baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur originalgetreuen Wiedergabe von Farben auf Bildschirmen
Inventor: HILL BERNHARD DR
IPC: H04N1/60
Filed: 2008-04-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Bildschirmkalibrierung für die originalgetreue Reproduktion von Oberflächenfarben, deren spektrale Reflexionsverteilung ausgemessen und bekannt ist, auf einem Bildschirm, der unter einfallendem Licht von mindestens einer Lichtquelle mit Einfallswinkeln des Lichtes außerhalb des Glanzwinkels und mit bekannten spektralen Lichtverteilungen betrieben wird, wobei: 1.1. der Bildschirm durch Einstellung von Parametern mit Hilfe von Software und elektronischer Steuerung in jedem Teilbereich des Bildschirms beeinflussbar ist, 1.2. ein Beobachter in jedem Teilbereich des Bildschirms den reproduzierten Farbeindruck des Bildschirms an den Farbeindruck eines originalen Objektes anpasst, indem das originale Objekt unmittelbar angrenzend auf der Bildschirmoberfläche mit den Bildschirmfarben verglichen wird und die Bildschirmparameter so lange verändert werden, bis der Farbeindruck des originalen Objektes und des Bildschirms an der jeweils betrachteten Bildschirmteilfläche für den Beobachter, betrachtet aus einem vorbestimmten Beobachterwinkel, identisch erscheint, 1.3. und die vorgenommenen Einstellungen in einem Bildschirmprofil hinterlegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. der Bildschirm in einer Kabine unter einer vorgegebenen Beleuchtungsgeometrie betrieben wird, wobei 1.5. die horizontale Bildschirmmitte im vertikalen Schnitt unter 45 Grad beleuchtet wird, indem die Beleuchtung durch ausgedehnte stabförmige Lichtquellen ausgeführt wird, die oberhalb oder unterhalb des Bildschirmes montiert sind, 1.6. und zur Homogenisierung der Beleuchtungsverteilung auf der Bildfläche Teillichtabdeckungen im Strahlengang des Lichtes von den Lichtquellen bis zum Bildschirm verwendet werden, welche aufgrund ihrer Formgebung Anteile der Lichtstrahlen von den Lichtquellen auf dem Wege zum Bildschirm orts- und/oder winkelabhängig blockieren oder hindurchlassen.
Patent DE-102008031829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines Zielsystems
Inventor: ULMER DANIEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-05
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Funktionsprüfung eines Zielsystems (2) mit einer Rechnereinheit (3) und einem auf der Rechnereinheit (3) installierten Simulationsmodul (3a) gemäß DE 10 2007 043 267, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielsystem (2) über einen Realzeit-Adapter (4) an die Rechnereinheit (3) angeschlossen ist, dass die Rechnereinheit (3) nicht echtzeitfähig ist, dass der Umfang von Simulationen durch das Simulationsmodul (3a) vorgegeben, und dass in dem Realzeit-Adapter (4) das Zeitverhalten für eine im Simulationsmodul (3a) durchgeführte Simulation vorgegeben und geprüft wird, indem mittels einer in dem Realzeit-Adapter (4) vorhandenen Zeitbasis vom Zielsystem (2) eingelesene Signale mit Zeitstempeln versehen und mit diesen in das Simulationsmodul (3a) eingegeben werden, und in dem Simulationsmodul (3a) generierte Signale zu im Simulationsmodul (3a) definierten Sollzeiten von dem Realzeit-Adapter (4) dem Zielsystem (2) zugeführt werden, wobei im Realzeit-Adapter (4) eine Überprüfung der Einhaltung der Sollzeiten erfolgt.
Patent DE-102008049249-B4 (DE)
Title: Profilrohr
Inventor: WELSER WOLFGANG
IPC: E04F10/06
Filed: 2008-09-26
Granted: 2012-10-25
Abstract: Profilrohr für eine Tuchwelle mit einem im Wesentlichen kreisrunden Querschnittsprofil und wenigstens einer sich nach radial innen erstreckenden Längsnut (1), wobei die wenigstens eine Längsnut (1) eine sich nach radial innen aufweitende Querschnittsform besitzt, die sich aus zwei kurzen, jeweils schräg nach radial innen verlaufenden geraden Abschnitten und einem weiteren geraden oder kreisbogenförmig entlang einer in Bezug auf die Rohrlängsachse als Mittelpunkt konzentrischen Kreislinie verlaufenden Abschnitt zusammensetzt, wobei die Übergänge der Abschnitte gerundet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilrohr im Querschnitt wenigstens einen Rohrwandabschitt (2) besitzt, der entlang einer Hüllkurve (H) wellenförmig verläuft, und sich jeweils beidseitig einer Längsnut (1) ein kreisbogenförmig und konzentrisch zur Hüllkurve (H) verlaufender Rohrwandabschnitt (3) anschließt, der gegenüber der Hüllkurve (H) zurückgesetzt ist und in den wellenförmig verlaufenden Rohrwandabschnitt (2) übergeht.
Patent DE-102008057840-B4 (DE)
Title: Hose und Unterlage für Inkontinente
Inventor: CLEWE XENIA VAN
IPC: A61F13/496
Filed: 2008-11-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Hose (31) mit einem Textil (32) und einem Inkontinenzteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Inkontinenzteil (1) einen flüssigkeitsundurchlässigen Streifen (2) aufweist, der einen Rand (3) des Inkontinenzteiles (1) umfasst.
Patent DE-102008060795-B4 (DE)
Title: Didaktische Kugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kugelbahn mit wenigstens einem Bahnabschnitt (1, 2, 3, 4, 5), auf dem sich eine Kugel unter Einfluß der Schwerkraft von einem ersten Höhenniveau (H1) an der Bahnabschnittseingangsseite (E) zu einem um eine erste Höhendifferenz (h1) tiefer als das erste Höhenniveau (H1) liegenden zweiten Höhenniveau (H2) an der Bahnabschnittsausgangsseite (A) bewegt, wobei der Bahnabschnitt eine Umkehrstelle (U) auf einem dritten Höhenniveau (H3) aufweist, das um eine zweite Höhendifferenz (h2) tiefer als das zweite Höhenniveau (H2) liegt, wobei die zweite Höhendifferenz (h2) größer ist als die erste Höhendifferenz (h1), und wobei die Bahn des Bahnabschnitts bezüglich der durch die Bahnrichtung und Schwererichtung definierten Ebene einen Wendepunkt (W1, W2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bahnabschnitt aus einem aus Aluminium bestehenden Winkelprofil mit V-förmigen Querschnitt besteht, dessen äußerste Kanten den Auflagebereich für die Kugeln bilden.
Patent DE-102009005689-B4 (DE)
Title: Reguliersystem für eine mechanische Uhr
Inventor: MUTRUX JOACHIM
IPC: G04B18/02
Filed: 2009-01-22
Granted: 2012-10-11
Abstract: Reguliersystem für eine mechanische Uhr, mit einer Unruh (46), die auf einer drehbar gelagerten Unruhwelle angeordnet ist, mit einer die Unruhwelle umgebenden Spiralfeder (3), die mit einem inneren Ende an der Unruhwelle und mit einem äußeren Ende an einem Spiralklötzchen befestigt ist, mit einem Spn angeordnet ist und der um eine zur Unruhwelle koaxiale Drehachse (48) verdrehbar angeordnet ist, mit einem Rücker (5), der um die zur Unruhwelle koaxiale Drehachse (48) schwenkbar gelagert ist und dessen. Einstellposition durch einen manuell einstellbaren Einstellmechanismus (A) bestimmbar ist und der mit einem Spiralschlüssel (41) am äußeren Umgang der Spiralfeder (3) deren wirksame Länge bestimmend abgreift, wobei der Rücker (5) mit einem ersten Einstellelement (B) und der Spiralklötzchenträger (4) mit einem zweiten Einstellelement (C) verbunden sind und dass Gang und Repère über eine einzige Vorrichtung einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einstellelement (B) eine erste Scheibe (25) und...
Patent DE-102009014749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dämpfers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SPENGEL HANS-GEORG
IPC: B60G17/0185
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dämpfers für die Bewegung eines Rades gegenüber einem Kraftfahrzeugaufbau in einem Kraftfahrzeug, wobei in dem Kraftfahrzeug Messsignale einem Steuergerät zugeführt werden, das unter vorbestimmten Bedingungen den Dämpfer in Abhängigkeit von Messsignalen bestromt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer vorbestimmten Geschwindigkeit (VGrenz) die Messsignale durch das Steuergerät nach zumindest einem vorbestimmten Kriterium (S14; S18; S20; S22) auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Dämpferprüfungssituation untersucht werden, wobei bei einem Vorliegen der Dämpferprüfungssituation das Steuergerät den Dämpfer bestromt (S24) und bei einem Nichtvorliegen der Dämpferprüfungssituation das Steuergerät den Dämpfer unbestromt lässt (S16).
Patent DE-102009017932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen quantitativen Bestimmung einer oxidierbaren chemischen Verbindung in einem Untersuchungsmedium
Inventor: GROEGER HELMUT F
IPC: G01N33/18
Filed: 2009-04-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen quantitativen Bestimmung von wenigstens einer oxidierbaren chemischen Verbindung in Proben aus einem gasförmigen, flüssigen oder festen Untersuchungsmedium, z.B. Druckluft, wobei die Reaktionsprodukte der Oxidation, insbesondere CO, CH, SOund NO, spektrophotometrisch detektierbar sind, und wobei mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens der Kohlenwasserstoffgehalt mit einer Nachweisbarkeitsgrenze von ≰ 0,001 mg/Nmgemessen werden kann. Darüber hinaus können TC, TOC und TIC mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erfasst werden. Das erfindungsgemäße Verfahren kann zur Online-Messung von Kohlenwasserstoffen und anderen chemischen Bestandteilen in vielen Bereichen der Industrie und Forschung, z.B. im Druckgasbereich, insbesondere Reinstgas- und Atemgasbereich, chemische Industrie, insbesondere Petrochemie, Raumluftüberwachung, Klärtechnik usw., eingesetzt werden.
Patent DE-102009019509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Rotorwinkels einer rotierenden Welle
Inventor: DUESTERBERG DIRK
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Rotorwinkels (φrotor) einer rotierenden Welle mittels eines Resolvers, wobei der Resolver umfasst:  – eine erste Statorwicklung (100),  – eine zweite Statorwicklung (200), deren Wicklungsachse (201) zur Wicklungsachse (101) der ersten Statorwicklung in einem rechten Winkel steht, und  – eine Rotorwicklung (300), die mit der rotierenden Welle drehest verbunden ist,  mit den Schritten:  a) Beaufschlagen der ersten Statorwicklung mit einer ersten Erregerwechselspannung (UE1) mit einer Frequenz und einer ersten Phase und Beaufschlagen der zweiten Statorwicklung mit einer zweiten Erregerwechselspannung (UE2) mit der Frequenz und einer zweiten Phase, wobei sich die erste Phase und die zweite Phase um 90° unterscheiden, und  b) Messen mindestens eines ersten Phasenmesswerts einer Phase einer Rotorwechselspannung (UR), die in der Rotorwicklung durch die erste und die zweite Erregerwechselspannung induziert wird,  gekennzeichnet durch die Schritte:  c) Andern der ersten Phase und/oder der zweiten Phase derart, dass...
Patent DE-102009033273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Speichern von Transportelementen
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: B01L9/00
Filed: 2009-07-09
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren und Speichern von Transportelementen (2), die einer Behandlungseinheit (1) zuzuführende Gegenstände oder Proben (3) aufnehmen, mit einer Basiseinheit (30), die zur Aufnahme der Transportelemente (3) geeignet ist, und mit Mitteln zum Verschieben der Transportelemente (2) der Basiseinheit (30) in eine erste und eine zweite dazu entgegen gesetzte Längsrichtung (32, 33) sowie in eine erste und eine zweite und dazu entgegen gesetzte Querrichtung (34, 35), dadurch gekennzeichnet, dass die Basiseinheit (30) mindestens zwei Teileinheiten aufweist, die zu der Basiseinheit (30) miteinander verbindbar sind, und die jeweils einen Längs- (8; 17) und einen Querantrieb (9; 18) mit zugehörigen Steuerungen (10; 19; 20) aufweisen.
Patent DE-102009055188-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung aus Polycarbonatharz sowie verzweigtes Polycarbonatharz und Formkörper daraus
Inventor: SHIN CHAN-GYUN
IPC: C08L63/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2018-07-05
Abstract: Zusammensetzung aus Polycarbonatharz, umfassend(A) 78 bis 99,5 Gew.-% eines Polycarbonatharzes;(B) 0,5 bis 20 Gew.-% eines Polymers, das eine mit einer Hydroxygruppe reaktive Gruppe einschließt; und(C) 0,0001 bis 2 Gew.-% einer ionischen Verbindung, umfassend ein organisches Kation; wobei das eine reaktive Gruppe einschließende Polymer einen Substituenten der folgenden Chemischen Formel 2 an seiner Seitenkette umfasst:wobei in der vorstehenden Chemischen Formel 2 n im Bereich von 0 bis 10 liegt,m für 0 oder 1 steht,wobei mindestens ein CHvon (CH)wahlweise substituiert ist mit O, S, SO, COO, CO, SiR'R" oder einer Kombination davon, wobei R' und R" jeweils unabhängig für Wasserstoff oder substituiertes oderunsubstituiertes C1- bis C10-Alkyl stehen, und mindestens ein H von (CH)wahlweise substituiert ist mit substituiertem oder unsubstituiertem C1- bis C10-Alkyl,R für substituiertes oder unsubstituiertes C6- bis C30-Arylen oder substituiertes oder unsubstituiertes C1- bis C20-Alkylen steht undX für eine reaktive Gruppe steht, die eine Epoxygruppe umfasst; undwobei die ionische Verbindung und das eine reaktive Gruppe einschließende Polymer mit einem Mischgewichtsverhältnis von 1:1 bis 1:10 eingeschlossen sind; undwobei die organische Kationen einschließende ionische Verbindung Tetraphenylphosphoniumbenzoat, Tetraphenylphosphoniumacetat, Tetraphenylphosphoniumphenolat, Tetrabutylammoniumtetraphenylborat, Tetramethylammoniumtetraphenylborat, Tetraphenylphosphoniumtetraphenylborat, Tetra-n-phenylphosphoniumhydroxid, Tetra-n-phenylammoniumhydroxid, oder eine Kombination davon umfasst.
Patent DE-102009058445-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Beutel
Inventor: KUGELMANN FRANZ
IPC: A61M1/28
Filed: 2009-12-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Lösen/Mischen eines Konzentrats in/mit einer Flüssigkeit mit den folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen eines Konzentrats (5) in pulverförmiger Form, flüssiger Form oder halbflüssiger Breiform in einer von mehreren Kammern (2, 3) eines Mehrkammerbeutels (1), wobei die Kammern des Mehrkammerbeutels durch eine Trenneinrichtung (4, 4a) voneinander getrennt sind, und  (b) Einbringen einer Flüssigkeit in eine der Kammern (2, 3),  (c) Durchbrechen der Trenneinrichtung (4, 4a) zwischen den Kammern (2, 3) durch das Einbringen der Flüssigkeit, und  (d) Lösen/Mischen des Konzentrats (5) in/mit der Flüssigkeit,  wobei der Mehrkammerbeutel ein Folienbeutel aus elastisch dehnbarer Folie ist, die durch Einbringen der Flüssigkeit elastisch gedehnt wird.
Patent DE-102010001290-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor mit Basis-Kollektor-Isolation ohne Dielektrikum und Verfahren zum Herstellen eines Solchen
Inventor: BOECK JOSEF
IPC: H01L29/73
Filed: 2010-01-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors mit einer reduzierten Basis-Kollektor-Kapazität innerhalb eines Halbleiterkörpers (100), das aufweist: Herstellen eines Kollektorgebiets das ein aktives Kollektorgebiet (104; 408) umfasst und das einen ersten Leitfähigkeitstyp besitzt und wenigstens eines lateralen Isolationsgebiets (110; 410) um das aktive Kollektorgebiet (104; 408); Herstellen einer Basis-Kollektor-Dielektrikumsschicht (120; 412) oberhalb des Kollektorgebiets; Herstellen wenigstens eines ersten Basisanschlussgebietes (114; 504) oberhalb der Basis-Kollektor-Dielektrikumsschicht (120; 412), wobei das wenigstens eine Basisanschlussgebiet (114; 504) einen zu dem Leitfähigkeitstyp des Kollektorgebiets (104; 408) entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp besitzt; Selektives Ätzen der Basis-Kollektor-Dielektrikumsschicht (120; 412) um einen unterschnittenen Bereich unterhalb einer Kante des wenigstens einen ersten Basisanschlussgebiets (114; 504) herzustellen; Herstellen wenigstens eines selektiven zweiten Basisanschlussgebiets (118; 702) in dem unterschnittenen Bereich, wobei das wenigstens eine selektive zweite Basisanschlussgebiet (118; 702) eine Dicke aufweist, die geringer ist als eine Höhe des unterschnittenen Bereichs; Selektives isotropes Ätzen der Basis-Kollektor-Dielektrikumsschicht (120; 412), um eine Kavität zwischen dem wenigstens einen ersten Basisanschlussgebiet (114; 504) und dem Kollektorgebiet (104; 408) herzustellen, wobei das selektive isotrope Ätzen das Entfernen eines Teils des wenigstens einen lateralen Isolationsgebiets (110; 410) umfasst; Selektives Herstellen eines aktiven Basisgebiets (116; 1102) in der Kavität, das das wenigstens eine erste Basisanschlussgebiet (114; 504) und das Kollektorgebiet (104; 408) aneinander koppelt, wobei das selektive Herstellen des aktiven Basisgebiets (116; 1102) die Kavität in eine oder mehrere gasgefüllte Isolationskavitäten (112; 1104) unterteilt, die zwischen dem wenigstens einen ersten Basisanschlussgebiet (114; 504) und dem Kollektorgebiet (104; 408) angeordnet sind; und Herstellen eines strukturierten Emittergebiets (122; 1302), das vom selben Leitfähigkeitstyp wie das Kollektorgebiet (104; 408) ist, oberhalb des aktiven Basisgebiets (116; 1102).
Patent DE-102010021862-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: SPANNBAUER HELMUT
IPC: F02M35/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2018-01-11
Abstract: Luftfilter mit in einem Gehäuse (2) angeordneten Filterelement (3), dem über eine Einströmöffnung (4) im Gehäuse (2) Rohluft zuführbar ist, wobei stromab des Filterelements (3) die gereinigte Luft über eine Abströmöffnung (5) aus dem Gehäuse (2) ableitbar, mit einer Wasseraustragsöffnung (9) im Gehäuse (2), wobei dass die Wasseraustragsöffnung (9) von einem flüssigkeitstransportierenden Abdichtteil (11) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustragsöffnung (9) mit dem Abdichtteil (11) auf der Reinseite des Filterelements (3) im Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010025717-B4 (DE)
Title: Verschließen und Abdichten eines Unterwasser-Bohrlochs
Inventor: ALTINBILEK HASAN
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verschließeinrichtung (1) zum Verschließen und Abdichten eines Unterwasser-Bohrlochs (90) mit wenigstens einem Beschwerungskörper (2) aus einem Material mit höherem spezifischen Gewicht als Wasser, mit wenigstens einem aus Gummi oder einem gummiartigen Material hergestellten Balg (3), der mit dem Beschwerungskörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Balg (3) oder zwischen dem Balg (3) und dem Beschwerungskörper (2) wenigstens eine zur Aufnahme von Hydraulikfluid eingerichtete und mit dem Hydraulikfluid befüllbare Fluidkammer (4) vorgesehen ist, wobei der Balg (3) infolge einer Befüllung mit dem Hydraulikfluid wenigstens in radialer Richtung volumenvergrößerbar ist, und die Verschließeinrichtung (1) wenigstens einen Hydraulikfluid-Zuführanschluss (5) aufweist, über den Hydraulikfluid in die Fluidkammer (4) einfüllbar ist, und die Verschließeinrichtung (1) wenigstens ein Halteelement (6) aufweist, das zum Transport und zum Einführen der Verschließeinrichtung (1) in ein Unterwasser-Bohrloch (90) ausgebildet ist.
Patent DE-102010026968-B4 (DE)
Title: Winde sowie Baumaschine oder Hebegerät
Inventor: BULLING JOHANNES DIPL ING
IPC: B66D1/14
Filed: 2010-07-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Winde, insbesondere Einziehwinde, mit einer Windentrommel (30), mindestens einem die Trommelwelle antreibenden Hauptantrieb (10) sowie wenigstens einem notfalls die Trommelwelle antreibenden Notantrieb (20), der über wenigstens ein mechanisches Übertragungselement oder eine mechanische Übertragungseinheit bedarfsweise an das Abtriebsrad (70) der Trommelwelle ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mechanische Übertragungselement ein Zwischenrad (100) ist oder Zwischenräder sind, wobei wenigstens ein Zwischenrad (100) verschieblich in Richtung der Zwischenraddrehachse zum Ein- und Auskoppeln gelagert ist.
Patent DE-102010034790-B4 (DE)
Title: Kontaktträger für wenigstens eine Vorrichtung zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters mit einer Leiterbahn
Inventor: LAPPÖHN JÜRGEN DIPL -ING
IPC: H01R12/53
Filed: 2010-08-18
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kontaktträger (300) für wenigstens eine Vorrichtung (100) zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters (180) eines Kabels (190) mit einer Leiterbahn einer Leiterplatte (500), die wenigstens einen Einpresskontakt (141, 142, 143) und einen Kontaktierungsbereich (120) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung des Endes des elektrischen Leiters (180) des Kabels (190) aufweist, wobei auf der dem wenigstens einen Einpresskontakt (141, 142, 143) gegenüberliegenden Seite wenigstens ein Rastelement (151, 152) zur Verrastung in wenigstens einer zu dem wenigstens einen Rastelement (151, 152) in einem Isolationskörper (305) gegengleich ausgebildeten Rastaufnahme (310) vorgesehen ist und wobei in dem Isolationskörper (305) ferner eine Aufnahmetasche (315) zur Aufnahme und Fixierung des Kontaktierungsbereichs (120) vorgesehen ist.
Patent DE-102010046458-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe mit einem Druckspeicher
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16H61/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100; 100'; 200; 200'; 300; 400) zum Betätigen zumindest einer Drehmomentübertragungseinrichtung (24) in einem Antriebsstrang (10), wobei der Antriebsstrang (10) eine Maschine (12) und ein Getriebe (14) aufweist, wobei das hydraulische Steuersystem (100; 100'; 200; 200'; 300; 400) umfasst:eine Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid, die durch die Maschine (12) beaufschlagt wird;einen Aktuator (102) zum selektiven Betätigen der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (24);ein Relaisventil (108; 208; 308), das mit dem Aktuator (102) in Verbindung steht, wobei das Relaisventil (108; 208; 308) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei das Relaisventil (108; 208; 308) eine Kommunikation zwischen der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid und dem Aktuator (102) verhindert, wenn es sich in der ersten Stellung befindet, und wobei das Relaisventil (108; 208; 308) eine Kommunikation zwischen der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid und dem Aktuator (102) zulässt, wenn es sich in der zweiten Stellung befindet;einen Druckspeicher (110; 210) zum Speichern und Freigeben des Hydraulikfluids, wobei der Druckspeicher (110; 210) mit dem Aktuator (102) und der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid in Verbindung steht;eine erste Steuereinrichtung (152; 251), die zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid angeordnet ist, wobei die erste Steuereinrichtung (152; 251) einen offenen Zustand aufweist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid zuzulassen, und einen geschlossenen Zustand, um eine Fluidverbindung zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid zu verhindern;eine zweite Steuereinrichtung (112; 212; 414), die zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und dem Aktuator (102) angeordnet ist, wobei die zweite Steuereinrichtung (112; 212; 414) einen offenen Zustand aufweist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und dem Aktuator (102) zuzulassen, und einen geschlossenen Zustand, um eine Fluidverbindung zwischen dem Druckspeicher (110; 210) und dem Aktuator (102) zu verhindern;wobei der Druckspeicher (110; 210) mit Hydraulikfluid gefüllt wird, wenn die Maschine (12) ein ist und die erste Steuereinrichtung (152; 251) offen ist, wobei der Druckspeicher (110; 210) das Hydraulikfluid speichert, wenn die erste Steuereinrichtung (152; 251) und die zweite Steuereinrichtung (112; 212; 414) geschlossen sind, und wobei der Druckspeicher (110; 210) das Hydraulikfluid freigibt, wenn die zweite Steuereinrichtung (112; 212; 414) offen ist und das Relaisventil (108; 208; 308) sich in der ersten Stellung befindet.