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Patent DE-202009013200-U1 (DE)
Title: Stromsparendes Verwaltungsverfahren und -system für Computer-Peripheriegerät
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-09-28
Abstract: Stromsparendes Verwaltungssystem für Computer-Peripheriegerät, das beim Eintritt in einen Stromsparmodus mindestens ein elektronisches Funktionselement (14) abschaltet, umfassend  eine Stromquelle (11), die einen für den Betrieb des elektronsichen Funktionselements (14) erforderlichen Strom liefert,  einen Mikrokontroller (12), der mit der Stromquelle (11) elektrisch verbunden ist, den Strom der Stromquelle (11) anschalten oder abschalten kann und eine Zeitgeberschaltung (121) und eine Reset-Schaltung (122) aufweist, und   einen Sensor (13), der mit dem Mikrokontroller (12) elektrisch verbunden ist;  im Stromsparmodus schaltet der Mikrokontroller (12) den Sensor (13) an, der somti einen ersten Umgebungsparameterwert des Peripheriegeräts (10) erfaßt; wenn ein zweiter Umgebungsparameterwert erfaßt wird, der von dem ersten Umgebungsparameterwert einen Unterschied hat, wird das elektronische Funktionselement (14) angeschaltet und prüft die Zeitgeberschaltung (121) in einer vorgegebenen Zeitdauer den Arbeitszustand des elektronischen Funktionselements (14); wenn sich das elektronische Funktionselement (14) nicht im Arbeitszustand befindet, resettet die Reset-Schaltung (122) den Sensor (13), der somit...
Patent DE-202010000461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuordnen eines Objekts zu einem Modelldatensatz
IPC: G06K9/46
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Zuordnen eines nach einem von mehreren vorgegebenen digitalen Modelldatensätzen gefertigten Objekts (1), insbesondere eines zahntechnischen Objekts (1), zu einem der Modelldatensätze, umfassend:  a) eine Bilderfassungseinheit (2, 3) ausgebildet zur Erfassung zumindest einer zweidimensionalen Ist-Darstellung des Objekts (1),  b) eine Zuordnungseinheit ausgebildet zur zumindest merkmalswahrscheinlichsten Zuordnung des Objekts (1) zu einem der in Frage kommenden Modelldatensätze anhand eines merkmalsbasierten Vergleichs der jeweiligen Ist-Darstellung/en mit korrespondierenden, aus den jeweiligen digitalen Modelldatensätzen ermittelten Soll-Darstellungen.
Patent DE-202010001778-U1 (DE)
Title: Karte
IPC: B42D15/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Karte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kartengrundkörper (1) aufweist, der aus einer Post- oder Klappkarte aus einem dünnen, beschreib- oder bedruckbaren Bedruckstoff besteht und mit mindestens zwei Schlitzen (3) versehen ist, wobei die Karte mit ihren Schlitzen auf ein Gefäß steckbar ist.
Patent DE-202010006938-U1 (DE)
Title: Dampfisolierende Wandverkleidung
IPC: E04B1/64
Filed: 2010-05-18
Abstract: Dampfisolierende Wandverkleidung (100), umfassend eine als Dampfsperre wirkende Aluminiumfolie (4), die mit einer Putzträgerschicht (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Putzträgerschicht (3) aus einer Faserlage (1), nämlich einer Vlies-, Gewebe-, Gewirke- oder Gelegelage aus hydrophilen Fasern, besteht, die mit einem flexibel ausgehärteten, die Faserlage mit der Aluminiumfolie verbindenden und die Eigenschaft eines Putzmörtels aufweisenden Mörtel (2) gebunden ist.
Patent DE-202010009976-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbaugruppe für Handwerkzeuge
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Aufbewahrungsbaugruppe für Handwerkzeuge, umfassend:  – einen Aufbewahrungsträger (10), der einen Aufbewahrungshauptkörper (101) umfasst, an dem eine Mehrzahl von Aufnahmeausnehmungen (102) zur Aufnahme von Handwerkzeugen ausgebildet ist, wobei an der Seitenwand jeder Aufnahmeausnehmung (102) ein entsprechendes Sicherungselement (103) ausgebildet ist, wobei der Aufbewahrungshauptkörper (101) an einem Ende eine Verbindungsaussparung (104) und am anderen Ende ein erstes Rastteil (105) aufweist; und  – einen Schutzdeckel (20), der einen Deckkörper (201) aufweist, an dessen beiden Seiten zwei gegenüberliegende Klemmscheiben (202) angeordnet sind, deren Schlussende jeweils einen Bügel (203) trägt, wobei von dem dem Bügel (203) gegenüberliegenden Ende des Deckkörpers (201) sich ein Sperrteil (204) erstreckt, an dessen Innenseite ein zweites Rastteil (205) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bügel (203) entsprechend mit der Verbindungsaussparung (104) verbunden ist, so dass eine auf- und abschließbare Aufbewahrungsbaugruppe für Handwerkzeuge ausgebildet ist; und dass im geschlossenen Zustand des Schutzdeckels (20) sich die beiden Klemmscheiben...
Patent DE-202010010889-U1 (DE)
Title: Adapter geeignet zum lösbaren Anschluss eines flexiblen Schlauches an einen stationären Wasser-Ausflusspunkt
IPC: B05B15/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Adapter geeignet zum lösbaren Anschluss eines flexiblen Schlauches an einen stationären Wasser-Ausflusspunkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter Trichterform aufweist, wobei der Adapter von der Zuflussseite zur Abflussseite hin im Durchmesser abnehmend ausgebildet ist und zumindest in einem kraftschlüssig über den Ausflusspunkt stülpbaren Abschnitt ein elastisches Faltenbalg-Gelenk aufweist.
Patent DE-202010014985-U1 (DE)
Title: Bororsilicatglas hoher chemischer Beständigkeit und geringer Entglasungsneigung
IPC: C03C3/091
Filed: 2010-10-30
Abstract: Magnesiumoxidhaltiges Borosilicatglas, das folgende Komponenten aufweist (in Gew.-% auf Oxidbasis):        SiO 2 
   71,5–78     B 2 O 3 
   ≥ 10–12     Al 2 O 3 
   ≥ 3–7     Na 2 O   ≥ 6,5–< 8     K 2 O   0,5–2,0     MgO   1,5–1,9     CaO   0,3–1,0     BaO   0–< 0,5     SrO   0–0,5     MgO + CaO + BaO + SrO   > 2     ZrO 2 
   0–1                       sowie ggf. übliche Läutermittel in üblichen Mengen
Patent DE-202010015029-U1 (DE)
Title: Montagebuchse zur Montage von Tellerfedern, insbesondere an Radbremsscheiben für Schienenfahrzeuge
IPC: B25B27/14
Filed: 2010-11-05
Abstract: Montagebuchse (100) zur Montage von mindestens einer Tellerfeder, insbesondere zur Montage von mehreren zu einem Federpaket (10) angeordneten Tellerfedern (11–14), insbesondere an Radbremsscheiben (20) für Schienenfahrzeuge, mit einem Aufnahmebereich (15), der an einem ersten Buchsenende (17) angeordnet ist, wobei in dem Aufnahmebereich (15) die Tellerfeder(n) (11–14) zentrisch in der Buchse (100) positionierbar ist bzw. sind und mit einem Montagebereich (16), der an einem zweiten Buchsenende (18) angeordnet ist, wobei der Montagebereich (18) der Buchse (100) zumindest teilweise zylindrisch ausgeführt ist und einen Innenraum (21) für ein Montagewerkzeug (19) umfasst.
Patent DE-202010017812-U1 (DE)
Title: System zum Identifizieren von in Inhalt einzubeziehenden Begriffen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: System, umfassend mindestens einen Prozessor, der mit mindestens einer Speichereinrichtung verbunden ist, wobei der mindestens eine Prozessor zu Folgendem konfiguriert ist: Identifizierung eines in einen Posten einzubeziehenden Begriffs; Bestimmung eines Werts eines ersten Parameters von Online-Aktivität, die mit dem Begriff assoziiert ist; Bestimmung, dass der Wert des ersten Parameters einem ersten Schwellenwert genügt; Erzeugen, auf Basis der Bestimmung, dass der Wert des ersten Parameters dem ersten Schwellenwert genügt, eines Postens, der den Begriff enthält; Weiterleitung des Postens zur Platzierung in einem Medium, wobei das Medium in einem Format ist, das sich von Online unterscheidet; Empfangen einer oder mehrerer Suchanfragen, die den Begriff enthält bzw. enthalten, über einen vorbestimmten Zeitraum nach Platzierung des Postens in dem Medium; Bestimmung eines Werts für einen zweiten Parameter von Online-Aktivität, die mit der einen oder den mehreren Suchanfragen assoziiert ist; und Bestimmung, auf Basis des bestimmten Werts...
Patent DE-202011101236-U1 (DE)
Title: Futtermittelanordnung
IPC: A01K39/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Futtermittelanordnung aufweisend – einen Kern (K), der einen Fruchtstand aufweist, – eine Umhüllung (H), die ein teigartiges Material umfasst, wobei die Umhüllung (H) mit dem Kern (K) in einem Backvorgang verbacken ist und der Kern (K) zumindest teilweise von der Umhüllung (H) bedeckt ist.
Patent DE-202011105601-U1 (DE)
Title: Fühlpunkte auf Kreis- und punktförmigen Zeichendarstellungen
IPC: G09B1/02
Filed: 2011-09-10
Abstract: Lehr- und Übungmittel mit auf einer Platte aufgebrachten Zeichendarstellungen, wobei sich die Fläche der Zeichendarstellung von der Fläche der Platte durch unterschiedliche Rauhigkeit unterscheidet, gekennzeichnet durch tastbare Erhebungen (3 und 4).
Patent DE-202012001898-U1 (DE)
Title: Manschette zum Umhüllen von Steigbügel zum Schutz des Sattels
IPC: B68C1/02
Filed: 2012-02-23
Abstract: Manschette zum Umhüllen von Steigbügel dadurch gekennzeichnet, dass sie den Steigbügel von außen umschließt.
Patent DE-202012002072-U1 (DE)
Title: Applikator für Okklusalflächen
IPC: A46B9/04
Filed: 2012-03-01
Abstract: Kit zum Auftragen einer Dentalflüssigkeit auf die Okklusalflächen eines Zahns umfassend wenigstens eine Dentalflüssigkeit und wenigstens einen Applikator mit einem Handgriff und einem Applikatorkopf (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkopf (1) Applikatorborsten (2) aufweist, die zum Eindringen in Fissuren der Okklusalflächen ausgebildet sind, und dass er Führungsborsten (3, 4) aufweist, die kürzer als die Applikatorborsten (2) und zur Abstützung und/oder Führung auf den Okklusalflächen ausgebildet sind.
Patent DE-202012005989-U1 (DE)
Title: Bioreaktorbehälter
IPC: C12M1/24
Filed: 2012-06-20
Abstract: Bioreaktorbehälter (1) umfassend: – eine zumindest bereichsweise flexible Wandung (3); – zumindest eine Behälteröffnung (9a, 9b, 9c, 9d), wobei die Wandung (3) des Bioreaktorbehälters (1) eine fluiddichte Innenschicht (5) aufweist, und wobei die Wandung (3) des Bioreaktorbehälters (1) eine zumindest bereichsweise fluiddurchlässige Außenschicht (7) aufweist.
Patent DE-202012007039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Motorrades
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Bedienung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Motorrades, wobei die Vorrichtung aus einer Schalteinheit besteht, die am Lenker eines Motorrad befestigt ist und durch Links- bzw. Rechtsbewegung eines Bedienteils den Fahrtrichtungszeiger auslöst, gekennzeichnet dadurch dass das Bedienteil in eine erste Position gebracht werden kann, in der Fahrtrichtungsanzeiger nach einer vorgegebenen Zeit und/oder einer vorgegebenen Anzahl von Blinkintervallen automatisch ausgeschaltet wird, und das Bedienteil durch die Überwindung eines Widerstandes in eine zweite Position gebracht werden kann, in der Fahrtrichtungsanzeiger solange in Betrieb ist, bis er vom Fahrer wieder ausgeschaltet wird.
Patent DE-202012012120-U1 (DE)
Title: Verschlossenes Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-12-18
Abstract: Schutzanspruch 1, das Trinkgefäß 4 ist leicht vom Material und fast nicht zu zerstören, da es aus Kunststoff, oder auch ähnlichen Materialen ist. Es ähnelt auf dem ersten Blick Glas, da das Material transparent ist.
Patent DE-202012100250-U1 (DE)
Title: Schaukelsitz, insbesondere für Kleinkinder
IPC: A63G9/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Schaukelsitz, insbesondere für Kleinkinder, mit einem Sitzflächenteil (11), einer Rückenlehne (2), einem Bauchbügel (3), der lösbar mit der Rückenlehne (2), dem Sitzflächenteil (11) und/oder Armlehnen (12) verbunden ist, und einem Gurt (4), der einerseits mit dem Bauchbügel (3) und andererseits mit dem Sitzflächenteil (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge eines Abschnitts des Gurtes (41) zwischen dem Bauchbügel (3) und dem Sitzflächenteil (11) einstellbar ist.
Patent DE-202012100955-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Spielzeuganordnung
IPC: A63H13/10
Filed: 2012-03-16
Abstract: Umbaubare Spielzeuganordnung, aufweisend: eine äußere Komponente, aufweisend ein erstes Teil, das lösbar mit einem zweiten Teil gekoppelt ist, wobei das erste und das zweite Teil eine Aussparung bilden, wenn sie miteinander gekoppelt sind; einen Auslöser, der mit der äußeren Komponente gekoppelt ist; eine innere Komponente, die zwischen einer eingezogenen Konfiguration und einer ausgefahrenen Konfiguration umbaubar ist, wobei die innere Komponente in der eingezogenen Konfiguration mittels einer Verriegelung festgehalten wird und bei Betätigung der Verrieglung aus der eingezogenen Konfiguration frei gegeben wird, wobei die innere Komponente in ihrer eingezogenen Konfiguration in die Aussparung aufnehmbar ist, wobei die Verriegelung durch Aktivierung des Auslösers betätigbar ist, so dass die innere Komponente vorbereitet ist, um sich bei der Entkopplung des ersten Teils und des zweiten Teils von der eingezogenen Konfiguration in die ausgefahrene Konfiguration umzubauen.
Patent DE-202012101015-U1 (DE)
Title: Verkehrsleiteinrichtung
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Transportable Verkehrsleiteinrichtung (10; 18; 20; 26) mit einem Körper oder Gehäuse aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass in den Körper bzw. das Gehäuse ein RFID-Chip (12) integriert ist.
Patent DE-202012103048-U1 (DE)
Title: Stehleuchte zum Beleuchten eines Arbeitsplatzes
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-08-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Stehleuchte, mit einem Leuchtenkopf (5) mit Leuchtmitteln sowie einer Optik zur Beeinflussung des von den Leuchtmitteln abgegebenen Lichts, wobei die Leuchtmittel eine Vielzahl von matrixartig angeordneten LEDs (16) umfassen und die Optik aus einem den LEDs (16) vorgeordnetem Reflektor- oder Linsensystem (25) besteht, wobei jeder LED (16) ein Reflektor (26) bzw. eine Linse zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reflektor- oder Linsensystem (25) derart ausgebildet ist, dass das Licht bzgl. einer ersten Richtung (I) asymmetrisch abgegeben wird, und dass bzgl. einer zweiten Richtung (II), welche senkrecht zur ersten Richtung (I) ausgerichtet ist, im Randbereich des Reflektor- oder Linsensystems (26) befindliche Reflektoren (25) bzw. Linsen das Licht asymmetrisch nach aussen abgeben.
Patent DE-202012104032-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Stuhl und mit einer Rückenlehne ausgerüsteter Stuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2012-10-19
Abstract: Rückenlehne (2) für einen Stuhl (1), die in ihrem unteren, an den Stuhlsitz anschließenden Bereich zum Abstützen der Lendenwirbelsäule beziehungsweise des Lumbalbereichs einer auf dem Stuhl sitzenden Person eine insbesondere einteilige untere Stützfläche (4 bzw. 21) und zwei nach oben gerichtete, in seitlichem Abstand voneinander liegende Stützflächenabschnitte (5 bzw. 12.2) aufweist.
Patent DE-202012104258-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzeinrichtung mit einem Verschleißschutzelement für einen Mischarm eines Trockenmischers
IPC: B01F15/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Verschleißschutzeinrichtung (31) für einen Mischerarm (14), insbesondere eines Trockenmischers (10), wobei der Mischerarm (14) an seinem einen Ende einen Halteabschnitt (15) zum lösbaren Anbringen eines Mischerblatts (16) aufweist, mit einem Verschleißschutzelement (30), das einen ersten Schutzabschnitt (32) mit einer Schutzwand (34) aufweist, die einen Aufnahmeraum (35) für einen sich an den Halteabschnitt (15) anschließenden Abschnitt (22) des Mischerarms (14) begrenzt, und wobei das Verschleißschutzelement (30) einen zweiten Schutzabschnitt (33) aufweist, der einen sich an die Schutzwand (34) anschließenden zum Schutz des Halteabschnitts (15) dienenden Fortsatz (47) aufweist, der den Halteabschnitt (15) übergreift.
Patent DE-202013001650-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Leiteinrichtungen an Verkehrswegen
IPC: E01H1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Fahrbare Reinigungsvorrichtung (1, 1', 1'') für Schutz-/Leiteinrichtungen (2) an Verkehrswegen, wie Straßen, Wegen oder Plätzen, insbesondere in Längsrichtung orientierten, im Wesentlichen durchgängigen Leiteinrichtungen, umfassend eine Tragkonstruktion (3), die dazu ausgebildet und vorgesehen ist, eine Schutz-/Leiteinrichtung (2) nach Art einer Brücke zu übergreifen, an welcher Tragkonstruktion Fahrmittel (4, 6, 7) zum Verfahren der Reinigungsvorrichtung angeordnet sind sowie Reinigungsmittel (5, 5', 5''), die dazu ausgebildet sind, während des Verfahrens der Reinigungsvorrichtung seitlich von wenigstens einer Seite auf die Schutz-/Leiteinrichtung einzuwirken.
Patent DE-202013001732-U1 (DE)
Title: Streuwagen
IPC: B60G9/04
Filed: 2013-02-22
Abstract: Streuwagen, dessen mit Seitenwänden (3, 4) sowie Querwänden (5, 6) versehener Transportbehälter (2) im Bereich einer diesen begrenzenden Bodenwand (7) zumindest eine Starrachse (9, 9', 9'') mit jeweiligen paarweise gegenüberliegende Stützräder abstützenden Radaufhängungen (R) aufweist, wobei diese jeweils mit zumindest einem Längslenker und/oder einer Blattfeder versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Streuwagen (1) mit jeweiligen zumindest ein Feder-Dämpfer-Element (F) aufweisenden Radaufhängungen (R, R') versehen ist und diese für das jeweilige Stützrad (10) eine zumindest bereichsweise neben den Seitenwänden (3, 4) befindliche Einbaulage (E) definieren.
Patent DE-202013003411-U1 (DE)
Title: Menüschalenuntersatz zur Erwärmung von tischfertigen Speisen in einem Mikrowellenofen und nachfolgender Warmhaltung während des Essens durch einen Wärmespeicher
IPC: A47J39/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Menüschalen-Untersatz umfassend einen Träger (1), an dessen Oberseite eine Vertiefung ausgebildet ist, die einen Aufnahmeraum (12) für eine formschlüssige Aufnahme einer Menüschale (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) aus einem mikrowellen-durchlässigen Material besteht und ein Wärmespeicherelement (3) aus einem mikrowellen-absorbierendem Material vorgesehen ist, welches in einer Ausnehmung (13) unterhalb des Aufnahmeraums (12) so angeordnet ist, dass der Boden der Menüschale (2) auf ihm aufliegt.
Patent DE-202013004851-U1 (DE)
Title: Tiegeldeckel mit Sensoren und Tiegelverschluss
IPC: A47J27/08
Filed: 2013-05-27
Abstract: Gargerät (1) mit einem durch den Deckel (3) verschließbaren Tiegel (2), wobei der Deckel (3) zumindest einen Schieber (11) mit Schließhebel (15), zumindest einen Temperatursensor (44), zumindest einen Geruchsensor (48) und zumindest einen Feuchtesensor (52) trägt, mit einem Außenmantel (6) mit zumindest einem Verriegelungsbolzen (9) und der Kulisse (10), mit der Heizung (36) die von der Gerätesteuerung (22) gesteuert ist, mit einem Schließventil (35) und einem Drucksensor (34) dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Vorrichtung in Form eines beweglichen Blockierers (16) den Schieber (11) während der geöffneten Deckelposition (37) blockiert, dass ein Positionssensor (21) im Verriegelungszustand (39) des Deckels (3) durch den Schieber (11) aktiviert ist, dass zumindest ein Temperatursensor (44) und/oder zumindest ein Geruchsensor (48) und/oder zumindest ein Feuchtesensor (52) die Werte vom Dampf-Luft-Gemisch (32) messen, dass die Gerätesteuerung (22) das Signal (33) vom Positionssensor (21) für die Prozesssteuerung verwendet dass die Gerätesteuerung (22) die Messwerte vom Temperatursensor (44) und/oder Geruchsensor (48) und/oder Feuchtesensor (52) für die Prozesssteuerung verwendet.
Patent DE-202013006879-U1 (DE)
Title: Decke zum Einwickeln
IPC: A41D3/08
Filed: 2013-07-29
Abstract: Decke zum Einwickeln für a) Babys und Kleinkinder sowie b) für Personen, die z. B. aufgrund einer Behinderung in ihren Bewegungsmöglichkeiten beeinträchtigt sind, mit Ober- und Unterteil bildendem Rückenteil, Unterteil bildendem Vorderteil und zwei Seitenteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil über den Rücken hinausragt, das Unterteil die Beine hosenartig aufnimmt und im vorderen Bereich über Bauchnabelhöhe hinausragt und die zum Einwickeln vorgesehenen Seitenteile jeweils halb x-förmig ausgebildet sind.
Patent DE-202013012513-U1 (DE)
Title: Lotteriewerbung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Lotteriewerbesystem, beinhaltend: einen Server (106) zum Empfangen eines Codes (103) als Bestätigung eines Lottoscheinkäufers, der sich an einem geografischen Ort zum Qualifizieren für ein Werbeangebot, das in Verbindung mit einem Lotteriescheinkauf angeboten wird, befindet.
Patent DE-202013012889-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Schaltvorrichtung zum Schalten eines Fahrzeuggetriebes
IPC: G09F13/08
Filed: 2013-11-14
Abstract: Anzeigevorrichtung (100) für ein Fahrzeug (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist:
 eine lichtdurchlässige Kunststofffolie (210), die eine lichtundurchlässige Beschichtung (214) aufweist, wobei eine Symbolfläche (216) für ein von der Anzeigevorrichtung (100) anzuzeigendes Symbol von der lichtundurchlässigen Beschichtung (214) ausgespart ist;
 eine lichtundurchlässige Zwischenkomponente (220), die außerhalb der Symbolfläche (216) und die Symbolfläche (216) umgebend auf die lichtundurchlässige Beschichtung (214) aufgebracht ist und einen an die Symbolfläche (216) angrenzenden Lichtraum (222) bildet; und
 ein Diffusionselement (224), das innerhalb des Lichtraums (222) auf die lichtundurchlässige Beschichtung (214) und die Symbolfläche (216) aufgebracht ist und ausgebildet ist, um auf das Diffusionselement (224) einfallendes Licht (232) in ein diffuses Licht (234) zum Ausleuchten der Symbolfläche (216) zu wandeln.
Patent DE-202013100581-U1 (DE)
Title: Lamellenschleifscheibe
IPC: B24D13/04
Filed: 2013-02-08
Abstract: Lamellenschleifscheibe, aufweisend: einen rotationssymmetrischen Kernkörper mit zwei Deckflächen und einer zwischen den Deckflächen angeordneten rotationssymmetrischen Mantelfläche, eine Rotationsachse, deren Richtung relativ zum Kernkörper durch die Rotationssymmetrie des Kernkörpers definiert ist, und eine Vielzahl von um die Mantelfläche herum angeordneten Schleifblättern, die sich senkrecht zur Richtung der Rotationsachse nach außen erstrecken, und die entlang wenigstens jeweils einer ersten Kante am Kernkörper, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifblätter am Kernkörper um Winkel von wenigstens annähernd etwa 3 Grad zur Richtung der Rotationsachse geneigt sind.
Patent DE-202014003059-U1 (DE)
Title: Pneumatische Kompakt-Vakuumtoilette
IPC: E03D5/012
Filed: 2014-04-10
Abstract: Pneumatische Kompakt-Vakuumtoilette (10), mit einem Toilettenbecken (1) mit einem Ausgangskanal (1a), der in einem Zwischenbehälter (3) mündet, wobei der Zwischenbehälter (3) einen Abwasserkanal (3a) aufweist, durch den Abwasser (7) aus dem Zwischenbehälter (3) gravitätisch abgeführt werden kann, und wobei der Ausgangskanal (1a) ein Ausgangsventil (2) aufweist, das angeordnet und ausgebildet ist, den Ausgangskanal (1a) in einer ersten Ausgangsventilstellung zu verschließen und in einer zweiten Ausgangsventilstellung freizugeben, und der Abwasserkanal (3a) ein Abwasserventil (5) aufweist, das angeordnet und ausgebildet ist, den Abwasserkanal (3a) in einer ersten Abwasserventilstellung freizugeben und in einer zweiten Abwasserventilstellung zu verschließen, und wobei das Ausgangsventil (2) und das Abwasserventil (5) als pneumatische Absperrventile ausgebildet sind.
Patent DE-202014004123-U1 (DE)
Title: Fahrbares Transportgerät mit einer Halteeinrichtung für ein mobiles Kommunikationsgerät
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Fahrbares Transportgerät (1), mit wenigstens einer Einrichtung zur Aufnahme und zum Tragen von Gegenständen und mit einer Halteeinrichtung (7) zur Aufnahme eines mobilen Kommunikationsgerätes (20), wobei die Halteeinrichtung (7) einen schräg ansteigenden Liegeabschnitt (8), einen Bodenabschnitt (9) und wenigstens eine weitere Stützeinrichtung (10) aufweist, um ein Lösen des Kommunikationsgerätes (20) von der Halteeinrichtung (7) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenabschnitt (9) gegenüber einer Horizontalen (18) zur Seite geneigt angeordnet ist.
Patent DE-202014006299-U1 (DE)
Title: Distanzhalter / Abstandshalter für die Montage von Werkstücken.
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-08-02
Abstract: Distanzhalter/Abstandshalter für die Montage von Werkstücken welche einen von dem Distanzhalter/Abstandshalter vorgegeben Anstand einhalten sollen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser nach der Montage der zu verbauenden Werkstücke durch Auflösen in einem geeignetem Lösemittel entfernt wird.