baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100703-A1 (DE)
Title: Leistungsregelung einer Brennstoffzelle mittels Schätzung der Regelabweichung
Inventor: LENZ JOCHEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Handhaben eines Leistungsflusses in einem Brennstoffzellenfahrzeug. Das Verfahren liefert eine Differenz zwischen einem Leistungsgrenzwertsignal und einem Ist-Leistungssignal an einen PI-Regler um ein Leistungsoffsetsignal zu erzeugen. Das Verfahren bestimmt, ob ein Brennstoffzellenstapel in der Lage ist, genug Leistung zur Verfügung zu stellen, um eine Leistungsnachfrage zu befriedigen, und wenn dies der Fall ist, addiert das Verfahren das Leistungsanfragesignal und das Leistungsoffsetsignal, um ein Stapelleistungsanfragesignal zu erzeugen, um zu bewirken, dass das obere Leistungsbegrenzungssignal sich in Richtung auf das Ist-Leistungssignal bewegt und mit diesem abgeglichen wird. Wenn der Stapel nicht in der Lage ist, genug Leistung bereitzustellen, um das Lastleistungsanfragesignal zu befriedigen, subtrahiert das Verfahren das Leistungsoffsetsignal von dem Leistungsbegrenzungssignal, um ein Lastbegrenzungssignal bereitzustellen, um zu bewirken, dass das Ist-Stapelleistungssignal sich in Richtung auf das obere Leistungsbegrenzungssignal bewegt und mit diesem abgeglichen wird.
Patent DE-102014101168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Energiesparen, thermochemischer Wärmespeicher hierfür und Gargerät hiermit
Inventor: MERKER OLIVER
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Energiesparen beim Betrieb eines Gargerät mit einem Garraum, in dem Gargut in zumindest zwei Betriebsarten gegart werden kann, wobei ein thermochemischer Wärmespeicher mit einem Arbeitsbereich bis zur Siedetemperatur von Wasser in zumindest einer ersten Betriebsart des Gargeräts Wärmeenergie aus Abwärme, Abluft und/oder Abgasen aufnimmt sowie Wasser abgibt und in einer zweiten Betriebsart des Gargeräts Wasser aufnimmt sowie Wärmeenergie zum Aufwärmen von Wasser abgibt.
Patent DE-102014104210-A1 (DE)
Title: Reinigungskapsel für ein extraktionsgerät
Inventor: DEUBER LOUIS
IPC: B65D85/804
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein Reinigungs- und/oder Entkalkungsmittel enthaltende Reinigungskapsel für ein Extraktionsgerät, welches zur Zubereitung eines Brüherzeugnisses aus einem in einer Portionskapsel enthaltenden Extraktionsgut vorgesehen ist und welches eine Injektionseinrichtung zum Einleiten einer Brühflüssigkeit in die Portionskapsel und eine Extraktionseinrichtung zum Ausleiten eines Extraktionsprodukts aus der Portionskapsel umfasst, wobei die Injektionseinrichtung und die Extraktionseinrichtung eine Brühkammer definieren, in welche die Portionskapsel einsetzbar ist, und wobei die Injektionseinrichtung wenigstens einen Injektionsdorn und die Extraktionseinrichtung wenigstens einen Extraktionsdorn zum Anstechen der in die Brühkammer eingesetzten Portionskapsel aufweist.
Patent DE-102014107845-A1 (DE)
Title: Ölverteilelement
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-06-04
Abstract: Rotorhohlwelle für den Rotor einer elektrischen Maschine, aufweisend einen beidseitig von Stirnflanschen abgeschlossenen Zylindermantel, der einen Wellenhohlraum umgibt, wobei an den Stirnflanschen jeweils ein Wellenzapfen ausgebildet ist und wobei in einem der Wellenzapfen ein Einlass vorgesehen ist, über den eine Kühlflüssigkeit in den Wellenhohlraum und an die Innenfläche des Zylindermantels gelangt, aufweisend ein im Wellenhohlraum angeordnetes Verteilelement, das die über den Einlass eintretende Kühlflüssigkeit aufnimmt, über eine rotationssymmetrische Ableitfläche in Richtung der Innenfläche des Zylindermantels führt und über einen Mündungsbereich auf die Innenfläche abgibt.
Patent DE-102014108384-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Kalibrierung der Phase und Empfindlichkeit von Stromwandlern
Inventor: LU DAN THO
IPC: G01R35/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine Schaltung zur Kalibrierung eines Stromwandlers kann einen ersten Widerstand und einen zweiten Widerstand aufweisen, so dass der erste Widerstand und der zweite Widerstand ein von einem Stromsensor ausgegebenes Messsignal anpassen können. Der erste Widerstand und der zweite Widerstand können das Messausgangssignal durch Anpassen einer Phase des Messausgangssignals und/oder Anpassen einer Empfindlichkeit des Messausgangssignals anpassen. Die Schaltung kann ferner einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweisen, so dass der erste Anschluss mit dem ersten Widerstand und dem zweiten Widerstand elektrisch verbunden sein kann. Der erste Anschluss kann hier das von dem Stromsensor ausgegebene Messsignal empfangen, und der zweite Anschluss kann das angepasste Messausgangssignal ausgeben.
Patent DE-102014109310-A1 (DE)
Title: Formrahmen-Design auf Waferebene
Inventor: HUANG CHIH-FANG
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-07-03
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Formrahmen, der einen oberen Abschnitt und einen äußeren Ring mit einer Ringform umfasst. Der äußere Ring liegt unter einem Rand des oberen Abschnitts und ist mit ihm verbunden. Der äußere Ring hat eine Einlassöffnung und eine Entlüftungsöffnung. Eine Formmassen-Führungseinrichtung ist so konfiguriert, dass sie in die Einlassöffnung eingeführt werden kann. Die Formmassen-Führungseinrichtung umfasst eine vordere Seitenwand, die einen gekrümmten vorderen Rand hat.
Patent DE-102014110288-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen des Netto-Ausgabedrehmoments von einem Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: TRICAUD CHRISTOPHE
IPC: F02G5/04
Filed: 2014-07-22
Abstract: Offenbart ist ein Abwärmerückgewinnungssystem mit einem System und einem Verfahren zum Berechnen des Netto-Ausgabe-Drehmoments von dem Abwärmerückgewinnungssystem. Die Berechnung verwendet Eingaben von vorliegenden Druck- und Drehzahlsensoren, um einen virtuellen Pumpen-Drehmoment-Sensor und einen virtuellen Expander-Drehmoment-Sensor zu erzeugen, und verwendet diese Sensoren um eine genaue Netto-Drehmoment-Ausgabe von dem WHR System bereitzustellen.
Patent DE-102014114555-A1 (DE)
Title: Verriegelnde Abstandshalteranordnung
Inventor: HEALY MICHAEL JAMES
IPC: F01D5/30
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine verriegelnde Abstandshalteranordnung zur Sicherung benachbarter Laufschaufeln enthält ein erstes Endstück, das eingerichtet ist, um in einen Zwischenraum zwischen den Plattformen benachbarter Laufschaufeln hinein zu passen. Das erste Endstück weist eine äußere Oberfläche und eine innere Oberfläche auf. Die äußere Oberfläche weist ein Profil auf, das angepasst ist, um in den Befestigungsschlitz hinein zu ragen. Ein zweites Endstück ist eingerichtet, um in einen Zwischenraum zwischen den Plattformen hinein zu passen. Das zweite Endstück weist eine äußere Oberfläche und eine innere Oberfläche auf. Die äußere Oberfläche weist ein Profil auf, das angepasst ist, um in den Befestigungsschlitz hinein zu ragen. Die inneren Oberflächen des ersten und zweiten Endstückes sind im Wesentlichen einander zugewandt. Das erste Endstück und das zweite Endstück sind entweder unmittelbar oder über einen Abstandshalterblock, der zwischen den inneren Oberflächen eingefügt ist, miteinander verbunden.
Patent DE-102014118410-A1 (DE)
Title: Schirmhalteeinrichtung und Sonnen- und/oder Regenschutz
Inventor: JIANPING XIE
IPC: A45B25/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schirmhalteeinrichtung zum Positionieren und Halten eines Schirms, insbesondere eines Sonnen- und/oder Regenschirms. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Sonnen- und/oder Regenschutz, welcher die erfindungsgemäße Schirmhalteeinrichtung sowie einen Sonnen- und/oder Regenschirm aufweist. Die erfindungsgemäße Schirmhalteeinrichtung (10) dient zum Positionieren und Halten eines Schirms (2), insbesondere eines Sonnen- und/ oder Regenschirms, und umfasst einen Mast (11), einen gelenkig an den Mast (11) angeschlossenen Auslegerarm (12) sowie einen gelenkig mit dem Mast (11) und mit dem Auslegerarm (12) gekoppelten Stützarm (13). Weiterhin weist die Schirmhalteeinrichtung eine Koppel (14) auf, welche mittels eines ersten Schubgelenks (16) und wenigstens eines Drehgelenks (15, 17) an den Mast (11) und an den Stützarm (13) angeschlossen ist.
Patent DE-102014203600-A1 (DE)
Title: Schweißbrenner
Inventor: OBERNDORFER KLAUS
IPC: F23D14/78
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gekühlter Schweißbrenner (1) mit einem Kühlkreislauf, welcher Kühlkreislauf sich über eine Düsenstockaufnahme (3) bis in eine Gasdüse (9) erstreckt und die Gasdüse (9) mit einer definierten Drehung am Schweißbrenner (1) befestigbar ist, wobei der Kühlkreislauf durch ein Umlenkelement (5) geleitet ist, welches Umlenkelement (5) über der Düsenstockaufnahme (3) positioniert ist und gemeinsam mit der Gasdüse (9) drehbar ist, wobei ein Weg des Kühlkreislaufs mit der Position der Gasdüse (9) umschaltbar ist.
Patent DE-102014203981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinfachung der Bedienung einer einstellbaren Komponente in Fahrzeugen
Inventor: BROY NORA
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Vereinfachung der Bedienung einer einstellbaren Komponenten in Fahrzeugen mittels Blickrichtungserkennung, wobei die Vorrichtung eine Blickrichtungserkennungseinheit zum Erkennen der Blickrichtung, eine Steuereinheit zur Auswertung der erkannten Blickrichtung und Auslösen eines Vorgangs abhängig von der erkannten Blickrichtung, und ein von der einstellbaren Komponente getrennt angeordnetes Bedienelement, mittels dessen eine Bedienung der einstellbaren Komponente ausführbar ist, umfasst. Die Steuereinheit ist derart ausgestaltet, dass diese in Abhängigkeit von einer erkannten Blickrichtung auf die einstellbare Komponente des Fahrzeugs oder eine der einstellbaren Komponente zugeordneten aktive Anzeige einen derartigen Vorgang auslöst, durch den die Sichtbarkeit des Bedienelements, mittels dessen eine Bedienung der einstellbaren Komponente ausführbar ist, erhöht wird.
Patent DE-102014205072-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe in Gruppenbauweise
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe in Gruppenbauweise, umfassend eine zumindest teilweise lastschaltbare Hauptgruppe (1) und eine der Hauptgruppe (1) nachgeschaltete Bereichsgruppe (2), welche eine Planetenstufe (6) mit Getriebekomponenten aufweist. Von diesen Getriebekomponenten ist eine erste Getriebekomponente mit einer Abtriebswelle (AbW) der Bereichsgruppe (2) und eine zweite Getriebekomponente mit einer Ausgangswelle (AW) der Hauptgruppe (1) verbunden, wohingegen eine dritte Getriebekomponente zum einen an einem Gehäuse (7) festsetzbar und zum anderen mit der ersten oder der zweiten Getriebekomponente koppelbar ist. Des Weiteren kann die Abtriebswelle (AbW) der Bereichsgruppe (2) direkt drehfest mit einer Eingangswelle (EW1) der Hauptgruppe (1) gekoppelt werden. Um einen Wechsel einer Bereichsübersetzung der an sich nicht unter Last schaltbaren Bereichsgruppe (2) zugkraftunterbrechungsfrei gestalten zu können und gleichzeitig eine hiervon weitgehend unabhängige Anordnung von Übersetzungsstufen (A bis F) der vorgeschalteten Hauptgruppe (1) zu ermöglichen, ist die Abtriebswelle (AbW) axial durch die Planetenstufe (6) hindurch zu der Übersetzungsstufe (D) der Hauptgruppe (1) geführt, indem die Abtriebswelle (AbW) als Zentralwelle ausgestaltet ist, mit welcher die Eingangswelle (EW1) der Hauptgruppe (1) drehfest verbindbar und auf der die Ausgangswelle (AW) der Hauptgruppe (1) als koaxial verlaufende Hohlwelle platziert ist.
Patent DE-102014207779-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, den Leuchtstoff enthaltende Lichtemissionsvorrichtung und Leuchtstoftherstellungsverfahren
Inventor: KAIDE TAKASHI
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-04-25
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein durch die allgemeine Formel MxCeyPrzSi6N8+w dargestellter Leuchtstoff bereitgestellt. M bezeichnet mindestens ein aus der Gruppe La, Y, Tb und Lu ausgewähltes Element, und x, y, z und w erfüllen die Bedingungen 2,0 < x < 3,5, 0 < y < 1,0, 0 < z < 0,05 bzw. 2,0 < w < 4,0.
Patent DE-102014208997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung eines Drucks in einem Hochdruckspeicher einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung eines Drucks (p) in einem Hochdruckspeicher, der zur Versorgung von Kraftstoffinjektoren mit Kraftstoff für eine Einspritzung in eine Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei ein erster Zeitpunkt (t1), ab dem die Einspritzung von Kraftstoff beendet werden soll, ermittelt wird; wobei ein zweiter Zeitpunkt (t2), der vor dem ersten Zeitpunkt liegt und ab dem ein Abbau des Drucks (p) im Hochdruckspeicher erfolgen soll, ermittelt wird; und wobei der Abbau des Drucks (p) im Hochdruckspeicher bei Erreichen des zweiten Zeitpunkts (t2) begonnen wird.
Patent DE-102014213431-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: F16F15/173
Filed: 2014-07-10
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, mit einem ersten primärseitigen Deckscheibenelement (1), über welches die Drehschwingungsdämpfungsanordnung an eine antriebsseitige Welle (3) koppelbar ist, mit einem zweiten primärseitigen Deckscheibenelement (4), welches mit dem ersten primärseitigen Deckscheibenelement (1) fest verbunden ist und welches zusammen mit dem ersten primärseitigen Deckscheibenelement (1) zumindest bereichsweise einen Aufnahmeraum (6) begrenzt, und mit einem im Aufnahmeraum (6) aufgenommenen sekundärseitigen Scheibenelement (7), über welches die Drehschwingungsdämpfungsanordnung an eine abtriebsseitige Welle (9) koppelbar ist, wobei zwischen einem radial inneren Abschnitt (11) des zweiten primärseitigen Deckscheibenelements (4) und einem nabenseitigen Abschnitt (8) des sekundärseitigen Scheibenelements (7) ein elastisches, faltenbalgartiges Dichtungselement (18) positioniert ist.
Patent DE-102014214449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geschlitzten Ringen
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F16B21/18
Filed: 2014-07-23
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung von transportgesicherten Ringen (1) aus Blech, die jeweils mit einem Radialschlitz (2) versehen und spannbar sind. Hervorstehend ist, dass gleichzeitig ein planer Verbund (3) von Paaren (4) der Ringe (1) gestanzt ist, wobei sich die Ringe (1) jedes Paares (4) an ihren Radialschlitzen (2) spiegelbildlich gegenüber liegen sowie an Bereichen ihrer Außenmäntel (5) unmittelbar vor den Radialschlitzen (2) über Sollbruchmaterial (6) miteinander verbunden sind. Der Verbund (3) ist aus mehreren symmetrisch in Reihe hinter- und nebeneinander über Sollbruchstellen (7) an den Außenmänteln (5) aneinander geketteten Paaren (4) gebildet.
Patent DE-102014214844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zum Erfassen von MR-Daten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Daten eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Schalten eines Schichtselektionsgradienten (27) entlang einer ersten Richtung (Kz). Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (25) zum selektiven Anregen einer Schicht. Einstrahlen eines Refokussierungspulses (26). Schalten eines ersten Phasenkodiergradienten (28) entlang der ersten Richtung (Kz). Schalten eines zweiten Phasenkodiergradienten (29) entlang einer zweiten Richtung (Ky), wobei die zweite Richtung (Ky) senkrecht auf der ersten Richtung (Kx) steht, und Erfassen mehrerer K-Raum-Zeilen, indem folgende Unterschritte mehrfach durchgeführt werden, ohne dass der erste Phasenkodiergradient (28) entlang der ersten Richtung (Kz) nochmals geschaltet wird: Schalten eines Auslesegradienten (30) entlang einer dritten Richtung (Kx), welche senkrecht auf der ersten Richtung (Kz) und der zweiten Richtung (Ky) steht. Erfassen der MR-Daten einer K-Raum-Zeile während der Auslesegradient (30) geschaltet wird. Der Refokussierungspuls (26) wird erneut eingestrahlt, wenn die Schritte des Schaltens des Auslesegradienten (30) und des Erfassens der MR-Daten einer K-Raum-Zeile nach dem erneuten Einstrahlen des Refokussierungspulses (26) nochmals durchgeführt werden.
Patent DE-102014215473-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: AEBERHARD MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Datenschnittstelle, welche ausgebildet ist, Umgebungsdaten über eine Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen, mit einem Modellspeicher, welcher ausgebildet ist, Modelldaten zu einem Hindernismodell, welches ein Hindernis auf der von dem Fahrzeug zu befahrenden Strecke beschreibt, und Verkehrsverhaltensregeln bezüglich der von dem Fahrzeug zu befahrenden Strecke im Bereich des Hindernisses zu speichern und mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, basierend auf den erfassten Umgebungsdaten und den Modelldaten eine Bewegung des Fahrzeugs derart zu planen und/oder zu steuern, dass das Fahrzeug die zu befahrende Strecke ohne Kollision mit dem Hindernis und unter Berücksichtigung der Verkehrsverhaltensregeln durchfährt. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102014215784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitstößels
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: C23C4/18
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gleitstößels (4) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine (1), bei dem – an einer Kontaktfläche (5) des Gleitstößels (4) zu einem zugehörigen Nocken (3) eine Beschichtung (6) aufgebracht wird, die Wolframcarbid und Kobalt aufweist, – wobei die Beschichtung (6) mittels Hochgeschwindigkeits-Flammspritzen aufgebracht wird, – wobei die Beschichtung (6) nach dem Aufbringen nachbearbeitet und vorteilhafterweise auf eine Schichtdicke von maximal 150µm abgetragen wird. Hierdurch kann ein verschleißresistenter und zugleich kostengünstiger Gleitstößel (4) geschaffen werden.
Patent DE-102014215792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils
Inventor: FALK GERD
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-08
Abstract: Zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils weisen eine erste Teilform und eine zweite Teilform als Form jeweils zueinander weisende Innenseiten mit jeweils einer Innenkontur zur Bildung eines Innenraums der Form auf entsprechend der gewünschten Außenkontur des fertigen Faserverbund-Bauteils. Im zusammengesetzten Zustand liegen die Teilformen ringsum umlaufend weitgehend schließend aneinander an und sind mit Verbindungsmitteln fest miteinander verbunden. Sie weisen eine Harzzufuhr von außen in den Innenraum hinein und eine Harzabfuhr aus dem Innenraum heraus auf. Die Teilformen bestehen aus Kunststoff und sind Kunststoffbauteile, wodurch sie leicht als Spritzgußteile hergestellt werden können.
Patent DE-102014215824-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Betätigung durch ein Vollkunststoff Nierenkolben-CSC mit integrierten Geberzylindern
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16D25/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung für eine Doppelkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten, die ein hydraulisches System bilden: – ein Nierenkolben-CSC mit einer ersten Druckkammer und einer zweiten Druckkammer und einem Gehäuse, – ein erster Geberzylinder, der fluidtechnisch mit der ersten Druckkammer verbunden ist und ein erstes Zylindergehäuse aufweist, und ein zweiter Geberzylinder, der fluidtechnisch mit der zweiten Druckkammer verbunden ist und ein zweites Zylindergehäuse aufweist, wobei die Zylindergehäuse mit dem Gehäuse integral verbunden sind und das Gehäuse und die Zylindergehäuse aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-102014216888-A1 (DE)
Title: Innenraumbelüftungssystem und -verfahren für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: DAWSON BRANDON M
IPC: B60H1/24
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Verfahren gemäß eines beispielhaften Aspekts der vorliegenden Erfindung umfasst, unter anderem, das Detektieren eines Batteriefehlers einer Batterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, das Aktivieren (EIN) eines HLK-Systems, das Anweisen eines Frischluft-Modus für das HLK-System, das Übertragen von Frischluft in eine Fahrgastzelle und das Austreiben von Batterieentlüftungsnebenprodukten aus der Fahrgastzelle über wenigstens eine Abluftöffnung während der Zustände „Schlüssel-Ein“ und „Schlüssel-Aus“.
Patent DE-102014218466-A1 (DE)
Title: Steckrahmensystem
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckrahmensystem (1) zum Herstellen eines Rahmens (2) zum flächigen Aufspannen eines Flächenelements, insbesondere einer Insektenschutzgaze, bei welchem das Steckrahmensystem (1) Profilrahmenelemente (5; 205) zum Halten des Flächenelements sowie Verbinderelemente (6; 106) zum Verbinden der Profilrahmenelemente (5; 205) umfasst, wobei die Verbinderelemente (6; 106) mindestens zwei Einsteckteile (10) und die Profilrahmenelemente (5; 205) zwei Einsteckteilaufnahmen (13) aufweisen, in welche jeweils ein Einsteckteil (10) einsteckbar ist, so dass die Profilrahmenelemente (5; 205) mittels der Verbinderelemente (6; 106) zu dem Rahmen (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (10) in einen Klemmkörperabschnitt (30) und in einen Führungsschienenabschnitt (31) unterteilt ist, welche durch zwei sich gegenüberliegende Führungsnuten (32, 33) strukturell voneinander teilentkoppelt sind, und dass das Profilrahmenelement (5; 205) zwei sich in einer Einsteckteilaufnahme (13) gegenüberliegende Aussteifungsstege (35, 36) umfasst, welche die Einsteckteilaufnahme (13) in einen ersten Aufnahmebereich (41) zum Aufnehmen des Klemmkörperabschnitts (30) und in einen zweiten Aufnahmebereich (42) zum Aufnehmen des Führungsschienenabschnitts (31) unterteilen, wobei die Aussteifungsstege (35, 36) in Wechselwirkung mit den Führungsnuten (32, 33) eine Führungseinrichtung (40) ausgestalten.
Patent DE-102014218980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Übertragung eines Sensorsignals
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung, welche ein Verfahren und eine Anordnung zur Übertragung eines Sensorsignals betrifft, überträgt das Sensorsignal derart, dass das analoge elektrische Sensorsignal mittels einer Anordnung zur Signalumsetzung in ein umgesetztes Signal gewandelt und dieses umgesetzte Signal an ein Steuergerät übertragen wird. Somit kann das Sensorsignal sicher zu dem Steuergerät übertragen und von diesem ausgewertet werden.
Patent DE-102014222009-A1 (DE)
Title: Rohrsatz sowie elektrische Werkzeugmaschine mit einem Rohrsatz
Inventor: ZHAO AIMIN
IPC: F16B7/22
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrsatz, umfassend: einen Rohrstutzen mit einem Korpus, der ein erstes Ende sowie ein zweites dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende; ein erstes Rohr und ein zweites Rohr, die über den Rohrstutzen miteinander verbindbar sind. An dem ersten Ende entlang des Umfangs des Korpus ist wenigstens ein erster Vorsprung und/oder eine erste Öffnung vorgesehen und an dem zweiten Ende entlang des Umfangs des Korpus ist wenigstens ein zweiter Vorsprung und/oder eine zweite Öffnung vorgesehen, und entsprechend ist an dem ersten Rohr wenigstens eine erste Öffnung und/oder ein erster Vorsprung zur Aufnahme des/der wenigstens einen ersten Vorsprungs und/oder einen ersten Öffnung an dem ersten Ende des Rohrstutzens vorgesehen, sowie entsprechend ist an dem zweiten Rohr wenigstens eine zweite Öffnung und/oder ein zweiter Vorsprung zur Aufnahme des/der wenigstens einen zweiten Vorsprung und/oder einen zweiten Öffnung an dem zweiten Ende des Rohrstutzens vorgesehen. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Werkzeugmaschine mit einem solchen Rohrsatz. Beim Rohrsatz nach der Erfindung sind das erste Rohr und das zweite Rohr nicht wiederum manuall demontierbar.