baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines Kommunikationsendgeräts als bevorzugtes Gerät in eine statische Konfiguration eines Kommunikationssystems sowie ein hierfür ausgebildetes Kommunikationssystem
Inventor: RIST CLAUS
IPC: H04M3/42
Filed: 2016-05-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Integrieren mindestens eines einem Benutzer (T) zugeordneten ersten Kommunikationsendgeräts (D2) als bevorzugtes Gerät (OND 1) in eine statische Konfiguration eines Telekommunikationssystems (50) und/oder zum dynamischen Wechsel von einem als bevorzugtes Gerät (OND 1) genutzten ersten Kommunikationsendgerät (D2) zu einem zweiten Kommunikationsendgerät (D5, D6) als bevorzugtes Gerät (OND 2) zum Bereitstellen eines One Number Service unter Verwendung des bevorzugten Geräts (OND 1, OND 2), welchem eine One-Number-Service-Nummer zugeordnet ist, wobei dem Benutzer (T) mindestens zwei Kommunikationsendgeräte (D2, D5, D6) statisch zugeordnet werden und zusätzlich dem Benutzer (T) ein bevorzugtes Gerät (OND 1, OND 2) über ein virtuelles Gerät dynamisch zugeordnet wird.
Patent DE-102016204038-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung von Schäden an Komponenten eines Luftfahrzeugs
Inventor: SCHAUPMANN CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-03-11
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Schadens an einer Komponente eines Luftfahrzeugs, das einen unbedruckten ersten Bereich (102) und einen bedruckten zweiten Bereich (104) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Ermitteln mindestens eines theoretischen Druckparameters, der für einen theoretischen Druck (p) in dem unbedruckten ersten Bereich (102), einen theoretischen Druck (p) in dem bedruckten zweiten Bereich (104) oder eine theoretische Druckdifferenz (Δp) zwischen dem unbedruckten ersten Bereich (102) und dem bedruckten zweiten Bereich (104) charakteristisch ist,- Erfassen mindestens eines Ist-Druckparameters, der für einen Ist-Druck (p) in dem unbedruckten ersten Bereich (102), einen Ist-Druck (p) in dem bedruckten zweiten Bereich (104) oder eine Ist-Druckdifferenz (Δp) zwischen dem unbedruckten ersten Bereich (102) und dem bedruckten zweiten Bereich (104) charakteristisch ist,- Vergleichen des theoretischen Druckparameters mit dem Ist-Druckparameter und- Erkennen eines eine Kompression des unbedruckten ersten Bereichs (102) verursachenden Schadens an einer Komponente des Luftfahrzeugs, wenn eine Abweichung zwischen dem theoretischen Druckparamater und dem Ist-Druckparameter einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016205875-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02B1/08
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-12-10
Abstract: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (3) umfassend mindestens einen Zylinder (1), bei der- jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung (8) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist,- jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2) umfasst, der durch einen Kolbenboden (5a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (5), ein den Brennraum (2) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) und den mindestens einen Zylinderkopf (3) mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (5) entlang einer Kolbenlängsachse (5b) zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt bewegbar ist,- jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) ausgestattet ist, die über mindestens eine Öffnung verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) aktivierbar ist, wobei die Einspritzvorrichtung (6) auf die mindestens eine zylinderzugehörige Einlassöffnung (7) ausgerichtet ist, in der Art, dass der aus der Einspritzvorrichtung (6) austretende Kraftstoff der via Einlassöffnung (7) in den Brennraum (2) eintretenden Verbrennungsluft entgegen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der zylinderzugehörige Kolben (5) zur Abdichtung des Brennraums (2) mit mindestens einem Kolbenring ausgestattet ist, der in einem den Kolben (5) seitlich begrenzenden Kolbenhemdbereich angeordnet ist, wobei der mindestens eine Kolbenring bei im oberen Totpunkt befindlichem Kolben (5) zwischen der Einspritzvorrichtung (6) und dem oberen Totpunkt positioniert ist.
Patent DE-102016211320-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Projektionsanzeigesystem, insbesondere zum Einsatz in einem Fahrzeug, sowie Anzeigesystem
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-06-24
Granted: 2023-10-05
Abstract: Anzeigevorrichtung (4) für ein Projektionsanzeigesystem (1), insbesondere ein Blickfeldanzeigesystem, wobei die Anzeigevorrichtung (4) eine Abbildungsfläche (41) aufweist, über die ein abzubildendes Bild ausgebbar ist, wobei die Abbildungsfläche (41) in Teilbereiche (42) unterteilt ist, wobei mindestens zwei Teilbereiche (42) durch mindestens einen Zwischenbereich (43) voneinander getrennt sind, wobei eine Wärmeableitstruktur (7) aus einem wärmeleitfähigen Material vorgesehen ist, die den mindestens einen Zwischenbereich (43) ganz oder teilweise überdeckt, um auf die Abbildungsfläche eingetragene Wärme seitlich der Abbildungsfläche (41) abzuführen.
Patent DE-102016221899-B4 (DE)
Title: Verwendung von Joghurt-Protein in einem kosmetischen Mittel zur Farbveränderung keratinischer Fasern
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61K8/64
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verwendung von mindestens einem Joghurt-Protein in einem kosmetischen Mittel (M1) zur Farbveränderung keratinischer Fasern, umfassend in einem kosmetisch verträglichen Trägera) mindestens ein Alkalisierungsmittel, ausgewählt aus C2-C6-Alkanolaminen, Ammoniumhydroxid und Natriumsilikaten sowie Mischungen hiervon,b) mindestens ein Joghurt-Protein in einer Gesamtmenge von 0,2 - 1,1 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Mittels, undc) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Oxidationsfarbstoffvorprodukten, direktziehenden Farbstoffen und deren Mischungen,zur Erhöhung der Hautverträglichkeit dieses Mittels und/oder zur Minimierung der Farbverschiebung bei der Farbveränderung keratinischer Fasern.
Patent DE-102017101333-B4 (DE)
Title: Halbleiter und verfahren zur herstellung eines halbleiters
Inventor: LERNER RALF
IPC: C30B25/18
Filed: 2017-01-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiters durch folgende Verfahrensschrittfolge:Einsatz einer Trägerscheibe;Aufbringen einer Zwischenschicht auf die Trägerscheibe; undAufbringen einer separat geformten Silizium Halbleiterscheibe oder eines Silizium Halbleiter-Wafers auf die Zwischenschicht, wobei die Zwischenschicht ein Material beinhaltet, welches eine verringerte Viskosität hat, wenn das Halbleitersubstrat in einem Epitaxie-Verfahren für das Aufbringen eines Halbleitermaterials verwendet wird, um mindestens eine teilweise Anpassung eines Kristallgitters der Silizium Halbleiterscheibe oder des Silizium Halbleiter-Wafers an ein Kristallgitter des Halbleitermaterials am Übergang zwischen der Silizium Halbleiterscheibe oder des Silizium Halbleiter-Wafers und dem Halbleitermaterial zu ermöglichen; undEpitaxie des Halbleitermaterials direkt auf der Silizium Halbleiterscheibe oder dem Silizium Halbleiter-Wafer;wobei das Material der Zwischenschicht ein Silikat-Glas beinhaltet das mit Bor und/oder Phosphor dotiert ist, um Boro-Phosphor-Silikat-Glas, Phosphor-Silikat-Glas und/oder Boro-Silikat-Glas mit einer Glasübergangstemperatur die unterhalb einer in dem Epitaxie-Verfahren verwendeten Temperatur liegt zu bilden.
Patent DE-102017107724-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobilgerät und Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung
Inventor: ADAMEK JÜRGEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-04-10
Granted: 2022-05-25
Abstract: Haltevorrichtung für ein Mobilgerät (12), insbesondere Mobiltelefon, Tablet oder Navigationsgerät, mit einer Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung an einem Fahrzeug und mit einer Geräteaufnahme (11) zur Aufnahme und Halterung des Mobilgeräts (12), wobei die Geräteaufnahme (11) wenigstens ein Halteelement (24) zum Halten des Mobilgeräts (12) aufweist, wobei die Geräteaufnahme (11) wenigstens ein Federelement zur klemmenden und federnden Halterung des Mobilgeräts (12) aufweist, wobei das Federelement das wenigstens eine Halteelement (24) und die Geräteaufnahme (11) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Versteifungselement (27) vorgesehen ist, wobei das Versteifungselement (27) zur Einschränkung der Beweglichkeit des wenigstens einen Halteelements (24) so ausgebildet ist, dass das Halteelement (24) relativ zum Versteifungselement (27) nur in linearer Richtung beweglich ist.
Patent DE-102017205859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entgraten eines Pleuelauges sowie Vorrichtung
Inventor: ZISCH PHILIP
IPC: B24B9/00
Filed: 2017-04-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Entgraten eines Pleuelauges, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Pleuelstange (10), umfassend ein Pleuelauge (12), wobei das Pleuelauge (12) zumindest eine umlaufende, angefaste Kante (14) aufweist;- Bearbeiten der zumindest einen Kante (14) mit einem rotierenden Werkzeug (20) quer zu einem Verlauf der Kante (14) durch Abfahren der Kante (14) mit dem Werkzeug (20) entlang einer ersten und zweiten Drehrichtung durch Drehen des Werkzeugs (20) um eine Drehachse (D), welche konzentrisch zu einer Lagerachse (L) des Pleuelauges (12) verläuft.
Patent DE-102018101058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Beborstungsqualität der Borsten einer Zahnbürste und Verfahren zur Prüfung der Borsten einer Zahnbürste
Inventor: HUANG SHOU-JEN
IPC: A46D3/08
Filed: 2018-01-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Beborstungsqualität der Borsten einer Zahnbürste, wobei die Vorrichtung einen Antrieb (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin umfasst:- zwei Drehelemente (20), die jeweils mit dem Antrieb (10) drehbar verbunden sind und in einer Axialrichtung verlaufen, wobei die beiden Drehelemente (20) durch den Antrieb (10) zum Drehen gebracht werden können, wobei die beiden Drehelemente (20) einen Drehzustand aufweisen und in diesem Drehzustand sich jeweils in Gegenrichtung drehen, wobei zum Zwecke der Prüfung eine Zahnbürste (91) zwischen die beiden Drehelemente (20) eingelegt wird, wobei beim Drehen der Drehelemente (20) die Oberflächen (21) der beiden Drehelemente (20) jeweils die beiden Seiten der Borsten (92) der Zahnbürste (91) zusammendrücken.
Patent DE-102018105166-B4 (DE)
Title: Zwei vorrichtungen zu einem halbleiter-package und verfahren zur herstellung eines halbleiter-package
Inventor: CHEN WEI-YU
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-03-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen integrierten Schaltungs-Die (114),eine erste dielektrische Schicht (146) über dem integrierten Schaltungs-Die (114),eine erste Metallisierungsstruktur (150), die sich durch die erste dielektrische Schicht (146) erstreckt, um mit dem integrierten Schaltungs-Die (114) elektrisch verbunden zu werden,eine zweite dielektrische Schicht (152) über der ersten Metallisierungsstruktur (150),eine lötfähige Metallisierung (156), die sich durch die zweite dielektrische Schicht (152) erstreckt,eine dritte dielektrische Schicht (158) über der zweiten dielektrischen Schicht (152) und Abschnitten der lötfähigen Metallisierung (156),einen leitfähigen Ring (164), der eine Grenzfläche der dritten dielektrischen Schicht (158) und der lötfähigen Metallisierung (156) versiegelt, undeinen leitfähigen Verbinder (168), der sich durch die Mitte des leitfähigen Rings (164) erstreckt, wobei der leitfähige Verbinder (168) mit der lötfähigen Metallisierung (156) elektrisch verbunden ist,wobei sich die lötfähige Metallisierung (156) durch eine Öffnung (154) in der zweiten dielektrischen Schicht (152) erstreckt, wobei die lötfähige Metallisierung (156) einen ersten Radius (R1) aufweist, wobei die Öffnung (154) einen zweiten Radius aufweist, der kleiner ist als der erste Radius (R1),wobei sich der leitfähige Ring (164) um die Öffnung (154) herum befindet, wobei der leitfähige Ring (164) eine ringförmige Form mit einem Außenradius (R3) und einem Innenradius (R4) aufweist, wobei ein Unterschied zwischen dem Außenradius (R3) und dem Innenradius (R4) von 30 µm bis 50 µm beträgt,wobei der zweite Radius der Öffnung (154) größer als der Innenradius (R4) des leitfähigen Rings (164) und kleiner als der Außenradius (R3) des leitfähigen Rings (164) ist.
Patent DE-102018106372-B4 (DE)
Title: Begehbare Verglasung
Inventor: SASTRÉ HANNO
IPC: E04F11/104
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-11-14
Abstract: Begehbare Verglasung mit mindestens drei horizontal übereinander liegenden, kongruenten Glasscheiben (1) und mit einem darunter angeordneten mit den Glasscheiben (1) kongruenten Baukörper (2) bestehend aus einem umlaufenden Rahmen (3) und mindestens aus einer vom Rahmen (3) umfangenen kleineren Glasscheibe (4).
Patent DE-102018121274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Visualisieren einer Fahrabsicht, Computerprogrammprodukt und Visualisierungssystem
Inventor: FATHY AHMED
IPC: G09G5/00
Filed: 2018-08-31
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Visualisieren einer Fahrabsicht für einen Benutzer eines Kraftfahrzeugs (1), gekennzeichnet durch die Schritte:- in Abhängigkeit von mindestens einem Umgebungsparameter (12a, 12b, 12c) Detektieren und Klassifizieren eines bestimmten bevorstehenden Fahrerereignisses (11) von mehreren definierten Fahrereignissen (11);- in Abhängigkeit von dem detektierten bevorstehenden Fahrerereignis (11) Vorhersagen einer Fahrabsicht;- Auswählen einer Darstellungsart (8a, 8b, 8c, 9a, 9b) von mehreren definierten Darstellungsarten (8a, 8b, 8c, 9a, 9b) von mindestens einem künstlichen Objekt (8, 9) in Abhängigkeit von der bestimmten Fahrabsicht;- zumindest in Abhängigkeit von einer bestimmten Position, die dem detektierten Fahrereignis (11) zugeordnet ist, Bestimmen einer Position auf einer Anzeigeeinrichtung (4) zum Anzeigen des künstlichen Objekts (8, 9);- Visualisieren der Fahrabsicht durch Anzeigen des künstlichen Objekt (8, 9) gemäß der ausgewählten Darstellungsart (8a, 8b, 8c, 9a, 9b) an der bestimmten Position.
Patent DE-102018125691-B4 (DE)
Title: Dämpfer für Kolben und Kolbenbolzen für ICE-Motoren
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: F16J1/16
Filed: 2018-10-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kolbenanordnung, umfassend:einen Kolbenkörper (10) mit einer Krone (14) und einer sich von der Krone (14) erstreckenden Schürze (20); undeine Kolbenbolzenanordnung (130) beinhaltend einen zylindrischen Bolzenkörper (134) mit einem hohlen Innenraum (136), eine im hohlen Innenraum (136,) des zylindrischen Bolzenkörpers (134) angeordnete Masse (138) und ein viskoelastisches, plastisches oder elastomeres Material, das im hohlen Innenraum (136) zwischen der Masse (138) und dem zylindrischen Bolzenkörper (134) angeordnet ist, wobei das eine viskoelastische, plastische oder elastomere Material eine erste Schicht aus einem viskoelastischen, plastischen oder elastomeren Material (142) und eine zweite Schicht aus einem viskoelastischen, plastischen oder elastomeren Material (140) beinhaltet, worin die erste Schicht aus einem viskoelastischen, plastischen oder elastomeren Material (142) weicher ist als die zweite Schicht aus einem viskoelastischen, plastischen oder elastomeren Material (140).
Patent DE-102018209874-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsel- und Haltevorrichtung sowie Robotersystem
Inventor: KITAMURA RYOUJI
IPC: B23Q3/155
Filed: 2018-06-19
Granted: 2020-11-26
Abstract: Werkzeugwechsel- und Haltevorrichtung (10; 10B), umfassend:eine Basis (11);ein erstes Element (12), das so vorgesehen ist, dass es in einer Richtung einer ersten Achse in Bezug auf die Basis (11) beweglich ist;einen ersten Aktuator (30), der das erste Element (12) in Richtung der ersten Achse in Bezug auf die Basis (11) bewegt;eine Mehrzahl von zweiten Elementen (13), die auf dem ersten Element (12) vorgesehen sind und die jeweils so unterstützt sind, dass sie in einer Richtung einer zweiten Achse senkrecht zur Richtung der ersten Achse beweglich sind;Werkzeugbefestigungselemente (20; 20A, 20B; 20C, 20D; 20E), die an den jeweiligen zweiten Elementen (13) vorgesehen sind und an denen jeweils ein Werkzeug (100) montiert ist;einen zweiten Aktuator (40), der selektiv eines der Werkzeugbefestigungselemente (20; 20A, 20B; 20C, 20D; 20E) hält, die jeweils an den mehreren zweiten Elementen (13) vorgesehen sind, und der das gehaltene Werkzeugbefestigungselement (20; 20A, 20B; 20C, 20D; 20E) in Richtung der zweiten Achse bewegt; undeine Mehrzahl von Rückzugs- und Verriegelungsabschnitten (50; 50A, 50B), die bewirken, dass sich von der Mehrzahl von Werkzeugbefestigungselementen (20; 20A, 20B; 20C, 20D;20E) das andere Werkzeugbefestigungselement, d.h. anders als dasjenige Werkzeugbefestigungselement, das von dem zweiten Aktuator (40) selektiv gehalten wird, in eine Position weg von dem zweiten Aktuator (40) in der Richtung der ersten Achse oder der zweiten Achse zurückzieht und dass jedes das zurückziehende Werkzeugbefestigungselement (20; 20A, 20B; 20C, 20D; 20E) verriegelt.
Patent DE-102018215117-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GATZKA NORBERT
IPC: F16H57/028
Filed: 2018-09-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), umfassend ein Wellengehäuse (2) mit einer doppelten Wand mit einer Innenwand (3) und einer Außenwand (4), wobei zwischen der Innenwand (3) und der Außenwand (4) ein Öltank (5) ausgebildet ist, wobei die Innenwand (3) und die Außenwand (4) zumindest abschnittsweise von dem Wellengehäuse (2) gebildet sind, wobei das Wellengehäuse (2) eine Kombination von Kurbelgehäuse (6) und Getriebegehäuse (7) ist, wobei die Innenwand (3) und die Außenwand (4) entlang eines ersten Abschnitts (8) von dem Kurbelgehäuse (6) und entlang eines zweiten Abschnitts (9) von dem Getriebegehäuse (7) ausgebildet sind.
Patent DE-102018215352-B4 (DE)
Title: Elektrisches Sicherungselement sowie Sicherungsanordnung
Inventor: DAUER MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-09-10
Granted: 2020-11-26
Abstract: Elektrisches Sicherungselement (2C,D) mit einem ersten Anschluss (4) und einem zweiten Anschluss (6), zwischen denen ein Schmelzleiter (8) angeordnet ist, der bei Auftreten eines Überstroms durchschmilzt, sowie mit einem Temperatursensor (14) zur Erfassung der Temperatur des Schmelzleiters (8), wobei der Temperatursensor (14) ein temperatursensitives Element (18) zur Erfassung von Wärme aufweist, welche vom Schmelzleiter (8) abgegeben wird, wobei das temperatursensitives Element (18) zumindest einen Sensorkontakt (20) aufweist, wobei es sich bei dem Sicherungselement um ein Bauteil handelt mit einer Trägerplatte (26),- auf der der Schmelzleiter (8) sowie das temperatursensitives Element (18) aufgebracht sind und der Schmelzleiter (8) als stoffschlüssig aufgebrachte Leiterbahn ausgebildet ist oder- auf der ein Schmelzsicherungselement (30) mit dem Schmelzleiter (8) sowie das temperatursensitives Element (18) aufgebracht sind und ein Leiterbahnabschnitt (32) auf die Trägerplatte (26) aufgebracht ist, welcher zur thermischen Kontaktierung vom temperatursensitiven Element (18) zum Schmelzsicherungselement (30) führt.
Patent DE-102018218831-B4 (DE)
Title: Kühlkörper sowie Kühlanordnung mit Kühlkörper
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01L23/373
Filed: 2018-11-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Kühlkörper (1) mit mindestens einem Grundkörper (6), der mehrere Vorsprünge (3) aufweist, wobei zumindest an einigen der Vorsprünge (3) kohlenstoffnanostrukturbasierte Fasern (CNB), insbesondere Kohlenstoff-Nano-Tubes (CNT), wärmeleitend befestigt sind, wobei zumindest einige der Vorsprünge (3) mittels der kohlenstoffnanostrukturbasierten Fasern (CNB) untereinander thermisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (3) als Stifte (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102019002217-B4 (DE)
Title: Flächenreinigungsfahrzeug mit einer Saugvorrichtung zur Randabsaugung
Inventor: LASS THORSTEN
IPC: E01H1/10
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Flächenreinigungsfahrzeug, insbesondere Straßenkehrmaschine, die mit einer Saugvorrichtung zur Reinigung von Fahrbahnoberflächen ausgebildet ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flächenreinigungsfahrzeug mit einer Hochdruck-Flächenabsaugung dahingehend zu verbessern, dass das sich beim Flächenreinigungseinsatz in Fahrtrichtung seitlich zu der Saugvorrichtung bewegende Wasser und die darin enthaltenen Verunreinigungen, der Saugvorrichtung nicht seitlich entweicht und auf der Verkehrsfläche verbleibt, sondern in einem Arbeitsgang durch die Saugvorrichtung von der Verkehrsfläche aufgenommen wird.
Patent DE-102019109112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren einer perforierten Schutzfolie auf eine Oberfläche eines Bauteils
Inventor: MOHR JOHANNES
IPC: B65B33/00
Filed: 2019-04-08
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren einer perforierten Schutzfolie (2) auf eine Oberfläche eines Bauteils (5), umfassend einen Grundrahmen (1), mit welchem eine Vorratsrolle (3) zum Abwickeln der Schutzfolie (2) und eine Aufnahmerolle (7) zum Aufwickeln einer Restfolie (202) verbunden sind, wobei die Schutzfolie (2) über wenigstens eine Umlenkrolle (4) geführt ist, und wenigstens eine Andruckrolle (6) zum Auftragen der Schutzfolie (2) dient,wobei der Grundrahmen (1) im Wesentlichen aus einer horizontalen (101) und einer vertikalen (102) Grundstruktur, welche in einem rechten Winkel miteinander verbunden sind, besteht,wobei mit der horizontalen Grundstruktur (101) eine horizontal verfahrbare Bauteilaufnahme (11) in Wirkverbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dassmit der vertikalen Grundstruktur (102) ein auf einer horizontalen Linearführung (100) horizontal verfahrbarer Schlitten (8) in Wirkverbindung stehen, wobei die Vorratsrolle (3), die Aufnahmerolle (7), die wenigstens eine Umlenkrolle (4) und die wenigstens eine Andruckrolle (6) mit dem Schlitten (8) verbunden sind, undeine Lagerung der Vorratsrolle (3), der Aufnahmerolle (7), der wenigstens einen Umlenkrolle (4) und der wenigstens einen Andruckrolle (6) senkrecht zum Schlitten (8) erfolgt, und dassdie Schutzfolie (2) mit einer Markierung (9) versehen ist, welche das Ende des Bauteils (5) anzeigt.
Patent DE-102019109597-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bussystem und Fortbewegungsmittel zum Steuern einer Auslastung des Bussystems des Fortbewegungsmittels
Inventor: ZOELCH RUEDIGER
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-04-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Auslastung eines Bussystems (30) eines Fortbewegungsmittels (80) umfassend die Schritte:• Ermitteln (100) einer ersten Information repräsentierend eine aktuelle und/oder eine zukünftige Auslastung des Bussystems (30),• Ermitteln (200) einer zweiten Information repräsentierend jeweilige Datenübertragungszeiträume (60) für eine Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55), welche Daten mittels des Bussystems (30) übertragen, in Abhängigkeit der ersten Information,• Übertragen (300) der zweiten Information an die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55), und• Anpassen (400) jeweiliger Datenübertragungszeiträume (60) für die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55) durch die jeweiligen Busteilnehmer (50, 55) in Abhängigkeit der zweiten Information, und• Übertragen (500) von Daten durch die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55) innerhalb der jeweiligen angepassten Datenübertragungszeiträume (60) mittels des Bussystems (30).