baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016014922-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Flüssigprobenaufgabe für Analyseplasmaspektrometer
Inventor: MURTAZIN AYRAT
IPC: G01N21/73
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Flüssigprobenaufgabesystem 20 für ein Plasmaspektrometer umfasst einen Probenbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeitsprobe, einen Oberflächenschallwellen-(OFW-)Zerstäuber 40, der dazu angeordnet ist, eine Flüssigkeitsprobe vom Probenbehälter aufzunehmen, einen elektronischen Controller 60 für die Stromversorgung des OFW-Zerstäubers 40 zur Herstellung einer akustischen Oberflächenwelle auf einer Oberfläche des OFW-Zerstäubers 40, zum Generieren eines Aerosols aus der zugeführten Probenflüssigkeit, und eine Aerosoltransportanordnung 50 zur Aufnahme des Aerosols vom OFW-Zerstäuber 40 und das Überführen von jenem in ein Plasma oder eine Flamme eines Spektrometers. Der elektronische Controller 60 ist weiterhin dazu konfiguriert, die Stromversorgung zum OFW-Zerstäuber 40 so zu regeln, dass das Einstellen der Aerosolparameter ermöglicht wird, und die Aerosoltransportanordnung 50 so zu regeln, dass das Einstellen der Aerosolfördermenge in das Plasma oder die Flamme des Spektrometers ermöglicht wird.
Patent DE-102016101343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines fahrzeugs mit einem aktiven auftriebs- und abtriebserzeugungs-aerosystem
Inventor: HANDZEL WILLIAM J
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst das Bewegen einer Auftriebserzeugungsvorrichtung, um einen Auftrieb zu erzeugen, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist als eine vordefinierte Geschwindigkeit, ein Lenkwinkel des Fahrzeugs gleich oder geringer als ein minimaler Winkelwert ist, eine Querbeschleunigung des Fahrzeugs gleich oder geringer als ein minimaler Querbeschleunigungswert ist, und ein Eckenbremsfluiddruck an irgendeinem der Räder gleich oder geringer als ein minimaler Bremsfluiddruck ist. Eine Abtriebserzeugungsvorrichtung wird bewegt, um einen Abtrieb zu erzeugen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist als die vordefinierte Geschwindigkeit, der Lenkwinkel gleich oder größer als ein maximaler Winkelwert ist, die Querbeschleunigung gleich oder größer als ein maximaler Querbeschleunigungswert ist, und der Eckenbremsfluiddruck an irgendeinem der Räder gleich oder größer als ein maximaler Bremsfluiddruck ist.
Patent DE-102016103378-A1 (DE)
Title: Trolley und System zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug
Inventor: KIEHNE OLIVER
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trolley (2) zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug, aufweisend: ein Trolleygehäuse (4) mit einer oberseitigen Gehäuseöffnung (6), einen in das Trolleygehäuse (4) eingehängten, auswechselbaren Abfallbeutel (8) mit einer oberseitigen Beutelöffnung (10), wobei die Beutelöffnung (10) und die Gehäuseöffnung (6) derart zueinander angeordnet sind, dass Abfall durch die Gehäuseöffnung (6) und die Beutelöffnung (10) in einen Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) beförderbar ist, und einen dem Trolleygehäuse (4) zugeordneten, ersten Sauganschluss (14) zum Anschließen an einen zweiten Sauganschluss (16) einer Andockstation (18) für den Trolley (2), wobei der Abfallbeutel (8) eine Beutelhülle (20) mit einem Beutelboden (22) und einer sich zwischen dem Beutelboden (22) und der Beutelöffnung (10) erstreckenden, verformbaren Beutelwandung (24) aufweist, wobei die Beutelöffnung (10) fluiddicht verschließbar ist, wobei ein erstes Ventil (26) in die Beutelhülle (20) integriert ist, durch das ein Fluid aus dem Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) absaugbar ist, wobei das erste Ventil (26) zumindest indirekt mittels einer Fluidleitung (28) mit dem ersten Sauganschluss (14) lösbar gekoppelt ist, wobei der Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) durch eine Trennwand (30) in eine Flüssigkeitskammer (32) und eine Feststoffkammer (34) unterteilt ist, die sich jeweils bis zu der Beutelöffnung (10) erstrecken, so dass durch ein Flüssigkeitskammeröffnungsbereich (36) der Beutelöffnung (10) Flüssigkeit in die Flüssigkeitskammer (32) beförderbar ist und dass durch einen Feststoffkammeröffnungsbereich (38) der Beutelöffnung (10) Feststoff in die Feststoffkammer (34) beförderbar ist, wobei das erste Ventil (26) in einem ersten Wandungsbereich (40) der Beutelhülle (20) angeordnet ist, wobei der erste Wandungsbereich (40) eine Begrenzungsfläche (42) für die Flüssigkeitskammer (32) bildet, und wobei die Flüssigkeitskammer (32) und die Feststoffkammer (34) derart gekoppelt sind, dass, bei einer fluiddicht verschlossenen Beutelöffnung (10), ein Gas, insbesondere Luft, aus der Feststoffkammer (34) in die Flüssigkeitskammer (32) strömen kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein Abfallkompaktierungssystem mit einem solchen Trolley, ein Kabinenmonument mit dem Abfallkompaktierungssystem sowie ein Fahrzeug mit dem Abfallkompaktierungssystem und/oder dem Kabinenmonument.
Patent DE-102016104756-A1 (DE)
Title: Standfuß für Schienenfahrzeugsitz mit integriertem Abfallbehälter
Inventor: KREYENMEIER JAN
IPC: B61D37/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Standfuß (16) für einen Schienenfahrzeugsitz mit: – einem Außengehäuse (20), das einen Hohlraum (24) einschließt und eine Öffnung (26) aufweist, über welche der Hohlraum (24) zugänglich ist; – einer Abfallbehälteraufnahme (22) zur Aufnahme eines Abfallbehälters (18), die sich vollständig im Hohlraum (24) befindet und über die Öffnung (26) zugänglich ist; und – einem Abfallbehälter (18), der über die Öffnung (26) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung (S2) versetzbar ist, wobei der Abfallbehälter (18) in der geschlossenen Stellung derart durch die Abfallbehälteraufnahme (22) aufgenommen ist, dass er die Öffnung (26) bündig abschließt.
Patent DE-102016107480-A1 (DE)
Title: Schicht mit variabler Festigkeit
Inventor: TIMMERMANN MICHAEL
IPC: A61L27/28
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schicht aufweisend vereinzelte in ihrer Länge ihren Durchmesser übertreffende Elemente aus elastischem Material, die in einem Abstand voneinander auf einem Träger befestigt sind, wobei die Elemente zueinander oder voneinander weg bewegbar sind, die Elemente sich beim zueinander bewegen berühren können, die Außenflächen der Elemente mit einer Oberflächenmodifikation versehen sind, die Oberflächenmodifikation Substanzen enthält, die zur Ausbildung reversibler, nicht kovalenter Bindungen befähigt sind Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Schicht sowie Verwendung einer erfindungsgemäßen Schicht.
Patent DE-102016107825-A1 (DE)
Title: Behälterrückhaltevorrichtung
Inventor: NEUCHEL MARCO
IPC: B65F3/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zurückhalten von zu entleerenden Behältern unterschiedlicher Größe und Gestalt während des Einkippens in die Einschüttöffnung (20) eines Sammelbehälters (22) mit mindestens einem in der Einschüttöffnung (20) beweglich angeordneten Rückhalteelement (26), mit einer am Rückhalteelement (26) angreifenden Antriebseinrichtung (28), die eingerichtet ist, das Rückhaltelement (26) wahlweise mindestens in eine die Einschüttöffnung (20) freigebende Startposition und in eine Rückhalteposition zu bewegen, in der das Rückhaltelement (26) am Behälter (10) angreift und dessen Überkippen verhindert, und mit einer Steuerung, die zum Ausgeben von Steuersignalen an die Antriebseinrichtung (28) mit dieser verbunden ist. Im Schwenkbereich der Einkippbewegung des Behälters (10) ist ein Signalgeber (56) angeordnet, der eingerichtet ist, von einem bestimmten Merkmal des Behälters (10) während des Einkippens ausgelöst zu werden und daraufhin ein Deaktivierungssignal an die Steuerung auszugeben, wobei die Steuerung weiterhin eingerichtet ist, bei Empfang des Deaktivierungssignals ein Steuersignal zur Bewegung des Rückhalteelements (26) in die Rückhalteposition R zu unterdrücken.
Patent DE-102016109009-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe, Fahrradstromversorgungsvorrichtung und elektrisches System für ein Fahrrad
Inventor: ABDULLAH OON BIN JEFFREY
IPC: B62J6/12
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Fahrradnabe (180) umfasst ein Nabengehäuse (182), das so getragen ist, dass es relativ zu einer Nabenwelle (184) drehbar ist. Eine erste Stromübertragungseinheit (192) ist zwischen dem Nabengehäuse und der Nabenwelle angeordnet. Die erste Stromübertragungseinheit umfasst einen ersten elektrischen Kontakt (250), der sich integral mit dem Nabengehäuse dreht, und einen zweiten elektrischen Kontakt (248), der so getragen ist, dass er relativ zu der Nabenwelle drehfest ist. Der erste elektrische Kontakt ist mit dem zweiten elektrischen Kontakt elektrisch verbunden.
Patent DE-102016109129-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein Membranventil (2) mit einer Membran (16), welche entlang einer Zustellachse (14) zum Öffnen und Verschließen eines Fluidkanals (8) bewegbar ist, vorgeschlagen. Ein erster, der Zustellachse (14) abgewandter Abschnitt der Membran (16) ist zwischen einem ersten Klemmabschnitt (30) und einem zweiten Klemmabschnitt (32) verklemmt.
Patent DE-102016109196-A1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung mit optional hydrophober Filtermembran und vorderseitiger Stützstruktur hierfür
Inventor: WEIS MANFRED
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Einrichtung, insbesondere Blutkassette (200), mit einem Einrichtungskörperkörper (201) und mit wenigstens einer Fluidaufnahmekammer (1) zum Aufnehmen wenigstens eines ersten medizinischen Fluids (5), insbesondere Blut; und mit wenigstens einer hydrophoben Filtereinrichtung mit einer Filteroberfläche, durch welche der Fluidaufnahmekammer (1) wenigstens ein zweites, gasförmiges Fluid (19), insbesondere Luft, zuführbar ist, wobei die Filtereinrichtung wenigstens eine Filtermembran (9) aufweist; wobei die Filtermembran (9) eine Rückseite (9a) und eine Vorderseite (9b) hat; wobei die Filtermembran (9) mit ihrer Rückseite (9a) mit der Fluidaufnahmekammer (1), mit einer Wandung hiervon, oder mit einem anderen Abschnitt des Kassettenkörpers (201) entlang eines Schweißabschnitts (203) verschweißt ist; wobei die Filtereinrichtung auf Vorderseite (9b) eine vordere Stützstruktur (27) aufweist, welche zum Stützen der Filtermembran (9) angeordnet ist; wobei die vordere Stützstruktur (27) angeordnet ist, um mittels eines ersten Auflageabschnitts (27a) der vorderen Stützstruktur (27) mit dem Schweißnahtabschnitt (203) in Kontakt zu stehen.
Patent DE-102016110837-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: SPRIGADE DANIEL
IPC: A01D69/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Erntemaschine, enthaltend eine Antriebsanordnung (9), die eine Verbrennungskraftmaschine (10) und eine Hilfsmaschine (11) aufweist, und einen ersten Leistungsverbraucher (5, 7). Es wird vorgeschlagen, dass die Hilfsmaschine (11) so geregelt wird, dass eine insbesondere voreingestellte von der Verbrennungskraftmaschine (10) abgegebene Leistung bei variierendem Leistungsbedarf des ersten Leistungsverbrauchers (5, 7) im Wesentlichen beibehalten wird.
Patent DE-102016113573-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln/Entstapeln von Warenträgern
Inventor: ROTH MANFRED
IPC: B65G60/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Vorrichtung (19, 12) dient zum Stapeln und / oder Entstapeln von Warenträgern (11) mit einer Hubvorrichtung (14a, 14b) zum Anheben der Warenträger (11), einer Transportvorrichtung (20a, 20b) zum Transport der Warenträger (11) zu der Hubvorrichtung (14a, 14b) und einer Greifvorrichtung (16a, 16b) oberhalb der Hubvorrichtung (14a, 14b), wobei die Greifvor-richtung (16a, 16b) zwischen einer zwischen den Warenträgern (11) eingreifenden und einer zurückgezogenen Stellung beweglich ist. Um den Einsatz eines mechanische aufwändigen und nur mit einer zusätzlichen Sensorik steuerbaren elektrischen Spindeltrieb zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Hubvorrichtung (14a, 14b) zwei in Reihe geschaltete Hubzylinder (22, 24) aufweist und eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die einen ersten Hubzylinder (22) getrennt von dem zweiten Hubzylinder (24) ansteuert und die Hubzylinder (22, 24) zwischen ihren Endstellungen bewegt.
Patent DE-102016113902-A1 (DE)
Title: Feldbasierte Drehmoment-Lenkregelung
Inventor: OLSON EDWIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein System weist einen Computer auf, der dafür programmiert ist, entlang einem von einem Fahrzeug zu befahrenden Sollweg ein Potentialfeld zu ermitteln, das einen Fahrkorridor für das Fahrzeug repräsentiert. Der Computer ist ferner dafür programmiert, eine Position des Fahrzeugs relativ zu dem Potentialfeld zu einer aktuellen Zeit zu erkennen und ein Drehmoment auf eine Lenksäule des Fahrzeugs aufzubringen. Das Drehmoment beruht zumindest zum Teil auf der Position. Das Potentialfeld weist ein anziehendes Potential auf, das das Fahrzeug derart leitet, dass es in dem Korridor bleibt.
Patent DE-102016114420-A1 (DE)
Title: Winterdienststreumaschine und Verfahren zum Ausbringen von Streugut auf einer Fahrbahn
Inventor: LAMPERT TOBIAS
IPC: E01C19/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Winterdienststreumaschine (1) zum Ausbringen von Streugut (22) auf einer Fahrbahn, mit einem Vorratsbehälter (2) für einen Streugutvorrat (21), einer Streuscheibe (3) zum Verteilen des Streuguts (22) in einem Streufächer (4) auf der Fahrbahn, einer Dosiervorrichtung (5) zum Dosieren des Streuguts (22) aus dem Vorrat auf die Streuscheibe (3), und mit einer Detektionseinrichtung (6) zur Streufächerüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (6) einen mit seinem Blickfeld (B) nach oben gerichteten Radarsensor (61) umfasst, der den Streufächer (4) im Betrieb von unten her erfasst, und dass wenigstens ein Abschirmblech (62a–62d) am Radarsensor (61) derart angeordnet ist, dass das Blickfeld (B) des Radarsensors (61) durch das Abschirmblech (62a–62d) eingeschränkt wird.
Patent DE-102016114502-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Applikationsvorrichtung zum Aufbringen von flüssigen Medien umfasst eine um eine Drehachse drehbare Drehscheibe mit einem Ventilsitz und einem Austrittskanal, der schräg zur Drehachse verläuft.
Patent DE-102016116992-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Scheibenwischereinrichtung
Inventor: BENDER RAINER
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Fahrzeugkörper (4) und einem an dem Fahrzeugkörper (4) angeordneten Hubgerüst (10), wobei an dem Fahrzeugkörper (4) ein Fahrerarbeitsplatz (15) für eine Bedienperson ausgebildet ist, wobei der Fahrerarbeitsplatz (15) nach vorne durch eine zwischen dem Fahrerarbeitsplatz (15) und dem Hubgerüst (10) angeordnete Frontscheibe (26) begrenzt ist, an der eine ein Wischerblatt (41) und einen elektrischen Wischermotor (42) umfassende Scheibenwischereinrichtung (40) vorgesehen ist, und/oder wobei der Fahrerarbeitsplatz (15) nach hinten durch eine Heckscheibe (28) begrenzt ist, an der eine ein Wischerblatt (46) und einen elektrischen Wischermotor (47) umfassende Scheibenwischereinrichtung (45) vorgesehen ist, und/oder wobei der Fahrerarbeitsplatz (15) nach oben durch eine Dachscheibe begrenzt ist, an der eine ein Wischerblatt und einen elektrischen Wischermotor umfassende Scheibenwischereinrichtung vorgesehen ist. Der Wischermotor (42; 47) der Scheibenwischereinrichtung (40; 45) weist eine frei parametrierbare Parkposition des Wischerblatts (41; 46) der Scheibenwischereinrichtung (40; 45) auf.
Patent DE-102016118016-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts
Inventor: ROLPH CHRISTOPHER
IPC: G01F1/84
Filed: 2016-09-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät (1), mit wenigstens einem Schwingungserzeuger (2), mit wenigstens zwei Schwingungsaufnehmern (3), mit wenigstens zwei Messrohren (4, 5) und mit wenigstens einem Strömungsteiler (7), wobei der Strömungsteiler (7) in Strömungsrichtung vor den wenigstens zwei Messrohren (4, 5) angeordnet ist. Die Aufgabe ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät anzugeben, das einen besonders niedrigen Installationsaufwand und eine besonders niedrige Installationslänge aufweist, wird dadurch gelöst, dass wenigstens ein aktives Messrohr (4) und wenigstens ein passives Messrohr (5) vorhanden ist, wobei das wenigstens eine aktive Messrohr (4) und das wenigstens eine passive Messrohr (5) getrennt voneinander ausgestaltet und angeordnet sind und dass der wenigstens eine Schwingungserzeuger (2) und die wenigstens zwei Schwingungsaufnehmer (3) an dem wenigstens einen aktiven Messrohr (4) angeordnet sind.
Patent DE-102016124052-A1 (DE)
Title: Filtersegmentzusammenstellvorrichtung und Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIEDRICH DANIEL
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Filtersegmentzusammenstellvorrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Filtersegmentlauf zur queraxialen Übergabe eines Filtersegments (9, 9') auf ein Filtersegmentzusammenstellorgan (28), wobei eine Entnahmeeinrichtung (1, 1', 1") im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, einen Filterstab (8) mehrfacher Gebrauchslänge aus einem Filtermagazin (21.1-21.5) zu entnehmen, wobei zudem eine Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Filterstab (8) mehrfacher Gebrauchslänge aufzunehmen, wobei die Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") Mulden (7) zur Aufnahme von Filterstäben (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Mulden (7) eine Primzahl ist, die größer oder gleich 29 ist.Die Erfindung zeigt ein entsprechendes Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie.
Patent DE-102016201092-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K16/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine elektrische Maschine ist bereitgestellt, die umfasst: einen Stator (10), der Ankerwicklungen (14) umfasst; einen inneren Rotor (30); einen äußeren Rotor (20), wobei der äußere Rotor (20) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung verteilten Magnetpfad ausbildenden Elementen (21) aufweist, wobei der innere Rotor (30) eine Vielzahl von Rotorzähnen (32) aufweist, die nebeneinander in einer Umfangsrichtung angeordnet und von Induktionsspulen (34) und Erregerspulen (35) umwickelt sind.
Patent DE-102016203243-A1 (DE)
Title: Schaltersteuerungssystem
Inventor: HILKER THOMAS
IPC: H01H33/59
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltersteuerungssystem zur Steuerung einer Schaltvorrichtung, mittels welcher eine Strompfad (1) geöffnet oder geschlossen wird. Das erfindungsgemäße Schaltersteuerungssystem umfaßt eine Steuerung (4) zum Steuern von Einstellungen der Schaltvorrichtung und eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung einer für die Steuerung der Schaltvorrichtung relevanten Information. Die Erfassungsvorrichtung ist mit einer Blende (9) oder einem Filter (18) gebildet und ein Lichtpfad von der Steuerung (4) zur Blende (9) bzw. zum Filter (18) und von dort zurück zur Steuerung (4) geführt. Die Erfassungsvorrichtung ist für eine Bewegung der Blende (9) oder des Filters (18) für eine Beeinflussung des Lichtpfades nach Maßgabe der für die Steuerung der Schaltvorrichtung relevanten Information ausgestaltet. Das erfindungsgemäße Schalterstartungssystem führt zu einer Reduzierung des Einflusses von elektromagnetischen Störungen auf die Schaltersteuerung und schafft damit eine Voraussetzung für den Einsatz von elektronischen Schaltersteuerungen.
Patent DE-102016204190-A1 (DE)
Title: Wasserpumpenlagerung
Inventor: MOFLIC DANIEL
IPC: F04D29/12
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein druckausgeglichenes Wasserpumpenlager (3, 3´) für eine Wasserpumpe einer Brennkraftmaschine. Das Lager umfasst einen Lageraußenring (4, 4´), der zwecks des Druckausgleichs von einer Querbohrung (5) durchsetzt ist.
Patent DE-102016205695-A1 (DE)
Title: Maske für die Projektionslithographie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/24
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Maske (7) für die Projektionslithographie hat eine konkave Oberfläche.
Patent DE-102016208055-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: WERGER HEINRICH
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1) für Brennkraftmaschinen zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck in den Brennraum einer Brennkraftmaschine. Das Kraftstoffeinspritzventil weist einen Düsenkörper (2) mit einem darin ausgebildeten Düsenraum (22) auf. In dem Düsenraum (22) ist eine Düsennadel (3) längsverschiebbar angeordnet, wobei eine Düsennadelspitze (35) der Düsennadel (3) durch die Längsbewegung mit einem an dem Düsenkörper (2) ausgebildeten Düsennadelsitz (21) zusammenwirkt und dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung (20) öffnet und schließt. Eine Hülse (10) ist auf der Düsennadel (3) längsverschiebbar angeordnet. Zwischen der Hülse (10), der Düsennadelspitze (35) und dem Düsennadelsitz (21) ist ein Druckraum (14) ausgebildet. Eine in der Hülse (10) ausgebildete Drosselstelle (15) verbindet den Düsenraum (22) mit dem Druckraum (14) hydraulisch. Die Hülse (10) ist auf der Düsennadel (3) längsverschiebbar geführt, wobei eine Schließfläche (10a) der Hülse (10) mit dem Düsennadelsitz (21) zusammenwirkt. Bei Anlage der Düsennadelspitze (35) an den Düsennadelsitz (21) ist die Schließfläche (10a) gegen den Düsennadelsitz (21) verspannt. Auf der Düsennadel (3) ist ein Mitnehmer (11) angeordnet. Bei der Öffnungshubbewegung der Düsennadel (3) ist der Mitnehmer (11) mit der Hülse (10) in Eingriff bringbar, so dass die Schließfläche (10a) von dem Düsennadelsitz (21) abhebt und dadurch eine Spaltdrossel (16) zwischen der Schließfläche (10a) und dem Düsennadelsitz (21) aufsteuert. Die Spaltdrossel (16) verbindet den Düsenraum (22) mit dem Druckraum (14) hydraulisch.
Patent DE-102016208581-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KRUMBHOLZ THOMAS
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (28), umfassend einen Kolben (30) mit einer Kolbenlängsachse (33), eine den Kolben (30) radial umschließende Dichteinrichtung (54), die eine Kraftstoffseite (50) gegen eine Ölseite (52) abdichtet, wobei die Dichteinrichtung (54) eine Dichtung (60), einen Dichtungsträger (58), der an dem ölseitigen Ende der Dichtung (56) anliegt, und ein Befestigungselement (60), das an dem kraftstoffseitigen Ende der Dichtung (56) anliegt, umfasst, wobei der Dichtungsträger (58) sich kraftstoffseitig in Richtung der Kolbenlängsachse (33) gesehen wenigstens so weit erstreckt wie das Befestigungselement (60), oder dass der Dichtungsträger (58) sich kraftstoffseitig in Richtung der Kolbenlängsachse (33) gesehen weiter erstreckt wie eine zur Ölseite (52) hin gerichtete Unterseite (83) eines etwaigen befestigungselementseitigen Kragens (64), der ein kraftstoffseitiges Ende (65) des Befestigungselements (60) bildet.