baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100617-B4 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: ARAS SABRI
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: Pfosten-Riegel-Konstruktion (1) mit Pfosten (2) und an den Pfosten (2) festgelegten Riegeln (3), wobei an einer Außenseite von zwei Pfosten (2) ein aus Profilen gebildeter Einsatzrahmen (4) mit einem verschwenkbaren Flügel (5) fixiert ist, der an den Pfosten (2) jeweils über eine Montageleiste (30) klemmend fixiert ist, wobei an der Montageleiste (30) an einer Außenseite zumindest über einen Teil der Höhe des Einsatzrahmens (4) eine Brüstungssicherung (7) festgelegt ist, und die Montageleiste (30) über erste Schrauben (15) an den Pfosten (2) fixiert ist, die in eine Schraubnut (20) an dem Pfosten (2) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageleiste (30) zusätzlich über zweite Schrauben (16, 16') an dem Einsatzrahmen (4) fixiert ist und die zweiten Schrauben (16, 16') beabstandet von einer Ebene der Schraubnut (20) in den Einsatzrahmen (4) eingedreht sind und an der Montageleiste (30) an der Außenseite eine Nut (32) zur Aufnahme eines Dichtungsprofils (33) vorgesehen ist und ein Kopf der zweiten Schraube (16, 16') in der Nut (32) aufgenommen ist.
Patent DE-102017101170-B4 (DE)
Title: Toner und externes additiv für toner
Inventor: NISHIKAWA KOJI
IPC: G03G9/087
Filed: 2017-01-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Toner, der umfasst; Tonerteilchen, die jeweils ein Bindemittelharz und ein Färbemittel enthalten; und
 ein externes Additiv, wobei:
 das externe Additiv ein externes Additiv A umfasst, das ein Feinteilchen eines kristallinen Harzes oder ein Feinteilchen eines Wachses enthält,
 das kristalline Harz und das Wachs jeweils eine Urethanbindung oder eine Harnstoffbindung aufweisen, und
 der Schmelzpunkt des kristallinen Harzes und der Schmelzpunkt des Wachses jeweils von 50°C bis 130°C sind, wobei:
 das externe Additiv A ein organisches-anorganisches Kompositfeinteilchen ist,
 das organische-anorganische Kompositfeinteilchen umfasst:
 (i) das Feinteilchen des kristallinen Harzes und ein anorganisches Feinteilchen, das in der Oberfläche des Feinteilchens des kristallinen Harzes eingebettet ist, oder
 (ii) das Feinteilchen des Wachses und ein anorganisches Feinteilchen, das in der Oberfläche des Feinteilchens des Wachses eingebettet ist, und
 in dem organischen-anorganischen Kompositfeinteilchen das anorganische Feinteilchen partiell zu der Oberfläche des Feinteilchens des kristallinen Harzes oder zu der Oberfläche des Feinteilchens des Wachses exponiert ist.
Patent DE-102017123868-B4 (DE)
Title: Verdampfereinheit für einen Inhalator, insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: TRIEU HOC KHIEM
IPC: A24F40/10
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Eine Verdampfereinheit (20) für einen Inhalator, insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt, umfasst einen elektrisch betreibbaren, insbesondere planaren Heizkörper (60), der eine Einlassseite (61) und eine Auslassseite (64) aufweist, und eine Mehrzahl von Mikrokanälen (62), die sich jeweils von der Einlassseite (61) zu der Auslassseite (64) durch den Heizkörper (60) erstrecken, wobei der Heizkörper (60) durch Anlegen einer Heizspannung zum Verdampfen von durch die Mikrokanäle (62) geförderter Flüssigkeit eingerichtet ist. An der Einlassseite (61) des Heizkörpers (60) ist eine poröse und/oder kapillare Dochtstruktur (19) angeordnet ist, die flächig und kontaktierend an dem Heizkörper (60) anliegt und sämtliche Mikrokanäle (62) an der Einlassseite (61) überdeckt.
Patent DE-102017130110-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufbereitungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LEHMANN NORBERT A
IPC: C02F9/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2023-04-06
Abstract: Flüssigkeitsaufbereitungsanlage, aufweisend:- mindestens einen auf einem Gestell (2) gelagerten Wärmeübertrager (3) zur Verdampfung einer Rohflüssigkeit (1) sowie eine Steuerungs- und Regelungseinheit (6) mit Auswerteeinrichtung (7), wobei- die Flüssigkeitsaufbereitungsanlage eine mit dem Wärmeübertrager (3) in fluidischer Verbindung stehende Reinigungsmittelzuführung (13) umfasst,- an dem mindestens einen Wärmeübertrager (3) mit der Steuerungs- und Regelungseinheit (6) verbundene Einrichtungen (4) zur Erfassung einer Schwingung des Wärmeübertragers (3) sowie mit der Steuerungs- und Regelungseinheit (6) verbundene Einrichtungen (5) zur Anregung des Wärmeübertragers (3) zu erzwungenen Schwingungen angeordnet sind,- wobei die Auswerteeinrichtung (7) der Steuerungs- und Regelungseinheit (6) eingerichtet ist, die erfassten Schwingungen des Wärmeübertragers (3) hinsichtlich einer Änderung von Frequenz und/oder Amplitude von vorgegebenen Schwingungsmoden zu evaluieren, und- wobei die Steuerungs- und Regelungseinheit (6) eingerichtet ist,- bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes der Änderung von Frequenz und/oder Amplitude eine Reinigungsflüssigkeit in die Flüssigkeitsaufbereitungsanlage einzuleiten, Betriebsdruck und/oder Betriebstemperatur zumindest in einzelnen Komponenten der Flüssigkeitsaufbereitungsanlage zu ändern sowie den Wärmeübertrager (3) mittels der Einrichtungen (5) zur Anregung zu erzwungenen Schwingungen zu erzwungenen Schwingungen anzuregen und/oder- zu wiederkehrenden Betriebsperioden den Wärmeübertrager (3) mittels der Einrichtungen (5) zur Anregung zu erzwungenen Schwingungen zu erzwungenen Schwingungen anzuregen.
Patent DE-102017201777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit für einen Tankvorgang
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/02
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (201, 211) für eine an einem Tankvorgang eines Brennstoff-Tanks (110) eines Fahrzeugs (100) beteiligte Komponente (210, 215, 100, 205) beschrieben. Die Steuereinheit (201, 211) ist eingerichtet, zu bestimmen, dass der Brennstoff-Tank (110) des Fahrzeugs (100) mit Brennstoff betankt werden wird, betankt wird und/oder betankt wurde. Die Steuereinheit (201, 211) ist weiter eingerichtet, in Reaktion darauf eine Duftquelle (202, 212) zu veranlassen, einen von dem Brennstoff separaten Duftstoff (203, 213) freizusetzen.
Patent DE-102018108442-B4 (DE)
Title: Luftpolster-Blockstruktur, und Matratze mit einer innen eingebauten Luftpolster-Blockstruktur
Inventor: KANG SEUNG HYUN
IPC: A47C27/14
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-02-10
Abstract: Luftpolster-Blockstruktur, umfassend:
 ein Oberpolster (100), das mit einem ersten, in vertikaler Richtung durchgehend ausgebildeten Kernloch (150) versehen ist; und
 ein Unterpolster (200), das mit einem zweiten, ebenfalls in vertikaler Richtung durchgehend ausgebildeten Kernloch (250) versehen und unterhalb des Oberpolsters (100) angeordnet ist;
 wobei das Unterpolster (200) mehrere Stützen (210) aufweist, die an einer Unterseite des Unterpolsters (200) entlang eines Umfangs des zweiten Kernlochs (250) in konstanten Abständen verteilt ausgebildet sind,
 wobei sich durch das zweite Kernloch (250) bewegende Luft über zwischen den benachbarten Stützen (210) voneinander beabstandet ausgebildete Räume in horizontaler Richtung nach außen abfließt, wobei die mehreren Stützen (210) an den Außenwänden der Unterseite des Unterpolsters (200) angeordnet sind.
Patent DE-102018132818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine
Inventor: PATZELT BERND
IPC: B41J25/34
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine mit einer Mehrzahl von in einem Druckbalken (09) zusammengefassten, jeweils eine Mehrzahl von Düsen (27) aufweisenden Druckköpfen (13) mit ersten Antriebsmitteln zum Bewegen des Druckbalkens (09) und eines zu bedruckenden Bogens (34) relativ zueinander in einer Hauptdruckrichtung quer zum Druckbalken (09) und mit zweiten Antriebsmitteln (07, 08) zum Bewegen der Druckköpfe (13) in einer Querrichtung zur Hauptdruckrichtung, wobei die Druckköpfe (13) in der Querrichtung eine Bewegungsfreiheit von wenigstens einer Druckkopfbreite haben, wobei sie einen Bildsensor (36) zum Erfassen eines von den Druckköpfen (13) erzeugten Druckbildes aufweist und dass die zweiten Antriebsmittel (07, 08) an den Bildsensor (36) gekoppelt sind, um bei Erfassung einer Düsenstörung eines der Druckköpfe (13e) die Druckköpfe (13) in der Querrichtung zu verschieben, wobei neue Druckköpfe (13a) jeweils an einem ersten Ende des Druckbalkens (09) angefügt und verbrauchte Druckköpfe (13f) am gegenüberliegenden zweiten Ende des Druckbalkens (09) entfernt werden, wobei die Zahl der zum Drucken verwendeten Düsen (27) eines neu angefügten Druckkopfs (13a) im Laufe mehrerer Verschiebungen der Druckköpfe (13) in der Querrichtung sukzessive erhöht wird.
Patent DE-102019000840-B4 (DE)
Title: Obst- und Gemüseschäler
Inventor: DINKHELLER SIMON
IPC: A47J17/02
Filed: 2019-02-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Obst- und Gemüseschäler mit einem Handgriff (1) und mit einem am Handgriffende (2) befestigten Klingenhalter (3), in dem mindestens eine Klinge (4) gelagert ist, wobei die Befestigung (7) zwischen dem Handgriffende (2) und dem Klingenhalter (3) ein Drehgelenk aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk ein Kugelgelenk (8) ist.
Patent DE-102019105875-B4 (DE)
Title: Durchgangssperre
Inventor: QUAS GENANNT MÖLLMANN MARTIN
IPC: G07F17/14
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchgangssperre mit einem Grundgehäuse (1), einem an dem Grundgehäuse (1) angeordneten Sperrelement (2), einem Hand-Fluidapplikator (3) und einer Steuerung, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, das Sperrelement (2) in einer Durchgangsrichtung (D) erst nach einer Betätigung des Hand-Fluidapplikators (3) für einen Benutzer freizugeben. Erfindungsgemäß ist der Hand-Fluidapplikator (3) in einem separaten Applikatorgehäuse (4) angeordnet, welches gegenüber dem Grundgehäuse (1) in verschiedenen Winkelstellungen positionierbar ist.
Patent DE-102019215046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Wirbelströmen bei einer Erfassung von Messdaten mittels Magnetresonanz
Inventor: KETTINGER ADAM
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Messdaten eines Untersuchungsobjektes mittels Magnetresonanztechnik in mehreren Wiederholungen gemäß einem Pulssequenzschema, umfassend die Schritte:- Laden eines Messprotokolls, mit welchem die Messdaten aufgenommen werden sollen, welches ein zu verwendendes Pulssequenzschema und in aufeinanderfolgenden Wiederholungen desselben, geplante anzuwendende Gradienten umfasst,- Aufnehmen von Messdaten gemäß dem Messprotokoll, wobei nach jeder Wiederholung geprüft wird, ob in der gerade durchgeführten Wiederholung mindestens ein Gradient geschaltet wurde, dessen Amplitude einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, und, falls ja, mindestens ein Kompensationsgradient bestimmt wird, welcher in einer auf die Wiederholung mit dem mindestens einen den Schwellwert überschreitenden Gradienten, folgenden Wiederholung geschaltet wird,- Rekonstruieren von Bilddaten aus den aufgenommenen Messdaten.
Patent DE-102020001927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Händen
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: B60R15/02
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Desinfektion von Händen, wobei ein Austritt einer Desinfektionsflüssigkeit (10) in einem lokalen Außenbereich eines Fahrzeuges (20) vorgesehen und durch eine Steuereinheit regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionsflüssigkeit (10) über zumindest eine Austrittsöffnung oder Sprühdüse (27), welche außen an einem Fahrzeug (20) befestigt ist, über eine Zuleitung aus einem Vorratsbehälter (2) nach Auslösung durch einen Sensor (12, 23, 28) austritt, wobei die Vorrichtung (1) an zumindest einem Außenspiegel (26), in einer Griffleiste einer Heckklappe (21), im Bereich des Nummernschilds oder einem Türgriff eines PKWs angeordnet ist.
Patent DE-102020113509-B4 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungseinrichtung, Verfahren zur Stabilisierung eines Anhängers, Computerprogramm und Anhänger
Inventor: BENDER STEFFEN
IPC: B60D1/30
Filed: 2020-05-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Anhängerstabilisierungseinrichtung (24) für einen Anhänger, insbesondere für einen Wohnwagen, einen Caravan, einen Bootsanhänger, einen Verkaufswagen, einen Transportanhänger oder einen Autotransportanhänger, umfassend- mindestens eine Drehzahlerfassungseinrichtung (26) zur Ermittlung der Drehzahl von mindestens einem Anhängerrad (20, 22), wobei die Drehzahlerfassungseinrichtung (26) mindestens zwei Permanentmagnete (42) als Impulsgeber einer Impulserfassungseinrichtung (44) aufweist und die Permanentmagnete (42) an einem rotierenden Element einer Anhängerbremse und/oder einer Felge (38) des Anhängerrads (20, 22) und/oder an mindestens einem Träger (40) angeordnet sind, wobei der Träger (40) zwischen dem rotierenden Element der Anhängerbremse und der Felge (38) des Anhängerrads (20, 22) angeordnet ist, und- mindestens eine mit der Impulserfassungsvorrichtung (44) verbundene elektronische Steuereinrichtung (30) zur Steuerung von wenigstens einem Bremsaktuator (28) zur Regulierung der Drehzahl des Anhängerrads (20, 22) mittels einer auf das mindestens eine Anhängerrad (20, 22) wirkenden Bremseinrichtung (58), wobei die Steuereinrichtung (30) den Bremsaktuator (28) in Abhängigkeit der erfassten Drehzahlen des mindestens einen Anhängerrads (20, 22) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass- die Impulserfassungseinrichtung (44) mindestens zwei Spulen (46) umfasst, die derart angeordnet sind, dass unter Belassung eines einen Spalt bildendenden Abstands nahe zu einer Umlaufbahn der Permanentmagnete (42) diese an den Spulen (46) vorbeigeführt werden und so aufgrund der Bewegung der Permanentmagnete (42) eine elektrische Spannung induziert wird, und- die mindestens zwei Spulen (46) phasenversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020119446-B4 (DE)
Title: Risikominimierungsvorrichtung für den Flugabbruch eines Flugsystems, Verfahren zur Risikominimierung beim Flugabbruch eines Flugsystems und Flugsystem
Inventor: DUMONT ETIENNE
IPC: B64G1/64
Filed: 2020-07-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Minimierung von Risiken, die bei einem Flugabbruch eines Flugsystems entstehen können. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie ein entsprechendes Flugsystem. Die Erfindung basiert auf einer Verbindung von einzelnen Teilen des Fahrzeugs des Flugsystems durch biegeschlaffe Verbindungselemente wie Kabeln oder Seilen, wobei in einer vorteilhaften Ausführungsform aus Zuverlässigkeitsgründen mindestens zwei biegeschlaffe Verbindungselemente pro Verbindung vorgesehen sind.
Patent DE-102020134623-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Bodenbefestigung
Inventor: SCHÜTZ REINHARD
IPC: E04H17/22
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: Befestigungsanordnung (10) zur Bodenverankerung einer Außenkonstruktion, umfassend einen Erdbohrer (12) zum teilweisen Einschrauben in den Boden und ein mit dem Erdbohrer (12) zusammenwirkendes Befestigungsteil (22), welches sich mit einer Komponente quer zur Längsachse des Erdbohrers (12) erstreckt und wenigstens einen Befestigungsabschnitt (32) zum Festlegen eines Teils der Außenkonstruktion aufweist, welcher Erdbohrer (12) einen Verbindungsabschnitt (16) aufweist, der ausgebildet ist, um bei in den Boden eingedrehten Erdbohrer (12) aus dem Boden herauszustehen, welcher Verbindungsabschnitt (16) sich in axialer Richtung wiederholende Profilabschnitte (20) zur wechselseitigen lösbaren Verbindung mit dem Befestigungsteil (22) aufweist, und welches Befestigungsteil (22) einen Eingriffabschnitt (30) mit einer Aufnahmeöffnung (24) zur Aufnahme des Verbindungsabschnitts (16) aufweist, welche Aufnahmeöffnung (24) größer als der Verbindungsabschnitt (16) ist, um so ein Kippen des Befestigungsteils (22) relativ zum Erdbohrer (12) zu erlauben, und wobei in der Wandung der Aufnahmeöffnung (24) wenigstens ein Gegenprofilabschnitt (26, 28) ausgebildet ist, der in einer ersten Kippstellung des Befestigungsteils (22) relativ zum Erdbohrer (12) in wenigstens einen der Profilabschnitte (20) eingreift und in einer zweiten Kippstellung des Befestigungsteils (22) von diesem freikommt.
Patent DE-102021111665-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Heizgerät und Verfahren
Inventor: MANGOLD ELMAR
IPC: H05B3/06
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für wenigstens ein Heizelement, insbesondere für ein PTC-Heizelement oder ein Glimmer-Heizelement, umfassend wenigstens zwei gegenüberliegend angeordnete Halteelemente (11), die durch einen Spalt (12) voneinander beabstandet sind, der sich entlang einer Längsrichtung der Haltevorrichtung (10) erstreckt und der zur Aufnahme wenigstens eines Heizelements (13) angepasst ist, und einen Wärmeübertragungskörper (16) mit wenigstens zwei Kammern (14), die jeweils einen Innenbereich (I') bilden, der von einem gasförmigen Medium durchströmbar ist, wobei die gegenüberliegenden Halteelemente (11) zwischen den beiden Kammern (14) angeordnet sind und der Spalt (12) die Innenbereiche (I') der Kammern (14) verbindet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Zugprofil (17) an wenigstens einer Außenfläche der Halteelemente (11) angeordnet ist, das mit einer Zugkraft beaufschlagbar ist, um den Spalt (12) zum Aufnehmen des wenigstens einen Heizelements (13) zu vergrößern, wobei die Kammern (14) Kammerwände (K') aufweisen, die wenigstens abschnittsweise Hebelarme (15) bilden, wobei die Hebelarme (15) wenigstens abschnittsweise durch die Zugkraft elastisch verformbar und mit den Halteelementen (11) derart verbunden sind, dass das wenigstens eine Heizelement (13) im eingebauten Zustand mit einer
Patent DE-102021202798-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für eine Lamellenbremse
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16D55/40
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsanordnung (50) für eine Lamellenbremse mit einem Zylinder (52) und einem relativ zu diesem beweglich gelagerten Kolben (54). Beim Betätigen der Bremse wird der Kolben (54) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung axial verstellt. Die Betätigungsanordnung (50) weist ferner eine Lüftspielnachstellvorrichtung (66) auf, welche dazu ausgebildet ist, den Kolben (54) in die Ausgangsstellung vorzuspannen. Die Lüftspielnachstellvorrichtung (66) steht mit dem Zylinder (52) oder dem Kolben (54) im Eingriff steht und weist ein plastisch verformbares Formelement (70) auf. Die Lüftspielnachstellvorrichtung (66) ist dazu ausgebildet, dass bei Überschreiten von einem vorgegebenen Lüftspiel (64) durch einen Kolbenhub eine Kraft in das Formelement (70) eingeleitet wird, welche eine axiale Länge des Formelements durch plastische Verformung verändert, wodurch die Ausgangsstellung zum Erhalt des vorgegebenen Lüftspiels (64) an einen Verschleiß der Lamellenbremse selbsttätig anpassbar ist.
Patent DE-102021204511-B4 (DE)
Title: Aktor
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-05-05
Granted: 2023-02-16
Abstract: Aktor (13, 24), ausgebildet als ein Mehrschichtsystem (1), umfassend ein Textil (2), eine Siliziumschicht (3), eine Lithium-Ionen enthaltende Quellschicht (4), die an die Siliziumschicht (3) angrenzt, und zwei Elektrodenschichten (5, 6) zur elektrischen Kontaktierung der Siliziumschicht (3) und der Quellschicht (4), so dass durch Anlegen einer Spannung eine Beladung der Siliziumschicht (3) mit Lithium-Ionen und infolgedessen eine Volumenzunahme der Siliziumschicht (3) erzielbar ist.
Patent DE-102021214214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen einer Parkmöglichkeit eines Fahrzeugs in eine freie Parkfläche, sowie Verfahren zum Durchführen eines Parkvorgangs, Computerprogramm und elektronisches Parkassistenzsystem
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-12-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Beurteilen einer Parkmöglichkeit (17) eines Fahrzeugs (1) in eine freie Parkfläche (2), in welcher das Fahrzeug (1) potentiell eingeparkt werden kann, wobei- die freie Parkfläche (2) mit einer Erfassungseinrichtung (6) erfasst wird, und- zumindest ein weiteres Fahrzeug (7, 8), welches in einer zur freien Parkfläche (2) benachbarten Parkfläche (9, 10) parkt, mit der Erfassungseinrichtung (6) erfasst wird, gekennzeichnet durch,- Bestimmen wenigstens einer spezifischen Fahrzeuginformation des erfassten zumindest einen weiteren Fahrzeugs (7, 8) mit einer Auswerteeinheit (16, 18),- Bereitstellen der wenigstens einen spezifischen Fahrzeuginformation an eine Auswerteeinheit (16, 18),- Bereitstellen wenigstens einer Hinweisinformation bezüglich einem Vorhandensein einer Anhängerkupplung (12, 13) des zumindest einen weiteren Fahrzeugs (7, 8) abhängig von der wenigstens einen spezifischen Fahrzeuginformation durch die Auswerteeinheit (16, 18), - Beurteilen der Parkmöglichkeit (17) in der freien Parkfläche (2) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Hinweisinformation, und- in Abhängigkeit von dem erfassten zumindest einen weiteren Fahrzeug (7, 8) ein Fahrzeugtyp und/oder eine Fahrzeugart und/oder ein Fahrzeugcharakteristikum des zumindest einen weiteren Fahrzeugs (7, 8) als wenigstens eine spezifische Fahrzeuginformation bestimmt wird, wobei das zumindest eine weitere Fahrzeug (7, 8) abhängig von dem Fahrzeugtyp und/oder der Fahrzeugart und/oder dem Fahrzeugcharakteristikum zu einer ersten oder einer zweiten Klasse (27, 28) einer Klassifizierungsdatenbank (26) klassifiziert wird.
Patent DE-112004000875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOHLRIEDER MICHAEL
IPC: G01B5/255
Filed: 2004-05-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges, mit einem Spannbacken (32, 34, 36) aufweisenden Spannfutter (56) zur Aufnahme einer Nabe der Radachse, mit einem Antrieb zum Rotieren des Spannfutters (56), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb als Elektroantrieb, ausgebildet ist, und sowohl das Spannfutter (56) rotierend antreibt, als auch die Spannbacken (32, 34, 36) des Spannfutters (56) in radialer Richtung betätigt.
Patent DE-112006000874-B4 (DE)
Inventor: MARION CYRIL
IPC: F17C1/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Combustion gas cartridge for a gas internal combustion fastening device, comprising an external casing over which is crimped the edge of an internal cup beyond which an outlet end projects. The external casing is stepped and includes three longitudinal zones having different respective diameters, namely a first edge zone, a second bearing zone for the head of a crimping machine having a smaller diameter than that of the edge zone and a third zone having a diameter equal to or greater than that of the edge zone and forming an annular shoulder together with the second bearing zone for the crimping head.
Patent DE-112007001791-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergleichen von Dokumentmerkmalen mittels einer Texturanalyse
Inventor: O'NEIL DAVID GILES
IPC: G06K9/80
Filed: 2007-06-28
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Echtheit eines untersuchten Dokuments anhand eines Ähnlichkeitsgrades zwischen einem Merkmal in dem untersuchten Dokument und erwarteten Eigenschaften des Merkmals, die für eine zur Herstellung eines als Referenzdokument dienenden echten Dokuments eingesetzte Drucktechnik charakteristisch sind, wobei das Verfahren das Folgende umfasst: a) Erhalten eines digitalen Bildes mindestens eines Abschnitts des Dokuments; b) Isolieren des Merkmals in dem digitalen Bild; c) Sammeln von Daten aus einer Texturanalyse des Merkmals; d) Vergleichen der in Schritt c) gesammelten Daten mit erwarteten Daten aus den erwarteten Eigenschaften des Merkmals; e) Erzeugen einer Wertung auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen den Daten und den erwarteten Daten dahingehend, ob das untersuchte Sicherheitsdokument mittels der bei der Herstellung des als Referenzdokument dienenden echten Dokuments eingesetzten Druckmethode hergestellt wurde, und wobei die Wertung zur Ermittlung der Echtheit des Dokuments herangezogen wird.