baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19904621-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltmodul
Inventor: BRUNNER ERHARD
IPC: H01H5/04
Filed: 1999-02-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrisches
Schaltmodul (1) mit einer um eine Drehachse (3) in einer Verschwenkrichtung
verschwenkbaren Schaltbrücke
(2), die zumindest auf einer in Verschwenkrichtung angeordneten
Fläche
einen Brücken-Schaltkontakt (4;
5) aufweist, dessen Schaltfläche
mit der Schaltfläche
eines dem Brücken-Schaltkontakt
(4; 5) zugeordneten Schaltkontakts (6; 7) des Schaltmoduls (1) elektrisch
leitend in Verbindung steht, wenn die Schaltbrücke (2) in einer geschlossenen
Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltflächen der
Schaltkontakte (4, 5, 6, 7) in einer Längsrichtung der Schaltbrücke (2)
relativ zueinander verschiebbar ausgebildet sind, und dass jedes
Verschwenken der Schaltbrücke
(2) in die geschlossene Stellung ein Verschieben der Schaltflächen der
Schaltkontakte (4, 5, 6, 7) relativ zueinander in der geschlossenen
Stellung bewirkt.
Patent DE-19917999-B4 (DE)
Title: Selbsttätig lösende Bremsvorrichtung für ein fahrbares Transportgerät
Inventor: BRAND JOSEF
IPC: B62B1/14
Filed: 1999-04-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Selbsttätig lösende Bremsvorrichtung für ein auf
Rädern
bewegbares Transportgerät
(1) mit wenigstens einem um eine Achse (2) schwenkbar an einem Rahmengestell
(3) befestigten Handgriff (4), einer mit dem Handgriff in Wirkverbindung
stehenden, über
eine Hubeinrichtung axial verschiebbaren Schubstange (6) sowie einer innerhalb
einer Führung
(7) verschiebbaren Bremsstange (8), die im ungelösten Zustand auf wenigstens
ein Rad (9) des Transportgerätes
einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffe (4) des Transportgerätes (1)
infolge einer durch Kippen des Transportgerätes (1) sich einstellenden
Neigung in eine die Bremsvorrichtung lösende Bewegung verbracht werden,
wobei die Bewegungsrichtung der Handgriffe (4) der Bremswirkungsrichtung
entgegengesetzt ist.
Patent DE-19920475-B4 (DE)
Title: Oberflächenbefestigte Dünnfilm-Schmelzsicherung
Inventor: KRUEGER DAVID J
IPC: H01H85/50
Filed: 1999-05-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: Oberflächenbefestigte
Dünnfilm-Schmelzsicherung
(58), wobei die Schmelzsicherung zwei Materialteilanordnungen wie
folgt umfaßt:  a.
die erste Teilanordnung umfaßt
eine schmelzbare Verbindung (42), deren Tragesubstrat (13) und Anschlußflächen (34,
36); und  b. die zweite Teilanordnung umfaßt ein fotoabbildungsfähiges Material
als eine konforme, die schmelzbare Verbindung (42) überdeckende
Schützende
Beschichtung (56), wobei die Schützende
Beschichtung (56) sich nicht über die
Abmessungen der Anschlußflächen (34),
(36) der Schmelzsicherung hinaus erstreckt und wobei diejenige Seite
der oberflächenbefestigten
Schmelzsicherung, enthaltend die konforme Schützende Beschichtung (56), ermöglicht durch
die Dicke der konformen Schützenden
Beschichtung (56) einer Schaltplatine zugewandt und mit dieser in
Berührung
anordbar ist.
Patent DE-19923708-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Federungs- und Dämpfungseinrichtung und kombinierter Sicherheitseinrichtung
Inventor: SPICHALSKY CARSTEN
IPC: B60G17/016
Filed: 1999-05-22
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer zwischen Fahrwerk und Karosserie angeordneten Federungs- und Dämpfungseinrichtung (5; 6), sowie mit einer Sensoreinrichtung zur Detektion eines drohenden Aufpralls, wobei die Sensoreinrichtung im Falle eines drohenden Aufpralls ein Signal an eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeuges (1) abgibt, die dann mittels der Federungs- und Dämpfungseinrichtung (5; 6) vor dem Aufprall eine Lageverstellung der Karosserie (4) mindestens auf der Aufprallseite bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Federungs- und Dämpfungseinrichtung (5; 6) mit einer pyrotechnischen Verstelleinrichtung zur schnellen Lageverstellung versehen ist.
Patent DE-19939227-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: B32B5/02
Filed: 1999-08-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbundwerkstoff, der ohne aufwendige Fixierung des gegenseitigen Abstandes der Deckschichten herstellbar ist und in eine gewünschte dreidimensionale Kontur bringbar ist. DOLLAR A Der Verbundwerkstoff weist eine erste und im Abstand dazu eine zweite äußere Deckschicht auf, insbesondere aus Metall, Kunststoff oder Holzfurnier, wobei zwischen den Deckschichten eine Zwischenschicht angeordnet ist. Die Zwischenschicht ist durch mindestens eine Naturfasermatte aus nachwachsenden Rohstoffe gebildet, die mit schmelz- und/oder schäumbaren Partikeln und/oder aushärtbaren Stoffen durchsetzt ist.
Patent DE-19943585-B4 (DE)
Title: Ölkörpermischung
Inventor: NIEENDICK CLAUS
IPC: A61Q5/00
Filed: 1999-09-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Ölkörpermischung, die man durch säurekatalysierte Kondensation von Fettalkoholen der Formel (I), DOLLAR A R·1·OH DOLLAR A in der R·1· für lineare oder verzweigte Alkyl- und/oder Alkenylreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen und/oder lineare oder verzweigte hydroxysubstituierte Alkyl- und/oder Alkenylreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen steht, in Gegenwart von Phosphinsäure als Co-Katalysator zu 50 bis 95 Gew.-% verethert und anschließend den nicht-umgesetzten Alkohol mit einer aliphatischen oder aromatischen, ein- oder mehrwertigen, ggf. hydroxyfunktionalisierten Carbonsäure der Formel (II), DOLLAR A R·2·CO-OH DOLLAR A in der R·2·CO für einen linearen oder verzweigten Acylrest mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen steht, verestert.
Patent DE-19958962-B4 (DE)
Title: Codierer für variable Länge, Codierungsverfahren hierfür und Bitpaketierverfahren
Inventor: CHO HYUN DUK
IPC: H03M7/40
Filed: 1999-12-07
Granted: 2007-03-01
Abstract: VLC
mit:  – einem
VLC-Codegenerator (100) zum Erzeugen und Ausgeben von Codeinformation
und Codelängeninformation unter
Verwendung eingegebener Symbole;  – einem Codepuffer (200) zum
Speichern von Codeinformation vom VLC-Codegenerator (100) und zum
Ausgeben derselben mit konstanter Rate;  – einem Längenpuffer (300) zum Speichern
der Codelängeninformation
vom VLC-Codegenerator
und zum Ausgeben derselben mit konstanter Rate; und  – einem
Bitpaketierer (400, 600) zum Empfangen und Ausgeben der Codeinformation
vom Codepuffer auf Grundlage der Codelängeninformation, wobei der
Bitpaketierer (400) ein Lesesignal zum Codepuffer (200) und zum
Längenpuffer
(300) zur Steuerung der Ausgabe der Codeinformation und Codelängeninformation
ausgibt und folgendes aufweist:  – ein Parallel-Seriell-Register
(420) zum parallelen Lesen der Codeinformation beim Empfang eines
Lesesignals und anschließendem
seriellen Ausgeben der Codebits der Codeinformation; und  – einen
ersten Zähler
(410) zum Lesen der Codelängeninformation
beim Empfang des Lesesignals und zum Zählen der ausgegebenen Codebits
einer Codeinformation;  – wobei
das Lesesignal...
Patent DE-102004021196-B4 (DE)
Inventor: NORDING THOMAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2004-04-29
Granted: 2006-10-05
Abstract: The manifold has an inside pipe (11) mounted on an outside pipe (10) only in an attachment area (15) which is arranged with respect to a longitudinal direction (3) approximately centrally between an outlet opening (4) and an inlet opening (5) which is at the greatest distance from the outlet opening. A flange (6) extends in the longitudinal direction. A collecting line (2) extends in a longitudinal direction (3). The outlet opening is oriented in the longitudinal direction. Multiple inlet openings are formed along the longitudinal direction.
Patent DE-102004022846-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit programmierbarer Haptik
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: H01H19/11
Filed: 2004-05-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Drehbares Bedienelement (1, 20) mit variabler Haptik, aufweisend eine mit dem Bedienelement verbundene mechanische Rastvorrichtung (5, 5.2) zum Erzeugen von Momenten zu taktilen Rückmeldung des Verstellwegs, wobei die Rastvorrichtung (5, 5.2) eine elektromagnetische Anordnung (11, 23) aufweist, die von einem veränderbaren Arbeitsstrom bestromt ist, der vom Verstellweg des Bedienelements abhängt, um mittels eines Bremsmittels (12) den Kraft/Weg-Verlauf am Bedienelement (1, 20) zu beeinflussen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rastvorrichtung (5, 5.2) eine mit dem Bedienelement (1, 20) verbundene glatte Scheibe (10, 24) mit einem fixen Reibwert aufweist,  – das Bremsmittel (12) durch einen Reibhebel gebildet ist.  – der Reibhebel in Richtung der Drehachse der Scheibe (10, 24) auf die Scheibe (10, 24) einwirkt,
Patent DE-102004024131-B4 (DE)
Title: Wellenleiter auf der Basis photonischer Kristalle
Inventor: FORCHEL ALFRED
IPC: G02B6/13
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Wellenleiter
(10) auf der Basis photonischer Kristalle mit einer planaren Wellenleiterschicht
(18) zum Durchleiten von Licht mit einer vorbestimmten Wellenlänge, bei
dem die Wellenleiterschicht (18) von Grenzschichten (14, 16) umgeben
ist, welche einen im Vergleich zur Wellenleiterschicht (18) kleineren
Brechungsindex aufweisen, in der Wellenleiterschicht (18) eine Vielzahl
Punktdefekte (20) in Gestalt einzelner Löcher zum Lokalisieren und Führen des
Lichts ausgebildet sind und in der Wellenleiterschicht (18) mindestens
eine Reihe (24) von Punktdefekten (20) zum linearen Leiten des Lichts
ausgelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenleiterschicht
(18) mit einer Schichtdicke von größer als näherungsweise 700 nm ausgebildet
ist.
Patent DE-102004034285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gummizusammensetzung für eine Komponente eines Fertigungsgegenstandes, insbesondere eines Fahrzeugreifens
Inventor: MAIER THOMAS ROBERT
IPC: C08J3/24
Filed: 2004-07-15
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gummizusammensetzung für eine Komponente eines Fertigungsgegenstandes, wobei das Verfahren das Anwenden einer gerichteten Hochfrequenzenergie auf eine unvulkanisierte, silikareiche dienbasierte Gummizusammensetzung umfasst, wobei die Gummizusammensetzung zumindest 20 ThG zumindest eines Polymers oder Elastomers mit einem Erweichungspunkt (Tm) oder einem Glasübergangspunkt (Tg) von mindestens 0°C, zumindest 20 ThG zumindest eines dienbasierten Elastomers mit einem Erweichungspunkt (Tm) oder einem Glasübergangspunkt (Tg) von weniger als 0°C, und eine Dispersion eines partikelförmigen Verstärkungsmaterials in der Gummizusammensetzung enthält, wobei die Gummizusammensetzung innerhalb einer Arbeitsstation von einer Temperatur von weniger als 35°C mittels einer auf die Gummizusammensetzung einwirkenden gerichteten Hochfrequenzstrahlung und/oder gerichteten Mikrowellenstrahlung auf eine Temperatur von mindestens 40°C und maximal 90°C innerlich erwärmt wird, wobei als partikelförmiges Verstärkungsmaterial ein Material eingesetzt wird, das 30 bis 75 ThG synthetisches, ausgefälltes Silika und 0,1 bis 4 ThG Schwefel enthält, wobei das Polymer oder Elastomer mit einem Erweichungspunkt (Tm) oder einem Glasübergangspunkt (Tg) von zumindest...
Patent DE-102004034533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitungspositionierung geschäumter Formteile
Inventor: HARSCH OLIVER
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitungspositionierung geschäumter Formteile, insbesondere
für die
Bearbeitung von Polystyrol-Schaumstoff mittels eines Fräsers zur
Herstellung von Gießmodellen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteplatte (6) einem Nagelbrett
gleicht und mit einer Anzahl von in das Formteil (1) eindrückbaren
nagelförmiger
Stiften (9) versehen ist und dass die Halteplatte (6) über einen
schaltbaren Elektromagneten (5) auf einem Bearbeitungstisch (2)
einer Werkzeugmaschine arretierbar ist.
Patent DE-102004037390-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Leuchtstofflampe mit einer Diagnoseschaltung und Verfahren zur Diagnose einer Leuchtstofflampe
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H05B41/298
Filed: 2004-08-02
Granted: 2008-10-23
Abstract: Ansteuerschaltung
für wenigstens eine
Leuchtstofflampe (10), die folgende Merkmale aufweist:  – eine Halbbrückenschaltung
(Q1, Q2) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung (V2),  – einen
an die Halbbrückenschaltung
(Q1, Q2) gekoppelten Resonanzschwingkreis (L1, C1), an den die wenigstens eine
Leuchtstofflampe (10) anschließbar
ist,  – eine
Diagnoseschaltung (30) mit einem an den Resonanzschwingkreis (L1,
C1) gekoppelten Widerstandselement (R1), wenigstens einem an das
Widerstandselement (R1) angeschlossenen Strom-Spannungswandler (31),
der eine erste Messspannung (V311) bereitstellt, die eine Spannung über der
wenigstens einen Leuchtstofflampe (10) während einer ersten Halbwelle
repräsentiert,
und der eine zweite Messspannung (V312) bereitstellt, die eine Spannung über der
Leuchtstofflampe (10) während
einer zweiten Halbwelle repräsentiert,
und mit einer an den Strom-Spannungswandler (31) angeschlossenen
Auswerteschaltung, die aufweist: eine erste Spitzenwerterfassungseinheit
(D12, C12), der die erste Messspannung (V311) zugeführt ist
und die ein erstes Spitzenwertsignal (ΔV1) bereitstellt, eine zweite
Spitzenwerterfassungseinheit (D22, C22), der die zweite Messspannung
(V312) zugeführt
ist und die ein...
Patent DE-102004040176-B4 (DE)
Inventor: DEMMIG ALBRECHT
IPC: E01B7/02
Filed: 2004-08-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: The fixing device includes spring members (3) of hook-shaped outline with a seating plate on the stock rail foot, and a seating plate which is displaced w.r.t. the straight spring section. The spring members are subjected to torsion during installation via the lever arms of the hooked part, thus pretensioning the spring members.
Patent DE-102004045958-B4 (DE)
Title: Rollspindel
Inventor: YANG CHUANG-PAO
IPC: F16H25/22
Filed: 2004-09-22
Granted: 2010-11-04
Abstract: Rollspindel, die eine Spindel (10), eine Spindelmutter (20) und eine Mehrzahl von Rollelementen (40) umfasst, wobei die Spindel (10) außen mit einem Gewinde (11) versehen ist, auf das die Spindelmutter (20) schraubbar ist, und wobei die Spindelmutter (20) als Hohlkörper ausgebildet und innen mit einem dem Gewinde (11) angepassten Gewinde (21) versehen ist, dessen Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Gewindes (11) der Spindel (10) ist, und wobei sich Gewindezähne (211) des Gewindes (21) der Spindelmutter (20) in jeweils zugeordneten Gewindelücken (112) des Gewindes (11) der Spindel (10) befinden, und wobei die Rollelemente (40) zwischen dem Gewinde (11) der Spindel (10) und dem Gewinde (21) der Spindelmutter (20) beweglich gelagert sind, und wobei sich zwei Reihen der Rollelemente (40) innerhalb der Gewindelücke (112) in entgegen gesetzten Richtungen bewegen, wobei die Spindelmutter (20) mit wenigstens einem Rücklaufaufsatz (30) versehen ist, der eine Umlenkrinne (31) zur Verbindung von Rollbahnen der zweireihigen Rollelemente...
Patent DE-102004052619-B4 (DE)
Title: Objekterkennungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S17/931
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-09-18
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung
für ein Fahrzeug,
umfassend:  ein Objekterkennungsmittel (Sa), das an einem Fahrzeug angebracht
ist und ein Objekt erkennt, das sich in einer eigenen Fahrzeugfahrrichtung
voraus befindet;  ein Erkennungszustand-Bestimmungsmittel (M1),
das bestimmt, ob ein Objekt durch das Objekterkennungsmittel (Sa)
erkannt wird oder nicht;  und  ein Informationsmittel (M4),
das einem Insassen eine Information über das Bestimmungsergebnis
gibt,  gekennzeichnet durch  ein Zeitmessmittel (M2), das
eine Zeit misst, während
der durch das Erkennungszustand-Bestimmungsmittel (M1) bestimmt
wird, dass kein Objekt erkannt wurde; und  ein Nichterkennungs-Bestimmungsmittel
(M3), das bestimmt, ob die von dem Zeitmessmittel (M2) gemessene Zeit
eine Mehrzahl zunehmend aufeinanderfolgender Schwellenwerte überschreitet
oder nicht;  wobei das Informationsmittel (M4) die verstrichene
Zeitdauer, während
der kein Objekt erkannt wurde, stufenweise anzeigt, wenn das Nichterkennungs-Bestimmungsmittel (M3)
bestimmt, dass die vom Zeitmessmittel (M2) gemessene Zeit einen
jeweiligen der Schwellenwerte überschreitet.
Patent DE-102004054692-B4 (DE)
Title: Kotschützerzusammenbau zur Abdeckung eines Rades eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs
Inventor: KEIM ANDREAS
IPC: B62D25/16
Filed: 2004-11-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem ein Rad (10) abstützenden Nabenzusammenbau (14) und einem am Nabenzusammenbau (14) befestigten Kotschützerzusammenbau zur Abdeckung des Rades (10), wobei der Kotschützerzusammenbau eine Strebe (24), die mit einem Nabenzusammenbau (14) des Rades (10) verbunden ist, eine sich konzentrisch zur Achse des Rades (10) erstreckende Radabdeckung (28), die in axialer Richtung die gesamte Breite eines Reifens (18) des Rades (10) überdeckt und an beiden Seiten einen nach unten gezogenen Rand hat, und ein mit der Strebe (24) und der Radabdeckung (28) verbundenes, sich in Längsrichtung der Radabdeckung (28) und kreisbogenförmig in Umfangsrichtung des Rades (10) und zumindest näherungsweise konzentrisch zu dessen Achse erstreckendes Halterungselement (26) umfasst, mit dem die Radabdeckung (28) in ihrer Längsrichtung verstellbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement (26) an der dem Umfang des Rades (10) zugewandten Innenfläche der Radabdeckung (28) anliegt, dass mit der Radabdeckung (28) verbundene, jeweils mittels einer werkzeuglos bewegbaren Schraube (40) lösbar zwischen einer Arretierungsposition und einer Verstellposition bewegbare Klammern (30, 32, 32') das Halterungselement (26) von unten her umschließen und in der Arretierungsposition zwischen sich und der Radabdeckung (28) einklemmen, dass die Strebe (24) einen Anschlag zur Begrenzung des Bewegungsbereichs der Radabdeckung (26) bildet, an dem eine Klammer (30) anschlägt, und dass an einem Ende des Halterungselements (26) ein weiteres Anschlagelement (42) angebracht ist, das seitlich über das Halterungselement (26) hinausragt und an dem eine Klammer (30) anschlägt.
Patent DE-102005008783-B4 (DE)
Title: Manschette für Doppelgelenk
Inventor: TORIUMI MAYUKI
IPC: F16J15/52
Filed: 2005-02-25
Granted: 2012-04-19
Abstract: Manschette für ein Doppelgelenk mit: einem Manschettenkörper (1), enthaltend: einen kleineren zylindrischen Bereich (10), der an einer Welle anbringbar ist, einen größeren zylindrischen Bereich (11), der koaxial zu und unter einem Abstand von dem kleineren zylindrischen Bereich (10) angebracht ist, der größer als der kleinere zylindrische Bereich im Durchmesser ist, und der eine Klemmnut (14) an einer äußeren Umfangsfläche aufweist, und einen konischen Balgbereich (12), der den kleineren zylindrischen Bereich (10) und den größeren zylindrischen Bereich (11) verbindet; einer ringförmigen Tülle (2), die aus einem weicheren Material als der größere zylindrische Bereich (11) geformt ist, und eine nicht kreisförmige innere Umfangsform aufweist, wobei die ringförmige Tülle (2) zumindest einen dichtenden Vorsprung (22a), der mit einem dazu passenden Element (3) in Eingriff zu bringen ist, auf einer inneren Umfangsfläche der Tülle aufweist, und die weiter dazu angepasst ist, in den größeren zylindrischen Bereich (11) eingesetzt zu...
Patent DE-102005031618-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S7/35
Filed: 2005-07-06
Granted: 2021-04-22
Abstract: Radarvorrichtung, die ein Sendesignal, das aus einer Sendeantenne (4) ausgegeben wird, und ein Empfangssignal als eine ankommende Welle, die von einem Zielobjekt reflektiert und von einer Anordnung von Empfangsantennen (5a) empfangen wird, zum Schätzen eines Winkels der ankommenden Welle verwendet, wobei die Radarvorrichtung aufweist:eine Überlagerungssignal-Erzeugungseinrichtung (6) zum Erzeugen eines Überlagerungssignals aus einer Differenz des Sendesignals und des Empfangssignals;eine Eigenkorrelationsmatrix-Berechnungseinrichtung (8) zum Berechnen einer Eigenkorrelationsmatrix auf der Grundlage des Überlagerungssignals;eine Eigenwert-Berechnungseinrichtung (8) zum Berechnen eines Eigenwerts unter Verwendung der Eigenkorrelationsmatrix; undeine Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle zum Schätzen einer Zahl von ankommenden Wellen, wobeidie Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle eine vorbestimmte Zahl der ankommenden Wellen speichert,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle den Eigenwert in einem Signalraum von dem Eigenwert in einem Nicht-Signalraum unter Verwendung der vorbestimmten Zahl der ankommenden Wellen für eine vorübergehende Schätzung unterscheidet,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle einen Winkel von jeder ankommenden Welle auf der Grundlage des vorübergehenden Schätzens berechnet,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle eine Signalintensität der ankommenden Welle an dem Winkel von jeder ankommenden Welle berechnet,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle einen Schwellwert für die Signalintensität speichert,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle die Zahl der ankommenden Wellen durch Bestimmen schätzt, ob die Signalintensität den Schwellwert überschreitet,die Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle die Schwellwerte für jede Überlagerungsfrequenz speichert, unddie Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle den Schwellwert für die Signalintensität auf der Grundlage der Schwellwerte für jede Überlagerungsfrequenz speichert.
Patent DE-102005044548-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit einer Zuziehhilfe für einen Kraftwagen
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-09-17
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schließeinrichtung
mit einer Zuziehhilfe für
eine Tür,
eine Klappe oder einen Deckel eines Kraftwagens, mit einem mit einer
Schlossfalle zusammenwirkenden Schließelement (Schließbügel 12),
welches über
eine Kniehebelanordnung (28) zwischen einer Offenstellung (Pos 1)
und einer zugezogenen Stellung (Pos 2) bewegbar ist, wobei die Kniehebelanordnung
(28) zur Bewegung des Schließelementes
(Schließbügel 12)
in seine zugezogene Stellung (Pos 2) über einen Stellantrieb betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Federeinrichtung (42, 52) vorgesehen
ist, mittels welcher das Schließelement
(Schließbügel 12)
zwischen der zugezogenen Stellung (Pos 2) und der Offenstellung
(Pos 1) zurückbewegbar ist,
wobei das Schließelement
(Schließbügel 12)
schwenkbar gelagert und mit der Kniehebelanordnung (28) gelenkig verbunden
ist und wobei zwei Kniehebel (30, 32) der Kniehebelanordnung (28)
gegenseitig in eine Sperrklinkenanordnung zu bringen sind, in welcher
das Schließelement (Schließbügel 12)
in seiner Offenstellung gesichert ist.
Patent DE-102005055123-B4 (DE)
Title: Lasermarkierungshologramm und auf ein Hologramm gerichtetes Lasermarkierungsverfahren sowie Karte mit Lasermarkierungshologramm und Körper auf den ein Lasermarkierungshologramm übertragen wurde
Inventor: WATANABE MASACHIKA
IPC: G03H1/04
Filed: 2005-11-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Lasermarkierungshologramm mit einer Volumenhologrammschicht, die darin aufgezeichnete Interferenzstreifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Volumenhologrammschicht Informationen, wie Informationen über Zeichen, numerische Zeichen, Bildmuster und/oder biometrische Muster aufweist, die darin mit einem Kontrast zwischen einem bestrahlten Abschnitt und einem nicht bestrahlten Abschnitt davon, der durch selektives Einstrahlen von Laserlicht in die Volumenhologrammschicht zum Modifizieren des bestrahlten Abschnitts bereitgestellt ist, aufgezeichnet sind, undder Laser zum Abstrahlen des Laserlichts dafür konfiguriert ist, oszillierend ultrakurze Impulse innerhalb eines Bereichs von 10 Pikosekunden bis 10 Femtosekunden zu erzeugen.
Patent DE-102006000806-B4 (DE)
Inventor: MÜGGE GÜNTER DR
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-01-03
Granted: 2015-02-12
Abstract: Data about a heating facility's operating status is transmitted to all heating cost distributors (5). Relying on this data produces registration of data on consumption in a heating cost distributor, especially so as to avoid faulty registration for a heating installation that has been switched off. A sensor device (7), especially radio (6), transmits the data to a heating cost distributor. Independent claims are also included for the following: (1) A network with multiple heating cost distributors; (2) An electronic heating cost distributor.