baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107235-U1 (DE)
Title: Kraftmessung mit kapazitiven Touch-Oberflächen
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-21
Abstract: Rechensystem, konfiguriert für:  das Identifizieren eines Kontakts mit einer Oberfläche einer berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung durch eine Rechenvorrichtung;  das Identifizieren einer Position auf der Oberfläche des berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung durch die Rechenvorrichtung;  das Berechnen einer Änderung einer wechselseitigen Kapazität zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, die in einem unterhalb der Oberfläche der berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung angeordneten Sensormodul beinhaltet ist, wobei die erste Elektrode an die zweite Elektrode angrenzt und wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode annähernd an der identifizierten Stelle des Kontaktes auf der Oberfläche der berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung angeordnet sind;  das Schätzen einer kontaktgekoppelten Kapazität basierend auf der berechneten Änderung in einer wechselseitigen Kapazität zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode;  und das Berechnen einer auf die Oberfläche der berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung an der identifizierten Stelle aufgebrachten Kraft basierend auf einer Änderung der Eigenkapazität der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode und basierend auf der geschätzten kontaktgekoppelten Kapazität.
Patent DE-202016107344-U1 (DE)
Title: Modul eines Sitz- oder Liegemöbels
IPC: A47C23/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Modul (1) für ein Sitz- oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Tragebehälter (2) und ein in den Tragebehälter eingesetztes federndes Bauteil (3) aufweist.
Patent DE-202017001005-U1 (DE)
Title: Anlasser Hitzeschutzschild für 8-Zylinder Motorräder
IPC: F02B77/11
Filed: 2017-02-24
Abstract: Anlasser-Hitzeschutzschild (HS) für 8-Zylinder Motorräder dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasser (AL) von einer Blechabdeckung umschlossen wird.
Patent DE-202017003317-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung
IPC: B65G65/23
Filed: 2017-06-23
Abstract: Kippvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundrahmen (1) und Kippboden (2) besteht, welche durch einen oder mehrere Drehpunkte (3) miteinander stabil verbunden sind und manuell von der Drehpunktseite aus angehoben werden kann.
Patent DE-202017003934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Untergrabung von Absperrungen
IPC: A01M29/30
Filed: 2017-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Untergrabung von Absperrungen dadurch gekennzeichnet, dass in dem zu schützenden Bereich ein Untergrab-Kamm angeordnet wird, dergestalt, dass an einer Traverse nahezu rechtwinklig zu dieser parallel angeordneten Zinken so befestigt sind, dass der gegenseitige Abstand kleiner ist, als die Kopfbreite eines Wolfes und die Beschaffenheit der Traverse und der Zinken einen Korrosionsschutz gewährleistet und das Material eine solche Härte besitzt, dass eine Verformung oder eine Zerstörung durch den Angreifer unmöglich ist.
Patent DE-202017004397-U1 (DE)
Title: Autarkes Energieversorgungssystem für Antriebesbatterien in Elektromobilen
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-08-22
Abstract: Ich beantrage Schutzrecht auf die Ausstattung von Elektromobilen mit Stromproduzierenden Aggregaten zum Beispiel Generatoren, zur Aufladung der eingebauten Energiespeicher (Batterien).
Patent DE-202017102238-U1 (DE)
Title: Aktorsteuerungssystem
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Aktorsteuerungssystem (40) zum Steuern eines Aktors (10), umfassend mindestens einen Computer und mindestens ein maschinenlesbares Speichermedium, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch den mindestens einen Computer bewirken, dass der mindestens eine Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt: – Empfangen eines ermittelten Beobachtungswerts (B), der einen Zustand eines Aktorsystems umfassend den Aktor (10) und eine Umgebung (20) des Aktors (10) charakterisiert; – Ermitteln eines ersten Ausgabewerts (p_cls) eines ersten maschinellen Lernsystems (60) abhängig von dem Beobachtungswert (B), wobei der erste Ausgabewert (p_cls) wenigstens einen Teil des Beobachtungswerts (B) charakterisiert, – Ermitteln eines zweiten Ausgabewerts (p_det) eines zweiten maschinellen Lernsystems (70), wobei der zweite Ausgabewert (p_det) eine Wahrscheinlichkeit charakterisiert, dass der Beobachtungswert (B) derart manipuliert wurde, dass der erste Ausgabewert (p_cls) den wenigstens einen Teil des ersten Beobachtungswerts (B) nicht korrekt charakterisiert, und – Ansteuern des Aktors (10) abhängig von dem ermittelten ersten Ausgabewert (p_cls) und dem ermittelten zweiten Ausgabewert (p_det), wobei das zweite maschinelle Lernsystem (70) den zweiten Ausgabewert (p_det) abhängig von Zwischenergebnissen (y_zw) des ersten maschinellen Lernsystems (60) ermittelt.
Patent DE-202017103906-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: F16B12/52
Filed: 2017-06-30
Abstract: Möbel, insbesondere Tisch (1), aufweisend eine Platte (2) und ein die Platte (2) tragendes Gestell, wobei das Gestell wenigstens zwei Rohrrahmen (3) und wenigstens zwei die Rohrrahmen (3) miteinander verbindende Verbindungsholme (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass maulartig ausgebildete Enden (42) der Verbindungsholme (4) auf die Rohrrahmen (3) aufgesteckt und jeweils wenigstens zwei Schrauben (5) durch die Enden (42) der Verbindungsholme (4) und die Rohrrahmen (3) in die Platte (2) eingeschraubt sind.
Patent DE-202017104416-U1 (DE)
Title: Systemlaufrad mit Speichen auf Basis von Hochleistungsfaserstoffen
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Systemlaufrad mit Speichen auf Basis von geflochtenen Hochleistungsfaserstoffen, wobei die einzelnen Speichen (2) einen textilen Teil und eine Endverbindung (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  – dass der textile Teil der Speiche (2) in Form eines biegeschlaffen Textils aus miteinander geflochtenen Geflechtteilen (2.3) ausgebildet ist,  – dass die Speiche (2) mittels wenigstens eines Spannelements spannbar ist und  – dass der Querschnitt der Speiche (2) im nichtgespannten Zustand quadratähnlich und im gespannten Zustand im Wesentlichen rund ist oder, dass der Querschnitt der Speiche (2) im nichtgespannten Zustand rechteckähnlich und im gespannten Zustand im Wesentlichen oval ist.
Patent DE-202017104513-U1 (DE)
Title: Walzenanordnung
IPC: D21F3/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Walzenanordnung (1) für eine Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, umfassend eine Walze mit perforiertem Walzenmantel (4) sowie zumindest eine im Inneren der Walze vorgesehene Unter- oder Überdruckzone (V), wobei die zumindest eine Unter- oder Überdruckzone (V) mit zumindest einem Dichtelement (5) gegen die Umgebung abgedichtet ist, und das zumindest eine Dichtelement (5) an den Walzenmantel (4) anpressbar ausgeführt ist, und wobei an oder in dem zumindest einen Dichtelement (5) eine Schmiervorrichtung (6) vorgesehen sind, um ein Schmiermittel (31) zwischen den Walzenmantel (4) und das zumindest eine Dichtelement (5) zu bringen dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenanordnung (1) im Inneren der Walze zudem eine Befeuchtungsvorrichtung (10) zur Applizierung eines Feuchtmittels gegen den Walzenmantel (4) umfasst.
Patent DE-202017107784-U1 (DE)
Title: Luftreiniger zum Reinigen eines Luftstroms
IPC: B03C3/74
Filed: 2017-12-20
Abstract: Luftreiniger (1) zum Reinigen eines Luftstroms (3), mit: – einem Fluidpfad (5), durch den der Luftstrom (3) führbar ist, – einer in den Fluidpfad (5) geschalteten oder den Fluidpfad (5) aufweisenden elektrostatischen Filtervorrichtung (7), – einem Gebläse (9) zum Erzeugen des Luftstroms (3), gekennzeichnet durch einen entlang eines Bewegungspfads (11) verschieblich gelagerten Schieber (13), der zum Säubern mechanisch mit einer Elektrode (14) der elektrostatischen Filtervorrichtung (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202018001501-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Stehtisch mit Grill oder Kochstelle
IPC: A47B37/04
Filed: 2018-03-21
Abstract: Beheizbarer Stehtisch (1), umfassend eine Tischplatte (2), einen Standsockel (3) und ein beide verbindendes Mittelteil (4), wobei das Mittelteil (4) beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (4) mit Brennmaterial befüllbar und zum Erzeugen von Wärme mittels des Brennmaterials eingerichtet ist, und die Tischplatte (2) in ihrem Zentrum (5) einen Abstand (D) vom Mittelteil (4) aufweist, so dass erwärmte Luft zwischen einem Innenrand (6) der Tischplatte (2) und einer Mantelfläche (7) des Mittelteils (4) aufsteigen kann.
Patent DE-202018001839-U1 (DE)
Title: Innovation in einer Soße-Maschine
IPC: A23P20/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Das erfindungsmäßige Produkt ist eine Innovation in einer Soße-Maschine und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Hauptgehäuse Trommel (301); eine hintere Lagerung Behälter; einen Trommelhauptdeckel (311), Aufhebezylinder Vakuum(308), ein Mischwerk; ein Vakuumsystem, eine Kühlgruppe umfasst.
Patent DE-202018101194-U1 (DE)
Title: Fachboden und Fachbodenanordnung
IPC: B65G1/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Fachboden (1) umfassend eine Vorderseite (4), eine Rückseite (5), zwei einander gegenüberliegende Seitenabschnitte (6, 7) und ferner umfassend eine Oberseite (2), welche wenigstens eine Aufstandsebene (8) für Waren bildet, dadurch gekennzeichnet, dass den Seitenabschnitten (6, 7) eine Auszugseinrichtung (9) zugeordnet ist, welche wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei Koppelstellen (15, 16) zum Befestigen an einer Trägerstruktur (100) aufweist und ferner dazu eingerichtet ist, dass der Fachboden (1) eine gegenüber seiner Oberseite (2) um einen Neigungswinkel (α) schräg verlaufende, von der Vorderseite (4) zu der Rückseite (5) auseinanderlaufende, lineare Auszugsbewegung ausführt.
Patent DE-202018101279-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/35
Filed: 2018-03-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere für eine Warenpräsentationseinrichtung,mit einer Lichtleiste (2) und zumindest einem Strahler (4), der an der Lichtleiste (2) in verschiedenen Positionen entlang der Längsrichtung (L) der Lichtleiste (2) befestigbar ist,wobei die Lichtleiste (2) mit einer elektrischen Energieversorgung verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler (4) zur Befestigung an der Lichtleiste (2) derart auf die Lichtleiste (2) aufsteckbar ist, dass im Zuge des mechanischen Befestigens zugleich eine elektrische Kontaktierung des Strahlers (4) mit der Lichtleiste (2) zur Energieversorgung des Strahlers (4) erfolgt.
Patent DE-202019000116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Schutzumhausungen bei geringer Strahlungsexposition
IPC: G21K1/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Hand- oder maschinengeführtes Strahlungsmessgerät (2), das beim Messen an das Schutzgehäuse (3) berührend angelegt ist und die Expositionen von ionisierender Strahlung (7, 8) mit geringer Photonenenergie aus Spalten und Löchern (4) sowie die Wände und Fenster (5) durchdringende Strahlung insbesondere von Lasermaschinen, Röntgengeräten, Behältern und Räumen mit inneren Strahlungsquellen detektiert, umfassend einen Abstandshalter (1) mit einem Boden (12) mit mindestens einem Detektor (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (1), der mit einem Gleitring (14) in seiner Frontfläche berührend am zu prüfenden Schutzgehäuse (3) anliegt, eine Gitterstruktur (11) aufweist, die frontal eindringende Strahlung (7) und seitlich eindringende Strahlung (8) nicht behindert, den Messabstand (10) zwischen den zu prüfendem Schutzgehäuse (3) und dem Messschwerpunkt (13) des mindestens einen Detektors (9) bildet.
Patent DE-202019003654-U1 (DE)
Title: Versorgungsanordnung in einer Gebäudestruktur
IPC: F24F13/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Versorgungsanordnung (1), umfassend eine längliche Abteilung, die ein distales Ende (2) und ein proximales Ende (3) aufweist, wobei die Abteilung eine Leitung zum Transportieren von Luft einschließt; wobei das distale Ende (2) mit einer kastenartigen Struktur (4) zum Aufnehmen von Luft aus der Leitung versehen ist; wobei die kastenartige Struktur (4) eine Vielzahl Austrittsöffnungen (5) zum Abführen von Luft aufweist; und wobei die Leitung konfiguriert ist, an dem proximalen Ende mit einer Frischluftzufuhr verbunden zu werden.
Patent DE-202019100402-U1 (DE)
Title: Achsantrieb-Untersystem, Antriebsstrangsystem, Kraftfahrzeug
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-01-24
Abstract: Achsantrieb-Untersystem eines Antriebsstrangsystems, umfassend:
 - einen Antrieb, der mit einem gangdefinierenden Untersystem des Antriebsstrangsystems verbindbar ist;
 - einen Abtrieb, der mit einem Differenzial verbindbar ist;
 - ein Planetengetriebe, das ein Sonnenrad, mindestens zwei Planetenräder, eine Planetenträgeranordnung und eine Hohlradanordnung umfasst, von denen das Sonnenrad mit dem Antrieb gekoppelt ist;
 ferner umfassend einen Schaltmechanismus, der zum Schalten der Hohlradanordnung und/oder der Planetenträgeranordnung zwischen einer stationären Position, einer drehend angetriebenen Position, die mit dem Differenzial gekoppelt ist, oder einer neutralen entkoppelten Position angeordnet ist.
Patent DE-202019103469-U1 (DE)
Title: Transportband, Verwendung, und Förder- oder Kartonzuschnitt-Stapeleinrichtung
IPC: B65G15/32
Filed: 2019-06-21
Abstract: Transportband (1), insbesondere zur Verwendung als Endlosband in einer Fördereinrichtung oder in einer Kartonzuschnitt-Stapeleinrichtung, das sich in einer Transportrichtung (T) und einer quer zu der Transportrichtung (T) verlaufenden Querrichtung (Q) erstreckt und eine für die Auflage von Transportgut bestimmte Vorderseite (5) und eine von der Vorderseite (5) abgewandte Rückseite (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (1) einen Träger (7) und eine Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten, aus einem Beschichtungsmaterial bestehenden Beschichtungsstreifen (8) umfasst, wobei der Träger (7) mit den Beschichtungsstreifen (8) verbunden, insbesondere in die Beschichtungsstreifen (8) zumindest teilweise eingebettet ist, und der Träger (7) Bereiche (10) aufweist, in denen er frei von Beschichtungsmaterial ist.
Patent DE-202019104306-U1 (DE)
Title: Schnellspannmutter
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Schnellspannmutter, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Verankerungsteil (100), wobei das Verankerungsteil (100) mit einem Gewindeloch (110) und einem Einrastabschnitt (120) versehen ist;
 eine Dichtbeilage (200), wobei die Dichtbeilage (200) mit einem Durchgangsloch (210) versehen ist, wobei am Boden der Dichtbeilage (200) ein Einrastpfosten (220) und ein erster elastischer Anlageabschnitt (230) angeordnet sind, wobei an einem vom der Dichtbeilage (200) entfernten Ende des Einrastpfostens (220) ein Einrastabschnitt (211) angeordnet ist, wobei der Einrastpfosten (220) durch das Einrastloch (120) an dem Verankerungsteil (100) eingerastet wird, wobei das Verankerungsteil (100) unter der Begrenzung des ersten elastischen Anlageabschnitts (230) an der Dichtbelage (200) befestigt wird, wobei das Gewindeloch (110) und das Durchgangsloch (210) koaxial angeordnet sind.
Patent DE-202019105880-U1 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung mit axial verdrehgesicherter Anlaufscheibe
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Planetengetriebevorrichtung (10) mit:
 -mehreren um eine Drehachse (1) umlaufenden Getriebekomponenten (11) umfassend wenigstens einen Planeten;
 -einem Planetenträger (12) für den wenigstens einen Planeten, insbesondere in Ausgestaltung als Scheibe;
 -einem die umlaufenden Getriebekomponenten einhausenden Getriebegehäuse (16);
 -wenigstens einer um die oder an der Drehachse gelagerten Anlaufscheibe (20);
 -einer Verdrehsicherung (21), mittels welcher die Anlaufscheibe verdrehsicher positionierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung eine axial eingreifende Verdrehsicherung ist, wobei die wenigstens eine Anlaufscheibe (20) derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die axial eingreifende Verdrehsicherung (21) relativ zum Planetenträger (12) und/oder relativ zum Getriebegehäuse (13, 16) bereitgestellt ist, insbesondere mittels wenigstens eines axial hervorstehenden Vorsprungs (22) an der Schnittstelle zwischen der Anlaufscheibe und dem Planetenträger und/oder Getriebegehäuse.
Patent DE-202020000088-U1 (DE)
Title: LED-Dialampe - 04
IPC: F21S10/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Projektion durch Stehlampe, dadurch gekennzeichnet, dass diese Dias, farbige Glasscherben, und andere transparante Objekte auf Wände, Decken und andere Oberflächen projeziert.
Patent DE-202020002343-U1 (DE)
Title: Leitpfostenmarkierung/Wildunfall Überzug aus Papier für Leitpfosten zur Markierung eines Wildunfalls Druck- und Stanzform (technisch und inhaltlich)
IPC: E01F9/604
Filed: 2020-05-27
Abstract: Druck- und Stanzform zur Markierung von Wildunfällen an Strassenleitpfosten
 dadurch gekennzeichnet:
 daß Seitenteil 1(137/190/120mm), Seitenteil 2 (137/190/120mm), 3 Rückenteil (100/120mm) und die Klebefläche 4 (10/120mm) eingeklappt und entverarbeitet sowie nach Beschriftung die Abmessungen möglichst sichtbar und haltbar an den Strassenleitpfosten befestigt werden kann, um den Zweck der Auffindung des Wildes bzw. das Nachsuchen ab dem Unfallort zu erleichtern - und damit den Prozess zu beschleunigen.
 Das Material wird nach einem der vorgehenden Ansprüche definiert: Papiergewicht: 120 g/qm, Farbe signalgelb, Papier-Oberfläche matt, holzfrei, chlorfrei gebleicht (ECF) zertifiziert durch nachhaltige Forstwirtschaft, ISO 14001, FSC, Recyclingpapier
 Seitenteil 1 enthält statischen Text:
 Verhaltensregeln vor und nach einem Wildunfall
 Wildunfälle vermeiden; Vorausschauendes Fahren; Fuß vom Gas und immer bremsbereit sein; besonders in der Abend- und Morgendämmerung; Besondere Vorsicht in Waldabschnitten, an Feldern und in der Paarungszeit (Juli/August), Auf Warnschilder „Wildwechsel“ achten; Bei Wildsichtung; Kontrolliert abbremsen, Abblenden, Hupen; Achtung: Ein Tier kommt selten allein!; Immer mit „Nachzüglern“ rechnen!
 Seitenteil 2 enthält statischen Text:
 Verhaltensregeln vor und nach einem Wildunfall
 Bei einer Kollision; Wenn sie einschätzen können dass es zu einer Kollision kommt, niemals unkontrolliert ausweichen. Sie bringen sich selbst und den Gegenverkehr in Lebensgefahr; Nach einer Kollision sofort anhalten und die Unfallstelle sichern (Warnblinker einschalten, Warnweste anziehen, Warndreieck aufstellen); Bei Personenschaden den Notruf 112 absetzen (wer, wo, was, wie, welche, warten); Erste Hilfe leisten.; Wildunfall melden und Notruf 110 absetzen; Abstand vom Wild halten und nicht berühren; Bei Wildunfällen besteht Meldepflicht nach dem Tierschutzgesetz!; Ein Verstoß ist strafbar!
 Rückenteil 3 enthält statischen Text a) und flexiblen Text b (frei indivudualisierbar)
 1. Markierung ausklappen; 2. Nächstgelegenen Leitpfosten oder Pfosten in Fluchtrichtung des Wildes aussuchen; 3. Markierung bis zur schwarzen Reflektorfläche überziehen; Das Anbringen der Markierung erfolgt auf eigene Gefahr des Fahrers!
 Rückenteil 4 enthält biologisch abbaubarem Klebstoff zur Endverarbeitung
Patent DE-202020002617-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer personalisierten und individuellen Kuchenbackmischung
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-06-16
Abstract: Bereitstellung einer Plattform (Onlineshop) zur Erstellung einer personalisierten und individuellen Kuchenbackmischung.
Patent DE-202020003981-U1 (DE)
Title: Ein elektronisches Gerät für das persönliche Autorisieren an öffentlichen Ladestationen für Elektro-, Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge, wobei mehrere Ladekarten in einem kompakten Gerät gespeichert und jederzeit abgerufen bzw. emuliert werden können
IPC: G06Q20/40
Filed: 2020-09-21
Abstract: Ein elektronisches Gerät für das persönliche Autorisieren an öffentlichen Ladestationen(Ladestation bezeichnet die Stationen um ein Elektro-, Hybrid- oder Wasserstoff auto mit der jeweiligen Energie zu versorgen.) für Elektro-, Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge, wobei mehrere Ladekarten(Ladekarte bezeichnet das physische Objekt welches der jeweilige Ladeanbieter 2  zum Autorisieren und schlussendlichem starten eines Ladevorgangs 3  nutzt.) in einem kompakten Gerät gespeichert und jederzeit abgerufen bzw. emuliert(Emulieren beschreibt ein System, das sich genau wie etwas anderes verhält und alle Regeln des zu emulierenden Systems einhält. Es ist praktisch eine vollständige Replikation eines anderen Systems, bis hin zur Binärkompatibilität mit den Ein- und Ausgängen des emulierten Systems, wobei jedoch eine andere Umgebung als die Umgebung des ursprünglichen emulierten Systems verwendet wird. Die Regeln sind fest und können nicht geändert werden, oder das System fällt aus.) werden können.
Patent DE-202020004156-U1 (DE)
Title: Medizinische Schutzfolie für Basisplatte bei Stoma Patienten
IPC: A61L28/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Form: Die Schutzfloie mit ihrer runden form und einem innen Ring.
Patent DE-202020101117-U1 (DE)
Title: Untergestell für Plattformwagen sowie Plattformwagen
IPC: B61F1/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Untergestell (1) für Plattformwagen umfassend wenigstens einen sich in Längsrichtung erstreckenden Stahlträger, der eine Ladefläche (5) zur Anordnung von Containern oder Aufbauten ausbildet und sich von einem ersten, auf Rädern abstützbaren Kopfbereich (2) zu einem zweiten, auf Rädern abstützbaren Kopfbereich (2) des Untergestells (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Stahlträger (4) als durch Profilieren, insbesondere Walzprofilieren, eines Flacherzeugnisses hergestelltes Profil ausgebildet ist.
Patent DE-202020102469-U1 (DE)
Title: Trittstufenregal
IPC: B60R3/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Trittstufenregal für einen Transporter, der wenigstens eine Tür zu einem Laderaum aufweist, dessen Laderaumboden (19) sich über wenigstens eine Trittstufe (17) zur Türöffnung (18) des Transporters anschließt, welche Trittstufe (17) eine horizontale Trittfläche (20) und eine aufrechte Stufenwange (21) aufweist, die sich von der Trittfläche (20) bis zum Laderaumboden (19) erstreckt und diesen mit einer winklig zur Stufenwange (21) und parallel zum Laderaumboden verlaufenden Deckleiste (22) im Bereich des Anschlusses überlappt, welches Trittstufenregal eine horizontale Basisplatte (12) aufweist, an die sich auf der der Tür zugekehrten Seite eine aufrechte äußere und in der Gebrauchslage nach unten weisende Seitenwand (13) anschließt, deren der seitlichen Begrenzung der Türöffnung zugekehrte Stirnseite (23) an den Verlauf der zugekehrten Stirnwand (24) der Türöffnung (18) zumindest näherungsweise angepasst ist und deren untere Stirnseite auf der Trittfläche (20) hinter der geschlossenen Tür aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (12) auf ihrer der äußeren Seitenwand (13) gegenüberliegenden Seite wenigstens einen nach unten und in Richtung auf die Türöffnung abgewinkelten Haken (14) aufweist, dessen horizontal verlaufendes freies Ende (16) in der Gebrauchslage die Deckleiste (22) hintergreift und dessen Höhe so bemessen ist, dass sich die Basisplatte (12) in ihrer horizontalen Gebrauchslage mit dem freien Ende (16) des Hakens (14) auf dem Laderaumboden (12) und mit der äußeren Seitenwand (13) auf der Trittfläche (20) abstützt.
Patent DE-202020103207-U1 (DE)
Title: Futteral
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-06-04
Abstract: Futteral für eine Atemschutzmaske mit einer Aufnahmeschale (4) und mit einem an der Aufnahmeschale (4) schwenkbar gelagerten Deckel derart, dass die Aufnahmeschale (4) und der Deckel einen Aufnahmeraum zwischen sich bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufnahmeschale (4) und/oder am Deckel mindestens eine Trocknungseinrichtung und mindestens eine Desinfektionseinrichtung angeordnet sind, welche den Aufnahmeraum wirksam beaufschlagen derart, dass sie eine im Aufnahmeraum einliegende Atemschutzmaske sowohl trocknen als auch desinfizieren.