baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10009589-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Lichtquelle an einem Reflektor eines Scheinwerfers
Inventor: LOOTZE WOLFGANG
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-02-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Befestigungssystem
für eine
Lichtquelle an einem Reflektor eines Scheinwerfers, wobei der Reflektor
(10) eine Öffnung
(14) und eine diese umgebende Aufnahme (24) aufweist, in die ein
Sockel (25) der Lichtquelle (16) einsetzbar ist, und mit einer Auflage
(26), an der ein Sockelteller (18) der Lichtquelle (16) in Richtung
der Längsachse
(17) der Lichtquelle (16) zur Anlage kommt, mit einem am Reflektor
(10) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung
verdrehbar befestigten Verriegelungselement (50), wobei die Lichtquelle (16)
bei in seiner Entriegelungsstellung angeordnetem Verriegelungselement
(50) in die Aufnahme (24) einsetzbar ist und durch Verdrehen des
Verriegelungselements (50) in seine Verriegelungssstellung durch
mehrere an deren Sockel über
dessen Umfang verteilt angreifende Federarme (42) in Anlage an der
Auflage (26) gehalten und am Reflektor (10) fixiert wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Federarme (42) an einem separaten, zwischen dem Reflektor (10) und
dem Verriegelungselement (50) festgelegten, unverdrehbaren Haltering
(40) ausgebildet sind, daß das
Verriegelungselement...
Patent DE-10012904-B4 (DE)
Title: Membraneinspannung mit Elastizitätsausgleich
Inventor: SCHLUECKER EBERHARD
IPC: F04B43/067
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Membranpumpe mit hydraulisch angetriebener Membran (10), die an einem umlaufenden Rand zwischen einem Pumpendeckel (34) und einem Pumpengehäuse (36) in einem vorbestimmten radialen Einspannbereich (38) und mit einer vorbestimmten Andruckkraft zwischen Pumpendeckel (34) und Pumpengehäuse (36) derart eingespannt ist, daß die Andruckkraft unterhalb der Fließgrenze des Membranwerkstoffes liegt, wobei im Einspannbereich (38) zusätzlich wenigstens ein elastisches Bauteil (40; 42; 50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Bauteil wenigstens einen axial wirksamen Profilring umfaßt, welcher derart ausgebildet ist, daß es im Betrieb der Membranpumpe auftretende Verringerungen der Andruckkraft im Einspannbereich (38) der Membran (10) zwischen dem Pumpendeckel (34) und dem Pumpengehäuse (36) in axialer Richtung elastisch ausgleicht.
Patent DE-10016148-B4 (DE)
Title: Elektrodenkappenfräser mit integrierter Spanausblaseinrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B23K11/30
Filed: 2000-03-31
Granted: 2011-09-15
Abstract: Elektrodenkappenfräser mit integrierter Spanausblaseinrichtung, insbesondere zum Kappenfräsen von Schweißkappen einer Schweißzange eines Schweißroboters im Automobilbau, mit einem Kappenfräser (1), einem Elektromotor (2), der den Kappenfräser (1) antreibt, und einer Spanausblaseinrichtung, die die beim Fräsen anfallenden Späne mit Druckluft ausbläst, wobei die Druckluft für die Spanausblaseinrichtung vom Elektromotor (2) selbst erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle des Elektromotors (2) eine Erzeugungseinrichtung (4) für die Druckluft angeordnet und der Erzeugungseinrichtung (4) nachgeschaltet ein Druckluftspeicher vorgesehen ist.
Patent DE-10022138-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlsystem für Produktionsmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHICKE JOACHIM
IPC: F25D17/02
Filed: 2000-05-06
Granted: 2004-09-30
Abstract: Flüssigkeitskühlsystem für Maschinenkomponenten von Produktionsmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie, dadurch gekennzeichnet, dass die als geschlossenes System ausgebildete Flüssigkeitskühlung in mindestens zwei Flüssigkeitskreisläufe (13, 17) aufgeteilt ist.
Patent DE-10028466-B4 (DE)
Title: Entästungs- und Schneidkopf für eine Holzerntemaschine
Inventor: HAVIMAEKI ESKO
IPC: B27B25/02
Filed: 2000-06-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Entästungs- und Schneidkopf einer Holzerntemaschine, bestehend aus einem an den Auslegerarm der Maschine schrägstellbar und drehbar montierten Körper (22), der ausgerüstet ist mit  zumindest einem am Körper (22) gelenkig angebrachten Paar Greifarme (14, 16) zum Greifen eines Baumstammes, wobei die Greifarme (14, 16) zumindest an einer Kante geschärft sind derart, dass sie gleichzeitig als Entästungsschneidstähle arbeiten,  einer Trennsäge (19) sowie  zumindest einem Paar Zugräder (100), bei dem die Zugräder (100) mit Antriebsvorrichtungen ausgerüstet sind, mit denen die Zugräder (100) in beiden Drehrichtungen gedreht werden können und die Zugräder (100) am Körper (22) mit Schwenkarmen (120) schwenkbar angebaut sind, mit denen die Zugräder (100) zum Greifen des Baumstammes auf einander entgegengesetzten Seiten des Baumstammes ansetzbar sind, wobei  beide Zugräder (100) eine aus Metall bestehende Radnabe (101) aufweisen, auf welcher durch Vulkanisieren oder auf ähnliche Weise eine elastische Materialschicht (102) befestigt ist und auf dem Zugrad (100) Ketten...
Patent DE-10030212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen mechanischen Reinigen der Außenfläche von rundem Walzgut und Rohren von Zunder und/oder Rost
Inventor: PIETERS ROLF
IPC: B08B1/04
Filed: 2000-06-21
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen mechanischen Reinigen der Außenfläche von rundem Walzgut und Rohren von Zunder und/oder Rost, die mindestens ein an das zu reinigende Werkstück radial anpressbares antreibbares Reinigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem der Reinigungsvorrichtung (1) zugeführten, um die eigene Längsachse sich drehenden Werkstück (8) die Reinigungsvorrichtung (1) drei um 120° versetzt angeordnete, jeweils separat antreibbare Träger aufweist, auf denen auswechselbar je eine zylindrisch ausgebildete Bürste (34) als Reinigungsmittel angeordnet ist.
Patent DE-10043944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lignilolytischer Enzyme mittels holzbewohnender Pilze aus der Ordnung Agaricales
Inventor: NUESKE JOERG
IPC: C12N9/08
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ligninolytischer Enzyme mittels holzbewohnender
Pilze aus der Ordnung Agaricales, bei dem zur Erzeugung einer Vorkultur
ein Mycel auf einer Agaroberfläche
angezogen, mechanisch zerkleinert sowie in eine Nährlösung überführt und
die Vorkultur anschließend
inkubiert wird, bei dem die inkubierte Vorkultur zur Enzymgewinnung
in ein Produktionsgefäß überführt und
erneut einer Nährlösung ausgesetzt
wird und bei dem das Enzym durch Separierung aus der Nährlösung geerntet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Maßstabsvergrößerung (up-scaling) das Enzym
von dem Pilz aus der Ordnung Agaricales ohne Fixierung auf einem
Träger
in einem an sich bekannten Produktionsgefäß ohne Reduzierung der Scherkraftbelastung
in der Nährlösung erzeugt
wird.
Patent DE-10044415-B4 (DE)
Title: Defibrillator
Inventor: POWERS DANIEL J
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-09-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Automatischer
oder halbautomatischer externer Defibrillator (AED), mit folgenden
Merkmalen:  einer Steuerung (20);  einem durch die Steuerung
(20) betreibbaren Energiezuführungssystem
(19) zum Zuführen
eines elektrischen Schocks aus einer Energiequelle (12) zu einer
Elektrodenschnittstelle (14);  einer Überwachungseinrichtung zum
Sammeln von Patienten-EKG-Daten;  einer
Analysiereinrichtung zum Analysieren der Patienten-EKG-Daten;  einer
durch die Steuerung (20) betreibbaren Anwenderanweisungsausgabeeinrichtung
(23) zum Ausgeben von Aufforderungen an einen Anwender basierend
auf Informationen, die von der Analysiereinrichtung empfangen werden; und  einer
Anwendereingabeeinrichtung (28) zum selektiven Deaktivieren der
Anwenderanweisungsausgabeeinrichtung (23), um die durch die Anwenderanweisungsausgabeeinrichtung
(23) ausgegebenen Aufforderungen zumindest teilweise stumm zu schalten,
wobei zumindest das Überwachen
(200) während
der Stummschaltung weiterhin ausgeführt wird.
Patent DE-10054561-B4 (DE)
Inventor: FRISCH HERBERT
IPC: F15B21/08
Filed: 2000-10-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: A valve controlled fluid power actuator arrangement having a fluid power valve arrangement ( 61 ) controlled by an electronic control means ( 63 through 65 ) being connected by means of at least one plastic fluid power line ( 11 ) with at least one actuator ( 62 ). In the plastic line ( 61 ) electrical line strands and/or light guides are integrated for the transmission of sensor signals. The at least one plastic line ( 11 ) is connected with the respective actuator ( 62 ) with the aid of a connection member ( 10 ) having a connection cable ( 29 ) with at least one sensor ( 30 ) in or on the actuator ( 62 ). Accordingly in the case of a valve arrangement separate from the actuators a rapid and simple fluid power and electrical or, respectively, optical assembly may take place.
Patent DE-10118063-B4 (DE)
Title: Verfahren, Empfangssystem und Computerprogrammprodukt für die automatische Verarbeitung von empfangenen Informationen ohne Einbeziehung des Abonnenten
Inventor: DUTTA RABINDRANATH
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Informationen, die im Rahmen von abonnierten
Diensten von einem Server-Computer zu einem von dem Server-Computersystem
festgelegten Zeitpunkt an ein Empfangssystem überspielt werden, mit den Schritten:  Speichern
der Informationen im Empfangssystem und  automatisches Verarbeiten
der Informationen im Empfangssystem ohne Einbeziehung eines Nutzers
zu einem festgelegten Zeitpunkt durch Aufrufen eines für den zugehörigen Dienst
gespeicherten Scriptes, welches die Festlegung mehrerer Nutzerpräferenzen
einschließlich
der Festlegung des Zeitpunktes für
die automatische Verarbeitung der Informationen und die Festlegung
eines Verfahrens zum Verarbeiten der Informationen umfasst.
Patent DE-10125030-B4 (DE)
Title: Referenztisch-Kippmechanismus
Inventor: CHIBA JIRO
IPC: B23Q1/25
Filed: 2001-05-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Referenztisch-Kippmechanismus (1; 200; 300) mit einem Referenztisch (5; 205; 305), einer ersten und einer zweiten Winkeleinstelleinrichtung (7, 8) vom exzentrischen Steuerflächentyp zum Einstellen eines Neigungswinkels des Referenztisches (5; 205; 305), und mit einer Federeinrichtung (4) zum Abstützen des Referenztisches (5; 205; 305),  wobei die erste Winkeleinstelleinrichtung (7; 207; 307) vom exzentrischen Steuerflächentyp ein exzentrisch rotierendes, erstes scheibenförmiges Steuerflächenglied (72) aufweist, das an einem ersten Berührungspunkt mit dem Referenztisch (5; 205; 305) in Berührung steht und derart ausgebildet ist, dass sich der erste Berührungspunkt bei exzentrischer Rotation des ersten scheibenförmigen Steuerflächenglieds (72) in Bezug auf den Referenztisch (5; 205; 305) in vertikaler Richtung bewegt,  wobei die zweite Winkeleinstelleinrichtung (8; 208; 308) vom exzentrischen Steuerflächentyp ein exzentrisch rotierendes, zweites scheibenförmiges Steuerflächenglied (82) aufweist, das an einem zweiten Berührungspunkt, der von dem ersten Berührungspunkt verschieden ist, mit dem Referenztisch (5; 205; 305) in Berührung steht und derart ausgebildet ist, dass sich...
Patent DE-10128269-B4 (DE)
Title: Eine Chipflächen-Justierstruktur
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Halbleiterelementstruktur mit:  einem Chipgebiet, das durch ein Belichtungsfeld einer zur Herstellung eines Halbleiterelementes verwendeten Lithografievorrichtung definiert ist, wobei das Chipgebiet eine Materialschicht und eine in der Materialschicht gebildete Eckenstruktur aufweist, die an einer Ecke des Chipgebiets in beabstandeter Beziehung zu einem Rand des Chipgebiets angeordnet ist; und  einem Abgrenzungsgebiet, das die Eckenstruktur einschließt, wobei das Abgrenzungsgebiet mehrere in der Materialschicht gebildete längliche Muster umfasst, wobei das Abgrenzungsgebiet asymmetrisch mit Bezug auf Punktsymmetrie und Achsensymmetrie ist und einen Abstand zu entsprechenden Rändern des zugeordneten Chipgebiets und ein inneres Gebiet der Eckenstruktur definiert, und wobei das Abgrenzungsgebiet mehrere Winkel mit näherungsweise 90° aufweist, die durch einige der länglichen Muster definiert sind.
Patent DE-10136510-B4 (DE)
Title: Optisches Beleuchtungssystem in einer Belichtungseinheit
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-07-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Optisches Beleuchtungssystem in einer Belichtungseinheit (10), bei der ein Maskenmuster (16) auf einen Rezeptor (18) übertragen wird, wobei Belichtungslicht von einer Beleuchtungslichtquelle (110; 110') abgestrahlt, dann von einem asphärischen Spiegel (120; 120') reflektiert und danach durch einen Kollimatorspiegel (30) derart reflektiert wird, daß es zu parallelen Lichtstrahlen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Belichtungseinheit (10) eine Nah- oder Kontaktbelichtungseinheit ist, wobei der asphärische Spiegel ein elliptischer Spiegel (120) ist, der die Beleuchtungslichtquelle (110; 110') über einen derart weiten Bereich überdeckt, daß das Licht, das schräg in einem weiten Winkel von 45–60° gegenüber einer horizontalen Ebene (H; H') verteilt ist, die durch die Mitte (O; O') der Lichtquelle (110; 110') verläuft, von dem elliptischen Spiegel reflektiert wird, wobei das Licht eine Fliegenaugenlinse (114) durchläuft, nachdem das Licht durch den asphärischen Spiegel (120; 120') reflektiert wurde und bevor das Licht durch den Kollimatorspiegel (30) reflektiert wird, und wobei die Fliegenaugenlinse (114) im Brennpunkt des elliptischen Spiegels angeordnet ist.
Patent DE-10137107-B4 (DE)
Title: Maschinenraumloser Aufzug mit Wartungssystem
Inventor: LIEBIG HARTMUT
IPC: B66B11/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Maschinenraumloser
Aufzug mit einem in einem Aufzugsschacht angeordneten Fahrkorb (2), der über eine
im Schachtkopf vorgesehene Antriebseinrichtung (3) in eine Wartungsposition
verfahrbar ist, in der die Antriebseinrichtung (3) für Wartungs-
und/oder Reparaturarbeiten erreichbar ist, wobei oben auf dem Fahrkorb
(2) eine Wartungsplattform (9) vorgesehen ist, die über eine Schachtöffnung (8)
zugänglich
ist und von welcher aus die Antriebseinrichtung (3) erreichbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungsplattform (9) an der Schachtwand
abnehmbar befestigt ist und zur Installation auf dem bzw. oberhalb
des Fahrkorbdach(s) positionierbar ist.
Patent DE-10200251-B4 (DE)
Title: Schalungsbauteil und Sturzkasten
Inventor: BAYERLEIN KARL
IPC: E04C3/02
Filed: 2002-01-05
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schalungsbauteil
(1, 1'), insbesondere für
einen Sturzkasten, mit einer dichten Wand (2, 12) zum Ausgießen mit
Beton, wobei an der Wand (2, 12) auf der dem Beton zugewandten Seite
mindestens eine Leiste (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiste (3) aus Kunststoff ausgebildet ist, an der Leiste
(3) mindestens ein Schieber (5) geführt und festlegbar ist, und
an dem oder den Schiebern (5) Mittel (10) zur Befestigung eines
Haltemittels (11) für
die Wand (2, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-10208140-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer Haupt- und einer Zusatzlichtquelle
Inventor: ORTMANN FRANK
IPC: F21V3/04
Filed: 2002-02-26
Granted: 2011-01-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer in einem Gehäuse (2) enthaltenen Hauptlichtquelle (1) und einer Zusatzlichtquelle (4), bei der die Abstrahlfläche des von der Hauptlichtquelle (1) emittierten Lichts zumindest von einem lichtleitenden Element (5; 7), in welches das Licht der Zusatzlichtquelle (4) eingekoppelt wird, zumindest teilweise durchsetzt ist, und einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (6) in der Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das lichtleitende Element (5; 7) in der Abdeckscheibe (6) der Beleuchtungseinrichtung gebildet ist und eine diffuses Licht abstrahlende Fläche (5) bildet und  – die Beleuchtungseinrichtung ein Projektions- oder Reflexionsscheinwerfer ist, bei dem die Hauptlichtquelle (1) eine Fernlicht- und/oder Abblendlichtquelle und die Zusatzlichtquelle (4) die Lichtquelle eines Fahrtrichtungsanzeigers ist.
Patent DE-10213287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Wolframsilizidschicht
Inventor: WON JAI-HYUNG
IPC: H01L21/285
Filed: 2002-03-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wolframsilizidschicht, bei dem:  ein Halbleitersubstrat
mit einer Polysiliziumschicht in eine Prozeßkammer einer plasmaunterstützten chemischen Dampfniederschlagsvorrichtung
geladen wird; und  ein Siliziumquellengas, ein Wolframquellengas
und ein Wasserstoffverbindungsgas in die Prozeßkammer eingeleitet werden,
um auf der Polysiliziumschicht eine Wolframsilizidschicht niederzuschlagen,
wobei das Siliziumquellengas Chlor enthält, und wobei das Wasserstoffverbindungsgas
wenigstens einen der Stoffe B 2 H 6 ,
PH 3 , AsH 3  und NH 3  enthält
und Chlorradikale des Siliziumquellengases durch Wasserstoffradikale
des Wasserstoffverbindungsgases reduziert werden.
Patent DE-10217559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur minimalinvasiven, intravasalen Aortenklappenextraktion
Inventor: LUTTER GEORG
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur minimalinvasiven, intravasalen Aortenklappenextraktion innerhalb der Aorta, dadurch gekennzeichnet, dass ein Perfusionskatheter (1) vorgesehen ist, der wenigstens einen als Hohlkanal ausgebildeten Perfusionskanal und wenigstens zwei, in Katheterlängserstreckung am distalen Katheterbereich voneinander beabstandete Dilatationseinheiten (2, 3) vorsieht, die beide vom Perfusionskatheter (1) durchsetzt sind, im inflatierten Zustand einen zumindest nahezu fluiddichten Abschluß mit der Wand der Aorta (A) bilden, von denen zumindest die proximalseitig angeordnete Dilatationseinheit (2) wenigstens einen Durchführungskanal vorsieht, durch den zumindest ein Hilfskatheter zum Aortenklappenabtrag fluiddicht durchführbar ist, wobei der wenigstens eine Durchführungskanal einen Schleusenmechanismus aufweist, durch den der Durchführungskanal ohne Vorsehen eines Hilfskatheters im inflatierten Zustand fluiddicht abdichtet, und/oder der Perfusionskatheter (1) einen Arbeitskanal (8) vorsieht mit einer Austrittsöffnung (9) im Bereich zwischen beiden Dilatationseinheiten, durch den zumindest ein Hilfskatheter zum Aortenklappenabtrag durchführbar ist.
Patent DE-10222691-B4 (DE)
Title: Taktsynchronisationsvorrichtung
Inventor: KIM SE JUN
IPC: H03L7/089
Filed: 2002-05-22
Granted: 2011-02-17
Abstract: Taktsynchronisationsvorrichtung mit:  einer Phasendetektionseinheit, aufgebaut zum Detektieren einer Phasendifferenz zwischen einem externen Taktsignal und einem internen Taktsignal;  einer Binärcode-erzeugenden Einheit, aufgebaut zum Ausgeben eines Binärcodewerts in Abhängigkeit von Ausgangssignalen, welche von der Phasendetektionseinheit empfangbar sind;  einer Codeumwandlungseinheit, aufgebaut zum Umwandeln des Binärcodewerts, welcher von der Binärcode-erzeugenden Einheit empfangbar ist, in einen Thermometercodewert;  einer Digital- zu Analog-Umwandlungseinheit, aufgebaut zum Ausgeben einer Ausgangsspannung entsprechend dem Thermometercodewert; und  einer Taktsynchronisationssteuereinheit, aufgebaut zum Ausgeben des internen Taktsignals basierend auf den externen Taktsignal und der Ausgangsspannung der Digital- zu Analog-Umwandlungseinheit;  wobei die Codeumwandlungseinheit aufweist:  einen Dekoder zum Dekodieren eines N-Bit Binärcodewerts von der Binärcode-erzeugenden Einheit und zum Ausgeben von 21 Werten; und  eine Thermometercode-Umwandlungseinheit zum Umwandeln der 2 N  Werte, welche von dem Dekoder ausgebbar sind, in einen Thermometercodewert; und  wobei die Thermometercode-Umwandlungseinheit aufweist:  eine Vielzahl von NAND-Gattern, an welche jeweilige der 2 N  Werte, die von...
Patent DE-10228717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Isolieren aktiver Bereiche von Halbleiterspeicherelementen und zum Isolieren von Elementgebieten eines Halbleiterwafers
Inventor: SEITZ MIHEL
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Isolieren aktiver Bereiche eines Halbleiterspeicherbauelements,
wobei das Speicherbauelement mehrere Gräben (115) enthält, die mehrere
Elementgebiete trennen, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  – Abscheiden
eines ersten Isoliermaterials (116) über den Gräben (115) derart, dass ½ bis ¾ der Tiefe
der Gräben (115)
gefüllt
wird, wobei das erste Isoliermaterial (116) einen höher als
eine Padnitridschicht (114) gelegenen oberen Teil umfasst, der aus
einem ersten oberen Teil und einem zweiten oberen Teil besteht  – Ausbilden
eines Resist (120) über
dem ersten Isoliermaterial (116) mindestens über den Gräben (115), wobei der erste
obere Teil des Isoliermaterials (116) freigelegt bleibt und der
zweite obere Teil tiefer als die Resistoberfläche liegt  – Entfernen
mindestens des zweiten oberen Teils des ersten Isoliermaterials
(116).
Patent DE-10228723-B4 (DE)
Inventor: BENZ CHRISTOPH
IPC: H04H20/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: According to the invention, a precise criterion for evaluating the reception quality is derived in a stereo radio set from the signal energy or power of the upper and lower sideband (OS, US) of the L-R signal (L-R) of the stereo multiplex signal (MPX). To achieve this, the upper sideband (OS) is filtered out of the L-R signal (L-R) using a first bandpass filter (BP 1 ) and is mixed with an auxiliary carrier (H) of 38 KHz in a first mixer (M 1 ) and shifted to the baseband. Similarly, the lower sideband (US) is filtered out of the L-R signal (L-R) using a second bandpass filter (BP 2 ) and is mixed in a second mixer (M 2 ) with an auxiliary carrier (H) of KHz and shifted to the baseband. The output signal of the first mixer (M 1 ) is filtered in a first lowpass filter (TP 1 ), whilst the output signal of the second mixer (M 2 ) is filtered in a second lowpass filter (TP 2 ). The cross-correlation (Q), which represents an extremely precise measurement of reception quality, is formed in a unit (K) from the output signals of the two lowpass filters (TP 1 , TP 2 ). The greater the cross-correlation, the higher the reception quality.
Patent DE-10239769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Kernbrennstoffpresslings
Inventor: KOBAYASHI SHIN-ICHI
IPC: G21C3/62
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gesinterten Kernbrennstoff-Preßlings aus
Urandioxid, das Unterwerfen eines Ausgangsmaterials einem Sinterverfahren
mit zwei Stufen in einer oxidierenden Atmosphäre und in einer reduzierenden
Atmosphäre
bei relativ niedrigen Temperaturen umfaßt, wobei das Verfahren dadurch
gekennzeichnet ist, daß das
Ausgangsmaterial aus einem Pulvergemisch, das aus 75 bis 55 Gew.-%
frischem Urandioxid-Material und 25 bis 45 Gew.-% Triuranoctaoxid
besteht, und pulverförmigen
gemischten Uranoxiden, die ein O/U-Verhältnis ergeben, das im wesentlichen
gleich dem des Pulvergemisches ist, ausgewählt wird, und daß das Sinterverfahren
in der oxidierenden Atmosphäre
bei einer höheren
Temperatur von 1100 bis 1200°C
und einer tieferen Temperatur von 1080°C oder weniger durchgeführt wird,
so daß das
Ausgangsmaterial mindestens einmal einen Temperaturanstieg zu der
höheren
Temperatur und mindestens einmal eine Temperatursenkung zu der tieferen
Temperatur durchmacht.
Patent DE-10245530-B4 (DE)
Title: Verfahren, Softwareprodukt und Computer zum Erzeugen eines IPDS-Datenstromes
Inventor: HORST JOACHIM
IPC: G06K15/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines IPDS-Datenstromes bei dem mehrere zu druckende
Seiten beschreibende Druckdaten mittels von IPDS-Kommandos „DGB" zu
Gruppen zusammengefasst und ihnen jeweils ein Level entsprechend
der Spezifikation des IPDS-Datenstromes
zugeordnet wird, wobei den einzelnen Levels jeweils eine bestimmte
Operation-Zahl vorab zugeordnet ist, und die Level jeweils durch
eine Level-Zahl und die Operation jeweils durch eine Operation-Zahl
dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen allen
Level-Zahlen und allen Operation-Zahlen eine Verknüpfung existiert,
so dass die Level-Zahlen eindeutig einer Operation-Zahl zuordenbar
sind, und dass mittels der Verknüpfung
ermittelt wird, welche Operation einem bestimmten Level zugeordnet
ist, wobei eine bestimmte Operation-Zahl auch mehreren Level-Zahlen
zuordenbar ist.