baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007009910-B4 (DE)
Inventor: SCHOLZ ALEXANDER
IPC: A61C19/05
Filed: 2007-02-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Device (1) for measuring occlusal forces when the jaws are closed comprises at least one sensor (2) arranged outside an occlusal region (3) of the teeth. Independent claims are also included for: (1) System for diagnosis or treatment of bruxism comprising the above device and a receiver unit receiving measurements sent by a transmitting device; and (2) Method for determining the position or extent of occlusal forces on the above device. Preferred Features: An extension, bending, vibration, tension, displacement, pressure or force sensor is used.
Patent DE-102007026158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Strecke, Karde, Kämmmaschine o. dgl., insbesondere Doppelkopfstrecke, mit mindestens zwei angetriebenen Streckwerken
Inventor: HÖSEL FRITZ
IPC: D01H5/22
Filed: 2007-06-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Strecke, Karde, Kämmmaschine o. dgl., insbesondere Doppelkopfstrecke, mit mindestens zwei angetriebenen Streckwerken zum Verziehen von jeweils mindestens einem Faserband mit Verzugswalzenpaare bildenden Streckwerkswalzen, mit Kraftübertragungsmitteln zum Antrieb der Streckwerkswalzen und mindestens einem Antriebsmotor, wobei zwischen einem Antriebsmotor und einer Antriebswelle eine elektrisch betätigbare Kupplung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Antriebsstränge (B, C, D, E) über jeweils eine steuerbare Kupplung (8, 9; 12, 13, 53, 54) mit dem Motor (2, 3, 52) verbunden sind und der Motor (2, 3, 52) für den Ein- bzw. Auskuppelvorgang in seiner Drehzahl (v) absenkbar ist.
Patent DE-102007032713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Airbags oder Airbagmoduls an einer Kraftfahrzeugstruktur
Inventor: RICK ULLRICH
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-07-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Airbags oder Airbagmoduls an einer Kraftfahrzeugstruktur mit den Verfahrensschritten Bereitstellen einer Kraftfahrzeugstruktur, wobei an der Kraftfahrzeugstruktur ein einstückig mit der Kraftfahrzeugstruktur ausgebildeter, fahrzeugstrukturseitiger Haken vorgesehen ist, Bereitstellen eines Airbags oder eines Airbagmoduls, wobei an dem Airbag oder Airbagmodul eine Öse vorgesehen ist, Einhaken des Hakens in die Öse, und Verschließen der Hakenöffnung nach dem Einhaken des fahrzeugstrukturseitigen Hakens in die Öse durch plastisches Verformen des fahrzeugstrukturseitigen Hakens.
Patent DE-102007050417-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul mit einem in sich geschlossenen Kühlungssystem
Inventor: NELSON DAVID F
IPC: H01L23/473
Filed: 2007-10-22
Granted: 2009-11-26
Abstract: Leistungsmodul (20), das ausgestaltet ist, um ein dielektrisches Fluid (38) darin zirkulieren zu lassen, umfassend:  ein Gehäuse (22), das umfasst:  eine Abdeckung (24), die eine innere Oberfläche (28) aufweist; und  eine kalte Platte (26) mit einer Tragefläche (30), wobei die kalte Platte (26) mit der Abdeckung (24) abdichtend gekoppelt ist, um einen Hohlraum (32) in dem Gehäuse (22) zu definieren, der ausgestaltet ist, um das dielektrische Fluid (38) darin aufzunehmen;  einen Strömungsdurchgang (41), der durch die Abdeckung (24) und die kalte Platte (26) hindurch ausgebildet ist, wobei der Strömungsdurchgang (41) einen Einlassanschluss (44), der durch die Tragefläche (30) hindurch angeordnet ist, und einen Auslassanschluss (46) umfasst, der durch die innere Oberfläche (28) hindurch angeordnet ist;  mindestens eine Leistungseinrichtung (34), die in dem Hohlraum (32) liegt und mit der Tragefläche (30) gekoppelt ist; und  eine Pumpe (42), die in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und...
Patent DE-102008020941-B4 (DE)
Title: Luftführungselement zum Zuführen und/oder Abführen von Luft
Inventor: SCHORSCH HANS
IPC: E04B1/82
Filed: 2008-04-25
Granted: 2020-09-24
Abstract: Luftführungselement (10) zum Zuführen und/oder Abführen von Luft (20) zu und/oder aus einer Lüftungseinrichtung für eine dezentrale Schalldämmlüftung, mit einem von der Luft durchströmbaren Grundkörper (11), aufweisend eine erste Luftöffnung (13) und eine zweite Luftöffnung (14), der wenigstens einen geradlinig verlaufenden Strömungskanal (12) für die Luft (20) bildet, wobei die erste Luftöffnung (13) als äußere Lufteinlass-/Auslassöffnung ausgebildet ist, wobei die zweite Luftöffnung (14) zur Verbindung mit der Lüftungseinrichtung dient, wobei der Grundkörper (11) als Flachkanalelement ausgebildet ist, wobei in der Wandung des Grundkörpers (11) Öffnungen (15) vorgesehen sind, die ausgebildet sind, dass sie eine Schalldämmung erzielen derart, dass der Schall innerhalb der geführten Wegstrecke im Grundkörper (11) über die Öffnungen (15) nach außen in Bereiche eines Wandkörpers oder Fassadenkörpers abgeleitet wird, wobei das Luftführungselement (10) ein Abdeckmaterial aufweist, wobei das Abdeckmaterial die Öffnungen (15) bedeckt, wobei das Abdeckmaterial derart ausgebildet ist, dass die schalldämmende Wirkung erhalten bleibt und dass eine Übertragung von Teilen eines Dämmmaterials des Wandkörpers oder Fassadenkörpers in den Grundkörper (11) verhindert wird und wobei das Abdeckmaterial dazu in Form dünnwandiger Folien, strukturierter Vliese oder filterähnlicher Materialien ausgebildet ist.
Patent DE-102008021520-B4 (DE)
Title: Projektionslinse mit Farbsaumkorrektur für einen Fahrzeugscheinwerfer, Projektionsmodul und Fahrzeugscheinwerfer mit einer solchen Projektionslinse
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF DR
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-04-30
Granted: 2016-01-28
Abstract: Projektionslinse (20) für einen Fahrzeugscheinwerfer, umfassend eine einer Lichtquelle (12) des Scheinwerfers zugewandte Lichteintrittsfläche und eine gegenüberliegende konvexe Lichtaustrittsfläche, wobei zur Erzielung einer Farbsaumkorrektur in Lichtaustrittsrichtung (24) mindestens ein erstes optisch wirksames Korrektionselement in den Strahlengang eingebracht ist, das eine Ablenkung der Lichtstrahlen zumindest in vertikaler Richtung bewirkt, wobei in Lichtaustrittsrichtung (24) nach der Linse (20) mindestens ein weiteres optisch wirksames Korrektionselement in den Strahlengang eingebracht ist, das eine Ablenkung der Lichtstrahlen zumindest in horizontaler Richtung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das die Farbsaumkorrektur bewirkende erste optisch wirksame Korrektionselement nach der Linse (20) angeordnet und als eine Korrektur (g(y)) der Lichtaustrittsfläche der Linse (20) in Abhängigkeit von einem Abstand (y) in vertikaler Richtung von einer durch die optische Achse der Linse (20) verlaufenden horizontalen Mittelebene (xz) ausgebildet ist, dass das weitere optisch wirksame Korrektionselement als integraler Bestandteil der Linse (20) auf der Lichtaustrittsfläche der Linse (20) als eine Korrektur (h(x)) der Lichtaustrittsfläche der Linse (20) in Abhängigkeit von einem Abstand (x) in horizontaler Richtung von einer durch die optische Achse der Linse (20) verlaufenden vertikalen Mittelebene (yz) ausgebildet ist, wobei die Lichtaustrittsfläche der Linse ausgehend von einer asphärischen Grundform sowohl entlang einer vertikalen Achse als auch entlang der horizontalen Achse stetig differenzierbar ist.
Patent DE-102008022279-B4 (DE)
Title: Strahlpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Strahlpumpe
Inventor: ZIMMERMANN HERBERT
IPC: F04F5/54
Filed: 2008-04-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Strahlpumpe (10), umfassend einen Saugbereich (16) mit einem ersten Pumpeneingang (20) für ein Ansaugfluid und einem zweiten Pumpeneingang (22) für ein einer Treibdüse (24) zuführbares Treibfluid, einen Druckbereich (18) mit einem Pumpenausgang (34) für ein Mischfluid aus Ansaugfluid und Treibfluid, und eine Fluideinbringeinrichtung (36) zum Einbringen eines Zusatzfluids in den Saugbereich (16), gekennzeichnet durch eine Fluidrückführeinrichtung (38) zur Rückführung zumindest eines Anteils des Zusatzfluids aus dem Druckbereich (18) in den Saugbereich (16), wobei die Fluidrückführeinrichtung (38) fluidwirksam mit der Fluideinbringeinrichtung (36) verbunden oder verbindbar ist, und die Fluidrückführeinrichtung (38) eine Fluidausbringeinrichtung (40) zum Ausbringen zumindest eines Anteils des Zusatzfluids aus dem Druckbereich (18) umfasst.
Patent DE-102008023919-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Bearbeiten von Klangsignalen
Inventor: JAMBOR DIRK T
IPC: H03G5/18
Filed: 2008-05-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schaltung zum Bearbeiten von Klangsignalen mit einem Eingangsverstärker (10) zum Verstärken eines Eingangssignals, wobei das verstärkte Eingangssignal über einen Hauptweg (40) als Bypass-Leitung unverändert und über einen oder mehrere Nebenwege (20) als Schaltung zur Bearbeitung des verstärkten Eingangssignals bearbeitet zu einem Ausgangsverstärker (30) zum Verstärken und Ausgeben des bearbeiteten Signals zugeführt wird, wobei jeweilige Signalanteile des verstärkten Eingangssignals, die über den Hauptweg (40) und den oder die Nebenwege (20) zum Ausgangsverstärker (30) zugeführt werden, mittels einer jeweiligen Einstelleinrichtung (41, 21) einstellbar sind und im Nebenweg (20) jeweils ein Entzerrerfilter (22) zur Filterung eines jeweiligen Frequenzbereichs mit integrierter dynamischer Schaltung (24) zur möglichen dynamischen Veränderung von Frequenz, Amplitude und Phase abhängig vom Signal gleichzeitig mit einer statischen Steuerung vorgesehen ist, wobei die Entzerrerfilter (22) mit integrierter dynamischer Schaltung (24) nach Bedarf ein- und ausgeschaltet werden und das Entzerrerfilter (22) mit integrierter dynamischer Schaltung (24) ein variables RC-Filter mit unterschiedlichen Frequenzbändern und Filtercharakteristiken ist, dessen statische und dynamische Steuerung im Gegenkoppelungsweg erfolgt.
Patent DE-102008029601-B4 (DE)
Title: Ausgleichswellenaufnahmestruktur
Inventor: NABETANI SHIGEKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-06-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Ausgleichswellenaufnahmestruktur mit:einem Paar Ausgleichswellen (16, 17), die in einer an einem unteren Endabschnitt (13) eines Motors (10) angebrachten Ölwanne (14) angeordnet sind; undeinem Gehäuse (19), das dazu geeignet ist, die Ausgleichswellen (16, 17) in der Ölwanne (14) aufzunehmen, und das ein oberes Gehäuseteil (28) und ein unteres Gehäuseteil (29) aufweist, undeinem Lagerabschnitt, der sich in eine Richtung erstreckt, die die beiden Drehachsen der Ausgleichswellen (16, 17) unter rechten Winkeln im Gehäuse (19) schneidet, und der Lagerabschnitt die Ausgleichswellen drehbar hält,wobei ein oberer Endabschnitt des oberen Gehäuseteils (28) weiter oben angeordnet ist als der untere Endabschnitt (13) des Motors,eine Öffnung (53) in einer oberen Fläche des oberen Gehäuseteils (28) derart kontinuierlich ausgebildet ist, dass sie sich über beide Drehachsen (C, C) des Paars Ausgleichswellen (16, 17) erstreckt, wobeidie Öffnung (53) durch den Lagerabschnitt in mindestens zwei Bereiche geteilt wird,das Paar Ausgleichswellen (16, 17) mit je einem ersten und einem zweiten Ausgleichsgewicht (21, 22, 23, 24) versehen sind, undder Lagerabschnitt die Ausgleichswellen zwischen den ersten und zweiten Ausgleichsgewichten (21, 22, 23, 24) hält.
Patent DE-102008036949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Bandrollen an vorzugsweisen offenen Transportbandanlagen
Inventor: HESSE GUIDO
IPC: B65G39/20
Filed: 2008-08-08
Granted: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Wechseln von Bandrollen (4-8) an Transportbandanlagen (1), wobei auch während des laufenden Betriebes der Transportbänder (2, 3) von einer oder von beiden Seiten des Transportbandes (2, 3) Stützrollen (14-18) unter das Transportband (2, 3) bewegt werden, bis sie parallel zu den vorhandenen Bandrollen (4-8) angeordnet sind und das Transportband (2, 3) mit Hilfe der Stützrollen (14-18) soweit angehoben wird bis die Bandrollen (4-8) für den Austausch frei zugänglich sind und dass nach Beendigung dieser Arbeit die Stützrollen (14-18) abgesenkt und aus dem Bereich unterhalb der Transportbänder (2, 3) entfernt werden. Eine Vorrichtung zum Wechseln von Bandrollen besteht aus einer die Transportbandanlage (1) überspannenden Portaleinheit (10) mit seitlich der Transportbandanlage (1) angeordneten im Wesentlichen senkrechten Stützen (11), an denen Schwenkarme (12, 13) mit Rollenhaltern (12b, 12c, 13b) zur Aufnahme von Stützrollen (14-18) befestigt sind, mit denen die Stützrollen (14-18) in eine Position unter dem Transportband (2, 3) parallel zu den Bandrollen (4-8) schwenkbar sind, wobei die Schwenkarme (12, 13) soweit mit Hilfe einer Hubvorrichtung (20) anhebbar sind bis das Transportband (2, 3) von den Bandrollen (4-8) abgehoben ist und die Bandrollen (4-8) auswechselbar sind.
Patent DE-102008038417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von gerätespezifischen Daten zwischen einem Feldgerät der Automatisierungstechnik und einer übergeordneten Steuereinheit
Inventor: ICHTERTZ FRANCOIS
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-08-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Übertragen von gerätespezifischen Daten zwischen einem Feldgerät (F1) der Automatisierungstechnik und einer sich in der Leitebene befindlichen Steuereinheit (WS1; WS2), wobei das Feldgerät (F1) und die Steuereinheit (WS1; WS2) über mindestens ein Bussystem miteinander kommunizieren, wobei dem Feldgerät (F1) mehrere räumlich voneinander getrennt angeordnete Datenspeicher (DB1, ... DBm) zugeordnet sind, in denen die gerätespezifischen Daten (P1, ... Pn; P1, ... Po; P1, ... Pr) abgelegt sind, wobei die gerätespezifischen Daten (P1, ... Pn; P1, ... Po; P1, ... Pr) der getrennt angeordneten Datenspeicher (DB1, ... DBm) gesammelt und in einem Haupt-Datenspeicher (DB) des Feldgeräts (F1) gespeichert werden, so dass sich in dem Haupt-Datenspeicher (DB) ein Abbild bzw. eine Sicherungskopie (COPY) aller gerätespezifischen Daten (P1, ... Pn; P1, ... Po; P1, ... Pr) des Feldgeräts (F1) befindet, und wobei das Abbild bzw. die Sicherungskopie (COPY) zwischen dem Haupt-Datenspeicher (DB) des Feldgerätes (F1) und der Steuereinheit (WS1; WS2) ausgetauscht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenübertragung der gerätespezifischen Daten (P1, ... Pn; P1, ... Po; P1, ... Pr) der Sicherungskopie (COPY) bzw. des Abbilds der feldgerätespezifischen Daten (P1, ... Pn; P1, ... Po; P1, ... Pr) des Feldgeräts (F1) an einen zwischengeschalteten Busteilnehmer (FieldController) des Bussystems in Gestalt eines Field Controllers erfolgt, der unterhalb der Leitebene prozessnah in der Prozessebene angeordnet ist.
Patent DE-102008052970-B4 (DE)
Title: Versteifungsboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: B62D25/20
Filed: 2008-10-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Versteifungsboden für ein Kraftfahrzeug (1), der in einer Kofferraummulde (3) einer Karosserie (2) des Fahrzeugs (1) im Vorderwagen oder im Hinterwagen angeordnet ist und der eine Hohlkammerstruktur (5) mit mehreren, zueinander parallel verlaufenden Hohlkammern (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass zumindest eine Unterschale (7) vorgesehen ist, die tiefliegende Abschnitte (9) und davon vertikal beabstandete hochliegende Abschnitte (10) aufweist, die über Verbindungsabschnitte (11) miteinander verbunden sind,- dass zumindest eine Oberschale (8) vorgesehen ist, die tiefliegende Abschnitte (12) und davon vertikal beabstandete hochliegende Abschnitte (13) aufweist, die über Verbindungsabschnitte (14) miteinander verbunden sind,- dass die wenigstens eine Oberschale (8) von oben so in die wenigstens eine Unterschale (7) eingesetzt ist, dass sich die tiefliegenden Abschnitte (12) der Oberschale (8) mit ihren Unterseiten an Oberseiten der tiefliegenden Abschnitte (9) der Unterschale (7) abstützen, dass sich die hochliegenden Abschnitte (10) der Unterschale (7) mit ihren Oberseiten an Unterseiten der hochliegenden Abschnitte (13) der Oberschale (8) abstützen und dass sich zwischen den aneinander abgestützten Bereichen die Hohlkammern (6) ausbilden.
Patent DE-102008059954-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren parallel und/oder seriell miteinander elektrisch verschalteten Batteriezellen und einer Kühlvorrichtung und die Verwendung der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/224
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: Batterie (1) mit mehreren parallel und/oder seriell miteinander elektrisch verschalteten Batteriezellen (2) und einer Kühlvorrichtung zum Temperieren der Batteriezellen (2), wobei die Kühlvorrichtung einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Wärmetauscher (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (3) eine Kühlplatte (3.3) und wenigstens ein mäanderartig geformtes und von dem Kühlmittel durchströmbares Kühlrohr (3.4) aufweist, wobei die Mäander des Kühlrohrs (3.4) jeweils mit einer plan ausgebildeten ersten Seite (3.7) ihrer Außenoberfläche an einer ersten Oberfläche (3.1) der Kühlplatte (3.3) anliegen, wobei das wenigstens eine Kühlrohr (3.4) zwei zueinander spiegelsymmetrische Kühlrohrabschnitte (3.4.1, 3.4.2) zum Zu- oder Abführen von Kühlmittel aufweist und wobei das Kühlrohr (3.4) in jedem Kühlrohrabschnitt (3.4.1, 3.4.2) mäanderartig von dessen Kühlmittelanschlussstelle (3.5, 3.6) zu einer Vereinigungsstelle (3.9) der beiden Kühlrohrabschnitte (3.4.1, 3.4.2) verläuft
Patent DE-102008061879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Maschinen zur Herstellung eines Mikrostrukturen beinhaltenden Materialbandes
Inventor: MELZER RAINER
IPC: B29C59/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zumindest zweilagigen, Mikrostrukturen (18) beinhaltenden laminierten Materialbandes (1), insbesondere eines sicherheitsrelevante Merkmale (18) beinhaltenden laminierten Materialbandes (1), indem mindestens ein aus zwei parallel zueinander in ausgerichteter Form verlaufenden Bändern (1', 1'') gebildetes Materialband (1) mittels Transportmitteln (2, 3) durch eine, zumindest Heiz- (8, 9), Press- (12, 13) und Kühlmittel (10, 11) enthaltende, Maschine hindurchgeführt wird, wobei die Transportmittel (2, 3) für das Materialband (1) durch Transportketten gebildet sind, mit denen segmentartig ausgebildete Elemente (19) lösbar und austauschbar verbunden sind, wobei die segmentartig ausgebildeten Elemente (19) ein die jeweiligen Mikrostrukturen (18) beinhaltendes Profil aufweisen und dieses Profil (18) im Verlauf des Heiz- und Pressvorganges auf dem Materialband (1) abgebildet wird.
Patent DE-102009003712-B4 (DE)
Title: Axialverdichter-Laufschaufelhalterung
Inventor: TIPTON THOMAS ROBBINS
IPC: F01D5/32
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Axiales Halterungssystem zum Beschränken der axialen Bewegung einer Maschinenkomponente mit einem Schwalbenschwanz (14) in einem komplementär geformten Schwalbenschwanzschlitz (12), aufweisend: eine erste im Wesentlichen T-förmige Aussparung (18), die in einer Unterseite des Schwalbenschwanzschlitzes ausgebildet ist; eine zweite im Wesentlichen T-förmige Aussparung (24), die in einer Unterseite des Schwalbenschwanzes ausgebildet ist, wobei die erste und die zweite Aussparung zueinander ausgerichtet sind, wenn sich der Schwalbenschwanz in dem Schwalbenschwanzschlitz befindet, um dadurch einen im Wesentlichen T-förmigen Schlitz (29) mit geschlossenem Umfang auszubilden, der einen Schaftabschnitt (20), (28) und einen seitlichen Querabschnitt (22), (30) an einem Ende des Schaftabschnittes hat, wobei das andere Ende des Schaftes offen ist; und eine zusammendrückbare Verriegelungsklemme (32), die zur Einsetzung in den im Wesentlichen T-förmigen Schlitz angepasst ist, wobei die Verriegelungsklemme ein Paar sich in entgegengesetzte Richtung erstreckender Ansätze (42, 44) hat, die in gegenüberliegenden Enden des seitlichen Querabschnittes (22, 30) aufgenommen werden können.
Patent DE-102009013693-B4 (DE)
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/627
Filed: 2009-03-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: The electrical connector is provided with a locking element (1) for engaging contour of a plug (11) of the connector with the plug socket. The contour is integrally formed in the circumferential direction. A retardant lock is formed partially on the locking element.
Patent DE-102009020133-B4 (DE)
Title: Stillhilfe
Inventor: HERRMANN SINA
IPC: A41D1/215
Filed: 2009-05-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Stillhilfe zum Handhaben der Kleidung beim Stillvorgang, dadurch gekennzeichnet, dass die Stillhilfe einen zweischenkeligen Raffhaken (3) aufweist, an einem Schenkel das Ende ein flexiblen Gurtbandes (2) befestigt ist, das Gurtband (2) am anderen Ende mit mindestens einem Befestigungsmittel (6) versehen ist, welches mit einem am anderen Schenkel des Raffhakens (3) angeordneten Befestigungsmittel (7) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102009020750-B4 (DE)
Title: Reinigung von Abluft
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: A61L9/015
Filed: 2009-05-11
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Abluft, bei dem – Ozon der Abluft zugeführt wird; und – die Abluft und das Ozon einer Katalysebehandlung an einem Metalloxid enthaltenden Katalysator unterzogen werden, – wobei die Abluft stromaufwärts von der Zuführung des Ozons auf eine Temperatur im Bereich zwischen 100°C und 200°C erwärmt wird; – das Ozon dem Abluftstrom über eine Ozoneindüsungseinrichtung (22) zugeführt wird, die eingangsseitig einer Katalysatorstufe (20) angeordnet ist, in welcher die Abluft und das Ozon der Katalysebehandlung unterzogen werden, – Ozon in einer Menge zugeführt wird, die weniger als 1/2, vorzugsweise weniger als 1/4, derjenigen Masse an Ozon entspricht, die nach einer stöchiometrischen Berechnung erforderlich wäre, um die bewirkte katalytische Oxidation der Kontaminierung allein durch Reaktion der Kontaminierung mit Ozon zu bewirken; und – in der Katalysatorstufe (20) unter Einbeziehung von in der Abluft enthaltenem Disauerstoff eine katalytische Oxidation einer in der Abluft enthaltenen Kontaminierung bewirkt wird.
Patent DE-102009022414-B4 (DE)
Title: Antibakterielle Verwendung eines Extrakts aus Morus australis Poir. und der Verbindung Kuwanon H
Inventor: KU YUAN-LING
IPC: A61K36/605
Filed: 2009-05-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verwendung einer Verbindung mit der Formel (I), oder eines pharmazeutisch verträglichen Salzes davon, zur Behandlung einer bakteriellen Infektion:
Patent DE-102009038896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus einem ersten und zweiten Bauteil gefügten Strukturbauteils sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BANGEL MARTIN DR
IPC: B21D37/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem ersten und zweiten Bauteil (1, 2) gefügten Strukturbauteils, bei welchem- das erste Bauteil (1) mittels eines Warmumformprozesses aus einer Platine umgeformt und während des Warmumformprozesses in einem Fügebereich (3) die Dicke (D) des ersten Bauteils (1) auf einen vorgegebenen Wert (d) durch Prägen verringert wird, und- mit dem Prägen des ersten Bauteils (1) im Fügebereich (3) mittels eines Prägestempels (7) eine den geprägten Bereich umgebende Materialanhäufung (6) erzeugt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Lochen des ersten Bauteils (1) im Fügebereich (3) zur Erzeugung eines Vorloches (4), wobei zwischen der das Vorloch (4) umlaufenden Materialanhäufung (6) und der Randfläche des Vorlochs (4) ein schmaler Randbereich verläuft, undb) Durchsetzfügen des vorgelochten ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2) zur Herstellung eines Fügepunktes (5) im Fügebereich (3) mittels einer Matrize (8) und eines zugehörigen Stempels (9), wobei die Materialanhäufung (6) matrizenseitig angeordnet wird.