baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001508-B4 (DE)
Title: Schiebemechanismus für eine IS-Maschine
Inventor: KAMMONEN JARMO
IPC: C03B9/453
Filed: 2007-01-10
Granted: 2012-07-12
Abstract: Schiebemechanismus zum Schieben von in einer IS-Maschine geformten Flaschen über einen Winkel von ungefähr 90° von einer Totplatte auf einen sich bewegenden Förderer, umfassend: ein unteres Gehäuse (14), ein oberes Gehäuse (16), das auf dem unteren Gehäuse (14) zur Drehung um eine erste Achse (A1) befestigt ist, eine Vorrichtung (12, 18, 20, 22, 24) zum Drehen des oberen Gehäuses, die im unteren Gehäuse (14) zur Drehung des oberen Gehäuses (16) um die erste Achse (A1) befestigt ist, eine Vorrichtung (10, 18) zum Antreiben einer Schiebefingeranordnung, eine Schiebefingeranordnung (50) mit einem Schiebefingerarm (52, 58, 62, 64), der mindestens eine Tasche (60) zum Aufnehmen einer Flasche aufweist, wobei die Schiebefingeranordnung (50) von der Vorrichtung (10, 18) zum Antreiben der Schiebefingeranordnung um eine zweite Achse (A2) gedreht werden kann, die parallel zur ersten Achse (A1) und von dieser beabstandet verläuft, wobei im oberen Gehäuse (16) eine Vorrichtung...
Patent DE-102007005726-B4 (DE)
Inventor: THIEL FRANK
IPC: G01B11/12
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-05-12
Abstract: The invention relates to an apparatus and a method for optical 3D measurement, comprising a first beam deflector for deflecting an illuminating beam onto a measurement object and for deflecting the observation beam which is radiated back by the measurement object, wherein the first beam deflector can move along a path distance S.
Patent DE-102007007249-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Schaltnetzteils
Inventor: LEIPSCHER PETER
IPC: H02M3/28
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-01-08
Abstract: Schaltungsanordnung
(2) zur Ansteuerung eines Schaltnetzteils (1), um eine kurzzeitige
Erhöhung
der Leistungsübertragung
des Schaltnetzteils (1) zu bewirken, wobei das Schaltnetzteil (1)
einen Transformator (10) zur Übertragung
elektrischer Leistung von einer Primärseite auf eine Sekundärseite,
eine Schalteinheit zum Schalten eines Ansteuerstroms zur Ansteuerung
des Transformators (10) entsprechend einer Schaltfrequenz und eine
Steuereinheit (12) zur Steuerung der Schaltfrequenz aufweist, wobei
die Schaltungsanordnung (2) aufweist:  – eine Lastmesseinheit (21)
zur Messung einer zu einem durch eine Last (L) auf der Sekundärseite fließenden Laststrom
proportionalen Lastmessgröße,  – einer
Schwellwerteinheit (22) zur Prüfung,
ob die gemessene Lastmessgröße einen
ersten Schwellwert überschreitet,  – einer
Steuersignalerzeugungseinheit (23) zur Erzeugung, wenn die gemessene
Lastmessgröße den ersten
Schwellwert überschreitet,
eines Frequenzsteuersignals zum Bewirken einer kurzzeitigen Erhöhung der
Schaltfrequenz des Ansteuerstroms und zur Erzeugung, wenn die gemessene Lastmessgröße den ersten
Schwellwert überschreitet,
eines ersten Strombegrenzungssignals zum Bewirken einer Begrenzung
des Laststroms auf einen maximalen Dauerlaststrom und...
Patent DE-102007015831-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2007-03-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Betonpflasterstein mit einer Grundfläche und einer dazu parallel verlaufenden Deckfläche und mit senkrechten Seitenflächen, die mit tiefliegenden, lotrechten Zähnen und Zahnzwischenräumen ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens zwei benachbarten Seitenflächen (6) jeweils mindestens zwei Zähne (2, 3) sich an einer Steinrasterstrecke (4) befinden, wobei genau ein erster Zahn (2) an einer Steinrasterstrecke (4) einen lotrechten unteren Zahnteil (5) besitzt, der sich senkrecht zur Seitenfläche (6) oberhalb der halben Steinhöhe (7) über eine Schräge (8) zu einem lotrechten oberen Zahnteil (9) verjüngt und der oder die übrigen Zähne (3) einer Steinrasterstrecke (4) durchgängig über die gesamte Zahnhöhe (10) so weit gegenüber den Seitenflächen (6) vorspringen wie der lotrechte obere Zahnteil (9) des ersten Zahns (2).
Patent DE-102007019296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einer Kombination eines Magnetresonanztomographen und eines Positronen-Emissions-Tomographen
Inventor: SCHOEN LOTHAR
IPC: G01T1/29
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung aus einer Kombination eines Magnetresonanztomographen (MR) mit einem Positronen-Emissions-Tomographen (PET) mit einer PET-Elektronik (7) sowie Avalanche-Photodioden (3) als Empfangselemente des Positronen-Emissions-Tomographen (PET), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Peltierelemente (5) mit ihren Warmseiten zueinander gewandt angeordnet sind und zwischen den beiden Peltierelementen (5) eine Kühleinrichtung (6) vorgesehen ist, während sich auf den Kaltseiten der beiden Peltierelemente (5) die Avalanche-Photodioden (3) und die PET-Elektronik (7) befinden.
Patent DE-102007029430-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensysteme mit Regelmethodik für Heizer von Stapelendzellen sowie ein Verfahren zum Regeln der Temperatur von Endzellen in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: ARTHUR DAVID A
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-03-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), mit:  einem Brennstoffzellenstapel (12), der eine erste Endzelle und eine zweite Endzelle aufweist;  einem ersten Endzellenheizer (28), der in der ersten Endzelle positioniert ist, und einem zweiten Endzellenheizer (30), der in der zweiten Endzelle positioniert ist; und  einem Regler (46), wobei der Regler ein Regelsignal an den ersten und zweiten Endzellenheizer (28, 30) liefert, so dass die Temperatur der ersten und zweiten Endzelle bei einer Temperatur oberhalb der Betriebstemperatur des Brennstoffzellenstapels (10) beibehalten wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste und zweite Endzellenheizer (28, 30) elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei der Regler (46) ein Regelsignal für den ersten und zweiten Endzellenheizer (28, 30) wählt, um die Endzellen auf eine für die wärmste Endzelle gewünschte Temperatur zu heizen.
Patent DE-102007032967-B4 (DE)
Title: Belaghaltesystem und Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bremsbelag für eine Scheibenbremse, aufweisend mindestens eine Belaghaltefeder (3), die an einer einen Reibbelag (1) tragenden Belagträgerplatte (2) des Bremsbelages gehalten ist, wobei die Belagträgerplatte (2) wenigstens einen Befestigungsschlitz (7) zur Befestigung der wenigstens einen Belaghaltefeder (3) auf einer vom Reibbelag abgewandten Seite der Belagträgerplatte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belaghaltefeder (3) einen Klemmfederbereich (8) und einen winklig zur Belagträgerplatte (2) hin abgeknickten Arretierbereich (9) aufweist und dass die Belaghaltefeder (3) u-förmig gebogen ist und einen Grundschenkel (16) und zwei weitere Schenkel (15, 17) aufweist, wobei einer der Schenkel (15) in den Befestigungsschlitz (7) eingreift.
Patent DE-102007038164-B4 (DE)
Title: Röntgenbildaufnahmesystem und Verfahren zum Definieren oder Durchführen von Kalibrierprozessen
Inventor: JÖRGER CLEMENS
IPC: H05G1/64
Filed: 2007-08-13
Granted: 2018-10-11
Abstract: Röntgenbildaufnahmesystem (10) mit einem Röntgenflachdetektor (12) und mit einer Steuereinrichtung (16), die dazu ausgelegt ist, den wahlweisen Betrieb des Röntgenbildaufnahmesystems (10) in zumindest einer von zwei unterschiedlichen Betriebsarten zu ermöglichen, wobei zu jeder Betriebsart zumindest ein von der Steuereinrichtung (16) an den Röntgenflachdetektor (12) zu sendender, auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors (12) bezogener Steuerparameter und zumindest ein von der Steuereinrichtung (16) an zumindest ein von dem Röntgenflachdetektor verschiedenes Bauteil (14) zu sendender, nicht auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors bezogener Steuerparameter definiert sind, wobei sich die Betriebsarten zumindest in einem nicht auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors (12) bezogenen Steuerparameter unterscheiden, und wobei die Steuereinrichtung ferner dazu ausgelegt ist, zu jeder Betriebsart einen Kalibrierprozess durchzuführen, bei dem jeweils zumindest ein auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors bezogener Steuerparameter und zumindest ein nicht auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors (12) bezogener Steuerparameter von der Steuereinrichtung (16) ausgesandt wird, dadurch gekennzeichnet, dassjeder jeweils bei einem Kalibrierprozess ausgesandte, nicht auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors (12) bezogene Steuerparameter von der jeweiligen Betriebsart, zu der der Kalibrierprozess gehört, unabhängig ist,wobei ein auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors bezogenes Steuerparameter einen Parameter bezüglich einer Matrixgröße, einem Binning von Pixeln, einer Verstärkungsstufe und/oder einer Bildfrequenz umfassen, und wobei ein nicht auf die Arbeitsweise des Röntgenflachdetektors bezogener Parameter einen Parameter bezüglich einer Gerätebewegung, einer Betriebsart, einer Röntgentechnik und/oder einer Anzahl der aufzunehmenden Bilder umfasst.
Patent DE-102007045892-B4 (DE)
Inventor: FRITZ MICHAEL DIPL ING
IPC: B60G13/04
Filed: 2007-09-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: The damper has spring plates (8) comprising support sleeves (11, 12) extending in a longitudinal direction of the damper. Outer mantel surfaces (11a) of the sleeves internally support a buffer spring (9) in a radial direction when the buffer spring is driven to a block, where the sleeves do not contact each other in a condition of the buffer spring driven to the block. Ends of the buffer spring are supported on support surfaces of the plates. The buffer spring is designed as a helical spring and arranged between the plates. The plates are made of materials with small specific weight.
Patent DE-102007048345-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: H01L27/115
Filed: 2007-10-09
Granted: 2010-07-01
Abstract: Halbleiterbauteil, umfassend:  ein mit ersten leitfähigen Störstellen dotiertes Gebiet (110);  eine erste Polysiliziumschicht (120; 220), die mit zweiten leitfähigen Störstellen dotiert und über dem mit ersten leitfähigen Störstellen dotierten Gebiet (110) ausgebildet ist;  eine zweite Polysiliziumschicht (130; 230), die über der ersten Polysiliziumschicht (120; 220) ausgebildet und mit ersten leitfähigen Störstellen dotiert ist;  eine an einer lateralen Seite der ersten Polysiliziumschicht (120; 220) ausgebildete Schicht (140; 240), welche elektrische Ladung erfasst; und  ein Control Gate (150; 250), das auf einer lateralen Seite der Schicht (140; 240), welche elektrische Ladung erfasst, ausgebildet ist.
Patent DE-102007057475-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und laminiertes piezoelektrisches Element
Inventor: IEZUMI KUMIKO
IPC: H01L41/22
Filed: 2007-11-29
Granted: 2010-08-19
Abstract: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, umfassend:  ein Verbundoxid als Hauptkomponente davon, dargestellt durch die folgende Zusammensetzungsformel (1) oder (2);  Cu als erstes Additiv in einem Anteil α, ausgedrückt als Cu 2 O, innerhalb eines Bereiches 0 < α ≤ 0,5 Masse-% in bezug auf die Hauptkomponente;  zumindest eines, ausgewählt aus Dy, Nd, Eu, Gd, Tb, Ho und Er als zweites Additiv in einem Gehalt β, ausgedrückt als Oxid, in einem Bereich von 0 < β ≤ 0,3 Masse-% in bezug auf die Hauptkomponente; und  zumindest eines, ausgewählt aus Ta, Nb, W und Sb als drittes Additiv in einem Gehalt γ, ausgedrückt als Oxid, innerhalb eines Bereiches von 0 < γ ≤ 0,6 Masse-% in bezug auf die Hauptkomponente, worin  Zusammensetzungsformel (1): Pb a [Zn 1/3 Nb 2/3 ) x Ti y Zr 2 ]O 3 , worin a, x, y und z in der Zusammensetzungsformel (1) die folgenden Beziehungen erfüllen: 0,96 ≤ a ≤ 1,03, 0,005 ≤ x ≤ 0,047, 0,42 ≤ y...
Patent DE-102007057983-B4 (DE)
Title: LED-Leuchten für Kraftfahrzeug-Innenbeleuchtung
Inventor: WANG JIANHUA
IPC: F21W106/00
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenbeleuchtungsanordnung (10) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die umfasst:  einen als lichtundurchlässige Einfassung ausgebildeten Rahmen (16), der einen umschlossenen Raum und einen Lichtemissionsbereich (18) definiert;  eine Gruppe von Lumineszenzdioden (LEDs) (12), die in dem umschlossenen Raum angeordnet ist;  ein Licht streuendes und lichtdurchlässiges Epoxidharz (14), das die LEDs (12) in dem umschlossenen Raum umkapselt; und  eine Linse (22), die dem Epoxidharz (14), den LEDs (12) und dem durch den Rahmen (16) definierten Lichtemissionsbereich (18) überlagert ist.
Patent DE-102007063492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frequenzverdopplung von Laserstrahlung
Inventor: GUETHER REINER
IPC: H01S3/109
Filed: 2007-12-31
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Frequenzverdopplung von Laserstrahlung, aufweisend: einen Laser, dessen emittierte Strahlung senkrecht zur Lichtemissionsrichtung in einer Vertikalrichtung (y) eine Vertikaldivergenz und einen dazugehörigen vertikalen Strahlgüteparameter  (M 2 y   )  aufweist und in einer dazu senkrechten Lateralrichtung (x) eine Lateraldivergenz und einen dazugehörigen lateralen Strahlgüteparameter  (M 2 x   )  aufweist, wobei der vertikale Strahlgüteparameter  (M 2 y   )  und der laterale Strahlgüteparameter  (M 2 y   )  größer als sind, ein optisch nichtlineares Medium (1) mit einer quadratischen nichtlinearen Suszeptibilität, das bei geeigneter Einstrahlrichtung eine Phasenanpassung zwischen der Grundwelle und einer frequenzverdoppelten Welle ermöglicht, eine Fokussierungsoptik, die den Laserstrahl in das optisch nichtlineare Medium (1) fokussiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fokussierungsoptik derart ausgebildet ist, dass der Fokussierungskonvergenzwinkel das Medium (1) fokussierten Strahlung des Lasers in vertikaler Richtung (y) im Vergleich zu einem für rein kohärente Strahlung optimalen Fokussierungskonvergenzwinkel verkleinert ist durch Divisien durch einen Faktor, der sich aus...
Patent DE-102008009411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements
Inventor: GILES LUIS-FELIPE DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements, aufweisend:  Bilden eines Versetzungsbereichs zwischen einer ersten Schicht und einer zweiten Schicht, wobei die erste Schicht Teil eines ersten Wafers ist und die zweite Schicht Teil eines zweiten Wafers ist, wobei der Versetzungsbereich eine Vielzahl von Versetzungen aufweist und mittels Verbindens des ersten Wafers mit dem zweiten Wafer gebildet wird, und wobei das Verbinden des ersten Wafers mit dem zweiten Wafer aufweist, dass die erste Schicht und die zweite Schicht und der Versetzungsbereich einer ersten thermischen Behandlung unterzogen werden;  nachfolgend Implantieren von Implantierungsatomen in die erste Schicht und/oder in die zweite Schicht, wodurch erste Selbst-Zwischengitterplatzdefekte in der ersten Schicht und Leerstellen in der zweiten Schicht gebildet werden;  nachfolgend Implantieren von Dotierungsatomen in die zweite Schicht, wodurch zweite Selbst-Zwischengitterplatzdefekte in der zweiten Schicht gebildet werden, wobei der Maximalwert des Zweite-Zwischengitterplatzdefekte-Profiles kleiner ist als der Wert des Konzentrationsmaximums der Leerstellen-Verteilung der vor dem Dotieren erfolgten Implantierung;  zumindest teilweises Eliminieren der ersten Selbst-Zwischengitterplatzdefekte in der ersten Schicht unter Verwendung der Versetzungen in dem Versetzungsbereich und zumindest teilweises Eliminieren der zweiten Selbst-Zwischengitterplatzdefekte in der zweiten Schicht unter Verwendung der Leerstellen in der zweiten Schicht, wobei die erste Schicht, die zweite Schicht und der Versetzungsbereich nach der Implantation der Dotierungsatome einer zweiten thermischen Behandlung unterzogen werden,  wobei der erste Wafer ein erstes Substrat mit einer ersten Kristallorientierung aufweist und der zweite Wafer ein zweites Substrat mit einer zweiten Kristallorientierung aufweist oder  wobei der erste Wafer ein erstes Substrat aufweist, welches ein erstes Halbleitermaterial aufweist, und der zweite Wafer ein zweites Substrat aufweist, welches ein zweites Halbleitermaterial aufweist, oder  wobei das Verbinden der Wafer aufweist das Drehen des zweiten Wafers bezüglich des ersten Wafers um einen Winkel.
Patent DE-102008021708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Reduktionsmittels in einem Abgas einer Brennkraftmaschine mit Kompressionszündung
Inventor: SLOANE THOMPSON M
IPC: F01N3/36
Filed: 2008-04-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Reduktionsmittels in einer Brennkraftmaschine (10) mit Kompressionszündung, die dafür ausgelegt ist, Abgas durch einen Katalysator für selektive katalytische Reduktion mit Kohlenwasserstoffen strömen zu lassen, umfassend: Einspritzen einer Menge an Brennkraftmaschinenkraftstoff in einen Brennraum (34) der Brennkraftmaschine (10) während eines Arbeitstakts im Anschluss an einen Verbrennungsvorgang, bei dem eine Temperatur eines im Zylinder (20) verbrannten Gases zu Beginn der Einspritzung unter 1100 K (827°C) liegt, wobei die eingespritzte Menge an Brennkraftmaschinenkraftstoff gleich ein Prozent einer während jedes Brennkraftmaschinenzyklus eingespritzten Kraftstoffmenge zum Erfüllen der Brennkraftmaschinen-Betriebsbedingungen, der Drehzahl und Last der Brennkraftmaschine (10) ist, und wobei die eingespritzte Kraftstoffmenge für einen Zeitraum von neun Millisekunden vor dem Öffnen eines Auslassventils des Brennraums (34) in dem Brennraum (34) verweilt.
Patent DE-102008026182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturbauelements mit einem kompressiv verspannten Material mit kleinem ε und Halbleiterbauelement bzw. MOS-Transistor
Inventor: STADEL MARCUS
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren mit:  Bereitstellen eines Substrats (101) mit einer oder mehreren darauf ausgebildeten Materialschichten (110) zum Definieren eines oder mehrerer Strukturelemente (112) eines Mikrostrukturbauelements (100);  Einrichten einer Gasumgebung (150) mit Helium (He), Ammoniak (NH 3 ) und einem silizium- und kohlenstoffenthaltenden Vorstufengas bei einem Druck von 2,4·10 2  Pa (1,8 Torr) oder weniger;  Erzeugen eines Plasmas in der Gasumgebung (150) durch Zuführen von Wechselstromleistung mit einer Leistungsdichte von 0,9 W/cm 2  bis 1,5 W/cm 2 ; und  Bilden einer dielektrischen stickstoffenthaltenden Siliziumkarbidschicht (120) über der einen oder mehreren Materialschichten (110) in Anwesenheit des Plasmas, wobei die dielektrische stickstoffenthaltende Siliziumkarbidschicht (120) einen inneren Verspannungspegel von 1 GPa oder mehr an kompressiver Verspannung und eine Dielektrizitätskonstante von 5,0 oder weniger besitzt.
Patent DE-102008030609-B4 (DE)
Title: Landfahrzeug mit aerodynamischen Profilen
Inventor: GUENTHER GERO
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: Landfahrzeug (1) mit einem Räder (4) aufweisenden Fahrwerk und mit an der Oberseite (8) des Landfahrzeugs (1) angeordneten, in unterschiedlichen Anstellwinkeln zur Fahrtrichtung (13) des Landfahrzeugs (1) anstellbaren aerodynamischen Profilen (9), wobei die aerodynamischen Profile (9) in mindestens zwei über die Länge des Landfahrzeugs (1) verteilten und in unterschiedlichen Richtungen zu der Längsmittelebene (19) des Landfahrzeugs (1) versetzten Gruppen (11, 12) vorgesehen sind und zumindest bezüglich dieser Gruppen (11, 129) auf unterschiedliche Anstellwinkel anstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die die Anstellwinkel der aerodynamischen Profile (9) in Abhängigkeit von einem Signal von mindestens einem Seitenwindsensor (14) festlegt, um bei der Fahrt des Landfahrzeugs (1) ein Rollmoment zur Kompensation von Seitenwindkräften hervorzurufen.
Patent DE-102008035456-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Signals mit im Wesentlichen konstantem Signalpegel
Inventor: NOPP MANFRED
IPC: H03K3/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2012-09-06
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend:  eine Wandlerschaltung (230, 240) zur Erzeugung eines Signals (VOUT) mit im Wesentlichen konstantem Signalpegel abhängig von einem Schalttaktsignal (SCLK), umfassend:  eine Taktsignalgeneratorschaltung zur Erzeugung des Schalttaktsignals (SCLK) aus einem Eingangstaktsignal (CLK), die ausgestaltet ist, so dass die Frequenz des Schalttaktsignals (SCLK) im Verhältnis zu der Frequenz des Eingangstaktsignals (CLK) einstellbar ist,  einen Sägezahngenerator (210) zur Erzeugung eines Sägezahnsignals (S), und  einen Zähler (260), welcher mit einer durch die Frequenz des Eingangstaktsignals (CLK) bestimmten Rate inkrementiert wird, wobei die Taktsignalgeneratorschaltung dazu ausgestaltet ist, abhangig von dem Wert (C) des Zählers (260), wenn das Sägezahnsignal (S) einem im Wesentlichen konstanten Referenzsignal (Vref2) entspricht, die Frequenz des Schalttaktsignals (SCLK) einzustellen.
Patent DE-102008045704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Übermitteln von Mediadateien von einem Anbietersystem eines Mobilfunkanbieters zu einem mobilen Kommunikationsendgerät eines Kunden des Mobilfunkanbieters
Inventor: WORMLAND ANSGAR
IPC: H04W4/24
Filed: 2008-09-04
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von Mediadateien über Mobilfunk von einem Anbietersystem eines Mobilfunkanbieters zu einem mobilen Kommunikationsendgerät eines Kunden des Mobilfunkanbieters, umfassend die Schritte:  – Übermitteln einer Übermittlungsanfrage von dem Anbietersystem zu dem Kommunikationsendgerät, wobei die Übermittlungsanfrage eine inhaltsbezogene und eine gutschriftsbezogene Information über eine zu übermittelnde Mediadatei umfaßt,   – bei positiver Antwort von dem Kommunikationsgerät auf die Übermittlungsanfrage Übermitteln der Mediadatei zu dem Kommunikationsendgerät,   – Wiedergeben der Mediadatei auf dem Kommunikationsendgerät,   – automatisches Abfragen einer oder mehrerer Wiedergabebestätigung(en) bei dem Kommunikationsendgerät nach oder bereits während der Wiedergabe der Mediadatei und   – bei positiver Wiedergabebestätigung Erhöhen eines Zählwertes auf einem Guthabenkonto des Kunden des Mobilfunkanbieters,  dadurch gekennzeichnet, daß das Abfragen einer oder mehrerer Wiedergabebestätigung(en) von der Mediadatei selbst bei der Wiedergabe auf dem Kommunikationsendgerät ausgelöst wird.