baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10335862-A1 (DE)
Title: Calibration method for incremental angle indicator for rotary component e.g. in printing machine, using detection of differences in time intervals for rotation through equidistant segments
Inventor: SCHASCHEK KARL
IPC: G01P21/02
Filed: 2003-08-06
Abstract: The calibration method has the rotary component (01) supporting a source (03) for the incremental angle indicator (02) set into free rotation, with detection of differences in the measured time intervals for rotation through equidistant segments, for provision of corresponding correction values for the measured angles.
Patent DE-10337372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen
IPC: F02C7/04
Filed: 2003-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Diese Vorrichtung wird bei Triebwerks-Standläufen zur Stabilisierung der Einlaufströmung eines Triebwerks, die am Triebwerkseinlauf einströmt, eingesetzt. Mit ihr wird der Aufwand für die Vorbereitung eines Triebwerks-Standlaufes, der für die Anordnung und Montage eines vor dem Triebwerk angeordneten Flächenbauteils und einschließlich dessen sachgemäße Justage anfallen wird, auf ein vertretbares Maß reduziert. DOLLAR A Die Vorrichtung zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen für ein Triebwerk wird zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen eingesetzt. Sie besteht aus einer Anordnung mit einem luftdurchlässigen Element, welches in einer Endposition nahe gelegen einem Triebwerksgehäuse und letzteres teilsweise umfassend angeordnet ist. Das luftdurchlässige Element ist mit einem ersten luftdurchlässig ausgebildeten ebenflächigen Elementteil, das unterhalb des Triebwerksgehäuses angeordnet ist, welches entlang einer horizontalen Triebwerksgehäuseachse und parallel einem ebenflächigen Boden im vertikalen Abstand positioniert ist, gebildet, dem flächenrandseitlich an dessen Längskanten, die entlang der Triebwerksgehäuseachse gelegen sind, weitere luftdurchlässig ausgebildete ebenflächige Elementteile, die aus einer horizontalen Lage zum ...
Patent DE-10338270-A1 (DE)
Title: Variator und Variatoranordnung
Inventor: FLAIG ARMIN
IPC: F16H15/38
Filed: 2003-08-15
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Variator (26) für ein Toroidgetriebe (10), mit einer Antriebsscheibe (28) und einer Abtriebsscheibe (30), zwischen denen ein Toroidraum (32) eingerichtet ist, der einen Toroidmittenkreis (54) definiert, und wenigstens zwei Rollen (34), die zur Drehmomentübertragung zwischen der Antriebsscheibe (28) und der Abtriebsscheibe (30) in dem Toroidraum (32) angeordnet sind, wobei die Rollen (34) jeweils an einem Rollenträger (50) drehbar gelagert sind, wobei die Rollenträger (50) jeweils mittels einer Kolben/Zylinderanordnung (64) räumlich verstellbar sind, um die Übersetzung des Variators (26) zu verstellen, und wobei die Kolben (66) der Kolben/Zylinderanordnungen (64) jeweils entlang einer Hubachse (70) verstellbar sind. DOLLAR A Dabei sind die Kolben (66) über jeweilige Hebel (72) mit den Rollenträgern (50) verbunden.
Patent DE-10339240-A1 (DE)
Title: Umwendbare Flüssigkristall-Anzeige
Inventor: WU HENG CHUNG
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-08-26
Abstract: Eine umwendbare Flüssigkristall(LCD)-Anzeige weist ein lichtdurchlässiges Flüssigkristall-Modul, ein Paar von Lichtleiter-Platten, jeweils auf beiden Seiten des lichtdurchlässigen Flüssigkristall-Moduls angeordnet, und zumindest eine Lichtquelle zum Zuführen von Licht zu dem Paar von Lichtleiter-Platten auf.
Patent DE-10340945-A1 (DE)
Title: Stress-relieving and/or cooling furnace for glass plates and glass strips comprises a housing divided into different cooling zones through which glass passes on rollers driven at different speeds
Inventor: SEIDEL HANS-JOACHIM
IPC: C03B35/16
Filed: 2003-09-05
Abstract: Stress-relieving and/or cooling furnace (10) comprises a housing divided into different cooling zones through which glass (20) passes on rollers (11, 11a). Each roller is driven at a different speed and each has a peripheral speed opposite the previous roller to fit the longitudinal change of the glass during temperature changes in the glass.
Patent DE-10346088-A1 (DE)
Title: Halter für eine Kraftstoffleitung
Inventor: HABEL GERNOT
IPC: B60K15/01
Filed: 2003-10-04
Abstract: Es wird ein Halter für eine oder mehrere Kraftstoffleitungen (15) und (17) vorgeschlagen, der vormontierbar ist und der die Montage und Fixierung der Kraftstoffleitungen (15) in einem Fahrzeug wesentlich erleichtert.
Patent DE-10346317-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmodussteuerung für einen fremdgezündeten Innenverbrennungsmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: SUN JING
IPC: F02B75/12
Filed: 2003-10-06
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Steuerung eines Innenverbrennungsmotors, wobei der genannte Motor geeignet ist, in einem unter einer Mehrzahl von Betriebsmodi ausgewählten Betriebsmodus zu arbeiten, werden vorgestellt. Einer dieser Modi ist durch Schichtladeverbrennung gekennzeichnet, und der andere der genannten Modi ist durch homogene Verbrennung gekennzeichnet. Das Verfahren und das System umfassen die Bestimmung eines bevorzugten Betriebsmodus aufgrund von Motorbetriebsbedingungen und eines angeforderten Drehmoments; ferner das Bestimmen aufgrund des genannten angeforderten Drehmoments, ob der Betrieb des genannten bevorzugten Betriebsmodus machbar ist. Das Verfahren und das System bewirken einen Übergang des Motors auf den bevorzugten Betriebsmodus, wenn der genannte bevorzugte Betriebsmodus als machbar festgestellt wurde, ansonsten wird der genannte Motor in einem der Modi, die eine minimale Differenz zwischen dem in einem der genannten Modi abgegebenen Drehmoment und dem angeforderten Drehmoment entstehen lassen, betrieben. Die Bestimmung der Machbarkeit umfaßt das Bestimmen des maximalen Drehmoments Ð¶max,s¶, das von dem genannten Motor im Schichtlademodus abgegeben werden kann, und das Bestimmen des minimalen Drehmoments Ð¶min,h¶, das von dem genannten Modus im homogenen Modus abgegeben werden kann. Der Schichtladebetriebsmodus wird als machbar bestimmt, wenn das angeforderte Drehmoment niedriger ist als das bestimmte maximale Drehmoment Ð¶max,s¶, und der ...
Patent DE-10351116-A1 (DE)
Title: Frequenzgenerator
Inventor: PHAM-STAEBNER DUYEN
IPC: H03B28/00
Filed: 2003-11-03
Abstract: Es ist ein Frequenzgenerator angegeben, der einen Pulsgenerator mit nachgeschalteter Signalaufbereitungsschaltung (1, 2) umfaßt. Der Pulsgenerator (1) ist ausgelegt zum wiederkehrenden Abgeben von Pulsen. Die Signalaufbereitungsschaltung (2) leitet aus höheren harmonischen Frequenzanteilen der elektrischen Pulse ein Signal mit gewünschter Frequenz ab. Mit dem vorgeschlagenen Prinzip kann aus einem niederfrequenteren Taktsignal mit geringem Aufwand und geringer Chipfläche ein hochfrequentes Signal erzeugt werden. Dieses ist beispielsweise zum Mischen mit einer weiteren Signalfrequenz auf eine Trägerfrequenz oder eine Zwischenfrequenz in Sendeempfängern geeignet.
Patent DE-10357906-A1 (DE)
Title: Trägerelement für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: ANDERS MICHAEL
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement (2) für eine Fahrzeugkarosserie aus gegossenem Stahl. Das Trägerelement (2) umfasst eine Halbschale (4), die von Verstärkungsrippen (6) zickzackförmig durchzogen ist. Das Trägerelement (2) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest bzgl. der Längenausdehnung (8) in einem mittleren Bereich des Trägerelementes (2) die zickzackförmige Verrippung (6) durch mindestens eine weitere, phasenversetzte Zickzack-Verrippung (10) überlagert ist.
Patent DE-10359858-A1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Getriebe
Inventor: ROHS ULRICH DR-ING
IPC: F16H15/42
Filed: 2003-12-18
Abstract: Bei einem stufenlos einstellbaren Getriebe mit wenigstens zwei umlaufenden Getriebegliedern, die über ein umlaufendes Verstellgetriebeglied miteinander wechselwirken, ist der Standbereich eines Lagers für ein Getriebeglied radial innerhalb des Laufbereichs dieses Lagers angeordnet, so dass Bauraum gespart werden kann.
Patent DE-10360666-A1 (DE)
Title: Device for coordinated control of at least a motor vehicle drive and braking system changes characteristics according to dynamic conditions and drivers intentions
Inventor: KALLENBACH RAINER
IPC: F02D41/24
Filed: 2003-12-23
Abstract: A device for the coordinated control of at least a motor vehicle drive and braking system comprises changing the characteristics according to the dynamic condition of the vehicle and maneuver required by the driver, the type of driver and/or the status of the elements operated by the driver.
Patent DE-10361512-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur positionsgenauen Überlagerung des realen Blickfeldes
Inventor: HAMADOU MEHDI
IPC: G06F3/01
Filed: 2003-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Darstellung von Umgebungsinformationen für einen Anwender, wobei die Informationen positionsgenau das reale Blickfeld des Anwenders überlagern. Mittels verschiedener Erfassungseinheiten (3, 5, 7) werden Umgebungsinformationen erfasst. Die erfassten Informationen werden direkt auf der mobilen Vorrichtung vorverarbeitet und im Rahmen eines Regelkreises werden die Informationen verschmolzen, mit Kontext-Information angereichert und die genaue Position des Anwenders kann bestimmt werden.
Patent DE-10361601-A1 (DE)
Title: Patient or care bed with swing mechanism has bed structure and mattress frame swingable along its lengthwise axis which can be put into a shock position
IPC: A61G7/018
Filed: 2003-12-24
Abstract: The patient or hospital bed has a bed support consisting of upper (3) and under (1) structures which are hinged at one end. The swing axis of the upper structure, which can be lifted or lowered by hand or motor, runs crosswise to the axis of the mattress frame (14). Alternatively, both structures can be connected to swing along the same axis. By this means, the patient can be brought into a shock position, whereby the head lies substantially lower than the feet.
Patent DE-10361721-A1 (DE)
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/00
Filed: 2003-12-30
Abstract: Method for controlling the temperature of feed air injected into at least one cabin zone of a passenger aircraft, the temperature of injected feed air being controlled for each cabin zone dependent on the deviation of the injection temperature actual value of the feed air from an injection temperature target value, the injection temperature target value being established using an external ambient temperature actual value and not using a temperature sensor in the at least one cabin zone.
Patent DE-19500666-A1 (DE)
Title: Automatic transmission vehicle acceleration control pedal
Inventor: HAEDE MICHAEL
IPC: F16H59/20
Filed: 1995-01-12
Abstract: The figure shows the pedal lever (1), swivelling about the axis (2) and having a return arm (3) with a return spring (4). At its other end the spring lies against a brake arm (5), pressing against a braking surface (7). As the brake pedal is depressed, a pointer (8) or brush moves over the potentiometer path (9), part of the position sensor (10), passing commands in the from of voltages to the controls of the engine or vehicle. The maximum swivel of the pedal lever is limited by a fixed stop (11) and slightly before this, the return arm contacts the full-load position (13).
Patent DE-19507175-A1 (DE)
Title: Incline forming system for balconies, terraces etc.
Inventor: GUTJAHR WALTER
IPC: E04D13/16
Filed: 1995-03-02
Abstract: The system comprises surface mounted elements (30) for rain water etc. disposed, which can be so laid as to form a surface with a min. inclination for rain water etc. flow. The elements consist of a thermally insulating material. In the element surfaces are formed mutually parallel recesses (34), extending in the direction of the incline, forming top drain ducts. Pref. the elements are made of hard foam with closed bores. The lower drain ducts may be formed by parallel, elongated, channel-like recesses (36).
Patent DE-19507743-A1 (DE)
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D11/14
Filed: 1995-03-06
Abstract: The wall-section is esp. for a sanitary installation, the cross-member fitting between two uprights of the section frame and accommodating one or more pipes. Connectors (111) join the ends of the member body (105) to the uprights, and parts of their surfaces overlap the body ends. Elastic damping members (112) fit between the overlapping surfaces, and damping fixing devices (100) pass through the member body, the damping members and the connectors at the ends. The connectors can be of stepped cross-section with parallel end flanges, one (113) overlapping the body and the other (114) fitting on to the frame member. Each damping member can comprise a body of plastics or pref. rubber, while each fixing device can consist of a plastics screw, rivet or clip.
Patent DE-19509339-A1 (DE)
Title: Toothbrush with integrated reservoir for toothpaste and mouthwash
Inventor: BRANDMAIER BIRGIT
IPC: A46B11/00
Filed: 1995-03-15
Abstract: The toothbrush handle contains a reservoir for a mix of paste and mouthwash so as to release a metered volume of mix through a bore to the area between the brush bristles when the handle cap is pressed. In detail, the cap has a number of notch points which its engages under pressure to release the prescribed amounts of mix.
Patent DE-19512294-A1 (DE)
Title: Machine for compressing and spreading dough strand
IPC: A21C3/02
Filed: 1995-04-05
Abstract: The appts. for compressing a dough strand to a given thickness and spread it out at the same time, has a pair of continuous belts (3, 5) moving in the same direction (R), with the dough between them. The press. and guide units are a no. of bar projections (6, 7) bearing against the opposite sides of the levels (3.1, 5.1) of the belts (3, 5), aligned across or at an angle to the direction (R) of travel. They are distributed evenly over the whole width on both sides of the gap (S) between the belts (3, 5). The projection bars, in pairs, face each other across the belt gap in a mirror image. The edges of the projecting bars have a convex curvature, in contact with the belt levels (3.1, 5.1).
Patent DE-19515383-A1 (DE)
Title: Diversity control circuit which switches one of several input channels to output channel
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG DIPL ING
IPC: H04B7/08
Filed: 1995-04-26
Abstract: The circuit includes two input channels (E1,E2) each carrying data (D1,D2) with a different data bit rate (T1,T2). An EXOR gate compares the two data signals and generates a correction signal when there is a bit asynchronism.  The control unit (ST) receives the two signals (ST1,ST2) which carry information about the quality of the two data signals and decides which input channel to switch. The switch (S3) at the end of the input channels switches the input channel with the highest quality signal to the output (D0).
Patent DE-19515866-A1 (DE)
Title: X=shaped table trestle
Inventor: TRAPP GUENTER
IPC: A47B13/04
Filed: 1995-04-29
Abstract: The table trestle is X-shaped with the support walls (3) intersecting in the lower third so that they open up scissor-like to form a V with short legs. The walls can be connected by an axis (4) so that they open upwards scissor like through the deep fulcrum of the axis and can be adjusted by fitments and other devices. The two solid walls can be pushed into each other through a slit cut into same. The support walls can be made from support elements and reinforcements made of wood, metal or wire mesh. For architects, graphic designers etc, artists, schools and offices
Patent DE-19516130-A1 (DE)
Title: Sharpener for use with knives with esp. convex point angled blade
Inventor: PRACHT GUENTHER
IPC: B24D15/08
Filed: 1995-05-03
Abstract: The sharpener has two straight sided truncated cones (4,5) with a common axis of symmetry (11). The sharpening cones turn about an axis (6) which is at an angle to the axis of symmetry. The plane of contact of the two cones (8) is intersected by the axes of rotation and symmetry. The sharpening surfaces (7) come together without forming a narrow slit. The cones are held in a bearing which is open and can be played on by a jet of water.
Patent DE-19516648-A1 (DE)
Title: Retraction tool for removing seals
Inventor: REUSS BERNHARD VON
IPC: B25D1/16
Filed: 1995-05-05
Abstract: The retraction tool for removing seals particularly those located on valve shafts has a set of jaws (2) to take up the seal (1) which is to be removed. An impulse producing mechanism (7) produces a retraction impulse and is moved by a guide rod (6) which has a striking face (6') at its end. The jaws are sleeve shaped and contain clamping fingers (2') formed from at least three longitudinal slots (2") which enclose the seal. The slots are narrowed and pressed against the seal as the sleeve moves over the jaws using a compression sleeve (3).
Patent DE-19516977-A1 (DE)
Inventor: ZSOLT SZABO
IPC: F15B13/04
Filed: 1995-05-09
Abstract: The ram comprises a cylindrical housing (2), in which front and rear pistons (4,6) are joined together by a tube (8). The changeover component (10) between the pistons forms with them variable-volume front and rear chambers (14,16). Two compressed-air inlet ports (18,20) are connected to the chambers, and in a first position the changeover component opens the port to the rear chamber, causing the rear piston to move axially outwards and the front one axially inwards, while in the second movement takes place in the opposite direction. The component is moved into each position by the piston which is moving inwards.
Patent DE-19517280-A1 (DE)
Title: Glass gob transfer channel appts.
Inventor: KRAEMER KURT
IPC: C03B7/16
Filed: 1995-05-11
Abstract: A channel arrangement, for gob transfer from a distributor (2) to the initial moulds of a glass machine, has a downward sloping middle channel (4) extending between the collection channel (3) of the distributor (2) and a division channel (5) which has a straight outlet end section (34) and which is mounted on a glass machine frame portion (29) by the holders (23) of adjustable suspension devices (19) such that its outlet is aligned with the central axis of the initial moulds. The improvement is that each suspension device (19) is (a) provided with a holder arm (20) fixed to its holder (23) and having a receiver for adjustable rigid holding of the outlet end section (17) of the middle channel (4); (b) mounted on a cantilever which is mounted in vertically adjustable manner by spacers on the glass machine frame portion (29); and (c) provided with a spherical bearing, about which the holder (23) and the holder arm (20) can swivel freely.
Patent DE-19517288-A1 (DE)
Title: Vacuum interrupter tube arrangement
Inventor: PILSINGER GUENTER
IPC: H01H33/662
Filed: 1995-05-11
Abstract: The vacuum interrupter tube (10) has a main body formed by a pair of in line tubes (11,12) that engage flanges formed on the metallic screening that is located within the housing and inside of which is the contact system. The contact studs (14,15) are in line and are fixed to the ends of axially aligned rods (16,17). The screening is formed by two tubes (20,21) with flanges that are soldered together. The tubes are identical and the flanges (22,23) have formed holes and lugs that engage to provide alignment and centring.
Patent DE-19523756-A1 (DE)
Title: Opto electronic force or torque sensor for machine tool or press
Inventor: BESLEIN WULF PROF DR
IPC: B23Q17/24
Filed: 1995-06-29
Abstract: The sensor (1) is mounted on a plate (2), e.g. of Ti or fibre reinforced plastic, which is thinned (3) centrally and has four spacers (4) on its underside for application to the tool (5) under examination. Light enters the cavity between two blocks (7,8) from the end (9') of a light guide (9).  The light is reflected by a convex mirror (11) into another light guide (10) terminated with a phototransistor. The output signal is a function of the bending of the plate about its transverse axis, and consequently of the deformation of the surface (6) of the tool.
Patent DE-19523970-A1 (DE)
Title: Safety-device for drain gutter
Inventor: ARM WOLFGANG DIPL ING
IPC: E03F3/04
Filed: 1995-06-30
Abstract: The body of the gutter is U-shaped with sidewalls, having a covering grille on it or on a frame partly enclosing it. The grille fits in recesses in the sidewalls or frame. The grille (5) is positively secured in the longitudinal direction to one or both sidewalls (2), typically by a pin (10) protruding from a drilling in the sidewall or frame and engaging in a mating drilling or recess in the grille. Alternatively, a protrusion on the grille can engage in a drilling in the wall or frame. The frame can be a sheet-metal pressing, with lateral stop faces extending vertically upwards and horizontal supporting surfaces.
Patent DE-19528490-A1 (DE)
Title: Adjustable working surface for workstation - is mounted on adjustable supports to move and tilt into transfer positions to transfer work pieces without lifting
Inventor: BREINDL JOHANN
IPC: B65B67/10
Filed: 1995-08-02
Abstract: The workstation (10) has a work surface (110) on which the particular process is performed eg. packing, assembly, cleaning etc. The work surface can be tilted and swung to either side to assist the transfer of the work pieces from a supply surface (30) to a discharge surface. This eliminates lifting by the operator. The work surface is moved by servo drives or by manual force, in the case of sprung and counterbalanced supports. For the manual adjustments the work surface has a normal rest position eg. horizontal. To assist the transfer of the work pieces roller bearings can be incorporated into the work surface.
Patent DE-19532533-A1 (DE)
Title: Steering wheel fastener for motor vehicle
Inventor: RISPETER SIEGFRIED
IPC: B62D1/10
Filed: 1995-09-02
Abstract: The steering shaft is fastened to a steering axle (3) via a reduced-shaft screw (4), connected to the axle. The screw has a collar (7a) at the end, and this engages over a steering wheel hub (2). The hub presses an intermediate sleeve (5) against a ball bearing (11), which is supported on a shoulder (12) of the steering shaft. The ball bearing is also supported on a shoulder (13) of a jacket tube (14). The intermediate sleeve supports itself on the inner ring (10) of the ball bearing. The screw is held with a thread (6) in a threaded section (8) of the steering axle.
Patent DE-19534422-A1 (DE)
Title: Variable V=belt drive for IC engine accessories
Inventor: REMMLINGER ULRICH DR ING
IPC: F16H61/662
Filed: 1995-09-16
Abstract: The drive has a primary shaft (3), connectable to the IC engine crankshaft, on which is located a primary bevel disc set (4). A secondary shaft (5) carries a secondary bevel disc set (6) and has an outer toothing (8) in mesh with an intermediate gear (9) on a layshaft (10), with the intermediate gear also meshing with outer teeth (12) of a differential drive housing. The layshaft is a housing stub, carrying a bearing unit (15,20,28) between two housing components (16,17). A centring bush (21) is located in a first bore (29) of the stub and in a bore (31) of one housing component (17). The centring bush has a bore (32) for a fastener (18), which can be screwed into a second bore (30) of the stub.
Patent DE-19536580-A1 (DE)
Title: Telecommunication terminal, e.g. DECT base station
Inventor: EYNOETHEN PETER DIPL ING
IPC: H04M1/724
Filed: 1995-09-29
Abstract: Date and time are generated in a telecommunication terminal after network supply failures or when a battery is changed. The date and time are generated automatically and also displayed. The telecommunication device has a radio unit which receives a time symbol signal transmitted from a time transmitter.  A terminal-specific counter uses the time signal to synchronise a date and time display. The counter is integrated in the central control unit as a program module. The telecommunication device may be a line-connected telephone or a mobile telephone.