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Patent DE-102013102241-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung, insbesondere zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (1), die eine in axialer Richtung zwischen einer Ruheposition (I) und einer Stellposition (II) verschiebbare erste Ankeranordnung (10), welche mit einem ersten Stellelement (11) verbunden ist, einen in magnetische Wirkverbindung mit der ersten Ankeranordnung (10) bringbaren ersten Polkern (20), eine axial ausgerichtete bestrombare Spuleneinheit (50) zur Beeinflussung der magnetischen Wirkverbindung zwischen dem ersten Polkern (20) und der ersten Ankeranordnung (10) und eine mit einem zweiten Stellelement (31) verbundene, in axialer Richtung zwischen einer Ruheposition (I) und einer Stellposition (II) verschiebbare zweite Ankeranordnung (30) umfasst. Erfindungsgemäß ist ein in magnetische Wirkverbindung mit der zweiten Ankeranordnung (30) bringbarer zweiter Polkern (40) vorgesehen ist, welcher zur Beeinflussung von dessen magnetischen Wirkverbindung mit der zweiten Ankeranordnung (30) durch die Spuleneinheit (50) axial gegenüber dem ersten Polkern (10) ausgerichtet ist, sowie eine Permanentmagneteinheit (60), deren Magnetachse (61) zur Erzeugung einer magnetischen Wirkverbindung sowohl zwischen dem ersten Polkern (20) und der ersten Ankeranordnung (10) als auch zwischen dem zweiten Polkern (40) und der zweiten Ankeranordnung (30) radial ausgerichtet und feststehend ist.
Patent DE-102013107711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Stärke aus Sagopalmen
Inventor: VERSLUIJS ROB
IPC: C08B30/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur Gewinnung von Sagostärke aus Sagopalmen mit folgenden Schritten: A) Bereitstellen gefällter Sagopalmen mit ihrer Rinde; B) Zerkleinern der Sagopalmen nebst ihrer Rinde, um ein Sagopalmengranulat mit Rindenbestandteilen zu erhalten; und C) Abtrennen von Rindenbestandteilen aus dem Sagopalmengranulat aus Schritt B), insbesondere derart, dass das Sagopalmengranulat in eine Rindenfraktion und eine Stärke- und Faserfraktion getrennt wird.
Patent DE-102013109680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb einer Tür
Inventor: HÜTTEMEISTER FRANK
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Antrieb einer Tür, wobei durch ein Elektromotor (10) eine Kraft auf die Tür zu einer Bewegung der Tür übertragbar ist und der Elektromotor (10) einen ersten Anschlusspol (12) und einen zweiten Anschlusspol (14) aufweist, wobei der erste Anschlusspol (12) mit einem ersten Energiequellenpol (22) einer Energiequelle (21) und der zweite Anschlusspol (14) mit einem zweiten Energiequellenpol (24) der Energiequelle (21) elektrisch für einen Betrieb des Elektromotors (10) verbindbar ist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem ersten Anschlusspol (12) und dem zweiten Anschlusspol (14) eine Schalteinheit (30) derart elektrisch verbunden ist, dass im Falle einer Beschleunigung der Tür verursacht durch eine äußere Krafteinwirkung auf die Tür eine Umpolung des ersten Anschlusspols (12) und des zweiten Anschlusspols (14) mit dem ersten Energiequellenpol (22) und dem zweiten Energiequellenpol (24) erfolgt.
Patent DE-102013109686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verbindungsbereichen von Verbundblechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: F16S1/04
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Verbindungsbereichs eines Sandwichblechs, welches mindestens zwei metallische Deckschichten und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete, aus einem Kunststoff bestehende Kernschicht aufweist, wobei der mindestens eine Verbindungsbereich zum Verbinden des Sandwichblechs mit einem weiteren Bauteil oder Blech unter Verwendung von Befestigungsmitteln oder einer Schweißverbindung geeignet ist. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung mindestens eines Verbindungsbereiches eines Sandwichblechs vorzuschlagen, mit welchem bzw. mit welcher es möglich ist, einen Verbindungsbereich in einem Sandwichblech zu schaffen, der zum Verbinden des Sandwichblechs mit einem weiteren Bauteil oder Blech über eine Schweißverbindung oder über Befestigungsmittel geeignet ist, d. h. dauerhaft eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Sandwichblech und Blech (Vollblech oder Sandwichblech) bzw. Bauteil über Befestigungsmittel ermöglicht wird für ein Verfahren dadurch gelöst, dass in mindestens einem Verbindungsbereich Mittel zur Verdrängung des Kunststoffes der Kernschicht aus dem Verbindungsbereich angeordnet werden, die Mittel zur Verdrängung des Kunststoffes vorgespannt werden, so dass eine vorbestimmte Kraft senkrecht zur Oberfläche des mindestens einen Verbindungsbereichs des Sandwichblechs ausgeübt wird, die Kernschicht des Sandwichblechs erwärmt wird, so dass beim Erweichen des Kunststoffs der Kernschicht des Sandwichblechs durch die Kraft der Mittel zur Verdrängung des Kunststoffes die metallischen Deckschichten des Sandwichblechs in mindestens einem Verbindungsbereich durch zumindest teilweises Verdrängen des Kunststoffes in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102013114763-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerungsverfahren sowie Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PFALZGRAF ALEXANDER
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprachsteuerungsverfahren, insbesondere zur Steuerung eines Personalcomputers, eines Smartphones, eines Bordcomputers eines Fahrzeugs (1) oder sonstiger Vorrichtungen, bei dem ermittelt wird, ob aus gesprochener Sprache, die mittels einer Aufnahmeeinrichtung (3) aufgenommen und mittels einer Spracherkennungseinrichtung (10, 21, 40) verarbeitet wird, ein Steuerungsauftrag bestimmt werden kann, wobei eine Sprachsteuerungseinrichtung (2) mittels einer Software betrieben wird, die durch zumindest eine Erweiterungssoftware (24–24n), welche zum Download von einem Server (20) bereitgestellt wird, verändert werden kann. Erfindungsgemäß umfasst die Sprachsteuerungseinrichtung (2) eine Einrichtung (14) zur Veränderung der Software, die, sofern festgestellt worden ist, dass die Sprachsteuerungseinrichtung (2) zur Bestimmung und Bearbeitung des Steuerungsauftrags nicht eingerichtet ist, überprüft, ob die Sprachsteuerungseinrichtung (2) mittels der zumindest einen Erweiterungssoftware (24–24n) zur Bestimmung und zur Bearbeitung des Steuerungsauftrags eingerichtet werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013114972-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Schweißqualitätsinspektionsvorrichtung und Verfahren davon
Inventor: CHO YONG JOON
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-12-30
Abstract: Eine Fahrzeug-Schweißqualitätsinspektionsvorrichtung (100) zum Prüfen von Schweißteilen eines Fahrzeugkörpers (1), welcher entlang einer Förderlinie (2) befördert wird, kann aufweisen: eine Schweißteil-Fotografiereinheit (10), welche an einer Außenseite der Förderlinie (2) fixiert ist, ein Schweißinspektionsteil (3) des Fahrzeugkörpers (1) fotografiert und die Aufnahmedaten an die Steuereinrichtung (90) ausgibt, und einen Schweißteil-Bildverarbeitungssensor (30), welcher an einem Vorderende eines Arms eines Roboters (9) angeordnet ist, von diesem hin zu dem Schweißpunkt (5) des Schweißinspektionsteils (3), welches durch die Steuereinrichtung (90) erkannt wird, bewegt wird, den Schweißpunkt (5) fotografiert und die Bilddaten an die Steuereinrichtung (90) gibt.
Patent DE-102013200549-A1 (DE)
Title: Verbesserte silicium-kohlenstoff-dünnschichtstruktur und verfahren
Inventor: ADAM THOMAS N
IPC: H01L21/205
Filed: 2013-01-16
Abstract: Es wird eine verbesserte Silicium-Kohlenstoff-Dünnschichtstruktur offenbart. Die Dünnschichtstruktur enthält mehrere Schichten von Silicium-Kohlenstoff und Silicium. Die mehreren Schichten bilden Spannungsdünnschichtstrukturen, die einen erhöhten Austausch-Kohlenstoff-Gehalt aufweisen und zum Induzieren von Spannungen dienen, die die Trägermobilität für bestimmte Typen von Feldeffekttransistoren verbessern.
Patent DE-102013201369-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verstärker
Inventor: NOMURA DAICHI
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-01-29
Abstract: Ein elektrischer Verstärker weist ein Gehäuse (19) auf, das ein Ende, welches eine Kopplungsfläche (193A) umfasst, wo das Gehäuse an einen Hauptzylinder gekoppelt ist, und das andere Ende aufweist, welches eine Anbringungsfläche (19B) umfasst, wo das Gehäuse in einem Fahrzeug angebracht ist. Eine Steuerung umfasst eine flache plattenähnliche Steuerplatine, und die Steuerplatine ist so angeordnet, dass sie zwischen einer ersten Ebene (P1), welche die Anbringungsfläche des Gehäuses umfasst, wo das Gehäuse am Fahrzeug angebracht ist, und einer zweiten Ebene (P2), welche die Kopplungsfläche des Gehäuses umfasst, wo das Gehäuse an den Hauptzylinder gekoppelt ist, positioniert ist.
Patent DE-102013202144-A1 (DE)
Title: Elektrokatalysator, Elektrodenbeschichtung und Elektrode zur Herstellung von Chlor
Inventor: KINTRUP JÜRGEN
IPC: C25B1/26
Filed: 2013-02-08
Abstract: Es wird ein Elektrokatalysator, eine Elektrodenbeschichtung und eine Elektrode zur Herstellung von Chlor, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Elektrode beschrieben. Der Elektrokatalysator basiert wenigstens auf einem Edelmetalloxid und/oder Edelmetall der Nebengruppe: VIIIa des periodischen Systems der Elemente, und enthält zusätzlich wenigstens ein feinteiliges pulverförmiges Oxid eines anderen Metalls, wobei eine oder mehrere Komponenten dotiert sein können und wobei das Nicht-Edelmetall-Oxid-Pulver in Gegenwart wässriger Elektrolyte chemisch beständig ist.
Patent DE-102013203130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einspritzvorgangs eines Magnetinjektors
Inventor: KUEHNER JOCHEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Einspritzvorgangs eines Magnetinjektors eines Verbrennungsmotors, wobei der Magnetinjektor eine Spule aufweist, wobei zum Öffnen des Magnetinjektors die Spule mit einem ersten Strom (IVK, Imax, IAnzug) beaufschlagt wird, zum Offenhalten des Magnetinjektors die Spule kurzgeschlossen wird, und zum Schließen des Magnetinjektors die Spule mit einem zweiten Strom (IS) beaufschlagt wird, wobei der zweite Strom (IS) dem ersten Strom (IVK, Imax, IAnzug) entgegengerichtet ist.
Patent DE-102013205056-A1 (DE)
Title: Mehrschneidiges Bohrwerkzeug mit innenliegenden Kühlkanälen
Inventor: RIESTER CHRISTINE
IPC: B23B51/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Beschrieben wird ein mehrschneidiges Bohrwerkzeug mit innenliegenden Kühlkanälen und Spitzenanschliff mit Ausspitzung, bei dem eine Hauptschneidkante im Bereich des Bohrerstegs in einen Zentrumsschneidenabschnitt übergeht, wobei in jedem Bohrersteg ein bis zur Bohrerspitze geführter Kanal ausgebildet ist. Der Kühlkanal hat im Querschnitt des Bohrers betrachtet folgende Charakteristika: a) er hat die Querschnittsform einer unsymmetrischen Niere, wobei b) der in den Kühlkanalquerschnitt im Wesentlichen eingeschriebene größte Kreis (KE) überlappt mit der Mitte der Bohrerstege () und begrenzt die Kontur des Kühlkanalquerschnitts über einen Zentriwinkel (WZKE) im Bereich zwischen 80 und 90° in einem radial außenliegenden und der Drehrichtung () abgewandten Bereich (KEZW); c) radial außenliegend und in Schnittrichtung schließt sich an die vom eingeschriebenen Kreis (KE) festgelegte Begrenzungskurve (KEZW) im Wesentlichen in Umfangsrichtung ein Querschnittskonturabschnitt (BQ1) mit einem im Vergleich zum eingeschriebenen Kreis (KE) gleichsinnigen, aber erheblich kleineren Krümmungsradius (R1) an; d) der kleinere Krümmungsradius (R1) des Querschnittskonturabschnitts BQ1 geht in eine konkave Kurve (KK) mit einem Krümmungsradius (R2) über, der um ein Vielfaches größer ist als die Krümmung des eingeschriebenen größten Kreises (KE); e) an die konkave Kurve (KK) schließt sich radial innenliegend und außerhalb des eingeschriebenen größten Kreises (KE) ein erneut konvexer Kanal-Ausbauchungsabschnitt (AKA) mit einem Krümmungsradius (R3) an, der wesentlich größer ist als der kleine Krümmungsradius (R1) im Querschnittskonturabschnitt BQ1; und f) die Krümmung der Querschnittsbegrenzung nimmt vom Ausbauchungsabschnitt (AKA) bis zum Bereich KEZW ständig zu.
Patent DE-102013205642-A1 (DE)
Title: Prozessor und Verfahren zu seiner Ansteuerung
Inventor: YONEDA SEIICHI
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein leistungsarmer Prozessor, der nicht leicht ausfällt, wird geschaffen. Alternativ wird ein leistungsarmer Prozessor mit einer hohen Verarbeitungsgeschwindigkeit geschaffen. Alternativ wird ein Verfahren zum Ansteuern des Prozessors geschaffen. Bei der Leistungsaustastung führt der Prozessor einen Teil einer Datensicherung parallel mit einer Rechenverarbeitung durch und führt einen Teil einer Datenrückgewinnung parallel mit einer Rechenverarbeitung durch. Ein solches Ansteuerverfahren verhindert eine starke Erhöhung des Leistungsverbrauchs in einer Datensicherungsperiode und einer Datenrückgewinnungsperiode und die Erzeugung von momentanen Spannungsabfällen und verhindert Verlängerungen der Datensicherungsperiode und der Datenrückgewinnungsperiode.
Patent DE-102013205857-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Flammendetektion
Inventor: STADLER ANTON
IPC: G06V10/143
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Flammendetektion, wobei das Verfahren (500) einen Schritt (502) des Einlesens und einen Schritt (504) des Auswertens aufweist. Im Schritt (502 des Einlesens werden Bildinformationen eines ersten Bilds (100) und zumindest eines zu dem ersten Bild (100) zeitversetzten zweiten Bilds eingelesen. Im Schritt (504) des Auswertens wird ein Farbanteil (400) der Bildinformationen, der einem Wellenlängenbereich von weniger als 550 Nanometern entspricht, unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift ausgewertet, um eine Flamme (104) zu detektieren.
Patent DE-102013206717-A1 (DE)
Title: Solarzellenpassivierung durch Schichtsystem mit Aluminium-Verbindungen
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: H01L31/04
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Passivierung von p-dotierten Silizium-Oberflächen auf Solarzellen bereitgestellt, umfassend die Abscheidung von mindestens einer Schicht, umfassend wasserstoffdotiertes amorphes Aluminium-Nitrid (AlN:H) und Siliziumnitrid (SiN). Dadurch wird das Einstellen eines höheren Brechungsindex als der von Al2O3-Schichten ermöglicht. Des Weiteren wird die gleichzeitige Abscheidung von AlN:H und SiN innerhalb einer Prozesskammer bereit gestellt, was die Konstruktion von erheblich kostenreduzierten Anlagen zur Abscheidung von AlN:H/SiN-Stacks ermöglicht.
Patent DE-102013208007-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer ABS-Funktion eines Motorrads
Inventor: MAYER ANTON
IPC: B60T8/26
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine korrespondierende Vorrichtung gezeigt zur Steuerung einer ABS-Funktion (ABS) eines Motorrads mit einer Fußbremse (FB). Hierfür wird ermittelt, ob die Fußbremse (FB) betätigt wird. Außerdem wird ein Geschwindigkeitswert (GW) bereitgestellt, der repräsentativ ist für eine Geschwindigkeit des Motorrads. Der Geschwindigkeitswert (GW) wird mit einem vorgegebenen Geschwindigkeitsschwellenwert (GSW) verglichen. Falls der Geschwindigkeitswert (GW) eine geringere Geschwindigkeit repräsentiert als der Geschwindigkeitsschwellenwert (GSW) und falls ermittelt wurde, dass die Fußbremse (FB) betätigt wird, so wird die ABS-Funktion (ABS) für das Hinterrad des Motorrads deaktiviert.
Patent DE-102013208405-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbauteil
Inventor: SUMMER RAIMUND
IPC: H01B17/18
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ein Hochspannungsbauteil weist eine Schirmung auf, die über ein insbesondere kapazitives Kopplungselement mit diesem verbunden ist. Das Kopplungselement hält die Schirmung beim Anlegen einer Spannung auf einem definierten Potential das niedriger als das des Hochspannungsbauteils aber höher als das Potential der Schirmung ohne Kopplungselement und höher als das eines Erdpotentials ist.
Patent DE-102013208539-A1 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßen- oder Bodenoberflächen
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-05-08
Abstract: Bei einer Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßen- oder Bodenoberflächen, mit einem von einem Fahrwerk getragenen Maschinenrahmen (8) mit einer Vorder- und einer Hinterachse (6, 7) mit Rädern (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerken, mit einem am Maschinenrahmen (8), zwischen den hinteren Rädern (14, 16), drehbar gelagerten Fräswalze (20), wobei die Fräswalze (20) mit einer Stirnseite nahezu bündig mit einer seitlichen Außenseite des Maschinenrahmens (8), der sogenannten Nullseite (24), abschließt, um ein möglichst nahes Fräsen entlang von Hindernissen zu ermöglichen, wobei zumindest die Räder (14, 16) oder Kettenlaufwerke der Hinterachse (7) Radkonsolen mit Hubsäulen (48) aufweisen, die mit Hilfe von Hydraulikzylindern zur Einstellung der Frästiefe relativ zum Maschinenrahmen (8) in der Höhe einstellbar sind, wobei zumindest die Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) Radkonsolen (32) mit Schwenksäulen (34) aufweisen, die mit Hilfe von Lenkhebeln (36) um eine Schwenkachse (38) lenkbar sind, wobei die Lenkhebel (36) der Räder (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) über ein starres Verbindungsteil (40) zur synchronen Verstellung der Lenkwinkel gelenkig miteinander gekoppelt sind, und wobei mindestens ein an einem Festpunkt (42) relativ zum Maschinenrahmen (8) angelenkter und mit mindestens einer Radkonsole (32) mittelbar oder unmittelbar gekoppelter Lenkzylinder (44) den Lenkwinkel der Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke einstellt, ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil (40) gemeinsam mit einem von dem Verbindungsteil (40) abstehenden gebogenen Arm (50) einen Lenkanker (30) bildet, dessen Arm (50) mit dem freien Ende des mindestens einen Lenkzylinders (44) gekoppelt ist.
Patent DE-102013208650-A1 (DE)
Title: Andockvorrichtung
Inventor: WALDBACH KERSTIN
IPC: H01R13/631
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (2), welche für ein Andocken an ein bestromtes Gerät (1) ausgestaltet ist. Sie umfasst ein erstes Kontaktelement (211) zur Herstellung eines ersten Kontaktes mit dem Gerät (2) und ein zweites Kontaktelement (212) zur Herstellung eines zweiten Kontaktes mit dem Gerät (1). Ferner ist in der Transportvorrichtung (2) eine mit einem Motor (3) betriebene Vorrichtung zur Unterstützung der Herstellung des Kontaktes zwischen dem zweiten Kontaktelement (212) und dem Gerät (1) vorgesehen, welche für eine Energieversorgung des Motors (3) durch eine Energiezufuhr über den ersten Kontakt ausgestaltet ist. Die Transportvorrichtung bietet eine Andockunterstützung, ohne dass eigene Energieerzeugungsmittel erforderlich wären.
Patent DE-102013209006-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein bremskraftverstärktes autonomes Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines bremskraftverstärkten autonomen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUNK MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein bremskraftverstärktes autonomes Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (16), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung eines bereitgestellten Vorgabesignals (18) bezüglich eines auszuführenden autonomen Bremsdruckaufbaus mindestens ein Pumpen-Steuersignal (20) an mindestens eine Pumpe (14) des Bremssystems so auszugeben, dass mittels der angesteuerten mindestens einen Pumpe (14) ein Bremsdruck in dem mindestens einen Radbremszylinder steigerbar ist, wobei die Ansteuereinrichtung (16) zusätzlich dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung des Vorgabesignals (18) mindestens ein Bremskraftverstärker-Steuersignal (22) an einen aktiven Bremskraftverstärker (12) des Bremssystems so auszugeben, dass mittels des angesteuerten aktiven Bremskraftverstärkers (12) eine Verstärkerkraft auf mindestens einen verstellbaren Kolben eines Hauptbremszylinders des Bremssystems derart ausübbar ist, dass der Bremsdruck in dem mindestens einen Radbremszylinder mittels eines gesteigerten Innendrucks in dem Hauptbremszylinder steigerbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein bremskraftverstärktes autonomes Bremssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines bremskraftverstärkten autonomen Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013210694-A1 (DE)
Title: Rundtischlager
Inventor: GEBAUER RAINER
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundtischlager (1), umfassend ein Innenringteil (2) und ein Außenringteil (3), die über wenigstens ein Wälzlager (4) relativ zueinander beweglich gelagert sind. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Rundtischlager (1) dadurch aus, dass das Wälzlager (4) sowohl Axial- als auch Radiallasten aufnimmt, und dass am Innenringteil (2) ein Radialflansch (10), der das Außenringteil (3) oberseitig übergreift, oder am Außenringteil (3) ein Radialflansch (10), der das Innenringteil (2) unterseitig übergreift, vorgesehen ist, wobei im Radialflansch (10) mehrere zum gegenüberliegenden übergriffenen Ringteil (3, 2) vorspringende, von diesem definiert beabstandete, eine Einfederung des Innenringteils (2) relativ zum Außenringteil (3) begrenzende Elemente (12) vorgesehen sind die in ihrem Abstand zum gegenüberliegenden Ringteil (3, 2) einstellbar sind.
Patent DE-102013210942-A1 (DE)
Title: Substrat zur Lichtextraktion für eine organische lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Substrats
Inventor: PARK JUNE HYOUNG
IPC: B32B7/023
Filed: 2013-06-12
Abstract: Substrat zur Lichtextraktion für eine organische lichtemittierende Vorrichtung (OLED), das die Helligkeit einer Anzeige oder eines Beleuchtungssystems, für die/das eine OLED verwendet wird, durch die Erhöhung der Lichtextraktionseffizienz verbessert, und ein Verfahren zur Herstellung des Substrats. Das Substrat zur Lichtextraktion für eine OLED weist einen Oxid- oder Nitriddünnfilm auf, der auf einem Substratkörper ausgebildet ist. Der Oxid- oder Nitriddünnfilm weist eine Basisschicht, die auf dem Substratkörper ausgebildet ist, eine erste Textur, die auf der Basisschicht ausgebildet ist, wobei die erste Textur eine Vielzahl erster Vorsprünge aufweist, die kontinuierlich oder diskontinuierlich aus der Basisschicht vorragen, und eine zweite Textur auf, die eine Vielzahl zweiter Vorsprünge aufweist, die kontinuierlich oder diskontinuierlich aus jeder Außenfläche der ersten Vorsprünge vorragen.
Patent DE-102013211698-A1 (DE)
Title: Endoabdominales Kamerasystem
Inventor: STALLKAMP JAN DR
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein endoabdominales Kamerasystem mit einem Kameragrundkörper, einer Kamerabasis und einem Kameraträger, wobei der Kameragrundkörper zumindest ein Kameraobjektiv aufweist und mittels des Kameraträgers an der Kamerabasis im Inneren der Bauchhöhle eines Patienten haltbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine minimalinvasive chirurgische Anordnung mit einem solchen endoabdominalen Kamerasystem.