baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209280-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Fahrgeräuschen, Akustikregler und Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMMER JOHANN
IPC: H04R23/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors, wobei ein fahrleistungsbezogener Drehmomentsollwert von einem Fahrdynamikregler (1) an einen als Steuergerät ausgestalteten Akustikregler (2) übertragen wird (P3). Es werden auch ein Eingangswert (3) zur Definition eines akustischen Signals sowie ein Phasenwinkel (Φ) eines Rotors des Elektromotors aus einer Leistungselektronik (4) von dem Akustikregler (2) empfangen. Dem fahrleistungsbezogenen Drehmomentsollwert (M p ) wird zur Erzeugung eines dynamischen Drehmomentsollwerts (M dyn ) zumindest ein von dem Phasenwinkel (Φ) des Rotors des Elektromotors abhängiges Drehmomenttaktmuster eines Verbrennungsmotors durch den Akustikregler (2) aufmoduliert, wobei der dynamischen Drehmomentsollwert (M dyn ) derart beschaffen ist, dass ein Schall gemäß dem Eingangswert (3) durch den Elektromotor und/oder eines Antriebsstrangs erzeugt wird (P6). Der dynamische Drehmomentsollwert (M dyn ) wird an eine Leistungselektronik (4) übermittelt (P7).
Patent DE-102018000181-B3 (DE)
Title: Dichtung und Dichtungsanordnung, die die Dichtung umfasst
Inventor: Emig Jürgen
IPC: F16J15/56
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Dichtung, umfassend einen Dichtring (1) mit zumindest einer dynamisch beanspruchten Dichtlippe (2) und einem Stützring (3) aus einem zähharten Werkstoff, wobei der Dichtring (1) und der Stützring (3) miteinander verbunden sind, wobei der Stützring (3) einen Radialschenkel (4) umfasst, an dem in radialer Richtung (5) einerseits die Dichtlippe (2) festgelegt ist, wobei der Radialschenkel (4) zweiteilig ausgebildet ist und einen in radialer Richtung (5) einerseits angeordneten ersten Teilschenkel (6) und einen in radialer Richtung (5) andererseits angeordneten zweiten Teilschenkel (7) aufweist, wobei sich die Teilschenkel (6, 7) mit einem ersten radialen Abstand (8) benachbart zugeordnet sind und einen ersten Spalt (9) begrenzen, wobei der erste Teilschenkel (6) mit der Dichtlippe (2) verbunden ist, wobei der erste (6) und der zweite Teilschenkel (7) durch eine Verbindungseinrichtung (10) aus einem gummielastischen Werkstoff aneinander festgelegt sind, wobei die Verbindungseinrichtung (10), im Schnitt betrachtet, eine axiale Länge (11) und eine radiale Höhe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge (11) im Wesentlichen der radialen Höhe (12) entspricht, dass der Dichtring (1) zumindest eine statisch beanspruchte Dichtung (14) umfasst, dass die statisch beanspruchte Dichtung (14) einen ersten (19) und einen zweiten Dichtwulst (20) umfasst, die sich mit einem zweiten radialen Abstand (21) benachbart zugeordnet sind und dass der durch den zweiten radialen Abstand (21) gebildete zweite Spalt (22) im Wesentlichen frei vom Werkstoff der statisch beanspruchten Dichtung (14) ist, dass der erste Spalt (9) und der zweite Spalt (22) jeweils eine im Wesentlichen übereinstimmende radiale Weite (23) aufweisen und dass der erste Spalt (9) und der zweite Spalt (22) jeweils einen im Wesentlichen übereinstimmenden Durchmesser (24) aufweisen.
Patent DE-102018114870-B3 (DE)
Title: Brennersystem und Verfahren zur Erzeugung von Heißgas in einer Gasturbinenanlage
Inventor: ZORNEK TIMO
IPC: F23R3/08
Filed: 2018-06-20
Granted: 2019-11-28
Abstract: Brennersystem (1) zur Erzeugung von Heißgas in einer Gasturbinenanlage, mit einer Brennkammer (6), die einen entlang einer Längsachse (L) ausgerichteten Brennraum (24, 26) umfasst, und mit einem Brennerkopf (4) mit zumindest einer Oxidator-/Brennstoffzufuhranordnung (50, 60) zur Zufuhr von Oxidator und Brennstoff als Frischgaskomponenten in die Brennkammer (6), umfassend jeweils einen Strömungspfad für Brennstoff und Oxidator zu deren Zuführung in den Brennraum (24, 26), wobei die Strömungspfade stromauf eines Mischraumes (508, 608) jeweils getrennte Strömungsabschnitte, zur getrennten Führung der Frischgaskomponenten, aufweisen und die Strömungspfade in dem Mischraum (508, 608) zusammengeführt sind, und zumindest eine erste Zuführöffnung zum Zuführen von Brennstoff in den Mischraum (508, 608). Ein zuverlässiger, schadstoffarmer und effizienter Betrieb mit sowohl hochkalorischen als auch niederkalorischen Brennstoffen bei geringem Aufwand wird dadurch ermöglicht, dass die Oxidator-/Brennstoffzufuhranordnung (50, 60) zumindest einen weiteren Strömungsabschnitt mit einer weiteren Zuführöffnung umfasst, über den ein Anteil einer der Frischgaskomponenten zur Zuführung in den Brennraum (24, 26) in einen Strömungsabschnitt mit der anderen Frischgaskomponente zuführbar ist, wobei der weitere Strömungsabschnitt derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Anteil der Frischgaskomponente bei unveränderter Geometrie mit dem Heizwert des Brennstoffes veränderbar ist
Patent DE-102019104164-B3 (DE)
Title: Fällheber
Inventor: SCHUTZBIER MARIO
IPC: A01G23/099
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fällheber (1) zum Umlegen eines Baumes (2) mit einem Sägespalt (3), aufweisend einen Griffhebel (4) mit einem Griffbereich (12) zum Betätigen des Fällhebers (1), einen Fußhebel (6) mit einem Fußabschnitt (7) zum Einsetzen in den Sägespalt (3), ein Fußhebelgelenk (5), durch welches der Fußhebel (6) am Griffhebel (4) angelenkt ist, einen Umlegehebel (9) mit einem endseitigen Druckabschnitt (10) zum Andrücken an den umzulegenden Baum (2) in Gravitationsrichtung über dem Sägespalt (3) während der Betätigung des Fällhebers (1), und ein Umlegehebelgelenk (8), durch welches der Umlegehebel (9) am Griffhebel (4) angelenkt ist.
Patent DE-102019116421-B3 (DE)
Title: Entfeuchtungsanordnung für eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RENZ FADI
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-10-08
Abstract: Entfeuchtungsanordnung für eine Fahrgastzelle (6) eines Kraftfahrzeuges (2) mit einer Klimaanlage (12), die ein Raumklima in der Fahrgastzelle (6) steuert oder regelt, wobei die Klimaanlage (12) zumindest eine Steueranordnung, einen Kompressor, einen Kondensator, ein Gebläse, eine Kanalanordnung und eine Klappenanordnung aufweist, wobei die Klappenanordnung zumindest beweglich angeordnete Klappenorgane (24) aufweist, die eine Luftzirkulation in der Fahrgastzelle (6) und eine Zufuhr von Außenluft in die Fahrgastzelle (6) beziehungsweise eine Abfuhr von Innenluft aus der Fahrgastzelle (6) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgastzelle (6) zumindest teilweise eine luftdurchlässige Innenverkleidung (16) aufweist, die mit der Kanalanordnung (14) in fluidischer Verbindung steht, wobei die luftdurchlässige Innenverkleidung (16) ein Natto-Oberflächenelement (18) aufweist, das mit Nattozellen (26) versehene geometrische Formelemente (24) aufweist, die mit einem Teilbereich (28) unlösbar mit dem Natto-Oberflächenelement (18) verbunden sind.
Patent DE-102019132211-B3 (DE)
Title: 3D-Gerüst aus biokompatiblem Polymer mit einem nach oben offenen Besiedlungsraum für biologische Zellen und mit einem den Besiedlungsraum umgebenden kanalförmigen Gefäß
Inventor: KLOKE LUTZ
IPC: C12M3/04
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 3D-Gerüst (3-dimensionales Gerüst) aus biokompatiblem Polymer, das Folgendes aufweist: eine zur Oberseite des 3D-Gerüsts hin offene Vertiefung als Besiedlungsraum für biologische Zellen, ein kanalförmiges Gefäß im Inneren des 3D-Gerüsts, das den Besiedlungsraum zumindest teilweise umgibt, eine Einfüllöffnung für das kanalförmige Gefäß und eine Auslassöffnung für das kanalförmige Gefäß. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Herstellung des erfindungsgemäßen 3D-Gerüsts sowie dessen Verwendung zum Besiedeln des Besiedlungsraums mit biologischen Zellen.
Patent DE-102021119844-B3 (DE)
Title: Fördersystem und Verfahren zum Fördern von Werkstückträgern
Inventor: VOLK WOLFGANG
IPC: B65G15/30
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Fördersystem (1) umfasst ein in Längsrichtung geteiltes Förderband (2) sowie eine Mehrzahl durch das Förderband (2) geführter Werkstückträger (8), welche jeweils einen H-förmigen, in das geteilte Förderband (2) eingreifenden Querschnitt aufweisen und damit dazu ausgebildet sind, wahlweise auf dem Förderband (2) aufliegend oder an dem Förderband (2) hängend transportiert zu werden.
Patent DE-102021204507-B3 (DE)
Title: Baugruppe für eine Hintergrundbeleuchtung eines Displays und Display mit einer Hintergrundbeleuchtung mit einer solchen Baugruppe
Inventor: KALENDER SAIT
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine Hintergrundbeleuchtung eines Displays, die einen Abstandshalter (101) aufweist, und ein Display mit einer Hintergrundbeleuchtung mit einer solchen Baugruppe. Der Abstandshalter (101) weist zumindest einen Steg (102) auf. Der Steg (102) weist dabei Befestigungsflächen (103, 104) für eine Befestigung eines ersten Lichtleiters (105) und eines zweiten Lichtleiters (107) und eine Aufnahme für einen Folienstapel (106) auf.
Patent DE-102022104592-B3 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum elektrischen Anschließen eines Funktionsmoduls an ein Schaltungssubstrat für eine Tastatur, Tastatur und Verfahren zum Herstellen einer Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01R12/58
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (130) zum elektrischen Anschließen eines Funktionsmoduls an ein Schaltungssubstrat für eine Tastatur vorgestellt. Die Anschlussvorrichtung (130) umfasst zwei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Befestigungsabschnitte (240) zum elektrisch leitenden Befestigen der Anschlussvorrichtung (130) an dem Schaltungssubstrat. Zwischen den Befestigungsabschnitten (240) ist eine Durchstecköffnung (250) zum Durchstecken eines Kontaktstifts des Funktionsmoduls ausgeformt. Ferner umfasst die Anschlussvorrichtung (130) zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Befestigungsabschnitte (240) angrenzende Trägerabschnitte (260), die sich aus der gemeinsamen Ebene der Befestigungsabschnitte (240) heraus erstrecken. Die Anschlussvorrichtung (130) umfasst auch zwei einander gegenüberliegend angeordnete Kontaktabschnitte (280) zum Kontaktieren und Einklemmen des Kontaktstifts zwischen denselben. Die Kontaktabschnitte (280) sind zwischen den Trägerabschnitten (260) angeordnet, wobei die Kontaktabschnitte (280) über Biegeabschnitte (270) mit von den Befestigungsabschnitten (240) abgewandten Enden der Trägerabschnitte (260) verbunden sind, wobei die freien Enden (385) der Kontaktabschnitte (280) voneinander weg gebogen sind und sich durch die Durchstecköffnung (250) hindurch erstrecken und abgerundet sind. In einem an dem Schaltungssubstrat (110) befestigten Zustand der Anschlussvorrichtung (130) erstrecken sich die freien Enden (385) in ein in dem Schaltungssubstrat (110) ausgeformtes Kontaktloch (615) hinein, wobei ein Krümmungsradius der freien Enden (385) an einen Krümmungsradius des in dem Schaltungssubstrat (110) ausgeformten Kontaktlochs (615) angepasst ist. Die Anschlussvorrichtung (130) ist einstückig aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeformt.
Patent DE-102022109924-B3 (DE)
Title: Keramischer Isolierverbinder
Inventor: BECHERER FRANK
IPC: H01R4/70
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolierverbinder (1) umfassend einen keramischen Grundkörper (3) zur Aufnahme von wenigstens zwei elektrischen Leitern (2), wobei jeweils ein elektrischer Leiter (2) mit einem anderen elektrischen Leiter (2) kontaktiert ist, und wobei der Isolierverbinder (1) eine keramische Hülse (4) umfasst, welche eine Löseposition und eine Fixierposition einnehmen kann, wobei die elektrischen Leiter (2) durch die Hülse (4) in der Fixierposition an dem keramischen Grundkörper (3) fixiert sind, und wobei die Hülse (4) einteilig ausgebildet ist und wobei die Hülse (4) und der Grundkörper (3) derart aneinander angepasst sind, dass die Hülse (4) auf den Grundkörper (3) aufschiebbar ist.
Patent DE-102022111499-B3 (DE)
Title: Antriebsstufe einer Trägerrakete, Trägerrakete und Verfahren zum Betreiben einer Trägerrakete
Inventor: LARCH SASCHA
IPC: F02K9/94
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Antriebsstufe einer Trägerrakete mit einem eine Längsachse (Z) aufweisenden Raketenkörper (2), wobei die Antriebsstufe (3) mit zumindest einem vorwiegend parallel zur Längsachse (Z) wirksamen Rückstoßantrieb (36; 36A, 36B) versehen ist, dem aus zumindest einem Treibstofftank (38, 38') mittels zumindest einer zugeordneten Treibstoffpumpe (50, 52) flüssiger Treibstoff zuführbar ist, und wobei die Antriebsstufe (3) eine Mehrzahl von Rotoranordnungen (33) aufweist, die jeweils von einem Rotorantrieb antreibbar sind, der zumindest einen Motor (33'; 33'A, 33'B) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Motor (33'; 33'A, 33'B) zumindest eines der Rotorantriebe zum wahlweisen Antrieb der Rotoranordnung (33A, 33B) und/oder einer Treibstoffpumpe (50, 52) des zumindest einen Rückstoßantriebs (36; 36A, 36B) ausgebildet ist.
Patent DE-102022113657-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Getriebeanordnung
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Getriebeanordnung (1) umfasst eine als Spindeltrieb ausgebildete erste Getriebestufe (9) und eine ebenfalls als Spindeltrieb ausgebildete zweite Getriebestufe (10), wobei beide Getriebestufen (9, 10) eine gemeinsame Gewindespindel (2) aufweisen und eine erste mit der Gewindespindel (2) zusammenwirkende Spindelmutter (7) als rotierbares Antriebselement und eine zweite mit der Gewindespindel (2) zusammenwirkende Spindelmutter (8) als rotierbares Abtriebselement vorgesehen ist, wobei sich mit den verschiedenen Spindelmuttern (7, 8) zusammenwirkende Abschnitte (3, 4) der Gewindespindel (2) hinsichtlich ihrer Steigung voneinander unterscheiden, und wobei die Gewindespindel (2) als verdrehgesichert verschiebbares Zwischenelement ohne direkte Kraft- oder Drehmomentübertragung an ein außerhalb der genannten Getriebestufen (9, 10) befindliches Element ausgebildet ist.
Patent DE-4106750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Fernsehtext- oder Teletextdaten
Inventor: CZAPLA JOACHIM
IPC: H04N7/088
Filed: 1991-03-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von innerhalb von Fernsehsignalen übertragenen Datenblöcken, die Programmtafeln mit Übersichten über auszustrahlende Sendungen des jeweiligen Senders enthalten, wobei die Datenblöcke empfangen und gespeichert werden und wobei Teile der gespeicherten Programmtafeln verschiedener Sender zur Anzeige einer Übersicht über Sendungen von mehreren Sendern verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – basierend auf der Startuhrzeit der auszustrahlenden Sendungen neue Programmtafeln, die nur in einem begrenzten Zeitraum beginnende Sendungen der verschiedenen Fernsehsender enthalten, erstellt und abgespeichert werden; und  – die neuen Programmtafeln unmittelbar für eine Darstellung auf einem Bildschirm aufrufbar sind.
Patent DE-4245084-B4 (DE)
Title: Condenser for air conditioning plant in motor vehicle - has collector connected to condensing and undercooling sections
Inventor: BURK ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 1992-11-18
Granted: 2008-06-12
Abstract: The condenser incorporates a collector (23). This is connected to a condensing section via a first connection aperture (24), and to the undercooling section via a second connection aperture (25) in the base (31) area. The collection tube (14) and the parallel collector are formed as a double tube. The apertures are located in the dividing wall between the chambers. The double tube is formed from at least two sheet metal profiles, and an extruded connection profile. The collector contains a dryer. The collector is offset relative to the plane of the tube rib block (10).
Patent DE-4397309-B4 (DE)
Inventor: WU HUEY SHEN
IPC: C08L33/24
Filed: 1993-09-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Use of a coated article in a garment, said article comprising expanded polytetrafluoroethylene containing a coating of an organic polymer having recurring pendant fluorinated organic side chains and said article having an oil rating of 7 or more according to AATCC Test Method 118-1983.
Patent DE-4413847-B4 (DE)
Title: Einrichtung für Kraftfahrzeuge zur unfallbedingten Trennung einer elektrischen Energiequelle von einem Bordnetz
Inventor: RICHTER BERND
IPC: H01H39/00
Filed: 1994-04-21
Granted: 2004-09-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer von wenigstens einem Unfallsensor beaufschlagbaren Abschalteinrichtung (8), durch die eine elektrische Energiequelle von einem Bordnetz des Kraftfahrzeuges abtrennbar ist, wobei die Abschalteinrichtung ein mit Treibenergie beaufschlagbares Trennmittel aufweist, durch das ein zum Bordnetz gehörender Stromleiter in einer zur Unterbrechung des Stromflusses führenden Weise zumindest teilweise auftrennbar ist, wobei der Abschalteinrichtung (8) eine die Stromflußunterbrechung aufhebende Vorrichtung (24) zugeordnet ist.
Patent DE-10007661-B4 (DE)
Title: Einzelradfederung für Kraftfahrzeuge
Inventor: RUTZ RUEDIGER
IPC: B60G11/56
Filed: 2000-02-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Einzelradfederung
für Kraftfahrzeuge mit
zwischen Radführung
und Aufbau abgestütztem
hydropneumatischem Federelement, das ein über einen radseitig angelenkten
Plunger beaufschlagtes und an einen Hydrospeicher angeschlossenes
Arbeitsvolumen aufweist und über
eine in Reihe liegende mechanische Feder aufbauseitig abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Feder (4) den unteren
Federbereich und das hydropneumatische Federelement (5) den oberen
Federbereich abdeckt, dass die mechanische Feder (4) eine progressive
Federkennlinie aufweist, dass die durch die mechanische Feder (4)
und das Federelement (5) bestimmte, gemeinsame Federkennlinie (16)
einen unteren Ast (17) und einen oberen Ast (18) entsprechend ansteigenden,
linearen Verlaufes sowie ein verbindendes Mittelstück (22) flach
linearen Verlaufes aufweist, das den Bereich der Konstruktionslage
der Federung (1) abdeckt, dass die Arbeitsbereiche (20 und 21) der
mechanischen Feder (4) und des hydropneumatischen Federelementes
(5) einander überschneidend
einen Überdeckungsbereich
(19) aufweisen und dass der Arbeitsbereich (21) des hydropneumatischen Federelementes
(5) beim Einlaufen der mechanischen Feder (4) in ihrem progressiven...
Patent DE-10019230-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: HWANG JI HYUN
IPC: H02K41/02
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: Linearmotor  – mit einem Ständer (52) bestehend aus zwei im Abstand angeordneten, zueinander parallelen Längswänden (50), die auf einer Seite durch eine Rückwand (56) miteinander verbunden und auf der gegenüberliegenden Seite offen sind, und aus auf den gegenüberliegenden Innenseiten der Längswände (50) angeordneten, zwischen sich einen Längsraum freilassenden Permanentmagneten (51),  – mit einem Läufer (55), der ein der offenen Seite des Ständers (52) zugeordnetes Außenteil (54) und einen so in den Längsraum ragenden Kernabschnitt (53) aufweist, dass im Betrieb des Linearmotors zwischen den Permanentmagneten (51) und dem Kernabschnitt (53) Luftspalte (C) vorhanden sind, und  – mit einer Kühleinrichtung zum Abführen der vom Linearmotor erzeugten Betriebswärme, wobei die Kühleinrichtung wenigstens ein sich längs einer der Wände (50, 56) des Ständers (52) an vorgegebener Stelle erstreckendes Luftzuführrohr (3) aufweist, das  – mit wenigstens einem außerhalb des Linearmotors befindlichen Gebläse (1) und  – über Luftzuführstutzen (4, 5a) mit...
Patent DE-10033008-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
Inventor: CARSTENGERDES GERHARD
IPC: B62D49/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Selbstfahrende
Arbeitsmaschine mit  – einem
starren Fahrwerksrahmen (1),  – einem am Fahrwerksrahmen
(1) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Ausleger (8) mit
einem Arbeitsgerät
(9),  – einer
Vorderachslenkung und/oder einer Allradlenkung und  – einer
Folgesteuerung, welche den Ausleger (8) zu der Seite schwenkt, zu
der die Räder
(3, 4, 5, 6) eingeschlagen sind und die ein Schwenken des Auslegers
(8) nur bei bestimmten Mindest-Lenkeinschlägen und/oder mit einer gewissen
Trägheit
ausführt.
Patent DE-10034962-B4 (DE)
Title: Bremsnabe für einen Rollstuhl
Inventor: HEIZENROETHER WILLI
IPC: B62B5/04
Filed: 2000-07-19
Granted: 2009-07-02
Abstract: Nabe (1) eines Laufrades für ein Fahrzeug  • mit einer Nabenachse (3), auf der die Nabe (1) drehbar angeordnet ist,  • mit einer Bremseinrichtung (5),  • mit einer Bremstrommel (6), die mit einer Nabenhülse (4) der Nabe (1) in Drehverbindung steht,  • mit einem Bremsträger (8, 8a), der mit einem Rahmenteil (2) zur Übertragung von Bremsmoment drehfest verbunden ist,  • mit mindestens einem Bremsbacken (7), der mit dem Bremsträger (8, 8a) drehfest verbunden ist und  • mit einem Bremshebel (9, 10) zur Betätigung des Bremsbackens 7  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bremshebel (9, 10) mindestens zwei Fügestellen (11, 12) zur gleichzeitigen Befestigung ebenso vieler Seilzüge aufweist.
Patent DE-10038422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Luft aus einem Abwassergemisch, insbesondere für einen medizinischen oder dentalmedizinischen Behandlungsplatz
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B01D19/00
Filed: 2000-08-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abscheiden von Luft aus einem Abwassergemisch, insbesondere einem solchen Abwassergemisch, das an einem medizinischen oder dentalmedizinischen Behandlungsplatz anfällt, mit  einem Gehäuse (2), das im horizontalen Querschnitt eine runde Querschnittsform aufweist,  einem Einlaß (3) für das Abwassergemisch, der tangential in das Gehäuse (2) einmündet,  einem oberhalb des Einlasses (3) angeordneten ersten Auslaß (4) für Luft und  einem unterhalb des Einlasses (3) angeordneten zweiten Auslaß (5) für Schwerstoffe, wie Abwasser,  wobei der Einlaß (3) im Bereich eines hohlkegelförmigen Umfangswandabschnitts (6) des Gehäuses (2) angeordnet ist, der nach unten divergent ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der zweite Auslaß (5) für Schwerstoffe im unteren Endbereich der Umfangswand (7) des Gehäuses (2) angeordnet und tangential gerichtet ist.
Patent DE-10041328-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Halbleiterchips
Inventor: WAITL GüNTER
IPC: H01L33/62
Filed: 2000-08-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verpackungseinheit für Halbleiterchips (1) mit einer Vielzahl von auf einem flexiblen Träger (6) aufgereihten Halbleiterchips (1), wobei – an dem flexiblen Träger (6) auch die zur Versorgung der Halbleiterchips (1) erforderlichen Leiterbahnzüge (3, 5) ausgebildet sind; – die Halbleiterchips in einer auf dem flexiblen Träger ausgebildeten Kavität (7) angeordnet sind; – die Kavität als Reflektor ausgebildet ist; und – in dem als Trägerfolie ausgebildeten flexiblen Träger (6) Ausnehmungen (11) vorgesehen sind, in die der Reflektor eingreift.
Patent DE-10052641-B4 (DE)
Title: Verschluss für eine klappbare Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Motorhaube
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B79/20
Filed: 2000-10-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verschluss
für eine
klappbare Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Motorhaube, im
Wesentlichen bestehend aus einem Rastverschluss mit einer schwenkbar
gelagerten Rastklinke, die mit einem schwenkbar gelagerten Arretierteil
zusammenwirkt, wobei dieses durch ein Drahtseil eines zum Bereich
eines linksseitigen oder eines rechtsseitigen Fahrzeugsitzes führenden
Bowdenzugs betätigt
wird, wobei das Drahtseil (9) des Bowdenzugs (10) nur an einer einzigen
Stelle (Aufnahmewinkel 7') des Arretierteils (7) angreift, dadurch
gekennzeichnet, dass am Rastverschluss (2, 20) eine Umlenkeinrichtung
(Rohrbogen 11 bzw. Rohrbogen 11' und 12) für das Drahtseil (9) des Bowdenzugs
(10) vorgesehen ist, der wahlweise zum Bereich des linksseitigen
Fahrzeugsitzes (LL) oder des rechtsseitigen Fahrzeugsitzes (RL)
geführt wird.