baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101702-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Sitzmöbel, mit einem eine Sitzfläche aufweisenden Sitzteil (6) und einer Rückenlehne (9), die zwischen einer stehenden und einer liegenden Position hin- und herverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (9) in der stehenden Position als Rückenlehne und in der liegenden Position als Teil der Sitzfläche fungiert.
Patent DE-202015102437-U1 (DE)
Title: Gleichrichtereinheit
IPC: H02M7/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Gleichrichtereinheit umfassend: einen Transformator (10) mit einer Vielzahl von Transformatorschenkeln (12a, 12b, 12c), deren Längsachsen im Wesentlichen parallel zueinander entlang einer zweiten Richtung (B) verlaufen, wobei die Transformatorschenkel (12a, 12b, 12c) nebeneinander entlang einer ersten Richtung (A) angeordnet sind, die im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Richtung (B) ist; eine erste und eine zweite Gleichstromsammelschiene (20a, 20b), die im Wesentlichen parallel zur ersten Richtung (A) ausgerichtet sind; pro Transformatorschenkel (12a, 12b, 12c) eine Gleichrichterphasen-Gruppe, die jeweils mindestens eine Gleichrichterphase (30) aufweisen; und eine Zwei-Phasen-Kühlvorrichtung (40) mit jeweils mindestens einem Verdampfer pro Gleichrichterphasen-Gruppe, wobei die Verdampfer jeweils eine Vielzahl von Verdampferkanälen (42) aufweisen, die im Wesentlichen parallel zur zweiten Richtung (B) ausgerichtet sind, wobei die mindestens eine Gleichrichterphase (30) jeweils einen mit der ersten Gleichstromsammelschiene (20a) verbundenen ersten Endanschluss (32a), ein erstes Halbleiterelement (34a), einen Mittenanschluss (36), ein zweites Halbleiterelement (34b) und einen mit der zweiten Gleichstromsammelschiene (20b) verbundenen zweiten Endanschluss (32b) aufweist, und wobei die Halbleiterelemente (34a, 34b) der jeweiligen Gleichrichterphase (30) in einem Stapel angeordnet sind, wobei die Verdampferkanäle (42) zwischen Schichten des Stapels zum Kühlen der Halbleiterelemente (34a, 34b) angeordnet sind.
Patent DE-202016000205-U1 (DE)
Title: Holzspaltkegel zum einfachen Montieren an einem Holzgreifer mit Rotator
IPC: B27L7/04
Filed: 2016-01-13
Abstract: Aufnahme eines Holzspaltkegels zum einfachen montieren an einem Holzgreifer mit Rotator, dadurch gekennzeichnet, dass zum Betrieb des Holzspaltkegels der Holzgreifer am Forstkran nicht abmontiert werden muss, sondern durch die Aufnahme ein Nehmen mit dem vorhandenen Holzgreifer ermöglicht wird und somit Rüstzeiten verringert und Kosten durch fehlenden eigenen Antriebs des Spaltkegels vermieden werden, indem der bereits am Holzgreifer vorhandene Rotator zur Drehbewegung des Holzspaltkegels benutzt wird
Patent DE-202016003438-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-05-31
Abstract: Computermaus einschließend ein längliches Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit der Möglichkeit einer Veränderung seiner Länge ausgeführt ist.
Patent DE-202016003941-U1 (DE)
Title: Eine Positionierungsvorrichtung für Sonnenschirme
IPC: A45B25/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Positionierungsvorrichtung für Sonnenschirme umfasst einen Schirmstiel, einen Griff, einen Fixiersockel und einen Fixierhaken, • dadurch gekennzeichnet, dass • der Fixiersockel auf dem Schirmstiel befestigt ist, und • der Griff oberhalb des Fixiersockels und verschiebbar auf dem Schirmstiels angeordnet ist, und • das obere Ende des Griffs mit dem Schirmgestell verbunden ist, und • der Fixierhaken drehbar auf dem Fixiersockel angeordnet ist, und • auf dem oberen Ende des Fixierhakens ein Hakenteil vorgesehen ist, • wobei das Hakenteil zum Verrasten mit dem unteren Ende des Griffs ausgelegt ist, und • das untere Ende des Fixierhakens eine Taste aufweist, wobei • eine Feder vorgesehen ist, die zwischen der Taste und dem Fixiersockel so angeordnet ist, dass die Taste nach außen gedrückt wird, wodurch das Hakenteil stets dazu tendiert mit dem Fixiersockel zusammenzuhalten.
Patent DE-202016008613-U1 (DE)
Title: Sich hin- und herbewegendes Werkzeug mit linearen Führungen
IPC: B23D49/16
Filed: 2016-12-05
Abstract: Sich hin- und herbewegende Säge, umfassend:
 ein Gehäuse;
 einen Kolben, die mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert und konfiguriert ist, sich bezüglich des Gehäuses entlang einer Kolbenachse hin- und herzubewegen;
 eine Taumelplattenbaugruppe, die bedienbar mit dem Kolben und einem Motor verbunden ist;
 eine erste Führungsschiene, die durch das Gehäuse getragen wird und sich entlang der Kolbenachse erstreckt; und
 ein kugelförmiges Bauteil, das mit der ersten Führungsschiene in Kontakt steht, wobei das kugelförmige Bauteil und die erste Führungsschiene konfiguriert sind, die Drehung der Taumelplattenbaugruppe zu begrenzen.
Patent DE-202016101702-U1 (DE)
Title: Wellenantriebseinrichtung und damit ausgestattete Vorrichtung
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-03-31
Abstract: Einachsiges Antriebselement, das ein einachsiges Antriebselement-Hauptteil mit einem Schiebetisch und einem Schiebetischbewegungsmechanismus aufweist, bei dem ein Kugelgewindetrieb und ein linearer Führungsmechanismus kombiniert sind, wobei die Spindelwelle des Kugelgewindetriebs eine Antriebswelle bildet und auf die Antriebswelle die Antriebskraft von einem Steuerriemenmechanismus übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass es einen einachsigen Antriebselementträger, an den das einachsige Antriebselement-Hauptteil montiert ist, eine angetriebene Riemenscheibe, die an die von dem einachsigen Antriebselementträger auf Seiten des Steuerriemenmechanismus hervorstehenden Antriebswelle montiert ist und auf die die Antriebskraft übertragen wird, ein erstes Lager, das zwischen der angetriebenen Riemenscheibe und dem einachsigen Antriebselementträger montiert ist, zwei zweite Lager, die an einem Lagerblock auf Seiten des einachsigen Antriebselementträgers des einachsigen Antriebselement-Hauptteils angeordnet sind und die Antriebswelle frei drehbar stützen und ein drittes Lager aufweist, das an einem Lagerblock auf der dem einachsigen Antriebselementträger des einachsigen Antriebselement-Hauptteils gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und die Antriebswelle frei drehbar stützt, wobei das erste Lager die angetriebene Riemenscheibe über das Lager an dem einachsigen Antriebselementträger frei drehbar stützt, sodass die von der angetriebenen Riemenscheibe aufgenommene radiale Last von dem einachsigen Antriebselementträger aufgenommen wird.
Patent DE-202017000185-U1 (DE)
Title: Solarlademodul an Sonnenschirmen (z.B. gastronomischer Einrichtungen) zur kabellosen Nachladung mobiler Akkubasierter Endgeräte (Handy, Tablet ...)
IPC: H02S20/20
Filed: 2017-01-12
Abstract: Solarpaneel für mobile Endgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass dieses auf Sonnenschirmen (1) von gastronomischen Einrichtungen mithilfe einer speziellen Halterung (2) diebstahlsicher platziert wird und Solarstrom produziert.
Patent DE-202017003514-U1 (DE)
Title: Erntemaschine in Leichtbauweise zum Anbau auf Weinbauschlepper
IPC: A01D46/28
Filed: 2017-07-04
Abstract: Traubenernterzyklon dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugstutzen (8) in gleicher horizontaler Ebene und gleichem Abstand zueinander angebaut sind.
Patent DE-202017004388-U1 (DE)
Title: Isoliertes Kanal-Abwasserrohr zur Erdverlegung in gerader Ausführung, in gerader Ausführung mit Trennlage und mit angepassten Formstücken
IPC: F16L1/028
Filed: 2017-08-21
Abstract: Isoliertes Kanal-Abwasserrohr aus Kunststoff zur Erdverlegung als System, gefertigt in unterschiedlichen Durchmessern in gerader Ausführung, in gerader Ausführung mit Trennlage, als Bogen und Abzweig dadurch gekennzeichnet, dass dieses isolierte Rohrsystem (1–4), komplett zur direkten Verlegung vorgefertigt ist, bestehend aus einem Innenrohr (1) oder einem Innenbogen (1) oder einem Innenabzweig (1), einem Außenrohr (2) oder einem Außenbogen (2) oder einem Außenabzweig (2), einer innenliegenden Dämmschicht (3) zwischen Innenrohr (1) oder Innenbogen (1) oder Innenabzweig (1) und Außenrohr (2) oder Außenbogen (2) oder Außenabzweig (2) und einem nicht isolierten Rohrüberstand (4).
Patent DE-202017004401-U1 (DE)
Title: Bausatzsystem einer Raufutter Vorrichtung zur Kontrollierten Fütterung für Raufutter fressende Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: PowerToy, Heu PowerToy, Staub / Hustenbremse zum Füttern von Raufutter (Heu, Stroh, Grass, Silage, Hanf oder dergleichen für alle Raufutter fressende Tiere wie Rehe, Zebra, Antilopen, Pferde, Ziegen , Rinder, Kälber oder, andere Raufutter fressende Tiere als Bausatzsystem. wobei wenigstens eine oder mehrere Futteröffnungen für Raufutter vorgesehen sind , die Anzahl der Futteröffnungen durch Wechselrahmen Variabel ist und das Futtersystem Dreieckig , Rechteckig oder Rund sein kann . Die Futteröffnungen einreihig oder mehrreihig im Korpus ohne Wechselrahmen sein können , ein Speichervolumen vorgesehen ist, welches gekennzeichnet ist, dass die Fläche der Futteröffnungen kleiner als 35 % der Oberfläche / Hüllfläche des Elementes oder des Speichervolumens ist.
Patent DE-202017100454-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine im Außenbereich eines Gebäudes angeordnete Kühlbox
IPC: A47G29/14
Filed: 2017-01-27
Abstract: Sicherungssystem für eine im Außenbereich eines Gebäudes angeordnete Kühlbox (1) zur Aufnahme und temporären Lagerung von Kühl- und Gefrierwaren, Getränken oder Frischwaren, wie z.B. Obst und Gemüse, umfassend – einen Aufnahmebehälter (4) zur Aufnahme von Kühl- und Gefrierwaren, – eine an dem Aufnahmebehälter (4) angeordnete erste Befestigungslasche (7), – einen Deckel (3) zur Abdeckung des Aufnahmebehälters (4) und – eine zweite Befestigungslasche (8), wobei die zweite Befestigungslasche (8) am Deckel (3) oder an einer mit dem Deckel (3) kombinierten Vorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungssystem ein Schloss (10) umfasst, wobei das Schloss (10) eine Vorrichtung zur Befestigung in einem Briefkasten (27) oder an einem sonstigen für Unbefugte nicht zugänglichen Ort umfasst und das Gegenstück für die Kühlbox (1) bildet, wobei das Gegenstück an einer für Unbefugte unzugänglichen Stelle befestigt und mit der Kühlbox (1) so verbunden ist, dass die Kühlbox (1) von Unbefugten nicht entfernt oder geöffnet werden kann, wobei das Schloss (10) nicht nur als Verriegelung, sondern gleichzeitig als Halterung für die Kühlbox (1) vorgesehen ist, wobei nach der Aufnahme der Kühl- und Gefrierwaren und dem Verschließen der Kühlbox (1) die erste Befestigungslasche (8) und die zweite Befestigungslasche (9) in eine Aufnahmeöffnung des Schlosses (10) eingeführt und durch den Grundkörper (12) des Schlosses (10) abgedeckt sind, so dass die zweite Befestigungslasche (9) im Grundkörper (12) des Schlosses (10) fixiert ist, während die erste Befestigungslasche (8) als Riegel für das Schloss (10) fungiert.
Patent DE-202017104293-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Hohlfaserdialysatoren
IPC: B01D69/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Anlage zur Herstellung von Hohlfaserdialysatoren, die ein Hohlfaserbündel in einem Gehäuse mit Blutanschlüssen und Dialysatanschlüssen besitzen, mit – einer Einrichtung (1) zum Einführen des Hohlfaserbündels in das Gehäuse, – einer Einrichtung (2) zum Verschließen der aus dem Gehäuse herausragenden Enden der Hohlfasern des Hohlfaserbündels – einer Einrichtung (3) zum Verbinden der Hohlfasern mit dem Gehäuse mittels eines Kunststoffvergusses, – einer Einrichtung (4) zum Schneiden des Hohlfaserbündels im Kunststoffverguss zum ebenen Abschluss, – einer Einrichtung (5) mit Stationen (8) zum Prüfen und Trocknen von Gehäusen mit den Hohlfaserbündeln, wobei die Station (8) eine erste feststehende Adapterkappe (11) mit einer Aufnahme für eine Blutseite (17), eine zweite mit einem Antrieb gekoppelte Adapterkappe (12) mit einer Aufnahme für die andere Blutseite (17) und zwei mit jeweils einem Antrieb gekoppelte Adapteranschlüsse (15) für die Dialysatanschlüsse (16) aufweist und die Adapterkappe (11, 12) wenigstens einen Anschluss zur Medienzufuhr und/oder Medienabfuhr in Verbindung mit einer jeweiligen Medienquelle oder Medienaufnahme besitzt, und – einer Einrichtung (7) zum Aufbringen von Blutkappen auf die Blutseiten (17) des Hohlfaserdialysators (13).
Patent DE-202017105068-U1 (DE)
Title: Industrieller elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-08-23
Abstract: Industrieller elektrischer Verbinder, umfassend ein Gehäuse, eine Überwurfmutter und einen Aufnahmekopf, wobei die Überwurfmutter die Außenseite des Aufnahmekopfs umhüllt und mit dem Gehäuse abmontierbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmekopf und das Gehäuse in einer drehbaren Einschnappverbindung befinden und eine Rückhaltenstruktur zwischen dem Gehäuse und dem Aufnahmekopf gebildet wird, die zur Verhinderung einer drehbaren Trennung des Gehäuses und des Aufnahmekopfs in der drehbaren Einschnappverbindung verwendet wird.
Patent DE-202018004048-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung zum Entwässern eines Untergrunds
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Entwässerungsvorrichtung (1) zum Entwässern eines Untergrunds (2), mit einer Entwässerungsrinne (3), wobei die Entwässerungsrinne (3) einen das abzuführende Wasser aufnehmenden, zumindest teilweise in einer Ausnehmung (4) des Untergrunds (2) angeordneten Rinnenkörper (5) und wenigstens einen auf dem Untergrund (2) aufliegenden Befestigungsabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Befestigungsabschnitt (6) so mit dem Rinnenkörper (5) verbunden ist, dass durch den wenigstens einen Befestigungsabschnitt (6) eine Zugkraft auf den Rinnenkörper (5) ausübbar ist.
Patent DE-202018004219-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-09-12
Abstract: Nicht leitender Kunstoffkern - mit Aufnahmemöglichkeit von beliebig vielen Verbindungsklemmen. Mit einem in der Mitte befindlichen Loch zur Drahtdurchführung. Der Kunstoffkern kann rund oder Eckig aufgebaut sein.
Patent DE-202018103114-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube und Lagereinheit für einen Prüfadapter
IPC: E05F5/02
Filed: 2018-06-04
Abstract: Abdeckhaube (1) und Lagereinheit (2) für einen Prüfadapter für Schaltungsplatinen, wobei die Abdeckhaube (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung drehbar an der Lagereinheit (2) gelagert ist, und wobei ein an der Lagereinheit (2) verschiebbar gelagertes Schiebeelement (6) vorgesehen ist, und wobei weiterhin mindestens ein erster pneumatischer Zylinder (3), der mit einem ersten Ende (4) an der Lagereinheit (2) und mit einem zweiten Ende (5) an einem auf die Abdeckhaube (1) wirkenden Schiebeelement (6) gelagert ist und der die Abdeckhaube (1) über das Schiebeelement (6) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung bewegt, und ein Federelement (7) vorgesehen sind, das mit einem ersten Ende (8) an der Lagereinheit (2) und mit einem zweiten Ende (9) an dem Schiebeelement (6) gelagert ist und dessen Federkraft sich zur Schließstellung der Abdeckhaube (1) hin erhöht.
Patent DE-202018103485-U1 (DE)
Title: Tätowierfarbe mit Hyaluronsäure
IPC: C09D11/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Tätowierfarbe, dadurch gekennzeichnet, dass Hyaluronsäure beigemischt wird.
Patent DE-202019000651-U1 (DE)
Title: Tunnel mit/ohne Einnähhilfe zur Aufnahme von Leuchtschnüren
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: gestricktes und/oder gewirktes Band und/oder gewebtes und/oder geflochtenes Band, mit festen Warenkanten, mit und ohne Löcher zur besseren Installierung des Lichtschlauchs, hoher Flexibilität und Dauerelastizität, bestehend aus:
 gesponnenen und/oder verwirbelten und/oder ummantelten und/oder FDtexturierten und/oder lufttexturierten (taslanisiert), vollsynthetischen oder natürlichen Garnen.
Patent DE-202019003491-U1 (DE)
Title: Zweischeibenstreuer
IPC: B65G31/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Zweischeibenstreuer zum Verteilen von pulver- und/oder partikelförmigem Verteilgut, umfassend- einen von einem Tragrahmen (1) getragenen Vorratsbehälter (3) zur Aufnahme des Verteilgutes;- eine an dem Tragrahmen (1) und/oder an dem Vorratsbehälter (3) angeordnete Befestigungseinrichtung (2), welche zum lösbaren Befestigen des Zweischeibenstreuers an dem Dreipunkt-Kraftheber einer Zugmaschine ausgebildet ist;- wenigstens zwei an der Unterseite des Vorratsbehälters (3) und mit Abstand voneinander angeordnete Auslauföffnungen (4);- je ein einer jeweiligen Auslauföffnung (4) zugeordnetes Dosierorgan (6) mit je einem Dosierschieber (7), welcher schwenkbar an dem Vorratsbehälter (3) angelenkt ist und zwischen einer Schließstellung, in welcher er den Öffnungsquerschnitt der ihm zugeordneten Auslauföffnung (4) verschließt, und wenigstens einer Öffnungsstellung, in welcher er den Öffnungsquerschnitt der ihm zugeordneten Auslauföffnung (4) zumindest teilweise freigibt, betätigbar ist;- je ein einem jeweiligen Dosierorgan (6) zugeordnetes, fernbedienbares Stellorgan (9), welches zum Überführen des Dosierschiebers (7) des jeweiligen Dosierorgans (6) zwischen der Schließstellung und der wenigstens einen Öffnungsstellung ausgebildet ist;- je eine, an einem jeweiligen Dosierschieber (7) angelenkte Schwenkstange (12), welche an ihrem dem Dosierschieber (7) abgewandten Ende an je einer Führung (13) geführt ist;- je eine, einer jeweiligen Führung (13) zugeordnete Skala (14), welche die aktuelle Öffnungsstellung des ihr zugeordneten Dosierschiebers (7) über die hieran angelenkte Schwenkstange (12) identifiziert; und- je eine einem jeweiligen Dosierorgan (6) zugeordnete Verteilerscheibe (15) zum Verteilen des mittels des jeweiligen Dosierorgans (6) dosierten Massenstromes an Verteilgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (13) der Schwenkstangen (12) an der - in Fahrtrichtung betrachtet - vorderen Querseite des Zweischeibenstreuers angeordnet sind und zumindest das einer jeweiligen Längsseite des Zweischeibenstreuers abgewandte Ende einer jeweiligen Führung (13) einer jeweiligen Schwenkstange (12) mit einem Abstand von höchstens 100 cm von der jeweiligen Längsseite des Zweischeibenstreuers angeordnet ist.
Patent DE-202019004803-U1 (DE)
Title: Gleitreibungsfreie Drehachsen
IPC: F03G7/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Gleitreibungsfreie Drehachse, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Innenkegel, Mittelkegeln und einem Gestell besteht und die Teile wie folgt angeordnet sind: Der Innenkegel befindet sich in dem Gestell. Sowohl zwischen dem Innenkegel und der einen Öffnung des Gestells als auch zwischen dem Innenkegel und der anderen Öffnung des Gestells rollen Mittelkegel.
Patent DE-202019005487-U1 (DE)
Title: Antennenmodul, enthaltend dielektrisches Material und elektronische Vorrichtung, enthaltend das Antennenmodul
IPC: H01Q23/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Antennenmodul für ein drahtloses Kommunikationsgerät, das konfiguriert ist, mit einem Endgerät zu kommunizieren, das Antennenmodul umfassend:
 eine Isolatorplatte und eine leitfähige Struktur, die auf der Isolatorplatte gebildet ist, sodass elektrische Signale hindurchgehen;
 mehrere Metallstrukturen, die an einer ersten Seite der Isolatorplatte angeordnet sind, wobei jede Metallstruktur der mehreren Metallstrukturen einen Deckflächenabschnitt, einen ersten Speisungsabschnitt und einen zweiten Speisungsabschnitt umfasst und jede Metallstruktur konfiguriert ist, Funkwellen durch den Deckflächenabschnitt der Metallstruktur zu strahlen; und
 mehrere Kommunikationschips, die an eine zweite Seite der Isolatorplatte gekoppelt sind, wobei jeder Kommunikationschip der mehreren Kommunikationschips elektrisch mit der leitfähigen Struktur verbunden ist, um elektrische Signale an mindestens zwei Metallstrukturen der mehreren Metallstrukturen zu leiten, um die Funkwellen auszustrahlen,
 wobei der erste Speisungsabschnitt und der zweite Speisungsabschnitt jeder der Metallstrukturen einstückig mit dem Deckflächenabschnitt der Metallstruktur gebildet sind und konfiguriert sind, den Deckflächenabschnitt durch eine vorbestimmte Länge von der Isolatorplatte beabstandet zu stützen,
 wobei jede Metallstruktur konfiguriert ist, ein erstes Signal entsprechend dem ersten Speisungsabschnitt und ein zweites Signal entsprechend dem zweiten Speisungsabschnitt auszustrahlen,
 wobei sich Polarisierungen des ersten Signals und des zweiten Signals voneinander unterscheiden und
 wobei das Antennenmodul konfiguriert ist, in einem Mehrfach-Eingang-Mehrfach-Ausgang- (MIMO) Antennenschema zu arbeiten.
Patent DE-202019100800-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D5/64
Filed: 2019-02-12
Abstract: Verpackungsbehälter (1) umfassend ein Behälterunterteil (2), das einen Boden (3) und sich aufwärts von diesem erstreckende Seitenwände (5,6,7,8) aufweist, die eine obere Behälteröffnung (9) definieren, und ein auf das Behälterunterteil (2) von oben aufsetztbares Deckelteil (10), das vollständig von dem Behälterunterteil (2) abgenommen werden kann und eine die Behälteröffnung (9) abdeckende Deckenwand (11) und zumindest zwei einander gegenüber angeordnete, sich abwärts erstreckende Seitenteile (12) aufweist, die sich im aufgesetzten Zustand des Deckelteils (10) außen entlang einander gegenüber angeordneter Seitenwände (5,7) des Behälterunterteils (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Seitenteile (12) des Deckelteils (10) mit Rastelementen (22) versehen sind, die lösbar in zugeordnete Rastöffnungen (13) einrastbar sind, die an den zugeordneten Seitenwänden (5,7) des Behälterunterteils (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202019101304-U1 (DE)
Title: Beatmungsmaske für die gleichzeitige Mund- und Nasenbeatmung
IPC: A61M16/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Beatmungsmaske (100) für die gleichzeitige Mund- und Nasenbeatmung, umfassend
 - ein flexibles, an die Gesichtsanatomie eines Patienten individuell angepasstes Maskenelement (102),
 - wobei das Maskenelement (102) eine Innenseite (102a) aufweist, die dem Gesicht des Patienten im bestimmungsgemäßen Gebrauch zugewandt ist,
 - wobei das Maskenelement (102) eine Außenseite (102b) aufweist, die von dem Gesicht im bestimmungsgemäßen Gebrauch abgewandt ist,
 - wobei das Maskenelement (102) ein Vollkörper (103) aus einem elastischen Material ist, und
 - wobei das Maskenelement (102) geformt ist, derart, dass das Maskenelement (102) den Bereich der Mund- und Nasenöffnungen des Patienten umschließen kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Maskenelement (102) mindestens einen Nasenbereichsabschnitt (120) aufweist, wobei zumindest der Nasenbereichsabschnitt (120) profiliert geformt ist.
Patent DE-202019101999-U1 (DE)
Title: Bodenablaufsystem
IPC: E03C1/22
Filed: 2019-04-08
Abstract: Bodenablaufsystem (1) umfassend ein Ablaufgehäuse (2), das einen Wassereinlauf (7) und einen insbesondere seitlich angeordneten Wasserablauf (8) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenablaufsystem (1) zumindest eine Dichtung (20) und zumindest ein Ablaufrohrstück (16, 24) aufweist, das dazu ausgelegt ist, im Bereich eines seiner freien Enden unter Verwendung der Dichtung (20) direkt an dem Ablaufgehäuse (2) unter Ausbildung einer wasserdichten Verbindung und in Fluidverbindung mit dem Wasserablauf (8) lösbar befestigt zu werden, wobei zur lösbaren Befestigung des Ablaufrohrs (16, 24) an dem Ablaufgehäuse (2) einen Bajonettverschluss definierende Verbindungselemente (9, 21) vorgesehen sind, die einerseits am Ablaufgehäuse (2) benachbart zum Wasserablauf (8) und andererseits im Bereich des freien Endes des Ablaufrohrstücks (16, 24) angeordnet sind.