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Patent DE-102011006780-A1 (DE)
Title: Device for applying force to component of fibrous web processing machine, has piston sealed with pressure medium in pressure chamber, where piston stays in connection with component and another piston is arranged in pressure chamber
Inventor: HAKOLA JANI
IPC: D21F3/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: The device (1) has a piston (6) sealed with pressure medium in a pressure chamber (5), where the piston stays in connection with the component. Another piston (8) is arranged in the pressure chamber, where the latter piston is connected with the former piston by an actuator (9) for applying force between the two pistons. The latter piston has a connecting line (10), by which an intermediate space (5a) is connected between the pistons with a section (5b) of the pressure chamber. A throttle element (11) is arranged in the connecting line. An independent claim is also included for a method for applying a force to a component of a fibrous web processing machine.
Patent DE-102011012552-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: PEUCHERT ULRICH DR
IPC: H01M50/409
Filed: 2011-02-24
Abstract: Es wird ein Lithium-Ionen-Akkumulator angegeben, mit mindestens einer Zelle, in der zumindest eine positive Elektrode, eine negative Elektrode, ein Separator und ein Elektrolyt aufgenommen sind, und mit mindestens einem Material auf Glasbasis, das in Kontakt mit dem Elektrolyten unter grundsätzlicher Beibehaltung der Zellfunktion auslaugbar ist. Auf diese Weise können Substanzen freigesetzt werden, die insbesondere zum HF-Gettering geeignet sind.
Patent DE-102011018719-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: UMEHARA HIROKAZU
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-04-26
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder verbindet elektrische Leiterplattenverbinder in einer Verbinderpassrichtung. Der elektrische Steckverbinder umfasst ein Gehäuse und eine Mehrzahl von Klemmen, welche im Gehäuse in einer Klemmenanordnungsrichtung angeordnet sind. Jede Verbinderklemme besitzt einen Hauptkörperabschnitt mit Kontaktabschnitten, um sich mit jeder Klemme der elektrischen Plattenverbinder zu verbinden, und einen abgestützten Abschnitt, welcher durch das Gehäuse in der Verbinderpassrichtung abgestützt wird. Der Hauptkörperabschnitt und der abgestützte Abschnitt können sich in der Klemmenanordnungsrichtung als Reaktion auf Versatz bewegen, wenn die relativen Positionen der zwei elektrischen Plattenverbinder aus den üblichen Positionen verschoben sind. Der abgestützte Abschnitt ist so vorgesehen, um wenigstens einen Teil davon in der Verbinderpassrichtung überlappt mit dem Bereich des Hauptkörperabschnitts in dieser Richtung bereitgestellt zu haben.
Patent DE-102011018800-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KLUG MATTHIAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Antriebsteil (2) und einem Lastteil (3), das ein bezüglich des Antriebsteils (2) anhebbares und absenkbares Lastaufnahmemittel (4) aufweist, wobei das Antriebsteil (2) mit einem Fahrwerk versehen ist, das zumindest ein Rad (9a) an einem lastzugewandten Bereich und zumindest ein Rad (9b) an einem lastfernen Bereich aufweist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, das bei kompakten Abmessungen eine hohe Tragfähigkeit aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Flurförderzeug (1) mit Lastarmen (60, 61) versehen ist, die an dem Antriebsteil (2) zwischen einer Außerbetriebsstellung und einer Betriebsstellung verstellbar angeordnet sind, wobei sich die Lastarme (60, 61) in der Betriebsstellung unterhalb des Lastaufnahmemittels (4) befinden und die Lastarme (60, 61) an den lastteilseitigen Enden mit mindestens einer Lastrolleneinrichtung (63, 64) als Zusatzfahrwerk versehen sind.
Patent DE-102011050617-A1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem über eine Membrane (3) schließbaren Ventilsitz (2) und einem Pilotventil (4), welches zur Betätigung der Membrane (3) über ein in einem Pilotgehäuse (41) bewegbares Schließelement (42) eine Druckentlastungsöffnung (43) steuert, wobei dass das Pilotgehäuse (41) über eine Pilotmembrane (44) abgedichtet ist.
Patent DE-102011050721-A1 (DE)
Title: Method for determination of hyper surface from data dice used in medical application, involves combining intermediate hyper surfaces-adjacent points connected by closed curves to form border-energy surface
Inventor: SCHLEI BERND
IPC: G06T15/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: The method involves identifying intermediate hyper surface (5) arranged between two respective dices (3,4). The identified intermediate hyper surfaces are represented by intermediate hyper surfaces-adjacent points (6,29). The intermediate hyper surfaces-adjacent points are connected by closed curves (7,8). The intermediate hyper surfaces-adjacent points connected by closed curves are combined to form a border-energy surface. An independent claim is included for a computer device.
Patent DE-102011051724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für komplexe Zeitmessungen
Inventor: ALOIS KOEHLDORFNER
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-07-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine in einem automatischen Testsystem verwendete Vorrichtung mit mehreren Systemmodulen bereitgestellt. Jedes Systemmodul weist eine Zeitmesseinheit auf. Jede Zeitmesseinheit weist ein globales Zeitstempelungsmodul auf. Jedes globale Zeitstempelungsmodul weist mehrere globale Zeitstempelungskerne auf, mit: einem Informationsempfangsabschnitt zum Empfangen mindestens zweier Informationselemente, einem Ereignisempfangsabschnitt zum Empfangen von Ereignissen an einem Kerneingang, einem Ereigniserfassungsabschnitt zum Erfassen von Ereignissen von Interesse unter den am Kerneingang empfangenen Ereignissen, und einen Anweisungsabschnitt zum Anweisen eines Zeitstempelspeichers zum Speichern eines der Taktinformation entsprechenden aktuellen Zustands eines Zeitstempelzählers, wenn ein Ereignis von Interesse erfasst wird. Das globale Zeitstempelungsmodul weist ferner einen Zufuhrabschnitt zum Zuführen einer gemeinsamen Zeitbasis zu den mehreren globalen Zeitstempelungskernen auf.
Patent DE-102011051937-A1 (DE)
Title: Beckenabstützvorrichtung zum Aufnehmen von mindestens einer Zugspannung, sowie deren Verwendung, und Unterlage mit einer Beckenabstützvorrichtung zum Aufnehmen von mindestens einer Zugspannung, sowie deren Verwendung, und Verfahren zum Distrahieren von mindestens einer unteren Extremität durch mindestens eine Zugspannung
Inventor: Friedrich david
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Beckenabstützvorrichtung zum Aufnehmen von mindestens einer Zugspannung (FZ), wobei die Zugspannung (FZ) über mindestens eine, an einem Becken (5) befestigte untere Extremität (2) eingeleitet wird, wobei die Zugspannung (FZ) über mindestens ein Abstü (8) des Beckens (5) aufgenommen wird. Verwendung der erfindungsgemäßen Beckenabstützvorrichtung zum Distrahieren von mindestens einer unteren Extremität (2). Unterlage (1) mit der erfindungsgemäßen Beckenabstützvorrichtung. Verfahren zum Distrahieren von mindestens einer unteren Extremität (2) durch mindestens eine Zugspannung (FZ), wobei zum Aufnehmen der Zugspannung (FZ) die erfindungsgemäße Beckenabstützvorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102011051994-A1 (DE)
Title: Device for selectively passing or moving of several balls in game playing field, has discs such as plates which are independently supported by holder and are rotatably interconnected for receiving balls
Inventor: RIEDMILLER BENJAMIN
IPC: A63F7/04
Filed: 2011-07-20
Abstract: The device (1) has discs such as plates (4) which are independently supported by a holder and are rotatably interconnected for receiving the balls (8). Several openings (13) are formed at predetermined locations in discs and/or in the cover plates (5), for allowing passage of the balls. An independent claim is included for method for selectively passing or moving several balls.
Patent DE-102011053595-A1 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung
Inventor: YANG JEI CHOON
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-09-14
Abstract: Variable Ventilsteuervorrichtung, aufweisend einen Nockenwellenhalter (20), der mit einer Nockenwelle (10) verbunden ist, ein Nockenkettenrad (30), das die Nockenwelle (10) dreht, eine Drehwelle (40), die an dem Nockenwellenhalter (20) angeordnet ist und eine daran ausgebildete schraubenförmige Struktur aufweist, ein erstes und ein zweites Abtriebskegelrad (42, 44), die an den distalen Enden der Drehwelle (40) angeordnet sind, ein Verbindungselement, das mit der schraubenförmigen Struktur in Eingriff steht und sich durch Drehung des ersten oder des zweiten Abtriebskegelrades (42, 44) in Längsrichtung der Drehwelle (40) derart bewegt, dass eine relative Phase zwischen der Nockenwelle (10) und dem Nockenkettenrad (30) geändert wird, und einen Zahnradsteuerabschnitt, der wahlweise das erste oder das zweite Abtriebskegelrad (42, 44) dreht.
Patent DE-102011056027-A1 (DE)
Title: Anschlussgehäuse für Mikroschaltungskarten
Inventor: BRICAUD HERVE
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussgehäuse (1) für eine Mikroschaltungskarte (100), aufweisend mindestens eine Baugruppe aus einem Kontaktträgerrahmen (10) und einer Abdeckung (50), die vorgesehen sind, um an einer Leiterplatte (200) (PCB) montiert zu sein. Eine Mikroschaltungskarte (100) kann gleitend zwischen den Kontaktträgerrahmen (10) und die Abdeckung (50) eingeführt werden. Der Kontaktträgerrahmen (10) ist ein Monoblock und ist gleitend in die Abdeckung (50) eingesetzt. Die Erfindung hat ferner ein Verfahren zum Herstellen des Anschlussgehäuses (1) zum Ziel.
Patent DE-102011077799-A1 (DE)
Title: Circuit device for actuating piezo-electric actuator for injection valve of internal combustion engine in motor vehicle, has ohmic resistor whose value is chosen based on characteristic of mechanical and electrical properties of actuator
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: H02N2/06
Filed: 2011-06-20
Abstract: The circuit device (10) has a damping unit (30) for damping of a piezo-electric actuator (12). The damping unit is equipped with a semiconductor switch (32) and an ohmic resistor (34). The value of the ohmic resistor is chosen based on the characteristic of mechanical and electrical properties of the piezo-electric actuator. The value of the ohmic resistor is calculated with specific formula relating the capacitance and natural oscillation frequency of piezo-electric actuator, and is set larger than 0.5-5 ohms. An independent claim is included for method for operating circuit device for actuating piezo-electric actuator.
Patent DE-102011078566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Maschine, die automatisch gestoppt werden kann
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbessern des Starts einer Maschine, die wiederholt gestoppt und gestartet werden kann, dargestellt. In einer Ausführungsform stellt das Verfahren eine Getriebestillstandskraft in Reaktion auf einen Maschinenstart ein. Das Verfahren kann das Fahrzeuganfahren für Stopp/Start-Fahrzeuge verbessern.
Patent DE-102011078663-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Konversionselements und Konversionselement
Inventor: EBERHARDT ANGELA
IPC: C03C21/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Konversionselements (10) für ein optisches und/oder optoelektronisches Bauelement vorgeschlagen, wobei dasst: a) Aufbringen von Leuchtstoff (4; 4a) oder eines Materials (3a), das Leuchtstoff (4; 4a) enthält, auf eine Oberfläche eines transparenten, leuchtstofffreien und homogenen Glasmaterials (2a) und Durchführen einer Temperaturbehandlung (TB1) bei erhöhter Temperatur (T1) oberhalb der Erweichungstemperatur des Glasmaterials (2a), wodurch das Glasmaterial (2a) soweit erweicht wird, dass der Leuchtstoff (4; 4a) in das Glasmaterial (2a) einsinkt, und b) Abkühlen des Glasmaterials (2a) samt des eingesunkenen Leuchtstoffs (4; 4a).
Patent DE-102011084572-A1 (DE)
Title: Electromechanical security system for production of hand-held weapon utilized in sports, has calibration apparatus transferring reference position of weapon to controller, where signals of apparatus are received at entrance of safety area
Inventor: BUSCHE ANDRE
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-10-14
Abstract: The system (1) has a sensor system (3) including a linear acceleration sensor (33), a turning rate sensor (32) and a magnetic field sensor (31) with sensor axes (x-z). A controller e.g. microcontroller (4), calculates motion data e.g. spatial position of weapon, using sensor data. The controller controls an electromechanical actuator (5) in dependence of the calculated data. A calibration apparatus e.g. emergency stop switch (9), transfers a reference spatial position of the weapon to the controller, where signals of the switch are received at an entrance of a safety area. The motion data comprises direction of muzzle of the weapon. Independent claims are also included for the following: (1) an electronic program code unit (2) a shooting stand or system.
Patent DE-102011085296-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für Einbauleuchte
Inventor: FAVAROLO PIERE ANGELO
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) für Einbauleuchten (E), insbesondere LED-Einbauleuchten, aufweisend: wenigstens zwei separat vorgesehene Kühlarme (10, 20, 30, 40), wobei ein Kühlarm (10, 20, 30, 40) jeweils aufweist: einen ersten Schenkel (11, 21, 31, 41), und einen vom ersten Schenkel (11, 21, 31, 41) beabstandeten und vorzugsweise im Wesentlichen parallel zum ersten Schenkel (11, 21, 31, 41) angeordneten zweiten Schenkel (12, 22, 32, 42), wobei der erste Schenkel (11, 21, 31, 41) und der zweite Schenkel (12, 22, 32, 42) durch wenigstens einen dritten Schenkel (13, 23, 33, 43) miteinander verbunden sind und sich jeweils von dem dritten Schenkel (13, 23, 33, 43) in entgegengesetzte Richtungen und voneinander weg erstrecken. Die wenigstens zwei Kühlarme (10, 20, 30, 40) sind derart zueinander angeordnet, dass die vom dritten Schenkel (13, 23, 33, 43) abgewandten Enden (14, 24, 34, 44) der jeweiligen zweiten Schenkel (12, 22, 32, 42) stirnseitig aneinanderstoßen und somit eine Montagefläche (2) für Leuchtenkomponenten (3) bilden, wobei sich die dritten Schenkel (13, 23, 33, 43) alle in derselben Richtung von der Montagefläche (2) weg erstrecken. Der Kühlkörper (1) weist ferner ein Verbindungselement (3, 5, 6) zum vorzugsweise lösbaren Verbinden und Fixieren der Kühlarme (10, 20, 30, 40), vorzugsweise der aneinanderstoßenden Schenkel (12, 22, 32, 42), auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Einbauleuchte sowie ein Verfahren zum Einbau eines erfindungsgemäßen Kühlkörpers (1) bzw. einer Einbauleuchte (E).
Patent DE-102011087090-A1 (DE)
Title: Hydraulic controlled storage chamber valve for hydraulic braking system of motor car, has valve main portion with valve seat and filter with guide unit which are molded as single plastic element
Inventor: SPEER HARALD
IPC: F16K17/10
Filed: 2011-11-25
Abstract: The valve (1) has a closing element (13) sealing a valve seat (26) in a valve main portion (22), is connected to first pressure spring (14). A plunger (12) is connected to second pressure spring (15) which acts upon accumulator piston (10) and closing element is pushed from the valve seat to guide a filter, first pressure spring and closing element, when spring bias force and hydraulic effective force is applied. The valve main portion with valve seat and filter with guide unit are molded as single plastic element (20).
Patent DE-102011087362-A1 (DE)
Title: Suction apparatus for drilling hammer, has monitor for outputting error signal in response to pressure detected by sensor if difference between detected pressure and ambient pressure is smaller than threshold value
Inventor: APPEL HANS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: The apparatus (20) has a connection piece (33) for plugging a graving suction drill bit (4) along a working axis (10). A blower (36) conveys dust-loaded air of the connection piece into a collection container (32). A pressure sensor is arranged in front of the container in a flow direction. A monitor (90) outputs an error signal in response to pressure detected by the sensor if a difference between the detected pressure and ambient pressure is smaller than a threshold value that lies within a range of 10-35 bar. An air duct (35) connects the connection piece with the container. An independent claim is also included for a method for controlling a suction apparatus.
Patent DE-102011101295-A1 (DE)
Title: Device for vaporizing liquid containing e.g. natural or artificial fragrances during aromatherapy, has capillary element with receiving area, where surface of area at maximum filling level of liquid is lower than surface of discharge region
Inventor: RECKHAUS HANS-DIETRICH DR
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-05-11
Abstract: The device (1) has a capillary element (10) including a receiving area (16) upwardly extending from a lower end region of the capillary element up to a filling level of the liquid, where the lower end region is dipped into vaporizable liquid (12). A container cover (22) of a container (20) includes a recess (24) for receiving the capillary element, where the capillary element is engaged inside the cover through the recess. A surface of the receiving area at a maximum filling level is lower than a surface of a discharge region (18) of the capillary element.
Patent DE-102011104370-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: GRABENSTAETTER JAN
IPC: F15B21/044
Filed: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder für ein hydraulisches System, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Zylindergehäuse, einen mit Druckmittel befüllbaren Druckraum, der auf der einen Seite von einem in dem Zylindergehäuse axial verschiebbar angeordneten Kolben und auf der anderen Seite von einem Gehäuseboden des Zylindergehäuses begrenzt ist, wobei gehäusebodenseitig ein nach radial außen gerichtetes Anschlussteil zur Aufnahme einer eine Verbindung mit einem Nehmerzylinder herstellenden Druckmittelleitung vorgesehen ist, und eine Primärseite des Geberzylinders über eine Ausgleichsöffnung/Schnüffelbohrung zum Ausgleich von Druckmittel und/oder Luft mit einer Sekundärseite des Geberzylinders verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind in/an dem Zylindergehäuse des Geberzylinders gehäusebodenseitig Mittel vorgesehen, die unabhängig von der Einbaulage des Geberzylinders einen Transport der Luft zu der Schnüffelbohrung hin und/oder von dieser weg ermöglichen.
Patent DE-102011113654-A1 (DE)
Title: Device for cooling electrical traction motor to drive rail vehicle e.g. locomotive, has transformer cooling circuit coupled with motor liquid cooling circuit, which is attached to liquid cooling circuit of vehicle component
Inventor: KLOCKOW THOMAS
IPC: B61C3/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: The device has a transformer cooling circuit (12) coupled with a liquid cooling circuit of a traction motor over a heat exchanger. The liquid cooling circuit of the motor is attached to a liquid cooling circuit of a vehicle component e.g. power converter. Cooling power assigned to the traction motor corresponds to a maximum portion of a total cooling power not required for cooling the vehicle component. Flow of liquid in the traction motor is controlled such that maximum cooling performance of the liquid cooling circuits is not exceeded. An independent claim is also included for a method for cooling an electrical traction motor to drive a rail vehicle.
Patent DE-102011114794-A1 (DE)
Title: Local energy storage station for e.g. industrial area, has energy converter device connected with electrical energy network and converting potential energy in storage volume into electrical energy that is fed into electricity grid
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: F02C6/16
Filed: 2011-10-01
Abstract: The station (100) has a storage volume (110) i.e. pressure reservoir, receiving consumption fluids (101) i.e. drinking water or fuel, and coupled with a distribution network (120). An energy converter device (130) is connected with an electrical energy network (150). The energy converter device converts potential energy in the storage volume by receiving the fluid in the storage volume into electrical energy that is fed into an electricity grid, where the potential energy of the fluid is stored by dispensing the fluid from the storage volume. Independent claims are also included for the following: (1) an energy storage network (2) a method for storing energy.
Patent DE-102011116436-A1 (DE)
Title: Housing unit for crankcase of internal combustion engine, has bearing unit for bearing shaft, particularly crankshaft of internal combustion engine and connecting flange, by which housing unit is connected with another housing unit
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL DIPL ING
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: The housing unit (10) has a bearing unit (14) for bearing a shaft, particularly a crankshaft of an internal combustion engine and a connecting flange (16), by which the housing unit is connected with another housing unit of the crankcase. The connecting flange is provided partially with a plastic (20) for placing the housing unit. A partially provided bearing element, particularly a bearing cap (22) is held at the housing unit. The bearing unit is arranged by the plastic material.
Patent DE-102011117012-A1 (DE)
Title: Erfassung von gleitbewegungen von mehreren fingern unter verwendung von fingerabdrücken zur erzeugung verschiedener ereignisse
Inventor: MOHLER DAVID S
IPC: G06K9/52
Filed: 2011-08-11
Abstract: Fingerabdruckteile von zwei oder mehr verschiedenen Fingern werden auf einer Erfassungsoberfläche, wie einer optischen Oberfläche, einem Touchpad, einem Touchscreen oder dergleichen, erfasst, und dann wird eine weitere Erfassung vorgenommen, dass die Person ihren oder ihre Finger bewegt hat, z. B. voneinander weg, aufeinander zu oder relativ zueinander. Die Bewegung kann auf Basis der Identifizierung des Fingerabdruckteils, der über den Bildschirm gleitet, erfasst werden. Die Kombination von Fingerabdruckinformationen, die mit einer entsprechenden Bewegung in Verbindung stehen, ist mit einer oder mehreren Aktionen oder Auslösungsereignissen korrelierbar, die zum Steuern eines oder mehrerer elektronischer Geräte verwendet werden. Weitere Gesichtspunkte betreffen die Nutzung einer oder mehrerer der Techniken hierin für eine Sicherheitsanwendung. Beispielsweise führen zwei Benutzer, die jeweils einen oder mehrere Finger auf einem Touchscreen oder Touchpad platzieren, wobei die Fingerabdrücke danach erkannt werden, eine bestimmte Bewegung durch, wobei diese die Entsperrung oder Sperrung eines Objekts auslöst.
Patent DE-102011117936-A1 (DE)
Title: Bonnet, particularly front bonnet or engine bonnet, for motor vehicle, has stiffening element provided with central piece and base, where stiffening element supports outer skin between both contact points
Inventor: SCHMITZ UWE
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: The bonnet has an outer skin (2) and a stiffening layer (1) that locally supports the outer skin at two contact positions (7). The stiffening layer is continuously extended between the contact positions, and is provided at a distance from the outer skin. A stiffening element (9) has a central piece (11) and a base (12). The stiffening element supports the outer skin between both contact points. The central piece is provided opposite to the outer skin, where the base supports two sides of the central piece at the stiffening layer.