baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006126-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Zeitkontingenten unter Verwendung von farbigen Anzeigeelementen
Inventor: RUTTKOWSKI THOMAS
IPC: G07C1/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Anzeige von Zeitkontingenten oder Daten unter Verwendung von farbigen Anzeigeelementen, wobei in einem ersten Hohlkörper (1) ein zweiter Hohlkörper (2) angeordnet ist und auf den Außenflächen (3) des zweiten Hohlkörpers (2) RGBs (4) befestigt sind. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht darauf, dass in einem durchsichtigen oder durchscheinenden Hohlkörper angeordnete RGBs oder OLED-Anzeigeelemente derart elektronisch angesteuert werden, dass für den Betrachter der Eindruck eines mit Farbe volllaufenden Hohlkörpers analog einer Sanduhr entsteht.
Patent DE-102013203957-B3 (DE)
Title: Belt tensioner for mounting at generator of aggregate drive of internal combustion engine, has lever comprising steel core with aluminum sleeve, which encloses outside of cavity and completely encloses running part of core within bearing
Inventor: WOLF BENJAMIN
IPC: F16H7/12
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: The tensioner (1) has helical compression springs (5, 6) producing bias force and held in a cavity (22). An arcuate tensioning lever (9) is movably mounted in a plane of a circular arc in the cavity. The tensioning lever is pressurized by the springs and supports tensioning rollers. A slide bearing (24) for the tensioning lever, runs at an inlet of the cavity. The tensioning lever comprises a steel core with an aluminum sleeve, which encloses outside of the cavity and completely encloses the running part of the steel core within the slide bearing.
Patent DE-102013204504-B3 (DE)
Title: Vane pump e.g. vacuum pump for internal combustion engine, has guide portion that is provided, such that rotor blade in region of pocket is not sealed at inside of passage opening of shaft
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-03-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: The vane pump (1) has a rotor blade (8) with a sealing guide that is provided in a first region of passage opening (7) of a shaft (6), where the first region is extended radially from an outer periphery of the shaft. A pocket is formed in the first region adjoining a second region of passage opening. A guide portion is provided, such that the rotor blade in the region of pocket is not sealed at an inside of passage opening. The passage opening is inserted into the shaft at both open sides of first region and pocket between two first regions. An independent claim is included for a rotor shaft for vane pump.
Patent DE-102013224847-B3 (DE)
Title: Analysevorrichtung (Photometer) mit serieller Lichtführung
Inventor: NICKEL ULRICH
IPC: G01N21/59
Filed: 2013-12-04
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung (10, 10') für die lichtspektroskopische Analyse einer oder mehrerer flüssiger Proben umfasst eine Lichtquelle (11) zur Erzeugung und Ausstrahlung von Licht entlang eines einzigen Lichtwegs (100), einen ersten Probenhalter (12) mit einer Aufnahmestelle (20) für kleinste Mengen einer ersten Probe, welcher so im Lichtweg (100) angeordnet ist, dass die erste flüssige Probe vom Licht durchstrahlt wird, einen zweiten Probenhalter (13) für eine zweite Probe, welcher so im Lichtweg (100) angeordnet ist, dass die zweite flüssige Probe vom Licht durchstrahlt wird, und einen Detektor (14) zur Erfassung des von den Probenhaltern (12, 13) kommenden Lichts.
Patent DE-102014107432-B3 (DE)
Title: Optisches Gerät zur Erzeugung von Bildern mit räumlichem Eindruck
Inventor: CZANIERA JÜRGEN
IPC: G02B15/04
Filed: 2014-05-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein optisches Gerät zur Erzeugung von Bildern mit räumlichem Eindruck (10) mit einem ersten Beobachtungskanal (100) und einem gleichzeitig vorhandenen oder im zeitlichen Wechsel mit dem ersten Beobachtungskanal (100) bereitstellbaren zweiten Beobachtungskanal(200) des Benutzers, bei dem im ersten Beobachtungskanal (100) eine erste Blende (160) mit einer ersten Durchlassöffnung (161) angeordnet ist, wobei die erste Durchlassöffnung (161) eine erste große Halbachse (Hg, Hga, Hgb, Hgc) und eine zur ersten großen Halbachse (Hg, Hga, Hgb, Hgc) senkrecht stehende erste kleine Halbachse (Hk, Hka, Hkb, Hkc) aufweist, so dass die Ausdehnung der ersten Durchlassöffnung (161) in Richtung der ersten großen Halbachse (Hg, Hga, Hgb, Hgc) größer ist als die Ausdehnung der ersten Durchlassöffnung (161) in Richtung der ersten kleinen Halbachse (Hk, Hka, Hkb, Hkc), bei dem im zweiten Beobachtungskanal (200) eine zweite Blende (260) mit einer zweiten Durchlassöffnung (261) angeordnet ist, wobei die zweite Durchlassöffnung (261) eine zweite große Halbachse (Hg´, Hga´, Hgb´, Hgc´) und eine zur zweiten großen Halbachse (Hg´, Hga´, Hgb´, Hgc´) senkrecht stehende zweite kleine Halbachse (Hk´, Hka´, Hkb´, Hkc´) aufweist, so dass die Ausdehnung der Durchlassöffnung (261) in Richtung der zweiten großen Halbachse (Hg´, Hga´, Hgb´, Hgc´) größer ist als die Ausdehnung der Durchlassöffnung (261) in Richtung der zweiten kleinen Halbachse (Hk´, Hka´, Hkb´, Hkc´), und bei dem die erste große Halbachse (Hg, Hga, Hgb, Hgc) parallel zu der zweiten kleinen Halbachse (Hk´, Hka´, Hkb´, Hkc´) verläuft und die zweite große Halbachse (Hg´, Hga´, Hgb´, Hgc´) parallel zur ersten kleinen Halbachse (Hk, Hka, Hkb, Hkc) verläuft.
Patent DE-102014205888-B3 (DE)
Title: Frequenzüberwachung von Gradientenpulsen bei der Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Es werden Maschinensteuerparameter (300-1–300-6) einer Magnetresonanz-Anlage ausgewählt, die einen zeitlichen Verlauf von Gradientenpulsen eines Gradientensystems beim Durchführen einer Magnetresonanz-Messsequenz beeinflussen. Die Maschinensteuerparameter (300-1–300-6) werden mit Referenzsteuerparametern (310-1–310-6) verglichen, welche einen erhöhten mechanischen Kraftfluss in dem Gradientensystem beim Durchführen der MR-Messsequenz indizieren. In Abhängigkeit von dem Vergleichen wird die MR-Messsequenz mit den ausgewählten Maschinensteuerparametern (300-1–300-6) selektiv durchgeführt.
Patent DE-102015017094-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduktion von Eingangsruhestrom
Inventor: KUSUDA YOSHINORI
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-03-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Elektronische Schaltung, aufweisend:einen ersten Eingangsanschluss und einen zweiten Eingangsanschluss, die dafür ausgebildet sind, ein differenziales Eingangssignal zu empfangen;eine Eingangsschaltung mit einem Differenzialeingang; undeine Mehrzahl von Schaltungskanälen, die von einem oder mehreren Taktsignalen gesteuert werden, wobei jeder Schaltungskanal von der Mehrzahl von Schaltungskanälen aufweist:eine Mehrzahl von Eingangsschaltern, die dafür ausgebildet sind, den Durchgang des differenzialen Eingangssignals durch den Schaltungskanal zu dem Differenzialeingang der Eingangsschaltung zu steuern; undeine Kanalauswahlschaltung, die dafür ausgebildet ist, selektiv den Schaltungskanal basierend auf einem Wert von einem oder mehreren Kanalauswahlsignalen zu aktivieren,wobei der Wert des einen oder der mehreren Kanalauswahlsignale einen Eingangsruhestrom der elektronischen Schaltung steuert, der aus einer Ladung entsteht, die von Übergängen des einen oder der mehreren Taktsignale injiziert wird.
Patent DE-102015107839-B3 (DE)
Title: Kalander
Inventor: MAI UDO
IPC: D21G1/02
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bei einem Kalander mit einem Gestell (1, 101), in dem eine erste Walze (2, 102), eine zweite Walze (6, 106) und eine dritte Walze (12, 112) gelagert sind, wobei die erste Walze im Betrieb des Kalanders entweder mit der zweiten Walze oder mit der dritten Walze einen Nip (15, 115) bildet wozu die zweiten und die dritten Walzen zwischen einer Arbeitsposition und einer Parkposition verlagerbar sind, sind die zweiten und dritten Walzen über einen ersten Schwenkhebel (5, 105) am Gestell (1, 101) belagert.
Patent DE-102015111730-B3 (DE)
Title: Waschmaschine mit Folienabdeckung
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B08B9/023
Filed: 2015-07-20
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für Langprofile (5) mit einer um eine horizontale Drehachse (10, 11) drehbaren Trommel (1, 2) mit einer Mehrzahl an entlang des Umfanges der Trommel angeordnete, durch Lamellen (3, 4) seitlich begrenzte, in radialer Richtung offene Aufnahmen (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109 bzw. 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210), in die entlang einer Längsrichtung (L) die Langprofile (5) einlegbar sind, mit einer Aufnahmeöffnung (6, 8) für die Langprofile (5) und einer in einer Drehrichtung (R) der Trommel (1, 2) von der Aufnahmeöffnung (6, 8) beabstandeten Ausgabeöffnung (7, 9) für die Langprofile (5) und einem zwischen der Aufnahmeöffnung (6, 8) und der Ausgabeöffnung (7, 9) verlaufenden Transportweg für die Langprofile (5), mit wenigstens einem Waschfluidauslass den die Aufnahmen (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109 bzw. 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) während der Drehung der Trommel (1, 2) passieren und aus dem Waschfluid heraus in die gerade passierende Aufnahme (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109 bzw. 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) strömt und dabei das eingelegte Langprofil (5) wäscht, gekennzeichnet durch eine biegsame Folie (21, 30), die zumindest die den Waschfluidauslass passierenden Aufnahmen (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109 bzw. 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) unter unmittelbarem Kontakt mit den Lamellen (3, 4) der passierenden Aufnahme (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109 bzw. 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) abdeckt.
Patent DE-102016015934-B3 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Haushaltgerät (100) miteiner Arbeitsplatte (104) mit zumindest einer Ausnehmung (106) zum Abführen von Wrasen undzumindest einem Deckel (102) zum Abdecken der Ausnehmung (106), wobei der Deckel (102) eine Deckelplatte (108) und ein Deckelgehäuse (110) aufweist,in der Ausnehmung (106) und/oder an der Arbeitsplatte (104) zumindest ein Auflageelement (116; 302) angeordnet ist, wobei die Deckelplatte (108) und/oder das Deckelgehäuse (110) zumindest abschnittsweise auf dem Auflageelement (116; 302) aufliegt, wenn der Deckel (102) die Ausnehmung (106) abdeckt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Deckelgehäuse (110) an zumindest einer Seite eine Schräge (112) und/oder eine Rundung aufweist,und/oder das Auflageelement (116; 302) zumindest abschnittsweise abgeschrägt ist,wobei der Deckel (102) an der Schräge (112) und/oder der Rundung des Deckelgehäuses (110) und/oder an dem abgeschrägten Abschnitt des Auflageelements (116; 302) im eingelegten Zustand durch Ausüben eines Drucks auf eines der beiden Enden des Deckels (102) kippbar ist und somit einseitig an einem Ende des Deckels (102) aus der Ausnehmung (106) heraushebbar ist.
Patent DE-102017004606-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum phänotypischen Nachweis von Carbapenemase und Carbapenemase-Bildnern
Inventor: SCHMIDT JENNIFER
IPC: C12Q1/25
Filed: 2017-05-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Durch die Erfindung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum phänotypischen Nachweis von Carbapenemasen und Carbapenemase-Bildnern bereitgestellt, indem einer Probe, von der angenommen wird, dass sie solche Carbapenemase-Bildner und / oder Carbepenemasen enthält, ein Substrat der allgemeinen Formel
   A-(L)-M 1 -(X)-Z   
 worin M 1  ein Carbapenem Grundgerüst ist, einer von A oder Z ein Quencher, der andere von A oder Z ein Fluorophor, L ein fakultativer Linker, X eine fakultative Abgangsgruppe zur Verknüpfung von Z mit dem Carbapenem Grundgerüst und Z eine fakultative Abgangsgruppe ist, zugegeben wird.
 Weiter gibt die Erfindung ein Verfahren zum phänotypischen Nachweis resistenter Bakterien, insbesondere 3 MRGN oder 4MRGN, an, indem die Enzyme einer bakteriellen Kultur bei einer Lyse in ein Lysat freigesetzt werden und anschließend das Lysat als zu untersuchende Probe einem vorgenannten Verfahren unterzogen wird, um das Vorhandensein resistenzvermittelnder Carbapenemasen phänotypisch nachzuweisen.
Patent DE-102018205094-B3 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRIEDRICH FABIAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, umfassend eine um eine Drehachse rotierbare Rotorwelle (12) mit einem auf der Rotorwelle (12) angeordneten Blechpaket (16), wobei an dem jeweiligen axialen Ende des Blechpakets (16) jeweils eine Druckscheibe (20, 22) drehfest auf der Rotorwelle (12) angeordnet ist, wovon eine erste (20) der beiden Druckscheiben (20, 22) formschlüssig auf der Rotorwelle (12) aufsitzt, und wenigstens ein Zuganker (24) durch das Blechpaket (16) geführt und mit den Druckscheiben (20, 22) rückverankert ist, so dass das Blechpaket (16) in axialer Richtung vorgespannt ist, wobei der Durchmesser der Rotorwelle (12) im Bereich des angeordneten Blechpakets größer oder gleich dem Durchmesser und/oder Querschnitt im Bereich der Rotorwelle (12) ist, auf dem die erste Druckscheibe (20) aufsitzt und den Formschluss mit der Rotorwelle (12) bildet, wobei wenigstens die erste (20) der beiden Druckscheiben (20, 22) mehrteilig ausgebildet ist, sodass die erste Druckscheibe (20) in einem rechten Winkel zur Längsachse der Rotorwelle (12) auf die Rotorwelle (12) aufgesteckt werden kann und den Formschluss mit der Rotorwelle (12) bildet.
Patent DE-102019008281-B3 (DE)
Title: Greifer und Entladestation
Inventor: FORNOFF PETER
IPC: B65G47/90
Filed: 2019-11-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1), aufweisend einen Greiferflansch (2), der ausgebildet ist zum Befestigen des Greifers (1) an einer Bewegungsvorrichtung (8a), einen mit dem Greiferflansch (2) verbundenen Hohlkörper (3), der wenigstens eine Ausschüttöffnung (4) und wenigstens eine, bevorzugt von der Ausschüttöffnung (4) verschiedene, verschließbare Aufnahmeöffnung (5) aufweist, sowie ein zwischen einer die Aufnahmeöffnung (5) verschließende Schließstellung und einer die Aufnahmeöffnung (5) freigebende Offenstellung automatisch verstellbar gelagertes Schließmittel (6), das ausgebildet ist zum Schließen der Aufnahmeöffnung (5), wenn der Hohlkörper (3) des Greifers (1) ein in einem Schüttgutbett (7) eingebettetes Greifobjekt (18) umhüllt. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Entladestation (20).
Patent DE-102019009254-B3 (DE)
Title: Proportionales Hydraulikventil
Inventor: WECHSEL THOMAS
IPC: F16K31/163
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Proportionales Hydraulikventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), einer Betätigungseinrichtung (3) und einem axial in einer Kolbenkammer (4) des Ventilgehäuses (2) verfahrbaren Ventilkolben (5),wobei das Ventilgehäuse (2) wenigstens einen Druckanschluss (P) und wenigstens einen Verbindungsanschluss (T) aufweist, und der Ventilkolben (5) einen Strömungsweg zwischen dem Druckanschluss (P) und dem Verbindungsanschluss (T) sperrt oder proportional freigibt, indem sich der Ventilkolben (5) proportional zu einer von der Betätigungseinrichtung (3) erzeugten Betätigungskraft zwischen einer Sperrstellung (SP) und einer Offenstellung (OS) in der Kolbenkammer (4) bewegt,wobei der Ventilkolben (5) einen ersten Schieberbereich (6) und einen zweiten Schieberbereich (7) aufweist, und der Ventilkolben (5) in axialer Richtung (AR) nach dem ersten Schieberbereich (6) und vor dem zweiten Schieberbereich (7) eine umlaufende Vertiefung (8) aufweist, und die Vertiefung (8) zusammen mit der Kolbenkammer (4) eine Druckkammer (9) bildet,dadurch gekennzeichnet, dassder Druckanschluss (P) in die Druckkammer (9) mündet,und ein erster Durchmesser (D1) des ersten Schieberbereichs (6) größer ist als ein zweiter Durchmesser (D2) des zweiten Schieberbereichs (7), sodass eine druckbeaufschlagte Differenzfläche durch die Differenz der Fläche des ersten Schieberbereichs (6) als Funktion des ersten Durchmessers (D1) und der Fläche des zweiten Schieberbereichs (7) als Funktion des zweiten Durchmessers (D2) gebildet ist.
Patent DE-102019103222-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Autokonfiguration von automobilen Ultraschallsensoren an verschiedenen Datenbussen in verschiedenen Anwendungen und entsprechendes Verfahren
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G06F13/362
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkreis (IC) zur Ansteuerung eines oder mehrerer Ultraschall-Transducer und/oder eines oder mehrerer Ultraschallsender und/oder eines oder mehrerer Ultraschallempfänger. Der Schaltkreis (IC) weist Mittel auf, um ein ebenfalls beanspruchtes Verfahren ausführen zu können, um zu erkennen, ob er sich entweder in einer der Anwendungen aus einer ersten Menge der Anwendungen befindet. Dabei umfasst die erste Menge der Anwendungen mindestens zwei Anwendungen und/oder drei Anwendungen und/oder vier Anwendungen der Anwendung I und der Anwendung II und der Anwendung III und der Anwendung IV. Der Schaltkreis (IC) weist besagte Mittel auch auf, um mittels des ebenfalls beanspruchten Verfahrens erkennen zu können, ob er sich stattdessen in einer der Anwendungen aus einer zweiten Menge der Anwendungen befindet, wobei die zweite Menge der Anwendungen mindestens eine Anwendung und/oder zwei Anwendungen der Anwendung V und der Anwendung VI umfasst.
Patent DE-102020111985-B3 (DE)
Title: Einzelrohrabdichtung und Kunststoffrohr
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: G02B6/44
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzelrohrabdichtung zum Montieren an einem Endabschnitt eines starren Kunststoffrohrs, wie eines Mikrorohrs, das einen Innenkanal zum Aufnehmen von wenigstens einem Datenkabel, wie einem Glasfaserkabel, umfassend eine zumindest teilzylindrische Stülphülse, die aus einem starren Material, wie Kunststoff, gebildet ist und einen Innenraum, in den der Endabschnitt einsteckbar ist, einen den Innenraum zumindest teilweise umgebenden Hülsenmantel, eine Einstecköffnung zum axialen Einführen des Endabschnitts in den Innenraum und einen der Einstecköffnung diametral gegenüberliegenden Radialanschlag, der ein axiales Verschieben des in dem Innenraum eingesteckten Endabschnitts des Kunststoffrohres begrenzt und eine Austrittsöffnung aufweist, durch die hindurch sich das Datenkabel aus dem Innenraum axial erstrecken kann, wobei der Hülsenmantel und der Radialanschlag mit einem Längsschlitz ausgebildet sind, längs dem das Datenkabel durch radiales Einsetzen in die Stülphülse derart verlegbar ist, dass es an der Einstecköffnung, im Verlauf der gesamten Längserstreckung der Stülphülse und an der Austrittöffnung koaxial zur Längsachse der Stülphülse liegen kann, einen in den Innenraum eingesetzten, elastisch verformbaren Dichtungskörper, der einen dem Innenkanal des Kunststoffrohrs zugewandten Stirnabschnitt aufweist, der zum Abdichten des Innenkanals geformt ist, wobei zum Aufbau der Abdichtung der Dichtungskörper zwischen dem Radialanschlag und dem Endabschnitt axial verpresst ist, wobei die radiale Außenabmessung des Endabschnitts und die radiale Innenabmessung des Hülsenmantels zum Aufbau einer axialen Klemmkraft derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine durch die axiale Verpressung erzeugte elastische Rückstellkraft des Dichtungskörpers von der Klemmkraft gehalten wird.
Patent DE-102020133024-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung der Schmierglasschicht von stranggepressten Metallrohren
Inventor: BRAUN HANS-JÖRG
IPC: B21C43/00
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: 1. Verfahren zur Entfernung der Schmierglasschicht eines stranggepressten Metallrohres (7), wobei die außen auf dem Metallrohr (7) befindliche Schmierglasschicht über ringförmig um das Metallrohr (7) angeordneter Düsen (22) mittels Hochdruckwasserstrahlen abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (7) mittels einer Richtvorrichtung (4) gerichtet wird, wodurch die in dem Metallrohr (7) befindliche Schmierglasschicht aufgebrochen und abgelöst wird, wonach die in dem Rohr (7) befindlichen Glaspartikel mittels einer Vakuumanlage (6) gelöst und abgesaugt werden.
Patent DE-102021112775-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Batterieanordnung
Inventor: AUGUSTDÖRFER MARCO
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (2) und mit Batteriezellen (3), wobei das Batteriegehäuse (2) eine zumindest an vier Seiten umlaufende Wandung (4) aufweist, welche einen Innenraum (6) des Batteriegehäuses (2) umschließt, wobei weiterhin das Batteriegehäuse (2) einen Trennsteg (7) aufweist, welcher den Innenraum (6) in zwei Kammern (8) unterteilt, wobei das Batteriegehäuse (2) eine Vorzugsrichtung (99) aufweist, in welcher sich die umlaufende Wandung (4) und der Trennsteg (7) erstreckt, wobei Batteriezellen (3) in den beiden Kammern (8) angeordnet sind, wobei das Batteriegehäuse (2) aus einem im Schnitt T-förmigen Profilelement (9) und aus zwei im Schnitt L-förmigen Profilelementen (10) zusammengesetzt ist, so dass die Profilelemente (9, 10) die umlaufende Wandung (4) und den Trennsteg (7) ausbilden.
Patent DE-102021202384-B3 (DE)
Title: Mikroskopsystem, medizinisches Instrument sowie Kalibrierverfahren
Inventor: ROODAKI HESSAM
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (1) mit einem optischen Modul (2), einem OCT-Modul (3), und einer Steuereinrichtung (12). Das optische Modul (2) ist dazu eingerichtet, optische Abbildungen zu generieren. Das OCT-Modul (3) ist dazu eingerichtet, tomographische Aufnahmen zu generieren. Die Steuereinrichtung (12) ist dazu eingerichtet ist, aus einer optischen Abbildung eines Markierungselements (20) und aus einer tomographischen Aufnahme desselben Markierungselements (20) jeweils die räumliche Lage des Markierungselements (20) zu ermitteln.
Patent DE-102022113499-B3 (DE)
Title: Teleskopabschnitt für Teleskopauszug, Teleskopauszug und Verfahren zum Montieren des Teleskopauszugs
Inventor: BÜCHNER SASCHA
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskopabschnitt (3) für einen Teleskopauszug (1) einer Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend: ein erstes Halbschalenelement (4) mit ersten Verbindungsabschnitten (7), ein zweites Halbschalenelement (5) mit zweiten Verbindungsabschnitten (8), und zwei Montagemittel, wobei die Verbindungsabschnitte (7, 8) jeweils zumindest einen Montagemittelaufnahmeabschnitt (11) aufweisen, der zur Aufnahme eines Montagemittels dient, wobei die Montagemittel jeweils einen ersten Verbindungsabschnitt (7) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (8) zu einem Verbindungsabschnittspaar (10) derart miteinander verbinden, dass das erste Halbschalenelement (4) und das zweite Halbschalenelement (5) einen rohrartigen Hohlkörper (9) ausbilden, wobei ein Montagemittelaufnahmeabschnitt (11) eines Verbindungsabschnitts (7, 8) eines Verbindungsabschnittspaars (10) als eine langlochartige Öffnung (12) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Teleskopauszug (1) sowie ein Verfahren (20) zum Montieren eines Teleskopauszugs (1).