baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006778-A1 (DE)
Inventor: KNOPF BAERBEL
IPC: C09D5/18
Filed: 2008-01-30
Abstract: The invention relates to a fire protection agent for preventive fire protection by the lasting application onto an object subject to hazard and/or by the lasting filling of the object subject to hazard, comprising hollow round granules that are temperature resistant up to at least 1000ºC, and to a method for the use thereof.
Patent DE-102008007847-A1 (DE)
Title: Vorwärtskupplungs-Hochdruckhalteventil für Hybridfahrzeuge zum ermöglichen von Motor-Start-Stopp-Fahrfunktionen
Inventor: VOGEL WAYNE B
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Ein Getriebe für ein Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und ein elektrisches Antriebssystem aufweist, kann eine Vorwärtskupplungsanordnung, eine Fluidkammer, eine Fluidversorgung und ein Vorwärtskupplungs-Halteventil aufweisen. Die Vorwärtskupplungsanordnung kann ein hydraulisch betätigtes Kupplungselement in Verbindung mit der Fluidkammer aufweisen. Das Vorwärtskupplungs-Halteventil kann mit der Fluidkammer und der Fluidversorgung in Verbindung stehen. Das Ventil kann in einer ersten Position eine Verbindung zwischen der Fluidversorgung und der Fluidkammer schaffen und kann in einer zweiten Position die Fluidkammer verschließen, wodurch eine festgelegte Fluidmenge in der Fluidkammer aufrechterhalten wird.
Patent DE-102008008984-A1 (DE)
Title: Condenser dryer bottle for cooling system of motor vehicle, has tubular pressure container including flat shape structure corresponding to cross sections, where diameter of one of cross sections is greater than specified value
Inventor: HAUER MATTHIAS
IPC: F25B39/04
Filed: 2008-02-13
Abstract: The bottle (111) has a connector (113) for inputting a cooling medium, and a connector (114) for outputting the cooling medium. A tubular pressure container (112) includes a flat shape structure corresponding to cross sections in areas (B1, B2, B3) with lengths (Lb1, Lb2, Lb3) greater than 0.6 millimeter, where the cross sections are in oval, rectangular and polygon shape. Diameter of one of the cross sections is greater than 1.5x diameter of another cross section. A fixing element comprises clapboard placed in the pressure container, where the clapboard comprises a nick. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102008009555-A1 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: F01K27/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: se produziert, vorzugsweise eine Brennstoffzelle, bei der die Abgase in eine Vorrichtung zur Nutzung der Thermotunneling eingeleitet werden. Somit werden eine Verbesserung der Abwärmenutzung und eine Erhöhung der Laufzeit der Anlage erreicht.
Patent DE-102008010119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Objekts und System zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen
Inventor: SANMA NORIO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2008-02-20
Abstract: Bei der Verarbeitung zur Erfassung eines Fahrzeugs bestimmt eine Hilfs-Steuerungs-ECU, ob ein Objekt ein Fahrzeug ist, indem eine Bewegungsgeschwindigkeit eines Objekts, die durch Bildverarbeitung auf der Grundlage von Bildern erfasst wird, die von einer Vielzahl von seitlichen Kameras aufgenommen wurden, und eine Bewegungsgeschwindigkeit, die durch einen zeitlichen Unterschied bei Erfassungen erfasst wird, die von einer Vielzahl von Schallmessgeräten durchgeführt werden, verglichen werden. Mit anderen Worten, die Hilfs-Steuerungs-ECU bestimmt die Bewegungsgeschwindigkeit des Objekts genau, indem die Bewegungsgeschwindigkeiten des Objekts verglichen werden, die getrennt erfasst worden sind, wodurch auf der Grundlage der Bewegungsgeschwindigkeit des Objekts identifiziert werden kann, ob das Objekt ein Fahrzeug oder ein am Straßenrand befindliches Objekt ist. Sogar in dem Fall, wo die Gestalt eines am Straßenrand befindlichen Objekts der Gestalt des Fahrzeugs ähnlich ist, kann so die Hilfs-Steuerungs-ECU ohne fehlerhafte Bestimmung genau identifizieren, ob das Objekt ein am Straßenrand befindliches Objekt oder ein Fahrzeug ist.
Patent DE-102008010303-A1 (DE)
Title: Schaltsystem
Inventor: BUSCH JOERG
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsystem - mit mindestens einem Schaltelement und einer diesem zugeordneten Betätigungsvorrichtung; - mit einem dem Schaltelement zugeordneten Schmiermittelversorgungssystem; - die Betätigungsvorrichtung umfasst mindestens ein Betätigungselement, welches mit Schaltdruck beaufschlagbar ist, und ein druckmittelbetätigtes Rückstellsystem, umfassend mindestens eine Rückstellkammer für das Betätigungselement. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - die Rückstellkammer des Rückstellsystems ist mit dem Schmiermittelversorgungssystem verbunden.
Patent DE-102008010719-A1 (DE)
Title: Seat for vehicle i.e. motor vehicle, has flexible damping element that is provided within area of fixing elements of seat frame and/or back rest for isolating vibrations of body from vehicle seat
Inventor: KONDO KOSSI
IPC: B60N2/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: The seat has a back rest with which a seat frame (8) is connected to a body of a vehicle via a seat rail (4). The back rest is connected with the seat frame via an upper backrest frame and a lower backrest frame by fixing elements (6) i.e. screws. A flexible damping element (5) is provided within an area of the fixing elements of the seat frame and/or the back rest for isolating the vibrations of the body from the vehicle seat. The damping element is a cylinder made of flexible material and comprises a central borehole (9) and a circular groove (10).
Patent DE-102008010873-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: HUMMEL CONRAD
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Heckspoiler, welche zwischen einer eingefahrenen Nichtgebrauchsstellung und zumindest einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung verlagerbar ist und einen Luftleitkörper umfasst, an dem zwei seitliche und in Fahrzeugquerrichtung verlagerbare Luftleitkörperabschnitte angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die seitlichen Luftleitkörperabschnitte in der Nichtgebrauchsstellung der Luftleiteinrichtung eine gemeinsame, in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende, Fuge bilden, wobei zumindest einer der beiden Luftleitkörperabschnitte an seiner, einen Rand der Fuge bildenden, Seite zumindest bereichsweise eine Vertiefung aufweist.
Patent DE-102008013403-A1 (DE)
Inventor: FRITZ TOBIAS
IPC: B65B1/04
Filed: 2008-03-10
Abstract: The present invention relates to a capsule support arrangement for a filling and closing machine for two-part capsules with a capsule upper part and a capsule lower part. The capsule support arrangement includes an upper part segment for receiving capsule upper parts and a lower part segment for receiving capsule lower parts. The upper part segment and the lower part segment respectively have at least one first receiving opening with a first diameter and a second receiving opening with a second diameter, the first diameter differing from the second diameter.
Patent DE-102008013565-A1 (DE)
Title: Einsteckkupplung
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: F16L37/12
Filed: 2008-03-11
Abstract: Eine insbesondere zur Verwendung bei Kraftstoffleitungen bestimmte Einsteckkupplung besteht aus einem muffenartigen Kupplungskörper (2) und einem außenseitig eine Halterippe (3) tragenden rohrförmigen Einsteckteil (1). Über ein in dem Kupplungskörper (2) axial festgelegtes Koppelelement (22), an dem Rasthaken (4, 4') angeformt sind, die zur Verrastung mit der Halterippe (3) bestimmt sind, ist gleichzeitig eine Ringschulter (23) gebildet, welche zusammen mit einer von dieser axial beabstandeten Ringschulter (24) des Gehäuses (8) des Kupplungskörpers (2) sowie den einander zugewandten, radial beabstandeten zylindrischen Flächen des Gehäuses (8) sowie des Einsteckteils (1) einen Ringraum (11) definieren, in dem eine Dichtungsanordnung, bestehend aus zwei Dichtungsringen (5, 7) und einem zwischengeordneten Stützring (6) aufgenommen ist. Infolge der eindeutigen axialen Fixierung der Dichtungsanordnung in dem Gehäuse (8) wird die Funktion der Dichtungsanordnung durch Entnahme des Einsteckteils (1) aus dem Kupplungskörper (2) sowie durch Einsetzen desselben in den Kupplungskörper (2) nicht beeinträchtigt. Eine einfache Bauweise der Einsteckkupplung ergibt sich daraus, dass diese faktisch aus nur drei wesentlichen Bauteilen zuzüglich der Dichtungsanordnung besteht und bei bis auf eine Halterippe (3) glattwandigen Einsteckteilen (1) einsetzbar ist.
Patent DE-102008019003-A1 (DE)
Title: Bremsbelag mit Adapter für Scheibenbremsen
Inventor: ROEHLING WILLMUT
IPC: F16D69/04
Filed: 2008-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsbelag, insbesondere für eine Nutzfahrzeugscheibenbremse sowie einen zugehörigen Adapter (5, 6) sowie eine mit diesem Bremsbelag und dem Adapter (5, 6) ausgestattete Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge. Die Trägerplatte (1) weist eine an ihr angeordneten Reibbelag (2) und an ihrer dem Reibbelag (2) abgewandten Seite zumindest einen Krafteinleitungsbereich (3, 4) auf. Mit dem Krafteinleitungsbereich (3, 4) ist ein Adapter (5, 6) in Betriebsstellung der Bremse in Anlagestellung. Der Adapter wiederum steht mit einem Bremsstößel oder einem Bremskolben in Wirkverbindung. Zur Fixierung von Adapter (5, 6) und der Trägerplatte (1) zumindest in Radialrichtung (11) und Umfangsrichtung (12) sind an der Trägerplatte (1) Haltemittel (7, 8) vorgesehen, welche mit adapterseitig vorgesehenen Haltemitteln (9, 10) korrespondieren (Figur 2).
Patent DE-102008020070-A1 (DE)
Title: Neurostimulator
Inventor: DOERR THOMAS
IPC: A61B5/0452
Filed: 2008-04-22
Abstract: Neurostimulator (20) mit einem Signalgeber (40) zur Erzeugung von Stimulationsimpulsen, der mit wenigstens einer in das Gehirn eines Patienten implantierbaren Elektrode (10) verbindbar oder verbunden ist, einer Signalgenerator-Steuereinheit (36), welche mit dem Signalgenerator (40) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, die Abgabe von Stimulationsimpulsen zu steuern und bei Bedarf Anpassungen von Signalgenerator-Einstellungen vorzunehmen, einer Vorrichtung zur Bestimmung und Analyse der Herzrate eines Patienten (30, 32, 34), welche mit der Signalgenerator-Steuereinheit (36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalgenerator-Steuereinheit (36) dazu ausgebildet ist, unter Verwendung wenigstens einer von der Vorrichtung zur Bestimmung und Analyse der Herzrate (30, 32, 34) ermittelten Herzraten-abhängigen Kenngröße den Gesundheitszustand des Patienten und/oder einen Therapieerfolg zu überprüfen und ggf. eine Anpassung der Signalgenerator-Einstellungen vorzunehmen.
Patent DE-102008022001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Mehrzahl an Inlays auf Umschlagsseiten von Personalisierungsdokumenten und Personalisierungsdokument
Inventor: SCHWARZMEIER AXEL
IPC: B42D15/10
Filed: 2008-05-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen einer Mehrzahl an Inlays (27) auf Umschlagsseiten (2a-r) einer Mehrzahl an Personalisierungsdokumenten in einem fortlaufenden Prozess gezeigt, mit einer Folienauftrageeinrichtung (10) zum Anordnen (8) von jeweils mindestens einer Klebefolie (16) oder eines Klebefolienabschnittes (16) auf jeder Umschlagsseite (2a-c) und/oder jedem Inlay, einer Zusammenführungseinrichtung (30) zum Zusammenführen (29) von jeweils einer Umschlagsseite (2a-f) und jeweils einem Inlay (27) zur Erzeugung eines Mehrschichtaufbaus (57) derart, dass die Klebefolie (16) oder der Klebefolienabschnitt (16) dazwischen angeordnet ist, und  einer ersten Erwärmungseinrichtung (37, 38, 41) zum Erwärmen der Klebefolie (16) oder des Klebefolienabschnitts (16) in dem Mehrschichtaufbau (57) auf eine erste Temperatur.
Patent DE-102008024079-A1 (DE)
Title: Injection jet for crimp ramming of filament to form plugs has gas porous chamber with radial fins with profiled upper edges to prevent snagging
Inventor: STUENDL MATHIAS
IPC: D02G1/12
Filed: 2008-05-17
Abstract: An injection jet system for crimp ramming plastic filament feeds into a plug forming chamber has the filaments passed through an air porous chamber (3) fitted with radial fins (10) to direct the flow. The upper edges of the fins are profiled (15) to reduce snagging and to ensure an even crimping process. The crimped plugs are heat treated to secure the shapes. The inside of the jet (1) has a widening bore whose inner wall (21) runs to the upper edges of the radial fins.
Patent DE-102008027681-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for use in heating system, has multiple fuel jets such that fuel flow, supplied at specified point or points, meet or intersect, where arrangement of jets is interpreted in different shapes
Inventor: HAEUSER ACHIM
IPC: F23D14/22
Filed: 2008-06-10
Abstract: The fuel injection system has multiple fuel jets such that the fuel flow, supplied at specified point or points, meet or intersect. The arrangement of the jets is interpreted in different shapes, such as triangular, rectangular or circular, according to the number of jets. The fuel includes oil, natural gas, liquefied petroleum gas or ethanol.
Patent DE-102008029224-A1 (DE)
Title: Check valve's function i.e. tightness, testing method for fluid pipe in motor vehicle, involves implementing difference pressure-observation by valves during period and controlling observation in no-load operation by control unit
Inventor: SCHNAGL JOHANN
IPC: F02M21/02
Filed: 2008-06-19
Abstract: The method involves supplying gaseous fluid running from a tank of a consumer e.g. drive unit, of a motor vehicle through a fluid pipe. Difference in pressure-observation is automatically implemented by closed check valves during certain time period of operation of the motor vehicle such that a pipe section guided to the valves is connected with the tank. The difference in pressure-observation is controlled in no-load operation of the consumer's tank by an electronic control unit. The check valves are arranged in series in the fluid pipe.
Patent DE-102008032335-A1 (DE)
Title: Paddle aid for use in double seat kayak, has paddle bow longitudinally guided by paddler, paddle suspension provided for hanging dual paddle, and support holders attached at paddle bow for supporting paddle when paddle is not needed
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: B63H16/04
Filed: 2008-07-09
Abstract: The paddle aid has a paddle bow (1), which is longitudinally guided by a paddler, and a paddle suspension (2) provided for hanging a dual paddle. A support is attached in front of the paddler for supporting the dual paddle, and front and rear support holders (3) are attached at the paddle bow for supporting the dual paddle when the dual paddle is not needed. The paddle is secured by a rope of the paddle suspension and is not driven during overturn of a kayak. The paddle bow runs between seats of the kayak and is supported between the seats.
Patent DE-102008034055-A1 (DE)
Title: Sicherheitsraum
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsraum zum Brandschutz insbesondere informationstechnischer Einrichtungen mit modulartig aus Seitenwandelementen (20) zusammengesetzten Seitenwänden (1), in die eine Tür (3) eingesetzt ist, und mit einer Deckwand (2), wobei die Seitenwandelemente (20) mit auf ihren flachen Außenseiten angeordneten Abdeckblechen (21) und dazwischen eingebettetem hitzebeständigem brandschutzsicherem Füllmaterial (22) ausgebildet und aneinander grenzende Seitenwandelemente (20) über jeweilige Verbindungsmittel miteinander in Stoßrichtung verbunden. Ein einfacher Aufbau mit zuverlässiger Funktion wird dadurch erreicht, dass die Verbindungsmittel als im Querschnitt H-förmige separate Verbindungseinheiten ausgebildet sind, die sich über die vertikale Länge der Seitenwandelemente (20) erstrecken und in ihren beiden U-förmigen Aufnahmen, welche durch den Mittelsteg (12) und die beiden voneinander beabstandeten Halbschenkel (11.1) des H-Profils gebildet sind, die einander zugekehrten, miteinander zu verbindenden Endabschnitte der Seitenwandelemente (20) halten, wobei die Halbschenkel (11.1) deren beiden Außenseiten übergreifen (Fig. 1).
Patent DE-102008035292-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: IKEDA JUNICHI
IPC: B60T11/20
Filed: 2008-07-29
Abstract: Eine Bremsvorrichtung umfasst einen Hauptzylinder, der hydraulisch mit einem Radzylinder verbunden ist, und einen Druckverstärker, der hydraulisch zwischen dem Hauptzylinder und dem Radzylinder verbunden ist. Der Hauptzylinder umfasst: eine erste Druckkammer, die angeordnet ist, um eine Bremsflüssigkeit in Übereinstimmung mit der Betätigung einer Eingabeeinrichtung auszugeben, und hydraulisch mit einem Radzylinder verbunden ist; und eine zweite Druckkammer, die angeordnet ist, um eine Bremsflüssigkeit in Übereinstimmung mit einer Betätigung der Eingabeeinrichtung auszugeben. Der Druckverstärker umfasst: einen Druckverstärkungszylinder, einen Druckverstärkungskolben, der beweglich in dem Druckverstärkungszylinder angeordnet ist, wobei der Druckverstärkungskolben einen Innenraum des Druckverstärkungszylinders in wenigstens eine Druckverstärkungskammer und eine Rückdruckkammer teilt, wobei die Druckverstärkungskammer hydraulisch mit dem Radzylinder verbunden ist und wobei die Rückdruckkammer hydraulisch mit der zweiten Druckkammer verbunden ist; und ein elektrisches Stellglied, das angeordnet ist, um den Druckverstärkungskolben zu betätigen.
Patent DE-102008038414-A1 (DE)
Title: Releasing device for clamping side of hand clampable biopsy pistol, has tongue plate for compensating decreased height of one of hooks that is necessary for unlocking of cannula slide, after unlocking of needle slide
Inventor: HESKE NORBERT F
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-08-19
Abstract: The device has a penetration depth adjusting plate with an intermediate element arranged in a distal inner side of a housing face plate. The element has releasing hooks for unlocking a cannula slide and a needle slide (4). One of the hooks for the cannula slide is of larger height than the other hook for the needle slide. The needle slide at a proximal end has a tongue plate (32) at a carrier (31) indicated to the cannula slide. The tongue plate compensates the decreased height of the former hook that is necessary for the unlocking of the cannula slide, after the unlocking of the needle slide.
Patent DE-102008038471-A1 (DE)
Title: Use of adhesive tape comprising carrier and pressure-sensitive adhesive mass coated on carrier on one side for wrapping elongated products, preferably lines or cable sets, where the adhesive mass is foamed with expanded microballoons
Inventor: ZMARSLY FRANZISKA
IPC: C09J7/38
Filed: 2008-08-20
Abstract: Use of an adhesive tape comprising a carrier (51) and pressure-sensitive adhesive mass coated on the carrier on one side, for wrapping elongated products, preferably lines or cable sets, is claimed, where the adhesive mass is foamed with expanded microballoons (53).
Patent DE-102008042547-A1 (DE)
Title: Digital signal processor for use in communication system in cabin of passenger aircraft, has generating unit for generating digital signal that is adapted for forming waveform to represent predetermined service signal and noise signal
Inventor: SCHIRRMACHER MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-10-01
Abstract: The processor (401) has a generating unit (B) for generating a predeterminable digital signal (D) that is adapted for forming a waveform (W) to represent a predetermined service signal and a predetermined noise signal. The noise signal contains making signals for masking terrestrial base station signals, respectively. The service signal provides a preset service e.g. global system for mobile communication (GSM), Universal Mobile telecommunications system (UMTS) or wireless local area network (WLAN). Independent claims are also included for the following: (1) a communication system comprising digital signal processors (2) a method for operating a digital signal processor for a communication system.
Patent DE-102008045836-A1 (DE)
Title: Panel arrangement, has insertion bracket with two limiting bars, which define receiving area formed as thorough slot over entire length of functional rail and are arranged at parallel distance to each other
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/08
Filed: 2008-09-05
Abstract: The arrangement (1) has a functional rail (3) fixed by a fixing bracket (23), which runs parallel to coupling brackets (4). The coupling brackets are formed in a shape of a chamber, and insulating strands are integrated into the coupling brackets. An insertion bracket (7) has two limiting bars formed over entire breadth (B) of a stopper towards longitudinal sides (14) of panels (2). The bars are extended transverse to the coupling brackets, define a receiving area (8) formed as a thorough slot over the entire length of the functional rail and are arranged at a parallel distance to each other.
Patent DE-102008046220-A1 (DE)
Title: Swirl producing device for use in exhaust gas turbocharger in internal-combustion engine of motor vehicle, has guide vane movably arranged with respect to vane length that extends in radial and/or transverse directions in flow channel
Inventor: DAIMER GUIDO
IPC: F04D29/46
Filed: 2008-09-08
Abstract: The device (4) has a guide vane (10) arranged in a flow channel (5) in an activated condition. The guide vane is movably arranged with respect to a vane length (13) that extends in radial and/or transverse directions in the flow channel relative to a longitudinal middle axis (8) of the flow channel. The guide vane accomplishes a rotating movement around a longitudinal middle axis (18) of the guide vane, where the longitudinal middle axis of the guide vane runs transverse to the longitudinal middle axis of the flow channel.
Patent DE-102008048436-A1 (DE)
Title: Method for avoiding collision or reducing severity of collision during rear-end collision accident on rear end of one vehicle by another vehicle, involves determining distance and relative velocity between two vehicles
Inventor: LEPPERT WOLFGANG
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-09-23
Abstract: The method involves determining a distance (d-12) and a relative velocity (v-12) between two vehicles (1,2). The collision of latter vehicle on the rear end of the former vehicle is impended on the basis of determined distance and relative velocity. A specific collision-brake-characteristic for brakes (5.1-5.4) of the wheels is created if an imminent collision is identified. The brakes are controlled individually according to the specific collision-brake-characteristic before, during or shortly after the collision.
Patent DE-102008048925-A1 (DE)
Title: Devices for variable adjustment of valve timing of gas exchange valves of internal combustion engine, have phase setting device and belt pulley, which is fastened in phase setting device
Inventor: JANITSCHEK JOSEF
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-09-25
Abstract: The devices (11) have phase setting device and a belt pulley, which is fastened in the phase setting device. The belt pulley has a hollow cylindrical toothing section and a fastening element. The fastening element is provided for fastening the belt pulley in the phase setting device. The belt pulley is formed as sheet-metal component manufactured by a non-machining reshaping method.
Patent DE-102008049686-A1 (DE)
Title: Exhaust gas i.e. diesel exhaust gas, system for motor vehicle, has exhaust gas treatment device arranged in exhaust pipe, and driving turbulence element arranged in exhaust pipe in close-up-range of injection device
Inventor: CHAUMETTE CHARLES-BENOIT
IPC: B01F27/91
Filed: 2008-09-30
Abstract: The system has an exhaust gas treatment device e.g. diesel particle filter, arranged in a exhaust pipe (10), and injection devices (28, 30) arranged in front of the treatment device in a flow direction (12) for introducing a lubricant in to the exhaust pipe. A driving turbulence element (18) is arranged in the exhaust pipe in close-up-range of one of the injection devices. A drive device is provided for driving the turbulence element, which is arranged in front of the device (30) and at back of the device (28) in the flow direction. A control device controls the drive device.