baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006957-U1 (DE)
Title: Mehrspuriges Leichtfahrzeug
IPC: B62K7/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Mehrspuriges Leichtfahrzeug (1), welches einen Vorderwagen (2), am Vorderwagen befestigte Vorderräder (3), einen im Bereich des Vorderwagens angeordneten Laderaum (2b), einen mit dem Vorderwagen verbundenen Hinterwagen (5) und eine Gelenkvorrichtung (6) aufweist, wobei die Gelenkvorrichtung (6) ein oberes Lager (7) und ein unteres Lager (8) aufweist, das obere Lager (7) zwei trapezförmig zueinander verlaufende Gelenkstangen (9, 10) aufweist und jede der Gelenkstangen in ihrem vorderen Endbereich (9a, 10a) verdrehbar am Vorderwagen (2) und in ihrem hinteren Endbereich (9b, 10b) verdrehbar am Hinterwagen (5) gelagert ist.
Patent DE-202017100573-U1 (DE)
Title: Ein Tragekasten für LED-Lampen
IPC: F21V21/34
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Tragekasten für LED-Lampen, umfassend einen Bodenteil (1) und einen Frontdeckel (2), wobei der Bodenteil (1) in ihren Ecken mindestens vier Installationslöcher (101) aufweist. An den Seiten des Bodenteils (1) sind symmetrisch vier kugelförmige Erhebungen (102) vorgesehen. Der Frontdeckel (2) weist an beiden Seiten jeweils einen Einrastbolzen (21) auf, der über einen Verbindungsring (22) mit dem Frontdeckel (2) drehbar verbunden ist. An den Innenseiten des Frontdeckels (2) sind jeweils Vertiefungen vorgesehen, die mit den kugelförmigen Erhebungen (102) formschlüssig korrespondieren. Im Innenraum des Bodenteils (1) ist eine Schienenanlage (3) vorgesehen, die eine Gleitschiene (301) aufweist. In der Gleitschiene (301) sitzt ein Gleitstück (4), das verschiebbar ist. Das Gleitstück (4) ist unten mit einem Metallschlauch (5) verbunden, der an seinem anderen Ende eine Steckdose (6) aufweist. An dem Bodenteils (1) ist ferner eine Kabelöffnung (112) vorgesehen. Die Schienenanlage (3) weist eine Kabelrille auf. Das Gleitstück (4) besitzt ein entsprechendes Kabelloch (401). Der Frontdeckel (2) weist ferner eine Queröffnung (201) auf, die mit der Schienenanlage (3) korrespondiert. Der Bodenteil (1) weist an seinen Innenseiten Vertiefungen auf, die mit den Einrastbolzen (21) des Frontdeckels (2) formschlüssig korrespondieren.
Patent DE-202017101100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Echtzeiterfassung
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Echtzeiterfassung von elektrischem Netzbezug oder elektrischer Netzeinspeisung einer an ein Stromnetz (2) angeschlossenen Stromverbrauchs- und/oder Produktionseinheit (1), gekennzeichnet durch – zumindest einen Strommesswandler (11–13) zur Ankopplung an einen oder jeweils einen der Phasenleiter (L1, L2, L3) des Stromnetzes (2) oder an jeweils einen Stromkreis des Stromnetzes (2), – zumindest eine dem oder den Strommesswandler(n) (11–13) nachgeschaltete Messeinheit (15) zur Ermittlung zumindest eines Strommesswerts oder eines von diesem Strommesswert abgeleiteten Wertes, insbesondere eines Leistungsmesswerts, – zumindest eine der Messeinheit (15) nachgeschaltete Kommunikationseinheit (16) zur Übertragung und gegebenenfalls Zwischenspeicherung der ermittelten Messwerte, und – zumindest eine Modulations- und Demodulationseinheit (17), die der Kommunikationseinheit (16) nachgeschaltet ist und an zumindest einen dieser Phasenleiter (L1, L2, L3), insbesondere an alle Phasenleiter, und gegebenenfalls an den Nullleiter (N), angeschlossen ist, um die von der Kommunikationseinheit (16) versandten Messwerte oder an die Kommunikationseinheit (16) gerichtete Anfragen zu verarbeiten und die versandten Messwerte und die Antworten der Kommunikationseinheit (16) an zumindest einen, insbesondere, dieser Phasenleiter (L1, L2, L3) und gegebenenfalls dem Nullleiter (N), aufzugeben.
Patent DE-202017102246-U1 (DE)
Title: Schutzstruktur eines Bildaufnahmemoduls
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Schutzstruktur eines Bildaufnahmemoduls mit • einer Schaltungsplatte (21), • einem Gehäuse (22), das auf der Schaltungsplatte (21) angebotene ist und mindestens an einer Seite einen Befestigungsteil (223) besitzt, der einen Aufnahmeraum (226) bildet, und • einer Bildaufnahmeeinheit (23), die im Aufnahmeraum (226) angeordnet ist und ein Objektiv (231) und einen Träger (232) beinhaltet, wobei das Objektiv (231) im Träger (232) angeordnet ist.
Patent DE-202017102379-U1 (DE)
Title: Intelligentes Greifsystem
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Greifsystem mit Endeffektoren, die als intelligente Sensor-Aktor-Systeme über eine oder mehrere dezentrale Steuereinheiten im oder außerhalb des Endeffektors verfügen, welche eine bidirektionale Kommunikation und eine unmittelbare Interaktion mit weiteren Systemsteuerungen ermöglichen, um einen geregelten Greif-, Bearbeitungs- oder Bewegungsvorgang zu unterstützen, diesen zu koordinieren und/oder eine Zustandsdiagnose des Werkstücks, des Greifguts, des Greifsystems und der kinematischen Wirkkette zu eröffnen, wobei ein oder mehrere sensor- und signalverarbeitende Systeme integriert sind.
Patent DE-202017103812-U1 (DE)
Title: Flammenlose Kerze mit integriertem Fontänengerät
IPC: F21V37/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine flammenlose Kerze mit integrierter Fontänenvorrichtung, umfassend: einen Behälter (1) mit einer Seitenplatte (11) und einer Bodenplatte (12), wobei mit der Seitenplatte (11) und der Bodenplatte (12) ein Aufnahmeraum (13) im Behälter (1) gebildet wird; einem Röhrchen (2), einschließlich einem ersten Röhrchen (21) und einem zweiten Röhrchen (22), die der Länge nach nebeneinander im Aufnahmeraum (13) angeordnet sind; das erste Röhrchen (21) ein geschlossenes oberes Ende und ein offenes unteres Ende aufweist; das zweite Röhrchen (22) ein offenes oberes Ende und ein geschlossenes unteres Ende aufweist; das zweite Röhrchen (22) relativ höher als das erste Röhrchen (21) angeordnet ist; das erste Röhrchen (21) und das zweite Röhrchen (22) in eine Querrichtung (N) miteinander verbunden sind; einem Pumpenmotor (4), der mit dem Aufnahmeraum (13) und dem unteren Ende des ersten Röhrchens (21) verbunden ist; und ein erstes lichtemittierendes Glied (5), das inwendig im zweiten Röhrchen (22) angeordnet ist.
Patent DE-202018001586-U1 (DE)
Title: Manschette für Schlauchleitungen und Schläuchen
IPC: F16L55/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Manschette zur Kennzeichnung von Schläuchen und Schlauchleitungen, Dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung von Schläuchen (verschiedenster Durchmesser) aus witterungsbeständigem und robustem Material in unterschiedlichen Farben hergestellt ist und mittels Klettband (Flausch und Hakenband auf Ober- und Unterseite) verschließbar um den Schlauch gelegt werden kann.
Patent DE-202018003560-U1 (DE)
Title: Erdspieß zur Aufnahme eines Schlauchstücks mit Hahnstück zur Gartenbewässerung
IPC: A01G25/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Erdspieß zur Aufnahme eines Schlauchstücks mit Hahnstück zur Gartenbewässerung
Patent DE-202018004898-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Getränkebecher
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Halterung (1) für einen Getränkebecher (11), mit einer ringförmigen Schulter (2) zur Aufnahme des Getränkebechers (11) und mit einer Haltevorrichtung (8) zum lösbaren Anbringen der Halterung (1) an einer Tragestruktur (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (2) eine Unterbrechung (3) aufweist, dass die Unterbrechung (3) durch ein biegeelastisches Zwischenstück (4) überbrückt wird und dass das Zwischenstück (4) eine Griffeinrichtung (7) bildet.
Patent DE-202018103039-U1 (DE)
Title: Wischtuch-Behälter
IPC: H05F3/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Behälter für das Aufnehmen von Tüchern, umfassend:
 ein Kunststoffgehäuse, das einen geschlossenen Boden und eine offene Oberseite aufweist und für das Aufnehmen der Tücher konfiguriert ist;
 ein Kunststoffdeckel, der in die offene Oberseite abnehmbar eingreift und eine Ausgabeöffnung hat, wobei die Ausgabeöffnung so konfiguriert ist, dass sie ermöglicht, dass die Tücher von einer Innenseite des Gehäuses zu einer Außenseite des Gehäuses gelangen; und
 worin der Kunststoffdeckel elektrisch leitendes Material beinhaltet, um den Fluss elektrischer Ladung, die daraus resultiert, dass die Tücher durch die Ausgabeöffnung gelangen oder das Gehäuse berühren, zu einem Massepotenzial zu ermöglichen.
Patent DE-202018104559-U1 (DE)
Title: Sicherheitstechnik-Vorrichtung und Sicherheitssystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Sicherheitstechnik-Vorrichtung (100), mit:
 einem Bildschirmgehäuse (110), ausgebildet zur Aufnahme eines Bildschirms (111), insbesondere mit einer Bildschirmgröße von zumindest 30 Zoll;
 einem Montageblock (120), insbesondere als Fuß, ausgebildet zur Befestigung des Bildschirmgehäuses;
 einer Eingabeeinrichtung (130), zur Eingabe eines Notfallzustands/Notrufs oder eines Schadensereignisses durch einen Nutzer;
 einer Kommunikationseinheit (140), ausgebildet zum Bereitstellen einer Verbindung mit einer Kommunikationsinfrastruktur, insbesondere einer Leitstelle, zum Melden und/oder Bestätigen des Notfallzustands/Notrufs oder des Schadensereignisses;
 einer Steuereinheit (150), ausgebildet zum Steuern eines Anzeigezustands auf dem Bildschirm, entsprechend des gemeldeten Notfallzustands, des abgesetzten Notrufs oder des gemeldeten Schadensereignisses; und
 einer Energieversorgungseinrichtung (160), ausgebildet zum Betreiben der Sicherheitstechnik-Vorrichtung (100) für einen vorbestimmten Zeitraum, insbesondere für mehrere Tage.
Patent DE-202018106456-U1 (DE)
Title: Schnäpperprofil
IPC: F16S3/06
Filed: 2018-11-14
Abstract: Schnäpperprofil, das ein Profil mit U-förmigem Querschnitt darstellt, dessen Vorsprünge in einer Nut enden, auf die eine Verstärkung folgt, beides auf der gesamten Länge der Innenseite des Profils. Diese bilden einen Schnappverschluss, der auf einem entsprechenden Profil 2 mit der entsprechenden Nut und Verstärkung von geringerer Größe entlang der gesamten Außenseite des Profils 2 einrastet. Außerdem verfügt das Profil mit U-förmigem Querschnitt an der Innenseite auf seiner gesamten Länge auf der Symmetrieebene über einen Vorsprung, der in die entsprechende Nut des Profils 2 passt, mit dem es einrastet.
Patent DE-202019005252-U1 (DE)
Title: Radachse mit Flachflansch und Halterungen zum Anbau an handelsübliche Gasbrenner zur thermischen Behandlung von Rasenkanten und Gehwegsbegrenzungen im Garten.
IPC: A01M15/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Radachse mit Flachflansch und Halterungen zum Anbau an handelsüblichen Gasbrenner zur thermischen Behandlung von Rasenkanten und Gehwegsbegrenzungen im Garten. dadurch gekennzeichnet, dass in der Nabe (1) rechts und links ein kunststoffreies Kugellager verbaut ist, und die Nabe mindestens 80 mm breit ist.
Patent DE-202019100341-U1 (DE)
Title: Bestimmung der Position eines Steuerelements für ein Ventilsystem in einer Wasserbehandlungsanlage
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Wasserbehandlungsanlage, umfassend
 - mindestens einen Behälter mit Mitteln zur Wasserbehandlung, die insbesondere eine periodische Regeneration erfordern,
 - ein Ventilsystem zum Steuern von Volumenströmen in der Wasserbehandlungsanlage mit einem beweglichen Steuerelement (1), sowie einem in einem Gehäuse (4) des Ventilsystems stationär angeordneten Gegenelement (5), wobei das Steuerelement (1) an dem Gegenelement (5) dichtend anliegt und nacheinander, periodisch wiederholt in mindestens zwei Betriebspositionen (P1, P2, P3) eines Betriebszyklus mit unterschiedlich ausgestalteten Ventilfunktionen relativ zum Gegenelement (5) bewegt werden kann,
 - einen Sensor (6) zur Bestimmung der aktuellen Position des Steuerelements (1) relativ zum Gegenelement (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Vorrichtung zur Umkehrung der Bewegungsrichtung des Steuerelements (1) relativ zum Gegenelement (5) vorhanden ist, mittels welcher die Bewegungsrichtung des Steuerelements (1) pro Betriebszyklus mindestens einmal umgekehrt werden kann,
 und dass mit dem Sensor (6) eine Referenzposition (R) des Steuerelements (1) bestimmt werden kann, wobei die Referenzposition (R) zu den einzelnen Betriebspositionen (P1, P2, P3) jeweils um einen Abschnitt x>0 versetzt ist.
Patent DE-202019101309-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel und Schraubenschlüssel-Aufbau zum schnellen Drehen
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-03-08
Abstract: Schraubenschlüssel-Aufbau (1), welcher geeignet ist, schnell gedreht zu werden, und der zum Drehen eines Befestigungselements angepasst ist, worin der Schraubenschlüssel-Aufbau (1) umfasst:
 einen Schraubenschlüssel (10), der einen wirkenden Kopf (11) und einen Griff (13) umfasst, worin der wirkende Kopf (11) angepasst ist, mit dem Befestigungselement verbunden zu werden, worin der Griff (13) mit dem wirkenden Kopf (11) verbunden ist und sich entlang einer horizontalen Richtung erstreckt, worin der Griff (13) an einem von dem wirkendem Kopf (11) entfernten Ende mit einem eingesetzten Lochbereich (14) versehen ist;
 ein Einsatz-Element (20), das in dem eingesetzten Lochbereich (14) entlang einer vertikalen Richtung entfernbar eingesetzt ist.
Patent DE-202019102376-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Hängehaken mit Hängeplatte
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verbindungsanordnung für Hängehaken mit Hängeplatte, geeignet für eine Hängeplatte (10), welche eine Anbaufläche (11), ein durch die Anbaufläche (11) hindurchgehendes erstes Anbauloch (12A) und ein durch die Anbaufläche (11) hindurchgehendes zweites Anbauloch (12B) aufweist, wobei das erste Anbauloch (12A) eine erste Lochkante (121A) aufweist und das zweite Anbauloch (12B) eine zweite Lochkante (121B) aufweist, wobei die Verbindungsanordnung aufweist:
 • einen Grundkörper (20), der sich in das erste Anbauloch (12A) und das zweite Anbauloch (12B) der Hängeplatte (10) einhängen lässt und eine an die Anbaufläche (11) gerichtete erste Seite (21), eine zu der ersten Seite (21) entgegengesetzte zweite Seite (22), einen aus der ersten Seite (21) herausragenden, an die erste Lochkante (121A) drückbaren Unterhängeteil (23) und einen aus der ersten Seite (21) herausragenden, an die zweite Lochkante (121B) drückbaren Oberhängeteil (25) umfasst, wobei der Oberhängeteil (25) mit einer elastisch an die Hängeplatte (10) drückbaren oberen Blechfeder (26) versehen ist, während der Unterhängeteil (23) mit einer elastisch an die Hängeplatte (10) drückbaren unteren Blechfeder (24) versehen ist.
Patent DE-202019103276-U1 (DE)
Title: Kompakte Leitungsschutzführung für Reinraumanwendungen sowie Hülleinheit und Klemmvorrichtung hierfür
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Leitungsschutzführung für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, insbesondere für eine Reinraumanwendung, mit einer länglichen, flexiblen Umhüllung die hin- und hergehend, insbesondere unter Bildung eines Umlenkbogens zwischen zwei Trumen, verfahrbar ist, und mindestens eine Aufnahme zur Führung mindestens einer Leitung aufweist, wobei jede Aufnahme sich kanalartig in einer Längsrichtung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung, seitlich an mindestens einer Aufnahme, mindestens einen in Längsrichtung erstreckten Funktionsbereich aufweist, und dass
 - der Funktionsbereich zwei zusammenwirkende Verschlussprofile eines Verschlusses zum staubdichten Schließen eines geöffneten Zustands, in welchem eine Leitung quer zur Längsrichtung eingefügt bzw. entnommen werden kann, umfasst; und/oder
 - der Funktionsbereich ein Befestigungsband, insbesondere eine Befestigungsleiste bzw. ein Befestigungsprofil, für eine lösbare Verbindung durch Formschluss und/oder Kraftschluss mit einem entsprechenden Funktionsbereich zum bedarfsweise Lösen bzw. Anbringen mindestens einer Aufnahme, umfasst.
Patent DE-202019104654-U1 (DE)
Title: Kombinierte Palette
IPC: B65D19/28
Filed: 2019-08-23
Abstract: Kombinierte Palette, aufweisend:
 eine Trageinheit (1), die eine Mehrzahl von ersten Schienen (11) und zwei an beiden Außenseiten der ersten Schienen (11) angeordnete, zweite Schienen (12) aufweist, wobei jede der ersten Schienen (11) und der zweiten Schienen (12) bodenseitig mit einer Mehrzahl von ersten Eingriffsabschnitten (13) versehen ist; und
 eine Stützeinheit (2), die senkrecht zur Bodenseite der Trageinheit (1) angeordnet ist, wobei die Stützeinheit (2) mit einer Mehrzahl von dritten Schienen (21), vierten Schienen (22) und Stützelementen (23) versehen ist, und wobei die vierten Schienen (22) gegenüber den jeweiligen dritten Schienen (21) angeordnet sind, wobei die Stützelemente (23) an jeder der dritten Schienen (21) und der vierten Schienen (22) angebracht sind, und wobei jedes der dritten Schienen (21) und der Stützelemente (23) oben mit einer Mehrzahl von zweiten Eingriffsabschnitten (24) und dritten Eingriffsabschnitten (25) versehen ist, die mit den jeweiligen ersten Eingriffsabschnitten (13) in Eingriff stehen.
Patent DE-202019106078-U1 (DE)
Title: Schnellwechselstruktur für einen Roboterarm
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Schnellwechselstruktur für einen Roboterarm, aufweisend einen Armhalter (1), der eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei ein Zapfenloch (13) in der Mitte der Unterseite (12) des Armhalters (1) ausgebildet ist, und wobei mehrere Positionierausnehmungen (14) um den Umfang der Unterseite (12) des Armhalters (1) herum voneinander beabstandet angeordnet sind; und mindestens einen Werkzeuganschluss (2), der eine Oberseite (21) und eine Unterseite (22) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei die Oberseite (21) des Werkzeuganschlusses (2) mittig mit einem Positionierzapfen (23) versehen ist, der in das in der Mitte der Unterseite (12) des Armhalters (1) befindliche Zapfenloch (13) eingreift, und wobei mehrere Positioniervorsprünge (24) um den Umfang der Oberseite (21) des Werkzeuganschlusses (2) herum voneinander beabstandet angeordnet sind und in die jeweiligen um den Umfang der Unterseite (12) des Armhalters (1) herum angeordneten Positionierausnehmungen (14) eingreifen.
Patent DE-202019106232-U1 (DE)
Title: Einschweißsattel
IPC: F16L47/16
Filed: 2019-11-08
Abstract: Einschweißsattel (1) zum Einsatz in Rohrleitungen, mit einem Grundkörper (10) aus PP oder PE, der an einer Rohrleitungswand festlegbar ist, und einem Schlauchstück (20) aus einem textilen Flächengebilde, das an dem Grundkörper (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (10) ein Zwischenstück (30) angeschweißt ist, an dem das Schlauchstück (20) befestigt ist.
Patent DE-202019106530-U1 (DE)
Title: Sieb zur Benutzung in Anlagen zur Herstellung von Pressspanplatten
IPC: B07B1/28
Filed: 2019-11-25
Abstract: Sieb, bevorzugt zur Benutzung in der holzverarbeitenden Industrie, wobei der Sieb verschiedene Gitter mit verschiedenen Maschengrößen und verschiedene Siebebenen (7) übereinander aufweist, in dem holzbasiertes Rohmaterial in zumindest zwei unterschiedlich große Fraktionen gesiebt wird, bevorzugt nach dem Zerkleinern und Trocknen, wobei der Sieb umfasst einen Rahmenteil (1) und einen beweglichen Teil (2), dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (2) des Siebes mindestens zwei Siebmodule (4) und zumindest ein Rahmenmodul (5) umfasst.
Patent DE-202020001173-U1 (DE)
Title: Minirasenmäher für Kräuter- und Kulturpflanzen
IPC: A01D34/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch die Art und Weise, wie solche „Wildkräuter und Kulturpflanzen“ mechanisch geerntet werden können.
Patent DE-202020003270-U1 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsatzlichen Phänomene bei den Chemikalien, Medikamenten, Enzymen, Radikalen
IPC: G09B23/06
Filed: 2020-07-30
Abstract: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene bei den Betriebs- und Arbeitsstoffen der Produktions- und Energietechnik sowie allgemein bei Chemikalien, Medikamenten, Enzymen, Radikalen, Giften u. dgl. dadurch gekennzeichnet, dass die analoge, modifizierte Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Infektionsbiologie und Gesundheitspolitik für die Bewertung des Übertragungsverhaltens dieser Chemikalien sowie der daran beteiligten Bindungskomponenten und Elektronen, repräsentiert durch das gesamte mechanische Schwingungssystem und das elektromagnetische Schwingungssystem sowie des Systems der dunklen Energie und der dunklen Materie bzw. unter den in Frage kommenden Kennwerten der Relativgeschwindigkeit v r  und der Quantenumgebung, realisiert wird.
Patent DE-202020005424-U1 (DE)
Title: Dünger auf Lupinenbasis
IPC: C05G5/12
Filed: 2020-03-12
Abstract: Düngemittel für Pflanzen, wobei das Düngemittel proteinhaltiges Material aus Leguminosen umfasst.
Patent DE-202020100385-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Platten oder plattenförmig ausgebildete Bauteile, wie Kartonplatten, Kunststoffplatten oder Kunststoffstegplatten oder dergleichen
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Verbindungselement (1) für Platten oder plattenförmig ausgebildete Bauteile (6, 6a), wie Kartonplatten, Kunststoffplatten oder Kunststoffstegplatten oder dergleichen, umfassend ein, vorzugsweise rohrähnlich ausgebildetes, Mittelstück (2), einen Griffbereich (3) sowie einen Verrieglungsbereich (4), wobei der Griffbereich (3) und der Verriegelungsbereich (4) unter Bildung eines Aufnahmebereichs in einem Abstand A voneinander beabstandet sind, wobei der Griffbereich (3) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, radial über den Querschnitt Q des Mittelstückes (2) übersteht und wobei der Verriegelungsbereich (4) zumindest eine radial über den Querschnitt Q des Mittelstückes (2) überstehende Lasche (9), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lasche (9) wenigstens eine, vorzugsweise einstückig mit der Lasche (9) ausgebildete, Verstärkungsrippe (10) aufweist.
Patent DE-202020105871-U1 (DE)
Title: Lösbare Kupplungsvorrichtung zur Verwendung an einer Bordwand eines Kipperfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-10-14
Abstract: Lösbare Kupplungsvorrichtung (10) zur Verwendung an einer Bordwand (100) eines Kipperfahrzeugs, umfassend:
 - einen Hauptkörper (12) mit einer Verbindungsausnehmung (138), welche derart gebildet ist, dass eine der Bordwand (100) zugeordnete Zurröse (102a-102f) in sie einführbar ist;
 - eine Verriegelungseinheit (14), welche dazu eingerichtet ist, den Hauptkörper (12) und die Zurröse (102a-102f) in einem in die Verbindungsausnehmung (138) eingeführten Zustand davon lösbar in einem verriegelten Zustand zu verriegeln; und
 - einen dem Hauptkörper (12) zugeordneten Kupplungsabschnitt (16), welcher dazu ausgebildet ist, eine Schnittstelle für eine Ankopplung einer externen Komponente zu bilden.
Patent DE-202021000205-U1 (DE)
Title: Adventskalender Plus
IPC: B42D5/04
Filed: 2021-01-20
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Adventskalender aus einer Faltschachtel mit 6 bedruckbaren Seiten besteht, mit dem Maß 500x425x140 mm (Innenmaß 486x422x135 mm) und dadurch eine Palettenkonformität hat.