baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040511-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
Inventor: BAUER REINHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungseinrichtung (10) mit einer Auflage (11), die von einem ersten Zustand, in dem sie im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, in einen zweiten Zustand, in dem sie im Wesentlichen horizontal angeordnet ist, überführt werden kann. Die Aufbewahrungseinrichtung (10) wird bevorzugt in Kraftfahrzeugen verwendet.
Patent DE-102010052635-B4 (DE)
Title: Halte-Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum abschnittsweisen Reinigen gesägter Wafer
Inventor: DECHANT-WAGNER ROLAND
IPC: H01L21/302
Filed: 2010-11-29
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines zu sägenden Substratblocks (13A, 13B) und zum Spülen der durch das Sägen des Substratblocks (13A, 13B) entstandenen Zwischenräume mit zwei parallel zur Vorrichtungs-Längsachse (L) und übereinander angeordneten Bereichen, wobei der obere Bereich als Adapterbereich (1) ausgestaltet ist, über den die Vorrichtung mit einer maschinellen Einrichtung verbindbar ist, und wobei der untere Bereich als Haltebereich (2) ausgebildet ist, der einen als Kanal (11) vorliegenden Teil eines über verschließbare Versorgungsöffnungen (5) mit Spülflüssigkeit speisbaren und umlaufend geschlossenen oder verschließbaren Kanalsystems aufweist, wobei der Boden des Kanals (11) beim Sägen des Substratblocks (13A, 13B) unter Schaffung von Durchtrittsöffnungen (15) für die Spülflüssigkeit schlitzartig geöffnet wird, und wobei der Kanal (11) entlang der Vorrichtungs-Längsachse (L) in mehrere Abschnitte (11A, 11B) unterteilt ist.
Patent DE-102010054023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längenmessung mit Kopfanschlag
Inventor: MAYDELL MARC-OLIVER V DR
IPC: A61B5/107
Filed: 2010-11-30
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Längenmessung von Personen, die ein Vertikalelement und einen am Vertikalelement positionierbar angeordneten Kopfanschlag aufweist, der relativ zum Vertikalelement durch ein Drehgelenk verdrehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Drehachse (6) des Drehgelenkes (3) schräg zu einer Längsachse (4) des Vertikalelementes (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010061056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kostenoptimierten Brillengläsern
Inventor: MANDLER ROLAND DIPL -ING
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-12-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Brillengläsern (1,2) aus spanlos vorgefertigten Rohlingen (10) mit einer nicht nachzubearbeitenden Vorderseite (11) und einer nachzubearbeitenden gegenüberliegenden Rückseite (12), die gemeinsam wenigstens einen optischen Brennpunkt haben, wobei zur Nachbearbeitung der Rückseite (12) eine Rezeptfläche (13) auf Basis eines die Sehfehler eines linken und eines rechten Auges beschreibenden Rezepts eines Rezepteigners derart berechnet wird, dass die bearbeitete Rückseite (12) gemeinsam mit der Vorderseite (11) eine erste Rezeptlinse (51) und eine zweite Rezeptlinse (52) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (12) eine mittels CNC-Maschine nachzubearbeitende Rückseite (12) ist, und dass aus den Rezeptlinsen (51, 52) durch Anpassung an eine Kontur eines Brillengestells zwei Brillengläser (1,2) gefertigt werden, wobei jedes Brillenglas (1,2) eine Oberkante (17) und eine Unterkante (18) aufweist, wobeia) entweder die beiden Oberkanten (17) der Brillengläser (1,2) vor der Fertigung aus den Rezeptlinsen (51,52) benachbart sind, sodass die Oberkanten (17) näher an einer Mittelachse (M) des Rohlings (10) angeordnet sind als die Unterkanten (18) der Brillengläser (1,2), oderb) die beiden Unterkanten (18) der Brillengläser (1,2) vor der Fertigung aus den Rezeptlinsen (51,52) benachbart sind, sodass die Unterkanten (18) näher an der Mittelachse (M) des Rohlings (10) angeordnet sind als die Oberkanten (17) der Brillengläser (1,2), und wobei die Brennpunkte des ersten Brillenglases (1) den Sehfehler des linken Auges und die Brennpunkte des zweiten Brillenglases (2) den Sehfehler des rechten Auges des Rezepteigners korrigieren.
Patent DE-102011011420-B4 (DE)
Title: Griffverbindungselement und mehrpoliges Schutzschaltgerät
Inventor: ANDRE GERALD DR
IPC: H01H9/26
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-10-11
Abstract: Griffverbindungselement (13) zum Verbinden mehrerer Schalterbetätigungsgriffe (11, 11', 11'', 11''') von Schalterpolen (101, 101', 101'', 101''') zu einer Schalterkonfiguration 100), wobei das Griffverbindungselement (13) an der Stelle, an der es mit dem Schalterbetätigungsgriff (11') eines ersten Schalterpoles (101') verbunden ist, eine eng tolerierte Verbindung aufweist, die zu einem festen Sitz führt und die bei Betätigung an einem äußeren Schalter zu einer geringen Verschwenkung senkrecht zur Achse der Schwenkbewegung des Schalterbetätigungsgriffes (11') führt, während die übrigen Schalterbetätigungsgriffe (11, 11'', 11''') spielbehaftet gekoppelt sind, wobei das Griffverbindungselement (13) eine längserstreckte Wannenform mit zwei gegenüberliegenden Längswänden (15, 16) hat, wobei die Wanne eine innere Oberfläche bildet, die im Bereich der Stelle, an der das Griffverbindungselement (13) mit dem Schalterbetätigungsgriff (11') des ersten Schalterpoles (101') verbunden ist, an der äußeren Oberfläche des zugeordneten ersten Schalterbetätigungsgriffes (11') anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne von der äußeren Oberfläche der übrigen Schalterbetätigungsgriffe (11, 11'', 11''') beabstandet...
Patent DE-102011082991-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse, insbesondere für Lithium-Ionen-Zellen, mit einem Temperiermittelverteilsystem, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: YAN XIAOFENG
IPC: H01M50/204
Filed: 2011-09-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Batteriegehäuse zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriezellen, insbesondere von Lithium-Ionen-Zellen, mit einem Temperiermittelverteilsystem, wobei das Temperiermittelverteilsystem im Batteriegehäuse (6) integriert ist und umfasst:einen Temperiermittelzulauf (4) und einen davon getrennten Temperiermittelrücklauf (3), welche jeweils an ihrem einen Ende im Batteriegehäuse (6) geschlossen ausgebildet und an ihrem anderen Ende aus dem Batteriegehäuse (6) herausgeführt sind und jeweils eine Mehrzahl von Anschlüssen (1) für Temperierelemente (7) aufweisen, wobei zwischen Paaren von Anschlüssen (1), bestehend aus einem Anschluss (1) des Temperiermittelzulaufs (4) und einem Anschluss (1) des Temperiermittelrücklaufs (3), Temperierelemente (7) - parallel geschaltet - anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Temperiermittelzulauf (4) und der Temperiermittelrücklauf (3) im Gehäuseboden (14) ausgebildet sind und dieser mindestens eine Montagefläche (13) aufweist, in der die Anschlüsse (1) an den Temperiermittelzulauf (4) und den Temperiermittelrücklauf (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102011086034-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: B82Y25/00
Filed: 2011-11-09
Granted: 2016-06-09
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleiterelement (1) mit einer Elektrode (7); eine Leitung (10), die mit der Elektrode (7) elektrisch verbunden ist, über der Elektrode (7) verläuft und zu einer Seite derselben geführt ist; und einen Stromsensor (11), der einen durch die Leitung (10) fließenden Strom erfasst, wobei der Stromsensor (11) ein Magnetwiderstandselement (12) umfasst, und ein Widerstandswert des Magnetwiderstandselements (12) sich gemäß dem durch den Strom erzeugten Magnetfeld linear verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (10) zumindest teilweise oberhalb und gegenüber der Elektrode (7) verläuft und das Magnetwiderstandselement (12) des Stromsensors (11) zwischen der Elektrode (7) und der Leitung (10) angeordnet ist, und das Magnetwiderstandselement (12) eine langgestreckte Form aufweist und quer zu der Leitung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011102488-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HSU CHIH-CHENG
IPC: H01M50/553
Filed: 2011-05-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Batteriemodul (10), umfassend eine Vielzahl von rechteckigen Batteriezellen (14), die in einer gestapelten Konfiguration angeordnet sind, wobei jede der Batteriezellen (14) einen ersten Anschluss (16), der an einem ersten Ende (19) der Batteriezelle (14) angeordnet ist, und einen zweiten Anschluss (18), der an einem zweiten Ende (20) der Batteriezelle (14) angeordnet ist, umfasst, wobei der erste Anschluss (16) zumindest einer der Batteriezellen (14) in direkter elektrischer Verbindung mit dem zweiten Anschluss (18) einer weiteren, nicht benachbarten der Batteriezellen (14) steht; dadurch gekennzeichnet , dass die beiden Anschlüsse (16, 18) einer jeden Batteriezelle (14) an diagonal einander gegenüberliegenden Ecken der jeweiligen Batteriezelle (14) angeordnet sind, wobei:- eine erste Batteriezelle (14) in einer ersten Ausrichtung angeordnet ist;- eine zu der ersten Batteriezelle (14) unmittelbar benachbarte zweite Batteriezelle (14) in einer zweiten Ausrichtung angeordnet ist, die gegenüber der ersten Ausrichtung um 180° um eine Achse gedreht ist, die sich parallel zu den beiden Enden (19, 20) erstreckt;- eine zu der zweiten Batteriezelle (14) unmittelbar benachbarte dritte Batteriezelle (14) in einer dritten Ausrichtung angeordnet ist, die gegenüber der zweiten Ausrichtung um 180° um eine Achse gedreht ist, die sich senkrecht zu der ersten Achse und zwischen den beiden Enden (19, 20) erstreckt; und- eine zu der dritten Batteriezelle (14) unmittelbar benachbarte vierte Batteriezelle (14) in einer vierten Ausrichtung angeordnet ist, die gegenüber der dritten Ausrichtung um 180° um eine Achse gedreht ist, die sich parallel zu den beiden Enden (19, 20) erstreckt.
Patent DE-102011121976-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen Buserkennung
Inventor: REESE UDO
IPC: H04L12/403
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung, die für die Datenübertragung sowohl gemäß dem M-Busprotokoll als auch für die Datenübertragung gemäß dem L-Busprotokoll ausgelegt ist, zur automatischen Bussystemerkennung (M-Bussystem, L-Bussystem) gemäß einem jeweils anliegenden Busprotokoll (M-Busprotokoll, L-Busprotokoll) zur Verwendung in einer Einheit zur Erfassung von physikalischen Größen, insbesondere in einem Verbrauchszähler zur Erfassung von Energie- oder Fluidmengen. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Spannungsversorgungseinheit (1) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung, eine Empfängereinheit (3) eine Datensendeeinheit (4). In der Schaltungsanordnung ist weiterhin eine Busdetektionseinheit (2) vorgesehen, welche die Signalpegel am Bus detektiert, den Typ des anliegenden Busprotokolls (M-Busprotokoll, L-Busprotokoll) erkennt und als Ausgangssignal (LM_DETECT) einem Eingang der Einheit zur Erfassung von physikalischen Größen entsprechend dem angeschlossenen Bussystem (M-Bussystem, L-Bussystem) zur weiteren Verarbeitung bereitstellt.
Patent DE-102012011893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Tuschieren eines Werkzeuges in einer Presse
Inventor: SCHIECK FRANK
IPC: G05B19/4097
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Tuschieren von Werkzeugen, mit den Verfahrensschritten: a. Erfassen einer Flächenpressung zwischen zwei Werkzeugoberflächen oder einer Werkstück- und einer Werkzeugoberfläche als Tuschierbild mittels einer drucksensitiven Sensorschicht (18), und b. Steuern einer Bearbeitungsvorrichtung in Abhängigkeit der die Flächenpressung repräsentierenden Daten für ein abtragendes Bearbeiten zumindest einer Werkzeugoberfläche zur Vergleichmäßigung der Flächenpressung der Werkstückoberfläche.
Patent DE-102012102244-B4 (DE)
Title: Laserradar für dreidimensionales Scannen
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: G01S17/89
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Laserradar, das folgendes aufweist: ein Laserstrahl-Erzeugungsmittel (10) zum Erzeugen eines Laserstrahls; ein erstes auslenkbares Scan-Bauteil (31) zum Ablenken des Laserstrahls von dem Laserstrahl-Erzeugungsmittel (10) in einer virtuellen Ebene, welche durch eine vorbestimmte Achse (42a) hindurchtritt; ein Steuer- oder Regelmittel (33, 52, 70) zum Steuern oder Regeln einer Auslenkung des ersten Scan-Bauteils (31), so dass ein Winkel (θ) des Scan-Strahls in der Ebene geändert wird; ein zweites Scan-Bauteil (41), das sich um die Achse (42a) dreht, wobei das zweite Scan-Bauteil (41) den durch das erste Scan-Bauteil (31) abgelenkten Laserstrahl erneut ablenkt und in Richtung eines externen Raumes ausstrahlt; ein Lichterfassungsmittel (20) zum Erfassen von reflektiertem Licht, welches der Laserstrahl ist, welcher reflektiert wird und zurückkehrt von dem externen Raum; ein Lichtsammelmittel (130a) zum Sammeln des zu dem Lichterfassungsmittel reflektierten Lichtes, wobei das Lichtsammelmittel (130a) integral mit dem zweiten Scan-Bauteil (41) gebildet ist; und ein Antriebsmittel zum Antreiben und Drehen sowohl des zweiten Scan-Bauteils (41) als auch des Lichtsammelmittels (130a) um die Achse (42a), wobei: das zweite Scan-Bauteil (41) eine ablenkende Oberfläche (100; 200) hat, welche an einer Seite angeordnet ist, an welcher der Laserstrahl einfällt und gebildet ist, um den Laserstrahl abzulenken; die ablenkende Oberfläche (100; 200) wenigstens in einem Abschnitt eines Bereichs entlang einer Umfangsrichtung der Achse gebildet ist, wobei die ablenkende Oberfläche (100; 200) aus einer Mehrzahl von reflektierenden Oberflächen (101, 102a, 102b, 103a, 103b, 104a und 104b; 201 bis 207) besteht, welche koaxial auf die Mitte auf der Achse ausgerichtet angeordnet sind; und die Mehrzahl von reflektierenden Oberflächen (101, 102a, 102b, 103a, 103b, 104a und 104b; 201 bis 207) der ablenkende Oberfläche (100; 200) gebildet sind, um voneinander verschiedene Steigungen hinsichtlich einer horizontalen Ebene zu haben, welche rechtwinklig zu der Achse ist.
Patent DE-102012205374-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für einen Gasgenerator eines Airbagmoduls
Inventor: HEEG MARKUS
IPC: B60R21/26
Filed: 2012-04-02
Granted: 2017-06-01
Abstract: Zündeinrichtung (2) für einen Gasgenerator (1) eines Airbagmoduls, mit – einem Anzünder (3) zum Zünden des Gasgenerators (1) in Abhängigkeit von einem Zündsignal, – einem Frühzündsatz (4) zum Zünden des Gasgenerators (1) bei Wärmezufuhr und unabhängig von dem Zündsignal, – einer Aufnahme (25) zum Aufnehmen des Frühzündsatzes (4) dadurch gekennzeichnet, dass – Mittel (5) zum Volumenausgleich gemeinsam mit dem Frühzündsatz (4) in der Aufnahme (25) angeordnet sind und solche Bereiche der Aufnahme (25) ausfüllen, die den Volumenbedarf des Frühzündsatzes (4) übersteigen, und dass – die Mittel (5) zum Volumenausgleich ein Gestrick aus einem elektrisch leitenden Material umfassen.
Patent DE-102012206817-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 17, 18), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (14, 17, 18), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der achten Welle (8) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine dritte Kupplung (18) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1), dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, die dritte Welle (3) mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102012218821-B4 (DE)
Title: Einleitung von entlüftungsgasen mittels einzelner durchlässe zu den ansaugöffnungen
Inventor: FLECK MICHAEL B
IPC: F02M25/06
Filed: 2012-10-16
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verbrennungsmotor (20), umfassend:einen Block (22), der einen Kurbelgehäuseraum (24) und mindestens eine Bohrung (26) festlegt, die sich von dem Kurbelgehäuseraum (24) erstreckt und mit diesem in Fluidverbindung steht; undmindestens einen Zylinderkopf (38, 40), der an dem Block (22) angebracht ist und mindestens eine Ansaugöffnung (42) festlegt, die mit der mindestens einen Bohrung (26) in Fluidverbindung steht;wobei der Block (22) und der mindestens eine Zylinderkopf (38, 40) zusammenwirken, um mindestens einen Kurbelgehäuse-Zwangsentlüftungs(PCV)-Kanal (44) festzulegen, der sich ausschließlich innerhalb des Blocks (22) und des mindestens einen Zylinderkopfs (38, 40) zwischen dem Kurbelgehäuseraum (24) und der mindestens einen Ansaugöffnung (42) erstreckt und diese in Fluidverbindung miteinander verbindet; undwobei der mindestens eine PCV-Kanal (44) einen inneren Fluidströmungspfad zwischen dem Kurbelgehäuseraum (24) und der mindestens einen Ansaugöffnung (42) festlegt und Gase aus dem Kurbelgehäuseraum (24) in die mindestens eine Ansaugöffnung (42) abführt.
Patent DE-102012222943-B4 (DE)
Title: Filterelement, Filtervorrichtung, Tankvorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Inbetriebnahme
Inventor: DEMIROEZ ILHAMI
IPC: B01D39/16
Filed: 2012-12-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Filterelement (7, 8) zur Filterung einer hydrophilen Flüssigkeit, wobei das Filterelement zumindest vor seiner ersten bestimmungsgemäßen Inbetriebnahme mindestens einen hydrophoben Filterflächenbereich (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der hydrophobe Filterflächenbereich (10) vor der ersten Inbetriebnahme luftdurchlässig ist und im Verlauf der ersten Inbetriebnahme diese Eigenschaft verliert.
Patent DE-102013011154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenlegen eines Seitengassacks und Seitengassack
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/237
Filed: 2013-07-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenlegen eines Seitengassacks (10) zum Schutz der Köpfe eines Front- und/oder Heckinsassen, mit einem Befestigungsabschnitt (12), mit dem der Seitengassack (10) fahrzeugfest montiert wird, und mit einem entgegengesetzten ersten Rand (14) mit folgenden Schritten:
 - der Gassack (10) wird flach ausgebreitet,
 - ein erster, an einen ersten Rand (14) des Gassacks (10) anschließender Abschnitt (16) wird mindestens einmal zusammengefaltet, wobei der erste Abschnitt (16) mit folgenden Schritten gefaltet wird:
 - der Gassack (10) wird mit dem ersten, zu einem Befestigungsabschnitt (12) entgegengesetzten Rand (14) beginnend um einen im Querschnitt runden Rollkern (26) gewickelt,
 - der Rollkern (26) wird entfernt,
 - der gewickelte erste Abschnitt (16) wird flachgedrückt.
 - der zusammengefaltete erste Abschnitt (16) wird U-förmig zusammengelegt, und
 - ein zweiter, an den ersten Abschnitt (16) angrenzender Abschnitt (18) wird um den zusammengelegten ersten Abschnitt (16) gerollt.
Patent DE-102013011983-B4 (DE)
Title: Medizinische Messvorrichtung, Beatmungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Messvorrichtung oder zum Betrieb einer Beatmungsvorrichtung
Inventor: HEESCH RALF
IPC: A61M16/00
Filed: 2013-07-18
Granted: 2023-12-07
Abstract: Medizintechnische Messvorrichtung (2) mit einer Sensorik (7, 9, 13, 14, 15, 17, 19) und mit Mitteln zur Messwerterfassung, Signalverarbeitung und Berechnung (21), wobei die Sensorik (7, 9, 13, 14, 15, 17, 19) ausgebildet ist, eine inspiratorische Messgröße (111) zu erfassen, welche ein Maß für einen Transport von Atemgasen in eine Lunge eines Patienten (80) hinein darstellt und wobei die die Sensorik (7, 9, 13, 14, 15, 17, 19) ausgebildet, eine exspiratorische Messgröße (112) zu erfassen, welche ein Maß für einen Transport von Atemgasen aus der Lunge eines Patienten (80) hinaus darstellt und wobei die Mittel zur Messwerterfassung, Signalverarbeitung und Berechnung (21) dazu ausgebildet sind, aus der exspiratorischen Messgröße (112) und der inspiratorischen Messgröße (111) ein Maß (141) für eine beatmungsbedingte Verlagerung von Sekret zu bestimmen,wobei das Maß für eine beatmungsbedingte Verlagerung von Sekret (141) als Sekret-Index-Wert (Si) auf Basis einer Quotientenbildung aus dem zeitlichen Integral der inspiratorischen Messgröße (Minsp.) und dem zeitlichen Integral einer exspiratorischen Messgröße (Mexsp.) berechnet wird alsSi≈k1⋅∫[f1(Minsp.)]k2⋅∫[f2(Mexsp.)]wobei k1, k2Proportionalitätsfaktoren und f1, f2quadratische, Exponential- oder Potenzfunktionen sind, welche eine progressive Verstärkung des Betrages der inspiratorischen Messgröße und der exspiratorischen Messgröße bewirken.
Patent DE-102013012752-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-07-31
Granted: 2019-12-24
Abstract: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hydraulikkreislauf (H), in dem zumindest eine Kupplung (K1, K2) sowie Aktuatoren (3) und ein Druckspeicher (11) zur hydraulischen Betätigung der Kupplung (K1, K2) oder der Aktuatoren (3) geschaltet sind, welcher Druckspeicher (11) ein Trennelement (13) aufweist, das ein mit seinem Umfangsrand abdichtend im Druckraum (12) gelagerter Kolben ist und das einen Druckraum (12) in eine Druckkammer (14) und in eine Speicherkammer (15) aufteilt, in der eine Hydraulikflüssigkeit (16) gespeichert ist und die über eine Anschlussleitung (18) an dem Hydraulikkreislauf (H) angeschlossen ist, wobei der in der Druckkammer (14) herrschende Druck über das verschiebbare Trennelement (13) auf die Hydraulikflüssigkeit (16) in der Speicherkammer (15) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (14) zwischen dem Trennelement (13) und einem in seiner Position verstellbaren, im Abstand von dem Trennelement (13) angeordneten Stellkolben (20) begrenzt ist, mit dem unter Zwischenschaltung eines vom Stellkolben (20) druckbeaufschlagbaren Gases (17) oder zumindest eines Federelements Druck über das verschiebbare Trennelement (13) auf die Hydraulikflüssigkeit (16) ausübbar ist.