baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107557-A1 (DE)
Title: Leiterplattenmodul mit durchgehender Aussparung sowie diesbezügliche Schallwandleranordnung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: H04R23/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leiterplattenmodul (2) für eine Schallwandleranordnung (1) zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum mit einer Leiterplatte (4), die eine Aussparung (6) mit einer ersten Öffnung (7) aufweist, und zumindest einem Teil eines MEMS-Schallwandlers (5), das im Bereich der ersten Öffnung (7) angeordnet ist, so dass die Aussparung (6) zumindest teilweise eine Kavität (9) des MEMS-Schallwandlers (5) bildet. Erfindungsgemäß weist die Aussparung (6) eine der ersten Öffnung (7) gegenüberliegende zweite Öffnung (8) auf, so dass sich die Aussparung (6) vollständig durch die Leiterplatte (4) erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Schallwandleranordnung (1) mit einem derartigen Leiterplattenmodul (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen dieser Schallwandleranordnung (1).
Patent DE-102015109687-A1 (DE)
Title: Modulare Sicherheitssteuerung
Inventor: HABERSTROH FRANK
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-06-17
Abstract: Um eine einfache Kommunikation des Zustandes der modularen Sicherheitssteuerung zu ermöglichen, ist eine modulare Sicherheitssteuerung mit einer zentralen Steuereinheit, zumindest einer Eingangseinheit zum Empfangen von Eingangssignalen eines Signalgebers, und zumindest einer Ausgangseinheit zum Ausgeben von Ausgangssignalen an zumindest einem angeschlossenen Aktor vorgesehen, wobei Anzeigemittel zum Anzeigen von Zuständen an der Steuereinheit, der Eingangseinheit und der Ausgangseinheit vorgesehen sind, und die Steuereinheit derart ausgelegt ist, dass alle Anzeigemittel von der Steuereinheit ansteuerbar sind und alle Anzeigemittel in einem ersten Anzeigemodus oder in einem zweiten Anzeigemodus durch die Steuereinheit aktivierbar sind, und wobei in dem ersten Anzeigemodus die Anzeigemittel die Zustände als punktuelle Leuchtsignale anzeigen und in dem zweiten Anzeigemodus die Anzeigemittel die Zustände als lesbaren Text anzeigen.
Patent DE-102015111493-A1 (DE)
Title: Bauelement mit verbesserten Auskoppeleigenschaften
Inventor: MAUTE MARKUS
IPC: H01L33/46
Filed: 2015-07-15
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) mit einem Träger (1) und einem auf dem Träger angeordneten Halbleiterkörper (2) angegeben, wobei der Halbleiterkörper eine aktive Schicht (23) aufweist, die im Betrieb des Bauelements zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung (L) eingerichtet ist. Das Bauelement weist außerdem eine elektrische Kontaktschicht (61) auf einer Strahlungsaustrittsfläche auf, wobei das Bauelement in unmittelbarer Umgebung der elektrischen Kontaktschicht eine Abschirmungsstruktur (4) enthält, die dazu eingerichtet ist, ein Auftreffen der von der aktiven Schicht erzeugten elektromagnetischen Strahlung auf die Kontaktschicht zu verhindern.
Patent DE-102015112613-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernanalyse, Fernschulung oder Fernwartung an einer mobilen Maschine
Inventor: SAND BASTIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein System zur Fernanalyse, Fernschulung und/oder Fernwartung an einer mobilen Maschine umfasst eine erste Anzeigeeinheit (10), Mittel zur Befehlseingabe und eine Kommunikationseinrichtung, die bei Bedarf mit der ersten Anzeigeeinheit (10) und mit einem Datennetz (15) verbindbar ist. Die erste Kommunikationseinrichtung ist durch eine Befehlseingabe zur bidirektionalen Kommunikation mit einer zweiten Kommunikationseinrichtung eines Teilnehmers des Datennetzes aktivierbar ist, wobei die erste und zweite Kommunikationseinrichtung dazu eingerichtet sind, die von der ersten Anzeigeeinheit (10) angezeigten Daten an eine mit der zweiten Kommunikationseinrichtung verbundene zweite Anzeigeeinheit (19) zu übertragen, und wobei durch den Teilnehmer eine Anweisungsdatensequenz über das Datennetz (15) an die erste Anzeigeeinheit (10) übertragbar und von letzterer anzeigbar ist, wobei der Empfang und die Speicherung der Anweisungsdatensequenz so eingerichtet sind, dass eine Anweisung der Anweisungsdatensequenz nur durch Betätigung der Mittel zur Befehlseingabe ausführbar ist.
Patent DE-102015115320-A1 (DE)
Title: Haftschicht für einen Brennraum mit Schadstoff reduzierender Wirkschicht
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-09-10
Abstract: Motor sowie Verfahren zu dessen Herstellung, wobei wenigstens eine Teiloberfläche der Brennraumoberfläche (1) wenigstens eine Wirkschicht (11, 12) aufweist, die auf einer Haftschicht (10) aufgebracht ist, die Aluminiumoxid und Nickel umfasst, wobei der Anteil an Aluminiumoxid zwischen 2% und 8% liegt.
Patent DE-102015121094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: NEFCY BARNEY D
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridelektrofahrzeugs koordiniert den Betrieb einer Brennkraftmaschine, eines Motors und von Reibbremsen zur Minderung eines Triebstrangspieldurchlaufs ohne Verzögerung der Erzeugung eines negativen Drehmoments. Als Reaktion auf eine Anforderung zum Übergang von einem positiven Drehmoment auf ein negatives Drehmoment werden die Kraftmaschine und der Motor dahingehend gesteuert, das Antriebsstrangdrehmoment rapide auf einen geringen positiven Wert zu reduzieren, das Antriebswellendrehmoment langsam durch den Triebstrangspielbereich zu reduzieren und dann das Antriebsstrangdrehmoment rapide auf den Sollwert zu reduzieren. Zur Vermeidung einer Verzögerung werden die Reibbremsen auf koordinierter Art und Weise betätigt, um während des Übergangs das negative Drehmoment zuzuführen.
Patent DE-102015203411-A1 (DE)
Title: Aktuator für Luftfahrtanwendungen
Inventor: GÖTTE JÜRGEN
IPC: B64C27/54
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für Luftfahrtanwendungen, insbesondere für eine Rotorblattverstellung eines Hubschraubers, umfassend eine elektromechanische Antriebseinrichtung (2), welche über ein nachgeschaltetes Getriebe (7) mit einem Abtrieb (8) verbunden ist. Die Antriebseinrichtung (2) ist in unabhängig voneinander betreibbare Teilantriebe (3, 4, 5, 6) aufgeteilt. Um eine Schadenanfälligkeit des Aktuators (1) zu vermindern, sind zumindest zwei Teilantriebe (3, 4, 5, 6) räumlich voneinander getrennt, indem das Getriebe (7) zwischen diesen Teilantrieben (3, 4, 5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015208058-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Parksystem
Inventor: HESS FELIX
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Position eines Kraftfahrzeugs auf einer Verkehrsfläche eines Parkplatzes umfasst Schritte des Abtastens eines Kamerabilds der Verkehrsfläche mit dem Kraftfahrzeug, des Bestimmens einer Position des Kraftfahrzeugs auf der Basis des Kamerabilds, des Abtastens des Kraftfahrzeugs mittels eines stationären Sensors auf der Verkehrsfläche, und des Validierens oder Korrigierens der bestimmten Position auf der Basis der Abtastung mittels des stationären Sensors. Dabei ist der stationäre Sensor baugleich zu einem Parkplatzsensor, der dazu eingerichtet ist, das Vorhandensein eines auf einer Stellfläche des Parkplatzes abgestellten Kraftfahrzeugs zu bestimmen, wobei die Stellfläche mittels des Kraftfahrzeugs über die Verkehrsfläche erreicht werden kann.
Patent DE-102015208352-A1 (DE)
Title: Bündig eingebauter Traktorabgasauslass
Inventor: TOOMEY NICHOLAS M
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein bündig eingebauter Traktorabgasauslass umfasst eine zwischen einen Auslassring und eine Stützplatte geklemmte Traktorhaubenbeplankung aus Kunststoff. Zwischen dem Auslassring und der Stützplatte sind Abstandshalter vorgesehen. Ein Luftdurchlass ist zwischen der Stützplatte und einer Auslassplatte vorgesehen, die die Traktorhaubenbeplankung aus Kunststoff nicht berührt.
Patent DE-102015211036-A1 (DE)
Title: Überprüfen einer Verträglichkeit von Gerätekomponenten eines medizinischen Geräts
Inventor: HÄUSER PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Kompatibilitätsprüfer (KP) umfasst eine Ausleseeinheit zum Auslesen eines Speicherinhalts (SI) aus einem Speicher (SP) einer ersten Gerätekomponente (K1), einen Überprüfer (UE) für ein Überprüfen anhand des ausgelesenen Speicherinhalts (SI) und eine Schreibeinheit (SE) zum Bewirken eines Ändern des Speicherinhalts (SI) in der ersten Gerätekomponente (K1), falls die erste Gerätekomponente (K1) zusammen mit der zweiten Gerätekomponente (K2) verwendet werden darf. Der Kompatibilitätsprüfer weist außerdem eine Freigabeeinheit (FE) auf, die dazu vorbereitet ist, ein Verwenden (150) der ersten Gerätekomponente (K1) freizugeben, falls die erste Gerätekomponente (K1) zusammen mit der zweiten Gerätekomponente (K2) verwendet werden darf.  Außerdem betrifft die Erfindung ein medizinisches Gerät (MG) oder medizinische Anlage (MA) mit einem erfindungsgemäßen Kompatibilitätsprüfer (KP) und ein Verfahren (100) zum Überprüfen einer Verträglichkeit einer ersten Gerätekomponente (K1) mit einer zweiten Gerätekomponente (K2).
Patent DE-102015211871-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI SHUN
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung 10 enthält eine Kandidatbild-Extraktionseinheit 12, die ein Kandidatbildteil 22, das ein Bildteil eines Objekts ist, aus einem Aufnahmebild 21 einer Kamera 2 extrahiert, sowie eine Kandidatbild-Bestimmungseinheit 14, die den Objekttyp des Kandidatbildteils 22 in einem Bestimmungsbereich R'1 auf der Basis davon bestimmt, ob eine erste vorbestimmte Anzahl k oder mehr von Kandidatbildteilen 22, die in dem Aufnahmebild 21 von der Kandidatbild-Extraktionseinheit 12 extrahiert worden sind, in dem Bestimmungsbereich R'1 extrahiert worden sind, dessen Breite in der horizontalen Richtung eine vorbestimmte Breite oder weniger ist.
Patent DE-102015213193-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Berganfahrhilfe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BULARZ TADEUZ
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1, 1a, 1b, 1c) für eine Berganfahrhilfe eines Kraftfahrzeugs (50) mit einer Vorderachse (51) und einer Hinterachse (52), wobei das Steuersystem (1, 1a, 1b, 1c) dazu eingerichtet ist, Sensordaten wenigstens eines Sensors (3–9) auszuwerten. Um eine Berganfahrhilfe mit erweitertem Ansprechverhalten zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Steuersystem (1, 1a, 1b, 1c) dazu eingerichtet ist, wenigstens bei Vorliegen einer lokalen Steigung (102, 104) einer Fahrfläche (100) im Bereich genau einer der Achsen (51, 52) die Berganfahrhilfe in Abhängigkeit von den Sensordaten von Sensoren (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) automatisch und unabhängig vom Vorliegen einer Aufwärtsneigung des Kraftfahrzeugs (50) zu aktivieren.
Patent DE-102015215561-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameravorrichtung zur Aufnahme einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzvorrichtung zur Objekterkennung mit einer solchen Fahrzeugkameravorrichtung
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkameravorrichtung 3 zur Aufnahme einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs 2, mit einer ersten und einer zweiten Optronik 5, 6, wobei die erste und die zweite Optronik 5, 6 jeweils eine Optik und einen Bildsensor umfassen, wobei die erste Optronik 5 ausgebildet ist einen ersten Erfassungsbereich 7 und die zweite Optronik 6 ausgebildet ist einen zweiten Erfassungsbereich 8 von der Umgebung aufzunehmen, wobei die erste und die zweite Optronik 5, 6 unterschiedlich große Bildwinkel α1, α2 mit einem Überlappungsabschnitt 9 der Erfassungsbereiche 7, 8 aufweisen, wobei der durch die erste Optronik 5 aufgenommene Überlappungsabschnitt 9 eine andere Winkelauflösung x1 als im übrigen Bereich des ersten Erfassungsbereichs 7 aufweist.
Patent DE-102015218343-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integriertem Saugventil
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Hochdruck-Elementraum (3) ausgebildet ist, wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung des Hochdruck-Elementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, das einen hubbeweglichen und von der Federkraft einer Ventilfeder (5) in Schließrichtung belasteten Ventilstößel (6) umfasst, der im Bereich eines mit einem hubbeweglichen Anker (7) koppelbaren Endabschnitts (8) von einem Ventilkörper (9) umgeben ist. Erfindungsgemäß begrenzen der Ventilkörper (9) und das Gehäuseteil (1) einen als Zulauf für das Saugventil (4) dienenden ringförmigen Niederdruckraum (10), der über ein mit dem Ventilkörper (9) und/oder dem Gehäuseteil (1) verbundenes Abschirmelement (11) gegenüber einem im Ventilkörper (9) ausgebildeten Druckraum (12) abgeschirmt ist.
Patent DE-102015220583-A1 (DE)
Title: Medizinische Zusammensetzung und medizinisches Hydrogel zur Anwendung bei der Vorbeugung und/oder Behandlung einer Erkrankung der Facettengelenke und/oder zur Anwendung beim Ersatz und/oder der Regeneration von Facettengelenkknorpel
Inventor: CLAUSEN NILS
IPC: A61P19/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft medizinische Zusammensetzungen, ein medizinisches Hydrogel, ein medizinisches Kit sowie eine Mehrkammeraustragsvorrichtung zur Anwendung bei der Vorbeugung und/oder Behandlung einer Erkrankung der Facettengelenke und/oder beim Ersatz und/oder bei der Regeneration von Facettengelenkknorpel.
Patent DE-102016001647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteiles für ein Fahrzeug und Verkleidungsteil
Inventor: BAREITHER ALEXANDER
IPC: B60R21/215
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteiles (1) für ein Fahrzeug, welches eine Airbagdurchtrittsöffnung aufweist, die mit einer integrierten Airbagklappe (2) verschlossen ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest eine Nut (N) als Materialschwächung (M) zur Freigabe der Airbagdurchtrittsöffnung in einem Spritzgussverfahren in das Verkleidungsteil (1) eingebracht wird.
Patent DE-102016002504-A1 (DE)
Title: Sensorschaltung mit mehreren optischen Sensoren
Inventor: BETIUK JAKUB
IPC: G08C19/16
Filed: 2016-03-02
Abstract: In einer Sensorschaltung mit mehreren optischen Sensoren, die jeweils einen optischen Sender (Dn) und einen optischen Empfänger (Tn) aufweisen, sind der optische Sender (Dn) und der optische Empfänger (Tn) eines optischen Sensors jeweils mit einem spezifischen Steuersignaleingang (In) verbunden, sind die optischen Sender (Dn) der mehreren optischen Sensoren mit einem gemeinsamen Steuersignaleingang (Is) verbunden und sind die optischen Empfänger (Tn) der mehreren optischen Sensoren mit einem gemeinsamen Messsignalausgang (Sx) verbunden. Eine gemeinsame Signalaufbereitungsschaltung (SC), die vorzugsweise eine Hochpassfilterschaltung (HPF) und einen Spitzenwertdetektor (Gp1, Cp, Rp3) aufweist, ist zwischen die optischen Empfänger (Tn) der mehreren optischen Sensoren und den gemeinsamen Messsignalausgang (Sx) geschaltet.
Patent DE-102016009851-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G05B19/408
Filed: 2016-08-12
Abstract: Wenn eine numerische Steuereinheit eine Datenanomalie erkennt, wenn in einem flüchtigen Speicher gespeicherte Daten ausgelesen werden, wenn die im flüchtigen Speicher gespeicherten Daten in einen externen Speicher gesichert werden, vergleicht die numerische Steuereinheit eine Adresse von anomalen Daten, die erkannt wurden, mit einer in einem nicht flüchtigen Speicher gespeicherten Adresse. Wenn ermittelt wird, dass die anormalen Daten, die erkannt wurden, Daten eines ungültigen Bereichs sind, setzt die numerische Steuereinheit die Sicherungsverarbeitung fort.
Patent DE-102016011073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Parkmanövers eines Fahrzeugs mittels eines Assistenzsystems
Inventor: FREY FLORIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Parkmanövers eines Fahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems, wobei mittels einer Umgebungserfassungssensorik (3) des Fahrzeugs (1), umfassend einen Umgebungserfassungssensor oder eine Mehrzahl von Umgebungserfassungssensoren, zumindest eine Parklücke (P) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird in der ermittelten Parklücke (P) ein Objekt (O) oder mehrere Objekte (O) detektiert wird/werden, wenn dieses Objekt (O) oder diese Objekte (O) vorhanden ist/sind, und das jeweilige Objekt (O) anhand seiner spezifischen Eigenschaften interpretiert und als Eigenschaft der Parklücke (P) klassifiziert wird.
Patent DE-102016011093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines hydraulischen Servo-Lenksystems sowie ein hydraulisches Servo-Lenksystem in einem Fahrzeug
Inventor: HANSLIK DANIEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines hydraulischen Servo-Lenksystems (200) in einem Fahrzeug (100), insbesondere Nutzfahrzeug, mit mindestens den folgenden Schritten: – Auslesen eines Kollisions-Warnsignals (SCW) zum Feststellen, ob ein Kollisions-Assistenzfall vorliegt, – Prüfen, ob bei Vorliegen eines Kollisions-Assistenzfalles eine von einer Hydraulikpumpe (2) des Servo-Lenksystems (200) bereitgestellte, der Lenk-Unterstützung dienende Hydraulikflüssigkeit (6) einen Ist-Volumenstrom (QIst) aufweist, der größer oder gleich einem Mindest-Volumenstrom ist, – Erhöhen einer Pumpendrehzahl (nPump), falls der Ist-Volumenstrom (QIst) bei Vorliegen eines Kollisions-Assistenzfalles kleiner als dem Mindest-Volumenstrom ist, wobei die Pumpendrehzahl (nPump) abhängig von einer Motordrehzahl (nEng) eines mit der Hydraulikpumpe (2) zusammenwirkenden Antriebsmotors (10) ist.
Patent DE-102016011274-A1 (DE)
Title: Vakuumisolation mit Wabenstruktur
IPC: F16L59/06
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine mögliche Wärmedämmung mittels Vakuum. Dabei dient als Träger des Vakuums mindestens eine, in einen Beutel eingeschweißte, Wabenstrukturplatte aus beliebigem, festen Material und geringem Gewicht. Die Möglichkeit der Herstellung auf der Baustelle in notwendigen Größen zeichnet die Erfindung besonders aus.
Patent DE-102016109592-A1 (DE)
Title: Kollisionsabschwächung und -vermeidung
Inventor: MILLER ALEX MAURICE
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird eine Kreuzung eines Host-Fahrzeugs und eines Zielfahrzeugs identifiziert. Die Daten bezüglich des Zielfahrzeugs werden gesammelt. Es wird eine Karte der umgebenden Umwelt entwickelt. Eine Wahrscheinlichkeit einer Absicht eines Fahrers wird wenigstens teilweise basierend auf der Karte bestimmt. Eine Gefahrenschätzung wird wenigstens teilweise basierend auf der Wahrscheinlichkeit der Absicht des Fahrers bestimmt. Wenigstens eines von mehreren Sicherheitssystemen wird wenigstens teilweise basierend auf der Gefahrenschätzung aktiviert.
Patent DE-102016110481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenblattes
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/139
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenblattes umfasst die Schritte des Bildens eines granulierten Materials durch Vermischen eines Elektrodenaktivmaterials, eines Cellulosederivats, eines Bindemittels und eines wässerigen Lösungsmittels (S10), und des Anordnens des granulierten Materials in Form eines Blattes auf einer Elektrodenstromkollektorfolie (S20). Das Cellulosederivat ist zumindest eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus: Hydroxyethyl-Cellulose, Hydroxypropyl-Cellulose, Hydroxyethyl-Methylcellulose und Hydroxypropyl-Methylcellulose und weist 3,0 oder mehr Mole an Substitution auf, was eine durchschnittliche Anzahl an pro Glukoseeinheit substituierten Hydroxygruppen ist.
Patent DE-102016116446-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeräteleuchte
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Haushaltsgeräteleuchte, insbesondere Leuchte für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer, mit einer LED als Lichtquelle, mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse, mit einer Lichtaustrittsöffnung im Leuchtengehäuse welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung verschlossen ist, mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED und der Lichtaustrittsöffnung angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED sitzt, mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED emittierte Licht der Abdeckung zuleiten, wobei das Abstandselement ein materialeinheitlicher Lichtleiter ist, das Reflektionsmittel ein Reflektor ist, welcher einen Reflektorraum aufspannt, das der Lichtleiter in den Reflektorraum hineingeführt ist.
Patent DE-102016116552-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laminieren eines Faserstrangs und Herstellungsverfahren für ein Produkt, welches dieselbe verwendet
Inventor: KIM MIN SOO
IPC: B32B37/20
Filed: 2016-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Laminieren eines Faserstrangs 10, wobei die Vorrichtung aufweist eine Zuführeinheit 100, welche einen mit Harz imprägnierten Faserstrang 10 zuführt. Eine Laminier-Einheit 200 ist eingerichtet, um sich entlang einer Fläche eines Laminier-Objekts 20 zu bewegen und weist ein Stoßabsorptionselement 220 auf, um einen Faserstrang 10, der von der Faserzuführeinheit 100 zugeführt wird, auf eine Fläche eines Laminier-Objekts 20 zu laminieren.
Patent DE-102016116621-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsmodul für ein Mikroskop
Inventor: JIKELI JAN FRITZ
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Hauptanspruch: Verfahren zur Beleuchtung einer Probe (36) in einem Mikroskop (35), wobei
 die Probe (36) in einer optischen Achse (18) des Mikroskops (35) liegt und mittels einer LED (14) angeleuchtet wird, wobei
 die LED (14) transversal versetzt zur optischen Achse (18) angeordnet wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein optischer Diffusor (22) in Strahlungsrichtung hinter der LED (14) in der optischen Achse (18) angeordnet wird,
 dass durch den optischen Diffusor (22) mittels Streuung ein abgeschwächtes virtuelles Bild (26) der LED (14) auf der optischen Achse (18) innerhalb des Diffusors (22) erzeugt wird,
 dass das durch das virtuelle Bild (26) erzeugte Strahlungsfeld (27) ein in Strahlungsrichtung hinter dem Diffusor liegendes optisches Bauelement (28; 31) durchläuft.
Patent DE-102016118533-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BAHNMUELLER GERD
IPC: F21S41/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelleneinrichtung zur Abgabe einer primären Lichtverteilung, mit einer steuerbaren Reflektor-Array-Einrichtung zur Umformung der primären Lichtverteilung in eine veränderbare Zwischenlichtverteilung, und mit einen Austrittsabschnitt für Licht, wobei die Reflektor-Array-Einrichtung eine Vielzahl von Reflektor-Elementen aufweist, welchen jeweils Reflektor-Aktoren zugeordnet sind, mittels welchen die Reflektor-Elemente unabhängig voneinander in wenigstens eine erste und eine zweite Ablenkstellung bewegbar sind, wobei die Reflektor-Array-Einrichtung derart ausgebildet, dass die Zwischenlichtverteilung aus der primären Lichtverteilung durch Reflexion an den Reflektor-Elementen formbar ist und die Zwischenlichtverteilung durch Bewegung der Reflektor-Elemente veränderbar ist. Es ist eine Sensoreinrichtung zur Ermittlung der auf die Reflektor-Array-Einrichtung einwirkenden Temperatur vorgesehen sowie eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Reflektor-Array-Einrichtung, wobei die Steuereinrichtung mit der Sensoreinrichtung zusammenwirkt und die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die Reflektor-Array-Einrichtung in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur anzusteuern.