baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000564-T5 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: KALIMUTHU ANAND
IPC: F16J15/16
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Schieberventil mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite bezüglich der Durchgangsbohrung. Eine kreisförmige Körperaussparung befindet sich an der ersten Seite und eine rechteckige Körperaussparung an der zweiten Seite und einem Abschnitt der ersten Seite, wodurch der Schieber dahingehend funktionsfähig ist, sich in den Körperaussparungen herauf und herunter zu bewegen. Aufgrund der rechteckigen Körperaussparung sind die Sitze dünner als der Schieber. Eine Ummantelungsanordnung wird verwendet, die über dem Schieber eingesetzt ist, um die Schieberöffnung zu bedecken, wenn der Schieber in die geschlossene Stellung bewegt wird, um das Eindringen von Fremdkörpern und anderen Verunreinigungen in die Körperaussparung zu verhindern. Vier U-förmige Dichtungen sind dahingehend befestigt, dafür zu sorgen, dass das Schieberventil ein bidirektionales Schieberventil mit stromaufwärtiger Abdichtung und einer stromabwärtigen Unterstützungsabdichtung, falls eine stromaufwärtige Dichtung versagt, ist.
Patent DE-112021002105-T5 (DE)
Title: System zum Ermitteln von Informationen und Verfahren zum Ermitteln von Informationen
Inventor: SAITO NAOTO
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-11-02
Abstract: Informationen über eine Arbeitsmaschine werden mittels vereinfachter Arbeitsvorgänge genauer ermittelt. Ein System zum Ermitteln von Informationen enthält einen Hydraulikbagger (100), einen Zielabschnitt (40), eine Einheit (50) für Messung einer Position sowie eine Einheit (60) zum Ermitteln von Informationen. Der Hydraulikbagger (100) enthält eine Umdrehungs-Einheit (3) sowie eine Arbeitsausrüstung (2), die relativ zu der Umdrehung-Einheit (3) bewegt werden kann. Der Zielabschnitt (40) ist an der Arbeitsausrüstung (2) angebracht. Die Einheit (50) für Messung einer Position misst kontinuierlich Positionen des Zielabschnitts (40), der sich mit Bewegung der Arbeitsausrüstung (2) relativ zu der Umdrehungs-Einheit (3) bewegt. Die Einheit (60) zum Ermitteln von Informationen ermittelt dreidimensionale Informationen über den Hydraulikbagger (100) auf Basis einer mittels Messung erfassten Bahn des Zielabschnitts (40).
Patent DE-112021003468-T5 (DE)
Title: Umweltfreundliches Glasmaterial
Inventor: MAO LULU
IPC: C03C3/078
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet ein umweltfreundliches Glasmaterial, das SiO 2 , ZnO, Alkalimetalloxide und S, jedoch kein Cd enthält. Bei Dicke des umweltfreundlichen Glasmaterials von 3mm liegt die Cut-Off Wellenlänge über 550nm, die Durchlässigkeit von 800-850nm über 75%, die Durchlässigkeit von 850-900nm über 80%, die Durchlässigkeit von 900-1000nm über 83% und die Durchlässigkeit von 1000-2000nm über 85%. Durch rationelles Komponentendesign realisiert das Glasmaterial der vorliegenden Erfindung gleichzeitig Umweltschutz, Cutoff von UV- und sichtbarem Licht sowie eine hohe Transmission im nahen Infrarot.
Patent DE-112021005930-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: UCHIDA KOSUKE
IPC: H01L27/088
Filed: 2021-09-27
Abstract: Eine Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung (100) umfasst ein Siliziumkarbid-Substrat mit einer ersten Hauptfläche (1) und einer zweiten Hauptfläche (2) gegenüber der ersten Hauptfläche. In einer Draufsicht aus einer Richtung senkrecht zur ersten Hauptfläche, enthält das Siliziumkarbid-Substrat einen Elementbereich (120), der eine Vielzahl von Transistoren (21) enthält, und ein Abschlussgebiet (110), das den Elementbereich umgibt, wobei das Abschlussgebiet eine erste Schottky-Diode (22) enthält. Das Siliziumkarbid-Substrat bildet die zweite Hauptfläche, wobei das Siliziumkarbid-Substrat einen ersten Halbleiterbereich (11) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, eine erste Oberfläche (11C), die sich zwischen der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche befindet, und einen zweiten Halbleiterbereich (16), der auf der ersten Oberfläche vorgesehen ist, umfasst, wobei der zweite Halbleiterbereich einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet. Der zweite Halbleiterbereich umfasst ein erstes Einbettungsgebiet (150), das in dem Anschlussgebiet vorgesehen ist, wobei in dem ersten Einbettungsgebiet eine erste Öffnung (150X) ausgebildet ist. Die erste Schottky-Diode enthält eine erste Schottky-Elektrode (111), die auf der ersten Hauptfläche vorgesehen ist, wobei die erste Schottky-Elektrode in der Draufsicht aus der Richtung senkrecht zur ersten Hauptfläche die erste Öffnung überlappt.
Patent DE-112021006945-T5 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung und verwaltungssystem
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-03-11
Abstract: Verwaltungsvorrichtung für eine Produktionsanlage zur Herstellung eines Produkts, umfassend: eine Anlagenzustands-Sammeleinheit, die Einrichtungszustands-Informationen bezüglich der Zustände der Produktionsanlage von der Produktionsanlage sammelt; eine Vorgangsanweisungs-Erstelleinheit, die Vorgangsanweisungs-Informationen erzeugt, die eine Anweisung zur Durchführung eines Arbeitsvorgangs bezüglich der Produktionsanlage anhand der AnlagenzustandsInformationen anzeigen; eine Vorgangsanweisungs-Sendeeinheit, die die Vorgangsanweisungs-Informationen an ein Anweisungsziel sendet; eine Vorgangsinformations-Empfangseinheit, die Vorgangsinformationen bezüglich des Status der Reaktion auf die Vorgangsanweisungs-Informationen von dem Anweisungsziel empfängt eine Verwaltungszustandsinformations-Erstelleinheit, die Verwaltungszustandsinformationen einschließlich der Vorgangsanweisungsinformationen, der Vorgangsinformationen und der Produktionseinrichtungs-Zustandsinformationen erzeugt; und eine zusätzliche Vorgangsanweisungs-Ausgabeeinheit, die zusätzliche Vorgangsanweisungsinformationen empfängt, die eine Anweisung zur Durchführung eines zusätzlichen Arbeitsvorgang anhand der Verwaltungszustandsinformationen anzeigen, und die Vorgangsanweisungs-Erstelleinheit veranlasst, Vorgangsanweisungsinformationen einschließlich der zusätzlichen Vorgangsanweisungsinformationen zu erzeugen.
Patent DE-112022000046-T5 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der Position von zwei Rillen eines Kugellagerrings relativ zueinander
Inventor: KARAARSLAN MUSTAFA FAIK
IPC: G01B5/14
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung, die die Position von zwei Rillen, die sich an den Seiten des Kugellagerrings befinden, relativ zueinander misst. Bei der Messanordnung der Erfindung weisen die feste Anschlagplatte (5), die Messspitze (6) und die gegenüberliegende Messspitze (7) in dieselbe Richtung. Außerdem kontaktieren die feste Anschlagplatte (5), die Messspitze (6) und die gegenüberliegende Messspitze (7), die in der Anordnung angeordnet sind, dieselbe Seite der unteren Rille und der oberen Rille des Kugellagerrings (1).
Patent DE-112022001555-T5 (DE)
Title: Karteninformations-korrekturvorrichtung und karteninformations-korrektursystem
Inventor: OGATA TAKESHI
IPC: G09B29/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Unterschied auf einer Karte unter Verwendung eines Außenumgebungs-Erkennungssensor eines fahrenden Fahrzeugs und Positionsschätzungsinformationen des Trägerfahrzeugs auf der Grundlage vorhandener Karteninformationen zu bestimmen und die Übertragung des Unterschieds an einen Kartenserver zu ermöglichen. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine fahrzeuginterne Karteninformations-Korrekturvorrichtung geschaffen, die Karteninformationen korrigiert, wobei die Karteninformations-Korrekturvorrichtung umfasst: eine Kartenhalteeinheit (102), die die Karteninformationen hält; eine Positionsschätzeinheit (104), die Positionsinformationen bezüglich eines Fahrzeugs schätzt; eine Spurwechselinformations-Erfassungseinheit (106), die Spurwechselinformationen erfasst, die angeben, ob das Fahrzeug die Spur gewechselt hat oder nicht, und/oder eine Trennlinieninformations-Erfassungseinheit (105), die Informationen über einen Trennlinientyp einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, erfasst; und eine Differenzbestimmungseinheit (103), die Korrekturinformationen zum Korrigieren der Karteninformationen basierend auf den Positionsinformationen, den Spurwechse!informationen und/oder den Informationen über den Trennlinientyp erzeugt.
Patent DE-112014005882-T9 (DE)
Title: Heizelement mit einer Schicht von widerstandsfähigem Material, welches lokal so konfiguriert ist, dass ein vorbestimmter Schichtwiderstand erhalten wird
Inventor: WITTKOWSKI THOMAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (1) zum Erzeugen von Wärme, wenn es mit einer elektrischen Stromquelle verbunden ist, aufweisend ein Substrat, welches eine erste und eine zweite Zuleitung (2, 2a) trägt, die sich im Allgemeinen entlang entgegengesetzten Seiten des Elements (1) erstrecken, wobei jede Zuleitung einen elektrischen Kontaktpunkt zur Quelle aufweist, wobei jede Zuleitung (2, 2a) die Stromversorgung entlang dieser verteilt, wobei ein Zwischensubstratteil (3), das zwischen den beiden Zuleitungen (2, 2a) eingefasst ist, eine Schicht aus einem widerstandsfähigen Material trägt, wobei im Betrieb ein Strom von einer Zuleitung (2) zur anderen Zuleitung (2a) durch die Schicht fließt und Wärme abgibt. Die Schicht liegt in Form eines Musters vor, das auf dem Substratteil (3) aufgebracht und so konfiguriert ist, dass der somit lokal erhaltene Schichtwiderstand kontinuierlich über das Zwischensubstratteil (3) entsprechend einem jeweiligen vorbestimmten Schichtwiderstand variiert, um eine gewünschte Temperaturverteilung über das Heizelement (1) zu erreichen.
Patent BG-3018-U1 (BG)
Title: Composition of eco-friendly shoe soles, based on epoxidized natural rubber with improved ice and snow adhesion
Inventor: DISHOVSKI NIKOLAY
IPC: C08K13/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: The utility model relates to a multi-component composition of eco-friendly shoe soles with high-content of products from renewable sources, which has high values of friction coefficients for different types of icy surfaces and is intended for manufacturing of winter footwear. This utility model provides a composition of shoe soles based on rubber compounds in this case on the basis of epoxidized natural rubber and contains in /parts by weight per 100 parts by weight rubber/: silicon dioxide (silica) / standard or obtained by burning rice husks /30-60, short glass fibers 10-20, carbon black 5, Bis(triethoxysilylpropyl)tetrasulfide / Si 69 / silane 3-9, rapeseed oil 10-30, zinc oxide 3, stearic acid 2, polymerized trimethyl dihydroquinoline /TMQ/ 1.5, dimethylbutyl-phenyl-p-phenylenediamine /6PPD/ 1.5, tertiary butyl-benzothiazolyl-sulfenamide /TBBS/ 1.5-2.0, diphenylguanidine 0.3-0.5, phenyl-trichloromethylsulphenyl-benzene-sulfonamide 0.3, sulfur 1.6-2.0 and optionally containing extract of smoketree 1-3 or zinc stearate 5-10. The composition according to the utility model provides variants of its implementation while retaining its main advantages, the high values of the coefficients of friction to different types of icy surfaces of the manufactured shoe soles.
Patent AT-4164-U1 (AT)
Title: Schnuller-sauger
IPC: A61J17/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: Schnuller-Sauger (1) mit einem Schaft (3) und einem von diesem schräg abstehenden Kopfteil (4), wobei eine Breitseite des Kopfteils (4) abgeschrägt und die gegenüberliegende Breitseite (6) nach außen gewölbt ist, wodurch eine einfach-symmetrische Ausbildung gegeben ist; um die Zunge eines Babies, insbesondere eines Frühgeborenen, zu trainieren, ist der Kopfteil (4) mit einer Einwölbung (5) versehen.
Patent AT-11617-U1 (AT)
Title: Mit epdm-granulat beschichteter betonkörper als möbelstück für den aussenbereich
Inventor: FUTTERKNECHT ANICO DIPL ING
IPC: A47C5/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Kreisförmig ellipsoides Outdoor- und Indoormöbel. Durch die kreisförmige Form und der vollständigen Beschichtung mit weichem farbigen EPDM des Betonkerns, wird ein neues Möbeldesign mit multifunktionaler Nutzung kreiert.
Patent AT-8357-U1 (AT)
Title: Differentialgetriebeeinheit mit aktiver steuerung der momentenverteilung
Inventor: SACKL WALTER ING
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-04-28
Abstract: Eine Differentialgetriebeeinheit mit aktiver Steuerung der Momentenverteilung, bestehend aus einem Differentialgetriebe (4) mit zwei Ausgangswellen (6,7), dessen Korb (5) das Eingangsglied bildet, aus je einer, einer Ausgangswelle zugeordneten steuerbaren Reibungskupplung (22,26), wobei der Primärteil (22) der Kupplung mit dem Eingangsglied (5) und der Sekundärteil (26) der Kupplung mit der zugeordneten Ausgangswelle (6,7) antriebsverbunden ist und zumindest eine der Antriebsverbindungen eine Über- beziehungsweise Untersetzung aufweist. Um eine leichte und kleine Einheit zu erhalten, umgibt die Kupplung (22,26) die zugeordnete Ausgangswelle (6,7) und ihre Mittenachse (13) ist bezüglich der Mittenachse (12) der zugeordneten Ausgangswelle (6,7) versetzt, und ist der die zugeordnete Ausgangswelle (6,7) umgebende Sekundärteil (26) der Kupplung ihr Innenteil und hat einen Zahnkranz (30) mit Innenverzahnung, der mit einem aussenverzahnten Zahnrad (31) auf der zugeordneten Ausgangswelle kämmt.
Patent AT-11227-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum knicken von strauchigem unkraut
Inventor: RIEPL MANUEL
IPC: A01B1/12
Filed: 2009-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Freihalten von Kulturen und Reihenkulturen wie Forstjungpflanzen-Reihenkulturen von Unkraut, bei der an einem Spatenstiel (12) ein Blatt (16) befestigt ist, das mit mehreren Zinken (18) versehen ist, wobei die Zinken (18) aus Hartholz hergestellt sind und eine Länge von vorzugsweise 3 cm haben.
Patent AT-15631-U1 (AT)
Title: Lichtleitelement zur Beeinflussung eines von LEDs abgestrahlten Lichts sowie Anordnung zur Lichtabgabe mit einem solchen Lichtleitelement und Leuchte
Inventor: Andreas Machate
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Lichtleitelement zur Beeinflussung eines von LEDs abgestrahlten Lichts, wobei sich (5) das Lichtleitelement entlang einer Längsachse (L) erstreckt, aufweisend - einen, zum Eintritt des Lichts ausgebildeten seitlichen Kantenbereich (2), der sich parallel zu der Längsachse (L) erstreckt, - einen, zum Austritt des Lichts vorgesehen Lichtaustrittsbereich (3), der sich ebenfalls parallel zu der Längsachse (L) erstreckt, wobei zwischen dem Kantenbereich (2) und dem Lichtaustrittsbereich (3) ein Zwischenbereich (4) zur Leitung des Lichts gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenbereich (2) dazu ausgestaltet ist, den Verlauf des Lichts in einer, parallel zu der Längsachse (L) orientierten Ebene (E) zu entblenden bzw. zu bündeln und der Lichtaustrittsbereich (3) dazu ausgestaltet ist, den Verlauf des Lichts in einer weiteren Ebene (E') zu entblenden bzw. zu bündeln, wobei die weitere Ebene (E') normal zu der Längsachse (L) und dabei senkrecht zu der zuerst genannten Ebene (E) orientiert verläuft.
Patent AT-9146-U1 (AT)
Title: Schachtabdeckung mit dämpfender einlage
IPC: E02D29/12
Filed: 2006-06-28
Abstract: Schachtabdeckung, bestehend aus einem Rahmen (1) und einem Deckel (15), wobei der Rahmen (1) über Auflageflächen (7) verfügt, die mit Dämpfungselementen (3) aus elastischem Material bedeckt sind, auf denen der Deckel (15) aufliegt, und wobei die Auflageflächen (7) durch entlang des Umfangs auf der Innenseite des Rahmens (1) angeordnete Auflagenasen (8) gebildet werden und die Dämpfungselemente (3) im Wege einer elastischen Klemmung auf die Auflagenasen (8) aufgedrückt sind. Die Auflageflächen (7) befinden sich zwischen entlang des Umfangs des Rahmens (1) angeordneten Schmutzfängertaschen (2), die der Halterung eines Schmutzfängers dienen, wobei die Dämpfungselemente (3) über seitliche Anschläge (4) zwischen Auflageflächen (7) und Schmutzfängertaschen (2) sowie über Haltenocken (5) und/oder Fixierungsstifte (6) an den Auflagenasen (8) gehalten werden.
Patent AT-8730-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum öffnen und schliessen eines beweglichen möbelteils od. dgl.
Filed: 2005-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils, insbesondere Möbelschublade (1), Türe, Klappe oder dergleichen, die zwei Federschnäpper (4) umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg- und/oder kraftübertragende Mittel (5) miteinander gekoppelt sind.
Patent AT-8732-U1 (AT)
Title: Ausziehführungssystem für schubladen
IPC: A47B88/493
Filed: 2005-12-06
Abstract: Ausziehführungssystem (1) für Schubladen mit einer Korpusschiene (2), einer Ladenschiene (3) und gegebenenfalls mit einer zwischen diesen beiden Schienen (2, 3) angeordneten Mittelschiene, wobei die Last der Schublade von einem ersten (4) und wenigstens einem zweiten Wälzkörper (5a) übertragen wird, wobei der erste Wälzkörper (4) einen geringeren Durchmesser als der wenigstens eine zweite Wälzkörper (5a) aufweist und wobei die Ladenschiene (3) derart ausgebildet ist, dass im Schließzustand der Schublade der erste Wälzkörper (4) von der Ladenschiene (3) belastet und beim Öffnen der Schublade von der Ladenschiene (3) entlastet wird.
Patent DE-8428850-U1 (DE)
IPC: A47L9/00
Filed: 1984-10-01
Abstract: A housing for a hand vacuum cleaner having a front dust chamber and a rear motor chamber separated from each other by a baffle, a dust chamber cover linked at the baffle, and a tightly connected motor chamber cover. In the area adjacent to the motor chamber cover there is designed a handle hollow in the dust chamber cover. This handle hollow is partially covered by a handhold which may be arranged at the motor chamber cover as an integral part thereof. In another embodiment of the housing, the handhold is incorporated in the dust chamber cover. At the motor chamber cover there may be arranged a cross-piece projecting toward the dust chamber cover, covering the rear area of the handle hollow and supporting a cross-piece of the dust chamber cover, thus providing a particularly robust handhold.
Patent DE-8703054-U1 (DE)
IPC: B65D27/06
Filed: 1987-02-27
Abstract: For tying off cables, hoses or the like which are wound onto a winding head, a winding device is used, in which a hoop-casing band is guided in a hoop-casing channel around the annular product to be tied off. Mounted in the core (18) of the winding head is at least one channel portion (20) of the hoop-casing channel, which channel portion adjoins the other hoop-casing channel, extending outside the winding head, during hoop-casing. <IMAGE>
Patent DE-9006893-U1 (DE)
IPC: A61F2/36
Filed: 1990-06-20
Abstract: Femur part of a hip joint endoprosthesis with a shaft which is designed as a hollow body and which has several openings on the frontal and dorsal sides, which openings are connected to the hollow cavity of the shaft, circular openings alternating with oblong openings. The femur part also has a neck on which either a spherical head is formed integrally, or on which a section is formed for receiving a spherical head. The collarless end section at the transition to the neck is of solid design, and a bore is formed in the solid end section laterally of the neck, the axis of this bore coinciding approximately with the axis of the hollow cavity of the shaft. <IMAGE>
Patent DE-9010125-U1 (DE)
IPC: B01F23/47
Filed: 1990-07-04
Abstract: The device (10) for mixing two components, such as hardener and plastic composition, for producing a two-component or multi-component composition, such as a filling compound, for sheet metal repair work consists of a mixing vessel (50) which can be evacuated and is to be opened at the top and in the mixing chamber (20) of which are arranged a mixing disc (30), which is driven in rotation and can be taken out of the mixing vessel (50), and a mixing element (40) which is designed in the manner of a blade (41) and which, vertically fixed relative to the rotating mixing disc (30) in the mixing chamber, is alternately pivotable by small angles by means of a drive (149) about its vertical axis (49), the cover part (54) of the mixing vessel (50) being held in the operating position on the peripheral edge of the vessel side wall (52) by means of a vacuum. <IMAGE>
Patent DE-9100374-U1 (DE)
IPC: E05C17/18
Filed: 1991-01-14
Abstract: Wing stop, especially for turn-and-tilt window wings, are equipped with a bearing base (5) to be fastened to one of the two window frames (1, 2), especially to the fixed frame (1), with a fixing arm (6) connected pivotably to the bearing base (5) and pivotable outwards transversely to the wing plane, and with a fixing element (7) which is to be brought into fixing engagement with the fixing arm (6) and which is to be fastened to the other frame, especially to the casement (2), the fixing arm (6) being provided with a toothed strip (9) and with a cover strip (12) which is equidistant from this, leaving a displacement path (11) free for the fixing element (7), and in which is located a passage point (13) for the fixing element (7) to be brought into selective blocking engagement with two adjacent blocking teeth (9') provided in the toothed strip. In order to improve such a wing stop so that, whilst being of comparatively simple and stable design, it allows a secure fixing of the wing in different opening positions and permits a movement of the fixing element (7) out of the fixing arm (6) only in the closing position of the window wing or of the wing stop, the blocking teeth (9') of the toothed strip (9) and the associated individual blocking engagement of the fixing element designed as a fixing pin (7) extend over at least half the width of the fixing arm (6), and furthermore there engages on the fixing arm (6) a spring (14) which seeks to press it into the pivoted-out position and which allows the fixing pin (7) to move through the passage point, located in the vicinity of the bearing base (5) and designed as a slot (13) present in the strip (12) only when the fixing arm (6) is in the position pressed against the fixed frame (1). <IMAGE>
Patent DE-9312819-U1 (DE)
IPC: E05D7/12
Filed: 1993-08-26
Abstract: A description is given of an adjustable hinge pin for window or door shutters, having a bracket (1) and a rod (6) which has a peg (20) which can be pushed in a guide (9) in the bracket (1). Provided on the push-in part of the rod (6) is at least one longitudinal cutout (10, 10'), which at one end forms a stop (11, 11') for a retaining element (13, 23) which limits the drawing-out movement of the rod (6). <IMAGE>
Patent DE-9414479-U1 (DE)
IPC: B65F3/04
Filed: 1994-09-07
Abstract: The lifter incorporates a toggle lever (26). One lever end is fastened to the lifting frame (7) via a pivot joint (28), the other end is fastened to a clamp jaw (22) via another pivot joint (30). One end of a piston-cylinder drive (32) engages on a toggle joint (31) of the lever, which is located between the pivot joints. The toggle lever is angled when the clamp jaw is in open position, and is extended, when the jaw is in closed position. The piston-cylinder drive may have a power accumulator, which acts in the direction of the extended toggle lever position. The spring can consist of a pre-tensioned helical pressure spring (43).
Patent DE-9422489-U1 (DE)
Title: Safety razor blade unit - having three blades with leading blade having negative exposure, third blade having positive exposure and exposure of second blade being in between
IPC: B26B21/40
Filed: 1994-09-22
Abstract: The safety razor blade unit comprises a guard, a cap and a group of three blades with parallel sharpened edges located in between the guard and cap. The first blade (11) defines the edge nearest the guard and has an exposure not greater than zero, while the third blade (13) defining the edge nearest the cap has an exposure not less than zero. The exposure of the first blade has a negative value of -0.04 mm,, and the span between the first blade edge and the guard is in the range of 0.5 mm to 1.5 mm. The span between the edge of the third blade and the edge of the second blade is in the range of 1.0 to 2.0 mm.