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Patent DE-102012204620-B4 (DE)
Title: Kassettendichtung, insbesondere für eine Radlageranordnung eines Kraftfahrzeuges, und eine Radlageranordnung mit einer solchen Kassettendichtung
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kassettendichtung, insbesondere für eine Radlageranordnung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen ersten und einen zweiten Ring (3, 4), welche einen annähernd L-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei die axialen Abschnitte (3b, 4b) sowie die radialen Abschnitte (3a, 4a) des ersten und des zweiten Ringes (3, 4) annähernd parallel zueinander ausgerichtet sind, so dass ein Innenraum (6) gebildet ist, in welchen eine, am ersten Ring (3) angeordnete Dichtanordnung (5) in Richtung des zweiten Ringes (4) eingreift und zwischen dem axialen Abschnitt (3b) des ersten Ringes (3) und dem radialen Abschnitt (4a) des zweiten Ringes (4) ein Spalt (9) ausgebildet ist, wobei sich an der, dem Innenraum (6) abgewandten Seite des radialen Abschnittes (4a) des zweiten Ringes (3) ein Encoder (7) erstreckt, wobei sich der Encoder (7) in Richtung des axialen Abschnittes (3b) des ersten Ringes (3) über den radialen Abschnitt (4a) des zweiten Ringes (4) ausdehnt und in diesem Bereich eine, in Richtung des ersten Ringes (3) abfallende Abschrägung (17) aufweist, wobei die Abschrägung (17) mit dem axialen Abschnitt (3b) des ersten Ringes (3) den Spalt (9) bildet, sich an den axialen Abschnitt (3b) des ersten Ringes (3) eine radiale Erstreckung (3c) oberhalb eines Überstandes (16) des Encoders (7) anschließt, welche in annähernd einer Ebene mit dem radialen Abschnitt (4a) des zweiten Ringes (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschrägung (17) des Encoders (7) mit der, dem Innenraum (6) abgewandten Seite des radialen Abschnittes (4a) des zweiten Ringes (4) abschließt, wobei die Abschrägung (17) nahe des radialen Abschnittes (4a) des zweiten Ringes (4) eine ringförmige Vertiefung (21) aufweist.
Patent DE-102012205502-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-04-04
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeugsitz (2), der ein Sitzkissen (4) und eine Rückenlehne (6) aufweist, die mit dem Sitzkissen (2) so verbunden ist, dass sie bezüglich des Sitzkissens (2) vor- und rückwärts klappbar ist, wobei die Rückenlehne (6) ein Polster (6P) umfasst, das eine Kontur des Sitzes (2) formt, sowie eine Abdeckung (6S), die eine Oberfläche des Sitzes (2) abdeckt, und ein Gebläse (40), das in der Rückenlehne (6) angeordnet ist, wobei Luft, die vom Gebläse (40) ausgeblasen wird, über einen Strömungswegabschnitt (80) des Polsters (6P) hin zu einer Sitzseite der Rückenlehne (6) geblasen wird, während dem Gebläse (40) Außenluft zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz Folgendes aufweist:
 ein unteres Bandteil (60), das einen Verbindungsabschnitt zwischen dem Sitzkissen (4) und der Rückenlehne (6) abdeckt; und
 einen Zuführabschnitt (70), der in dem unteren Bandteil (60) vorgesehen ist und eine Innenseite der Rückenlehne (6) mit einer Außenseite der Rückenlehne (6) verbindet, wobei über den Zuführabschnitt (70) eingebrachte Außenluft dem Gebläse (40) zugeführt wird.
Patent DE-102012218436-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Verteilen von lizenziertem Inhalt auf mehrere Einheiten
Inventor: DUDEK CLARK A
IPC: H04W4/02
Filed: 2012-10-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Verteilen von lizenziertem Inhalt (214, 220) auf mehrere Einheiten, wobei das Verfahren aufweist:Erkennen (204) des von einer ortsfesten Wiedergabeeinheit (218) wiedergegebenen lizenzierten Inhalts (220) durch eine mobile Einheit (202);Ermitteln (205) durch die mobile Einheit, ob die mobile Einheit zum Empfang des lizenzierten Inhalts berechtigt ist;Anfordern (206) einer Lizenz (216) durch die mobile Einheit für den durch die ortsfeste Wiedergabeeinheit wiedergegebenen lizenzierten Inhalt;Empfangen (208) der Lizenz für den von der ortsfesten Wiedergabeeinheit wiedergegebenen lizenzierten Inhalt durch die mobile Einheit;Empfangen (210) des lizenzierten Inhalts (214) zur Wiedergabe auf der mobilen Einheit durch die mobile Einheit; undWiedergeben (212) des lizenzierten Inhalts zur Wiedergabe auf der mobilen Einheit durch die mobile Einheit, wobei das Wiedergeben des lizenzierten Inhalts, der zur Wiedergabe durch die mobile Einheit vorgesehen ist, durch die mobile Einheit ferner aufweist:Ermitteln (402) durch die mobile Einheit, ob der lizenzierte Inhalt zur Wiedergabe durch die mobile Einheit innerhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes mit dem lizenzierten Inhalt synchronisiert ist, der zur Wiedergabe durch die mobile Einheit vorgesehen ist; undals Reaktion auf das Feststellen, dass der lizenzierte Inhalt zur Wiedergabe durch die mobile Einheit nicht innerhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes mit dem unter Verwendung einer ortsfesten Wiedergabeeinheit wiedergegebenen lizenzierten Inhalt synchronisiert ist, das Beenden (414) der Wiedergabe des lizenzierten Inhalts zur Wiedergabe durch die mobile Einheit.
Patent DE-102013013542-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRALKOWSKI SVEN
IPC: B60R25/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Lenksäule (12) eines Kraftfahrzeugs, mit an der Lenksäule (12) befestigbarem Verriegelungsmodul (14), umfassend ein Gehäuse (18), eine elektrische Motor-/Getriebeeinheit und einen Verriegelungsbolzen (20), der mittels der elektrischen Motor-/Getriebeeinheit in eine Verriegelungs-/Entriegelungsposition überführbar ist und in Verriegelungsposition der Verriegelungsbolzen (20) bereichsweise aus dem Gehäuse (18) hinausreicht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verriegelungsmodul (14) einen Riegelbolzen (22) umfasst, der in Verriegelungsposition aus dem Gehäuse (18) hinausreicht, und dass an der Lenksäule (12) ein einen Sperrbolzen (28) aufweisendes Übertragungsmodul (16) angeordnet ist, wobei in Verriegelungsposition der Riegelbolzen (22) mit dem Sperrbolzen (28) formschlüssig in Wirkverbindung steht und der Sperrbolzen (28) mittels des Riegelbolzens (22) in eine Sperrposition überführbar ist, in der der Sperrbolzen (28) formschlüssig mit einem Karosseriebauteil (32, 34) verbunden ist.
Patent DE-102013021348-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: PAECH STEPHAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2013-12-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: Ventil, mit einer eine Längsachse (12) aufweisenden, radial umfangsseitig von einer Begrenzungswand (6) begrenzten zylindrischen Ventilkammer (7), die zwei in einem Übergangsbereich (15) axial ineinander übergehende erste und zweite Ventilkammerabschnitte (13, 14) aufweist, wobei die Begrenzungswand (6) in dem zweiten Ventilkammerabschnitt (14) von einem Ventilkanal (3) durchsetzt ist, der an der zylindrischen Innenumfangsfläche (11) der Begrenzungswand (6) mit einer Mehrzahl entlang des Umfanges der Ventilkammer (7) verteilter innerer Kanalmündungen (17) radial in den zweiten Ventilkammerabschnitt (14) einmündet, und mit einem koaxial zu der Ventilkammer (7) angeordneten Ventilglied (4), das unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (5) relativ zu der Begrenzungswand (6) axial verschiebbar ist und das an seinem radialen Außenumfang eine ringförmige Dichtung (25) aufweist, die unter Abdichtung gleitverschieblich an der Innenumfangsfläche (11) der Begrenzungswand (6) anliegt und bei der Arbeitsbewegung (5) den Übergangsbereich (15) zwischen den beiden Ventilkammerabschnitten (13, 14) überfahren kann, wobei zwischen in der Umfangsrichtung der Ventilkammer (7) unmittelbar benachbarten inneren Kanalmündungen (17) des Ventilkanals (3) jeweils eine von einem Flächenabschnitt der Innenumfangsfläche (11) der Begrenzungswand (6) gebildete und zur radialen Abstützung der Dichtung (25) dienende Abstützfläche (27) angeordnet ist und wobei jede innere Kanalmündung (17) vom Endbereich eines die Begrenzungswand (6) durchsetzenden individuellen Kanalastes (16) des Ventilkanals (3) gebildet ist, dessen sich axial an den Übergangsbereich (15) der beiden Ventilkammerabschnitte (13, 14) anschließende und vom ersten Ventilkammerabschnitt (13) wegweisende stirnseitige Wandfläche (32) in dem Übergangsbereich (15) konvex abgerundet in die Innenumfangsfläche (11) der Begrenzungswand (6) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die vom ersten Ventilkammerbschnitt (13) wegweisenden stirnseitigen Wandflächen (32) als schräge Dichtungs-Einführflächen (33) ausgebildet sind, die bezüglich der Längsachse (12) der Ventilkammer (7) einen derart schrägen Verlauf haben, dass sich ihr radialer Abstand zur Innenumfangsfläche (11) der Begrenzungswand (6) mit zunehmender axialer Entfernung von dem Übergangsbereich (15) vergrößert, wobei die schrägen Dichtungs-Einführflächen (33) sämtlicher Kanaläste (16) des Ventilkanals (3) gemeinsam auf einer gedachten, sich in Richtung zu dem ersten Ventilkammerabschnitt (13) verjüngenden Trichterfläche liegen.
Patent DE-102013106753-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Betriebssicherungsverfahren für ein Fahrzeug-Steuergerät
Inventor: SCHMITZ UWE
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-06-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Prüfverfahren zur Fehlerprüfung eines Speicher-Abbildes (121) einer Steuerungssoftware eines Fahrzeug-Steuergerätes (100), wobei das Speicher-Abbild (121) in einem ROM-Speicher (101) abgelegt ist, und wobei über das Speicher-Abbild (121) ein Prüfwert gebildet wird, der mit einem Referenzwert verglichen wird, und ein Fehler in dem Speicher-Abbild (121) erkannt wird, wenn der Prüfwert von dem Referenzwert abweicht, wobei das Speicher-Abbild (121) mehrere Speicherbereiche (106-111) aufweist, die abgegrenzten Funktionsteilen der Steuerungssoftware, insbesondere Steuerfunktionen (F1,F2, bzw. 108a,108b) oder Nutzdatenteilen (Dat1,Dat2 bzw. 109a,109b), zugewiesen sind, und eine Fehlerprüfung jeweils separat für einen der Speicherbereiche (106-111) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung eines Fehlers in dem Speicher-Abbild (121) eine Meldung über eine Kategorie der von dem Fehler betroffenen Funktionsteile ausgegeben wird, wobei die Kategorie eine Zuordnung zu einem Funktionsbereich des Fahrzeugs umfasst, und wobei der Funktionsumfang des Fahrzeug-Steuergerätes (100) in Abhängigkeit von der Schwere der potentiellen Auswirkungen des erkannten Fehlers in angepasster Weise beschränkt wird.
Patent DE-102013110685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unterdrücken eines kreisstroms in einem modularen mehrstufigen wandler zur hochspannungs-gleichstrom-übertragung
Inventor: PARK JUNG WOO
IPC: H02M7/483
Filed: 2013-09-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken eines Kreisstroms in einem modularen mehrstufigen Wandler für ein Hochspannungs-Gleichstrom(HVDC)-Übertragungssystem, das einen Wechselstrom (AC) in einen Gleichstrom (DC) und umgekehrt wandelt, Energie unter Verwendung eines DC-Kabels überträgt und einen modularen mehrstufigen Wandler aufweist, der eine Hochspannungsquelle mittels In-Reihe-Schalten einer Mehrzahl von Untermodulen erzeugt, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen eines Kreisstroms (idiffj; j = a, b, c) der a-, b-, c-Phase in einem stationären 3-Phasen-abc-Bezugssystem, eines DC-Strom (idc), der in einem DC-Kabel fließt, eines Bezugswerts (i*dc) für den Strom einer DC-Komponente, der in dem DC-Kabel fließen soll, Regeln des Kreisstroms (idiffj) der a-, b-, c-Phase, sodass dieser Null wird, und Ausgeben eines Ausgleichwerts (V*diffj) zum Unterdrücken einer harmonischen Komponente des Kreisstroms, wobei das Regeln des Kreisstroms (idiffj) der a-, b-, c-Phase auf null umfasst: Aufteilen des Kreisstroms (idiffj), der in dem modularen mehrstufigen Wandler für HVDC erzeugt wird, in eine DC-Komponente (idc/3) und eine AC-Komponente (izj), Berechnen der AC-Komponente (izj) des Kreisstroms (idiffj) mittels Entfernen der DC-Komponente aus dem Kreisstrom unter Verwendung von untenstehender Gleichung (55), Modellieren der AC-Komponente des Kreisstroms, aus der der DC entfernt worden ist, in eine Form, in der sowohl eine Mitsystemkomponente (ip zj), eine Gegensystemkomponente (in zj) als auch eine Nullsystemkomponente (i0 zj) existieren, und ...
Patent DE-102013113518-B4 (DE)
Title: Anoden, die mesoporöse, hohle siliciumpartikel umfassen, und ein verfahren zum synthetisieren mesoporöser, hohler siliciumpartikel
Inventor: XIAO QIANGFENG
IPC: H01M4/134
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Synthetisieren eines mesoporösen, hohlen Siliciumpartikels, umfassend:Bereitstellen einer Siliciumdioxid-Kugel, die einen festen Siliciumdioxid-Kern und eine mesoporöse Siliciumdioxid-Schale aufweist;Umwandeln der mesoporösen Siliciumdioxid-Schale in eine mesoporöse Silicium-Schale unter Verwendung von Magnesiumdampf undEntfernen des festen Siliciumdioxid-Kerns von restlichem Siliciumdioxid und von allen Magnesium enthaltenden Nebenprodukten unter Bildung des mesoporösen, hohlen Siliciumpartikels.
Patent DE-102014005149-B4 (DE)
Title: Gelöteter Wärmetauscher
Inventor: FLEITLING ROMAN
IPC: F28F21/08
Filed: 2014-04-08
Granted: 2016-01-21
Abstract: Gelöteter Wärmetauscher, der einen Stapel aus Wärmetauscherplatten (1a, 1b) mit je einem Einströmloch (10) und einem Ausströmloch (11) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sich geschlossene Strömungskanäle (2), die in Plattenpaaren angeordnet sind und offene Strömungskanäle (3), die zwischen den Plattenpaaren angeordnet sind, für unterschiedliche Medien in einer Stapelrichtung abwechseln, wobei in den offenen Strömungskanälen (3) zwei Endstücke (20) mit je einem Loch (21) angeordnet sind, deren Ränder (22) sich um das Einströmloch (10) und um das Ausströmloch (11) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (20) verformte Bleche mit Kanäle (23) bildenden Wellungen (24) sind, deren Dicke der Dicke der Wärmetauscherplatten (1a, 1b) entspricht und die mit Strömungsöffnungen (25) für das durch die offenen Strömungskanäle (3) strömende Medium ausgestattet sind, wobei der Lochrand (22) umgeformt ist und eine Höhe (h) aufweist, die etwa einer Höhe des offenen Strömungskanals (3) entspricht, wobei der Stapel in einem Gehäuse (40) angeordnet ist.
Patent DE-102014010807-B4 (DE)
Title: Elektronische Halbleitervorrichtung zur Überwachung und Steuerung der Temperatur einer Halbleiterstruktur und Verfahren zur Überwachung und Steuerung der Temperatur einer Halbleiterstruktur
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H01L23/58
Filed: 2014-07-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektronische Halbleitervorrichtung, die aufweist:eine Halbleiterstruktur (110); eine Einrichtung (120) zum Ermitteln der Temperatur an einem heißesten Punkt der Halbleiterstruktur (110), eine Einrichtung (130) zum Ermitteln der Temperatur an einem kältesten Punkt der Halbleiterstruktur (110),eine Einrichtung zum Ermitteln einer Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur an dem heißesten Punkt und der Temperatur an dem kältesten Punkt; undeine Steuereinrichtung (140, 150),wobei die Steuereinrichtung (140, 150) dazu ausgebildet ist,einen Stromfluss durch die Halbleiterstruktur (110) so zu steuern, dass der Stromfluss (IDS) durch die Halbleiterstruktur (110) abgeschaltet wird, wenn die ermittelte Temperaturdifferenz einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet, der durch ein Referenztemperatursignal (Tref) repräsentiert ist, unddas Referenztemperatursignal (Tref) anzupassen, wenn die Temperaturdifferenz einen ersten Schwellenwert übersteigt oder wenn die Temperatur an dem heißesten Punkt einen zweiten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102014109080-B4 (DE)
Title: Trachtenlederhose und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: THALHAMMER MICHAEL
IPC: C14B1/56
Filed: 2014-06-27
Granted: 2018-12-20
Abstract: Trachtenlederhose aus Naturleder, welche wenigstens einen Flächenbereich (20, 22, 32) mit wenigstens einer individuell handgefertigten Verzierung (24, 26, 30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzierung (24, 26, 30) durch Einbrennen in das Naturleder mittels eines entlang einer äußeren Oberfläche (28) des Flächenbereichs (20, 22, 32) eines zugeordneten Hosenbeins (14, 16) der Trachtenlederhose handgeführten, erwärmten Brennelements gebildet ist.
Patent DE-102014115219-B4 (DE)
Title: Untere Endstruktur eines Fahrzeugheckteils
Inventor: OISHI KOJI
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-10-20
Granted: 2018-11-29
Abstract: Untere Endstruktur eines Fahrzeugheckteils (1), umfassend einen hinteren Stoßfänger (3), der am Fahrzeugheckteil (1) angeordnet ist, wobei der hintere Stoßfänger (3) umfasst:
 einen ersten planaren Teil (31), der am unteren Fahrzeugende angeordnet ist, und einen zweiten planaren Teil (32b), der vom hinteren Ende des ersten planaren Teils (31) kontinuierlich angeordnet ist und dessen Winkel von einem Winkel des ersten planaren Teils (31) verschieden ist, wobei der erste planare Teil (31) eine Länge von 80 mm oder mehr von einem gebogenen Teil (c), das sich an einer Grenze zwischen dem ersten planaren Teil (31) und dem zweiten planaren Teil (32) des hinteren Stoßfängers (3) befindet, aus in Längsrichtung des Fahrzeugs zur Fahrzeugfrontseite hin aufweist und die Länge des ersten planaren Teil (31), der in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, größer als diejenige des zweiten planaren Teils (32a) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtform eines unteren Endteils des hinteren Stoßfängers (3) in Richtung der Fahrzeugbreite so geformt ist, dass:
 die Winkel zur Straßenoberfläche (G) zwischen dem ersten und dem zweiten planaren Teil (31, 32a) verschieden sind, wobei der Winkel zur Straßenoberfläche (G) des ersten planaren Teils (31) ein kleiner Winkel ist und der erste planare Teil (31) eine leichte Neigung nach oben in Richtung der Fahrzeugrückseite aufweist, wobeider zweite planare Teil (32a) schräg nach oben und in Richtung der Fahrzeugvorderseite geneigt ist und wobei der zwischen dem ersten und dem zweiten planaren Teil (31,32a) gebildete gebogene Teil (c) eine Kammlinie (33a) aufweist und der Winkel der Kammlinie (33a) spitz ist.
Patent DE-102015004333-B4 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: KOSMEHL RALF
IPC: F16K17/10
Filed: 2015-04-09
Granted: 2018-12-27
Abstract: Schaltventil (1) mit einem Ventilsitz (4) und einem Ventilteller (6), der in eine Schließposition, in der der Ventilteller (6) an dem Ventilsitz (4) anliegt, und in eine Durchlassposition bringbar ist, und einem in einer Führung (10) geführten Zapfen (8), der mit dem Ventilteller (6) verbunden ist, wobei der Zapfen (8) in der Führung (10) bewegt wird, wenn der Ventilteller (6) aus der Schließposition in die Durchlassposition oder umgekehrt gebracht wird, wobei an dem Zapfen (8) und/oder der Führung (10) wenigstens ein Reibungselement (16) angeordnet ist, das eine Reibung zwischen dem Zapfen (8) und der Führung (10) erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Reibungselement (16) an dem Zapfen (8) angeordnet ist und über einen Umfang des Zapfens (8) hinausragt, wobei das Reibungselement (16) eine Kontur (20) eines abgerundeten Polygons, insbesondere eines abgerundeten Dreiecks aufweist und/oder dass das wenigstens eine Reibungselement (16) wenigstens einen Bürstenbereich aufweist.
Patent DE-102015006000-B4 (DE)
Title: Aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-05-08
Granted: 2017-06-22
Abstract: Aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Motorlager, mit einem an einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs befestigbaren Lagergehäuse (12), einem tragenden, gummielastischen Elastomerkörper (14) mit einem Lagerkern (20), an dem eine Aggregatstütze anschließbar ist, einem im Lagergehäuse (12) zwischen einem Bodenteil (12b) und dem Elastomerkörper (14) befestigten, scheibenförmigen Trennelement (22) mit einem Drosselkanal (28) und/oder Drosselventilen, wobei das Trennelement (22) einen dem Elastomerkörper (14) zugewandten, flüssigkeitsbefüllten Arbeitsraum (16) und einen davon abgewandten, flüssigkeitsbefüllten Ausgleichsraum (18) begrenzt und der Ausgleichsraum (18) über eine Membran (24) von einem gasbefüllten Gehäuseraum (26) am Bodenteil (12b) abgeschlossen ist, sowie mit im Trennelement (22) eingeschlossenen zwei Luftpolstern (32, 34), von denen das eine (32) über eine Entkopplungsmembran (30) des Trennelements (22) an den Arbeitsraum (16) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Luftpolster (34) über ein Ventil (38) an das Volumen des ersten Luftpolsters (32) ankoppelbar oder von diesem trennbar ist, wobei das Ventil (38) über eine elektrisch ansteuerbare Schalteinrichtung (40; 58) steuerbar ist, und dass die Schalteinrichtung (40; 58) durch einen Elektromotor (42) betätigbar ist, der in Kombination zugleich einen das Lagergehäuse (12) kühlenden Lüfter trägt, dass am Bodenteil (12b) des Lagergehäuses (12) Kühllamellen (52) und anschließend der Elektromotor (42) mit Lüfterrad angeordnet sind, und dass der Elektromotor (42) mittels der durch das Bodenteil (12b), den Gehäuseraum (26) und den Ausgleichsraum (18) zur Trennscheibe (22) geführten Antriebswelle (42a) die Schalteinrichtung (40; 58) betätigt, wobei die Antriebswelle (42a) das Lüfterrad trägt.
Patent DE-102015113365-B4 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: DREHER FELIX
IPC: F16P1/00
Filed: 2015-08-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Lichtgittermit einer Sendeeinheit (2) mit einer Vielzahl von Lichtsendern (3),einer Empfangseinheit (4) mit einer Vielzahl von Lichtempfängern (5),wobei zwischen Sendeeinheit (2) und Empfangseinheit (4) ein Schutzfeld (6) gebildet ist,einem ersten Systemanschluss (7), der an der Sendeinheit (2) angeordnet ist, einem zweiten Systemanschluss (8), der an der Empfangseinheit (4) angeordnet ist,wobei der erste Systemanschluss (7) und zweite Systemanschluss (8) jeweils mindestens fünf Anschlusskontakte (11.1, 11.2, 12.1, 12.2, 13.1, 13.2, 14.1, 14.2, 15.1, 15.2) aufweisen,wobei der erste Systemanschluss (7) mit einem ersten Systemstecker (9) verbunden ist,wobei der zweite Systemanschluss (8) mit einem zweiten Systemstecker (10) verbunden ist,wobei ein erster Anschlusskontakt (11.1, 11.2) des ersten Systemanschlusses (7) und des zweiten Systemanschlusses (8) für eine Masse der Spannungsversorgung vorgesehen ist,wobei ein zweiter Anschlusskontakt (12.1, 12.2) des ersten Systemanschlusses (7) und des zweiten Systemanschlusses (8) für ein positives Spannungspotential der Spannungsversorgung vorgesehen ist,wobei ein dritter Anschlusskontakt (13.2) und vierter Anschlusskontakt (14.2) des zweiten Systemanschlusses (8) jeweils eine Sicherheitssignalleitung (19.1, 19.2) bilden,dadurch gekennzeichnet, dassein dritter Anschlusskontakt (13.1) und ein vierter Anschlusskontakt (13.2) am ersten Systemanschluss (7) gebildet sind,mindestens ein fünfter Anschlusskontakt (15.1, 15.2) des ersten Systemanschlusses (7) und des zweiten Systemanschlusses (8) einen Kommunikationsanschluss (20.1, 20.2) bildet, undder erste Systemanschluss (7) am ersten Systemstecker (9) oder am zweiten Systemstecker (10) anordenbar ist undder zweite Systemanschluss (8) am zweiten Systemstecker (10) oder am ersten Systemstecker (9) anordenbar ist.