baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Batterie in einem Fahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: H01M50/249
Filed: 1997-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Batterie in einem Fahrzeug, deren Gehäuse an den zwei schmalen gegenüberliegenden Seiten nahe dem Gehäuseboden mit Rippen (14) versehen ist, bestehend aus  – einem flachen Träger (2) mit einer Aufstandsfläche (9) für die Batterie,  – einer fest mit dem Träger verbundenen Klemmleiste (4), die eine der Rippen (14) übergreift, und  – einer losen mit dem Träger (2) verbindbaren Klammer, die die andere Rippe (14) übergreift,  – wobei im Träger mehrere Rampen (8) unterhalb der Aufstandsfläche (9) für die Batterie und in unterschiedlichen Abständen zur Klemmleiste (4) vorhanden sind und eine Gegenschräge (15) an der Klammer (2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rampen (8) durch jeweils eine schräg verlaufende Seitenwand von Taschen (7) am Träger (2) ausgebildet sind und  dass die Gegenschräge (15) mit der Rampe (8) in einer der Taschen zusammenwirkt,  so dass bei einer Befestigung der...
Patent DE-19743741-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LIM KYOUNG NAM
IPC: H01L21/84
Filed: 1997-10-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit folgenden Schritten:  Ausbilden einer Mehrzahl von einander überkreuzenden Gate-Busleitungen und
Datenbusleitungen auf einem Substrat (110);  Ausbilden einer
Mehrzahl von Dünnschichttransistoren
an den Kreuzungen der Gate-Busleitungen mit den Datenbusleitungen,
wobei die Dünnschichttransistoren
mit der entsprechenden Gate-Busleitung
und der entsprechenden Datenbusleitung elektrisch leitend verbunden
sind;  Ausbilden einer Mehrzahl von Pixel-Elektroden (105) auf dem
Substrat (110), die jeweils mit einem entsprechenden der Dünnschichttransistoren
elektrisch leitend verbunden sind;  Ausbilden einer Passivierungsschicht
(116) auf der so entstandenen Struktur auf dem Substrat (110);  Aufbringen
einer Lichtabschirmschicht (106) auf der Passivierungsschicht (116) über den
Gate-Busleitungen, den Datenbusleitungen und den Dünnschichttransistoren;  Ausbilden
einer Ausrichtungsschicht (118) auf der Lichtabschirmschicht (106)
und auf der Passivierungsschicht (116); und  Belichten der Ausrichtungsschicht
(118) mit polarisiertem Licht zum Erzeugen zweier Orientierungsrichtungen;
und  Belichten der Ausrichtungsschicht (118) mit unpolarisiertem
Licht bei einer schrägen
Einstrahlrichtung, um deren Orientierungsrichtung festzulegen.
Patent DE-19851092-B4 (DE)
Title: Stufenlos Verstellbares Toroid-Geriebe
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: F16H63/06
Filed: 1998-11-05
Granted: 2011-02-10
Abstract: Stufenlos verstellbares Toroid-Getriebe mit:  einem Gehäuse (22, 105, 505),  einer Eingangswelle (15, 101a),  zumindest einer eingangsseitigen Scheibe (2, 116, 117, 516, 517), die drehbar an der Eingangswelle (15, 101a) gelagert ist,  zumindest einer ausgangsseitigen Scheibe (4, 119, 120, 519, 520), die der eingangsseitigen Scheibe (2, 116, 117, 516, 517) gegenüberliegend der Eingangswelle (15, 101a) angeordnet ist,  ein Paar Joche (220a, 220b, 420c, 554a, 554b), die im wesentlichen parallel zueinander neben der eingangsseitigen Scheibe (2, 116, 117, 516, 517) und der ausgangsseitigen Scheibe (4, 119, 120, 519, 520) vorgesehen sind, wobei die Mittelachse derselben zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Joche (220a, 220b, 420c, 554a, 554b) angeordnet ist,  zumindest ein Paar Schwenkhalter (6, 131, 132), die um Schwenkwellen (5, 133, 134) schwingen, die an zu der Mittelachse der beiden Scheiben (2, 116, 117, 516, 517, 4, 119, 120, 519, 520) versetzten Positionen vorgesehen und an den...
Patent DE-19904528-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/28
Filed: 1999-02-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Behandlungsinstrument
für eine
endoskopische Behandlung, bei dem zwei Behandlungselemente (5a,
5b) am distalen Ende einer Umhüllung
(2) so angeordnet sind, daß sie
mit einem in axialer Richtung verschiebbar in der Umhüllung (2)
angeordneten Steuerdraht (6) schnabelähnlich geöffnet oder geschlossen werden,
bei dem zwei Verbindungsglieder (11a, 11b) einstückig mit den beiden Behandlungselementen
(5a, 5b) jeweils verbunden sind, und bei dem zwei Zwischenverbindungsglieder
(12a, 12b) an einem Ende jeweils drehbar mit einem der beiden Verbindungsglieder
(11a, 11b) verbunden sind und an dem anderen Ende mit dem Steuerdraht
(6) zum Vor- und Zurückbewegen
angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verbindungsglieder
(11a, 11b) unterschiedliche Länge
und die beiden Zwischenverbindungsglieder (12a, 12b) unterschiedliche
Länge haben,
wobei das kürzere
Zwischenverbindungsglied (12a) mit dem längeren Verbindungsglied (11a)
und das längere
Zwischenverbindungsglied (12b) mit dem kürzeren Verbindungsglied (11b)
verbunden ist.
Patent DE-19909305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetischen Ventils zur Betätigung eines Motorventils
Inventor: HANAI KAZUMICHI
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-03-03
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines elektromagnetischen Ventils zum Betätigen eines
Motorventils in einem elektromagnetischen Ventil, das folgendes
umfasst:  ein festes Element, das aus einem zylindrischen Gehäuse aus
ferromagnetischem Material, zwei festen Eisenkernen, die jeweils
zylindrische Teile aufweisen, zwei Erregerspulen und eine ringförmige Zwischenplatte
aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet ist; und  ein
bewegliches Element, das aus einem beweglichen Eisenkern, einem
Permanentmagnet und einem anderen beweglichen Eisenkern, die sukzessive
aufeinander gestapelt sind, ausgebildet ist, wobei das bewegliche
Element an einem entfernten Ende eines Ventilschaftes befestigt
ist, und das bewegliche Element axial beweglich zwischen den zylindrischen
Teilen der festen Eisenkerne abgestützt ist;  wobei das feste
Element und das bewegliche Element bezüglich einer Achse symmetrisch
ausgebildet sind;  wobei ein elektrischer Strom durch die Erregerspulen
geleitet wird, um einen magnetischen Kreis, der durch das feste Element
und das bewegliche Element ausgebildet wird, zu erregen, so dass
das bewegliche Element in einer axialen...
Patent DE-19919681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Betrag und/oder Richtung eines Magnetfeldes
Inventor: GROTHE WOLFGANG
IPC: G01R33/09
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Betrag und/oder Richtung eines Magnetfeldes mit
folgenden Schritten:  – Beaufschlagung
wenigstens eines magnetoresistiven Sensors (1), insbesondere eines
GMR-Sensorelements, mit einem zu bestimmenden ersten Magnetfeld,  – Beaufschlagung
des wenigstens einen magnetoresistiven Sensors (1) mit einem zeitlich
veränderlichen
magnetischen Kompensationsfeld,  – Bestimmung eines Zeitpunktes
wenigstens eines Extremums eines von einem aus dem zu bestimmenden
Magnetfeld und dem Kompensationsfeld zusammengesetzten magnetischen
Gesamtfeld abhängigen
Sensorsignales des magnetoresistiven Sensors, und  – Bestimmung
von Betrag und/oder Richtung des zu bestimmenden Magnetfeldes auf
der Grundlage von Betrag und/oder Richtung des Kompensationsfeldes
an dem wenigstens einen Zeitpunkt.
Patent DE-19939755-B4 (DE)
Title: Sieb für eine Kunststoffschmelze
Inventor: KREYENBORG JAN-UDO
IPC: B29C48/693
Filed: 1999-08-21
Granted: 2005-02-17
Abstract: Sieb
(1) für
eine Kunststoffschmelze, das im wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung
der Kunststoffschmelze angeordnet und gewellt ausgebildet ist, wobei
sich das Sieb (1) auf einer Siebplatte (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß auch
die Siebplatte (2) an ihrer in Strömungsrichtung der Kunststoffschmelze
gesehen vorderen Seite entsprechend der Gestaltung des Siebes (1)
gewellt ausgebildet ist.
Patent DE-19941511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels aus Zuckerrübenschnitzeln
Inventor: HARTEN UDO
IPC: A23K10/33
Filed: 1999-08-31
Granted: 2008-02-07
Abstract: Bei der Zuckergewinnung aus Zuckerrüben fallen Preßschnitzel an, die bereits weitgehend mechanisch von restlichem Extraktionssaft befreit sind. Ferner fällt in einem anderen Verfahrensschritt Zuckermelasse an. Beide Produkte werden unmittelbar nach ihrer Entstehung in einem Zustand von 50°C bis 70°C eingesetzt und miteinander vermischt. Es entsteht so ein Futtermittel, das ohne eine äußere Melasseschicht und damit gut handhabbar ist.
Patent AU-2011100914-B4 (AU)
Title: Contact lenses
Inventor: ROSSER IAN NEIL DOUGLAS
IPC: G02C7/04
Filed: 2011-07-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: A contact lens for application to the cornea of an eye comprising a peripheral area having a dot colour matrix and a central area having a base tint. Lenses according to the invention can be useful for the treatment of vision disabilities.
Patent DE-102004009037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wandlung einer optischen Empfangsimpulsfolge in eine elektrische Ausgangsimpulsfolge
Inventor: GIESELER MICHAEL
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Wandlung einer optischen Empfangsimpulsfolge in eine elektrische
Ausgangsimpulsfolge, wobei die optische Empfangsimpulsfolge Impulspakete
und Paketpausen aufweist und wobei eine Wandlung der optischen Empfangsimpulsfolge
in eine lichtabhängige
Stromimpulsfolge erfolgt, die in eine Spannungsimpulsfolge umgesetzt
wird, deren Amplitude geregelt wird und deren Impulse in digitale
Ausgangsimpulse der Ausgangsimpulsfolge umgesetzt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stromimpulsfolge geregelt in eine erste
Spannungsimpulsfolge umgesetzt wird, dass die erste Spannungsimpulsfolge
in eine zweite Spannungsimpulsfolge umgesetzt wird, indem sie in
ihrer Amplitude regelbar begrenzt wird, dass in Abhängigkeit
der Amplitude der zweiten Spannungsimpulsfolge unterhalb einer ersten
Amplitudengröße eine
dritte Spannungsimpulsfolge erzeugt wird, die von einem statischen
Offset der zweiten Spannungsimpulsfolge frei ist, dass oberhalb
der ersten Amplitudengröße die dritte
Spannungsimpulsfolge nur reduziert vom statischen Offset der zweiten
Spannungsimpulsfolge frei ist, dass oberhalb einer zweiten  Amplitudengröße, die größer als
die erste Amplitudengröße ist,
die dritte Spannungsimpulsfolge frei von einem dynamischen Offset
erzeugt wird, dass unterhalb der...
Patent DE-102004020048-B4 (DE)
Title: Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORN CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B62D1/18
Filed: 2004-04-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Sicherheitslenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit – einer teleskopierbaren Lenkspindel (2), die aus einem lenkradnahen oberen Spindelteil (3) und aus einem lenkradfernen unteren Spindelteil (4) besteht und in einem Mantelrohr (5) drehbar gelagert ist, – wobei das Mantelrohr (5) teleskopierbar ausgestaltet ist und ein lenkradnahes oberes Rohrteil (6) und ein lenkradfernes unteres Rohrteil (7) aufweist, – wobei das untere Rohrteil (7) um eine erste Achse (10) schwenkbar an einer fahrzeugfesten Konsole (9) gelagert und axial verstellbar im oberen Rohrteil (6) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das obere Rohrteil (6) axial verstellbar in einem äußeren Rohrteil (8) geführt ist, – dass das äußere Rohrteil (8) axial verstellbar an der Konsole (9) gelagert ist.
Patent DE-102004020578-B4 (DE)
Title: Maschine mit Stützelementen
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-12-21
Abstract: Maschine,
wobei die Maschine als Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine oder
in Form eines Roboters ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Maschinenbett (2) der Maschine mittels zumindest
eines Stützelementes
(9a) mit einem Boden (1) verbunden ist, wobei das Stützelement
(9a) gegenüber dem
Maschinenbett (2) und dem Boden (1) drehbar gelagert ist, wobei
auf mindestens einer Seite des Maschinenbetts (2) mindestens zwei
Stützelemente
(9a, 9b) zueinander kreuzförmig
angeordnet sind.
Patent DE-102004033121-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B29C45/82
Filed: 2004-07-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere für eine Schließeinheit, eine Einspritzeinheit, Schieber oder Auswerfer einer Spritzgießmaschine, mit einem doppelt wirkenden hydraulischen Kraftübersetzer (2), der zwei relativ zueinander bewegliche Kolbeneinheiten (14, 42) mit unterschiedlichen Wirkflächen hat, die gemeinsam mit einem Zylinder (12) Druckräume (20, 46; 22, 48) begrenzen, wobei die kleinere Kolbeneinheit (14) vorzugsweise elektrisch, angetrieben ist und der Zylinder (12) zum Aufbringen einer großen Axialkraft über eine hydraulisch betätigte Klemmeinrichtung (84, 86) mit Bezug zu einem Gestell (4) der Maschine festlegbar ist, und mit einer Zentrierfederanordnung (52) zum Zentrieren der großen Kolbeneinheit (42) mit Bezug zum Zylinder (12), sowie mit einer vorgespannten Druckfeder (36), über die der Zylinder (12) mittelbar oder unmittelbar an einem beweglichen Element des Antriebs (10, 8) abgestützt ist.
Patent DE-102004038909-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für feststoffbeladene Flüssigkeiten
Inventor: VERHUELSDONK BURKHARD
IPC: F04C15/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Pumpen von feststoffbeladenen Flüssigkeiten, aufweisend einen Behälter (4), der über eine Feststoffabscheideeinrichtung (1, 2) mit einer Drehkolbenpumpe (3) verbunden ist, die ihrerseits die Flüssigkeit in eine Druckleitung (8) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkolbenpumpe (3) in ihrer Drehrichtung umsteuerbar angetrieben ist; die Drehkolbenpumpe (3) mit einem oberen Ausgang (16) eines ersten Zyklonabscheiders (1) und einem oberen Ausgang (2B) eines zweiten Zyklonabscheiders (2) verbunden ist; die beiden Zuläufe (1A und 2A) der Zyklonabscheider (1, 2) vermittels von Rückschlagorganen (11, 21) lediglich als Zuläufe für die feststoffbeladene Flüssigkeit wirksam sind; die beiden Abläufe (1C und 2C) der Zyklonabscheider (1, 2) vermittels von Rückschlagorganen (12, 22) lediglich als Abläufe für die feststoffbeladene Flüssigkeiten wirksam sind und dass die Abläufe (1C und 2C) der Zyklonabscheider (1, 2) mit der Druckleitung (8) verbunden sind.
Patent DE-102004039249-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bodenstellung
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-08-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem an einer Basis
(9) angebrachten vorderen Fuß (11),
wenigstens einem am vorderen Fuß (11)
angelenkten, lösbar
basisfest verriegelten hinteren Fuß (21), einem wenigstens am
vorderen Fuß (11) angelenkten
Sitzkissen (3), einer am hinteren Fuß (11) angelenkten Lehne (5),
und einer Kopplung zwischen dem Sitzkissen (3) und der Lehne (5),
wobei der Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer zur Personenbeförderung
geeigneten Gebrauchsstellung einerseits unter Vorklappen der Lehne
(5) in eine zusammengeklappte Bodenstellung und andererseits unter
Entriegeln des hinteren Fußes
(21) und Schwenken desselben nach oben und vorne in eine Einstiegsstellung überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass als Kopplung zwischen dem Sitzkissen
(3) und der Lehne (5) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene
Getriebeglieder (41, 45) vorgesehen sind, von denen wenigstens eines
(41) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, der an einem Ende am
Sitzkissen (3), mittels eines Mittelgelenks (43) am hinteren Fuß (21) und
mittels eines weiteren Gelenks am...
Patent DE-102004041974-B4 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: GRABBE WILHELM
IPC: B65G25/08
Filed: 2004-08-31
Granted: 2007-02-15
Abstract: Werkstücktransportvorrichtung
mit taktweise entlang von Bearbeitungsstationen in einer Transportrichtung
geförderten
Werkstückträgern (1),
die auf einer geradlinig sich erstreckenden Führungsbahn (2) angeordnet sind,
und mit einem Vorschubantrieb für
die Werkstückträger, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Werkstückträger (1)
quer zur Transportrichtung offene Mitnehmeraufnahmen (5) haben und
der Vorschubantrieb darin in der Transportrichtung formschlüssig in
Eingriff bringbare Mitnehmer (6, 8) aufweist, die in zwei Reihen
(6 n , 8 n ) jeweils in
der Transportrichtung fluchtend hintereinander angeordnet sind,
wobei die beiden Mitnehmerreihen (6 n , 8 n ) zum einen quer zur Transportrichtung für einen
einander abwechselnden Eingriff ihrer Mitnehmer (6, 8) in die Mitnehmeraufnahmen
(5) der Werkstückträger (1)
beweglich und zum anderen entweder in der Eingriffslage ihrer Mitnehmer
(6, 8) in der Transportrichtung oder in der Position außer Eingriff
ihrer Mitnehmer (6, 8) von den Mitnehmeraufnahmen (5) der Werkstückträger (1)
entgegen der Transportrichtung jeweils um eine gleiche Weglänge verfahrbar
sind.
Patent DE-102004049757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines offenporigen Substrats zur Kultivierung von Gewebezellen
Inventor: ZIERKE MICHAEL
IPC: C12N5/08
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines im Wesentlichen offenporigen, enzymatisch
resorbierbaren Substrats zur Kultivierung von Gewebezellen mit den Schritten  – Herstellung
einer Formmasse umfassend mindestens ein Polypeptid und/oder eine
davon abgeleitete Komponente, mindestens einen Vernetzer, mindestens
ein Tensid und mindestens eine eindispergierte gasförmige Komponente,  – Formierung
der Formmasse in eine gewünschte
Form und  – Vernetzung
des mindestens einen Polypeptids und/oder der davon abgeleiteten
Komponente.
Patent DE-102004052607-B4 (DE)
Title: Neugestaltung der Streckenführung bei Motorsportrennen durch Teilung der Streckenführung auf einer Teilstrecke, bezeichnet als YPSILON-Racing-Strecke.
Inventor: WESS GUENTER
IPC: A63K1/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Motorsportrennstrecken werden durch eine neue Streckenführung spannender und abwechslungsreicher, indem die vorhandene Streckenführung so umgestaltet wird, dass bestimmte Streckenbereiche in Teilstrecken aufgeteilt werden, die exakt gleichschnell durchfahren werden können, wobei eine Teilstrecke länger ist als die andere und dafür die kürzere Teilstrecke durch eine Schikane langsamer zu fahren ist.
Patent DE-102004057101-B4 (DE)
Title: Einseitige Synchronmaschine mit transversaler Flussführung
Inventor: LANGE ANDREAS
IPC: H02K21/02
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einseitige Transversalflussmaschine mit mindestens einer Phase, umfassend DOLLAR A - eine Rotobaueinheit mit einer Rotationsachse, wobei die Rotobaueinheit in Einbaulage einer koaxial zur Rotobaueinheit unter Ausbildung eines Luftsspalts angeordneten Statorbaueinheit zugeordnet ist, DOLLAR A - die Statorbaueinheit umfasst eine Ankerwicklung, die einer Phase zugeordnet ist, und Statorelemente, die so geformt sind, dass deren am Luftspalt liegende Pole in Umfangssrichtung um eine Polteilung (T) versetzt sind; DOLLAR A - die Rotobaueinheit umfast eine in Umfangsrichtung alternierende Anordnung von Permanentmagneten und Flussleiterstücken; DOLLAR A - die Flussleiterstücke sind jeweils bezüglich einer die Rotorachse einschließenden Ebene U-förmig ausgebildet und umfassen jeweils zwei Schenkel und eine Basis, wobei die Schenkel der Flussleiterstücke in Richtung der Pole der Statorelemente weisen und die die Schenkel verbindende Basis der Flussleiterstücke in axialer Richtung orientiert ist; DOLLAR A - an beiden in Umfangsrichtung orientierten Flächen jedes Schenkels der Flussleiterstücke grenzen Permanentmagnete mit entgegengesetzten, parallel zur Umfangsrichtung orientierten Magnetisierungen.
Patent DE-102005012667-B4 (DE)
Title: Protokollerweiterung einer IRI-Informationsnachricht
Inventor: PAULIS HERBERT
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-03-18
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Versenden mindestens zweier, mindestens zwei Kombinationen aus
abgehörten
Daten mindestens eines Dienstes und mindestens einer Information
betreffend die abgehörten
Daten eines Nutzers eines Endgerätes
repräsentierenden
Informationen in mindestens einer IRI-Informationsnachricht über eine
Netzeinheit (P-CSCF,
S-CSCF) eines Kommunikationsnetzes an eine Abhöreinheit einer Behörde (LEMF),
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine IRI-Informationsnachricht
derart erweitert wird, dass mindestens zwei, die mindestens zwei
Kombinationen repräsentierenden
Informationen in die mindestens eine IRI-Informationsnachricht eingetragen
werden können.
Patent DE-102005013708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Naßlack-Overspray
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B05B15/04
Filed: 2005-03-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Nasslack-Overspray aus einem Overspray-Partikel enthaltenden Abluftstrom (120), wobei die Overspray-Partikel in einem Applikationsbereich (108) einer Lackieranlage (100) in den Abluftstrom (120) gelangen, wobei die Vorrichtung (126) – eine Aufteileinrichtung (210) zum Aufteilen des Abluftstroms (120) in mindestens einen ersten Teil-Abluftstrom (214) und mindestens einen zweiten Teil-Abluftstrom (216), wobei der mindestens eine erste Teil-Abluftstrom (214) und der mindestens eine zweite Teil-Abluftstrom (216) eine unterschiedliche spezifische Overspray-Beladung aufweisen, – mindestens eine erste Abtrennvorrichtung (145) zum Abtrennen des Oversprays aus dem ersten Teil-Abluftstrom (214), welche mindestens ein regenerierbares Oberflächenfilter (146) umfasst, wobei das mindestens eine regenerierbare Oberflächenfilter (146) eine ein Precoat-Material umfassende Sperrschicht aufweist, welche ein Verkleben der Filteroberfläche (156) verhindert, und – mindestens eine zweite Abtrennvorrichtung (223) zum Abtrennen des Oversprays aus dem zweiten Teil-Abluftstrom (216), welche mindestens ein nicht regenerierbares Filter (224) umfasst, umfasst.
Patent DE-102005014501-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: OTSUKA YUZURU
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-03-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Winkelgeschwindigkeits-Sensorsystem (1), das in einem Fahrzeug vorgesehen ist und mindestens zwei Winkelgeschwindigkeitssensoren (2A, 2B) beinhaltet, die einzeln Winkelgeschwindigkeitssignale (VyA, VyB) ausgeben, wobei das System eine Anomalieerfassung der Winkelgeschwindigkeitssensoren auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen Zuständen der ausgegebenen Winkelgeschwindigkeitssignale ausführt, wobei das System aufweist: ein erstes Tiefpassfilter (23), das an jedem Winkelgeschwindigkeitssensor vorgesehen ist und dazu angeordnet ist, ein Winkelgeschwindigkeitssignal (Vy) jedes der Winkelgeschwindigkeitssensoren (2A, 2B) zu erzeugen und auszugeben, wobei das erste Tiefpassfilter eine erste Grenzfrequenz (fc1) aufweist und das Winkelgeschwindigkeitssignal (Vy) durch Entfernen einer hochfrequenzseitigen Komponente, die für einen Fahrzeugsteuervorgang nicht erforderlich ist, erzeugt; ein zweites Tiefpassfilter (123A, 123B), das außerhalb jedes Winkelgeschwindigkeitssensors (2A, 2B) angeordnet ist, und das eine zweite Grenzfrequenz (fc2) beinhaltet, die niedriger als die erste Grenzfrequenz ist; einen Ausgabepfad (LM1, LM2) jedes Winkelgeschwindigkeitssensors, der jeweils das Winkelgeschwindigkeitssignal (Vy), welches durch das erste Tiefpassfilter gegangen ist und nicht durch das zweite Tiefpassfilter (123A, 123B) gegangen ist, für den Fahrzeugsteuervorgang an einen Mikrocomputer (130) überträgt, in welchen die Winkelgeschwindigkeitssignale der Winkelgeschwindigkeitssensoren eingegeben werden; und eine Anomalieerfassungs-Verarbeitungseinheit (110), die die Anomalieerfassung auf der Grundlage einer Vergleichsberechnung für niederfrequenzseitige Winkelgeschwindigkeitssignale (Vx) durchführt, die durch Leiten des Winkelgeschwindigkeitssignals (Vy), welches vor dem ersten Tiefpassfilter abgezweigt und zu dem zweiten Tiefpassfilter geleitet wird, jedes Winkelgeschwindigkeitssensors durch dessen zugeordnetes zweites Tiefpassfilter erzeugt wurden, um dadurch eine Komponente mit einer Frequenz zwischen der ersten Grenzfrequenz aus dem Winkelgeschwindigkeitssignal (Vy) und der zweiten Grenzfrequenz liegt, zu verringern, und ein Anomalieerfassungssignal (VD) zur Ermittlung der Anomalie der zwei Winkelgeschwindigkeitssensoren ausgibt.