baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002867-A1 (DE)
Title: Der gesunde Stuhl
Inventor: BALI OSAMA
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Durch meine Erfindung ist die Höhe der Rückenlehen über den in der Skizze dargestellten Mechanismus verstellbar (Sehen Sie bitte Figur 5), und ist damit das Gewicht des Oberkörpers aufzuheben.Dies entlastet die Bandscheiben der Wirbelsäule, und verhindert Ihre dauerhafte Belastung. Das führt dazu, dass der Bandscheibenvorfall sich bei den Patienten nicht weiter verschlimmert, bzw. es wird reduziert oder sogar verhindert.
Patent DE-102020006234-A1 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: WOLF DIMITRI
IPC: E04G21/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Montagehilfe zur Montage von Dachelementen (2) auf einer Dachkonstruktion (3) vorgeschlagen. Die Montagehilfe umfasst ein erstes Befestigungselement (4, 5, 6, 7) zur lösbaren Befestigung auf der Dachkonstruktion (3), zumindest ein zweites Befestigungselement (4, 5, 6, 7) zur lösbaren Befestigung auf der Dachkonstruktion (3), eine Hebevorrichtung (28) zum Anheben des Dachelements (2) und zumindest ein Lastaufnahmeelement (12), an dem zumindest ein Teil der Hebevorrichtung (28) angebunden oder anbindbar ist.
Patent DE-102020007058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsvorrichtung, sowie Kommunikationsvorrichtung
Inventor: NEUSE MICHAEL
IPC: H04W48/18
Filed: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:- Erfassen einer Anwesenheit eines mobilen Endgeräts (26) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) der Kommunikationsvorrichtung (12);- Überprüfen einer Kopplung (30) des mobilen Endgeräts (26) mit der Kommunikationsvorrichtung (12);- Bei einer Erfassung einer Kopplung (30), Durchführen einer Kommunikation des mobilen Endgeräts (26) mittels der Kommunikationsvorrichtung (12) mit einer ersten Netzwerktechnologie (20); oder- Bei Erfassen keiner Kopplung (30), Wechseln der genutzten ersten Netzwerktechnologie (20) durch das mobile Endgerät (26) zu einer zweiten Netzwerktechnologie (28) für das mobile Endgerät (26) mittels der Kommunikationsvorrichtung (12). Ferner betrifft die Erfindung eine Kommunikationsvorrichtung (12).
Patent DE-102020100136-A1 (DE)
Title: Armlehnenmontage
Inventor: HSIEH WEN-PING
IPC: A47C7/54
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine Armlehnenmontage besteht aus einem Rahmen (10) und einer Platte (11), die an einem Stuhl (40) befestigt sind. Der Rahmen (10) weist eine Stütze (12) auf, wobei eine Abdeckung (123) an der Stütze (12) befestigt ist. Ein Außenrohr (20) ist an der Stütze (12) montiert. Ein Axialschlitz (21) ist auf der Außenseite des Außenrohrs (20) und entsprechend der Axialnut (121) der Stütze (12) definiert. Ein Knopf (22) und eine Feder (23) sind am Axialschlitz (21) befestigt. Ein Durchgangsloch (211) ist durch den inneren Boden des Axialschlitzes (21) definiert. Der Knopf (22) ist drehgelenkig am Axialschlitz (21) befestigt und weist eine Zunge (222) auf, die sich vom ersten Ende des Knopfs (22) erstreckt. Mit der Feder (23) wird das zweite Ende des Knopfs (22) vorgespannt. Beim Drehen des Knopfs (22) wird die Zunge (222) mit einem der Bohrlöcher (122) in Eingriff gebracht oder die Zunge (222) wird aus dem Bohrloch (122) ausgerastet, um die Bewegung des Außenrohrs (20) relativ zur Stütze (12) zu steuern.
Patent DE-102020100354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rückseitenkontaktierten Solarzelle und rückseitenkontaktierte Solarzelle
Inventor: HOFFMANN ERIK
IPC: H01L31/0224
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer rückseitenkontaktierten Solarzelle (10), wobei auf einer Rückseite eines Halbleitersubstrats (12) zwei Gruppen von Kontaktfingern (14, 16) vorhanden sind.Auf der Rückseite (16) sind zwei Gruppen von parallelen Stromsammelschienen (20, 22) vorhanden, welche die Kontaktfinger (14, 16) kreuzen.Eine erste Gruppe von Kontaktfingern (14) und eine erste Gruppe von Stromsammelschienen (20) sind an den Kreuzungspunkten elektrische leitend miteinander verbunden. Eine zweite Gruppe von Kontaktfingern (16) und eine zweite Gruppe von Stromsammelschienen (22) sind an den Kreuzungspunkten elektrische leitend miteinander verbunden. An den Kreuzungspunkten der ersten Gruppe von Kontaktfingern (14) und der zweiten Gruppe von Stromsammelschiene s (22) ist eine Isolationsschicht vorhanden; entsprechendes gilt auch für die Kreuzungspunkte der zweiten Gruppe von Kontaktfingern (16) und der ersten Gruppe von Stromsammelschienen (20).Die Erfindung betrifft außerdem eine rückseitenkontaktierte Solarzelle.
Patent DE-102020101610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mischen wässriger Lösungen
Inventor: WEIBLER WOLFGANG
IPC: B01F15/04
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Mischen wässriger Lösungen, eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sowie die Verwendung von Dosiereinrichtungen mit integrierter Dosierüberwachung und Hublängenregelung in einer Anlage zum Mischen wässriger Lösungen.
Patent DE-102020102960-A1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse mit separaten Auslegern für Laufrollen
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Staubsaugerdüse mit einem Grundkörper, welcher einen Saugmund (9) und einen an den Saugmund (9) anschließenden Saugkanal aufweist, und mit einem mit dem Saugkanal verbundenen Sauganschlussstutzen (2), wobei der Grundkörper zumindest ein Gehäuseteil (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuseteil (1) in einem Spritzgusswerkzeug hergestellt wird, dass das Spritzgusswerkzeug ein Grundwerkzeug zur Formgebung des Gehäuseteils (1) in einer Grundform (1a) und mindestens ein Ergänzungswerkzeug zur Formgebung eines an die Grundform (1a) des Gehäuseteils (1) anschließenden Funktionselementes (1b, 1b', 1b'', 1b''') umfasst.
Patent DE-102020109455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sterilisieren von Preforms oder von daraus geformten Behältern
Inventor: HEROLD THOMAS
IPC: A61L2/07
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sterilisieren von Preforms (P) für die Herstellung von durch pneumatischen oder hydraulischen Druck geformten Behältern, oder zum Sterilisieren von in dieser Weise geformten Behältern beschrieben, bei dem/der die Preforms (P) bzw. Behälter in einer Sterilisationskammer (1) mittels eines Sterilisationsdampfes sterilisiert werden. Eine unerwünschte Kondensation von Sterilisationsdampf an Teilen oder Komponenten der Sterilisationskammer (1), die dem Sterilisationsdampf ausgesetzt sind, wird dadurch zumindest teilweise verhindert, dass eine Belüftungseinrichtung (16; 16a, 17) zur Führung eines erwärmten Luftstroms durch die Sterilisationskammer (1) vorgesehen ist, mit dem diejenigen Teile, Komponenten oder andere Oberflächen innerhalb der Sterilisationskammer (1), an denen eine Kondensation von Sterilisationsdampf unerwünscht ist, auf eine Temperatur erwärmt werden, die im Bereich der Kondensationstemperatur des Sterilisationsdampfes oder darüber liegt.
Patent DE-102020110044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands einer leistungselektronischen Komponente anhand erfassten spezifischen Belastungsdaten, sowie Prüfsystem
Inventor: SULZER JONAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands einer leistungselektronischen Komponente (2), wobei- spezifische Belastungsdaten während eines aktiven Zustands der leistungselektronischen Komponente (2) kontinuierlich durch eine Erfassungseinheit (3) der leistungselektronischen Komponente (2) erfasst werden,- die erfassten spezifischen Belastungsdaten in einer Recheneinheit (4) der leistungselektronischen Komponente (2) gespeichert werden,- die gespeicherten spezifischen Belastungsdaten während eines inaktiven Zustands der leistungselektronischen Komponente (2) durch eine Schnittstelleneinrichtung (5) abgerufen werden, und wobei- eine Auswerteeinheit (6) in Abhängigkeit von den abgerufenen spezifischen Belastungsdaten den Verschleißzustand der leistungselektronischen Komponente (2) bestimmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Prüfsystem (1).
Patent DE-102020110078-A1 (DE)
Title: Motorantriebssteuersystem zum steuern von mehr als einem motor
Inventor: FANDUZZI PETER JOSEPH
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Motorantriebssteuersystem ist zur Verbindung mit einer Vielzahl von Motoren konfiguriert, das Motorsteuersystem schließt ein Motorantriebsbefehlsmodul ein, und das Motorantriebsbefehlsmodul ist konfiguriert zum: Zugreifen auf Informationen, die sich auf eine oder mehrere Betriebsmetriken der Vielzahl von Motoren beziehen; Analysieren der Informationen, um festzustellen, ob ein Wartungszustand in einem der Vielzahl von Motoren vorliegt; und wenn ein Wartungszustand in einem der Vielzahl von Motoren vorliegt: Verhindern, dass elektrische Leistung einen der Vielzahl von Motoren erreicht, Identifizieren, bei welchem einen oder welchen mehreren der Vielzahl von Motoren der Wartungszustand vorliegt, Trennen des einen oder der mehreren identifizierten Motoren vom Motorantriebssteuersystem und Wiederherstellen der elektrischen Leistung für alle von der Vielzahl von Motoren außer den identifizierten Motoren nach dem Trennen des einen oder der mehreren identifizierten Motoren.
Patent DE-102020113545-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtungen, systeme und erzeugnisse zum bereitstellen von abfrageauswahlsystemen
Inventor: Remis Luis Carlos Maria
IPC: G06F16/20
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Erzeugnisse zum Bereitstellen von Abfrageauswahlsystemen offenbart. Ein beispielhaftes Abfrageauswahlsystem enthält einen Prozessor für Folgendes: Analysieren einer Graphdatenbank; Identifizieren jeweiliger der Graphdatenbank zugeordneter Objekte; Beziehen von den Objekten zugeordneten Eigenschaften; Identifizieren gemeinsamer, in den jeweiligen Objekten vorhandener Eigenschaften; als Antwort auf das Bestimmen der gemeinsamen, in den identifizierten Objekten vorhandenen Eigenschaften Ausgeben einer Liste der gemeinsamen, mit den jeweiligen Objekten korrespondierenden Eigenschaften; Generieren einer Tabelle für die gemeinsamen Eigenschaften und die jeweiligen Objekte; und Auffüllen der Tabelle mit den gemeinsamen Eigenschaften und den jeweiligen Objekten aus der Graphdatenbank, um eine relationale Datenbank einzurichten. Das System enthält ferner einen Machine-Learning-Modellklassifikator zum Ermöglichen des Suchens durch Abfragen relationaler Datenbanken über die relationale Datenbank.
Patent DE-102020118353-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Offshore-Energiesystemen und Landstromnetzen sowie Schwarzstartverfahren für Offshore-Energiesysteme
Inventor: CAI LIJUN
IPC: H02J3/36
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen Offshore-Energiesystemen und Landstromnetzen sowie ein Schwarzstartverfahren für Offshore-Energiesysteme.Eine erfindungsgemäße Verbindung zwischen Offshore-Energiesystemen (10) und Landstromnetzen (20) umfasst eine Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-, HGÜ-, Strecke (30) und eine Hochspannungs-Wechselstrom-Übertragungs-, HWÜ-, Strecke (40), wobei die HWÜ-Strecke dazu eingerichtet ist, eine von dem Landstromnetz (20) eingehende Wechselspannung zum Starten eines Offshore-Energiesystems (10) über eine HWÜ-Leitung (42) an das Offshore-Energiesystem (10) zu übertragen, wobei die HWÜ-Strecke (40) einen Phasenschiebertransformator (40), PST, umfasst, dazu eingerichtet, den Leistungsfluss zwischen dem Offshore-Energiesystem (10) und dem Landstromnetz (20) zu steuern.
Patent DE-102020119342-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/28
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (1) zur Durchführung eines chirurgischen Eingriffs mit mindestens zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Einzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5). Die Einzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5) umfassen mindestens zwei Hauptkomponenten (6). Die Hauptkomponenten (6) werden unmittelbar zur Durchführung des chirurgischen Eingriffs genutzt und sind an dem Eingriff beteiligt sind. Die übrigen Einzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5) sindNebenkomponenten (8)und werden zur Erfüllung einer Nebenfunktion genutzt. DieEinzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5) sind unmittelbar und bewegbar miteinander verbunden. DieEinzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5) weisen jeweils zumindest einen Reibflächenbereich (9,10) auf. Ein Reibflächenbereich (9,10) bildet mit zumindest einem Reibflächenbereich (9,10) einer weiterenEinzelkomponente (2',3'',3',3'',4,5) ein Reibflächenpaar aus. Die Einzelkomponenten (2',3'',3',3'',4,5) sind zumindest in Abschnitten, die den Reibflächenbereichen (9,16) zugeordnet sind, aus einem metallischen oder metallhaltigen Werkstoff gefertigt. Ausschließlich einer derReibflächenbereiche (9,10) jedes zwischenHauptkomponenten (6) ausgebildeten Reibflächenpaares weist eine Hartstoffoberflächenschicht (16) auf. Die Hartstoffoberflächenschicht (16) ist stoffschlüssig mit der Einzelkomponente (2',3'',3',3'',4,5) in dem jeweiligen Reibflächenbereich (9,10) verbunden.
Patent DE-102020120228-A1 (DE)
Title: Fließbecher für eine Spritzpistole mit einer Belüftungseinrichtung
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B05B7/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird ein Fließbecher (11) für eine Spritzpistole (1) beschrieben, der einen Materialauslass aufweist, der zum direkten und/oder indirekten Verbinden mit einer Spritzpistole (1) ausgeführt ist, wobei der Fließbecher eine Belüftungseinrichtung (16) aufweist, über welche Luft in den Fließbecher (11) strömen kann, um einen Druckausgleich beim Ausströmen von Beschichtungsmaterial aus dem Fließbecher (11) über den Materialauslass zu ermöglichen. Vorteilhafterweise umfasst die Belüftungseinrichtung (16) an der Außenseite des Fließbechers (11) separat zu einer Belüftungsöffnung (61) und zu einer Rasteinrichtung eine Einrichtung auf, die als Zentrier-, Rückhalte- und/oder Führungseinrichtung mit dem Verschlusselement (51) zusammenwirkt.
Patent DE-102020121421-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: H02K5/128
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Stator (3) und ein verdrehbarer Rotor (4) angeordnet sind, wobei der Stator (3) hohlzylindrisch ausgebildet ist und in einem Statorraum (5) des Gehäuses (2) angeordnet ist und wobei der Rotor (4) radial innerhalb des Stators (3) in einem Rotorraum (8) angeordnet ist, wobei zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) ein Luftspalt (9) vorgesehen ist, welcher die Verdrehbarkeit des Rotors (4) relativ zum Stator (3) erlaubt, wobei der Statorraum (5) radial innen mittels einer zylindrischen Wandung (10) begrenzt ist, welche gegenüber dem Gehäuse (2) mittels zumindest eines Dichtelements (12) abgedichtet ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest einen axial abragenden Vorsprung (13) aufweist, welcher eine axiale Stirnfläche (17) und eine nach radial außen weisende umlaufende Schulter (18) ausbildet, welche das Dichtelement (12) trägt.
Patent DE-102020126210-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung, insbesondere Mikrowellen- Gefriertrocknung, von Produkten mit, insbesondere pharmazeutischen, Wirkstoffen in Behältern, wie zum Beispiel Vials, Karpulen, Fläschchen, Fertigspritzen, vorzugsweise im Batch-Betrieb
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: F26B3/347
Filed: 2020-10-07
Abstract: Anlage zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung, insbesondere Mikrowellen-Gefriertrocknung von Produkten mit, insbesondere pharmazeutischen, Wirkstoffen in Behältern, wie zum Beispiel Vials, Karpulen, Fläschchen, Fertigspritzen, vorzugsweise im Batch-Betrieb.
Patent DE-102020128170-A1 (DE)
Title: Elektrische Kühlmittelpumpe
Inventor: HERRLING LUIS
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kühlmittelpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2), einem rotierenden Förderelement (5) zur Beschleunigung des zu fördernden Kühlmittels, einer das Pumpengehäuse (2) durchdringenden Pumpenwelle (4), auf der das Förderelement (5) angebracht ist, einen Elektromotor (8) zum Antrieb der Pumpenwelle (4); und einer Steuerschaltung (14). Das Förderelement (5) ist in einer aus dem Pumpengehäuse (2) und einem Spiraldeckel (9) gebildeten Pumpenkammer angeordnet ist. Der Elektromotor (8) ist in einer aus dem Pumpengehäuse (2) und einem Motordeckel (11) gebildeten Motorkammer angeordnet. Ferner ist im Pumpengehäuse (2) eine Steuerschaltungskammer (12) ausgebildet ist, innerhalb der die Steuerschaltung (14) angeordnet ist. Die Steuerschaltungskammer (12) weist eine Öffnung auf, durch welche die Steuerschaltung (14) in die Steuerschaltungskammer (12) einschiebbar ist.
Patent DE-102020132405-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Energiespeichermodul
Inventor: BAASER JOERG
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist ein Energiespeichermodul (2) mit mindestens einer Speicherzelle (4) sowie einem positiven Anschluss (5) und negativen Anschluss (6), mindestens einen mittels des Energiespeichermoduls versorgbaren Verbraucher (3), eine zwischen der mindestens einen Speicherzelle und dem mindestens einen Verbraucher angeordnete Schaltanordnung mit mehreren Schaltern in Form von Leistungshalbleiterschaltern (11; 11a, 11b, 17) und Relais (7, 10) sowie eine Steuereinrichtung (8) zum Schalten der Schalter auf, wobei die Schaltanordnung eine Parallelschaltung eines ersten Relais (10) mit mindestens einem ersten Leistungshalbleiterschalter, die einem an den positiven Anschluss des Energiespeichermoduls angeschlossenen positiven Leitungspfad (L+) zwischengeschaltet ist; ein zweites Relais (7) zum wahlweisen Verbinden und Trennen der mindestens einen Speicherzelle mit bzw. von einem an den negativen Anschluss des Energiespeichermoduls angeschlossenen negativen Leitungspfad (L-) der Schaltanordnung; und eine Entladeschaltung (16) mit einer Reihenschaltung mit einem zweiten Leistungshalbleiterschalter (17) und einem Entladewiderstand (18), die mit dem positiven und dem negativen Leitungspfad verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102020133312-A1 (DE)
Title: Kryptographische verarbeitungsvorrichtung und verfahren zur kryptographischen verarbeitung von daten
Inventor: WENGER ERICH
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-12-14
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine kryptographische Verarbeitungsvorrichtung beschrieben, die einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er einen ersten Operanden und einen zweiten Operanden speichert, und einen kryptographischen Prozessor umfasst, der so konfiguriert ist, dass er zur kryptographischen Verarbeitung der Daten das Produkt des ersten Operanden mit dem zweiten Operanden bestimmt, indem er für jeden Ergebniswortindex in einem Ergebniswortindexbereich ein Ergebnisdatenwort für den Ergebniswortindex bestimmt, indem er Produkte von Summen von Wörtern des ersten Operanden und des zweiten Operanden akkumuliert und überschüssige Terme subtrahiert.
Patent DE-102020207059-A1 (DE)
Title: Gefälledämmungsschraube zur einstellbaren Befestigung einer Dachbahn auf einem Stahlblech
Inventor: LAMMER-KLUPAZEK EWALD
IPC: F16B25/10
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Gefälledämmungsschraube (1) zur einstellbaren Befestigung einer Dachbahn (2) auf einem Stahlblech (3), die Gefälledämmungsschraube (1) aufweisend: eine Spitze (4); anschließend an die Spitze (4) ein erstes Gewinde (5) mit einer ersten Drehrichtung; anschließend an das erste Gewinde (5) einen ersten gewindefreien Bereich (6); anschließend an den ersten gewindefreien Bereich (6) ein zweites Gewinde (7) mit einer zweiten Drehrichtung, die sich von der ersten Drehrichtung unterscheidet; anschließend an das zweite Gewinde (7) einen zweiten gewindefreien Bereich (8); anschließend an den zweiten gewindefreien Bereich (8) ein drittes Gewinde (9) mit der ersten Drehrichtung, dessen Außendurchmesser größer ist als die Außendurchmesser des ersten Gewindes (5) und des zweiten Gewindes (7); und anschließend an das dritte Gewinde (9) eine Werkzeugaufnahme (10) sowie ein System (11) bestehend aus einer Gefälledämmungsschraube (1) und einem Halteelement (12) einem Verfahren zur einstellbaren Befestigung einer Dachbahn (2).
Patent DE-102020207414-A1 (DE)
Title: Innenschweissung von Rohren und Profilen
Inventor: STARK MICHAEL
IPC: B23K26/044
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Innenschweißung von Rohren und Profilen, umfassend einen Kragarm (2, 2a), der an einer Aufhängung (3) befestigt ist, der in das zu verschweißende Rohr oder Profil einführbar ist und an dem ein Schweißkopf (4) verschiebbar angebracht ist, wobei der Kragarm (2,2a) weiter mindestens einen Laser (5) und mindestens eine Kamera (6) umfasst.Um die nachteiligen Auswirkungen von Magnetismus und Wärme auf die Position des Schweißkopfes (4) zu vermindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der Aufhängung (3) ein Laser (5) und am Ende des Kragarms (3) bzw. am Schweißkopf (4) eine Kamera (6) zur Beobachtung des Laserstrahls (5a) angebracht wird. Aus der mit der Kamera (6) beobachteten Veränderung der Position des Laserstrahls (5a) wird ein Korrektursignal berechnet und an eine Steuereinheit zur Nachführung des Schweißkopfes (4) mittels Verschiebeeinrichtungen (8, 9) weitergeleitet.
Patent DE-102020208490-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil mit einem Gelenkinnenteil
Inventor: BERGER ARTUR
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1, 38, 40) mit einem Gelenkinnenteil (2), und mit einem Strukturteil (3), wobei das Gelenkinnenteil (2) in einer Gelenkaufnahme (4) des Strukturteils (3) gelenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Messeinrichtung (5) zum Bestimmen einer relativen Lage des Gelenkinnenteils (2) in Bezug zum Strukturteil (3), wobei die Messeinrichtung (5) ein erstes Messelement (6) und ein zweites Messelement (7) aufweist, und das erste Messelement (6) am Strukturteil (3) und das zweite Messelement (7) am Gelenkinnenteil (2) angeordnet ist. Um eine Anordnung der Messeinrichtung (5), des ersten Messelementes (6) und/oder des zweiten Messelementes (7) zu vereinfachen und/oder kostengünstiger realisieren zu können, ist das Fahrwerkbauteil (1, 38, 40) dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gelenkinnenteil (2) aus der Gelenkaufnahme (4) heraus erstreckt, wobei das zweite Messelement (7) an einem sich außerhalb der Gelenkaufnahme (4) befindenden Abschnitt (8) des Gelenkinnenteils (2) befestigt ist.
Patent DE-102020208785-A1 (DE)
Title: LiDAR-System
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LiDAR-System, umfassend:einen Lichtwellenleiter,eine Laserstrahlungsquelle, welche eingerichtet ist, Laserstrahlung zu erzeugen und die erzeugte Laserstrahlung zumindest teilweise in den Lichtwellenleiter einzukoppeln,ein zumindest eine Leuchtfläche aufweisendes Auskoppelelement, welches eingerichtet ist, die in den Lichtwellenleiter eingekoppelte Laserstrahlung zumindest teilweise aus dem Lichtwellenleiter auszukoppeln und über die zumindest eine Leuchtfläche zu emittieren,wobei die zumindest eine Leuchtfläche eingerichtet ist, die ausgekoppelte Laserstrahlung abzulenken.Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020211171-A1 (DE)
Title: Faltbare Bremspedalvorrichtung für ein autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/05
Filed: 2020-09-04
Abstract: Eine faltbare Bremspedalvorrichtung ist für ein autonom fahrendes Fahrzeug vorgesehen. Ein Bremspedal liegt zum Inneren des Fahrzeugs frei, was einem Fahrer erlaubt, das Bremspedal in einem manuellen Fahrmodus zu betätigen, und es wird verhindert, dass das Bremspedal zum Inneren des Fahrzeugs freiliegt, damit verhindert wird, dass der Fahrer das Fahrzeug in einer autonomen Fahrsituation betätigt.