baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304306-A1 (DE)
Title: Vehicle front flap arrangement for protecting pedestrians, cyclists releases gas pressure spring joint(s) when collision detected so spring cannot exert damping effect when raising front flap
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-02-04
Abstract: The arrangement has a hinge device(s) for pivoting the flap for normal opening and closing, a lifting device(s) that raises the flap in the event of a detected collision with a pedestrian or cyclist and a gas pressure spring(s) joined to the vehicle body and front flap to support the flap for normal opening. If a collision is detected at least one spring joint is released so the gas pressure spring cannot exert damping when raising the front flap. The arrangement has at least one hinge device for pivoting the flap for normal opening and closing, at least one lifting device that raises the flap relative to the closed position in the event of a detected collision with a pedestrian or cyclist and at least one gas pressure spring (1) joined to the vehicle body and front flap to support the front flap during normal opening. When a collision is detected at least one of the two joints of the spring is released so that the gas pressure spring cannot exert damping when raising the front flap.
Patent DE-10305425-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Lochscheibe zum Ausstoßen eines Fluids und Lochscheibe zum Ausstoßen eines Fluids
Inventor: VOGELAERE MARC DE
IPC: F02M/
Filed: 2003-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Lochscheibe zum Ausstoßen eines Fluids, wie sie insbesondere als Düsenscheibe bei der Einspritzung von Kraftstoff in die Zylinder einer Brennkraftmaschine verwendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass diese Lochscheibe aus einem Tragkörper (11) besteht, welcher bevorzugt beidseitig mit einer galvanischen Beschichtung (21a, 21b) versehen wird. Dabei wird ein Kanalsystem (24) gebildet, indem vor der galvanischen Beschichtung eine das Volumen des Kanalsystems ausfüllende Negativstruktur beispielsweise aus einem Fotolack gebildet wird. Das Herstellungsverfahren hat den Vorteil, dass durch die Herstellung der Tragscheibe (11) beispielsweise durch Stanzen der Zeitaufwand einer galvanischen Herstellung dieser Schicht der Lochscheibe (23) eingespart werden kann, wodurch sich die Fertigungszeit für die Lochscheibe vorteilhaft verringern lässt. Auf dem Tragkörper kann eine gleichzeitige Beschichtung unter Bildung der Galvanikschichten (21a, 21b) auf beiden Seiten der Tragscheibe (11) erfolgen.
Patent DE-10310261-A1 (DE)
Title: Identifizierung von Antigen-Epitopen
Inventor: BRUNNER HERWIG
IPC: B82B1/00
Filed: 2003-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung und/oder zum Nachweis von T-Zell-Epitopen eines Protein-Antigens, Verfahren zur Herstellung von Peptid-Impfstoffen gegen ein Protein-Antigen, Verfahren zur Qualitätskontrolle von Rezeptor-Ligand-Komplexen und/oder deren Bestandteilen, Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln mit mindestens einer immobilisierten Rezeptor-Einheit oder einem immobilisierten Rezeptor, Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln mit immobilisierten Rezeptor-Ligand-Komplexen, insbesondere Peptid-präsentierenden MHC-Molekülen, Verfahren zur Anreicherung und/oder Isolierung spezifischer CD4·+·-T- oder CD8·+·-T-Lymphozyten aus peripheren mononuklearen Blutzellen, Verfahren zum Primen einer CD8·+·-T-Lymphozyten-Reaktion in vitro, Nanopartikel mit einer immobilisierten Rezeptor-Einheit, insbesondere einer immobilisierten Kette eines MHC-Moleküls, Nanopartikel mit einem immobilisierten Rezeptor, insbesondere einem immobilisierten MHC-Molekül, Nanopartikel mit einem immobilisierten Rezeptor-Ligand-Komplex, insbesodnere einem Peptid-präsentierenden MHC-Molekül, einen Peptid-Impfstoff, einen Kit zur Identifizierung und/oder zum Nachweis von T-Zell-Epitopen eines Protein-Antigens, sowie die Verwendung der Nanopartikel zur Identifizierung und/oder zum Nachweis von T-Zell-Epitopen, zur Herstellung von Peptid-Impfstoffen, zur Anreicherung und/oder Isolierung spezifischer T-Lymphozyten sowie zum Primen einer ...
Patent DE-10310798-A1 (DE)
Title: Determining network load in transparent optical transmission system involves determining occupancy probability per transmission path for each optical transmission channel in network nodes
Inventor: SCHLUETER PAUL
IPC: H04J14/02
Filed: 2003-03-12
Abstract: The method involves determining an occupancy probability per transmission path for each optical transmission channel in the network nodes. In a respective node occupancy probability is determined for an optical transmission channel using locally available network load information and/or network load information transmitted from further nodes.
Patent DE-10312637-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufspannen eines flächigen Materials
Inventor: CORDAN HAMIT
IPC: B44D3/18
Filed: 2003-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für flächige Materialien, insbesondere textile Bildträger, bei deren Verwendung das aufzuspannende Material nicht beschädigt wird und die ein einfaches Auf- und Abspannen des Bildträgers, beispielsweise zu Transportzwecken, ermöglicht. Die erfindungsgemäße Spannvorrichtung umfasst hierbei wenigstens drei Rahmenelemente, die miteinander verbindbar sind, und jeweils pro Rahmenelement wenigstens ein Befestigungselement, wobei jeweils pro Rahmenelement wenigstens ein Gegenhalteelement vorgesehen ist und das Befestigungselement in eine lösbare Eingriffstellung mit dem Rahmenelement bewegt werden kann, in der es durch das Gegenhalteelement gehalten wird und in der das flächige Material an dem Rahmenelement durch einen Kraftschluss fixiert wird, der im wesentlichen auf Reibung zwischen dem flächigen Material einerseits und dem Befestigungselement sowie dem Gegenhalteelement andererseits beruht. In einer alternativen Lösung sind pro Rahmenelement wenigstens ein Fixiermittel, ein Spannmittel und eine Aussparung vorgesehen, wobei das Spannmittel das durch das Fixiermittel an dem Rahmenelement fixierte flächige Material wenigstens abschnittsweise in die Aussparung des Rahmenelements vorspannt.
Patent DE-10312698-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur ablösenden Regelung von Druck und Förderstrom eines hydraulischen Druckmittels
Inventor: BONEFELD RALF
IPC: G05D7/06
Filed: 2003-03-21
Abstract: Das Regelverhalten einer Einrichtung zur ablösenden Regelung von Druck und Förderstrom eines hydraulischen Druckmittels, das einem von einer Last beaufschlagten Verbraucher zugeführt ist, soll insbesondere für Regelstrecken mit kleiner hydraulischer Kapazität verbessert werden. Hierzu ist ein Regelkreis für das Antriebsdrehmoment des Motors einer Motor-Pumpe-Einheit vorgesehen. Dem Ausgangssignal des Druckreglers ist die zeitliche Ableitung des Druck-Istwerts mit negativem Vorzeichen und ein dem Druck-Sollwet proportionales Signal mit positivem Vorzeichen überlagert. Einem Auswahlglied sind das resultierende Signal als Stellsignal des Druckregelkreises und das Stellsignal des Förderstromregelkreises zugeführt. Das Auswahlglie wählt eines der beiden Stellsignale aus und führt es dem Regelkreis für das Antriebsdrehmoment als Sollwert zu. Der Druckregler, das von dem Druck-Istwert beaufschlagte D-Glied, das von dem Druck-Sollwert beaufschlagte P-Glied, der Förderstromregler und das Auswahlglied sind als zeitdiskret arbeitende Regelanordnung ausgebildet, die das kleinere Stellsignal auswählt und die verhindert, daß das Ausgangssignal eines Reglers mit I-Verhalten wegdriftet, wenn der entsprechende Regelkreis nicht geschlossen ist. Die Einrichtung zur ablösenden Regelung ist sowohl bei hydraulisch als auch bei elektrisch angetriebenen Motoren einsetzbar.
Patent DE-10314053-A1 (DE)
Title: Hose-handling device for holding a flexible hose on a drum moves between rolled and unrolled positions on a shaft locked/unlocked by a switch-over mechanism
Inventor: STOLZ ROBERT
IPC: F16K31/08
Filed: 2003-03-28
Abstract: A flexible hose/rope etc. can be moved between a coiled position rolled up on a shaft (17) and an unrolled position, i.e. partly unrolled. An indexing plate (32) links mechanically onto the shaft and uses dynamic effect to work together with a switch-over mechanism (35-37) so as to activate a locking device (30,38,39) for locking/unlocking the shaft after rolling/unrolling the hose.
Patent DE-10315588-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit anhebbarer Frontklappe
Inventor: RANKER NORBERT
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-04-05
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Frontklappe (1), wenigstens einem ersten Aktuator (7) zum Anheben der Frontklappe (1) bei einem Unfall, einem Scharnier (2), das die Frontklappe (1) mit der Karosserie (3) des Fahrzeugs verbindet, einem oder mehreren im Bereich der Frontklappe (1) wirksamen Airbags und einem Gasgenerator zum Versorgen wenigstens einer dieser Airbags (26) ist ein zweiter Aktuator (8) zum Lösen der über das Scharnier (2) verlaufenden Verbindung zwischen der Frontklappe (1) und der Karosserie (3) an den Gasgenerator angeschlossen.
Patent DE-10317640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Rückhaltemitteln
Inventor: LOECKLE GERHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 2003-04-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ansteuerung von Rückhaltemitteln (RHS) vorgeschlagen, wobei die Ansteuerung der Rückhaltemittel in Abhängigkeit von einem Signal einer Fahrdynamikregelung (ESP) erfolgt. Erfindungsgemäß wird das Signal der Fahrdynamikregelung (ESP) dazu verwendet, wenigstens einen Schwellwert bei einem Schwellwertvergleich eines weiteren Signals eines Unfallsensors (10, 11) zu beeinflussen.
Patent DE-10318162-A1 (DE)
Title: Wind energy converter with buoyancy or resistance runners has rotor with preferably at least 5 per cent of its surface forming buoyancy and/or resistance runners covered by film with recesses
Inventor: RADTKE EUGEN
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-04-17
Abstract: The wind energy converter has a rotor with preferably at least 5 per cent of its surface forming buoyancy and/or resistance runners covered by a film with recesses (1). Turbulence generated by the recesses carry energy into the boundary layer surrounding the rotor. The recesses have a circular, oval and/or polygonal cross-section. An independent claim is also included for the following: (a) the use of recesses in the surface of a rotor as buoyancy and/or resistance runners.
Patent DE-10321297-A1 (DE)
Title: Flammwidrige duroplastische Massen
Inventor: KNOP SUSANNE
IPC: C08L63/00
Filed: 2003-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft flammwidrige duroplastische Massen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Flammschutzmittelkombination mindestens ein Phosphinsäuresalz der Formel (I) und/oder ein Diphosphinsäuresalz der Formel (II) und/oder deren Polymere (Komponente A), DOLLAR F1 worin DOLLAR A R·1·, R·2· gleich oder verschieden sind und C¶1¶-C¶6¶-Alkyl, linear oder verzweigt, und/oder Aryl; DOLLAR A R·3· C¶1¶-C¶10¶-Alkylen, linear oder verzweigt, C¶6¶-C¶10¶-Arylen, -Alkylarylen oder -Arylalkylen; DOLLAR A M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K und/oder eine protonierte Stickstoffbase; DOLLAR A m 1 bis 4; DOLLAR A n 1 bis 4; DOLLAR A x 1 bis 4 DOLLAR A bedeuten, sowie mindestens eine synergistisch wirkende halogenhaltige Komponente B enthält. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung dieser flammwidrigen duroplastischen Massen sowie ihre Verwendung.
Patent DE-10324845-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE MASAHIKO
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-06-02
Abstract: Eine Ventilzeitsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Antriebsdrehglied, das durch eine Kurbelwelle des Motors gedreht wird, ein angetriebenes Drehglied zum Drehen einer Nockenwelle des Motors bei einer Drehung des Antriebsdrehgliedes, einen Drehphasensteuermechanismus mit einem Zwischendrehglied, das relativ zu dem Antriebsdrehglied und dem angetriebenene Drehglied gedreht wird, um eine relative Drehung zwischen dem Antriebsdrehglied und dem angetriebenen Drehglied zu veranlassen, und einen Bremsmechanismus mit einer Hysteresebremse, die eine Bremskraft erzeugt, um das Zwischendrehglied relativ zu dem Antriebsdrehglied und dem angetriebenen Drehglied zu drehen.
Patent DE-10325358-A1 (DE)
Title: Deacidifying fluid stream containing acid gas impurities, e.g. from fuel combustion, involves performing at least one absorption stage in inert scrubber column with plastic or rubber interior surface
Inventor: MECKL STEFAN
IPC: B01D53/18
Filed: 2003-06-05
Abstract: Deacidifying a fluid stream containing acid gas impurities by contacting the fluid stream with an absorbent at 0.5-20 bar in at least one absorption stage involves performing at least one absorption stage in an inert scrubber column with a plastic or rubber interior surface. An independent claim is also included for an apparatus for carrying out the process, comprising one or more series-connected scrubber columns filled with wash solution, at least one of the columns being an inert scrubber column with a plastic or rubber interior surface.
Patent DE-10325851-A1 (DE)
Title: Fitting tool for fitting nut in e.g. aluminum plate to threaded bolt, has embossing punch that is manually operated to form embossing portion at section of aluminum plate where threaded bolt is screwed to nut
Inventor: ROECKL JUERGEN
IPC: B23P19/06
Filed: 2003-06-06
Abstract: The fitting tool includes an embossing punch (2) which is provided at one side of the aluminum plate (5) opposite the side where a nut (4) is provided. The embossing punch is manually operated to form an embossing section at the section of the aluminum plate where the threaded bolt is screwed to the nut.
Patent DE-10325976-A1 (DE)
Title: Production procedure for producing component used in construction of vehicles, involves performing local development on areas of component using shot-peening treatment based on extent of deformation of areas of component
Inventor: ZIMMERMANN JOERG
IPC: C21D7/06
Filed: 2003-06-07
Abstract: The production procedure involves performing local development on areas of the component using shot-peening treatment, based on the extent of deformation of the areas of the component. Local development is performed after deforming the plastic material of the component. An independent claim is also included for a component produced by performing the production procedure.
Patent DE-10328455-A1 (DE)
Title: Safety device for body of motor vehicle has guide element with slide face supported on supporting body components and installed in body so that outer skin section in event of impact is guided to slide over door
Inventor: ADIS KARL-HEINZ
IPC: B62D25/16
Filed: 2003-06-25
Abstract: The safety device for the body of a motor vehicle has supporting body components (1) and an outer skin, whereby one end of an outer skin section lies adjacent to a door (2) of the vehicle. A connecting element (3) is installed between the outer skin section and the supporting body components. A guide element (4) with a slide face is supported on the supporting body components and is installed in the body so that the outer skin section in the event of an impact is guided to slide over the door. An independent claim is included for a deflection element with a slide face for the body of a motor vehicle which is supported on the supporting body components and installed in the body so that the outer skin section in the event of an impact is guided to slide over the door.
Patent DE-10328458-A1 (DE)
Title: Motor vehicle radiator has body divided into segments to divide coolant flow, which is connected to outlet so separate, possibly different cooling powers or coolant temperatures can be realized
Inventor: ENDERS MICHAEL
IPC: F28D1/04
Filed: 2003-06-25
Abstract: The radiator (10) has a radiator body (2) through which flows water or coolant with at least one coolant inlet (3) and outlet (3) for forming a coolant circuit with the components to be cooled via suitable lines. The radiator body is divided into segments (7-9) for dividing the coolant flow, which is connected to an outlet so that separate and possibly different cooling powers or coolant temperatures for the respective components to be cooled can be realized.
Patent DE-10328508-A1 (DE)
Title: Commutator for electrical machines, has deep isolating slots formed between the commutator segments
Inventor: STOLPMANN HELMUT
IPC: H01R39/04
Filed: 2003-06-18
Abstract: The electrical commutator used on motors has a series of separate commutator contacts [5] arranged around the surface of the rotor. Each contact is formed on the surface of a conductor strip [4] that is set into an electrically isolating material [3]. Isolating slots [2] are formed between the commutator conductors that are sized to prevent leakage current coupling.
Patent DE-10329072-A1 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Behandlungselement
Inventor: YOKOGAWA MASANARI
IPC: H01L21/687
Filed: 2003-06-27
Abstract: Es wird ein Halbleiterwafer-Behandlungselement bereitgestellt, bei dem das Auftreten des Verrutschens darauf verhindert wird, und das eine angemessene Kohäsionskraft gegenüber dem Halbleiterwafer und eine exzellente Dauerhaftigkeit besitzt. Das erfindungsgemäße Halbleiterwafer-Behandlungselement (A) besitzt mindestens eine Oberfläche, auf der eine Siliciumcarbid(SiC)-Schicht ausgebildet ist, es weist einen Trägerbereich zur Aufnahme eines Halbleiterwafers auf, der Trägerbereich ist aufgebaut aus Vorsprüngen, mit denen der Halbleiterwafer im wesentlichen in Kontakt kommt, und Vertiefungen, die mit der Siliciumcarbid(SiC)-Schicht unter Bereitstellung einer Abdeckungsfläche zwischen den Vorsprüngen ausgestattet sind, und die Vorsprünge sind ausgebildet mit oberen Oberflächen, die eine Oberflächenrauhigkeit (Ra) von 0,05-1,3 mum aufweisen.
Patent DE-10329917-A1 (DE)
Title: Coated covering glass for photovoltaic modules comprises a substrate with a coating formed as an interference layer system with individual layers on one side of the substrate to reduce the degree of reflection of the substrate
Inventor: BEWIG LARS
IPC: H01L31/052
Filed: 2003-07-02
Abstract: Coated covering glass (1) comprises flat transparent substrate (2) with a coating formed as an interference layer system with three individual layers (M, T, S) on one side of the substrate to reduce the degree of reflection of the substrate. Individual layers have different refractive indices and are structured so that degree of reflection of the coated covering glass is less in a spectral region. Coated covering glass (1) comprises a flat transparent substrate (2) with a coating formed as an interference layer system with three individual layers (M, T, S) on one side of the substrate to reduce the degree of reflection of the substrate. The individual layers have different refractive indices and are structured so that a degree of reflection of the coated covering glass is less in a spectral region, in which a semiconductor material used in a photovoltaic module is light-sensitive, compared with uncoated covering glass and is more outside this spectral region compared with the uncoated covering glass.
Patent DE-10331321-A1 (DE)
Title: Three-dimensional object detection device e.g. for archeological sites and buildings, has acoustic wave transmitter as well as antenna for radiating electromagnetic waves
Inventor: KLAFFT MICHAEL
IPC: G01S5/22
Filed: 2003-07-10
Abstract: The device for three-dimensional object detection relative to at least one specifiable spatial reference point includes a mobile transmitting device (1) and a receiving device (5) positioned at the spatial reference point, where the transmitting device (1) has an acoustic wave transmitter as well as an antenna unit for radiating electromagnetic waves and is provided with a triggering device which, with touching of the object with the transmitting device (1), generates a signal through which the acoustic wave radiator and the antenna are coupled for a time to radiate sound and electromagnetic waves. The receiving device (5) has at least three or four microphones (6) for spatially separated sound-wave verification as well as a reception antenna for receiving the electromagnetic waves. Independent claims are included for: (a) a method for three-dimensional object detection; and (b) for application of the device.
Patent DE-10331830-A1 (DE)
Title: Semiconductor functional test procedure uses two different clocks driving different circuit blocks separated in test phase by multiplexer
Inventor: LABATE FRANCESCO
IPC: G01R31/317
Filed: 2003-07-14
Abstract: A semiconductor functional test procedure uses two different clocks (7, 8) driving circuit blocks (2, 3) with connection structures (4, 4A) and a multiplexer (10) switched in the test phase to allow signal exchanges with only one circuit block. Independent claims are included for semiconductor circuits arranged to use the procedure.
Patent DE-10332331-A1 (DE)
Title: Magnetic resonance imaging unit high frequency pulse transmitter has circularly polarised antenna elements fed to provide longitudinal modulation
Inventor: HAHN RUDOLF
IPC: G01R33/3415
Filed: 2003-07-16
Abstract: A magnetic resonance unit high frequency pulse transmitter (1) has an antenna (2) with separate longitudinal elements (A1, 2) parallel to the basic magnetic field and fed with different amplitude (8) and phase from a control circuit (3) with constant and variable (5) phase shifters to generate circular polarisation with polarisation vector orthogonal to the antenna axis : Includes INDEPENDENT CLAIMs for the procedures used to excite the antenna elements.
Patent DE-10334989-A1 (DE)
Title: Two-part inspection shaft housing for cambered road has upper section inclined with respect to outer lower section
Inventor: KUENZE MANFRED
IPC: E03B9/10
Filed: 2003-07-31
Abstract: A street with a cambered surface has a drain to which access is gained by an inspection shaft. The shaft has a vertical lower housing (1) and an inner collar (4) allowing for installation of an overhead housing (2) inside the lower housing. The diameter of the lower housing allows for the overhead housing to be installed in line with the cambered road surface.
Patent DE-10339052-A1 (DE)
Title: Button switch production method for a switch's structure, includes an electric switch element made up from multiple plastic foils overlaid as a stack and interlinked by materials
Inventor: SCHROEDER SOENKE
IPC: H01H13/702
Filed: 2003-08-25
Abstract: A material that has a higher distortion temperature than a foil material produces each electric button switch element (EBSE) (2) in a foil (5) stack so that inside the switch element there is a cavity (9) separated by this material against a surrounding foil material. The EBSE fits in a card body (4) together with a chip module (3). A chip card (1) consists of seven plastic foils. An independent claim is also included for a structure with an electric switch element.
Patent DE-10344500-A1 (DE)
Title: Loop reactor olefinic polymerization of e.g. ethylene includes reactor tube having diameter that varies based on predetermined reactor tube diameter and has widening and narrowing in a region other than that of axial pump
Inventor: MIHAN SHAHRAM
IPC: C08F210/16
Filed: 2003-09-24
Abstract: A loop reactor comprises a cyclic reactor tube and an axial pump for conveying polymerization mixture. The reactor tube has a diameter that varies by at least 10% based on predominant reactor tube diameter and has at least one widening (7) and narrowing (8) in a region other than that of the axial pump. An independent claim is included for polymerizing olefinic monomer in the loop reactor at 20 - 150[deg]C but below the melting point of the polymer and at a pressure of 5 - 100 bar.