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Patent DE-102013013527-A1 (DE)
Title: Funkenzündungs-direkteinspritzungsmotor
Inventor: IWAI KOUHEI
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor wird zur Verfügung gestellt. Der Motor beinhaltet einen Motorkörper, ein Kraftstoffeinspritzventil, einen Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus, eine Zündkerze und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung. Die Regel- bzw. Steuereinrichtung betreibt den Motor, um eine Verdichtungszündungsverbrennung innerhalb eines ersten Betriebsbereichs durchzuführen, und regelt bzw. steuert die Zündkerze, um den Motor zu betreiben, um eine Funkenzündungsverbrennung innerhalb eines zweiten Betriebsbereichs durchzuführen. Innerhalb eines spezifischen Teils des ersten Bereichs stellt die Regel- bzw. Steuereinrichtung den Kraftstoffdruck auf etwa 30 MPa oder darüber ein und verzögert die Verdichtungszündung auf nach einem oberen Verdichtungstotpunkt durch ein Regeln bzw. Steuern des Kraftstoffeinspritzventils, um Kraftstoff in einen Zylinder in einer Periode von einer späten Stufe eines Verdichtungshubs bis zu einer früheren Stufe eines Expansionshubs einzuspritzen. Unterhalb des spezifischen Teils regelt bzw. steuert die Regel- bzw. Steuereinrichtung das Kraftstoffeinspritzventil, um den Kraftstoff in den Zylinder in einer Periode von einem Einlasshub bis zu einer mittleren Stufe des Verdichtungshubs einzuspritzen.
Patent DE-102013018180-A1 (DE)
Title: Desinfektionsköcher
Inventor: HAPPERSBERGER RAINER
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es wird ein Desinfektionsköcher (6) zur Aufnahme eines starren Endoskops (3) beschrieben, in dem eine Reinigungsflüssigkeit (2) vorgesehen ist. Damit beim Herausziehen des zu desinfizierenden Endoskops (3) aus dem Desinfektionsköcher das Endoskop nicht erneut verunreinigt wird, ist vorgesehen, dass der Desinfektionsköcher (6) aus einem äußeren Köcher (7) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit (2) besteht, in den ein als Schwimmkörper ausgebildeter Tauchköcher (8) angeordnet ist, der in dem äußeren Köcher (7) mit seinem oberen Endbereich in der Reinigungsflüssigkeit schwimmt, und dass der Tauchköcher (8) mittels des Endoskops (3) soweit in den äußeren Köcher (7) einschiebbar ist, dass der Tauchköcher (8) vollständig in die Reinigungsflüssigkeit (2) eintaucht.
Patent DE-102013021512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C45/72
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen durch Umsetzung zweier Aldehyde in Gegenwart von Perowskiten. In einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt die Umsetzung eines Aldehyds mit wenigstens einem Wasserstoffatom am α-ständigen Kohlenstoffatom relativ zur Carbonylgruppe mit Formaldehyd.
Patent DE-102013021574-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Faserverbundstrukturen
Inventor: BOEHME MARIO
IPC: B29C33/12
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung flächiger Verbundstrukturen, bei dem flexible Verstärkungseinleger zwischen Matrize und Patrize eines Werkzeugs eingelegt und im Zuge eines Schließvorgangs des Werkzeugs in eine vorbestimmte dreidimensionale Form gebracht, wobei ein jeweiliger flexibler Verstärkungseinleger durch Spannrahmen und/oder Haltestifte fixiert wird. Um ein Verfahren und eine dementsprechende Vorrichtung mit geringerem potentiell schädigendem Einfluss auf Verstärkungseinleger zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zum Halten eines Verstärkungseinlegers (6) mindestens eine Klemmvorrichtung (3) in Form eines Spannrahmens und/oder Haltestifts (4) verwendet werden, wobei jedoch ein gezieltes Nachziehen im Rahmen des Verformungsschritts dadurch ermöglicht wird, dass die genannten Halteelementen in Kontakt mit einem jeweiligen Verstärkungseinleger (6) eine nichthaftende Eigenschaft aufweisen.
Patent DE-102013112484-A1 (DE)
Title: LED Treiberschaltung
Inventor: WEY CHIN-DER
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird eine LED-Treiberschaltung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Stromversorgungs-Einheit (10), eine erste LED-Lampenstrang (20), eine zweite Spannungs-Steuerungs-Einheit (30), eine zweite LED-Lampenstrang (40) und eine erste Leistungstransfer-Einheit (50). Die Stromversorgungs-Einheit (10) gibt eine Ansteuerungsleistung zum Ansteuern des ersten LED-Lampenstrangs (20) aus. Die erste Spannungs-Steuerungs-Einheit (30) erhält die Ansteuerungsleistung und stabilisiert die Spannung und legt sie an den ersten LED-Lampenstrang (20) an. Die erste Spannungs-Steuerungs-Einheit (30) beinhaltet einen Leistungsschalter (31, 31a, 31b, 31c), wobei die Ansteuerungsleistung eine Verlustleistung erzeugt. Der zweite LED-Lampenstrang (40) und die erste Leistungstransfer-Einheit (50) sind in Serie mit der ersten Spannungs-Steuerungs-Einheit (30) geschaltet, so dass die Verlustleistung übertragen und zum Ansteuern der zweiten LED-Lampenstrang (40) ausgegeben wird. So werden Verluste an Ansteuerungsleistung reduziert und die Leistungseffizienz der LED verbessert.
Patent DE-102013114441-A1 (DE)
Title: Prüfleck und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUSCHE JÜRGEN
IPC: G01M3/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfleck und Verfahren zu dessen Herstellung, wobei das Prüfleck zum Erzeugen eines Gasstroms aus einem Prüffluid ausgebildet ist, sodass mittels des Gasstroms eine Funktionsüberprüfung von Lecksuchgeräten ermöglicht ist, wobei das Prüffluid in einem Gel gebunden ist und unter Ausbildung des Gasstroms aus dem Gel entweicht.
Patent DE-102013200765-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: UTSCH HELMUT
IPC: F16L37/20
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Herstellung einer vakuumdichten Verbindung, insbesondere einer Flanschverbindung, zwischen wenigstens zwei Komponenten einer Vakuumanordnung, mit einem ersten Kopplungselement zur Kopplung mit der einen Komponente und einem zweiten Kopplungselement zur Kopplung mit der anderen Komponente. Das erste Kopplungselement und das zweite Kopplungselement sind über einen schwenkbaren Bedienhebel miteinander gekoppelt und die Verbindungsvorrichtung ist durch Verschwenken des Bedienhebels aus einer ersten Stellung, in der die Kopplungselemente einen größeren Abstand voneinander aufweisen, in eine zweite Stellung verstellbar, in der die beiden Kopplungselemente einen geringeren Abstand voneinander aufweisen.
Patent DE-102013200857-A1 (DE)
Title: Device for determining position of actuator i.e. hydraulic piston, in actuator cylinder of hydraulic system in fibrous material web manufacturing machine i.e. paper machine, has detection device detecting impulse response of actuator
Inventor: HOPPONEN VILLE
IPC: F15B21/08
Filed: 2013-01-21
Abstract: The device has a digital hydraulic pressure regulator (1) comprising digitally controlled valves (Z1), where flow and pressure of a hydraulic fluid to a hydraulic element (5) are set. A control device controls the digitally controlled valves such that pressure pulse in the hydraulic fluid is produced and delivered toward the hydraulic element. A detection device i.e. pressure sensor (6), detects impulse response of an actuator based on the detected pressure pulse. A determination device determines position of the actuator based on acquisition of impulse response. An independent claim is also included for a method for determining actuator positions in a hydraulic system.
Patent DE-102013205898-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: BÜSCHER FABIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Frequenzumrichter (100) weist auf: eine Leiterplatte (1) mit gegenüber Berührung zu schützenden Bereichen, einen Kunststoffformkörper (2) mit Haltemitteln (3), die dazu ausgebildet sind, die Leiterplatte (1) im Kunststoffformkörper (2) lösbar mechanisch zu fixieren, wobei die gegenüber Berührung zu schützenden Bereiche der Leiterplatte (1) bei im Kunststoffformkörper (2) fixierter Leiterplatte (1) derart durch den Kunststoffformkörper (2) überdeckt sind, dass eine Berührung verhindert ist, und ein Gehäuse (4a, 4b), in das der Kunststoffformkörper (2) sowie die im Kunststoffformkörper fixierte Leiterplatte (1) eingesetzt sind.
Patent DE-102013206827-A1 (DE)
Title: Halteelement zur Halterung eines Beschlagteils
Inventor: SCHEWE FLORIAN
IPC: E05C9/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Ein Halteelement (3) zur Verschraubung eines Beschlagteils (2) an einer einen Hinterschnitt aufweisenden Profilnut (5) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, bestehend aus einem Schmal- und Breitseiten aufweisenden Klemmstück (6), einer Schraube (7) und einem Federelement (8), wobei ein als Druckfeder ausgebildetes Federelement (8) zwischen der Deckschiene (4) und dem Klemmstück (6) angeordnet ist und den Schraubenschaft (10) umschließt und dass das Federelement (8) aus zumindest einer Blattfeder (13) mit einem weitgehend ebenen Grundteil (14) und in Richtung zur Deckschiene abgewinkelten Enden (12) besteht.
Patent DE-102013212716-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung mit Gleichspannungsversorgungsschaltung und Verfahren zum Bereitstellen einer Gleichspannung aus einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: H02M7/797
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Energiespeichereinrichtung und einer Gleichspannungsversorgungsschaltung, wobei die Energiespeichereinrichtung mindestens zwei Energieversorgungszweige aufweist, welche an einem ersten Ausgang jeweils mit mindestens einem Ausgangsanschluss der Energiespeichereinrichtung zur Erzeugung einer Wechselspannung an den Ausgangsanschlüssen und an einem zweiten Ausgang mit einer gemeinsamen Sammelschiene gekoppelt sind, wobei jeder der Energieversorgungszweige eine Vielzahl von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen aufweist. Die Energiespeichermodule umfassen jeweils ein Energiespeicherzellenmodul, welches mindestens eine Energiespeicherzelle aufweist, und eine Koppeleinrichtung mit einer Koppelbrückenschaltung aus Koppelelementen, wobei die Koppelelemente dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul selektiv in den jeweiligen Energieversorgungszweig zu schalten oder in dem Energieversorgungszweig zu umgehen. Die Gleichspannungsversorgungsschaltung weist eine Brückenschaltung mit einer Vielzahl von ersten Speiseanschlüssen, welche jeweils mit einem der Ausgangsanschlüsse der Energiespeichereinrichtung gekoppelt sind, zwei Speiseknoten, von denen mindestens einer mit der Brückenschaltung gekoppelt ist, und eine Modulabgriffsschaltung auf, welche mindestens einen Modulschaltzweig mit einer Kommutierungsdiode aufweist, wobei jeder der mindestens einen Modulschaltzweige einen Koppelknoten zwischen zwei Energiespeichermodulen eines der Energieversorgungszweige schaltbar mit einem Speiseknoten verbindet.
Patent DE-102013215871-A1 (DE)
Title: Multifunktionslagerringe für Leichtbaudifferenziale mit umgreifender Rinne
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (6), an dem Planetenräder (3) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (9) im kämmenden Eingriff stehen, wobei der Planetenträger (6) mit einem Antriebsrad (12), wie einem Stirnrad (13) verbindbar ist, wobei ferner ein Wälzkörper (21) aufweisendes Wälzlager (14) mit zwei Lagerringen (15), nämlich einem Lagerinnenring (16) und einem Lageraußenring (17) den Planetenträger (6) an einem ortsfesten Gehäuse (36), wie einem Getriebegehäuse, axial und/oder radial positionsbestimmend drehbar lagert, wobei wenigstens einer der Lagerringe (15) eine Wälzlaufbahn (19) zum darauf Abrollen der Wälzkörper (21) ausbildet, wobei der Lagerinnenring (16) eine Rinne (31) zum Umgreifen eines Trägerelements (32), wie eines Abschnittes des Gehäuses (36) oder des Planetenträgers (6) aufweist.
Patent DE-102013217743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Begrenzen einer elektrischen Belastung in einem Netzzweig eines elektrischen Netzes
Inventor: WEIL THOMAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Begrenzen einer elektrischen Belastung in einem Netzzweig (100) eines elektrischen Netzes (106), wobei der Netzzweig (100) eine vorgegebene Maximallast (701) aufweist. Das Verfahren (700) weist einen Schritt (702) des Einlesens, einen Schritt (704) des Ermittelns und einen Schritt (706) des Bereitstellens auf. Im Schritt (702) des Einlesens werden ein Netzsignal (708) und ein Einspeisesignal (710) eingelesen. Das Netzsignal (708) repräsentiert einen Wert und eine Fließrichtung eines Stroms über eine Schnittstelle (208) zwischen dem Netzzweig (100) und dem Netz (106). Das Einspeisesignal (710) repräsentiert einen Wert eines in den Netzzweig (100) eingespeisten Einspeisestroms. Im Schritt (704) des Ermittelns wird eine Auslastung (712) in dem Netzzweig (100) unter Verwendung des Netzsignals (708) und des Einspeisesignals (710) ermittelt. Im Schritt (706) des Bereitstellens wird ein Steuersignal (714) zum Anpassen des Einspeisestroms unter Verwendung der Auslastung (712) und der Maximallast (701) bereitgestellt, um die Belastung zu begrenzen.
Patent DE-102013218561-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: HASEGAWA MASAMI
IPC: B60R19/24
Filed: 2013-09-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrzeugfrontstruktur bereitgestellt, mit: einer Stoßfängerfrontabdeckung (11), einem in einer Fahrzeugbreitenrichtung hinter der Stoßfängerfrontabdeckung angeordneten Kühlerträgeroberteil (13a) und einem oberen energieabsorbierenden (EA) Element (21) für einen Fußgängerschutz. Das obere energieabsorbierende Element (21) ist in der Fahrzeugbreitenrichtung, betrachtet in einer Seitenansicht, im Wesentlichen in einer F-Form zwischen der Oberseite der Stoßfängerfrontabdeckung (11) und dem Kühlerträgeroberteil (13a) angeordnet. Eine Rückseite des oberen EA-Elements für einen Fußgängerschutz ist am Kühlerträgeroberteil (13a) befestigt. Ein oberer Vorsprung (220 und ein unterer Vorsprung (22g) sind über bzw. unter dem oberen EA-Element (21) ausgebildet.
Patent DE-102013218855-A1 (DE)
Title: Tellerfeder mit die Tellerfederzungenverschiebung unter Drehzahl reduzierenden Führungsbahnen, wie Langlöcher
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tellerfeder zur Betätigung einer Reibungskupplung, wobei die Tellerfeder zwischen einem in axialer Richtung verschiebbaren Stellelement und einer Anpressplatte in der Reibungskupplung anbringbar ist, wobei die Tellerfeder einen im Wesentlichen scheibenförmigen Grundkörper aufweist und zum Aufbringen einer Aktivierungskraft, wie einer Ein- oder Ausrückkraft, durch das Stellelement, vorbereitet ist, wobei an der Tellerfeder eine Führungsbahn ausgebildet ist, worin eine Verstellmasse derart beweglich angeordnet ist, dass bei einer an der Tellerfeder auftretenden Fliehkraft und einer dadurch erzwungenen Bewegung der Verstellmasse eine der Aktivierungskraft entgegenwirkende Sicherungskraft erwirkt wird, sowie eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Tellerfeder.
Patent DE-102013219222-A1 (DE)
Title: Electrical inner permanent magnet machine i.e. V-type three-phase alternating current inner permanent magnet motor for e.g. hybrid vehicle, has flow barriers satisfying relationship of angle that is included angle between reference lines
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-09-25
Abstract: The machine (10) has a pair of lateral regulation grooves (22) formed per magnetic pole in a parallel relationship to a rotor axis in an external periphery (12a) of a rotor (12), and a middle regulation groove arranged on a longitudinal axis for the magnetic pole. The lateral regulation grooves are arranged adjacent to two external ends of a pair of permanent magnets (16). Flow barriers (17b, 17c) outwardly protrude from outer end sides of the permanent magnets, and satisfy a relationship of an electrical angle, which is an included angle between two radial reference lines.
Patent DE-102013224366-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung
Inventor: HUND PAUL
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100) zwischen einem Schaltungsträger (10) und wenigstens einem, mit dem Schaltungsträger (10) elektrisch leitend verbundenen ersten Bauelement (1), wobei zwischen einer Oberfläche (11) des Schaltungsträgers (10) und dem wenigstens einen ersten Bauelement (1) ein erster Zwischenraum (15) ausgebildet ist, der zumindest bereichsweise mit einem Kunststoff enthaltenden ersten Füllmaterial (16) ausgefüllt ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zusätzlich zum ersten Füllmaterial (16) ein zweites Füllmaterial (18) vorgesehen ist, das, örtlich getrennt vom ersten Füllmaterial (16) den Schaltungsträger (10) mit dem wenigstens einen ersten Bauelement (16) verbindet.
Patent DE-102013225756-A1 (DE)
Title: Cosmetic agent useful for temporary shaping of keratin fibers, comprises a copolymer of vinyl pyrrolidone and galactomannan in a carrier
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Cosmetic agent comprises (a) at least one copolymer of vinyl pyrrolidone and (b) galactomannan in a carrier.
Patent DE-102013226242-A1 (DE)
Title: Einstellung eines Aufnahmebereichs
Inventor: RACKOW BASTIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (Y) zur Einstellung eines Aufnahmebereichs (A) einer medizintechnischen Bildgebung mittels eines medizintechnischen Tomografiegeräts (25), bei dem mittels einer Anzahl optischer und/oder quasi-optischer Erfassungsmittel (9, 19) ein Bereich (7a) eines Patiententischs (7) erfasst wird und auf Basis der dadurch generierten Erfassungsdaten (ED) eine Benutzereingabe eines Benutzers (B) von Aufnahmebereichsdaten (ABD) erfasst wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechend ausgebildetes Einstellungssystem (27).
Patent DE-102014003252-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur gravimetrischen Staubmessung
Inventor: FÖDISCH HOLGER
IPC: B01D46/24
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur gravimetrischen Staubmessung und ein Verfahren zur gravimetrischen Staubmessung. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Messung der Staubmassenkonzentration bereit gestellt, mit der auch kurzfristig am Messort Aussagen über die Staubmassenkonzentration bei ausreichender Genauigkeit möglich sind. Insbesondere werden hierbei Messgenauigkeiten von mindestens 5 mg/m3 erzielt.
Patent DE-102014006150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung unterschiedlicher indirekter Sichtfelder eines Fahrzeugumfeldes
Inventor: ZAINDL ALBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung unterschiedlicher indirekter Sichtfelder eines Fahrzeugumfeldes, wobei die Darstellung mittels wenigstens einer gesteuert einstellbaren Bilddarstellungs-Vorrichtung durchgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug eine Erkennungs- und Steuereinrichtung für einen Abbiegevorgang in Vorwärtsrichtung aufweist, mit der die wenigstens eine Bilddarstellungs-Vorrichtung (5) abhängig und während eines erkannten Abbiegevorgangs von einer Normalsicht-Einstellung in eine Abbiegesicht-Einstellung mit einem demgegenüber erweiterten Sichtbereich für ein definiert vorgegebenes sicherheitskritisches Sichtfeld im Abbiegebereich neben dem Fahrzeug umgesteuert wird.
Patent DE-102014007818-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für die Fördertechnik
Inventor: FICKENTSCHER RALF
IPC: F16H55/17
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für die Fördertechnik, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (2) mit einer Ausgangswelle (5) und eine mit der Ausgangswelle (5) gekoppelte Winkelgetriebeeinheit (3) mit einer Abtriebswelle (7), wobei die Abtriebswelle (7) zur Ausgangswelle (5) gewinkelt angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Winkelgetriebeeinheit (3) eine Kronenradstufe (12) mit einem Kronenrad (14) und mit einem mit dem Kronenrad (14) kämmenden, fliegend gelagerte Ritzel (15) umfasst.
Patent DE-102014008262-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtetes autoemblem bei dem nur das automarkenzeichen beleuchtet wird
Inventor: GENG DIETER
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Meine Patentansprüche beziehen sich auf ein LED hintergrundbeleuchteten Automarkenemblem im Heckbereich eines Kraftfahrzeuges, welches mit dem Standlicht und dem Abblendlicht sowie direkt mit der Kennzeichenbeleuchtung im Heckbereich gekoppelt ist und auch hiermit an und aus geschaltet wird.
Patent DE-102014008379-A1 (DE)
Title: Schallschutz-Einhausung
Inventor: BRÜGGEMANN CHRISTIAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Schallschutz-Einhausung, welche umfasst: eine schalldämmende Außenhülle, welche einen Innenraum der Schallschutz-Einhausung umschließt und eine erste und eine zweite Einhausungs-Öffnung aufweist, durch die der Innenraum der Schallschutz-Einhausung mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung in Verbindung steht, wobei die Außenhülle den Innenraum bis auf die Einhausungs-Öffnungen vollständig umschließt; eine luftdurchlässige Abtrennung zwischen einem ersten Innenraum-Bereich der Schallschutz-Einhausung und einem zweiten Innenraum-Bereich der Schallschutz-Einhausung, wobei der erste Innenraum-Bereich durch die erste Einhausungs-Öffnung mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung in Verbindung steht und der zweite Innenraum-Bereich durch die zweite Einhausungs-Öffnung mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung in Verbindung steht, wobei der erste Innenraum-Bereich ausschließlich über eine luftdurchlässige Abtrennungs-Öffnung der Abtrennung, mit dem zweiten Innenraum-Bereich in Verbindung steht; eine im ersten Innenraum-Bereich in einem ersten vorbestimmten Abstand von der ersten Einhausungs-Öffnung angeordnete erste flächige Abschirmung; und eine im zweiten Innenraum-Bereich in einem zweiten vorbestimmten Abstand von der zweiten Einhausungs-Öffnung angeordnete zweite flächige Abschirmung.
Patent DE-102014008610-A1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: A61M5/315
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Abgabevorrichtung mit einem Behälter, dessen Aufnahmeraum ein abgabefähiges Medium beinhaltet, das für einen Entnahmevorgang über ein Abgabeelement der Vorrichtung entnehmbar ist, und mit einem Steuerkörper (19), der mittels einer Drehbewegung einen in einem Gehäuseteil (9) längsverfahrbar geführten Verbindungskörper (11) aus einer inaktiven Grundstellung in eine aktive Entnahmestellung bringt, bei der eine medienführende Verbindung zwischen dem Aufnahmeraum und der Abgabeelement hergestellt ist, wobei mindestens ein Steuerteil des Steuerkörpers (19) in Anlage mit mindestens einer Steuerbahn (54) des Verbindungskörpers (11) bringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Drehbewegung des Steuerkörpers (19) das jeweilige Steuerteil relativ zum Gehäuseteil (9) gesehen axial unverändert der Drehbewegung folgt und über die jeweils zuordenbare, eine Steigung aufweisende Steuerbahn (54) des Verbindungskörpers (11) diesen von der Grundstellung in die Entnahmestellung bringt.
Patent DE-102014011145-A1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von Werkstücken, Anordnung dafür und Verfahren zum Bearbeiten unn Werkstücken
Inventor: PHILIPPIN MATTHIAS
IPC: B23F5/16
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Verzahnungsbearbeiten von Werkstücken, insbesondere Wälzstoßmaschine, mit einer Spindel zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs, und einem Antrieb, mit dem die Spindel um ihre Spindelachse drehend antreibbar ist, und mit einer Anordnung, bei deren Betätigung eine von dem Antrieb hervorgerufene Spindeldrehung die bezüglich der Spindelachse axiale Relativlage der Spindel ändert.