baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10165028-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Halbleitersubstrat und einem Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante
Inventor: NAKATA YOSHIHIRO
IPC: C09D183/16
Filed: 2001-03-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einem Halbleitersubstrat; und  einem Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante, der aus Material mit niedriger Dielektrizitätskonstante hergestellt ist, das 10 bis 300 Gewichtsteile Polycarbosilan auf 100 Gewichtsteile Siloxanharz enthält, miteinander vernetzt durch Wärmebehandlung bei 300°C oder mehr, wobei die relative Dielektrizitätskonstante des fertigen Films von 2,5 bis 3 beträgt.
Patent DE-10216573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerung eines Betonbauteiles und Feste Fahrbahn
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-04-13
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elastischen Lagerung eines Betonbauteiles (4) auf einem Untergrund zur Erzeugung eines Masse-Feder-Systems, wobei das Betonbauteil (4) die Masse und eine zwischen dem Betonbauteil (4) und dem Untergrund (2) angeordnete Federeinrichtung (20) die Feder darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (20) auf dem Untergrund im Bereich einer Öffnung (6) des Betonbauteiles (4) angeordnet wird und nach einem Ausrichten des Betonbauteiles (4) mit Halteelementen die Öffnung (6) bis zur Federeinrichtung (20) mit einem tragfähigen Füllmaterial (8) ausgefüllt wird und schließlich die Halteelemente gelöst werden und das Betonbauteil (4) auf der Federeinrichtung (20) gelagert wird.
Patent DE-10245502-B4 (DE)
Title: Differentialbaugruppe
Inventor: ORR BRIAN C
IPC: F16H48/38
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Differentialbaugruppe
für ein
Kraftfahrzeug, mit den folgenden Merkmalen:  a) ein ringförmiges außenverzahntes
Hohlrad (12) mit einer Innenfläche
und einer Außenfläche;  b)
ein Ausgleichsgehäuse
(14);  c) ein Paar Achswellenkegelzahnräder (16), die im Wesentlichen
axial ausgerichtet und voneinander beabstandet sind, wobei jedes
dieser Achswellenkegelzahnräder
(16) so gestaltet ist, dass es von dem Ausgleichsgehäuse (14) gehalten
wird und in Kontakt mit einer Achswelle (19) des Kraftfahrzeugs
steht;  d) ein Paar Ausgleichskegelzahnräder (20), die im Wesentlichen
axial ausgerichtet und voneinander beabstandet sind, wobei jedes
dieser Ausgleichskegelzahnräder
(20) so gestaltet ist, dass es in die Achswellenkegelzahnräder (16) eingreift;  e)
einen Differentialstift (24), der an dem Hohlrad (12) befestigt
ist und den von der Innenfläche
umschlossenen Innenraum des Hohlrads (12) diametral überspannt,
wobei der Differentialstift (24)  i) so gestaltet ist, dass
er die Ausgleichskegelzahnräder (20)
in Kontakt mit den Achswellenkegelzahnrädern (16) hält und eine Drehbewegung der
Ausgleichskegelzahnräder
(20) um den...
Patent DE-10246029-B4 (DE)
Title: Spracherkennungssystem, Computerprogramm, Navigationssystem und Kollationsverfahren
Inventor: HITOTSUMATSU TAKAFUMI
IPC: G06F40/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Spracherkennungssystem mit:  a) einer Spracheingabeeinrichtung (7, 27) zum Eingeben einer Adresse mittels kontinuierlicher Sprache,  a1) wobei eine eingegebene Adresse bei einem Wort einer niedrigen hierarchischen Ebene, beispielsweise dem Namen einer Straße, beginnt und bei einem Wort mit einer höheren hierarchischen Ebene, beispielsweise dem Namen eines Bundesstaats, endet,  b) einer Wörterbucheinrichtung (33) zum Speichern eines Erkennungswörterbuchs mit einer Mehrzahl von Folgen von Phonemeinheiten,  b1) wobei eine Folge von Phonemeinheiten zur zeitlichen Folge von Phonemen einer Adresse in ihrer gesprochenen Form entspricht,  c) einer Erkennungseinrichtung (30) zum Ausgeben eines Ergebnisses entsprechend einem hohen Übereinstimmungsgrad einer Phonemfolge einer mit der Spracheingabeeinrichtung eingegebenen Adresse mit einer in der Wörterbuchfolge gespeicherten Folge von Phonemeinheiten,  c1) wobei die Erkennungseinrichtung das Erkennungswörterbuch verwendet, um einen Rückwärtserkennungsprozess auszuführen, wobei die Phonemfolge einer mit der Spracheingabeeinrichtung eingegebenen Adresse nacheinander von einem Phonem zu einer jüngeren Eingabezeit zu einem Phonem zu einer älteren Eingabezeit...
Patent DE-10246825-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager
Inventor: NEDER GüNTER
IPC: F16C33/51
Filed: 2002-10-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Käfig für ein Wälzlager, der aus Kunststoff gefertigt ist und mehrere Segmente (1) aufweist, die an ihren entgegengesetzten Enden über je eine Stirnseite (8) verfügen, wobei bei einer spaltfreien Aneinanderreihung der Segmente (1) des Käfigs an ihren Stirnseiten (8) in einer Art, wie der Käfig im Wälzlager angeordnet wird, zwischen den benachbarten Stirnseiten (8) eines letzten und eines ersten Segments (1) ein Zwischenraum verbleibt, dessen mittlere Ausdehnung in Umfangsrichtung bei Raumtemperatur einen Wert aufweist, der zwischen 0,15 % und 1 % des Umfangs eines Kreises (9) beträgt, der mittig durch die aneinander gereihten Segmente (1) verläuft, wobei jedes Segment (1) zwei in Umfangsrichtung verlaufende Umfangsstege (2, 3) und wenigstens zwei Verbindungsstege (4) aufweist, die die beiden Umfangsstege (2, 3) miteinander verbinden und gemeinsam mit den Umfangsstegen (2, 3) wenigstens eine Tasche (5) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (10) ausbilden, deren Taschenform eine zuverlässige Führung des Käfigs an dem Wälzkörper ermöglicht, und an den Verbindungsstegen (4) Vorsprünge (7) ausgebildet sind zur Führung der Segmente (1) auf einer Laufbahn des Wälzlagers, wenn keine ausreichende Wälzkörperführung mehr vorliegt, oder zur Abstützung der Segmente (1) auf der Laufbahn beim Stillstand des Wälzlagers und die Verbindungsstege (4) auf ihren beiden den Laufbahnen des Wälzlagers zugewandten Seiten jeweils wenigstens einen Vorsprung (7) aufweisen.
Patent DE-10255456-B4 (DE)
Title: Längenmessgerät
Inventor: MAZGAJ MARK
IPC: G01B21/02
Filed: 2002-11-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Längenmessgerät zur Bestimmung der relativen Lage zweier zueinander beweglicher Objekte mit einer Massverkörperung, einem die Massverkörperung aufnehmenden und mit einer Kontaktfläche mit einer Anbaufläche des einen Objekts verbundenen Trägerkörper, und mit einer mit dem anderen Objekt verbundenen und die Massverkörperung abtastenden Abtasteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehmoment an mindestens einem in Messrichtung stirnseitigen Ende (21, 22) des Trägerkörpers (2) auf den Trägerkörper (2) derart einwirkt, dass die Kontaktfläche (20) des Trägerkörpers (2) an die Anbaufläche (4) des einen Objekts der beiden relativ zueinander beweglichen Objekte angedrückt wird, wobei das Drehmoment durch einen Hebel. und eine im Abstand zum stirnseitigen Ende (21, 22) des Trägerköpers (2) auf den Trägerkörper (2) einwirkende Kraft (F) erzeugt wird, und der Hebel aus einem zur Anbaufläche (4) des einen Objekts gerichteten Vorsprung (11, 12, 70, 80, 90, 100) besteht, wobei der Vorsprung am oder in unmittelbarer Nähe des stirnseitigen Endes (21, 22) des Trägerkörpers (2) angeordnet ist, und die auf den Trägerkörper (2) einwirkende Kraft (F) von einem vom Vorsprung (11, 12, 70, 80, 90, 100) in Messrichtung beabstandet angeordneten Spannmittel (15) erzeugt wird.
Patent DE-10307020-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: NITTOU TAKASHI
IPC: D05B49/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Nähmaschine,
umfassend  einen Fadengeber (14) zum Abgeben und Anziehen eines einer
Nadel (6) zugeführten
Nadelfadens (T) durch eine Auf- und Abbewegung;  Hauptantriebsmittel
(7) zum Auf- und Abbewegen des Fadengebers;  ein ortsfestes
Messer (27);  ein bewegliches Messer (28), zur Unterteilung
einer Nadelfadenschlinge (101) in einen abzuschneidenden Teil (101b) und
in einen nicht abzuschneidenden Teil (101a), und zum Einholen des
abzuschneidenden Teils (101b) zum ortsfesten Messer (28) hin, um
diesen Teil dann zusammen mit dem ortsfesten Messer abzuschneiden;  Messerantriebsmittel
(21) für
das bewegliche Messer (28), die gegenüber den Hauptantriebsmitteln
separat sind; und  Steuermittel (8) zur Steuerung der Hauptantriebsmittel
und der Messerantriebsmittel derart, dass sich das bewegliche Messer
zwecks Durchführung
der Einholbewegung zum ortsfesten Messer hin zu verschieben beginnt,
bevor der Fadengeber aufhört,
sich aufwärts
zu bewegen, und derart, dass das bewegliche Messer den abzuschneidenden
Teil (101b) zusammen mit dem ortsfesten Messer abschneidet, nachdem
der Fadengeber...
Patent DE-10307629-B4 (DE)
Title: Kücheneinheit
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: A47B96/18
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kücheneinheit,
insbesondere für Wohnwagen,
Wohnmobile und Schiffe, mit einer Spüle (11) und einer Kocheinheit
(12), dadurch gekennzeichnet, dass die Spüle (11) ein vorzugsweise rundes
Becken (16) aufweist, um dessen zentrale vertikale Achse eine Arbeitsplatte
(15) verschwenkbar angeordnet ist, wobei die Arbeitsplatte (15)
alleine oder gemeinsam mit dem Becken (16) aus einer Ruheposition,
in der sie die Kocheinheit (12) nach oben abdeckt, in eine Öffnungsstellung,
in der sie mit der Kocheinheit (12) einen Winkel von bis zu 180° bildet,
verschwenkbar ist.
Patent DE-10325568-B4 (DE)
Title: Heißläufersystem
Inventor: LICHTINGER PETER
IPC: B29C45/30
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-05-15
Abstract: Heißläufersystem
zum Transferieren von Schmelze aus einer Einspritzeinheit (30) einer
Spritzgießmaschine
oder eines Spritzgieß-Compounders
zu mindestens zwei Formwerkzeugen mit einer Verteilereinheit (20)
umfassend ein Ventilsystem zum Verteilen der Schmelze auf die verschiedenen
Formwerkzeuge, das in zumindest drei verschiedene Stellungen schaltbar
ist, so dass wahlweise eines der Formwerkzeuge oder zumindest zwei
Formwerkzeuge gleichzeitig mit der Einspritzeinheit (30) verbindbar
sind, und  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens
zwei temperierbare Heißläuferarme
(10) mit Heißläuferdüsen (16)
vorgesehen sind, über
die die Schmelze von der Verteilereinheit (20) zu den Formwerkzeugen
leitbar ist, sowie  – eine
Trägervorrichtung
(2), die die Heißläuferarme
(10) mit Heißläuferdüsen (16)
und die Verteilereinheit (20) trägt und
gegenüber
den Formwerkzeugen verfahrbar und an diese ankoppelbar ausgeführt ist.
Patent DE-10339387-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Nockenmechanismus für einen einfahrbaren Linsentubus, mit – einem um eine Drehachse (Z0) drehbaren Nockenring (11), der eine an einem Ende offene Nockennut (11b) hat, – einem Ring (12), der ein optisches Element (LG1) hält und einen Mitnehmer (31) hat, der durch Drehen des Nockenrings (11) längs der Nockennut (11b) geführt wird, um den Ring (12) längs der Drehachse (Z0) drehfest relativ zu dem Nockenring (11) zu bewegen, wobei der Mitnehmer (31) bei eingefahrenem Linsentubus an dem oordnet oder aus der Nockennut (11b) gelöst ist, – und mindestens einem ersten Führungsabschnitt (11t, ED2), der an dem Nockenring (11) separat von der Nockennut (11b) ausgebildet ist, – mindestens einem zweiten Führungsabschnitt (12t, ED1), der an dem Ring (12) separat von dem Mitnehmer (31) ausgebildet ist, – wobei der erste Führungsabschnitt (11t, ED2) und der zweite Führungsabschnitt (12t, ED1), wenn der...
Patent DE-10354031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen sehr geringer Flüssigkeitsmengen in einen Gasstrom
Inventor: HEMPELMANN WILLI
IPC: B01F23/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen sehr geringer Flüssigkeitsmengen
in einen Gasstrom, umfassend eine Dosiereinrichtung (3), die eine
vorgegebene Menge an Flüssigkeit
auf eine vorgegebene Fläche
aufbringt, die an einem verdrehbaren Bauteil (4) ausgebildet ist,
das zwischen Dosiereinrichtung und Gasstrom in einem Gehäuse (1)
verdrehbar angebracht ist, wobei die Drehzahl des Bauteils (4) einstellbar
ist.
Patent DE-10354135-B4 (DE)
Inventor: SCHLISIO SIEGFRIED
IPC: A24C5/47
Filed: 2003-11-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Arrangement and process for producing filter cigarettes. The arrangement includes a rod formation device structured and arranged to form a tobacco rod, a filter tipping device structured and arranged to apply filter plugs to at least a portion of the tobacco rod, and an assembly device structured and arranged to assemble multi-segment filter plugs from at least three filter segments. The instant abstract is neither intended to define the invention disclosed in this specification nor intended to limit the scope of the invention in any way.
Patent DE-10357861-B4 (DE)
Inventor: ORBEN RAINER
IPC: B01F13/10
Filed: 2003-12-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: A dosing assembly for the preparation of dispersion colors has a mixer vessel (1) and a further container (2, 3) for each of the water-based color components. Each further container is linked to the mixer vessel by a pipe (11, 12) whose discharge is regulated by a dosing valve (16, 17). The containers (2, 3) are watertight bags. The watertight bag filling volume is 200-1500 litres. The contents of the mixer vessel are determined by weight and a weighing assembly (18) that is associated with a vibrator unit (19). The assembly has a control unit e.g. computer linked to a printer (25) to print a pricing label.
Patent DE-19541143-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum gleichzeitigen Erfassen von Meßwerten mehrerer Meßgrößen
Inventor: HILLENBRAND FRANZ
IPC: G08C15/06
Filed: 1995-10-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schaltungsanordnung
zum gleichzeitigen Erfassen von Meßwerten mehrerer Meßgrößen (u1 bis
un)  • mit
einem eingangsseitig an die Meßgrößen (u1
bis un) angeschlossenen Multiplexer (1),  • mit einer einzigen, dem Multiplexer
(1) nachgeordneten Abtast-Halte-Schaltung (2),  • mit einem
an die Abtast-Halte-Schaltung (2) angeschlossenen Analog-Digital-Wandler
(3) und mit  • einem
an den Analog-Digital-Wandler (3) angeschlossenen Prozessor (4)
mit einem eingangsseitigen Demultiplexer (5), dem jeweils mit den
Abtastwerten jeweils einer der Meßgrößen (u1 bis un) beaufschlagte,
digitale Interpolationseinrichtungen (F1 bis Fn) nachgeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  • dem Prozessor
(4) eine Zeitdifferenz-Meßeinrichtung
(6) zugeordnet ist, die an einem Eingang (8) jeweils beim Abtasten
einer Meßgröße (z.B.
u1) und an einem weiteren Eingang (7) mit einem externen Markierungssignal
(M) beaufschlagt ist und die an einem Ausgang (A61) ein der Zeitdifferenz
(z.B. t1) zwischen dem Abtasten der einen Meßgröße (u1) und dem Auftreten des
Markierungssignals (M) entsprechendes Zeitsignal und...
Patent DE-19601055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beloten von Flächen
Inventor: DAHLBUDDING ALEXANDER
IPC: H01R43/02
Filed: 1996-01-02
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Beloten von elektronischen Bauelementen mit flüssigem Lot (5), das in einem einseitig offenen Behälter (1) mittels eines Stempels (4) und eines Stellmotors aus einer Anfangshöhe I durch eine Lochblende (2) mit definierten Abmessungen gebracht wird und das zu belotende Bauelement (7) mit seiner benetzbaren Fläche auf das Lot aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Lot (5) in eine durch den Stempel (4) definierte Arbeitshöhe II gebracht wird, in welcher eine definierte Menge des Lotes (5) durch die Lochblende (2) zu einem balligen Lotkörper (6) mit definierten Abmessungen geformt wird.
Patent DE-19628890-B4 (DE)
Title: LC-Filter
Inventor: KATO NOBORU
IPC: H05K1/16
Filed: 1996-07-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: LC-Filter,
mit  einem Mehrschichtsubstrat (12) aus laminierten dielektrischen
Schichten (14a–14h);  zumindest
einer Masseelektrode (20a; 20b; 20c), die in dem Mehrschichtsubstrat
(12) angeordnet ist;  einer Mehrzahl von inneren Elektroden
((16a, 16b, 18a1, 18a2, 18a3, 18b1, 18b2, 18b3), die in dem Mehrschichtsubstrat
(12) angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Kondensatoren (Cl, C2,
C3, C4) zu bilden;  einem ersten Durchgangsloch (22a; 22a1,
22a2) und einem zweiten Durchgangsloch (22b; 22b1, 22b2), die mit
einem leitfähigen
Material gefüllt
sind und sich durch eine Mehrzahl der laminierten dielektrischen
Schichten (14a–14h)
in deren Dickenrichtung erstrecken, wobei das erste und das zweite
Durchgangsloch (22a, 22b; 22a1, 22a2, 22b1, 22b2) elektromagnetisch
gekoppelt sind und einen ersten Induktor (L1) und einen zweiten
Induktor (L2) bilden, wobei das erste Durchgangsloch (22a; 22a1,
22a2) die Masseelektrode (20a; 20b; 20c) und eine der inneren Elektroden
(18a2; 18a1) eines ersten Kondensators (C1) verbindet, und wobei
das zweite Durchgangsloch (22b;...
Patent DE-19636299-B4 (DE)
Title: Reflektor mit einer zugeordneten Lichtquelle für einen Fahrzeugscheinwerfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NINO NAOHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-09-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Reflektor
mit einer zugeordneten Lichtquelle für einen Fahrzeugscheinwerfer,
wobei der Reflektor eine reflektierende Oberfläche (1, 20, 26a)) und eine optische
Achse (X) hat, und ein Lichtverteilungsmuster zur Verfügung stellt,
welches eine Lichtverteilung aufweist, bei der die Lichtstrahlen
eine Streuung in Horizontalrichtung (H, Y) erfahren, und ein zentraler
Lichtintensitätsabschnitt ausgebildet
ist, wobei die reflektierende Oberfläche (1, 20, 26a) definiert
ist durch:  a) eine Bezugskurve (4, 10, 11), die auf einer horizontalen Referenzebene
liegt, welche die optische Achse (X) enthält;  b) wobei die Bezugskurve
(4, 10, 11) eine Verbundkurve ist, die zumindest einen hyperbelförmigen Kurvenabschnitt (4h),
dessen Brennpunkt (F) auf der optischen Achse (X) liegt, und zumindest
einen ellipsenförmigen
Kurvenabschnitt (4e) aufweist, dessen Brennpunkt (F) auf der optischen
Achse (X) liegt, wobei der zumindest eine hyperbelförmige Kurvenabschnitt
(4h) und der zumindest eine ellipsenförmige Kurvenabschnitt (4e)
in einer Richtung ausgerichtet sind, welche sich von jener der optischen
Achse (X) unterscheidet;...
Patent DE-19704696-B4 (DE)
Title: Gradientspulenvorrichtung und Magnetresonanz-Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: YUI MASAO
IPC: H01F7/20
Filed: 1997-02-07
Granted: 2008-07-17
Abstract: Gradient
spulenvorrichtung, umfassend:  a) Hauptspulen (103) zur Erzeugung
eines Gradientmagnetfelds;  b) Abschirmspulen (104) zur Erzeugung
von Magnetfeldern, um Leckmagnetfelder aus den Hauptspulen (103)
zu vermindern;  c) einen Stimulationsausgabeabschnitt (119)
zur Ausgabe einer Stimulation an ein Subjekt (106); wobei  d)
der Stimulationsausgabeabschnitt (119) zwischen zwei Spulen (142,
143, 144, 145, 151, 152) er Hauptspulen (103) angeordnet ist.
Patent DE-19719075-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkendes Ventil zur Strombeeinflussung, insbesondere für hydro-pneumatische Federungseinrichtungen für Fahrzeuge mit großen Lastverhältnissen
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: B60G17/056
Filed: 1997-05-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Hydropneumatische Federungseinrichtung für Fahrzeuge mit großen Lastverhältnissen wie Traktoren mit Aufnahmemitteln für Anbaugeräte, bei denen zwischen den gefederten und ungefederten Massen Federzylinder (1, 2) angeordnet sind, deren Arbeitsräume (3, 4) über eine vorzugsweise intermittierend nur auf statische Laständerungen reagierende Niveauregeleinrichtung (Niveauregelventil 32) mit einem Ablauf (T1) bzw. mit einer Load-Sensing-Pumpe (34) verbindbar sind, die über eine mindestens zeitweilig den Druck in einem Arbeitsraum (3, 4) als Steuerdruck fühlende Steuerleitung (35) ansteuerbar ist und die einen gegenüber dem Steuerdruck um einen im wesentlichen konstanten Stand-by-Druck erhöhten Ausgangsdruck liefert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Niveauregeleinrichtung (32) und Arbeitsraum (3, 4) ein doppelt wirkendes hydraulisches Ventil zur Strombeeinflussung eingebaut ist, das in an sich bekannter Weise eine Festdrossel (48) oder -blende besitzt, mit welcher eine variable Drossel (54) oder Blende in Reihe geschaltet ist, die an der Steuerkante (52) eines von einer Regelfeder (49) in Richtung größten Durchflussquerschnittes belasteten Waagekolbens (44) entsteht, welcher auf...
Patent DE-19736775-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Baustütze
Inventor: LOJEWSKI KARL
IPC: E04G25/06
Filed: 1997-08-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Teleskopierbare
Baustütze
(1), mit einem Außenrohr
(2) und einem teleskopartig verstellbar in diesem steckenden Innenrohr
(4), mit einer auf dem Außenrohr
angeordneten Stellmutter (6) und mit einem Fixiermittel für das Innenrohr,
welches auf der Stellmutter abstützbar
ist, wobei das Fixiermittel ein buchsenartiger Verbindungsring (8)
ist, der das Innenrohr (4) mit Spiel umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsring (8) im Inneren wenigstens eine radial nach
innen vorstehende Nocke (16) enthält, die in eine in Längsrichtung des
Innenrohres verlaufende Nut (13) und in im axialen Abstand voneinander,
an einer Seite der Nut angeordnete Rasten (14) passt.
Patent DE-19741631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung und/oder Minimierung von Konfliktsituationen im Straßenverkehr
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: G01S17/86
Filed: 1997-09-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung und/oder Minimierung von Konfliktsituationen im Straßenverkehr für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Einrichtung (2) zur Erfassung eines Abbildes der Umgebung des Kraftfahrzeuges, Sensoren (4, 5) zur Erfassung von Fahrzeugzustandsdaten und eine Auswerteeinrichtung (6), der die Daten über die Umgebung und die Fahrzeugzustandsdaten zuführbar sind, wobei die Auswerteeinrichtung (3) mit einer Vielzahl von gegebenenfalls anzusteuernden Aktuatoren (10–12) verbunden ist, wobei der Vorrichtung (1) eine Sitzbelegungserkennungseinrichtung (3) zugeordnet ist, deren erfasste Sitzbelegung der Auswerteeinrichtung (6) zuführbar ist, die sitzbelegungsabhängige Steuersignale für die Aktuatoren erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Auswerteeinrichtung (6) eine aktuelle Verkehrssituation auf Einhaltung von Sicherheitskriterien überprüfbar ist, wobei die Auswerteeinrichtung (6) Steuersignale für die Aktuatoren einer Brems-, Beschleunigungs- und Lenkeinrichtung zur Durchführung einer Ausweich- oder Kollisionsstrategie erzeugt, wobei falls eine Ausweichstrategie nicht möglich ist die verschiedenen Kollisionsstrategien unter Berücksichtigung der Sitzbelegung nach Kriterien der Schadensminimierung bewertbar sind und die Auswerteeinrichtung (6) den Satz von Steuersignalen mit der geringsten Schadensfolge an die Aktuatoren (10–12) der Brems-, Beschleunigungs- und Lenkeinrichtung des Kraftfahrzeuges übergibt.
Patent DE-19833473-B4 (DE)
Title: Element zum Verhindern des Partikeleintritts bei einem luftgekühlten Verbrennungsmotor
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: F01P5/06
Filed: 1998-07-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: Partikeleintrittsverhinderungselement (A)
für einen
luftgekühlten
Verbrennungsmotor (E), das an dem Verbrennungsmotor (E) zum Verhindern
des Einsaugens von Partikeln in das Verbrennungsmotorinnere zusammen
mit Kühlluft
aus einer Kühlluftansaugöffnung (11) zu
montieren ist und einstückig
aufweist:  einen an einem Montagebauteil (15a), das an dem Verbrennungsmotor
(E) zu befestigen ist, zu montierenden Montageabschnitt (7), und  einen
Partikelfangabschnitt (4) mit einer Mehrzahl von Ventilationslöchern (5)
zum Abdecken der Kühlluftansaugöffnung (11)
und Fangen der Partikel, wenn das Partikeleintrittsverhinderungselement
(A) an dem Verbrennungsmotor (E) zusammen mit dem Montagebauteil
(15a) montiert ist, wobei der Montageabschnitt (7) und der Partikelfangabschnitt
(4) einstückig
mit dem Partikeleintrittsverhinderungselement (A) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Partikeleintrittsverhinderungselement
(A) insgesamt aus einem flexiblen und frei verformbaren Flachmaterial
aufgebaut ist sowie Schlitze (2) und/oder Löcher (3) zum Aufnehmen von
Hindernissen an der Außenoberfläche des
Verbrennungsmotors (E) aufweist.