baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101169-U1 (DE)
Title: Modularer Funk-Wandschalter
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Modularer Funk-Wandschalter, der an einer Wand montierbar ist und zur drahtlosen Steuerung von Elektrogeräten konfiguriert ist, umfassend:
 - einen Hauptkörper (1), der eine Vielzahl von Schaltern (11) und eine Vielzahl von Steueranschlüssen (12) aufweist;
 - ein Steuermodul (2), das einen Mikroprozessor (21) und einen an den Mikroprozessor (21) angeschlossenen drahtlosen Signalsender (22) aufweist, wobei die Schalter (11) und die Steueranschlüsse (12) des Hauptkörpers (1) an den Mikroprozessor (21) angeschlossen sind, wobei die Schalter (11) jeweils mit den unterschiedlichen Steueranschlüssen (12) korrespondieren; und
 - mindestens eine Steuereinheit (3), in der ein Identifikationscode (31) eines zugehörigen Elektrogeräts (4) gespeichert ist, wobei die mindestens eine Steuereinheit (3) zur Kontrolle der Steuersignale (32) für das zugehörige mindestens eine Elektrogerät (4) dient,
 wobei, die mindestens Steuereinheit (3) an einen entsprechenden Steueranschluss (12) des Hauptkörpers (1) angeschlossen ist, sodass der Benutzer mittels eines Schalters (11) jeweils die an den entsprechenden Steueranschluss (12) angeschlossene Steuereinheit (3) aktivieren kann, wodurch ein Steuersignal (32) von der Steuereinheit (3) zusammen mit dem Identifikationscode (31) über den drahtlosen Signalsender (22) versendet wird, um das der jeweiligen Steuereinheit (3) entsprechende Elektrogerät (4) zu steuern.
Patent DE-202019102473-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abgabe einer kohlensäurehaltigen Flüssigkeit
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-05-02
Abstract: Einrichtung (1) zur Abgabe einer kohlensäurehaltigen Flüssigkeit, umfassend:
 ein Gehäuse (2),
 einen Einlass (9) in das Gehäuse (2) zur Zufuhr einer Flüssigkeit,
 einen Karbonisator (13) im Inneren des Gehäuses (2), der zum Einbringen von Kohlendioxid in die Flüssigkeit bestimmt ist,
 einen Auslass (10) im Gehäuse (2) zum Auslassen der kohlensäurehaltigen Flüssigkeit,
 einen austauschbaren CO 2 -Behälter (3) zum Lagern von Kohlendioxid, und
 einen Verbindungsschlauch (12) zum Verbinden des CO 2 -Behälters (3) mit dem Karbonisator (13),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 dass die Einrichtung (1) ein Hakenelement (4) beinhaltet, welches vorgesehen ist, den CO 2 -Behälter (3) lösbar am Gehäuse (2) aufzuhängen.
Patent DE-202019102810-U1 (DE)
Title: Autoscooter-Fahrzeug
IPC: A63G25/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Autoscooter-Fahrzeug (1), umfassend eine Fahrzeugkabine (10), eine mit der Fahrzeugkabine (10) verbundene Vorderachse (11) mit einem an der Vorderachse (11) angeordneten Vorderrad (111), und mindestens eine mit der Fahrzeugkabine (10) verbundene Hinterachse (12) mit mindestens zwei an der mindestens einen Hinterachse (12) angeordneten Hinterrädern (121), und einen mit der Fahrzeugkabine (10) verbundene, durch einen Fahrer über eine Betätigungsvorrichtung (2) betätigbare, Entriegelungs-Vorrichtung (3) mit mindestens einem Rad (31), dass derart am Autoscooter-Fahrzeug (1) angeordnet ist, um in einer Entriegelungsstellung zumindest über einen vorbestimmten Winkelbereich drehbar zu sein.
Patent DE-202019103136-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld sowie Kochsystem
IPC: H05B6/12
Filed: 2019-06-04
Abstract: Kochgeschirr (4) für ein Induktionskochfeld (2), mit mindestens einem zur Aufnahme von Kochgut (19) und/oder Gargut ausgebildeten Behälter (6), mit mindestens einem Kontaktabschnitt (7) zur Kontaktierung des Induktionskochfelds (2), wobei das Kochgeschirr (4) mindestens eine Kochplatte (20) aufweist, welche relativ bewegbar zu dem Kontaktabschnitt (7) in dem Behälter (6) angeordnet ist, und das Kochgeschirr (4) mindestens ein Stellglied (10) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen der Kochplatte (20) und dem Kontaktabschnitt (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (10) die Kochplatte (20) und den Kontaktabschnitt (7) in einer Betriebsposition und in einer Ruheposition relativ zueinander positioniert, wobei in der Betriebsposition die Kochplatte (20) durch den Kontaktabschnitt (7) von dem Induktionskochfeld (2) induktiv erwärmt wird, und in der Ruheposition die Kochplatte (20) so weit von dem Kontaktabschnitt (7) beabstandet ist, dass keine Induktion der Kochplatte (20) durch das den Kontaktabschnitt (7) kontaktierende Induktionskochfeld (2) erfolgt.
Patent DE-202019105195-U1 (DE)
Title: Flächenheizer und Heizvorrichtung
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-09-19
Abstract: Flächenheizer (100 bis 400), aufweisend:• einen dielektrischen Träger (102), welcher flächenförmig ist und mindestens eine Emissionsfläche (1020, 102u) aufweist, wobei der Träger konvex oder konkav geformt ist;• zwei elektrische Anschlüsse (402) an dem Träger (102),• eine Heizwendel (302), welche sich auf oder in dem Träger (102) erstreckt und die zwei elektrischen Anschlüsse (402) miteinander koppelt.
Patent DE-202020002492-U1 (DE)
Title: Stangenhalter mit Aufnahmekorb für W-LAN Router / Access Points / W-Lan Repeater
IPC: F16M11/04
Filed: 2020-06-06
Abstract: Stangenhalter mit Aufnahmekorb für W-LAN Router / Access Points / W- Lan Repeater dadurch gekennzeichnet,
 dass dieser über alle für den Betrieb der darin befestigten W-LAN Router / Access Points / W- Lan Repeater (A) Elektro und LAN-Anschlüsse verfügt (1.1).
 dass über eine Hersteller unabhängige elastische Befestigung die W-LAN Router / Access Points / W- LAN Repeater (A) darin gesichert werden können (1.2).
 dass alternativ, anstelle des Gurts, eine obere feste Montageplatte mit Produkt spezifische Aussparungen für Verschraubung, Antennen und Gehäuseformen der W-LAN Router / Access Points / W- Lan Repeater ebenfalls am Aufnahmekorb befestigt werden kann.
 dass am Stangenhalter mit Aufnahmekorb, zusätzlich als Modul, eine Leuchte befestigt und betrieben werden kann (B).
Patent DE-202020002616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur regensicheren Schneckenkornauslegung
IPC: A01M29/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Vorrichtung zur regensicheren Schneckenkornauslegung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überdachung die Schneckenkornauslegungsschale vor Nässe schützt.
Patent DE-202020004700-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2020-11-09
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen, die auf einem Speisenträger(12 bis 17), der im Bodenbereich ferromagnetisches Material(18) aufweist, serviert werden, mittels wenigstens einer in eine Tischplatte(1) integrierten Induktionsspule(2), die in Wirkverbindung mit einer Steuerung(26) ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt, wobei das Windungsmuster der Induktionsspule so gestaltet ist, dass mehrere induktionsfähige Speisenträger auf ihr Platz haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Windungen der Induktionsspule spiralförmig gewickelt nebeneinander liegen und in ihrer Wicklungsbreite über den Durchmesser des ferromagnetischen Bereiches(18) der Speisenträger verteilt sind und dass bei Verwendung eines Tisches, an dessen Längsseiten je zwei und mehr Personen Platz haben, wenigstens zwei Induktionsspulen(2,3) so in der Tischplatte integriert sind, dass wenigstens je zwei Speisenträger- Stellplätze in den Randzonen und je wenigstens ein Speisenträger-Stellplatz im Mittenbereich des Tisches geschaffen sind.
Patent DE-202020101652-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgriffstück
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Sicherheitsgriffstück zum handkontaktlosen Greifen eines Halteelementes, umfassend einen langgesteckten Grundkörper (1) aus Flachmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) in mindestens einem seiner Endbereiche eine zu einer der Längsseiten des Grundkörpers (1) geöffnete Aussparung (2) aufweist, wobei der mit der Aussparung (2) versehene Endbereich des Grundkörpers (1) hakenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202020103994-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit einem leichtgängigen handgetragenen Drehbasismechanismus
IPC: A45B25/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Sonnenschirm mit einem leichtgängigen handgetragenen Drehbasismechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Basisbaugruppe, eine auf der Basisbaugruppe angeordnete Stützbaugruppe und eine auf der Stützbaugruppe angeordnete Schirmbezugbaugruppe umfasst, wobei die Basisbaugruppe eine obere Bodenplatte (1) und eine untere Bodenplatte (2), die in der Mitte der Basisbaugruppe angeordnet sind, umfasst, wobei die beiden Bodenplatten oben bzw. unten angeordnet und miteinander befestigt sind, wobei die Stützbaugruppe eine Stützsäule (3) und ein Stützrohr (4) umfasst, wobei die Stützsäule (3) in fester Steckverbindung mit den beiden Bodenplatten steht und das Stützrohr (4) drehbar von außen auf der Stützsäule (3) aufgeschoben ist.
Patent DE-202020104152-U1 (DE)
Title: Achslagerelement sowie Radachsaufhängung mit Achslagerelement
IPC: B60G9/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Achslagerelement (10) für eine Radachsaufhängung, wobei das Achslagerelement (10) so ausgelegt ist um zwischen einem Längslenker (4) und einem Achskörper (1) der Radachsaufhängung angeordnet zu werden, wobei das Achslagerelement (10) einen Körper mit einer konkaven Aussparung aufweist, die einen Achsensitz (12) für den Achskörper (1) bildet, und Stützformationen, die ausgebildet sind, um das Achslagerelement (10) gegen den Längslenker ab zu stützen, wobei die Stützformationen mindestens eine vordere Stützformation (14) und eine hintere Stützformation (16) umfassen, die eine vordere Anlagefläche (15) bzw. eine hintere Anlagefläche (17) ausbilden, die in Längsrichtung voneinander beabstandet sind, für eine Anlage am Längslenker (4), dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Anlagefläche (15) und die hintere Anlagefläche (17) primäre Anlageflächen darstellen, die in einem unbelasteten Zustand als Zweipunktlager in den Längslenker (4) eingreifen, und wobei eine oder mehrere sekundäre Anlageflächen (18, 20) zwischen den primären Anlageflächen ausgebildet sind, gesehen in Richtung von der vorderen zur hinteren Stützformation (14, 16), die nur am Längslenker (4) angreifen und lasttragend werden, wenn der Längslenker (4), das Achslagerelement (10) und der Achskörper (1) im Benutzungszustand durch Spannmittel, z.B. Schrauben oder U-Bolzen (21), miteinander verspannt werden.
Patent DE-202020104635-U1 (DE)
Title: Touch-Controller für eine LED-Lichtkette oder LED-Lichtleiste
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-08-11
Abstract: Touch-Controller für eine LED-Lichtkette oder LED-Lichtleiste, umfassend:
 ein Gehäuse; einen Enddeckel, wobei zwischen dem Enddeckel und dem Gehäuse ein flüssigkeitsdichter Aufnahmehohlraum eingeschlossen ist, nachdem der Enddeckel und das Gehäuse miteinander verbunden waren; eine Leiterplatte, die sich in dem Aufnahmehohlraum befindet, wobei auf der Leiterplatte eine Lichtemissionssteuerschaltung angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Touch-Controller weiterhin eine in dem Aufnahmehohlraum befindliche Berührungseingabeeinheit umfasst, wobei die Berührungseingabeeinheit mit der Lichtemissionssteuerschaltung elektrisch verbunden ist, und wobei ein Teil der Berührungseingabeeinheit mit dem Gehäuse oder dem Enddeckel zusammenpasst, und wobei durch die Berührungseingabeeinheit ein Auslösesignal für die Lichtemissionssteuerschaltung bereitgestellt wird, wenn eine Berührungsaktion auf die mit der Berührungseingabeeinheit zusammenpassende Stelle des Gehäuses oder des Enddeckels ausgeübt wird.
Patent DE-202020105875-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Außenleuchte
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-10-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Außenleuchte (2, 3, 4) und eine Steuereinrichtung (5), wobei die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, einerseits in einem ersten Betriebsmodus die Außenleuchte (2, 3, 4) zur Ausgabe eines ersten Leuchtmusters (6) anzusteuern und eine Wechselbedingung auszuwerten und bei Erfüllung der Wechselbedingung in einen zweiten Betriebsmodus zu wechseln und andererseits in dem zweiten Betriebsmodus die Außenleuchte (2, 3, 4) zur Ausgabe eines von dem ersten Leuchtmuster (6) unterschiedlichen zweiten Leuchtmusters (15) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfüllung der Wechselbedingung davon abhängt, welcher von mehreren Fahrmodi des Kraftfahrzeugs (1) für einen momentanen oder zukünftigen Betrieb ausgewählt ist, und/oder dass die Erfüllung der Wechselbedingung von einem ermittelten Fahrerzustand abhängt.
Patent DE-202021001628-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Schneidwerk an Erntemaschine
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-05-04
Abstract: Erntemaschine, insbesondere Mähdrescher (1), zum Schneiden von Feldfrüchten, aufweisend:
 - eine Vorrichtung zum Schneiden (38) von Feldfrüchten, insbesondere Getreide wie Weizen, Roggen, Hafer sowie Mais und Raps und
 - eine Saatgutausbringungsvorrichtung (27) zur Aufnahme von Saatgut.
Patent DE-202021100022-U1 (DE)
Title: Schloss, Schlosszylinder und Übertragungsmechanismus zum Entriegeln mit mechanischem Schlüssel
IPC: E05B17/04
Filed: 2021-01-04
Abstract: Ein Übertragungsmechanismus zum Entriegeln mit einem mechanischen Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass umfasst:
 eine Schlossschale (100), in seinem Hohlraum ein Antriebselement (300), ein Übertragungselement (400), eine erste Feder (500), ein Abtriebselement (600) und eine zweite Feder (700) nacheinander angeordnet sind;
 einen Schlosskern (200), der an einem Ende der Schließschale (100) angeordnet ist, und der Schlosskern (200) sich relativ zur Schließschale (100) drehen kann;
 einen Befestigungssitz (900), der am anderen Ende der Schlossschale (100) angeordnet ist, und der Befestigungssitz (900) fest mit der Schlossschale (100) verbunden ist;
 einen Entriegelungsstift (800), dessen eines Ende fest mit dem Abtriebselement (600) verbunden ist, und dessen anderes Ende durch den Befestigungssitz (900) verläuft, wobei sich der Entriegelungsstift (800) relativ zum Befestigungssitz (900) bewegen kann;
 wobei ein Ende des Schlosskerns (200) in den Hohlraum der Schlossschale (100) eingeführt und fest mit dem Antriebselement (300) verbunden ist; das vordere Ende der ersten Feder (500) mit dem Übertragungselement (400) verbunden, und
 sein hinteres Ende mit einer Seite des Abtriebselements (600) verbunden ist; das vordere Ende der zweiten Feder (700) mit der anderen Seite des Abtriebselements (600) verbunden, und das hintere Ende der zweiten Feder mit dem Befestigungssitz (900) verbunden ist; der Schlosskern (200) das Antriebselement (300) zum Drehen antreibt, und durch den Kontakt zwischen dem Antriebselement (300) und dem Übertragungselement (400) den Entriegelungsstift (800) angetrieben und dann entriegelt.
Patent DE-202021100769-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät zur Versorgung eines elektrischen Gerätes
IPC: H02J9/06
Filed: 2021-02-17
Abstract: Stromversorgungsgerät zur Versorgung eines elektrischen Gerätes, mit einem Netzteil (10), das an einem Ausgangsanschluss (UO) eine bestimmte Versorgungsspannung liefert, mit einem Energiespeicher (24), der bei Ausfall der Netzversorgung die Versorgung mit Versorgungsspannung und Strom für eine unterbrechungsfreie Netzversorgung aufrecht erhalten kann, wobei das Stromversorgungsgerät (100) einen Eingang (AC) für die Netzversorgung aufweist, und wenigstens zwei Stromversorgungsausgänge (UO, BO), wobei das Stromversorgungsgerät (100) an dem ersten Ausgang (UO) eine erste Versorgungsspannung mit dem benötigten Strom liefert, und an dem wenigstens einen zweiten Ausgang (BO) eine gesicherte zweite Versorgungsspannung mit dem benötigten Strom liefert, wobei der Energiespeicher (24) die Lieferung von Versorgungsspannung und Strom an dem wenigstens einen zweiten Ausgang (BO) bei Ausfall der Netzversorgung unterbrechungsfrei aufrecht erhält, dadurch gekennzeichnet, dass eine einstellbare Leistungssteuerungseinheit (30, 32, CL1, CL2) vorgesehen ist, um einzustellen, wieviel Leistung das Netzteil (10) an dem wenigstens einem ersten Ausgang (UO) maximal zur Verfügung stellen soll.
Patent DE-202021100895-U1 (DE)
Title: Kabelmanagementstruktur, die in einem Tisch angewendet wird
IPC: A47B21/06
Filed: 2021-02-23
Abstract: Kabelmanagementstruktur (1), die in einem Tisch angewendet wird, die zum Managen eines Kabels (3), das in dem Tisch (2, 2') angeordnet ist, verwendet wird, und wobei die Kabelmanagementstruktur (1) Folgendes umfasst:
 eine Drehsäule (10), die einen Drehraum (100) und ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12), die auf gegenüberliegenden Seiten des Drehraums angeordnet sind, umfasst;
 ein Paar Drehwalzen (20), das eine erste Drehwalze (21) und eine zweite Drehwalze (22), die auf beabstandete Weise in dem Drehraum angeordnet sind, umfasst;
 ein Paar Trägersäulen (30), das eine erste Trägersäule (31) und eine zweite Trägersäule (32) umfasst, wobei ein erstes Hülsensegment (310) auf eine Weise konfiguriert ist, dass die erste Trägersäule auf das erste Ende der Drehsäule aufgeschoben ist, und ein zweites Hülsensegment (320) auf eine Weise konfiguriert ist, dass die zweite Trägersäule auf das zweite Ende der Drehsäule aufgeschoben ist; und
 ein Paar Einstellwalzen (40), das eine erste Einstellwalze (41) und eine zweite Einstellwalze (42), die auf beabstandete Weise zwischen dem Paar Drehwalzen angeordnet sind, umfasst, wobei die erste Einstellwalze im ersten Hülsensegment und nahe an der erste Drehwalze angeordnet ist und die zweite Einstellwalze im zweiten Hülsensegment und nahe an der zweiten Drehwalze angeordnet ist;
 wobei das Kabel in die erste Trägersäule eindringt und sich zur ersten Einstellwalze nach vorne erstreckt und sich zur ersten Drehwalze dreht und das Kabel um die erste Drehwalze verläuft und wendet und sich zur zweiten Drehwalze erstreckt und sich zur zweiten Einstellwalze dreht und das Kabel um die zweite Einstellwalze verläuft und wendet und sich derart erstreckt, dass es in die zweite Trägersäule eindringt.
Patent DE-202021101040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richten und/oder Glätten von Schweiß- und/oder Lötverzügen
IPC: B23K37/08
Filed: 2021-03-02
Abstract: Vorrichtung (30; 30A, 30B) zum Richten und/oder Glätten von Schweiß- und/oder Lötverzügen, wobei die Vorrichtung (30; 30A, 30B) aufweist
 eine Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 33, 34) zum Erzeugen von Wärme in mindestens einem Bauteil (3; 3, 4),
 eine Steuereinrichtung (32) zur Steuerung der Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 33, 34) derart, dass die Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 33, 34) einen vorbestimmten Wärmeeintrag für eine vorbestimmte zeitliche Dauer in das mindestens eine Bauteil (3; 3, 4) einbringt,
 wobei die Steuereinrichtung (32) ausgestaltet ist, eine erste Wärmequelle (33) der Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 34) zur Erzeugung des vorbestimmten Wärmeeintrags in eine Bewegung über die Vorderseite des mindestens einen Bauteils (3; 3, 4) anzusteuern, auf dessen Rückseite das mindestens eine Bauteil (3; 3, 4) eine stoffschlüssige Verbindung (5) aufweist, und/oder die erste oder eine zweite Wärmequelle (34) der Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 34) zur Erzeugung des vorbestimmten Wärmeeintrags in eine Bewegung über die Rückseite des mindestens einen Bauteils (3; 3, 4) anzusteuern, und
 wobei die Steuereinrichtung (32) ausgestaltet ist, die erste Wärmequelle (33) der Wärmeerzeugungseinrichtung (33) in eine Bewegung über die Stelle auf der Vorderseite des mindestens einen Bauteils (3; 3, 4) anzusteuern, an der auf der Rückseite die stoffschlüssige Verbindung (5) angeordnet ist, und/oder die erste oder zweite Wärmequelle (34) der Wärmeerzeugungseinrichtung (33; 34) zur Erzeugung des vorbestimmten Wärmeeintrags in eine Bewegung über die Stelle der stoffschlüssigen Verbindung (5) auf der Rückseite des mindestens einen Bauteils (3; 3, 4) anzusteuern.
Patent DE-202021102962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur statischen Stabilisierung von Holzmasten
IPC: E04H12/20
Filed: 2021-05-31
Abstract: Vorrichtung zur statischen Stabilisierung von Holzmasten, umfassend oder bestehend aus:
 (i) einem Holzmast sowie
 (ii) mindestens einem U-Eisen der Länge L und der Breite B wobei das U-Eisen
 (a) am Holzmast parallel zu dessen horizontalen Achse angebracht ist und
 (b) an der Stelle etwa L/2 vom Lot weg nach außen gebogen ist.
Patent DE-202021106571-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung zur Steuerung energiesparender Fahrradbremslichter
IPC: B62J6/045
Filed: 2021-12-01
Abstract: Steuerschaltung zur Steuerung energiesparender Fahrradbremslichter umfassend einen Mikroprozessor (20), eine Detektionsschaltung (30) und eine Warnlichtschaltung (40), wobei die Detektionsschaltung (30) und die Warnlichtschaltung (40) elektrisch mit dem Mikroprozessor (20) verbunden sind, wobei der Mikroprozessor (20) eine Detektionssignalschnittstelle (21) und eine Warnlichtsteuerschnittstelle (22) umfasst, wobei die Detektionsschaltung (30) mindestens eine LED (31) umfasst, deren eines Ende elektrisch mit der Detektionssignalschnittstelle (21) verbunden ist, wobei, wenn die LED (31) externes Licht erfasst, die Spannungsänderung an der LED (31) von der Detektionssignalschnittstelle (21) am Mikroprozessor (20) erfasst wird, wobei, wenn der Mikroprozessor (20) die Spannungsänderung an der LED (31) empfängt, die Warnlichtsteuerungsschnittstelle (22) eine Steuerspannung an die Warnlichtschaltung (40) ausgibt, wobei die Warnlichtschaltung (40) ein Warnlicht (41) und einen Schalter (42) umfasst, der elektrisch mit einem Ende des Warnlichts (41) verbunden ist, und wobei, wenn die Warnlichtschaltung (40) die Steuerspannung ausgibt, der Schalter (42) leitend wird, damit das Warnlicht (41) eingeschaltet wird und Licht aussendet.
Patent DE-202022100959-U1 (DE)
Title: Sedimentfördersystem für Saugbaggerschiffe
IPC: E02F5/28
Filed: 2022-02-20
Abstract: Sedimentfördersystem (1) für Saugbaggerschiffe (2) mit und ohne Laderaum zur Absaugung, Beseitigung und zum Rückbau von Sedimenten (3) aus einem Flussbett (3, 14) oder Wattbereich, mit einer Rainbow-Düse (5) dadurch gekennzeichnet, dass an der Backbord- und/oder an Steuerbordseite der Bordwände (16) des Saugbaggerschiffs (2) ein- oder mehrere Rainbow-Düsen mit gleichen oder unterschiedlichen Öffnungsdurchmessern zur Verbringung der durch die Schleppkopf-Sedimentansaugung (7) aufgenommenen und verflüssigten Sedimente auf einen naheliegenden Ablageort, wie das Ufer, ein Watt oder eine Verbringstelle, angeordnet sind.
Patent DE-202022103096-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung von Schüttgütern
IPC: B65G47/16
Filed: 2022-06-01
Abstract: System (1) zur Handhabung von Schüttgut oder dergleichen Elementen entlang einer Handhabungsstrecke,wenigstens aufweisend eine Kippvorrichtung (2) und einen der Kippvorrichtung (2) entlang der Handhabungsstrecke nachgelagerten Vibrationsförderer (10), so dass das Schüttgut der Handhabungsstrecke an einem Einlauf (E) des Systems (1) schüttgutförmig zuführbar und an einem Auslauf (A) des Systems (1) vereinzelt oder im Wesentlichen vereinzelt abführbar ist, wobei die Kippvorrichtung (2) zumindest ein Maschinengestell (4) sowie einen an dem Maschinengestell (4) um eine horizontale Achse (AS) stufenlos motorisch antreibaren Schwenkkorb (6) zur Aufnahme des Schüttguts und/oder zumindest eines mit Schüttgut befüllten Behältnisses aufweist,wobei das Schüttgut mittels der Kippvorrichtung (2) dem Vibrationsförderer (10) dosiert zuführbar ist,und wobei der Vibrationsförderer (10) zumindest eine die Handhabungsstrecke bildendes Förderelement (12) für das Schüttgut sowie wenigstens einen regel- und/oder steuerbaren Vibrationsantrieb (16) aufweist, mittels dem eine derart vibrierende Bewegung des Förderelements (12) erzeugbar ist, dass das dem Förderelement (12) dosiert zugeführte Schüttgut entlang des Förderelements (12) vereinzelt oder im Wesentlichen vereinzelt wird und an den Auslauf (A) des Systems (1) förderbar ist.
Patent DE-202022104603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
IPC: A47F1/04
Filed: 2022-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vorschub von Waren (8, 9, 10) mit einem ersten Warenschieber (2), der über eine Feder (12) in eine Vorschubrichtung zu einem Anschlag (3) hin vorgespannt und entlang einer Führung (5) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Führung (5) ein zweiter Warenschieber (4) verfahrbar ist, der zwischen dem Anschlag (3) und dem ersten Warenschieber (2) angeordnet ist.