baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119618-B3 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine zur Erzeugung eines Hohlumschlags an einem Blech und Blechbiegeverfahren
Inventor: KLEMENS RIEGER
IPC: B21D5/04
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkbiegemaschine (100) zur Erzeugung eines Hohlumschlags an einem Blech (103) mit einer Unterwange (101) zum Auflegen des Bleches (103), einer Oberwange (105) mit einer keilförmigen Biegekante (107) zum Klemmen des Bleches (103) zwischen Oberwange (105) und Unterwange (101), einer dreh- oder schwenkbaren Biegewange (109) zum Biegen des zwischen Oberwange und Unterwange herausstehenden Blechabschnitts (115) des Blechs (103) in einem ersten Biegeschritt entlang der keilförmigen Biegekante (107) in einen spitzen Winkel, und einer Bewegungseinrichtung (111) zum Herausbewegen der keilförmigen Biegekante (107) aus dem in einen spitzen Winkel vorgebogenen Blechabschnitt (115). Die Schwenkbiegemaschine (100) ist dazu eingerichtet, den in einen spitzen Winkel vorgebogenen Blechabschnitt (115) in einem zweiten Biegeschritt bei weiterer Betätigung der Biegewange (109) zwischen Biegewange (109) und Unterwange (101) in einen Hohlumschlag (125) weiterzubiegen, während das Blech (103) durch die keilförmige Biegekante (107) gegen die Unterwange fixiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein hierzu korrespondierendes Blechbiegeverfahren.
Patent DE-3802678-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit unsichtbarem Gelenk
Inventor: JUMEL BERNARD
IPC: B65D43/16
Filed: 1988-01-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für Kosmetik, das
eine erste Gehäusehälfte (F)
und eine zweite Gehäusehälfte (C)
aufweist, wobei  – die
erste Gehäusehälfte (F)
aus einem inneren (12) und einem äußeren (10) Element besteht,
die ineinander steckbar sind, wobei das innere Element (12) eine
Seitenwand aufweist, von der außenseitig
zwei in einem Abstand voneinander abstehende Seitenarme (12a1, 12a2)
ausgehen, die an ihren freien Enden jeweils erste gabelförmige Aufnahmen
(24a, 24b) aufweisen, und  – die
Gehäusehälften (F,
C) durch ein Gelenk miteinander verbunden und um eine Achse verschwenkbar
sind, die in die erste Gehäusehälfte (F)
hinein verlagert ist, wobei das Gelenk aus zwei an der zweiten Gehäusehälfte (C)
angebrachten Drehzapfen (18a, 18b) besteht, die in den ersten gabelförmigen Aufnahmen
(24a, 24b) drehbar sind, und wobei der Verschwenkweg der Gehäusehälften (F,
C) durch Begrenzungsmittel (20a, 20b) begrenzt ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Begrenzungsmittel aus zwei Nocken (20a, 20b) bestehen, die im...
Patent DE-4310757-B4 (DE)
Title: Objekt-Haltevorrichtung
Inventor: SUGITO KATSUHIKO
IPC: B25J15/10
Filed: 1993-04-01
Granted: 2006-01-05
Abstract: Objekt-Haltevorrichtung
mit einer Mehrzahl von Haltestiften (13), die an einem Führungselement
(7, 9) zu einer Halteposition hin längsverschiebbar gelagert sind,
in welcher Halteposition eine von jeweils vorgeschobenen Endstücken (14)
der Haltestifte (13) als Ergebnis ihrer Berührung mit dem festzuhaltenden
Objekt (22) eingenommene Gestalt dem Umriss des Objekts (22) entspricht,
und einer Klemmeinrichtung (18, 23, 24, 25, 27, 28), mittels der
die Haltestifte (13) in ihrer Längsverschiebbarkeit
beschränkbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestifte (13) in Längsrichtung
gesehen spiralförmig mit
einem spiralförmigen
Metallband (18) als Zwischenlage angeordnet sind, dessen wirksame
Länge mittels
einer Zugvorrichtung verkürz-
und verlängerbar
ist, um das Metallband (18) wahlweise an die jeweiligen Außenflächen der Haltestifte
(13) für
deren Klemmung anzulegen und von den Haltestiften (13) für deren
Freigabe zu beabstanden.
Patent DE-4320780-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GOEBEL HERBERT
IPC: H01L21/329
Filed: 1993-06-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Halbleiteranordnung
mit einem pn-Übergang,
insbesondere eine Diode, die als Chip (1, 11) mit einem Randbereich
ausgebildet ist, die aus einer ersten Schicht (2, 12) eines ersten
Leitfähigkeitstyps
und einer zweiten Schicht des entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps aufgebaut
ist, wobei die zweite Schicht aus mindestens zwei Teilschichten
(3, 4, 13, 14) besteht und die erste Teilschicht (3, 13) eine erste
Dotierstoffkonzentration aufweist und die zweite Teilschicht (4,
14) eine zweite Dotierstoffkonzentration aufweist, die geringer
als die erste ist und dass beide Teilschichten (3, 4, 13, 14) einen
pn-Übergang mit
der ersten Schicht (2, 12) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
der pn-Übergang
der ersten Schicht (2, 12) mit der ersten Teilschicht (3, 13) ausschließlich im
Inneren des Chips (1, 11) und der pn-Übergang zwischen der ersten Schicht
(2, 12) und der zweiten Teilschicht (4, 14) im Randbereich des Chips
(1, 11) ausgebildet ist und dass die erste Schicht (2, 12) hoch
dotiert ist.
Patent DE-4428661-B4 (DE)
Title: Lithographische Druckplatte
Inventor: SAIKAWA MASAHIKO
IPC: B41N1/08
Filed: 1994-08-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: Lithographisches Druckplattenmaterial, welches einen gekörnten und anodisierten Aluminiumträger und eine Silberhalogenid-Emulsionsschicht enthält, zwischen denen Körner für die physikalische Entwicklung vorgesehen sind, worin der Aluminiumträger 500 oder mehr Vertiefungen mit einem Durchmesser von 0,03–0,30 μm und einen mittleren Durchmesser von 0,05–0,20 μm pro 100 μm 2  hat.
Patent DE-10002584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filtration von Gasen
Inventor: FRANK NORBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-01-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Filtration von Schadstoffe enthaltenden Gasen mittels eines
in einem Behälter angeordneten
Filters, welcher zu vorgegebenen Zeitpunkten abgereinigt wird, wobei
die vom Filter abgeschiedenen Schadstoffe in einem Entsorgungsbehälter gesammelt werden
und wobei die Schadstoffe zu vorgegebenen Zeiten den zu reinigenden
Gasen wieder zugeführt
werden, nach Hauptpatent 199 24 130, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schadstoffe (7) von feinen Stäuben
gebildet sind, die am Filter (2) Agglomerate bilden, welche vom
Filter (2) abgeschieden und im Entsorgungsbehälter (17) gesammelt werden,
und dass die den zu reinigenden Gasen wieder zugeführten Agglomerate
am Filter (2) eine Filterhilfsschicht bilden, an welcher die feinen
Stäube
abgelagert werden.
Patent DE-10005993-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: ERBEN THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2000-02-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Anzeigeinstrument, mit einem Gehäuse (3), das in eine Ausnehmung (2) einer Armaturentafel eines Fahrzeugs einsetzbar ist, wobei das Gehäuse (3) nach dem Einsetzen in die Ausnehmung (2) die Armaturentafel (1) von der Rückseite her hintergreifende Rasten (5) hat und ein Außengewinde (7) des Gehäuses (3) in dieser verrasteten Stellung nach vorn hin aus der Ausnehmung (2) ragt und eine Gehäusemutter (9) zum Befestigen auf diesem nach vorn hin herausragendem Außengewinde (7) ausgebildet ist, so dass die Gehäusemutter (9) derart mit ihrem Innengewinde (8) aufschraubbar ist, dass das Gehäuse (3) zwischen dem die Armaturentafel hintergreifenden Teil des Gehäuses (3) und der Gehäusemutter (9) an der Armaturentafel festgespannt und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Außengewinde (7) nur in mindestens zwei Teilbereichen des Umfanges des Gehäuses (3) und das Innengewinde (8) nur in mindestens zwei Teilbereichen des Umfangs der Gehäusemutter (9) vorgesehen sind, wobei zwischen den Teilbereichen mit Gewinde (7, 8) in Umfangsrichtung jeweils Teilbereiche (18, 20) ohne Gewinde angeordnet sind, so dass die Gehäusemutter (9) in zumindest zwei Winkelstellungen ohne Eingriff in das Außengewinde (7) bis vollständig auf das Gehäuse (3) aufgeschoben werden kann, oder dass nur das Außengewinde (7) oder das Innengewinde (8) in mindestens zwei Teilbereichen des Umfangs vorgesehen ist und diese Teilbereiche radial in einer Stellung federnd ausgebildet sind, in welcher das Innengewinde (8) und Außengewinde (7) außer Eingriff gelangen.
Patent DE-10012766-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein Sieb und Fahrzeug mit Reinigungseinrichtung
Inventor: FRERICH JOSEF
IPC: B01D46/04
Filed: 2000-03-16
Granted: 2009-08-20
Abstract: Reinigungseinrichtung eines mit Öffnungen (44) versehenen, mittels eines Lüfters (34) luftdurchströmten Siebs (36), mit einer auf der Lufteintrittseite (38) des Siebs (36) angeordneten Bürste (46–50), die in die Öffnungen (44) des Siebs (36) eindringende Borsten aufweist, und mit einer auf der Luftaustrittseite (40) des Siebs (36) angeordneten Absaugeinrichtung (54), die mit einer Einrichtung zur Erzeugung von Unterdruck verbunden ist und der die Bürste (46–50) gegenüberliegend angeordnet ist, so dass mittels der Bürste (46–50) aus den Öffnungen (44) des Siebes (36) herausgedrückte Verunreinigungen auf der Austrittseite des Siebs (36) mittels der Absaugeinrichtung (54) abgesaugt werden, und mit einer Antriebseinrichtung, die eingerichtet ist, das Sieb (36) relativ zur Bürste (46–50) und zur Absaugeinrichtung zu bewegen, indem sie das Sieb (36) um eine Achse (42) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (36) kreisförmig ist und sich radial zur Achse (42) erstreckt, dass mehrere Bürsten (46–50) unabhängig voneinander um ihre radial zum Sieb...
Patent DE-10026263-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine industrielle technische Anlage, insbesondere eine Werkzeugmaschine oder einen Roboter
Inventor: HAUF RONALD
IPC: G08C23/02
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einer Steuerungseinrichtung (2) für eine industrielle technische Anlage, insbesondere eine Werkzeugmaschine oder einen Roboter, sind von einer Bedienperson Ansteuerbefehle (S) vorgebbar, aufgrund derer Zustandsänderungen der Anlage ausgelöst werden. Hierzu wird von der Bedienperson einem Signalgeber (6) akustisch ein Sprachbefehl (SP) eingegeben. Der Signalgeber (6) übermittelt ein aus dem Sprachbefehl (SP) abgeleitetes Transmissionssignal (T) leitungsfrei an die Steuerungseinrichtung (2), die daraus den Ansteuerbefehl (S) für die Anlage ermittelt.
Patent DE-10030439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nichtinvasiven Messung und/oder Überwachung des Blutdrucks
Inventor: STIER AXEL B
IPC: A61B5/024
Filed: 2000-06-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur nichtinvasiven Messung und/oder Überwachung des Blutdrucks,
durch eine einmalige oder wiederholte, unter temporärer Speicherung der
erhaltenen Werte erfolgende Ermittlung des systolischen und des
diastolischen Blutdrucks eines Probanden, welche zumindest eine
an einem Körperglied
(14) anzulegende Manscheette (4) mit einer pneumatisch beffüllbaren, das
Körperglied
(14) zumindest teilweise umfsssenden Kammer (5) zur wechselweisen
partiellen Einengung und Entlastung eines Blutgefäßes, eine
Pumpe zur pneumatischen Befüllung
der Kammer (5), Mittel zur zeitlich gesteuerten Verringerung eitles
in der Kammer (5) infolge des Aufpumpens der Manschette {4) entstandenen Überdrucks, mehrere
akusto-elektrische Wandler (1, 3), Einheiten zur Phasenverschiebung
bzw. -drehung (7' 8) eines elektrischen Wechselsignals der Wandler
(1, 3), einen Signaladdierer (9), einen Druckmesser (11) zur Messung
des pneumatischen Drucks in der Kammer (5), Mittel zur Speicherung
(13) und Anzeige von Messwerten (12), Mittel zur Bedienung der Vorrichtung,
eine Steuer- und Auswrteeinheit (10), Mittel zur Spannungsversorgung
der vorgenannten Einheiten sowie Mittel (2, 7) zur Eliminierung...
Patent DE-10030899-B4 (DE)
Title: Musikinstrument
Inventor: BRANDEL MARTIN
IPC: G10H1/20
Filed: 2000-06-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Musikinstrument
mit Betätigungselementen
(3) zur Tonerzeugung, denen jeweils eine Grundtonfrequenz zugeordnet
ist, wobei die zugeordnete Grundtonfrequenz im Rahmen der Benutzung
des Instruments zum Musizieren durch den Instrumentenbenutzer verändert werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordnete Grundtonfrequenz
wenigstens in einem diese Frequenz enthaltenden Frequenzintervall
kontinuierlich durchstimmbar ist.
Patent DE-10033972-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: LANG RAINER
IPC: F28F1/24
Filed: 2000-07-05
Granted: 2009-09-10
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere Kondensator, mit an einer Platte (2) gehaltenen Rohrspirale aus einem Rippenrohr (1), das im wesentlichen kreisrunde Rippen (5) aufweist. Um die Auflage des Rippenrohres zu verbessern ist vorgesehen, daß die Rippen (5) des Rippenrohres (1) entlang einer Sehne abgeflacht sind und das Rippenrohr (1) auf dieser Abflachung (6) der Rippen (5) auf der Platte (2) aufliegt.
Patent DE-10049456-B4 (DE)
Title: Korrosionsschutzlack für Bremsflächen von Bremsscheiben und/oder Bremstrommeln , daraus hergestellte Korrosionsschutzbeschichtung sowie Verfahren zum Entfernen der Korrosionsschutzbeschichtung
Inventor: BITZER RITA
IPC: F16D69/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Korrosionsschutzlack
zur Herstellung einer Korrosionsschutzbeschichtung für Bremsflächen von Bremsscheiben
und/oder Bremstrommeln, wobei der Korrosionsschutzlack mit Sauerstoff
reagierende Schutzsubstanzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzsubstanzen
(10) einen mittlere Korngröße aufweisen,
die maximal der maximalen Rauhigkeit und/oder der mittleren Porenweite
(7) und/oder der mittleren Riefengröße (8) der Bremsfläche (2,
3) entspricht.
Patent DE-10057495-B4 (DE)
Title: Injektorgehäuse mit einer Aktoreinheit
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F02M47/02
Filed: 2000-11-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Injektorgehäuse mit
einer Aktoreinheit,  – wobei
die Aktoreinheit eine Kopfplatte (K) mit einem Führungsbolzen (F) aufweist,  – wobei
das Injektorgehäuse
einen Aufnahmekörper
(AK) mit einer Ausnehmung (U) aufweist, in der der Führungsbolzen
(F) eingeführt
ist,  – wobei
zwischen der Kopfplatte (K) der Aktoreinheit und dem Aufnahmekörper (AK)
eine erste Dämpfungsscheibe (D1)
angeordnet ist,  – wobei
im Aufnahmekörper
(AK) ein Mittel zum Ausüben einer
Kraft auf den Führungsbolzen
(F) angeordnet ist, durch das die Aktoreinheit gegen die erste Dämpfungsscheibe
(D1) gedrückt
wird,  – wobei
der Führungsbolzen
(F'') einen unteren Teil (UT) und einen daran angrenzenden oberen
Teil (OT) aufweist, wobei der untere Teil (UT) einen kleineren Querschnitt
und einen geringeren Abstand zur Kopfplatte (K'') aufweist als der
obere Teil (OT),  – wobei
die Ausnehmung (U'') des Aufnahmekörpers (AK'') einen unteren
Abschnitt (UA), dessen Querschnitt dem Querschnitt des unteren Teils
(UT) des Führungsbolzens (F'')
entspricht, und...
Patent DE-10058225-B4 (DE)
Title: Verschließkopf und Verfahren zum Verschließen von Behältern
Inventor: SPETHER KARL-HEINZ
IPC: B67B3/20
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verschließkopf zum Verschließen von Behältern, insbesondere Flaschen, mit einem Verschluss, mit einem Verschließkonus zum Aufsetzen des Verschlusses auf den Behälter, mit einer den Verschließkonus haltenden Aufnahme und mit einer Federeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (9) so ausgebildet ist, dass beim Aufsetzen des eine zwei Funktionsstellungen aufweisende Dichtungseinlage umfassenden Verschlusses auf den Behälter eine erste Hubbewegung (H1) und beim Festschrauben des Verschlusses eine zweite Hubbewegung (H2) des Verschließkonus' (3) ermöglicht wird und dass die Federeinrichtung (9) so ausgebildet ist, dass beim ersten Aufsetzen und beim Festschrauben des Verschlusses unterschiedliche Federkräfte auf den Verschluss wirken und zwar dergestalt, dass beim ersten Aufsetzen geringere Federkräfte als beim Festschrauben wirken, wobei die Federkräfte beim ersten Aufsetzen so gewählt sind, dass die Dichtungseinlage in ihrer ersten Funktionsstellung im Öffnungsbereich des Verschlusses verbleibt, und beim Festschrauben so gewählt sind, dass die Dichtungseinlage zur Einnahme ihrer zweiten Funktionsstellung in das Innere des Verschlusses gedrückt wird.
Patent DE-10106755-B4 (DE)
Title: Optoelekronische Vorrichtung
IPC: G01V8/10
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-05-24
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung mit zwei in Abstand zueinander angeordneten Sensoreinheiten,
welche jeweils einen Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und
einen Empfänger
zum Empfang von Sendelichtstrahlen aufweisen, mit Schaltmitteln
zur Umschaltung zwischen einem Arbeitsbetrieb und einem Justagebetrieb, wobei
während
des Arbeitsbetriebs über
die oder jede von einem Sender (6, 6') einer Sensoreinheit (2a,
b) und einem Empfänger
(7, 7') der jeweils anderen Sensoreinheit (2b, a) gebildete optische Übertragungsstrecke
Nutzdaten übertragen
werden, und wobei wenigstens eine Sensoreinheit (2a, b) Mittel zur
Erfassung der auf den Empfänger
(7, 7') dieser Sensoreinheit (2a, b) auftreffenden Empfangslichtmenge
während
des Justagebetriebs aufweist, deren Werte über eine optische Übertragungsstrecke
zur jeweils anderen Sensoreinheit (2b, a) übertragen werden und dort mittels
einer Anzeigeeinheit (10a) angezeigt werden.
Patent DE-10107965-B4 (DE)
Title: Schleppvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Zugstange
Inventor: LUEPKE TOBIAS
IPC: B60D1/14
Filed: 2001-02-20
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schleppvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer einenends ösen- oder hakenbestückten Zugstange (1), die anderenends ein Gewinde (3) zur Befestigung an einem Fahrzeugendbereich trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (1) zumindest ein gegen das Befestigungsgewinde (3) in Richtung auf die Öse (2) oder den Haken axial versetztes weiteres Befestigungsgewinde (6) trägt und der Nenndurchmesser jedes Befestigungsgewindes (3) kleiner als der Kerndurchmesser des in Richtung auf die Öse (2) oder den Haken der Zugstange (1) jeweils davorliegenden Befestigungsgewindes (6) gewählt ist, wobei an den tragenden Teilen (5) von Front- und Heckbereich des Fahrzeugs Muttergewinde (4, 20) angeordnet sind, die einen unterschiedlichen Abstand vom zugehörigen Fahrzeugende haben und die je nach ihren Abständen vom zugehörigen Fahrzeugende mit unterschiedlichen Befestigungsgewinden (3, 6) korrespondieren.
Patent DE-10130995-B4 (DE)
Title: Sauggerät
Inventor: STEIMEL JOHANNES
IPC: B08B15/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Sauggerät (1) zum Absondern von in einem durch einen Saugschlauch (2) angesaugten Saugstrom enthaltenen Partikeln, wobei an dem Sauggerät (1) ein durch eine Zugangsöffnung (6) zugänglicher, an seinem Umfang durch eine Gehäusewand (12) begrenzter Aufnahmeraum (5) zum Einlegen des Saugschlauchs (2) bei Nichtgebrauch angeordnet ist und im Aufnahmeraum (5) eine Anschlusseinrichtung für den Saugschlauch (2) angeordnet ist oder der Saugschlauch (2) aus dem Inneren des Sauggerätes in den Aufnahmeraum verläuft, wobei im mittleren Bereich des Aufnahmeraums (5) eine vom Boden (8) des Aufnahmeraums (5) hochstehende, ein Wickelzentrum für den Saugschlauch (2) bildende Gehäusepartie (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (5) an der Oberseite (4) des Sauggerätes (1) angeordnet ist und die Zugangsöffnung (6) oberseitig ist, und dass die Zugangsöffnung (6) zum nach unten Halten des Saugschlauchs (2) im Aufnahmeraum (5) durch eine den Aufnahmeraum (5) von seinem Umfang und der Gehäusewand (12) her ein Stück weit nach innen...
Patent DE-10134773-B4 (DE)
Title: Container-Rahmen zum Transport, Lagern und Umschlag von Behältern für tiefkalte oder sonstige gefährliche Flüssigkeiten
Inventor: KRUEGEL MEINFRIED
IPC: B65D90/18
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Container-Rahmen zum Transport, Lagern und Umschlag von aus durch Vakuum voneinander isolierten Innen- und Außentanks gebildeten zylindrischen Behältern zum Lagern und Ausgeben von tiefkalten oder sonstigen gefährlichen Flüssigkeiten, wie beispielsweise Flüssigsauerstoff, bei hohen Beschleunigungs- und Verzögerungsbelastungen in Land-, Luft- und Seefahrzeugen, insbesondere Flugzeuge, Raketen o. dgl., mit oberen und unteren, seitlichen sowie stirnseitigen Streben, die zu einem an den Stirnseiten, den Seitenflächen sowie Ober- und Unterseiten offenen quaderförmigen Gestell zusammengesetzt sind, in dem der Behälter horizontal angeordnet ist, wobei jeweils eine seitliche Strebe und zwei stirnseitige Streben an je einer Ecke des Gestells mit einem Eckbeschlag verbunden sind, deren Abmessungen den ISO-Maßen entsprechen, wobei der Außentank des Behälters im Gstell mit Haltearmen so eingespannt ist, dass die Behälterlängsachse auf die Längsachse des gestells einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur mittigen Halterung des Behälters (24) im Gestell (23) die Haltearme (31,32,33,34;35,36,37,38) an den Seitenstreben befestigt sind und diagonal in das Gestellinnere...
Patent DE-10136274-B4 (DE)
Title: Hub- und Entleerungsvorrichtung für Behälter
Inventor: BAUER HEINZ-DIETER
IPC: B62B3/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hub-
und Entleerungsvorrichtung für Behälter (1)
mit einer Hubvorrichtung, eine an die Hubvorrichtung anschließbare Tragvorrichtung
(4), an die schwenkbar eine Aufnahme (5) für den Behälter (1) angeschlossen ist
und eine als hydraulische Kolbenzylinderanordnung (7) ausgebildete
Schwenkvorrichtung (6), die einenendes an die Tragvorrichtung (4)
und anderenendes an die Aufnahme (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass
die hydraulische  Kolbenzylinderanordnung (7) an die Aufnahme (5)
unter Zwischenschaltung eines Kniehebels (8) anschließt, der
seinerseits mit seinem einen Ende (10) schwenkbar an der Tragvorrichtung
(4) gelagert ist und dessen anderes Ende (11) eine Verbindungsstange
(9) schwenkbar trägt,
die schwenkbar an die Aufnahme (5) anschließt.
Patent DE-10150159-B4 (DE)
Title: Impedanzanpassungsschaltung für einen Mehrband-Leisungsverstärker
Inventor: LU SHIH-PING
IPC: H03H7/38
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-08-26
Abstract: Impedanzanpassungsschaltung für einen Mehrband-Leistungsverstärker, mit:  – einem Eingangsport (130) zum Empfangen hochfrequenter Signale in mehreren Frequenzbändern,  – mehreren jeweils für die Signale eines der mehreren Frequenzbänder vorgesehenen Ausgangspfaden (310, 320), von denen jeder  – einen mit dem Eingangsport (130) verbundenen Resonanzkreis (311, 333),  – einen mit dem Resonanzkreis (311, 333) verbundenen Nebenschlußresonanzkreis (322, 344) zum Ausfiltern hochfrequenter Signale anderer Frequenzbänder sowie  – ein mit dem Nebenschlußresonanzkreis (322, 344) verbundenes Impedanzanpassungsnetzwerk (388, 399) aufweist, das ein Signal in dem einem Frequenzband über einen Ausgangsport (151, 152) ausgibt.
Patent DE-10151193-B4 (DE)
Title: Garagentür- oder -tor
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E06B3/36
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Garagentür (1) oder
-tor mit einem beweglichen Türblatt
(4) bzw. Torblatt, das eine als Schnäpper ausgebildete Schlossfalle
(27) hat,  mit einem Rahmen (2), der aus oberflächenbeschichteten, insbesondere
pulverbeschichteten, Metallprofilen gebildete Rahmenholme (8, 9,
10, 11) aufweist,  wobei wenigstens einer der Rahmenholme (9,
8) in einem Schließbereich
(26) eine Fallenaufnahme als Gegenlager für die Schlossfalle (27) hat
und  wobei der Schließbereich
(26) mit einer wenigstens eine einen Teil des Schließbereichs
(26) im Betriebszustand der Tür
(1) bildende Abdeckung (38, 36) aufweisende Schutzeinrichtung (37)
zum Schutz der Oberflächenbeschichtung gegen
Beschädigungen
versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzeinrichtung
(37) zum Schutz der Oberflächenbeschichtung
gegen Beschädigungen
bei einem bauseitigen Einstellen des Schließbereichs (26) ausgebildet
ist, dass die Fallenaufnahme ein an dem den Schließbereich
(26) aufweisenden Rahmenholm (9, 8) mittels wenigstens eines Befestigers
(33) in wählbarer
Anordnung oder Ausbildung befestigbares Einstellelement (31) zum Einstellen
der Fallenaufnahme an bauseitige Gegebenheiten aufweist,...
Patent DE-10156470-B4 (DE)
Title: RF-ID-Etikett mit einer Halbleiteranordnung mit Transistoren auf Basis organischer Halbleiter und nichtflüchtiger Schreib-Lese-Speicherzellen
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L21/8246
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: RF-ID-Etikett
mit einer Halbleiteranordnung, die auf ein flexibles Substrat aufgebracht
ist, mit mindestens einer wiederbeschreibbaren Speicherzelle und mindestens
einer Halbleitereinrichtung mit einer Halbleiterstrecke aus mindestens
einem organischen Halbleiter, wobei die wiederbeschreibbare Speicherzelle
auf einem ferroelektrischen Effekt in einem Speichermaterial beruht.