baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000565-B4 (DE)
Title: Motorantriebseinheit im Rad
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: F16H1/36
Filed: 2007-03-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Motorantriebseinheit (21) im Rad aufweisend:ein Gehäuse (22);einen Motorteil (A), der sich dreht und ein motorseitiges Drehbauteil (25) antreibt;einen Verlangsamungsteil (B), welcher die Drehung des motorseitigen Drehbauteils (25) verlangsamt und die verlangsamte Drehung an ein radseitiges Drehbauteil (30) überträgt;eine Radnabe (31), die starr mit dem radseitigen Drehbauteil (30) verbunden ist; undein Radnabenlager (33), das die Radnabe (31) drehbar in Bezug auf das Gehäuse (22) lagert,worindas Radnabenlager (33) aufweist:ein äußeres Bauteil (22a) mit ersten und zweiten äußeren Führungsoberflächen (33a, 33b);eine erste innere Führungsoberfläche (33c), die auf der Oberfläche am Außendurchmesser des radseitigen Drehbauteils (30) vorgesehen ist, und gegenüber der ersten äußeren Führungsoberfläche (33a liegt);eine zweite innere Führungsoberfläche (33d), die auf der Oberfläche am Außendurchmesser der Radnabe (31) vorgesehen ist und gegenüber der zweiten äußeren Führungsoberfläche (33b) liegt; undeine Vielzahl von Wälzkörpern (33e), angeordnet zwischen der ersten äußeren Führungsoberfläche und der ersten inneren Führungsoberfläche, und zwischen der zweiten äußeren Führungsoberfläche (33a, 33b) und der zweiten inneren Führungsoberfläche (33c, 33d) und das radseitige Drehbauteil (30) weist einen zylindrischen Teil (30b) auf und einen Flanschteil (30a), der sich in radialer Richtung vom zylindrischen Teil nach außen erstreckt,der zylindrische Teil (30b) ist an der Radnabe (31) befestigt, undder Flanschteil (30a) ist mit dem Verlangsamungsteil (B) verbunden.
Patent DE-112007001835-B4 (DE)
Title: Konstanter Leistungsumsatz in kapazitiven Druckwandlern
Inventor: MAIORANA PHILIP J
IPC: G01L19/04
Filed: 2007-08-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: System zum Steuern und / oder Regeln des Leistungsumsatzes in einem kapazitiven Druckwandler mit einer Kapazitätsdetektionsschaltung, die dafür ausgelegt ist, eine Änderung der Kapazität zwischen einem Diaphragma und einer Referenzelektrode zu detektieren, wobei das System umfasst:einen Kurzschlussdiaphragmapegeldetektor, der dafür ausgelegt ist, ein Kurzschließen des Diaphragmas auf die Referenzelektrode zu detektieren; undeinen Schalter, der dafür ausgelegt ist zu veranlassen, dass ein Strom durch einen Widerstand übertragen wird, wenn das Kurzschließen des Diaphragmas detektiert worden ist, wodurch der Leistungsumsatz in dem kapazitiven Druckwandler konstant bleibt, wenn das Diaphragma kurzschließt.
Patent DE-112007002580-B4 (DE)
Title: Planetenreibradgetriebe mit hoher Übersetzung
Inventor: VOJACEK HERBERT
IPC: F16H57/02
Filed: 2007-08-24
Granted: 2012-07-05
Abstract: Planetenreibradgetriebe mit den Bauelementen, Gehäuse (6), zentrales Sonnenrad (1), Planeten (2) und zwei konzentrisch darüber angeordneten Ringen (3 u. 10), der innere Ring (3) elastisch dünnwandig, der äußere Ring (10) gegenüber dem inneren Ring (3) steifer und dickwandiger, wobei der Außendurchmesser des Innenringes (3) im Vergleich zum Innendurchmesser des Außenringes (10) um um die gewünschte Getriebeübersetzung kleiner ist und der Innenradius Innen- (3) und Außenring (10) kleiner ist als der äußere Abrollradius der Planeten, wobei das Getriebe zwei, gegeneinander abgetrennte Räume A und B besitzt, der Raum A (9) in Radialrichtung den Raum zwischen Sonnenrad und Innenseite des Innenringes einschließt und zumindest in einem abgetrennten Teilraum mit einem Schmiermittel gefüllt ist, welches niedrige Reibungszahlen μ an den gegeneinander abrollenden Flächen ergibt, der Raum B den je nach Getriebestellung verbleibenden Zwischenraum zwischen Außenseite des Innenrings und Innenseite des Außenrings umfasst und entweder mit einem, eine hohe Reibungszahl erzeugenden...
Patent DE-112007003336-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Vergasungssystem
Inventor: MURAKAMI TAKAHIRO
IPC: C10J3/56
Filed: 2007-02-22
Granted: 2012-08-23
Abstract: Brennstoff-Vergasungssystem, umfassend: einen Vergasungsofen, der ein Fließbett aufweist, das durch ein fluidisierendes Reaktionsgas zur Vergasung von vorgelegtem Brennstoff zu Vergasungsgas und einen brennbaren Feststoffanteil gebildet wird, einen Verbrennungsofen, in den der brennbare Feststoffanteil, der im Vergasungsofen gebildet worden ist, zusammen mit dem Bettmaterial eingeleitet wird, das ein durch das fluidisierende Reaktionsgas gebildetes Fließbett aufweist, um den brennbaren Feststoffanteil zu verbrennen, und einen Materialabscheider zur Abtrennung von Bettmaterial aus dem in den Verbrennungsofen eingeleiteten Abgas, um das abgetrennte Bettmaterial in den Vergasungsofen einzuspeisen, wobei das Brennstoff-Vergasungssystem eine Teerzersetzungseinrichtung zur Erwärmung des im Vergasungsofen erzeugten Vergasungsgases umfasst, um den im Vergasungsgas enthaltenen Teer zu zersetzen, wobei die Teerzersetzungseinrichtung durch einen Wärmetauscher gebildet wird, der eine Vergasungsgaspassage umfasst, die an einer äußeren Oberfläche eines Fallrohrs ausgebildet ist, um im Materialabscheider abgetrenntes Bettmaterial in den Vergasungsofen zu leiten, wobei das Vergasungsgas in die Vergasungsgaspassage eingeleitet und durch die...
Patent DE-112010003511-B4 (DE)
Title: Dreherkennungsvorrichtung
Inventor: KIM KYUNGWOO
IPC: G01D5/245
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Eine Dreherkennungsvorrichtung (10), bei der ein becherförmiges Deckelteil (66) gegenüber einem drehbaren Innenteil (24) zur Anbringung an einem Rad gelagert und an einem drehfesten Außenteil (26) befestigt ist, welches eine Radlagervorrichtung bildet, wobei ein Dreherkennungssensor (122) an dem Deckelteil (66) angeordnet ist, ein Erkennungsabschnitt (124) des Dreherkennungssensors (122) gegenüber einem an dem Innenteil (24) angeordneten magnetischen Rotor (58) liegt, und der Erkennungsabschnitt (124) eine Änderung eines Magnetfelds aufgrund einer Drehung des Magnetrotors erkennt, wobei weiterhin: der Dreherkennungssensor (122) in einem Innenraum (80) enthalten ist, der von dem Deckelteil (66) definiert ist; ein Leitungsdraht (126), der sich von dem Erkennungsabschnitt (124) des Dreherkennungssensors (122) aus erstreckt, steckverbindungsfrei elektrisch mit einem externen Leiterkabel (130) verbunden ist; eine innere Gehäuseanordnung (82) in dem Deckelteil (66) angeordnet und befestigt ist, der Erkennungsabschnitt (124) und das externe Leiterkabel (130) im Inneren der inneren Gehäuseanordnung (82) angebracht sind, und das externe Leiterkabel (130) durch jeweils eine mittige Öffnung (94, 72) aus der inneren Gehäuseanordnung (82) und dem Deckelteil (66) herausgeführt ist, wobei ein Dichtteil (152) an einer äußeren Umfangsfläche des externen ...
Patent DE-112011101193-B4 (DE)
Title: Leckstrom-Reduzierungsvorrichtung
Inventor: AZUMA SATOSHI
IPC: H02M1/44
Filed: 2011-04-01
Granted: 2015-10-01
Abstract: Leckstrom-Reduzierungsvorrichtung (100, 200), die folgendes aufweist: – eine Spannungsabtasteinrichtung (1); – ein eingangsseitiges Filter (6); – eine Spannungsverstärkereinheit (3); – eine Spannungsanlegeeinrichtung (2), wobei die Leckstrom-Reduzierungsvorrichtung (100, 200) über eine Verbindungsleitung (91, 93) zwischen einer ersten elektrischen Vorrichtung (40) und einer zweiten elektrischen Vorrichtung (41) vorgesehen ist, wobei die Spannungsabtasteinrichtung (1) eine Hauptwicklung (11–13) sowie eine Wicklung (14) für die Leckstromabtastung aufweist, wobei die Hauptwicklung (11–13) über die Verbindungsleitung (91, 93) zwischen der ersten elektrischen Vorrichtung (40) und der zweiten elektrischen Vorrichtung (41) vorgesehen ist, sodass ein in der Verbindungsleitung fließender Leckstrom (J2) als Abtastspannung (V1) von der Wicklung (14) für die Leckstromabtastung detektiert wird, wobei die Abtastspannung (V1) in das eingangsseitige Filter (6) eingegeben wird, und das eingangsseitige Filter (6) ein detektiertes Signal (V2) durch Einstellen der Amplitude und der Phase der Abtastspannung (V1) für jede Frequenz abgibt, wobei die Spannungsverstärkereinheit (3) das detektierte Signal (V2) von dem eingangsseitigen Filter (6) verstärkt und das verstärkte Signal (V2) als Ausgangsspannung (V3) abgibt, wobei die Spannungsanlegeeinrichtung (2) auf der Verbindungsleitung (93) eine Anlegespannung (V4) erzeugt, um auf der Basis der Ausgangsspannung (V3) den Leckstrom (J2) zu reduzieren, wobei das eingangsseitige Filter (6) aus Filtern aufgebaut ist, die bezüglich ihrer jeweiligen Durchgangsfrequenzbereiche eingestellt werden können, wobei die Filter parallel zueinander oder in Reihe miteinander oder in Reihe miteinander sowie parallel zueinander in einer mehrstufigen Anordnung verbunden sind, und wobei das eingangsseitige Filter (6) eine Frequenzkomponente in dem detektierten Signal (V2) reduziert, bei der die Phase der Ausgangsspannung (V3) gegenüber der Phase der Abtastspannung (V1) invertiert.
Patent DE-112011104529-B4 (DE)
Title: Pfropfmonomerzusammensetzung für thermoplastisches transparentes Harz, Zusammensetzung für thermoplastisches Harz unter Verwendung derselben und thermoplastisches transparentes Harz mit guter Transparenz und Farbe mit geringen Kautschukmengen
Inventor: CHOI JEONG-SU
IPC: C08F279/02
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Zusammensetzung für thermoplastische transparente Harze, erhalten durch Mischen von10 bis 75 Gewichtsteilen eines (Meth)acrylsäurealkylestermonomers,5 bis 50 Gewichtsteilen eines aromatischen Vinylmonomers,0,05 bis 5 Gewichtsteilen eines hydrophilen Monomers,0,05 bis 10 Gewichtsteilen eines Vinylcyanmonomers, undwobei das hydrophile Monomer eines oder merhere ist ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ethoxyethoxyethylacrylat, Ethoxytriethylenglycol-methacrylat, Polyethylenglycol(400)-monomethyletheracrylat, Polyethylenglycol-(1000)-monomethyletheracrylat, Polyethylenglycol(400)-monomethylethermeth-acrylat, Polyethylenglycol(1000)-monomethylethermethacrylat, Polyethylenglycoldi-methacrylat, Polyethylenglycoldiacrylat, Polyethylenglycolallylacrylat, Polyethy-lenglycolmonoacrylat, Polyethyleneglycolmonomethacrylat, Polyethylenglycol-monoallyl und (Meth)acrylsäure und 5 bis 70 Gewichtsteilen eines konjugierten Dienkautschukpolymers.
Patent DE-112012000993-B4 (DE)
Title: Unschädliches Verfahren zur Herstellung von durchgehenden leitenden Leiterbahnen auf den Oberflächen eines nicht-leitenden Substrats
Inventor: YI SHENG-HUNG
IPC: H05K3/18
Filed: 2012-02-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines durchgehenden leitenden Schaltkreises oder einer durchgehenden Leiterbahn (380) auf einem nicht-leitenden Substrat (305), mit den Schritten:Aufbringen einer Basisschicht (320) aus einem Metall, das ein aktives Metall umfasst, auf mindestens einer Oberfläche des nicht-leitenden Substrats (305);Erzeugen eines Schaltungs- oder Leiterbahnmusters (330) in der Basisschicht (320) aus Metall auf Grundlage eines Schaltungsentwurfs unter Verwendung eines Lasers, wobei die Basisschicht (320) aus Metall mit dem Schaltungs- oder Leiterbahnmuster (330) räumlich vom Rest der Basisschicht (320) aus Metall, der auf der mindestens einen Oberfläche des nicht-leitenden Substrats (305) vorhanden ist, getrennt ist, wobei ein Abschnitt der mindestens einen Oberfläche des nicht-leitenden Substrats (305), der das Schaltungs- oder Leiterbahnmuster (330) umschließt, als Bereich mit Beschichtung (335) bezeichnet wird, wobei der Bereich der zumindest einen Oberfläche des nicht-leitenden Substrats (305), der den Rest darstellt, als Bereich ohne Beschichtung (340) bezeichnet wird, wobei der Bereich mit Beschichtung (355) von dem Bereich ohne Beschichtung (340) durch eine freiliegende Oberfläche des nicht-leitenden Substrats (305) getrennt ist; undHinzufügen einer ersten Metallschicht (355) auf der Basisschicht (320) aus Metall mittels eines chemischen Galvanisierungsprozesses (345),Hinzufügen einer zweiten Metallschicht (370) auf der ersten Metallschicht (355) des Bereichs mit Beschichtung (355) mittels eines Galvanisierungsprozesses (360),wobei die zweite Metallschicht (370) begrenzt wird, um zu verhindern, dass diese auf der ersten Metallschicht (355) des Bereichs ohne Beschichtung (340) hinzugefügt wird.
Patent DE-112012004934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines FinFETs mit verschmolzenen Rippen und vertikalem Silicid
Inventor: BRYANT ANDRES
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-12-24
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer FinFET-Einheit, wobei das Verfahren aufweist: Bilden einer Vielzahl von Rippenstrukturen über einer vergrabenen Oxidschicht (BOX-Schicht), wobei die Rippenstrukturen jeweils eine Halbleiterschicht aufweisen und in eine erste Richtung verlaufen; Bilden eines Gate-Stapels auf der BOX-Schicht, wobei der Gate-Stapel über den Rippenstrukturen gebildet wird und in eine zweite Richtung verläuft, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, wobei der Gate-Stapel eine High-k-Dielektrikumsschicht und ein Metall-Gate aufweist; Bilden von Gate-Abstandshaltern auf vertikalen Seitenwänden des Gate-Stapels; Abscheiden einer epitaktischen Siliciumschicht (Epi-Schicht) über den Rippenstrukturen, wobei die Epi-Schicht die Rippenstrukturen miteinander verschmilzt; Implantieren von Ionen, um in den Halbleiterschichten der Rippenstrukturen Source- und Drain-Gebiete zu bilden; Bilden von Dummy-Abstandshaltern auf vertikalen Seitenwänden der Gate-Abstandshalter; Verwenden der Dummy-Abstandshalter als Maske, um einen freiliegenden Abschnitt der Epi-Schicht zu vertiefen oder vollständig zu entfernen; und Durchführen einer Silicidierung, um Silicid-Gebiete zu bilden, die an die Source- und Drain-Gebiete angrenzen, wobei die Silicid-Gebiete jeweils einen vertikalen Abschnitt aufweisen, der auf der vertikalen Seitenwand des Source- oder Drain-Gebiets ...
Patent DE-112014002204-B4 (DE)
Title: Metall-Gas-Batteriesystem
Inventor: MIZUNO FUMINORI
IPC: H01M12/08
Filed: 2014-04-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Metall-Gas-Batteriesystem (40; 50; 60), aufweisend:
 mindestens eine Metall-Gas-Batterie (46) in Fluidverbindung mit einem Abgasstrom, der zumindest teilweise aus einer Verbrennungskraftmaschine (42) stammt und mindestens eine Zielemissionskomponente aufweist;
 wobei der Abgasstrom in die mindestens eine Metall-Gas-Batterie (46) auf eine Weise befördert wird, die den Verbrauch eines Teils der mindestens einen Zielemissionskomponente während einer Reduktionsreaktion einer Kathode zur Erzeugung von Energie erlaubt; und
 wobei die mindestens eine Zielemissionskomponente O 2  und mindestens eines aus CO 2 , CO, NO x , SO x  und Kohlenwasserstoff umfasst.
Patent DE-112014003130-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: SUGURO MASAAKI
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-07-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Ein Kabelbaum (31), der an einem Fahrzeugunterboden (60) angeordnet ist und einen Hochspannungsleitungsweg (1) aufweist, wobeider Hochspannungsleitungsweg (1) einen Leiter (2) und einen Mantel (3), der den Leiter (2) bedeckt, aufweist, wobeider Mantel (3) auf einer äußeren Oberfläche des Leiters (2) mittels Strangpressen ausgebildet ist, undder Mantel (3) mehrere erste Mantelteile (4), die entsprechend an Leitungsführungsbegrenzungsabschnitten (A, B) angeordnet sind, in welchem eine Begrenzung der Leitungsführung erforderlich ist, und einen zweiten Mantelteil (5) aufweist, der entsprechend einem anderen Abschnitt, der nicht ein Leitungsführungsbegrenzungsabschnitt (A, B) ist, angeordnet ist,wobei jeder der mehreren ersten Mantelteile (4) dicker von einer inneren Oberfläche zu einer äußeren Oberfläche davon als der zweite Mantelteil (5) ausgebildet sind, und die ersten Mantelteile (4) eine Steifigkeit besitzen, die größer als eine Steifigkeit des zweiten Mantelteils (5) ist,wobei zumindest eines der ersten Mantelteile (4) länger als der zweite Mantelteil (5) ist; und wobei eine Dicke jedes der mehreren ersten Mantelteile (4) von der inneren Oberfläche zu der äußeren Oberfläche gleichmäßig ist und jeder erster Mantelteil (4) ein gerader Teil in dem Hochspannungsleitungsweg (1) ist und der zweite Mantelteil (5) in dem Hochspannungsleitungsweg (1) biegbar ist.
Patent DE-112014006865-B4 (DE)
Title: Echounterdrücker
Inventor: KOTERA HIRONORI
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-08-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Echounterdrücker zum Entfernen von Echos aus N (N≥2) Eingangssignalen, welche durch N Mikrophone eingegeben werden, die eine Mehrzahl von durch eine Mehrzahl von Lautsprechern ausgegebenen Ausgangssignalen empfangen, wobei ein Überlagerungssignal zeitweilig zumindest einem der Mehrzahl von Ausgangssignalen überlagert ist, wobei der Echounterdrücker umfasst:
 N Mischer zum Erzeugen von N Referenzsignalen, wobei jeder Mischer zum Mischen der Mehrzahl von durch die Mehrzahl von Lautsprechern ausgegebenen Ausgangssignalen mit einem zur Verwendung angewiesenen Mischverhältnis dient;
 einen Adaptivfilter zum Erzeugen von N Pseudo-Echosignalen aus den N Referenzsignalen, die durch die N Mischer erzeugt sind;
 N Subtraktoren zum Subtrahieren der N Pseudo-Echosignale von den N Eingangssignalen, und zum Erzeugen von N echoeliminierten Signalen; und
 einen Mischverhältnis-Änderer zum Anweisen der N Mischer, das Mischverhältnis zu verändern, auf Basis eines in jedem der N Eingangssignale enthaltenen Echobetrags.
Patent DE-112015005427-B4 (DE)
Title: Qualitätssteuermaschine für komplexe physikalische Systeme
Inventor: YAN TAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Qualitätssteuerung für ein physikalisches System (202), wobei das Verfahren umfasst:Transformieren (412) der Rohdaten der Zeitreihen, die von jedem von mehreren Sensoren (204, 206, 208, 210) in dem physikalischen System (202) gesammelt werden, in eine oder mehrere Mengen von Merkmalsreihen durch Extrahieren der Merkmale aus den unbearbeiteten Zeitreihen;Erzeugen (424) von Merkmalsrangzuweisungspunktzahlen für jeden der Sensoren (204, 206, 208, 210) durch die Rangzuweisung jedes der Merkmale unter Verwendung eines Ensembles von Merkmalsrangzuweisungseinheiten;Erzeugen (434) verschmolzener Wichtigkeitspunktzahlen durch das Ansammeln der Merkmalsrangzuweisungspunktzahlen für jeden der Sensoren (204, 206, 208, 210) und das Kombinieren der Rangzuweisungspunktzahlen von jeder Rangzuweisungseinheit in dem Ensemble; undSteuern der Systemqualität durch das Identifizieren der Sensoren, die für die Qualitätsverschlechterung verantwortlich sind, basierend auf den verschmolzenen Wichtigkeitspunktzahlen.
Patent DE-112015005547-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: SAITO JUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-22
Granted: 2018-07-19
Abstract: Halbleitereinrichtung (1), aufweisend:ein Halbleitersubstrat (2), in dem ein Halbleiterelement vorgesehen ist; und einen Isolationsfilm (30), der auf dem Halbleitersubstrat (2) vorgesehen ist, wobeidas Halbleitersubstrat (2) einen ersten Abschnitt (10) und einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, der eine Dicke aufweist, die dünner ist als eine Dicke des ersten Abschnitts (10), wobei eine obere Oberfläche (21) des zweiten Abschnitts (20) tiefer positioniert ist als eine obere Oberfläche (11) des ersten Abschnitts (10),eine Aussparung (50), die sich in einer Dickenrichtung des Halbleitersubstrats (2) erstreckt, auf der oberen Oberfläche (21) des zweiten Abschnitts (20) vorgesehen ist, die an einer Position angeordnet ist, bei der der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (20) jeweils aneinandergrenzen, undder Isolationsfilm (30) sich von dem ersten Abschnitt (10) bis zu dem zweiten Abschnitt (20) über diese erstreckt und die Aussparung (50) füllt,eine Mehrzahl von feldbegrenzenden Ringen (80) in dem zweiten Abschnitt (20) vorgesehen ist,der feldbegrenzende Ring (80a), der sich am nächsten bei dem ersten Abschnitt (10) befindet, unterhalb der Aussparung (50) vorgesehen ist,die feldbegrenzenden Ringe (80) von einem ersten Leitungstyp sind,ein Graben (70) in einer oberen Oberfläche (11) des ersten Abschnitts (10) vorgesehen ist,eine erste Region (67) des ersten Leitungstyps in einer Nachbarschaft einer Bodenfläche (75) des Grabens (70) vorgesehen ist,eine zweite Region (65) eines zweiten Leitungstyps zwischen dem feldbegrenzenden Ring (80a), der sich am nächsten bei dem ersten Abschnitt (10) befindet, und der ersten Region (67) vorhanden ist,die Bodenfläche (75) des Grabens (70) tiefer als eine bodenseitige Oberfläche (53) der Aussparung (50) angeordnet ist, undein Abstand (L1) von der bodenseitigen Oberfläche (75) des Grabens (70) bis zu der bodenseitigen Oberfläche (53) der Aussparung (50) in der Dickenrichtung des Halbleitersubstrats (2) kürzer ist als ein Abstand (L2) von der bodenseitigen Oberfläche (53) der Aussparung (50) bis zu der oberen Oberfläche (21) des zweiten Abschnitts (20).
Patent DE-112016000300-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen Abgasströmungskanal
Inventor: KOBORI KIYOMICHI
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-01-08
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ventilvorrichtung (1a, 1b) für einen Abgasströmungskanal, die Folgendes umfasst:einen Ventilkörper (3) zum Öffnen und Schließen des Abgasströmungskanals;einen Stützkörper (2), der den Ventilkörper (3) drehbeweglich stützt;ein Gelenk (4), das ein erstes Gelenkbildungsglied (5) und ein zweites Gelenkbildungsglied (6) umfasst, die miteinander gekoppelt sind, so dass sie bezüglich einander drehbeweglich sind, wobei das Gelenk den Stützkörper (2) und den Ventilkörper (3) in einer ersten Anordnung, bei der das erste Gelenkbildungsglied (5) durch den Stützkörper (2) drehbeweglich gestützt wird und bei der das zweite Gelenkbildungsglied (6) durch den Ventilkörper (3) drehbeweglich gestützt wird, koppelt; undein Vorspannglied (8) zum Vorspannen des Ventilkörpers (3) in einer Schließungsrichtung;wobei das Gelenk (4) Folgendes umfasst: eine Gelenklänge, die eine zwischen einer Drehachse (c2) bezüglich des Stützkörpers (2) und einer Drehachse (c4) bezüglich des zweiten Gelenkbildungsglieds (6) gemessene Länge des ersten Gelenkbildungsglieds (5) ist; und eine Gelenklänge, die eine zwischen einer Drehachse (c3) bezüglich des Ventilkörpers (3) und einer Drehachse (c4) bezüglich des ersten Gelenkbildungsglieds (5) gemessene Länge des zweiten Gelenkbildungsglieds (6) ist, wobei sich die Gelenklängen voneinander unterscheiden, undwobei das Gelenk (4) auch dazu konfiguriert ist, eine Kopplung zwischen dem Stützkörper (2) und dem Ventilkörper (3) in einer zweiten Anordnung zu gestatten, bei der das erste Gelenkbildungsglied (5) durch den Ventilkörper (3) drehbeweglich gestützt wird und bei der das zweite Gelenkbildungsglied (6) durch den Stützkörper (2) drehbeweglich gestützt wird,dadurch gekennzeichnet,dass das Gelenk (4) Folgendes umfasst: eine erste Breite,entlang der Drehachse (c2), eines Abschnitts, der durch den Stützkörper (2) in dem ersten Gelenkbildungsglied (5) gestützt wird; und eine Breite, entlang der Drehachse (c3), eines Abschnitts, der durch den Ventilkörper (3) in dem zweiten Gelenkbildungsglied (6) gestützt wird,wobei die Breiten einander gleich sind,wobei das erste Gelenkbildungsglied (5) und das zweite Gelenkbildungsglied (6) jeweils Folgendes umfassen: ein Paar gegenüberliegender Platten (51, 61), die einander zugewandt sind; und eine Kopplungsplatte (52, 62), die das Paar gegenüberliegender Platten (51, 61) miteinander koppelt, unddas Paar gegenüberliegender Platten (51) des ersten Gelenkbildungsglieds (5) und/oder das Paar gegenüberliegender Platten (61) des zweiten Gelenkbildungsglieds (6) ein Paar erster Plattenteile (611), die zur Bereitstellung der ersten Breite parallel zueinander positioniert sind, ein Paar zweiter Plattenteile (612), die zur Bereitstellung einer zweiten Breite, die breiter als die erste Breite ist, parallel zueinander positioniert sind, und ein Paar dritter Plattenteile (613), die jeweils den entsprechenden ersten Plattenteil (611) und den entsprechenden zweiten Plattenteil (612) miteinander koppeln, umfassen.