baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104189-B3 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung tierischer Nebenprodukte und Sterilisierungsvorrichtung
Inventor: BINZER FRANZ
IPC: A23B4/005
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung tierischer Nebenprodukte (5) sowie eine Sterilisierungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die gleichzeitig neben einer emissionsfreien Sterilisierung der tierischen Nebenprodukte (5) die Gewinnung von Wertstoffen, zum Beispiel Biokraftstoffen und/oder Düngemitteln, ermöglichen. Die tierischen Nebenprodukte werden in zerkleinerte Form in einer gasdichten Reaktorkammer (10) der Sterilisierungsvorrichtung thermisch behandelt, wobei die in der Reaktorkammer (10) entstehenden gasförmigen Produkte (6) und Flüssigprodukte (7) nach einem vorgegeben Temperatur-Zeit-Regime zur weiteren Verwendung als Wertstoffe gezielt ausgeleitet werden. Als Biokraftstoffe eignen sich die ausgeleiteten Produkte besonders zur Beheizung von Blockheizkraftwerken, während die in der Reaktorkammer (10) verbleibenden sterilen Reststoffe als phosphatreiche Düngemittel in der Agrarwirtschaft verwendbar sind. Verfahren und Vorrichtung können darüber hinaus zur Depolymerisation anderer Stoffe mit Kohlenwasserstoffketten benutzt werden.
Patent DE-102021000619-B3 (DE)
Title: Nichtlineares elastisches Gelenk mit einem elastischen Mechanismus und Antrieben
Inventor: ZHU HONGXI
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-01-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft nichtlineare elastische Gelenke mit einem elastischen Mechanismus und Antrieben, welche sich insbesondere durch eine variable Steifigkeit auszeichnen. Dazu besitzt eine mit einem ersten Antrieb verbundene Steuerscheibe auf wenigstens einer Kreisbahn beabstandet zueinander angeordnete Vertiefungen oder Erhöhungen, wobei die Vertiefungen oder die Erhöhungen Bahnen jeweils einer Rolle sind. Die Rollen sind gelenkig mit ersten Hebelarmen zweiseitiger Hebel verbunden. Die zweiten Hebelarme der zweiseitigen Hebel sind gelenkig über ein Verbindungsteil mit einem ersten Ende einer Druckfeder verbunden. Das zweite Ende der Druckfeder ist mit den Rollen und den ersten Hebelarmen verbunden. Weiterhin sind Pivots der zweiseitigen Hebel an einen Verstellmechanismus mit einem zweiten Antrieb zur Veränderung der Position der Pivots parallel zur Steuerscheibe und damit der Steifigkeit gekoppelt.
Patent DE-102022134379-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/14
Filed: 2022-12-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Schaltergehäuse (12), einem darin angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (14) und einem Heizwiderstandsbauteil (50). Das Schaltergehäuse (12) weist ein Unterteil (16) aus elektrisch leitendem Material und ein das Unterteil (16) verschließenden Deckelteil (18) auf, welches einen ersten Abschnitt (22) aus elektrisch leitfähigem Material, an dem ein stationäres Kontaktteil (48) angeordnet ist, und einen mit dem ersten Abschnitt (22) fix verbundenen zweiten Abschnitt (24) aus elektrisch isolierendem Material, über den das Deckelteil (18) mit dem Unterteil (16) in Kontakt steht, aufweist. Das temperaturabhängige Schaltwerk (14) weist ein bewegliches Kontaktteil (32) auf und ist dazu eingerichtet, unterhalb einer Ansprechtemperatur des Schaltwerks (14) eine erste elektrische Verbindung zwischen dem Unterteil (16) und dem stationären Kontaktteil (48) herzustellen, indem es das bewegliche Kontaktteil (32) gegen das stationäre Kontaktteil (48) drückt und damit den Schalter (10) in seiner geschlossenen Stellung hält, und bei Überschreiten der Ansprechtemperatur die erste elektrische Verbindung zu unterbrechen, indem es das bewegliche Kontaktteil (32) von dem stationären Kontaktteil (48) abhebt und den Schalter (10) in seine geöffnete Stellung bringt. Das Heizwiderstandsbauteil (50) ist vollständig im Inneren des Schaltergehäuses (12) zwischen dem Deckelteil (18) und dem Unterteil (16) angeordnet und von dem Schaltergehäuse (12) umschlossen. Das Heizwiderstandsbauteil (50) ist mit dem Unterteil (16) und dem ersten Abschnitt (22) des Deckelteils (18) dauerhaft elektrisch in Reihe und elektrisch parallel zu der ersten elektrischen Verbindung geschaltet. Das Heizwiderstandsbauteil (50) ist beabstandet zu dem stationären Kontaktteil angeordnet.
Patent DE-4204771-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb eines dampfbeheizten Trockners
Inventor: NIEHUES HEIKO
IPC: F26B25/22
Filed: 1992-02-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines dampfbeheizten Trockners, insbesondere zum Trocknen
von faserigem Gut wie Tabak, der den Trockner in einem kontinuierlichen
Mengenstrom durchsetzt, durch Steuern des der Wandheizung des Trockners
zugeführten
Dampfes in Abhängigkeit
von der Endfeuchte des Tabaks und von der Menge der zum Einhalten
einer vorgegebenen relativen Endfeuchte des Tabaks je Zeiteinheit
zu verdampfenden Tabakfeuchte, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmestrom
des der Wandheizung des Trockners zugeführten Dampfes bestimmt wird
und daß in
Abhängigkeit
von der zu verdampfenden Tabakfeuchte der Wärmestrom des dem Trockner zugeführten Dampfes
gesteuert wird.
Patent DE-4301590-B4 (DE)
Title: Spulwinde mit verbessertem Bedienungsaufbau des Sperrmechanismus
Inventor: SUGAHARA KENICHI
IPC: A01K89/01
Filed: 1993-01-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Spulwinde umfassend:  ein Windengehäuse (2);  eine Hohlwelle (6), die an dem Windengehäuse rotierbar befestigt ist;  einen rotierbaren Rahmen (7), der an der Vorderseite des Windengehäuses (2) befestigt ist, wobei der rotierbare Rahmen (7) an der Hohlwelle (6) um eine Achse im Gleichgang mit derselben rotierbar befestigt ist;  einen Sperrmechanismus (A), um eine Rotation des rotierbaren Rahmens (7) in Abrollrichtung der Schnur zu verhindern, wobei der Sperrmechanismus (A) umfasst: Eingriffszähne (16), die an der inneren Peripherie des rotierbaren Rahmens (7) gebildet sind;  eine Eingriffsklaue (17), die an einem vorderen Bereich des Windengehäuses (2) befestigt ist, wobei die Eingriffsklaue (17) eine Achse zwischen einer Betriebsposition, in welcher die Eingriffsklaue (17) mit einem der Eingriffszähne (16) in Eingriff gebracht wird, und einer Ruheposition, in welcher die Eingriffsklaue (17) von den Eingriffszähnen (16) entfernt ist, schwenkbar ist, und die Achse der Eingriffsklaue (17) im Wesentlichen parallel zur Achse des...
Patent DE-4428766-B4 (DE)
Title: Benzolderivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: PLACH HERBERT DR
IPC: C07C17/12
Filed: 1994-08-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verbindungen der Formel I.worin R H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,-CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander einen (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, (b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, (c) Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -OCH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, einer der Reste Z1 und Z2 auch -(CH2)4- oder -CH=CH-CH2CH2-, X H oder F L1, L2 und L3 jeweils unabhängig voneinander H oder F, und m 0 oder 1 bedeutet.
Patent DE-10010871-B4 (DE)
Title: System zum Bearbeiten von Halbleiterwafern, das einen nach unten gerichteten laminaren Strom von Reinstluft an der Vorderseite von Trocknereinheiten erzeugt
Inventor: SUNG WOO-DONG
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-03-06
Granted: 2011-05-19
Abstract: System für ein Photoverfahren zum Ausbilden einer Photolackschicht bei der Herstellung von Halbleiterwafern, das einen nach unten gerichteten laminaren Strom von Reinstluft an der Vorderseite von Trocknereinheiten erzeugt, mit:  einem Gehäuse mit einem oberen Abschnitt, der einen Reinstlufteinlaß definiert, durch welchen Reinstluft in das Gehäuse eingeführt wird, einer Bodenwand, an der Entlüftungsöffnungen ausgebildet sind, durch welche Reinstluft aus dem Gehäuse entlüftet wird, einer ersten Seite des Gehäuses, das einen Trocknungsbereich des Systems definiert, und einer zweiten Seite des Gehäuses, das einen Beschichtungsbereich des Systems definiert, der von dem Trocknungsbereich beabstandet ist;  einer Luftzuführeinheit zum Zuführen von Reinstluft in das Gehäuse über den Reinstlufteinlaß an dem oberen Abschnitt des Gehäuses;  einer Vielzahl von Luftfiltern, die an dem Reinstlufteinlaß des Gehäuses angeordnet sind;  einer Vielzahl von auf Regalen übereinander installierten Trocknereinheiten, die an dem Trocknungsbereich in dem Gehäuse angeordnet sind;  einer Beschichtungseinheit zum Beschichten von Halbleiterwafern mit...
Patent DE-10025299-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung mit einer Einrichtung zum Umschalten einer Blattförderbahn
Inventor: TOMITA KAN
IPC: B65H29/60
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung
mit mehreren Blattförderbahnen
für einzelne
Blätter
und/oder Aufzeichnungsabschnitte, mit einer Einrichtung zum Umschalten
zwischen den Blattförderbahnen
mit den folgenden Merkmalen:  einem Separier-Umlenkteil (11)
zum Umschalten zwischen mehreren Blattförderbahnen,  einem Deckel
(13) zur Abdeckung und Öffnung
einer Umgebung des Separier-Umlenkteils
(11) zur Entfernung eines verklemmten und/oder gestauten Blattes
(J) und  einem Tragteil (20) für das Separier-Umlenkteil,
welches so ausgebildet ist, dass es das Separier-Umlenkteil (11) schwenkbar
lagert, wobei das Tragteil (20) für das Separier-Umlenkteil (11) aufweist:  einen
ersten Drehpunkt (21) zur Lagerung des Separier-Umlenkteils (11)
und  einen zweiten Drehpunkt (22), um das Tragteil (20) unabhängig von
oder zusammen mit dem Deckel (13) in einer Schwenkbewegung zu bewegen.
Patent DE-10029029-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem verstellbaren Reflektor
Inventor: KIBAYASHI MICHINOBU
IPC: B60Q1/06
Filed: 2000-06-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit  – einem
verstellbaren Reflektor (3), der in einem Leuchtengehäuse angebracht
ist,  – einer
Lichtquelle (5), die an dem Reflektor (3) angebracht ist, und  – einer
Reflektorverstellvorrichtung (8), um den Reflektor (3) in Bezug
auf das Leuchtengehäuse
(1) zu verstellen, wobei  – die
Reflektorverstellvorrichtung (8) einen Aktuator (31) und eine Aktuatorstange
(32) aufweist, die in einer Richtung parallel zur optischen Achse
des Reflektors (3) verschiebbar ist,  – ein sphärischer, vorderer Endabschnitt
(33) der Aktuatorstange (32) an einem Kugellagerkörper (21)
gelagert ist, der an dem Reflektor (3) angebracht ist, und  – ein Paar
Eingriffstreifenabschnitte (23) an dem Kugellagerkörper (21)
gegenüberliegend
angeordnet sind und mit dem sphärischen,
vorderen Endabschnitt (33) der Aktuatorstange (32) in Eingriff sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Kugellagerkörper
(21) einen Nutabschnitt (22) mit zwei gegenüberliegenden, offenen Enden
aufweist und der sphärische,
vordere Endabschnitt (33) in den Nutabschnitt (22) eingesetzt...
Patent DE-10036773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzumesssystems einer direkt einspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: FRENZ THOMAS
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzumesssystems (11) einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine (1), wobei Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter (12) in einen Niederdruckbereich (ND) des Kraftstoffzumesssystems (11) gefördert wird, Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich (ND) von mindestens einer bedarfsgesteuerten Hochdruckpumpe (14, 15) in einen Hochdruckspeicher (16) gefördert wird, ein in dem Hochdruckspeicher (16) herrschender Einspritzdruck (p_r) durch Variation der Förderraten (q_1, q_2) der Hochdruckpumpen (14, 15) geregelt wird und Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (16) in Brennräume (4) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich (ND) von mindestens zwei Hochdruckpumpen (14, 15) in den Hochdruckspeicher (16} gefördert wird;  – für jede der Hochdruckpumpen (14, 15) eine die Förderkennlinie der Hochdruckpumpen (14, 15) charakterisierende Größe ermittelt wird;  – anhand der charakterisierenden Größen die Förderraten (q_1, q_2) der Hochdruckpumpen (14, 15) ermittelt werden;  – ein Mittelwert über alle Förderraten (q_1, q_2) gebildet wird;  – für jede der Hochdruckpumpen (14, 15) aus der  Differenz der Förderrate (q_1; q_2) und dem Mittelwert ein Korrekturwert (k_1; k_2) ermittelt wird; und  – im Rahmen einer Adaption die Förderraten (q_1, q_2) der Hochdruckpumpen (14, 15) mit Hilfe der Korrekturwerte (k_1, k_2) auf den gleichen Wert (q_1 = q_2) korrigiert werden.
Patent DE-10036844-B4 (DE)
Title: Trommelmischer
Inventor: AMSELGRUBER JOHANN
IPC: B28C5/18
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Trommelmischer, der für den Betrieb an eine Hebeeinrichtung eines Fahrzeuges, insbesondere an ein Frontladegerät eines Schleppers, Radladers, Hofladers oder dergleichen ankuppelbar ist, mit einer Mischertrommel (2), die mittels einer Mischerwelle (14) an einem Mischerrahmen (4) um die Trommelachse (8) als Rotationsachse drehbar gelagert und über ein in einen Antriebszahnkranz (10) am Umfang der Mischertrommel (2) eingreifendes Antriebszahnrad (12) eines Antriebsmotors (11) angetrieben ist und die eine symmetrisch, in rechtem Winkel zur Trommelachse (8) angebrachte Beschickungs- und Entleerungsöffnung (3) aufweist und in einer im wesentlichen lotrechten Ebene mit der Trommelachse (8) zumindest zwischen einer Arbeitslage (20), in der die Trommelachse (8) zur Beschickungs- und Entleerungsöffnung (3) hin ansteigend ausgerichtet ist, und einer Entleerungslage (21), in der die Trommelachse (8) zur Beschickungs- und Entleerungsöffnung (3) hin absteigend ausgerichtet ist, verschwenkbar ist, wobei der Trommelmischer (1) in der Höhenlage (26) zum Boden durch Höhenverstellung der Hebeeinrichtung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischertrommel...
Patent DE-10039928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Testen, Kalibrieren und Charakterisieren von Testadaptern
Inventor: HUEBNER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Testen, Kalibrieren und Charakterisieren von Testadaptern (1) für Halbleitereinrichtungen, umfassend:  eine Halterung (4) für den Testadapter (1) und wenigstens einen in Bezug auf die Halterung (4) durch eine Verstelleinrichtung (7) verstellbaren Tastkopf (9; 9'), dadurch gekennzeichnet,  daß der Tastkopf (9; 9') wenigstens zwei Kontaktpins (11; 11') aufweist  daß der Abstand zwischen den Kontaktpins (11; 11') einstellbar ist, und daß der Abstand zwischen den Kontaktpins (11; 11') durch eine Steuereinrichtung (13) steuerbar ist.
Patent DE-10050599-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einem Pumpkolben
Inventor: KLUEGL WENDELIN
IPC: F02M57/02
Filed: 2000-10-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Einspritzventil
mit einem Gehäuse, mit
einer Zulaufleitung (10), die über
ein steuerbares Ventil (14) zu einem Pumpraum (22) geführt ist,  mit
einem Kolben (64), der mit einer ersten Stirnseite (24) den Pumpraum
(22) begrenzt,  wobei der Kolben (64) mit einer zweiten Stirnseite
(28) einen Verstärkerraum
(29) begrenzt,  wobei der Verstärkerraum (29) über ein
zweites Ventil (30) mit einem Kraftstoffreservoir verbindbar ist,  mit
einem Einspritzraum (34), der mit dem Verstärkerraum (29) in Verbindung
steht,  mit einer Einspritznadel (6), die beweglich im Einspritzraum (
34) geführt
ist,  wobei die Einspritznadel (6) eine Druckfläche (35)
aufweist, die im Einspritzraum (34) angeordnet sind,  wobei
die Einspritznadel (6) abhängig
von einer Schaltposition einen Verbindungsquerschnitt zwischen dem
Einspritzraum (34) und einem Einspritzloch (8) öffnet oder verschließt,  wobei
ein Druck im Pumpraum (22) durch den Kolben (64) in einen erhöhten Druck
im Verstärkerraum
(29) und Einspritzraum (34) übertragen
wird,...
Patent DE-10063899-B4 (DE)
Title: Optisches Winkelmeßsystem
Inventor: MUTSCHLER REINHOLD
IPC: G02B27/44
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Optisches
Winkelmeßsystem
(1), längs
dessen Drehachse  – eine
eine Codestruktur (101) auf einer Seite tragende Maßverkörperung
(10),  – eine
Lichtquelle (20),  – eine
Linse (102) und  – ein
photoelektrischer Abtaster (30) angeordnet sind,  – wobei
das von der Lichtquelle (20) emittierte Licht (21) die Maßverkörperung
(10) mit der Codestruktur (101) rotationssymmetrisch beleuchtet,  – die Maßverkörperung
(10) relativ zum Abtaster (30) rotatorisch beweglich ist  – und die
Codestruktur (101) eine kodierte Messteilung ist und  – mit einer
elektronischen Dekodiereinheit,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Maßverkörperung
(10) auf der der Codestruktur (101) gegenüberliegenden Seite als die
Linse (102) ausgebildet ist und die optische Achse der Linse (102)
mit der Drehachse (51) der Maßverkörperung
(10) zusammenfällt
und die Linse (102) auf der der Lichtquelle (20) zugewandten Seite der
Maßverkörperung
(10) angeordnet ist und dass die Codestruktur (101) und die Linse
(102) Einformungen in...
Patent DE-10064067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators einer Halbleitereinrichtung
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: H01L21/318
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators einer Halbleitereinrichtung,
das die Schritte aufweist:  eine untere Elektrode (30) wird
auf einem Halbleitersubstrat (10) ausgebildet;  eine dünne Schicht
(32) aus amorphem TaON wird über
der unteren Elektrode (30) ausgebildet, wobei die dünne Schicht
(32) aus amorphem TaON in einer NH 3 -Atmosphäre getempert
wird, so dass die Schicht (32) aus amorphem TaON zu einer Schicht
(32) aus Ta 3 N 5  umgewandelt
wird; und  eine obere Elektrode (36) wird auf der dielektrischen Schicht
(32) aus Ta 3 N 5  ausgebildet.
Patent DE-10115785-B4 (DE)
Title: Aus Schließteil und Gegenschließteil bestehender Verschluss, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B15/02
Filed: 2001-03-29
Granted: 2010-12-16
Abstract: Aus Schließteil (2) und Gegenschließteil (3) bestehender Verschluss (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge zur Rückenlehnenverriegelung, wobei das Gegenschließteil (3) in eine mittels einer Falle (9) verschließbare Eintrittsöffnung (13) einer Grundplatte (4) des Schließteiles (2) eintaucht und dort von der Falle (9) gehalten ist, gekennzeichnet durch eine parallel zur Grundplatte (4) sich erstreckende, zwischen sich und der Grundplatte (4) die Falle (9) aufnehmende, quer zur Eintrittsöffnung (13) in ihrer Erstreckungsebene schwergängig verlagerbare Platte (22) mit einer gegenüber der Eintrittsöffnung (13) der Grundplatte (4) schmaleren, in ihrer Weite maßlich dem Gegenschließteil (3) angepassten Eintauchöffnung (30).
Patent DE-10123355-B4 (DE)
Title: Verwendung einer wässrigen Zinknitrit-Lösung und Verfahren zur Herstellung der Zinknitrit-Lösung
Inventor: KINOSE YUTAKA
IPC: C23C22/86
Filed: 2001-05-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verwendung
einer wässrigen
Zinknitrit-Lösung
als ein Promotor in einem Filmbildungsmittel zur Metalloberflächenbehandlung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lösung als Verunreinigungen 10
ppm oder weniger Natrium (Na) und 100 ppm oder weniger Sulfat-Ionen (SO 4   2– ), berechnet, wenn die
wässrige
Lösung
eine Konzentration an Zinknitrit [Zn(NO 2 ) 2 ] von 10 Gew.-%, angegeben als NO 2 , hat, enthält.
Patent DE-10131715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stranggießen von flüssigen Metallen, insbesondere von Stahl, mit auf einem Schwingrahmen angeordneter Stranggießkokille
Inventor: FEST THOMAS
IPC: B22D11/053
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Stranggießen von flüssigen Metallen, mit auf einem Schwingrahmen angeordneter Stranggießkokille und den Schwingrahmen gegenüber einem Grundrahmen beidseitig abstützenden, parallel verlaufenden Blattfederpaketen und mit einem an dem Schwingrahmen angreifenden Oszillationsantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (3) zusammen mit dem Schwingrahmen (1), der Stranggießkokille (2) und den Blattfederpaketen (4) freitragend mit einer mit dem Stranggießgerüst verbindbaren Konsole (6) lösbar verbunden ist, wobei der Oszillationsantrieb (5) auf der Konsole (6) gelagert ist.
Patent DE-10139694-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedieneinrichtung
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-08-11
Granted: 2016-10-27
Abstract: Multifunktions-Bedieneinrichtung in einem Fahrzeug, insbesondere zur An- und/oder Auswahl von Funktionsgruppen (21) und individuellen Funktionen (25) auf einer Anzeigeeinrichtung (20) wenigstens mit einem bidirektionalen Drehelement (10), wobei das bidirektionale Drehelement (10) teilweise versenkt und mit der Drehachse (11) weitestgehend horizontal in der Mittelkonsole (1) oder der Instrumententafel des Fahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bidirektionale Drehelement (10) auf einem auf der Mittelkonsole (1) oder darauf verlaufenden Bereich einer schiefen Ebene (15) angeordnet ist.
Patent DE-10142544-B4 (DE)
Title: Zahnradgetriebestufe mit Verspannmoment
Inventor: FOERCH PETER
IPC: F16H55/18
Filed: 2001-08-30
Granted: 2010-05-27
Abstract: Zahnradgetriebestufe (1) mit zwei kämmenden Zahnrädern (3, 5) zur mechanischen Übertragung eines Drehmomentes, wobei an jedem Zahnrad (3, 5) den Zähnen entsprechend ringförmig Einzelmagnete (17) angeordnet sind, die in der Zahnradgetriebestufe (1) Magnetkräfte erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelmagnete (17) eines Magnetrades (13, 15) in Drehrichtung abwechselnd gepolt angeordnet sind und parallel zur Zahnradgetriebestufe (1) eine Magnetradstufe (11) zur Erzeugung eines Verspannmomentes (Mv) in der Zahnradgetriebestufe bilden.
Patent DE-10149618-B4 (DE)
Title: Mail delivery sorting and handling method provides common transport of mail deliveries destined for given electronic mail compartment system
Inventor: MAYER BORIS
IPC: B07C3/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2005-10-06
Abstract: The sorting and handling method identifies mail deliveries to be fed to an electronic mail compartment system and mail deliveries destined for the same mail compartment system, with common transport of the latter mail deliveries, e.g. within a transport container handled by an automatic conveying system, before distribution to the individual mail delivery compartments. - An INDEPENDENT CLAIM for a method for a mail delivery sorting and handling device is also included.
Patent DE-10153110-B4 (DE)
Title: Speicherzelle
Inventor: HIERLEMANN MATTHIAS
IPC: H01L21/334
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Speicherzelle,
insbesondere eines DRAM, mit einem mit leitendem Material gefüllten Graben, wobei
das leitende Material mittels eines Anschlusses mit einem Auswahltransistor
verbunden ist, wobei die Wandung des Anschlusses mit einem vertikalen
Isolierkragen verkleidet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Graben (5) als Deep-Trench oder Bottled-Trench ausgebildet ist und
der vertikale Isolationskragen (1) mit einem seitlich des vertikalen
Isolationskragens (1) angeordneten lateralen Isolationskragen (2)
des Grabens (5) verbunden ist,  wobei der laterale Isolationskragen
(2) auf dem Füllmaterial des
Grabens (5) zwischen diesem und dem Kanalbereich (11) des Auswahltransistors
angeordnet ist,  wobei die größte Dicke (A) des vertikalen
Isolationskragens (1) kleiner als die größte Höhe (B) des lateralen Isolationskragens
(2) ist und  wobei der vertikale Isolationskragen (1) eine derartige
Dicke (A) aufweist, dass sich im Betriebszustand der Speicherzelle
im Kanalbereich (11) des Auswahltransistors unterhalb des vertikalen
Isolationskragens (1) zwar eine Inversionsschicht ausbilden kann,
die Höhe
(B) des lateralen...