baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104820-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Sicherheitssteckdose
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-12-11
Abstract: Umschaltbare Sicherheitssteckdose, die umfasst:  ein Gehäuse (2), das eine Frontplatte (21) aufweist, auf der mindestens zwei Kontaktbuchsen (22) vorgesehen sind, in die ein Stecker (1) gesteckt werden kann, der mindestens zwei Kontaktstifte (11) aufweist,  ein Sperrorgan (3), das unter der Frontplatte (21) angeordnet ist, sich durch eine Kontaktbuchse (22) erstreckt und zwischen einer Sperrposition und einer Löseposition umgeschaltet werden kann, wobei wenn sich das Sperrorgan (3) in der Sperrposition befindet, das Sperrorgan (3) den in die Kontaktbuchse (22) gesteckten Kontaktstift (11) klemmt, und wenn sich das Sperrorgan (3) in der Löseposition befindet, der Kontaktstift (11) aus der Kontaktbuchse (22) ausgezogen werden kann, und  ein Begrenzungsorgan (4), das im Gehäuse (2) angeordnet ist und ein Betätigungsteil (41) und ein Begrenzungsteil aufweist, wobei das Betätigungsteil (41) das Begrenzungsteil mitbewegen kann, wobei sich das Begrenzungsteil bis zu dem Sperrorgan (3) erstreckt, wobei das Betätigungsteil (41) aus der Frontplatte (21) herausragt...
Patent DE-202013000635-U1 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Sandstreueinrichtung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61C15/10
Filed: 2013-01-23
Abstract: Druckluftbetriebene Sandstreueinrichtung, die mittels Druckluftinjektor Sand aus einem Vorratsbehälter ansaugt und in Fahrtrichtung vor die Räder eines Schienenfahrzeuges befördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdruck vor der Injektordüse (11; 11b) mittels Druckregler (7; 22), Drosselstelle (8; 8b), Druckregler (7; 22), Druckluftbehälter (9; 9b) zu Beginn eines Sandstreuvorganges kurzzeitig höher zur Verfügung gestellt wird, als er für den gewünschten Sandmassenstrom erforderlich ist.
Patent DE-202013002492-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff-System
IPC: B62K23/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Fahrradgriff-System, mit einem neben einem Griffelement (10) an einem Fahrradlenker (16) befestigbaren Bedienelement (18, 24) zum Bedienen eines elektrischen Unterstützungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement ein auf einem Lagerelement (24) drehbares Betätigungselement (18) aufweist, das aus einer Ruheposition in mindestens eine Aktivierungsposition drehbar ist und ein Rückstellelement (50) zum Zurückdrehen des Betätigungselements aus der mindestens einen Aktivierungsposition in die Ruheposition vorgesehen ist.
Patent DE-202013005207-U1 (DE)
Title: Temperatursensor zur Bestimmung der Temperatur eines in der Rohrleitung strömenden Mediums
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-06-10
Abstract: Temperatursensor zur Bestimmung der Temperatur eines in einer Rohrleitung strömenden Mediums, mit einem hülsenförmigen Gehäuse (11), in dem eine Sensorvorrichtung (12) aufgenommen ist und das mit der Außenoberfläche der zu messenden Rohrleitung (12) an einer ersten Kontaktfläche (K1) in Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zumindest ein Flügelteil (13) aufweist, das an einer zweiten Kontaktfläche (K2) mit der Außenoberfläche der Rohrleitung (R) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-202013010028-U1 (DE)
Title: Ballsporttor für Freizeit-Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-11-05
Abstract: Tor (Fußballtor) für Freizeit-Trampolin, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es nachträglich an der Halterung des Sicherheitsnetzes angebracht werden kann.
Patent DE-202013011046-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine, insbesondere Kettenfahrzeug wie Planierraupe (1), mit einem Fahrantrieb (5) umfassend zumindest einen Elektromotor (6) zum Antreiben zumindest eines Fahrwerksrads (4), insbesondere Kettenrads oder Turas, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (6) mit seiner Motordrehachse (10) versetzt und/oder abgewinkelt zur Raddrehachse (11) des von dem Elektromotor (6) anzutreibenden Fahrwerkrads (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013011286-U1 (DE)
Title: Induktivität, beispielsweise Drossel oder Transformator
IPC: H01F27/08
Filed: 2013-12-13
Abstract: Induktivität (1), beispielsweise Drossel oder Transformator, mit einem magnetischen Kern (2), einer Wicklung (4) und mindestens einem Wärmetauscherelement (10, 20), das mindestens einen Kühlmittelkanal (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauscherelement (10, 20) auf seiner dem Kern (2) zugewandten Seite mindestens ein Festlegemittel aufweist, an dem ein Positionierelement (50, 60) festgelegt ist, durch das der Kern (2) in Bezug auf das Wärmetauscherelement (10, 20) positioniert ist.
Patent DE-202013102155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abkühlung von Abgasen
IPC: F23J15/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Abkühlung von Abgasen, insbesondere von Abgasen aus der Roheisenherstellung, mit einem vorzugsweise an einen Ofen (1) angeschlossenen, vertikal orientierten bzw. im Wesentlichen vertikal orientierten ersten Kesselabschnitt (4), welcher erste Kesselabschnitt (4) von dem Abgas vertikal nach oben durchströmt wird, wobei ein zweiter, vertikaler bzw. im Wesentlichen vertikaler Kesselabschnitt (5) an den ersten Kesselabschnitt (4) angeschlossen ist, wobei der zweite vertikale Kesselabschnitt (5) von dem Abgas vertikal nach unten durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an den zweiten Kesselabschnitt (5) ein dritter Kesselabschnitt (6) angeschlossen ist, durch welchen dritten Kesselabschnitt (6) das Abgas vertikal nach oben strömt und vorzugsweise auf eine Temperatur von 550 °C bis 750 °C abkühlbar ist, dass an den dritten Kesselabschnitt (6) ein vierter Kesselabschnitt (7) anschließt, wobei das Abgas durch den vierten Kesselabschnitt (7) vertikal nach unten geführt und auf eine Temperatur von weniger als 300 °C abgekühlt wird.
Patent DE-202013102387-U1 (DE)
Title: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter
IPC: B65B39/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter mit einem im wesentlichen rechteckigen Gestellrahmen mit an der Unterseite vorstehenden Aufstellvorrichtung einer zwischen der Aufstellvorrichtung angeordneten Einfüllvorrichtung, welche mit einer Absaugeinheit zur Förderung des Schüttgutes aus dem Schüttguttransportbehälter versehen ist, dadurch gekennzeichnet dass der Gestellrahmen und die Aufstellvorrichtung eine quaderförmige geschlossene Gestellwanne mit einer oberen Öffnung für den Zugang zur Einfüllvorrichtung ausbilden, dass neben der Öffnung an der Oberseite der Gestellwanne mindestens eine Abstellfläche für einen Tragrahmen des Schüttguttransportbehälters angeordnet ist und dass an der der Gestellwanne abgewandten Oberseite der Einfüllvorrichtung eine in ihrer Höhe aufgrund ihrer Elastizität veränderbare Koppelvorrichtung zur luftdichten Anbindung der Einfüllvorrichtung an die Unterseite des auf der Abstellfläche aufgesetzten Tragrahmens des Schüttguttransportbehälters angeordnet ist.
Patent DE-202013103272-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für die Plastifizierung von Werkstücken aus einem thermoplastischen Kunststoff
IPC: H05B3/12
Filed: 2013-07-22
Abstract: Heizeinrichtung für die Plastifizierung von Werkstücken aus einem thermoplastischen Kunststoff, wobei die Heizeinrichtung einen Heizkörper, z.B. in Form einer Heizplatte (1) oder eines Heizschwertes (129, 218, 219), aufweist, in dem zumindest ein Hohlraum (5, 6, 7, 8) vorgesehen ist, in den jeweils ein Heizelement eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper (1, 129, 218, 219) als Sandwichkörper ausgebildet ist, der eine Metallschaumschicht (2) aufweist, die auf zumindest einer Seitenfläche mit einer Massivmetallschicht (3, 4) bedeckt ist, wobei der zumindest eine Hohlraum (5, 6, 7, 8) in der Metallschaumschicht (2) eingeformt ist.
Patent DE-202013104927-U1 (DE)
Title: Schutzbrille mit optisch korrigierenden Gläsern
IPC: A42B3/22
Filed: 2013-11-04
Abstract: Schutzbrille mit integrierten Korrekturlinsen, bei der halterahmenartige Verbindungsmittel in oder an der Schutzbrille zur Aufnahme der Korrekturlinsen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – Adapterringe (1) als Ausgleichskörper zwischen der Wölbung der äußeren Kontur der Schutzbrille im Anordnungsbereich der Korrekturlinsen und der Wölbung der eingesetzten Korrekturlinsen angeordnet sind, die auf ihrer äußeren Seite (3) die Wölbung der äußeren Kontur der Schutzbrille aufweisen, – und auf der gegenüberliegenden inneren Seite (2) die standardisiert und gleichbleibend ausgebildete Wölbung der Facette der einzusetzenden Korrekturlinse aufweisen, – wobei die Korrekturlinsen unterschiedlicher Stärke an ihrem Umfang in ihrer Wölbung und Formgebung einheitlich passgenau auf die Adapterringe (1) und deren ebenfalls einheitliche Wölbung und Formgebung abgestimmt sind und so in einer definierten Position in die Adapterringe (1) einsetzbar sind, – wobei die Adapterringe (1) in ihrer Tiefe derart ausgebildet sind, daß unterschiedliche Stärken von Korrekturlinsen in die Adapterringe (1) in den Raum zwischen der Schutzbrille und der inneren Wölbung (2) der Adapterringe (1) einsetzbar sind, – wobei die Adapterringe (1) in etwa keilförmig im Nasalbereich dicker ausgebildet sind und sich temporal verjüngen.
Patent DE-202014000332-U1 (DE)
Title: Kappe für einen Traggriff
IPC: A45C13/26
Filed: 2014-01-17
Abstract: Kappe für das endseitige Halten eines Traggriffs gegen ein Oberteil insbesondere einer Aktentasche, eines Musterkoffers oder dergleichen, mit einer auf die Oberfläche des Oberteils aufzusetzenden Schmalseite (16, 17) einer dreiseitigen Kappenwandung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmalseite (16, 17) unterseitig wenigstens zwei Dorne (18, 19; 20, 21) vorstehen.
Patent DE-202014001591-U1 (DE)
Title: Naben-Antriebselement
IPC: F16D41/24
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein Nabenzusammenbau, bestehend aus: einer Nabe (10) mit einer Achse (11), die sich axial durch diese erstreckt; einem Innenraum (12), der in einem ersten Ende dieser Nabe (10) gebildet ist; einem in diesem Innenraum (12) angeordneten Verbindunsgring (13), der axial von dessen Innenperipherie mit einer ersten Verzahnung (131) gebildet ist; einer hohlen Muffe (20) mit einem offenen Ende (21) in einem ersten Ende, während ein zweites Ende dieser Muffe (20) so gebildet ist, um einen Schwungring an diesem zu befestigen; axial von einer Innenperipherie des offenen Endes (21) eine zweite Verzahnung (22) gebildet ist; das offene Ende (21) in den Innenraum (12) eingesetzt ist und sich die Achse (11) durch die Muffe (20) erstreckt; und einem Antriebselement (30), das als ein einstückiges Einzelteil gebildet ist und aus einer Hülse (31), einem ersten Klinkenring (32), einem zweiten Klinkenring (33), zwei Rollenelementen (34) und aus zwei federnden Elementen (35) besteht; von der Außenseite des ersten Klinkenrings (32) axial eine dritte Verzahnung (321) gebildet ist; von der Außenseite des zweiten Klinkenrings (33) axial eine vierte Verzahnung (331) gebildet ist; von einer Endfläche des ersten Klinkenrings (32) vorstehend eine erste Klinkenverzahnung (323) gebildet ist; von einer Endfläche des zweiten Klinkenrings (33) vorstehend eine zweite Klinkenverzahnung (333) gebildet ist; der erste und zweite Klinkenring (32, 33) an der Hülse (31) montiert sind; die erste und zweite Klinkenverzahnung (323, 333) ineinander eingreifen; im ersten und zweiten Klinkenring (32, 33) je eines der beiden Rollenelemente (34) angeordnet sind; beide federnde Elemente (35) als zwei ringförmige Elemente gebildet und an je einem der beiden Enden der Hülse (31) montiert und außerhalb des ersten bzw. zweiten Klinkenrings (32, 33) angeordnet sind; das Antriebselement (30) im Innenraum (12) angeordnet ist und sich die Achse (11) durch dieses Antriebselement (30) erstreckt; die dritte Verzahnung (321) am ersten Klinkenring (32) in die erste Verzahnung (131) am Verbindungsring (13) eingreift; die vierte Verzahnung (331) am zweiten Klinkenring (33) in die zweite Verzahnung (22) an der Muffe (20) eingreift; das Antriebselement (30) zwischen dem Verbindungsring (13) und der Muffe (20) befestigt ist.
Patent DE-202014007693-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61H23/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit  – einem Applikator (9, 11, 16) zum Auflegen auf den Körper von außen,  – einem Gehäuse (1, 2, 3), in dem der Applikator (9, 11, 16) gehalten ist, und  – einem Mechanismus (6, 13) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (9, 11, 16) relativ zu dem Gehäuse (1, 2, 3) in einer Stoßrichtung, so dass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können,  dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (9, 11, 16) eine gebogen-flache Form aufweist mit  – einer konkaven Seitenfläche nach einer Seite,  – einer konvexen Seitenfläche nach einer dazu entgegengesetzten Seite  – und einer Stärke zwischen diesen Seitenflächen, die höchstens ein Drittel der Erstreckung des Applikators entlang der konkaven und der konvexen Seitenfläche beträgt.
Patent DE-202014102497-U1 (DE)
Title: Adsorptive Filtereinheit mit verlängerter Einsatz- und/oder Standzeit
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-05-27
Abstract: Adsorptive Filtereinheit mit verlängerter Einsatz- und/oder Standzeit, insbesondere mit verbesserter und/oder erhöhter Beständigkeit und/oder Resistenz gegenüber biologischer Kontamination und/oder biologischem Befall, insbesondere Filtereinheit zur Behandlung und/oder Aufreinigung eines fluiden Mediums, vorzugsweise Wasser, bevorzugt Abwasser oder Trinkwasser, und/oder insbesondere zur adsorptiven Entfernung von anorganisch oder organisch, insbesondere organisch basierten Verunreinigungen, wobei die Filtereinheit erhältlich ist durch ein Verfahren, wonach die Filtereinheit mit mindestens einem partikulären Adsorptionsmaterial in Form einer kugelförmigen Aktivkohle ausgerüstet und/oder ausgestattet wird, wobei die Aktivkohle ein Gesamtporenvolumen, insbesondere ein Gesamtporenvolumen nach Gurvich, im Bereich von 0,15 cm3/g bis 3,95 cm3/g, aufweist, wobei mindestens 60 % (d.h. ≥ 60 %) des Gesamtporenvolumens, insbesondere des Gesamtporenvolumens nach Gurvich, der Aktivkohle durch Poren mit Porendurchmessern von höchstens 50 nm (d.h. ≤ 50 nm), insbesondere durch Mikro- und/oder Mesoporen, gebildet werden, und wobei die Aktivkohle eine Hydrophilie, bestimmt als Wasserdampfadsorptionsverhalten, aufweist derart, dass bei einem Partialdruck p/p0 von 0,6 höchstens 30 % der maximalen Wasserdampfadsorptionskapazität der Aktivkohle erschöpft und/oder genutzt ist und/oder wobei bei einem Partialdruck p/p0 von 0,6 höchstens 30 % der maximalen Wasserdampfsättigungsbeladung der Aktivkohle erreicht ist.
Patent DE-202014102972-U1 (DE)
Title: Nummeriervorrichtung mit Überwachung von Änderungen der Nummerierradposition
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-06-30
Abstract: Nummeriervorrichtung (100) mit nebeneinander auf einer Achse angeordneten Nummerierrädern (108), die, wenn sie auf eine Druckposition (115) gedreht sind, zum Druck von Symbolen verwendbar sind, wobei mindestens eines der Nummerierräder (108) der Nummeriervorrichtung (100) mit einem Motor (109, 110) angetrieben wird, wobei von Motoren (109, 110) angetriebene Nummerierräder (108) mindestens eine magnetische, optische oder induktive Markierung (131) aufweisen und wobei die Nummeriervorrichtung (100) mindestens einen Sensor (130) zur Detektion von magnetischen, optischen oder induktiven Markierungen (131) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Motor (109, 110) einen Encoder (121) zur Überwachung der Motorbewegung aufweist und dass die Nummeriervorrichtung (100) eine Überwachungselektronik (140) aufweist, die mit dem mindestens einen Sensor (130) und dem Encoder (121) des mindestens einen Motors (109, 110) in Signalkommunikation steht, wobei die Überwachungselektronik (140) einen Speicher (142) aufweist, in dem mindestens eine Encoderposition, an der bei ordnungsgemäßem Betrieb eine magnetische, optische oder induktive Markierung (131) eines Nummerierrads (108) vom Sensor (130) nachgewiesen werden müsste, hinterlegt ist und wobei die Überwachungselektronik (140) ferner so eingerichtet ist, dass sie überprüft, ob beim Erreichen oder Überschreiten einer im Speicher (142) für ein Nummerierrad (108) hinterlegten Encoderposition eine magnetische, optische oder induktive Markierung (130) für das entsprechende Nummerierrads (108) durch den Sensor (130) nachgewiesen wurde.
Patent DE-202015003252-U1 (DE)
Title: Strandsafe
IPC: E05G1/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren der Strandbox (vorzüglich Aluminiumblech 2 mm und b × bl × h = 315 mm × 235 mm × 180 mm) (3) beispielsweise auf einem Sandstrand, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erdschraube (5) durch eine im Durchmesser vorzüglich 66 mm grosses, randverstärktes Bodenloch in die Erde (6) geführt wird.
Patent DE-202015006141-U1 (DE)
Title: Elektronische Touch-Kommunikation
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-25
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer berührungsempfindlichen Anzeige, die Vorrichtung umfassend Mittel zum: Erkennen einer Benutzereingabe und in Reaktion auf das Erkennen der Benutzereingabe das Anzeigen einer Mehrzahl von Angeboten, die Kontakte darstellen; Erkennen einer Benutzerauswahl eines angezeigten Angebots, das einen Kontakt darstellt; in Reaktion auf das Erkennen einer Benutzerauswahl des angezeigten Angebots Ersetzen der Anzeige der Mehrzahl von Angeboten durch eine Anzeige der Kontaktinformationen, die einen ausgewählten Kontakt identifizieren, wobei der ausgewählte Kontakt durch das ausgewählte Angebot dargestellt wird; Erkennen einer Berührung auf der berührungsempfindlichen Anzeige während des Anzeigens der Kontaktinformationen; in Reaktion auf das Erkennen der Berührung: Anzeigen eines Zeichenbereichs, wobei der Zeichenbereich auf eine Berührungseingabe reagiert; Erkennen einer ersten Berührungseingabe in dem Zeichenbereich, die einen ersten Strich darstellt; Anzeigen einer visuellen Darstellung des ersten Strichs in dem Zeichenbereich; und Senden der Daten, die den ersten Strich darstellen, an eine externe Vorrichtung, die dem ausgewählten Kontakt zugeordnet ist.
Patent DE-202015008692-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung und Kabeldurchführungsanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-11-13
Abstract: Kabeldurchführungsvorrichtung zur Durchführung von Kabeln oder Leitungen durch ein Gehäuse eines elektrischen Gerätes oder einer Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kabeldurchführungsvorrichtung ein teilringförmiges Kabeldurchführungselement (2) aus elastischem Material umfasst, – die Kabeldurchführungsvorrichtung ein Verschlusselement (3) umfasst, – das Kabeldurchführungselement (2) und das Verschlusselement (3) in eine Aussparung (6) des Gehäuses (14) einzusetzen sind, und – das Kabeldurchführungselement (2) mit dem Verschlusselement (3) derart in Eingriff zu bringen ist, dass das Kabeldurführungselement (2) mittels des Verschlusselementes (3) relativ zum Gehäuse (14) in Position zu halten ist.
Patent DE-202015008884-U1 (DE)
Title: Haarzubehör mit rutschhemmender Struktur
IPC: A45D8/30
Filed: 2015-12-29
Abstract: Haarzubehör, umfassend einen Haarzubehörkörper und eine rutschhemmende Struktur bestehend aus einer Mehrzahl von elastischen Pins (3) und geformt auf zumindest einem Teil des Haarzubehörkörpers, wobei die elastischen Pins (3) aus der Gruppe von Silikongummi und elastischem Kunststoff ausgewählt sind.
Patent DE-202015103724-U1 (DE)
Title: Mobile Blinklampe
IPC: G08G1/095
Filed: 2015-07-16
Abstract: Blinklampe zur Abstrahlung eines blinkenden Lichtes als Aufmerksamkeitssignal, mit einem Gehäuse, einem Leuchtmittel (10), einer Streuscheibe (8), einer Blinkschaltung (11) und einem Akkumulator (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Gehäuses zylindrisch geformt ist, und der Durchmesser dieses Teils dem Durchmesser der Streuscheibe einer Signallampe (2) einer Lichtzeichenanlage entspricht, und die Blinklampe (3) mit Befestigungsmitteln vor der Streuscheibe der Signallampe anbringbar ist.
Patent DE-202015104083-U1 (DE)
Title: Lamellenvorhang
IPC: E06B9/36
Filed: 2015-08-04
Abstract: Lamellenvorhang zur Abtrennung zwischen Wohn- und/oder Arbeits- und/oder Innen- und/oder Außenbereichen, bestehend aus einer Mehrzahl von an einem Haltemittel parallel nebeneinander angeordneten, separaten Lamellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lamelle aus einem Bewegungsbereich, einem an den Bewegungsbereich anschließenden ersten Befestigungsbereich, einem daran anschließenden Haltebereich und einem an den Haltebereich anschließenden zweiten Befestigungsbereich gebildet ist, wobei die Lamelle im Haltebereich um ein die Lamelle tragendes, annähernd waagrecht verlaufendes Haltemittel herumgeführt ist, wobei der erste Befestigungsbereich mit dem zweiten Befestigungsbereich verbunden ist und wobei eine erste Breite der Lamelle im Haltebereich geringer ist als eine zweite Breite der Lamelle im Bewegungsbereich.
Patent DE-202015104322-U1 (DE)
Title: Kotflügel für ein Fahrzeug, bestehend aus einem Karosserieteil und einem flexiblen Dichtungsabschnitt
IPC: B62D25/16
Filed: 2015-08-17
Abstract: Äußere Baugruppe für ein Fahrzeug, wobei die äußere Baugruppe Folgendes umfasst: eine Karosserieseite; einen Kotflügel, benachbart zur Karosserieseite und ein Karosserieteil und ein Dichtungsteil umfassend, das relativ zum Karosserieteil flexibel ist; das Karosserieteil mit einer äußeren Oberfläche und einer inneren Oberfläche, die zur Karosserieseite weist; und das mit dem Karosserieteil als integrales Bestandteil verbundene Dichtungsteil, und das Dichtungsteil, das sich vom Karosserieteil zur Karosserieseite hin erstreckt und an der Karosserieseite anliegt.
Patent DE-202015104990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von eine Seitenfalz aufweisenden Dachplatten an Dachlatten
IPC: E04D3/36
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von eine Seitenfalz aufweisenden Dachplatten an Dachlatten mit einem ersten hakenförmigen Teil zum Eingreifen in den Seitenfalz der Dachplatte und einem zweiten, die Dachlatte untergreifenden Teil, wobei der erste und der zweite Teil aus Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (9, 9') U-förmig ausgebildet ist, wobei beide U-Schenkel (12) zur Anlage an den Schmalseiten (7a) der Dachlatte (7) in Richtung zum U-Steg (13) gegenüber der Vertikalen nach innen geneigt sind, wobei die freien Enden der beiden U-Schenkel (11, 12) etwa rechtwinklig nach innen abgebogen sind.
Patent DE-202015106124-U1 (DE)
Title: Sensormontagevorrichtung
IPC: B25B27/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Sensormontagevorrichtung (1) für einen Reifendrucksensor (7) in einer den Reifendrucksensor (7) zumindest teilweise umschließenden Aufnahme (17), wobei die Sensormontagevorrichtung (1) mindestens drei in Radialrichtung (R) voneinander abspreizbare Arme (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormontagevorrichtung (1) ein zentrales Gehäuse (2) aufweist, wobei die Arme (3) in einer Axialrichtung (A) des Gehäuses gegenüber diesem überstehen und elastisch in Radialrichtung (R) spreizbar an dem Gehäuse (2) gelagert sind, wobei in dem Gehäuse (2) axial verlagerbar eine Druckstange (4) angeordnet ist und am Ende der Druckstange (4) ein Montagekopf (6) mit der Druckstange (4) schubstarr verbunden ist, wobei zwischen den Armen (3) und dem Montagekopf (6) ein Aufnahmeraum (15) für den Reifendrucksensor (7) ausgebildet ist und durch axiales Verlagern des Montagekopfes (6) zu einer Montagespitze (10) der Arme (3) diese auseinander gespreizt werden.
Patent DE-202016000193-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Spritzschutz für Kettenschmierung
IPC: B62J31/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Aufsteckbarer Spritzschutz für Kettenschmierung, der sich dadurch kennzeichnet, dass die Seiten zum angetriebenen Rad (oder zur angetriebenen Welle) und zum Boden geschlossen, und die Zugangsseiten zum schmieren der Kette von vorn und seitlich geöffnet sind.
Patent DE-202016001222-U1 (DE)
Title: Federnde Dichtung
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-02-25
Abstract: Federnde Dichtung für ein Ventil oder dergleichen mit einem Elastomer (7) und einer Flachformfeder (4, 10, 14), die mindestens einen Federsteg (8, 12, 16) und mindestens eine Trennung (9, 13, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Flachformfeder (4, 10, 14) und dem Elastomer (7) mindestens ein Flachformträger (5, 6) angeordnet und die Trennung (9, 13, 17) elastomerfrei ist.