baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016563-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer zur Verwendung in raumlufttechnischen Anlagen
IPC: F24F13/24
Filed: 2008-12-16
Abstract: Schalldämpfer
(1) zur Verwendung in raumlufttechnischen Anlagen mit:  1.1.
einem Gehäuse,  1.2. einer Vielzahl von im Gehäuse
parallel zueinander angeordneten quaderförmigen Schalldämpferkulissen
(3), die zwei Kulissenlängsseiten (18) und vier Kulissenaußenseiten
(19) aufweisen, so dass zwischen deren parallel angeordneten Kulissenlängsseiten
(18) Strömungskanäle entstehen, wobei  1.3.
die Beabstandung der Schalldämpferkulissen (3) durch auf
den Kulissenaußenseiten (19) befestigte Abstandhalter (4)
gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4. die Abstandhalter
(4) in ihrer Länge einstellbar ausgeführt sind.
Patent DE-202008017389-U1 (DE)
Title: Schaltschrank oder Rack
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Schaltschrank oder Rack mit einem Rahmengestell (20) aus horizontalen und vertikalen Rahmenschenkeln (21, 22) und einer daran angebrachten Beplankung (10) mit flächigen Beplankungsteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beplankungsteile und/oder das Rahmengestell (20) zumindest teilweise aus Verbundmaterial mit nachwachsenden Rohstoffen ausgebildet sind.
Patent DE-202008017703-U1 (DE)
Title: Porenbetonmaterial
IPC: C04B38/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Hydrothermal gehärtetes Porenbetonmaterial, insbesondere in Form von geschnittenen oder geformten Formsteinen, aufweisend ein Feststoffsteggerüst, das Mikroporen aufweist und aus einem Schaum resultierende oder durch einen Treibprozess erzeugte, relativ große Poren umgibt, wobei das Steggerüst aus Calziumsilikathydrat-Phasen ausgebildet ist, das bis zu 10 M-% Restquarzkörner und/oder Gesteinskörner enthalten kann, das Porenbetonmaterial eine Gesteinsdruckfestigkeit von mindestens 2,5 N/mm 2  und eine Wärmeleitfähigkeit von höchstens 0,09, insbesondere von höchstens 0,08 W/mK aufweist.
Patent DE-202009002362-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Betrachtungsvorrichtung für ein Bildschirmgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Bildschirm-Betrachtungsvorrichtung für Bildschirmgeräte (2) mit den Merkmalen:  a) die Betrachtungsvorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''; 1 IV ; 1 V ; 1 VI ; 1 VII ) umfasst eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Verbindung der Betrachtungsvorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''; 1 IV ; 1 V ; 1 VI ; 1 VII ) mit dem Bildschirmgerät (2);  b) die Betrachtungsvorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''; 1 IV ; 1 V ; 1 VI ; 1 VII ) weist eine rahmenförmig ausgebildete Vorderwand (4; 4'; 4''; 4'''; 4 IV ; 4 V ; 4 VI ; 4 VII ) mit einer Sichtöffnung (8) auf, welche vor dem Bildschirm (3) des entsprechenden Bildschirmgerätes (2) anordbar ist, wobei die Abmessungen der Sichtöffnung (8) derart gewählt sind, dass bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der Betrachtungsvorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''; 1 IV ; 1 V ; 1 VI ; 1 VII ) die seitlichen Bildschirmränder (9) des Bildschirmes (3) von den rahmenförmigen Bereichen (10) der Vorderwand (4; 4'; 4'; 4''; 4 IV ; 4 V ; 4 VI ; 4 VII ) überdeckt sind, und wobei zwischen den seitlichen Rändern (11) der Sichtöffnung (8) der Vorderwand (4; 4'; 4''; 4'''; 4 IV ; 4 V ; 4 VI ; 4 VII ) und dem...
Patent DE-202009003042-U1 (DE)
Title: Möbelfront mit gedrucktem Dekor
IPC: B44F9/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: Möbelfront mit mehreren getrennten Frontelementen (10, 12), die ein sich über mehrere Frontelemente erstreckendes Dekor (14) tragen, das eine naturholzähnliche Maserungsstruktur (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekor (14) ein gedrucktes Bild ist und daß das Dekorbild (18, 20) jedes Frontelements (10, 12) zumindest in zwei Randzonen an zwei gegenüberliegenden Rändern dieses Frontelements eine exakte 180° Drehsymmetrie bezüglich der Mitte des Frontelements aufweist und die Dekorbilder (18, 20) zweier Frontelemente (10, 12) an der Grenze zwischen ihnen stetig aneinander anschließen.
Patent DE-202009005562-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit Auffangtrichter
IPC: B05B14/10
Filed: 2009-04-16
Abstract: Beschichtungsvorrichtung, umfassend:  – eine Schichtauftragseinheit (30) zum Abgeben von Beschichtungsmaterial,  – eine Auffangvorrichtung zum Auffangen von überschüssigem Beschichtungsmaterial,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Auffangvorrichtung eine erste Wandung (11) umfasst, die einen vorzugsweise sich trichterförmig erweiternden Innenraum (11c) umgibt,  die Schichtauftragseinheit (30) so angeordnet ist, dass sie Beschichtungsmaterial in den Innenraum abgibt,  die erste Wandung eine Austrittsöffnung (13) aufweist, die so angeordnet ist, dass von der Schichtauftragseinheit (30) abgegebenes Beschichtungsmaterial aus dem Innenraum (11c) in Auftragsrichtung (31) austreten kann, die Auffangvorrichtung eine zweite Wandung (16) umfasst, welche die erste Wandung in einem Abstand umgibt und einen Zwischenraum (21) zwischen erster und zweiter Wandung ausbildet, der einen Absaugspalt (18) aufweist, der so angeordnet ist, dass überschüssiges Beschichtungsmaterial durch den Absaugspalt in den Zwischenraum eintreten kann,  der Zwischenraum zumindest eine Absaugöffnung (20) aufweist, die in Auftragsrichtung (32) vor der Austrittsöffnung angeordnet ist und ausgebildet ist, um mit...
Patent DE-202009007347-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb mit Doppelspindel für Betten und Möbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-05-22
Abstract: Verstellantrieb, insbesondere für Betten, Möbel und Pflegehilfsmittel, mit elektrischen Motor, Motorgehäuse, Verstellspindeln, Schutzrohren, Getriebe und Befestigungsaugen dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe 2 eine koaxiale Doppelspindel 3 und 8 antreibt bei der die äussere Spindel 3 als Hohlspindel ausgelegt ist in der die innere Spindel 8 koaxial angeordnet ist und die zwei Spindeln 3 und 8 über die darauf befindlichen Mutter 4 und 9 und einem Verbindungsrohr 5 so verbunden sind, dass die Drehbewegung der vom Getriebe 2 angetriebene Hohlspindel 3 über die Mutter 4 auf der Hohlspindel 3 eine lineare Bewegung des verstellbaren Befestigungsauges 12 über das Verbindungsrohr 5, die Mutter 9 auf der inneren Spindel 8 und die am Befestigungsauge 12 drehfest verbundene innere Spindel 8 solange erzeugt, bis die Mutter 4 am Begrenzungsring 6 an einem weiteren linearen Verfahren gehindert wird und eine Drehbewegung über die Mutter 4 der Hohlspindel 3‚ das Verbindungsrohr 5 mit der Mutter...
Patent DE-202009010266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sofortigen Reinigung stark rußbeladener Abgase von Dieselfahrzeugen
IPC: F01N3/025
Filed: 2009-07-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur sofortigen Reinigung stark rußbeladener Abgase von Dieselfahrzeugen, bei der in einem Abgasrohr vom Einlaß zum Auslaß fortschreitend folgendes untergebracht ist:  – ein Nachbrennersystem mit einem Rohrstück, innerhalb dessen eine Düsenbrennervorrichtung mit einer mit einer Brennstoffzuführungsleitung verbundenen Einspritzdüse, die seitlich eine automatische Zündvorrichtung hat, untergebracht ist, wobei die Brennstoffzuführungsleitung mit einem Hilfsbrennstofftank verbunden ist, aus dem der Brennstoff mit Hilfe einer Druckerhöhungspumpe zur Einspritzdüse gefördert wird und wobei die automatische Zündvorrichtung auf einen Befehl von der Steuereinheit zum richtigen Zeitpunkt den Verbrennungsvorgang des durch die Einspritzdüse vernebelten Brennstoffs einleitet und die eingangsseitig einen ersten Drucksensor hat;  – ein Filtersystem mit einem mit Edelmetall beschichteten keramischen Konverter an dessen Ausgangsseite ein zweiter Drucksensor angebracht ist.
Patent DE-202009013554-U1 (DE)
Title: Abdeckrahmen für ein Einbau-Behältersystem
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Abdeckrahmen für ein Einbau-Behältersystem, insbesondere Abfalltrennsystem, mit mehreren Behältern (6),  mit mehreren an Behälteröffnungen (8) angepaßten Öffnungen (9) und außen umlaufenden sowie zwischen diesen Öffnungen (9) verlaufenden Abdeckstegen (10) zur Abdeckung von Rändern der Behälter (6) und von Zwischenräumen zwischen diesen Rändern,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Abdeckrahmen (7) einen eigenen linear verfahrbaren bzw. aus einem Schrank (1) ausziehbaren Träger bildet oder aufweist, der mit seitlichen Laufelementen (11) in zugeordneten seitlichen Führungselementen (12) läuft.
Patent DE-202009014784-U1 (DE)
Title: Schießstandsystem
IPC: A63F9/02
Filed: 2009-11-02
Abstract: Schießstandsystem zur automatisierten Durchführung von Schießwettkämpfen, mit wenigstens zwei in einem Schießvorgang gegeneinander schießende Teilnehmer oder Teilnehmergruppen, gekennzeichnet durch ein Anzeigesystem (10) mit unterschiedlichen Anzeigebereichen (12a, b, c) zur Signalisierung des Zeitablaufs des Schießvorganges.
Patent DE-202009015200-U1 (DE)
Title: Balkonkonstruktion
IPC: E04B1/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Balkonkonstruktion, mit einem Bodenrahmen (10) aus Längsträgern (14, 16) und mindestens einem Querträger (18), die aus Metall-Hohlprofilen gebildet werden, welche Längsträger (14, 16) an der Balkonfront durch den Querträger (18) abgeschlossen werden und an diesen durch Verbindungsmittel angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel Schlitze (32, 34, 62) umfassen, die in der Seitenwand des Querträgers (18) angebracht sind, sowie Haken (24, 26, 54, 56), die von den Enden der Längsträger (14, 16) ausgehen und in die Schlitze (32. 34. 62) einhakbar sind, und dass zumindest die den Bodenrahmen (10) seitlich abschließenden Längsträger (16) in der eingehakten Position durch Winkel (42) gesichert werden, die jeweils zwei gegeneinander abgewinkelte Schenkelplatten (44, 46) aufweisen, von denen jeweils eine Schenkelplatte (44) an den Längsträger (16) und die andere Schenkelplatte (46) an den Querträger (18) angeflanscht ist.
Patent DE-202009015572-U1 (DE)
Title: Anästhesie-Maske für Vögel und Kleintiere
IPC: A61D7/04
Filed: 2009-11-14
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass bei den herkömmlichen Masken nur eine einfach Gummidichtung, bei der vorliegenden Maske jedoch eine aufblasbare Silikondichtung verwendet wird.
Patent DE-202009018266-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung eines drahtlosen Kommunikationssystems zur Handhabung der Zellauswahl oder Zellneuauswahl
IPC: H04W36/08
Filed: 2009-12-17
Abstract: Mobile Vorrichtung (20) eines drahtlosen Kommunikationssystems (10) zur Handhabung der Zellauswahl oder -neuauswahl, wobei die mobile Vorrichtung (20) Folgendes aufweist: Mittel (210) zum Speichern des Programmcodes (214) zugehörig zu einem Prozess (30); und Mittel (200), die mit den Mitteln (210) gekoppelt sind, die konfiguriert sind, um den Programmcode (214) zu verarbeiten, um den Prozess (30) auszuführen; wobei der Prozess (30) Folgendes aufweist: wenn die mobile Vorrichtung (20) eine Funkressourcensteuerungs- bzw. RRC-Verbindung (RRC = Radio Ressource Control) mit einer ersten Zelle besitzt und Zugangssperrungsinformationen empfängt, die einem Sperrzustand einer zweiten Zelle entsprechen, Ignorieren der Zugangssperrungsinformation (302).
Patent DE-202010001961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung einer Luftmenge
IPC: E06B7/08
Filed: 2010-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Anpassung einer Luftmenge beim Durchströmen eines Lüftungsgitters umfassend a. einen Befestigungs-Rahmen (2) zur Anbringung an einer Maueröffnung und b. mindestens eine um eine Schwenkachse (3) schwenkbar an dem Befestigungs-Rahmen (2) angelenkte Lüftungsklappe (4), die zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbar ist, wobei c. in der Schließstellung eine Durchström-Öffnung (19) des Befestigungs-Rahmens (2) in einer Durchström-Richtung (20) geschlossen ist und d. in der Offenstellung die Durchström-Öffnung (19) des Befestigungs-Rahmens (2) in der Durchström-Richtung (20) geöffnet ist.
Patent DE-202010002433-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkindersitz mit erhöhtem Liegekomfort
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-02-17
Abstract: Liegeeinrichtung für einen Fahrzeugkindersitz, der eine Sitzfläche (3) und eine Rückenlehne (5) aufweist, wobei die Liegeeinrichtung (7) eine äußere, in ihrem Umfang vergrößerbare und verkleinerbare Umhüllung (9) aufweist, in der zumindest eine mit einer Füllung versehene und/oder mit einem Fluid jeweils unter Ausbildung eines Innendrucks befüllbare Kammer (8) angeordnet ist, und daß die Liegeeinrichtung (7) auf dem Fahrzeugkindersitz zumindest im Bereich des Übergangs zwischen der Sitzfläche (3) und der Rückenlehne (5) angeordnet ist, um diesen Bereich so auszufüllen, daß der Winkel zwischen einer gedachten Ebene im Bereich der Rückenlehne (5) und einer gedachten Ebene im Bereich der Sitzfläche (3) nach dem Befüllen der zumindest einen Kammer (8) zumindest 160° bis 180° beträgt.
Patent DE-202010006590-U1 (DE)
Title: Rollladenkassette für einen Rollladen eines fahrbaren Transportmittels
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Rollladenkassette für einen Rollladen (12a, 12b, 12c, 12d, 12a', 12b', 12c', 12a'', 12b'', 12c'', 12d'') eines fahrbaren Transportmittels (14, 14', 14'') mit einem Kassettengehäuse (16) zur Aufnahme des Rollladens (12a, 12b, 12c, 12d, 12a', 12b', 12c', 12a'', 12b'', 12c'', 12d'') aus einer eine Öffnung (18) abdeckenden Arbeitsposition (20) in eine Ruheposition (22), und einer eine Antriebseinheit (24) und eine Führungseinheit (26) aufweisenden Fördereinrichtung (28), um den Rollladen (12a, 12b, 12c, 12d, 12a', 12b', 12c', 12a'', 12b'', 12c'', 12d'') zwischen den beiden Positionen (20, 22) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (26) mindestens zwei Umlenkprofile (30, 32, 34, 36) umfasst, welche den Roll laden (12a, 12b, 12c, 12d, 12a', 12b', 12c', 12a'', 12b'', 12c'', 12d'') aus seiner Arbeitsposition (20) in seine Ruheposition (22) mit mäanderartig zueinander angeordneten Lagen (38.1, 38.2, 38.3) überführt, die zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202010009260-U1 (DE)
Title: Ein Zusammenbau eines Sprühkopfes zum Aussprühen von Flüssigkeiten
IPC: B65D83/20
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ein Zusammenbau eines Sprühkopfes, aufgebaut aus:  einem Druckknopf (1) mit einer Düse (11) und mit einem Auslaßröhrchen (12), das im Druckknopf (1) gebildet ist;  einer Kolbenstange (2), das als eine Hülse geformt und mit einem Flansch (21) versehen ist, wobei sich von diesem Flansch (21) eine Hülse (22) erstreckt und der Flansch (21) an eine Innenseite des Druckknopfes (1) anstößt;  einer Feder (3), die zwischen der Hülse (22) des Kolbenstiftes (2) und einem Abdichtelement (4) vorgespannt ist, um mit dieser Feder (3) eine Rückstellkraft zu erzeugen, die auf den Kolbenstift (2) und auf ein Verbindungselement (5) ausgeübt wird;  einem Abdichtelement (4), das sich an einem ersten Ende eines Zylinders (7) befindet und mit einem Durchgang (41) versehen ist, durch das der Kolbenstift (2) eingeschoben ist;  einem Verbindungselement (5), das mit einem zylindrischen Abschnitt (51) versehen ist, der durch die Hülse (22) eingeschoben ist und auf...
Patent DE-202010010435-U1 (DE)
Title: Schuhpositionierplatte für Fahrradschuhe
IPC: A43B5/14
Filed: 2010-07-20
Abstract: Schuhpositionierplatte (10; 110; 210; 310; 410), umfassend:  eine schuhseitige Oberfläche (50; 150; 250; 350; 450); und  eine Sohlenoberfläche (52; 152; 252; 352; 452), welche ausgelegt ist, um ein Teil einer Schuhsohle (20; 120) zu sein, wenn die schuhseitige Oberfläche an der Schuhsohle angebracht ist; und  ein Schuhpositionierelement (53; 153; 253; 353; 453), einschließlich wenigstens eines Anschlags, welcher an der Sohlenoberfläche angebracht ist und sich in eine Längsrichtung eines Schuhs erstreckt, wenn die Schuhpositionierplatte an der Schuhsohle angebracht ist.
Patent DE-202010013898-U1 (DE)
Title: Akku-Flurförderfahrzeug, nebst Akkuwechseleinrichtung hierfür
IPC: B60S5/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Flurförderfahrzeug mit einem Akku-Aufnahmeraum, einer in dem Akku-Aufnahmeraum aufgenommenen Akku-Packung, wobei der Akku-Aufnahmeraum von einer vorderen Querwand, einer Seitenwand, einer hinteren Querwand und einer Bodenplattenstruktur begrenzt ist, und in einem der Seitenwand gegenüberliegenden Bereich eine Seitenöffnung vorgesehen ist zum bedarfsweisen Ein- und Auswechseln der Akku-Packung von der Seite her, wobei in einem zwischen der Bodenplattenstruktur und den beiden Stirnwänden gebildeten Innen-Eckbereich jeweils eine Aufstandsstufe ausgebildet ist auf welcher ein unterer Bodenrandbereich eines kastenartigen Akkugehäuses der Akku-Packung aufsitzen kann, wobei die Aufstandsstufe derart bemessen ist, dass zwischen Akkugehäuse der Akku-Packung und der Bodenplattenstruktur ein Einschubspalt verbleibt in welchen ein Hubzinkenpaar einschiebbar ist.
Patent DE-202010017618-U1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren schwerer Lasten
IPC: B60P1/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Transportsystem zum Transportieren schwerer Lasten (34), umfassend eine Ladeplattform (1), wobei an einer Vorderseite (2) der Ladeplattform (1) ein erstes Kupplungsmaul (13) und an einer Rückseite (3) der Ladeplattform (1) ein zweites Kupplungsmaul (13) zum Aufnehmen eines Kupplungsarms (22) eines Schwanenhalses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite der Ladeplattform (1) mindestens ein Aufsetzelement (10) angeordnet ist zum Aufsetzen der Ladeplattform (1) auf mindestens ein Radachsensystem (14).
Patent DE-202010018022-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Hörgerät (1) mit mindestens einem Komponententräger (2), einem schallerzeugenden Hörer (11) mit mindestens zwei Mikrofonen (4a, 4b) und mindestens einem Elektronikbauteil (12), das mit den Mikrofonen (4a, 4b) und dem Hörer (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Mikrofone (4a, 4b) in einem gemeinsamen Komponententräger (2) aufgenommen sind und im Zwischenraum zwischen zwei Mikrofonen (4a, 4b) jeweils ein separates Masseelement (8) in den Komponententräger (2) eingesetzt ist.
Patent DE-202011050911-U1 (DE)
Title: Winkelfräskopf
IPC: B23B39/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Winkelfräskopf mit 2-facher Kröpfung, der einerseits um die Längsachse (11) eines Fräsbalkens (1) mit integriertem Schwenkantrieb (2) schwenkbar mit dem Fräsbalken (1) verbunden ist und andererseits ein Spindelträger (6) mittels eines außen am Fräskopf (4) angeordneten Antriebs (5) um die einen Winkel zur Fräsbalkenachse (11) bildende Fräskopfachse (41) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Fräskopfes (4) mit dem Fräsbalken (1) mittels einer Kupplung (3) lösbar ist.
Patent DE-202011102934-U1 (DE)
Title: Ventileinheit zur Belüftungs- oder Rückstromsteuerung
IPC: E03B7/10
Filed: 2011-06-28
Abstract: Frostsichere Ventilvorrichtung, umfassend: – eine Einlassöffnung, – eine Auslassöffnung, – einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, – eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr, – ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, – einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und – eine Belüftungsventileinheit welches in einer Offenstellung einen Luftleitungspfad zwischen der Belüftungsöffnung und einem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung diesen Luftleitungspfad sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsventileinheit als Lippenventil ausgeführt ist, welches einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe aufweist, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die...
Patent DE-202011109118-U1 (DE)
Title: Eingefärbter Flexsandstein-Art
IPC: C04B14/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Eingefärbter FlexSandStein-Art-Einfärbung mittels pigmentierter Abziehbinder/Kleber im Indoorverfahren.
Patent DE-202011109593-U1 (DE)
Title: Spritzbeton-Trockenmischung und Spritzbeton
IPC: C04B18/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Spritzbeton-Trockenmischung, aufweisend ein Bindemittel auf Zementbasis sowie eine Gesteinskörnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzbeton-Trockenmischung Luftporen erzeugende Mittel aufweist, wobei die Luftporen erzeugenden Mittel im Trockenmischverfahren zugebbar sind und wobei es sich bei den Luftporen erzeugenden Mitteln um Mikrohohlkugeln handelt.
Patent DE-202011109714-U1 (DE)
Title: Mehrzinkenhacke mit seitlichen Schnittflächen für Landwirtschaft und Gartenbau
IPC: A01B1/06
Filed: 2011-12-30
Abstract: Die Mehrzinkenhacke mit seitlichen Schnittflächen zur Bodenbearbeitung ist dadurch gekennzeichnet, dass Mehrzinkenhacken an einer oder beiden Aussenzinken mit schneideförmigen Verbreiterungen aus gleichem Material wie der Zinken ausgebildet werden und anschleifbar sind. (1, Ziffer 1).
Patent DE-202011110415-U1 (DE)
Title: Gegenstrom-Löschdüse
IPC: A62C3/04
Filed: 2011-05-26
Abstract: Gegenstrom-Löschdüse mit Stellungsüberwachung für Funkenlöschanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Löschwasser in einem Strahlwinkel R < 90° gegen den Förderstrom gespritzt wird, wodurch sich die Vorteile ergeben, dass die Relativgeschwindigkeit zwischen Förderstrom und Wasser steigt, was wiederum zu einer besseren, homogeneren Zerstäubung des Löschwassernebels führt.
Patent DE-202012000301-U1 (DE)
Title: Dentalinstrument
IPC: A61B17/16
Filed: 2012-01-13
Abstract: Dentalinstrument zur Bearbeitung eines Implantatbettes für ein Knochenimplantat, mit einem rotierend antreibbaren Schaft (10), mit einem am distalen Ende des Schaftes (10) angeordneten Instrumentenkopf, der stirnseitige Schneidzähne (16) aufweist, und mit einem koaxial an dem Instrumentenkopf angeordneten Führungsstift (18), der distal über die Schneidzähne (16) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumentenkopf als kreisscheibenförmiger Senker (14) ausgebildet ist, dass die Schneidzähne (16) an der distalen Stirnfläche des Senkers (14) ausgebildet sind und sich über den gesamten Radius dieser Stirnfläche erstrecken und dass der Führungsstift (18) mittig in die distale Stirnfläche auswechselbar eingesetzt ist.
Patent DE-202012001252-U1 (DE)
Title: Tragbares Rohr- und Schlauchreinigungsgerät zur mobilen Reinigung, Desinfektion, Trocknung und Beprobung von Trinkwasserschläuchen, Nahrungsmittelschläuchen und Rohrleitungen mit netzunabhängigem Antrieb
IPC: B08B9/02
Filed: 2012-02-08
Abstract: Reinigungsgerät bestehend aus einem gasbetriebenem Abschussgerät für Reinigungsprojektile (1), untergebracht in einem Transportkoffer (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät in einem roll-baren Transportkoffer (Trolley) untergebracht ist und ein Gesamtgewicht von 12 kg nicht überschreitet.
Patent DE-202012003402-U1 (DE)
Title: Drehbarer Ständer zur stehenden Aufbewahrung von Messern
IPC: A47G21/14
Filed: 2012-04-04
Abstract: Drehbarer Ständer zur stehenden Aufbewahrung von Messern mit einem um eine vertikale Achse drehbaren Fuß (2) sowie mit Schlitzen (6) zur Aufnahme der Messerklingen, die gegenüber der vertikalen Achse geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (6) auf dem Umfang des Fußes (2) verteilt sind, wobei sie jeweils radial ausgerichtet und nach außen geneigt sind, und dass eine Querverstrebung in den Schlitzen (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202012006504-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47H23/01
Filed: 2012-07-05
Abstract: Duschabtrennung (1) und bzw. mit Duschvorhang (9), wobei die Duschabtrennung (1) eine erste, insbesondere bewegliche Stange (2) und eine zweite, insbesondere feststehende Stange (5) aufweist, wobei der Duschvorhang (9) zwischen den – vorzugsweise zumindest im wesentlichen vertikal verlaufenden – Stangen (2, 5) spannbar oder gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine schwenkbare Stange (3) an beiden Enden schwenkbar gelagert und/oder über ein erstes bzw. oberes Lager (6) mit der ersten Stange (2) schwenkbar verbunden ist, insbesondere wobei ein zweites bzw. unteres Lager (7) der schwenkbaren Stange (3) fest steht und das erste Lager (6) der schwenkbaren Stange (3) mit dieser um deren Radius geschwenkt wird bzw. schwenkbar ist, insbesondere wobei das erste Lager (6) vom oberen Ende der ersten Stange (2) und/oder des Duschvorhangs (9) beabstandet ist, insbesondere wobei der Duschvorhang (9) mit der ersten Stange (2) und der schwenkbaren Stange (3) vor und zurück schwenkbar ist, und/oder insbesondere wobei die...