baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Koppeln von einem Anbaugerät an einem Fahrzeug
Inventor: FORSTNER LUDWIG
IPC: F41H11/16
Filed: 2012-05-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Koppeln eines Anbaugeräts (3), insbesondere eines Räumschilds (4) oder eines Minenräumpflugs, an ein Fahrzeug (2) mit einer einen Bolzen (9) haltenden Drehfalle (5), gekennzeichnet durch eine unter Hebelkraft auf die Drehfalle (5) wirkende Schließvorrichtung (10), wobei die Drehfalle (5) in Richtung der Schließstellung der Drehfalle (5) vorgespannt und zur Notentkopplung der Kraftfluss zwischen einer die Vorspannkraft bereitstellenden Einrichtung (20) und der Drehfalle (5) unterbrechbar oder aufhebbar ist.
Patent DE-102012105631-B4 (DE)
Title: Hochvolt(HV)-Sicherheitsverriegelung für HV-Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: LENZ MARIO
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-06-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Hochvolt-Sicherheitsverriegelung für HV-Komponenten in einem Fahrzeug mit einem HV-Stecker (12), wobei im HV-Stecker (12) eine Sicherheitsbrücke (8) angeordnet und über eine dezentrale Steuer- und Regeleinrichtung einer HV-Komponente mit einer zentralen Fahrzeugsteuerung über ein fahrzeuginternes BUS-System oder ein einfaches geschaltetes Signal verbunden ist, wobei eine LV-Energieversorgung (4) mit galvanischer Trennung zum HV-System ausgebildet ist, wobei eine Leistungsstufe (2) der HV-Komponente über einen Mikroprozessor (3) als Bestanteil einer dezentralen Steuer- und Regeleinrichtung einer HV-Komponente steuerbar ist und der Mikroprozessor (3) vom LV-System über die galvanisch getrennte LV-Energieversorgung (4) mit Spannung versorgt ist, so dass ein Fahrzeugsystem im Falle fehlerhaften Kontaktes nur über die fehlende Integrität des HV-Systems an dieser Komponente informierbar ist und das Fahrzeugsystem auf Basis der Information, welche HV-Komponente einen Fehler verursacht hat, eine geeignete Aktion ausführt, die die fehlerverursachende HV-Komponente vor Beschädigung bewahrt, indem direkt nur die Funktion der den Fehler verursachenden HV-Komponente beeinflussbar ist.
Patent DE-102012110098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektrischer Durchführungen
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01B17/26
Filed: 2012-10-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Durchführung (200,310,320,330,340) für die Stromversorgung der elektrischen Abgasheizung eines KFZ,wobei die Durchführung ein Außenrohr(230,313,323, 333,343), das einen Innenraum aufweist, und einen den Innenraum des Außenrohrs (230,313,323,333, 343) durchsetzenden elektrischen Leiter (210,311,321, 421), dessen Enden an mindestens einer der Stirnflächen (231,232,314, 315,324,325,334,335,344,345) des Außenrohrs (230,313, 323,333,343) das Außenrohr (230,313,323,333, 343) überragen, aufweist,wobei der elektrische Leiter (210,311,321,421) im Innenraum des Außenrohrs (230,313,323,333,343) von einem Isolierstoff (120,220,342) umgeben ist undwobei die gesamte Anordnung aus Außenrohr(230,313,323,333,343), elektrischem Leiter (210,311,321,421) und Isolierstoff (220,342)verdichtet ist,mit den Schrittena) Bereitstellen des Außenrohrs (230,313,323,333,343) mit dem Innenraum, der von dem elektrischen Leiter (210,311,321,421) durchsetzt wird, der im Innenraum des Außenrohres (230,313,323,333,343) von dem Isolierstoff (120,220,342) umgeben ist, in Form eines verdichteten Stangenmaterials (290),b) Entfernen des Außenrohrs (230,313,323,333,343) an Abschnitten des Stangenmaterials, die voneinander um eine Länge, die der gewünschten Länge des Außenrohrs (230,313, 323,333,343) der herzustellenden Durchführung (200,310, 320,330,340) entspricht, beabstandet sind, wobei die Länge der Abschnitte, auf denen das Außenrohr (230,313, 323,333,343) entfernt wird, dem jeweils gewünschten Überstand des elektrischen Leiters (210,311,321,421) relativ zur Stirnfläche (231,232,314,315,324,325,334,335,344,345) entspricht,c) Entfernen des Isolierstoffs an (220,342) Abschnitten des Stangenmaterials (290), die voneinander um eine Länge, die der gewünschten Länge des Außenrohrs (230,313, 323,333,343) der herzustellenden Durchführung (200,310, 320,330,340) entspricht, beabstandet sind, wobei die Länge der Abschnitte, auf denen der Isolierstoff (220,342) entfernt wird, dem jeweils gewünschten Überstand (d1,d2) des elektrischen Leiters (210,311,321,421) relativ zur Stirnfläche (231, 232,314,315, 324,325,334, 335,344,345) entspricht, undd) Abtrennen eines Abschnitts des Stangenmaterials (290), dessen Länge der gewünschten Länge (L) des elektrischen Leiters (210,311,321,421) der herzustellenden Durchführung (200,310,320,330,340) entspricht.
Patent DE-102012218592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Umpolrelais für ein Ansteuern von Elektromotoren für Schließsysteme
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: H02P7/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Umpolrelais (1) für ein Ansteuern von Elektromotoren (5) für Schließsysteme (6), wobei das das Umpolrelais (1) eine erste und eine zweite Schaltkontaktgruppe (3, 4) aufweist, wobei eine mehrfache Abschaltstrombelastung in derjenigen Schaltkontaktgruppe (3, 4) auftritt, die nach einem Schließvorgang beim Ansteuern von Elektromotoren (5) für Schließsysteme (6) den Elektromotor (5) abschaltet gegenüber einer Schaltgruppe (3, 4), die einen Öffnungsvorgang beendet, da beim Schließvorgang das Schließobjekt (9) bis zu einem mechanischen Schließanschlag (10) unter hoher Strombelastung der entsprechenden Schaltkontaktgruppe (3) zu fahren ist gegenüber einer Abschaltstrombelastung derjenigen Schaltkontaktgruppe (4), die nach Umschalten (5) auf einen Öffnungsvorgang beim Ansteuern von Elektromotoren für Schließsysteme den Elektromotor abschaltet, da beim Öffnungsvorgang das Schließobjekt (9) nicht bis zu dem mechanischen Schließanschlag (10) zu fahren ist, und wobei das Verfahren nachfolgende Verfahrensschritte aufweist:- Feststellen, ob der Elektromotor (5) in einer Schließstellung des Schließobjektes (9) des Schließsystems (6) abgeschaltet werden soll;- Falls das der Fall ist, wird ein regelmäßiges Ausgleichen der Abschaltstrombelastungen zwischen der ersten und der zweiten Schaltkontaktgruppe (3, 4) mittels periodischen Wechselns der Abschaltvorgänge zwischen der ersten und der zweiten Schaltkontaktgruppe (3, 4) initiiert, wobei zum periodischen Wechseln der Abschaltvorgänge zwischen der ersten und der zweiten Schaltkontaktgruppe (3, 4) des Umpolrelais (1) für eine begrenzte vorgegebene Anzahl von Umpolvorgängen beide Schaltkontaktgruppen (3, 4) auf negatives oder Null-Potenzial (7) und anschließend beide Schaltkontaktgruppen (3, 4) des Umpolrelais (1) für eine begrenzte gleichgroße vorgegebene Anzahl von Umpolvorgängen auf positives Potenzial (8) abgeschaltet werden, wobei nach jedem Abschaltvorgang durch Anlegen eines positiven Potenzials (8) an beide Schaltkontaktgruppen (3, 4) ein Abklingen von Induktionsströmen bei Abschalten eines Schließvorgangs bis auf einen vorgegebenen Schwellwert abgewartet wird und danach bei geringeren Induktionsströmen beide Schaltkontaktgruppen (3, 4) auf das negative oder das Null-Potenzial (7) gelegt werden.
Patent DE-102013008326-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung oder einen Lastenträger mit einem Profilkörper und Verfahren zur Herstellung einer Trägeranordnung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/48
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung (90) oder einen Lastenträger (95), wobei die Trägeranordnung (10; 110) einen Querträger (20; 120) zur Montage an einem Heck (102) einer Karosserie (101) eines Fahrzeugs (100) und mindestens eine an dem Querträger (20; 120) angeordnete Halterung (11, 13) für eine Anhängekupplung (90) oder für ein Kupplungsteil eines Lastenträgers (95) und mindestens einen Profilkörper (35; 135; 235; 335) als Bestandteil des Querträgers (20; 120) oder gegebenenfalls mit dem Querträger (20; 120) verbundenen Seitenträger (30; 130) der Trägeranordnung (10; 110) umfasst, wobei der Profilkörper (35; 135; 235; 335) zur Begrenzung eines Innenraums (42) eine bogenförmige Umfangswand (41) und/oder zueinander winkelige Umfangswände (41) aufweist, wobei der Profilkörper (35; 135; 235; 335) mindestens zwei Profilsegmente (50-52; 150-152; 250-252) aufweist, deren Umfangswände (41) stirnseitig in einem schräg zur jeweiligen Längserstreckungsrichtung (54-57) des Profilsegments (50-52; 150-152; 250-252) verlaufenden Gehrungswinkel (58-60) miteinander verbunden sind, so dass der Profilkörper (35; 135; 235; 335) einen gekrümmten oder winkeligen Verlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Profilsegmente (50-52; 150-152; 250-252) des Profilkörpers (35; 135; 235; 335) anhand einer gemeinsamen, mit beiden Profilsegmenten (50-52; 150-152; 250-252) einstückigen Umfangswand (41) und/oder durch mindestens einen vor die Umfangswand (41) des einen Profilsegments (50-52; 150-152; 250-252) zum andern Profilsegment (50-52; 150-152; 250-252) hin vorstehenden und mit der Umfangswand (41) des anderen Profilsegments (50-52; 150-152; 250-252) verbundenen Haltevorsprung (65-365) verbunden sind, und dass der Profilkörper (235; 335) mindestens drei Profilsegmente (250-252) aufweist, von denen ein mittleres Profilsegment (251) zwischen zwei äußeren Profilsegmenten (250, 252) angeordnet ist und mit dem einen äußeren Profilsegment (250) einen ersten Gehrungswinkel (258) und dem anderen Profilsegment (252) einen zweiten Gehrungswinkel (259) einschließt und die Längserstreckungsachse (276) mindestens eines der Profilsegmente (252) in einer anderen Ebene liegt als die Längserstreckungsachsen (274, 275) der beiden anderen Profilsegmente (250, 251).
Patent DE-102013109341-B4 (DE)
Title: Hebeplattform mit Neigungsüberwachung
Inventor: GSELL JÜRGEN
IPC: B66B5/02
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hebeplattform mit einer Arbeitsbühne (12), mit mindestens zwei Seildurchlaufwinden (22, 24), mittels derer die Arbeitsbühne (12) vertikal an Arbeitsseilen (14, 16) verfahrbar ist, wobei zusätzlich zu den Arbeitsseilen (14, 16) Fangseile (18, 20) jeweils mit einer auslösbaren Fangvorrichtung (26, 28) vorgesehen sind, und mit einer Schräglagenüberwachung (32), die einen ersten Neigungsschalter (34) aufweist, der mit den Seildurchlaufinrinden (22, 24) gekoppelt ist, um bei Überschreiten eines bestimmten ersten Neigungswinkels (α1) mindestens eine der Seildurchlaufwinden (22, 24) zwecks Wiedererreichen einer Horizontallage vorübergehend anzuhalten oder zu verlangsamen, wobei ein zweiter Neigungsschalter (44) vorgesehen ist, der bei Überschreiten eines zweiten Neigungswinkels (α2) anspricht, um zumindest eine der Fangvorrichtungen (26, 28) elektrisch auszulösen.
Patent DE-102013204704-B4 (DE)
Title: Werkzeuglos befestigbares Montageelement
Inventor: KHODABANDEH AMER
IPC: F16B13/04
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: In einer Öffnung eines Bauteils werkzeuglos befestigbares Montageelement (10), – mit einer Dicke, Breite sowie Länge und mit einer Außenseite (12), – wobei das Montageelement (10) in Dicken- und Breitenerstreckung nicht aufweitbar ist und an seiner Außenseite (12) mindestens eine durch eine Berandung begrenzte Aussparung (22) aufweist, in die von einem Randbereich der Aussparung (22) abstehend ein rückstellfähiger Widerhakenarm (24) mit einem Widerhakenvorsprung (14, 16) an seinem freien Ende hineinragt, und – wobei der Widerhakenvorsprung (14, 16) über eine durch die Berandung der Aussparung (22) definierte Ebene zur Außenseite (12) des Montageelements (10) hin übersteht und – beim Hineinschieben in eine Aufnahmeaussparungsöffnung (30, 38) des Bauteils (32, 44), an die sich eine von einer Innenseite (36, 42) begrenzte Aufnahmeaussparung (34, 40) in dem Bauteil (32, 44) anschließt, zu einer Krümmung des Widerhakenarms (24) unter Bildung einer Anpresskraft des Widerhakenvorsprungs (14, 16) gegen die Innenseite (36, 42) der Aufnahmeaussparung (34, 40) des Bauteils (32, 44) sowie zu einer Rückhaltekraft des Montageelements (10) in der Aufnahmeaussparung (34, 40) des Bauteils (32, 44) führt oder – beim Hindurchschieben durch eine hintergreifbare Öffnung des Bauteils (32, 44) zu einer Krümmung des Widerhakenarms (24) unter Bildung einer auf den Widerhakenarm (24) wirkenden Rückstellkraft zum Hintergreifen der Öffnung des Bauteils (32, 44) durch den Widerhakenvorsprung (14, 16) führt, – wobei sich von dem Randbereich der Aussparung (22), von dem aus der Widerhakenarm (24) absteht, ein schräg nach außen verlaufender, dem Widerhakenarm (24) abgewandter Hebelvorsprung (26) erstreckt, – der bei Einführung in eine Aufnahmeaussparungsöffnung (30, 38) des Bauteils (32, 44) auf den Widerhakenvorsprung (14, 16) eine zusätzliche Anpresskraft ausübt, die ebenfalls in Richtung der infolge der Krümmung des Widerhakenarms (24) entstehenden Anpresskraft des Widerhakenvorsprungs (14, 16) wirkt, wobei der Hebelvorsprung (26) selbst ebenfalls eine Anpresskraft auf die Innenseite (36, 42) der Aufnahmeaussparung (34, 40) ausübt und damit eine zusätzliche Rückhaltekraft bewirkt, oder – der bei Einführung in eine hintergreifbare Öffnung des Bauteils (32, 44) infolge einer damit verbundenen Einwärtsbewegung eine zusätzliche Hintergreif-Ausrückbewegung und/oder eine Hintergreif-Vorspannung auf den Widerhakenvorsprung (14, 16) ausübt.
Patent DE-102013206783-B4 (DE)
Title: Armlehne für Fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Armlehnenkörper (100), welcher ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und zwei Seiten aufweist;eine Eingangsöffnung (101, 101'), welche in dem vorderen Ende des Armlehnenkörpers (100) ausgebildet ist;eine Ausgangsöffnung (102), welche in dem hinteren Ende des Armlehnenkörpers (100) ausgebildet ist;einen Lüfter (700), welcher in dem Armlehnenkörper (100) installiert ist, wobei der Lüfter mit der Ausgangsöffnung (102) durch einen Ausgangskanal (340), und mit der Eingangsöffnung (101, 101') durch einen Eingangskanal (320) verbunden ist, wobei der Eingangskanal (320) ausgebildet ist, um sich nach hinten von der Eingangsöffnung (101, 101') zu erstrecken, sich in eine Vielzahl von divergierenden Teilen (322, 322') zu verzweigen, und vor der Verbindung mit dem Lüfter (700) zusammenzulaufen;eine Vielzahl von Tassenhaltern (500, 500'), welche in einer Reihe angeordnet sind, und vor dem Lüfter (700) und an den divergierenden Teilen (322, 322') des Eingangskanals (320) positioniert sind;und ein Thermoelement (502), welches auf jedem der Tassenhalter (500, 500') angeordnet ist, wobei das Thermoelement (502) in Kontakt mit dem Eingangskanal (320) gebracht ist.
Patent DE-102013214012-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: KOBAYAKAWA Hiroki
IPC: F16C33/20
Filed: 2013-07-17
Granted: 2020-12-17
Abstract: Gleitlager für einen Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch:eine Metallschicht (2) mit einer inneren Umfangsfläche, die derart gebildet ist, dass sie sich entlang mindestens eines Teils einer zylindrischen Form erstreckt; undeine Harzbeschichtungsschicht (3), die gebildet ist auf der inneren Umfangsfläche der Metallschicht (2), wobei:die innere Umfangsfläche der Metallschicht (2) ringförmige oder spiralförmige Nutbereiche aufweist, die sich in einer im Allgemeinen umlaufenden Richtung der zylindrischen Form erstrecken, so dass die innere Umfangsfläche Überstandsbereiche aufweist, die aneinander angrenzend angeordnet sind in der axialen Richtung der zylindrischen Form und die sich in der im Allgemeinen umlaufenden Richtung erstrecken;die Harzbeschichtungsschicht (3) gebildet ist, um zu passen zu Formen der Nutbereiche und der Überstandsbereiche;t und Rpk den folgenden Beziehungen genügen:1,0 μm≤t≤5,0 μmund0,06≤Rpk/t≤5,04,wobei t die durchschnittliche Beschichtungsdicke der Harzbeschichtungsschicht (3) an anderen Positionen als den Scheiteln der Überstandsbereiche ist; undRpk eine reduzierte Spitzenhöhe der Harzbeschichtungsschicht (3) ist;T, t und σ der folgenden Beziehung genügen:t−2σ≤T≤t+2σ,wobei σ die Standardabweichung der Beschichtungsdicken der Harzbeschichtungsschicht (3), gemessen an den von den Scheiteln der Überstandsbereiche verschiedenen Positionen, ist undT ein tatsächlicher Messwert der Beschichtungsdicke ist;Rsma und Rsmr der folgenden Beziehung genügen:|Rsma−Rsmr|≤0,05 mm,wobei Rsma eine durchschnittliche Länge, gemessen zwischen den angrenzenden Überstandsbereichen auf der inneren Umfangsfläche der Metallschicht (2), ist undRsmr eine durchschnittliche Länge, gemessen zwischen korrespondierenden angrenzenden Überstandsbereichen der Harzbeschichtungsschicht (3), ist, entsprechend den Überstandsbereichen der Metallschicht (2); undRsma und Δ der folgenden Beziehung genügen:Δ≤Rsma/3,wobei Δ ein Abstand, gemessen in der axialen Richtung zwischen einem der Überstandsbereiche auf der inneren Umfangsfläche der Metallschicht (2) und einem entsprechenden der Überstandsbereiche der Harzbeschichtungsschicht (3), ist, wobei der eine entsprechende Bereich am nächsten positioniert ist zu dem einen der Überstandsbereiche der Metallschicht (2).
Patent DE-102013215242-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer kurbelwelle
Inventor: WILLIAMS RICK L
IPC: F16C9/02
Filed: 2013-08-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vierzylindriger Reihen-Verbrennungsmotor, umfassend:
 eine Kurbelwelle (40), die zwei äußere Hauptlagerzapfen (308, 312) und einen einzigen inneren Hauptlagerzapfen (310) aufweist, der zwischen den zwei äußeren Hauptlagerzapfen (308, 312) axial angeordnet ist und
 einen ersten ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitt (314), der zwischen einem der zwei äußeren Hauptlagerzapfen (308, 312) und dem einzigen inneren Hauptlagerzapfen (310) angeordnet ist,
 wobei der erste ungestützte axial ausgerichtete Wellenabschnitt (314) eine Mittelachse (350) aufweist, die auf eine Drehachse der Kurbelwelle (40) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen dem ersten ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitt (314) und sowohl dem daran gekoppelten äußeren Hauptlagerzapfen (308) als auch dem daran gekoppelten inneren Hauptlagerzapfen (310) jeweils wenigstens eine weitere Komponente (300, 302) angeordnet ist und
 eine Oberfläche (500) des ersten ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitts (314) einen runden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102013219717-B4 (DE)
Title: Auslenkungserfassungsvorrichtung
Inventor: SUGAMURA NOBUO
IPC: G01B5/24
Filed: 2013-09-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: Auslenkungserfassungsvorrichtung (100, 200, 300) zum Erfassen eines Änderungsbetrags relativer Positionen zweier Teile als einen Winkelauslenkungsbetrag, wobei die Auslenkungserfassungsvorrichtung (100, 200, 300) aufweist:
 einen Verbindungsmechanismus (110, 210, 310), der ausgelegt ist, die zwei Teile zu verbinden, wobei der Verbindungsmechanismus (110, 210, 310) zumindest einen Gelenkabschnitt aufweist; und
 einen Drehwinkeldetektor (150), der mit einem Ende des Verbindungsmechanismus (110, 210, 310) verbunden ist,
 wobei eine Feder als der zumindest eine Gelenkabschnitt des Verbindungsmechanismus (110, 210, 310) verwendet wird,
 die Feder eine Torsionsschraubenfeder (112, 114) ist,
 der Verbindungsmechanismus (110, 210, 310) zwei der Torsionsschraubenfedern (112, 114) aufweist,
 der Verbindungsmechanismus (110, 210, 310) aufweist:
 einen zwischenliegenden Verbindungsabschnitt, der ausgelegt ist, die beiden Torsionsschraubenfedern (112, 114) zu verbinden,
 einen Detektorverbindungsabschnitt, der sich von einer der beiden Torsionsschraubenfedern (112, 114) erstreckt, und
 einen Erfassungsobjektverbindungsabschnitt, der sich von der anderen der beiden Torsionsschraubenfedern (112, 114) erstreckt, und
 die beiden Torsionsschraubenfedern (112, 114) durch Bearbeiten eines einzigen Metalldrahts ausgebildet sind.
Patent DE-102014007816-B4 (DE)
Title: Ölwannen-Filtermodul mit wenigstens einem Wannenablass und wenigstens einem Filterablass, Verschlusseinheit eines Ölwannen-Filtermoduls und Baueinheit aus einer Verschlusseinheit und einem Ölfilterelement eines Ölwannen-Filtermoduls
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-06-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Ölwannen-Filtermodul (10) für Öl mit wenigstens einem Wannengehäuseabschnitt (14) zum Aufnehmen von Öl, der wenigstens einen verschließbaren Wannenablass (28) zum Ablassen von Öl aus dem Wannengehäuseabschnitt (14) aufweist, und mit wenigstens einem Filtergehäuseabschnitt (16) eines Ölfilters (20) für Öl, der wenigstens einen Filtereinlass (26) für zu filtrierendes Öl und wenigstens einen Filterauslass (48) für filtriertes Öl aufweist, wobei in dem wenigstens einen Filtergehäuseabschnitt (16) wenigstens ein Ölfilterelement (22) austauschbar so angeordnet sein kann, dass es den wenigstens einen Filtereinlass (26) von dem wenigstens einen Filterauslass (48) trennt, der wenigstens eine Filtergehäuseabschnitt (16) wenigstens eine Einbauöffnung (54) für das wenigstens eine Ölfilterelement (22) aufweist, die mit wenigstens einem öffenbaren Filtergehäusedeckel (56) verschließbar ist, der wenigstens eine Filtergehäuseabschnitt (16) wenigstens einen Filterablass (50) zum Ablassen von Öl aus dem Ölfilter (20) aufweist, der mittels wenigstens eines Verschlusselementes (32) verschließbar ist, welches mit dem wenigstens einen Filtergehäusedeckel (56) öffenbar und schließbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wannenablass (28) mittels des wenigstens einen Verschlusselementes (32) verschließbar ist, wobei der wenigstens eine Wannenablass (28) und/oder der wenigstens eine Filterablass (50) in wenigstens einen Modulablass (60; 160) mündet, wobei eine Ölverbindung zwischen dem wenigstens einen Filterablass (50) und dem wenigstens einen entsprechenden Modulablass (60; 160) bei einer Betätigung des wenigstens einen Verschlusselements (32) freigebbar ist vor oder gleichzeitig mit einer Ölverbindung zwischen dem wenigstens einen Wannenablass (28) und dem wenigstens einen entsprechenden Modulablass (60; 160).
Patent DE-102014104748-B4 (DE)
Title: Abgassystem, das ein katalysiertes filter umfasst
Inventor: MORGAN CHRISTOPHER GOUGH
IPC: B01J35/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2024-01-04
Abstract: Abgassystem für einen Verbrennungsmotor mit Fremdzündung, das ein katalysiertes Filter zum Filtern von Feinstaub aus Abgas, das ein oder mehrere Katalysatorgifte umfasst und aus einem Verbrennungsmotor mit Fremdzündung emittiert wird, umfasst, wobei das Filter ein poröses Substrat mit einer Gesamtsubstratlänge und mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen umfasst, wobei die Einlassoberflächen von den Auslassoberflächen durch eine poröse Struktur getrennt sind, die Poren einer ersten mittleren Porengröße enthält, wobei das poröse Substrat mit einem Washcoat beschichtet ist, der eine Vielzahl von festen Teilchen umfasst, wobei die poröse Struktur des mit einem Washcoat versehenen porösen Substrats Poren einer zweiten mittleren Porengröße enthält, wobei die zweite mittlere Porengröße kleiner als die erste mittlere Porengröße ist, wobei der Washcoat axial auf dem porösen Substrat in Form einer ersten Zone, die Einlassoberflächen einer ersten Substratlänge umfasst, die kleiner als die Gesamtsubstratlänge ist, und in Form einer zweiten Zone, die Auslassoberflächen einer zweiten Substratlänge umfasst, die kleiner als die Gesamtsubstratlänge ist, angeordnet ist, wobei die erste Zone stromauf der zweiten Zone angeordnet ist, wobei die Summe der Substratlänge in der ersten Zone und der Substratlänge in der zweiten Zone ≥100 % ist, wobei der Washcoat mindestens der zweiten Zone ein Dreiwegekatalysator-Washcoat ist, der ein oder mehrere auf ein unedles Metalloxid einer großen Oberfläche geträgerte Edelmetalle und eine Sauerstoffspeicherkomponente umfasst und wobei(i) die spezifische Oberfläche des Washcoats in der ersten Zone größer als in der zweiten Zone ist oder(ii) sowohl die Washcoatbeladung als auch die spezifische Oberfläche des Washcoats in der ersten Zone größer als in der zweiten Zone sind, und wobei (a) der Washcoat der ersten Zone auch ein Washcoat eines Dreiwegekatalysators ist; oder (b) der Washcoat der ersten Zone im Wesentlichen edelmetallfrei ist.