baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029594-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: FEUERROHR LIN
IPC: B60T13/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker 100 mit einem Elektromotor 16 für einen Hauptbremszylinder 10, der mittels eines Übertragungsmittels 15 mit einem Druckkolben 11 des Hauptbremszylinders 10 gekoppelt ist und einen mittels eines Bremspedals 33 auf den Druckkolben 11 übertragenen Bremsdruck verstärkt, wobei das Übertragungsmittel 15 ein Kurvenscheibengetriebe aufweist, das mit dem Druckkolben 11 in Wirkverbindung steht und eine Verschiebung des Druckkolbens 11 in den Hauptbremszylinder 10 bewirkt.
Patent DE-102009035412-A1 (DE)
Title: Method for transferring cash amount detail in form of electronic data sets between non-central entities, involves receiving biometric marks of users of entity by another entity, and verifying correlation between data sets and marks
Inventor: APEL CHRISTOPH
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-07-31
Abstract: The method involves sending electronic data sets (21) from a non-central entity (10) for transmission of the data sets. The transmitted data sets are received by another non-central entity (11). Biometric marks (5) i.e. fingerprints, of users of the former non-central entity are received by the latter non-central entity. Correlation among the data sets and the biometric marks is verified. Authenticity of the data sets is verified by a signature (4) contained in the data sets. The data sets are utilized to generate a part of the data sets of the biometric marks. Independent claims are also included for the following: (1) a device for transferring cash amount detail in form of electronic data sets between two non-central entities (2) a system for transferring cash amount detail in form of electronic data sets between two non-central entities.
Patent DE-102009036936-A1 (DE)
Title: Synchronisation von Uhren in autonomen Komponenten einer MR Anlage und zeitsynchrone Ausführung von Befehlen in diesen Komponenten
Inventor: BAUMGARTL RUDI
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ausführung von Befehlen (B1, B2) in Komponenten (K1 bis K7) eines Bildgebungssystems, insbesondere eines Magnetresonanztomographiesystems, wobei lokale Uhren (LU1 bis LU7) in den Komponenten (K1 bis K7) zeitlich synchronisiert werden, wobei Befehle (B1, B2) einschließlich jeweils einer Befehlsausführungszeitpunktvorgabe, welche jeweils angibt zu welchem Zeitpunkt ein Befehl (B1, B2) ausgeführt werden soll, an die Komponenten (K1 bis K7) gesendet werden, wobei die Befehle (B1, B2) von den Komponenten (K1 bis K7) empfangen werden, wobei von Komponenten (K1 bis K7) empfangene Befehle (B1, B2) und Befehlsausführungszeitpunktvorgaben (t1, t2) in diesen Komponenten (K1 bis K7) gespeichert werden, wobei ein gespeicherter Befehl (B1, B2) jeweils ausgeführt werden, wenn eine von der lokalen Uhr (LU1 bis LU7) angezeigte Zeit mit der gespeicherten Befehlsausführungszeitpunktvorgabe (t1, t2) zu dem Befehl (B1, B2) übereinstimmt.
Patent DE-102009037384-A1 (DE)
Title: Device for multi-pole socket attached to electrical current supply over cable connection for accommodating plug connections, has socket with plug module attached to electrical current supply and to plug coupling over plug
Inventor: HOHENADEL THORSTEN
IPC: H01R25/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: The device has a multi-pole socket (2) with a plug module (8) attached to an electrical current supply over a cable connection (6) and to a plug coupling (12) over a plug (10). The plug is attached directly to the current supply. The plug module is cubically formed, and has flat surfaces, on which the plug or plug coupling is provided. Centre planes of the plug and the plug coupling are aligned at right angle to each other. The plug coupling and/or the plug have fuse elements designed as rotary disks including openings.
Patent DE-102009040258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zellularen Sinterformkörpers
Inventor: JAECKEL MANFRED
IPC: B22F3/11
Filed: 2009-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zellularen Sinterformkörpers, umfassend die Fertigungsschritte a) Aufbereiten einer thermoplastisch fließfähigen Formmasse als feines Pulver und/oder Granulat, b) Einarbeiten von Expansionsmitteln und Aufschäumen der Formmasse mittels des Expansionsmittels, c) Verfestigen und Sintern der Formmasse zur Herstellung des Formkörpers, wobei als Expansionsmittel ausschließlich oder unter anderem blähfähige Mikrosphären verwendet werden.
Patent DE-102009045139-A1 (DE)
Title: Herstellung von alpha,beta-ungesättigten Aldehyden mittels einer Reaktionsmischpumpe
Inventor: KAIZIK ALFRED
IPC: B01F25/60
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von α, β-ungesättigten Aldehyden, bei welchem innerhalb eines kontinuierlich durchströmten Reaktors eine katalytische Aldolkondensation von Einsatzaldehyden in Gegenwart einer wässrigen Base durchgeführt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Aldolisierung von Aldehyden anzugeben, welches sich besonders wirtschaftlich betreiben lässt. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass als Reaktor eine Reaktionsmischpumpe verwendet wird.
Patent DE-102009052242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Daten
Inventor: BOUSSEMART VINCENT
IPC: H04L29/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Senden von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, insbesondere in einem DVB-Scenario. Die Daten werden in aufeinanderfolgenden Bursts gesendet, und jedes Burst weist mehrere Multi-Protocol-Encapsulation- (MPE) und Multi-Protocol-Encapsulation-Inter-Burst-Forward-Error-Correction- (MPE-iFEC) Abschnitte auf. Der Daten-Teil eines Bursts (k) wird nicht notwendigerweise vollständig gefüllt und enthält somit ein Padding, d.h. es ist möglich, dass sich am Ende der ADST keine Daten befinden. Die gesendeten Abschnitte weisen einen Time-Slicing-Indikator auf, der die bis zum Start des nächsten Bursts verbleibende Zeit (Δt) angibt. Jedes Mal, wenn ein Abschnitt detektiert wird, wird der nächste Burst-Start berechnet. Für jeden MPE-Abschnitt vergleicht der Empfänger die Zeit, zu der das nächste Burst starten sollte, und die aktuelle Zeit, um festzustellen, ob dieser MPE-Abschnitt zu dem gleichen Burst oder zu einem neuen Burst gehört. Gemäß der Erfindung berechnet der Empfänger jedes Mal, wenn ein Abschnitt detektiert wird, die Zeit, zu der das nächste Burst starten sollte, indem er zu der aktuellen Zeit die verbleibende Zeit (Δt) hinzuaddiert, die von dem in dem detektierten MPE-Abschnitt vorhandenen Time-Slicing-Indikator angegeben wird, und davon einen Offset-Wert subtrahiert, der in Abhängigkeit von einer Verarbeitungszeit-Verzögerung an dem Empfänger gewählt wird. Eine unabhängige Erfindung betrifft ein neues Verfahren zum ...
Patent DE-102009053632-A1 (DE)
Title: Entladungslampe
Inventor: MATOBA MASANORI
IPC: H01J9/36
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladungslampe, umfassend: - eine Leuchtröhre mit einem Entladungsgefäß und hermetisch abschließenden Röhren, welche an die Seiten des Entladungsgefäßes angrenzen und sich von diesem nach außen erstrecken, - ein Glasbauteil, welches zumindest innerhalb einer der hermetisch abschließenden Röhren angeordnet ist, - Metallplatten, welche anschließend an die Stirnseiten des Glasbauteils angeordnet sind, - Metallfolien, welche auf der Außenumfangsfläche des Glasbauteils angeordnet sind und an die Metallplatten angeschlossen sind, - Außenanschluss-Stifte, welche sich aus dem Entladungsgefäß heraus nach außen erstrecken, - Innenanschluss-Stifte, die sich in Richtung auf die Leuchtröhre erstrecken, sowie - Elektroden, welche an den Spitzen der Innenanschluss-Stifte und innerhalb der Leuchtröhre gegenüberliegend angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Metallplatten eine sich verjüngende Durchgangsöffnung aufweist, wenigstens einer der Anschluss-Stifte mit einem sich verjüngenden Bereich versehen ist, der in die sich verjüngende Durchgangsöffnung eingeschoben ist, und die sich verjüngende Durchgangsöffnung und der sich verjüngende Bereich mit einem Füllmaterial miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010000686-A1 (DE)
Title: Kondensatormikrofon
Inventor: STAAT RAIMUND
IPC: H04R3/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: Somit wird ein Kondensator-Mikrofon mit einem Kondensatorwandler (KW), einer Hochfrequenzbrücke (HF), die mit dem Kondensator-Wandler (KW) gekoppelt ist, eine Hochfrequenzspule (HFS), die mit der Hochfrequenzbrücke gekoppelt ist, ein HF-Transformator (HFT), ein Synchrondemodulator (SD), ein Niederfrequenzausgang (NFA) und eine Hochfrequenzstabilisator-Einheit (SE) vorgesehen. Die Hochfrequenzstabilisator-Einheit (SE) ist zwischen dem Synchrondemodulator (SD) und dem Niederfrequenzausgang (NFA) gekoppelt und dient der Stabilisierung der HF-Spannung.
Patent DE-102010006657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dialkylcarbonaten
Inventor: OOMS PIETER DR
IPC: C07C69/96
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von niederen Dialkylcarbonaten als Hauptprodukt und Alkylenglykol als Nebenprodukt durch Umesterung eines zyklischen Alkylencarbonats (z. B. Ethylen- oder Propylencarbonat) mit niederen Alkylalkoholen in Gegenwart eines Katalysators sowie die erforderliche Aufreinigung des Dialkylcarbonats in einem nachfolgenden Verfahrensschritt. Zur Optimierung der Wirtschaftlichkeit und Energieeffizienz des Verfahrens werden zusätzliche Vorrichtungen zur Zwischenerhitzung der apparateinternen Flüssigkeitströme eingesetzt.
Patent DE-102010007877-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOCH GUENTER
IPC: F01N13/10
Filed: 2010-02-13
Abstract: Ein Abgaskrümmer für eine Verbrennungskraftmaschine hat wenigstens ein Abgasrohr (18) und einen Flansch (12), der an einem Motorblock der Verbrennungskraftmaschine befestigbar ist. An dem Flansch (12) ist auf der dem Motorblock abgewandten Seite ein mit einer Fluidleitung (26) verbundener Kanal (22) vorgesehen, der über eine seitliche Öffnung (28) im Abgasrohr (18) mit dem Inneren des Abgasrohrs (18) in Strömungsverbindung steht. Die Fluidleitung (26) mündet auf der dem Motorblock abgewandten Seite des Flansches (12) in den Kanal (22).
Patent DE-102010008095-A1 (DE)
Title: Mehrstrangmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie und Verfahren zur Steuerung einer Mehrstrangmaschine
Inventor: KASSIN VOLKER
IPC: A24C5/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrstrangmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Einrichtung zur Qualitätsprüfung der Produkte umfassend: – eine Entnahmetrommel (1) mit mehreren über den Außenumfang verteilt angeordneten Aufnahmen (6), in denen in unterschiedlichen Strängen (R, F) der Mehrstrangmaschine hergestellte Produkte (9, 10) aufnehmbar sind, – eine Prüfeinrichtung (4) zur Prüfung verschiedener Qualitätskriterien der Produkte (9, 10), – eine Transporteinrichtung (3) zum Transport der von der Entnahmetrommel (1) entnommenen Produkte (9, 10) zu der Prüfeinrichtung (4), wobei – eine Einrichtung (5) vorgesehen ist, mittels derer die Produkte (9, 10) mit einem die Zuordnung zu dem jeweiligen Strang (R, F) ermöglichenden Identifikationsmerkmal (20, 21) markierbar sind, und – eine der Prüfeinrichtung (12) zugeordnete Erkennungseineinheit (11) zum Erkennen des Identifikationsmerkmals (20, 21) vorgesehen ist, mittels derer die Zuordnung der Produkte (9, 10) zu einem Strang (R, F) anhand des Identifikationsmerkmals (20, 21) ermöglicht ist.
Patent DE-102010009477-A1 (DE)
Title: Fluggasturbinenantrieb
Inventor: NEGULESCU DIMITRIE DR
IPC: F01D25/12
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fluggasturbinenantrieb mit einen Kerntriebwerk 1 mit zumindest einer Hochdruckturbine 6 und einer nachgeordneten Niederdruckturbine 7, mit einem das Kerntriebwerk 1 umgebenden Nebenstromkanal 18, sowie mit einer Mischervorrichtung 19, welche in einem Einlaufbereich der Niederdruckturbine 7 angeordnet ist und in welche ein Nebenstrom 20 aus den Nebenstromkanal 18 und ein Kernstrom 22 aus dem Kerntriebwerk 1 eingeleitet werden.
Patent DE-102010012910-A1 (DE)
Title: Housing for fan, has motor volume and air inlet that is provided with air filter, where air channel is provided to connect motor volume with air inlet
Inventor: GESELL BODO
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-03-26
Abstract: The housing (4) has a motor volume (300) and an air inlet that is provided with air filter (6). An air channel is provided to connect the motor volume with the air inlet. The air channel is discharged in floe direction of air flow before the air filter. A cooling duct (51,54) is provided to guide a part of the air flow to the motor volume. An independent claim is also included for a fan, particularly for a heating, ventilating and air conditioning system of a vehicle.
Patent DE-102010015350-A1 (DE)
Title: Vaginalapplikator
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: A61K31/19
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vaginalapplikator, umfassend mindestens eine erste Aufbewahrungseinheit, enthaltend mindestens ein Mucopolysaccharid, insbesondere Hyaluronsäure und/oder ein Derivat und/oder Salz der Hyaluronsäure, mit einer ersten Auslassöffnung und mindestens eine zweite Aufbewahrungseinheit, enthaltend mindestens eine Säure, insbesondere organische Säure, mit einer zweiten Auslassöffnung, wobei die erste und die zweite Auslassöffnung benachbart angeordnet sind unter Ausbildung einer ersten Ausgabeeinheit zur gemeinsamen Applikation von Mucopolysaccharid und Säure in die Vagina.
Patent DE-102010017623-A1 (DE)
Title: Monolithischer Brennstoffinjektor und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ZIMINSKY WILLY STEVE
IPC: F23R3/28
Filed: 2010-06-28
Abstract: Ein monolithischer Brennstoffeinspritzkopf (14) für eine Brennstoffdüse weist einen im Wesentlichen hohlen Kammerkörper (15), der mit einer stromaufwärtigen Endfläche (22), einer stromabwärtigen Endfläche (24) und einer sich zwischen diesen erstreckenden Umfangswand (25), ausgebildet ist, und eine innere Trennplatte (36) auf, die sich von einem stromabwärtigen Ende der Bohrung in Radialrichtung nach außen erstreckt und kurz vor der Umfangswand endet, wodurch in dem Kammerkörper eine stromaufwärtige (44) und eine stromabwärtige Brennstoffkammer (42) gebildet werden, die durch einen radialen Spalt (46) zwischen der Trennplatte und der Umfangswand in Fluidverbindung stehen. Mehrere einstückige Vormischröhren (26) erstreckt sich axial durch die stromaufwärtige und die stromabwärtige Brennstoffkammer in dem Kammerkörper (15) und die Trennplatte (36) hindurch, wobei sich zwischen jeder der Vormischröhren und der stromaufwärtigen Brennstoffkammer wenigstens eine Brennstoffeinspritzöffnung (4) erstreckt, wodurch es dem Brennstoff in der stromaufwärtigen Kammer ermöglicht wird, in die mehreren Vormischröhren eingeleitet zu werden. Der Brennstoffeinspritzkopf ist durch direkte Metall-Laser-Sinterung hergestellt.
Patent DE-102010019223-A1 (DE)
Title: Kartuschensystem mit Druckgaspatrone
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: F17C13/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kartuschensystem zum Applizieren eines fließfähigen Materials, insbesondere eines medizinischen Zements, umfassend zumindest eine Kartusche, wobei die zumindest eine Kartusche Kartuschenwände, jeweils einen Kartuschenkopf und jeweils einen Förderkolben gegenüber des Kartuschenkopfs zum Austreiben eines Kartuscheninhalts umfasst, wobei die Kartusche oder die Kartuschen zumindest eine Öffnung im Kartuschenkopf oder der Kartuschenwand umfasst oder umfassen, die durch ein Ventil verschließbar sind, wobei ein drehbares Ventil drehbar in einer Halterung am Kartuschenkopf oder den Kartuschenköpfen gelagert ist oder ein verschiebbares Ventil verschiebbar in einer Halterung an der Kartusche oder den Kartuschen gelagert ist, wobei das Ventil zumindest einen mit einer Auslassöffnung verbundenen Durchgang durch das Ventil umfasst, das Ventil in einer geschlossenen Position zumindest eine Öffnung wenigstens einer Kartusche, insbesondere alle Öffnungen jeder Kartusche, dicht verschließt, in einer offenen Position des Ventils der Durchgang oder die Durchgänge mit der Öffnung oder den Öffnungen verbunden ist oder sind, so dass ein Kartuscheninhalt aus der Kartusche oder den Kartuschen durch die Auslassöffnung drückbar ist, und wobei das Ventil von der geschlossenen Position in die offene Position durch eine Drehung des Ventils oder durch ein Verschieben des Ventils überführbar ist, wobei die Bewegung des Ventils zu einer Öffnung einer in dem Kartuschensystem angeordneten oder anbringbaren Gasdruckpatrone führt, indem sich die Gasdruckpatrone relativ zu einer Öffnungsvorrichtung des Kartuschensystems bewegt.
Patent DE-102010019677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konditionierung von Lagersystemen für Wellen
Inventor: MEHNERT JENS
IPC: B23Q5/10
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung von Lagersystemen für Wellen, wobei die Welle von einer Festlagereinheit und einer Loslagereinheit aufgenommen wird und über eine Steuereinheit das durch die Welle zu übertragende Drehmoment sowie die Drehzahl variabel eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen der Welle und der Lagereinheiten an der Wellennase und am Wellenende bestimmt, die Drehmoment-Drehzahlbereiche festgelegt und daraus die geometrische Gestalt und die Einbaulage der Piezoelemente an den Lagerpaketen sowie die Grundvorspannkraft der Lagerpakete bestimmt werden sowie aus den Toleranzvorgaben für den Wellenbetrieb die Anzahl und die Aufteilung der Piezoelemente an den Lagerpaketen bestimmt wird. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Anwendung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102010019709-A1 (DE)
Title: Device for electrical interconnection of electrical contact area of e.g. direct copper bonded ceramic substrate, with electrical contacting area of printed circuit board, has contacting region contacting contacting area at or in board
Inventor: DAUTZENBERG BERND
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-05-07
Abstract: The device (1) has electrical conductive angular press-in insertion pins (4) passing through an electrical non-conductive frame element (2) and non-positively-and/or positively fastening to a printed circuit board. Each of the insertion pins comprises a contacting region i.e. bonding surface, for contacting an electrical contacting area to a ceramic substrate and another contacting region i.e. press-in contact, for contacting the electrical contacting area at or in the board. The contacting regions of the insertion pins are covered by a plastic and provided on brackets, respectively.
Patent DE-102010020320-A1 (DE)
Title: Damage and theft protection tarpaulin for lorry, has conductor or electric circuit closed by electrical interruption caused by metal push buttons, and electric resistors with different resistance values utilized in tarpaulin
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: The tarpaulin (1) has an electronic and non-electronic arrangement made of conductor/steel wire (3) and protecting packed goods stored on loading areas of a lorry against theft. The conductor/steel wire is deployable in different forms/patterns. Electric resistors (11) with different resistance values are utilized in the tarpaulin. The conductor or an electric circuit is closed by electrical interruption caused by metal push buttons (8, 9). The tarpaulin includes control electronics (14) for changing voltage.
Patent DE-102010022174-A1 (DE)
Title: Neue Darreichungsformen für Cineol
Inventor: GREVE HARALD DR
IPC: A61K9/52
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine cineolhaltige Darreichungsform für die perorale Applikation in Kapselform, wobei die cineolhaltige Darreichungsform als Kapseln-in-Kapsel-System ausgebildet ist, wobei das Kapseln-in-Kapsel-System eine äußere Kapsel (Außenkapsel) mit einer äußeren Kapselhülle und eine Mehrzahl in der äußeren Kapsel befindlicher innerer Kapseln (Innenkapseln) aufweist, wobei die inneren Kapseln von der Kapselhülle der äußeren Kapsel vollständig umgeben sind und die inneren Kapseln als Mikrokapseln, welche jeweils den Wirkstoff 1,8-Cineol enthalten, ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Herstellung und Verwendung dieser cineolhaltigen Darreichungsform.
Patent DE-102010023129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit magnetischer oder ferromagnetischer Partikel und deren Verwendung
Inventor: DANOV VLADIMIR DR
IPC: G16Z99/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit magnetischer oder ferromagnetischer Partikel (8) in einer, Kontrollräume durchströmenden Suspension (3). Mittels einer einen ersten Kontrollraum (2) umgebenden Messspule (4) wird der magnetische Fluss Φ1 abhängig von der Zeit t gemessen, wobei der magnetische Fluss zu einem Zeitpunkt ein Maß für die Menge der in der Suspension (3) enthaltenen magnetischen Partikel (8) darstellt. In einem vorbestimmten Abstand d vom ersten Kontrollraum (2), in einem zweiten Kontrollraum (2') wird mittels einer den zweiten Kontrollraum (2') umgebenden zweiten Messspule (4') der magnetische Fluss Φ2 abhängig von der Zeit t gemessen, und ein Vergleich der Messungen Φ1(t) und Φ2(t) ergibt einen zeitlichen Abstand Δt, welcher unter Verwendung des vorbestimmten Abstands d zur Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit verwendet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren und die Vorrichtung sind in einer Erzgewinnungsanlage einsetzbar.
Patent DE-102010027040-A1 (DE)
Title: Rotation motor for vehicle, has separation slider sliding at rotor wall to separate high and low pressure range, where separation slider fills high pressure medium in workspace, and rotary valve releases flow of high pressure medium
Inventor: TALLAFUS KONRAD
IPC: F01C1/344
Filed: 2010-07-14
Abstract: The motor has a separation slider (E) sliding at a rotor wall to separate high and low pressure range, where the separation slider fills a high pressure medium in a workspace (I). A rotary valve (D) releases flow of the high pressure medium, where a rotor (H) is moved in a direction of rotation of the valve. A combustion engine ignites gaseous mixture and produces power, where the expanded medium escapes through a discharge (C). A flap control system (F) allows entry of fresh air into a rotor chamber, where the rotor compresses the air to the high pressure medium at an exit orifice (B).
Patent DE-102010029440-A1 (DE)
Title: Power switch i.e. single-phase encapsulated circuit breaker, for gas insulated switchgear, has switch contact units comprising fasteners at electrical feedthroughs, where switching section is arranged between contact units
Inventor: HOLAUS WALTER
IPC: H01H33/53
Filed: 2010-05-28
Abstract: The switch (1) has electrical feedthrough (20, 60) providing electrical interconnection to switch contact units (30, 50), respectively. A switching section (40) is formed between the switch contact units. The electrical feedthroughs are arranged within a switching chamber housing (10) and lateral with respect to longitudinal direction of the housing. The switch contact units comprise fasteners (72, 76) at the electrical feedthroughs, where the fasteners comprise releasable bolts (73, 75) for retaining the switch contact units.