baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107512-U1 (DE)
Title: Schirmungsfolie mit Anbringungselement
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Schirmungsfolie mit einem Anbringungselement zum Anbringen an einer elektronischen Vorrichtung (30) mit einem Anzeigebildschirm (20), wobei das Anbringungselement (120) an einer beliebigen Kante (112) auf einer beliebigen Seitenfläche (110) der Schirmungsfolie (100) angeordnet ist; und das Anbringungselement (120) dazu eingerichtet ist, um zur Installation am Anzeigebildschirm (20) der elektronischen Vorrichtung (30) entsprechend am Anzeigebildschirm (20) befestigt zu werden.
Patent DE-202018002035-U1 (DE)
Title: Gewürzsoßenflaschenüberzug
IPC: B65D23/08
Filed: 2018-04-20
Abstract: Der Gewürzsoßenflaschenüberzug ist dadurch gekennzeichnet, dass er sich der Form des Gebindes anpasst.
Patent DE-202018005238-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Bett für Haustiere mit einer mit Luft gefüllten Liegefläche und einem mit Luft gefüllten Rand mit flacherer Einstiegsöffnung mit Ventilen zum Aufblasen und Luftablassen für die Reise
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-11-13
Abstract: Luft-Hundebett, dadurch gekennzeichnet, dass Luft als Füllung benutzt wird und das Bett zum Transport und auf Reisen im Volumen zu verringern ist.
Patent DE-202018100014-U1 (DE)
Title: Heckablagenregenschirmhalter
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-01-02
Abstract: Fahrzeugladeraum, Folgendes umfassend: eine Heckablage, die mit einem Rücksitz zusammenwirkt, um einen Ladebereich unter der Heckablage zu definieren, wobei die Heckablage einen Regenschirmaufbewahrungsbehälter mit einem Abflussloch aufweist; und ein Regenschirmabflusssystem mit einem flexiblen Schlauch innerhalb des Ladebereichs in Fluidverbindung mit der Heckablage und einem Karosserieabflusssystem, sodass Wasser von dem Behälter in den Schlauch abfließt, um über das Karosserieabflusssystem abgeführt zu werden.
Patent DE-202018101090-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine
IPC: B65C9/40
Filed: 2018-02-28
Abstract: Etikettiermaschine (1) umfassend ein Karussell (2) und ein an der Peripherie des Karussells (2) austauschbar anordenbares Etikettieraggregat (4), das einen feststehenden Unterbau (6), ein bezüglich des Unterbaus (6) in Richtung Karussell (2) verschiebbares Funktionsteil (5) und einen Aggregatschutz umfasst, der im angekoppelten Zustand des Etikettieraggregats (4) den Bereich der Etikettenübergabe vor Benutzereingriffen schützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregatschutz mindestens ein am Unterbau (6) ortsfest angebrachtes Schutzelement (9) und ein gegenüber dem ersten Schutzelement in Richtung Karussell (2) verschiebbares Schutzelement (8) umfasst.
Patent DE-202018101836-U1 (DE)
Title: Aufnahmegefäß für zumindest einen Behälter während seiner Handhabung vorzugsweise hinsichtlich Füllen
IPC: B65G21/20
Filed: 2018-04-05
Abstract: Aufnahmegefäß für zumindest einen Behälter während seiner Handhabung hinsichtlich Füllen und/oder Etikettieren und/oder Verschließen und/oder Transportieren, mit wenigstens einer Aufstellfläche zum Aufstellen auf eine Fläche, insbesondere auf einen Förderer, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei Ausgangsstoffen in der Weise ausgebildet ist, dass ein erster Werkstoff eine Außenschale (4) bildet und dass ein zweiter Werkstoff eine Füllung (5) für Hohlräume dieser Außenschale (4) wenigstens teilweise ausbildet.
Patent DE-202018102368-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-04-27
Abstract: Installationsdose für elektrische/elektronische Installationen mit einem zur Aufnahme einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente dienenden Dosenkörper (3) mit einer umlaufenden, den durch den Dosenkörper (3) bereitgestellten Installationshohlraum (2) einfassenden Wand (4) mit zumindest einer Öffnung (7, 12; 37) zum Ein- bzw. Herausführen zumindest einer Leitung in den Installationshohlraum und mit einem diese Öffnung (12, 37) einfassenden Verbindungsstutzen (9, 31, 46) zum Verbinden dieser Installationsdose (1, 30, 45) mit einer weiteren, einen komplementären Verbindungsstutzen tragenden Installationsdose, welche Installationsdose mit Verriegelungsmitteln zum mechanischen Verbinden dieser Installationsdose (1, 30, 45) mit einer weiteren, einen komplementäre Verriegelungsmittel aufweisenden Verbindungsstutzen tragenden Installationsdose (1, 30, 45) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Komplementarität zweier Verbindungsstutzen (9, 31, 46) dadurch bereitgestellt ist, dass der zumindest eine Verbindungsstutzen (9, 31, 46) selbst die komplementären Stutzenteile aufweist, welche komplementären Stutzenteile auf jeweils unterschiedlichen Seiten in Bezug auf eine vertikale, in der Längsachse (L) des Verbindungsstutzens (9, 31, 46) verlaufende Ebene (14) angeordnet sind.
Patent DE-202018103589-U1 (DE)
Title: Heckwischer
IPC: B60S1/58
Filed: 2018-06-25
Abstract: Heckwischer für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einen Wischerarm, der einen überspritzten Metallstab beinhaltet.
Patent DE-202018104156-U1 (DE)
Title: Plattenelement
IPC: E06B3/70
Filed: 2018-07-19
Abstract: Plattenelement (1) für eine Tür, eine Tischplatte bestehend aus einem Rahmen mit oder ohne Einlage, oder einer Platte, wobei der Rahmen oder die Platte zur Bildung eines Türblattes (1) oder einer Tischplatte beidseits mit Deckplatten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (1) aus einzelnen Teilsegmenten (2) besteht, die untereinander mittels in der Plattenfläche (3) angeordneten Elementen (4) zu einer Tür oder einer Tischplatte verbindbar sind.
Patent DE-202018105003-U1 (DE)
Title: Systemintegration für das Design und die Herstellung von Bekleidung
IPC: G06Q30/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: System auf der Basis eines Computersystems zur Lieferung von fertig lieferbaren oder nach Maß gefertigten oder e-maßgeschneiderten Textilprodukten, die aus Synthetik- oder Naturfasern hergestellt sind, umfassend:
 Mittel zum Empfangen eines ersten Satzes einer Vielzahl von Körpermaßeingabevariablen, bei denen es sich um biometrische Messdaten eines Kunden handelt, der mit mindestens einem ersten Textilprodukt ausgestattet werden soll,
 Mittel zum Verarbeiten des ersten Satzes der Vielzahl von Körpermaßeingabevariablen in einem Prognosemodell zur Prognostizierung eines zweiten Satzes von mindestens 2, 4, 6 oder 8 geschätzten Körpermaßen, wobei jedes der geschätzten Körpermaße von zwei oder mehr der Eingabevariablen abgeleitet wird,
 Mittel zum Ableiten eines Passformqualitätswerts für das erste Textilprodukt, bei dem es sich um ein fertig lieferbares oder nach Maß gefertigtes und e-maßgeschneidertes Textilprodukt oder um jedes davon handeln kann, als Funktion des ersten Satzes der Vielzahl von Körpermaßeingabevariablen und des zweiten Satzes von mindestens 2, 4, 6 oder 8 geschätzten Körpermaßen,
 Mittel zum Zurückweisen von allen fertig lieferbaren oder nach Maß gefertigten Textilprodukten, die dem Passformqualitätswert nicht entsprechen,
 und, wenn ein fertig lieferbares oder nach Maß gefertigtes Textilprodukt dem Passformqualitätswert entspricht, sind Mittel zum Schicken dieses fertig lieferbaren oder nach Maß gefertigten Textilprodukts an den Kunden bereitgestellt, während dem Kunden sonst das e-maßgeschneiderte Produkt geschickt wird.
Patent DE-202018106556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in einen Boden
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-11-19
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einsatz in einen Boden, umfassend einen stoßdämpfenden Grundkörper (102) und eine Ausnehmung (103), wobei der Grundkörper (102) die Ausnehmung (103) umrandet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (102) an einer Oberseite einen größeren Umfang aufweist als an einer Unterseite.
Patent DE-202019001768-U1 (DE)
Title: Kalender in Form eines Schallplattencovers mit integrierter Drehscheibe
IPC: G09F23/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Der Kalender als Schallplattencover, dadurch gekennzeichnet, dass das Cover im rechteckigen Format 30 × 30 cm angelegt ist und eine eine Langspielplatte imitierende Drehscheibe (28,6 × 28,6 cm) anhand eines mittig aufgesetzten Drehscheibengeleriks integriert hat. Weiterhin das ausgestanze Sichtfenster, um die Informationen (z. B. Bilder oder Datamatrix Codes) von der Drehscheibe ablesbar zu machen.
Patent DE-202019002671-U1 (DE)
Title: Avocadoschlinge
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Früchten umfassend einen Haltegriff (2), eine Schale (1) zur Aufnahme der Frucht und eine Schlinge (3) zum Teilen der Frucht.
Patent DE-202019100222-U1 (DE)
Title: Lageranordnung und Getriebe mit einer Lageranordnung
IPC: F16C35/067
Filed: 2019-01-16
Abstract: Lageranordnung (20) zur Lagerung eines feststehenden Bauteils (1) auf einer rotierenden Welle (4), wobei die Lageranordnung (20) ein auf der rotierenden Welle (4) angeordnetes Lager (2) mit einem Innenring (26) und einem Außenring (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Lager (2) mindestens eine mittels des feststehenden Bauteil (1) gelagerter Gewindestift (3) zugeordnet ist, wobei ein Ende des Gewindestiftes mit dem Außenring (27) des Lagers durch Drehen des Gewindestiftes (3) in Wirkverbindung tritt und eine in axialer Richtung wirkende Kraft für eine Fixierung des Außenringes (27) einstellbar ist.
Patent DE-202019103766-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Tret- oder Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Transportvorrichtung (100) für einen Tret- oder Elektroroller (10) aufweisend ein Grundelement (110), das entlang einer Medianlinie (111) des Grundelements (110) mindestens zwei voneinander beabstandete Befestigungspunkte (112) umfasst, über die die Transportvorrichtung (100) an einer Lenkachse (11) eines Tret- oder Elektrorollers (10) befestigbar ist.
Patent DE-202019104131-U1 (DE)
Title: Grill zum Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-07-26
Abstract: Grill (1) zum Garen von Lebensmitteln mit
 einer Aufnahme (2) für brennbares Material und
 einer Ablage (3) für Grillgut im Bereich der Hitzeentwicklung des brennenden oder glühenden brennbaren Materials, wobei
 die Ablage eine Metallplatte (3) ist mit einer zentralen Öffnung (4) zum Beschicken der Aufnahme (2) mit brennbarem Material, wobei die Platte (3) oberhalb der Aufnahme (2) und die Öffnung (4) auf der Aufnahme (2) zentriert angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Aufnahme (2) in einem hohlen Trägerkörper montiert ist, der eine Mehrzahl zusammengefügter Segmente aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019105305-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit zur haptischen Rückmeldung an einer Berühroberfläche
IPC: H01L41/08
Filed: 2019-09-25
Abstract: Antriebseinheit zur haptischen Rückmeldung an einer Berühroberfläche mit
 einem ersten Gehäuseteil zur mechanischen Kopplung mit der Berühroberfläche,
 einem zweiten Gehäuseteil, das gegenüber dem ersten Gehäuseteil schwimmend gelagert ist,
 einem piezoelektrischen Aktuator, der zwischen erstem und zweitem Gehäuseteil angeordnet ist und der auf einer Seite mit dem ersten Gehäuseteil und auf der gegenüberliegenden Seite mit dem zweiten Gehäuseteil mechanisch gekoppelt ist, und
 einem dritten Gehäuseteil, das mittels eines elastischen Elementes gelagert ist, das zwischen dem zweiten Gehäuseteil und dem dritten Gehäuseteil angeordnet ist.
Patent DE-202019105918-U1 (DE)
Title: Bewegbare Maschine
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Bewegbare Maschine (1), mit einem Sicherheitssystem (2), mit einer Sicherheitssteuerung (7), mit einem Lokalisierungssystem (3), mit einem Entfernungssensor (4) zur mindestens flächigen Überwachung eines Überwachungsbereiches und mit einer Konturerkennungseinheit (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mittels dem Lokalisierungssystem (3) eine Position (9) eines Sicherheitspunktes (8) identifizierbar ist,
 und mittels dem Entfernungssensor (4) und der Konturerkennungseinheit (6) eine Kontur (10) des Sicherheitspunkts (8) identifizierbar ist,
 wobei bei Identifizierung der Position (9) des Sicherheitspunktes (8) und der Kontur (10) des Sicherheitspunktes (8) mittels der Sicherheitssteuerung (7) eine Veränderung der Sicherheitsfunktion des Sicherheitssystems (2) erfolgt.
Patent DE-202020003370-U1 (DE)
Title: einfachste Messer zum Entkernen von Kernobst
IPC: B26B9/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: einfachste Messer zum Entkernen von Kernobst. nach Anspr. 1-1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingen (21) von Messern aller Arten in den vorderen Bereichen (23) länglich ausgedehnte Spitzen besitzen,
 so dass diese zusätzlichen Stabilitäten der Drehbewegungen innerhalb des Obstes (11) bewirken.
Patent DE-202020005923-U1 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem mit mehrgängiger Getriebeeinrichtung; sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60K6/52
Filed: 2020-04-02
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Hybridkraftfahrzeug (2), mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), einer seitens ihrer Rotorwelle (4) mit einer Ausgangswelle (5) der Verbrennungskraftmaschine (3) rotatorisch gekoppelten sowie koaxial zu dieser Ausgangswelle (5) angeordneten, ersten elektrischen Maschine (6), einer ebenfalls mit ihrer Rotorwelle (7) koaxial zu der Ausgangswelle (5) angeordneten, über eine Kupplung (8) von der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) abkoppelbaren, zweiten elektrischen Maschine (9), sowie zumindest einem zwei Ausgänge (10a, 10b; 11a, 11b) aufweisenden Differenzialgetriebe (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangswelle (5) über eine feste Getriebestufe (42) mit der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) verbunden ist und die Rotorwelle (7) der zweiten elektrischen Maschine (9) über eine zweigängige Getriebeeinrichtung (16) mit einem Eingang (14, 15) des zumindest einen Differenzialgetriebes (12, 13) gekoppelt ist.
Patent DE-202020100601-U1 (DE)
Title: Elektronisches Notizbuch mit geringem Stromverbrauch
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-02-04
Abstract: Elektronisches Notizbuch mit geringem Stromverbrauch, dadurch gekennzeichnet, dass dieses umfasst:
 einen Mikrocontroller mit geringem Stromverbrauch,
 ein Flüssigkristall-Farbdisplaymodul mit geringem Stromverbrauch, welches elektrisch mit dem vorstehend bezeichneten Mikrocontroller mit geringem Stromverbrauch verbunden ist,
 eine elektromagnetische Resonanzplatte zum Schreiben mit der Hand, welche elektrisch mit dem vorstehend bezeichneten Mikrocontroller mit geringem Stromverbrauch verbunden ist,
 sowie einen elektromagnetischen Resonanzschreibstift, wobei elektromagnetische Resonanz mit der vorstehend bezeichneten elektromagnetischen Resonanzplatte zum Schreiben mit der Hand stattfindet.
Patent DE-202020100622-U1 (DE)
Title: Autonomer drahtloser Sensor für die Gebäudetechnik
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Autonomer drahtloser Sensor (100) für die Gebäudetechnik, umfassend:
 eine Erfassungseinrichtung (101), welche ausgebildet ist, einen Umgebungsparameter zu erfassen,
 eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, abhängig von dem erfassten Umgebungsparameter ein drahtloses Signal an wenigstens einen Gebäudekommunikationsteilnehmer oder eine Zentraleinheit zu übertragen,
 eine Energiegewinnungseinrichtung (105, 200), welche zur elektrischen Energieversorgung der Erfassungseinrichtung (101) und/oder der drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (103) eingerichtet ist,
 wobei die Energiegewinnungseinrichtung (105, 200) ausgebildet ist, elektrische Energie auf Basis einer Temperaturdifferenz zwischen der Energiegewinnungseinrichtung (105) und einer mit der Energiegewinnungseinrichtung (105) in Kontakt stehenden Oberfläche, insbesondere der Haut eines Benutzers, zu gewinnen.
Patent DE-202020100805-U1 (DE)
Title: Mechanische Haltevorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-02-14
Abstract: Mechanische Haltevorrichtung (1), umfassend:
 ein Gehäuse (10) mit einer Verriegelungsfläche (11), einer ersten Seitenwand (13) und
 einer zweiten Seitenwand (15), wobei die Verriegelungsfläche mit der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand verbunden ist und die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand nicht parallel zur Verriegelungsfläche sind;
 einen Anschluss (20), der an der Verriegelungsfläche befestigt ist, wobei eine Anschlussleitung (CL) mit dem Anschluss verbunden ist; und
 ein Halteelement (30), das mit der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand verbunden ist und sich von der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand in einer Richtung erstreckt, die von der Verriegelungsfläche entfernt ist, wobei der Anschluss oder die Anschlussleitung auf dem Halteelement aufliegt.
Patent DE-202020103276-U1 (DE)
Title: Fluidisches Spannsystem
IPC: B25B1/18
Filed: 2020-06-08
Abstract: Fluidisches Spannsystem, insbesondere pneumatisches Spannsystem (10), insbesondere zum Außenspannen von Werkstücken,
 mit einem Gehäuse (12), das zwei Längsseiten (14), zwei Querseiten (16), eine Oberseite (18) und eine Unterseite (20) aufweist,
 mit wenigstens einer entlang einer Führungsachse (36) verschieblich gelagerten Backe (28),
 mit wenigstens einer entlang der Führungsachse (36) verlaufenden Führungsfläche (30) und/oder Gleitfläche (32),
 mit einem Kolbenraum (40), in dem ein senkrecht zur Führungsachse (36), entlang einer Kolbenachse (42) verlagerbarer Kolben (44) vorgesehen ist,
 mit einem zwischen dem Kolben (44) und der Backe (28) bzw. den Backen (28) vorgesehenen Getriebe (46), und mit wenigstens einem im Gehäuse (12) vorgesehenen Fluidkanal (48) mit einem wenigstens an einer Querseite (16), Längsseite (14), Oberseite (18) und/oder Unterseite (20) vorgesehenen Einlass (50, 83) und wenigstens einem an der Führungsfläche (30) und/oder Gleitfläche (32) vorgesehenen Auslass (51), dadurch gekennzeichnet,
 dass der Fluidkanal (48) einen entlang einer ersten Kanalabschnittsachse (58) verlaufenden ersten Kanalabschnitt (52) aufweist, wobei die Kanalabschnittsachse (58) eine Querseite (16) und eine Längsseite (14) schneidet.
Patent DE-202020105393-U1 (DE)
Title: Materialständer
IPC: G01G19/52
Filed: 2020-09-21
Abstract: Materialständer (1) mit einem Untergestell (2) und einer Plattform (3) zum Ablegen oder Abstellen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Untergestell (2) und der Plattform (3) mindestens eine Wägezelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202020105506-U1 (DE)
Title: Farbsprühgerät
IPC: B05B9/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Transportables Farbsprühgerät (1) mit einem Akkumulator zur Energieversorgung und einer Einrichtung zum Tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Tragen durch zwei Schultergurte (2a, 2b) gebildet ist.
Patent DE-202020106662-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Anbauteil
IPC: B66F9/16
Filed: 2020-11-20
Abstract: Flurförderzeug mit einem Grundkörper (2) und zumindest einem relativ zu diesem um eine Drehachse (6) verschwenkbaren Anbauteil (5), wobei das Anbauteil entlang der Drehachse (6) an dem Grundkörper (2) gelagert ist, sodass das Anbauteil (5) in zumindest eine hochgeklappte und eine heruntergeklappte Stellung verschwenkbar ist, wobei das Anbauteil (5) aus der hochgeklappten Stellung oder einer Zwischenposition durch Einwirkung der Schwerkraft selbstständig in die heruntergeklappte Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehdämpfer (8) derart zwischen Anbauteil (5) und Grundkörper (2) angeordnet ist, dass eine durch Einwirkung der Schwerkraft bewirkte Bewegung des Anbauteils (5) dämpfbar und/oder verlangsambar ist.
Patent DE-202020106909-U1 (DE)
Title: Fotobox mit Gehäuseanordnung
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Fotobox (11) aufweisend eine Gehäuseanordnung (10), die einen Innenraum (15) umschließt, und die zur Befestigung einer Kamera (12) im Innenraum (15) eingerichtet ist, wobei die Gehäuseanordnung (10) aus miteinander verbundenen Kunststoffteilen aufgebaut ist, die aufweisen:
 - eine Vorderwand (16) mit einem Objektivfenster (23) und einem Bedienfenster (24),
 - eine Rückwand (17),
 - eine die Vorderwand (16) mit der Rückwand (17) verbindende Gehäusebaugruppe (18),
 - wenigstens einen im Innenraum (15) angeordneten Zwischenboden (21), und
 - wenigstens eine Versteifungsplatte (22), die an einem ersten Rand (45) mit dem Zwischenboden (21) und an wenigstens einem weiteren Rand (46, 47) mit der Vorderwand (16) und/oder der Gehäusebaugruppe (18) verbunden ist.
Patent DE-202021000167-U1 (DE)
Title: Dünne Folie für Abfallverpackungskassetten
IPC: B32B27/36
Filed: 2021-01-18
Abstract: Mehrschichtfolie mit einem Gewicht von weniger als 20 g/m 2  zur Verwendung in Verpackungen für übelriechende Gegenstände, wobei die Folie zwei Außenschichten umfasst, wobei mindestens eine der Außenschichten mindestens 50 Gew.-% Polyethylen hoher Dichte (HDPE), bezogen auf das Gesamtgewicht der entsprechenden Schicht, umfasst und wobei die Folie mindestens eine Sperrschicht umfasst, die ein Polymer umfasst, das aus Polyamid, Polyester und/oder EVOH ausgewählt ist.
Patent DE-202021000442-U1 (DE)
Title: Schnell trennbare kabellose Kontaktverbindung an Musikanlagen
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Schnell trennbare kabellose Kontaktverbindung an Musikanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass auf Verbindungskabel und Steckerverbindungen zu Gunsten von Metallkontakten verzichtet wird, um eine störungsfreie Signalübertragung (Musikton) zu gewährleisten.
Patent DE-202021004018-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für eine Speichereinrichtung und Verwendung derselben
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-04-15
Abstract: Schutzhülle (1) für eine elektrische Speichereinrichtung (100), insbesondere einen Akkumulator mit einem Überzug bzw. einer umlaufenden Wand (7), der die elektrische Speichereinrichtung (100), insbesondere den Akkumulator umschließt dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug bzw. die umlaufende Wand (7) bevorzugt einstückig, aus einem gummielastischen, insbesondere einem transparenten gummielastischen Material besteht und eine Dichtlippe (10, 200), insbesondere eine flexible Dichtlippe, umfasst.
Patent DE-202021102868-U1 (DE)
Title: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-05-26
Abstract: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein oberes Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist und eine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;
 ein unteres Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, unter dem oberen Gehäuse angeordnet ist und eine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;
 eine Mittelplatte, die aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, so dass die Kolbenstange durch die Mittelplatte hindurch verläuft, und so ausgestaltet ist, dass sie eine Rotation des oberen oder des unteren Gehäuses auslöst; und
 ein Spannungsverteilungsteil, das auf der Mittelplatte ausgebildet ist und so ausgestaltet ist, dass es durch eine vertikale Last verursachte Spannung verteilt.
Patent DE-202021102972-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer biegsamen Anzeige
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 eine Trägerplatte;
 eine biegsame Anzeige, die an der Trägerplatte angeordnet ist und einen Bildschirm bildet, der einen flachen Bereich und einen gekrümmten Bereich, der sich von dem flachen Bereich erstreckt, aufweist,
 wobei die biegsame Anzeige
 einen ersten Abschnitt, der entlang des flachen Bereichs und des gekrümmten Bereichs angeordnet ist und mehrere Pixel aufweist; und
 und einen zweiten Abschnitt, der sich so gebogen von dem gekrümmten Bereich des ersten Abschnitts erstreckt, dass er zwischen dem ersten Abschnitt und der Trägerplatte angeordnet wird; und
 eine Anzeigetreiberschaltung, die in dem zweiten Abschnitt angeordnet ist und zwischen dem zweiten Abschnitt und der Trägerplatte angeordnet ist, aufweist.