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Patent DE-102011086361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Leckagen im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HASLBECK MARKUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Leckagen im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, insbesondere zum Erkennen von vor einem Verdichter auftretenden Leckagen im Ansaugtrakt, wobei im Ansaugtrakt in Strömungsrichtung einer Ansaugluft ein Luftmengen- oder Luftmassenmesser (HFM), ein Verdichter (V) eines Abgasturboladers, ein Drosselelement (DK) und ein als Luftsammler (LS) ausgebildetes Saugrohr mit einem Drucksensor (MAP) zur Messung eines Luftdrucks im Luftsammler (LS) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Überwachungseinheit ein Schubbetrieb der Brennkraftmaschine detektiert wird, dass mittels der Überwachungseinheit ein Coast Down bei hohen Geschwindigkeiten des Kraftfahrzeugs detektiert wird, dass während des Schubbetriebs mittels des Luftmengen- oder Luftmassenmessers (HFM) eine erste Kenngröße (hfm11, hfm12) für den Luftmassenstrom im Bereich des Luftmengen- oder Luftmassensensors (HFM) ermittelt wird, mittels des Drucksensors (MAP) eine zweiten Kenngröße (hfm21, hfm22) für den im Saugrohr (LS) vorliegenden Luftmassenstrom ermittelt wird, und in Abhängigkeit von der ersten und zweiten Kenngröße (hfm11, hfm12, hfm21, hfm22) während des Coast Downs bei hohen Geschwindigkeiten eine Leckage im Ansaugtrakt ermittelt wird.
Patent DE-102011107654-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung zur Aufnahme mehrerer Gegenstände
Inventor: HAAS HERWIG
IPC: B65D85/62
Filed: 2011-07-12
Granted: 2014-08-28
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) zur Aufnahme mehrerer Gegenstände (9), wobei die Aufbewahrungsvorrichtung (1) mehrere um eine Schwenkachse (3) verschwenkbar angeordnete und an einer Vertikalstrebe (6) gelagerte Schwenkladen (2), die die Gegenstände (2) aufnehmen, sowie an ihrem oberen Ende einen Deckel (4) und an ihrem unteren Ende einen Boden (7) aufweist, wobei die Schwenklade (2) um die Schwenkachse (3) herum einen zylindrischen Vorsprung (17) aufweist, der einstückig von der Schwenklade (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklade (2) einen mit Öffnungen (13) für die Halterung der aufgenommenen Gegenstände (9) versehenen Deckel (12) aufweist.
Patent DE-102011117735-B4 (DE)
Title: Haushaltsmaschine mit einer Trocknung feuchter Gegenstände
Inventor: GESER BERND
IPC: A47L15/48
Filed: 2011-11-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Haushaltsmaschine, insbesondere Geschirrspüler, Wäschetrockner, mit einem eine hygroskopische Flüssigkeit (4), insbesondere Solelösung, aufweisende Primärkreislauf (1) zum Entziehen von Feuchtigkeit aus Luft, insbesondere Trocknungsluft, und insbesondere mit einem Sekundärkreislauf (2) zum Trocknen feuchter Gegenstände mittels der Trocknungsluft, wobei ein einen Speicherraum umfassender Vorratsspeicher (3) zum Bevorraten der hygroskopischen Flüssigkeit (4) vorgesehen ist, wobei der Vorratsspeicher (3) wenigstens eine offene Anschlussleitung (18, 19) für die hygroskopische Flüssigkeit (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Anschlussleitung (18, 19) so in den Innenraum des Vorratsspeichers (3) hineinragt, dass sie in jeder Winkelstellung des Vorratsspeichers (3) entweder entleert mit ihrer Öffnung oberhalb des Flüssigkeitspegels angeordnet ist oder wenigstens über eine mit Flüssigkeit (4) gefüllte Leitungsstrecke durchgehend ein nach unten weisende Orientierung aufweist.
Patent DE-102011121902-B4 (DE)
Title: Widerstand zur Messung eines elektrischen Stroms
Inventor: HETZLER ULLRICH DR
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Widerstand (1) Messung eines elektrischen Stroms (I), mit a) einem ersten Anschlussteil (2) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Einleiten eines elektrischen Stroms (I) in den Widerstand (1), b) einem zweiten Anschlussteil (3) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Abführen des elektrischen Stroms (I) aus dem Widerstand (1), c) einem Widerstandselement (4), c1) das aus einem niederohmigen Widerstandsmaterial besteht, dessen spezifischer elektrischer Widerstand (1) größer ist als der spezifische elektrische Widerstand (1) des Leitermaterials der beiden Anschlussteile (2, 3), und c2) das elektrisch zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist, so dass der elektrische Strom (I) durch das Widerstandselement (4) fließt, d) einem ersten Spannungsabgriff (5) an dem ersten Anschlussteil (2) zur Messung der über dem Widerstandselement (4) abfallenden Spannung, e) einem zweiten Spannungsabgriff (6) an dem zweiten Anschlussteil zur Messung der über dem Widerstandselement (4) abfallenden Spannung, f) einer ersten Messleitung (22), die elektrisch mit dem ersten Spannungsabgriff (5) verbunden ist, und g) einer zweiten Messleitung (24), die elektrisch mit dem zweiten Spannungsabgriff (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, h) dass die beiden Messleitungen (7, 8, 11; 22, 24) zumindest auf einem Teil ihrer Länge als Flexleitung ausgebildet sind, und i) dass die beiden Messleitungen (22, 24) zumindest auf einem Teil ihrer Länge auf gegenüberliegenden Seiten eines Trägers (20) deckungsgleich angeordnet sind.
Patent DE-102012018417-B4 (DE)
Title: Tasteinrichtung und Messeinrichtung mit einer derartigen Tasteinrichtung
Inventor: FELGENTREU FALK
IPC: G01H13/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2015-04-23
Abstract: Tasteinrichtung, wobei wenigstens ein piezoelektrischer und mittels einer Verbindung mit einer Spannungsquelle in Resonanz betriebener Körper (1) ein Tastelement ist oder ein Tastelement (2) aufweist und der piezoelektrische Körper (1) mit einer die Verschiebung der Resonanz bei Annäherung oder Berührung des Werkzeugs (7) oder Werkstücks erfassenden Steuereinrichtung (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der piezoelektrische Körper (1) wenigstens bereichsweise in einem aus einem elastischen Material bestehenden Halter (3) als Federelement angeordnet ist.
Patent DE-102012019435-B4 (DE)
Title: Rollladen und Panzeranbindungsmodul dafür
Inventor: SCHILLER HERMANN
IPC: E06B9/171
Filed: 2012-10-04
Granted: 2016-05-04
Abstract: Panzeranbindungsmodul für einen Rollladen, zur Befestigung eines Rollladenbehangs an einer in einem Einbauraum oberhalb einer zu verschattenden Gebäudeöffnung anbringbaren Wickelwelle (5), mit einem an einer Oberseite des Rollladenbehangs anbringbaren Behangträgerglied (1), einem an der Wickelwelle (5) befestigbaren Wickelwellenaufsatz (4), und einer den Wickelwellenaufsatz (4) mit dem Behangträgerglied (7) verbindende Anzahl Verbindungsglieder (2, 3), wobei in einem vormontierten Zustand des Rollladens der Rollladenbehang abgewickelt und die Wickelwelle angebracht ist, der Wickelwellenaufsatz (4) an der Wickelwelle befestigt und das Behangträgerglied (1) an der Oberseite des Rollladenbehangs angebracht ist, und wobei zwei benachbarte Verbindungsglieder oder das Behangträgerglied (1) und das benachbarte Verbindungsglied (2) ein wickelwellenseitiges und ein behangseitiges Montageglied (1, 2; 101, 102) eines Montageverschlusses (1, 2; 101, 102) bilden, der in seinem nichtverschlossenen Zustand bei vormontiertem Rollladen schließbar ist, und wobei der Anschluss des Wickelwellenaufsatzes (4) und/oder des Behangträgergliedes (1) an das jeweils benachbarte Verbindungsglied (2, 3) und/oder der Anschluss zweier aufeinanderfolgender Verbindungsglieder (2, 3) aneinander drehgelenkig um eine im am Rollladen montierten Zustand des Panzeranbindungsmoduls zu einer Wickelwellenachse parallelen Drehachse ausgebildet ist, so dass die Verbindung des Wickelwellenaufsatzes (4) mit dem Behangträgerglied (7) bei geschlossenem Montageverschluss (1, 2; 101, 102) lediglich Drehfreiheitsgrad um eine oder mehrere Drehachsen aufweist, und wobei der Montageverschluss (1, 2; 101, 102) in seinem geschlossenen Zustand bei vormontiertem Rollladen lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behangträgerglied (1; 101) einen zum in Behangquerrichtung verschieblichen Anbringen an einem oberseitigen Hakenkanal einer obersten Behanglamelle (6) ausgeformten Einhängkanal (7) aufweist und die Montageglieder (1, 2; 101, 102) so geformt sind, dass sie in dem vormontierten Zustand des Rollladens ein Verschieben des unteren Montageglieds (1; 101) gegenüber dem oberen Montageglied (2; 102) zwischen einer Montagestellung, in der sich die Montageglieder (1, 2; 101, 102) verschließen lassen, und einer Demontagestellung, in der die Montageglieder (1, 2; 101, 102) in Behangquerrichtung voneinander beabstandet sind, zulassen.
Patent DE-102012102800-B4 (DE)
Title: Fugenprofil und Anordnung aus mehreren Fugenprofilen für Fugen in einem Betonbelag
Inventor: LUDWIG THOMAS
IPC: E01C11/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fugenprofil (10), eingerichtet und ausgebildet zur Bildung von Fugen während der Festigkeitsbildung in einem Betonbelag einer Betonfahrbahnplatte, umfassendein im Querschnitt zumindest im Wesentlichen L-förmiges erstes Profilelement (11) mit einem ersten Basisschenkel (12) und einem ersten Fugenschenkel (13) sowieein im Querschnitt zumindest im Wesentlichen L-förmiges zweites Profilelement (14) mit einem zweiten Basisschenkel (15) und einem zweiten Fugenschenkel (16), wobeidie ersten und zweiten Profilelemente (11, 14) unter Bildung eines Fugenraums (17) zwischen dem ersten Fugenschenkel (13) und dem zweiten Fugenschenkel (16) voneinander beabstandet angeordnet sind,wobei die ersten und zweiten Fugenschenkel (13, 16) den Fugenraum (17) gegenüber jeweiligen Füllbereichen (18, 19) abgrenzen, die der Aufnahme des Betonbelags dienen,die ersten und zweiten Profilelemente (11, 14) mittels mindestens eines jeweils an den ersten und zweiten Fugenschenkeln (13, 16) angeordneten Dehnungselements (20) relativ zueinander bewegbar miteinander verbunden sind,wobei das Dehnungselement (20) stegförmig ausgebildet ist unddie ersten und zweiten Profilelemente (11, 14) aus Kunststoff sind, wobei das Dehnungselement (20) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass der Abstand zwischen den ersten und zweiten Fugenschenkeln (13, 16) variabel ist.
Patent DE-102012105474-B4 (DE)
Title: Verbesserte Diagnostik bei einem Flugzeug
Inventor: DUNSDON JONATHAN MARK
IPC: B64F5/40
Filed: 2012-06-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: System (100) zum automatischen Analysieren von Luftfahrzeugsystemdaten, zu dem gehören:ein Datenmonitor (130), der dazu eingerichtet ist, über einen Luftfahrzeugsystemdatenbus (150) übertragene Datenpakete, einschließlich integrierter Testdaten, die Luftfahrzeugfehler identifizieren, zu überwachen;ein Datenerfassungsmodul (102), das dazu eingerichtet ist, Luftfahrzeugsystemdaten, einschließlich Daten, die vorbestimmte Störungsbeseitigungsverfahren betreffen, zu erfassen;ein an Bord befindliches Wartungssystem (200, 300), das dazu eingerichtet ist, Luftfahrzeugkonfigurationsdaten, einschließlich Daten, die an dem Luftfahrzeug vorgenommene Veränderungen betreffen, zu erfassen; undein Datenanalysemodul (106), das dazu eingerichtet ist, auf der Basis der Luftfahrzeugkonfigurationsdaten ein durchgeführtes Störungsbeseitigungsverfahren zu identifizieren, einen Korrelationstest durchzuführen, der das durchgeführte Störungsbeseitigungsverfahren mit den vorbestimmten Störungsbeseitigungsverfahren vergleicht, auf der Basis des Korrelationstests festzustellen, dass das durchgeführte Störungsbeseitigungsverfahren ein nicht vorbestimmtes Störungsbeseitigungsverfahren zur Fehlerbehebung ist, und die Luftfahrzeugsystemdaten zu aktualisieren, um das nicht vorbestimmte Störungsbeseitigungsverfahren darin aufzunehmen, wobei das nicht vorbestimmte Störungsbeseitigungsverfahren einen Satz durchgeführter Fehlerbehebungsmaßnahmen umfasst.
Patent DE-102012112044-B4 (DE)
Title: Selbstfixierendes Statorgehäuse
Inventor: BINDIG CHRISTIAN
IPC: F04C2/107
Filed: 2012-12-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Statormantel (8) einer Exzenterschneckenpumpe (4) mit einem elastomeren Statorinnenteil (9), wobei der Statormantel (8) aus mehreren schalenartigen Mantelsegmenten (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung des Statormantels (8) benachbarte Mantelsegmente (6) um die Längsachse des Statormantels (8) gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei jedes Mantelsegment (6) Verbindungsmittel (18) aufweist und mindestens vier Mantelsegmente (6) miteinander lösbar in Eingriff stehen, die Mantelsegmente (6) in der Exzenterschneckenpumpe (4) verspannt sind und einen Verbund bilden.
Patent DE-102012112894-B4 (DE)
Title: Rotorfluggerät mit einer rückkoppelnden Steuereinrichtung zum Generieren von Steuerbefehlen
Inventor: GRÜNHAGEN WOLFGANG VON
IPC: B64C27/56
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Rotorfluggerät (1) mit einer Steuereinrichtung (3) zum Generieren von Steuerbefehlen (6) an Antriebs- und Lenkeinrichtungen (7) des Rotorfluggeräts (1), – wobei die Steuereinrichtung (3) ein Bedienelement (4) aufweist, das aus einer gegenüber dem Rotorfluggerät (1) definierten Grundstellung auslenkbar ist, – wobei die Steuereinrichtung (3) bei einer Auslenkung des Bedienelements (4) den Bewegungszustand des Rotorfluggeräts (1) in der Richtung der Auslenkung verändert, wobei die Veränderung von der Auslenkung abhängig ist, und – wobei die Steuereinrichtung (3) Sensoren aufweist, über die ein Flugzustand des Rotorfluggeräts (1) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Steuereinrichtung (3) eine Steuerlogik aufweist, die geeignet ist, eine Dynamik des Rotorfluggeräts (1) modellbasiert in einem Bewegungsmodell zu ermitteln, in dem über die Sensoren erfasste Parameter zu dem Flugzustand des Rotorfluggeräts (1) berücksichtigt werden, und – dass Rückkopplungskräfte auf das Bedienelement (4) wirken, die die Dynamik des Rotorfluggeräts (1) abbilden und von einer Trägheit des Rotorfluggeräts (1) in Bezug auf eine Änderung seines aktuellen Flugzustands abhängen.
Patent DE-102012206539-B4 (DE)
Title: Thermische Steuerung für mehrere Einrichtungen
Inventor: SHEN STEPHEN L
IPC: G05D23/00
Filed: 2012-04-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren (200) zum thermischen Steuern einer Mehrzahl von Einrichtungen (106) eines Hybridfahrzeugsystems (100) unter Verwendung eines Elements (104), welches einen Ventilator umfasst, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Steuern des Elementes (104) mit einem Prozessor (142) gemäß einer ersten Steuerungsstrategie, welche eine Geschwindigkeit des Ventilators auf ein erstes Niveau einstellt, falls eine Temperatur einer ersten Einrichtung (108), welche eine Hochspannungsbatterie umfasst, von der Mehrzahl von Einrichtungen (106) innerhalb eines ersten Bereiches ist, eine Temperatur einer zweiten Einrichtung, welche einen Wechselrichter (110) und ein Zusatz-Leistungsmodul umfasst, von der Mehrzahl von Einrichtungen innerhalb eines zweiten Bereiches ist, und eine Einlasslufttemperatur des Systems innerhalb eines dritten Bereiches ist; undSteuern des Elementes (104) mittels des Prozessors (142) gemäß einer zweiten Steuerungsstrategie, welche die Geschwindigkeit des Ventilators auf ein zweites Niveau einstellt, welches größer als das erste Niveau ist, durch den Prozessor (142), falls die Temperatur der ersten Einrichtung nicht innerhalb des ersten Bereiches ist, die Temperatur der zweiten Einrichtung nicht innerhalb des zweiten Bereiches ist, oder die Einlasslufttemperatur nicht innerhalb des dritten Bereiches ist.
Patent DE-102012211987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Master- und einer Slave-Einheit
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: G08C19/02
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation über zumindest drei Leitungen zwischen einer Master- und einer Slave-Einheit, die mit zumindest einem Aktuator (H1, H2, H3, H4) zu dessen Ansteuerung über eine Ansteuerleitung (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) verbunden ist, wobei über eine erste Leitung (1) die Master- (M) an die Slave-Einheit (S) zu deren Aktivierung ein Freigabesignal (ENABLE) in Form eines vorbestimmten Spannungspegels übermittelt, wobei über eine zweite Leitung (2) die Master- (M) an die Slave-Einheit (S) zum Aktivieren oder Deaktivieren des zumindest einen Aktuators (H1, H2, H3, H4) ein Kontrollsignal (CONTROL) in Form vorbestimmter, dem Ein- bzw. Ausschalten zugeordneter Spannungspegel übermittelt, wobei ein Aktuator nur aktiviert wird, wenn sowohl der dem Einschalten zugeordnete Spannungspegel des Freigabesignals (ENABLE) als auch das Kontrollsignal (CONTROL) vorliegt, wobei über eine dritte Leitung (3) die Slave- (S) an die Mastereinheit (M) ein Diagnosesignal (DIAG) übermittelt, dessen Spannungspegel bei ordnungsgemäßer Funktion der Slave-Einheit (S) im aktivierten Zustand der Slave-Einheit (S) komplementär zum Spannungspegel des Kontrollsignals (CONTROL) und im deaktivierten Zustand der Slave-Einheit (S) komplementär zum Spannungspegel des Freigabesignals (ENABLE) ist.
Patent DE-102013015017-B4 (DE)
Title: Receiverrohr
Inventor: FÖRSTER HARALD
IPC: F24S23/74
Filed: 2013-09-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Receiverrohr (1) für solarthermische Anwendungen, insbesondere für Parabolrinnenkollektoren in solarthermischen Kraftwerken, mit einem Absorberrohr (2) und einem das Absorberrohr (2) koaxial zu einer Längsachse (3) umgebenden Glasrohr (4), wobei zwei Enden des Glasrohres (4) durch zwei, jeweils einen axial dehnbaren und zu der Längsachse (3) konzentrischen Faltenbalg (6) aufweisende Dehnungsausgleichsköpfe (7) gasdicht mit dem Absorberrohr (2) verbunden sind, so dass zwischen dem Absorberrohr (2), den Dehnungsausgleichsköpfen (7) und dem Glasrohr (4) ein evakuierbarer Ringraum (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Dehnungsausgleichskopf (7) der Faltenbalg (6) radial außerhalb des Glasrohres (4) angeordnet ist, wobei der Dehnungsausgleichskopf (7) eine mit dem Absorberrohr (2) gasdicht verbundene Endscheibe (12) und ein mit dem Ende (5) des Glasrohres gasdicht verbundenes und zu der Längsachse (3) koaxiales Vorderprofil (13) aufweist, wobei das Vorderprofil (13) aus einem zylindermantelförmigen Ring und einer mit dem Ring in einem Winkel verbundenen senkrecht und zentriert zu der Längsachse (3) ausgerichteten Vorderscheibe (14) zusammengesetzt ist und wobei der Faltenbalg (6) koaxial zu der Längsachse (3) axial zwischen der Endscheibe (12) und der Vorderscheibe (14) angeordnet und mit der Vorderscheibe (14) und mit der Endscheibe (15) jeweils gasdicht verbunden ist.
Patent DE-102013016777-B4 (DE)
Title: Drahtloses Steuersystem
Inventor: JORDAN BRIAN
IPC: B62M9/122
Filed: 2013-10-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Drahtloses Steuersystem (22) für ein Fahrrad (20), mit:mindestens einer Schalteinheit (24), die einen Schaltaktor (40, 42, 140, 142) und eine Hauptsteuereinheit (44, 144) aufweist, die mit dem Schaltaktor (40, 42, 140, 142) kommuniziert; wobeidie Hauptsteuereinheit (44, 144) nach dem Empfang eines Eingangssignals (T) von dem Schaltaktor (40, 42, 140, 142) auf einem Kanal während einer Ruhezeit (J), in der keine Signale durch die Hauptsteuereinheit (44, 144) gesendet werden, auf Rauschen horcht und danach die Hauptsteuereinheit (44, 144) auf dem Kanal eine dem Eingangssignal (T) entsprechende Mehrzahl von Schaltsignalen (S) über eine Meldungslaufzeit (F) sendet, wenn der Kanal während der Ruhezeit (J) rauschfrei war.
Patent DE-102013203905-B4 (DE)
Title: Prozessorgesteuertes Speichergerät und Verfahren
Inventor: HEININGER MARKUS
IPC: G01D9/00
Filed: 2013-03-07
Granted: 2016-12-29
Abstract: Prozessorgesteuertes Speichergerät, insbesondere Datenlogger,  mit einer Hardwareschnittstelle (2), welche mit einer Datenquelle (3) koppelbar ist;  mit einem ersten Speicher (4);  mit einer rekonfigurierbaren Logik (15), welche mit der Hardwareschnittstelle (2) und dem ersten Speicher (4) gekoppelt ist und welche in einen ersten und einen zweiten Logikbereich (5, 6) partitionierbar ist;  mit einer Recheneinrichtung (7), welche dazu ausgebildet ist,  – den ersten Logikbereich (5) derart zu konfigurieren, dass dieser dazu ausgebildet ist, von der Datenquelle (3) empfangene Signalverläufe zu sampeln und die daraus gewonnenen gesampelten Signalwerte in dem ersten Speicher (4) zu speichern, und  – den zweiten Logikbereich (6) derart zu konfigurieren, dass dieser dazu ausgebildet ist, aus den in dem ersten Speicher (4) gespeicherten gesampelten Signalwerten und/oder aus den von der Datenquelle (3) empfangenen Signalverläufen die von der Datenquelle (3) übertragenen Daten zu extrahieren.
Patent DE-102013210579-B4 (DE)
Title: Drehverbindung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: STAMMLER MATTHIAS
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-06-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Drehverbindung (1) zur Blattwinkelverstellung eines Rotorblattes (2) bezüglich einer Rotornabe (3) einer Windkraftanlage (4), enthaltend ein Lager (5) mit einem Lagerinnenring (6) und einem Lageraußenring (7), wobei ein Lagerring mit der Blattwurzel des Rotorblatts (2) und ein anderer Lagerring mit der Rotornabe (3) drehfest verbunden ist, und wobei mindestens ein Lagerring mit dem Rotorblatt (2) und/oder der Rotornabe (3) stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rotorblatt (2) mit mindestens einem Lagerring durch Laminieren verbunden ist und/oder dass die Rotornabe (3) mit mindestens einem Lagerring durch Laminieren verbunden ist
 und dass der mit der Blattwurzel des Rotorblattes (2) oder der mit der Rotornabe (3) zu verbindende Lagerring eine Oberflächenvergrößerung aufweist, die als Mikrostrukturierung oder als Makrostrukturierung ausgebildet ist.
Patent DE-102013216737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines transaktionsspezifischen numerischen Codes
Inventor: BECHTOLD KLAUS
IPC: G06V30/224
Filed: 2013-08-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren geschaffen zur Erzeugung eines transaktionsspezifischen numerischen Codes, umfassend: Erzeugen einer Anzeige auf einem Bildschirm, wobei die Anzeige einen visuellen Code enthält, der transaktionsspezifische Informationen wiedergibt; Verarbeiten von Bilddaten, die die Anzeige wiedergeben, durch einen Computer, zur Bestimmung der in dem visuellen Code enthaltenen transaktionsspezifischen Informationen mittels Mustererkennung; und Übertragen der transaktionsspezifischen Informationen von dem Computer zu einem Lesegerät zum Erzeugen eines transaktionsspezifischen numerischen Codes durch das Lesegerät.
Patent DE-102013223018-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat, Verbrennungsmotor, Abstandshalter für eine Fluidleitungsanordnung und Werkzeugsatz zur Montage eines Abstandshalters
Inventor: MEDER ANDREAS
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-11-12
Granted: 2015-08-13
Abstract: Antriebsaggregat, insbesondere Verbrennungsmotor, mit einer Fluidleitungsanordnung (20), insbesondere einer Ölleitungsanordnung, wobei die Fluidleitungsanordnung (20) wenigstens einen Hohlraum (2) mit einem Abstandshalter aufweist, der die Einhaltung eines Mindestabstandes zwischen einem ersten Wandelement (3) und einem zweiten Wandelement (4) des Hohlraums (2) sicherstellt, und wobei der Hohlraum (2) für ein Fluid über eine Bohrung (5) in dem ersten Wandelement (3) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitungsanordnung (20) eine federnde durch die Bohrung (5) einführbare Spannhülse (1, 1') aufweist, wobei die Spannhülse (1, 1') einen ersten Längenabschnitt (6), der in der Bohrung (5) verbleibend in Anlage an der Bohrungswand (7) vorgesehen ist, und einen durch wenigstens einen quer zu einer Längsachse (A) der Spannhülse (1, 1') verlaufenden Einschnitt (8) von dem ersten Längenabschnitt (6) abgesetzten zweiten Längenabschnitt (9), der als ein axial geschlitztes Rohr, dessen Schlitzränder (10) radial nach außen gebogen sind, ausgebildet ist und der als Abstandshalter dient, aufweist.