baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002681-U1 (DE)
Title: Taktiles Wellenmessgerät
IPC: G01B5/25
Filed: 2018-06-06
Abstract: Taktiles Wellenmessgerät, aufweisend ein Positionierungssystem (1), eine taktile Messkopfeinheit (9), ein Wegmesssystem und eine Auswertungs- und Ausgabeeinheit (17),
 wobei das Positionierungssystem (1) eine axiale Positionierungseinheit (2) und eine radiale Positionierungseinheit (6) aufweist,
 wobei die axiale Positionierungseinheit (2) einen Grundkörper (3), einen Axialschlitten (4) und eine axiale Verfahrmechanikeinheit (5) aufweist, wobei die Verfahrmechanikeinheit (5), mittels der der Axialschlitten (4) linear und relativ zu dem Grundkörper (3) verfahrbar ist, längs einer Längsachse (21) angeordnet ist,
 wobei die radiale Positionierungseinheit (6), einen Radialschlitten (7) und eine radiale Verfahrmechanikeinheit (8) aufweist, wobei die radiale Positionierungseinheit (6) mit dem Axialschlitten (4) verbunden ist und wobei die radiale Verfahrmechanikeinheit (8), mittels der der Radialschlitten (7) linear und relativ zu dem Axialschlitten (4) verfahrbar ist, längs einer Radialachse (22) angeordnet ist,
 wobei die taktile Messkopfeinheit (9) ein Tastelement (10), welches von dem Radialschlitten (7) getragen wird, und einen Antastsensor (11) aufweist,
 wobei das Wegmesssystem eine axiale Wegmesseinheit (12) und eine radiale Wegmesseinheit (15) aufweist,
 wobei die axiale Wegmesseinheit (12), mittels der ein linearer Verfahrweg des Axialschlittens (4) messbar ist, einen ersten und einen zweiten axialen Wegmessaufnehmer (13, 14) aufweist und wobei die axialen Wegmessaufnehmer (13, 14) längs der Längsachse (21) angeordnet sowie zueinander beabstandet sind,
 wobei die radiale Wegmesseinheit (15), mittels der ein linearer Verfahrweg des Radialschlittens messbar ist, einen radialen Wegmessaufnehmer (16) aufweist, welcher längs der Radialachse (22) angeordnet ist,
 wobei die Auswertungs - und Ausgabeeinheit (17) mit dem Antastsensor (11), den axialen Wegmessaufnehmern (13, 14) und dem radialen Wegmessaufnehmer (16) verbunden ist,
 wobei durch die Auswertungs - und Ausgabeeinheit (17) axiale Positionsdaten der axialen Wegmessaufnehmer (13, 14) und radiale Positionsdaten des radialen Wegaufnehmers (16) verarbeitbar sind und ein axialer Messwert und ein radialer Messwert eines Messpunkts an einem Rotationsteil (18) bestimmbar sind,
 wobei die Auswertungs - und Ausgabeeinheit (17) ein Korrekturmodul aufweist, wobei durch das Korrekturmodul eine Korrektur des axialen Messwerts des Messpunkts durchführbar ist, wobei die Korrektur anhand eines Vergleichs der axialen Positionsdaten der beiden axialen Wegmessaufnehmer (13, 14) unter Einbeziehung des radialen Messwerts des Messpunkts erfolgt, wobei das Korrekturmodul einen Korrekturalgorithmus mit geometrischen Berechnungen aufweist.
Patent DE-202018004474-U1 (DE)
Title: Symmetrische Bechersteige mit Aussparungen, um eine bessere Produktsicht zu erreichen.
IPC: B65D71/72
Filed: 2018-09-26
Abstract: Steige aus biegsamem Material wie zum Beispiel Wellpappe oder Vollpappe für die Positionierung , Transport, Schutz und Präsentation von Produkten unterschiedlichster Art, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgestanzten Formen (1,2,3,4, und 5) eine symmetrische Bechersteige ergeben, dadurch gekennzeichnet dass die Aussparungen (81-88) den Becher umschließen, und somit eine bessere Produktsicht ermöglichen.
Patent DE-202018100213-U1 (DE)
Title: Kabelkette
IPC: F16L3/015
Filed: 2018-01-16
Abstract: Kabelkette mit mehreren schwenkbar aneinander abgestützten Kettengliedern (10), die zusammen eine Führung (12) für Kabel oder andere flexible Leitungen bilden und die jeweils mindestens einen Führungskanal (18) für mindestens ein durchgehendes, die Kettenglieder zusammenhaltendes flexibles Gurtband (20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (20) an mindestens einem Ende der Kabelkette mittels eines Keils (32) klemmend und selbsthemmend in einem Endstück (22; 38) verankert ist.
Patent DE-202018101464-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung-Anordnung
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-03-16
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung-Anordnung mit einer Trageeinrichtung (1) mit mindestens einer Überspannungsschutzeinrichtung (SPD), wobei die Überspannungsschutzeinrichtung (SPD) auf der Trageeinrichtung oder in einem Gehäuse fixierbar sowie mit externen Anschlussmitteln versehen ist, wobei zur unmittelbaren Montage auf einem Sammelschienensystem mit mehreren Stromschienen (PE; L; L; L) an oder in der Unterseite der Trageeinrichtung (1) im Rasterabstand des Sammelschienensystems kupplungsartige Mittel zum elektrischen und mechanischen Verbinden angeordnet sind, und die Unterseite der Trageeinrichtung (1) im Abstand der Stromschienen des Sammelschienensystems verlaufende nutförmige Rücksprünge (5) oder Ausnehmungen aufweisen, wobei in diesen Federkontaktelemente (6) befestigt und geführt sind.
Patent DE-202018101721-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/44
Filed: 2018-03-28
Abstract: Anlage zur Wasseraufbereitung mit mindestens einer Entgasungsstufe (4, 4.1, 4.2, 4.3) zum Entfernen von Störgasen aus reduzierten Grundwässern (1), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Entgasungsstufe (4, 4.1, 4.2, 4.3) als Membranentgasungsstufe ausgebildet ist.
Patent DE-202018103556-U1 (DE)
Title: Universalstecker für Kleinspannungen
IPC: H01R13/46
Filed: 2018-06-22
Abstract: Universalstecker für Kleinspannungen mit einem im Wesentlichen zylindrischen Kontaktabschnitt zum Einführen in eine entsprechende Steckdose und einem Griffabschnitt zur Handhabung des Universalsteckers, wobei an dem Kontaktabschnitt wenigstens ein in Einführrichtung vorstehender erster Kontakt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kontaktabschnitt drei quer zur Einführungsrichtung seitlich vorspringende elastische zweite Kontakte vorgesehen sind.
Patent DE-202018104633-U1 (DE)
Title: Kuppelstück zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-08-13
Abstract: Kuppelstück zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an ihren Eckbeschlägen (100), insbesondere an Bord von Schiffen, mit einer Anschlagplatte (11) und je einem Kupplungsvorsprung (12, 13) zu beiden Seiten der Anschlagplatte (11), von denen der erste Kupplungsvorsprung (13) an den Eckbeschlag (100) des einen Containers anbringbar ist, und der andere Kupplungsvorsprung (12) zur Längsrichtung der Container gesehen seitlich eine Verriegelungsnase (14) zum Verriegeln in einem Eckbeschlag (100) des anderen Containers aufweist, wobei auf der von der Verriegelungsnase (14) abgewandten Seite des anderen Kupplungsvorsprunges (12) am Übergang vom anderen Kupplungsvorsprung (12) zur Anschlagplatte (11) eine Einführschräge (17) zum Einführen der Verriegelungsnase (14) in dem Eckbeschlag (100) angeordnet ist, wobei die Verriegelungsnase (14) an einem Verriegelungselement (15) angeordnet ist, das rotationsbeweglich um eine Rotationsachse (16) in dem anderen Kupplungsvorsprung (12) angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (15) oberhalb der Verriegelungsnase (14) einen ersten Rotationsführungsabschnitt (22) mit einer zur Verriegelungsnase (14) hin ausgerichteten am Rotationsführungsabschnitt (22) angeordneten Kontaktfläche (23) zum Kontakt mit einer Wandfläche (101) einer Öffnung (103) des Eckbeschlags (100) aufweist, wobei das Verriegelungselement (15) gegenüberliegend zur Verriegelungsnase (14) einen zweiten Rotationsführungsabschnitt (25) im Bereich der Einführschräge (17) aufweist, der eine von der Verriegelungsnase (14) weg weisende an dem Rotationsführungsabschnitt (25) angeordnete zweite Kontaktfläche (31) zum Kontakt mit einem Bereich (102) des Eckbeschlags (100) aufweist, und wobei die Verriegelungsnase (14) unterhalb des ersten Rotationsführungsabschnitts (22) wenigstens eine Verriegelungsfläche (27) zum Kontakt mit einem Abschnitt (106) des Eckbeschlags (100) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass am Verriegelungselement (15) wenigstens eine Aussparung (37) vorgesehen ist, in die wenigstens ein Sicherungselement (18) eingreift, wobei der Eingriff so erfolgt, dass das Verriegelungselement (15) rotationsbeweglich gegenüber dem anderen Kupplungsvorsprung (12) gesichert ist, dass die Aussparung (37) eine Form aufweist, die eine Rotationsbewegung des Verriegelungselements (15) gegenüber dem anderen Kupplungsvorsprung (12) zulässt, und dass das Verriegelungselement (15) wenigstens einen Rotationsabschnitt (35) aufweist, der auf wenigstens einem Rotationsabschnitt (36) des anderen Kupplungsvorsprungs (12) rotationsbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-202019000194-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Verringerung von Einschaltströmen
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Schaltung zur Verringerung von Einschaltströmen dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Verbraucher zur Reduzierung von Einschaltströmen zeitlich versetzt eingeschaltet werden.
Patent DE-202019000889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Fingernägeln
IPC: A45D29/17
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Fingernägel, dadurch gekennzeichnet, dass der borstenfreie Fingernagelreiniger aus faltbarem und schmutzbindendem Material besteht.
Patent DE-202019001150-U1 (DE)
Title: Softcover
IPC: B25G1/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Softcover (1), das aus einer Schaumstoffmatte (1) mit einer Klettlasche (2) an beiden Eden der Schaumstoffmatte besteht um diese beliebig an den Griffen oder Stielen von Werkzeugen, z.B. einer Axt (4) zu befestigen.
Patent DE-202019002225-U1 (DE)
Title: Akkubetriebene elektrische Heizvorrichtung für Wasserpfeifen
IPC: A24F40/20
Filed: 2019-05-21
Abstract: Akkubetriebene elektrische Heizvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente für eine flächendeckende Erhitzung des Tabaks kreisförmig im Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202019002859-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Winkelstück oder Äquivalent mit Referenzmesspunkten und separaten Orientierungsmesspunkten
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Referenzmesspunkte am zahnärztlichen Winkelstück zur präzisen Vermessung von präparierten Zähnen und/oder zur Integration der Messergebnisse in Zahnscans. dadurch gekennzeichnet, dass am zahnärztlichen Winkelstück Referenzmesspunkte (Kugeln etc.) angebracht sind.
Patent DE-202019003243-U1 (DE)
Title: Optik- Pflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Optik-Pflaster (4) zur Beobachtung der Wunde (10) und der Wundheilung, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Öffnung (2) und einen Spalt (7), gebildet im Optik-Pflaster (4), worüber ein Linsen-Material (1) mittels Verbindung (3) montiert ist, durch die Sichtrichtung (12) und den Klebrahmen (13) eine Beobachtung der Wunde möglich ist.
Patent DE-202019003699-U1 (DE)
Title: Faradayscher Kreisel zur Stromerzeugung aus dem Erdmagnetfeld
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-09-08
Abstract: Faradayscher Kreisel zur Stromerzeugung aus dem Erdmagnetfeld dadurch gekennzeichnet dass sich auf einer motorisch oder per Kurbel drehbaren Scheibe (1) sehr viele Gehäuse aus vorwiegend Eisen bzw. Nickel oder Kobalt, oder deren Legierungen fest montiert befinden
Patent DE-202019004429-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern
IPC: B62J7/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Adaptersystem (1) zur Montage oder Befestigung an Taschen oder Behältern (100) mit Fixierelementen zum Umgreifen und/oder Angreifen und/oder Eingreifen an oder zwischen Streben (102, 103) eines Gepäckträgers (101) womit die Tasche oder der Behälter mit dem Adaptersystem an Gepäckträgern reversibel anbringbar, insbesondere auf der Oberseite eines Gepäckträgers anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptersystem (1) über wenigstens zwei, an gegenüberliegenden Streben (2) des Adapters an- oder eingreifenden Halteelemente (3) verfügt welche mit einem federbelastetem und drehbar (4) gelagerten Hebel (5) ausgerüstet sind, wobei der drehbar gelagerte Hebel eine Geometrie aufweist mittels welcher eine Fläche, ein Überstand (6) oder ein Winkelelement oder ein Schalenelement am, vom Drehpunkt (4) abgewandten Ende des Hebels (5), in der aufgesetzten Position der Tasche mit Adaptersystem auf dem Gepäckträger von unten über oder an die Gepäckträgerstrebe (102) greifend einschwenkt und das Adaptersystem selbsthemmend an den Gepäckträgerstreben fest- oder einklemmt und eine Bewegung der Tasche oder des Behälters mit Adaptersystem nach oben hemmt, wobei der Hebel über eine Handhabe (7) verfügt, mittels welcher die Klemmposition lösbar ist.
Patent DE-202019100644-U1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere Wandhalterung für ein Musikinstrument
IPC: G10G5/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Halterung, insbesondere Wandhalterung, für ein Musikinstrument (1), insbesondere ein Saiteninstrument, mit einer verstellbaren Basis (4) zur Aufnahme eines Instrumentenkorpus (1a), und mit wenigstens zwei gegenüber einem Ankerelement (3) schwenkbaren Haltearmen (5) zur lösbaren Fixierung eines zwischen den Haltearmen (5) aufgenommenen Instrumentenhalses (1b), wobei die Basis (4) und die beiden Haltearme (5) über zumindest ein Verbindungsglied (6) miteinander gekoppelt sind, und wobei wenigstens eine Feder (7) vorgesehen ist, welche die Basis (4) in eine Ruheposition und die beiden Haltearme (5) in eine Offenposition vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (6) als die Basis (4) mit den beiden Haltearmen (5) starr koppelnde sowie mit Hilfe der Feder (7) vorgespannte Verbindungsstange (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103388-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit mit einem Gehäuse und einem aufladbaren, elektrischen Speicher
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Transportable Stromversorgungseinheit (1) mit wenigstens einem aufladbaren, elektrischen Speicher (2) zum Speichern von elektrischer Energie und mit einem Gehäuse (3), wobei wenigstens ein Wechselrichter (7) zum Umwandeln einer Gleichspannung des aufladbaren, elektrischen Speichers (2) in eine erste Wechselspannung, insbesondere in eine erste Netzspannung und/oder ersten Drehstrom, und/oder in eine zweite Wechselspannung vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Anschlusseinheit (8), insb. wenigstens eine Buchse und ein Stecker, für die erste Wechselspannung und/oder für die Netzspannung vorgesehen ist, wobei die Anschlusseinheit (8) als Wechselspannungsausgang (8) des Wechselrichters (7) für die erste Wechselspannung, insbesondere für die Netzspannung, und/oder für die zweite Wechselspannung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine lösbar verbindbare Verbindungseinheit (4, 5, 6) für den aufladbaren, elektrischen Speicher (2) vorgesehen ist, wobei die Verbindungseinheit (4, 5, 6) wenigstens eine elektrische Kontaktvorrichtung (4, 5) zum lösbar verbindbaren Kontaktieren des aufladbaren, elektrischen Speichers (2) und wenigstens eine lösbar verbindbare Haltevorrichtung (11) zum lösbar verbindbaren Halten des aufladbaren, elektrischen Speichers (2) im Gehäuse (3) umfasst.
Patent DE-202020001733-U1 (DE)
Title: Neuartige Reinigungszubereitung
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitung, insbesondere ein Duschgel, enthaltend ein Tensidsystem enthaltend wenigstens ein Alkylethersulfat, wenigstens ein Alkylamidopropylbetaine und wenigstens ein Alkylpolyglucosid, insbesondere bestehend aus wenigstens einem Alkylethersulfat, wenigstens einem Alkylamidopropylbetaine und wenigstens einem Alkylpolyglucosid, weiter insbesondere bestehend aus einem Alkylethersulfat, einem Alkylamidopropylbetaine und einem Alkylpolyglucosid, wobei die kosmetische Reinigungszubereitung frei ist von alkoxylierten Glycerinestern und frei ist vom polymeren Verdickern.
Patent DE-202020005702-U1 (DE)
Title: Polstermöbelvorrichtung mit Polsterhärteverstellung sowie Verwendung
IPC: A47C31/12
Filed: 2020-11-13
Abstract: Polstermöbelvorrichtung (100) mit einem Grundgestell (7) und einem hieran zumindest im Randbereich fixierten Sitz-/Liegepolster (6), das zur Polsterhärteverstellung von einer Platte (4) untergriffen ist, die im Grundgestell (7) schwenkbar höhenverstellbar angeordnet ist, indem die Platte (4) im Grundgestell (7) einseitig um eine horizontale Schwenkachse (14) schwenkbar angelenkt ist, wobei auf der Platte (4) ein Erhöhungsaufsatzkörper (10) oberseitig vorstehend vorgesehen ist, der das Sitz-/Liegepolster untergreift oder in einem definierten Abstand darunter endet, wobei der Erhöhungsaufsatzkörper (10) das Durchdrücken des Sitz-/Liegepolsters (6) begrenzt oder das Sitz-/Liegepolster (6) gegen einen/den fixierten und gespannten Bezug (5) des Sitz-/Liegepolsters entsprechend der Höheneinstellhöhe der Platte (4) staucht; dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (4) mit ihrem zur Schwenkachse (14) gegenüberliegenden Ende freiliegend im Grundgestell (7) angeordnet ist, und dass eine Höhenverstelleinrichtung von unten mit einer einstellbaren Druck-/Vorspannkraft (F) auf die Platte (4) wirkt, wobei die Höhenverstelleinrichtung nach unten in das Grundgestell gegen die Druck-/Vorspannkraft abgestützt ist.
Patent DE-202020100095-U1 (DE)
Title: Rollwagen zum Transport von insbesondere Wäsche und/oder Wäschesäcken
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Rollwagen zum Transport von insbesondere Wäsche und/oder Wäschesäcken, der aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, mit zwei Seitenwänden (2, 3) und zwei sich jeweils zwischen den Seitenwänden (2,3) erstreckenden Stirnwänden (9, 10), wobei zumindest eine der Stirnwände (9, 10) an einer der Seitenwände (2, 3) verschwenkbar angeordnet ist und in eine Transportstellung überführbar ist, in der die Stirnwand (9) innenseitig der einen Seitenwand (2) flächig anliegt, wobei die Außenabmessungen in einer orthogonal zu den Seitenwänden (2, 3) verlaufenden Richtung in Nichtgebrauchsstellung 50% oder weniger der lichten Öffnungsweite zwischen der zumindest einen Stirnwand (9) in Transportstellung und der anderen Seitenwand (3) beträgt.
Patent DE-202020101438-U1 (DE)
Title: Deckenstativ und medizinische Einrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Deckenstativ (1) für eine deckengestützte medizinische Einrichtung (100), mit einem teleskopartig aus- und einfahrbaren Teleskopteil (2), das mehrere Teleskopabschnitte (4) umfasst, wovon jeweils zwei Teleskopabschnitte relativ zu einander linear verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Teleskopabschnitte mittels eines Profilschienen-Führungssystems relativ zu einander verstellbar sind.
Patent DE-202021000416-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für auf einem Teller servierte Speisen mit einem Tischset oder Tablett mit Tägerplatte und einer Induktionsspule, die von einer Steuerung mit elektrischen Impulsen versorgt wird, die senkrecht zur Spulenebene elektromagnetische Wechselfelder auf ein mit dem Teller thermisch in Verbindung stehendem Energieumwandler-Element übertragen werden, die in dem Element Wirbelströme und damit in diesem Wärme erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsspule in die Trägerplatte integriert ist und dass das Energieumwandler-Element lose bzw. leicht fixiert und damit lösbar auf der Trägerplatte aufgelegt ist.
Patent DE-202021102616-U1 (DE)
Title: Displayständer für ein Anzeigegerät
IPC: F16M11/24
Filed: 2021-05-12
Abstract: Displayständer (1) für ein Anzeigegerät (5), umfassend eine, insbesondere säulenförmige oder wandförmige Basis (2) sowie eine zur Kopplung mit dem Anzeigegerät (5) ausgebildete Halterung (4), welche an der Basis (2) linear verlagerbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) ein Gehäuse (3) aufweist, dessen der Halterung (4) zugewandte, insbesondere zumindest bereichsweise offene Vorderseite (3a) wenigstens teilweise mit einer Blende (6) abgedeckt ist, wobei im Bereich einer vom Gehäuse (3) abgewandten Sichtseite (S) der Blende (6) mindestens bereichsweise eine Textilbahn (10) angeordnet ist.
Patent DE-202021103394-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsträger
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-06-24
Abstract: Kennzeichnungsträger (2)
 mit einem Haltekörper (4) zum Halten einer daran angeordneten Kennzeichnung (6,6') an einem zu kennzeichnenden Objekt (8,36,36',36'',36'''),
 wobei der Haltekörper (4) wenigstens einen transparenten Abschnitt (10,10',22,22') zur Anordnung einer Kennzeichnung (6,6',6",50,50') aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der transparente Abschnitt (10,10',22,22') aus einem berührungslos, insbesondere induktiv, detektierbaren Kunststoff (12) besteht oder einen solchen Kunststoff (12) aufweist.
Patent DE-202021104367-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2021-08-16
Abstract: Kinderwagen, der einen Rahmen (10), Laufräder (20), einen Sitzmechanismus (30) und eine Fußstütze (40) umfasst, wobei die Laufräder am vorderen und hinteren Ende des Rahmens angeordnet sind, wobei die Fußstütze an der Vorderseite des Rahmens angeordnet ist, wobei der Sitzmechanismus auf dem Rahmen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, das der Kinderwagen weiter eine Einstellanordnung (70) umfasst, durch die der Sitzmechanismus verstellbar auf dem Rahmen angeordnet ist.
Patent DE-202021105108-U1 (DE)
Title: Kettenstreben-Schutzelement sowie Kettenstreben-System
IPC: B62M9/138
Filed: 2021-09-22
Abstract: Kettenstreben-Schutzelement zur Anordnung an einer Kettenstrebe (14) eines Fahrrads, mit
 einem Abdeckelement (10), das in montiertem Zustand an einer Außenseite (12) der Kettenstrebe (14) im Bereich (16) eines Kettenblattes (20) angeordnet ist und
 einem mit dem Abdeckelement verbundenen Befestigungselement zum Befestigen an der Kettenstrebe (14).
Patent DE-202022102792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Stoffes oder Stoffgemisches
IPC: A61M35/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung, ausgebildet zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Stoffes oder Stoffgemisches, nachfolgend zusammenfassend als „Anwendung“ bezeichnet, auf Hautareale, welche einen stielartigen Griff (3) aufweist mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweite Ende, wobei das erste Ende, nachfolgend als Handgriff (5) bezeichnet, derart ausgebildet ist, dass der Anwender die Vorrichtung, nachfolgend auch als Applikator (1) bezeichnet, am Handgriff (5) ergreifen und handhaben kann, und wobei am zweiten Ende des Griffs (3) ein Applikationspad (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, das Applikationspad (2) ein plattenförmiges Halteelement (9) aufweist mit einer Vorderseite (16) und einer der Vorderseite (16) gegenüber liegenden Rückseite, wobei das Halteelement (9) zumindest auf seiner Vorderseite (16) von einer Padauflage (11) bedeckt ist, wobei die Padauflage (11) auf jener der Halteelement (9) abgewandten, äußere Oberfläche eine Vielzahl von formveränderlichen Fasern (13") und/oder elastischen Noppen (13') aufweist und wobei zumindest die formveränderlichen Fasern (13") und/oder Noppen (13') der Padauflage (11) aus einem formveränderlichen Material bestehen.
Patent DE-202022104300-U1 (DE)
Title: Spielautomat
IPC: G07F17/34
Filed: 2022-07-28
Abstract: Spielautomat (1), mit einer Bedieneinrichtung (5), einem Sockelabschnitt (6) zur Aufstellung auf dem Boden oder zum Anbringen an einer Wand, einem Speicher und einer Rechnereinheit sowie einer Mehrzahl in dem Speicher gespeicherter Spielprogramme, wobei der Spielautomat (1) eine Mehrzahl am Sockelabschnitt (6) gelagerter Bildschirmfenster (2 - 4) umfasst, wobei die Rechnereinheit dazu ausgelegt ist, eine Mehrzahl Spielprogramme gleichzeitig und unabhängig voneinander auszuführen und die Bildschirmfenster so anzusteuern, dass jeweils eines der gleichzeitig laufenden Spielprogramme auf jeweils einem Bildschirmfenster grafisch dargestellt wird, wobei die Spiele über die Bedieneinrichtung (5) gestartet und/oder angesteuert werden können, wobei wenigstens zwei Bildschirmfenster in einer zu einer Vertikalrichtung, die senkrecht zum Boden verläuft, senkrechten Horizontalrichtung nebeneinander angeordnet sind.