baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016885-U1 (DE)
Title: Viewing device for advertising effort, has housing with front wall including opening to view object on slide, which is connected with front and/or rear wall in region of lines, which laterally limit another front wall in viewing position
IPC: A47G1/06
Filed: 2006-11-04
Abstract: The device has a housing (4) with front and rear walls, where the front wall has a view opening to view a flat object on an object slide (6). The walls have bend lines in a preset distance from connecting lines (7) in such a way that the housing is erectable from a rest position into a viewing position such that the housing has a box-shaped configuration with another front and rear walls (11, 12). The slide is stably connected with the former front and/or rear wall in the region of the connecting lines, which laterally limits the latter front wall (11) in the viewing position of the housing.
Patent DE-202007004622-U1 (DE)
Title: Decoration e.g. for deposition of scent and flavoring substances, has hollow body with opening and fragrance holder has groove which stands with opening of hollow body in leading connection
IPC: A44C15/00
Filed: 2007-03-29
Abstract: The decoration (1) has a hollow body with an opening (4). A fragrance holder (2) has a groove (3) which stands with the opening (4) of the hollow body in leading connection. A part of the groove (3) is provided with a coating.
Patent DE-202007005385-U1 (DE)
Title: Electrical operating module for use in electrical connector, has set of electrical contact units designed such that electrical and/or electronic connection to counter-contact units is produced directly by electrical contact units
IPC: H01R9/00
Filed: 2007-04-12
Abstract: The module has a connection (20) for a data cable, and a set of electrical contact units (5). The contact units produce an electrical and/or electronic connection to a corresponding number of counter-contact units of a terminal block (2). The counter-contact units are designed as opened screwing terminal connections (4). The electrical contact units (5) are designed in such a manner that the electrical and/or electronic connection is produced directly to the counter-contact units by the contact units (5).
Patent DE-202007006255-U1 (DE)
Title: Papier für Nachteinsatz
IPC: D21H27/00
Filed: 2007-04-26
Abstract: Papier
für Nachteinsatz
dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Papierfläche oder
ein Teil davon zur Lichtemmission angeregt wird.
Patent DE-202007012527-U1 (DE)
Title: Schaftgestaltung an Bohrwerkzeugen
IPC: B23B27/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Schaftgestaltung
an Bohrwerkzeugen, nämlich
Gewindebohrern, Gewindeformern, Reibahlen, Senkern, Spezialbohrern
und dgl., die einen kreisrunden Schaft aufweisen, dessen Ende als
Aufnahme ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass sich am kreisrunden
Schaft (1) ein Aufnahmeabschnitt (2) mit im Wesentlichem dreieckigen
Querschnitt anschließt
und diesem ein Aufnahmeabschnitt (3) mit im Wesentlichem quadratischen Querschnitt
folgt, wobei die Querschnittsfläche
des Aufnahmeabschnitts (2) innerhalb der Querschnittsfläche des Schaftes
(1) liegt und die Querschnittsfläche
des Aufnahmeabschnitts (3) innerhalb der Querschnittsflächen des Schaftes
(1) und des Aufnahmeabschnitts (2) befindlich ist.
Patent DE-202007012741-U1 (DE)
Title: Träger- und Befestigungssatz für Sanitärgeräte
IPC: E03C1/32
Filed: 2007-09-12
Abstract: Träger- und
Befestigungssatz für
Sanitärgeräte, insbesondere
zur Befestigung von Dusch- und Badewannen im Badezimmer, am Boden
und der Wand sowie der Schürzen
von Dusch- und Badewannen,
bei denen sowohl die Duschwanne als auch die Badewanne eine umlaufende
Kante aufweisen, die zur Verbindung mit der Wand mit Hilfe einer
an der Wand montierten Befestigungsleiste angepasst ist, wobei sich
das Untergestell der Dusch- oder Badewanne auf dem Boden des Badezimmers
mit Hilfe der regulierbaren Stützelemente
abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Profil der Befestigungsleiste (5)
im Querschnitt annähernd
die Form des großen
Buchstaben "J" hat, der im oberen Teil (6) ein zu ihrem vertikalen
Stiel (7) senkrecht gerichtetes Stützelement (8) beinhaltet aufweist,  wobei
darunter zwei über
der Mitte platzierte Vorsprünge (9)
vorhanden sind, die auch senkrecht zum Stiel gerichtet sind,  wobei
jeder von diesen die Form des Buchstaben "L" aufweist, und sie mit
kürzeren
Armen (10) zueinander gerichtet sind,...
Patent DE-202007014021-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/40
Filed: 2007-10-02
Abstract: Palette
mit einer Grundplatte aus Styropor  und mit einem Unterbau mit
Styroporfüßen und
Metallprofilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Styroporfüße (3) unter
der Grundplatte (1) entlang der Längsachse (2) in gleichen Abständen zueinander
positioniert sind,  dass jedem Styroporfuß (3) ein Metallprofil (4)
zugeordnet ist, wobei die Metallprofile (4) parallel zu den kurzen
Seiten der Grundplatte (1) ausgerichtet sind,  dass jedes Metallprofil
(4) aus einem Bodenblech (5) mit einer Längsausdehnung, die der Breite
der Grundplatte entspricht, und aus zwei Winkeln (6), jeweils an
den äußeren Enden
des Bodenblechs (5) und damit an den Längsseiten der Grundplatte (1)
angeordnet, besteht,  dass jeder Winkel (6) einen senkrechten
Schenkel (7) mit der Höhe
eines Styroporfußes
(3) und einen waagerechten Schenkel (8) zum Abstützen der Grundplatte (1) enthält,  dass
die waagerechten Schenkel (8) an ihrer Oberseite je ein U-Profil
(9), das parallel zu den Längsseiten
der Grundplatte (1) ausgerichtet...
Patent DE-202007014215-U1 (DE)
Title: Hochdruckfeste Durchführung eines elektrischen Leiters
IPC: H01B7/02
Filed: 2007-10-10
Abstract: Hochdruckfeste
Durchführung
eines elektrischen Leiters (2) durch einen metallischen Grundkörper (1),
der zwei Räume
mit hoher Druckdifferenz voneinander trennt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Grundkörper (1)
einen den elektrischen Leiter (2) mit kleinem Spiel umgebenden Durchbruch
(7) aufweist  und daß der
ringförmige
Zwischenraum zwischen dem Leiter (2) und dem Grundkörper (1)
durch einen temperatur-, kraftstoff- sowie säurebeständigen, hochspannungsfesten, im
ausgehärteten
Zustand mechanisch hochfesten und den Leiter (2) fest mit dem Grundkörper (1)
verbindenden Klebstoff (4) lückenlos
ausgefüllt
ist.
Patent DE-202007015527-U1 (DE)
Title: Zeitanzeigeinstrument mit zwei gesonderten Antriebseinheiten
IPC: G04B19/04
Filed: 2007-11-08
Abstract: Zeitanzeigeinstrument
(1), insbesondere Turmuhr, mit einer Mutteruhr, die Zeitimpulse
an ein Motorzeigertreibwerk abgibt, welches daraus zeitproportionale
Bewegungen von Trägervorrichtungen
generiert, auf denen Zeiger (3a, 3b) montiert sind, die relativ
zu einem Zifferblatt (2) eine Zeitanzeige bewirken, dadurch gekennzeichnet,
dass das Motorzeigertreibwerk mindestens zwei gesonderte, unabhängig voneinander
arbeitende Antriebseinheiten (4a, 4b) aufweist, wobei die erste
Antriebseinheit (4a) zur Erzeugung einer Drehbewegung einer ersten
Trägervorrichtung
für einen
Stundenzeiger (3a) und die zweite Antriebseinheit (4b) zur Erzeugung
einer Drehbewegung einer zweiten Trägervorrichtung für einen
Minutenzeiger (3b) dient.
Patent DE-202007016111-U1 (DE)
Title: Vorwandsystem für die Gebäudesystemtechnik
IPC: E04B2/56
Filed: 2007-11-18
Abstract: Vorwandsystem
für die
Gebäudesystemtechnik – insbesondere
für Vorwandinstallationen
des Sanitärbereichs
unter Berücksichtigung
der elektrischen/elektronischen Installationstechnik und Gebäudeautomatisierung,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
multifunktionale vorzugsweise mit Profilen offen oder als Kanal ein-
oder mehrseitig geschlossen ausgebildete Tragsäule (1) einen Hohl-/Leerraum
in der Unterputz (UP)-, Inputz (IP)- oder Aufputz (AP)-Installation
bildet, mit Hilfsmitteln (11) versehen ist zwecks Aufnahme von Kabeln/Leitungen und/oder
Rohren (2) der Sanitär-,
Heizungs/Klima/Lüftungs (HKL)-,
Elektro/Elektronik- und Kommunikationstechnik, zur Aufnahme von
an die Tragsäule
räumlich
angepaßte Moduln
(3) der Sanitär-,
Heizungs/Klima/Lüftungs
(HKL), Elektro/Elektronik- und Kommunikationstechnik sowie mit Mitteln
zur Verblendung (6) der offenen Freiräume der Tragsäule ausgestattet
ist.
Patent DE-202007017856-U1 (DE)
Title: Kleinst-Elektromotor mit integrierter Motorspule
IPC: H02K3/46
Filed: 2007-12-19
Abstract: Kleinst-Elektromotor, insbesondere Servomotor, bestehend aus einem feststehenden Teil (1) (Stator) und einem mit diesem zusammenwirkenden rotierenden Teil (2) (Rotor), wobei diese Teile (1, 2) eine Motorspule (5) und einen Dauermagneten (3) aufweisen, sowie aus einem Schaltungsträger, der eine elektronische Schaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger, zumindest ein Teil des feststehenden Teils (1) bildet und die Motorspule (5) auf dem Schaltungsträger (1) ausgebildet ist und ihre Wicklungen (6) werden von auf dem Schaltungsträger (1) verlaufenden Spulen-Leiterbahnen (7) gebildet.
Patent DE-202007017946-U1 (DE)
Title: Prismenscheibe und Leuchte
IPC: F21V5/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Prismenscheibe (10) für eine Leuchte (25), umfassend eine Lichteintrittsseite (11) und eine Lichtaustrittsseite (12), und umfassend eine Vielzahl strukturiert angeordneter Prismen (16, 16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 17, 17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f, 17g) zur Erzielung einer Lichtlenkung entlang einer Vorzugsrichtung (V), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teilbereiche (24, PF 2 ) der Lichtaustrittsseite (12) Licht streuend ausgebildet sind.
Patent DE-202007019227-U1 (DE)
Title: Yankeezylinder für eine Maschine zur Papierherstellung
IPC: D21F5/02
Filed: 2007-03-01
Abstract: Yankeezylinder aus Stahl, enthaltend einen zylindrischen Mantel, der mit zwei Enden verbunden ist, an welchen jeweils Lagerzapfen befestigt sind, wobei der zylindrische Mantel mit jedem der Enden durch eine entsprechende umlaufende Schweißraupe an der Außenseite des Yankeezylinders verbunden ist, die jeweils zwischen gegenüberliegenden Flächen jedes Endes und dem Yankeezylinder hergestellt ist, und durch eine entsprechende gegengeschweißte Naht an der Innenseite des Yankeezylinders, und wobei der zylindrische Mantel nahe jedem seiner Endränder einen Abschnitt der zylindrischen Wand aufweist, dessen Dicke allmählich von einem Bereich minimaler Dicke zu einem Bereich maximaler Dicke zunimmt, entsprechend dem die Schweißraupe gebildet ist.
Patent DE-202007019713-U1 (DE)
Title: Mundpflegezusammensetzungen
IPC: A61Q11/00
Filed: 2007-11-23
Abstract: Mundpflegezusammensetzung, die 0,01 bis 0,3 Gew.-% eines Pigments umfasst, das einen Farbtonwinkel, h, im CIELAB-System von 220 bis 320 Grad hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung außerdem ein wasserlösliches Abscheidungshilfsmittel für das Pigment umfasst, welches ein Polymer mit einem Molekulargewicht von 200000 oder größer ist, kein filmbildendes Polymer ist und aus Copolymeren von Maleinsäureanhydrid mit Methylvinylether ausgewählt ist, in denen die Anhydrid-Gruppierung in einer partiell oder vollständig hydrolysierten oder alkoholisierten Form sein kann.
Patent DE-202008002086-U1 (DE)
Title: Anatomische Trageeinheit für Kindersitze
IPC: A47D13/02
Filed: 2008-02-15
Abstract: Anatomische
Trageeinheit für
Kindersitze, indem der Griffbereich (4) eine ringförmige Griffaufnahme
(5) aufweist, damit der Griffsteg (6) um 360° drehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Griffbereich (4) des Tragebügels (3) als Ring gestaltet
ist
Patent DE-202008003329-U1 (DE)
IPC: C10M105/04
Filed: 2008-03-07
Abstract: Agent (I) comprises a volatile substance and a separating substance, where the volatile substance is an alcoholic substance or alcoholic solution and the separating substance contains gasoline.
Patent DE-202008003649-U1 (DE)
Title: Hilfsleuchtvorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: Hilfsleuchtvorrichtung,
die ein Gehäuse (11) aufweist, in dem sich eine Mittelbohrung
befindet, wobei das Gehäuse (11) innen mit wenigstens einem Leuchtelement
(12) und wenigstens einer Batterie (16) versehen ist, wobei die
Leuchtelemente (12) elektrisch mit der Batterie oder den Batterien
(16) verbunden sind, wodurch eine praktische Hilfsbeleuchtung gewährleistet.
Patent DE-202008008071-U1 (DE)
Title: Absorberelement für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Absorberelement (100) für ein Fahrzeug zur Dämpfung des Aufpralls eines auf die Außenhaut des Fahrzeuges auftreffenden Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberelement (100) einen Obergurt (1) und einen Untergurt (2) aufweist, wobei der Obergurt (1) und der Untergurt (2) voneinander beabstandet im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und miteinander über streifenförmige Verbindungselemente (3), die ebenfalls in Richtung des Obergurts (1) bzw. Untergurts (2) verlaufen, verbunden sind.
Patent DE-202008010184-U1 (DE)
Title: Wandbehang zur Aufbewahrung von Schmuck
IPC: A45C11/16
Filed: 2008-07-28
Abstract: Wandbehang
zur Aufbewahrung von Schmuck, welcher aus Stoff genäht, mit
Volumenvlies wattiert ist und durch dessen Schlaufen an der Ober-
und Unterseite jeweils ein Holzstab geschoben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf einer Fläche
von ca. 0,5 qm, 31 Stück
Aufhängevorrichtungen
in Form von Kordeln (4), Schlaufen (5 + 6), Haken (3) und Stoffsäckchen (8)
angebracht sind und dass vier Taschenbänder (7) mit insgesamt 16 kleinen
Täschchen
aufgenäht
sind.
Patent DE-202008012727-U1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare Armatur zum Mischen von kaltem und warmem Wasser, insbesondere für einen Waschtisch
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-09-24
Abstract: Armatur (1, 1') zur Mischung von kaltem und warmem Wasser, insbesondere für einen Waschtisch, eine Badewanne oder Dusche, umfassend  einen ersten Ventilblock (1.1) mit einem Ventilkörper (7.1) zur Mischung von kaltem Wasser und warmem Wasser,  einen zweiten Ventilblock (1.2) mit einem Ventilkörper (7.2) zur Einstellung eines Wasservolumenstroms,  ein erstes elektrisches Stellglied (9) zur Positionierung des Ventilkörpers (7.1) des ersten Ventilblocks (1.1),  ein zweites elektrisches Stellglied (9) zur Positionierung des Ventilkörpers (7.2) des zweiten Ventilblocks (1.2),  einen Temperatursensor (25) zur Erfassung einer Wasser- oder Mischwassertemperatur, und  eine elektronische Steuerung, die das erste elektrische Stellglied (9) in Abhängigkeit der mittels des Temperatursensors (25) erfassten Wasser- oder Mischwassertemperatur und eines vorgebbaren Temperaturwertes ansteuert und die das zweite elektrische Stellglied (9) in Abhängigkeit eines vorgebbaren Wasservolumenstroms ansteuert, wobei die Ventilkörper (7.1, 7.2) unabhängig voneinander positionierbar sind.
Patent DE-202008014216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Schneiden von Kunststoffkörpern
IPC: B26F3/12
Filed: 2008-10-24
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Schneiden von Kunststoffkörpern mit  a) einem durch einen elektrischen Heizstrom (I) beheizbaren oder beheizten Schneiddraht (2) und  b) mit wenigstens einer Spannfeder (7), die mit dem Schneiddraht verbunden ist,  c) wobei die Spannfeder (7) so angeordnet ist, dass sie nicht von dem durch den Schneiddraht (2) fließenden Heizstrom (I) durchflossen wird,  und/oder  d) wobei der Schneiddraht (2) elektrisch zwischen zwei elektrische Anschlüsse (8, 18) zum Anlegen einer Heizspannung geschaltet ist und ein erster der elektrischen Anschlüsse (8) elektrisch zwischen der Spannfeder (7) und dem zweiten Anschluss (18) liegt.
Patent DE-202008017538-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel
IPC: F16L33/20
Filed: 2008-02-18
Abstract: Einrichtung zum festen Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel, das beispielsweise in ein weiteres Anschlussnippel einsteckbar ausgebildet ist und mittels eines die Anschlussnippel vollständig übergreifenden, zwei Halbschalen aufweisenden hülsenartigen Elementes ein kompaktes Verbindungselement zweier Schlauchleitungsenden bildet, wobei das oder die Anschlussnippel und die das Schlauchende zwischen sich aufnehmenden Presshülsen der Zugkraft des Schlauches entgegenwirkende Rippen und am Ende Abrundungen aufweisen, und die Presshülse den Anschlussnippel in der Länge überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (13) zum Ende hin eine konische Erweiterung (19) und nach innen gerichtet zwei wulstartige, zwischen sich eine Vertiefung (17) bildende Abrundungen (15, 16) aufweist, wobei nach dem Pressvorgang die Abrundungen (15, 16) und die Vertiefung (17) mit einer Vertiefung (20) und einer Abrundung (15) am Ende des Schlauchnippels (2, 3) den Schlauch (12, 12') zwischen sich aufnehmend korrespondieren.
Patent DE-202008017887-U1 (DE)
Title: Planare Lichtquelle und LCD-Hinterleuchtungseinheit mit einer solchen planaren Lichtquelle
IPC: G02F1/13357
Filed: 2008-05-15
Abstract: Planare Lichtquelle, die eine Vielzahl von Leuchtvorrichtungen aufweist, die in einer Reihen und Spalten aufweisenden Leuchtvorrichtungsmatrix auf einem Substrat angeordnet sind, wobei die planare Lichtquelle Folgendes umfasst:  eine erste Matrix, die eine Vielzahl von Leuchtvorrichtungen aufweist, die in Reihen und Spalten angeordnet sind; und  eine zweite Matrix, die eine Vielzahl von Leuchtvorrichtungen aufweist, die in Reihen und Spalten angeordnet sind, wobei jede der Leuchtvorrichtungen innerhalb eines Rechtecks angeordnet ist, das durch vier benachbarte Leuchtvorrichtungen gebildet wird, die in der ersten Matrix enthalten sind,  wobei ein Abstand S zwischen einer in der Leuchtvorrichtungsmatrix enthaltenen Leuchtvorrichtung und einer anderen Leuchtvorrichtung, die der einen Leuchtvorrichtung am nächsten ist, die folgende Gleichung erfüllt, um eine gleichmäßige Leuchtdichteverteilung an einer Position zu erhalten, die von einer Leuchtfläche der Leuchtvorrichtung um eine optische Länge l entfernt liegt:  S ≤  l 2    × tan( θ 2    + α)   wobei –π/18 ≤ α ≤ π/18 erfüllt ist und...
Patent DE-202008018611-U1 (DE)
Title: Bahn aus einem Papierfasermaterial, insbesondere Wellpappenbahn
IPC: B31F1/20
Filed: 2008-11-14
Abstract: Bahn aus einem Papierfasermaterial, insbesondere Wellpappenbahn (1), mit einer sich längs der Bahn erstreckenden Ober- und Unterseite, von denen wenigstens eine eine im Wesentlichen regelmäßige Berg- und Tal-Struktur (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn in Form eines Leporellos zur Bildung mehrerer übereinander liegender Stapelschichten (3) derart gefaltet ist, dass die die Berg- und Tal-Struktur (9) bildende Seite einer ersten Stapelschicht (3.1) der Bahn (1) auf der die Berg- und Tal-Struktur (9) bildenden Seite einer zweiten benachbarten, in Längsrichtung der Bahn (1) an die erste Stapelschicht (3.1) anschließende Stapelschicht (3.2) liegt und dass Berge der ersten bzw. zweiten Stapelschicht (3) jeweilige Täler der zweiten bzw. ersten Stapelschicht (3) belegen.
Patent DE-202009002995-U1 (DE)
Title: Maschinelles Schneidwerkzeug, insbesondere Bohrer oder Fräser
IPC: B23B27/10
Filed: 2009-03-05
Abstract: Maschinelles Schneidwerkzeug, insbesondere Bohrer oder Fräser, mit einem eine oder mehr Schneiden (10 bis 12; 16 bis 18) aufweisenden Schneidbereich (13; 19), der zusammen mit einem sich daran anschließenden Schaftbereich (14; 20) das Schneidwerkzeug bildet, und mit Kühlmittelkanälen (15; 21), die sich in Längsrichtung durch das Schneidwerkzeug hindurch bis zur Stirnseite (A; C) des Schneidbereichs (13; 19) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schneide (10 bis 12; 16 bis 18) wenigstens zwei Kühlmittelkanäle (15; 21) zugeordnet sind.
Patent DE-202009005349-U1 (DE)
Title: Laminator
IPC: B32B39/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Ein Laminator, bestehehend aus:  einem Hauptteil, auf dem eine obere Abdeckung montiert ist, in der sich eine Platte auf der Vorderseite der oberen Abdeckung und eine Montageöffnung auf der Platte befinden; und  einem Touchscreen, einem Abstandshalter, einer LCD-Anzeige und einem Steuerkreis, die aufeinander folgend gestapelt und dann in die Montageöffnung eingebaut sind, um auf diese Weise eine integrierte Sensortasteneinheit auf der Platte zu bilden.
Patent DE-202009010977-U1 (DE)
Title: Brat- und Grillgutwender
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-27
Abstract: Zange zum Wenden von Brat- und Grillgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Zange an den das Brat- oder Grillgut aufnehmenden Zangen-Enden, die den Griff-Enden entgegengesetzt angeordnet sind, mit einem oder zwei Greifbacken ausgestattet sind, die in einer Ebene rotierbar an der Zange befestigt sind.
Patent DE-202009011006-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Heizelement
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Mehrfunktionales Heizelement mit einem in Form eines Halteelementes, eines Ständers oder einer Wandmontagevorrichtung ausgebildetem Träger (1) und zumindest einem, an dem Träger (1) angeordneten, Wärme emittierenden Heizelement (3) und einem, an dem Träger (1) angeordneten zusätzlichen Funktionselement, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zusätzliches Funktionselement als hintergrundbeleuchtete Fläche, als Sprühvorrichtung für Wasserdampf oder fein vernebeltes Wasser, als Leuchtelement (2) oder als Lautsprecher ausgebildet ist.
Patent DE-202009011802-U1 (DE)
Title: Palettenabtastung für Hubwagen zur Absicherung des Hubvorganges
IPC: B66F9/24
Filed: 2009-09-01
Abstract: Palettenabtastung für Hubwagen zur Erfassung der Lage einer Palette, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsenz mindestens eines Bodenelementes der Palette (2) so erfasst wird, dass aus dem Sensorsignal auf das Auftreten mechanischer Verspannungen in der Palette bei deren Anheben geschlossen werden kann.
Patent DE-202009012722-U1 (DE)
Title: Tasche zur vielfältigen Verwendung
IPC: A41D27/20
Filed: 2009-09-22
Abstract: Tasche zur Befestigung an einem Bekleidungsstück, dadurch gekennzeichnet dass,  die sichtbare Seite der Tasche bei frontaler Betrachtung auf der linken und der rechten Frontseite zusammen n Befestigungen aufweist (n >= 6) und sich die Anzahl der Befestigungen auf beiden Seiten um höchsten die Zahl 1 unterscheidet und  die den Boden der Tasche sich auf jeder Seite jeweils am nächsten befindlichen Befestigungen durch ein Band verbunden werden können, welches wiederum über die nächst höher gelegene Befestigung auf der jeweils anderen Seite geführt werden kann und nach Einbeziehung aller Befestigungen die Enden des Bandes verbunden werden können oder einzeln jeweils an der letzten Befestigung verbunden werden können.
Patent DE-202009015224-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: A47G25/08
Filed: 2009-11-10
Abstract: Halter (1) zum Aufstecken auf horizontal auskragende Vorsprünge (6) wie Tischplatten oder dergleichen mit einer starren Einheit aus einem Abstützsteg (3) mit einem Abstützbereich (7) für die Anlage auf der Oberseite des Vorsprungs (6), einem Klemmsteg (4) mit einem Klemmbereich (8) für die Anlage an der Unterseite des Vorsprungs (6) und einem Verbindungsstück (2) für die Verbindung von Abstütz- (3) und Klemmsteg (4), wobei eine Aufhängeeinrichtung (5) mit einem Aufhängebereich (9) für das Aufhängen von Gegenständen (10) wie Taschen oder dergleichen vorhanden ist und wobei, wenn der Halter (1) in einer auf den Vorsprung (6) bestimmungsgemäß aufgesteckten Halteposition befindlich ist, der Klemmbereich (8), der Abstützbereich (7) und der Aufhängebereich (9) bezogen auf eine horizontale Richtung in dieser Reihenfolge hintereinander positioniert sind, so dass eine von dem Abstützsteg (3) und dem Klemmsteg (4) auf den Vorsprung (6) einwirkende Klemmkraft um so größer ist, je größer die von dem Gegenstand (10) auf...
Patent DE-202009015575-U1 (DE)
Title: Laryngoskopspatelblatt
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: Laryngoskopspatelblatt mit entsprechendem Haltegriff zum Einführen eines Beatmungsschlauches via Kehlkopf in die Luftröhre dadurch gekennzeichnet, dass das Spatelblatt teilweise bis zu 5 mm verbreitert ist.
Patent DE-202009015836-U1 (DE)
Title: Hydrochinonmonomethyletherfreies UV-Gel für den Gebrauch an Naturnägeln und künstlichen Fingernägeln
IPC: A45D31/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Hydrochinonmonomethyletherfreies UV-Gel für den Gebrauch an Naturnägeln und künstlichen Fingernägeln