baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110350-A1 (DE)
Title: Markierungskörper und Implantationssystem
Inventor: HORNSCHEIDT DIRK
IPC: A61F2/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Markierungskörper zum Implantieren in ein Gewebe mit einer von mindestens einem elastischen Metalldraht gebildeten, komprimierbaren und selbstexpandierenden Tragstruktur, die in einem expandierten Zustand einen Innenraum einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Markierungskörper ausgebildet ist, aus einem komprimierten Zustand, auch gegen einen an einer zu markierenden Gewebestelle herrschenden Gewebedruck, selbstständig in einen expandierten Zustand überzugehen, und der Markierungskörper im expandierten Zustand eine hohle, annähernd kugelförmige Gestalt aufweist.
Patent DE-102016113462-A1 (DE)
Title: Türdichtungsstreifen
Inventor: OKINO FUMITO
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Türdichtungsstreifen beinhaltet ein Installationsbasiselement, das an einer Umfangskante einer Tür eines Automobils operativ verbunden ist, und ein Hohldichtungselement, das einteilig mit einer dem Fahrgastraum-Inneren zugewandten Seite des Installationsbasiselements geformt ist. Das Hohldichtungselement stellt einen elastischen Kontakt mit einer Türöffnungskante einer Karosserie her, wenn die Tür sich in einer geschlossenen Position befindet. Eine Stütze bildet einen Teil einer Hohlwand des Hohldichtungselements. Die Stütze hat einen im Wesentlichen linearen Querschnitt, erstreckt sich in Richtung Fahrgastraum-Inneres und in Richtung Fahrgastraum-Äußeres, wenn sich die Tür in der geschlossenen Position befindet, und verfügt über einen ersten Vorsprung, der an einem ersten Ende davon gebildet wird. Der erste Vorsprung steht von einem Teil, das die Hohlwand schließt und einen elastischen Kontakt mit einem Blech der Tür herstellt, in Richtung Tür hervor.
Patent DE-102016116055-A1 (DE)
Title: Klischeeträger für eine Belt-Flexodruckmaschine, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zum Einrichten einer Belt-Flexodruckmaschine
Inventor: CARTELLIERI ALEXANDER
IPC: B41F5/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Klischeeträger für eine Belt-Flexodruckmaschine, umfassend eine mit einem Druckklischee versehene, flexible, dimensionsstabile Trägerfolie (12) mit endständigen und zur Bildung eines Endlos-Bandes miteinander verbundenen Querkanten (18), wobei die Querkanten (18) mit längserstreckten, fingerartigen Vorsprüngen (22) versehen sind, die intermittierend ineinandergreifend angeordnet und zugfest aneinander fixiert sind, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorsprünge (22) beidseitig seitwärts offene und rückwärts überwölbte Hinterschneidungen (22a, 22b) aufweisen, die gemeinsam einen quer erstreckten Kanal (24) bilden und deren Innenseiten bei unter Zug stehendem Klischeeträger (10) an einem in den Kanal (24) eingesetzten Riegel-Langstücks (26) anliegen, dessen solchermaßen die Kanalweite bestimmende Riegelbreite über seine Länge variiert.
Patent DE-102016121866-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung mit einem beliebig einstellbaren Ablageteilersystem
Inventor: PREZECKI LEONARD GUS
IPC: B65D25/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Ablagevorrichtung ist bereitgestellt. Diese Ablagevorrichtung umfasst eine Seitenwand, die ein Ablagefach und ein Ablageteilersystem, das eine Nabe umfasst, definiert. Die Nabe wird in dem Ablagefach gehalten und mehrere teleskopische Platten erstrecken sich zwischen der Nabe und der Seitenwand, um das Ablagefach in einzelne Kammern zu teilen.
Patent DE-102016125074-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-12-21
Abstract: Kupplungseinrichtung umfassend wenigstens einen sich axial erstreckenden Außenlamellenträger (1) mit einer sich axial erstreckenden Innenverzahnung (7) mit einer Vielzahl von Zähnen (8), die über sich axial erstreckende Nuten (9) voneinander beanstandet sind, sowie mehrere Außenlamellen mit einer Außenverzahnung, die in die Innenverzahnung (7) eingreift, wobei die Geometrie im jeweiligen Nutgrund (10) derart ist, dass sich im Nutgrund (10) ansammelndes Schmiermittel bei einer Rotation des Außenlamellenträgers (1) axial entlang der Nut (9) förderbar ist.
Patent DE-102016203592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes mit einer Halteschiene
Inventor: FISCHER FELIX
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes mit einer Halteschiene, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Längselement, insbesondere eine Leiste, umfasst, die in der Halteschiene geführt wird sowie ein Arretierelement, zum Eingriff in die Halteschiene, wobei das wenigstens eine Längselement horizontal bewegbar ist, derart, dass eine kraftschlüssige Verbindung, insbesondere eine Klemmverbindung, zwischen Halteschiene und Längselement ausgebildet ist und das Arretierelement und/oder das wenigstens eine Längselement, durch eine Hebeleinrichtung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinrichtung bevorzugt einen um einen Drehpunkt verschwenkbaren Hebelarm umfasst, wobei die Hebeleinrichtung über eine Vorrichtung die wenigstens eine Leiste im Klemmeingriff mit der Halteschiene bringt und das Arretierelement in eine Öffnung der Halteschiene eingreift.
Patent DE-102016204872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ventilsystem zum Einstellen eines gewünschten Volumenstroms
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung eines Ventils (1) für ein Fluid, sodass ein geforderter Volumenstrom des Fluids das Ventil (1) durchströmt, wobei das Ventil (1) ein Schließelement (2) und einen Elektromagneten (3) zur Bewegung des Schließelements (2) in eine Öffnungs- und Schließposition aufweist, wobei eine Durchflussöffnung des Ventils (1) in der Schließposition mittels des Schließelements (2) verschlossen ist und in der Öffnungsposition geöffnet ist, wobei die Position des Schließelements mittels elektrischer Schnittstellengrößen des Elektromagneten (3) ermittelt wird und hiermit die Position des Schließelements (2) geregelt wird, sodass sich der geforderte Volumenstrom einstellt. Hierbei ist der Elektromagnet (3) ein Schaltmagnet. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend arbeitendes Ventilsystem sowie ein Fahrzeuggetriebe mit einem solchen Ventilsystem.
Patent DE-102016207678-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung
Inventor: SELVAN TAMIL
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromerzeugeranordnung zum Energy Harvesting in einer Lageranordnung durch Interaktion mit einem rotierenden magnetischen Tonrad (16), wobei die Stromerzeugeranordnung einen Stromerzeugerkern (18) mit einem Jochstück (20) und mehreren stabförmigen Auskragungsstücken (22a–22d, 24a–24c), die in einer Reihe angeordnet sind und aus dem Jochstück (20) in einer im Prinzip rechtwinkligen Richtung zu einer Längsrichtung des Jochstücks (20) hervorstehen, umfasst, wobei die stabförmigen Auskragungsstücke (22a–22d, 24a–24c) mit Endabschnitten ausgestattet sind, die dazu ausgelegt sind, jeweils einen Spalt zu dem magnetischen Tonrad (16) auszubilden, wobei der Stromerzeugerkern (18) weiterhin zumindest eine Stromerzeugerspule (26a–26c) umfasst, die zumindest um eines der Auskragungsstücke (24a–24c) gewickelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass das mit der Stromerzeugerspule (26a–26c) ausgestattete Auskragungsstück (24a–24c) einen Körperteil (25a–25c) mit einer zylindrischen Form aufweist, der in die Stromerzeugerspule (26a–26c) eingepasst ist.
Patent DE-102016208141-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Glas
Inventor: WEINBERGER KARL
IPC: C03B19/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Verfahren und eine Anlage (1) zur Herstellung von Mikrohohlkugeln (M) aus Glas werden angegeben. Verfahrensgemäß wird eine wässrige Suspension aus Ausgangsstoffen, umfassend Glasmehl und Wasserglas angesetzt, aus der Brenngutpartikel (G) hergestellt werden, deren Durchmesser zwischen 5 Mikrometer und 300 Mikrometer, insbesondere zwischen 5 Mikrometer und 100 Mikrometer liegen. Die Brenngutpartikel (G) werden mit einem pulverförmigen Trennmittel (T) aus Aluminiumhydroxid in einem Intensivmischer (5) vermischt. Anschließend wird das Gemisch aus Brenngutpartikeln (G) und Trennmittel (T) in eine Brennkammer (21, 41) eines Ofens (6, 40) eingegeben, wobei die Brenngutpartikel (G) in der Brennkammer (21, 41) bei einer die Erweichungstemperatur des Glasmehls überschreitenden Brenntemperatur zu den Mikrohohlkugeln (M) expandieren.
Patent DE-102016208628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Niederdruckpumpe
Inventor: KIEFERLE STEFAN
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Niederdruckpumpe in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine mit einem Hochdrucksystem umfassend eine Hochdruckpumpe, bei dem über eine Niederdruckpumpe in einem Niederdrucksystem der Hochdruckpumpe Kraftstoff zugeführt wird, wobei die Niederdruckpumpe in einer ersten Betriebsart (B 1 ) betreibbar ist, bei der die Niederdruckpumpe unter Berücksichtigung eines Sollwertes für einen Zulaufdruck der Hochdruckpumpe druckgeregelt betrieben wird, wobei die Niederdruckpumpe in einer zweiten Betriebsart (B 2 ) betreibbar ist, bei der die Niederdruckpumpe unter Berücksichtigung einer in dem Hoch- und Niederdruckdrucksystem benötigten Kraftstoffmenge mengengesteuert betrieben wird, und wobei in Abhängigkeit von wenigstens einem Betriebsparameter (L, n) des Kraftstoffversorgungssystems die erste Betriebsart (B 1 ) oder die zweite Betriebsart (B 2 ) verwendet wird.
Patent DE-102016208645-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: RUTHA JOSEF
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem, ein erstes Filtergehäuseteil (2) und ein damit verbindbares, insbesondere verschraubbares oder mittels Bayonettverschluss verbundenes, zweites Filtergehäuseteil (3) aufweisenden Filtergehäuse (4), in dem ein Ringfilterelement (5) mit einem Faltenstern (6) angeordnet ist, der stirnseitig in eine erste und eine zweite Endscheibe (7,8) eingebunden ist, und wobei das Ringfilterelement (5) drehfest mit dem ersten Filtergehäuseteil (2) verbindbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das Ringfilterelement (5) an einer Endscheibe (8) über eine Axialdichtung (11) gegenüber dem zweiten Filtergehäuseteil (3) oder einem drehfest mit diesem verbundenen Bauteil (10) abgedichtet ist, – dass die Axialdichtung (11) zumindest eine Mitnehmerkontur (12) aufweist, die mit einer Gegenmitnehmerkontur (13) am Ringfilterelement (5) zusammenwirkt und eine Drehmomentübertragung vom Ringfilterelement (5) auf die Axialdichtung (11) bewirkt.
Patent DE-102016209849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Dämpfung zumindest eines Spiegels einer Lithographieanlage
Inventor: HORN JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur aktiven Dämpfung zumindest eines Spiegels (1) einer Lithographieanlage (100) vorgeschlagen, mit: einer Aktuator-Einrichtung (2) zum Aktuieren des Spiegels (1) in Abhängigkeit von Aktuierungs-Daten, einer Mustererzeugungs-Einrichtung (6) zum Erzeugen eines Musters (M), einer Bilderfassungs-Einrichtung (5) zum Erfassen des erzeugten und von dem Spiegel (1) reflektierten Musters (M) zu durch eine Abtastfrequenz (fA) bestimmten Abtastzeitpunkten, einer Steuer-Einrichtung (3) zum Bereitstellen der Aktuierungs-Daten mittels zumindest einer mit einer gegenüber der Abtastfrequenz (fA) größeren Steuerfrequenz (fS) bereitgestellten Positionsinformation des Spiegels (1), und einer Erzeugungs-Einrichtung (4) zum Erzeugen der zumindest einen Positionsinformation mit zumindest der Steuerfrequenz (fS) mittels des mit der Abtastfrequenz (fA) erfassten Musters (M) und eines Spiegel-Modells zur Modellierung des dynamischen Verhaltens des Spiegels (1) zwischen zwei Abtastzeitpunkten.
Patent DE-102016212962-A1 (DE)
Title: Schaltkasten und Verfahren zur Verhinderung von Überstrom
Inventor: TOZAWA NORIHIRO
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Schaltkasten umfasst ein Schaltungssubstrat, das eine Leiterstruktur aufweist, ein Schaltelement, das auf dem Schaltungssubstrat montiert ist, eine Busschiene mit einem Stromeingangs- und Stromausgangsbereich, der an einem Ende davon ausgebildet ist, und mit einem Befestigungsbereich, der an dem anderen Ende davon ausgebildet ist, wobei der Befestigungsbereich mit der Leiterstruktur des Schaltungssubstrats derart verbunden ist, dass er elektrisch mit dem Schaltelement über die Leiterstruktur verbunden ist, und einen Magnetsensor, der auf dem Schaltungssubstrat zum Erfassen eines Magnetfeldes montiert ist, das aufgrund eines Stromflusses in der Busschiene erzeugt wird. Der Magnetsensor ist in einem Spalt angeordnet, der zwischen dem Schaltungssubstrat und der Busschiene ausgebildet ist.
Patent DE-102016215061-A1 (DE)
Title: Bereitstellung einer Fahrerassistenz
Inventor: GLAS HUBERT
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrerassistenz, welches auf zuverlässige Datenquellen zurückgreift und einen Bedienkomfort eines Fahrzeugs erhöht. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf ein Fahrerassistenzsystem, welches gemäß dem Verfahren ausgestaltet ist, sowie ein Fahrzeug aufweisend das Fahrerassistenzsystem. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. das vorgeschlagene Fahrerassistenzsystem betreiben, vorgeschlagen.
Patent DE-102016220584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Stromrichters
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H02M7/42
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Stromrichters zum Versorgen eines Energieverbrauchers, wobei der Stromrichter mit dem Energieverbraucher kommuniziert und diesen identifiziert und dessen Wirkungsgradkennfeld aus einem Datenspeicher bezieht. In einem weiteren Schritt bezieht der Stromrichter das Wirkungsgradkennfeld des Stromrichters aus einem weiteren Datenspeicher. Der Stromrichter versorgt den Energieverbraucher mit einer Leistung, die in Abhängigkeit der Wirkungsgradkennfelder gewählt wird.
Patent DE-102016221677-A1 (DE)
Title: Elektrischer Rotor mit Verbindungsanordnung
Inventor: DE RENZI VINCENZO
IPC: H01R39/34
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Rotor aufweisend eine Rotorerregerwicklung (14), welche einen Wicklungsdraht aus einem ersten elektrisch leitfähigen Material aufweist und an einem Wicklungsträger (12) angeordnet ist; eine Schleifringanordnung mit einer Kontaktfahne aus einem vom ersten elektrisch leitfähigen Material verschiedenen zweiten elektrisch leitfähigen Material; eine Verbindungsanordnung (16) mit einem Verbindungsleiter (16a), welcher zumindest teilweise aus einem dritten elektrisch leitfähigen Material besteht, wobei die Verbindungsanordnung (16) dazu ausgestaltet ist, mittels des Verbindungsleiter (16a) den Wicklungsdraht mit der Kontaktfahne elektrisch leitend zu verbinden; wobei die Verbindungsanordnung (16) zumindest teilweise am Wicklungsträger (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016222841-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRANDENBURGER RALF
IPC: H01M8/0606
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10), welche dazu vorgesehen ist, mit einem in einer Trägerflüssigkeit (12) gebundenen Wasserstoff (14) betrieben zu werden, mit einer Festoxidbrennstoffzelleneinheit (16) und mit einer Dehydrierungseinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, den Wasserstoff (14) von der Trägerflüssigkeit (12) zu trennen und einer Anode (20) der Festoxidbrennstoffzelleneinheit (16) zuzuführen.Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung (10) eine Temperiereinheit (22) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, der Dehydrierungseinheit (18) ein Kathodenabgas (24) der Festoxidbrennstoffzelleneinheit (16) zur Temperierung der Dehydrierungseinheit (18) zuzuführen.
Patent DE-102016223590-A1 (DE)
Title: Copolymer enthaltende reinigungsmittelzusammensetzungen
Inventor: COHRS CARSTEN DR
IPC: C11D1/38
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es werden Reinigungsmittel-Zusammensetzungen beschrieben, die ein oder mehrere Copolymere enthaltend kationische Struktureinheiten und makromonomere Struktureinheitem sowie ein oder mehrere Tenside und Wasser enthalten. Die Reinigungsmittel-Zusammensetzungen sind insbesondere in vorteilhafter Weise dazu geeignet, auf der Oberfläche, die mit den Reinigungsmittel-Zusammensetzungen behandelt worden ist, Glanz zu erzeugen und der Oberfläche hydrophile Eigenschaften zu verleihen.
Patent DE-102016225289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Struktur auf einer Trägerplatte
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Struktur auf einer Trägerplatte, wobei zur Ausbildung der Struktur Komponenten auf der Trägerplatte mittels eines digitalen Materialaufbaus aufgebracht werden, wobei mindestens eine Registerinformation auf der Trägerplatte aufgebracht wird.
Patent DE-102017000061-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: NAKAMURA YASUHIRO
IPC: A47C27/08
Filed: 2017-01-04
Abstract: Eine Matratze (10, 90) beinhaltet einen Matratzenhauptkörper (12), der eine Stützoberfläche (38) zum Stützen eines Nutzers bildet, und wenigstens einen Drucksensor (42), der eine flexible Lagenform zum Detektieren eines auf die Stützoberfläche (38) wirkenden Druckes beinhaltet. Eine Stützoberflächenabdeckung (60, 94) ist zur Positionierung in Bezug auf den Matratzenhauptkörper (12) und Anordnung zur Abdeckung der Stützoberfläche (38) vorgesehen. Wenigstens ein Positionierungsmittel (70) ist an der Stützoberflächenabdeckung (60, 94) vorgesehen, um eine Bewegung des Drucksensors (42) in Bezug auf die Stützoberflächenabdeckung (60, 94) in planarer Richtung zu ermöglichen und dabei das Ausmaß der Bewegung des Drucksensors (42) in Bezug auf die Stützoberflächenabdeckung (60, 94) in planarer Richtung derart zu begrenzen, dass der Drucksensor (42) an der Stützoberfläche (38) durch das Positionierungsmittel (70) positioniert wird.
Patent DE-102017002098-A1 (DE)
Title: Geschützte sowie haftende mobile Stufe
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A61H3/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Nachteile der mobilen Hilfsstufe, die aus dem Stand der Technik bekannt ist, bestehen darin, dass die Zellen bzw. Waben des Grundkörpers vor Nutzungschäden sowie Verschmutzung nicht geschützt sind. Außerdem befindet sich die mobile Hilfsstufe auf dem Fuß/Schuhwerk unverlässlich, denn die mobile Hilfsstufe während des Treppensteigen ab den Schuhwerk abgleitet. Erfindungsgemäß können die Zellen bzw. Waben des Grundkörpers vor Nutzungschäden sowie Verschmutzung ausreichend geschützt werden, wobei beim Beugen des Beines während des Treppensteigens die geschützte sowie haftende mobile Hilfsstufe auf dem Schuhwerk bleibt.Die Elemente (2) des bekannten Klettverschlusses, die sich auf den langen Seiten des Grundkörpers (1) befinden sowie das Rutschsicherungselement (3), das sich auf dem Grundfläche des Grundkörpers (1) befindet, lösbar mit einem Überzug (4) verbunden sind, in den der Grundkörper (1) so verpackt ist, dass es für den Schutz des Grundkörpers (1) vor Nutzungschäden sowie Verschmutzung ausreichend ist. Die elastische Lasche 5, deren innere Seite mindestens ein Fragment 6 eines bekannten Haftklebstoffes aufweist, bei ihrem Auflegen auf das Schuhwerk haftet zu seinem Oberfläche, wodurch beim Beugen des Beines während des Treppensteigens die mobile Stufe auf dem Schuhwerk bleibt.
Patent DE-102017003551-A1 (DE)
Title: Filterelement für einen Luftfilter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEFFERT THOMAS
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (24) für einen Luftfilter (10) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem zumindest teilweise in einem mittels eines Deckels (14) verschließbaren Filtergehäuse (12) des Luftfilters (10) anordenbaren und von Luft durchströmbaren Filtermaterial (26) zum Filtern der Luft, und mit wenigstens einem eigensteifen Trägerelement (28), an welchem das Filtermaterial (26) gehalten ist, wobei das Trägerelement (28) wenigstens eine zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines am Deckel (14) angeordneten Druckelements (36) ausgebildete Griffmulde (34) zum Handhaben des Filterelements (24) aufweist.
Patent DE-102017005656-A1 (DE)
Title: Emblemanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emblemanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem zu einer fahrzeugabgewandten Anordnung vorgesehenen Emblem (2) und einer Beleuchtungseinheit (3). Erfindungsgemäß umfasst die Emblemanordnung (1) einen zu einer fahrzeugzugewandten Anordnung vorgesehenen Lichtleiter (4) mit einer Leitungsdurchführung (5) zur Durchführung von Anschlussleitungen (6) der Beleuchtungseinheit (3) durch einen Fahrzeugrohbau (7), wobei die Beleuchtungseinheit (3) zwischen dem Emblem (2) und dem Lichtleiter (4) angeordnet ist und ein Lichtaustritt der Beleuchtungseinheit (3) zum Lichtleiter (4) gerichtet ist und das Emblem (2), die Beleuchtungseinheit (3) und der Lichtleiter (4) zumindest im Wesentlichen eine gleiche Form und gleiche Abmessungen aufweisen.
Patent DE-102017006594-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (S) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei zumindest ein Gurtaufroller (4, 5), ein Gurtschloss (6) und ein oberer Umlenkpunkt (7) für einen Brustgurt (2) in den Fahrzeugsitz (1) integriert oder an diesem angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind der Brustgurt (2) und ein Beckengurt (3) einzeln ausgebildet und ein dem Brustgurt (2) zugeordneter Gurtaufroller (4) und ein dem Beckengurt (3) zugeordneter weiterer Gurtaufroller (5) sind mit einem in den Fahrzeugsitz (1) integrierten Gurtstraffer (9) gekoppelt.
Patent DE-102017009561-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TANAKA KENJI
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst: für jede von einer Mehrzahl von Werkzeugmaschinen, eine Maschineninformations-Datenbank, die dazu konfiguriert ist, Maschinenkonfigurationsinformation und Werkzeuginformation von jeder von der Mehrzahl von Werkzeugmaschinen in Zuordnung zu jeder von der Mehrzahl von Werkzeugmaschinen zu speichern; eine Informationssammlungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Maschinenkonfigurationsinformation und die Werkzeuginformation in der Maschineninformations-Datenbank zu sammeln und zu speichern; eine Fertigungsplanungs-Werkstückinformationseingabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Fertigungsplanungs-Werkstückinformation zu empfangen; eine Maschineninformations-Vergleichseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Fertigungsplanungs-Werkstückinformation mit der Maschinenkonfigurationsinformation und der Werkzeuginformation zu vergleichen, um basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs an jede von der Mehrzahl von Werkzeugmaschinen eine Punktzahl zu vergeben; und eine Auswähleinheit für die optimale Maschine, die dazu konfiguriert ist, basierend auf der an jede von der Mehrzahl von Werkzeugmaschinen vergebenen Punktzahl eine optimale Maschine für die Bearbeitung auszuwählen.