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Patent DE-102016005366-A1 (DE)
Title: Roboter mit einer für einen Netzausfall abgesicherten Steuerung
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: H02J9/06
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter mit aktorisch angetriebenen Elementen (105), der zum Betrieb eine Soll-Betriebsspannung UB und/oder einen Soll-Betriebsstrom IB erfordert, umfassend: eine Spannungs- und Stromquelle (101) mit einer Eingangsschnittstelle (107), an der eine Primärspannung UP und ein Primärstrom IP anliegt, wobei in einem Normalbetrieb die Primärspannung UP gleich einer Soll-Primärspannung UP,soll und der Primärstrom IP gleich einem Soll-Primärstrom IP,soll ist, und einer Ausgangsschnittstelle (108), an der eine Ist-Spannung UIst und ein Ist-Strom IIst bereitgestellt wird, wobei in dem Normalbetrieb gilt: UIst = UB und IIst = IB, einen in die Spannungs- und Stromquelle (101) integrierten Energiespeicher (102), der nach einem Ausfall oder Abfall der Primärspannung/des Primärstroms, die Betriebsspannung UB und der Betriebsstrom IB für einen vorgegebenen Zeitraum Δt aufrecht erhält, eine Einheit (103) zur Überwachung der an der Eingangsschnittstelle (107) anliegenden Primärspannung UP, wobei die Einheit (103) derart ausgeführt ist, dass sobald die anliegende Primärspannung UP um einen vorgegebenen Betrag ΔU von der Soll-Primärspannung UP,soll abweicht, ein Stoppsignal erzeugt wird, und eine mit der Einheit (103) verbundene Steuerungseinheit (104) zur Steuerung des Roboters und seiner aktorisch angetriebenen Elemente (105), wobei die Steuereinheit (104) dazu ausgeführt ist, den Roboter mit seinen Elementen (105) nach Empfang des Stoppsignals in einen vorgegebenen sicheren Zustand zu steuern.
Patent DE-102016005452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Position eines in einer Anzeige eines Fahrzeuges projizierten erweiterten Realitäts-Objektes infolge eines verstellten Fahrwerkes des Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01P13/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Position eines in einer Anzeige eines Fahrzeuges projizierten erweiterten Realitäts-Objektes, welche sich infolge eines verstellten Fahrwerkes des Fahrzeuges (1) verändert. Bei einem Verfahren, bei welchem zuverlässig die Eigenbewegungen hinsichtlich einer „Dackelspur” stabilisiert werden, wird während einer Fahrt des Fahrzeuges (1) eine infolge des verstellten Fahrwerkes auftretende Eigenbewegung des Fahrzeuges (1) aus mindestens einem Bild einer Straßenoberfläche der Straße bestimmt, auf welcher sich das Fahrzeug (1) bewegt und anhand der ermittelten Eigenbewegung das auf die Anzeige (17, 19) projizierte erweiterte Realitäts-Objekt in seiner Position stabilisiert.
Patent DE-102016011404-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
IPC: D06F58/28
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Wäschetrockner mit konvektiven Zustandsänderungen in angesaugter Luft nach einer Heizstufe (19), einer Trockenkammer (20) für Wäsche und nach einem Ventilator (21) mit einer Anzeige der Betriebsdaten sowie die Optimierung der Trockner. Hierzu ist in den Abgasen für temperaturabhängige Messungen ein Messgerät (24) für die Messdaten (7) vol.-% O2, die Trockentemperatur (6) DBT °C und die Feuchttemperatur (5) WBT °C vorgesehen. Hierdurch ist es in einer Wäscherei mit 300 t Wäsche pro Woche möglich, die Trockner Optimierung auf den Daten des (DBT, WBT, O2)-Protokolls zu planen und Einsparungen von 970 t CO2/Jahr durch eine Reduzierung des Energieverbrauches zu ermöglichen.
Patent DE-102016011497-A1 (DE)
Title: Optische Untersuchungseinrichtung und optisches Untersuchungsverfahren mit sichtbarem und infrarotem Licht für Halbleiterbauteile
Inventor: PRAKAPENKA ULADIMIR
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine optische Untersuchungseinrichtung ist geeignet und bestimmt zur Erfassung von Eigenschaften eines Halbleiterbauteils. Sie umfasst eine erste Beleuchtungsanordnung, eine zweite Beleuchtungsanordnung und eine bildgebende Vorrichtung, wobei die erste Beleuchtungsanordnung infrarotes Licht auf eine der bildgebenden Vorrichtung abgewandte erste Oberfläche des Halbleiterbauteils emittiert. Das infrarote Licht durchdringt zumindest anteilig das Halbleiterbauteil vollständig. Die zweite Beleuchtungsanordnung emittiert sichtbares Licht auf eine der bildgebenden Vorrichtung zugewandte zweite Oberfläche des Halbleiterbauteils. Die bildgebende Vorrichtung ist dazu ausgebildet und angeordnet, sowohl das von der ersten und zweiten Beleuchtungsanordnung emittierte Lichtspektrum zu erfassen, und einer nachgeordneten Bildauswertung auf Grundlage sowohl des sichtbaren als auch des infraroten Lichtspektrums einen separaten Bildeinzug zur Ermittlung von Eigenschaftsfehlern oder Beschädigungen des Halbleiterbauteils bereitzustellen. Die bildgebende Vorrichtung nutzt zumindest abschnittsweise denselben optischen Strahlengang zur Aufnahme des von der zweiten Oberfläche des Bauteils reflektierten sichtbaren Lichts und zur Aufnahme des das Bauteil durchdringenden infraroten Lichts.
Patent DE-102016012507-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines ein- bis mehrteiligen Aggregate-/Komponententrägers
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B60K6/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines ein- bis mehrteiligen Aggregate-/Komponententrägers.Erfindungsgemäß wird z. B. ein existierendes Fahrzeug zumindest durch den Einbau eines ein- bis mehrteiligen Aggregate-/Komponententrägers und den Einbau und/oder (Teil-) Ersetzen von mechanischen, elektrischen, elektronischen und signal- und informationstechnischen Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten, Teilen, Bauteilen, Stoffen und Transformation dieser Systeme, Teilsysteme, Teilkomponenten und Komponenten, das Umbauen, Ergänzen und Modifizieren von bestehenden Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten und durch das Einbauen von neuen Systemen und Teilsystemen, Komponenten und Teilkomponenten, Bauteilen und Steuerungssystemen und deren Subsystemen umgerüstet. Einen wesentlichen Teil der Erfindung stellt ein ein- bis mehrteiliger Komponententräger dar, der betriebsrelevante Komponenten für die Umrüstung z. B. eines Fahrzeugs beinhaltet. Die Montage kann z. B. auf bereits existierenden Lagerpunkten, z. B. Motorlager, erfolgen. Ein mehrteiliger Komponententräger steigert die Effizienz von Umrüstungen.
Patent DE-102016012852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Feuchtmitteln und Feuchtmittel-Reinigungsvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: NIEDIEK RALF
IPC: B41F35/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der Reinigung von Feuchtmittel, die bei der Herstellung von Druckerzeugnissen in Offsetdruckmaschinen benötigt werden. Zur Reinigung von, während des Druckprozesses verschmutzten Feuchtmitteln, stehen ein erfinderisches Verfahren und eine erfinderische Vorrichtung zur Verfügung, die in den Feuchtmittelkreislauf von einem oder mehreren Druckwerken integrierbar sind. Bei dem Verfahren und der Vorrichtung handelt es sich um eine zyklische filterlose Reinigung des Feuchtmittels mit einem, in einen Zwischentank entleerenden, zyklisch zu befüllenden Absetztank, der durch Zugabe eines Flockungsmittels die Schmutzbestandteile aus Farbe und Papier vom Feuchtmittel trennt. Die eingedickte Masse, die dabei einerseits entsteht, wird einem Entsorgungsbehälter zugeführt, in welchem die Schmutzpartikel weiter eingedickt und über einen Filter entsorgt werden. Andererseits wird, das durch Sedimentation ohne Filtermaterial gewonnene Restfeuchtmittel über einen Zwischentank dem Feuchtmittelkreislauf und somit dem Feuchtwerk bzw. der Feuchtmittelwanne eines Druckwerkes wieder zugeführt.
Patent DE-102016013958-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Pumpeinrichtung zu einer Überprüfung einer Funktionsbereitschaft eines Gasführungselementes eines Gasmesssystems
Inventor: GERDER HENNING
IPC: G01N37/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) mit einer Pumpeinrichtung (7) und einer Kontrolleinheit (70) ist zu einer Überprüfung einer Funktionsbereitschaft eines Gasführungselementes (3) in einem Gasmesssystem (11) mit mindestens einem Gassensor (5) ausgebildet.In einer von der Kontrolleinheit (70) durchgeführten Schrittabfolge (61, 62, 63, 64) mit zwei Betriebszuständen (65, 66) wird von der Pumpeinrichtung (7) ein Prüfgas (91) durch das Gasführungselement (3) zu einem entfernt liegenden Messort (80) hin gefördert und anschließend von dem entfernt liegenden Messort (80) zu dem mindestens einen Gassensor (5) gefördert. Während der Förderung von dem entfernt liegenden Messort (80) zu dem mindestens einen Gassensor (5) werden Messwerte einer Gaskonzentration von dem mindestens einen Gassensor (5) fortwährend erfasst und dahingehend analysiert, ob während der Förderung von dem entfernt liegenden Messort (80) zu dem mindestens einen Gassensor (5) auftretende Änderungen in der erfassten Gaskonzentration indizieren, ob die Funktionsbereitschaft des Gasführungselementes (3) gegeben ist.
Patent DE-102016015025-A1 (DE)
Title: Laderaummanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: MELCHGER MICHAEL
IPC: B65D79/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laderaummanagementsystem für ein Fahrzeug, bestehend aus stapelbaren Boxen (1, 33, 35), wobei jede Box (1, 33, 35) aus einem quaderförmigen Gehäuse (3) besteht, welches mit einem Deckel (5) abgedeckt ist, wobei der Deckel (5) auf einer dem Gehäuse (3) abgewandten Seite mehrere Vorsprünge (7) aufweist. Um die Stabilität des Laderaummanagementsystems zu verbessern, sind die Vorsprünge als Steckelemente (7) ausgebildet und die Steckelemente (7) des ersten quaderförmigen Gehäuses (3) in vorgegebenen Abständen auf dem Deckel (5) zum Eingriff in je eine Ausnehmung (15) eines Bodens (11) eines zweiten quaderförmigen Gehäuses (3) einer zweiten Box (33) verteilt, wobei ein erster Boden (11) des ersten quaderförmigen Gehäuses (3) in den vorgegebenen Abständen verteilte Ausnehmungen (15) zur Aufnahme je eines Steckelementes (7) eines Deckels (3) einer dritten Box (35) aufweist.
Patent DE-102016100403-A1 (DE)
Title: NOx-SENSOR-DIAGNOSESYSTEM UND -VERFAHREN
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-01-12
Abstract: Diagnoseprozesse zur Ermittlung, ob sich ein NOx-Sensor in einem Ausfallmodus „im Bereich steckengeblieben“ befindet, können durchgeführt werden, wenn der NOx-Sensor eine Betriebstemperatur erreicht hat und bevor die Sauerstoffpumpen des NOx-Sensors aktiviert werden, und/oder während des Betriebs. Die Prozesse können das Interpretieren von Werten eines Parameters einschließen, der eine durch den NOx-Sensor gemessene Menge an O2 und/oder NOx anzeigt. Die Prozesse umfassen als Reaktion darauf, dass die Werte den Schwellenwert nicht überschreiten, die Ermittlung, ob die Werte des Parameters einen Schwellenwert überschreiten, und das Angeben eines Ausfalls des NOx-Sensors. In manchen Implementierungen können die Prozesse das Erhöhen einer Menge an O2 in einer Kammer des NOx-Sensors einschließen. Das Erhöhen der Menge an O2 in der Kammer des NOx-Sensors kann das Deaktivieren einer Sauerstoffpumpe des NOx-Sensors oder das Verringern einer über eine Sauerstoffpumpe des NOx-Sensors entfernten Menge an O2 einschließen.
Patent DE-102016101635-A1 (DE)
Title: Seilzugantrieb für eine Drosselklappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines ATV bzw. UTV
Inventor: DIEDERICH RAINER
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-01-29
Abstract: Der Seilzugantrieb für eine Drosselklappe (26) eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Fahrzeugs (10) mit einem Lenker (12) mit zwei Griffen wie vornehmlich bei einem ATV, UTV, Jet-Ski, Motorschlitten oder Zweirad, ist versehen mit einem Gehäuse (24), das ein erstes Gehäuseteil (30) und ein zweites Gehäuseteil (32) aufweist. In dem ersten Gehäuseteil (30) ist eine erste Antriebsscheibe (38) drehbar gelagert, die mit einer Schwenkwelle (36) einer Drosselklappe (26) verbindbar ist, wobei die erste Antriebsscheibe (38) durch einen ersten Seilzug (22) aus einer Leerlaufgasstellung in eine Vollgasstellung verdrehbar und in Richtung auf ihre Leerlaufgasstellung federnd vorgespannt ist. In dem zweiten Gehäuseteil (32) ist eine zweite Antriebsscheibe (42) drehbar gelagert, die durch einen zweiten Seilzug (28) aus einer Leerlaufgasstellung in eine Vollgasstellung verdrehbar und in Richtung auf ihre Leerlaufgasstellung federnd vorgespannt ist. Ferner weist der Seilzugantrieb ein Mitnehmerelement (46) auf, durch das die beiden Antriebsscheiben (38, 42) selektiv in Drehwirkverbindung stehen, wobei die zweite Antriebsscheibe (42) in ihrer Leerlaufgasstellung verbleibt, wenn sich die erste Antriebsscheibe (38) verdreht, und wobei die zweite Antriebsscheibe (42) bei ihrer Verdrehung aus der Leerlaufgasstellung in Richtung auf ihre Vollgasstellung die erste Antriebsscheibe (38) mittels des Mitnehmerelements (46) mitdreht.
Patent DE-102016102157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags
Inventor: SPUCKTI MICHAEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vorkonfektionierten Reibbelag (1) für eine Antriebstrommel (2), mit einem Träger (4) aus einem flexiblen Material und einem Reibmaterial (5), das mit dem Träger (4) verbunden ist, wobei in dem Reibmaterial (5) Nuten (6) ausgebildet sind, die zwischen sich Segmente (7) begrenzen. Der erfindungsgemäße Reibbelag (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen eben ausgebildet ist, wobei die Segmente (7) gekrümmt ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines vorkonfektionierten Reibbelags. Durch die flache Form ist der erfindungsgemäße Reibbelag (1) gut stapelbar.
Patent DE-102016104447-A1 (DE)
Title: Gekühlter optischer Steckverbinder für Laserstrahlung hoher Leistung
Inventor: FRANK DIETER W
IPC: G02B6/36
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird ein optischer Steckverbinder zur Ankopplung eines Lichtwellenleiters (8) für die Übertragung von Laserstrahlung hoher Leistung an andere optische Bauelemente vorgestellt. Dieser weist einen Steckerkörper (1, 2), bestehend aus einer Hülse (2) und aus einer von der Hülse (2) umgebenen Ferrulenaufnahme (1) zur Aufnahme eines Teils einer Ferrule (9) mit einem darin an einer Fügestelle (10) fixierten Ende des Lichtwellenleiters (8) auf. Der Steckerkörper (1, 2) wird von einem durch einen Kühlkanal (3) innerhalb des Steckerkörpers (1, 2) geleiteten Kühlmittel aktiv gekühlt, welches dem Kühlkanal (3) über einen Kühlanschluss (4, 4´) der Hülse (2) zugeführt und aus diesem über einen anderen, dazu axial versetzt angeordneten Kühlanschluss (4, 4´) wieder abgeführt wird. Der Kühlkanal (3) ist bei dem vorgeschlagenen Steckverbinder im Kopfbereich des Steckerkörpers (1, 2) zwischen den beiden Kühlanschlüssen (4, 4´) derart ausgebildet, dass das Kühlmittel bei seiner axialen Bewegung zwischen den Kühlanschlüssen (4, 4´) den die Fügestelle (10) umgebenden Bereich des Steckerkörpers (1, 2) mehrfach in der Umfangsrichtung (u) umfließt.
Patent DE-102016105571-A1 (DE)
Title: Warenausgabeautomat für Artikel aller Art, insbesondere Apothekenartikel
Inventor: CARIUS MARTIN
IPC: G07F11/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenausgabeautomat für Artikel mit einer Vielzahl von Lagerungsflächen, die für die Aufnahme auszugebender Artikel eingerichtet sind, mit einer oder mehreren entriegelbaren Verschlusstüren und wenigstens einer Steuerungseinrichtung, die einen Computer aufweisen kann, zur Steuerung des Warenausgabeautomaten.
Patent DE-102016106966-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: REHME HOLGER
IPC: A47L15/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einer Umwälzpumpe (5), um Spülflüssigkeit druckbeaufschlagt über mindestens eine Zuführungsleitung (7) und mindestens einen Sprüharm (8) in einem Spülraum (2) zu versprühen. Die Geschirrspülmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein Mittel zum Entleeren zumindest eines Abschnitts der einen Zuführungsleitung (7) vorhanden ist, wenn diese nicht druckbeaufschlagt ist.
Patent DE-102016108926-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe mit multifunktionaler struktureller Anordnung
Inventor: MAGUIRE PAX DANIEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem einen eine Vielzahl von Batteriezellen enthaltenden ersten Zellenstapel und eine strukturelle Baugruppe, die ein erstes Fach enthält, das so groß und so geformt ist, dass es den ersten Zellenstapel aufnimmt. Die strukturelle Baugruppe ist dazu konfiguriert, eine Drucklast auf den ersten Zellenstapel auszuüben und den ersten Zellenstapel mindestens teilweise zu umschließen.
Patent DE-102016108988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden elektrisch leitfähiger Gegenstände unter einer Bodenoberfläche
Inventor: KÖLBEL JAN
IPC: G01V3/11
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffinden elektrisch leitfähiger Gegenstände unter einer Bodenoberfläche und insbesondere zur Kampfmittelsuche sowie ein dementsprechendes Verfahren. Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zu einer weitergehenden Charakterisierung eines metallischen Gegenstandes zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass ein nur in z-Richtung ausgerichtetes elektromagnetisches Primärfeld durch Anregung durch eine in einer x-y-Ebene verlaufende Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) erzeugt wird zum Aussenden elektromagnetischer Pulse über eine anhand von Geo- bzw. Orts-Koordinaten exakt bestimmte Fläche (F, f) in einen Boden hinein, wobei über einen Empfänger (2) eine elektromagnetische Impulsantwort gemessen wird, die aufgrund von Wirbelströmen in einem metallischen Objekten (S) in Reaktion auf den elektromagnetischen Pulse ausgesendet wird, wobei mehrere 3D-Empfängerspulenwürfel (5) als Empfänger (2) verwendet werden, die im Wesentlichen in der x-y-Ebene der Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) verteilt zur Aufnahme einer jeweiligen lokalen Impulsantwort am Ort einer jeweiligen 3D-Empfängerspule (5) verwendet werden, die Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) und die 3D-Empfängerspulen (5) als Einheit bewegt und die Impulsantworten bei exakter Erfassung der aktuellen Ortskoordinaten gespeichert und/oder ausgewertet werden.
Patent DE-102016110408-A1 (DE)
Title: Beschichteter Kohlenstoffkörper in einem CVD-Reaktor
Inventor: SCHULTE BERND DR
IPC: C23C16/458
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil zur Verwendung in einem CVD-Reaktor, in dem bei erhöhten Prozesstemperaturen von insbesondere mehr als 700°C in einer das Bauteil aufweisenden Prozesskammer reaktive Gase eingespeist werden, wobei das Bauteil einen Kohlenstoffkörper (1) aufweist, der eine zumindest eine innere Schicht (2) und eine äußere Schicht (3) aufweisende Beschichtung trägt. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die innere Schicht (2) eine Abschirmschicht bspw. aus TaC ist, die den Kohlenstoffkörper (1) gegenüber den reaktiven Gasen abschirmt und die äußere Schicht eine Reflektionsschicht bspw. aus SiC ist, deren Reflektivität sich durch die Anwesenheit der reaktiven Gase bei den Prozesstemperaturen nicht ändert.
Patent DE-102016112072-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: HAGI MASAHIRO
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein Kabelbaum weist auf: einen Kabelbaum-Hauptteil (10), in dem mehrere Leitungen (11) zusammengebündelt sind, einen aus Kunststoff hergestellten Schutzschlauch (13A), der den Kabelbaum-Hauptteil (10) umgibt, ein Ringelement (17, 30), das den Schutzschlauch (13A) umfangend bereitgestellt und über eine Schelle (22, 33) an einer Fahrzeugkarosserie (B) fixiert ist, und ein Haltemittel (20, 31), das das Ringelement (17, 30) und den Schutzschlauch (13A) dergestalt hält, dass innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereichs relative Verschiebungen ermöglicht werden.
Patent DE-102016112119-A1 (DE)
Title: Federungsvorrichtung
Inventor: SCHANDERL FLORIAN
IPC: B60N2/54
Filed: 2016-07-01
Abstract: Federungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Federungsoberteil (3) und ein Federungsunterteil (4), welche durch eine erste Verbindungsschwinge (5) und eine zweite Verbindungsschwinge (6) miteinander verbunden sind und die erste Verbindungsschwinge (5) schwenkbar um eine erste Schwenkachse (7) und die zweite Verbindungsschwinge (6) schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (8) an dem Federungsunterteil (4) angeordnet sind, wobei eine erste Zugfeder (11) und eine zweite Zugfeder (11‘) jeweils mit einem ersten Endbereich (12, 12‘) mit der ersten Verbindungsschwinge (5) und mit einem zweiten Endbereich (13, 13‘) mit dem Federungsoberteil (3) oder dem Federungsunterteil (4) verbunden ist, wobei der erste Endbereich (12) der ersten Zugfeder (11) in einem ersten Abstand (16) und der erste Endbereich (12‘) der zweiten Zugfeder (11‘) in einem zweiten Abstand (17) zu der ersten Verbindungsschwinge (5) daran befestigt sind, wobei der erste Abstand (16) in seiner Länge veränderbar ist.
Patent DE-102016113456-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor und herstellungsverfahren desselben
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: H02K3/18
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Gleichstrommotor enthält ein zylindrisches Joch, das einen magnetischen Pfad bildet, Polkerne, die an einem Innenumfang des Jochs fixiert sind, um in gleichmäßigen Abständen entlang einer Umfangsrichtung des Jochs eingerichtet zu sein, und einen Feldleiter, der ein Magnetfeld erzeugt, um die Polkerne zu magnetisieren, wenn er mit einem Strom versorgt wird. Der Feldleiter enthält Zwischenkernleiter, die sich jeweils in eine Axialrichtung des Jochs erstrecken, um zwischen umfänglich benachbarte Polkerne angeordnet zu sein. Jeder der Zwischenkernleiter ist durch Integrieren eines ersten Leiterteils, der ein an einem der umfänglich benachbarten Polkerne anzulegendes Magnetfeld erzeugt, und eines zweiten Leiterteils, das ein an dem anderen der umfänglich benachbarten Polkerne 15 anzulegenden Magnetfeld erzeugt, ausgebildet.
Patent DE-102016114531-A1 (DE)
Title: Folienwandler
Inventor: DE CARVALHO RODEGHERI CRICIA
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienwandler (1) mit einem Halteteil (2), einem elektroaktiven Verbundaufbau (3) mit mindestens einem verformbaren Träger (20) und mindestens zwei Elektroden (22), die auf entgegengesetzten Seiten des verformbaren Trägers (20) angeordnet sind, und einem Lastangriffselement (4), das am Verbundaufbau (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (2) an zwei voneinander abgewandten Enden des Verbundaufbaus (3) angreift und das Lastangriffselement (4) zwischen den beiden Enden des Verbundaufbaus (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016114735-A1 (DE)
Title: Rührwerkzeug
Inventor: SUDAU HAGEN
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rührwerkzeug mit einer Rührwerkswelle 2, an der mittels einer Befestigungsnabe 3 vorzugsweise mehrere Rührkörper 5 jeweils über einen Verbindungsarm 4 angeordnet sind. Der Verbindungsarm 4 weist dabei mindestens einen Winkel auf, so dass durch eine Drehung des Verbindungsarmes 4 die Position des Rührkörpers 5 im Rührwerksbehälter 1 variabel einstellbar ist.
Patent DE-102016118515-A1 (DE)
Title: Gelenkbuchse mit Schwingungstilger
Inventor: POPANDA ROMAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Gelenkbuchse (1) weist eine formsteife Innenhülse (3), eine formsteife Außenhülse (2), eine an einen Innenumfang (14) der Außenhülse (2) und in einem ersten Außenumfangsbereich (12) an einen Außenumfang (10) der Innenhülse (3) chemisch angebundene erste Elastomerfeder (13), eine ringförmige Tilgermasse (17) und eine an einen Innenumfang (16) der Tilgermasse (17) und in einem zweiten Außenumfangsbereich (11) an den Außenumfang (10) der Innenhülse (3) chemisch angebundene zweite Elastomerfeder (15) auf.