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Patent DE-102013209666-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener kompressor
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-05-24
Abstract: Es ist ein motorbetriebener Kompressor vorgesehen, der ein aus einem Metallmaterial gefertigtes Gehäuse, einen Kompressionsabschnitt, einen Elektromotor, eine aus Metallmaterial gefertigte Abdeckung, einen Motorantriebsschaltkreis, der in einem durch das Gehäuse und die Abdeckung definierten Aufnahmeraum aufgenommen ist, ein sich zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung befindliches elastisches Dichtungselement und einen verlängerten Abschnitt aufweist, der in zumindest einem von dem Gehäuse und der Abdeckung vorgesehen ist. Der Kompressionsabschnitt und der Elektromotor sind in dem Gehäuse aufgenommen. Die Abdeckung ist an dem Gehäuse angebracht. Der Motorantriebsschaltkreis treibt den Elektromotor an. Der verlängerte Abschnitt erstreckt sich in einer Richtung zu einem gegenüberliegenden von dem Gehäuse und der Abdeckung und ist im Inneren des Dichtungselements angeordnet. Der verlängerte Abschnitt hat eine Außenumfangsfläche. Das Dichtungselement ist so angeordnet, dass es mit der Außenumfangsfläche des verlängerten Abschnitts in engem Kontakt ist.
Patent DE-102013210819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen keramischen Körpers sowie elektrisch leitfähiger keramischer Körper
Inventor: GRAU RUDOLF KARL
IPC: C04B35/58
Filed: 2013-06-10
Abstract: Zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen keramischen Körpers (2) mit definiertem spezifischen elektrischen Widerstand (r) wird ein recyceltes leitfähiges keramisches Pulver (P2) eingesetzt. Dieses weist einen ersten Anteil einer leitfähigen Materialkomponente (A) sowie einen zweiten Anteil einer nicht leitfähigen Materialkomponente (B) auf. Aus diesem keramischen Pulver (P2) wird in an sich bekannter Weise ein Grünkörper (8) hergestellt, der anschließend gesintert wird. Das recycelte keramische Pulver (P2) wird dabei durch Aufbereiten eines leitfähigen keramischen gesinterten Ausgangskörpers (4) gewonnen. Hierdurch lässt sich in reproduzierbarer Weise der keramische Körper (2) mit einem hohen spezifischen elektrischen Widerstand im Bereich von 1 bis 1000 Ohm·cm herstellen.
Patent DE-102013212771-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPRINGSKLEE MARKUS
IPC: B60R21/36
Filed: 2013-06-28
Abstract: Insbesondere hat eine Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug einen aufblasbaren Airbag mit einem Volumenteil und einen mit dem Volumenteil verbundenen Gasausströmkanal. Das Volumenteil ist derart ausgebildet bzw. angepasst, dass es sich im aufgeblasenen Zustand über eine Frontscheibe des Kraftfahrzeugs erstreckt. Ferner ist in dem Gasausströmkanal bzw. an dem Gasausströmkanal ein Gasauslassventil angeordnet. Das Gasauslassventil ist derart ausgebildet, dass das aufgeblasene Volumenteil in einem geschlossenen Zustand des Gasauslassventils durch das Gasauslassventil gehalten ist. Insbesondere ist das Volumenteil in eine Richtung entgegen der Fahrzeughauptfahrrichtung, also in eine Richtung, aus der wahrscheinlich eine mit dem Fahrzeug frontal kollidierende Person auftrifft, gehalten. Ferner ist das Volumenteil in einem geöffneten Zustand des Gasauslassventils entlang der Frontscheibe verschiebbar. Dabei ist das Gasauslassventil insbesondere zu einem Zeitpunkt aufmachbar und damit auch das Volumenteil verschiebbar, wenn die kollidierende Person auf das Volumenteil auftrifft bzw. wenn erwartet wird, dass die kollidierende Person auf das Volumenteil auftrifft. Das Volumenteil kann also bei geschlossenem Gasauslassventil in eine bestimmte Richtung ortsfest gehalten sein.
Patent DE-102013213960-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch gesteuerte Ausrückanordnung einer Doppelkupplung
Inventor: SOARES FABIANO MIGUEL
IPC: F16D28/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Doppelkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest zwei in axialer Richtung der Kupplungsdrehachse zwischen einer eingekuppelten und einer ausgekuppelten Stellung der Doppelkupplung verschiebbar gelagerten Anpressplatten, wobei eine erste Anpressplatte in einer ersten eingekuppelten Stellung drehfest mit einer ersten Kupplungsscheibe verbunden ist und eine zweite Anpressplatte in einer zweiten eingekuppelten Stellung drehfest mit einer zweiten Kupplungsscheibe verbunden ist, mit zumindest einer Betätigungsvorrichtung je Anpressplatte zum Verrücken der beiden Anpressplatten in die eingekuppelte Stellung, sowie mit zumindest einem ersten und einem zweiten Elektromotor, wovon je ein Elektromotor mittels seiner Rotorwelle mit einer der Betätigungsvorrichtungen gekoppelt ist, wobei der erste und der zweite Elektromotor in radialer Richtung zur Kupplungsdrehachse außerhalb der Betätigungsvorrichtungen der ersten und zweiten Anpressplatte angeordnet sind, sowie einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit einer solchen Doppelkupplung sowie ein Fahrzeug, wie ein Traktor, mit einer solchen Doppelkupplung.
Patent DE-102013215294-A1 (DE)
Title: Membrananordnung für eine Ventileinrichtung
Inventor: FRANKENBACH KLAUS
IPC: F16K7/16
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird eine Membrananordnung (2) für eine Ventileinrichtung mit einem ersten Membranelement (4) und einem zweiten Membranelement (2) beschrieben. Das erste Membranelement (4) und das zweite Membranelement (6) liegen in einem Anlageabschnitt (50) derart aneinander an, dass in dem Anlageabschnitt (50) das erste Membranelement (4) und das zweite Membranelement (6) zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102013218147-A1 (DE)
Title: Plug-In-Fahrzeug
Inventor: HIEBER CHRISTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Plug-In-Fahrzeug umfassend ein Energiebordnetz und ein Datenbordnetz, sowie umfassend eine Antriebsbatterie und eine Ladeelektronikeinheit zum Laden der Antriebsbatterie an einer fahrzeugexternen Leistungsquelle, so, dass das Plug-In-Fahrzeug dem Energiebordnetz und dem Datenbordnetz zugeordnete Versorgungsklemmen zur Versorgung des Energiebordnetzes und des Datenbordnetzes mit elektrischer Leistung aufweist, und das Plug-In-Fahrzeug eine der Ladeelektronikeinheit zugeordnete Ladeklemme aufweist, über die die Ladeelektronikeinheit mit elektrischer Leistung versorgbar ist.
Patent DE-102013220287-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ein Fliehkraftpendel zur Tilgung von Torsionsschwingungen umfasst einen Pendelflansch, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist und der eine radial nach innen weisende erste Rollenbahn aufweist, sowie eine Pendelmasse, die eine radial nach außen weisende zweite Rollenbahn aufweist. Ferner ist eine Rolle zur Anlage an der ersten und der zweiten Rollenbahn vorgesehen, um die Pendelmasse auf einer vorbestimmten Pendelbahn am Pendelflansch zu halten. Dabei umfasst eine radial innere Begrenzung des Pendelflanschs die erste Rollenbahn.
Patent DE-102013220847-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Notstarten eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es ist ein System und Verfahren zum Notstarten eines Brennstoffzellenfahrzeugs bereitgestellt. Insbesondere sind ein Hochspannungswandler, eine Leistungsausgleichsvorrichtung (BOP) und eine Steuerung in dem System umfasst. Der Hochspannungswandler ist eingerichtet, so dass eine Seite davon mit einer Hochspannungsbatterie über einen Batterieschalter verbunden ist, und die andere Seite davon mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen parallel geschaltet ist. Die BOP ist zu dem Spannungswandler und den Brennstoffzellen parallel geschaltet. Die Steuerung ist eingerichtet, um die Leistung, die von der Hochspannungsbatterie an die BOP ohne Umwandlung zugeführt wird, durch Verbinden des Batterieschalters auf eine Fehlfunktion des Spannungswandlers oder der Hochspannungsbatterie zu steuern/regeln.
Patent DE-102013221824-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: FELLMETH REINER
IPC: F04B53/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, die Kolbenpumpe (1) mit einem Stufenkolben (2) auszubilden und eine Ringkammer (8) mit einer Überströmdichtung (9) abzudichten, die bei Überschreiten eines Überströmdrucks überströmt wird, so dass ein Druck in der Ringkammer (8) auf den Überströmdruck begrenzt ist. Bis zum Überströmdruck baut die Kolbenpumpe (1) mit einer inneren Pumpenkammer (5) und der Ringkammer (8) schnell einen Bremsdruck auf, durch die Begrenzung des Drucks in der Ringkammer (8) auf den Überströmdruck lässt sich mit der inneren Pumpenkammer (5) ein höherer Förderdruck erreichen.
Patent DE-102013223604-A1 (DE)
Title: Mischbatterie
Inventor: SAUR JÖRG
IPC: F16K11/087
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Mischbatterie, umfassend die folgenden Merkmale: – einen Einlass für ein erstes Medium; – einen Einlass für ein zweites Medium; – einen Auslass für ein Mediumgemisch; – einen Durchsatzregler zum Einstellen des Gesamtdurchsatzes; – einen Mischungsregler zum Einstellen eines Mischungsverhältnisses; – einen Aktuator zum Einstellen des Durchsatzes und des Mischungsverhältnisses. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – der Aktuator ist ein Betätigungsstab; – der Betätigungsstab ist zum Ausüben der einen Funktion – Durchsatzregelung oder Mischungsregelung – sowie zum Ausüben der anderen Funktion in Richtung seiner Längsachse verschiebbar und zugleich um seine Längsachse verdrehbar.
Patent DE-102013225451-A1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor
Inventor: BALZ MARKUS
IPC: F24S23/74
Filed: 2013-12-10
Abstract: Fachwerk umfassend mehrere vorgefertigte Fachwerkscheiben (21.1, 21.2, 21.3, 21.4), wobei jedes Fachwerkscheibe (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) Stäbe (22) und Knoten (23) umfasst. Die Fachwerkscheiben (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) sind mittels Durchsetzfügens orthogonal oder linear miteinander verbunden.
Patent DE-102013226102-A1 (DE)
Title: Saure Mittel zum Färben von Keratinfasern enthaltend spezielle Aminosilikone und Säurefarbstoffe
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein wasserhaltiges kosmetisches Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, welches – einen pH-Wert zwischen 1,0 bis 5,5 besitzt, und –mindestens eine Verbindung der Formel (I),mitworin x und y unabhängig von einander für Werte zwischen 1 und 100 stehen, z für Werte zwischen 1 und 100 steht, wobei, falls z ≥ 2 ist, die jeweiligen Werte x und y in einem Strukturelement A jeweils unabhängig von vorangehenden Strukturelementen A gewählt werden können, und R1, R2 unabhängig voneinander für eine lineare oder verzweigte, gesättigte, ungesättigte oder mehrfach ungesättigte C5-C20-Alkylkette, eine Hydroxygruppe, eine C1-C30-Alkoxygruppe oder eine Gruppierung C1-C6-Alkyl-(O-CH2-CH2)n-O- stehen, worin n für eine ganze Zahl von 1 bis 60 steht, und – mindestens einen direktziehenden Säurefarbstoff enthält.
Patent DE-102014000155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion von Fucoxanthin
Inventor: METZ HANS JOACHIM
IPC: C09B61/00
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Extraktion von Fucoxanthin, welches mindestens einen Extraktionsschritt umfasst, bei dem eine Flüssig-Fest-Extraktion von Fucoxanthin durch mindestens ein Alkan erfolgt und das Fucoxanthin zum Beispiel durch Kristallisation aus dem Extrakt isoliert wird.
Patent DE-102014002262-A1 (DE)
Title: Fluidbetriebenes Ventil
Inventor: MEIER ROBERT
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Fluidbetriebenes Ventil, insbesondere Kraftstoffeinspritzventil, mit einem Ventilgehäuse (3), in welchem einerseits ein mit einem Ventilsitz zusammenwirkender Ventilkörper (6), insbesondere eine Düsennadel, und andererseits ein mit dem Ventilkörper (6) derart zusammenwirkendes Betätigungselement (7) geführt ist, dass das Betätigungselement (7) bedingt durch die Federkraft eines an einem Federteller (9) des Betätigungselements (7) anliegenden Federelements (11) den Ventilkörper (6) gegen den Ventilsitz in eine Schließstellung drückt, wohingegen ein an dem Ventilkörper (6) anliegender Fluiddruck den Ventilkörper (6) entgegen der Federkraft des Federelements (10) vom Ventilsitz abhebt, wobei sich eine Fluidleckage in einem das Federelement (11) aufnehmenden Federraum (10) des Ventilgehäuses (3) sammelt und über eine Leckageleitung vom Ventil abführbar ist, und wobei in den Federteller (9) des Betätigungselements (7) mindestens eine Bohrung (17, 18) einbracht ist, die einen auf einer ersten Seite des Federtellers (9) angeordneten Teilraum (15) des Federraums (10) und einen auf einer zweiten Seite des Federtellers (9) angeordneten Teilraum (19) des Federraums (10) verbindet.
Patent DE-102014003367-A1 (DE)
Title: Verwendung von N-Methyl-N-acylglucamin als Korrosionsinhibitor
Inventor: KLUG PETER
IPC: C10M133/56
Filed: 2014-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von einem oder mehreren N-Methyl-N-acylglucaminen der Formel (I)worin R1 für eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, als Korrosionsinhibitor.
Patent DE-102014007201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur geometrischen Vermessung eines Objekts
Inventor: MAY THILO
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur geometrischen Vermessung eines Objekts (14), mit:  – einem Träger (12) für das Objekt (14),  – zumindest einem gegenüber dem Träger (12) fixierbaren Referenzobjekt (18, 20),  – einem in zumindest einer Richtung (x, z) gegenüber dem Referenzobjekt (18, 20) beweglichen Halter (126), an welchem ein Referenzkörper (128) und eine Abstandsmesseinrichtung (70) angeordnet sind, welche Abstandsmesseinrichtung (70) zur Messung eines Abstandes (38, 140) zwischen dem Objekt (14) und dem Referenzkörper (128) ausgestaltet ist,  – wobei an dem Halter (126) oder am Referenzkörper (138) dem Referenzobjekt (18, 20) zugewandt ein erster und ein zweiter Referenzsensor (150, 152) voneinander beabstandet angeordnet sind, welche zur Messung eines ersten und eines zweiten Abstandes (51, 53) zum Referenzobjekt (18, 20) ausgebildet sind,
Patent DE-102014007932-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: WIMBAUER GERHARD
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-05-27
Abstract: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine, mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen (1), an dessen einem Schenkel (2) eine feststehende Formaufspannplatte (3) und an dessen anderem Schenkel (4) ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte (5) in einer Längsrichtung (L) des Maschinenrahmens (1) gelagert sind, wobei sich die freien Enden der Schenkel (2, 4) des Maschinenrahmens (1) unter dem Einfluss der während des Schließvorganges auftretenden Schließkraft verformen, und wobei die feststehende Formaufspannplatte (3) an oder nahe ihrem unteren Rand (6) über ein Abstützelement (7) am Maschinenrahmen (1) gegen die Schließkraft abgestützt ist und oberhalb des unteren Rands (6) fest mit dem einen Schenkel (2) verbunden ist, wobei das Abstützelement (7) einen quer zur Maschinenlängsachse (L) verlaufenden Biegebalken (71) und einen in Richtung der Maschinenlängsachse (L) verlaufenden Druckstab (72) aufweist, wobei der Biegebalken (71) spielfrei mit dem Maschinenrahmen (1) verbunden, vorzugsweise mit diesem verschraubt, ist.
Patent DE-102014008243-A1 (DE)
Title: Fluoreszenbeobachtungssystem und optisches Filtersystem hierfür
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein optisches Filtersystem für eine Fluoreszenzbeobachtung umfasst ein Beobachtungsfilter und ein Beleuchtungsfilter. Das Beobachtungsfilter weist mehrere Durchlass-Bereiche auf, welche dazu vorgesehen sind, durch eine Fluoreszenz erzeugtes Licht für eine Beobachtung oder eine Detektion der Fluoreszenz hindurchtreten zu lassen. Die Durchlass-Bereiche sind durch dazwischenliegende Sperr-Bereiche getrennt. Bei den Wellenlängenbereichen, bei denen das Beobachtungsfilter einen Durchlass-Bereich aufweist, weist das Beleuchtungsfilter einen Sperr-Bereich auf. Bei den Wellenlängenbereichen, bei denen das Beobachtungsfilter einen Sperr-Bereich aufweist, weist das Beleuchtungsfilter einen Durchlass-Bereich auf. Die mehreren Durchlass-Bereiche des Beleuchtungsfilters ermöglichen einen verbesserten Farbeindruck bei Normallichtbeobachtung.
Patent DE-102014008834-A1 (DE)
Title: Gar- und/oder Kochgerät
Inventor: FELDMANN ALOYS
IPC: F24C14/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein multifunktionales Gar- und/oder Kochgerät (1), insbesondere Dampfgargerät, mit einem verschließbaren Innenraum (2), mit wenigstens einer Pumpe (7, 8) zur Entnahme eines Fluides aus einem Vorratsbehälter (9, 10), wobei das Fluid wenigstens ein Betriebsmittel für einen in dem Innenraum (2) stattfindenden Reinigungsprozess aufweist, mit einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (11) zur Steuerung und/oder Regelung der Pumpe (7, 8), mit einer Einlese- und/oder Eingabeeinrichtung zum maschinellen Einlesen und/oder zur manuellen Eingabe einer den Inhalt eines Vorratsbehälters (9, 10) kennzeichnenden Codierung des Vorratsbehälters (9, 10) und mit einer Auswertungseinrichtung zur automatischen Auswertung und Weiterverarbeitung einer der Codierung zugeordneten codierten Information, wobei in Abhängigkeit von der codierten Information ein Steuersignal zur Steuerung und/oder Regelung der Pumpe generiert wird.
Patent DE-102014011251-A1 (DE)
Title: Propotionalwirkendes Wegeventil und Verfahren zu seiner Ansteuerung
Inventor: KRALLMANN JENS
IPC: F16K11/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Aufgabe: Ein mit geringem Aufwand herstellbares durch zwei Vorsteuerdrücke angesteuertes Ventil, bei dem die Steuerung der Lastgeschwindigkeit und die Einstellung eines Bremsdrucks bei dem Absenken einer Last vorsteuerdruckabhängig erfolgt, und zwar weitgehend unabhängig voneinander. Lösung: In dem Hauptschieber (2) des Ventils (1) sind ein oder zwei Hilfsschieber (11) und/oder (12) verschieblich angeordnet, die von den Kräften der genannten Vorsteuerdrücke gegen weitere Kräfte mindestens von einem Federmittel (13) und/oder (14) relativ zu dem Hauptschieber (2) verschoben werden, wobei eine zusätzliche variable Drosselung einer Fluidströmung zum dem Anschluss (T) durch variable Fluidwiderstände (19) oder (20) bewirkt wird. Anwendung: Hydraulische Steuerungen von Maschinen, vorzugsweise von fahrbaren Arbeitsmaschinen, deren steuerbaren Funktionen mit variablen Geschwindigkeiten ausgeführt werden und die gesteuert abgebremst werden.
Patent DE-102014012871-A1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
Inventor: KIRSCHNER MATTHIAS
IPC: G01B3/56
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung gibt einen Gliedermaßstab (1) an, welcher eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Gliedern (2, 2a–2z) umfasst, wobei je zwei benachbarte Glieder (2) jeweils über ein Gelenk (16, 16a–16c) drehbeweglich miteinander verbunden sind, und wobei an wenigstens zwei nicht benachbarten Gliedern (2a, 2z) Befestigungsmittel (6) angebracht sind, mittels derer die wenigstens zwei nicht benachbarten Glieder (2a, 2z) derart miteinander fixierbar sind, dass wenigstens durch eine Teilmenge von Gliedern (2, 2a–2z) ein rechtwinkliges Dreieck (20) gebildet wird.
Patent DE-102014014973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Verhindern einer Kollision zwischen einem Flugzeug auf einer Bodenoberfläche und einem Hindernis
Inventor: WISCHMEYER CARL EDWARD
IPC: G08G5/06
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen beziehen sich auf Verfahren und Systeme zum Verhindern einer Kollision zwischen einem Flugzeug auf dem Boden und einem Hindernis. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen eines Richtungssignals von einem Sensor, das die Vorwärtsrichtung des Flugzeugs anzeigt, und das Empfangen eines Videobildes von einer Kamera, das ein Sichtfeld von einer Flügelspitze des Flugzeugs repräsentiert. Unter Verwendung dieser Informationen ermittelt einer Prozessor einen vorhergesagtem Pfad, durch den sich die Flügelspitze des Flugzeugs bewegen wird, basierend auf dem Richtungssignal. Das Videobild wird zusammen mit einem Overlay angezeigt, das den vorhergesagten Pfad innerhalb des Sichtfeldes repräsentiert. Auf diese Weise stellt das Overlay Informationen bereit, die bei dem Verhindern von Kollisionen mit Hindernissen in dem Sichtfeld assistieren.
Patent DE-102014019190-A1 (DE)
Title: Eingebetteter Source- oder Drain-Transistorbereich mit seitlich erweitertem Abschnitt
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-19
Abstract: In einigen Ausführungsformen ist in einem Verfahren eine Körperstruktur mit einer Gate-Struktur, die darauf konfiguriert ist, vorgesehen. Die Gate-Struktur umfasst eine Gate-Seitenwand, die die Körperstruktur überquert. Ein Abstandhalter ist über der Gate-Seitenwand ausgebildet. Eine erste Vertiefung ist in der Körperstruktur ausgebildet. Die erste Vertiefung ist neben dem Abstandhalter und sich seitlich unter dem Abstandhalter erstreckend ausgebildet. Eine Vertiefungs-Erweiterung ist unter der ersten Vertiefung so ausgebildet, dass sie eine vertikale Tiefe der ersten Vertiefung erweitert. Spannungsmaterial mit einer Gitterkonstante, die sich von der der Körperstruktur unterscheidet, wird so aufgewachsen, dass die erweiterte erste Vertiefung gefüllt wird.
Patent DE-102014100756-A1 (DE)
Title: Bügelgerät mit einem Dampferzeuger
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: D06F75/26
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelgerät (1), umfassend – einen Dampferzeuger (6), umfassend einen Wassertank (5), einen Boiler (7) zur Aufnahme von Wasser und einen Heizkörper (8) zum Verdampfen von im Boiler (7) aufgenommen Wassers, wobei der Boiler (7) ein Ventil (22) als Dampfausgang zum Anschluss einer Dampfleitung (12a) zur Zuführung des Dampfes zu einem an die Leitung (12a) angeschlossenem Handgerät (21) umfasst, – ein Handgerät (21), mit – einer Bügelsohle (9), – einem Heizkörper (13) zum Erhitzen der Bügelsohle (9), – einem Handgriff (14) und einem Eingabemittel (17b) zum Aktivieren und Deaktivieren des Ventils (22) zur Dampfausgabe aus dem Boiler (7). Um auf einfache Weise dem Bügelgut Dampf mit stets sehr guter Qualität zuzuführen, umfasst das Handgerät (21) ferner einen Temperatursensor (20), um die Temperatur der Sohle (9) zu erfassen und über eine Signalverbindung (12b) zur Steuereinrichtung (18) zu übermitteln, wobei die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet oder programmiert ist, das Ventil (22) in Abhängigkeit des Eingabemittels (17b) und der durch den Temperatursensor (20) erfassten Temperatur zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-102014109388-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erstellung einer Schuheinlage
Inventor: LEY KIM-BORIS
IPC: A61B5/107
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erstellung einer Schuheinlage, insbesondere zum Ausgleich von Fehlstellungen, umfassend mindestens eine transparente Aufsetzplatte (2a, 2b) zum Aufsetzen der Füße (3) eines Patienten, mindestens einen unterhalb der Aufsetzplatte angeordneten Spiegel (4) zum Betrachten der Fußsohlen des Patienten, einen in einem hinteren Bereich der mindestens einen Aufsetzplatte oberhalb der mindestens einen Aufsetzplatte angeordneten Rückspiegel (6) zum Betrachten des hinteren Bereichs der Füße des Patienten sowie eine Mehrzahl von voneinander unabhängigen Ausgleichselementen (7) zum Positionieren zwischen der mindestens einen Ausgleichsplatte und der Füße des Patienten zum Ausgleichen von Fehlstellungen.
Patent DE-102014110938-A1 (DE)
Title: Sitzbetätigungselement für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MOROZINI DE LIRA ADRIANO
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzbetätigungselement für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Elementkopf (9) und einer Führungsstange (10), wobei die Führungsstange (10) in einer Sitzwandung (7) des Kraftfahrzeugsitzes (1) bewegbar aufnehmbar ist, und der Elementkopf (9) betätigbar an der Sitzwandung (7) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zur Vermeidung einer versehentlichen Betätigung des Sitzbetätigungselementes (6) ein Verstellschutz (11) mittelbar und/oder unmittelbar am Sitzbetätigungselement (6) ausgebildet.