baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011428-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/632
Filed: 2013-12-20
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil eines Möbels mit einem Gehäuse (2), mit einem Bewegungselement (3), das an einer Öffnung (4) des Gehäuses (2) ausfahrbar ist, und mit Antriebsmitteln (5), die ein Zahnrad (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (5) eine Zahnstange (7) mit einer Zahnreihe (8) umfassen, die im Gehäuse (2) verschiebbar gelagert ist, wobei das Zahnrad (6) mit der Zahnreihe (8) kämmt.
Patent DE-202013012199-U1 (DE)
Title: Brandschutzscheibe und Brandschutzverglasung
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-11-13
Abstract: Brandschutzscheibe (10), umfassend: – mindestens eine Floatglasscheibe (1.1) mit einer Zinnbadseite (11), – mindestens eine Schutzschicht (3.1), die auf der Zinnbadseite (11) flächig angeordnet ist und – mindestens eine Brandschutzschicht (2.1), die auf der Schutzschicht (3.1) flächig angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (3.1) Metalloxid, Metallnitrid, Metallsilizid und/oder Gemische oder Schichtverbindungen davon enthält.
Patent DE-202013012345-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: A47L11/22
Filed: 2013-09-23
Abstract: Kehrmaschine (10) mit zwei Tragarmen (20) zur Halterung einer rotierend antreibbaren Bürstenwalze (12), wobei die beiden Tragarme (20) jeweils ein bürstenseitiges Ende (22) und ein bürstenfernes Ende (24) aufweisen und um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse (26) frei verschwenkbar angeordnet sind, und einer Bürstenwalze (12), die im Wesentlichen horizontal zwischen den bürstenseitigen Enden (22) der beiden Tragarme (20) um eine Rotationsachse (14) rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-202013101739-U1 (DE)
Title: Gewehrschaft
IPC: F41C23/16
Filed: 2013-04-23
Abstract: Gewehrschaft, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schaftvorderteil (1) eine Magnetanordnung (5) zur kraftschlüssigen Verbindung des Schaftvorderteils (1) mit einem Gewehrlauf (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013102019-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären Spuleneinheit entlang einer axialen Richtung (10) bewegbaren, zum Zusammenwirken mit einem Stellpartner ausgebildeten Ankereinheit (14), wobei die Spuleneinheit eine auf einem Spulenträger (20) vorgesehene und mittels eines Anschlusskontakts (26) kontaktierbare Wicklung (22) aufweist und in einem bevorzugt hohlzylindrischen, die Spuleneinheit zumindest abschnittsweise mantelseitig umgebenden Gehäuse (12) aufgenommen ist, welchem elektrische Verbindungsmittel (30) für eine Verbindung des Anschlusskontakts mit einem am Gehäuse vorgesehenen Steckerabschnitt (18, 20) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der laschen- und/oder zungenartig ausgebildete Anschlusskontakt (26) sich zusammen mit einem insbesondere parallel darauf ausgerichteten und zum unlösbaren Verbinden mit dem Anschlusskontakt ausgebildeten oder unlösbar mit dem Anschlusskontakt verbundenen flachen Endabschnitt (30) der metallischen Verbindungsmittel zumindest abschnittsweise in einer Richtung parallel zu der axialen Richtung (10) an oder in einem Gehäuse-Stirnbereich (16) erstreckt oder aus einer solchen Erstreckungsposition nach dem Verbinden abgewinkelt ist, wobei der Gehäuse-Stirnbereich einem Gehäuseaustritt für die Ankereinheit (14) axial entgegengesetzt ist.
Patent DE-202013102832-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit auswechselbarem Werkzeughalter
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Werkzeug, das umfasst:  einen Werkzeugkörper, der einen Motor enthält und eine Arbeitsfläche aufweist,  eine Ausgangsspindel mit einem ersten Ende, das von der Arbeitsfläche des Körpers vorsteht, wobei die Spindel von dem Motor angetrieben wird,  einen Innensechskant bzw. Bithalter im ersten Ende der Spindel, in dem in Funktion selektiv ein Werkzeugeinsatz bzw. Bit aufgenommen wird,  passive Eingriffs-Verbindungsstrukturen an der Arbeitsfläche des Körpers, wobei die passiven Eingriffs-Verbindungsstrukturen konzentrisch zu dem ersten Ende der Spindel sind, sowie  einen Werkzeughalter-Körper, der einen Werkzeughalter mit einer Arbeitsfläche enthält, in dem in Funktion ein Bit aufgenommen wird, wobei der Werkzeughalter-Körper aktive Eingriffs-Verbindungsstrukturen aufweist, die lösbar mit den passiven Eingriffs-Verbindungsstrukturen des Körpers zusammenwirken, um den Werkzeughalter-Körper mit der Arbeitsfläche des Körpers zu verbinden, und der Werkzeughalter von der Ausgangsspindel angetrieben wird, wenn der Werkzeugkörper selektiv mit dem Werkzeugkörper verbunden wird.
Patent DE-202013103928-U1 (DE)
Title: Umschlagmittel auf Paraffin-Basis
IPC: A61K36/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Umschlagmittel auf Paraffin-Basis, bestehend aus einer flexiblen tragenden Grundlage (1), die aus einem saugfähigen Stoff besteht, auf dem mindestens von einer Seite eine wirksame Schicht (2) aufgetragen ist, welche aus einer Platte mit einer Stärke von 0,1 bis 0,5 mm besteht, die Paraffin mit einem Reinheitsgrad von 50 bis 95% enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Schicht (2) aus Paraffin besteht, in einem Gemisch mit 1 bis 10 Masse-Prozenten nichtsteroidaler antiphlogistischer Stoffe in Form ihrer reinen Substanz oder mit ergänzenden Zusätzen, welche aus Stoffen mit kosmetischer oder entspannender Wirkung bestehen, und einzeln oder in Kombinationen beigemengt sind.
Patent DE-202013104513-U1 (DE)
Title: Vorhanggleiter mit seitlich befestigten Flügelteilen
IPC: A47H15/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Vorhanggleiter (3) zum lösbaren Befestigen und zum Bewegen eines Vorhanges oder Stores in einer Vorhangschiene, der Vorhanggleiter aufweisend ein Kopfteil (1), das auf einer Laufbahn der Vorhangschiene führbar ist, wobei das Kopfteil zwei sich nach oben verjüngende Flügelteile (4A, 4B) aufweist, die derart elastisch zusammendrückbar sind, dass das Kopfteil (1) von unten her in den Längsschlitz einer Vorhangschiene einschiebbar ist, wobei sich die Flügelteile (4A, 4B) aus dem Kopfteil (1) beidseitig zur Längsachse (6) des Vorhanggleiters (3) erstrecken, wobei die Flügelteile (4A, 4B), ausschließlich seitlich und jeweils mit einem Seitensteg (2) des Kopfteiles (1) verbunden sind.
Patent DE-202014000643-U1 (DE)
Title: Intraorale Videokamera mit der Möglichkeit zur Übertragung von Full-HD-Bildern
IPC: A61B1/247
Filed: 2014-01-28
Abstract: Intraorale Videokamera mit der Möglichkeit zur Übertragung von Full-HD-Bildern, aufweisend:  einen intraoralen Aufnahmeabschnitt (1), der Bildinformationen in einer Mundhöhle erfasst, wobei der Aufnahmeabschnitt (1) einen Bildsensor (11), der die Full-HD-Bilder in der Mundhöhle erfasst, und eine dicht neben dem Bildsensor (11) angebrachte Lichtquelle (12) aufweist; und  einen Griffabschnitt (2), der mit dem Aufnahmeabschnitt (1) verbundenen ist, wobei in dem Griffabschnitt (2) ein elektrisch mit dem Bildsensor (11) und der Lichtquelle (12) verbundener Steuerkreis (21) und eine elektrisch mit dem Steuerkreis (21) verbundene Übertragungsschnittstelle (23) vorgesehen sind, wobei die Übertragungsschnittstelle (23) ein Punkt-zu-Punkt-WiFi-Übertragungsmodul (231) beinhaltet, und wobei der Steuerkreis (21) dafür sorgt, das Punkt-zu-Punkt-WiFi-Übertragungsmodul (231) anzutreiben, sodass dieses die Full-HD-Bilder synchron durch WiFi von Punkt zu Punkt an ein Anzeigegerät (3) überträgt.
Patent DE-202014001802-U1 (DE)
Title: Schuh mit Keilabsatz
IPC: A43B21/22
Filed: 2014-02-26
Abstract: Schuh (10) mit Keilabsatz (18), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Keilabsatz (18) eine Kammer (28) ausgebildet ist, in der eine Flüssigkeit (30) eingeschlossen ist, wobei der Keilabsatz (18) ein Fenster (32) aufweist, durch welches zumindest ein Teil der Kammer (28) sichtbar ist.
Patent DE-202014005417-U1 (DE)
Title: Motorvorrichtung und tragbare Arbeitsmaschine
IPC: F01P5/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Motorvorrichtung, umfassend: einen Motorhauptkörper, der beinhaltet: einen Zylinderabschnitt, der innen mit einer Zylinderkammer ausgebildet ist, in der sich ein Kolben nach oben und unten bewegt, eine Mehrzahl von Stegabschnitten, die dafür ausgebildet ist, von einer äußeren Oberfläche des Zylinderabschnittes vorzustehen, und eine Ausgabewelle, die dafür ausgelegt ist, sich entsprechend nach oben und unten gerichteten Bewegungen des Kolbens zu drehen; ein Kühlgebläse, das an der Ausgabewelle montiert und dafür ausgelegt ist, einen Luftstrom zu erzeugen, der dadurch entlang des Motorhauptkörpers strömt, dass er entsprechend der Drehung der Ausgabewelle in Drehung versetzt wird; einen Magneten, der an dem Kühlgebläse montiert und dafür ausgelegt ist, sich mit dem Kühlgebläse zu drehen; eine Zündspule, die nahe an der Mehrzahl von Stegabschnitten angeordnet und dafür ausgelegt ist, eine hohe Spannung durch Anregung des sich drehenden Magneten zu erzeugen; und eine Mehrzahl von Erhebungsabschnitten, die dafür ausgebildet ist, weiter nach außen als die Mehrzahl von Stegabschnitten von dem Zylinderabschnitt vorzustehen; wobei die Zündspule in einem Zustand, in dem ein Raum zwischen der Mehrzahl von Stegabschnitten und der Zündspule definiert ist, dadurch an dem Motorhauptkörper montiert ist, dass sie an der Mehrzahl von Erhebungsabschnitten montiert ist.
Patent DE-202014006755-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04B1/38
Filed: 2014-08-22
Abstract: Verbindungselement mit einer Grundplatte (3), auf der mindestens ein Bolzen (1) aus Betonstahl durch Bolzenschweißen stoffschlüssig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bolzen (1) an dem der Anschweißung (2) gegenüberliegenden Ende ein Außengewinde (4) trägt, das als ein Anschlussstück für einen in der Länge wählbaren Betonstahlstab (6) vorgesehen ist, und eine Innenkontur einer Kupplungsmutter (5) zur Verbindung des Anschlussstücks des mindestens einen Bolzens (1) mit dem Betonstahlstab (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202014008249-U1 (DE)
Title: Hybrid-Powerstation  Eine Hybrid Power-Station zur Stromversorgung für den universalen Einsatz.
IPC: H02B1/52
Filed: 2014-10-13
Abstract: Portables Gehäuse für den Außenbereich mit allen Funktionen Dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse portabel hergestellt wird mit an- und eingebauten Hybrid-Teilen. Je nach Größe trag- oder fahrbar.
Patent DE-202014009075-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Bett
IPC: A47D15/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für ein Bett mit einem Lattenrost, einem Kopfteil (2) und einem Fußteil, gekennzeichnet durch ein Polstermaterial (4), welches über Befestigungsmittel (5) am Lattenrost und am Kopfteil (2) festgelegt ist und den Übergangsbereich zwischen dem Lattenrost und dem Kopfteil (2) überbrückt.
Patent DE-202014009580-U1 (DE)
Title: Flüssiges Balancebalkengerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-12-02
Abstract: Das flüssige Balancebalkengerät, ist gekennzeichnet durch einen verschlossenen, tankförmigen Behälter (1) durch den Verschlusstopfen (2) wird der Behälter mit eindrittel Gefrierschutzflüssigkeit (3) von 30°C minus, oder mehr, gefüllt. Der flüssig gefüllte Balancebalken (1) wird mittig durch eine Achse (4) beidseitig in Gleitlager, oder Kugellager (5) gelagert, die Lager (5) sind je an den Außenseitenplatten (6) an den Rohrgestellen (7) verschraubt, auf dem Balancebalken (1) befinden sich Standhalteleisten (8) die der Person (9) beim ausbalancieren des Balancebalken (1) die zu einem sicheren Stand führen, der Balancebalken (1) hat einen Pendelausschlag aus der Waagenrechte, max. 30 Grad nach oben und 30 Grad nach unten, die Pendelbegrenzung des Balancebalkens (1) erfolgt über die Anschlagpuffer (10) die über Bolzen (11) am Rohrgestell (7) befestigt sind, am unteren Teil des Rohrgestells (7) befinden sich Befestigungsplatten (12) um das Balancebalkengerät, auf dem Boden zu befestigen.
Patent DE-202014010324-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung mit einem Unterbekleidungsstück
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) mit einem Unterbekleidungsstück (2), das derart an einer dafür vorgesehenen Körperstelle am menschlichen Körper anlegbar ist, dass das Unterbekleidungsstück (2) elastisch am Körper und/oder einem den Körper bedeckenden Unterwäschestück zur Anlage kommt, mit mindestens einem an dem Unterbekleidungsstück (2) angeordneten Sensor und mit einer Nachrichtenübertragungseinrichtung, die einen mit dem Sensor verbundenen Sender (18) und einen Empfänger (19) aufweist, der über eine Funkstrecke mit dem Sender (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor als Dehnungssensor (10, 11, 12, 13) zur Messung der Dehnung des Unterbekleidungsstücks (2) ausgestaltet ist, dass die Überwachungseinrichtung (1) eine Auswerteeinrichtung (17) aufweist, mittels der das Messsignal des Dehnungssensors (10, 11, 12, 13) mit einem Referenzsignal oder einem Referenzbereich vergleichbar ist, das bzw. der einer Dehnung entspricht, die dazu geeignet ist, das an der vorgesehenen Körperstelle am Körper des Benutzers und/oder an dem Unterwäschestück anliegende Unterbekleidungsstück (2) derart in seiner Lage relativ zum Körper zu verändern, dass eine von dem Unterbekleidungsstück (2) zu überdeckende Stelle freigelegt wird, und dass die Auswerteeinrichtung (17) derart mit dem Sender (18) in Steuerverbindung steht, dass der Sender (18) beim Auftreten einer solchen Dehnung ein Alarmsignal an den Empfänger (19) aussendet.
Patent DE-202014104363-U1 (DE)
Title: Eine automatische Stahlstangenstauchvorrichtung
IPC: B21J5/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine automatische Stahlstangenstauchvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gestell (1), mehrere auf der Arbeitsplattform des Gestells (1) angeordnete Rillen (2), eine Anzahl von Stauchern (5), eine Anzahl von Bewegungsleisten (7), eine Anzahl von Kontrolleinheiten (6) und eine Anzahl von Motoren (8) und hydraulischen Klemmen (4) aufweist. Die Staucher (5) sind an dem Kopfende und dem Fußende der Arbeitsplattform des Gestells (1) verteilt angebracht. Der Motor (8) ist zu einer Seite der jeweiligen Kontrolleinheit (6) angebracht. Die Bewegungsleisten (7) weisen eine Anzahl von Haken (3) auf.
Patent DE-202015002537-U1 (DE)
Title: Gabione mit Gerüststab
IPC: E04H17/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Gabione (1) bestehend aus einem befüllbaren Gabionenkorb (3) und mindestens einem darin angeordneten Gerüststab (2, 27), welcher über mindestens eine Haltevorrichtung (4, 8, 17) mit einem Gitterwerk (5) des Gabionenkorbes (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (4, 8, 17) mit mindestens einem Haken (6) lösbar mit dem Gitterwerk (5) verbunden ist und mindestens ein Mittel aufweist, welches den Gerüststab (2, 27) innerhalb des Gabionenkorbes (3) reibschlüssig hält.
Patent DE-202015004521-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Schale mit eingelassenem Fuehrungsschlitz fuer Mobilphones, Smartphones- und e-Books, aus den Materialien Kunststoff, Metal oder Ede!metal (Smartcase )
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-06-23
Abstract: 1. Schutzanspruch 1: Einen kurzen Schlitz, welcher zwischen 10 mm und 18 mm, vorzugsweise 15 mm lang ist. Der sich innerhalb des Smartcases befindet und ein fester Bestandteil dessen ist und nicht als seperates Element zu betrachten ist und fuer die Einfuehrung eines Smartringhalses dient, welcher sich zwischen dem Ringkorpus und dem Schmuckbehaelter befindet.
Patent DE-202015007392-U1 (DE)
Title: Klebebandabroller mit integrierter Lupe
IPC: B65H35/07
Filed: 2015-10-23
Abstract: geschützt werden soll die bauliche Kombination aus Klebebandabroller und Lupe beziehungsweise Klebebandabroller und Sehhilfe wobei sich die Linse im Zentrum oder Innenbereich der Klebebandrolle befindet
Patent DE-202015009758-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Filterelement (10) für ein Fluid (24), mit einem längserstreckten gitterförmigen Stützelement (16), und mit einem Filtermedium (14), das am Stützelement (16) abgestützt ist, wobei das Filtermedium (14) von dem Fluid (24) in einer zur Längsachse (12) des Filterelements (10) radialen Richtung durchströmbar ist, wobei das Stützelement (16) als eine Gitterplatte ausgebildet ist und/oder das Filtermedium (14) abschnittsweise im Material des Stützelements (16) eingebettet gehalten ist.
Patent DE-202015100772-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Modelleisenbahnfahrzeuge
IPC: A63H19/18
Filed: 2015-02-18
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Modelleisenbahnfahrzeuge, umfassend ein Basisteil (10) sowie einen um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am Basisteil gelagerten Haken (11) und einen elektromagnetischen Schwenkantrieb für den Haken (11), mittels dessen der Haken (11) vorübergehend aus einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb von einem am Haken (11) angeordneten Permanentmagneten (113) und einer im Basisteil (10) angeordneten, mit Strom beaufschlagbaren Spule gebildet ist, die derart zueinander angeordnet sind, dass die Spule bei Beaufschlagung mit Strom ein den Permanentmagneten (113) abstoßendes Magnetfeld induziert, mittels dessen der Haken (11) aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202016000506-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
IPC: F16K17/40
Filed: 2016-01-28
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung für explosive Gase, die eine Umbauung (12) um eine im Explosionsfalls freigebbare Entlastungsöffnung (11) enthält, wobei in der Umbauung (12) Durchtrittsbereiche mit gasdurchlässigem Material (8, 9, 10) vorgesehen sind, durch die im Explosionsfall die Explosionsgase (13) in die Atmosphäre (14) geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umbauung (12) mindestens ein gasdurchlässiges Druckentlastungsmodul (1) enthält, das ein äußeres gasdurchlässiges Gehäuseteil (2) aufweist, in dem mindestens zwei radial durchströmbare Flammsperrkammern (3, 4, 5) angeordnet sind, wobei in der der freigebbaren Entlastungsöffnung (11) zugewandten ersten Flammsperrkammer (3) eine erste Stahlwollfüllung (8) mit dünnen Stahlwollfasern (15) und in mindestens einer weiteren nach außen benachbarten zweiten Flammsperrkammer (4) eine zweite Stahlwollfüllung (9) mit jeweils eine Stufe dickeren Stahlwollfasern (16) angeordnet ist.
Patent DE-202016000578-U1 (DE)
Title: Wandhalterung zur Aufnahme Gelbe Säcke / Müllsäcke
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Zu schützen sind folgende Merkmale: 1. Funktion durch Federstahlbleche 2. Die Länge der Federstahlbleche von 540 mm 3. Feste Verbindung von Teil 1 mit Teil 2 4. Feste Verbindung von Teil 3 mit Teil 4 5. Bewegliche Verbindung von Teil 2 und Teil 3 durch Druckfeder Unterstützung 6. Beide Enden der Teile 2 und 3 abgekantet 45 Grad zur größeren Öffnung der Vorrichtung
Patent DE-202016000772-U1 (DE)
Title: Ein Computerprogramm zur Steuerung einer Ganganzeige für eine Handschaltung bei einem Verbrennungsmotor
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Computerprogramm zur Steuerung einer Ganganzeige (605) für eine Handschaltung bei einem Verbrennungsmotor (110), umfassend eine Stickoxidfalle für den Magerbetrieb (285), wobei das Computerprogramm einen Programmcode zur Durchführung der folgenden Schritte bei Ausführung auf einem Computer umfasst:  – Generierung einer Aufforderung zur Aktivierung der Ganganzeige (605);  – Überprüfung, ob gerade eine Regeneration der Stickoxidfalle für den Magerbetrieb (285) ausgeführt wird;  – Feststellung, wenn die Regeneration gerade ausgeführt wird, einer zeitlichen Dauer bis zum erfolgreichen Abschluss der Regeneration; und  – Verhinderung der Aktivierung der Ganganzeige (605), wenn die festgestellte zeitliche Dauer kürzer ist als ein entsprechender Grenzwert.
Patent DE-202016104258-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltsteuerung von Anti-Serienschaltern
IPC: H03K17/687
Filed: 2016-08-03
Abstract: Integrierte Schaltung, Folgendes umfassend: einen Gate-Pin, der an einen gemeinsamen Gate-Knoten von zwei an der Source angeschlossenen Transistoren koppelt, die einen internen Anti-Serienschalter zwischen zwei Schaltanschlüssen bilden; zwei Anschluss-Pins, die an die beiden Schaltanschlüsse koppeln; einen internen Anti-Serienschalter, einschließend zwei integrierte Transistoren zwischen den beiden Anschluss-Pins, wobei die beiden integrierten Transistoren einen Zwischenknoten haben, der ihre Source-Anschlüsse verbindet, wobei der Zwischenknoten eine Referenzspannung hat; und einen Controller mit einem Vortreiber, der den Gate-Pin relativ zur Referenzspannung steuert.
Patent DE-202016104642-U1 (DE)
Title: Lichtemittierender Kühllüfteraufbau
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Lichtemittierender Kühllüfteraufbau, umfassend: einen Lüfterkörper, eine Leiterplatte, die im Lüfterkörper angeordnet ist, wobei in der Leiterplatte mehrere Seitenlicht emittierende Elemente angeordnet sind, wobei jeweils zwei Seitenlicht emittierende Elemente in entgegengesetzter Richtung beabstandet am Umfang der Leiterplatte angeordnet sind, wobei Licht von solchen Seitenlicht emittierenden Elementen ausgegeben wird, einen ersten Lichtführungsrahmen, wobei an dessen unterem Bereich eine reflektierende, lichtemittierende Schicht ringförmig angeordnet ist, wobei der erste Lichtführungsrahmen an der Leiterplatte befestigt ist, wobei sich die Seitenlicht emittierenden Elemente unterhalb der reflektierenden, lichtemittierenden Schicht befinden, und einen zweiten Lichtführungsrahmen, der an dem ersten Lichtführungsrahmen angeordnet ist, wobei das Licht der Seitenlicht emittierenden Elemente von der reflektierenden, lichtemittierenden Schicht reflektiert wird und durch den Umfangsrand des ersten Lichtführungsrahmens durchgeht und zu dem oberen Abschnitt und zum zweiten Lichtführungsrahmen geleitet wird, wobei durch die gleichmäßige Ausstrahlung eine ringförmige Lichtemission bereitgestellt wird.
Patent DE-202016104743-U1 (DE)
Title: Fluidantriebsvorrichtung, Motoraggregat und Fliehkraftreibungskupplung hiervon
IPC: F16D47/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Fliehkraftreibungskupplung, umfassend:  ein Befestigungselement (20) zur Befestigung an einer Drehwelle (11), wobei das Befestigungselement (20) mindestens eine Führungsnut (29) definiert, die sich in einer radialen Richtung des Befestigungselements erstreckt und durch eine äußere Umfangsfläche des Befestigungselements verläuft;  mindestens einen Fliehblock (24), der in der mindestens einen Führungsnut (29) entsprechend gleitbeweglich aufgenommen ist; und  ein Laderad (26) mit einer inneren Öffnung (261), in der das Befestigungselement (20) aufgenommen ist, wobei ein Spalt zwischen einer Wand der inneren Öffnung (261) und der äußeren Umfangsfläche des Befestigungselements (20) kleiner ist als eine Länge des Fliehblocks (24) entlang seiner Gleitrichtung.
Patent DE-202016105646-U1 (DE)
Title: Medizinische Zusammensetzung, insbesondere in Form eines medizinischen Gels
IPC: A61P23/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, bevorzugt zur topischen Verwendung zu Zwecken der Lokalanästhesierung, wobei die Zusammensetzung in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen Lidocain (IUPAC-Bezeichnung: 2-Diethylamino-N-(2,6-dimethylphenyl)acetamid) als Lokalanästhetikum enthält, wobei die Zusammensetzung das Lidocain in Form von Lidocain-Nanokristallen enthält, insbesondere in Form einer vorzugsweise stabilen Dispersion, bevorzugt Suspension, von Lidocain-Nanokristallen in einem Dispersionsmittel (= kontinuierliche Phase bzw. Dispergens).
Patent DE-202017000050-U1 (DE)
Title: Haus für Vierbeiner
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-03-22
Abstract: Aufwändige und hochwertige selbsttragende eigenentwickelte Konstruktion aus Aluminium und Kunststoff in Form eines Hauses für Vierbeiner in verschiedenen Größen dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus Aluminiumstangen und Kunststoffkomponenten als Stecksystem in sich zusammenhält und eine Hausform ergibt.
Patent DE-202017006146-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur - Energiespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Konstruktion eines zentralsymetrischen Energiespeichers gekennzeichnet durch die Umhüllung von hitzebeständigem Lockergestein (wahlweise Betonbrocken) mittels einer Stahlbetonwand.