baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101529-U1 (DE)
Title: Erinnerungsgerät
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Erinnerungsgerät (1) beinhaltend ein Timer-gesteuertes Alarmmittel erzeugend wenigstens ein visuelles und/oder akustisches Signal um einen Benutzer an eine Erinnerung zu erinnern, ein Quittierelement (9) zum Unterbrechen und/oder Deaktivieren des wenigsten einen visuellen und/oder akustischen Signals, eine Aufnahme (5) zum Anbringen einer Notiz, einen Datenausgang zur Benachrichtigung einer externen Überwachungseinheit (4), wenn der Benutzer das Signal nicht über das Quittierelement (9) nach einer bestimmten Zeit deaktiviert hat, und einen Dateneingang zur Steuerung des Timer-gesteuerten Alarmmittels durch den Benutzer und/oder die externe Überwachungseinheit (4).
Patent DE-202016102176-U1 (DE)
Title: Doppelverbinder zum Stoßverbinden zweier Bauteile
IPC: F16B13/12
Filed: 2016-04-25
Abstract: Doppelverbinder (1; 21) zum Stoßverbinden zweier Bauteile (2a, 2b), mit zwei bis in eine verriegelte Montagestellung zusammenschiebbaren Verbinderteilen (4a, 4b; 22a, 22b), die jeweils einen aufspreizbaren ersten Endabschnitt (5; 24) zum Einsetzen in eine Bohrung (3a, 3b) eines Bauteils (2a, 2b), und einen zweiten Endabschnitt (6; 23) zum Aufspreizen des ersten Endabschnitts (5; 24) des jeweils anderen Verbinderteils in der Montagestellung und mindestens einen Verriegelungsabschnitt (9, 10; 33, 35) zum gegenseitigen Verriegeln der beiden Verbinderteile (4a, 4b; 22a, 22b) in der Montagestellung aufweisen.
Patent DE-202016103729-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (10), das eine Flüssigkeitskammer (101), eine Eintrittsöffnung (102) und eine Austrittsöffnung (103) aufweist, wobei eine Kühlflüssigkeit durch die Flüssigkeitskammer (101) fließt, und eine Pumpe (20), die für Zirkulation der Kühlflüssigkeit dient und einen Stator (201) und einen Rotor (202) aufweist, wobei der Stator (201) eine Spulengruppe (2011) besitzt, wobei die Spulengruppe (2011) auf einer Schaltungsplatte (30) angeordnet und mit der Schaltungsplatte (30) elektrisch verbunden ist, wobei die Schaltungsplatte (30) und die Spulengruppe (2011) mindestens auf einer Wand der Flüssigkeitskammer (101) angeordnet sind oder durch Umspritzen einteilig im Gehäuse (10) eingebettet werden, wobei die Schaltungsplatte (30) und die Spulengruppe (2011) von der Kühlflüssigkeit isoliert werden, wobei der Rotor (202) mit einem Antrieb (203) verbunden ist, wobei der Rotor (202) und der Antrieb (203) in der Kühlflüssigkeit der Flüssigkeitskammer (101) tauchen, wobei der Antrieb (203) eine Vielzahl von Schaufeln (2031) aufweist, die aus Metall hergestellt sind, wobei jede Schaufel (2031) mindestens eine Magnetzone (204) besitzt, wobei die Magnetzone (204) der Schaufel (2031) durch eine der Spulengruppe (2011) zugewandte magnetisierte Zone gebildet ist, wobei die Magnetzone (204) jeder Schaufel (2031) der Spulengruppe (2011) gegenüberliegt.
Patent DE-202016106718-U1 (DE)
Title: Verformbares längliches Element mit mindestens einer Abdeckung mindestens eines seiner Enden und Verschluss
IPC: A44C5/18
Filed: 2016-12-02
Abstract: Verformbares längliches Element (1) mit mindestens einer Abdeckung mindestens eines seiner Enden, gekennzeichnet durch – eine beidseitig offene, rohrförmige Hülse (2), deren Innenabmessungen ein vollständiges Aufstecken der Hülse (2) über ein Ende (12) des Elements (1) hinaus auf dieses erlauben, mit einem zur Längsmittelachse (6) der Hülse (2) hin auskragenden Anschlag (9) an ihrem in Aufsteckrichtung gesehen vorderen Ende (4), – einen im Bereich des freien Endes (12) des Elements (1) auf dieses aufgecrimpten Pressring (11), dessen Außenabmessungen (D4) ein Einführen in die Hülse (2) bis zum Anschlag (9) erlauben, und – eine Kappe (13) zum Verschließen des freien Endes (5) der Hülse (2), wenn der Pressring (11) den Anschlag (9) berührt.
Patent DE-202016107005-U1 (DE)
Title: Rundtisch mit Antrieb zur Erzielung hoher Drehmomente
IPC: B23Q5/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Rundtisch (1) zur Positionierung eines Werkstücks mit einem Schneckenantrieb (4a, 4b) umfassend eine Aufspannplatte (2) und einen Unterbau (3), wobei die Aufspannplatte (2) ein Schneckenrad (7) mit stirnseitiger Außenverzahnung mit Zähnen (8) für den Schneckenantrieb (4a, 4b) aufweist und um eine vertikale Achse (A) drehbar auf dem Unterbau (3) gelagert ist und wobei insgesamt ein effektiver Bereich von etwa 18%–22% des Außenumfangs des Schneckenrads (7) mit seiner Außenverzahnung antriebswirksam in Eingriff mit dem Schneckenantrieb (4a, 4b) ist.
Patent DE-202017102266-U1 (DE)
Title: Samowar mit geregelter Heizleistung
IPC: A47J31/56
Filed: 2017-04-13
Abstract: Samowar (10), umfassend einen Wasserkessel (12) und eine Teekanne (20), wobei der Wasserkessel (12) eingerichtet ist, um eine Wassermenge aufzunehmen und einem Benutzer an einem Wasserauslass (36) selektiv Heißwasser bereitzustellen, wobei die Teekanne (20) eingerichtet ist, um ein wässriges Teekonzentrat zu bereiten, vorzuhalten und auszugeben, wobei der Wasserkessel (12) und die Teekanne (20) derart eingerichtet sind, dass die Teekanne (20) abnehmbar auf dem Wasserkessel (12) anordbar ist, und wobei der Samowar (10) eine Steuereinrichtung (56), einen Temperatursensor (58) und eine elektrisch betriebene Heizung aufweist, und die Steuereinrichtung (56) eingerichtet ist, um eine Heizleistung der elektrisch betriebenen Heizung in mindestens zwei Heizstufen abhängig von einer Temperatursensorausgabe des Temperatursensors (58) zu regeln.
Patent DE-202017103516-U1 (DE)
Title: LED-Modul-Baugruppe
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: LED-Modul-Baugruppe (1), aufweisend:
 ein LED-Modul (2) mit einer Platine (20) mit zwei flächigen Seiten (21, 22) und einem auf einer der Seiten (21) vorgesehenen LED-Chip (23) zur Lichtabgabe,
 ein Gehäuse (3) zur Aufnahme des LED-Moduls (2) derart, dass der LED-Chip (23) zur Lichtabgabe durch eine Lichtdurchtrittsöffnung (30) des Gehäuses (3) platziert ist, und
 einen Haltekeil (4) mit einem ersten Verbindungsbereich (40), welcher formschlüssig in einer Keilaufnahme (32) des Gehäuses (3) eingesetzt ist, sowie einem zweiten Verbindungsbereich (42), welcher mit einem die beiden flächigen Seiten (21, 22) der Platine (20) verbindenden Haltebereich (25) kraftschlüssig verbunden ist, um das LED-Modul (2) mit dem Gehäuse (3) lagefixiert zu verbinden.
Patent DE-202017103974-U1 (DE)
Title: Klammer aus Federstahldraht
IPC: F16B2/20
Filed: 2017-07-04
Abstract: Klammer (1) aus Federstahldraht, wobei – ein Drahtabschnitt an seinen freien Enden plastisch, im Wesentlichen mindestens zu einem Dreiviertelkreis (2) oder einer Dreiviertelspirale (2) mit Krümmungsradien (R5, R7), die das Zwei- bis Fünffache des Drahtdurchmessers nicht überschreiten, gebogen ist, und – der Drahtabschnitt im Wesentlichen ringförmig unter Einhaltung eines Mindestkrümmungsradius (R1) so gebogen ist, dass sich die Bereiche im Anschluss an die gebogenen freien Enden zumindest zu einem Sechstel der Drahtabschnittslänge abzüglich der Drahtlänge der Dreiviertelkreise (2) bzw. Dreiviertelspiralen (2) wendelförmig überlappen, wobei der Mindestkrümmungsradius mindestens das Zehnfache des Drahtdurchmessers beträgt.
Patent DE-202017106258-U1 (DE)
Title: Neuartige Bohrkrone
IPC: E21B17/14
Filed: 2017-10-16
Abstract: Bohrkrone (1) mit einem Bohrkronenkörper (1.1) und einem Rohrschuh (14), wobei der Bohrkronenkörper (1.1) ein Verbindungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen dem Bohrkronenkörper (1.1) und dem Rohrschuh (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verbindungsmittel einen Verriegelungskörper (2) und zwei oder mehr in den Bohrkronenkörper (1.1) eingesetzte Verriegelungskugeln (3) umfasst, die in einem Innenbereich eines Rohrschuhgehäuses (14.4) des Rohrschuhs (14) eine verriegelte erste Position (P1) und eine entriegelte zweite Position (P2) einnehmen können; wobei – der Verriegelungskörper (2) innerhalb des Bohrkronenkörpers (1.1) axial verschiebbar ist, und in der verriegelten ersten Position (P1) die Verriegelungskugeln (3) in einer formschlüssig mit dem Rohrschuhgehäuse (14.4) korrespondierenden Lage hält, und in der entriegelten zweiten Position (P2) die Verriegelungskugeln (3) aus der formschlüssig mit dem Rohrschuhgehäuse (14.4) korrespondierenden Lage freigibt; und wobei – in dem Bohrkronenkörper (1.1) ein Druckelement (12) vorgesehen ist, das eine axiale Federkraft auf den Verriegelungskörper (2) ausübt und den Verriegelungskörper (2) in der verriegelten ersten Position (P1) hält.
Patent DE-202018000108-U1 (DE)
Title: Ausbohrfräse/-krone zur Anwendung abgerissener/abgebrochener Gewindeträger (z. B. Schrauben)
IPC: B23C5/02
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ausbohrfräse/-krone aus Metall dadurch gekennzeichnet, dass diese rohr- oder buchsenartig ausgebildet ist,, und auf der einen Seite das Ende mit Bohr-/ Fräszähnen (1) versehen und auf der anderen verschlossen ist (2)
Patent DE-202018000178-U1 (DE)
Title: Kompressor
IPC: F04C18/16
Filed: 2018-01-12
Abstract: Trockenverdichtender Kompressor mit
 einem einen Schöpfraum ausbildenden Gehäuse (26) mit einem Kompressoreinlass (28) an dem vorzugsweise Atmosphärendruck anliegt und einem Kompressorauslass (32), an dem vorzugsweise ein Druck von mindestens 2 bar (absolut), vorzugsweise mindestens 5 bar (absolut) herrscht und
 zwei in dem Schöpfraum angeordneten Schraubenrotoren mit jeweils mindestens einem, eine schraubenlinienförmige Ausnehmung zur Ausbildung mehrerer Windungen aufweisenden Verdrängungselement (10, 12)
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens ein Verdrängungselemente (10, 12) je Schraubenrotor ein eingängiges asymmetrisches Profil aufweist.
Patent DE-202018005605-U1 (DE)
Title: Fase als Kantenbearbeitung bei Feinsteinzeugplatten
IPC: E04F13/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Gefaste Kanten von Feinsteinzeugplatten mit einer Stärke von (H) 3 Zentimetern sinddadurch gekennzeichnet,dass die Fase (Y) eine Breite von 1 bis 5 Millimeter und in einem Winkel von 45° aufweisen.
Patent DE-202018102688-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Befördern von Personen mit einer Transportfläche und einer mindestens zwei Funktionsstellungen umfassenden Rampe
IPC: A61G3/06
Filed: 2018-05-14
Abstract: Fahrzeug zum Befördern von Personen mit einer Transportfläche (2) zur Positionierung von zu transportierenden Personen und/oder Gegenständen und mit mindestens einer verschließbaren Öffnung, die im geöffneten Zustand Zugriff auf die Transportfläche (2) von fahrzeugaußen ermöglicht, wobei ferner eine in Richtung fahrzeugaußen in einer Verfahrrichtung ausfahrbares Funktionselement (3) vorgesehen ist, das in mindestens einer, aus dem Fahrzeug weit ausgefahrenen ersten Funktionsstellung derart nach unten verschwenkbar ist, dass das Funktionselement (3) als auf dem Boden aufstehende Rampe zum Be- und Entladen der Transportfläche (2) nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit dem Funktionselement (3) zusammenwirkendes Fixiermittel vorgesehen ist, um die Transportfläche (2) in einer, aus dem Fahrzeug (1) weniger weit ausgefahrenen zweiten Funktionsstellung derart zu fixieren, dass diese zum manuellen Absetzen oder Aufstellen von zu transportierenden Personen oder Gegenständen als Podest nutzbar ist.
Patent DE-202018105166-U1 (DE)
Title: Bestimmung des piezoelektrischen Stromwandlers auf der Grundlage einer Antwort
IPC: H04R29/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Sensor, der Folgendes umfasst:einen piezoelektrischen Wandler undund einen Regler, der den piezoelektrischen Wandler ansteuert, um Bursts (Entladungen) akustischer Energie zu erzeugen und auf der Grundlage einer Antwort des piezoelektrischen Wandlers auf die Ansteuerung, einen entsprechenden Wandlerzustand aus einem Satz potentieller Zustände, die mehrere Wandlerfehlerzustände umfassen, zu identifizieren.
Patent DE-202018105278-U1 (DE)
Title: Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette
IPC: A47K13/12
Filed: 2018-09-14
Abstract: Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere einer öffentlichen Toilette in einem bewegten Fahrzeug, umfassendeinen ersten Lagerbock mit einer ersten Achsaufnahme und einem in der ersten Achsaufnahme angeordneten ersten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem ersten Lagerbock um eine erste Schwenkachse,einen zweiten Lagerbock mit einer zweiten Achsaufnahme und einem in der zweiten Achsaufnahme angeordneten zweiten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem zweiten Lagerbock um eine zweite Schwenkachse,dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Achsaufnahme baugleich sind und der erste Achsenkörper als erster Rotationsdämpfer ausgebildet ist, welcher eine erste Achskomponente, eine relativ zur ersten Achskomponente drehbare zweite Achskomponente und ein zwischen der ersten und der zweiten Achskomponente ein Dämpfungsdrehmoment erzeugendes erstes Dämpferelement umfasst.
Patent DE-202019000665-U1 (DE)
Title: Propeller Bildschirm
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-02-12
Abstract: Luftfahrzeug Anzeige System, dadurch gekennzeichnet, dass die Propellerebene eines drehenden Propellers als Bildschirm, bzw. Anzeigefläche für Informationen dient.
Patent DE-202019000958-U1 (DE)
Title: Lösbare Montageverbindung mittels Neodym-Magneten
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Universelles Verbindungssystem als „Lösbare Montageverbindung mittels NeodymMagneten “ (M),(Mr),(Md), zum festen , schnellen und reversiblem Verbinden von Bauteilen (B) mittels jeweils zweier diametral oder diametral/radial magnetisierter Neodymstabmagneten , dadurch gekennzeichnet, dass diese Magnete (Mr,Md) jeweils paarweise, (Fig.3-7,10-12) die Verbindung herstellen, indem sie einzeln (Fig.1-2) im zu verbindenden Bauteil (B) drehbar in einem Metallstift gehalten werden und mit diesem in einen speziellen Dübel eingeschraubt werden um sich so mit dem zweiten Bauteil durch die Magnetfelder kraftschlüssig zu verbinden , aber gleichzeitig jederzeit wieder trennbar nur durch eine 90 Grad- Drehung eines der Diametralmagnete,(s.Fig.5) oder umkehrbar bei einer 180 Grad-Drehung, die mit einem äußeren Werkzeug , hier Schraubenzieher, einfach auch bei geschlossener Verbindung tangential leicht zum Magnetfeld (F) gedreht werden können.
Patent DE-202019003486-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Handwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Handwagen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser über zwei zweiteilige, zueinander und zu einer Bodenplatte (11) klappbar gelagerte Stirnwände (3) + (4) verfügt.
Patent DE-202019003758-U1 (DE)
Title: Randstreifenschneider zum Entfernen von Randstreifen auf den Bau
IPC: B26D1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Randstreifenschneider mit Stiel zum bequemen ab schneiden dadurch gekennzeichnet,ein Messer mit Langen Stiel
Patent DE-202019005858-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für Entschichter
IPC: F27D9/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Kühlsystem für ein Entschichter-System, das Kühlsystem umfassend:
 einen Sensor, welcher dazu eingerichtet ist, eine Charakteristik des Kühlsystems in dem Entschichter-System zu messen,
 eine Steuervorrichtung, welche die Charakteristik des Kühlsystems steuert; und
 eine Steuereinheit, welche kommunikativ mit dem Sensor und der Steuervorrichtung gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Steuervorrichtung zum Anpassen der Charakteristik des Kühlsystems auf Grundlage von wenigstens einem aus einer gemessenen Temperatur innerhalb des Entschichter-Systems oder der gemessenen Charakteristik derart anzupassen, dass das Kühlsystem wenigstens eines aus einer gewünschten Temperatur oder einer gewünschten Charakteristik bereitstellt.
Patent DE-202019102336-U1 (DE)
Title: Mobiles Multimöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung für ein Mobiles Multimöbel (9), welches eine kompakten und rollbaren Sitz - Stehsitz, Miniarbeitsplatz und Lounge-Sessel Lösung, grundsätzlich bestehend aus einem Vollpolsterelement (6) mit einer vorn zentral befestigten Rolle (3) und mit diesem Vollpolsterelement (6) rückseitig fest verbunden einem Stuhl-Träger (1), dadurch gekennzeichnet, das die Rolle (3) durch leichtes Anheben des Mobilen Multimöbels (9) an seinem Griff (2) hinten an dem Stuhl-Träger oben, die Rolle von einer Position Stehen (11) in eine Position Fahren (12) bringt, wodurch das Mobile Multimöbel sowohl ziehend als auch schiebend sehr leicht bewegt werden kann.
Patent DE-202019106263-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Klappenanordnung (1) mit- einer zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren Klappe (2),- einem eine Formgedächtnislegierung (4) aufweisenden Antriebselement (3) zum Verstellen der Klappe (2), wobei das Antriebselement (3) elektrisch betätigbar ist,- einem Steuerhebel (5), der einenends mit der Klappe (2) verbunden und anderenends über ein Führungselement (6) in einer Herzkurve (7) geführt ist,- wobei der Steuerhebel (5) und die Herzkurve (7) derart miteinander zusammenwirken, dass die Klappe (2) sowohl in ihrer Offenstellung als auch in ihrer Schließstellung stromlos gehalten ist.
Patent DE-202019107196-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit einem Handgriff und mit einem Rollkörper
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Massagegerät (1) mit einem Handgriff (3) und mit einem Rollkörper (5) zum Rollen über eine Körperpartie (2) mit einer mit dem Handgriff (3) verbundenen Lagerung (4) für den Rollkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (5) als eine einzelne Rolle (11) gestaltet ist und dass eine Mantelfläche (12) der einzelnen Rolle (11) zu den Stirnseiten (10) hin abgerundet ist, so dass der Rollkörper (5) zu beiden Stirnseiten (10) hin über der Körperpartie (2) schwenkbar ist.
Patent DE-202020002852-U1 (DE)
Title: Universeller Schraubaufsatz für Flaschen, Behälter und Trinkkartonagen zum kontrollierten Einschenken und zum Schutz vor Ungeziefer
IPC: B65D47/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Bauteilgeometrie und Maße beider Einzelteile (1 und 2)
Patent DE-202020004564-U1 (DE)
Title: Verschweißtes Absperrventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Absperrventil, umfassend einen Innendurchgang, wobei das Absperrventil ausgebildet ist, um einen Fluidfluss durch den Innendurchgang zu steuern, wobei das Absperrventil umfasst:
 (a) eine Innenanordnung, umfassend
 (i) eine Telleranordnung,
 (ii) eine Feder, welche die Telleranordnung an einem ersten Ende kontaktiert, und
 (iii) eine Scheibe mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen, wobei die Scheibe die Feder kontaktiert,
 (b) einen ersten Außenteil mit einem ersten Durchlass und einer dem ersten Durchlass gegenüberliegenden ersten Öffnung,
 (c) einen zweiten Außenteil mit einem zweiten Durchlass und einer dem zweiten Durchlass gegenüberliegenden zweiten Öffnung, wobei der erste Außenteil und der zweite Außenteil durch eine Verschweißung an der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung verbunden sind, um einen Innenraum zum Halten der Innenanordnung zu bilden, und
 (d) ein Scheiben-Haltemerkmal, das innerhalb des Innenraums angeordnet, wobei das Haltemerkmal ausgebildet ist, um die Scheibe selektiv in einer Position innerhalb des Innenraums entfernt von der Verschweißung zu halten, wobei die Innenanordnung ausgebildet ist, um einen Fluidfluss durch den Innendurchgang in eine Richtung zu behindern und Fluss durch den Innendurchgang in eine entgegengesetzte Richtung zu erlauben.
Patent DE-202020104050-U1 (DE)
Title: Mikrodämpfer
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Mikrodämpfer für eine pulsierende Mikropumpe, eingerichtet zur fluidischen Anordnung zwischen der Mikropumpe und einem Flussraten-Sensor, wobei der Mikrodämpfer eine Dämpfungskammer (1) mit einem Eingang (2) und einem Ausgang (3) umfasst, und wobei ein Abschnitt der Dämpfungskammer (1) durch eine auslenkbare Elastomer-Membran (4) gebildet ist, so dass das Volumen der Dämpfungskammer (1) durch Auslenkung der Elastomer-Membran (4) veränderbar ist.
Patent DE-202020105425-U1 (DE)
Title: Übertragungssystem
IPC: B60W20/14
Filed: 2020-09-22
Abstract: Übertragungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Übertragungssystem in Serie in der folgenden Reihenfolge umfasst:
 - eine Kraftmaschine (1),
 - eine erste Kopplungsvorrichtung (2),
 - eine erste Motor- und Generatoreinheit (3),
 - eine zweite Kopplungsvorrichtung (4),
 - eine zweite Motor- und Generatoreinheit (5),
 - eine dritte Kopplungsvorrichtung (6),
 - eine Arbeitseinheit (7),
 wobei die erste und zweite Motor- und Generatoreinheit (3, 5) in jedem Fall einen Generatormodus zum Erzeugen von Energie zum Laden einer Batterie (8) aufweisen, wobei die entsprechende Motor- und Generatoreinheit (3, 5) von der Kraftmaschine oder von der Arbeitseinheit im Generatormodus angetrieben wird,
 wobei die erste und zweite Motor- und Generatoreinheit (3, 5) in jedem Fall ferner einen Motormodus aufweisen, wobei die entsprechende Motor- und Generatoreinheit (3, 5) im Motormodus elektrisch von der Batterie angetrieben wird,
 wobei eine elektronische Steuereinheit (11) dazu ausgelegt ist, die Kopplungsvorrichtungen zu steuern und die erste und zweite Motor- und Generatoreinheit (3, 5) zu steuern, um zwischen ihren Generatormodi und Motormodi umzuschalten.
Patent DE-202020106141-U1 (DE)
Title: Sauggreifer sowie Fördervorrichtung zur Entnahme, Förderung und Ablage eines Schaumteils
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-10-27
Abstract: Sauggreifer (11) zum Halten eines Schaumteils (27) mit einem Schnorchel (12), welcher einen Kanal (13) ausbildet, der eine vordere Öffnung (14) aufweist, wobei der Schnorchel (12) eine Lippe (15) an der vorderen Öffnung (14) aufweist, die auf einer Kontaktfläche (28) des zu haltenden Schaumteils (27) aufsetzbar ist, wobei der Sauggreifer (11) einen Unterdruckerzeuger (30) umfasst, welcher mit dem Schnorchel (12) derart verbunden ist, dass in dem Kanal (13) ein Unterdruck und an der vorderen Öffnung in Verbindung mit einem Schaumteil eine Haltekraft erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Schnorchel (12) eine Stützmatrix (17) umfasst, welche luftdurchlässig ist und eine Stützfläche (32) für das in den Kanal (13) eingezogene Material des Schaumteils (27) bildet, so dass die Eindringtiefe des Schaumteils (27) in den Schnorchel (12) begrenzt ist.
Patent DE-202020107596-U1 (DE)
Title: Pappbecher mit Rillenstruktur für Verkaufsautomaten
IPC: B65D8/04
Filed: 2020-12-29
Abstract: Pappbecher, der in Verkaufsautomaten verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Pappbecher wenigstens eine innere Rille (3) an seiner Innenfläche und wenigstens eine äußere Rille (4) an seiner Außenfläche aufweist.
Patent DE-202021000163-U1 (DE)
Title: Regenabweiser für Seitenscheiben von Mehrzweckfahrzeugen (Busse & Transporter), Regenscheibe für Seitenfenster, Regenscheibe für Seiten-Schiebefenster bei Bussen und Transportern
IPC: B60J11/00
Filed: 2021-01-16
Abstract: Der Schutzanspruch wird erhoben auf das Unterhaken / Überwerfen (1) der Regenscheibe über die Obere Kante des geklebten Fahrzeugfensters und der Karrosserie. (zwischen Fahrzeugfenster und Karrosserie)
Patent DE-202021000955-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Reitsattel mit Trapezmuskel-Entlastungsplatten
IPC: B68C1/04
Filed: 2021-03-15
Abstract: Reitsattelkonstruktion nach Fig. 1 mit verschiedenen Verstellmöglichkeiten, bestehend aus einem standardisierten oder maßgefertigten Sattelbaum (1), beidseitig unabhängig verstellbaren und automatisch rückstellbaren (2,4) Trapezmuskel-Entlastungsplatten (TEP) sowie verstellbaren Steigbügelriemenhalterungen (5), variablen Polstertaschen und einer Buchse mit Aufnahmepassung (14) für ein optional anzubringendes und abnehmbares Sattelhorn (13).
Patent DE-202021003595-U1 (DE)
Title: Veganes, allergenarmes und glutenfreies Alleinfuttermittel für den Hund
IPC: A23K10/30
Filed: 2021-11-13
Abstract: Ein schmackhaftes, zu 100% bedarfsdeckendes, veganes, allergenarmes und glutenfreies Alleinfuttermittel für den Hund, dadurch gekennzeichnet, dass neben den eingesetzten Lebensmitteln auch die Mikro und Makronährstoffe aus rein pflanzlichen Quellen bestehen und keine geschmacksverstärkenden Zusatzstoffe verwendet werden.