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Patent DE-102019134605-A1 (DE)
Title: Messrohranordnung und Trägereinheit eines Coriolis- Durchflussmessgerätes
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01N11/16
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messrohranordnung (4) eines Messgerätes (2) zum Erfassen eines Massedurchflusses, umfassend:- zwei zueinander parallel verlaufende, gerade Messrohre (3), wobei die Messrohre (3) jeweils einen Einlaufbereich, einen Auslaufbereich und einen zwischen Einlaufbereich und Auslaufbereich angeordneten Messabschnitt aufweisen, wobei die Messrohre (3) im Einlaufbereich und im Auslaufbereich Montageflächen aufweisen, zum mechanisch lösbaren Einbau der Messrohranordnung (4) in eine Trägereinheit (16) in einer definierten Position,- eine Koppleranordnung (1), wobei die Koppleranordnung (1) mindestens zwei Kopplerelemente (7) aufweist, wobei mindestens ein Kopplerelement (7) im Einlaufbereich der jeweiligen Messrohre (3) angeordnet ist, wobei mindestens ein Kopplerelement (7) im Auslaufbereich der jeweiligen Messrohre (3) angeordnet ist;- zwei Magnetanordnungen (9), welche im Messabschnitt der jeweiligen Messrohre (3) angeordnet sind, wobei an einem Messrohr (3) genau eine Magnetanordnung (9) angeordnet ist, wobei die Magnetanordnungen (9) jeweils mindestens zwei Magnete (10) aufweisen, welche in Fließrichtung des fließfähigen Mediums nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102019135331-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für einen an eine anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung gekoppelten modularen doppelstift-lastsensor
Inventor: NIEDERT ANDREW
IPC: B60D1/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und eine Vorrichtung für einen an eine Anhängerkupplungsaufnahmevorrichtung gekoppelten modularen Doppelstift-Lastsensor bereit.Es sind Verfahren, eine Vorrichtung, Systeme und Herstellungsartikel für einen modularen Doppelstift-Lastsensor bereitgestellt, der an eine Kupplungsaufnahmevorrichtung gekoppelt ist. Eine beispielhafte offenbarte Vorrichtung, die an ein Aufnahmerohr gekoppelt werden soll, beinhaltet eine Querstangenschnittstelle, die an eine Querstange einer Anhängerkupplung gekoppelt werden soll, einen Stiftadapter, der an die Querstangenschnittstelle gekoppelt ist, einen ersten Lasterfassungsstift, der in dem Stiftadapter angeordnet ist, und einen zweiten Lasterfassungsstift, der in dem Stiftadapter angeordnet ist.
Patent DE-102019200349-A1 (DE)
Title: Batteriezellenverbinder zur seriellen Verschaltung von Batteriezellen
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M50/517
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriezellenverbinder (2) zur seriellen Verschaltung von Batteriezellen (4), umfassend ein erstes Verbindungselement (2a) zur Herstellung einer Verbindung mit einem ersten Batteriepol (6a) einer ersten Batteriezelle (4a), ein zweites Verbindungselement (2b) zur Herstellung einer Verbindung mit einem zweiten Batteriepol (6b) einer zweiten Batteriezelle (4b) wobei die Verbindungselemente (2a, 2b) formkorrespondierend zueinander ausgebildet und derart seriell miteinander verschaltbar sind, dass eine die Batteriezellen (4) umgebende Kontaktfläche (8) maximierbar ist, um eine effektive Kühlung der Batteriezellen (4) zu gewährleisten.
Patent DE-102019200652-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines Magnetsenders
Inventor: SCHNEIDER MARK ROBERT
IPC: G01R35/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Kalibriervorrichtung umfasst: mehrere Magnetsensoren, die an der Kalibriervorrichtung positioniert sind, wobei die mehreren Magnetsensoren einen Raum definieren, eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, in dem durch die mehreren Magnetsensoren definierten Raum positioniert zu werden, wobei die Steuereinrichtung einen Magnetsender aufweist, und einen oder mehrere Prozessoren, die dafür ausgelegt sind, Folgendes auszuführen: Veranlassen des Magnetsenders, mehrere Magnetfelder zu erzeugen, Empfangen von Signalen von den mehreren Magnetsensoren, die auf Eigenschaften der mehreren an den mehreren Magnetsensoren empfangenen Magnetfelder beruhen, Berechnen von Positionen und Orientierungen der mehreren Magnetsensoren in Bezug auf eine Position und Orientierung des Magnetsenders auf der Grundlage der von den mehreren Magnetsensoren empfangenen Signale und Feststellen, ob die berechneten Positionen und Orientierungen der mehreren Magnetsensoren innerhalb einer oder mehreren Schwellengrenzen bekannter Positionen und Orientierungen der mehreren Magnetsensoren liegen.
Patent DE-102019203700-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Schneidvorrichtung weist eine Klingenwechselvorrichtung auf. Die Klingenwechselvorrichtung weist einen Klingenmontage- und -entfernungsabschnitt auf. Der Klingenmontage- und -entfernungsabschnitt weist auf: einen Halteabschnitt, der eine kreisförmige Basis einer Schneidklinge entfernbar lagert; einen beweglichen Stützabschnitt, der den Halteabschnitt lagert und den Halteabschnitt in eine Entfernungs- und Montageposition bewegt, in der ein Einführungsloch in der Schneidklinge einer Nabe einer Klingenhalterung zugewandt ist; und einen Kopplungsmechanismus, der den Halteabschnitt mit dem beweglichen Stützabschnitt derart verbindet, dass der Halteabschnitt in Bezug auf den beweglichen Stützabschnitt frei schwenkbar ist. Der Kopplungsmechanismus weist eine Vielzahl von elastischen Elementpaaren auf, wobei jedes Paar, während es den Halteabschnitt in entgegengesetzte Richtungen spannt, den Halteabschnitt an dem beweglichen Stützabschnitt befestigt, und Kräfte, die von den elastischen Elementpaaren wirken, sich gegenseitig ausgleichen, um dadurch den Halteabschnitt schwenkbar und schwebend zu lagern.
Patent DE-102019204933-A1 (DE)
Title: Gerichtete energie und abtastung zur erkennung von inkonsistenzen in laminaten
Inventor: RUEB KURT D
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Verfahren für Erkennen von Inkonsistenzen in einer Anordnung unter Verwendung einer Energiequelle und eines Bildgebungsgeräts ist offenbart. Die Energiequelle leitet Energie durch erste Abtastungsspiegel gegen eine Oberfläche von der laminierten Verbundwerkstoffanordnung, was ein Energieniveau von einem Untersuchungsfläche erhöht. Ein Bildgebungsgerät leitet einen Blick durch zweite Abtastungsspiegel gegen die Untersuchungsfläche und das Bildgebungsgerät erkennt eine Wechselrate der Energie an der Oberfläche von dem laminierten Verbundwerkstoff. Bewegung der ersten Abtastungsspiegel ist synchronisiert mit Bewegung der zweiten Abtastungsspiegel für Leiten eines Abtastungsausschnitts von dem Bildgebungsgerät zu der Untersuchungsfläche nachdem das Energieniveau von der Fläche auf der Oberfläche erhöht wurde. Das Bildgebungsgerät erkennt Dissipation von Energie an der Fläche der Oberfläche, die untersucht wird, und identifiziert Inkonsistenzen verbunden mit Fehlern in der Anordnung.
Patent DE-102019206581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung und Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung
Inventor: BÜRKER MARTIN
IPC: G06T5/40
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung, mit den Schritten:- Bereitstellen mehrerer Fahrzeugkameras (12, 14, 16, 18), die insbesondere an einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeuges angeordnet sind (S1),- Berechnen und/oder Erzeugung von einzelnen HDR Bildern aus Bilddaten bzw. Bildern der Fahrzeugkameras (12, 14, 16, 18) (S2),- Zusammenfügen der mehreren, einzelnen HDR Bildern zu einem gesamten HDR Bild (S3),- Berechnen eines Bildes mit geringem Dynamikumfang, insbesondere eines LDR Bildes aus dem gesamten HDR Bild (S4). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung.
Patent DE-102019207100-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit flexiblen Bolzen und Versteifungsrippe
Inventor: MOERS SVEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend einen Planetenträger (101) mit mindestens einer Wange (201), einen Zapfen (205) und eine Buchse (207); wobei ein erstes Ende des Zapfens (205) in der Wange (201) fixiert ist; wobei mindestens ein Teil des Zapfens (205) in die Buchse (207) hineinragt; und wobei ein zweites Ende des Zapfens (205) in der Buchse (207) fixiert ist. Die Anordnung umfasst zudem mindestens ein Versteifungselement (111) und einen Stützring (103); wobei das Versteifungselement (111) in der Buchse (207) und in dem Stützring (103) fixiert ist; und wobei die Buchse (207) und das Versteifungselement (111) zwei-stückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019207388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Extrudieren und Erwärmen von Gummirohmaterial
Inventor: WINKLER JENS
IPC: B29C48/91
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) mit einem Extruder (4) und einem Mikrowellensender (6), wobei die Vorrichtung (2) einen Extruder (4) und einen Mikrowellensender (6) aufweist, wobei der Extruder (4) zum Extrudieren eines Rohmaterialstrangs (8) aus Gummirohmaterial ausgebildet ist, wobei der Mikrowellensender (6) zum Aussenden von Mikrowellen (12) ausgebildet ist, wobei der Mikrowellensender (6) derart angeordnet ist, so dass die von dem Mikrowellensender (6) aussendbaren Mikrowellen (12) vor, während und/oder nach dem Extrudieren auf das Gummirohmaterial wirken, und wobei die Mikrowellensender (6) derart konfiguriert ist, so dass die von dem Mikrowellensender (6) aussendbaren Mikrowellen (12) beim Einwirken auf das Gummirohmaterial eine Erwärmung des Gummirohmaterials hervorrufen. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (24) mit einer derartigen Vorrichtung (2) sowie ein Verfahren, das auf die Verwendung der Vorrichtung (2) bzw. Systems (24) gerichtet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Produkt, dass mit der Vorrichtung (2), dem System (24) und/oder dem Verfahren gefertigt ist.
Patent DE-102019207597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen eines flüssigen oder gasförmigen Betriebsmittels für eine Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, sowie Betriebsmittelmanagementsystem
Inventor: LATZBERG STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen eines flüssigen oder gasförmigen Betriebsmittels (4) für eine Antriebseinheit (5) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei bei einem Zuführvorgang das Betriebsmittel (4) an einer Betriebsmittelausgabeanlage (6) einem Behälter (7) des Kraftfahrzeugs (2) zugeführt wird, wobei eine elektronische Information über den Zuführvorgang des zugeführten Betriebsmittels (4) an der Betriebsmittelausgabeanlage (6) durch die Betriebsmittelausgabeanlage (6) bereitgestellt wird, und zumindest eine erste, das zugeführte Betriebsmittel (4) charakterisierende Information an einen Server (8) übermittelt wird, und auf Basis der zumindest einen charakterisierenden übermittelten Information eine Nutzungsstatistik (10) des zugeführten Betriebsmittels (4) erzeugt wird, und die Nutzungsstatistik (10) einer Verarbeitungseinheit (3) bereitgestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Betriebsmittelmanagementsystem (1).
Patent DE-102019208115-A1 (DE)
Title: Tropfkammeranordnung für ein medizinisches Infusionsgerät
Inventor: CONRAD CHRISTOPH
IPC: A61M5/168
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine derartige Tropfkammeranordnung aufweisend ein Tropfkammergehäuse, das eine Tropfkammer zur Aufnahme der Flüssigkeit umgrenzt und einen Einlass zur Einleitung der Flüssigkeit in die Tropfkammer und einen Durchlass zur Ableitung der Flüssigkeit aus der Tropfkammer aufweist, und eine Stelleinrichtung, die eine manuelle Einstellung einer aus dem Durchlass der Tropfkammer abzuleitenden Flussrate der Flüssigkeit gestattet, wobei die Stelleinrichtung ein Stellelement aufweist, das relativ zu dem Tropfkammergehäuse zwischen unterschiedlichen Stellpositionen manuell drehbeweglich an dem Tropfkammergehäuse gelagert ist, wobei das Stellelement einen Fluidkanal aufweist, der einends fluidleitend mit dem Durchlass verbunden ist und andernends in einen Auslass der Stelleinrichtung mündet, und wobei eine strömungswirksame Länge des Fluidkanals mittels einer Stellbewegung des Stellelements zur Einstellung der Flussrate veränderlich ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Stellelement einen Zylinderabschnitt mit einer Außenmantelfläche auf, die fluiddicht und in Umfangsrichtung drehbeweglich mit einer Innenmantelfläche einer Zylinderbohrung des Tropfkammergehäuses zusammengepasst ist, wobei der Fluidkanal in Form einer in Umfangsrichtung erstreckten Umfangsnut auf der Außenmantelfläche angeordnet ist, und wobei der Durchlass auf der Innenmantelfläche angeordnet ist.Verwendung bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102019208862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Testfahrt
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Testfahrt mit einem Fahrzeug (10). Darin erfolgt zunächst ein Ermitteln einer bevorstehenden Testfahrt und eines aktuellen Softwarestands des Fahrzeugs (10). Sodann wird zumindest eine charakteristische Eigenschaft der bevorstehenden Testfahrt und ein zu der charakteristischen Eigenschaft korrespondierender Softwarestands des Fahrzeugs (10) ermittelt. Ergibt ein Vergleich des aktuellen Softwarestands und des ermittelten korrespondierenden Softwarestands des Fahrzeugs (10) eine Inkompatibilität zwischen dem aktuellen Softwarestand und dem korrespondierenden Softwarestand des Fahrzeugs (10) wird eine Mitteilung ausgegeben.
Patent DE-102019210069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotorsystems und Verbrennungsmotorsystem
Inventor: SCHUMACHER MORITZ
IPC: F02M33/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotorsystems (1) wird ein Kraftstoff-Luft-Gemisch bereitgestellt und dieses einer Vorkammer (20) des Verbrennungsmotors (2) des Verbrennungsmotorsystems (1) bei einem gegenüber Umgebungsdruck erhöhten Systemdruckwert zugeführt. Außerdem wird mittels wenigstens einer Maßnahme der Kondensationspunkt des Kraftstoff-Luft-Gemischs gegenüber wenigstens einem Wert wenigstens einer Umgebungsbedingung erhöht, um eine Kondensation von im Kraftstoff-Luft-Gemisch enthaltenen Kraftstoffkomponenten an einer Wandung einer Zuleitung (22) zur Vorkammer (20) während oder nach der Druckbeaufschlagung zu vermeiden.
Patent DE-102019210484-A1 (DE)
Title: Combar für die Haut- und Haarbehandlung
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft bei 25°C feste kosmetische Reinigungsmittel, enthaltend - jeweils bezogen auf ihr Gewicht - 5 bis 90 Gew.-% Alkalisalze von Fettsäuren (Seifen); 1 bis 40 Gew.-% Aminosäuretensid(e) sowie 0,05 bis 10 Gew.-% Zitronensäureester und/oder Salz(e) der Zitronensäure.
Patent DE-102019210857-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Batteriezelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JOCHLER ENRICA
IPC: H01M4/1391
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) mit einer Kathode (14), welche einen Stromableiter (14a) und auf dem Stromableiter (14a) aufgebrachtes LiNi0,5Mn1,5O4als Kathoden-Aktivmaterial (14b) aufweist, wobei auf das Kathoden-Aktivmaterial (14b) eine erste Schicht (18) aus einem Lithium-Niob-Oxid aufgebracht ist, und wobei auf die erste Schicht (20) eine zweite Schicht (20) aus einem Lithiumphosphat aufgebracht ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019212079-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Aktuator-Modul zur Anbringung an einem Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: LANGENBACHER FLORIAN
IPC: F16H63/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aktuator-Modul (1) zur Anbringung an einem Kraftfahrzeug-Getriebe, insbesondere an dessen Außenseite. Das hydraulische Aktuator-Modul (1) umfasst eine autarke Ölversorgung (19), wobei das hydraulische Aktuator-Modul (1) dazu eingerichtet ist, an einer Außenseite eines Kraftfahrzeug-Getriebes angebracht zu werden und das Kraftfahrzeug-Getriebe mit unter Druck stehendem Öl zu versorgen.
Patent DE-102019212191-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: BUSCHE JOACHIM
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem herkömmliche Fahrzeugreifen verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassder Reifensensor (8) in einer Vulkanette (1) aus Gummimaterial angeordnet ist,wobei die Vulkanette (1) in mindestens einer Seitenwand (6) integriert ist,wobei der Reifensensor (8) einen Abstandssensor umfasst mit dem der Abstand zwischen der Seitenwand (6) und einem externen Objekt (13) detektiert und überwacht werden kann.
Patent DE-102019212571-A1 (DE)
Title: Kombinierter Rad- und Kettenantrieb zur Fortbewegung eines Reinigungsroboters
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein kombinierter Rad- und Kettenantrieb (10) zur Fortbewegung eines autonomen Reinigungsroboters beschrieben. Der kombinierte Rad- und Kettenantrieb (10) weist einen Motor (4) und ein Laufwerk (3) mit einem großen Kettenrad (1), einer im Vergleich zu dem großen Kettenrad (1) kleinen Umlenkrolle (2) und einer Traktionskette, welche um das große Kettenrad (1) und die Umlenkrolle (2) herum angeordnet ist, auf. Die kleine Umlenkrolle (2) ist schwenkbar ausgebildet. Es wird auch ein Reinigungsroboter beschrieben.
Patent DE-102019217126-A1 (DE)
Title: Modularer roboter
Inventor: BUCHNER THIEMO
IPC: B25J5/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es ist ein modularer Roboter (10) mit einer Antriebsplattform offenbart, die folgende Module aufweist: ein erstes seitliches Antriebsmodul (12), das mindestens zwei Räder (120, 122) und mindestens einen Motor zum Antreiben mindestens eines der Räder aufweist, ein zweites seitliches Antriebsmodul (14), das mindestens ein Rad (140, 144) und mindestens einen Motor (141, 143) zum Antreiben des mindestens einen Rads aufweist, ein vorderes Querträgermodul (16) zum Verbinden von ersten Enden des ersten und zweiten seitlichen Antriebsmoduls, und ein hinteres Querträgermodul (18) zum Verbinden von ersten Enden des ersten und zweiten seitlichen Antriebsmoduls, wobei eines der beiden seitlichen Antriebsmodule eine Steuereinheit (20) zum Ansteuern der Motoren der beiden seitlichen Antriebsmodule aufweist, wobei die beiden Antriebsmodule an ihren jeweiligen Enden (124, 126, 144, 146) erste Verbindungsvorrichtungen (128, 148) und die beiden Querträgermodule im Bereich ihrer jeweiligen Enden (180, 182) zweite Verbindungsvorrichtungen (184, 186) aufweisen und die ersten und zweiten Verbindungsvorrichtungen mechanische Verbindungsmittel (130, 150, 188) aufweisen, und wobei mindestens eines der beiden Antriebsmodule mindestens eine Andockvorrichtung (132, 134, 152, 154) zum Andocken einer Anwendungseinheit auf der Antriebsplattform aufweist und die mindestens eine Andockvorrichtung mechanische und/oder elektrische Verbindungsmittel aufweist.
Patent DE-102019218255-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung mit mindestens einem linienförmigen Sensorelement
Inventor: GAAS THORSTEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionseinrichtung zur Erfassung von schädlichen Einwirkungen auf ein Fahrzeug. Sie ist dazu vorgesehen, Schadereignisse von Missbrauchslastfällen zu unterscheiden. Dazu ist mindestens eine linienförmige Sensoreinrichtung in einem Hohlraum einer Karosserie eines Fahrzeugs angeordnet und mit einer Steuereinrichtung verbunden. Die Steuereinrichtung steuert im Falle eines Schadereignisses mindestens ein Schutzsystem an, um die Fahrzeuginsassen vor Verletzungen zu schützen.
Patent DE-102019218482-A1 (DE)
Title: Zentralsteuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Zentralsteuergerät eines Fahrzeugs (11) umfasst einen Prozessor (13) und eine Bildaufnahmekamera (14), wobei die von der Bildaufnahmekamera (14) aufgenommenen Bilder dem Prozessor (13) übermittelt werden, der in den erhaltenen Bilder ein grafisches Element identifiziert, das Information zur Identifizierung einer Energieversorgungssäule (32) einer Energieverkaufsstelle (31) umfasst, an der das Fahrzeug (11) sich derzeit befindet, wobei eine Energiespeichervorrichtung (15) des Fahrzeugs (11), wenn der vorliegende Energiefüllstand einem vorgegebenen Energiefüllstand entspricht oder unter diesem liegt, eine erste Nachricht (21) über den Energiefüllstand an den Prozessor (13) sendet, der der Bildaufnahmekamera (14) ein Aktivierungssignal schickt, damit diese Bilder von Ausschnitten der Energieverkaufsstelle (31) aufnimmt, an denen zu erwarten ist, dass sich ein grafisches Element einer Energieversorgungssäule (32) befindet.
Patent DE-102020002684-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse und Vorrichtung zur Beladung eines Kraftstoffes mit Gas
Inventor: SCHIEFER HARTMUT
IPC: F02B13/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzdüse für vorzugsweise Dieselkraftstoffe und eine mit ihr unmittelbar oder mittelbar verbundene Vorrichtung, als Diffusionsvorrichtung bezeichnet, zur Beladung des Kraftstoffes durch Diffusion mit Gas, wie Luft oder Luft und Abgas. Durch die Gasbeladung des Kraftstoffes wird erreicht, dass die beim Einspritzen entstehenden Tröpfchen spontan zerplatzen und dadurch die Verbrennung vollständig und homogen erfolgt.
Patent DE-102020002886-A1 (DE)
Title: Neue Purpur-Pigmente basierend auf Palygorskit oder Sepiolith
Inventor: BIERSACK BERNHARD MAX
IPC: C07C49/563
Filed: 2020-05-14
Abstract: Es wurden neue schwermetallfreie Pigmente ausgehend von Palygorskit und Sepiolith, Ninhydrin und einer Reihe von natürlichen oder synthetischen Aminosäuren hergestellt. Durch Hitzeeinwirkung entstanden in Abhängigkeit von der verwendeten Aminosäure unterschiedliche Farbpigmente, wobei die Entstehung purpurfarbener Pigmente bei Verwendung von Aminosäuren mit hydrophoben Seitenketten besonders erwähnenswert ist.
Patent DE-102020003624-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Bauteilen
Inventor: GRACIA JOSE PAC
IPC: B65G47/56
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung zum Fördern von Bauteilen, insbesondere im Karosseriebau der Kfz-Industrie. Im Bereich einer Beladestation ist eine Massenausgleichsvorrichtung für den Hubwagen einer Liftvorrichtung vorgesehen, durch die die Antriebsvorrichtung für den Antrieb des Hubwagens auf ein Minimum begrenzt werden kann. Eine Zugkraftbegrenzungsvorrichtung für ein flexibles Zugmittel stellt sicher, dass es nicht zu einer Verletzung von im Bereich der Beladestation arbeitenden Werkern kommt.
Patent DE-102020004729-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BEIL HEIKO
IPC: F02B37/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) , mit einem Brennraum (14), einem Ansaugtrakt (12), einem Abgastrakt (16), einer in dem Abgastrakt angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung (20), einem in dem Abgastrakt (16) stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung (20) angeordneten Heizelement (18) und mit einem Abgasturbolader (22), welcher ein Verdichterrad als erstes Laufrad (24) und ein Turbinenrad als zweites Laufrad (26) und eine elektrische Maschine aufweist, mittels welcher in einem Heizbetrieb zumindest eines der Laufräder (24, 26) antreibbar ist, wodurch in dem Heizbetrieb mittels des zumindest einen Laufrads (24,26) in den Abgastrakt (16) Luft als Heizmedium zu fördern ist, welches mittels des Heizelements (18) erwärmbar ist, wobei wenigstens ein Leitungselement (28) vorgesehen, welches an einer stromab der Abgasnachbehandlungseinrichtung (20) angeordneten ersten Verbindungsstelle (30) und an einer stromauf des Heizelements (18) angeordneten zweiten Verbindungsstelle (32) fluidisch mit dem Abgastrakt (16) verbunden ist.