Patent DE-102009037214-B4 (DE)
Title: Verstellpumpe
Inventor: KIMURA MAKOTO
IPC: F04C14/22
Filed: 2009-08-12
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verstellpumpe zum Zuführen von Arbeitsfluid zu einer hydraulischen Vorrichtung, die an einem Kraftfahrzeug befestigt ist, wobei die Verstellpumpe umfasst:
 einen Körper (1);
 eine Antriebswelle (7), die vom Körper (1) drehbar gelagert ist;
 einen Rotor (13), der im Körper (1) befestigt und angeordnet ist, um von der Antriebswelle (7) gedreht zu werden; und
 einen Nockenring (12), der radial außerhalb des Rotors (13) in dem Körper (1) befestigt und so angeordnet ist, dass er sich bei einer Veränderung einer Exzentrizität des Nockenrings (2) in Bezug auf den Rotor (13) bewegt, wobei die Veränderung der Exzentrizität eine Veränderung einer spezifischen Auslassrate als eine Ausstoßmenge an Arbeitsfluid pro einer Umdrehung des Rotors (13) verursacht;
 gekennzeichnet durch
 ein elektromagnetisches Stellglied (50), das angeordnet ist, um den Nockenring (12) zum Regulieren des Exzentrizität zu betätigen;
 eine Steuerung (81, 104, 107, 110), die ausgelegt ist, um ein Eingangssignal, das von einem Sensor (82, 83), der zum Messen eines Betriebszustand des Fahrzeugs angeordnet ist, ausgegeben wird, zu empfangen und ein Antriebssignal zum elektromagnetischen Stellglied (50) auszugeben, wobei die Steuerung (81, 104, 107, 110) programmiert ist, um:
 die Betätigung des elektromagnetischen Stellglieds (50) unter Bezugnahme auf das Eingangssignal durch Ausgeben des Antriebssignal zu steuern und
 eine erste Reaktion, die langsamer als eine zweite Reaktion ist, während der Steuerung der Betätigung des elektromagnetischen Stellglieds (50) festzulegen,
 wobei die erste Reaktion eine Bewegungsreaktion des Nockenrings (12) auf eine Veränderung des Eingangssignals in einer ersten Richtung ist, um eine Verringerung der spezifischen Auslassrate anzufordern, und die zweite Reaktion eine Bewegungsreaktion des Nockenrings (12) auf eine Veränderung des Eingangssignals in einer zweiten Richtung ist, um eine Erhöhung der spezifischen Auslassrate anzufordern, 
 einen Auslassdurchgang (33), der in dem Körper (1) ausgebildet ist, um das Arbeitsfluid nach außerhalb des Körpers (1) zu führen, nachdem das Arbeitsfluid durch eine Pumpenwirkung, die aus der Drehung des Rotors (13) resultiert, mit Druck beaufschlagt wurde;
 eine Messeinrichtung (60), die in dem Auslassdurchgang (33) vorgesehen ist;
 eine erste Fluiddruckkammer (P1), die radial außerhalb des Nockenrings (12) in dem Körper (1) definiert ist und angeordnet ist, um sich bei einer Vergrößerung der Exzentrizität zusammenzuziehen;
 eine zweite Fluiddruckkammer (P2), die radial außerhalb des Nockenrings (12) in dem Körper (1) definiert ist und angeordnet ist, um sich bei einer Verringerung der Exzentrizität zusammenzuziehen; und
 ein Steuerventil (40), das angeordnet ist, um einen Innendruck der ersten Fluiddruckkammer (P1) und/oder einen Innendruck der zweiten Fluiddruckkammer (P2) mit einem Ventilelement (41) zu regulieren, das angeordnet ist, um durch einen Druckunterschied zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite der Messeinrichtung (60) betätigt zu werden,
 wobei das elektromagnetische Stellglied (50) angeordnet ist, um einen Querschnitts-Durchflussbereich der Messeinrichtung (60) zu regulieren, um den Nockenring (12) mit dem Steuerventil (40) zu betätigen,
 wobei das Steuerventil (40) so angeordnet ist, dass die spezifische Auslassrate bei einer Vergrößerung des Querschnitts-Durchflussbereichs der Messeinrichtung (60) ansteigt,
 wobei die Steuerung (81, 104, 107, 110) programmiert ist, um den Querschnitts-Durchflussbereich der Messeinrichtung (60) in Reaktion auf eine Veränderung des Eingangssignals in der zweiten Richtung größer festzulegen, wenn der Nockenring sich in einer Richtung zur Verringerung der spezifischen Auslassrate bewegt, als wenn der Nockenring feststehend ist, und
 wobei die Steuerung (104, 110) programmiert ist, um unter Bezugnahme auf eine Ist-Stromzufuhr, die durch das elektromagnetische Stellglied (50) fließt, zu bestimmen, ob der Nockenring (12) sich in der Richtung zur Verringerung der spezifischen Auslassrate oder in einer Richtung zur Erhöhung der spezifischen Auslassrate bewegt.