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Patent DE-202011001406-U1 (DE)
Title: Heizung und Kühlung, in Ecken übergreifend, Flachleitungen mit Abströmteile, Speicher-Bereiche in Ziegel- oder anderen Material-Konstruktionen, Decken, Wände, Mauern integriert
IPC: E04B1/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Ziegel oder andere Material-Konstruktionen als Fertigteile, Decken, Mauern, Wände mit individuell angelegten Heizbereichen, nicht schlangen verlegte Rohrleitung. ... mit mehrere Wand-, Deckennischen, Flächen-Vertiefungen, Rahmenform. ... mit an Wänden, Raumteiler, Decken Heizflächen integriert, innere Seite abgeschirmt. mit Vertiefung dübeltief, bohr-verletzungsfrei. ... mit Heiz- Kühl-Profil-Zufuhr-Leitungen, Heiz-Kühl-Schläuche in Stein-Außen-Stoßseiten, Stein-Schichten-Aufsetz-Fugen-isoliert. ... mit Wärme, Kühlung-Zufuhr-Leitungen in Konstruktion frei verlaufend bei Zwischen wänden beidseitig als Boden- und Wand-Winkel isoliert zuführend integriert. ... mit Decken, Wand-Nischenplatten aus Grundmaterial der Wände oder Decken in den freien nichtbenützten, nichtbeheizten Nischen. ... mit Falzüberlappung verbunden flächenergänzend, überbrückend. ... mit nichtbeheizten Decken, Wand-Nischenplatten alternativ aus Schamott energieaufnehmend, speicherndem Material. ... mit Nischenplatten, Abstandhalter, Noppen, Stege, von beheizten Flächen oder Raumtemperatur die Wärme anhaltend speichernd nachhaltend abgeben. mit Wände, Decken einseitig abstrahlend, dünnwandige Wärmestrahler, Platten, Flachheizkörper, heizbare Stege. ... mit wärmebeinhaltend mit führende Substanzen, Wärme erzeugende nicht Rohrleitung, sondern andere verlegte Hohl-Profile, drahtlose Infrarotstrahler, Schamott-Stein-Abstrahler. ... mit Wärmeplatten als rahmenförmige...
Patent DE-202011002254-U1 (DE)
Title: Helm-Notauslösung
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-02-02
Abstract: Helm-Notauslösung dadurch gekennzeichnet, daß der Halteriemen mit einer Notauslösung versehen ist.
Patent DE-202011002957-U1 (DE)
Title: Behälter zur Deponierung von Schriftstücken/Zeitungen
IPC: B65D6/40
Filed: 2011-02-19
Abstract: Behälter (10) zur Deponierung von Schriftstücken (17), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften oder dergleichen. Dieser Behälter (10), der im wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist, ist mit einem großen Radius (13) und einem kleinen Radius (12) gefertigt und weist daher einen kegelförmigen Querschnitt auf. Dieser Behälter (10) bleibt stirnseitig offen oder es können beide Seiten oder auch nur eine Seite verschlossen werden. An den überlappenden Enden des Blechs (11) und den beidseitig angebrachten Hutprofilen (14), die sich auf der Rückseite befinden sind Löcher für die Befestigung vorgesehen.
Patent DE-202011003426-U1 (DE)
Title: Kappe für Lichtquellen
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Aufsteckbare Kappe für Lichtquellen, zur Halterung planen Glases, und des Wechsels derer. gekennzeichnet dadurch, dass ein schnurförmiges Gummi den Glaskörper ortsunveränderlich, in einer materialschonenden Hülle aus temperaturstabilem Material hält, welches durch seine Beschaffenheit und Bewandung sowohl den Verschleiß verhindert, als auch Lichtaustritt an den nicht durch die Öffnungen der sonst deckenden Kappe vorgesehenen Stellen, wobei ein leichter werkzeugloser Wechsel farbigen Glases ermöglicht wird.
Patent DE-202011003552-U1 (DE)
Title: Positionierrohr eines Grasschneiders
IPC: A01D34/84
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ein Grasschneider, aufgebaut aus:  einem Rohrgehäuse (10);  einer Antriebsquelle (11), die an ein erstes Ende des Gehäuses (10) befestigt ist, während an der Antriebsquelle (11) ein Antriebskabel (12) befestigt und durch das Gehäuse (10) geführt ist;  einem Schneidelement (13), das am Antriebskabel (12) befestigt und an einem zweiten Ende des Gehäuses (10) montiert ist, wobei das Schneidelement (13) mit dem Antriebskabel (12) rotiert wird; und  einem Positionierrohr (20), das axial im Gehäuse (10) aufgenommen und mit einer ringförmigen Buchse (21) versehen ist, durch die das Antriebskabel (12) geführt ist; die Buchse (21) mit zwei Rippen (22) gebildet ist, die tangential und diametral mit der Buchse (21) verbunden sind, wobei diese beiden Rippen (22) in entgegengesetzte Richtungen auslaufen und mit einer Innenperipherie (101) des Gehäuses (10) in Berührung kommen.
Patent DE-202011103413-U1 (DE)
Title: Brennkammer für eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F23M5/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Brennkammer (16) für eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2), mit einer Brennkammerwandung, die unten von einem Boden (32), seitlich von einer Seitenwandung und oben von einer Decke (30) gebildet ist, und die zumindest an der Seitenwandung eine Wärmeschutzschicht (38) aus mehreren Isoliersteinen (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliersteine (40) eine tragende Struktur (34) der Seitenwandung fliesenartig beschichten und mit zumindest einem Befestigungsmittel (46) an der tragenden Struktur (34) befestigt sind.
Patent DE-202011104277-U1 (DE)
Title: Wechselknopf
IPC: A44B1/14
Filed: 2011-08-12
Abstract: Ein Wechselknopf zur ästhetischen und funktionalen temporären oder dauerhaften Anbringung an Kleidungsstücken und Schuhen sowie Lifstyleprodukten kann in beliebiger Anordnung an textilen, lederartigen oder Materialien die aus Kunststoff sind, befestigt werden und je nach Nutzeranforderung durch Berührung mit einen magnetisch wirkenden Werkzeug entfernt oder befestigt werden. Mit der Anordnung zur Befestigung der Knöpfe können Verschlussmechanismen ich anderen Bereichen, wie etwa für Flaschen ausgeführt werden.
Patent DE-202011105399-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung einer Datenverarbeitungsanlage
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-09-06
Abstract: Anordnung zur Kühlung einer Datenverarbeitungsanlage mit – einer Mehrzahl von Geräteschränken (14), in denen elektrische und/oder elektronische Geräte anordbar sind, und – mindestens einer Kühleinrichtung zum Kühlen von durch die Geräte erwärmter Luft, wobei die Geräteschränke (14) in mindestens zwei Reihen (12) angeordnet sind, welche einen Gang (16) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gebläse (20) vorgesehen ist, mit welchem an mindestens einer Stirnseite des Gangs (16) ein Luftvorhang erzeugbar ist.
Patent DE-202011110416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Prozesswasser
IPC: B01D29/62
Filed: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Prozesswasser, insbesondere Feuchtmittel in Druckmaschinen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – mindestens ein Filterelement (3a, 3b), welches einen mit einem Prozesswasseranschluss (31) verbundenen oder verbindbaren Zulauf (32) aufweist und ausgebildet ist, das über den Zulauf (32) zugeführte Prozesswasser zu reinigen, wobei das mindestens eine Filterelement (3a, 3b) ferner einen mit einem Verbraucher und/oder einem Reservoir (1) für gefiltertes Prozesswasser verbundenen oder verbindbaren Ablauf (35) aufweist; und – ein Spülsystem zum Reinigen des mindestens einen Filterelements (3a, 3b) innerhalb der Vorrichtung, wobei das Spülsystem einen Reinigertank (7) zum Bereitstellen einer chemischen Reinigungsflüssigkeit, mit welcher das mindestens eine Filterelement (3a, 3b) durchspülbar ist, aufweist und wobei der Reinigertank (7) mit dem Zulauf (32) und/oder dem Ablauf (35) des mindestens einen Filterelements (3a, 3b) verbunden oder verbindbar ist und wobei der Reinigertank (7) mindestens ein Heizelement (161) zum Erwärmen der chemischen Reinigungsflüssigkeit aufweist.
Patent DE-202012000229-U1 (DE)
Title: Wechselseitige Anordnung der Motoren für besonders kompakte Multicopter
IPC: A63H27/133
Filed: 2012-01-11
Abstract: Wechselseitige Anordnung der Motoren für besonders kompakte Multikopter dadurch gekennzeichnet, dass die Motoren beliebiger Multikopter auf unterschiedlichen Ebenen montiert werden, und daduch zwei Propellerebenen entstehen
Patent DE-202012000962-U1 (DE)
Title: Infrarot-Doppelheizplatte mit Reflektorplatte zwecks höherer Wärmeausbeute
IPC: F24C7/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: Infrarot-Doppelheizplatte mit Reflektorplatte dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Doppelheizplatte erzeugte Strahlungswärme auf eine mittels Abstandshaltern 2 cm von der Doppelheizplatte entfernte Reflektorplatte geleitet wird und dadurch vier Wärme-Abstrahlflächen zur Verfügung stehen.
Patent DE-202012005169-U1 (DE)
Title: Pflanzschirmständer
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Pflanzschirmständer der sowohl dem standfesten Aufstellen eines Schirmes als auch der Aufnahme von Pflanzen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) sowohl über die Schirmaufnahme (2) als auch über Durchbrüche (3) verfügt. Die Durchbrüche dienen der Aufnahme der Bepflanzung.
Patent DE-202012010790-U1 (DE)
Title: Monotitisch integrierte Dünnfilm-Festkörper-Lithium-Batterieeinrichtung
IPC: H01M10/052
Filed: 2012-11-08
Abstract: Monolithisch integrierte Dünnfilm-Festkörper-Lithium-Batterieeinrichtung mit mehreren Schichten aus elektrochemischen Lithiumzellen in der Größenordnung von 2 bis 1 Millionen Schichten in einer gestapelten Anordnung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, einem Mobilfunkgerät, einem Smartphone, einem tragbaren elektronischen Gerät oder einer anderen Anwendung, wobei die elektrochemische Lithiumzelle durch einen räumlichen Bereich gekennzeichnet ist, umfassend: ein Substrat, um eine Stütze für eine Vielzahl abgeschiedener elektrochemischer Festkörperzellelemente zu bilden; eine über dem Substrat liegend aufgetragene elektrische leitende Schicht, die als Kathodenstromsammler ausgebildet ist; ein über der elektrisch leitenden Schicht liegendes Kathodenelektrodenmaterial, das ein auf Vanadium basiertes Oxid umfasst; ein über dem Kathodenelektrodenmaterial liegendes Elektrolytmaterial, das als ein Elektrolyt ausgebildet ist, wobei das Elektrolytmaterial in der Lage ist, Lithiumionen während eines Ladevorgangs und eines Entladevorgangs hin- und herwandern zu lassen; eine Festkörperschicht aus negativem Elektrodenmaterial, das als eine Anode ausgestaltet ist, die in der Lage ist, während eines Ladevorgangs und eines Entladevorgangs Ionen elektrochemisch einzufügen oder mit Ionen zu überziehen; eine elektrisch leitende Schicht, die als ein Anodenstromsammler ausgestaltet ist, die über der Festkörperschicht aus negativem Elektrodenmaterial liegend aufgetragen ist; und eine zweite Sperrschicht, um eine bessere Befestigung sicherzustellen und die Oxidation negativer Elektrodenmaterialien zu verhindern.
Patent DE-202012012846-U1 (DE)
Title: Datensicherungsvorrichtung
IPC: G06F11/14
Filed: 2012-09-14
Abstract: Datensicherungsvorrichtung (9, DSV) mit • einer Schnittstelle (8') zur Verbindung mit einem Rechner (1) mit einem Festspeicher (5), von dem Daten gesichert oder auf den Daten wiederhergestellt werden sollen, und • einem beschreibbaren Speichermedium (10) mit – einem Startspeicherbereich (11, MBR) mit einem darin gespeicherten Urlader, – einem Systemspeicherbereich (12) mit darin gespeichertem Sicherungsbetriebssystem (BOS) und Datensicherungsprogramm (DSP), – einem Datenspeicherbereich (13) zur Speicherung der von dem Rechner (1) zu sichernden Daten, – und einem Auslagerungsspeicherbereich zur Erweiterung des Arbeitsspeichers des Rechners (1), • wobei der Urlader eingerichtet ist, auf Anforderung eines Grundbetriebssystems (4, BIOS) des Rechners (1) beim Starten des Rechners (1) das Sicherungsbetriebssystem (BOS) in den Rechner (1) zu laden, und • das Sicherungsbetriebssystem (BOS) zum automatischen Aufrufen des Datensicherungsprogramms (DSP) eingerichtet ist, und • wobei das Datensicherungsprogramm (DSP) – zum automatischen Sichern der Daten des Festspeichers (5) des Rechners (1) in den Datenspeicherbereich (13) und/oder – zum automatischen Wiederherstellen von auf dem Speichermedium (10) gesicherten Daten des Festspeichers (5) auf den Festspeicher (5) des Rechners (1) eingerichtet ist.
Patent DE-202012100418-U1 (DE)
Title: Gebäudefassade mit Riegelelement und Riegelelement
IPC: E04B1/94
Filed: 2012-02-08
Abstract: Gebäudefassade (1) bestehend aus einer Gebäudewand (2), einer auf der Gebäudewand (2) angeordneten, eine Oberfläche (5) aufweisende Dämmschicht (3) aus Dämmelementen (4), einer Fassadenbekleidung (6), die im Abstand zur Gebäudewand (2) und zur Dämmschicht (3) unter Ausbildung eines Hinterlüftungsspaltes (7) zwischen Dämmschicht (3) und Fassadenbekleidung (6) angeordnet ist und einem zum Brandschutz vorgesehenen Riegelelement (10), welches zwischen benachbarten Dämmelementen (4) der Dämmschicht (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (10) aus Fasermaterial einstückig ausgebildet ist, sich über die Oberfläche (5) der Dämmschicht (3) in Richtung auf die Fassadenbekleidung (6) erstreckt und eine zumindest überwiegend zwischen Gebäudewand (2) und Fassadenbekleidung (6) ausgerichtete Kompressibilität und/oder Flexibilität aufweist.
Patent DE-202012103102-U1 (DE)
Title: Transporthalterung für Golfbälle
IPC: A63B55/20
Filed: 2012-08-17
Abstract: Eine Transporthalterung für Golfbälle, die eine Halteplatte (1) enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass diese auf ihrer Oberseite eine Anzahl Vertiefungen (11) hat, die an ihrem oberen Rand jeweils zwei einander gegenüberliegende Anpaßstücke (12) haben, wobei jede Vertiefung (11) gegenüber der benachbarten Vertiefung (11) um 90° gedreht ist und bei der ein Golfball beim Einsetzen die Anpaßstücke (12), die anschließend zurückfedern, kurzzeitig zur Seite drückt, um die Öffnung zu vergrößern, so dass die Golfbälle sicher in der Halteplatte (1) gelagert sind.
Patent DE-202013002346-U1 (DE)
Title: Industrie Tablethülle mit Griff
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-03-09
Abstract: Zwei zueinander mit einer lösbaren Verbindung verbundenen Gehäusehälften zur Aufnahme eines Tablet-PC, dadurch Gekennzeichnet, dass in der Unteren Gehäusehälfte vorzugsweise eine Öffnung für eine Kamera vorgesehen ist und L Förmigen Schaumstoff Stücke (8) eingebracht sind welche das Tablet zentriert (nach unten und zu den Seiten) im Gehäuse halten. Sowie in der oberen Gehäusehälfte eine Aussparung mindestens in Größe des Displays und vorzugsweise etwaiger Bedien- und Kamerateile vorhanden ist sowie ein umlaufender oder zuteilen unterbrochener Schaumstoff (3) eingebracht ist welcher das Tablet zum letzten Freiheitsgrad absichert.
Patent DE-202013003529-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einer Vielzahl LEDs
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Leuchtmittel (1) mit einem transluzenten Streumittel (4), einer Vielzahl LEDs (2), die so angeordnet und dazu ausgelegt sind, im Betrieb das transluzente Streumittel (4) zu bestrahlen, wobei jede LED (2) auf dem Streumittel (4) eine Bestrahlungsstärkeverteilung erzeugt und sich die Bestrahlungsstärkeverteilungen erster LEDs (2a, b) von der Bestrahlungsstärkeverteilung mindestens einer zweiten LED (2c, d) unterscheiden, und wobei die LEDs (2) solchermaßen angeordnet sind, dass die Bestrahlungsstärkeverteilungen teilweise überlagert sind und die Differenz zwischen dem Minimalwert und dem Maximalwert der sich durch die Überlagerung ergebenden Gesamtbestrahlungsstärkeverteilung um mindestens 25% kleiner ist als die Differenz zwischen dem kleinsten und dem größten Maximalwert der einzelnen Bestrahlungsstärkeverteilungen.
Patent DE-202013004186-U1 (DE)
Title: Zentrierbuchse aus Kunststoff zum präzisen Positionieren von Schweißbolzen für Bolzenschweißpistolen mit Standardbolzenhalter
IPC: B23K9/20
Filed: 2013-05-03
Abstract: Zentrierbuchse aus Kunststoff für Bolzenschweißpistolen mit Standartbolzenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz dieser Buchse auf dem Schweißbolzenhalter rotationssymmetrisch angeordnet ist.
Patent DE-202013004478-U1 (DE)
Title: Strömungsmesser mit direkt mit der Meßleiterplatte verbundenem und daran befestigtem Ultraschallwandler
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ultraschallströmungsmesser-Einheit (100), angeordnet zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids, wobei die Einheit umfasst – einen ersten Ultraschallwandler (506) mit einem ersten elektrischen Anschluss (509) und einem zweiten elektrischen Anschluss (507) und – eine Leiterplatte (502) in Form einer Mehrlagen-Leiterplatte, umfassend mindestens eine erste Lage (581) und eine zweite Lage (582), wobei der Schaltkreis (502) umfasst – einen elektronischen Schaltkreis (404), der auf der Leiterplatte zum Betrieb des ersten Ultraschallwandlers (506) angeordnet ist, und – eine erste leitende Bahn (564), die elektrisch mit dem ersten elektrischen Anschluss und dem elektronischen Schaltkreis verbunden ist, – eine zweite leitende Bahn, die elektrisch mit dem zweiten elektrischen Anschluss verbunden ist, wobei der Ultraschallwandler (506) ein monolithischer Körper aus piezoelektrischem Material mit einer Fläche ist, die in Kontakt mit einer Fläche des ersten Teils (561) der Leiterplatte (502) ist, und wobei der monolithische Körper an der Leiterplatte mechanisch mittels – eines elektrisch leitenden Befestigungsmittels (710), das eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten elektrischen Anschluss und der ersten leitenden Bahn bereitstellt, und/oder – eines elektrisch leitenden Befestigungsmittels, das eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten elektrischen Anschluss und der zweiten leitenden Bahn bereitstellt, befestigt ist und wobei die erste leitende Bahn mindestens teilweise zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage angeordnet ist.
Patent DE-202013007865-U1 (DE)
Title: Bodenerosions-Probenteiler
IPC: G01N1/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Bodenerosions Probenteiler dadurch gekennzeichnet, dass das in den Probenteiler einfließende Oberflächenwasser auf 40 V-förmige, kreisförmig im runden Behälter angeordnete Ausflussöffnungen und damit auf 40 Teilproben (Aliquote) aufgeteilt wird. Von diesen Teilproben können bis zu 20 Stück gleichzeitig über eine Klemmkonstruktion für bewegliche Aliquot-Entnahmeschläuche an vom Anwender beliebig bestimmbaren V-Öffnungen entnommen werden.
Patent DE-202013008721-U1 (DE)
Title: Hybride, windunabhängige, umweltschonende und erneuerbare Stromerzeugung
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Verbrennungs-Kraftmaschinen werden mit Biokraftstoff betrieben.
Patent DE-202013009441-U1 (DE)
Title: Spendeeinrichtung für fließfähige Medien
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-10-24
Abstract: Spendeeinrichtung (1) für fließfähige Medien, dadurch gekennzeichnet, dass sie vornehmlich, aber nicht ausschließlich, aus Modulen für das Verwahren der Medien, die Ausgabe der Medien und einer Steuereinrichtung für die Prozessabläufe besteht und diese Module räumlich voneinander getrennt sein können und die Verknüpfung der Module durch drahtübertragene Impulse erfolgt und die Module auf Putz oder unter Putz anbringbar sind.
Patent DE-202013011366-U1 (DE)
Title: Goniometer für optische Prismen
IPC: G01B9/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Goniometer zum Ermitteln der Ausrichtung einer Planfläche eines optischen Prismas (13, 13'), umfassend: a. einen Signalgeber (50, 51, 52, 53, 54), um einen Messstrahl mit definierter Messausrichtung auf das optische Prisma zu leiten; b. einen Sensor (18) zum Erfassen eines von dem Messstrahl erzeugten Mehrfachreflexes; c. einen Speicher (33), in dem ein hypothetisches Modellprisma hinterlegt ist; d. ein Rechenmodul (32), das dazu ausgelegt ist, den Mehrfachreflex zu berechnen für einen angenommenen Messstrahl, der mit der definierten Messausrichtung auf das Modellprisma auftrifft; e. einen Komparator (31) zum Vergleichen des Mehrfachreflexes des optischen Prismas (13, 13') mit dem Mehrfachreflex des Modellprismas.
Patent DE-202013100721-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Herstellung einer Fluidverbindung im medizinischen Bereich
IPC: A61M39/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: Verbindungssystem (1) zur Herstellung einer Fluidverbindung im medizinischen Bereich, insbesondere zur Verwendung mit Kanülen, Spritzen, Kathetern, Dreiwegehähnen, Fluidleitungen oder Infusionsschläuchen, umfassend: ein erstes Verbindungselement (2) und ein zweites Verbindungselement (3), wobei das erste und das zweite Verbindungselement (2, 3) derart ausgestaltet sind, dass in einem verbundenen Betriebszustand eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement (2, 3) hergestellt wird, wobei das erste und das zweite Verbindungselement (2, 3) jeweils fluidtechnisch mit einer medizinischen Vorrichtung, Fluidleitung oder dergleichen verbunden sind, so dass in dem verbundenen Betriebszustand zwischen den medizinischen Vorrichtungen, Fluidleitungen oder dergleichen eine Fluidverbindung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (2) und/oder das zweite Verbindungselement (3) zumindest teilweise aus einem antimikrobiellem Material hergestellt ist/sind.
Patent DE-202013102769-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Versorgen von mehreren Druckluft benötigenden Anlagen mit Druckluft
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Einrichtung zum Versorgen von mehreren Druckluft benötigenden Anlagen eines Fahrzeuges, bei welchen Anlagen es sich um eine Druckluftbremsanlage (1) sowie um eine Reifendruckregelanlage (2) handeln kann, umfassend einen Kompressor (5), einen Luftbehälter (3), in den die von dem Kompressor (5) bereitgestellte Druckluft gefördert wird, und einen in die Förderleitung zwischen dem Kompressor (5) und dem Luftbehälter (3) eingeschalteten Druckregler (6) mit einem ersten, mit dem Eingang des Luftbehälters (3) verbundenen Ausgang (10) und mit einem zweiten Ausgang (11) zum Auslassen nicht benötigter Druckluft, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckluftanlage (1) aus dem Luftbehälter (3) gespeist wird und dass der Drucklufteingang der weiteren Druckluft benötigenden Anlage (2) an den zweiten Ausgang (11) des ersten Druckreglers (6) angeschlossen ist und dass zwischen dem zweiten Ausgang (11) des ersten Druckreglers (6) und dem Eingang der zweiten Druckluftanlage (2) ein zweiter Druckregler (12) mit einem ersten, mit dem Eingang dieser Druckluftanlage (2) verbundenen Ausgang (14) und mit einem zweiten Ausgang (15) zum Auslassen nicht benötigter Druckluft eingeschaltet ist.
Patent DE-202013104894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Schnitt von Obstkulturen
IPC: A01G3/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung für den Obstkulturschnitt umfassend ein tragendes Gerüst (13) zur Montage auf einer landwirtschaftlichen Zugmaschine (12), an dem mehrere motorisch angetriebene Kreissägeblätter (2) zumindest an einem in etwa vertikal verlaufenden Schneidbalken (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Schneidbalken (1) zumindest eine kammartig ausgebildete Führungsvorrichtung (5) angeordnet ist, die eine Gegenschneide beim Astschnitt bildet und aus einer Vielzahl in etwa parallel zueinander angeordneter Finger (6) gebildet wird, die eine in Fahrtrichtung der Vorrichtung geöffnete kammartige Struktur bilden, die von einem rückwärtigen Verbindungssteg getragen wird.
Patent DE-202013105322-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Schublade
IPC: A47C7/62
Filed: 2013-11-22
Abstract: Stuhl mit Schublade, umfassend eine Platte aus Holz und vier umstellbare Beine, die die Platte stützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte innen leer ist, die Platte mit einem Deckel versehen ist, die Platte innen mit einer Schublade versehen ist und die Platte auf eine Seite mit einer ersten Kontrollvorrichtung zum steuern der Schublade versehen ist.
Patent DE-202014003793-U1 (DE)
Title: Werbeleiste an einem Rahmen zur Kfz.-Kennzeichenbefestigung
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Der Schutzanspruch 1 zu dieser Erfindung besteht darin, dass die untere Leiste (bestehend aus Kunststoff oder Metall) am Rahmen der Kraftfahrzeugkennzeichenbefestigung mit einer Vertiefung hergestellt wird. (Anlage 1, 1, Pos. 3) Diese Idee zur Formgebung der Aufnahme einer eingepassten Einlegerleiste in einem Rahmen zur Kraftfahrzeugkennzeichenbefestigung ist zu schützen.