baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063174-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen und einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie und Verwendung der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/213
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: Batterie (1) mit einer bodenseitig angeordneten Wärmeleitplatte (7) zum Temperieren der Batterie (1), wobei die Batterie (1) mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (2) aufweist, die wärmeleitend mit der Wärmeleitplatte (7) verbunden sind, wobei die Einzelzellen (2) in Längsrichtung eine wärmeleitfähige Ummantelung (6) aufweisen, wobei die Einzelzellen (2) auf die Wärmeleitplatte (7) mit den Längsachsen parallel zueinander aufgesetzt sind, wobei die Wärmeleitplatte (7) jeweils in einem Aufsetzbereich der Einzelzellen (2) Bohrungen (13) aufweist, wobei der Durchmesser der Bohrungen (13) kleiner als der der Einzelzellenböden ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen Einzelzellen (2) und Wärmeleitplatte (7) eine Abdeckung (15) angeordnet ist, welche die Wärmeleitplatte (7) in Richtung der Einzelzellen (2) vollständig abdeckt,  dass die Abdeckung (15) eine Wärme leitende Eigenschaft aufweist und  dass die Abdeckung (15) im Bereich der Bohrungen (13) einen Berstscheibenbereich aufweist.
Patent DE-102008005300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung von seriellen oder parallelen Kinematiken
Inventor: WULFSBERG JENS PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung von seriellen und parallelen Kinematiken von Manipulatoren/Effektoren, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schwungräder, die in ihren Achsen winklig zueinander versetzt angeordnet sind, zu einem Schwungradsystem kombiniert werden, welches den Schwingungen des Manipulators/Effektors entgegenwirkt und gleichzeitig das tote Spiel eines Armes reduziert.
Patent DE-102008007345-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-02-04
Granted: 2016-10-06
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend: – ein Grundteil (102) mit aus einem Substrat (304) gebildeten Plattenelektroden (142); – ein Schwenkteil (104) mit aus dem Substrat (304) gebildeten weiteren Plattenelektroden (140), einer darauf liegenden Isolationsschicht (302) und einer auf der Isolationsschicht (302) liegenden Deckschicht (300) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff (300); – eine Schwenkteilisolierung (106), welche einen ersten (108) und zweiten (110) Abschnitt der Deckschicht (300) des Schwenkteils (104) gegeneinander elektrisch isoliert; – ein erstes flexibles, elektrisch leitfähiges Verbindungselement (112), welches das Grundteil (102) mit dem ersten Schwenkteilabschnitt (108) verbindet; und – ein zweites flexibles, elektrisch leitfähiges Verbindungselement (114), welches das Grundteil (102) mit dem zweiten Schwenkteilabschnitt (110) verbindet, wobei auf der Deckschicht (300) des Schwenkteils (104) eine Leiterbahn (164) ausgebildet ist, – wobei die Leiterbahn (164) von der Deckschicht (300) durch eine geeignet unterlegte Leiterbahnisolierungsschicht (306) elektrisch isoliert ist, wobei die Leiterbahnisolierungsschicht (306) an einer Deckschichtkontaktstelle (172) im ersten Schwenkteilabschnitt (108) so unterbrochen ist, dass die Leiterbahn (164) den ersten Schwenkteilabschnitt (108) kontaktiert, und wobei an einer Substratkontaktierungsstelle (170) eine trichterförmige Vertiefung (174) in die Deckschicht (300) geätzt ist und die Leiterbahnisolierungsschicht (306) und die Isolationsschicht (302) im Zentrum der trichterförmigen Vertiefung (174) so unterbrochen sind, dass die Leiterbahn (164) die weiteren Plattenelektroden (140) kontaktiert.
Patent DE-102008011673-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb zum Antrieb eines Nebenaggregats einer Brennkraftmaschine und Verwendung eines derartigen Zugmitteltriebes
Inventor: KLUGE TORSTEN
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-02-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Zugmitteltrieb (1) zum Antrieb eines Nebenaggregats einer Brennkraftmaschine mit einem Zugmittel (10), das über ein Antriebsrad (3) einer Antriebswelle (2) und ein auf einer anzutreibenden Welle (4) des Nebenaggregats angeordnetes erstes Abtriebsrad (5) geführt ist, bei dem  – auf der anzutreibenden Welle (4) des Nebenaggregats ein weiteres Antriebsrad (6) axial zum ersten Abtriebsrad (5) versetzt angeordnet ist, welches sich in Eingriff befindet mit einem zweiten Abtriebsrad (7), das auf einer parallel zur Antriebswelle (2) angeordneten Ausgleichswelle (8) vorgesehen ist, wobei die Ausgleichswelle (8) zum Zwecke des Massenausgleichs mindestens ein axial zum zweiten Abtriebsrad (7) versetzt angeordnetes Gegengewicht (9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Gegengewicht (9) der Ausgleichswelle (8) in der Ebene des Zugmittels (10) angeordnet ist, und  – dieses Gegengewicht (9) in Gestalt eines Rades ausgebildet ist, welches sich mit dem Zugmittel (10) in Eingriff befindet.
Patent DE-102008049022-B4 (DE)
Title: Crimpeinrichtung
Inventor: WUHRER ALEXANDER
IPC: B25J15/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-02-20
Abstract: Crimpeinrichtung, umfassend einen hin- und her verschiebbaren und um eine Achse schwenkbaren Schwenkarm (1) mit einem am vorderen Ende angebrachten und durch eine Kolben-/Zylindereinheit (2) betätigbaren Kabelgreifer (3), der alternativ unverrückbar an den Außenumfang eines zu bearbeitenden Kabelendes (4) anpressbar ist oder in eine Offenstellung bringbar ist, in der seine Greiferbacken (3.1) einen Abstand A von dem Außenumfang des Kabelendes (4) haben, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand A durch einen Anschlag (5) definiert ist, und dass mit dem Anschlag (5) in der Offenstellung der Greiferbacken (3.1) zumindest ein Gegenanschlag (6) der Greiferbacken (3.1) oder eines damit verbundenen Kolbens (7) der Kolben-/Zylindereinheit (2) in Eingriff bringbar ist und dass der Anschlag (5) in Bezug auf den Gegenanschlag (6) programmgesteuert verstellbar ist.
Patent DE-102008059037-B4 (DE)
Title: Jitter-unempfindlicher Einzelbit-Digital-Analog-Wandler
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2013-08-08
Abstract: Analog-Digital-Wandler (106) zur Bereitstellung eines abgetasteten und quantisierten Signals, umfassend: eine Summationsvorrichtung (202) zur Bereitstellung eines Differenzsignals; einen Integrator (204) zur Aufnahme des Differenzsignals und zur Bereitstellung eines Ausgangssignals; einen Komparator (206) zur Aufnahme des Ausgangssignals des Integrators (204) und zum Vergleich des Ausgangssignals des Integrators (204) mit einem Referenzsignal sowie zur Bereitstellung eines Datenstromsignals (210); und einen Jitter-unempfindlichen Digital-Analog-Wandler (208) zur Aufnahme des Datenstromsignals (210) und Ausgabe eines analogen Signals, wobei das analoge Signal an die Summationsvorrichtung (202) zurückgeführt ist, wobei der Jitter-unempfindliche Digital-Analog-Wandler (208) einen Stromgenerator zur Erzeugung eines gepulsten Stroms (324) basierend auf einem Rücksetzsignal (308) beinhaltet, wobei der gepulste Strom (324) gemäß einem Return-to-Zero-Kodierschema erzeugte Strompulse aufweist, welche auch bei Jitter in dem Rücksetzsignal (308) eine konstante Strompulsbreite aufweisen.
Patent DE-102009003327-B4 (DE)
Title: Turbinenlaufschaufel-Spitzendeckband
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT ALAN
IPC: F01D5/18
Filed: 2009-01-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Turbinenlaufschaufel (10), aufweisend:ein Schaufelblatt (12); undein Spitzendeckband (20), das an einem Ende der Turbinenlaufschaufel (10) an das Schaufelblatt (12) angrenzend ausgebildet ist, wobei das Spitzendeckband (20) einen oder mehrere darin ausgebildete hohle Bereiche aufweist;wobei alle von den in dem Spitzendeckband (20) ausgebildeten hohlen Bereichen direkt miteinander in Fluidverbindung stehen und einen Kühlhohlraum (130) definieren;wobei das Schaufelblatt (12) einen darin definierten Kühlmittelkanal enthält, wobei der Kühlmittelkanal sich durch das Schaufelblatt (12) derart erstreckt, dass der Kühlmittelkanal mit dem Kühlhohlraum (130) in Fluidverbindung steht;wobei der Kühlhohlraum (130) mehrere darin ausgebildete Rippen (142-146) aufweist, wobei die Rippen (142-146) so bemessen und konfiguriert sind, dass sich einige von den Rippen (142-146) teilweise über die Strecke über den Kühlhohlraum (130) erstrecken;wobei der Kühlhohlraum (130) einen einzigen kontinuierlichen Druckseitenkühlhohlraum (132) und einen einzigen kontinuierlichen Saugseitenkühlhohlraum (134) aufweist, wobei der Druckseitenkühlhohlraum (132) und der Saugseitenkühlhohlraum (134) an einer Hinterkante (136) des Schaufelblattes (12) in direkter Fluidverbindung miteinander stehen;wobei der Kühlhohlraum (130) ein Unterteilungsmerkmal aufweist, das sich ungefähr in der Mitte des Spitzendeckbandes (20) zwischen dem Druckseitenkühlhohlraum (132) und dem Saugseitenkühlhohlraum (134) befindet, wobei das Unterteilungsmerkmal eine Kühlkammer (138) oder eine Innenmittenwand (152) ist; undwobei der in dem Schaufelblatt (12) definierte Kühlmittelkanal mit dem Druckseitenkühlhohlraum (132) und dem Saugseitenkühlhohlraum (134) über mehrere Durchlassöffnungen (140, 154) in Fluidverbindung steht, die entlang von dem Druckseitenkühlhohlraum (132) und dem Saugseitenkühlhohlraum (134) zugewandten Wandabschnitten einer die Kühlkammer (138) definierenden Wand oder der Innenmittenwand (152) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102009003343-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: B01D29/66
Filed: 2009-01-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Druckminderer-Filteranordnung (10) für Trinkwasser mit einem in einer Filtertasse (18) angeordneten Rückspülfilter (52, 54) und einem koaxial zumindest teilweise innerhalb des Rückspülfilters (52, 54) angeordneten Druckminderer mit einem membrangesteuerten Druckmindererventil (110), wobei die Membran (124) gegen den Druck in einem Hohlraum (136) und einer in dem Hohlraum (136) angeordneten Feder (134) vom Ausgangsdruck der Druckminderer-Filteranordnung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass (a) der Hohlraum (136), in welchem die Feder angeordnet ist, nach außen vollständig abgeschlossenen und im Betrieb von außen nicht zugänglich ist, so dass der auf die Membran (126) wirkende Federdruck und der in dem Hohlraum (136) herrschende Luftdruck fest vorgegeben sind, und (b) der Hohlraum von einem Druckminderer-Filtereinsatz (48) gebildet ist, der einen den Hohlraum (136) bildenden ersten, zylindrischen Druckminderergehäuseteil (60) und einen koaxial um den Druckminderergehäuseteil (60) angeordneten Filterteil (52) aufweist, wobei zwischen dem Druckminderergehäuseteil (60) und dem Filterteil (52) ein Ringraum (66) gebildet ist.
Patent DE-102009003560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines sorptionsmittelbeschichteten  Aluminiumbandes, sorptionsmittelbeschichtetes Aluminiumband und dessen Verwendung
Inventor: DENKMANN VOLKER
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-03-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumbandes, bei welchem das Aluminiumband mit einer Sorptionsschicht beschichtet wird, welche ein Bindemittel und ein Sorptionsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Coil-Coating-Verfahren eine Suspension auf das Aluminiumband aufgetragen wird, welche eine Flüssigkeit, mindestens ein als Feststoff ausgebildetes Bindemittel und ein Sorptionsmittel aufweist und das Aluminiumband zusammen mit der aufgetragenen Suspension einem Trocknungsvorgang unterzogen wird, bei welchem die Flüssigkeit der Suspension verdampft und das Bindemittel aktiviert wird.
Patent DE-102009004784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glas- oder Glaskeramik- Artikels mit Dekorbeschichtung, Glas- oder Glaskeramik- Artikel und deren Verwendung
Inventor: BOCKMEYER MATTHIAS DR
IPC: F24C15/10
Filed: 2009-01-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glas- oder Glaskeramik-Artikels mit Dekorbeschichtung (1) mittels eines Sol-Gel-Verfahrens, wobei anorganische Feststoff-Partikel (6, 7, 8) dem Sol zugegeben werden, die Mischung aus dem Sol und den anorganischen Feststoff-Partikeln (6, 7, 8) auf ein Glas- oder Glaskeramik-Substrat (2) aufgebracht und durch Einbrennen unter Ausbildung einer Dekorschicht (5) ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als anorganische Feststoff-Partikel (6, 7, 8) nicht-plättchenförmige Pigment-Partikel (6) und/oder Füllstoffe (8) und Festschmierstoff (7) zugegeben werden, wobei die Feststoff-Partikel in einem Verhältnis der Gewichtsprozente von nicht-plättchenförmigen Pigment-Partikeln (6) und/oder Füllstoffen (8) zu Festschmierstoff (7) von 10:1 bis 1:1 zugegeben werden.
Patent DE-102009011647-B4 (DE)
Title: CARS-Endoskop
Inventor: PAPASTATHOPOULOS EVANGELOS
IPC: H01S3/30
Filed: 2009-03-04
Granted: 2020-02-20
Abstract: CARS-Endoskop mit einer Lasereinrichtung (20), die Beleuchtungsstrahlung, aufweisend Pump-Strahlung und Stokes-Strahlung abgibt, und einem Endoskopkopf (2; 39), der eine Scaneinrichtung (11; 36, 37) sowie eine Endoskopoptik (12, 13; 38, 13) aufweist, die das Beleuchtungsstrahlbündel (10) scannend in einen Probenraum (30) fokussiert und durch das Beleuchtungsstrahlbündel (10) erzeugte und aus dem Probenraum (30) rückgestreute CARS-Strahlung aufnimmt und zu einer Detektoreinrichtung (8, 25) leitet, wobei das Endoskop (2) eine Überlagerungseinrichtung (9) umfasst, welche die Pump- und die Stokes-Strahlung zum Beleuchtungsstrahlbündel (10) überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Pump-Strahlung und die Stokes-Strahlung je eine eigene Lichtleitfaser (6, 7) aufweisen, die beide die jeweilige Strahlung zur Überlagerungseinrichtung (9) führen, wobei die Überlagerungseinrichtung (9) und die Scaneinrichtung (11) in einem Handgriff (3) des Endoskops (2) und die Endoskopoptik (12, 13) in einem Schaft (4) des Endoskops (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009013871-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit zwei Motoreinheiten
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: B60K1/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Antriebseinheit mit – zwei Motoreinheiten, die jeweils eine Antriebswelle antreiben, – zwei längserstreckten Abtriebswellen, die jeweils einer der Antriebswellen der Motoreinheiten zugeordnet sind und zur Abgabe jeweils eines Drehmomentes vorgesehen sind, und – zwei Zahnradpaarungen, über die jeweils eine Abtriebswelle mit einer zugeordneten Antriebswelle in Wirkverbindung steht, so dass – jede Abtriebswelle mittels der zugeordneten Antriebswelle zu einer Drehung um ihre Längsachse antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebswellen (3L, 3L*, 3L**, 3L', 3R, 3R*, 3R**, 3R') derart zueinander angeordnet sind, dass sich bei Drehung der einen Antriebswelle (3L, 3L*, 3L**, 3L') und bei gleichzeitiger Drehung der anderen Antriebswelle (3R, 3R*, 3R**, 3R') die beiden Antriebswellen (3L, 3L*, 3L**, 3L', 3R, 3R*, 3R**, 3R') axial gegeneinander abstützen, ohne hierbei drehfest miteinander verbunden zu sein, wobei zur gegenseitigen axialen Abstützung der beiden Abtriebswellen (3L, 3L*, 3L**, 3L', 3R, 3R*, 3R**, 3R') eine Kugel-Pfannen-Paarung der Abtriebswellen (3L, 3L*, 3L', 3R, 3R*, 3R') und/oder mindestens eine Kugel-Pfannen-Paarung einer Abtriebswelle (3L**; 3R**) und eines zwischen den Abtriebswellen (3L**, 3R**) befindlichen Stützelementes (E) vorgesehen ist.
Patent DE-102009015655-B4 (DE)
Title: Skalierbare, zweiteilige Verstärkung
Inventor: WANI TUSHAR Y
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verstärkungsanordnung (10), die umfasst: ein erstes Halbelement (12), das aus einem ersten Materialteil vorgeformt ist; und ein zweites Halbelement (14), das zum ersten Halbelement (12) im Wesentlichen gleich ist, aber umgekehrt wie dieses orientiert ist, und aus einem zweiten Materialteil vorgeformt ist, wobei das erste und das im Wesentlichen gleiche zweite Halbelement (12, 14) jeweils umfassen: wenigstens einen Grundabschnitt (18); wenigstens einen versetzten Abschnitt (20); wenigstens einen winkligen Abschnitt (22), der den wenigstens einen Grundabschnitt (18) mit dem wenigstens einen versetzten Abschnitt (20) verbindet; und wenigstens einen Endabschnitt (26), wobei der wenigstens eine Grundabschnitt (18) des ersten Halbelements (12) mit dem wenigstens einen Grundabschnitt (18) des zweiten Halbelements (14) derart verbunden ist, dass das erste und das zweite Halbelement (12, 14) wenigstens eine Kammer (34, 36) definieren; dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das im Wesentlichen gleiche zweite Halbelement (12, 14) ferner wenigstens einen Laschenabschnitt (28) umfassen, der zu dem wenigstens einen Grundabschnitt (18) und zu dem wenigstens einen Endabschnitt (26) senkrecht ist.
Patent DE-102009017776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Faserverbundwerkstoffes mit einem metallischen Bauteil und dessen Verwendung
Inventor: BRANDL ERHARD
IPC: B29C65/64
Filed: 2009-04-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Faserverbundwerkstoffs (15; 22) mit einem metallischen Bauteil (1), das folgende Schritte aufweist:schichtweiser Aufbau einer Vielzahl von Vorsprüngen (2) mittels generativem Herstellungsverfahren zur Bildung eines metallischen Bauteils (1) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (2); undZusammenfügen des Faserverbundwerkstoffs (15; 22) und des metallischen Bauteils (1) derart, dass die Vorsprünge (2) in den Faserverbundwerkstoff (15; 22) eindringen und der Faserverbundwerkstoff (15; 22) form- und/oder kraftschlüssig mit dem metallischen Bauteil (1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gestalt und ein Materialgradient des Materials der Vorsprünge (2) abhängig von einer Belastung der Verbindung (16) im Betrieb eingestellt wird und die Vorsprünge (2) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt werden, wobei die Vorsprünge (2) in einem Mittelbereich des metallischen Bauteils (1) länger und mit einer größeren Anordnungsdichte aufgebaut werden als in einem Randbereich des metallischen Bauteils (1), und wobei zumindest ein Teil der Vorsprünge (2) in einer Tigerzahnform aufgebaut wird.
Patent DE-102009018312-B4 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: ECKARDT MANUEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-04-22
Granted: 2013-11-07
Abstract: Rechnersystem (1) mit einer Anzahl von über ein Rechnernetzwerk (3) verbundenen Rechnereinheiten, wobei wenigstens einer eine Hauptrechnereinheit (2) bildenden Rechnereinheit in einem Fitness-Studio wenigstens eine Kamera (7) zugeordnet ist, mittels derer ein von in den Räumen des Fitness-Studios wenigstens einer Lehrperson durchgeführtes Sportprogramm aufnehmbar und über die Hauptrechnereinheit (2) und das Rechnernetzwerk (3) an weitere, Kundenrechnereinheiten (4) bildende Rechnereinheiten live, das heißt ohne zeitlichen Verzug übertragbar ist, wobei die Rechnereinheiten einerseits Mittel zur Darstellung des Sportprogramms aufweisen und andererseits den Kundenrechnereinheiten (4) Kontrollmittel zugeordnet sind, mittels derer Kontrollsignale generierbar sind, welche angeben, ob ein Benutzer der jeweiligen Kundenrechnereinheit (4) an dem Sportprogramm teilnimmt, wobei die Kontrollsignale von den jeweiligen Kundenrechnereinheiten (4) an die Hauptrechnereinheiten (2) übertragbar sind, und wobei in der Hauptrechnereinheit (2) eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, in welcher aus den Kontrollsignalen Kenngrößen für den Umfang und/oder die Qualität der Durchführung des Sportprogramms durch einen Benutzer ableitbar sind.
Patent DE-102009024005-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: WEID HELMUT
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Spannvorrichtung (4) mit: einer Grundplattenanardnung (10), die an ihren beiden Enden mit je einer Stirnplatte (12) versehen ist, die Löcher für eine in Spannrichtung verlaufende Spindel (16) aufweist, einem Spannbacken (30) tragenden Schlitten (22), der über die Länge der Spannvorrichtung (4) mit Hilfe einer Spindel (16) verschiebbar ist, die in eine Spindelmutter (23) des Schlittens (22) eingreift, und einer lösbaren Abdeckung (36), die die Spindel (16) und eine Schlittenführung (24) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (36) umgekehrt U-förmig ausgebildet ist, sich über die gesamte Länge der Spannvorrichtung (4) erstreckt und in den Stirnplatten (12) der Vorrichtung verankert ist, dass die Abdeckung (36) durch einen entsprechend U-förmig ausgebildeten Schlitz (34) des Schlittens (22) hindurchläuft, so dass der Schlitten ungehindert über die Abdeckung (36) hinweg gleiten kann.
Patent DE-102009030330-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Steuerung der Abgabe von Waschzusatz aus einem Grossvorrat durch Ermittlung der Waschzusatz-Konzentration
Inventor: HENDRICKSON MICHAEL STEPHEN
IPC: D06F33/30
Filed: 2009-06-24
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Abgabe eines Behandlungszusatzes aus einem Behandlungszusatz-Großvorrat-Dispenser in eine Behandlungskammer eines automatischen Behandlungsgerätes in Verbindung mit einem gewählten Behandlungszyklus, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:automatisches Bestimmen der Konzentration eines unverdünnten Behandlungszusatzes;Bestimmen des Volumens des abzugebenden Behandlungszusatzes auf der Basis der bestimmten Konzentration und des gewählten Behandlungszyklus; undAbgeben des bestimmten Volumens eines Behandlungszusatzes aus dem Behandlungszusatz-Großvorrat-Dispenser,dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen der Konzentration des Behandlungszusatzes das Ermitteln der Konzentration des Behandlungszusatzes umfasst, unddie Konzentrationsermittlung vermittels des Brechungsindexes des Behandlungszusatzes erfolgt.
Patent DE-102009036414-B4 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für mindestens ein medizinisches Instrument und Verfahren zur Konfiguration einer entsprechenden Versorgungseinrichtung
Inventor: NOTZ JÜRGEN FRIEDER
IPC: A61B90/00
Filed: 2009-08-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Versorgungseinrichtung für mindestens ein medizinisches Instrument (10), insbesondere für ein elektrochirurgisches Instrument und/oder ein kryochirurgisches Instrument und/oder ein wasserstrahlchirurgisches Instrument, umfassend: – eine Recheneinheit (50) zur Steuerung und/oder Überwachung des mindestens einen Instruments (10), – mindestens eine Anzeigeeinheit (61) zur Anzeige von Steuer- und/oder Überwachungsdaten, – mindestens eine Bedieneinheit (30) zum Empfangen von Benutzereingaben, wobei die Versorgungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Steuer- und/oder Überwachungsdaten in einer Vielzahl von Anzeigeelementen (20, 21) darzustellen und die Anzeigeelemente (20, 21) in Abhängigkeit von den Benutzereingaben zu modifizieren und/oder ein- und/oder auszublenden, – eine Speichereinheit zum Speichern von Konfigurationsdaten der Anzeigeelemente (20, 21), nämlich von Konfigurationsdaten bezüglich einer Position und/oder einer Größe und/oder einer Sichtbarkeit und/oder einer grafischen Ausgestaltung der Anzeigeelemente (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtung zur Implementierung einer Benutzerverwaltung ausgebildet ist, wobei für jeden Benutzer sich unterscheidende Konfigurationsdaten speicherbar sind, wobei die Versorgungseinrichtung weiter dazu ausgebildet ist, ein an die Versorgungseinrichtung angeschlossenes Instrument (10) zu erkennen, in Abhängigkeit von der Art des angeschlossenen Instruments (10) zugeordnete Konfigurationsdaten der Anzeigeelemente (20, 21) auszuwählen und die Anzeigeelemente (20, 21) entsprechend anzuzeigen.