Patent DE-112011101715-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: ISHIDA SATOSHI
IPC: B60T13/14
Filed: 2011-05-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Bremsvorrichtung (B), die Folgendes aufweist:eine Antriebshydraulikdruckkammer (13e) zum Antreiben eines Hauptkolbens (13c, 13d);eine Hochdruckquelle (15a1), die den Hydraulikdruck eines Bremsfluids speichert, das von einer elektrischen Pumpe (15a2) gepumpt wird;eine Niederdruckquelle (14), die einen Druck niedriger als den Druck vorhält, der in der Hochdruckquelle gespeichert ist;ein Druckanstiegssteuerventil (15b2), das in einem Durchgang vorgesehen ist, der die Hochdruckquelle und die Antriebshydraulikdruckkammer (13e) verbindet, und das eine Bremsfluidströmung von der Hochdruckquelle zu der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) steuert; undein Druckverringerungssteuerventil (15b1), das in einem Durchgang vorgesehen ist, der die Niederdruckquelle (14) und die Antriebshydraulikdruckkammer (13e) verbindet, und das eine Bremsfluidströmung von der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) zu der Niederdruckquelle (14) steuert, um dadurch den Hydraulikdruck der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) durch ein Steuern des Druckanstiegssteuerventils (15b2) und des Druckverringerungssteuerventils (15b1) zu steuern, wobei die Bremsvorrichtung ferner Folgendes aufweist:einen mechanischen Pilotdruckerzeugungsabschnitt (12, 13), der einen Pilothydraulikdruck in Erwiderung auf ein Bremsbetätigungsbauteil (11) erzeugt;einen mechanischen Druckmodulierabschnitt (15c, 20, 30) mit einem Hochdruckanschluss (21b), der mit der Hochdruckquelle verbunden ist, einem Niederdruckanschluss (21c), der mit der Niederdruckquelle (14) verbunden ist, einem Pilotdruckeingabeanschluss (21d), der mit dem mechanischen Pilotdruckerzeugungsabschnitt (12, 13) verbunden ist, und einem Ausgabeanschluss (21e), der mit der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) verbunden ist, wobei ein Hydraulikdruck von dem Ausgabeanschluss in Erwiderung auf den Druck ausgegeben wird, der auf den Pilotdruckeingabeanschluss durch den Hydraulikdruck aufgebracht ist, der auf sowohl den Hochdruck- als auch den Niederdruckanschluss aufgebracht ist;einen ersten Durchgang (L1), der die Hochdruckquelle und den Hochdruckanschluss verbindet;einen zweiten Durchgang (L2), der die Niederdruckquelle (14) und den Niederdruckanschluss verbindet;einen dritten Durchgang (L3) zum Verbinden des mechanischen Pilotdruckerzeugungsabschnitts (12, 13) und des Pilotdruckeingabeanschlusses;einen vierten Durchgang (L4) zum Verbinden der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) und des Ausgabeanschlusses; undeinen fünften Durchgang (L5), der als der Durchgang zum Verbinden der Hochdruckquelle und der Antriebshydraulikdruckkammer (13e) vorgesehen ist und die Hochdruckquelle und die Antriebshydraulikdruckkammer (13e) durch ein Umgehen des Hochdruckanschlusses des Druckmodulierabschnitts verbindet, wobeider Durchgang, der die Niederdruckquelle (14) und die Antriebshydraulikdruckkammer (13e) verbindet, ausgebildet ist, um den zweiten Durchgang (L2) und den vierten Durchgang (L4) aufzuweisen,das Druckverringerungssteuerventil (15b1) ausgebildet ist, um ein Schließersteuerventil zu sein, das in dem zweiten Durchgang (L2) oder in dem vierten Durchgang (L4) vorgesehen ist,das Druckanstiegssteuerventil (15b2) ausgebildet ist, um ein Öffnersteuerventil zu sein, das in dem fünften Durchgang (L5) vorgesehen ist,wobei die Fluidverbindungen des ersten bis vierten Durchgangs (L1 - L4) etabliert sind, wenn das Druckanstiegssteuerventil (15b2) und das Druckverringerungssteuerventil (15b1) in einem entregten Zustand sind.