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Patent DE-102015216435-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Abreinigungseinrichtung für Wärmetauscher
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/36
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Haushaltsgerät 1 weist einen Lüfter 7 zum Bewegen von Luft in einem Luftströmungskanal 3 in einer Strömungsrichtung, einen ersten Wärmetauscher 4 und einen zweiten Wärmetauscher 6, die in dem Luftströmungskanal 3 in Bezug auf die Strömungsrichtung hintereinander angeordnet sind, eine Abreinigungseinrichtung 5 zum Abreinigen des ersten Wärmetauschers 4 mit Reinigungsflüssigkeit W, wobei bei betriebener Abreinigungseinrichtung 5 und betriebenem Lüfter 7 zumindest ein Teil der Reinigungsflüssigkeit W auf den zweiten Wärmetauscher 6 richtbar ist, und einen Auffangbehälter 11 für von dem zweiten Wärmetauscher 6 abtropfender Reinigungsflüssigkeit W, auf, wobei der Lüfter 7 abhängig von einem Füllstand L des Auffangbehälters 11 betreibbar ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts 1, wobei der Lüfter 7 abhängig von einem Füllstand L des Auffangbehälters 11 betrieben wird. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Wäschetrocknungsgeräte, insbesondere auf Umluft-Wäschetrocknungsgeräte. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte mit Wärmepumpe.
Patent DE-102015217138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Ursache eines Fehlers in einem Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Ursache eines Fehlers in einem Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine (100, 200) mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung als Einspritzungsarten, wobei, wenn bei einem einem Brennraum (103) der Brennkraftmaschine (100, 200) zugeordneten Einspritzsystem in wenigstens einem ersten Verbrennungsvorgang ein Fehler vorliegt, eine in dem wenigstens einen ersten Verbrennungsvorgang verwendete erste der beiden Einspritzungsarten in wenigstens einem zweiten Verbrennungsvorgang durch eine zweite der beiden Einspritzungsarten ersetzt wird, und wobei, wenn in dem wenigstens einen zweiten Verbrennungsvorgang der Fehler nicht mehr erkannt wird, die Ursache des Fehlers der ersten Einspritzungsart zugeordnet wird.
Patent DE-102015219671-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe, Projektionssystem, Metrologiesystem und EUV-Lithographieanlage
Inventor: BREHM MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Baugruppe (1), umfassend: ein optisches Element (2), eine Fassung (3) zur Halterung des optischen Elements (2), sowie eine Mehrzahl von Befestigungselementen (12) mit Befestigungsflächen (14) für die Befestigung des optischen Elements (2) an der Fassung (3), wobei die Befestigungselemente (12) einen Zwischenraum (11) zwischen dem optischen Element (2) und der Fassung (3) überbrücken, sowie eine Spüleinrichtung (15) zur Erzeugung mindestens eines Spülgasstroms (16) im Bereich des optischen Elements (2), der die Befestigungsflächen (14) der Befestigungselemente (12) umspült.
Patent DE-102015220084-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad, Wegfahrsperre für ein Elektrofahrrad und Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrrades
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad 1, vorzugsweise Pedelec oder E-Bike, umfassend einen Elektromotor und einen elektrischen Energiespeicher, bei dem es sich vorzugsweise um einen Akkumulator handelt, zur Energieversorgung des Elektromotors. Zur vorteilhaften Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass das Elektrofahrrad 1 eine erste Steuereinrichtung 1 aufweist, die an den Elektromotor 2 gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, einen ersten Schlüsselcode zu speichern, dass das Elektrofahrrad 1 eine zweite Steuereinrichtung 12 aufweist, die an den Energiespeicher 3 gekoppelt ist, und die dazu ausgebildet ist, einen zweiten Schlüsselcode zu speichern, dass die Steuereinrichtungen 11, 12 an ein Datenübertragungssystem 22, das insbesondere mittels eines Bus realisiert ist, angeschlossen oder anschließbar sind, und dass die erste Steuereinrichtung 11 und die zweite Steuereinrichtung 12 dazu ausgebildet sind, dass an zumindest eine unter ihnen bestimmte Steuereinrichtung 11, 12 von der anderen Steuereinrichtung 11, 12 deren Schlüsselcode übertragen wird, wobei die zumindest eine bestimmte Steuereinrichtung 11, 12 dazu ausgebildet ist, anhand vorgegebener Kriterien zu erkennen, ob ihr Schlüsselcode zu dem an sie übertragenen Schlüsselcode der anderen Steuereinrichtung 11, 12 passt. Die Erfindung betrifft auch eine Wegfahrsperre für ein Elektrofahrrad, die einzelne oder mehrere der genannten Merkmale aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrrades.
Patent DE-102015221788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hubkolben-Verbrennungsmotors mit VCR-Steller
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D15/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung btetrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) eines Motorsystems (1) mit einem VCR-Steller (6) zur Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses in mindestens einem Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines aktuellen Betriebspunktes (BP) des Motorsystems (1) und eines momentanen Zündwinkels als Angabe eines Zündzeitpunkts in dem mindestens einen Zylinder (3); – Durchführen eines Optimierungsverfahrens zum Bestimmen eines optimierten Verdichtungsverhältnisses (εopt) an dem bereitgestellten Betriebspunkt (BP) des Motorsystems (1) und bei dem momentanen Zündwinkel, um das optimierte Verdichtungsverhältnis zu erhalten, bei dem ein Gesamtwirkungsgrad (ηGesamt) des Verbrennungsmotors (2) maximiert ist, wobei der Gesamtwirkungsgrad (ηGesamt) von einem vom Betriebspunkt (BP) des Motorsystems (1) abhängigen thermischen Wirkungsgrad (ηTH) und von dem momentanen Zündwinkel abhängigen Zündwinkelwirkungsgrad (ηZW) des Verbrennungsmotors (2) abhängt.
Patent DE-102015223403-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einem an einem Trägerkörper durch eine Spannpratze lösbar befestigtem Schneidkörper
Inventor: THANNER JÜRGEN
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, insbesondere rundlaufendes spanabhebendes Werkzeug, mit einem Trägerkörper (10, 110), einem am Trägerkörper (10, 110) lösbar gespannten Schneidkörper (30, 130), und einer am Trägerkörper (10, 110) mittels einer Spannschraube (40, 140) fixierbaren Spannpratze (20, 120), die den Schneidkörper (30, 130) gegen den Schneidenträger (10, 110) spannt. Erfindungsgemäß soll die Spannpratze (20, 120) über ein Scharniergelenk (50, 150) mit dem Trägerkörper (10, 110) verbunden sein.
Patent DE-102015223495-A1 (DE)
Title: Aufladbare Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer aufladbaren Brennkraftmaschine
Inventor: FINDEISEN MICHAEL
IPC: F01N3/023
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine aufladbare Brennkraftmaschine (30) mit einem fremdgezündeten Verbrennungsmotor (20), einem Frischgasstrang (18) mit wenigstens einem Verdichter (4), einer Abgasanlage (16) mit wenigstens einer Turbine (5) und wenigstens einem Partikelfilter (14), welcher stromab der Turbine (5) angeordnet ist, beschrieben. Eine Gasaustauschleitung (38) weist einen ersten Leitungsabschnitt (1) auf, welcher stromab der Turbine (5) und stromauf des Partikelfilters (14) von der Abgasanlage (16) beginnt und an einem Verzweigungspunkt in einen zweiten Leitungsabschnitt (2) und in einen dritten Leitungsabschnitt (3) verzweigt, wobei der zweite Leitungsabschnitt (2) stromauf des Verdichters (4) und der dritte Leitungsabschnitt (3) stromab des Verdichters (4) in den Frischgasstrang (18) münden. Am Verzweigungspunkt der Gasaustauschleitung (38) ist ein 3-Wege-Ventil (10) angeordnet, mit welchem jeweils zwei der Leitungsabschnitte (1, 2, 3) fluidisch verbindbar sind und der verbleibende Leitungsabschnitt abdichtbar ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben dieser aufladbaren Brennkraftmaschine (30) beschrieben, bei mit dem 3-Wege-Ventil (10) zwei der Leitungsabschnitte (1, 2, 3) der Gasaustauschleitung (38) fluidisch verbunden werden.
Patent DE-102015223842-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/36
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend a) mindestens einen Fettalkohol, b) mindestens ein kationisches Tensid, c) mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz. d) mindestens ein Silbersalz ausgewählt aus Silberacetat, Silberadipat, Silbercitrat, Silbergalactarat, Silbergluconat, Silberlactat, Silbermalat, Silbermandelat, Silbersalicylat, Silbersuccinat, Silbersulfat, Silbertartrat, e) mindestens eine organische Säure ausgewählt aus Adipinsäure, Bernsteinsäure, Citronensäure, Essigsäure, Galactarsäure, Gluconsäure, Hydroxybernsteinsäure, Mandelsäure, Milchsäure, Salicylsäure, Schwefelsäure, Weinsäure. verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016002794-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Kontrollieren der Betriebsbereitschaft einer Heizungsanlage
Inventor: LANGGARTNER ANDREAS
IPC: G06F21/82
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Einrichtung (1) zum Kontrollieren der Betriebsbereitschaft einer Heizungsanlage ist erfindungsgemäß zwischen deren Steuerteil (2) und deren davon gesteuerten Teil (3) geschaltet und erfordert zur Freigabe der Verbindung die Eingabe einer vorbestimmten Information.
Patent DE-102016003220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum bidirektionalen Übermitteln von Informationen und Befehlen zwischen einem mobilen Kommunikationsgerät und einem autonom fahrenden Fahrzeug für ein selbständiges Ziel-Anfahren.
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-03-16
Abstract: Im Straßenverkehr kommt es zu Problemen wie Parkplatzsuche, Abholung von Personen an beliebigen Orten und zu beliebigen Zeiten, eine fehlende Übertragung von Fahrbefehlen und Informationen zwischen einem KG und dem Fahrzeug, eine erschwerte Gassenbildung für Rettungsfahrzeuge, sowie die fehlende automatisierte Gebührenabrechnung von z. B. Parkgebühren. Ein mobiles Kommunikationsgerät erlaubt es einer Person über eine bidirektionale, drahtlose Datenübertragung, Informationen und Fahrbefehle zu einer Kommunikationsschnittstelle eines autonom fahrenden Fahrzeugs zu übermitteln. Dieses setzt sich nach Bearbeiten der übergebenen Daten und einer Routenberechnung selbständig in Bewegung und fährt automatisch im Straßenverkehr die Zielposition an. In Notfallsituationen erhalten ausgesuchte Fahrzeuge einen autorisierten Fahr- bzw. Steuerbefehl zur Errichtung einer Gasse, die für eine freie Fahrt von Einsatzfahrzeugen der Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen sorgt. Auch ein Informationsaustausch bezgl. Fahrzeug, Route und Routenänderungen, Betriebsfehlern, Parkplätzen oder zu entrichtenden Servicekosten kann über diese Schnittstelle getätigt werden. Die Technik ist im Taxi-, Bus-, PKW-, und LKW-Verkehr, sowie als Carsharing-Funktion anwendbar.
Patent DE-102016004772-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: ICHIHARA TOSHIAKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-04-20
Abstract: Bei einem Spritzgießsystem nutzen eine Vorrichtung zum Transportieren von Formteilen und ein Arbeiter gemeinsam einen Bereich, um eine Zusammenarbeit auszuführen. Wenn ein Modus zum Prüfen von Formteilen wirksam ist, erfolgt eine Kontrolle zur Identifizierung konformer Produkte eines Formteils in einem Bereich, in dem der Arbeiter tätig ist, und das Mittel zum Sortieren von Formteilen sortiert das Formteil auf der Grundlage eines Ergebnisses der Kontrolle. Daraufhin kann die Kontrolle zur Identifizierung konformer Produkte an dem Formteil erfolgen und das Formteil kann sortiert werden, wobei die Sicherheit des Arbeiters erhalten bleibt.
Patent DE-102016007779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des ordnungsgemäßen Arbeitens der Spinnstellen einer Ringspinnmaschine
Inventor: NIKOLIC MICHAEL
IPC: D01H13/26
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zum Überwachen des ordnungsgemäßen Arbeitens der zahlreichen Spinnstellen (8) einer Ringspinnmaschine (1) während der Herstellung von Spinnkopsen (13), mit einer Einrichtung (25), die eine Kennzeichnung der Spinnkopse (13) der Art ermöglicht, dass jederzeit eine Zuordnung eines Spinnkopses (13) zu der Spinnstelle (8) einer Ringspinnmaschine (1) möglich ist, die den Spinnkops (13) hergestellt hat, sowie an den Spulstellen (16) eines nachgeschalteten Kreuzspulautomaten (2) angeordneten Sensoreinrichtungen, die während eines nachfolgenden Umspulvorganges jeweils den Faden (56) des Spinnkopses (13) überwachen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der laufende Faden (56) des Spinnkopses (13) durch eine Sensoreinrichtung abgetastet wird, die als Fadenzugkraftsensor (67) ausgebildet ist, dass die durch den Fadenzugkraftsensor (67) ermittelten Fadenspannungsdaten zur Verarbeitung an den Spulstellenrechner (54) der betreffenden Spulstelle (16) weitergeleitet werden, wobei Fadenspannungsdaten, die über einem vorgebbaren Grenzwert liegen und somit auf einen hart gewickelten Spinnkops (13) hinweisen, als problematisch gedeutet werden und dass die Fadenspannungsdaten anschließend der Spinnstelle (8) der Ringspinnmaschine (1) zugeordnet werden, die den betreffenden Spinnkops (13) gefertigt hat.
Patent DE-102016007815-A1 (DE)
Title: Vernetzte hochstabile Anionenaustauscherblendmembranen mit Polyethylenglycolen als hydrophiler Membranphase
Inventor: KERRES JOCHEN
IPC: H01M8/103
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung umfasst: – Anionenaustauscherblendmembranen aus folgenden Blendkomponenten: – Ein halomethyliertes Polymer (ein Polymer mit -(CH2)x-CH2-Hal-Gruppen, Hal = F, Cl, Br, I; x = 0–12), das mit einem tertiären oder einem N-alkylierten/N-arylierten Imidazol, einem N-alkylierten/N-arylierten Benzimidazol oder einem N-alkylierten/N-arylierten Pyrazol zu einem Anionenaustauscherpolymer quaternisiert wird. – Ein inertes Matrixpolymer, in das das Anionenaustauscherpolymer eingebettet ist und das ggf. mit der halomethylierten Vorstufe des Anionenaustauscherpolymers kovalent vernetzt wird. – Ein Polyethylenglycol mit Epoxid- oder Halomethylendgruppen, die durch Reaktion mit basischen N-H-Gruppen des basischen Matrixpolymers unter kovalenter Vernetzung verankert werden – Optional ein saures Polymer, das mit dem Anionenaustauscherpolymer ionische Vernetzung ausbildet (negative Festionen des sauren Polymers bilden ionische Vernetzungsstellen zu den positiven Kationen des Anionenaustauscherpolymers aus) – Optional ein sulfiniertes Polymer (Polymer mit Sulfinatgruppen -SO2Me, Me = beliebiges Kation), das mit den Halomethylgruppen des halomethylierten Polymers unter Sulfinat-S-Alkylierung kovalente Vernetzungsbrücken ausbildet – Verfahren zur Herstellung dieser Membranen – Anwendung dieser Membranen in elektrochemischen Energiewandelprozessen (z. B. Redox-flow-Batterien und andere Flow-Batterien, PEM-Elektrolysen, Membranbrennstoffzellen, und in sonstigen Membranverfahren (z. B. Elektrodialyse, Diffusionsdialyse).
Patent DE-102016009278-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Spinnrotors einer Rotorspinnvorrichtung
Inventor: SCHIFFERS PHILIPP
IPC: D01H4/24
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen des Spinnrotors 3 einer Rotorspinnvorrichtung 1, wobei die Rotorspinnvorrichtung 1 ein Rotorgehäuse 2 aufweist, das während des Spinnvorganges durch ein schwenkbar gelagertes Deckelelement 8 verschlossen ist und in dem der Spinnrotor 3 während des Spinnvorganges mit hoher Drehzahl umläuft und wobei das Deckelelement 8 eine Fadenabzugsdüse 13 aufweist, an die sich ein Fadenabzugsröhrchen 15 anschließt sowie eine Reinigungsvorrichtung 26 zum Reinigen des Spinnrotors 3 einer Rotorspinnvorrichtung 1 sowie eine Reinigungsvorrichtung 26. Erfindungsgemäß wird bei geschlossenem Rotorgehäuse 2 ein fadenähnliches Reinigungselement 27 durch das Fadenabzugsröhrchen 15 und die Fadenabzugsdüse 13 in den Spinnrotor 3 eingeführt und der Spinnrotor 3 in Umdrehungen versetzt.
Patent DE-102016009293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine indirekte Heizung eines Wärmebehandlungsprozesses in einer Industrieanlage, Steuerung für den Betrieb einer derartigen Vorrichtung, System mit einer derartigen Vorrichtung und einer Steuerung, Verfahren zum indirekten Heizen einer Kammer und Verwendung einer Vorrichtung für eine indirekte Heizung eines Wärmebehandlungsprozesses in einer Industrieanlage
Inventor: GIESE RIGO
IPC: F27D11/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine indirekte Heizung eines Wärmebehandlungsprozesses in einer Industrieanlage, wobei ein Brenner mit einer Brennmaterialzufuhr sowie eine Widerstandsheizung mit einem Anschluss an das Stromnetz vorgesehen sind.
Patent DE-102016009909-A1 (DE)
Title: Holzbehandlungsvorrichtung zur Behandlung von Holz und Verfahren zur Holzbehandlung
Inventor: HUNGER ERICH
IPC: B27K3/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Holzbehandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung von Holz bereit, sowie ein Verfahren zur Holzbehandlung mit der Holzbehandlungsvorrichtung (1). Die Holzbearbeitungsvorrichtung (1) weist einen zylindrischen Hohlkörper (2) mit einem Innenende, das bei der Anwendung innerhalb des Holzes zu liegen kommt, und ein von dem Innenende abgewandtes Außenende und zumindest eine Austrittsöffnung (4) auf. Der zylindrische Hohlkörper (2) weist einen Aufnahmeraum (20') auf, der zur Aufnahme eines Trägermaterials (20) mit Holzbehandlungswirkstoff ausgebildet ist. Weiter umfasst die Holzbearbeitungsvorrichtung (1) eine Hülse (10), die um den zylindrischen Hohlkörper (2) anliegt. Die Hülse (10) verschließt in einem Nichtanwendungszustand der Holzbehandlungsvorrichtung (1) die zumindest eine Austrittsöffnung (4) und gibt in einem Anwendungszustand der Holzbehandlungsvorrichtung (1) die zumindest eine Austrittsöffnung (4) frei und bringt den Aufnahmeraum (20') mit dem Holz in Kontakt.
Patent DE-102016014883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Schaltprognose für eine Ampel
Inventor: KLEIN SIMON
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Schaltprognose für eine Ampel (3) mittels eines Servers (6) und Übertragung der Schaltprognose an wenigstens ein sich der Ampel (3) näherndes Fahrzeug (1) über eine Mobilfunkverbindung. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Ampel (3) über einen kamerabasierten Sensor (4) in dem Fahrzeug (1) erfasst wird, wobei der erkannte Status der Ampel (3), die exakte Position der Ampel (3) sowie ihre Spurzuordnung an den Server (6) übertragen wird. Dies kann zur Optimierung der Fahrgeschwindigkeit zum Erreichen einer „grünen Welle” genutzt werden.
Patent DE-102016015244-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KONOMI KENJIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein PCM 60 als Motorsteuervorrichtung umfasst eine Drehmomentsteuerungseinrichtung 65, die ausgelegt ist, um ein Motordrehmoment beruhend auf einem Gaspedalbetätigungsbetrag zu steuern. Die Drehmomentsteuereinrichtung 65 ist ausgelegt, um nach Beginn des Ansteigens eines Gaspedalbetätigungsbetrags und bei Erzeugen einer Rollbewegung in einem Antriebsstrang PT, der mindestens einen durch einen Motorträger an einer Fahrzeugkarosserie befestigten Motor umfasst, für das Begrenzen eines Anstiegs des Motordrehmoments zu steuern, um gemäß einer Zunahme des Gaspedalbetätigungsbetrags eine tatsächliche Anstiegsrate des Motordrehmoments kleiner als eine Sollanstiegsrate des Motordrehmoments kleiner auszulegen, um die Rollbewegung zu unterdrücken.
Patent DE-102016106069-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabelmodul mit schallisolierendem Element
Inventor: SUZUKI KOJIROU
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-04-04
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein schallisolierendes Element daran zu hindern, durchzuhängen oder gedehnt zu werden, wenn ein elektrisches Kabelmodul mit schallisolierendem Element an einem Fahrzeug montiert wird. Ein elektrisches Kabelmodul 20 mit schallisolierendem Element umfasst ein schallisolierendes Element 30, ein elektrisches Kabelmodul 22, ein Band zum Zusammenbinden 52 und Fixierabschnitt 60, der an dem Fahrzeug befestigbar ist. Das elektrische Kabelmodul 20 mit schallisolierendem Element umfasst ferner ein Fixierelement 50 mit Band, das eingerichtet ist, einen Teil des schallisolierenden Elements 30 und ein elektrisches Kabel 24 mittels des Bands 52 zusammenzubinden, das von einer Oberflächenseite zu einer anderen Oberflächenseite des schallisolierenden Elements 30 hindurchgeführt ist und von der anderen Oberflächenseite zu der einen Oberflächenseite hindurchgeführt ist. Bewegungsermöglichungsöffnungen 34 und 44, die eingerichtet sind die Bewegung des Fixierelements 50 mit Band in der Richtung zu ermöglichen, in welcher das schallisolierende Element 30 sich erstreckt, sind in der Umgebung der Abschnitte 35 und 45 des schallisolierenden Elements 30 gebildet, an welchem das Fixierelement 50 mit Band befestigt ist.
Patent DE-102016107083-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Anordnung und Fahrzeug hiermit
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-04-18
Abstract: Vorgestellt wird eine leistungselektronische Anordnung, ausgebildet mit einem Leistungshalbleitermodul, mit einer Kontaktfeder, mit einem Lastverbindungselement und mit einer Montageeinrichtung, die als Teil eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Leistungshalbleitermodul ein Lastanschlusselement aufweist, das bevorzugt aus dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls nach außen ragt und bevorzugt dort eine erste externe Kontaktfläche, also eine Kontaktfläche zur externen Verbindung, und wobei das Lastverbindungselement eine zweite Kontaktfläche aufweist. Eine elektrisch leitende Druckkontaktverbindung zwischen der ersten Kontaktfläche und der zweiten Kontaktfläche ist mittels der Kontaktfeder ausgebildet, wobei der hierfür notwendige Druck auf die Kontaktfeder dadurch ausgebildet wird, dass das Leistungshalbleitermodul mit der Montageeinrichtung kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016109149-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Fahrzeug und Steuersystem für dieses
Inventor: LEE HO YOUNG
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Steuerverfahren und ein Steuersystem für ein Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug bereit. Das Verfahren weist auf: einen Voreingriff-Ermittlungsschritt (S100) des Ermittelns, durch eine Steuerungsvorrichtung (150), ob sich irgendein Zahnrad im Voreingriff befindet, einen Kupplungsbewegungsschritt (S200) des Erzeugens eines Oszillationssignals für die freigabeseitige Eingabewelle (220) und des Steigerns eines Kupplungspositionswertes der freigabeseitigen Eingabewelle (220) und einen Signalermittlungsschritt (S300) des Ermittelns, ob das Oszillationssignal, welches für die freigabeseitige Eingabewelle (220) erzeugt wird, an einer eingriffsseitigen Eingabewelle (210) erfasst wird.
Patent DE-102016111650-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs und Baugruppe, die einen solchen Adapter umfasst
Inventor: ALIBERTI CLAUDE
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-06-24
Abstract: Adapter (1026) für einen Scheibenwischer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der einen Körper umfasst, der ausgelegt ist, um in eine Gabel mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt eines Scheibenwischerarms montiert zu sein, wobei der Körper einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat und zwei Seitenwände (1026a, 1026b) umfasst, die miteinander durch eine obere Wand (1026c) verbunden sind. Die obere Wand umfasst ein erstes vorstehendes Element (1050), das ausgelegt ist, um sich mindestens zum Teil in eine durchgehende Öffnung der Gabel zu erstrecken. Mindestens eine der Wände umfasst eine elastisch verformbare Lasche (1087), die ausgelegt ist, um auf einer Innenseite der Gabel aufzuliegen, um ein Spiel zwischen dem Adapter und dieser Innenseite zu beseitigen. Der Adapter wird in einer Baugruppe angewandt, die mindestens einen Scheibenwischerarm und/oder ein Scheibenwischerblatt umfasst.