baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004034190-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung für einen Sensor
Inventor: SAUTER MEINRAD
IPC: G01V3/10
Filed: 2004-07-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: Oszillatorschaltung für einen Sensor, mit einem Schwingkreis (2) und einem Operationsverstärker (3), wobei die elektrische Schwingung des Schwingkreises (2) zwischen einem ersten Anschluß (4) und einem zweiten Anschluß (5) des Schwingkreises (2) abgreifbar ist und der erste Anschluß (4) des Schwingkreises (2) mit dem nichtinvertierenden Eingang des Operationsverstärkers (3) und der zweite Anschluß (5) des Schwingkreises (2) – zumindest wechselspannungsmäßig – mit dem invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (3) direkt verbunden ist und wobei der Ausgang (6) des Operationsverstärkers (3) auf den nichtinvertierenden Eingang des Operationsverstärkers (3) rückgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ausgang (6) des Operationsverstärkers (3) und dem zweiten Anschluß (5) des Schwingkreises (2) ein ohmscher Spannungsteiler (R 2 , R 3 ) vorgesehen ist, der Mittelabgriff (8) des Spannungsteilers (R 2 , R 3 ) mit dem invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (3) verbunden ist und der Zweig des Spannungsteilers (R 2 , R 3 ) zwischen dem Mittelabgriff (8) und dem zweiten Anschluß (5) des Schwingkreises (2) über einen...
Patent DE-102004035154-B4 (DE)
Inventor: EMMERLING ALEXANDER
IPC: F16B2/10
Filed: 2004-07-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: A fixing device for fastening a roof box to crossbars fastened to a vehicle roof includes two-armed clamping jaws that extend through the bottom of the roof box and can be braced, the clamping jaws being mounted on a support base fixed in the interior of the roof box in a manner so as to pivot about a stationary swivel axis and interior end sections of the clamping jaws rest against a stop element which is vertically displaced by rotating an actuating element in order to move the clamping jaws between a locked and an unlocked position by a pure swivel motion.
Patent DE-102004036455-B4 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung und Verzögerungssynchronisations-Schleifenvorrichtung
Inventor: TAKAI YASUHIRO
IPC: G11C11/4076
Filed: 2004-07-28
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verzögerungsschaltung mit:  einer ersten Verzögerungsleitungsschaltung mit einer Anzahl von Stufen von Verzögerungseinheiten (101 bis 110);  einer zweiten Verzögerungsleitungsschaltung mit einer Anzahl von Stufen von Verzögerungseinheiten (111 bis 121); und  einer Anzahl von Transferschaltungen (131 bis 141), die zugeordnet zu den jeweiligen Stufen der Verzögerungseinheiten der ersten Verzögerungsleitungsschaltung vorgesehen sind, wobei die Transferschaltungen jeweils Ausgänge der Stufen der Verzögerungseinheiten der ersten Verzögerungsleitungsschaltung empfangen, um den Transfer der Ausgänge der Verzögerungseinheiten zu den zugeordneten Stufen der Verzögerungseinheiten der zweiten Verzögerungsleitungsschaltung zu steuern; wobei  – die Verzögerungseinheit jeder Stufe der ersten Verzögerungsleitungsschaltung ein Signal invertiert, das den Verzögerungseinheiten zugeführt worden ist, und das invertierte Signal ausgibt;  – die Verzögerungseinheit jeder Stufe der zweiten Verzögerungsleitungsschaltung eine Logikschaltung aufweist, die ein Ausgangssignal der, der Verzögerungseinheit zugeordneten Transferschaltung und ein Ausgangssignal der vorhergehenden Stufe der zweiten Verzögerungsleitungsschaltung empfängt und das Ergebnis der logischen Operation der eingegebenen Signale an eine folgende Stufe...
Patent DE-102004056223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Funktionsprüfung einer Windenergieanlage
Inventor: SCHUBERT THOMAS
IPC: F03D7/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Funktionsprüfung
einer Windenergieanlage, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  – eine Steuereinheit
(54) für
die Windenergieanlage liest Istwerte von mindestens einem Bauteil
der Windenergieanlage ein und generiert Steuersignale für Aktuatoren
der Windenergieanlage,  – eine
Simulationseinheit (45) weist mindestens einen Eingang und mindestens
einen Ausgang sowie eine oder mehrere numerische Modelle auf, die
das Verhalten von einem oder mehreren Bauteilen der Windenergieanlage
abbilden, an dem Eingang der Simulationseinheit liegen die Steuersignale
an und an dem Ausgang der Simulationseinheit liegen die modellierten
Istwerte der Modelle zu den Bauteilen, wobei die Istwerte der Simulationseinheit
an dem Eingang der Steuereinheit anliegen und die Steuersignale
der Steuereinheit an dem Eingang der Simulationseinheit anliegen,  – die Simulationseinheit
modelliert für
vorbestimmte Ausgangsbedingungen die sich für die anliegenden Steuersignale
ergebenden Istwerte der Bauteile.
Patent DE-102004059979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung einer Signalenergie eines Informationssignals
Inventor: GAYER MARC
IPC: G10L19/02
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Berechnung einer Signalenergie eines Informationsamplitudensignals,
mit  einer Transformationseinrichtung (152) zum Zerlegen eines
Informationsamplitudensignals (164) in Spektralwerte, die in einer
nicht-logarithmierten x-Bit-Darstellung
vorliegen;  einer Verarbeitungseinrichtung (24; 80) zum Durchführen einer
Quadration (40; 68) an der nicht-logarithmierten x-Bit-Darstellung
jeden Spektralwerts (22 1 –22 N ;
84 1 –84 N ), um jeweils einen quadrierten Spektralwert
zu erhalten, und einer Summation (38; 70) an den quadrierten Spektralwerten,
um eine Quadratsumme als Berechnungsergebnis in einer nicht-logarithmierten
y-Bit-Darstellung (26) zu erhalten, wobei y kleiner oder gleich
2 mal x ist, und wobei die Verarbeitungseinrichtung (24; 80) ausgebildet
ist, um einen effektiven Skalierungsfaktor zu verwenden, derart,
dass das Berechnungsergebnis abhängig
von dem effektiven Skalierungsfaktor skaliert ist;  einer Logarithmierungseinrichtung
(28; 82) zum Anwenden einer Logarithmusfunktion auf die nicht-logarithmierte y-Bit-Darstellung
(26) des Berechnungsergebnisses, um eine skalierte logarithmierte
Darstellung (30) des Berechnungsergebnisses zu erhalten; und  einer
Reskalierungseinrichtung (32; 76) zum Addieren oder Subtrahieren
(44) eines Korrekturwerts zu bzw. von der skalierten...
Patent DE-102005004532-B4 (DE)
Title: Klappe zum Verschließen und Öffnen eines Kanals
Inventor: MADEIRA PEDRO MIGUEL PEREIRA
IPC: F02D9/02
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-09-30
Abstract: Klappe zum Verschließen und Öffnen eines Kanals, insbesondere in einer Ansauganlage einer Brennkraftmaschine, mit einer beidseitigen Lagerung, wobei auf einer Lagerseite ein Antrieb vorgesehen ist, wobei die Lagerung radial wirksam ist, wobei die Abstützung der Klappenwelle in wenigstens eine axiale Richtung über einen gehäusefesten Stützarm an einem Gehäuseoberteil an dem eine Unterdruckdose zur Erzeugung einer Linearbewegung für den Antrieb angeordnet ist, erfolgt, wobei der Antrieb über einen Antriebshebel und einer darin angeordneten Antriebsstange erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappenrahmen vorgesehen ist, welcher die Klappe umschließt, und an diesem Klappenrahmen ein erstes Lager für die Klappe vorgesehen ist sowie ein zweites Lager, wobei wenigstens eines der Lager ein Kugellager ist und wobei an dem Klappenrahmen ein Gehäuseoberteil über eine Schnappverbindung befestigt ist und an diesem Gehäuseoberteil ein Stützarm vorgesehen ist, welcher die Klappenachse übergreift und wobei wenigstens eine Stirnseite der Klappenachse in Kontakt mit einer Stützfläche des Stützarmes steht oder zwischen...
Patent DE-102005012997-B4 (DE)
Title: Druckabbauverfahren für eine Einspritzanlage und entsprechende Einspritzanlagen
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-03-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Druckabbau im Hochdruckbereich einer Einspritzanlage, bei dem ein Piezoaktor eines Injektors (10–13) mit einem Steuerventil und einer Einspritzdüse so angesteuert wird, dass die Einspritzdüse geschlossen bleibt, während das Steuerventil mindestens teilweise öffnet, wodurch Kraftstoff über das Steuerventil aus dem Hochdruckbereich der Einspritzanlage abfließt, wobei  der Aktor zum Druckabbau mit einer bestimmten Ansteuerdauer angesteuert wird, wobei die Ansteuerdauer so kurz gewählt ist, dass die Einspritzdüse während der Ansteuerdauer geschlossen bleibt und wobei  der Piezoaktor zum Druckabbau wiederholt mit einer bestimmten Wiederholungszahl angesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wiederholungszahl mit der Motordrehzahl (n) abnimmt.
Patent DE-102005018522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern des Gegengewichtsabstandes eines Turmdrehkrans, ohne Ändern des Gegenauslegers
Inventor: BURGDORF FRANK
IPC: B66C23/16
Filed: 2005-04-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Turmdrehkran
mit einem mehrteiligen Biegebalkenausleger (3–5) bestehend aus einem Auslegerzentralstück (3) und
einem daran angebrachten Ausleger (4, 5) und Gegenausleger (2),
dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerzentralstück (3) zwei
oder mehr fest vorgegebene Montagepositionen (I, II) zum Verbinden
mit dem Turm (8) aufweist.
Patent DE-102005022398-B4 (DE)
Title: Schraubvorrichtung
Inventor: HOYER DIETHARD
IPC: B25B13/50
Filed: 2005-05-13
Granted: 2008-10-16
Abstract: Schraubvorrichtung
zum automatisierten Verschrauben einer aus zwei koaxial zueinander angeordneten
und untereinander drehbar verbundenen Bauteilen bestehenden Baugruppe
an einem weiteren Bauteil, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
drehbarer Halteschlüssel
(11) und ein drehbarer Arbeitsschlüssel (8) vorgesehen sind,  – dass der
Drehantrieb des Halteschlüssels
(11) und des Arbeitsschlüssels
(8) über
koaxial und achsfluchtend zu der zu verschraubenden Baugruppe (15)
angeordnete Antriebswellen (1, 3) erfolgt und  – dass der
Halteschlüssel
(11) und der Arbeitsschlüssel
(8) als jeweils ein Schenkel eines U-förmigen, von den Antriebswellen
(1, 3) abragenden Auslegers ausgebildet sind und jeweils mittels
eines Stellantriebs (12, 9) radial zur Drehachse der zu verschraubenden
Baugruppe (15) aus- und einrückbar
sind, wobei der Halteschlüsselausleger
(10) in dem vom Arbeitsschlüsselausleger
(7) umschlossenen Raum positionierbar ist, so dass der Halteschlüssel (11) und
der Arbeitsschlüssel
(8) bei jeder möglichen
Winkelstellung unabhängig
von einander also auch in der gleichen Richtung aus- und eingerückt werden
können.
Patent DE-102005033391-B4 (DE)
Title: Kabelabdichtungshülse
Inventor: HELMER THOMAS
IPC: H02G3/18
Filed: 2005-07-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kabelabdichtungshülse bestehend aus
einem zylinderförmigen
Längsteil
(3) und einem radial nach außen
kragenden ringförmigen
Abschlussbund (4), wobei am Außenumfang
des Längsteils
(3) im Bereich des Abschlussbunds (4) eine ringförmige Vertiefung als äußerer Dichtungssitz
(5) angebracht ist und axial davon beabstandet am entgegengesetzten
Endbereich des Längsteils (3)
innen eine Durchmessererweiterung als innerer Dichtungssitz (6)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endbereich des zylindrischen
Längsteils
(3), der dem Abschlussbund (4) gegenüberliegt, außen eine
Durchmesserverringerung (10) angebracht ist, die zur Aufnahme einer
umgebördelten
Kabelschirmung (11) dient und so bemessen ist, dass die Kabelabschirmung
(11) an der Innenwand einer Geräte-
(16) oder Gehäusebohrung
unter Druck anliegt.
Patent DE-102005061300-B4 (DE)
Title: Brennraumstruktur eines Verbrennungsmotors
Inventor: KITADA DAISUKE
IPC: F02F1/24
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-06-10
Abstract: Brennraumstruktur eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, daß:  die Brennraumstruktur aufweist:  einen ebenen Oberflächenabschnitt (15), der in einem Gebiet gebildet ist, das sich von einer einlaßseitigen Kante einer Oberseite eines Kolbens (3) zur Umgebung einer Position erstreckt, die einem Einlaßkanal (13) entspricht, und/oder in einem Gebiet, das sich von einer auslaßseitigen Kante der Oberseite des Kolbens (3) zur Umgebung einer Position erstreckt, die einem Auslaßkanal (14) entspricht, um senkrecht zu einer Achse des Kolbens (3) zu sein, wobei der ebene Oberflächenabschnitt (15) einen Quetschbereich (16) in Übereinstimmung mit einem flachen Abschnitt (12) bildet, der in einer Unterseite eines Zylinderkopfs (4) etwa am oberen Verdichtungstotpunkt des Kolbens (3) gebildet ist, um den Quetschbereich (16) dazwischen einzufügen;  einen konischen abgeschrägten Abschnitt (19), der in einem Rand der Oberseite des Kolbens (3) mit Ausnahme des ebenen Oberflächenabschnitts (15) so gebildet ist, dass sich der konisch abgeschrägte Abschnitt (19) bis zur Außenkante der...
Patent DE-102005062047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Schrift- und/oder Bildzeichen auf eine Ausweiskarte
Inventor: BRUNNER ANTON
IPC: B42D25/405
Filed: 2005-12-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Schrift- und/oder Bildzeichen (4 - 7) als Personalisierungsdaten und/oder Sicherheitsmerkmalen auf eine Karte mit mindestens einer Kartenoberfläche (2) aus Kunststoff oder Papier, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klebstoff oder eine Klebstoffzusammensetzung mittels mindestens einem Dosierventil auf die Kartenoberfläche in der Form der Schrift- und/oder Bildzeichen in einem ersten Schritt als erste Schicht aufgetragen, diese Schicht in einem zweiten Schritt ausgehärtet, die Klebstoffzusammensetzung in einem dritten Schritt als zweite Schicht auf die erste Schicht aufgetragen und diese Schicht in einem vierten Schritt ausgehärtet wird, wobei diese Schritte beliebig oft bis zum Erreichen einer gewünschten Auftragehöhe wiederholt werden.
Patent DE-102006008898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Titandioxid aus Eisen enthaltender Makulatur der Dekorpapierherstellung nach der Blattbildung
Inventor: HAGGENMÜLLER GEORG
IPC: D21C5/02
Filed: 2006-02-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Titandioxid aus Eisen enthaltender Makulatur der Dekorpapierherstellung nach der Blattbildung, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Imprägnierharz enthaltende Makulatur mit einer starken Base kocht und anschließend eine Extraktion der Makulatur mit einer wässrigen nichtoxidierenden Mineralsäure durchführt und den nach Abtrennung der flüssigen Extraktionsmittelphase erhaltenen organischen Rückstand pyrolytisch zu CO2 oxidiert.
Patent DE-102006012365-B4 (DE)
Title: Abgasleitungssystem für mehrzylindrige Gas- und Dieselmotoren
Inventor: CHRISTL HELMUT
IPC: F01N13/18
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Abgasleitungssystem für mehrzylindrige Gas- und Dieselmotoren aus mehreren im Wesentlichen gleich gestalteten Leitungsteilstücken (1, 2), wobei jedes Leitungsteilstück (1, 2) ein Leitungsanschlussteil (3, 4) für einen Zylinder (30) umfasst und für jedes Leitungsteilstück (1, 2) eine äußere Wärmeisolierung vorgesehen ist, so dass jedes Leitungsteilstück (1, 2) doppelwandig ausgeführt ist, derart, dass ein zentral verlaufendes Rohrleitungsstück (6) unter Ausbildung einer Längskammer (7) etwa koaxial von einem äußeren Rohrleitungsstück (12) ummantelt ist, die Längskammer (7) mittels eines Keramikschaums ausgegossen ist und die einzelnen Leitungsteilstücke (1, 2) mittels hitzebeständiger Rohrkupplungen oder Axialkompensatoren (11) verbunden sind, die auch einen Verschluss der Längskammern (7) durch Wärmeausdehnung zulassen, wobei der Verschluss der Längskammern (7) durch jeweils eine geschlitzte Querwandung (20) an jeder Stirnseite einer Längskammer (7) erfolgt, die durch Wärmeausdehnung diese verschließt, und der Abschluss der Längskammer (7) mittels eines Abschlussblechs (13), das in die Rohrkupplung oder Axialkompensator (11) integriert ist, realisiert ist.
Patent DE-102006015334-B4 (DE)
Title: Brille mit eigener Bleuchtung
Inventor: LEE CHING-HUI
IPC: G02C11/04
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Eine Brille (1), umfassend mindestens ein Brillenglas (12), mit einem Rahmen mit mindestens einer Fassung (11) für das Brillenglas (12), und zwei beiderseits am Rahmen schwenkbar gelagerte Bügel (13), dadurch gekennzeichnet, dass jedem Bügel (13) eine Beleuchtung (14) zugeordnet ist, die mindestens ein lichtemittierendes Element (142), eine Steuerung (141) zur Änderung der Beleuchtungsart zwischen kontinuierlicher und pulsierender Form, und mindestens eine Batterie (144) für das lichtemittierendes Element (142) aufweist, wobei jeder Bügel (13) in der Nähe seines scharnierten Endes eine hohle Hülse (131) aufweist, in der das lichtemittierende Element (142) und die Steuerung (141) aufgenommen sind, wobei die Hülse (131) über ein Scharnier (132) schwenkbar am Bügel (13) gelagert ist.
Patent DE-102006037157-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-08-02
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kunststoff-Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür mit Schnittstellen für eine Anbindung bzw. Aufnahme von Funktionselementen einer Kraftfahrzeugtür wie Fensterheberschiene oder Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle (51) zur Anbindung einer Fensterheberschiene (61), an der eine Festlegung der Fensterheberschiene (61) an dem Kunststoff-Türmodul (2) mittels eines Befestigungsmittels erfolgt, in eine Schnittstelle (4) des Kunststoff-Türmoduls (2) zur Aufnahme des Lautsprechers (7) integriert ist, und zwar in einem Bereich, der in Richtung der Fahrzeugquerachse (Y-Achse) hinter der einer Türinnenverkleidung (8) der Kraftfahrzeugtür (1) zugewandten Oberfläche des Kunststoff-Türmoduls (2) angeordnet ist.
Patent DE-102006040743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAIMANN JUERGEN
IPC: F02D41/30
Filed: 2006-08-31
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem ersten Kraftstoffeinspritzsystem zur Einspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum (35) eines Zylinders (5) der Brennkraftmaschine (1) und mit einem zweiten Kraftstoffeinspritzsystem zur Saugrohreinspritzung, wobei eine eingespritzte Kraftstoffmasse zur Adaption eines Luft-/Kraftstoff-Gemischverhältnisses korrigiert wird, und wobei mindestens ein erster Adaptionswert für das erste Kraftstoffeinspritzsystem und mindestens ein zweiter Adaptionswert für das zweite Kraftstoffeinspritzsystem verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Adaptionswert ausgewertet werden, um auf einen Fehler in einem Luftsystem der Brennkraftmaschine (1) zu schließen.
Patent DE-102007003796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Bestimmen von Grenzen von Informationselementen
Inventor: CHEN KUN-TSO
IPC: H04B1/69
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-08-27
Abstract: Ein Verfahren für das Bestimmen der Informationselementsgrenze eines Signals, wobei das Signal eine Vielzahl von Informationselementen aufweist und jedes Informationselement aus einer Codegruppe besteht und dieses Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erhalten einer Symbolphase des Signals;  Berechnen der Signalenergien über eine vorbestimmte Dauer für eine Vielzahl einer ersten Gruppe an Zeiteinheiten und Ausgeben der Energien als erster Energiewert;  Berechnen der Signalenergien über die vorbestimmte Dauer für die Vielzahl einer zweiten Gruppe an Zeiteinheiten und Ausgeben der Energien in einem zweiten Energiewert;  Vergleichen des ersten und zweiten Energiewerts; und  Bestimmen, in welcher der ersten oder zweiten Gruppe an Zeiteinheiten die Informationselementsgrenze gemäß dem Vergleichresultat des ersten und zweiten Energiewerts und der Symbolphase liegt.
Patent DE-102007007332-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter mit einem feststehenden Magnetkern, der einen Scheibenabschnitt aufweist, der aus einem Stapel von Basis- und Ausgleich-Metallblechen gebildet ist
Inventor: KURASAWA TADAHIRO
IPC: H01H50/36
Filed: 2007-02-14
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektromagnetischer Schalter (1), mit: einem Paar von feststehenden Kontakten (14); einem bewegbaren Magnetkern (6), der so konfiguriert ist, dass er durch eine magnetische Anziehung bewegt werden kann, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen den feststehenden Kontakten (14) hergestellt wird; einer Magnetwicklung (4); und einem feststehenden Magnetkern (5), der so konfiguriert ist, um die magnetische Anziehung zu erzeugen, wenn die Magnetwicklung (4) erregt wird, wobei der feststehende Magnetkern (5) einen Basisabschnitt (50) und einen Scheibenabschnitt (51) aufweist, der Basisabschnitt (50) so angeordnet ist, dass er dem bewegbaren Magnetkern (6) gegenüberliegt, der Scheibenabschnitt (51) an dem Basisabschnitt (50) fixiert ist und aus einem Stapel aus Metallblechen (52) gebildet ist mit wenigstens einem Basismetallblech (52a) und einem Ausgleichs-Metallblech (52b), wobei das Ausgleichs-Metallblech (52b) eine Dicke aufweist, die vorbestimmt ist, um eine Differenz zwischen einer gewünschten Dicke des Scheibenabschnitts (51) und einer Gesamtdicke von wenigstens einem Basis-Metallblech (52a) auszugleichen, bei dem die Dicke des Ausgleichs-Metallbleches (52b) verschieden ist von der Dicke des Basis-Metallbleches (52a).
Patent DE-102007028221-B4 (DE)
Title: Empfangseinheit eines Fahrzeugkommunikationssystems
Inventor: SUGIURA MASAHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 2007-06-20
Granted: 2010-03-11
Abstract: Empfangseinheit (5) eines Fahrzeugkommunikationssystems (1), die ein Kodierschema verwendet, wobei das Kodierschema mindestens entweder in einer Mitte von jedem Bit digitaler Daten oder an einem Ende von jedem Bit digitaler Daten eine Binärpegeländerung zwischen einem hohen Pegel und einem niedrigen Pegel erzeugt, wobei die digitalen Daten gesendet werden, indem eine Trägerwelle durch das Kodierschema, das die digitalen Daten in ein digitales Signal kodiert, moduliert wird, wobei das gesendete digitale Signal, das von einem Sender (3) gesendet wird, für eine Demodulation empfangen wird, und wobei ein Binärpegel entweder des hohen Pegels oder des niedrigen Pegels eines demodulierten analogen Demodulationssignals zum Wiederherstellen der digitalen Daten basierend auf einem Bestimmungsresultat des Demodulationssignals bestimmt wird, mit:  einer ersten Signalausgabeeinheit (25), die ein Hochpegel-Entscheidungssignal mit einem aktiven Pegel ausgibt, wenn nach einem Vergleichen des analogen Demodulationssignals und einer Hochpegelschwelle (VH) das analoge Demodulationssignal einen höheren Pegel hat;  einer zweiten Signalausgabeeinheit (27), die ein...
Patent DE-102007034810-B4 (DE)
Title: Schnell lösbare Halterung
Inventor: MO TOMMY
IPC: B60R11/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2010-03-18
Abstract: Halteteil für eine Halterung, die zum Einbau in ein Fahrzeug dient, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Bauteile aufweist:  einen oberen Steg (52),  einen unteren Steg (54), der mit einem Betätigungshebel (58) versehen ist  und ein flexibles Verbindungsteil (56), das die beiden Stege (52, 54) miteinander verbindet, sodass sich bei Krafteinwirkung auf den Betätigungshebel (58) die beiden Stege (52, 54) aufspreizen.
Patent DE-102007038392-B4 (DE)
Inventor: MÖRSDORF HANS-JOACHIM
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-08-14
Granted: 2015-06-25
Abstract: A device for predicting a loss of control over a muscle of a human being has a detector for detecting a sound of the muscle, an acquirer for acquiring an acceleration of the human being and an evaluator for evaluating the sound and the acceleration to determine an imminent loss of control over the muscle from the sound and the acceleration.
Patent DE-102007050053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen einer Öffnung
Inventor: SCHMID WERNER
IPC: E05F1/00
Filed: 2007-10-17
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen einer Öffnung mit einem Torflügel (1), insbesondere Garagentor, der über ein Antriebszugelement (33) mit einem Kraftspeicher (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszugelement (33) auf eine Antriebstrommel (4) aufwickelbar ist, die auf einer Welle (3) aufsitzt, auf der auch eine Trommel (6) vorgesehen ist, die über ein Zugelement (35) mit dem Torflügel (1) verbunden ist.