baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043815-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine
Inventor: WEHLER HERBERT
IPC: F16P3/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Abdeckung, insbesondere für einen Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine, umfassend wenigstens eine teleskopierbare Abdeckeinheit (5, 6), welche wenigstens zwei Abdeckelemente (8, 9) aufweist, die beweglich mittels wenigstens eines Scherengitters (10, 11; 12, 13) miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Scherengitter (10, 11, 12, 13) durch jeweils drei Gelenke miteinander verbundene Streben (14, 15; 16, 17) aufweist, wobei die Gelenkverbindungen quer zur Längsrichtung des Scherengitters (10, 11; 12, 13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mit dem Scherengitter (10, 11, 12, 13) zusammenwirkendes Führungsmittel (18; 19) vorgesehen ist, wobei sich das Führungsmittel (18; 19) in Längsrichtung der Abdeckung erstreckt.
Patent DE-102005044230-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Auslöser
Inventor: WEBER RALF
IPC: H01H71/74
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektromagnetischer
Auslöser
für einen
Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter, mit einem feststehenden
Magnetkern (31) und einem beweglichen Magnetanker (38, 57), die
innerhalb eines mit einer Spule (39) umgebenen Spulenrohres (36)
so angeordnet sind, dass der Magnetanker (38, 57) bei einer Auslösung aus
seiner Ruheposition heraus durch den zwischen dem Magnetkern (31)
und dem Magnetanker (38, 57) vom Spulenrohr begrenzten Bewegungsraum
des Magnetankers (38, 57) entgegen der Rückstellkraft einer zumindest
teilweise im Bewegungsraum des Magnetankers (38, 57) angeordneten
Feder (40, 60) in Richtung auf den Magnetkern (31) zu gezogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Magnetkern (31) und der
Feder (40, 60) ein Stellelement (43, 54 bis 72, 73) eingesetzt ist,
mit dem der Abstand der Enden und damit die vorspannende Rückstellkraft
der Feder (40, 60) einstellbar ist.
Patent DE-102005047123-B4 (DE)
Title: Siliziumwafer-Laserbearbeitungsverfahren und Laserstrahl-Bearbeitungsmaschine
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/38
Filed: 2005-09-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Siliziumwafer-Laserbearbeitungsverfahren zum Ausbilden einer verschlechterten Schicht (110) entlang von Unterteilungslinien (101), die auf einem Siliziumwafer (10), in dem Inneren des Siliziumwafers (10) durch Aufbringen oder Anwenden eines Laserstrahls entlang der Unterteilungslinien (101) ausgebildet werden, wobei die Wellenlänge des Laserstrahls auf 1.100 bis 2.000 nm festgelegt wird und ein Brennpunktdurchmesser des Laserstrahls in einem Bereich von 1,0 bis 3,0 μm liegt und wobei die Wellenlänge des Laserstrahls auf 1.100 bis 2.000 nm derart festgelegt wird, dass eine Last (W), die für die Unterteilung des Siliziumwafers (10) entlang der Unterteilungslinien (101) erforderlich ist, weniger als eine Last ist, welche für eine Unterteilung des Siliziumwafers (10) entlang der Unterteilungslinien (101) erforderlich wäre, wenn ein Laserstrahl mit einer Wellenlänge von 1.064 nm verwendet werden würde.
Patent DE-102005056325-B4 (DE)
Title: Printklemme für Leiterplattenanschluß
Inventor: EUSTERHOLZ HELMUT
IPC: H01R4/48
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Printklemme
für einen
Leiterplattenanschluß mit
einem Gehäuse
(1), in welchem sich zumindest ein Klemmraum (2) mit einer Klemmstelle
an einem den Klemmraum (2) querenden Strombalken (18) befindet, in
dessen Längsrichtung
eine Einführöffnung (3)
für einen längsseitig
an dem Strombalken (18) zu verspannenden Leiter (23) mündet und
in dessen Querrichtung in den Klemmraum (2) eine am Gehäuse (1)
außen
offene Betätigungsöffnung (17)
mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Klemmraum (2) eine Klemmfeder (4) mit zwei aneinander anliegenden, über eine
Federschlaufe (5) einstückig
miteinander verbundenen Federenden (6, 9), die einander überlappende
Leiterdurchtrittsöffnungen
(8, 11) aufweisen, angeordnet ist, wobei der Strombalken (18) durch diese
Leiterdurchtrittsöffnungen
(8, 11) hindurchragt, daß das
erste Federende (9) an der Wandung (21) des Klemmraums (2) mit der
Leiter-Einführöffnung (3)
festliegt und seine Leiterdurchtrittsöffnung (8) mit der Leiter-Einführöffnung (3)
fluchtet, daß das
zweite Federende (6) von der Federspannung in Richtung zur Betätigungsöffnung (17)
beaufschlagt ist und ein zur...
Patent DE-102006006031-B4 (DE)
Title: Elektromagneteinheit sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Elektromagneteinheit und eines Magnetgehäuses für eine solche Elektromagneteinheit
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-02-09
Granted: 2009-12-24
Abstract: Elektromagneteinheit für ein Magnetventil, mit einer Magnetspule (10) und einem die Magnetspule (10) umgebenden ferromagnetischen Kreis, der ein feststehendes Magnetgehäuse und einen beweglichen Magnetanker (14) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetgehäuse aus einem Deckel (18), einem Mantel (22) und einem Boden (20) in Form von mehrschichtigen Transformatorblechteilen zusammengesetzt ist, wobei der Boden (20) eine größere Dicke aufweist als der Deckel (18).
Patent DE-102006009198-B4 (DE)
Title: Schwenkkolbenmaschine
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F01C3/06
Filed: 2006-02-22
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schwenkkolbenmaschine, mit einem Gehäuse (12), in dem ein erster und zumindest ein zweiter Kolben (30, 32) angeordnet sind, die gemeinsam in dem Gehäuse (12) um eine gehäusefeste Drehachse (38) umlaufen können, und die beim Umlaufen um die Drehachse (38) um eine senkrecht zur Drehachse (38) durch die Gehäusemitte verlaufende Schwenkachse (42) zueinander gegensinnige hin- und hergehende Schwenkbewegungen ausführen, wobei zwischen einander zugewandten Endflächen (46, 48) des ersten und zumindest zweiten Kolbens (30, 32) eine Arbeitskammer (54) angeordnet ist, und mit zumindest einer Gaswechselöffnung (94, 96) im Gehäuse (12) zum Ein- oder Auslassen eines Gases in die oder aus der Arbeitskammer (54), dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben (30, 32) so angeordnet sind, dass die Drehachse (38) durch die Arbeitskammer (54) verläuft, dass der erste Kolben (30) und der zumindest zweite Kolben (32) in einem Kolbenkäfig (72) gleitend gelagert sind, der im Gehäuse (12) konzentrisch zur Drehachse (38) um diese drehbar angeordnet...
Patent DE-102006012630-B4 (DE)
Inventor: KOCH TIMO
IPC: B01F15/06
Filed: 2006-03-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: A metering system for mixing powders and/or liquids, especially plasters and dental embedding materials, in which the powders and liquids are contained in a system with a common heater and/or cooler (2) and with separate metering devices for powders and for liquids.
Patent DE-102006012640-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung vom Schwenkarmtyp eines Fahrzeugs
Inventor: ISHII TAKANORI
IPC: B62K25/26
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-07-17
Abstract: Aufhängevorrichtung
vom Schwenkarmtyp eines Fahrzeugs, in welchem ein Schwenkarm (32)
auf einer Dreh- bzw. Schwenkungswelle (31) schwenkbar angebracht
ist, die auf der Seite eines Fahrzeugaufbaurahmens (28) vorgesehen
ist, wobei ein Ende einer Dämpfereinheit
(34) an dem Schwenkarm (32) angebracht ist, ein weiteres Ende der
Dämpfereinheit
(34) an dem Schwenkarm (32) und dem Fahrzeugaufbaurahmen (28) mittels
eines Dämpfer-Traggelenkmechanismus
(37) angebracht ist, und  ein Hinterrad (33) von einem Endbereich
des Schwenkarms (32) getragen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Wank-Traggelenkmechanismus (35, 75, 91), der ein Wanken in der
Querrichtung eines Fahrzeugaufbaus um Bodenberührungsbereiche (96) eines Vorderrades
(14) und des Hinterrades (33) auf den Schwenkarm (32) von dem Fahrzeugaufbaurahmen
(28) überträgt, zwischen
dem Fahrzeugaufbaurahmen (28) und dem Schwenkarm (32) vorgesehen
ist,  dass der Wank-Traggelenkmechanismus (36, 75, 91) ein erstes
Traggelenk (61, 77) und ein zweites Traggelenk (63, 78) aufweist,  dass
das erste Traggelenk (61, 77) des Wank-Traggelenkmechanismus (35,...
Patent DE-102006012951-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung zum Antrieb eines Roboterhandgelenks und Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: B25J9/12
Filed: 2006-03-21
Granted: 2020-06-10
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung (190, 390, 490) zum Antrieb eines Roboterhandgelenks, wobei die Vorrichtung (190, 390, 490) eine Eingangsleistung an eine Anbringung (131) übertragen kann, wobei die Vorrichtung (190, 390, 490) Folgendes aufweist:ein innen verzahntes Zahnrad (134);ein außen verzahntes Zahnrad (138), welches in dem innen verzahnten Zahnrad (134) umläuft und mit dem innen verzahnten Zahnrad (134) in Eingriff steht,eine Eingangswelle (160), welche einen exzentrischen Körper (140) zur Oszillation des außen verzahnten Zahnrades (138) aufweist,einen inneren Bolzen (136), um eine relative Rotation zwischen dem innen verzahnten Zahnrad (134) und dem außen verzahnten Zahnrad (138) heraus zu führen; undeinen Ausgangsflansch (100), der mit dem inneren Bolzen (136) verbunden ist,wobei die Eingangswelle (160) an einer Position einer Wellenmitte des Ausgangsflansches (100) angeordnet ist;wobei der innere Bolzen (136) mit dem Ausgangsflansch (100) an einer bezüglich der Wellenmitte des Ausgangsflansches versetzten Position verbunden ist; wobei der innere Bolzen (136) und der Ausgangsflansch (100) integral als ein Glied geformt sind; undwobei ein Befestigungsloch (170) zur Verbindung des Ausgangsflansches (100) an der Anbringung (131) in einer Oberfläche des Ausgangsflansches (100) ausgeformt ist, die entgegengesetzt zum inneren Bolzen (136) ist.
Patent DE-102006013402-B4 (DE)
Title: Modulares unbemanntes Fluggerät
Inventor: FRAHNERT HOLGER
IPC: B64C27/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Unbemanntes Fluggerät (2) zur Gewinnung von Informationen mit einer Fortbewegungseinheit (21), wobei  a) das Fluggerät (2) kleiner ist als 1000 mm und  b) das Fluggerät (2) mehrere Module (1a, 1b, 1c) aufweist, die  ba) unterschiedlich ausgestattet sind,  bb) jeweils eine Fortbewegungseinheit (21, 21b, 21c) aufweisen,  bc) über lösbare Schnittstellen miteinander verbunden sind und  bd) jeweils für sich flugfähig sind oder jeweils einen Auftrieb erzeugen,  c) zwischen den Modulen (1a, 1b, 1c) Verbindungen (16) vorhanden sind, die einer Übertragung von Steuersignalen von einer Regelungseinheit (11) zu Antriebsaggregaten (10b, 10c) der Module (1a, 1b, 1c) dienen und/oder einer Energieversorgung der Antriebsaggregate der Module (1b und 1c) dienen und/oder zwischen benachbarten Modulen eine mechanische Verbindung (20) vorgesehen ist, über die eine mechanische Übertragung zwischen den einzelnen Modulen (1a, 1b, 1c) ermöglicht ist.
Patent DE-102006032489-B4 (DE)
Title: Reaktor mit Zulaufverteilsystem zur anaeroben Abwasserreinigung
Inventor: MENKE LUKAS
IPC: C02F3/28
Filed: 2006-07-13
Granted: 2008-06-26
Abstract: Ein Reaktor zur anaeroben Reinigung von Abwasser, insbesondere von Abwasser aus der Papierindustrie, umfasst einen Reaktorbehälter, wenigstens eine im unteren Bereich des Reaktorbehälters angeordnete Zulaufleitung mit jeweils mindestens einer Austrittsöffnung zur Zuführung von zu reinigendem Abwasser in den Reaktor, wenigstens einen Zulaufverteiler zur Vermischung des dem Reaktor zugeführten Abwassers mit dem in dem Reaktor befindlichen Medium, wenigstens einen am oberen Reaktorbehälter angeordneten Überlauf zum Abführen von gereinigtem Wasser sowie wenigstens einen Abscheider, wobei der Zulaufverteiler wenigstens ein Ablenkmittel umfasst, wobei das wenigstens eine Ablenkmittel derart ausgestaltet ist, dass aus der Austrittsöffnung der wenigstens einen Zulaufleitung austretendes Abwasser in eine, vom Reaktorquerschnitt aus gesehen, kreisförmige Strömung umgelenkt wird, und, wobei 10 bis 80% des Reaktorquerschnitts von dem wenigstens einen Ablenkmittel ausgefüllt werden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur anaeroben Reinigung von Abwasser.
Patent DE-102006033932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: TRICAUD STEPHANE DE
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-07-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem der Kraftstoff innerhalb eines Arbeitsspiels mittels einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (16), die mindestens ein Ventilelement (18) aufweist, durch eine Mehrzahl von Einspritzungen (34, 36) in einen Brennraum (14) der Brennkraftmaschine (10) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mindestabstand (D1) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Einspritzungen (34, 36) abhängig von mindestens einer aktuellen, das Schließen des Ventilelements (18) beeinflussenden Betriebsgröße (PR, AD1) der Brennkraftmaschine (10) eingestellt wird.
Patent DE-102006046367-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Abbildungsverfahren mit elektronischer Verzeichnungskorrektur
Inventor: BRATTKE SIMON DR RER NAT
IPC: G06T3/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Abbildungsvorrichtung miteiner Steuereinrichtung (4),einem Bilderzeugungsmodul (5), das unter Steuerung der Steuereinrichtung (4) auf der Basis vorgegebener Bilddaten ein zweidimensionales Bild erzeugt,und einer dem Bilderzeugungsmodul (5) nachgeordneten Abbildungsoptik (6), die das Bild so abbildet, das es von einem Benutzer wahrnehmbar ist,wobei die Steuereinrichtung (4) eine Ansteuereinheit (3) und eine Korrektureinheit (2) umfaßt und die Korrektureinheit (2) die vorgegebenen Bilddaten so vorverzeichnet, daß eine durch die Abbildungsoptik bedingte nicht-lineare Verzeichnung kompensiert wird, und die Ansteuereinheit (3) das Bilderzeugungsmodul (5) mit den vorverzeichneten Bilddaten ansteuert,dadurch gekennzeichnet, daßdie Abbildungsoptik (6) so korrigiert ist, daß bei der Abbildung in einer ersten Richtung im abgebildeten zweidimensionalen Bild die erzeugte Verzeichnung kleiner ist als eine vorbestimmte Restverzeichnung und in einer zweiten Richtung im abgebildeten Bild die nicht-lineare Verzeichnung erzeugt wird,und daß die Korrektureinheit (2) die vorgegebenen Bilddaten derart vorverzeichnet, daß nur entlang der zweiten Richtung die nicht-lineare Verzeichnung kompensiert wird.
Patent DE-102006046945-B4 (DE)
Title: Strömungsdurchgangumschaltventil
Inventor: OKAWA AKIRA
IPC: F02M25/07
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-01-24
Abstract: Strömungsdurchgangumschaltventil (1),
aufweisend:  ein Gehäuse
(10), das mit einer Einlassöffnung
(11), durch die ein von einem Motor ausgestoßenes Fluid in das Gehäuse strömt, und
einer Auslassöffnung
(12), durch die das Fluid aus dem Gehäuse (10) ausströmt, ausgebildet
ist;  ein Ventilelement (20) von einem Schwenkhebeltyp zum Herstellen
und Unterbrechen einer Verbindung zwischen der Einlassöffnung und
der Auslassöffnung,
um einen Strömungsdurchgang
umzuschalten;  eine Ventilwelle (21), die an dem Schwenkhebeltyp-Ventilelement (20)
befestigt ist;  ein Lager (22), das die Ventilwelle (21) rotierbar
lagert; und  einen Aktuator (30) zum Drehen der Ventilwelle
(21), um das Schwenkhebeltyp-Ventilelement (20) zu schwenken;  wobei
das Gehäuse
(10) ausgebildet ist mit:  einem ersten Durchgang (15), der
mit der Einlassöffnung verbunden
ist;  einem zweiten Durchgang (16), der mit der Auslassöffnung verbunden
ist;  einem Umgehungsdurchgang (17), der eine Verbindung zwischen
dem ersten Durchgang und dem zweiten Durchgang bereitstellt;  einer
Einführungsöffnung (13),
durch...
Patent DE-102006052069-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem offenen Aufbau
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2006-11-04
Granted: 2019-08-08
Abstract: Personenkraftwagen mit einem offenen Aufbau, der durch ein zu öffnendes Dachsystem (12;51) verschließbar ist, wobei an dem zu öffnenden Dachsystem (12;51) eine erste Dichtstelle (49) für einen oberen Bereich einer absenkbaren, vor einem Überrollbügel angeordneten Heckscheibe (48) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere Dichtstellen (60) für seitliche Bereiche der Heckscheibe (48) karosseriefest vorgesehen sind, wobei die Heckscheibe seitlich in Führungsschienen geführt ist, die an dem Überrollbügel angebracht sind.
Patent DE-102007001519-B4 (DE)
Title: Konzept zum Vergeben von Datenraten an Informationssignalanbieter in einem Netzwerk
Inventor: FORSTER CHRISTIAN
IPC: H04N19/196
Filed: 2007-01-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Datenratenakquisevorrichtung (200) zum Akquirieren einer Datenrate für ein encodiertes Informationssignal eines ersten Informationssignalanbieters in einem DVB-H Netzwerk mit einer Mehrzahl von Informationssignalanbietern, wobei eine Datenratenakquisevorrichtung (200) genau einem Informationssignalanbieter zugeordnet ist, mit folgenden Merkmalen: einer ersten Schnittstelle (210) zu einem Encoder des ersten Informationssignalanbieters zum Encodieren eines Informationssignals zu dem encodierten Informationssignal, zum Empfangen von Informationen über eine Codiersituation; einer zweiten Schnittstelle (720) zu einer Datenratenvergabevorrichtung (700), zum Empfangen eines aktuellen Werts pro Datenrateneinheit von der Datenratenvergabevorrichtung (700), wobei die Datenratenakquisevorrichtung (200) und die Datenratenvergabevorrichtung (700) gemeinsam auf einem zentralen Rechnersystem (1200) implementiert sind, und sich das zentrale Rechnersystem (1200) an einem ersten Ort befindet, welcher von einem zweiten Ort, an dem sich der Informationssignalanbieter befindet, verschieden ist; und einem Prozessor (230) zum, basierend auf der Codiersituation und dem aktuellen Wert pro Datenrateneinheit, Bestimmen eines Gebots für die Zuweisung einer Datenrate zu der Datenratenakquisevorrichtung (200) oder eines Angebots zur Abgabe einer der Datenratenakquisevorrichtung zugewiesenen Datenrate und Senden des Gebots oder Angebots über die zweite Schnittstelle (710) zu der Datenratenvergabevorrichtung (700).
Patent DE-102007014104-B4 (DE)
Inventor: BURGER WERNER
IPC: E21D9/10
Filed: 2007-03-21
Granted: 2010-05-06
Abstract: A method for widening especially railway tunnels has a protective shield (6) positioned through the working area to enable a limited traffic on temporary rails while work progresses. The temporary tracks/carriageways are less than the original layout. The protective shield is moved as the work progresses, leaving the wider tunnel behind the work area. The temporary tracks also include access track for tunnel work. The widened tunnel is secured by cement spraying before fitting cladding panels.
Patent DE-102007014464-B4 (DE)
Title: Mechanische Absorptionsvorrichtung
Inventor: PEIN MARC
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-03-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Mechanische
Absorptionsvorrichtung zum Einbau zwischen zwei Bauteilen, insbesondere
zwischen der Primär-
oder Sekundärstruktur
und einer Inneneinrichtung eines Flugzeugs, vorzugsweise einer Überkopfgepäckablage
(1), unter Verwendung einer an dem einen Bauteil abgestützten Energieabsorberplatte
(21) und einem an dem anderen Bauteil abgestützten Aufhängungsteil mit einem als Stift
(19) ausgebildeten Eingriffsteil, das in eine Öffnung (20) in der Energieabsorberplatte
(21) eingreift und an dieser abgestützt ist, wobei die Energieabsorberplatte
(21) mittels des Stiftes (19) des Aufhängungsteils durch eine Relativbewegung
der Energieabsorberplatte (21) und des Aufhängungsteils zueinander unter
Energieabsorption aufschlitzbar ausgeführt ist, und wobei das Aufhängungsteil
als Zugstange (12) ausgebildet ist, die ein Befestigungselement
(13) in einem von dem Stift (19) vorgegebenen Abstand zur Einleitung
einer die Relativbewegung einleitenden Kraft aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zugstange (12) in zwei parallel angeordneten mit der Wand
(11) in mechanisch fester Verbindung stehenden Führungsschienen (16, 17) verschiebbar
gelagert ist, dass die Absorptionsvorrichtung (10) in der Wand (11)
einer...
Patent DE-102007025088-B4 (DE)
Title: Nadelmessgerät und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ARAKI YOSHINORI
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-05-30
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anzeigegerät mit: einer Anzeigevorrichtung (1), die eine Bezugsfläche hat; einer Anzeigeanordnung (2), die um die Anzeigevorrichtung (1) vorgesehen ist, wobei die Anzeigeanordnung (2) ein Zeichen (2a) hat; einer Nadel (9), die um eine äußere Peripherie der Anzeigevorrichtung (1) und der Anzeigeanordnung (2) bewegbar ist und auf die Anzeigeanordnung (2) zeigt; einem ersten Beleuchtungsbauglied (3), das die Anzeigevorrichtung (1) beleuchtet; einem zweiten Beleuchtungsbauglied (4), das die Anzeigeanordnung (2) beleuchtet; einer Schaltungsplatte (11), die auf einer gegenüberliegenden Seite der Anzeigevorrichtung (1) gegenüber der Bezugsfläche der Anzeigevorrichtung (1) vorgesehen ist; und einer Bewegungseinrichtung (8), die zum Drehen der Nadel (9) an der Schaltungsplatte (11) angebracht ist, wobei...
Patent DE-102007035181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Moduls und Modul
Inventor: GERNER MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2007-07-27
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Moduls, – bei dem auf einem großflächigen Modulträger (MT) mehrere Einbauplätze (EP) für Module vorgesehen werden, – bei dem der Modulträger je Einbauplatz mit Bauelementen (10, 11, 12) so bestückt wird, dass zumindest am Rand jedes Einbauplatzes zumindest eine freie und nicht mit einem Bauelement bestückte Masseanschlussfläche (MAF) auf der Oberseite des Modulträgers verbleibt, – bei dem über zumindest einer der genannten nicht bestückten Masseanschlussflächen ein Kontaktelement (KE) vorgesehen wird, welches einen mit der Masseanschlussfläche verbundenen und über dessen Oberfläche erhabenen Massekontakt aufweist, – bei dem zumindest ein Teil der mit Bauelementen bestückten Einbauplätze mit einer großflächig aufliegenden Verkapselungsschicht (VS) abgedeckt wird, – bei dem die Massekontakte der Kontaktelemente durch die Verkapselungsschicht hindurch zumindest teilweise freigelegt werden, – bei dem ganzflächig eine Metallschicht (MS) aufgebracht wird, die die freigelegten Massekontakte der Kontaktelemente elektrisch kontaktiert, – wobei das Kontaktelement (KE)...
Patent DE-102007036666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschäumen eines Hohlkörpers
Inventor: SCHILP ANDREAS
IPC: B29C44/40
Filed: 2007-08-03
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Ausschäumen eines mindestens zwei Öffnungen (3, 4) aufweisenden Hohlkörpers, insbesondere eines Hohlraums einer Fahrzeugkarosserie, wobei ein aufschäumender Werkstoff über eine erste Öffnung (3) in den Hohlkörper eingebracht wird, , wobei zumindest die zweite Öffnung (4) bis zu einem Aushärten des aufgeschäumten Werkstoffs temporär mit einem Abdeckelement (5) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) nach einem ausreichenden Aushärten des aufgeschäumten Werkstoffs wieder von dem Hohlkörper entfernt wird.
Patent DE-102007036862-B4 (DE)
Title: Elektrode zur intraoperativen Nervenstimulation
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2007-08-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Elektrode zur intraoperativen Nervenstimulation eines Nervs, mit einem um den zu stimulierenden Nerv (11) herum schlingbaren, zu einer geschlossenen Schlinge schließbaren Kontaktstreifen (12) aus elastischem, biokompatiblem Material, der mindestens eine dem Nerv (11) zugewandte, elektrisch leitfähige Kontaktfläche (16) aufweist, die mittels eines Signalübertragungsmittels (17) mit einem Signalgeber und/oder einem Signalaufnehmer verbindbar ist, wobei der Kontaktstreifen (12) ein vorderes Einsteckende (15) und eine rückwärtige Einstecköffnung (14) aufweist, in die das Einsteckende (15) nach Umschlingung des zu stimulierenden, präparierten Nervs (11) einsteckbar ist, und wobei der Kontaktstreifen (12) an mindestens einer seiner beiden seitlichen Außenseiten (22, 23) und/oder an seiner Rückseite (19) mit einer etwa wellenförmigen Rastbahn (24) mit mindestens einem Rastzahn oder Rastnocken (25) zwischen dem Einsteckende (15) und der Einstecköffnung (14) zur Fixierung des Kontaktstreifens versehen ist.