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Patent DE-102011009277-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Arbeits. und Hilfszylindern
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F02B33/12
Filed: 2011-01-24
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verbrennungskraftmaschinen, die nach dem Viertaktverfahren arbeiten, bei denen zur Erhöhung des Wirkungsgrads und für die Erzielung eines Downsizings in zwei, drei oder vier Arbeitszylinder (1) während ihres Verdichtungstakts für ihre Aufladung durch einen Hilfszylinder (3) nacheinander zusätzliche Verbrennungsluft eingeleitet wird. Für eine erweiterte Expansion wird nach dem erfolgten Verbrennungsvorgang des Kraftstoff-Luftgemisches während des Expansionstakts der Arbeitszylinder (1) aus den Arbeitszylindern (1) nacheinander das verbrannte Kraftstoff-Luftgemisch dem Hilfszylinder (3) während seines nachfolgenden Expansionstakts zugeführt, wodurch zusätzliche Arbeit geleistet wird. Gemäß dieser Zusatz-Patentanmeldung entfallen die in den Zylinderköpfen (13) der Arbeitszylinder (1) angeordneten Auslasskanäle mit ihren Auslassventilen, wodurch während des Ausstoßtakts des Arbeitszylinders (1) das verbrannte Kraftstoff-Luftgemisch für eine Abgasrückführung auch mit einem verkürzten Kolbenhub in den Ansaugkanal eingeleitet wird, wonach während des Ansaugtakts aus dem Einlasskanal ein Gemisch aus Verbrennungsluft und aus verbranntem Kraftstoff-Luftgemisch aus dem Einlasskanal angesaugt wird und dieses Gemisch mittels der durch den Hilfszylinder (3) erfolgenden Aufladung für den Verbrennungsprozess mit Verbrennungsluft ergänzt wird.
Patent DE-102011013472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Molchen einer Rohrleitung
Inventor: SKIBOWSKI MARTIN
IPC: F16L55/26
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Molchen von einer Rohrleitung, die einen vorbestimmten Innendurchmesser besitzt, mit – einem Molchkörper (12), der einen Mittelabschnitt (26) und jeweils zwei endseitig angeordnete Endabschnitte (30) aufweist, und – zwei ringförmigen Dichtlippen (14), deren Außendurchmesser größer als ein maximaler Außendurchmesser des Molchkörpers (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei umlaufenden Ringnuten (32) vorgesehen sind, von denen jeweils eine in einem Endabschnitt (30) angeordnet ist und einen umlaufenden Nutgrund (36) mit einem Nutdurchmesser besitzt, und – jede Dichtlippe (14) einen minimalen Innendurchmesser besitzt, der größer als der Nutdurchmesser ist, wobei in einem eingesetzten Zustand die Dichtlippen (14) an einer Innenwandung der Rohrleitung (40) anliegen und der minimale Innendurchmesser der Dichtlippen (14) im eingesetzten Zustand größer als der Nutdurchmesser ist.
Patent DE-102011056455-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOON KYOUNGSANG
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-12-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), aufweisend:eine Geräteabdeckung (100), welche eine Aussparung (102), die durch eine Seitenwand bereitgestellt wird, aufweist;ein Anzeigepanel (150), welches ein unteres Substrat (152) und ein oberes Substrat (154) aufweist, die miteinander verbunden sind; undeinen Führungsrahmen (130), welcher das Anzeigepanel (150) stützt und eine Lücke zwischen einer Seitenwand der Geräteabdeckung (100) und einer lateralen Seite des Anzeigepanels (150) verschließt, wobei der Führungsrahmen (130) in der Geräteabdeckung (100) bereitgestellt ist, wobei der Führungsrahmen (130) aufweist:ein Panelstützteil (132), auf dem das Anzeigepanel (150), angeordnet ist; undein Verschlusselement (134), welches die Lücke zwischen der Seitenwand der Geräteabdeckung (100) und der lateralen Seite des Anzeigepanels (150) verschließt, wobei das Verschlusselement (134) in dem Panelstützteil (132) ausgebildet ist, wobei das Verschlusselement aus einem elastischen Material ausgebildet ist, undwobei das Material des Verschlusselements (134) eine geringere Härte hat als das Material des Panelstützteils (132) .
Patent DE-102011079028-B4 (DE)
Title: Unterwasserschneide- und -pelletiergerät
Inventor: NAGAOKA TATSUTO
IPC: B29B9/06
Filed: 2011-07-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Unterwasserschneide- und -Pelletiergerät (1) mit: einer Schneidevorrichtung (2), die in einer Wasserkammer (11) von einem Düsenkopf extrudiertes, geschmolzenes Harz mit einer Schneideeinrichtung in Pellets schneidet; einer Trennvorrichtung (3), die die von der Wasserkammer (11) der Schneidevorrichtung (2) mit einem Trägerwasser nach stromabwärts geschickten Pellets von dem Trägerwasser abtrennt, wobei die Trennvorrichtung (3) an einer Stelle angeordnet ist, die höher als die Schneidevorrichtung (2) liegt; einem Tank (4), der unterhalb der Trennvorrichtung angeordnet ist und von der Trennvorrichtung (3) abgegebenes Trägerwasser speichert; einem Zirkulationspfad, der so ausgebildet ist, dass er das Trägerwasser zwischen dem Tank (4) und der Wasserkammer (11) zirkulieren lässt; gekennzeichnet durch einen elektrischen Leistungsgenerator (40), der zumindest ein thermoelektrischer Leistungsgenerator (40) ist, der eine elektrische Leistungsgenerierung auf Grundlage einer Menge von Wärme durchführt, die das Trägerwasser besitzt, welches sich in dem Zirkulationspfad befindet.
Patent DE-102011087071-B4 (DE)
Title: Polymilchsäurezusammensetzung und diese Zusammensetzung enthaltende Fahrzeugteile
Inventor: LEE CHOON SOO
IPC: C08L67/04
Filed: 2011-11-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Polymilchsäurezusammensetzung, umfassend 10 bis 50 Gew.-% Polymilchsäure, 30 bis 80 Gew.-% Polyketon und 10 bis 40 Gew.-% modifizierten Kautschuk, wobei die Polymilchsäure an den modifizierten Kautschuk chemisch gebunden ist.
Patent DE-102011102732-B4 (DE)
Title: Wc
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: E03D11/13
Filed: 2011-05-20
Granted: 2016-08-11
Abstract: WC umfassend einen Körper mit einer Schüssel mit einem im vorderen Schüsselbereich ausgebildeten Abfluss, an den in der Montagestellung ein Abflussrohr angeschlossen ist, wobei am Abflussrohr (6) ein davon abzweigender Fluidkanal (21) vorgesehen ist, und dass Verschlussmittel (11) zum reversiblen Verschließen des Querschnitts des Abflussrohrs (6) derart vorgesehen sind, dass aus der Schüssel (3) zuströmende Flüssigkeit in den Fluidkanal (21) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (11) eine verschiebbar gelagerte Platte (13) umfassen, die zwischen einer Offenstellung, in der der Abflussrohrquerschnitt offen ist, und einer Schließstellung, in der der Abflussrohrquerschnitt geschlossen und ein Zugang zum Fluidkanal (21) offen ist, bewegbar ist, wobei an der Platte (13) wenigstens eine Durchbrechung (26) vorgesehen ist, die in der Schließstellung in den Fluidkanal (21) führt und durch die das Fluid aus dem Schüsselbereich in den Fluidkanal (21) gelangt, und wobei die Platte (13) in eine zweite Schließstellung bewegbar ist, in der sowohl der Abflussrohrquerschnitt als auch der Zugang zum Fluidkanal (21), nämlich die Durchbrechung (26) in der Platte (13), geschlossen ist.
Patent DE-102012000171-B4 (DE)
Title: Schraubenmutter und Schraubverbindung mit einer Schraubenmutter
Inventor: WEJWODA MATTHIAS
IPC: F16B37/14
Filed: 2012-01-07
Granted: 2018-11-22
Abstract: Schraubenmutter (10) mit einem polygonalen Grundkörper (16) mit einer Zentralbohrung (18), die mit einem Innengewinde versehen ist, und mit einer kuppelförmigen Abdeckung (20), welche koaxial zur zentralen Innenbohrung (18) auf einer Seite des Grundkörpers (16) angeformt ist und einen Innendurchmesser aufweist, der wenigstens so groß ist wie die mit Innengewinde versehene Zentralbohrung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die kuppelförmige Abdeckung (20) an ihrer Innenseite mit einer nasenförmigen Anformung (22) versehen ist, welche koaxial zur Zentralbohrung angeordnet ist und in den von der kuppelförmigen Abdeckung (20) begrenzten Innenraum (23) hineinragt, und dass die kuppelförmige Abdeckung (20) eine axiale Länge aufweist, dass der gewindeseitige Überstand der betreffenden Schraube oder des Gewindestiftes wenigstens 2 x P mit P = Gewindesteigung beträgt, ohne dass es hierbei bereits zu einem Kontakt zwischen der Anformung und dem Ende der betreffenden Schraube beziehungsweise des Gewindestiftes kommt.
Patent DE-102012000666-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer vom Getriebeinneren in die Umgebung herausragenden Welle
Inventor: SCHWAN TOBIAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2012-01-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Getriebe mit einer vom Getriebeinneren in die Umgebung herausragenden Welle (401),wobei die Welle (401) mittels zumindest einer berührungslosen Dichtung zu einer die Welle (401) umgebenden Rohrhülse (404) abgedichtet ist, wobei die zum Getriebeinneren, also dem das Schmieröl umfassenden Raumbereich des Getriebes, hin gerichtete Öffnung der berührungslosen Dichtung oberhalb des sich bei nicht betriebenem Getriebe einstellenden Schmierölfüllstandes angeordnet ist,wobei die berührungslose Dichtung mittels eines an der Welle (401) ausgebildeten Hinterschnitts gebildet ist, in den ein in Umfangsrichtung vollständig umlaufend ausgebildeter Innenringabschnitt (407) der Rohrhülse (404) hineinragt,wobei an der Rohrhülse (404) ein weiterer Ringabschnitt (406) ausgebildet ist, welcher in Umfangsrichtung nicht vollständig umlaufend ausgebildet ist,wobei die beiden Ringabschnitte (406, 407) am Rohteil der Rohrhülse (404) einstückig ausgeformt sind und herausgeschnitten sind.
Patent DE-102012100192-B4 (DE)
Title: Nachweisvorrichtung, Nachweissystem und Nachweisverfahren eines Funkwellenübertragungsaufbaus/-empfangsaufbaus
Inventor: NISHIGUCHI TADAO
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-01-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Nachweisvorrichtung, die das Vorhandensein eines Funkwellenübertragungsaufbaus/-empfangsaufbaus innerhalb eines spezifischen Raumes feststellt, welche aufweist: eine erste Antenne; eine zweite Antenne; eine Steuerung, die ein erstes Nachweissignal und ein zweites Nachweissignal, die die erste Antenne in den spezifischen Raum sendet, und ein Störsignal, das die zweite Antenne sendet, steuert; eine dritte Antenne, die ein Antwortsignal empfängt, das auf das erste Nachweissignal und das zweite Nachweissignal, die von dem Funkwellenübertragungsaufbau/-empfangsaufbau empfangen wurden, gesendet wird; und eine Bestimmungseinheit, die eine Vorhandenseinsposition des Funkwellenübertragungsaufbaus/-empfangsaufbaus beruhend auf dem von der dritten Antenne empfangenen Antwortsignal bestimmt, wobei, wenn es nachgewiesen wird, dass der spezifische Raum ein geschlossener Raum geworden ist, die Steuerung ein Steuern derart durchführt, dass das zweite Nachweissignal und das Störsignal, das das zweite Nachweissignal auslöscht, gleichzeitig zu einem von dem Sendezeitpunkt des ersten Nachweissignals unterschiedlichen Zeitpunkt gesendet werden, und, wenn die dritte Antenne das Antwortsignal auf das erste Nachweissignal und/oder das zweite Nachweissignal empfängt, die Bestimmungseinheit bestimmt, dass der Funkwellenübertragungsaufbau/-empfangsaufbau innerhalb des spezifischen Raumes vorhanden ist.
Patent DE-102012100970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Entriegeln eines mit einer Last beaufschlagbaren Haltemechanismus
Inventor: WYSLUCHA ULRICH
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-02-07
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung (50) zum manuellen Entriegeln eines mit einer Last beaufschlagbaren Haltemechanismus (10), umfassend: ein Bedienteil (62), das zum Entriegeln des Haltemechanismus (10) mit einer Betätigungskraft, die mit zunehmender Last größer wird, manuell zu betätigen ist, einen Umsetzmechanismus (64, 90), der ein mit dem Bedienteil (62) gekoppeltes Kraftübertragungselement (72) aufweist, und einen mit dem Kraftübertragungselement (72) gekoppelten Auslöser (66), der zum Entriegeln des Haltemechanismus (10) durch die Betätigungskraft, die das Kraftübertragungselement (72) auf den Auslöser (66) überträgt, aus einer Verriegelungsstellung, in welcher der Auslöser (66) von dem Haltemechanismus wirkungsmäßig entkoppelt ist, in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in welcher der Auslöser (66) mit dem Haltemechanismus zu dessen Entriegelung wirkungsmäßig gekoppelt ist, wobei der Umsetzmechanismus (64, 90) eine elastisch verformbare Feder (80) aufweist, über die das Kraftübertragungselement (72) mit dem Auslöser (66) gekoppelt ist und die durch ihre elastische Verformung die Übertragung der Betätigungskraft auf den Auslöser (66) verhindert, wenn die Betätigungskraft eine vorbestimmte Kraft übersteigt, indem die Rückstellkraft der Feder (80) so bemessen ist, dass die Feder (80) ihre ursprüngliche Form beibehält, wenn die Betätigungskraft kleiner oder gleich der vorbestimmten Kraft ist, und dass die Feder (80) sich elastisch verformt, wenn die Betätigungskraft die vorbestimmte Kraft übersteigt.
Patent DE-102013006334-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage mit einer Kühleinrichtung und Verwendung eines kalten Abluftstroms einer pneumatisch angetriebenen Pumpe
Inventor: SCHENKE BJÖRN
IPC: B05C21/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2015-02-05
Abstract: Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen mit einem Beschichtungsmittel, insbesondere Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen mit einem Lack, mit a) mindestens einer pneumatischen Pumpe (22–28) mit einem Zuluftanschluss (29–35) zur Zuführung eines Zuluftstroms zum mechanischen Antrieb der Pumpe (22–28) und mit einem Abluftanschluss (15–21) zum Abführen eines entspannten, kalten Abluftstroms, und b) einer erwärmungsempfindlichen Komponente (1–5; 36) der Beschichtungsanlage, gekennzeichnet durch c) eine Kühleinrichtung (6–21) zum Kühlen der erwärmungsempfindlichen Komponente (1–5; 36) der Beschichtungsanlage mittels des Abluftstroms der Pumpe (22–28).
Patent DE-102013009103-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit Gestell und Plane sowie Fahrzeug mit dem Fahrzeugaufbau
Inventor: VAN RENS BART
IPC: B62D33/02
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeugaufbau, der einen Laderaum (22) bereitstellt, mit einem Gestell (26), das mehrere Vertikalelemente (28) aufweist, mit wenigstens einer Plane (2), die den Laderaum (22) zumindest zwischen den Vertikalelementen (28) seitlich gegenüber der Umgebung begrenzt, wobei jeweils mehrere mittlere Seitenabschnitte (16) der Plane (2), die zwischen den Vertikalelementen (28) angeordnet sind, und äußere Seitenabschnitte (36) der Plane (2), die dem Gestell (26) zugeordnet sind, an zumindest einer Seite (24, 24') des Laderaumes (22) vorgesehen sind und wobei die Vertikalelemente (28) wenigstens eine jeweils zwischen benachbarten mittleren Seitenabschnitten (16) angeordnete Mittelrunge (34) umfassen, an deren Außenseite die Plane (2) vorbeigeführt ist, und mit einem zugfesten Zugmittel (12, 12'), das am Gestell (26) spannbar ist, wobei die Plane (2), wenn das Zugmittel (12, 12') gespannt ist, eine negative Vorspannung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (12, 12') an der Innenseite der Mittelrunge (34) vorbeigeführt ist und die mittleren Seitenabschnitte (16) der Plane (2) jeweils einem mittleren Abschnitt des Zugmittels (12, 12') derart zugeordnet sind, dass Teile des Zugmittels (12, 12'), die im Bereich der Vertikalelemente (28) angeordnet sind, gegenüber den Positionen, die die mittleren Abschnitte des Zugmittels (12, 12') aufgrund ihrer Zuordnung zu den mittleren Seitenabschnitten (16) der Plane (2) bei entspanntem Zugmittel (12, 12') einnehmen, in Bezug auf den Laderaum (22) seitlich nach innen versetzt an den Vertikalelementen (28) angeordnet sind und die mittleren Seitenabschnitte (16) der Plane (2) zur Ausbildung der negativen Vorspannung der Plane (2), wenn das Zugmittel (12, 12') gespannt ist, gegenüber den äußeren Seitenabschnitten (36) der Plane (2) in Bezug auf den Laderaum (22) seitlich nach innen versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102013011591-B4 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/04
Filed: 2013-07-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Kleinfeueranlage (1), insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz oder dergleichen, für aus einem Brennstoffvorratsraum (2) einer Brennkammer (3) zuführbare Festbrennstoffe, insbesondere Pellets, Hackschnitzel und dergleichen, wobei die Brennkammer (3) in ihrem Bodenbereich (5) ein Rostelement (6) mit der Luftzufuhr dienenden Öffnungen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Rostelement (6) ein bewegbares dachförmig ausgebildetes Rüttelelement (10) nach Art eines Rütteldoms angeordnet ist, das eine nach oben zur Brennkammer (3) hinweisende Oberkante (11) aufweist, an die sich schräg nach unten verlaufende Seitenflanken (12) anschließen, wobei das im Bodenbereich (5) der Brennkammer (3) angeordnete Rostelement (6) als Rostschale ausgebildet ist und das Rüttelelement (10) im Innenbereich der Rostschale angeordnet ist, wobei die Rostschale nach Art einer langgestreckten Rinne ausgebildet ist und das Rüttelelement (10) in der Rostschale in deren Längsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013016820-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem für unterschiedliche Bauteilvarianten und Verfahren zum Betreiben eines Handhabungssystems
Inventor: LEO STEFAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Handhabungssystem (10) für unterschiedliche Bauteilvarianten (22), insbesondere Blechbauteilvarianten, mit einem Greifwerkzeug (14), – welches mehrere verstellbare Befestigungseinrichtungen (20) umfasst, mittels welchen die unterschiedlichen Bauteilvarianten (22) in einer vorgegebenen Position an dem Greifwerkzeug (14) fixierbar sind, – und welches mehrere verstellbare Anlageeinrichtungen (18) zum Anlegen an die unterschiedlichen Bauteilvarianten (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageeinrichtungen (18) jeweils eine Mehrzahl von stiftförmigen Elementen (26) umfassen, welche zum Anlegen an die unterschiedlichen Bauteilvarianten (22) in ihrer Längsrichtung (z) in unterschiedliche Positionen verstellbar sind.
Patent DE-102013101153-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode mit Wellenlängenumsetzungsschicht
Inventor: WANG CHIH-MING
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-11-17
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, die umfasst:- eine lichtemittierende Einheit (2), die einen Halbleiterstapel (22, 24, 26) umfasst;- eine Wellenlängenumsetzungsschicht (4), die über der lichtemittierenden Einheit (2) liegt und die lichtemittierende Einheit (2) abdeckt, wobei die Wellenlängenumsetzungsschicht ein Leuchtstoffmaterial enthält;- eine Klebstoffschicht (16), die über der Wellenlängenumsetzungsschicht (4) liegt und die Wellenlängenumsetzungsschicht (4) abdeckt;- eine leitende Einheit (28), die unter der lichtemittierenden Einheit (2) angeordnet ist und von der Wellenlängenumsetzungsschicht (4) und der Klebstoffschicht (16) unbedeckt ist,- wobei die Wellenlängenumsetzungsschicht (4) einen vorstehenden Teil (41) umfasst, der von der Klebstoffschicht (16) unbedeckt ist und sich von einem Ende der Wellenlängenumsetzungsschicht (4) nach außen erstreckt, und wobei das Ende der Wellenlängenumsetzungsschicht (4) in physischem Kontakt mit einer Seitenwand (7) der lichtemittierenden Einheit (2) ist; und- eine Basis (12) benachbart zur Seitenwand (7) der lichtemittierenden Einheit (2), wobei die Seitenwand eine obere Oberfläche (8) und eine untere Oberfläche (10) aufweist, wobei die Wellenlängenumsetzungsschicht (4) und die Klebstoffschicht (16) die obere Oberfläche (8) der Seitenwand (7) abdecken und nicht in physischem Kontakt mit der unteren Oberfläche (10) der Seitenwand (7) sind, und wobei ein Bereich direkt unterhalb des vorstehenden Teils (41) und zwischen dem vorstehenden Teil (41) und der Basis (12) leer ist.
Patent DE-102013102553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Homogenisierung von Laserstrahlung
Inventor: MITRA THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-03-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Homogenisierung von Laserstrahlung (100), umfassend- ein erstes Linsenarray (1) mit einer ersten optisch funktionalen Grenzfläche (10), durch die die Laserstrahlung (100) in das erste Linsenarray (1) eintreten kann, und mit einer zweiten optisch funktionalen Grenzfläche (11), durch die die Laserstrahlung (100) aus dem ersten Linsenarray (1) heraustreten kann, wobei zumindest eine der beiden optisch funktionalen Grenzflächen (10, 11) eine Mehrzahl von Linsenmitteln (3) umfasst, die dazu geeignet sind, die Laserstrahlung (100) in eine Mehrzahl von Teilstrahlen (101, 102, 103) aufzuteilen, sowie- ein zweites Linsenarray (2), das im Strahlweg hinter dem ersten Linsenarray (1) angeordnet ist, mit einer ersten optisch funktionalen Grenzfläche (20), durch die die Teilstrahlen (101, 102, 103) in das zweite Linsenarray (2) eintreten können, und mit einer zweiten optisch funktionalen Grenzfläche (21), durch die die Teilstrahlen (101, 102, 103) aus dem zweiten Linsenarray (2) heraustreten können, wobei zumindest eine der beiden optisch funktionalen Grenzflächen (20, 21) eine Mehrzahl von Linsenmitteln (4) umfasst, die die Teilstrahlen (101, 102, 103) brechen können,wobei die Linsenmittel (3) des ersten Linsenarrays (1) so ausgebildet sind, dass sie die Laserstrahlung (100) derart in eine Mehrzahl von Teilstrahlen (101, 102, 103) aufteilen und diese so formen können, dass die Teilstrahlen (101, 102, 103) die Linsenmittel (4) des zweiten Linsenarrays (2) im Wesentlichen homogen ausleuchten können, dadurch gekennzeichnet, dass die erste optisch funktionale Grenzfläche (20) des zweiten Linsenarrays (2) eine Antireflexionsbeschichtung aufweist und dass die Linsenmittel (3) des ersten Linsenarrays (1) als Zylinderlinsenmittel (3) ausgebildet sind, deren Zylinderachsen sich parallel zueinander in einer ersten Richtung erstrecken und die dazu geeignet sind, die Laserstrahlung (100) in die Mehrzahl von Teilstrahlen (101, 102, 103) aufzuteilen, wobei die Querschnittsprofile zumindest einiger der Zylinderlinsenmittel (3) des ersten Linsenarrays (1) jeweils asymmetrisch zu einer Ebene (7) ausgebildet sind, welche die Zylinderachse der jeweiligen Zylinderlinsenmittel (3) umfasst und die parallel zu einer Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (100) orientiert ist.
Patent DE-102013203979-B4 (DE)
Title: Windschutzvorrichtung an einem öffnungsfähigen Dachabschnitt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERST HARTMUT
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-03-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Windschutzvorrichtung (3) an einem öffnungsfähigen Dachabschnitt (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Windabweiserbügel (4), an dem ein flexibles Windschutzgebilde (5) gehalten ist und der auf gegenüberliegenden Seiten jeweils einen seitlichen Windabweiserarm (8) aufweist, der mittels einer Führungsmechanik (9) derart in Hochrichtung und in Längsrichtung des öffnungsfähigen Dachabschnittes (2) verlagerbar ist, dass der Windabweiserbügel (4) zwischen einer unteren Ruheposition und einer nach oben ausgestellten Funktionsposition verlagerbar ist, in der das Windschutzgebilde (5) aufgespannt ist, wobei die Führungsmechanik (9) eine Federeinheit umfasst, um die Überführung des Windabweiserbügels (4) in seine Funktionsposition zu unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmechanik (9) für den Windabweiserarm (8) eine lineare Zwangsführung (10, 14, 15) mit einer gekrümmten Führungsbahn aufweist, längs der der Windabweiserbügel (4) in Längs- und Hochrichtung zum Dachabschnitt (2) verlagerbar ist, und dass die lineare Zwangsführung durch eine bogenförmig gekrümmte, zumindest weitgehend parallel zum Windabweiserarm (8) erstreckte Kulissenführung (10) sowie wenigstens zwei in Längsrichtung der Kulissenführung (10) zueinander beabstandete, in der Kulissenführung (10) verschiebbare Führungspunkte gebildet ist, wobei die Kulissenführung (10) oder die Führungspunkte starr mit dem Windabweiserarm (8) verbunden und korrespondierend hierzu die Führungspunkte oder die Kulissenführung (10) stationär zu dem Dachabschnitt (2) angeordnet sind.