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Patent DE-102009031584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyetherpolyolen mit primären Hydroxyl-Endgruppen
Inventor: NEFZGER HARTMUT
IPC: C08G65/26
Filed: 2009-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyetherpolyolen mit primären Hydroxyl-Endgruppen, umfassend die Schritte der Reaktion einer aktive Wasserstoffatome aufweisenden Starterverbindung mit einem Epoxid unter Doppelmetallcyanid-Katalyse, der Reaktion des erhaltenen Produktes mit einem zyklischen Carbonsäureanhydrid sowie der Reaktion dieses erhaltenen Produktes mit Ethylenoxid in Gegenwart eines Katalysators, welcher pro Molekül mindestens ein Stickstoffatom umfasst, wobei nicht-zyklische, identisch substituierte tertiäre Amine ausgenommen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin gemäß diesem Verfahren erhältliche Polyetherpolyole, Zusammensetzungen umfassend diese Polyole sowie Polyurethanpolymere auf der Basis dieser Polyole.
Patent DE-102009032715-A1 (DE)
Title: Radial needle bearing for backlash-free bearing of steering shaft in steering tube of motor vehicle, has needle cage formed with radially outward molded and rotating guide at outer circumference and axially supportable in reinforcing seam
Inventor: DOEPPLING WOLFGANG
IPC: F16C19/48
Filed: 2009-07-11
Abstract: The bearing (1) has a flexible outer ring (6) whose axial width is reduced to axial width of a thin-walled axially slotted sleeve (5) and a needle cage (2). The ring is formed with a circulating groove at an interior lateral surface. The sleeve is formed with a circulating reinforcing seam that is incorporated into an outside career (4) of bearing needles (3). The sleeve is axially fixable with the needles in the groove at the ring. The cage is formed with a radially outward molded and rotating guide at outer circumference. The cage is axially supportable in the seam.
Patent DE-102009034676-A1 (DE)
Title: Finger-like milling tool for special machining device for machining soft materials of e.g. dovetail joint, has clamping surfaces exhibiting larger dimension than cutting geometry of end of tool, and large chip-groove for removing chips
Inventor: GOECKEL MARTIN
IPC: B23C5/26
Filed: 2009-07-24
Abstract: The tool (9) has clamping surfaces (10, 14) exhibiting larger dimension than a cutting geometry (11) of an end of the tool, and a single, large chip-groove for removing chips. The end exhibits another cutting geometry (15) to immerse the end into soft materials at a front side. Another end of the tool exhibits an actual cutting geometry of the tool. A cylindrical clamping surface is selected for accommodation in a collet chuck.
Patent DE-102009039529-A1 (DE)
Title: Immobilizing flame retardant substance on a polymeric support material, comprises contacting the polymeric support material with the flame retardant substance and irradiating with a light of wavelength
Inventor: OPWIS KLAUS
IPC: D06M13/288
Filed: 2009-09-01
Abstract: Immobilizing flame retardant substance on a polymeric support material, comprises contacting the polymeric support material with the flame retardant substance and irradiating with a light of wavelength. The flame-retardant substance is photochemically and permanently fixed to the support material. Independent claims are also included for: (1) the polymeric material with flame-retardant properties, obtainable by the above mentioned method; and (2) a textile material.
Patent DE-102009039677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung von Green-IT und energieautarker Systeme
Inventor: SCHWEIZER THOMAS
IPC: G05F1/10
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung von Green-IT und energieautarker Systeme durch Ausschöpfung vorhandener Energieeinsparpotentiale. Dabei werden auf einem integrierten Schaltkreis (IC), einem eingebetteten System (ES) oder einem mikroelektromechanischen System (MEMS) befindliche, durch kapazitive Ladung vorhandene Potentialunterschiede durch eine intelligente Steuerung gezielt ausgeglichen. Im einfachsten Falle führt dies zu einer Energieeinsparung bei den Versorgungsspannungsquellen, welche teilweise über variierbare und/oder abschaltbare Spannungsquellen oder entsprechend ergänzte Schalter verfügen sollten. Gleichzeitig eröffnet die Erfindung Raum für andere oder mehrdimensionale Optimierungsziele: Adaptive Anpassung der Schaltung an die verfügbare Energie (Batterie, Solarzellen, Wärmegeneratoren etc.), schnellere Verarbeitung bei gleichem Energieverbrauch, Einhalten kritischer Echtzeitanforderungen, Verringerung der lokalen Feldstärken auf einem Schaltkreis, Erhöhung der Integrationsdichte, Optimierung der lokalen oder globalen Wärmeverteilung und damit Verlängerung der Lebensdauer eines Schaltkreises.
Patent DE-102009040367-A1 (DE)
Title: Kombinierte Kraftübertragungs- und Antriebseinheit für den Einsatz in Hybridsystemen und Hybridsystem
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: B60K6/48
Filed: 2009-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Kraftübertragungs- und Antriebseinheit für den Einsatz in Hybridsystemen zwischen einer ersten Antriebsmaschine und einer Übertragungseinrichtung, insbesondere Getriebe, umfassend zumindest einen, mit der Antriebsmaschine verbindbaren Eingang, eine Kraftübertragungseinrichtung, deren Ausgang mit einer Getriebeeingangswelle verbunden ist, einer Einrichtung zur zumindest wahlweisen Unterbrechung/Realisierung des Kraftflusses vom Eingang der kombinierten Kraftübertragungs- und Antriebseinheit zur Kraftübertragungseinrichtung, und eine elektrische Maschine, umfassend zumindest einen Rotor, der drehfest mit dem Eingang der Kraftübertragungseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor auf dem Gehäuse der Kraftübertragungseinrichtung zentriert und gelagert ist.
Patent DE-102009041468-A1 (DE)
Title: Kollisionsdetektierungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAKANE DAISUKE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-09-14
Abstract: In einem Druckfühler (9) einer Kollisionsdetektierungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Stoßfänger (2) ist eine Druckeinführungsöffnung (94) zum Einführen eines Drucks in einen Kammerraum (7a) eines Kammerbauteils (7) an einer Außenfläche eines Fühlerkörpers (91) vorgesehen. Der Druckfühler wird in eine Öffnung (72a) des Kammerbauteils eingesetzt, wobei ein Teil der Außenoberfläche des Fühlerkörpers, welcher die Druckeinführungsöffnung enthält, über die Öffnung in dem Kammerraum angeordnet wird. Der Druck in dem Kammerraum kann somit zuverlässig über die Druckeinführungsöffnung zu einem Fühlerelement (93) übertragen werden, das sich in dem Fühlerkörper befindet. Eine Kollision mit dem Stoßfänger wird auf der Basis des von dem Fühlerelement erfassten Drucks in dem Kammerraum detektiert.
Patent DE-102009042514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung mit SOI-Substratdotierung
Inventor: SCHWARTZ WOLFGANG
IPC: H01L21/265
Filed: 2009-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Verwenden eines SOI-Substrats mit einem Bulksubstrat, einer vergrabenen Isolierschicht und einer aktiven Schicht und Implantieren des Bulksubstrats von der Seite der Isolierschicht und der aktiven Schicht und durch diese hindurch, um einen Bereich mit einer erhöhten Dotierungskonzentration in dem Bulksubstrat an der Schnittstelle zwischen dem Bulksubstrat und der Isolierschicht zu bilden.
Patent DE-102009046181-A1 (DE)
Title: Optimaler Betrieb einer Stromsensoranordnung mit Sense-Transistor
Inventor: KADOW CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Es wird eine Strommessschaltungsanordnung mit einem Lasttransistor und einem Sense-Transistor offenbart. Der Lasttransistor hat eine Steuerelektrode und einen zwischen einer ersten und einer zweiten Lastelektrode liegenden Laststrompfad. Der Sense-Transistor hat ebenfalls eine Steuerelektrode und einen zwischen einer ersten und einer zweiten Lastelektrode liegenden Sense-Strompfad. Die beiden Steuerelektroden sowie die beiden ersten Lastelektroden sind jeweils miteinander verbunden. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Regelschaltung, die dazu ausgebildet ist, die Steuerelektroden mit einer Steuerspannung abhängig von einer Spannung über dem Laststrompfad derart anzusteuern, dass ein Proportionalitätsfaktor zwischen einem Laststrom durch den Laststrompfad und einem Sense-Strom durch den Sense-Strompfad eine minimale mittlere statistische Streuung aufweist.
Patent DE-102009047257-A1 (DE)
Title: Pedalanlage zur Bedienung eines Fahrzeugpedals eines Kraftfahrzeugs von der Beifahrerseite
Inventor: RICHTER PASCAL
IPC: G05G1/34
Filed: 2009-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Pedalanlage (100) zur Bedienung eines Fahrzeugpedals eines Kraftfahrzeugs von der Beifahrerseite, wobei die Pedalanlage (100) eine Seilzugeinheit mit einem Seil (220) umfasst, wobei die Seilzugeinheit mit einem Fahrzeugpedal auf der Fahrerseite koppelbar ist. Ferner weist die Pedalanlage (100) eine mit der Seilzugeinheit verbundene Aufrolleinheit auf, die eine um eine Drehachse (205) drehbar gelagerte Rolle (210) umfasst, wobei die Rolle (210) ausgebildet ist, um durch einer Drehung der Rolle (210) um die Drehachse (205) einen Zug auf das Seil (220) auszuüben, um ein Fahrzeugpedal des Kraftfahrzeugs zu betätigen. Schließlich umfasst die Pedalanlage (100) einen Beifahrerpedalhebel (110) und eine Kraftübertragungseinheit (180, 190, 200), die den Beifahrerpedalhebel (110) und die Aufrolleinheit in Bezug auf eine Kraftübertragung wirksam koppelt, wobei die Kraftübertragungseinheit (180, 190, 200) ausgebildet ist, um durch eine beim Niederdrücken des Beifahrerpedalhebels (110) auftretende Kraft die Drehung der Rolle (210) um die Drehachse (205) zu bewirken.
Patent DE-102009047750-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe für eine Fahrzeugbremsanlage mit einem Filter
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/12
Filed: 2009-12-09
Abstract: Bei einer Kolbenpumpe (10) für eine Fahrzeugbremsanlage mit einem verschieblichen Kolben (14) und einem den Kolben (14) umschließenden, rohrförmigen Filter (24; 42) ist erfindungsgemäß der Filter (42) mit einem axial stauchbaren Filtergitter (46) gestaltet, das im unverbauten Zustand seine maximale axiale Länge aufweist und im verbauten Zustand eine verkürzte axiale Länge aufweist.
Patent DE-102009049799-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein KFZ
Inventor: GEBERT KLAUS
IPC: B60K15/077
Filed: 2009-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter (1) für ein Kfz mit Mitteln zur Be- und Entlüftung sowie mit Mitteln zur Förderung von Kraftstoff an die Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeuges, umfassend wenigstens eine in den Kraftstoffbehälter (1) innerhalb eines dort vorgesehenen Schwallbehälters (5) angeordnete Kraftstoffförderpumpe (6), wenigstens eine aus dem Vorlauf (9) der Kraftstoffförderpumpe (6) gespeiste Saugstrahlpumpe (8) zur Befüllung des Schwallbehälters oder zur Entleerung wenigstens eines innerhalb des Kraftstoffbehälters angeordneten oder von dem Kraftstoffbehälter gebildeten weiteren Volumens in den Schwallbehälter (5) oder in das Volumen des Kraftstoffbehälters, in welchem der Schwallbehälter (5) angeordnet ist. Der Kraftstoffbehälter gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Saugstrahlpumpe (8) zugeschaltet ist, dass sie wechselweise in Abhängigkeit des Behälterfüllstandes Kraftstoff aus mehreren innerhalb des Kraftstoffbehälters angeordneten oder gebildeten Volumina (3, 4, 12) Kraftstoff entnimmt oder sie in Abhängigkeit des Behälterfüllstandes intermittierend betreibbar ist.
Patent DE-102009051148-A1 (DE)
Title: Roboterinteraktionssystem
Inventor: SCHOECK HANS-WILHELM
IPC: B25J13/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Bei einem Roboterinteraktionssystem umfassend einen Roboter (1) mit einer Robotersteuerung mit eine zugeordnete Mensch-Roboter-Schnittstelle beeinflussenden Betriebsarten und Betriebsmodi soll eine Lösung geschaffen werden, die eine flexible Anpassung eines Roboters oder Robotersystems an unterschiedliche Grade einer Mensch-Roboter-Interaktion ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Robotersteuerung mit eine zugeordnete Mensch-Roboter-Schnittstelle beeinflussenden Betriebsarten und Betriebsmodi ausgestattet ist, die an unterschiedliche Automatisationsgrade des Roboters (1) und/oder an unterschiedliche zeitliche und/oder örtliche Positionierungen der Interaktionspartner Mensch und Roboter in einem Arbeitsraum angepasst und/oder anpassbar ausgebildet sind.
Patent DE-102009055015-A1 (DE)
Title: Hefe-Sekretionssystem auf Basis einer Signalsequenz aus der Hydrophobin 1-Gensequenz von Trichoderma reesei
Inventor: KOTTMEIER KIRSTEN
IPC: C07K19/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hefe-Sekretionssystem auf Basis einer Signalsequenz aus dem Hydrophobin 1-Protein aus Trichoderma reesei, das die Sekretion von rekombinanten Proteinen aus eukaryotischen Zellen, insbesondere Hefezellen, vermittelt, zur Anwendung in der Molekularbiologie und in der Biotechnologie. Das erfindungsgemäße Sekretionssystem beruht auf einem Sekretionssignal mit einer Aminosäuresequenz gemäß einer der Sequenzen der SEQ ID No. 1 bis 13 oder einer funktionellen Variante davon mit einer Sequenzidentität von mindestens 80%, bevorzugt mindestens 90%. Fusionsproteine, die ein erfindungsgemäßes Sekretionssignal enthalten, werden unter der Verwendung von eukaryotischen Wirtszellen mit Hilfe des erfindungsgemäßen Sekretionssignals effizient durch den Sekretionsapparat der Wirtszelle geleitet und schließlich aus der Wirtszelle in den Kulturüberstand sezerniert.
Patent DE-102009060103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gruppe von Paneelen zur Nachahmung einer Langdiele
Inventor: GERBL MICHAEL
IPC: B27M3/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Gruppe von länglichen Paneelen zur Nachahmung einer Langdiele, welche Gruppe mindestens zwei Dielenendpaneele umfasst, die jeweils eine erste kurze Querkante und eine zweite kurze Querkante sowie zwei Längskanten aufweisen und die mit ihren jeweils ersten kurzen Querkanten aneinanderstoßend oder an kurze Querkanten mindestens eines länglichen Zwischenpaneels anstoßend eine Langdiele mit am Querkantenstoß stetig fortlaufendem Dekor bilden, wobei die Paneele auf ihrer Dekorseite abgeschrägte Längskanten aufweisen, und wobei die zweite kurze Querkante des jeweiligen Dielenendpaneels an dessen Dekorseite als abgeschrägte Querkante ausgebildet ist, mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer großformatigen, im Wesentlichen rechteckigen Platte, die auf ihrer Oberseite mit mindestens einer Gruppe von länglichen Paneeldekoren versehen ist, wobei das jeweilige Paneeldekor eine Dekorrichtung aufweist und parallel zu einer der Plattenkanten verläuft, und wobei die jeweilige Gruppe von Paneeldekoren in einem sich entlang einer der Plattenkanten erstreckenden ersten Randbereich, der quer zu der Dekorrichtung der Paneeldekore verläuft, einen ersten Paneeldekorabschnitt aufweist, der zur Bildung eines stetig fortlaufenden Dekors zu einem im selben ersten Randbereich und/oder einem im gegenüberliegenden Randbereich dieser Gruppe von Paneeldekoren liegenden zweiten Paneeldekorabschnitt eines gegenüber dem ersten Paneeldekorabschnitt quer zur Dekorrichtung versetzten Paneeldekors passt, Zerteilen der großformatigen Platte in einzelne, jeweils eines der Paneeldekore aufweisende Panelle, Profilieren der Längs- und Querkanten des jew so dass die Längskanten auf der Dekorseite des fertigen Paneels sowie die zweite Querkante, die nicht zur Bildung eines stetig fortlaufenden Dekors bestimmt ist, abgeschrägt sind.
Patent DE-102010001150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Fördermenge einer Förderpumpe
Inventor: FRANK JOSEF
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Fördermenge einer Förderpumpe (100) umfassend einen Antriebsteil (120) mit einem Antriebsmotor (121) und einen Hydraulikteil (120) mit einer Ansaugöffnung (122), einer Abgabeöffnung (123) und einem dazwischen angeordneten Fördermechanismus (121), wobei eine Soll-Fördermenge (V. Soll) vorgegeben wird und die Förderpumpe (100) basierend auf der Soll-Fördermenge (V. Soll), der Temperatur (TIst-Fluid) des Fluids und einem Druckunterschied (Δp) zwischen der Ansaugöffnung (122) und der Abgabeöffnung (123) des Hydraulikteils (120) der Förderpumpe (100) angesteuert wird.
Patent DE-102010002073-A1 (DE)
Title: Device for determining soot concentration of e.g. diesel exhaust gas from exhaust line of combustion engine of motor car, has oxidizing gas supply units for supplying oxidizing gas, where total quantity of particles in gas is determined
Inventor: STENGEL KARL
IPC: G01N15/06
Filed: 2010-02-18
Abstract: The device has oxidizing gas supply units (24-30) for supplying oxidizing gas with small oxygen concentration into a measuring chamber (8). A sensing element (32) detects the concentration in the chamber, and the gas is guided into the chamber after collecting particles in a particulate filter (12). The filter is heated by a heating device (14) such that the particles in the filter are oxidized in the gas. An amount of the oxidized particles and total quantity of the particles in the gas supplied by the gas supply units are determined by changing the detected concentration in the gas. An independent claim is also included for a method for determining particle concentration i.e. soot concentration, of gas i.e. exhaust gas, from an exhaust line of a combustion engine of a motor car.
Patent DE-102010002860-A1 (DE)
Title: Druckturm für den wasserlosen Zeitungsdruck sowie Zeitungsdruckmaschine
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F31/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Ein Druckturm einer Druckmaschine weist mehrere übereinander angeordnete Druckwerke für ein beidseitig mehrfarbiges bedrucken einer durch den Druckturm geführten Bahn auf, welche aus ungestrichenem oder geringfügig gestrichenem Zeitungspapier ausgebildet ist, wobei die Druckwerke jeweils einen als Übertragungszylinder und einen als Formzylinder ausgebildeten Druckwerkszylinder sowie ein mit letzterem zusammen wirkendes, als Walzenfarbwerk ausgebildetes Farbwerk aufweisen, wobei die Druckwerke als Trockenoffsetdruckwerke ausgebildet oder zumindest betrieben sind, indem der Formzylinder mindestens eine für den wasserlosen Offsetdruck ausgebildete Druckform trägt und das Druckwerk ohne, oder zumindest ohne betriebenes Feuchtwerk ausgebildet ist, und wobei zumindest die Formzylinder und ein oder mehrere Walzen des Farbwerks jeden Druckwerks temperierbar ausgebildet sind. Die Formzylinder mindestens zweier oder aller mit einer selben Seite der Bahn zusammen wirkender Druckwerke des Druckturms stehen mit unabhängig voneinander temperierbaren Temperierkreisläufen in thermischer Wechselwirkung.
Patent DE-102010002980-A1 (DE)
Title: Wellenbelastungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01M13/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Wellenbelastungsvorrichtung (1) für einen Prüfstand, mit einer Wellenaufnahme (10) zum Aufnehmen einer zum Prüfen zu belastenden Welle (100) und einer Rotationslagereinrichtung (20), die als Kombination von Gleitlagerung der Wellenaufnahme und einer Mehrzahl von direkt auf die Gleitlagerung wirkenden Stellgliedern (30, 40) zur selektiven Lagerkraftbeaufschlagung auf die Wellenaufnahme ausgebildet ist.
Patent DE-102010003683-A1 (DE)
Title: Entladungslampeneinheit mit Wärmeableitungsstruktur
Inventor: YOSHIKAWA SYOTA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: In einer Entladungslampeneinheit (1) ist ein Gehäuseelement (14) derart angeordnet, dass das Gehäuseelement (14) eine Leiterplatte (13) im Inneren und einen Entladungslampenhalteabschnitt (21), der nach außen des Gehäuseelementes (14) offen ist, hält. Eine Wärmeabsorptionsschutzschicht (81, 85) ist auf der Oberfläche auf der Seite gebildet, auf welcher der Entladungslampenhalteabschnitt (21) offen ist. Die Wärmeabsorptionsschutzschicht (81, 85) ermöglicht es dem Gehäuseelement (14), eine Absorption von Wärmestrahlung, die von der Entladungslampe (11) erzeugt wird, zu verhindern. Da die Wärmeabsorptionsschutzschicht (81, 85) verhindert, dass das Gehäuseelement (14) die Wärmestrahlung von der Entladungslampe (11) absorbiert, kann die Wärmemenge, die von der Entladungslampe (11) erzeugt wird und die Leiterplatte (13) erreicht, verringert werden. Folglich wird die Leiterplatte (13) nicht leicht erwärmt.
Patent DE-102010005882-A1 (DE)
Title: Security device for e.g. electric car, has control unit provided such that car-own parking brake is releasable by automatic car or supply of current to propulsion is releasable by electric car when driver having features sits on driver seat
Inventor: SEIDEL WINFRIED
IPC: B60K28/04
Filed: 2010-01-27
Abstract: The device has a sensor (1) attached to or under a driver seat for detecting presence of a driver (F) with certain features. A control unit (3) is provided such that a car-own parking brake is releasable by an automatic car or a supply of current to a propulsion (5) is releasable by an electric car when the driver having the features sits on the driver seat. A weight sensor is attached to or under the driver seat for detecting approximate body size of the driver. A temperature sensor is attached to the driver seat.
Patent DE-102010006468-A1 (DE)
Title: Cladding for basement window shafts of lighting residential or office buildings, is provided with thin, flexible or resilient, stable flat body of each type of light shaft arranged at outside front wall
Inventor: DICHTL BERNHARD
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-02-01
Abstract: The cladding is provided with a thin, flexible or resilient, stable flat body (1) of the each type of light shaft (4) arranged at the outside front wall. The light shaft is provided with optionally attachable floodlights for illumination of the cladding for the indirect lighting of the basement windows (11).
Patent DE-102010006708-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren eines Rußsensors
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren eines Rußsensors, der in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine angeordnet ist. Zunächst wird eine erste Temperatur im Abgassystem erfasst und festgestellt, ob die erfasste erste Temperatur unter 100°C liegt. Ist dies der Fall, dann wird ein erster Messwert mit dem Rußsensor erfasst und mit einem vorgebbaren Grenzwert verglichen. Überschreitet der erste Messwert den vorgebbaren Grenzwert, wird festgestellt, dass der Rußsensor in Ordnung ist.
Patent DE-102010007850-A1 (DE)
Title: Camera arrangement for monitoring area behind e.g. rear flap, of vehicle, has spraying nozzle whose spraying region and water jet region of water jet nozzle are directed toward object lens of camera
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: The arrangement (2) has a camera installed in a rear flap or a rear lid of a vehicle, where an object lens (9) of the camera is arranged within a handle module (1) of the rear flap or the rear lid. A spraying nozzle (3) and a water jet nozzle are arranged proximal to the object lens of the camera. A spraying region (5) of the spraying nozzle and a water jet region of the water jet nozzle are directed toward the object lens of the camera. The spraying nozzle and the water jet nozzle are integrated in a lining of the object lens of the camera.