baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046130-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Bremsbetätigungsvorrichtung für eine ein Bremsgestänge sowie Bremsbacken aufweisende Bremsmechanik, insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: WILKE REINHARD
IPC: B60T13/74
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektromotorische Bremsbetätigungsvorrichtung (10) für eine ein Bremsgestänge sowie Bremsbacken aufweisende Bremsmechanik, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einem zur Öffnung der Bremse elektromotorisch zu spannenden und beim Bremshub im Hinblick auf die auszuübende Bremskraft elektromotorisch regelbar zu entspannenden Federspeicher, dessen Kraft über ein Schubzugrohr (11) und über einen im letzteren angeordneten Messbolzen (20) auf ein am Bremsgestänge angreifendes, ein Kupplungsauge (15) aufweisendes Kupplungsteil (14) einwirkt, wobei in den Kraftfluß zwischen dem mit seinem ersten Ende (bei 19) zug- und druckfest am Kupplungsteil (14) gehaltenen Messbolzen (20) und dem Schubzugrohr (11) mindestens eine Feder (R) angeordnet ist, gegen deren Rückstellkraft der Messbolzen (20) beim Bremshub relativ zum Schubzugrohr (11) begrenzt axial bewegbar ist, und wobei der sich axial bewegende Messbolzen (20) mittels eines ebenfalls im Schubzugrohr (11) angeordneten Signalgebers (24, 25; 26) ein die Bremskraft regelndes elektrisches Signal bewirkt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Messbolzen (30) Dehnungsmessstreifen (24, 25) trägt;  – dass an dem dem Kupplungsteil (14) abgewandten zweiten Ende (44) des Messbolzens (20) ein dosenartiges Gehäuse (23) zug- und druckfest gehalten ist, welches innerhalb des Schubzugrohres (11) axial relativ beweglich angeordnet ist und welches einen mit den Dehnungsmessstreifen (24, 25) verbundenen Messverstärker (26) aufnimmt;  – dass die Feder (R) zwischen einer vom dosenartigen Gehäuse (23) gebildeten Widerlagerfläche (35) und einer seitens des Schubzugrohres (11) gebildeten Gegenwiderlagerfläche (36) im wesentlichen vorspannungsfrei sowie spielfrei mit engem Sitz abgestützt ist;  
 – dass die Feder (R) aus einem sich bei Druckkraftabfall im wesentlichen hysteresefrei zurückstellenden Kunststoff, wie z.B. aus Polyurethan od.dgl., besteht.
Patent DE-10047552-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: HAHN GUENTER
IPC: G06F19/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Medizinisches
Gerät mit
einer elektronischen Recheneinrichtung (13) und einem Datenspeicher (20)
zum Speichern von problembezogener Information, mittels der die
Recheneinrichtung (13) in der Lage ist, bei Auftreten eines Problems
des medizinischen Geräts
diejenige(n) Komponente(n), die für das vorliegende Problem ursächlich ist
(sind), zu ermitteln,  – wobei
wenigstens eine Komponente eine ohne Serviceunterstützung durch
einen Gerätebenutzer
austauschbare Selbsttauschkomponente ist,  – wobei für den Fall, dass eine Selbsttauschkomponente eine
für das
vorliegende Problem ursächlichen
Komponente ist, eine Aufforderung zum Austausch dieser Selbsttauschkomponente
auf einer Anzeigeeinrichtung angezeigt wird, und  – wobei
die auszutauschende Selbsttauschkomponente über Telekommunikationsmittel
bei einer Bezugsquelle bestellt wird.
Patent DE-10060731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Öffnen von Ampullen bei der Gasgemischherstellung
Inventor: KUNKEL RANDOLF
IPC: F17C7/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur Öffnung
von Ampullen (8) bei der Gasgemischherstellung mit einem Mittel
(5) zur mechanischen Zertrümmerung
einer Ampulle (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein im Sitz durchbohrtes
Durchgangsventil als Mittel (5) zur mechanischen Zertrümmerung
einer Ampulle (8) enthalten ist.
Patent DE-10064326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Leerlaufkennlinie einer Antriebsmaschine
Inventor: BROZE HERBERT
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Leerlaufkennlinie einer Antriebsmaschine eines Antriebssystems, wobei die Antriebsmaschine mit einer elektrischen Drehzahlverstellung versehen ist und zum Antrieb einer hydrostatischen Antriebsgruppe verwendet wird, wobei im Betrieb die hydrostatische Antriebsgruppe von einer elektronischen Grenzlastregeleinrichtung in Abhängigkeit von einer Drehzahldrückung der Antriebsmaschine in Richtung auf eine geringere Leistungsaufnahme verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerelement (15) vorgesehen ist, in dem ein Ablaufsteuerprogramm für die Erfassung der Leerlaufkennlinie der Antriebsmaschine (1) abgelegt ist, wobei nach Aktivierung des Ablaufsteuerprogramms zur Erfassung der Leerlaufkennlinie die hydrostatische Antriebsgruppe auf die minimale Leistungsaufnahme verstellt wird, für festgelegte Meßpunkte (A, B, C, D, E, F, G) der Leerlaufkennlinie von dem Steuerelement (15) der jeweilige Drehzahlsollwert an eine Drehzahlstelleinrichtung (3) der Antriebsmaschine (1) gegeben wird, bei Übereinstimmung des Drehzahlistwertes mit dem Drehzahlsollwert das jeweilige Drehzahlstellsignal erfasst und in einem elektronischen Bauelement (10) abgespeichert wird und nach dem Erfassen der zu den festgelegten Meßpunkten (A, B, C, D, E, F, G) gehörenden Drehzahlstellsignale zwischen den Meßpunkten (A, B, C, D, E, F, G) interpoliert wird.
Patent DE-10085149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acarbose mit hohem Reinheitsgrad
Inventor: HONG CHUNG
IPC: A61K31/7034
Filed: 2000-09-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung hochreiner Acarbose mit einem Acarbosegehalt von
mindestens 98%, umfassend die Schritte:  Filtrieren einer Acarbose
enthaltenden Fermentationskultur,  Einstellen des pH-Werts des
Filtrats auf 3-9,  Inkontaktbringen des pH-eingestellten Filtrats
mit einem synthetischen Adsorbens, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus einem hochporösen
Styrolpolymer, einem hochporösen
Styrolpolymer mit daran chemisch gebundenem Brom, einem hochporösen Styrol/Divinyl-Polymer,
einem quervernetzten makroporösen
aliphatischen Polymer, einem quervernetzten makroporösen aromatischen
Polymer, einem methacrylischen synthetischen Adsorbens auf Säurebasis
und einem hochporösen
kohlenstoffhaltigen synthetischen Adsorbens auf Basis eines Styrol/Divinylbenzol-Ionenaustauscherharzes,
zur Adsorption von der Acarbose,  Eluieren der adsorbierten
Acarbose mit destilliertem Wasser mit pH 1-5 oder mit 6,3-30 Vol.-%
Aceton enthaltendem destilliertem Wasser,   Durchleiten des entstandenen
Eluats durch einen Anionenaustauscher bei hoher Durchflußgeschwindigkeit
zur Entfärbung
und Neutralisierung des Eluats,  Inkontaktbringen des Eluats
mit einem monodispergierten, stark sauren Kationenaustauscher zur
Adsorption der Acarbose, und  Eluieren zuckerähnlicher
Bestandteile mit destilliertem Wasser bei pH 2,1-2,5 und...
Patent DE-10110106-B4 (DE)
Title: Chirurgische Zange
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/28
Filed: 2001-03-02
Granted: 2007-08-02
Abstract: Chirurgische
Zange (1) mit einem Zangenmaul (2), mit einer aus zwei Griffteilen
(3, 4) bestehenden Handhabe (5), bei welcher der eine erste Griffteil (3)
mit einem Zangengehäuse
(6) verbunden ist und der andere zweite Griffteil (4) zum Öffnen und
Schließen
des Zangenmauls (2) verschwenkbar ist, mit einer Stellstange (7),
die zum Öffnen
und Schließen
des Zangenmauls (2) distalwärts
und proximalwärts
verstellbar ist und deren proximales Ende mit einem Schenkel (8)
des zweischenkeligen zweiten Griffteils (4) Verbindung hat, und
mit wenigstens einem gewundenen Federelement als Überlastschutz gegen
Bruch von Zangenteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens
eine Federelement (9, 9', 9'') aus Flachmaterial mit in der Flachmaterialebene
liegenden, schlangenlinienartigen Windungen (10) besteht.
Patent DE-10112729-B4 (DE)
Inventor: RICHARDT RAINER
IPC: B23C5/26
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: At least one radial outer part of the front face (11,21) is arranged outside the area of rod cutter (35). The tool holder has a shaft (22) which, projects into the guide bore (32) of the rod milling head (3). An annular space (25) is provided between the outer part of the front face and the shaft. The annular space stretches axially behind the front face, and is provided for the free enclosing of the rear end of the rod blade.
Patent DE-10114281-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung und Radiallagerungskonzept hierfür
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D25/10
Filed: 2001-03-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung,
gegebenenfalls Doppel-Kupplungseinrichtung (12), für die Anordnung
in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit
und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer
ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnete erste
Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle
(24) des Getriebes zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist
zur Momentenübertragung zwischen
der Antriebseinheit und dem Getriebe,  wobei der Kupplungseinrichtung
(12) ein eine Getriebegehäuseglocke
(18, 20) umfassendes, am Getriebe stationär angeordnetes oder anbringbares
Kupplungsgehäuse
(18, 20) zugeordnet ist zur Aufnahme der Kupplungseinrichtung (12)
darin, mit einer an dem Kupplungsgehäuse radial abgestützten oder
abstützbarer
Verschlusswandung, zum Verschließen einer Gehäuseöffnung,
der eine zentrale Öffnung
(40) aufweist, durch den sich ein zu einer Eingangsseite der Kupplungseinrichtung
gehörendes
Ankoppelglied erstreckt, an dem die Antriebseinheit direkt oder
indirekt unter Vermittlung einer Torsionschwingungsdämpferanordnung
angekoppelt oder ankoppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verschlusswandung in Form eines Deckels (28) ausgebildet ist
und dass das Ankoppelglied als Eingangsnabe...
Patent DE-10126709-B4 (DE)
Inventor: HAKE JENS
IPC: H04W76/12
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: The invention relates to a method for reducing the latency in a GPRS network, via which information is transmitted between a data requesting unit, i.e. a client ( 1 ), and a data-providing unit, i.e. a server ( 9 ), in the form of data packets. In order to transmit the data packets from the client ( 1 ) to the server ( 9 ), at least one first communication channel (UL-TBF) is opened and then closed. At least a second communication channel (DL-TBF) is then opened and closed for transmitting information from the server ( 9 ) to the client ( 1 ). A not insignificant latency is thus produced between the request for information and the receipt of information, which can be reduced, according to the invention, by opening the second communication channel (DL TBF) before closing the first communication channel (UL-TBF). A radio channel is thus provided for preventive purposes, for the feedback of the requested data.
Patent DE-10137126-B4 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: FALAPPI FULVIO
IPC: F16M11/38
Filed: 2001-07-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Bügeltisch
mit einer Tischplatte und einem zusammenklappbaren, höheneinstellbaren
Standgestell, das zwei über
ein Gelenk miteinander verbundene Standbeine umfaßt, wobei
ein erstes Standbein an der Unterseite der Tischplatte verschwenkbar
und unverschieblich gehalten ist und wobei das zweite Standbein
an mindestens einem Führungselement
verschwenkbar gehalten ist, das an einer an der Unterseite der Tischplatte
angeordneten Führungsschiene
verschiebbar gehalten ist, wobei das Führungselement mit mindestens
einem Halteelement verbunden ist, das zur Höheneinstellung des Standgestells mittels
einer betätigbaren
Sperreinrichtung in Längsrichtung
der Tischplatte in verschiedenen Stellungen arretierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Halteelement (50, 52) in der Führungsschiene
(26, 28) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-10137623-B4 (DE)
Title: Bewegungssystem für einen Körper im gasförmigen und flüssigen Medium durch flexieble Flächen
Inventor: SCHINDLER CHRISTOPH
IPC: B63H1/36
Filed: 2001-08-03
Granted: 2010-02-04
Abstract: Bewegungssystem für eine flexible Fläche bzw. Flügelpaar, welche durch dreidimensionale Verformung Vortrieb, Auftrieb wie auch Richtungsänderung im gasförmigen oder flüssigen Medium erzeugt, welche horizontal oder vertikal zu dem sich in der Symmetrieachse der Fläche in Vortriebsrichtung gesehen liegenden Körper angeordnet ist, wobei sich mindestens eine Sinus ähnliche Welle von Anfang bis Ende der Fläche bzw. des Flügelpaars und in halber Querachse zu beiden Seiten des Körpers durch die Ansteuerung des Bewegungssystems ergibt, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Bewegungssystem im Inneren der Fläche zwischen Oberseite und Unterseite der flexiblen Fläche bzw. des Flügelpaars befindet und jeweils die Teilflächen der Ober- und Unterseite durch Kontraktion und Expansion von Volumina konkav bzw. konvex zueinander dreidimensional verformen, wobei die Unterteilungen der kontraktierenden und expandierenden Volumina bzw. Volumensegmente so gewählt sind, daß die flexible Fläche eine reibungsfreie, aero-, hydro-dynamisch Sinus ähnliche Welle in Längs- und halber Querachse erzeugt.
Patent DE-10137699-B4 (DE)
Title: Dichtung an einem Öffnungsabschluß einer Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere in Space-Frame-Bauweise
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B60J10/30
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-08-12
Abstract: Dichtung (13, 14) an einem von einem Profilrahmen (1, 2) eingefassten und mit einer Tür (T 1 , T 2 ) oder Klappe verschliessbaren Öffnungsabschluss einer Kraftfahrzeug-Karosserie, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13, 14) mit einer Lippe (13a, 14a) zwischen dem flansch- und steglos ausgebildeten Profilrahmen (1, 2) und einem den Profilrahmen (1, 2) aussenseitig verkleidenden und an ihm befestigten Abdeckblech (11) eingeklemmt und rückseitig an dem Profilrahmen (1, 2) zur Aufnahme der vorderseitig auf sie von der geschlossenen Tür (T 1 , T 2 ) oder Klappe einwirkenden Schließkraft abgestützt ist.
Patent DE-10145559-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2012-01-05
Abstract: Belüftungsvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, – mit einem Gehäuse (2), in dem ein Verdampfer (12) und stromab davon ein Wärmetauscher (13) angeordnet sind, – wobei das Gehäuse (2) eine Trennwand (14) aufweist, die stromab des Wärmetauschers (13) zwei Kanäle (15, 16) voneinander trennt, die jeweils zu einem eigenen Luftaustritt (17, 18) führen, – wobei wenigstens eine Verdampferzulaufleitung und wenigstens eine Verdampferrücklaufleitung an den Verdampfer (12) und wenigstens eine Warmetauscherzulaufleitung und wenigstens eine Wärmetauscherrücklaufleitung an den Wärmetauscher (13) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, – daß die Trennwand (14) einen Hohlraum (19) enthält und – daß wenigstens eine der Leitungen (7, 8, 9) zumindest teilweise im Hohlraum (19) der Trennwand (14) verläuft und durch den Hohlraum (19) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist.
Patent DE-10147968-B4 (DE)
Title: Kupferlegierung von hoher mechanischer Festigkeit
Inventor: USAMI TAKAYUKI
IPC: C22C9/06
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kupferlegierung
mit hoher mechanischer Festigkeit umfassend 3,5 bis 4,5 Gew.-% Nickel,
0,7 bis 1,0 Gew.-% Silizium, 0,01 bis 0,20 Gew.-% Magnesium, 0,05
bis 1,5 Gew.-% Zinn, 0,2 bis 1,5 Gew.-% Zink und weniger als 0,005
Gew.-% (einschließlich
0 Gew.-%) Schwefel, wobei der Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen
umfaßt,
wobei ein Kristallkorn in der Legierung einen Durchmesser von mehr
als 0,001 mm bis 0,025 mm aufweist und das Verhältnis (a/b) zwischen einem
längeren Durchmesser
a eines Kristallkorns auf einem Querschnitt parallel zu einer Richtung
des letzten verformenden Verarbeitungsschrittes und einem längeren Durchmesser
b eines Kristallkorns auf einem Querschnitt senkrecht zur Richtung
des letzten verformenden Verarbeitungsschrittes 1,5 oder weniger
beträgt
und wobei die Legierung eine Zugfestigkeit von 800 N/mm 2  oder
mehr besitzt.
Patent DE-10151841-B4 (DE)
Inventor: ULLRICH BERND
IPC: A61N5/06
Filed: 2001-10-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: The arrangement has four corners and four lateral edges. Primary and secondary spring clips are installed at the opposing lateral edges and coupled together by at least one lateral bar. Each spring clip has a body portion, an upper protrusion and a lower protrusion. A radiation filter (1) is set between lateral bar and the spring clip lower protrusion.
Patent DE-10216824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konstruieren einer Maßbrille
Inventor: DORO THOMAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Konstruieren einer Maßbrille,
die folgenden Verfahrensschritte umfassend:  – Erfassen
von Brillen-Konstruktionsparametern in einer Computersteuervorrichtung
(1),  – Erfassen
von elektronischen Kopfbilddaten eines Benutzers in der Computersteuervorrichtung
(1),  – Erfassen
einer Musterbrillenauswahl des Benutzers mit Hilfe der Computersteuervorrichtung
(1),  – Auswählen eines
elektronischen Datensatzes für
ein Musterbrillengestell mittels der Computersteuervorrichtung (1)
aus mehreren elektronischen Datensätzen für Musterbrillengestelle in
Abhängigkeit
von der erfaßten
Musterbrillenauswahl, wobei die mehreren elektronischen Datensätzen in
einer mit der Computersteuervorrichtung (1) verbundenen Datenspeichervorrichtung
(2) gespeichert sind;  – Verarbeiten
des elektronischen Datensatzes für
das Musterbrillengestell und der Brillen-Konstruktionsparameter
mit Hilfe der Computersteuervorrichtung (1) zum Anpassen des elektronischen
Datensatzes für
das Musterbrillengestell in Abhängigkeit
von den Brillen-Konstruktionsparametern, so daß ein elektronischer Datensatz
für ein
angepaßtes
Musterbrillengestell gebildet wird; und  – Ausgeben des elektronischen
Datensatzes für
das angepaßte
Musterbrillengestell und der elektronischen Kopfbilddaten über eine
mit der Computersteuervorrichtung (1) verbundene Bildschirmvorrichtung
(3), so...
Patent DE-10221666-B4 (DE)
Title: Wäßrige Bindemittel
Inventor: PAAR WILLIBALD
IPC: C09D163/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Wäßrige Bindemittel,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
Umsetzungsprodukte A'ABCD mit einer zahlenmittleren molaren Masse
M n  von mindestens 5000 g/mol aus Epoxidharzen,
Fettsäuren,
mehrfunktionellen Isocyanaten und Aminen enthalten, die durch mehrstufige
Reaktion aus Epoxidverbindungen A' mit mindestens zwei Epoxidgruppen
pro Molekül
und Reaktionsprodukten ABCD von Epoxidverbindungen A, Fettsäuren B,
Isocyanaten D und Aminen C erhältlich
sind, wobei in der ersten Stufe ein Epoxidharz-Fettsäureaddukt
AB aus den Epoxidverbindungen A mit Fettsäuren B gebildet wird, dies
in der zweiten Stufe mit den Isocyanaten D umgesetzt wird, das Addukt
ABD in der dritten Stufe mit Aminen C unter Verbrauch der restlichen
Epoxidgruppen reagiert wird, und das Addukt ABCD in der vierten
Stufe mit den Epoxidverbindungen A' wiederum bis zum vollständigen Verbrauch
der Epoxidgruppen umgesetzt wird.
Patent DE-10225782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Informieren von Verkehrsteilnehmern
Inventor: LINKOHR JOCHEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Informieren von Verkehrsteilnehmern über einen von einem Kraftfahrzeug
(10, 44) vor einer Gefahrsituation zurückgelegten Streckenabschnitt
(12, A), wobei  – entlang
dem Streckenabschnitt (12, A) die Position und die Fahrtrichtung
des Kraftfahrzeugs (10, 44) mit einer Sensorik im Kraftfahrzeug
(10, 44) wiederholt erfasst werden,  – die Messwerte der Sensorik
als Streckenpunkte (22 bis 28) gespeichert werden, wenn die mit
der seit dem zuletzt gespeicherten Streckenpunkt (22 bis 28) zurückgelegten Entfernung
gewichtete Winkeldifferenz zwischen der aktuellen Fahrtrichtung
und der Fahrtrichtung am zuletzt gespeicherten Streckenpunkt (22
bis 28) einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt,  – bei Aktivierung
einer Warnfunktion im Kraftfahrzeug (10, 44) in der Gefahrsituation
ein Streckenpunkt (30) gespeichert wird,  – die Position wenigstens eines
Streckenpunkts (22 bis 30) sowie die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs
(10, 44) in einer Warnmeldung an die Verkehrsteilnehmer in einem begrenzten
Umkreis weitergegeben werden.
Patent DE-10236314-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage für Brennkraftmaschinen mit verbesserten Starteigenschaften
Inventor: HARNISCH HANS-PETER
IPC: F02M55/02
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: Einspritzanlage
für eine
Brennkraftmaschine, mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (1), mit
einer Niederdruckpumpe (19) zur Förderung von Kraftstoff aus
einem Kraftstofftank (17) zu der Saugseite (3) der Kraftstoffhochdruckpumpe
(1) und mit einer Entlastungseinrichtung (41) zur Absenkung des
Drucks auf der Druckseite (5) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) bei
abgeschalteter Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der
Druck auf der Saugseite (3) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) bei
abgeschalteter Brennkraftmaschine größer oder gleich der Förderhöhe der Niederdruckpumpe
(19) ist, und dass die Entlastungseinrichtung (41) bei abgeschalteter
Brennkraftmaschine einen Druckausgleich zwischen Druckseite (5)
und Saugseite (3) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) herstellt.
Patent DE-10242883-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum gekrümmten Schneiden von Papier
Inventor: FAN YU-SHUO
IPC: B26F1/38
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schneidvorrichtung
zum Ausbilden einer Schnittkante mit vorbestimmter Krümmung in
einem flachen Werkstoff, wobei die Schneidvorrichtung folgendes umfasst,
einen Grundkörper
(3), eine Schiene (31) zum Fixieren des flachen Werkstoffes auf
dem Grundkörper
(3), ein Zentralelement (33), welches in die Schiene (31) greift und
auf dieser bewegbar ist, um einen bestimmten Abschnitt des flachen
Werkstoffes zu schneiden, und einen Arm (32), welcher über einen
Eingriff an einer ersten Position mit dem Zentralelement (33) zusammenwirkt
und ein zweites Schneidteil (321) an einer zweiten Position aufweist,
wobei ein Abstand zwischen dem Zentralelement (33) und dem zweiten
Schneidteil (321) auf die gewünschte Krümmung einstellbar
ist, wobei durch Drehen des Armes (32) um das Zentralelement (33)
das zweite Schneidteil (321) eine gekrümmte Kante in den flachen Werkstoff schneidet.
Patent DE-10242911-B4 (DE)
Title: Festpolymer-Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HIROSHIMA KAZUTAKA
IPC: H01M4/90
Filed: 2002-09-16
Granted: 2009-11-19
Abstract: Festpolymer-Brennstoffzelle mit:  einer Festpolymer-Elektrolytmembran, die entgegengesetzte Seiten hat; und  zwei auf den entgegengesetzten Seiten der Festpolymer-Elektrolytmembran angeordneten Elektroden, von denen eine Elektrode einen Elektrodenkatalysator enthält, der einen mit Katalysatorteilchen beladenen leitenden Träger umfasst, wobei  die Katalysatorteilchen aus einer Legierung aus Platin und mindestens einem unedlen Metall sowie Metalloxiden des mindestens einen unedlen Metalls bestehen, und  die Anzahl der Atome des mindestens einen unedlen Metalls der Metalloxide in einem Bereich der Oberfläche der Katalysatorteilchen, der dem Messbereich eines Röntgen-Fotoelektronen-Spektrometers entspricht, der von der Außenseite der Katalysatorteilchen bis in eine Tiefe von wenigen Nanometern reicht, weniger als 5% der Anzahl der Platinatome beträgt.