baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009390-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-06-22
Abstract: Palette (1) für den Transport von Rollwagen (70), welche zur Aufnahme der Rollwagenräder (71, 72) seitlich wenigstens einseitig begrenzte Laufbahnen (2, 3, 4, 5) aufweist, welche in Einschubrichtung (Pfeil 14) rückseitig mit einer Einschubbegrenzung (6) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass quer (Doppelpfeil 37) zur Einschubrichtung (Pfeil 14) im Bereich wenigstens einer der Laufbahnen (2, 3, 4, 5) wenigstens eine verstellbare Blockiereinrichtung (33, 34, 35, 36) vorgesehen ist, welche mit einem Bauteil (71, 72, 75) des Rollwagens (70) zur Arretierung des jeweiligen Rollwagens (70) in Eingriff bringbar ist und,  dass der jeweiligen Blockiereinrichtung (33, 34, 35, 36) eine Stellvorrichtung (11, 12) zugeordnet ist, welche in Einschubrichtung (Pfeil 14) eines Rollwagens (70) aus einer neutralen Ausgangsstellung in eine aktive Endstellung verstellbar in einer Führungsbahn (9, 10) der Palette (1) geführt ist und,  dass die Blockiereinrichtung (33, 34, 35, 36) über  eine die Stellbewegung (Doppelpfeil 37) der Blockiereinrichtung...
Patent DE-202010013462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung eines Stoßvorgangs beim Bewegen eines Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-09-23
Abstract: beim Bewegen eines an einem ersten Möbelteil bewegbar aufgenommenen zweiten Möbelteils in eine Anschlagstellung am ersten Möbelteil, wobei die Vorrichtung einen Lineardämpfer (1, 13, 21) mit zueinander beweglichen Lineardämpferteilen aufweist, umfassend ein Zylinderteil, ein in dem Zylinderteil verschieblich aufgenommenes Kolbenteil mit einer Kolbenverlängerung (4, 16, 24), die durch einen Gehäuseabschnitt (2, 14, 22) des Lineardämpfers (1, 13, 21) reicht, und Dichtmittel (6, 17, 25) für eine Dichtwirkung zwischen dem Gehäuseabschnitt (2, 14, 22) des Lineardämpfers (1, 13, 21) und der Kolbenverlängerung (4, 16, 24), wobei durch das Bewegen des zweiten Möbelteils in die Anschlagstellung eine Relativbewegung zwischen dem Zylinderteil und dem Kolbenteil stattfindet und eine dominante Dämpfung und/oder Federung des Stoßvorgangs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkontur der Kolbenverlängerung (4, 16, 24) gezielt mit einer zu benachbarten Abschnitten der Kolbenverlängerung (4, 16, 24) veränderten Geometrie versehen ist, so dass in einer vorgebbaren Relativstellung zwischen der...
Patent DE-202010013620-U1 (DE)
Title: Überputzbare Mauerwerksabdichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-09-27
Abstract: Abdichtungssystem für hochwasserbelastete Gebäudeaußenwände (1) mit einer Dichtungsschicht (4), die sich in flüssiger Form auf einer Gebäudeaußenwand aufbringen lässt und die an der Umgebungsluft aushärtet, wobei die Dichtungsschicht (4) einen Flüssigkunststoff auf der Basis von ungesättigten Polyesterharzen und/oder Polyurethanen und/oder Methylmethacrylaten umfasst.
Patent DE-202010015132-U1 (DE)
Title: System zur Batterieaufladung und Hilfsstromversorgung mit begrenztem Strom
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-11-04
Abstract: System zur Batterieaufladung und Hilfsstromversorgung mit begrenztem Strom, umfassend  eine Batterie (BAT101), die eine aufladbare sekundäre Batterie, wie Nickel-Batterie, z. B. Blei-Säure-Batterie, Nickel-Cadmium-Batterie, Nickel-Oxyhydroxid-Batterie, Zink-Nickel-Batterie, oder Lithium-Batterie oder Zink-Batterie oder andere sekundäre Batterien sein kann und mit einer Schaltung fest verbunden ist oder einen Stecker, eine Steckdose oder einen Anschluß für eine lösbare Verbindung aufweist,  eine Meßeinrichtung für Stromzustand der Batterie (BCD101), die durch eine Meßschaltung gebildet ist, die die Anschlußspannung, den Innenwiderstand, das Volumen, das spezifische Gewicht der Batterie (BAT101) als Parameter verwendet und den Fehler des Lastzustands, wie Aufladung, Entladung oder Stillstand, korrigiert, um eine kontinuierliche oder periodische Messung oder eine Umwandlung auf digitale oder analoge Stromsignale durchzuführen, wobei die Meßschaltung eine analoge Meßschaltung mit elektromechanischen oder festkörperlichen Bauelementen oder eine digitale Meßschaltung mit Mikroprozessor, Software und elektronischen Bauelementen oder deren Kombination sein kann, wobei dieses Bauelement je nach dem Systembedarf selektiv angeordnet sein oder entfallen...
Patent DE-202010015379-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Papierstapel
IPC: B42F1/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Haltevorrichtung für einen Papierstapel, umfassend ein schienenartiges Profil mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, gebildet aus einem Verbindungssteg und zwei davon abstehenden freien Schenkelstegen, die zwischen sich eine lichte Weite zur Aufnahme eines Kantenbereiches des Papierstapels definieren, sowie einem Klemmelement zum Einbringen in die lichte Weite.
Patent DE-202010017021-U1 (DE)
Title: Dämpfer
IPC: F16F7/09
Filed: 2010-12-28
Abstract: Dämpfer, der einen hohlen Rohrstutzen (20), einen auf einem Endabschnitt des Rohrstutzens (20) befindlichen ersten Verschluss (60) und einen in den Rohrstutzen (20) eingeführten Stößel (30) aufweist, wobei der Stößel (30) aus einem Hauptabschnitt (31), einem Bewegungsabschnitt (32) und einem Nebenabschnitt (33) besteht, und wobei der Hauptabschnitt (31) bzw. Nebenabschnitt (33) oder der Hauptabschnitt (31) und der Nebenabschnitt (33) gemeinsam aus dem Rohrstutzen (20) herausragen, und wobei eine Verbindungsstange (34) zwischen dem Hauptabschnitt (31) und dem Bewegungsabschnitt (32) angeordnet ist, und wobei die Verbindungsstange (34) einen mit dem Hauptabschnitt (31) verbundenen Verbindungsabschnitt (323), eine mit einer Einlassnut (322) versehene Oberfläche (323) und einen mit einem Loch (36) versehenen zweiten Anschlag (35) aufweist, und wobei der Dämpfer (10) weiterhin einen in dem Rohrstutzen (20) untergebrachten flexiblen Ventilkörper (40) aufweist, der ringsum den Bewegungsabschnitt (32) angeordnet ist, und wobei der Außenring (42) des Ventilkörpers (40) gleitend an der Innenwand (21) des Rohrstutzens...
Patent DE-202010017842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen gesäumter Ränder an einem Stanzloch einer metallischen Schutzkomponente
IPC: B21D28/26
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Formen gesäumter Ränder an einem Stanzloch einer metallischen Schutzkomponente, wobei die Schutzkomponente eine Deckschicht aus Metallblech (10), eine Bodenschicht aus Metallblech (11) und eine Mittelschicht aus Wärmedämmmaterial (12) aufweist, die entsprechend einer gewünschten Form, Größe und Schichtkonfiguration der Komponente positioniert sind; wobei die Metallbleche (10, 11) und das Wärmedämmmaterial (12) zusammengesetzt sind, um miteinander verbunden zu werden; wobei das Wärmedämmmaterial (12) ist nach Stanzen mit einem Loch (13) versehen; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Stanzaggregat M1, das einen pyramidenförmigen Stanzkopf und eine ebene Fläche umfasst, ein ebenflächiges Gesenk M2 und eine unten mit einer Feder versehene Gesenkstütze M3 enthält, wobei der pyramidenförmige Stanzkopf (14, 15) des Stanzaggregates M1 geeignet ist, abwärts eine senkrechte Kraft auf eine zentrale Position des Lochs (13) auszuüben und zusammen mit einer senkrechten unterstützenden Aufwärtskraft, die durch die Gesenkstütze M3 ausgeübt wird, gebogene Ränder (13a, 13b), die der Form von Blütenblättern ähneln, an...
Patent DE-202011003130-U1 (DE)
Title: Laserdiode mit eingebauter Photodiode für Detektion
IPC: G01J1/42
Filed: 2011-02-23
Abstract: Kombination aus einer Laserdiode und einer Photodiode dadurch gekennzeichnet, dass zum einen die Photodiode in das Gehäuse der Laserdiode mit eingebaut ist und zum anderen die Photodiode mit einem optischen Filter versehen ist, der die Wellenlänge der Laserstrahlung unterdrückt.
Patent DE-202011004865-U1 (DE)
Title: Kochgerät
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-04-05
Abstract: Kochgerät, gekennzeichnet durch: eine Kochschüsseleinheit (1), die einen Schüsselkörper (11) umfasst; eine Antriebstrageeinheit (2), die eine Leistung an die Kochschüsseleinheit (1) ausgibt und einen unteren Sitz (21) umfasst, der die Kochschüsseleinheit (1) auf demselben trägt, und eine erste und zweite Seitenwand (22, 23), die jeweils auf zwei gegeordnet sind; eine Deckeleinheit (3), die einen oberen Deckel (31) umfasst, der schwenkbar auf dem Schüsselkörper (11) angeordnet ist zum Bedecken einer oberen Endöffnung des Schüsselkörpers (11), einen Schwenkblock (32), der fest auf dem oberen Deckel (31) angeordnet ist, einen Positionierblock (33), der schwenkbar mit dem Schwenkblock (32) verbunden ist und entfernbar mit der ersten Seitenwand (22) verbunden ist, und einen Halteblock (36), der auf einem Umfang des oberen Deckels (31) angeordnet ist; und eine Deckelöffnungsvorrichtung (5), die auf der zweiten Seitenwand (23) angeordnet ist und ein Verriegelungsbauglied (51) umfasst, das den Halteblock...
Patent DE-202011050179-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Tragekonstruktion
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Solarmodul-Tragekonstruktion (1, 1a), welche von Pfosten (5) unterfangene geneigte Riegel (6) und auf den Riegeln (6) in Querrichtung platzierte Pfetten (7) als Träger von Solarmodulen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Riegel (6) als auch die Pfetten (7) aus Rechteckhohlprofilen mit an allen vier Seitenwänden (8–11; 21–24) ausgebildeten hinterschnittenen Längsnuten (12–15; 25–28) bestehen, wobei die Pfetten (7) durch Haltewinkel (32) an den Riegeln (6) festgelegt sind, welche einerseits über Spannmittel (35) mit den Riegeln (6) verbunden sind und andererseits in Längsnuten (26, 28) an den Pfetten (7) klemmend eingreifen, und wobei die Solarmodule (3) durch Halteklemmen (42, 43) sowie durch mit Längsnuten (25) an den Pfetten (7) koppelbare Spannmittel (50, 51) an den Pfetten (7) lageorientiert sind.
Patent DE-202011050749-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-07-15
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus, der eine Bodenwand (24, 34, 44), Abdeckwand (21, 31, 41), Rückwand (25, 35, 45) und zwei Seitenwände (23, 33, 43) aufweist und mit einer öffenbaren Vorderwand (22, 32, 42) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckwand (21, 31, 41) doppellagig mit einer Freiraumanordnung ausgestaltet ist, die zwischen einem oben angeordneten Außenteil und einem unter diesem angeordneten Innenteil (211B, 311B, 411B) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100451-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung zur Ausübung einer Bremswirkung auf ein Seil beim Aufwickeln des Seils auf eine Trommel einer Seilwinde
IPC: B65H59/26
Filed: 2011-05-09
Abstract: Bremsvorrichtung (1) zur Ausübung einer Bremswirkung auf ein Seil (2) beim Aufwickeln des Seils (2) auf eine Trommel (3) einer Seilwinde (4), wobei das Seil (2) über ein Bremselement (5) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (5) aus einer Mehrzahl von drehbar um eine Achse (6) angeordneten Bremszylinderelementen (7) besteht, die kollektiv von einer Bremsstellung in eine Abzugstellung für das Seil (2) überführbar sind, wobei in Bremsstellung die Bremszylinderelemente (7) das Seil in Richtung einer Gegenrolle (8) beaufschlagen und in Abzugstellung zwischen den Umfängen der Bremszylinderelemente (7) und der Gegenrolle (8) ein Abstand vorliegt, der größer als der Durchmesser des Seils (2) ist.
Patent DE-202011101105-U1 (DE)
Title: Matte aus Gummikörper und Metallplatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2011-05-26
Abstract: Matte aus einem Gummikörper und einer Metallplatte, die einen Gummikörper (1) und mindestens eine in diesem eingefasste Metallplatte (2) umfasst, wobei die Metallplatte (2) am Rand eine Vielzahl von Durchgangslöchern (20) aufweist, wobei der Gummikörper (1) für die Metallplatte (2) eine Ausnehmung (10) bildet, die an ihrer Innenwand eine Nut (11) bildet, in die der Rand der Metallplatte (2) eingreift, wobei die Innenwände der Nut (11) von der Metallplatte getrennt werden können, wobei sich die Durchgangslöcher (20) der Metallplatte (2) in der Nut (11) befinden, wobei der Gummikörper (1) Positionierstäbe (12) bildet, die durch die Durchgangslöcher (20) hindurchgehen, und wodurch der Gummikörper (1) mit der Metallplatte (2) einteilig verbunden ist.
Patent DE-202011108111-U1 (DE)
Title: Sitzbank mit schwenkbarer Rückenlehne und Schutzverkleidung.
IPC: A47C11/00
Filed: 2011-11-19
Abstract: Sitzbank mit radial schwenkbarer Rückenlehne die das Sitzen und Anlehnen in entgegengesetzten Richtungen ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverkleidung (4.1) verschraubt mit dem Bankfuß (7.1) ein, bis auf den Schwenkbereich (2.1), geschlossenes Gehäuse bildet. In diesem Gehäuse bewegt sich der am Drehpunkt (8.1) fixierte Holm (1.1). Die Sitzbank weist jeweils an beiden Enden einen Bankfuß (7.1) auf, der mit der Sitzfläche (9.0) verbunden ist. Die außen liegenden Schutzverkleidungen (4.1) bilden mit dem Bankfuß (7.1) eine Gehäuse. Die Rückenlehne (1.0) die als Rahmen ausgebildet ist, hat auf beiden Seiten einen Holm (1.1) der bis zum Drehpunkt (8.1) reicht.
Patent DE-202012000088-U1 (DE)
Title: Isolierplatte für energiesparende Maßnahmen an Gebäuden
IPC: B31D3/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Isolierplatten dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Rückseite mit Fugen ausgestattet sind.
Patent DE-202012005681-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28F7/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Kühlmodul, umfassend einen Kühlrippensatz (11), der an einer Seite mindestens einen Faltteil (111) aufweist, der mindestens einen Verbindungsteil (1111) bildet, und eine Grundplatte (12), die mindestens einen Gegenteil (121) für den Verbindungsteil (1111) aufweist, der den Faltteil (111) unterdrückt.
Patent DE-202012008434-U1 (DE)
Title: Einlegeelement für Schuhe zur Fixierung der Fußstellung des Trägers in einem Schuhwerk und Schuh
IPC: A43B7/14
Filed: 2012-09-04
Abstract: Einlegeelement für Schuhe zur Fixierung der Fußstellung des Trägers in einem Schuhwerk (1), bestehend aus einer Basis mit einer Unterseite, einer profilierten Oberseite sowie einer zum Hinterfuß ausgebildeten Fersenzone (8) und einer zum Vorderfuß ausgebildeten Vorderfußzone (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis aus zwei Flügelabschnitten (4) aufgebaut ist und das Profil an der Oberseite der Basis ausgehend von der Fersenzone (8) zumindest teilweise zunächst flach ausgebildet ist und zur Flügelmitte (5) der Flügelabschnitte (4) im Höhenprofil ansteigt.
Patent DE-202012008926-U1 (DE)
Title: Gelenk für eine Liege
IPC: A47C17/70
Filed: 2012-09-18
Abstract: Liege, Sitz, Fauteuil od. dgl. mit einem Grundgestell und einem darauf angeordneten, einen Fuß- und Sitzteil sowie einen Lehnen- und Kopfteil umfassenden, mit einer Bespannung oder Beplankung versehenen, zweiteiligen Rahmen, wobei der Fuß- und Sitzteil den einen Rahmenteil und der Lehnen- und Kopfteil den anderen Rahmenteil bildet und die beiden Rahmenteile mittels Gabelgelenken (5) um eine horizontale Achse gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein Gabelgelenk gebildet ist aus einer Gelenkgabel des einen Rahmenteils und einem mit einer hülsenförmigen Kunststoffummantelung umgebenen Zapfen des anderen Rahmenteils, wobei der Zapfen von der Gelenkgabel umgriffen wird und die Gelenkgabel, die Kunststoffummantelung und der Zapfen zueinander fluchtende Bohrungen aufweisen, die von einem Gelenkbolzen durchsetzt sind, wobei weiters in der durch den Zapfen (10) gehenden Bohrung eine Kunststoffhülse (20) eingebracht, vorzugsweise eingepresst, ist, die sich durchgehend, im wesentlichen entlang der gesamten Länge der durch den Zapfen (10) gehenden Bohrung erstreckt, und wobei in den Bereichen, in denen...
Patent DE-202012009066-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Ausleuchtung von elliptischen Flächen
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: len, insbesondere LEDs, die mit einer Zusatzoptik zur LED-Oberseite ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs als 3-Chip-LED aufgebaut sind, und die benachbarten Chips jeweils zueinander so verdreht angeordnet sind, dass sie die asymmetrische Abstrahlung eines 3-Chip-LED ausgleichen und die Zusatzoptik, so gestaltet ist, dass sie eine elliptische Abstrahlung erzeugt.
Patent DE-202012012231-U1 (DE)
Title: Universelle Haltevorrichtung zur Fixierung von Stativbeinen
IPC: F16M11/34
Filed: 2012-12-20
Abstract: Universelle Haltevorrichtung zur Fixierung von Stativbeinen [20] dadurch gekennzeichnet, dass durch eine variable Verstellung Stativbeine in ihrer Spreizung einzeln oder auch gemeinsam in Rasterschritten [13] oder stufenlos variabel verstellt und fixiert werden können.
Patent DE-202012013016-U1 (DE)
Title: Rammgerät für Pfähle
IPC: E02D7/12
Filed: 2012-11-14
Abstract: Rammgerät für Pfähle, das ein Schlagteil (1) enthält, der sich auf Führungen (2) bewegt, die durch ihn durchgehen oder ihn von außen umfassen, wobei zu den Führungen (2) fest ein Rahmen (3) mit Ösen und Grund (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des Schlagteils (1) fest befestigt oder innerhalb des Schlagteils (1) ein odere mehrere Raketenmotors (4, 4a, 4b, 4c, 4d) angeordnet sind, und zum Rahmen (3) fest Körper (7, 8) oder ein Hydraulikzylinder (10) mit Kolbenstande (11) oder wenigstens ein Gerüst (12) mit Laser (13) befestigt sind.
Patent DE-202012102088-U1 (DE)
Title: Verpackungskarton
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-06-06
Abstract: Verpackungskarton mit einem Basisabschnitt (1), in dem mindestens ein Aufnahmeabschnitt (9) für ein offenes Trinkgefäß, insbesondere ein Trinkglas (17), angeordnet ist, und mit einem Deckel (2), der gelenkig mit dem Basisabschnitt (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei auf den Basisabschnitt (1) geklapptem, geschlossenem Deckel (2) der Aufnahmeabschnitt (9) zur liegenden Aufnahme des Trinkgefäßes ausgebildet ist und dass mit einem Ende an dem Deckel (2) mindestens ein längliches Aufrichtelement (15) befestigt ist, welches sich im Wesentlichen parallel zur Außenwand des Deckels (2) erstreckt und bei geschlossenem Deckel (2) oberhalb des Aufnahmeabschnittes (9) liegt, so dass das Aufrichtelement (15) bei einem in dem Aufnahmeabschnitt (9) befindlichen Trinkgefäß durch dessen Öffnung in das Innere des Trinkgefäßes (17) ragt.
Patent DE-202013001257-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Traversen
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-02-12
Abstract: Schutzvorrichtung für Traversen, die aus mehreren parallelen Rohrkörpern aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (10) als Klammer mit seitlichen Backen (12) ausgebildet ist, die elastisch auf zwei parallele Rohrkörper aufsteckbar sind.
Patent DE-202013001952-U1 (DE)
Title: Kompressions-BH nach Ablatio
IPC: A41C3/12
Filed: 2013-02-28
Abstract: Kompressionsbüstenhalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressionsbüstenhalter (1) ein im Tragezustand um den Thorax der Trägerin angeordnetes durchgehendes Kompressionsband (3) umfasst, wobei das Kompressionsband (3) eine Aussparung (4), die einen Freiraum für eine Brust bildet, aufweist.
Patent DE-202013004493-U1 (DE)
Title: Digitaler Wandkalender mit Möglichkeit zur Synchronisation durch mobile Applikationen.
IPC: G06Q10/10
Filed: 2013-05-14
Abstract: Digitaler Wandkalender zur Anzeige von Terminen und Verabredungen dadurch gekennzeichnet, dass der Wandkalender (1) eine dauerhafte Wireless LAN (WLAN) Verbindung (2) hat und die Termine/Verabredungen eines vollständigen Monats von mehreren Personen auf einem digitalen Bildschirm (3) anzeigen kann.
Patent DE-202013004986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heften verdeckten Buchschrauben
IPC: B42D1/06
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Heften loser Papierblätter (9), aufweisend mindestens einen Abheftsteg (2), welcher zur Aufnahme der losen Papierblätter – mindestens eine Buchschraube (7, 8) und/oder – mindestens einen ineinander steckbaren Buchbinderschaft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Abheftsteg (2) mindestens eine Blende (3) zum Verdecken – der mindestens einen Buchschraube (7, 8) und/oder – des ineinander steckbaren Buchbinderschafts aufweist.
Patent DE-202013010565-U1 (DE)
Title: Tankmodul für einen Flüssigkeitstank
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Tankmodul zum Einsetzen in einen Öffnungsbereich (4a) eines Tanks (1), der eine Flüssigkeit (2) enthält, die mittels einer Entnahmeeinrichtung (7, 8, 16, 18; 29) entnommen werden kann, mit  – einer benachbart zu der Entnahmeeinrichtung (7, 8, 16, 18; 29) angeordneten Heizeinrichtung (19; 119), die zumindest zwei Heizelemente (26, 27; 126, 127) aufweist, die unabhängig voneinander angesteuert werden können und in einem thermischen Kontakt zur Flüssigkeit (2) stehen, und  – einer Steuerungseinrichtung (9), die mit der Heizeinrichtung (19; 119) verbunden ist zur individuellen Ansteuerung der zumindest zwei Heizelemente (26, 27; 126, 127) der Heizeinrichtung (19; 119), so dass eines der Heizelemente zur Abgabe von Wärme und das andere zumindest zeitweilig zur Erfassung der Temperatur der Flüssigkeit (2) angesteuert wird.
Patent DE-202013012906-U1 (DE)
Title: Stromverteilungseinheit mit hoher Steckdosendichte
IPC: H01R25/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Stromverteilungseinheit mit:
 einem Gehäuse, das eine Vorderfläche aufweist, die wenigstens eine Öffnung darin hat;
 einem Stromeingang, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist und mit einer externen Stromquelle verbunden werden kann; und wenigstens einer Steckdosenbank, die sich wenigstens teilweise in dem Gehäuse befindet, wobei die wenigstens eine Steckdosenbank eine Vielzahl von Steckdosen aufweist, die mit einer vertieften Oberfläche der wenigstens einen Steckdosenbank gekoppelt sind, wobei die vertiefte Oberfläche im Innern ausgehend von der Vorderfläche in einem inneren Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist und durch die wenigstens eine Öffnung zugänglich ist, und sich jede von der Vielzahl von Steckdosen weg von der vertieften Oberfläche erstreckt,
 wobei das Gehäuse des Weiteren eine Lippe um wenigstens einen Teil von der wenigstens einen Öffnung herum aufweist, die sich über einen Abschnitt der vertieften Oberfläche erstreckt und dafür ausgelegt ist, mit einer Steckerhaltezunge in Eingriff zu kommen, die sich ausgehend von einem Arm eines Steckers erstreckt, der mit einer oder mehreren von der Vielzahl von Steckdosen gekoppelt werden kann.
Patent DE-202013105212-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung eines MRT-Inkubators
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-11-18
Abstract: In einer Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung (MRD), die eine offene Bohrung hat, die sich entlang der longitudinalen Achse der besagten MRD mit einem fernen und einem nahen Ende erstreckt, wobei die besagte Bohrung von einer Öffnung beendet wird, die an dem besagten nahen Ende angeordnet ist, in die ein Inkubator eines Neugeborenen eingeführt wird, eine Schließvorrichtung eines Inkubators, die dazu angepasst ist, die besagte Öffnung hermetisch zu schließen, wenn der besagte Inkubator innerhalb der besagten offenen Bohrung beherbergt ist, wobei besagte Schließvorrichtung zumindest eine U-förmige Verbindung aufweist, die (i) eine Anordnung von fernen und nahen Abdichtungswänden hat, die beide im Wesentlichen senkrecht zu der besagten longitudinalen Achse sind und Aufwärts- und Abwärtsrichtungen haben, und (ii) eine Ausnehmung zwischen den besagten Wänden hat, die eine Länge (Aufwärts- zur Abwärtsrichtung) und eine Breite (naher zu ferner Richtung) hat, wobei jede von der besagten nahen Wand und der besagten fernen Wand einen Ausschnitt an entgegengesetzten Richtungen hat, und wobei in der besagten Ausnehmung, das Verhältnis von Länge zu Breite größer als ein vorbestimmter Wert n ist.
Patent DE-202013105945-U1 (DE)
Title: Folie für dekorativ-kunstgewerbliche Produkte
IPC: B44C1/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Mehrlagige Folie für dekorativ-kunstgewerbliche Produkte, die zwei Stofflagen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine einheitliche Struktur bildet, die drei miteinander verbundene Lagen umfasst, wobei die erste Lage aus synthetischem oder natürlichem Stoff hergestellt ist, die zweite Lage aus einer Latexfolie besteht, die unter Bildung einer elastischen Klebeschicht auf die Lage aus synthetischem oder natürlichem Stoff geklebt ist, und die dritte Lage aus einem synthetischen hydrophilen geflockten Stoff besteht, der unter Bildung einer elastischen Klebeschicht auf die zweite Lage geklebt ist, wobei die geflockte Seite der dritten Lage nach außen gerichtet ist.