baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19505947-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit verbesserter Barrierenmetallschicht in einer Elektrode oder Verdrahtungsschicht
Inventor: IIJIMA TADASHI
IPC: H01L23/52
Filed: 1995-02-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einer leitfähigen
Schicht (15), die zumindest entweder eine Elektrodenschicht oder
eine Verdrahtungsschicht ist; und  einer amorphen Legierungsschicht
(14), die an der Unterseite der leitfähigen Schicht (15) ausgebildet
ist, und aus einer Matrixphase und Mikrokristallkörnern besteht;  wobei
die Matrixphase eine amorphe Legierung als Hauptbestandteil enthält,  die
Mikrokristallkörner
in der Matrixphase dispergiert und nicht kontinuierlich in der Richtung
der Dicke der amorphen Legierungsschicht (14) angeordnet sind,  die
amorphe Legierungsschicht Stickstoff (N), Wolfram (W) und Silizium
(Si) enthält,
und  die Mikrokristallkörner
W- oder W x N y -Körner sind.
Patent DE-19604350-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung mit einem Schließzylinder für insbesondere an Fahrzeugen vollziehbare Schließfunktionen
Inventor: WITTWER REINHARD
IPC: E05B17/00
Filed: 1996-02-07
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verschlussvorrichtung
mit einem Schließzylinder
(10) für
insbesondere an einem Fahrzeug vollziehbare Schließfunktionen,  wobei
der Schließzylinder
(10) eine Hülse
(30) und einen darin axialfest drehgelagerten, zur Aufnahme eines
Schlüssels
dienenden Zylinderkern (20) aufweist,  der Zylinderkern (20)
federbelastete (24) Zuhaltungen (23) aufweist, die bei abgezogenem
Schlüssel
in wenigstens eine Sperrnut (51) in der Hülse (30) eingreifen und den
Zylinderkern (20) mit der Hülse
(30) verriegeln,  der Zylinderkern (20) zwar drehbar, aber axialfest
in einem ortsfesten Gehäuse
(11) sitzt und über
eine normalerweise kupplungswirksame Axialkupplung (28, 48) mit
einem Mitnehmer (40) drehfest verbunden ist, der die Schließfunktionen
im Fahrzeug ausführt,  die
Hülse (30)
im Gehäuse
(11) zwar drehbar gelagert ist, aber durch eine Überlastkupplung (13, 33) normalerweise unverdrehbar
in einer definierten Ruhestellung festgehalten wird,  die Überlastkupplung
(13, 33) ein axiales Aushebeprofil aufweist, welches zwischen der
Hülse (30)
und dem Gehäuse
(11) angeordnet ist und durch eine axiale Federbelastung...
Patent DE-19615179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lichtemittierender Halbleiterbauelemente mit verbesserter Stabilität
Inventor: STOCKMAN STEPHEN A
IPC: H01L21/205
Filed: 1996-04-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements (10), mit folgenden Schritten:  Bilden einer aktiven, lichtemittierenden Region (16);  Bilden zumindest einer p-Typ Region (14) auf der aktiven, lichtemittierenden Region, wobei die p-Typ Region (14) aus einem III–V Halbleitermaterial gebildet ist, das GaP nicht umfaßt; und  Bilden von Kontaktregionen (21, 23), die an dem Bauelement angebracht sind;  wobei der Schritt des Bildens der p-Typ Region (14) das Dotieren derselben mit Sauerstoff umfaßt, wobei die dotierte Region leitfähig bleibt.
Patent DE-19730521-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zur Erkennung von Frequenzkorrekturbündeln
Inventor: HWANG SEONG-KYU
IPC: H04B7/26
Filed: 1997-07-16
Granted: 2005-05-12
Abstract: Schaltkreis
für die
Erkennung von Frequenzkorrekturbündeln
(3), der enthält:  einen
ersten Multiplikationsblock (1) für die Eingabe von I-Kanaldaten,
die durch eine kontinuierliche Phasensprungtastung moduliert sind,
und für
das Multiplizieren der eingegebenen I-Kanaldaten mit einer Sinuswellenfrequenz des
Frequenzkorrekturbündels
(3), wodurch ein erstes entsprechendes Kanalsignal (I1(nT)) ausgegeben
wird;  einen zweiten Multiplikationsblock (2) für die Eingabe
von Q-Kanaldaten, die durch eine kontinuierliche Phasensprungtastung
moduliert sind, und für
das Multiplizieren der eingegebenen Q-Kanaldaten mit der Sinuswellenfrequenz des
Frequenzkorrekturbündels
(3), wodurch ein zweites Kanalsignal (Q1(nT)) ausgegeben wird;  ein
Tiefpassfilter (4) zum Filtern des ersten und zweiten Kanalsignals
(I1(nT), Q1(nT)) im Tiefpass, wodurch tiefpassgefilterte Kanalsignale
(I2(nT), Q2(nT)) ausgegeben werden;  einen ersten Energieermittlungsblock
(5) zum Ermitteln der Energie der tiefpassgefilterten Kanalsignale
(I2(nT), Q2(nT)), wodurch ein erster Augenblickswert der Energie E p (nT) ausgegeben wird;  einen zweiten
Energieermittlungsblock (6) zum Ermitteln der Energie der Kanalsignale
(I1(nT), Q1(nT)), wodurch ein zweiter Augenblickswert der Energie
(E q (nT)) ausgegeben...
Patent DE-19805891-B4 (DE)
Title: Konfigurationsvorrichtung für eine Nebenstellenanlage
Inventor: ERB PAUL
IPC: H04L12/16
Filed: 1998-02-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Konfigurationsvorrichtung zum Verwalten und Steuern einer Vielzahl von verschiedenen Nebenstellenanlagen (20, 42, 52) von einer Netzwerkeinrichtung (10), wobei jede Nebenstellenanlage (20, 42, 52) ein les-/beschreibbares Speichermedium zum Speichern einer Konfiguration der Nebenstellenanlage (20, 42, 52) enthält und von einem Computer-Netzwerk (30, 44, 50) über einen ersten Datentransportprotokollhandler zugänglich ist, wobei die Netzwerkeinrichtung (10) mit dem Computer-Netzwerk (30, 44, 50) über einen zweiten Datentransportprotokollhandler kommuniziert, mit  (a) einem Befehlsgenerator (114) innerhalb der Netzwerkeinrichtung (10), der von den Nebenstellenanlagen (20, 42, 52) auszuführende Befehle erzeugt,  (b) einem ersten Zugriffsserver (116) in der Netzwerkeinrichtung (10) zum Verwalten einer Verbindung zu den Nebenstellenanlagen (20, 42, 52),  (c) einem ersten Interface (115) zwischen dem Befehlsgenerator (114) und dem ersten Zugriffsserver (116) zum Übertragen der Befehle zwischen dem Befehlsgenerator (114) und dem ersten Zugriffsserver (116),  (d) einem zweiten Interface (117) zwischen dem ersten Zugriffsserver (116) und dem ersten Datentransportprotokollhandler zum Übermitteln der...
Patent DE-19817337-B4 (DE)
Title: Chirurgischer Retraktor
Inventor: BERTAGNOLI RUDOLF
IPC: A61B17/02
Filed: 1998-04-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Chirurgischer Retraktor mit zwei an einem Rahmen gehaltenen, in ihrem gegenseitigen Abstand am Rahmen verstellbaren Halterungen, von denen jede ein Retraktorblatt trägt, wobei jedes Retraktorblatt an der Halterung um eine Schwenkachse verdrehbar gehalten ist, die quer zur Verschieberichtung verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Retraktorblatt (6) im Abstand von der Schwenkachse (17) an dessen oberem Rand (14) und etwa parallel zu diesem verlaufend einen Dorn (15, 16) trägt, der im wesentlichen parallel zur Schwenkachse (17) verlaufend von dem Retraktorblatt (6) absteht.
Patent DE-19818833-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Werkzeug zum Planfräsen
Inventor: HINTZE WOLFGANG
IPC: B23C5/06
Filed: 1998-04-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schneideinsatz
zum Breitschlichtfräsen
zum Einbau in einen Planfräser,
mit einer als Basisfläche
dienenden Auflagefläche
(10) sowie mindestens einer Hauptschneide (14) und mindestens einer
als Planschneide ausgebildeten Nebenschneide (19, 20) an seiner
der Auflagefläche
(10) gegenüberliegenden
Seite (Spanfläche 11),
wobei die Nebenschneide (19) schräg zur Auflagefläche (10)
geneigt ist und wobei ferner die an die Nebenschneide (19) angrenzende
Freifläche
(15, 16) von der Nebenschneide (19, 20) zurücktretend schräg zur Auflagefläche (10)
geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Nebenschneide (19,
20) mindestens 0,4 mal, höchstens
4 mal so groß wie
die Länge
der Hauptschneide (18) ist, und daß die Nebenschneide (19, 20)
zur Auflagefläche (10)
um einen Winkel (λ)
von mindestens 3°,
vorzugsweise mindestens 5°,
geneigt ist.
Patent DE-19825583-B4 (DE)
Title: Abgasrückführventil für Brennkraftmaschinen und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: F02M26/68
Filed: 1998-06-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abgasrückführventils (10) für Brennkraftmaschinen, das einen Ventildurchlass (13) mit Ventilsitzfläche (14) und ein letzterer zugeordnetes Ventilglied (15) aufweist, wobei der Ventildurchlass (13) bei abgeschalteter Brennkraftmaschine zumindest geringfügig offen gehalten ist, wobei die Offenhaltung des Ventildurchlasses (13) mittels einer auf das Ventilglied (15) und/oder die Ventilsitzfläche (14) wirkenden Fremdkraft (20) in Form einer Federkraft geschieht, die bei Abschaltung der Brennkraftmaschine im Sinne einer Öffnung des Ventildurchlasses (13) wirksam wird.
Patent DE-19830152-B4 (DE)
Title: Leistungsabschaltvorrichtung
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01H1/36
Filed: 1998-07-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Leistungsabschaltevorrichtung
mit:  einer Mehrzahl von Kontaktanschlüssen (55, 56);  einen elektrisch
leitenden verschiebbaren Stift (43), der mit den  Kontaktanschlüssen (55,
56) in Kontakt bringbar ist;  einem ersten Eingriffsabschnitt
(54), der an dem verschiebbaren Stift (43) ausgebildet ist;  einem
ersten Halteelement (45) zum Eingreifen in den ersten Eingriffsabschnitt
(54) um den verschiebbaren Stift (43) in einer ersten vorgegebenen
Position zu halten;  einem zweiten Eingriffsabschnitt (65),
der an dem verschiebbaren Stift (43) ausgebildet ist;  einem
zweiten Halteelement (151) zum Eingreifen in den zweiten Eingriffsabschnitt
(54) um den verschiebbaren Stift (43) in der ersten vorgegebenen
Position zu halten;  eine Druckvorrichtung (62), um den verschiebbaren
Stift (43) in axialer Richtung in eine zweite vorgegebenen Position
zu drücken;
und  einer Ansteuervorrichtung zum Freigeben des Eingriffs zwischen
dem ersten Eingriffsabschnitt (54) und dem ersten Halteelement (45)
und zum Freigeben des Eingriffs zwischen dem zweiten Eingriffsabschnitt
(65) und dem...
Patent DE-19851049-B4 (DE)
Title: IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/00
Filed: 1998-11-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Formöffnungs-
und Schließmechanik für eine einzelne
Sektion einer IS-Maschine,
wobei die einzelne Sektion einen Sektionsrahmen aufweist und erste und
zweite Formtragemechaniken, die auf dem Sektionsrahmen getragen
werden zur horizontalen Verschiebung zwischen einer getrennten eingefahrenen
Position und einer ausgefahrenen Position, wo die von den ersten
und zweiten Formtragemechaniken getragenen Formen kräftebeaufschlagt
aneinander anliegen, umfassend:  eine erste Antriebseinrichtung
zum Verschieben der ersten Formtragemechanik und eine zweite Einrichtung
zum Verschieben der zweiten Formtragemechanik, von denen jede  eine
Leitspindel umfaßt,
die vom Sektionsrahmen getragen wird,  einen Motor, der an die
Leitspindel gekoppelt ist,  eine Mutterneinrichtung, die betrieblich
der Leitspindel zugeordnet ist, und  eine Verbindungseinrichtung
zum Verbinden der Mutterneinrichtung mit einer der entsprechenden
Formtragemechaniken zur Übersetzung
der Bewegung der Mutterneinrichtung in eine horizontale Verschiebung
der zugeordneten Formtragemechanik.
Patent DE-19855998-B4 (DE)
Title: Poröse Agglomerate und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BEHRENS HANS-DIETER
IPC: H01G9/052
Filed: 1998-12-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Adhäsiv gebundene
Agglomerate metallischer und/oder keramischer Pulver, gekennzeichnet durch
ein Porenvolumen von 80 bis 90%.
Patent DE-19900779-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen von Metallband und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: B21B15/00
Filed: 1999-01-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Walzen von Metallband (1) in einer Walzstraße, wobei ein Vorband oder eine Dünnbramme (14) in aufeinander folgenden Arbeitsschritten zu einem Metallband (1) ausgewalzt wird, wobei zur Kompensation von unregelmäßigen Fertigbandabmessungen und/oder Bandpositionen, die durch die Walzung der vorderen und/oder hinteren Vorband- oder Dünnbrammenenden (15, 18, 20) entstehen, vor dem Eintritt des Vorband- oder Dünnbrammenkopfes und/oder des Vorband- oder Dünnbrammenendes (15, 18, 20) in das erste Walzgerüst ein oder mehrere Bereiche (4', 4'', 5'), des Vorband- oder Dünnbrammenkopfes und/oder des Vorband- oder Dünnbrammenendes (15, 18, 20) mit mindestens einer Trennvorrichtung (30, 40) abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Berechnung der erforderlichen Größe der Abtrennbereiche (4', 4'', 5') des anstehenden oder des nachfolgenden Vorband- oder Dünnbrammenendes (15, 18, 20) und zur Regelung der Vorband- oder Dünnbrammengeschwindigkeit (v 2 ) und/oder der Vorschubgeschwindigkeit der Trennvorrichtung Messwerte verwendet werden, die vor der Trennvorrichtung (30, 40) vom Vorband oder Dünnbramme (14) und/oder die nach der...
Patent DE-19914591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektromagneten
Inventor: GRAF WERNER
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-03-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Elektromagneten, die jeweils aus einem Joch und einer Erregerspule (ES ÖM , ES SM ) bestehen, wobei die Erregerspule (ES ÖM , ES SM ) im Joch in einem Spulenfenster (SF) angeordnet und durch eine Vergußmasse (VM) fixiert wird, und wobei an die Erregerspule (ES ÖM , ES SM ) eine Wechselspannung angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vermeidung einer Entstehung von Gasblasen in der Vergußmasse (VM) die Frequenz der an die Erregerspule (ES ÖM , ES SM ) angelegten Wechselspannung so gewählt wird, daß die Erregerspule (ES ÖM , ES SM ) derart in Schwingungen versetzt wird, daß die flüssige Vergußmasse (VM) im Spulenfenster (SF) gleichmäßig verteilt wird und in feinste Unebenheiten fließt.
Patent DE-19916579-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit veränderlichem Kraftübersetzungsverhältnis
Inventor: HANNUS THOMAS
IPC: B60T13/52
Filed: 1999-04-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Pneumatischer Bremskraftverstärker (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Steuerventil (22) zum Steuern einer pneumatischen Druckdifferenz, einem Krafteingangsglied (24) zur Betätigung des Steuerventils (22), einem Kraftabgabeglied (38) zur Weiterleitung der Bremskraft, einer zwischen dem Kraftabgabeglied (38) und dem Krafteingangsglied (24) angeordneten Reaktionsscheibe (34) aus Elastomermaterial, und einer zwischen der Reaktionsscheibe (34) und dem Krafteingangsglied (24) angeordneten, auf die Reaktionsscheibe (34) wirkenden Einrichtung zur Änderung des Kraftübersetzungsverhältnisses zwischen Krafteingangsglied (24) und Kraftabgabeglied (38) in Abhängigkeit der auf das Krafteingangsglied (24) ausgeübten Kraft, wobei die Einrichtung zur Änderung des Kraftübersetzungsverhältnisses als vormontierbare Einheit in Gestalt einer Patrone (30) ausgeführt ist, die nach erfolgter Vormontage in das Steuerventil (22) einsetzbar ist, wobei die Patrone (30) aufweist:  – einen Stößel (42), dessen der Reaktionsscheibe (34) zugewandtes Ende mit einem Kolben (50) verbunden ist,  – einen hohlzylindrischen Schaltkolben (52), der den Kolben (50) umgibt und der relativ zu dem Kolben (50) auf einem Schaft (44) des Stößels (42) gleitend verschiebbar geführt ist, – einen am Stößel (42) vorhandenen Anschlag (60), der eine Ausgangsstellung festlegt, in der die der Reaktionsscheibe (34) zugewandten Flächen des Schaltkolbens (52) und des Kolbens (50) eine gemeinsame, bündige Fläche bilden, und  – eine Feder (48), die sich an dem Stößel (42) abstützt und die den Schaltkolben (52) gegen den Anschlag (60) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Stößelschaft (44) an seinem dem Krafteingangsglied (24) zugewandten Ende einstöckig mit einem Teller (46) verbunden ist, an dem sich die Feder (48) abstützt, und  – der Anschlag (60) durch einen in einer Nut (56) des Stößelschaftes (44) gehaltenen Sicherungsring (58) gebildet ist.
Patent DE-19922419-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für ein Fahrzeug mit verbessertem Aussehen im ausgeschalteten Zustand
Inventor: REISS BENOÎT
IPC: F21V13/10
Filed: 1999-05-14
Granted: 2015-07-16
Abstract: Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Lichtquelle, die mit einem Reflektor (20) zusammenwirken kann, um einen an einem gegebenen Ort (F2) konzentrierten Lichtfleck zu erzeugen, einem lichtundurchlässigen Element (30), das in der Nähe des gegebenen Orts angeordnet ist und den Lichtfleck formen kann, und einem optischen Element (50), das mit dem so geformten Lichtfleck zusammenwirken kann, um ein Beleuchtungs- oder Signallichtbündel zu bilden, wobei eine dem optischen Element (50) zugewandte Oberfläche (32) des lichtundurchlässigen Elements gefärbt ist, wobei das optische Element ein Reflektor (50) zum Bilden eines Lichtbündels ist, der zum Zusammenwirken mit dem geformten Lichtfleck ausgebildet ist, und das lichtundurchlässige Element eine Blende (30) ist, die den Lichtfleck so formen kann, dass er wenigstens einen glatten Rand erhält, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (30) im Wesentlichen horizontal ist und sich oberhalb des Reflektors (50) zum Bilden des Lichtbündels erstreckt.
Patent DE-19926737-B4 (DE)
Title: Lineal
Inventor: ISO NOBUAKI
IPC: B43L12/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Lineal
mit einem Linealkörper
(1), mit einem Federelement (4), das auf der Oberseite des Linealkörpers (1)
angeordnet und nach oben gewölbt
ist, und mit einem der Unterseite des Linealkörpers (1) zugeordneten rutschsicheren
Element, das, wenn das Federelement (4) zur Oberseite des Linealkörpers (1)
hin gedrückt
wird, in eine Position bringbar ist, in der es über die Unterseite des Linealkörpers (1)
hinaus vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das rutschsichere
Element ein Ballon (26) ist, der durch Drücken des Federelements (4)
zur Oberseite des Linealkörpers
(1) hin aufblasbar ist.
Patent DE-19937558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Puder
Inventor: HAAS REINER
IPC: B41F23/06
Filed: 1999-08-09
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Puder (3) für eine Pudervorrichtung zum Bepudern bedruckter Papierbogen, mit einer Einrichtung zum Zuführen von Puder (3), einem unterhalb der Zuführvorrichtung (2) angeordneten rotationssymmetrischen Dosierorgan (6), wobei das Dosierorgan (6) ein in Umfangsrichtung verlaufendes Oberflächenprofil (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierzone seitlich von Labyrinthdichtungen (14) begrenzt ist, die von einem in Umfangsrichtung verlaufenden, sich beidseits über die Dosierzone hinaus erstreckenden Oberflächenprofil gebildet werden.
Patent DE-19938719-B4 (DE)
Title: Abriebbeständige Sinterlegierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AOKI YOSHIMASA
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-08-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: Abriebbeständige Sinterlegierung umfassend: zusammengesetzte Phasen, die in einer Matrix der Sinterlegierung dispergiert sind, wobei die zusammengesetzte Phase aus einer Teilchengruppe, in der Cr-Carbid-Teilchen und Cr-Sulfid-Teilchen in gemischtem Zustand vorliegen, und einer Ferritphase oder einer Mischphase aus Ferrit und Austenit, die die Teilchengruppe als Kern umgibt, besteht, und die Matrix aus Perlit, Sorbit, Bainit oder Martensit oder aus einer Mischung davon sowie aus Restaustenit besteht.
Patent DE-19941124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mustern von Altholz
Inventor: LEONHARDT JUERGEN
IPC: G01N33/46
Filed: 1999-08-25
Granted: 2007-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Mustern und Beurteilen von Altholz, insbesondere zur Bewertung von Althölzern auf die Belastung mit umweltrelevanten Schadstoffen. DOLLAR A Dazu werden durch den kombinierten Einsatz von Röntgenfluoreszenzspektronomie und Ionenmobilitätsspektronomie Werte über den Gehalt an Schwermetallen sowie den Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen gewonnen, wobei die Anzeige der Schadstoffbelastungen ohne aufwendige Kalibriermaßnahmen in Absolutwerten erfolgt.
Patent DE-19949100-B4 (DE)
Title: Druckkammerrakel zum Auftragen eines Mediums auf eine Walze
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: B05C1/08
Filed: 1999-10-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Druckkammerrakel
zum Auftragen eines flüssigen
Mediums auf eine rotierende Walze (12), welche Druckkammerrakel
eine sich axial erstreckende Kammer (13) aufweist, die jeweils von
einer sich axial erstreckenden und an der Mantelfläche (14)
der Walze anliegenden Dosierrakel (18, 35) und Dichtrakel (16) in
Umfangsrichtung begrenzt wird, so daß ein in der Kammer befindliches
Medium die Mantelfläche
der Walze benetzt, und in welcher Kammer ein sich axial erstreckender
Verdrängungskörper (19)
unter Bildung eines Druckraums (20) und eines Ablaufraums (21) und
unter Belassung eines Spaltes (22, 33) zur Mantelfläche der
Walze angeordnet ist, der von dem flüssigen Medium zur Benetzung
der Mantelfläche durchströmt wird
und sich in Strömungsrichtung
des flüssigen
Mediums zumindest über
einen Abschnitt (33) verengt, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängungskörper (19)
wenigstens einen Abflußkanal
(30) aufweist, durch den ein Teilstrom des flüssigen Mediums aus dem Druckraum (20)
abfließt,
wobei der Abflusskanal (30) in dem sich verengenden Abschnitt (33)
des Spaltes in...
Patent DE-19962259-B4 (DE)
Title: Lagergutträger sowie Regal mit mindestens einem derartigen Lagergutträger
Inventor: HAENEL MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 1999-12-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Lagergutträger (14)
für ein
Regal (10), das eine Vielzahl von übereinanderliegenden und beabstandeten
Trägerstützen (13a,
13b) aufweist, die paarweise an sich gegenüberliegenden Seitenwänden (11a,
11b) des Regals (10) angeordnet sind und die Lagergutträger (14)
abstützen,
wobei der Lagergutträger
(14) einen Auflageboden (16) für
das Lagergut (15a, 15b) aufweist, der von einer Randwand (17a, 17b,
17c, 17d) des Lagergutträgers (14)
umgeben ist, die an ihrer Außenseite
im Bereich der Trägerstützen (13a,
13b) des Regals (10) mindestens eine Führungsnut (19a, 19b) aufweist,
die zur Aufnahme einer Trägerstütze (13a,
13b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randwand
(17a, 17b) aus einer einteilig mit dem Auflageboden (16) gebildeten
Innenwand (21a, 21b) und einem Außenteil (29a, 29b) gebildet
ist, dass das Außenteil
(29a, 29b) mit der Innenwand (21a, 21b) einen Innenhohlraum (33)
ausbildet und dass mindestens ein an der Randwand (17a, 17b) festgelegter
Kunststoff-Einsatz (24)
vorgesehen ist, an dem die Reibung an der Unterseite...
Patent DE-19963415-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer mit Dämpfungskraftregelung
Inventor: KURUSU AKINORI
IPC: F16F9/516
Filed: 1999-12-28
Granted: 2004-10-07
Abstract: Hydraulischer Stoßdämpfer (1) mit Dämpfkraftregelung, umfassend:  einen hydraulisches Fluid enthaltenden Zylinder (2);  einen Kolben (5), der verschiebbar in den Zylinder (2) eingepaßt ist und den Zylinder (2) in zwei Zylinderkammern (2a, 2b) teilt;  eine Kolbenstange (6), die mit einem ihrer Enden mit dem Kolben (5) verbunden ist, wobei sich das andere Ende der Kolbenstange (6) zu einer Außenseite des Zylinders (2) erstreckt; und  einen Mechanismus (17) zur Erzeugung einer Dämpfkraft, umfassend:  einen Hauptdurchgang für die Zugstufe zum Führen des hydraulischen Fluids als Antwort auf eine Auszugsbewegung der Kolbenstange (6);  einen Nebendurchgang für die Zugstufe, der parallel zu dem Hauptdurchgang für die Zugstufe vorgesehen ist;  einen Hauptdurchgang für die Druckstufe zum Führen des hydraulischen Fluids als Antwort auf eine Einschubbewegung der Kolbenstange (6);  einen Nebendurchgang für die Druckstufe, der parallel zu dem Hauptdurchgang für die Druckstufe vorgesehen ist;  
 ein Zugstufen-Dämpfungsventil in dem...
Patent AU-2020100718-B4 (AU)
Title: A portable goal post
Inventor: WHITE JEFFREY JOHN DAVID
IPC: A63B63/00
Filed: 2020-04-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: : 
A portable goal post for use in sports practice is described including: a base portion; a post 
portion which is arranged to be removably attached to the base portion; the post portion is 
telescopically extendable and retractable between a retracted configuration and an extended 
configuration; the post portion extends substantially vertically from the base portion when 
the base portion is laid on the ground.