baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112112-B4 (DE)
Title: Mehrschichtkörper
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2012-12-11
Granted: 2023-10-26
Abstract: Mehrschichtkörper (1) mit einer Trägerschicht (300) und auf der Trägerschicht (300) zumindest einer Leitungsschicht (31) mit elektrisch leitfähigen Leiterbahnen (40), wobei der Mehrschichtkörper (1) einen ersten Bereich (10, 41) und einen zweiten Bereich (20, 42) aufweist, wobei sowohl in dem ersten Bereich (10, 41) als auch in dem zweiten Bereich (20, 42) jeweils Leiterbahnen (40) dadurch galvanisch miteinander gekoppelt sind, dass sie in einer Anordnung bereitgestellt sind, in welcher die Leiterbahnen (40) jeweils eine oder mehrere andere Leiterbahnen (40) berühren, und wobei die beiden Bereiche durch einen dritten Bereich (30) voneinander galvanisch getrennt sind, und wobei in dem dritten Bereich (30) die Leiterbahnen (40) fortgeführt sind, wobei aus den Leiterbahnen (40) derart Abschnitte (71) ausgespart sind, dass Trennungsstellen gebildet sind, und wobei die ausgesparten Abschnitte (71) durch an oder neben den Trennungsstellen angeordnete, insbesondere leitfähige Ersatzstücke (405, 407, 408, 409) ersetzt sind, welche so angeordnet sind, dass eine durch das Aussparen bewirkte galvanische Trennung des ersten und des zweiten Bereichs (10, 20; 41, 42) aufrecht erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (71) an Kreuzungspunkten der Leiterbahnen (40) bereitgestellt sind und die Ersatzstücke (405; 407; 408; 409) an jeweils zumindest einem Leiterbahnpaar (406) angesetzt sind.
Patent DE-102012219898-B4 (DE)
Title: Widerstandspunktschweißapparat
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: B23K11/10
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Widerstandspunktschweißapparat zum Fixieren eines Dralleinbaukörpers auf einer Innenwandung eines Dampferzeugerrohrs, mit einem in das Dampferzeugerrohr einführbaren Schweißkopf (1) aufweisend eine weitgehend zylindrisch ausgebildete Lanze (11) aus einem elektrisch leitenden Material, eine aus der Lanze (11) in radialer Richtung hervorstehende Punktschweißelektrode (12), ein Wirkorgan (13) und einem der Punktschweißelektrode (12) in radialer Richtung gegenüberliegenden und von dem Wirkorgan (13) in Richtung der Innenwandung bewegbaren Isolationskörper (14), wobei die Lanze (11) in einem definierten Abstand vom Schweißkopfende so verjüngt ist, dass der Isolationskörper (14) und damit auch die Punktschweißelektrode (12) den Dralleinbaukörper an die Innenwandung des Dampferzeugerrohres drücken, wenn das Wirkorgan (13) aktiviert ist, und so bei einem der Lanze (11) aufgeprägtem Schweißstrom ein punktueller Schweißstrom über die Punktschweißelektrode (12) zu einer außerhalb des Dampferzeugerrohres angeordneten Gegenelektrode (3) fließt.
Patent DE-102013008994-B4 (DE)
Title: "Lagestabilisiertes Trägersystem für die Luftbildfotografie"
Inventor: KÖLLNER MARKO
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-05-18
Granted: 2019-06-06
Abstract: Lagestabilisierte Trägervorrichtung (1) für klein- und mittelformatige Luftbildkameras und analoge elektronische Geräte, welche in Luft- oder Bodenfahrzeugen die Geräte gegen Pitch- und Roll-, und Driftbewegungen stabil hält, mit einer mit der Gerätelast beaufschlagten Lagerbasisplatte (3), auflagegestützt von drei auf einem Kreisumfang in zueinander gleichem Winkelabstand ringförmig und lotrecht angeordneten Kugelgewindespindeln (4) als axial verstellbaren Spindeltrieben zur Stabilisierung der Lagerbasisplatte, mit mindestens drei unabhängig voneinander arbeitenden Antriebseinheiten (5) mit integrierter elektronischer Steuerung und geräteinterner Sensoreinrichtung zur Erfassung von Lageabweichungen, wobei jede der Antriebseinheiten einen Hochleistungsmotor aufweist, dessen Dreh-bewegung auf jeweils eine der durch einen Zahnriementrieb (9) mit ihm in kraftschlüssiger Verbindung stehenden Kugelgewindespindeln (4) in die translatorische Bewegung eines als Spindelmutter wirksamen Verstellwagens (12), verstellsicher geführt in parallel zu den Kugelgewindespindeln (4) verlaufenden Linearführungen (13), umgesetzt wird, wobei die von jedem Verstellwagen ausgeübte translatorische Kraft über je ein Ausgleichselement (16) mit aufgesetztem Kugelgelenk (17) auf die Lagerbasisplatte (3) übertragen und diese eine den elektrischen Eingangsignalen der Antriebseinheiten entsprechende Neigung in unterschiedlicher Richtung erfährt.
Patent DE-102013107251-B4 (DE)
Title: Dampfkraftvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dampfkraftvorrichtung
Inventor: KLEIN ALTSTEDDE MIRKO
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-07-09
Granted: 2019-12-24
Abstract: Dampfkraftvorrichtung, umfassend eine Wärmeübertragungseinrichtung (12; 40; 58; 72) und eine Verdampfereinrichtung (14), wobei ein Arbeitsmedium an der Wärmeübertragungseinrichtung (12; 40; 58; 72) und Verdampfereinrichtung (14) durch ein Wärmeübertragungsmedium erwärmbar und verdampfbar ist, und eine Latentwärmespeichereinrichtung (34), welche an der Wärmeübertragungseinrichtung (12; 40; 58; 72) und/oder Verdampfereinrichtung (14) angeordnet ist, wobei die Latentwärmespeichereinrichtung (34) mindestens einen Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) für ein Phasenwechselmedium (51) aufweist, der mindestens eine Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) in direktem Wärmekontakt mit mindestens einem Strömungsraum (56a, 56b; 60a, 60b) für Arbeitsmedium steht, der mindestens eine Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) zwischen mindestens einem Strömungsraum (56a, 56b; 60a; 60b) für Arbeitmedium und mindestens einem Strömungsraum (44; 66; 82) für Wärmeübertragungsmedium angeordnet ist, mindestens ein Strömungsraum (56a, 56b; 60a, 60b) für Arbeitsmedium zwischen einem ersten Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) für Phasenwechselmedium (51) und einem zweiten Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) für Phasenwechselmedium (51) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Einheiten mindestens aus einem Strömungsraum (56a, 56b; 60a; 60b) für Arbeitsmedium und mindestens einem Speicherraum (50a, 50b; 62; 78) vorgesehen ist, wobei zwischen benachbarten Einheiten ein Strömungsraum (44; 66; 82) für Wärmeübertragungsmedium angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Strömungskammern (54; 60a, 60b) für Arbeitsmedium, Speicherkammern (52; 64; 76) für Phasenwechselmedium (51) und eine Strömungskammer (42) für Wärmeübertragungsmedium vorgesehen sind, und dass die Strömungskammern (54; 60a, 60b) für Arbeitsmedium, die Speicherkammern (52; 64; 76) für Phasenwechselmedium und die Strömungskammer (42) für Wärmeübertragungsmedium ebene Wände aufweisen, wobei ein entsprechender Wärmekontakt hergestellt ist, um eine Wärmeübertragung von Wärmeübertragungsmedium auf das Phasenwechselmedium (51) und auf das Arbeitsmedium zu erhalten.
Patent DE-102013109284-B4 (DE)
Title: Lenkwelle für eine Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: STROBEL JOSEPH LEON
IPC: B62D6/10
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Lenkwelle (1) für eine Kraftfahrzeuglenkung (100) zur Verwendung mit einer Hilfskraftunterstützung (112, 114, 116), umfassend eine Eingangswelle (10) und eine Ausgangswelle (12), welche zur Übertragung eines Drehmoments mittels eines Drehstabs (3) drehelastisch miteinander verbunden sind, wobei ein Fügeabschnitt (30, 32) des Drehstabes (3) mit einer Fügeaufnahme (40, 42) der Eingangswelle (10) und/oder der Ausgangswelle (12) verbunden ist, wobei der Fügeabschnitt (30, 32) des Drehstabs (3) partielle Erhöhungen (300) zur Ausbildung einer kraft- und formschlüssigen Verbindung mit der Fügeaufnahme (40, 42) der Eingangswelle (10) und/oder der Ausgangswelle (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die partiellen Erhöhungen (300) des Fügeabschnitts (30, 32) als durchgehende Ringe oder als durchgehender Gewindegang ausgebildet sind.
Patent DE-102013114318-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Kurbelgehäuse und Montageverfahren
Inventor: POXHOFER MARKUS
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-12-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Assemblierung eines mehrteiligen Kurbelgehäuses, das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Zylinderblocks (4) mit mehreren Gewindebohrungen, in die jeweils eine Stiftschraube (5) eingeschraubt ist, wobei die Stiftschrauben (5) aus dem Zylinderblock (4) herausragen; Bereitstellen eines Lagergassenoberteils (1) mit mehreren Durchgangsbohrungen (7), wobei jede der Durchgangsbohrungen (7) koaxial zu einer korrespondierenden Stiftschraube (5) angeordnet ist, und wobei jede der Durchgangsbohrungen an einer dem Zylinderblock (4) zugewandten Seite ein Innengewinde (71) mit einer ersten Drehrichtung aufweist; Bereitstellen mehrerer Gewindehülsen (2) mit einem Innengewinde (21), das eine zweite Drehrichtung aufweist, mit einem Mitnahmeprofil (23) zum formschlüssigen Einsetzen eines Schraubendreherwerkzeugs, und mit einem Außengewinde (22) mit einer ersten Drehrichtung; Positionieren von Lagergassenoberteil (1), Zylinderblock (4) und Gewindehülsen (2) derart, dass die Gewindehülsen (2) zwischen den Stiftschrauben (5) und den Durchgangsbohrungen (7) sowie koaxial zu diesen angeordnet sind; Einsetzen des Schraubendreherwerkzeugs in mindestens ein Mitnahmeprofil (23) einer der Gewindehülsen (2) und Drehen der Gewindehülse (2), wodurch die Gewindehülse (1) in das Innengewinde (71) der Durchgangsbohrung (7) geschraubt und gleichzeitig auf die Stiftschraube (5) geschraubt wird.
Patent DE-102013208841-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbunds zumindest zweier Schichten
Inventor: THALHAMMER ERNST
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbunds (3) mit zumindest zwei Schichten (1, 2) zum Kaschieren eines Verkleidungsbauteils, das die folgenden Schritte umfasst: Zuschneiden einer ersten Schicht (1) und einer zweiten Schicht (2), Bereitstellen zumindest einer Schablone (4), Anordnen der zugeschnittenen ersten Schicht (1) in der Schablone, wobei die erste Schicht durch die Schablone (4) definiert ausgerichtet wird, Anordnen der zweiten zugeschnittenen Schicht (2) in der Schablone und zumindest abschnittsweise über der ersten Schicht, wobei die zweite Schicht durch die Schablone (4) definiert ausgerichtet wird, sodass die erste und zweite Schicht durch die Ausrichtung der Schablone zueinander definiert ausgerichtet sind, und Verbinden der ersten und zweiten Schicht durch einen Klebstoff, wobei die Schablone aus zumindest zwei Teilschablonen (4a, 4b) besteht und die erste Schicht (1) in der ersten Teilschablone (4a) und die zweite Schicht (2) in der zweiten Teilschablone (4b) angeordnet wird, die zweite Teilschablone (4b) nach dem Anordnen der ersten Schicht (1) in der ersten Teilschablone (4a) über der ersten Teilschablone angeordnet wird, wobei die erste und zweite Teilschablone definiert zueinander ausgerichtet sind, und nach Anordnen der ersten Schicht und vor Anordnen der zweiten Teilschablone durch eine Walze (5) Klebstoff auf eine Oberfläche der ersten Schicht (1) aufgebracht wird.
Patent DE-102013224654-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Schienenfahrzeuge mit elastischer Kupplung
Inventor: SOMSCHOR BERND
IPC: B61C9/00
Filed: 2013-12-02
Granted: 2023-02-16
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Schienenfahrzeug mit einer Radwelle (2), die starr mit zumindest einem Rad (5; 6) verbunden ist, einem Motor (3) zum Antreiben der Radwelle (2), einem Achsgetriebe (4) zum übersetzten Übertragen des vom Motor (3) erzeugten Drehmomentes auf die Radwelle (2), einer Kupplung, die dem Motor (3) und dem Achsgetriebe (4) zwischengeschaltet ist, einem Drehzahlsensor (16) zum Bestimmen der Drehzahl eines Geberrades (17) des Antriebssystems (1) und einer mit dem Drehzahlsensor (16) und dem Motor (3) verbundenen Motorsteuerung (13), mittels der die vom Drehzahlsensor (16) übermittelten Daten zur Erkennung eines Radratterns analysierbar und der Motor (3) im Falle eines erkannten Radratterns derart ansteuerbar ist, dass das Radrattern wieder abgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung als elastische Kupplung (11) ausgebildet ist und dass der Drehzahlsensor (16) gegenüber der elastische Kupplung (11) abtriebsseitig im Antriebssystem (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014104917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage eines Fehlers im Zapfluftsystem
Inventor: HOWARD JULIA ANN
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-04-07
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Vorhersage eines Fehlers in einem Zapfluftsystem (10) in einem Flugzeug (30), das ein Triebwerk (12) aufweist, das mit einem Zapfluftsystem (10) betriebsmäßig verbunden ist, das wenigstens ein Ventil (22) und wenigstens einen Zapfluftsystemsensor (24, 26, 28) enthält, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen eines Sensorsignals von dem wenigstens einen Zapfluftsystemsensor (24, 26, 28), um eine Sensorausgabe zu definieren (102);Vergleichen der Sensorausgabe mit einem Referenzwert für die Sensorausgabe (104);Vorhersagen eines Fehlers in dem Zapfluftsystem (10) auf der Basis des Vergleichs (104); undLiefern einer Anzeige des vorhergesagten Fehlers (108);dadurch gekennzeichnet, dassder Referenzwert einen von einem weiteren Triebwerk (12) des Flugzeugs (30) aus bestimmten Druck oder eine von dem weiteren Triebwerk (12) des Flugzeugs (30) aus bestimmte Temperatur umfasst undder Schritt des Vergleichens der Sensorausgabe mit einem Referenzwert ein Bestimmen von Druckdifferenzen oder Temperaturdifferenzen zwischen dem einen Triebwerk (12) und dem weiteren Triebwerk (12) an dem Flugzeug umfasst.
Patent DE-102014108484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur unterstützung eines fahrers beim rangieren eines kraftfahrzeuggespanns
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Rangieren eines Kraftfahrzeuggespanns (1) umfassend als Fahrzeuge wenigstens ein Zugkraftfahrzeug (2) und wenigstens zwei daran angekoppelte Anhänger (3a,3b), wobei ein Soll-Knickwinkel (y2) wenigstens zwischen zwei der Fahrzeuge (3a,3b) extern vorgegeben und mittels wenigstens eines Lenkaktuators (5a,5b) wenigstens eines der Fahrzeuge (2) eingeregelt wird, umfassend wenigstens die folgenden Verfahrensschritte:a) Untergliedern des Kraftfahrzeuggespanns (1) in wenigstens zwei Teilgespanne (1a,1b) derart, dass benachbarte Fahrzeuge (2,3a,3b) paarweise ein Teilgespann (1a, 1b) bilden, bei welchem zumindest virtuell ein erstes Fahrzeug als Anhängereinheit (3a,3b) und ein zweites Fahrzeug als Zugfahrzeugeinheit (2,3a) verwendet wird;b) Wiederholtes Ermitteln eines Soll-Winkels (α,γ1,γ2) bei einer Anzahl von aufeinander folgenden Teilgespannen (1a,1b) aus einem vorgegebenen Soll-Knickwinkel (γ1,γ2) zwischen der Zugfahrzeugeinheit (2,3a) und der Anhängereinheit (3a,3b), beginnend bei dem Teilgespann (1a), dessen Soll-Knickwinkel (γ2) extern vorgegeben wurde, wobei:- der ermittelte Soll-Winkel als Soll-Lenkwinkel (α) für die Zugfahrzeugeinheit (2) des Teilgespanns (1b) mittels des wenigstens einen Lenkaktuators (5a,5b) des zugehörigen Fahrzeugs (2) eingeregelt wird, wenn die Zugfahrzeugeinheit (2) den wenigstens einen Lenkaktuator (5a,5b) aufweist, oder- der ermittelte Soll-Winkel als Soll-Knickwinkel (γ1) für das nächste Teilgespann (1b) vorgegeben wird.
Patent DE-102014114784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors auf Grundlage einer Sauerstoffspeicherkapazität eines katalytischen Wandlers
Inventor: PACKARD JONATHAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-10-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (102), das umfasst, dasseine Kapazität eines katalytischen Wandlers (162) zur Speicherung von Sauerstoff ermittelt wird; undeine Drehzahl eines Motors (102) basierend auf der Sauerstoffspeicherkapazität des katalytischen Wandlers (162) und/oder ein Zündzeitpunkt des Motors (102) basierend auf der Sauerstoffspeicherkapazität des katalytischen Wandlers (162) gesteuert werden;wobei die Motordrehzahl auf eine erste Drehzahl eingestellt wird, wenn eine Temperatur des Motors (102) kleiner als eine erste Temperatur ist, während der Motor (102) gestartet wird; undwobei, wenn die Motortemperatur kleiner als oder gleich der ersten Temperatur ist, während der Motor (102) gestartet wird, und die Sauerstoffspeicherkapazität des katalytischen Wandlers (162) kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, die Motordrehzahl selektiv auf eine zweite Drehzahl eingestellt wird, die größer als die erste Drehzahl ist.
Patent DE-102014114951-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: MOON JOSEPH J
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-10-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Motorbaugruppe (12), die umfasst:einen Verbrennungsmotor (14), der einen Motorblock (18), einen ersten Zylinder (20A), einen zweiten Zylinder (20B), zwei erste Ventile (66), die mit dem ersten Zylinder (20A) funktional gekoppelt sind, und zwei zweite Ventile (66) aufweist, die mit dem zweiten Zylinder (20B) funktional gekoppelt sind, wobei die ersten Ventile (66) ausgebildet sind, um eine Fluidströmung in dem ersten Zylinder (20A) zu steuern, und wobei die zweiten Ventile (66) ausgebildet sind, um eine Fluidströmung in dem zweiten Zylinder (20B) zu steuern; undeine Nockenwellenbaugruppe (33), die mit den vier Ventilen (66) funktional gekoppelt ist, wobei die Nockenwellenbaugruppe (33) umfasst:eine Basiswelle (35), die sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei die Basiswelle (35) ausgebildet ist, um sich um die Längsachse (X) zu drehen;eine monolithische axial bewegliche Struktur (44), die an der Basiswelle (35) befestigt und mittels eines Lagers (42) an dem Motorblock (18) gelagert ist, wobei die monolithische axial bewegliche Struktur (44) in axialer Richtung relativ zu der Basiswelle (35) beweglich ist, wobei die monolithische axial bewegliche Struktur (44) an der Basiswelle (35) drehfest angebracht ist, wobei die monolithische axial bewegliche Struktur (44) umfasst:vier in axialer Richtung voneinander beabstandete Nockenpackungen (46A, 46B, 46C, 46D), wobei jede der Nockenpackungen (46A, 46B, 46C, 46D) mehrere Nocken (54A, 54B, 54C) umfasst, wobei die monolithische axial bewegliche Struktur (44) lediglich einen Tonnennocken (56) aufweist und der Tonnennocken (56) eine Steuerrille (60) definiert, und wobei das Lager (42) zwischen den beiden mittleren Nockenpackungen (46B, 46C) der vier in axialer Richtung voneinander beabstandeten Nockenpackungen (46A, 46B, 46C, 46D) angeordnet ist;einen Aktuator (34A), der einen Aktuatorkörper (62A) und zumindest einen Stift (64A) aufweist, der mit dem Aktuatorkörper (62A) beweglich gekoppelt ist, wobei der zumindest eine Stift (64A) ausgebildet ist, um sich relativ zu dem Aktuatorkörper (62A) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position zu bewegen; undwobei die monolithische axial bewegliche Struktur (44) ausgebildet ist, um relativ zu der Basiswelle (35) in axialer Richtung bewegt zu werden, wenn sich die Basiswelle (35) um die Längsachse (X) dreht und sich der zumindest eine Stift (64A) in der ausgefahrenen Position befindet und zumindest teilweise in der Steuerrille (60) angeordnet ist, um ein Ventilhubprofil der vier Ventile (66) einzustellen.
Patent DE-102014118783-B4 (DE)
Title: Pixelstruktur, Ansteuerverfahren derselben und Display-Vorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-12-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Pixelstruktur, Folgendes umfassend:eine Mehrzahl von Datenleitungen (201);eine Mehrzahl von Abtastleitungen (202, 202a, 202b), welche die Datenleitungen (201) kreuzen;eine Mehrzahl von Pixeln (203), von denen ein jedes in einem Bereich angeordnet ist, der von den Datenleitungen (201), die die entsprechenden Abtastleitungen (202, 202a, 202b) kreuzen, gebildet wird;eine gemeinsame Spannungsleitung, die mit der Mehrzahl von Pixeln (203) verbunden ist;eine Spannungsdetektionseinheit (204), die mit den Datenleitungen (201) verbunden und dazu konfiguriert ist, Spannungen auf den Datenleitungen (201) festzustellen; undeine Spannungskompensationseinheit (205), die mit den Datenleitungen (201) verbunden und dazu konfiguriert ist, die Spannungen auf den Datenleitungen (201) zu kompensieren.
Patent DE-102014213880-B4 (DE)
Title: Lagerring eines Lagers, insbesondere eines Wälzlagers
Inventor: MENIG FRED
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-04-07
Abstract: Lagerring (1) eines Lagers, insbesondere eines Wälzlagers, mit einer Laufbahn (2), insbesondere für Wälzkörper, und einer zylindrischen Montagefläche (3), die von der Laufbahn (2) abgewandt ist, wobei die Laufbahn (2) in einen Ringgrundkörper (4) eingearbeitet ist, wobei die zylindrische Montagefläche (3) durch mindestens ein separates Bauteil (5) gebildet wird, das relativ zum Ringgrundkörper (4) in eine radiale Richtung (r) verschiebbar angeordnet ist, wobei das separate Bauteil (5) als Keil oder im Radialschnitt keilförmiger Ring ausgebildet ist, der auf einer kegelförmig ausgebildeten Gegenfläche (6) des Ringgrundkörpers (4) in axialer Richtung (a) verschieblich angeordnet ist und wobei das separate Bauteil (5) mittels mindestens einer Schraube (7) in axialer Richtung (a) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schraube (7) einen Drehabschnitt (10) aufweist, der über eine Sollbruchstelle (11) mit dem Gewindeabschnitt (12) der Schraube (7) verbunden ist.
Patent DE-102015003905-B4 (DE)
Title: Tragbares Behältnis
Inventor: ROETING CLAUS
IPC: A45C13/10
Filed: 2015-03-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Tragbares Behältnis (1;101,201;301;401) mit zumindest einem Reißverschluß (2;102;202;203;302;303;304;402;502; 503;602), dessen Zähne mit Hilfe eines beweglichen Gleiters (8) in oder außer Eingriff miteinander bringbar sind, und mit zumindest einem Tragegurt (6;7;306;406; 506;606), dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Ende (6a;7a) des Tragegurts (6;7;306;406; 506;606) an dem Gleiter (8) des zumindest einen Reißverschlusses (2;102;202;203;302;303;402;502;602) angreift und diesen bei Aufbringen einer Tragkraft im Schließsinn kraftbeaufschlagt, wobei der mit dem Reißverschluß (2;102;202; 203;302;303;402; 502;602) verbundene Tragegurt an seinem diesem gegenüber gelegenen Ende (6b;7b) unlösbar fest mit dem Körper (5) des Behältnisses verbunden ist.
Patent DE-102015004609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallschaum, Metallschaum und seine Verwendung
Inventor: ALBRECHT ROBERT
IPC: C22C101/10
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Metallschaum mit verbesserten Eigenschaften umfassend die Verfahrensschritte:• Mischen eines Metallpulvers mit einem Treibmittel mit einer Gasfreisetzung nahe des Schmelzpunktes der eingesetzten Legierung• Verdichten des Gemisches• Aufschäumen des verdichteten Gemisches durch Wärmebehandlung dadurch gekennzeichnet, dass beim Mischen des Metallpulvers und des Treibmittels Kohlenstofffasern und / oder Kohlenstoffnanoröhrchen hinzugegeben werden, wobei die Ausrichtung und / oder lokale Konzentration der Kohlenstofffasern und / oder Kohlenstoffnanoröhrchen während des Aufschäumens mit Hilfe eines geeigneten Magnetfeldes realisiert wird.
Patent DE-102015103390-B4 (DE)
Title: Kosmetikpalettenanordnung und Verfahren um diese herzustellen
Inventor: SHEN MU-CHUAN
IPC: A45D40/00
Filed: 2015-03-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kosmetikpalettenanordnung, gekennzeichnet durch die Schritte:(A) Formen einer pigmentierten Kucheneinheit (31), die einen ersten pigmentierten Kuchen (311) und einen zweiten pigmentierten Kuchen (312), der in seiner Farbe unterschiedlich zu der des ersten pigmentierten Kuchens (311) ist, umfasst;(B) Anordnen des ersten pigmentierten Kuchens (311) und des zweiten pigmentierten Kuchens (312) in einer Halterung (4); und(C) Einfüllen eines Füllers in die Halterung (4), um eine weiche Basis (30) zu bilden, so dass der erste pigmentierte Kuchen (311) und der zweite pigmentierte Kuchen (312) in der weichen Basis (30) fixiert und von dieser umgeben sind.