baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102225-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für ein Zugfederelement, sowie Zugfederelement mit einem Anschlusselement
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Anschlusselement (1) zur Verbindung mit einem Federende (8) eines spiral- oder schraubenförmig ausgebildeten Zugfederelementes (3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) aus zwei gleichen Teilstücken besteht, die jeweils einen Halteschenkel (11) aufweisen, von dem abgewinkelt sich ein Distanzschenkel (9) erstreckt, der direkt oder über eine Verkröpfung (10) in einen Befestigungsbereich zur Verbindung mit Vorrichtungen oder Adaptern außerhalb des Zugfederelementes (3, 4, 5, 6) übergeht.
Patent DE-202018102698-U1 (DE)
Title: Dreirad mit Giermechanismus
IPC: B62K5/10
Filed: 2018-05-15
Abstract: Ein Dreirad mit Giermechanismus, das einen Hauptrahmen, einen Giermechanismus, ein lenkbares Rad und zwei Hinterräder umfasst, wobei die beiden Hinterräder Antriebsräder sind, wobei der Giermechanismus am hinteren Ende des Hauptrahmens angeordnet ist, wobei die beiden Hinterräder mit dem Giermechanismus verbunden sind, wobei die beiden Hinterräder symmetrisch auf beiden Seiten des als Mittelpunkt dienenden Hauptrahmens angeordnet sind, wobei das lenkbare Rad im vorderen Abschnitt des Hauptrahmens angeordnet ist; wobei der Giermechanismus eine Gierstange, eine linke Schwinge und eine rechte Schwinge umfasst, wobei der mittlere Teil der Gierstange drehbar die am hinteren Ende des Übergangsschwenkarms befindliche Schwenkachse umfasst, wobei das vordere Ende des Übergangsschwenkarms am Hauptrahmen angelenkt ist; wobei das linke Ende und das rechte Ende der Gierstange jeweils mit einem ersten Gelenklager und einem zweiten Gelenklager versehen sind; wobei sowohl das vordere Ende der linken Schwinge als auch das vordere Ende der rechten Schwinge koaxial am Hauptrahmen angelenkt sind; wobei das äußere Ende der linken Schwinge und das äußere Ende der rechten Schwinge jeweils mit einer linken Befestigungsachse und einer rechten Befestigungsachse versehen sind, wobei jeweils ein drittes Gelenklager und ein viertes Gelenklager an der linken Befestigungsachse und der rechten Befestigungsachse angebracht sind; wobei das erste Gelenklager über den linken Pleuel mit dem entsprechenden dritten Gelenklager verbunden ist; wobei das zweite Gelenklager über den rechten Pleuel mit dem entsprechenden vierten Gelenklager verbunden ist; wobei ein Stoßdämpfer zwischen dem Übergangsschwenkarm und dem Hauptrahmen angeordnet ist; wobei ein Gierarretiermechanismus zwischen der Gierstange und dem Übergangsschwenkarm angeordnet ist.
Patent DE-202018103144-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Schneiden von textilen Flächengebilden mittels Ultraschall
IPC: D06H7/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Handgerät (1) zum Schneiden von textilen Flächengebilden mittels Ultraschall, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Gleitkufe (3) und einer Sonotrode (4), wobei auf der Gleitkufe (3) eine Schneidplatte (5) angeordnet ist, welche der Sonotrode (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202018106298-U1 (DE)
Title: Beheizbare Fahrzeugtastenfeldbaugruppe
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-11-05
Abstract: Beheizbare Tastenfeldbaugruppe, gekennzeichnet durch:einen berührungsempfindlichen Sensor, der ein Tastenfeld bereitstellt; undein Heizelement, das ein leitendes polymerbasiertes Material beinhaltet und benachbart zu dem berührungsempfindlichen Sensor angeordnet ist.
Patent DE-202018106968-U1 (DE)
Title: Flexible elektronische Baugruppe
IPC: H05K1/03
Filed: 2018-12-06
Abstract: Elektronische Baugruppe, umfassend ein Verbundmaterial aus einem Textilmaterial als flexibles Substrat, das mit einer Elastomermatrix verbunden ist, wobei das Textilmaterial elektronische Schaltungen umfasst.
Patent DE-202019000869-U1 (DE)
Title: kinetische Kerzenhalterung
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Kinetische Kerzenhalterung, bestehend aus einem Drahtbiegeteil 1, selbst bestehend aus einem Gewicht 4, Haltedrähten 5, Abrolldrähten 3 und einer Teelichtaufnahme 2 mit einem Teelicht 6, beide beweglich miteinander verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass einer Ab- oder Aufwärtsbewegung der Teelichtaufnahme 2 erfolgt in Abhängigkeit vom Gewicht des Teelichts 6 in der Teelichtaufnahme 2,
Patent DE-202019002627-U1 (DE)
Title: Elektrozahnbürste
IPC: A61C17/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Elektrozahnbürste und Ladevorrichtung zum Laden des Akkus derselben, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstengriff(1) mit seinen elektrischen Kontakten, an seinem freien Ende so ausgebildet ist, dass dieser formschlüssig in einem passgerechten Gegenstück, als Kontaktteil(2), dazu vertikal hängend arretierbar ist, wobei das passgerechte Gegenstück, als Kontaktteil(2), an einem Kragarm(3) angeordnet ist, welcher seinerseits an einem Gestell(4) oder einem Formteil mit ausreichen standfestem Fußteil(6) befindlich ist. Innerhalb des Fußteiles ist und wobei mit dem Kontaktteil(2) fluchtend im Kragarm(3), eine herausnehmbare Auffangschale(5) für herabtropfendes Restspülwasser angeordnet ist.
Patent DE-202019003351-U1 (DE)
Title: Schablone zur Herstellung von und Verwendung mit Locharbeitsplatten
IPC: F16S1/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Lochplatten die als Arbeitsplatten oder Opferplatten, insbesondere als Bestandteil von Werktischen verwendet werden gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 1) die Vorrichtung besteht aus mindestens einer Platte oder Struktur,
 2) die Platte oder Struktur besteht zumindest teilweise aus einem verzugsarmen, bevorzugt metallischen Material,
 3) die Platte oder Struktur beinhaltet eine Vielzahl von Löchern mindestens eines Typs,
 4) die Platte oder Struktur ist dazu vorbereitet auf die herzustellende Lochplatte aufgelegt und ggf. auf dieser befestigt zu werden und dafür, die Positionen zumindest einer Auswahl der Löcher mindestens eines Typs der Platte oder Struktur lagegenau und zentriert auf die herzustellende Lochplatte übertragbar zu machen oder/und die Einbringung von Löchern in der herzustellenden Lochplatte zentriert zu den Löchern in der Platte oder Struktur zu ermöglichen wobei ggf. jeweils Hilfsmittel zur Anwendung kommen können,
 5) die Platte oder Struktur ist dafür vorbereitet, unterhalb einer, ggf. mit Hilfe der Vorrichtung hergestellten Lochplatte so montiert und ggf. mit dieser verbunden zu werden, dass mindestens eine Auswahl von Löchern des mindestens eines Typs der Vorrichtung mit den entsprechenden Löchern in der Lochplatte übereinanderliegt,
 6) die Platte oder Struktur verfügt über mindestens ein Typ von Löchern die dafür vorbereitet sind, dass Elemente von der Oberfläche und durch die Löcher in der herzustellende Lochplatte hindurch an oder in der Platte oder Struktur lösbar befestigt werden können und es sich bei den Elementen insbesondere um Positioniervorrichtungen, Führungselemente, Werkzeuge, Werkzeugträger, Werkzeugzubehör, Spann- und Klemmvorrichtungen handeln kann.
Patent DE-202019100580-U1 (DE)
Title: Plattenrigole
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Plattenrigole (1) zur Entwässerung, bestehend aus mindestens einem Rigolenkorb, der von mindestens einer Abdichtungsplatte (4) derart wasserdicht umschlossen ist, um eine transportable Plattenrigole (1) zu bilden, die vorgefertigt auf eine Baustelle transportiert und vor Ort auf der Baustelle nur mittels eines daran angeordneten Anschlussadapters (5) an einen Zulaufkanal angeschlossen wird.
Patent DE-202019100825-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbodenablauf mit Geruchsverschluss
IPC: E03F5/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Sicherheitsbodenablauf (1), der im Fußboden (3) eingebaut wird, aufweisend eine Abdeckplatte (2), einen Geruchsverschluss und ein Ablaufrohr (7), wobei der Geruchsverschluss einen offenen Behälter (Überlauftasse) (6) zur Aufnahme der Sperrflüssigkeit (4), und eine Glocke (9) oder ein Zulaufrohr (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Zulaufrohr (5) mit Dichtplatte (13) und die Glocke (9) aus für UVC-Strahlung durchlässigem Material bestehen.
Patent DE-202019101610-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug mit einstückiger Batterie- und Bodenbaugruppe
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine einstückige Boden- und Traktionsbatteriehalterungsbaugruppe, Folgendes beinhaltend:
 eine Bodenplatte;
 Querelemente, die jeweils einen oberen Abschnitt aufweisen, der an einer unteren Fläche der Bodenplatte angebracht ist und sich seitlich über die Bodenplatte erstreckt; und
 ein Batteriefach, das an unteren Abschnitten der Querelemente angebracht ist und mit der unteren Fläche zusammenwirkt, um ein Batteriepackgehäuse zu definieren; und
 ein Batteriepack, das in dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202019102052-U1 (DE)
Title: Textiles Gewebematerial mit Schrumpfeigenschaften
IPC: D03D15/567
Filed: 2019-04-10
Abstract: Textiles Flächengebilde (Flächenmaterial) (1), insbesondere textiles Bespannungsmaterial, vorzugsweise in Form eines Gewebes, bevorzugt für Möbel, wie Sitz- und/oder Liegemöbel, vorzugsweise mit Wärmeschrumpfeigenschaften und elastischen Eigenschaften, insbesondere textiles Gewebe mit Wärmeschrumpfeigenschaften und elastischen Eigenschaften als Bespannungsmaterial für Möbel wie Sitz- und/oder Liegemöbel,
 wobei das textile Flächengebilde (1) ein das textile Flächengebilde (1) ausbildendes Garnsystem (2, 2a, 3, 3a), insbesondere einen Garnverbund, vorzugsweise ein Garnsystem mit einer Vielzahl an Schussfäden (Schüssen) (2, 2a) und einer Vielzahl an Kettfäden (Ketten) (3, 3a), aufweist oder hieraus besteht,
 wobei das Garnsystem (2, 2a, 3, 3a), insbesondere der Garnverbund, vorzugsweise das Garnsystem mit einer Vielzahl an Schussfäden (2, 2a) und einer Vielzahl an Kettfäden (3, 3a), mindestens ein wärmeschrumpfbares elastisches Kunststoffgarn, welches auch nach erfolgter Wärmeschrumpfbehandlung seine elastischen Eigenschaften zumindest teilweise beibehält, aufweist oder hieraus besteht.
Patent DE-202019103347-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung
IPC: A44B19/26
Filed: 2019-06-14
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend
 - eine Schieberbaugruppe (1), die einen Schieber (A), ein Federstück (15) und einen Arretierhaken (14) umfasst, welcher Schieber (A) ein Bodenteil (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12) und ein Basisteil (13) umfasst, wobei an einer Innenseite (13002) des Basisteils (13) zumindest ein Schnappvorsprung (131) vorgesehen ist, und
 - eine Aufreißlasche (2), die so ausgebildet ist, dass sie beweglich mit dem Arretierhaken (14) zusammenwirkt, wobei
 - der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (10) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis in einen vorderen Endbereich (101) des Bodenteils (10) erstrecken und dabei miteinander korrespondierend ausgebildet sind,
 - das Basisteil (13) sich auf dem Bodenteil (10) befindet und mit einem hinteren Endbereich (102) des Bodenteils (10) verbunden ist, wobei das Basisteil (13) eine zwischen dem ersten Seitenanschlag (11) und dem zweiten Seitenanschlag (12) angeordnete durchgehende Arretieröffnung (130) aufweist, und
 - das Federstück (15) an dem Basisteil (13) so angeordnet ist, dass es federnd an dem Arretierhaken (14) anliegt,
 - der Arretierhaken (14) an einem Ende (20) mit einem durch die durchgehende Arretieröffnung (130) hindurchgreifenden Arretierteil und am anderen Ende (20) mit einem Halteteil (141) versehen ist, wobei das Halteteil (141) durch den zumindest einen Schnappvorsprung (131) arretiert ist.
Patent DE-202019103771-U1 (DE)
Title: Doppelgetriebe, insbesondere für einen elektromotorischen Antriebsstrang, mit einer Stützstruktur sowie dazugehörige Lagerbrille
IPC: F16H57/021
Filed: 2019-07-09
Abstract: Doppelgetriebe (1) mit zwei parallel zueinander angeordneten Einzelgetrieben (15, 17), die dazu gestaltet sind, mehrstufig (53, 55) eine Drehbewegung einer in jedem Einzelgetriebe (15, 17) vorhandenen, elektromotorisch (5, 7) anzutreibenden Welle (33, 35) auf eine jeweilige Ausgangswelle (37, 39), also auf zwei Ausgangswellen (37, 39), zu übertragen,
 wobei die Ausgangswellen (37, 39) dafür bestimmt sind, auf Radhalbachsen (520, 522) einzuwirken,
 und wobei die Einzelgetriebe (15, 17) sich nebeneinander angeordnet in einem zusammenhängenden Raum innerhalb eines Getriebegehäuses (31, 131) erstrecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ausgangswellen (37, 39) durch eine einzige Lagerbrille (130), die Teil zweier Loslager (180) für die Ausgangswellen (37, 39) ist, endlings gestützt werden,
 indem die Lagerbrille (130) einen Befestigungsrahmen für zwei Tonnenlager (162, 164) bildet und
 somit jeweils ein Tonnenlager (162, 164) ein Ende einer der Ausgangswellen (37, 39) aufnimmt.
Patent DE-202019103871-U1 (DE)
Title: Eine Endeinstelleinrichtung für Schubladengleitschiene
IPC: A47B88/50
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Endeinstellvorrichtung für Schubladengleitschiene ist dadurch gekennzeichnet, dass sie den linken und rechten Einstellteil (21), oberen und unteren Einstellteil (22), linken und rechten exzentrischen Einstellmechanismus und oberen und unteren exzentrischen Einstellmechanismus umfasst. Der Boden des linken und rechten Einstellteils (21) ist mit einem Sockel (21a) versehen. Dieses Sockel (21a) ist am Ende der beweglichen Schiene (11) der Schubladengleitschiene (100) durch den linken und rechten Gleitmechanismus installiert. Der linke und rechte exzentrische Einstellmechanismus ist zwischen dem Sockel (21a) und der beweglichen Schiene (11) angeordnet. Die linke und rechte Position des linken und rechten Einstellteils (21) auf der beweglichen Schiene (11) wird durch Drehen der linken und rechten exzentrischen Einstellwelle (26) des linken und rechten exzentrischen Einstellmechanismus eingestellt. Der obere und untere Einstellteil (22) sind mit Verbindungsarmen (22c) zum Verbinden von Schubladen versehen. Das obere und untere Einstellteil (22) werden über den oberen und unteren Gleitmechanismus am linken und rechten Einstellteil (21) angebracht. Der obere und untere exzentrische Einstellmechanismus ist zwischen dem oberen und unteren Einstellteil (22) und dem linken und rechten Einstellteil (21) angeordnet. Die obere und untere Position des oberen und unteren Einstellteils (22) an dem linken und rechten Einstellteil (21) wird durch Drehen der oberen und unteren exzentrischen Einstellwelle des oberen und unteren exzentrischen Einstellmechanismus eingestellt. Die linke und rechte exzentrische Einstellwelle (26) stehen senkrecht zur oberen und unteren exzentrischen Einstellwelle.
Patent DE-202019104347-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Treppe mit Einziehhilfe
IPC: E04F11/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ausziehbare Treppe mit Einziehhilfe, umfassend
 - zwei segmentierte, zwischen sich eine Mehrzahl Trittstufen (11) aufweisende und eine Längsrichtung (LL) der Treppe (1) definierende Treppenholme (10), wobei ein Segment der Treppe (1) an einem ersten Festpunkt (FP1) fixiert ist und die Segmente (13) der Holme (10) derart beweglich miteinander verbunden sind, dass die Treppe (1) aus einem eingezogenen Zustand mit einer ersten Länge (L0) zu einem ausgezogenen Zustand mit einer zweiten Länge (L1) ausziehbar ist, wodurch eine relative Längenänderung als das Verhältnis der zweiten zur ersten Länge definiert ist,
 - eine Einziehhilfe (2) mit mindestens einem Kraftelement (20), welches außerhalb des eingefahrenen Zustands der Treppe (1), eine auf mindestens eines der Treppensegmente (13) wirkende und dieses in Richtung des eingefahrenen Zustands zurücktreibende Kraft (+F1, - F1) ausübt, und hierdurch einen Einfahrvorgang der Treppe (1) aus dem ausgezogenen in den eingezogenen Zustand unterstützt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Kraftelement (20) der Einziehhilfe (2) ein linear wirkendes Kraftelement ist, dessen auf das mindestens eine Treppensegment (13) ausgeübte Rücktriebskraft (+F1, -F1) während des gesamten Einfahrvorgangs parallel zur Längsrichtung (LL) der Treppe (1) gerichtet ist, und
 - zumindest ein Kraftangriffspunkt (AP1) des linear wirkenden Kraftelements (20) unmittelbar an der Treppe (1) liegt.
Patent DE-202019104718-U1 (DE)
Title: Linearer Antrieb für ein Förderband
IPC: H02K41/03
Filed: 2019-08-28
Abstract: Linearer Antrieb für ein Förderband, mit einem Statorsegment mit
 - einem oberen Stator umfassend
 - zwei obere Statorhälften mit jeweils mindestens zwei oberen Zähnen und einem oberen Jochabschnitt, welcher die oberen Zähne verbindet und
 - einen oberen Permanentmagnet welcher zwischen den beiden oberen Statorhälften angeordnet ist;
 - einem unteren Stator umfassend
 - zwei untere Statorhälften mit jeweils mindestens zwei unteren Zähnen und einem unteren Jochabschnitt, welcher die unteren Zähne verbindet und
 - einen unteren Permanentmagnet welcher zwischen den beiden unteren Statorhälften angeordnet ist; wobei der obere Stator oberhalb einer Lücke zur Durchführung eines horizontalen Bandes und der untere Stator unterhalb der Lücke angeordnet ist.
Patent DE-202020002770-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kamera im Kragen eines textilen Erzeugnisses
IPC: G03B17/56
Filed: 2020-06-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Kameras zum Anfertigen von Foto- oder Videoaufnahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Kragens eines textilen Erzeugnisses (2), wobei der Kragen des textilen Erzeugnisses (2) zumindest teilweise direkt oder indirekt, trennbar oder untrennbar mit dem Kameragehäuse (3) verbunden ist.
Patent DE-202020005682-U1 (DE)
Title: Automatisierte erneute Abfrageversuche in einer Datenbankumgebung
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-08-28
Abstract: Computerprogramm, das Befehle umfasst, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen durchzuführen, wobei die Operationen Folgendes umfassen:
 Empfangen, durch eine Datenbankplattform, die mindestens einen Hardware-Prozessor enthält, einer Abfrage, die auf Datenbankdaten, die in einer Datenbankplattform gespeichert sind, gerichtet ist;
 Zuweisen durch die Datenbankplattform zu einem oder mehreren Ausführungsknoten der Datenbankplattform eines anfänglichen Versuchs, die Abfrage in einer ersten Version der Datenbankplattform auszuführen;
 Bestimmen durch die Datenbankplattform, dass der anfängliche Versuch, die Abfrage auszuführen, nicht erfolgreich war;
 Zuweisen durch die Datenbankplattform zu einem oder mehreren Ausführungsknoten der Datenbankplattform eines ersten erneuten Versuchs, die Abfrage in der ersten Version der Datenbankplattform auszuführen; und
 Zuweisen durch die Datenbankplattform zu einem oder mehreren Ausführungsknoten der Datenbankplattform eines zweiten erneuten Versuchs, die Abfrage in einer zweiten Version der Datenbankplattform auszuführen.
Patent DE-202020102073-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Möbelstück mit wenigstens einem Verbindungselement
IPC: F16B12/04
Filed: 2020-04-15
Abstract: Mehrteiliges Möbelstück (10) mit wenigstens einem ersten Möbelteil (20; 22; 22', 24; 26; 27; 28; 28') und wenigstens einem zweiten Möbelteil (20; 22; 22'; 24; 26; 27; 28; 28'), und mit wenigstens einem Verbindungselement (40; 60) zum Verbinden des ersten Möbelteils (20; 22; 22', 24; 26; 27; 28, 28') mit dem zweiten Möbelteil (20; 22; 22'; 24; 26; 27; 28; 28'), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungselement (40) von einem Klebeband (40) gebildet ist.
Patent DE-202020102117-U1 (DE)
Title: Schleifkörper für einen Stromabnehmer
IPC: H01R39/56
Filed: 2020-04-16
Abstract: Schleifkörper (1) für einen Stromabnehmer zur elektrischen Versorgung eines längs einer Schleifleitung bewegbaren elektrischen Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkörper (1) in seinem Inneren mindestens einen Hohlraum aufweist, der eine Öffnung (2) nach außen an der zum Kontakt mit einer Stromschiene der Schleifleitung vorgesehenen Vorderseite (2) des Schleifkörpers (1) aufweist, und dass der Hohlraum ein leitfähiges Material enthält, welches für eine Gleitbewegung des Schleifkörpers (1) auf der Stromschiene reibungsmindernd wirkt.
Patent DE-202020104861-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur unterseitigen Abstützung von im Stapel übereinandergelegten, halbfertigen, vorgefertigten Betonplatten
IPC: B65G57/26
Filed: 2020-08-21
Abstract: Abstandshalter (4, 7) zur Abstützung von im Stapel (13) übereinander gelegten, halbfertigen vorgefertigten Betonplatten (1), wobei eine Mehrzahl von Abstandshaltern (4, 7) jeweils auf der Oberseite einer ersten Betonplatte (1a) aufliegt und sich mit ihrer lastübertragenden Auflagefläche (11) an der Unterseite (5) einer zweiten, darüber liegenden Betonplatte (1) abstützt, wobei die mindestens eine lastübertragende Auflagefläche (11) des Abstandshalters (4, 7) aus einem Profilblech (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (4, 7) aus einer Anzahl von fluchtend übereinander gelegten Kanthölzern (6) besteht, dessen obere Auflagefläche (11) durch das gesickte oder profilierte Profilblech (7) gebildet ist.
Patent DE-202021002912-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem für medizinische Behälter
IPC: B65D77/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Verpackungssystem (100) für medizinische Behälter (50), die mit einer Hauptöffnung (51) versehen sind, umfassend:
 - eine Wanne (10) mit einer Öffnung, einem Boden (10a) und einer Umfangswand (10b), wobei die Umfangswand (10b) einen Absatz (10c) aufweist;
 - einen Teller (20), der in der Wanne (10) platziert ist und auf dem Absatz (10c) aufliegt, wobei der Teller (20) mit einer Mehrzahl von Aufnahmen (21) versehen ist, die jeweils einen einzigen medizinischen Behälter (50) umfassen;
 - eine Mehrzahl von Kappen (32), wobei jede Kappe (32) auf einem medizinischen Behälter (50) angeordnet ist, um dessen Hauptöffnung (51) zu verschließen, wobei die Mehrzahl von Kappen (32) auf einer Unterseite einer Abdeckung (30) angeordnet ist und die Abdeckung (30) von einer Mehrzahl von Streifen (30') gebildet ist;
 - einen Deckel (40), der auf die Oberkante der Umfangswand (10b) der Wanne (10) aufgesiegelt ist, um sie zu verschließen.
Patent DE-202021102195-U1 (DE)
Title: Pflasterstruktur für ein Stahlbrückendeck mit großer Spannweite
IPC: E01D1/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Pflasterstruktur für ein Stahlbrückendeck mit großer Spannweite, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine wasserdichte, korrosionsbeständige und rutschfeste Schicht, die auf dem Stahlbrückendeck beschichtet ist, wobei die wasserdichte, korrosionsbeständige und rutschfeste Schicht eine Bodenbeschichtung, eine obere Beschichtung und eine Kiesschicht umfasst, und wobei die Bodenbeschichtung und die obere Beschichtung aus Epoxidharz-Leimmaterial hergestellt sind, und wobei die Partikelgröße der Kiese 3-5 mm beträgt, und
 wobei die durch die Kiese belegte Fläche 80% der gesamten Fläche ausmacht;
 eine Zwischenleimschicht, die auf der Oberfläche der wasserdichten, korrosionsbeständigen und rutschfesten Schicht aufgetragen ist, wobei die Zwischenleimschicht aus Harzasphalt besteht, und wobei die Beschichtungsmenge des Harzasphalts 0,5-0,7 kg/m 2  beträgt;
 eine integrierte Schicht, die eine Dicke von 2,5 cm aufweist, wobei die integrierte Schicht auf der Zwischenleimschicht verlegt ist, und wobei die integrierte Schicht durch eine Harzasphaltschicht und die in der Harzasphaltschicht eingebetteten Kiese mit einer Partikelgröße von 10-13 mm gebildet ist; und wobei die Harzasphaltschicht durch Verlegen der Harzasphaltmischung gebildet ist;
 eine wasserdichte Klebeschicht, die eine Asphaltschicht und eine Antihaftkiesschicht umfasst, wobei die Antihaftkiese in der Antihaftkiesschicht eine Partikelgröße von 5-10 mm aufweisen;
 eine Oberflächenschicht, die eine Dicke von 3,5 cm aufweist, wobei die Oberflächenschicht auf der wasserdichten Klebeschicht verlegt ist, und wobei die Oberflächenschicht durch Verlegen einer Mischung aus hochviskosem modifiziertem Asphalt gebildet ist.