baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103223-A1 (DE)
Title: Schlauchquetschpumpe mit quetschkraftverändernder Spannvorrichtung und Verfahren zum Ändern eines Quetschdrucks in einem Infusionsschlauch einer Schlauchquetschpumpe
Inventor: PEISSIG DIETER
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchquetschpumpe (1) mit einem zum Infusionsfluidführen ausgelegten Infusionsschlauch (3), mit einer Pumpvorrichtung (5), die zumindest ein Quetschelement (7) aufweist, das zum Quetschen des Infusionsschlauches (3) auf ein Gegenlager (6) vorgesehen ist, wobei eine Spannvorrichtung (10) vorhanden ist, die zum Einwirken auf die Pumpvorrichtung (5) und/oder das Gegenlager (6) so ausgelegt ist, dass sich der Quetschdruck auf den Infusionsschlauch (3) in Abhängigkeit von einem im Infusionsschlauch (3) vorhandenen Staudruck im Betrieb der Schlauchquetschpumpe (1) verändert oder der Quetschdruck an den im Betrieb vorliegenden Staudruck angepasst wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Ändern eines Quetschdrucks in einem Infusionsschlauch (3) einer Schlauchquetschpumpe (1), mit einem Einmessschritt, bei dem eine einen Infusionsdurchfluss verhindernde Klemmvorrichtung (13), wie eine Free-Flow-Clamp (FFC) geschlossen wird und stromaufwärts von ihr der dort anliegende Staudruck im Infusionsschlauch (3) in Abhängigkeit von wenigstens zwei Positionen einer Spannvorrichtung (10) ermittelt wird, wobei die jeweilige Position der Spannvorrichtung (10) den Quetschdruck auf den Infusionsschlauch (3) zwischen zumindest einem an einer Pumpvorrichtung (5) beweglich angebundenem Quetschelement (7) an einem Gegenlager (6) beeinflusst, und mit einem Einstellschritt, bei dem in Abhängigkeit von dem im Einmessschritt erhaltenen Charakteristikums die Spannvorrichtung (10) bei offener Klemmvorrichtung (13) positionsfestgelegt wird.
Patent DE-102013103907-A1 (DE)
Title: Verfahren und Indexstempel zum Formen einer Indexnut in einem Handwerkzeug und Handwerkzeug mit einer Indexnut
Inventor: HU BOBBY
IPC: B44B5/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Formen einer Indexnut, aufweisend Bereitstellen eines Indexstempels (1a), der eine Pressfläche (11a) aufweist, an der ein vorstehender Indexabschnitt (12a) ausgebildet ist, der eine obere Fläche (121a) mit einem Rand (122a) aufweist, wobei ein Vorsprung (13a) an der oberen Fläche (121a) ausgebildet und an dem Rand (122a) angeordnet ist, und wobei ein Stufenabschnitt zwischen dem Vorsprung (13a) und dem vorstehenden Indexabschnitt (12a) ausgebildet ist, Bereitstellen eines Produktes (2), Pressen des Indexstempels (1a) gegen eine Oberfläche (21) des Produktes (2) unter Formen einer Indexnut (22a) in der Oberfläche (21) des Produktes (2), wobei die Indexnut (22a) eine Anzeigefunktion für das Produkt (2) schafft, und Entfernen des Indexstempels (1a) und Erlangen des Produktes (2) mit der Indexnut (22a).
Patent DE-102013104849-A1 (DE)
Title: Lüfterrad sowie Elektromotor
Inventor: LICHAU CHRISTIAN
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Lüfterrad (8) mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper (19), der mittig von einer Drehachse (y) durchsetzt ist und in einer Seitenansicht von radial Außen nach radial Innen bezüglich seiner Außenkontur stetig ansteigt, wobei Lüfterradschaufeln (23) vorgesehen sind, die bodenseitig mit dem Grundkörper (19) verbunden sind und die bezüglich einer Erstreckung des Lüfterrades (8) in Richtung der Drehachse (y) bodenabgewandt Lüfterradspitzen (29) ausbilden. Um ein Lüfterrad der in Rede stehenden Art bei herstellungstechnisch günstiger Ausgestaltung insbesondere bezüglich des Wirkungsgrades weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Lüfterradspitzen (29) den Grundkörper (19) überragen und/oder dass die Lüfterradschaufeln (23) bodenseitig mit Abstand zu einer Randkante (28) des Grundkörpers (19) enden, unter Bildung eines Diffusorbereiches (30), und/oder dass ein Radius (d) der maximalen Erstreckung einer Lüfterradschaufel (23) in Draufsicht zwischen dem 1,5- bis 0,6-Fachen des Radius der maximalen Erstreckung des Grundkörpers (19) liegt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Elektromotor (1) mit einem Rotor (3) und einem Stator (2), sowie einem von dem Rotor (3) zur Kühlung des Elektromotors (1) angetriebenen Lüfterrad (8).
Patent DE-102013106707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuglenkers mit Kugelgelenk
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuglenkers (1) mit Kugelgelenk (10), welches gekennzeichnet ist durch folgende Verfahrensschritte: – Herstellen eines Kraftfahrzeuglenkers (1) als Blechbauteil (2), insbesondere durch Umformen, mit einer Einmuldung (3) zur späteren Aufnahme eines Kugelgelenkes (10), – Thermisches Fügen eines Ringes (5) um die Einmuldung (3), – Beschichten des so hergestellten Fügebauteils, – Anordnen eines Kugelkopfes (8) in der Einmuldung (3) zur Ausbildung eines Kugelgelenkes (10), – Umformtechnisches Bearbeiten des Ringes (5), so dass der Kugelkopf (8) formschlüssig drehbar lagefixiert ist.
Patent DE-102013111746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Halbzeuges aus einem Verbund-Schlauch aus thermoplastischen Matrixfasern und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern sowie ein schlauchförmiges Halbzeug
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: B29D23/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Halbzeuges (1) aus einem Verbund-Schlauch (2) aus thermoplastischen Matrixfasern (2a) und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern (2b), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines unkonsolidierten Verbund-Schlauches (2) aus thermoplastischen Matrixfasern (2a) und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern (2b), Aufheizen eines Segmentes (3) des Verbund-Schlauches (2), Konsolidieren des Segmentes (3) durch ein Verpressen des Verbund-Schlauches (2) im Bereich des Segmentes (3), Trennen des Segmentes (3) in ein erstes Teilsegment (3a) und in ein zweites Teilsegment (3b), Aufheizen eines weiteren Segmentes (4) des Verbund-Schlauches (2), wobei die beiden Segmente (3, 4) einen definierten Abstand (x) zueinander aufweisen, Konsolidieren des weiteren Segmentes (4) durch ein Verpressen des Verbund-Schlauches (2) im Bereich des weiteren Segmentes (4), Trennen des weiteren Segmentes (4) in ein weiteres erstes Teilsegment (4a) und in ein weiteres zweites Teilsegment (4b), so dass das entstehende Halbzeug (1) an seinem einen Ende (5) durch ein erstes konsolidiertes Teilsegment (3a, 4a) und an seinem anderen Ende (6) durch ein zweites konsolidiertes Teilsegment (3b, 4b) mit einem zwischen den Teilsegmenten (3a, 4a, 3b, 4b) befindlichen unkonsolidierten Verbund-Schlauchabschnitt (7) gebildet wird. Die Erfindung umfasst ferner ein entsprechendes schlauchförmiges Halbzeug (1).
Patent DE-102013114380-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von einer nichtleitfähigen Flüssigkeit in Wasser
Inventor: KRÜGER TORSTEN
IPC: G01F23/26
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer nichtleitfähigen Flüssigkeit (19) in Wasser (18), wobei die Flüssigkeit (19) eine niedrigere Dichte als die Dichte des Wassers (18) aufweist, umfassend ein Rohrelement (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4), zum Einströmen und Ausströmen des Wassers, wobei das Rohrelement (2) in seinem Innenraum mindestens zwei Stauwehre (5, 6, 7, 8) aufweist, die den Innenraum des Rohrelements (2) in mindestens drei Kammern (9, 10, 11, 12, 13) unterteilen, wobei die Einlassöffnung (3) in eine erste Kammer (9) und die Auslassöffnung (4) aus einer letzten Kammer mündet, wobei jedes der Stauwehre (5, 6, 7, 8) mindestens eine Durchlassöffnung (14, 15, 16, 17) aufweist, die zwei benachbarte Kammern miteinander verbindet, wobei die Durchlassöffnungen (14, 15, 16) des ersten bis des vorletzten Stauwehrs (5, 6, 7) in einem oberen Bereich des Stauwehrs (5, 6, 7) angeordnet sind, so dass die Flüssigkeit (19) mit dem strömenden Wasser durch die Durchlassöffnung (14, 15, 16) bis in die vorletzte Kammer (9, 10, 11, 12) fließt, wobei die Durchlassöffnung (17) des letzten Stauwehrs (8) in einem unteren Bereich des letzten Stauwehrs (8) angeordnet ist, so dass überwiegend Wasser (18) durch die Durchlassöffnung (17) des letzten Stauwehrs (8) in die letzte Kammer (13) fließt, wobei in der vorletzten Kammer (13) eine erste Messsonde (20) angeordnet ist, welche den Füllstand der Flüssigkeit (19) detektiert.
Patent DE-102013202821-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. radial universal joint bearing that is utilized to move machine parts in technical application field, involves introducing lubricant into area between surfaces, where blank is heat treated by martensitic curing
Inventor: ARVAND ARASH
IPC: F16C23/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: The method involves providing a blank of starting material for an inner ring (130) and an outer ring (140), and heat treating the blank. The blank is beveled to form sliding surfaces for the respective rings. The rings are assembled for forming a slide bearing (100). The assembled bearing and/or the rings are treated with oil, and a sealing is attached to the bearing such that the sealing seals an intermediate area between the sliding surfaces of the rings. Initial lubricant is introduced into the intermediate area, where the blank is heat treated by martensitic curing and bainitic curing. An independent claim is also included for a slide bearing.
Patent DE-102013203918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung in einer sterilen Umgebung
Inventor: GREIF PETER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung in einer sterilen Umgebung, die durch ein Anzeige- und/oder Bedienfeld berührungslos gesteuert wird, sowie eine Vorrichtung, aufweisend ein Anzeige- und/oder Bedienfeld, geeignet für den Einsatz in einer sterilen Umgebung. Es weist dabei folgende Schritte auf: – Erfassen einer ersten Position (P1) eines Gestenbefehls (G) innerhalb eines Bedienfeldes, – Projektion der ersten Position auf einen ersten Interaktionbereich (I1) des Anzeigefeldes, wobei dem ersten Interaktionsbereichs eine erste Aufgabe (A1) zugeordnet ist, – Erfassen zumindest einer zweiten Position (P2) desselben (G) oder eines weiteren Gestenbefehls innerhalb desselben oder eines weiteren Bedienfeldes, – Projektion der zweiten Position auf einen zweiten Interaktionsbereich (I2) des Anzeigefeldes, dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb des zweiten Interaktionsbereichs ein Toleranzbereich (I1’) festgelegt ist, wobei, – wenn die Projektion der zweiten Position innerhalb des Toleranzbereichs liegt, dem zweiten Interaktionsbereich die erste Aufgabe (A1) zugeordnet wird, und – wenn die Projektion der zweiten Position außerhalb des Toleranzbereichs liegt, dem zweiten Interaktionsbereichs eine andere zweite Aufgabe (A2; A3; A4; A5) zugeordnet wird.
Patent DE-102013205692-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Batteriezustandsüberwachung
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es werden eine Anordnung zur Batteriezustandsüberwachung und ein Batteriesensor (30) vorgestellt. Der Batteriesensor (30) ist dazu ausgelegt, eine Batteriezustandserkennung (34) durchzuführen. Ein Steuergerät ist dazu ausgelegt, ein Energiemanagement auszuführen. Es ist zusätzlich ein Batteriemanager (36) getrennt von dem Energiemanagement implementiert.
Patent DE-102013207074-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Scheibenbremse mit Betriebsbremse- und Parkbremsefunktionen
Inventor: HURWIC ALEKSANDER
IPC: F16D65/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Elektrohydraulische Scheibenbremse mit Betriebsbremsenfunktion und Parkbremsenfunktion
Patent DE-102013210298-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung von Kenngrößen eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Ermittlung von Kenngrößen eines elektrochemischen Energiespeichers vorgeschlagen. Diese umfasst einen Gradientensensor mit einer Brückenschaltung aus anisotropen magnetoresistiven Widerstandselementen. Zusätzlich umfasst die Anordnung einen im Betrieb des Energiespeichers von einem Strom des Energiespeichers durchflossenen Leiter. Dabei ist der Leiter mit einem ersten Abschnitt versehen, der eingerichtet ist, vornehmlich eine erste Seite der Brückenschaltung magnetisch zu beeinflussen und mit einem zweiten Abschnitt versehen, der eingerichtet ist, vornehmlich eine zweite Seite der Brückenschaltung magnetisch zu beeinflussen. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt sind derartig zur Brückenschaltung angeordnet, dass ein Stromfluss durch den Leiter eine über der Brückenschaltung messbare elektrische Spannung erzeugt.
Patent DE-102013211048-A1 (DE)
Title: Temperiersystem, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ZWECKBRONNER JÖRG
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Temperiersystem, insbesondere für ein Fahrzeug, umfasst: a) wenigstens ein Temperiergerätesystem (12) mit: – wenigstens einem Temperiergerät (20), – wenigstens einer Bedieneinheit (26) zur Bereitstellung von den Betrieb des Temperiergeräts (20) beeinflussender Betriebsinformation, – einer Temperiergerätesystem-Internetkommunikationseinheit (32), b) einen Webserver (14) zur Kommunikation mit der Temperiergeräte-Internetkommunikationseinheit (26) über das Internet, c) wenigstens eine Bediener-Internetkommunikationseinheit (16) zur Kommunikation mit dem Webserver (14) über das Internet.
Patent DE-102013214690-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Steuergerät und einer mit dem Steuergerät verbundenen Baueinheit
Inventor: LISCHECK ANDRE
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) zwischen einem Steuergerät (11) und einer mit dem Steuergerät (11) verbundenen Baueinheit (12) zur elektrischen Kontaktierung des Steuergeräts (11), wobei das Steuergerät (11) eine Gehäuseeinheit (20) aufweist, die aus einer Schutzmasse (19) besteht, und die einen Schaltungsträger (14) zumindest bereichsweise umgibt, mit wenigstens einer auf dem Schaltungsträger (14) angeordneten Schaltungseinheit und mit wenigstens einer Kontakteinheit (38 bis 41) für die Kontaktierung durch die Baueinheit (12), wobei die Gehäuseeinheit (20) im Bereich der wenigstens einen Kontakteinheit (38 bis 41) zumindest bereichsweise frei von der Schutzmasse (19) ist, wobei die Baueinheit (12) wenigstens ein Kontaktelement (58), vorzugsweise in Form eines Federelements (57) aufweist, das bei an dem Steuergerät (11) montierter Baueinheit (12) in elektrisch leitendem Kontakt mit der wenigstens einen Kontakteinheit (38 bis 41) ist, und wobei die mechanische Verbindung zwischen dem Steuergerät (11) und der Baueinheit (12) durch eine kraftschlüssige Verbindung erfolgt.
Patent DE-102013214838-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Zylinderkopf und flüssigkeitsgekühltem Zylinderblock und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUMACHER BERND
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-07-30
Abstract: Offenbart wird eine Brennkraftmaschine (1) bei der – der min. eine Zylinderkopf (1a) mit min. einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser einlaßseitig eine erste Zufuhröffnung (2a) und auslaßseitig eine erste Abführöffnung (3a) aufweist, – der Zylinderblock (1b) mit min. einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser einlaßseitig eine zweite Zufuhröffnung (2b) und auslaßseitig eine zweite Abführöffnung (3b) aufweist, und – die erste Abführöffnung (3a) via einer ersten Rückführleitung (5a), in der ein Wärmetauscher (6) angeordnet ist, und die zweite Abführöffnung (3b) mit einer Steuereinheit (7) verbunden sind, von der eine Zuführleitung (8) abzweigt, in der eine Pumpe (9) zu den Zuführöffnungen (2a, 2b) und zur Versorgung der Kühlmittelmäntel angeordnet ist, wobei eine Bypaßleitung (5c) vorgesehen ist, die von der ersten Rückführleitung (5a) stromaufwärts des Wärmetauschers (6) abzweigt und zur Steuereinheit (7) führt, wobei – die Steuereinheit (7) eine um ihre Längsachse zwischen Arbeitspositionen verdrehbare Steuerwalze aufweist, welche in einer ersten Arbeitsposition die erste Rückführleitung (5a) von der Zuführleitung (8) trennt und die zweite Rückführleitung (5b) und die Bypaßleitung (5c) mit der Zuführleitung (8) verbindet und welche in einer zweiten Arbeitsposition die Bypaßleitung (5c) von der Zuführleitung (8) trennt und die beiden Rückführleitungen (5a, 5b) mit der Zuführleitung (8) verbindet, und – der Antrieb der Steuereinheit (7) einen Schrittmotor umfaßt, der die Steuerwalze beim Überführen von einer Arbeitsposition in eine andere Arbeitspos. um einen vorgebbaren Winkel ∆α entsprechend min. eines Schrittes einer vorbestimmbaren Schrittweite verdreht.
Patent DE-102013216425-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil in einem Fahrzeug
Inventor: FRESE VOLKER
IPC: G01P3/487
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1A) zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil (10) in einem Fahrzeug, welches an seinem Umfang über eine Untersetzung (20) mit einem magnetisierten Messwertgeber (40) gekoppelt ist, wobei eine Messvorrichtung (30) mindestens eine physikalische Größe eines Magnetfelds erfasst und in Verbindung mit dem magnetisierten Messwertgeber (40) ein den Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) repräsentierendes Signal erzeugt. Erfindungsgemäß ist der Messwertgeber (40) als dreidimensional magnetisiertes Bauteil (40A, 40B) ausgeführt und die Messvorrichtung (30) umfasst einen dreiachsigen Magnetfeldsensor (32), welcher einen zur Bestimmung des aktuellen Drehwinkels des rotierenden Bauteils (10) auswertbaren dreidimensionalen Vektor des Magnetfelds des Messwertgebers (20) erfasst und für jede Raumachse (x, y, z) einen korrespondierenden Wert für das Magnetfeld (H) ausgibt.
Patent DE-102013217127-A1 (DE)
Title: Coupling device for power-train of motor car, has cup-spring-type actuator that is provided with air guide to guide rotation of air flow into interior of device main unit, so that clutch disc is faced away from side of pressure plate
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-08-28
Abstract: The device (1) has a device main unit that is provided for frictional clamping of a clutch disc between a pressure plate (2) and a back plate. A cup-spring-type actuator (3) is provided with a plate spring portion (4) and a support portion (7). A transition zone (9) has a contact area in which the spring portion is provided during engaging/disengaging of the main unit to the support portion. The actuator is provided with an air guide (22,23) to guide rotation of the air flow into the interior of the main unit, so that the disc is faced away from the side of the pressure plate.
Patent DE-102013218895-A1 (DE)
Title: Einlassventil für eine Pumpe und Pumpe mit Einlassventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-09-20
Abstract: Es wird ein Einlassventil für eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen, das ein Ventilgehäuse (40) aufweist und ein kolbenförmiges Ventilglied (52), das im Ventilgehäuse (40) verschiebbar geführt ist. Das Ventilglied (52) wirkt mit einem Endbereich (56, 58) mit einem Ventilsitz (48) zusammen und ragt mit seinem anderen Endbereich (54) in einen Ventilraum (68). Der Ventilraum (68) ist hydraulisch mit einem Entlastungsbereich (70) verbunden, wobei das Ventilglied (52) mit seinem Endbereich (54) bei dessen Öffnungs- bzw. Schließbewegung aus dem Ventilraum (68) austaucht bzw. in diesen eintaucht. In radialer Richtung bezüglich der Längsachse (53) des Ventilglieds (52) ist zwischen dem Ventilglied (52) oder einem auf dem Ventilglied (52) angeordneten Bauteil (60) und der Begrenzung (66) des Ventilraums (68) ein Spalt (74, 76) vorhanden. Der Spalt (76) ist bei im Bereich seiner Schließstellung angeordnetem oder mit nur geringem Öffnungshub aus dem Ventilraum (68) ausgetauchtem Ventilglied (52) kleiner als der Spalt (74) bei mit größerem Öffnungshub geöffnetem, aus dem Ventilraum (68) ausgetauchtem Ventilglied (52). Die Schließbewegung des Ventilglieds (52) wird dadurch gedämpft und verlangsamt bevor das Ventilglied (52) mit seiner Dichtfläche (58) am Ventilsitz (48) zur Anlage kommt.
Patent DE-102013220307-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Bildung von Rettungsgassen
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein entsprechendes Verfahren zur verbesserten Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Bildung von Rettungsgassen, wobei das System aufweist: eine erste Einrichtung zur Erfassung eines oder mehrerer erster Parameter, welche die Verkehrssituation, in welcher sich das Kraftfahrzeug befindet, charakterisieren, eine zweite Einrichtung zur Erfassung eines oder mehrerer zweiter Parameter, welche die Umgebung des Fahrzeugs charakterisieren, und eine Steuerungseinrichtung zur Ermittlung der Notwendigkeit der Bildung einer Rettungsgasse anhand der erfassten ersten Parameter, zur Ermittlung einer oder mehrerer Aktionen des Kraftfahrzeugs zur Bildung einer Rettungsgasse anhand der erfassten zweiten Parameter und zur Ausgabe von Informationen, insbesondere Anweisungen, an den Fahrer und/oder zur teilautomatisierten oder vollautomatisierten Steuerung des Kraftfahrzeugs, wobei die Ausgabe der Informationen an den Fahrer bzw. die Steuerung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der ermittelten Notwendigkeit der Bildung einer Rettungsgasse und den ermittelten Aktionen des Kraftfahrzeugs erfolgt.
Patent DE-102013225068-A1 (DE)
Title: Lenkungslager zur Lagerung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F16C27/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Lenkungslager zur Lagerung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, mit einem Innenring (6) und einem Außenring (11) mit jeweiligen Laufbahnen (15, 16), auf denen Kugeln (14) wälzen, wobei der Außenring (11) von einer Hülse (12) umgriffen ist, in der ein Federring (13) angeordnet ist, der die Kugeln (14) gegen die jeweiligen Laufbahnen (15, 16) spannt und auf dem die Kugeln (14) wälzen.
Patent DE-102014009934-A1 (DE)
Title: Energieübertrager, Gate-Treiber und Verfahren
Inventor: WICHT BERNHARD
IPC: G08C17/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energieübertrager (100) zur induktiven Energieübertragung von einem primären Schaltkreis (10) des Energieübertragers (100) an eine erste (5) und eine zweite (15) Spannungsdomäne eines sekundären Schaltkreises (20) des Energieübertragers (100) und zur Informationsübertragung vom sekundären Schaltkreis (20) zum primären Schaltkreis (10). Dabei umfasst der Energieübertrager (100): – einen Transformator (30), über den der primäre Schaltkreis (10) und der sekundäre Schaltkreis (20) induktiv miteinander gekoppelt sind und über den sowohl die Energieübertragung als auch die Informationsübertragung erfolgt; und – ein Amplitudenmodulationsmodul (50) zum Modulieren der Strom- und/oder Spannungsamplitude im sekundären Schaltkreis (20) mit Hilfe eines Amplitudenmodulationsschalters (55), wobei der Amplitudenmodulationsschalter (55) zwischen der ersten (5) und zweiten (15) Spannungsdomäne des sekundären Schaltkreises (20) angeordnet ist und ausgelegt ist, durch Öffnen und Schließen des Amplitudenmodulationsschalters (55) die Strom- und/oder Spannungsamplitude im primären Schaltkreis (10) zu ändern, um somit Information vom sekundären Schaltkreis (20) zum primären Schaltkreis (10) zu übertragen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Gate-Treiber zum Schalten eines Leistungsschalters (500) und ein Verfahren zur induktiven Übertragung von Energie und zur kombinierten Informationsübertragung.