baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005574-U1 (DE)
Title: Bedienteil
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-06-07
Abstract: Bedienteil (1), insbesondere zur Bedienung einer solarthermischen Heizungsanlage, aufweisend eine Anzahl von Anzeigeelementen (3, 4, 5) zur Anzeige von die zu bedienende Anlage betreffenden Daten, eine Anzahl von Betätigungselementen (6, 8, 9, 11, 12) zur Eingabe von die zu bedienende Anlage betreffenden Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Betätigungselemente wenigstens ein Dreh-Betätigungselement (6) aufweist, welches durch eine Drehbewegung betätigbar ist, wobei in dem Dreh-Betätigungselement (6) wenigstens ein weiteres der Betätigungselemente (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202010008027-U1 (DE)
Title: Innenausbau eines Bestattungsfahrzeugs
IPC: A61G21/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Bestattungsfahrzeug,  mit einer Fahrerkabine,  einem hinter der Fahrerkabine vorgesehenen Nutzraum, und einem innerhalb des Nutzraums vorgesehenen Transportraum zur Aufnahme wenigstens eines Sarges,  wobei im Nutzraum eine aus mehreren Streben gebildete Stellage angeordnet ist, die Flächenelemente trägt, mit denen der Transportraum vom übrigen Nutzraum abgetrennt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stellage (6) ein Schienensystem aufweist, welches Profilschienen (7) enthält,  sowie Verbindungselemente (8), mittels derer einzelne Profilschienen (7) miteinander verbunden sind, und welche an den Profilschienen (7) lösbar festgelegt sind.
Patent DE-202010009992-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Druckbehälter mit einer elektrischen Pumpe und Druckbehälter mit einem derartigen Einsatz
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Einsatz (100) für einen Druckbehälter (3) mit einer elektrischen Pumpe (170), insbesondere einer Membranpumpe; einem Ein-/Ausschalter (190); dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (100) des Weiteren einen Mikroschalter (300) und eine Einrichtung (199) umfasst, die derart aufgebaut ist, dass der Mikroschalter (300) bei Überschreiten eines Maximaldruckes in dem Druckbehälter (3) betätigt und die elektrische Pumpe (170) außer Betrieb gesetzt wird und bei Unterschreiten eines Minimaldruckes in dem Druckbehälter der Mikroschalter (300) freigegeben und die elektrische Pumpe in Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-202010012533-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit photovoltaischer Stromerzeugung
IPC: G09F13/06
Filed: 2010-09-11
Abstract: Anzeigeeinheit, umfassend ein flächiges Substrat auf dem sich die als Anzeigesymbole befindlichen Ziffern, Buchstaben, Piktogramme und weitere Gestaltungsmerkmale aus photovoltaischen Materialien (Solarzellen) zusammensetzen und von diffus reflektierenden Beschichtungen oder Oberflächen und/oder farbigen Fluoreszenzmaterialien gebildet werden.
Patent DE-202010013193-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile und Ausstoßvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-12-22
Abstract: Öffnungsvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen, mit einer Ausstoßvorrichtung (6, 6'), die einen durch einen Kraftspeicher (29, 29') vorgespannten Mitnehmer (26, 26') aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22, 22') verriegelbar ist, wobei ein verfahrbarer Schlitten (15, 15') vorgesehen ist, der über mindestens einen Anschlag (17, 18; 17', 18') mit dem Mitnehmer (26, 26') koppelbar ist und in einer Schließposition mit einem Ausstoßanschlag (10, 10') an einem Ausstoßaktivator (7, 7') anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßanschlag (10, 10') mit dem Ausstoßaktivator (7, 7') derart gekoppelt ist, dass sowohl Zugkräfte als auch Druckkräfte übertragbar sind.
Patent DE-202010014574-U1 (DE)
Title: Einstieghilfe für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Schutzansprüche „Einsteghilfe für Hunde”/Typ A  
 Die „Faltversion” der Einstieghilfe Typ A ist:  – dadurch gekennzeichnet –  dass drei Rampenelemente ( A1 ) über spezielle Rampengelenke gegeneinander drehbar, miteinander verbunden sind
Patent DE-202010015500-U1 (DE)
Title: LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: LED-Birne, umfassend einen Grundkörper (30), der ein erstes Ende (301) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (304) aufweist, wobei am ersten Ende (301) ein Verbindungselement (303) vorgesehen ist, wobei das zweite Ende (304) einen erhöhten Bereich (305) und einen planen Bereich (306) besitzt, wobei der erhöhte Bereich (305) auf dem zweiten Ende (304) steht und unabhängig von dem planen Bereich (306) ist, wobei der erhöhte Bereich (305) eine Auflagefläche (3051), auf der ein Leuchtdiodenmodul (307) angeordnet ist, und ein Kühlelement (3052) an der Rückseite der Auflagefläche (3051) enthält, wobei sich das Kühlelement an der Außenseite des erhöhten Bereiches (305) befindet, wobei zwischen der Auflagefläche (3051) und dem planen Bereich (306) ein lichtdurchlässiger Raum (308) gebildet ist.
Patent DE-202010016276-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffkessel
IPC: F23B30/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: Festbrennstoffkessel, mit einer Brennkammer, in deren Bodenbereich ein Brennerrost angeordnet ist, und mit einer Einrichtung zur Beschickung des Brennerrostes mit Festbrennstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerrost (5) als eine Drehscheibe (4) ausgebildet ist, deren Drehachse (6) zur geometrischen Längsmittelachse (7) der Brennkammer (1) derart versetzt steht, dass lediglich ein Teilbereich der Fläche des Brennerrostes (5) mit dem Auslass (3) der Brennkammer (1) kongruiert.
Patent DE-202010018186-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) aufweist; eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) umfasst und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30) ferner umfasst: einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt.
Patent DE-202011000470-U1 (DE)
Title: Drahtlos aufladbare, lösbare Leuchtvorrichtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Drahtlos aufladbare, lösbare Leuchtvorrichtung, die an einem Produkt (200) angebracht ist und Folgendes aufweist: einen Hauptkörper (110); wenigstens ein Leuchtelement (120), das sich im Inneren des Hauptkörpers (110) befindet; eine Empfangsschaltung (130), die im Inneren des Hauptkörpers (110) angeordnet und elektrisch mit den Leuchtelementen (120) verbunden ist, wobei die Empfangsschaltung (130) eine Aufladebatterie (134) besitzt, die zur Speicherung der elektrischen Energie zum Einsatz gelangt; und wenigstens ein Befestigungselement (140), das an der Oberfläche des Hauptkörpers (110) angeordnet und mit dem Produkt (200) verbindbar ist, wobei der Hauptkörper (110) mit den Befestigungselementen (140) am Produkt (200) befestigbar ist.
Patent DE-202011004942-U1 (DE)
Title: Rauscharme Sende-/Empfangseinrichtung
IPC: G06K19/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Rauscharme Sende-/Empfangseinrichtung mit hoher Sendeleistung, umfassend eine Sendestufe (110) und eine Empfängerstufe (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Sendestufe (110) ein einem Modulator (320) nachgeschaltetes und einer Verstärkerendstufe (330) vorgeschaltetes schmalbandiges Bandpassfilter (410) aufweist.
Patent DE-202011004980-U1 (DE)
Title: Master-Slave-Netzgerät mit mehreren Verbindungsgliedern
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-04-07
Abstract: Master-Slave-Netzgerät mit mehreren Verbindungsgliedern, das zum Verbinden mit mehreren Slave-Versorgungsbaugruppen und einer mit mehreren Anschlussklemmen versehenen Leiterplatte dient und umfasst: • eine Master-Versorgungsbaugruppe, die aus mehreren Eingabesteuerklemmen und mehreren Versorgungsklemmen besteht, wobei sich die Master-Versorgungsbaugruppe mit einer externen AC-Netzversorgung verbindet, während die Master-Versorgungsbaugruppe mehrere der AC-Netzversorgung entsprechende DC-Strömungen gemäß den Steuersignalen von mindestens einer Eingabesteuerklemme erzeugt bzw. an die Versorgungsklemmen überträgt. • mehrere elektrische Anschlusskabel, von denen jedes zwei Anschlussenden hat, wobei sich das Anschlussende mit einer Eingabesteuerklemme und einer Versorgungsklemme verbindet, während das Anschlussende an eine Anschlussklemme angeschlossen wird, und • einen Abgang, der zwischen den beiden Anschlussenden angeordnet ist und sich wahlweise mit mindestens einem elektrischen Anschlusskabel verbindet, wobei sich jedes ausgewählte elektrische Anschlusskabel die beiden Anschlussenden wahlweise direkt über den Abgang oder über den Abgang bzw. durch mindestens eine Slave-Versorgungsbaugruppe verbindet.
Patent DE-202011100593-U1 (DE)
Title: Mobiler Schweißzangenprüfplatz
IPC: B23K37/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Mobile Schweißzangenprüfvorrichtung, mit einem transportablen, vorzugsweise fahrbaren Gestell, an dem vorgesehen sind: Schnittstellen zum Ankoppeln einer zu prüfenden Schweißzange, um diese mit Kühlmittel, Druckluft und Schweißstrom zu versorgen und Messdaten von der Schweißzange zu empfangen, und zum Versorgen der Prüfvorrichtung mit Strom, eine Rnktionen der zu prüfenden Schweißzange und ein Testprogramm zur Ermittlung und Aufzeichnung von Prozessparametern der Schweißzange enthält, einen Kühlmittelbehälter, der in Verbindung mit der Schnittstelle für das Kühlmittel steht, um bei angeschlossener Schweißzange einen Kühlmittelkreislauf zu bilden.
Patent DE-202011102321-U1 (DE)
Title: KFZ-Straßenglätte- und Glatteis-Notbremse
IPC: B60T1/14
Filed: 2011-06-24
Abstract: KFZ-Straßenglätte- und Glatteis-Notbremse aus biegefestem Material (Kunststoff, Karbonfaser, Blech o. ä.), dadurch gekennzeichnet, dass in ein quaderförmiges Bremselementbehältnis (1) mit einer vorder Aussparung (2), ein Bremselement (3), bestehend aus einer hohlen Platte (4) mit querverlaufender gezähnter Vorderseite (5) und unterseitig, rechtwinkelig verbundenem, gezacktem Bremsschuh (6) aufgeschoben und, der auf diese Weise gebildete Bremsblock (7), auf eine die Bremsblöcke verbindende Achse (8), welche von einem Achsenbehältnis (9) mit innenseitig querverlaufenden Halterungen (10) gegetragen wird, auf die Fahrbahn aufgesetzt, bzw. zurückgeführt werden kann.
Patent DE-202011103477-U1 (DE)
Title: Schlafbehältnis für Neugeborene, Babys und Kleinkinder
IPC: A47D7/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Schlafbehältnis, insbesondere für Neugeborene, Babys und Kleinkinder, was dadurch gekennzeichnet ist, dass es eine sichere Schlafumgebung bietet und nicht mit einem Gestell verbunden sein muss.
Patent DE-202012008045-U1 (DE)
Title: Fahrradmontageanordnung
IPC: B25H1/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Fahrradmontageanordnung, umfassend – eine Klemmvorrichtung (100), die für eine Klemmverbindung mit einem Teil eines Fahrradrahmens (104) ausgebildet ist, – eine Ständervorrichtung (200), die zumindest einen Standfuß umfasst, und – Verbindungsmittel für eine Verbindung der Klemmvorrichtung mit der Ständervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel einen konischen Abschnitt (214) an der Ständervorrichtung (200) und einen Hohlraum an der Klemmvorrichtung (100) aufweisen, oder dass die Verbindungsmittel einen konischen Abschnitt an der Klemmvorrichtung (100) und einen Hohlraum an der Ständervorrichtung (200) aufweisen, wobei der konische Abschnitt zur Verbindung der Klemmvorrichtung mit der Ständervorrichtung in den Hohlraum einschiebbar ist.
Patent DE-202012011521-U1 (DE)
Title: Stuhlfangvorrichtung für WC-Becken
IPC: A47K13/16
Filed: 2012-12-03
Abstract: Stuhlauffangvorrichtung zur Verwendung in WC-Becken zur Erleichterung der Entnahme von Stuhlproben, bestehend aus einer Auffangplatte (1) und an gegenüberliegenden Seiten desselben angeordneten aufragenden Schenkeln (2), deren obere Bereiche (3) jeweils etwa horizontal auswärts abgebogen sind.
Patent DE-202012012108-U1 (DE)
Title: PT-Gefäßverschluss mit profilierter Dichtungseinlage
IPC: B65D41/17
Filed: 2012-12-18
Abstract: PT-Gefäßverschluss mit einer Dichtungseinlage aus einem PVC-freien Dichtungsmaterial auf Polymerbasis, die auf der Innenseite des Verschlusses (10) in einem Dichtungsbereich (14) und einem Seitenwandbereich (13) des Verschlusses vorgesehen ist und im Anwendungszustand die Dichtungsfläche und die Gewindeelemente des verschlossenen Gefäßes kontaktiert, wobei die Dichtungseinlage (12) mit einer Profilierung (15, 16, 17, 18, 19) versehen ist, die beim Verschließen des Gefäßes von der Dichtfläche und/oder dem Gewindeelement des Gefäßes verformbar ist.
Patent DE-202012012413-U1 (DE)
Title: Mobile Zapfanlagenreinigungsvorrichtung
IPC: B67D1/07
Filed: 2012-12-28
Abstract: Mobile Zapfanlagenreinigungsvorrichtung zum Reinigen von Zapfanlagen, wobei die Zapfanlagenreinigungsvorrichtung ein Fluidfördermodul aufweist, wobei dieses Fluidfördermodul der mobilen Zapfanlagenreinigungsvorrichtung eine entsprechende druckseitige Ankoppelung an den Zapfanlageneinlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidfördermodul mit einem Behältnis, welches Fluid – insbesondere Reinigungsmittel oder Wasser – beinhalten kann, mittels bekannten Koppelungsvorrichtungen koppelbar und somit auch wieder lösbar, verbunden werden kann, um das Fluid mittels des Fluidfördermoduls durch die Zapfanlage zu fördern, und somit sowohl eine verlorene als auch eine umlaufende chemische Reinigung und/oder Wasserspülung durchzuführen, wobei das Fluid durch den geöffneten Zapfhahn in das offene Behältnis rückläuft.
Patent DE-202012100877-U1 (DE)
Title: Geräteeinbaudose für Geräteeinbaukanäle sowie diese umfassender Geräteeinbaukanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Geräteeinbaudose (1) für Geräteeinbaukanäle (11), die ein Gehäuse (4) mit einem Bodenteil (5), an einer Seite des Bodenteils (5) angeordneten Wandungen (6, 6', 6'', 6'''), einer offenen Oberseite sowie an der anderen Seite des Bodenteils (5) angeordnete Haltevorrichtungen (21, 21') zur Befestigung der Geräteeinbaudose (1) am Geräteeinbaukanal (11) umfasst, wobei in den Wandungen (6, 6', 6'', 6''') Kabeleinführungen (12, 12', 12'', 12''') mit einer Tiefe in den jeweiligen Wandungen (6, 6', 6'', 6''') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Kabeleinführungen (12, 12', 12'', 12''') zur offenen Oberseite des Gehäuses (4) hin offen ausgebildet ist und eine lichte Öffnungsweite besitzt, die die Dicke der Wandungen (6, 6', 6'', 6''') übersteigt und über mindestens 50% der Tiefe der betreffenden Kabeleinführung (12, 12', 12'', 12''') in der jeweiligen Wandung (6, 6', 6'', 6''') gleichbleibend ist, wobei die Kabeleinführung (12, 12', 12'', 12''') an beiden Seiten Rückhalteelemente (16, 16') aufweist.
Patent DE-202012103598-U1 (DE)
Title: Überströmventil für einen Flüssigkeitspumpe
IPC: F04B49/03
Filed: 2012-09-20
Abstract: Überströmventil für eine Flüssigkeitspumpe (1), mit einem Ventilteller (3) an einem durch Druck in einem Zylinder (10) betätigten Kolben (8), wobei der Ventilteller (3) mit einem durch den Druck auf den Kolben (8) bestimmten Schließdruck eine Überströmöffnung (6) zwischen einer Druckseite (5) und einer Saugseite (4) der Flüssigkeitspumpe (1) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck geregelt über eine Druckleitung von einer Regel- und Steuereinheit (17) pneumatisch oder hydraulisch auf den Kolben (8) wirkt und in dem Überströmventil (2) ein Thermoschalter (13) angeordnet ist, der bei einem Überschreiten einer Grenztemperatur an der Druckseite (5) ein Sicherheitsventil (16) in der Druckleitung öffnet, damit den Druck von dem Kolben (8) nimmt und die Überströmöffnung (6) freigibt.
Patent DE-202013000446-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, insbesondere zur Verabreichung bei Heiserkeit und Halsschmerzen
IPC: A61K31/05
Filed: 2013-01-17
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise in Form einer festen oder flüssigen, insbesondere festen Dosierung, insbesondere zur topischen Behandlung von Heiserkeit oder Halsschmerzen und/oder entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Rachenraums, wobei die Zusammensetzung – in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen, Mengen – (a) mindestens ein Polysaccharid, vorzugsweise ein virustatisches und/oder antiviral wirksames Polysaccharid, (”Komponente (a)”); (b) mindestens ein Oberflächendesinfektionsmittel, (”Komponente (b)”); sowie (c) gegebenenfalls mindestens ein vorzugsweise saures Glykosaminoglykan oder dessen physiologisch unbedenkliche Salze oder Derivate, insbesondere Hyaluronsäure oder deren Salze, (”Komponente (c)”); aufweist.
Patent DE-202013002940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für medizinische und dentalmedizinische Zwecke
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: Vorrichtung (10) für medizinische oder dentalmedizinische Zwecke zur Schaffung eines länglichen Hohlraums (20) im Gewebe oder im Knochen (21), – mit einem Gehäuse (40), wobei in einer gehäuseseitigen Führung (46) mindestens ein antreibbaren Schieber (50, 50') translatorisch verschiebbar gehalten ist, – mit einem Antrieb für eine Rotationsbewegung, – mit einem Übertragungsglied für die Umwandlung der Rotationsbewegung des Antriebs in eine Schubbewegung (51) des Schiebers (50, 50'), – mit mindestens einem Fräswerkzeug (70, 70'), welches jeweils in dem zugehörigen verschiebbaren Schieber (50, 50') gehalten ist, wodurch das Fräswerkzeug (70, 70') zusammen mit der Schubbewegung (51) des Schiebers (50, 50') translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-202013007234-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Profilkörpern aus Naturfaser-Compound
IPC: B29C47/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: System zur Herstellung von Profilkörpern aus Naturfaser-Compound mit einer holzähnlichen Oberfläche, aufweisend einen Vorratsbehälter für eine Extrusionszusammensetzung, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Pulver und 20–40 Gew.-% Reisschalenpulver enthält, und eine Zuführeinrichtung, die mit einem Einschneckenextruder verbunden ist.
Patent DE-202013008911-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Lichtplatte mit Lichtbrücke-Lösung
IPC: F21Y105/00
Filed: 2013-10-06
Abstract: Schutzanspruch Weitestgehend durchgängig gleichmäßig leuchtende rahmenlose Lichtplatten, d. h. ohne störenden Schatten am Glasrand, deren Lichteinflutung von den ins Glasmaterial eingearbeitete Nuten befindlichen LED Leuchtkörpern, direkt im Lichtkern** der Glas-Platte erfolgt. Dadurch gekennzeichnet: A Dass nach Schutzanspruch 1., die Lichtkerne** so bearbeitet sind 1–5, dass über den eingebrachten LED Leuchtkörpern eine Lichtbrücke*** vorhanden ist, so dass die Lichtführung, die durch das Lichteinfluten mittels LED's – und/oder der Reflektion von der gegenüberliegenden Glaskante entsteht, nicht gänzlich durch den Leuchtkörper Einbau in das Glas (Nuteinfräsung in Lichtkern**) unterbrochen ist, und bis zur Reflektionsfläche am Glasrand weitergeführt wird.
Patent DE-202013012948-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für Beschichtung
IPC: C09D191/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Zusammensetzung enthaltend- ein hydrophobes Wachs;- ein Silikonöl welches hauptsächlich unpolare Seitenketten enthält; und- ein hydrophiles Bindemittel- Pigmente und/oder Füllstoffewobeidie Zusammensetzung- eine Pigment-Volumen-Konzentration von 25 bis 60 %;aufweist.
Patent DE-202013100502-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer eines Fahrrads
IPC: B62K25/04
Filed: 2013-02-04
Abstract: Stoßdämpfer eines Fahrrads, wobei an einem Fahrrad (10) ein bionischer vorderer und hinterer Stoßdämfer (20, 30) in der Art von Muskelfasern montiert werden, wobei die beiden Dämpfer (20, 30) dazu dienen, während des Radfahrens bei holprigen Situationen entstehende Stöße und Energie auszugleichen und so ein bequemeres und sicheres Fahrgefühl zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen des Fahrrads (10) ein Vordergabelteil und ein Hintergabelteil (11, 12) vorgesehen sind, wobei das Hintergabelteil (12) an einer vorbestimmten Stelle abgebrochen und so in eine hintere obere Gabel und eine hintere untere Gabel aufgeteilt ist, wobei an den beiden Seiten der Bruchstelle der hinteren oberen Gabel und der hinteren unteren Gabel ein erster hinterer oberer Gabelabschnitt, ein zweiter hinterer oberer Gabelabschnitt, ein erster hinterer unterer Gabelabschnitt und ein zweiter hinterer unterer Gabelabschnitt (13, 14, 15, 16) ausgebildet sind, wobei durch den Bruch des Hintergabelteils (12) zwischen den ersten und zweiten hinteren oberen...
Patent DE-202013103204-U1 (DE)
Title: Präparat, welches eine probiotische Kultur enthält
IPC: C12N1/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Präparat zur Anwendung in der Lebensmittelindustrie, pharmazeutischen Industrie, humanen oder veterinären Medizin oder Kosmetik, dadurch gekennzeichnet, dass es eine in der Form eines einzel- oder mehrartigen Probiotikums vorliegende probiotische Kultur in der Menge von 1 × 103 bis 1 × 1014 CFU pro 1 g des Präparats, sowie einen Träger in der Menge von 0,001 bis 99 Gew. % enthält, wobei die probiotische Kultur zumindest teilweise in der Form eines an dem Träger anhaftenden Biofilms vorliegt.
Patent DE-202014003101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer verschiebbaren Tischplatte
IPC: A47B1/05
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln einer bezüglich eines Traggestells (1) verschiebbaren Tischplatte (2), wobei die Tischplatte (2) in einer Offenstellung (O) einen Kabelkanal (3) freigibt und diesen in einer Verschlussstellung (V) verschließt, wobei dem Traggestell (1) und der Unterseite der Tischplatte (2) Verrastungs- und Befestigungsbauteile (4, 5) zugeordnet sind, wobei das Verrastungsbauteil (4) in und außer Eingriff mit dem Befestigungsbauteil (5) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verrastungsbauteil (4) einen Hebel (6) mit einem Exzenterabschnitt (7) umfasst und dass der Exzenterabschnitt (7) während der Verriegelung, insbesondere in der Verschlussstellung (V), Druck auf das Befestigungsbauteil (5) ausübt und so die Tischplatte (2) verspannt.
Patent DE-202014009432-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeuginneneinrichtung mit einer solchen Tragvorrichtung
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Tragvorrichtung (6) zur lösbaren Befestigung an einem Fahrzeugsitz (4) mit einem Basiskörper (30), der eine an der Sitzfläche (24) eines Sitzteils (20) des Fahrzeugsitzes (4) abstützbare Unterseite (32) und eine der Unterseite (32) abgewandte Oberseite (34) aufweist, auf der Gegenstände abstellbar sind, und mindestens einem Befestigungsteil (36), mittels dessen der Basiskörper (30) an dem Fahrzeugsitz (4) lösbar befestigbar ist, wobei die Unterseite (32) gegenüber der Oberseite (34) schräggestellt ist.
Patent DE-202014009615-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Dämmstoffs
IPC: F16B13/13
Filed: 2014-12-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Dämmstoffs (2) an einem Befestigungsgrund (3) mit einem schaftförmigen Grundkörper (4) und einer am Grundkörper (4) angeordneten Wendel (5) zur Befestigung des Grundkörpers (4) am Dämmstoff (2) dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelelement (6) zur rotatorisch bewegungsschlüssigen Kopplung der Befestigungsvorrichtung (1) mit einem Bohrer (7) vorgesehen ist.