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Patent DE-102019134491-A1 (DE)
Title: Zustandsabschätzvorrichtung
Inventor: MURAO KAZUHIRO
IPC: G01R31/3832
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Zustandsabschätzvorrichtung weist Folgendes auf: eine Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert, einen Strommesswert eines Stromsensors zu erfassen, der dazu konfiguriert ist, einen durch die Sekundärbatterie fließenden Strom zu messen; eine erste Akkumuliereinheit, die dazu konfiguriert ist, einen ersten Stromakkumulierwert durch Akkumulieren des erfassten Strommesswerts zu berechnen; eine zweite Akkumuliereinheit, die dazu konfiguriert ist, einen zweiten Stromakkumulierwert durch Subtrahieren eines voreingestellten negativen Fehlerwerts von dem erfassten Strommesswert und nach dem Subtrahieren Akkumulieren des Strommesswerts zu berechnen; eine Ladezustandsfestlegeeinheit, die dazu konfiguriert ist, basierend auf ersten Stromakkumulierwert einen Ladezustandsreferenzwert festzulegen und basierend auf dem zweiten Stromakkumulierwert einen Ladezustandsuntergrenzenwert festzulegen; und eine Mitteilungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einer Steuerung einer Einrichtung, die mit der Sekundärbatterie ausgestattet ist, den Ladezustandsreferenzwert und den Ladezustandsuntergrenzenwert mitzuteilen.
Patent DE-102019135342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: KERNEN LUDWIG
IPC: F02B67/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (10) einer Anordnung (100). Die Anordnung (100) umfasst ferner eine Brennkraftmaschinenvorrichtung (1) mit der Brennkraftmaschine (10), ein Summiergetriebe (2), ein Förderelement (3) zum Fördern eines Fluids, und ein Antriebselement (4). Dabei ist das Summiergetriebe (2) mit der Brennkraftmaschinenvorrichtung (1), dem Antriebselement (4) und dem Förderelement (3) verbunden ist. Das Antriebselement (4) ist eingerichtet, in einem ersten Betriebsmodus das Förderelement (3) zum Fördern des Fluids anzutreiben. Gemäß dem Verfahren wird zum Starten der Brennkraftmaschine (10) das Antriebselement (4) in einem zweiten Betriebsmodus betrieben.
Patent DE-102019200023-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: REUTER JULIUS
IPC: H02K15/14
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Stator (10), sowie eine elektrische Maschine (14) sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Maschine (12), insbesondere ein Hilfsaggregat zum Antreiben oder Verstellen von Komponenten im Kraftfahrzeug, mit einem Statorgrundkörper (18), wobei der Statorgrundkörper (18) einen Jochring (20) aufweist, von dem Statorzähne (14) radial nach innen ragen, und der Statorgrundkörper (18) eine äußere Mantelfläche (28) aufweist, wobei an einer axialen Stirnseite (19) des Statorgrundkörpers (18) eine Buchse (50) aus Metall befestigt ist, die sich axial über die Mantelfläche (28) des Statorgrundkörpers (18) erstreckt, und die Buchse (50) in ein zylindrisches Gehäuse (70) aus Metall eingepresst ist.
Patent DE-102019200141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Teilbereichen eines Objekts
Inventor: STEINHAUSER DAGMAR
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-01-08
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Teilbereichen eines Objekts, bei dem ein Radarsensor (1) zur Objekterkennung vorgesehen ist, das Objekt als solches erkannt wird, indem vom Radarsensor (1) ausgesendete Radarsignale vom Objekt reflektiert werden, und anhand der Reflexionen ein Spektrum des jeweiligen Objekts abgeleitet wird, das Spektrum in Reflexionsbereiche unterteilt wird, und das Objekt in Teilbereiche festgelegt wird, wobei zum Erfassen der Teilbereiche die Reflexionsbereiche den Teilbereichen zugeordnet werden.
Patent DE-102019201322-A1 (DE)
Title: Analog-Digitaler Mischbetrieb für einen Sensoreingang
Inventor: ISENMANN ANDREAS
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation eines analogen Sensors (Sa) mit einem Steuergerät (10), welches dazu eingerichtet ist, weiterhin mit mindestens einem digitalen Sensor (S1, S2, SN) zu kommunizieren. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:
 - Anschließen des analogen Sensors (Sa), durch den ein erster Strom (I1) fließt, an das Steuergerät (10);
 - Anschließen einer vordefinierten Anzahl (N) von digitalen Sensoren (S1, S2, SN), durch die insgesamt ein zweiter Strom (I2) fließt, an das Steuergerät (10), so dass das Steuergerät (10) einen Summenstrom (Isum), welcher aus dem ersten Strom (I1) und dem zweiten Strom (I2) besteht, liefert;
 - Bestimmen des zweiten Stroms (I2), der durch die vordefinierte Anzahl (N) von digitalen Sensoren (S1, S2, SN) fließt, mittels des Steuergeräts (10);
 - Bestimmen des ersten Stroms (I1), der durch den analogen Sensor (Sa) fließt, durch Subtraktion des zweiten Stroms (I2) von dem Summenstrom (Isum).
Patent DE-102019206632-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Funktionssteuerung von Haushaltsgeräten
Inventor: SATTLER GUIDO
IPC: H01H9/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zur Funktionssteuerung eines Haushaltsgeräts (2), aufweisend mindestens eine Bedieneinheit (4) mit mindestens einem Stößel (8, 9), und aufweisend mindestens eine Membrananordnung (12) mit einer zumindest einseitig elektrisch leitfähigen Membran (14) und einer elektrisch leitfähigen Leiterplatte (16), welche parallel zu der Membran (14) verläuft und von der Membran (14) beabstandet ist, wobei die Membran (14) zum Herstellen von mindestens einer elektrisch leitfähigen Verbindung (18, 19) durch den mindestens einen Stößel (8, 9) der Bedieneinheit (4) gegen die Leiterplatte (16) pressbar ist, wobei eine Funktion durch einen messbaren elektrischen Widerstand oder eine Widerstandsänderung der elektrisch leitfähigen Verbindung (18, 19) einstellbar ist. Die Erfindung ist auch auf ein Haushaltsgerät (2) sowie auf ein Verfahren zum Herstellen einer Bedienvorrichtung (1) gerichtet.
Patent DE-102019207477-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung, wie Tür oder Fenster, für eine Öffnung einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (2), wie Tür oder Fenster, für eine Öffnung (4) einer Fahrzeugkomponente (6) eines Kraftfahrzeugs (8), wie Seitenwand oder Heckklappe, mit mindestens einem flächenhaften Gehäusekörper (10), mit mindestens einem flächenhaften Verschlusskörper (12), der relativ zum Gehäusekörper (10) bewegbar ist und der von einer ersten Funktionsstellung, in der ein von Verschlusskörper (12) und vom Gehäusekörper (10) überdeckter Abschnitt der Öffnung (4) maximal ist, in eine zweite Funktionsstellung überführbar ist, in der der durch Verschlusskörper (12) und Gehäusekörper (10) überdeckte Abschnitt der Öffnung (4) bezüglich der ersten Funktionsstellung reduziert ist und Verschlusskörper (12) und Gehäusekörper (10) - quer zur Überführungsrichtung (14) betrachtet - einander zumindest bereichsweise überlappen, und mit mindestens einer Festlegeeinheit (16), durch die zumindest der Gehäusekörper (10) zumindest in einer ersten Arbeitsposition festlegbar ist und durch die der Gehäusekörper (10) zum manuellen oder automatischen Überführen in eine zweite Arbeitsposition, die zur ersten Arbeitsposition beabstandet ist, freigebbar ist.
Patent DE-102019209324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugs über einer Bodenplatte zum induktiven Laden einer Fahrzeugbatterie
Inventor: DIETZ SEBASTIAN
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines einen Sekundärresonanzkreis aufweisenden Fahrzeugs (10) über einer, einen Primärresonanzkreis aufweisenden Bodenplatte (3) zum induktiven Laden einer Fahrzeugbatterie (13), wobei die Primärspule (4) des Primärresonanzkreises und die Sekundärspule (11) des Sekundärresonanzkreises innerhalb einer vorgegebenen Abweichung übereinander zu liegen kommen sollen, wobei in der Bodenplatte (3) zumindest eine Sendeantenne (S1, S2, S3, S4) verbaut ist, deren Ausdehnung entlang einer Achse größer ist als entlang einer dazu senkrecht stehenden Achse und wobei in dem Fahrzeug (10) zumindest eine Empfangsantenne angeordnet ist, wobei die Sendeantenne (S1, S2, S3, S4) mit einer Signalerzeugungseinheit verbunden ist und ein Magnetfeld mit einer vorgegebenen Frequenz erzeugt, das von der Empfangsantenne empfangen wird, und eine mit der Empfangsantenne verbundene Auswerteeinheit ausgebildet ist, die an der Empfangsantenne erzeugte Spannung und/oder den dadurch fließenden Strom nach Betrag und Phase auszuwerten und mittels deren Verlauf bei Annäherung des Fahrzeugs (10) an die Bodenplatte (3) durch Vergleich mit vorgegebenen Werten Signale zu erzeugen, die die Abweichung der Istposition des Fahrzeugs (10) von einer Sollposition angeben.
Patent DE-102019216317-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-10-23
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Substrats mit einem auf der Vorderseite ausgebildeten Bauelement, wobei an dem Bauelement ein Elektrodenkissen ausgebildet ist. Das Laserbearbeitungsverfahren umfasst einen Laserstrahlaufbringungsschritt zum Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls auf die Rückseite des Substrats an einer Position, die dem Elektrodenkissen entspricht, wodurch ein feines Loch in dem Substrat ausgebildet wird, so dass das feine sich bis zu dem Elektrodenkissen erstreckt; einen Erfassungsschritt zum Erfassen von erstem Plasmalicht, das von dem Substrat durch das Aufbringen des gepulsten Laserstrahls auf das Substrat erzeugt wird, und auch zum Erfassen von zweitem Plasmalicht, das von dem Elektrodenkissen durch das Aufbringen des gepulsten Laserstrahls auf das Elektrodenkissen erzeugt wird; und einen Laseraufbringungsbeendigungsschritt zum Beenden des Aufbringens des gepulsten Laserstrahls, wenn das zweite Plasmalicht in dem Erfassungsschritt erfasst wird. In dem Laserstrahlaufbringungsschritt sind Zeitintervalle des wiederholt auf das gleiche feine Loch aufzubringenden gepulsten Laserstrahls auf 0,1 ms oder mehr eingestellt.
Patent DE-102019216712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben und zum Auslegen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BUHL STEFFEN
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einer Brennstoffzelle, der auf einer Kathodeneingangsseite ein Kathodengas, wie Luft, mit Hilfe einer elektrisch angetriebenen Gaszuführeinrichtung (30) zugeführt wird, die als Strömungsmaschine ausgeführt ist, deren Arbeitsbereich in einem Kennfeld darstellbar ist, das eine Pumpgrenze und eine Stopfgrenze aufweist.Um die Lebensdauer des Brennstoffzellensystems zu verlängern, werden, an sich unerwünschte Pumpereignisse im Betrieb der elektrisch angetriebenen Gaszuführeinrichtung (30) in einem bestimmten Arbeitsbereich der elektrisch angetriebenen Gaszuführeinrichtung (30) jenseits der Pumpgrenze bewusst zugelassen.
Patent DE-102019217545-A1 (DE)
Title: Mobilitätseinheit
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: B62D53/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Mobilitätseinheit kann umfassen einen mit einer Antriebswelle eines Fahrzeugs verbundenen Antriebsabschnitt zum Bereitstellen einer Antriebskraft an das Fahrzeug, einen hinteren Glasabschnitt, der an einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen ist und betreibbar ist, um den hinteren Abschnitt des Fahrzeugs zu isolieren, einen vorderen Verbindungsabschnitt oder einen hinteren Verbindungsabschnitt, der an der Vorderseite oder der Rückseite des Fahrzeugs vorgesehen ist, um an einem anderen Fahrzeug befestigt zu werden, und eine integrierte Steuerung zum Steuern des Betriebs des vorderen Verbindungsabschnitts oder des hinteren Verbindungsabschnitts in Abhängigkeit von der Richtung, in der das Fahrzeug mit einem anderen Fahrzeug gekoppelt ist, und zum Steuern des Betriebs des hinteren Glasabschnitts und des Antriebsabschnitts, wenn das Fahrzeug mit einem anderen Fahrzeug gekoppelt ist.
Patent DE-102019218020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Heizen und Kühlen eines Wärmeverbrauchers in einem Fertigungsprozess
Inventor: FLECK ANDREAS
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heizen und Kühlen eines Wärmeverbrauchers (21) in einem Fertigungsprozess, wobei ein Wärmetauscher (22) mit Dampf und Kondensat durchströmt wird, dem Wärmetauscher (22) zum Heizen des Wärmeverbrauchers (21) der Dampf unter einem erhöhten Druck zugeführt wird, wobei der zugeführte Dampf im Wärmetauscher (22) kondensiert, zum Kühlen des Wärmeverbrauchers (21) das Kondensat unter einem reduzierten Druck verdampft, wobei der erzeugte Dampf dem Wärmetauscher (22) entnommen wird.
Patent DE-102020000402-A1 (DE)
Title: Techniken für mehrphasige schaltende Kondensator-Spule Aufwärtswandler
Inventor: KE XUGANG
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es werden Techniken für mehrphasige Aufwärtswandler mit hoher Anhebung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein mehrphasiger schaltender Kondensator-Spule (MPSCI) Aufwärtswandler eine erste Phasenschaltung, eine zweite Phasenschaltung und einen Kondensator beinhalten. Jede von der ersten Phasenschaltung und der zweiten Phasenschaltung kann einen ersten Schalter, eine Spule, die einen ersten Knoten hat, der an eine erste Versorgungsschiene gekoppelt ist, und einen zweiten Schalter, der konfiguriert ist, um selektiv einen zweiten Knoten der Spule an eine zweite Versorgungsschiene zu koppeln, beinhalten. Der Kondensator kann zwischen den zweiten Knoten der Spule der zweiten Phasenschaltung und den ersten Schalter der zweiten Phasenschaltung gekoppelt werden.
Patent DE-102020000998-A1 (DE)
Title: Antrieb mit von einem Wechselrichter speisbarem Elektromotor und Verfahren zum Betreiben eines Antriebs
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-02-14
Abstract: Antrieb mit von einem Wechselrichter speisbarem Elektromotor,wobei der Elektromotor mittels Zuleitungen mit dem wechselspannnungsseitigen Anschluss des Wechselrichters verbunden ist,wobei Stromsensoren zur Erfassung des Stroms in einer der Zuleitungen parallel geschaltet sind,wobei jeder der Stromsensoren jeweils eine Leiterplatte aufweist, die jeweils mit einem jeweiligen als Shunt-Widerstand fungierenden Widerstand, insbesondere in SMD Technik, bestückt ist,wobei jeweils ein erster Anschluss des Widerstands mit einem jeweiligen ersten Stromschienenteil elektrisch verbunden, insbesondere lötverbunden, ist,wobei jeweils ein zweiter Anschluss des Widerstands mit einem jeweiligen zweiten Stromschienenteil elektrisch verbunden, insbesondere lötverbunden, ist,wobei die ersten Stromschienenteile miteinander elektrisch verbunden sind und/oder einstückig miteinander ausgeführt sind,wobei die zweiten Stromschienenteile miteinander elektrisch verbunden sind und/oder einstückig miteinander ausgeführt sind.
Patent DE-102020005265-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: HAFNER CORNELIUS
IPC: A47B47/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Vorgestellt wird ein Regalsystem, das den Aufbau ohne Werkzeuge oder Verbindungsstücke nur aus den konstituierenden Elementen Steher und Fachboden ermöglicht. Die Bauteile sind dabei so geformt, dass die Steher allein durch das übliche Vorgehen beim Einrichten eines Faches in Position gebracht werden. Ohne zusätzliche Werkzeuge oder Handgriffe. Es wird außerdem eine Möglichkeit aufgezeigt, wie das Abrutschen des untersten Faches verhindert, die Flexibilität des Gesamtsystems aber möglichst weitgehend erhalten werden kann.
Patent DE-102020100900-A1 (DE)
Title: Kontaktelementbaugruppe für ein Steckverbinderteil
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-01-16
Abstract: Eine Kontaktelementbaugruppe für ein steckend mit einem Gegensteckverbinderteil (40) verbindbares Steckverbinderteil (3) umfasst ein Kontaktelement (31), das einen Körper (310) und eine Mehrzahl von elastisch zu dem Kontaktkörper (310) beweglichen Kontaktlamellen (311) aufweist, die gemeinsam eine Stecköffnung (313) ausbilden und elektrisch kontaktierend mit einem in die Stecköffnung (313) einsteckbaren Gegenkontaktelement (41) des Gegensteckverbinderteils (40) in Anlage bringbar sind. Eine Sensoreinrichtung (36) weist ein Sensorelement (33) auf, das so zu den Kontaktlamellen (311) angeordnet ist, dass das Sensorelement (33) in einem betriebsgemäßen Zustand der Kontaktlamellen (311) nicht mit den Kontaktlamellen (311) in elektrischer Anlage ist, aber ausgebildet ist, bei einer außergewöhnlichen Verformung an zumindest einer der Kontaktlamellen (311) mit der zumindest einen der Kontaktlamellen (311) in elektrische Anlage zu gelangen, wobei das Sensorelement (33) mit einer Auswerteeinrichtung (5) zum Auswerten eines in Abhängigkeit von einer Kontaktierung der zumindest einen der Kontaktlamellen (311) mit dem Sensorelement (33) erhaltenen Sensorsignals verbunden ist.
Patent DE-102020103873-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für radioaktive Umgebungen
Inventor: FRITZ OLIVER
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-02-14
Abstract: Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, sichere, hermetisch abgedichtete elektrische Zuleitungen durch Reaktor- oder Reaktorsicherheitsbehälterwandungen bereitzustellen, die besonders kompakt und strahlensicher sind. Dazu ist eine Durchführung (1) zur Abschirmung gegenüber durchdringender radioaktiver Strahlung vorgesehen, mit- einem metallischen rohrförmigen Gehäuse (3), dessen Enden (31, 32) jeweils mit einem Verschluss (5, 6) versehen sind, so dass im rohrförmigen Gehäuse (3) zwischen den Verschlüssen (5, 6) ein hermetisch abgeschlossener Innenraum (8) gebildet wird, wobei die Verschlüsse (5, 6)- jeweils mindestens einen Isolierkörper (7, 9) aufweisen, durch den zumindest ein elektrischer Durchführungsleiter (10) hindurchgeführt ist, so dass der Durchführungsleiter (10) elektrisch isoliert zum rohrförmigen Gehäuse (3) im jeweiligen Verschluss (5, 6) fixiert ist, und wobei- zumindest ein im Innenraum (8) verlaufender Verbindungsleiter (13) vorgesehen ist, welcher einen elektrischen Durchführungsleiter (10) an einem der Verschlüsse (5) mit einem elektrischen Durchführungsleiter (10) am anderen Verschluss (6) verbindet, wobei- in axialer Richtung des rohrförmigen Gehäuses (3) hintereinander mehrere Abschirmkörper (15) angeordnet sind, welche jeweils mit mindestens einer Öffnung (17) durchbrochen sind, wobei durch die Öffnung (17) ein Verbindungsleiter (13) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102020105581-A1 (DE)
Title: Einmalig programmierbarer speicher
Inventor: NOGUCHI HIROKI
IPC: G11C17/14
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es werden verschiedene einmalig programmierbare (OTP) Speicherzellen offenbart. Eine OTP-Speicherzelle enthält einen zusätzlichen Dotierungsbereich, der sich zumindest teilweise unter dem Gate eines Transistors, wie etwa einem Antifuse-Transistor, erstreckt. Der zusätzliche Dotierungsbereich stellt einen zusätzlichen Strompfad für einen Lesestrom bereit. Alternativ enthält eine OTP-Speicherzelle drei Transistoren; einen Antifuse-Transistor und zwei Auswahltransistoren. Die beiden Auswahltransistoren können als ein kaskadierter Auswahltransistor oder als zwei separate Auswahltransistoren konfiguriert sein.
Patent DE-102020109410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushärten einer Rohrleitungsauskleidung
Inventor: SCHMITT CHRISTOPHER
IPC: B29C73/34
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Aushärten einer Rohrleitungsauskleidung, wobei die Rohrleitungsauskleidung ein Harz umfasst, welches durch elektromagnetische Strahlung einer vorgegebenen Wellenlänge oder eines vorgegebenen Wellenlängenbereichs aushärtbar ist, umfassend ein Gehäuse (11) mit einem ersten (12) und einem zweiten (14) gegenüberliegenden Endstück sowie einer sich zwischen den Endstücken (12,14) erstreckenden Gehäusekörper (16) sowie einer mit dem ersten Endstück (12) verbundenen Strom- und Kühlfluidzuleitung, wobei der Gehäusekörper (16) radial verlaufende Ausleger (26) aufweist, auf deren äußeren Stirnflächen jeweils mindestens eine Leuchtdiode (28) angeordnet ist, die Licht der vorgegebenen Wellenlänge oder des vorgegebenen Wellenlängenbereichs ausstrahlen und mit der Stromzuleitung verbunden sind und wobei das Gehäuse (10) zwischen den Auslegern (26) Kühlfluid-Durchgangsöffnungen (32) aufweist, die mit der Kühlfluidzuleitung gekoppelt sind und sich in Längsrichtung wenigstens abschnittsweise durch den Gehäusekörper (16) erstrecken, wobei die Kühlfluiddurchgangsöffnungen (32) im Bereich des Gehäusekörpers (16) nach radial außen durch Längsstege (24) begrenzt sind, und wobei zwischen den Längsstegen (24) und den Auslegern (26) und/oder den auf den Auslegern (26) angeordneten Leuchtdioden (28) mindestens eine in Längsrichtung verlaufende spaltförmige Austrittsöffnung (34) für das Kühlfluid besteht.
Patent DE-102020109479-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: B25B11/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Montagevorrichtung für die manuelle und/oder automatische Bestückung von Tragschienen mit elektrischen Installationseinrichtungen, mit folgenden Merkmalen:a) die Montagevorrichtung weist einen Basiskörper auf, an dem eine Halterung ortsfest angeordnet ist,b) die Montagevorrichtung weist einen Tragschienenhaltekörper auf, der zumindest in einer Raumrichtung verschiebbar und/oder drehbar an der Halterung (6) befestigt ist,c) der Tragschienenhaltekörper weist Fixierelemente zur Fixierung einer zu bestückenden Tragschiene an dem Tragschienenhaltekörper auf.
Patent DE-102020112128-A1 (DE)
Title: Türblatt für eine Feuerschutztür und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: RENTSCH MANFRED
IPC: E06B3/72
Filed: 2020-05-05
Abstract: Türblatt (10) für eine Feuerschutztür (132) in Kasten-Deckelbauweise mit einem aus Metallblech gebildeten Kasten (62), der eine erste Breitseite (66) des Türblatts (10) bildet, einem aus Metallblech gebildeten Deckel (64), der eine zweite Breitseite (68) des Türblatts bildet, und ein entlang eines Schmalseitenbereichs (72) einer Schmalseite (12, 14, 16, 18) des Türblatts (10) verlaufendes Schichtholzprofil (70) zur thermisch getrennten Verbindung des Kastens (62) und des Deckels (64), wobei ein äußerer Oberflächenbereich (112) des Schichtholzprofils (70) an der Schmalseite (12, 14, 16, 18) zwischen dem Kasten (62) und dem Deckel (64) angeordnet ist, wobei das Türblatt (10) einen Hohlraum (116) aufweist, wobei in dem Hohlraum (116) ein Füllmaterial (118) angeordnet ist, das thermisch schlechter als Metallblech leitet, und wobei der äußere Oberflächenbereich (112) mit intumeszierendem Material (106) versehen ist.
Patent DE-102020114829-A1 (DE)
Title: Maschine zum Ernten von Wurzeln, aufweisend ein automatisches Einstellmittel der Ernteeinheit
Inventor: GALLMEIER MICHAEL
IPC: A01D25/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Maschine zum Ernten von Wurzeln (4), die in die Erde (2) gepflanzt sind und in Reihen ausgerichtet sind, umfassend: eine Ernteeinheit (52), die dazu ausgebildet ist, den Boden in dem die Wurzeln gepflanzt sind in einer Grabetiefe (GT) zu graben um die Wurzeln aus der Erde zu befördern; Einstellmittel der Grabetiefe (70), dazu ausgebildet, die Tiefe in der die Ernteeinheit gräbt, um die Wurzeln aus der Erde zu befördern, einzustellen; Wurzelkörperbestimmungsmittel, dazu ausgebildet zumindest einen Teil der Rübe der unterirdisch liegt zu ermitteln oder zu erfasse; und Steuerungsmittel (74), dazu ausgebildet die Einstellmittel der Grabetiefe, in Abhängigkeit der durch die Wurzelkörperbestimmungsmittel ermittelten oder erfassten Teils der Rübe anzusteuern.Anwendung auf Zuckerrübenerntemaschinen.