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Patent DE-102018129652-A1 (DE)
Title: Führungswagen einer Linearführung und Verfahren zur Herstellung eines Kopfstücks eines Führungswagens
Inventor: ELICKER THOMAS
IPC: F16C29/08
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Führungswagen (1) einer Linearführung umfasst einen Umlaufkanal (8) für Wälzkörper (2), welcher aus einem Lastabschnitt (3), zwei Umlenkabschnitten (5) und einem Rücklaufabschnitt (4) gebildet ist, wobei an einer in einem Schmiermittelkanal (10) angeordneten Übergabestelle (13) zur Zuführung von Schmierstoff zu einem der Umlenkabschnitte (5) ein Ventil (16) zur Verhinderung des Rückflusses von Schmiermittel aus dem Umlaufkanal (8) angeordnet ist und der Umlenkabschnitt (5) durch eine in einem Endstück (7) befindliche Umlenkschale (9) begrenzt ist. Das Ventil (16) ist einstückig mit mindestens einem der Elemente Umlenkschale (9) und Endstück (7) ausgebildet.
Patent DE-102018132301-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Verstellmechanismus, wobei der Verstellmechanismus eine Mehrzahl von Übertragungskörpern aufweist, die in einer Aufnahme angeordnet sind, sowie ein Krafteinleitungselement und ein Verstellelement, die beide unmittelbar oder mittelbar mit den Übertragungskörpern in Kontakt stehen, wobei das Kraftübertragungselement relativ zu der Aufnahme bewegbar ist, so dass eine von dem Krafteinleitungselement aufgebrachte Kraft mittels der Übertragungskörper unmittelbar oder mittelbar auf das Verstellelement übertragen wird.
Patent DE-102018132817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Drucken mit mindestens einem Druckkopf
Inventor: MALINA MARIUS
IPC: B41J2/235
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drucken mit mindestens einer Druckeinrichtung mit mindestens einem Druckkopf umfassend eine Austrittsfläche und mindestens eine erste Austrittsöffnung, mindestens eine zweite Austrittsöffnung und mindestens eine dritte Austrittsöffnung mit jeweils einem Schwerpunkt, wobei eine x-Richtung, eine y-Richtung und eine z-Richtung ein kartesisches Koordinatensystem bilden, wobei die x-Richtung in einer Ebene der Austrittsfläche parallel zu einer Längsachse des mindestens einen Druckkopfes ist, wobei die Austrittsfläche mindestens eine Einhüllende umfasst, wobei die Einhüllende eine Fläche zwischen einer ersten Tangente und einer zweiten Tangente umfasst, wobei die Tangenten an der Begrenzung der ersten Austrittsöffnung anliegen, zueinander parallel, parallel zu der y-Richtung und voneinander beabstandet sind, wobei die zweite Austrittsöffnung in einer ersten Position oder einer zweiten Position angeordnet ist, wobei in der ersten Position jeweils die Einhüllende die Fläche der ersten Austrittsöffnung vollständig und zumindest die Fläche der zweiten Austrittsöffnung zu maximal 20 % umfasst, wobei in der zweiten Position jeweils die Einhüllende die Fläche der ersten Austrittsöffnung vollständig und zumindest die Fläche der zweiten Austrittsöffnung zu mindestens 70 % umfasst. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Positionieren einer Austrittsfläche eines Druckkopfes.
Patent DE-102018200254-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für ein Gehäuse sowie Energiespeicher zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: DEINDL ANDREAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1) für ein Gehäuse, zum Freigeben einer Gehäuseöffnung des Gehäuses bei Erreichen oder Überschreiten eines definierten Berstdrucks in dem Gehäuse. Dabei ist vorgesehen, dass in einem aus einem Elastomer bestehenden Grundkörper (2) des Sicherheitsventils (1) eine in Umfangsrichtung durchgehende Aufnahmenut (10) zur formschlüssigen Aufnahme eines Haltestegs des Gehäuses ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Energiespeicher zur Speicherung elektrischer Energie.
Patent DE-102018202187-A1 (DE)
Title: Strompfadteil für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H73/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Es wird ein Strompfadteil für ein elektrisches Schaltgerät offenbart, wobei das Strompfadteil schichtweise mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt wurde.
Patent DE-102018204375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Schadstoffemissionen eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAUGER JONAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Schadstoffemissionen während einer Fahrt eines verbrennungsmotorisch betriebenen Kraftfahrzeugs (1) durch Bereitstellen eines die Schadstoffemissionen reduzierenden Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem durch einen fahrzeugexternen Anbieter (7) bereitgestellte Umweltdaten (5) aus einem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen werden, ein schadstoffbelastetes Gebietes (9) in dem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeugs (1) anhand der Umweltdaten (5) erkannt wird, eine Lage des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu dem schadstoffbelasteten Gebiet (9) überwacht wird und ein Signal (S) zum Bereitstellen des die Schadstoffemissionen reduzierenden Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (1) generiert wird, sobald die Lage des Kraftfahrzeugs (1) zu dem schadstoffbelasteten Gebiet (9) einer vorbestimmten Lage entspricht. Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (3) sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102018204704-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Überwachen eines Überwachungsbereichs weist eine Vielzahl von bildgebenden Sensoren zum Erfassen eines Bewegungsverhaltens von mindestens einem bewegbaren Objekt im Überwachungsbereich, eine Auswerteeinrichtung zum Berechnen einer Trajektorie des mindestens einen bewegbaren Objekts in Abhängigkeit des erfassten Bewegungsverhaltens und eine Schnittstelle zum Verfügbarmachen der berechneten Trajektorie für eine Steuerung eines Betriebsablaufs im Überwachungsbereich auf, wobei mindestens ein bildgebender Sensor der Vielzahl von bildgebenden Sensoren auf einem mobilen Sensorträger angeordnet ist.
Patent DE-102018208125-A1 (DE)
Title: System zur Vermeidung einer Dickstoffverstopfung in einer Dickstoffförderleitung beim Anpumpen von Dickstoff in der Dickstoffförderleitung
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2018-05-23
Abstract: System (1) zur Vermeidung einer Dickstoffverstopfung in einer Dickstoffförderleitung (10) beim Anpumpen von Dickstoff (DS) in der Dickstoffförderleitung (10), das System (1) aufweisend:- eine ansteuerbare Verstopfungsvermeidungseinrichtung (40), die zur Vermeidung einer Dickstoffverstopfung in der Dickstoffförderleitung (10) ausgebildet ist, und- eine Steuereinrichtung (60), die dazu ausgebildet ist, beim Anpumpen von Dickstoff (DS) die Verstopfungsvermeidungseinrichtung (40) in einer Anpumpsteuerart selbstständig derart anzusteuern, dass die Verstopfungsvermeidungseinrichtung (40) eine Dickstoffverstopfung vermeidet.
Patent DE-102018209721-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: KAWABUCHI SHINJI
IPC: G02B30/31
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Bildanzeigevorrichtung (1) umfasst ein Parallaxenbarrieren-Blendenfeld (20), das eine Vielzahl von der Breite nach angeordneten Teilöffnungen (200) enthält, wobei die Teilöffnungen (200) jeweils zwischen einem Lichtdurchlässigkeitszustand und einem Lichtblockierungszustand veränderbar sind, indem eine Flüssigkristallschicht (23), die zwischen einem ersten transparenten Substrat (21) und einem zweiten transparenten Substrat (22) gehalten wird, mit einer der Länge nach verlaufenden ersten transparenten Elektrode (24) angesteuert wird. Das erste transparente Substrat (21) enthält in einer Anzeigefläche (51) eine unter einem Zwischenschicht-Isolierfilm (61) angeordnete erste transparente Elektrode (24) einer unteren Schicht und eine auf dem Zwischenschicht-Isolierfilm (61) angeordnete erste transparente Elektrode (24) einer oberen Schicht, wobei die erste transparente Elektrode (24) der unteren Schicht und die erste transparente Elektrode (24) der oberen Schicht die erste transparente Elektrode (24) sind. Das erste transparente Substrat (21) enthält in einer der Anzeigefläche (51) benachbarten Fläche einen Metalldraht (71) der unteren Schicht, der unter dem Zwischenschicht-Isolierfilm (61) angeordnet ist, und einen Metalldraht (72) der oberen Schicht, der auf dem Zwischenschicht-Isolierfilm (61) angeordnet ist. Eine transparente Elektrode (24a) der unteren Schicht ist mit dem Metalldraht (71) der unteren Schicht verbunden.
Patent DE-102018210010-A1 (DE)
Title: Kühlung eines Akkumulators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRASS OTTO
IPC: H01M10/66
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Antriebsmotor (2), aufweisend einen Akkumulator (5), einen Fahrgastinnenraum (10) und ein Innenraumgebläse (20), welches ausgebildet ist, einen Luftstrom auszubilden. Es wird vorgeschlagen ein Belüftungskanal (30) vorgesehen ist, welcher den Luftstrom derart leitet, dass der Luftstrom Wärmeenergie von dem Akkumulator (5) aufnehmen kann, und dass der Belüftungskanal (30) derart ausgebildet ist, dass er den Luftstrom dem Fahrgastinnenraum (10) zuführt.
Patent DE-102018217142-A1 (DE)
Title: Bremssystem für zumindest zeitweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem solchen Bremssystem und Bremssteuerverfahren
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60L7/26
Filed: 2018-10-08
Abstract: Beschrieben wird ein Bremssystem (10) für ein zumindest zeitweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (12) mit einem als Generator betreibbaren Elektromotor (14); einer Reibbremseinrichtung (16, 18); einer Bremssteuervorrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, ein Generatormoment des Generators (14) und ein Reibbremsmoment der Reibbremseinrichtung (16, 18) zu regeln; einem Bedienelement (24), insbesondere Bremspedal oder Bremshebel oder Fahrpedal, das dazu eingerichtet ist, eine Wunschverzögerung vorzugeben; einer Sensoreinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Betätigung des Bedienelements (24) ein Wunschverzögerungsmoment und dessen Wunschverzögerungsgradienten zu erfassen, wobei die Bremssteuervorrichtung (22) dazu eingerichtet ist, auf die Reibbremseinrichtung (16, 18) ein Reibbremsmoment oder/und auf den Generator (14) ein Generatormoment so zu verteilen, dass die Summe von Reibbremsmoment und Generatormoment dem Wunschverzögerungsmoment im Wesentlichen entspricht. Dabei wird vorgeschlagen, dass die Bremssteuervorrichtung (22) weiter dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer erfassten Betätigung des Bedienelements (24):das Reibbremsmoment oder dessen Reibbremsgradienten fest vorzugeben, das Generatormoment oder dessen Generatorgradienten vorzugeben, und das Generatormoment oder dessen Generatorgradienten bedarfsweise und in Abhängigkeit von dem Wunschverzögerungsmoment oder dessen Wunschverzögerungsgradienten so anzupassen, dass das Reibbremsmoment oder dessen Reibbremsgradient konstant bleibt.
Patent DE-102018218208-A1 (DE)
Title: Verdichter und Abgasturbolader
Inventor: HENZLER SIMON
IPC: F04D29/48
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (1) zum Verdichten von Luft für einen Verbrennungsmotor. Der Verdichter (1) weist einen von einem Luftstrom in Axialrichtung (6) durchströmbaren Lufteinlass (5) auf, an oder in dem eine Verstellvorrichtung (9) mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Lagerringen (10, 11) festgelegt ist. Die Verstellvorrichtung (9) weist mehrere Blendenelemente (12) auf, die zwischen den beiden Lagerringen (10, 11) angeordnet und an diesen verschiebbar gelagert sind. Durch ein Verdrehen der Lagerringe (10, 11) relativ zueinander sind die Blendenelemente (12) quer zur Axialrichtung (6) in wenigstens zwei Schließstellungen verstellbar, wobei in den jeweiligen Schließstellungen der Querschnitt des Lufteinlasses (5) unterschiedlich ist.
 Erfindungsgemäß ist an dem jeweiligen Blendenelement (12) oder an dem jeweiligen Lagerring (10, 11) wenigstens eine Lagererhebung (16) vorgesehen, die in Axialrichtung (6) erhaben ist und zwischen dem jeweiligen Blendenelement (12) und dem jeweiligen Lagerring (10, 11) liegt. Somit sind das jeweilige Blendenelement (12) und der jeweilige Lagerring (10, 11) über die Lagererhebung (16) aneinander gelagert.
 Die Erfindung betrifft auch einen Abgasturbolader mit dem Verdichter (1).
Patent DE-102018219815-A1 (DE)
Title: Urinalsiphon
Inventor: HAAS ANGELA
IPC: E03D13/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Urinalsiphon (1) weist auf ein rohrförmiges Einlaufstück (2) zum Anschluss des Urinalsiphons (1) an eine Abflussleitung eines Urinals, ein rohrförmiges Auslaufstück (4) zum Anschluss des Urinalsiphons (1) an eine Abwasserleitung, ein spiralartiges, rohrförmiges Zwischenstück (6), das dem Einlaufstück (2) und dem Auslaufstück (4) zwischengeschaltet ist und das wenigstens zwei jeweils um 180 Grad abgewinkelte Teilabschnitte (8) aufweist, eine Verschiebemuffe (14), mittels derer das Auslaufstück (4) relativ zu dem Einlaufstück (2) um eine Auszuglänge (L) verschiebbar an dem Einlaufstück (2) oder dem Zwischenstück (6) befestigt ist, und eine Begrenzungsvorrichtung (50), mittels derer ein Verschieben des Auslaufstücks (4) gegenüber dem Einlaufstück (2) über die Auszuglänge (L) hinaus unterbunden ist.
Patent DE-102018219918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erweiterten Nutzung von Sensoren von induktiven Ladesystemen
Inventor: BRAEUCHLE MORITZ
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Ladesystems zur Übertragung induktiver Energie von einer Sendespule zu einer von der Sendespule beabstandeten Empfangsspule, wobei das Ladesystem mit einem Steuergerät kommuniziert und ein Ladepad aufweist welches über mindestens eine Sensorik verfügt, wobei die Sensorik zur Lebendobjekterkennung, zur Metallobjekterkennung und zur Positionierung eines zu ladenden Fahrzeugs geeignet ist und Sensorinformation der Sensorik in dem Steuergerät erfasst und ausgewertet werden, um die Belegung eines Parkplatzes zu ermitteln.
Patent DE-102018220648-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Kommunikation zwischen mindestens einem autonom fahrenden Fahrzeug und einem anderen Verkehrsteilnehmer
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kommunikation zwischen mindestens einem autonom fahrenden Fahrzeug und einem anderen Verkehrsteilnehmer, insbesondere einem manuell fahrenden Fahrzeug, einem Fahrradfahrer und/oder Fußgänger sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen die eine Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern im Mischverkehr ermöglicht, ist erfindungsgemäß eine Benutzerschnittstelle auf einer Außenseite des autonom fahrenden Fahrzeugs vorgesehen, die eine Erfassungseinheit zur Registrierung der anderen Verkehrsteilnehmer und eine Signaleinrichtung aufweist, die für die anderen Verkehrsteilnehmer wahrnehmbare Signale erzeugt, wenn die Erfassungseinheit mindestens einen anderen Verkehrsteilnehmer innerhalb eines relevanten Bereiches um das autonom fahrende Fahrzeug registriert und eine Auswerteeinheit feststellt, dass eine direkte Kommunikation mit dem mindestens einen registrierten Verkehrsteilnehmer erforderlich ist, wobei die wahrnehmbaren Signale Handlungsvorhaben des autonom fahrenden Fahrzeugs und/oder Handlungsanweisungen an den mindestens einen anderen Verkehrsteilnehmer darstellen.
Patent DE-102018221029-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, fahrzeug, das dieses aufweist, und steuerungsverfahren dafür
Inventor: JUNG SEUL A
IPC: G02B30/30
Filed: 2018-12-05
Abstract: Ein Fahrzeug weist auf: eine Anordnung aufweisend eine Anzeigetafel; und eine Barrieretafel, die angrenzend an die Anzeigetafel angeordnet ist und mehrere Barrieren aufweist; einen Bilderfasser, welcher ein Bild aufnimmt; ein Lenkrad, das angrenzend an die Anordnung und den Bilderfasser angeordnet ist; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, zu bestimmen, ob eine Voraussetzung für das Ausführen eines dreidimensionalen Bildmodus erfüllt ist oder nicht abhängig von einem Betätigungszustand des Lenkrads, Aktivitäten der Anzeigetafel und der Barrieretafel zu steuern, um eine Blickrichtung eines Nutzers abhängig von dem Bild des Bilderfassers zu erkennen, den dreidimensionalen Bildmodus abhängig von der erkannten Blickrichtung des Nutzers auszuführen, wenn die Voraussetzung erfüllt ist, und die Aktivitäten der Anzeigetafel und der Barrieretafel zu steuern, um einen zweidimensionalen Bildmodus auszuführen, wenn die Voraussetzung nicht erfüllt ist.
Patent DE-102019000527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und/oder Auffangen von Wischwasser einer Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs, Verfahren zum Sammeln und/oder Auffangen von Wischwasser einer Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs mit einer solchen Vorrichtung, und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60J10/90
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sammeln und/oder Auffangen von Wischwasser einer Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs (3). Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (3) ein Aufnahmeelement (5) zur Aufnahme von Wischwasser und ein Abdeckelement (7) zum Abdecken des Aufnahmeelements (5) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (5) an einer Scheibe (9) im Bereich des Übergangs von der Scheibe (9) zum Dach des Fahrzeugs (3) angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (7) von einer Abdeckposition zu einer Offenlegposition verlagerbar ist, und wobei das Abdeckelement (7) derart ausgebildet ist, dass in der Abdeckposition das Aufnahmeelement (5) abgedeckt ist und in der Offenlegposition das Aufnahmeelement (5) derart offengelegt ist, dass das Aufnahmeelement (5) auf das Dach und/oder die Scheibe (9) abfließendes Wischwasser und/oder spritzendes Wischwasser sammelt und/oder auffängt.
Patent DE-102019001620-A1 (DE)
Title: Sonnenschutz
Inventor: BRUTSAERT LIEVEN
IPC: E06B9/322
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sonnenschutz, umfassend eine Tragstruktur (2) mit zwei Längsprofilen (6), zwischen denen parallele Lamellen (5) verdrehbar um eine Scharnierachse (X-X') angebracht sind, die sich in der Längsrichtung der Lamellen (5) erstreckt, wobei die Lamellen (5) zwischen einer geschlossenen Position, wobei sie aneinander anschließen oder einander mindestens teilweise überlappen, und einer offenen Position, wobei sie aus der geschlossenen Position weggedreht sind, verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens einen Teil der Lamellen (5) die Scharnierachse (X-X'), um die die Lamelle (5) verdrehbar ist, sich entlang einem Längsrand (10) der betreffenden Lamelle (5) befindet und dass jede oder mindestens ein Teil dieser Lamellen (5) mit einer Ausgleichsfeder (25) versehen ist, um das durch das Gewicht (G) der Lamelle (5) verursachte Drehmoment (M) um ihre Scharnierachse (X-X') mindestens teilweise auszugleichen.
Patent DE-102019002078-A1 (DE)
Title: Geländerpfosten für ein voreilendes Geländer für ein Gerüst, Gerüst mit einem voreilenden Geländer und Verfahren zum Umsetzen eines voreilenden Geländers an einem Gerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Geländerpfosten (10.1) für ein Gerüst (50) mit Gerüstetagen (52, 54) Vertikalstielen (58.1) mit einer ersten Anschlusseinrichtung (12.1), einer zweiten Anschlusseinrichtung (16), einer dritten Anschlusseinrichtung (18), wobei die zweite Anschlusseinrichtung (14) eine erste fest an dem Geländerpfosten (10.1) angeschlossene Formschlusseinheit (24) und bewegbare Formschlusseinheit (26) aufweist, die von einer Schließposition in eine maximale Öffnungsposition und umgekehrt bewegbar ist, wobei in Schließposition eine formschlüssige Arretierung eines eingeführten Geländerpfostens (10.1) an einem Vertikalstiel (58.1) des Gerüts (50) gegeben ist, gekennzeichnet dadurch, dass die bewegbare Formschlusseinheit (26) an die eine betätigbare drehbare Welle (18) angeschlossen ist, ein elastisches Element (28) vorhanden ist, das auf die bewegbare Formschlusseinheit (26) einwirkt und diese unter seiner alleinigen Wirkung in Schließposition hält, die bewegbare Formschlusseinheit (26) in ihrem stirnseitigen Endbereichs so ausgebildet ist, dass sie sich bei Andruck an einen Vertikalstiel (58.1) des Gerüsts (50) zunächst in Öffnungsrichtung öffnet und nach Überschreiten einer vorgebbaren Position/ Verschiebung des Vertikalstiels (58.1), das heißt bei Erreichen der maximalen Öffnungsposition, aufgrund der Wirkung der Federkraft des elastischen Elements (28) in Schließposition fährt und den Vertikalstiel (58.1) damit zumindest teilweise formschlüssig umschließt und sicher arretiert.
Patent DE-102019008699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht ohne Schweißbadspritzer mittels einer Laserschweißanlage sowie verschweißtes Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/044
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht (1) ohne Schweißbadspritzer mittels einer Laserschweißanlage, um mindestens zwei Bauteile miteinander zu verbinden, wobei eine zumindest bereichsweise gekrümmte Bahn (3) mit einem Laserstrahl der Laserschweißanlage zu Beginn der Schweißnaht (1) ausgeführt und die Leistung des Laserstrahls der Laserschweißanlage währenddessen variiert, insbesondere erhöht, wird, und wobei der Laserstrahl um mindestens 90° umgelenkt wird.
Patent DE-102019101117-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zum Betreiben eines Messsystems
Inventor: STEINER RENÉ
IPC: G01D9/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Messsystems (10) mit einem Auswertemodul (12) und mehreren Messelementen (16), wobei das Auswertemodul (12) und die Messelemente (16) über eine Kommunikationsleitung (14) verbunden sind. Das Verfahren weist ein Ermitteln von Messdaten mittels der mehreren Messelemente (16) auf, wobei zumindest zwei der Messelemente (16) zumindest teilweise zeitgleich die Messdaten ermitteln, sowie ein Zwischenspeichern der ermittelten Messdaten in dem jeweiligen Messelement (16) und ein Auslesen der in den Messelementen (16) zwischengespeicherten Messdaten über die Kommunikationsleitung (14) mittels des Auswertemoduls (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Messsystem (10).
Patent DE-102019108152-A1 (DE)
Title: Rückführvorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückführvorrichtung (10) mit einem Grundgestell, mit mindestens einer Leitung und mit einem Verbindungselement (20), das bezüglich des Grundgestells gegen die elastische Kraft einer Rückstelleinrichtung (22) aus einer Ruheposition beweglich ist, wobei das Verbindungselement (20) fest mit einem ersten Abschnitt (18) der mindestens einen Leitung oder eines die mindestens eine Leitung aufnehmenden Schutzschlauchs (16) verbunden ist, an den sich ein eine Längenreserve bildender zweiter Abschnitt (28) der mindestens einen Leitung oder des die mindestens eine Leitung aufnehmenden Schutzschlauchs (16) anschließt. Erfindungsgemäß ist ein Abstandsmessgerät (30) zur Messung des Abstands zwischen dem Verbindungselement (20) und einer grundgestellfesten Referenzstelle vorgesehen.
Patent DE-102019109685-A1 (DE)
Title: Aromamischeinheit
Inventor: MICHAEL CHRISTIAN ANDREA
IPC: A47J31/60
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aromamischeinheit (1) bzw. Flaschenauffüllstation bestehend aus einem Hohlkörper mit geeigneten Anschlüssen für eine oder mehrere Aromakartuschen, wobei die Aromakartuschen Aromen, wie auch Zucker, Milchpulver, Joghurtbakterien oder andere Zusätze aufweisen, wobei mittels motorbetriebener Dosieraufsätze der Aromakartuschen vom gewählten Inhalt die entsprechende Menge in die Mischeinheit einbringbar ist, wobei das zuvor aufbereitete Wasser die fertige Mischung in die Abfülleinheit spült, um sie anschließend in die Flasche abzufüllen, wobei eine Flaschenreinigungseinheit, ein Filtersystem, eine Abfülleinheit, ein Flascheneinzug vorhanden ist, wobei ein Steuerungscomputer für sämtliche digitalen Vorgänge vorhanden ist und die Getränkewahl mittels des Computerprogramms vorhanden ist.