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Patent DD-257993-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entfernen von an waenden haftendem schuettgut
Inventor: TATSCHKE FRITZ
IPC: B65G65/30
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entfernen von an Waenden anhaftendem Schuettgut, insbesondere Braunkohle an Bunkerwaenden, wobei unter Verwendung eines Bohrgeraetes das anhaftende Schuettgut abgebrochen werden soll. Dies wird dadurch erreicht, dass die Bohrung als abschnittsweise einzubringende Sacklochbohrung in den Randbereich des anhaftenden Schuettgutes eingebracht, jeweils die Wandung der Sacklochbohrung mit einer Druckkraft beaufschlagt und einseitig der Randbereich abgebrochen wird. Figur
Patent DD-253056-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen herstellung von randeinfassungen mit hohlraum
Inventor: STERNKOPF EBERHARD
IPC: E01C19/48
Filed: 1986-10-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Randeinfassungen mit Hohlraum, geeignet zur Begrenzung von Verkehrsflaechen im Strassenbau, in Form von Bordstreifen, Bord-Gerinne-Streifen, Randstreifen u. ae. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die vorverdichtete Frischbetonmasse in eine Profil-Gleitform befoerdert wird und von aussen durch einen Oberflaechenfibrator und gleichzeitig von innen durch einen Innenvibrator waehrend der Bildung des Hohlraumes eine Verdichtung erfaehrt. Die Welle der Foerderschnecke ist als Hohlwelle ausgebildet und wird ueber eine elastische Kupplung als Zylinder weitergefuehrt. Hohlwelle und Zylinder dienen zur Aufnahme von biegsamer Welle und Innenvibrator. Fig. 1
Patent DD-255137-A1 (DD)
Title: Greifervorrichtung zum handhaben von oberflaechenempfindlichen, flexiblen, plattenfoermigen lasten
Inventor: HEILEMANN DIETER
IPC: B65B35/38
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektionsgreifer zum Handhaben von flexiblen plattenfoermigen Lasten. Der Greifer ermoeglicht, spezielle plattenfoermige Gueter mittels Unterdruck zu ergreifen und zu bewegen. Die wesentlichen Merkmale des Injektionsgreifers sind, dass er ohne Abdichtelemente gegenueber dem zu hebenden Gut auskommt und aufgrund der Ausfuehrung das zu bewegende Gut sicher ergriffen wird und dabei die Oberflaechenguete eine untergeordnete Bedeutung hat und nicht beschaedigt wird. Die durch einen erzeugten Unterdruck in den Saugkasten stroemende Luft wirkt wie ein Injektor am Rande der Wirkflaeche des Greifers und hebt das zu transportierende Gut und haelt es an eine durchbrochene mit luftdurchlaessigem Polster bespannte Platte fest.
Patent DD-256843-A1 (DD)
Title: Spindel mit axialer praezisionsfeinverstellvorrichtung
Inventor: LAMMERT HEINER
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in Werkzeugmaschinen einsetzbare Spindel zur Aufnahme von rotierenden Werkstuecken oder Werkzeugen, bei der waehrend des Bearbeitungsvorganges dem Werkstueck oder Werkzeug durch eine gesteuerte Praezisionsfeinstelleinrichtung eine axiale Bewegung erteilt wird mit dem Ziel, dem zu bearbeitenden Werkstueck eine bestimmte vorgegebene geometrische Form zu geben. Erfindungsgemaess ist zur Axialverschiebung am arbeitsseitigen Ende der Spindel eine aus einem Keilgetriebe und einem Axiallager bestehende Baugruppe vorgesehen, bei der das Keilgetriebe einen quer zur Rotationsachse der Spindel verschiebbaren Keil besitzt, dessen eine Keilflaeche auf einer mit dem Spindelgehaeuse fest verbundenen ebenen Flaeche gleitet und dessen zweite Keilflaeche auf einem zum Spindelgehaeuse in axialer Richtung verschiebbaren Teil gleitet, welches gleichzeitig als Axiallager der Spindel ausgebildet ist, und dass Keilgetriebe und Axiallager belastet sind durch ein Vorspannsystem, das durch ein gesondertes Lager auf der Spindel abgestuetzt ist.
Patent DD-257268-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung und kuehlung von rohgas der festbettdruckvergasung
Inventor: KRIEG PETER
IPC: C10K1/08
Filed: 1987-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Kohledruckvergasung im Festbett, insbesondere auf Anlagen, die mit einem dem Reaktor nachgeschalteten Waschkuehler zur Kuehlung und Saettigung des Rohgases ausgeruestet sind. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem die dem Waschkuehler zuzufuehrende Waschwassermenge so geregelt wird, dass in Abhaengigkeit vom tatsaechlichen Staubgehalt im Waschkuehlersumpf ein gerade noch pumpbares Feststoff-Teer-Wasser-Gemisch anfaellt, welches direkt einer stofflichen oder energetischen Nutzung zugefuehrt werden kann. Die Aufgabe wird geloest, indem die Konsistenz des Sumpfproduktes anhand der Ausstroemzeit einer definierten Produktmenge ermittelt wird. Aus dem Vergleich der ermittelten mit einer vorher bestimmten Ausstroemzeit ergibt sich die zum Erzielen einer gewuenschten Konsistenz des Sumpfproduktes erforderliche Waschwassermenge. Das so gewonnene Sumpfprodukt kann ohne eine weitere Aufbereitung direkt einer stofflichen oder energetischen Nutzung zugefuehrt werden.
Patent DD-260135-A1 (DD)
Title: Verfahren zur frequenzermittlung periodischer messsignale in der durchflussmesstechnik
Inventor: SCHMIEDEBERG GISELA
IPC: G01F1/32
Filed: 1987-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Frequenzermittlung periodischer Messsignale als Mass der Durchflussgeschwindigkeit. Die Messsignale werden nach dem Prinzip der Karmanschen Wirbelstrasse und bei Verwendung eines Biegeschwingers gewonnen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches und zuverlaessiges Verfahren zur Frequenzermittlung nach der Autokorrelationsfunktion zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird das an einem Fuehler abgegriffene periodische Messsignal einer lediglich polaritaetsmaessig ausgefuehrten Kurzzeit-Autokorrelation von definierten Teilbereichen zugefuehrt. Der Teilbereich wird hierbei mit groesser als eine Periode der unteren Messfrequenz festgelegt. Fig. 1
Patent DD-260107-A1 (DD)
Title: Anordnung zur automatischen wirkleistungsaenderung an entnahmekondensationsturbinen mittels entnahmebeeinflussung
Inventor: MARSCHNER HANS-HEINO
IPC: F01D17/20
Filed: 1987-04-22
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in der Energietechnik in Kraftwerksanlagen, die mit Entnahmekondensationsturbinen ausgestattet sind, elektrisch im Verbund mit weiteren Erzeugungseinheiten arbeiten und zusaetzliche Steuerungseinrichtungen zur Bereitstellung von Wirkleistungsreserven zu Lasten der Dampfentnahme besitzen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von Wirkleistungsreserven mit automatischer Begrenzung der Inanspruchnahme auf Einhaltung eines anlagen- und betriebspunktabhaengigen Energiebetrages. Die Anwendung der Erfindung erlaubt bei Bereitstellung von Leistungsreserven die volle Ausschoepfung eines zulaessigen anlagenspezifischen Energiebetrages zu Lasten des Fernwaermesystems mit Schutz der Anlage vor Ueberbeanspruchung. Erfindungsgemaess wird das eingangs anliegende Leistungssteuersignal in einem Zeitbegrenzer ausgangsseitig fuer die Ansteuerung der Zusatzeinrichtung zur Bereitstellung von Wirkleistungsreserven auf 0 gesetzt, wenn der bislang gelieferte Energiebetrag einen aus dem Fernwaermebedarf und anlagenspezifischen Kennwerten ermittelten Grenzwert erreicht hat. Fig. 1
Patent DD-264174-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum widerstandspunktschweissen von ni-cr-draehten auf neusilber-flachmaterial
Inventor: KOSERSKE WILFRIED
IPC: B23K11/20
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum elektrischen Widerstandspunktschweissen von Ni-Cr-Heizdraehten und aehnlichem Widerstandsdraht auf Neusilber-Flachmaterial im annaehernden Dickenbereich des Drahtdurchmessers. Erfindungsgemaess wird eine elektrisch modifizierte Widerstands-Punktschweissmaschine verwendet, ueber die der Schweissstelle Energiepakete, bestehend aus mehreren Perioden andauernden Impulsen geringer Energie mit zwischengeschalteten Pausen, zum Vorwaermen der Schweissstelle eine zeitlang zugefuehrt werden, um anschliessend die Schweissstelle mit mehreren Perioden andauernden Impulsen mit hoher Energie zur Schweissung zu beaufschlagen. Fig. 2
Patent DD-267092-A1 (DD)
Title: Kupplung fuer langsam laufende getriebemotoren
Inventor: PAUSCH PETER
IPC: F16D7/00
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung fuer langsamlaufende Getriebemotoren als Antrieb von fahrbaren Einrichtungen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Kupplung vorzuschlagen, die im Aufbau einfach und kostenguenstig ist und hilft Material einzusparen sowie den Wartungsaufwand zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Kraftfluss eines einem langsamlaufenden Getriebemotor nachgeschalteten Antrieb bei Stillstand der fahrbaren Einrichtung zeitweise zu trennen. Die komplette Kupplung, bestehend aus zwei Kupplungshaelften, ist auf einem Wellenstumpf angeordnet.
Patent DD-267343-A1 (DD)
Title: Lichtwellenleiteranordnung zur erfassung mechanischer schwingungen oder verformungen
Inventor: ZIEBOLD UWE
IPC: G08B13/02
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die LWL-Anordnung zur Erfassung mechanischer Schwingungen oder Verformungen kann zur Raumueberwachung oder als Sensor fuer mechanische Schwingungen oder Verformungen eingesetzt werden. Verwendet wird eine Laserdiode mit Feedback-Monitordiode an die ein Multimode-LWL konfektioniert wird. Als eigentlicher Sensor wirkt der gesamte LWL. Wird der LWL mechanisch verformt, so aendert sich die Modenverteilung, das Licht wird an der Stirnflaeche reflektiert und durchlaeuft den jetzt veraenderten aeusseren Resonator rueckwaerts, es entsteht das sogenannte Reflexionsrauschen. Damit wird auch der an der Fotodiode auswertbare Strom veraendert. Somit koennen die auf den LWL einwirkenden mechanischen Groessen erfasst werden. Sende-, Empfangs- und Auswerteeinheit befinden sich an einem Ort.
Patent DD-268232-A1 (DD)
Title: Aerober kombinierter schachtartiger vertikalreaktor zur wasserbehandlung
Inventor: BOEHLER ERNST
IPC: C02F3/10
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aeroben kombinierten schachtartigen Vertikalreaktor zur Wasserbehandlung. Die Erfindung bezieht sich auf die aerobe Abwasserbehandlung, die Nitrifikation von Abwasser oder die Aufbereitung stark belasteter Oberflaechenwaesser in einem schachtartigen Vetikalreaktor, in dem sich koernige Aufwuchstraegermaterialien zur Biomassenlagerung befinden. Erfindungsgemaess werden an unterschiedlichen Stellen gleichzeitig Aufwuchstraeger verschiedener Dichte wirksam, d. h. im Fallschenkel, im unteren Bereich des Steigschenkels und in der Schachtkopfaufweitung des Reaktors. Die Aufwuchstraegerschicht im Schachtkopf verhindert gleichzeitig das unkontrollierte Austreten von Biomasse aus dem Reaktor. Mittels Strahlapparat wird die Traegermaterialschicht im Schachtkopf gereinigt. Mit der kombinierten Anordnung dieser Aufwuchstraeger soll die Prozessstabilitaet des Reaktors bei unterschiedlicher Belastung verbessert werden. Figur
Patent DD-268166-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von rhenium aus sauren loesungen
Inventor: PFREPPER GERD
IPC: C22B11/00
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung und damit Gewinnung von Rhenium aus sauren Loesungen, die Makromengen verschiedener Fremdmetalle, vor allem Molybdaen und Wolfram, enthalten, mittels Anionenaustausch. Der Loesung wird vor der Rheniumsorption am Anionenaustauscher ein Heteropolysaeurebildner, z. B. Phosphorsaeure, zugesetzt.
Patent DD-268082-A1 (DD)
Title: Distanzmittel fuer wicklungen fluessigkeitsgekuehlter, elektrischer apparate
Inventor: PFITZNER GERHARD
IPC: H01F27/28
Filed: 1988-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Distanzmittel fuer Wicklungen fluessigkeitsgekuehlter, elektrischer Apparate, insbesondere Transformatoren, bestehend aus wenigstens einer wellen- oder maeanderfoermig profilierten Isolierstoffbahn, die an unprofilierten Isolierstoffbahnen anliegt und zur Bildung von axialen Kuehlkanaelen zwischen den Wicklungen oder Wicklungsteilen angeordnet ist. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die unprofilierten Isolierstoffbahnen in mehrere axial liegende Streifen unterteilt sind, die sich an den Laengsseiten in Umfangsrichtung ueberlappen und an einem oder wenigen benachbarten Wellenbergen an der profilierten Isolierstoffbahn angeklebt sind, wobei die profilierte Isolierstoffbahn mit den Streifen ein vorgefertigtes Distanzmittel bildet.
Patent DD-270863-A1 (DD)
Title: Trainingsgeraet fuer sportler mit wechselndem belastungsablauf, insbesondere fuer ruderer
Inventor: RABE HERBERT
IPC: A63B69/06
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgeraet fuer Sportler mit wechselndem Belastungsablauf, insbesondere fuer Ruderer mit einer mechanisch erzeugten Reibbremskraft, die eine durch den Uebenden angetriebene Schwungmasse dosiert abbremst. Aufgabe der Erfindung ist ein Trainingsgeraet mit einem dem wechselnden Belastungsablauf eines Bewegungszyklus angepasst gesteuerten Kraftwiderstandserzeuger. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Bremshebel der Bandbremse zum Abbremsen der Schwungmasse an seinem freien Ende ueber ein Zugglied mit dem Ende eines Uebertragungshebels verbunden ist, dessen anderes Ende mit der durch den Sportler angetriebenen Antriebswelle der Schwungmasse ueber ein Schneckengetriebe verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-270146-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur linearisierung der kennlinie eines sauerstoffsensors
Inventor: RICHARD HANS-PETER
IPC: G01N27/12
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Linearisierung der Kennlinie eines Sauerstoffsensors, z. B. eines Festelektrolytsensors, die nach dem Nernstschen Gesetz verlaeuft. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit Hilfe einer Schaltungsanordnung die Kennlinie eines Sauerstoffsensors zu linearisieren und gleichzeitig die Unlinearitaeten, die durch den Analogrechner bedingt sind, zu korrigieren. Die Loesung der Aufgabe wird darin gesehen, dass das im Analogrechner AR verarbeitete Eingangssignal Uz an der Basis B des thermostatisierten Transistors T anliegt, dessen Emitter E nicht beschaltet ist, und dessen Basis B ueber einen Widerstand R mit dem Kollektor C des Transistors T verknuepft ist, der mit dem Operationsverstaerker OV verbunden ist, an dessen Ausgang das Ausgangssignal Ua anliegt. Figur
Patent DD-275230-A1 (DD)
Title: Falzwerk fuer taschenfalzmaschine
Inventor: DANNEMANN GEORG-DIETRICH
IPC: B65H45/14
Filed: 1988-09-02
Abstract: Das Falzwerk fuer Taschenfalzmaschinen kommt zum Falzen von Einfach- und Mehrfachbruch zur Anwendung. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dem Walzenanordnungswinkel ALPHA, den Taschenneigungswinkel BETA und der Anstelltiefe des unteren Taschenbleches 4 bestimmte Werte zuzuordnen, so dass drei optimale Falzwerkgeometrien fixiert werden. Bei einer konstant vorgesehenen Anstelltiefe des unteren Taschenbleches 4 von groesser gleich 5 mm verhalten sich ALPHA zu BETA in den drei Versionen wie 87 zu 48, 88 zu 45 und 89 zu 42. Fig. 1
Patent DD-276482-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer cholecystokininsequenzen
Inventor: HENKLEIN PETER
IPC: C07K7/06
Filed: 1988-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Antagonisten des Cholecystokinins der Formel I,     AcylTyr(SE)XGlyTrpYNHAd   I,in der Acyl z. B. Asparaginsaeure, Bernsteinsaeure oder eine Schutzgruppe, wie BOC oder Z sein kann, SE einen Sulfatesterrest bedeutet, X fuer Thr, Nle, Leu oder Met und Y fuer Met, Nle, Leu, Met-Asp, Nle-Asp oder Leu-Asp stehen. L-Trp in Formel I kann durch D-Trp ersetzt sein. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die medizinische Forschung und die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-277630-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur lagesicherung von schrauben in schraubwerkzeugen
Inventor: TREPPE EBERHARD
IPC: B23P19/06
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lagesicherung von Schrauben in Schraubwerkzeugen im automatisierten Montageprozess, wobei gleichzeitig der Kippwinkel und Achsversatz ausgeglichen sowie das Einspuren vorzugsweise langer Schrauben in das Werkstueck fuer jeden Neigungswinkel der Schraubachse unterstuetzt wird. Zur Steuerung wird lediglich ein gesonderter Linkslauf und der uebliche Rechtslauf der Schraubspindel herangezogen in Verbindung mit Anschlag, Schraubernuss und gewindegefuehrter Steuerbuchse, zwei abgewinkelten Hebeln mit glatter, halbkreisfoermiger Kluppe einerseits und zwei Nasen andererseits, die mit einer gummielastischen, ueber ein Axiallager mit der Schraubernuss verbundenen Schaltbuchse zeitweise in Eingriff gelangen.
Patent DD-278852-A1 (DD)
Title: Akustooptisches interferometer zur bestimmung von kleinsten wegaenderungen von objekten
Inventor: SENITZ ECKARD
IPC: G01B9/02
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein akustooptisches Interferometer zur Bestimmung von kleinsten Wegaenderungen von Objekten. Die Erfindung ist insbesondere in der Mikrolithografie und Maschinenbau anwendbar. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle Licht zweier Frequenzen grosser Kohaerenzlaenge ausstrahlt und diese mittels optischer Mittel derart getrennt werden, dass in zwei Zweigen jeweils eine Lichtfrequenz gefuehrt wird. Dabei wird der Messstrahl n-mal geschleift und zusammen mit dem Vergleichsstrahl einer Interferenzoptik zugefuehrt. Fig. 1
Patent DE-10000094-A1 (DE)
Title: Speed limiter for motor vehicle has selection unit enabling vehicle to be driven at selected target speed; selection, display units are arranged to enable intuitive operation to be performed
Inventor: KIESEWETTER RONNY
IPC: B60K31/04
Filed: 2000-01-04
Abstract: The device has a selection unit (1) enabling the vehicle to be driven at a selected target speed. Selection and display (2) units are placed in a suitable spatial arrangement with respect to each other to enable intuitive operation to be performed. When the device is switched on selectable target speed buttons are shown in a visually noticeable state.
Patent DE-10000241-A1 (DE)
Title: Air conditioner for motor vehicles has air mixer door move by slide tape, which is tensioned by support element via spring
Inventor: IKEDA SUSUMU
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: The air conditioner has heat exchanger and a channel (2) with an air mixer door (5), moved by a slide tape (11,12) fastened to it. A turnable support element (13,14) is held in one direction to tension the tape while it is circulating, via an elastic spring element (19) e.g. a pressure or tension spring. The spring loads the support element against a pressure or a tension force. It is located outside the channel.
Patent DE-10000523-A1 (DE)
Title: Ferrite compound material with high electromagnetic absorption in the frequency range from 20-40 gigahertz for applying to cabling is produced in spinel or other crystal forms for example as hexagonal or garnet
Inventor: GRAEBNER FRANK
IPC: C04B35/26
Filed: 2000-01-08
Abstract: Ferrite material is produced in spinel or other crystal forms, e.g., hexagonal or garnet. Having crystal lattice can influence absorption level, as can size of grain, metering, texture, thickness of layers, and anisotropy. Surface resistance is 370-390 Ohm . Material comprises miravithene with ferrite mass proportion mixture such as MnZn ferrite mixed with the ferrite being Zn0.23Mn0.69Fe2.08O4.0.
Patent DE-10002942-A1 (DE)
Title: Heating installation has heat source formed by condenser of heat pump in which evaporator is acted upon by fuel cell arrangement
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H01M8/04007
Filed: 2000-01-13
Abstract: The installation has a heat source formed by a condenser of the heat pump, in which the evaporator is acted upon by a fuel cell arrangement  A heating installation has a heating body arrangement (11) which is connected with a heat source via outward and return flow lines (12,13). The heat source is formed by a condenser 96) of a heat pump (10) whose evaporator (19) is acted upon by a fuel cell arrangement. A further evaporator (191) of the heat pump has heat-conducting contact with an exhaust pipe 92) of the fuel cell arrangement which also has an additional burner. An evaporator of the heat pump has heat-conducting contact with a proton exchange membrane fuel cell stack (9). The evaporator of the heat pump is designed in several parts and these parts have heat-conducting contact with connecting lines (3,4) carrying hot media.
Patent DE-10007100-A1 (DE)
Title: Wall/ceiling building element incorporates insulation in the form of a prefabricated insulating layer provided with passages for protruding connector elements
IPC: E04B5/02
Filed: 2000-02-16
Abstract: The wall/ceiling building element incorporates insulation in the form of a prefabricated insulating layer (7) provided with passages (8) for protruding connector elements (3). The joint between the insulating layer and the shell (1) of the building element is produced as a result of hardening of concrete of this shell.
Patent DE-10007164-A1 (DE)
Title: Oil fired heater for heating vehicle motor interior fitted with fuel striker plate
Inventor: OKADA HIROSHI
IPC: F23D7/00
Filed: 2000-02-17
Abstract: The heater fuel is injected into the combustion chamber (3b) by an electromagnetically operated injection valve (4). Before entering the chamber it passes through a hole (9d) in a striker plate (9) air being introduced through further holes (9e). The peripheral edges of the jet of fuel collide with the edges (9f) of the hole and atomize whilst the remainder of the fuel is distributed throughout the chamber
Patent DE-10007471-A1 (DE)
Title: Closing inlet and outlet regions of component, especially evaporator, involves evacuating channel system to defined vacuum pressure, inserting closure elements into inlet and outlet regions
Inventor: BRETZ WOLFGANG
IPC: F28F11/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The method involves closing the inlet (3) and outlet regions of a channel system within the component by evacuating the channel system to a predefined vacuum pressure and inserting closure elements (5) into the inlet and outlet regions in this state. The closure elements are inserted automatically, especially at a vacuum pressure of 0.2 bars.  Independent claims are also included for the following: a component, especially an evaporator, with closure elements.
Patent DE-10008840-A1 (DE)
Title: Structured polyacrylate, used e.g. as hot-melt adhesive for chip production, obtained by UV-induced crosslinking of acrylic copolymer with tert-butyl acrylate units, e.g. by irradiation through mask
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J5/06
Filed: 2000-02-25
Abstract: Structured polyacrylates with regions of different crosslink density, obtained by UV-induced crosslinking of an acrylic copolymer containing tert-butyl acrylate units in presence of a photo-cation generator. Structured polyacrylates (I) with highly and lightly crosslinked regions and/or uncrosslinked regions, is obtained by UV-induced crosslinking of a polymer mixture containing: (a) copolymers of (a1) 70-99 wt% acrylic acid and/or esters of formula H 2C=C(R 1>)(COOR 2>) in which R 1>H or methyl; R 2>1-20C alkyl , (a2) 0-15 wt% olefinically unsaturated monomers with functional groups and (a3) 1-15 wt% tert.-butyl acrylate; and (b) 0.01-25 wt% of a photo-cation generator. Independent claims are also included for methods for the production of (I) by irradiating the base polymer with UV light in such a way that only certain parts are exposed to UV, especially by irradiation through a perforated mask or through a film with areas of different transparency to UV light so that certain areas of the polymer are exposed to light of different intensities.
Patent DE-10009460-A1 (DE)
Title: Window with pane opened and closed by moving it in vertical direction, includes lifting and lowering device formed by loop of flexible material
Inventor: KUEFFNER REINHOLD
IPC: E05F15/665
Filed: 2000-02-28
Abstract: The lifting and lowering device (3) for the window pane (4) is formed by a loop of flexible material (6), the curved region (6a) of which extends beneath the pane, whilst the arms (6b,6c) of the loop extend upwards on either side of the pane, which rests on top of the curved region. Altering the length of the arms causes the pane to be lifted or lowered. The loop may pass round a hemispherical strip of Teflon (RTM:polytetrafluoroethylene) which prevents the sharp edges of the glass pane cutting into it.