baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Dunkelzuständen bei der spektroskopischen oder mikroskopischen Untersuchung von fluoreszenten Proben und Vorrichtung zur spektroskopischen oder mikroskopischen Untersuchung von fluoreszenten Proben
Inventor: RIEDMANN JÜRGEN
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-02-22
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Dunkelzuständen bei der spektroskopischen oder mikroskopischen Untersuchung von fluoreszenten Proben (1), insbesondere mit fluoreszenten Proteinen, wobei das Anregungs-/Beleuchtungsvolumen und somit die Intensitätsverteilung des Anregungslichts bei mindestens zwei voneinander unabhängigen Messungen verändert wird und wobei festgestellt wird, ob sich die dabei beobachteten Zeitkonstanten ändern, und wobei im Falle unveränderter Zeitkonstanten auf das Vorliegen eines Dunkelzustandes geschlossen wird.
Patent DE-102005011419-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAITOH MAKOTO
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2016-01-21
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine, bei dem ein Partikelfilter (32) in einem Abgaskanal (3) der Brennkraftmaschine zum Auffangen von im Abgas enthaltenen Abgaspartikeln angeordnet ist und eine Regeneration des Partikelfilters (32) zur Verbrennung und Verringerung der in dem Partikelfilter (32) abgelagerten Abgaspartikel durch eine Spontanregeneration, bei der die abgelagerten Abgaspartikel durch einen Anstieg der Abgastemperatur spontan verbrannt und verringert werden, und durch eine Zwangsregeneration zur zwangsgesteuerten Verbrennung und Verringerung der abgelagerten Abgaspartikel erfolgt, wenn eine auf der Basis von Betriebszuständen der Brennkraftmaschine berechnete jeweilige Ablagerungsmenge der abgelagerten Abgaspartikel einen vorgegebenen oberen Grenzwert überschreitet, gekennzeichnet durch eine Beurteilungseinrichtung (S104, S114), die in Abhängigkeit von den Betriebszuständen der Brennkraftmaschine feststellt, ob die Spontanregeneration erfolgt oder nicht, und eine Steuereinrichtung (S113, S114, S115, S116, S117), die die Regeneration im Rahmen der Zwangsregeneration zur Beseitigung der abgelagerten Abgaspartikel vervollständigt, wenn die Beurteilungseinrichtung (S104, S114) feststellt, dass nach einem Beginn der Spontanregeneration eine Unterbrechung der Spontanregeneration erfolgt ist und die Ablagerungsmenge gleich einem vorgegebenen Rückstellwert oder geringer geworden ist.
Patent DE-102005017771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Niederspannungs-Leistungsschalter mit Eigenüberwachungsfunktionen
Inventor: DRIEHORN THOMAS
IPC: H01H83/20
Filed: 2005-04-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Niederspannungs-Leistungsschalters mit elektronischem Überstromauslöser und Eigenüberwachungsfunktionen, wobei der elektronische Überstromauslöser mit einem internen Fehlermeldespeicher für Fehler in der Eigenüberwachung ausgerüstet ist, wobei im Prozess der Fertigung des Leistungsschalters ein Fehlerprüfprogramm durchfahren wird, bei dem auftretende und von einer Schalteinheit oder dem Überstromauslöser erkannte Fehler im Fehlermeldespeicher eingetragen und ausgelesen werden.
Patent DE-102005026500-B4 (DE)
Title: Herstellung von N-Arylcarbamaten und N-Arylisocyanaten
Inventor: SUNDERMEYER JOERG
IPC: C07C263/12
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von N-Arylcarbamaten (Urethanen) und/oder N-Arylisocyanaten durch
reduktive Carbonylierung von aromatischen Nitroverbindungen in Gegenwart
von Kohlenmonoxid und organischen, Hydroxylgruppen tragenden Verbindungen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Carbonylierung  – in Anwesenheit
von Kobalt-Komplexkatalysatoren, die anionische N,O-Chelatliganden des
allgemeinen Typs [M(N~O) 1–   2 ]
oder [M(O~N~N~O) 2 ] enthalten und  – in Gegenwart
von bis zu 2 Moläquivalenten
eines aromatischen Amins im Verhältnis
zur eingesetzten aromatischen Nitroverbindung  durchgeführt wird.
Patent DE-102005033084-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLGAENSBERGER NILS
IPC: F04C29/04
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: The invention relates to an oil-injected compressor, in particular, an oil-injected mobile screw compressor with a motor-driven compressor unit, for the generation of compressed air cooperating with an oil circuit for lubrication, the oil tank of which is housed in a subsequent oil separator device for separating the oil from the compressed air. Means for oil temperature regulation are provided, comprising a cooler with a fan. The means for oil temperature regulation comprises a speed variable drive for the fan as adjuster, a regulator device for the speed of the fan matches the heat transferred to the ambient cooling air by the cooler.
Patent DE-102005036636-B4 (DE)
Title: Endanschlag für bewegte Teile sowie Fahrzeug mit derartigem Endanschlag
Inventor: FLESCH THOMAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-08-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Endanschlag (10 ; 110 ; 210 ; 310) zur Definition einer Endlage von relativ zueinander bewegten Teilen (34 ; 134), insbesondere Automobilteilen, wie etwa Klappen, Türen und Karosserie, mit einem Gehäuse (12 ; 112 ; 212 ; 312), in welchem ein Pufferelement (18 ; 118 ; 218 ; 318) mit einer Aufprallfläche (18a ; 118a ; 218a ; 318a) aufgenommen ist, auf welche eines der relativ zueinander bewegten Teile (34 ; 134) auftrifft und an welcher das auftreffende Teil (34 , 134) in seiner Endlage anliegt,wobei die Aufprallfläche (18a ; 118a ; 218a ; 318a) in einer Endanschlagsstellung des Pufferelements (18 ; 118 ; 218 ; 318) in einer einstellbaren, festlegbaren und im Betrieb des Endanschlags (10 ; 110 ; 210 ; 310) festgelegten Position relativ zum Gehäuse (12 , 112 ; 212 ; 312) angeordnet ist,wobei das Pufferelement (18 ; 118 ; 218 ; 318) unter Zwischenanordnung einer Dämpfungsanordnung (16 , 116 , 216 , 316) in dem Gehäuse (12 , 112 , 212 ; 312) derart angeordnet ist, dass es sich in einem von dem auftreffenden oder anliegenden Teil (34 , 134) unbelasteten Zustand in einer von der Endanschlagsstellung verschiedenen Aufprall-Bereitschaftsstellung befindet, von welcher aus das Pufferelement (18 , 118 , 218 ; 318) bei Krafteinwirkung durch das auftreffende Teil (34 , 134) unter Ausübung einer der Bewegung des bewegten Teils (34 , 134) entgegenwirkenden Dämpfungskraft in die Endanschlagstellung längs einer Dämpfungsbewegungsrichtung (D) verlagerbar ist,wobei das Pufferelement (18 , 118 , 218 ; 318) in der Endanschlagsstellung durch eine Arretierbewegung relativ zum Gehäuse (12 ; 112 ; 212 ; 312) durch Arretiermittel am Gehäuse (12; 112 ; 212 ; 312) arretierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Arretiermittel eine Sicherungsanordnung umfassen, welche ein selbsttätiges Arretieren des Pufferelements (18 , 118 , 218 ; 318) verhindert, wobei die Sicherungsanordnung ein beseitigbares oder überwindbares Bewegungshindernis umfasst, welches die Arretierbewegung hemmt.
Patent DE-102005037891-B4 (DE)
Title: Türgriff für einen Kühlschrank
Inventor: MOON SUN NAM
IPC: E05B3/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Türgriff (40) für einen Kühlschrank, mit: – einem Paar von Stabhaltern (41) mit jeweils einem Befestigungsteil (42), das oben oder unten an einer Türseite zu befestigen ist, und einem sich ausgehend von diesem erstreckenden Kopplungsteil (44); – einem sich vertikal erstreckenden Griffstab (47) mit einem oberen und einem unteren Ende, in die ein jeweiliger Kopplungsteil eingesetzt ist, um mit ihnen verbunden zu sein; und – einer Befestigungseinrichtung mit Befestigungsnuten (44a) und Befestigungsrippen (47a), die in den Stabhaltern bzw. am Griffstab an einander entsprechenden Positionen vorhanden sind, um die Stabhalter am Griffstab zu befestigen, wobei die Befestigungsnuten und die Befestigungsrippen vertikal ineinander oder umeinander passen, wenn die Kopplungsteile in das obere und untere Ende des Griffstabs eingesetzt werden.
Patent DE-102006008759-B4 (DE)
Title: Dieselmotor für Fahrzeuge
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-02-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Common-Rail Dieselmotor für Fahrzeuge, der Injektoren aufweist und an welchem ein Festwertspeicher auf Halbleiterbasis angebaut ist, welcher Teil eines Glühkerzensteuergeräts (1) ist, Trimmdaten der Injektoren enthält und eine Schnittstelle (6) aufweist, über welche die Trimmdaten von einem Motor-Steuergerät (5) elektronisch auslesbar sind.
Patent DE-102006015705-B4 (DE)
Title: 1,2-Bis-(azol-1-yl)-ethan-1,2-diol-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Nitrifikationsinhibitoren
Inventor: RADICS UTE DR
IPC: C05G3/90
Filed: 2006-04-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: 1,2-Bis-(azol-1-yl)-ethan-1,2-diol-Derivate (I), dadurch gekennzeichnet, dassA für N oder CRR, Rund Runabhängig voneinander für H, C-C-Alkyl oder C-C-Cycloalkyl, Halogen, C-C-Alkylsulfonyl, C-C-Alkoxy, C-C-Acyl, Cyano, Nitro, Carboxyl oder C-C-Carboxyalkyl undRfür C-C-Alkyl, C-C-Cycloalkyl, C-C-Aryl oder Arylalkyl mit C-C-Alkyl- und C-C-Arylgruppen, wobei die Arylreste von Rgegebenenfalls einfach oder mehrfach mit C-C-Alkylsulfonyl, C-C-Alkoxy, C-C-Acyl, Halogen, Hydroxyl, Cyano, Nitro, Carboxyl oder C-C-Carboxyalkyl substituiert sein können, steht.
Patent DE-102006025301-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/086
Filed: 2006-05-31
Granted: 2011-01-27
Abstract: Strahlregler (1) zum Anschluss an eine Sanitär-Auslaufarmatur, der (1) eine Strahlzerlegeeinrichtung (25) sowie ein oder mehrere Einbauteile zur Strahlaufbereitung aufweist, und der (1) ein mit der Auslaufarmatur verbindbares Adapterteil (2) mit einer axialen Innenhöhlung (6) hat, in die ein mit dem Adapterteil (2) über einen Schnelltrennverschluss (5) mittels einer axialen Einsetzbewegung sowie einer axialer Auslösebewegung werkzeuglos verbindbares und trennbares Einsatzteil (3) von der Auslaufseite des Adapterteiles her einsetzbar ist, in welches Einsetzteil (3) zumindest ein Einbauteil eingesetzt ist, wobei der Schnelltrennverschluss (5) ein Druckrastverschluss (7) ist mit axialer Einsetzbewegung und Verriegelung sowie axialer Auslösebewegung für die Entnahme des Einsatzteiles (3).
Patent DE-102006037356-B4 (DE)
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: B60B35/08
Filed: 2006-08-09
Granted: 2011-02-03
Abstract: The invention concerns an axle assembly with a vehicle axle having a rigid axle body, e.g., one formed as an axle tube (8), with a radius arm (6, 7) on either side of the vehicle's longitudinal midplane, which can be linked at a first front end (9, 10) to a bearing point fixed to the chassis and is joined rigidly to the axle body (8) at a distance away from that point, and which forms the lower support of a spring element in the region of its rear end (17, 18), opposite the front end (9, 10), on top of which the vehicle chassis rests. The axle body (8) and the two radius arms (6, 7) are formed jointly from two shaped part halves (2, 3) which are essentially single-piece and joined together, particularly by welding, along a joint (4) running in the essentially horizontal plane, for example, so that the axle body (8) rigidly joins together the two radius arms (6, 7). The axle body (8) is stiffened by at least one extra stiffening element (15, 16; 17; 18; 19, 20) at least in the junction regions of the axle body (8) with the two radius arms (6, 7).
Patent DE-102006062829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: SHUM DANNY PAK-CHUM
IPC: H01L21/302
Filed: 2006-12-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung, mit den Schritten: Bereitstellen eines Halbleiterwafers, welcher eine auf einer zweiten Halbleiterschicht (18) aufliegende erste Halbleiterschicht (22) aufweist, wobei die erste Halbleiterschicht (22) eine erste Kristallorientierung aufweist und die zweite Halbleiterschicht (18) eine zur ersten Kristallorientierung verschiedene zweite Kristallorientierung aufweist; Ätzen eines Grabens (28) in den Halbleiterwafer um einen Teil der zweiten Halbleiterschicht (18) freizulegen, wobei das Ätzen des Grabens (28) ein Nassätzen mittels KOH umfasst; Ausbilden von Isoliermaterial (26) entlang von Seitenflächen des Grabens derart, dass ein Teilbereich der zweiten Halbleiterschicht freigelegt ist; Glätten des freigelegten Teilbereichs der zweiten Halbleiterschicht (18), wobei das Glätten des freigelegten Teilbereichs ein Nassätzen mittels KOH umfasst; Aufwachsen einer Halbleiterschicht (20), wobei der geglättete, freigelegte Teilbereich der zweiten Halbleiterschicht (18) als Keimschicht genutzt wird und wobei die Halbleiterschicht (20) ausgerichtet auf und anstoßend an das Isoliermaterial (26) aufgewachsen wird; und Ausbilden eines Transistors eines ersten Leitungstyps in der ersten Halbleiterschicht (22) und Ausbilden eines Transistors eines zweiten Leitungstyps in der gewachsenen Halbleiterschicht (20), wobei der Transistor des ersten Leitungstyps von dem Transistor des zweiten Leitungstyps durch das Isoliermaterial (26), welches entlang der Seitenwände des Grabens ausgebildet ist, isoliert ist.
Patent DE-102007003345-B4 (DE)
Title: Leuchtensteuerungssystem
Inventor: FLUES HOLGER
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-01-17
Granted: 2010-07-29
Abstract: Leuchtensteuerungssystem (10), umfassend wenigstens eine Leuchte (11) zur Ausleuchtung von Gebäude- oder Gebäudeteilflächen (12, 13, 14) und/oder von Waren (16) bzw. Objekten, die eine Mehrzahl von Lichtquellen (18, 19, 20) aufweist, die Licht unterschiedlicher Farbe generieren können, und umfassend wenigstens eine Steuerung (25), mit der die Lichtquellen zur Einstellung oder zur Änderung ihres zu emittierenden Lichtstromes (21a, 21b, 21c) steuerbar sind, wobei die Leuchte einen Gesamtlichtstrom (17) als Summe bzw. Mischung der einzelnen Lichtströme der Lichtquellen emittiert, wobei die Steuerung eine Farbwahleinrichtung (26) aufweist, mit der eine Mischfarbe des Gesamtlichtstroms einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung eine Gewichtungseinrichtung (27) aufweist, mit der bei eingestellter Mischfarbe unter Beibehaltung dieser Mischfarbe ein Lichtstrom wenigstens einer Lichtquelle änderbar ist.
Patent DE-102007003797-B4 (DE)
Title: Rückprojektionsvorrichtung und Projektionsverfahren unter Verwendung einer Rückprojektionsvorrichtung
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G02B17/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Rückproj ektionsvorrichtung mit
 - einem Schirm (2) mit Vorderseite (2A) und Rückseite (2B),
 - einer Projektionsoptik (3) und
 - einem Bildmodul (4) zum Erzeugen eines Bildes, das mittels der Projektionsoptik (3) auf die Rückseite (2B) des Schirms (2) projiziert wird, wobei das auf die Rückseite (2B) des Schirms (2) projizierte Bild auf der Vorderseite (2A) des Schirms (2) wahrnehmbar ist, wobei
 - die Projektionsoptik (3) einen reflektiven Fresnelspiegel (10) mit einer Vielzahl von Spiegelflächen (40, 41, 42) aufweist, die jeweils von Wirkflanken von Fresnelstrukturen (43, 44, 45) gebildet sind,
 -. wobei die Spiegelflächen (40, 41, 42) zum Bildmodul (4) geneigt sind, und
 - die Breite (B1, B2, B3) der Fresnelstrukturen (43, 44, 45) entlang einer radialen Richtung vom Zentrum des Fresnelspiegels (10) mit zunehmenden Abstand vom Zentrum des Fresnelspiegels (10) abnimmt.
Patent DE-102007004041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur multimodalen Ausgabe von Navigationsdaten
Inventor: KLICHE INGMAR
IPC: G01C21/36
Filed: 2007-01-22
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur mobilen Navigation umfassend: – ein Gehäuse mit einem Display; – Mittel zur Bestimmung der aktuellen Position; – Mittel zur Eingabe des Ziels; – Mittel zur Berechnung des Weges; – Mittel zur Weitergabe der Navigationsanweisungen umfassend: einen magnetischen Griffel, der durch ein steuerbares Magnetfeld auf einer Fläche der Vorrichtung geführt wird, um mindestens eine Navigationsanweisung wiederzugeben; und/oder mindestens einen rotierenden auslenkbaren Kreisel, der sich um mindestens eine Achse dreht, so dass Führungskräfte steuerbar sind, um die Navigationsanweisung wiederzugeben, wobei über rotierende, auslenkbare Kreisel sowohl durch Beschleunigung oder Verzögerung der Drehbewegungen, als auch durch gesteuerte Auslenkung der Achsen Bewegungsimpulse übermittelt werden, die vorzugsweise eine Kraft zur Ausrichtung des Endgerätes in die Richtung des gefundenen Navigationszieles ausüben; und/oder aufblähende und zusammenziehende, blasenähnliche Oberflächenformen, die über das Gehäuse weitergegeben werden, um die Navigationsanweisung wiederzugeben.
Patent DE-102007020431-B4 (DE)
Title: Nockenwellenphasensteller und Vakuumpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOHNER JUERGEN
IPC: B60K25/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (1, 2) einer Brennkraftmaschine und zur Versorgung eines Aggregats mit einem Unterdruck, die Vorrichtung umfassend:  a) einen Phasensteller (S) für die Verstellung der Phasenlage der Nockenwelle (1, 2) relativ zu einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine,  b) eine Vakuumpumpe (P) für das Aggregat  c) und ein an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine montierbares Anbaugehäuse (G) für die Vakuumpumpe,  d) wobei das Anbaugehäuse (G) auch für den Phasensteller (S) ein Gehäuse oder zumindest einen Gehäusedeckel bildet.
Patent DE-102007020480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: HOLZER WERNER
IPC: H04L12/26
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen einer Kommunikationsverbindung
(1) in einem Kommunikationsnetzwerk in einem Flugzeug mit wenigstens
einem ersten Controller (7), einem zweiten Controller (8) und einem
dritten (9) Controller, die über
einen Kommunikationsbus (10) miteinander verbunden sind, wobei:  – der dritte
Controller (9) Anweisungen ausgibt zum  – Erzeugen (14) eines ersten
vorgegebenen Signals, Ausgeben (15) des ersten Signals an einem
vorgegebenen Ausgang (x) des ersten Controllers (7) und Absenden
(16) des ersten Signals an den dritten Controller (9) über den Kommunikationsbus
(10) des Kommunikationsnetzwerkes durch den ersten Controller (7);  – Erfassen
(17) eines ersten Empfangssignals an einem vorgegebenen Eingang
(y) des zweiten Controllers (8), der über die Kommunikationsverbindung
(1) mit dem vorgegebenen Ausgang (x) des ersten Controllers (7)
verbunden ist, und Absenden (18) des Empfangssignals an den dritten Controller
(9) über
den Kommunikationsbus (10) des Kommunikationsnetzwerkes durch den
zweiten Controller (8);  – Wiederholen
(22) der Schritte mit einem...
Patent DE-102007023286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran in einem Rahmen
Inventor: TRUCKENMUELLER ROMAN
IPC: G01L9/00
Filed: 2007-05-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Membran in einem Rahmen mit den Verfahrensschritten  a) Bereitstellen einer umzuformenden Folie (1) mit einer Dicke zwischen 0,1 und 20 μm und einer aufzuschmelzenden Folie (5), die Teil der gleichen zwei- oder mehrlagigen Folie sind,  b) Mindestens teilweises Umformen der Folie (1) durch Pressen der Folie (1) mit einem flüssigen Kunststoff (2), der aus der aufzuschmelzenden Folie (5) erschmolzen wurde, über eine Positiv- oder in eine Negativ-Form (3), wodurch die Folie (1) zumindest teilweise die Gestalt der Form (3) annimmt,  c) Verfestigen oder Verfestigenlassen des flüssigen Kunststoffs (2), so dass sich ein fester Kunststoff (2') ausbildet,  d) Entformen des Verbunds aus umgeformter Folie (1') und festem Kunststoff (2'),  e) Ablösen der umgeformten Folie (1') mitsamt einem verbundenen Rahmen (4) vom Verbund mit dem festen Kunststoff (2') durch physikalisches Lösen, nass- oder trockenchemisches oder physikalisches Ätzen des festen Kunststoffs (2') derart, dass...
Patent DE-102007029619-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: BORNGRÄBER RALF DR
IPC: H01H1/40
Filed: 2007-06-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bedienelement mit
 - einem Bedienhebel (8),
 - einer Elektronikeinheit (9) und
 - mindestens einem Schleifer (2), der an einer Schleiferhalterung (4) befestigt ist und der die Elektronikeinheit (9) zum Erfassen eines Schaltzustands kontaktiert,
 - wobei der Bedienhebel (8) mit der Schleiferhalterung (4) lösbar gekoppelt ist, so dass eine Betätigungsbewegung des Bedienhebels (8) mechanisch so auf den mindestens einen Schleifer (2) übertragen wird, dass sich dieser relativ zur Elektronikeinheit (9) in zumindest einer Schaltrichtung (C) bewegt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass für die Schleiferhalterung (4) eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, welche die Schleiferhalterung (4) in der zumindest einen Schaltrichtung (C) fixiert, wenn die Kopplung des Bedienhebels (8) mit der Schleiferhalterung (4) gelöst ist.
Patent DE-102007029701-B4 (DE)
Title: Waschsystem für eine Geschirrspülmaschine sowie Geschirrspülmaschine
Inventor: SINGER RALF
IPC: A47L15/22
Filed: 2007-06-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Waschsystem
(10) für
eine Geschirrspülmaschine
(100) mit einem Hohlraum zur Aufnahme eines fluiden Mediums und
mit mindestens zwei Abgabeelementen (22, 32) zur Abgabe des fluiden
Medium aus diesem Hohlraum, dadurch gekennzeichnet dass, das Waschsystem
(10) mindestens zwei Teilelemente (20, 30) aufweist, die bewegbar
miteinander verbunden sind, je mindestens ein Abgabeelement (22,
32) für
das fluide Medium aufweisen und relativ zueinander zwischen einer
Betriebsposition und einer Reinigungsposition bewegbar ausgebildet
sind, wobei die Teilelemente zumindest teilweise miteinander verbunden
bleiben und das Waschsystem (10) mindestens eine Reinigungsöffnung (24,
34, 60) für
eine Zugänglichkeit
des Hohlraums aufweist, die in der Betriebsposition geschlossen
und in der Reinigungsposition geöffnet
ist.
Patent DE-102007058165-B4 (DE)
Title: Wälzlagerung
Inventor: HORLING PETER
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-11-30
Granted: 2013-06-13
Abstract: Wälzlagerung einer Rotorwelle einer Windkraftanlage, beinhaltend folgende Merkmale: – Ein äußeres Laufbahnelement mit wenigstens einer Laufbahn, auf der Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind, – ein mit einer Grundkonstruktion der Windkraftanlage verbundenes Gehäuseelement zum Aufnehmen des äußeren Laufbahnelements, – ein zwischen dem äußeren Laufbahnelement und dem Gehäuseelement angeordnetes Elastikelement, das entsprechend einem mittleren Abschnitt einer Hohlkugel ausgebildet ist, – das Elastikelement umfasst wenigstens ein Versteifungselement, und – das Elastikelement ist derart ausgebildet, dass das Elastikelement bei Belastung in sphärischer Richtung nachgiebiger ist als bei Belastungen in Hauptachsrichtung der Wälzlagerung und/oder senkrecht dazu, wozu das Versteifungselement entsprechend angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-102007058706-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und die Kühlanordnung aufweisendes elektrisches Gerät
Inventor: TAKASOU KAZUO
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kühlanordnung für Wärme erzeugende elektrische Bauelemente (14, 15), mit:  – einer Leiterplatte (13), auf der die Bauelemente (14, 15) angeordnet sind;  – einem Kühlkörper, der einen Wärmeverteiler (12) und daran angeordnete Kühlrippen (19) aufweist; wobei  – der Kühlkörper von der Leiterplatte (13) beabstandet ist und der Wärmeverteiler (12) mit zumindest einem zu kühlenden Bauelement (14) Wärme leitend verbunden ist,  – sich die Kühlrippen (19) derart in Richtung der Leiterplatte (13) erstrecken, dass zwischen der Leiterplatte (13) und dem Wärmeverteiler (12) Strömungskanäle (23) ausgebildet sind, die mit einem Lufteinlass (22) und einem Luftauslass (21) strömungstechnisch in Verbindung stehen;  – einem Lüfter (16) zum Erzeugen eines kühlenden Luftstroms vom Lufteinlass (22) zum Luftauslass (21), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kühlkörper um das zumindest eine zu kühlende Bauelement (14) herum keine Kühlrippen (19) aufweist, um einen rippenfreien Bereich (26) um das zu kühlende Bauelement (14) zu bilden;...