baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003388-T5 (DE)
Title: Verringern einer temp-grösse gegenüber einer basistabelle
Inventor: FINLAY IAN RICHARD
IPC: G06F16/2453
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukt umfassen Empfangen und Analysieren einer SQL-Abfrage, Identifizieren mindestens eines gemeinsamen Teilausdrucks oder einer gemeinsamen Teilabfrage oder einer Kombination aus diesen, die mehrfach in der SQL-Abfrage verwendet werden, für den mindestens einen gemeinsamen Teilausdruck oder die Teilabfrage oder eine Kombination aus diesen erfolgendes Konstruieren eines Abfrageausführungsplans, der als Teil eines anfänglichen Ergebnissatzes einen Bitvektor für eine Faktentabelle pflegt, Speichern eines Ergebnis-Bitvektors und eines Indikators, der ein letztes gültiges Tupel verfolgt, das verarbeitet wurde, um den Ergebnisbitvektor zu erzeugen, wenn eine TEMP-Operation in dem Abfrageausführungsplan angegeben wird, Neubewerten eines TEMP-Ergebnisses in anderen Abschnitten des Abfrageausführungsplans, Vorbereiten einer Liste von Tupeln unter Verwendung des TEMP-Ergebnisses und Abrufen entsprechender Spalten zur weiteren Verarbeitung in dem Abfrageausführungsplan.
Patent DE-112020004556-T5 (DE)
Title: Drahtloses kommunikationsgerät und drahtloses kommunikationsverfahren
Inventor: MIURA KEN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationsgerät und ein drahtloses Kommunikationsverfahren, die in der Lage sind, die Richtwirkung einer Antenne in einer gewünschten Richtung zu geringen Kosten zu verbessern, werden bereitgestellt. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein drahtloses Kommunikationsgerät (1): eine Leiterplatte (10) mit einer Substratoberfläche (11), eine Masseplatte (20) mit einer Plattenform, die auf der Substratoberfläche (11) angeordnet ist, mit dem Massepotential verbunden ist und parallel zu der Substratoberfläche (11) verläuft, eine Rundstrahlantenne (30), die entlang der Masseplatte (20) auf der Substratoberfläche (11) in einer Richtung in einer Ebene parallel zur Substratoberfläche (11) angeordnet ist und dazu veranlasst wird, Funkwellen auszusenden, indem sie mit Energie versorgt wird, und eine parasitäre Antenne (40), die von der Masseplatte (20) entfernt in einer Richtung senkrecht zur Substratoberfläche (11) angeordnet ist und mit der mit Energie versorgten Rundstrahlantenne (30) in Resonanz steht.
Patent DE-112020004877-T5 (DE)
Title: Charakterisierung und steuerung von leckströmen zur verbesserung elektronischer schaltungen
Inventor: DOYLE MATTHEW
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein elektronisches System kann ein elektronisches Modul und eine Leiterbahnschaltung enthalten, die eine Umfassung bereitstellt, die das elektronische Modul umschließt. Eine Erfassungsschaltung innerhalb des elektronischen Systems kann so konfiguriert sein, dass sie eine Unterbrechung in der Umfassung erkennt. Als Reaktion auf ein Erkennen der Unterbrechungen in der Umfassung kann die Erfassungsschaltung ein Antwortsignal aus einer Antworteinheit einleiten.
Patent DE-112020006246-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Luftverteilungsvorrichtung
Inventor: ONICA MADALINA
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Luftverteilung, die eine Sitzplatte einschließt. Die Sitzplatte schließt ein oder mehrere Polstereingriffsmerkmale ein. Die ein oder mehreren Polstereingriffsmerkmale sind so konfiguriert, dass sie in ein oder mehrere entsprechende Platteneingriffsmerkmale eingreifen, die an einem Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes bereitgestellt sind.
Patent DE-112021001718-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais und Verfahren zum Herstellen des elektromagnetischen Relais
Inventor: KATAKAMI Taisuke
IPC: H01H50/54
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Presspassungs-Befestigungsabschnitt (30) befestigt eine Ansteuerungseinheit (10) und eine Relaiseinheit (20) mittels Presspassens eines Klauenabschnitts (31) und des Aussparungsabschnitts (32). Ein Dichtungselement (40) ist an einer Außenseite der Relaiseinheit (20) und der Ansteuerungseinheit (10) vorgesehen. Eine innere Abdeckung (60) bildet gemeinsam mit dem Dichtungselement (40) einen abgedichteten Raum zum Einschließen eines Lichtbogenlöschgases aus. Ein elektromagnetisches Relais (1) ist konfiguriert, um sowohl eine Anpassung eines Presspassungsbetrags des Klauenabschnitts (31) und des Aussparungsabschnitts (32) als auch eine Anpassung des Spalts (Gs) zwischen einem keramischen Isolator (18) an einem Ende einer Welle (15) und einem beweglichen Element (23) zu ermöglichen, indem alle von der Relaiseinheit (20) und der Ansteuerungseinheit (10) in einem Herstellungsprozess auf den gleichen Zustand gebracht werden, wie wenn eine Magnetisierungsspule (11) erregt ist.
Patent DE-112021004392-T5 (DE)
Title: Drehmomentsensor und herstellungsverfahren einer magnetanordnung
Inventor: SHIGETA TAISHI
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-07-16
Abstract: In einem Drehmomentsensor (1) ist eine Hülse (21) ein ringförmiges Element, das an einem ersten rotierenden Element befestigt ist. Ein Zwischenelement (26) ist ein ringförmiges Element, das auf einer äußeren Umfangsfläche der Hülse (21) angeordnet ist. Ein Magnet (25) ist ein ringförmiges Element, das an einer äußeren Umfangsfläche des Zwischenelements (26) angebracht ist. Ein Joch (35) ist an einem zweiten Drehelement befestigt und weist dem Magneten (25) in radialer Richtung zu. Ein Rotationselement-Verbindungsabschnitt (211) der Hülse (21) hat eine zylindrische Form und ist mit dem ersten Rotationselement in Kontakt. Ein Zwischenelement-Verbindungsabschnitt (215) befindet sich in einer Position, die in Bezug auf den Drehelement-Verbindungsabschnitt (211) in einer axialen Richtung versetzt ist. Das Zwischenelement (26) umfasst einen dünnen Abschnitt (261) und einen dicken Abschnitt (263) mit einer größeren Dicke als der des dünnen Abschnitts (261). Eine innere Umfangsfläche des dünnen Abschnitts (261) und eine innere Umfangsfläche des dicken Abschnitts (263) sind in Kontakt mit dem Zwischenelement-Verbindungsabschnitt (215).
Patent DE-112021005183-T5 (DE)
Title: Strömungspfadumschaltvorrichtung
Inventor: MIN JUNHO
IPC: F25B41/20
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine Strömungspfadumschaltvorrichtung der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Gehäuse mit einer ersten Düse, in die Fluid von einer Inneneinheit strömt, einer zweiten Düse, die Fluid zur Inneneinheit schickt, mehreren inneren Ausströmungsrohren, durch die Fluid, das von der ersten Düse zugeführt wird, strömt, mehreren inneren Einströmungsrohren, durch die das zur zweiten Düse zugeführte Fluid strömt, und einem Strömungspfadverbindungsabschnitt, in dem ein Raum ausgebildet ist, um die mehreren inneren Ausströmungsrohre mit der ersten Düse in Verbindung zu bringen oder die mehreren inneren Einströmungsrohre mit der zweiten Düse in Verbindung zu bringen; ein Ventil, das drehbar in dem Raum des Strömungspfadverbindungsabschnitts angeordnet ist und eine erste Kammer, die eines der mehreren inneren Einströmungsrohre und die erste Düse gemäß der Anordnung verbindet, und eine zweite Kammer, die eines der mehreren inneren Ausströmungsrohre und die zweite Düse gemäß der Anordnung verbindet, aufweist; und einen Motor, der in einer Seite des Ventils angeordnet ist und das Ventil dreht, wobei die mehreren inneren Ausströmungsrohre und die mehreren inneren Einströmungsrohre in derselben einen Seitenrichtung des Strömungspfadverbindungsabschnitts angeordnet sind und in einer Richtung voneinander beabstandet sind, in der eine Drehwelle, um die sich das Ventil dreht, ausgebildet ist.
Patent DE-112021006902-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SEOL SEONGWOON
IPC: H04N21/4722
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Anzeigevorrichtung bereit, die umfasst: eine Anzeigeeinheit, die zum Anzeigen von Inhalten eingerichtet ist; und einen Prozessor, wobei der Prozessor eingerichtet ist zum: Rundsenden von ersten Kanalinformationen, die die Inhalte bereitstellen, an zumindest eine andere Anzeigevorrichtung, wenn ein Spiegelungsvorgang zum Anzeigen der Inhalte auf einem externen Gerät durchgeführt wird; Erhalten von Hash-Daten und einer mit den Inhalten verknüpften Inhaltskennung von der zumindest einen anderen Vorrichtung; Senden der Inhaltskennung und der Hash-Daten an einen Szenenerkennungsinformationsserver und Erhalten der Szenenerkennungsinformationen, die den Inhalten entsprechen, über den Szenenerkennungsinformationsserver.
Patent ES-2298594-T7 (ES)
Inventor: RASMUSSEN HENRIK
IPC: E04C2/54
Filed: 2003-12-19
Granted: 2011-08-01
Abstract: The invention concerns a twist and deflection resistant section for sty partitioning in pigstys primarily. The invention is typically used as sty partitioning between two U-posts which are fixed, but may also be used for freely suspended gates without extra reinforcement. The invention is particularly reinforced so that a very solid and twist resistant solution is achieved. The invention may be pre-mounted by clicking the sections together without the sec­tions subsequently sliding or twisting away from each other.
Patent ES-2352099-T9 (ES)
Inventor: HAGEN RAINER
IPC: B01D3/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Cleaning device (1) for the separation of a biodegradable, intermolecular cyclic diester of an alpha -hydroxycarboxylic acid (I) from material mixtures containing (I) and corresponding alpha -hydroxycarboxylic acid (II), comprises head side having at least one dephlegmator (2) and at least one outlet (3); at least one material exchange packet (4); a partition wall column (5), which is divided into two zones by a vertical partition wall (6); sump side having at least one evaporator and at least one outlet. Cleaning device (1) for the separation of a biodegradable, intermolecular cyclic diester of an alpha -hydroxycarboxylic acid compound of formula (I) from material mixtures containing (I) and corresponding alpha -hydroxycarboxylic acid compound of formula (II), comprises head side having at least one dephlegmator (2) and at least one outlet (3); at least one material exchange packet (4), which at least partially fills the diameter of the device; a partition wall column (5), which is divided into two zones by a vertical partition wall (6), where: each zone (7, 8) has at least two material exchange packets (9), which are separated from each other by a space (10), the first zone (7) (prefractioning zone) has at least an inlet (11) for feeding the material mixture and the second zone (8) (main fractioning zone) has at least one side outlet (12) for taking out the cleaned product, and to which the inlet and outlet each in the area of at least one space are arranged, at least a further material packet (13), which at least partially fills the diameter of the device; and sump side having at least one evaporator and at least one outlet, where the length ratio of the partition wall column to the total length of the cleaning device is 0.5-0.9. R : H or 1-6C-aliphatic residue. Independent claims are included for: (1) a polymerization device for the polymerization of (I) comprising the cleaning device; and (2) the separation of (I) from the material mixture containing (II) comprising feeding of the material mixture into the partition wall column containing cleaning device, where the cleaning device has at least one side outlet, separating the material mixture, where the acid of (II) gets accumulated in gas form aggregate condition, and extracting the cleaned (I) through at least one side outlet. [Image].
Patent AT-2518-U1 (AT)
Title: Schliessvorrichtung
IPC: B29C45/80
Filed: 1997-07-08
Abstract: Schließvorrichtung für die Form einer Einrichtung zum Spritzpressen, Spritzprägen oder Spritzgießen mit einer ortsfesten Formaufspannplatte (1), an der vier parallele, jeweils einen zweiseitig beaufschlagbaren Kolben (4) aufweisende Holme (3) befestigt sind, und mit einer bewegbaren Formaufspannplatte (2), an der die Kolben (4) umschließende, jeweils zwei Zylinderräume (6, 7) bildende Zylindergehäuse (5) befestigt sind, wobei die Kolben-Zylinder-Anordnung eine Bewegung der bewegbaren gegenüber der ortsfesten Formaufspannplatte sowie die Aufbringung der Schließkraft erlaubt. Zur Parallelaufregelung der Schließvorrichtung ist jedem Holm (3) eine Wegmeßeinrichtung (8) zugeordnet, wobei die Zylinderräume (7) der Zulaufseite mit gleichem Druck beaufschlagbar sind und der Druck in den Zylinderräumen (6) der Ablaufseite durch je ein Regelventil (9) in Abhängigkeit der mittels der Wegmeßeinrichtungen (8) gemessenen Werte individuell einstellbar ist. Alternativ dazu können die Zylinderräume (7) der Zulaufseite durch je ein Regelventil (9) in Abhängigkeit der mittels der Wegmeßeinrichtungen (8) gemessenen Werte individuell mit unterschiedlichem Druck beaufschlagbar sein.
Patent AT-3889-U1 (AT)
Title: Verbinder zum verbinden von zwei quer zueinander verlaufenden hohlprofilstangen sowie gestell mit einem solchen verbinder und hohlprofilstangen
IPC: F16B7/04
Filed: 1999-08-10
Abstract: Der Verbinder weist ein Halteelement (5) mit mehreren spannbaren Halteklauen (18) zur lösbaren Verankerung des Verbinders in einem stirnseitigen Hohlraum (19) einer Hohlprofilstange (2) auf. Die Halteklauen (18) sind vorzugsweise vorstehende und widerhakenartige sowie scharfe Krallen (18). Das Halteelement (5) ist vorzugsweise federnd ausgebildet und die Halteklauen (18) sind durch Spannen des Halteelementes (5) anlegbar.
Patent AT-3322-U1 (AT)
Title: Kopfstütze
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-09-01
Abstract: Beschrieben wird eine Kopfstütze, die insbesondere zur Verwendung in Kraftwagen geeignet ist. Die Kopfstütze umfaßt einen Stützteil (4) mit zumindest einer Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung der Kopfstütze an einer Sitz-Rückenlehne und ein Polster- oder Kissenelement (1). Zum Erreichen einer stabilen Relativ-Position von Polster- oder Kissenelement (1) und Stützteil (4) ist zumindest ein Verbindungselement (2, 2) am Polster- oder Kissenelement (1) vorgesehen, das an der Befestigungseinrichtung (5) des Stützteils (4) anbringbar ist.Besonders vorteilhaft ist eine Kopfstütze mit einer Befestigungseinrichtung (5) in Form von Einsteck-Arretierstangen, bei der das Verbindungselement (2, 2) eine oder mehrere Ösen (8) zum Hindurchstecken von zumindest einer Arretierstange (5) umfaßt.
Patent AT-11121-U1 (AT)
Title: Vibrationsstimulationsgerät zur therapie nach zentralnervöser schädigung
IPC: A61H23/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Es wird ein Vibrationsstimulationsgerät zur Therapie nach zentralnervöser Schädigung bestehend aus einem Basisgerät (2), welches die Spannungsversorgung (3), Steuerlogik (4) zur Modulierung der Amplituden (6) und Frequenzen (5), Speicher (11) und Kommunikationsschnittstelle (10) enthält, und einem Anwendungsteil (13) beschrieben. Um vorteilhafte Anwendungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, die Vibrationstimulation ausschließlich im Anwendungsteil (13) mit Hilfe von Vibrationsmotoren (12) zu erzeugen und über ein Kabel (14) mit dem Basisgerät (2) zu verbinden. Dadurch wird es möglich, den Anwendungsteil (13) anwendungsspezifisch zu gestalten.
Patent AT-14470-U1 (AT)
Title: Feuerungsanlage
IPC: F24H3/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerungsanlage (2, 2a-e) mit einer Brennkammer (4, 4a-e), einem Wärmetauscher (10), einem Abgaspfad von der Brennkammer (4, 4a-e) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad, der durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und um die Brennkammer (4, 4a-e) geführt ist, und einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms (12) durch den Kühlluftpfad. Um den Energieverbrauch und die Geräuschentwicklung eines Kühlluftgebläses gering zu halten, wird vorgeschlagen, dass die Brennkammer (4, 4a-e) der Hauptanströmrichtung (22), aus der der Kühlluftstrom (12) auf die Brennkammer (4, 4a-e) trifft, eine zum Kühlluftstrom (12) schräge Außenseite (26a-e) zuwendet.
Patent AT-5644-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bohren eines loches und zum festlegen einer verankerung in einem bohrloch
IPC: E21D20/00
Filed: 2001-04-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bohren, insbesondere Schlag- oder Drehschlagbohren, eines Loches (7) in Boden- oder Gesteinsmaterial (6) und Festlegen einer Verankerung in dem Loch (7), wobei durch eine an einem Bohrgestänge (5) gelagerte Bohrkrone (1) ein Bohrloch (7) gebildet wird und gleichzeitig ein das Bohrgestänge (5) in Abstand umgebendes Hüllrohr (4) eingebracht wird, ist vorgesehen, daß das Hüllrohr (4) nach Fertigstellung der Bohrung (7) in einem überwiegenden Bereich seines Umfangs durch ein Aufweiten seines Außenumfangs in Anlage an die Innenwand des Bohrloches (7) gebracht wird. Eine Vorrichtung ist derart ausgebildet, daß das Hüllrohr (4) einen im wesentlichen in Längsrichtung des Hüllrohrs (4) verlaufenden Längsschlitz (8) mit wenigstens einer Sollbruchstelle (9) aufweist und daß das Hüllrohr (4) nach Fertigstellung der Bohrung (7) nach einem Lösen der durch die Sollbruchstelle (9) definierten Verbindung unter Aufweiten seines Außenumfangs in Anlage an die Innenwand des Loches (7) bringbar ist.
Patent DE-9004883-U1 (DE)
IPC: H01H5/04
Filed: 1990-04-30
Abstract: The aim exists to reduce the size of low-tension switchgears, but on the other hand it is intended to improve the switching power. New requirements now demand that the contacts of the low-tension switchgears close more quickly in order to achieve a small amount of contact erosion and hence a longer life of the low-tension switchgears. The invention indicates a means by which a switching mechanism is produced with only a few individual parts, a bell crank system 2, 3, 4 drives a contact shaft 6 via a switching lever 1, a locking device 9, 10, 11 initially locks the contacts 7, 8 shortly before touching, and, in the case of further operation of the switching lever 1, switches on suddenly, and a trip device 14, 16, 18 opens the contacts 7, 8 in the case of a fault current. Such a switching mechanism can be used in low-tension switchgears, preferably in fault-current protection switches. <IMAGE>
Patent DE-9016128-U1 (DE)
IPC: B27F1/10
Filed: 1990-11-27
Abstract: Numerically controlled working unit (3; 5) for machines for working the end regions of constructional elements for furniture and the like, having a head (25; 27) which carries at least two tools (31, 33; 37, 39) with parallel axes, of which the first (31; 37) is movable along two translation and working axes (X, Y), whereas the second (33; 39) is movable along three translation and working axes (X, Y, Z), the axis of rotation of the two tools (31, 33; 37, 39) running parallel to one (Z) of the three translation axes (X, Y, Z) and at least the other two axes (X, Y) being jointly assigned to the two tools and being numerically controlled; the head (25; 27) and the workpiece perform a relative movement about two mutually orthogonal pivot axes (A, B). <IMAGE>
Patent SK-1082022-U1 (SK)
Title: Modular PTC electric heater
Inventor: KOVÁR STANISLAV
IPC: H05B3/04
Filed: 2022-08-15
Abstract: A modular PTC electric heater equipped with a heated liquid inlet (30) and a heated liquid outlet (40) is assembled from at least two structurally identical modules (10). The module (10) is designed as a cylindrical or cuboid container (1) with a cavity watertightly closed by two flanges or plugs (2), while the module (10) has a tubular inlet opening (3) and a tubular outlet opening (4), both openings are connected with the container cavity (1). The modules (10) are interconnected by a connecting part (7) provided with two sealings (71, 72) and each module (10) is equipped with at least one PTC cassette heating element (5) fixed on at least one flange or plug (2).
Patent AT-8744-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer schweissvorrichtung, schweissvorrichtung sowie schweissbrenner für eine solche schweissvorrichtung
IPC: B23K9/095
Filed: 2005-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schweißvorrichtung (1) zur Durchführung von Schweißprozessen mit einem Schweißgerät (2) und einem Schweißbrenner (10), wobei Betriebszustände der Schweißprozesse erfasst werden, und in Abhängigkeit der Betriebszustände von Personen wahrnehmbare Schwingungen erzeugt werden, sowie eine Schweißvorrichtung (1) und einem Schweißbrenner (10) zur Durchführung dieses Verfahrens. Zur Schaffung der Möglichkeit eines Feedbacks von bestimmten Betriebszuständen an Personen, welche am Schweißprozess beteiligt sind, insbesondere dem Schweißer, ohne dass dieser den Blick von der Schweißstelle bzw. den Lichtbogen (15) wenden muss, ist vorgesehen, dass zur Erzeugung akustischer Schwingungen der beim Schweißprozess auftretende Lichtbogen, insbesondere der Schweißstrom (I) und/oder die Schweißspannung (U) in Abhängigkeit der Betriebszustände moduliert wird oder in Abhängigkeit der Betriebszustände mechanische Schwingungen erzeugt werden. Die Schwingungen werden vom Schweißer auch dann wahrgenommen, wenn er seinen Blick von der Schweißstelle bzw. dem Lichtbogen (15) nicht abwendet.
Patent AT-12625-U1 (AT)
Title: Seilbahnanlage
Inventor: BECK MARKUS ING
IPC: B61B10/02
Filed: 2010-10-18
Abstract: Seilbahnanlage mit einem Förderseil (20), welches in den beiden Endstationen der Anlage über jeweils eine Umlenkscheibe (2) geführt ist, und mit an das Förderseil (20) ankuppelbaren Fahrzeugen (3), welche mit einer Klemmeinrichtung und mit einem Fahrwerk (31) ausgebildet sind, wobei sie längs der Strecke an das Förderseil (20) angekuppelt sind und in den Stationen mittels der Fahrwerke (31) längs Führungsschienen (4) durch diese hindurch geführt werden, wobei sie von den Passagieren bestiegen bzw. verlassen, wobei weiters die Bewegung der Fahrzeuge (3) in den Stationen mittels durch Getriebe miteinander auf Mitnahme gekuppelte Steuerreifen erfolgt und wobei der Antrieb der Steuerreifen (51, 52, 53) durch mindestens eine in der betreffenden Station befindliche Tragrolle (6a) für das Förderseil (20) erfolgt. Dabei ist die mindestens eine derjenigen Tragrollen (6a) für das Förderseil (20), über welche der Antrieb der Steuerreifen (51, 52, 53) mittels mindestens eines Antriebsriemens vom Förderseil (20) abgeleitet wird, an einer starr befestigten Achse elastisch gelagert.
Patent DE-20118775-U1 (DE)
Title: Three dimensional flexible support surface made by pleating a fabric sheet
IPC: B65D65/38
Filed: 2001-11-20
Abstract: A three dimensional flexible support is made by pleating a fabric sheet, e. g. a felt, and securing the pleats. The structure can be shaped into a flat support, it can be wrapped around items and can be rolled into cylindrical and other shapes. The binding can be via seams, adhesive stripes, rivets or any other suitable fastenings including buttons, sliding clasp fasteners etc.
Patent DE-20210215-U1 (DE)
Title: Lamp has length adjustable carrier strut or column which can be extended or rolled up
IPC: F21V21/14
Filed: 2002-07-02
Abstract: A lamp (4) is held on a carrying strut or column (3) attached to a base (1). The strut length is adjustable and it is at least partly in the form of a band under tension and can be changed from a stable extended position into a rolled-up one.
Patent DE-20212461-U1 (DE)
Title: System for operating of water tube and fire tube boilers has upper sections of boiler constructed in one piece by guide tubes connected to those lying below them and guide tubes holding counter-flowing media of different properties
IPC: F22B21/06
Filed: 2002-08-11
Abstract: The system for the operating of water tube boilers and fire tube boilers has its guides tubes (4) through which flows a water-steam mixture extending on the outer face of the boiler's pipe walls. The upper sections (2,3) of the boiler are constructed continuously in one piece by the guide tubes connected to those lying below them and the guide tubes for the accommodating of counter-flowing media of different properties. The guide tubes have guiding devices with baffle plates for the positional separation of the media.