baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008347-U1 (DE)
Title: Mobile Trainings-Vorrichtung zum Aufbau der Muskulatur des Gehapparates
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-06-21
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Trainieren der Muskulatur des menschlichen Gehapparates
mit einer einerseits mindestens indirekt an einer Haltearmeinrichtung (120)
befestigten und anderseits an einem Patienten (400) in dessen Hüftbereich
lösbar
fixierbaren Stützeinrichtung (110),
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) als autonom betreibbares,
eine Trägerplattform
(190) aufweisendes mobiles Modul ausgeführt ist, das an einem mittels
einer Antriebseinrichtung treibbaren Fahrgestell (300) angebracht
ist, und ein Haltearm (120) in seinem der Stützeinrichtung (110) fernen
unteren Ende (122) mittels einer neigbaren Neigungseinrichtung (130,
140) neigbar auf der Trägerplattform
(190) angeordnet ist, wobei für
eine Geschwindigkeitssteuerung (230) des Moduls unter Berücksichtigung
des Betrages und der Richtung einer Winkelabweichung des Haltearms
(120) von einem vorgegebenen Referenzwinkel in einer Steuereinheit
(210) ein Steuersignal erzeugbar ist.
Patent DE-202008016701-U1 (DE)
Title: Modulares Tischsystem, insbesondere für die Strahlentherapie
IPC: A61B6/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Tischsystem (1) zur Lagerung eines Patienten zu dessen Untersuchung oder Behandlung, bestehend aus einem Grundgestell (G) (einer Grundsäule), an dem ein Basisteil (2), befestigt ist, wobei mit dem Basisteil (2) ein oder mehrere Lagerungselemente (7) auswechselbar verbindbar sind und das Tischsystem (1) eine Längsachse (A) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil wenigstens ein Kopplungs-Interface (4) aufweist, an welches unterschiedliche Lagerungselemente (7) auswechselbar ankoppelbar sind.
Patent DE-202009000169-U1 (DE)
Title: Pinsel mit 360 Grad Bürste für Bemalung von Rohren
IPC: A46B9/02
Filed: 2009-03-12
Abstract: Pinsel für Bemalung von Rohren dadurch gekennzeichnet, dass dessen Borsten in der Zusammenstellung ein vollen Kreis (360°) ergeben, dass diese Bürste sich in zwei Hälften durch einen Schalter trennen und zusammenschließen lassen und dass sich die Borsten durch einen Hebel 90° nach außen drehen lassen.
Patent DE-202009001139-U1 (DE)
Title: Ethernet-Buskoppler für die Gebäudetechnik
IPC: H04L12/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Ethernet-Buskoppler  gekennzeichnet
durch  eine PEI-Schnittstelle, die den Spezifikationen des KNX-Installtationsbusses
entspricht, mindestens zwei Schnittstellen für bipolare Ethernet-Leitungen, über die
ein Datenaustausch mit einem Ethernet-Netzwerk erfolgen kann,  eine
elektronische Schaltung, welche die an der PEI-Schnittstelle anliegenden
elektrischen Signale auswerten oder elektrische Signale über diese
Schnittstelle ausgeben kann, und die einen Datenaustausch mit einem
Ethernet-Netzwerk ermöglicht,  eine
elektronische Schaltung, welche gegenüber dem angeschlossenen Ethernet-Netzwerk die Funktionalität eines Ethernet-Hub
aufweist und  einen kompakten Aufbau, der es ermöglicht,
den Ethernet-Buskoppler in einer Unterputzdose unterhalb eines KNX-Bedienelements
unterzubringen.
Patent DE-202009002354-U1 (DE)
Title: Halter für ein Verkehrszeichen
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-02-19
Abstract: Halter für ein Verkehrszeichen, aufweisend:  – einen Aufsatz (10) zum Aufstecken auf einen oberen Endabschnitt eines Leitpfostens (11); und  – eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Schaftrohres (20) eines Verkehrszeichens.
Patent DE-202009003779-U1 (DE)
Title: Stromunterbrechungsschutz für Lichterkette aus Leuchtdioden
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Stromunterbrechungsschutz für Lichterkette aus Leuchtdioden, wobei die Lichterkette aus einer Vielzahl von Leuchtdioden (10, 20) besteht, die eine oder mehrere Lichtfarben erzeugen und reihengeschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem positiven und negativen Anschluß (12, 13; 22, 23) jeder Leuchtdiode (10, 20) eine Zenerdiode (30, 50) vorgesehen ist, die innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (11, 21) der Leuchtdiode (10, 20) angeordnet ist und eine Stromunterbrechung vermeiden kann, wenn die Leuchtdiode (10, 20) beschädigt ist.
Patent DE-202009004831-U1 (DE)
Title: Bauwerkanker sowie Bauwerkankersystem
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-05-19
Abstract: Bauwerkanker, insbesondere zum Anschließen eines Gerüsts an ein Bauwerk (36), umfassend ein Befestigungselement (7; 22, 23) zum Festlegen des Ankers (1) an dem Bauwerk (26), ein Anschlussteil (18) zum Anschließen des Gerüsts an den Anker (1) und einen das Befestigungselement (7; 22, 23) mit dem Anschlussteil (18) verbindenden Schaft (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Bauwerkanker (1) über ein an den Schaft (4) angeschlossenes Lastverteilungsteil (3) mit einer zur Anlage an einer Bauwerkoberfläche dienenden Anlageseite (A), deren Querschnittsfläche einem Vielfachen der Querschnittsfläche des Schaftes entspricht, an welches Lastverteilungsteil (2) der Schaft (4) mit Abstand zu dem umlaufenden Rand (R) des Lastverteilungsteils (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202009006196-U1 (DE)
IPC: B65D88/10
Filed: 2009-04-27
Abstract: The container (1) has a base (2), two front walls (3) and two side panels (4), where each side panel is divided into a lower section (5), a middle section (6) and an upper section (7). Upper edges (12) of the upper section lie in a perpendicular projection beside lower edges (13) of the lower section. The cross section outline of the container in the virtual shortest connection of two external points of the lower section with two external points of the upper section exhibits the form of a trapezoid.
Patent DE-202009006356-U1 (DE)
Title: Einweg-Gießkanne
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-04-30
Abstract: Einweg-Gießkanne, bestehend aus einem Kunststoff und ausgebildet mit einem Wasserbehälter, der mit einer Wassereinlassöffnung, einem Wasserauslauf und einem Traggriff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einweg-Gießkanne (1) aus einer Kunststoff-Schlauchfolie besteht, in der Schweißnähte (9; 10; 11; 12) vorgesehen sind, die die Form und Struktur der Einweg-Gießkanne (1) begründen, wobei die Schweißnähte (9; 11) im oberen Bereich und die Schweißnähte (10; 12) im unteren Bereich der Einweg-Gießkanne (1) vorgesehen sind, die den Wasserbehälter (2) herausbilden, welcher mit einer Wassereinlassöffnung (4), die Schweißnaht (11) unterbrechend, und einem Wasserauslauf (5) ausgebildet ist, zwischen den in der Schlauchfolie verlaufenden Schweißnähten (9; 11) ein Traggriff (3) und zwischen den Schweißnähten (10; 12) eine Halteöse (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007660-U1 (DE)
Title: Profil einer Fensterbankbefestigung
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-05-29
Abstract: Profil einer Fensterbankbefestigung, insbesondere für wetterseitige und/oder raumseitige Fensterbänke, umfassend  einen Basisabschnitt (2),  einen ersten Schenkel (4), welcher sich an eine erste Seite des Basisabschnitts (2) anschließt und von diesem weg erstreckt, und  einen zweiten Schenkel (6), welcher sich an eine zweite Seite des Basisabschnitts (2) anschließt und von diesem weg erstreckt.
Patent DE-202009009645-U1 (DE)
Title: Weiterentwicklung eines Handgeräts zum Schleifen und Polieren
IPC: B24B21/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Handgerät zum Schleifen und Polieren mit einem endlosen Schleif- oder Polierband, das von einer mit einer Antriebseinheit verbindbaren Antriebsrolle (2) über Umlenkrollen (10/11/12/13) geführt ist, wobei zwischen zwei im Abstand angeordneten Umlenkrollen (11/12) ein zum Andrücken des Schleif- oder Polierbands an ein Werkstück dienender Arbeitsbereich bestimmt ist und für das Schleif- oder Polierband eine Spannrolle (10) vorgesehen ist, wobei zwischen den beiden, den Arbeitsbereich bestimmten Umlenkrollen (11/12) innerhalb des Schleif- oder Polierband (14) umschlossenen Bereich ein Freiraum vorgesehen ist, in dem bei einem Aufdrücken des Schleif- oder Polierbands (14) auf einen Rundkörper die sich bildende den Rundkörper umschlingende Bandschleife gegen die Wirkung des Spannarms (6) mit Spannrolle (10) ausweichen kann, wobei das Schleif- oder Polierband mittels Federspannung (9) gestrafft und arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß an den Umlenkrollen (11/12) Bandführungsplättchen (21) vorgesehen sind, die das Schleif- oder Polierband seitlich führen und am Abspringen von den Umlenkrollen (11/12) hindern.
Patent DE-202009010663-U1 (DE)
Title: Folienentfernungsvorrichtung
IPC: B65H18/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Folienabziehvorrichtung mit einem Messerrad zur Ritzung der Folie, einem Schaber und einem Wickeldorn für die abzuziehende Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie durch dieses Verfahren an beliebigen Stellen, Flächen oder Bahnen abgezogen werden kann.
Patent DE-202009010910-U1 (DE)
Title: Verteilerarmatur für einen Duschkopf
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-08-12
Abstract: Eine Verteilerarmatur für einen Duschkopf, die mindestens folgendes enthält:  – einen Ventilkörper, auf dessen Außenseite ein erster, ein zweiter und ein dritter Wasserauslaß sowie ein Wassereinlaß sternförmig um eine Mittelachse angebracht sind und der einen inneren Hohlraum hat, welcher mit den drei Wasserauslässen und dem Wassereinlaß in Verbindung steht;  – einen Absperrkörper, der um seine Längsachse drehbar aber nicht verschiebbar in besagtem Hohlraum sitzt und der gegenüber dem Wassereinlaß eine umlaufende Nut hat, die Teil eines Durchlasses für das Wasser bildet, sowie in Höhe der Wasserauslässe eine Wasserauslaßbobrung, die das Ende des besagten Durchlasses bildet und dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen des Absperrkörpers der Durchlaß so positioniert werden kann, daß das Wasser aus einem beliebigen der drei Wasserauslässe austreten kann.
Patent DE-202009013115-U1 (DE)
Title: Wuchtmittel zur Anordnung an rotierende Bauteile, insbesondere an Schaufeln von Ventilatoren und zugehöriger Baukasten
IPC: F16F15/32
Filed: 2009-09-29
Abstract: Wuchtmittel (10, 40, 50, 60) zur Anordnung an rotierende Bauteile, insbesondere zur Anordnung an Schaufeln von Ventilatoren, umfassend ein Klammerteil (12, 64) mit nach innen gewandten Hakenabschnitten (26, 68) zur Halterung des Wuchtmittels (10, 40, 50, 60) am Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Klammerteil (12, 64) getrennt ausgebildetes Masseteil (14, 62) derart vorgesehen ist, dass es mittels des Klammerteils (12, 64) am Bauteil haltbar ist.
Patent DE-202009015415-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begutachtung von Objekten
IPC: G07C11/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung für Messungen an einem zu begutachtenden Objekt, bestehend aus mindestens einer Aufnahmeeinheit (10) mit mindestens einer Messeinheit, mindestens einer Steuereinheit und mindestens einer Sachverständigeneinheit (20), die über eine Möglichkeit zum Datenaustausch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Positionsdaten in Echtzeit an die Sachverständigeneinheit (20) gesendet werden und der Sachverständige über die Steuereinheit seinerseits eine Möglichkeit zur Steuerung der Messeinheit, ebenfalls in Echtzeit, hat.
Patent DE-202009017429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Scheibengeländers
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Scheibengeländers, enthaltend eine Grundplatte (1) mit einer auf der Grundplatte befestigten ersten Spannwange (2) und zweiten Spannwange (3) mit mindestens einem die Spannwangen verbindenden Verbindungsstück (4) zum Ausbilden eines U-Profils zur Aufnahme eines Randes einer Geländerscheibe (5) mit einem zwischen dem Rand der Geländerscheibe und mindestens einer der Spannwangen angeordneten Spannmittel zum Anpressen des Geländerscheibenrandes.
Patent DE-202010001182-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Stromaufladekabel
IPC: B65H75/34
Filed: 2010-01-19
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Stromaufladekabel, umfassend  eine Kabelaufrolleinheit (2), und  ein Stromaufladekabel (1), das für ein elektronisches Gerät geeignet, in der Kabelaufrolleinheit (2) aufgenommen, flach ausgebildet und aus Vectranfasern hergestellt ist.
Patent DE-202010001870-U1 (DE)
Title: Wendehaken in Kettenbauweise
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Wendehaken in Kettenbauform bestehend aus folgenden Einzelteilen:  1 (1 Stück) Hakenglied mit lange Spitze, das mechanisch mit Teil 2 verbunden wird.  2 (2 Stück) Mittelglieder die mit dem Teil 1 + 3 mechanisch verbunden werden.  3 (1 Stück) Endglied mit Bohrung (zur Befestigung an einem Griff) das mit Teil 2 mechanisch verbunden wird.
Patent DE-202010004065-U1 (DE)
Title: Thermoplastisch homogen dünnbeschichtete innendrucktragende Faserkunststoffverbund-Strukturen
IPC: B29C70/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Innendrucktragende Faserkunststoffverbund-Struktur dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der Innenseite aus einer homogenen dünnwandigen thermoplastischen Innenschicht besteht, die stoffschlüssig mit der Faserkunststoffverbund-Struktur verbunden ist und dass die homogene dünnwandige thermoplastische Innenschicht eine Wanddicke von mindestens 20 μm und höchstens 900 μm aufweist.
Patent DE-202010005505-U1 (DE)
Title: Solaranlage mit mehreren flächigen Solarmodulen
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Solaranlage mit mehreren flächigen Solarmodulen, welche jeweils eine einer Traganordnung zugewandte und auf einer Auflagefläche der Traganordnung aufliegende Rückseite und eine der Traganordnung abgewandte Vorderseite besitzen und an mehreren entlang der Modulränder beabstandet angeordneten Haltepositionen über Halterungen, welche jeweils wenigstens ein an einer Modulseite anliegendes Halteelement und eine mit dem Halteelement zusammen wirkende Befestigungsschraube enthalten, an Anlageflächen der Traganordnung gehalten sind, wobei eine oder mehrere der folgenden Halterungen vorhanden sind  a) eine erste Halterung mit einem ersten Halteelement (HE1, HE11), welches mit einem Halteschenkel (HS1, HS11) über der Vorderseite (VS) eines Solarmoduls (SR, SL) liegt und mit einem Befestigungsschenkel (BS1, BS11) parallel zu einer Anlagefläche der Traganordnung liegt und gegen diese verschraubt ist und einen von dem Halteschenkel in Richtung der Traganordnung zu dem Befestigungsschenkel führenden Mittelschenkel (MS1, MS11) besitzt,  b) eine zweite Halterung mit einem zweiten Halteelement (HE2), welches mit einem Halteschenkel (HS2) über der Vorderseite eines...
Patent DE-202010007533-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D1/053
Filed: 2010-06-02
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere für Personalcomputer oder für Aquarien,  aufgebaut aus einem Gehäuse (11) mit einem Strömungskanal (20) für ein flüssiges Medium zwischen einer Einströmöffnung (21) und einer Ausströmöffnung (26),  wobei im Gehäuse (11) mehrere Rohre (30, 30', 30'') aufgenommen sind,  wobei ein erstes Rohr (30') durch einen Einströmkanal (22) mit der Einströmöffnung (21) sowie ein weiteres Rohr (30'') durch einen Ausströmkanal (25) mit der Ausströmöffnung (26) verbunden ist,  wobei die Rohre (30, 30', 30'') parallel zueinander angeordnet und an einem Ende (37) mittels einer Halteplatte (50) sowie an einem anderen Ende (38) mittels einer weiteren Halteplatte (51) gehalten sind,  wobei die Rohre (30', 30, 30'') zur Bildung des Strömungskanals (20) nacheinander im Gegenstrom vom flüssigen Medium durchflossen werden und endseitig über jeweils einen Verbindungskanal (23, 24) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  alle Rohre (30) an ihrem einen Ende (37) in von einer ersten...
Patent DE-202010007555-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schlauchkasten für Schläuche, insbesondere Feuerwehrschläuche mit Einrichtung zur Transportsicherung
IPC: A62C33/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Tragbarer Schlauchkasten für Schläuche, insbesondere Feuerwehrschläuche mit zur Transportsicherung  zum Transport von Schläuchen auf Schlauchwagen oder Mehrzweckfahrzeugen der Feuerwehr dadurch gekennzeichnet, dass  der Schlauchkasten auf der vorderen Stirnseite im unteren und im oberen Bereich jeweils einen Haltezapfen Blatt 1/1 + 2 aufweißt, der obere Zapfen Blatt 1/1 eine senkrechte Querbohrung aufweißt, als Gegenstücke zu den Haltezapfen an der Stirnwand der Ladefläche des Fahrzeuges Halterohre in Form von Vierkantrohren Blatt 1/4 + 5 angebracht werden, in die Vierkantrohre Bohrungen eingebracht sind in welche die Haltezapfen der Schlauchkästen eingeschoben werden, die obere Halterung senkrechte Bohrungen aufweißt die passend zu den Bohrungen der oberen Haltezapfen sind, so das zur Sicherung Bolzen Blatt 1/6 durch Halterohr und Zapfen gesteckt werden können.
Patent DE-202010007566-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Messgerät für ein Sportgerät
IPC: A63C11/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Geschwindigkeits-Messgerät für ein Sportgerät, insbesondere für einen Ski oder ein Snowboard, wobei das Geschwindigkeits-Messgerät (1) aufweist: – eine GPS-Einheit (2) zur Bestimmung der jeweiligen Position des Sportgeräts, – eine Geschwindigkeitsmesseinheit (3) zum Messen der Geschwindigkeit des Sportgeräts, wobei die Geschwindigkeitsmesseinheit konfiguriert ist, auf Basis von zu verschiedenen Zeitpunkten von der GPS-Einheit bestimmten Positionen die Geschwindigkeit des Sportgeräts zu berechnen, – eine Anzeigeeinheit (4) zum Anzeigen der gemessenen Geschwindigkeit.
Patent DE-202010008274-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen zwei Busbars aus ebenen Leitern und einer zwischen den Leitern angeordneten Isolationsschicht
IPC: H01G4/38
Filed: 2010-08-12
Abstract: Elektrische Verbindung (8) zwischen zwei Busbars (3) aus ebenen Leitern (4, 5) und aus einer zwischen den Leitern (4, 5) angeordneten Isolationsschicht (6) an parallel zueinander verlaufende Längskanten (7) der beiden Busbars (3), wobei mindestens einer der beiden Leiter (5) beider Busbars (3) an den Längskanten (7) von dem anderen Leiter (4) weg abgekröpft ist und wobei gegeneinander beaufschlagte leitende Spannelemente die Leiter (4, 5) an beiden Längskanten (7) einspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Spannelemente für jedes Paar der miteinander zu verbindenden Leiter (4, 5) beider Busbars (3) ein Paar von sich längs der Längskanten (7) erstreckenden, beidseitig direkt an den Leitern (4, 5) angreifenden Kontaktschienen (9–12) umfassen.
Patent DE-202010008731-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2010-10-05
Abstract: Verbundscheibe (20) mit einer Frontscheibe (10), die eine Angriffsseite (A) bildet und mit einer Brandschutzverglasung (14), die mindestens eine intumeszierende Schicht (14.1) aufweist, wobei die intumeszierende Schicht (14.1) der Angriffsseite (A) abgekehrt hinter der geometrischen Mittelebene (M) der Verbundscheibe (20) angeordnet ist, und wobei hinter der Brandschutzverglasung (14), der Mittelebene (M) abgekehrt, eine Abschlussscheibe (17), bestehend aus einem Kunststoffmaterial, angeordnet ist.
Patent DE-202010010555-U1 (DE)
Title: Innenclip für Arbeitsschutzbrillen
IPC: G02C9/04
Filed: 2010-07-19
Abstract: Innenclip für Arbeitsschutzbrillen dadurch gekennzeichnet, dass an einem handelsüblichen Innenclip ein Magnet und zwei Zentrierstifte angebracht werden, die eine stabile Positionierung gewährleisten. Der Innenclip sitzt sehr stabil und hält auch bei Erschütterungen seine Position. Die Brücke des Innenclip sowie die Optischen Gläser bestehen aus Polycarbonat und werden mit einem Spezialkleber verbunden.
Patent DE-202010013166-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-12-20
Abstract: Stützeinrichtung zur Befestigung von Bauteilen (2) an einem Untergrund (3), insbesondere einer Wandungskonstruktion (3) von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stutzeinrichtung (1) ein am Untergrund (3) befestigbares Ankerteil (8), einen Stutzkorper (9) mit einem Anschlussmittel (22) für ein Bauteil (2) und eine Spanneinrichtung (11) aufweist, wobei der Stutzkorper (9) am Ankerteil (8) mit Abstand vom Untergrund (3) fixierbar und mit der Spanneinrichtung (11) gegen den Untergrund (3) verspannbar ist.
Patent DE-202010013753-U1 (DE)
Title: Multithermobox, Pizzathermotransportbox
IPC: B65D25/04
Filed: 2010-09-28
Abstract: Transportbehälter in verschiedenen Größen, mit drei Öffnungen zur Aufnahme von Flaschen, Dosen, Tetrapacks, Geldbörsen, Flyer, Speisen zum Kühlen und zur Wärmeerhaltung, dadurch gekennzeichnet, dass Transportbehälter an dem an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Tragegriff angebracht ist.
Patent DE-202010017651-U1 (DE)
Title: Dehnungsfuge für Brücken und andere Bauwerke
IPC: E01C11/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Dehnungsfuge aus Längsträgern (1) und Querträgern (6), wobei die Längsträger (1) auf einer Seite starr mit einem Tragwerk (2) verbunden und auf der anderen Seite auf einer Stütze (3) oder einem benachbarten Tragwerk (2) und die Querträger (6) auf den Längsträgern (1) beweglich abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen den Querträgern (6) mit Abdichtungsmittel (10) ausgefüllt ist.
Patent DE-202010017939-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine mit Prozesslichtüberwachung
IPC: B23K26/03
Filed: 2010-04-26
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken (2), umfassend: eine Laserquelle (4), die eine Laserstrahlung (3) mit einer zur Lasermaterialbearbeitung vorgesehenen Laserwellenlänge bereitstellt, eine Pumpquelle (5) zum Pumpen der Laserquelle (4) mit einer zu ihrer Anregung geeigneten Pumpstrahlung (6), einen Strahlengang (12), entlang dem die Laserstrahlung (3) von der Laserquelle (4) zu einem zu bearbeitenden Werkstück (2) geführt wird, ein in diesem Strahlengang (12) befindliches optisches Auskopplungselement (14; 14'), das vom Werkstück (2) kommendes Prozesslicht (13) zu einem Detektor (15) auskoppelt, und einen im Strahlengang des Prozesslichts (13) vorgesehenen Laserstrahlungsfilter (16) zum Herausfiltern der vom Werkstück (2) reflektierten Laserstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang (12) der Laserstrahlung (3) oder im Strahlengang des Prozesslichts (13) ein Pumpstrahlungsfilter (17) zum Herausfiltern der Pumpstrahlung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011000943-U1 (DE)
Title: Luftrückgewinnungsgerät
IPC: C03B9/36
Filed: 2011-04-20
Abstract: Luftrückgewinnungsgerät, aufweisend:  ein Glasventil (10), das mittels eines ersten Blaskreises (13) und eines zweiten Glaskreises (14) mit einer Flaschenblasmaschine (90) verbunden ist, wobei der erste Glaskreis (13) mit einer Niederdruckluftaufnahme (16) verbunden ist, die mittels eines Luftkreises (17) und eines Drucksteuerschalters (171) mit einer Hochdruckluftaufnahme (15) kommuniziert, und wobei der zweite Glaskreis (14) mittels eines Luftkreises (18) mit der Hochdruckluftaufnahme (15) verbunden ist;  ein Ablassventil (30), das durch einen Ablasskreis (31) mit der Flaschenblasmaschine (90) verbunden ist, wobei der Ablasskreis (31) durch einen Steuerschalter (39) geöffnet bzw. geschlossen wird;  ein Rückgewinnungsventil (40), das durch einen Rückgewinnungskreis (41) mit der Flaschenblasmaschine (90) und mindestens einem Druckspeicher (50) verbunden ist, wobei der Rückgewinnungskreis (41) durch einen Steuerschalter (49) geöffnet bzw. geschlossen ist; und  eine Zeitsteuerung (80), durch die die Zeit zum Öffnen bzw. zum Schließen des Ablassventils (30) und des Rückgewinnungsventils (40) durch den entsprechenden Steuerschalter (39,...
Patent DE-202011003789-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare, aufblasbare Mittelkonsole für den PKW-Bereich
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Die Mittelkonsole ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer integrierten 12-Volt-Pumpe und elektrischem Anschluss ausgestattet ist.
Patent DE-202011004158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gefäßen und Organen bei Wunddrainagen
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gefäßen und Organen bei der Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden mit Drainagemitteln, dadurch gekennzeichnet, dass ein weicher, elastischer, grobporiger Schaumstoff (1) mit einer sehr geringen Dicke (6) mit einer, durch eine Naht (4) verbundenen, antiadhäsiven, mit Perforation (3) versehenen Folie (2), ummantelt ist.