baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003434-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIBATA KIYOTAKE
IPC: F16D3/20
Filed: 2008-12-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst:- ein äußeres Element (5, 17), das integral an seinem Innenumfang mit doppelreihigen äußeren Laufflächen (5a, 5a; 17a, 17a) versehen ist;- ein inneres Element (6, 16; 19), das eine Radnabe (1, 18) enthält, die integral an ihrem einen Ende mit einem Radmontageflansch (4) und an ihrem anderen Ende mit einem sich axial erstreckenden zylindrischen Abschnitt (1b, 18b) versehen ist, und mindestens einen Innenring (6, 16; 16) enthält, der auf den zylindrischen Abschnitt (1b, 18b) der Radnabe (1, 18) gepresst ist, wobei das innere Element (6, 16; 19) mit doppelreihigen inneren Laufflächen (6a, 6a; 18a, 6a) ausgebildet ist, die gegenüber den doppelreihigen äußeren Laufflächen (5a, 5a; 17a, 17a) angeordnet sind;- doppelreihige Rollelemente (8), die rollfähig zwischen den doppelreihigen äußeren Laufflächen (5a, 5a; 17a, 17a) und den doppelreihigen inneren Laufflächen (6a, 6a; 18a, 6a) aufgenommen sind; und- ein Gleichlaufgelenk (3), das in drehmomentübertragender Weise in die Radnabe (1, 18) eingeschoben ist und durch eine Sicherungsmutter (13) axial lösbar damit verbunden ist, wobei eine Schulter (9) eines äußeren Gelenkelements (11) des Gleichlaufgelenks (3) an dem inneren Element (6, 16; 19) anliegt; dadurch gekennzeichnet, dass- eine Anliegefläche des inneren Elements (6, 16; 19), an der die Schulter (9) des äußeren Gelenkelements (11) anliegt, so ausgebildet ist, dass sie kein Segment einer hochglanzpolierten Oberfläche enthält, das eine Fläche von mehr als 0,005 mmaufweist.
Patent DE-112009004529-B4 (DE)
Title: AD-Wandler und programmierbares Steuersystem
Inventor: ONISHI ATSUKO
IPC: H03M1/12
Filed: 2009-03-23
Granted: 2017-01-19
Abstract: A/D-Wandler (100), der an einer programmierbaren Steuervorrichtung, PLC, angeschlossen ist und einen von außen eingegebenen analogen Wert sequentiell in einen digitalen Wert wandelt, wobei der A/D-Wandler (100) umfasst: einen gemeinsam verwendeten Speicher (140), auf den von einer CPU-Einheit (200), die die gesamte PLC steuert, ein Lesezugriff durchgeführt werden kann, und der einen Aufzeichnungsspeicherbereich (142) mit einer Ring-Puffer-Konfiguration umfasst, zum sequentiellen Aufzeichnen des digitalen Werts, und einen Parameterspeicherbereich (143) zum Speichern eines Head-Pointers, der als ein Parameter zum Anzeigen einer Position dient, an der nächste Aufzeichnungsdaten gespeichert werden; und eine Aufzeichnungsausführungseinheit (132), die ausgebildet ist zum: – Schreiben eines digitalen Werts in eine durch den Head-Pointer angezeigten Adresse des Aufzeichnungsspeicherbereichs (142) als Aufzeichnungsdaten, – Aktualisieren des Head-Pointers, und– nach einem Stopp der Aufzeichnung, zum Neuordnen der Speicherpositionen jeweiliger Aufzeichnungsdaten, die in dem Aufzeichnungsspeicherbereich (142) gespeichert sind, um die Positionen in einer Zeitreihe vom Anfang des Aufzeichnungsspeicherbereichs (142) anzuordnen, – wobei die Aufzeichnungsausführungseinheit (132) eine Neuorganisation der Daten durchführt, so dass die ältesten Aufzeichnungsdaten am Beginn gespeichert sind und die letzten Aufzeichnungsdaten zuletzt gespeichert sind.
Patent DE-112010000001-B4 (DE)
Title: Profilschlüssel für Zylinderschlösser
Inventor: WIDEN BO
IPC: E05B19/02
Filed: 2010-02-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Schlüssel zur Verwendung in einem Zylinderschloss mit einem drehbaren Schließzylinder, der eine profilierte Schlüsselnut aufweist, wobei der Schlüssel umfasst: ein längliches, im Wesentlichen flaches Schlüsselblatt mit einer längs laufenden Profilrille (122), die sich entlang wenigstens eines Teils der Länge des Schlüsselblattes erstreckt, wobei die längs laufende Profilrille (122) einen hinterschnittenen Abschnitt (129) benachbart zu einem Gratabschnitt (128) und innerhalb des Gratabschnittes des Schlüsselblattes aufweist, wobei die Außenseite123) des Schlüsselblattes bildet und die Innenseite des Gratabschnittes der Innenwand (124) der Rille zugewandt ist, der hinterschnittene Abschnitt der längs laufenden Profilrille an seinem innersten Teil innerhalb des Gratabschnittes (128) zu einer längs laufenden Tasche (135) erweitert ist, welche gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (132, 133)), welche im Wesentlichen flach oder leicht gekrümmt ist, aufweist, und einer der gegenüberliegenden Seitenwandabschnitte (132, 133) der Tasche eine Innenwand des Gratabschnittes...
Patent DE-112011102257-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: H01F7/121
Filed: 2011-06-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ein Elektromagnetventil (100), bei dem durch Anziehen eines beweglichen Eisenkerns (42) zu einer Seite eines festen Eisenkerns (38) durch Erregen eines Elektromagneten (102) ein Ventilstopfen (24) zusammen mit dem beweglichen Eisenkern (42) verschoben wird, und ein Verbindungszustand eines Fluiddurchgangs (14), der in dem Ventilkörper (16) ausgebildet ist, umgeschaltet wird, wobei:
 ein zylindrisches Rohr (104) aus einem magnetischen Material, das an einer äußeren Umfangsseite des beweglichen Eisenkerns (42) vorgesehen ist, in dem Elektromagneten (102) vorgesehen ist; und
 ein Ende des Rohrs (104) an der Seite des festen Eisenkerns (38) einen schmaleren Abschnitt (50) umfasst, der in einer radialen Richtung dünn ausgebildet ist,
 wobei ein Dichtelement an einem Ende des schmaleren Abschnitts (50) zur Aufrechterhaltung der Fluiddichtigkeit im Inneren des Rohrs (104) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement durch einen Bodenwandabschnitt (106) des Rohrs (104) senkrecht zu dem schmaleren Abschnitt (50) gebildet wird und dem festen Eisenkern (38) zugewandt ist, und
 dass das Rohr (104) als ein Zylinder mit Boden ausgebildet ist, der einen Bodenwandabschnitt (106) aufweist.
Patent DE-112011104716-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszustandserfassungssensor
Inventor: KATAOKA CHIAKI
IPC: G01N27/22
Filed: 2011-01-14
Granted: 2018-07-12
Abstract: Flüssigkeitszustandserfassungssensor (18, 40), der aufweist:n Anschlüsse (A, B, C, D), wobei n eine natürliche Zahl von mindestens 3 ist; undmindestens n Kapazitätsmessabschnitte (C1, C2, C3, C4, C5, C6), die zwischen den Anschlüssen (A, B, C, D) von jeweiligen unterschiedlichen Kombinationen von Anschlüssen (A, B, C, D) vorhanden sind;dadurch gekennzeichnet, dassdie Kapazitätsmessabschnitte (C1, C2, C3, C4, C5, C6) auf einer einzelnen Karte angeordnet sind.
Patent DE-112012004703-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgeräte und Verfahren zum Steuern eines Empfängers eines Kommunikationsendgeräts
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-10-15
Granted: 2019-11-07
Abstract: Kommunikationsendgerät, das Folgendes umfasst:
 eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, für wenigstens eine Kommunikationsverbindung des Kommunikationsendgeräts einen Typ des physikalischen Kanals, der durch die Kommunikationsverbindung verwendet wird, und einen Typ von Daten, die über die Kommunikationsverbindung übertragen werden, zu bestimmen; und
 eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, einen Empfänger des Kommunikationsendgeräts zu steuern, um eine Empfangsleistungsverbesserungsfunktionalität abhängig von dem Typ des physikalischen Kanals und dem Typ der Daten, die über die Kommunikationsverbindung übertragen werden, zu verwenden.
Patent DE-112012005758-B4 (DE)
Title: Gebondetes Bauelement und Halbleitermodul
Inventor: AOYAG TAKUYA
IPC: H05K3/34
Filed: 2012-11-21
Granted: 2017-05-24
Abstract: Gebondetes Bauelement, in dem ein erstes Teil und ein zweites Teil, von denen jedes eines von Metall, Keramik und Halbleiter umfasst, miteinander gebondet sind, wobei das zweite Teil durch ein Klebeteil, das auf der Oberfläche des ersten Teils angeordnet ist, auf das erste Teil gebondet ist, wobei das Klebeteil ein V2O5-haltiges Glas und Metallpartikel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas 10 bis 60 Masse-% Ag2O, 5 bis 65 Masse-% V2O5 und 15 bis 50 Masse-% TeO2 umfasst.
Patent DE-112013000800-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: TANAKA KEISUKE
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-01-31
Granted: 2021-03-25
Abstract: Magnetischer Toner, der umfasst:
 magnetische Tonerteilchen, die ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper umfassen; und
 anorganische Feinteilchen, die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhanden sind, wobei;
 die anorganischen Feinteilchen, die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhanden sind, Siliziumoxidfeinteilchen und zumindest eines aus Aluminiumoxidfeinteilchen und Titanoxidfeinteilchen umfassen, wobei;
 wenn ein Bedeckungsverhältnis A (%) ein Bedeckungsverhältnis der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen, von denen jedes einen Teilchendurchmesser von zumindest 5 nm bis nicht mehr als 50 nm aufweist, ist und
 ein Bedeckungsverhältnis B (%) ein Bedeckungsverhältnis der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen, von denen jedes einen Teilchendurchmesser von zumindest 5 nm bis nicht mehr als 50 nm aufweist und an die Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen fixiert ist, ist,
 der magnetische Toner ein Bedeckungsverhältnis A von zumindest 45,0% und nicht mehr als 70,0% und ein Verhältnis [Bedeckungsverhältnis B / Bedeckungsverhältnis A] des Bedeckungsverhältnisses B zu dem Bedeckungsverhältnis A von zumindest 0,50 und nicht mehr als 0,85 aufweist, und wobei
 zumindest eines aus den Aluminiumoxidfeinteilchen und den Titanoxidfeinteilchen, von denen jedes einen Teilchendurchmesser von zumindest 100 nm bis nicht mehr als 800 nm aufweist, auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen pro magnetischem Tonerteilchen mit von zumindest 1 Teilchen bis nicht mehr als 150 Teilchen, als die Gesamtanzahl der Aluminiumoxidfeinteilchen und der Titanoxidfeinteilchen, vorhanden ist.
Patent DE-112013007549-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUZUKI TORU
IPC: H01R43/24
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verbinder (2), mit:einem hinteren Verbinder (4) mit einem elektrischen Draht (11), einem plattenartigen Anschluss (3), wobei ein Ende des elektrischen Drahts (11) mit einem Ende (3b) des plattenartigen Anschlusses (3) verbunden ist, und einem hinteren Gehäuse (14), das integral geformt ist und in welchem der plattenartige Anschluss (3) untergebracht ist, wobei ein anderes Ende (3c) des plattenartigen Anschlusses (3) freiliegt;einem vorderen Verbinder (5) mit einem vorderen Gehäuse (15) und einem kastenförmigen Buchsenanschluss (12), der in dem vorderen Gehäuse (15) aufgenommen ist, wobei ein Ende (12a) des Buchsenanschlusses (12) mit einem Gegenstück-Anschluss einer elektrischen Vorrichtung verbindbar ist, wobei der vordere Verbinder (5) an den hinteren Verbinder (4) montiert ist; undeinem Verbindungsanschluss (25), der in eine bandartige Form mit einem weichen Material ausgebildet ist und das andere Ende (3c) des plattenartigen Anschlusses (3) und ein anderes Ende (12b) des Buchsenanschlusses (12) verbindet, wobei der Verbindungsanschluss (25) zum Absorbieren einer Positionsverschiebung zwischen dem plattenartigen Anschluss (3) und dem Buchsenanschluss (12) und einer Vibration des plattenartigen Anschlusses (3) imstande ist.
Patent DE-112014005640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silberteilchen und Silberteilchen, die durch das Verfahren hergestellt werden
Inventor: MAKITA YUICHI
IPC: B22F9/30
Filed: 2014-12-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Silberteilchen, umfassend die Schritte:Mischen einer thermisch zersetzbaren Silberverbindung und einer Aminverbindung zum Herstellen eines Silberaminkomplexes als ein Vorläufer; und Erwärmen des Silberaminkomplexes bei einer Erwärmungstemperatur, die gleich oder höher der Zersetzungstemperatur des Silberaminkomplexes ist, um Silberteilchen zu präzipitieren, worin der Schritt des Erwärmens des Silberaminkomplexes Erwärmen des Silberaminkomplexes bei einer Temperaturerhöhungsrate von 2,5 bis 50 °C/Minute umfasst, bis der Silberaminkomplex die Erwärmungstemperatur erreicht,worin Silbercarbonat als die Silberverbindung verwendet wird und die Aminverbindung terminiert ist mit einer primären Aminogruppe auf mindestens einem Ende und durch die Formel:H2N-Rdargestellt wird, worin R einen Substituenten bedeutet, der der Bedingung (1) oder (2) entspricht:(1) Kohlenwasserstoffgruppe mit einer Kohlenstoffanzahl von nicht weniger als 5 und nicht mehr als 10, welche eine lineare Struktur, eine verzweigte Struktur oder eine cyclische Struktur aufweist, worin R zum Teil Sauerstoff enthalten kann und R zum Teil eine primäre Aminogruppe, eine sekundäre Aminogruppe oder eine tertiäre Aminogruppe enthalten kann; und(2) Kohlenwasserstoffgruppe mit einer Kohlenstoffanzahl von 4, die eine lineare Struktur aufweist, worin R zum Teil Sauerstoff enthalten kann und R zum Teil eine primäre Aminogruppe oder eine sekundäre Aminogruppe enthalten kann, und worin die Menge der Aminverbindung, die gemischt wird mit dem Silbercarbonat, das 1,5- bis 10-fache der Menge von Silber in dem Silbercarbonat ist, bezüglich der molaren Menge.
Patent DE-112016004467-B4 (DE)
Title: Schuhe
Inventor: ODA TAKAO
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-10-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schuh (S), umfassend: eine Zwischensohle (3), die oberhalb einer Laufsohle (1) angeordnet ist, welche eine zum Kontakt mit einem Boden ausgebildete Bodenfläche (2) aufweist, und zur Stützung einer Fußsohle eines menschlichen Körpers ausgebildet ist, wobei die Zwischensohle Folgendes umfasst:einen sich längs erstreckenden Zwischensohlenkörper (4), der aus einem elastischen Material gebildet ist und an einer Oberseite eine Fußsohlenstützfläche (5) aufweist,welche zur Stützung einer Fußsohlenfläche eines Fußes des menschlichen Körpers von den Zehenspitzen bis zur Rückseite der Ferse ausgebildet ist,einen Aufnahmeabschnitt (7), der in einem hinteren Bereich in der Fußsohlenstützfläche des Zwischensohlenkörpers vorgesehen ist und der als eine in Richtung der Laufsohle vertiefte Ausnehmung ausgebildet ist, undein Pufferelement (10), welches unbefestigt in dem Aufnahmeabschnitt an den Wandflächen (7a, 7b, 7c, 7d) und dem Boden (7e) aufgenommen ist, an einer Oberseite eine Fersenstützfläche aufweist, welche zur Stützung der Fersenstützfläche (12) des Fußes des menschlichen Körpers ausgebildet ist, und zur Absorption eines in vertikaler Richtung auf die Fersenstützfläche einwirkenden Stoßes ausgebildet ist, wobeiein vorderer Freiraum (21) zwischen einer einem Inneren des Aufnahmeabschnitts zugewandten vorderen Wandfläche (7a) und einem vorderen Ende (10a) des in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommenen Pufferelements vorgesehen ist und ein hinterer Freiraum (22) zwischen einer dem Inneren des Aufnahmeabschnitts zugewandten hinteren Wandfläche (7b) und einem hinteren Ende des in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommenen Pufferelements vorgesehen ist, und wobeidas Pufferelement eine gestapelte Struktur aufweist, in der eine Vielzahl von jeweils aus einem elastischen Material gebildeten dünnen Platten (11) aufeinandergestapelt ist, unddie dünnen Platten unabhängig und relativ in dem Aufnahmeabschnitt beweglich sind.
Patent DE-112016006169-B4 (DE)
Title: Aktive Lärmschutzvorrichtung
Inventor: YANO ATSUYOSHI
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-02-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Aktive Lärmschutzvorrichtung (100) umfassend:eine Schallquellen-Signalerzeugungseinheit (1), die ein Schallquellensignal (x(n)) basierend auf einer Steuerfrequenz (f(n)) erzeugt, die in Übereinstimmung mit einer Lärm ausstrahlenden Lärmquelle (400) bestimmt wird;einen Steuersignalfilter (2), der ein Originalsteuersignal (d(n)) durch Anwenden eines Filtervorgangs an dem Schallquellensignal erzeugt;eine Stabilisierungsverarbeitungseinheit (5), die ein Steuersignal (g(n)) durch Anwenden eines Filtervorgangs an dem Originalsteuersignal erzeugt, um ein Signal in einem Frequenzband, das eine Steuerfrequenz (f(n)) enthält, basierend auf der Steuerfrequenz (f(n)) durchzulassen, und ein Signal in einem Frequenzband, das eine dem Lärm hinzugefügte Störung enthält, zu blockieren;einen Referenzsignalfilter (3), der ein Referenzsignal (r(n)) durch Anwenden eines Filtervorgangs an dem Schallquellensignal erzeugt; undeine Filterkoeffizienten-Aktualisierungseinheit (4), die eine Filterkoeffizientensequenz des Steuersignalfilters (2) unter Verwendung eines Fehlersignals (e(n)) aktualisiert, das infolge einer Interferenz zwischen einem Sekundärlärm, der basierend auf dem Steuersignal und dem Lärm erzeugt wird, und dem Referenzsignal (r(n)) erhalten wird.
Patent DE-112017001696-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: TAKADA YOSHIHIRO
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-03-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Variabler Ventiltrieb, der aufweist:eine Nockenwelle (42 oder 52), die drehbar in einem Zylinderkopf (3) einer Brennkraftmaschine (E) gehalten wird;einen zylindrischen Nockenträger (43 oder 53), der auf der Nockenwelle (42 oder 52) in einer relativ zu der Nockenwelle (42 oder 52) axial verschiebbaren und gemeinsam drehbaren Weise montiert ist, wobei der Nockenträger (43 oder 53) eine Führungsnut (44) um sich herum für den passenden Eingriff durch Schaltstifte (73, 74 oder 83, 84) hat und Niederdrehzahl- und Hochdrehzahl-Nockenerhebungen (43A, 43B) um sich herum hat, die an axial zueinander benachbarten Positionen angeordnet sind, um ein Motorventil (41) selektiv zu betätigen; undeinen Nockenschaltmechanismus (70 oder 80), der betriebsfähig ist, um zu bewirken, dass die Schaltstifte (73, 74 oder 83, 84) selektiv vorrücken und sich zurückziehen, um mit der Führungsnut (44) in Eingriff gebracht oder von ihr gelöst zu werden, um zu bewirken, dass der Nockenträger (43 oder 53) unter der Führung durch die Führungsnut (44) axial verschoben wird, während der Nockenträger (43 oder 53) in einer Weise gedreht wird, um die Niederdrehzahl- und Hochdrehzahl-Nockenerhebungen (43A, 43B), die auf das Motorventil (41) wirken sollen, umzuschalten, wobei die Führungsnut (44) eine Drehzahlerhöhungsführungsnut (44l) zum Umschalten von der Niederdrehzahl-Nockenerhebung (43A) auf die Hochdrehzahl-Nockenerhebung (43B) und eine Drehzahlverringerungsführungsnut (44r) zum Umschalten von der Hochdrehzahl-Nockenerhebung (43B) auf die Niederdrehzahl-Nockenerhebung (43A) aufweist; undwobei die Drehzahlerhöhungsführungsnut (44l) und die Drehzahlverringerungsführungsnut (44r) unterschiedliche Nutkonturen haben, dadurch gekennzeichnet, dass:die Führungsnut (44) aus einer ringförmigen Führungsnut (44c) in einer axialen Mittelposition, der Drehzahlerhöhungsführungsnut (44l) und der Drehzahlverringerungsführungsnut (44r) zusammengesetzt ist, wobei die Drehzahlerhöhungsführungsnut (44l) und die Drehzahlverringerungsführungsnut (44r) von der mittleren ringförmigen Führungsnut (44c) verzweigt sind und sich spiralförmig und axial weg von der mittleren ringförmigen Führungsnut (44c) zu axialen Positionen in einer vorgegebenen axialen Entfernung von der mittleren ringförmigen Führungsnut (44c) erstrecken.
Patent DE-112018001597-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Messen abgestrahlter thermischer Energie während der Ausführung einer additiven Fertigung
Inventor: MADIGAN R BRUCE
IPC: G01N25/72
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-06-02
Abstract: Additives Fertigungsverfahren, beinhaltend:Erzeugen mehrerer Scans einer Energiequelle (100) über eine Aufbauebene; Messen einer während jedem der mehreren Scans von der Aufbauebene abgestrahlten Energiemenge (106) mittels eines die Aufbauebene überwachenden optischen Sensors (109);Bestimmen einer während der mehreren Scans der Energiequelle überstrichenen Fläche (104) der Aufbauebene;Bestimmen einer thermischen Energiedichte für die von den mehreren Scans überstrichene Fläche der Aufbauebene auf der Grundlage der abgestrahlten Energiemenge und der von den mehreren Scans überstrichenen Fläche;Zuordnen der thermischen Energiedichte zu einer oder mehrerer Positionen der Aufbauebene;Bestimmen, dass die thermische Energiedichte durch eine thermische Energiedichte außerhalb eines Bereichs von thermischen Energiedichtewerten gekennzeichnet ist; unddanach, Anpassen nachfolgender Scans der Energiequelle über die oder nahe der einen oder mehreren Positionen der Aufbauebene.
Patent CZ-278150-B6 (CZ)
Title: Device for mounting rolling bodies into bearing separators
Inventor: KULTAN PETER
IPC: F16C43/00
Filed: 1990-01-08
Abstract: The device has a drive shaft (1) fixed by a cam (2) across a pin (3) which is slide fitted in the base plate (4) with an arm (5) connected to base plate (4) by a pressure spring (6) and the drive shaft (1) is simultaneously a discontinuous geared transmission (7) connected with the cage (13) clamp (8), whereas the supply chute (9) of the device (10) is linked by an arm (11) pivoted in the base plate (4), to which the stop (12) of the supply chute (9) is fixed.<IMAGE>
Patent CZ-280078-B6 (CZ)
Inventor: HYEONG-SUB LIM
IPC: H01J29/87
Filed: 1991-02-28
Abstract: Řešení se týká napínacího pásku (100) pro  zpevnění obrazovky, umístěného okolo příruby  jejího čelního panelu (30). Napínací pásek (100)  obsahuje jedinou bezešvou páskovou jednotku a je  vyroben ze syntetické pryskyřice obsahující  hlavně polyamid a skleněná vlákna. Poměr obsahu  polyamidu ku skleněným vláknům je s výhodou 3 :  7 až 7 : 3. Dříve než je napínací pásek (100)  upevněn na obrazovce, je poměr vnitřního obvodu  napínacího pásku (100) vůči vnějšímu obvodu  příruby čelního panelu (30) s výhodou 98,79 až  99,90 %. Napínací pásek (100) je snadno  vyrobitelný a umístitelný na obrazovku, chrání  obrazovku proti imlozí a účinně zabraňuje  rozptylu střepů při implozi obrazovky.ŕ
Patent CZ-279202-B6 (CZ)
Inventor: APETAUR MILAN PROF ING DRSC
IPC: B62D3/00
Filed: 1993-02-02
Abstract: U zařízení pro tři režimy řízení, a to dva  režimy tzv. krabího kroku a jeden režim řízení s  plynulou změnou převodového poměru, probíhající  od i=+0,5 do i=-0,1 v závislosti na velikosti  úhlu natočení předních kol (7) je výkyv prvé  kliky (12) prvého převodového mechanismu, kterým  se nastavuje převodový poměr mezi úhly natočení  předních a zadních kol (7, 27) ovládán buďto  pouze délkou prvé délkově stavitelné vzpěry  (18), je-li druhý kloub (19) nastaven druhou  délkově stavitelnou vzpěrou (26) do osy (O.sub.4.n.)  otáčení druhého převodového mechanismu nebo  délkou prvé délkově stavitelné vzpěry (18) a  pohybem druhého kloubu (19) druhé kliky (20),  je-li druhý kloub (19) druhou délkově  stavitelnou vzpěrou (26) vychýlen z osy (O.sub.4.n.).ŕ
Patent CZ-291402-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of 5-substituted 2-chloropyridines
Inventor: JELICH KLAUS DR
IPC: C07D213/61
Filed: 1996-01-18
Abstract: The present invention relates to a process for preparing 2-chloropyridines substituted in position 5 by reacting acetenamides with Vilsmeier reagent, which is prepared by reaction of dialkylformamides with a chlorinating agent, the excess of which is removed from the reaction mixture by distillation or by addition of dialkylformamide after completion of the reaction of the Vilsmeier reagent with the acetenamide and subsequently the reaction is finished by heating the reaction mixture to a temperature in the range of 80 to 160 degC. The preparation is characterized in that the dialkylformamide of the general formula, the acetenamide and the chlorinating agent are proportioned in parallel into a given solvent.
Patent CZ-289227-B6 (CZ)
Title: Promoter of the human endoglin gene and its use for preparing a medicament
Inventor: GRAULICH WOLFF
IPC: C07K14/705
Filed: 1998-02-04
Abstract: The present invention relates to a promoter of the human endoglin gene or any parts, variants thereof exhibiting promoter activity as well as its/their use for preparing a medicament intended for treating tumor diseases, leukemias, auto-immune diseases, allergies, arthritis, inflammations, rejection of organ implant, implant reaction against recipient, coagulation disorder, cardiovascular diseases, anemia, infections and central nervous system impairment.