baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123729-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Hochvoltbatterie
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Hochvoltbatterie (3), die in einem nach fahrzeugunten offenen Montageraum (15) einer Karosserie-Bodenstruktur des Fahrzeugs eingesetzt ist, wobei in einem Bodenaufsetzfall eine fahrbahnseitige Störkontur, etwa ein Poller oder ein Bordstein, mit einer nach fahrzeugoben gerichteten Bodenaufsetzkraft (F 1 , F 2 , F 3 ) unmittelbar oder mittelbar auf die Hochvoltbatterie (3) einwirkt. Erfindungsgemäß ist der Hochvoltbatterie (3) eine der Fahrbahn zugewandte optische Anzeige (19) zugeordnet, mittels der ein Bodenaufsetzfall optisch anzeigbar ist. Die optische Anzeige (19) ist durch eine von fahrzeugunten erfolgende Sichtprüfung von außen einsehbar.
Patent DE-102020125407-A1 (DE)
Title: Magnetsystem
Inventor: LANGER MARTIN
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-09-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Magnetron-Magnetsystem (100), aufweisen: einen längserstreckten Träger (102, 202); zwei stirnseitige Endsegmente (116) und zwischen diesen ein mehrpoliges Mittelsegment (114), welche mittels des Trägers (102, 202) gehalten sind; wobei eines oder mehr als eines der zwei stirnseitigen Endsegmente (116): einen Magnetpol (116i) aufweist, welcher sich in Richtung von dem Mittelsegment (114) weg verjüngt; ein Paar Magneten (602, 802) aufweist, zwischen denen der Magnetpol (116i) angeordnet ist und welche aufeinander zu oder voneinander weg magnetisiert sind; wobei das Paar Magneten (602, 802) zwei Seiten (602a, 802a) aufweist, welche von dem Magnetpol (116i) abgewandt sind, wobei jede der zwei Seiten (602a, 802a) zumindest teilweise magnetisch freiliegt.
Patent DE-102020130472-A1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum Aufbringen von fließfähigem Medium auf ein Substrat
Inventor: WIEHE MARTIN
IPC: B05B12/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftragsvorrichtung zum Aufbringen von fließfähigem Medium auf ein Substrat, insbesondere von Hotmelt-Klebstoff, mit einem Auftragsventil (13), das ein Verschlussorgan aufweist, das in einer Öffnungsstellung eine Dosieröffnung des Auftragsventils freigibt, sodass das fließfähige Medium durch die Dosieröffnung in Richtung des Substrats strömen kann, wobei das Verschlussorgan durch einen Elektromagneten des Auftragsventils (13) aus einer Schließstellung, in der es die Dosieröffnung schließt, in die Öffnungsstellung bewegbar ist, und mit einer mit dem Auftragsventil (13) verbundenen Hauptsteuerungseinheit (17), insbesondere einer SPS (Speicherprogrammierbare Steuerung), die zur gesteuerten Spannungsversorgung des Elektromagneten, insbesondere periodisch, elektrische Ausgangsspannungssignale zur Verfügung stellt, die das Verschlussorgan in die Öffnungsstellung bewegen und dort halten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hauptsteuerungseinheit (17) und dem Auftragsventil (13) eine Modifikationseinheit (19) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie die Ausgangsspannungssignale der Hauptsteuerungseinheit (17) empfängt, modifiziert und in modifizierter Form an den Elektromagneten weiterleitet.
Patent DE-102020133044-A1 (DE)
Title: Füllorgan, Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-12-10
Abstract: Füllorgan, Vorrichtung (1) und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: ein relativ zu einem stationären Anlagenteil (12) drehbares Füllerkarussell (10), das eine Mehrzahl von Füllorganen (141, 142) umfasst, die am Umfang des Füllerkarussells (10) angeordnet und eingerichtet sind, um das Füllprodukt jeweils in einen entsprechenden Behälter einzuleiten, wobei die Füllorgane (141, 142) zumindest zwei Gruppen bilden; eine Produktbereitstellung (30), die eingerichtet ist, um die Füllorgane (141, 142) mit dem Füllprodukt zu versorgen; eine CIP-Einrichtung (40), die eingerichtet ist, um für eine CIP-Behandlung ein CIP-Medium bereitzustellen und in Umlauf zu bringen, so dass produktführende Oberflächen des Füllerkarussells (10), umfassend die der Füllorgane (141, 142), mit dem CIP-Medium in Kontakt kommen; und eine Steuerung (50), die eingerichtet ist, um das Füllerkarussell (10), die Produktbereitstellung (30) sowie die CIP-Einrichtung (40) so anzusteuern, dass die Füllorgane (141) einer ersten Gruppe das Füllprodukt in entsprechende Behälter einleiten, während die Füllorgane (142) einer zweiten Gruppe, die sich von den Füllorganen (141) der ersten Gruppe unterscheiden, der CIP-Behandlung unterzogen werden.
Patent DE-102020204036-A1 (DE)
Title: System zur Verteilung von elektrischer Energie
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: H02J9/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: System (100), aufweisend:- eine erste, insbesondere mobile, Einheit (50), aufweisend:- eine Anzahl m von Funktionsanschlüssen (51_1 bis 51_m),- einen ersten Potentialausgleichsanschluss (15), der mit einem Bezugspotential (23) galvanisch zu verbinden ist,- eine Energiequelle (40),- einen Stromrichter (10), der aus der Energiequelle (40) gespeist ist und der dazu ausgebildet ist, eine Anzahl m von Signalen (S1 bis Sm) zu erzeugen,- eine Schalteinheit (11), die eingangsseitig mit den vom Stromrichter (10) erzeugten Signalen (S1 bis Sm) beaufschlagt ist und die ausgangsseitig mit den Funktionsanschlüssen (51_1 bis 51_m) verbunden ist,- eine Isolationsüberwachungseinheit (12), die dazu ausgebildet ist, eine unerwünschte galvanische Verbindung einer Komponente des Systems (100) zu dem Bezugspotential (23) zu detektieren, und- eine Verbindungsüberwachungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, zu überwachen, ob der erste Potentialausgleichsanschluss (15) mit einem korrespondierenden Potentialausgleichsanschluss (25) einer an die erste Einheit (50) anzuschließenden zweiten Einheit (20) bestimmungsgemäß elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020204562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JAKOVLEV SERGEJ
IPC: B60W20/19
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM), mit mindestens einer Elektromaschine (EM2, EM1), mit einem Getriebe (G) und mit Rädern (R), wobei die Verbrennungskraftmaschine (VKM) mit einer Drehzahl betreibbar ist und wobei die Räder (R) zumindest durch eine elektromotorische Elektromaschine (EM2) mit einer Radleistung antreibbar sind. Ein für einen Fahrer des Fahrzeugs komfortableres und/oder besser nachvollziehbares Fahrverhalten des Hybridfahrzeugs kann dadurch, insbesondere auch auf energieeffiziente Weise, erzielt werden, dass wenn während eines zumindest teilweise elektromotorischen Antriebs der Räder (R) eine Erhöhung der Radleistung angefordert wird, zunächst die Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (VKM) und erst dann die Radleistung an den Rädern (R) erhöht wird.
Patent DE-102020205406-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C13/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen mit einem verbesserten Rollwiderstand bereitzustellen,wird vorgeschlagen, dassder Fahrzeugreifen einen elektrischen Widerstand von größer als 106Ohm aufweist und der Fahrzeugreifen eine spezielle Kennzeichnung aufweist,wobei die Kennzeichnung angibt, dass der Fahrzeugreifen ausschließlich für spezielle Fahrzeuge zugelassen ist.
Patent DE-102020206748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum befüllen und verpacken von kapseln in flaschen
Inventor: GAMERINI ERNESTO
IPC: B65B5/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befüllen und Verpacken von Kapseln (2) in Flaschen (3) ist mit einer Dosierstraße (4) ausgestattet, welche eine Dosiereinheit (6) zum Zuführen von wenigstens einem pharmazeutischen oder nutrazeutischen Produkt in die Kapseln (2) aufweist, einem Taschenförderer (7) zum Bewegen der Kapseln (2) durch die Dosiereinheit (6), und einer Auswurfstation (9) zum Freigeben der Kapseln (2), welche das pharmazeutische oder nutrazeutische Produkt beinhalten, von dem Taschenförderer (7) und einer Verpackungsstraße (5), welche eine Fördereinrichtung (11) zum nacheinander Bewegen der Flaschen (3) durch eine Verpackungsstation (12) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (11) an die Auswurfstation (9) angeschlossen ist, sodass jede Kapsel (2), welche vom Taschenförderer (7) freigegeben wird, aufgenommen wird, und in eine respektive Flasche (3) gefüllt wird.
Patent DE-102020207550-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Lagerhaltungssystems und Lagerhaltungssystem
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Ein Verfahren (S1-S8) dient zum Betreiben eines Lagerhaltungssystems (L), das mindestens ein mobiles Nutzerendgerät (2) mit einer Funktion zum Auslesen eines optischen Codes (B) und einer Funktion zum Auslesen von RFID-Marken über NFC (9) und mindestens eine nutzerseitig an Lagergut (V, A) anordenbare, über NFC auslesbare RFID-Marke (11, 11a-11f) umfasst, wobei bei dem Verfahren mittels des mobilen Nutzerendgeräts (2) aus einem dem Lagergut (V, A) zugeordneten optischen Code (B) eine Codeinformation (GTIN) ausgelesen wird (S3, S4), der Codeinformation (GTIN) zugeordnete Produktinformation ermittelt wird (S5), mittels des mobilen Nutzerendgeräts (2) eine Kennung einer RFID-Marke (11, 11a-11f) über NFC abgefragt wird (S7) und die Produktinformation mit der Kennung verknüpft wird (S8), wobei die RFID-Marke (11, 11a-11f) zusätzlich über mindestens ein weiteres Funkfrequenzband auslesbar ist. Ein Lagerhaltungssystem (L) ist zur Durchführung des Verfahrens (S1-S8) ausgebildet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eine Lagerhaltung in Haushalts-Kältegeräten.
Patent DE-102020211508-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung, Schaltgerät und Montageverfahren
Inventor: UPAHL STEPHAN
IPC: H01R13/15
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Kopplungsvorrichtung (10) dient zum Verbinden bzw. Trennen zweier relativ zueinander beweglicher Anschlusselemente und weist einen Lamellenblock auf, der von einer Mehrzahl einzelner, in einer Stapelrichtung parallel zueinander angeordneter Lamellenpaare (11) gebildet ist. Jedes Lamellenpaar (11) ist aus einer ersten und einer zweiten T-förmigen Einzellamelle (11-1, 11-2) mit je einem Fuß (12) und zwei Armen (13) gebildet, wobei die Füße (12) der T-förmigen Einzellamellen (11-1, 11-2) zueinander weisen. Die Kopplungsvorrichtung (10) weist eine Mehrzahl an Druckfedern (14), die jeweils an den distalen Enden der Arme (13) angeordnet sind sowie einen ersten und zweiten Federkäfig (15-1) zur Aufnahme und Halterung der den ersten und zweiten T-förmigen Einzellamellen (11-1, 11-2) zugeordneten Druckfedern (14) auf. Ein erstes und zweites, parallel zu den Lamellenpaaren (11) orientiertes Halteblech (16-1, 16-2) dienen dazu, die beiden Federkäfige (15-1, 15-2) gegen die Kraft der Druckfedern (14) gegeneinander zu drücken, wobei der erste Federkäfig (15-1) in einem vordefinierten Winkelbereich am ersten und am zweiten Halteblech (16-1, 16-2) drehbar gelagert ist. Aufgrund der drehbaren Lagerung kann ein Parallel- oder Winkelversatz der zu kontaktierenden Anschlusselemente (2) ausgeglichen werden, wodurch deren Montage deutlich vereinfacht wird.
Patent DE-102020211559-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: GRUENEWALD JAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollverdichter (2) für Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage, aufweisend eine Motorwelle (30) und einen damit mittels eines Antirotationsmechanismus (28) gekoppelten Scrolls (26), wobei der Antirotationsmechanismus (28) eine Rotationsbewegung der Motorwelle (30) in eine orbitierende Bewegung des Scrolls (26) umsetzt, wobei der Antirotationsmechanismus (28) ein Ausgleichsgewicht (38) mit einem emporstehenden Fügebolzen (40) aufweist, welcher in eine exzentrische Aufnahme (48) der Motorwelle (30) formschlüssig eingesteckt ist.
Patent DE-102020211642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flachen Mikrostrukturbauteils, flaches Mikrostrukturbauteil sowie Vorrichtung zum Herstellen des flachen Mikrostrukturbauteils
Inventor: KUNTZER MICHAEL
IPC: C23C6/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines flachen Mikrostrukturbauteils (10) mit den Schritten:(a) Einbringen einer metallischen Schmelze (3) in eine Negativform (23) einer Formwalze (20), wobei die Negativform (23) an einer Mantelfläche (21) der Formwalze (20) eingeprägt ist und die Formwalze (20) an der Mantelfläche (21) aus einem temperaturbeständigen Werkstoff besteht,(b) Rotieren der Formwalze (20) mit der in ihre Negativform (23) eingebrachten metallischen Schmelze (3) gegenüber einem Substrat (11), sodass die metallische Schmelze (3) als der Negativform (23) geometrisch entsprechende Positivform (13) auf das Substrat (11) aufgebracht wird, und(c) Erstarren der als Positivform (13) auf dem Substrat (11) aufgebrachten metallischen Schmelze (3) zu einer metallischen Mikrostruktur (14), sodass das flache Mikrostrukturbauteil (10) als das Substrat (11) mit der damit dauerhaft verbundenen metallischen Mikrostruktur (14) erhalten wird.Ferner betrifft die Erfindung ein durch das Verfahren hergestelltes flaches Mikrostrukturbauteil (10) sowie eine Vorrichtung (1) zur Herstellung des flachen Mikrostrukturbauteils (10).
Patent DE-102020212209-A1 (DE)
Title: Optikvorrichtung und Datenbrillensystem
Inventor: KURFISS FRANK
IPC: G02B26/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Optikvorrichtung mit einer Trägereinheit (24a; 24b; 24c), mit zumindest einer Projektionseinheit (28a; 28b; 28c) zu einem Erzeugen zumindest eines Lichtstrahls (31a; 31b; 31c), welche mit der Trägereinheit (24a; 24b; 24c) verbunden ist, und mit zumindest einer Strahlvariationseinheit (32a, 32b, 32c), welche zumindest zwei Spiegeleinheiten (34a, 34a'; 34b, 34b', 34c, 34c'), insbesondere MEMS-Spiegeleinheiten, umfasst, welche indirekt mit der Trägereinheit (24a; 24b; 24c) verbunden ist und welche dazu vorgesehen ist, eine Strahlrichtung des zumindest einen Lichtstrahls (31a; 31b; 31c) variierbar zu gestalten.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Optikvorrichtung eine Verbindungseinheit (42a; 42b; 42c) aufweist, welche zumindest zwei separat voneinander ausgebildete, direkt mit der Trägereinheit (24a; 24b; 24c) verbundene Halteelemente (44a, 44a'; 44b, 44b'; 44c, 44c') aufweist, welche die Strahlvariationseinheit (32a; 32b; 32c) mit der Trägereinheit (24a; 24b; 24c) verbinden.
Patent DE-102020212347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Evaluieren eines Verfahrens für eine Steuerung einer zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Evaluieren eines ersten Verfahrens für eine Steuerung einer zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform in einem Umfeld der mobilen Plattform, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Bestimmen einer Steueraktion mit dem ersten Verfahren für eine Szene des Umfeldes;Bestimmen eines Konfidenzwertes für die Bestimmung der Steueraktion mit dem ersten Verfahren;Bestimmen einer Repräsentation der Szene des Umfeldes der mobilen Plattform,sofern der bestimmte Konfidenzwert kleiner als ein Vertrauenswert ist, um das erste Verfahren mit dieser Szene zu evaluieren.
Patent DE-102020215493-A1 (DE)
Title: Einschraubhalter zum Eindrehen oder Lösen eines Verschlusselements oder eines Einlassventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLIMAS ANDRZEJ
IPC: F01P11/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschraubhalter (1), zum Eindrehen oder Lösen eines Verschlusselements (3), insbesondere zur Wasserbefüllung eines Kühlkreislaufs einer Brennkraftmaschine, oder eines Einlassventils (3), aufweisend einen ersten Zylinderabschnitt (5) sowie einen daran koaxial anschließenden zweiten Zylinderabschnitt (7), wobei der zweite Zylinderabschnitt (7) einen kleineren Durchmesser aufweist als der erste Zylinderabschnitt (5), wobei der zweite Zylinderabschnitt (7) eine Drehmomenteinleitstruktur (9) aufweist, wobei der erste Zylinderabschnitt (5) radial außen und parallel zu einer Mittelachse (11) des ersten und zweiten Zylinderabschnitts (5, 7) ausgerichtete und über eine erste Stirnfläche (13) des ersten Zylinderabschnitts (5) axial vorstehende Mitnehmerstifte (15) aufweist, wobei die Mitnehmerstifte (15) bezüglich der Mittelachse (11) der Zylinderabschnitte (5, 7) gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102021004761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung defekter Ladestationen
Inventor: KIRCHNER FLORIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung defekter Ladestationen (1) für batterieelektrisch antreibbare Fahrzeuge, wobei die Ladestationen (1) Nutzungsdaten erheben, diese an eine zentrale Recheneinheit übertragen und die zentrale Recheneinheit die Nutzungsdaten analysiert, woraufhin die zentrale Recheneinheit eine Fehlfunktion zumindest einer Ladestation (1) ermittelt, wenn zumindest ein von den Nutzungsdaten umfasster Nutzungsparameter einer Ladestation (1) innerhalb oder außerhalb eines festgelegten Sollbereichs liegt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in einem festgelegten geographischen Areal (2) nebeneinander stationierte Ladestationen (1) eines oder mehrerer Ladestationsnetzwerke einem gemeinsamen Ladestationscluster (C1, C2, C3, C4) zugeordnet werden und jeweils der Sollbereich der einzelnen Nutzungsparameter aus den Nutzungsdaten zumindest einer als Referenzladestation klassifizierten Ladestationen (1) des Ladestationsclusters (C1, C2, C3, C4) abgeleitet wird.
Patent DE-102021005812-A1 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: KUTSUNA TOMOYUKI
IPC: A01D34/71
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Rasenmäher kann umfassen: eine Klinge, die darauf ausgelegt ist, Gras zu schneiden; eine Grasauffangeinheit, die darauf ausgelegt ist, das von der Klinge geschnittene Gras aufzufangen; und ein Gebläse, das darauf ausgelegt ist, einen Luftstrom zu erzeugen, der das von der Klinge geschnittene Gras zu der Grasauffangeinheit bläst. Das Gras kann von der Klinge lang geschnittenes schweres Gras und von der Klinge kurz geschnittenes leichtes Gras umfassen. Die Grasauffangeinheit kann darauf ausgelegt sein, unter dem schweren Gras und dem leichten Gras, die in die Grasauffangeinheit gelangt sind, das schwere Gras aufzufangen und das leichte Gras aus der Grasauffangeinheit abgeben.
Patent DE-102021006249-A1 (DE)
Title: Beschichtungsquelle, Beschichtungsanlage und Verfahren zur Beschichtung von Substraten
Inventor: BORODIN SERGIY
IPC: C23C14/24
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsquelle für eine Beschichtungsanlage, eine Beschichtungsanlage mit einer solchen Beschichtungsquelle sowie ein Verfahren zur Beschichtung von Substraten unter Verwendung einer solchen Beschichtungsquelle.
Patent DE-102021101782-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Wasserstofffahrzeug bzw. FCV (1) weist auf: eine Antriebsvorrichtung (13), die eine Fahrleistung erzeugt, indem sie von einem FC-System (20) und/oder von einer Batterie (40) abgegebene elektrische Energie verwendet; und eine Anzeigevorrichtung (84), die eine erste Anzeige und eine zweite Anzeige darstellt, wobei die erste Anzeige eine Restmenge an elektrischer Energie anzeigt, die von dem FC-System (20) abzugeben ist, und die zweite Anzeige eine Restmenge an elektrischer Energie anzeigt, die von der Batterie (40) abzugeben ist. Eine Menge an elektrischer Energie, die von dem FC-System (20) abgegeben werden kann, wenn der Wasserstofftank (28) voll ist, ist größer als eine Menge an elektrischer Energie, die von der Batterie (40) abgegeben werden kann, wenn die Batterie (40) vollständig geladen ist. Ein Darstellungsbereich der ersten Anzeige ist größer als ein Darstellungsbereich der zweiten Anzeige.
Patent DE-102021104223-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Handinstrument für Koagulation und/oder Ablation von Körpergewebe und Arbeitselektrode
Inventor: STOCKHAUSEN ETIENNE MICHAEL
IPC: A61B18/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Für verschiedene Anwendungsbereiche stehen einem Operateur verschiedene Handinstrumente (10) mit speziell ausgebildeten Ablationselektroden zur Verfügung. In der Regel ist der Operateur dann allerdings durch die Beschaffenheit der Ablationselektrode auf eine Anwendung eingeschränkt. Neben dem Nachteil, dass der Operateur für jede Anwendung ein spezielles Handinstrument (10) benötigt, gestaltet sich auch die Reinigung bzw. die Aufbereitung mehrerer Instrumente als besonders zeitintensiv und aufwendig. Die Erfindung schafft ein chirurgisches Handinstrument (10) sowie eine Arbeitselektrode (22, 37, 42), die besonders flexibel, zeit- sowie kostensparend einsetzbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass mindestens eine Elektrode eines Applikators (11) elektrisch mit einer Arbeitselektrode (22, 37, 42) lösbar koppelbar ist.
Patent DE-102021105010-A1 (DE)
Title: Lasttragender Gurtaufroller und Sitzstruktur
Inventor: CIRSTEA ALEXANDRU
IPC: B60R22/26
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lasttragenden Gurtaufroller (10) für eine Sitzstruktur (40) eines Fahrzeugsitzes, wobei der Gurtaufroller (10) zwei Gehäusehälften (20, 30) aufweist, zwischen denen Funktionsmodule (11,12,13,15,19) des Gurtaufrollers (10) angeordnet sind. Ein Funktionsmodul (12) ist eine Gurtspule (12) mit einer Wickelachse (A). Die zwei Gehäusehälften (20,30) bilden zwei parallel zueinander und senkrecht zur Wickelachse (A) ausgerichtete Aufnahmen (29) im Gurtaufroller (10), wobei in die Aufnahmen (29) zwei Sitzholme (41) einsteckbar sind. Die zwei Gehäusehälften (20,30) stehen zumindest an zwei Kontaktlinien (1,2) oberhalb und unterhalb der Funktionsmodule (11,12,13,15,19) in Bezug einer Einsteckrichtung (B) der Aufnahmen (29) in Kontakt, wobei die untere Kontaktlinie (2) sich beidseitig entlang der Wickelachse (A) unter Bildung von jeweils einem offenen Zwischenraum (3,4) zu den Aufnahmen (29) auftrennt.
Patent DE-102021105223-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine elektrische Servolenkung
Inventor: TANAKA HIDETOSHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Minimierung der Stromversorgung eines Rotationswinkeldetektionssensors mit Redundanz, während ein Startschalter ausgeschaltet ist, reduziert den Dunkelstrom. Eine elektrische Servolenkungsvorrichtung 1 umfasst einen Elektromotor MT, der eine Antriebskraft zum Antreiben eines Lenkmechanismus ausgibt, wenn ein Fahrzeugstartschalter eingeschaltet ist, und ein Steuersystem, das den Elektromotor steuert. Das Steuersystem 100 umfasst: einen ersten Sensor 111, der so konfiguriert ist, dass er einen Rotationswinkel einer Rotationswelle des Elektromotors detektiert, und einen zweiten Sensor 112 zur Redundanz, eine erste Stromversorgungsschaltung 151, die so konfiguriert ist, dass sie den ersten Sensor mit Strom versorgt, eine zweite Stromversorgungsschaltung 152, die so konfiguriert ist, dass sie den zweiten Sensor 112 mit Strom versorgt, eine Rotationsdetektionseinheit 120, die so konfiguriert ist, dass sie Rotationsinformation über die Rotationswelle auf der Grundlage einer Ausgabe des zweiten Sensors detektiert, und einen Rotationsinformationsspeicher 130, der so konfiguriert ist, dass er von der Rotationsdetektionseinheit detektierte Rotationsinformation speichert. Wenn ein Startschalter ausgeschaltet ist, versorgt die zweite Stromversorgungsschaltung den zweiten Sensor intermittierend mit Strom, und die von der Rotationsdetektionseinheit detektierte Rotationsinformation wird in dem Rotationsinformationsspeicher gespeichert.