baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers für einen Frequenzumrichter und Frequenzumrichter
Inventor: TANNER DIETER
IPC: B22D19/04
Filed: 2015-02-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers (1) für einen Frequenzumrichter (7), wobei der Kühlkörper (1) aufweist:- einen Grundkörper (2) mit einem Kühlluftkanal (3) und- eine Anzahl von Kühlrippen (4), wobei die Kühlrippen (4) in dem Kühlluftkanal (3) angeordnet sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Herstellen der Kühlrippen (4),- Einlegen der Kühlrippen (4) in ein Gießwerkzeug (5), wobei das Gießwerkzeug (5) die Form des Grundkörpers (2) definiert, und- Einbringen einer Metallschmelze in das Gießwerkzeug (5) zum Herstellen des Grundkörpers (2) und zum Erzeugen einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Grundkörper (2) und den Kühlrippen (4).
Patent DE-102015211314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simultanverzwirnung von elektrischen Leitern mit freien oder unfreien Endbereichen
Inventor: KUCK HENNING
IPC: H01B13/02
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kabelstranges (1) aus mindestens zwei Teilsträngen (2), wobei ein Teilstrang (2) jeweils aus mindestens zwei Einzelleitern (3) besteht, diese Einzelleiter (3) sowie die Endbereiche (4) der Einzelleiter (3) unabhängig voneinander frei beweglich vorliegen und die jeweilig relativ zueinander ausgerichteten Endbereiche (4) der Einzelleiter (3) in mindestens drei Aufnahmen (5) in zwei Aufnahmepositionen (AP1, AP2) lösbar gruppiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzwirnung der Teilstränge (2) des Kabelstranges (1) zu dem Kabelstrang (1) simultan, eine simultane Bewegung bedeutet in diesem Zusammenhang eine Bewegung, deren Teilbewegungen zeitgleich und überlagert ablaufen, zu einer Verdrillung der Einzelleiter (3) zu den Teilsträngen (2) des Kabelstranges (1) erfolgt, indem diese Verzwirnung und Verdrillung mittels rotatorischer Relativbewegungen (R) der Teilstränge (2) und der Einzelleiter (3) zueinander über ihre Aufnahmen (5) durchgeführt werden.
Patent DE-102015217665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern zumindest eines Ladungsträgers und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER HELLFRIED
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-09-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Fördern zumindest eines Ladungsträgers in Form eines mit Fördergut, insbesondere Werkstücken, beladenen Behälters (1), welcher Behälter (1) einen abnehmbaren Behälterdeckel (2) aufweist, mit wenigstens einer Zuführrollenbahn (3, 4), welche eine erste Aufgabestelle (5) für beladene Behälter (1) und eine erste Entnahmestelle (6) zum Entleeren der Behälter (1) und im Bereich der ersten Entnahmestelle (6) eine Hebevorrichtung (14) für den Behälterdeckel (2) aufweist sowie eine erste Kippvorrichtung (15) für den beladenen Behälter (1) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zuführrollenbahn (3, 4) nach Art einer Schwerkraftrollenbahn von der ersten Aufgabestelle (5) zur ersten Entnahmestelle (6) hin gegenüber der Horizontalen derart geneigt ist, dass der Behälter (1) selbsttätig in Richtung der ersten Entnahmestelle (6) rollt, dass der zumindest einen Zuführrollenbahn (3, 4) eine achsparallel zu derselben angeordnete Abführrollenbahn (7) für entleerte Behälter (1) nach Art einer Schwerkraftrollenbahn mit einer zweiten Aufgabestelle (8) und einer zweiten Entnahmestelle (9) zugeordnet ist, wobei die Abführrollenbahn (7) im Gegenstromprinzip zur Zuführrollenbahn (3, 4) arbeitet und deren zweite Aufgabestelle (8) vermittels eines Querförderers (13) mit der ersten Entnahmestelle (6) der Zuführrollenbahn (3, 4) verbunden ist, und dass die Abführrollenbahn (7) im Bereich der zweiten Aufgabestelle (8) eine zweite Kippvorrichtung (16) für den entleerten Behälter (1) ausbildet.
Patent DE-102016003481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines elektrohydraulischen Lenksystems und mobile Arbeitsmaschine
Inventor: WALKNER GEORG
IPC: B62D5/30
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines elektrohydraulischen Lenksystems einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei das Lenksystem mit wenigstens einer Steuerung ausgeführt ist, die wenigstens einen hydraulischen Zweig umfasst, der wenigstens einen hydraulischen Primärkreis und wenigstens einen hydraulischen Sekundärkreis aufweist, wobei der hydraulische Primärkreis wenigstens ein Hauptventil (6) zur hydraulischen Ansteuerung einer Lenkanlage (L) im Normalbetrieb umfasst, wobei der hydraulische Sekundärkreis wenigstens ein Notventil (4) zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage (L) im Notbetrieb umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsüberprüfung des Notventils (4) bei laufendem Dieselmotor der Arbeitsmaschine erfolgt.
Patent DE-102016100615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Identität über unverschlüsselte Kommunikationskanäle
Inventor: DUBOIS-LACOSTE JÉRÉMIE
IPC: G06F21/33
Filed: 2016-01-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Kommunikation über unverschlüsselte Kommunikationskanäle, dadurch gekennzeichnet, dass eine Person öffentlich ihre Mitgliedschaft zu einer Gruppe von Identifikatoren nachweist ohne Offenlegung ihres eigenen Identifikators,wobei die Gruppe Referenzen zu anderen Gruppen von Identifikatoren enthält,wobei mit dem Nachweis der Gruppenzugehörigkeit ein neues kryptographisches Schlüsselpaar erzeugt wird, dessen öffentlicher Schlüssel die Gruppe von Identifikatoren des Beweises referenziert und dessen privater Schlüssel bei dem Erzeuger des Nachweises verbleibt, um einen neuen Nachweis über neue Gruppen von Identifikatoren, die den öffentlichen Schlüssel enthalten, erstellen zu können.
Patent DE-102016114940-B4 (DE)
Title: Thermisches Verarbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: XIAO DEYUAN
IPC: H01L21/324
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: Thermisches Verarbeitungsverfahren für einen Wafer, das Folgendes umfasst:Platzieren von wenigstens einem Wafer in einer Umgebung, die mit einem Sauerstoffgas und Deuteriumgas umfassenden Gasgemisch gefüllt ist, und Durchführen eines schnellen thermischen Prozesses auf einer Oberfläche des wenigstens einen Wafers, wobei eine Deuteriumkonzentration in einem Mischkristall in dem wenigstens einen Wafer innerhalb von 1*1012Atome/cm3bis 8*1018Atome/cm3liegt, und wobei eine störungsfreie Zone in einer Tiefe von 3 µm bis 30 µm von einer Oberfläche des wenigstens einen Wafers gebildet wird und mehrere Volumenmikrodefekte in einer Volumenzone gebildet werden, die sich unter der störungsfreien Zone befindet.
Patent DE-102016115240-B4 (DE)
Title: Garvorrichtung zum Garen und Gareinheit mit einer Garvorrichtung
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-08-17
Granted: 2021-10-14
Abstract: Garvorrichtung (100) zum Garen mit zumindest den folgenden Merkmalen:a) einer Aufnahmeplatte (105) mit zumindest einer Aufnahmeöffnung (112), die dazu ausgeformt ist, um zumindest einen Garbehälter (110) zur Aufnahme zumindest eines Garguts derart aufzunehmen, dass der Garbehälter (110) zumindest teilweise unterhalb der Aufnahmeöffnung (112) angeordnet ist; undb) einer Heizeinrichtung (115), die unterhalb der Aufnahmeöffnung (112) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, um zumindest einen unterhalb der Aufnahmeöffnung (112) aufgenommenen Teil des Garbehälters (110) zumindest teilweise zu beheizen, wenn der Garbehälter (110) durch die oder in der Aufnahmeöffnung (112) aufgenommen ist; undc) einem Deckelelement (180), das in der Aufnahmeöffnung (112) aufgenommen diese zumindest teilweise verschließt; undd) einer Abzugseinrichtung (200) zum Absaugen von Wrasen (205), wobei die Abzugseinrichtung (200) unterhalb der Aufnahmeplatte (105) angeordnet ist, und wobei die Abzugseinrichtung (200) dazu ausgebildet ist aus dem Garbehälter (110) entweichende Wrasen (205) nach unterhalb der Aufnahmeplatte (105) abzuführen; unde) eine Bewegungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, wenn der Garbehälter (110) in der Garvorrichtung (100) aufgenommen ist,e.1) den Garbehälter (110) zumindest teilweise durch die Aufnahmeöffnung (112) aus der Garvorrichtung (100) heraus und/oder in die Garvorrichtung (100) hinein zu bewegen, wobei die Bewegungseinrichtung zur Bewegung des Garbehälters (110) ausgebildet ist, den Garbehälter (110) durch ein Bewegen einer Halteeinrichtung (120) in der Aufnahmeöffnung (112) in vertikaler Richtung translatorisch zu bewegen, unde.2) das Deckelelement (180) oberhalb des Garbehälters (110) in vertikaler Richtung translatorisch zu bewegen.
Patent DE-102016209738-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzial mit ringförmigen verschlussring zum lösbaren koppeln des differenzialgehäuses
Inventor: ZHAO SHAUN X
IPC: F16H48/40
Filed: 2016-06-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeugdifferenzial (64), umfassend:ein Differenzialaußengehäuse (70);ein Differenzialgehäuse (80), das rotierend mit dem Differenzialaußengehäuse (70) gekoppelt ist;einen Differenzialgetriebesatz (66), der rotierend mit dem Differenzialgehäuse (80) gekoppelt ist;einen Zahnkranz (76), der rotierend mit dem Differenzialgehäuse (80) koppelbar ist;ein Ritzel (74), das in den Zahnkranz (76) eingreifen kann; undein Trennelement (81), das betriebsfähig zwischen dem Zahnkranz (76) und dem Differenzialgehäuse (80) gekoppelt ist, wobei das Trennelement (81) ein Drehmomentübertragungselement aufweist, das zwischen einer gekoppelten und einer entkoppelten Position beweglich ist, und wobei der Zahnkranz (76) rotierend mit dem Differenzialgehäuse (80) gekoppelt ist, wenn sich das Drehmomentübertragungselement in der gekoppelten Position befindet,wobei das Drehmomentübertragungselement einen ringförmigen Verschlussring (102) umfasst, der betriebsfähig mit dem Zahnkranz (76) und dem Differenzialgehäuse (80) koppelbar ist, wobei der Verschlussring (102) zwischen der gekoppelten Position und der entkoppelten Position beweglich ist und der Verschlussring (102) konfiguriert ist, Drehmoment zwischen dem Zahnkranz (76) und dem Differenzialgehäuse (80) zu übertragen, wenn er sich in der gekoppelten Position befindet,wobei der Zahnkranz (76) einen ersten Kerbverzahnungsabschnitt (96) umfasst, das Differenzialgehäuse (80) einen zweiten Kerbverzahnungsabschnitt (100) aufweist, und der Verschlussring (102) einen dritten Kerbverzahnungsabschnitt (106) aufweist, der dimensioniert und geformt ist, um mit dem ersten Kerbverzahnungsabschnitt (96) und dem zweiten Kerbverzahnungsabschnitt (100) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Kerbverzahnungsabschnitt (96) und der zweite Kerbverzahnungsabschnitt (100) die gleiche Form aufweisen, undwenn der Zahnkranz (76) mit dem Differenzialgehäuse (80) gekoppelt ist, das Differenzialgehäuse (80) durch den Zahnkranz (76) gedreht werden kann, wenn Drehmoment über das Ritzel (74) ausgeübt wird.
Patent DE-102016218910-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Heizelement zum indirekten Heizen eines Betriebsmittels, Kraftfahrzeug
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-05-25
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (10), welches zumindest einen bewegbaren Getriebeteil (30) zumindest teilweise umschließt und in einem Normalbetrieb des Getriebes (1) mit einem Betriebsmittel (11) befüllt ist, und mit einem Heizelement (20), das zur Abgabe einer Wärmeleistung zum Beheizen des Betriebsmittels (11) ausgebildet ist,
 wobei das Heizelement (20) zur Abgabe der Wärmeleistung an das Gehäuse (10) über eine erste Koppelfläche (28) und das Gehäuse (10) zur Abgabe der Wärmeleistung an das Betriebsmittel (11) über eine zweite Koppelfläche (29) ausgebildet ist und hierdurch die Wärmeleistung von dem Heizelement (20) an das Betriebsmittel (11) überwiegend oder vollständig indirekt über das Gehäuse (10) übertragbar ist, wobei das Gehäuse (10) eine Rippe (16) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Heizelement (20) mittels einer Trägereinrichtung (24) an der Rippe (16) des Gehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017009194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Hydrauliksystems
Inventor: KALCZYNSKI HENRIK
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-10-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Hydrauliksystems (10) für ein Automatikgetriebe (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einem Druckventil (16), das für eine Einstellung eines Hydraulikdrucks für das Hydrauliksystem (10) vorgesehen ist, und mit einer Hydraulikpumpe (18), welche als eine elektrische Zusatzölpumpe ausgebildet ist, wobei in zumindest einem Prüfschritt (20) die Hydraulikpumpe (18) das Druckventil (16) mit einem Hydraulikvordruck beaufschlagt,wobeiin dem Prüfschritt (20), welcher in einem Nicht-Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (14) ausgeführt wird, das Druckventil (16) kontinuierlich geöffnet und/oder geschlossen wird und in zumindest einem Messschritt (24) Messwerte eines Drucks innerhalb des Hydrauliksystems (10) von einem Drucksensor (26) des Automatikgetriebes (12) sensiert werden,in zumindest einem Erstellschritt (22) eine Prüfkennlinie eines durch das kontinuierliche Öffnen und/oder Schließen des Druckventils (16) erzeugten Druckverlaufs erstellt wird,in zumindest einem Vergleichsschritt (28) zumindest die Prüfkennlinie mit einer vorgegebenen Referenzkennlinie eines vorgegebenen Druckverlaufs verglichen wird, undin zumindest einem Hinterlegungsschritt (30) die Prüfkennlinie als eine neue Referenzkennlinie hinterlegt wird, wenn diese zumindest im Wesentlichen identisch mit der vorgegebenen Referenzkennlinie ist.
Patent DE-102017117762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Schwingungen an einer Antriebsachse
Inventor: TISSEN DIETMAR
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-08-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Dämpfung von Schwingungen an einer Antriebsachse (2) eines Fahrzeugs (1), welches mindestens einen von einer Fahrleitung (3) gespeisten elektrischen Antriebsmotor (8) aufweist, bei einer Trennerfahrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (8) zumindest zeitweise zum Aufbau eines die Schwingung dämpfenden negativen Motormoments (Mneg) als Generator betrieben wird und dass eine Regelung des Motormoments (M) mittels eines von einer Schwingungsregelung (100) vorgegebenen Stellwerts (101) des Motormoments (M) erfolgt, wobei bei der Trennerfahrt nur Stellwerte (101) der Schwingungsregelung (100) kleiner gleich Null zugelassen werden.
Patent DE-102017201353-B4 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
Inventor: SCHRÖDER NICO
IPC: G01G19/04
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Wiegevorrichtung zur Ermittlung eines Gewichtes eines Eisenbahnfahrzeuges, umfassend zumindest zwei Gleistragplatten (1) mit jeweils zwei Schienenabschnitten (2) zum Befahren der Gleistragplatten (1), wobei der jeweilige Schienenabschnitt (2) in drei separate Einzelabschnitte (2.1, 2.2) unterteilt ist und zumindest ein jeweils äußerer Einzelabschnitt (2.1) mit zumindest einer Wägezelle (4) in Wirkverbindung steht, wobei die zumindest eine Wägezelle (4) zwischen zumindest dem äußeren Einzelabschnitt (2.1) und der Gleistragplatte (1) angeordnet ist und wobei der Gleistragplatte (1) vorgelagerte und nachgelagerte Schienen (7) zumindest abschnittsweise auf der Gleistragplatte (1) angeordnet sind und an den entsprechenden Einzelabschnitt (2.1, 2.2) des jeweiligen Schienenabschnittes (2) anschließen.
Patent DE-102017210356-B4 (DE)
Title: Eine vorrichtung und ein verfahren zum steuern eines haptischen aktuators
Inventor: VASILEV VLADISLAV
IPC: G05D19/02
Filed: 2017-06-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines haptischen Aktuators (705, 805, 1205), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:einen Spannungssensor (715, 815) zum Erfassen einer Spannung über den haptischen Aktuator, wobei die Spannung über den haptischen Aktuator eine gegenelektromotorische Kraftkomponente aufweist; undeinen Stromregler (710, 810, 1200, 1300), wobei der Stromregler ausgebildet ist, ein Stromsignal zum Ansteuern des haptischen Aktuators bereitzustellen und das Stromsignal auf der Grundlage von der gegenelektromotorischen Kraftkomponente anzupassen;wobei der Stromregler (710, 810, 1200, 1300) einen Stromtreiber aufweist, der mit einem Stromregelkreis gekoppelt ist;wobei der Stromtreiber eine differenzielle H-Brücke aufweist, die einen ersten Treiber (1225), der mit einem ersten Paar von Leistungsschaltern (1230, 1235) gekoppelt ist, und einen zweiten Treiber (1250) hat, der mit einem zweiten Paar von Leistungsschaltern (1240, 1245) gekoppelt ist;wobei der Stromregelkreis einen Stromsensor (1320) zum Erfassen des Stromsignals aufweist, wobei der Stromregelkreis sowohl mit dem ersten Treiber (1225) als auch mit dem zweiten Treiber (1250) gekoppelt ist.
Patent DE-102017214092-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Brennkraftmaschine
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-08-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Steuerungsverfahren zum Steuern von bei der Verbrennung eines Kraftstoffes (22) in einer Brennkraftmaschine (12) entstehenden Verbrennungsemissionen (30), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten Kalibrationsparametersatzes (50) zum Einstellen einer ersten Verbrennungscharakteristik, bei der der Kraftstoff (22) unter Bildung einer minimalst möglichen NOx-Masse pro eingesetzter Kraftstoffmasse verbrennt;- Bereitstellen eines zweiten Kalibrationsparametersatzes (52) zum Einstellen einer zweiten Verbrennungscharakteristik, bei der der Kraftstoff (22) unter Bildung einer minimalst möglichen CO2-Masse pro eingesetzter Kraftstoffmasse verbrennt;- Erfassen einer Bevölkerungsdichte (16, 18) in einer Umgebung (14), in der die Brennkraftmaschine (12) bei der Verbrennung betrieben wird, durch Erfassen einer Bewegungsgeschwindigkeit eines Fahrzeuges (10), in dem die Brennkraftmaschine (12) angeordnet ist;- Bestimmen, ob die erfasste Bevölkerungsdichte (16, 18) in der Umgebung (14) einer hohen Bevölkerungsdichte (16) oder einer niedrigen Bevölkerungsdichte (18) entspricht;- Auswählen und Aktivieren des ersten Kalibrationsparametersatzes (50), wenn die Brennkraftmaschine (12) in einer Umgebung (14) mit einer hohen Bevölkerungsdichte (16) betrieben wird;oder- Auswählen und Aktivieren des zweiten Kalibrationsparametersatzes (52), wenn die Brennkraftmaschine (12) in einer Umgebung (14) mit einer niedrigen Bevölkerungsdichte (18) betrieben wird.
Patent DE-102018112906-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: HARADA AKIRA
IPC: G01F1/00
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Luftfilter, der Folgendes aufweist:eine Auslassleitung (24), durch die Luft abgegeben wird;einen Luftströmungsmesser (40), der durch eine Wand (24A) der Auslassleitung (24) in Richtung eines Innenraums der Auslassleitung (24) eingesetzt ist; undein Strömungsregulierungsbauteil (50), das von einer Innenfläche (24B) der Auslassleitung (24) an einer vorderen Endseite des Luftströmungsmessers (40) vorstehend ausgebildet ist, wobei das Strömungsregulierungsbauteil (50) Folgendes aufweist:einen Rand (52), der mit einer spitzen Form in Bezug auf die Innenfläche (24B) ausgebildet ist und der entlang einer Luftströmungsrichtung verläuft,ein hinteres Ende (54), das an einem stromabwärtigen Ende des Rands (52) in der Strömungsrichtung ausgebildet ist und das in Richtung der Innenfläche (24B) scharfkantig ausgeformt ist, undeinen Abschnitt mit sich verengender Breite (58), dessen Breite sich in einer Umfangsrichtung der Auslassleitung (24) im Verlauf stromabwärts in der Strömungsrichtung verringert,wobei ein Gipfel (53) der spitzen Form des Rands (52) des Strömungsregulierungsbauteils (50) und eine Position einer maximalen Breite des Strömungsregulierungsbauteils (50) in der Umfangsrichtung der Auslassleitung (24) an einer stromaufwärtigen Seite des Strömungsregulierungsbauteils (50) entlang der Strömungsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102018120950-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F04B53/00
Filed: 2018-08-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend:- eine Magnetspulen-Antriebseinheit (12), wobei die Magnetspulen-Antriebseinheit (12) einen eine Kolben/Anker-Baugruppe (24) zur Hin- und Herbewegung in Richtung einer Bewegungsachse (B) aufnehmenden, von einer Spulenanordnung (16) der Magnetspulen-Antriebseinheit (12) wenigstens bereichsweise umgebenen Kolben/Anker-Aufnahmeraum (20) bereitstellt,- eine Pumpenkammerbaugruppe (47) mit einem ein Kolbenelement (26) der Kolben/Anker-Baugruppe (24) in einer Pumpenkammer (50) in Richtung der Bewegungsachse (B) verschiebbar aufnehmenden Pumpenkammergehäuse (46) und einem Auslassventil (58), wobei die Kolben/Anker-Baugruppe (24) ein mit dem Kolbenelement (26) zur gemeinsamen Hin- und Herbewegung verbundenes Ankerelement (28) umfasst, und- ein Kolben/Anker-Vorspannelement (64), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe ferner ein in der Kolben/Anker-Baugruppe (24) vorgesehenes Einlassventil (30) umfasst, und dass das Kolben/Anker-Vorspannelement (64) die Kolben/Anker-Baugruppe (24) in einer ersten Verschieberichtung zur Bewegung des Kolbenelements (26) aus der Pumpenkammer (50) heraus vorspannt.
Patent DE-102019103216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Flügeltoren sowie Flügeltor mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DEUSE SYLVIA
IPC: E05C9/04
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Verriegeln von Flügeltoren (130) umfasst mindestens eine Kopplungseinrichtung (1, 2) zum Ankoppeln eines Torblatts (131, 132) eines Flügeltors an einen Mitnehmer (140) eines Torantriebs, wobei die Kopplungseinrichtung (1, 2) ein Antrieb-Anschlusselement (11) zum Anschließen an den Mitnehmer (140) und ein Torblatt-Anschlusselement (12) zum Anschließen an das Torblatt (131, 132) aufweist. Die Anschlusselemente (11, 12) der Kopplungseinrichtung (1) sind relativ zueinander beweglich. Ein erstes Riegelelement (3) und ein zweites Riegelelement (4) dienen zum Verriegeln des Torblatts (131) an gegenüberliegenden Seiten des Flügeltors. Ein Kraftübertragungselement (5) zieht durch die Relativbewegung der Anschlusselemente (11, 12) beim Öffnen des Torblatts (131) das erste Riegelelement (3) in seine Entriegelungsrichtung. Ein Umkehrgetriebe (6), das an das Kraftübertragungselement (5) gekoppelt ist, kehrt die Zugrichtung in die entgegengesetzte Richtung um, um das zweite Riegelelement (4) in dessen Entriegelungsrichtung zu ziehen.
Patent DE-102019105877-B4 (DE)
Title: Abschervorrichtung und Bürstenherstellungsmaschine mit Abschervorrichtung sowie Verwendung einer Abschervorrichtung
Inventor: REES THOMAS
IPC: A46D9/02
Filed: 2019-03-07
Granted: 2022-10-13
Abstract: Abschervorrichtung (1) mit einem Messer (2) und einem dem Messer (2) zugeordneten Gegenmesser (3), wobei das Messer (2) zur Erzeugung einer Schneidbewegung relativ zu einer Gegenmesserschneide (4) des Gegenmessers (3) um eine Rotationsachse (R) drehbar ist und wenigstens eine um seine Rotationsachse (R) gewendelte Messerschneide (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenmesserschneide (4) eine mit Schneidkerben (6) versehene, gekerbte Gegenmesserschneide ist.