baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103729-U1 (DE)
Title: Personen-, Lasten- und Transportroller
IPC: B62K3/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Personen-, Lasten- und Transportroller umfassend  einen Rahmen (12) mit einem Trittbrett (14), das ein in Fahrtrichtung vorderes Ende (16) und ein in Fahrtrichtung hinteres Ende (18) aufweist, einem ersten vertikalen Trägerrohr (20) und einem zweiten vertikalen Trägerrohr (22),  ein Steuerrohr (40) mit einer Lenkvorrichtung (42),  ein Vorderrad (24) und  ein Hinterrad (26),  wobei das erste vertikale Trägerrohr (20) einen unteren Endabschnitt, der an dem vorderen Ende (16) mit dem Trittbrett (14) befestigt ist, und einen oberen Endabschnitt, der mit dem Steuerrohr (40) verbunden ist, aufweist, wobei oberhalb des Vorderrads (24) an dem ersten vertikalen Trägerrohr (20) ein vorderes horizontales Lastenrohr (38) befestigt ist,  wobei das zweite vertikale Trägerrohr (22) einen unteren Endabschnitt aufweist, der an dem hinteren Ende mit dem Trittbrett (14) befestigt ist, sowie einen oberen Endabschnitt, wobei oberhalb des Hinterrads (26) an dem zweiten vertikalen Trägerrohr (22) ein hinteres horizontales Lastenrohr (36) befestigt ist.
Patent DE-202017107690-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum therapeutischen Behandeln eines menschlichen Patienten
IPC: A61N2/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Einrichtung zum therapeutischen Behandeln eines menschlichen Patienten mit einem Sitz (1) für den Patienten, mit einem zur Aufnahme der Füße des sitzenden Patienten ausgebildeten Fußbecken (2), das mit einer Flüssigkeit füllbar ist, und mit mindestens einem vom sitzenden Patienten einsehbaren Bildschirm (4, 4'), wobei der Sitz (1) und das Fußbecken (2) zu einer baulichen Einheit verbunden sind.
Patent DE-202017107772-U1 (DE)
Title: Streumittelaustragvorrichtung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61C15/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Streumittelaustragvorrichtung für Schienenfahrzeuge, mit einem Streumitteltank (10), einer Druckluftquelle (18) die über eine Druckleitung (22) und eine Düse (24) mit einer Austragleitung (26) für das Streumittel verbunden ist, einem Ansaugkanal (28), über den das Streumittel aus dem Streumitteltank (10) in die Austragleitung (26) zuführbar ist, einem Bypass (34, 44, 46), der von der Druckleitung (22) unter Umgehung der Düse (24) zu einem Punkt in der Austragleitung (26) stromabwärts der Mündung des Ansaugkanals (28) führt und dessen Durchlassquerschnitt durch ein Ventil (38) steuerbar ist, und mit einer elektronischen Steuereinrichtung (58) für das Ventil (38), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (58) dazu ausgebildet ist, das Ventil (38) intervallweise zu öffnen und zu schließen, mit einer Frequenz, die so auf die Länge der Austragleitung (26; 32) abgestimmt ist, dass sich die in den einzelnen Öffnungsperioden des Ventils ausgestoßenen Chargen (70) des Streumittels in der Austragleitung zu einem stetigen Streumittelstrom vereinigen.
Patent DE-202018001076-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E05C9/18
Filed: 2018-02-28
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Treibstangenbeschlag (1), mit dem ein Riegelbolzen (8) entlang einer in Längsrichtung des Falzes (9) offenen Riegeltasche (20) eines ortsfesten am Falz (9) befestigten Schließblechs (3) bewegbar ist, wobei zumindest ein Sperrglied vorgesehen ist, um ein Zurückschieben der Treibstange (6) an einem der Riegelzapfen (7, 8) in Öffnungsrichtung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (4) einen Sperrhebel (11) umfasst, der an dem Falz (9) angebracht ist und mit einem freien Ende (13) zur Riegeltasche (20) weist, und den Riegelbolzen (8) in einer ersten Stellung am Austritt aus der Riegeltasche (20) hindert und in einer zweiten Stellung die Riegeltasche (20) freigibt.
Patent DE-202018001421-U1 (DE)
Title: Hygiene-Einlage für den Intimbereich bei Männer
IPC: A61F13/471
Filed: 2018-03-16
Abstract: Flexible saugfähige Hygiene-Einlage (10) für den Intimbereich des Mannes aus flüssigkeits- bzw. feuchtigkeitsaufsaugenden Materialien oder Stoffen dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Befestigungsbereich (20), eine Befestigungsstelle (21) mit einer für den Penis vorhergesehenen Öffnung (22) aufweist, sowie einen sich nach unten verlängerten, dem Penis zugewandten ersten Einlageflügel a (30) und einen sich nach unten verlängerten, den Hoden zugewandtem zweiten Einlageflügel b (40) besitzt.
Patent DE-202018006074-U1 (DE)
Title: Armbanduhr sowie Armbandeinrichtung für eine Armbanduhr
IPC: A44C5/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Armbanduhr (100), mit einem Uhrengehäuse (10), und mit einer Armbandeinrichtung (30), wobei die Armbandeinrichtung ein als Uhrenarmband (31) ausgebildetes erstes Armband aufweist, welches, insbesondere lösbar, mit einer ersten Anschlussvorrichtung (20) verbunden ist, welche an oder in dem Uhrengehäuse (10) angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armbandeinrichtung (30) wenigstens ein zweites Armband aufweist, welches als ein zum ersten Armband eigenständiges Armband ausgebildet ist, dass das zweite Armband als ein Schmuckarmband (33) ausgebildet ist, dass das zweite Armband lösbar mit einer zweiten Anschlussvorrichtung (40) verbunden ist, dass die zweite Anschlussvorrichtung (40) wenigstens eine Ausnehmung (41) mit einer Aufnahmeöffnung aufweist, die zur Aufnahme des zweiten Armbands bereitgestellt ist, dass die wenigstens eine Ausnehmung (41) in dem Uhrengehäuse (10), vorzugsweise in einer Seitenwand (13) des Uhrengehäuses (10), ausgebildet ist, sowie weiterhin gekennzeichnet durch wenigstens eine Verschlusskappe (42), die zum zumindest zeitweiligen Verschließen der wenigstens einen Ausnehmung (41) bereitgestellt ist.
Patent DE-202018102235-U1 (DE)
Title: Trolley-Koffer mit drehverschiebbaren Rollrädern
IPC: A45C5/14
Filed: 2018-04-20
Abstract: Trolley-Koffer mit drehverschiebbaren Rollrädern, umfassend- einen Koffer (1), der aus einer Rückplatte (11), einer Vorderplatte (12), einer Unterplatte (13), einer Oberplatte (14) und zwei Seitenplatten (15) besteht, wobei die Ränder dieser Platten (11, 12, 13, 14, 15) aneinander angeschlossen sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen der Unterplatte (13) und der Rückplatte (11) eine Ausweichfläche (16) ausgebildet ist, die zur Innenseite des Koffers (1) hin vertieft ist; und- drehverschiebbare Rollräder (2), die an den beiden Seitenplatten (15) des Koffers (1) angebracht sind, wobei das jeweilige drehverschiebbare Rollrad (2) einen Grundkörper (21) und einen am Außenrand des Grundkörpers (21) drehbar gelagerten Reifen (22) aufweist, wobei der Grundkörper (21) exzentrisch auf der Seitenplatte (15) drehbar gelagert ist und nahe der Ausweichfläche (16) angeordnet ist, wobei der Außenrand einer Seite des jeweiligen Reifens (22) aus der Ausweichfläche (16) des Koffers (1) herausragt, wobei durch die exzentrische, drehbare Lagerung des jeweiligen Grundkörpers (21) an der jeweiligen Seitenplatte (15) ermöglicht wird, dass sich der Grundkörper (21) durch drehendes Verschieben der Vorderplatte (12) annähert oder sich von derselben entfernt.
Patent DE-202018103239-U1 (DE)
Title: Druckeinstellvorrichtung für Schnellspanner
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Druckeinstellvorrichtung für Schnellspanner, umfassend:
 einen Hauptkörper, wobei an einem Ende des Hauptkörpers eine erste Bohrung vorgesehen ist und an dessen anderem Ende eine zweite Bohrung vorgesehen ist, wobei die erste Bohrung und die zweite Bohrung miteinander durchgängig verbunden sind,
 ein Befestigungselement, wobei ein Ende des Befestigungselements über die zweite Bohrung in den Hauptkörper hineinragt und am Hauptkörper befestigt ist,
 ein bewegliches Element, wobei an einem Ende des beweglichen Elements ein erster Stopper vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des ersten Stoppers größer als der Durchmesser der ersten Bohrung ist, wobei der Durchmesser des ersten Stoppers aber kleiner als der Durchmesser der zweiten Bohrung ist, wobei sich der erste Stopper im Hauptkörper befindet, wobei das andere Ende des beweglichen Elements durch die erste Bohrung herausragt, wodurch das bewegliche Element beweglich mit dem Hauptkörper verbunden ist, und
 eine elastische Komponente, die innerhalb des Hauptkörpers angeordnet ist, wobei ein Ende der elastischen Komponente am Befestigungselement anliegt und deren anderes Ende am beweglichen Element anliegt.
Patent DE-202018104791-U1 (DE)
Title: Unterdecke mit einem an einer Gebäudedecke abgehängten Träger und mit Abscheiderelementen
IPC: F24F13/22
Filed: 2018-08-21
Abstract: Unterdecke mit einem an einer Gebäudedecke abgehängten Träger und mit Abscheiderelementen, die an dem Träger anordbar sind, mit einer Auffangrinne für ein von der Unterdecke aufgefangenes und abgeschiedenes Kondensat, wobei die Abscheiderelemente jeweils einen Rahmen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (15, 16) der Abscheiderelemente (6, 7, 8) an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten und auf der der Gebäudedecke (19) zugeordneten Seite jeweils eine Abkantung (17, 18) aufweist, und dass ein die Abkantungen (17, 18) von zwei benachbarten Abscheiderelementen (6, 7) übergreifendes Abdeckprofil (20, 24) vorgesehen ist, welches eine Grundfläche (23) und im Querschnitt zwei U-förmig oder V-förmig ausgebildete Endstücke (21, 22) aufweist, wobei wenigstens ein U-förmig oder V-förmig ausgebildetes Endstück (22) des Abdeckprofiles (20, 24) eine Abkantung (17) eines der Abscheiderelemente (6) wenigstens teilweise umgreifend angeordnet ist.
Patent DE-202018104940-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Verdampfungskondensator mit einer Kälte- und Wärme-komplementären Funktion
IPC: F25B39/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Hochleistungs-Verdampfungskondensator mit einer Kälte- und Wärme-komplementären Funktion, umfassend eine Rippe und ein in der Mitte der Rippe angeordnetes gerades Rohr, wobei zwei Enden des geraden Rohrs durch einen Krümmer verbunden sind, um eine S-förmigen Lauflinie eines Kältemittels zu bilden, dadurch gekennzeichnet, umfassend 2N Reihen von nebeneinander angeordneten geraden Rohrreihen, wobei N eine natürliche Zahl ist; dass die geraden Rohrreihen zwei Wärmeaustauschzweige umfassen, und das gerade Rohr jedes Wärmeaustauschabzweigs an einer Seite des Wärmetauschers durch den Krümmer reihengemäß voltverbunden ist, und an der anderen Seite des Wärmetauschers kreuzverbunden ist, und eine Mehrzahl von U-förmigen Rohrsegmenten derselben Reihe auf der Voltverbindungsseite gebildet ist, wobei die U-förmigen Rohrsegmenten derselben Reihe jedes Wärmetauschers nacheinander abwechselnd von einer Reihe von geraden Röhren über einen überbrückenden Krümmer in eine andere Reihe von geraden Röhren eintreten.
Patent DE-202018106121-U1 (DE)
Title: Schutzschaltung zum Schutz eines Elektromotors
IPC: H02K11/20
Filed: 2018-10-25
Abstract: Temperaturüberwachungs- und Schutzschaltung (1) zur Überwachung einer definierten Motorgrenztemperatur T G  ausgebildet aus einem Zahn (2), insbesondere einem Zahn (2) eines Belchpakets eines Motors umfassend eine Erfassungsvorrichtung (5) zum Erfassen eines magnetischen Flusses in dem Zahn, wobei der Zahn (2) eine Kavität (3) aufweist in der ein ferromagnetisches Material (4) eingebracht ist, deren Curie-Temperatur T C  unterhalb oder nahe bei der Motorgrenztemperatur oder einer zu überwachenden Motortemperatur liegt.
Patent DE-202019001658-U1 (DE)
Title: Mit Füllmaterial gefüllte Handtaschen-, Reisetaschen-, Shopperkissen zur Stabilisierung und Aufpolsterung der Tasche während der Aufbewahrung / Lagerung
IPC: A45C13/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Mit Füllmaterial gefülltes Behältnis (1.) zur Lagerung, Stabilisierung und Aufpolsterung von Taschen. Bestehend aus 2 gleich großen Teilen (1.1), die rechteckig (1.2), quadratisch (1.3), oval (1.4) oder rund (1.5), aus Stoff, Leder oder Latex bestehen und durch einen Seitenstreifen (2.) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019002897-U1 (DE)
Title: Rotations-Durchlauf-Reinigungsanlage für Kammerrakeldruckwerke
IPC: B41F35/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Anlage zum Waschen und Nachspülen von Gegenständen, insbesondere Kammerrakeldruckwerke (KR), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage zwei Waschkammern (WK) und eine räumlich davon abgesetzte Nachspülkammer (NK) aufweist.
Patent DE-202019100464-U1 (DE)
Title: Kabelmagazin
IPC: H02G15/08
Filed: 2019-01-25
Abstract: Kabelmagazin (10) zur Anbringung an einem mehrere Adern (2) aufweisenden Kabel (1), wobei das Kabelmagazin (10) einen Aufnahmekörper (11) mit mehreren sich in einer Kabellängserstreckungsrichtung (L) erstreckenden Aufnahmekammern (12) aufweist, die zumindest einseitig eine Einstecköffnung (13) zum Einführen eines Endes einer Ader (2) aufweisen sowie einem mit dem Aufnahmekörper (11) verbundenen Befestigungsabschnitt (14) zur Befestigung des Kabelmagazins (10) am Außenmantel des Kabel (1) mittels einer das Kabel (1) umgreifenden Befestigungsvorrichtung (3).
Patent DE-202019103492-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturisolierung zur Wärmedämmung von Rohren
IPC: F16L59/14
Filed: 2019-06-24
Abstract: Hochtemperaturisolierung (1) zur Wärmedämmung von Rohren, umfassend
 eine spiralförmig zu einem rohrförmigen Grundkörper gewickelte Trägerschicht (2) mit vier oder mehr Wicklungen,
 und
 drei oder mehr unterschiedliche Dämmschichten (8, 9, 10),
 wobei die innenliegende Wicklung der Trägerschicht (2) den innenliegenden Hohlraum (14) des rohrförmigen Grundkörpers in Umfangsrichtung umgibt, wobei der Kreisumfang des innenliegenden Hohlraums (14) zumindest 50 mm beträgt,
 wobei die Dämmschichten (8, 9, 10) in den Zwischenräumen zwischen den Wicklungen der Trägerschicht (2) angeordnet sind und in radiale Richtung jeweils innen und außen mit der Trägerschicht (2) in Kontakt stehen,
 wobei die in der Trägerschicht (2) angeordneten Dämmschichten (8, 9, 10) entlang der jeweils durch Wicklung vorgegebenen Kreisbahn eine Länge aufweisen, die zumindest 80 % des Kreisumfangs des innenliegenden Hohlraums (14) des rohrförmigen Grundkörpers entspricht, und
 wobei die Trägerschicht (2), die erste Dämmschicht (8), die zweite Dämmschicht (9) und die dritte Dämmschicht (10) jeweils aus unterschiedlichen Materialien bestehen und/oder unterschiedliche Wärmeleitfähigkeiten aufweisen und/oder unterschiedliche Temperaturbeständigkeiten aufweisen.
Patent DE-202019104413-U1 (DE)
Title: Fahrradhalter, insbesondere für Wohnfahrzeuge
IPC: B62H3/08
Filed: 2019-08-09
Abstract: Fahrradhalter, insbesondere für Wohnfahrzeuge, mit zumindest einer Radlaufschiene (2) und einer Befestigungseinrichtung, wobei die Befestigungseinrichtung zumindest zwei Klemmelemente (3, 4) umfasst, von denen eines als Klemmaufnahme (3) und das andere als Klemmgegenhalter (4) ausgebildet ist, der ein Schwenkelement mit einem Klemmschenkel (7) und einem Druckschenkel (6) aufweist, das zwischen einer Be- und Endladeposition und einer Parkposition um eine Kippachse (8) verschwenkbar an der Radlaufschiene (2) festgelegt ist derart, dass bei Überfahren des Schwenkelements über die Kippachse (8) hinaus durch ein Rad dieses den Druckschenkel (6) nach unten und dadurch den Klemmschenkel (7) gegen die Rückseite des Rades in die Parkposition drückt.
Patent DE-202019104892-U1 (DE)
Title: Manipulationsschutzvorrichtung
IPC: G01D11/20
Filed: 2019-09-04
Abstract: Manipulationsschutzvorrichtung zum Schutz von Sensoren gegen Manipulationen zur Befestigung an einem Gehäuse, Befestigung an einem Gehäuse mit einer Schutzkappe, dadurch gekennzeichnet,
 dass am Sensor (1) eine Sensorlasche (2) angeordnet ist,
 seitlich in der Sensorlasche (2) eine Sensorlaschenöffnung (3) ausgebildet ist,
 durch die Sensorlaschenöffnung (3) ein einsteckbares oder einschraubbares Befestigungselement (5) bis in das Gehäuse (13) geführt ist,
 - unter dem Befestigungselement (5) eine Distanz- und Zentrierscheibe (6) mit einer drehbaren Feder (8) angeordnet ist,
 oder der ringförmige Teil der drehbaren Feder (8) einteilig verdickt ausgeführt ist, so dass die Form und die Abmessung der Distanz und Zentrierscheibe in den ringförmigen Teil integriert ist,
 die drehbare Feder (8) mittels eines Distanz- und Zentrierscheibenflansches (7) oder mittels eines Absatzes seiner verdickten Form oder mittels eines Absatzes im Befestigungselement (5) in seiner Lage positioniert angeordnet ist,
 an der Feder (8) zwei oder mehrere abgewinkelte Seitenschenkel (9) angeordnet sind,
 in den Seitenschenkeln (9) Einrastöffnungen (10) angeordnet sind,
 in die Einrastöffnungen (10) Einrasthaken (11) einer Schutzkappe (12) eingreifen,
 - oder die Schutzkappe zweiteilig ausgeführt ist,
 wobei oberhalb der Sensorlasche (2) eine den Sensor (1) umgreifende federnde Schutzkappenschelle (15) angeordnet ist,
 in die ein federndes Schutzkappenteil (16) eingreift,
 wobei in der Schutzkappenschelle (15) und dem Schutzkappenteil 16 Einrastöffnungen (10) und korrespondierend angeordneter Einrasthaken (11) so angeordnet sind,
 dass jeweils eine formschlüssige nicht zerstörungsfrei lösbare Befestigung der Schutzkappe (12) einschließlich des Sensors (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105023-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: C02F9/14
Filed: 2019-09-11
Abstract: Filteranordnung (1) mit einer Mehrfachanordnung von in einem unterirdischen Schacht (3) angeordneten Filtereinheiten (4), wobei die Filtereinheiten (4) im Schacht (3) in Abstand übereinander angeordnet sind, wobei zwei benachbarte Filtereinheiten (4) durch eine wasserdichte Schicht von Quellmaterial (6) getrennt sind und wobei an den einzelnen Filtereinheiten (4) periphere Steigrohre (7) ausmünden, die bis zur Erdoberfläche (2) verlaufen.
Patent DE-202019105104-U1 (DE)
Title: Aktuator mit einem asymmetrischen Gehäuse
IPC: F16H57/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Aktuator mit einem asymmetrischen Gehäuse, wobei der Aktuator Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (1), das ein unteres Gehäuse (11) und ein oberes Gehäuse (12) umfasst, wobei das untere Gehäuse (11) und das obere Gehäuse (12) eine Bodenplatte (13) bzw. eine Deckplatte (14) aufweisen, wobei zwischen dem unteren Gehäuse (11) und dem oberen Gehäuse (12) ein Lagerloch (15) gebildet ist, wobei eine Höhe (h1) des unteren Gehäuses (11) größer als eine Höhe (h2) des oberen Gehäuses (12) ist, um eine Mittellinie (L2) des Lagerlochs (15) höher als eine Mittellinie (L1) des Gehäuses (1) zu machen;
 ein Antriebsmodul (2), das in dem Gehäuse (1) aufgenommen ist und das einen Motor (21) umfasst, der zwischen der Bodenplatte (13) und der Deckplatte (14) gehalten ist;
 eine Teleskopstangenanordnung (3), die in dem Gehäuse (1) aufgenommen ist, wobei sie eine Leitspindel (31), die durch den Motor (21) angetrieben wird, und ein Teleskoprohr (32), das durch die Leitspindel (31) über Gewinde angetrieben wird, umfasst, wobei die Leitspindel (31) dem Lagerloch (15) entsprechend in der Weise positioniert ist, dass eine Entfernung (s1) zwischen der Leitspindel (31) und der Bodenplatte (13) größer als eine Entfernung (s2) zwischen der Leitspindel (31) und der Deckplatte (14) gemacht ist; und
 wenigstens einen Mikroschalter (4), der zwischen der Leitspindel (31) und der Bodenplatte (13) eingebaut ist und der der Leitspindel (31) entsprechend angeordnet ist.
Patent DE-202020005051-U1 (DE)
Title: Verzugsarmer und langer Handlauf
IPC: E04F11/18
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein verzugsarmer und langer Handlauf ist dadurch gekennzeichnet, dass , in der Länge des Handlaufes (Fig. 1) mindestens zwei Elemente (2) und eine Klebstoffstelle (1) vorhanden sein muss.
Patent DE-202020100752-U1 (DE)
Title: Einbruchsicheres Tür-Schließsystem
IPC: E05B35/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Einbruchsicheres Tür-Schließsystem, umfassend
 ein Türblatt (10),
 ein in dem Türblatt (10) vorgesehenes Schloss (20) und
 einen an das Schloss (20) angepassten Schlüssel (30), wobei
 das Türblatt (10) ein Außenseitenblatt (11) und ein Innenseitenblatt (12) aufweist,
 das Schloss (20) ein Schließzylinderloch (21) aufweist,
 der Schlüssel (30) einen Griffabschnitt (31) und einen mit der Vorderseite des Griffabschnitts (31) verbundenen Zahnformabschnitt (32) aufweist, und
 der Zahnformabschnitt (32) an das Schließzylinderloch (21) angepasst ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich eine äußere Öffnung des Schließzylinderlochs (21) auf der Innenseite des Außenseitenblattes (11) befindet und ein mit dem Schließzylinderloch (21) korrespondiertes Drehsicherungsloch (111) an dem Außenseitenblatt (11) vorgesehen ist, wobei
 im Mittelteil des Drehsicherungslochs (111) ein Passungsloch (112) vorgesehen ist,
 der Griffabschnitt (31) und der Zahnformabschnitt (32) des Schlüssels (30) durch eine Verbindungsstange (33) miteinander verbunden sind,
 der Zahnformabschnitt (33) drehfest durch das Drehsicherungsloch (111) hindurchlaufen bzw. eingeführt werden kann, und
 die Verbindungsstange (33) drehbar in das Drehsicherungsloch (111) eingeführt werden kann.
Patent DE-202020104238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lernen einer Strategie und Betreiben der Strategie
IPC: G06N3/12
Filed: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Lernen einer Strategie (π), welche zumindest einen Parameter (σ) eines Evolutionären Algorithmus, insbesondere eines CMA-ES oder Differential Evolution Algorithmus, optimal anpasst, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:
 Initialisieren der Strategie, welche abhängig von Zustandsinformationen (S) über eine Probleminstanz (14) eine Parametrisierung (A) des Parameters (σ) ermittelt;
 Erlernen der Strategie (π) mittels bestärkendem Lernen (engl. reinforcement learning), wobei aus Interaktionen des CMA-ES Algorithmus mit einer Parametrisierung, bestimmt mittels der Strategie abhängig von den Zustandsinformationen (S), mit der Probleminstanz (14) und einem Belohnungssignal (R) gelernt wird, welche Parametrisierung für mögliche Zustandsinformationen optimal ist.
Patent DE-202020106524-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Übergangsdurchgängen zur Verteilung kalter Fluide
IPC: F28F3/12
Filed: 2020-11-13
Abstract: Wärmetauscher, umfassend:
 (a) ein Paar gegenüberliegende Wände;
 (b) einen Innenraum zwischen den Wänden;
 (c) einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Längsachse angeordnet sind;
 (d) eine Strömungsbarriere, die sich entlang der Längsachse zwischen dem ersten und zweiten Bereich erstreckt;
 (e) eine Einlassöffnung im ersten Bereich und eine Auslassöffnung im zweiten Bereich;
 (f) eine erste Mehrzahl von Fluidströmungsdurchgängen, die innerhalb des Innenraums in dem ersten Bereich definiert sind, wobei die erste Mehrzahl von Fluidströmungsdurchgängen einen ersten Einlassströmungsdurchgang mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einen ersten Auslassströmungsdurchgang mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende des ersten Einlassströmungsdurchgangs in Strömungsverbindung mit der Einlassöffnung steht;
 (g) eine zweite Mehrzahl von Fluidströmungsdurchgängen, die innerhalb des Innenraums in dem zweiten Bereich definiert sind, wobei die zweite Mehrzahl von Fluidströmungsdurchgängen einen zweiten Einlassströmungsdurchgang mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einen zweiten Auslassströmungsdurchgang mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das zweite Ende des zweiten Auslassströmungsdurchgangs in Strömungsverbindung mit der Auslassöffnung steht;
 (h) einen ersten Übergangsdurchgang, der sich von der Einlassöffnung zum ersten Ende des zweiten Einlassströmungsdurchgangs erstreckt, wobei sich der erste Übergangsdurchgang quer zur Längsachse vom ersten Bereich zum zweiten Bereich erstreckt;
 (i) einen zweiten Übergangsdurchgang, der sich von dem zweiten Ende des ersten Auslassströmungsdurchgangs zu der Auslassöffnung erstreckt, wobei sich der zweite Übergangsdurchgang quer zur Längsachse von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich erstreckt; und
 (j) ein Übergangsgehäuse, das an einer Innenfläche oder einer Außenfläche einer der Wände vorgesehen ist und sich quer zur Längsachse von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich erstreckt; wobei der erste und/oder zweite Übergangsdurchgang im Inneren des Übergangsgehäuses angeordnet ist.