baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101321-U1 (DE)
Title: Betonrammpfahl
IPC: E02D7/02
Filed: 2020-03-10
Abstract: Rammpfahl umfassend einen Grundkörper (2), vorzugsweise einen Beton-Grundkörper, mit Bewehrungselementen (3), wobei wenigstens zwei, vorzugsweise vier, vom Pfahlkopf (4) aufragende Befestigungsbolzen (5) vorgesehen sind, wobei der Rammpfahl (1) eine rechteckige, vorzugsweise eine quadratische, Grundfläche (11) aufweist, und wobei der Rammpfahl (1) einen Rammkörper (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rammkörper (6) ausgehend vom Pfahlkopf (4) einen langgestreckten, pyramidenstumpfförmigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-202020101798-U1 (DE)
Title: Atemluftsterilisierungseinrichtung und Atemschutzmaske
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-04-02
Abstract: Atemluftsterilisierungseinrichtung, aufweisend:
 - einen Grundkörper, welcher einen langgestreckten Atemluftkanal definiert, dessen Längserstreckung ein Mehrfaches seiner Breite und Höhe beträgt,
 - mindestens einer in den Grundkörper derart eingesetzten UV-LED, die im US-C-Band emittiert, dass die Strahlung der LED einen wesentlichen Teil der Längserstreckung des Grundkörpers durchläuft, und
 - ein Stromversorgungselement der UV-LED.
Patent DE-202020104491-U1 (DE)
Title: Reifentemperieranordnung
IPC: B60C25/01
Filed: 2020-08-04
Abstract: Reifentemperieranordnung (10, 100) zur Temperierung von Reifen (16, 18, 20, 22) vor deren Montage auf einer Felge, umfassend eine Bodenplatte (12), auf der ein oder mehrere zu erwärmende Reifen (16, 18, 20, 22) stapelbar sind, wobei an der Bodenplatte (12) eine sich vertikal von der Bodenplatte (12) nach oben erstreckende Heizanordnung (14) angeordnet ist, sodass diese in die Felgenaufnahme des oder der Reifen (16, 18, 20, 22) ragt, wenn diese auf der Bodenplatte (12) gestapelt sind.
Patent DE-202021004361-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Mischungen, die mehrere (Bio)-Alkandiole enthalten
IPC: A61K8/34
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend oder bestehend aus:(a) mindestens ein lineares 1,2-Alkandiol mit einer Kohlenstoffkette von 5 bis 13 Kohlenstoffatomen; und(b) mindestens ein lineares 2,3-Alkandiol mit einer Kohlenstoffkette von 5 bis 13 Kohlenstoffatomen; oder eine kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend oder bestehend aus:(b) mindestens ein lineares 2,3-Alkandiol mit einer Kohlenstoffkette von 5 bis 13 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-202021101600-U1 (DE)
Title: 9-Gang-Mehrkupplungsgetriebe als Windungsgetriebe mit Parksperrenrad, insbesondere auf einer der beiden Vorgelegewellen
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-25
Abstract: Mehrkupplungsgetriebe (1, 101),
 insbesondere Doppelkupplungsgetriebe,
 vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (1000) wie eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (1010) als Antriebsmaschine,
 mit wenigstens einer ersten Kupplung (3, 103) und einer zweiten Kupplung (5, 105) und mit wenigstens einem Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR),
 insbesondere einem ersten Radsatzpaar A1/A2 (Z1),
 und mit einem zweiten Radsatzpaar, insbesondere einem Radsatzpaar B1/B2 (Z2), wobei die Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere die Radsatzpaare A1/A2 (Z1) und B1/B2 (Z2), im Vergleich miteinander unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse (i) bzw. Untersetzungsverhältnisse aufweisen,
 und wobei in einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1) wenigstens eines der beiden Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere der Radsatzpaare A1/A2 (Z1), B1/B2 (Z2), Teil einer Kraftflussstrecke (25, 125, 27, 127) ist,
 bei der das Mehrkupplungsgetriebe (1, 101) als ein Windungsgetriebe (1, 101, 81, 81 I , 181, 181 I ) geschaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mehrkupplungsgetriebe (1, 101) ein 9-Gang-Getriebe ist,
 bei dem zumindest ein Teil einer Parksperre, insbesondere ein Parksperrenrad (PL), auf einer Welle (7, 107, 51, 151, 53, 153, 54, 154, 74, 174, 75, 175, 77, 177), vorzugsweise auf einer der Vorgelegewellen (51, 53, 151, 153), des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101) sitzt.
Patent DE-202022002310-U1 (DE)
Title: Spender für Einzelportionseinheiten
IPC: B65D83/04
Filed: 2022-10-26
Abstract: Spender für Einzelportionseinheiten (14) miteinem äußeren Führungskörper (1),einem inneren Aufnahmekörper (6),der innerhalb des äußeren Führungskörpers (1) angeordnet ist,der eine Aufnahmefläche (26) für eine der Einzelportionseinheiten (14) aufweist,der in Richtung einer Längsachse des inneren Aufnahmekörpers (6) zumindest in einer Betätigungsrichtung (15) gegenüber dem äußeren Führungskörper (1) verschiebbar ist undder eine Ausstoßeinheit (18) für die Einzelportionseinheiten (14) umfasst, die bei der Aufnahmefläche (26) angeordnet ist und die einen Schlitten (24) und eine Kippvorrichtung (19) mit einem Schieber (20) aufweist, und einem Betätigungselement (12), das mit der Ausstoßeinheit (18) so zusammenwirkt, dass bei einer Bewegung des inneren Aufnahmekörpers (6) mit der Ausstoßeinheit (18) in der Betätigungsrichtung (15) das Betätigungselement (12) die Ausstoßeinheit (18) so betätigt, dass die Kippvorrichtung (19) so geschwenkt wird, dass sich der Schieber (20) über die Aufnahmefläche (26) hinaus erstreckt, und der Schlitten (24) mit der Kippvorrichtung (19) in eine Ausstoßrichtung (17) bewegt wird.
Patent DE-202022102297-U1 (DE)
Title: Kondensatableitungsvorrichtung für einen Kondensationskessel, mit einer hydrostatischen Dichtung aus EVA
IPC: F24H8/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Kondensatableitungsvorrichtung (1) für einen Kondensationskessel, die einen Behälter (2), einen in dem Behälter (2) aufgenommenen Schwimmer (3) und eine zum Verschließen des Behälters (2) geeignete Kappe (4) aufweist,
 wobei die Kappe (4) mit mindestens einem Einlass (5) für das Kondensat und die Rauchgase des Heizkessels versehen ist,
 wobei der Behälter (2) eine sich nach unten verjüngende Seitenwand (21), einen oberen Rand (22) und einen Kondensatauslass (23) aufweist,
 wobei der Schwimmer (3) eine Seitenwand (31), einen Boden (32) und einen Deckel (33) aufweist, der dazu ausgebildet ist, zusammen mit der Seitenwand (31) einen inneren Hohlraum (34) zu bilden, und der Boden (32) einen Sitz (37) für einen elastischen Ring (38) aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem erhöhten Rand (25) des Auslasses (23) des Behälters (2) dichtend zusammenzuwirken,
 wobei der Schwimmer (3) dazu ausgebildet ist, mindestens eine erste Position, in der er den Auslass (23) mittels des elastischen Rings (38) der Vorrichtung (1) abdichtet, sowie eine zweite Position einzunehmen, in der der Schwimmer (23) von dem Auslass (3) entkoppelt ist, so dass das Kondensat aus dem Behälter (2) abgeführt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Seitenwand (31) des Schwimmers (2) Rippen (35) vorgesehen sind, die nach außen vorstehen und dazu ausgebildet sind, den Schwimmer (3) derart zu führen, dass er die erste Position einnimmt, wobei die Rippen (35) dazu ausgebildet sind, mit dem Inneren der Seitenwand (21) des Behälters (2) zusammenzuwirken,
 wobei der Schwimmer (3) in der zweiten Position im Inneren des Behälters (2) frei schwimmen kann und der Deckel (33) des Schwimmers (3) von der Kappe (4) getrennt bleibt,
 wobei der elastische Ring (38) aus EVA-Material hergestellt ist und der erhöhte Rand (25) höckerförmig ist.
Patent DE-202022104555-U1 (DE)
Title: Körperteilschutzeinheit
IPC: A41D13/05
Filed: 2022-08-10
Abstract: Körperteilschutzeinheit (10) für einen menschlichen Körper, welche zumindest ein Element (12) aufweist, welches aus einem elastisch verformbaren Material ausgebildet ist, welches in einem ersten Zustand eine wesentlich höhere Flexibilität aufweist als in zumindest einem zweiten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (12) als ein Nachrüstteil (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202022106355-U1 (DE)
Title: Ein abnehmbarer Infusionsschlauchstreifen aus Kunststoff
IPC: A61M39/00
Filed: 2022-11-11
Abstract: Ein abnehmbarer Infusionsschlauchstreifen aus Kunststoff besteht aus einem Noumenon (1), die sich dadurch auszeichnet: ein Ende des Noumenons (1) ist mit einer Flüssigkeitsinjektionsnadel (2) versehen, das untere Ende der Flüssigkeitsinjektionsnadel (2) ist fest mit dem ersten Infusionsschlauch (11) verbunden, und das untere Ende des ersten Infusionsschlauchs (11) ist mit dem oberen Gewinde des zweiten Infusionsschlauchs (12) über Hilfskomponenten (3) verbunden, das untere Ende des zweiten Infusionsschlauchs (12) ist mit einem Tropfer (13) versehen, das untere Ende des Tropfers (13) ist fest mit dem dritten Infusionsschlauch (14) verbunden, und die Oberfläche des dritten Infusionsschlauchs (14) ist mit einer Geschwindigkeitskontrolleur (15) versehen, das untere Ende des dritten Infusionsschlauchs (14) ist mit einer Infusionsnadel (4) versehen; die Hilfskomponenten (3) umfassen eine Drehbasis (31), die an der Unterseite des ersten Infusionsschlauchs (11) angebracht ist, und eine Hülse (32), die fest an der Unterseite der Drehbasis (31) angebracht ist, ein Verbindungsrohr (33) ist mit der Innenwand der Hülse (32) verschraubt, und das Verbindungsrohr (33) ist in einem Installations-Slot (35) angeordnet, der auf der Oberseite der Verbindungsbasis (34) vorgesehen ist, eine Ringdichtung (36) ist unten an der Innenwand des Installations-Slots (35) fest installiert.
Patent DE-202023104568-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes System zur Entwicklung eines sicheren und effizienten elektronischen Ticketings mithilfe intelligenter Verträge
IPC: G06Q30/0601
Filed: 2023-08-11
Abstract: Ein intelligentes System (100) zur Entwicklung eines sicheren und effizienten elektronischen Ticketverkaufs unter Verwendung intelligenter Verträge, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Benutzerschnittstelleneinheit (102) zum Sammeln einer Vielzahl wesentlicher Informationen von einem ersten Benutzer als Eingabe zum Generieren eines elektronischen Tickets (E-Ticket) für eine Veranstaltung auf der Grundlage einer Reihe von Geschäftsbedingungen;
 eine mit der Benutzerschnittstelleneinheit (102) verbundene Steuereinheit (104) zum Authentifizieren des erstellten E-Tickets basierend auf einem Paar aus öffentlichem und privatem Schlüssel;
 eine Empfangseinheit (106), die mit der Steuereinheit (104) und einer Benachrichtigungseinheit (110) zum Empfangen des authentifizierten E-Tickets verbunden ist, wobei das empfangene E-Ticket in einem Smart Contract (108) gespeichert wird, wobei die Steuereinheit (104) löst die Benachrichtigungseinheit (110) aus, um einen zweiten Benutzer nach Erhalt des authentifizierten E-Tickets zu benachrichtigen;
 eine Verifizierungseinheit (112), die mit der Benutzerschnittstelleneinheit (110) verbunden ist, um einen Kauf des E-Tickets durch einen im Smart Contract (108) gespeicherten dritten Benutzer nach Prüfung der vom ersten Benutzer bereitgestellten Geschäftsbedingungen anzufordern, wobei der dritte Benutzer eine Kaufanfrage über die Benutzerschnittstelleneinheit (102) übermittelt, nachdem er einen Wert des E-Tickets über eine Zahlungs-Gateway-Einheit (114) hinterlegt hat;
 eine Digitalwährungs-Generierungseinheit (116), die mit der Zahlungs-Gateway-Einheit (114) verbunden ist, um bei Empfang des eingezahlten Werts des E-Tickets eine Digitalwährung zu generieren;
 eine Feedback-Einheit (118), die mit der Digitalwährungs-Generierungseinheit (114) verbunden ist, um Feedback durch den dritten Benutzer basierend auf dem Grad der Zufriedenheit mit der generierten digitalen Währung bereitzustellen, wobei, wenn der dritte Benutzer mit dem gekauften Ticket zufrieden ist, die digitale Währungsgenerierung erfolgt Einheit (116) wickelt die Transaktion ab und die Transaktion wird erfolgreich abgeschlossen, wobei ein vierter Benutzer die E-Tickets mit der geringsten Zufriedenheit des dritten Benutzers abruft.
Patent DE-212007000028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schlafapnoe-Behandlung
IPC: A61M15/08
Filed: 2007-01-18
Abstract: Vorrichtung
zur Schlafapnoe-Behandlung mit einer Druckluftquelle, die einem
Patienten durch seine Nasenlöcher Atemluft mit Überdruck
mittels Atemwegtuben zuführt, die von einer Tubenhalteplattform
gestützt werden, wobei relativ zu den zugehörigen
Atemwegtuben Nasenpolster proximal eines jeweils zugehörigen Nasenlochs
angeordnet sind, mit folgender Verbesserung:  einer Einrichtung
zum Abstützen und Abgestützthalten der Plattform
in der Solllage;  wobei die Plattform ein Paar Öffnungen
mit Innengewinde enthält; und  wobei die Atemwegtuben
jeweils eine Außenfläche mit einem Außengewinde
und eine im Wesentlichen glatte Innenfläche aufweisen und
die Länge jedes Atemwegtubus zwischen der Tubenhalteplattform
und dem jeweiligen Nasenloch sich gewindemäßig
justieren lässt.
Patent DE-212017000211-U1 (DE)
Title: Echtsteinfurnier
IPC: B32B27/12
Filed: 2017-09-06
Abstract: Echtsteinfurnier umfassend eine Steinschicht auf einer Trägerschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die freiliegende Steinoberfläche eine Metallschicht einer Dicke im Bereich von 0,05 µm bis 0,5 µm und die Steinschicht zusammen mit dem Träger eine Dicke im Bereich von 0,3 bis 5 mm aufweist.
Patent DE-212019000467-U1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung
IPC: F16H61/28
Filed: 2019-01-16
Abstract: Aktuatoranordnung, umfassend:
 ein Gehäuse mit einer darin ausgebildeten Mittenbohrung;
 einen ersten in dem Gehäuse angeordneten Vorspannmechanismus;
 einen zweiten in dem Gehäuse angeordneten Vorspannmechanismus; und
 einen in dem Gehäuse zumindest teilweise angeordneten festen Kolben, wobei der Kolben ein erstes Ende und ein zweites Ende enthält und selektiv zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer Zwischenposition zwischen der ersten Position und der zweiten Position positionierbar ist und wobei das erste Ende des Kolbens mit dem ersten Vorspannmechanismus in Kontakt kommt, wenn sich der Kolben in der ersten Position befindet und das zweite Ende des Kolbens ein Betätigungselement enthält, das sich von dem ersten Vorspannmechanismus nach außen weg erstreckt, wobei der Kolben von dem ersten Vorspannmechanismus beabstandet ist, wenn sich der Kolben in zumindest der zweiten Position oder der Zwischenposition befindet und wobei das zweite Ende des Kolbens mit dem zweiten Vorspannmechanismus in Kontakt kommt, wenn sich der Kolben in der ersten Position, der zweiten Position und der Zwischenposition befindet.
Patent DE-212020000500-U1 (DE)
Title: Rotationsschleifvorrichtung für intravaskuläre verkalkte Läsionen
IPC: A61B17/3207
Filed: 2020-07-03
Abstract: Rotationsschleifvorrichtung für intravaskuläre verkalkte Läsionen, die mit einem Rotationsschleifkopf versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsschleifkopf eine Wasserpumpe verwendet, um seine Rotation über eine Wasserturbine anzutreiben.
Patent DE-212020000645-U1 (DE)
Title: Ein Netzstuhl mit Eisengestell vom Federtyp
IPC: A47C7/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Netzstuhl mit Eisengestell vom Federtyp, der einen Stuhlkörper (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche des Stuhlkörpers (5) mit einer Stabilisierungsrippe (2) durch Schweißen fixiert ist, wobei die Seitenfläche der Stabilisierungsrippe (2) mit einem Netzstoffkörper (3) fixiert ist, wobei die Innenseite der Stabilisierungsrippe (2) mit einem Federkörper (1) durch Schweißen fixiert ist, wobei ein von der Stabilisierungsrippe (2) verschiedenes Ende des Federkörpers (1) mit einem Verbindungsring (6) verbunden ist, wobei eine Einstellstange (7) an der Seitenfläche des Stuhlkörpers (5) angeformt ist, wobei die Einstellstange (7) durch die Seitenwand des Stuhlkörpers (5) verläuft.
Patent BR-MU8701541-U2 (BR)
Title: cofre de carga
Inventor: VIRGILIO MARLON HENRIQUE MONTILHA
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-08-20
Abstract: COFRE DE CARGA. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um desenvolvimento de uma caixa de carga de modo a atender à nova legislação brasileira referente a transporte de cargas perigosas de diversos tipos em um único veículo. O presente invento é composto por um corpo principal (1), de formato aproximadamente cúbico e superiormente aberto, sobreposto por uma tampa (2). O corpo principal (1) é dotado nas faces envoltórias de um reforço central(3) e dois laterais(4); inferiormente, de nove pés de apoio(5); interiormente, de uma bandeja(6); de um encosto(7) fixado na face traseira e, finalmente, ligado à tampa(2) dotada superiormente de nove rebaixos(1O) regularmente distribuídos e internamente de uma borracha envoltória de vedação(11) fixada ao longo do perímetro interno.
Patent BR-MU8801245-U2 (BR)
Title: protetor para galão de água
Inventor: PRAGA JACINTO GIVAGO APARECIDO
IPC: B65D23/08
Filed: 2008-06-30
Abstract: PROTETOR PARA GALãO DE áGUA. Compreendendo uma embalagem tipo "saco" (1), em material microfibras cruzadas de polietileno opaco, possuindo na sua embocadura uma aba de fechamento hermético auto-adesiva (2), e tendo na sua intermediária longitudinal uma faixa de mesmo material mas transparente (3), para permitir a visualização do galão de água dentro da embalagem protetora, e no galão de água terá aplicado por adesão um invólucro (5) contendo em seu interior um tecido embebido em álcool, que serve para o usuário promover a limpeza do galão de água logo depois de removê-lo da embalagem para uso, e por o galão de água, com o tecido embebido em álcool ser embalado no protetor pela empresa abastecedora para fornecimento aos usuários, após o que a aba auto-adesiva (2) é dobrada sobre a borda anterior da dita embalagem, na qual adere firmemente, de modo a garantir o fechamento hermético da embalagem, sendo que as bordas laterais superiores da embalagem, que ficam livres, atuam como "alças" (6), por onde a embalagem com o galão de água pode ser pega, de modo a facilitar o transporte e manuseio.
Patent BR-MU8802713-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em aparelho portátil de identificação venosa vascular
Inventor: ROSA IZAQUEL MARTINS
IPC: A61B1/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Representado por uma solução evolutiva em relação ao aparelho fleboscápio tradicional, trazendo em seu bojo vantagens especificas, como ergonomia de uso e ainda autonomia de uso, sendo que para tal o novo aparelho (A), que se diferencia por incorporar um cabo (AI) cujo interior recebe uma bateria que viabiliza seu funcionamento de forma autónoma, onde para recarregar esta bateria é definida uma base (B) que é provida de uma fonte e uma placa controladora, esta sim alimentada por meio de uma conexão de cabeamento elétrico.
Patent BR-MU8802726-U2 (BR)
Title: elemento para preenchimento de lajes
Inventor: GOMES EDUARDO JOSE
IPC: E04B1/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Patente de Modelo de Utilidade para um elemento para preenchimento de lajes que é compreendido por um perfil extrudado com superfície superior 1, superfície inferior 2, paredes laterais 7, nervuras internas 3, canaletas 8 com ângulos negativos 11 que tem a função de alojar o concreto, a superfície inferior 2 possui um formato estendido formando uma aba lateral 4, a superfície inferior 2 é dotadade aspecto superficial que proporciona o acabamento interno, nas extremidades laterais da superfície inferior 2, há um sistema de encaixe tipomacho 5 na aba lateral 4, e fémea 8 na extremidade oposta, as extremidades de assentamento 9 do elemento apresentam duas nervuras de apoio 10compensando os desníveis da viga, sendo que a aba lateral 4 é posta por baixo da base da viga e encaixada na extremidade oposta do próximo elemento utilizando-se o sistema de encaixe macho 5 e fêmea 6, as extremidades de assentamento 9, ficam por cima apoiando-se na viga com o auxilio das nervuras de apoio 10, o perfil pode ser modulado em largura e comprimento variado se adequando a necessidade.
Patent BR-MU8900472-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em refrigerador
Inventor: CURY NELSON FERRAZ
IPC: F25D11/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM REFRIGERADOR, prevendo modelo básico e conceitual de um refrigerador vertical (1) composto basicamente por, no mínimo, uma unidade de refrigeração (2) e um gabinete (4); o citado gabinete (4) é formado por pelo menos uma porta (4.1) preferencialmente frontal, pelo menos duas paredes laterais (4.2), pelo menos uma placa de fundo (4.3), e pelo menos uma parede posterior (4.4); e prevendo um modelo básico e conceitual de um refrigerador horizontal (6) composto basicamente por um gabinete (7), um tampo (8) e uma cabine de refrigeração (9); o gabinete (7) é formado por pelo menos uma porta (7.1) preferencialmente frontal, pelo menos uma placa de fundo (7.2), pelo menos uma parede lateral (7.3), e pelo menos uma parede posterior (7.4); ambos os refrigeradores (1) e (6) são modulares; cada parede lateral (4.2), assim como cada parede posterior (4.4), possui, no mínimo, quatro elementos de encaixe (4.6), um elemento de encaixe (4.6) trava-se a um outro elemento de encaixe (4.6) quando ambos são dispostos associadamente; a parede lateral (7.3), assim como cada parede posterior (7.4), possui, no mínimo, quatro elementos de encaixe (7.5); um elemento de encaixe (7.5) trava-se a um outro elemento de encaixe (7.5) quando ambos são dispostos associadamente; internamente, o gabinete (4) pode contar com estruturas delimitadoras (4.7) também modulares; o gabinete (7) pode contar com estruturas delimitadoras (7.6) também modulares; os elementos de encaixe (4.6) são preferencialmente do tipo macho/fêmea confeccionados em material polimérico e preferencialmente associados à camada de isolante térmico de cada uma das paredes (4.2) e (4.4); os elementos de encaixe (7.5) são preferencialmente do tipo macho/fêmea confeccionados em material polimérico e preferencialmente associados à camada de isolante térmico de cada uma das paredes (7.3) e (7.4).
Patent BR-MU8902298-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em conjunto de conexões para escoamento
Inventor: DE SENA LUIS CARLOS
IPC: F16L21/08
Filed: 2009-10-15
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CONJUNTO DE CONEXõES PARA ESCOAMENTO. Sendo um conjunto(1) formado, preferencialmente por uma conexão tipo "Y" ou "T"(2), a qual inferiormente possibilita a conexão com um adaptador(3) as porções laterais superiores apresentam derivações(4), as quais possibilitam encaixes rápidos com as conexões(5) e estas últimas, adaptam-se à mangueiras, tubos rígidos ou extensíveis e sifões(6), sendo que, a conexão(2), adaptador(3) e derivaçóes(4) possuem dispositivos de engate rápido(7), de modo a promoverem a flexibilização de uso do conjunto em um sistema de escoamento hidráuilico.
Patent BR-MU8902583-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em recipiente com isolação térmica para conservação de bebidas geladas
Inventor: KIDO HEITORU ATSUSHI
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-05-29
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM RECIPIENTE COM ISOLAçãO TERMICA PARA CONSERVAçãO DE BEBIDAS GELADAS, compreendida por um recipiente com isolação térmica para conservação de bebidas geladas (1), pertence ao campo dos artigos para contenção e transporte de produtos em geral; constituído por um recipiente (2) de geometria cilíndrica, semelhante a uma grande latinha convencional de cerveja ou refrigerante, contudo apresenta em um quadrante uma conformação cóncava (3) ou de inflexão parabálica; o recipiente (2) ostenta paredes duplas, ou seja, uma dupla parede entremeada com material isolante térmico, que inibe a transferência de calor; a base (4) do recipiente (2) possui a porção de vértice arredondado (5), assemelhando-se também àquelas encontradas em latinhas de cervejas ou refrigerantes; o recipiente (2) apresenta uma tampa (6), também dotada de parede dupla com isolamento térmico entremeado, sendo que a face superior apresenta uma conformação que imita o olhal de saque (7), área de abertura (8) e feições do tampo de uma latinha de cerveja ou refrigerante, porém desenvolvido em uma área de leve rebaixo.