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Patent DE-102018214280-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem und Verfahren zum Korrigieren eines Bildes für eine Inspektion
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein Inspektionssystem umfasst eine erste Abbildungseinrichtung (10), die in einer ersten Inspektionseinrichtung (1) bereitgestellt ist; eine zweite Abbildungseinrichtung (40), die in einer zweiten Inspektionseinrichtung (2) bereitgestellt ist; ein erstes Kalibrierdatenerfassungsmittel, das ein bestimmtes Merkmal einer Kalibriereinrichtung, die an einer bestimmten Position in der ersten Inspektionseinrichtung (1) positioniert ist, aus einem Bild der Kalibriereinrichtung, das durch die erste Abbildungseinrichtung (10) als erste Merkmalsdaten erhalten wird, erfasst; und ein zweites Kalibrierdatenerfassungsmittel, das das besondere Merkmal der Kalibriereinrichtung, die in der zweiten Inspektionseinrichtung (2) positioniert ist, aus einem Bild der Kalibriereinrichtung erfasst, das von der zweiten Abbildungseinrichtung (40) als zweite Merkmalsdaten erhalten wird. Der Korrekturbetrag, der zum Korrigieren des von der zweiten Abbildungseinrichtung erhaltenen Bildes benötigt wird, so dass die zweiten Merkmalsdaten mit den ersten Merkmalsdaten übereinstimmen, wird erfasst, und die zweite Inspektionseinrichtung korrigiert ein Bild eines Inspektionsgegenstands unter Verwendung dieses Korrekturbetrags.
Patent DE-102018215009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren mindestens eines Gepäckstücks, Steuereinrichtung, Speichermedium und Servervorrichtung
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren mindestens eines Gepäckstücks (24). Eine Steuereinrichtung (12) einer kraftfahrzeugexternen Servervorrichtung (10) führt durch: Feststellen eines ersten Reiseabschnitts einer vorgegebenen Reiseroute von einem Startpunkt zu einer Infrastruktur eines ersten Verkehrsknotenpunkts (26), an dem ein Benutzer (20) des mindestens eines Gepäckstücks (24) in ein anderes Fahrzeug (22) umsteigen muss (S2), Feststellen einer Identifikationsnummer eines Standorts des Fahrzeugs (22, S6, S7), Bereitstellen einer Gepäckinformation, die das Gepäckstück (24), eine Information zu dem Benutzer und die festgestellte Identifikationsnummer des Fahrzeugs (22) beschreibt (S8), Bereitstellen und Übertragen eines Taxisignals, das eine Navigationsroute zu einem vorgegebenen Ankunftsort (34) an dem Verkehrsknotenpunkt (26) beschreibt (S9, S10), an das erste Kraftfahrzeugs (18), und Erzeugen eines ersten Gepäckbeförderungssignals (S11) und dessen Übertragen an ein Gerät (42, S12).
Patent DE-102018215685-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung und Verfahren
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (10) für die Industrieautomatisierung, umfassend: einen elektromagnetischen Aktor (1) mit einer Spule (2) und einem Stellglied (3), wobei die Aktoreinrichtung (10) ausgebildet ist, den Aktor (1) mit einem Ansteuersignal anzusteuern, um das Stellglied (3) in eine vorgegebene Stellung zu versetzen, und die Aktoreinrichtung (1) ferner ausgebildet ist, im Rahmen einer Stellungserfassungsprozedur das Ansteuersignal zu einem Stellungserfassungssignal zu ändern, bei dem das Stellglied (3) in der vorgegebenen Stellung bleibt, eine mit der Spule (2) im Zusammenhang stehenden elektrischen Größe (E), insbesondere einen Spulenstrom, eine Spannung eine Induktivität und/oder einen verketteten Fluss, zu detektieren, während der Aktor (1) mit dem Stellungserfassungssignal angesteuert wird, und die Stellung des Stellglieds (3) basierend auf der detektierten elektrischen Größe (E) zu erfassen.
Patent DE-102018217077-A1 (DE)
Title: Mit Geo-Tags und Zeitstempeln versehene Daten, die durch eine digitale Signatur, die in einem privaten Netz gemeinsam verwendet wird, gesichert sind
Inventor: HOSKINS STEVEN R
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es werden ein autonomes Fahrzeug und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen offenbart. Das Fahrzeug besitzt ein Computersystem, das anonyme, mit Geo-Tags versehene Daten erstellen und die mit Geo-Tags versehenen Daten durch ein sicheres Netz zum Speichern in einer privaten Cloud senden und empfangen kann. Das Fahrzeug ist mit einem Navigationssystem in Kommunikation mit dem Computer und mindestens einem Sensor in Kommunikation mit dem Computersystem ausgestattet. Die Sensoren können Datensignale, die Fahrzeugtelemetrie, die Fahrtsichtweite und/oder Fahrbahnbedingungen anzeigen, erstellen. Das System enthält einen Zeitgeber in Kommunikation mit dem Computersystem, der einen Zeitstempel erstellen kann. Die mit Geo-Tags versehenen Daten können verwendet werden, um ein automatisches Bremssystem und/oder ein autonomes Antriebssystem zu steuern.
Patent DE-102018217335-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RITTER RONALD
IPC: F02P17/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoff, der mit Hilfe einer Zündkerze gezündet wird. Erfindungsgemäß wird die Alterung der Zündkerze, insbesondere die Alterung eines elektrischen Widerstands der Zündkerze, im Betrieb des Verbrennungsmotors überwacht, wobei zur Überwachung eine elektromagnetische Strahlung der Zündkerze erfasst wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018219439-A1 (DE)
Title: Verbundelement, Schalungsträger und Verfahren zur Herstellung eines Verbundelements
Inventor: JAMBRITS OLIVER
IPC: E04C3/14
Filed: 2018-11-14
Abstract: Verbundelement (1) aufweisend ein erstes Teil (2) aus einem ersten Holzmaterial mit einer ersten Klebefläche (4) und ein zweites Teil (3) mit einer zweiten Klebefläche (7), wobei das erste Teil (2) und das zweite Teil (3) an der ersten Klebefläche (4) und der zweiten Klebefläche (7) miteinander verklebt sind, wobei die erste Klebefläche (4) und/oder die zweite Klebefläche (7) eine Riffelung (5) aus länglichen, vorzugsweise im Wesentlichen parallelen, Vertiefungen (8) aufweist. Weiters ein Schalungsträger (10), wobei ein erstes Gurtelement (12) von einem Verbundelement (1) gebildet ist, ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundelements (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Schalungsträgers (10).
Patent DE-102019000608-A1 (DE)
Title: Verfahren, tragbares Gerät und System zum Auswerten von Vektordaten
Inventor: MAASS MARCO
IPC: G01P15/18
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von mehrdimensionalen Vektordaten eines Bewegungssensors, insbesondere zum Detektieren einer Atembewegung, aufweisend- Empfangen und Speichern der mehrdimensionalen Vektordaten des Bewegungssensors in einer Zeitreihe;- Berechnen einer Mehrzahl von mittelfristigen Vektoren V1 und einer Mehrzahl von langfristigen Durchschnittsvektoren V2;- Berechnen und Speichern einer Mehrzahl von mittelwertbefreiten Vektoren V, abhängig von einer Differenz zwischen einem jeweiligen mittelfristigen Vektor V1 und einem jeweiligen langfristigen Durchschnittsvektor V2;- Ermitteln einer Mehrzahl von Einheitsvektoren E, wobei ein jeweiliger Einheitsvektor in eine Zufallsrichtung ausgerichtet ist;- Berechnen einer Mehrzahl von skalaren Produkten P jeweils aus einem mittelwertbefreiten Vektor V und dem diesem mittelwertbefreiten Vektor V zugeordneten Einheitsvektor E;- Berechnen einer Bewegungskennung, die ein Maß für die Atembewegung ist, basierend auf der Mehrzahl von skalaren Produkten P; und- Bestimmen und Ausgeben eines Auswertesignals basierend auf einem Vergleich zwischen der Bewegungskennung und einem vorbestimmten Bewegungsschwellenwert.
Patent DE-102019001774-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Sensorelement beinhaltet: eine Hauptpumpenzelle, bestehend aus einer inneren Pumpelektrode, die einem ersten Innenraum zugewandt ist, in den ein Messungsgas eingeleitet wird, einer äußeren Pumpelektrode, die auf einer Oberfläche des Sensorelements vorgesehen ist, und einem sich dazwischen befindlichen Festelektrolyt; und eine Messpumpenzelle, bestehend aus der Messelektrode, die einem zweiten Innenraum zugewandt ist, die mit dem ersten Innenraum kommuniziert, und als Reduktionskatalysator für NOx dient; und einem Festelektrolyt, der sich dazwischen befindet. Die innere Pumpelektrode weist eine planare Form auf, bei der zwei Teile eines Frontendteils, das eine relativ große Fläche aufweist, und eines hinteren Endteils, das eine relativ kleine Fläche aufweist, in dieser Reihenfolge sequentiell von einer stromaufwärts gerichteten Seite in Längsrichtung des Sensorelements verbunden sind, wobei Anforderungen einer vorbestimmten Größe und Fläche erfüllt werden.
Patent DE-102019003180-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung (10a; 10b), insbesondere Kraftfahrzeugautomatikgetriebevorrichtung, mit einem Getriebegehäuse (18a), das einen Getriebegehäusebodenbereich (20a) aufweist, mit einer ersten Lamellenbremse (34a; 34b), und mit zumindest einer elektromechanischen Betätigungseinheit (42a; 42b), die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, die erste Lamellenbremse (34a; 34b) zu betätigen, und die einen Elektromotor (44a; 44b), insbesondere einen Schrittmotor, eine erste Schneckenwelle (52a; 52b), ein erstes Schneckenrad (54a; 54b) und ein erstes Betätigungselement (60a; 60b) aufweist, wobei das erste Betätigungselement (60a; 60b) oder das erste Schneckenrad (54a; 54b) zumindest eine erste Kugelrampe (66a; 66b) aufweist, die in dem zumindest einen Betriebszustand zu einer axialen Verschiebung des ersten Betätigungselements (60a; 60b) vorgesehen ist, wobei der Elektromotor (44a; 44b) und die erste Schneckenwelle (52a; 52b) in dem Getriebegehäusebodenbereich (20a) angeordnet sind.
Patent DE-102019007239-A1 (DE)
Title: Ein verbessertes hochpräzises, hochproduktives bearbeitungszentrum für die bearbeitung von holzteilen
Inventor: SCHIAVETTA MASSIMO
IPC: B27F1/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Bearbeitungszentrum (4) zur Bearbeitung von Holzwerkstücken bzw. Holzteilen (8) mit quaderförmiger Geometrie,- wobei das Bearbeitungszentrum (4) eine erste und eine zweite Bearbeitungslinie (12, 16) umfasst, die entlang einer vorherrschenden Längsrichtung (X-X) parallel zueinander sind und zumindest teilweise durch mindestens ein Portal (20) miteinander verbunden sind, das in einer Querrichtung (Y-Y) senkrecht zur genannten Längsrichtung (X-X) angeordnet ist,- wobei das Bearbeitungszentrum (4) Folgendes umfasst:- einen Bereich oder eine Station (24) zum Bohren/Fräsen, der/die Mittel (28) zum Bohren und/oder Fräsen der genannten Holzteile (8) umfasst,- einen Bereich oder eine Station (32) zum Zapfenverbindung-Herstellen / Bohren / Fräsen mit Mitteln (36) zum Zapfenverbindung-Herstellen und/oder Bohren und/oder Fräsen der genannten Holzteile (8),- einen Bereich oder eine Station (40) zum Bohren / Fräsen und Profilherstellen mit Mitteln (44) zum Bohren und/oder Fräsen und/oder Profilherstellen bei den genannten Holzteilen (8),- wobei sich die genannten Bearbeitungs-Bereiche oder -Stationen (24, 32, 40) auf den genannten Bearbeitungslinien eins und zwei (12, 16) befinden.
Patent DE-102019101124-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Überwachungsverfahren und Programm
Inventor: NAKANO TOSHIHISA
IPC: G06F11/07
Filed: 2019-01-17
Abstract: [Aufgabe] Vorsehen einer Überwachungsvorrichtung, usw. die eine Überwachung einer Master-Steuervorrichtung erlaubt, die zur Kommunikation mit einer Vielzahl von Slave-Steuervorrichtungen über verschiedene Netzwerke gekoppelt ist.[Mittel zum Erfüllen der Aufgabe] Eine Master-Steuervorrichtung ist zur Kommunikation mit einer ersten Slave-Steuervorrichtung und mit einer zweiten Slave-Steuervorrichtung über ein erstes Netzwerk, bzw. über ein zweites Netzwerk gekoppelt und sieht Eingabedaten, die von der zweiten Slave-Steuervorrichtung empfangen werden, für die erste Slave-Steuervorrichtung als Ausgabedaten vor. Eine Überwachungsvorrichtung, die einen Betrieb der Master-Steuervorrichtung überwacht, speichert Bestimmungsdaten, die eine Übereinstimmungs-Beziehung zwischen den Eingabedaten und den Ausgabedaten anzeigen, erhält die Eingabedaten, die von der zweiten Slave-Steuervorrichtung an das zweite Netzwerk vorgesehen sind und die Ausgabedaten, die von der Master-Steuervorrichtung an das erste Netzwerk vorgesehen sind, und bestimmt das Vorhandensein oder Fehlen einer Anomalie des Betriebs der Master-Steuervorrichtung, indem bestimmt wird, ob die erhaltenen Eingabedaten und die Ausgabedaten den Bestimmungsdaten entsprechen.
Patent DE-102019101733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung der Überwachung einer Airbag Zündstufe im Betrieb
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sicherheitsrelevante Vorrichtung für die Verwendung in Fahrzeugen mit einem Mikrorechner (µC), einer mikroelektronischen Schaltung (IC), einer ersten SPI-Schnittstelle (MSPI), einer zweiten SPI-Schnittstelle (SSPI), einer Sicherheitsschaltung (Safety-Agent) (SA), einer PSI5 Sensoranbindung (PSI5b) und einem Rückkopplungsfunktionsblock (FbFkt), der einen Sensor (PSS) simulieren kann. Die Sicherheitsschaltung (Safety-Agent) (SA) wird über die erste Datenschnittstelle (MSPI) durch den Mikrorechner (µC) gesteuert. Der Rückkopplungsfunktionsblock (FbFkt) und die Sensorschnittstelle (PSI5B) und die Umschaltung zwischen diesen über die zweite Datenschnittstelle (SSPI) wird durch den Mikrorechner (µC) gesteuert.
Patent DE-102019101855-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter mit Ölrückführeinheit
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiralverdichter (1) mit Ölrückführeinheit (2), aufweisend eine stehende Spirale (11) und eine orbitierende Spirale (12), welche Gas aus einem Saugdruckraum (9) in einen Hochdruckraum (8) verdichten, wobei ein Gegendruckraum (10) mit der orbitierenden Spirale (12) in Verbindung steht und die orbitierende Spirale (12) auf die stehende Spirale (11) drückt und dass die Ölrückführeinheit (2) eine Gegendruckspiraldüse (3) mit einem sich endseitig anschließenden Hochdruckkanal (5) für die Ölzuführung und eine Saugdruckspiraldüse (4) mit einem sich endseitig anschießenden Saugdruckkanal (6) für die Ölabführung in den Saugdruckraum (9) aufweist und dass zwischen der Gegendruckspiraldüse (3) und der Saugdruckspiraldüse (4) ein Gegendruckkanal (7) für die Ölabführung in den Gegendruckraum (10) angeordnet ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die GegendruckSpiraldüse (3) aus einer zylindrischen Kavität (21) in der stehenden Spirale (11) und einem Spiraldüseneinsatz (20) und die Saugdruck-Spiraldüse (4) aus einer zylindrischen Kavität (22) im Mittelgehäuse (18) und einem Spiraldüseneinsatz (20) ausgebildet sind und dass die zylindrische Kavität (21) in der stehenden Spirale (11) einen Aufweitungsbereich (15) aufweist, in welchem der Spiraldüseneinsatz (20) nicht in Kontakt mit der zylindrischen Kavität (21) steht.
Patent DE-102019106482-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: EPLI SVEN
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement, insbesondere Flachfilterelement, (10) zum Filtern eines Fluids, mit wenigstens einem Filterbalg (12), der eine bestimmungsgemäße Rohseite (50) und eine dieser gegenüberliegende bestimmungsgemäße Reinseite (52) aufweist, wobei der Filterbalg (12) umlaufend von einem die Stirnkanten (22, 23) des Filterbalgs (12) abdichtenden Rahmen (28) umgeben ist, mit einem seitlich vom Rahmen (28) aus gesehen nach außen abstehenden, dichtungstragenden Steg (31), wobei der Steg (31) einen ersten Teilbereich (31-1) aufweist, welcher in einem Winkel zu einer Seitenwand (29) des Rahmens (28) angeordnet ist, wobei der Winkel (α) ausgewählt ist aus einem Bereich von 0° bis 180°, bezogen auf die Seitenwand (29) des Rahmens (28), an welcher der Steg (31) angeordnet ist, wobei die Kante der Seitenwand (29) des Rahmens (28) an der bestimmungsgemäßen Reinseite (52) den 0° Winkel definiert und die Kante der Seitenwand (29) des Rahmens (28) an der bestimmungsgemäßen Rohseite (50) den 180° Winkel definiert, und einem zweiten Teilbereich (31-2), welcher in Krafteinleitungsrichtung (48) ausgebildet ist, wobei in dem zweiten Teilbereich (31-2) des Stegs (31) ein Verpressbereich (45), welcher an den ersten Teilbereich (31-1) des Stegs (31) anschließt, und Öffnungen (30) vorgesehen sind, wobei die Öffnungen (30) im Bereich einer Außenkante (32), insbesondere entlang der Außenkante (32), des zweiten Teilbereichs (31-2) des Stegs (31) verlaufen, wobei eine am Steg (31) umlaufende Radialdichtung (40) vorgesehen ist und sich Dichtungsmaterial der Radialdichtung (40) durch die Öffnungen (30) erstreckt, und wenigstens eine Dichtfläche (42, 44) der Radialdichtung (40) bezogen auf eine Flachseite des Verpressbereichs (45) des zweiten Teilbereichs (31-2) des Stegs (31) axial in Gegenrichtung zur Krafteinleitungsrichtung (48) beabstandet zu dem Verpressbereich (45) des Stegs (31) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102019110123-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Betätigung von Luftleitelementen eines Fahrzeugs sowie Luftleitanordnung mit der Betätigungsvorrichtung
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B62D35/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es sind aerodynamische Anbauteile an Fahrzeugen bekannt, welche zur Verbesserung der Aerodynamik an dem Fahrzeug angebracht sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung der aerodynamischen Anbauteils vorzuschlagen, welche sich durch eine zentrale Anordnung und zudem durch eine robuste Ausgestaltung auszeichnet.Hierzu wird eine Betätigungsvorrichtung 3 zur Betätigung von Luftleitelementen 2 eines Fahrzeugs, mit einer ersten und einer zweiten Aktuatoreinrichtung 5, 6 zur Übertragung einer Stellbewegung auf mindestens eines der Luftleitelemente 2, wobei die beiden Aktuatoreinrichtungen 5, 6 jeweils mindestens einen Kolben 18 und jeweils mindestens ein Zylindergehäuse 19 aufweisen, wobei die Kolben 18 jeweils in dem zugehörigen Zylindergehäuse 19 verschiebbar angeordnet sind, mit einer Antriebseinheit 4 zur Betätigung der Aktuatoreinrichtungen 5, 6, wobei die Antriebseinheit 4 mit den beiden Aktuatoreinrichtungen 5, 6 wirkverbunden ist, vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit 4 als ein elektromechanischer Antrieb 8 zur Erzeugung einer mechanischen Bewegung ausgebildet ist, wobei die Kolben 18 über die mechanische Bewegung betätigbar sind.
Patent DE-102019112570-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: SCHNEIDER MATTIAS
IPC: F16B35/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (1), insbesondere eine Holzschraube, mit einem Senkkopf (4) mit der Form zweier Kegelstümpfe. Die Erfindung schlägt vor, in einer Drehrichtung beim Einschrauben vordere Kanten (9) von Frästaschen (7) mit einer Krümmung in der Drehrichtung beim Einschrauben auszubilden, wodurch sich die Frästaschen (7) in der Umfangsrichtung verlängern, wodurch ein Eingriff von Schneiden (8) in beispielsweise Holz verbessert wird.
Patent DE-102019112644-A1 (DE)
Title: Gebläsegehäuse eines Gasgebläses mit redundant vorgesehenen Rückschlagventilen
Inventor: VROLIJK ENNO JAN
IPC: F23D14/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuse (1) eines ein Gas-Luftgemisch in einer Strömungsrichtung (SR) fördernden Gasgebläses (100), das einen Ausblasabschnitt (10) des Gasgebläses (100) umfasst, wobei in dem Ausblasabschnitt (10) in Strömungsrichtung (RS) gesehen mindestens zwei Rückschlagventile in Reihe angeordnet und ausgebildet sind, eine Rückströmung entgegen der Strömungsrichtung (SR) zu verhindern.
Patent DE-102019118070-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: B60K6/383
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine erste Gruppe von Elektromotoren (4) und eine zweite Gruppe von Elektromotoren (5) wobei zwischen der ersten Gruppe von Elektromotoren (4) und der zweiten Gruppe von Elektromotoren (4) eine Kupplungsanordnung (6) positioniert ist, und die erste Gruppe von Elektromotoren (4) zwischen der Kupplungsanordnung (6) und einer Brennkraftmaschine (7) des Kraftfahrzeugs (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Freilaufvorrichtung (8) zwischen der ersten Gruppe von Elektromotoren (4) und der Brennkraftmaschine (7) und/oder zwischen der Kupplungsanordnung (6) und der ersten Gruppe von Elektromotoren (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019118792-A1 (DE)
Title: Latch-schaltung
Inventor: YU HUA-HSIN
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Latch, das anhand einer Speicherzelle gebildet ist, umfasst einen Takteingangsanschluss, der dazu konfiguriert ist, ein Taktsignal zu empfangen, einen komplementären ersten und zweiten Datenanschluss und eine Latch-Schaltung. Die Latch-Schaltung weist einen ersten und einen zweiten Wechselrichter auf. Der erste Wechselrichter weist einen Eingangsanschluss auf, der mit dem ersten Datenanschluss gekoppelt ist, und der zweite Wechselrichter weist einen Eingangsanschluss auf, der mit dem zweiten Datenanschluss gekoppelt ist. Ein erster Pass-Gate-Transistor ist zwischen einem Ausgangsanschluss des zweiten Wechselrichters und dem ersten Datenanschluss gekoppelt. Ein zweiter Pass-Gate-Transistor ist zwischen einem Ausgangsanschluss des ersten Wechselrichters und dem zweiten Datenanschluss gekoppelt. Der erste und der zweite Pass-Gate-Transistor weisen jeweils einen Gate-Anschluss auf, der mit dem Takteingangsanschluss gekoppelt ist. Der Eingangsanschluss des ersten Wechselrichters ist nicht direkt mit dem Ausgangsanschluss des zweiten Wechselrichters verbunden, und der Eingangsanschluss des zweiten Wechselrichters ist nicht direkt mit dem Ausgangsanschluss des ersten Wechselrichters verbunden.
Patent DE-102019119675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Linerless-Etiketten
Inventor: BÄCHLE ERIK
IPC: B65C9/22
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Übergabe von aktivierbaren Linerless-Etiketten vorgeschlagen, die so aufgebaut ist, dass sie die Linerless-Etiketten erst unmittelbar vor dem Aufkleben auf einem Produkt oder einer Verpackung aktiviert. Dadurch ist die Zuverlässigkeit mit der die Linerless-Etiketten auf dem Produkt beziehungsweise dem Paket aufklebt werden, deutlich höher. Die Anlage baut sehr kompakt und kann in verschiedenen Konfigurationen eingesetzt werden.
Patent DE-102019119813-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug und Hybridfahrzeug mit dem Antriebsstrang
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug und ein Hybridfahrzeug mit dem Antriebsstrang, wobei das Hybridfahrzeug einen Elektromotor und einen Verbrennungsmotor umfasst, die wahlweise alternativ oder gemeinsam eingesetzt werden, um ein Antriebsdrehmoment für das Hybridfahrzeug bereitzustellen.
Patent DE-102019120100-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Montage eines Wellgetriebes
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) drehbar gelagertes Abtriebselement (4) und ein flexibles, außenverzahntes Getriebeelement (7), zu dessen Verformung ein Wellgenerator (8) vorgesehen ist, wobei ein zwischen dem Gehäuse (2) und dem Abtriebselement (4) wirksames, als Drehfeder ausgebildetes, in eine Federkassette (20) integriertes Federelement (16) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist. Das Federelement (16) ist einerseits an einem Verstellelement (10) des Wellgenerators (8) und andererseits entweder am Gehäuse (2) oder am Abtriebselement (4) angehängt.