baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19534760-B4 (DE)
Title: Airbagsteuerung
Inventor: TAKAYA SEIJI
IPC: B60R21/01
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Airbagsteuerung mit  (a) einem Beschleunigungssensor (5; 9);  (b) einer mit dem Beschleunigungssensor (5; 9) verbundenen Hochfrequenzkomponenten-Beseitigungseinrichtung (103;13) zum Entfernen einer Hochfrequenzkomponente aus dem Ausgangssignal des Beschleunigungssensors (5;9);  (c) einer mit der Hochfrequenzkomponenten-Beseitigungseinrichtung (103;13) verbundenen Absolutwert-Entnahmeeinrichtung (105;15,17) zum Entnehmen einer Schwingungskomponente aus dem Ausgangssignal der Hochfrequenzkomponenten-Beseitigungseinrichtung (103;13) und zum Bilden des Absolutwertes dieser entnommenen Schwingungskomponente;  (d) einer sowohl mit der Absolutwert-Entnahmeeinrichtung (105;15, 17) als auch mit der Hochfrequenzkomponenten-Beseitigungseinrichtung (103; 13) verbundenen Addiereinrichtung (107;19), die den Absolutwert der entnommenen Schwingungskomponente und das Ausgangssignal der Hochfrequenzkomponenten-Beseitigungseinrichtung (103;13) addiert; und  (e) einer mit der Addiereinrichtung (107;19) verbundenen SubtrahierundIntegriereinrichtung (111;21,23), die von dem durch die Addiereinrichtung (107; 19) gebildeten Summenwert einen speziellen Versatzwert substrahiert und den so gebildeten Wert integriert.
Patent DE-19535013-B4 (DE)
Title: Schubkastenführung für ausziehbare Möbelteile
Inventor: VONIER STEFAN
IPC: A47B88/493
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Schubkastenführung für ausziehbare Möbelteile,
die auf jeder Seite des ausziehbaren Möbelteiles eine an der Innenseite
eines Möbels
festlegbare Korpusschiene (2) von im wesentlichen C-förmigem Querschnitt
und eine zweite, den ausziehbaren Möbelteil tragende Ladenschiene
(3), sowie eine zwischen diesen beiden Schienen angeordnete Mittelschiene
(1) mit im wesentlichen S-förmigem
Querschnitt mit drei übereinander
liegenden horizontalen, als Laufbahnen für die Rollen dienenden Flanschen
(4, 5, 6) aufweist, wobei an den Schienen frei drehbare Rollen (7,
15, 24) angeordnet sind, und eine solche Rolle (7) am in Auszugrichtung
vorderen Ende der Mittelschiene (1), und zwar an deren unterem Vertikalsteg
(25) angeordnet ist, und oberhalb dieser Rolle (7) eine Ausnehmung
(9) am vorderen Ende der Mittelschiene (1) ausgespart ist und zumindest
zwischen der Ladenschiene (3) und der Mittelschiene (1) ein den
Auszugweg zwischen diesen beiden Schienen begrenzender Anschlag
(16) vorgesehen ist, wobei der Anschlag (16) für die am hinteren Ende der Ladenschiene
(3) vorgesehene Rolle...
Patent DE-19609938-B4 (DE)
Title: Reibungsfeder
Inventor: SCHARR GERHARD
IPC: F16F1/366
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Reibungsfeder,
die aus Innen- und Außenringen
gebildet ist, wobei diese Ringe jeweils über konische Berührungsflächen und
unter Einsatz eines Schmiermittels zusammenwirken, gekennzeichnet
durch den Aufbau als Wickelkörper
aus faserverstärktem
Kunststoff.
Patent DE-19651296-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Steuereinrichtung
Inventor: STICKEL ERNST DIPL -ING (FH)
IPC: A47L15/46
Filed: 1996-12-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einer Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steuereinrichtung (2) wenigstens ein durch Maximal- und Minimalwerte vorbestimmter Bereich wenigstens eines für den Spülvorgang notwendigen und durch ihn beeinflussten Parameters vorwählbar ist und dass der von der Steuereinrichtung (2) für den Fortgang des Spülvorganges einzustellende wenigstens eine Parameter abhängig von wenigstens einem jeweils mittels einer Sensorik erfassten Parameterwert in den vorgewählten Bereichsgrenzen eingestellt wird, wobei bei Inbetriebsetzen der Geschirrspülmaschine (1) ohne Vorwahl eines Bereichs ein vorbestimmter Bereich angewählt ist.
Patent DE-19652811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Beschichten von Tunnelinnenwänden mit Spritzbeton
Inventor: AMBERG FELIX
IPC: E21D11/10
Filed: 1996-12-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum chargenweisen Beschichten der Innenfläche eines Tunnelabschnittes
(4) mit Spritzbeton, wobei der Spritzbeton mit einer Spritzdüse (9) auf
die zu behandelnde Innenfläche
gespritzt wird und wobei die Spritzdüse (9) derart an einer verlängerbaren
Spritzlanze (6) einer die Spritzdüse (9) führenden und auf einem Träger (2)
befestigten Vorrichtung (3) angeordnet ist, dass sie um die Achse
der Spritzlanze (6) herum bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass für
jede Charge der Träger (2)
im Tunnel (1) fest positioniert wird, dass mittels einer an der
Spritzlanze (6) der Vorrichtung (3) angebrachten und um diese drehbaren
Mess-Sonde (8) das Profil des Tunnelabschnittes (4) derart vermessen
wird, dass gemäss
einem vorgegebenen Mess-Raster an mehreren Stellen des Tunnelabschnittes
(4) Messpunkte angezielt und deren Abstände zur Mess-Sonde (8) gemessen
und in einem Speicher einer Steueranlage (10) gespeichert werden
und dass die zum Auftragen von Spritzbeton auf den genannten Tunnelabschnitt
(4) dienende Spritzdüse
(9) derart mit der Steueranlage...
Patent DE-19654585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalübertragung
Inventor: ICHIMURA GEN
IPC: H03M3/02
Filed: 1996-12-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Signalübertragungsvorrichtung, bei der ein 1-Bit-Digitalsignal, das durch einen ΣΔ-Modulator (3) ausgegeben wird, über ein Übertragungssystem (8) übertragen wird, aufweisend: eine Phasenmodulationseinrichtung (15) mit Schieberegister (17) zur Phasenmodulation des 1-Bit-Digitalsignales, das durch den ΣΔ-Modulator (3) ausgegeben wird, wobei am Ausgang des Schieberegisters (17) ein phasenmoduliertes Signal (S5) erzeugt wird, das zu dem Übertragungssystem (8) gegeben wird; und eine Phasendemodulationseinrichtung (20), welche stromabwärts der Phasendemodulationseinrichtung (20) ein 1-Bit-Ausgangssignal mit positiver Phase (S7) und ein 1-Bit-Ausgangssignal mit umgekehrter Phase (S7*) erzeugt, zur Demodulation des phasenmodulierten Signales, das durch das Übertragungssystem (8) ausgegeben wird; wobei eine Verschlechterung des übertragenen 1-Bit-Digitalsignales aufgrund von Spannungsquellenschwankungen oder Übersprechrauschen vermieden wird.
Patent DE-19700437-B4 (DE)
Inventor: KRAMPEN GERALD
IPC: B05B11/00
Filed: 1997-01-09
Granted: 2008-01-03
Abstract: A method for forming unsegregated metal oxide-silver composites includes preparing a precursor alloy comprising silver and precurser elements of a desired metal oxide and oxidizin the alloy under conditions of high oxygen activity selected to permit diffusion of oxygen into silver while significantly restricting the diffusion of the precursor elements into silver. Further processing of the metal oxide composite affords an oxide superconducting composite with a highly unsegregated microstructure. A novel precursor may be used in conjunction with the oxidation under conditions of high oxygen activing to further restrict segregation of metal oxide-silver composite. The composite may additionally include a matrix material for supporting the primary alloy phase and second phase disposed therein. The composite is oxidized to form an oxide superconductor composite.
Patent DE-19734705-B4 (DE)
Title: Schuh mit einer Schnürung
Inventor: HIEBLINGER RUDOLF
IPC: A43B5/00
Filed: 1997-08-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schuh
mit einer Schnürung,
bei dem längs
des Randes eines jeden von einander anzunähernden und/oder miteinander
zu verschnürenden
Teilen (14a, 14b) eine Reihe von Durchgangslöchern (22), Ösen od. dergl.
angeordnet sind, die aufeinander folgend von einem Schnürband (20)
durchquert werden, wobei im Bereich eines schaftöffnungsseitigen Endes der anzunähernden
Teile (14a, 14b) jeweils ein Schnellverschluß (26a, 26b) angeordnet ist,
der jeweils derart ausgebildet ist, daß sich das Schnürband (20)
bei Zugbeanspruchung in Verschnürrichtung
(32, 70) des Schuhs (10) bewegen läßt, in umgekehrter Richtung
jedoch klemmend gesperrt ist, wobei diese Sperrung durch Betätigung einer
Freigabeeinrichtung aufhebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die jedem
Schnellverschluß (26a,
26b) zugeordnete Freigabeeinrichtung durch eine Drucktaste (28a,
28b) gebildet ist, und daß  – jeder
Schnellverschluß (26a,
26b) am schaftöffnungsseitigen
Ende der anzunähernden
Teile (14a, 14b) jeweils derart integriert ist, daß er zwischen
Daumen (44a, 44b) und Zeigefinger (46a, 46b) einer Hand des Benutzers
greifbar,...
Patent DE-19743632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung vorgeschädigter Leistungshalbleiterschalter in Stromrichterschaltungen
Inventor: JAKOB ROLAND
IPC: H02H7/12
Filed: 1997-10-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung vorgeschädigter
Leistungshalbleiterschalter in Stromrichterschaltungen, dadurch
gekennzeichnet, daß während der
Einschaltphase der Stromrichterschaltungen und somit vor Erreichen
der Betriebswerte der Ströme
und Spannungen an den Leistungshalbleiterschaltern eine Testroutine
derart durchgeführt
wird, daß bei
einer Spannung, deren Wert wesentlich kleiner als der Betriebswert
ist, Kenngrößen der Leistungshalbleiterschalter
gemessen und ausgewertet werden und daß bei Abweichungen von den
Sollwerten der Kenngrößen die
Leistungshalbleiterschalter als vorgeschädigt erkannt werden und die
Einschaltphase abgebrochen wird, so daß Stromrichterschaltungen mit
vorgeschädigten Leistungshalbleiterschaltern
nicht in Betrieb gehen.
Patent DE-19754678-B4 (DE)
Title: Träger für den Transferdruck, Verfahren zu seiner Herstellung, seine Verwendung und Druckfarbe
Inventor: ILCHMANN UDO
IPC: B41M5/035
Filed: 1997-12-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Im Tiefdruck oder Flexodruck mit mindestens einer zumindest einen Reaktivfarbstoff, wenigstens ein organisches Lösemittel sowie ein Bindemittel enthaltender Druckfarbe bedruckter Träger für den Transferdruck auf gänzlich oder teilweise aus Naturfasern und/oder Cellulosederivaten bestehende Textilflächengebilde, dadurch gekennzeichnet, daß das Bindemittel saure Harze und/oder saure Polymerisate und/oder saure Polykondensate enthält und diese Bindemittelbestandteile Säurezahlen von 50 bis 300 haben.
Patent DE-19816881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion und Unterscheidung zwischen Kontaminationen und Gutstoffen sowie zwischen verschiedenen Farben in Feststoffpartikeln
Inventor: FEY DIRK
IPC: B07C5/342
Filed: 1998-04-17
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Detektion und Unterscheidung der Grundmaterialien, der Farben und der Kontaminationen in granulatähnlichen oder tablettenförmigen Stoffen (3), wobei die Stoffe (3) mit einem Laser (1, 14) bestrahlt und optisch angeregt werden und der Laührt wird, wobei das von den Stoffen (3) reemittierte Licht (10, 22, 38) zur Detektion und Unterscheidung sowohl der Grundmaterialien als auch der Farben und der Kontaminationen erfasst wird und wobei das reemittierte Licht (10, 22, 38) koaxial und entgegengesetzt zu dem Laserstrahl (4, 31) verläuft und der Laserstrahl (4, 31) und das reemittierte Licht (10, 22, 38) über ein reflektierendes Polygonrad (18, 33) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das reemittierte Licht (10, 22; 38) mittels eines Spektrometers (11) zerlegt und mittels Multianoden-Photomultiplier-Röhren (30, 42, 53) zur spektroskopischen Analyse erfasst wird und dass das erfasste Licht spektroskopisch analysiert wird und dass die Stoffe (3) nach Grundmaterialien, Farben...
Patent DE-19824656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hydroxylalkylcarbamaten
Inventor: MARQUIS EDWARD THOMAS
IPC: C07C271/12
Filed: 1998-05-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hydroxyalkylcarbamats, wobei ein Alkylencarbonat
mit wasserfreiem Ammoniak in der Gegenwart einer Initiatorverbindung
bei einem Druck von weniger als etwa 6,2 bar Überdruck (90 psig) umgesetzt
wird, um ein Reaktionsprodukt zu bilden, das Hydroxyalkylcarbamat
umfaßt,
und das Alkylencarbonat die Formel hat:   in der R und R 1  Wasserstoff
oder ein Alkyl sind und wenigstens eine der Gruppen R oder R 1  ein Alkyl ist, dadurch gekennzeichnet daß das Alkylencarbonat
und das wasserfreie Ammoniak unter zumindest teilweise evakuierten
Bedingungen umgesetzt werden und die Umsetzung in einem Reaktionsgefäß erfolgt,
wobei das Alkylencarbonat und die Initiatorverbindung unter zumindest
teilweise evakuierten Bedingungen im Reaktionsgefäß zusammengebracht
werden, bevor das Alkylencarbonat mit dem wasserfreien Ammoniak
zusammengebracht wird, und daß das
Reaktionsgefäß wenigstens
teilweise evakuiert wird, nachdem das Alkylencarbonat mit der Initiatorverbindung
in besagtem Rekationsgefäß zusammengebracht
worden ist und bevor das Alkylencarbonat mit dem wasserfreien Ammoniak
zusammengebracht wird.
Patent DE-19829792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines von einer Symbol-Spieleinrichtung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten dargestellten Symbolkombination zugeordneten Gewinnwerts
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-07-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Gewinnwertes in einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten,
der von einer Symbolspieleinrichtung in einer Symbolkombination
dargestellt wird und der in einem DM-Guthabenzähler oder weiteren Guthabenzählern einer
Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit registriert wird, wobei
von der Steuereinheit Anzeigeelemente zur Darstellung der Guthabenzählerständer betrieben
werden, und ein Gewinn, der von den Umlaufkörpern in einer Symbolkombination
angezeigt wird, nachfolgend unter Verlustgefahr gegen einen höheren Gewinn
in einer Risiko-Spieleinrichtung
eingesetzt werden kann, wobei die Risikospieleinrichtung zu einem
leiterförmigen
Tableau mit Anzeigenelementen für Gewinnwerte
zusammengefasst ist und ein Bedienelement zur Beeinflussung des
Spielablaufes enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Gewinnwert einer Symbolkombination zugeordnet wird, die von der
stillgesetzten Symbolspieleinrichtung dargestellt wird, dieser Gewinnwert
in Abhängigkeit
des Zählerstandes
des weiteren Guthabenzählers ermittelt
wird und bei einem Guthabenstand ungleich Null in einer Risikospieleinrichtung
gegen einen höheren
Gewinnwert und einen höherwertigen
Sonderspielmodus eingesetzt werden kann, wobei von der Steuereinheit
ein Anzeigeelement aktiviert wird, wenn ein höherer Sonderspielmodus erreicht
worden...
Patent DE-19829806-B4 (DE)
Title: Verbrauchertreiberschaltung für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
Inventor: SAITOU MITSUHIRO
IPC: H03K17/16
Filed: 1998-07-03
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verbrauchertreiberschaltung für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem den Verbraucher (11) bildenden Zünder zur Betätigung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, mit einer Kollisionsdetektoreinrichtung (7) zum Detektieren einer Kollision eines mit der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung ausgerüsteten Fahrzeugs und zur Abgabe eines Kollisionsdetektierungssignals, mit einem Zündtransistor (21), welcher mit dem Zünder (11) in Reihe geschaltet ist und so betrieben wird, dass er den Zündvorgang des Zünders startet, wenn das Kollisionsdetektierungssignal von der Kollisionsdetektoreinrichtung (7) abgegeben wird und mit einem Spannungsverstärker (4) zum Verstärken der Spannung einer auf dem Fahrzeug angeordneten Leistungsquelle (V cc ), wobei der Spannungsverstärker in Abhängigkeit von dem Nichtvorhandensein des Kollisionsdetektierungssignals bezüglich des Spannungsverstärkung inaktiv ist und mit der Spannungsverstärkung in Abhängigkeit vom Auftreten des Kollisionsdetektierungssignals beginnt; und wobei der Zündtransistor bei seiner Ansteuerung einen Zündstrom durch den Zünder entsprechend der vom Spannungsverstärker verstärkten Spannung leitet, wobei der Zündtransistor (21) zusammen mit einem zur Stromdetektierung dienenden Transistor (22) einen Stromspiegelkreis bildet, der Bestandteil eines Konstantstromkreises (20) ist, in...
Patent DE-19841524-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Dichtungsprofil
Inventor: LANGEMANN UWE
IPC: B60J10/25
Filed: 1998-09-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Dichtungsprofil
(1), zur Befestigung an einem Flansch (2) einer durch ein Verschließelement
(4) verschließbaren
Karosserieöffnung
an einem Kraftfahrzeug, mit einem, an dem Flansch festlegbaren Halteteil
(6) und mit einem an dem Halteteil (6) befestigten, mit dem Verschließelement
(4) zusammenwirkenden elastischen Dichtungsteil (12), wobei der
Dichtungsteil (12) ein an dem Halteteil (6) befestigtes erstes Hohlprofil
(13) und ein über eine
Stegrippe (27) an einer Tragwand (17) des ersten Hohlprofils (13)
befestigtes zweites Hohlprofil (26) aufweist und wobei das zweite
Hohlprofil (26) des Dichtungsteils (12) eine im Schließzustand
des Verschließelements
(4) mit einer Gegenfläche
(37) des Verschließelements
(4) abdichtend zusammenwirkende Dichtwand (34) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass auch im Schließzustand des Verschließelements
(4) ein Abstand zwischen dem Verschließelement (4) und dem ersten
Hohlprofil (13) besteht, dass die Stegrippe (27) zwischen den Längsenden
(29, 30) der Tragwand (17) mit der Tragwand (17) verbunden ist und
dass die Stegrippe (27) zwischen den Längsenden (32,...
Patent DE-19900522-B4 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung für eine elektrische Spritzgußmaschine
Inventor: NIIZEKI NOBUYA
IPC: B29C45/76
Filed: 1999-01-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrische
Spritzgußmaschine
umfassend:  eine Einspritzvorrichtung (70, 72, 74, 76a, 76b,
78) mit einer Einspritzschnecke (70);  eine Steuereinheit (60);
und  eine Antriebsvorrichtung (62, 64, 66, 68, 66a) mit einem ersten
Stellmotor (66), der an die Einspritzvorrichtung gekoppelt ist und
die Einspritzschnecke (70) axial verschiebt und einer Hauptantriebssteuereinrichtung
(62) zum Antreiben des ersten Stellmotors (66) in Abhängigkeit
der von der Steuereinheit (60) empfangenen Befehle und zum Regeln der
Leistung des ersten Stellmotors (66);  dadurch gekennzeichnet,  daß die Antriebsvorrichtung
(62, 64, 66, 68, 66a) weiterhin aufweist:  einen zweiten Stellmotor
(68), der zusammen mit dem ersten Stellmotor an die Einspritzschnecke
(70) gekoppelt ist; und  eine Nebenantriebssteuereinrichtung
(64) zum Antreiben des zweiten Stellmotors (66); wobei die Hauptantriebssteuereinrichtung
(62) in Abhängigkeit
der geregelten Leistung ein Drehmomentsignal berechnet und dieses
der Nebenantriebssteuereinrichtung (64) zuführt, um den zweiten Stellmotor
(68) in Abhängigkeit
des Drehmomentsignals anzutreiben.
Patent DE-19910080-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-03-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verstellvorrichtung
für einen
längsverstellbaren
Fahrzeugsitz mit beidseitig jeweils vorne und hinten an einem Sitzuntergestell
(10) gelagerten Lenkerhebeln (28) zur Höheneinstellung des Fahrzeugsitzes,
mit denen ein Sitzrahmen (58) am Sitzuntergestell (10) angelenkt ist,
wobei korrespondierende Hebelarme (30) der vorderen und hinteren
Lenkerhebel (28) jeweils über
eine Koppelschwinge (40) miteinander verbunden sind, wobei jede
der Koppelschwingen (40) zwei gelenkig miteinander verbundene Koppelarme
(42, 44) umfaßt,
deren Zwischengelenk (46) verschiebebeweglich an der ihnen zugeordneten
Tragschiene (12) am Sitzuntergestell (10) abgestützt ist, wobei alle Lenkerhebel
(28) mittels einer Antriebseinrichtung schwenkbeweglich antreibbar
sind, wobei die vorderen und hinteren Lenkerhebel (28) auf einer
Sitzseite jeweils an einer zugeordneten Tragschiene (12) des Sitzuntergestells (10)
drehgelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zwischengelenke
(46) jeweils an der längsverstellbaren
Tragschiene (12) des Sitzuntergestells (10) verschiebegeführt sind,  dass
die Antriebseinrichtung zur Kopplung der Lenkerhebel (28) eine Querstange
(36) umfaßt,
an der ein zugeordnetes Paar der Lenkerhebel (28) drehfest...
Patent DE-19916094-B4 (DE)
Title: Längsverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze
Inventor: WEBER JOHANN
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-04-09
Granted: 2010-07-15
Abstract: Längsverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze und einer Einrichtung, durch die bei Längsverlagerungen des Fahrzeugsitzes ein Verstellteil wie eine Kopfstütze oder ein Gurtumlenkpunkt verlagert wird, wobei die Einrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60) derart ausgebildet ist, dass für eine zumindest angenähert vollständige Verlagerung des Verstellteils (Kopfstütze 2) der Fahrzeugsitz nur teilweise längsverlagert werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz mindestens eine fahrzeugaufbaufeste Führungsschiene (12) und eine auf dieser längsverschiebbare Gleitschiene (13) mit einer Kulisse (14) aufweist, in der ein Gleitzapfen (16') eines Gleitteils (16) verschiebbar geführt ist, wobei in der Führungsschiene eine nach oben offene, zur Aufnahme des Gleitteils dienende, U-förmige Ausnehmung (15) vorgesehen ist, wobei ferner am Gleitteil ein die Kopfstütze (2) betätigender Bowdenzug (5) festgelegt ist.
Patent DE-19916613-B4 (DE)
Title: Kommutator für einen elektrischen Motor einer Kraftstoffpumpe
Inventor: KOBMAN RICHARD L
IPC: H02K13/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2012-05-31
Abstract: Kommutator für einen elektrischen Motor einer Kraftstoffpumpe mit: einem Kohlenstoffring (166) aus gesintertem Kohlenstoff mit einer ebenen vorderen Sinem Leiterring (168), der in den Kohlenstoffring (166) mit Abstand zu der vorderen und hinteren Stirnfläche des Kohlenstoffringes (166) vor der Sinterung in den Kohlenstoffring (166) eingebettet ist und mehrere in Umfangsrichtung verteilte Zungen (176) am Außenumfang (162) des Kohlenstoffringes (166) aufweist, wobei der Leiterring (168) durch Sintern des Kohlenstoffringes (166) mit dem Kohlenstoffring (166) fest verbunden ist, wobei seine Zungen (176) mit dem Kohlenstoffring (166) elektrisch verbunden sind, einem Gehäuse (156) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff, der nach dem Sintern des Kohlenstoffringes (166) zumindest auf die hintere Stirnfläche des Kohlenstoffringes (166) aufgegossen ist, wobei das Gehäuse (156) eine zu dem Kohlenstoffring (166) koaxiale Bohrung hat, und mehrere, in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete Nuten (170), die sich radial und axial vollständig durch den Kohlenstoffring...
Patent DE-19922146-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator
Inventor: YOSHIDA RYUHEI
IPC: H03H9/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Piezoelektrischer
Resonator (1) mit  – einem
piezoelektrischen Resonanzbauteil (2) vom energieeinfangenden Typ,
das dazu angepaßt
ist, in der dritten Oberwelle der Dickendehnungsvibration zu vibrieren,
wobei das piezoelektrische Element ein piezoelektrisches Substrat
(2a) und zwei Anregungselektroden (2b, 2c) aufweist, die sich auf
zwei Hauptflächen
des piezoelektrischen Substrates gegenüberliegen, so daß das piezoelektrische Substrat
(2a) dazwischen liegt, und wobei ein Bereich des zwischen den Anregungselektroden
liegenden piezoelektrischen Substrates (2a) als Vibrationsbereich
dient;  – einem
Gehäuse,
das so angeordnet ist, daß es
einen Raum definiert, der wenigstens den Vibrationsbereich auf beiden
Hauptflächen
des Substrates so umschließt,
daß er vibrieren
kann; und  – einem
Dichtungsbereich, der so um den Raum angeordnet ist, daß Leckschwingungen
gedämpft
werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Vibrationsbereich
so angeordnet ist, daß seine
Mitte (C) gegenüber
der Mitte (D) des Raumes (8), gesehen längs einer Hauptfläche des
piezoelektrischen Resonanzbauteiles (2), versetzt ist.