baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114373-B4 (DE)
Title: System und verfahren für einen schalter mit einem selbstleitenden transistor und einem selbstsperrenden transistor
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/567
Filed: 2015-08-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Schaltung, die aufweist:einen selbstsperrenden Transistor;einen selbstleitenden Transistor, der einen zweiten Laststreckenanschluss, der mit einem ersten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist, und einen Steueranschluss, der mit einem zweiten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist, aufweist; undeine Treiberschaltung, die einen Ausgang, der mit einem Steueranschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist, einen ersten Leistungsversorgungsanschluss, der dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Leistungsversorgungsanschluss einer ersten Leistungsversorgung gekoppelt zu werden, und einen zweiten Leistungsversorgungsanschluss, der dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Leistungsversorgungsanschluss einer zweiten Leistungsversorgung gekoppelt zu werden, aufweist, wobei der zweite Laststreckenanschluss des selbstleitenden Transistors weiterhin dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Leistungsversorgungsanschluss der ersten Leistungsversorgung und einem ersten Leistungsversorgungsanschluss der zweiten Leistungsversorgung gekoppelt zu werden.
Patent DE-102016003607-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem aus mehreren hintereinander angeordneten Feder-Dämpferelementen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16F3/087
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-08-18
Abstract: Feder-Dämpfersystem aus mehreren hintereinander angeordneten Feder-Dämpferelementen (40), die entlang eines Führungselements (10, 11) geführt sind,- wobei das Führungselement (10, 11) ein starres Führungsprofil oder ein biegbares Zugmittel ist,- wobei das jeweilige Feder-Dämpferelement (40) in Form eines rohrförmigen Strukturdämpfers mit tonnenförmiger Wandung ausgebildet ist,- wobei das jeweilige Feder-Dämpferelement (40) Stirnseiten (41, 42) hat,- wobei sich im mittleren Bereich zwischen den Stirnseiten (41, 42) eine nach außen gewölbte Innenausnehmung (48) erstreckt,- wobei bei einem entlang seiner Längsausdehnung veränderlichen Querschnitt die Wandstärke der tonnenförmigen Wandung des Strukturdämpfers - außerhalb von stirnseitigen Anfasungen - im 1 bis 5-Prozentbereich variiert,- wobei der Außenrand des Querschnitts eines Feder-Dämpferelements (40) das Führungselement (10, 11) umschließt und- wobei zwischen den hintereinander angeordneten Feder-Dämpferelementen (40) Zwischenstützelemente (60, 80) angeordnet sind.
Patent DE-102016008952-B4 (DE)
Title: Gasheizer sowie Verfahren zur Erwärmung eines Traggasstroms
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: A61M16/10
Filed: 2016-07-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gasheizer (1) zur Erwärmung eines Traggasstroms mit einem Gaseinlass (2) und einem Gasauslass (3), die durch einen Gaskanal (4) verbunden sind, und mit einer in Strömungsrichtung des Traggasstroms wenigstens teilweise zwischen dem Gaseinlass (2) und dem Gasauslass (3) im Gaskanal (4) angeordneten Heizung (5) mit einem Wärmeübertrager (12), dessen Wärmeübertrageroberfläche im Betriebszustand wenigstens teilweise vom Traggasstrom überströmt wird, sodass der Wärmeübertrager (12) zumindest zeitweise Wärme an den Traggasstrom abgibt,wobei der Gaskanal (4) wenigstens einen ersten Abschnitt (6), der in Strömungsrichtung vor dem Wärmeübertrager (12) angeordnet ist, sowie einen zweiten Abschnitt (7), der in Strömungsrichtung hinter dem Wärmeübertrager (12) angeordnet ist, aufweist,wobei im ersten und im zweiten Abschnitt oder unmittelbar benachbart hierzu jeweils ein Sensor (8a, 8b) zur Erfassung eines Druckwerts vorgesehen ist, undwobei die erfassten Druckwerte an eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) übertragen werden, die ausgehend von einer Druckdifferenz der beiden Druckwerte einen Massen- und/oder Volumenstrom des Traggasstroms im Gaskanal (4) ermittelt,dadurch gekennzeichnet, dassim Gaskanal (4) beabstandet zueinander wenigstens zwei Temperatursensoren (17a, 17b) vorgesehen sind, die gemessene Temperaturwerte jeweils an eine Steuer- und Auswerteeinheit (18) übertragen undin der Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgehend von einer Temperaturdifferenz zwischen den beiden von unterschiedlichen Temperatursensoren (17a, 17b) erfassten Temperaturwerten ein charakteristischer Temperaturwert zur Temperaturkompensation der Differenzdruck-Massen-und/oder -Volumenstrommessung erzeugt wird.
Patent DE-102016010052-B4 (DE)
Title: Geber mit flüssigkeitsdichter Struktur
Inventor: OOTAKE NOBUYUKI
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-11-29
Abstract: Drehgeber (10), der umfasst:
 ein Gehäuse (11) mit einem Öffnungsteil,
 eine Abdeckung (12), die an dem Gehäuse angebracht ist, um den Öffnungsteil zu verschließen,
 einen Erkennungsteil (5, 6), der in einer durch das Gehäuse und die Abdeckung gebildeten Gehäuseeinheit aufgenommen ist und der eine Winkelposition einer Drehwelle (2) erkennt,
 ein ringförmiges Dichtungselement (30), das so ausgelegt ist, dass es den Öffnungsteil an einem Grenzteil des Gehäuses und der Abdeckung umgibt,
 eine ringförmige Führungsnut (33), die an einem Teil des Gehäuses und der Abdeckung an dem Grenzteil gebildet ist, die außen in radialer Richtung vom Dichtungselement positioniert ist,
 eine Ablassnut (34), die mit der Führungsnut kommuniziert und sich nach außen in radialer Richtung öffnet, und
 einen ringförmigen Führungsvorsprung (44), der am anderen Teil des Gehäuses und der Abdeckung an einer Position gebildet ist, die der Führungsnut entspricht, und der hin zur Führungsnut vorspringt.
Patent DE-102016107740-B4 (DE)
Title: Achsträger mit verbessertem Lastpfad
Inventor: MIRAU ALEX
IPC: B62D21/12
Filed: 2016-04-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Achsträger (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mindestens zwei Anbindungspunkte (6), wobei der Achsträger (1) eine metallische Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aus Faserverbundwerkstoff aufweist, welche miteinander gekoppelt sind, wobei zwischen den zwei Anbindungspunkten (6) in einem Randbereich (7) des Achsträgers (1) ein Lastpfad (9) durch die Oberschale (2) verläuft und ein demgegenüber kürzerer Lastpfad (12) durch die Unterschale (3) verläuft.
Patent DE-102016119426-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-10-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit
 einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein durchströmbarer Kanal (12) ausgebildet ist, der durch eine Gehäusewand (14) begrenzt ist, einem Klappenkörper (18), der drehbar auf einer Welle (16) angeordnet und über die Welle (16) im Strömungsgehäuse (10) gelagert ist, einem Aktor (24), über den die Welle (16) betätigbar ist,
 einer Druckmessstelle (44) in einem Kanalabschnitt (36) des Strömungsgehäuses (10), der vom Klappenkörper (18) bei seiner Drehung durchfahrbar ist und am in Umfangsrichtung der Gehäusewand (14) des Strömungsgehäuses (10) betrachtet von der Welle (16) entfernten Bereich des Strömungsgehäuses (10) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in einem Querschnitt senkrecht zur Welle (16), der durch die Druckmessstelle (44) verläuft, die zur Druckmessstelle (44) gerichtete Klappenoberfläche (52) derart gewölbt ausgebildet ist, dass in jeder Drehstellung des Klappenkörpers (18) eine Tangente (t), die an die Position der gewölbten Klappenoberfläche (52), die den kürzesten Abstand zu einer gegenüberliegenden Wandfläche (54) aufweist, gelegt ist, parallel zur gegenüberliegenden Wandfläche (54) des Strömungsgehäuses (10) verläuft.
Patent DE-102017012038-B4 (DE)
Title: Anordnung von Düseneinheiten für einen Wischerarm und Wischerarm
Inventor: ZIMMER JOCHEN
IPC: B60S1/52
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Anordnung von Düseneinheiten (1) für einen Düseneinheiten (1) ein wobei zumindest eine Düseneinheit (1)o als starrer Körper ausgebildet ist,o einen Kanal aufweist, durch den Flüssigkeit in die Düseneinheit (1) einströmen und/oder aus der Düseneinheit (1) ausströmen kann undo eine Düse (5) aufweist, die mit dem Kanal verbunden ist,wobei die Düseneinheiten (1) derart in Reihe miteinander verbunden sind, dass eine Flüssigkeit von einer Düseneinheit (1) in eine nach der Reihe folgende Düseneinheit (1) fließen kann,wobei zumindest eine Düseneinheit (1) eine Anlagefläche (6) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sich diese Düseneinheit (1) nicht um ihre Längsachse drehen kann, wenn die Anlagefläche (6) an einer Fläche eines anliegt, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest zwei nach der Reihe aufeinanderfolgende Düseneinheiten (1) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017112894-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Bauelement, insbesondere für Radar-Anwendungen
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01P3/16
Filed: 2017-06-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Hochfrequenz-Bauelement, umfassend:- einen Halbleiterkörper mit folgenden Eigenschaften:- der Halbleiterkörper ist für elektromagnetische Hochfrequenzsignale durchlässig, die eine Frequenz von mindestens 30 GHz aufweisen;- der Halbleiterkörper weist auf einer Vorderseite des Halbleiterkörpers eine integrierte Hochfrequenz-Schaltung auf, die mindestens eine integrierte Antenne enthält und die ausgebildet ist, ausgehende elektromagnetische Hochfrequenzsignale zu erzeugen und über die integrierte Antenne in den Halbleiterkörper hinein abzustrahlen, oder eingehende elektromagnetische Hochfrequenzsignale nach Durchstrahlung des Halbleiterkörpers über die integrierte Antenne zu empfangen und zu verarbeiten;- mindestens einen dielektrischen Wellenleiter mit folgenden Eigenschaften:- der dielektrische Wellenleiter hat ein erstes Längsende, das mit dem Halbleiterkörper auf einer der Vorderseite entgegengesetzten Rückseite des Halbleiterkörpers in direktem Kontakt oder über eine Zwischenlage aus einem dielektrischen Zwischenlagematerial fest verbunden ist;- der dielektrische Wellenleiter weist ein wellenführendes dielektrisches Wellenleitermaterial im festen Aggregatzustand auf, das geeignet ist, die eingehenden oder ausgehenden elektromagnetischen Hochfrequenzsignale entlang einer Längserstreckung des Wellenleiters zu leiten;- das dielektrische Wellenleitermaterial weist im Vergleich mit dem Halbleiterkörper dieselbe relative Dielektrizitätszahl auf, oder eine um einen Betrag von maximal 50% abweichende relative Dielektrizitätszahl;- der dielektrische Wellenleiter hat ein zweites Längsende, das von der Rückseite des Halbleiterkörpers absteht, und ist ausgebildet, die von der integrierten Antenne her nach Durchstrahlung des Halbleiterkörpers am ersten Längsende eingekoppelten und durch das Wellenleitermaterial geführten, ausgehenden Hochfrequenzsignale nach Extern abzustrahlen, oder die von Extern am zweiten Längsende eingekoppelten elektromagnetischen Hochfrequenzsignale zum ersten Längsende hin zu leiten.
Patent DE-102017119184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Motorbetriebs mit aktivem Kraftstoffmanagement
Inventor: RAYL JUN ALLEN B
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren (100) zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:das Bereitstellen eines Fahrzeugs mit einem Benzin-Verbrennungsmotor (12) mit mehreren Zylindern, und wobei der Motor (12) in der Lage ist, auf mindestens einem von einer Vielzahl (38) von Zündbruchteilen zu laufen;das Bereitstellen (200) eines Unterdruckversatzes (Versatzvac), um die Luftstromkapazität für jeden der Zündbruchteile einzustellen;das Bestimmen (300) einer Drehmomentkapazität von jedem der Vielzahl von Zündbruchteilen und einer Vielzahl von verfügbaren Zündbruchteilen, die eine ausreichende Drehmomentkapazität bereitstellen, um eine aktuelle Drehmomentanforderung (Treq) aufzunehmen;das Bestimmen (400) einer Vielzahl von möglichen Zündbruchteilen von der Vielzahl von verfügbaren Zündbruchteilen; unddas Bestimmen und Implementieren (500) eines optimalen Zündbruchteils der möglichen Zündbruchteile, wenn der optimale Zündbruchteil genügend Kraftstoffeinsparung über einen aktuellen Zündbruchteil bereitstellt,worin das Bestimmen (300) einer Drehmomentkapazität von jedem der Vielzahl von Zündbruchteilen und einer Vielzahl von verfügbaren Zündbruchteilen, die eine ausreichende Drehmomentkapazität bereitstellen, um eine aktuelle Drehmomentanforderung (Treq) aufzunehmen, des Weiteren Folgendes umfasst:das Bestimmen (304) der Nettodrehmomentkapazität (Tnet) des Motors (12);das Bestimmen (306) des maximalen Bremsdrehmoments (TFF) für jeden Zündbruchteil; unddas Bestimmen (308) eines minimalen Zündbruchteils, der mindestens ausreichend Bremsdrehmoment (TFF) zur Aufnahme einer aktuellen Drehmomentanforderung (Treq) erzeugt, worin das Bestimmen (306) des maximalen Bremsdrehmoments (TFF) für jeden Zündbruchteil des Weiteren das Bestimmen (306) des maximalen Bremsdrehmoments (TFF) durch die folgende Gleichung umfasst:TFF=Tnet∗FF+Treibungworin TReibungein konstanter Drehmomentverlust aufgrund von Reibungsverlusten des Motors (12) ist, Tnetdie Nettodrehmomentkapazität des Motors (12) ist und FF ein jeder Zündbruchteil ist.
Patent DE-102017121376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Außenkamera sowie Kraftfahrzeug mit zumindest einer Außenkamera
Inventor: LIESENER ALF
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) mit zumindest einer Außenkamera (12, 14, 16), mit folgenden Schritten:Erkennen, ob eine Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (10) vor dem Einsteigen eines Fahrers in das Kraftfahrzeug (10) geplant ist ,auf das positive Erkennen nachfolgendesBestimmen vor Einsteigen des Fahrers in das Kraftfahrzeug , ob eine Verschmutzung mit einem vorbestimmten Verschmutzungsgrad und/oder einer vorbestimmten Art der Verschmutzung der zumindest einen Außenkamera (12, 14, 16) vorliegt, und Ausgeben zumindest eines Signals, das bei Vorliegen der Verschmutzung den Fahrer zum Reinigen der zumindest einen Außenkamera auffordert, bevor der Fahrer eine Tür des Kraftfahrzeugs (10) öffnet oder in diesem Platz nimmt .
Patent DE-102017126211-B4 (DE)
Title: Zugdeichsel für Anhänger
Inventor: PFANZELT PAUL
IPC: B60D1/07
Filed: 2017-11-09
Granted: 2023-01-05
Abstract: Zugdeichsel (4) für Anhänger (1) mit einer Anschlussplatte (14) und wenigstens einem Kupplungselement (12, 13) zur Ankopplung des Anhängers (1) an ein Zugfahrzeug, wobei die Anschlussplatte (14) wenigstens eine untere und eine obere Anschlussposition zur alternativen Befestigung des Kupplungselements (12, 13) in unterschiedlichen Höhen aufweist, wobei die Anschlussplatte (14) zwischen der unteren und der oberen Anschlussposition eine Aussparung (15) zur Durchführung einer Gelenkwelle (11) aufweist undzwischen der Anschlussplatte (14) und dem Kupplungselement (12, 13) ein Verbindungsteil vorgesehen ist, mit der das Kupplungselement (12, 13) an der unteren oder der oberen Anschlussposition der Anschlussplatte (14) befestigt ist unddie Anschlussplatte (14) zur Befestigung des Kupplungselements (12, 13) eine Vielzahl von Bohrbildern in unterschiedlichen Höhen aufweist, und das Verbindungsteil ein mit den Bohrbildern der Anschlussplatte (14) korrespondierendes Bohrbild aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil als Adapterplatte (16) ausgebildet ist, wobei das Kupplungselement (12) mittels Schrauben (17) an der Adapterplatte (16) befestigt ist und die Adapterplatte (16) U-förmig mit zwei seitlichen Schenkeln (16a, 16b) ausgebildet, wobei die beiden seitlichen Schenkel (16a, 16b) Bohrungen (16c) zur Befestigung an der Anschlussplatte (14) aufweisen und die Adapterplatte (16) im montierten Zustand in vertikaler Richtung über die Anschlussplatte (14) hinaussteht.
Patent DE-102017203303-B4 (DE)
Title: Abwerfbare Unterrumpfstruktur für Hyperschall-Raumtransportfahrzeuge
Inventor: KOPP ALEXANDER
IPC: B64G1/58
Filed: 2017-03-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abwerfbare Unterrumpfstruktur (10) für ein einer auftriebsunterstützten Aufstiegstrajektorie folgendes Hyperschall-Raumtransportfahrzeug (12),wobei die Unterrumpfstruktur (10) zum Verkleiden einer unter einem Rumpf (26) und/oder Tragflügel (28) des Raumtransportfahrzeugs (12) getragenen Nutzlast (20) an dem Raumtransportfahrzeug (12) anbringbar ist undwobei die Unterrumpfstruktur (10) so geformt ist, dass Verdichtungsstöße (14, 18), die im Überschallflug oder Hyperschallflug durch die unter dem Rumpf (26) und/oder Tragflügel (28) angebrachte Unterrumpfstruktur (10) entstehen, eine Druckerhöhung unter dem Tragflügel (28) und dadurch Kompressionsauftrieb erzeugen.
Patent DE-102017203428-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung, Längseinsteller und Fahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-03-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (20), insbesondere für einen Längseinsteller (10) eines Fahrzeugsitzes (1), aufweisend einen Betätigungshebel (22) und einen mit einem ersten Ende (24) des Betätigungshebels (22) verbundenen Wellenabschnitt (40), wobei der Wellenabschnitt (40) schwenkbar um eine Achse (A) ist, wobei eine mit dem Wellenabschnitt (40) verbindbare Verriegelungsvorrichtung (14) mittels einer Drehung des Wellenabschnitts (40) entriegelbar ist, wenn ein zweites Ende (26) des Betätigungshebels (22) gegenüber einer Neutralstellung in einer ersten Richtung bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (24) des Betätigungshebels (22) den Wellenabschnitt (40) unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung wenigstens teilweise umgreift, wobei die formschlüssige Verbindung lösbar ist, wenn das zweite Ende (26) des Betätigungshebels (22) gegenüber der Neutralstellung in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung bewegt ist, wobei der Betätigungshebel (22) im Bereich seines ersten Endes (24) eine Lasche (28) aufweist, welche mittels eines Filmscharniers (30) mit dem Betätigungshebel (22) verbunden ist.
Patent DE-102017205080-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mobilem Fahrzeugsitz und mobiler Fahrzeugsitz
Inventor: GAROOSI MAHDI
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-03-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem mobilen Fahrzeugsitz (2), der ein Gestell (8), das eine Sitzfläche (9) und eine Rückenlehne (10) ausbildet, eine im Gestell (8) angeordnete Energiequelle, einen Antriebsmotor, der im Gestell (8) angeordnet ist und mit der Energiequelle verbunden ist, wenigstens ein am Gestell (8) angeordnetes Rad (12), das mit dem Antriebsmotor in Antriebsverbindung steht, eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Antriebsmotors und am Gestell (8) angeordnete erste Kopplungsmittel (5) zur lösbaren Befestigung des Gestells (8) am Kraftfahrzeug (1) aufweist, wobei an einer Innenseite einer schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau (4) gelagerten Fahrzeugtür (3) mit den ersten Kopplungsmitteln (5) des Fahrzeugsitzes (2) korrespondierende zweite Kopplungsmittel (6) angeordnet sind, die mit den am Gestell (8) des Fahrzeugsitzes (2) angeordneten ersten Kopplungsmitteln (5) des Fahrzeugsitzes (2) in lösbaren Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Fahrzeugtür (3) angeordneten zweiten Kopplungsmittel (6) in Höhenrichtung und in Längsrichtung an der Innenseite der Fahrzeugtür (3) verschiebbar sind, wobei vor der Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (2) eine am Gestell (8) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung verschiebbar und/oder schwenkbar gelagerte Fußstütze (16) vorgesehen ist, die in der Gebrauchsstellung einerseits die Füße (17) einer auf der Sitzfläche (9) sitzenden Person (7) und andererseits die Füße (17) einer auf der Fußstütze (16) stehenden Person (7) aufnimmt, und am oberen Ende der Rückenlehne (10) des Fahrzeugsitzes (2) am Gestell (8) eine Handhabe (15) vorgesehen ist, die eine auf der Fußstütze (16) stehende Person (7) mit ihren Händen (18) greifen kann.
Patent DE-102017207797-B4 (DE)
Title: Klima-service-gerät für eine fahrzeugklimaanlage
Inventor: ESCH FRANZ-JOSEF
IPC: F25B45/00
Filed: 2017-05-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Klima-Service-Gerät (1) für eine Fahrzeugklimaanlage, wobei das Klima-Service-Gerät (1) eine Entleer- und Befülleinrichtung zum Entleeren eines Kältemittel/Kompressoröl-Gemisches aus dem Kältemittelkreislauf der Fahrzeugklimaanlage und zum Befüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel und/oder Kompressoröl umfasst,
 wobei das Klima-Service-Gerät (1) wenigstens einen Druckschlauch (5) aufweist,
 wobei der Druckschlauch (5) an einem ersten Ende an dem Hauptkorpus (1') des Klima-Service-Geräts (1) befestigt ist und an seinem zweiten Ende eine Ankoppeleinheit (10a, 10b) aufweist, wobei die Ankoppeleinheit (10a, 10b) derart ausgestaltet ist, dass der Druckschlauch (5) und damit das Klima-Service-Gerät (1) an die Fahrzeugklimaanlage ankoppelbar ist, und die Ankoppeleinheit (10a, 10b) ferner wenigstens ein Dichtungselement (14a, 14b) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, im angekoppelten Zustand im Bereich des Kontakts zwischen der Ankoppeleinheit (10a, 10b) und der Fahrzeugklimaanlage abzudichten,
 wobei das Klima-Service-Gerät (1) ferner wenigstens eine Aufnahmeeinheit (120, 220) aufweist, welche derart ausgestaltet ist, dass die Ankoppeleinheit (10a, 10b) des Druckschlauchs (5) an die Aufnahmeeinheit (120, 220) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Aufnahmeeinheit (120, 220) derart ausgestaltet ist, dass das wenigstens eine Dichtungselement (14a, 14b) der Ankoppeleinheit (10a, 10b) im angekoppelten Zustand der Ankoppeleinheit (10a ,10b) an die Aufnahmeeinheit (120, 220) nicht durch die Aufnahmeeinheit (120, 220) belastet ist.
Patent DE-102017223672-B4 (DE)
Title: Elektromotorisches Küchengerät mit Stützmittel
Inventor: ORBANIC HENRI
IPC: A47J43/06
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Elektromotorisches Küchengerät, vorzugsweise Handmixer (1), mit einem Stützmittel (2), das ein Stützelement (2b) und ein Befestigungselement (2a) umfasst, wobei das Stützmittel (2) dafür eingerichtet ist, an dem Küchengerät mittels des Befestigungselements (2a) angebracht werden zu können, so dass ein Stützbereich, wo das Stützmittel (2) an dem Küchengerät befestigt ist, von einem Antriebsausgang (4) für ein Bearbeitungswerkzeug (3) entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Stützmittel (2) während der Verwendung des Küchengerätes innerhalb einer Schüssel (6) für die Lebensmittelbearbeitung befindet.
Patent DE-102018001313-B4 (DE)
Title: Wasserbereitstellungsvorrichtung zur Bereitstellung von Wasser einstellbarer Temperatur, System zur Wasserbereitstellung sowie Verfahren zum Betreiben einer Wasserbereitstellungsvorrichtung
Inventor: MEWES MARVIN
IPC: F24H9/20
Filed: 2018-02-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Wasserbereitstellungsvorrichtung (21) zur Bereitstellung von Wasser einstellbarer Temperatur, umfassend:- einen Durchlauferhitzer (1) mit einem Kaltwasserzulauf (2), einer Heizstrecke (3) sowie einem ersten Ablauf (5) und einem zweiten Ablauf (6),- zumindest zwei Fluidstromsensoren (7, 8) zur Bestimmung eines den Durchlauferhitzer (1) durchströmenden Volumenstroms,- eine Steuerungsvorrichtung (9) die zur Auswertung von Signalen der beiden Fluidstromsensoren (7, 8) eingerichtet ist, wobei in Abhängigkeit von der Auswertung die Heizstrecke (3) des Durchlauferhitzers (1) ansteuerbar ist.