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Patent DE-102015014941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Funktionselement und einem plattenförmigen Bauteil sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RINTELMANN JOCHEN
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem einen Kopfabschnitt (2) und eine Schneide (3) aufweisenden Funktionselement (1) und einem plattenförmigen Bauteil (10) mit einer Dicke (S), bei welchem der Kopfabschnitt (2) des Funktionselementes (1) mit einem die Schneide (3) aufweisenden Schneidenfuß (4) mit einer Fußlänge (F) und einem vorgegebenen Fußdurchmesser (E) ausgebildet wird, der Schneidenfuß (4) mittels eines an dem Funktionselement (1) angreifenden Werkzeugs (20) in eine Vertiefung (31) einer Matrize (30) mit einer axialen Vorschubbewegung unter radialer Spreizung zur Bildung einer Hinterschneidung (5) in das Bauteil (10) eingedrückt wird, ohne das Bauteil (10) zu durchdringen, und die Vertiefung (31) der Matrize (30) mit einer Matrizentiefe (C) und einem Matrizendurchmesser (D) ausgebildet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Realisierung eines den Schneidenfuß (4) im Übergang zum Kopfabschnitt (2) umlaufenden Umfangspaltes (7) die Fußlänge (F) des Schneidenfußes (4) sowie der Matrizendurchmesser (D) und die Matrizentiefe (C) der Matrize (30) in Abhängigkeit der vorgegebenen Dicke (S) des Bauteils (10) nach folgender Maßgabe gewählt werden: F ≤ 2,2 × S, D ≤ 2 × S + E und C ≤ S.
Patent DE-102015015776-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von Feucht- und Trockenhalmgut
Inventor: GIBIS GEORG
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verwertung von Biomasse, die bei Maßnahmen zur Landschaftspflege, bei der Pflege kommunaler Rasenflächen, bei Pflegmaßnahmen privater Haushalte und bei der Rasen- und Wiesenmahd anfällt. Es werden nachfolgende Verfahrensschritte durchlaufen: Biomasse, insbesondere Feuchthalmgut (10) werden in Form einer Silage (12) gelagert. Die Silage (12) wird kontinuierlich oder diskontinuierlich einem Lager entnommen. Die Silage (12) wird als Biomasse einem Rührwerkreaktor (16) unter Wasserzugabe (20) zugeführt. Danach erfolgt ein Abpressen der Biomasse in einer Presse (24), bei der es sich insbesondere um eine Schneckenpresse handelt, wodurch ein Feststoffstrom (28) und ein flüssiger Strom (30) erhalten werden. Der flüssige Stoffstrom (30) wird einer anaeroben Behandlung (34) zugeführt, während der Feststoffstrom (28) thermisch und/oder biologisch getrocknet wird. Anschließend erfolgt eine thermische Verwertung des behandelten Feststoffstromes (38), gegebenenfalls zusammen mit Trockenhalmgut (70), wobei beide gemeinsam und/oder gleichzeitig einem Biomassekessel (40) eines Biomassekraftwerks (76) zugeführt werden. Aus dem flüssigen Stoffstrom (30) wird bei der anaeroben Behandlung (34) Biogas gewonnen. Nach der Durchführung der anaeroben Behandlung des flüssigen Stoffstromes wird abgezogenes Wasser (54) als Flüssigdünger (60) weiter verwendet.
Patent DE-102015016414-A1 (DE)
Title: Auswringvorrichtung für ein Wischgerät
Inventor: WEIS NORBERT DR
IPC: A47L13/58
Filed: 2015-12-18
Abstract: Auswringvorrichtung (1) für ein Wischgerät, umfassend eine korbartige Aufnahme (2), welche drehbar in einer Halterung (3) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (2) über einen mechanischen Antrieb (4) in Rotation versetzbar ist, wobei der Antrieb (4) einen Hebel (5) aufweist, der beweglich in der Halterung (3) gelagert ist und mit einer Spindelmutter (6) versehen ist, welche bei Bewegung des Hebels (5) eine Spindel (7) in Rotation versetzt, wobei an der Spindel (7) ein erstes Zahnrad (8) drehfest angeordnet ist, wobei der Drehachse (9) der Aufnahme (2) ein zweites Zahnrad (10) zugeordnet ist, wobei zwischen Drehachse (9) und zweitem Zahnrad (10) ein Freilauf (11) angeordnet ist, welcher lediglich in einer Drehrichtung eine Drehmomentübertragung auf die Drehachse (9) zulässt, wobei zwischen dem ersten Zahnrad (8) und dem zweiten Zahnrad (10) ein Zahnriemen (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015016698-A1 (DE)
Title: Stützring für eine Dichtungsanordnung sowie Dichtungsanodnung
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16J15/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützring (22) für eine Dichtungsanordnung (10) eines ersten Bauteils (12) an einem zweiten Bauteil (14), bei welcher der Stützring (22) mit wenigstens einem Dichtungselement (20) in einem durch die Bauteile (12, 14) begrenzten Spalt (18) zwischen den Bauteilen (12, 14) anordenbar ist, wobei der Stützring (22) wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015101701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Empfangsbestätigungen bei Broad- oder Multicast-Kommunikation
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H04W74/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Übermitteln von Empfangsbestätigungen bei einer Broad- oder Multicast-Kommunikation in einem, insbesondere drahtlosen Multi-Hop-Netz, bei welchem Verfahren von jedem Netzteilnehmer nach Ablauf einer zufällig gewählten Verzögerungszeit eine Empfangsbestätigung gesendet wird. Das Verfahren wird durchgeführt, indem jeder Netzteilnehmer während der laufenden Verzögerungszeit empfangene Empfangsbestätigungen anderer Netzteilnehmer daraufhin untersucht, ob darin eine Absenderinformation enthalten ist, die dieser Netzteilnehmer noch nicht erhalten hat. Wenn eine solche empfangene Empfangsbestätigung eine neue Absenderinformation enthält, wird die neue Absenderinformation in einem Empfangsbestätigungsabsenderspeicher abgelegt sowie eine neue, zufällig gewählte Verzögerungszeit zum Senden der eigenen Empfangsbestätigung gesetzt. Hierbei wiederholt sich dieser Vorgang mit jeder während der aktuell laufenden Verzögerungszeit empfangenen Empfangsbestätigung eines anderen Netzteilnehmers, indem mit Ablauf der laufenden Verzögerungszeit dieser Netzteilnehmer eine Empfangsbestätigung sendet, die seine eigene Adressinformation und die in seinem Empfangsbestätigungsabsenderspeicher abgelegte Absenderinformation beinhaltet. Eine neue, zufällig ausgewählte Verzögerungszeit im Rahmen der aktuell laufenden Empfangsbestätigungsübermittlung wird nur dann gesetzt und eine weitere Empfangsbestätigung gesendet, wenn nach dem Senden der ersten eigenen Empfangsbestätigung eine Empfangsbestätigung eines anderen Netzteilnehmers mit neuer Absenderinformation empfangen wird, wobei sich in einem solchen Falle die vorherigen Schritte wiederholen.
Patent DE-102015104851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anwenden eines elektrischen Parkbremsemsystems in Vortriebssystemen von Hybrid- und Elektrofahrzeugen
Inventor: VERNACCHIA MARK A
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Verfahren zum Anwenden eines elektrischen Parkbremsensystems eines Fahrzeugs umfasst, dass eine Parkanforderung mit einem ersten Fahrzeugsteuerungsmodul detektiert wird und dass von dem ersten Fahrzeugsteuerungsmodul ein Parkbefehl sowohl an ein Steuerungsmodul für elektrische Bremsen als auch ein zweites Fahrzeugsteuerungsmodul gesendet wird. Nachdem das Steuerungsmodul für elektrische Bremsen den Parkbefehl empfangen hat, wird ein Betätigungssignal von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen an eine Motorwicklung des elektrischen Parkbremsensystems gesendet. Von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen wird ein Betätigt-Statussignal an das zweite Fahrzeugsteuerungsmodul gesendet. Das Betätigt-Statussignal zeigt an, dass das Betätigungssignal von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen gesendet worden ist. Es wird eine Position der Motorwicklung erfasst, um festzustellen, ob die Motorwicklung betätigt wurde. Wenn die Motorwicklung betätig ist, wird eine Meldung angezeigt, um anzuzeigen, dass das elektrische Parkbremsensystem angewendet ist.
Patent DE-102015108463-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit Filterkammer
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/19
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere handgeführter Akku-Staubsauger, mit einer Saugdüse (2), einer einen Filter (3) aufweisenden Filterkammer (4) und einem Gebläse (5), welche strömungstechnisch so miteinander verbunden sind, dass Sauggut (6) mittels des Gebläses (5) über die Saugdüse (2) in die Filterkammer (4) gesaugt werden kann, wobei eine Kammerwandung (7) der Filterkammer (4) ein Kammerfenster (8) zur Anzeige eines Füllstandes des in die Filterkammer (4) gesaugten Sauggutes (6) aufweist. Um einen Staubsauger (1) mit einer Filterkammer (4) zu schaffen, welche mit geringem Herstellungsaufwand die Anzeige eines Füllstandes der Filterkammer (4) ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Kammerfenster (8) bezogen auf zumindest einen Teilbereich des sichtbaren Wellenlängenspektrums aus einem streuend lichtdurchlässigen Material mit einer Opazität von ungefähr 0,5 bis 0,9 gebildet ist und der Filter (3) ein Dauerfilter ist, so dass zwischen der Kammerwandung (7) und dem Filter (3) befindliches Sauggut (6) durch das Kammerfenster (8) wahrnehmbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Filterkammer (4) für einen Staubsauger (1).
Patent DE-102015109852-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode und Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist eine Leuchtdiode (100) angegeben, die einen optoelektronischen Halbleiterchip (1) mit einer Strahlungsseite (16), einer der Strahlungsseite (16) gegenüberliegenden Kontaktseite (12) und quer zur Strahlungsseite (16) verlaufenden Seitenflächen (15) aufweist. Auf der Kontaktseite (12) ist ein erstes Kontaktelement (10) zur externen elektrischen Kontaktierung des Halbleiterchips (1) angebracht. Ferner umfasst die Leuchtdiode (100) einen transparenten Vollkörper (2) sowie ein Abdeckelement (3). Im bestimmungsgemäßen Betrieb emittiert der Halbleiterchip (1) elektromagnetische Strahlung über die Strahlungsseite (16) entlang einer quer zur Strahlungsseite (16) verlaufenden Hauptemissionsrichtung (17). Dabei ist der Halbleiterchip (1) in den Vollkörper (2) eingebettet, wobei die Seitenflächen (15) und die Strahlungsseite (16) von dem Vollkörper (2) formschlüssig bedeckt sind. Der Vollkörper (2) verbreitert sich entlang der Hauptemissionsrichtung (17). Das Abdeckelement (3) ist dem Vollkörper (2) in Hauptemissionsrichtung (17) nachgeordnet und direkt auf den Vollkörper (2) aufgebracht. Eine dem Vollkörper (2) abgewandte Seite des Abdeckelements (3) ist als Strahlungsaustrittsfläche (30) der Leuchtdiode (100) ausgebildet. Das erste Kontaktelement (10) liegt im unmontierten und/oder nicht kontaktierten Zustand der Leuchtdiode (100) frei.
Patent DE-102015114053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Speichen
Inventor: LAFUENTE ALBERTO
IPC: B21F39/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Speichen (100) aus einem Drahtwerkstoff (3), insbesondere für wenigstens teilweise muskelkraftbetriebene Zweiräder (200). Die Speichen (100) weisen einen Speichenschaft (101) mit wenigstens zwei Schaftabschnitten (111, 121) auf. Die Schaftabschnitte (111, 121) unterscheiden sich in wenigstens einem Querschnitt (103). Zur Ausbildung der Querschnitte (103) wird der Drahtwerkstoff (3) wenigstens abschnittsweise mit einem Formwerkzeug (4) umgeformt. Die Relativposition (43) des Drahtwerkstoffes (3) in Bezug zu dem Formwerkzeug (4) wird während des Umformens in axialer Richtung verändert. Dabei wird zur Formgebung der Querschnitte (103) in den zwei Schaftabschnitten (111, 121) die Relativposition (43) des Drahtwerkstoffes (3) in Bezug zu dem Formwerkzeug (4) mit unterschiedlichen Positionierbewegungen (7) verändert.
Patent DE-102015114832-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermöglichen einer selektiven Raucherfassungsempfindlichkeit
Inventor: MEIER OLIVER C
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben, um eine selektive Raucherfassungsempfindlichkeit an Bord eines Luftfahrzeuges zu ermöglichen. Das Verfahren beinhaltet den Schritt, einen oder mehrere hinsichtlich der Empfindlichkeit auswählbare Raucherfassungsanordnungen zu installieren. Das Verfahren beinhaltet ferner den Schritt, die eine oder mehrere hinsichtlich der Empfindlichkeit auswählbaren Raucherfassungsanordnungen, die an Bord des Luftfahrzeuges installiert sind, mit einer oder mehreren Empfindlichkeitsauswahlsteuerungen elektrisch oder drahtlos zu koppeln, die an Bord des Luftfahrzeuges installiert sind. Das Verfahren beinhaltet ferner den Schritt, ein Alarmeinstellpunkt-Empfindlichkeitsniveau aus zwei oder mehr Alarmeinstellpunkt-Empfindlichkeitsniveaus auszuwählen, und zwar für jede der einen oder mehreren hinsichtlich der Empfindlichkeit auswählbaren Raucherfassungsanordnungen, und zwar auf der Grundlage von Empfindlichkeitsniveau-Bestimmungsfaktoren, die einen oder mehrere der folgenden Faktoren beinhalten: ein Missionstyp des Luftfahrzeuges, ein Ladungstyp an dem Luftfahrzeug, ein abteilungs- bzw. raumzonenspezifischer Bereichstyp an dem Luftfahrzeug und ein Belegungszustand an dem Luftfahrzeug.
Patent DE-102015120127-A1 (DE)
Title: Axialverdichterendwandeinrichtung zur steuerung der leckage in dieser
Inventor: YOON SUNGHO
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Axialverdichter für eine Gasturbine enthält eine oder mehrere Endwandeinrichtungen zur Steuerung einer Leckageströmung in dem Verdichter. Die eine oder mehreren Endwandeinrichtungen haben eine Höhe, die in einer Innenfläche eines Verdichtergehäuses oder einer Verdichternabe ausgebildet und eingerichtet ist, um eine Strömung benachbart zu mehreren Laufschaufelspitzen oder mehreren Leitschaufelspitzen zu einem zylindrischen Strömungsdurchgang stromaufwärts von einer Entnahmestelle der Strömung zurückzuführen. Die Endwandeinrichtungen definieren jeweils eine Frontwand, eine Rückwand, eine Außenwand, die zwischen der Frontwand und der Rückwand verläuft, eine axiale Auskragung, eine axiale Überlappung, einen axialen Neigungswinkel und einen tangentialen Neigungswinkel. Die axiale Auskragung verläuft stromaufwärts, um wenigstens über einem von dem wenigstens einen Laufschaufelsatz und dem wenigstens einem Leitschaufelsatz vorzustehen. Die axiale Überlappung verläuft stromabwärts, um wenigstens einen von dem wenigstens einen Laufschaufelsatz und dem wenigstens einen Leitschaufelsatz zu überlappen.
Patent DE-102015120378-A1 (DE)
Title: Linearer Low-Dropout-Regler mit zwei Betriebsarten
Inventor: BIZIITU FLORIN
IPC: G05F1/573
Filed: 2015-11-25
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Betreiben eines LDO-Reglersystems in einem aus einem Spannungsregelungsmodus und einem Energieausgleichsmodus. Das Verfahren umfasst ferner Vergleichen einer oder mehrerer entsprechender Referenzspannungen mit einer oder mehreren entsprechenden Rückkopplungsspannungen, um eine Änderung der Strommenge zu bestimmen, die vom LDO-Reglersystem zugeführt werden muss, wobei eine erste Referenzspannung an einem Referenzwiderstand vorliegt und eine erste Rückkopplungsspannung an einem Nebenwiderstand vorliegt, und als Antwort auf die Änderung der Strommenge, die vom LDO-Reglersystem zugeführt werden muss, Anpassen einer Strommenge, die durch einen Transistor fließt, um eine Last auf einem konstanten Ausgangsspannungspegel zu halten. Schaltungen und Systeme, die das Verfahren implementieren, sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102015121482-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: IWASAKI SHINYA
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste isolierende filmartige Schicht (80), die auf dem Halbleitersubstrat (12) angeordnet ist und ein erstes Kontaktloch (82) umfasst; einen Kontaktzapfen (86), der in dem ersten Kontaktloch (82) angeordnet ist; eine erste Oberflächenelektrode (56), die sich auf der ersten isolierenden filmartigen Schicht (80) und dem Kontaktzapfen (86) erstreckt; eine leitfähige Schicht (18); eine zweite isolierende filmartige Schicht (20), die auf der leitfähigen Schicht (18) angeordnet ist und ein zweites Kontaktloch (26) umfasst, das breiter als das erste Kontaktloch (82) ist; eine Seitenmetallschicht (30), die einen Eckabschnitt in dem zweiten Kontaktloch (26) abdeckt und aus einer gleichen Art eines Metalls wie der Kontaktzapfen (86) konfiguriert ist; und eine zweite Oberflächenelektrode (32), die sich auf der zweiten isolierenden filmartigen Schicht (20) und in dem zweiten Kontaktloch (26) erstreckt, die Seitenmetallschicht (30) abdeckt und aus einer von dem Kontaktzapfen (86) unterschiedlichen Art eines Metalls konfiguriert ist. Ein Bondplättchen (16) ist in einem Teil der zweiten Oberflächenelektrode (32) auf der Bodenoberfläche des zweiten Kontaktloches (26) angeordnet.
Patent DE-102015122413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/527
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem für den Ultraschallsensor (4) eine vorbestimmte Schwellwertkurve (10) bereitgestellt wird, mit welcher Echoamplituden (A1, A2, A3) eines von dem Ultraschallsensor (4) zur Messung eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem in einem Umgebungsbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Objekt (9) empfangenen Empfangssignals (11) verglichen werden, wobei zum Einstellen einer Empfindlichkeit des Ultraschallsensors (4) ausgehend von der vorbestimmten Schwellwertkurve (10) eine angepasste Schwellwertkurve (10’) derart bestimmt wird, dass eine vorbestimmte Anzahl an Echoamplituden (A1, A2, A3) in dem Empfangssignal (11) die angepasste Schwellwertkurve (10’) überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Ultraschallsensorvorrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015200217-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten sowie Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/12
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (300) zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten. Dabei weist die Sensorvorrichtung (300) eine Chemiresistorschicht (310) aus einem chemiresistiven Material auf, dessen elektrischer Widerstand von einer Betriebstemperatur und von einem Kontakt mit dem zumindest einen gasförmigen Analyten abhängig ist. Hierbei ist die Chemiresistorschicht (310) mittels elektrischen Stromflusses durch dieselbe auf eine definierbare Betriebstemperatur temperierbar. Auch weist die Sensorvorrichtung (300) ein Elektrodenpaar (320, 330) auf, das elektrisch leitfähig mit der Chemiresistorschicht (310) verbunden ist. Dabei ist unter Verwendung des Elektrodenpaars (320, 330) eine Heizleistung zum Temperieren der Chemiresistorschicht (310) auf die definierbare Betriebstemperatur in die Chemiresistorschicht (310) einprägbar und ist der elektrische Widerstand der Chemiresistorschicht (310) messbar.
Patent DE-102015208426-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BADER FABIAN
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (2) mit einem Filtergehäusetopf (3) und einem Filtergehäusedeckel (4) sowie mit einem mit dem Filtergehäusedeckel (4) über einen Bajonettverschluss (6) verbundenen Ringfilterelement (5). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass am Filtergehäusedeckel (4) ein erster Dom (7) mit außen angeordneten, ersten Bajonettflügeln (8) vorgesehen ist, – dass an einer oberen Endscheibe (9) des Ringfilterelements (5) ein zweiter Dom (10) mit innen angeordneten, zweiten Bajonettflügeln (11) vorgesehen ist, wobei bei am Filtergehäusedeckel (4) montiertem Ringfilterelement (5) der zweite Dom (10) den ersten Dom (7) koaxial umgibt, – dass zwischen der Endscheibe (9) des Ringfilterelements (5) und dem Filtergehäusedeckel (4) eine ringförmige Dichtung (12) angeordnet ist, – dass der Bajonettverschluss (6) eine Rastendlage aufweist, in welcher die Dichtung (12) komprimiert ist, als Federelement wirkt und den Bajonettverschluss (6) in seiner Rastendlage fixiert.
Patent DE-102015216405-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Bestimmen eines für eine Magnetresonanzuntersuchung relevanten Scanbereichs sowie eine Magnetresonanzvorrichtung hierzu
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Bestimmen eines für eine Magnetresonanzuntersuchung relevanten Scanbereichs mit den folgenden Schritten: – Erfassen von Übersichtsdaten eines auf einer Patientenlagerungsvorrichtung positionierten Objekts während einer Übersichtsmessung, – Auswerten der Übersichtsdaten, wobei anhand der Übersichtsdaten eine Positionsinformation des auf der Patientenlagerungsvorrichtung positionierten Objekts generiert wird, und – Bestimmen des für die Magnetresonanzuntersuchung relevanten Scanbereichs anhand der Positionsinformation.
Patent DE-102015216838-A1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAINZ DANIEL
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit – einem aus einer oberen Halbschale (3) sowie einer unteren Halbschale (4) gebildeten Lenkerkörper (2), – zwei entlang einer Chassis-Schwenkachse (A) angeordneten Chassis-seitigen Anbindungsstellen (5, 6) für ein Chassis, sowie – zwei entlang einer Radträger-Schwenkachse (B) angeordneten radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) für einen Radträger. Um bei Gewährleistung optimaler mechanischer Eigenschaften eines Querlenkers dessen Gewicht sowie die Herstellungskosten zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) an gegenüberliegenden Enden eines radseitigen Rohres (11) angeordnet sind, das starr mit dem Lenkerkörper (2) verbunden ist, wobei an den radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) Lagerelemente (12, 13) zur Verbindung mit dem Radträger angeordnet sind, die eine Schwenkbewegung um die Radträger-Schwenkachse (B) erlauben, welche durch das radseitige Rohr (11) verläuft.
Patent DE-102015216857-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Erkennen einer Iris
Inventor: LEE JAE HO
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Gerät für das Erkennen einer Iris beinhaltet: eine Kamera, welche konfiguriert ist, Augapfel-Bilddaten zu erfassen; und ein Steuermodul, welches konfiguriert ist, die Iris basierend auf Pupilleninformation zu schätzen, welche aus den Augapfel-Bilddaten extrahiert sind, wenigstens eine Kandidaten-Grenzlinie für das Bestätigen der Iris, basierend auf der geschätzten Iris, zu erlangen und eine endgültige Grenzlinie aus der wenigstens einen Kandidaten-Grenzlinie auszuwählen. Die Iris ist entsprechend zu der endgültigen Grenzlinie erkennbar.
Patent DE-102015217410-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung zum Koppeln oder Entkoppeln eines Poles eines elektrischen Schaltgerätes für Nieder-, Mittel- oder Hochspannung
Inventor: AL-DAIRANI HASSIM
IPC: H01H3/46
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung für ein elektrisches Schaltgerät für Nieder-, Mittel- oder Hochspannung zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Antriebes des elektrischen Schaltgerätes in eine Linearbewegung und zum Übertragen der Linearbewegung zum Schließen oder Unterbrechen eines elektrischen Strompfades des elektrischen Schaltgerätes, wobei durch ein erstes Verbindungsteil (12) eine Linearbewegung des Antriebes zum Schließen des elektrischen Strompfades und durch ein zweites Verbindungsteil (14) eine Linearbewegung des Antriebes zum Unterbrechen des elektrischen Strompfades übertragbar ist. Dadurch kann eine Übertragungsvorrichtung zum Schließen oder Unterbrechen eines elektrischen Strompfades eines elektrischen Schaltgerätes für Nieder-, Mittel- oder Hochspannung mit zuverlässigen Eigenschaften zur Verfügung gestellt werden, welche auf einfache Weise herstellbar ist und ein geringeres Gewicht aufweist.