baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0152592-A2 (WO)
Title: Kopfhörer
Inventor: OLIVER BEGERE
IPC: H04R1/10
Filed: 2001-01-11
Abstract: Ein Kopfhörer zur Beschallung mindestens eines Ohres (20) weist einen elektroakustischen Wandler (22) mit einer Schallausbreitungsmittelachse (26) und einer Haltevorrichtung (11) zum Halten des Wandlers (22) auf. Die Haltevorrichtung (11) hält den Wandler (22) derart, dass seine Schallausbreitungsmittelachse (26) in einem Horizontalwinkel (α) von 30°- 60° ventral geneigt zu einer Medianebene auf das Ohr gerichtet ist. Die Haltevorrichtung ist ferner derart verstellbar, dass zwischen dem Wandler (22) und dem Ohr (20) ein freier Zwischenraum (23) gebildet ist. Auf diese Weise wird ein direkter Schalleintritt des von dem Wandler kommenden Schalls in den Gehörgang des Ohres vermieden, so dass ein räumlicher Klangeindruck entsteht.
Patent WO-0223323-A2 (WO)
Title: Frei spezifizierbare echtzeit-steuerung
Inventor: VON PRITTWITZ BERND
IPC: G06F3/033
Filed: 2001-08-13
Abstract: Frei spezifizierbare Echtzeit-Steuerung von animierten Grafiken, Video- und/oder Audiosequenzen mit Hilfe von steuerbaren virtuellen Objekten. Zur Echtzeit-Bewegungssteuerung eines virtuellen Gelenk-Objekts wird ein parametrisiertes Bewegungsmuster (106) sowie ein Oberflächenmuster (108) für das Objekt definiert. Mit Hilfe eines 3D-Eingabegeräts (104) werden Ansteuersignale (116) in eine Echtzeitsteuerung eingegeben. Ferner werden Skelett-Änderungsdaten auf Grundlage der parametrisierten Ansteuersignale (116) und wenigstens eines parametrisierten Bewegungsmusters (106) berechnet. Die Oberfläche wird auf Grundlage der Skelett-Änderungsdaten und wenigstens eines Oberflächenmusters (108) berechnet. Durch zyklische Wiederholung dieser Schritte wird eine Echtzeit-Bewegungssteuerung erreicht.
Patent WO-02054870-A2 (WO)
Inventor: GROTE THOMAS
IPC: A01N43/80
Filed: 2002-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft fungizide Mischungen, enthaltend A) Imidazolderivate der Formel (I) in der R?1 und R2¿ Halogen und Phenyl, welches durch Halogen oder Alkyl substituiert sein kann, bedeuten oder R?1 und R2¿ gemeinsam mit der überbrückenden C=C-Doppelbindung eine 3,4-Difluormethylendioxyphenyl-Gruppe bilden; R3 Cyano oder Halogen, und R4 Di-(C¿1?-C4-alkyl) amino oder Isoxazol-4-yl, welches zwei C1-C4-Alkylreste tragen kann, bedeuten; und B) mindestens eine Phenylessigsäurederivat II ausgewählt aus der Gruppe der Formeln (IIa) bis (IIe) in einer synergistisch wirksamen Menge, Verfahren zur Bekämpfung von Schadpilzen mit Mischungen der Verbindungen I und II (IIa bis IIe) und sie enthaltende Mittel.
Patent WO-03009329-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zur erzeugung von gasentladungen, die nach dem prinzip der dielektrisch behinderten entladung aufgebaut ist, für lich tquellen und sichtanzeigeeinrichtungen
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: H01J65/04
Filed: 2002-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Gasentladungen, die nach dem Prinzip der dielektrisch behinderten Entladung aufgebaut ist, für die Anwendung auf dem Gebiet der Lichtquellen, insbesondere für Gasentladungslichtquellen und für Sichtanzeigeein- richtungen, insbesondere für Plasmasichtanzeigevorrichtungen. Die neue Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem ausgebildeten Gasraum (5) bzw. in den ausgebildeten Gasräumen (5) der Entladungszellen zwischen den Elektroden (1) und (3) mindestens eine Schicht, bestehend aus einzelnen Körpern (6, 6a) oder von zusammengefügten Körpern bzw. zusammenhängenden Gebilden ( 6b ) aus dielektrischem Material angeordnet ist, wodurch die Körper oder zusammenhangenden Gebilde in die Entladung einbezogen werden. Einerseits wird damit die Zündspannung merklich abgesenkt, da so kleinere Gasraumdicken zu den Elektroden hin ausgebildet sind. Somit können niedrigere Betriebsspannungen benutzt werden. Das vereinfacht und verbilligt die Energieversorgung. Andererseits sind die zum Gasraum hin freien Oberflächen von einem Plasma bedeckt, so dass die Transformation von  UV NUV -Strahlung in sichtbares Licht im Fall, dass die Körper oder zusanmmenhängenden Gebilde aus dielektrischem Material mit Leuchtstoff versehen sind oder aus Leuchtstoff bestehen, effektiver wird. Ferner wird durch die Einbringung von Körpern oder von zusammenhängenden Gebilden aus dielektrischem Material in den Gasraum das Gasvolumen beträchtlich verkleinert, so dass der Gasbedarf für eine Fülllung entsprechend reduziert ist.
Patent WO-03039224-A2 (WO)
Title: Beschlagsystem
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D7/08
Filed: 2002-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem gemäss der Hauptanmeldung DE 101 10 897.3 zur drehbaren Lagerung eines Türblattes (2) in einer Glaskonstruktion, wobei an dem Türblatt (2) ober- und/oder unterseitig ein Beschlag (1) angeordnet ist, der mit einem komplementären Gegenbeschlag zusammenarbeiteit, wobei eine Lagerachse in der Türblattebene verläuft und jeder Beschlag (1) in Längserstreckung durch einen Zwischenraum (3) unter Ausbildung gegenüberliegender Anlagefächen (7, 8) in zumindest teilweise beabstandete Beschlagteile (4, 5) unterteilt ist, die formschlüssig an einer Ausnehmung (9) des Türblattes (2) anordenbar sind. Um die Beschlagsanordnung zu stabilisieren und die Beschläge (1) manipulatiossicher und geschützt auszuführen, so dass darüber hinaus eine optisch ansprechende Einheit entsteht, sind die Beschlagteile (4, 5) durch quer zur Längserstreckung in Durchgangsbohrungen (14, 15) und Sackbohrungen (12, 13) der beiden Beschlagteile (4, 5) einführbare Stifte (16, 17) unter Verringung des Zwischenraumes (3) an dem Türblatt (2) befestigbar und ein an dem einen Beschlagteil (5) befestigbarer Stangenansatz (27) nimmt die beiden einführbaren Stifte (16, 17) überkronend auf, wobei der Stangenansatz (27) parallel zur Türblattebene angeordnet ist.
Patent WO-03061044-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entionisieren von kühlmedien für brennstoffzellen
Inventor: WULFF CHRISTIAN
IPC: H01M8/04029
Filed: 2003-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entionisieren eines in einem Kühlkreislauf zirkulierenden Kühlmediums einer Brennstoffzelle. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass man ein flüssiges Entionisierungsmittel zumindest intermittierend auf das Kühlmedium derart einwirken lässt, dass das Entionisierungsmittel Ionen aus dem Kühlmedium aufnehmen kann. Dazu weist das erfindungsgemässe Brennstoffzellenaggregat (10), welches wenigstens eine Brennstoffzelle (11) und wenigstens einen Kühlreislauf (20) für die Brennstoffzelle umfasst, in dem Kühlkreislauf (20) wenigstens eine Entionisierungseinrichtung (23) auf, in der ein flüssiges Entionisierungsmittel auf das Kühlmedium einwirken kann. Die Entionisierungseinrichtung kann statische Mischer (28, 34) umfassen, denen Membranseparatoren ( 29, 35) nachgeschaltet sind.
Patent WO-03091382-A2 (WO)
Inventor: PELLETIER OLIVIER
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-04-04
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif permettant de comparer la séquence d'une molécule d'ADN à tester contenue dans une première solution avec la séquence d'une molécule d'ADN de référence. Ce procédé consiste à extraire (11) des molécules d'ADN monocaténaire de la première solution; à mélanger (14) une partie de la solution contenant les molécules d'ADN à tester avec les molécules d'ADN de référence (13) fixées sur un support solide et présentant une séquence complémentaire à cette séquence de référence ; à filtrer (15) ce mélange au moyen d'un filtre ayant une taille minimum choisie qui ne retient pas les molécules d'ADN éventuellement libres mais qui retient, par contre, le support solide et les molécules d'ADN à tester fixées sur celui-ci ; à éclairer (17) le mélange final ; et à mesurer (18) l'opacité ou la turbidité du mélange éclairé, un mélange non transparent indiquant que les séquences d'ADN à tester et les séquences d'ADN de référence ne sont pas identiques.
Patent WO-2004019036-A2 (WO)
Inventor: GRATZER SABINE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-07-14
Abstract: L'invention concerne une méthode cellulaire permettant d'identifier des substances capables d'influencer l'activité d'une molécule cible, les cellules à analyser portant au moins un gène rapporteur et l'activité de ladite molécule cible se répercutant sur la multiplication cellulaire. Cette méthode consiste à mettre en contact au moins une cellule avec la substance à tester, à détecter la multiplication cellulaire et à détecter l'activité du produit du gène rapporteur.
Patent WO-2004019188-A2 (WO)
Title: Überprüfung und einräumung von nutzungsberechtigungen
Inventor: SCHAUB PETER
IPC: G06F21/34
Filed: 2003-08-21
Abstract: In einem System zur Überprüfung und Einräumung von Nutzungsberechtigungen ist auf einer Speicherkarte zumindest ein biometrisches Merkmal eines Nutzungsinteressenten gespeichert ist. Durch eine Leseeinrichtung werden auf der Speicherkarte befindlichen Daten ausgelesen. Eine von der Speicherkarte räumlich getrennte Abtasteinrichtung ist zur Erfassung zumindest eines biometrischen Merkmals des Nutzungsinteressenten vorgesehen. In einer Vergleichseinrichtung werden das durch die Abtasteinrichtung erfaßte biometrische Merkmal und das auf der Speicherkarte gespeicherte biometrische Merkmal auf Übereinstimmung überprüft. Zur Übermittlung des durch die Abtasteinrichtung erfaßten biometrischen Merkmals und des auf der Speicherkarte gespeicherten biometrischen Merkmals an die Vergleichseinrichtung ist eine Datenübertragungseinrichtung vorgesehen. Durch eine mit der Vergleichseinrichtung verbindbare Programmsteuerungseinrichtung werden computerbasierte Objekte für den Nutzungsinteressenten abhängig von einer Übereinstimmung des durch die Abtasteinrichtung erfaßten biometrischen Merkmals mit dem auf der Speicherkarte gespeicherten biometrischen Merkmal bereitgestellt.
Patent WO-9723968-A2 (WO)
Inventor: CELANT ANGELO
IPC: H04L12/933
Filed: 1996-12-14
Abstract: Ce dispositif de mémoire premier entré premier sorti et de commutation de tampon partagé, sur réseaux à technologie MTA, comprend plusieurs sections d'entrée (Interface_ini) par où transitent des flux de cellules d'entrées MTA (Cell_ini(p_in:1)) et des signaux de service associés (Cell_en_ini, Cell_str_ini, Cell_rout_tagi, Ck_ini), ainsi que plusieurs sections de sortie (Interface_outj), par où transitent des flux respectifs de cellules de sortie MTA (Out_sectj(p_out:1)) et des signaux de service respectifs associés (Cell_en_outj, Cell_str_outj, Cell_avj, En_outj et Ck_outj). Ce dispositif comprend un ensemble de mémoires (Mem_array) procuré par une série de sections de mémoire chargées de mémoriser les cellules MTA qui arrivent aux sections d'entrée et où les validations de transmission de cellules sont organisées en fonction de files prioritaires dont chacune correspond à une sortie différente. On créé ainsi dans cet ensemble de mémoires plusieurs dispositifs premier entré premier sorti, un par sortie, à profondeurs variables et contenant les files de cellules MTA.
Patent WO-9852423-A2 (WO)
Inventor: COUTEL YVES ANDRE GERARD
IPC: A23B7/06
Filed: 1998-05-25
Abstract: The present invention relates to a method for heat-treating an entire fruit or vegetable or fruit or vegetable pieces in the presence of calcium ions, and preferably also pectin esterase. The fruit or vegetable pieces survive such heat-treatment, such as sterilisation or pasteurisation, with only minimal damage to their texture and firmness.
Patent WO-9900407-A2 (WO)
Title: Toxine de bacillus thuringiensis amelioree
Inventor: DE ROECK SANDRA
IPC: C07K14/325
Filed: 1998-06-25
Abstract: L'invention concerne de nouvelles protéines Cry9C améliorées, présentant une toxicité augmentée de manière significative, et des séquences d'ADN codant ces protéines. L'analyse des positions des acides aminés dans le domaine II de la protéine Cry9C par des acides aminés identifiés par mutagénèse des protéines a mis en évidence une toxicité pour les insectes. Le remplacement aléatoire de ces acides aminés permet d'identifier des protéines présentant une toxicité améliorée. Une combinaison des acides aminés améliorés identifiés dans une seule protéine donne des protéines Cry9C modifiées présentant une toxicité améliorée de manière significative.
Patent WO-0018149-A2 (WO)
Title: Procede de telemessagerie
Inventor: JOERESSEN OLAF
IPC: H04B1/713
Filed: 1999-09-21
Abstract: Procédé amélioré de télémessagerie conçu pour être mis en application dans un réseau de radiocommunication de faible puissance. Un émetteur-récepteur assurant la télémessagerie d'un dispositif par la transmission périodique d'une série de messages comprend un émetteur qui émet une série de messages composée d'un message à chaque fréquence d'une série prédéterminée de fréquences, un récepteur qui reçoit à au moins une fréquence prédéterminée et une unité de commande mettant en service l'émetteur puis le récepteur dans chacune d'une pluralité de périodes successives et produisant chaque message dans ladite série de messages. La série prédéterminée de fréquences est une série ordonnée. Un premier message de la série de messages émis pendant une période définit directement ou indirectement le moment de la mise en service du récepteur et un deuxième message de la série, un code de repérage, définit directement la fréquence prédéterminée.
Patent WO-0027513-A2 (WO)
Inventor: SOCZKA-GUTH THOMAS
IPC: H01M8/1025
Filed: 1999-10-26
Abstract: L'invention concerne une composition contenant 30 à 99,5 % en poids d'un polyéthercétone aromatique sulfoné présentant une capacité d'échangeur d'ions de 1,3 à 4,0 milliéquivalents de (-SO3H) par gramme de polymère, et 0,5 à 70 % en poids d'un polybenzimidazole. On peut transformer la composition selon l'invention, tout comme un polyéthercétone sulfoné de type PEK, en membranes utilisées, de préférence, dans des piles à combustible.
Patent ES-2073354-A2 (ES)
Title: Fodder (forage) cutter
Inventor: RIFA FERRER PEDRO
IPC: A01D34/63
Filed: 1993-06-23
Abstract: Fodder cutter which comprises: a frame which defines a first and a second side, a front part and a rear part and which incorporates a shell body which a) is closed at the sides, with a rear opening for the cut fodder close to the second side of the frame and b) it has an interior deflector, in the form of a skirt, which comprises a first cylindrical section coaxial with said shaft and a second section which runs between the first section and an edge of the opening a vertical shaft which rotates in one direction which runs successively from the first side to the front part, to the second side and to the rear part of the frame this shaft is located closer to the first side of the frame than to the second side a horizontal support fastened to the vertical shaft and cutters mounted on the ends of the support.
Patent ES-2078861-A2 (ES)
Title: Bank telephone terminal for home use.
Inventor: GUERRERO VIDAL MARIO
IPC: H04M11/08
Filed: 1993-09-01
Abstract: Bank telephone terminal for home use comprises: a main body that encloses an interior space a microphone and earphone assembly a cable connecting them a main board with a microprocessor a printer a holder for a roll of paper, printable by the printer an alphanumeric display connected to the main board a keyboard a card slot a first memory for the application program a second working memory a third memory for storing configuration and operating parameters a modem for a telephone link between the terminal and a remote communications centre and a means of power supply for the terminal's operation.
Patent ES-2127103-A2 (ES)
Title: Process for manufacturing signalling (signing) posts
Inventor: LOPEZ DE DAVALILLO LLERENA LUI
IPC: E01F9/673
Filed: 1996-03-06
Abstract: Process for manufacturing signalling posts, preferably from rubber. If the posts are solid or hollow, this process is characterized in that the post is manufactured from a mould where vulcanization takes place by compression, transfer or injection. If the post has an inner core 2, the process is characterized in that, firstly, a treatment of the core 2 is carried out, and then a glue is applied to the core followed by drying, and then the inner core 2 is heated to an approximate vulcanization temperature which is a function of the material employed, and it is then introduced into a mould and into the latter are incorporated additives for conferring hardness and elasticity or mechanical strength and vulcanization takes place. Also included is a signalling post manufactured according to any one of the two processes mentioned, which is of the fixed, removable or relief type.
Patent WO-03050623-A2 (WO)
Title: Worldwide solar calendar and phases of the moon on watches
Inventor: DZIULKO ADOLPHE RICHARD
IPC: G04G9/00
Filed: 2002-12-05
Abstract: The invention concerns an electronic and mechanical device incorporated in watches and wrist bands enabling double worldwide representation of solar calendar and phases of the moon. The first, pictured on a circular LCD display panel, displays all year round, the day and night duration at standard time or winter time; the second, digitally displays, only the standard sunset times. The mechanical part adapts the phases of the moon to the two hemispheres.
Patent WO-2004009387-A2 (WO)
Title: Device used to facilitate the insertion of objects under a folded roof in the boot of a motor vehicle
Inventor: QUEVEAU GERARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-06-26
Abstract: The invention relates to a device that is used to facilitate the insertion of objects under a folded roof in the boot of a motor vehicle.  According to the invention, the roof (1) consists of a rear element (3) which is equipped with a finger bar (11) that is designed to slide along a rail (7) comprising a storage section (12), which is intended to guide the roof (1) between a deployed position and a folded, stored position, and a raised section (17), which is intended to guide said roof between a folded, stored position and a folded, raised position.  The inventive device comprises a raising member (16) which moves the above-mentioned finger (11) along the length of the raised section (17).  Moreover, a locking member (23) is mounted to the raising member (16) between an unlocked position and a locked position in which it blocks the auxiliary roof element (4, 5) in relation to the rear element (3) when the roof (1) is moved towards the folded, raised position thereof.
Patent FR-2175842-A2 (FR)
IPC: H01L41/09
Filed: 1973-03-09
Abstract: 1425093 Piezoelectric vibrators SIEMENS AG and BRAUN AG 1 Feb 1973 [10 March 1972] 5067/73 Heading H2A In a bending mode piezo-electric vibration system, a bronze supporting strip 5, two piezoceramic strips 1, two sets of electrodes 3, 4, and two further supporting strips 2 are all rigidly fixed at one end in a body 6, and are set into transverse oscillation by appropriate energization at the electrodes. The supporting strips 2, are mechanically pre-stressed to apply pressure to each electrode 3, and are of such width that the bending stress in the adjacent parts of the strips 1 decreases in the direction towards the body 6, e.g. as curves 13, 14, Fig. 2. The strips 2 may have the shapes of Figs. 3-6 (not shown), and may be 5-30% as long as the overall length of the system. They may alternatively be as long as the zone having a curvature of constant sign and their stiffnesses may be in proportion to their lengths. The vibration system may have only one strip 1.
Patent FR-2299165-A2 (FR)
Title: Drawing board scale supporting arm - moves on carriage aligned by belt and pulley and parallelogram linkage
IPC: B43L13/02
Filed: 1975-01-30
Abstract: The drawing board has its scale supporting arm (3) carried by a carriage (2) which travels along the top edge of the board (1) with rollers in contact with the edge and rollers at right angles, in contact with the face of the board. A belt and pulley system keeps the travelling arm in its correct alignment. The remaining belt and pulley drive has an upper pulley (25) fixed to the carriage (2) and a free pulley (20) at the bottom, and the two long links (17, 18) of the parallelogram are attached at the bottom to pivots (21, 22) on the free pulley and are attached at the top to the ends of a short cross member (19) attached to the board.
Patent FR-2304978-A2 (FR)
Title: Drive mechanism for disc of record player with elastomer motor wheel - has tulip shaped intermediate wheel with top section forming toroidal ring
IPC: F16H13/02
Filed: 1975-03-20
Abstract: Drive mechanism for record player with a motor wheel and an intermediate wheel made from an elastomer material. The intermediate wheel is tulip shaped with the top section fitted with a toroidal ring. The outer surface of the tulip shaped section and the toroidal ring are at a tangent to each other. The ring of the outer surface can have two protruding lips one on top of the other. The radius of curvature of the outer surface of the ring along the circumference of contact with the motor zone is about half the diameter of the intermediate wheel. The central section of the tulip shaped part is at a higher level than the disc shaped section.
Patent FR-2334768-A2 (FR)
Title: Electrolytic cell contg cation exchanger diaphragm - of graft copolymer contg polyolefine and hydroxy-styrene
IPC: C25B1/46
Filed: 1975-10-16
Abstract: Anode and cathode compartments in electrolytic cell are sepd. by a cation exchanger diaphragm of a graft copolymer consisting of polyolefine of formula (I) (where n is l or 2). Pref. content of (I) is 5-500 wt. %, w.r.t. polyolefine main chain. Used for electrolysis of alkali metal halide solns. High perm selectivity towards monovalent cations, and high strength and service life are obtd. Polyolefine main chains of graft copolymer represent an aliphatic, aromatic or alicyclic polymer, and are pref. polyethylene, polypropylene or polystyrene. (I) may be mono- or dihydroxy-styrene.
Patent FR-2400476-A2 (FR)
Title: Lifting and positioning device for e.g. pipes - has single pull on hinged arms with trip for cable to release load when in position
IPC: B66C1/42
Filed: 1977-08-17
Abstract: The lifting device is fitted with two cables pulling from the frame point, to support a beam which carries the pincer arms at each end. Each of the cables can pass through the upper end of each of the arms either on the same side to increase the grip and close the pincers, or by crossing over for a grip on an inner surface. The cable is released when the load is on the ground by means of a trip on the central beam which releases the cable.
Patent FR-2372813-A2 (FR)
Title: Derives d'isoxazoles, leur procede de preparation et leur application en therapeutique
IPC: C07D261/18
Filed: 1977-12-05
Abstract: L'invention a pour objet des anilides de l'acide-5-méthylisoxazole-4-carboxylique du type décrit au brevet principal, ainsi qu'un procédé sur leur préparation qui consiste à faire réagir une aniline de formule III :
Patent FR-2424176-A2 (FR)
Title: Lever or pedal driven children's bicycle - comprises truck on wheels running inside mobile ring
IPC: B62K9/00
Filed: 1978-04-25
Abstract: The children's bicycles comprises a mobile ring with an internal collar accommodating inside a seat truck on pneumatic-tyred wheels. On the top of the truck is a rocking lever, actuating a crankshaft to which the wheels are welded, via a connecting rod. Alternatively, there can be a shaft passing through the wheels and bent to form pedals, either welded to the wheels or to a disc with driving dogs engaging in the wheels.
Patent FR-2474960-A2 (FR)
Title: Removable resilient plastics paper clip - has rectangular frame with flexible central tongue carrying pointed paper-gripping projections
IPC: B42F1/02
Filed: 1980-01-31
Abstract: A removable paper clip is similar in function to the type made from wire but is made from resilient plastic. The clip consists of a rectangle with a flat central tongue extending over roughly half the length. The tongue has an enlarged rectangular tip with a number of small pointed projections to provide a grip on the paper. The clips are made by injection moulding and are joined together by thin tags to form a long strip. The tags enable an individual clip to be easily broken off from the strip.