baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105593-U1 (DE)
Title: Verstärkte formbare Nietanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Anordnung aus Fahrzeugkomponenten, die Folgendes umfasst: erste und zweite Komponenten, aneinander anliegend, erste und/oder zweite Komponente ein nichtmetallisches Material beinhaltend, die erste und zweite Komponente jeweils überdeckende erste und zweite Öffnungen beinhaltend; und eine Verbindungskomponente, die durch die erste und die zweite Öffnung verläuft, wobei die Verbindungskomponente einen Stützkörper und einen äußeren Körper, der den Stützkörper zumindest teilweise umgibt, aufweist, der äußere Körper ein Polymermaterial umfasst, die Verbindungskomponente die erste und die zweite Komponente zwischen einem ersten und einem zweiten Flansch des äußeren Körpers festklemmt und der Stützkörper in die erste und/oder zweite Öffnung hinein verläuft.
Patent DE-202015105631-U1 (DE)
Title: Fluidaufbereitung für eine Faserbehandlungsanlage
IPC: D06B23/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Fluidaufbereitung für eine Faserbehandlungsanlage (1), welche eine Befeuchtungseinrichtung (6), insbesondere eine Wasserstrahlverfestigungseinrichtung, für eine zugeführte textile Warenbahn (3) und eine nachgeschaltete, bevorzugt thermische Entfeuchtungseinrichtung (7), insbesondere eine Trocknungseinrichtung, für die feuchte Warenbahn (3), aufweist, wobei die Befeuchtungseinrichtung (6) Prozesswasser (19) in die Warenbahn (3) einbringt, das bei der Entfeuchtung wieder aus der Warenbahn (3) entfernt wird, wobei die Fluidaufbereitung (2) Fluidkreisläufe (9, 10) und eine Regenerationseinrichtung (16) für das bei der Befeuchtung, insbesondere Wasserstrahlverfestigung, in die Warenbahn (3) eingebrachte und bei der anschließenden Entfeuchtung aus der Warenbahn (3) wieder entfernte Prozesswasser (19) und für das bei der Befeuchtung der Warenbahn (3) anfallende Abwasser (32) aufweist.
Patent DE-202016002052-U1 (DE)
Title: Schleppkettenführung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
IPC: D01H4/48
Filed: 2016-03-31
Abstract: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einer Vielzahl in Längsrichtung der Textilmaschine (1) nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (2), mit wenigstens einem in Längsrichtung der Textilmaschine (1) entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbaren Serviceaggregat (16) und mit einer Schleppketteneinrichtung (51) zur elektrischen und/oder pneumatischen Energieversorgung des Serviceaggregates (16), wobei die Schleppketteneinrichtung (51) eine Schleppkette (49) sowie eine Schleppkettenführung (52) aus einem Metallprofil umfasst, die sich in Längsrichtung der Textilmaschine (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Schleppkette (49) in Kontakt kommende Oberflächen der Schleppkettenführung (52) mindestens bereichsweise aus einem Material bestehen, das einen Gleitpartner für die Schleppklette (49) mit geringem Reibungskoeffizienten bildet.
Patent DE-202016003644-U1 (DE)
Title: Wasserdichte, symmetrisch faltbare Box zum Transport und zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-06-09
Abstract: Wasserdichte Kunststoffbox, bestehend aus einem rechteckigen Boden und vier, zum Boden senkrechten Wänden, wobei die Wände unlösbar untereinander und mit dem Boden verbunden sind, die Höhe der Box das 1,5-Fache der Tiefe der Box beträgt und in den vier Wänden Filmscharniere in der x-, y- und z-Richtung verlaufen, geeignet für den Transport und das Aufbewahren von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Wände durch einen symmetrischen Faltprozess auf das Maß der Grundfläche des Bodens heruntergefaltet werden können und im zusammengefalteten Zustand parallel zur Bodenplatte liegen, wobei ein definierter Ablauf des Biegens ausschließlich der Filmscharniere notwenig ist und die Kunststoffteile zwischen den Filmscharnieren während des Faltprozesses nicht verformt werden müssen.
Patent DE-202016009078-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantennenscheibe für ein Mautbezahlsystem
IPC: H04W88/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Fahrzeugantennenscheibe (100) für ein Mautbezahlsystem (300), umfassend:
 - eine Scheibe (1),
 - einen ersten Empfänger (10) zum Empfang eines ersten Signals (S1) von einem Mautstellensender (31),
 - einen Signalwandler (5) zum Umwandeln des ersten Signals (S1) in ein zweites Signal (S2) und zum Umwandeln eines dritten Signals (S3) in ein viertes Signal (S4),
 - einen zweiten Sender (21) zum Senden des zweiten Signals (S2) an ein Mobilfunkgerät (6),
 - einen zweiten Empfänger (20) zum Empfang des dritten Signals (S3) von dem Mobilfunkgerät (6),
 - einen ersten Sender (11) zum Senden des vierten Signals (S4) an einen Mautstellenempfänger (30), wobei die Empfänger (10,20) und die Sender (11,21) zum Empfangen und Senden kurzreichweitiger Funksignale (S1-S4) ausgebildet sind,
 wobei der erste Empfänger (10), der erste Sender (11), der zweite Empfänger (20), der zweite Sender (21) und/oder der Signalwandler (5) zwischen einer Innenscheibe und einer Außenscheibe oder an der innenseitigen Oberfläche (IV) der Scheibe (1) angeordnet sind und
 wobei die Fahrzeugantennenscheibe einen Freigabeschalter (7) aufweist, wobei der Freigabeschalter (7) mit dem Signalwandler (5) elektrisch leitend verbunden ist und bei Betätigung des Freigabeschalters (7) ein Freigabe-Signal über das zweite Signal (S2) übermittelt wird, wobei der Freigabeschalter (7) ein kapazitiver Tastsensor ist, der an oder in der Scheibe (1) angeordnet ist, wobei die Scheibe (1) eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs ist und der zweite Empfänger (20) und der zweite Sender (21) im Bereich der Unterkante der Scheibe (1) mit einem Abstand kleiner oder gleich 30 cm von der Unterkante (U) der Scheibe (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016100243-U1 (DE)
Title: LED-Einheit für Fahrzeugleuchte
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-01-20
Abstract: Leuchtdioden(LED)-Pack für eine Fahrzeugleuchte, welche umfasst: eine gedruckte Schaltkreisplatine (PCB), die eine Metallschicht, eine auf der Metallschicht ausgebildete Isolierschicht und eine auf der Isolierschicht ausgebildete elektrische Verdrahtungsschicht umfasst; eine LED-Schaltkreiseinheit, die einen auf der elektrischen Verdrahtungsschicht montierten LED-Chip umfasst; und eine Steckverbindung, die auf der elektrischen Verdrahtungsschicht montiert ist, um mit dem LED-Chip verbunden zu werden, worin eine Fläche und eine Dicke der PCB und eine Position des LED-Chips unter Berücksichtigung des totalen Wärmewiderstands, den man durch Summieren des Wärmewiderstands des LED-Chips und des Wärmewiderstands der PCB erhält, bestimmt werden.
Patent DE-202016103035-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Tonverstärkers
IPC: H04R27/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Aufbau eines Tonverstärkers (10) mit einem auf einer Seite seines Gehäusekörpers (1) drehbar angeordneten Deckel (2), wobei der Gehäusekörper (1) eine Gehäuseinnenwand (11) entsprechend dem Deckel (2) aufweist, die mit einer Mehrzahl von Batterieladeräumen (3) und Stauräumen (4) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von kabellosen Funkmikrofonanlagen (5) vorgesehen ist, damit während der Stromversorgung des Tonverstärkers (10) durch die Verbindung mit einem Netzanschlusskabel über die Batterieladeräume (3) die darin aufgenommenen kabellosen Funkmikrofonanlagen (5) mit elektrischer Energie aufladbar sind, um den Tonverstärker einfach aufzubewahren.
Patent DE-202016104870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beregnen oder Gießen einer Fläche
IPC: A01G25/09
Filed: 2016-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Beregnen oder Gießen einer Fläche, insbesondere einer Fläche mit einer Vielzahl von rasterartig angeordneten Pflanzen, vorzugsweise Topfpflanzen oder Baumschulpflanzen, wobei die Vorrichtung wenigstens einen, kontinuierlich und/oder taktweise, entlang einer vordefinierten, vorzugsweise geradlinigen, Verfahrstrecke verfahrbaren Gießwagen, wobei der Gießwagen einen brückenartigen Aufbau aufweist und an dem brückenartigen Aufbau Bewässerungsdüsen zum gezielten Gießen der Pflanzen vorgesehen sind, wobei weiterhin der Gießwagen zumindest zwei durch den brückenartigen Aufbau miteinander verbundene, beabstandet voneinander angeordnete Fahrwerke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Fahrwerk eine separat steuerbare Antriebseinheit zugeordnet ist und die jeweilige Verbindung zwischen Fahrwerk und brückenartigem Aufbau um eine vertikale Achse drehbar ausgebildet ist, wobei eine Steuerung vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, durch geeignete Sensoren eine Abweichung der momentanen Ausrichtung des Gießwagens von einer rechtwinkligen Ausrichtung zu dem Bereich der Verfahrstrecke, auf dem sich der Gießwagen aktuell befindet, festzustellen und die Antriebseinheiten zur Korrektur dieser Fehlstellung entsprechend anzusteuern.
Patent DE-202016105914-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/22
Filed: 2016-10-21
Abstract: Helm, umfassend: einen Kopfrahmen (1) mit einer Öffnung in Richtung des Gesichts eines Benutzers, wobei der Kopfrahmen (1) ausgebildet ist, einen Kopf des Benutzers zu bedecken, und mit jeweils einem Drehteil (10) an beiden Seiten; einen Gesichtsrahmen, der verbunden ist, um um die Drehteile (10) herum hoch- und heruntergedreht zu werden, und der die Öffnung des Kopfrahmens (1) wahlweise verschließt; und eine Sonnenblende (100), die verbunden ist, um um die Drehteile (10) herum Koch- oder heruntergedreht zu werden, wobei die Sonnenblende (100) angepasst ist, um mit dem Gesichtsrahmen hochgedreht zu werden, wenn der Gesichtsrahmen hochgedreht wird, um die Öffnung des Kopfrahmens zu öffnen, und ungeachtet der Drehung des Gesichtsrahmens fixiert ist, wenn eine vorgegebene Drehbegrenzung erreicht ist.
Patent DE-202016106925-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Lautsprecheranordnung (1), an der jeweils zueinander senkrecht eine Strahlachse (2), eine Querachse (3) und eine Hochachse (4) definiert sind, umfassend• einen Mitteltonlautsprecher (5) mit Strahlrichtung (7) entlang der Strahlachse (2),• zumindest einen Hochtonlautsprecher (6) mit Strahlrichtung (7) entlang der Strahlachse (2),• wobei der zumindest eine Hochtonlautsprecher (6) entlang der Strahlrichtung (7) des Mitteltonlautsprechers (5) vor dem Mitteltonlautsprecher (5) und zumindest teilweise überlappend mit dem Mitteltonlautsprecher (5) angeordnet ist, und• eine entlang der Strahlrichtung vor den Lautsprechern (5, 6) angeordnete Schallführungseinheit (8) mit￮ zumindest einem Hochton-Schallkanal (9), der unmittelbar vor dem zumindest einen Hochtonlautsprecher (6) angeordnet ist, und￮ zumindest einem Mittelton-Schallkanal (10), der unmittelbar vor dem Mitteltonlautsprecher (5) angeordnet ist, wobei der Mittelton-Schallkanal (10) an dem zumindest einen Hochtonlautsprecher (6) und dem zumindest einen Hochton-Schallkanal (9) vorbei führt.
Patent DE-202017001177-U1 (DE)
Title: Massage - Shirt mit eingearbeiteten Noppen(bällen) zur Lockerung von Verhärtungen in Gewebe und Muskulatur in Rückenlage und seitlich
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Massageshirt, Kurz- oder Langarm, eng anliegend, mit an der Innenseite der Rückenpartie eingearbeiteten bzw. so befestigten halben Noppenbällen (Igelbälle) oder anderen Noppen, dass die Noppen beim Tragen direkt an der Haut aufliegen; dadurch gekennzeichnet, dass halbe Noppenbälle oder andere Noppen beidseitig entlang der Rotatorenmanschette (mit etwas Abstand zueinander etwa im Halbkreis um jedes Schulterblatt herum) eingearbeitet bzw. befestigt sind.
Patent DE-202017007011-U1 (DE)
Title: n-Port-m-Phasen-Active-Bridge-Wandler
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Betreiben eines n-Port-m-Phasen-Active-Bridge-Wandlers (10), wobei k, i ⊆ 1, 2,.., n eine Anzahl eines frei wählbaren Ports (1, ..., n) mit m ≥ 1 und n ≥ 2 ist, wobei jeder Port (1, ..., n) als Eingangs- oder Ausgangsport betrieben werden kann, wobei jeder der Ports (1, ... n) m Phasenzweige (16) mit mehreren aktiven Schaltern (17, 19) aufweist, wobei eine Phasenverschiebung (20) zwischen den Phasenzweigen (16) jedes Ports erfolgt, wobei die Ports eine DC-Spannung (U) in eine AC-Spannung (v) und umgekehrt umwandeln können, wobei die Ports (1) über einen m-Phasen-Transformator (25) oder über separate m Transformatoren (25), die jeweils mit jedem der m Phasenzweige (16) jedes der n Ports (1, ..., n) verbunden sind, verbunden sind, um eine Leistung zwischen den Ports (1, ..., n) zu übertragen, wobei die Schalter (17, 19) der Phasenzweige (16) durch eine Steuereinheit (30) betrieben werden, um zumindest einen Anfangs-DC-Offset (32) in einem Magnetisierungsstrom (I M ) zu verringern, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist zum:
 - Aufteilen (110) einer Schaltperiode T in m Intervalle (38), wenn m eine gerade Zahl ist, und in 2*m Intervalle (38), wenn m eine ungerade Zahl ist, wobei die Intervalle (38) Intervallgrenzen (40) zum Schalten der aktiven Schalter (17, 19) definieren,
 - Vorbestimmen (120) einer zu übertragenden Leistung des n-Port-m-Phasen-Active-Bridge-Wandlers (10) entsprechend einem vorgegebenen Relativ-Last-Winkel φ i1 =φ i -φ 1  zwischen einem Lastwinkel φ i  eines frei wählbaren Ports i und einem Absolut-Last-Winkel φ 1  eines Referenzports 1, und
 - Schalten (130) der aktiven Schalter (17, 19) der n Ports (1, ..., n) derart, dass sich jeder Phasenzweig (16) eines frei wählbaren Ports i um den Absolut-Last-Winkel φ i  relativ zu den Intervallgrenzen (40) eines beliebigen der Intervalle (38), in dem die AC-Spannung (v) der m Phasenzweige (16) ihr Vorzeichen ändert, verschiebt, wobei φ i  berechnet wird als 
         φ   i     =   −           ∑     k   =   1,   k   ≠   i     n             φ     k   1         N     1k         U   k           L     s   k                       ∑     k   =   1     n             N     1k         U   k           L     s   k                         wobei U k  die DC-Spannung an einem frei wählbaren Port k mit k ⊆ 1, 2, 3,..., n und k≠i ist, L sk  eine Leckinduktivität der Transformatorwicklung des Ports k referenziert auf Port i=1 ist und N 1k  ein Transformatorwindungsverhältnis zwischen dem Port i=1 und dem Port k ist und φ k1  der vorgegebene Relativ-Last-Winkel zwischen dem Port k mit k≠i und dem Port 1 ist.
Patent DE-202017007490-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B35/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Nähmaschine, umfassend eine Auflagefläche (1) für zwei zusammenzunähende Materialbahnen und eine der Auflagefläche (1) zugeordnete, mit einer Maschinensteuerung (2) wirkverbundene Näheinrichtung (3), wobei in deren Materialzuführbereich ein zwischen den beiden Materialbahnen positioniertes Plattenelement (4) angeordnet ist, wobei zur Einstellung eines vertikalen Abstandes zwischen der Auflagefläche (1) und dem Plattenelement (4) und damit zur Beeinflussung der Materialzuführung zur Näheinrichtung (3) eine von der Maschinensteuerung (2) betätigbare Vertikalstelleinrichtung (5) für das Plattenelement (4) vorgesehen ist, wobei die Vertikalstelleinrichtung (5) mit einem Elektromagnet (6) zur Positionseinstellung des Plattenelements (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (4) mit einem mit dem Elektromagnet (6) zusammenwirkenden Magnet (8) versehen ist.
Patent DE-202017101772-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-03-28
Abstract: Installationsdose (1) aus Kunststoff für elektrotechnische Zwecke, zumindest aufweisend einen topfartigen Dosenkörper aus einem starren thermoplastischen Material mit einem Boden (2) und eine vom Boden (2) abragende umlaufende Wand (3), zudem aufweisend Mittel zur Befestigung an oder in einer Lochung einer Gebäudewand oder einer Gebäudehohlwand, ferner aufweisend mindestens eine Sollbruchstelle zur Durchführung von Kabeln oder Leerrohren durch den topfartigen Dosenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wand (3) parallel zur Mittellängsachse des Dosenkörpers über einen Teil ihrer Länge verlaufende Streifen (4) aus einem flexiblen Material aufweist, wobei die Streifen (4) über die Außenmantelfläche der Wand (3) des topfartigen Dosenkörpers vorragen.
Patent DE-202017105085-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit integriertem Endlos-Förderband
IPC: B60P1/36
Filed: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugaufbau (100) zum Transport von Schütt- und/oder Stückgut, umfassend: – ein Chassis (21) und einen rechteckigen Laderaum (15), dessen Boden (22) ein Endlos-Förderband (10) umfasst, welches in einen heckseitigen Abwurfbereich (14) ausläuft, – wobei das Endlos-Förderband (10) einen Obertrum (11) und einen Untertrum (12) und dazwischen liegende, voneinander beabstandete Tragrollen (13) aufweist, welche jeweils quer zu einer Förderrichtung (R) liegend an Längsträgern (17, 17') des Chassis (21) gelagert sind, – wobei der Obertrum (11) sich an den Tragrollen (13) abstützt, – wobei der Untertrum (12) sich auf zwei Andrückrollen (15, 16) abstützt, welche zwischen einer Kopftrommel (18) und einer Hecktrommel (19) des Endlos-Förderbandes (10) angeordnet sind und den Untertrum (12) anspannen, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine der Andrückrollen (15, 16) mit ihrer Längsachse (L) um ein erstes seitliches, ortsfestes Lager (23) der Andrückrolle (15, 16) beweglich angeordnet ist, so dass der Bandlauf steuerbar ist.
Patent DE-202017107470-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Hundegeschirr (1), umfassendeinen Rumpfgurt (2) zum Umschließen des Rumpfes (R) eines Hundes (H) im Bereich der Kruppengegend (KG) des Hundes (H),vorzugsweise in einem Bereich des Übergangsbereichs von Lendenwirbel und Kreuzbein des Hundes bzw. in einem Bereich des Übergangsbereichs von Lendenwirbel und Schwanzwirbel des Hundes,welcher (Rumpfgurt (2)) mittels wenigstens eines Verschlusselements (3), vorzugsweise wenigstens einer Verschlusschnalle (3),am Rumpf (R) des Hundes (H) fixierbar bzw. festlegbar ist,undeinen Handgriff (4) für einen Menschen aufweist bzw. Elemente zur Verbindung mit einem Handgriff (4) für einen Menschen aufweist,undwenigstens einen mit dem Rumpfgurt (2) zwei Beinschlaufen für die Hinterbeine des Hundes (H) ausbildenden Beingurtoderzwei jeweils eine mit dem Rumpfgurt (2) eine Beinschlaufe für ein Hinterbein des Hundes (H) ausbildende Beingurte (5),wobei die jeweils ausgebildete Beinschlaufe zum Umschließen der jeweiligen Keule (K) eines Hinterbeins des Hundes ausgebildet ist,vorzugsweise in einem Bereich von Oberschenkel und Hüftgelenk des Hinterbeins des Hundes (H),undmittels wenigstens eines Verschlusselements (6),vorzugsweise wenigstens einer Verschlusschnalle (6),an der Keule (K) des Hundes (H) fixierbar bzw. festlegbar ist.
Patent DE-202017107615-U1 (DE)
Title: UV-Entkeimvorrichtung für becher- oder eimerförmige Gebinde
IPC: B65B55/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Entkeimvorrichtung (1) zur Entkeimung der Innenflächen von becher- oder eimerförmigen Gebinden (2), umfassend eine UV-Strahlungsquelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflage- oder Aufstellfläche (4) für wenigstens ein Gebinde (2) drehbar ausgebildet ist, insbesondere um eine vertikal durch die Auflage- oder Aufstellfläche (4) verlaufende Rotationsachse (4.1).
Patent DE-202018000823-U1 (DE)
Title: Bildgebender und schriftgebender Spiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2018-02-17
Abstract: Bild- und schriftgebender Spiegel dadurch gekennzeichnet, daß auf der Spiegelfläche (2,3,5 und 6) bildgebende und/oder schriftgebende Informationen/Botschaften und Bilder erscheinen, die von der Speicherung eines Datenträgers (4 und 7) DVD, CD-E, CD-RW, Festplatte, Diskette, Stich, App, oder andere geliefert, gesendet, und dann auf die Spiegeloberfläche sichtbar gemacht werden.
Patent DE-202018001730-U1 (DE)
Title: Anhängekupplungsmontierbarer Sägebock, Holzsägebock zur Montage an verschiedenen Anhängevorrichtungen mit V-Auflage um das Sägegut horizontal, freistehend festzuklemmen
IPC: A01G23/099
Filed: 2018-04-05
Abstract: Anhängerkupplungsmontierbarer Sägebock:dadurch gekennzeichnet,dass der Sägebock mittels Kugelkopfkupplung (6) an Kugelkopfanhängekupplungen oder mittels Zugringöse (6) an Maulkupplungen angebracht werden kann.
Patent DE-202018005553-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche, faltbare und im gefalteten Zustand fixierbare Tragetasche für Transport von Obst, insbesondere Beeren, und Gemüse
IPC: A45C3/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Umweltfreundliche, faltbare und im gefalteten Zustand fixierbare Tragetasche für den Transport von in Beerenschalen abgepacktem Obst, insbesondere Beeren, sowie Gemüse, dadurch gekennzeichnet, dass deren rechteckiger Boden sowie Seitenwände an die Form von Beerenschalen, insbesondere für Füllgewicht 250g (136 x 92 x 50 mm) und 500 g (183 x 113 x 67 mm) angepasst sind;
Patent DE-202018101859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Batterietrogs eines Flurförderzeugs
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Batterietrogs in einem Außentrog eines Flurförderzeugs, umfassend einen Keil (12), eine an den Keil (12) anschließende Haltestange (14), eine die Haltestange (14) aufnehmende Halterung (16) zur Anbringung an einer Außenseite des Batterietrogs (30) sowie einen auf die Haltestange (14) wirkenden Verstellmechanismus (18, 20) zum Verstellen des Keils (12) zwischen einer Losestellung und einer Keilstellung, wobei der Keil (12) in der Keilstellung mit einem Gegenkeil (48) des Außentrogs verkeilt.
Patent DE-202018102708-U1 (DE)
Title: Radarsensoranordnung
IPC: G01S7/03
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine Radarsensoranordnung (100), umfassend ein Gehäuse (10), eine Leiterplatte (30) und einen Verbinder (50), wobei
 das Gehäuse (10) die Leiterplatte (30) und den Verbinder (50) aufnimmt;
 die Leiterplatte (30) einen Radarsensor (301), der elektrisch mit dem Verbinder (50) verbunden ist, umfasst;
 der Verbinder (50) ein erstes Verbindungselement (509) umfasst; und
 das Gehäuse (10) mit einer ersten Öffnung (109) versehen ist, so dass ein Verbindungselement einer ersten externen Vorrichtung durch die erste Öffnung (109) verläuft, um mit dem ersten Verbindungselement (509) verbunden zu werden.
Patent DE-202018102856-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit Daumen-Schalter und Nachrüstsatz
IPC: F41A17/46
Filed: 2018-05-22
Abstract: Schusswaffe (1) mit einem Gehäuse (8), einem Griff (4) oder Schafthals (41), und einem Abzugsmechanismus mit einem kinematischen Wirkweg, aufweisend mindestens einen Abzug (5), und aufweisend einen Daumen-Schalter (2), dem mindestens eine Daumen-Schalter-Funktion zugeordnet ist,wobei der Daumen-Schalter (2) so angeordnet ist, dass während seiner Betätigung mit dem Daumen der Abzug (5) vom Zeigefinger ungestört erreichbar ist, und auch der Handgriff der Schusshand am Griff (4) oder Schafthals (41) eine ergonomische Schussbereitschafts-Position nicht verlassen muss,und der Daumen-Schalter (2) mit mindestens einer Rückstellfeder (58) ausgestattet ist, die ihn aus einer mittels einer Daumenbetätigung aktivierten Funktions-Position (II) in seine unbetätigte Ausgangsposition (I) bringen kann,dadurch gekennzeichnet, dassin der unbetätigten Ausgangsposition (I) des Daumen-Schalters (2) die/alle Daumen-Schalter-Funktion/en einer aktivierenden Funktions-Position (II) immer automatisch abgeschaltet ist/sind, und die Schusswaffe in dieser Position immer in nur einem definierten Ruhe-Zustand sein kann, sodass keine der Daumen-Schalter-Funktionen (II) der aktivierenden Funktions-Position (II) eingeschaltet bleiben kann, und die Rückstellfeder (58) hierzu zugleich sowohl den Daumen-Schalter (2) in die unbetätigte automatische Ausgangsposition (I) bringt als auch die Abschaltung der/aller Daumen-Schalter-Funktion/en der aktivierenden Funktions-Position (II) und den definierten Ruhe-Zudstand (I) bewirkt, wenn die Betätigung des Daumen-Schalters (2) vom Anwender beendet wird, sodass der Daumen-Schalter (2) per Daumen permanent in der aktivierenden Funktions-Position (II) gehalten werden muss, wenn die dem Daumen-Schalter (2) zugeordnete Funktion während der Schussauslösung wirken soll.