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Patent DE-102015218106-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Bewegungskorrektur von Magnetresonanz-Messdaten
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Bewegungskorrektur von Magnetresonanz-Messdaten, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Durchführen einer Referenzmessung zu einem ersten Zeitpunkt während der Magnetresonanz-Bildgebung, wobei ein Referenzbereich erfasst wird, – Durchführen einer Bildmessung zeitlich nach dem ersten Zeitpunkt während der Magnetresonanz-Bildgebung, wobei Magnetresonanz-Messdaten aus mehreren Teilbereichen eines Untersuchungsbereichs erfasst werden, – Ermitteln einer ersten Bewegungsinformation aus dem Referenzbereich und ersten Magnetresonanz-Messdaten, welche aus einem ersten Teilbereich der mehreren Teilbereiche erfasst werden, – Ermitteln einer zweiten Bewegungsinformation aus dem Referenzbereich und zweiten Magnetresonanz-Messdaten, welche aus einem zweiten Teilbereich der mehreren Teilbereiche erfasst werden, – Transformieren eines ersten k-Raums, welcher die ersten Magnetresonanz-Messdaten repräsentiert, anhand der ersten Bewegungsinformation, – Transformieren eines zweiten k-Raums, welcher die zweiten Magnetresonanz-Messdaten repräsentiert, anhand der zweiten Bewegungsinformation, – Überführen einer Kombination des ersten transformierten k-Raums und des zweiten transformierten k-Raums in einen Bildraum, wobei bewegungskorrigierte Magnetresonanz-Bilddaten erzeugt werden und – Bereitstellen der bewegungskorrigierten Magnetresonanz-Bilddaten.
Patent DE-102015218242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Energieverbrauchs für Verbraucher eines Beleuchtungssystems
Inventor: BÖHNEL MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung (40) ist zum Ermitteln eines Energieverbrauchs von Verbrauchern (11–13) eines Beleuchtungssystems (10) eingerichtet. Die Vorrichtung (40) umfasst eine Verarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, um abhängig von wenigstens einem Stellwert eines Verbrauchers (11–13) des Beleuchtungssystems (10) einen Energieverbrauch des Verbrauchers (11–13) zu ermitteln.
Patent DE-102015220701-A1 (DE)
Title: Elastisches Dehnungsausgleichselement
Inventor: ABFALTER JÖRG
IPC: E04D13/068
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Dehnungsausgleichselement (10), welches mindestens einen Haftabschnitt (20), an welchem Klebstoff oder Klebstoffkomponenten zum Verkleben mit einem Dachrinnenstück aufzubringen sind, und einen Dehnungsabschnitt (30) aufweist, welcher in einer Längsrichtung (L) nahe oder benachbart zu dem Haftabschnitt (20) angeordnet ist, wobei vorzugsweise in Längsrichtung (L) beidseitig von dem Dehnungsabschnitt (30) je ein solcher Haftabschnitt (20) vorgesehen ist, wobei der Dehnungsabschnitt (30) eine Wellenstruktur (32) umfasst und/oder der mindestens eine Haftabschnitt (20) eine Klebenut (22) zur Aufnahme von Klebstoff (42) und eine bevorzugt ebene Klebefläche (24) insbesondere zur Verbindung mit einem Klebeband (44) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Reparatur- und/oder Verbindungsset umfassend ein solches Dehnungsausgleichselement. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reparatur einer Dachrinne in einem Übergangsbereich zwischen zwei Dachrinnenstücken (50) und/oder zur Verbindung zweier Dachrinnenstücke (50) in einem Übergangsbereich insbesondere unter Verwendung eines solchen Dehnungsausgleichselements (10) oder eines bekannten Dehnungsausgleichselements umfassend die Schritte das Auftragen eines Klebstoffes (42) auf den mindestens einen Haftabschnitt (20) und Entfernen mindestens einer Schutzfolie von einem Klebeband (44) bzw. umgekehrt; und das Andrücken des mindestens einen Haftabschnittes (20), bevorzugt einer Klebefläche (24) des Haftabschnittes (20) an das Klebeband (44) oder Andrücken des Klebebandes (44) an einen Bereich des Dachrinnenstücks (50) benachbart zu dem Übergangsbereich, so dass sich eine Haftung ergibt und so dass der Übergangsbereich wenigstens teilweise durch den Dehnungsabschnitt (30) überdeckt ist und so dass der Klebstoff (42) in Kontakt mit dem und/oder einem anderen Bereich des Dachrinnenstücks (50) benachbart zu dem Übergangsbereich kommt.
Patent DE-102015225209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem veränderlichen Kammersystem
Inventor: MITTERLE MATHIAS
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem veränderlichen Kammersystem umfassend mindestens zwei Kammern, die mit einem Fluid gefüllt oder zumindest füllbar sind und von denen mindestens eine Kammer eine elastische Ummantelung aufweisen, wobei die Kammern mittels Fluidkanälen miteinander verbunden sind, so dass jede der Kammern eine direkte oder indirekte Fluidverbindung mit den übrigen Kammern aufweist. Das Kammersystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Steuereinheit aufweist, welche den Fluidfluss in mindestens zwei Kammern (vorzugsweise in mindestens drei Kammern) regelt und/oder steuert, und dazu ausgelegt ist, den Innendruck und/oder das Volumen der Kammern mittels eines Zufallsprinzips oder eines festgelegten periodischen oder nichtperiodischen Ablaufs oder gemäß externen Steuersignalen zu steuern und/oder zu regeln, und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015225785-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Förderpumpe (10) und mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (16). Die Förderpumpe (10) fördert Kraftstoff durch einen Filter (38) zur Saugseite der Hochdruckpumpe (16) und durch die Hochdruckpumpe (16) wird Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (18) gefördert. In einer Verbindung zwischen der Förderpumpe (10) und der Saugseite der wenigstens einen Hochdruckpumpe (16) ist eine Abzweigung (41) zu einer Abströmleitung (40) mit einer Durchflussbegrenzungsvorrichtung (42) angeordnet. Die Durchflussbegrenzungsvorrichtung (42) ist ein Rückschlagventil und/oder eine Drossel.
Patent DE-102015226734-A1 (DE)
Title: Industrielles Gerät und tragbare Vorrichtung
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein industrielles Gerät (100) mit einer Schnittstelleneinrichtung (110), über welche eine Datenverbindung zu einer tragbaren Vorrichtung (500), die zum Bedienen und/oder Steuern des industriellen Geräts (100) dient, herstellbar ist, wobei das industrielle Gerät (100) dazu eingerichtet ist, mittels der tragbaren Vorrichtung (500) bedient und/oder gesteuert zu werden, sowie eine solche tragbare Vorrichtung (500).
Patent DE-102016001139-A1 (DE)
Title: Beatmungssystem mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: HANDZSUJ THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Beatmungssystem mit einer Versorgungseinrichtung (1) zum Zuführen und Abführen von Atemluft zu und von einem Patienten (3), wobei die Versorgungseinrichtung (1) einen Patientenanschluss (9) aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (15) eingerichtet ist, auf dem Bildschirm (17) eine Darstellung zu erzeugen, bei der eine Zeitachse (19) und eine Begrenzungslinie (21) parallel in einem Abstand voneinander angezeigt werden, bei der entlang der Zeitachse (19) für aufeinanderfolgende Zeitpunkte ein Erzeugermarker (23) angezeigt wird und die Erzeugermarker (23) zwischen der Begrenzungslinie (21) und der Zeitachse (19) angeordnet sind, wobei jedem der aufeinanderfolgenden Zeitpunkte ein Punkt auf der Zeitachse (19) entspricht, wobei für jeden der aufeinanderfolgenden Zeitpunkte (19) der Erzeugermarker (23) auf einer Linie (25) angeordnet ist, die senkrecht zu der Zeitachse (19) und durch den dem Zeitpunkt entsprechenden Punkt auf der Zeitachse (19) verläuft, und wobei der Erzeugermarker (23) derart positioniert ist, dass das Verhältnis seines Abstands von der Zeitachse (19), gemessen entlang der Linie (25), zu dem Abstand zwischen Zeitachse (19) und Begrenzungslinie (21) gleich dem Verhältnis des ersten Erzeugerparameters zu der Summe aus dem ersten Erzeugerparameter und dem zweiten Erzeugerparameter abzüglich dem ersten Verbraucherparameter ist.
Patent DE-102016007330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasklappe einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIMONS MICHAEL
IPC: F02D9/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer in einem Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten Abgasklappe, bei welchem die Abgasklappe mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (12) der Verbrennungskraftmaschine aus einer einen von dem Abgas durchströmbaren Strömungsquerschnitt des Abgastrakts zumindest teilweise freigebenden Freigabestellung bewegt wird, mit den Schritten: – Mittels der elektronischen Recheneinrichtung (12): Empfangen einer Abgasklappenanforderung (14), welche einen Anforderungswert als ersten Wert umfasst, der eine von der Freigabestellung unterschiedliche, den Strömungsquerschnitt gegenüber der Freigabestellung stärker versperrende Stellung der Abgasklappe charakterisiert; – Mittels eines Begrenzungsreglers (20) der elektronischen Recheneinrichtung (12): Ermitteln wenigstens eines Grenzwerts (22) als zweiten Wert, der eine von der Freigabestellung unterschiedliche, den Strömungsquerschnitt gegenüber der Freigabestellung stärker versperrende Stellung der Abgasklappe charakterisiert; – Auswählen des kleineren der Werte, wobei der kleinere Wert diejenige der Stellungen charakterisiert, in der der Strömungsquerschnitt geringer als in der entsprechend anderen Stellung versperrt ist; und – Bewegen der Abgasklappe aus der Freigabestellung in die durch den ausgewählten Wert charakterisierte Stellung.
Patent DE-102016010746-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpen-Befestigungskonstruktion für einen Motor
Inventor: SHIMOGAWA YUKI
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-09-06
Abstract: In einer Konstruktion zur Befestigung einer Kraftstoffpumpe auf einem Zylinderblock, wobei die Kraftstoffpumpe über eine Kraftstoffpumpen-Antriebswelle verfügt, die durch Übermittlung einer Antriebskraft von einer Kurbelwelle gedreht wird, sowie über einen Kraftstoffpumpenkörper, der betätigt wird, wenn die Kraftstoffpumpen-Antriebswelle zum Pumpen von Kraftstoff gedreht wird, beinhaltet der Zylinderblock einen Flanschabschnitt an einem Ende des Zylinderblocks in Kurbelwellenrichtung, der von einer Oberfläche des Endabschnitts entlang der Kurbelwellenrichtung in einer Richtung orthogonal zur Kurbelwellenrichtung vorsteht. Der Flanschabschnitt beinhaltet ein Lagerabschnitt, der die Kraftstoffpumpen-Antriebswelle rotierend abstützt, und einen Pumpenaufnahmelochabschnitt, der den Kraftstoffpumpenkörper aufnimmt. Die Kraftstoffpumpen-Antriebswelle wird am Lagerabschnitt rotierend abgestützt, und der Kraftstoffpumpenkörper wird im Kraftstoffaufnahmeloch aufgenommen.
Patent DE-102016100862-A1 (DE)
Title: Produktgassammelleitungssystem für einen Dampfreformer
Inventor: COSCIA ANTONIO
IPC: B01J8/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Produktgassammelleitungssystem für einen Dampfreformer, enthaltend eine Vielzahl vor Reaktionsrohren innerhalb eines Reformergehäuses, zur Erzeugung von Synthesegas, umfassend: a) eine außerhalb des Reformergehäuses des Dampfreformers angeordnete Produktgassammelleitung, b) mehrere, über die Länge der Leitung angeordnete Stutzenrohre zum Anschluss jeweils eines Reaktionsrohres an die Produktgassammelleitung, c) mindestens ein Windschild, zum Schutz der Produktgassammelleitung vor Wind und Zugluft.
Patent DE-102016100899-A1 (DE)
Title: Drehgeber mit abgeschirmtem Magneten
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/20
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es ist eine magnetische Anordnung zur Verwendung in einem Drehgeber offenbart. Die Anordnung weist eine Permanentmagnetanordnung auf, die zumindest einen Permanentmagneten umfasst, der im Hinblick auf eine Drehachse drehbar ist, und eine weichmagnetische Hülse, die die Drehachse und damit die Permanentmagnetanordnung zur Abschirmung gegenüber externen Magnetfeldern umgibt. Der zumindest eine Permanentmagnet weist eine Durchgangsöffnung auf, die sich entlang der Drehachse erstreckt, so dass sich der Permanentmagnet vollständig um die Drehachse herum erstreckt.
Patent DE-102016105719-A1 (DE)
Title: Wabenkoerper und deren Verwendung in Nachverbrennungsanlagen, Nachbereitungsanlagen und Verfahren zum Aufkonzentrieren von Inhaltsstoffen in Gasen
Inventor: WIDMANN KATJA
IPC: B01J19/32
Filed: 2016-03-29
Abstract: Es wird ein Wabenkörper bereitgestellt, der eine geringere Bruchanfälligkeit, eine hohe Chemikalienbeständigkeit, eine verbesserte Korrosionsbeständigkeit und eine erhöhte Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen Wabenkörpern aus keramischen Materialien aufweist, wobei hierzu vorgesehen ist, dass der Wabenkörper erste und zweite Stirnseiten umfasst, wobei der Wabenkörper eine Wabenstruktur mit einer Vielzahl an im Wesentlichen parallel angeordneten Strömungskanälen, die durch Kanalwände aneinander grenzen, umfasst und wobei der Wabenkörper aus einem auf Polytetrafluorethylen(PTFE)-Polymermaterial basierenden ersten Kunststoffmaterial gefertigt ist. Der Wabenkörper ist insbesondere zur Verwendung in Nachverbrennungsanlagen, Nachbereitungsanlagen und Verfahren zum Aufkonzentrieren von Inhaltsstoffen in Gasen vorgesehen.
Patent DE-102016107110-A1 (DE)
Title: System zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F7/12
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit wenigstens einer Wärmetauschereinheit (110), die wenigstens ein Peltierelement (111) zum Kühlen eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Kühlmittels aufweist, und mit wenigstens einer Schlauchpumpe (120) zur Erzeugung einer Kühlmittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200), wobei das Peltierelement (111) mit einer Kühlplatte (112) thermisch gekoppelt ist, die einen Spalt (116) zur Aufnahme eines Wärmetauscherbeutels (211) des Schlauchsets (200) begrenzt, wobei der Spalt (116) eine Breite von höchstens 15 mm aufweist.
Patent DE-102016107996-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung
Inventor: CHENG CHIH-PI
IPC: H01R24/62
Filed: 2016-04-29
Abstract: Steckervorrichtung, die einen Isolierkörper (702), eine obere Steckerleiste (730) und eine untere Steckerleiste (734) aufweist, wobei die obere Steckerleiste (730) und die untere Steckerleiste (734) im Isolierkörper (702) untergebracht sind, wobei der Isolierkörper (702) mit einer durchgehend nach vorne weisenden Aufnahme (704) versehen ist, und wobei die obere und die untere Steckerleiste (730, 734) jeweils über an beiden Seiten der Aufnahme (704) angeordnete Kontaktstifte (730a, 34a) verfügen. Die Steckervorrichtung ist hinten mit einer Kabeltragfläche (739) versehen, die eine erste und eine zweite Montagefläche (7391, 7392) aufweist, welche entgegengesetzt angeordnet sind, und wobei die obere und die untere Steckerleiste (730, 734) jeweils Pins aufweisen, die sich bis zur Kabeltragfläche (739) erstrecken, und wobei mindestens ein Stromversorgungspin S(P) und ein Erdungspin S(G) freiliegend an der ersten Montagefläche (7391) angeordnet sind, und wobei mindestens ein Erfassungspin S(CC) freiliegend an der zweiten Montagefläche (7392) angeordnet ist. Auf diese Weise zeichnet sich die erfindungsgemäße Steckervorrichtung im Vergleich zum Stand der Technik durch einen leichteren Zusammenbau aus, wobei die vereinfachte Pins ein leichteres Löten ermöglichen.
Patent DE-102016113035-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Fluidmantel
Inventor: MAKI CLIFFORD E
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Motor hat einen Zylinderblock mit einer Deckfläche und zumindest einer Zylinderlaufbuchse mit einer Zylinderachse. Der Block hat einen ersten Fluidmantel um die Laufbuchse, einen zweiten Fluidmantel um die Laufbuchse und einen dritten Fluidmantel um die Laufbuchse. Der erste, zweite und dritte Fluidmantel sind strömungstechnisch voneinander unabhängig und voneinander entlang der Zylinderachse beabstandet. Ein Verfahren zum Bilden des Motors enthält die Verwendung eines Einsatzes zum Bereitstellen jedes der Fluidmäntel. Der Einsatz hat einen verlorenen Kern, der von einer Metallschale umgeben ist.
Patent DE-102016115014-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines bandförmigen Aufzeichnungsträgers zwischen hintereinander angeordneten Druckwerken bei einem Druckgerät
Inventor: WIND ARJEN
IPC: B41J15/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Wenden von bandförmigen Aufzeichnungsträgern zwischen zwei Druckwerken, die einen Beobachtungsbereich für den Druckbereich aufweist, der sich mindestens über eine Druckseite erstreckt. Zum Kühlen des Aufzeichnungsträgers sind im Eingangsbereich der Wendeeinrichtung wassergekühlte Kühlwalzen angeordnet.
Patent DE-102016115186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips und Vorrichtung zum Übertragen von Halbleiterchips
Inventor: MOOSBURGER JUERGEN
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips, bei dem zunächst die Halbleiterchips von einem ersten Träger auf eine Transfereinheit übertragen werden. Die Transfereinheit weist dabei einen Aufnahmebereich auf. Das Übertragen der Halbleiterchips vom ersten Träger auf die Transfereinheit erfolgt durch ein Abwälzen des Aufnahmebereichs der Transfereinheit an dem ersten Träger. In einem weiteren Verfahrensschritt werden die von der Transfereinheit aufgenommenen Halbleiterchips vom Aufnahmebereich zu einem Abgabebereich der Transfereinheit transportiert. In einem anschließenden Verfahrensschritt werden die Halbleiterchips von der Transfereinheit auf einen zweiten Träger übertragen. Das Übertragen der Halbleiterchips von der Transfereinheit auf den zweiten Träger erfolgt durch ein Abwälzen des Abgabebereichs der Transfereinheit an dem zweiten Träger.
Patent DE-102016115801-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit hoher stromfestigkeit
Inventor: BHOJANI RITESHKUMAR
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es ist ein Transistorbauelement offenbart. Das Transistorbauelement weist ein erstes Emittergebiet (12) von einem ersten Dotierungstyp, ein zweites Emittergebiet (14) von einem zweiten Dotierungstyp, ein Bodygebiet (13) vom zweiten Dotierungstyp, ein Driftgebiet (11) vom ersten Dotierungstyp, ein Feldstoppgebiet (15) vom ersten Dotierungstyp, zumindest eine Booststruktur (30) und eine Gateelektrode (21), die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber dem Bodygebiet (13) dielektrisch isoliert ist, auf. Das Bodygebiet (13) ist zwischen dem ersten Emittergebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnet, das Feldstoppgebiet (15) ist zwischen dem Driftgebiet (11) und der zumindest einen Booststruktur (30) angeordnet, und die Booststruktur (30) ist zwischen dem Feldstoppgebiet (15) und dem zweiten Emittergebiet (14) angeordnet. Die zumindest eine Booststruktur (30) weist ein Basisgebiet (33) vom ersten Dotierungstyp und zumindest ein durch das Basisgebiet von dem zweiten Emittergebiet (14) getrenntes Hilfsemittergebiet (31) vom zweiten Dotierungstyp auf. Eine Gesamtdotierstoffdosis in dem Driftgebiet (11) und dem Feldstoppgebiet (15) in einer Stromflussrichtung des Transistorbauelements ist höher als eine Durchbruchsladung eines Halbleitermaterials des Driftgebiets (11) und des Feldstoppgebiets (15).
Patent DE-102016118341-A1 (DE)
Title: Verstellorgan für ein Schubumluftventil
Inventor: LENK MARTIN
IPC: F02B37/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Verstellorgane für Schubumluftventile mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungsglied (32) und einem Regelkörper (40), der einen äußeren Hohlkörper (42) mit einer umfänglich geschlossenen Mantelfläche (46) aufweist, von deren ersten axialen Ende sich nach radial innen eine ringförmige Platte (48) erstreckt, und einen inneren Hohlkörper (44) aufweist, der mit dem Betätigungsglied (32) verbunden ist und eine sich nach radial außen erstreckende ringförmige Platte (50) aufweist, von deren radial inneren Bereich sich eine Mantelfläche (52) in Richtung des Betätigungsgliedes (32) im Inneren des äußeren Hohlkörpers (42) erstreckt, wobei an der ringförmigen Platte (50) des inneren Hohlkörpers (44) ein Dichtring (56) befestigt ist, sind bekannt. Um deren Montage und Herstellung zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Dichtring (56) an beiden Seiten der sich nach radial außen erstreckenden, ringförmigen Platte (50) des inneren Hohlkörpers (44) ausgebildet ist und der äußere Hohlkörper (42) mit seiner sich nach radial innen erstreckenden, ringförmigen Platte (48) gegen den Dichtring (56) gespannt aufliegt.
Patent DE-102016124102-A1 (DE)
Title: Mischdüse für eine Spritzbetonauftragsvorrichtung, sowie Spritzbetonauftragsvorrichtung mit einer derartigen Mischdüse und Spritzbetonauftragsverfahren
Inventor: BENDER SEBASTIAN
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischdüse (8) für eine Spritzbetonauftragsvorrichtung (1) zum Trockenspritzen von Beton, insbesondere von Feuerbeton, sowie eine derartige Spritzbetonauftragsvorrichtung (1) und ein Spritzbetonauftragsverfahren, insbesondere zum Auftragen von Feuerbeton, wobei die Spritzbetonauftragsvorrichtung (1) aufweist:eine Druckluftquelle (2) zum Bereitstellen von Förderluft,einen mit einem wenigstens ein Betonzusatzmittel, bevorzugt einen Abbinderegulator, enthaltenden trockenen oder flüssigen Injektionsmaterial, insbesondere einer Injektionsflüssigkeit, befüllten Injektionsmaterial-Vorratsbehälter (4),einen mit einem Trockengemisch aus bindemittel- und abbinderegulatorfreiem Material befüllten Trockengemisch-Vorratsbehälter (6),eine Mischdüse (8) zum Vermischen des Injektionsmaterials mit der Förderluft und dem Trockengemisch zu einem, insbesondere vorbenetzten, Materialgemisch,eine Spritzdüse (10) zum Aufspritzen der Spritzmasse auf die zu beschichtende Oberfläche,eine an die Mischdüse (8) angeschlossene Schlauchleitung (9) zum Fördern des Materialgemisches zu der Spritzdüse (10),einen mit einem Flüssigbinder befüllten Flüssigkeits-Vorratsbehälter (11),Mittel zum Vermischen des, insbesondere vorbenetzten, Materialgemisches mit dem Flüssigbinder zur Spritzmasse am spritzdüsenseitigen Ende der Schlauchleitung (9) vor oder in der Spritzdüse (10).
Patent DE-102016125022-A1 (DE)
Title: Herstellung von leuchtvorrichtungen
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L25/075
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von mehreren länglichen Leuchtvorrichtungen. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Leiterrahmens, wobei der Leiterrahmen Leiterrahmenabschnitte und Verbindungsstrukturen aufweist, ein Ausbilden von mit dem Leiterrahmen verbundenen Formkörpern, wobei die Formkörper wenigstens eine Ausnehmung aufweisen, und ein Anordnen von strahlungsemittierenden Halbleiterchips auf Leiterrahmenabschnitten des Leiterrahmens in den Ausnehmungen der Formkörper. Das Verfahren umfasst ferner ein Verfüllen der Ausnehmungen der Formkörper unter Verwendung wenigstens einer Füllmasse. Weiter vorgesehen ist ein Bilden von vereinzelten länglichen Leuchtvorrichtungen, indem wenigstens Verbindungsstrukturen des Leiterrahmens durchtrennt werden. Die auf diese Weise gebildeten Leuchtvorrichtungen weisen mehrere Leiterrahmenabschnitte, mehrere entlang einer Längsrichtung der Leuchtvorrichtungen angeordnete Formkörper und mehrere in verfüllten Ausnehmungen der Formkörper auf Leiterrahmenabschnitten angeordnete strahlungsemittierende Halbleiterchips auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Leuchtvorrichtung und eine Lampe mit einer solchen Leuchtvorrichtung.