baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341704-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung mit einer in ihrer Neigung und Länge veränderbaren Lenksäule
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/19
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-10-30
Abstract: Lenksäulenanordnung
(1) mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), mit einem an
der Konsole (2) verschiebbar gelagerten Konsolenschlitten (13),
der mittels im Crashfall lösbaren
Befestigungselementen (14) an der Konsole (2) befestigt ist, mit
einer über den
Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) verbundene, in ihrer
Neigung und Länge
veränderbar
ausgeführte Lenksäule (7),
die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel
(9) aufweist, und mit einem Energieabsorptionselement (21), welches
so angeordnet ist, dass es bei einer Verschiebung des Konsolenschlittens
(13) relativ zur Konsole (2) Energie absorbiert, dadurch gekennzeichnet,
dass Klemmmittel zum Fixieren der Lenksäule (7) in einer bestimmten
Position und zum Lösen
der Lenksäule (7)
zum Zweck der Komforteinstellung der Lenksäule (7) am Konsolenschlitten
(13) vorgesehen sind, wobei die Klemmmittel so ausgelegt sind, dass
sie im Crashfall einer auf die Lenksäulenanordnung (1) einwirkenden
Kraft (A) noch standhalten, bei der die Befestigungselemente (14) zwischen
Konsolenschlitten (13) und Konsole (2) sich bereits...
Patent DE-10354483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung und Überprüfung gebrauchter Betonschwellen
Inventor: KIENEKE FRANZ
IPC: E01B37/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Aufarbeitung und Überprüfung gebrauchter
Betonschwellen eines Oberbaus von Schienenbahnen, bei dem  – eine visuelle
und messtechnische Prüfung
der Betonschwelle durchgeführt
wird  – die
Betonschwelle gereinigt wird,  – Schwellenschrauben entfernt
werden,  – Kleineisen
sowie Dübel
gewechselt werden,  – die
Betonschwelle gekennzeichnet wird und  im Fall von Unregelmäßigkeiten
und/oder Abweichungen von Vergleichsmaßen von einer fabrikneuen Betonschwelle
die Betonschwelle ausgemustert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Prüfung der
Betonschwelle auf eventuelles Vorhandensein von Materialschäden des
Betons mit Hilfe einer Körperschallanalyse
durchgeführt
wird,  – die
Elastizität
der Betonschwelle durch einen Biegeversuch überprüft wird,  – die Absenkung
des Schienenauflagerbereich gemessen und mit dem Maß einer
fabrikneuen Betonschwelle verglichen wird,  – Schwellenschrauben eingesetzt,
Schwellenschrauben angezogen und mit einem Drehmoment verspannt
werden und  – ein
Ausziehversuch an den verspannten Schwellenschrauben durchgeführt wird.
Patent DE-10357341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Innenhochdruckumformung eines Rohlings
Inventor: KOELLN JOERG
IPC: B21D26/047
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(2, 2') zur Innenhochdruckumformung eines Rohlings mit Hilfe eines
Hochdruckfluids, mit einem Werkzeug (4, 6), das einen Aufnahmeraum
(8) für
einen Rohling (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug
(4, 6) mindestens einen Kanal (22, 24, 26, 30, 32, 34) aufweist,
der im Aufnahmeraum (8) in dem Bereich mündet, über den sich der Rohling in
Gebrauchslage erstreckt, und durch welchen Kanal (22, 24, 26, 30,
32, 34) Restfluid (40), das sich im den Rohling (12) umgebenden
Bereich des Aufnahmeraumes (8) befindet, aus dem Aufnahmeraum (8)
abtransportierbar ist.
Patent DE-19523840-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Ureterschiene und einem damit über eine Verschraubung verbindbaren Mandrin, sowie einer Hilfsschiene
Inventor: SACHSE HANS E
IPC: A61M25/00
Filed: 1995-06-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Anordnung
mit einer Ureterschiene, einem Mandrin und einer Hilfsschiene, wobei
eine lösbare Gewindeverbindung
zwischen dem Mandrin und der hohlen Ureterschiene vorgesehen ist,
welche die Ureterschiene auf Drehmitnahme mit dem Mandrin verbindet,
wobei nach Lösen
dieser Gewindeverbindung der Mandrin in Längsrichtung der Ureterschiene
zu dieser verschiebbar, erforderlichenfalls ganz herausziehbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Mandrin (3) mit der Hilfsschiene (2) in einer Gewindeverbindung
steht, die eine Drehmitnahme in beiden Drehrichtungen zwischen diesen
beiden Teilen (2, 3) bildet und sich bei in den Ureter eingeführter Ureterschiene
(1) außerhalb
des Körpers
des Patienten befindet, und daß der
Mandrin (3) mittels einer von Hand zu betätigenden Vorrichtung zur Ureterschiene
und Hilfsschiene um die gemeinsame Längsachse verdrehbar ist.
Patent DE-19549740-B4 (DE)
Title: Foil combination of two connected bags - comprises bag bounding weld seams with specified surface contour
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B31B50/64
Filed: 1995-02-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: The bags (2,3) made of a foil are bounded by at least one weld seam (5), while parallel weld seams form the combination end welds. The boundary weld seams comprise a surface contour (10) of such size that the sum of the surface contours (11,12) is different at the end welds (8,9). Pref. the surface contour of boundary weld seam is less than the sum of surface contours of the end welds. The geometry of the surface contour of adjacent weld seam is unequal to the surface contour geometry of the end welds.
Patent DE-19549768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Regelung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOGA KAZUO
IPC: F01N13/08
Filed: 1995-06-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Die erfindungsgemäße Regelungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine ist mit einer in einer Auspuffleitung angeordneten Abgasreinigungskatalysatoreinrichtung ausgestattet, um die Emission von Stickstoffoxiden in die Atmosphäre zu verringern. Die Abgasreinigungskatalysatoreinrichtung ist betreibbar, um Stickstoffoxide zu adsorbieren, die im Auspuffgas enthalten sind, welches von der Verbrennungskraftmaschine abgegeben wird, wenn der Motor in einem Magerverbrennungszustand ist, wo ein Luftkraftstoffverhältnis einer dem Motor zugeführten Luftkraftstoffmischung magerer als ein theoretisches Luftkraftstoffverhältnis ist, und um die adsorbierten Stickstoffoxide zu desoxidieren, wenn die Verbrennungskraftmaschine in einem Fettverbrennungszustand ist, wo das Luftkraftstoffverhältnis gleich ist oder fetter als das theoretische Luftkraftstoffverhältnis. Die Regelungsvorrichtung umfasst eine Adsorptionsmengenschätzeinrichtung (23, 25, 23, 6) zum Schätzen einer Adsorptionsmenge der von der Abgasreinigungskatalysatoreinrichtung (13a) adsorbierten Reinungsfähigkeitsverringerungssubstanzen, welche die Stickstoffoxidadsorptionsfähigkeit der Abgasreinigungskatalysatoreinrichtung (13a) verringert und zu bestimmen, ob die geschätzte Adsorptionsmenge eine vorbestimmte Adsorptionsmenge erreicht hat; und sie umfasst weiterhin eine Katalysatorerwärmungseinrichtung (3a, 3b) zum Entfernen der Reinigungsfähigkeitsverringerungssubstanzen von der Abgasreinigungskatalysatoreinrichtung (13a) ...
Patent DE-19606854-B4 (DE)
Title: Drucker mit unterschiedlicher Schwadenhöhe und Verfahren zum Erstellen von Bildern
Inventor: NICOLOFF JUN NICHOLAS
IPC: B41J2/21
Filed: 1996-02-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drucker
(10, 110, 210) mit unterschiedlichen Schwadenhöhen zum Erstellen von Bildern als
einer Zusammenstellung von Tintentropfen bei Pixelpositionen (A1,
A2, 1, 2, C1, C2, M1, M2) auf einem Druckmedium (14, 114, 214),  mit
folgenden Merkmalen:  einer Vorrichtung (12, 112, 212) zum Halten
dieses Druckmediums (14, 114);  ersten Druckmitteln (22, 24,
26, 40, 96; 122, 196, 143; 296, 243) zum Drucken einer Bildschwade
(D B ; 1 in  22 ) mit einer
ersten Schwadenhöhe
(6, 106, 206) auf das Druckmedium;  zweiten Druckmitteln (28,
64, 98; 128, 198, 193; 298, 243) zum Drucken einer Bildschwade (D A ) mit einer zweiten Schwadenhöhe (8, 108,
208), welche größer als
die erste Schwadenhöhe
ist, auf das Druckmedium im Parallelbetrieb;  einer gemeinsamen
Haltevorrichtung (20, 120) zum Halten der ersten und zweiten Druckmittel
zusammen und relativ zu der Druckmediumhaltevorrichtung;  einer
Einrichtung (49, 52, 41', 99', 97') zum Steuern der ersten Druckmittel,
um Farbe auf das...
Patent DE-19608487-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker und Verfahren zum Warten eines Tintenstrahldruckers
Inventor: RHOADS W WISTAR
IPC: B41J2/165
Filed: 1996-03-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Tintenstrahldrucker zur Verwendung mit wenigstens einem Druckkopf mit mehreren Öffnungen in einer Düsenoberfläche zum Aufbringen von flüssiger Tinte auf ein Medium in einer Druckzone, mit: einem Schlitten (20) zum Halten des Druckkopfes (802, 804); Antriebsmitteln für den Schlitten (20) zum Bewegen des Schlittens in einer Schlittenscanrichtung über die Druckzone zu einer Wartungsstation (50), die neben der Druckzone liegt, wobei sich der Druckkopf entlang der Schlittenscanrichtung auf einem Druckkopfweg (58) bewegt; einer Wischereinheit (676, 688; 750) in der Wartungsstation (50); einem Wischerfuß (676) in der Wischereinheit zum Halten eines Wischerelementes (688; 750) in einer vorgegebenen aufrechten Position; und einer Betätigungseinrichtung zum Bewegen des Wischerelementes (688; 750) in einer linearen Richtung, um die Düsenoberfläche des Druckkopfes in einer Translationsbewegung abzuwischen, während sich der Schlitten (20) in einer Halteposition in der Wartungsstation (50) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine drehbare Leitspindel (674) aufweist, die sich senkrecht zu der Schlittenscanrichtung erstreckt, um das Wischerelement (688; 750) auf der Leitspindel (674) senkrecht zu der Schlittenscanrichtung vor und zurück zu bewegen, wobei das Wischerelement (688; 750) auf der Leitspindel auch in eine Parkposition (56) bewegbar ist, die außerhalb des Druckkopfweges (58) liegt, wobei die Leitspindel einen Abschnitt (694, 696) ohne Gewinde aufweist, um die Parkposition für das Wischerelement bereitzustellen.
Patent DE-19624298-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: EPING KARL ANTONIUS PAUL
IPC: B28B13/02
Filed: 1996-06-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formteils aus mindestens einer Mischung mit
mindestens den Bestandteilen Sand, Zuschlagstoffe, Zement und Wasser,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zu einer rieselfähigen
Mischung vermischten Bestandteile mit einem zur vollständigen Reaktion
des Zements ausreichenden Wasseranteil mit die unverzügliche Reaktion
von Wasser und Zement beschleunigenden Drücken von vorzugsweise mindestens
5 kN/cm 2  zu einem Formteil mit einer ein
Abnehmen aus der Presse mit einem Roboter erlaubenden Grünfestigkeit
verpreßt
werden, wobei der Anteil von Stoffen mit einer Partikelgröße von weniger
als 2 mm (Durchmesser) in der Ausgangsmischung mehr als 40 % der
Gesamtmasse beträgt.
Patent DE-19704554-B4 (DE)
Title: Drehverbinder-Befestigungskonstruktion
Inventor: HONDA YOSHIRO
IPC: H01R35/02
Filed: 1997-02-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Drehverbinder-Befestigungskonstruktion für einen in die Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs integrierten Drehverbinder, mit einem stationären Gehäuseelement (1), einem mit dem stationären Gehäuseelement (1) drehbar verbundenen beweglichen Gehäuseelement (2) und mit einem flexiblen Kabel, das im Inneren eines zwischen diesen Gehäuseelementen gebildeten Aufnahmeabschnitts aufgewickelt ist, wobei das stationäre Gehäuseelement (1) zur Befestigung an einem Statorelement (10) eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist und das bewegliche Gehäuseelement (2) zur Befestigung an einem Rotorelement (15) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Befestigungselement (4) zur Schnappbefestigung des stationären Gehäuseelements (1) an dem Statorelementvorgesehen ist, und daß ein elastisches Verlagerungs-Aufnahmeelement (5; 13; 14) vorgesehen ist, das sich nach dem Einschnappvorgang in Richtung auf den ursprünglichen Zustand zurückstellt und dadurch den Drehverbinder und die Lenkvorrichtung derart vorspannt, dass ein Klappern des Befestigungselements verhindert wird.
Patent DE-19748787-B4 (DE)
Title: Lufteinlaßvorrichtung für eine Lüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F24F13/14
Filed: 1997-11-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Lufteinlaßvorrichtung
für eine
Lüftungs-,
Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens
einer Absperrvorrichtung zur Regelung einer Frischluft- (30) und
einer Umluftzufuhr (38, 40), wobei die Absperrvorrichtung wenigstens
eine Zuluftklappe (24) zum Verschließen einer Frischluftöffnung (20)
und einer Umluftöffnung
(22) und eine Rückschlagklappe
(36) zur Vermeidung von Luftrückströmungen über die
Umluftöffnung
(22) in den Fahrzeuginnenraum aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zuluftklappe (24) in einer ersten Stellung die Umluftöffnung (22)
und in einer zweiten Stellung die Frischluftöffnung (20) vollständig absperrt
und daß in
einer dritten Stellung die Umluftöffnung (22) teilweise freigegeben
ist und nur der freigegebene Teil (34) durch die Rückschlagklappe
(36) abdeckbar ist.
Patent DE-19805125-B4 (DE)
Title: Rakelvorrichtung für ein Spülfarbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BIRGOLEIT NIELS
IPC: B41F31/02
Filed: 1998-02-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Rakelvorrichtung
für ein
Spülfarbwerk einer
Rotationsdruckmaschine, mit einem Rakelträger (1) mit mittlerer Farbverteilungsrinne
(4), auf den parallel zueinander zwei an eine Farbauftragswalze
anstellbare Rakelmesser befestigbar sind, die zusammen mit der Farbauftragswalze,
dem Rakelträger
und endseitig an diesem vorgesehenen Dichtungsmitteln (5) eine Farbkammer
begrenzen, sowie Leitungen zum Zu- und Abführen von Farbe, die in Einlauf- und Auslaßbohrungen
(7) in der Farbverteilungsrinne (4) münden, und Anstelleinrichtungen
zum Andrücken
des Rakelträgers
(1) an die Farbauftragswalze, wobei die Auslaßbohrung (7) einen kantenfreien
runden Übergang
in den Boden (6) der Farbverteilungsrinne aufweist und zu dem Boden
(6) hin eine trichterförmige
Erweiterung besitzt, die einen etwa eiförmigen Querschnitt aufweist,
dessen lange Achse sich quer zur Längsachse der Farbverteilungsrinne
erstreckt.
Patent DE-19809364-B4 (DE)
Title: Dynamisch entkoppelter Brenner mit geringen NOx-Emissionen
Inventor: LOVETT JEFFRY ALLAN
IPC: F23D14/62
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-02-14
Abstract: Brenner
enthaltend:  eine Brennkammer (26) mit einem Dom (26b) an einem stromaufwärtigen Ende
und einem Auslaß an
einem stromabwärtigen
Ende,  mehrere Vormischer (28), die mit dem Brennerdom verbunden
sind und die jeweils einen Kanal (30) mit einem Ka-naleinlaß an dem
einen Ende zum Aufnehmen von verdichteter Luft, einen Kanalauslaß an einem
gegenüberliegenden Ende,
das in Strömungsverbindung
mit der Brennkammer angeordnet ist, und einen Verwirbler (32) aufweisen,
der in dem Kanal neben dem Kanaleinlaß angeordnet ist zum Verwirbeln
von hindurchgeleiteter Luft, und  eine Einrichtung (34) zum
Injizieren von Brennstoff in jeden der Vormischerkanäle (30)
zum Mischen mit der Luft in den Kanälen für eine Strömung in die Brennkammer (26)
zur Erzeugung einer Verbrennungsflamme (24) an jedem der Kanalauslässe, wobei
die Brennstoffinjektionseinrichtung (34) mehrere Brennstoffinjektionsblenden
(40) aufweist, die zwischen dem Dom und den Verwirblern axial im
Abstand voneinander angeordnet sind, um den Brennstoff an unterschiedlichen
axial abgestuften Abständen
von...
Patent DE-19830472-B4 (DE)
Title: Externe Komponente für ein Mikroprozessorsystem und Betriebsverfahren
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: G05B19/042
Filed: 1998-07-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Externe Komponente (3) für ein Mikroprozessorsystem (2) zur selbständigen Steuerung eines Stellglieds (1) ohne Belastung des Mikroprozessorsystems (2), mit  einem Dateneingang (5) zur Übernahme von mehreren Steuerwerten für das Stellglied (1) von dem Mikroprozessorsystem (2) und  einem mit dem Dateneingang (5) verbundenen Datenspeicher (6) zur Speicherung der von dem Mikroprozessorsystem (2) übernommenen Steuerwerte für eine nachfolgende Ansteuerung des Stellglieds (1) sowie  einer mit dem Datenspeicher (6) verbundenen Steuereinheit (13) zum sequentiellen Auslesen der gespeicherten Steuerwerte aus dem Datenspeicher (6) und zur sequentiellen Ansteuerung des Stellglieds (1) mit den einzelnen ausgelesenen Steuerwerten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit (13) zur Beeinflussung des Auslesevorgangs und der Ansteuerung des Stellglieds (1) mindestens einen Steuereingang (RESET) aufweist, der mit dem Mikroprozessorsystem (2) oder einer oder mehreren weiteren externen Komponenten (12.1, 12.2) verbunden ist, um eine Steuerung durch das Mikroprozessorsystem (2) oder die anderen weiteren Komponenten (12.1, 12.2) zu ermöglichen.
Patent DE-19837891-B4 (DE)
Title: Thermischer Tintenstrahldruckkopf und Druckertemperatursteuer-Vorrichtung und -Verfahren
Inventor: CORRIGAN GEORGE H
IPC: B41J2/05
Filed: 1998-08-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Thermische
Tintenstrahldruckvorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einem
Chip (11);  einer Mehrzahl von Abfeuerelementen (13) auf dem
Chip;  einem Temperatursensor (44) auf dem Chip, der ein Sensorspannungsausgangssignal
(46) aufweist, das proportional zu einer erfaßten Temperatur ist;  einem
Digital-zu-Analog-Wandler (34), der einen digitalen Eingang (32)
und ein Wandlerspannungsausgangssignal (40) aufweist, das proportional
zu dem Wert eines digitalen Worts ist, das durch den digitalen Eingang
empfangen wird; und  einem Komparator (50), der einen ersten
Eingang, der mit dem Sensorspannungsausgang (46) verbunden ist,
und einen zweiten Eingang aufweist, der mit dem Wandlerspannungsausgang
(40) verbunden ist, und der betreibbar ist, um ein Äquivalenzsignal
ansprechend darauf zu erzeugen, daß die Wandlerausgangsspannung
(40) die Sensorausgangsspannung (46) überschreitet,  wobei das
digitale Wort, das beim Erzeugen des Äquivalenzsignals an dem digitalen
Eingang (32) empfangen wurde, als Temperaturwertcode verwendet wird.
Patent DE-19848925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Leuchtdioden
Inventor: AENGENENDT ROLF
IPC: G09G3/32
Filed: 1998-10-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtdioden, bei dem der Flussstrom durch die Leuchtdioden zur Reduzierung der Helligkeit einer Anzeigevorrichtung verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag des Flussstromes (I) durch die Leuchtdioden (1) nur bis zu einem vorbestimmten unteren Grenzwert verringert wird, und dass zur weiteren Reduzierung der Helligkeit der Flussstrom (I) getaktet wird, wobei der Betrag des Flussstromes gleich oder größer als der untere Grenzwert ist.
Patent DE-19920332-B4 (DE)
Title: Prozeßreaktor zur Behandlung von Halbleitersubstraten und Verfahren zur Durchführung eines Prozesses
Inventor: BRANDT ANDREAS
IPC: H01L21/22
Filed: 1999-05-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Prozeßreaktor zur Durchführung eines Prozesses mit Hilfe eines in eine beheizte Prozeßkammer (2) einzuleitenden, zumindest in heißem Zustand gasförmigen Mediums,  mit einer Prozeßkammer (2), die zwei aus einem hitzebeständigen Material bestehende Wandungsteile mit Anschlagflächen aufweist, die während des Prozesses gegeneinander gedrückt sind,  wobei das erste Wandungsteil ein Rohr (3) ist und das zweite Wandungsteil einen Deckel (4) aufweist, der ein Ende des Rohres (3) abschließt  mit einem Formteil (7), das die Anschlagflächen umgibt, aus einem hitzebeständigen Material besteht und das Medium nach dem Austreten aus der Prozeßkammer (2) zunächst auffängt,  und mit einer Absaugvorrichtung (8) zum Absaugen des Mediums, in gasförmigem Zustand aus dem Formteil (7),  dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagsflächen derart gegeneinander gedrückt sind, das das Medium zwischen den Anschlagsflächen aus der Prozeßkammer austritt,  und daß an dem durch den Deckel (4) abgeschlossenen Rohrende eine Scavenger-Box angeordnet ist,  und dass der Deckel...
Patent DE-19946193-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: KOJIMA AKIRA
IPC: F16H9/12
Filed: 1999-09-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Stufenloses Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Lagerstruktur aufweist, umfassend eine Welle und ein Lager für die Unterstützung der Welle, wobei die Welle und das Lager auf den jeweiligen Gleitoberflächen eine darauf gebildete Harzschicht haben, wobei die Harzschicht auf der Gleitoberfläche der Welle aus einer wärmehärtenden Harzmasse hergestellt ist, die aus mindestens einer Substanz, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Epoxyharzen, Phenolharzen, Polyamidimidharzen und Polyimidharzen und 5 bis 50 Gew.-% Polytetrafluorethylen, bezogen auf die Gesamtharzmasse, sowie optional aus Reibungskoeffizient und Verschleißbeständigkeit verbessernden Zugaben besteht, und wobei die Harzschicht auf der Oberfläche des Gleitlagers aus einem oder mehreren der thermoplastischen Harze, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Polyacetalharzen, Polyamidharzen, Polyphenylensulfidharzen, Polyetheretherketonharzen, thermoplastischen Polyamidimidharzen, thermoplastischen Polyimidharzen und Tetrafluorethylenperfluoralkylvinylethercopolymerharzen und nicht mehr als 50 Gew.-% Polytetrafluorethylen, bezogen auf die Gesamtharzmasse, sowie optional Reibungskoeffizient und Verschleißbeständigkeit verbessernden Zugaben hergestellt ist.
Patent DE-19964600-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine lufttechnische Einrichtung
IPC: F24F13/20
Filed: 1999-10-29
Granted: 2015-10-29
Abstract: Gehäuse für eine lufttechnische Einrichtung, mit einem Luftdurchlass, der so ausgebildet ist, dass er an eine Luftzuleitung anschließbar ist, wobei im Bereich des Luftdurchlasses wenigstens eine Brandschutzschließvorrichtung vorgesehen ist, wobei der Luftdurchlass im Bereich wenigstens einer Kante des Gehäuses so angeordnet ist, dass er sich über wenigstens zwei durch die Kante voneinander getrennte Flächenbereiche des Gehäuses erstreckt, und dass die Brandschutzschließvorrichtung den Luftdurchlass vollständig ausfüllt, wobei die Brandschutzschließvorrichtung einen Gehäusedeckel und ein Rückschlagventil aufweist, und wobei die Brandschutzschließvorrichtung so ausgebildet ist, dass in einem ersten Flächenbereich ein Luftanschluss vorgesehen ist und dass wenigstens ein zweiter Flächenbereich vollständig verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzschließvorrichtung und der Luftdurchlass so ausgebildet sind, dass die Brandschutzschließvorrichtung wahlweise sowohl so innerhalb des Luftdurchlasses angeordnet werden kann, dass der Luftanschluss in dem ers- ten Flächenbereich vorgesehen ist und dass der zweite Flächenbereich vollständig verschlossen ist, als auch so innerhalb des Luftdurchlasses angeordnet werden kann, dass der Luftdurchlass in dem zweiten Flächenbereich vorgesehen ist und dass der erste Flächenbereich vollständig verschlossen ist.
Patent DE-19983063-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum erneuten Verbinden eines getrennten Anrufs niedriger Priorität in einem Mobiltelekommunikationsnetz
Inventor: GUSTAFSSON BO
IPC: H04W60/00
Filed: 1999-03-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Bevorzugungs-System, welches in einem Mobiltelekommunikationsnetz verwendet wird, um wenigstens einen einer Vielzahl von getrennten Anrufen mit niedriger Priorität, die aufgrund einer Bevorzugung von einer Vielzahl von Anrufen mit hoher Priorität getrennt worden sind, erneut zu verbinden, wobei das Bevorzugungs-System umfasst:  eine Schlange zum Anordnen der Vielzahl von getrennten Anrufen mit niedriger Priorität, wobei jeder Anruf mit niedriger Priorität getrennt wurde, um einem Anruf mit hoher Priorität zu ermöglichen, einen ergriffenen Verkehrskanal zu verwenden, der vorher von dem Anruf mit niedriger Priorität verwendet wurde; und  eine Steuereinrichtung, die mit der Schlange gekoppelt ist, um zu bestimmen, ob ein Verkehrskanal in einem vorgegebenen Zeitbetrag innerhalb von einer Zelle einer Vielzahl von benachbarten Zellen oder innerhalb einer gegenwärtigen Zelle lokalisiert wurde, und um den wenigstens einen Anruf mit niedriger Priorität aus der Schlange zu entfernen und den wenigstens einen Anruf mit niedriger Priorität unter Verwendung des lokalisierten Verkehrskanals automatisch neu zu...