baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005000-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit Nägeln oder Schrauben
IPC: B65D85/24
Filed: 2018-10-25
Abstract: Verpackungseinheit mit Nägeln oder Schrauben und mit einem Träger aus Flachmaterial mit Durchdringungen, durch jeweils mindestens eine von denen die Nägel oder Schrauben gesteckt und so formschlüssig am Träger gehalten sind.
Patent DE-202018005449-U1 (DE)
Title: Mit Aktivkohle imprägnierte Nano-Eisenoxid-Suspension zur in situ Adsorption und Anreicherung von organischen Schadstoffen und deren verstärktem biologischen Abbau in kontaminiertem Grundwasser
IPC: C02F3/02
Filed: 2018-11-24
Abstract: Eine kolloidal stabile, wässrige Suspension aus Ferrihydrit-Nanopartikeln (im Größenbereich 50 - 5.000 nm) mit einer Richtkonzentration von 1- 100 g/L, die mit einer hochadsorptiven Aktivkohle (Oberfläche > 1.200 m) imprägniert ist.
Patent DE-202018006326-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für eine Tierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-10-20
Abstract: Aufrollvorrichtung für eine Tierleine, insbesondere für eine Hundeleine (3, 103), mit einem die Leine aufnehmenden Gehäuse (1, 101), welches mit einer Ausziehbegrenzungseinrichtung und mit einem eine Eingriffsöffnung (5, 105) aufweisenden Haltering (4, 104) versehen ist, der einen verschwenkbaren Halteringbügel (4a, 104a) aufweist, der über ein Schwenkgelenk (6, 106) mit dem Haltering (4, 104) verbunden ist, in seiner nicht verschwenkten Stellung die Eingriffsöffnung (5, 105) des Halteringes (4, 104) abschließt und in seiner verschwenkten Stellung die Eingriffsöffnung (5, 105) des Halteringes (4, 104) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteringbügel (4a, 104a) an dessen dem Schwenkgelenk (6, 106) abgewandten Ende oder an dem Haltering (4, 104) an dessen dem Halteringbügel (4a, 104a) zugewandten Ende eine Schlosszunge (11, 111) angeordnet ist, welche bei geöffnetem Haltering (4, 104) in ein Kfz-Gurtschloss einsteckbar ist.
Patent DE-202018103245-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, mit Potentialausgleich
IPC: H02S20/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (1) auf Dächern, mit Stützelementen (5, 6, 8), an welchen die Photovoltaikmodule und/oder sonstige Photovoltaikanlagen-Komponenten anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch ein separates Einzelteil gebildete Kontaktverbesserungsvorrichtung (10) zur Verbesserung des elektrischen Kontakts zwischen einem jeweiligen Stützelement und der daran anzubringenden Photovoltaikanlagen-Komponente unverlierbar am Stützelement angebracht ist.
Patent DE-202019001757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Action Camcordern an Lenkern
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus der Halterung (7) und den Klemmelementen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zumindest einen Bereich zur Fixierung der Leitungen (3) vorweist.
Patent DE-202019002101-U1 (DE)
Title: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit (1), aufweisend:a. ein Gehäuse (10);b. eine Steuerungselektronik (28) zur Ansteuerung von zumindest einer LED-Leuchte eines Rollstuhls, wobei die Steuerungselektronik im Gehäuse (10) angeordnet ist; undc. eine Spannungsquelle (40) zur Stromversorgung der Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungseinheit (1);d. wobei das Gehäuse (10) ein Spannungsquellenfach (14) zur Aufnahme der Spannungsquelle (40) aufweist, welches an einer Seitenwand des Gehäuses (10) stets offen ausgebildet ist, so dass die Spannungsquelle (40) in das Spannungsquellenfach (14) eingeführt werden kann und aus diesem herausgezogen werden kann;e. wobei die Spannungsquelle (40) im Spannungsquellenfach (14) mittels mindestens eines Magneten (70, 72) in der eingeführten Position lösbar gehalten wird.
Patent DE-202019003270-U1 (DE)
Title: Gerät zur Unkrautentfernung mit Hilfe von Wasserdruck
IPC: A01M21/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Material des Rohres (Lanze) dadurch gekennzeichnet dass das Rohr aus Edelstahl (2) dünnwandig, rund 6,0 mm x 0,5 mm, besteht.
Patent DE-202019004464-U1 (DE)
Title: Universelle Verlegevorrichtung für großformatige Beton-, Feinsteinzeugplatten, Fliesen und ähnlichen Platten, Rasenkantensteinen, Betongittersteinen und ähnlichem
IPC: E01C19/52
Filed: 2019-10-31
Abstract: Universelle Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2) dadurch gekennzeichnet, dass mit einer handelsüblichen Sackkarre mit Klappschaufel, (Fig.1) oder ganz ohne Schaufel
 a) einem handelsüblichen Plattenheber, Randsteinheber
 mit Tragebügel (Fig. 1, Pos. 3) oder
 mit abnehmbaren Tragegriff (Fig.1a)
 b) einem Vakuum-Sauger oder einem Saugheber
 und der montierten
 Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2)
 Beton- und Feinsteinzeugplatten oder ähnliches mit einer Person sicher transportiert und punktgenau verlegt werden können.
 Die Belastbarkeit ist abhängig von der Belastbarkeit des Platten- oder Rasenkantenhebers.
Patent DE-202019005404-U1 (DE)
Title: Teleskopmast zur Verwendung in einem unbemannt fahrenden Wasserfahrzeug
IPC: B63H25/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Teleskopmast (5) zur Verwendung an einem unbemannt fahrenden Wasserfahrzeug (1), aufweisend:
 1.1. einen oder mehrere untereinander verbundene Rümpfe (2) mit Decksaufbauten, wobei zumindest der mindestens eine Rumpf (2) überwiegend aus einem Faserverbundwerkstoff aufgebaut ist,
 1.2. einen Antrieb (6, A), vorzugsweise einen Hybridantrieb, zur Erzeugung eines Vortriebs auf dem Wasser,
 1.3. ein Sende- und Empfangssystem (7) zum verschlüsselten Datenaustausch mit einer entfernten Gegenstation,
 1.4. ein Sensorsystem mit mindestens einem Sensor (8), das mit dem Prozessorsystem (9) zusammenwirkt, um eine unbemannte Fahrt des Wasserfahrzeuges (1) auf See zu ermöglichen,
 1.5. und ein Prozessorsystem (9) mit Speicher (9.1) und darin gespeichertem Programmcode, welcher im Betrieb die Steuerung auf See ausführt, wobei das Prozessorsystem (9) eine Datenverbindung zu dem vorgenannten Sende- und Empfangssystem (7) und zu dem Sensorsystem aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass
 1.6. der Teleskopmast (5) ausfahrbar ausgeführt ist und
 1.7. eine lagestabilisierte Plattform aufweist, welche mit dem mindestens einen Sensor (8) ausgestattet ist.
Patent DE-202019101314-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Allwettermatte zur Positionierung auf einem Boden, vorzugsweise dem Fußraum eines Fahrzeugs,
 - die eine Oberseite (2) aufweist, an der sich eine umlaufende Profilierung (6) erstreckt,
 - wobei die Oberseite (2) wenigstens ein Funktionssegment (3, 4, 5) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Allwettermatte (1) im Grundriss (10) rechtwinklig ausgebildet ist, wobei
 - das wenigstens eine Funktionssegment (3, 4, 5) wenigstens eine Aussparung (12) aufweist und/oder zumindest bereichsweise abtrennbar (13) ist und,
 die umlaufende Profilierung (6)
 - mit der Form und/oder dem Umfang einer, im Lagerungszustand auf der Oberseite (2) der Allwettermatte (1) aufliegenden weiteren Allwettermatte kommuniziert, und/oder
 - mit einer Profilierung der auf der Allwettermatte (1) aufliegenden weiteren Allwettermatte kommuniziert.
Patent DE-202019101429-U1 (DE)
Title: Bißgabel
IPC: A61C19/05
Filed: 2019-03-13
Abstract: Vorrichtung (4) zur Erfassung von Kieferrelationsdaten eines Menschen, mit
 einem ersten länglichen Kieferrelationselement (6), welches sich im am Menschen eingesetzten Zustand ventral erstreckt und zur Befestigung an einem Oberkiefer-Anlageelement (5) konfiguriert ist;
 einem zweiten länglichen Kieferrelationselement (7), welches sich relativ zum ersten Kieferrelationselement (6) quer und caudal erstreckt; und
 einem dritten länglichen Kieferrelationselement (8), welches sich relativ zum zweiten Kieferrelationselement (7) quer und dorsal erstreckt, wobei das zweite Kieferrelationselement (7) in seiner Erstreckungsrichtung verschieblich mit dem ersten Kieferrelationselement (6) und/oder das dritte Kieferrelationselement (8) in seiner Erstreckungsrichtung verschieblich mit dem zweiten Kieferrelationselement (7) derart verbunden ist, dass das zweite oder dritte Kieferrelationselement (7; 8) zur Auflage auf wenigstens einer Inzisal- oder Okklusalfläche von einer oder mehrerer Unterkiefer-Zahnkronen konfiguriert ist und/oder dazu konfiguriert ist, beabstandet zu den Unterkiefer-Zahnkronen von einer digitalen Erfassungseinrichtung mit diesen zusammen erfassbar angeordnet zu sein.
Patent DE-202019102850-U1 (DE)
Title: Crashsicherung für Vorrichtungen in Fahrgastzellen
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Zum Einbau in eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs bestimmte Vorrichtung,
 - wobei die Vorrichtung eine erste und eine zweite Komponente (1, 2) aufweist,
 - wobei die zweite Komponente (2) relativ zur ersten Komponente (1) mit einem Freiheitsgrad zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung beweglich ist,
 - wobei in der ersten Komponente (1) ortsfest ein Rückhalteelement (4) angeordnet ist und beweglich ein Blockierelement (5) gelagert ist,
 - wobei das Rückhalteelement (4) auf das Blockierelement (5) eine auf eine Ruhelage zu gerichtete magnetische Haltekraft ausübt,
 - wobei die erste Komponente (1) an die Ruhelage angrenzend einen ersten Teil (6) einer Kulissenführung für das Blockierelement (5) aufweist,
 - wobei die zweite Komponente (2) einen zweiten Teil (7) der Kulissenführung für das Blockierelement (5) aufweist,
 - wobei der zweite Teil (7) der Kulissenführung für das Blockierelement (5) derart an der zweiten Komponente (2) angeordnet ist, dass der zweite Teil (7) der Kulissenführung immer dann zusammen mit dem ersten Teil (6) der Kulissenführung die Kulissenführung insgesamt bildet, wenn die zweite Komponente (2) sich relativ zur ersten Komponente (1) in der ersten Endstellung befindet, so dass das Blockierelement (5) in der Kulissenführung aus seiner Ruhelage in mindestens eine ausgelenkte Lage auslenkbar ist, und
 - wobei das Blockierelement (5) die zweite Komponente (2) relativ zur ersten Komponente (1) in der ersten Endstellung blockiert, wenn und solange das Blockierelement (5) aus seiner Ruhelage in die mindestens eine ausgelenkte Lage ausgelenkt ist.
Patent DE-202019102969-U1 (DE)
Title: System umfassend eine Komponentenkodierung
IPC: H02P29/40
Filed: 2019-05-27
Abstract: System (1) bestehend aus
 a. einem Steuergerät (10) mit einer Zentralelektronik (11) ausgebildet zum bestimmungsgemäßen Anschluss und Betrieb von unterschiedlich kodierten Elektromotoren (En) mit unterschiedlicher Motorcharakteristik (Mn) und/oder Leistungsklassen (Ln) an einem Geräteanschluss (12) des Steuergerätes (10) und
 b. wenigstens einem Elektromotor (En) auswählbar aus einer Anzahl n bestimmungsgemäß anschließbarer Elektromotoren (En), wobei jeder bestimmungsgemäß anschließbare Elektromotor (En) ein Kodierelement (Kn) aufweist,
 c. wobei die Zentralelektronik (11) eine Kodiererfassungseinrichtung (2) zur Erkennung der Motorcharakteristik (Mn) und/oder dessen Leistungsklasse (Ln) des jeweils aktuell angeschlossenen Elektromotors (En) mittels dessen Kodierelement (Kn) aufweist.
Patent DE-202019103146-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für elektrisches Verbindungskabel
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-06-05
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für elektrisches Verbindungskabel, mit
 einem Arretierelement (1), das eine erste Platte (11), eine zweite Platte (12) und ein erstes Befestigungselement (112) aufweist, wobei zwischen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) ein Verbindungselement (13) und ein Aufnahmeraum (15) vorgesehen sind, wobei die erste Platte (11) ein erstes Durchgangsloch (111) besitzt, wobei sich von der ersten Platte (11) oder der zweiten Platte (12) ein Verlängerungsteil (14) erstreckt,
 wobei der Verlängerungsteil (14) einen Befestigungsabschnitt (141) besitzt, wobei der Verlängerungsteil (14) mit einem zweiten Befestigungselement (142) versehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt (141) ein Durchgangsloch (143) bildet; und
 einem Medium (2), das in dem Aufnahmeraum (15) des Arretierelements (1) angeordnet ist und ein zweites Durchgangsloch (21) aufweist.
Patent DE-202019103254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen
IPC: D06F43/06
Filed: 2019-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in welche der mindestens eine Gegenstand an mindestens einem Aufnahmeelement aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens drei der nachfolgenden Mittel A) bis D) aufweist:
 A) wenigstens eine in der Kammer an dem Aufnahmeelement angeordnete UV-Lampe zur Erzeugung von UV-C Licht im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich,
 B) wenigstens ein Mittel zur Ozonerzeugung,
 C) wenigstens eine Einrichtung zur Einstellung und/oder Veränderung der Temperatur in der Kammer
 D) wenigstens eine Einrichtung zum Einstellen und/oder Verändern des Drucks in der Kammer, eine von außerhalb des Gehäuses in das Innere der Kammer weisende Luftzuführung mit einem Lufteinlass und mit wenigstens einem von der Kammer aus dem Gehäuse führenden Luftauslass aufweist.
Patent DE-202019104463-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: H01L33/64
Filed: 2019-08-13
Abstract: LED-Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:
 eine Wärmeabführeinrichtung;
 eine gedruckte Leiterplatte, die eine elektrische Schaltung aufweist und auf der Wärmeabführeinrichtung angeordnet ist;
 eine LED, die zwischen der Wärmeabführeinrichtung und der gedruckten Leiterplatte angeordnet ist, wobei die LED mit der Wärmeabführeinrichtung in Kontakt steht; und
 einen Elektrodenbinder, der sich durch die gedruckte Leiterplatte zu der LED erstreckt und die gedruckte Leiterplatte und die LED elektrisch verbindet.
Patent DE-202019105143-U1 (DE)
Title: In eine Doppelliege für Querschläfer umwandelbares Sitzmöbel
IPC: A47C17/32
Filed: 2019-09-17
Abstract: In eine Doppelliege für Querschläfer umwandelbares Sitzmöbel mit einem U-förmigen Gestellrahmen (1), mit einem im Gestellrahmen (1) verschiebbar geführten, eine Sitzfläche bildenden Sitzauszug (3) und mit einer am Gestellrahmen (1) angelenkten Rückenlehne (6), die bei ausgezogenem Sitzauszug (3) auf den vom Sitzauszug (3) freigegebenen Gestellrahmen (1) abklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (6) oberhalb der Sitzfläche der Länge nach in wenigstens zwei voneinander unabhängig um Gelenkbänder (14) abwinkelbare Lehnenabschnitte (11, 12) unterteilt ist und dass die abgeklappte Rückenlehne (6) im Bereich der Trennfuge (13) zwischen den Lehnenabschnitten (11, 12) auf einer Lehnenauflage (16) aufliegt, die einerseits am die Rückenlehne (6) tragenden Schenkel (5) des Gestellrahmens (1) befestigt und anderseits im Sitzauszug (3) gleitfähig abgestützt ist.
Patent DE-202020000356-U1 (DE)
Title: Container mit wärmegedämmten Seitenwänden, einem wärmegedämmten Dach und einem wärmegedämmten Boden
IPC: F16L59/065
Filed: 2020-01-25
Abstract: Container mit wärmegedämmten Seitenwänden (7), einem wärmegedämmten Dach (8) und einem wärmegedämmten Boden (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (7), das Dach (8) und der Boden (11) jeweils flächig wenigstens zwei übereinander angeordnete Lagen von plattenförmig ausgebildeten Vakuum-Isolations-Paneelen (4, 5) mit einem Kern und einer Hülle aufweisen, dass die Vakuum-Isolations-Paneele (4, 5) einer Lage fugenversetzt auf der anderen Lage von Vakuum-Isolations-Paneelen (4, 5) angeordnet sind und dass die Fugen zwischen den Vakuum-Isolations-Paneelen (4, 5) mit einem Metallband überdeckt und/oder ausgeschäumt sind.
Patent DE-202020000432-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung in Delphin Form als psychologischer Begleiter
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass im Delphin Initialen geprägt sind, die auf den Urheber hinweisen.
Patent DE-202020003741-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorschädigung von Verbund-Schirmfolien und deren Entfernung von elektrischen Leitungen
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Schwachstelle in einer von einer Isolationsschicht (9) umgebenen Verbund-Schirmfolie (8) umfassend
 - eine Vorrichtung zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes,
 - eine Positionierungseinheit mit Halteelementen (14), welche eine elektrische Leitung, unbearbeitet (4), in welchem eine Schwachstelle erzeugt werden soll, im Wechselfeld derart positioniert, dass sich die metallenen Anteile der Leitung (5) und (7) und (8) erwärmen und dadurch die thermoplastischen Anteile der Verbund-Schirmfolie (8) plastifizieren, und
 - eine Entfernungseinrichtung (1) zum Entfernen des Außenmantels (9) mitsamt Verbund-Schirmfolie (8) und Drahtgeflecht (7) vom Innenleiter (5).
Patent DE-202020102130-U1 (DE)
Title: System zur elektromagnetischen Abschirmung
IPC: G12B17/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: System zur elektromagnetischen Abschirmung, mit:
 einem Gehäuse (100) zum Aufnehmen einer Vorrichtung (ED) zum elektromagnetischen Senden und/oder Empfangen und das konfiguriert ist, elektromagnetische Strahlung abzuschirmen, die von oder zu der Vorrichtung (ED) zum elektromagnetischen Senden und/oder Empfangen gesendet wird, und
 einer Kabelbuchse (1), die in einem Durchlass einer Wand (W) des Gehäuses (100) lösbar angebracht ist, zum Führen eines Kabels durch die Wand (W) des Gehäuses (100), wobei
 die Kabelbuchse (1)
 einen ersten Buchsenkörper (10),
 ein erstes Metallelement (11), das in dem ersten Buchsenkörper (10) angeordnet ist, und
 einen zweiten Buchsenkörper (20) aufweist, der an dem ersten Buchsenkörper (10) anbringbar ist, zum Pressen des Kabels gegen den ersten Buchsenkörper (10), wobei
 der erste Buchsenkörper (10) und der zweite Buchsenkörper (20) aus einem Nichtmetallmaterial gefertigt sind und
 das erste Metallelement (11) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Kabelabschirmung des Kabels und der Wand (W) geeignet ist.
Patent DE-202020104647-U1 (DE)
Title: Holzfaserplatte und entsprechende Herstellungsanlage
IPC: B27N3/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: MDF (Medium Density Fiberboard, mitteldichte Faserplatte)-Holzfaserplatte, dadurch gekennzeichnet, dass diese Platte mehrschichtig ist, aus zumindest drei Schichten besteht, von denen zumindest einer inneren Kernschicht (12) und zwei äußeren Schichten (11, 13), die an die innere Kernschicht (12) angrenzend, von zueinander entgegengesetzten Seiten her, angeordnet sind, bei denen die innere Kernschicht (12) aus rezyklierten Holzfasern, oder einer Kombination von Fasern aus rezykliertem Holz und Fasern aus frischem Holz gebildet ist, und die äußeren Schichten (11, 13) frische Holzfasern umfassen, worin die genannten äußeren Schichten (11, 13) eine jeweilige Dicke (SL1, SL2) haben, die zueinander im Wesentlichen gleich ist, und die innere Kernschicht (12) eine Dicke (CL) hat, die größer als die Dicke (SL1, SL2) jeder der äußeren Schichten (11, 13) ist.
Patent DE-202020104957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen eines Getränks auf mehrere Trinkgefäße
IPC: B67C11/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verteilen eines Getränks auf mehrere Trinkgefäße (60) mit einem Getränkeaufnahmevolumen (30), das zumindest durch einen Boden (10) und einen den Boden (10) umgebende und von diesem vorstehende Seitenwand (20) ausgebildet wird,wobei der Boden (10) einen seitenwandnahen Bodenabschnitt (11), der an die Seitenwand (20) angrenzt, und einen zentralen Bodenabschnitt (12), der von dem seitenwandnahen Bodenabschnitt (11) zu einem Mittelpunkt (13) des Bodens (10) zunehmend in das Getränkeaufnahmevolumen (30) hineinragt, aufweist, undwobei in dem seitenwandnahen Bodenabschnitt (11) zumindest zwei Getränkeauslässe (14) angeordnet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der dem Getränkeaufnahmevolumen (30) abgewandten Seite des Bodens (10) erstrecken.
Patent DE-202020106461-U1 (DE)
Title: Faltwanne zum Transport von Jagdbeute oder Schüttgut und Set mit einer solchen Faltwanne und einem Heckträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Faltwanne (10) zum Transport von Jagdbeute oder Schüttgut, die Seitenwände (11) und einen Boden (12) mit einer Bodenfläche (13) aufweist, wobei die Seitenwände (11) aus einem flexiblen Material gebildet sind und freie Oberkanten (14) aufweisen, die eine Öffnungsfläche (15) begrenzen, und wobei die Öffnungsfläche (15) größer als die Bodenfläche (13) ist.
Patent DE-202020106870-U1 (DE)
Title: Stiftartige Spritzenvorrichtung und Spritzensystem
IPC: A61M5/178
Filed: 2020-11-30
Abstract: Stiftartige Spritzenvorrichtung (2) für medizinische und insbesondere für ophthalmologische Zwecke, insbesondere zum Einbringen von Fluiden in das menschliche oder tierische Auge, umfassend ein Antriebsgehäuse (3), eine an das Antriebsgehäuse (3) anschließende Spritzenaufnahme (4) zur Aufnahme einer Spritze (17), welche einen Spritzenkörper (18) und einen in dem Spritzenkörper (18) beweglich geführten Kolben (19) aufweist, und einen manuell betätigbaren Taster (8) zur Aktivierung einer elektrischen Fördereinrichtung, wobei das Antriebsgehäuse (3) eine Druckversorgungseinheit zur pneumatischen Beaufschlagung des Kolbens (19) einer in die Spritzenaufnahme (4) eingebrachten Spritze (17) mit Druck oder Unterdruck und einen Koppelanschluss (11) zur pneumatischen und/oder elektrischen Verbindung der Druckversorgungseinheit mit einer externen Versorgungseinheit (24) aufweist, welche entfernt vom Antriebsgehäuse (3) angeordnet ist, wobei die stiftartige Spritzenvorrichtung (2) selbst keine integrierte Stromversorgungseinheit (28), insbesondere keine Batterie oder keinen Akkumulator, und/oder keine elektrische Fördereinrichtung (27) aufweist, und die Druckversorgungseinheit einen Antriebskanal (10), der mit dem Kolben (19) einer in die Spritzenaufnahme (4) eingebrachten Spritze (17) verbindbar ist, umfasst und die stiftartige Spritzenvorrichtung (2) einen Entlüftungskanal (12) mit einem ersten Ende, das mit dem Antriebskanal (10) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das über eine Öffnung (13) mit der Umgebung verbunden ist, aufweist, wobei die Öffnung (13) bei Betätigung des Tasters (8) von einem den Taster (8) betätigenden Finger verschließbar ist.
Patent DE-202020107465-U1 (DE)
Title: Medizinisches Simulationsmodell
IPC: G09B23/28
Filed: 2020-12-22
Abstract: Medizinisches, insbesondere veterinärmedizinisches Simulationsmodell (1) für wissenschaftliche Versuchs- und Lehrtätigkeiten mit dreidimensionalen Nachbildungen von Körperteilen und Organen eines zu simulierenden Lebewesens,  dadurch gekennzeichnet , dass das Simulationsmodell (1) eine nachgebildete Becken- und Bauchhöhle (3) des Lebewesens und einen nachgebildeten transrektalen Zugang (4) zu der Becken- und Bauchhöhle (3) aufweist, wobei in der nachgebildeten Becken- und Bauchhöhle (3) Organmodelle (2) lösbar befestigt sind, die über den nachgebildeten transrektalen Zugang (4) palpatorisch und sonografisch erfassbar sind.
Patent DE-202021001415-U1 (DE)
Title: Biosichere Schutzvorrichtung
IPC: C09D201/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Beschichtungsmaterial, welches die Übertragung von einem oder mehr als einem Pathogen durch antimikrobielle Aktivitäten verringert, wobei das Beschichtungsmaterial enthält:
 ein sulfoniertes Polymer ausgewählt aus der Gruppe von Perfluorsulfonsäurepolymeren, Polystyrolsulfonaten, sulfonierten Blockcopolymeren, sulfonierten Polyolefinen, sulfonierten Polyimiden, sulfonierten Polyamiden, sulfonierten Polyestern, sulfonierten Polysulfonen, sulfonierten Polyketonen, sulfonierten Polyarylenethern und Mischungen hiervon,
 wobei das sulfonierte Polymer einen Sulfonierungsgrad von wenigstens 10% aufweist,
 wobei das Beschichtungsmaterial auf für mikrobielle Kontamination empfänglichen Oberflächen mit einer Dicke von wenigstens > 1 µm aufgebracht ist,
 wobei das Beschichtungsmaterial wenigstens 90% Mikroben in < 120 Minuten des Kontakts mit den Oberflächen, welche das Beschichtungsmaterial darauf aufgebracht aufweisen, abtötet.
Patent DE-202021002531-U1 (DE)
Title: HDT-Feststellbremse für ein hydraulisches Bremssystem
IPC: B60T11/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Feststellbremse, Festsetzen der Bremsklötze- bzw. Bremsbelege des Bremssattels in einem hydraulischen Bremssystem durch ein Absperrventil.