baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003952-U1 (DE)
Title: Brückenlegevorrichtung
IPC: E01D15/127
Filed: 2012-04-20
Abstract: Mobilbrückensystem (1) umfassend – wenigstens eine Brückenstrecke (3) und ein Brückenlegefahrzeug (2), – wobei die Brückenstrecke (3) einen ersten Fahrbahnabschnitt (4) und einen zweiten Fahrbahnabschnitt (5) umfasst, – wobei das Brückenlegefahrzeug (2) einen Schwenkarm (9) umfasst, – wobei der Schwenkarm (9) relativ zu einem Fahrzeugrahmen (10) des Brückenlegefahrzeugs (2) um eine Schwenkachse (11) schwenkbar ist, – wobei die beiden Fahrbahnabschnitt (4, 5) um eine Gelenkachse (6) zueinander schwenkbar sind, – wobei der erste Fahrbahnabschnitt (4) mit seiner Fahrfläche (4a) zu einer Ladefläche (7) des Brückelegefahrzeugs (2) weist und – wobei die Schwenkachse (11) und die Gelenkachse (6) parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schwenkarm (9) einen Ausleger (12) und einen Kupplungsflansch (13) umfasst, – wobei der Kupplungsflansch (13) an einem freien Ende (14) des Auslegers (12) angeordnet ist und – wobei die Brückenlegestrecke (3) beim Transport, beim...
Patent DE-202012008540-U1 (DE)
Title: Strukturmatte für die Algenernte in Gewässern
IPC: A01D44/02
Filed: 2012-09-06
Abstract: Strukturmatte für die Algenernte in Gewässern, wobei nebeneinander angeordnete Wandstreifen jeweils wechselweise mit ihren beidseitigen Nachbarstreifen in schrägen Bereichen, eine Wabenzellen- oder ähnliche Struktur bildend, miteinander verbunden sind, so daß die Strukturmatte im Wasser steuerbar is mit untereinander gleicher quadratischer oder ähnlicher, oben und unten offener, fester Zellstruktur, parallel übereinander in Gleitführungen, mit Belastungselementen o. ä. gleitfähigen und den Zusammenhang beider Matten bildenden Bauteile angeordnet sind und durch Zugleinen oder feste Leisten strukturstabil steuerbar sind, wobei eine Leinengruppe einzeln ein Verschieben beider Strukturmatten gegeneinander und eine andere Leinengruppe – auch mit der ersteren Leinengruppe zusammen – das Bewegen der ganzen Matteneinheit im Wasser und den Transport sowie die Freigabe der Algenernte ermöglicht
Patent DE-202012009433-U1 (DE)
Title: Regalsysem
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Regalsystem (10) mit – einer Längsrichtung (L) und einer Querrichtung (Q), – Vertikalprofilen (12) mit einer Längsrichtung (L1), – Strebenprofilen (14) mit einer Profilbreite (B1), – Diagonalprofilen (16) mit einer Profilbreite (B2), – Traversenprofilen (18) – Regalböden (20), wobei in montiertem Zustand in Querrichtung (Q) zwischen zwei Vertikalpfosten (12) zumindest ein oberes Strebenprofil (14.1) und ein unteres Strebenprofil (14.2) und ein Diagonalprofil (16) an die Vertikalpfosten (12) angeschlossen sind, – in Längsrichtung (L) jeweils zwischen zwei Vertikalpfosten (12) die Traversenprofile (18) an die Vertikalprofile (12) angeschlossen sind und – die Regalböden (20) auf den zumindest zwei Traversenprofilen (18) gelagert sind, – dadurch gekennzeichnet, dass, – das Vertikalprofil (12) als C-förmig gekantetes Profil ausgebildet ist mit einem Flansch (22) und zwei Stegen (26), die jeweils einen ersten, rechtwinklig zum Flansch (22) angeformten Stegbereich (32), einen daran anschließenden geneigten nach innen...
Patent DE-202013000003-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel
IPC: B65D33/14
Filed: 2013-01-02
Abstract: Verpackungsbeutel (1) aus Papier und/oder Folie oder einem Verbundmaterial zur Verpackung von Lebensmitteln, insbesondere Broten (B), umfassend wenigstens ein Vorderteil (2) und ein Rückenteil (3), die an zwei gegenüberliegenden Seiten über wenigstens eine Seitenfalte (4) oder einen Seitenfalz miteinander verbunden sind und eine Beuteltasche (5) ausbilden mit einem unteren geschlossenen Ende (6), an dem Vorder- und Rückenteil (2, 3) verbunden sind und mit einem oberen offenen Ende (7), insbesondere an welchem die Oberkante (3a) des Rückenteils (3) über die Oberkante (2a) des Vorderteils vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Vorderteil (2) ein Hängeelement (8) angeordnet ist, an welchem der Verpackungsbeutel aufhängbar ist.
Patent DE-202013003024-U1 (DE)
Title: Fitness Musik-Player
IPC: G16H40/63
Filed: 2013-03-30
Abstract: Fitness Musik-Player dadurch gekennzeichnet, dass ein Pedometer, GPS-Empfänger, ein Herzfrequenzmessgerät, Pulsmessgerät, etc. integriert ist, bzw. der Musik-Player damit verbunden ist.
Patent DE-202013003327-U1 (DE)
Title: Forellenteig-Plättchen-Stanz-Set
IPC: A01K97/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Forellen-Plättchen-Stanz-Set (1 und 2) zum Ausrollen von Forellenteig und Stanzen von kreisrunden Plättchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Set aus einem Forellenteig-Ausroller (1) und einer Forellenteig-Plättchen-Stanze (2) besteht.
Patent DE-202013005681-U1 (DE)
Title: Feuerkorb für die Verbrennung von Holz und dgl.
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-24
Abstract: Feuerkorb für die Verbrennung von Holz und dergleichen Brennstoffe mit einem Aufnahmebehälter für die Brennstoffe und sich von dessen Boden erhebende Wandungen mit einer oberen Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) des Feuerkorbs (2) von einem diesen unterstützend aufnehmenden und die Wandung (3) mindestens teilweise umgebenden Traggerüst (4) in seiner unteren Ebene (5) gehalten ist und das Traggerüst (4) auf Abstand zur sich nach oben erhebenden Wandung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013006422-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe mit Klanggenerator
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-07-16
Abstract: Verschlußkappe für einen eine von einem vorzugsweise ringförmigen Rand umlaufene Öffnung aufweisenden Behälter mit einem dichtend auf den Rand auflegbaren Dichtbereich (12) und einem sich ausgehend davon in Richtung auf einen der Öffnung abgewandten Behälterboden erstreckenden und vorzugsweise an eine äußere Begrenzungsfläche des Behälters anlegbaren Kragen (14), sowie einen beim Lösen der Verschlußkappe (10) von dem Behälter zum Erzeugen akustischer Signale betreibbaren Klanggenerator (20) mit elektronischen Klangerzeugungskomponenten, dadurch gekennzeichnet, daß der Klanggenerator (20) auf einer dem Behälterboden zugewandten Seite des Dichtbereichs (12) angebracht ist.
Patent DE-202013012632-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage für die Herstellung eines Extrusionsproduktes
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Extrusionsanlage (200) für die Herstellung eines Extrusionsproduktes (100), mit wenigstens einer Extrusionsvorrichtung (10), welche einen Extruder (60), eine Vorlaufwaage (30) zur Beschickung des Extruders (60) und zumindest einen Vorlaufbehälter (20) zur Beschickung der Vorlaufwaage (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sensorvorrichtung (70) für die Bestimmung des Füllstands in dem zumindest einen Vorlaufbehälter (20) und/oder in der Vorlaufwaage (30) vorgesehen ist, und weiter eine Kontrolleinheit (80) vorgesehen ist, welche für die Ausführung eines Verfahrens mit den folgenden Schritten ausgebildet ist: – Erkennen einer Materialwechselanforderung, – Durchführen wenigstens eines Vorbereitungsschrittes für den Materialwechsel, – Durchführen des Materialwechsels nach Abschluss des wenigstens einen Vorbereitungsschrittes, wobei als Vorbereitungsschritt eine Reinigung der Extrusionsvorrichtung (10) oder von Teilen der Extrusionsvorrichtung (10) vom Einsatzmaterial durchgeführt wird und als Reinigungsschritt der Nachfolgende durchgeführt wird: – Umkehren der Drehrichtung einer Dosierschnecke (56).
Patent DE-202013101435-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit Lochkaschierung
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-04-04
Abstract: Leuchtengehäuse, welches wenigstens einen Wandabschnitt (2) mit mehreren Montagelöchern (4, 6) für Leuchtenbauteile (10) aufweist, wobei die Montagelöcher (4, 6) Durchgangsöffnungen von einer Gehäuseinnenseite zu einer Außenseite bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (2) mit wenigstens einem Layer (8) abgedeckt ist, wobei das Layer (8) eine Materialstärke aufweist, die ein Durchstoßen des Layers mit dem zu montierenden Leuchtenbauteil (10) ermöglicht.
Patent DE-202013101570-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Verbrennungskraftmaschinen
IPC: B60K11/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Kühlmodul (1) für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Bau- und/oder Miningmaschinen, aufweisend mindestens ein Teilmodul (2) mit mindestens zwei in einer Ebene angeordneten Wärmeaustauschern (3), wobei jeder der Wärmeaustauscher (3) ein Netz (32) mit Durchgängen für ein zu kühlendes Medium sowie Durchgängen für ein Kühlmedium sowie Sammelkästen (31, 36, 38) zum Zuführen und Abführen des zu kühlenden Mediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeaustauscher (3) des mindestens einen Teilmoduls (2) über mindestens ein von dem zu kühlenden Medium durchströmbares Verbindungselement (9) miteinander verbunden und das mindestens eine Teilmodul (2) einen Rahmen (4, 5) aufweist, in dem die miteinander verbundenen Wärmeaustauscher (3) lösbar montiert sind.
Patent DE-202013101590-U1 (DE)
Title: Antikippbaugruppe für eine Reihe von Schubladen in einem Werkzeugschrank
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-04-15
Abstract: Antikippbaugruppe für eine Reihe von Schubladen in einem Werkzeugschrank, die Folgendes umfasst: – einen Träger, der im Gebrauch mit dem Werkzeugschrank verbunden ist; – ein schwenkbar an dem Träger befestigtes Verriegelungsprofil mit einem ersten Profilabschnitt und einem sich in einem Winkel α hierzu erstreckenden zweiten Profilabschnitt, wobei das Verriegelungsprofil schwenkbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungsprofil ein Hindernis für die Bewegung von geschlossenen Schubladen bildet, und einer Entriegelungsstellung, in der eine Schublade mindestens in eine herausgezogene Position bewegbar ist, wobei eine von dem ersten Profilabschnitt weg weisende Seite des zweiten Profilabschnitts eine Verriegelungsfläche bildet, die in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsprofils ein Hindernis für das Bewegen von geschlossenen Schubladen bildet, und wobei aufeinander zu gerichtete Seiten des ersten Profilabschnitts und des zweiten Profilabschnitts mindestens zwei Betätigungsflächen definieren, die dafür ausgelegt sind, mit einer Schublade zusammenzuwirken, zum Beispiel mit einer Betätigungsnocke an dieser Schublade, um unter dem Einfluss des Bewegens der Schublade den Verriegelungsbalken in die Verriegelungsstellung oder die Entriegelungsstellung zu schwenken.
Patent DE-202013102643-U1 (DE)
Title: Verstellmechanik zur Verstellung von beweglichen Möbelteilen
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-06-19
Abstract: Verstellmechanik zur Verstellung von beweglichen Möbelteilen, bestehend aus einem an Bestandteilen der Verstellmechanik befestigbaren linearen Stellantrieb (1), der einen Antriebsmotor (2) mit einer in einem Verkleidungsrohr (3) drehbar und vom Antriebsmotor (2) antreibbar gelagerten Gewindespindel (4), einer auf der Gewindespindel (4) angeordneten Spindelmutter (5), die unverdrehbar aber längsverschieblich im Verkleidungsrohr (3) geführt ist, sowie einem Gleiter (6), der mit der Spindelmutter (5) bewegungsgekoppelt ist und außen auf dem Verkleidungsrohr (3) längs desselben verschieblich geführt ist, wobei der Gleiter (6) über ein Hebelgetriebe (7) mit einem Stellmittel (8) für ein Möbelteil, vorzugsweise mit einem drehbaren Rohr der Verstellmechanik gekoppelt ist, und wobei das Verkleidungsrohr (3) Seitenflächen aufweist, von denen mindestens eine einen Längsschlitz (9) als Durchgriff für Bestandteile des Gleiters (6) zur Verbindung mit der Spindelmutter (5) sowie eine Unterseite und eine Oberseite, wobei die Oberseite von dem Gleiter (6) übergriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem die Oberseite des Verkleidungsrohrs (3) übergreifenden Teil des vorzugsweise im Querschnitt U-förmigen Gleiters (6) ein von der Oberseite abragender Lagerbock (10) fixiert oder ausgebildet ist, dass am Lagerbock (10) ein erstes Ende (11) eines das Hebelgetriebe bildenden Schwenkhebels (12) angelenkt ist, dass das zweite Ende (13) des Schwenkhebels (12) an einer Lagerlasche (21) angelenkt ist, die an dem Stellmittel (8) für das Möbelteil, insbesondere dem drehbaren Rohr, der Verstellmechanik befestigt ist.
Patent DE-202013103974-U1 (DE)
Title: Pumpe mit Schneidrad und Vorzerkleinerer
IPC: B02C19/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Pumpe mit einem Schneidrad (20) und einem Vorzerkleinerer (26) zum Zerkleinern von Spänen, die in dem von der Pumpe gepumpten Medium enthalten sind, wobei der Vorzerkleinerer durch einen axial vom Schneidrad (20) ausgehenden Wellenabschnitt (24) angetrieben ist und mehrere radial von dem Wellenabschnitt (24) ausgehende Flügel (28) aufweist, die in der Projektion auf die zur Achse des Wellenabschnitts (24) senkrechte Ebene eine derart geschwungene Form haben, dass ihre in Drehrichtung vorauslaufende Kante konvex gekrümmt ist, und wobei der Vorzerkleinerer (26) von einem Kranz von stationären Gegenhaltern (32) umgeben ist, an denen sich die freien Enden der Flügel (28) bei der Drehung des Vorzerkleinerers in geringem Abstand vorbeibewegen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flügel (28) am freien Ende einen nach außen gekröpften Mitnehmer (40) aufweist, der der Bewegung der Späne, die an der konvex gekrümmten Kante des Flügels (28) abgleiten, einen Widerstand entgegensetzt.
Patent DE-202013104715-U1 (DE)
Title: Sensor mit um Drehachse beweglicher Abtasteinheit
IPC: G02B27/40
Filed: 2013-10-21
Abstract: Sensor (10) zur Erfassung von Objektinformationen aus einem Überwachungsbereich (20), der eine Erfassungseinheit (18a–c) mit einem Empfänger (32, 34) zum Erzeugen eines elektrischen Empfangssignals aus elektromagnetischen Signalen von Objekten in dem Überwachungsbereich (20), eine um eine Drehachse (14) bewegliche Abtasteinheit (16), in der die Erfassungseinheit (18) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) untergebracht ist sowie eine Auswertungseinheit (40, 42, 42) zur Erzeugung von Objektinformationen aus dem Empfangssignal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abtasteinheit (16) mindestens zwei Erfassungseinheiten (18a–c) mit jeweiligem Empfänger (32, 34, 54) vorgesehen sind, um zusätzliche Objektinformationen zu gewinnen.
Patent DE-202013104868-U1 (DE)
Title: Druckluftmotor und Druckluftventil dafür
IPC: F01C13/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein Druckluftmotor, der Folgendes beinhaltet: ein Gehäuse (10), das Folgendes aufweist: eine Achse; einen Innenraum, der entlang der Achse gebildet ist und hintereinander unterteilt ist in: eine Rotorkammer (11); eine Ventilkammer (12); und eine Einlasskammer (13); einen Rotor (20), der drehbar in der Rotorkammer (11) eingebaut ist; ein Druckluftventil (30), das in der Rotorkammer (11) und der Ventilkammer (12) eingebaut ist und Folgendes umfasst: eine Luftströmungseinheit (31), die zylindrisch ist und benachbart in einer Rückseite der Rotorkammer (11) eingebaut ist, und Folgendes aufweist: eine vordere Oberfläche (311); eine hintere Oberfläche (312) gegenüber der vorderen Oberfläche (311); zwei Luftströmungsöffnungen (314), die gekrümmt sind und symmetrisch durch die vordere Oberfläche (311) zu der hinteren Oberfläche (312) gebildet sind; zwei Luftströmungsdurchgänge (315), die symmetrisch in der vorderen Oberfläche (311) gebildet sind und jeweils mit den Luftströmungsöffnungen (314) in Verbindung stehen; eine Luftauslassöffnung (317), die gekrümmt ist und in der hinteren Oberfläche (312) gebildet ist; zwei Luftauslasslöcher (318), die durch einen Umfang der Luftströmungseinheit (31) gebildet sind und mit der Luftauslassaussparung (317) in Verbindung stehen; einen Verstellschieber (33), der in der Ventilkammer (12) eingebaut ist und eng an der hinteren Oberfläche (312) der Luftströmungseinheit (31) anliegt und Folgendes aufweist: eine Vorderseite (3311); eine Rückseite, die der Vorderseite (3311) gegenüberliegt; eine Auslassöffnung (3313), die durch die Vorderseite (3311) gebildet ist und entsprechend einer der Luftströmungsöffnungen (314) positioniert ist; eine Luftströmungsaussparung (3314), die gekrümmt ist und in der Vorderseite (3311) des Verstellschiebers (33) gebildet ist; einen Lufteinlass (334), der durch die Mitte der Rückseite des Verstellschiebers (33) gebildet ist; mehrere Luftauslasslöcher (3321), die durch einen Umfang des Verstellschiebers (33) gebildet sind und mit dem Lufteinlass (334) in Verbindung stehen; eine Luftzufuhreinheit (40), die in der Einlasskammer (13) eingebaut ist und mit einer Quelle von Druckluft verbunden ist, um die Druckluft von der Einlasskammer (13) in die Ventilkammer (12) zu strömen, um den Rotor (20) anzutreiben.
Patent DE-202013105134-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Ausstattungsteiles eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-11-14
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Ausstattungsteiles des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges an Bestandteilen der Karosserie, bestehend aus einem karosserieseitig befestigbaren oder befestigten Träger (8) und einem mit dem Träger (8) lösbar verbundenen Stützteil (1) als Bestandteil des Ausstattungsteiles, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) eine Stützfläche oder Stützflächenteile aufweist, an der oder an denen das Stützteil (1) mit einer Haltefläche oder Halteflächenteilen anliegt, dass von der Stützfläche oder von Stützflächenteilen des Trägers (8) mindestens ein Haken (9) abragt, der eine passende Ausnehmung (2) der Haltefläche oder der Halteflächenteile des Stützteiles (1) durchgreift und auf der dem Träger (8) abgewandten Seite über die Haltefläche oder die Halteflächenteile vorragt, dass am Stützteil (1) mindestens ein Riegel (4) parallel zu dessen Haltefläche oder Halteflächenteil verschieblich gehalten ist, der in einer Vormontagelage einen Durchlassbereich (5, 6) für den Haken (9) bildet und der in der Montagesollstellung vom Haken (9) übergriffen ist.
Patent DE-202014001581-U1 (DE)
Title: Messsensorträger, Messsensorträgeranordnung und Messanordnung
IPC: E04B1/76
Filed: 2014-02-20
Abstract: Messsensorträger (10) zum Halten mindestens eines Messsensors (30) an einem Wandelement (100) wie etwa einer Dämmplatte mit einem in eine erste Hauptfläche (110) des Wandelements (100) integrierbaren und sich im Wesentlichen in einer Hauptebene (A) erstreckenden Halteabschnitt (12) zum Aufnehmen mindestens eines Messsensors (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Messsensorträger (10) einen in eine Durchführung (130) des Wandelements einführbaren und quer, bevorzugt etwa senkrecht zu der Hauptebene (A) verlaufenden rohrförmigen Schaftabschnitt (14) zum Führen eines Anschlusskabels (32) des Messsensors (30) durch das Wandelement (100) aufweist.
Patent DE-202014002943-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines Biegeteils sowie ein derartiges Biegeteil
IPC: B21D53/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Werkzeug zur Herstellung eines Biegeteils (1) aus einem Materialstreifen (2), wobei das Werkzeug (10) ein Oberwerkzeug (10a) und ein mit diesem zusammenwirkendes Unterwerkzeug (10b) aufweist, die relativ bewegbar zueinander angeordnet sind, wobei das Oberwerkzeug (10a) einen Biegestempel (11) und das Unterwerkzeug (10b) eine Biegematrize (12) aufweist, in deren Biegeraum der Biegestempel (11) des Oberwerkzeugs (10a) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegematrize (12) mindestens eine Prägestufe (13a bzw. 13b) aufweist, durch die im Zusammenwirken mit dem Biegestempel (11) an einer außeren Fläche (2'') des zwischen dem Oberwerkzeug (10a) und dem Unterwerkzeug (10b) angeordneten Materialstreifens (2) in einen Übergangsbereich (12ab bzw. 12bc) zwischen einem Mittenbereich (1b) und mindestens einem Außenbereich (1a bzw. 1c) des Biegeteils (1) eine Überbiegungssicke (3a bzw. 3b) einbringbar ist.
Patent DE-202014004304-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-04-05
Abstract: Halterung für ein Fassaden-Einsatzelement, insbesondere für ein rechteckiges Glaselement, an einem Fachwerk-Tragwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung seitlich des Fassaden-Einsatzelements in einer Ecke desselben angeordnet ist und Druckkräfte vom Fachwerk-Tragwerk in das Fassaden-Einsatzelement und umgekehrt überträgt indem die Halterung eine am Fachwerk-Tragwerk fixierbare und seitlich am Fassaden-Einsatzelement spielfrei anliegende Profilschiene (22, 24, 28) aufweist.
Patent DE-202014004388-U1 (DE)
Title: Anlage zur dezentralen Aufbereitung von Trinkwasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2014-05-24
Abstract: Flachmembran 1 mit einer Porenweite zwischen 20 und 100 nm, ausgeführt als Membranblock, montiert in Edelstahlrahmen mit Auftriebssicherung.
Patent DE-202014005248-U1 (DE)
Title: Zapfanlage
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Zapfanlage mit wenigstens einem gekühlten Aufnahmeraum für oder mit wenigstens ein/einem Getränkebehältnis und mit wenigstens einer Zapfeinrichtung mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe des Inhalts des Getränkebehältnisses an einen Nutzer, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum von wenigstens einer Wand mit einem transparenten oder transluzenten Bereich begrenzt ist, die an einer anderen Seite des Aufnahmeraums angeordnet ist, als die Bedienseite der Ausgabeeinrichtung.
Patent DE-202014007420-U1 (DE)
Title: Sicherheitshalfter für Pferde
IPC: B68B1/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Halfter dadurch gekennzeichnet, dass das Genickstück geteilt und mit einer Sicherheitsverbindung wieder verbunden ist.
Patent DE-202014010515-U1 (DE)
Title: Ophthalmisches Messsystem und computerlesbares Speichermedium zur Auswahl einer Intraokularlinse
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein System (40) zum Bestimmen zumindest eines Auswahlparameters für ein Auswählen einer Intraokularlinse (6), welche in ein Auge (1) eingesetzt wird, wobei das System (40) umfasst: ein Datenverarbeitungssystem (24), welches konfiguriert ist, Daten einer anterioren Fläche (9) einzulesen, welche indikativ sind für eine axiale Position zumindest eines Teils einer anterioren Fläche (9) eines zumindest teilweise leeren Kapselsacks (5) des Auges (1), relativ zu einer optischen Achse (A) des Auges (1); wobei das System (40) ferner eine Verarbeitungseinheit (25) umfasst, welche konfiguriert ist zum Bestimmen eines axialen Positionsparameters, welcher repräsentativ ist für die axiale Position des Teils der anterioren Fläche (9), abhängig von den Daten der anterioren Fläche (9); und zum Bestimmen, abhängig von dem bestimmten Positionsparameter, zumindest eines Auswahlparameters für das Auswählen der Intraokularlinse (6).
Patent DE-202014011443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, der mittels eines Turboladers aufgeladen wird
IPC: F02D41/10
Filed: 2014-12-24
Abstract: Eine Vorrichtung (21) zum Steuern eines Verbrennungsmotors (1), der mittels eines Turboladers (12) aufgeladen ist, der mit einer Turbine (13) und mit einem Kompressor (14) versehen ist; der aufgeladene Verbrennungsmotor (1) umfasst außerdem ein servounterstütztes mechanisches Getriebe oder ein robotisiertes Schaltgetriebe oder ein Schaltgetriebe; die Vorrichtung (21) ist dazu konfiguriert:
 - den Beginn eines Gangschaltschrittes in dem Moment zu identifizieren, in dem der Fahrer auf einen Schaltknüppel wirkt, oder in dem Moment, in dem der Fahrer auf Druckknöpfe wirkt, die am Lenkrad angeordnet sind, um den Gang zu wählen, oder auch als eine Funktion der Gangwahlreihenfolge oder zum Identifizieren des Beginns eines Freigabeschrittes des aufgeladenen Verbrennungsmotors (1) zu identifizieren; und
 - während des Gangschaltschrittes oder während des Freigabeschrittes des aufgeladenen Verbrennungsmotors (1) ein objektives Gesamtdrehmoment (C obj ) zu realisieren, indem eine Zündvorverstellung des aufgeladenen Verbrennungsmotors (1) für die Zylinder (3) verschlechtert und die in den Zylindern (3) selbst eingeschlossene Luftmasse erhöht wird.