baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005672-T5 (DE)
Title: Erzeugung stellungsvarianter 3d-gesichtsattribute
Inventor: YU XIANG
IPC: G06V10/764
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird ein System zur Erzeugung stellungsvarianter 3D-Gesichtsattribute zur Verfügung gestellt. Eine erste Stufe hat ein auf einem Hardware-Prozessor basierendes 3D-Regressionsnetzwerk zum direkten Erzeugen einer Raumpositionsabbildung für eine 3D-Form und einer Kameraperspektivenmatrix aus einem einzelnen eingegebenen Bild eines Gesichts und hat weiterhin eine Renderebene zum Rendern einer Teiltexturabbildung des einzelnen eingegebenen Bilds basierend auf der Raumpositionsabbildung und der Kameraperspektivenmatrix. Eine zweite Stufe hat ein auf einem Hardware-Prozessor basierendes zweiteiliges gestapeltes generisches gegnerisches Netzwerk (GAN), das eine Texturvervollständigungs-GAN (TC-GAN) gestapelt mit einem 3D-Attributenerzeugungs-GAN (3DA-GAN) enthält. Das TC-GAN vervollständigt die Teiltexturabbildung, um eine vollständige Texturabbildung auszubilden, basierend auf der Teiltexturabbildung und der Raumpositionsabbildung. Das 3DA-GAN erzeugt ein Soll-Gesichtsattribut für das einzelne eingegebene Bild basierend auf der vollständigen Texturabbildung und der Raumpositionsabbildung.
Patent DE-112020001936-T5 (DE)
Title: Luftfedern und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: JOHNSON RON J
IPC: B60N2/52
Filed: 2020-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Luftfeder für ein Fahrzeug mit einem Rahmen, der mit der Luftfeder gekoppelt ist, das das Erhitzen eines elastomeren Basismaterials auf einen Schmelzpunkt des elastomeren Basismaterials, wodurch ein geschmolzenes elastomeres Basismaterial gebildet wird, das Bilden einer Hülse aus dem geschmolzenen elastomeren Basismaterial, wobei die Hülse im Wesentlichen frei von textilen Verstärkungsfasern ist, und das In-Eingriff-Bringen der Hülse mit Endkomponenten umfasst, wobei die Hülse und die Endkomponenten einen verformbaren Druckbehälter definieren, wobei der verformbare Druckbehälter eine Stützkraft liefert.
Patent DE-112020004119-T5 (DE)
Title: Multiplex-Antennenschaltkreisnetzwerk für ein Ultra-Hochfrequenz-Niedrigenergie-Telefon als ein Schlüsselzugang zu einem Fahrzeug
Inventor: AHMED OSMAN
IPC: G01S5/14
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein System weist Antennenschaltkreise (38) ohne Transceiver, einen Multiplexer (54), der mit den Antennenschaltkreisen verbunden ist, einen Transceiver (37) und ein Steuermodul (36) auf. Der Transceiver ist mit dem Multiplexer verbunden und durchläuft zyklisch die Antennenschaltkreise, um eine Bestimmung des Standorts einer tragbaren Vorrichtung (32, 34) relativ zu einem Fahrzeug (30) zu erleichtern. Der Transceiver weist jedem der Antennenschaltkreise Zeiträume zu und tauscht während jedes Zeitraums Radiofrequenzsignale mit der tragbaren Vorrichtung aus, um eine Zeitinformation, die mit einer Übertragung der Radiofrequenzsignale verknüpft ist, oder eine Entfernungsschätzung der tragbaren Vorrichtung relativ zu dem Fahrzeug zu erhalten. Die Entfernungsschätzungen sind Schätzungen von Abständen zwischen den Antennenschaltkreisen und der tragbaren Vorrichtung. Der Standort wird auf Grundlage der Timinginformation oder der Entfernungsschätzungen bestimmt. Das Steuermodul stellt auf Grundlage des bestimmten Standorts den Zugang zum Fahrzeug oder die Steuerung eines Fahrzeugsystems bereit.
Patent DE-112020006939-T5 (DE)
Title: Mehrdraht-Funkenerosionsmaschine und Mehrdraht-Funkenerosionsmaschinenbearbeitungssystem
Inventor: ITOKAZU ATSUSHI
IPC: B23H1/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Eine Mehrdraht-Funkenerosionsmaschine (1) umfasst: eine Maschinenbearbeitungsenergiequelle (7), welche eine Maschinenbearbeitungspulsspannung zwischen einem Werkstück (2) und einem Schneid-Drahtbereich (6a) anlegt; und eine Drahtbruchdetektionseinheit (20), welche einen Bruch einer Drahtelektrode (6) detektiert. Die Drahtbruchdetektionseinheit (20) ist mit einem Drahtelektrodenabschnitt elektrisch parallel verbunden, welcher sich über einen Bereich von einem Ort auf der Zuführungsseite der Drahtelektrode (6) zu einem Ort auf der Auswurfseite der Drahtelektrode (6) erstreckt, und die Drahtbruchdetektionseinheit (20) umfasst: eine Drahtbruchdetektionsschaltung (206), welche eine elektrische Schaltung ist, in welcher eine Drahtbruchdetektionsenergiequelle (204) dem Drahtelektrodenabschnitt zumindest während einer Durchführung eines Schneidprozesses an dem Werkstück (2) einen Gleichstrom konstant zuführt, und ein strombegrenzender Widerstand (205) in Reihe verbunden sind; und eine Drahtbruchbestimmungseinheit (207), welche einen Bruch der Drahtelektrode basierend auf einem durch den strombegrenzenden Widerstand (205) fließenden Strom bestimmt.
Patent DE-112021002018-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: NAGATA MASAKI
IPC: H01L29/36
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein Halbleiterbauteil umfasst einen Halbleiterchip mit einer Hauptoberfläche, einem Ersten-Leitfähigkeitstyp-Drift-Bereich, der in einem Oberflächenschichtabschnitt der Hauptoberfläche ausgebildet ist, und einem Zweiten-Leitfähigkeitstyp-Säulenbereich, der in einer Säulenform ausgebildet ist, die sich in einer Dickenrichtung in dem Drift-Bereich erstreckt, wobei der Säulenbereich einen unteren Endabschnitt, einen Zwischenabschnitt und einen oberen Endabschnitt aufweist, wobei der Säulenbereich einen Kompensationsbereich aufweist, der einen Niedrigkonzentrationsabschnitt, der zwischen dem unteren Endabschnitt und dem Zwischenabschnitt ausgebildet ist, und einen Hochkonzentrationsabschnitt, der zwischen dem Zwischenabschnitt und dem oberen Endabschnitt ausgebildet ist, aufweist, wobei in dem Kompensationsbereich ein Ladungsgleichgewicht innerhalb eines Verunreinigungskonzentrationsbereichs zwischen dem Niedrigkonzentrationsabschnitt und dem Hochkonzentrationsabschnitt kompensiert wird.
Patent DE-112021002464-T5 (DE)
Title: Solenoid, Mechanismus zur Einstellung der Dämpfungskraft und Stoßdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: SUKA Ryuichi
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Stator, der an einer Position vorgesehen ist, die einer Öffnung eines Gehäuseabschnitts zugewandt ist. Der Stator umfasst einen konischen Vorsprungsabschnitt und eine Seitenfläche, die integral aus einem Magnetkörper hergestellt ist. Der konische Vorsprungsabschnitt hat einen Außendurchmesser, der sich bei Annäherung an die Öffnung verkleinert. Die Seitenfläche erstreckt sich von einem Außenumfang des Abschnitts mit verkleinertem Durchmesser in einer Richtung weg von der Öffnung des Gehäuseelements. Der eine Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ferner ein Joch, das ein Befestigungsloch mit einer Innenumfangsfläche aufweist, an der ein Teil des Seitenflächenabschnitts des Stators befestigt ist. Ein berührungsfreier Bereich, in dem das Joch und der Seitenflächenabschnitt einander nicht berühren, ist auf der Gehäuseabschnittseite des Befestigungslochs ausgebildet. Der eine Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ferner ein nicht-magnetisches Verbindungselement, das dadurch, dass es erwärmt wird, zwischen dem Gehäuseelement und dem Joch verbunden wird, sowie ein bewegbares Element, das axial bewegbar in dem Gehäuseelement vorgesehen ist und aus einem Magnetkörper gebildet ist.
Patent DE-112021003601-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und -programm, und bildverarbeitungssystem
Inventor: TAKAHASHI AZUMA
IPC: G16H30/40
Filed: 2021-07-28
Abstract: Es sind eine Bildverarbeitungsvorrichtung, ein Bildverarbeitungsverfahren und -programm und ein Bildverarbeitungssystem vorgesehen, die diagnostische Genauigkeit verbessern, indem sie Verarbeitungsanforderungen leichter und ohne Auslassung auffordern. Die obige Aufgabe wird durch die Bildverarbeitungsvorrichtung, das Bildverarbeitungsverfahren und -programm und das Bildverarbeitungssystem erzielt, die so konfiguriert sind, dass sie Bildmerkmale eines medizinischen Bildes eines Untersuchungsziels erfassen, einen Referenzfall und ein Diagnoseprotokoll auf der Grundlage der Bildmerkmale erfassen, einen empfohlenen Prozess für das medizinische Bild des Untersuchungsziels auf der Grundlage des erfassten Referenzfalls und Diagnoseprotokolls bestimmen und den empfohlenen Prozess darstellen.
Patent DE-112021005090-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI Motomune
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die ein Überhitzen einer CPU oder einen Wärmeabfuhrfehler des Kühlmechanismus detektieren kann, während sie eine Zunahme der Größe, der Anzahl von Komponenten und der Kosten verhindert. Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Ausführungsform enthält einen Speicher, eine CPU, einen Temperatursensor, der in der CPU vorgesehen ist, und einen Kühlmechanismus, der die CPU kühlt. Der Speicher nimmt ein Normalmuster SP1, eine Wartezeit tw, eine Normaltemperatur Ts und eine normale Temperaturdifferenz auf. Die CPU speichert dann die Last der CPU im Speicher und überwacht die Last. Wenn die Last sich gemäß dem Normalmuster SP1 ändert, berechnet die CPU eine Temperaturdifferenz ΔTse zwischen der Normaltemperatur Ts und einer Bewertungstemperatur Te des Temperatursensors zu dem Zeitpunkt, zu dem die Wartezeit tw ab dann, wenn das erste Muster SP1 begonnen hat, verstrichen ist, und bestimmt einen Fehler; wenn die Temperaturdifferenz ΔTse größer als die normale Temperaturdifferenz ist.
Patent DE-112021006128-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Nachverfolgen von Drucksystemmetriken und zur prädiktiven Überwachung eines Druckwerkzeugs
Inventor: BARRY BEN EZRA
IPC: B41F33/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein System und Verfahren zum Nachverfolgen von Drucksystemmetriken in einem Druckworkflow zur Erzeugung eines Druckbildes auf einem Substrat. Das System weist ein oder mehrere Drucksystemwerkzeuge (1310) auf, die einen maschinenlesbaren eindeutigen Identifikator (1312) aufweisen, eine Lesevorrichtung (1320), die eingerichtet ist, den maschinenlesbaren Identifikator zu lesen, eine Datenbank (1330) mit einem gespeicherten Datensatz (1332), der mit jedem der Drucksystemwerkzeuge assoziiert ist, einen oder mehrere Detektoren (1350) zum Messen von Informationen, die einer oder mehreren Nutzungsmetriken des Drucksystems entsprechen, und einen Prozessor (1340), der mit der Lesevorrichtung und mit dem einen oder den mehreren Detektoren verbunden ist. Der Prozessor (1340) ist eingerichtet, um die gemessenen Informationen und den maschinenlesbaren eindeutigen Identifikator zu verarbeiten, um verarbeitete Informationen zu generieren, die der einen oder mehreren Nutzungsmetriken entsprechen, und um jeden Datensatz für jedes der einen oder mehreren Drucksystemwerkzeuge mit den verarbeiteten Informationen zu aktualisieren, die der einen oder mehreren Nutzungsmetriken entsprechen.
Patent DE-112021006664-T5 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung
Inventor: KIMURA AYA
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung (10) ist dazu konfiguriert, eine Benachrichtigungseinrichtung (20) zu steuern, die in einem Fahrzeug installiert ist, das dazu in der Lage ist, mit einer Vielzahl von Fahrbetriebsarten zu fahren. Eine Empfangsschnittstelle (101) ist dazu konfiguriert, Übergangsinformationen (TI1) bezüglich eines Übergangs von einer ersten Fahrbetriebsart zu einer zweiten Fahrbetriebsart zu empfangen. Ein Prozessor (102) ist dazu konfiguriert, basierend auf den Übergangsinformationen (TI1), die Benachrichtigungseinrichtung (20) zu veranlassen, eine Operationsaufgabe, die unter einer Vielzahl von Operationsaufgaben, die für einen Fahrer des Fahrzeugs erforderlich ist, um den Übergang auszuführen, vorzugsweise auszuführen ist, mitzuteilen. Die Anzahl der Operationsaufgaben, die durch die Benachrichtigungseinrichtung (20) zu einer einzelnen Zeit mitzuteilen ist, ist kleiner als eine Gesamtanzahl der Operationsaufgaben.
Patent DE-112022001734-T5 (DE)
Title: Rotierender schalter
Inventor: SUGAWARA DAISAKU
IPC: G05G1/08
Filed: 2022-03-08
Abstract: Rotierender Schalter, in welchem ein Steigungswinkel der Rotation zwischen Haltepositionen eines Knopfes zum Zeitpunkt des Schaltens vorbestimmter Schaltpositionen auf einen Winkel gesetzt ist, der durch Division von 360 Grad durch eine erste ganze Zahl A (wobei A ≥ N) erhalten wird, und ein Steigungswinkel der Rotation zwischen Stop-Positionen eines Ankers, die den Haltepositionen zum Zeitpunkt des Schaltens der vorbestimmten Schaltpositionen entsprechen, auf einen Winkel gesetzt wird, der durch Division von 360 Grad durch eine zweite ganze Zahl B (wobei A > B ≥ N) erhalten wird.
Patent AT-3145-U1 (AT)
Title: Scheinwerfer für fahrzeuge
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-07-30
Abstract: Ein Scheinwerfer für Fahrzeuge weist mindestens einen einer ersten Lichtquelle zugeordneten ersten Reflektor und einen einer zweiten Lichtquelle zugeordneten zweiten Reflektor anderer Lichtfunktion auf. Ein zueinander gekehrter Randabschnitt (12) des ersten Reflektors (1) und des zweiten Reflektors (6) ist vertieft in einem Abstand zu einer durch einen weiteren umlaufenden Randabschnitt (5) der Reflektoren (1, 6) gebildeten Ebene angeordnet. In einem Randbereich (13) des ersten Reflektors (1) ist mindestens ein Reflektorsegment (14, 15) angeordnet, auf das ein Teillichtbündel des von der zweiten Lichtquelle (8) ausgesandten Lichtes direkt auftreffbar und reflektierbar ist.
Patent AT-2213-U1 (AT)
Title: Verbundträger aus zwei balken aus holz
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: E04C3/16
Filed: 1996-11-12
Abstract: Ein Verbundträger besteht aus zwei Balken (1, 2) aus Holz, die mit einer bearbeiteten Fläche (4, 5) mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, wobei zur Verbindung der beiden Balken (1, 2) quer zur Längserstreckung der Balken (1, 2) und des Verbundträgers ausgerichtete Holzschrauben (3) vorgesehen sind, die von abwechselnd einander gegenüberliegenden Seiten in die Balken (1, 2) eingreifend angeordnet sind und die den einen Balken zur Gänze durchsetzen und in den anderen Balken eingreifen.
Patent AT-14899-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für eine akustische Steuerung, System und Verfahren zur akustischen Steuerung
Inventor: JUEN REINHOLD ING
IPC: F21Y105/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine akustische Steuerung wenigstens einer Einheit (33, 35), wobei die Vorrichtung ein Leuchtmittel (1; 21-23) umfasst, das wenigstens eine Leuchtdiode (2), ein Mikrofon (5) zum Erfassen von Schall und eine Schnittstelle (7; 41) umfasst, wobei das Leuchtmittel (1; 21- 23) eingerichtet ist, um ein Signal, das von dem erfassten Schall abhängt, über die Schnittstelle (7; 41) auszugeben. Außerdem betrifft die Erfindung ein System mit wenigstens einer steuerbaren Einheit (33-35) und einer Vorrichtung (1; 21-23), sowie ein Verfahren zum Steuern wenigstens einer Einheit (33-35) durch einen akustischen Befehl.
Patent BG-1732-U1 (BG)
Title: Means for fixing the fracture of the neck of the thigh bone
Inventor: FILIPOV ORLIN
IPC: A61B17/74
Filed: 2012-10-03
Abstract: The means is used in Orthopaedics and consists of situated in two different planes three standard orthopaedic screws, particularly positioned in two vertical planes (A and B), arranged obliquely at an angle of 35-45 degrees relative to each other and orthopaedic screws (2 and 3) have supporting points on the cortex of the thigh diaphysis. At the rear plane (B) and an angle of 150-165 degrees to the axis of the thigh diaphysis is located distal screw (1) and the other two screws - the middle screw (2) and the proximal screw (3) are arranged in the front plane (A) an angle of 135-140 degrees tothe axis of the diaphysis, parallel to each other and at the same time perpendicular to the fracture plane.
Patent BG-2937-U1 (BG)
Title: Pepper stew preparation production line
Inventor: PENOV PROF D-R NIKOLAY
IPC: A23N15/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: This utility model relates to a production line for the making of pepper stew and will find application in the light industry, and in particular in the canning industry. The designed production line for the preparation of pepper stew includes functionally and in series connected feeding belt (1), fan washer machine (2), sorting conveyor belt (3), elevator (4), water blancher (5), belt-type cooler (6), cutting machine (7), filling belt (8) and pouring machine (11). To the pouring machine (11) via a screw pump (10) are connected vacuum machines (9), which in turn are connected to a collecting vessel (22). The pouring machine (11) is functionally and in series connected to a sealing machine (12), autoclaves (13), a rotating buffer table (14), an electronic vacuum condition inspection machine (15), a plate-type conveyor (16), a second rotating buffer table (17), inspection belt (18), second plate-type conveyor (19), labeling machine (20) and packing station (21). 1 claim, 1 figure
Patent BG-3553-U1 (BG)
Title: Gas cylinder
Inventor: STANISLAVOVICH KLUNIN
IPC: F17C1/06
Filed: 2018-04-13
Abstract: The utility model relates to the field of gas transportation and storage, and in particular to a gas cylinder. The gas cylinder has an outer diameter of the outer casing from 480 mm to 520 mm and has a storage capacity in the range from over 350 l to 430 l. The technical result includes an increase in the storage capacity of one container for gas cylinders (the storage capacity of one container is the integral storage capacity of the gas cylinders contained therein), provided that the latter are contained in the container with a length from 2.986 mm to 2.991 (according to GOST R 53350-2009), width from 2,433 mm to 2,438 mm (according to GOST R 53350-2009) and height from 2,891 mm to 2,896 mm, or length from 6,052 mm to 6,058 mm (according to GOST R 53350-2009), width from 2,433 mm to 2,438 mm (according to GOST R 53350-2009), and height from 2,891 mm to 2,896 mm, or length from 9,115 mm to 9,125 mm (according to GOST R 53350-2009), width from 2,433 mm to 2,438 mm (according to GOST R 53350-2009) and height from 2,891 mm to 2,896 mm (according to GOST R 53350-2009).
Patent BG-3187-U1 (BG)
Title: Device for wireless and energy passive control of a car airbag
Inventor: GORANOV GORIN
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: The utility model relates to a device for wireless and energy passive control of a car airbag and will find application in the automotive industry. The device consists of two main modules: a detection module (9) and a receiving module (10) that communicate via a radio frequency identification protocol (RFID). The detection module (9) comprises two identical RFID transponders (3 and 4), which generate a unique code. The two transponders (3 and 4) are connected via an antenna switch (2) to the antenna (1) of the detection module (9). The control input of the switch (2) is connected to the intermittent output of the acceleration sensor (5). The receiving module (10) comprises a radio frequency identification (RFID) reader (7) which is connected to the antenna (6) of the receiving module and the actuator (8). In this case, the detection module (9) is passive in terms of energy, due to a background-operating communication circuit - transponder (3), which collects energy from the reader of the receiving module (7).
Patent BG-4270-U1 (BG)
Title: Snow removal rake
Inventor: ALEKSOV PAVEL
IPC: E01H6/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: The snow removal rake is designed for cleaning the road network in winter conditions. The snow removal rake comprises a frame (1) on which two rake middle sections (2), a rake right section (3), and a rake left section (4) are hingedly mounted via carriers (11), a column (9) is also mounted to the frame (1) by means of axles secured with spline, a top beam (6) and a bottom beam (7) are mounted on the column (9) also by means of splined axles, a base plate (8) is connected to the top beam (6) and the bottom beam (7) by means of splined axles, and a hydraulic vertical cylinder (12) is mounted to the base plate (8) and the top beam (6) by means of splined axles, and two hydraulic horizontal cylinders (13) are mounted to the frame (1) and the column (9) by means of splined axles, also to the frame (1), by means of bolts and lock-nuts, are mounted a curtain (5) and landing gear (10), and a flag pole (14) secured by welding. By means of a vertical hydraulic cylinder (12) the working position of the paddle is adjusted in height, and by means of two horizontal hydraulic cylinders (13) turned to the left and right and can be mounted on any model of truck.
Patent SK-182013-U1 (SK)
Inventor: SCHMIEDHAMER VACLAV
IPC: C02F1/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Úžitkový vzor sa týka spôsobu spracovania odpadovej vody z jadrovej elektrárne, ktorá obsahuje 3 až 28 % hmotn. B2O3 vo forme rozpustených alkalických polyboritanov. Polyboritany sú prídavkom zrážacieho činidla vo forme nerozpustnej zrazeniny, čím sa eliminujú antibakteriálne a škodlivé účinky bóru. Ako zrážacie činidlo je výhodné použiť roztok chloridu vápenatého alebo roztok obsahujúci 0,1 až 3 % hmotn. HCl, 10 až 40 % hmotn. FeCl2/FeCl3 a 0,5 až 10 % hmotn. ZnCl2. Po oddelení pevnej fázy je možné reakčné vody vypustiť priamo do čističky odpadových vôd a spolu s ostatnými odpadovými vodami ju po konečnej úprave a po overení výstupných ukazovateľov kvality vypustiť do povrchových vôd.
Patent AT-5934-U1 (AT)
Title: Nockenwelle mit einbuchtungen
Inventor: SPIEGEL WALTER
IPC: F16C3/02
Filed: 2002-03-11
Abstract: Nockenwellenanordnungen werden bei Kraftfahrzeugmotoren immer enger zusammengebaut, so dass der Zugang zu Zylinderkopfschrauben verbaut wird. Einbuchtungen 2 entlang gebauter Nockenwellen, welche aus einem Nockenwellenrohr 1 bestehen mit aufgeschobenen Nockenwellenbauteilen, wie den Nocken 3, ermöglichen durch entsprechendes Verdrehen den freien Zugang zu Zylinderkopfschrauben auch in eingebautem Zustand. Um rohrförmige Nockenwellen 1 verwenden zu können, für den Nockenwellenaufbau, wird erfindungsgemäss ein Presswerkzeug 10 mit Matrizen 12, 13 vorgesehen derart, dass beim Pressvorgang der Einbuchtungen das Nockenwellenrohr 1 mit Vorteil nicht über den Ursprungsaussendurchmesser d deformiert wird und die Nockenwelle 1 vorteilhafterweise durch nachträgliches Aufschieben der Nocken 3 passgenau zusammengebaut werden kann.
Patent AT-6538-U1 (AT)
Title: Sitzmöbel
Inventor: PREMER HEINZ ING
IPC: A47C16/02
Filed: 2003-03-10
Abstract: Der Oberteil (1) eines hockerartigen Sitzmöbels ist von einer annähernd waagrechten Sitzstellung in mindestens eine weitere, schräg abfallende Benutzerstellung bringbar. Im Zusammenwirken mit einem weiteren Sitzmöbel, vorzugsweise mit einem Polstermöbel mit Rückenlehne, wird diese Stellung zur Beinhochlagerung genutzt. Der Oberteil (1) ist dabei in an sich bekannter Weise an einer Seite mit dem Untergestell (6) schwenkbar verbunden und die Umwandlung erfolgt mittels anstellbarer Stützarme (8), Rastbeschläge (10) oder HochstelIbeschläge (10'). Es ist vorteilhaft, wenn der Oberteil (1) mit einer Polsterauflage (3) und einem von dieser abnehmbaren Polster (2) und die Polsterauflage (3) zumindest im Bereich der Fußauflage (4) wasch- bzw. reinigungsbar ausgebildet ist.
Patent AT-12525-U1 (AT)
Title: Einbruchsicherung
Inventor: AUBOECK GUNNAR ING
IPC: E06B5/11
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einbruchsicherung für Fenster oder Terrassentüren, welche einen fixierten Blendrahmen (1) und einen beweglichen Flügelrahmen (2) aufweisen. Die Einbruchsicherung besteht aus mehreren Sicherheitsblöcken (5), die in den umlaufenden Luftraum (3) zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (2) an geeigneten Stellen angebracht sind um bei geschlossenem Fenster oder geschlossener Terrassentüre eine Lageveränderung des Flügelrahmens (2) relativ zum Blendrahmen (1) in horizontaler oder in vertikaler Richtung zu verhindern, wodurch eine Angriffsmöglichkeit von der Außenseite durch Aushebeln des Flügelrahmens (2) des Fensters oder der Terrassentüre zu den beweglichen Teilen des Beschlages verhindert wird.