baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Neurostimulation
IPC: A61M21/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Neurostimulation, umfassend eine die Augenpartie des Probanden bedeckende Maske, Brille oder dergleichen Augenvorsatz, welcher gegenüber der Umgebung optisch dicht ausgebildet ist und zur Augenseite gerichtet jeweils eine Leuchtfläche aufweist, die mit einer Licht im sichtbaren Spektralbereich emittierenden Quelle in Verbindung steht oder eine solche Lichtquelle enthält, sowie mit Mitteln zum Fixieren am Kopf des Probanden, dadurch gekennzeichnet, dass ein einseitig offener Grundkörper vorgesehen ist, welcher in seinem Inneren die jeweilige Leuchtfläche und Lichtquelle aufnimmt, wobei am Grundkörper oberhalb und/oder unterhalb des die Augenpartie abdeckenden Bereichs Elektrodenaufnahmen oder Elektrodenabstützflächen vorgesehen sind, weiterhin am Grundkörper ein flexibler, austauschbarer kissen- oder mattenartiger Flächenkörper fixierbar ist, welcher zu den Elektrodenaufnahmen oder Elektrodenabstützflächen komplementäre Durchgangsöffnungen besitzt, wobei der Flächenkörper im Gebrauch der Vorrichtung am Augenpartie-Stirnbereich des Probanden zur Anlage kommt und die Elektroden epikutan ausgebildet sind.
Patent DE-202012004065-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-04-17
Abstract: Wärmerohr, das einen Hauptkörper (1) umfasst, der einen Verdampfungsteil (10), einen dem Verdampfungsteil (10) gegenüberliegenden Kondensationsteil (11), einen Innenraum (12) und mindestens eine erste Kapillarstruktur (13) aufweist, wobei die erste Kapillarstruktur (13) an der Innenwand des Innenraums (12) angeordnet ist und mindestens eine Erhöhung (131) bildet, die sich von der ersten Kapillarstruktur (13) im Verdampfungsteil (10) erhöht, wobei im Innenraum (12) ein Arbeitsfluid gefüllt ist.
Patent DE-202012008357-U1 (DE)
Title: Werzeugvorsatz für Schlagbohrmaschinen
IPC: B25D17/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Werkzeugvorsatz (100) für eine Schlagbohrmaschine, wobei der Werkzeugvorsatz aufweist: einen Schaft (110) mit einem ersten Ende (112), welches ausgebildet ist zum Einsetzen in die Schlagbohrmaschine und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende (114); und einen Werkzeugkopf, welcher an dem zweiten Ende (114) des Schaftes (110) angebracht ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkopf als Hammerkopf (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202012011876-U1 (DE)
Title: Zuführstation
IPC: B65H3/06
Filed: 2012-12-07
Abstract: Zuführstation, zum Zuführen eines flachen Guts, welches einzeln oder aus einem Stapel vereinzelt, einem nachfolgenden Gutverarbeitungsgerät (3) zugeführt wird, mit einem Vereinzelungsbereich und mit einem Transportbereich, wobei der Transportbereich in Transportrichtung stromabwärts des Vereinzelungsbereichs an einem Transportpfad angeordnet ist, wobei die Zuführstation (2) Antriebsmotoren mit zugehörigen Encodern, weitere mechanische Antriebselemente, Sensoren sowie eine Steuereinheit zur Ansteuerung einer Transportvorrichtung umfasst und wobei die Steuereinheit (2.4) eingangsseitig mit einer Anzahl von Sensoren (S1, S2, S3) und Encodern schaltungsmäßig verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, – dass die Anordnung der Sensoren und Antriebselemente in einem Gestell (27) der Zuführstation (2) in jeweils einer Position orthogonal zu dem Transportpfad erfolgt, so dass die orthogonale Abbildung jeder Position jeweils einem Wegpunkt auf dem Transportpfad entspricht und dass die Wegpunkte in Transportrichtung in einer Reihe liegen, – dass auf dem Transportpfad ein erster Wegpunkt W1 orthogonal zu der Position eines zweiten Sensors (S2), ein zweiter Wegpunkt...
Patent DE-202012100233-U1 (DE)
Title: System, umfassend ein Hohlprofil und einen Bandlappen eines Bandes, sowie Bandlappen
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-01-23
Abstract: System, umfassend:  – ein Hohlprofil (1) mit in einem Winkel (φ) zueinander stehenden ersten und zweiten Profilwandungen (29, 30) mit ersten und zweiten Anlageflächen (31, 32),  – einen Bandlappen (9) eines Bandes (6), der an den Anlageflächen (31, 32) mittelbar oder unmittelbar anliegende erste und zweite Gegenanlageflächen (33, 34) aufweist, wobei sich von der ersten Gegenanlagefläche (33) mindestens ein Vorsprung (37, 37’) erstreckt, der durch eine in der ersten Profilwandung (29) vorgesehene Lochung (38) in das Innere des Hohlprofils (1) eingreift und die der ersten Anlagefläche (31) gegenüberliegende Innenfläche (39) der mindestens einen ersten Profilwandung (29) hintergreift,  – und Befestigungsmittel (44), mittels welchen die zweite Gegenanlagefläche (34) hinsichtlich der zweiten Anlagefläche (32) fixierbar ist.
Patent DE-202012102438-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel
IPC: C08J7/043
Filed: 2012-07-03
Abstract: Beschichtungsmittel (4) für die Beschichtung wenigstens eines Abschnitts einer aktivierten Oberfläche (2) eines Formteils (1), das modifiziert ist mit einer Verbindung, enthaltend ein Element der IV. Gruppe des Periodensystems, das schwerer als Kohlenstoff ist.
Patent DE-202012104726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Verdichten und Glätten eines Granulates zum Elektronenstrahlverdampfen
IPC: C23C14/30
Filed: 2012-12-05
Abstract: Vorrichtung für das Verdichten und Glätten eines Granulates (2) zum Elektronenstrahlverdampfen vorzugsweise anwendbar an einem mit Granulat (2) befüllbaren Schmelztiegel (1), die aufweist, eine zumindest unterseitig ebene Platte (3) mit einem Rand (4), die auf der Oberfläche des Granulates (2) ablegbar ist, und einen Hebebügel (6) zum Anhängen der Vorrichtung an einen Kranhacken (7).
Patent DE-202013001302-U1 (DE)
Title: Zugangssystem zu einer Baumaschine, einer Lademaschine oder einer anderen mobilen Arbeitsmaschine
IPC: B60R3/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Zugangssystem zu einer Baumaschine, einer Lademaschine oder einer anderen mobilen Arbeitsmaschine mit einer Leiter (1) als Aufstiegshilfe, die am Stahlbau angelenkt ist und mittels Betätigung mindestens eines Bedienhebels (6,7) von einer den Auf- oder Abstieg ermöglichenden, vertikalen Betriebsposition in eine horizontale Ruheposition schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (1) über eine Schwenkwelle (3) mit einer als Schwenkarm (9) ausgebildeten Verstelleinrichtung verbunden ist, die sich am Unterbau (2) der Kabine 14 befindet, dass der Schwenkzylinder (4) an einer Seite mit dem Stahlbau (2) drehbar verbunden ist und von einer Steuereinrichtung (13) mit Druckmedium versorgt wird, dass ein innerer Bedienhebel (6) bis in das Innere der Kabine reicht, dass ein Nockenteller (8) vorgesehen ist, der mit mit mindestens einer axialen Erhebung (8.1) versehen und mechanisch mit dem inneren Bedienhebel (6) und/oder mit dem äußeren Bedienhebel (7) verbunden ist, dass die Schwenkwelle (3) mit einem Schwenkarm...
Patent DE-202013003507-U1 (DE)
Title: Kontaktfeder,Kontaktbuchsenanordnung und Kontaktsystem
IPC: H01R13/187
Filed: 2013-04-15
Abstract: Kontaktfeder (1) zum Überbrücken eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Kontaktbuchse (9) und einem Kontaktstift (10), mit einem ersten Ringelement (2), einem parallel zu dem ersten Ringelement (2) angeordneten zweiten Ringelement (3), und einer Vielzahl von zwischen dem ersten Ringelement (2) und dem zweiten Ringelement (3) angeordneten stegförmigen Kontaktlamellen (4, 4a, 4b), wobei jede stegförmige Kontaktlamelle (4, 4a, 4b) der Vielzahl von stegförmigen Kontaktlamellen (4, 4a, 4b) entlang ihrer Längsachse eine erste Wölbung (7, 7a, 7b) und eine zu der ersten Wölbung (7, 7a, 7b) entgegengesetzt gerichtete zweite Wölbung (8, 8a, 8b) aufweist, wobei die erste Wölbung (7, 7a, 7b) einen ersten Kontaktpunkt zur Kontaktierung mit der Kontaktbuchse (9) oder dem Kontaktstift (10) und die zweite Wölbung (8, 8a, 8b) einen zweiten Kontaktpunkt zur Kontaktierung mit dem Kontaktstift (10) oder der Kontaktbuchse (9) ausbildet.
Patent DE-202013007418-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung mit zwei Zahnplatten zum kraftschlüssigen "Fassen" einer Niederschlagswasser(Abwasser)Behandelungs-Matte
IPC: B66C1/42
Filed: 2013-08-19
Abstract: Vorrichtung, zweier zueinander gerichteten Zahnplatten I (5) und II (6) verbunden über ein Gelenk (4) und Hebel-Kraftarm (2) dadurch gekennzeichnet, dass beide Zahnplatten I (5) und II (6) eine Niederschlagswasser (Abwasser) Behandlungs-Matte (7) kraftschlüssig fassen, zum Einbauort transportieren und dort ablegen und durch verschwenken des Hebel-Kraftarmes (2) sich lösen.
Patent DE-202013009206-U1 (DE)
Title: Schweißbasis für eine Schweißvorrichtung zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Kunststoffrohren
IPC: B29C65/20
Filed: 2013-10-15
Abstract: Schweißbasis (11) für eine Schweißvorrichtung (10) zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Kunststoffrohren (20, 21; 34, 35), wobei die Schweißbasis zur Ausbildung einer Stumpfschweißvorrichtung (24) eine elektrische Verbindungseinrichtung (30) zum Anschluss an eine elektrische Stumpfschweißheizeinrichtung (12) und ein Hydraulikaggregat (15) zum Betrieb einer hydraulischen Spanneinrichtung (13) der Stumpfschweißvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißbasis neben dem Hydraulikaggregat einen Schweißtransformator (38) aufweist, der mittels einer elektrischen Verbindungseinrichtung an eine elektrische Heizwendelheizeinrichtung (14) anschließbar ist.
Patent DE-202013009459-U1 (DE)
Title: Nabenanordnung für Kraftfahrzeugkupplung
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-10-28
Abstract: Nabenanordnung (44) zur Lagerung einer Kupplungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Flanschabschnitt (46) und einem Nabenabschnitt (48), an dessen Außenumfang die Kupplungsanordnung (10) lagerbar ist, wobei der Flanschabschnitt (46) dazu ausgebildet ist, mit einem Gehäuse verbunden zu werden, wobei der Nabenabschnitt (48) koaxial zu einer Längsachse (45) ausgerichtet ist und wenigstens zwei Nabenlängskanäle (62a, 62b; 62b, 62c; 62d, 62e; 62f, 62g) aufweist, die in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die Nabenlängskanäle (62a, 62b; 62b, 62c; 62d, 62e; 62f, 62g) über den Flanschabschnitt (46) mit einer Fluidversorgungseinrichtung (68) zu verbinden sind und über wenigstens einen Nabenradialkanal (64a, 64b; 64b, 64c; 64d, 64e; 64f, 64g) mit dem Außenumfang des Nabenabschnittes (48) verbunden sind, so dass Fluid von der Fluidversorgungseinrichtung (68) zu der Kupplungsanordnung (10) zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flanschabschnitt (46) ein einzelner Zuführkanal (66a; 66b; 66c; 66d) ausgebildet ist, der an einem Ende mit den zwei Nabenlängskanälen (62a, 62b; 62b, 62c; 62d, 62e; 62f, 62g) verbunden ist.
Patent DE-202013010412-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Dosierer für Weichspüler und Flüssigwaschmittel
IPC: B65D41/26
Filed: 2013-11-19
Abstract: Flüssigkeitsdosierer für Weichspüler und Flüssigwaschmittel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf alle handelüblichen Weichspülerflaschen, sowie Füssigwaschmittel-Flaschen aufschraubbar ist.
Patent DE-202013103239-U1 (DE)
Title: Kombinatorische Schaltplatine
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-19
Abstract: Kombinatorische Schaltplatine, die in einem Industrie-PC verwendet wird, mit: – einer Hauptplatine, wobei die Hauptplatine über eine CPU und ein erstes Verbindungsstück verfügt, um den Computer zu betreiben; – einer Zwischenplatine, wobei die Zwischenplatine über eine erste Verbindungsstelle und eine zweite Verbindungsstelle verfügt, und die erste Verbindungsstelle mit dem ersten Verbindungsstück elektrisch verbunden ist; – einer I/O-Anschlussverbindungsplatine, wobei die I/O-Anschlussverbindungs-platine eine Trägerplatine und ein zweites Verbindungsstück aufweist, die Trägerplatine über mehrere I/O-Schnittstellenverbinder verfügt und das zweite Verbindungsstück mit der zweiten Verbindungsstelle der Zwischenplatine elektrisch verbunden ist, wodurch die I/O-Anschlussverbindungsplatine mit der Hauptplatine verbunden sein kann.
Patent DE-202013104713-U1 (DE)
Title: Dachabflussrinne
IPC: B60R13/06
Filed: 2013-10-21
Abstract: Dachabflussrinne, umfassend: einen Kanal, der Folgendes aufweist: einen zentralen Abschnitt, der eine erste Oberfläche aufweist, und erste und zweite gekrümmte Endabschnitte, die sich von gegenüberliegenden Enden des zentralen Abschnitts erstrecken und im Wesentlichen ähnliche Konfigurationen aufweisen; und eine Haut, die auf der ersten Oberfläche und auf mindestens einem von dem ersten und zweiten gekrümmten Endabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202014006025-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-07-29
Abstract: Schutzvorrichtung für elektronische Geräte, insbesondere für Mobiltelefone, mit einem Seitenrahmen und einer separaten, flach ausgebildeten Rückwand (3), wobei der Seitenrahmen mit der an diesem anzuordnenden Rückwand (3) einen Aufnahmeraum für das Gerät definiert, der Seitenrahmen zumindest zweigeteilt ist und zwei L-förmige Profilstücke (2) umfasst, die in der Befestigungsposition an diametral gegenüberliegenden Ecken (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014008206-U1 (DE)
Title: Prozesswasserreinigung aus Schlackenaufbereitung
IPC: C02F1/52
Filed: 2014-10-14
Abstract: Aufbereitungsanlage für Prozesswasser, das für die Schlacke-Aufbereitung genutzt wird, gekennzeichnet durch einen Schmutzwasser-Sammler (2), durch einen Mischbehälter (4) und durch einen Schrägklärer (5).
Patent DE-202014100507-U1 (DE)
Title: Saftpresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Saftpresse, insbesondere Zitruspresse, gekennzeichnet durch – eine Fassung (3), die in einem Behälter (2) vorgesehen ist, zur Halterung einer halbierten Frucht; und – einen Stößel (1), um Druck auf die halbierte Frucht auszuüben.
Patent DE-202014101368-U1 (DE)
Title: Flexible modulare Computerplattform hoher Leistung
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein modulares elektronisches Gehäusepack (100) zum Beherbergen von elektronischen Einsteckkarten (EPIC) (1.1, 2.1) umfassend: a. einen entfernbaren vorderen EPIC-Käfig (1), der dazu angepasst ist, die besagten EPIC zu beherbergen; b. einen entfernbaren hinteren EPIC-Käfig (2), der dazu angepasst ist, die besagten EPIC zu beherbergen; c. zumindest eine entfernbare Rückebene (BP) (3), die zwischen dem besagten vorderen EPIC-Käfig (1) und dem besagten hinteren EPIC-Käfig (2) angeordnet ist; d. zumindest ein entfernbares Stromversorgungsmodul (5), das zumindest eine elektronische Verbindung (6) hat und dazu konfiguriert ist, die besagte zumindest eine BP (3) mit Strom zu versorgen; e. zumindest einen entfernbaren Lüftereinschieber (4), der dazu konfiguriert ist, zumindest eine Lüftereinheit (4a) zu beherbergen; wobei der besagte zumindest eine Lüftereinschieber (4) dazu konfiguriert ist, entweder Luft in den besagten elektronischen Gehäusepack (100) hineinzudrücken und/oder Luft aus dem besagten elektronischen Gehäusepack (100) herauszuziehen, derart, dass die besagte Luft von der Vorderseite des besagten elektronischen Gehäusepacks (100) zu der Rückseite des besagten elektronischen Gehäusepacks (100) strömt, während besagte EPIC (1.1, 2.1), die sowohl in den besagtem vorderen und hinteren EPIC-Käfigen untergebracht sind, belüftet werden.
Patent DE-202014102536-U1 (DE)
Title: Sammellinsenanordnung
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Sammellinsenanordnung, die einerseits eine Konvexlinsenfläche (1) und andererseits eine Ebene (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konvexlinsenfläche (1) einen ersten Krümmungsabschnitt (11) und einen zweiten Krümmungsabschnitt (12) aufweist, wobei der erste Krümmungsabschnitt (11) aus freien Kurven (111) besteht, die um 180 Grad verlaufen, während der zweite Krümmungsabschnitt (12) aus einer Mehrzahl von Freiformflächen (121) mit unterschiedlichen Krümmungen zusammengesetzt ist.
Patent DE-202014106240-U1 (DE)
Title: Drahtzugnadel
IPC: B65B27/12
Filed: 2014-12-23
Abstract: Drahtzugnadel (1) für eine Maschine zum Pressen und Umschnüren von Ballen, an der mindestens ein Draht auffangbar und umlenkend nach oben ziehbar ist, wobei die Drahtzugnadel (1) in Längsrichtung ein freistehendes und ein an einer Antriebsvorrichtung fixiertes Ende aufweist und einen Längskörper (2), ein Führungselement (4) und eine Rolle (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Längskörper (2) und dem Führungselement (4) eine Aufnahme (6) ausgebildet ist und die Rolle (9) zumindest teilweise in der Aufnahme (6) angeordnet ist, und das Führungselement (4) an dem Längskörper (2) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202015003594-U1 (DE)
Title: Schnell lösbares Befestigungselement
IPC: F16B35/06
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein schnell lösbares Befestigungselement, bestehend aus: einer Gewindestange (41); einem Kopf (40), der fest an einem Ende der Gewindestange (41) befestigt und als einen hohlen Zylinder mit einem Mittenloch (42) gebildet ist, wobei eine Achse des Kopfes (40) senkrecht zu jener der Gewindestange (41) verläuft; einer andrückenden Unterlegscheibe (5), die mit der Gewindestange (41) hindurchgeführt und unter dem Kopf (40) angeordnet wird; und einem Rotor (6), der einen U-förmigen Körper mit zwei symmetrischen Parallelnocken (61) und einer Ausnehmung (63) zwischen diesen aufweist, wobei jede der beiden Nocken (61) mit einem Zapfenloch (62) gebildet ist; der Kopf (40) in der Ausnehmung (63) aufgenommen und ein Drehzapfen (64) in die beiden Zapfenlöcher (62) und in das Mittenloch (5) eingeführt ist; wobei die andrückende Unterlegscheibe (5) mit den beiden Nocken (61) zunehmend angedrückt oder gelöst wird, während der Rotor (6) um den Drehzapfen (64) rotiert wird.
Patent DE-202015003986-U1 (DE)
Title: Verlegbares, biologisches Sicherheitslabor
IPC: B01L1/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Verlegbares, biologisches Sicherheitslabor (1), mit folgenden Merkmalen: • das Sicherheitslabor (1) umfasst einen Container (2), • der Container (2) bildet einen Außenraum (10), • der Außenraum (10) umschließt unter Freihaltung eines Flures (11) einen Sicherheitslaborraum (30), • der Außenraum (10) weist eine Eingangstür (3) auf, über die der Flur (11) betretbar ist, • vom Flur (11) ist der Sicherheitslaborraum (30) über einen vorgeschalteten Schleusenraum (20) betretbar, • der Sicherheitslaborraum (30) umschließt einen Isolator (40) zur sicheren Durchführung biologischer Untersuchungen, • Proben sind sowohl von außen durch eine Wand des Außenraumes (10) über ein Schnelltransport-Anschlusssystem (41) als auch vom Sicherheitslaborraum (30) über eine Materialschleuse (42) in den Isolator (40) einschleusbar, • der Außenraum (10) ist ABC-schutzbelüftet, • über eine ABC-Zuluftfilteranlage (5a) ist im Außenraum (10) ein Überdruck gegenüber dem Umgebungsdruck aufbaubar, • das Sicherheitslabor (1) ist derart ausgebildet, dass die Luft zunächst vom Außenraum (10) über den Schleusenraum (20) in den Sicherheitslaborraum (30) geleitet wird und dann als Abluft über den Isolator (40) ins Freie geführt wird, derart, dass in dem Isolator (40) ein Unterdruck gegenüber dem Sicherheitslaborraum (30) eingestellt wird und dass im Sicherheitslaborraum (30) ein Unterdruck gegenüber dem Außenraum (10) herrscht.
Patent DE-202015005368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung ob elektrische Energie vernichtbar ist
IPC: G09B23/18
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung, ob elektrische Energie vernichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kalorimeter (10) Akkumulator (1) und elektrischer Kondensator (4) und Differenzialthermometer (11) versenkt sind und mittels den elektrischen Leitungen (2, 3) am außerhalb angeordneten, die Polarität wechselnden Gerät (14) angeschlossen sind und dass das Kalorimeter (10) im Thermostat (13) versenkt ist, in dem die Wassertemperatur mit Thermometer (16) kontrolliert wird.
Patent DE-202015100408-U1 (DE)
Title: Haushaltsartikel
IPC: H01R13/502
Filed: 2015-01-29
Abstract: Haushaltsartikel, insbesondere Besteckteil oder Küchenwerkzeug, mit einem Kopfteil (2) zum Behandeln oder/und Handhaben einer Speise oder/und eines Nahrungsmittels und einem Griffteil (3) zum manuellen Halten des Haushaltsartikels durch einen Verwender, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Kopfteil (2) abgewandten Ende (6) des Griffteils (3) eine Steckeröffnung (7) zum Einstecken eines elektrischen Steckers (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015100521-U1 (DE)
Title: Auskleidung für einen Schutzhelm
IPC: A42B3/28
Filed: 2015-02-04
Abstract: Auskleidung (10) für einen Schutzhelm, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung aus einem flach in eine Ebene ausbreitbaren Einsatzelement (12) gebildet ist, das mehrere zusammenhängende streifenförmige Abschnitte (14, 16, 18, 20) umfasst, die aus einem flexiblen Band (22) gebildet werden, auf welchem Materialblöcke (24) im Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202015101637-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Strebenelement hiermit
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (22) mit – einem streifenförmigen Träger (26), – einer Mehrzahl von LED-Elementen (24) auf den Träger (26), – einen Kabelanschluss (36) mit USB-Anschlussstecker (38), – eine elektrische Versorgungsschaltung (30) auf dem Träger (26) zur Zuführung elektrischer Leistung zu den LED-Elementen (24), wobei die Versorgungsschaltung (30) mit dem Kabelanschluss (36) zur Zuführung elektrischer Versorgungsleistung verbunden ist.
Patent DE-202015102363-U1 (DE)
Title: Physikalische Simulationsvorrichtung für die Bodenplattescherstruktur
IPC: G09B23/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Physikalische Simulationsvorrichtung für die Bodenplattescherstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass an der Plattform eine rechteckige Bodenplattenstruktur angeordnet ist, wobei die Bodenplattenstruktur durch eine feste Bodenplatte, zwei Ersatzplatten und zwei bewegliche Bodenplatten ausgebildet ist, und wobei die feste Bodenplatte in der Mitte der Plattformoberfläche befestigt ist, und wobei die beweglichen Bodenplatten sich an beiden Enden befinden, und wobei die aneinander zugewandeten Flächen der festen Bodenplatte und beweglichen Bodenplatten jeweils ein Polylinienabschnitt sind, und wobei der Polylinienabschnitt derart ausgebildet ist, dass ein Schrägstrich und eine zur breiten Kante der Bodenplattenstruktur parallele Gerade versetzt angeordnet sind, und wobei beide Endabschnitte des Polylinienabschnitts Geraden sind, und wobei die Ersatzplatten sich zwischen der festen Bodenplatte und den beweglichen Bodenplatten befinden und mit einer benachbarten festen Bodenplatte oder beweglichen Bodenplatte demontierbar verbunden sein können; und wobei an den oberen beiden Seiten der Bodenplattenstruktur vertikale Anschlagplatten angeordnet sind und an den beiden Enden vertikale Schubplatten angeordnet sind, und wobei die beiden Schubplatten sich zwischen den beiden Anschlagplatten befinden, und wobei die Kontaktstellen der Anschlagplatten, der Schubplatten und der Bodenplattenstruktur einander eng zusammenpassen; und wobei die beiden Enden der Bodenplattenstruktur jeweils mit einem horizontalen Antriebsmechanismus versehen sind, der die Schubplatten in eine horizontale Bewegung zwischen den beiden Anschlagplatten antreibt; und wobei die beiden Seiten der Bodenplattenstruktur jeweils mit einem Scherantriebsmechanismus versehen sind, der die beweglichen Bodenplatten in eine horizontale Bewegung in der Richtung vertikal zu den Anschlagplatten antreibt; und wobei die Bewegung vom horizontalen Antriebsmechanismus und Scherantriebsmechanismus durch einen Computer gesteuert ist.
Patent DE-202015106108-U1 (DE)
Title: Eine faltbare Kosmetikbox
IPC: A45D33/20
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine faltbare Kosmetikbox, umfassend ein unteres Gehäuse (1) und ein oberes Gehäuse (2), wobei beide Gehäuse eine Anzahl von Räumchen zur Aufnahme von Kosmetikstoffen aufweisen, wobei an dem linken Rand des unteren Gehäuses (1) mindestens einen ersten Drehring (3) und an dem rechten Rand des oberen Gehäuses (2) mindestens einen zweiten Drehring (4) angeordnet sind, wobei durch die Drehringe eine Achse (5) führt.