baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107065-U1 (DE)
Title: Weste die die Vitalfunktionen eines Menschen mit einem Vitalfunktionsgurt überwacht, automatisch einen Notruf absetzt und die Person vor einer Unterkühlung schützt
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-10-22
Abstract: In eine Weste integrierte Heizelemente schützen, im Falle eines Notfalls, vor einer Unterkühlung. Die Heizelemente werden nur dann aktiviert, wenn ein Notfall vorliegt. Sie sind in Taschen in die Weste integriert. Diese befinden sich 2× auf der Rückeninnenseite und 2× auf der Brust/Bauch-Innenseite der Weste. Alle Heizelemente lassen sich komplett aus der Weste entfernen. So ist die Weste waschbar.
Patent DE-202011107531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Positionieren eines Objekts
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Positionieren eines Objekts, wobei die Vorrichtung erste Mittel zur Erzeugung eines Unterdrucks mittels eines Wirbelwinds zum Ansaugen des Objekts aufweist, wobei die ersten Mittel innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind, welches eine Saugöffnung aufweist, und wobei das Gehäuse zumindest ein Reibelement aufweist, welches die Saugöffnung zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202011109794-U1 (DE)
Title: Blattzuführgerät für einen Shredder
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Blattzuführgerät für einen Shredder, mit einer Einzelblattzuführung, die eine Aufnahme für einen Stapel Blattmaterial sowie Transport- und Vereinzelungswalzen und einen Antriebsmechanismus besitzt, und einer Ausgabeöffnung für vereinzeltes Blattmaterial an der Unterseite des Geräts, die so gestaltet ist, dass sie einem Einführschlitz des Shredders zugeordnet werden kann, wobei an der Unterseite des Blattzuführgeräts ein oder mehrere Abstützelement(e) vorgesehen ist/sind, mit denen das Blattzuführgerät auf der Oberseite des Shredders aufgesetzt und mit diesem gekoppelt werden kann.
Patent DE-202012001308-U1 (DE)
Title: Ball mit Lasermarkierung
IPC: A63B43/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Ball (1; 10), insbesondere Fußball, umfassend a. eine Außen-Hülle (2) und b. eine von der Außen-Hülle (2) umschlossene aufblasbare Blase (3), wobei c. die Außen-Hülle (2) an deren von der Blase (3) abgewandten Außenseite (6) bereichsweise mit einer Laser-Markierung (7; 13) versehen ist.
Patent DE-202012001984-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Kühlmöbel (10) mit einem eine frontale Zugangsöffnung (14) aufweisenden Gehäuse (12) und einer wenigstens ein Türblatt (24) aufweisenden Tür (16) für die Zugangsöffnung (14), wobei das Türblatt (24) eine Höhe (H) und eine Breite (B) aufweist, gekennzeichnet durch eine Führung, die eine Bewegung des Türblattes (24) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung derart definiert, dass der Schwenkbereich des Türblattes (24) weniger als eine volle Türblattbreite (B) in den Außenraum (50) vor der Zugangsöffnung (14) ragt.
Patent DE-202012002039-U1 (DE)
Title: Extrem kompakter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Extrem kompakter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung mit zwei Rahmen (1-3-6-7) und 2-4-6-7), jeder von denen den Handgriff (21), ein Vorder- und ein Hinterrad trägt und die miteinander durch die drehbare nicht biegsame Sitzfläche (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für den Übergang aus aufgeschlagener Arbeitsposition zu zusammengeklappter Position die Sitzfläche (5) durch die Hand des Benutzers so gedreht wird, dass ein Rahmen mit seinen beiden Rädern (9) über den Boden gehoben wird und in zusammengeklappter Position über den Rädern anderen Rahmens angeordnet wird.
Patent DE-202012008064-U1 (DE)
Title: Vortrieb für ein Kantenschutzmittel in einer Umreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vortrieb für ein Kantenschutzmittel (13) in einer Umreifungsvorrichtung für Packstücke, in welcher eine Anordnungseinrichtung das Kantenschutzmittel (13) vor dem Umreifungsvorgang am Packstück anordnet und das Kantenschutzmittel (13) von einem Umreifungsmittel nach dem Umreifungsvorgang am Packstück gehalten ist, wobei der Vortrieb das Kantenschutzmittel (13) von einem Magazin (10) zur Anordnungseinrichtung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vortrieb ein endlos umlaufendes Fördermittel (19) umfasst, auf welchem das Kantenschutzmittel (13) aufsitzt und dass der für die Vortriebbewegung notwendige Reibschluss zwischen Fördermittel (19) und Kantenschutzmittel (13) durch das Eigengewicht des Kantenschutzmittels (13) hervorgerufen ist.
Patent DE-202012010483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Besenstiels mit einem Besenbündel sowie Besen mit dieser Vorrichtung
IPC: A46B15/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Besenstiels (12) mit einem Besenbündel (10), umfassend eine in einem Besenbündel (10) einsetzbare Hülse (2) mit einem Hülsenmantel (3) und mit einer Bohrung (4), die sich zwischen einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (6) der Hülse (2) erstreckt und koaxial zur Längsmittelachse (A) der Hülse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) einstückig ausgebildet ist und dass der Hülsenmantel (3) derart mit Sollbruchstellen versehen ist, dass diese beim Einführen eines Besenstiels in die Hülse (2) reissen, wobei der Hülsenmantel (3) bezogen auf eine durch die Längsmittelachse (A) verlaufende gedachte Ebene in wenigstens zwei getrennte Abschnitte unterteilbar ist.
Patent DE-202012011971-U1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitzmit der Abdeckungsvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-12-14
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (6) zum Einsetzen in Verankerungsbereiche (3) von Rückwänden (2a, 2b) von Fahrzeugsitzen (1), wobei die Abdeckungsvorrichtung (6) zur Anordnung in einer ersten Aufnahmeöffnung (5a) eines ersten Verankerungsbereichs (3) ausgebildet ist, wobei die Abdeckungsvorrichtung (6) einen Auflageflächenabschnitt (7) aufweist, welcher in einer Auflageebene (EA) auf einer ersten Rückwand (2a) eines ersten Fahrzeugsitzes (1) anordbar ist, wobei die Abdeckungsvorrichtung (6) mindestens eine erste Rasteinrichtung (9a) in einer ersten Rastebene (E1) aufweist, wobei die erste Rastebene (E1) beabstandet zur Auflageebene (EA) angeordnet ist, wobei die erste Rasteinrichtung (9a) ausgebildet ist, in eine erste Rastaufnahme (10a) der ersten Aufnahmeöffnung (5a) hineinzugreifen und den Auflageflächenabschnitt (7) gegen die erste Rückwand (2a) abzustützen, wobei die Abdeckungsvorrichtung (6) zur Anordnung in einer zweiten Aufnahmeöffnung (5a) eines zweiten Verankerungsbereichs (3) ausgebildet ist, wobei der Auflageflächenabschnitt (7) der Abdeckungsvorrichtung (6) in der Auflageebene (EA) auf einer zweiten Rückwand (2a) eines zweiten Fahrzeugsitzes...
Patent DE-202012012063-U1 (DE)
Title: Betonfertigbauteil zur Erstellung einer Schutzwand
IPC: E01F8/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Betonfertigbauteil (1) zur Erstellung einer Schutzwand (11) mit einer im Wesentlichen lotrecht stehenden, die Schutzwand (11) ausbildenden Wandplatte (2) und einer sich am unteren Ende der Wandplatte (2) anschließenden, im Wesentlichen waagerecht liegenden Fußplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass an der der Fußplatte (3) angewandten Seite der Wandplatte (2) ein Gabionkorb (7) zur Aufnahme einer Schichtung aus Naturstein und/oder Füllstoff angeordnet ist.
Patent DE-202012012760-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
IPC: A01B29/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Walze für die Bodenbearbeitung (A) mit mehreren um die Achse drehbaren Walzenkörpern (2, 3), an deren Außenseite scharfe, auswechselbare Messern vorgesehen sind, wobei die Messer je nach Walzenkörperbreite mit einem Winkel von 10° bis 170° zur Fahrtrichtung bzw. gegen die Fahrtrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202012013506-U1 (DE)
Title: Verwaltung von Kartenelementen Mithilfe von Aggregierten Merkmalskennungen
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Auf einem Kommunikationsnetzwerk betriebenes Rechengerät, wobei das Rechengerät Folgendes umfasst: einen Kartendatengenerator, der Kartendaten zum Rendern eines Rasterkartenbildes einer geografischen Fläche auf einem Client-Gerät erzeugt, worin die Kartendaten eine Vielzahl von geometrischen Formen gemäß einem nicht gerasterten Format vorgeben und worin das Rasterkartenbild eine Vielzahl der physischen Entitäten in der geografischen Fläche abbildet sowie ein Kartenmerkmal-Steuergerät, das eine Beschreibung des Kartenmerkmals erzeugt, das einer Gruppe von zwei oder mehr aus der Vielzahl von physischen Entitäten ausgewählten physischen Entitäten oder zwei oder mehr aus der Vielzahl von Teilen physischer Entitäten ausgewählten Teile physischer Entitäten entspricht, worin das Kartenmerkmal mindestens einer aus der Vielzahl von physischen Entitäten nicht entspricht und worin das Kartenmerkmal-Steuergerät zum Erzeugen der Beschreibung des Kartenmerkmals (i) eine Angabe eines Teils der Kartendaten bereitstellt, die dem Kartenmerkmal entsprechen und (ii) eine Kartenmerkmalkennung bereitstellt, die das Kartenmerkmal eindeutig identifiziert; worin das Rechengerät veranlasst, dass die Kartendaten und die Beschreibung des Kartenmerkmals über das Kommunikationsnetzwerk an das Client-Gerät gesendet werden.
Patent DE-202012102268-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B85/06
Filed: 2012-06-19
Abstract: Möbelbauteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Grundplatte (12) in Form eines Trapezes mit vier Seiten, nämlich einer langen Grundlinie (A), einer kurzen Grundlinie (B) und zwei Schenkeln (C, D), im rechten Winkel zur Grundplatte (12) an dreien der vier Seiten des Trapezes jeweils eine Seitenwand (14, 16, 18) angeordnet ist.
Patent DE-202012102455-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit verstellbarer Maulweite
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Gartenschere mit verstellbarer Maulweite, die einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel umfasst, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der erste Hebel eine erste Schneide (11) und einen ersten Handgriff (12) und der zweite Hebel eine zweite Schneide (21) und einen zweiten Handgriff (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Handgriff (12) ein Schiebeknopf (3) vorgesehen ist, der gegenüber dem ersten Handgriff (12) in der Querrichtung verschoben werden kann, wobei die zweite Schneide (21) an der der ersten Schneide (11) abgewandten Seite einen Auflageabschnitt (23) für den Schiebeknopf (3) bildet, wobei der Schiebeknopf (3) eine Stufe (31) besitzt, auf der der Auflageabschnitt (23) der zweiten Schneide (21) aufliegt, wodurch die Maulweite der ersten Schneide (11) und der zweiten Schneide (21) begrenzt wird.
Patent DE-202012104452-U1 (DE)
Title: Folienrolle
IPC: B65D83/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: Folienrolle (1), insbesondere für Folien für den Haushaltsbereich, mit einer Hülse (2) mit einem Innenraum, auf die eine Folie aufgewickelt ist, wobei die Hülse (2) in eine Spendervorrichtung einfügbar ist, die mit mindestens einem Dorn (5) in die Hülse (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum der Hülse (2) mindestens ein Anschlag (3, 4, 6, 7) angeordnet ist, der mit einem Dorn (5) der Spendervorrichtung zusammenwirkt.
Patent DE-202013002310-U1 (DE)
Title: Verriegelungsstück für ein Seilschloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Verriegelungsstück für ein Seilschloss aus einem zylinderförmigen Rundstahl (1) mit Durchgangskanal (2) und Verriegelungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsstück an einer variablen Stelle eines Seilschlosses montiert wird.
Patent DE-202013003795-U1 (DE)
Title: Modulares System zur Entnahme von Flüssigkeiten
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-04-23
Abstract: Der „Feubag” (Modulares System zur Entnahme von Flüssigkeiten) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfhahn im Feubag (Pos. 6, Bild 1) einrastet und gehalten wird.
Patent DE-202013004757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Evakuieren eines Behälters mit insbesondere pastöser Flüssigkeit
IPC: B67C9/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Evakuieren oder mit Gasdruck Beaufschlagen einer insbesondere pastösen Flüssigkeit in einem Behälter, dessen Innenraum eine zylindrische Innenkontur aufweist, – mit einer Dichtung, die auf einem Umfang der Vorrichtung angeordnet und angepasst ist, in die zylindrische Innenkontur eines Behälters umfänglich dichtend einsetzbar zu sein, und die eine Außenseite der Vorrichtung von einer Innenseite der Vorrichtung abgrenzt, und – mit einer Anschlussvorrichtung, die an der Außenseite der Vorrichtung angeordnet ist und die auf das Anschließen einer Evakuierungspumpe eingerichtet ist, und – mit einer offenporig porösen Wandung der Innenseite der Vorrichtung, die in Leitungsverbindung mit der Anschlussvorrichtung steht.
Patent DE-202013007350-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung zum Schutz der Flügel der Windelektrogeneratoren vor einer Vereisung
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Vorrichtung zum Schutz vor Vereisung der Flügel des Windgenerators, dadurch gegenzeichnet, dass auf der Stütze und unmittelbar am Gehäuse des Windstromgenerators der Kalorifer montiert wird, wobei die Flügel des Elektrogenerators durch die Arbeitszone des Kalorifers im Prozess der Drehens durchlaufen.
Patent DE-202013007407-U1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät mit Klebebefestigung
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät mit Klebebefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschaltgerät mit Klebeband an der Leuchte befestigt wird.
Patent DE-202013009470-U1 (DE)
Title: Schuhwalze
IPC: D21F1/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Schuhwalze (11), die – einen Mantel (17), – einen im Inneren des Mantels (17) angeordneten Pressschuh (15) mit zugehörigen Belastungsmitteln (16), der eine gegen den Mantel (17) gerichtete Gleitfläche (18) hat, und – eine in dem Pressschuh (15) ausgebildete Kanalanordnung (14) zum Zuführen von Medium zwischen Schuh (15) und Mantel (17) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass – der Hauptteil des die Gleitfläche (18) des Schuhs (15) bildenden Teils (19) aus elastischem Werkstoff besteht, und – in dem aus elastischem Werkstoff bestehenden Teil (19) eine Kammeranordnung (20) ausgebildet ist, von der wenigstens ein Teil in Verbindung zu der Kanalanordnung (14) steht.
Patent DE-202013012592-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheiben-Verblendungssystem
IPC: E06B9/262
Filed: 2013-12-19
Abstract: Fahrzeugscheiben-Verblendungssystem (1) mit – einem Verblendungskörper (10) zum Aufziehen vor eine Fahrzeugscheibe (80), – wobei der Verblendungskörper (10) in Längsrichtung faltbar ist und an einem ersten Endbereich (10a) eine erste Trägerleiste (11) und an einem dem ersten Endbereich (10a) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (10b) eine zweite Trägerleiste (12) aufweist, – und die erste Trägerleiste (11) und die zweite Trägerleiste (12) in einer Führungseinrichtung (20) mit zumindest einem stabförmigen Führungsglied (21, 22) verschiebbar und/oder arretierbar gelagert sind.
Patent DE-202013012655-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/538
Filed: 2013-12-05
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend:einen vorderen Rand (10);einen hinteren Rand (12) in Längsrichtung gegenüber dem vorderen Rand;einen ersten Seitenrand (3);einen zweiten Seitenrand (4), der in seitlicher Richtung dem ersten Seitenrand gegenüberliegt;eine Längsachse (80), die von einem Mittelpunkt des vorderen Randes zu einem Mittelpunkt des hinteren Randes verläuft;eine Querachse (90), die von einem Mittelpunkt des ersten Seitenrands zu einem Mittelpunkt des zweiten Seitenrands verläuft;eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24);eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25);ein Paar Sperrbeinbündchen (34), die mindestens teilweise zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse verlaufen, wobei jedes Sperrbeinbündchen einen proximalen Rand (64), der mit der Oberschicht oder der Unterschicht verbunden ist, und einen freien Endrand (66) umfasst; undeinen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und eine Kernhülle umfasst, die ein Absorptionsmaterial umschließt,wobei die Kernhülle einen ersten Vliesstoff (16) und einen zweiten Vliesstoff (16') umfasst,wobei das Absorptionsmaterial Superabsorber-Polymere umfasst,wobei der Kanal Querausdehnungen parallel zur Querachse aufweist, und wobei ein Profil der Querausdehnungen des Kanals über eine Längsausdehnung von mindestens 50 mm des Kanals entlang der Längsachse im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-202013103225-U1 (DE)
Title: Spritzwerkzeug
IPC: B29C45/34
Filed: 2013-07-18
Abstract: Spritzwerkzeug (1) zur Herstellung einer Düsenöffnung (2) mit einer formgebenden Kavität (3) und mit einem in diese mündenden Kanal zum Befüllen der Kavität und mit mindestens einer Entlüftungsöffnung (4) sowie mit einem die Kavität mindestens teilweise durchdringenden Kern (5) zur Formgebung der Düsenöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des die Düsenöffnung formenden Kerns ein Ringspalt (10) zur Entlüftung vorgesehen ist, und/oder eine den Kern umhüllende Hülse (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202013104053-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung
IPC: D01G21/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ausgleichseinrichtung für schwankende Fördergeschwindigkeiten eines Faservlieses (3), wobei die Ausgleichseinrichtung (1) ein umlaufend angetriebenes Speicherband (2) mit mehreren Umlenkstellen (12, 13) und mit einem variablen Durchhang (11) seines das Faservlies (3) aufnehmenden Obertrums (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherband (2) drei oder vier oder mehr Umlenkstellen (12, 13, 14, 15, 16) zum Aufspannen des Speicherbands (2) aufweist, wobei die Ausgleichseinrichtung (1) eine Stelleinrichtung (19) zur Ortsveränderung von mindestens einer Umlenkstelle (15,16) aufweist.
Patent DE-202013104417-U1 (DE)
Title: Schmuckelement mit einem Schmuckobjekt
IPC: A44C27/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Schmuckelement (1) mit einem Schmuckobjekt (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckobjekt (2) als Gussteil (2b) mittels einer Gussform (6) hergestellt ist, vorzugsweise in einem Feingussverfahren, wobei ein Teil der Nabelschnur, vorzugsweise der abgefallene Nabelschnurrest, eines Neugeborenen als Modell für die Herstellung der Gussform (6) verwendet wurde.
Patent DE-202014000227-U1 (DE)
Title: Rohrbelüftungsventil
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Rohrbelüftungsventil (10) zum Unterputzeinbau in Nass- und Trockenbauwänden, umfassend ein Gehäuse (20) mit einem Verbindungsstutzen (22) zum Ansetzen an ein Anschlussrohr (70) einer Abflussleitung und einer Gehäusezuluftöffnung (24), sowie weiterhin umfassend eine innerhalb des Gehäuses (20) angeordnete und mit dem Anschlussrohr (70) luftdicht verbindbare Ventildichtungseinheit (30) mit einer Ventilzuluftöffnung (34) sowie zumindest einem Dichtungsventil (31) und jeweils einem komplementären Dichtungsventilsitz (32), wobei das zumindest eine Dichtungsventil (31) bei einem Unterdruck im Anschlussrohr (70) selbsttätig sowie reversibel öffenbar ist und bei einem Atmosphärendruck und/oder Überdruck im Anschlussrohr (70) dieses selbsttätig abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in Einbaulage eine Dichtungsebene (33) des im Dichtungsventilsitz (32) befindlichen geschlossenen Dichtungsventils (31) im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene (25) der Gehäusezuluftöffnung (24) angeordnet ist.
Patent DE-202014002462-U1 (DE)
Title: Mobile Naturstammsauna
IPC: B60P3/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein mobil nutzbares Naturstamm-Saunahaus, welches gekennzeichnet ist durch den stationären Aufbau auf einen Kfz-Anhänger.
Patent DE-202014003095-U1 (DE)
Title: Duschtür mit einem an einer Drehsäule festgelegten Türblatt und deren Lagerung
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Duschtür mit einem an einer Drehsäule (1) festgelegten Türblatt (2), wobei die Drehsäule (1) mittels einer oberen Lagerung (3a) an ihrer oberen Stirnseite und mittels einer unteren Lagerung (3b) an ihrer unteren Stirnseite drehbar gelagert ist und die untere Lagerung (3b) einen Hub-/Senkmechanismus (400) aufweist, um die Drehsäule (1) gemeinsam mit dem hieran festgelegten Türblatt (1) beim Verschwenken desselben aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung anzuheben und beim Verschwenken aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung abzusenken, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lagerung (3a) und die untere Lagerung (3b) identisch ausgebildet, aber in Bezug auf eine senkrecht zur Drehsäule (1) angeordnete Spiegelebene spiegelsymmetrisch angeordnet sind, wobei eine jede Lagerung (3a, 3b) – ein stationäres Lagerteil (100), – ein relativ zu diesem schwenkbares und an der Drehsäule (1) befestigtes schwenkbares Lagerteil (200), sowie – einen drehfest an dem stationären Lagerteil (100) oder an dem schwenkbaren Lagerteil (200) festgelegten Lagereinsatz (300), mit welchem das schwenkbare Lagerteil (200) oder das stationäre Lagerteil (100) schwenkbar in Kontakt steht, aufweist, wobei der Hub-/Senkmechanismus (400) an den einander zugewandten Seiten einerseits des drehfest an dem stationären Lagerteil (100) oder an dem schwenkbaren Lagerteil (200) festgelegten Lagereinsatzes (300), andererseits des schwenkbaren Lagerteils (200) oder des stationären Lagerteils (100) angeordnet ist, und wobei die Lagerung (3a, 3b) ein in Axialrichtung der Drehsäule (1) wirksames Lagerspiel (C) aufweist, welches wenigstens das Doppelte des maximalen axialen Hubwegs (H) ihres Hub-/Senkmechanismus' (400) beträgt.
Patent DE-202014003327-U1 (DE)
Title: Kältemittelkreis
IPC: C09K5/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Kältemittelkreis mit einem Hochdruckteil, einem Niederdruckteil und einer Kapillare (4), die den Hochdruckteil (7) vom Niederdruckteil (8) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergangsbereich des Hochdruckteils (7) und der Kapillare (4) eine mit dem Kältemittel in Kontakt stehende Oberfläche (22) aufweist, die rauer ist als eine mit dem Kältemittel in Kontakt stehende Oberfläche in dem Niederdruckteil oder als eine mit dem Kältemittel in Kontakt stehende Oberfläche (21) in einem stromaufwärtigen Abschnitt des Hochdruckteils (7).
Patent DE-202014006215-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit gekühltem Baustein, insbesondere SMD-Baustein
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-07-31
Abstract: Leiterplatte mit gekühltem Baustein (33), insbesondere SMD-Baustein (33'), mit auf der Leiterplatte (21) angelöteten Anschlussfüßchen (39), mit folgenden Merkmalen: – in der Leiterplatte (21) ist eine Leiterplattenausnehmung (23) vorgesehen, – innerhalb der Leiterplattenausnehmung (23) ist ein wärmeleitfähiges Kühlplättchen (3) positioniert, – das Kühlplättchen (3) ist in die Ausnehmung (23) eingesetzt, wobei die dem zu kühlenden Baustein (33) zugewandt liegende Kühlfläche (4) des Kühlplättchens (3) mit der Oberseite (21a) der Leiterplatte (21) und die gegenüberliegende Kühlfläche (5) des Kühlplättchens (3) mit der Unterseite (21b) der Leiterplatte (21) fluchtet oder davon weniger als 10% bezogen auf die Dicke der Leiterplatte (21) abweicht, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – die beiden Kühlflächen (4; 5) des Kühlplättchens (3) sind unterschiedlich groß, – die zu dem zu kühlenden Bauteil (33) entfernt liegende Kühlfläche (5) des Kühlplättchens (3) ist größer ausgebildet als die dem zu kühlenden Bauteil (33) zugewandt liegende Kühlfläche (4), wobei die größere Kühlfläche (5) zumindest doppelt so groß ist wie die demgegenüber kleinere Kühlfläche (4), und – sowohl für die dem zu kühlenden Bauteil (33) zugewandt liegende kleinere Kühlfläche (4) als auch für die dazu entfernt liegende größere Kühlfläche (5) ist ein Masseanschluss oder eine Masseverbindung (40a, 40b) vorgesehen.
Patent DE-202014008712-U1 (DE)
Title: Clip für Lesezeichen-Schreibstifte, Formgebungen
IPC: B43K29/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Anspruch 1Clips für flache Lesezeichen-Schreibstifte aus Federdraht oder aus Federblech oder aus Kunststoff, bei denen der Abstand des Clips vom Griffkörper der in der Beschreibung erläuterten Abstandskontur (19) entspricht, deren Maßdaten in Millimeter, im Uhrzeigersinn aufgezählt, am Punkt der größten Abspreizbreite (21), neben der Clipspitze beginnend, die folgenden sind: (0,5/0)-(0/7)-(0,9/32)-(0/32)-(0/0); wobei der Clip-Bügel (2) einschließlich Spitze (4) ca. 32 mm lang, bzw. der ganze Clip einschließlich der oben liegenden Brücke (7) ca. 34 mm lang ist.