baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105346-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zum Abführen eines Mischfluids, insbesondere Fäkalien enthaltend,aus einem Sammelbehälter
IPC: F16L29/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Absaugvorrichtung (1, 1') zum Abführen eines Mischfluids, insbesondere Fäkalien enthaltend, aus einem Sammelbehälter, insbesondere aus einem Fäkalientank eines Schienenfahrzeugs, mit- einem Gehäuse (3, 3') mit einem Mischfluid-Einlass (5, 5') und einem Mischfluid-Auslass (7, 7'),- einem Strömungskanal (9, 9'), der sich in dem Gehäuse (3, 3') zwischen dem Einlass (5, 5') und dem Auslass (7, 7') erstreckt,- einer an dem Gehäuse (3, 3') montierten Sperrklinke (11, 11'), die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden Ausnehmung an dem Sammelbehälter zusammenzuwirken und zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position hin- und her schwenkbar ist,- einem Absperrorgan (21, 21'), welches zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung hin- und her bewegbar ist, und- einem an dem Gehäuse (3, 3') montierten Handhabungsmittel (13, 13') zum Betätigen des Absperrorgans (21, 21'), dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsmittel (13, 13') mit der Sperrklinke (11, 11') derart wirkverbunden ist, dass bei der Bewegung der Sperrklinke (11, 11') in die entriegelte Position das Absperrorgan (21, 21') in die Sperrstellung gebracht wird.
Patent DE-202019002068-U1 (DE)
Title: Drehbares Behältnis zur Aufnahme von Mülltonnen
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-05-09
Abstract: Gekennzeichnet dadurch, dass die Abfallbehälter auf einem Sockel stehen, der mit einer drehbaren kugelgelagerten Bodenplatte verbunden ist. Auf dieser Platte und an der Drehachse sind 8 Streben befestigt, an denen 4 Seitenwände und 4 Wände mit Türen befestigt sind.
 Im oberen Bereich sind Halterungen an den Streben montiert die schräg bis an die Drehachse führen, an denen das 8 teilige Spitzdach befestigt ist. Das Behältnis besteht somit aus Einzelteilen die vor Ort zusammen gebaut und verschraubt werden.
 Die Streben und Halterungen sind konstruktiv gegen Wind und mechanischen Beanspruchungen gesichert.
 Die Sichtschutzverkleidungen (Wände und Dach) sind aus korrosionsgeschütztem Blech hergestellt. Die vier Türen an dem Behältnis sind über Magnetverschlüsse zu bedienen.
Patent DE-202019100574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren einer Glasscheibe in einem Glasbiegeprozess
IPC: C03B23/03
Filed: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Markieren einer Glasscheibe (12) in einem Glasbiegeprozess mindestens umfassend:- einen doppeltwirkenden Zylinder (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Gehäuseoberseite (3a), einer Gehäuseunterseite (3b) und Gehäuseseitenflächen (3c), in dem ein Kolben (4) mit einer auf einer Seite vom Kolben (4) abstehenden und an der Gehäuseoberseite (3a) aus dem Gehäuse (3) herausgeführten Kolbenstange (5) beweglich geführt ist, und- einen zwischen einer ersten Position und einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position beweglichen Markierstift (6), der ein freies Ende (7) aufweist und ein dem freien Ende (7) gegenüberliegendes Ende (8), wobei das dem freien Ende (7) gegenüberliegende Ende (8) des Markierstifts (6) mit der aus dem Gehäuse (3) herausgeführten Kolbenstange (5) des doppeltwirkenden Zylinders (2) zur Bewegung des Markierstifts (6) zwischen der ersten Position und der zweiten Position verbunden ist und in der zweiten Position das freie Ende (6) des Markierstifts (5) weiter von der Gehäuseoberseite (3a) beabstandet ist als in der ersten Position.
Patent DE-202019105517-U1 (DE)
Title: Wandsystem und Wandelement für ein solches Wandsystem
IPC: E04B1/82
Filed: 2019-10-07
Abstract: Wandsystem (1) zur Bereitstellung eines akustisch von einem geräuschbelasteten Umgebungsbereich (2) abgetrennten Besprechungsbereiches (3),
 wobei das Wandsystem (1) eine Anzahl miteinander verbundener Stellwände (4) umfaßt,
 wobei wenigstens eine dieser Stellwände (4) eine Anzahl an einem Tragrahmen (5) angebrachter Wandelemente (6, 16) aufweist,
 wobei diese Anzahl Wandelemente (6, 16) mindestens ein schichtweise aufgebautes erstes Wandelement (6) umfassen,
 wobei dieses erste Wandelement (6) eine auf den Umgebungsbereich (2) zu gerichtete äußere Deckschicht (14), eine in den Besprechungsbereich (3) hinein gerichtete innere Deckschicht (15) und eine zwischen diesen beiden Deckschichten (14, 15) angeordnete Füllung (20) aufweist,
 wobei zumindest die äußere Deckschicht (14) aus einem schalldämpfenden Material besteht
 und wobei die innere Deckschicht (15) eine von dem Besprechungsbereich (3) aus nutzbare Wandtafel bildet.
Patent DE-202020001252-U1 (DE)
Title: Zweirad mit einem Helm für Benutzer dieses Zweirad
IPC: B62J50/20
Filed: 2020-03-31
Abstract: Zweirad mit einem Helm für Benutzer dieses Zweirades, dadurch gekennzeichnet, dass der Helm eine Einrichtung hat, die prüft, ob der Benutzer den Helm auf sein Kopf aufgesetzt hat, und die Ergebnisse dieser Prüfung an eine Einrichtung, die auf dem Zweirad eingerichtet ist, schickt, wobei diese zweite Einrichtung den Benutzer und bzw. andere Personen über die Ergebnisse dieser Prüfung informiert.
Patent DE-202020003238-U1 (DE)
Title: Griffelelement zum Tragen eines Produkts
IPC: B65D33/06
Filed: 2020-07-28
Abstract: Griffelement (10, 10.4, 10.6) zum Tragen eines Produkts (12),
 - mit einer ersten Klebefläche (30, 30.6) und mit einer zweiten Klebefläche (32, 32.6) zum Befestigen des Griffelements (10, 10.4, 10.6) an einem Produkt (12),
 - mit einem ersten Griffloch (40, 40.4, 40.6) und mit einem zweiten Griffloch (42, 42.4, 40.6), die nebeneinander angeordnet sind und zwischen den beiden Klebeflächen (30, 30.6, 32, 32.6) vorhanden sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zwischen dem ersten Griffloch (40, 40.4, 40.6) und dem zweiten Griffloch (42, 42.4, 42.6) zumindest eine Sollbruchstelle (34, 34.6, 36, 36.6, 38) vorhanden ist.
Patent DE-202020003645-U1 (DE)
Title: Instantgetränkepulver aus pflanzlichen Rohstoffen
IPC: A23L25/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Instantgetränkepulver, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver aus einer Suspension von kolloidal gemahlenem Amarant, Quinoa und Chia hergestellt ist.
Patent DE-202020003704-U1 (DE)
Title: Bläser
IPC: A01G20/47
Filed: 2020-09-01
Abstract: Bläser, aufweisend:
 ein Gehäuse, das in seinem Inneren eine erste Aufnahmekammer und eine zweite Aufnahmekammer aufweist, die über eine Öffnung miteinander in Verbindung stehen,
 einen Motor, der in der ersten Aufnahmekammer angeordnet ist und dessen Drehachse durch die Öffnung geführt ist,
 ein Zentrifugalgebläse, das in der zweiten Aufnahmekammer angeordnet ist und sich durch den Antrieb des Motors um seine Drehachse dreht, und
 eine Steuerplatine, die in der ersten Aufnahmekammer angeordnet ist und den Antrieb des Motors steuert,
 wobei das Gehäuse ein Verbindungsloch aufweist, das die erste Aufnahmekammer und die zweite Aufnahmekammer miteinander verbindet und entfernt von der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-202020104903-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kraftfahrzeug-Rohrleitung
IPC: F16L9/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: Mehrschichtige Kraftfahrzeug-Rohrleitung (1) insbesondere Kraftfahrzeug-Temperier-Rohrleitung zur Durchleitung zumindest eines fluiden Mediums, wobei die Rohrleitung (1) einen Fluidkanal (2) und eine den Fluidkanal (2) umgebende Rohrwandung (3) aufweist, wobei die Rohrwandung (3) mehrschichtig ausgebildet ist und zumindest drei Schichten aufweist und zwar mit folgendem Schichtaufbau von außen nach innen:
 - eine Außenschicht (4) aus zumindest einem Polyamid
 - eine Barriereschicht (5) aus zumindest einem thermoplastischen Elastomer
 - eine Innenschicht (6) aus zumindest einem Polyamid.
Patent DE-202021001542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Haaren in der Dusche
IPC: A45D44/16
Filed: 2021-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Haaren in der Dusche, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer bürstenartigen Leiste (1), welche durch einen Klippverschluss am oberen Rand der Fließe (2) angebracht wird und einem engmaschigem Auffangnetz (3) welches durch einen Klippverschluss um unteren Rand an einer Fliese (2) befestigt wird, besteht.
Patent DE-202021003807-U1 (DE)
Title: Eierlikör mit Trüffelpilz
IPC: C12G3/06
Filed: 2021-12-17
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft einen Likör mit Eizusatz der mit Trüffelpilz oder auch Trüffelaromen versetzt, seine prägende Geschmackskomposition eingeht.
Patent DE-202021102414-U1 (DE)
Title: Griller
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-05-05
Abstract: Zusammenklappbarer Griller mit einem höhenverstellbaren Hauptstab (1) und mit dem Hauptstab (1) schwenkbar verbundenen und in radialer Richtung speichenartig spreizbaren Roststäben (2), wobei der Griller eine Stehvorrichtung mit zumindest drei schwenkbar miteinander über ein Verbindungsglied (4) verbundenen Stehstäben (3) aufweist, und das Verbindungsglied (4) mit dem Hauptstab (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Höhenstellmotor (12) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, den Hauptstab (1) gegenüber der Stehvorrichtung in seiner Höhe zu verstellen, und dass der Grill eine Steuereinheit (20) aufweist, welche mit dem Höhenstellmotor (12) verbunden ist.
Patent DE-202021106166-U1 (DE)
Title: Austragsdüse
IPC: B29C64/209
Filed: 2021-11-11
Abstract: Austragsdüse (10) für eine Austragseinheit einer Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes aus schmelzeförmigem verfestigbarem Material in einem Bauraum, das aus dieser austragbar ist, umfassend:- hartmetallisches Material,- eine im Wesentlichen zylinderförmige Durchbrechung (20), die sich entlang einer Längsachse (30) der Austragsdüse (10) bis zu einer Austragsöffnung (40) erstreckt,- eine im Wesentlichen zylinderförmige Einlassöffnung (50) für das austragbare, schmelzeförmige verfestigbare Material, mit einer Längsachse (60), die sich quer zur Längsachse (30) der Austragsdüse (10) von einem äußeren Umfang (70) der Austragsdüse (10) bis zur zylinderförmigen Durchbrechung (20) erstreckt, wobei die zylinderförmige Einlassöffnung (50) mit der zylinderförmigen Durchbrechung (20) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass die zylinderförmige Durchbrechung (20) entlang der Längsachse (30) zumindest in dem Teil ihres Umfangs konisch, sich in Richtung der Austragsöffnung (40) verjüngend, ausgebildet ist, der in Verbindung mit der zylinderförmigen Einlassöffnung (50) steht,dass die zylinderförmige Einlassöffnung (50) und die zylinderförmige Durchbrechung (20) an ihrer Verbindungstelle einen abgerundeten Übergangsbereich aufweisen unddass die zylinderförmige Einlassöffnung (50) sowie die damit verbundene zylinderförmige Durchbrechung (20) einen volumenreduzierten Schmelzekanal (80) mit einer Oberfläche aus einem erodierten Hartmetall bilden.
Patent DE-202021106175-U1 (DE)
Title: Mischmaschine zur Herstellung feuerfester Materialien
IPC: B01F35/511
Filed: 2021-11-11
Abstract: Mischmaschine (3) zur Herstellung eines feuerfesten Materials, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischmaschine (3) folgendes umfasst:
 zumindest eine erste Eingangsöffnung (7), die ausgestaltet ist, um trockenes feuerfestes Material aufzunehmen, zumindest eine zweite Eingangsöffnung (8), die ausgestaltet ist, um ein Bindemittelfluid aufzunehmen und eine Ausgangsöffnung (9) für den Austritt der Masse an feuerfestem Material;
 eine von einem Motor (11) angetriebene Mischschnecke (15);
 zwei Abdeckungen (12), welche die Mischschnecke (15) vollständig abdecken und eine Mischkammer (16) mit der Mischschnecke (15) bilden, so dass das trockene feuerfeste Material und das Bindemittelfluid in der Mischkammer (15) durch Betätigung der Mischschnecke (16) gemischt werden und so die Masse an feuerfestem Material erzeugen; und
 wobei mindestens eine Innenfläche der beiden Abdeckungen (12) aus einem Kunststoffmaterial besteht, wobei es sich bei der Innenfläche der Abdeckungen (12) um die Innenfläche der Abdeckungen (12) handelt, die bei dem Mischvorgang direkt in Kontakt mit dem feuerfesten Material steht.
Patent DE-202021106373-U1 (DE)
Title: Luftdurchlass-Anordnung und Lüftungssystem hiermit
IPC: F24F13/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Luftdurchlass-Anordnung, insbesondere für ein Lüftungssystem, mit einer Grundplatte, einem mit der Grundplatte verbundenen umlaufenden Kragen und einem mit der Grundplatte beabstandet von dem Kragen befestigbaren Abdeckelement, welche zusammen ein Luftplenum bilden, wobei die Grundplatte eine Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Fixierungsplatte (3) einschließt, wobei die Fixierungsplatte (3) in der Öffnung angeordnet ist und wobei die Fixierungsplatte (3) eine Kanalöffnung (13) aufweist, und dass die Fixierungsplatte (3) aus mindestens zwei Elementen mit einer durch die Kanalöffnung (13) verlaufenden Trennlinie besteht.
Patent DE-202021106789-U1 (DE)
Title: Schildartiges Bauelement einer Vorrichtung zur additiven Fertigung von Bauteilen
IPC: B29C64/214
Filed: 2021-12-14
Abstract: Schildartiges Bauelement für Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Bauteilen mit Doppelklingen-Beschichtern, bei dem am Ende der Doppelklingen, mindestens in Richtung der Befestigung der Doppelklingen ein auswechselbares schildartiges Bauelement an und/oder zwischen den Doppelklingen angeordnet ist, welches mindestens so breit ist, wie der Abstand der Doppelklingen zueinander, und wobei das auswechselbare schildartige Bauelement an dem Beschichter und/oder an den Doppelklingen lösbar befestigt ist, und wobei der Abstand des schildartigen Bauelementes zur Arbeitsplattform oder zur zuletzt aufgebrachten Pulverschicht einstellbar ist.
Patent DE-202022102668-U1 (DE)
Title: Ein integriertes Gerät für das elektrische Brandschutzsystem in der Station
IPC: G08B29/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Integriertes Gerät für das elektrische Brandschutzsystem in der Station, umfassend eine Systemsteuerungsschicht (1), eine Kommunikationsübertragungsschicht (2) und eine Endgeräteschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemsteuerungsschicht (1) zwei oder mehr Systeme integriert, die sich auf ein automatisches Feueralarmsystem, ein elektrisches Feuerüberwachungssystem (12), ein Stromüberwachungssystem für Feuerlöscheinrichtungen, ein Feuerschutztür-Überwachungssystem (17), ein Notbeleuchtungs- und Evakuierungsanzeigesystem in der Station beziehen, wobei diese Systemsteuerungsschicht (1) eine drahtlose Übertragungs-, eine Informationsverarbeitungs- und eine Verknüpfungssteuerungsfunktion verfügt und unabhängig den gesamten Prozess der Überwachung und Steuerung des Feueralarms, der elektrischen Überwachung, der Feuerüberwachung und der Verknüpfung vervollständigt.
Patent DE-202022106916-U1 (DE)
Title: Eine Zange mit leicht austauschbaren Zangenköpfen mit mehreren Spezifikationen
IPC: B25B7/08
Filed: 2022-12-10
Abstract: Eine Zange mit leicht austauschbaren Zangenköpfen mit mehreren Spezifikationen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Griff (1) und einen Zangenkopf (2) umfasst, der abnehmbar mit dem Griff (1) verbunden ist, wobei der Griff (1) einen Griffeinsatz (1.1) umfasst, der am vorderen Ende angeordnet ist, wobei eine Begrenzungssenkbohrung (1.2) im Griffeinsatz (1.1) angeordnet ist, wobei eine Seite der Begrenzungssenkbohrung (1.2) mit einer ersten schiefen Ebene (1.3) versehen ist, und die andere Seite mit einer zweiten schiefen Ebene (1.4) versehen ist, wobei der Zangenkopf (2) eine dritte schiefe Ebene (2.1) umfasst, die am Heckteil angeordnet ist, wobei ein Begrenzungsvorsprung (2.2) an der Seitenfläche des Zangenkopfes (2) angeordnet ist, wobei die erste schiefe Ebene (1.3) auf die dritte schiefe Ebene (2.1) abgestimmt ist, wobei die Begrenzungssenkbohrung (1.2) auf den Begrenzungsvorsprung (2.2) abgestimmt ist.
Patent DE-202023001957-U1 (DE)
Title: Schrank- und Taschensystem für Campingfahrzeuge mit Aufstelldach und Klappbett
IPC: B60P3/32
Filed: 2023-09-16
Abstract: Ein- oder mehrteiliges Befestigungssystem für Schränke, Koffer und Taschen in Campingfahrzeugen mit Aufstelldach, Hubdach oder Hochdach mit hochklappbarer Schlafgelegenheit ohne bauliche Änderungen am Fahrzeug.
Patent DE-202023101270-U1 (DE)
Title: Pneumatische Klemm- und/oder Bremsvorrichtung
IPC: F16D65/18
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine Klemm- und/oder Bremsvorrichtung (10) zum Klemmen und/oder Bremsen eines zu klemmenden und/oder bremsenden Objekts (5), umfassend:ein Gehäuse (3) umfassend ein erstes Gehäuseteil (3a) und ein zweites Gehäuseteil (3b), wobei jedes der Gehäuseteile (3a, 3b) eine ringförmige Aussparung (11) umfasst, die eine erste Anlagefläche (101) des Gehäuseteils (3a, 3b) und eine zweite Anlagefläche (102) des Gehäuseteils (3a, 3b) definiert, und wobei die beiden Gehäuseteile (3a, 3b) derart zueinander angeordnet und miteinander befestigt sind, dass die Aussparungen (11) der ersten und zweiten Gehäuseteile (3a, 3b) zusammen einen Innenraum (13) innerhalb des Gehäuses (3) bilden;eine in dem Innenraum (13) angeordnete Feder (1) umfassend eine erste ringförmige Federplatte (1a) und eine zweite ringförmige Federplatte (1b), wobei die erste ringförmige Federplatte (1a) in der ringförmigen Aussparung (11) des ersten Gehäuseteils (3a) zwischen der ersten Anlagefläche (101) und der zweiten Anlagefläche (102) des ersten Gehäuseteils (3A) eingeklemmt ist, und wobei die zweite ringförmige Federplatte (1b) in der ringförmigen Aussparung (11) des zweiten Gehäuseteils (3a) zwischen der ersten Anlagefläche (101) und der zweiten Anlagefläche (102) des zweiten Gehäuseteils (3A) eingeklemmt ist;mindestens ein Klemmelement (8), wobei jedes Klemmelement (8) eine Klemmfläche (7) aufweist, die ausgelegt ist, wenn sich ein erstes Ende einer der Federplatten (1a, 1b) an der ersten Anlagefläche (101) eines der Gehäuseteile (3a, 3b) abstützt und ein zweites Ende der einen der Federplatten (1a, 1b) auf die zweite Anlagefläche (102) des einen der Gehäuseteile (3a, 3b) drückt, eine Klemm- und/oder Bremskraft auf das zu klemmende und/oder zu bremsende Objekt (5) zu übertragen;wobei die Federplatten (1a, 1b) derart innerhalb des Innenraums (13) angeordnet sind, dass in dem Innenraum (13) mindestens ein Druckraum (2, 4) gebildet wird, der zumindest teilweise durch die Federplatten (1a, 1b) begrenzt wird, wobei der Druckraum (2, 4) be- oder entlüftbar ist und mit Überdruck eines dem Gehäuse (3) zuführbaren Druckmediums beaufschlagbar ist, wobei die Federplatten (1a, 1b) derart relativ zu den mindestens einen Druckraum (2, 4) angeordnet sind, dass durch Be- oder Entlüften des Druckraums (2, 4) oder Beaufschlagung des Druckraum (2, 4) mit Überdruck, eine Biegung mindestens einer der Federplatten (1a, 1b) veränderbar ist und dadurch die Klemm- und/oder Bremsvorrichtung (10) zwischen einem geöffneten Zustand, in dem die mindestens eine Klemmfläche (7) von dem Objekt (5) beabstandet ist, und einem geschlossenen Zustand, in dem ein oder mehrere der mindestens einen Klemmfläche (7) eine Klemm- und/oder Bremskraft auf das Objekt (5) übertragen, wechselt; dadurch gekennzeichnet, dassdie Klemm- und/oder Bremsvorrichtung (10) ferner mindestens eine Einlegeplatte (100) umfasst, die zwischen der ersten Federplatte (1a) und der zweiten Federplatte (1b) in dem Innenraum (13) angeordnet ist.
Patent DE-202023101789-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur endotrachealen Intubation unter Sicht
IPC: A61M16/04
Filed: 2023-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur endotrachealen Intubation unter Sicht, die Vorrichtung umfasst:
 einen Endotrachealtubus mit einer beweglichen Spitze, wobei der Endotrachealtubus in den Rachen des Patienten eingeführt wird;
 eine Kamera-Licht-Anordnung, die in einem Endotrachealtubus platziert wird, um die sichtbaren Bilder im Rachen des Patienten zu erfassen; Und
 eine Anzeige zum Anzeigen der Visualisierungen des Inneren des Rachens des Patienten.
Patent DE-202023104759-U1 (DE)
Title: Bedufter
IPC: A61L9/12
Filed: 2023-08-21
Abstract: Bedufter (1), insbesondere für ein Fahrzeug (100),
 - mit einem Gehäuse (2), das einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweist, durch welche im Betrieb Luft zum Beduften eines Raums (101) führt,
 - mit einer im Gehäuse (2) entnehmbar angeordneten Aufnahmeeinrichtung (10), welche in einer Gebrauchsstellung (12) im Gehäuse (2) angeordnet ist,
 - wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) zumindest zwei Aufnahme (12) zur Aufnahme von Duftstoffreservoirs (6), insbesondere von Duftstoffkartuschen (7), aufweist,
 - mit einer Erkennungseinrichtung (13), welche derart ausgestaltet ist, dass sie die Gebrauchsstellung (12) der Aufnahmeeinrichtung (10) erkennt.
Patent DE-212008000029-U1 (DE)
Title: Näheinrichtung zum Legen einer mechanischen Umschlingsnaht
IPC: A61B17/04
Filed: 2008-01-16
Abstract: Näheinrichtung zum Legen einer mechanischen Umschlingungsnaht, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer dreh- und verschiebbar gelagerten mit einem Drehantrieb gekoppelten Spiralnadel (12) und am distalen Ende der Gehäuses (1) angeordnete mit einer Vorrichtung zur Steuerung derer gegenseitigen Position versehene Klemmbacken (6, 7) zum Fixieren zu vernähender Gewebebereiche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralnadel (12) eine atraumatische Nadel oder eine Hohlnadel mit einem in deren Hohlraum angeordneten Faden ist, mindestens zwei vollständige Windungen aufweist und längs der Klemmbacken (6, 7) in Führungen mindestens über die gesamte Länge der Spirale verschiebbar gelagert ist, wobei die Einrichtung ein Mittel zum Greifen des spitzen Nadelendes und/oder des Fadens am Nahtende und ein Mittel zum Herausführen der Nadel aus dem Gewebe aufweist.
Patent DE-212018000418-U1 (DE)
Title: Digitalanzeige-Steuerungsvorrichtung für Mülleimer mit anpassbarem Erfassungsabstand
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-08-24
Abstract: Digitalanzeige-Steuerungsvorrichtung für einen Mülleimer mit einem anpassbaren Erfassungsabstand, umfassend einen Sender, eine Empfangsröhre, einen Verstärker, einen Analog-Digital-Wandler, ein Analog-Digital-Wandlungsergebnisregister, eine Vergleichseinheit, ein Register mit anpassbarem Erfassungsabstand, eine Mikrocomputer-Steuerungseinheit und eine Treiberschaltung, wobei die Empfangsröhre über den Verstärker und den Analog-Digital-Wandler mit dem Analog-Digital-Wandlungsergebnisregister verbunden ist, ein Ausgabeanschluss des Analog-Digital-Wandlungsergebnisregisters und ein Ausgabeanschluss des Registers mit anpassbarem Erfassungsabstand mit der Vergleichseinheit verbunden sind, ein Ausgabeanschluss der Mikrocomputer-Steuerungseinheit mit der Treiberschaltung verbunden ist, ein Steuerungsanschluss der Mikrocomputer-Steuerungseinheit mit dem Analog-Digital-Wandlungsergebnisregister, der Vergleichseinheit, dem Register mit anpassbarem Erfassungsabstand und dem Sender verbunden ist, wobei die Digitalanzeige-Steuerungsvorrichtung weiter eine digitale Anzeigeröhre und eine Taste umfasst, ein Eingabeanschluss der Taste mit der Mikrocomputer-Steuerungseinheit verbunden ist, ein Ausgabeanschluss der Mikrocomputer-Steuerungseinheit mit der digitalen Anzeigeröhre verbunden ist, ein durch die Taste eingegebenes Signal mittels der Mikrocomputer-Steuerungseinheit verarbeitet wird, ein Erfassungsabstand erhalten wird, um als ein Registerwert des Registers mit anpassbarem Erfassungsabstand zu dienen, und die Mikrocomputer-Steuerungseinheit den Erfassungsabstandswert oder digitale Informationen, die den Erfassungsabstandswert repräsentieren, an die digitale Anzeigeröhre zur Anzeige ausgibt.