baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115739-A1 (DE)
Title: Bildgebendes medizinisches Instrument wie ein Endoskop, ein Exoskop oder ein Mikroskop
Inventor: CZUPALLA CHRISTIAN
IPC: G02B23/26
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bildgebendes medizinisches Instrument wie ein Endoskop 10, Exoskop oder Mikroskop mit einem Schaft, in dem sich ein Lichtfaserbündel 8 vom proximalen Ende 5 zum distalen Ende 1 zur Beleuchtung distal des Schaftes erstreckt und in dem ein Linsensystem zur Übertragung eines Bildes des Blickfeldes 16 vom distalen Ende 1 zum proximalen Ende 3 des Schaftes angeordnet ist.
 Es ist mit einer Lichtquelle 30 zur Einkopplung von Licht in das proximale Ende 5 des Lichtfaserbündels 8 mit einer Vielzahl an arrayartig angeordneten, selektiv ansteuerbaren Einzellichtquellen, mit einer Kamera 50 zur Erfassung des übertragenen Bildes des Blickfeldes 16 und mit einer Steuereinheit 40 zum selektiven Ansteuern der Einzellichtquellen der Lichtquelle 30 zur Anpassung des Beleuchtungsfeldes 15, versehen. Dabei ist das Beleuchtungsfeld 15 unterschiedlich zum Blickfeld 16 ausgebildet.
 Die Steuereinheit 40 weist eine Vorrichtung 41 zur Analyse der Beleuchtungssituation auf, die das durch die Kamera 50 erfasste Bild abhängig von den selektiv angesteuerten Einzellichtquellen auf Veränderungen und das Blickfeld 16 relativ zum Beleuchtungsfeld 15 analysiert.
 Dabei wird ein dem Blickfeld 16 und dem Beleuchtungsfeld 15 gemeinsamer Bereich 18 bestimmt und durch die entsprechend angesteuerte Lichtquelle 30 stärker beleuchtet als der Bereich außerhalb davon, so dass die Beleuchtung effizienter wird.
Patent DE-102017118610-A1 (DE)
Title: Gleichstromumwandlung für elektrifizierte Fahrzeuge mit verteilter Steuerung
Inventor: HAND III MICHAEL J
IPC: H02M3/10
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug weist einen Batteriepack auf, der in Reihe geschaltete Batterieeinheiten umfasst, die eine Hauptspannung bereitstellen. Um einen Niederspannungsbus gleichmäßig aus allen Batterieeinheiten zu versorgen, wird eine Vielzahl von DC/DC-Wandlern, welche parallele Ausgänge aufweisen, durch entsprechende Einheiten bestromt. Ein Zentralmodul weist eine Außenschleifensteuerung auf, die einen Zielstrom erzeugt, um die Busspannung auf eine vorbestimmte Spannung zu regulieren, und weist einen Verteiler auf, der den Zielstrom in eine Vielzahl von zugewiesenen Strombefehlen gemäß entsprechenden Ladezuständen der Batterieeinheiten verteilt. Jede einer Vielzahl von lokalen Steuerungen stellt einen Strom eines entsprechenden DC/DC-Wandlers ein. Jede lokale Steuerung empfängt einen entsprechenden zugewiesenen Strombefehl als eine entsprechende Vorkopplungssteuerungsvariable. Jede lokale Steuerung verwendet einen Fehler zwischen der Busspannung und der vorbestimmten Spannung, der nur dann als eine entsprechende Rückkopplungsvariable zu integrieren ist, wenn der Fehler über einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102017118843-A1 (DE)
Title: Autonomes Lieferfahrzeugsystem
Inventor: FORD SCOTT AARON
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein autonomes Lieferfahrzeugsystem wird bereitgestellt. Das System beinhaltet einen Sicherheitsschlüsselübermittler, der konfiguriert ist, einen Sicherheitsschlüssel einem Server der sicheren Einrichtung bereitzustellen. Wenn der Sicherheitsschlüssel gültig ist, wird eine Zweiweg-Kommunikation zwischen dem Lieferfahrzeugsystem und dem Server der sicheren Einrichtung eingerichtet. Das Lieferfahrzeugsystem übermittelt Lieferscheininformationen, die zu liefernde oder abzuholende Waren wiedergeben. Der Server der sicheren Einrichtung übermittelt Anweisungen als Reaktion auf gültige Lieferscheininformationen.
Patent DE-102017120506-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: LÖWLEIN OSWALD
IPC: F02C6/12
Filed: 2017-09-06
Abstract: Turbolader (1), mit einer Turbine (2) zur Entspannung eines ersten Mediums, wobei die Turbine (2) einen Turbinenrotor (5) und ein Turbinengehäuse (4) aus einem Zuströmgehäuse (11) und einem Abströmgehäuse (12) aufweist, mit einem Verdichter (3) zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine (2) bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei der Verdichter (3) einen mit dem Turbinenrotor (5) über eine Welle (8) gekoppelten Verdichterrotor (7), ein Verdichtergehäuse (6) und einen Ansaugstutzen / Einsatzstück (17) aufweist, mit einem Lagergehäuse (9), in welchem die den Turbinenrotor (5) und den Verdichterrotor (7) koppelende Welle (8) gelagert ist, mit Schraubverbindungen, über die das Zuströmgehäuse (11) und das Abströmgehäuse (12) der Turbine, das Verdichtergehäuse (6) und der Ansaugstutzen (17), sowie das Lagergehäuse (9) mit dem Turbinengehäuse (4) und dem Verdichtergehäuse (6) verbunden sind. Turbinenseitige Schrauben (18, 19, 23) und verdichterseitige Schrauben (20, 21) sind zur Ausbildung von entsprechenden Schraubverbindungen identisch ausgeführt.
Patent DE-102017129722-A1 (DE)
Title: Elektronische Schalt- und Verpolschutzschaltung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine elektronische Schaltung wird beschrieben. Die elektronische Schaltung umfasst ein erste Transistorbauelement (T1) und ein zweites Transistorbauelement (T2) desselben Leitfähigkeitstyps. Das erste Transistorbauelement (T1) ist in einem ersten Halbleiterkörper (10) integriert und umfasst ein erstes Lastpad (11) an einer ersten Oberfläche des ersten Halbleiterkörpers (10) und ein zweites Lastpad (12) an einer zweiten Oberfläche des ersten Halbleiterkörpers (10). Das zweite Transistorbauelement (T2) ist in einem zweiten Halbleiterkörper (20) integriert und umfasst ein erstes Lastpad (21) an einer ersten Oberfläche des zweiten Halbleiterkörpers (20) und ein zweites Lastpad (22) an einer zweiten Oberfläche. Das erste Lastpad (21) des zweiten Transistorbauelements (T2) ist an dem ersten Lastpad des ersten Transistorbauelements (T1) befestigt und das zweite Lastpad (12) des ersten Transistorbauelements (12) ist an einem elektrisch leitenden Träger (41) befestigt. Außerdem ist das erste Lastpad (11) des ersten Transistorbauelements (T1) an einen ersten Lastknoten (S1) des ersten Transistorbauelements (T1) angeschlossen und das erste Lastpad (21) des zweiten Transistorbauelements (T2) ist an einen ersten Lastknoten (S2) des zweiten Transistorbauelements (T2) angeschlossen.
Patent DE-102017200900-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Zylinderblock und Wärmeleitung
Inventor: VAN BEBBER DAVID
IPC: F16C9/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (1a),- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock (1) zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Kurbelwellenlagern (2),- mindestens einer weiteren Welle, die in mindestens zwei Wellenlagern gelagert ist, und- einem ölführende Leitungen umfassenden Ölkreislauf zur Versorgung von mindestens zwei Lagern (2) mit Öl, bei der- mindestens eine erste Wärmeleitung (4a) vorgesehen ist, die zwischen einem Lager (2) und einem thermisch höher belasteten Bereich (6) der Brennkraftmaschine verläuft, der zumindest in der Warmlaufphase der Brennkraftmaschine eine höhere Temperatur aufweist als das Lager (2).Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Reibleistung optimiert ist.Erreicht wird dies mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- mindestens eine zweite Wärmeleitung (4b) vorgesehen ist, die zwischen dem Lager (2) und einem thermisch weniger belasteten Bereich (7) der Brennkraftmaschine verläuft, der zumindest zeitweise eine niedrigere Temperatur aufweist als das Lager (2).
Patent DE-102017201506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verlustfreien Kompression eines Datenstromes
Inventor: VÖLKSEN GERD
IPC: H03M7/30
Filed: 2017-01-31
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur verlustfreien Kompression eines Datenstromes (DS), der eine Folge von strukturierten Datenobjekten umfasst, die eine Liste von Eigenschaften aufweisen, welche jeweils ein Schlüssel-Wert-Paar enthalten, mit den folgenden Schritten: Zerlegen (S1) der strukturierten Datenobjekte des Datenstromes (DS) in einen konstanten Datenobjekt-Anteil, welcher Schlüssel-Wert-Paare mit konstanten Werten aufweist, und in variable Datenobjekt-Anteile, welche Schlüssel-Wert-Paare mit variablen Werten aufweisen; einmaliges Übertragen (S2) des konstanten Datenobjekt-Anteils der strukturierten Datenobjekte zu einem Empfänger; und Übertragen (S3) der variablen Datenobjekt-Anteile der zerlegten Datenobjekte des Datenstromes (DS) zu dem Empfänger.
Patent DE-102017204579-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Um eine Steuerung und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, die zum Abschätzen des Zylinderinnendrucks des Verbrennungszylinders genau unter Berücksichtigung der Torsionsvibration der Kurbelwelle in der Lage sind. Eine Steuerung (50) für einen Verbrennungsmotor (1) beinhaltet eine Torsionsdrehmoment-Recheneinheit (52), die einen Wert berechnet, der eine Amplitude des Maximalwerts (ΔTtmax) des Torsionsvibrations-Drehmoments aufweist, das basierend auf der Kurbelwinkelbeschleunigung (αd) und der Verbrennungsperiode berechnet ist, und mit einer vorher eingestellten Eigen-Winkelfrequenz (ωn) vibriert, als ein Torsionsvibrations-Drehmoment (ΔTt) in der Verbrennungsperiode; und eine Zylinderinnendruck-Schätzeinheit (53), die ein Verbrennungsgasdruckdrehmoment (Tb) unter Verwendung der Bewegungsgleichung des Rotationssystems der Kurbelwelle (2) berechnet, basierend auf dem Kurbelwinkel (θd), der Kurbelwinkelbeschleunigung (αd) und dem Torsionsvibrations-Drehmoment (ΔTt), und den Zylinderinnendruck (Pcylb) des Verbrennungszylinders abschätzt, basierend auf dem Verbrennungsgasdruck-Drehmoment (Tb).
Patent DE-102017204923-A1 (DE)
Title: Geschlitzter Dichtungsring, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/49
Filed: 2017-03-23
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen radial elastischen Dichtungsring, wobei der Dichtungsring einer radialen Aufweitkraft ausgesetzt ist, wobei der Dichtungsring im Bereich einer radialen Mantelfläche mit einer Profilierung ausführt ist, auf die eine Druckbelastung durch ein Arbeitsmedium wirkt, wobei die Profilierung von radial begrenzten Taschen gebildet werden, die über den Umfang des Dichtungsrings eine radiale Druckkraftkomponente auf den Dichtungsring ausüben.
Patent DE-102017207334-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HENTSCHEL GUNTHER
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Abgasstrang (3) und einem Ladeluftkühler (4).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass ein in dem Abgasstrang (4) angeordneter Kondensatsammelbehälter (6) vorgesehen ist, der über eine Kondensatleitung (5) mit dem Ladeluftkühler (6) verbunden ist,- dass der Kondensatsammelbehälter (6) eine strömungsoptimierte Form aufweist und oben offen ausgebildet ist.
Patent DE-102017211105-A1 (DE)
Title: Stromrichter zur Ansteuerung eines Elektromotors
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: G01R19/25
Filed: 2017-06-29
Abstract: Stromrichter (1) zur Ansteuerung eines Elektromotors (2), wobei der Stromrichter (1) aufweist:- einen elektrischen Leiter (3), über den ein Ansteuerstrom (IA) für den Elektromotor (2) fließt,- eine Spannungsmesseinheit (4), die dazu ausgebildet ist, einen Spannungsabfall auf dem elektrischen Leiter (3) zu messen,- eine Referenzsignalerzeugungseinheit (5), die dazu ausgebildet ist, den elektrischen Leiter (3) mit einem Referenzsignal (IR) zu beaufschlagen, und- eine Auswerteeinheit (6), die dazu ausgebildet ist, den gemessenen Spannungsabfall auf dem elektrischen Leiter (3) zur Bestimmung einer Stromstärke des Ansteuerstroms (IA) auszuwerten.
Patent DE-102017212335-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (100) zum Aufnehmen von Reinigungsmittel (105), einem optischen Sensor (110), welcher dazu eingerichtet ist, ein optisches Sensorsignal des Reinigungsmittels (105) zu erfassen und einer Auswerteeinheit (120), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals das Reinigungsmittel (105) zu ermitteln und in Abhängigkeit des ermittelten Reinigungsmittels (105) eine vorbestimmte Aktion durchzuführen.
Patent DE-102017213314-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit flüssigkeitskupplungsdämpfer
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Drehmomentwandler ist vorgesehen. Der Drehmomentwandler oder die Drehmomentwandleranordnung verbindet einen Primärantrieb und ein Getriebe operativ und enthält einen mit dem Primärantrieb drehbar verbundenen Eingang und einen mit dem Getriebe drehbar verbundenen Ausgang. Der Drehmomentwandler beinhaltet eine Fluidkupplung mit Laufradschaufeln und Turbinenschaufeln. Die Fluidkupplung überträgt das Drehmoment zwischen den Laufradschaufeln und den Turbinenschaufeln, wenn sich der Eingang und der Ausgang mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten drehen. Ein Mini-Dämpfer ist in Reihe mit der Fluidkupplung zwischen Eingang und Ausgang angeordnet. Eine Drehmomentwandlerkupplung ist so konfiguriert, dass sie selektiv gleitet oder selektiv verriegelt, sodass das Drehmoment direkt zwischen dem Eingang und dem Ausgang übertragen werden kann. Zwischen dem Eingang und dem Ausgang befindet sich ein Primärdämpfer.
Patent DE-102017216904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner MEMS-Wafer
Inventor: TANGUEP NJIOKEP EUGENE MOLIERE
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung dünner MEMS Wafer mit den Schritten:(A) Bereitstellen eines SOI Wafers (10) mit einer oberen Siliziumschicht (20), einer ersten Si02-Schicht (30) und einer unteren Siliziumschicht (40), wobei die erste Si02-Schicht (30) zwischen der oberen Siliziumschicht (20) und der unteren Siliziumschicht (40) angeordnet ist,(B) Erzeugen einer zweiten Si02-Schicht (60) auf der oberen Siliziumschicht (20)(C) Herstellen einer MEMS Struktur (50) auf der zweiten Si02-Schicht (60),(D) Einbringen von Ausnehmungen (80) in die untere Siliziumschicht (40) bis zur ersten Si02-Schicht (30),(E) Ätzen der ersten Si02-Schicht (30) und somit Entfernen der unteren Siliziumschicht (40).
Patent DE-102017217177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterpackung
Inventor: KIM YOUNGSUK
IPC: H01L23/552
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterpackung beinhaltet einen Verbindungsschritt zum Verbinden mehrerer Halbleiterchips an mehreren Bereichen an einer Leiterplatte, die durch mehrere sich kreuzende Teilungslinien geteilt ist; einen Ausbildungsschritt für eine versiegelte Platte zum Zuführen einer Versiegelung zu einer vorderen Oberflächenseite der Leiterplatte, an welcher mehrere Halbleiterchips verbunden wurden, um die mehreren Halbleiterchips zusammen zu versiegeln, wodurch eine versiegelte Platte ausgebildet wird; einen Zerlegungsschritt zum Schneiden der versiegelten Platte entlang Bereichen entsprechend den Teilungslinien an der Leiterplatte, um eine Zerlegung in einer solchen Weise durchzuführen, dass die versiegelten Halbleiterchips jeweils eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche, die größer als die obere Oberfläche ist, aufweisen, wobei eine Seitenwand von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche geneigt ist; und einen Ausbildungsschritt für eine Abschirmschicht zum Ausbilden der leitenden Abschirmschicht an den oberen Oberflächen und den Seitenwänden der mehreren versiegelten Halbleiterchips.
Patent DE-102017217835-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: G01D3/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bewertung von Signalen, wobei es sich bei diesen Signalen z.B. um Messsignale als Ergebnis einer zuvor durchgeführten Messung oder um berechnete Werte etwa in Form von Simulationsergebnissen handeln kann. Bei einem Verfahren zur Bewertung von Signalen, wobei diese Bewertung auf Basis einer Überprüfung dahingehend erfolgt, ob die Signale über eine vorgegebene Zeitspanne in einem festgelegten Toleranzbereich liegen, wird dieser Toleranzbereich als über die Zeit kontinuierlich variierender Toleranzbereich dadurch festgelegt, dass wenigstens zwei voneinander verschiedene geometrische Figuren (43, 46, 53a, 53b) jeweils entlang einer Sollkurve (21, 31, 41), welche den zeitabhängigen Verlauf eines Sollwertes für die betreffenden Signale in einem vorgegebenen Ausführungszeitraum beschreibt, verschoben werden, wobei zwischen den voneinander verschiedenen geometrischen Figuren (43, 46, 53a, 53b) eine Festlegung des Toleranzbereichs durch Interpolation erfolgt.
Patent DE-102017219890-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für hydraulisches Druckmittel
Inventor: KISTNER MATTHIAS
IPC: B60T11/26
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter (10) für hydraulisches Druckmittel, insbesondere für eine Fahrzeugbremsanlage.
 Vorratsbehälter (10) umfassen eine mit hydraulischem Druckmittel befüllbaren Speicherraum (14), der zur Vermeidung einer möglichen Druckdifferenz über eine Belüftungsöffnung mit der Umgebung verbindbar ist. Üblich ist es eine Belüftung des Speicherraums (14) mittels eines Druckausgleichselements (36) zu steuern.
 Vorgeschlagen wird ein Druckausgleichselement (36), das ein für atmosphärisches Gas durchlässiges und für hydraulisches Druckmittel undurchlässiges semipermeables Mittel (30) umfasst.
Patent DE-102017220968-A1 (DE)
Title: Extremitätenorthese, insbesondere Knieorthese
Inventor: HEBENSTREIT SANDRO
IPC: A61F5/052
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Extremitätenorthese , insbesondere Knieorthese, umfassend ein Gurtsystem, wobei ein Gurt als erster Abschnitt des Gurtsystems so geführt ist, dass der Gurt sich in einem ersten Kreuzungsbereich kreuzt und dass ein Gurt als zweiter Abschnitt des Gurtsystems so geführt ist, dass der Gurt sich in einem zweiten Kreuzungsbereich kreuzt.
Patent DE-102017222331-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOROTKIY DMITRY
IPC: H02K7/075
Filed: 2017-12-11
Abstract: Antriebseinheit (2) umfassend zumindest:- mindestens einen ersten Kolben (3), der innerhalb einer jeweiligen Führung (7) linear zwischen einem ersten Umkehrpunkt (5) und einem zweiten Umkehrpunkt (6) bewegbar ist,- mindestens einen elektrischen Antriebskrafterzeuger (11), der derart angeordnet ist, dass der mindestens eine erste Kolben (3) durch ein von dem mindestens einen elektrischen Antriebskrafterzeuger (11) erzeugtes magnetisches Feld zumindest zeitweise antreibbar ist.
Patent DE-102017223566-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur dsrc-kommunikationssteuerung
Inventor: AL-STOUHI SAMIR
IPC: H04W4/40
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein DSRC-Controller angegeben, der zum Steuern einer dedizierten Nahbereichkommunikations (DSRC)-Vorrichtung dient. Der DSRC-Controller enthält einen Prozessor, der mit einer Speichervorrichtung kommunikativ verbunden ist. Der Prozessor ist programmiert, um ein Kommunikationsprofil der DSRC-Vorrichtung zu speichern. Das Kommunikationsprofil enthält Regeln zum Senden und Empfangen von Kommunikationen durch die DSRC-Vorrichtung. Der Prozessor ist auch programmiert, um DSRC-Zoneninformation zu empfangen, die eine DSRC-Zone beschreibt, einen gegenwärtigen Ort der DSRC-Vorrichtung zu bestimmen, den gegenwärtigen Ort mit der DSRC-Zoneninformation zu vergleichen, basierend auf dem Vergleich zu bestimmen, ob sich die DSRC-Vorrichtung innerhalb einer DSRC-Zone befindet, und wenn bestimmt wird, dass sich die DSRC-Vorrichtung innerhalb der DSRC-Zone befindet, das Kommunikationsprofil basierend auf der DSRC-Zoneninformation zu aktualisieren.
Patent DE-102017223682-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Ladeeinrichtung und Verfahren zum Steuern der Ladeeinrichtung
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Steuervorrichtung für eine Ladeeinrichtung zum Laden von Batterien für Elektrofahrzeuge, umfassend:eine Signalerzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines ersten Signals mit einer ersten Frequenz und eines zweiten Signals mit einer zweiten Frequenz, welche höher als die erste Frequenz ist;eine erste und eine zweite Kommunikationsleitung zum Übertragen des ersten und des zweiten Signals von der Signalerzeugungseinrichtung an mehrere Ladepunkte; unddie mehreren Ladepunkte, wobei jeder Ladepunkt eingerichtet ist, zum Erzeugen eines Kommunikationssignals das zweite Signal mit dem ersten Signal kapazitiv zu koppeln, wobei jeder Ladepunkt einen Anschluss zum Anschließen einer Batterie für ein Elektrofahrzeug und zum Übertragen des Kommunikationssignals an die an dem Anschluss angeschlossene Batterie umfasst, und wobei jeder Ladepunkt einen vorbestimmten Widerstand mit einem vorbestimmten Wert zum Anpassen einer Spannung des ersten Signals aufweist.
Patent DE-102018003082-A1 (DE)
Title: Integrierte Fahrerassistenz, Bedienung und Anzeigen
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sensor und einer Recheneinheit zur Erkennung und Interpretation des Fahrzeugumfelds, welches in wenigstens zwei unterschiedlichen Verkehrssituationen die Gefahr einer Kollision verringert und den Effekt eines magnetischen Abstoßens des Kraftfahrzeugs von einem oder mehreren potentiellen Kollisionsobjekten durch eine geeignete Ansteuerung von einem oder mehreren Fahrzeugsystemen zur Verursachung von auf das Fahrzeug wirkenden gerichteten Kräften und Momenten erzeugt.Ferner betrifft die Erfindung die Bedienung eines integrierten Fahrerassistenzsystem, welche die Stärke der Reduktion der Annäherungsgeschwindigkeit an potentielle Kollisionspartner für alle durch das integrierte System adressierten Verkehrssituationen über genau ein Bedienelement gemeinsam beeinflusst.Des weiteren betrifft die Erfindung die Anzeigen eines integrierten Fahrerassistenzsystems, welche den durch die Reduktion der Annäherungsgeschwindigkeit an potentielle Kollisionspartner intendierten Effekt eines magnetischen Abstoßens durch eine zeitlich veränderliche grafische und oder akustische Darstellung unterstützen.Es folgen zwei Blätter Zeichnungen. In der Zusammenfassung sind zwei Zeichnungen benannt und auch beigefügt, da diese für die Anmeldung benötigt werden. Für die Zusammenfassung soll jedoch Zeichnung 1 verwendet werden.
Patent DE-102018003342-A1 (DE)
Title: Herstellung eines zumindest Kohlenmonoxid enthaltenden Gasprodukts
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C25B1/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest Kohlenmonoxid enthaltenden Gasprodukts, bei dem ein zumindest Kohlendioxid enthaltender Elektrolyseeinsatz gebildet und unter Erhalt eines zumindest Kohlenmonoxid und Kohlendioxid enthaltenden Rohgases einer Niedertemperatur-Elektrolyse unterworfen wird, wobei der Elektrolyseeinsatz aus zumindest einem Teil eines Kohlendioxid enthaltenden Ausgangsgemischs unter Einsatz einer ersten Kohlendioxidabtrennung gebildet wird und/oder das Gasprodukt aus zumindest einem Teil des Rohgases unter Einsatz einer zweiten Kohlendioxidabtrennung gebildet wird. Es ist vorgesehen, dass Abwärme der Niedertemperatur-Elektrolyse unter Verwendung einer Wärmepumpe aus der Niedertemperatur-Elektrolyse abgeführt und zumindest teilweise zu der ersten und/oder der zweiten Kohlendioxidabtrennung übertragen wird. Eine entsprechende Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.