baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stauchkräuseln eines multifilen Fadens
Inventor: STUENDL MATHIAS
IPC: D02G1/16
Filed: 2004-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Stauchkräuseln eines multifilen Fadens. Hierbei wird der aus einer Vielzahl von Filamenten gebildete Faden mittels eines Förderfluids pneumatisch in eine Stauchkammer gefördert und zu einem Fadenstopfen aufgestaucht, wobei das Förderfluid durch Öffnungen aus der Stauchkammer austritt und abgesaugt wird. Um die Fadenstopfenbildung maßgeblich durch den Absaugstrom beeinflussen zu können, wird erfindungsgemäß die Unterdruckquelle durch einen Injektor gebildet, welcher über einen Druckanschluss mit einer Druckquelle und über einen in Strömungsrichtung vorgehaltenen Sauganschluss mit der Absaugleitung verbunden ist. Dadurch wird der Absaugstrom des Förderfluids durch einen Druckluftstrom erzeugt, wobei der Druckluftstrom und der Absaugstrom gemeinsam als ein gemeinsamer Blasstrom abgeführt werden.
Patent DE-102004023262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Masse mittels Laserbestrahlung und Steuersystem
Inventor: SCHUETZE KARIN
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Masse sowie ein Steuersystem, welches geeignet ist, eine entsprechende Vorrichtung derart anzusteuern, dass sie die Verfahren im Wesentlichen automatisch durchführt. Die Masse befindet sich auf einem Träger (3) und wird durch Bestrahlung mit einem Laserstrahl geschnitten, oder es wird ein Objekt der Masse mittels des Laserstrahls von dem Träger (3) zu einer Auffangvorrichtung (2) katapultiert. Dabei ist vorgesehen, dass durch Abbildungsmittel (1) eine Abbildung der Masse auf dem Träger (3) erzeugt wird. Die Abbildung wird automatisch ausgewertet, um darin Strukturen zu identifizieren. Basierend auf den identifizierten Strukturen wird automatisch ein Bereich der Abbildung ausgewählt. Der ausgewählte Bereich wird dann zum automatischen Schneiden der Masse und/oder Katapultieren des Objekts verwendet oder dient als Arbeitsbereich, in welchem die Masse geschnitten wird oder aus welchem das Objekt katapultiert wird. Es können dabei speziell parallele Schnitte durch die Masse verwendet werden.
Patent DE-102004027333-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sammeln und Messen von Flüssigkeiten
Inventor: KLIMENTA KLAUS
IPC: A61B5/20
Filed: 2004-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Sammeln und Messen von Flüssigkeiten, insbesondere bei der Drainage von Körperflüssigkeiten. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung, eine einfach konstruierende und leicht zu handhabende Anordnung zum Sammeln und Messen von Flüssigkeiten zu schaffen, die eine Grobmessung bei gleichzeitiger Feinmessung von Flüssigkeitsvolumina ermöglicht, Volumina in der Größenordnung von mindestens 500 ml messgenau erfassen kann und ein Auffangpotential für Flüssigkeiten in der Größenordnung von mindestens 2500 ml gewährleistet, wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung aus einer Grobmesskammer 1 und einer Feinmesskammer 2, die als Teile eines einzigen Bauteils nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei beide Kammern an ihren gleichliegenden durchsichtigen Außenflächen ml-Messskalen 11 und 21 besitzen, besteht, die Feinmesskammer 2 einen Zulauf 9 sowie in ihrer Deckfläche 22 eine Öffnung 23 aufweist, durch die eine hohle, unten offene Stange 24 eines kegelförmigen Kolbens 3, der mit Stange 24 höhenverstellbar ist und mit einer am unteren Ende der Feinmesskammer 2 vorgesehenen konischen Sitzfläche 31 zu Verschlusszwecken zusammenwirkt, die Stange 24 oben durch einen Drehgriff 4 verschlossen ist, während ihr unteres Ende zu einem Auffangbeutel 5 hin offen ist, die Feinmesskammer 2 in ihrem oberen Teil eine Öffnung 6 und die Grobmesskammer 1 eine etwas tiefer liegende Öffnung 7 besitzen, die Öffnung 7 den Überlauf der Feinmesskammer 2 bildet, der in die ...
Patent DE-102004029604-A1 (DE)
Title: Method for fitting trunk lid in vehicle with a hollow hinge profile moving through a hole in the side frame and fitted with a removable seal
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: E05D5/06
Filed: 2004-06-09
Abstract: A compact cost effective method for fitting a trunk lid to a vehicle has a curved hollow hinge arm (20) moving through a hole in the side frame and with a sealing ring (22) fitted to the side frame. The ring has a split design and is easily fitted and removed without dismantling the hinge and lid, e.g. the seal is easily fitted after the body paintwork.
Patent DE-102004032585-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern eines Personenschutzmittels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZELGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2004-07-05
Abstract: Bei einer Anordnung zum Steuern eines Personenschutzsystems eines Kraftfahrzeugs, welche einen Energiespeicherkondensator (1) aufweist, der parallel zu einer Serienschaltung aus einem Zündelement (2) und einer steuerbaren Leistungsstufe (3) angeordnet ist, sind der Energiespeicherkondensator (1) und das Zündelement (2) zusammen in einer Zündeinheit (10) angeordnet, welche räumlich getrennt von einem die steuerbare Leistungsstufe (3) enthaltenden Steuergerät (20) angeordnet ist.
Patent DE-102004033301-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOLKMAR REINHARD ANDRE
IPC: B32B15/12
Filed: 2004-07-08
Abstract: Verbundwerkstoff, wie er erhalten wird, wenn man einen Schichtwerkstoff auf der Grundlage eines Laminats vom HPL- oder CPL-Typ ein- oder beidseitig mittels eines polymeren Klebers mit einer Mineralglasplatte dauerhaft verbindet.
Patent DE-102004037925-A1 (DE)
Title: Separator for liquid-solid separation has diameter of passage inside disc pack above lowermost disc in direction of flow not constant and/or passage is inclined to rotational axis of drum
Inventor: HEINRICH HOLGER
IPC: B04B1/08
Filed: 2004-08-04
Abstract: The separator has a drum with a single or double coned accelerating chamber in which is installed a disc pack with conical discs (1) lying one above the other and with holes (2) which in their combination form at least one passage (3). The diameter of the passage inside the disc pack above the lowermost disc in the direction of flow is not constant and/or the passage is inclined to the rotational axis of the drum. The holes of at least one distribution passage in the foot section are not aligned radially to the drum axis.
Patent DE-102004040466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Roaming
Inventor: FUDUM MAX
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft, kurz gefaßt, ein Verfahren und eine Vorrichtung, die das Roamen einer Station von einem ersten Zugriffspunkt zu einem zweiten Zugriffspunkt ermöglichen, indem dem ersten Zugriffspunkt ein Energiesparmodus vorgelegt wird, während eine gesicherte Verbindung mit dem zweiten Zugriffspunkt aufgebaut wird.
Patent DE-102004047307-A1 (DE)
Title: Wafer`s structured sample upper surface testing method for Dynamic RAM production, involves finding distance of surface area from flying time of ions from surface to verification device, and receiving result indicating surface portion
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01J49/40
Filed: 2004-09-29
Abstract: The method involves accelerating secondary ions of a secondary ion beam into an electrical field. A dimension is determined from a flying time of secondary ions from a sample upper surface (10) of a wafer to a verification device, where the dimension is the distance of the area of the upper surface. A result is received, which indicates a portion of the upper surface with a specific distance to the reference surface. An independent claim is also included for a device for testing a structured sample upper surface.
Patent DE-102004049655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung der Hauptluftleitung von Eisenbahnfahrzeugen
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: G01M3/26
Filed: 2004-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung der Hauptluftleitung von Eisenbahnfahrzeugen. Dieses Verfahren wird insbesondere bei Rangieranlagen angewendet, bei denen mobile oder stationäre Bremsprobegeräte zur Dichtheitsprüfung der Hauptluftleitung von Zügen eingesetzt werden. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird das Zusatzvolumen V' zunächst aufgefüllt und abgesperrt. Daraufhin wird am Zusatzvolumen V' ein definiertes Leck mit einem Öffnungsquerschnitt A geöffnet und der Öffnungsquerschnitt A des Lecks dermaßen gewählt, dass ein im Zusatzvolumen V' hervorgerufener Druckabfall DELTAp/DELTAt pro Zeiteinheit einem maximal zulässigen Druckabfall DELTAp¶max¶/DELTAt pro Zeiteinheit für die Hauptluftleitung entspricht. Nun wird das Hauptluftleitungsvolumen V¶HL¶ des Eisenbahnfahrzeuges an das Zusatzvolumen V' angeschlossen und mit aufgefüllt. Ein resultierender Druckabfall DELTAp¶res¶/DELTAt pro Zeiteinheit des an das Zusatzvolumen V' angeschlossenen Hauptleitungsvolumens V¶HL¶ wird ermittelt und mit dem maximal zulässigen Druckabfall DELTAp¶max¶/DELTAt pro Zeiteinheit verglichen. Ist der resultierende Druckabfall DELTAp¶res¶/DELTAt pro Zeiteinheit kleiner oder gleich dem maximal zulässigen Druckabfall DELTAp¶max¶/DELTAt pro Zeiteinheit wird die Hauptluftleitung des Eisenbahnfahrzeuges als dicht beurteilt. Ist hingegen der resultierende Druckabfall DELTAp¶res¶/DELTAt pro Zeiteinheit größer als der maximal zulässige Druckabfall DELTAp¶max¶/DELTAt pro Zeiteinheit wird die Hauptluftleitung des Eisenbahnfahrzeuges als ...
Patent DE-102004051176-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-10-20
Abstract: Ein Lastschaltgetriebe umfasst drei miteinander verbundene Planetenradsätze und fünf selektiv in Eingriff bringbare Drehmomentübertragungsmechanismen. Die Planetenradsätze und Drehmomentübertragungsmechanismen sind in einem Getriebegehäuse angeordnet. Die Drehmomentübertragungsmechanismen können selektiv in Eingriff gebracht werden, um sechs Vorwärts-Drehzahlverhältnisse und ein Rückwärts-Drehzahlverhältnis in den Planetenradsätzen zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle bereitzustellen.
Patent DE-102004052529-A1 (DE)
Title: Holder for roof accessories e.g. roof gutters has mounting components for adjustable positioning and fixation of roof gutter and other roof accessories within holding section
Inventor: LUECK WILHELM
IPC: E04D13/10
Filed: 2004-10-28
Abstract: The holder (10) has a holding section (30) for receiving a roof accessory e.g. roof gutter (12). The holding section has mounting components (34,35) for adjustable positioning of the rain gutter within the holding section. Additional mounting components (50,52,54) are provided for fixing additional roof accessories (60,62) to the holding section. A retainer (20) fixed to the edge of the holding section with the use of a clamp (40). Formed recesses, hooks, undercuts, drillings and components with stoppers can be used as mounting components. Lightings and decorative roof accessories are examples of additional roof accessories.
Patent DE-102004056173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Echtzeit-Datenübertragung
Inventor: LANZ PAUL
IPC: H04Q7/20
Filed: 2004-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Echtzeit-Datenübertragung weist ein Interface (2) auf, in dem die zu übertragenden Daten gesammelt und ohne lokale Zwischenspeicherung durch einen einmaligen Übertragungsvorgang durch ein Mobiltelefon (3), Pocket-PC, PDA, Smartphone oder vergleichbare Handhelds an einen Laptop (4) übermittelt werden.
Patent DE-102004056385-A1 (DE)
Title: Combined heating for a glass melt comprises using gas and oil, and feeding the oil into the gas stream via nozzles
Inventor: MASTALER ANDREAS
IPC: C03B5/235
Filed: 2004-11-23
Abstract: A combined heating process for a glass melt bath comprises using in excess of 50% gas and less than 50% oil. The oil is fed into the gas stream via nozzles.
Patent DE-102004059150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchmischen von Farbe einer Druckerpresse und Druckerpresse
Inventor: SEJIMA ATSUSHI
IPC: B41F31/04
Filed: 2004-12-08
Abstract: In einer Druckerpresse sind die Farbwerkstellkeile zur Farbtauchwalze eines Farbwerkes hin- und davon wegbeweglich, um ihnen zu ermöglichen, einen vorbestimmten Spalt dazwischen aufzuweisen und damit die Menge an Farbe, die zu einer nachfolgenden Rolle gefördert wird, festzulegen. Die Farbtauchwalze wird gedreht, wohingegen die Farbe davon abgehalten wird, zur nachfolgenden Walze transportiert zu werden. Wenigstens einer der Farbwerkstellteile wird in der Weise bewegt, dass es dem wenigstens einen Farbwerkstellkeil möglich ist, seine Position davon relativ zur Farbtauchwalze des Farbwerkes mit der Zeit zu verändern. Mit dieser Anordnung ist es möglich, den durch die Rotation der Farbtauchwalze bewirkten Farbmischeffekt zu verbessern, ohne die Notwendigkeit, die Farbe durch den Bediener manuell im Farbwerk durchzumischen, und die Notwendigkeit, eine Farbdurchmischvorrichtung oder Einheit unabhängig von der Druckerpresse anzubringen.
Patent DE-102004060350-A1 (DE)
Title: Redundancy circuit for NAND flash memory device, applies external data to main page buffer unit or redundancy page buffer unit according to redundancy control signal from contact addressable memory cell
Inventor: KIM EUI SUK
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-12-15
Abstract: The main/redundancy page buffer units sense data of memory cells of main/redundancy cell blocks, or buffer external data and apply buffered data to main/redundancy cell blocks, respectively. A select unit applies external data to main or redundancy page buffer units according to redundancy control signal from contact addressable memory cell.
Patent DE-102004062475-A1 (DE)
Title: Feste, oral applizierbare pharmazeutische Darreichungsformen mit modifizierter Freisetzung
Inventor: BENKE KLAUS
IPC: A61P7/02
Filed: 2004-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft feste, oral applizierbare, 5-Chlor-N-({(5S)-2-oxo-3-[4-(3-oxo-4-morpholinyl)-phenyl]-1,3-oxazolidin- DOLLAR A 5-yl}-methyl)-2-thiphencarboxamid enthaltende pharmazeutische Darreichungsformen mit modifizierter Freisetzung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung, ihre Anwendung als Arzneimittel, ihr Verwendung zur Prophylaxe, Sekundärprophylaxe und/oder Behandlung von Erkrankungen sowie ihre Verwendung zur Herstellung eines Arzneimittels zur Prophylaxe, Sekundärprophylaxe und/oder Behandlung von Erkrankungen.
Patent DE-102005001157-A1 (DE)
Title: Locking device for vehicle doors and flaps has at least part of surface of latch and locking element coated with wear-resistant anti-corrosive hard material
Inventor: STEINHAUS DIRK
IPC: E05B65/32
Filed: 2005-01-10
Abstract: The locking device has a latch (1) and locking element (2) of which at least one has on a part of its surface a wear-resistant anti-corrosive hard material coating. All the parts exposed to friction forces can have a hard material coating on their surfaces of a material selected from titanium nitride, titanium carbo-nitride, titanium aluminium nitride, chromium nitride, diamond-like carbon, silicon carbide and tungsten carbide. The layer thickness of the hard material coating is preferably between 2 and 6 mu m.
Patent DE-102005005433-A1 (DE)
Title: Mengenregler
Inventor: RUHNKE CHRISTOF
IPC: G05D7/01
Filed: 2005-02-05
Abstract: Es wird ein Mengenregler beschrieben, insbesondere zum Einsetzen in einem Strahlregler in einer Auslaufarmatur, mit einem Einsatzkörper (1), der in axialer Richtung von mindestens einem Strömungskanal (2) durchsetzt ist, und einem Drosselelement (3), das zusammen mit dem Einsatzkörper (1) einen Steuerspalt (4) zum Durchtritt eines Fluids in den mindestens einen Strömungskanal (2) bildet. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mengenregler bereitzustellen, der eine deutlich erhöhte Haltbarkeit im Praxisbetrieb bei einem maximalen Bedienkomfort während der Fluidentnahme ermöglicht. DOLLAR A Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Mengenregler gelöst, bei dem das Drosselelement (3) als formstabile Drosselkappe (3) ausgebildet ist, die über ein elastisches Federelement (5) gegenüber dem Einsatzkörper (1) abgestützt ist.
Patent DE-102005006418-A1 (DE)
Title: Servo valve for a hydraulic auxiliary power guide of a vehicle comprises a centering device formed by a first centering element with slanted surfaces connected to a first valve element and a second centering element
Inventor: BAUR JOHANNES
IPC: F16K3/30
Filed: 2005-02-12
Abstract: Servo valve comprises a centering device (6) formed by a first centering element (7) with slanted surfaces (8) connected to a first valve element (2) and a second centering element (9) with or without slanted surfaces. A rolling body (11) is arranged between the slanted surfaces of the centering elements. The centering elements are held against each other by a spring (12). Preferred Features: The first valve element is a rotary disk valve (13) and the second valve element is a control bushing (14) arranged coaxial to the rotary disk valve. The first centering element is fixed to a retroactive piston (15) of the servo valve.
Patent DE-102005006981-A1 (DE)
Title: Deep mine tracked vehicle excavator has tracked vehicle chassis and moving arm with quick-change tool fitting
Inventor: ULLMANN HARALD
IPC: E21D9/14
Filed: 2005-02-14
Abstract: Multi-purpose mine loading machine, ripping machine, floor impactor, dinting machine, movable work in platform. The machine has a tracked chassis (1) and a telescopic arm (9) with an intermediate universal joint (3) with a quick-change fitting (8). The quick change fitting holds a variety of tools e.g. bucket excavator (7), transverse cutting head (5) and a hammer.
Patent DE-102005007074-A1 (DE)
Title: Multifunktionslautsprecher
Inventor: KAJIWARA HIROO
IPC: H04R1/06
Filed: 2005-02-16
Abstract: Ein
Multifunktionslautsprecher umfasst einen Rahmen, der aus einem isolierenden
Material hergestellt ist und einen Anschlussstützabschnitt aufweist, wobei
ein Paar Stützfedern
teilweise im Rahmen eingebettet sind. Ein magnetischer Kreis ist
durch die Federn elastisch im Rahmen abgestützt, eine Membran ist am Rahmen
befestigt, eine Spule ist an der Membran befestigt, ein oberes Metallschutzelement
und ein unters Metallschutzelement sind auf dem Rahmen befestigt.
Die oberen und unteren Schutzelemente sind aneinander befestigt,
um so den Rahmen mit Ausnahme des Anschlussstützabschnitts des Rahmens abzuschirmen,
ein Paar Anschlüsse sind
auf dem Anschlussstützabschnitt
vorgesehen, und jeder der Anschlüsse
ist mit einem Ende der Spule verbunden, und ein Erdanschluss ist
auf dem Anschlussstützabschnitt
vorgesehen und mit jedem der oberen und unteren Schutzelemente verbunden.
Patent DE-102005010916-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: JARCZYK ALEXANDER
IPC: H04M1/72403
Filed: 2005-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerät mit einem schwenkbaren Trägerelement, das in eine Vielzahl von Projektionszustände schwenkbar ist. Auf dem Trägerelement ist ein Projektor zur Darstellung von Bedienelementen auf einer Projektionsfläche angeordnet. Es ist eine Prozesseinrichtung vorgesehen zur Steuerung der Darstellung der Bedienelemente, derart, dass die Größe der Projektionsfläche und die Anzahl der dargestellten Bedienelemente in Abhängigkeit von dem Projektionszustand variiert werden.
Patent DE-102005012003-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for a hollow combustible ear candle, for use in the alleviation of ear pain or ear aches and in general wellness treatments, said method being either extrusion or braiding-based
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: B29C48/00
Filed: 2005-03-16
Abstract: Manufacturing method for a hollow combustible ear candle, in which a viscous warm mass is used and extruded to produce hollow body of the desired dimensions. An independent claim is made for a further manufacturing method for a hollow combustible ear candle in which the body is created using braids of material.
Patent DE-102005014632-A1 (DE)
Title: Differential gearing has drive device with two intermediate members supporting an output part which undergoes a first movement when intermediate members are moved in same direction and a second superimposed movement when they are driven
Inventor: BRAUN ROLAND
IPC: F16H25/18
Filed: 2005-03-31
Abstract: the differential gearing has a drive device (38,46) and two intermediate members (10,12) and output part (14) supported on same through inclined faces (21, 22). When the intermediate members are moved in the same direction the output part carries out a first movement and when the intermediate members are driven at different speeds a second movement is superimposed on the first. The intermediate members have in relation to their direction of movement engagement faces set side by side and driven in the same direction and at different speed by the drive device.
Patent DE-102005016859-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: SHIIBA KAZUYUKI
IPC: G06F17/00
Filed: 2005-04-12
Abstract: Man
erhält
eine Sollverzögerung zum
Fahren auf einer kurvigen Straße
vor einem Fahrzeug auf der Grundlage der Absicht eines Fahrers,
die eingegeben oder abgeschätzt
wird, und eines fahrerischen Könnens
eines Fahrers, das eingegeben oder abgeschätzt wird; und eine Verzögerungssteuerung
wird so durchgeführt,
dass eine Verzögerung,
die auf das Fahrzeug wirkt, gleich der Sollverzögerung wird. In einem Fall,
in welchem es die Absicht des Fahrers ist, das Fahrzeug dazu zu
veranlassen, einem Fahrbefehl vergleichsweise schnell zu folgen,
kann die Sollverzögerung
auf einen vergleichsweise kleinen Wert festgelegt werden; und in
einem Fall, in welchem das fahrerische Können vergleichsweise groß ist, wird
die Sollverzögerung
auf einen vergleichsweise geringen Wert festgelegt. Weiterhin wird
die Sollverzögerung
auf der Basis eines Zustands einer Straße festgelegt, auf welcher
das Fahrzeug fährt.
Patent DE-102005021568-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Einpressanschluss
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H01R12/58
Filed: 2005-05-10
Abstract: Leiterplatte mit Einpressanschluss, wobei der Einpressanschluss ein Paar seitlich nach außen vorstehende, federnde Kontakte und einen Verformungsraum aufweist, in welchen hinein die federnden Kontakte verformt werden können. Der Einpressanschluss ist elektrisch mit einer elektrisch leitfähigen Innenseite der Umfangswand eines Durchgangslochs in der Leiterplatte verbunden, indem der Einpressanschluss in das Durchgangsloch eingepresst ist. Der Einpressanschluss weist Anlageabschnitte an den jeweiligen Innenseiten des Paars von federnden Kontakten auf. Wenn die Anlageabschnitte aneinander stoßen, steuern die Anlageabschnitte eine Verformung der federnden Kontakte in der Verformungsrichtung, in der der Verformungsraum verengt wird. Dann bewirken Schrägwände, die an den Anlageabschnitten ausgebildet sind, dass die federnden Kontakte an den Schrägwänden in solch eine Richtung gleiten, dass die federnden Kontakte in Querrichtung voneinander separiert werden.
Patent DE-102005022784-A1 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/60
Filed: 2005-05-12
Abstract: Eine Freisprecheinrichtung für ein Mobiltelefon, das eine Telefon-Sende- und -Empfangseinheit für ein Mobilfunknetz und darüber hinaus eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Übertragung von Audio- und Datensignalen aufweist, mit einem Gehäuse (1), in dem sich eine mit der Kommunikationseinrichtung des Mobiltelefons eine drahtlose Kommunikationsverbindung bildende Kommunikationseinrichtung und eine Elektronik zur Aufnahme, Umsetzung und Weiterleitung und zur Wiedergabe von Audiosignalen befindet, ermöglicht den Betrieb mit einem Mobiltelefon ohne oder zumindest ohne voluminöse Festinstallationen in einem Kraftfahrzeug dadurch, dass das Gehäuse (1) mit einem Display (6) versehen ist, das zur Wiedergabe von drahtlos vom Mobiltelefon übermittelten Daten ansteuerbar ist, dass aus dem Gehäuse (1) ein die Verbindung zu einer Stromversorgung herstellendes Kabel (4, 4') herausgeführt ist und dass eine Bedieneinheit (15, 32) zur Bedienung des Mobiltelefons über die drahtlose Kommunikationsverbindung vorgesehen ist.