baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002128-U1 (DE)
Title: Dampf produzierendes Grill-/Toastgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-01-31
Abstract: Grill-/Toastgerät mit einem Mechanismus, der eine Wasserkammer in einem der Gehäuse vorsieht, wobei Wasserdampf durch auf dieser Kammer angeordnete elektrische oder gasbetriebene Heizvorrichtungen produziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Wasserkammer (3.a) produzierte Wasserdampf mittels Wasserkammer-Heizvorrichtungen in der unteren Platte (1) und Heizvorrichtungen des oberen Vorsprungs (4.a) der oberen Platte auf die (sich im Grill-/Toastgerät befindenden) Nahrungsmittel gesprüht wird.
Patent DE-202011100655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Temperatur von Schokolade- und ähnlichen Fettmassen
IPC: G01N33/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Temperaturverlaufes in Schokolade- und ähnlichen Fettmassen mit einer von einer kühlbaren oder erwärmbaren Wandung umgebenen Messkammer, in die ein Temperaturmessfühler hineinragt und in der die flüssige Schokolademasse abgekühlt und somit zur Erstarrung gebracht wird und mit einer Einrichtung zur Registrierung des gemessenen Temperaturverlaufes in der Masse, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rohrleitung (17) zwischen Umwälzpumpe (7) und Drei-Wege-Ventil (19) eine Messstation (10) vorgesehen ist, die aus einer mittels eines beweglichen Kolbens (27) füll- und entleerbaren Messkammer (25) besteht, die über den Kanal (31) und die Öffnung (30) mit der durch die Pumpe (7) transportierten temperierten Masse (11) in Verbindung steht.
Patent DE-202011107576-U1 (DE)
Title: Wärmedecke
IPC: A61F7/02
Filed: 2011-11-07
Abstract: Wärmedecke (10), insbesondere zur medizinischen Wärmetherapie, mit einem inneren, beutelartigen Behälter (12), der in mehrere längs einer ersten Richtung (L) parallel zueinander angeordnete, geschlossene und voneinander getrennte Kammern unterteilt ist, wobei jede Kammer mit einem wärmespeichernden Material (26) befüllt ist, und einer den inneren Behälter (12) umgebenden Schutzhülle (28), dadurch gekennzeichnet, dass – jede Kammer längs einer zweiten, von der ersten Richtung (L) verschiedenen Richtung (Q) in mehrere nebeneinander angeordnete, geschlossene und voneinander getrennte Kammern (18, 20, 22) unterteilt ist, wobei – die Größe der Kammern (18, 20, 22) von einem Außenrand (24) des inneren Behälters (12) zu seiner Mitte hin längs der ersten Richtung (L) abnimmt, und wobei – die Schutzhülle (28) mit dem inneren Behälter (12) nicht oder nur an seinem Außenrand (24) verbunden ist.
Patent DE-202011108612-U1 (DE)
Title: mechanische Holzverladezange mit 3 Greifarmen
IPC: B66C1/30
Filed: 2011-12-01
Abstract: Mechanische Holzverladezange die zum Verladen von Stammholz konzipiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie 3 sichelförmige Greifarme auf einer gemeinsamen verlängerten Drehachse [3] hat, 3 spitze Enden aufweist und sich durch ihre Bauart sicher an der Außenkontur des Holzstammes anlegt und ein sicheres Anheben ermöglicht.
Patent DE-202011110651-U1 (DE)
Title: Digitalmikroskop
IPC: G02B21/36
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung, enthaltend: ein Digitalmikroskop (150), enthaltend: wenigstens einen Bildsensor (160); einen Objekttisch (180), die dafür konfiguriert ist, wenigstens einen Mikroskop-Objektträger zu tragen; ein erstes optisches Abbildungs-Teilsystem (168), das zwischen dem wenigstens einen Sensor (160) und dem Objekttisch (180) angeordnet ist, wobei das erste optische Abbildungs-Teilsystem dafür konfiguriert ist, ein Bild mit einer Vergrößerung kleiner oder gleich Eins zu projizieren; ein zweites optisches Abbildungs-Teilsystem (170), das zwischen dem wenigstens einen Sensor (160) und dem Objekttisch (180) angeordnet ist, wobei das zweite optische Abbildungs-Teilsystem dafür konfiguriert ist, ein Bild mit einer Vergrößerung größer als Eins zu projizieren; und ein Beleuchtungs-Teilsystem, das wenigstens eine Lichtquelle (195, 196) enthält; einen Rechner (110), der mit dem Digitalmikroskop gekoppelt ist und so betreibbar ist, dass er eine Bilderfassung eines Abschnitts eines Mikroskop-Objektträgers auf den Objekttisch (180) mittels des wenigstens einen Bildsensors (160) projiziert durch das erste optische Abbildungs-Teilsystem (168) oder das zweite optische Abbildungs-Teilsystem (170) veranlasst; und eine Anzeigevorrichtung (120), die mit dem Computer (110) gekoppelt ist und, ohne ein Bild zu speichern, so betreibbar ist, dass sie das von dem Sensor (160) erfasste Bild anzeigt und das Bild mit einer vorgegebenen Bildwiederholrate wiederholt.
Patent DE-202012004209-U1 (DE)
Title: Ladehalterung für Telefone und andere aufladbare Mobilgeräte
IPC: H04M19/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die Ladehalterung (1) für Telefone und andere aufladbare Mobilgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus leicht verformbaren Materialien (z. B. Papier, Gummi, Leder, Kunststoffe) in verschiedenen Formen gefertigt ist.
Patent DE-202012005033-U1 (DE)
Title: Spiegel-Putztuch-Klammer (LKW's mit verstellbaren Außenspiegeln)
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-05-19
Abstract: Die Spiegel-Putztuch-klammer besteht aus einem Rostfreiem Stahlblech (Zeichnung 2. 3) A 85 mm, B 15 mm, C 1 mm. Die Ecken sind nach unten gebogen (Zeichnung 2. 3 B.1), die als Krallen dienen (Zeichnung 2. 4 B.1). Das Blech ist 360° zu biegen (Zeichnung 2. 4), so das A 45 mm, A.1. 35 mm und die gebogenen Ecken B.1 nach unten und A.1 Richtung A stehen. Die Seite D. (Zeichnung 2. 4) ist gebogen und hat einen Abstand von 3 mm. Auf der Seite A (Zeichnung 2. 4. F) befindet sich eine U-Förmige, höhe 10 mm, breite 5 mm und von der kannte (Zeichnung 2. 5 F1) 5 mm Öse.
Patent DE-202012007278-U1 (DE)
Title: lnsektenschutzgitter an Getränkedose
IPC: B65D41/62
Filed: 2012-07-30
Abstract: Erfindung Insektenschutzgitter gekennzeichnet dadurch, Ein so veränderter Getränkedosenklip der durch simpeles drehen in die Öffnung das eindringen von Insekten durch eine Art Gitter bzw. Sieb verhindert. Dabei ist die Form bzw. die Art der Veränderung nicht ausschlaggebend sondern der Efekt, das sichere versperren der Öffnung.
Patent DE-202012007287-U1 (DE)
Title: Bewegliches Anbauteil als Fußverbreitung für ein Dellenausziegerät.
IPC: B21D1/10
Filed: 2012-07-27
Abstract: Schutzanspruch 1 ist die Bogenform der Fußverbreiterung, dargestellt in der .
Patent DE-202012009715-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Motorschubkarre
IPC: B62D51/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: Elektrisch betriebene Schubkarre zum manuellen Transport von Materialien, insbesondere von Schüttgütern, Sand, Steine, Holz, Flüssigkeiten etc. die auf dem Prinzip des Hebels abgestützt auf ein oder mehrere Antriebsräder (Abb. 2) einen Tragrahmen (Abb. 1) umfasst, der mit Griffen (Abb. 4) und Stützen (Abb. 7) versehen ist, wobei ein Transportbehälter (Abb. 8) bzw. Transportplattform auf dem Tragrahmen (Abb. 1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung der Akkumulatoren (Abb. 20) und des Antriebsmotors (Abb. 15) im Antriebsrad (Abb. 2) mitdrehend integriert ist.
Patent DE-202012010497-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren eines räumlichen Bereiches
IPC: G08B13/183
Filed: 2012-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Absperren eines räumlichen Bereiches, insbesondere eines Bereiches einer Verkehrsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest drei wahlfrei aufstellbare Sende-Empfangsanlagen (1, 1') für Lichtwellen hat, wobei in zumindest einer Sende-Empfangsanlage (1, 1') Kommunikationseinrichtungen aufgenommen sind.
Patent DE-202012011334-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anordnen mindestens einer Antenne an einemKraftfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Adapter (14) zum Anordnen mindestens einer Antenne (12) an einem Kraftfahrzeug (10), wobei der Adapter (14) zur Anordnung und Befestigung in oder an einer Bohrung einer Wandung (28) des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet ist, wobei der Adapter (14) Mittel (52) zum lösbaren Anschließen mindestens einer weiteren an dem Kraftfahrzeug (10) angeordneten Antenne (12') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (14) aus mehreren Adapterelementen (40, 40'; 42; 44, 44') modular aufgebaut ist, wobei Verbindungselemente zwischen den einzelnen Adapterelementen (40, 40'; 42; 44, 44') zum lösbaren Verbinden der einzelnen Adapterelemente (40, 40'; 42; 44, 44') miteinander, zur lösbaren Verbindung des Adapters (14) mit einem Antennenfuß (20) mindestens einer der Antennen (12) und/oder zum lösbaren Befestigen des Adapters (14) in oder an der Bohrung der Wandung (28) des Kraftfahrzeugs (10) standardisiert sind.
Patent DE-202012102247-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einbringen von Chemikalien in Gewässer
IPC: B63B35/28
Filed: 2012-06-19
Abstract: Anordnung zum Einbringen von Kalk oder anderen Chemikalien in Gewässer, bei welcher eine Kalk- oder Chemikalien-haltige Lösung auf oder in dem Gewässer verteilt wird, gekennzeichnet durch: (a) einen an Land befindlichen Behälter oder Mischanordnung (48) zur Aufnahme des Kalks oder der Chemikalie; (b) eine Pumpe zum Pumpen von Wasser in den Behälter, wodurch eine konzentrierte Lösung oder Suspension des Kalks oder der Chemikalie erzeugt wird; (c) ein Wasserfahrzeug (10) mit zumindest einem Behälter mit der konzentrierten Lösung oder Suspension des Kalks oder der Chemikalie; (c) Mittel zum Verdü Wasser aus dem Gewässer an Bord des Wasserfahrzeugs; und (d) Mittel zum Einbringen des Kalks oder der Chemikalien in das Gewässer in Form der verdünnten Lösung oder Suspension.
Patent DE-202012102402-U1 (DE)
Title: SMD-LED-Wärmeableitungsplatte, Wärmeabgabeeinheit und Wärmeabgabesystem
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Wärmeableitungsplatte für eine oberflächenmontierbare Leuchtdiode, gekennzeichnet durch eine Metallwärmeableitungsplatte (1), auf der sich eine Montagenut (2) für die Leuchtdiode befindet.
Patent DE-202013001664-U1 (DE)
Title: Honigabfüllgerät
IPC: B67C3/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Honigabfüllgerät zum Honig abfüllen vom Honigeimer direkt ins Honigglas, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (1), vorzugsweise aus Edelstahl, in seiner Außenform rund oder eckig, so ausgelegt ist, dass er verschiedenartige Honigeimer (5) aus Kunststoff abdecken kann. Dass mindestens seine Unterseite glatt ist und er ein Loch (2a) aufweist, in das ein Honighahn (2) eingesetzt ist, und das so angeordnet ist, dass es sich bei mittig auf den Honigeimer (5) aufgelegten Deckel (1), circa 5 mm vom Innenrand des Honigeimers (5) befindet. Dem Honighahn (2) diagonal gegenüber, zum Innenraum des Honigeimers (5) führend, ist ein kleines Entlüftungsloch (4) vorgesehen. In der Mitte des Deckels (1) befindet sich eine Druckschraubenhalte- und Zentriersenkung (3), sie ist so ausgeführt, dass die Deckelwand nicht durchbrochen wird.
Patent DE-202013002409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtieren einer Suspension
IPC: B01D33/15
Filed: 2013-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren einer Suspension mit – einem Filtertrog (12) zur Aufnahme der zu filtrierenden Suspension, – einer drehend antreibbaren Filtereinrichtung (20) mit einer Filterfläche (30), welche in den Filtertrog (12) hineinragt, und – einer Haube (40), welche die Filtereinrichtung (20) oberhalb der zu filtrierenden Suspension überdeckt und umschließt, dadurch gekennzeichnet, – dass an zumindest einer Stirnseite der drehend angetriebenen Filtereinrichtung (20) ein ringförmiges erstes Dichtungselement (50) vorgesehen ist, welches sich zusammen mit der Filtereinrichtung (20) dreht, und – dass an der Haube (40) ein zweites Dichtungselement (46) angeordnet ist, welches mit dem ringförmigen ersten Dichtungselement (50) zusammenwirkt und zusammen mit dem ringförmigen ersten Dichtungselement (50) eine Labyrinthdichtung oder schleifende Dichtung bildet.
Patent DE-202013002963-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Einkaufswagen
IPC: B62B5/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Montagevorrichtung (1) für einen Einkaufswagen (2) mit einem eine Griffstange (3) aufweisenden Wagengestell (4), mit einem an die Griffstange (6) montierbaren Tragkörper (5), der eine Auflagefläche (6) und eine gegen diese vorgespannte Halteklammer (7) zur Klemmbefestigung eines Informationsträgers (8) aufweist.
Patent DE-202013004369-U1 (DE)
Title: Schraubendreher für Knochenschrauben
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-04-29
Abstract: Schraubendreher (1) zum Betätigen von Knochenschrauben (2a, 2b) mit einem Schaft (3) und einem Gabelkopf (4a, 4b), welcher zur Halterung eines Wirbelsäulenstabes oder ähnlichem dient, mit einer zentralen Welle (10), welche an ihrem distalen Ende mit einem Form- oder Kraftschlussprofil (12) zum Eingriff in ein entsprechendes Gegenprofil an der Knochenschraube (2a, 2b) für ihre Drehung versehen ist, mit einer die Welle (10) drehbar übergreifenden distalen Hülse (20), welche mit Verbindungsmitteln (21) zur Halterung des Schraubendrehers (1) am Gabelkopf (4a, 4b) der Knochenschraube (2a, 2b) versehen ist, mit einem Haltegriff (50) am proximalen Ende des Schraubendrehers (1), und mit einem mit der Hülse (20) verbundenen Drehgriff (30), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung (40) zur axialen Verstellung der relativen Lage der Welle (20) bezüglich der Hülse (10) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen vorgesehen ist, welche für verschiedene Größen oder Formen von Knochenschrauben (2a, 2b) angepasst sind.
Patent DE-202013007059-U1 (DE)
Title: Mechanischer Hebel zum Auf- und Zudeckeln von erdverlegten Betonkabelgefäßsystemen
IPC: B66F11/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Mechanischer Hebel zum Auf- und Zudeckeln von Betonkabelgemäßsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen aus einem Hebel und einer Transportrolle besteht.
Patent DE-202013007324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur chemisch - physikalischen Entfernung von gelösten Schwermetallen aus Abwasser im Durchlauf.
IPC: C02F1/24
Filed: 2013-08-13
Abstract: Vorrichtung zur chemisch-physikalischen Entfernung von gelösten Schwermetallen aus Abwasser im Durchlauf dadurch gekennzeichnet, dass das Rohwasser in 2 oder mehr Rührwerksbehältern mit den entsprechenden Behandlungsmitteln geimpft wird, bevor das vorbehandelte Abwasser den Flotationsbehälter erreicht.
Patent DE-202013012322-U1 (DE)
Title: Hinterlüftete wärmegedämmte Gebäudefassade
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-09-30
Abstract: Hinterlüftete wärmegedämmte Gebäudefassade (1), umfassend – eine auf der Außenseite einer Gebäudewand (3) anordenbare Wärmedämmschicht (5), – eine auf der Außenseite der Wärmedämmschicht (5) angeordnete Tragkonstruktion (7), welche die Wärmedämmschicht (5) zumindest punktuell durchdringt und an der Gebäudewand (3) befestigbar ist, und – eine Fassadenverkleidung (9), welche an der Tragkonstruktion (7) befestigt ist und durch die Tragkonstruktion (7) von der Wärmedämmschicht (5) mit einem Spalt (S) beabstandet ist, wobei die Wärmedämmschicht (5) einen elastischen Melaminharz-Schaumstoff aufweist.
Patent DE-202013102262-U1 (DE)
Title: Schmutzfangeimer für einen Kanaleinlauf
IPC: E03F5/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Schmutzfangeimer (1), der zum Auffangen von Schmutzfrachten (5) eines ihn durchfließenden Flüssigkeitsstroms (3) vorgesehen ist, wobei der Schmutzfangeimer (1) eine Zuflussöffnung (10) aufweist, sowie eine Vielzahl von Abflussöffnungen (11, 12), die zumindest an zwei sich gegenüberliegenden Abflussseiten (4, 5) des Schmutzfangeimers (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Abflussseiten (4) eine gegenüber einem Abfluss angeordnete Strömungsführung (18) vorgesehen ist und der Schmutzfangeimer (1) im Bereich der Strömungsführung (18) schmaler als außerhalb der Strömungsführung (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Aerosol aus einem fluiden Medium (7), insbesondere einem flüssigen Kühlmedium wie beispielsweise Öl, in einem Druckbehälter (8), der einen gegenüber dem umgebenden Atmosphärendruck um mindestens 1 bar höheren Behälterinnendruck aufweist, mit mindestens einer Mediumpumpe (6), die fluides Medium (7) über eine Zuführleitung (10) in den Druckbehälter (8) befördert, sowie mit einer Aerosolleitung (12), über welche im Druckbehälter (8) erzeugtes Aerosol aus dem Druckbehälter (8) zu einem Aerosolaustritt (13) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ultraschall-Generator (1) zur Erzeugung hochfrequenter elektrischer Schwingungen vorgesehen ist, welcher über eine HF(= Hochfrequenz)-Leitung (2) mit einem mechanischen Vibrationssystem (3, 4, 5) zur Erzeugung von Ultraschall-Schwingungen verbunden ist, dass das Vibrationssystem (3, 4, 5) eine in den Druckbehälter (8) ragende Sonotrode (5) umfasst, die eine mit Ultraschall-Frequenz vibrierende Fläche (5a) aufweist, und dass von der Mediumpumpe (6) befördertes fluides Medium (7) im Druckbehälter (8) auf die vibrierende Fläche (5a) gespritzt und daraus durch Zerstäubung beziehungsweise Vernebelung Aerosol im Druckbehälter (8) erzeugt werden kann, welches über die Aerosolleitung (12) aus dem Druckbehälter (8) zum Aerosolaustritt (13) gefördert werden kann.
Patent DE-202013104354-U1 (DE)
Title: Überflurfördereinrichtung zur Lagerung an der Decke einer Montageanlage
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-09-24
Abstract: Überflurfördereinrichtung (01) zur Integration in einer Montageanlage zum Transport von Fahrzeugkomponenten (02) mittels einer auf der Überflurfördereinrichtung (01) angeordneten Fördereinrichtung (03), mit zumindest einem Traggerüst (04), wobei das Traggerüst (04) eine Länge von mehr als 5 m und eine Breite von mehr als 2 m aufweist, und wobei die Fördereinrichtung (03) am Traggerüst (04) montierbar ist, und wobei das Traggerüst (04) und die Fördereinrichtung (03) eine steife Förderschicht bilden, in oder an der die Fahrzeugkomponenten (02) von einer Eingabestelle zu einer Ausgabestelle transportiert werden können, und wobei die Überflurfördereinrichtung (01) mit Lagerungsmitteln (13) an der Deckenkonstruktion (10) der Montageanlage hängend gelagert ist, und wobei durch die hängende Lagerung der Überflurfördereinrichtung (01) an der Deckenkonstruktion (10) der Montageanlage zwischen der Unterseite des Traggerüsts (04) und der Oberseite des Bodens der Montageanlage ein zur Bauteilmontage und/oder zum Bauteiltransport geeigneter, begehbarer und/oder befahrbarer Freiraum (18) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst (04) Rahmenelemente (05) mit einem geschlossenen Rahmenquerschnitt umfasst, wobei sich die vom Rahmenelement (05) jeweils aufgespannte Bauteilebene im Wesentlichen vertikal nach oben erstreckt, und wobei die Flächennormale der vom Rahmenelement (05) jeweils aufgespannten Bauteilebene in Förderrichtung weist.
Patent DE-202014000971-U1 (DE)
Title: Profilsystem für Verglasungen
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-02-05
Abstract: Profilsystem für eine Verglasung umfassend ein Basisprofil (20) und mindestens eine Klemmleiste (21), wobei mindestens ein Glaspaneel (110) zwischen dem Basisprofil (20) und der mindestens einen Klemmleiste (21) klemmend lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Basisprofil (20) mit einer ortsfesten Raumstruktur, insbesondere einem Boden oder einer Decke, und/oder einer Tragstruktur verbindbar ist und  das Basisprofil (20) mit L-förmig gestaltet ist, mit  – einem ersten Schenkel (200), welcher parallel zu einer Fläche des Glaspaneels (110) verläuft und an welchem die Fläche des mindestens einen Glaspaneels (110) abstützbar ist, und  – einem zweiten Schenkel (201), wobei der zweite Schenkel (201) einen Aufnahmekanal (202) für mindestens ein Befestigungselement, insbesondere für mindestens eine Schraube (23), zur Befestigung der mindestens einen Klemmleiste (21) an dem Basisprofil (20) aufweist.
Patent DE-202014002516-U1 (DE)
Title: Mechanischer Warenpräsenter
IPC: A47F7/19
Filed: 2014-03-18
Abstract: Mechanischer Präsenter (1), insbesondere für T-Shirts und andere Bekleidungsstücke, dadurch gekennzeichnet, dass in dessen Rahmen (2) eine oder mehrere Präsentationboxen (3), in welche jeweils mindestens zwei mit T-Shirts o. ä. bespannte/bestückte Präsentationsflächen (26) eingesetzt werden, über- und/oder nebeneinander angeordnet, an rotierbaren Wellen (4) befestigt sind, welche mittels eines Motors (11) und einer programmierbaren Mechanik gedreht werden können.
Patent DE-202014005629-U1 (DE)
Title: Kompressions-Ring für Masturbatoren im Taschenlampenformat
IPC: A61H19/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Anordnung zur zusätzlichen Stimulierung des männlichen Geschlechtsteils während der Verwendung von Masturbatoren im Taschenlampenformat durch Begrenzung der Ausdehnung des Sleeves mittels eines Ringes, der um das Sleeve herum angebracht wird.
Patent DE-202014010223-U1 (DE)
Title: Magnetische Befestigung für Handwerkzeuge
IPC: B25G1/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Befestigung eines Handwerkzeuges (1, 5) mit einem Stabmagneten (3), der in den Griff (2) des Handwerkzeuges eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabmagnet (3) unsichtbar in den Griff (2) eingegossen ist.
Patent DE-202014010633-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zum Verbinden zweier Bauteile
IPC: F16B12/14
Filed: 2014-01-30
Abstract: Verbindungsmittel (100) zum Verbinden zweier Bauteile (102, 104), insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, und/oder zum Festlegen eines Objekts an einem Bauteil (102, 104), umfassend ein oder mehrere Verbindungselemente (130), welche in einem Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand an mindestens einem der Bauteile (102, 104) angeordnet sind, wobei das Verbindungsmittel (100) eine Positioniervorrichtung (254) zur Positionierung zweier Bauteile (102, 104) relativ zueinander umfasst, wobei die Positioniervorrichtung (254) mindestens ein federnd gelagertes Positionierelement (256) umfasst.
Patent DE-202014100229-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse zur Aufnahme eines Kameramoduls
IPC: B08B9/04
Filed: 2014-01-21
Abstract: Reinigungsdüse (0) zur Reinigung von Rohren und Schächten mit einem Reinigungsmittel, umfassend einen Kupplungsteil (1) mit einer Mehrzahl von rückwärts weisenden Bohrungen (13) und einen Kameraaufnahmeteil (2), welche form- und/oder kraftschlüssig lösbar miteinander verbindbar sind, wobei das Kameraaufnahmeteil (2) eine Kameraaussparung (20) zur Aufnahme eines Kameramoduls (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameramodul (3) in die Kameraaussparung (20) ein- und ausbringbar lösbar verbunden gelagert ist, wobei eine gesicherte Verlegung einer Kameraversorgungsleitung (30) durch einen Zuleitungskanal (14) im Kupplungsteil (1), übergehend in eine Einbringaussparung (15) zwischen Kupplungsteil (1) und Kameraaufnahmeteil (2) bis in die Kameraaussparung (20) reichend geschaffen ist.
Patent DE-202014101570-U1 (DE)
Title: Klemmfeder und Kontakteinheit
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-04-03
Abstract: Klemmfeder (3), mit einem ein Fenster (7) aufweisenden ersten Schenkel (4) und einem eine Klemmkante (8) aufweisenden zweiten Schenkel (5), wobei mittels der Klemmkante (8) ein durch das Fenster (7) geführter Leiter zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung an eine Stromschiene (2) klemmbar ist, wobei der erste Schenkel (4) und der zweite Schenkel (5) über einen im Wesentlichen U-förmigen Biegeabschnitt (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (4) einen das Fenster (7) aufweisenden Hauptabschnitt (9) und einen sich an den Hauptabschnitt (9) anschließenden freien Endabschnitt (10) aufweist, wobei der freie Endabschnitt (10) zu dem Hauptabschnitt (9) derart abgewinkelt ausgebildet ist, dass zwischen dem Hauptabschnitt (9) und dem freien Endabschnitt (10) ein Winkel (α) zwischen 55° und 90° ausgebildet ist.