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Patent DE-102018133533-A1 (DE)
Title: Überprüfungssystem und Verfahren zum Überprüfen von Arbeitsabläufen
Inventor: MUDERACK STEFAN
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Arbeitsablaufs. Dabei ist vorgesehen:a) Anordnen (301) mindestens eines Erfassungssystems an mindestens einer Ausführungseinheit zum Ausführen zumindest eines Teils des Arbeitsablaufs,b) Erfassen (303) mittels des mindestens einen Erfassungssystems Arbeitsdaten beim Ausführen des zumindest einen Teils des Arbeitsablaufs,wobei die Arbeitsdaten zumindest in die mindestens eine Ausführungseinheit induzierte Schwingungen umfassen,c) Bereitstellen (305) der Arbeitsdaten durch das mindestens eine Erfassungssystem, das mit dem mindestens einen Speicher in kommunikativer Verbindung steht,d) Bereitstellen (307) der Arbeitsdaten für die mindestens eine Recheneinheit durch den mindestens einen Speicher,e) Zuordnen (309) der Arbeitsdaten unter Verwendung mindestens eines maschinellen Lerners zu einer ersten oder mindestens einer zweiten Klasse,f) Ausgeben (311) eines Signals auf der mindestens einen Ausgabeeinheit, zumindest für den Fall, dass der zumindest eine Teil des Arbeitsablaufs der ersten Klasse zugeordnet wird, durch die mindestens eine Recheneinheit.
Patent DE-102018133663-A1 (DE)
Title: Verdickungsmittel in einem Percarbonat enthaltendem Blondiermittel enthaltend in einem Multilayersachet
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Blondierung menschlicher Haare umfassend (i) eine Verpackung, umfassend mindestens eine mehrlagige Folie, welche mindestens eine Metall enthaltende Schicht als eine Barriereschicht umfasst, und (ii) eine Bleichmittelzusammensetzung, die in der Verpackung enthalten ist, wobei die Bleichmittelzusammensetzung mindestens ein Percarbonat, mindestens ein anorganisches Salz einer Peroxoschwefelsäure, und mindestens ein Verdickungsmittel enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Blondieren menschlicher Haare.
Patent DE-102018206866-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: HILLER JAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Antriebsstrangeinheit (12a; 12b), die zumindest ein Gangschaltelement (14a; 14b) umfasst und die zumindest zwei verschiedene Drehrichtungsmodi und zumindest zwei verschiedene Geschwindigkeitsmodi aufweist, und mit zumindest einer zumindest teilweise an der Antriebsstrangeinheit (12a; 12b) angeordneten Schalteinheit (16a; 16b).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Schalteinheit (16a; 16b) zumindest ein Betätigungselement (18a; 18b), das zu einer Auswahl der Drehrichtungsmodi und der Geschwindigkeitsmodi vorgesehen ist, und zumindest ein Schaltelement (20a; 20b) umfasst, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von einer Schaltstellung des Betätigungselements (18a; 18b) zwischen den Drehrichtungsmodi zu schalten.
Patent DE-102018209915-A1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau zwischen einem Elektodraht und einem Anschluss, Verbindungsverfahren zwischen einem Elektrodraht und einem Anschluss, sowie Anschluss
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H01R43/048
Filed: 2018-06-19
Abstract: Ein Verbindungsaufbau zwischen einem Elektrodraht und einem Anschluss umfasst einen Elektrodraht, in dem ein Kerndraht mit einer Vielzahl von Litzen enthalten ist, und einen Anschluss, der einen Bodenplattenteil und ein Paar von Kerndraht-Crimpteilen, die von beiden Rändern des Bodenplattenteils vorstehen, umfasst, wobei jeder ferne Endteil des Paars von Kerndraht-Crimpteilen in eine Vielzahl von Teilen geteilt ist und wobei der Anschluss den Kerndraht durch den Bodenplattenteil und das Paar von Kerndraht-Crimpteilen umgibt und hält. Das Paar von Kerndraht-Crimpteilen erstreckt sich an einem nahen Endteil in einander nähernden Richtungen, ist an einem mittleren Teil in Kontakt miteinander und erstreckt sich an dem fernen Endteil in voneinander entfernenden Richtungen. Wenigstens ein Teil aus der Vielzahl von Teilen jedes fernen Endteils des Paars von Kerndraht-Crimpteilen erstreckt sich in einer anderen Richtung als andere Teile des fernen Endteils.
Patent DE-102018210370-A1 (DE)
Title: Einweg-Bioreaktor und dessen Verwendung
Inventor: SYKORA LORENZ
IPC: C12M3/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einweg-Bioreaktoren mit mindestens einem fest integrierten Einweg-ATR-Element. Diese Bioreaktoren sind zur Kultivierung von Mikroorganismen oder Zellkulturen oder für die zellfreie Genexpression geeignet, wobei die Untersuchung von Probenflüssigkeiten im Bioreaktor mittels Infrarotspektroskopie erfolgt.
Patent DE-102018210634-A1 (DE)
Title: Radialgebläse
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: D06F39/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialgebläse (23) mit einem Gebläsegehäuse (26) mit seitlich angeordneter Durchtrittsöffnung (30) für eine Antriebswelle (31), mit einem außenseitig an dem Gebläsegehäuse (26) angeordneten Elektromotor (28) , welcher von einem Motorlagerbügel (29) gehalten ist, wobei der Motorlagerbügel (29) einen Abschnitt (32) aufweist, welcher sich in die Durchtrittsöffnung (30) erstreckt, und mit einem Dichtelement (33), welches an dem Motorlagerbügel (29) und dem Gebläsegehäuse (26) anliegt. Das zwischen dem Motorlagerbügel (29) und dem Gebläsegehäuse (26) angeordnete Dichtelement (33) ist als wenigstens ein zumindest bereichsweise eine Faltenkontur (35) aufweisender Faltenbalg (34) ausgebildet.
Patent DE-102018210636-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRAEULER DIRK
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen verstellbaren Wankstabilisator (2), mit einem Gehäuse (3), das eine zumindest bereichsweise gewölbte Außenfläche (4) aufweist, und einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Aktuator (5) und zeichnet sich dadurch aus, dass an wenigstens einem Abschnitt der gewölbten Außenfläche (4) des Gehäuses (3) ein Aufnahmeelement (6) für eine Funktionseinheit (7) befestigt ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Aufnahmeelement sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Aktuatoreinrichtung (1).
Patent DE-102018210999-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F17C7/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, insbesondere für verflüssigtes Erdgas, umfassend eine Hochdruckpumpe (1) mit einem Pumpenkopf (2), in dem ein Kompressionsraum (3) ausgebildet ist, der über ein Einlassventil (4) mit kryogenem Kraftstoff aus einem Tank (5) befüllbar und über ein Hochdruckauslassventil (6) mit einem im Pumpenkopf (2) ausgebildeten Hochdruckkanal (7) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist der Hochdruckkanal (7) über ein Kaltfahrventil (8) mit einem Rücklauf (9) verbindbar, wobei das Kaltfahrventil (8) einen gegen den Druck im Hochdruckkanal (7) öffnenden Ventilstößel (11) aufweist und stromabwärts des Kaltfahrventils (8) ein weiteres Hochdruckauslassventil (10) im Hochdruckkanal (7) angeordnet ist.
Patent DE-102018212462-A1 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zur automatischen Konfektionierung von Leitungen
Inventor: HOLD KLAUS
IPC: H01R43/28
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Anlage (2) dient zur automatischen Konfektionierung von insbesondere elektrischen Leitungen, die in einen Träger (12) aufgenommen sind. Der Träger (12) wird auf einer Plattform über ein Auszugssystem (14) angeordnet und mit dieser mithilfe einer Fördereinrichtung (8) zu zumindest einer Bearbeitungsstation in Förderrichtung (F) transportiert. Das Auszugssystem ist der Träger und damit die Leitung (6) in einer Zustellrichtung (Z) zur Bearbeitungsstation (4) verfahrbar. Die Leitung (6) weist jeweils zwei Endabschnitte (18 A, B) mit zwei Leitungsenden (16 A, B) auf, die sukzessive in eine Bearbeitungsposition (26) der Bearbeitungsstation (4) eingeführt werden. Dies erfolgt mit der Zustellbewegung des Trägers (12), wobei die Leitungsenden (16 A, B) relativ zueinander ortsfest sind. Das jeweilige Leitungsende (16 A, B), welches nicht in die Bearbeitungsstation (4) eingeführt wird, wird dabei neben der Bearbeitungsstation (4) in einem Freiraum (28) geführt.
Patent DE-102018220804-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: SPIESMACHER STEFAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Verfahren zur Diagnose von elektrisch angetriebenen Komponenten (1) von Luftfahrzeugen mit der Erfassung der Eingangsleistung der Komponente (1) durch einen Sensor, Erfassung und Aufzeichnung der Eingangsleistung durch eine Verarbeitungseinheit (3), Vergleich der aufgezeichneten Eingangsleistung mit Referenzwerten (10) durch eine Analyseeinheit (4) und Ausgabe von Zustands- und/oder Wartungsanweisungen.
Patent DE-102018220954-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, insbesondere ein Fahrwerksgelenk, mit einem Gehäuse und einer Kugelschale, die zur Aufnahme einer Gelenkkugel einen Kugellagerabschnitt aufweist, und einer Verdrehsicherung, die eine Bewegung der Kugelschale innerhalb des Gehäuses blockiert. Um ein Kugelgelenk, insbesondere ein Fahrwerksgelenk, mit einer gesteigerten Leistungsfähigkeit vorzuschlagen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse und die Kugelschale zur Ausbildung der Verdrehsicherung jeweils mindestens ein Verbindungselement besitzen, die korrespondierende Halteprofile aufweisen, so dass die Verbindungselemente im montierten Zustand eine formschlüssige Steckverbindung bilden.
Patent DE-102018222896-A1 (DE)
Title: Batteriespeichervorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Batteriespeichervorrichtung
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-12-21
Abstract: Um eine Batteriespeichervorrichtung, insbesondere eine Batteriespeichervorrichtung für ein Fahrzeug, bereitzustellen, welche einfach und insbesondere kostengünstig herstellbar ist und welche eine zuverlässige Abdichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Batteriespeichervorrichtung Folgendes umfasst: ein Batteriespeichergehäuse, welches einen Innenraum umschließt, in welchem ein oder mehrere Batteriemodule aufgenommen oder aufnehmbar sind; ein oder mehrere mit einem Temperiermedium durchströmbare Temperierelemente zum Temperieren eines oder mehrerer in dem Innenraum des Batteriespeichergehäuses aufgenommener oder aufnehmbarer Batteriemodule, wobei das eine oder die mehreren Temperierelemente einen Temperiermediumzuführanschluss und einen Temperiermediumabführanschluss umfassen, welche außerhalb des Innenraums des Batteriespeichergehäuses angeordnet sind, wobei die Batteriespeichervorrichtung ferner ein oder mehrere Abdeckelemente zum Abdichten des Temperiermediumzuführanschlusses und/oder des Temperiermediumabführanschlusses eines Temperierelements umfasst.
Patent DE-102019000770-A1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-02-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Hygienevorrichtung (10) für einen Mundraum mit einem Mundstück (12) und einem Griff (14), wobei zumindest innerhalb des Mundstücks (12) ein Hohlraum ausgebildet ist, in den eine Flüssigkeit eingefüllt ist, die durch Poren (20, 40) und/oder Rillen (22) an einer Oberfläche des Mundstücks (12) in den Mundraum geleitet wird und dass das Mundstück (12) sensorische Elemente (18, 26, 28, 30, 38, 44, 52, 54) aufweist.
Patent DE-102019001391-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Traktionsbatterie eines Kraftwagens
Inventor: TOLEDO RAMON LORO
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für eine Traktionsbatterie (50) eines Kraftwagens (100), mit einem Vorrichtungsboden (20) zum Abstützen und Temperieren der Traktionsbatterie (50). Die Temperiervorrichtung (10) umfasst einen Luftführungskanal (40), mittels welchem dem Vorrichtungsboden (20) Fahrtwind (FW) zuführbar ist. An dem Luftführungskanal (40) ist ein verstellbares Klappenelement (42) zum Einstellen eines durch den Luftführungskanal (40) in Richtung des Vorrichtungsbodens (20) strömenden Volumenstroms (V) des Fahrtwindes (FW) angeordnet.
Patent DE-102019008257-A1 (DE)
Title: Modulare Halterungsvorrichtung zum Montieren eines Gegenstands an einem Fahrzeug, Halteranordnung und Fahrzeug umfassend solch eine Halteranordnung
Inventor: RAFTER KEVIN
IPC: B62D24/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Halterungsvorrichtung (10) zum Montieren eines Gegenstands (8) an einem Fahrzeugrahmen (6) eines Fahrzeugs (1), wobei die Halterungsvorrichtung (10) umfasst: einen zum Befestigen am Fahrzeugrahmen (6) ausgebildeten ersten Teil (12), einen zum Stützen des Gegenstands (8) ausgebildeten zweiten Teil (14), und eine den ersten Teil (12) und den zweiten Teil (14) verbindende Adaptereinheit (20), wobei die Adaptereinheit (20) zum Ermöglichen des Verbindens des ersten Teils (12) und des zweiten Teils (14) so ausgebildet ist, dass der erste Teil (12) bezüglich des zweiten Teils (14) in einer Längsrichtung (L) des Fahrzeugrahmens (6) versetzt ist und/oder so dass der erste Teil (12) mit dem zweiten Teil (14) fluchtet.
Patent DE-102019100465-A1 (DE)
Title: Setzgerät für einen Spreizanker
Inventor: HUSS RAINER
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) für einen Hinterschnitt-Spreizanker (2) für eine Fassadenplatte. Das Setzgerät (1) weist ein drehbares Verbindungsteil (8) mit einem Gegengewinde (9; Rechtsgewinde) für ein Gewinde (4) des Spreizankers (2) und einen Gewindetrieb (13) mit einem Linksgewinde für das Verbindungsteil (8) auf. Durch eine Rechtsdrehung des Verbindungsteils (8) wird der Spreizanker (2) in das Setzgerät (1) gezogen, das dabei einen Wellenring als Spreizelement (6) aufspreizt und den Spreizanker (2) dadurch in einem hinterschnittenen Ankerloch verankert. Eine Spiral-Blattfeder als Rückstellfeder (19) schraubt das Setzgerät (1) nach einem Abschrauben vom Spreizanker (2) in eine Ausgangslage zurück.
Patent DE-102019104676-A1 (DE)
Title: Tablettierstempel, Tablettieranordnung bestehend aus Oberstempel und Unterstempel und Matrize sowie ein Pressverfahren für die Tablettieranordnung
IPC: B30B15/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Tablettierstempel zum Pressen von pulverförmigem Material zu einem Formstück, der die folgenden Merkmale aufweist: eine Stempelfläche des Tablettierstempels mit einer Außenkontur, vorzugsweise eine nicht-rotationssymmetrische Außenkontur, die zumindest aus einem Auswurfflächensegment und einem Restflächensegment besteht, das Auswurfflächensegment ist Teil eines T-förmigen Auswerfers mit einem Schaft und einem quer dazu angeordneten Auswurfabschnitt, wobei der Schaft des Auswerfers bewegbar innerhalb des Tablettierstempels zwangsgeführt gehalten ist, sodass über eine Axialbewegung des Tablettierstempels eine axiale Relativbewegung oder eine axiale und eine drehende Relativbewegung zwischen dem Auswurfflächensegment und dem Restflächensegment der Stempelfläche generierbar ist.
Patent DE-102019105310-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: BÜLTEL TOBIAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-03-01
Abstract: Elektrischer Antrieb mit wenigstens einem eine oder mehrere elektrische Spulen (2, 3, 4) aufweisenden Elektromotor (5), einem elektrisch aufladbaren elektrischen Energiespeicher (11), einer Steuereinheit (22), einem mittels der Steuereinheit (22) betätigbaren elektrischen Schalter (27), einer Glättungsdrossel, wobei die Glättungsdrossel, der elektrische Schalter (27) und der elektrische Energiespeicher (11) unter Ausbildung einer Reihenschaltung in Reihe geschaltet sind, und einer an die Reihenschaltung angeschlossenen elektrischen Energiequelle (6), mittels welcher eine pulsierende elektrische Ladespannung (U3) an die Reihenschaltung anlegbar ist, sodass der elektrische Energiespeicher (11) in einem geschlossenen Zustand des elektrischen Schalters (27) mittels der elektrischen Energiequelle (6) elektrisch aufladbar ist, wobei die Glättungsdrossel durch die oder durch wenigstens eine der elektrischen Spulen (2, 3) des Elektromotors (5) gebildet ist.
Patent DE-102019109286-A1 (DE)
Title: Sicherungsring, Anordnung und Verfahren zur Montage des Sicherungsrings
Inventor: MORRISON MICHAEL
IPC: F16B21/18
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring (10) zum Sichern eines Bauteils (11), umfassend ein Ringsegment (13), das einen Außenumfang (16) zum Festlegen des Sicherungsrings (10) in Axialrichtung (A) und eine sich entlang einer Umfangsrichtung (U) des Ringsegments (13) erstreckende Ausnehmung (14) aufweist, und ein Verschlusselement (15) zum Verschließen der Ausnehmung (14), wobei das Ringsegment (13) eine Anlagefläche (17) ausbildet, um das Bauteil (11) in Axialrichtung (A) festzulegen, und wobei der Sicherungsring (10) eine Verriegelungsvorrichtung (18) zum Verriegeln des Verschlusselements (15) in der Ausnehmung (14) aufweist, die wenigstens zu einer der Anlagefläche (17) abgewandten Seite des Sicherungsrings (10) hin verdeckt ist.
Patent DE-102019110963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Flächen
Inventor: SCHMIDT ANDREAS H
IPC: A47L11/14
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Flächen mit einem Gestell oder einer Tragstruktur (10) sowie mindestens zwei endlosen Bändern (11', 11''), welche mindestens eine Führungs- und/oder Antriebsrolle (12, 13) zur Bildung eines bodenberührenden Bandtrums (100', 100'') sowie mindestens eine Umlenkrolle (14', 14'', 14''') zum Eintauchen der mindestens zwei endlosen Bänder (11', 11'') in mindestens ein mit einer Flüssigkeit gefülltes Becken (15) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei endlosen Bänder (11', 11'') auf unterschiedlichen Führungsbahnen (F', F") geführt sind, welche winklig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019111676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klären von Niederschlagswasser, Behältereinsatz für diese Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: COSTA-PATRY ETIENNE
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Klären von Niederschlagswasser sowie einen dafür geeigneten Behältereinsatz (7). Die Vorrichtung besteht aus einer zur Erdoberfläche (1) offenen Wanne (3), an welche in Verbindungsbereichen (4) der Wanne (3) wenigstens ein Zu- (5) und ein Ablauf (6) einer Kanalisation zum Ableiten von Niederschlagswasser (19) angeschlossen ist. Sie weist einen Behältereinsatz (7) auf, der in den Strömungsweg des Niederschlagswassers (19) zwischen Zu- (5) und Ablauf (6) in die Wanne (3) einsetzbar ist, wobei der Behältereinsatz (7) an die Innenseite der Wanne (3) angrenzend einsetz- und aus dieser entnehmbar ist, Verbindungsstellen (8) zu den in der Wanne (3) ausgebildeten Verbindungsbereichen (4) zu den Zu- (5) und Abläufen (6) der Kanalisation aufweist und weiterhin der Behältereinsatz (7) eine in seinem Boden befindliche öffen- und verschließbare Entnahmeöffnung (9) besitzt, welche im eingesetzten Zustand des Behältereinsatzes (7) gegenüber der Wanne (3) verschlossen ist.
Patent DE-102019112523-A1 (DE)
Title: Filterplatte für kunststoffverarbeitungsgeräte
Inventor: YI QUINGHUI
IPC: B29B13/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filterplatte, insbesondere eine Filterplatte für Kunststoffverarbeitungsgeräte. Eine Filterplatte für Kunststoffverarbeitungsgeräte umfasst V-förmigen Rillen, die mit gleichem Abstand in einer Siebplattenebene der Filterplatte angeordnet sind, und V-förmige gewölbte Strukturen ausgebildet zwischen zwei benachbarten V-förmigen Rillen, wobei die Böden der V-förmigen Rillen und die Seiten der V-förmigen gewölbten Strukturen jeweils mit Sieblöchern mit vorbestimmten Durchmesser versehen sind, die Oberseiten der V-förmigen gewölbten Strukturen nicht mit Löcher versehen sind, und die Außenseite der äußersten V-förmigen Struktur nach unten zeigt und nicht mit Löcher versehen ist. Bei der vorliegenden Erfindung ist die Filterfläche ohne Änderung der Aperturen drei- bis vierfach erhöht, was effektiv den Wechselturnus des Filters verlängert und die Verschwendung der Ausgangstoffe während der Kunststoffherstellung reduziert. Die Häufigkeit des Austausches der Filterplatten und die Arbeitsintensität der Bedienpersonen sind reduziert, was vorteilhaft für die Herstellungssicherheit und die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit ist.
Patent DE-102019112532-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer Kodiereinrichtung
Inventor: SÖFKER JÖRG
IPC: H01R13/645
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Steckverbindersystem umfasst ein erstes Steckverbinderteil (2) und ein zweites Steckverbinderteil (3), die entlang einer Steckrichtung (S) steckend miteinander verbindbar sind. Einer Kodiereinrichtung (4) weist ein mit dem ersten Steckverbinderteil (2) verbindbares, erstes Kodierteil (41) und ein mit dem zweiten Steckverbinderteil (3) verbindbares, zweites Kodierteil (40) auf, wobei das erste Kodierteil (41) und das zweite Kodierteil (40) in einer Vormontagestellung gemeinsam an dem zweiten Steckverbinderteil (3) anordbar sind. Eines von dem zweiten Steckverbinderteil (3) und dem zweiten Kodierteil (40) weist einen Sperrabschnitt (404) und eine Einführöffnung (405) und das andere von dem zweiten Steckverbinderteil (3) und dem zweiten Kodierteil (40) ein Sperrelement (331) auf, wobei zum Verbinden des zweiten Kodierteils (40) mit dem zweiten Steckverbinderteil (3) das Sperrelement (331) entlang der Steckrichtung (S) durch die Einführöffnung (405) hindurchführbar ist und durch Verdrehen das Sperrelement (331) in formschlüssigen Eingriff mit dem Sperrabschnitt (404) bringbar ist.
Patent DE-102019112650-A1 (DE)
Title: Anwendungsbasiertes richtlinienverwaltung zur verwendung mit einem client und einem service-provider
Inventor: HARTLEY STEVEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein System und Verfahren zum Verwalten einer anwendungsbasierten Richtlinie zwischen einem Client und einem Service-Provider beinhaltet die Kommunikation durch den Client mit dem Service-Provider und das Bestimmen, durch den Client, basierend auf einer Anwendungsrichtlinie, ob eine vom Client gespeicherte Anwendung die Berechtigung zum Zugang zum Service-Provider hat, wobei die Anwendungsrichtlinie Teil eines Verwaltungsobjekts ist und eine Zugriffsberechtigung der Anwendung an den Service-Provider einrichtet.
Patent DE-102019117351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65B35/54
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transportieren. Die Vorrichtung (10 weist eine erste Führungsbahn (14), ein erstes Linearmotorsegment (22), eine zweite Führungsbahn (16) und ein zweites Linearmotorsegment (24) auf. Die Vorrichtung (10) weist eine Bewegungsvorrichtung (12) auf, die zum Transportieren ausgebildet ist und wahlweise entlang der ersten Führungsbahn (14) oder entlang der zweiten Führungsbahn (16) geführt ist. Die Vorrichtung (10 weist eine Aktoreinrichtung (32) auf, die dazu ausgebildet ist, die Bewegungsvorrichtung (12) zum Bewirken oder Unterstützen eines Führungsbahnwechsels der Bewegungsvorrichtung (12) von der ersten Führungsbahn (14) zu der zweiten Führungsbahn (16) in einer Richtung zu der zweiten Führungsbahn (16) zu bewegen. Es ergibt sich eine zuverlässige Führungsbahnwechselfunktionalität, die selbst bei größeren Fertigungs- und Montagetoleranzen, Verschleiß, thermischen Einflüssen und/oder unpräziser Einstellung des Systems zuverlässig funktionieren kann.