baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214470-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit photovoltaischen Elementen an der Vorderseite und einer offenporigen Schicht an der Rückseite sowie Anordnung zur Stromerzeugung
Inventor: AUER RICHARD
IPC: H02S40/42
Filed: 2013-07-24
Granted: 2017-01-26
Abstract: Photovoltaikmodul (1) mit an dessen Vorderseite (V) vorgesehenen photovoltaischen Elementen zur Umwandlung von Licht (S) in Strom, wobei an einer der Vorderseite (V) gegenüberliegenden Rückseite (R) eine offenporige Schicht (2) aufgebracht ist, wobei diese eine Aufnahme von Flüssigkeit (7) und eine Verdunstung der Flüssigkeit (7) zur Erzeugung von Verdunstungskälte ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die offenporige Schicht (2) mit Keimen zumindest einer vorgegebenen Spezies versehen ist, so dass sich nach der Installation durch Befeuchtung auf der offenporigen Schicht (2) eine biologische Schicht ausbildet, welche die Flüssigkeit (7) speichern und eine Kühlung des Photovoltaikmoduls (1) durch Erzeugung von Verdunstungskälte unterstützen kann.
Patent DE-102014101549-B4 (DE)
Title: Kopfbedeckung
Inventor: MANKIEWICZ JACK
IPC: A42B1/06
Filed: 2014-02-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kopfbedeckung (1; 201; 301) mit einem Kopfteil (9; 209; 309) zum Aufsetzen auf den Kopf (101) eines Trägers (100) und einem Schirm (3; 203; 303), wobei der Schirm (3; 203; 303) an dem Kopfteil (9; 209; 309) befestigt ist, und der Schirm (3; 203; 303) umschnappbar ausgeführt ist, so dass der Schirm (3; 203; 303) in zwei stabile Endstellungen gebracht werden kann, undwobei der Schirm (3; 203; 303) zumindest in einer der stabilen Endstellungen vom Kopfteil (9; 209; 309) nach vorn über das Gesicht des Trägers (100) ragt,dadurch gekennzeichnet, dassder Schirm (3; 203; 303) die Eigenschaft eines bistabilen Federelementes (14) besitzt zum Umschnappen des Schirms (3; 203; 303) in die beiden stabilen Endstellungen,wobei der Schirm (3; 203; 303) dazu eine derartige Formstabilität aufweist, dass der Schirm (3; 203; 303) die Fähigkeit besitzt, die ihm eigene Form zu behalten, und der Schirm (3; 203; 303) an sich derartig konstruiert ist, dass beide Endstellungen stabil sind.
Patent DE-102014113888-B4 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: LI JINYU
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-25
Granted: 2023-02-16
Abstract: Wärmeableitungsvorrichtung (110, 410, 510), umfassend:eine Vielzahl von horizontalen Kühlrippen (111, 411, 412, 413, 511), wobei die Vielzahl von horizontalen Kühlrippen (111, 411, 412, 413, 511) horizontal parallel zueinander stapelweise angeordnet sind, so dass eine Anordnung der Vielzahl von horizontalen Kühlrippen (111, 411, 412, 413, 511) mit einer Luftstromrichtung eines Luftauslasses eines Lüfters (130, 530), welcher an einer ersten Seite der Wärmeableitungsvorrichtung (110, 410, 510) anliegt, übereinstimmt, wobei zwei benachbarte horizontale Kühlrippen (111, 411, 412, 413, 511) einen Spalt zwischen sich aufweisen,durch den Luft aus dem Luftauslass des Lüfters (130, 530) abgeführt wird,wobei eine erste horizontale Kühlrippe (111, 411, 511), die sich in einer obersten Schicht der Vielzahl von horizontalen Kühlrippen (111, 411, 412, 413, 511) befindet, mit einer Wärmeleitung (120, 420, 520) verbunden ist, wobei die Vielzahl von horizontalen Kühlrippen (411, 412, 413) sich in einer vertikalen Richtung auf einer zweiten Seite der Wärmeableitungsvorrichtung (410) erstrecken und geschlossen miteinander verbunden sind und die Wärmeleitung (420) sich zu der zweiten Seite der Wärmeableitungsvorrichtung (410) erstreckt.
Patent DE-102014117236-B4 (DE)
Title: Verfahren für die verarbeitung eines halbleiterwerkstücks
Inventor: BOCHE BERNHARD
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-11-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Halbleiterwerkstücks, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks mit einem oder mit mehreren Trennfugengebieten;Ausbilden einer ersten Maskenschicht über einer ersten Seite des Werkstücks;Strukturieren der ersten Maskenschicht, um das eine oder die mehreren Trennfugengebiete freizulegen;Anbringen des Werkstücks mit der strukturierten ersten Maskenschicht an einem Träger;Ausbilden einer zweiten Maskenschicht über einer zweiten Seite des Werkstücks;Strukturieren der zweiten Maskenschicht, um das eine oder die mehreren Trennfugengebiete freizulegen;Ätzen des einen oder der mehreren Trennfugengebiete von der zweiten Seite des Werkstücks aus, um in dem Werkstück einen oder mehrere Gräben auszubilden, die von der zweiten Seite zu der ersten Seite des Werkstücks verlaufen; undAusbilden einer Metallisierungsschicht über der zweiten Seite des Werkstücks nach dem Ätzen des einen oder der mehreren Trennfugengebiete.
Patent DE-102014200941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Lenksäule und Lenksäule
Inventor: BARTON LAURIE
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-01-20
Granted: 2016-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Lenksäule eines Fahrzeugs,  beinhaltend  einen Tragbügel (10);  ein Gehäuse (20);  einen Spannmechanismus zum Verriegeln oder Entriegeln des Gehäuses (20) relativ zum Tragbügel (10), wobei der Spannmechanismus eine Spannschraube (30) beinhaltet, wobei die Spannschraube (30) eine erste Seite (12) des Tragbügels (10) mit einer zweiten Seite (14) des Tragbügels (10) verbindet und die Spannschraube (30) durch mindestens einen Teil des Gehäuses (20) verläuft;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (20) durch die Spannschraube (30) an dem Tragbügel (10) in Richtung einer Lenksäulenlängsachse fixiert wird, wenn der Spannmechanismus geöffnet ist; und  wobei das Gehäuse (20) bei Einwirken einer die Spannkraft übersteigenden Kraft gegenüber dem Tragbügel (10) und der Spannschraube (30) in Richtung der Lenksäulenlängsachse bewegbar ist, wenn der Spannmechanismus geschlossen ist.
Patent DE-102014204740-B4 (DE)
Title: Gepäcksystem für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: BRANDL RAIMUND
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-03-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Gepäcksystem für ein motorisiertes Zweirad (10), mit einer Halterung (16) und einem Topcase (14), wobei das Topcase (14) so an der Halterung (16) befestigt ist, dass es aus einer Fahrbetriebsposition um eine quer zur Längsrichtung (L) des Zweirads (10) liegende Schwenkachse (18) in eine zweite Position verschwenkt werden kann, um ein Auf- oder Absteigen von Fahrer und/oder Sozius zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromotorische Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, die das Topcase (14) von der Fahrbetriebsposition in die zweite Position und/oder von der zweiten Position in die Fahrbetriebsposition verstellt.
Patent DE-102014211900-B4 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung zum Entfeuchten von Luft innerhalb einer Sprinkleranlage
Inventor: BRUGGER-BURG CHRISTIAN
IPC: F24F3/14
Filed: 2014-06-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Entfeuchtungsvorrichtung (1) zum Entfeuchten von Luft innerhalb einer Trockensprinkleranlage (100), mit einer Anzahl von Leitungen (3), welche fluidleitend mit mindestens einer Fluidleitung (103) der Sprinkleranlage (100) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen Entfeuchterleitungen (3) sind, welche zusammen mit einem oder mehreren Abschnitten der Fluidleitung (103) der Sprinkleranlage (100) einen Fluidkreiskreislauf (5) ausbilden, wobei die Entfeuchtungsvorrichtung (1) eine Kühleinrichtung (7) aufweist, welche wärmeleitend mit einem ersten Abschnitt (5a) des Fluidkreislaufs (5) verbunden ist und mittels welcher der Luft Wärmeenergie entziehbar ist.
Patent DE-102014213219-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen von Bauteilen
Inventor: BOEHM ALEXANDER
IPC: G01M13/00
Filed: 2014-07-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Anordnung zum Prüfen von Bauteilen in einem mit einem temperierten Prüfmedium (1) durchströmten Prüfbehälter (2) eines Prüfstandes, wobei zum Temperieren des Prüfmediums (1) ein Wärmeträgermedium vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfbehälter (2) einwandig ausgeführt ist, wobei in den Mantelbereich (5) des Prüfbehälters (2) mehrere Kanäle als zumindest ein Rohrbündel (8) zum Erzeugen einer turbulenten Strömung des Wärmeträgermediums eingebracht sind.
Patent DE-102014214143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines Signals im Frequenzbereich
Inventor: FRANCK ANDREAS
IPC: H04S3/00
Filed: 2014-07-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines Signals umfasst eine Prozessorstufe (120), die ausgebildet ist, um das Signal, das in einer Frequenzbereichs-Darstellung vorliegt, mit einem Filter (122) mit einer Filtercharakteristik zu filtern, um ein gefiltertes Signal (123) zu erhalten, um das gefilterte Signal (123) oder ein von dem gefilterten Signal abgeleitetes Signal (302) mit einer Frequenzbereichs-Fensterfunktion (124, 124a, 124b, 124c) zu beaufschlagen, um ein gefenstertes Signal zu erhalten, wobei das Beaufschlagen Multiplikationen von Frequenzbereichs-Fensterkoeffizienten der Frequenzbereichs-Fensterfunktion mit Spektralwerten des gefilterten Signals (123) oder des von dem gefilterten Signal abgeleiteten Signals (302), um Multiplikationsergebnisse zu erhalten, und eine Aufsummation der Multiplikationsergebnisse aufweist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Umwandler (130) zum Umwandeln des gefensterten Signals (125) oder eines unter Verwendung des gefensterten Signals ermittelten Signals in einen Zeitbereich, um das verarbeitete Signal zu erhalten.
Patent DE-102014214627-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-07-25
Granted: 2020-04-02
Abstract: Hochdruckpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (3) und einem Druckbegrenzungsventil (5), wobei- in dem Pumpengehäuse (3) eine Niederdruckzuführung (7), eine Hochdruckleitung (9) und ein Arbeitsraum (11) ausgebildet sind;- der Arbeitsraum (11) über ein Einlassventil (13) mit der Niederdruckzuführung (7) hydraulisch koppelbar ist und über ein Auslassventil (15) mit der Hochdruckleitung (9) hydraulisch koppelbar ist;- der Arbeitsraum (11) auf einer Seite durch einen in dem Pumpengehäuse (3) angeordneten Pumpenkolben (17) begrenzt ist; und- das Druckbegrenzungsventil (5) eingangsseitig über eine Verbindungsbohrung (20) mit der Hochdruckleitung (9) hydraulisch gekoppelt ist,wobei das Druckbegrenzungsventil (5) derart in einer Bohrung (19) des Pumpengehäuses (3) angeordnet ist, dass-- das Druckbegrenzungsventil (5) und das Auslassventil (15) projiziert in eine Ebene normal zu einer zentralen Längsachse (21) des Pumpenkolbens (17) frei von Überdeckung sind; und-- eine zentrale Längsachse (23) des Druckbegrenzungsventils (5) und eine zentrale Längsachse (25) des Auslassventils (15) projiziert in die Ebene einen Winkel von 45° bis 135° einschließen,wobei die Verbindungsbohrung (20) orthogonal zu der zentralen Längsachse (23) des Druckbegrenzungsventils (20) und orthogonal zu der zentralen Längsachse (25) des Auslassventils (15) angeordnet ist.
Patent DE-102014217314-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Anordnung eines Ladeluftkühlers an einem Zylinderkopf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STAMM MARTIN
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ladeluftkühler (10) mit einem Gehäuse (12) für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei das Gehäuse (12) eine erste Anlagefläche (20) zur flächigen Anlage und Befestigung des Ladeluftkühlers (10) an einem Zylinderkopf (30) der Verbrennungskraftmaschine aufweist, wobei zur Befestigung des Gehäuses (12) mindestens eine sich entlang einer Verbindungsachse (26) erstreckende Öffnung (24) in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, welche die erste Anlagefläche (20) durchdringt und wobei die Verbindungsachse in einem von 90° abweichenden Winkel zu der ersten Anlagefläche (20) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (12) mindestens ein Stützvorsprung (28) ausgebildet ist, der sich gegenüber der ersten Anlagefläche (20) in Richtung eines zu verbindenden Zylinderkopfes (30) erstreckt und derart ausgebildet ist, dass eine an dem Stützvorsprung (28) ausgebildete Fläche (32) bei Befestigung des Ladeluftkühlers (10) an einem Zylinderkopf (30) als zweite Anlagefläche (34) dient.
Patent DE-102014224877-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung für eine Signalwandlung zwischen Ethernet und Can-Kommunikation und einSteuerverfahren dazu
Inventor: KIM DONG OK
IPC: H04L65/00
Filed: 2014-12-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein Signalwandlungsverfahren zwischen einer Controller-Area-Network (CAN)-Kommunikation und Ethernet umfassend:Bestimmen durch einen Prozessor eines Startbits von jedem von zumindest einem CAN-Signal, das in einer CAN-Nachricht angeordnet ist; undErzeugen eines Ethernet-Signals durch den Prozessor, das aufweist jedes des zumindest einen CAN-Signals in einem Signalfeld und das Startbit, welches jedem des zumindest einen CAN-Signals entspricht, in einem Startbit-Feld,wobei das Startbit eine Startposition für jedes des zumindest einen CAN-Signals in der CAN-Nachricht angibt.
Patent DE-102015003282-B4 (DE)
Title: Wannensystem für eine Maschinengehäusestruktur einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-03-14
Granted: 2017-06-29
Abstract: Wannensystem für eine Maschinengehäusestruktur einer Brennkraftmaschine, das zwei ineinander gesetzte im Querschnitt trogförmige Innen- und Außenwannen mit Böden und aufrechten Wänden aufweist, wovon die Innenwanne Schmieröl der Brennkraftmaschine aufnimmt und die Außenwanne mit dem Boden und den aufrechten Wänden zumindest bereichsweise mit Abstand zu dem Boden und den Wänden der Innenwanne verläuft, dergestalt, dass sich ein kanalartiger Zwischenraum ergibt, der Kühlflüssigkeit der Brennkraftmaschine zur Temperaturbeeinflussung der Innenwanne enthält, wobei an den Innenwänden und den Außenwänden Rippen vorgesehen sind und die Innenwanne sowie die Außenwanne unter Vermittlung eines Abstützsystems zusammenarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwanne (6) und die Außenwanne (7) aus metallischem Werkstoff bestehen und die Schmieröl der Brennkraftmaschine (1) aufnehmende Innenwanne (6) an einer Innenseite (32) des Bodens (8) und an einer Innenseite sowie an einer Außenseite (37) der aufrechten Wände (9 und 10) mit einem Kühlrippensystem (15) zur Wärmübergangsoptimierung versehen ist, das von Kühlflüssigkeit der Brennkraftmaschine (1) im Zwischenraum (14) beaufschlagte Wandkühlrippen (38 und 39) aufweist, wobei das Abstützsystem (16) zur Konstanz der Abstände zwischen den Böden (8 und 11) und den aufrechten Wänden (9 und 10 sowie 12 und 13) der Innenwanne (6) und der Außenwanne (7) beiträgt und dass die aufrechten Wände (9 und 10 sowie 12 und 13) der Innenwanne (6) und der Außenwanne (7) an die Maschinengehäusestruktur (2) angeschlossen sind.
Patent DE-102015007159-B4 (DE)
Title: Ladebodenanordnung
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ladebodenanordnung (6) für ein Kraftfahrzeug, dass sie einen Ladeboden (8) umfasst, der frontseitig wenigstens eine Entlüftungsöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, diese Entlüftungsöffnung (9) mit wenigstens einem heckseitig offenen Entlüftungskanal (4, 5, 11, 12) eines unterhalb des Ladebodens (8) angeordneten Formteils (1, 10) einen Strömungskanal bildet, und dass das Formteil (1, 10) zwei sich in Längsrichtung erstreckende Entlüftungskanäle (4, 5, 11, 12) aufweist, wobei sich die Entlüftungskanäle (4, 5, 11, 12) von der frontseitigen Entlüftungsöffnung (9) bis zu dem heckseitigen Ende des Formteils (1, 10) erstrecken.
Patent DE-102015007387-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine elektronische Datenbrille und Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G02C3/00
Filed: 2015-06-10
Granted: 2018-05-03
Abstract: Haltevorrichtung (14) für eine elektronische Datenbrille (10), umfassend- eine Halteeinrichtung (16) zum Halten der Datenbrille (10) mit ausgeklappten Bügeln (18) in einer Verstauposition der Datenbrille (10);- eine Fixiereinrichtung (20) zum Fixieren der Datenbrille (10) in der Verstauposition der Datenbrille (10);- eine Führungseinrichtung (22), welche zwischen der Verstauposition der Datenbrille (10) und einer Entnahmeposition der Datenbrille (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015104642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen nulldurchflussschmierung für eine hochdruckpumpe
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren, umfassend:während in einen Motor kein Kraftstoff direkt eingespritzt wird und während sich der Motor in einem stabilisierten Leerlaufzustand befindet;das Schätzen eines Zielkraftstoffzuteilerdrucks basierend auf einem angeordneten Zielarbeitszyklus einer Hochdruckkraftstoffpumpe;das Durchführen eines geschlossenen Regelkreissteuerungsablaufs, bis der Kraftstoffzuteilerdruck einen Prozentsatz des Zielkraftstoffzuteilerdrucks erreicht; unddas Durchführen eines offenen Regelkreissteuerungsablaufs, bis der Kraftstoffzuteilerdruck den Zielkraftstoffzuteilerdruck erreicht.
Patent DE-102015106859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Scherschneiden hochfester Werkstoffe und Schneidwerkzeuganordnung
Inventor: KOTT MATHIAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-05-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Scherscheiden hochfester Werkstoffe, insbesondere von Stahlblech, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schneidmatrize (4) eines Schneidwerkzeuges (20) in einem Dämpfungsfluid (8) angeordnet wird, und das Scherschneiden entgegen einer fluidbasierten Dämpfungskraft des Dämpfungsfluids (8) erfolgt.
Patent DE-102015109843-B4 (DE)
Title: Leiterplattenprüfvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: NISHI TAKAYUKI
IPC: G01R31/308
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Leiterplattenprüfvorrichtung (1) zum Prüfen des Zustands einer Lötverbindung eines Bauelements (40, 60), aufweisend:eine Lotgestaltmesseinheit (21), welche mittels eines unter Einstrahlen von Licht einer Mehrzahl von Farben (RL, BL, GL) mit voneinander abweichenden Einfallswinkeln auf die Leiterplatte (15, 41) derart, dass an Oberflächen spiegelnder Objekte eine von deren Normalenrichtung abhängige Farbkennzeichnung erscheint, aufgenommenen ersten Bildes (62) eine dreidimensionale Gestalt (64) von zu prüfendem Lot (31, 42, 61, 71, 91) rekonstruiert;eine Bauelementgestaltmesseinheit (22), welche mittels eines unter Projizieren gemusterten Lichts (PL) auf die Leiterplatte (15, 41) derart, dass an Oberflächen streuender Objekte eine von deren Unebenheit abhängige Verzerrung des Musters erscheint, aufgenommenen zweiten Bildes (63) eine dreidimensionale Gestalt (65) eines zu prüfenden Bauelementanschlusses (30, 70, 90) rekonstruiert; undeine Prüfeinheit (23), welche mittels von der Lotgestaltmesseinheit (21) erhaltener Daten über die dreidimensionale Gestalt (64) des Lotes (31, 42, 61, 71, 91) und von der Bauelementgestaltmesseinheit (22) erhaltener Daten über die dreidimensionale Gestalt (65) des Bauelementanschlusses (30, 70, 90) den Verbindungszustand an einer Verbindungsgrenzfläche zwischen dem Lot (31, 42, 61, 71, 91) und dem Bauelementanschluss (30, 70, 90) prüft;wobei die Prüfeinheit (23) auf Grundlage der Daten über die dreidimensionale Gestalt (64) des Lotes (31, 42, 61, 71, 91) eine Kehlhöhe berechnet, welche einen Indikator für die Höhe des Lotes (31, 42, 61, 71, 91) an der Verbindungsgrenzfläche darstellt, und die Kehlhöhe für die Prüfung verwendet;wobei die Prüfeinheit (23) auf Grundlage der Daten über die dreidimensionale Gestalt (65) des Bauelementanschlusses (30, 70, 90) eine Anschlusshöhe berechnet, welche einen Indikator für die Höhe des Bauelementanschlusses (30, 70, 90) an der Verbindungsgrenzfläche darstellt; undwobei die Prüfeinheit (23) eine Kehlanbindungshöhe berechnet, welche einen durch Subtrahieren der Anschlusshöhe von der Kehlhöhe erhaltenen Wert darstellt, und mittels der Kehlanbindungshöhe beurteilt, ob der Bauelementanschluss (30, 70, 90) und das Lot (31, 42, 61, 71, 91) an der Verbindungsgrenzfläche Verbindung haben.
Patent DE-102015112970-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Belüftungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-08-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: System zur Steuerung einer Belüftungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend- mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) mit mindestens einer Stelleinrichtung (3-3; 3-4; 3-5; 3-6), mittels der ein den mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) durchströmender Luftstrom beeinflussbar ist,- mindestens eine Steuereinheit (1-5),- mindestens einen dem mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) zugeordneten Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10), wobei- der mindestens eine Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) mit dem Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) in der Weise verbunden ist, dass mittels des mindestens einen Aktuators (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) die mindestens eine Stelleinrichtung (3-3; 3-4; 3-5; 3-6) betätigbar ist,- der mindestens eine Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) elektrisch mit der Steuereinheit (1-5) verbunden ist und elektrische Signale, die von der Steuereinheit (1-5) dem Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) zuführbar sind in eine Bewegung umsetzt und die mindestens eine Stelleinrichtung (3-3; 3-4; 3-5; 3-6) betätigt, und- die Steuereinheit (1-5) mit einem Interface (1-6) ausgestattet ist, das an ein in einem Kraftfahrzeug vorhandenes Bussystem (1-1) anschließbar ist, sodass Steuerbefehle über dieses Bussystem (1-1) an die Steuereinheit (1-5) übertragbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass- eine zweite, im Kraftfahrzeug angeordnete und an das im Kraftfahrzeug vorhandene Bussystem (1-1) angeschlossene Steuereinheit (1-2) vorhanden ist, die datenorganisatorisch der Steuereinheit (1-5) übergeordnet ist, und von dieser über das Bussystem (1-1) gezielt über das Interface (1-6) der Steuereinheit (1-5) mindestens eine Anweisung zur Ausführung einer Einstellung für den mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) übermittelbar ist,- die Steuereinheit (1-5) die mindestens eine Anweisung zur Ausführung einer Einstellung empfängt und in mindestens einen Ansteuerbefehl für den mindestens einen dem mindestens einen Luftausströmer zugeordneten Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) in der Weise umsetzt, dass der Ansteuerbefehl für den mindestens einen dem mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) zugeordneten Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) ausführbar ist und diesen mindestens einen umgesetzten Ansteuerbefehl an den mindestens einen dem mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) zugeordneten Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) überträgt, und der mindestens eine dem mindestens einen Luftausströmer (1-9; 1-10; 1-11) zugeordnete Aktuator (2-2; 2-5; 2-6; 2-9; 2-10) den umgesetzten Ansteuerbefehl empfängt und ausführt, und- die mindestens eine Anweisung zur Ausführung einer Einstellung von der Steuereinheit (1-5) oder der zweiten Steuereinheit (1-2) in Abhängigkeit der mittels Sensoren (1-12; 1-13; 1-14; 1-15) erfassten aktuellen Gegebenheiten im Innenraum oder der Umgebung des Kraftfahrzeuges erfolgt.
Patent DE-102015122490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Initialisieren einer Zugangsberechtigung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-12-22
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Initialisieren einer Zugangsberechtigung für ein Kraftfahrzeug (1, 10) mit einem in einem Körperteil (4, 40) eines Benutzers angeordneten NFC-Element (5, 50 und einem in einer Zugangsberechtigungsvorrichtung (2, 20) angeordneten NFC-Reader (3, 30), wobei der Benutzer sich mit dem Körperteil (4, 40) dem NFC-Reader (3, 30) annähert und beim Erreichen einer vorbestimmten Entfernung zum NFC-Reader (3, 30) ein Zugangsberechtigungsvorgang initialisiert wird, um das Kraftfahrzeug (1, 10) zu entriegeln und/oder zu verriegeln, wobei die Zugangsberechtigungsvorrichtung (2, 20) als Türgriff ausgebildet ist, wobei das NFC-Element (5, 50) in die Hand des Benutzers implantiert wird, wobei durch das Anfassen des Türgriffs mit der Hand, oder durch das Annähern der Hand an den Türgriff, der Zugangsberechtigungsvorgang initialisiert wird und danach ein ID-Geber geweckt wird, um mit dem Kraftfahrzeug (1, 10) mindestens einen Code auszutauschen, um das Kraftfahrzeug (1, 10) zu entriegeln und/oder zu verriegeln, wobei nach oder beim Initialisieren zwischen dem Kraftfahrzeug (1, 10) und dem Türgriff mindestens eine Codeabfrage des NFC-Elements (5, 50) erfolgt.