baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208819-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Batterie mit solchen Batteriemodulen und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: MAURER SEBASTIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (3), welche jeweils prismatisch ausgebildet sind und mit ihren größten Seitenflächen (4) jeweils benachbart zueinander in einer Längsrichtung (5) des Batteriemoduls (2) angeordnet sind, wobei das Batteriemodul (2) weiterhin ein Temperiersystem (6) umfasst, welches zumindest ein Kühlelement (7) ausgebildet zu einer Kühlung einer Batteriezelle (2) und zumindest ein Heizelement (8) ausgebildet zu einer Erwärmung einer Batteriezelle (2) aufweist, wobei das zumindest eine Kühlelement (7) und das zumindest eine Heizelement (8) in der Art an der Mehrzahl an Batteriezellen (2) angeordnet sind, dass deren Längsrichtungen (9, 10) jeweils parallel zu der Längsrichtung (5) des Batteriemoduls (2) angeordnet sind.
Patent DE-102018212540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kraftfahrzeugrohbauteils sowie Kraftfahrzeugrohbauteil
Inventor: BERGMANN CLEMENS
IPC: B62D29/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Kraftfahrzeugrohbauteils (5), bei welchem das Kraftfahrzeugrohbauteil (5) mit einem metallischen Zinküberzug als kathodischem Korrosionsschutz beschichtet (3) und anschließend lackiert (4) wird, wobei das Kraftfahrzeugrohbauteil (5) vor dem Beschichten (3) mit dem metallischen Zinküberzug chemisch poliert und/oder elektrochemisch poliert wird.
Patent DE-102018217678-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Schaum, der für Tiegelprodukte geeignet ist und dessen Herstellung
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-10-16
Abstract: Kosmetischer Schaum enthaltenda) eine ÖI-in-Wasser-Emulsion (O/W-Emulsion) enthaltendaa) eine Wachskombination aus mindestens zwei Wachsen, wobei das erste Wachs einen Schmelzpunkt von 40-50 °C bei 1,013 bar aufweist und das zweite Wachs einen Schmelzpunkt von über 50°C bei 1,013 bar aufweist, wobei das Wachs mit einem Schmelzpunkt von 40-50 °C in einer Konzentration von 4 bis 10 Gew.% und das Wachs mit einem Schmelzpunkt von über 50°C in einer Konzentration von 1-8 Gew.% jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der O/W-Emulsion enthalten istab) bis zu 10 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der O/W-Emulsion an einem oder mehreren Ölen, die bei 20 °C und 1,013 bar flüssig sind,ac) 0,1 bis 0,4 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der O/W-Emulsion an einem oder mehreren Emulgatoren, wobei die O/W-Emulsion frei ist von Polyethylenglycolen sowie deren Ethern oder Estern, Polypropylenglycolen sowie deren Ethern und Estern, Tensiden, Proteinen, Mineralölen und -wachsen, Silikonölen und-wachsen, Parabene, Isothiazolinonen und 3-Iodpropargyl-N-butylcarbamat (IPBC), sowieb) 20-50 Gewichts-% eines oder mehrerer Treibgase sowie dessen Herstellungs- und Abfüllungsprozess.
Patent DE-102018218371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Crimpvorrichtung, Überwachungseinheit sowie Crimpvorrichtung
Inventor: SCHÄFER ALEXANDER
IPC: H01R43/048
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Crimpvorrichtung, eine Überwachungseinheit sowie Crimpvorrichtung. Eine solche Crimpvorrichtung wird zur Verbindung von Kontaktteilen und elektrischen Leitern eingesetzt. Beispielsweise werden ein Kontaktteil und ein Leiter durch plastische Verformung des Kontaktteils kraftschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102018218902-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Bussysteme in Fahrzeugen
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-11-06
Abstract: Es wird eine Sicherheitseinrichtung (100; 200) zur Erkennung von Manipulationen auf einem Bussystem (101) eines Fahrzeugs sowie ein zugehöriges Fahrzeug und ein zugehöriges Verfahren offenbart. Eine Sicherheitseinrichtung umfasst eine Empfangseinheit (203) zur Verbindung mit dem Bussystem (101) des Fahrzeugs und zum Empfangen eines Signals vom Bussystem (101). Ferner umfasst die Einrichtung eine Analyseeinheit (204) zur Analyse eines Übergangs zwischen Signalzuständen des Signals und eine Bewertungseinheit (205) zur Bewertung des Signals als manipuliertes Signal oder nicht manipuliertes Signal basierend auf der Analyse der Analyseeinheit.
Patent DE-102018220189-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel zur automatischen Dosierung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmittelkombination, welches in einem Verpackungsmittel getrennt voneinander, mindestens eine gerüststoffhaltige Zubereitung, welche 8 bis 30 Gew.-% mindestens eines Komplexbildners ausgewählt aus Glutaminsäure-N,N-diessigsäure und/oder Methylglycindiessigsäure und/oder deren Salzen, sowie mindestens eine enzymhaltige Zubereitung enthält.
Patent DE-102018221109-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAPPES CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Es wird eine Klimatisierungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, beschrieben, die einen von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12) umfasst, in dem in Strömungsrichtung des Kältemittels nacheinander angeordnet sind: ein Verdichter (14) zum Verdichten des Kältemittels, eine luftgekühlte Kühleinrichtung (16) zum Kühlen des Kältemittels, ein Expansionselement (18) zum Expandieren des Kältemittels, und ein Verdampfer (20) zum Verdampfen des Kältemittels. Es ist zumindest eine weitere Kühleinrichtung (26, 34) in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordnet, wobei die weitere Kühleinrichtung (26) in einem von einer Flüssigkeit durchströmbaren Flüssigkeitskreislauf (40) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Wärme der Flüssigkeit des Flüssigkeitskreislaufs (40) an das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (12), oder umgekehrt, zu übertragen.
Patent DE-102018221188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum in situ Schutz einer Aluminiumschicht und optische Anordnung für den VUV-Wellenlängenbereich
Inventor: SHKLOVER VITALIY
IPC: G02B1/10
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum in situ Schutz einer Oberfläche (7a) einer Aluminiumschicht (7) einer VUV-Strahlung (11, 21) reflektierenden Beschichtung (6) eines optischen Elements (4), das in einem Innenraum einer optischen Anordnung für den VUV-Wellenlängenbereich angeordnet ist, vor dem Anwachsen einer Aluminiumoxidschicht (8), umfassend: Durchführen eines Atomlagen-Ätzprozesses zum lagenweisen Entfernen der Aluminiumoxidschicht (8), wobei der Atomlagen-Ätzprozess einen Oberflächen-Modifikationsschritt sowie einen Material-Ablöseschritt umfasst, wobei in dem Oberflächen-Modifikationsschritt dem Innenraum gepulst mindestens ein Borhalogenid, bevorzugt BBrund/oder BCl, als oberflächenmodifizierender Reaktant zugeführt wird, und wobei in dem Innenraum, bevorzugt an einer Oberfläche (8a) der Aluminiumoxidschicht (8), zumindest während des Material-Ablöseschritts ein Plasma (31) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung für den VUV-Wellenlängenbereich, beispielsweise ein Inspektionssystem oder eine VUV-Lithographieanlage.
Patent DE-102018221215-A1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOH KISEOK
IPC: H01M50/403
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es wird eine Lithium-Sekundärbatterie mit einem Separator offenbart, die eine verbesserte thermische Stabilität aufweist, indem sie eine Mikropartikel-Beschichtungsschicht aufweist, die mittels Polymeren auf Furanbasis hergestellt ist, zum Beispiel Polymeren mit einer Polymereinheit, die Furanyl oder Furoyl beinhaltet. Die Lithium-Sekundärbatterie umfasst eine Kathode, eine Anode, einen Elektrolyten und einen Separator, der zwischen der Kathode und der Anode angeordnet ist und eine Beschichtungsschicht mit einem Mikropartikel umfasst. Das Mikropartikel weist das zweite Polymer auf, das ein vernetztes erstes Polymer umfassen kann.
Patent DE-102019000604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur flüssigkeitsarmen mechanischen Rohmaterialbeschickung von Durchlauftrennzentrifugen oder anderen Rotationsmaschinen und deren möglicher Entschickung über Siebmäntel oder einfachem Naßaustrag
Inventor: STECHERT BIRGIT
IPC: B04B3/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei den bekannten Beschickverfahren von Durchlauftrennzentrifugen wird das vorzerkleinerte Rohmaterial in niedriger, pumpfähiger Konsistenz vorsuspendiert und hydraulisch mittels Pumpeintrag in die Zentrifuge eingebracht. Von Nachteil ist die notwendige Herstellung der Vorsuspension, die erforderliche Beschleunigung des Flüssigkeitsüberschusses sowie verfahrenstechnische Nachteile aus dem Flüssigkeitsüberschuß.Die Erfindung ermöglicht, die erforderliche Flüssigkeitsmenge wesentlich zu reduzieren und die dadurch bedingten Nachteile zu vermeiden.Gemäß Erfindung wird das partikuläre Rohmaterial in die Trennzentrifuge mittels Schneckenbeschickung ohne Vorsuspension mechanisch eingetragen (Abb. 1: a). Dadurch kann die in die Trennzentrifuge eingetragene Flüssigkeitsmenge um 50 bis 90 % reduziert werden. Infolge ergibt sich eine weitaus geringere, aus der Durchlauftrennzentrifuge abzuziehende Überschußflüssigkeitsmenge. Für die Zentrifugenentschickung sind deshalb neben den bekannten Austragssystemen auch Austräge über Siebmäntel oder einem einfachen Naßaustrag möglich (Abb. 1: b).Das Verfahren und die Vorrichtung gemäß Erfindung eignet sich für alle Trennzentrifugen. Ein Anwendungsbeispiel sind vorzerkleinerte Folien- und Hartkunststoffabfälle.
Patent DE-102019004826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln zumindest eines Fadens
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: B65H59/38
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufwickeln zumindest eines Fadens zu einer Spule. Der Faden wird kontinuierlich aus einem Schmelzspinnprozess zugeführt und am Umfang der Spule zu einer Kreuzwicklung abgelegt. Die Spule wird durch eine mit einem Spindelmotor angetriebene Spulspindel gehalten. Durch eine Steuereinrichtung wird der Spindelmotor derart eingestellt, um bei konstanter Umfangsgeschwindigkeit der Spule eine konstante Fadenspannung einzuhalten. Die Überwachung der Fadenspannung des zugeführten Fadens erfolgt dabei erfindungsgemäße durch eine Ermittlung eines Antriebsdrehmomentes des Spindelmotors der Spulspindel. Die Überwachungseinrichtung ist hierzu mit dem Spindelmotor gekoppelt und weist zumindest ein Berechnungsmittel und / oder ein Messmittel zur Ermittlung des Antriebsdrehmomentes des Spindelmotors auf.
Patent DE-102019006396-A1 (DE)
Title: Kindersitzeinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: STÜRMER FABIAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitzeinrichtung (11) für einen Kraftwagen, mit einem Träger (14), welcher im Innenraum des Kraftwagens in Fahrzeugquerrichtung (12) entlang einer Sitzbank (10) des Kraftwagens verlaufend anordenbar ist, und mit mehreren einzelnen, separat voneinander und separat von dem Träger (14) ausgebildeten Kindersitzen (16a-c), welche jeweils einen Sitzplatz für ein Kind und jeweilige Verbindungseinrichtungen aufweisen, mittels welchen die Kindersitze (16a-c) entlang des Trägers (14) nebeneinander reversibel lösbar an dem Träger (14) befestigbar sind, umfassend an dem stangenförmigen Träger (14) gehaltene und entlang des Trägers (14) relativ zu dem Träger (14) und relativ zueinander verschiebbare Befestigungseinrichtungen (20a-d), mittels welchen der Träger (14) an der Sitzbank (10) befestigbar ist.
Patent DE-102019006989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Paaren eines Zählers mit einem Kommunikationsmodul
Inventor: KVESIC ADRIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Paaren eines Zählers (4) mit einem Kommunikationsmodul (6) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung (8) zwischen beiden:- wird dem Kommunikationsmodul (6) ein erster Identitäts-Schlüssel (K1) für die Paarung, und- dem Zähler (4) ein zweiter Identitäts-Schlüssel (K2) für die Paarung zugewiesen,- werden beide Schlüssel (K1, K2) innerhalb einer Schutzumgebung (10) im Kommunikationsmodul (6) abgelegt, und- wird das Kommunikationsmodul (6) aus der Schutzumgebung (10) entfernt,- werden beide Schlüssel (K1,K2) auf einem geschützten Weg im Zähler (4) abgelegt,- werden der Zähler (4) und das Kommunikationsmodul (6) außerhalb der Schutzumgebung (10) unter Verwendung der beiden Schlüssel (K1,K2) gepaart.
Patent DE-102019100467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Verbrennungsluftverhältnisses am Brenner eines Heizgerätes
Inventor: TOMCZAK HEINZ-JÖRG
IPC: F23N5/12
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln des Verbrennungsluftverhältnisses an einem Brenner (7) für ein Heizgerät zum Erzeugen von Wärme mit einem Ionisationssensor. Fall von nicht plausiblen Parametern wird das Gebläse (2) in einer zuvor definierten Soll-Luftmassenstromkenngröße und das Gasventil (1) mit einer zuvor definierten Ventilstellung betrieben, die zusammen mit der Soll- Luftmassenstromkenngröße unter zuvor definierten Rahmenbedingungen ein definiertes Soll-Verbrennungsluftverhältnis größer 1 ergibt. Dann wird eine Luftmassenstromkenngröße bei gleichzeitiger Messung des lonisationssignals reduziert, bis ein Maximum des lonisationssignals erkannt wird. Dabei wird die Luftmassenstromkenngröße, bei der das Maximum des lonisationssignals erkannt wurde, ermittelt und gespeichert. Sodann wird die Luftmassenstromkenngröße mit einem zuvor so ausgelegten Faktor, dass ein gewünschtes Verbrennungsluftverhältnisses erreicht wird, multipliziert und die so errechnete Luftmassenstromkenngröße eingestellt.
Patent DE-102019100707-A1 (DE)
Title: Zellspezifische traktionsbatterieüberwachung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R31/382
Filed: 2019-01-12
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, einen Schaltkreis, der einen Schalter und einen Kondensator beinhaltet, und einen Überwachungschip, der konfiguriert ist, um als Reaktion darauf, dass der Schalter geschlossen wird, Leistung von einer Zelle der Traktionsbatterie über den Schaltkreis zu entnehmen. Der Schaltkreis ist konfiguriert, um den Schalter zu öffnen, um die Zelle von dem Chip zu trennen und den Chip für einen vorbestimmten Zeitraum über den Kondensator mit Leistung zu versorgen. Das Versorgen des Chips mit Leistung über den Kondensator verhindert ein Abschalten des Chips während des vorbestimmten Zeitraums. Der Schaltkreis öffnet den Schalter als Reaktion auf ein Motoranlassen.
Patent DE-102019103225-A1 (DE)
Title: Ausfahrbares Trittbrett
Inventor: SALTER STUART
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein ausfahrbares Trittbrett bereit. Eine beispielhafte Fahrzeugbaugruppe beinhaltet unter anderem eine Sensorvorrichtung, die eine Position einer Struktur außerhalb eines Fahrzeugs erfasst, und ein Trittbrett, das zwischen einer Verstaustellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist. Die ausgefahrene Stellung wird in Bezug auf das Fahrzeug auf Grundlage der Position der durch den Sensor erfassten Struktur eingestellt. Ein beispielhaftes Verfahren zum Ausfahren eines Trittbretts beinhaltet unter anderem das Erfassen einer Position einer Struktur außerhalb eines Fahrzeugs und das Übergehen eines Trittbretts von einer Verstaustellung in eine ausgefahrene Stellung. Die ausgefahrene Stellung wird in Bezug auf das Fahrzeug auf Grundlage der Position der Struktur eingestellt.
Patent DE-102019107470-A1 (DE)
Title: Temperaturverteilung oder Wärmeverteilung in einem zylindrischen Energiespeicher
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G01N25/20
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Temperatur- oder Wärmeverteilung soll in einem zylindrischen Energiespeicher (1) auf einfache Weise ermittelt werden. Dazu wird die Struktur des Energiespeichers (1) durch eine Anordnung von mehreren koaxial ineinander und/oder aneinander liegenden Hohlzylindern (2) oder von mehreren koaxial und/oder bezüglich ihrer Achsen parallel aneinander liegender Teilzylinder beschrieben. Eine jeweilige Temperatur oder Wärmemenge jedes Hohlzylinders (2) oder Teilzylinders wird ermittelt, wobei entlang einer Zeitreihe zu jedem einzelnen Betrachtungszeitpunkt ein quasi-statischer Zustand in jedem Hohlzylinder oder Teilzylinder angenommen wird.
Patent DE-102019109081-A1 (DE)
Title: Aerosol-Dispersionseinrichtung
Inventor: DEPPE MARC
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1; 100), umfassend einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (4), ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und Betätigungsmittel (5, 6), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (13) durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt. Das Düsenelement (20) kann ausgetauscht werden, vorzugsweise in Verbindung mit einem Kupplungselement (14).
Patent DE-102019116773-A1 (DE)
Title: Positionssteuervorrichtung
Inventor: EGUCHI SATOSHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Positionssteuervorrichtung (10) enthält ein Subtrahierglied (63) zum Subtrahieren eines q-Achsen-Stromdetektionswerts iq von einem q-Achsen-Stromsollwert iq*, um einen q-Achsen-Stromfehler Δiq auszugeben, ein Addierglied (13) zum Addieren eines q-Achsen-Stromkompensationsbetrags iqc* zum Kompensieren der Ansprechzeit des q-Achsen-Stroms auf den q-Achsen-Stromfehler Δiq, einen q-Achsen-Stromcontroller (11) zum Verstärken einer Ausgabe des Addierglieds (13) durch I-P-Steuerung, um einen q-Achsen-Spannungsfehler Δvq zu berechnen und um auf der Grundlage des q-Achsen-Spannungsfehlers Δvq einen q-Achsen-Spannungssollwert vq* zu berechnen, und ein zweites Addierglied (12) zum Addieren eines q-Achsen-Spannungsmitkopplungsbetrags vqf, der einem Zeitableitungswert s · iq des q-Achsen-Stroms entspricht, zu dem q-Achsen-Spannungssollwert vq*, um einen endgültigen q-Achsen-Spannungssollwert zu berechnen.
Patent DE-102019121482-A1 (DE)
Title: Rolleneinheit
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: B65D19/42
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinheit (1) und eine Transportvorrichtung mit derartigen Rolleneinheiten (1) . Um auf konstruktiv besonders einfache Weise schwere Lasten transportieren zu können, wird eine Rolleneinheit (1) mit einem Grundkörper (2), einer Rolle (5) und einem Standfuß (7) vorgeschlagen, wobei der Standfuß (7) mittels einer Betätigungseinrichtung (9) relativ zu dem Grundkörper (2) derart höhenverstellbar ist, daß die Rolleneinheit (1) in einer ausgefahrenen Stellung auf dem Standfuß (7) und in einer eingefahrenen Stellung auf der Rolle (5) aufsteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (9) ein Kurvengetriebe (11) umfaßt.
Patent DE-102019124700-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitstellung einer Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Verhindern einer plötzlichen Beschleunigung/Verzögerung und Spurabweichung aufgrund eines übermäßigen Bedieneingriffs bei einem Übergangsprozess zu einer LKA- und ACC-Rückfallsteuerung zum Zeitpunkt des Erreichens der LKA-Systemgrenze.[Lösung] Bei einer Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer ACC-Funktion (Abstandsregeltempomat) zur Durchführung einer Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit entsprechend einer Zielgeschwindigkeit, wenn sich in der Fahrspur des Fahrzeugs kein anderes vorausfahrendes Fahrzeug befindet, und zur Durchführung der Folgefahrt, indem ein vorbestimmte Fahrzeugabstand beibehalten wird, wenn ein anderes vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist, eine LKA-Funktion (Spurhalteassistent) zum Halten der Fahrt mittels der auf eine Zielroute gerichteten Folgesteuerung innerhalb der Fahrspur des Fahrzeugs, eine Übersteuerungsfunktion zum Stoppen der ACC-Funktion und der LKA-Funktion durch einen Bedieneingriff des Fahrers, und zum Zeitpunkt des Erreichens der Systemgrenze der LKA-Funktion eine Funktion zur Benachrichtigung des Fahrers über das Stoppen der LKA-Funktion und der ACC-Funktion und die Bedienübernahme und die Durchführung der Rückfallsteuerung der LKA-Funktion und der ACC-Funktion, Übersteuerungsschwellenwerte, die als Bestimmungskriterium des Bedieneingriffs zum Stoppen der LKA-Funktion und der ACC-Funktion zum Zeitpunkt des Erreichens der Systemgrenze der LKA-Funktion dienen, so konfiguriert sind, dass sie zu einem Wert geändert werden, der höher als beim normalen Betrieb ist, wenn die LKA-Funktion sich innerhalb der Systemgrenze befindet.
Patent DE-102019126091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ablassventils an einem Flugzeugrumpf
Inventor: STÜRMER THORSTEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ablassventils an einem Flugzeugrumpf vorgeschlagen. Das Ablassventil ist dazu ausgebildet, bei einem nach außen gerichteten Überdruck eine Ablassöffnung sichtbar zu schließen. Das Verfahren weist das Anlegen einer zumindest teilweise transparenten Hülse an den Flugzeugrumpf, so dass das zu prüfende Ablassventil vollständig und fluiddicht von einer ersten Axialöffnung der Hülse umgeben ist, das Anlegen eines definierten Unterdrucks an der Hülse, das Messen des in der Hülse vorliegenden Unterdrucks mittels einer Druckmessvorrichtung, und das Vergleichen eines mit der Druckmessvorrichtung gemessenen Unterdrucks mit einem erwarteten Unterdruck und Vergleichen eines Erscheinungsbilds der Ablassöffnung mit einem erwarteten Erscheinungsbild auf. Bei einer Abweichung des gemessenen Unterdrucks von dem erwarteten Unterdruck und/oder bei einer Abweichung des Erscheinungsbildes von dem erwarteten Erscheinungsbild das Ablassventil als defekt angenommen wird.
Patent DE-102019126589-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-10-02
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) mit einer Eingangsseite (2) und einer Ausgangsseite (3) und einer gemeinsamen Drehachse (4) sowie mindestens einem zwischen Eingangsseite (2) und Ausgangsseite (3) wirkenden Federelement (5), gegen dessen Federwirkung die Eingangsseite (2) und die Ausgangsseite (3) in einer Umfangsrichtung (6) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Ausgangsseite (3) über ein an der Eingangsseite (2) angeordnetes Lager (7) gegenüber der Eingangsseite (2) drehbar gelagert ist, wobei sich die Ausgangsseite (3) ausgehend von dem Lager (7) auf einer ersten Seite (8) des mindestens einen Federelements (5) in einer radialen Richtung (9) nach außen zu einem Riemenabschnitt (10) erstreckt, wobei sich ausgehend von dem Riemenabschnitt (10) und entlang der radialen Richtung (9) nach innen auf einer, der ersten Seite (8) gegenüberliegenden zweiten Seite (11) eine Dichtmembran (12) erstreckt.
Patent DE-102019128343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs und Flurförderzeug
Inventor: EDDIN MOHAMAD GHASSAN SHARAF
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines auf Radreifen (10, 11), insbesondere Superelastik-Reifen oder Luftreifen, auf einem Fahrboden (7) fahrenden Flurförderzeugs (1), wobei Fahrzeugeigenschaften des Flurförderzeugs (1) von einer Fahrzeugsteuerungseinrichtung (8) gesteuert werden und ein Reifenverschleiß der Radreifen (10, 11) von einer Reifenverschleißmesseinrichtung (15) gemessen wird. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Fahrzeugeigenschaft des Flurförderzeugs (1) in Abhängigkeit vom Reifenverschleiß der Radreifen (10, 11) aktiv durch die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (8) beeinflusst wird.