baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Bauteils
Inventor: ZACHERL CHRISTINA
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Handhaben eines Bauteils (2) durch einen mehrachsigen Gelenkarmroboter (4), aufweisend eine Greifvorrichtung (1) und Mittel zur Erfassung der an den Achsen wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente, das Verfahren aufweisend:
 - Aufnehmen des Bauteils (2) mittels der Greifvorrichtung (1);
 - Drücken des Bauteils (2) gegen eine Referenzfläche (3);
 - Während des Drückens des Bauteils (2) gegen die Referenzfläche (3):
 Überwachen der an den Achsen des Gelenkarmroboters (4) wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente, und
 - Unter Verwendung der überwachten Kräfte und/oder Drehmomente:
 Bestimmen einer Ausrichtung des Bauteils (2),
 weiter aufweisend ein Bereitstellen von Information beschreibend eine Form des Bauteils (2), und wobei das Bestimmen der Ausrichtung des Bauteils (2) unter Verwendung der Information erfolgt,
 weiter aufweisend ein Bearbeiten des Bauteils (2) unter Verwendung der bestimmten Ausrichtung des Bauteils (2),
 weiterhin aufweisend, nach dem Bearbeiten:
 - Ablegen des Bauteils (2);
 - Ändern der relativen Orientierung von Bauteil (2) und Greifvorrichtung (1) und erneutes Aufnehmen des Bauteils (2) mittels der Greifvorrichtung (1);
 - Drücken des Bauteils (2) gegen eine Referenzfläche (3) der Umgebung;
 - Während des Drückens des Bauteils (2) gegen die Referenzfläche (3):
 Überwachen der an den Achsen des Gelenkarmroboters (4) wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente;
 - Unter Verwendung der überwachten Kräfte und/oder Drehmomente:
 Bestimmen einer zweiten Ausrichtung des Bauteils (2), und
 - Bearbeiten des Bauteils (2) unter Verwendung der bestimmten zweiten Ausrichtung des Bauteils (2).
Patent DE-102015218341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung einer unerwünschten Wärmeabgabe von Heizrohren einer Flächenheizung
Inventor: Götz Thomas
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-09-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Verringerung einer unerwünschten Wärmeabgabe von Heizrohren einer Flächenheizung, wobei Klettrohrsysteme als Heizrohre (1) verlegt werden und auf die verlegten Heizrohre (1) Kunststoff-Rippenrohre (2, 2') als nachträgliche Umhüllung aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aufzubringenden Kunststoff-Rippenrohre (2, 2') über einen definierten Bereich von 10 - 30% ihres Umfangs mit einer Öffnung (2.1) in Richtung ihrer Längsachse versehen werden und die Rippen (2.2n) als Hohlräume ausgebildet werden , die zur Bildung von wärmeisolierenden Luftkammern zwischen den verlegten Heizrohren (1) und dem montierten Kunststoff-Rippenrohr (2, 2') vorgesehen sind.
Patent DE-102016003254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausheben oder Einfahren von Verbauplatten aus einer oder in eine Baugrube, sowie Einrichtung selbst
Inventor: KLIMEK CHRISTOF
IPC: E02D17/08
Filed: 2016-03-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Ausheben von Verbauplatten aus einer Baugrube oder einem Baugraben, mit einer Einrichtung, die an die heraus zu hebende Verbauplatte angekoppelt wird, und mittels hydraulischer oder motorischer Einrichtung nach oben geschoben wird, wobei die Einrichtung von oben in die Baugrube oder den Baugraben herabgelassen, und auf dem Boden des Grabens oder der Baugrube aufgesetzt wird, und ausschließlich mittels hydraulischen oder motorischen Kräften, die jeweilige Verbauplatte nach oben ausgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach expandierendem Ausfahren der hydraulischen oder motorischen Einrichtung in die Ausfahrendlage, die besagte Verbauplatte samt der besagten Einrichtung von den besagten Haltemittelns gehalten wird, während die ausgefahrenen hydraulischen oder motorischen Mittel der Einrichtung hängend wieder einfahren, und dass hernach die Grube soweit rückverfüllt wird, bis die eingefahrene Einrichtung auf dem frischen Boden wieder aufgesetzt und die Verbauplatten wieder mittels hydraulischen oder motorischen Kräften weiter nach oben ausgeschoben wird, und dass das Procedere solange ausgeführt wird, bis die Verbauplatte mitsamt der daran gekoppelten Einrichtung gänzlich nach oben ausgehoben werden kann.
Patent DE-102016104212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geeigneten Therapie- und Erkennungsmethoden beim Lungenkrebs
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-03-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von geeigneten Therapie- und/oder Erkennungsmethoden und/oder -stoffen für oder gegen die Krebsentstehung, wobei
 • Migrierende Krebszellen aus Patienten- oder Zellkulturproben selektioniert und angereichert werden oder
 • gesundes Gewebe bzw. Zellen einem krebszellenerzeugenden Medium (chemisch/physikalisch) ausgesetzt wird und/oder Tumorzellen veranlasst werden, in gesundes Gewebe zu migrieren, um dort neue prä- oder neoplastische Zellen/Zellcluster zu bilden - als Nachweis für das neoplastische Potential der Zellen,
 • dieses „infiltrierte“ Gewebe verschiedenen Therapie- und/oder Erkennungsmethoden und/oder - stoffen ausgesetzt und
 • ermittelt wird, welche Behandlungs- und/oder Erkennungsmethode und/oder -stoff am geeignetsten zur Therapie und/oder Erkennung dieses Krebses ist.
Patent DE-102016122911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagesicheren Aufbewahrung von textilen Bekleidungsstücken
Inventor: WAGNER MAX
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-11-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur lagesicheren Aufbewahrung von textilen Bekleidungsstücken, mit- einer in das Bekleidungsstück einlegbaren Grundplatte und- einer in das Bekleidungsstück einlegbaren Deckplatte, wobei- die Grundplatte (3a, 3b) und die Deckplatte (4a, 4b) ursprünglich als separate und nicht verbundene Platten ausgebildet sind und- die Grundplatte (3a, 3b) und die Deckplatte (4a, 4b) zu deren beabstandeten Lagesicherung mittels einer Lagesicherungseinheit in ihrer Aufbewahrungsposition zueinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagesicherungseinheit jeweils mindestens ein an der Grundplatte (3a, 3b) und an der Deckplatte (4a, 4b) angeordnetes Magnetelement (6) aufweist und die Magnetelemente (6) an eine Oberfläche von Deckplatte (4a, 4b) und/oder Grundplatte (3a, 3b) angrenzend oder unter deren Oberflächen endend in Ausnehmungen (7) in der Deckplatte (4a, 4b) und/oder Grundplatte (3a, 3b) eingelassen sind und die Ausnehmungen (7) durch Verschlusselemente abgedeckt sind, die bündig mit den Oberflächen der Platten abschließen.
Patent DE-102016205854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Ladefläche
Inventor: MÜNTER MORITZ
IPC: B64C39/02
Filed: 2016-04-07
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen eines Fahrzeugs (10), mitwenigstens einer Haltevorrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Gegenstand (181, 182, 183) aufzunehmen;wenigstens einem Fluggerät (13), wobei an jedem Fluggerät (13) wenigstens eine Haltevorrichtung (14) befestigt ist und wobei das wenigstens eine Fluggerät (13) dazu ausgebildet ist, die Position der jeweils wenigstens einen Haltevorrichtung (14) zu verändern;wenigstens einer Sensorvorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Eigenschaft eines zu ladenden Gegenstandes (181, 182, 183) zu bestimmen; und einer Auswerteeinheit (16), die dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der von der Sensorvorrichtung (15) bestimmten Eigenschaften eine Ladestrategie zu ermitteln,wobei das wenigstens eine Fluggerät (13) dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Gegenstand (181, 182, 183) gemäß der Ladestrategie von einer ersten Ladezone (A) in eine zweite Ladezone (11) zu laden.
Patent DE-102016209557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Werkstücks, Ermitteln eines Messablaufs und Vermessung eines Werkstücks mit einem Messgerät
Inventor: RIEK MATTHIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-06-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Werkstücks (1; 100) mit einem Messgerät (72), aufweisend:a) Erfassen (S1) eines Identifikationsmerkmals (2, 3, 4; 19) zumindest eines Werkstücks (7-18), das ein Werkstück aus einer Anordnung (5) mehrerer Werkstücke ist, oder das ein Werkstück aus einer Werkstückcharge ist, und Erfassen eines Identifikationsmerkmals (2, 3, 4) der Anordnung (5) mehrerer Werkstücke (7-18) oder der Werkstückcharge mit einer Erfassungseinrichtung (20; 30; 50; 60), und Ermitteln einer Identitätsinformation des Werkstücks (1; 100), der Werkstückcharge und/oder der Anordnung (5), wobei zunächst das Identifikationsmerkmal (2, 3, 4) der Anordnung (5) mehrerer Werkstücke oder der Werkstückcharge erfasst wird und anschließend das Identifikationsmerkmal (19) des zumindest einen Werkstücks (15) aus der Anordnung oder aus der Werkstückcharge erfasst wird,b) Vergleichen (S2) der Identitätsinformation mit Identitätsinformationen einer Vielzahl Werkstücke, einer Vielzahl Werkstückchargen oder einer Vielzahl Anordnungen mehrerer Werkstücke aus einer Datenbank (90), in der diese Identitätsinformationen der Vielzahl Werkstücke/Werkstückchargen/Anordnungen gespeichert sind,c) Identifizieren (S3) des Werkstücks (1; 100), der Werkstückcharge oder der Anordnung (5) mehrerer Werkstücke (7-18) in der Datenbank (90) und/oder Charakterisieren des Werkstücks (1; 100), der Werkstückcharge oder der Anordnung (5) mehrerer Werkstücke (7-18), aus dem Vergleich mit der Datenbank (90) in Schritt b), wobei die Anordnung (5) oder die Werkstückcharge identifiziert wird und anschließend das zumindest eine Werkstück (7-18) aus der Anordnung (5) oder der Werkstückcharge identifiziert wird,d) Ermitteln (S4) eines in der Datenbank (90) hinterlegten Messablaufs für das identifizierte Werkstück, die Werkstückcharge oder die Anordnung mehrerer Werkstücke oder Vorschlagen von Merkmalen oder Schritten eines Messablaufs für das identifizierte Werkstück, für die Werkstückcharge, oder für die Anordnung mehrerer Werkstücke,e) Vermessen (S5) des Werkstücks (1; 100) oder von zumindest einem Werkstück (7-18) aus der Anordnung (5) mehrerer Werkstücke (7-18) oder von zumindest einem Werkstück aus der Werkstückcharge mit dem Messablauf in dem Messgerät (72), wobei das zumindest eine Werkstück (7-18) aus der Anordnung (5) oder der Werkstückcharge vermessen wird.
Patent DE-102016222436-B4 (DE)
Title: Sandwichbauteil mit Verteilerstruktur und Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16S1/10
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-09-06
Abstract: Sandwichbauteil (100), umfassend zwei Decklagenelemente (102, 104), eine zwischen den Decklagenelementen (102, 104) angeordnete Kernlage (108) und mindestens eine sich in der Kernlage (108) erstreckende Verteilerstruktur (110),wobei die Verteilerstruktur (110) die zwei Decklagenelemente (102, 104) kraftübertragend verbindet,wobei an mindestens einem der Decklagenelemente (102, 104) mehrere Zugänge (162) zu der mindestens einen Verteilerstruktur (110) angeordnet sind, welche mittels der mindestens einen Verteilerstruktur (110) miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Verteilerstruktur (110) mindestens eine hohl ausgebildete Verteilungsregion (272) und mindestens eine elektrisch leitende Verteilungsregion (272) umfasst, wobei die elektrisch leitende Verteilungsregion (272) durch eine Isolierung (534) von der hohl ausgebildeten Verteilungsregion (272) abgetrennt ist.
Patent DE-102017100956-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und Verfahren zum Kontrollieren der Funktionsfähigkeit eines Stellgeräts zum Beeinflussen einer Prozessmediumströmung einer prozesstechnischen Anlage sowie Stellgerät
Inventor: WIDL ANDREAS
IPC: G01M7/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Diagnosesystem zum Kontrollieren der Funktionsfähigkeit eines Stellgeräts zum Beeinflussen einer Prozessmediumströmung einer prozesstechnischen Anlage umfassend ein optisches, dem Stellgerät zugeordnetes Mikrofon (51), das ein akustisches, stellgerätspezifisches Betriebssignal mittels durch das akustische, stellgerätspezifische Betriebssignal beeinflusster, elektromagnetischer Strahlung misst, wobei das optische Mikrofon (51) ein von dem akustischen, stellgerätspezifischen Betriebssignal abhängiges, elektrisches Messsignal erzeugt; undeine elektronische Diagnoseeinrichtung (55), welche das elektrische Messsignal empfängt und speichert, verarbeitet und/oder weiterleitet,wobei das optische Mikrofon (51) durch eine Anordnung von wenigstens zwei optischen Mikrofoneinheiten gebildet ist, um mittels der jeweils durch die Mikrofoneinheiten erzeugten Messsignale ein Schallfeld des akustischen stellgerätspezifischen Betriebssignals dreidimensional aufzulösen.
Patent DE-102017106262-B4 (DE)
Title: Fließpressverfahren mit Fließpressgesenk und Fließpressstempel zur Herstellung von Hohlkörpern, bestehend aus einem metallischen Werkstoff, sowie Fließpresswerkzeug
Inventor: PRINZ MATTHIAS
IPC: B21D51/02
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-10-18
Abstract: Fließpressverfahren mit Fließpressgesenk und Fließpressstempel zur Herstellung von Hohlkörpern, bestehend aus einem metallischen Werkstoff mit mindestens einer, über einen Abschnitt in Hohlkörperlängsrichtung verlaufenden, während des Fließpressens erzeugten Sollbruchstelle (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (12) durch eine dickenseitige Werkstoffschwächung an der Innenseite der Wandung (11) des Hohlkörpers (10) unmittelbar während des Fließpressschrittes ausgebildet wird und der Querschnitt der mindestens einen Sollbruchstelle (12) eine Trapezform aufweist, wobei auf der an der Wandungsinnenseite angrenzenden parallelen Trapezseite mindestens ein nasenartiger Flächenabschnitt (13) als weitere dickenseitige Werkstoffschwächung realisiert wird und hier am in das Fließpressgesenk eintauchenden Ende des Fließpressstempels (2) des Fließpresswerkzeuges mindestens ein, nicht umlaufendes Sollbruchstellen- Formelement (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017106793-B4 (DE)
Title: Interieuranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAKA ERNÖ
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Interieuranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- ein mittels einer Achse (6) verschwenkbar an einem Träger (3) gelagertes Interieurbauteil (2);- einen Rastmechanismus (5), welcher wenigstens eine verdrehbar an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (9) und wenigstens eine verdrehfest an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (10) aufweist, die mittels eines Federelements (14) zusammengedrückt werden und in zumindest einer Schwenkstellung des Interieurbauteils (2) ineinander greifen und dadurch das Interieurbauteil (2) in dieser Schwenkstellung fixieren; dadurch gekennzeichnet, dass- die Rastscheiben (9, 10) drehrichtungsunabhängig gegeneinander verdrehbar sind;- der Rastmechanismus (5) eine stirnseitig mit Deckeln (13) verschlossene Hülse (8) aufweist, in welcher die verdrehbar an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (9) verdrehfest fixiert und die verdrehfest an der Achse (6) angeordnete Rastscheibe (10) verdrehbar positioniert ist, wobei das Federelement (14) sich innenseitig an einem der Deckel (13) und an einer der Rastscheiben (9, 10) abstützt;- die Hülse (8) an ihrer Mantelfläche einen radialen Vorsprung (17) aufweist, welcher in eine Aussparung (21) des Interieurbauteils (2) eintaucht und dadurch verdrehfest mit dem Interieurbauteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102017127950-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung, die automatisch eine störzone für einen roboter vorgibt
Inventor: MATSUSHIMA TOMONORI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: Robotersteuerung (10), die konfiguriert ist zum Steuern eines Betriebs eines Roboters (11), wobei die Robotersteuerung umfasst:
 einen Tiefenerfassungsabschnitt (13), der konfiguriert ist zum Erfassen einer Gruppe von Tiefendaten, die die Tiefen von einem vorbestimmten Abschnitt des Roboters zu einer Mehrzahl von Punkten auf einer Oberfläche eines in der Umgebung des Roboters angeordneten Objekts (20) wiedergeben, wenn sich der Roboter in einer gegebenen Stellung befindet,
 einen Roboterpositionserfassungsabschnitt (14), der konfiguriert ist, um eine dreidimensionale Positionsinformation des vorbestimmten Abschnitts zu erfassen, wenn sich der Roboter in der gegebenen Stellung befindet;
 einen Tiefen-Abbildungsgenerator (15), der konfiguriert ist, um Tiefen-Abbildungsinformation zu erzeugen, die dreidimensionale Positionsinformation der Mehrzahl von Punkten mit Bezug auf eine Installationsposition des Roboters als Ursprung umfasst, wobei die Gruppe von Tiefendaten und die dreidimensionale Positionsinformation des vorbestimmten Abschnitts verwendet werden; und
 einen Störzonen-Einstellabschnitt (16), der konfiguriert ist, um einen durch das Objekt belegten Bereich anhand der Tiefen-Abbildungsinformation zu schätzen und den Bereich als Störzone für den Roboter vorzugeben.
Patent DE-102017213613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nachträglich zu verschließenden Deckendurchbruchs
Inventor: RIEGERT JOACHIM
IPC: E04G15/06
Filed: 2017-08-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines nachträglich zu schließenden Deckendurchbruchs (2) für Versorgungs-, Entsorgungsleitungen (5) oder Leitungskanäle (6) in einer Betondecke (7), bei dem
 - eine Wände des späteren Deckendurchbruchs (2) bildende verlorene Schalung (3) hergestellt wird,
 - ein bodenseitiges Verschlusselement (4) in der verlorenen Schalung (3) oder unter derselben angeordnet wird,
 - die verlorene Schalung (3) mit dem bodenseitigen Verschlusselement (4) an der Stelle des späteren Deckendurchbruchs (2) auf eine Deckenschalung (9) aufgesetzt wird,
 - ein Abdeckelement (10) auf die verlorene Schalung (3) aufgelegt wird,
 - über zumindest eine durch das Abdeckelement (10), die verlorene Schalung (3) und das Verschlusselement (4) reichende und in die Deckenschalung (9) eingeschraubte Schraube (11) zumindest das Abdeckelement (10) und die verlorene Schalung (3) mit der Deckenschalung (9) verspannt werden,
 - die Betondecke (7) mit Beton (14) betoniert wird,
 - nach dem Aushärten des Betons (14) die Schraube (11) und damit die Verspannung des Deckendurchbruchs (2) mit der Deckenschalung (9) entfernt wird,
 - in das Verschlusselement (4) mittels eines Schneide- oder Sägewerkzeugs (12) zumindest eine komplementäre Öffnung (13) für die Versorgungsleitung (5) bzw. den Leitungskanal (6) eingebracht wird, 
 - die Versorgungsleitung (5) bzw. der Leitungskanal (6) passgenau in die zugehörige Öffnung (13) eingeschoben wird,
 - die verlorene Schalung (3) oberhalb des Verschlusselements (4) mit Beton (14) oder einer Füllmasse gefüllt wird,
 - als verlorene Schalung (3) ein gebogenes Meterwarenblech verwendet wird,
 - an der Schalung (3) Laschen (15) angeordnet sind, die nach dem Einlegen des Verschlusselements (4) in die verlorene Schalung (3) umgebogen werden und dadurch das Verschlusselement (4) halten.
Patent DE-102017217320-B4 (DE)
Title: Linsensystem variabler brennweite und fokuskontrolle
Inventor: GLADNICK PAUL GERARD
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-09-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Linsensystem (300) mit variabler Brennweite (VFL), umfassend:eine Linse (370) mit einem abstimmbaren akustischen Gradienten (TAG), die betätigt wird, um ihren Brechwert über einen Bereich von Brechwerten mit einer Betriebsfrequenz periodisch zu modulieren; undeine Konfiguration zur optischen Fokuskontrolle, um einen Fokuszustand des VFL-Linsensystems zu kontrollieren, wobei die Konfiguration zur optischen Fokuskontrolle umfasst:eine Kontrolllichtquelle (343), die konfiguriert ist, um während der periodischen Modulation Fokusdetektionslicht (345) in die TAG-Linse einzugeben, wobei:das eingegebene Fokusdetektionslicht konfiguriert ist, um eine eingegebene Menge von Lichtenergie (Ein) bereitzustellen, die in einem eingegebenen Beleuchtungsmuster (PATin) verteilt ist, das eine annähernd konstante Größe aufweist; undmindestens ein mittlerer Abschnitt des eingegebenen Beleuchtungsmusters während der periodischen Modulation durch die TAG-Linse durchgelassen wird, um ein entsprechendes ausgegebenes Beleuchtungsmuster (PATout) von der TAG-Linse bereitzustellen, wobei das ausgegebene Beleuchtungsmuster eine Größe und Intensität aufweist, die von dem Brechwert der TAG-Linse abhängig sind; undeinen Abschnitt zum Detektieren von optischen Fokussignalen (DP1), der in einem annähernd konstanten Abstand von der TAG-Linse positioniert ist, um Fokusdetektionslicht zu empfangen, das in dem ausgegebenen Beleuchtungsmuster enthalten ist, das von der TAG-Linse ausgegeben wird, wobei der Abschnitt zum Detektieren von optischen Fokussignalen eine Filterkonfiguration (MSK1) und einen Fokusphotodetektor (PD1) umfasst, der ein Fokusausgangssignal bereitstellt, das in Bezug auf eine Gesamtlichtenergie variiert, die der Fokusphotodetektor empfängt, wobei die Filterkonfiguration das ausgegebene Beleuchtungsmuster empfängt und eine Menge des enthaltenen Fokusdetektionslichts begrenzt, das den Fokusphotodetektor erreicht, und ein Fokuskontrollsignal basierend auf dem Fokusausgangssignal bereitgestellt wird, das von dem Fokusphotodetektor bereitgestellt wird.
Patent DE-102018008159-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Kastenmöbel, Kastenmöbel und Anordnung
IPC: F16B12/00
Filed: 2018-10-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Montagevorrichtung (10) für Kastenmöbel, umfassend
 ein Basiselement (30) mit einer Lagerplatte (32) und einem Halteelement (36), wobei die Lagerplatte (32) teilweise von dem Halteelement (36) abgedeckt und das Halteelement (36) von der Lagerplatte (32) beabstandet ist;
 ein Rastelement (50), das mit zumindest einem Einhakvorsprung (58) an die Lagerplatte (32) bewegbar ist und das Rastelement an der Lagerplatte (32) verschwenkbar ist, so dass der Einhakvorsprung in Umfangsrichtung unter das Halteelement (36) bewegbar ist; und
 wobei in dem Basiselement (30) oder dem Rastelement (50) eine Rastaussparung (46) und an dem Gegenstück ein entsprechender Rastvorsprung (58) vorgesehen ist, so dass der Rastvorsprung (58) in der Endstellung in die Rastaussparung (46) einrastet
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Rastvorsprung (58) auf einem sich radial erstreckenden Federelement (59) angeordnet ist.
Patent DE-102018104538-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: SPIES OLIVER
IPC: E03C1/26
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Filter (1) zur Filterung von Schmutzwasser mit wenigstens einem von Wasser durchfließbaren Filterelement (2), wobei das wenigstens eine Filterelement (2) zur Zurückhaltung von MikroKunststoffpartikeln oder -fasern mit Durchmessern oder Längen von 200 µm ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Filter (1) einen rohrartigen Grundkörper (3) mit einem oberen Ende (4), einem offenen unteren Ende (5) und einer seitlichen Umfangswand (6) aufweist, wobei der Grundkörper (3) an seinem unteren Ende (5) einen ringförmigen Abschnitt (8) zum dichten Einsatz in den Ablauf eines Wasch- oder Spülbeckens aufweist, dass in der seitlichen Umfangswand (6) des Grundkörpers (3) wenigstens eine Aussparung (7) vorgesehen ist, die durch das wenigstens eine Filterelement (2) überdeckt ist,dass der rohrartige Grundkörper (3) des Filters (1) an seinem oberen Ende (4) eine obere Öffnung (10) aufweist,dass die Flanke eines Filterelements (2) zumindest in einem oberen Flankenabschnitt (11) derart geneigt verläuft, dass sich das in einem Längsschnitt durch den Filter (2) betrachtete Filterelement (2) in seinem von oben nach unten betrachteten Verlauf sukzessive der vertikalen Projektion (P) durch das Zentrum (Z) der oberen Öffnung (10) annähert,dass sich dem geneigten oberen Flankenabschnitt (11) des Filterelements (2) ein geneigter unterer Flankenabschnitt (12) mit umgekehrter Neigung anschließt unddass die Umfangswand (6) des rohrartigen Grundkörpers (3) auf der dem unteren Flankenabschnitt (12) des Filterelements (2) gegenüberliegenden Seite auf in etwa gleicher Höhe oder knapp unterhalb eine Prallfläche (13) für senkrecht von oben durch die obere Öffnung (4) eingeleitetes Wasser aufweist.