baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002358-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), und mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (17, 18), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass maximal sechs Radebenen (8-12, 9-2, 3-13, 9-13, 10-4, 5-14, 10-14, 11-4, 11-5, 5-15, 6-15, 11-15) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei Doppel-Radebenen (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) jeweils ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in jeder der Doppel-Radebenen (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) zumindest ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und dass zumindest zwei Einfach-Radebenen (9-2, 3-13, 10-4, 5-14, 11-4, 11-5, 5-15, 6-15) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (8, 10, 11, 12, 13, 14, 15) einer der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang bei zumindest einer dem Abtriebszahnrad (17, 18) zugeordneten und geöffneten Koppelvorrichtung (S_ab1, S_ab2) schaltbar ist, wobei bei geöffneter Koppelvorrichtung (S_ab1) ...
Patent DE-102009012501-B4 (DE)
Title: Reaktor für eine Holzvergaseranlage und Verfahren zum Betreiben des Reaktors
Inventor: HEINE ALFRED
IPC: C10B53/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2012-05-24
Abstract: Reaktor für eine Holzvergaseranlage mit einem im unteren Reaktorinnenraum vorgesehenen Rost, der gasdurchlässig ist und den Reaktorinnenraum von einem Gasentnahmeraum trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rost (20) aus mehreren Rostelementen (22a, 22b, 22c, 24a, 24b, 24c) besteht, die paarweise übereinander auf einer in den Reaktorinnenraum (12) hineinragenden Drehachse (30) angeordnet sind, wobei von einem Paar jeweils ein erstes Rostelemente (22a, 22b, 22c) von der Drehachse (30) angetrieben wird und ein zweites Rostelement (24a, 24b, 24c) frei um die Drehachse (30) drehbar angeordnet ist und die zweiten Rostelemente (24a, 24b) vertikal in den Reaktorinnenraum (12) hineinragende Rüttelstäbe (26) aufweisen, wobei die zweiten Rostelemente (24a, 24b, 24c) nur über Reibkontakt von den angrenzenden ersten Rostelementen (22a, 22b, 22c) angetrieben werden.
Patent DE-102009016729-B4 (DE)
Title: Brandbarriere
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorgehängte hinterlüftete Fassadenkonstruktion (1), bei der an einer Tragkonstruktion mit vertikalen und/oder horizontalen Tragprofilen (13) Fassadenplatten (11) vor Wärmedämmplatten (16) montiert sind, wobei die Wärmedämmplatten (16) vor einer Gebäudewand angeordnet sind und wobei zwischen der Rückseite der Fassadenplatten (11) und der Vorderseite der Wärmedämmplatten (16) ein Hinterlüftungsraum ausgebildet ist, in dem waagerecht erstreckte und senkrecht voneinander beabstandete Brandbarrieren (17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandbarriere (17) mit der Rückseite der Fassadenplatte (11) starr verbunden ist und dass die Brandbarriere (17) ein keramischer oder metallischer Körper ist.
Patent DE-102009020898-B4 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine für mehrlagige Deckelfolie
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B9/04
Filed: 2009-05-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einer Formstation (2) zum Formen von Behältern (14) in einem ersten bahnförmigen Material (8), einer Einlegestrecke (15) zum Einlegen von mindestens eine Siegelebene (28) erreichenden oder darüber hinaus überstehenden Produkten (16), und einer in Arbeitsrichtung (R) dahinter angeordneten Siegelstation (3), die zum Aufsiegeln eines zweiten bahnförmigen Materials (10) auf die Behälter (14) ausgebildet ist, wobei eine Einrichtung (11) zum Verändern eines Abstandes (12) von Lagen (10a, 10b) des zweiten, mindestens zwei-lagigen bahnförmigen Materials (10) vorgesehen ist, und wobei Abstandselemente (19) zwischen zwei benachbarten Lagen (10a, 10b) des zweiten bahnförmigen Materials (10) vorhanden sind.
Patent DE-102009035516-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Leuchtdioden
Inventor: REHN HENNING DR
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1, 1') mit einem zumindest abschnittsweise lichtdurchlässigen Rohr (2) und mehreren Leuchtdioden (LED) (4), wobei die LED (4) innerhalb des Rohres (2) nebeneinander und parallel zur Rohrlängsachse (L) angeordnet sind, sowie mindestens einem separaten optischen Mittel (5, 6; 5', 6'), das innerhalb des Rohres (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine optische Mittel eine Zylinderlinse (6, 6') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine optische Mittel einen länglichen Reflektor (5, 5') umfasst, in dem die LED (4) angeordnet sind, wobei der Reflektor für jede LED (4) individuelle trichterartige Vertiefungen (7) aufweist und wobei die jeweilige LED (4) am engen Ende der zugehörigen trichterartige Vertiefungen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102009044225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Gegenständen an Packungen, Flaschen oder anderen Objekten
Inventor: GEYSSEL JÜRGEN W
IPC: B65C9/00
Filed: 2009-10-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren von Gegenständen wie Trinkhalmen an Packungen, Flaschen oder anderen Objekten, mit einer die Objekte an einer Applizierstation vorbeitransportierenden Fördereinrichtung, wobei die Applizierstation eine die Gegenstände bereitstellende Vorratseinrichtung sowie mindestens einen zwischen der Vorratseinrichtung und den vorbeitransportierten Objekten beweglichen Applikator aufweist, der mit einem die Hin- und Herbewegung des Applikators bewirkenden Antrieb gekoppelt ist, der einen um eine Schwenkachse (22) oszillierend antreibbaren Haltekopf (23) aufweist und der die Gegenstände von der Vorratseinrichtung übernimmt und gegen die vorbeitransportierten Objekte bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (24) an dem Haltekopf (23) unter Zwischenschaltung eines elastischen Ausgleichselements (26) elastisch so gelagert ist, dass er zumindest in einer Ebene rechtwinklig zur Schwenkachse (22) relativ zum Haltekopf (23) begrenzt beweglich ist, wobei der Haltekopf (23) mit einem Anschlag (29) versehen ist, gegen den der Applikator (24) unter Wirkung einer vom Ausgleichselement (26) ausgeübten Vorspannkraft vorgespannt ist.
Patent DE-102009049645-B4 (DE)
Title: Trichter- oder Trompetenkupplung für Modelleisenbahnfahrzeuge
Inventor: GLÖCKNER ANDREAS
IPC: A63H19/18
Filed: 2009-10-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Trichter- oder Trompetenkupplung für Modelleisenbahnfahrzeuge, mit einer ersten, in der Fahrzeuglängsachse angeordneten, Kupplungseinheit (1), mit einem Kupplungsgehäuse (9), das einen Mittelpuffer mit einem geschlossenen Pufferteller (18) ausbildet und in diesem einen Trichter (8) hat, einer zweiten, in der Fahrzeuglängsachse angeordneten Kupplungseinheit (2), die der ersten Kupplungseinheit (1) gegenüber angeordnet ist, mit einem Kupplungsgehäuse (12), das einen Mittelpuffer mit einem geschlossenen Pufferteller (19) ausbildet, und in diesem einen Trichter (11) hat, und einem, in der Kupplungseinheit (1) und/oder der Kupplungseinheit (2) angeordneten schwenkbaren Hebel (3, 4) mit dem eine Verbindung zum jeweils gegenüber liegenden Kupplungsteil (1, 2) erzeugbar ist, am schwenkbaren Hebel (3; 4) an dessen Vorderseite ein Haken (5; 7) ausgeformt ist, der an seiner Vorderseite eine Anlaufschräge (21, 22) hat, und nahe zum Haken (5, 7) materialeinheitlich ein Ausrücken (14, 15), der nach unten gerichtet ist, angeordnet ist, wobei der schwenkbare Hebel (3; 4) beim Kupplungsvorgang durch eine Schräge am Kupplungsgehäuse (9, 12) und durch die Anlaufschräge (21, 22) angehoben wird und an der Kante einer Ausnehmung im Zentrum des Puffertellers (18, 19) einhakt, und mit Hilfe des nach unten gerichteten Ausrückers (14, 15) entkuppelbar ist, wobei der schwenkbare Hebel (3; 4) im Trichter (8, 11) des Mittelpuffers gegenüber der Mittelachse der Trichter- oder Trompetenkupplung seitlich derart versetzt angeordnet ist, dass sich ein Abstand zwischen den Hebeln (3, 4) einstellen lässt, der ein zufälliges Zusammenstoßen der Hebel (3, 4) ausschließt und der mit dem schwenkbaren Hebel (3, 4) verbundene Ausrücken (14, 15) vor dem Pufferteller (18, 19) angeordnet ist.
Patent DE-102009058763-B4 (DE)
Title: Fluidpistole
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: A62C17/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2014-06-12
Abstract: Fluidpistole, die mit Treib- und Arbeitsmitteln betreibbar ist, die in einer ringförmigen Arbeitsmittelkammer zusammenführbar sind und bei der die Arbeitsmittelkammer über verschließbare Öffnungen mit einem in Arbeitsmittelkammerlängsrichtung verlaufenden Lauf verbindbar ist, so dass durch das Treibmittel ein Ausstoßen des Arbeitsmittels aus dem Lauf bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsmittelkammer (3) in bekannter Weise als Ringkammer zwischen einem äußeren hohlzylinderförmigen Körper (1) und einem in diesem hohlzylinderförmigen Körper (1) längsverschiebbar angeordneten rohrförmigen Körper (5) gebildet ist, im rohrförmigen Körper (5) in Längsrichtung verlaufend unter Bildung einer ringförmigen Zwischenkammer (7) sich der in Arbeitsmittelkammerlängsrichtung verlaufende Lauf (4) befindet, im Austrittsbereich des Laufes (4) die Arbeitsmittelkammer (3) und die Zwischenkammer (7) stirnseitig durch einen gemeinsamen Verschluss (22) verschlossen sind, wobei der rohrförmige Körper (5) im Verschluss (22) verschiebbar gelagert ist und in diesem Bereich Überstromöffnungen (6) zwischen der Arbeitsmittelkammer (3) und der Zwischenkammer (7) vorhanden sind, die beim Einschieben des rohrförmigen Körpers (5) in den Verschluss (22) mindestens teilweise verschließbar sind unter Beibehaltung mindestens eines teilweisen Druckausgleiches zwischen der Arbeitskammer (3) und der Zwischenkammer (7), der Lauf (4) einlassseitig und die Zwischenkammer (7) auslassseitig verschließbare Ventile aufweisen, die mit dem in der Zwischenkammer (7) vorhandenen Druck zum Öffnen beaufschlagbar sind, wobei das Laufeinlassventil (12) und/oder das Auslassventil der Zwischenkammer (7) und/oder das im Einlassbereich des Laufes (4) die Arbeitsmittelkammer (3) verschließende und ansteuerbare Einlassventil (13) für Treibmittel mit dem rohrförmigen Körper (5) verbunden sind, und bei einer Offenstellung des Einlassventils (13) die Überströmöffnungen (6) vollständig geöffnet sind.
Patent DE-102010007424-B4 (DE)
Title: Hebelrückstellmechanismus
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: H01H25/04
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-09-12
Abstract: Hebelrückstellmechanismus (11) zur Rückstellung eines um eine Schwenkachse (12) auslenkbaren Hebels (13) aus einer ausgelenkten Position zurück in eine Ausgangsposition (14), gekennzeichnet durch einen mit dem Hebel (13) unverdrehbar verbundenen Nocken (15) mit wenigstens einer ersten Druckfläche (18, 28) und mindestens ein senkrecht zur Schwenkachse (12) gegen die wenigstens eine erste Druckfläche (18, 28) des Nockens (15) federbelastet verschiebbar angeordnetes Druckelement (16, 26), wobei die wenigstens eine erste Druckfläche (18, 28) in einem senkrecht zur Schwenkachse (12) verlaufenden Querschnitt betrachtet in Richtung (36, 46) der Federbelastung des mindestens einen Druckelements (16, 26) gesehen hinter der Schwenkachse (12) liegt.
Patent DE-102010018119-B4 (DE)
Title: Optikelement für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MENK WOLFGANG
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-04-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Optikelement (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei der Körper (10) des Optikelementes (1) aus einem transparenten Material einteilig ausgebildet ist und mehrere Grenzflächen (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei die Grenzflächen (11, 12, 13, 14) des Körpers (10) gebildet sind durch:- wenigstens eine lichteinkoppelnde Grenzfläche (11),- wenigstens eine reflektierende hyperbolische Grenzfläche (12),- wenigstens eine weitere reflektierende Grenzfläche (13) und- wenigstens eine lichtauskoppelnde Grenzfläche (14), wobei- Licht (20) über die lichteinkoppelnde Grenzfläche (11) in den Körper (10) einstrahlbar ist und- wobei das eingestrahlte Licht (20) an der reflektierenden hyperbolischen Grenzfläche (12) reflektiert und- auf die weitere reflektierende Grenzfläche (13) fällt,- an der das Licht (20) in Richtung zur lichtauskoppelnden Grenzfläche (14) reflektiert und wobei- das Licht (20) den Körper (10) über die lichtauskoppelnde Grenzfläche (14) verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionen im Körper (10) jeweils auf einer Körpergrenzflächen-Totalreflexion beruhen.
Patent DE-102010030718-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Rohrverbindung
Inventor: KATZLBERGER ERICH
IPC: F16L47/02
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Rohrverbindung, umfassend ein Rohr (10), das herstellungsbedingt einer Längentoleranz unterliegt, und wenigstens ein Anschlussstück (20) mit einer ringförmigen Nut (24), die einen Nutgrund (27) aufweist, wobei der Nutgrund (27) mit der Stirnseite (11) an einem Ende des Rohrs (10) verschmolzen ist, um das Rohr (10) mit dem Anschlussstück (20) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) ein Ausgleichsvolumen (V N ) definiert und überschüssige Schmelze aufnimmt wozu der innere Durchmesser (R iN ) der Nut (24) kleiner ist als der Innendurchmesser (R i ) des Rohrs (10) und der äußere Durchmesser (R aN ) der Nut (24) größer ist als der Außendurchmesser (R a ) des Rohrs (10), und das Ausgleichsvolumen (V N ) der Nut (24) gestaltet ist, um Schmelze wenigstens entsprechend der Materialmenge des Rohrs (10) bei maximaler Längentoleranz aufnehmen zu können.
Patent DE-102010043780-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Kraftstoffausgasung aus einem Schmierstoff innerhalb einer Brennkraftmaschine und Lambda-Wert-Adaption basierend auf der bestimmten Kraftstoffausgasung
Inventor: NILSSON LARS
IPC: F01M13/02
Filed: 2010-11-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Menge einer Kraftstoffausgasung aus einem Schmierstoff, welcher sich in einem Gehäuse einer Brennkraftmaschine befindet, in einen Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine, das Verfahren aufweisend  Einstellen eines ersten Spülstroms durch das Gehäuse,  Messen eines ersten Ausgabewertes eines Lambdareglers der Brennkraftmaschine,  Einstellen eines zweiten Spülstroms durch das Gehäuse, wobei der zweite Spülstrom im Vergleich zu dem ersten Spülstrom eine unterschiedliche Strömungsstärke aufweist,  Messen eines zweiten Ausgabewertes des Lambdareglers der Brennkraftmaschine,  Bestimmen der Menge der Kraftstoffausgasung basierend auf dem gemessenen ersten Ausgabewert und dem gemessenen zweiten Ausgabewert und  Ermitteln einer aktuellen Auslastung der Brennkraftmaschine, wobei  das Verfahren lediglich dann durchgeführt wird, wenn die aktuelle Auslastung der Brennkraftmaschine eine mittlere Auslastung ist und/oder  Ermitteln einer aktuellen Drehzahl der Brennkraftmaschine, wobei  das Verfahren lediglich dann durchgeführt wird, wenn die aktuelle Drehzahl der Brennkraftmaschine innerhalb eines mittleren Drehzahlbereiches liegt.
Patent DE-102010045016-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KUNERT NIELS DIPL -ING
IPC: F02B33/04
Filed: 2010-09-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Zweitaktmotor (8), wobei der Zweitaktmotor (8) einen Zylinder (12) besitzt, in dem ein Brennraum (17) ausgebildet ist, wobei der Brennraum (17) von einem Kolben (18) begrenzt ist, der eine in einem Kurbelgehäuse (16) drehbar gelagerte Kurbelwelle (25) rotierend antreibt, wobei das Kurbelgehäuse (16) in mindestens einer Stellung des Kolbens (18) über mindestens einen Überströmkanal (20) mit dem Brennraum (17) verbunden ist, mit einem Luftkanal (28) zur Zufuhr von Verbrennungsluft und einem Gemischkanal (26) zur Zufuhr von Kraftstoff/LuftGemisch, wobei der Luftkanal (28) und der Gemischkanal (26) im Betrieb mindestens zeitweise miteinander verbunden sind, wobei ein Abschnitt des Gemischkanals (26) in einem Vergaser (9) ausgebildet ist, wobei im Vergaser (9) mindestens eine Kraftstofföffnung (36) in den Gemischkanal (26) mündet, wobei der Luftkanal (28) in mindestens einer Stellung des Kolbens (18) Verbrennungsluft zu dem mindestens einen Überströmkanal (20) zuführt und wobei der Gemischkanal (26) mit einem vom Kolben (18) schlitzgesteuerten Gemischeinlass (27) ins Kurbelgehäuse (16) mündet, wobei beim Aufwärtshub des Kolbens (18) der Gemischeinlass (27) über einen Teilabschnitt seiner in Zylinderumfangsrichtung gemessenen Breite (a) mit dem Kurbelgehäuse (16) verbunden ist, bevor der Luftkanal (28) mit dem Überströmkanal (20) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (18) an seiner Unterkante (38) eine Aussparung (39) aufweist, die den Gemischeinlass (27) über den Teilabschnitt seiner Breite (a) mit dem Kurbelgehäuse (16) verbindet.
Patent DE-102010045195-B4 (DE)
Title: Mit einem Wellenleiter gekoppelter Oberflächenplasmon-Polariton-Photodetektor und Verfahren zum Erkennen eines Lichtsignals
Inventor: BLOCK BRUCE A
IPC: H01L31/105
Filed: 2010-09-13
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Metall-Halbleiter-Metall-(metal-semiconductor-metal, MSM)-Photodetektor, umfassend: eine erste Elektrode; eine zweite Elektrode; ein zwischen die erste Elektrode und die zweite Elektrode geschichtetes Halbleitermaterial, und einen Wellenleiter, um ein Lichtsignal im Wellenleitermodus zu tragen, der durch ein Mantelmaterial von dem MSM-Photodetektor physisch getrennt ist, wobei der Wellenleiter relativ zur ersten Elektrode und zur zweiten Elektrode so platziert ist, dass sich die erste Elektrode zwischen dem Wellenleiter und dem Halbleitermaterial befindet; wobei der MSM-Photodetektor mit dem Wellenleiter nicht-parallel ausgerichtet ist; und wobei die ersten und zweiten Elektroden und das Halbeitermaterial des MSM-Photodetektors konfiguriert sind, um das Lichtsignal von Wellenleitermodus in Oberflächenplasmon-Polariton-(surface plasmon polariton, SPP)-Modus umzuwandeln.
Patent DE-102010050041-B4 (DE)
Title: Verwendungsverfahren für einen Mess-Bandsensor
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B3/10
Filed: 2010-10-29
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines Mess-Bandsensors (1), der – eine drehbare, in Aufwickelrichtung vorgespannte Wickelrolle (2) aufweist, – auf der ein Messband (3) in mehreren Lagen übereinander aufgewickelt ist, – dessen freies Ende immer außerhalb der Einlauföffnung (6) des Gehäuses (5) des Mess-Bandsensors (1) bleibt, – wobei die Einlauföffnung (6) nur geringfügig grösser ist als der Querschnitt des Messbandes (3), um das Messband (3) in seiner ursprünglichen Stellung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass a) das freie Ende des Messbandes (3) in eine Auslenkrichtung (13) ausgelenkt wird, die nicht in der Radialebene (12) der Wickelrolle (2) liegt und b) das Messband (3) zwischen freiem Ende des Messbandes (3) und der Einlauföffnung (6) um die Längsachse (10) des Messbandes (3) so stark und in eine solche Richtung tordiert wird dass die Lotrechte auf der Bandebene des tordierten Abschnittes des Messbandes (3) mit der Auslenkrichtung (13) übereinstimmt, wobei eine Abzugslänge des Messbandes (3) von der Wickelrolle (2) mittels eines Drehwinkelsensors (9) gemessen wird.
Patent DE-102011006523-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/30
Filed: 2011-03-31
Granted: 2017-12-21
Abstract: Fahrzeugsitz, der auf einem Fahrzeugboden verschiebeweglich vorgesehen ist, mit: einer am Fahrzeugboden befestigten ortsfesten Schiene (6A); einer auf die ortsfeste Schiene (6A) gleitbeweglich montierten Gleitschiene (6B), die einen Sitzhauptkörper (1) trägt; einer auf der Gleitschiene (6B) vorgesehenen Verriegelungsvorrichtung (6C), die durch einen Eingriff in die ortsfeste Schiene (6A) die Gleitschiene (6B) verschiebefest verriegelt; und einem Schaltmechanismus (7C), der die Verriegelungsvorrichtung (6C) zwischen einem Verriegelungszustand und einem Entriegelungszustand schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz so aufgebaut ist, dass der am Fahrzeugboden verschiebbar vorgesehene Sitzhauptkörper (1) innerhalb eines definierten Sitznutzbereichs sowohl in einer Sitzstellung als auch in einer Hochklappstellung, in der ein Sitzkissen (3) hochgeklappt ist, und in einer Position, in der er aus dem Sitznutzbereich heraus in einen nicht nutzbaren Bereich geschoben wurde, verschiebefest verriegelbar ist, indem er in die Hochklappstellung gebracht wird, und der Schaltmechanismus (7) ein an der Gleitschiene (6B) vorgesehenes Gleitteil (20), das entlang einer Wandoberfläche der ortsfesten Schiene (6A) gleitet, einen in der Wandoberfläche der ortsfesten Schiene (6A) ausgebildeten Stufenabschnitt (6A6), auf den das Gleitteil (20) läuft, wenn der Sitzhauptkörper (1) in den nicht nutzbaren Bereich kommt, einen am Sitzhauptkörper (1) vorgesehenen Entriegelungsmechanismus (10), der im Ansprechen auf eine Bewegung des Gleitteils (20), wenn das Gleitteil (20) auf den Stufenabschnitt (6A6) aufläuft, die Verriegelungsvorrichtung (6C) entriegelt und entriegelt hält, und einen am Sitzhauptkörper (1) vorgesehenen Entriegelungsbeendigungsmechanismus (30), der die durch den Entriegelungsmechanismus (10) bewirkte Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung (6C) beendet, wenn das Sitzkissen (3) in die Hochklappstellung hochgeklappt wird, aufweist.