baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114492-A1 (DE)
Title: Tag-Sendevorrichtung und Signalsendeverfahren dafür
Inventor: MO SANG HYUN
IPC: H04L27/04
Filed: 2014-10-07
Abstract: Es werden hier eine Tag-Sendevorrichtung und ein Signalsendeverfahren dafür offenbart. Die Tag-Sendevorrichtung setzt mehrere Datenbits in ein Symbol um, das eines von mehreren Symbolen ist, und multipliziert das umgesetzte Symbol mit einer Rechteckschwingung mit einer vorgegebenen Frequenz, um dadurch ein Hilfsträgersignal zu erzeugen. Falls hier die mehreren Datenbits n Bits sind (wobei n eine natürliche Zahl größer als 2 ist), ist die Anzahl der mehreren Symbole 2n.
Patent DE-102014114717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Erntegut und Verfahren zum Steuern eines Erntegutflusses in der Vorrichtung
Inventor: KEMMNER HARTMUT
IPC: A01F12/60
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) zum Bearbeiten von Erntegut, insbesondere eine Dresch- und/oder Abscheidevorrichtung, mit einem Rotor (26), der drehbar um seine Längsachse (52) gelagert ist, einer Abscheideeinrichtung (28) mit einem Abscheideeinrichtungsbereich (30), der einen in einem betriebsbereiten Zustand der Vorrichtung (24) unterhalb der Längsachse (52) angeordneten unteren Umfangsbereich (31) des Rotors (26) zumindest teilweise umgibt und radial beabstandet zu dem Rotor (26) angeordnet ist, wobei zwischen den Abscheideeinrichtungsbereichen (30) und dem unteren Umfangsbereich (31) des Rotors (26) ein Durchlassbereich (54) für das Erntegut ausgebildet ist, wobei sich der Abscheideeinrichtungsbereich (30) zumindest in einem Teilbereich des Rotors (26) entlang der Längsachse (52) erstreckt, und mit zumindest einem Steuerelement (48), das an dem Abscheideeinrichtungsbereich (30) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Steuerelement (48) in den Durchlassbereich (54) und/oder in eine entlang der Längsachse (52) gebildete axiale Projektion des Durchlassbereichs (54) hineinbewegbar ist, um einen Erntegutfluss zu steuern.
Patent DE-102014115093-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung
Inventor: WÜST JOHANNES
IPC: G01J5/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zylinderkopfanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit: einem Gehäuse (12), in dem eine Mehrzahl von Elementen (18, 44) angeordnet sind, und einem optischen Kanal (24), der in dem Gehäuse (12) ausgebildet und wenigstens einem der Elemente (18) zugeordnet ist, wobei dem optischen Kanal (24) ein Infrarotdetektor (28) zugeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, durch den optischen Kanal (24) hindurch Infrarotstrahlung (30) von dem wenigstens einen Element (18) zu erfassen, um eine Temperatur (T) des wenigstens einen Elementes (18) zu bestimmen.
Patent DE-102014201796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer Hauptfunktion
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-01-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Durchführung einer Hauptfunktion vorgeschlagen. Diese weist eine Speichereinrichtung (1) zum Speichern eines ersten Schlüsselmaterials zur Initialisierung der Vorrichtung (100) und eines zweiten Schlüsselmaterials zur Durchführung der Hauptfunktion, eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Hauptfunktion der Vorrichtung (100), wobei die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, bei der Steuerung der Hauptfunktion das zweite Schlüsselmaterial zu verwenden, und eine Überprüfungseinrichtung (3) zur Überprüfung der Speichereinrichtung (1) in Bezug auf das zweite Schlüsselmaterial auf, wobei die Überprüfungseinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, ein Ergebnis der Überprüfung an die Steuereinrichtung (2) zu übergeben, und wobei die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, die Hauptfunktion basierend auf dem Ergebnis der Überprüfung zu aktivieren oder zu deaktivieren. Durch das Deaktivieren bzw. Aktivieren der Hauptfunktion in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Überprüfung kann verhindert werden, dass ein initiales erstes Schlüsselmaterial im operativen Betrieb genutzt wird. Des Weiteren werden ein Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung einer Hauptfunktion vorgeschlagen.
Patent DE-102014202337-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit verbesserter Wärmeleitung
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Batteriezelle (10) mit einem Zellgehäuse (12), in welchem mindestens ein Batteriewickel (30) aufgenommen ist, der durch einen ersten Stromkollektor (40) und einen zweiten Stromkollektor(42) elektrisch kontaktiert ist. Mindestens einer der Stromkollektoren (40, 42) ist über ein Federelement (28) mit dem Zellgehäuse (12) verbunden oder mindestens einer der beiden Stromkollektoren (40, 42) weist mindestens einen modifizierten Oberflächenabschnitt (62, 64) auf, mit einer im Vergleich zu einem nicht-modifizierten Stromkollektor (40, 42) größeren Oberfläche und steht mit einem im Hohlraum (34) des Zellgehäuses (12) enthaltenden Elektrolyten (32) in Kontakt.
Patent DE-102014205067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: F04B39/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung als Druckgasquelle eine Kompressoreinheit aufweist, welche als über ein Schubkurbelgetriebe angetriebener Hubkolbenverdichter ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung weiterhin einen Behälter für ein in den aufblasbaren Gegenstand einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel und eine den Behälter und die Kompressoreinheit verbindende Ventil- und Verteilereinheit aufweist, die den Betrieb der Vorrichtung wahlweise in den beiden Betriebsarten „Aufpumpen“ und „Dichtmittel fördern“ erlaubt, wobei der Hubkolbenverdichter mit einem variablen Totluftvolumen versehen ist, dessen Inhalt abhängig von der jeweiligen Betriebsart veränderbar ist.
Patent DE-102014210382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung einer Bremskraft und Bremseinrichtung
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B60T8/32
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines motorisch oder mit Muskelkraft betreibbaren Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrrades, mit einer hydraulischen Vorderradbremse (31) und einer hydraulischen Hinterradbremse (32), wobei ein von einem Fahrer des Fahrzeugs ein mittels einer Vorderradbremsbetätigungseinrichtung (41) bewirkter Bremsdruck der Vorderradbremse (31) und/oder ein mittels einer Hinterradbremsbetätigungseinrichtung (42) bewirkter Bremsdruck der Hinterradbremse (32) mittels einer elektrohydraulischen Bremskraftbeeinflussungseinrichtung (20) verändert wird, indem bei einem Bremsvorgang die Bremskraftbeeinflussungseinrichtung (20) von einer elektrischen Bremsdrucksteuereinrichtung (10) angesteuert wird und der Bremsdruck für die Vorderradbremse (31) und/oder die Hinterradbremse (32) erhöht und/oder verringert und somit deren Bremskraft erhöht bzw. verringert wird, wobei die Bremsdrucksteuereinrichtung (10) Bremsdrucksignale von je einem Bremsbetätigungserfassungsmittel für die Vorderradbremse (31) und die Hinterradbremse (32) empfängt und eine verbesserte Verteilung einer Gesamtbremskraft (FB) auf das Vorderrad bzw. Hinterrad bewirkt wird, die von der vom Fahrer bewirkten Verteilung abweicht. Weiter betrifft die Erfindung eine Bremseinrichtung.
Patent DE-102014210573-A1 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine, insbesondere Autobetonpumpe
Inventor: FÜGEL DIETMAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrbare Arbeitsmaschine, insbesondere Autobetonpumpe (10), mit einer fahrzeugfesten Tragstruktur (12) und mindestens einem der Tragstruktur (12) angelenkten Schwenkbein (18), das zwei gabelförmig abstehende, über jeweils eine Lagerbohrung (28) an einem an der Tragstruktur (12) gehaltenen Schwenkbeinbolzen (24) horizontal drehbar gelagerte Lagerlaschen (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbereich zwischen dem Schwenkbeinbolzen (24) und den Lagerlaschen (26) durch flexible Profilringdichtungen (36, 38) abgedichtet ist.
Patent DE-102014214586-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: KRÜGER THORSTEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung umfasst ein um eine Drehachse axial verlagerbaren Bedienelement und ein in Bezug auf die Bedienvorrichtung ortsfesten und in Bezug auf das Bedienelement radial zur Drehachse innenliegenden Anzeigeneinheit. Die Anzeigeneinheit wird vom Bedienelement zumindest teilweise umgeben. Weiterhin ist eine Steuereinheit zur Ansteuerung der Anzeigeneinheit vorgesehen, wobei die Ansteuerung derart erfolgt, dass mindestens ein Auswahlbereich dargestellt wird, welcher in Abhängigkeit einer Verlagerung des Bedienelements auswählbar ist. Bei Auswahl eines Auswahlbereichs mit Hilfe des Bedienelements wird eine dem Auswahlbereich aktuell zugeordnete Bedienfunktion ausgelöst. Die vorgeschlagene Bedienvorrichtung unterstützt eine intuitive Bedienung durch die umgebende Nähe des Bedienelements zur Anzeigeneinheit.
Patent DE-102014216613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung an einem Bauteil sowie formgebendes Werkzeug zur Verwendung in einem derartigen Verfahren
Inventor: BECHER JÜRGEN
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtung an einem Bauteil unter Verwendung eines formgebenden Werkzeugs, wobei als Material für die Dichtung ein UV-härtender Dichtungswerkstoff verwendet wird und wobei das formgebende Werkzeug eine Oberseite und eine Unterseite sowie mindestens eine zur Unterseite des formgebenden Werkzeugs hin offene Kavität aufweist, welche zur Befüllung mit dem Dichtungswerkstoff vorgesehen ist, und wobei ferner das formgebende Werkzeug zumindest im Bereich der Kavität aus einem UV-durchlässigen Material besteht, umfassend die folgenden Schritte in angegebener Reihenfolge: 1. Einbringen des Dichtungswerkstoffes in die Kavität des formgebenden Werkzeugs, 2. Aufsetzen des Bauteils auf die Unterseite des mit dem Dichtungswerkstoff versehenen Werkzeugs, 3. Aufdrücken des Bauteils auf das Werkzeug, 4. Aushärten des Dichtungswerkstoffes durch UV-Bestrahlung, 5. Abnehmen des Werkzeugs von dem Bauteil und der mit diesem verbundenen Dichtung. Die Erfindung betrifft ferner ein formgebendes Werkzeug zur Verwendung in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102014217027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten von Funktionen in einem Funkempfänger
Inventor: FALK RAINER
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freischalten von Funktionen in einem Funkempfänger (RX). Der Funkempfänger (RX) erfasst einen Funksignalabschnitt (RS), indem er über eine vorbestimmte Zeitspanne ein oder mehrere, von ihm empfangene Funksignale (SI) eines Funksystems (RAS) aufzeichnet, wobei dem Funksignalabschnitt (RS) eine Orts- und/oder Zeitinformation zugeordnet ist, welche den Ort des Funkempfängers (RX) bei Empfang des oder der Funksignale (SI) und/oder den Zeitpunkt des Empfangs des oder der Funksignale (SI) repräsentiert und welche aus dem Funksignalabschnitt (SI) ermittelbar ist. Der Funkempfänger (RX) wandelt diesen Funksignalabschnitt (RS) in ein Kommunikationssignal (KS), das über ein Kommunikationsnetz (NE) an einen Server (LS) übertragen wird. In dem Server (LS) wird dann mittels des Funksignalabschnitts (RS) in dem Kommunikationssignal (KS) bestimmt, ob die dem Funksignalabschnitt (RS) zugeordnete Orts- und/oder Zeitinformation in einem zulässigen Wertebereich liegt. Ist dies der Fall, sendet der Server (LS) einen Aktivierungscode (AC) über das Kommunikationsnetz (NE) an den Funkempfänger (RX), woraufhin ein Freischalten von einer oder mehreren Funktionen im Funkempfänger ausgelöst wird.
Patent DE-102014218730-A1 (DE)
Title: Energieabsorber und Überkopfsystem mit Energieabsorber
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G10K11/172
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energieabsorber für ein Überkopfsystem in einem Fahrzeug, wobei der Energieabsorber eine Schallabsorptionsvorrichtung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Überkopfsystem mit dem Energieabsorber. Zur Verbesserung der Schallabsorption ist vorgesehen, dass die Schallabsorptionsvorrichtung zumindest eine akustische Membran aufweist.
Patent DE-102014220980-A1 (DE)
Title: Rührwerk, umfassend eine Lageranordnung
Inventor: SCHERER HANS-GEORG
IPC: H02K49/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, umfassend ein Gleitlager (2) mit einem ersten Lagerelement (3) und einem zweiten Lagerelement (4), wobei das erste Lagerelement (3) einen Lagerring (30) mit einer Gleitfläche (32) und einem Lagerringträger (31) umfasst, wobei der Lagerringträger (31) konzentrisch zum Lagerring (30) angeordnet ist, wobei zwischen dem Lagerring (30) und dem Lagerringträger (31) ein elastisches Element (5) angeordnet ist, und wobei das elastische Element (5) eine Klemmverbindung (6) zwischen dem Lagerring (30) und dem Lagerringträger (31) bereitstellt, um den Lagerring (30) am Lagerringträger (31) zu halten.
Patent DE-102014221452-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines elektrisch angetriebenen Drosselventils
Inventor: YANAGII YOICHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-10-22
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung eines elektrisch angetriebenen Drosselventils angegeben, mit der sich die Verbindung eines Motoranschlusses und eines Übertragungsverbinders leicht ohne Störung eines Zahnritzels auch dann durchführen lässt, wenn ein Elektromotor verwendet wird, dessen Hauptkörper eine reduzierte Größe hat. In einer Steuervorrichtung eines elektrisch angetriebenen Drosselventils, in der ein Motoranschluss 20, der in Bezug auf ein Ritzelzahnrad 15 Seite an Seite angeordnet ist, von einer zu einer Getriebekammer 13 weisenden Endoberfläche eines Motorhauptkörpers 7 eines Elektromotors 16 vorsteht, während in einem Deckel 12 ein Kupplungsanschluss 25 zur Stromversorgung, sowie ein Übertragungsverbinder 28, der zu dem Kupplungsanschluss 25 führt und mit dem Motoranschluss 20 verbunden ist, vorgesehen sind, ist der Motoranschluss 20 benachbart dem Ritzelzahnrad 15 angeordnet, erstreckt sich ein Endabschnitt des Motoranschlusses 20 in axialer Richtung von dem Zahnritzel 15 nach außen, und ist der Übertragungsverbinder 28, der mit dem Endabschnitt des Motoranschlusses 20 verbunden ist, in der axialen Richtung des Zahnritzels 15 außen angeordnet.
Patent DE-102014223194-A1 (DE)
Title: Sekundäres elektrochemisches Element
Inventor: KREBS MARTIN
IPC: H01M12/08
Filed: 2014-11-13
Abstract: Beschrieben werden ein sekundäres elektrochemisches Element umfassend eine negative Elektrode, eine positive Elektrode, einen porösen Separator, der die negative und die positive Elektrode voneinander trennt, sowie einen wässrigen, alkalischen Elektrolyten, mit dem die Elektroden und der Separator getränkt sind, sowie ein Verfahren zum Laden eines solchen elektrochemischen Elements. Die negative Elektrode weist einen Stromableiter, ein kohlenstoffbasiertes Speichermaterial, das die Speicherung von elektrischer Ladung in der Elektrode durch Ausbildung einer elektrischen Doppelschicht (Helmholtz-Doppelschicht) ermöglicht sowie gegebenenfalls entweder Eisen in metallischer und/oder oxidierter Form oder ein nicht kohlenstoffbasiertes H2-Speichermaterial, auf. Die positive Elektrode enthält einen Stromableiter sowie Nickelhydroxid und/oder Nickeloxyhydroxid. Das elektrochemische Element weist ein Gehäuse auf, das die Elektroden, den Separator und den Elektrolyten umschließt.
Patent DE-102014223314-A1 (DE)
Title: Wippeneinrichtung für einen mikromechanischen Z-Sensor
Inventor: ULLRICH GUENTHER-NINO-CARLO
IPC: G01P15/125
Filed: 2014-11-14
Abstract: Wippeneinrichtung (100) für einen mikromechanischen Z-Sensor (200), aufweisend: – zwei um eine Torsionsfeder (10) gelagerte Wippenarme (20, 21), die bezogen auf die Torsionsfeder (10) asymmetrisch ausgebildet sind; wobei – die Wippenarme (20, 21) erste Perforationen (30) aufweisen; wobei – wenigstens einer der Wippenarme (20, 21) wenigstens eine Öffnung (32) aufweist, wobei ein Durchmesser der ersten Perforationen (30) definiert kleiner als ein Durchmesser der Öffnung (32) ausgebildet ist; und – wobei in wenigstens einem der Wippenarme (20, 21) eine Kavität (50) zu einer Verbindung der ersten Perforationen (30) mit der wenigstens einen Öffnung (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102015000071-A1 (DE)
Title: Deckel eines Fahrzeugdaches mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: THANNHEIMER JOHANNES
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel eines Fahrzeugdaches, der eine Scheibe, eine an der Scheibeninnenseite angeordnete Splitterschutzschicht und eine eine Leuchtschicht aufweisende Beleuchtungseinrichtung aufweist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Splitterschutzschicht und die Leuchtschicht von einer Leucht- und Splitterschutzschicht (6) gebildet sind.
Patent DE-102015001539-A1 (DE)
Title: Ventilbatterie
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F16K27/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Bei einer Ventilbatterie, mit einer Mehrzahl insbesondere elektrisch betätigbarer Steuerventile (15), die jeweils gleichzeitig an mindestens einen gemeinsamen Versorgungskanal (19) und mindestens einen gemeinsamen Entlüftungskanal (20, 21) angeschlossen sind und die Verbindung dieser Kanäle mit jeweils mindestens einem mit einem Verbraucher verbindbaren individuellen Arbeitskanal (22, 23) steuern können, wobei eine Sicherheitsventileinrichtung (29) mit wenigstens einem Sicherheitsventil (30) vorgesehen ist, das wahlweise zwischen einer Freigabestellung (31) und einer die Zufuhr von Druckmedium zum Verbraucher absperrende Sperrstellung (32) schaltbar ist, ist die Sicherheitsventileinrichtung (29) mit dem wenigstens einen Sicherheitsventil (30) in den wenigstens einen Arbeitskanal (22, 23) eingeschaltet.
Patent DE-102015006666-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: KRUMMA HARRY
IPC: B05D1/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Beschichtungsanlage, insbesondere für eine Lackieranlage, zur Beschichtung von Bauteilen (2), insbesondere Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen (2), mit den folgenden Schritten: – Fördern der zu beschichtenden Bauteile (2) mittels einer Fördereinrichtung (3) in einer Förderrichtung durch eine Beschichtungskabine (1), – Beschichten der Bauteile (2) in der Beschichtungskabine (1) mit einem Beschichtungsmittel mittels eines Applikationsgeräts (17–19), das einen Sprühstrahl des Beschichtungsmittels appliziert, wobei sich ein Teil des applizierten Beschichtungsmittels auf den zu beschichtenden Bauteilen (2) ablagert, während ein anderer Teil des applizierten Beschichtungsmittels als überschüssiger Beschichtungsmittelnebel (21) im Kabineninnenraum der Beschichtungskabine (1) schwebt, und – Entfernen des überschüssigen Beschichtungsmittelnebels (21) aus dem Kabineninnenraum zusätzlich zu oder anstelle von der durch eine Filterdecke erzeugten abwärts gerichteten Luftströmung. Weiterhin umfasst die Erfindung eine entsprechend ausgebildete Beschichtungsanlage.
Patent DE-102015007240-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeeinrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, die mehrere Anzeigefeldelemente (4, 6, 8) und eine mechanische Anordnung (3) aufweist, wobei jedes Anzeigefeldelement (4, 6, 8) durch einen Rand begrenzt ist, wobei die mechanische Anordnung (3) dazu ausgebildet ist, die Anzeigefeldelemente (4, 6, 8) in mindestens zwei Stellungen relativ zueinander zu positionieren und in mindestens einer Stellung mindestens zwei Anzeigefeldelemente (4, 6, 8) unmittelbar nebeneinander anzuordnen, wobei sich Ränder der mindestens zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten Anzeigefeldelemente (4, 6, 8) in der mindestens einen Stellung an einer gemeinsamen Grenze berühren und ein gemeinsames Anzeigefeld, das die mindestens zwei Anzeigefeldelemente (4, 6, 8) umfasst, bilden.
Patent DE-102015009918-A1 (DE)
Title: Anzeigebildschirm für ein Kraftfahrzeug mit einer innenseitig an ein rückseitiges Abdeckelement gefügten Tragstruktur
Inventor: MUTSCHLER JÜRGEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anzeigebildschirm (10) für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein mit einem Deckglas (18) abgedecktes und an einer Tragstruktur (14) befestigtes Anzeigemodul (12) sowie ein den Anzeigebildschirm (10) rückseitig abschließendes Abdeckelement (16), wobei die Tragstruktur (14) innenseitig an das Abdeckelement (16) gefügt ist.
Patent DE-102015014969-A1 (DE)
Title: Tragetuch für Babys und Kleinkinder
Inventor: KAPPEL DANIELA
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Tragetuch für Babys und Kleinkinder weist ein im Wesentlichen rechteckiges Tuch (1) auf.  An der beim Tragen des Kindes unteren Längskante des Tuches (1) ist etwa mittig eine Stoffbahn (3) befestigt, die wesentlich kürzer, als das Tuch (1) ist und an deren losen Enden mindestens je ein Schlaufe (4, 5) angeordnet ist. Das Tuch (1) ist durch die Schlaufen (4, 5) durchführbar, um das Tuch (1) beutelartig zu formen.  Dadurch wird erreicht, dass das Kind sicher und in gleichbleibend optimaler und gesunder Haltung im Tuch (1) getragen werden kann.
Patent DE-102015015731-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und mit demselben ausgestatteter Datenträger
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein semitransparentes Sicherheitselement, das bei der Betrachtung im Auflicht und im Durchlicht unterschiedliche Farben aufweist, umfassend entweder (a) ein transparentes Trägersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite eine drucktechnisch mittels eingefärbter Metallpigmente erhältliche, in einer ersten Farbe gefärbte metallische Schicht „V-a” aufweist und die Rückseite in der Reihenfolge eine in einer zweiten Farbe erscheinende Farbschicht „R-a” und eine drucktechnisch mittels eingefärbter Metallpigmente erhältliche, in einer ersten Farbe eingefärbte metallische Schicht „R-b” aufweist; oder (b) ein transparentes Trägersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite in der Reihenfolge eine semitransparente metallische Schicht „V-A” und eine in einer ersten Farbe erscheinende Farbschicht „V-B” aufweist und die Rückseite in der Reihenfolge eine in einer zweiten Farbe erscheinende Farbschicht „R-A”, eine semitransparente metallische Schicht „R-B” und eine in einer ersten Farbe erscheinende Farbschicht „R-C” aufweist.
Patent DE-102015017174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: ZEULNER FABIAN
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Herstellung dreidimensionaler Objekte 2 durch sukzessives Verfestigen von Schichten eines pulverförmigen, mittels Strahlung, insbesondere elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Aufbaumaterials 3 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, insbesondere SLM- oder SLS-Vorrichtung, mit einem Gehäuse 7, in welchem eine Prozesskammer 8 und wenigstens eine Baukammer 5, 6 angeordnet sind, mit einer Tragevorrichtung 9 zum Tragen des Objektes 2 innerhalb der Baukammer 5, 6, einer Dosierkammer 4 zum Bevorraten des Aufbaumaterials 3, einer Beschichtungsvorrichtung 10 zum Aufbringen des Aufbaumaterials 3 und einer Bestrahlungsvorrichtung 11 zum Bestrahlen der aufgetragenen Schichten des Aufbaumaterials 3, wobei die Beschichtungsvorrichtung 10 wenigstens über der Baukammer 5, 6 hin und her verfahrbar gelagert ist, wozu die Beschichtungsvorrichtung 10 wenigstens einseitig in einer Führungseinrichtung gelagert ist, wobei die genannte und/oder eine weitere Führungsvorrichtung für weitere innerhalb der Prozesskammer 8 verfahrbare Elemente als im Deckenbereich 14 der Prozesskammer 8 angeordnete, insbesondere hängende Gantry 15, 25 ausgebildet ist.