baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339392-B4 (DE)
Title: Führungsmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Führungsmechanismus für einen Linsentubus (71), mit  einem Rahmen (8) zum Halten eines optischen Elementes und  einer Linearführung zum Führen des Rahmens (8) längs der Tubenachse (Z0) des Linsentubus (71), wobei  die Linearführung einen Ringteil (10b), der eine zentrale Öffnung (10b-T) für den Durchtritt des Rahmens (8) und mindestens einen Linearführungskeil (10c) hat, der sich von dem Ringteil (10b) längs der Tubenachse (Z0) erstreckt und radial innerhalb der zentralen Öffnung (10b-T)angeordnet ist,  der Rahmen (8) an seiner Außenumfangsfläche mindestens eine sich parallel zur Tubenachse (Z0) erstreckende Linearführungsnut (8a) hat, die gleitend mit dem Linearführungskeil (10c) in Eingriff steht und deren objektseitiges Ende und bildseitiges Ende offen sind, mindestens ein Teil des Rahmens (8) objektseitig des Ringteils (10b) angeordnet ist, wenn sich der Rahmen (8) in einer objektseitigen Bewegungsendposition befindet, und  mindestens ein Teil des Rahmens (8) durch die zentrale Öffnung (10b-T) des Ringteils (10b) tritt und...
Patent DE-10343980-B4 (DE)
Title: Kalander
Inventor: PAV JOSEF
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kalander
für die
Behandlung einer Papierbahn mit mindestens einem vom Ende belastbaren, eine
Stapelebene aufweisenden Walzenstapel aus Endwalzen und mindestens
einer Zwischenwalze, die harte und weiche Walzen zur Bildung von
Arbeitsspalten zwischen jeweils einer harten und einer weichen Walze
umfassen, und wobei ein Teil der Walzen beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
dem Umfang der Zwischenwalze (6, 16, 90) an einer Walzenstapelseite
zwei zur Stapelebene (S) jeweils verlagerbare Walzen (4, 5, 74,
75) den Walzenstapel (2, 12) gabeln.
Patent DE-10345557-B4 (DE)
Title: Sekundärluftzufuhrsystem und Sekundärluftzufuhrverfahren
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sekundärluftzufuhrsystem
mit:  einem Abgaskatalysator (12) in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine
(1) zum Abbau einer schädlichen
Abgaskomponente;  einer Sekundärluftzufuhreinrichtung (20)
zum Zuführen
von Sekundärluft
in das Abgas stromaufwärts
des Abgaskatalysators (12);  einer Sekundärluftzufuhrabschalteinrichtung
(26) zum Abschalten der von der Sekundärluftzufuhreinrichtung (20) ausgeführten Sekundärluftzufuhr;  einer
Kraftstoffversorgungseinrichtung (8) zum Versorgen der Brennkraftmaschine
(1) mit Kraftstoff; und  einer Kraftstoffmengenerhöhungseinrichtung
(28) zum Erhöhen
der der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Kraftstoffmenge, wenn
die Sekundärluftzufuhreinrichtung
(20) Sekundärluft
zuführt;
gekennzeichnet durch  eine Kraftstoffmengenerhöhungsabschaltverzögerungseinrichtung
(28) zum Verzögern
des Abschaltzeitpunkts, an dem die von der Kraftstoffmengenerhöhungseinrichtung (28)
veranlasste Erhöhung
der Kraftstoffmenge abgeschaltet wird, um eine vorgegebene Verzögerungsdauer,
wenn die Sekundärluftzufuhr
durch die Sekundärluftzufuhrabschalteinrichtung
(26) abgeschaltet wird, wobei die vorgegebene Verzögerungsdauer
eine Zeitdauer ist, die ausreichend lange ist, damit der Abgaskatalysator
aus einem Sauerstoffüberschusszustand
unmittelbar nach dem Abschalten der Sekundärluftzufuhr heraus gebracht
wird.
Patent DE-10358291-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Speicher für Antriebsenergie und Spann- und/oder Spreizwerkzeug
Inventor: STRAUS RALF
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Spann-
und/oder Spreizwerkzeug mit einem Antrieb zum Verlagern einer an
einem Träger
(5, 105, 205, 305) des Spann- und/oder Spreizwerkzeugs beweglich
gelagerten Schub- oder Zugstange (3, 103, 203, 303) mit einer daran
fest angebrachten, beweglichen Backe (13, 113, 213, 313) relativ
zu dem eine ortsfeste Backe (11, 111, 211, 311) haltenden Träger (5,
105, 205, 305) in Längsrichtung
der Schub- oder Zugstange (3, 103, 103, 305), einem Speicher für Antriebsenergie
und einem Mechanismus zum La den von Antriebsenergie in den Speicher
unabhängig
vom Verlagerungsbetrieb der Schub- oder Zugstange (3, 103, 203,
303), dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus eine mit
einer Drehfeder (23, 123, 223, 323) des Antriebs gekoppelte Betätigungseinrichtung
aufweist, über
welche die Drehfeder (23, 123, 223, 323) manuell spannbar ist.
Patent DE-10359033-B4 (DE)
Title: Fahrbare Bodenreinigungsmaschine
Inventor: HAAS INGO
IPC: E01H1/08
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fahrbare
Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrersitz, mit mindestens einem
Vorderrad und mit Hinterrädern
sowie mit einem Fahrgestell, an dem unterseitig zwischen den Vorder-
und Hinterrädern
eine Bodenreinigungseinheit gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Fahrgestell (12) außenseitig
einen starren, in der Draufsicht U-förmig ausgestalteten Rahmen
(14) umfaßt,
der aus einem Profilmaterial gefertigt ist und zwei Schenkel (15,
16) aufweist, die über
einen Steg (20) miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein
Schenkel (15, 16) einen als Trittstufe (44, 45) ausgebildeten Schenkelabschnitt
aufweist, der gegenüber
einem frontseitigen und einem heckseitigen Schenkelabschnitt (47,
48; 50, 51) abgesenkt ist.
Patent DE-10393229-B4 (DE)
Title: Presswalze mit einem Walzenmantel
Inventor: SCHADLER GERALD
IPC: D21F3/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Presswalze
mit einem Walzenmantel (1), der an Tragscheiben (4) befestigt, drehbar
auf einem stationären
Träger
(2) gelagert und in axialer Richtung auf dem Träger (2) verschiebbar ist, wobei
der Walzenmantel (1) durch eine Spannvorrichtung (11, 12), die an
den Tragscheiben (4) angreift, unter Zugspannung gesetzt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (11, 12) wenigstens
eine Druckfeder (11), die sich auf einer Seite an einer Tragscheibe
(4) und auf der anderen Seite am Träger (2) abstützt, und
wenigstens einen Druckmittelzylinder (12) aufweist, der sich druckkraftübertragend
an der Innenseite der anderen Tragscheibe (4) und am Träger (2)
abstützt.
Patent DE-19523804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Antriebsmoments in Kraftfahrzeugen bei Kurvenfahrt
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: B60K28/16
Filed: 1995-06-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung des Antriebsmoments in Kraftfahrzeugen bei Kurvenfahrt,
bei dem das Antriebsmoment (M M ) auf einen
vorgegebenen kurvenbezogenen Wert (M M1 )
erhöht
wird, wenn Kurve erkannt wird (K > S K1 ) und wenn der Antriebsmomenten-Wunsch (M W ) des Fahrers unter einen vorgegeben Wert
(M W1 ) gesunken ist, der kleiner als der
vorgegebene kurvenbezogene Wert (M M1 ) ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Antriebsmoment (M M ) unabhängig von
einer Kurvenerkennung auf einen vorgegebenen kurvenbezogenen Wert (M M1 ) erhöht
wird, wenn der Antriebsmomenten-Wunsch (M W )
des Fahrers unter einen vorgegeben Wert (M W1 )
gesunken ist, der kleiner als der vorgegebene kurvenbezogene Wert
(M M1 ) ist, und daß die Erhöhung des Antriebsmoments (M M ) wieder reduziert wird, wenn anschließend keine Kurve
erkannt wird (K < S K1 ).
Patent DE-19640547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Durchschaltung von digitalen Signalen
Inventor: BRUENLE SIEGFRIED
IPC: H04Q11/04
Filed: 1996-10-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Durchschaltung von digitalen Signalen in einem Netzknoten eines
synchronen digitalen Nachrichtennetzes mit hierarchisch geordneten Multiplexebenen,
wobei vorgegebene synchrone STM-N und/oder STS-M Transportmodule
einen oder mehrere virtuelle Container enthalten, bei dem im Netzknoten
eintreffende virtuelle Container in als Durchschalterahmen dienende
Transportmodule eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die als Durchschalterahmen dienenden Transportmodule zur Unterstützung aller
virtuellen Container sowohl nach dem ANSI- als auch nach dem ETSI-Standard
ausgebildet sind.
Patent DE-19643086-B4 (DE)
Title: Retarderbremsmomentenanpassung beim Kuppeln und Schalten
Inventor: ROSE PETER
IPC: B60W10/00
Filed: 1996-10-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Regeleinrichtung
für einen
Primärretarder
im Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einer Antriebsmaschine und
einem Getriebe, umfassend  1.1 mindestens eine elektronische
Steuer-/Reglereinheit;  1.2 Mittel zur Erfassung von Schaltvorgängen zum
Gangwechsel im Getriebe ergebend mindestens ein Meßsignal;  1.3
mindestens ein Stellglied zur Einstellung des Bremsmomentes des
Primärretarders;  dadurch
gekennzeichnet, daß  1.4
die mindestens eine elektronische Steuer-/Reglereinheit das mindestens
eine Stellglied zur Einstellung des Bremsmomentes des Primärretarders
in Abhängigkeit
vom Meßsignal
bzw. den Meßsignalen
derart ansteuert, daß für die gesamte
Zeitdauer eines Schaltvorganges das Bremsmoment des Primärretarders
reduziert ist, wobei  1.5 die Mittel zur Erfassung von Schaltvorgängen mindestens
eines der folgenden Meßsignale
erfassen:  Gangstellung, Kupplungszustand, Gaszustand, Motordrehzahl
und Leergangstellung.
Patent DE-19643299-B4 (DE)
Title: Führungsschiene mit Profilrohr und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FREITHOFNIGG INGO
IPC: B27B17/12
Filed: 1996-10-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Führungsschiene
für Motorkettensägen mit
einer umlaufenden Führungsnut
für die
Führung der
Kette und wenigstens einem zur Führungsnut
führenden
Schmiermittelkanal am Boden der Führungsnut, wobei der Schmiermittelkanal
durch ein in die Führungsnut
eingesetztes Profilrohr mit Austrittsöffnungen für das Schmiermittel gebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Profilrohr (8,20,29,32,35,38) der Länge nach geschlitzt ist (Auslaßschlitz
10,30,33,37).
Patent DE-19643479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyethylenterephthalat aus Polyethylenterephthalat-Abfall
Inventor: BOOS FRANK
IPC: C07C67/03
Filed: 1996-10-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyethylenterephthalat aus Polyethylenterephthalat-Abfall durch
Spaltung mit Ethylenglykol, Abtrennung von Bis(hydroxyethylen)terephthalat
(BHET) aus dem Spaltgemisch und Veresterung und Polykondensation
des BHET mit Terephthalsäure,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
Polyethylenterephthalat-Abfall in Gegenwart eines Glykolyse-Katalysators mit
der 7- bis 15fachen molaren Menge Ethylenglykol während 3
bis 8 h auf Siedetemperatur erhitzt wird und das erhaltene Spaltgemisch
bei 70 bis 100 °C
und einer Filterfeinheit von 1 bis 50 μ filtriert wird,  b) das
heiße
Filtrat durch Zusatz der 0,5- bis 2fachen Gewichtsmenge Ethylenglykol
mit einer Temperatur von 10 bis 25 °C und erforderlichenfalls Wärmeaustausch
in weniger als 10 min auf eine Temperatur T 1  gleich
30 bis 40 °C
abgekühlt
und 2 bis 15 min bei T 1  gehalten wird,  c)
das Filtrat-Gemisch mit der Temperatur T 1  mit
einer Aufheizgeschwindigkeit von mindestens 2 bis 10 °C/min auf eine
mindestens um 5 °C
höhere
Temperatur T 2  gleich 35 bis 45...
Patent DE-19645322-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kraftwerksanlage mit einem Zwangsdurchlaufdampferzeuger als Gasturbinen-Kühlluftkühler
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F02C6/18
Filed: 1996-11-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Kombinierte Kraftwerksanlage mit einer Gasturbine (4) und einer Dampfturbine (9–11), bei welcher die Abgase der Gasturbine ihre Restwärme über das in einem Abhitzekessel (7) strömende Arbeitsmittel an die Dampfturbine abgeben,  – wobei der Abhitzekessel im wesentlichen aus einem Economiser (21), einem Verdampfer (22) und einem Überhitzer (23) besteht,  – und wobei mindestens ein als Zwangsdurchlaufdampferzeuger ausgebildeter Kühlluftkühler (32, 33) vorgesehen ist, welcher wasserseitig mit dem Economiser (21) des Abhitzekessels (7) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Abhitzekessel ein Zwangsdurchlaufdampferzeuger ist, bei dem dampfseitig zwischen dem Verdampfer (22) und dem Überhitzer (23) eine Abscheideflasche (25) angeordnet ist,  – und dass der Kühlluftkühler (32, 33) dampfseitig mit der Abscheideflasche (25) verbunden ist.
Patent DE-19733016-B4 (DE)
Title: Fernsehgerät mit variabler Darstellung von Fernsehbild und Zusatzinformationen
Inventor: FISCHBECK UDO
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-07-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Empfang und/oder zur Wiedergabe von Fernsehsignalen, insbesondere ein Fernsehgerät, mit Mitteln zur Kopplung mit einem Bildschirm (5), zur Darstellung der Bildsignale, und mit Mitteln (4, 6, 7) zur Darstellung von Zusatzinformationen (13, 15) auf dem Bildschirm (5), wobei die Mittel (4, 6, 7) zur Darstellung der Zusatzinformationen (13, 15) zur separaten Darstellung der Zusatzinformationen auf dem Bildschirm (5) außerhalb eines ersten Bildbereichs (12, 22), der zur Darstellung des Fernsehsignals verwendet wird, vorgesehen sind, und die Zusatzinformationen (13;15) in einem zweiten Bildbereich (11, 23) des Bildschirms (5) wiedergeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (7, 8, 9, 16) zur Aufteilung des Bildschirms (5) vorgesehen sind, die eine benutzerindividuelle Aufteilung des Bildschirms (5) in den ersten Bildbereich (12, 22) und den zweiten Bildbereich (11, 23) ermöglichen.
Patent DE-19738765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der momentanen Fahrtrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: G08G1/0962
Filed: 1997-09-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige der momentanen Fahrtrichtung eines Fahrzeugs umfassend  – eine Datenbasis,
aus deren Daten die momentane Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu entnehmen
ist,  – zumindest
einen am Fahrzeug verstellbar angeordneten Lichtzeiger, der mittels
einer Stelleinrichtung ausrichtbar ist, wobei der Lichtzeiger eine
verschieden zu einer Lichtquelle zur Ausleuchtung der Fahrbahn ausgebildete
Lichtquelle ist, und  – eine
Steuereinheit, welche mit der Datenbasis und der Stelleinrichtung
verbunden ist und aufgrund der Daten der Datenbasis die Stelleinrichtung
derart ansteuert, dass der Lichtzeiger in momentaner Fahrtrichtung,
also in Richtung der zu befahrenden Trajektorie, des Fahrzeugs ausgerichtet
ist.
Patent DE-19800779-B4 (DE)
Title: Sicherungshalter mit integrierter Anschlußleitung für Zustandsmelder
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01H85/32
Filed: 1998-01-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Sicherungshalter (10; 30) mit einem Gehäuse aus isolierendem Kunststoff; und mit  einem Sicherungs-Zustandsmelder mit einer Platine (25) und einer Glimmlampe (26);  wobei in den Sicherungshalter (10; 30) ein Sicherungseinsatz (20) mit einem Kopfkontakt (22) und einem Fußkontakt (23) einsetzbar ist;  wobei die Platine (25) des Sicherungs-Zustandsmelders über wenigstens eine Anschlußleitung (16, 17; 36, 37) mit dem Kopf- bzw. Fußkontakt (22, 23) des Sicherungseinsatzes (20) elektrisch in Verbindung steht;  dadurch gekennzeichnet , daß  das Gehäuse des Sicherungshalters (10; 30) aus dem isolierenden Kunststoff durch Spritzgießen hergestellt ist und wenigstens einen Kanal für die Anschlußleitung (16, 17; 36, 37) zwischen der Platine (25) des Sicherungs-Zustandsmelders und dem Kopf- und/oder Fußkontakt (22, 23) des Sicherungseinsatzes aufweist; und  die Anschlußleitung (16, 17; 36, 37) wenigstens zum Teil aus leitendem Kunststoff besteht, der in den Kanal eingespritzt ist.
Patent DE-19804059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Distanzmessung
Inventor: SCHMIDT DIERK
IPC: G01S7/481
Filed: 1998-02-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Distanzmessung durch Laufzeitmessung, mit einer Sendeeinrichtung
(23) zur Aussendung eines gebündelten
Messsignals, mit einer Empfangsoptik (28) zum Empfangen von an einem
entfernten Objekt (27) reflektierten Messsignal-Anteilen, sowie
mit einem hinter der Empfangsoptik (28) angeordneten optoelektronischen
Wandler (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik (28)
wenigstens einen Linsenkörper
(32) umfasst, der die Struktur einer Fresnel-Linse trägt, wobei
die Fresnel-Linse als einstückige
Linse mit einer einzigen, außermittig
angeordneten optischen Achse (35) ausgebildet ist.
Patent DE-19808363-B4 (DE)
Title: Bildformungsvorrichtung
Inventor: OKUI KIYOSHI
IPC: G03G21/18
Filed: 1998-02-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Bildformungsvorrichtung,
enthaltend:  eine photoempfindliche Einheit (15), die einen
photoempfindlichen Körper
(14) hat, und eine Einrichtung zur Einwirkung auf den photoempfindlichen
Körper
(14), wobei die photoempfindliche Einheit (15) abnehmbar in einem
Hauptkörper
der Vorrichtung angeordnet und mit einem Hilfsspeicher (17) versehen
ist, in dem eine aufaddierte Anzahl von bedruckten Blättern, die
der photoempfindliche Körper
(14) bedruckt hat, gespeichert ist;  eine Hauptkörpersteuereinrichtung
(36) zum Steuern des Betriebsablaufes der Bestandteile zur Ausführung des
Bildformungsvorganges unter Verwendung des photoempfindlichen Körpers (14),
wobei die Hauptkörpersteuereinrichtung
(36) einen Hauptspeicher (40) zum Speichern von vorgegebenen Einzelheiten
hat;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein recycelbares Material
für den
photoempfindlichen Körper
(14) verwendet wird und eine seit dem Neuzustand des Hauptkörpers der
Vorrichtung gezählte
Gesamtzahl der bedruckten Blätter
sowohl in dem Hauptspeicher (40) als auch in dem Hilfsspeicher (17)
gespeichert sind, wobei dann, wenn die Hauptkörpersteuereinrichtung (36)
durch eine andere Hauptkörpersteuereinrichtung
(36) ersetzt wird, die aufaddierte Anzahl...
Patent DE-19841600-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung in Druckmaschinen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F22/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Bogenleiteinrichtung
in Druckmaschinen, die wahlweise im Schöndruck oder im Schön- und Widerdruck betrieben
werden können
und in denen der Bogen in der Betriebsart Schön- und Widerdruck nach dem
Prinzip der Bogenhinterkantenwendung gewendet wird und die mit drei
Bogenführungszylindern
zwischen den Druckwerken für
die Bogenwendung ausgerüstet
sind, wobei der einfachgroßen
Wendetrommel eine doppeltgroße
Speichertrommel vorgeordnet ist, gekennzeichnet durch  – einen
der Wendetrommel (3) zustellbaren, der Bogenbahn angepassten Klapprechen
(9) für
den Schöndruck  – einen
unter dem Tangentenpunkt T 3,4  zwischen der
Wendetrommel (3) und einem nachgeordneten Druckzylinder (4) angeordneten
zweiten, Blasluft in Richtung Wendetrommel (3) blasenden Blaskasten
(14) für
beide Betriebsarten und  – einen
sich bis unter die Speichertrommel (2) erstreckenden, im Schön- und Widerdruck
wirksam werdenden ersten, Blasluft in Richtung Speichertrommel (2)
blasenden Blaskasten (15).
Patent DE-19850884-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: UNO HIROSHI
IPC: G11B5/012
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-09-16
Abstract: Speichervorrichtung mit:  einem Kopfbetätiger zum Positionieren eines Kopfes bezüglich eines Plattenmediums;  einer flexiblen gedruckten Schaltung zum elektrischen Verbinden des Kopfbetätigers und einer feststehenden Seite, welche flexible gedruckte Schaltung eine vorbestimmte Länge hat, die für eine Bewegung des Kopfbetätigers erforderlich ist;  einem Leseverstärker, der auf der Seite des Kopfbetätigers angeordnet ist, zum Verstärken eines analogen Lesesignals von dem Kopf;  einem Paar von Nur-Lese-Übertragungswegen zum Zuführen eines Ausgangssignals von dem Leseverstärker über die flexible gedruckte Schaltung zu einer Steuerplatte;  gekennzeichnet durch  eine Kompensationsschaltung, die auf dem Paar von Nur-Lese-Übertragungswegen angeordnet ist, zum Kompensieren einer Verschlechterung von Frequenzcharakteristiken des analogen Lesesignals, die auf die Streukapazität der flexiblen gedruckten Schaltung und auf die Streukapazität auf der Seite der Steuerplatte zurückzuführen ist.
Patent DE-19900169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vertikalen Siliciumcarbid-Feldeffekttransistors
Inventor: UENO KATSUNORI
IPC: H01L29/772
Filed: 1999-01-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumcarbid-Vertikal-FET, umfassend die Schritte:  Aufbringen einer Siliciumcarbid umfassenden Driftschicht (41b) eines ersten Leitungstyps auf einem Silicumcarbid-Substrat (41a) des ersten Leitungstyps,  Ausbilden einer Gatezone (44) eines zweiten Leitungstyps und einer Sourcezone (43) des ersten Leitungstyps in von einander beabstandeten ausgewählten Teilen einer Oberflächenschicht der Driftschicht (41b),  Ausbilden einer eingebetteten Zone (42) des zweiten Leitungstyps in einem ausgewählten Teil unterhalb der Gatezone (44) und der Sourcezone (43),  Ausbilden einer Gateelektrode (46) in Kontakt mit der Oberfläche der Gatezone (44),  Ausbilden einer Sourceelektrode (47) in Kontakt mit Oberflächen sowohl der Sourcezone (43) als auch der eingebetteten Zone (42), und  Ausbilden einer Drainelektrode (48) an einer Rückfläche des Siliciumcarbid-Substrats (41a),  wobei die Sourcezone (43), die Gatezone (44) und die eingebettete Zone (42) jeweils unter Verwendung einer ersten Maske (M1) mit einem ersten Teil (M1b) und einem zweiten Teil (M1a) derart ausgebildet werden,...
Patent DE-19904334-B4 (DE)
Title: Schwingkreiselgerät
Inventor: HIROSAWA NOBUYUKI
IPC: G01C19/5607
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schwingkreiselgerät, mit einem Schwingkörper (1; 110; 120; 130), der ein Basisteil (1A) aufweist und mit freitragenden Schwingarmen (12a, 12b, 12c) versehen ist, die schwingende, freie Endteile aufweisen;  einem elastischen Schwingungsisolator (3), der an dem Basisteil (1A) des Schwingkörpers (1) angebracht ist; und durch eine Verdrahtungsplatte (6), an der der elastische Schwingungsisolator (3) gehaltert ist,  einem Schwingkörper-Haltegehäuse (4), das aus einem ersten Halteelement (41) und einem zweiten Halteelement (42) besteht, wobei der elastische Schwingungsisolator (3) eine Mehrzahl von Schwingungsisolierungselementen (31, 32) aufweist, die jeweils auf gegenüberliegenden Oberflächen des Basisteils (1A) des Schwingkörpers (1; 110; 120; 130) vorgesehen sind, um den Basisteil (1A) des Schwingkörpers dazwischen zu halten, wobei  der elastische Schwingungsisolator (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Halteelement (41, 42) des Schwingkörper-Haltegehäuses (4) angeordnet, und  das Schwingkörper-Haltegehäuse (4) an der Verdrahtungsplatte (6) angebracht ist.
Patent DE-19911382-B4 (DE)
Title: Werkzeugführungssystem
Inventor: DALLINGER FRANK S
IPC: B08B9/04
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Werkzeugführungssystem
mit einer Anordnung aus einer Translationsachse (1), einer Rotationsachse
(2) und einem Parallelführungsgetriebe
(3), die eine offene kinematische Kette bilden, und mit einem oder mehreren
Antrieben für
die Anordnung, wobei  – das
Parallelführungsgetriebe
(3) ein Endglied der kinematischen Kette bildet,  – die Translationsachse
(1) und die Rotationsachse (2) im wesentlichen parallel zueinander
verlaufen, und  – das
Parallelführungsgetriebe
(3) aus zumindest vier über ebene
Drehgelenke miteinander verbundenen Gliedern (3a-3d) besteht, die
ein Parallelogramm bilden, und einen Endeffektor (6) oder eine Halterung
für einen
Endeffektor trägt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
erstes (3a) der vier Glieder des Parallelführungsgetriebes (3), gegebenenfalls über ein
Zwischenelement, derart mit der Rotations- oder der Translationsachse
verbunden ist, daß es
mit seiner Längsachse
eine Translationsbewegung parallel zur Rotationsachse (2) ausführen kann,  das
zu dem ersten Glied (3a) parallele Glied (3b) den. Endeffektor (6)
oder dessen Halterung derart trägt,...
Patent DE-19930349-B4 (DE)
Title: Schlitzauslaß und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHAAL GERD
IPC: B21D35/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2009-02-26
Abstract: Es wird ein Schlitzauslaß (1) mit einem als Blechstanzteil ausgebildeten Luftverteilkasten (3) und einer Luftauslaßvorrichtung (5) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Schlitzauslasses (1) vorgeschlagen. Der Schlitzauslaß (1) zeichnet sich dadurch aus, daß Luftverteilkasten (3) und Luftauslaßvorrichtung (5) miteinander einstückig ausgebildet sind, indem die Luftauslaßvorrichtung (5) von abgewinkelten Längsrandkantenstreifen (15, 17) des Luftverteilkastens (3) gebildet ist.