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Patent DE-102019109429-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit für ein Hybridfahrzeug; Getriebeeinheit sowie Antriebsstrang
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten, zum drehfesten Anbringen an einem Ausgang (3) eines Getriebes (4) vorbereiteten Eingangswelle (5), einer optionalen elektrischen Maschine (6), einer zwischen einem Rotor (7) der elektrischen Maschine (6) und der Eingangswelle (5) wirkend einsetzbaren ersten Kupplung (8), einer optionalen zwischen der Eingangswelle (5) und einer Ausgangswelle (9) wirkend einsetzbaren zweiten Kupplung (10) und einer Kühlmittelfördereinrichtung (12), die in dem Gehäuse (2) integriert ist und derart ausgebildet ist, dass sie bei einem Rotieren der Eingangswelle (5) einen Kühlmittelkreislauf (13a, 13b) von der Eingangswelle (5) aus in radialer Richtung nach außen an mehreren Reiblamellen (14a, 14b; 15a, 15b) zumindest einer Kupplung (8, 10) vorbei erzeugt, wobei die Kühlmittelfördereinrichtung (12) ein Ausförderelement (86a, 86b) aufweist, das eine Umlenkung des in Umfangsrichtung fließenden Kühlmittels in einen Kanal in Richtung radial innen ermöglicht. Zudem betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit (30) mit dieser Antriebsstrangeinheit (1) sowie einen Antriebsstrang (31).
Patent DE-102019113114-A1 (DE)
Title: Verhaltensgesteuerte wegplanung in autonomen maschinenanwendungen
Inventor: MULLER URS
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-05-17
Abstract: In verschiedenen Beispielen kann ein Modell für maschinelles Lernen - wie beispielsweise ein Deep Neural Network (DNN) - trainiert werden, Bilddaten und/oder andere Sensordaten als Eingaben zu verwenden, um zwei- oder dreidimensionale Trajektorienpunkte im Welt-Raum, eine Fahrzeugorientierung und/oder einen Fahrzeugzustand zu generieren. So können beispielsweise Sensordaten, die eine Orientierung, Lenkungsinformationen und/oder eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs repräsentieren, gesammelt und verwendet werden, um automatisch eine Trajektorie zur Verwendung als Grundwahrheitsdaten für das Trainieren des DNN zu generieren. Wenn sie angewendet wurden, können die Trajektorienpunkte, die Fahrzeugorientierung und/oder der Fahrzeugzustand von einer Steuerkomponente (z.B. einer Fahrzeugsteuerung) zum Steuern des Fahrzeugs durch eine physikalische Umgebung verwendet werden. So kann beispielsweise die Steuerkomponente diese Ausgaben des DNN nutzen, um ein fahrzeugspezifisches Steuerprofil (z.B. Lenken, Verzögern und/oder Beschleunigen) zum Steuern des Fahrzeugs durch die physikalische Umgebung zu bestimmen.
Patent DE-102019113248-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: NILL OLIVER
IPC: A47C20/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile an Polstermöbeln, weist wenigstens einen ersten Hebel (2) auf, der um eine als Drehachse (D) dienende Kraftwelle (6) aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel schwenkbar zu dieser gelagert ist, einen Klemmmechanismus, mit dem der erste Hebel (2) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels relativ zu der Kraftwelle (6) fixierbar ist, wobei der Klemmmechanismus aufweist: eine auf die Kraftwelle (6) aufgesetzte Zahnringscheibe (4) mit einer am Außenrand angeformten Außenverzahnung (41), eine am ersten Hebel (2) schwenkbar gelagerte und in Richtung der Au-ßenverzahnung (41) belastete Klinke (5), die in einer Raststellung in Eingriff mit der Außenverzahnung (41) steht, eine um die Kraftwelle (6) drehbar gelagerte erste Steuerscheibe (7), mit der die Klinke (5) nach Überfahren des vorbestimmten Winkels aus der Grundstellung in einer Verstellrichtung (V) außer Eingriff mit der Außenverzahnung (41) bringbar ist, so dass bei außer Eingriff mit der Außenverzahnung (41) gebrachter Klinke (5) durch Überfahren des vorbestimmten Winkels (a) in einer Rückstellrichtung (R) der erste Hebel (2) relativ zur Kraftwelle (6) zurück in die Grundstellung verschwenkbar ist, wobei an der Zahnringscheibe (4) wenigstens eine auf der Kraftwelle (6) drehfest und axial gesichert angeordnete Reibscheibe (8) aufgeschoben ist, wobei die Zahnringscheibe (4) bis zu einem vorbestimmten Drehmoment (M) gegen Verdrehung um die Drehachse (D) an der wenigstens einen Reibscheibe (8) reibschlüssig gehalten ist. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102019113900-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten ersten Dämpferteil (2) mit einer Nabe (7) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (18) auf der Nabe (7) verdrehbar aufgenommenen und mittels einer Zentrierung (13) mit Zentrierspiel (14) zentrierten zweiten Dämpferteil (3). Um Unwuchten der Zentrierung (13) zu vermeiden, ist die Zentrierung (13) über zumindest ein über die Federeinrichtung (18) übertragenes Teilmoment radial vorgespannt.
Patent DE-102019114711-A1 (DE)
Title: Montageanordnung mit elektro-hydro-pneumatisch schaltbaren verschiebungselementen
Inventor: JOMAA SAM M
IPC: F16F13/06
Filed: 2019-05-31
Abstract: System und Verfahren unter Verwendung einer Montageanordnung zur Befestigung eines Antriebsstrangs an einem Strukturelement eines Fahrzeugs. Die Montageanordnung beinhaltet ein erstes nachgiebiges Element, ein zweites nachgiebiges Element, eine erste Fluidkammer, eine zweite Fluidkammer, eine dritte Fluidkammer, eine drucknachgiebige Membran und ein Ventil. Eine Fluidleitung verbindet die erste Fluidkammer mit der zweiten Fluidkammer, sodass ein Fluid von der ersten Fluidkammer zur zweiten Fluidkammer gelangen kann. Die dritte Fluidkammer weist eine Öffnung in Verbindung mit der zweiten Fluidkammer sowie eine Entlüftungsöffnung auf. Die drucknachgiebige Membran dichtet die Öffnung zwischen der zweiten Fluidkammer und der dritten Fluidkammer ab. Das Ventil dichtet selektiv die Entlüftungsöffnung in der dritten Fluidkammer ab. Ein erstes Steifigkeitsprofil der Montageanordnung wird durch Betätigen des Ventils zum Öffnen der Entlüftungsöffnung ausgewählt. Ein zweites Steifigkeitsprofil der Montageanordnung wird durch Betätigen des Ventils zum Schließen der Entlüftungsöffnung ausgewählt.
Patent DE-102019115781-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: UEDA HARUHISA
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein elektronisches Gerät umfasst ein erstes Bedienelement mit einer Berührungserfassungsoberfläche, einer ersten Anzeigeeinheit, die auf einer ersten Oberfläche bereitgestellt ist, auf der die Berührungsbedienoberfläche angeordnet ist, einer zweiten Anzeigeeinheit, die mit einem größeren Anzeigebereich als die erste Anzeigeeinheit konfiguriert ist und in eine Richtung senkrecht zu einer horizontalen Richtung mit Bezug auf die Berührungsbedienoberfläche angeordnet ist, und einen Griffabschnitt, der für einen Benutzer konfiguriert ist, um zu greifen. Das erste Bedienelement erfasst eine Berührungsoperation und eine Wischoperation auf einer Berührungsbedienoberfläche. Das erste Bedienelement ist zwischen der ersten Anzeigeeinheit und dem Griffabschnitt in der horizontalen Richtung angeordnet.
Patent DE-102019117961-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug, Radmodul mit der Bremseinheit sowie Fahrzeug mit der Bremseinheit und/oder dem Radmodul
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Bei muskelbetriebenen Fahrzeugen, wie zum Beispiel Fahrrädern etc., ist es bekannt, Trommelbremsen, Scheibenbremsen oder Backenbremsen einzusetzen. Jedes der Bremssysteme hat unterschiedliche Vorteile in Bezug auf die Bremswirkung, die Systemkosten, Wartungsfreundlichkeit etc.. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bremseinheit mit einem abgewandelten Aufbau für ein Fahrzeug vorzusch lagen.Hierzu wird eine Bremseinheit 14 für ein Fahrzeug 1 offenbart, mit einem Gehäuse 15, mit einer Bremskörpereinrichtung 23, wobei die Bremskörpereinrichtung 23 einen stationären Bremspartner von einer Bremsvorrichtung 12 für das Fahrzeug 1 trägt, wobei das Gehäuse 15 und/oder die Bremskörpereinrichtung 23 eine Hauptachse H definiert, mit einer Aktoreinrichtung zur Bewegung der Bremskörpereinrichtung relativ zu dem Gehäuse 15, um eine Bremskraft zu erzeugen, wobei der stationäre Bremspartner als eine Bremsscheibe 13 ausgebildet ist.
Patent DE-102019118356-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Batterietemperatursteuersystem und Fahrzeug
Inventor: MAKITA YUKI
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Kühlvorrichtung, die dünner ausgelegt und im Hinblick auf eine schnelle Kühlung verbessert ist, ein Batterietemperatursteuersystem und ein Fahrzeug. Eine Kühlvorrichtung (20) enthält ein erstes planares Element (30) und ein zweites planares Element (40). Zwischen einer zweiten Oberfläche (32) des ersten planaren Elements (30) und einer dritten Oberfläche (41) des zweiten planaren Elements (40) sind ein Kühlmittelkanal (70), der ausgelegt ist, ein Durchströmen von Kühlmittel zu ermöglichen, und ein Kältemittelkanal (80), der ausgelegt ist, ein Durchströmen von Kältemittel zu ermöglichen, vorgesehen. Ein erster Kühlmittelkanal (71), ein erster Kältemittelkanal (81), ein zweiter Kühlmittelkanal (72) und ein zweiter Kältemittelkanal (82) sind nebeneinander und abwechselnd angeordnet. Der Kühlmittelkanal (70) und der Kältemittelkanal (80) sind durch einen ersten Wandabschnitt (61), einen zweiten Wandabschnitt (62) und einen dritten Wandabschnitt (63), die sich in einer vorgegebenen Richtung parallel zur zweiten Oberfläche (32) erstrecken, getrennt. Die Kühlvorrichtung (20) ist ausgelegt, ein Batteriemodul (10) zu kühlen, das eine erste Oberfläche (31) des ersten planaren Elements (30) kontaktiert.
Patent DE-102019120904-A1 (DE)
Title: Auftragshilfe
Inventor: HORN MEIK
IPC: E04F21/12
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Auftragshilfe (1) für ein Klebemittel auf ein Mauerwerk (2) umfasst zum korrekten Auftragen des Klebemittels eine Grundplatte (11) zum Auflegen auf eine Lage des Mauerwerks (2) sowie eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Pistole (5) für das Klebemittel auf der Grundplatte (11).
Patent DE-102019121840-A1 (DE)
Title: Medizinischer Proben-/Entnahmebehälter mit einem Testfeld und einer Absorbereinheit
Inventor: WALDEMAR JANIK
IPC: A61J1/18
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein medizinisches Fluidproben-Entnahmesystem mit einem Proben-/Entnahmebehälter (1) zur Aufnahme eines zu untersuchenden Fluids, insbesondere einer Körperflüssigkeit oder mit einer solchen in Kontakt kommenden Flüssigkeit, wobei in dem Proben-/Entnahmebehälter (1) zumindest ein Testfeld (5a-f) zur Anzeige von Analyten sowie eine Absorbereinheit (12) vorintegriert sind, welches dazu ausgebildet ist, das zu untersuchende Fluid zu absorbieren.
Patent DE-102019123130-A1 (DE)
Title: Hybridelektrolytenausgestaltung für auf lithiumtitanat basierte lithiumionenbatterie
Inventor: ANANDAN VENKATARAMANI
IPC: H01M50/431
Filed: 2019-08-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Hybridelektrolytenausgestaltung für eine auf Lithiumtitanat basierte Lithiumionenbatterie bereit Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen beinhaltet eine Lithiumionenbatterie eine Anode mit Lithiumtitanat-(LTO-)Teilchen und Festelektrolytteilchen, die dazu konfiguriert sind, dazwischen eine Zwischenphasenschicht zu bilden, eine Kathode, die ein aktives Material, einen elektronischen Leiter und einem Nichtfestelektrolyten beinhaltet; und einen ionisch leitfähigen und flüssigkeitsundurchlässigen Festelektrolytabscheider. Der Festelektrolytabscheider steht in direktem Kontakt mit und zwischen der Anode und der Kathode, und ist dazu konfiguriert, die Reduktion des nicht festen Elektrolyten durch Isolieren des nicht festen Elektrolyten gegenüber den LTO-Teilchen zu verhindern.
Patent DE-102019123457-A1 (DE)
Title: Tiefpassfilter
Inventor: SCHWEIBERGER PETER
IPC: H01F27/40
Filed: 2019-09-02
Abstract: Es wird ein Tiefpassfilter (1) beschrieben, das eine stromkompensierte Drossel (2) und einen Kondensator (5) aufweist, wobei der Kondensator (5) parallel zur stromkompensierten Drossel (2) geschalten ist und mit einem Referenzpotential verbunden ist. Ferner ist ein Kern (3) der stromkompensierten Drossel (2) dazu ausgestaltet, einen magnetischen Kreis aufzuweisen, wobei der Kern (3) einen Luftspalt (4) aufweist.
Patent DE-102019123505-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bergen einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: TIEMANN ROBERT
IPC: B60D1/18
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Bergen einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) zumindest zwei beabstandet zueinander angeordnete Achsen (2, 3), an denen jeweils endseitig Bodeneingriffsmittel (4, 5) angeordnet sind, umfasst, wobei die Arbeitsmaschine (1) an ihrer Unterseite zumindest ein Befestigungselement (6) aufweist, das der Verbindung mit einem Zugmittel (13) dient, wobei an zumindest einer der Achsen (2, 3) in den Bodeneingriffsmitteln (4, 5) zugewandten Randbereichen der Achse (2, 3) zwei Befestigungselemente (6) zueinander beabstandet angeordnet sind, und dass beabstandet zu den beiden Befestigungselementen (6) an der Unterseite der Arbeitsmaschine (1) eine Halterung (8) mit einer Umlenkrolle (9) im Wesentlichen mittig zur Längsachse (10) der Arbeitsmaschine (1) lösbar angeordnet ist, wobei an den Befestigungselementen (6) ein flexibles Umlenkelement (11) lösbar befestigt ist, welches um die Umlenkrolle (9) geführt ist, und dass die Halterung (8) eine Aufnahme (24) zur Anbringung des Zugmittels (13) aufweist.
Patent DE-102019126475-A1 (DE)
Title: Kabelaufnahmevorrichtung
Inventor: REITHMAIER MICHAEL
IPC: H01B13/012
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Kabelaufnahmevorrichtung (100) zum Aufnehmen zumindest eines Kabels, mit einem Aufnahmeelement (101), welches eine Aufnahmenische (103) aufweist, wobei das Kabel in der Aufnahmenische (103) anordenbar ist, und einem Grundköper (105) mit einem Federelement (107), wobei das Federelement (107) ausgebildet ist, das Aufnahmeelement (101) gefedert verschiebbar an dem Grundköper (105) zu lagern. Ferner umfasst die Kabelaufnahmevorrichtung (100) einen Rasthebel (109), welcher verschiebbar an dem Grundköper (105) gelagert und ausgebildet ist, das Kabel in der Aufnahmenische (103) entgegen einer Federspannkraft des Federelements (107) zu halten. Der Rasthebel (109) und das Aufnahmeelement (101) bilden eine Ablagefläche (111), auf welcher das Kabel ablegbar ist.
Patent DE-102019128318-A1 (DE)
Title: Drucktank, System zum Überwachen eines Drucktanks und Kraftfahrzeug
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktank (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welcher zum Speichern eines komprimierten Brennstoffs ausgebildet ist, mit einem Grundkörper (12), durch welchen ein Behältnis zum Aufnehmen des Brennstoffs gebildet ist, und mit wenigstens einer zumindest einen elektrischen Leiter umfassenden Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen zumindest einer Größe, welche ein Rückschließen auf einen Zustand des Grundkörpers (12) zulässt. Zwischen der wenigstens einen Sensoreinrichtung (18) und einer Außenseite (26) des Grundkörpers (12) ist eine Ausgleichsschicht (30) angeordnet. Die Ausgleichsschicht (30) ist dazu ausgebildet, bei einem Vorhandensein von Unebenheiten an der Außenseite (26) des Grundkörpers (12) die Unebenheiten zumindest im Bereich der wenigstens einen Sensoreinrichtung (18) auszugleichen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Überwachen eines Drucktanks (10) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019208746-A1 (DE)
Title: Kabelloser Zustandsüberwachungssensor mit Nahfeldkommunikations-Untersuchungshardware
Inventor: PINKERTON ALEXANDER
IPC: G01M17/10
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein System, das einen Zustandsüberwachungssensor aufweist, wird bereitgestellt. Der Zustandsüberwachungssensor weist einen ersten Nahfeldkommunikationstransponder und einen Speicher auf. Der Zustandsüberwachungssensor ist an einem mechanischen System befestigt und überwacht Zustände des mechanischen Systems. Der Zustandsüberwachungssensor speichert eine eindeutige Sensorkennung innerhalb des ersten Nahfeldkommunikationstransponders oder des Speichers. Das System weist eine Untersuchungsvorrichtung auf, die einen zweiten Nahfeldkommunikationstransponder aufweist. Eine elektronische Kopplung der ersten und der zweiten Nahfeldkommunikation ist basierend auf einem Klopfvorgang zwischen dem Zustandsüberwachungssensor und der Untersuchungsvorrichtung implementiert. Die Untersuchungsvorrichtung führt eine Abfrage an den Zustandsüberwachungssensor über die elektronische Kopplung aus, um die eindeutige Sensorkennung zu beschaffen. Die Untersuchungsvorrichtung führt einen Untersuchungsvorgang in Antwort auf das Beschaffen der eindeutigen Sensorkennung von dem Zustandsüberwachungssensor aus.
Patent DE-102019214109-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREINEST DANIEL
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Bedienvorrichtung (1), insbesondere für eine Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein von einem Bediener zur Bedienung linear bewegbares mittels einer Führungseinrichtung (3) geführtes Bedienelement (2), wobei eine mit dem Bedienelement (2) koppelbare oder gekoppelte Übersetzungseinrichtung (9) vorgesehen ist, die ein um eine Drehachse (10) schwenkbares Übersetzungselement (8) aufweist, das mit dem Bedienelement (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102019214483-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungseinheit mit Druckzonenvorheizung
Inventor: ERIS EBRAR
IPC: B65C9/46
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Kennzeichnungseinheit (21) mit einer Druckvorrichtung (32) zum Bedrucken einer Druckzone (34) eines Druckmediums (10) bei einer Umgebungstemperatur der Kennzeichnungseinheit (21) von weniger als 15°C, insbesondere von weniger als 10°C. Die Druckvorrichtung (32) umfasst einen Thermodruckkopf (26) und die Kennzeichnungseinheit (21) enthält eine Fördereinheit (24), die zum Fördern des Druckmediums (10) an dem Thermodruckkopf (26) vorbei konfiguriert ist, wobei die Fördereinheit (24) dazu konfiguriert ist, das Druckmedium (10) vor dem Vorbeiführen an dem Thermodruckkopf (26) durch einen Heiz-bereich (25) der Kennzeichnungseinheit (21) zu fördern. Eine Heizvorrichtung (22) der Kennzeichnungseinheit (21) ist dazu konfiguriert, den Heizbereich (25) derart zu beheizen, dass die Druckzone (34) vor dem Bedrucken durch den Thermodruckkopf (26) vorgeheizt wird. Die Kennzeichnungseinheit (21) zeichnet sich dadurch aus, dass die Heizvorrichtung (22) in einer Lateralrichtung (L), die parallel zu einer Druckmediumsebene (31) und quer, vorzugsweise senkrecht, zu einer Förderrichtung (F) des Druckmediums (10) verläuft, schmäler ist als das Druckmedium (10), ein Anlageelement (23) derart neben der Heizvorrichtung (22) angeordnet ist, dass ein Randbereich (33a, 33b) des Druckmediums (10) durch das Anlageelement (23) führbar ist und die Kennzeichnungseinheit (21) eine Stellvorrichtung (37) umfasst, die dazu konfiguriert ist, das Anlageelement (23) und die Heizvorrichtung (22) in mindestens einer Richtung (L, W), die quer zu der Förderrichtung (F) verläuft, relativ zueinander zu bewegen.
Patent DE-102019215386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur anordnung von bauteilen von projektionsbelichtungsanlagen durch additive fertigung und entsprechend hergestellte magnetbaugruppe
Inventor: HOLLE ANSGAR
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Baugruppen, insbesondere für Projektionsbelichtungsanlagen, bei welchem die Baugruppe mindestens zwei unterschiedliche Bauteile (11,12) umfasst, wobei die mindestens zwei Bauteile durch Form - und / oder Kraftschluss miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Bauteile (11) zumindest teilweise durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Magnetbaugruppe für eine Projektionsbelichtungsanlage, insbesondere hergestellt nach einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Gehäuse (11), welches mindestens einen Hohlraum (14) definiert, und mindestens einem Magneten (12), der in dem Hohlraum angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Gehäuses (11) durch generative Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-102019219261-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Notfallfunktionen eines Fahrzeugs nach einem Unfall
Inventor: MUNTEL TIMM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bereitstellung von Notfallfunktionen eines Fahrzeugs nach einem Unfall, wobei im Falle, dass ein Unfall des Fahrzeugs erkannt wird, in einem ersten Schritt mindestens der Status des Fahrzeuges und das Unfallszenario erfasst werden. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Bestimmung, welche der Spannungsversorgungen des Fahrzeugs und welche elektrischen Verbraucher zur Aktivierung von Funktionen des Fahrzeugs noch funktionsfähig sind. Außerdem erfolgt in Abhängigkeit vom erfassten Unfall eine Ermittlung von Funktionen, welche als Notfallfunktion aktiviert werden sollen oder aktiv bleiben sollen oder deaktiviert werden sollen. In einem dritten Schritt, wenn die im zweiten Schritt als ermittelten Funktionen als funktionsfähig bestimmt wurden, wird der zugehörige elektrische Verbraucher mit Spannung aus einer vorgegebenen Spannungsversorgung versorgt. Ferner wird ein entsprechendes System bereitgestellt.
Patent DE-102019219612-A1 (DE)
Title: Mehrfach-raddrehzahlsensor-baugruppe
Inventor: HORST JOHN BRUCE
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Raddrehzahlsensor-Baugruppe beinhaltet ein Sensorgehäuse, das dafür ausgelegt ist, innerhalb eines Radträgers eines Fahrzeugs angeordnet zu werden. Die Raddrehzahlsensor-Baugruppe beinhaltet ferner eine Raddrehzahlsensor-Unterbaugruppe, die mindestens einen Primärradsensor aufweist, der innerhalb des Sensorgehäuses angeordnet ist. Der mindestens eine Primärradsensor ist ausgelegt zum Liefern von Daten hinsichtlich der Raddrehzahl und der mindestens eine Primärradsensor weist mindestens eine primäre integrierte Schaltung auf. Die Raddrehzahlsensor-Unterbaugruppe beinhaltet ferner mindestens einen Ergänzungsradsensor, der innerhalb des Sensorgehäuses angeordnet ist. Der mindestens eine Ergänzungsradsensor ist ausgelegt zum Liefern von Daten hinsichtlich der Raddrehzahl und der mindestens eine Ergänzungsradsensor beinhaltet mindestens eine ergänzende integrierte Schaltung.
Patent DE-102020001118-A1 (DE)
Title: Lamellenfensterscheibe, Fensterscheibe und Tür mit Lamellenfensterscheibe
Inventor: CAN KAGAN
IPC: E06B7/09
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellenfensterscheibe (10) mit je einem an gegenüberliegenden Seiten (12) der Lamellenfensterscheibe (10) angeordneten Verbindungselement (14) für eine geführte Bewegbarkeit der Lamellenfensterscheibe (10) in eine geschlossene und in eine geöffnete Position, wobei in geschlossener Position eine Kontaktstelle (16) zwischen einer anderen Fensterscheibe (10, 100) und der Lamellenfensterscheibe (10) festgelegt ist, und eine zur Kontaktstelle (16) weisende Seite (12) der Lamellenfensterscheibe (10) einen Rauhschliff (18) aufweist, der in geschlossener Position nach Art eines Schliffstopfens mit der anderen Fensterscheibe (10, 100) luftzugdicht abdichtet. Die Erfindung betrifft weiters eine Fensterscheibe und eine Tür.