baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3147761-C2 (DE)
Title: Türschließer
IPC: E05F3/22
Filed: 1981-12-02
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Türschließvorrichtung (10) zum Steuern der Bewegung einer Tür (12) relativ zu einem Türrahmen (14) enthält einen Türschließer (16), der an der Tür angebracht ist, und eine Gelenkarmanordnung (18), von der ein Ende an dem Türschließer und das andere Ende an einem Gleitblock (40) angelenkt ist, welcher sich in einer Führungsbahn (44) bewegt, die an dem Türrahmen (14) befestigt ist. Der Gleitblock (40) ist an einer Kolbenstange (54) befestigt, die Teil einer Druckmittelkolbenzylinderanordnung (50, 52) ist, welche ebenfalls an dem Türrahmen (14) befestigt ist, und ist an dem von der Scharnierkante der Tür (12) entfernten Ende der Führungsbahn (44) angeordnet, wenn die Tür voll geschlossen ist. Wenn die Tür (12) über eine vorbestimmte Winkelstellung relativ zu dem Türrahmen hinaus geöffnet wird, bewegt sich der Gleitblock (40) in der Führungsbahn (44) und in der Richtung der Scharnierkante zu einer anderen Stelle (40c) in der Führungsbahn, in der er durch die Kolben-Zylinderanordnung (50, 52) lösbar festgehalten wird, bis die Tür durch die gegenwirkende Kraft des Türschließers (16) beinahe voll geschlossen ist. Wenn sich die Tür (12) ihrer voll geschlossenen Stellung nähert, betätigt ein an der Tür befestigtes Ventilbetätigungsteil ein Steuerventil (62), um die Haltekraft der Kolbenzylinderanordnung (50, 52) aufzuheben und dem Gleitblock (40) zu gestatten, zu seiner Stelle an dem entfernten Ende der Führungsbahn (44) hin durch eine Feder (58) vorgespannt zu werden, die in der
Patent DE-3150377-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einleiten des Ziehvorganges beim Ziehen von Rohre
IPC: B21C5/00
Filed: 1981-12-17
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einleiten des Ziehvorganges beim Ziehen von Rohren mit Innenabstützung. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einleiten des Ziehvorganges beim Ziehen von Rohren, vorzugsweise beim Ziehen von Rohren mit Innenabstützung, zu schaffen, die die beim Ziehbeginn auftretenden hohen Kräfte an der Ziehangel vermeiden und die querschnittsreduzierung wesentlich erhöhen, wird vorgeschlagen, daß bei Ziehbeginn sowohl Zug- als auch Druckkräfte gleichzeitig auf das Ziehgut aufgebracht werden, wobei vor Ziehbeginn die Druckkraft bereits ansteht. Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung, wie sie im Anspruch 4 beschrieben ist.
Patent DE-3200977-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum intermttierenden Transportieren eines Etikettenträgerbandes in einem Handetikettiergerät
IPC: B65C11/00
Filed: 1982-01-14
Granted: 1984-04-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, mit deren Hilfe in einem Handetikettiergerät ein Etikettenträgerband intermittierend transportiert werden kann. Das Gerät enthält einen Transportschlitten (19), der längs des Etikettenträgerbandes (5) hin- und herverschiebbar ist. In dem Transportschlitten ist eine Klinke (22) mit einer Klemmfläche (25) kraftschlüssig derart in Anlage an das Trägerband gehalten, daß sie bei einer Bewegung des Transportschlittens in einer Richtung frei auf dem Trägerband gleitet und bei einer Bewegung des Transportschlittens in der anderen Richtung mit Selbsthemmung das Trägerband gegen eine Anlagefläche (26) klemmt. Die Klemmfläche der Klinke ist mit Schleifpapier, vorzugsweise einem Korund-Schleifpapier belegt.
Patent DE-3204348-C2 (DE)
Title: Papiereinzug für Drucker
IPC: B41J15/04
Filed: 1982-02-09
Granted: 1985-02-14
Abstract: Ein Papiereinzug für Drucker oder Schreibmaschinen umfaßt eine Walze (30) und eine Anzahl von Führungsrollen (380, 382), mit deren Hilfe der Papierbogen während des Einziehens um die Walze (30) herumgeführt wird. Unterhalb der Walze (30) sind neben den Führungsrollen (380, 382) eine Anzahl gleitend verschiebbarer Platten (404) vorgesehen, deren Oberfläche entsprechend der Krümmung der Walze (30) geformt ist. Während des Papiereinzugs werden die Platten (404) in Umfangsrichtung der Walze (30) zu der einem Druckkopf zugewandten Seite der Walze verschoben, so daß der Papierbogen mit Hilfe der Platten (404) weiter um die Oberfläche der Walze (30) herumgeführt wird. Nach Beendigung des Papiereinzugs werden die Platten (404) in ihre normale Position an der Unterseite der Walze (30) zurückgestellt, in der sie den Druckvorgang nicht behindern.
Patent DE-3210671-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektroisoliermaterials auf Zellulosebasis und Anlage zu dessen Verwirklichung
IPC: D21H17/63
Filed: 1982-03-23
Granted: 1983-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Elektroisoliermaterials auf Zellulosebasis und auf eine Anlage zu dessen Verwirklichung. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Elektroisoliermaterials auf Zellulosebasis werden die Aufbereitung des Ganzstoffes, sein Gießen unter Herstellung der Papierbahn, das Pressen, die Behandlung mit einer Lösung von Borsäure bzw. einer Borverbindung, die bei der Umsetzung mit Wasser Borsäure bildet, das Trocknen und die Herstellung des Endmaterials durchgeführt. Gemäß der Erfindung wird dabei die Behandlung der Papierbahn mit der genannten Borsäurelösung bzw. mit der Lösung einer Borverbindung während des Pressens unter Auspressen der überschüssigen Feuchte aus der Papierbahn unter gleichzeitiger Einführung einer gleichen Menge der genannten Borsäurelösung bzw. der Lösung einer Borverbindung in die Papierbahn durchgeführt. Die Anlage zur Verwirklichung des Verfahrens enthält eine Einrichtung (15) zur Auftragung der Borsäurelösung bzw. der Lösung von Borverbindungen, die eine in diese Lösung eintauchende Walze (16) besitzt, die mit einer Übertragungswalze (18) zusammenwirkt, die die Lösung in die Pressenpartie überträgt.
Patent DE-3223167-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen von Wasser, das zersetzungsfähige Kohlenstoff-Verbindungen enthält
IPC: G01N27/02
Filed: 1982-06-22
Granted: 1986-06-19
Abstract: Im zu untersuchenden Wasser vorhandene zersetzungsfähige Kohlenstoff-Verbindungen werden kontinuierlich nachgewiesen. Die anorganischen Kohlenstoff-Verbindungen werden durch Säure zersetzt, die organischen Kohlenstoff-Verbindungen durch photochemische Oxidation bei UV-Bestrahlung. Die flüchtigen Zersetzungsprodukte werden durch Kreisgas aus dem zu untersuchenden Wasser kontinuierlich teilweise ausgetrieben. Danach wird die IR-Absorption des Kreisgases gemessen und/oder das Kreisgas wird in eine von VE-Wasser kontinuierlich durchströmte Leitfähigkeitszelle geleitet und dort teilweise gelöst, wodurch sich die Leitfähigkeit des Wassers ändert. Zum Nachweis der organischen Kohlenstoff-Verbindungen brauchen die anorganischen Kohlenstoff-Verbindungen vorher nicht entfernt zu werden. Die Nachweiszeit beträgt weniger als eine Minute, die Nachweisgrenze je nach Art der Kohlenstoff-Verbindung bis hinab zu 1 ppb C.
Patent DE-3227407-C2 (DE)
Title: Impulsverzögerungsschaltung
IPC: H03K5/13
Filed: 1982-07-22
Granted: 1984-11-22
Abstract: Herkömmliche Impulsverzögerungsschaltungen, die in der Lage sind, unter Beibehaltung der Folgefrequenz des Eingangsimpulses eine um eine vorbestimmte Zeit verzögerte Rechteckschwingung zu liefern, sind bezüglich der Einstellung und/oder ihres Aufbaus aufwendig. Abhilfe schafft die folgende Schaltungsanordnung: Eine erste Rechteckschwingungserzeugungsschaltung (14) erzeugt phasensynchron mit dem Anstieg und Abfall des zugeführten Eingangsimpulses eine Rechteckschwingung, und eine Impulserzeugungsschaltung (15, 16) erzeugt bei jedem Anstieg und Abfall des Eingangsimpulses einen Impuls mit einer Impulsbreite, die kürzer als eine Halbperiode des Eingangsimpulses ist. Eine zweite Rechteckschwingungserzeugungsschaltung (17 bis 19) erzeugt dann aus der Rechteckschwingung der ersten Rechteckschwingungserzeugungsschaltung und aus dem Impuls der Impulserzeugungsschaltung eine Rechteckschwingung, die gegenüber dem Eingangsimpuls um eine der vorbestimmten Impulsbreite entsprechende Zeit verzögert ist und die die Folgefrequenz des Eingangsimpulses hat.
Patent DE-3237991-C2 (DE)
Title: Dralldüsenspinnvorrichtung mit einer Luftstromführungsplatte
IPC: D01H11/00
Filed: 1982-10-13
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dralldüsenspinnvorrichtung zum Spinnen eines Fadens aus einem Faserstrang, bei der im Vorderteil der Vorrichtung eine Luftstrahldralldüse vorgesehen ist, bei der die Strömungswege der zum Entfernen von Flugabfall und Fasern vom Faserstrangeinlaß und vom Luftauslaß der Dralldüse in eine Staubkammer abgesaugten Luft in zwei Strömungswege unterteilt werden, von denen der eine vom Faserstrangeinlaß und der andere vom Luftauslaß der Dralldüse in die Staubkammer führt, so daß gleichförmige und ruhig fließende Luftströmungen entstehen und der aus der Dralldüse austretende Flugabfall nicht infolge turbulenter Luftströmung wieder zum Faserstrangeinlaß der Dralldüse getragen wird.
Patent DE-3247672-C2 (DE)
Title: Verstellbarer Anfasmesserkopf
IPC: B27G13/10
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-05-22
Abstract: Bei einem verstellbaren Fasemesserkopf mit einem Grundkörper (1) und mindestens einem in einer Aussparung (3) des Grundkörpers (1) stufenlos schwenkbar angeordneten und in wählbarer Schwenklage feststellbaren Messerträger (12) ist letzterer auf einer drehfest im Grundkörper (1) festgelegten Achse (9) drehbar und axial verschiebbar zwischen einer relativ zum Grundkörper (1) unbeweglichen Anlagefläche (4) und einem Spannkörper (17) gelagert. Der Spannkörper (17) sitzt undrehbar und mittels einer Spannvorrichtung (11) axial verschiebbar auf der Achse (9).
Patent DE-3248537-C2 (DE)
Title: Sinterformkörper auf der Basis von Quarzsand sowie Verfahren und Vorrichtung zu ihrer Herstellung
IPC: E01C7/08
Filed: 1982-12-29
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Formkörper auf der Basis von Quarzsand, die aus getrocknetem Quarzsand durch Einwirkenlassen eines elektrostatischen Hochspannungsfeldes unter Orientierung und gegebenenfalls elektrostatischer Aufladung der Quarzsandkörner im elektrischen Feld und Sinterung im so erzielten Orientierungszustand erhältlich sind.  Ein besonderer Vorteil des Verfahrens besteht darin, daß weder Bindemittel noch Wasser zur Verfestigung der Sandmatrix erforderlich sind.  Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfaßt im wesentlichen eine Feldeinrichtung zum Anlegen eines elektrostatischen Feldes an den Quarzsand und einen nachgeschalteten Sinterofen sowie erforderlichenfalls einen Trockner mit Fördereinrichtung, die der Feldeinrichtung vorgeschaltet sind.  Die erfindungsgemäßen Formkörper zeichnen sich durch hohe mechanische Festigkeit und hohe Porosität sowie dementsprechend günstige thermische und Schallisolationseigenschaften aus. Sie lassen sich vorteilhaft auf zahlreichen Anwendungsgebieten einsetzen, insbesondere als Baustoffe und Kiesersatz.
Patent DE-3302199-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Gliedern und zum Verbinden der Glieder zu einer Kette
IPC: B21L1/02
Filed: 1983-01-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Vorrichtung zum Biegen und zum Verbinden von Gliedern zu einer Rundgliederkette hat einen beweglichen, aus Hälften (1a, 1b) bestehenden teilbaren Biegedorn, der eine ununterbrochene Formnut (5) aufweist, sowie eine Einrichtung zum Verbinden der Glieder zu einer Rundgliederkette und für ihr Kanten. Die Berührungsebene der Hälften (1a, 1b) des Biegedorns liegt senkrecht zur Gliedebene.
Patent DE-3312150-C2 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1983-04-02
Granted: 1987-11-12
Abstract: 1. Facade cladding with sub-construction, consisting of metal sheets (1) folded towards the sub-construction at their vertical edges, which metal sheets hang at their upper edges on bolts (2) or the like, which are fixed in vertical sections (3) of the sub-construction, wherein each metal sheet (1) has a Z-shaped double bend (4) on its upper horizontal edge and a U-shaped double bend (5) on its lower horizontal edge, and wherein, with two metal sheets (1) lying vertically one above the other in the same facade plane, the free flange of the Z-shaped double bend (Z-flange 4a) of the lower metal sheet (1) engages under the free flange of the U-shaped double bend (U-flange 5a) of the upper metal sheet (1), and forms the bottom of an open horizontal joint (6), and between each metal sheet (1) and the sub-construction a securement against horizontal displacement is provided, characterized by the following features : a) each metal sheet (1) has on its one vertical edge a Z-shaped double bend (4) and on its other vertical edge a U-shaped double bend (5) ; b) the vertical sections (3) of the sub-construction comprise a push-in slot (7) open to the side, into which are pushed each of the vertical Z- and U-flanges (4a, 5a) of two metal sheets (1) lying horizontally adjacent in the same facade plane, wherein the Z-flange (4a) engaging under the U-flange (5a) forms the bottom of an open vertical joint (6) ; c) each metal sheet (1) lies with its upper edge (8) folded towards the facade plane on the bolts (2) or the like projecting from the sub-construction.
Patent DE-3348473-C2 (DE)
Title: Sepn. of meta-substd. and 1,3,5-substd. benzene derivs.
Inventor: MIWA KISHIO
IPC: C07C7/13
Filed: 1983-07-27
Granted: 1994-07-28
Abstract: The sepn. of a meta-substd. benzene deriv. (Ia) from a mixt. of substd. benzene isomers contg. (Ia) or a 1,3,5-substd.benzene deriv (Ib), the nuclei being substd. with Me, Et OH or halogen, comprises contacting the isomer mixt. with a Fanjasite type zeolite adsorbent which contains Ag cations and/or Cu cations and recovering (Ia) or (Ib) as reffinate components.Pref. the SiO2/Al2O3 ratio in the zeolite pref. also contains Na + and/or K +. To separate m-chlorotoluene, m-dichlorobenjene and m-diethyl-benzene, the zeolite is pref. Y-type and pref. contains 5-90 mol % Ag and 10-95 mol % K + (based on total amt. cations) and the isomers adsorbed on the adsorbent then desorbed using a desorbing agent (pref. toluene, xylene, ethylbenzene, dischloro-toluene or chloroxylene for m-chlorobluene and m-dichlorobenzene and pref.toluene, xylene and dimethylbenzene for m-diethylbenzene) to regenerate the absobent. To separate 3,5-xylene , or 1,3,5-trimethylbenzene, the zeolite is pref. of Y-type and pref.contains 5-100 mol % Ag + and/or Cu cations (based on total amt.cations) and the desorption agent is pref. 3-6C alcohol or 4-6C ketone (for 3,5-xylene) or toluene, xylene or diethylbenzene (for 1,3,5-trimethylbenzene).The process can separate e.g. 3,5-xylene which is an important inter. for agricultural chemicals and pharmaceuticals and m-diethylbenzene which is a desorption agent and an inter for crosslinking agents which have previously been difficult to separate from isomer mixts. by distn. on account of the isomers having very close boiling points
Patent DE-3529639-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1985-08-19
Granted: 1988-08-04
Abstract: A resilient sheet gripper for a sheet-fed rotary printing press having a gripper shaft to which is secured a pivoting clamping member in resilient relationship with a pivoted gripper finger having adjustable biasing provided by compression spring means, is provided including an adjusting screw mounted in a stop strip, an abutment for contacting the screw mounted for movement around the gripper shaft, a guide pin fixed to the abutment and disposed in a biased conical sleeve in the gripper finger so that the finger can move perpendicular to a gripper support upon closure of the gripper finger.
Patent DE-3645109-C2 (DE)
Title: Large multilayer parison mfr.
IPC: B29C48/49
Filed: 1986-10-17
Granted: 1991-03-07
Abstract: Multi (three)-layer hollow parisons of large vol. for blow moulding operations are produced by bringing together the layers A.B.C. within an axially moving ring piston. The multi-layer melt expands into an annular storage space and is extruded from the nozzle by the down movement of the piston as a laminated tube. Pref. the ring piston has for each material layer an annular flow channel each connected by flow channel bores to a hinged extruder.  From the funnel-shaped divergent flow channel the material enters a storage space and reaches the annular nozzle. The three layers leave as extrusion with a uniform wall thickness
Patent DE-3713975-C2 (DE)
IPC: B23K26/08
Filed: 1987-04-25
Granted: 1992-04-23
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00239 Sec. 371 Date Jan. 12, 1989 Sec. 102(e) Date Jan. 12, 1989 PCT Filed Apr. 20, 1988 PCT Pub. No. WO88/08353 PCT Pub. Date Nov. 3, 1988.In a device for joining by means of laser radiation, in particular for welding edges, the laser beam travels essentially parallel to the plane of the joint gap and is directed essentially perpendicular to the joint line. To ensure that the energy of the laser radiation is absorbed almost entirely in the region of the joint, the laser radiation is polarized mainly parallel to the plane of the joint gap and/or the laser beam (20) is shaped or focused at right angles to the joint gap (12) in the form of a strip parallel to said gap.
Patent DE-3806660-C2 (DE)
Inventor: MARX KARL-HEINZ
IPC: B29C61/06
Filed: 1988-03-02
Granted: 1995-04-13
Abstract: A heat-recoverable sleeve 15 for covering a substrate comprises a band 5 of a crosslinked polymer. One surface of the band 5 has a coating 9 of a thermoplastic polymer, produced by coextrusion, laminated onto which is a layer 10, likewise of a thermoplastic polymer. A woven fabric 17 between the layers 9 and 10 or in the layer 10 serves to increase the tear strength. <IMAGE>
Patent DE-3891340-C2 (DE)
Title: Heat and chemical resistant photosensitive resin for printed circuits
Inventor: KUBOTA SHIGERU
IPC: C08F2/50
Filed: 1988-07-05
Granted: 1996-11-28
Abstract: A photosensitive resin compsn. contains (a) a polyurethane poly(meth)acrylate obtd. by reaction of an isocyanate (I) with diol mono(meth)acrylate (where k is 1 or 2; j is 1 or 2; m is 1 or 2; n is 0-20; P1 is H or methyl; Q1 is H or methyl; R1 is H or methyl); (b) a linear high mol.wt. cpd.; (c) a polymerisation initiator which releases free radicals when irradiated with light. The compsn. may also contain a bisphenol epoxy(meth)acrylate (aa); or tetrazole or a tetrazole deriv.; or a cpd. (II) (where T is an ortho-substd. divalent aryl hydrocarbon residue; X is CH2, NCl, NH, S, O or Se; Z is N or CY; Y is H, amino, 1-4C alkyl or halogen). The proportion (a):(b):(c) by wt. is pref. (a) 20-80 (esp. 30-60); (b) 20-80 (esp. 30-60); (c) 1-10 (esp. 3-7). Where (aa) is present (a) is pref. 10-60 pts.; (b) 20-60 pts. and (aa) 5-45 pts. (where (a)+(b)+(aa) = 100).
Patent DE-3909864-C2 (DE)
IPC: B65D41/18
Filed: 1989-03-25
Granted: 1992-12-17
Abstract: The present invention is a seal for a container closure which is characterized by the fact that associated with the sealing lip (3) is an actuating arm (5) by which the sealing lip can be swiveled. The seal is part of a container closure (1) with a side wall (11) and a bottom (15). When the closure is screwed onto a container, the actuating arm is swiveled counterclockwise, this swivelling movement being facilitated by a deliberate attenuation (17) in the region of the bottom (15) of the closure (1). A counterclockwise swiveling movement of the actuating arm (5) also causes the sealing lip (3) to swivel counterclockwise and thus to lie against the outer wall of the container. A sealing surface is created not only between the container and the actuating arm (5), but also between the outside of the container and the sealing lip (3).
Patent DE-4235560-C2 (DE)
Inventor: BALTES HANS
IPC: D06C7/00
Filed: 1992-10-22
Granted: 1995-08-10
Abstract: The invention relates to a method for detoxifying, airing and sterilising fabrics, textile garments, leather clothing and shoes which are introduced into a drying cupboard having an inner space, an especially heated air stream penetrating, through at least one air-inlet orifice (12) formed in the drying cupboard (10), into a first interspace (13) between an outer and an inner shell of the drying cupboard and, after flowing through the first outer space, penetrating into the inner space (11) and thereafter flowing out through at least one air-outlet orifice (14) formed in the drying cupboard, the air stream being moved by a blower (15) and being heated by a heating device (16). The new method is characterised in that the air stream penetrating through the air-inlet orifice (12), after flowing through the first interspace (13), is heated by a heating device (16), in that the heated air stream is guided into the inner space from two sides located opposite one another, and in that the air stream flowing out of the inner space is sucked up by a blower (15) and forced outwards through an air-outlet orifice (14). The invention relates, furthermore, to a device for carrying out the method. <IMAGE>
Patent DE-4328988-C2 (DE)
Inventor: DORNIEDEN GEORG DIPL ING
IPC: B23Q1/00
Filed: 1993-08-28
Granted: 1996-12-12
Abstract: Assembly system with a machine frame, a circular plate fixed to the machine frame, and a supporting plate concentric with respect to the circular plate and rotationally driven in timed sequence. The radius of the supporting plate is greater than that of the circular plate. The supporting plate has a work-supporting ring at its outer margin and is arranged under the circular plate with merely a gap in between. The work-supporting ring as well as the work stations on the circular plate are driven by means of a single motor/gear arrangement which is driven continuously. The motor/gear arrangement works on the supporting plate by means of a toothed-belt drive via a dwell/step-by-step motion linkage. The motor/gear arrangement works on the individual work stations via a control shaft with mounted cam plates as well as pull/push actuating elements actuated by the cam plates. The pull/push actuating elements in the centre of the assembly system are attached to the work stations through corresponding recesses in the supporting plate and in the circular plate. <IMAGE>
Patent DE-4407885-C2 (DE)
Title: Rolladenkasten
Inventor: BESLER ARMIN
IPC: E06B9/17
Filed: 1994-03-09
Granted: 2003-01-02
Abstract: Mit dem Ziel, den Zusammenbau der einen Rolladenkasten ausbildenden Elemente zu erleichtern und dann auch Beschädigungen der Elemente, soweit ihre bleibende Zusammenfassung vorgesehen ist, nämlich der Wangen (331), des Bodenbretts (332), des Frontbretts (333) und des Deckbretts (334) der Umfangsverkleidung zu vermeiden, werden das Bodenbrett (332), das Frontbrett (333) und das Deckbrett (334) mit den Wangen (331) durch über Materialauswölbungen (369) beispielsweise an in den aus Hohlprofilen bestehenden Elementen der Umfangsverkleidung ausgebildeten Kammern (366) einzufügende und von den Wangen (331) ausgehenden Stegen (361) durch Ultraschallschweißung zustande kommende stoffschlüssige Haftverbindungen S zusammengefasst.
Patent NL-1000360-C2 (NL)
Inventor: SIKKEMA DOETZE JAKOB
IPC: C07D213/73
Filed: 1995-05-15
Granted: 1996-11-18
Abstract: PCT No. PCT/EP96/01730 Sec. 371 Date Nov. 13, 1997 Sec. 102(e) Date Nov. 13, 1997 PCT Filed Apr. 24, 1996 PCT Pub. No. WO96/36607 PCT Pub. Date Nov. 21, 1996A process has been found for preparing pyridine-2,6-diamines, i.e., 2,6-diaminopyridine (DAP) and derivative compounds in which one of the amino groups is a substituted amine (secondary or tertiary). According to this process, 3-hydroxy pentane 1,5-dinitrile (3-hydroxyglutaronitrile) is reacted with an ammonium donor in the form of ammonia, a primary amine such as n-butylamine, or a secondary amine such as piperidine.
Patent NL-1008960-C2 (NL)
Title: Coextruded plastic pipe comprising at least three polyolefin layers
Inventor: PLOEG FREDERIK VAN DER
IPC: F16L9/12
Filed: 1998-04-22
Granted: 1999-10-25
Abstract: The filler for the intermediate layer(s) (3) comprises ground calcite with a mean particle size of 100-500 microns and a maximum particle size of 750 microns. The calcite content in the intermediate layer(s) is at least 65 wt.%. A plastic pipe (1) comprises a polyolefin outer layer (2), at least one intermediate layer comprising a polyolefin and filler, and a polyolefin inner layer (4). The filler comprises ground calcite with a mean particle size of 100-500 microns and a maximum particle size of 750 microns. The calcite content in the intermediate layer is at least 65 wt.%. An Independent claim is also included for a method of making the pipe.