baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120399-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/567
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren werden bereitgestellt, bei denen ein Steuerungsanschlusswiderstand einer Transistorvorrichtung in Abhängigkeit von Betriebsbedingungen innerhalb eines spezifizierten Bereichs von Betriebsbedingungen festgelegt wird.
Patent DE-102017121008-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einem Antriebsrad (1) zum Angriff eines trockenlaufenden Riementriebs, das von einem Gehäuse (3) radial außen getragen und mit diesem drehfest verbunden ist, wobei das Gehäuse (3) ein Getriebe (4) radial umfasst, das ein Abtriebshohlrad (14) mit einer Innenverzahnung (13) aufweist und das Gehäuse (3) an seiner einem Motor der Brennkraftmaschine axial zugewandten Seite am Außendurchmesser zumindest einen motorseitigen Radialwellendichtring (10) trägt, der einen ölfreien Raum mit dem Antriebsrad (1) zum Angriff des trockenlaufenden Riementriebs öldicht vom schmierölführenden Getriebe (4) trennt, wobei zum Ablauf des dem Getriebe (4) zugeführten Schmieröls durch Schwerkraftwirkung zumindest eine motorseitig angeordnete axiale Ölrückflussbohrung (20) vorgesehen ist, die auf einer gedachten Kreislinie mit einem vorbestimmten Durchmesser (d 3 , D 3 ) bezogen auf eine Mittelachse (8) des Getriebes (4) angeordnet ist, wobei der Durchmesser (d 3 , D 3 ) größer oder gleich dem Dichtungsdurchmesser (D 2 ) des Radialwellendichtrings (10) und dieser größer oder gleich dem Außendurchmesser (D 1 ) des Abtriebshohlrads (14) oder größer oder gleich dem Zahnfußkreisdurchmesser (d 1 ) der Innenverzahnung (13) des Abtriebshohlrads (14) ist.
Patent DE-102017124502-A1 (DE)
Title: Simulationsvorrichung und Simulationsverfahren, die eine Betriebssimulation eines Robotersystems ausführen, und Aufzeichnungsmedium, das ein Computerprogramm aufzeichnet
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine Simulationsvorrichtung kann leicht das Layout eines dreidimensionalen Modells eines Robotersystems in dem virtuellen Raum erstellen. Die Simulationsvorrichtung umfasst einen Modellanordnungsabschnitt, der ein Komponentenmodell in einem virtuellen Raum anordnet, wobei das Komponentenmodell ein dreidimensionales Modell einer Komponente des Robotersystems ist; einen Referenzeinstellabschnitt, der einen Referenzpunkt, eine Referenzachse oder eine Referenzebene in dem virtuellen Raum einstellt; einen Abschnitt zum Erzeugen eines symmetrischen Modells, der ein symmetrisches Komponentenmodell des in dem virtuellen Raum angeordneten Komponentenmodells erzeugt, wobei das symmetrische Komponentenmodell ein dreidimensionales Modell ist, das in Bezug auf den Referenzpunkt, die Referenzachse oder die Referenzebene symmetrisch ist; und einen Simulationsabschnitt, der eine Simulation zum simulativen Betrieb des Komponentenmodells und des symmetrischen Komponentenmodells in dem virtuellen Raum ausführt.
Patent DE-102017124694-A1 (DE)
Title: Steuerschrankanordnung
Inventor: OPITZ SONJA
IPC: G01N1/44
Filed: 2017-10-23
Abstract: Eine Steuerschrankanordnung für eine Abgasmessanlage mit einem ersten Steuerschrank (12), welcher einen ersten Innenraum (26) begrenzt, wobei in dem ersten Innenraum (26) eine erste wärmeerzeugende Komponente (50) der Abgasmessanlage angeordnet ist, und einem zweiten Steuerschrank (14), welcher einen zweiten Innenraum (42) begrenzt, wobei in dem zweiten Innenraum (42) eine zweite Komponente (60) der Abgasmessanlage angeordnet ist. Problematisch ist, dass der in dem Abgas bzw. in dem Probengas enthaltenen Wasserdampfs unterhalb einer Taupunkttemperatur kondensiert und dadurch die Messergebnisse einer mit der Abgasmessanlage durchgeführten Abgasanalyse verfälscht werden.Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass der erste Innenraum (26) und der zweite Innenraum (42) über mindestens eine fluidische Verbindung (70) miteinander verbunden sind, wobei die zweite Komponente (60) durch den zwischen dem ersten Innenraum (26) und dem zweiten Innenraum (42) strömenden Luftstrom erwärmbar ist. Dadurch wird die Kondensation des Wasserdampfs auf eine kostengünstige und energiesparende Weise vermieden.
Patent DE-102017125088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Abgasrückführungsventils
Inventor: DIXON JON
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren 100 zur Reinigung eines AGR-Ventils 10, das mit einem Abgasstrom von einem Motor 2 wirkverbunden ist, das Verfahren umfassend die Schritte des Bestimmens, wann Reinigung erforderlich ist 125, 135 und, wenn Reinigung erforderlich ist, den Schritt 134, 150 des Betreibens des Motors 2 in einem hohen Temperaturmodus, in dem die Temperatur des Abgases, das den Motor 2 verlässt, erhöht wird, während ein Abgasstrom mit einem geringen unverbrannten Kohlenwasserstoffanteil erzeugt wird, und den Schritt 136, 152 des Öffnens des AGR-Ventils 10, um heißem Abgas zu ermöglichen durch dieses Ventil zu strömen, um so Verbrennungsnebenprodukte zu entfernen, die das AGR-Ventil 10 verschmutzen. Das Verfahren umfasst auch den Schritt 120 des Erstellens eines Schätzwerts von akkumulierter Verbrennungsnebenprodukt-Verschmutzung des AGR-Ventils 10, der auch in dem Bestimmungsschritt 125, 130 verwendet wird, um zu entscheiden, ob und wann das AGR-Ventil 10 gereinigt werden muss.
Patent DE-102017125568-A1 (DE)
Title: Verfahren und anordnung zur verwaltung von verbindungen zur datenübertragung
Inventor: MAKKIYA AZIZ
IPC: H04W28/02
Filed: 2017-11-01
Abstract: Ein System schließt einen Prozessor ein, welcher zum Empfangen einer Datenübertragungsanfrage, einschließend eine Prioritätsbezeichnung, konfiguriert ist. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, zu bestimmen, ob eine drahtlose Verbindung verfügbar ist, die eine vordefinierte Eigenschaft aufweist, die mit der Prioritätsbezeichnung assoziiert ist. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, die Anfrage unter Verwendung der Verbindung zu bearbeiten, falls verfügbar und die Anfrage für eine spätere Bearbeitung in eine Warteschlange einzureihen, wenn die Verbindung nicht verfügbar ist.
Patent DE-102017126760-A1 (DE)
Title: Erkennen von blattwerk unter verwendung von bereichsdaten
Inventor: GERARDO CASTRO MARCOS PAUL
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein System zum Erkennen und Identifizieren von Blattwerk beinhaltet eine Verfolgungskomponente, eine Verfolgungsparameterkomponente und eine Klassifizierungskomponente. Die Verfolgungskomponente ist konfiguriert, um ein oder mehrere Merkmale innerhalb von Bereichsdaten von einem oder mehreren Sensoren zu erkennen und zu verfolgen. Die Verfolgungsparameterkomponente ist konfiguriert, um Verfolgungsparameter für jedes des einen oder mehrerer Merkmale zu ermitteln. Die Verfolgungsparameter beinhalten ein Verfolgungsalter und eines oder mehrere von einer Erkennungskohärenz und einer Positionsveränderlichkeit. Die Klassifizierungskomponente ist konfiguriert, um ein Merkmal basierend auf den Verfolgungsparametern des einen oder mehrerer Merkmale als einem Blattwerk entsprechend zu klassifizieren.
Patent DE-102017126974-A1 (DE)
Title: Rippenstützvorrichtung
Inventor: SU YING-CHIEH
IPC: A61F13/14
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rippenstützvorrichtung zur Fixierung von Rippenverletzungen, umfassend einen längenverstellbaren Zuggurt (10; 10A; 10B; 10C) und zwei Fixierpflaster (20; 20A; 20B; 20C), die mit den beiden Enden des Zuggurts (10; 10A; 10B; 10C) verbunden sind, wobei an den Fixierpflastern (20; 20A; 20B; 20C) jeweils eine Klebeseite (211) vorgesehen ist, die zum Ankleben an einer Verletzungsstelle dient, wobei der Zuggurt (10; 10A; 10B; 10C) die Fixierpflaster (20; 20A; 20B; 20C) so ziehen kann, dass die Fixierpflaster (20; 20A; 20B; 20C) sich dehnen und dadurch an der Knochenbruchstelle eine Kraft bereitstellen, die dem Zusammenziehen der Muskeln entgegenwirkt, wobei dadurch wirksam verhindert werden kann, dass die Knochenbruchstellen durch das Zusammenziehen der Muskeln zusammengedrückt wird, sodass Schmerzen gelindert werden können. Ferner kann die Rippenstützvorrichtung ähnlich wie ein Gips oder eine Bruchschiene die Knochenbruchstelle von außen fixieren, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Verschiebung der abgebrochenen Enden des Knochens verringert wird. Des Weiteren sind die Fixierpflaster (20; 20A; 20B; 20C) abnehmbar ausgebildet, sodass sie bei Bedarf ausgewechselt werden können, um die Gebrauchssicherheit und die Hygieneanforderungen der Rippenstützvorrichtung zu gewährleisten.
Patent DE-102017130736-A1 (DE)
Title: Oxid-dünnfilmtransistor, verfahren zum herstellen desselben und anzeige-panel und anzeigevorrichtung aufweisend den oxid-dünnfilmtransistor
Inventor: PARK JAEYOON
IPC: H01L29/786
Filed: 2017-12-20
Abstract: Offenbart sind ein Oxid-Dünnfilmtransistor (TFT), ein Verfahren zum Herstellen desselben, ein Anzeige-Panel (100) mit dem Oxid-TFT und eine Anzeigevorrichtung mit dem Anzeige-Panel (100), in dem ein kristalliner Oxid-Halbleiter (114) auf einer Metall-Isolierschicht (113), die Metall, durch einen metallorganischen chemischen Gasphasenabscheidungs- (MOCVD) Prozess aufweist, vorgesehen ist. Der Oxid-TFT weist auf: eine Metall-Isolierschicht (113), die Metall aufweist, einen kristallinen Oxid-Halbleiter (114) benachbart zu der Metall-Isolierschicht (113), ein Gate (118) mit Metall, eine Gate-Isolierschicht (117) zwischen dem kristallinen Oxid-Halbleiter (114) und dem Gate (118), einen ersten Leiter (115) in einem Ende des kristallinen Oxid-Halbleiters (114) und einen zweiten Leiter (116) in einem anderen Ende des kristallinen Oxid-Halbleiters (114).
Patent DE-102017201169-A1 (DE)
Title: Rechnergestütztes Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: BIRDAL TOLGA
IPC: G06T7/60
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rechnergestütztes Bildverarbeitungsverfahren zum Ermitteln von zueinander orthogonalen Ebenen (W, W) aus einer orientierten Punktwolke, die eine Anzahl N von mit einem Normalvektor (n, n) assoziierten Punkten (p, p) enthält, durch Auswählen eines Punktes (p) aus der Punktwolke mit assoziiertem Normalvektor (n) als ein mit einem Referenznormalvektor (n) assoziierten Referenzpunkt (p), Bestimmen einer Punktpaar-Relation (F(p,p)), die eine Mehrzahl von Punktpaar-Merkmalen enthält, für den Referenzpunkt (p) mit den weiteren Punkten (p) der Punktwolke, wobei die Punktpaar-Merkmale sich jeweils auf unterschiedliche geometrische Parameter des Referenzpunktes (p) und des jeweiligen weiteren Punktes (p) und/oder des Referenznormalvektors (n) und des jeweiligen weiteren Normalvektors (n) beziehen, Bestimmen einer durch den Referenzpunkt (p) und den Referenznormalvektor (n) definierten Referenzebene (W), wenn die Punktpaar-Relation (F(p,p)) eine vorgegebene Bedingung erfüllt, und Bestimmen einer zu der Referenzebene (W) orthogonalen Ebene (W) aus denjenigen weiteren Punkten (p) , deren Punktpaar-Relation (F(p,p)) ebenfalls die vorgegebene Bedingung erfüllt.
Patent DE-102017204654-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung
Inventor: SUGITANI TAKUMI
IPC: H03F3/19
Filed: 2017-03-21
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine integrierte Schaltung eine erste Verstärkerstufe, eine zweite Verstärkerstufe, eine erste Signalleitung, die einen Ausgang der ersten Verstärkerstufe und einen Eingang der zweiten Verstärkerstufe miteinander verbindet, eine erste Massefläche, die mit der ersten Verstärkerstufe verbunden ist, eine zweite Massefläche, die mit der zweiten Verstärkerstufe verbunden ist, und wenigstens eine Masseleitung, die die erste Fläche und die zweite Fläche miteinander verbindet, wobei die wenigstens eine Leitung eine Mittellinie aufweist, die eine Länge von 10 µm bis 1 mm aufweist, eine Breite der wenigstens einen Leitung 1/3 oder weniger einer Breite der ersten Fläche beträgt und ein Formverhältnis 1 oder mehr beträgt.
Patent DE-102017204972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines SCR-Systems mit zwei Dosierventilen
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines SCR-Systems mit zwei Dosierventilen und einer Förderpumpe, wobei die beiden Dosierventile so angesteuert werden, dass eine Reduktionsmittellösung nacheinander abwechselnd über die beiden Dosierventile eindosiert wird.
Patent DE-102017205494-A1 (DE)
Title: Berührungssensitive Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer berührungssensitiven Bedienvorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine berührungssensitive Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Bedienfläche (2); eine Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine ortsaufgelöste Auslenkung der Bedienfläche (2) zu erfassen; und eine Steuereinrichtung (6), welche dazu eingerichtet ist, eine Charakteristik einer Auslenkung der Bedienfläche (2) aufgrund einer rein mit zumindest einem Finger (7) auf die Bedienfläche (2) ausgeübten Kraft (F) von einer Charakteristik einer Auslenkung der Bedienfläche (2) aufgrund einer auf die gesamte Bedienfläche (2) wirkenden Beschleunigung (a) zu unterscheiden und basierend darauf die rein mit dem Finger (7) auf die Bedienfläche (2) ausgeübte Kraft (F) zu ermitteln sowie eine Funktion in Abhängigkeit von der ermittelten, rein mit dem Finger (7) ausgeübten Kraft (F) auszulösen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer berührungssensitiven Bedienvorrichtung (1).
Patent DE-102017206781-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung und Verriegelungssystem
Inventor: ANTE CHRISTIAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung zur Festlegung eines Gehäuseteils (4) an einer Automatisierungskomponente (1), mit einem Führungskörper (21), an dem wenigstens eine Führungsfläche (29, 30) ausgebildet ist, die für eine Anlage des Gehäuseteils (4) ausgebildet ist, mit einem Riegelkörper (38), der für einen formschlüssigen Eingriff in eine Ausnehmung (17) des Gehäuseteils (4) ausgebildet ist, sowie mit einem Koppelteil (36), das für eine federelastische Kopplung des Riegelkörpers (38) mit dem Führungskörper (21) ausgebildet ist, wobei am Riegelkörper (38) eine entgegengesetzt zur Führungsfläche (29, 30) ausgerichtete Gleitfläche (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102017206801-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), einen Abtriebswelle (GW2), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, B2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, B2, K3, K4) zehn Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017209630-A1 (DE)
Title: PPG Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer PPG Vorrichtung
Inventor: BRUECKNER HANS-PETER
IPC: A61B5/024
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer PPG-Vorrichtung (100) zur photoelektrischen Registrierung der Volumenpulsationen eines durchbluteten Körpers (1000), mit einer Lichtquelle (10), einem Lichtsensor (20) und einer Verarbeitungseinheit (110). Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die PPG-Vorrichtung (100) einen Temperatursensor (200) zur Erfassung einer Körpertemperatur (210) des Körpers (1000) aufweist und die Verarbeitungseinheit (110) dazu eingerichtet ist, mit Hilfe der Körpertemperatur (210) einen Durchblutungszustand des Körpers zu bestimmen.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer PPG-Vorrichtung (100) an einem Körper (1000) eines Benutzers zur Bestimmung einer Pulsfrequenz.
Patent DE-102017212115-A1 (DE)
Title: Zweiteiliges Druckmessgerät für die Prozessmesstechnik mit einem Drucksensor und einer Druckmittlereinheit
Inventor: KNOLL GUIDO
IPC: G01L19/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiteiliges Druckmessgerät für die Prozessmesstechnik mit einem Drucksensor (10) und einer Druckmittler (20), wobei der Drucksensor (10) eine Druckmesszelle (11) mit einer ersten Membran (12) aufweist und der Druckmittler (20) eine dem zu messenden Prozessdruck zugewandte zweite Membran (22) aufweist, wobei der Drucksensor (10) und der Druckmittler (20) jeweils einen längsgerichteten und mit einem flüssigen Medium gefüllten Druckkanal (13, 23) aufweisen, der von der zweiten Membran (22) zur ersten Membran (12) führt, so dass Auslenkungen der zweiten Membran (22) in Auslenkungen der ersten Membran (12) umgewandelt werden, wobei der Druckkanal (13) des Drucksensors (10) in einem unteren, dem Druckmittler (20) zugewandten Ende einen Bereich (13a) mit vergrößertem Durchmesser aufweist und in diesem Bereich (13a) ein Dichtröhrchen (30) angeordnet ist, das axial zwischen dem Drucksensor (10) und dem Druckmittler (20) eingespannt ist und eine Durchgangsbohrung (31) aufweist, und wobei die beiden Stirnflächen (32a, 32b) des Dichtröhrchens (30) und die jeweils gegenüberliegenden Flächen des Drucksensors (10) bzw. des Druckmittlers (20) jeweils in einem spitzen Winkel α zueinander angeordnet sind, so dass sie sich in einem quasi linienförmigen Bereich berühren und sich der jeweilige Abstand zwischen beiden Flächen nach außen verlaufend vergrößert.
Patent DE-102017214012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-08-10
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Bedienung eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs ermittelt das Navigationssystem eine Route zu einem von einem Fahrzeuginsassen gewählten Ort und gibt diese an den Fahrzeuginsassen aus. Das Navigationssystem kann mit einer durch eine Hand des Fahrzeuginsassen vorgenommenen Bediengeste berührungslos bedient werden. Hierbei wird im Innenraum des Fahrzeugs ein Radarsignal ausgesandt (1), ein von der Hand des Fahrzeuginsassen reflektiertes Radarsignal erfasst (2) und das erfasste reflektierte Radarsignal ausgewertet (3) um eine Bediengeste zur Routenwahl zu ermitteln (4).
Patent DE-102017215930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Maischen und Filtrieren für die Bierherstellung
Inventor: MÜLLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: C12C7/165
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Maischen und Filtrieren für die Bierherstellung mit einem Plattenfilter, mit mehreren Filterkammern, einem Zulauf zum Zuführen von Maische und einen Ablauf zum Ableiten von Würze aus den Plattenfilter. Über eine Zirkulationsleitung kann zumindest ein Teil der Würze vom Ablauf zurück zum Zulauf im Kreislauf geführt werden.
Patent DE-102017219468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung einer Virtual-Reality-Einrichtung
Inventor: MEYSEL FREDERIK
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-11-01
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Nutzung der Virtual-Reality-Funktion einer Virtual-Reality-Einrichtung durch einen Nutzer in einem Fahrzeug führt die folgenden Schritte aus:- Ermittlung der Eigenbewegung des Fahrzeugs,- Ermittlung der Position und der Orientierung des Kopfes des Nutzers im Fahrzeug,- Einblenden optischer visueller Merkmale in den von der Virtual-Reality-Einrichtung erzeugten virtuellen Raum, wobei die optischen visuellen Merkmale mit der Eigenbewegung des Fahrzeugs sowie der Position und der Orientierung des Kopfes des Nutzers im Fahrzeug korrespondieren.
Patent DE-102017222789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) mit einem Bremsflüssigkeitsbehälter (4) mit einer ersten und einer zweiten Behälterkammer (61, 62), welche durch eine erste Schottwand (64) getrennt sind, wobei ein erster Füllstand in dem Bremsflüssigkeitsbehälter (4) mittels eines ersten Sensorelements (71) ermittelt wird, und ein zweiter Füllstand in dem Bremsflüssigkeitsbehälter (4) mittels eines zweiten Sensorelements (72) ermittelt wird, wobei die Bremsanlage (1) in einem ersten Rückfallbetriebsmodus betrieben wird, wenn der bestimmte erste Füllstand in dem Bremsflüssigkeitsbehälter (4) unter einen ersten vorgegebenen Pegel (p) fällt, und wobei die Bremsanlage (1) in einem zweiten Rückfallbetriebsmodus betrieben wird, wenn der bestimmte zweite Füllstand in dem Bremsflüssigkeitsbehälter unter einen zweiten vorgegebenen Pegel (p) fällt, wobei der zweite Pegel (p) niedriger als der erste Pegel (p) ist, sowie eine Bremsanlage.
Patent DE-102017223626-A1 (DE)
Title: Transferelement, Werkzeughalter und Verfahren zum Zuführen von Kühlmittel zu einem Werkzeug
Inventor: HAAS REINER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Um bestehende Schmiersysteme/Kühlsysteme auch für die Verwendung von Werkzeugen mit geringen Durchmessern weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass ein in einem Werkzeughalter anordenbares und/oder ausgebildetes Transferelement Folgendes umfasst: eine Kühlmittelübergabe zur Übergabe von Kühlmittel an das Transferelement; ein Rohrelement, welches ein Abgabeende zum Abgeben des Kühlmittels an das Werkzeug aufweist, wobei das Abgabeende in einen Abgabebereich mündet und das Rohrelement die Kühlmittelübergabe fluidwirksam mit dem Abgabebereich verbindet; einen Abscheidebereich zum Abscheiden von Kühlflüssigkeit aus einem als Kühlmittel dienenden Aerosol.
Patent DE-102018004600-A1 (DE)
Title: Verbindung, aufweisend eine in eine Hohlwelle zumindest teilweise eingesteckte Welle und ein auf die Hohlwelle aufgestecktes Ringteil und Planetengetriebe
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16D1/06
Filed: 2018-06-11
Abstract: Verbindung, aufweisend eine in eine Hohlwelle zumindest teilweise eingesteckte Welle und ein auf die Hohlwelle aufgestecktes Ringteil, insbesondere eines Spannrings,
 wobei das Ringteil axial begrenzt ist von einem an der Welle ausgeformten, insbesondere radial hervor stehenden, Bund und/oder das Ringteil an einem oder dem Bund der Welle, insbesondere an einem an der Welle ausgeformten, insbesondere radial hervor stehenden, Bund, anliegt,
 wobei die Hohlwelle vom Bund beabstandete Schlitze, insbesondere Axialschlitze aufweist,
 wobei das Ringteil, insbesondere an seiner Innenseite und/oder an seiner Ringöffnung und/oder insbesondere an seinem dem Bund zugewandten axialen Endbereich, eine Fase aufweist,
 so dass der Innendurchmesser des Ringteils in dem von der Fase überdeckten axialen Bereich größer ist als der Innendurchmesser in demjenigen axialen Bereich, in welchem das Ringteil die Hohlwelle berührt,
 wobei das Ringteil eine radial durchgehende Gewindebohrung aufweist, in welche ein Schraubteil, insbesondere Madenschraube und/oder Gewindestift, eingeschraubt ist, welches auf die Hohlwelle drückt.
Patent DE-102018007957-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Spiegelungen
Inventor: SMUDA PEER
IPC: G02B5/30
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reduzieren von Spiegelungen in einer Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeugs (1) mittels eines Polarisationsfilters (7). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Polarisationsfilter (7) mehrere Bereiche (7.1, 7.2, 7.3) aufweist, in welchen er unterschiedliche Orientierungen der Polarisationsrichtung aufweist, wobei die Bereiche (7.1, 7.2, 7.3) hinsichtlich ihrer Größe, Anordnung und Orientierung der Polarisationsrichtung entsprechend der geometrischen Form der Windschutzscheibe (3) ausgebildet sind. Ein Kamerasystem mit einer Kamera (2) kann eine solche Vorrichtung nutzen.