baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049345-B4 (DE)
Title: Motorisch beweglicher, kopfbewegter Scheinwerfer
Inventor: LANZ RUEDIGER
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2013-06-06
Abstract: Scheinwerfer zur Erzeugung einer Vielzahl von Licht- und Projektionseffekten, wobei als Lichtquelle im Scheinwerfer zumindest mehrere LED-Lichtquellen (1) angeordnet sind, deren Lichtabstrahlung mittels jeweils einer dieser zugeordneten ersten Linse (2) gebündelt und über einen zentral angeordneten Reflektorkörper (5) in eine gemeinsame Strahlungsachse auf eine zweite gemeinsame Sammellinse (3) umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – je eine LED-Lichtquelle (1) einer der Reflektorflächen (4) eines pyramidalen Reflektorkörpers (5) gegenüberliegend angeordnet ist, – und der Reflektorkörper (5) die geometrische Form eines Pyramidenstumpfes aufweist, in dessen Deckfläche (6) zumindest eine weitere LED-Lichtquelle versenkt angeordnet ist, – wobei zumindest die LED-Lichtquellen (1), die ersten Linsen (2) sowie der Reflektorkörper (5) in einem gemeinsamen Gehäuse (7) angeordnet sind.
Patent DE-102008008519-B4 (DE)
Title: Effizientes und hochperformantes Speichersystem für verteilte Systeme
Inventor: DWORSCHAK FRANZ
IPC: G06F13/00
Filed: 2008-02-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Daten in einer Vielzahl von DRAM-Speichermodulen (216), wobei die Daten auf die Vielzahl der DRAM-Speichermodule (216) verteilt gespeichert sind, und wobei je einem DRAM-Speichermodul (216) ein Rechenmodul (210a–d) aus einer Vielzahl von Rechenmodulen (210a–d) zugeordnet ist, wobei die Rechenmodule (210a–d) jeweils einzeln zwischen mindestens zwei Modi, einem Datentransfermodus und einem Rechenmodus, schaltbar sind; mit folgenden Verfahrensschritten:  – Übertragen (510) von Refreshing-Kommandos von einer zentralen Instanz (208) an die DRAM-Speichermodule (216) zum direkten Refreshing der DRAM-Speichermodule (216); und  – Falls die Rechenmodule (210a–d) im Datentransfermodus geschaltet sind, Übertragen (520) von Paging-Kommandos von der zentralen Instanz (208) an die DRAM-Speichermodule (216) zum Paging der DRAM-Speichermodule (216);  – Falls die Rechenmodule (210a–d) im Rechenmodus geschaltet sind, Pufferspeichern (530) der von der zentralen Instanz (208) an die DRAM-Speichermodule übertragenen Refreshing-Kommandos, und;  – Falls die Rechenmodule (210a–d) im Rechenmodus geschaltet sind, Durchschalten (540) der gepufferten Refreshing-Kommandos durch...
Patent DE-102008029504-B4 (DE)
Title: Bremsstaubabsauganlage
Inventor: MATTHES MARTIN
IPC: B60T1/06
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-04-09
Abstract: Bremsstaubabsauganlage für mit einer ABS-Einrichtung ausgestattete Fahrzeuge mit Scheibenbremse, bei dessen Betätigung ein Bremsklotz mit Hilfe eines Bremssattels gegen die Bremsscheibe gedrückt wird, wobei die Bremsstaubabsauganlage mit einem Saugapparat (4) ausgestattet ist, der Bremsstaub über eine Saugleitung in eine Filteranlage (4.1) absaugt und der Bremssattel gänzlich von einem Absauggehäuse umgeben ist, an dem die Saugleitung angeschlossen ist, gekennzeichnet durch ein Steuer- und Betriebserfassungsgerät (3), das den Saugapparat (4) einschaltet, sobald die ABS-Einrichtung (1.1) in Funktion ist.
Patent DE-102008032058-B4 (DE)
Title: Mehrpegel-Phasenänderungsspeicher und verwandte Verfahren
Inventor: JEONG GI-TAE
IPC: G11C16/00
Filed: 2008-07-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Speicher (100; 410) mit variablem Widerstand, mit:
 einer Mehrzahl von Hauptzellen (MC<1>-MC<n>), wobei jede der Mehrzahl von Hauptzellen auf einen von einer Mehrzahl von Widerstandszuständen (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) programmiert ist, wobei die Widerstandszustände (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) Mehr-Bit-Daten entsprechen;
 einer Mehrzahl von Bezugszellen (RMC<1>, RMC<2>; RMC<1>, RMC<2>, RMC<3>, RMC<4>), die auf mindestens zwei unterschiedliche Widerstandszustände der Widerstandszustände (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) programmiert sind; und
 einer Bezugsspannungs-Erzeugungsschaltung (140), die konfiguriert ist um die Bezugszellen (RMC<1>, RMC<2>; RMC<1>, RMC<2>, RMC<3>, RMC<4>) abzutasten und um Bezugsspannungen (Vref1, Vref2, Vref3) zum Identifizieren jedes der Widerstandszustände (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) zu erzeugen,
 wobei der Speicher (100; 410) mit variablem Widerstand konfiguriert ist um die Bezugszellen (RMC<1>, RMC<2>; RMC<1>, RMC<2>, RMC<3>, RMC<4>) jedes Mal, wenn mindestens eine der Hauptzellen (MC<1>-MC<n>)programmiert wird, zu programmieren.
Patent DE-102008051112-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: PROKSCHA MARTIN
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-10-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Reversibler Gurtstraffer (10) für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit einer Greifeinrichtung (16), die direkt an ein Gurtband (20) angreifen kann und dieses mit einer gegen die Auszugsrichtung (A) des Gurtbandes (20) gerichteten Rückzugskraft beaufschlagen kann, mit einer Antriebseinheit (14) und einer Übertragungseinheit (18), die die Greifeinrichtung (16) mit der Antriebseinheit (14) verbindet, wobei die Antriebseinheit (14) eine Drehbewegung bereitstellen kann, und die Übertragungseinheit (18) die Drehbewegung der Antriebseinheit (14) in eine Linearbewegung der Greifeinrichtung (16) umsetzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (18) ein Hebelgetriebe aufweist, mit einem ersten Hebel (72), der schwenkbar an einem Abtriebselement (44) der Antriebseinheit (14) gelagert ist und einem schwenkbar mit diesem verbundenen, zweiten Hebel (74), wobei die Greifeinrichtung (16) schwenkbar am zweiten Hebel (74) gelagert ist.
Patent DE-102008064057-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenumwerfer mit mehreren Montageeinstellungen
Inventor: YAMAGUCHI SOUTA
IPC: B62M9/125
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrradkettenumwerfer (10), umfassend: – ein Basiselement (38); – ein bewegliches Element (42), das eine Kettenführung (46) stützt, wobei das bewegliche Element (42) an das Basiselement (38) gekoppelt ist, so dass sich das bewegliche Element (42) relativ zu dem Basiselement (38) zum Bewegen einer Kette zwischen einer Vielzahl von Zahnkränzen bewegt; – ein intermediäres Element (86), dass das Basiselement (38) an einen Fahrradrahmen (18) montiert; – einen ersten Einstellmechanismus (98), der eine Position des intermediären Elements (86) relativ zu dem Fahrradrahmen (18) einstellbar justiert; und – einen zweiten Einstellmechanismus (102), der eine Position des Basiselements (38) relativ zu dem intermediären Element (86) einstellbar justiert, wobei der Fahrradkettenumwerfer (10) durch den ersten und zweiten Einstellmechanismus (98, 102) einstellbar ist, wenn der Fahrradkettenumwerfer (10) an den Fahrradrahmen (18) montiert ist.
Patent DE-102009010440-B4 (DE)
Title: Baugruppe bestehend aus einer Außenschale und einem mit der Außenschale verbundenen Strukturbauteil und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Baugruppe
Inventor: MAGNET GREGORY
IPC: F16S5/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Baugruppe (1) bestehend aus einer Außenschale (2) und einem mit der Außenschale (2) verbundenen Strukturbauteil (13), wobei das Strukturbauteil (13) und die Außenschale (2) zumindest bereichsweise beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei das Strukturbauteil (13) einen Trägerbereich (16) mit einem expandierbaren Strukturmaterial (15, 15') zur Abdichtung und/oder Dämpfung und/oder Dämmung und/oder Verstärkung der Außenschale (2) aufweist, wobei das Strukturbauteil (13) zumindest einen Verbindungsbereich (18) aufweist, über welchen das Strukturbauteil (13) zumindest bereichsweise mit der Außenschale (2) über eine kraftschlüssige Verbindung (14) verbunden ist, um die Lage des mit dem Strukturmaterial (15, 15') versehenen Strukturbauteils (13) relativ zur Außenschale (2) zu fixieren.
Patent DE-102009012494-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit austauschbaren Schneidplatten aus polykristallinem Diamant
IPC: B23B27/20
Filed: 2009-03-12
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fräswerkzeug (1) zur spanenden Bearbeitung von Holzwerkstoffen, bestehend aus einem Tragkörper (2), an diesem angeordneten, austauschbaren und in vier Schneidpositionen (5a, 5b, 5c, 5d) drehbaren, ebenen Schneidplatten (5), bestehend aus einer Hartmetallträgerplatte (8) und einer auf dieser gesinterten DP-Schichtauflage (9), versehen mit einer Durchgriffsbohrung (13) für die den Schneidplatten (5) zugeordneten Befestigungselemente (10) , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (10) in der Weise gestaltet sind, dass eine formschlüssige Lagebestimmung und eine kraftschlüssige Verbindung der Schneidplatte (5) durch eine kreisringförmige Kopfauflagefläche (15) mit sich anschließender Ringnut (17) ohne Kontakt des Befestigungselementes (10) mit der DP-Ringkante (20) der DP-Oberfläche (16) entsteht, und dass die Lage der Schneidplatte (5) im Tragkörper (2) durch deren Durchgriffsbohrung (13) für das als Passbund (12) gestaltete Befestigungselement (10) zusammen mit den Anlageflächen (23,24) der Anschlagfläche (22) des Tragkörpers (2) und der balligen Kontur (5b) der Schneidplatte (5) bestimmt ist.
Patent DE-102009012887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer nicht korrekten Installation von Fahrzeugsensoren
Inventor: TU THOMAS H
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-03-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer nicht korrekten Installation von Sensoren eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dassauf der Grundlage von zumindest teilweise einem Gierwert eine erste Richtungsangabe ermittelt wird;auf der Grundlage von zumindest teilweise einem Lenkwinkelwert eine zweite Richtungsangabe ermittelt wird;die zweite Richtungsangabe geändert wird, wenn die erste Richtungsangabe und die zweite Richtungsangabe zueinander im Widerspruch stehen;auf der Grundlage von zumindest teilweise einem Querbeschleunigungswert eine dritte Richtungsangabe ermittelt wird;die dritte Richtungsangabe geändert wird, wenn die erste Richtungsangabe und die dritte Richtungsangabe zueinander im Widerspruch stehen;ermittelt wird, ob die erste Richtungsangabe angibt, dass das Fahrzeug in einer Richtung eine Kurve macht, während die zweite Richtungsangabe angibt, dass das Fahrzeug in einer anderen Richtung eine Kurve macht, um auf diese Weise zu ermitteln, ob die erste Richtungsangabe und die zweite Richtungsangabe zueinander im Widerspruch stehen;ermittelt wird, ob die erste Richtungsangabe angibt, dass das Fahrzeug in einer Richtung eine Kurve macht, während die dritte Richtungsangabe angibt, dass das Fahrzeug in einer anderen Richtung eine Kurve macht, um auf diese Weise zu ermitteln, ob die erste Richtungsangabe und die dritte Richtungsangabe zueinander im Widerspruch stehen;ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug vorwärts bewegt;nur unter der weiteren Bedingung, dass sich das Fahrzeug vorwärts bewegt, die zweite Richtungsangabe geändert wird;nur unter der weiteren Bedingung, dass sich das Fahrzeug vorwärts bewegt, die dritte Richtungsangabe geändert wird;ein Radschlupfwert ermittelt wird;nur unter der weiteren Bedingung, dass der Radschlupfwert kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, die zweite Richtungsangabe geändert wird;nur unter der weiteren Bedingung, dass der Radschlupfwert kleiner als der vorbestimmte Wert ist, die dritte Richtungsangabe geändert wird;ein Lenkwinkelbetrag ermittelt wird;ein Gierratenbetrag ermittelt wird;nur unter den weiteren Bedingungen, dass der Lenkwinkelbetrag größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist und der Gierratenbetrag größer als ein dritter vorbestimmter Wert ist, die zweite Richtungsangabe geändert wird; undnur unter den weiteren Bedingungen, dass der Lenkwinkelbetrag größer als der zweite vorbestimmte Wert ist und der Gierratenbetrag größer als der dritte vorbestimmte Wert ist, die dritte Richtungsangabe geändert wird.
Patent DE-102009058133-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: F02N11/04
Filed: 2009-12-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hybridfahrzeug mit einem Triebstrang (21), der eine Brennkraftmaschine (2), eine Hauptelektromaschine (48), eine Hilfselektromaschine (55), ein Getriebe (25) und mindestens eine Kupplung (23,54) umfasst, wobeidas Getriebe (25) ein Doppelkupplungsgetriebe ist;die Hauptelektromaschine (48) und die Hilfselektromaschine (55) unterschiedlichen Getriebeeingangswellen (31,32) des Doppelkupplungsgetriebes zugeordnet sind, nämlich die Hilfselektromaschine (55) einer ersten Getriebeeingangswelle (31) und die Hauptelektromaschine (48) einer zweiten Getriebeeingangswelle (32);eine mechanische Ölpumpe (58) antriebsmäßig mit der Hilfselektromaschine (55) verbunden ist;die Hilfselektromaschine (55) als Starteinrichtung zum Starten der Brennkraftmaschine (2) ausgeführt ist.
Patent DE-102010015558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern, Verbundkörper sowie Verwendung des Verbundkörpers
Inventor: STOLL KURT DR
IPC: B22F7/04
Filed: 2010-04-16
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern (11) aus dauerhaft miteinander verbundenem, steifem, fluidundurchlässigem Trägerkörper (12) und einem harten, porösen und mit einer Vielzahl von Kanälen zur Durchleitung von Fluiden versehenen Formkörper (17), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen von Salzpulver und/oder Metallpulver und Bindemittelpulver sowie eines steifen, fluidundurchlässigen Trägerkörpers (12), – Mischen des Salzpulvers und/oder Metallpulvers und des Bindemittelpulvers zu einer Pulvermischung in einem Mengenverhältnis von Salzpulver und/oder Metallpulver zu Bindemittelpulver in der Pulvermischung im Bereich von 5 Teilen Salzpulver und/oder Metallpulver zu 1 Teil Bindemittelpulver bis 7 Teile Salzpulver und/oder Metallpulver zu 1 Teil Bindemittelpulver, – Beladen des Trägerkörpers (12) mit der Pulvermischung, – Temperieren des mit unverpresster Pulvermischung beladenen Trägerkörpers (12) in einem Ofen auf eine Temperatur bei der die Bindemittelpartikel erweichen aber nicht abfließen und Bindemittelbrücken entstehen, die benachbarte Salz- und/oder Metallpartikel miteinander verbinden und anschließend das Bindemittel aushärtet, wodurch ein Verbundkörper (11) aus Trägerkörper (12) und Formkörper (17) entsteht.
Patent DE-102010036275-B4 (DE)
Title: Transmitter sowie Synchronisierungsbaugruppe mit einem Transmitter
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2010-09-03
Granted: 2013-05-29
Abstract: Transmitter (18) für eine Synchronisierungsbaugruppe eines Schaltgetriebes, mit einer Transmitterscheibe (20), zwei Kupplungsscheiben (22), die auf der einen und der anderen Seite der Transmitterscheibe (20) angeordnet sind, und mindestens einem Druckstück (42), das in der Transmitterscheibe (20) aufgenommen ist, wobei das Druckstück (42) mindestens eine Vorsynchronisierfläche (46) aufweist, an der ein Synchronring (30) angreifen kann, sowie zwei Halteabschnitte (64), die an der einen und der anderen Kupplungsscheibe (22) angreifen und diese in axialer Richtung an der Transmitterscheibe (20) fixieren.
Patent DE-102010055325-B4 (DE)
Title: Ausleger-Abspannungs-System für einen Turmdrehkran
IPC: B66C23/06
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Ausleger-Abspannungs-System für einen Turmdrehkran, bei dem die Länge eines Auslegers und die Länge einer Abspannung für den Ausleger jeweils veränderbar sind, bei dem die Abspannung zumindest einen Teil eines Seils umfasst, dessen eines Ende an mindestens zwei verschiedenen am Ausleger angeordneten Festpunkten mit dem Ausleger verbindbar ist, wobei am Ausleger ein Umlenkelement angeordnet ist, über das das Seil führbar ist, und wobei das eine Ende des Seils an zumindest einem der Festpunkte befestigbar ist, wenn das Seil über das Umlenkelement geführt ist.
Patent DE-102011005027-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-03-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Hochdruckpumpe (10) zur Förderung eines Fluids mit einem Pumpengehäuse (12), das einen Niederdruckeingang (18) und einen Hochdruckausgang (22) umfasst, der Niederdruckeingang (18) ein Ventil (20) aufweist, über das einer in dem Pumpengehäuse (12) ausgebildeten Pumpkammer (16) das Fluid zugeführt wird, über den Hochdruckausgang (22) das Fluid aus der Pumpkammer (16) in einen Hochdruckkraftstoffspeicher abgeleitet wird, und das Ventil (20) aufweist: – einen in dem Pumpengehäuse (12) angeordneten Ventilraum (32) mit einer Längsachse (L) und zumindest einer Fluidaustrittsöffnung (35), die den Ventilraum (32) und die Pumpkammer (16) hydraulisch koppelt, – einen in dem Ventilraum (32) axial bewegbar angeordneten Ventilkolben (34), der hydraulisch koppelbar ist mit dem Hochdruckkraftstoffspeicher, so dass eine durch den Raildruck des Hochdruckkraftstoffspeichers hervorgerufene erste Kraft entlang der Längsachse (L) in eine erste Richtung, in die sich der Ventilkolben (34) beim Verlassen seiner Schließposition bewegt, auf den Ventilkolben (34) einwirkt, – ein Dichtelement (36), über das der Ventilkolben (34) hydraulisch gekoppelt ist mit der Pumpkammer (16), so dass eine von dem Druck in der Pumpkammer (16) hervorgerufene zweite Kraft auf den Ventilkolben (34) entlang der Längsachse (L) entgegengesetzt zu der ersten Richtung einwirkt, und das derart mit dem Ventilkolben (34) zusammenwirkt, dass ein Fluidfluss von der Pumpkammer (16) durch die Fluidaustrittsöffnung (35) in den Niederdruckeingang (18), wenn der Ventilkolben (34) in seiner Schließposition ist, (34) verhindert und ansonsten freigegeben ist und – ein erstes Federelement (50), das in dem Ventilraum (32) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass entlang der Längsachse (L) entgegen der ersten Richtung eine dritte Kraft von dem ersten Federelement (50) auf den Ventilkolben (34) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ventil (20) ein zweites Federelement (54) und einen Schließkörper (56) umfasst, der koaxial zu dem Ventilkolben (34) angeordnet ist, wobei – das zweite Federelement (54) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass entlang der Längsachse (L) entgegen der ersten Richtung eine Kraft von dem zweiten Federelement (54) auf den Schließkörper (56) einwirkt, und – der Schließkörper (56) einen Dichtsitz (52) aufweist, wobei der Ventilträger (42) und der Dichtsitz (52) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Fluidfluss von einer Fluideintrittsöffnung (40) zu der Fluidaustrittsöffnung (35) und/oder stromaufwärts des Niederdruckeingangs (18) ...
Patent DE-102011006596-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Anordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2019-02-28
Abstract: Mikromechanische Anordnung mit:einem Substrat (S);einem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1a), welcher in einer ersten Schichtebene oberhalb des Substrats (S) angeordnet ist;einem zweiten mikromechanischen Funktionsbereich (P2a, P2b, P2c), welcher in einer zweiten Schichtebene über dem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1) angeordnet ist und welcher zumindest einen ersten, zweiten Unterbereich (P2a, P2b) aufweist;wobei der erste Unterbereich (P2a) mit dem Substrat (S) verbunden ist;wobei der zweite Unterbereich (P2b) auf dem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1a) verankert ist und mit dem ersten Unterbereich (P2a) verbunden ist;wobei der zweite Unterbereich (P2b) eine Stegform aufweist und zwischen mehreren beidseitig des zweiten Unterbereichs (P2b) angeordneten Lochpaaren (8a-d) des ersten Funktionsbereichs (P1a) über jeweilige Kontaktstöpsel (KS) mit dem ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1a) verbunden ist und im Bereich zwischen den Lochpaaren (8a-d) durch einen Zwischenraum (Z) vom ersten mikromechanischen Funktionsbereich (P1a) getrennt ist; und wobei der erste Unterbereich (P2a) wesentlich breiter als der zweite Unterbereich (P2b) gestaltet ist.
Patent DE-102011009352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer ringförmigen Dichtung in einer Öffnung eines Getriebes
Inventor: PIETRAS KELLY
IPC: F16J15/3268
Filed: 2011-01-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abdecken einer ringförmigen Dichtung (14) in einer Öffnung (18) eines Getriebes (12), wobei die Vorrichtung (10) umfasst: einen biegsamen Ring (32), der eine erste Oberfläche (38), die radial verläuft und eine Öffnung (44) koaxial mit einer Achse definiert, und eine zweite Oberfläche (36), die von der ersten Oberfläche (38) axial ausgeht, aufweist, wobei der biegsame Ring (32) eine erste und eine zweite Seitenkante (46, 48) enthält, die von der ersten Oberfläche (38) axial durch die zweite Oberfläche (36) verlaufen, wobei sich die erste und die zweite Seitenkante (46, 48) überlappen, sodass der biegsame Ring (32) radial komprimierbar und radial dehnbar ist, um in die Öffnung (18) des Getriebes (12) zu passen und somit die ringförmige Dichtung (14) abzudecken; und eine Kappe (34), die wenigstens teilweise innerhalb der Öffnung (44) des biegsamen Rings (32) angeordnet ist, wobei die Kappe (34) einen Durchmesser aufweist, der den biegsamen Ring (32) durch Verringern der Überlappung der ersten und der zweiten Seitenkante (46, 48) radial dehnt, um die zweite Oberfläche (36) gegen die ringförmige Dichtung (14) abzudichten.
Patent DE-102011079118-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-07-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Staubsauger (1), der wahlweise mit einem Wechselfilterbeutel (7) oder einem wieder verwendbaren Staubsammelbehälter (8) in einem Staubraum (6) betreibbar ist, wobei der Staubsauger (1) umfasst
 - ein Sensorsystem (10), welches in Form einer Betriebsart erkennt, ob der Staubsauger (1) mit einem Wechselfilterbeutel (7) oder einem wieder verwendbaren Staubsammelbehälter (8) betrieben wird, und
 - eine Steuereinheit (11), welche in Abhängigkeit von der erkannten Betriebsart, Betriebsparameter und/oder Kenngrößen des Staubsaugers (1) festlegt und wobei
 - das Sensorsystem (10) mindestens einen Sensor (12) zum Detektieren mindestens eines Unterscheidungsmerkmales zwischen dem Betrieb mit einem Wechselfilterbeutel (7) und dem Betrieb mit einem wieder verwendbaren Staubsammelbehälter (8) und eine Auswerteeinheit (13) zum Auswerten von Ausgangssignalen des mindestens einen Sensors (12) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Sensorsystem (10) mindestens einen optischen und/oder einen magnetischen und/oder einen pneumatischen Sensor (12) umfasst.
Patent DE-102011083111-B4 (DE)
Title: Sensor-selbstdiagnose unter verwendung von mehreren signalwegen
Inventor: GASTINGER FERDINAND
IPC: G01D21/00
Filed: 2011-09-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Monolithisches Integrierte-Schaltung-Sensorsystem, das folgende Merkmale aufweist:eine erste Sensorvorrichtung mit einem ersten Signalweg für ein erstes Sensorsignal auf einem Halbleiterchip; undeine zweite Sensorvorrichtung mit einem zweiten Signalweg für ein zweites Sensorsignal auf dem Halbleiterchip, wobei sich der zweite Signalweg von dem ersten Signalweg unterscheidet, und wobei der zweite Signalweg, verglichen mit dem ersten Signalweg, zumindest eine Charakteristik aufweist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus langsamer sein, weniger präzise sein, rauschbehafteter sein und ein unterschiedliches Arbeitsprinzip aufweisen, wobei ein Vergleich des ersten Signalwegsignals und des zweiten Signalwegsignals einen Sensorsystem-Selbsttest liefert.
Patent DE-102011087198-B4 (DE)
Title: Batteriezellenmodul und Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS ROBERT
IPC: H01M50/317
Filed: 2011-11-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein Batteriezellenmodul, umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (11), die jeweils eine Entgasungsöffnung aufweisen, sowie weiterhin einen den Batteriezellen (11) zugeordneten Gasaufnahmeraum (17) zur Aufnahme von aus diesen Batteriezellen (11) entwichenem Gas, wobei der Gasaufnahmeraum (17) zur dauerhaften Aufnahme des entwichenen Gases ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasaufnahmeraum (17) ein Überdruckventil aufweist.