baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Solarzellen-Kontaktstruktur an einem Substrat
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: H01L31/0224
Filed: 2006-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen elektrischer Kontakte an einem Substrat, mit den Schritten: - Bereitstellen mindestens eines Substrats (3); - Herstellen mindestens einer elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur (11) an dem Substrat (3) durch - Erzeugen eines metallischen Dampfes (21) im Bereich des Substrats (3), - Anordnen einer das Substrat (3) abschnittsweise gegenüber dem metallischen Dampf (21) abschirmenden Maske (4), die eine die Kontaktstruktur (11) definierende Öffnung (49) aufweist, und - Bewegen der Maske (4) zumindest abschnittsweise durch den metallischen Dampf (21), wobei das Bewegen der Maske (4) durch den metallischen Dampf (21) relativ zum Substrat (3) erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen elektrischer Kontakte an einem Substrat.
Patent DE-102006056678-A1 (DE)
Title: Shaft conveying drive, has electrical machine provided as direct drive with stator and rotor, where rotor is directly connected with electrical machine and cable carrier or part of rotor is formed as cable carrier
Inventor: SCHMITT WINFRIED
IPC: B66B11/08
Filed: 2006-11-30
Abstract: The conveying drive has an electrical machine provided as a direct drive with a stator (3) and a rotor (4). The rotor is directly connected with the electrical machine and a cable carrier (5) or a part of the rotor is formed as the cable carrier. The machine is formed as a synchronous machine or as an asynchronous machine. Poles or pole segments of the rotor and/or cable guiding units (7) are directly attached at a hollow cylinder. A flange (6) has the pole segments arranged at a front side of the cable carrier, and the poles, where the flange forms the rotor.
Patent DE-102006059714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung einer Wasserphase aus einer Ölphase
Inventor: MICHAEL RALPH
IPC: B01D17/022
Filed: 2006-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung einer Wasserphase aus einer Ölphase eines Öl-Wasser-Gemisches (6) mit einem Druckentwässerungssystem (14) mit Mehrphasen-Trennprofilen (15). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Druckentwässerungssystem (14) mehrstufig arbeitet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (8) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102006060414-A1 (DE)
Title: Schnittstellen-Detektionsverfahren einer Vielmoden-Mikro-Speicherkarte
Inventor: HSIEH HSIANG-AN
IPC: G06K19/07
Filed: 2006-12-20
Abstract: Eine Vielmoden-Mikro-Speicherkarte enthält ein Gehäuse mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; einen in dem Gehäuse angeordneten Speicher zum Speichern von Daten; einen an dem ersten Ende gebildeten ersten Satz von Kontaktpads zum Senden und Empfangen von Daten und Steuersignalen; einen an dem zweiten Ende gebildeten zweiten Satz von Kontaktpads zum Senden und Empfangen von Daten- und Steuersignalen und eine mit dem ersten und dem zweiten Satz von Kontaktpads elektrisch gekoppelte Steuereinheit zum Empfangen externer Signale durch den ersten und den zweiten Satz von Kontaktpads, wobei die Steuereinheit die Vielmoden-Mikro-Speicherkarte steuert, in einem ersten Modus zu arbeiten, wenn sie externe Signale durch nur den ersten Satz von Kontaktpads empfängt; und die Vielmoden-Mikro-Speicherkarte steuert, in einem zweiten Modus zu arbeiten, wenn sie externe Signale durch nur den zweiten Satz von Kontaktpads empfängt, und die Vielmoden-Mikro-Speicherkarte steuert, in einem dritten Modus zu arbeiten, wenn sie externe Signale durch sowohl den ersten als auch den zweiten Satz von Kontaktpads empfängt.
Patent DE-102007006530-A1 (DE)
Title: Wellgetriebetrieb mit Zahnprofil für kontinuierliches Kämmen und hohes Drehmoment des Ratschens
Inventor: ISHIKAWA SHOICHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2007-02-09
Abstract: Ein Wellgetriebetrieb, der ein kreisförmiges starres Innenzahnrad und ein flexibles Außenzahnrad innerhalb des starren Innenzahnrads aufweist. Ein Wellgenerator in dem flexiblen Außenzahnrad biegt das flexible Außenzahnrad zu einer elliptischen Gestalt. Der Querschnitt des flexiblen Außenzahnrads rechtwinklig zu der Achse an einem Punkt auf der Zahnerstreckungslinie des flexiblen Außenzahnrads wird als der Hauptquerschnitt festgelegt. Das starre Innenzahnrad und das flexible Außenzahnrad sind Zahnräder mit einem Modul m, und das flexible Außenzahnrad hat eine Zähnezahl, die kleiner ist als die Zähnezahl des starren Innenzahnrads. Die Bewegungsbahn M eines Zahns des flexiblen Außenzahnrads bezüglich eines Zahns des starren Innenzahnrads, welche die Rotation des Wellgenerators begleitet, wenn das Kämmen der Zähne in dem Hauptquerschnitt durch Zahnstangen-Kämmen angenähert wird, wird erhalten. An der Eintrittsseite des Kämmens der Zähne bis zu der großen Achse der Bewegungsbahn M wird eine erste Ähnlichkeitskurve AC erhalten durch Ähnlichkeitstransformation eines Druckwinkels alpha orthogonal zu der Richtung der Bewegungsbahn M. Die erste Ähnlichkeitskurve AC wird als Basis-Zahnprofil am Zahnkopf des starren Innenzahnrads verwendet. Eine zweite Ähnlichkeitskurve CB wird durch Drehung der ersten Ähnlichkeitskurve AC um 180° um den Endpunkt C und durch Ähnlichkeitstransformation, bei der die erste Ähnlichkeitskurve AC mit einem Ähnlichkeitsverhältnis (1 - lambda)/lambda multipliziert ...
Patent DE-102007009843-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schleifbearbeitung eines Maschinenbauteils und Schleifmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B5/12
Filed: 2007-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schleifen eines Maschinenbauteils vorgeschlagen, das beispielsweise als Getriebewelle dient, beim Schleifen um seine Längsachse rotiert und an seinem einen axialen Ende einen Lagerzapfen, an seinem entgegengesetzten Ende jedoch eine Ausnehmung aufweist. Das Schleifen erfolgt in ein und derselben Schleifmaschine. Zum Ablauf des Schleifverfahrens durchläuft das Maschinenbauteil unterschiedliche Spannzustände, die durch ein Spannfutter eines Werkstückspindelstocks mit lösbaren Spannbacken und einer Zentrierspitze, durch eine Lünette und/oder eine Reitstockpinole herbeigeführt werden. Der Vorteil der wechselnden Spannzustände besteht darin, dass das Maschinenbauteil in all den unterschiedlichen Spannzuständen selbst an derselben Stelle einer einzigen Schleifmaschine, in der so genannten Spannlage, verbleibt. Dadurch lassen sich auf ökonomische Weise verbesserte Maß-, Form- und Lagegenauigkeiten erzielen, und es sind nacheinander alle zu schleifenden Bereiche des Maschinenbauteils für die Schleifscheiben zugänglich.
Patent DE-102007010888-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur drahtlosen Kommunikation mit einer peripheren Einheit
Inventor: AUNKOFER MARKUS
IPC: B60R25/01
Filed: 2007-03-06
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug zur drahtlosen Kommunikation mit mindestens einer peripheren Einheit mit mindestens einer Empfängereinheit (1) zum Empfang von Funksignalen für Standardanwendungen und mindestens einer Empfängereinheit (2) zum Empfang von Funksignalen für Long-Range-Anwendungen, die von der peripheren Einheit auf unterschiedlichen Frequenzen für die Standardanwendungen und die Long-Range-Anwendungen ausgesendet werden; mit mindestens einer Antenne (ANT1) für jeweils eine oder beide Empfängereinheiten (1, 2) und mit einer Kontrolleinheit (4) zur Steuerung der beiden Empfängereinheiten (1, 2) sowie zur Auswertung von Signalen von den beiden Empfängereinheiten (1, 2).
Patent DE-102007012367-A1 (DE)
Title: Paper offset printing method for printing on paper web, involves displacing paper web in rotary direction around circumference of printing blanket cylinders based on printing pitch of lithographic plate
Inventor: SUGYOU HIROHUMI
IPC: B41F27/12
Filed: 2007-03-14
Abstract: The method involves arranging a paper web between two printing blanket cylinders (2, 2') in a sandwich manner, where the cylinders have blankets (21, 21') with circumference that is double a printing pitch of a lithographic plate (10a). Printing is performed by rotating the cylinders in opposite directions at a phase relationship. A blanket attachment joint (20) of one cylinder is near a position if a joint (21') of the other cylinder is near another position to arrange the web in sandwich manner. The web is displaced in rotary direction around the circumference based on the printing pitch.
Patent DE-102007015695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
IPC: B65H61/00
Filed: 2007-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Spinnstellen (1), die jeweils eine Abzugsvorrichtung (6) mit einer Abzugswalze (10) und einer Druckrolle (14) zum Abzug eines Fadens (9) aus einung (26) zur Überprüfung eines Anspinners umfassen, wobei die mit dem Beginn des Anspinnens die theoretische Förderlänge des Fadens auf Basis der Oberflächengeschwindigkeit des Abzugswalzenpaares (10, 12) bestimmt wird, bis der Beginn des Anspinners die Sensoreinrichtung (26) erreicht hat, dass die Abweichung der theoretischen Förderlänge von einer Soll-Fadenlänge, die dem Abstand zwischen der Spinnvorrichtung (2) und der Sensoreinrichtung (26) entspricht, erfasst wird, dass die Abweichung mit einem voreinstellbaren Grenzwert der zulässigen Abweichung verglichen wird, und dass das Passieren des Grenzwertes als Indikator eines nicht tolerierbaren Verschleißes der Druckrolle (14) gewertet und signalisiert wird.
Patent DE-102007016335-A1 (DE)
Title: Feststellbremseinrichtung eines Fahrzeuges mit Notlösefunktion sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Feststellbremseinrichtung
Inventor: BENSCH UWE
IPC: B60T13/24
Filed: 2007-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremseinrichtung 10 eines Fahrzeuges, insbesondere Nutzfahrzeuges, mit Notlösefunktion und wenigstens einem Federspeicherbremszylinder 11 zum Lösen oder Einlegen einer Feststellbremse, einem ersten elektropneumatischen Feststellbremskreis 14, der einen ersten Druckluftvorratsbehälter 16 und eine erste Steuerventileinrichtung 17 zum Be- oder Entlüften des Federspeicherbremszylinders 11 aufweist. Ferner ist ein zweiter elektropneumatischer Feststellbremskreis 15 zum Notlösen der Feststellbremse bei Ausfall des ersten Feststellbremskreises 14 vorgesehen, der einen zweiten Druckluftvorratsbehälter 38 und eine zweite Steuerventileinrichtung 40 zum Belüften des Federspeicherbremszylinders 11 im Notlösefall aufweist. Die zweite Steuerventileinrichtung 40 umfasst einen mit dem zweiten Druckluftvorratsbehälter 38 verbundenen Belüftungsanschluss 41, einen mit der Atmosphäre verbindbaren Entlüftungsanschluss 45 und einen mit dem Federspeicherbremszylinder 11 verbindbaren dritten Anschluss 42. Zum Verbessern der Lösbarkeit der Feststellbrems im Notlösefall ist gemäß einem ersten Aspekt der Entlüftungsanschluss 45 der zweiten Steuerventileinrichtung 40 mit einer Druckluftleitung 46 verbunden, die an einem äußeren Bereich des Fahrzeuges endet, wobei über diese Druckluftleitung 46 Druckluft von einer externen Druckluftquelle 48 über den Entlüftungsanschluss 45 und den dritten Anschluss 42 der zweiten Steuerventileinrichtung 40 dem ...
Patent DE-102007016818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Polarität eines piezoelektrischen Bauelements
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Polarität eines piezoelektrischen Bauelements (1), welches zumindest eine Kapazität (C) aufweist, angegeben, wobei das Bauelement mit einer variierenden Spannung (U) beaufschlagt wird und eine dadurch verursachte Änderung der gemessenen Kapazität des Bauelements die Polarität des Bauelements angibt.
Patent DE-102007017544-A1 (DE)
Title: Lamellierte Hochleistungsrippe für einen Wärmeübertrager
Inventor: ZHANG CHAO A
IPC: F28F1/12
Filed: 2007-04-05
Abstract: Es wird eine lamellierte Hochleistungsrippe für einen Wärmeübertrager offenbart, wobei jeweils benachbarte Eintrittslamellen eine zunehmende Breite und jeweils benachbarte Austrittslamellen eine abnehmende Breite haben, um den thermischen Wirkungsgrad zu optimieren.
Patent DE-102007020760-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit einem Datenkanal zur Datenübertragung eines Messsignals und eines Kontrollsignals
Inventor: FINKLER ROLAND
IPC: G01B21/00
Filed: 2007-05-03
Abstract: Die
Messanordnung (1) hat eine Messeinheit (3) zur Erfassung einer physikalischen
oder chemischen Größe und einen an die Messeinheit
(3) angeschlossenen digitalen Datenkanal (2). Die Messeinheit (3) umfasst
Sensormittel (8) zur Erfassung mindestens zweier analoger Messsignale
(A1, A2) für die zu erfassende physikalische oder chemische
Größe, eine an die Sensormittel (8) angeschlossene
Auswerteeinheit (12) zur Auswertung der analogen Messsignale (A1,
A2) und zur Ermittelung eines digitalen Messsignals (M1, M2), eine
an die Sensormittel (8) angeschlossene Überwachungseinheit
(13) zur Ermittlung mindestens eines digitalen Kontrollsignals (K1-K4) sowie
eine zwischen die Auswerteeinheit (12) und die Überwachungseinheit
(13) einerseits und den Datenkanal (2) andererseits zwischengeschaltete
Kommunikationseinheit (14) zur Einspeisung des digitalen Messsignals
(M1, M2) und des digitalen Kotrollsignals (K1-K4) in den Datenkanal
(2). Die Überwachungseinheit (13) ist dazu ausgelegt, das
digitale Kontrollsignal (K1-K4) als Kombinationssignal aus den beiden
analogen Messsignalen (A1, A2) zu ermitteln.
Patent DE-102007021884-A1 (DE)
Title: Valve arrangement for controlling the exhaust gas flow fed to and removed from a combustion engine comprises a valve element which can be adjusted into three positions
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-05-10
Abstract: Valve arrangement (10) comprises a valve element (30) which can be adjusted so that it can be adjusted from a starting position into a first position, in which a cold operation is carried with exhaust gas cooling, into a second position, in which openings (21, 22) are closed, and into a third position, in which a hot operation is carried out without cooling. Preferred Features: The openings are arranged over each other in the housing wall (23) of the valve housing (15). The valve housing contains a flow element (24) containing an outlet channel (14).
Patent DE-102007022678-A1 (DE)
Title: Ammonia based exhaust gas re-treatment unit feeds gaseous ammonia directly into exhaust gas flow of internal combustion, preferably diesel, engine; exhaust gas flows through exhaust tract free of urea-water vapor and urea-water solution
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: B01D53/56
Filed: 2007-05-11
Abstract: The unit (1) is supplied with a liquid urea solution and feeds gaseous ammonia directly into an exhaust gas flow of an internal combustion engine, preferably a diesel engine, whereby in particularly the exhaust gas flow flows through an exhaust tract that is free of urea-water vapor and urea-water solution. An independent claim is also included for a method of reducing nitric oxides in exhaust gases.
Patent DE-102007025227-A1 (DE)
Title: Stand for mounting Christmas tree, has outer support supported directly at supporting devices or retaining units, where support is provided in interior and lower sides of housing cover and/or in separate unit below interior and lower sides
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-05-31
Abstract: The stand has supporting devices for supporting and holding retaining units (7) and provided on a base plate. An outer support is provided for fixing deviating pins and sleeves, where the support covers and secures an opening area of a padding support under retaining of sections of the pins and sleeves. The outer support is supported directly at the supporting devices or at the retaining units connected with the base plate. The outer support is provided in interior and lower sides of a housing cover (1) and/or in a separate unit below the interior and lower sides of the cover.
Patent DE-102007032186-A1 (DE)
Title: Support system for fastening fiber optic telecommunications and data equipment, includes profile terminated by specially-shaped U- and V-sections at its ends
Inventor: MOESNER FRANK
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-07-11
Abstract: The support profiles (72) includes fastenings on one side, together with additional fasteners. They attach devices to the front and/or rear of the support system. The support system includes two support profiles (72). The central region of each profile is panel-like (82). A U-shaped region (83) is connected to it (82) at one end. A V-profile (84) is connected to the other end. This continues as parallel limbs (85) with turned-in ends (86). Limbs (131, 132) of the U-shaped regions on both profiles (72) lie opposite each other.
Patent DE-102007035894-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätebedienvorrichtung
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-07-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätebedienvorrichtung mit zumindest einer Bedieneinheit (20), welche wenigstens ein Betätigungselement (14) zur Betätigung durch einen Bediener aufweist, das um eine erste Achse (24) drehbar gelagert ist, mit einer Anzeigeeinheit (17) zur Anzeige eines Haushaltsgerätebetriebsmenüs (19) und einer Steuereinheit (22), die im Zusammenwirken mit dem Betätigungselement (14) zu einer Bedienung des Haushaltsgerätebetriebsmenüs (19) vorgesehen ist. Um den Bedienkomfort zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement (14) um wenigstens eine zweite Achse (26) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102007039984-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Brenneinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: STROEHLE ELMAR
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-08-23
Abstract: Eine Abgasvorrichtung für eine Brenneinrichtung in einem mobilen Raum weist einen Abgaskanal (1) zum Führen von Abgas von der Brenneinrichtung in die Umgebung, und einen Luftkanal (2) auf, der den Abgaskanal (1) wenigstens teilweise umgibt und zur Umgebung hin geöffnet ist. Eine Gebläseeinrichtung (3) ist in dem Luftkanal (2) angeordnet und erzeugt eine Luftströmung in dem Luftkanal (2), die eine Strömungsrichtung A zur Umgebung hin aufweist. Auf diese Weise wird Abgas, das über Undichtigkeiten aus dem Abgaskanal (1) entweicht, sicher zur Umgebung abgeführt.
Patent DE-102007040378-A1 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Ansteuerungsverfahren
Inventor: SONG HONG SUNG
IPC: G09G3/34
Filed: 2007-08-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein Ansteuerungsverfahren für ein Flüssigkristalldisplay mit einer Hinterleuchtung geschaffen. Eingegebene digitale Videodaten werden analysiert, und auf Grundlage einer Helligkeitsanalyse der eingegebenen digitalen Videodaten wird ein adaptives Helligkeitssteuerungssignal erzeugt. Über eine Benutzerschnittstelle wird ein externes Helligkeitssteuerungssignal empfangen. Auf Grundlage des adaptiven Helligkeitssteuerungssignals werden mehrere Helligkeitssteuerspannungen erzeugt. Die mehreren Helligkeitssteuerspannungen repräsentieren verschiedene Helligkeitspegel. Eine der Helligkeitssteuerspannungen wird auf das externe Helligkeitssteuerungssignal hin ausgewählt. Die Hinterleuchtung arbeitet entsprechend der ausgewählten Helligkeitssteuerspannung.
Patent DE-102007044176-A1 (DE)
Title: Trommellüfter mit Direktantrieb
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: F04D25/06
Filed: 2007-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trommellüfter (1) mit einem Lüftermotor, welcher einen Stator (2) und einen permanentmagnetischen Läufer aufweist, und mit einer im Wesentlichen zylindrischen Lüftertrommel (3), die zumindest einen ersten und einen zweiten, insbesondere jeweils endseitig der Lüftertrommel angeordneten Trommelkranz (4) mit dazwischen angeordneten Lamellen (5) oder Schaufeln (5a) aufweist, wobei die Lüftertrommel (3) Permanentmagnete (8) trägt und den Läufer des Lüftermotors bildet.
Patent DE-102007044204-A1 (DE)
Title: Sensor einer dynamischen Grösse
Inventor: KATSUMATA TAKASHI
IPC: G01C19/5769
Filed: 2007-09-17
Abstract: Ein Sensor (S1) einer dynamischen Größe weist eine Basis (200), einen Sensorchip (100), der aus einer rechtwinkligen Platte mit einem Eckabschnitt (101) hergestellt ist, und ein Lotkügelchen (400) auf. Der Sensorchip (100) weist eine Erfassungseinrichtung (3, 4) und eine Vielzahl von Kontaktierungsflecken (50, 51, 52, 53, 54) auf. Die Erfassungseinrichtung (3, 4) weist einen beweglichen Teil (3a, 4a) auf, der verschoben werden kann, wenn daran eine dynamische Größe angelegt wird, und sie erfasst die dynamische Größe auf der Grundlage einer Kapazitätsänderung gemäß einer Verschiebung des beweglichen Teils (3a, 4a). Das Lotkügelchen (400) verbindet die Vielzahl von Kontaktierungsflecken (50, 51, 52, 53, 54) des Sensorchips (100) und die Basis (200). Der Eckabschnitt (101) des Sensorchips (100) ist von der Basis (200) derart gelöst, dass die Vielzahl von Kontaktierungsflecken (50, 51, 52, 53, 54) des Sensorchips (100) an einer Stelle an einem vorbestimmten Abstand von dem Eckabschnitt (101) des Sensorchips (100) angeordnet ist.
Patent DE-102007050710-A1 (DE)
Title: Inductive load e.g. stepper motor, operating method, involves detecting voltage between control connection of transistor and bridge center, and terminating switching operation of transistor when voltage exceeds predetermined value
IPC: H02P8/14
Filed: 2007-10-22
Abstract: The method involves providing a driver transistor (T1) e.g. N channel MOSFET, between a positive or negative supply voltage and a bridge center. A voltage provided between a control connection of the driver transistor and the bridge center is detected. A switching operation of the driver transistor is terminated or discontinued when the voltage exceeds a predetermined value. A switching transistor (TG1) is operated as a constant current source for switching off the driver transistor. The control connection of the driver transistor is formed by a gate connection. An independent claim is also included for a switching arrangement for operating an inductive load.
Patent DE-102007053559-A1 (DE)
Title: Seed drill e.g. pneumatic seed drill, for distributing e.g. seed, has height adjusting device associated with distribution head so as to adjust height of head, and moving head to lowered transport position and raised working position
Inventor: GRUNDNER STEFAN
IPC: A01C7/08
Filed: 2007-11-09
Abstract: The seed drill (1) has a storage container (5) connected to a distribution head (7) from which seed or fertilizer is directed towards distributor elements (9) e.g. sowing coulters, through a set of distribution conduits (8). A height adjusting device (18) is associated with the distribution head so as to adjust the height of the head. The height adjusting device is equipped with a telescopic raising tube (11), and moves the distribution head to a lowered transport position and a raised working position.
Patent DE-102007053929-A1 (DE)
Title: Collecting flange e.g. for cylinder heads of internal combustion engines, has collecting housing, tube connection flange and for each cylinder single flange is provided having attachment mechanism
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N13/10
Filed: 2007-11-13
Abstract: The collecting flange has a collecting housing (6), a tube connection flange (7) and for each cylinder a single flange (2) is provided having an attachment mechanism (3). Neighboring single flanges are connected by extension parts (4, 5). The extension parts are formed as a one part piece with the single flanges.