baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106088-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-04-30
Granted: 2017-08-10
Abstract: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, aufweisend mindestens ein eine Montageöffnung (15) eines Bremssattels (1) in Achsrichtung einer Bremsscheibe (2) überspannendes Belaghalteelement, wobei in der Montageöffnung (15) des Bremssattels (1) beidseitig der Bremsscheibe (2) in dem Bremssattel (1) Bremsbeläge (3, 4) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Belaghalteelement als Haltebolzen (9) ausgebildet ist, der im montierten Zustand in jeweiligen Bohrungen (19) der Bremsbeläge (3, 4) und Bohrungen auf einander gegenüberliegenden Seiten der Montageöffnung (15) im Bremssattel (1) gehalten ist, wobei der mindestens eine Haltebolzen (9) verschiebegesichert in den Bohrungen im Bremssattel (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen im Bremssattel (1) in zwei axial einander gegenüberliegenden und sich radial von der Bremsscheibe (2) weg erhebenden Aufnahmelagern (12, 18) ausgebildet sind, wobei der Haltebolzen (9) an einem Bolzenende ein Kopfstück (10) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser der dem Kopfstück (10) nahen Bohrung im Bremssattel (1) und wobei der Haltebolzen (9) in dem axial gegenüberliegenden Aufnahmelager des Bremssattels (1) verklemmbar oder verrastbar ist.
Patent DE-102014106857-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H01L23/057
Filed: 2014-05-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat (20) und mit auf dem Substrat (20) angeordneten und mit dem Substrat (19) verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (23), wobei die Leistungshalbleitereinrichtung (1) ein Gehäuseteil (2) aufweist, das eine, eine Ausnehmung (40) aufweisende Gehäusewand (10) aufweist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung (1), zur elektrischen Kontaktierung der Leistungshalbleitereinrichtung (1), ein durch die Ausnehmung (40) der Gehäusewand (10) in einer X-Richtung hindurch verlaufendes elektrisch leitendes, einstückig ausgebildetes erstes Lastanschlusselement (3) aufweist, das einen außerhalb des Gehäuseteils (2) angeordneten ersten Außenanschlussabschnitt (3a) und einen innerhalb des Gehäuseteils angeordneten ersten Innenanschlussabschnitt (3b) aufweist, wobei in der Gehäusewand (10) eine mit einem Innengewinde versehene in X-Richtung verlaufende erste Buchse (6) verdrehsicher und in X-Richtung beweglich angeordnet ist, wobei der erste Außenanschlussabschnitt (3a) fluchtend zur ersten Buchse (6) eine Ausnehmung (11) aufweist, wobei das erste Lastanschlusselement (3) ein im Bereich der Ausnehmung (40) der Gehäusewand (10) angeordnetes erstes Halteelement (8) aufweist, das in eine senkrecht zur X-Richtung verlaufende erste Nut (9) der Gehäusewand (10) eingreift, wobei in der Gehäusewand (10) eine mit einem Innengewinde versehene in X-Richtung verlaufende zweite Buchse (7) verdrehsicher und in X-Richtung unbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-102014112257-B4 (DE)
Title: Gurtschloss mit Hallsensor
Inventor: BATENKOW VIKTOR
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-08-27
Granted: 2023-08-31
Abstract: Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses, mit einem in einem Gurtschlossgehäuse (2) angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4), der ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45) aufweist, welche beiden Teile im wesentlichen flächig ausgebildet sind und derart miteinander verbunden sind, dass sie einen spaltförmigen Führungskanal (42) für eine eingeschobene Gurtzunge (100) begrenzen, mit einer am Gurtschlossrahmen (4) montierten, federbelasteten Verriegelungseinrichtung (6, 61) für die eingeschobene Gurtzunge (100), mit einem im Führungskanal (42) translatorisch aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition und zurück verschiebbaren, federbelasteten Auswerfer (5) für die eingeschobene Gurtzunge (100), der mit dem Verriegelungsmechanismus (6, 61) gekoppelt ist, sowie mit einem Hallsensor (17) zur Detektion des Verriegelungszustands des Gurtschlosses (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Hallsensor (17) mit einem permanentmagnetischen Bauteil (15) zusammenwirkt, dessen Abstand relativ zum Hallsensor (17) in Abhängigkeit von der translatorischen Verschiebung des Auswerfers (5) bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus (6, 61) veränderbar ist, dass der Hallsensor (17) am oder im metallischen Gurtschlossrahmen (4) angeordnet ist und von einem metallischen Abschirmelement (18) abgedeckt ist, das sich im wesentlichen parallel zum Gurtschlossrahmen (4) erstreckt und einen Flusskonzentrator für das vom permanentmagnetischen Bauteil (15) erzeugte und auf den Hallsensor (17) einwirkende Magnetfeld bildet.
Patent DE-102014118925-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: BEENKER JAN W
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-12-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids, mit zumindest einem Förderraum (12a; 12a'; 12b; 12c), mit zumindest einem den Förderraum (12a; 12a'; 12b; 12c) zumindest teilweise begrenzenden Förderraumelement (14a; 14a'; 14b; 14c), das starr ausgebildet ist und zu einer zumindest teilweisen Begrenzung und/oder zu einer zumindest teilweisen Bildung des Förderraums (12a; 12a'; 12b; 12c) zumindest eine konkave Ausnehmung (46a; 46c) aufweist, und mit zumindest einem elastisch verformbaren Förderelement (16a; 16a'; 16b; 16c), das zusammen mit dem Förderraumelement (14a; 14a'; 14b; 14c) den Förderraum (12a; 12a'; 12b; 12c) bildet, wobei das Förderelement (16a; 16a'; 16b; 16c) dazu vorgesehen ist, zumindest einen den Förderraum (12a; 12a'; 12b; 12c) begrenzenden Randbereich des Förderraumelements (14a; 14a'; 14b; 14c) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Förderraumelement (14a; 14a'; 14b; 14c) und das Förderelement (16a; 16a'; 16b; 16c) zusammen eine austauschbare Einheit (18a; 18a'; 18b; 18c) bilden, wobei die austauschbare Einheit (18a; 18a'; 18b; 18c) ohne Demontage in Einzelteile von einem Element oder von einer weiteren Einheit als Ganzes abnehmbar ist, wobei zumindest das Förderraumelement (14a; 14a'; 14b; 14c) und das Förderelement (16a; 16a'; 16b; 16c) gemeinsam von dem Element oder von der weiteren Einheit abnehmbar sind, und wobei das Förderelement (16a; 16a'; 16b; 16c) in einem förderfreien Zustand zumindest teilweise konvex gekrümmt am Förderraumelement (14a; 14a'; 14b; 14c) angeordnet ist.
Patent DE-102014200562-B4 (DE)
Title: MRI-Sequenz mit einer Anzahl von schichtselektiven Inversionspulsen zur Präparation der Magnetisierung sowie einer hierzu disjunkten Anzahl von Sättigungspulsen
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte Sättigung von Magnetresonanz-Signalen während einer Aufnahmesequenz zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer Aufnahmesequenz durchgeführt wird, wobei die Aufnahmesequenz zumindest einen Aufnahmezyklus umfasst, wobei der Aufnahmezyklus – eine Präparationspulsmenge mit einer Anzahl von schichtselektiven Inversionspulsen, – eine von der Präparationspulsmenge disjunkte Sättigungspulsmenge mit einer Anzahl von Sättigungspulsen und – eine Ausleseblockmenge mit einer Anzahl von Ausleseblöcken umfasst und der Aufnahmezyklus sich zeitlich in eine Präparationsphase und eine Auslesephase aufteilt, wobei – die Auslesephase von der Präparationsphase zeitlich abgegrenzt ist und – die Auslesephase im Aufnahmezyklus auf die Präparationsphase folgt, wobei – die Präparationsphase zumindest einen schichtselektiven Inversionspuls der Präparationspulsmenge, zumindest einen Sättigungspuls der Sättigungspulsmenge und keinen Ausleseblock der Ausleseblockmenge umfasst und – die Auslesephase zumindest einen Sättigungspuls der Sättigungspulsmenge und zumindest einen Ausleseblock der Ausleseblockmenge umfasst.
Patent DE-102014216658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühlsystems einer Verbrennungskraftmaschine und Schutzsystem in einem Kühlsystem
Inventor: BRANDT HOLGER
IPC: F01P11/16
Filed: 2014-08-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühlsystems (11) einer Verbrennungskraftmaschine (12), in dem ein steuerbares Drehschieberventil (16) mit wenigstens einem geschalteten Eingang oder Ausgang (18, 20) vorgesehen ist, wobei die Bewegung des Drehschieberventils (16) in mehrere Schaltpositionen, die jeweils einem Kühlsystemzustand entsprechen, überwacht wird und in Abhängigkeit von einem nicht ordnungsgemäßen Funktionszustand des Drehschieberventils (16) und einer aktuellen Schaltposition des Drehschieberventils (16) ein Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (12) auf einen Notlaufzustand verändert wird, wobei der Notlaufzustand je nach dem erkannten Fehler des Drehschieberventils und dem aktuellen Kühlsystemzustand nur vorübergehend oder aber permanent ausgeführt wird, bis der Fehler behoben ist.
Patent DE-102014221481-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe mit kühlmittelbeschichteter Filtereinheit
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-10-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit
 - einem Gehäuse (1),
 - einem im Gehäuse (1) angeordneten Treibsatz (2, L), der in einer Brennkammer aufgenommen ist, und
 - einer Anzündeinheit (3, Z) zum Anzünden des Treibsatzes (2, L), um hieraus ein Gas zu erzeugen, das zum Aufblasen eines Gassackes aus dem Gehäuse (1) freisetzbar ist,
 - einer Filtereinheit (4, 4', F) zum Filtern des aus dem Treibsatz (2, L) erzeugten Gases, dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem Gehäuse (1) ein polymerbasierter Kühlmittelspeicher (5, 5', K) zum Kühlen des aus dem Treibsatz (2, L) erzeugten Gases derart hinter der Brennkammer angeordnet ist, dass das Gas mit dem polymerbasierten Kühlmittelspeicher (5, 5', K) ohne vorherige Filterung in Kontakt treten kann, wobei der polymerbasierte Kühlmittelspeicher (5, 5', K) mit der Filtereinheit (4, 4', F) zu einer Baueinheit (4, 4', F; 5, 5', K) zusammengefasst ist und die Filtereinheit (4, 4', F) mit dem polymerbasierten Kühlmittel beschichtet ist.
Patent DE-102015002149-B4 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/63
Filed: 2015-02-18
Granted: 2017-11-16
Abstract: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einem Batteriezellengehäuse (12), in welchem ein galvanisches Element (14) aufgenommen ist, und mit zwei elektrischen Anschlüssen (20, 22), über welche die Batteriezelle (10) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle der Batterie elektrisch verbindbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein innerhalb des Batteriezellengehäuses (12) angeordnetes Schaltelement (24, 26), welches zum Unterbrechen und zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Ableiter (16, 18) des galvanischen Elements (14) und zumindest einem der elektrischen Anschlüsse (20, 22) ausgebildet ist, wobei die Ableiter (16, 18) des galvanischen Elements (14) zu den elektrischen Anschlüssen (20, 22) der Batteriezelle (10) führen.
Patent DE-102015100377-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Stabilisierungsanordnung
Inventor: PYWELL JAMES F
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-01-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Stabilisierungsanordnung (12, 112, 212) für ein Fahrzeug (10), wobei die Stabilisierungsanordnung (12, 112, 212) umfasst:einen Fahrzeugsitz (16), der enthält:ein erstes Rahmenelement (36);ein zweites Rahmenelement (38), das dem ersten Rahmenelement (36) gegenüberliegend beabstandet ist; undein Drehrohr (40), das zwischen dem ersten Rahmenelement (36) und dem zweiten Rahmenelement (38) angeordnet und daran befestigt ist;eine Verschiebeanordnung (52), die umfasst:eine Führungsbahn (56), die darin einen Kanal (58) definiert;eine Schiene (60), die innerhalb des Kanals (58) verlagerbar ist; undeine Halterung (62), die an der Schiene (60) befestigt ist;ein Hubverbindungsstück (64), das den Fahrzeugsitz (16) und die Verschiebeanordnung (52) miteinander verbindet, wobei das Hubverbindungsstück (64) an der Halterung (62) und an dem Drehrohr (40) befestigt ist und in Bezug auf die Halterung (62) um eine Schwenkachse (66) drehbar ist; undein Sperrzahnrad (78, 178, 278), wobei das Sperrzahnrad (78, 178, 278) während eines Zustands ohne Energiemanagement (28) um die Schwenkachse (66) drehbar ist und während eines Energiemanagementzustands (18) nicht um die Schwenkachse (66) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrzahnrad (78, 178, 278) an der Halterung (62) befestigt ist,die Stabilisierungsanordnung (12, 112, 212) eine Abstützung (84) umfasst, die mit dem Hubverbindungsstück (64) gekoppelt ist und um die Schwenkachse (66) wahlweise drehbar ist,die Abstützung (84) einen ersten Schenkel (86), der mit dem Hubverbindungsstück (64) zusammengefügt ist und eine Bohrung (88) dadurch definiert, und einen zweiten Schenkel (90), der von dem ersten Schenkel (86) ausgeht senkrecht zu ihm ist, umfasst, undder zweite Schenkel (90) während des Energiemanagementzustands (18) an der Führungsbahn (56) anliegt, so dass sich die Halterung (62) nicht entlang der vertikalen Achse (68) verlagert.
Patent DE-102015109782-B4 (DE)
Title: Optisches Element und OLED-Anzeigevorrichtung
Inventor: XIA WANWAN
IPC: H10K50/80
Filed: 2015-06-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Optisches Element, umfassend:eine Metallelektrode (3), eine λ/4-Phasendifferenzplatte (2) und eine lineare Polarisationsplatte (1), die in dieser Reihenfolge angeordnet sind,wobei eine λ/2-Phasendifferenzplatte (5) und ein helligkeitsverstärkender Film (4) zwischen der λ/4-Phasendifferenzplatte (2) und der linearen Polarisationsplatte (1) angeordnet sind;ein Winkel zwischen einer Absorptionsachse der linearen Polarisationsplatte (1) und einer Polarisationsachse des helligkeitsverstärkenden Films (4) vorliegt;ein Winkel zwischen der Polarisationsachse des helligkeitsverstärkenden Films (4) und einer langsamen Achse der λ/2-Phasendifferenzplatte (5) vorliegt;wobei eine OLED-Leuchtschicht an einer von der λ/4-Phasendifferenzplatte (2) entfernt liegenden Seite der Metallelektrode (3) angeordnet ist, unddie λ/2-Phasendifferenzplatte (5) zwischen der λ/4-Phasendifferenzplatte (2) unddem helligkeitsverstärkenden Film (4) angeordnet ist, oder die λ/2-Phasendifferenzplatte (5) zwischen dem helligkeitsverstärkenden Film (4) und der linearen Polarisationsplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015115052-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einer thermischen Barriere
Inventor: ROMBLOM EDWARD R
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-09-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Motorbaugruppe (15), die umfasst:einen Zylinderblock (20) mit zumindest einem Zylinder (16), wobei der zumindest eine Zylinder (16) eine Verbrennungskammer (18) definiert;zumindest einen Zylinderkopf (22), der mit dem Zylinderblock (20) gekoppelt ist;zumindest einen Einlasskanal (32), der mit dem zumindest einen Zylinderkopf (22) gekoppelt ist, wobei der zumindest eine Einlasskanal (32) mit der Verbrennungskammer (18) in Fluidverbindung steht;zumindest einen Auslasskanal (28), der mit dem zumindest einen Zylinderkopf (22) gekoppelt ist, wobei der zumindest eine Auslasskanal (28) mit der Verbrennungskammer (18) in Fluidverbindung steht, und wobei der zumindest eine Auslasskanal (28) ausgebildet ist, um mit einem Auslasskrümmer (30) gekoppelt zu sein;ein Kraftstoffeinspritzungssystem aufweisend zumindest eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36), die mit dem zumindest einen Zylinderkopf (22) gekoppelt ist, wobei die zumindest eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36) ausgebildet ist, um Kraftstoff (F) direkt in die Verbrennungskammer (18) einzuspritzen;eine Kopfkühlerweiterung (52), die einen Vorsprung in dem zumindest einen Zylinderkopf (22) bildet, wobei die Kopfkühlerweiterung (52) zumindest eine Erweiterungswand (54) aufweist und einen Erweiterungskühldurchgang (56) definiert, der durch die zumindest eine Erweiterungswand (54) zumindest teilweise umschlossen ist; undwobei der Erweiterungskühldurchgang (56) zumindest teilweise zwischen dem zumindest einen Auslasskanal (28) und der zumindest einen Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36) angeordnet ist, um eine thermische Barriere (53) zwischen der zumindest einen Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36) und dem Auslasskanal (28) zu erzeugen, wenn ein Kühlmittel (C) durch den Erweiterungskühldurchgang (56) strömt, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest eine Kraftstoffleiste (38) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um Kraftstoff (F) zu tragen, wobei die Kraftstoffleiste (38) mit der zumindest einen Kraftstoffeinspritzeinrichtung (36) in Fluidverbindung steht, und dassdie Kopfkühlerweiterung (52) zumindest teilweise über der Kraftstoffleiste (38) angeordnet ist, wobei der Erweiterungskühldurchgang (56) zumindest teilweise zwischen dem Auslasskrümmer (30) und der Kraftstoffleiste (38) angeordnet ist.
Patent DE-102015121384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochpräzisen Positionsbestimmung eines mobilen Gerätes sowie Verfahren zur Lokalisierung oder Positionierung von ortsfesten Geräten
Inventor: ZINN MARCUS
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-12-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur hochpräzisen Positionsbestimmung eines mobilen Gerätes (12, 40) mittels Nahfeldkommunikation (NFC - Near Field Communication), wobei eine NFC-Kommunikationen zwischen einer ersten NFC-Antenne (14.1...14.n) einer Kalibrierungsvorrichtung (10, 66, 68) und einer zweiten NFC-Antenne (30, 46) des mobilen Gerätes (10, 40) hergestellt wird, wenn diese in Nähe zueinander sind, hergestellt, um Positionsdaten in das mobile Gerät (10, 40) zu übertragen, wobei das mobile Gerät (10, 40) bezogen auf die Position der ersten NFC-Antenne (14.1...14.n) in einer reproduzierbar definierten Position positioniert wird, wobei durch die NFC-Kommunikation zwischen der zumindest einen ersten NFC-Antenne (14.1...14.n) und der zweiten NFC-Antenne (30, 46) die aktuelle Position der zweiten NFC-Antenne (30, 46) ermittelt und in einem Speicher (32, 54) des mobilen Gerätes (10, 40) gespeichert wird und wobei eine inertiale Navigationseinheit (24, 48) in Bezug auf die aktuelle Position kalibriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste NFC-Antenne (14.1...14.n) NFC-Signale unterschiedlicher Signalstärke aussendet, wobei mit jedem NFC-Signal (18.1...18.k) zumindest ein Positionsdatenwert übertragen wird, der einer Reichweite des jeweiligen NFC-Signals (18.1...18.k) entspricht.
Patent DE-102015203347-B4 (DE)
Title: Tragbares gerät
Inventor: TOMITA YOSUKE
IPC: H04B1/3827
Filed: 2015-02-25
Granted: 2017-09-28
Abstract: Tragbares Gerät (10, 10A), umfassend:  eine Empfangseinheit (14, 14A), welche eine Information über einen Betriebszustand eines Motors eines Fahrzeugs (1, 1A) von dem Fahrzeug (1, 1A) empfängt;  eine Sendeeinheit (11, 11A), welche ein Signal an das Fahrzeug (1, 1A) sendet;  eine Steuereinheit (12, 12A), welche eine Kommunikation mit dem Fahrzeug (1, 1A) steuert; und  eine Speichereinheit (13, 13A), welche zumindest zwei Signalsendeintensitäten (P1, P2) einschließlich einer Signalsendeintensität (P1) während eines Motorstopps und einer Signalsendeintensität (P2) während eines Motorbetriebs, die höher als die Signalsendeintensität (P1) während des Motorstopps ist, speichert, wobei die Signalsendeintensitäten (P1, P2) von der Steuereinheit (12, 12A) eingestellt werden können,  wobei die Steuereinheit (12, 12A) eine Signalsendeintensität (P1, P2) des von der Sendeeinheit (11, 11A) gesendeten Signals auf der Grundlage der von der Empfangseinheit (14, 14A) empfangenen Information über den Betriebszustand des Motors und der in der Speichereinheit (13, 13A) gespeicherten Signalsendeintensitäten (P1, P2) einstellt, und  wobei die Sendeeinheit (11, 11A) das Signal auf der Grundlage der von der Steuereinheit (12, 12A) eingestellten Signalsendeintensität (P1, P2) sendet.
Patent DE-102015205101-B4 (DE)
Title: Getriebe zur bedarfsweisen aufteilung eines antriebsdrehmoments
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: B60K17/348
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Getriebe (10) zur bedarfsweisen Aufteilung eines Antriebsdrehmoments zwischen einer ersten und einer zweiten Welle oder Achse eines Fahrzeugs, umfassend:- eine erste Antriebswelle (14), die vorzugsweise einem Elektromotor (22) zugeordnet ist,- eine erste Abtriebswelle (18), die vorzugsweise einer ersten Fahrzeugwelle zugeordnet ist,- eine zweite Abtriebswelle (20), die vorzugsweise einer zweiten Fahrzeugwelle zugeordnet ist,- ein Ausgleichsdifferential (24) mit einem Eingangselement (28), einem ersten Ausgangselement (32) und einem zweiten Ausgangselement (34),- ein Überlagerungsgetriebe (26) mit einem von der ersten Antriebswelle (14) angetriebenen Eingangselement (36), einem ersten Ausgangselement (38) und einem zweiten Ausgangselement (42) und- eine zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (K2), mittels derer das erste Ausgangselement (38) des Überlagerungsgetriebes (26) antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle (18) des Getriebes (10) verbindbar ist, wobei das erste Ausgangselement (32) des Ausgleichsdifferentials (24) antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle (18) des Getriebes (10) verbunden oder verbindbar ist, wobei das zweite Ausgangselement (34) des Ausgleichsdifferentials (24) antriebswirksam mit der zweiten Abtriebswelle (20) des Getriebes (10) verbunden oder verbindbar ist, wobei das erste Ausgangselement (38) des Überlagerungsgetriebes (26) antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle (18) des Getriebes (10) und/oder dem ersten Ausgangselement (32) des Ausgleichsdifferentials (24) verbunden oder verbindbar ist und wobei das zweite Ausgangselement (42) des Überlagerungsgetriebes (26) antriebswirksam mit dem Eingangselement (28) des Ausgleichsdifferentials (24) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (K2) eine erste Schaltstellung, in der sie das erste Ausgangselement (38) des Überlagerungsgetriebes (26) stationär, insbesondere an einem Gehäuseelement (12), festlegt, und eine zweite Schaltstellung aufweist, in der sie das erste Ausgangselement (38) des Überlagerungsgetriebes (26) antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle (18) des Getriebes (10) und/oder dem ersten Ausgangselement (32) des Ausgleichsdifferentials (24) verbindet.
Patent DE-102015205544-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-03-09
Abstract: Motorbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2) mit zumindest einer wärmeenergieabgebenden Komponente (3), welche ein abgasführendes Bauteil ist, und einem mit der wärmeenergieabgebenden Komponente (3) thermisch gekoppelten Wärmetauscher (4), welcher ein Dampf-Wärmetauscher ist, der mit einer Wärmekraftmaschine (5), die eine Dampfmaschine ist, thermisch gekoppelt ist, wobei die Wärmekraftmaschine (5) antriebskräfteübertragend mit einer Wasserpumpe (6) verbunden ist, welche einem Kühlmittelkreislauf (9) zur Kühlung der Brennkraftmaschine (2) zugeordnet ist, wobei das abgasführende Bauteil ein Abgasturbolader ist, der ein gekühltes Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Dampfmaschine (5) ein nicht von der Dampfmaschine (5) angetriebener Motor (7) vorgesehen ist, der ein Elektromotor ist und zusammen mit der Dampfmaschine (5) zum Antrieb der Wasserpumpe (6) antriebskräfteübertragend mit der Wasserpumpe (6) verbindbar ist.