baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244328-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Tischmodul für ein Fahrzeug
Inventor: BENDFELDT BERNHARD
IPC: B60P3/36
Filed: 2002-09-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahrbares Tischmodul (1) für ein Fahrzeug, mit einem Basisteil (2) und einer daran anordenbaren Tischplatte (30), wobei das Basisteil (2) im Fahrzeuginnenraum entlang wenigstens einer Führungsschiene (38) verfahrbar ist und in einer gewünschten Tischmodulposition mittels einer Rasteinrichtung lösbar verrastbar ist, wobei die Rasteinrichtung wenigstens ein am Basisteil (2) angeordnetes verlagerbares Rastelement (9) aufweist, das durch entsprechende Verlagerung mit einem Rastgegenelement (25) in und außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Basisteil (2) zwei Handgriffe (3, 4) auf gegenüberliegenden Seiten des Basisteils (2) angeordnet sind, dass die beiden Handgriffe (3, 4) mittelbar oder unmittelbar mit einem Schwenkhebel (20) verbunden sind, der um eine am Basisteil (2) ortsfest angeordnete Schwenkhebel-Schwenkachse (23) verschwenkbar ist, dass der Schwenkhebel (20) mit dem Rastelement (9) verbunden ist, so dass der Schwenkhebel (20) bei einer Betätigung: – des ersten Handgriffs (3) alleine oder – des zweiten Handgriffs (4) alleine oder – beider Handgriffe (3, 4) zusammen jeweils in eine gleiche Richtung verschwenkbar ist für ein in oder außer Eingriff bringen des Rastelementes (9) mit dem Rastgegenelement (25).
Patent DE-10250888-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement mit verbesserten Dotierprofilen und ein Verfahren zur Herstellung der Dotierprofile eines Halbleiterelements
Inventor: FEUDEL THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Amorphisieren eines kristallinen Substrats mit:  Implantieren
von Ionen eines ersten Dotiermaterials durch eine Oberfläche des
Substrats während
eines ersten Implantationsschritts, um isolierte Kristallschäden in dem
Substrat bis zu einer ersten vordefinierten Tiefe zu erzeugen;  Implantieren
von Ionen eines zweiten Dotiermaterials durch die Oberfläche des
Substrats mit den isolierten Kristallschäden während eines zweiten Implantationsschritts, um
das Substrat bis zu einer zweiten vordefinierten Tiefe, die kleiner
als die erste vordefinierte Tiefe ist, im Wesentlichen zu amorphisieren.
Patent DE-10253074-B4 (DE)
Title: Testmittel zur Qualifizierung von optischen Erkennungssystemen sowie Verfahren zur Herstellung und Anwendung desselben
Inventor: BLANK RENE
IPC: H05K13/08
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Testmittel
zur Qualifizierung von bei der Leiterplattenbestückung mit Bauelementen eingesetzten
optischen Erkennungssystemen, aufweisend eine Testplatte (11) mit
einer Trägerplatte
(20), die mit Bauelementen (15) in einer vorgegebenen Anordnung
bestückt
ist, wobei die Ist-Geometrie der Testplatte (11) im Vergleich zur Messgenauigkeit
der zu qualifizierenden optischen Erkennungssysteme genauer vermessen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf einem Datenträger die
Messdaten der genaueren Vermessung der Testplatte (11) gespeichert
sind und  – mit
der vorgegebenen Anordnung der Bauelemente Montagefehler vorgegeben
sind und auf dem oder einem anderen Datenträger Referenzdaten einer die
vorgegebenen Montagefehler nicht berücksichtigenden Soll-Geometrie der
Testplatte (11) gespeichert sind.
Patent DE-10308028-B4 (DE)
Title: Spindelgetriebe für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-24
Granted: 2009-05-28
Abstract: Spindelgetriebe für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für eine Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes,  – mit einem Gehäuse (20, 22),  – mit einer Spindel (28), die ein Längsgewinde (30) hat,  – mit einer Spindelmutter (24), die in dem Gehäuse (20, 22) drehbar gelagert, die eine Außenverzahnung (34) aufweist und die ein Innengewinde (32) hat, das dem Längsgewinde (30) der Spindel (28) angepasst ist und  – mit einem Schneckenrad (26), das im Gehäuse (20, 22) drehbar gelagert ist und das eine Schnecke (52) aufweist, die mit der Außenverzahnung (34) der Spindelmutter (24) im Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Spindelmutter (24) mindestens eine äußere Lagerfläche (36) aufweist, die axial versetzt zur Außenverzahnung (34) angeordnet ist, dass eine Lagerbuchse (42) vorgesehen ist, die eine innere Lagerfläche aufweist, welche mit der äußeren Lagerfläche zusammenwirkt, dass die Lagerbuchse (42) einen Schlitz (46) aufweist, und dass die Lagerbuchse...
Patent DE-10315012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Linearisierung von FMCW-Radargeräten
Inventor: KLIEWER JOERG
IPC: G01S7/40
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Linearisierung von frequenzmodulierten Dauerstrich-(FMCW-)Radargeräten mit nichtlinearem
rampenförmig
moduliertem Sendefrequenzverlauf x(t), dadurch gekennzeichnet, dass
im FMCW-Radargerät
empfängerseitig
ein Korrekturphasenterm zur Kompensation des Phasenfehlers im Empfangssignal
q(t) berechnet wird, wobei die Berechnung des Korrekturphasenterms
folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Auswählen einer vorgebbaren Anzahl
L aufeinanderfolgender rampenförmiger
Empfangsfolgen q k (n) des Empfangssignals
mit k = 1, ..., L, deren Phasen arg{q k (n)}
jeweils als Polynom N-ter Ordnung für den Zeitindex n mit den Polynomkoeffizienten
m l  mit l = 1, ..., N darstellbar sind,  – Transformieren
eines jeweils vorgebbaren Spektralbereichs Q(e jΩ )
der ausgewählten
Empfangsfolgen q(n) in ein vorgebbares Basisband, wobei jeweils
Basisband-Empfangsfolgen q ^ k (n) mit k = 0,
..., L-1 erzeugt werden,  – iterative
Berechnung eines Korrekturphasenterms zur Teilkompensation von nichtlinearen
Frequenzanteilen in den Basisband-Empfangsfolgen q ^ k (n)
durch Berechnung der Polynomkoeffizienten m ~ (i) / l,k der einzelnen Basisband-Empfangsfolgen q ^ k (n) mittels Schätzverfahren, wobei q ^ k (n) die bereits iterativ phasenkorrigierten
Folgen sind und wobei die Iteration abgebrochen wird, wenn eine...
Patent DE-10317679-B4 (DE)
Title: Röntgen-optische Vorrichtung mit Wobbel-Einrichtung
Inventor: HELMING KURT
IPC: G01N23/203
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Röntgen-optische
Vorrichtung mit einer Röntgen-Quelle
(1), von der Röntgen-Strahlung
(2) auf eine zu untersuchende Probe (4) geführt wird, und einem Röntgen-Detektor
(7) zum Empfang von an der Probe (4) gebeugter oder gestreuter Strahlung
(5), wobei zwischen der Quelle (1) und der Probe (4) und/oder zwischen
der Probe (4) und dem Detektor (7) ein strahlführendes Röntgen-optisches Element (3,
6), wie beispielsweise ein Kollimator, eine Mono- oder Polykapillare,
ein Röntgen-Spiegel oder
ein Monochromator angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Wobbel-Einrichtung vorgesehen ist, mittels der das Röntgenoptische
Element (3, 6) während der
Messung oszillierend bewegbar ist.
Patent DE-10325175-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem für flexible Verpackungen
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B65D75/58
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verschlusssystem
(1) für
flexible Verpackungen (2) bestehend aus mindestens drei übereinander
angeordneten Folienlagen (3, 4, 5) mit jeweils einer Öffnung (6,
7, 8), wobei die beiden äußeren Folienlagen
(3, 5.) in Teilbereichen (9) fest miteinander verbunden sind, so dass
sich ihre beiden Öffnungen
(6, 8) überdecken,
und wobei die mittlere Folienlage (4) als Folienschieber zwischen
einer eine Entnahme von Verpackungsinhalt (10) ermöglichenden
Position, in der sich alle Öffnungen
(6, 7, 8) überdecken,
und einer Position, in der die mittlere Folienlage (4) die Verpackung
(2) verschließt,
verschiebbar ist.
Patent DE-10337315-B4 (DE)
Title: Elektroschweissfitting
Inventor: HUBMANN FRIDOLIN
IPC: F16L47/03
Filed: 2003-08-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Elektroschweissfitting
(1) zur Verbindung von Endbereichen von Rohrleitungen, wobei das Elektroschweissfitting
(1) und die Rohrleitung aus einem polymeren Werkstoff ausgebildet
sind, wobei in dem Elektroschweissfitting benachbart zur Rohrleitung
ein elektrisches Heizelement (2) angeordnet ist, wobei in dem Elektroschweissfitting
in einer Ausnehmung (3) auf der von der Rohrleitung entfernten Seite
ein Anzeigestift (4) zur Anzeige des Schweissvorganges angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Ausnehmung (3) herum eine Vertiefung
(5) ausgebildet ist.
Patent DE-10345520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Charge-Trapping-Speicherzelle
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Charge-Trapping-Speicherzelle mit Source (S),
Drain (D) und Kanalbereich (C), bei dem sourceseitig oder drainseitig
ein Bit programmiert wird, indem heiße Ladungsträger aus dem
Kanalbereich (C) in einer zwischen einer unteren Begrenzungsschicht
(2) und einer oberen Begrenzungsschicht (4) angeordneten Speicherschicht
(3) eingefangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Löschen der Speicherzelle
jeweils an Source (S) oder an Drain (D) und an eine Gate-Elektrode
(5) elektrische Potenziale angelegt werden, so dass die Ladungsträger die
obere Begrenzungsschicht (4) durchtunneln und so aus der Speicherschicht
(3) entfernt werden.
Patent DE-10355069-B4 (DE)
Title: System mit lösbarer Befestigung und Verfahren dafür
Inventor: ULICNY JOHN C
IPC: F16B1/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2009-01-08
Abstract: System
mit lösbarer
Befestigung, umfassend:  einen Schlaufenabschnitt (12) mit einem
Träger
(16) und einem auf einer Oberfläche
desselben angeordneten Schlaufenmaterial (18),  einen Hakenabschnitt
(14) mit einem Träger
(20) und mehreren auf einer Oberfläche des Trägers (20) angeordneten Hakenelementen
(22), wobei die Hakenelemente (22) ein Material umfassen, das so
gestaltet ist, dass es bei Empfang eines magnetischen Signals eine
Ausrichtung der Form der Hakenelemente (22) ändert, und  eine Aktivierungseinrichtung
(24), die mit den Hakenelementen (22) gekoppelt ist, wobei die Aktivierungseinrichtung
(24) betreibbar ist, um die Hakenelemente (22) selektiv mit dem
magnetischen Signal zu beaufschlagen und eine Änderung der Ausrichtung der
Form der Hakenelemente (22) zu bewirken und somit eine Scherkraft
und/oder eine Abzugskraft eines in Eingriff stehenden Haken- und Schlaufenabschnittes
(12, 14) zu verringern oder zu erhöhen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Hakenelemente (22) ein magnetorheologisches Fluid, ein
magnetorheologisches Elastomer oder Kombinationen mit mindestens
einem der vorstehenden...
Patent DE-10358559-B4 (DE)
Title: Tragbares Endgerät mit Mehrzweck-Kopfhöreranschluß
Inventor: CHOI KYEONG-JIN
IPC: H04M1/72409
Filed: 2003-12-15
Granted: 2011-04-07
Abstract: Tragbares Endgerät, welches verbindbar ist mit verschiedenem externen Zubehör, welches aufweist:  einen Kopfhöreranschluss (40), in welchen das externe Zubehör eingekoppelt werden kann;  einen Analog-nach-Digital-Konvertierungs(ADC)-Abschnitt (20) zum Konvertieren eines Widerstandswerts eines externen Zubehörs, welches an den Kopfhöreranschluss (40) gekoppelt ist, in einen ADC-Wert;  einen Speicher zum Speichern von ADC-Werten des externen Zubehörs, und  eine Steuerung (10) zum Konvertieren eines Widerstandswerts des externen Zubehörs, welches an den Kopfhöreranschluss (40) gekoppelt ist, in einen ADC-Wert durch Steuern des ADC-Abschnitts (20), zum Bestimmen eines Typs eines externen Zubehörs, welches an den Kopfhöreranschluss (40) gekoppelt ist, durch Vergleichen des konvertierten ADC-Werts mit den ADC-Werten, welche in dem Speicher (29) gespeichert sind, und zum Durchführen einer Funktion des eingesteckten externen Zubehörs über einen korrespondierenden Pin des Kopfhöreranschlusses (40), und  eine Spannungsversorgung (50), die das externe Zubehör versorgen kann, welches mit dem Kopfhöreranschluss (40) gekoppelt ist; und wobei  ein Regler...
Patent DE-10359827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf ein Konto einer Kontenverwaltungseinrichtung
Inventor: LILGE MANFRED
IPC: H04M15/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Zugreifen auf ein Konto (K1) einer Kontenverwaltungseinrichtung
(KVE1), wobei bei dem Verfahren bei Auftreten einer Abrechnungsanforderung
(3), die einen ersten Betragswert des Kontos betrifft, folgende
Verfahrensschritte ablaufen:  – von einer Zugriffseinrichtung
(ZE) wird aus einem dem Konto (K1) zugeordneten Pufferspeicher (PS)
ein dort zwischengespeicherter zweiter Betragswert ausgelesen,  – der erste
Betragswert und der zweite Betragswert werden zu einem Summenwert
addiert,  – der
Summenwert wird mit einem vorbestimmten Schwellenwert (SE) verglichen,  – bei Überschreiten
des Schwellenwertes wird eine das Konto (K1) betreffende Zugriffsnachricht
(4) an die Kontenverwaltungseinrichtung gesendet, oder  – bei Unterschreiten
des Schwellenwertes wird der Summenwert in dem Pufferspeicher (PS)
zwischengespeichert und der Zugriff beendet.
Patent DE-19548612-B4 (DE)
Title: Mehrkreisiges Fahrzeugbordnetz mit einem elektronischen Analogschalter
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-12-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Mehrkreisiges
Fahrzeug-Bordnetz mit einem Generator und Verbrauchern, mit einseitigen
oder beidseitigen Pufferspeichern, die als Batterien, Akkumulatoren
oder Kondensatoren ausgestaltet sind, mit einem elektronischen Analogschalter
und mit wenigstens zwei Klemmen (Kl.A, Kl.B) zum zeitweiligen Verbinden
von Stromkreisen des mehrkreisigen Fahrzeug-Bordnetzes über den
elektronischen Analogschalter, der aufweist: wenigstens zwei steuerbare
Feldeffekttransistoren (T1, T2) mit externer oder integrierter Überlastabschaltung,
die in einer Leitung zwischen den beiden Klemmen angeordnet sind,
wobei jeweils die Source-Elektroden oder jeweils die Drain-Elektroden
der Feldeffekttransistoren (T1, T2) miteinander in Verbindung stehen
und jeweils zwischen den Source-Elektroden der Feldeffekttransistoren
(T1, T2) und der Gate-Elektrode der beiden Feldeffekttransistoren
(T1, T2) eine Zenerdiode (Z1; Z2, Z3) liegt, die die Maximalspannung
zwischen den betreffenden Elektroden begrenzt und mit Mitteln zur
Spannungserhöhung,
die einen MOSFET-Treiber (Tr) mit Ladungspumpe umfassen, der jeweils mit
der Gate-Elektrode der Feldeffekttransistoren (T1, T2) in Verbindung
steht.
Patent DE-19639309-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der zeitlichen Lage einer Synchronisationsfolge in einem empfangenen Datenstrom mittels Rahmensynchronisation
Inventor: SCHMIDT KURT DIPL ING DR
IPC: H04L7/00
Filed: 1996-09-25
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der zeitlichen Lage einer Synchronisationsfolge in einem empfangenen Datenstrom mittels Rahmensynchronisation unter Anwendung des Prinzips der Maximum-Likelihood-Theorie, wobei diese Bestimmung aus dem empfangen Datenstrom vor der Frequenz- und Phasensynchronisation durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dabei der Betrag der Korrelation zwischen der differentiell decodierten empfangenen Datenfolge mit der empfangsseitig bekannten konjugiert komplexen differentiell decodierten Synchronisationsfolge maximiert wird und dass gleichzeitig noch ein Term zur Störbefreiung durch Maximierung berücksichtigt wird.
Patent DE-19701007-B4 (DE)
Title: Werkstückzuführvorrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: HIROSE SHUNZO
IPC: B21D43/13
Filed: 1997-01-14
Granted: 2005-09-01
Abstract: Werkstückzuführvorrichtung
für eine Maschine,
mit:  einer Werkstücklagereinrichtung
(15,39,47,49) zum Lagern eines Werkstückes (W);  einer Kugelrollspindeleinrichtung
mit einer Kugelmutter (17,45,55), die an der Werkstücklagereinrichtung
(15, 39,47,49) angebracht ist, und einer Kugelrollspindel (5,43,53),
die an ihren beiden Seiten drehbar gelagert ist und sich in Eingriff
befindet mit der Kugelmutter (17,45,55); und zumindest zwei Antriebsmotoren (9A,9B,41A,41B,51A,51B),
zum Antreiben der Kugelrollspindeleinrichtung, um die Werkstückstützeinrichtung
(15, 39,47,49) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Antriebsmotoren (9A,9B,41A,41B,51A,51B) mit der Kugelrollspindel
(5,43,53) verbunden sind zum Antreiben der Kugelrollspindel (5,43,53),  um
die Werkstücklagereinrichtung
(15, 39,47,49) über
die Kugelmutter (17,45,55) zu bewegen.
Patent DE-19702788-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schalten eines Motorradgetriebes
Inventor: SCHELL MARCO
IPC: B62M25/04
Filed: 1997-01-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einrichtung
zum Schalten eines Motorradgetriebes mit einer im Bereich des Handgriffs
drehbar angeordneten Schalthülse,
die in eine Neutralstellung vorgespannt ist und zur Ausführung eines
Schaltvorgangs in eine Endstellung verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schalthülse
(12) mit einer Steuereinheit verbunden ist, dass der Kupplung und
dem Getriebe eine von der Steuereinheit steuerbare Servoeinheit
zugeordnet ist, und dass die Schalthülse (12) aus der Neutralstellung
zum Hoch- oder Zurückschalten
in der einen oder in der anderen Richtung um einen begrenzten Winkelbetrag
in eine Endstellung verdrehbar ist und zum Erzeugen eines besonderen
Schaltbefehls über
die eine Endstellung hinaus verdrehbar ist, um aus jeder Gangstufe
unmittelbar in den Leergang zu schalten.
Patent DE-19706512-B4 (DE)
Title: Echtzeit-Ereignisanordnung in einem elektronischen Ablaufdiagramm
Inventor: FIEDLER STEVEN P
IPC: G06F19/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Erleichtern des Eintragens von Patienteninformationen in ein
medizinisches Informationssystem, wobei das medizinische Informationssystem
(20) einen Computer (24) mit einer Eingabeeinheit (124), einer Anzeige
(134) und einer Datenbank (120), die eine Mehrzahl von Datensätzen enthält, umfaßt, wobei
die Anzeige (134) vorgesehen ist, um zumindest einen Abschnitt eines
Datensatzes eines Patienten in der Form eines elektronischen Datenblatts
(152) mit mehreren Datenelementen anzuzeigen, wobei jedes Datenelement
ein Patientenfürsorgeereignis
bei einer Zeit und an einem Datum darstellt, und wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  Positionieren einer Zeigereinrichtung
(190) an einem beliebigen Punkt auf der Anzeige (134), der einem
gewünschten Patientenfürsorgeereignis
entspricht und Durchführen
einer ersten Eingabe mittels der Eingabeeinheit (124), um das gewünschte Patientenfürsorgeereignis
auszuwählen;  Zugreifen
auf ein Datenelement, das dem gewünschten Patientenfürsorgeereignis,
dem gegenwärtigen
Datum und der gegenwärtigen
Zeit entspricht;  Anzeigen eines Datenfelds (204) an einer Position
auf der Anzeige (134), die dem gewünschten Patientenfürsorgeereignis
und der...
Patent DE-19754437-B4 (DE)
Title: Druckmechanismus
Inventor: SUNADA CRAIG D
IPC: B41J13/10
Filed: 1997-12-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Druckmechanismus
(42) zum Kontrollieren des Abstands zwischen einem Schreiber und
einem Druckmedium während
des Druckens mit folgenden Merkmalen:  einem Druckkopf (44)
zum Drucken auf ein Druckmedium (60); und  einer Auflageplatte
(54), die in der Nähe
des Druckkopfes liegt, um das Druckmedium während des Druckens zu unterstützen, während das
Druckmedium in einer Bewegungsrichtung (64) über die Auflageplatte bewegt
wird, wobei ein Druckzone (48) zwischen der Auflageplatte und dem
Druckkopf definiert ist, die Auflageplatte eine erste Schräge (70)
zum Unterstützen
des Druckmediums in einem ersten Kontaktbereich (74) und eine zweite
Schräge (72)
zum Unterstützen
des Druckmediums in einem zweiten Kontaktbereich (76) aufweist,
und wobei die zweite Schräge
in einer Vorwärtsbewegungsrichtung
des Druckmediums entlang der Auflageplatte weiter vorne liegt als die
erste Schräge;  die
erste und die zweite Schräge
(70, 72) so konfiguriert sind, daß das Druckmedium sich zwischen
der ersten Schräge
(70) und der zweiten Schräge
(72) in einer...
Patent DE-19809994-B4 (DE)
Title: Clathrate von Bis-[6-hydroxy-4-methyl-5-(3-methylimidazolium-1-yl)-3-(phen-4-ylazo)-pyridin-2-on]ethylen
Inventor: RUSKE MANFRED
IPC: C09B67/32
Filed: 1998-03-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Clathrate
von Bis-[6-hydroxy-4-methyl-5-(3-methylimidazolium-1-yl)-3-(phen-4-ylazo)-pyridin-2-on]ethylen
mit Aromaten der allgemeinen Formel I  in der  R 1  C 1 -C 5 -Alkyl, C 1 -C 5 -Hydroxyalkyl,
C 1 -C 5 -Alkoxy, C 1 -C 5 -Hydroxyalkoxy,
C 1 -C 10 -Alkyl, das
durch 1, 2 oder 3 nicht benachbarte Sauerstoffatome unterbrochen
ist und mit Hydroxy substituiert sein kann, C 1 -C 10 -Alkoxy, das durch 1, 2 oder 3 nicht benachbarte
Sauerstoffatome unterbrochen ist und mit Hydroxy substituiert sein
kann, C 1 -C 6 -Alkanoyl,
Hydroxy, Carboxy, C 1 -C 6 -Alkoxycarbonyl, Phenylcarbonyl
oder C 1 -C 6 -Alkenyl
und  R 2  einen Rest R 1 ,
Wasserstoff oder Phenoxy bedeutet.
Patent DE-19842752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Transfersystems mit Werkstückträgern
Inventor: KOHLER DIETMAR
IPC: B65G37/02
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Transfersystems mit einzelnen, entlang einer Strecke
fahrbar angetriebenen Werkstückträgern, wobei
die Werkstückträger mit
mindestens einer, an der Strecke angeordneten Datenladestation drahtlos
Informationen austauschen, und jeder Werkstückträger für ihn bestimme Informationen
drahtlos von der Datenladestation übernimmt, wobei die Informationen
in eine Mikroprozessorsteuerung des Werkstückträgers eingeschrieben und mit
im Mikroprozessor vorhandenen Grunddaten in ein Fahr- und Bearbeitungsprogramm für den Werkstückträger umgesetzt
werden, dadurch gekennzeichent,  daß die Informationsübertragung
zwische Werkstückträger (6)
und Datenladestation (27) nur einmal während der Laufzeit des Werkstückträgers (6)
erfolgt, und  daß der
Werkstückträger (6)
anhand des Fahr- und Bearbeitungsprogramms selbständig seine
vorgegebene Fahrstrecke (7, 8) konditioniert,  entsprechende
Bearbeitungsstationen (16) anfährt
und mit an der Strecke angeordneten Bearbeitungs- und/oder Positionierstationen
(16) Daten austauscht.
Patent DE-19901763-B4 (DE)
Title: Impulssequenz für ein Kernspintomographiegerät
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/561
Filed: 1999-01-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur ultraschnellen Kernspintomographie mit einer Impulssequenz,
bei der Bilddaten gemäß einer
Impulssequenz (6) erhalten werden, bei der im Gleichgewichtszustand
der Magnetisierungsvektor um einen Winkel ±α schwingt, wobei α kleiner
als 90° ist, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
bipolarer Auslese-Gradientenimpulszug verwendet wird, wobei wenigstens
ein HF-Anregungsimpuls während
einer jeden negativen Halbwelle des bipolaren Auslese-Gradientenimpulszugs
eingestrahlt (15) wird.
Patent DE-19913807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von hydrophobe Bestandteile enthaltenden Materialien
Inventor: BETZ MICHAEL
IPC: C11D3/30
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Reinigen von hydrophobe Bestandteile enthaltenden Materialien, insbesondere von mit hydrophoben Stoffen kontaminierten Oberflächen, mit folgenden Verfahrensschritten:  1.1) Auf das jeweils zu reinigende Material wird eine lipophile Substanz aufgebracht, die einzig organische Carbonsäuren aufweist;  1.2) mit Hilfe der lipophilen Substanz werden die hydrophoben Bestandteile unter zusätzlicher Einwirkung mechanischer Energie gelöst;  1.3) der Lösung aus der lipophilen Substanz und den hydrophoben Bestandteilen wird eine natürliche basische wässrige Lösung zugegeben, so dass die organischen Carbonsäuren der lipophilen Substanz zumindest zum Teil in ihr jeweiliges Fettsäuresalz umgesetzt werden und eine Wasser-in-Lösung- oder Lösung-in-Wasser-Emulsion oder -Suspension mit die gelösten hydrophoben Bestandteile aufweisenden Tensiden in der Wasserphase bilden.