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Patent DE-102022107974-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Regelung eines SCR Systems in einem Abgasstrang
Inventor: VOVK ALEKSANDER
IPC: F01N3/20
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Regelung eines Sollwerts einer Stickoxidkonvertierungsrate eines SCR (Selective catalytic reduction - selektive katalytische Reduktion) Systems in einem Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung zur Regelung eines ersten SCR Systems (12) in einem Abgasstrang (4) umfasst ein Steuergerät. Das erste SCR System (12) umfasst eine erste katalytisch wirksame Komponente (17) zur Stickoxidreduktion, eine Reduktionsmittelquelle (15) und einen Mischer (16). Das Steuergerät ist ausgebildet und eingerichtet, einen Sollwert einer Stickoxidkonvertierungsrate des ersten SCR Systems (12) einzuregeln.
Patent DE-102022109774-A1 (DE)
Title: Lautsprechergruppe mit mehreren Lautsprechern
Inventor: LAMPE HILMAR
IPC: H04R1/32
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprechergruppe mit mehreren Lautsprechern, wobei ein Lautsprecher jeweils dazu eingerichtet ist, an einer Schallabstrahlungsseite des Lautsprechers Schall abzustrahlen, und mit einer Halterungsanordnung, an der die Lautsprecher befestigt und zu einer gemeinsamen mechanischen Baugruppe verbunden sind.
Patent DE-102022111198-A1 (DE)
Title: Rohre, Systeme zum Überwachen von Beschädigungen in einem Rohr und Verwendungen davon, Verfahren zum Überwachen eines Rohrs auf Beschädigung
Inventor: LINDNER SVEN
IPC: F17D5/02
Filed: 2022-05-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Rohr (10) bereitgestellt, das Rohr(10) aufweisend eine Rohrwandung (100), und einen in der Rohrwandung (100) eingebetteten elektrischen Leiter (110) zum Überwachen einer Eigenschaft des Rohrs (10), wobei sich ein Mittenabschnitt (113) des elektrischen Leiters (110), der zwischen einem ersten Abschnitt (111) des elektrischen Leiters (110) und einem zweiten Abschnitt (112) des elektrischen Leiters (110) angeordnet ist, wendelförmig entlang der Rohrwandung (100) erstreckt, wobei der erste Abschnitt (111) des elektrischen Leiters (110) zum Verbinden mit einer elektrischen Messvorrichtung (12) ausgebildet ist, und wobei der zweite Abschnitt (112) des elektrischen Leiters (110) zum Verbinden mit einem elektrischen Erdungselement (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102022114900-A1 (DE)
Title: Zylinder mit mehreren eine Anzahl von Magnetelementen in Umfangsrichtung hintereinander tragendenden Tragelementen sowie Maschine zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente
Inventor: DIEHM TOBIAS
IPC: B41F15/12
Filed: 2022-06-14
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Zylinder mit im Bereich seines Außenumfangs in axialer Richtung betrachtet nebeneinander eine Anzahl m von Spalten mit jeweils einer Anzahl n von in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Magnetelemente sind mehrere oder sämtliche der Magnetelemente mehrerer oder sämtlicher Spalten als jeweilige Gruppe an oder auf einem jeweiligen ringsegmentartigen, über einen Winkelbereich hin über den gesamten Ringquerschnitt unterbrochenen Tragelement mit einem bzgl. einer Produktionsdrehrichtung vor- und einem nachlaufenden Ende angeordnet, wobei das jeweilige Tragelement auf einem vom Zylinder umfassten Zylinderinnenkörper lösbar und im gelösten Zustand in seiner axialen Lage variierbar angeordnet ist, und wobei bei auf dem Zylinderinnenkörper montiertem Tragelement im Bereich zwischen dem vor- und nachlaufenden Endes des ringsegmentartigen Tragelementes auf dem Zylinderinnenkörper eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, durch welche die beiden in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Enden über von der Spannvorrichtung umfasste Stellmittel mit einer in Umfangsrichtung aufeinander zu gerichteten Kraft beaufschlagbar sind. Daneben betrifft die Erfindung eine Maschine zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente mit einem solchen Zylinder.
Patent DE-102022116981-A1 (DE)
Title: Memristive struktur und memristive vorrichtung
Inventor: SCHMIDT HEIDEMARIE
IPC: H10N70/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Aspekten wird eine memristive Struktur (100) bereitgestellt, die Folgendes aufweist: eine erste Elektrode (110), eine zweite Elektrode (120) und ein memristives Element (130), das zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist; wobei das memristive Element (130) ein memristives Material aufweist, das eine ferroelektrische Polarisationsfähigkeit aufweist, und wobei das memristive Material eine kristalline Mikrostruktur aufweist, die eingerichtet ist, in Reaktion auf einen mittels der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angelegten Spannungsabfall über dem memristiven Element ein wesentliches ferroelektrisches Schalten des memristiven Elements zu unterdrücken.
Patent DE-102022123769-A1 (DE)
Title: Tragbare Infrarot-Wärmevorrichtung
Inventor: GUNSCH JOSEF
IPC: A61H39/06
Filed: 2022-09-16
Abstract: Am Rücken eines Anwenders tragbare Infrarot-Wärmevorrichtung (1), umfassend:- einen Grundkörper (2) mit dem die Infrarot-Wärmevorrichtung (1) zumindest bereichsweise an den Körper (3) des Anwenders anlegbar ist und- wenigstens einen eine Infrarotquelle aufweisenden Wärmestrahler (4), welcher im oder am Grundkörper (2) angeordnet und durch den Grundkörper (2) und/oder durch wenigstens eine Beabstandungsvorrichtung (5) im am Körper (3) angelegten Zustand der Infrarot-Wärmevorrichtung (1) vom Körper (3) des Anwenders beabstandbar ist, wobei der Grundkörper (2) eine erste Befestigungsvorrichtung (6) für wenigstens einen Tragegurt (7) aufweist.
Patent DE-102022130205-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuersystem für Luft-Kraftstoff-Verhältnis
Inventor: TSUDA TOYOFUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung (10) enthält einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Einsteller (11), eine Sucheinheit (12) und eine Frequenzbestimmungseinheit (13). Der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Einsteller (11) ist konfiguriert, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Abgas (G) auf einer stromaufwärtigen Seite eines Abgasreinigungs-Katalysators (56), der mit einem Motor (50) verbunden ist, zum Schwanken zwischen einer fetten Seite und einer mageren Seite zu bringen, wobei das Abgas (G) durch den Abgasreinigungs-Katalysator (56) strömt. Die Sucheinheit (12) ist konfiguriert zum schrittweisen Ändern einer Frequenz (H) der Schwankung, um mindestens eines von einem stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis und einer Änderung in dem stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis in Bezug auf eine Änderung in der Frequenz (H) des Schwankens zu messen, wobei das stromabwärtige Luft-Kraftstoff-Verhältnis das Luft-Kraftstoff-Verhältnis in dem Abgas (G) auf einer stromabwärtigen Seite des Abgasreinigungs-Katalysators (56) ist. Die Frequenzbestimmungseinheit (13) ist konfiguriert zum Bestimmen einer optimalen Frequenz (H0), die eine Frequenz (H) zu einer Zeit ist, zu der ein Wert des stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses einen vorbestimmten Schwellenwert (Ω) erreicht, oder zu einer Zeit, zu der ein Gradient (G) des stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in Bezug auf die Frequenz einen vorbestimmten Schwellenwert (g0) erreicht.
Patent DE-102022134445-A1 (DE)
Title: Sichtbarkeitsbestimmung im physischen raum anhand evidenzbasierter beleuchtungswerte
Inventor: CAPELLIER EDOUARD FRANCOIS MARC
IPC: G06V10/60
Filed: 2022-12-21
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren zum Identifizieren einer Sichtbarkeit eines physischen Raums unter Verwendung von Sichtbarkeitswerten und Angaben zur Unsicherheit in Verbindung mit den Sichtbarkeitswerten. Ein Verfahren kann Aufnehmen eines Bildes eines physischen Raums, Unterteilen von Pixeln des Bildes in mutmaßlich gut beleuchtete und mutmaßlich nicht gut beleuchtete Kategorien auf Grundlage eines Intensitätsschwellenwerts, Erzeugen einer evidenzbasierten Beleuchtungskarte für das Bild zumindest teilweise auf Grundlage eines Vergleichs zwischen einem Wert jedes Pixels und dem Intensitätsschwellenwert und Projizieren der evidenzbasierten Beleuchtungskarte auf Daten umfassen, die eine dreidimensionale Abtastung des physischen Raums darstellen. Evidenzbasierte Werte können ein autonomes Fahrzeug in die Lage versetzen, mithilfe von Kameradaten sicherer durch Räume zu navigieren, indem sie eine programmatische Bestimmung einer Unsicherheit für die Kameradaten ermöglichen.
Patent DE-102022201390-A1 (DE)
Title: Durch kraft aktivierter kopfhörer
Inventor: HARJEE NAHID
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Kopfhörer schließt ein Lautsprechergehäuse; einen Lautsprecher, der in dem Lautsprechergehäuse positioniert ist; einen Schaft, der sich von dem Lautsprechergehäuse erstreckt, wobei der Schaft eine Eingabeoberfläche definiert; ein leitfähiges Objekt, das innerhalb des Schafts angeordnet ist; eine flexible Schaltung, die zwischen dem Schaft und dem leitfähigen Objekt positioniert ist; ein Element, das zwischen der flexiblen Schaltung und dem leitfähigen Objekt positioniert ist, das dazu funktionsfähig ist, es der flexiblen Schaltung zu ermöglichen, sich in Bezug auf den Schaft zu bewegen; eine Kraftsensorelektrode, die innerhalb der flexiblen Schaltung angeordnet ist; und eine Steuerung ein, die dazu funktionsfähig ist, eine Eingabe in den Kopfhörer unter Verwendung einer Änderung der Kapazität zu bestimmen, die unter Verwendung der Kraftsensorelektrode erfasst wird, wobei die Änderung der Kapazität einer nicht binären Menge einer Kraft entspricht, die auf die Eingabeoberfläche ausgeübt wird. In einigen Beispielen schließt der Kopfhörer ferner eine Berührungssensorelektrode ein, die innerhalb der flexiblen Schaltung angeordnet ist.
Patent DE-102022201719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells zum Erzeugen von Deskriptorbildern zu Bildern von Objekten
Inventor: ADRIAN DAVID
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-02-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells zum Erzeugen von Deskriptorbildern zu Bildern von ein oder mehreren Objekten beschrieben, aufweisend aufnehmen von mehreren Kamerabildern, wobei jedes Kamerabild ein oder mehrere Objekte zeigt, für jedes Kamerabild Erzeugen von ein oder mehreren augmentierten Versionen des Kamerabilds durch Anwenden, für jede augmentierte Version des Kamerabilds, einer jeweiligen Augmentierung auf das Kamerabild, wobei die Augmentierung eine Positionsänderung von Pixelwerten des Kamerabilds aufweist, und Erzeugen Trainingsbildpaaren, die jeweils das Kamerabild und eine Augmentierung des Kamerabilds oder zwei augmentierte Versionen des Kamerabilds aufweisen und Trainieren des maschinellen Lernmodells mittels Kontrast-Verlust unter Verwendung der Trainingsbildpaare wobei Deskriptorwerte, die das maschinelle Lernmodell für einander entsprechende Pixel erzeugt, als Positiv-Paare und Deskriptorwerte, die das maschinelle Lernmodell für einander nicht entsprechende Pixel erzeugt, als Negativ-Paare verwendet werden.
Patent DE-102022202565-A1 (DE)
Title: Multisegmentrolle mit breitenverstellbaren Druckzonen für den Einsatz in Reifenaufbaumaschinen
Inventor: MEIER MARVIN
IPC: B29D30/08
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multisegmentrolle für den Einsatz als Applizierungsrolle in einer Reifenaufbaumaschine, mit einer Trägerstruktur (12) umfassend: a) einen Grundkörper (14), umfassend: i) eine Fluidführungsausnehmung (20), ii) fünf oder mehr Kolbenausnehmungen (16), welche jeweils fluidleitend mit der Fluidführungsausnehmung (20) verbunden sind, und iii) drei oder mehr Fluideinlässe (22a-c), welche jeweils fluidleitend mit der Fluidführungsausnehmung (20) verbunden sind, b) fünf oder mehr Hubkolben (18), welche jeweils in den Kolbenausnehmungen (16) angeordnet sind, und c) fünf oder mehr Trägerscheiben (24), welche jeweils eine innenliegende Aussparung (26) aufweisen, wobei die Multisegmentrolle in der Fluidführungsausnehmung (20) zwei oder mehr Dichtungselemente (30a-b) zur fluiddichten Abdichtung der Fluidführungsausnehmung (20) umfasst, durch die die Fluidführungsausnehmung (20) in drei oder mehr voneinander getrennte Druckbereiche (32a-c) unterteilt wird, die jeweils mit zumindest einem der Fluideinlässe (22a-c) verbunden sind, sodass die Kolbenausnehmungen (16) jeweils mit einem der Druckbereiche (32a-c) fluidleitend verbunden sind, wobei die Multisegmentrolle dazu eingerichtet ist, dass die Position der zwei oder mehr Dichtungselemente (30a-b) in der Fluidführungsausnehmung (20) reversibel und zerstörungsfrei verändert werden kann, um die Abmessungen der Druckbereiche (32a-c) zu verändern.
Patent DE-102022204760-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung für ein Luftfahrzeug
Inventor: WORTMANN GUIDO
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-05-16
Abstract: Eine elektrische Anordnung (1; 1') für ein Luftfahrzeug (2; 2') umfasst: ein Niedrigspannungssystem (10; 10') mit einer Batterie (100) und zumindest einem Verbraucher (101), der an die Batterie (100) des Niedrigspannungssystems (10; 10') angeschlossen ist, um von der Batterie (100) mit elektrischem Strom versorgt zu werden, ein Höherspannungssystem (11; 11') mit einer Batterie (110), welche eine höhere elektrische Ausgangsspannung aufweist als die Batterie (100) des Niedrigspannungssystems (10; 10'), und zumindest einem Elektromotor (111), mittels dem ein Rotor (12) antreibbar ist, um Schub und/oder Auftrieb zu erzeugen und der an die Batterie (110) des Höherspannungssystems (11; 11') angeschlossen ist, um von der Batterie (110) mit elektrischem Strom versorgt zu werden, wobei der zumindest eine Verbraucher (101) des Niedrigspannungssystems (10; 10`) eine Flugsteuerungsvorrichtung (102) umfasst, und wobei das Niedrigspannungssystem (10; 10') von dem Höherspannungssystem (11; 11') getrennt ist.
Patent DE-102022206260-A1 (DE)
Title: Pedallagerbock
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-06-22
Abstract: Pedallagerbock mit einem aus einem Kunststoff bestehenden Lagerbockkörper (8) und einer fest mit dem Lagerbockkörper (8) verbundenen und mehrere elektrische Leiterbahnen (13) aufweisenden Leiterbahnanordnung (14), deren Leiterbahnen (13) jeweils zwei Leiterbahn-Enden aufweisen, wobei eine Anschlussbaugruppe (12) vorgesehen ist, welche die Leiterbahnanordnung (14) und einen aus einem anderen Kunststoff bestehenden Baugruppenkörper (15) umfasst, in dessen Kunststoff die Leiterbahnanordnung (14) mit ihren Leiterbahnen (13) zumindest teilweise eingebettet ist, deren Leiterbahn-Enden von dem Kunststoff des Baugruppenkörpers (15) freie elektrische Kontakte (16) der Anschlussbaugruppe (12) bilden, deren Baugruppenkörper (15) zumindest teilweise in den Kunststoff des Lagerbockkörpers (8) eingebettet ist.
Patent DE-102022206927-A1 (DE)
Title: Reifenvulkanisationsform mit metallischen Vulkanisationsformteilen
Inventor: HESSE HEIKO
IPC: B29C35/02
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenvulkanisationsform (1) mit metallischen Vulkanisationsformteilen (3), wobei ein verfahrbar gelagertes Vulkanisationsformteil (3) einen Sensor (2) aufweist, wobei der Sensor (2) vom verfahrbar gelagerten Vulkanisationsformteil (3) umschlossen und im Bereich von einer Funktionsfläche (6) positioniert ist.
Patent DE-102023109387-A1 (DE)
Title: Siliziumgesteuerte gleichrichter zum schutz vor elektrostatischer entladung
Inventor: ZENG JIE
IPC: H01L23/60
Filed: 2023-04-14
Abstract: Strukturen für einen siliziumgesteuerten Gleichrichter und Verfahren zum Bilden einer Struktur für einen siliziumgesteuerten Gleichrichter. Die Struktur umfasst eine erste Wanne und eine zweite Wanne in einem Halbleitersubstrat. Die erste Wanne weist einen ersten Leitfähigkeitstyp auf, und die zweite Wanne weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf, der entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist. Die Struktur umfasst ferner einen ersten Anschluss, der eine dotierte Region aufweist, die einen Abschnitt in der ersten Wanne aufweist, und einen zweiten Anschluss umfassend eine zweite dotierte Region, die einen Abschnitt in der ersten Wanne aufweist, und eine dritte dotierte Region in der zweiten Wanne. Die erste und die zweite dotierte Region weisen den zweiten Leitfähigkeitstyp auf, die dritte dotierte Region weist den ersten Leitfähigkeitstyp auf, und die zweite dotierte Region ist in einer lateralen Richtung zwischen der ersten dotierten Region und der dritten dotierten Region positioniert.
Patent DE-102023112813-A1 (DE)
Title: Radiallager aus hochleistungskunststoff für dreh- und schwinganwendungen
Inventor: SZPARAGOWSKI RAYMOND L
IPC: F16C33/20
Filed: 2023-05-16
Abstract: Ein Lager zur Verwendung zwischen einem äußeren Element und einem inneren Element, das bezüglich des äußeren Elements bewegbar ist. Das Lager weist einen im Allgemeinen zylindrischen Kunststoffkörper mit einer Vielzahl von Wellungen auf, die sanfte, radial nach innen und radial nach außen gerichtete Wellen bezüglich einer Kreisbahn bildet. Die Wellungen gleichen die Wärmeausdehnung des Kunststofflagers bezüglich eines Metallgehäuses und einer Welle aus.
Patent DE-102023118652-A1 (DE)
Title: Roboterunterstützte werkzeug- und matrizenbausysteme und -verfahren
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: B23Q15/007
Filed: 2023-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Automatisieren eines Matrizenherstellungsprozesses beinhaltet Erlangen von Matrizensensordaten von einem oder mehreren Matrizensensoren und von Bilddaten von einem oder mehreren Bildsensoren durch eine oder mehrere Steuerungen, Generieren eines Befehls zum Durchführen eines oder mehrerer Bearbeitungswerkzeugvorgänge basierend auf den Matrizensensordaten und den Bilddaten durch die eine oder die mehreren Steuerungen und Steuern eines Bearbeitungswerkzeugs durch die eine oder mehreren Steuerungen, um den einen oder die mehreren Bearbeitungswerkzeugvorgänge durchzuführen. Das Verfahren beinhaltet selektives Einstellen einer Position eines Roboterarms durch die eine oder die mehreren Steuerungen basierend auf dem einen oder den mehreren Bearbeitungswerkzeugvorgängen und Trainieren eines Systems der künstlichen Intelligenz, um den Matrizenherstellungsprozess basierend auf dem einen oder den mehreren Bearbeitungswerkzeugvorgängen, der Position des Roboterarms, den Bilddaten, den Matrizensensordaten oder einer Kombination daraus autonom durchzuführen.
Patent DE-102023204029-A1 (DE)
Title: Transaktionsbasierter zuverlässiger transport
Inventor: FRIEDMAN YAMIN
IPC: H04L47/50
Filed: 2023-05-02
Abstract: Ein Verfahren zur Kommunikation beinhaltet ein Empfangen von Arbeitsanforderungen, die von einem Host-Prozessor gepostet werden, in einer Netzwerkvorrichtung, um eine Reihe von Kommunikationstransaktionen durchzuführen, einschließlich von einer ersten Transaktion und einer zweiten Transaktion, umfassend erste und zweite Operationen, um in einer sequentiellen Reihenfolge ausgeführt zu werden, als Reaktion auf entsprechende erste Arbeitsanforderungen, die von dem Host-Prozessor gepostet werden. Als Reaktion auf die Arbeitsanforderungen werden Datenpakete über ein Netzwerk von der Netzwerkvorrichtung an einen Zielknoten übertragen und entsprechende Antworten werden von dem Zielknoten empfangen. Auf der Basis der empfangenen Antworten wird ein Abschluss der ersten Operationen in der ersten Transaktion von der Netzwerkvorrichtung an den Host-Prozessor gemäß der sequentiellen Reihenfolge gemeldet und ein Abschluss der zweiten Operation in der zweiten Transaktion wird von der Netzwerkvorrichtung an den Host-Prozessor, ungeachtet dessen, ob die erste Transaktion abgeschlossen wurde, gemeldet.
Patent DE-102023206138-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine getriebepumpenanordnung
Inventor: BEDERT JAN A
IPC: F16H57/04
Filed: 2023-06-29
Abstract: Vorgesehen ist ein Getriebesystem. Das Getriebesystem beinhaltet einen Elektromotor, der über eine Antriebswelle mit einer ersten Pumpe, einer zweiten Pumpe und einer dritten Pumpe drehbar gekoppelt ist, wobei ein Ausgang der ersten Pumpe in Fluidverbindung mit einem Schmierkreis steht und ein Ausgang der dritten Pumpe in Fluidverbindung mit einem Betätigungskreis steht. Das Getriebesystem beinhaltet ferner ein Ventil, das mit dem Ausgang der ersten Pumpe und einem Ausgang der zweiten Pumpe fluidisch verbunden ist, und eine Steuerung, die in einem nicht transitorischen Speicher gespeicherte Anweisungen enthält, die, wenn sie während eines ersten Betriebszustands ausgeführt werden, die Steuerung veranlassen, das Ventil auf der Grundlage einer Änderung eines oder mehrerer Betriebszustände im Getriebesystem selektiv zu betätigen.
Patent CS-9000846-A2 (CS)
Title: Drill
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR
IPC: B23B51/00
Filed: 1990-02-22
Abstract: 2.1. To produce drilled holes to a defined depth, drills can be used which have a depth stop on the shank. 
<??>2.2. To avoid damage to the wall surface when the depth stop bears against it, a depth stop with an elastic damping element is proposed. 
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Patent ES-155894-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-02-03
Abstract: Mejoras consistentes en una combinación de dispositivos colocada en el eje de giro de dirección de cada una de las ruedas delanterasformada por una pieza cilíndrica hueca a donde va unido el eje de rotación de la ruedacolocada entre muelles encerrados entre arandelas y las patas de una pieza en "U" que unea su vezcon el chasis del vehículoproduciendo una perfecta amortiguación así como un conveniente giro de direcciónfacilitando el recambio de ruedas un tornillo pasante con tuercaque es el que mantiene unidas todas las piezas anteriores.
Patent ES-179089-A2 (ES)
Title: Un dispositivo electromecanico para lograr automaticamente la reversibilidad de marcha de los motores con o sin periocidad
Filed: 1947-07-14
Abstract: Las mejoras de referencia relacionadas con una disposición mecánico-eléctrica cuya finalidad es lograr automticamente la reversibilidad de giro de un motor con paro intermedio caracterizadas por el hecho de constituir su parte mecánica un pequeño motor eléctrico (1) que mueve a un reductor de revoluciones de tipo cualquiera (2) en cuyo eje de salida (3) vá acoplada una platina de material aislante (12) que girando en él lleva fijado; en una de sus caras y centrado en la misma un disco conductor (13) en el que contacta permanentemente una escobilla fija (14) y en su otra cara dos semidiscos de material conductor uno (15) y de material aislante el otro (16) de los cuales uno está centrado y algo excentrado el otro enfrentándose (con o sin contacto) por sus diámetros de base sobre los que contactan respectivamente y sucesivamente al girar la platina -12- dos escobillas fijas (17-18) diametralmente opuestas dándose la circunstancia de ir fijado o fijados en la citada pletina y precisamente frente a la parte diametral plana libre (19) que por la excentricidad de uno de los semidiscos deja el que el aislante uno o más topes (20) apropósito para retardar durante determinado tiempo el contacto de una de esas escobillas con el semidisco de material buen conductor (15).
Patent AT-515140-A2 (AT)
Title: Verfahren zum Zurverfügungstellen und/oder Übertragen von patientenspezifischen Daten
Inventor: GRIES WALTER
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zurverfügungstellen und/oder Übertragen von patientenspezifischen Daten unter Verwendung eines elektronischen Patientenverwaltungssystems, eines Server-Rechners und ggf. eines mobilen Kommunikationsendgeräts, wobei das Patientenverwaltungssystem Patientendaten gespeichert hat, werden folgende Schritte durchgeführt: •Erstellen von patientenspezifischen Daten, wie z.B. eines elektronischen Fragebogens und/oder einer Therapieanweisung und/oder eines Kontrolltermins im Patientenverwaltungssystem und Zuordnen der patientenspezifischen Daten zu Stammdaten eines Patienten, •Generieren einer eindeutigen Kennung und Zuordnen der Kennung zu den patientenspezifischen Daten, Generieren oder Einlesen eines Schlüssels durch bzw. in das Patientenverwaltungssystem, •Verschlüsseln der patientenspezifischen Daten unter Verwendung des Schlüssels, •Erstellen eines Datensatzes aus den verschlüsselten patientenspezifischen Daten und der Kennung, Übertragen des Datensatzes vom Patientenverwaltungssystem an den Server-Rechner, wobei der Schlüssel nicht übertragen wird.