baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002932-A1 (DE)
Title: Feinstaubabscheidungseinrichtung für Kleinfeuerungsanlagen
IPC: F23J15/02
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Filterung von Feinstaub, insbesondere für Festbrennstoff-Kleinfeuerungsanlagen, miteiner Absaugeinheit (30) umfassend- ein Anschlussrohr (32) zur Verbindung der Absaugeinheit (30) mit einem Rauchgasweg (10), aus welchem von einer Feuerung ein Rauchgas (04) strömt, und- eine Absaugöffnung (34),und einer Filtereinheit (60) umfassend- eine mit der Absaugöffnung (34) verbundene Eintrittsöffnung (66),- eine Austrittsöffnung (68),- ein zwischen der Eintrittsöffnung (66) und der Austrittsöffnung (68) angeordnetes Filterelement (50),wobei die Absaugeinheit (30) und die Filtereinheit (60) mit Filterelement (50) in einer Baugruppe, bevorzugt als „Auf-Dach-Lösung“, am oberen Ende des Schornsteins, also am Ende des Rauchgaswegs, angeordnet sinddadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung ferner wenigstens eine der folgenden Ausgestaltungen aufweist:als Filterelement (50) ist ein elektrostatischer Abscheider (E-Filter) vorgesehen, welcher dazu eingerichtet ist, Feinstaub, Kondensat und/oder Kondensatbestandteile abzuscheiden und welcher von der abgeschiedenen Verschmutzungsfracht in einen hierfür vorgesehenen Auffangraum (26) abgereingt werden kann, und/oderals Filterelement (50) ein Tiefenfilter vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet ist, Feinstaub, Kondensat und/oder Kondensatbestandteile abzuscheiden.
Patent DE-102021107596-A1 (DE)
Title: Nicht-invasive druckmessung
Inventor: PRAHER BERNHARD
IPC: G01L11/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Ultraschall-Transducer auf einem Druckgehäuse dauerhaft oder temporär befestigt, und während des zu überwachenden Prozesses werden Ultraschallpulse von außen in die Gehäusewand eingekoppelt und in Richtung des innerhalb des Druckgehäuses befindlichen und dort verarbeiteten Mediums abgestrahlt. Je nach Anwendung und Umgebungsbedingungen werden verschieden physikalische Effekte genutzt, um quantitative oder qualitative Drücke oder Druckveränderungen zu bestimmen.
Patent DE-102021107963-A1 (DE)
Title: Ladungsbefestigungssystem mit Elektromagneten
Inventor: EIKELENBERG NICOLE
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungsbefestigungssystem (10) eines Fahrzeugs mit Laderaum oder Ladefläche (38) und ein Verfahren zum Betrieb eines Ladungsbefestigungssystems (10). Das Ladungsbefestigungssystem (10) weist eine Vielzahl von Elektromagneten (22), einen elektrischen Energiespeicher (24) und ein elektronisches Steuerungsgerät (12) zur wahlweisen Steuerung zumindest eines elektrischen Stromes aus dem elektrischen Energiespeicher (24) durch zumindest eine Teilanzahl der Elektromagnete (22) auf. Erfindungsgemäß ist eine Regalbodenhalterungsvorrichtung vorgesehen, die innerhalb des Laderaums oder auf der Ladefläche (38) direkt oder indirekt an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigbar ist, und zumindest ein Regalboden (30), der mittels der Regalbodenhalterungsvorrichtung gehaltert und horizontal ausgerichtet und von der Ladefläche (38) beabstandet anordenbar ist. Dabei sind die Elektromagnete (22) derart an dem zumindest einen Regalboden (30) anordenbar, dass bei einer Steuerung eines elektrischen Stromes durch den betreffenden Elektromagneten (22) durch diesen ein Magnetfeld zumindest an einer Oberseite (32) des Regalbodens (30) oberhalb des jeweiligen Elektromagneten (22) erzeugbar ist.
Patent DE-102021108262-A1 (DE)
Title: Biometrische Authentifizierungs-Smartcard
Inventor: YOON JOONG CHUL
IPC: G06F21/32
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine biometrische Authentifizierungs-Smartcard kann einen biometrischen Authentifizierungssensor umfassen, der eingerichtet ist, mindestens zwei Arten an biometrischen Informationen eines Nutzers zu erfassen und daraus Rohbilder zu erstellen; und eine Verarbeitungsschaltung, die eingerichtet ist, eine Übereinstimmungsvorlage, die biometrische Merkmale umfasst, basierend auf den Rohbildern zu erzeugen, einen Nutzerindex aus einer Mehrzahl an Nutzerindexen basierend auf der Übereinstimmungsvorlage auszuwählen, und Zahlungsklasseninformationen und Zahlungsmittelinformationen, die für den Nutzerindex adaptiv eingestellt werden, an ein Zahlungsterminal auszugeben.
Patent DE-102021108950-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: RIESS STEFAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2021-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere Axialflussmaschine, umfassend einen relativ zu einem Stator (2) drehbar in einem Trockenraum (32) gelagerten Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine Rotorwelle (30) mit zumindest einem ersten scheibenförmig ausgebildeten, auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten, Rotorkörper (31) aufweist, wobei der Stator (2) einen ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und einen zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) umfasst, welche koaxial zueinander und zu der Rotorwelle (30) angeordnet sowie axial unter Zwischenanordnung des Rotors (3) voneinander beabstandet sind und der erste Statorkörper (21) eine erste Statorwicklung (41) und der zweite Statorkörper (22) eine zweite Statorwicklung (42) aufweist, wobei die erste Statorwicklung (41) innerhalb eines ersten Hydraulikraums (51) und die zweite Statorwicklung (42) innerhalb eines zweiten Hydraulikraums (52) angeordnet ist, innerhalb derer die jeweiligen Statorwicklungen (41,42) jeweils von einem Hydraulikfluid (5) zumindest abschnittsweise kontaktierbar sind, wobei die erste Statorwicklung (41) aus dem ersten Statorkörper (21) austretende erste Wicklungsenden (43) aufweist, welche sich radial oberhalb des Statorkörpers (21) in axialer Richtung erstrecken, und die zweite Statorwicklung (42) aus dem zweiten Statorkörper (22) austretende zweite Wicklungsenden (44) aufweist, welche sich radial oberhalb des ersten Statorkörpers (21) und des zweiten Statorkörpers (22) in axialer Richtung erstrecken.
Patent DE-102021110510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Multisegmentartikeln
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: A24C5/47
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine und ein Verfahren zum Herstellen von Multisegmentartikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Transportstrecke, die durch eine Anordnung von Fördertrommeln gebildet ist, wobei die Fördertrommeln gleichmäßig beabstandete Aufnahmen für stabförmige Artikel aufweisen, und die Fördertrommeln jeweils eine Teilung T aufweisen, die als Quotient aus Umfang des Trommelkörpers und Anzahl der Aufnahmen auf dem Umfang des Trommelkörpers definiert ist, und - zwei oder drei Zuführmodule A, B und/oder C, die jeweils ausgebildet sind stabförmige Segmente der Transportstrecke zuzuführen, wobei die Zuführmodule A, B, und/oder C eine Zuführtrommel A, B, C mit einer Teilung T1a, T1b, T1c, die geringer ist als die Teilung T2 der Fördertrommel der Transportstrecke (101), bevorzugt ein Verhältnis V aus {T1 a, T1b, T1c} / T2 aufweist, für das gilt: V ≤ 4/6 oder V ≤ 4/8, besonders bevorzugt V ≤ 4/10 oder V ≤ 4/12, um den Ausschuss bei Maschinenstarts und -stops zu verringern.
Patent DE-102021111811-A1 (DE)
Title: System, verfahren und steuergerät für graphenbasierte wegplanung für ein host-fahrzeug
Inventor: KULKARNI DIVYA P
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Wegplanung für ein Host-Fahrzeug umfasst: Empfangen von Host-Fahrzeug-, Umgebungs- und Hindernisinformationen; Ausrechnen einer oder mehrerer projizierter Host-Fahrzeugpositionen; Berechnen einer projizierten Hindernisposition für jedes Hindernis; und Bestimmen eines Kollisionspotentials zwischen jeder projizierten Host-Fahrzeugposition und jeder projizierten Hindernisposition. Bis eine maximale Anzahl von Schritten erreicht ist und während mindestens ein projizierter Standort des Host-Fahrzeugs ein zugehöriges Kollisionspotenzial unterhalb eines Kollisionsschwellenwerts aufweist, umfasst das Verfahren ferner die Wiederholung der Schritte des Ausrechnens, des Berechnens und des Bestimmens.
Patent DE-102021111963-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung und Invertervorrichtung
Inventor: SANO Shohei
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Treiberschaltung weist auf: einen ersten Treiber, welcher ein Ein-/Ausschalten eines oberen Arms steuert, einen zweiten Treiber, welcher ein Ein-/Ausschalten eines unteren Arms steuert, eine erste Schaltvorrichtung, welche einen ersten Anschluss, der mit einer Spannungsversorgung für den ersten Treiber verbunden ist, einen zweiten Anschluss, welcher mit einer Spannungsversorgung für den zweiten Treiber verbunden ist und einen Steueranschluss aufweist, eine Booster-Schaltung zum Einschalten der ersten Schaltvorrichtung durch Erhöhen eines Steuersignals, welches sich auf einem high-Pegel befindet, wenn sich der untere Arm in einem Ein-Zustand befindet, eine zweite Schaltvorrichtung, welche einen Durchgang zwischen dem Steueranschluss und der Booster-Schaltung bewirkt, wenn sich das Steuersignal auf dem high-Pegel befindet, und eine erste Schalteinheit zum Kurzschließen des Steueranschlusses und des Masseanschlusses, wenn sich das Steuersignal auf dem low-Pegel befindet.
Patent DE-102021113538-A1 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: KÖHLER BJÖRN
IPC: B64C29/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird ein Fluggerät vorgestellt mit einem Rumpf (10), wenigstens drei vertikal wirkenden Antriebseinheiten (11, 12, 13, 14), und wenigstens einer horizontal wirkenden Antriebseinheit (15), wobei das Fluggerät wenigstens zwei symmetrisch zu einer Längsachse des Fluggeräts angeordnete Tragflächen (25) umfasst, welche aus jeweils wenigstens drei teleskopierbaren Segmenten (25a..25k) bestehen, welche durch einen umlaufenden Ketten- oder Zahnriementrieb ein- bzw. ausfahrbar sind.
Patent DE-102021114926-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zu einer Mehrzonen-Personalisierung
Inventor: REICHEL CHRISTOPHER
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Einstellung von Vorrichtungen eines Fahrzeuges (10), wobei das Fahrzeug (10) im Fahrzeuginnenraum mehrere Zonen (11, 12, 13, 14) mit einstellbaren Vorrichtungen umfasst, wobei eine an eine jeweilige Person (31, 32) individuell angepasste Einstellung der Vorrichtungen in einem jeweiligen Benutzerkonto, welches einem mobilen Endgerät (41, 42) der jeweiligen Person (31, 32) zugeordnet wird, abgespeichert wird, wobei die jeweilige Einstellung in einer jeweiligen Zone (11, 12, 13, 14) durch ein Steuergerät gemäß dem jeweiligen Benutzerkonto gesteuert wird, wobei jeder Zone (11, 12, 13, 14) ein von einer Fahrzeugberechtigungseinheit überwachter Fahrzeugaußenbereich (21, 22, 23, 24) zugewiesen wird, wobei die Fahrzeugberechtigungseinheit die jeweilige Person (31, 32) bei Eintritt in den Fahrzeugaußenbereich (21, 22, 23, 24) der jeweiligen Zone (11, 12, 13, 14) durch das sich in ihrem Besitz befindende mobile Endgerät (41, 42) authentifiziert und dem Steuergerät das zugeordnete Benutzerkonto bereitstellt, wobei durch das Steuergerät bei Eintritt einer ersten Person (31) in den Fahrzeugaußenbereich (21) der jeweiligen Zone (11) die Vorrichtungen der jeweiligen Zone (11) im Fahrzeuginnenraum eingestellt werden und die erste Person (31) einen Zugang (51) zu dieser jeweiligen Zone (11) erlangt, wobei die Einstellung auf alle Vorrichtungen in allen anderen Zonen (12, 13, 14) vererbt wird, und wobei bei Eintritt einer jeweilig weiteren Person (32) mit dem sie authentifizierenden mobilen Endgerät (42) in den Fahrzeugaußenbereich (22) einer jeweilig anderen Zone (12) die in dem diesem mobilen Endgerät (42) zugeordneten Benutzerkonto abgespeicherte Einstellung der mindestens einen Vorrichtung in dieser jeweilig anderen Zone (12) umgesetzt wird. Zusätzlich wird ein System beansprucht, auf dem das Verfahren ausgeführt wird.
Patent DE-102021120319-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit wenigstens einem schwenkbaren Bedienhebel
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-08-04
Abstract: Bedieneinrichtung (701) mit einem Bedienhebel (702) und mit einer Trageinrichtung (703), an welcher der Bedienhebel (702) mittels einer ersten Schwenklagereinrichtung (704) um wenigstens eine erste Schwenkachse (714) schwenkbar gelagert ist. Die Bedieneinrichtung (701) umfasst eine steuerbare Bremseinrichtung (705) mit wenigstens einer ersten Bremseinheit (715) zur Einstellung eines Bewegungswiderstands für die Bewegbarkeit des Bedienhebels (702) um die erste Schwenkachse (714). Dabei ist die erste Bremseinheit (715) wenigstens teilweise innerhalb des Bedienhebels (702) und/oder wenigstens teilweise auf einer gedachten axialen Verlängerung des Bedienhebels (702) angeordnet.
Patent DE-102021123088-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung
Inventor: YANO MASAAKI
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung umfasst einen Behälter, eine Spülleitung, ein Spülsteuerungsventil und eine Heizvorrichtung. Der Behälter ist derart konfiguriert, dass dieser einen in einem Kraftstofftank erzeugten Kraftstoffdampf speichert. Die Spülleitung ist derart konfiguriert, dass diese den in dem Behälter gespeicherten Kraftstoffdampf zusammen mit Luft zu einem Einlassdurchlass einer Verbrennungskraftmaschine führt. Das Spülsteuerungsventil ist derart konfiguriert, dass dieses an der Spülleitung angebracht ist, um selektiv geöffnet und geschlossen zu werden, um eine Spülströmungsrate anzupassen. Das Spülsteuerungsventil ist außerdem derart konfiguriert, dass dieses basierend auf einer Spülanforderung geöffnet wird, welche erfolgt, nachdem die Verbrennungskraftmaschine gestartet ist. Die Heizvorrichtung ist derart konfiguriert, dass diese das Spülsteuerungsventil erwärmt, nachdem die Verbrennungskraftmaschine gestartet ist und bevor die Spülanforderung erfolgt.
Patent DE-102021123348-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsweiche für eine Waschmaschine, Flüssigkeitssystem, Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/08
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsweiche (20) für eine Waschmaschine (2) mit einem Flüssigkeitsweicheneingang (36) und drei Flüssigkeitsweichenausgängen (26, 28, 34), dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsweiche (20) eine erste Pumpe (22) mit einem Pumpeneingang (24) und einem ersten und einem zweiten jeweils als Pumpenausgang (26, 28) ausgebildeten Flüssigkeitsweichenausgang und eine zweite Pumpe (30) mit einem Pumpeneingang (32) und einem als Pumpenausgang (34) ausgebildeten Flüssigkeitsweichenausgang aufweist, wobei die erste und die zweite Pumpe (22, 30) mit dem jeweiligen Pumpeneingang (24, 32) strömungsleitend mit dem Flüssigkeitsweicheneingang (36) verbunden und mittels einer Steuerung der Waschmaschine (2) ansteuerbar sind, und wobei die erste Pumpe (22) als eine Pumpe mit einem Linkslauf zur strömungsleitenden Verbindung von deren Pumpeneingang (24) mit deren ersten Pumpenausgang (26) und einem Rechtslauf zur strömungsleitenden Verbindung von deren Pumpeneingang (24) mit deren zweiten Pumpenausgang (28) ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Flüssigkeitssystem (18), eine Waschmaschine (2) und ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine (2).
Patent DE-102021124424-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung mithilfe einer prädiktiven karte
Inventor: BOMLENY DUANE M
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021124566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rekombinanten herstellung von polypeptiden
Inventor: BRÄSEN CHRISTOPHER
IPC: C12N1/11
Filed: 2021-09-22
Abstract: Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur rekombinanten Herstellung von Polypeptiden aus thermophilen und hyperthermophilen Organismen in mesophilen Wirtsorganismen und deren Verwendung zur Herstellung von Extremolyten.
Patent DE-102021127176-A1 (DE)
Title: Medizinisches durchfahr-behandlungssystem und medizinisches durchfahr-behandlungsverfahren
Inventor: KIM JOON YOUNG
IPC: G16H80/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein Medizinisches Durchfahr-Behandlungssystem (1), welches ein Fahrzeug (30) nutzt, weist auf: mehrere medizinische Behandlungsvorrichtungen (10_1 bis 10_n), welche in mehreren medizinischen Unterbringungen vorgesehen sind, und eine zentrale Verwaltungsvorrichtung (20), eingerichtet zum Empfangen von Informationen über ein medizinisches Behandlungsergebnis und zum Empfangen von Informationen über einen Dienstnutzer von den mehreren medizinischen Behandlungsvorrichtungen (10_1 bis 10_n), um eine Fortschrittssituation der medizinischen Durchfahrbehandlung zu identifizieren, und zum Senden von erforderlichen Informationen und einer Steuerungsanweisung an jede der mehreren medizinischen Behandlungsvorrichtungen (10_1 bis 10_n), so dass eine für den Dienstnutzer erforderliche medizinische Behandlung auf Grundlage einer identifizierten Situation durchgeführt werden kann, wobei mindestens eine der mehreren medizinischen Behandlungsvorrichtungen (10_1) dazu eingerichtet ist, Informationen über den Dienstnutzer zu empfangen, um medizinische Behandlungsdaten zu erzeugen, Informationen über ein medizinisches Behandlungsergebnis des Dienstnutzers zu verarbeiten und die verarbeiteten Informationen an eine benachbarte medizinische Behandlungsvorrichtung (10_2) und die zentrale Verwaltungsvorrichtung (20) zu übertragen.
Patent DE-102021130349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Keramiken und keramisches Produkt
Inventor: PORZ LUKAS
IPC: C04B35/64
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Keramiken mit Versetzungen und ein keramisches Produkt.
Patent DE-102021131305-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Haarausfall und zur Verhinderung von Haarausfall
Inventor: ZHAO CONG
IPC: A61K36/634
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Behandlung von Haarausfall und zur Vorbeugung von Haarausfall, die aus den folgenden Komponenten in Masseteilen zusammengesetzt ist: 1-10 Teile Löwenzahn, 0,5-2 Teile Radix semiaquilegiae, 0.5-2 Teile Cortex moutan, 0,5-3 Teile Salvia miltiorrhiza, 0,5-2 Teile Forsythia suspensa, 0,5-2 Teile Vitamin E, 0,5-1 Teile Cimetidin, 0,1-2 Teile Pfeffertinktur, 0,1-2 Teile Hautpenetrationsverstärker. Die Zusammensetzung hat keine offensichtlichen Reizungen und kann auch für die Behandlung des Ausfalls und der Ausdünnung von Augenbrauen und Wimpern verwendet werden.
Patent DE-102021202200-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Minimierung der Beschädigung eines Sensors Für ein Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI TAKAYUKI
IPC: F02D41/26
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Minimierung einer Beschädigung eines Sensors für ein Fahrzeug und betrifft insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung von Wärme, um die Beschädigung des Sensors für das Fahrzeug zu minimieren. In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Minimierung einer Beschädigung eines Sensors für ein Fahrzeug offenbart, die eine erste Heizung, die an einem Ende eines länglichen Sensorelements befestigt ist und zur Erzeugung von Wärme zur Aktivierung des Sensorelements betrieben werden kann, und eine Steuereinheit aufweist, die zur Steuerung der ersten Heizung zur Erzeugung der Wärme betrieben werden kann. Die Vorrichtung umfasst ferner eine zweite Heizung, die an einer anderen Position als die erste Heizung angeordnet ist und zur Erzeugung der Wärme betrieben werden kann. Die Steuereinheit ist ferner bedienbar, um die zweite Heizung zu steuern, um die Wärme zu erzeugen, bis eine Gastemperatur, die die Vorrichtung umgibt, eine Temperatur größer als eine Taupunkttemperatur erreicht hat.
Patent DE-102021202901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Herstellen dieser
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufheizung eines in einer Abgasleitung strömenden Abgases, mit einer Heizscheibe (1), wobei die Heizscheibe (1) zumindest einen elektrischen Leiter aufweist, welcher entlang eines Leiterpfades angeordnet ist, wobei zwischen einzelnen Abschnitten des elektrischen Leiters Luftspalte ausgebildet sind, wobei die Heizscheibe (1) mittels Stützmitteln (2) elektrisch isoliert mit einem scheibenartigen Stützelement (3) verbunden ist, wobei das scheibenartige Stützelement (3) zumindest einen Steg (4) aufweist, welcher eine starre Aufnahme für die Stützmittel (2) bildet, wobei das scheibenartige Stützelement (3) zumindest eine Aussparung (5, 6) aufweist, welche mit zumindest einem der Luftspalte entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung der Vorrichtung in einer Flucht liegt und von dem Abgas durchströmbar ist. Außerdem betrifft die Vorrichtung ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung.
Patent DE-102021203029-A1 (DE)
Title: Überwachungsarchitektur für Magnetresonanz-Sendesysteme und Verfahren zum Betrieb
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomographen mit einem Sender, einer Sendeüberwachungsvorrichtung zum Überwachen eines Anregungssignals des Senders und einer Mehrzahl an Sendeantennen. Der Magnetresonanztomograph weist eine Umschaltvorrichtung auf, welche ausgelegt ist, die Sendeüberwachungsvorrichtung wahlweise mit einer der Sendeantennen in Signalverbindung zu bringen. Die Erfindung betriff weiterhin ein Verfahren zum Betrieb des Magnetresonanztomographen.
Patent DE-102021205019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Drehmomentaufnahme eines Startergenerators
Inventor: DIETSCH FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-05-18
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Steuerung eines Drehmoments M10 an einem elektrischen Startergenerator 10 eines Verbrennungsmotors 11 in einem Kraftfahrzeug 12, wobei der Verbrennungsmotor 11 über eine Kupplung 13 drehmomentübertragend mit einem Antriebsstrang 14 verbindbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:i. Erfassen eines Betriebszustands, in welchem das Kraftfahrzeug 12 fährt, die Kupplung 13 geschlossen ist und in dem der Startergenerator 10 ein Drehmoment M10 aufnimmt und daraus elektrische Energie erzeugt,ii. Erfassen einer Betätigung der Kupplung 13,iii. stetiges Verringern des von dem Startergenerator 10 aufgenommenen Drehmoments M10, wenn eine Betätigung der Kupplung 13 erfasst wurde.
Patent DE-102021205781-A1 (DE)
Title: Loslageranordnung
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C19/54
Filed: 2021-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Loslageranordnung (1) mit einer Lagereinheit (4), die dazu ausgelegt ist, ein rotierendes Bauteil relativ zu einem stationären Bauteil zu lagern und einen ersten stationären Lagerring (40) und einen zweiten rotierbaren Lagerring (42) aufweist, wobei der rotierende Lagerring (42) fest mit dem rotierenden Bauteil verbindbar ist, wobei die Loslageranordnung (1) weiterhin einen Lagerträger (2) aufweist, an dem der stationäre Lagerring (40) im wesentlichen drehfest aber axial verschiebbar befestigt ist, und der dazu ausgelegt ist, fest mit dem stationären Bauteil verbindbar zu sein.