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Patent DE-102020115645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einer Wasserstofftankstelle
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug (1) abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einem durch einen Nutzer (2) initiierten Tankvorgang einer Wasserstofftankstelle (100), wobei die nachfolgenden Schritte wiederholt während des Tankvorgangs zur Mitteilung der Gasmenge durchgeführt werden:- Bereitstellen einer Gasabgabeinformation (230) eines Gaszählers (130) über die bei dem Tankvorgang abgegebene Gasmenge,- Bereitstellen einer Tankvorgangsinformation (240), welche für den initiierten Tankvorgang spezifisch ist,- Bereitstellen einer Erfassungsinformation (270) anhand der Gasabgabeinformation (230) und der Tankvorgangsinformation (240),- Übertragen der bereitgestellten Erfassungsinformation (270) an eine Steuereinheit (140) der Wasserstofftankstelle (100), um die Gasabgabeinformation (230) zugeordnet zur Tankvorgangsinformation (240) bei der Steuereinheit (140) bereitzustellen.
Patent DE-102020115945-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: RATHJENS JOCHEN
IPC: A01B63/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Fahrgestell einer landwirtschaftliche Maschine umfasst wenigstens eine sich in Querrichtung der Maschine erstreckende Achsbaugruppe (33) und wenigstens einen auf der Achsbaugruppe (33) befestigten und sich in Längsrichtung der Maschine erstreckenden Längsträger (13). An ein Ende des Längsträgers (13) ist ein Werkzeughalter (15) angelenkt, und ein Stellglied (31) zum Schwenken des Werkzeughalters (15) erstreckt sich in der Längsrichtung zwischen einem Angriffspunkt am Werkzeughalter (15) und einem am Fahrgestell festen Widerlager (34), das mit dem Längsträger (13) über die Achsbaugruppe (33) verbunden ist. Das Widerlager (34) ist mit dem Längsträger (13) ferner über einen Unterzug (36) verbunden, der sich an einer vom Werkzeughalter (15) abgewandten Seite der Achsbaugruppe (33) erstreckt.
Patent DE-102020116068-A1 (DE)
Title: Transparente Resonante Tunneldiode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OSTENDORP STEFAN
IPC: H01L29/88
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine resonante Tunneldiode (10) umfassend ein elektrisch isolierendes Substrat (12), eine Metallschicht (14) und eine Übergangsmetalloxidschicht (16),wobei die Metallschicht (14) auf dem Substrat (12) aufgebracht ist und die Übergangsmetalloxidschicht (16) auf der Metallschicht (14) aufgebracht ist,und wobei die Metallschicht (14) und die Übergangsmetalloxidschicht (16) eine amorphe Struktur aufweisen.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer resonanten Tunneldiode (10) umfassend ein elektrisch isolierendes Substrat (12), eine Metallschicht (14) und eine Übergangsmetalloxidschicht (16), umfassend die Schritte:a) Bereitstellen des Substrates (12),b) Beschichten des bereitgestellten Substrates (12) mit der Metallschicht (14) mittels direkten Sputterns derart, dass die Metallschicht (12) eine amorphe Struktur aufweist,c) Beschichten der Metallschicht (14) mit der Übergangsmetalloxidschicht (16) mittels reaktiven Sputterns derart, dass die Übergangsmetalloxidschicht (16) eine amorphe Struktur aufweist.
Patent DE-102020116716-A1 (DE)
Title: Aktivierung einer ultraschallbasierten Gestensteuerung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren einer ultraschallbasierten Gestensteuerung bei einer Annäherung einer Person (32), insbesondere zur gestenbasierten Ansteuerung einer Komfortfunktion eines geparkten Fahrzeugs (10), mit einem Ultraschallerkennungssystem (12) umfassend eine Steuerungseinheit (14) und eine Mehrzahl damit verbundene Ultraschallsensoren (16) zur Anbringung an dem Fahrzeug (10), umfassend die Schritte Aussenden wenigstens eines Ultraschallpulses (26) mit einer Teilmenge der Ultraschallsensoren (16), Empfangen wenigstens eines Echosignals (28) des wenigstens einen Ultraschallpulses (26) mit einer Teilmenge der Ultraschallsensoren (16), Durchführen einer Objektklassifizierung in dem wenigstens einen Echosignal (28) zur Detektion einer Person (32), Aktivieren der ultraschallbasierten Gestensteuerung bei einer positiven Detektion einer Person (32) in dem wenigstens einen Echosignal (28) oder Warten in einem Ruhemodus für eine vorgegebene Zeitdauer, und Rückkehren zum Anfang des Verfahrens. Die Erfindung betrifft außerdem ein Ultraschallerkennungssystem (12) zur ultraschallbasierten Gestensteuerung, insbesondere zur gestenbasierten Ansteuerung einer Komfortfunktion eines geparkten Fahrzeugs (10), umfassend eine Steuerungseinheit (14) und eine Mehrzahl damit verbundene Ultraschallsensoren (16) zur Anbringung an dem Fahrzeug (10).
Patent DE-102020117911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pflanzenanbau in einem regelmäßigen Muster mit standortangepasster Variation der Pflanzendichte
Inventor: WOLFF KILIAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Verfahren zum Anbau von Pflanzen auf einem Feld umfasst folgende Schritte:Ermitteln der Anzahl der auf dem Feld pro Flächeneinheit anzubauenden Pflanzen,Bestimmen eines regelmäßigen Musters für die Pflanzen, das ein Befahren in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung ermöglicht, die nicht parallel zur ersten Richtung ist, um Pflegemaßnahmen auf dem Feld durchzuführen, wobei ein Parameter des Musters an die Anzahl der pro Flächeneinheit anzubauenden Pflanzen angepasst wird,Ausbringen von Saatgut oder Pflanzen in dem Muster durch eine Pflanz- oder Sämaschine (36), die in der ersten Richtung fährt,und Durchführen von Pflegemaßnahmen an den Pflanzen mittels einer entlang der zweiten Richtung fahrenden Pflegemaschine (100).
Patent DE-102020122601-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem, Getriebe mit einem Dichtungssystem und Gasturbinentriebwerk mit einem Dichtungssystem
Inventor: PROBERT THOMAS
IPC: F02C7/28
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungssystem (100) mit mindestens einem Rechteckdichtring (50), der in einer Nutvorrichtung (51) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Rechteckdichtring (50) an einer Nutflanke (52) der Nutvorrichtung (51) mindestens teilweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutflanke (52) eine Profilierung (53) zur Verteilung von am Dichtungssystem (100) anliegendem Fluid, insbesondere Öl, zwischen Nutflanke (52) und Rechteckdichtring (50) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebe (30) und ein Gasturbinentriebwerk (10).
Patent DE-102020124516-A1 (DE)
Title: Sensor mit Lichtleiteranschluss
Inventor: RÖNISCH ARTHUR
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Messung einer Stromstärke eines durch einen elektrischen Leiter 10 fließenden Stroms, das System umfassend ein erstes Bauteil 1, das den elektrischen Leiter 10 umfasst, sowie ein zweites, von dem ersten Bauteil 1 separates Bauteil 2, das eine Auswerteeinrichtung 23 umfasst, sowie ein magnetfeldsensitives Sensorelement 3 und eine Anschlussleitung 4. Die Anschlussleitung 4 ist ein Lichtleiter 10, wobei das Sensorelement 3 mit dem ersten Ende der Anschlussleitung 4 und/oder mit dem ersten Bauteil 1 unlösbar verbunden ist, wobei in dem Betriebszustand die beiden Bauteile 1, 2 voneinander galvanisch getrennt sind und mittels der Anschlussleitung 4 mit einer lichtleitenden Verbindung lösbar miteinander verbunden sind, wobei durch die lichtleitende Verbindung eine Energieversorgung des magnetfeldsensitiven Sensorelements 3 durch das zweite Bauteil 2 und/oder eine Übertragung von Sensordaten von dem magnetfeldsensitiven Sensorelement 3 zu der Auswerteeinrichtung 23 gewährleistet ist.
Patent DE-102020124588-A1 (DE)
Title: Prozesse zum entfernen von spitzen von gates
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Dummygateelektrode auf einer Halbleiterregion, das Bilden eines ersten Gateabstandhalters auf einer Seitenwand der Dummygateelektrode und das Entfernen eines oberen Abschnitts des ersten Gateabstandhalters zum Bilden eines Ausschnitts, wobei ein unterer Abschnitt des ersten Gateabstandhalters zurückbleibt, das Füllen des Ausschnitts mit einem zweiten Gateabstandhalter, das Entfernen der Dummygateelektrode zum Bilden eines Grabens und das Bilden einer Ersatzgateelektrode in dem Graben.
Patent DE-102020124688-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur standortbestimmung von leuchten
Inventor: HALBERSTADT MATT
IPC: A63J5/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein System zum Bestimmen eines Standorts einer Leuchte an einem Veranstaltungsort enthält eine Kamera und eine Steuerung. Die Kamera nimmt Bilder der Leuchte auf. Die Steuerung ist betriebsmäßig mit der Kamera verbunden. Die Steuerung bezeichnet eine erste Position der Kamera, empfängt ein erstes Bild der Leuchte von der Kamera in der ersten Position, bestimmt einen ersten Entfernungsvektor zwischen der ersten Position und der Leuchte basierend auf dem ersten Bild, bezeichnet eine zweite Position der Kamera, empfängt ein zweites Bild der Leuchte von der Kamera in der zweiten Position, bestimmt einen zweiten Entfernungsvektor zwischen der zweiten Position und der Leuchte basierend auf dem zweiten Bild, bestimmt einen Vektorbeziehungsort als einen Standort, der sowohl dem ersten Entfernungsvektor als auch dem zweiten Entfernungsvektor am nächsten liegt, und bezeichnet den Vektorbeziehungsort als den Standort der Leuchte.
Patent DE-102020124771-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren eines Kegelrollenlagers
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Herstellverfahren eines Kegelrollenlagers, mit einem äußeren Lagerring, einem inneren Lagerring und Kegelrollen, welches verbesserte Lagereigenschaften ermöglicht.Erfindungsgemäß umfasst das Herstellverfahren für Kegelrollenlager die Herstellung des inneren Lagerrings mit dessen Verfahrensschritten, umfassend eine spanende Fertigung, einen Wärmebehandlungsprozess und eine spanende Endbearbeitung, wobei der Haltebord bis zum Wärmebehandlungsprozess eine Anfangsgeometrie aufweist, die im Wesentlichen die gleiche geometrische Erstreckung von der Laufbahnoberfläche in Breite und Höhe des Stützbordes hat und in einem weiteren Prozessschritt auf die End-Haltebordkontur verkleinert wird.
Patent DE-102020127109-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
Inventor: YÜCEL ERDAL
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung insbesondere für Dusch- und/oder Badewannenabtrennungen, mit wenigstens einem Verschlusselement insbesondere ein Türelement, ein Seitenelement und dergleichen, welches randseitig wenigstens eine Nut sowie wenigstens eine Profilanordnung aufweist, wobei die Profilanordnung wenigstens eine Basis sowie wenigstens eine Befestigungsanordnung aufweist, sich dadurch auszeichnet, dass die Profilanordnung wenigstens einen Aufnahmeraum, mit wenigstens einem, darin angeordneten, von wenigstens einem Abdeckelement überdeckten, Magnetelement aufweist, dass die Profilanordnung über wenigstens ein Befestigungselement mit der, im Querschnitt hinterschnittig ausgebildeten, Nut des Verschlusselementes in Wirkverbindung steht, dass das Befestigungselement und/oder das Profilelement aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist.
Patent DE-102020131592-A1 (DE)
Title: Laseroszillator mit verbesserter wartungsfreundlichkeit
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/04
Filed: 2020-11-30
Abstract: Ein Laseroszillator umfasst einen ersten Aufbaukörper, in dem ein optischer Abschnitt angeordnet ist; einen zweiten Aufbaukörper, in dem ein Stromquellenabschnitt angeordnet ist; und ein Stromkabel, das den optischen Abschnitt und den Stromquellenabschnitt elektrisch verbindet, wobei der erste Aufbaukörper abnehmbar mit dem zweiten Aufbaukörper gekoppelt ist und der optische Abschnitt durch lösbares Anschließen des Stromkabels an wenigstens eines aus dem optischen Abschnitt und dem Stromquellenabschnitt austauschbar ausgeführt ist.
Patent DE-102020131712-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Ladesteckdosen für Fahrzeuge
Inventor: WRIGHT IAN SUTHERLAND
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine ausfahrbare Ladesteckdosenbaugruppe für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Die Baugruppe umfasst ein Verbindungsteil zum Verbinden mit einer von dem Fahrzeug getrennten Versorgung mit elektrischer Leistung, wobei das Verbindungsteil derart an dem Fahrzeug montierbar ist, dass das Verbindungsteil relativ zu einer Karosserie des Fahrzeugs zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei die Ladesteckdosenbaugruppe ausgelegt ist zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der Versorgung mit elektrischer Leistung und einem elektrischen System des Fahrzeugs, wenn sich das Verbindungsteil in einer oder mehreren vorbestimmten Positionen zwischen der ersten und der zweiten Position befindet.
Patent DE-102020132551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Nutzungsdaten einer orthopädietechnischen Einrichtung
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Nutzungsdaten einer orthopädietechnischen Einrichtung, mit den Schritten:- Bereitstellen einer orthopädietechnischen Einrichtung (10, 13), die zumindest einen Sensor (30) zur Erfassung von Sensordaten aufweist und/oder mit einer Datenbereitstellungseinrichtung (70) zur Übermittlung von Sensordaten verbunden ist, mit zumindest einer Datenverarbeitungseinrichtung (40), die mit dem zumindest einem Sensor (30) und/oder der Datenbereitstellungseinrichtung (70) gekoppelt ist und in der zumindest ein Speicher zur Speicherung und ein Prozessor zur Verarbeitung der Sensordaten vorhanden sind,- Festlegen von charakteristischen Kenngrößen und/oder Kenngrößenkombinationen,- Erkennen eines Ereignisses oder einer zeitlich begrenzten Aktivität anhand der zu einem Zeitpunkt oder in einem Zeitraum ermittelten Sensordaten und/oder einer Sensordatenkombination,- Ermitteln von Kenngrößen der orthopädietechnischen Einrichtung (10, 13) über den zumindest einen Sensor (30) und/oder der Datenbereitstellungseinrichtung (70)und Zuordnen der jeweiligen charakteristischen Kenngrößen und/oder Kenngrößenkombination zu einem Ereignis oder zeitlich begrenzten Aktivitäten,- Speichern des Auftretens des Ereignisses oder der zeitlich begrenzten Aktivität mit zumindest einer charakteristischen Kenngröße oder Kenngrößenkombination.
Patent DE-102020134056-A1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: HINDERA DOMINIK
IPC: F04C2/12
Filed: 2020-12-17
Abstract: Drehkolbenpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2), in dem gegenläufig rotierende, aufeinander abwälzende Drehkolben (5, 6) auf parallelen, voneinander beabstandeten Kolbenwellen (7, 8) in einem Arbeitsraum (12) gehalten sind, wobei die Kolbenwellen (7, 8) über einen Wellenauslass aus dem Arbeitsraum (12) herausgeführt - und mit ihren Endabschnitten bevorzugt in einem Getriebegehäuse (18) gelagert - sind und jeder Wellenauslass mittels eines Gleitringdichtungssatzes (19) abgedichtet wird, der eine Wellenhülse (15) umfasst, die auf die betreffende Kolbenwelle (7, 8) aufgeschoben wird und einen Teil der Gleitringdichtung (19) rotationsfest mit der Kolbenwelle (7, 8) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Arbeitsraum (12) abgewandten Ende der Wellenhülse (15) ein Mitnehmerring (24) verdrehfest auf der Kolbenwelle (7, 8) festgesetzt ist, der formschlüssig mit der Wellenhülse (15) gekoppelt ist und so die Wellenhülse (15) dazu zwingt, der Drehbewegung der Kolbenwelle (7, 8) zu folgen.
Patent DE-102020135061-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Silizium enthaltende Beschichtung
Inventor: DOMNICK RALPH
IPC: C23C26/02
Filed: 2020-12-29
Abstract: Ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (2) umfasst folgende Schritte:- Bereitstellung einer transparenten Trägerfolie, welche mit Silizium beschichtet ist,- Positionieren der mit Silizium beschichteten Seite der Trägerfolie auf einer Oberfläche des Substrats (2),- gerastertes Beaufschlagen der beschichteten Trägerfolie mit Laserstrahlung, womit Silizium punktuell von der Trägerfolie gelöst wird und sich als poröse, raue, superhydrophile Schicht (6) auf dem Substrat (2) niederschlägt.
Patent DE-102020200690-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENDER PETER
IPC: B21D53/88
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils (10), insbesondere eines Blechbauteils (10) einer Kraftfahrzeugkarosserie, in einem Presswerk. Bei dem Verfahren wird ein vorgeformtes Blechbauteil (10) zwischen einem Presswerk-Oberteil und einem Presswerk-Unterteil positioniert. Außerdem wird ein erstes Füllelement (20) an einen ersten Teilbereich (11) des Blechbauteils (10) angelegt, wobei das erste Füllelement (20) bezüglich des durch Umformung herzustellenden oder hergestellten ersten Teilbereichs (11) im Wesentlichen dessen Negativform aufweist, und ein zweites Füllelement (30) an einen zweiten Teilbereich (12) des Blechbauteils (10) angelegt, wobei das zweiten Füllelement (30) bezüglich des durch Umformung herzustellenden zweiten Teilbereichs (12) im Wesentlichen dessen Negativform aufweist. Unter Beibehaltung der Position des Blechbauteils (10) im Presswerk wird eine Umformung des zweiten Teilbereichs (12) mittels eines Arbeitselements (40) vorgenommen. Das erste Füllelement (20) wird von dem ersten Teilbereich (11) in einer ersten Entfernungsbewegung (21) und das zweite Füllelement (30) wird von dem umgeformten zweiten Teilbereich (12) in einer zweiten Entfernungsbewegung (31) entfernt, wobei die erste Entfernungsbewegung (21) zur zweiten Entfernungsbewegung (31) wenigstens teilweise winklig verläuft.
Patent DE-102020203510-A1 (DE)
Title: Dünnschichtsolarmodul und Herstellungsverfahren
Inventor: WÄCHTER ROLF
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-03-19
Abstract: Dünnschichtsolarmodul und Herstellungsverfahren.Die Erfindung bezieht sich auf Dünnschichtsolarmodul mit einem monolithischen Solarzellenarray (1), das eine Mehrzahl von Solarzellen (2) mit einem Schichtaufbau beinhaltet, der eine Rückkontaktschicht (3), eine Frontkontaktschicht (4) und eine Absorberschicht zwischen der Rückkontaktschicht und der Frontkontaktschicht umfasst, und einer elektrischen Verbindungsstruktur (6) zur elektrisch seriellen Verbindung nebeneinander angeordneter Solarzellen sowie auf ein zugehöriges Herstellungsverfahren.Beim erfindungsgemäßen Dünnschichtsolarmodul beinhaltet die elektrische Verbindungsstruktur Kontaktstreifen (7) zur elektrisch seriellen Verbindung nebeneinander angeordneter Solarzellen, wobei die elektrische Verbindungsstruktur je zwei in einer Reihenschaltungsrichtung (RS) aneinandergrenzende Solarzellen (2m, 2m+1) durch einen oder mehrere Kontaktstreifen (7) miteinander elektrisch seriell verbindet. Die Kontaktstreifen verlaufen quer zur Reihenschaltungsrichtung voneinander beabstandet mit einer Richtungskomponente in der Reihenschaltungsrichtung in Verbindungsstreifenbereichen (8) der Solarzellen. Jeder Kontaktstreifen kontaktiert eine absorberschichtzugewandte Seite (3a) der Rückkontaktschicht der einen Solarzelle und eine absorberschichtabgewandte Seite (4b) der Frontkontaktschicht der anderen Solarzelle, wobei die Verbindungsstreifenbereiche der Solarzellen Verbindungsaussparungen (9) in der Frontkontaktschicht und der Absorberschicht zur Freilegung der absorberschichtzugewandten Seite der Rückkontaktschicht aufweisen.Verwendung in der Dünnschichtsolarzellentechnologie.
Patent DE-102020205862-A1 (DE)
Title: Sensorsteuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PATZER GEORG
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsteuergerät (1) für ein Kraftfahrzeug (10), das Sensorsteuergerät (1) aufweisend mindestens einen Sensor (2), wobei der Sensor (2) mit dem Sensorsteuergerät (1) in Datenkommunikation verbunden ist. Das Sensorsteuergerät (1) weist einen Steuersignalempfänger (3) auf, wobei der Steuersignalempfänger (3) ausgebildet ist, basierend auf einem Steuersignal (6), eine Parametrierung des Sensorsteuergeräts (1) für einen Wintermodus einzustellen, wobei das Sensorsteuergerät (1) mindestens ein Fahrerassistenzsystem (5) regelt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (5) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem derartigen Sensorsteuergerät (1), ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend ein Fahrerassistenzsystem (5) sowie ein Verfahren (30) zum Regeln (33) eines Fahrerassistenzsystems (5) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102020208731-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe
Inventor: CARMONA ISMAEL JESUS ALMENDROS
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe (101) zum Fördern von Waschfluid, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) ein Pumpengehäuse (103) aufweist, welches eine Pumpkammer (105) zum Fördern des Waschfluides begrenzt, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) einen rotierbaren Impeller (107) aufweist, welcher in der Pumpkammer (105) angeordnet ist, wobei die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) einen mit dem Impeller (107) verbundenen Antriebsschaft (109) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in der Pumpkammer (105) angeordnet ist, wobei die Pumpe (101) einen Pumpenantrieb (111) zum Antreiben des Antriebsschaftes (109) und zum Rotieren des Impellers (107) aufweist, wobei der Pumpenantrieb (111) ein Antriebsgehäuse (113) aufweist, welches eine Schaftkammer (115) begrenzt, wobei der Antriebsschaft (109) zumindest abschnittsweise in der Schaftkammer (115) aufgenommen ist. Die Flüssigkeitsring-Pumpe (101) ist ausgebildet einen Waschflüssigkeitsring in der Pumpkammer (105) zu bilden, welcher den Impeller (107) gegenüber dem Pumpengehäuse (103) abdichtet, um das Waschfluid zu fördern. Die Pumpkammer (105) ist mit der Schaftkammer (115) fluidtechnisch verbunden, um in die Pumpkammer (105) gefördertes Waschfluid der Schaftkammer (115) zuzuführen und den in der Pumpkammer (105) und in der Schaftkammer (115) aufgenommenen Antriebsschaft (109) zu schmieren und zu kühlen.
Patent DE-102020210372-A1 (DE)
Title: Spann- und Haltevorrichtung
Inventor: KUEHNE LUKAS
IPC: F16B2/08
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spann- und Haltevorrichtung (6) mit mindestens einem Spannmittel (12a, 12b, 13a, 13b) für einen unter Vorspannung fixierbaren, kubischen oder quaderförmigen, seine Geometrie und/oder Abmessungen veränderlichen Gegenstand (1), wobei der Gegenstand an zwei gegenüberliegenden Enden jeweils eine Endplatte (4, 5) aufweist. Gemäß der an die Erfindung gerichteten Aufgabe soll diese Spann- und Haltevorrichtung besonders einfach montierbar und kostengünstig herstellbar sein. Hierzu ist vorgesehen, dass an mindestens einer der Endplatten zwei seitlich gegenüberliegende, sich senkrecht zur Stapel- und Vorspannrichtung (3) sowie parallel zueinander erstreckende Halterungen (7, 8; 14, 15) zur Aufnahme von jeweils einer zugeordneten Haltestange (19, 20; 21, 22) angeordnet oder ausgebildet sind, dass die Halterungen von der jeweiligen Endplatte seitlich abstehen, dass die Halterungen in Längsrichtung derselben Aussparungen (1 0a, 10b; 11a, 11b; 17a, 17b; 18a, 18b) zur Führung für ein oder mehrere die Haltestangen umschlingende, als elastische Endlosbänder ausgebildete Spannmittel (12a, 12b; 13a, 13b) aufweisen, dass die Haltestangen im vorgespannten Zustand des Gegenstands (1) im kraftschlüssigen Eingriff mit den jeweiligen Halterungen (7, 8; 14, 15) sind, und dass die Endplatten (4, 5) mittels des wenigstens einen Spannmittels (12a, 12b; 13a, 13b) gegeneinander verspannt sind.