands, der von dem Abstandsschätzer (341, S23) berechnet wird, durchzuführen.
Patent DE-102015213160-A1 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (4) zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers (5) in eine Schnittstelle (16) eines Fahrzeugs (7), umfassend mindestens einen Aktor (8) und mindestens eine Erfassungseinrichtung (10) zur Erfassung der Schnittstelle (16), wobei der Roboter (4) derart ausgebildet ist, dass dieser nach Erfassung der Schnittstelle (16) den Ladestecker (5) automatisch in die Schnittstelle (16) steckt, wobei der Roboter (4) mobil ausgebildet ist, wobei, der Roboter (4) derart ausgebildet ist, dass der Aktor (8) einen Ladestecker (5) einer Ladesäule (3) ergreift und den Einsteckvorgang des Ladesteckers (5) in die Schnittstelle (16) durchführt, wobei nach Beendigung des Einsteckvorganges der Aktor (8) den Ladestecker (5) freigibt und der Roboter (4) sich in eine andere Position bewegt sowie ein Verfahren zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers (5) in eine Schnittstelle eines Fahrzeugs (7).
Patent DE-102015214019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: F04B35/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Verfahren zur Messung des Druckes, der durch einen elektromotorisch angetriebenen Verdichter erzeugt wird, vorzugsweise durch einen elektromotorisch über ein Schubkurbelgetriebe angetriebenen Hubkolbenverdichter (3), wobei die von der Veränderung des Druckes am Verdichterausgang abhängige Veränderung der Drehzahl des den Verdichter antreibenden Elektromotors (2) ermittelt und als druckproportionale Größe für den Betrieb des Verdichters einer Steuerungseinrichtung oder Kontrolleinheit (4) in Form einer Eingangsgröße bereitgestellt wird oder angezeigt wird.
Patent DE-102015214929-A1 (DE)
Title: Kabelsatz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LÖHNER CHRISTINE
IPC: H01B13/30
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelsatz (2) mit mehreren Leitungen (6), welche zu einem Leitungsbündel (4) zusammengefasst sind und um welche herum ein gemeinsamer Mantel (8) ausgebildet ist, der aus einem aushärtbaren Mantelmaterial (M) gefertigt ist. Der Kabelsatz (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelmaterial (M) durch Beaufschlagung der Leitungen (6) und des Mantelmaterials (M) mit Mikrowellenstrahlung (S) ausgehärtet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Kabelsatzes (2) angegeben. Die Verwendung von Mikrowellenstrahlung (S) ermöglicht eine flexiblere Gestaltung des Mantels (8) sowie eine besonders prozesssichere und somit automatisch durchführbare Herstellung.
Patent DE-102015215618-A1 (DE)
Title: Einspritzanordnung mit verbesserter Fixierbarkeit
Inventor: SZABO TAMAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspritzanordnung zur Einspritzung von Kraftstoff, umfassend einen Injektor (2) und eine Kraftstofftasse (3), welche am Injektor (2) angeordnet ist, und ein Kraftstoffvolumen am Injektor (2) bildet, wobei zwischen dem Injektor (2) und der Kraftstofftasse (3) eine Rastverbindung (4) vorgesehen ist, wobei die Rastverbindung (4) eine relative Bewegung in Axialrichtung (X-X) des Injektors (2) zur Kraftstofftasse (3) verhindert, und wobei zwischen dem Injektor (2) und der Kraftstofftasse (3) ferner eine Verdrehsicherung (5) zur Verhinderung einer Relativverdrehung zwischen dem Injektor (2) und der Kraftstofftasse (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015222065-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit Auslassventil im Kolben
Inventor: ALLGEIER THORSTEN
IPC: F04B53/12
Filed: 2015-11-10
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere für Kraftstoff-Einspritzsysteme für Motorräder und/oder kleine Verbrennungsmotoren, umfassend • einen Zylinder, der einen Zylinderboden und Zylinderwände aufweist, • einen im Zylinder angeordneten Kolben, • einen Aktuator, der den Kolben in eine erste Richtung im Zylinder bewegt, • eine Rückstellelement, insbesondere eine Feder, das den Kolben in eine zweite Richtung im Zylinder bewegt, wobei die zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung ist, • einen Verdichtungsraum, der durch den Kolben, den Zylinderboden und den Zylinderwänden begrenzt wird, • ein Einlassventil, durch das einen Kraftstoff in den Verdichtungsraum strömt, und • ein Auslassventil, durch das der Kraftstoff aus dem Verdichtungsraum strömt, wobei das Einlassventil im Zylinderboden und das Auslassventil im Kolben angeordnet sind.
Patent DE-102015224641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Kollision eines Roboterarms mit einem Objekt und Roboter mit einem Roboterarm
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Kollision eines Roboterarms (2) mit einem Objekt (13) und einen entsprechend eingerichteten Roboter (1). Der Roboterarm (2) ist Teil des Roboters (1) und umfasst mehrere, hintereinander angeordnete, bezüglich Achsen (A1–A6) gelagerte Glieder (3–8) und den einzelnen Achsen (A1–A6) zugeordnete, zum Ermitteln der Stellungen jeweils zweier benachbarter Glieder (3–8) relativ zueinander vorgesehene Positionssensoren (12). Der Roboter (1) umfasst eine mit den Positionsvorrichtungen (12) verbundene elektronische Steuervorrichtung (10) und von der elektronischen Steuervorrichtung (10) angesteuerte Antriebe zum automatischen Bewegen der Glieder (3–8) des Roboterarms (2) relativ zueinander.
Patent DE-102015225901-A1 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: KIMURA KENJI
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Batteriepackung (10) enthält zylindrische Batterien (11), eine thermische Diffusionsplatte (12) und ein Gehäuse (30). Die thermische Diffusionsplatte (12) hält die zylindrischen Batterien (11). Das Gehäuse (30) nimmt die zylindrischen Batterien (11) und die thermische Diffusionsplatte (12) auf. Das Gehäuse (30) enthält eine erste Innenfläche, andere Innenflächen, die nicht die erste Innenfläche sind, eine erste Außenfläche und andere Außenflächen, die nicht die erste Außenfläche sind. Die erste Innenfläche ist zwischen der ersten Außenfläche und der thermischen Diffusionsplatte (12) angeordnet. Der Wärmeübergangskoeffizient zwischen der ersten Außenfläche und einer Außenluft des Gehäuses ist kleiner als der Wärmeübergangskoeffizient zwischen den jeweiligen anderen Außenflächen, die nicht die erste Außenfläche sind, und der Außenluft des Gehäuses.
Patent DE-102015226313-A1 (DE)
Title: Korrektur von nichtlinearitäten digitaler modulatoren
Inventor: MATALN MARTIN
IPC: H03F1/32
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein nichtlinearer Verzerrer ist dafür ausgelegt, Nichtlinearitäten von einer nichtlinearen Komponente eines nichtlinearen Systems abzuschwächen. Der nichtlineare Verzerrer wird betrieben, um die Nichtlinearität in Abhängigkeit von einer stückweisen polynomen Näherung zu modellieren, die auf Segmente einer nichtlinearen Funktion der Nichtlinearität angewendet wird. Der nichtlineare Verzerrer erzeugt einen Modellausgang, der die Nichtlinearität der nichtlinearen Komponente verringert.
Patent DE-102016002360-A1 (DE)
Title: Eckverbindungsvorrichtung einer Betonwandschalung
Inventor: BRECHT JÜRGEN
IPC: E04G17/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eckverbindungsvorrichtung (1) einer Betonwandschalung mit zwei Schalungselementen (2, 3), die mittels der Eckverbindungsvorrichtung (1) in einer eine Außenecke bildenden Anordnung miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckverbindungsvorrichtung (1) zumindest einen Winkelanker (4) mit einer Ankerbasis (5) und mit zwei sich von der Ankerbasis (5) insbesondere rechtwinklig erstreckenden Ankerschenkeln (6, 7) aufweist, die jeweils einem der beiden Schalungselemente (2, 3) zugeordnet sind, dass an jedem Ankerschenkel (6, 7) ein Schieber (17, 18) bewegbar gelagert und entlang dem Ankerschenkel (6, 7) verstellbar ist, dass jeder Schieber (17, 18) ein Eingriffselement (26) aufweist, das zum Eingriff an einer zugeordneten Eingriffsaufnahme (37) an dem jeweiligen Schalungselement (2, 3) gebildet ist, und dass jeder Schieber (17, 18) entlang dem zugehörigen Ankerschenkel (6, 7) in Spannstellungen festlegbar ist.
Patent DE-102016003173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung galvanisch beschichteter Bauteile mit Bürstoptik und entsprechender haptischer Eigenschaft
Inventor: GUTGAR ULLRICH
IPC: C25D5/50
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer galvanisch beschichteten strukturierten Oberfläche (1) mit Bürstoptik, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Fertigen eines Grundkörpers (2) aus einem galvanisierbaren Material mit einer haptischen Bürststruktur (3); b) Beschichten der Bürststruktur (3) des Grundkörpers (2) mit einer dünnschichtigen Metallschicht (4) c) Erzeugen einer gleichmäßigen Bürstoptik (5) durch lokale Erwärmung der dünnschichtigen Metallschicht (4) mittels Laser.