baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036683-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Steuern eines Garprozesses
Inventor: HOEMME REGINA
IPC: A23L5/10
Filed: 2008-08-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Gargerät, umfassend  einen Garraum (10),  wenigstens eine Einlass/Auslassöffnung (16, 18, 20) des Garraumes (10) zum Zuführen und/oder Abführen eines gasförmigen Mediums in die/aus der Atmosphäre des Garraumes, und  eine Gassensoreinrichtung (22) zur Detektion wenigstens eines Gases in dem Garraum und zur Erzeugung eines korrespondierenden Sensorsignals zwecks Steuerung eines Garprozesses, gekennzeichnet durch  eine Detektoreinrichtung (40, 42, 44) zur Erfassung des durch die Einlass/Auslassöffnung geführten gasförmigen Mediums und zur Erzeugung eines korrespondierenden Detektorsignals, wobei die Detektoreinrichtung (40, 42, 44) einen Volumenstromsensor oder einen Mengensensor zur Erfassung der Menge des durch die Einlass/Auslassöffnung geführten gasförmigen Mediums umfasst,  eine Verarbeitungseinrichtung (102) zur Verarbeitung des Sensorsignals und des Detektorsignals und zur Ermittlung einer Gaskonzentration des wenigstens einen Gases abhängig davon, und  eine Steuer- oder Regeleinrichtung (102) zur Steuerung von Garprozessen in Abhängigkeit von der ermittelten Gaskonzentration
Patent DE-102008052215-B4 (DE)
Title: Ball mit Magnetfeldsensor sowie Verfahren zur Messung
Inventor: ENGLERT WALTER
IPC: A63B43/00
Filed: 2008-10-17
Granted: 2014-12-11
Abstract: Ball (200), der im Inneren einen Magnetfeldsensor (210) aufweist, wobei am Magnetfeldsensor (210) mehrere gleichlange Federn (220) vorgesehen sind, welche an der Innenwand (230) des Balls anliegen und somit den Magnetfeldsensor (210) im Wesentlichen im Schwerpunkt des Balls (200) fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (220) Biegefedern sind.
Patent DE-102008053808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fluten einer Kraftstoffzumesseinrichtung
Inventor: NAEGELE CLAUS
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Fluten einer Kraftstoffzumesseinrichtung (27) für einen Verbrennungsmotor (1) mit mindestens einem in einem Brennraum (3) angeordneten Kolben (5), der über ein Pleuel (6) eine Kurbelwelle (7) antreibt, die drehbar in einem Kurbelgehäuse (4) gelagert ist, mit einer Kraftstoffpumpe (17), die Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (25) ansaugt und zu einem Dosierventil (20) fördert, das in einen Zumessraum (15) mit wechselndem Betriebsdruck (31) mündet und mit einer Steuereinrichtung (21) zur Berechnung und Steuerung der Steuerzeiten für das Dosierventil (20) zwecks Zumessung einer dem Lastfall des Verbrennungsmotors (1) entsprechenden Kraftstoffmenge, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Startphase des Verbrennungsmotors (1) das Dosierventil (20) unabhängig von berechneten Steuerzeiten über einen Flutungszeitraum (F1, F2, F3, F4) offen gehalten ist, wenn der an der Mündung des Dosierventils (20) anstehende Betriebsdruck (31) des Zumessraums (15) negativ ist und der Kraftstoffsystemdruck (32) in der Kraftstoffzumesseinrichtung (27) unterhalb eines Zieldruckes liegt, und dass das Dosierventil (20) nur dann geöffnet wird, wenn der wechselnde Betriebsdruck (31) des Zumessraums (15) unterhalb des Kraftstoffsystemdrucks (32) liegt.
Patent DE-102008058993-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Strömungsleitmechanismus
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: F01P5/06
Filed: 2008-11-25
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Strömungsleitmechanismus (10), letzterer umfassend:- ein Trägerbauteil (12) mit einer ersten Seite (12a) und mit einer der ersten Seite (12a) entgegengesetzten zweiten Seite (12b), wobei das Trägerbauteil (12) eine es durchsetzende Durchgangsöffnung (14) aufweist,- eine Luftleiteinrichtung (16), welche derart relativ zum Trägerbauteil (12) bewegbar ist, dass sie zwischen einer Schließstellung und einer von dieser verschiedenen Öffnungsstellung verstellbar ist, wobeia) dann, wenn sich die Luftleiteinrichtung (16) in der Schließstellung befindet, entlang der ersten Seite (12a) des Trägerbauteils (12) bei in Vorwärtsfahrtrichtung (V) bewegtem Kraftfahrzeug (1) eine stärkere Luftströmung in einer Strömungsrichtung (S) strömt als entlang der zweiten Seite (12b), undb) dann, wenn sich die Luftleiteinrichtung (16) in der Öffnungsstellung befindet, die Durchgangsöffnung (14) einen von Luft durchströmten oder durchströmbaren Strömungsabschnitt (24) aufweist und ein im Bereich der Durchgangsöffnung (14) vorgesehener Stauabschnitt (16a) der Luftleiteinrichtung (16) auf der ersten Seite (12a) des Trägerbauteils (12) stärker von diesem weg absteht als dann, wenn sich die Luftleiteinrichtung (16) in der Schließstellung befindet, wobei wenigstens ein Teil des Strömungsabschnitts (24), auf einer entgegen die Strömungsrichtung (S) weisenden Seite (16a1) des Stauabschnitts (16a) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung (16) in wenigstens eine zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung gelegene und von diesen verschiedene Zwischenstellung verstellbar ist, wobei in der Zwischenstellung der Luftleiteinrichtung (16) der Strömungsabschnitt (24) einen größeren Strömungsquerschnitt aufweist als in deren Schließstellung, jedoch der Strömungsabschnitt (24) einen kleineren Strömungsquerschnitt aufweist als in der Öffnungsstellung der Luftleiteinrichtung (16).
Patent DE-102008061880-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für chirurgische Zwecke
Inventor: KOZAK JOSEF DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2008-12-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Navigationssystem für chirurgische Zwecke zur Lagebestimmung eines Gegenstandes in einem Referenz-Koordinatensystem, wobei an dem Gegenstand (1; 15) mindestens drei Sensoren (4), die in Abhängigkeit von ihrer Beschleunigung und ihrer Orientierung im Gravitationsfeld Signale erzeugen, in festem gegenseitigem Abstand und relativ zu dem Gegenstand (1; 15) fest angeordnet sind, und wobei die Sensoren (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (6) verbunden sind, die so programmiert ist, dass aus den Signalen der mindestens drei Sensoren (4) die Position und die Orientierung des Gegenstandes (1; 15) im Referenz-Koordinatensystem berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (4) thermodynamische Sensoren (4) sind und dass die Datenverarbeitungseinrichtung (6) so programmiert ist, dass sie aus zeitlich aufeinander folgenden Signalen jedes der mindestens drei thermodynamischen Sensoren (4) Daten für die Änderung der Position und / oder der Orientierung jedes thermodynamischen Sensors (4) berechnet, über die entsprechenden Daten von mindestens zwei thermodynamischen Sensoren (4) mittelt und die gemittelten Daten zur Berechnung der Lagedaten des Gegenstandes (1; 15) verwendet.
Patent DE-102008062216-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit wenigstens einem Druckschalter
Inventor: HEIMAN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2008-12-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Bedienvorrichtung (12) mit wenigstens einem Drucktastschalter, wobei die Bedienvorrichtung ein Trägerelement (20); ein druckempfindliches Übertragungselement (22) mit wenigstens einem Sensorfeld (26) entsprechend dem wenigstens einen Drucktastschalter, wobei das Übertragungselement (22) mit dem Trägerelement (20) über eine erste Klebeschicht (24) verbunden ist; und eine der Benutzerseite zugewandte Deckschicht (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (28) über eine zweite Klebeschicht (30) mit dem Übertragungselement (22) verbunden ist, wobei diese zweite Klebeschicht (30) weich ausgebildet ist und im Bereich des wenigstens einen Sensorfeldes (26) des Übertragungselements (22) einen Klebeschichtbereich (42) aufweist, der kleiner als das Sensorfeld (26) bemessen ist und über wenigstens eine Aussparung (44a, 44b) von der übrigen zweiten Klebeschicht (30) wenigstens teilweise getrennt ist.
Patent DE-102009003201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Teiles einer Oberfläche eines Flugzeuges vor Verunreinigung mit Insektenresten und/oder Vereisungen, Flugzeug mit einer Beschichtung auf einem Teil seiner Oberfläche, Verwendung einer Beschichtung sowie Verwendung einer Beschichtungsvorrichtung zum Beschichten eines Teiles einer Oberfläche eines Flugzeuges mit einer Beschichtung
Inventor: STENZEL VOLKMAR DR
IPC: B64D15/00
Filed: 2009-05-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Teiles einer Oberfläche eines Flugzeuges vor Verunreinigung mit Insektenresten und/oder vor Vereisungen, umfassend folgende Schritte: a) Beschichten des zu schützenden Teiles der Oberfläche mit einer Beschichtung, die innerhalb einer Zeitspanne von ≤ 3 Stunden ab Start des Flugzeugs und unter normalen Flugbedingungen die Haftung zu dem zu schützenden Teil der Oberfläche bis zur Ablösung verringern kann aufgrund von (i) Temperaturveränderung und/oder (ii) UV-Strahlung und/oder (iii) Zugabe einer zersetzenden Komponente und/oder (iv) Luftfeuchtigkeitsdifferenz, b) Aussetzen des zu schützenden Teiles der Oberfläche (i) einer Temperaturveränderung und/oder (ii) einer UV-Bestrahlung (iii) und/oder Zugabe einer zersetzenden Komponente und/oder (iv) einer Luftfeuchtigkeitsdifferenz, so dass sich die Beschichtung mit gegebenenfalls darauf vorhandenen Verunreinigungen und/oder Vereisungen ablöst.
Patent DE-102009030305-B4 (DE)
Title: Rührvorrichtung mit zusammenfaltbarem Rührflügel
Inventor: WRIGHT ROBERT
IPC: B01F13/08
Filed: 2009-06-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Rührvorrichtung (2) für einen Mischkessel (4), umfassend: ein rotierendes Glied (6) und einen oder mehrere Rührflügel (8), der bzw. die mit dem rotierenden Glied (6) gekoppelt ist bzw. sind, wobei wenigstens einer der Rührflügel (8) derart zusammenfaltbar ist, dass der zusammenfaltbare Rührflügel (8) von einer zusammengefalteten Ausrichtung zu einer entfalteten Ausrichtung in Bezug auf das rotierende Glied (6) bewegbar ist, und wobei der zusammenfaltbare Rührflügel (8) durch einen Fluiddruck, der auf eine Innenoberfläche des zusammenfaltbaren Rührflügels (8) wirkt, wenn der Mischkessel (4) mit einem zu mischenden Fluid befüllt ist und das rotierende Glied (6) sich dreht, entfaltbar ist.
Patent DE-102009031940-B4 (DE)
Title: Sägeeinrichtung
Inventor: PÖSCHL WOLFGANG
IPC: B23D45/06
Filed: 2009-07-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Sägeeinrichtung mit einem Maschinentisch (1), welcher eine Auflageoberfläche (2) für zumindest ein zu zersägendes Werkstück (3) aufweist, und mit zumindest einem am Maschinentisch (1) entlang zumindest einer längserstreckten, insbesondere linear verlaufenden, Führungsbahn (4) verfahrbaren Sägeblatt (5), insbesondere Kreissägeblatt, zum Zersägen des Werkstücks (3) und mit zumindest einem motorischen Sägeblattfahrantrieb (6) zum Verfahren des Sägeblatts (5) entlang der Führungsbahn (4) und mit zumindest einem entlang der Führungsbahn (4) verfahrbaren Spaltkeil (7), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Sägeblattfahrantrieb (6) zumindest ein motorischer Spaltkeilfahrantrieb (8) vorgesehen ist, mit dem der Spaltkeil (7) entlang der Führungsbahn (4) verfahrbar ist.
Patent DE-102009038030-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Auswahleinrichtung zum Auswählen zumindest einer Funktion des Fahrzeugs
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-08-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrzeug, das eine Mehrzahl von Funktionen und eine Auswahleinrichtung zum Auswählen zumindest einer der Funktionen aufweist, wobei die Auswahleinrichtung umfasst: – eine Anzeigeeinrichtung (10, 32), welche dazu ausgebildet ist, grafische Objekte (16, 18, 20; 34, 36) und eine Cursordarstellung (22; 38) anzuzeigen, wobei den Objekten (16, 18, 20; 34, 36) jeweils eine auswählbare Funktion zugeordnet ist und zum Auswählen einer Funktion die Cursordarstellung (22; 38) und die Objekte (16, 18, 20; 34, 36) relativ zueinander bewegbar (26') sind und eine einem Objekt zugeordnete Funktion dann ausgewählt ist, wenn ein Abstand des Objekts zu der Cursordarstellung höchstens einem Grenzwert (R, R') entspricht, und – eine von der Anzeigeeinrichtung (10, 32) verschiedene, bezüglich der Anzeigeeinrichtung ortsfeste Bedieneinrichtung (12), die mit der Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist und über welche die Cursordarstellung (22; 38) und die Objekte (16, 18, 20; 34, 36) relativ zueinander bewegbar (26') sind; wobei bei der Auswahleinrichtung der Grenzwert (R, R') einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahleinrichtung dazu ausgebildet ist, den Grenzwert (R, R') abhängig von den auf der Anzeigeeinrichtung angezeigten grafischen Objekten (16, 18, 20; 34, 36) und abhängig von einem Abstand wenigstens eines grafischen Objekts zu der Cursordarstellung (22, 38) einzustellen.
Patent DE-102009040457-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Selektion von Teilchen bestimmter Energie aus Teilchenstrahlen
Inventor: KARSCH LEONHARD
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-08-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Einrichtung zur Selektion von Teilchen bestimmter Energie aus Teilchenstrahlen mit einer ersten Lochblende (2), wenigstens einem ersten Magnet (3), mindestens einem zweiten Magnet (4) und einer zweiten Lochblende (5) für den Teilchenstrahl (1), die nacheinander im Teilchenstrahlengang angeordnet sind, wobei die Lochblenden (2, 5) jeweils wenigstens eine Öffnung (6, 7) besitzen und wobei wenigstens einer der Magnete (3, 4) mit einem Antrieb so gekoppelt ist, dass der Abstand der Magnete (3, 4) zueinander veränderbar ist, so dass die Teilchen beim Passieren der Magnetfelder der Magnete (3, 4) entsprechend ihrer Energie abgelenkt werden und Teilchen bestimmter Energie auf den Körper der zweiten Lochblende (5) als Teilchenfalle treffen und Teilchen anderer bestimmter Energie die Öffnung (7) der zweiten Lochblende (5) passieren.
Patent DE-102009041260-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten von Halbleiterbauelementen
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Halbleiterbauelementen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Messen von Orten von auf einem Träger platzierten Halbleiter-Chips mit einem Scanner, um Chip-Ortsinformationen zu erzeugen;Kommunizieren der Chip-Ortsinformationen an einen fotolithografischen Stepper;Ausrichten des fotolithografischen Steppers auf den Träger nur einmal undBearbeiten mindestens eines der Chips auf dem Träger mit dem fotolithografischen Stepper auf der Basis der von dem Scanner erzeugten Chip-Ortsinformationen.
Patent DE-102009044753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Warnmeldung bei einer Verwendung eines Reifendichtmittels für Fahrzeugreifen in Verbindung mit einer Reifendruck-Überwachung
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/02
Filed: 2009-12-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Warnmeldung bei einer Verwendung eines Reifendichtmittels für Fahrzeugreifen in Verbindung mit einer Reifendruck-Überwachung mit folgenden Schritten:a) Detektieren einer Reifenpanne mit einem Drucksensor am Fahrzeugreifen bei der der Reifdruck unter einen vorgegebenen Reifendruck-Schwellwert absinkt,b)Aktivierung eines Warnsignales, sofern beim Abdichten des Fahrzeugreifens ein Reparatur-Kit mit einem Reifendichtmittel zum Einsatz kommt, wobei das Reifendichtmittel in den Reifenhohlraum gegeben wird und den Fahrzeugreifen auf seiner Reifeninnenseite abdichtet,c) Weiterleitung des Warnsignals an eine zentrale Empfangseinheit im Fahrzeug, wobei die Empfangsbereitschaft der zentralen Empfangseinheit für das Warnsignal dadurch aktiviert wird, dass an einem der Fahrzeugreifen der Reifendruck unter einen vorgegebenen Reifendruck-Schwellwert absinkt,d) Weiterleitung des Warnsignals zu einem Display im Armaturenbrett des Fahrzeuges,e) Anzeige einer Warnmeldung im Display, dass an einem der Fahrzeugreifen ein Reifendichtmittel eingesetzt wurde und infolgedessen fehlerhafte Reifedruckwerte für den entsprechenden Fahrzeugreifen angezeigt werden können.
Patent DE-102010001030-B4 (DE)
Title: Akku-Handwerkzeugmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Akku-Handwerkzeugmaschine
Inventor: LIPTAK CSABA
IPC: H02P29/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Akku-Handwerkzeugmaschine (100), die einen Antriebsmotor (180) zum Antrieb eines Werkzeugs (120) aufweist, das nach Einschalten der Akku-Handwerkzeugmaschine (100) im Lastbetrieb und im lastfreien Betrieb mit einer vorgegebenen Betriebsdrehzahl des Antriebsmotors (180) angetrieben wird, wobei die vorgegebene Betriebsdrehzahl im Lastbetrieb durch eine Arbeitsdrehzahl und im lastfreien Betrieb durch eine Leerlaufdrehzahl realisiert wird, wobei die Arbeitsdrehzahl größer als die Leerlaufdrehzahl ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Betriebsdrehzahl im lastfreien Betrieb auf eine vorgegebene Ruhedrehzahl reduziert wird, wobei die vorgegebene Ruhedrehzahl kleiner als die Leerlaufdrehzahl ist.
Patent DE-102010005272-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: SCHWARZ HERBERT
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-01-20
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verriegelungssystem für einen Koffer mit einem Grundkörper (1), welcher einen in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verschwenkbaren Verschlusskörper (6) mit einer Aufnahme (7) für einen Halterahmen (8) mit einer rohrförmig ausgebildeten oberen Querstrebe aufweist, wobei ein federbeaufschlagtes Riegelelement (16) und ein mit dem Riegelelement (16) verbundener Zughebel (21) vorgesehen ist und das Riegelelement (16) in der unter der Wirkung einer Feder (11) stehenden Offenstellung des Verschlusskörpers (6) an diesen anliegt und in der Schließstellung des Verschlusskörpers (6) mit diesem verrastet und durch Betätigen einer Entriegelungseinheit (2) das Riegelelement (16) außer Eingriff mit dem Verschlusskörper (6) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer auf einer unteren Querstrebe des Halterahmens (8) aufgesetzt ist und in Schließstellung die rohrförmig ausgebildete obere Querstrebe des Halterahmens (8) formschlüssig in die halbrohrförmige Aufnahme (7) des Verschlusskörpers (6) eingreift.
Patent DE-102010009380-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
Inventor: ZEMMRICH RENE
IPC: B60R7/06
Filed: 2010-02-26
Granted: 2012-09-13
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (10) für die Entriegelung eines Verschlusselementes (100), aufweisend: • wenigstens ein Entriegelungsmittel (20), welches derart ausgeführt ist, dass es in Wirkverbindung mit Verriegelungsmitteln (120) für das Verschlusselement (100) bringbar ist, um die Verriegelungsmittel (120) durch einen Entriegelungsvorgang zu entriegeln, wobei Rückstellmittel (110) vorgesehen sind, welche die Verriegelungsmittel (120) wieder verriegeln, • einen Energiespeicher (30) derart gestaltet, dass er die für wenigstens zwei Entriegelungsvorgänge des Entriegelungsmittels (20) notwendige Energie zur Verfügung stellt, • zumindest ein Stellelement (40), welches derart ausgeführt ist, dass es rückstellungsfrei wenigstens zwei Entriegelungsvorgänge des Entriegelungsmittels (20) durchführt, • ein Auflademittel (50), welches zumindest einen Aufladebereich (52) aus Formgedächtnismaterial aufweist, und derart mit dem Energiespeicher (30) verbunden ist, dass bei Aktivierung des Formgedächtnisses der Aufladebereiche (52) durch eine daraus resultierende Formänderung des Formgedächtnismaterials des Auflademittels (50) dem Energiespeicher (30) Energie für wenigsten zwei Entriegelungsvorgänge zur Speicherung zugeführt wird • eine Rückstellvorrichtung...
Patent DE-102010022640-B4 (DE)
Title: Anschlussbodendose
Inventor: JESCHKE FRANK
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-06-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: Anschlussbodendose mit einem Dosenkörper (1), welcher eine obere Dosenkörperöffnung (2) mit umlaufendem Dosenkörperrand (3) aufweist, und mit einem die Dosenkörperöffnung (2) verschließenden Dosendeckel (4), wobei der Dosendeckel (4) einen um die Ränder des Dosendeckels (4) umlaufenden Deckelsteg (5) aus aneinander anschließenden Stegteilen (6, 7, 8, 9) aufweist, und wobei der Deckelsteg (5) zwei einander gegenüberliegende und in den Bereichen zweier Ecken des Dosendeckels (4) angeordnete, in einer Fluchtlinie liegende und nach außen weisende Scharniernippel (10, 11), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniernippel (10, 11) als bauliche Einheit mit den mit den Scharniernippeln (10, 11) fluchtenden Stegteilen (6, 8) ausgebildet sind, dass die an die mit den Scharniernippeln (10, 11) ausgestatteten Stegteile (6, 8) anschließenden Stegteile (7, 9) jeweils eine Scharniernippelausnehmung (12, 13) aufweisen, durch welche die Scharniernippel (10, 11) hindurchgreifen, und dass die Stegteile (6, 7, 8, 9) durch Abkantungen des Dosendeckels (4) gebildet...
Patent DE-102010033733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konvergenzerfassung in Strebbetrieben des untertätigen Steinkohlenbergbaus
Inventor: MOZAR ARMIN
IPC: E21D23/12
Filed: 2010-08-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Konvergenzerfassung in einen Strebförderer (17), eine daran geführte Gewinnungsmaschine (19) sowie einen hydraulischen Schildausbau (10) aufweisenden Strebbetrieben des untertägigen Steinkohlenbergbaus, bei welcher eine Messvorrichtung zur Bestimmung des Abstandes zwischen der Hangendkappe (13) des Schildausbaus (10) und der Brake (18) des Strebförderers (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung zur Messung des Abstandes zwischen der Hangendkappe (13) und der Brake (18) aus einem an der Hangendkappe (13) des zugeordneten Schildausbaugestells (10) aufgehängten und an dessen Schildsteuerung (26) angeschlossenen Reed-Stab (22) besteht, der in einen an der Brake (18) des Strebförderers (17) angebrachten Ringmagneten (23) eintaucht.
Patent DE-102010036879-B4 (DE)
Title: Motorbremse und mit dieser ausgestatteter Motor
Inventor: JEON JAE HEE
IPC: F01L13/06
Filed: 2010-08-06
Granted: 2017-05-24
Abstract: Motorbremse, aufweisend: eine Kipphebelwelle (100); eine Mehrzahl von Kipphebeln (200), die um die Kipphebelwelle (100) schwenken; einen Betätigungskolben (210), der an jedem Kipphebel (200) angeordnet ist und wahlweise von diesem vorsteht; einen Anschlag (300), der in einer Position entsprechend dem Betätigungskolben (210) mit einem vorbestimmten Abstand angeordnet ist, damit die Kipphebel (200) ein Ventil (600) öffnen können, wenn der Betätigungskolben (210) vorsteht; und einen Hydraulikdruckzuführabschnitt (400), der mit dem Betätigungskolben (210) in Fluidverbindung steht und wahlweise Hydraulikdruck zu dem Betätigungskolben (210) führt, wobei der Hydraulikdruckzuführabschnitt (400) aufweist: ein Solenoidventil (410), das wahlweise eine Ölpassage (412) zu dem Betätigungskolben (210) öffnet; einen Hydraulikdrucksteuerabschnitt (430), der entsprechend dem Hydraulikdruck in der Ölpassage (412) geöffnet wird, die durch das Solenoidventil (410) geöffnet wird; und eine Hydraulikdruckzuführleitung (470), die jeden Betätigungskolben (210) mit dem Hydraulikdrucksteuerabschnitt (430) verbindet, wobei der Hydraulikdrucksteuerabschnitt (430) aufweist: ein Gehäuse (432), das mit dem Solenoidventil (410) verbunden ist; eine Zuführöffnung (434), die in dem Gehäuse (432) ausgebildet ist; eine Auslassöffnung (436), die in dem Gehäuse (432) ausgebildet ist; einen Hydraulikkolben (440), der in dem Gehäuse (432) bewegbar angeordnet ist, um entsprechend dem Betrieb des Solenoidventils (410) wahlweise Hydraulikdruck von der Ölpassage (412) über die Zuführöffnung (434) zu der Hydraulikdruckzuführleitung (470) zu führen oder Hydraulikdruck von der Hydraulikdruckzuführleitung (470) über die Auslassöffnung (436) freizugeben; und ...
Patent DE-102010037951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Presswerkzeug zur Herstellung von aufreißbaren Dosendeckeln
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-10-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aufreißbaren Dosendeckeln (11), insbesondere Getränkedosendeckeln, wobei das Verfahren mindestens einen, in einem Umformwerkzeug (10) ablaufenden plastischen Umformschritt eines Dosendeckels (11) enthält, wobei das Umformwerkzeug (10) zwei Werkzeugteile (14, 15) aufweist, von denen wenigstens eines bewegt ist, um die Umformung des Dosendeckels (11) aus einer Blechplatine oder einem Blechband auszuführen, wobei in dem Umformwerkzeug (10) durch eine Lasergravur mittels eines Laserstrahls (26) eine Einreißkerbe (22) in den Dosendeckel (11) eingebracht wird, die die Kontur einer beim Öffnen des Dosendeckels (11) zu erzeugenden Risslinie (39) vorgibt.