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Patent DD-271546-A1 (DD)
Title: Anordnung zur wellenabdichtung an oelueberfluteten schraubenverdichtern
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C27/00
Filed: 1988-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Wellenabdichtung an oelueberfluteten Schraubenverdichtern, die bevorzugt in Druckluftanlagen betrieben werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass Dichtelemente verschiedener Funktions- und Wirkungsweise angeordnet sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine wirksame Drosselstelle, vorzugsweise eine beruehrungsfreie Dichtung als innere Abdichtung und ein Radialdichtring als aeussere Abdichtung, die durch einen Entlastungsraum getrennt sind, angeordnet werden. Der Entlastungsraum ist ueber ein Druckentlastungsrohr mit der Saugleitung der Schraubenverdichteranlage in Stroemungsrichtung vor dem Rueckschlagventil auf der Saugseite verbunden. Durch diese Anordnung werden die Funktionen des Druckabbaues und der Abdichtung von Innenraeumen zur Umgebung getrennt.
Patent DD-273467-A1 (DD)
Title: Montagelehre zum setzen von haltewinkeln fuer daemmplatten an waenden
Inventor: LOESER BERND
IPC: E04G21/18
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung kann bei der Montage von Daemmplatten an Waenden eingesetzt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Montagelehre zum Setzen von Haltewinkeln fuer Daemmplatten an Waenden zu entwickeln, die eine Beschaedigung des Korrosionsschutzes an den Haltewinkeln beim Befestigen der Daemmplatten vermeidet und gleichzeitig eine dauerhafte und qualitaetsgerechte Befestigung der Daemmplatten an den Waenden ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das bei einer Montagelehre dadurch erreicht, dass an einem Kastenprofil in Schlitzen verschiebbare Winkel quer zur Laengsachse des Kastenprofils angeordnet sind, wobei jeweils in ihrem senkrechten Schenkel Loecher und in ihrem auf dem Kastenprofil aufliegenden waagerechten Schenkel Schlitze zur Markierung der Befestigungsstellen fuer die Haltewinkel an der Wand bzw. in den Daemmplatten ausgebildet sind.
Patent DD-277311-A1 (DD)
Title: Druckminderer mit konstantem zwischendruck
Inventor: GUMPERT ULRICH
IPC: F16K47/00
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckminderer mit konstantem Zwischendruck, der mit einem Hilfsventil arbeitet und insbesondere in Atemschutzbehaeltergeraeten angewendet wird. Der im Druckminderer angeordnete Hochdruckraum steht mit dem Steuerraum ueber eine Dosieroeffnung, die eine Dosierbohrung oder ein Dosierringspalt sein kann, in Verbindung. Das schliessende Element des Hauptventils, ueber das das Vorratsgas aus dem Hochdruckraum in den Zwischendruckraum abstroemt, ist im Hochdruckraum und im Steuerraum derart angeordnet, dass dieses bei geoeffnetem Steuerventil den Ventilsitz des Hauptventils freigibt und bei geschlossenem Steuerventil den Ventilsitz des Hauptventils abdeckt, wobei das Steuerventil durch die Membran, die auf Druckunterschreitungen des Zwischendruckes reagiert, bewegt wird. Das entscheidende Verhaeltnis fuer die Zwischendruckkonstanz ist Membranflaeche zu offenem Querschnitt des Steuerventils und ist so hoch wie moeglich zu setzen.
Patent DD-277715-A1 (DD)
Title: Elektrodenhalterung mit integrierter sammel- und ablaufschiene
Inventor: SIEBURG GERD
IPC: E04B1/70
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenhalterung mit integrierter Sammel- und Ablaufschiene. Die Erfindung findet vorwiegend Anwendung als integrierender Bestandteil eines aktiven elektrophysikalischen Verfahrens zur Gebaeudetrockenlegung und -entsalzung. Sie gewaehrleistet eine sichere Auflage der Kompaktelektrode, ermoeglicht eine kontinuierliche Ableitung der Anionen und fixiert die Lage der Elektrode gegenueber dem umgebenden und trocken zu legenden Mauerwerk im Anodenraum.
Patent DD-278754-A1 (DD)
Title: Deichsel fuer sattellastige anhaenger
Inventor: ARLT MANFRED
IPC: B60D1/14
Filed: 1988-12-28
Abstract: Deichsel fuer sattellastigen Anhaenger. Die Erfindung betrifft eine schwingungsgedaempfte Deichsel fuer sattellastige Anhaenger, die auftretende Schwingungsbewegungen von Anhaengern abgedaempft auf Zugmittel uebertraegt. Ziel der Erfindung ist, die Fahrsicherheit und den Fahrkomfort zu erhoehen und die Ganzkoerperschwingungen auf den Fahrer zu reduzieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass einerseits an einer Quertraverse (2) eines Anhaengers ein Aufnahmebock (4) mit einem Drehlager (5) starr derart angeordnet ist, dass der Aufnahmebock (4) zur Aufnahme der Deichsel (1) mit einem senkrecht ueber dem Drehlager (5) liegenden Drehlager (6) versehen ist, wobei die Verbindung zwischen Aufnahmebock (4) und Deichsel (1) ueber Schwingarme (7) erfolgt und wahlweise dem Aufnahmebock (4) auf der Deichsel (1) ein Daempfungselement (9) zugeordnet ist und andererseits die Deichsel (1) an der Quertraverse (3) des Anhaengers mittels Haltebuegel (14) und Daempfungselemente (13) befestigt ist. Fig. 1.
Patent DD-279550-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum messen von kleinen zeitdifferenzen zwischen zwei impulsflanken
Inventor: GRISMAJER ANDREAS
IPC: G01R25/00
Filed: 1989-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Messen von kleinen Zeitdifferenzen zwischen zwei Impulsflanken. Die Anwendung der Erfindung erfolgt insbesondere in Pruefgeraeten bei der Herstellung integrierter Schaltkreise und Baugruppen. Die Erfindung ist durch eine Brueckenschaltung, bestehend aus vier elektronischen Schaltern und vier realen Stromquellen, gekennzeichnet. Die elektronischen Schalter werden ueber zwei Signalpegel-Wandler von den Eingangssignalen angesteuert. An der Brueckenschaltung ist ein Ladungs-Spannungs-Wandler angeschaltet, der vorzugsweise einen Differenzverstaerker enthaelt, dem eingangsseitig ein Kondensator oder eine Reihenschaltung zweier Kondensatoren, deren Verbindungspunkt auf Bezugspotential liegt, parallelgeschaltet ist. Die Ausgangsspannung des Ladungs-Spannungs-Wandlers ist der zu messenden Zeitdifferenz proportional. Die Polaritaet der Ausgangsspannung ist davon abhaengig, welche der beiden Impulsflanken voreilt. Fig. 3
Patent DE-10004234-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlußkasten
Inventor: NISHIYAMA NAOMASA
IPC: H02G3/16
Filed: 2000-02-01
Abstract: Ein elektrischer Anschlußkasten gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt einen eingekerbten Abschnitt 30, der in einem Teil einer Abdeckung 8 ausgebildet ist, in dem eine elektrische Baueinheit befestigt ist, und ein Gehäuse 31, das separat von der Abdeckung 8 vorgesehen und derart ausgebildet ist, daß sie in den eingekerbten Abschnitt 30 paßt. Ein Anschlußklemmenaufnahmeraum 9 ist in diesem Gehäuse derart vorgesehen, daß es zu einer Seite, die zu der Sammelschiene 3 ausgerichtet ist, offen ist, um eine Relaisanschlußbuchse 8 in dem Gehäuse zu halten. Ein Einschnapp/Eindrückhaltemechanismus 35 ist an den Seiten der Relaisanschlußbuchse 7 derart vorgesehen, daß er in dem Anschlußklemmenaufnahmeraum 9 derart aufgenommen wird, daß er durch Drücken gegen die inneren Wände des Anschlußklemmenaufnahmeraums 9 gehalten wird. Dieser Einschnapp-/Eindrückhaltemechanismus 35 umfaßt einen ersten Vorsprung 36, der an einer der Seiten eines ersten Anschlußbuchsenabschnitts 18, der derart ausgebildet ist, daß er mit einer ersten Gruppe von männlichen Anschlußklemmen 4 verbunden werden kann, vorgesehen ist, und einen zweiten Vorsprung 37, der an einen zweiten Anschlußbuchsenabschnitt 19 an der anderen Seite, die der Seite, an der der erste Vorsprung 36 vorgesehen ist, gegenüberliegt, vorgesehen ist.
Patent DE-10005468-A1 (DE)
Title: Optical film useful for increasing visibility, brightness and durability liquid crystal display is optically isotropic resin film containing dispersed birefringent domains of thermoplastic resin with nematic liquid crystal phase
Inventor: MIYATAKE MINORU
IPC: G02B5/30
Filed: 2000-02-08
Abstract: Optical film comprises a optically isotropic resin film containing dispersed birefringent domains of thermoplastic resin, with a glass transition temperature (Tg) >= 50[deg]C and a nematic liquid crystal phase below the Tg of the resin film. The difference, delta n 1>, in refractive index between the film and domains in the direction perpendicular to the axis of maximum transmission for linear polarized light is >= 0.03 and that, delta n 2>, in the axial direction is = 50% of delta n 1>. Independent claims are also included for (a) optical devices with 2 or more layers of this film, superimposed so that the delta n 1> direction of all adjacent films are parallel; (b) laminated optical elements with polarizing film(s) and/or retardation film(s) in addition to layer(s) of the optical film.
Patent DE-10009471-A1 (DE)
Title: Production of stabilized cellulose solutions for use in the Lyocell process comprises dissolving cellulose in an aqueous amine oxide in the presence of a calculated amount of base
Inventor: KOSAN BIRGIT
IPC: D01F2/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Production of a solution of cellulose in an aqueous amine oxide by suspending cellulose and optional additives in the aqueous amine oxide and converting the suspension into a solution comprises: (a) determining the base consumption of the cellulose and optional additives when dispersed in the aqueous amine oxide; and (b) adding the corresponding amount of base during the preparation of the cellulose solution.
Patent DE-10013195-A1 (DE)
Title: Linear drive unit; has base body with U-shaped profile part and base body with drive casing, which are moved by drive space , where drive casing has drive unit between base bodies
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16C29/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The unit (1) has a first base body (2) containing a U-shaped profile part (4) and a second base body (3), which has a driving casing (7). The base bodies can be moved (15) by at least one drive device. At least one working space inside the drive casing contains a drive unit, which projects from the end of the second base body and engages the axial end of the first base body.  The profile part encompasses the drive casing in a carrier-like manner, so that the long legs (5a,b) of the profile part flank the opposite sides (13a,b) of the drive casing, with a linear guide device arranged between them. The profile part has two profile elements (23a,b), each with a leg, which are placed next to each other and are fixed, to adjust the guide play of the linear drive device.
Patent DE-10014928-A1 (DE)
Title: Motor vehicle body part esp. door with hollow interior has e.g. ornamental batten with integrated sealing element to permit water drainage
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: B62D25/24
Filed: 2000-03-20
Abstract: The hollow body part esp. vehicle door has an opening (20) with a seal to permit moisture to escape from the body but prevents its entry. The sealing element (4) is integrated in a component (120) fastened to the door (1). The component is e.g. a lining, ornamental batten, name plate, or light. It is esp. screwed, clamped, or glued to the vehicle body. The sealing element is similarly fastened to the component. It has a flap-like cover of elastic sealing material, fastened above the opening in the door and closing it completely.
Patent DE-10015506-A1 (DE)
Title: Telescopic rod spring cam position lock for cleaning implements increases axial holding force
Inventor: JANSEN HANS PETER
IPC: F16B7/14
Filed: 2000-03-30
Abstract: A telescopic rod forms part of a floor or window cleaning implement. The outer section of two adjacent telescopic sections has a C-shaped cam locking unit (1), the centre of which is offset from the rod centreline. Locking action is effected by rotation of the cam (1) against the inner face of the outer section (3). The locking cam (1) has especially a radial spring action.
Patent DE-10015801-A1 (DE)
Title: Digital radio/wireless loudspeaker for transmitting audio signals uses a high-frequency receiver component to pick up digital audio data produced by a receiver signal through a data recovery stage and a signal processor stage.
Inventor: KURRAT JENS
IPC: H04R5/04
Filed: 2000-03-23
Abstract: A high-frequency receiver component (1) picks up digital audio data produced by a receiver signal (10) through a data recovery stage (2) and a signal processor stage (3) using a filter bank to split the audio signals into several sub-components dealt with by an equalizer and tuned into connected loudspeakers (6). From sub-signals pulse-modulated control signals (14) are generated and amplified by a class D final stage (7).
Patent DE-10017537-A1 (DE)
Title: Basin for biological sewage processing contains suspended columns of fixed-bed bodies as blocks for cultivation of the biological material at a carrier/lifting frame
Inventor: BITTNER HANS-JUERGEN
IPC: C02F3/10
Filed: 2000-04-05
Abstract: The assembly for the biological processing of sewage, especially, has at least one fixed-bed body in a basin formed by a number of cube-shaped filling body blocks which are brought together. At least part of the fixed-bed bodies (54) are suspended in the basin (21). At least part of the fixed-bed bodies (54) are suspended from a carrier/lifter system, so that they can be inserted into the basin and lifted out of it. All or some of the fixed-bed bodies (54) are held in release mountings at the carrier and/or lifter. The blocks for the fixed-bed are composed of a number of identical body components which are deployed longitudinally and laterally in neighboring columns (55) of assembled blocks (28) over each other within the basin (21). Each column (55) has its individual suspension mounting at the carrier/lifter system. All the columns (55) can be lifted out of the basin (21) and lowered into it simultaneously. The lifter/carrier system has a two-dimensional frame structure with a number of bonded lateral (57) and longitudinal (58) carriers. All the columns (55) of fixed-bed blocks are suspended from the lateral carriers (57). The columns (55) are supported by carrier rods (62) through them, with a plate at the bottom as a laying surface for the under side of the lowest block (28) in each column, and give the supporting surface for at least four of the adjacent and center netting tubes (31) which form at least a part of each block (28), and which are set back from other outer netting tubes The netting tubes are centered at their carriers by guide tubes at horizontal centering plates as spacers. Retainer beams prevent flotation of the fixed-bed bodies in the basin, using their weight to keep them submerged, with spacers as netting tube sections (53).
Patent DE-10021523-A1 (DE)
Title: Pipe for conducting liquid or gaseous media comprises a nonmetal barrier layer on the inner surface and/or the outer surface and/or inside the wall of the inner pipe element
Inventor: LIEBEL VOLKER
IPC: F16L59/153
Filed: 2000-05-03
Abstract: The pipe for conducting liquid or gaseous media comprises a barrier layer (4) which is located on the inner surface and/or the outer surface and/or inside the wall of the inner pipe element (3), and consists of a nonmetal material. The outer pipe element (6) consists of a reticulated polymer.
Patent DE-10023640-A1 (DE)
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/54
Filed: 2000-05-13
Abstract: The rotary bearing part (7) is able to swivel about a swivel axis (11) aligned at right angles to the transverse plane between a raised position and an incline position and in a second section is swivelled from the raised to the incline position so that the coupling arm (4) swivels up. The rotary axle member (6) is associated with a guide device (12) which is rotationally secured with the bearing part during the second movement section. A drive device (9) is connected rotationally secured to a joint (20) and articulated with the rotary axle member so that from the non-use position the drive device swivels the bearing part against a stop (22) which limits the raised position of the rotary bearing part. The axle member is released from the guide device and the drive turns the axle member up to a stop (23) which determines the useful position.
Patent DE-10024227-A1 (DE)
Title: Electronic monitoring of vehicle driver attention involves using ADR regulated automatically controlled traffic column or jam driving mode as additional attention parameter
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: G08B21/06
Filed: 2000-05-17
Abstract: The method involves electronic monitoring of the driver's eyes and/or eyelid activity and generating an alarm signal if tiredness is electronically detected. The speed is automatically reduced if tiredness is detected. An automatic distance regulation or ADR regulated automatically controlled traffic column or jam driving mode is assessed as an additional parameter of attention and /or direction of view by electronic eye and eyelid observation. An independent claim is included for an arrangement for electronic monitoring of degree of attention of vehicle driver.
Patent DE-10025046-A1 (DE)
Title: Yarn tension measurement at wind-up traverse uses optical sensors at defined positions to determine apparent transverse wave velocity in yarn
Inventor: TAKASHI IWADE
IPC: G01L5/10
Filed: 2000-05-18
Abstract: A sensor (4) determines the presence of yarn at a distance (h) from the traverse (2), where h lies between 2H/3 and 5H/6, H being the distance between the moving and stationary traverse guides. A further sensor (3) indicates the position of the traverse guide (10) and hence the end position of the yarn. The yarn tension is calculated (5,6) from the apparent propagation velocity of the transverse wave. An Independent claim is also included for an optical reflective sensor (4) to detect the presence of yarn. It comprises several angled pairs of light emitters and receivers (4a,4b) with intersecting optical axes. The points of intersection are arranged to cover yarn movement perpendicular to the traverse plane by using the summation of the reflected light signals.
Patent DE-10028349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur gesicherten Nutzung eines Dienstes
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-06-08
Abstract: Die Nutzungssoftware STUB eines Dienstes SERV wird mit zumindest einer Sicherungsfunktion SEC zu einer zumindest teilweise gesicherten Nutzungssoftware STUB (SEC) erweitert. Die Nutzung RMI des Dienstes SERV erfolgt mit Hilfe der erweiterten Nutzungssoftware STUB (SEC). Hierdurch wird- vorzugsweise in Plug & Play Netzen - eine gesicherte Nutzung RMI von Diensten SERV bewirkt.
Patent DE-10028704-A1 (DE)
Title: Car has its engine mounted on side members which have notches in underside. which crumple in crash and lower engine, rather than allowing it to be driven into passenger space
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-06-09
Abstract: The car has its engine (3) mounted on side members (4) which have notches (5) in the underside. These crumple in a crash and lower the engine, rather than allowing it to be driven into the passenger space. There may be additional notches (6) in the upper sides of the members.
Patent DE-10031252-A1 (DE)
Title: Sectioning of substrate wafer into substrate chips comprises separating substrate chips from one another by selective deep patterning
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: H01L21/301
Filed: 2000-06-27
Abstract: Sectioning of substrate wafer into substrate chips comprises providing a substrate wafer (6) from which substrate chips are to be separated and separating the substrate chips from one another by selective deep patterning.
Patent DE-10033772-A1 (DE)
Title: Schloßanordnung,insbesondere für eine Kraftfahrzeug- Fronthaube
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/08
Filed: 2000-07-12
Abstract: Einer Drehfalle (2) einer Schloßanordnung für eine Kraftfahrzeug-Fronthaube ist ein Anschlag (6) zugeordnet, der im Normalbetrieb Schwenkbewegungen der Drehfalle (2) über ihre Raststellung (in der sie einen Schließbügel (1) arretiert) hinaus bei allen auftretenden Schließkräften verhindert. Dem Anschlag (6) sind jedoch Mittel zugeordnet, die bei einem Fußgängeraufprall eine Verlagerung des Anschlags (6) in eine Position verursachen oder zulassen, in der er die Drehfalle (2) zu diesen Schwenkbewegungen unter dem Einfluß crashbedingter Kräfte freigibt. Dadurch wird ein zusätzlicher Deformationsweg gewonnen.
Patent DE-10035097-A1 (DE)
Title: Immersion heating element used for changing, maintaining and/or comparing the bath temperature of a molten metal comprises an inner inductor arranged in a refractory casing having a flat cross-section and closed on its base
Inventor: KAPOOR JIVAN
IPC: B22D41/01
Filed: 2000-07-17
Abstract: Immersion heating element comprises an inner inductor (4) arranged in a refractory casing (31) having a flat cross-section and closed on its base.  The casing can be inductively coupled.  An Independent claim is also included for a process for the production of the heating element comprising packing or molding an inner inductor into an electrical and/or thermal insulation (33), and using as core after isostatically pressing the casing.  Preferred Features: The casing has a rectangular, oval or spectacle-like. The casing has an outer structure. The outer surface of the casing has guiding ribs and/or protrusions or grooves. The inductor is formed by a hollow inductor spiral.
Patent DE-10042591-A1 (DE)
Title: Passenger protection system for vehicles has inflatable tube to move underneath roof and material web with two layers movable by inflating tube to extend perpendicular for side protection
Inventor: BOWERS PAUL A
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-08-30
Abstract: The protection system comprises an inflatable tube (60) which when inflated enlarges its diameter and reduces its length. Opposite ends (64, 66) of the tube are connected to the vehicle and in the non-inflated state the tube is supported adjoining the vehicle roof and in the inflated state it is moved underneath the roof. The safety device also includes a web of material (70) with two layers which are supported with the tube in the non-inflated state and which are movable by the inflating tube to extend generally perpendicular in the vehicle between the inflated tube and vehicle roof.
Patent DE-10042694-A1 (DE)
Inventor: SCHAEFER HANS
IPC: B23B27/04
Filed: 2000-08-31
Abstract: The machining device has between the front and side cutting edges (4, 6a, 6b) a stock-shaping device with stud (9) with convex curved surface which is mounted next to the corner (5a, 5b) formed by the front and side cutting edges. The stud is off-set relative to the longitudinal extension (15) of the web (8a, 8b) of the stock shaping device outwards towards the associated corner.
Patent DE-10044466-A1 (DE)
Title: Steam generating unit, especially for baking ovens, comprises a heating plate for heating and vaporizing water, a lid, and a vaporization chamber
Inventor: BLUEMEL FRANK
IPC: A21B3/04
Filed: 2000-09-08
Abstract: A steam generating unit, especially for baking ovens, comprises a heating plate (1) for heating and vaporizing water, which contains at least one heating element, and a lid (4). A steam generating unit, especially for baking ovens, comprises a heating plate (1) for heating and vaporizing water, which contains at least one heating element, and a lid (4). A vaporization chamber (3) is formed between the plate and the lid, and a water supply unit is used to provide water to the vaporization chamber. A steam removal unit is used to remove steam from the vaporization chamber. The heating plate has heater rod slots (10), and the plate has a planar base (8).
Patent DE-10045297-A1 (DE)
Title: Adjustable seat for motorboat or caravan has seat surface with backrest able to be folded down through 90 degrees to position in which they change places
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/14
Filed: 2000-09-12
Abstract: The seat consists of a backrest (9) and a seat surface (10). Its height position can be adjusted by turning the seat, together with the backrest, down through 90\=o about a horizontal turning axis (8). In the folded down position, the backrest becomes the seat surface and the seat surface becomes the backrest.