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Patent DE-102018131013-A1 (DE)
Title: Schornsteinsicherungssystem und Schornsteinsystem
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: E04F17/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Schornsteinsicherungssystem (1), insbesondere für Wohngebäude, umfassend ein plattenförmiges Grundelement (10) und zumindest eine Anschlagvorrichtung (30), wobei das Grundelement (10) eine Abgasöffnung (12) zumindest teilweilweise, bevorzugt vollständig, umschließt und/oder ausbildet, wobei das Grundelement (10) eine Anlagefläche (14) aufweist, die dazu ausgelegt ist, an einem Schornstein (2) mittel/unmittelbar angeordnet zu sein, wobei das Grundelement (10) eine Bewehrungsverbindungsvorrichtung, insbesondere ein Bewehrungsverbindungsausnehmung (16), umfasst, welche dazu ausgelegt ist, mittel/unmittelbar mit einer Bewehrung des Schornsteins (2) verbunden zu sein und/oder dazu ausgelegt ist, eine Bewehrung aufzunehmen, wobei die Anschlagvorrichtung (30) ein Anschlagelement, insbesondere eine Anschlagausnehmung (32), aufweist, wobei das Anschlagelement dazu ausgelegt ist, mechanisch mit einem Bestandteil einer persönlichen Schutzausrüstung mittelbar und/oder unmittelbar in Eingriff zu sein, insbesondere mit einem Bestandteil einer Absturzsicherung.
Patent DE-102018132570-A1 (DE)
Title: Grundeinheit für eine Vorrichtung zur Zubereitung eines Warmgetränks
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Warmgetränks, ein wechselbares Modul (3) für eine Vorrichtung (1), ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) und ein Set (4) zur Zubereitung verschiedener Warmgetränke. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Grundeinheit (2) und ein wechselbares Modul (3), wobei die Grundeinheit (2) Folgendes umfasst:- einen ersten Verbindungsbereich (5), welcher derart eingerichtet ist, dass die Grundeinheit (2) mit einem wechselbaren Modul (3) lösbar verbunden werden kann,- eine Zulaufleitung (6), die in den ersten Verbindungsbereich (5) mündet,- eine Erfassungseinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist die Art eines mit der Grundeinheit (2) verbundenen wechselbaren Moduls (3) zu erfassen;wobei das wechselbare Modul (3) Folgendes umfasst:- einen zweiten Verbindungsbereich (12), welcher derart eingerichtet ist, dass das wechselbare Modul (3) mit der Grundeinheit (2) lösbar verbunden werden kann,- eine Aufnahme (13) für eine Zutat zur Zubereitung des Warmgetränks,- einen Auslass (14), aus dem das Warmgetränk aus der Vorrichtung (1) ausgetragen werden kann,- ein Identifikationsglied (15), eingerichtet der Grundeinheit (2) eine Information über die Art des wechselbaren Moduls (3) bereitzustellen;
Patent DE-102018200702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Organisation von zu behandelnden Wäschestücken sowie System zur Organisation dieser Wäschestücke
Inventor: BIRKE HENRIK
IPC: D06F93/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Organisation von zu behandelnden Wäschestücken 2, die mit einer Kennung 6 versehen sind, umfassend die Schritte(a) Bereitstellen eines Lagerungsbehälters 1 für zu behandelnde Wäschestücke 2, wobei dem Lagerungsbehälter 1 ein Lesegerät 3 für die Kennungen 6 zugeordnet ist, das eingerichtet ist, die Kennung 6 zu lesen, wenn ein zu behandelndes Wäschestück 2 in den Lagerungsbehälter 1 eingebracht wird;(b) Einbringen der zu behandelnden Wäschestücke 2 in den Lagerungsbehälter 1, so dass anhand der Kennungen 6 der Wäschestücke 2 vom Lesegerät 3 die in den Lagerungsbehälter 1 eingebrachten Wäschestücke 2 registriert werden können;(c) Erstellen eines Inhaltsverzeichnisses der nach dem Einbringen im Lagerungsbehälter 1 vorhandenen Wäschestücke 2, wobei jedem Wäschestück 2 für die Behandlung wichtige Eigenschaften zugeordnet werden;(d) Auswertung des Inhaltsverzeichnisses in Hinblick auf einen daraus für mindestens ein Behandlungsprogramm zu entnehmenden Wäschepostens; und(e) Anzeige eines Ergebnisses der Auswertung auf einer Anzeigevorrichtung 4. Die Erfindung betrifft außerdem ein System 8 zur Organisation von zu behandelnden Wäschestücken 2, die mit einer Kennung 6 versehen sind, umfassend einen Lagerungsbehälter 1, ein Lesegerät 3 und eine Anzeigevorrichtung 4.
Patent DE-102018202016-A1 (DE)
Title: Fügeelement, Bauteilverbund und Verfahren
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-02-08
Abstract: Um ein Fügeelement bereitzustellen, welches einerseits eine einfache und dauerhafte Befestigung in einem Sandwichbauteil ermöglicht und welches darüber hinaus variabel einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Fügeelement Folgendes umfasst:- einen ersten Klemmbereich zum Klemmen einer ersten Decklage eines Sandwichbauteils oder zum Klemmen eines ersten plattenförmigen Bauteils;- einen zweiten Klemmbereich zum Klemmen einer zweiten Decklage eines Sandwichbauteils oder zum Klemmen eines zweiten plattenförmigen Bauteils;wobei der erste und der zweite Klemmbereich an einander abgewandten Endbereichen eines Abstandsbereichs des Grundkörpers angeordnet sind; wobei der erste Klemmbereich einen oder mehrere Umformungsbereiche umfasst, welche durch axiales Komprimieren des Grundkörpers zum Klemmen einer ersten Decklage eines Sandwichbauteils oder zum Klemmen eines ersten plattenförmigen Bauteils plastisch verformbar sind; wobei der zweite Klemmbereich einen oder mehrere Umformungsbereiche umfasst, welche durch axiales Komprimieren des Grundkörpers zum Klemmen einer zweiten Decklage eines Sandwichbauteils oder zum Klemmen eines zweiten plattenförmigen Bauteils plastisch verformbar sind.
Patent DE-102018202333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Sensorinformation
Inventor: ECKRICH JÖRG
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Sensorinformation zwischen einem Sensor und einer zum Verarbeiten der Sensorinformation ausgebildeten Steuervorrichtung in einem Fahrzeug, wobei die Steuervorrichtung in Form eines Synchronisationspulses (10) eine Anforderung zum Übertragen von Sensorinformation an den Sensor aussendet, wobei der Sensor ausgelöst durch den Synchronisationspuls (10), zu einem relativ zum Synchronisationspuls (10) zeitlich definierten Zeitpunkt, insbesondere im Wesentlichen zeitgleich oder unmittelbar auf den Synchronisationspuls (10) folgend, einen Abtastwert einer Messgröße aufnimmt, wonach der Abtastwert in eine Sensorinformation gewandelt und der Steuervorrichtung in einem durch ein Datenübertragungsprotokoll definierten Zeitschlitz (11, 12, 13) übertragen wird.
Patent DE-102018204994-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Einparken in eine Querparklücke
Inventor: UHLIG ANTON
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Es wird ein Parkassistenzsystem (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Das Parkassistenzsystem (101) ist eingerichtet, eine Einparkrichtung von ein oder mehreren Begrenzungsfahrzeugen (200) an einer Querparklücke (210) zu ermitteln. Außerdem ist das Parkassistenzsystem (101) eingerichtet, in Abhängigkeit von der Einparkrichtung der ein oder mehreren Begrenzungsfahrzeuge (200) eine Soll-Einparkrichtung und/oder eine laterale Soll-Positionierung des Fahrzeugs (100) innerhalb der Querparklücke (210) zu ermitteln. Ferner ist das Parkassistenzsystem (101) eingerichtet, auf Basis der ermittelten Soll-Einparkrichtung und/oder der ermittelten lateralen Soll-Positionierung, ein Einparken des Fahrzeugs (100) in die Querparklücke (210) zu unterstützen oder durchzuführen.
Patent DE-102018208886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung einer Leckage, Empfänger und Montageverfahren
Inventor: SCHÜTTE MARC
IPC: G01M3/40
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ortung mindestens einer Leckage in einer elektrisch isolierenden Trennschicht zur Abdichtung im Tiefbau. Die Vorrichtung umfasst einen Sender und mindestens zwei Empfänger, über die die mindestens eine Leckage mittels eines elektrischen Signals von dem Sender ortbar ist. Ein zweiter Aspekt betrifft einen Empfänger für eine Vorrichtung zur Ortung mindestens einer Leckage in einer elektrisch isolierenden Trennschicht und ein dritter Aspekt betrifft ein Verfahren zur Montage mindestens eines Empfängers einer Vorrichtung.
Patent DE-102018209807-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikator mit versenkbarem Mischstab und Verfahren zur Herstellung eines Knochenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knochenzementapplikator aufweisend eine Kartusche (1), wobei die Kartusche (1) einen Kartuschenkopf (6) mit einer Austragsöffnung aufweist und wobei die Kartusche (1) an einer gegenüberliegenden Rückseite ein Gewinde (8) aufweist, einen Austragskolben (12), wobei das Knochenzementpulver (4) zwischen dem Austragskolben (12) und dem Kartuschenkopf (6) in einem Innenraum (11) der Kartusche (1) enthalten ist, ein Gewinderohr (9), das an dem Austragskolben (12) angeordnet ist, wobei das Gewinderohr (9) ein zu dem Gewinde (8) passendes Gegengewinde (45) aufweist und in dieses Gewinde (8) greift und wobei der Austragskolben (12) durch Schrauben des Gewinderohrs (9) in dem Innenraum (11) der Kartusche (1) beweglich angeordnet ist, eine Aufnahme (2), wobei die Aufnahme (2) in dem Gewinderohr (9) steckt und in dem Gewinderohr (9) beweglich ist, und einen Mischstab (7), der in dem Innenraum (11) der Kartusche (1) angeordnet und lösbar mit der Aufnahme (2) verbunden ist, wobei der von der Aufnahme (2) gelöste Mischstab (7) bei einem Vortreiben der Aufnahme (2) in Richtung des Kartuschenkopfs (6) in die Aufnahme (2) hinein drückbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Knochenzements mit einem solchen Knochenzementapplikator.
Patent DE-102018212470-A1 (DE)
Title: Baugruppe bestehend aus einem Behälter und Kappe
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B65D47/18
Filed: 2018-07-26
Abstract: Baugruppe bestehend aus einem Behälter (1) mit einer Düse (17) zum Ausgeben einer in dem Behälter (1) enthaltenen Substanz sowie einer Kappe (19) zum Abdecken der Düse (17), wobei der Behälter einen ersten Verbindungsbereich (14) aufweist, der mit einem korrespondierenden zweiten Verbindungsbereich (25) der Kappe (19) in Verbindung gebracht werden kann, wobei die Verbindungsbereiche (14, 25) derart gewählt sind, dass die Verbindung von Behälter (1) und Kappe (19) zumindest teilweise über eine Drehbewegung von Behälter (1) und Kappe (19) relativ zueinander erfolgt, wobei die Kappe (19) einen von einem Mantel (22) umgebenen Innenraum (20) aufweist, der zur Aufnahme der Düse (17) einseitig geöffnet ist, wobei der Mantel (22) an seiner geöffneten Seite eine Stirnseite (21) aufweist, und wobei der Behälter (1) eine in Richtung Kappe weisende Deckseite (12) mit einer Deckkante (11) aufweist, wobei die Verbindungsbereiche (14, 25) derart gewählt sind und die Stirnseite (21) derart auf die Deckseite (12) und deren Deckkante (11) angepasst ist, dass bei einer Verbindung von Behälter (1) und Kappe (19) in einer ersten Zwischenposition der Kappe (19) die Stirnseite (21) mit der Deckseite (12) in Kontakt gelangt und bei einer weiteren Drehbewegung von Behälter (1) und Kappe (19) relativ zueinander die Stirnseite (21) gegen die Deckseite (12) gedrückt wird und schließlich die Kappe (19) in eine zweite Endposition gelangt, wobei die Stirnseite (21) die Deckkante (11) überwindet.
Patent DE-102018213358-A1 (DE)
Title: Stützstift und Katalysator
Inventor: GEISSLER BENJAMIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-08-08
Abstract: Stützstift (2) zur Abstützung eines elektrisch beheizbaren Heizkörpers (106) an einem Trägerkörper (104) eines Katalysators (100), wobei der Stützstift (2) eine Außenhülse (6) und einen darin einsatzbaren Stiftkörper (10) umfasst, wobei innerhalb der Außenhülse (6) der Stiftkörper (10) zumindest bereichsweise von wenigstens einer Innenhülse (14) umgeben ist, welche aus elektrisch nicht-leitfähigem Material besteht.
Patent DE-102018215097-A1 (DE)
Title: Wechselspannungsversorgungseinrichtung
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H02M1/08
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft:eine Wechselspannungsversorgungseinrichtung zum Umwandeln einer energieliefernden Gleichspannung in eine erste Wechselspannung und in eine von der ersten Wechselspannung galvanisch getrennte zweite Wechselspannung;eine Gleichspannungsversorgungseinrichtung zum Umwandeln einer energieliefernden Gleichspannung in eine erste Gleichspannung und in eine von der ersten Gleichspannung galvanisch getrennte zweite Gleichspannung;eine Treiberschaltung zum Ansteuern eines ersten Leistungshalbleiters und eines zweiten Leistungshalbleiters; sowieeine Leistungshalbleiterschaltung mit einem ersten Leistungshalbleiter, mit einem zweiten Leistungshalbleiter und mit einer Treiberschaltung.
Patent DE-102018216507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Materialbearbeitung mittels Laserstrahlung
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: B23K26/53
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Materialbearbeitung mittels Laserstrahlung mit einer Laserstrahlungsquelle, die gepulste Laserstrahlung zur Wechselwirkung mit dem Material abgibt, einer die gepulste Bearbeitungs-Laserstrahlung in das Material auf ein Wechselwirkungszentrum fokussierenden Optik, einer die Lage des Wechselwirkungszentrums im Material verstellenden Scaneinrichtung, wobei jeder Bearbeitungs-Laserpuls in einer das ihm zugeordnete Wechselwirkungszentrum umgebenden Zone mit dem Material wechselwirkt, so dass in den Wechselwirkungszonen Material getrennt wird, und einer Steuereinrichtung, welche die Scaneinrichtung und die Laserstrahlquelle so ansteuert, dass im Material durch Aneinanderreihen von Wechselwirkungszonen eine Schnittfläche entsteht.Dabei wird die Steuereinrichtung die Laserstrahlquelle und die Scaneinrichtung so angesteuert, dass die Abstände der Wechselwirkungszentren und zeitliche Abfolge der Laserpulse die Schallausbreitung im Material berücksichtigen oder dass die Abstände der Wechselwirkungszentren und/oder die zeitliche Abfolge der Laserpulse so eingestellt werden, dass sie eine über Schallwellen vermittelte gemeinsame Wirkung im Material entfalten.
Patent DE-102018216560-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUMGARTNER LARS
IPC: B60C11/117
Filed: 2018-09-27
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer durch eine Umfangsrille (2) begrenzten, schulterseitigen Profilrippe (1), in welcher eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden, in einem Abstand (a, a) von 3,0 mm bis 10,0 mm vor der Umfangsrille (2) endende Querrillen (3, 4) ausgebildet ist, welche jeweils einen Rillengrund (3a, 4a) und eine am laufstreifeninnenseitigen Ende der Querrille (3, 4) in Fortsetzung des Rillengrundes (3a, 4a) zur Laufstreifenperipherie verlaufende Endflanke (3b, 4b) aufweisen.In der schulterseitigen Profilrippe (1) sind erste Querrillen (3) und zweite Querrillen (4) vorgesehen, wobei die ersten Querrillen (3) in einem Abstand (a) vor der Umfangsrille (2) enden, welcher kleiner ist als der Abstand (a), in dem die zweiten Querrillen (4) vor der Umfangsrille (2) enden,wobei erste Querrillen (3) auf zweite Querrille (4) abwechselnd aufeinanderfolgen und wobei in der Profilrippe (1) bei jeder zweiten Querrille (4) von der Umfangsrille (2) ausgehend eine in die Profilrippe (1) hineinragende, zur Laufstreifenperipherie offene Vertiefung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102018217873-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018218701-A1 (DE)
Title: Optischer Messgeber und diesen umfassende Messvorrichtung
Inventor: KIMURA AKIHIDE
IPC: G01D5/38
Filed: 2018-10-31
Abstract: Aufgabe:Bereitstellen eines optischen Messgebers, der eine Größenzunahme des optischen Messgebers verhindert, während gleichzeitig einheitliche Eigenschaften innerhalb des Erfassungsbereichs einer Lichtempfangseinheit erreicht werden und die Messgenauigkeit erhöht wird.Mittel zur Lösung:Ein optischer Messgeber (2) umfasst eine Lichtquelle (3), eine Vielzahl von Beugungsgittern (4) mit Gitterflächen, auf denen eine Vielzahl von Nuten parallel angeordnet sind, und eine Lichtempfangseinheit (5), die dazu konfiguriert ist, das an der Vielzahl von Beugungsgittern (4) gebeugte Licht zu empfangen. Die Beugungsgitter (4) umfassen ein erstes Beugungsgitter (41), das ein der Lichtquelle (3) benachbartes Beugungsgitter der erster Stufe ist, ein drittes Beugungsgitter (43), das ein der Lichtempfangseinheit (5) benachbartes Beugungsgitter der letzten Stufe ist, und ein zweites Beugungsgitter (42), das ein Beugungsgitter der letzten Stufe des Beugungsgitters der ersten Stufe und ein Beugungsgitter der Eingangsstufe des Beugungsgitters der letzten Stufe ist. Die Beugungsgitter (4) sind so angeordnet, dass das Verhältnis des ersten Spalts (G1) zum dritten Spalt (G3) gleich dem Verhältnis des zweiten Spalts (G2) zum vierten Spalt (G4) ist, und eine Länge des ersten Spalts (G1) sich von einer Länge des zweiten Spalts (G2) unterscheidet.
Patent DE-102018219258-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von aus agglomerierter Wärme gewonnener elektrischer Energie und zum Erzeugen von Gas mittels der elektrischen Energie
Inventor: SEIBEL CHRISTOPHER
IPC: F01K25/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzessexergiekonversionsanordnung (100) zum Bereitstellen von aus agglomerierter Wärme gewonnener elektrischer Energie und zum Erzeugen von Gas mittels der elektrischen Energie, insbesondere zur Erzeugung von Wasserstoff, mit: einer an wenigstens ein Wärmenetz (2) koppelbaren Exergiekonversionsvorrichtung (10), und mit einer an die Exergiekonversionsvorrichtung gekoppelten Strom konversionsvorrichtung (4) eingerichtet zum Erzeugen von Gas, insbesondere Wasserstoff, aus dem umgewandelten Strom; wobei die Exergiekonversionsvorrichtung (10) derart zwischen das wenigstens eine Wärmenetz und eine Gasnachbehandlungsvorrichtung (30) oder einen Gasverbraucher (40) koppelbar ist, dass die Exzessexergiekonversionsanordnung eingerichtet ist zur Konversion der agglomerierten Exzessexergie aus dem wenigstens einen Wärmenetz (2) in einem ersten Konversionsschritt in Strom und in einem zweiten Konversionsschritt in das Gas zur Bereitstellung für die Gasnachbehandlungsvorrichtung oder den Gasverbraucher, wobei die beiden Konversionsschritte aufeinanderfolgend in einem kombinierten Prozess ausführbar sind.
Patent DE-102019001114-A1 (DE)
Title: Unterlegeinrichtung
Inventor: ESSLINGER CLAUDIA
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Unterlegeinrichtung (10) für eine Verbindungsvorrichtung, wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Bauteil aufweist mit einer ersten Anschlagfläche und ein zweites Bauteil mit einer der ersten Anschlagfläche gegenüberliegenden zweiten Anschlagfläche, wobei das erste Bauteil eine Bauteilausnehmung und das zweite Bauteil einen Bauteilvorsprung oder das erste Bauteil einen Bauteilvorsprung und das zweite Bauteil eine Bauteilausnehmung aufweist und der Bauteilvorsprung in die Bauteilausnehmung einbringbar, einschiebbar oder einschraubbar ist, wobei die Unterlegeinrichtung (10) zwischen der ersten Anschlagfläche und der zweiten Anschlagfläche anordenbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Unterlegeinrichtung (10) als offene U-förmige Profileinheit mit zwei im Wesentlichen beabstandet, angeordneten mit parallelem oder in Öffnungsrichtung geneigt aufgespreizten Verlauf verlaufenden Flansche (12) und einem die Flansche (12) verbindenden Steg (14) ausgebildet ist, und zumindest ein Flansch (12) in seinem freien Endbereich eine zur Ebene der U-förmigen Profileinheit geneigte Endkontur / Abkantung (20) aufweist.
Patent DE-102019004114-A1 (DE)
Title: Stahllegierung, Bauteil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: SCHEYDECKER MICHAEL
IPC: C22C38/06
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stahllegierung, welche 4,0 Gew.-% bis 7,0 Gew.-% Aluminium, 1,0 Gew.-% bis 2,0 Gew.-% Silizium, 0,8 Gew.-% bis 1,1 Gew.-% Kohlenstoff und als Rest Eisen mit weiteren Begleitelementen und/oder herstellungsbedingten Verunreinigungen aufweist.
Patent DE-102019005316-A1 (DE)
Title: V-Matte
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G25/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Zur Bildung eines Vlieses aus Stapelfasern werden die Fasern zwischen 2 Saugbänder geworfen. Die Verdichtung erfolgt zwischen den Saugbändern. Funktionswinkel sind einstellbar.
Patent DE-102019005696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel oder dergleichen
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F67/04
Filed: 2019-08-14
Abstract: Gewaschene Wäschestücke, insbesondere Flachwäschestücke, werden nach dem Vereinzeln ausgebreitet und einer Mangel oder dergleichen zugeführt.Es gibt Bestrebungen, das Vereinzeln und Zuführen der Wäschestücke zur Mangel oder dergleichen vollständig zu automatisieren. Zu diesem Zweck sieht es die Erfindung vor, das jeweilige automatisch vereinzelte Wäschestück mit einem vorderen Querrandbereich quer zur Zuführrichtung (23) auf einen Gurtförderer aufzuziehen. Durch ein Leitmittel (29) vor dem Gurtförderer (25) wird ein vorderer Querrand des Wäschestücks beim Aufziehen weitestgehend rechtwinklig zur Zuführrichtung (23) ausgerichtet. Nach dem Aufziehen wird vom Gurtförderer (25) das Wäschestück zur Bahnmitte des folgenden Übergabeförderers (40) zentriert. Anschließend wird vom Gurtförderer (29) das Wäschestück auf einem nachfolgenden Übergabeförderer (40) abgelegt und hier der vordere Querrand des Wäschestücks exakt rechtwinklig zur Zuführrichtung (23) ausgerichtet sowie ein eventueller Durchhang des Querrands des Wäschestücks mindestens größtenteils beseitigt.
Patent DE-102019007161-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER QUENTIN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Planetenradsatz (P1a; P1b), der ein Sonnenrad (P11a; P11b), einen Planetenradträger (P12a; P12b) und ein Hohlrad (P13a; P13b) aufweist, mit einem zweiten Planetenradsatz (P2a; P2b), der ein Sonnenrad (P21a; P21b), einen Planetenradträger (P22a; P22b) und ein Hohlrad (P23a; P23b) aufweist, mit einer ersten Elektromaschine (11a; 11b), die einen mit dem Sonnenrad (P11a; P11b) des ersten Planetenradsatzes (P1a; P1b) verbundenen Rotor (12a; 12b) aufweist, mit einer zweiten Elektromaschine (13a; 13b), die einen mit dem Planetenradträger (P22a; P22b) des zweiten Planetenradsatzes (P2a; P2b) verbundenen Rotor (14a; 14b) aufweist, mit einer mit dem Planetenradträger (P12a; P12b) des ersten Planetenradsatzes (P1a; P1b) verbundenen Getriebeeingangswelle (15a; 15b), die zur Anbindung einer Brennkraftmaschine (16a; 16b) vorgesehen ist, und mit einem Abtriebselement (17a; 17b), das zumindest mit dem Hohlrad (P23a; P23b) des zweiten Planetenradsatzes (P2a; P2b) verbunden ist, wobei die Hybridantriebsvorrichtung eine erste Schalteinheit (S1a; S1b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Rotor (14a; 14b) der zweiten Elektromaschine (13a; 13b) drehfest mit dem Abtriebselement (17a; 17b) zu koppeln.