baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205008-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-03-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil ein erster Leistungspfad mit der Feder-Dämpfer-Einrichtung und ein zu dem ersten Leistungspfad zumindest abschnittsweise paralleler zweiter Leistungspfad gebildet sind, und zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil eine Feder-Dämpfer-Einrichtung, ein Zwischenteil und eine Planetenradanordnung, wobei der Drehschwingungsdämpfer wenigstens eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Pendelmasseträgerteil und wenigstens einer an dem Pendelmasseträgerteil unter Fliehkrafteinwirkung verlagerbar angeordneten Pendelmasse aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014205662-A1 (DE)
Title: Elektrische speichervorrichtung und elektrisches speichergerät
Inventor: MORI SUMIO
IPC: H01M50/538
Filed: 2014-03-26
Abstract: [AUFGABE] Eine elektrische Speichervorrichtung und ein elektrisches Speichergerät sind geliefert, die fähig sind angemessen zu verhindern, dass ein Gas oder eine Elektrolytlösung, die aus einem Gasauslassventil abgelassen werden, an externen Polen oder der Umgebung derselben anhaften, wenn das Gasauslassventil wirkt. [MITTEL ZUR LÖSUNG] Eine elektrische Speichervorrichtung ist mit einer Elektrodenanordnung mit einer positiven Elektrodenplatte und einer negativen Elektrodenplatte; einem Gehäuse zum Unterbringen der Elektrodenanordnung; einem externen Pol der positiven Elektrode, der auf einer Außenfläche des Gehäuses angeordnet und mit der positiven Elektrodenplatte elektrisch verbunden ist; einem externen Pol der negativen Elektrode, der auf einer Außenfläche des Gehäuses angeordnet und mit der negativen Elektrodenplatte elektrisch verbunden ist; und einem Gasauslassventil versehen, das in einem Bereich des Gehäuses auf der gegenüberliegenden Seite eines Bereiches ausgebildet ist, in dem der externe Pol der positiven Elektrode und der externe Pol der negativen Elektrode angeordnet sind.
Patent DE-102014206912-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (2), einem Gürtelverband (6) und einer Radialkarkasse (7), ferner mit Seitenwänden (5), welche in ihrem radial äußeren Bereich mit einer Schutzschicht (9) aus Gummi verstärkt sind, deren größte Dicke bis zu 4,0 mm beträgt. Die Schutzschicht (9) ist durch ein Einschnittnetz aus zumindest einem in Umfangsrichtung kreisförmig umlaufenden Einschnitt (12) und einer Vielzahl von in radialer Richtung verlaufenden Einschnitten (11) in Blockelemente (10) gegliedert.
Patent DE-102014207282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Kraftfahrzeugsystems, Diagnosegerät für ein Kraftfahrzeugsystem, Steuergerät für ein Kraftfahrzeugsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ÜBERFELDT FRANK
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Offenbart werden ein Diagnoseverfahren für ein Kraftfahrzeugsystem (30) sowie ein entsprechendes Diagnosegerät (1) und ein entsprechendes Steuergerät (2) für das Kraftfahrzeugsystem (30). Es wird mindestens ein Parametersatz (3) von dem Diagnosegerät (1) an das Steuergerät (2) übertragen. Der Parametersatz (3) definiert wenigstens einen Betriebszustand des Kraftfahrzeugsystems (30), welcher entsprechend vom Steuergerät (2) eingestellt wird. Zu mindestens einem der eingestellten Betriebszustände wird wenigstens eine Kenngröße (4) des Kraftfahrzeugsystems (30) ermittelt und an das Diagnosegerät (1) übertragen. Dort wird die übermittelte wenigstens eine Kenngröße (4) hinsichtlich einer Funktionstauglichkeit des Kraftfahrzeugsystems (30) ausgewertet. Beim Kraftfahrzeugsystem (30) kann es sich insbesondere um ein Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs handeln.
Patent DE-102014207952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Beladungszustands eines Fahrzeuges
Inventor: FRANKENBERGER WOLFGANG
IPC: B60W40/13
Filed: 2014-04-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Beladungszustands eines Fahrzeuges (10), wobei eine Referenzfahrzeugdynamik (34), insbesondere Beschleunigungen und Drehraten eines Fahrzeugaufbaus (12), bei einem Referenzbeladungszustand bekannt ist, dabei wird zunächst mithilfe von Sensoren (24) eine momentane Fahrzeugdynamik bestimmt (32), wobei eine Steuereinheit (22) anschließend die momentane Fahrzeugdynamik mit der Referenzfahrzeugdynamik vergleicht (36) und daraufhin den Beladungszustand des Fahrzeugs ermittelt (38). Sowie ein Verfahren zur Verstellung eines Fahrwerks eines Fahrzeugs (10), wobei eine Steuereinheit (22) zunächst einen Ladezustand des Fahrzeugs (10), ermittelt, woraufhin das Fahrwerk des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit des Beladungszustands verstellt wird.
Patent DE-102014208370-A1 (DE)
Title: Riementrieb
Inventor: REILÄNDER UDO
IPC: F16H55/36
Filed: 2014-05-05
Abstract: Riementrieb mit einem Endlos-Keilrippen-Riemen, der ein Antriebsrad und zumindest ein erstes und ein zweites Abtriebsrad zumindest abschnittsweise umschlingt, wobei der Keilrippen-Riemen so viele Keilrippen und das Antriebsrad so viele korrespondierende Rillen aufweisen, dass ein maximales Antriebsmoment übertragbar ist, wobei zumindest ein Abtriebsrad so viele zu den Keilrippen korrespondierende Rillen aufweist, dass ein maximales Lastmoment übertragbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden der Reibleistungsverlust, der hieraus resultierende Kraftstoffmehrverbrauch und der Riemenverschleiß verringert.
Patent DE-102014208537-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Bewegungserfassungseinheit sowie ein Verfahren zu einer Erfassung einer Bewegung eines Patienten während einer Magnetresonanzuntersuchung
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung mit einer Hochfrequenzeinheit, die eine Hochfrequenzantenne, zumindest eine Hochfrequenzleitung und zumindest eine Hochfrequenzeinkoppelstelle aufweist, wobei mittels der zumindest einen Hochfrequenzleitung Hochfrequenzsignale an die Hochfrequenzantenne übertragen werden und an der zumindest einen Hochfrequenzeinkoppelstelle in die Hochfrequenzantenne eingespeist werden, einem Patientenaufnahmebereich, der zumindest teilweise von der Hochfrequenzantenne umgeben ist, und einer Bewegungserfassungseinheit zu einer Erfassung einer Bewegung eines innerhalb des Patientenaufnahmebereichs positionierbaren Patienten, wobei zumindest eine Hochfrequenzleitung zumindest ein Einkopplungselement aufweist, mittels dessen zumindest ein Bewegungserfassungssignal der Bewegungserfassungseinheit in die Hochfrequenzleitung einkoppelt.
Patent DE-102014211131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schätzung des Lenkwinkels für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ONOUE ASUKA
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Schätzung des Lenkwinkels für ein Kraftfahrzeug, die fähig ist, einen geschätzten Wert eines Lenkwinkels ohne Fehler zu berechnen, indem eine Umdrehungsgeschwindigkeit eines Rads mit einem unterschiedlichen Durchmesser korrigiert wird, selbst wenn ein Reifen mit einem Durchmesser, der sich von jenem der drei anderen Räder unterscheidet, an einem Rad aus den vorderen und hinteren linken und rechten Rädern angebracht ist. Eine Einheit (44) zur Berechnung eines Maßes des unterschiedlichen Durchmessers berechnet ein Maß eines unterschiedlichen Durchmessers für jedes Rad aus einer Umdrehungsgeschwindigkeit für jedes Rad, die detektiert wird durch einen Sensor (36) zur Detektion der Geschwindigkeit des vorderen linken Rads, einen Sensor (37) zur Detektion der Geschwindigkeit des vorderen rechten Rads, einen Sensor (38) zur Detektion der Geschwindigkeit des hinteren linken Rads, und einen Sensor (39) zur Detektion der Geschwindigkeit des hinteren rechten Rads, und beurteilt ein Rad, für welches das Maß des unterschiedlichen Durchmessers zwischen dem linken und dem rechten Rad groß ist, als eines mit einem unterschiedlichen Durchmesser, wobei die Umdrehungsgeschwindigkeit eines Rads, das als eines mit einem unterschiedlichen Durchmesser beurteilt wird, durch eine Einheit (46) zur Korrektur einer Radgeschwindigkeit gemäß des berechneten Maßes des unterschiedlichen Durchmessers korrigiert wird.
Patent DE-102014212112-A1 (DE)
Title: Selbsttätige Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/22
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine selbsttätige Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist ein topfförmig ausgebildetes erstes Stellelement (2), das zum Ausgleich eines im Ventiltrieb auftretenden Ventilspiels an einem zweiten Stellelement (4) längsverschiebbar geführt ist, auf. Dabei ist dem ersten Stellelemente (2) eine Leerhubeinrichtung (23) zugeordnet, die ein axial um einen maximalen Verstellweg gegen die Kraft von einem Federmittel gegenüber dem ersten Stellelement (2) bewegbares Leerhubelement aufweist. Zur wesentlichen Verbesserung einer Funktion und einer Anordnung der Leerhubeinrichtung bei Verwendung einer selbsttätigen Ventilspielausgleichseinrichtung in einem Ventiltrieb soll die Leerhubeinrichtung (23) stirnseitig an einem vom zweiten Stellelement (4) abgewandten Ende des ersten Stellelements (2) angeordnet sein.
Patent DE-102014214890-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug zur Herstellung maßhaltiger Bohrungen
Inventor: REK WOLFGANG
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Bohrwerkzeug zur Herstellung maßhaltiger Bohrungen, das um seine Längsachse rotierend antreibbar ist. Das Bohrwerkzeug weist einen zylinderförmigen Schaft zum Einspannen in eine Werkzeugaufnahme und einen sich in axialer Richtung daran anschließenden Schneidteil auf. Dieser hat eine Vielzahl von über den Bohrwerkzeugumfang verteilt angeordneten und axial verlaufenden Spannuten, die zwischen sich eine Vielzahl spanender Schneiden ausbilden. Erfindungsgemäß hat der Schneidteil einen Vorbohrabschnitt und einen in Vorschubrichtung dahinter angeordneten Aufbohrabschnitt mit unterschiedlichen Außendurchmessern und einer unterschiedlichen Anzahl spanender Schneiden.
Patent DE-102014216126-A1 (DE)
Title: Spalt-Kompensationsvorrichtung für Joch
Inventor: KIM TAE YOON
IPC: B62D3/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Spalt-Kompensationsvorrichtung für ein Joch kann einen Joch-Körper, der in einem Gehäuse eines Lenkgetriebes so installiert ist, dass er eine Zahnstange stützt, ein elastisches Element, das den Joch-Körper auf die Zahnstange zu drückt, eine Druckerzeugungseinheit, die mit dem elastischen Element so in Kontakt ist, dass sie das elastische Element stützt, und eine Joch-Stopfeneinheit enthalten, die einen Joch-Stopfen, der an dem Gehäuse fixiert ist, sowie einen Druckerzeugungs-Einstellteil enthält, mit dem das Maß eingestellt wird, in dem die Druckerzeugungseinheit das elastische Element stützt, und der in den Joch-Stopfen eingeführt und mit ihm gekoppelt ist.
Patent DE-102014221113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Kupplungseinrichtung, Kupplungseinrichtung und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER TORSTEN
IPC: F16D29/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum Betreiben einer Kupplungseinrichtung (1), insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes, mit wenigstens einem hydraulischen Aktuator (10) zum Verlagern zumindest einer Kupplungsscheibe (3, 4) einer Kupplung (2). Es ist vorgesehen, dass der Aktuator (10) mindestens zwei Aktuatoreinheiten (11 bis 14) aufweist, die unabhängig voneinander zur Betätigung der Kupplung betätigbar sind.
Patent DE-102014224342-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanordnung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb der Abwärmenutzungsanordnung
Inventor: VIERECK MARKUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Abwärmenutzungsanordnung einer Brennkraftmaschine mit einem ein Arbeitsmedium führenden Arbeitskreislauf und einen ein Kühlmedium führenden Kühlkreislauf. In dem Arbeitskreislauf sind in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Speisepumpe, ein Verdampfer, eine Expansionsmaschine und ein Kondensator angeordnet. Der Kondensator ist auch in dem Kühlkreislauf angeordnet, wobei in dem Kühlkreislauf ein Wärmespeicher angeordnet ist.
Patent DE-102015002720-A1 (DE)
Title: Rückengetragener Akkupack mit einer Tragvorrichtung
Inventor: WAGNER DANIEL
IPC: H01M50/24
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rückengetragenen Akkupack (1) mit einer Anordnung von wiederaufladbaren Akkuzellen (3), die mit einem gemeinsamen elektrischen Anschluss (4) für eine Leitung (5) zu einem elektrischen Verbraucher (M) versehen sind. Eine Tragvorrichtung (10) besteht aus zumindest einer Rückenplatte (6) und mindestens einem Schultergurt (16, 18), wobei die Rückenplatte (6) mit einem oberen Schulterabschnitt (7) und mit einem unteren Rückenabschnitt (9) ausgebildet ist. Die Leitung (5) ist durch eine Öffnung (40) in der Rückenplatte (6) hindurch in die Tragvorrichtung (10) hinein geführt und von der Öffnung (40) in der Rückenplatte (6) zu einem Außenrand (30) der Tragvorrichtung (10) verlegt. Die Leitung (5) ist längs zumindest eines Teilabschnittes des Außenrandes (30) der Tragvorrichtung (10) weitergeführt und mit zumindest einem Befestigungselement (35) im Bereich des Teilabschnittes an dem Außenrand (30) der Tragvorrichtung (10) lösbar festgelegt.
Patent DE-102015004214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas aus einem CO2-reichen, kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgas
Inventor: GUZMANN MARCUS
IPC: C01B3/48
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Erzeugung eines Synthesegases aus einem CO2-reichen und kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgas (NG), wobei ein CO2-reiches und kohlenwasserstoffhaltiges Einsatzgas (NG) bereitgestellt wird und in einem Synthesegaserzeugungsschritt (50) mittels partieller Oxidation (50) und/oder Dampfreformierung (50) zu einem H2 und CO aufweisenden Synthesegas umgesetzt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest CO2 aus dem Einsatzgas (NG) bei einer Wäsche (10) des Einsatzgases (NG) mittels eines Waschmittels entfernt wird, bevor das Einsatzgas (NG) dem Synthesegaserzeugungsschritt (50) zugeführt wird.
Patent DE-102015004977-A1 (DE)
Title: Lastenfahrrad
IPC: B62K7/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Am neuen Lastenfahrrad mit verlängertem Rahmen ist das Unterrohr in einer geraden, horizontalen Linie geführt, die von den Kettenstreben bis in den Bereich des Vorderrads reicht. Im geraden Bereich sind Schnittstellen zur Montage eines klappbaren Gepäckträgers sowie eines Doppelradträgers vorgesehen und in einer schräg zum Lenkrohr aufsteigenden Sektion sind Schnittstellen zur Aufnahme eines Getränkekistenhalters vorgesehen. Das Oberrohr des Rahmens weist eine versteifende Verbindung zum Unterrohr auf, sowie eine Kröpfung, die einen hohen Gepäckraum und einen tiefen Durchstieg ermöglicht.
Patent DE-102015007168-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung, die mit einer Funktion zum Widerspiegeln unterschiedlicher Punkte von Einstellungsdaten ausgestattet ist, mit denen ein Abgleich stattfindet
Inventor: NOBUHARA ATSUSHI
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung 10, 20, die Daten mit einer Vielzahl von Robotersteuervorrichtungen 10, 20 und mit einem Speichermedium 14 austauschen kann, das Einstellungsdaten der Robotersteuervorrichtung 10, 20 speichert, wobei die Robotersteuervorrichtung Einstellungsdaten, die in einer spezifischen Robotersteuervorrichtung 10 eingestellt sind, und Einstellungsdaten, die in einer anderen Robotersteuervorrichtung 20 eingestellt sind, sowie Einstellungsdaten, die in dem Speichermedium 14 gespeichert sind, zumindest zwei für jeden Punkt vergleichen, Punkte mit Unterschieden hinsichtlich der verglichenen Einstellungsdaten anzeigen und jene ausgewählten Einstellungsdaten widerspiegeln kann.
Patent DE-102015102761-A1 (DE)
Title: Testen unter Verwendung von Emulation von Verbindungen
Inventor: BASA ANDREI-DANIEL
IPC: G06F13/40
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Testen werden offenbart, wobei eine Verbindung zwischen einem Prüfling und mindestens einer weiteren Vorrichtung emuliert werden kann. Die Verbindung kann ein Bus sein.
Patent DE-102015103505-A1 (DE)
Title: Kompressionsartikel
Inventor: DITTMANN STEFAN
IPC: A61F13/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein Kompressionsartikel, der aus einem elastischen Gestrick hergestellt ist und der mindestens eine Friktionszone aufweist, wobei der Kompressionsartikel aus einem Flachgestrick hergestellt ist und in der Friktionszone mindestens ein Friktionsfaden (12) eingestrickt ist, der auf der Innenseite des Kompressionsartikels stellenweise an der Oberfläche liegt.
Patent DE-102015104369-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Dichtungsbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors
Inventor: NAKAZAWA YASUYUKI
IPC: H02K5/124
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors wird bereitgestellt. Der Elektromotor umfasst einen Gehäuseabschnitt, welcher an wenigstens einem der Endabschnitte in einer axialen Richtung angebracht ist, einen Rotor, welcher mit einer drehbaren Welle vorgesehen ist, die sich in der axialen Richtung erstreckt, und einen ringförmigen Dichtungsbauteil, welcher zwischen dem Gehäuseabschnitt und dem Rotor vorgesehen ist. Wenigstens einer der verschiedenen Typen von Dichtungsbauteilen, die für unterschiedliche Anwendungen gestaltet sind, wird als der Dichtungsbauteil ausgewählt und der ausgewählte Dichtungsbauteil wird entsprechend der Form des Gehäuseabschnitts und der drehbaren Welle angepasst.
Patent DE-102015108325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Legierungen aus Platingruppenmetallen und frühen Übergangsmetallen
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: H01M4/90
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Platingruppenmetall-(PGM-)Legierungen für Brennstoffzellenanwendungen umfasst einen Schritt des Erwärmens eines Substrats auf eine vorbestimmte Temperatur. Das Substrat wird mit einem Dampf einer PGM-enthaltenden Verbindung und dann mit einem Dampf einer frühen Übergangsmetall enthaltenden Verbindung kontaktiert. Diese Schritte des Kontaktierens werden mehrfach wiederholt, um eine PGM-Legierungsschicht auf den Kohlenstoffpartikeln zu bilden. Das vorliegende Verfahren erlaubt es, die PGM-Legierungsschicht Monolage für Monolage aufzubauen und dadurch eine gleichmäßige Beschichtung auf einem Träger mit hoher Porosität oder komplexer Morphologie bereitzustellen. Vorteilhafterweise stellt die vorliegende Ausführungsform ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators mit höherer Aktivität und Haltbarkeit als gegenwärtige Legierungskatalysatoren bereit.
Patent DE-102015109705-A1 (DE)
Title: ,Untersuchungsverfahren für Bauteile aus einem Faserverbundwerkstoff und Messanordnung an einem Bauteil aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: STÄBLER TINA
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Untersuchungsverfahren für Bauteile (12) aus einem Faserverbundwerkstoff vorgeschlagen, wobei der Faserverbundwerkstoff elektrisch leitend ist, bei dem an einem Bauteil (12) im Bereich einer ersten Seite (14) des Bauteils (12) Elektroden (20) in einer ersten Reihe (18) stoffschlüssig positioniert werden, im Bereich einer zweiten Seite (16) des Bauteils (12) Elektroden (20) in einer zweiten Reihe (22) stoffschlüssig positioniert werden, Elektroden (20) der ersten Reihe (18) und der zweiten Reihe (22) mit einem elektrischen Strom beaufschlagt werden, und ein elektrischer Widerstand (R) oder eine dynamische Kapazität zwischen entsprechenden Elektroden (20) der ersten Reihe (18) und der zweiten Reihe (22) ermittelt wird.
Patent DE-102015110948-A1 (DE)
Title: Gerät zum Ernten von Spargel
Inventor: HEGGER JOSEF
IPC: A01D1/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Landwirtschaftliches Erntegerät besonders zum ernten von Spargel, mit einem Winkelprofil (1) als tragendem Teil und einem Führungsteil (2) für die Aufnahme von kraftübertragenden Stangen (5, 6), die auf einer Platte (11) gelagert und von einem Handgriff (12) mit Zugstange (3) bedient über zwei geführte Zahnsegmente (9, 10) eine gegenläufige, zu den kraftübertragenden Stangen rechtwinklige Schneidbewegung von Klingenhaltern (14, 15) und darauf befestigten Messerklingen (7, 8) steuern.
Patent DE-102015111301-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: GEHRKE KAI
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-07-13
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der optoelektronische Halbleiterchip (1) einen ersten Halbleiterbereich (21) eines ersten und einen zweiten Halbleiterbereich (23) eines zweiten Leitfähigkeitstyps. Zwischen diesen beiden Halbleiterbereichen (21, 23) befindet sich eine aktive Zone (22), die zur Erzeugung von Licht eingerichtet ist. Eine erste elektrische Kontaktschicht (31) befindet sich stellenweise direkt an dem ersten Halbleiterbereich (21). Ferner befindet sich eine zweite elektrische Kontaktschicht (32) stellenweise direkt an dem zweiten Halbleiterbereich (23), wobei die Halbleiterbereiche (21, 23) über die Kontaktschichten (31, 33) bestromt werden. Weiterhin sind zwei metallische Stromzuführungen (41, 43) und eine Isolierschicht (5) vorhanden. Die Isolierschicht (5) bedeckt stellenweise direkt den zweiten Halbleiterbereich (23) und erhebt sich über diesen. Ferner befindet sich die Isolierschicht (5) unter der Stromzuführung (43) für den zweiten Halbleiterbereich (23). Beide Kontaktschichten (31, 33) sind aus einem transparenten leitfähigen Oxid hergestellt und die erste Kontaktschicht (31) überformt die zweite Kontaktschicht (33) direkt und auch die Isolierschicht (5).
Patent DE-102015112004-A1 (DE)
Title: Führungsanordnung für eine Schiebetür, Schrankmöbel und Verfahren zur Demontage einer Führungsanordnung für eine Schiebetür
Inventor: WARDA THOMAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Führungsanordnung für eine Schiebetür (3), umfasst ein an einer Schiebetür (3) montierbares Führungsmittel (10, 20, 30, 50), das in einer montierten Position entlang einer Führungsschiene (8, 60) verfahrbar ist, und das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) von einer Montageposition, in der es außer Eingriff mit der Führungsschiene (8, 60) ist, in die montierte Position bewegbar ist, wobei das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) aus der Montageposition in eine Ausweichposition bewegbar ist, in der das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) vollständig oberhalb einer Unterseite (40) der Schiebetür (3) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schrankmöbel mit einer Führungsanordnung sowie ein Verfahren zur Demontage einer Führungsanordnung.
Patent DE-102015114391-A1 (DE)
Title: Aufnahmemittel zur Aufnahme von Folienmaterial
Inventor: SEHLLEIER THOMAS
IPC: B65H18/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmemittel (200) zur Aufnahme von Folienmaterial (250) für den Einsatz in einer Wickelmaschine (10), wobei das Aufnahmemittel (200) wenigstens einen Lagerungsbereich (210) für die Anbringung des Aufnahmemittels (200) an eine Wickeleinheit (20) der Wickelmaschine (10), und eine Wandung (220) mit einem äußeren Oberflächenbereich (230) umfasst, wobei die Wandung (220) derart ausgestaltet ist, dass der Oberflächenbereich (230) auf eine Transportvorrichtung (30) der Wickelmaschine (10) aufsetzbar ist und das Folienmaterial (250) auf den Oberflächenbereich (230) aufnehmbar ist.