baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012254-A1 (DE)
Title: Feldgeschütz
Inventor: EAGLESTONE DAVID ANDREW
IPC: F41A23/34
Filed: 2009-03-11
Abstract: Ein Feldgeschütz, umfassend: ein Chassis, ein Rohr, dass eine Rohrachse definiert und einen Traversenbereich und einen Elevationsbereich besitzt, eine Rohrwiege, die das Rohr lagert, ein Gelenk, um ein Schwenken in zumindest zwei Achsen zu ermöglichen, wobei das Gelenk die Rohrwiege mit dem Chassis verbindet, einen ersten Linearaktuator, der entlang einer ersten Linearaktuatorachse ausfahrbar ist, drehbar an einem ersten Punkt an dem Chassis angebracht ist und drehbar an einem ersten Punkt an der Rohrwiege angebracht ist, einen zweiten Linearaktuator, der entlang einer ersten Linearaktuatorachse ausfahrbar ist, drehbar an einem zweiten Punkt an dem Chassis angebracht ist und drehbar an einem zweiten Punkt an der Rohrwiege angebracht ist, so das eine erste Kombination einer Betätigung des ersten Linearaktuators und des zweiten Linearaktuators die Traverse variiert, eine zweite Kombination der Betätigung des ersten Linearaktuators und des zweiten Linearaktuators die Elevation variiert.
Patent DE-102009014786-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage für Schüttgut
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B01J8/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: Eine Bearbeitungsanlage (1) für Schüttgut hat eine Schüttgut-Fördervorrichtung (2) und eine Schüttgut-Wärmetauschervorrichtung (3). Ein Aufgabepunkt (13), an dem das Schüttgut mit Fördergas zusammengeführt ist, ist im Strömungsweg des Schüttguts vor einem Eintritt in einen Wärmetauscherabschnitt (20) der Wärmetauschervorrichtung (3) angeordnet. Zwischen dem Aufgabepunkt (13) und Eintrittsöffnungen (22) von Wärmetauscherrohren (21) der Wärmetauschervorrichtung (3) ist ein Sammelraum (16) eines Wärmetauschergehäuses (17) angeordnet, in den alle Eintrittsöffnungen (23) einmünden. Die Zuführeinrichtungen (4, 9) für das Schüttgut und das Fördergas sind so aufeinander und auf das zu bearbeitende Schüttgut abgestimmt, dass zumindest in den Wärmetauscherrohren (21) eine pneumatische Förderung des Schüttguts vorliegt. Es resultiert eine Bearbeitungsanlage, bei der unter Einsatz eines Schüttgut-Wärmetauschers eine effiziente Bearbeitung des Schüttguts erfolgt.
Patent DE-102009014908-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: F03G3/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: Der Energiespeicher hat eine elektrische Maschine mit einem Läufer und einem Ständer. Dabei ist der Ständer von dem Läufer durch einen Luftspalt getrennt und hat wenigstens eine Ständerspule, die im Betrieb mit dem Läufer über ein Drehfeld interagiert. Der Läufer umgibt in einer Variante den Ständer und ist dazu eingerichtet, um den Ständer umzulaufen. Eine andere Variante sieht vor, dass der Läufer von dem Ständer umgeben und dazu eingerichtet ist, in dem Ständer umzulaufen. Dem Läufer ist eine Schwungmasse zugeordnet, mit der er einen zylindrischen Körper mit zwei Stirnseiten und einer Mantelfläche bildet. Der zylindrische Körper hat im Bereich wenigstens einer seiner Stirnseiten - etwa der in der Einbaulage des Energiespeichers unteren Stirnseite - zumindest einen Permanentmagneten, der mit wenigstens einem stationär angeordneten Permanentmagneten übereinstimmender Polarität korrespondiert, um den zylindrischen Körper zu dem stationär angeordneten Permanentmagneten auf Abstand zu halten. Alternativ oder zusätzlich hat der zylindrische Körper im Bereich seiner dem Luftspalt zugewandten Mantelfläche eine radial orientierte asymmetrische Stelle.
Patent DE-102009022485-A1 (DE)
Title: Tankklappenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZENTNER CHRISTIAN
IPC: B60K15/05
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankklappenmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem Muldenkörper (2), der einen in Endmontageposition am Kraftfahrzeug innen liegenden und mit einer Durchtrittsöffnung (4) für einen Kraftstoffeinfüllstutzen versehenen Bodenabschnitt (3) sowie einen seitlich hierzu angeordneten Aufnahmeabschnitt (15) für die schwenkbare Lagerung eines Schwenkarms (16) einer Tankklappe (9) aufweist, wobei der Schwenkarm (16) zwischen zwei Endstellungen schwenkbar am Muldenkörper (2) gelagert ist. An der Innenseite des Aufnahmeabschnitts (15) ist zumindest ein geräuschdämpfendes Endanschlagselement (8; 18) angeordnet, welches mit dem Schwenkarm (16) oder einem daran angeordneten Gegenanschlagselement (10) zusammenwirkt.
Patent DE-102009024083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Parkvorgangs eines Fahrzeugs und Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Parkvorgang eines Fahrzeugs (13) mittels eines Parkassistenzsystems (15), bei welchem Umgebungsbedingungen des Fahrzeugs (13) bei einer Vorbeifahrt an einer potenziellen Parklücke (3) erfasst und eine Parkbahn abhängig von den Umgebungsbedingungen und der Parklücke (3) bestimmt wird, wobei die Umgebungsbedingungen zumindest ein parklückenexternes und die Parklücke (3) nicht direkt begrenzendes Hindernis (18, 18', 18'') umfasst, das als fahrzeugnah detektiert wird und für die Bestimmung der Parkbahn (3) berücksichtigt wird, wobei der Parkvorgang in mehreren Zügen (26, 27, 29; 34, 38, 39) durchgeführt wird und zumindest ein mit einem autonomen Lenkeingriff durchfahrener Zug (26, 27, 29; 34, 38, 39) in seinem Verlauf abhängig von dem Hindernis (18, 18', 18'') bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (15) für ein Fahrzeug (13).
Patent DE-102009027290-A1 (DE)
Title: Valve i.e. injection valve, operating method for internal combustion engine of motor vehicle, involves regulating valve dwell time, and adjusting amplitude value of control signal time interval to desired value
Inventor: FUCHS EGBERT
IPC: H01F7/18
Filed: 2009-06-29
Abstract: The method involves controlling an electromagnetic actuator with a control signal, where the control signal exhibits a control signal time interval that is assigned to an amplitude value that is different from zero. The actuator is formed by a magnetic coil (102) and an armature (104). Valve dwell time is regulated, where the dwell time represents a temporal deviation between the control signal and an actual change of an operating condition of a component i.e. valve needle (116). The amplitude value of the control signal time interval is adjusted to a desired value. An independent claim is also included for a controller for operating a valve i.e. injection valve of an internal combustion engine of a motor vehicle.
Patent DE-102009027344-A1 (DE)
Title: Method for identification and authentication of selected printed circuit boards of manufacturer, involves manufacturing radiograph of predetermined area of selected printed circuit board, in which soldered joint is present
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-06-30
Abstract: The method involves arranging pores (7) having soldering points (5) on the printed circuit boards (1). An X-ray-photograph of a specified area of selected printed circuit boards is produced. The X-ray photograph reflects the single pore distributions of the soldering points of the printed circuit boards. A classification is carried out and is stored in a databank with the X-ray photographs or the derived characteristics.
Patent DE-102009028850-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Sensors eines thermischen Durchflussmessgeräts
Inventor: PFAU AXEL
IPC: G01F15/14
Filed: 2009-08-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sensors (2, 3) für ein thermisches Durchflussmessgerät, mit mindestens einer Hülse (18, 19) mit einem ersten offenen Ende (33, 35) und einem zweiten offenen Ende (34, 36), wobei das erste offene Ende (33, 35) in einem Sensorhalter befestigbar ist, wobei zumindest ein Widerstandsthermometer (6, 7) in die Hülse (18, 19) durch das zweite offene Ende (34, 36) der Hülse (18, 19) eingeführt wird und das zweite offene Ende (34, 36) der Hülse (18, 19) verschlossen wird, wobei Kabel (41) zur elektrischen Kontaktierung des Widerstandsthermometers (6, 7) aus dem ersten offenen Ende (33, 35) der Hülse (18, 19) aus der Hülse (18, 19) herausgeführt werden.
Patent DE-102009031165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme von Röntgenbildern für eine dreidimensionale Bildrekonstruktion
Inventor: BIERMANN VOLKER
IPC: H05G1/30
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Röntgenbildaufnahmesystem zur Aufnahme von Röntgenbildern eines interessierenden Bereiches (ROI) eines Untersuchungsobjektes aus mehreren Bildwinkeln für eine 3-D-Bildrekonstruktion, wobei das Röntgenbildaufnahmesystem einen Röntgenfokus und einen Röntgendetektor umfasst, die getrennt voneinander positionier- und relativ zueinander ausrichtbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Röntgenfokus zur Aufnahme von Röntgenbildern entlang einer Kombination aus geraden Liniensegmenten (61a-61c) und/oder Bogensegmenten bewegt wird und dass der Röntgendetektor auf den Röntgenfokus ausgerichtet und derart bewegt wird, dass der interessierende Bereich (ROI) bei jeder Aufnahme vollständig auf den Röntgendetektor projiziert wird.
Patent DE-102009031662-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for use in motor vehicle, has fin blocking fluid flowing through exhaust chamber and converting movement of fluid flows into static fluid pressure within exhaust chamber
Inventor: PRYOR BRYAN K
IPC: F01M1/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: The engine (10) has an exhaust chamber (44) arranged opposite to a control chamber (42), which is defined by a cam ring (32) and a housing outer wall (24). An exhaust opening (56) passes through the housing wall and connects the exhaust chamber to the fluid flow along a rotating surface. A fin (60) blocks fluid flowing through the exhaust chamber. The fin converts the movement of the fluid flow into a static fluid pressure within the exhaust chamber, which pushes the cam ring into a direction increasing oil flow so that the pump outlet oil flow is increased when increasing the engine speed.
Patent DE-102009033909-A1 (DE)
Title: Frontscheinwerfer mit einer Kühleinrichtung
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V29/02
Filed: 2009-07-20
Abstract: Frontscheinwerfer (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer zu kühlenden Wärmequelle (20) und einer Kühleinrichtung (50), die einen thermisch mit der Wärmequelle (20) gekoppelten Kühlkörper sowqie ein Gebläse mit einem Gebläsegehäuse aufweist, das einen den Kühlkörper kühlenden Luftstrom (40) erzeugt. Der Frontscheinwerfer (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Kühlkörper mit dem Gebläsegehäuse eine einstückige bauliche Kühlkörper-Gebläsegehäuse-Einheit (52; 53) bildet.
Patent DE-102009036715-A1 (DE)
Title: Method for welding or soldering a steel component with a tempering steel made from a titanium aluminide comprises placing an additive in the form of a foil into a joining region of the components before welding
Inventor: RAITHEL SIMON
IPC: B23K20/16
Filed: 2009-08-08
Abstract: Method for welding or soldering a steel component (10) with a tempering steel (12) made from a titanium aluminide comprises placing an additive in the form of a foil (18) into a joining region of the components before welding.
Patent DE-102009036909-A1 (DE)
Title: Remote opening device for doors, has door hinge, door latch and door knob, where clamping holder is provided for temporary fastening of device in door
Inventor: BANGEOW STEFAN
IPC: E05F1/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: The remote opening device has a door hinge, a door latch and a door knob. A clamping holder (1) is provided for temporary fastening of the device in a door. A door knob actuating cable is guided over the cable turning devices (2), and is connected with the door knob, in order to depress the cable turning devices during pulling the cable.
Patent DE-102009041540-A1 (DE)
Title: Airbag system has airbag, which is arranged in seat area of seat for limiting forward movement of occupant, who sits in seat by activation
Inventor: KAWABE HITOSHI
IPC: B60N2/42
Filed: 2009-09-15
Abstract: The airbag system (S) has an airbag (20), which is arranged in a seat area (3) of a seat (1) for limiting a forward movement of an occupant (M), who sits in the seat, by activation. The airbag is so arranged that it is laid out on a seat pan (4) in an interior of the seat area. An upper wall section and a lower wall section are arranged one above the other, so that the airbag is inflated, when an inflation gas flows in it, so that the upper wall section moves upward away from the lower wall section, and a front side of the seat area is raised.
Patent DE-102009044107-A1 (DE)
Title: Pliers i.e. diagonal cutting pliers, for cutting e.g. wire, have legs on which operating regions are present, where two of operating regions lying closer to hinge include two cutters that are driven over each other during closing pliers
Inventor: HEINSOHN ANDREAS
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: The pliers (1) have two legs (2, 3) rotatably supported on each other in a hinge region (4) and forming a mouth region (7) and grasp portions (5, 6) on respective sides of a hinge. The mouth region includes cutting formations that are formed on combined operating regions (8-11) on the legs. Two of the operating regions include cutters (12, 13) that are spaced apart from each other or underlying each other in an opening direction during closing of the pliers. Other operating regions lying closer to the hinge include two cutters (14, 15) that are driven over each other during closing the pliers.
Patent DE-102009044978-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: TOKUNAGA TAKAHIRO
IPC: F16D65/092
Filed: 2009-09-24
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse geschaffen, die umfasst: ein Bremsbelag-Stützelement, an dem zumindest ein Paar von Bremsbelägen abgestützt ist, und mindestens zwei erste Installationslöcher an einem Montageabschnitt vorgesehen sind, der an einem Fahrzeug installiert wird; mindestens zwei zweite Installationslöcher, die an einem nicht rotierenden Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen sind; und eine Befestigungsschraube, die in den ersten und zweiten Installationslöchern installiert wird, um den Montageabschnitt und den nicht rotierenden Abschnitt zu befestigen, wobei ein Verstärkungselement mit mindestens zwei Innengewindeabschnitten versehen ist, in die die Befestigungsschraube geschraubt wird, wobei das Verstärkungselement mit Materialien ausgebildet ist, die von denjenigen des Montageabschnitts und des nicht rotierenden Abschnitts verschieden sind, und der Montageabschnitt und der nicht rotierende Abschnitt mittels des Verstärkungselements und der Befestigungsschraube befestigt werden.
Patent DE-102009045746-A1 (DE)
Title: Roller blind arrangement for use as e.g. sun protection of insulating glass window, has winding shaft with engaging elements for engaging in linear guiding elements in form-fit manner for winding and unwinding curtain element
Inventor: BAUMANN CLAUS
IPC: E06B9/40
Filed: 2009-10-15
Abstract: The arrangement has a curtain element wound and unwound to/from a winding shaft (12), where the winding shaft is movable relative to a surface to be covered for winding and unwinding the curtain element. The winding shaft has engaging elements (15, 16) i.e. gear wheels, connected in an area of ends in a torque-proof manner. The engaging elements engage in linear guiding elements (18, 19) in a form-fit manner for winding and unwinding the curtain element, where the guiding elements are rigidly arranged with respect to the surface to be covered. Independent claims are also included for the following: (1) an insulating glass unit comprising a glass section with a set of individual panes having a roller blind arrangement (2) a method for winding and unwinding a curtain element.
Patent DE-102009046524-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Detektieren einer Resonanz auf einem Gleichstrom-Spannungsbus
Inventor: KAJOUKE LATEEF A
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-11-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Detektieren einer Resonanz auf einem mit einem Wechselrichter-Modul gekoppelten Bus bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst Erzeugen eines ersten Signals auf dem Bus mit einer ersten Frequenz und Abtasten des ersten Signals von der ersten Frequenz zu einer zweiten Frequenz. Ein zweites Signal, welches durch eine charakteristische Eigenschaft einer mit dem Bus gekoppelten Komponente beeinflussbar ist, wird von dem Bus während des Abtastens des ersten Signals von der ersten Frequenz zu der zweiten Frequenz erhalten. Das Verfahren umfasst weiterhin Bestimmen einer Resonanzfrequenz auf Grundlage des ersten Signals und des zweiten Signals und Aktualisieren des Wechselrichter-Moduls, so dass die Resonanzfrequenz nicht als eine Schaltfrequenz für das Wechselrichter-Modul benutzt wird.
Patent DE-102009046923-A1 (DE)
Title: Method for monitoring determination of rotor angle of rotating shaft, involves evaluating measured voltage distribution and/or current distribution for monitoring determination of rotor angle
Inventor: FRAEGER CARSTEN
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-11-20
Abstract: The method involves determining a rotor angle of a rotating shaft (300) using rotor excitation or stator excitation, and measuring voltage- and current distribution in two stator windings (100, 101) and/or a rotor winding (102). The measured voltage distribution and/or current distribution are evaluated for monitoring the determination of the rotor angle and for determination of line breakage, short circuit and/or mechanical defects of a resolver. The stator windings and/or the rotor winding are supplied with a test signal with test frequency. An independent claim is also included for a system comprising a resolver.
Patent DE-102009049802-A1 (DE)
Title: Wasserlösliche Haftmassenbeschichtung für wasserlösliche Einlagestoffe
Inventor: GRYNAEUS PETER
IPC: D06N7/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Eine Einlage zur Verwendung als Stickerei-Fixiereinlage, bestehend aus einem textilen Trägermaterial, welches mit einer Haftmasse beschichtet ist, wobei die Haftmasse ein wasserlösliches, thermoplastisches Polymer aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, die aus dem Stand der Technik bekannten Haftmassen derart auszugestalten und weiterzubilden, dass sie problemlos für wasserlösliche Einlagen, insbesondere für Vliesstoffe, verwendet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftmasse als wässrige Polymerdispersion und/oder als Polymerlösung ausgestaltet ist.
Patent DE-102009053788-A1 (DE)
Title: High voltage network device for monitoring unloading device for non-contact depletion of electrostatic charges on insulating materials, has ionizer comprising electrode, where signal representing contamination of electrodes is obtained
Inventor: LUDWIG THOMAS
IPC: H05F3/06
Filed: 2009-11-22
Abstract: The device (1) i.e. high voltage generator, has a high voltage ionizer (2) comprising an electrode (22). A product of current for high voltage ionizer and voltage at the voltage ionizer is determined, and a signal representing contamination of electrodes of the ionizer is obtained. A reference signal determined with clean electrodes is considered for generation of signals of electrode contamination. Average current to the ionizer is measured for calculation of the signals of electrode contamination. An independent claim is also included for a method for monitoring an unloading device for non-contact depletion of electrostatic charges on insulating materials.
Patent DE-102009055108-A1 (DE)
Title: Tank mit schlauchförmig gewickelter Folie nebst Verfahren
Inventor: MODDEMANN HORST JAN DIPL ING
IPC: F17C1/06
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank für ein kryogenes Flüssiggas und zwar insbesondere für LNG, also für flüssiges Erdgas bzw. flüssiges Methan. Die Erfindung betrifft ferner ein Flugzeug mit einem solchen Tank sowie ein Verfahren für das Herstellen eines derartigen Tanks. Es wird ein Tank hergestellt, der eine äußere, formstabile Struktur und eine druckfeste, kälteresistente Folie umfasst, die einen im Tank aufgrund von Boil-Off Gas entstehenden Überdruck geeignet aufzufangen vermag. Die geeignet flexible Folie ist bzw. wird so gewickelt, dass dadurch ein schlauchartiger Raum bzw. eine schlauchartige Hülle gebildet wird. Es kann mit Hilfe der Folie ein hinreichend druckfester, kälteresistenter, leichter Tank für die Lagerung von kryogenem Flüssiggas bereitgestellt werden, der vor allem aufgrund der Flexibilität der Folie auch nachträglich in ein Flugzeug eingebaut werden kann.
Patent DE-102009059663-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door, has handle provided for pressing door inside lining against bracket in fastened condition, and retainers turned to handle and provided at lining, where handle with longitudinal end areas intervenes in retainers
Inventor: FENGEL PAUL-DIETER
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-12-19
Abstract: The door (1) has fastening elements (5, 5') i.e. screws, connected to a bracket (2) at longitudinal end areas of a handle (4). The handle is provided for pressing a door inside lining (3) against the bracket in fastened condition. Retainers (6, 6') are turned to the handle and provided at the door inside lining, where the handle with the longitudinal end areas intervenes in the retainers. The retainer and the longitudinal end areas of the handle are coordinated to each other such that prefixing of the longitudinal end areas in the retainers is made by blocking or locking.
Patent DE-102009060947-A1 (DE)
Title: Zugsicherungssystem
Inventor: FELDT HENRI
IPC: B61L7/10
Filed: 2009-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugsicherungssystem mit einem einen binären Schaltkontakt aufweisenden Signalstromkreis zur Ansteuerung eines ortsfesten Lichtsignals. Um ETCS-Komponenten ohne Eingriff in sicherheitsrelevante Komponenten des Zugsicherungssystems nutzen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schaltkontakt mit einer Verzweigungsschaltung zur rückwirkungsfreien Ansteuerung des Signalstromkreises und einer Balise für einen Limited Supervision – LS – Modus des ETCS verbunden ist.
Patent DE-102010001957-A1 (DE)
Title: Distillation of a mixture containing an ionic liquid and a mixture of metal salt, where the cation of the liquid contains a heterocyclic ring system with a nitrogen atom and all nitrogen atoms of the ring system have organic groups
Inventor: SIEMER MICHAEL
IPC: B01D3/12
Filed: 2010-02-16
Abstract: Distillation of a mixture containing salts (ionic liquid), and at least 10 ppm of a mixture of metal salt, is claimed, where: the cation of the ionic liquid contains a heterocyclic ring system with at least one nitrogen atom and all the nitrogen atoms of the heterocyclic ring system have an organic group, as a substituent; and during the distillation, the distance of the surface (evaporator surface) over which the distillation heat is supplied, to the surface (condenser surface) on which the condensation takes place at a point of less than 50 cm. Distillation of a mixture containing salts (ionic liquid) with a melting point of less than 200[deg] C at 1 bar, and at least 10 ppm (e.g. at least 10 mg of metal cation in 1 kg of the mixture) of a mixture of metal salt, is claimed, where: the cation of the ionic liquid contains a heterocyclic ring system with at least one nitrogen atom and all the nitrogen atoms of the heterocyclic ring system have an organic group, as a substituent; during the distillation, the distance of the surface (evaporator surface) over which the distillation heat is supplied, to the surface (condenser surface) on which the condensation takes place at a point of less than 50 cm; and the evaporator and condenser surfaces have at least one linear dimension of greater than 50 cm.