baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015921-B4 (DE)
Title: Semiconductor component to be controlled by field effect has connection zones for conductivity modes with electrodes and compensating zones
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-06-14
Abstract: A semiconductor body (SB) (1) has first and second connection zones (CZ) for a first mode (n) of conductivity with first (10) and second (12) respective electrodes. Created between the CZ, a channel zone (CHZ) (7) for a second mode (p) of conductivity is electrically insulated against the first electrode. A control electrode (14) fits next to the CHZ and is electrically insulated against the SB.
Patent DE-102004019244-B4 (DE)
Title: Lenkerkinematik für ein Fahrzeug-Hardtop
Inventor: PAPENDORF MARCUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Lenkerkinematik
für ein
Fahrzeug-Hardtop, das einen hinteren Dachteil und zumindest einen
anschließend
davor liegenden, vorderen Dachteil aufweist und dessen Lenkerkinematik
ein karosserieseitiges Hauptlager mit in Fahrzeuglängsrichtung
versetzten Anlenkungen für
zwei Hauptlenker umfasst, wobei in der Anlenkung eines Hauptlenkers
zum Hauptlager ein Zwischenlenker vorgesehen ist, eine einen Verbindungslenker umfassende
Antriebsverbindung zwischen beiden Hauptlenkern gegeben ist, beide
Hauptlenker dachseitig Anschlüsse
zum vorderen Dachteil aufweisen und wobei der über die hintere der in Fahrzeuglängsrichtung
versetzten Anlenkungen mit dem Hauptlager verbundene Hauptlenker als
C-Säulenlenker
dem hinteren Dachteil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Zwischenlenker (16) in der Anlenkung (15) zwischen dem den C-Säulenlenker
bildenden Hauptlenker (14) und dem Hauptla- ger (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102004022327-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher
Inventor: AUGE JUERGEN
IPC: G11C7/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher,  – mit
einem Ausgangsanschluss (Dout),  – mit einem Speicherzellenfeld
(10) mit mindestens einer Speicherzelle (Z) zur Speicherung eines
Datenwertes (DW)  – mit
einer Auswerteschaltung (20) mit einem Zähler (24),  – mit einer
Programmierschaltung (30) zur Erzeugung eines Programmiersignals
(PS),  – mit
einem Programmierelement (40) mit einem ersten und einem zweiten
Programmierzustand,  – bei
dem die Auswerteschaltung (20) derart ausgebildet ist, dass sie
einen Zählerstand
des Zählers
(24) verändert, wenn
der in der Speicherzelle (Z) abgespeicherte Datenwert (DW) von einem
Sollwert (SW) des in der Speicherzelle (Z) abgespeicherten Datenwertes
abweicht, und ausgangsseitig ein Zählerstandssignal (ZS) erzeugt,
das eine kodierte Information über
den Zählerstand
des Zählers
enthält,  – bei dem
die Auswerteschaltung (20) der Programmierschaltung (30) das Zählerstandssignal
(ZS) zuführt,  – bei dem
die Programmierschaltung (30) derart ausgebildet ist, dass sie ausgangsseitig
(A30) das Programmiersignal (PS) erzeugt, wenn der Zählerstand
des...
Patent DE-102004032306-B4 (DE)
Title: Behälter für medizinische Instrumente
Inventor: MASTNAK HANS
IPC: B65D81/07
Filed: 2004-07-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Behälter für medizinische
Instrumente (26, 28) mit einem Behältergrundkörper (2) und einem Behälterdeckel
(4) zum Verschließen
des Behältergrundkörpers (2),
dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung der medizinischen Instrumente
(26, 28) jeweils zumindest ein elastisches Bandelement (20) sowohl
im Behältergrundkörper (2)
als auch im Behälterdeckel
(4) angeordnet ist.
Patent DE-102004036329-B4 (DE)
Title: Auffanggerät für eine Schutzeinrichtung
Inventor: SPECHT ANGELA
IPC: E06C7/18
Filed: 2004-07-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Auffanggerät (1, 20)
für eine
Schutzeinrichtung, insbesondere für Steigleitern oder Steighilfen, bestehend
aus einem Schlitten (2, 21), welcher in oder an einer Führungsschiene
(3, 22) festlegbar ist, und einem Sperrelement (6, 25), welches
verschwenkbar im Schlitten (2, 21) aufgenommen ist, wobei in einer
Entriegelungsstellung des Sperrelements (6, 25) der Schlitten (2,
21) verfahrbar ist und in einer Verriegelungsstellung das Sperrelement (6,
25) mit einem korrespondierenden Sperrmittel (9) zusammenwirkt,
sodass der Schlitten (2, 21) an einer Abwärtsbewegung gehindert ist und
wobei die Entriegelungsstellung durch eine auf das Sperrmittel (9)
einwirkende Zugbelastung erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
bei Überschreiten
einer voreingestellten Zugbelastung durch eine horizontale Kraftkomponente
(F2) ein Reibschluss zwischen Führungsschiene
(3, 22) und Schlitten (2, 21) herstellbar ist.
Patent DE-102004043630-B4 (DE)
Inventor: HAKE ERNST-JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-09-07
Granted: 2009-10-08
Abstract: The invention relates to an adjusting device, in particular for the seat of a motor vehicle, comprising at least one first rail (lower rail (1)) and one second rail (upper rail 2)) which is embodied in a displaceable manner in relation to the first rail, in addition to a spindle (4) which is connected to the first rail and a drive housing (14) which can be penetrated by the spindle and which is arranged on the second rail, said drive housing being provided in order to receive at least one gear element which co-operates with the spindle. According to the invention, the drive housing is secured in a directly positive manner to the associated rail but also in a manner whereby the height can be adjusted.
Patent DE-102004057865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: HERZOG FRANK CARSTEN
IPC: B23K26/34
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes durch aufeinanderfolgendes Verfestigen
von Schichten eines mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung
verfestigbaren Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt
des Objektes entsprechenden Stellen, mit  – einer in einem Bauraum (4)
angeordneten Tragevorrichtung (5) zum Tragen des Objektes mit einem
höhenverstellbaren
Träger
mit einer dem Objekt zugewandten Oberseite (7),  – einer
Aufbringvorrichtung (8) zum Aufbringen von Schichten des Aufbaumaterials
auf die Tragevorrichtung (5) oder eine zuvor gebildete Schicht und  – einer
Dosiereinrichtung (9) zur Zuführung
des Aufbaumaterials,  – einer
Bestrahlungsvorrichtung (10) zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials
an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  in
Verfahrrichtung der Aufbringvorrichtung (8) seitlich neben dem Bauraum
(4) und/oder einer Dosierkammer mindestens ein Überlaufbehälter (21) angeordnet ist, der
eine motorisch höhenverstellbare
Bodenplattform (22) hat und die Aufbringvorrichtung (8) derart ausgebildet
ist, daß sie zum
Transport von im...
Patent DE-102004060250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Passerkorrektur in einer Bogendruckmaschine
Inventor: HELMSTAEDTER KARL-HEINZ
IPC: B41F21/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Passerkorrektur in einer Bogendruckmaschine (1), mit einem Bogentransportzylinder (7) und einem Stellantrieb (20) zum Verstellen eines Umfangsregisters des Bogentransportzylinders (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (20) zwischen einer Zylinderachse (15) des Bogentransportzylinders (7) und einem mit dem Bogentransportzylinder (7) koaxialen Zahnrad (13) oder einem Trommelkörper (25) des Bogentransportzylinders (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005017067-B4 (DE)
Title: System zur Durchführung von Fahrzeugkontrollen in einer Fahrzeugproduktionslinie
Inventor: TSUBOTA TOMOHIRO
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2009-03-26
Abstract: System
zum Durchführen
von Fahrzeugkontrollen, wobei das System einen Server (2) aufweist,
der in einer Fahrzeugproduktionslinie verwendet wird, und eine Kontroll-Hauptdatenbank (11),
welche Kontrollpunkte für
zu kontrollierende, Teile speichert, und eine Kontroll-Ergebnisdatenbank
(12), welche kontrollierte Defekte, deren Ursachen und Reparaturmethoden
für die
kontrollierten Defekte speichert; ein Kontrollterminal (5a), welches
mit dem Server über
ein LAN kommuniziert und welches in jeder der mehreren Kontrollstationen
der Fahrzeugproduktionslinie verwendet wird; und ein Reparaturterminal (5b),
welches mit dem Server über
das LAN kommuniziert und welches in jeder der mehreren Kontrollstationen
verwendet wird, wobei vorbestimmte Kontrollteile vom Server gesendet
werden und auf dem Kontrollterminal (5a) dargestellt werden, so
dass ein Inspektor einen Teil des Fahrzeugs kontrollieren kann,
um einen Defekt und die Ursache dafür auf der Basis der Kontrollteile
zu finden, wobei diese Defektinformation, die ein Kontrollergebnis
einschließlich des
Defektes und der Ursache anzeigt, vom Inspektor in das Kontrollterminal
(5a) eingegeben wird und zur statistischen...
Patent DE-102005026404-B4 (DE)
Title: Gedruckte Schaltung für geschützte Keramik-Komponente
Inventor: ELBHAR THIERRY
IPC: H05K1/00
Filed: 2005-06-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gedruckte Schaltung-Platte (12), welche auf dieser Platte (12) montierte elektronische und/oder passive Komponenten umfasst, darunter wenigstens eine keramische Komponente (10), welche einen ersten und einen zweiten Außen-Kontakt umfasst, welche mit einem ersten beziehungsweise zweiten auf dieser Platte (12) aufgedruckten leitfähigen Aufnahme-Bereich (14A, 14B) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vorrichtung (18; 22; 24A, 24B) zum Erzeugen einer thermischen Asymmetrie zwischen den genannten zwei leitfähigen Aufnahme-Bereichen (14A, 14B) der Keramik-Komponente (10) umfasst, um jedes Entflamm-Risiko der genannten gedruckten Schaltungs-Platte (12) zu vermeiden und ferner dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Vorrichtung (18; 22; 24A, 24B) zum Erzeugen einer thermischen Asymmetrie eine metallisierte Fläche großen Ausmaßes (18) umfasst, welche eine Seite mit der anderen mittels metallisierter Löcher (20) verbindet und unmittelbar zu Beginn der einen der genannten leitfähigen Aufnahme-Bereiche (14B) eine Leiterbahn umfasst, welche eine Verengungs-Zone (24A,24B) aufweist, um einen Schmelz-Effekt zu erzeugen, derart, dass im Falle des Erwärmens der Keramik-Komponente (10) eine Unterbrechung der Leiterbahn hervorgerufen wird.
Patent DE-102005030095-B4 (DE)
Title: Sandungseinrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: KNOSS RAINER
IPC: B61C15/10
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Sandungseinrichtung
für Fahrzeuge, insbesondere
Schienenfahrzeuge, mit einem Sandbehälter (2) zur Aufnahme von Streusand,
wobei der Sandbehälter (2)
einen Ausgangsanschluss (7) für
ein Sandungsrohr (12) und einen Eingangsanschluss (10) für Druckluft
aufweist, und mit einer betätigbaren
Druckluftspeiseeinrichtung (1, 3), die mit dem Eingangsanschluss
(10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgangsanschluss
(7) oder im Bereich des Sandungsrohrs (12) eine Saugöffnung (5)
angeordnet ist, an der eine betätigbare
Unterdruckerzeugungseinrichtung angeschlossen ist, derart, dass
gerade so viel Luft angesaugt wird, wie in den Sandbehälter (2) eingeblasen
wird.
Patent DE-102005040441-B4 (DE)
Title: Linearstellorgan zur Fernbetätigung von verstellbaren Komponenten an Windkanalmodellen
Inventor: AKKERMANN ELDERT
IPC: F16H25/20
Filed: 2005-08-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Linearstellorgan
(1) zur Fernbetätigung
von verstellbaren Komponenten an Windkanalmodellen, mit einem Gehäuse (2)
und einem Getriebemotor (13) zum Antrieb einer Gewindespindel (27),
wobei auf der Gewindespindel (27) eine Gewindemutter (28) zur Bewegung einer
Schubstange (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Gewindespindel (27) mit dem Getriebemotor (13) über einen Kettentrieb (14)
verbunden ist, und der Getriebemotor (13) zur Spannung einer Kette
(15) des Kettentriebs (14) in Bezug auf eine Getriebemotorachse (49)
exzentrisch verschwenkbar in einer Motorhalterung (26) aufgenommen
ist, wobei die Gewindespindel (27) und die Getriebemotorachse (49)
im Wesentlichen antiparallel angeordnet sind, so dass der vom Getriebemotor
(13) ausgehende Kraftfluss in eine entgegengesetzte, antiparallele Richtung
umgelenkt wird, und ein Verfahrweg (50) der Schubstange (11) von
Außen
stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102005041273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Bilden von Systeminformations-Medium-Zugriffs-Steuerungs-Protokollnachrichten, Medium-Zugriffs-Steuerungs-Einheit und Computerprogrammelement
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04B10/2581
Filed: 2005-08-31
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum rechnergestützten Bilden von Systeminformations-Medium-Zugriffs-Steuerungs-Protokollnachrichten, • bei dem Systeminformations-Datenpakete von mindestens einem logischen Kanal empfangen werden, wobei zumindest einem Teil der Systeminformations-Datenpakete Priorisierungsinformation zugeordnet ist, mit welcher die Priorität des jeweiligen Systeminformations-Datenpakets angegeben wird, • bei dem die Systeminformations-Medium-Zugriffs-Steuerungs-Protokollnachrichten in der MAC(Medium Access Control)-b-Protokollschicht gebildet werden unter Verwendung zumindest eines Teils der Systeminformations-Datenpakete des logischen Kanals unter Berücksichtigung der Priorisierungsinformationen.
Patent DE-102005049853-B4 (DE)
Title: Abnormalitätsbestimmungsvorrichtung für einen Ansaugmengensteuerungsmechanismus
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-10-18
Granted: 2015-08-20
Abstract: Abnormalitätsbestimmungsvorrichtung für einen Ansaugmengensteuerungsmechanismus mit einer in einem Ansaugweg (12) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Drosselklappe (14), und einer Änderungseinrichtung (42), die in der Lage ist, einen Hubarbeitswinkel eines Einlassventils (30) zu ändern, und wobei eine einer Brennkammer (18) zugeführte Ansaugmenge durch eine Zusammenarbeit der Anpassung eines Öffnungsbetrags der Drosselklappe (14) und der Anpassung des Hubarbeitswinkels angepasst wird, ferner gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung (50) zum Einstellen eines Erlaubnisbereichs des Öffnungsbetrags der Drosselklappe (14) auf der Basis von zumindest einem Indexwert eines Maschinenbetriebszustands einschließlich eines Betätigungsbetrags einer Beschleunigungseinrichtung, und dem Hubarbeitswinkel des Einlassventils (30), und einer Bestimmungseinrichtung (50) zur Bestimmung, dass eine Abnormalität in dem Zustand des Antreibens der Drosselklappe (14) vorliegt, falls ein tatsächlicher Öffnungsbetrag der Drosselklappe (14) außerhalb des Erlaubnisbereichs eingestellt ist.
Patent DE-102006000040-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Element
Inventor: KOMORI TAKASHI
IPC: B32B27/06
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-04-03
Abstract: Beschichtetes
Element, welche umfasst:  ein Harzsubstrat;  eine Grundierungsschicht,
die auf einer Oberfläche
des Harzsubstrats gebildet ist und aus einer Harzgrundierung zusammengesetzt
ist; und  eine harte Überzugsschicht,
die auf der Grundierungsschicht gebildet ist und ein Mittel zum
Verleihen von Flexibilität
enthält;  mindestens
die Grundierungsschicht oder die harte Überzugsschicht enthalten ferner
ein Mittel zum Absorbieren von ultravioletten Strahlen.
Patent DE-102006016155-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz
Inventor: ROEHNER STEPHAN
IPC: B60R21/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-11-20
Abstract: Schutzvorrichtung
in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz, welche ein bewegliches Element
(1) aufweist, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung
(14), gebildet durch eine lösbare
karosseriefeste Verbindung mit dem beweglichen Element (1), in seiner
Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert mittels eines
gemeinsamen pyrotechnischen Aktuators (11) auslösbar und unter Aktivierung
des Schutzes ausstellbar ist, und welche eine Einrichtung (8, 9)
zum Verriegeln des ausgestellten beweglichen Elementes aufweist,
wobei dem pyrotechnischen Aktuator (11) eine karosseriefest mittels ihrer
Wandung angebrachte Antriebsdruckkammer (12, 15) nachgeschaltet
ist, in welcher ein mit dem beweglichen Element (1) fest verbundenes
Antriebselement (2 mit 13, 16, 15) geführt aufgenommen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die lösbare
Verbindung durch eine unmittelbare lokal begrenzte kraft- und/oder
formschlüssige
oder stoffschlüssige,
direkteVerbindung (14) zwischen der Wandung der Antriebsdruckkammer
(12, 15) und dem Antriebskolben (2 mit 13, 16) gebildet ist, welche
eine zu lösende
Haltkraft aufweist, die mindestens 300 N und maximal 5000 N...
Patent DE-102006022446-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack-Einheit
Inventor: SIMON-HOLLMANN ANDREA
IPC: B60R21/20
Filed: 2006-05-13
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorhanggassack-Einheit mit einem Gassack (32) mit mehreren an der Oberkante des Gassacks angeordneten Befestigungslaschen (41, 42, 43, 44, 45, 45'), wobei ein Teil der Befestigungslaschen (41, 42, 43, 44, 45, 45') von der Oberkante des Gassacks (32) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gassack im Ruhezustand in einer schlauchartigen Hülle (50) aufgenommen ist, wobei die schlauchartige Hülle (50) mehrere jeweils einer Befestigungslasche (41, 42, 43, 44, 45, 45') zugeordnete Schlitze (51, 52, 53, 54, 55, 55') aufweist, wobei wenigstens einer Befestigungslasche (45, 45') kein Schlitz zugeordnet ist, so dass die schlauchartige Hülle (50) als Halteelement für diese Befestigungslasche (45, 45') derart dient, dass sie das Abstehen dieser Befestigungslaschen verhindert.
Patent DE-102006049886-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer schwingfähigen mikromechanischen Struktur, Sensorbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: SCHEUERER ROLAND
IPC: B81B3/00
Filed: 2006-10-23
Granted: 2014-10-16
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (10) mit einem Substrat (20) und mit einer relativ zum Substrat (20) schwingfähigen mikromechanischen Struktur (35), wobei das Bauelement (10) eine erste relativ zum Substrat (20) feste Oberfläche (31) aufweist und weiterhin eine zweite relativ zur schwingfähigen Struktur (35) feste Oberfläche (32) aufweist, wobei die erste und/oder zweite Oberfläche (31, 32) mittels unterschiedlicher Oberflächenenergien und periodischer Änderung des Abstands der Oberflächen (31, 32) als Kelvinsonde zur Messung der Oberflächenenergie vorgesehen sind/ist, wobei die zweite Oberfläche (32) im wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene (21) des Substrats (20) bewegt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (10) eine Funktionsschicht (30) aufweist, wobei die Funktionsschicht (30) in einem ersten Teil (36) der Funktionsschicht (30) ein erstes Material aufweist und die Funktionsschicht (30) in einem zweiten Teil (37) der Funktionsschicht (30) ein zweites Material aufweist, wobei sich das erste und zweite Material unterscheiden und wobei die erste Oberfläche (31) im ersten Teil (36) der Funktionsschicht (30) und die zweite Oberfläche (32) im zweiten Teil (37) der Funktionsschicht (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102006060079-B4 (DE)
Title: Aktivierungssystem und -verfahren für eine Fahrgastschutzvorrichtung
Inventor: MIURA HISANORI
IPC: B60R21/01
Filed: 2006-12-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Aktivierungssystem für eine in einem Fahrzeug montierte Fahrgastschutzvorrichtung, wobei das System aufweist:  ein Paar von Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b);  eine zentrale Einheit (2), welche mit den Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b) zum Erfassen von Strömen (Ih, Il), die in den Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b) fließen, verbunden ist und die Aktivierung der Fahrgastschutzvorrichtung (5, 6) auf der Grundlage der erfassten Ströme (Ih, Il) steuert; und  eine Satelliteneinheit (3), welche einen Sensor (31) enthält und mit den Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b) derart verbunden ist, dass sie von der zentralen Einheit (2) entfernt angeordnet ist, wobei die Satelliteneinheit (3) die in den Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b) fließenden Ströme (Ih, Il) auf der Grundlage der Ausgangsdaten des Sensors (31) variiert,  die zentrale Einheit (2) ein Paar von Stromerfassungseinrichtungen (23, 25) zum jeweiligen Erfassen der Ströme in den Kommunikationsleitungen (4, 4a, 4b) enthält, um die Ausgangsdaten des Sensors (31) auf der Grundlage...
Patent DE-102006060294-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat sowie Verfahren zur Montage eines Antriebsaggregats
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2006-12-20
Granted: 2016-01-28
Abstract: Antriebsaggregat mit einer Brennkraftmaschine und einem Geschwindigkeitswechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, bei dem eine Kurbelwelle (5) der Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Drehmoments auf das Getriebe über eine Mitnehmerscheibe (13) mit einem getriebeseitigen Zwischenflansch (25) verbunden ist, wobei die Mitnehmerscheibe (13) zumindest zweiteilig mit voneinander separaten Scheibenteilen (15, 17) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage/Demontage der Mitnehmerscheibe (13) zumindest zwei voneinander lageversetzte Montageöffnungen (21, 27) für einen Werkzeugzugang im Antriebsaggregat vorgesehen sind.
Patent DE-102007000854-B4 (DE)
Title: Lastantriebsvorrichtung
Inventor: NISHIE NORIYASU
IPC: H02H3/08
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-10-29
Abstract: Lastantriebsvorrichtung mit:  einer Antriebseinrichtung (40) zum Antreiben einer Last (90); und  einer Steuereinrichtung (80) zum Antreiben der Antriebseinrichtung, um einen Antriebsstrom von einer Batterie (2) zu der Last zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (80) umfasst:  eine Stromermittlungseinrichtung (100) zum Ermitteln eines in der Last fließenden gegenwärtigen Stroms,  eine Überprüfungseinrichtung (110) zum Überprüfen, ob der gegenwärtige Strom in der Last einen Anomalie-Stromschwellenwert übersteigt, der einen Kurzschluss der Batterie an einer Seite niedrigen Potenzials der Last angibt,  eine Berechnungseinrichtung (120) zum Berechnen einer Stromdifferenz zwischen dem gegenwärtigen Strom in der Last und einem in einer Speichereinrichtung (85) gespeicherten Sollstrom,  eine Überprüfungseinrichtung (130) zum Überprüfen, ob die Stromdifferenz einen Anomalie- Stromdifferenzschwellenwert übersteigt, der eine Anomalie in einer Stromdifferenz angibt, die durch den Kurzschluss der Batterie an der Seite niedrigen Potenzials der Last verursacht wird, und  eine Bestimmungseinrichtung (160) zum letztendlichen Bestimmen eines Vorhandenseins einer Batterieanomalie...
Patent DE-102007003562-B4 (DE)
Title: Zylinderdruckmesseinrichtung
Inventor: HAENSSLER SEBASTIAN
IPC: G01L23/18
Filed: 2007-01-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Zylinderdruckmesseinrichtung für eine Brennkraftmaschine, zur Messung eines in einem Brennraum eines Zylinders einer Brennkraftmaschine herrschenden Drucks außerhalb des Brennraums, dadurch gekennzeichnet, dass eine in axialer Richtung geteilte Traghülse (10) vorgesehen ist, so dass die Traghülse (10) durch die Trennung in axialer Richtung in zwei Abschnitte (12, 13) geteilt ist, die Traghülse (10) über mindestens eine Befestigungseinrichtung an einem Zuganker des Zylinders derart befestigbar ist, dass die Traghülse (10) den Zuganker teilweise umschließt, wobei der Traghülse (10) mindestens ein Dehnungsmessstreifen zugeordnet ist, und wobei eine durch den zu messenden Zylinderdruck bewirkte Längenänderung des Zugankers eine Längenänderung der in axialer Richtung getrennten Traghülse (10) und damit eine Längenänderung des oder jedes Dehnungsmessstreifens bewirkt, wobei die Traghülse (10) aus dem gleichen Werkstoff wie der Zuganker hergestellt ist.