baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103390-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen einer im Wesentlichen ringförmigen Lotverbindung
Inventor: NUECHTER WOLFGANG
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer im Wesentlichen ringförmigen Lotverbindung zwischen
zwei Bauteilen mit den Schritten:  – Bereitstellen einer mit Lot
benetzbaren Fläche
(10) auf dem ersten Bauteil,  – Bereitstellen einer mit Lot
benetzbaren Fläche
(12) auf dem zweiten Bauteil,  –Aufbringen von Lot auf die
mit Lot benetzbare Fläche
(10) von mindestens einem der Bauteile,  – Zusammenfügen der Bauteile und  – Aufschmelzen
des Lots, so dass eine Lotverbindung zwischen der mit Lot benetzbaren
Fläche
(10) des ersten Bauteils und der mit Lot benetzbaren Fläche (12)
des zweiten Bauteils hergestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
mit Lot benetzbare Fläche
(10) auf mindestens einem der Bauteile segmentiert ist und   – dass das
Lot mindestens auf die segmentierte Fläche (10) aufgebracht wird.
Patent DE-10115639-B4 (DE)
Inventor: DIETERLE JOACHIM
IPC: E03C1/084
Filed: 2001-03-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: A water jet aerator (jet controller) for a water outlet of a sanitary fitting has a substantially cup-shaped, plastic housing in which is located a device for mixing air with water made from a stable dimensionally rigid thermoplastic. The housing has a housing base molded in one piece therewith and which is constructed as a jet stabilizing device and is provided with water outlets between jet limiting walls parallel to the flow direction and which at the water outlet end have an elastic plastic surface. In the invention the jet limiting walls, at least in the vicinity of the water outlet, are solidly constructed from the elastic plastic over their entire wall thickness and are molded in one piece with the housing.
Patent DE-10116450-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Versorgungsvorrichtung mit variabler Zuführung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F04B9/04
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-04-01
Abstract: Brennstoff-Versorgungsvorrichtung mit variabler Zuführung mit: Brennstoff-Einspritzventilen (1a bis 1d) zum Einspritzen eines Brennstoffs in Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine; einer Versorgungsleitung (2) zum Zuführen eines unter Druck stehenden Brennstoffs zu den Brennstoff-Einspritzventilen (1a bis 1d); und einer Brennstoffpumpe (3) zum Einsaugen eines Brennstoffs von einem Brennstoff-Einlasskanal (24) durch ein Einlassventil (25) in eine Druckkammer (17) zum Unterdrucksetzen des Brennstoffs während des Einlasshubs und zum Auslassen des unter Druck stehenden Brennstoffs durch ein Auslassventil (26) zu der Versorgungsleitung (2) während des Auslasshubs durch eine Hin- und Herbewegung eines Kolbens (14) der Brennstoffpumpe (3) von einem unteren Totpunkt zu einem oberen Totpunkt; dadurch gekennzeichnet , dass bevor der Kolben (14) den oberen Totpunkt in dem Lauf des Auslasshubs erreicht, in welchem der Kolben (14) der Brennstoffpumpe (3) sich von dem unteren Totpunkt zu dem oberen Totpunkt bewegt, der Druck in der Druckkammer (17) an einer Position (b) des Kolbens (14) abgelassen wird, welche auf...
Patent DE-10126638-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Computertomographie sowie Computertomographie(CT)-Gerät
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren für die Computertomographie, aufweisend die Verfahrensschritte  a) zur Abtastung eines Objekts mit einem von einem Fokus ausgehenden konusförmigen Strahlenbündel und mit einem matrixartigen Detektorarray zum Detektieren des Strahlenbündels wird der Fokus relativ zu dem Objekt auf einer Spiralbahn um eine Systemachse bewegt, wobei das Detektorarray der empfangenen Strahlung entsprechende Ausgangsdaten liefert, und  b) es werden aus jeweils während der Bewegung des Fokus auf einem Spiralsegment gelieferten Ausgangsdaten Bilder mit geneigter Bildebene rekonstruiert, wobei die Bildebenen sowohl um eine erste, die Systemachse rechtwinklig schneidende Achse um einen Neigungswinkel γ als auch um eine zweite, sowohl die erste Achse als auch die Systemachse rechtwinklig schneidende Achse um einen Kippwinkel δ bezüglich der Systemachse geneigt sind.
Patent DE-10130534-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem System zum Bestimmen der Motorphase
Inventor: LODISE V DENNIS
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-06-25
Granted: 2011-02-03
Abstract: Motorrad mit einem System zur Bestimmung der Motorphasse, wobei der Motor ein Gehäuse, eine Kurbelwelle; die drehbar in dem Gehäuse gelagert ist, einen ersten und einen zweiten Zylinder sowie einen ersten Kolben in dem ersten Zylinder und einen zweiten Kolben in dem zweiten Zylinder umfasst, wobei die Kolben sich in den Zylindern in einem Viertakt-Verbrennungszyklus hin- und herbewegen, um die Kurbelwelle zu drehen; mit  einem Kurbelwellengeschwindigkeitssensor, der angeordnet ist, um die Drehzahl der Kurbelwelle zu überwachen; und mit  einem Prozessor, der mit dem Kurbelwellengeschwindigkeitssensor verbunden ist, wobei der Prozessor programmiert ist, die Phase des Motors zu bestimmen, indem eine erste und eine zweite Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle miteinander verglichen werden, wobei die erste und zweite Drehgeschwindigkeit vom Kurbelwellengeschwindigkeitssensor gemessen werden, bevor die erste und zweite der Kolben beim Start jeweils einen ersten oberen Totpunkt erreichen.
Patent DE-10131662-B4 (DE)
Title: Ventilfederstelllast-Änderungsvorrichtung in einer Ventilantriebsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: FUJII NORIAKI
IPC: F01L3/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Eine Ventilantriebsvorrichtung eines Verbrennungsmotors umfasst ein Motorventil, eine Ventilfeder, einen Federsitz, der ein Ende einer Ventilfeder hält, und einen Nocken, der das Motorventil zum Öffnen antreibt. Eine Ventilfederstelllast-Änderungsvorrichtung in der Ventilantriebsvorrichtung umfasst einen Federsitz, der einen Basissitz und einen relativ zu dem Basissitz bewegbaren Haltesitz aufweist, einen Aktuator, der eine Antriebskraft in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand des Motors erzeugt, sowie einen Stellmechanismus, der die Antriebskraft auf den Haltesitz überträgt. Der Aktuator und der Stellmechanismus sind außerhalb des Federsitzes angeordnet. Wenn der Haltesitz um einen vorbestimmten Betrag von einer durch den Stellmechanismus übertragenen Antriebskraft verdreht wird, bewegt sich auch der Haltesitz in Expansions- und Kontraktionsrichtung der Ventilfeder, um die Stelllast der Ventilfeder zu ändern.
Patent DE-10133923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Schraubvorgangs
Inventor: SITTIG ULF
IPC: B25B23/147
Filed: 2001-07-12
Granted: 2015-10-22
Abstract: Bei einem Schraubvorgang wird in einem Drehschrauber das Drehmoment (MD) und der Drehwinkel (α) gemessen. Zunächst erfolgt das Anziehen einer Schraube in einem Drehmomentmodus unter Messung des Drehmoments, bis ein Fügemoment (MF) erreicht ist. Danach wird ohne die Drehung anzuhalten in einen Drehwinkelmodus (DWM) übergegangen, bei dem der Drehwinkel (α) gemessen wird. Der Drehwinkel wird bis zu einem Soll-Drehwinkel (αS) erhöht. Vor Erreichen des Soll-Drehwinkels wird unter Berücksichtigung eines in Probeläufen ermittelten Korrekturwerts (αK) der Messwert (αM) ermittelt, bei dem das Abschalten des Antriebs erfolgen muss, um das gewunschte Soll-Drehmoment (MS) und den gewünschten Soll-Winkel (αS) innerhalb eines Toleranzbereichs (T) zu treffen.
Patent DE-10140342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Samenkörnern
Inventor: TOUCHARD DOMINIQUE
IPC: A01C7/04
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Samenkörnern für eine Einzelkornsämaschine, umfassend einen mit Druck beaufschlagbaren Behälter mit einer beweglichen perforierten Wand (2) und mit zwei Seitenwänden (5), die sich parallel zur Bewegungsrichtung der perforierten Wand (2) erstrecken und einen Rand haben, der mit der perforierten Wand (2) bündig abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5) durch innere, mit der perforierten Wand bündig abschließende Zwischenwände (8, 11) verdoppelt sind, die mit den Seitenwänden (5) zwei seitliche Kästen bilden, die mit einem Druck beaufschlagbar sind, der zwischen dem Innendruck und dem Außendruck des Behälters regulierbar ist.
Patent DE-10143713-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Schiff
Inventor: HEIN PETER
IPC: H02K1/30
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Elektrische
Antriebseinrichtung (100) für
ein Schiff, bestehend aus einem an der Unterseite eines Schiffsrumpfes
gondelartig anzuordnenden, strömungsgünstig gestalteten
Gehäuse
(12), in dem ein aus Stator (5) und Rotor (4) bestehender Elektromotor
angeordnet ist,  wobei an die den Rotor (4) tragende Antriebswelle
(1) wenigstens ein Propeller (2, 3) angekoppelt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Stator (5) über Drehlager (9) am Rotor
(4) fixiert ist und dass sich die aus Stator' (5) und Rotor (4)
gebildete Baueinheit sowohl am Gehäuse (12) als auch auf der Antriebswelle
(1) elastisch abstützt.
Patent DE-10146521-B4 (DE)
Inventor: PULS RAINER
IPC: A63J1/02
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: The invention relates to a multi-axle control system for winches and other machines, especially in theatre studios and theatres, whereby two axle calculators provided on the winch/machine are respectively connected to a group calculator. The invention enables up to 200 axles, or more, to be simultaneously and synchronously controlled and monitored in a secure manner.
Patent DE-10200237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Röntgenfloureszenzanalyse von mineralischen Schüttgütern
Inventor: BRAUER STEFAN
IPC: G01N35/04
Filed: 2002-01-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum qualitativen und quantitativen Bestimmen der mineralischen Bestandteile einer
staubförmigen
bis feinkörnigen
Probe eines Schüttguts,
die sich in einer senkrecht angeordneten Messzelle (2) befindet,
die ein Messfenster hat, mit Hilfe des Messkopfes (1) eines Röntgenfluoreszenzanalysators,
der vor der Messzelle (2) angeordnet ist und eine Strahlungsquelle zum
Anregen der Probe sowie einen Detektor (11) für die von den angeregten Mineralien
der Probe ausgehende Röntgenfluoreszenzstrahlung
aufweist wobei der Messkopf (1) Hilfe eines Antriebs (18) vor der
Probe an Führungen (16,
17) in einem vorgegebenen Abstand (9) entlang dem Messfenster der
Messzelle (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem
Messkopf (1) zwei Strahlungsquellen (3, 4) angeordnet sind, die
jeweils eine unterschiedliche Strahlungsenergie aufweisen und dass
der Detektor (11) zusammen mit zwei Körpern (14, 15) um einen Schwenkwinkel
(13) schwenkbar ist, wobei durch die Körper (14, 15) jeweils eine
Strahlung (5, 6) der Strahlungsquellen (3, 4) abschattbar ist.
Patent DE-10215852-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN RALF
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Method for comparison of two source files containing database queries, in which the two database queries are extracted from the source files and compared. Accordingly the syntax of each query is analyzed using syntax analysis tools, then the syntax of the database queries are compared with each other and the results of the comparison are output.
Patent DE-10216450-B4 (DE)
Title: Bedienaufsatz
Inventor: WIRBELAUER JOERG
IPC: F16C11/10
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bedienaufsatz (8), der mit einem Grundträger (2) mittels einer Drehlagervorrichtung (1) verbunden ist, welche zwei ineinander gelagerte, relativ zueinander drehbare konzentrische Lagerringe (3.1, 3.2) aufweist, von denen der eine mit dem Bedienaufsatz (8) und der andere mit dem Grundträger (2) in fester Lagebeziehung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass einer der Lagerringe (z.B. 3.2) zumindest teilweise umlaufend mit einer Raststruktur (3.3) –aufeinanderfolgende Vorsprünge und/oder Vertiefungen – versehen ist, in die eine bezüglich des anderen Lagerringes (z.B. 3.1) ortsfest angebrachte Verriegelungsvorrichtung (4) mit einem Rastglied (4.2) mittels einer Haltekraft eingreift, und  dass an dem Bedienaufsatz (8) ein Betätigungsabschnitt (7) angebracht ist, an den das Rastglied (4.2) über ein Verbindungsstück (5) angeschlossen und mit dem das Rastglied (4.2) gegen die Haltekraft zum Freigeben der Drehbarkeit aus seiner Eingriffstellung bringbar ist.
Patent DE-10243284-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zur Betätigung eines hydraulischen Stellantriebes
Inventor: ADOMEIT CARSTEN DR
IPC: H01F7/16
Filed: 2002-09-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bei einer Steuerungsvorrichtung zur Betätigung eines hydraulischen Stellantriebes, die mit einem Magnetsteuerventil versehen ist, das mehr als zwei Schaltstellungen aufweist, von denen eine mittlere Schaltstellung als Ruhestellung vorgesehen ist, in der ein in einem Ventilgehäuse axialbeweglicher Steuerkolben mittels Federkraft haltbar ist, ist vorgesehen, dass an dem Magnetsteuerventil einseitig ein einziger Elektromagnet angeordnet ist, und dass ein mit dem Steuerkolben verbundener Ankerkern des Elektromagneten als Permanentmagnet ausgebildet ist.
Patent DE-10244835-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem
Inventor: LAHNE PETER GEORG
IPC: E06B9/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Flüssigkeitsdichte
Schutzvorrichtung für
eine rechteckförmige
Gebäudeöffnung (1),
mit zwei seitlichen in der linken und rechten Laibung befestigten
Halteprofilen (2) zur Aufnahme von oben her einzubringender Verschlussplanken
(8, 9, 10, 11), die dicht aufeinander zu liegen kommen und dabei
die Gebäudeöffnung von
unten her sukzessive dicht verschließen, wobei jede Planke (8,
9, 10, 11) vermittels zweier Riegel (14) mit an Gegenprofilen auflaufenden
Schrägkanten
zumindest seitlich gegen Dichtungsprofile (13) andrückbar sowie
in Vertikalrichtung dicht zusammendrückbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Planken (8, 9, 10, 11) in ihren Kontaktbereichen in Nut -u. Federverbindungen
aneinander zur Anlage kommen  – dass für jede Planke (8, 9, 10, 11)
die beiden Riegel (14) an der Außenseite und im Stirnbereich
angebracht sind und mit ihren Schrägkanten manuell und unabhängig voneinander
gegen die äußere Kante
des jeweils benachbarten Halteprofils (2) schiebbar sind und dabei
die Planke (8, 9, 10, 11) gegen in den Halteprofilen...
Patent DE-10248660-B4 (DE)
Title: Mehrfarbige Leuchte
Inventor: GRIESINGER MANFRED
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Leuchte,  deren Leuchtöffnung im passiven Zustand für einen Betrachter in einer Farbe anmutet, welche im wesentlichen der Farbe ihrer direkten Umgebung entspricht,  wobei die Leuchte so ausgestaltet ist, dass sie bei Aktivierung Licht in einer anderen als dieser, im wesentlichen der Umgebung entsprechenden Farbe auszustrahlen in der Lage ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Teil der Leuchtmittel der Leuchte so ausgestaltet ist, dass sie bei ausgeschalteter eigentlicher Leuchtenfunktion (passiver Zustand) alleine oder gemeinsam Licht in einer, im wesentlichen der direkten Umgebung der Leuchte entsprechenden Farbe auszusenden in der Lage sind, dass ein Mittel vorgesehen ist, welches im Falle der Aktivierung der Leuchte die der Farbe der direkten Umgebung im wesentlichen entsprechende Anmutung unterdrückt.
Patent DE-10259297-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Schaltflächen
Inventor: ENGELMANN HARRY
IPC: F21V8/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Einrichtung
zur Beleuchtung von wenigstens einer auf einer transparenten Scheibe,
insbesondere Kunststoff-, Glas- oder Glaskeramikscheibe, vorgesehenen
Schaltfläche
mittels wenigstens einer Lichtquelle, wobei hinter der Schaltfläche ein
Berührungsschalter
angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (9) beabstandet von der Schaltfläche (3)
angeordnet ist, und wobei die Lichtquelle (9) in einen an der Scheibe
(1) angeordneten Lichtleiter (15) strahlt und ihr Licht in dem Lichtleiter
(15) in Richtung der Schaltfläche
(3) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (15) von einem
transparenten Klebeband gebildet ist, welches mit der Scheibe (1)
und/oder einer die Lichtquelle (9) tragenden Leiterplatte (6) verklebt ist.
Patent DE-10262354-B4 (DE)
Inventor: KÖHLE STEFAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2002-08-30
Granted: 2016-03-10
Abstract: An electromagnetic regulating device with a movable actuator ( 42 ), especially a piston, having an engagement region ( 44 ) on an end thereof, and a coil device ( 34, 36 ), which is stationary relative to the actuator and which is designed to exert a force on the actuator. The electromagnetic regulating device is provided with permanent magnet means, through which the actuator ( 42 ) is held to the coil device ( 34, 36 ) in the inactive state of the coil device ( 34, 36 ) and wherein when current is applied to the coil device ( 34, 36 ), the actuator ( 42 ) is released from the coil device ( 34, 36 ), overcoming a retaining force of the permanent magnet means.
Patent DE-10312958-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN HELMUT
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention is characterized in that the gas exchange valves of a cylinder are displaced in a displacement unit ( 15, 34 ) jointly and independently of the displacement of the displacement devices of the other cylinders. Every displacement unit ( 15, 34 ) is associated with separate actuators for actuating the same. Angle of rotation sensors ( 42, 43 ) are provided to detect the angle or rotation signals of the crankshaft and the camshaft or any other shaft rotating at half the crankshaft speed. These angle of rotation signals are used to derive the common idle phase of all valves of a cylinder to be jointly adjusted, a control unit ( 44 ) effecting the displacement of every displacement unit ( 15, 34 ) during said common idle phase.
Patent DE-10316213-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, um einem Zuschauer zu erlauben, eine Sendung zu sehen
Inventor: KWEON HYEK SEONG
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren,
um einem Zuschauer zu erlauben, eine Sendung anzusehen, wobei das
Verfahren umfasst:  Auswählen
der Sendung;  Übertragen
einer Erlaubnisanfrage zu einem Kommunikationsgerät einer
berechtigten Person, wobei die Erlaubnisanfrage die Sendung betreffende
Information umfasst;  gekennzeichnet durch die Schritte:  Ermitteln
der aktuellen Zeit;  Empfangen von Antwortinformation dahingehend,
ob das Sehen der Sendung mit dem Kommunikationsgerät zu erlauben
ist, wobei diese Antwortinformation auf diese Erlaubnisanfrage hin
erzeugt wird;  nach Erhalt dieser Antwortinformation Erlauben
oder Verhindern des Anschauens der Sendung basierend auf der besagten
Antwortinformation, wobei die besagte Erlaubnisanfrage zu dem Kommunikationsgerät einer
berechtigten Person übertragen
wird, wenn die aktuelle Zeit außerhalb eines
genehmigten Betrachtungszeitraumes ist.
Patent DE-10322233-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: FISCHER WALTER DIPL ING
IPC: F16H47/04
Filed: 2003-05-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem mechanischen und einem hydraulischen Leistungszweig, bei welchem im hydraulischen Leistungszweig eine hydraulische Pumpe (2) und ein hydraulischer Motor (1) miteinander verbunden und über elastische Dämpfungselemente (4) in einem Getriebegehäuse (5) gehaltert sind, wobei die hydraulische Pumpe (2) über eine ballige Verzahnung (14) mit einem Zahnrad (16) des mechanischen Leistungszweigs und der hydraulische Motor (1) über eine ballige Verzahnung (7) mit einem weiteren Zahnrad (9) des mechanischen Leistungszweigs verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des motorseitigen Zahnrads (9) im Getriebegehäuse (5), ausschließlich über ein einziges Lager (12) erfolgt und die Laufverzahnung (10) dieses weiteren Zahnrads (9) ballig ausgeführt ist, und die Lagerung des pumpenseitigen Zahnrads (16) im Getriebegehäuse (5), ausschließlich über ein einziges Lager (17) erfolgt und die Laufverzahnung (18) dieses Zahnrads ballig ausgeführt ist.
Patent DE-10325073-B4 (DE)
Title: Bohrgestell
IPC: B23B49/02
Filed: 2003-06-03
Granted: 2015-01-29
Abstract: Bohrgestell, insbesondere Zimmereibohrgestell, mit einer verfahrbaren Bohrmaschinenhalterung (35) zur Aufnahme einer Bohrmaschine (37), und mit einem Ansetzrahmen (23) zum Ansetzen des Bohrgestells an einem Werkstück, wobei die Bohrmaschinenhalterung (35) und der Ansetzrahmen (23) mittels einer einzigen Führungssäule (11) miteinander verbunden sind, und die Bohrmaschinenhalterung an der Führungssäule verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrgestell eine Bohrerführung mit mehreren Führungsrollen (107) oder Gleitelementen aufweist, die symmetrisch um die Bohrerachse (97) angeordnet und in Richtung der Bohrerachse (97) vorgespannt sind.
Patent DE-10328470-B4 (DE)
Title: Bauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLUECKERS ANDREAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-06-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Bauteil
für ein
Kraftfahrzeug, das in eine Aussparung (2) der Karosserie (1) des
Kraftfahrzeugs eingesetzt wird,  mit einem formstabilen Rahmenstrukturteil
(31),  und mit einem das Rahmenstrukturteil (31) umschließenden,
zumindest in einem Teilbereich der Aussparung (2) an der Karosserie
(1) anliegenden Dichtungsteil (32),  dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtungsteil mit dem Rahmenstrukturteil formschlüssig verbunden
ist, und  dass zur Durchführung
mindestens einer Leitung (4) des Kraftfahrzeugs mindestens eine
Durchgangsöffnung
(311) im Rahmenstrukturteil (31) des Bauteils (3) und mindestens eine
Durchgangsöffnung
(331) in einem in das Rahmenstrukturteil (31) eingesetzten Einsatzteil
(33) ausgebildet ist.
Patent DE-10333124-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Schnell-Anzieh/Löse-Funktion und Fein-Einstell-Funktion
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-07-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Ratschenschlüssel mit:  einem
Handgriff (12), in dessen einem Ende eine Kammer (14) ausgebildet
ist;  einem Kopf (11), der sich von dem einen Ende des Handgriffs
(12) erstreckt und ein Loch (13) aufweist, das mit der Kammer (14)
des Handgriffs (12) in Verbindung steht;  einem Abtriebsteil
(20), das drehbar in dem Loch (13) des Kopfs (11) montiert ist und
einen Innenumfang (22) aufweist, der zum festen und zuverlässigen Halten
eines Befestigungsmittel-Antriebsteils (50) eingerichtet ist, wodurch eine
gemeinsame Drehung des Befestigungsmittel-Antriebsteils (50) und
des Abtriebsteils (20) möglich
ist, wenn das Abtriebsteil (20) gedreht wird, wobei an dem Außenumfang
des Abtriebsteils (20) eine Mehrzahl von Zähnen (21) ausgebildet sind;
und  einem Ratschenmechanismus, der in der Kammer (14) des Handgriffs
(12) montiert ist und mit den Zähnen
(21) des Abtriebsteils (20) in Eingriff steht,  wobei an einem
Ende des Abtriebsteils (20) an dessen Innenumfang (22) ein radial
nach innen...
Patent DE-10337383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Innenhochdruckumformen von konischen Rohren aus Metall
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B21D26/043
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Innenhochdruckumformen von konischen Rohren aus Metall, insbesondere Stahl,
in einem einen komplex konturierten Formhohlraum aufweisenden Werkzeug
mit zwei Dichtstempeln, mit denen der Innenraum des umzuformenden
Rohres an dessen beiden Enden abgedichtet wird, indem die in die
Rohrenden eingreifenden Dichtstempel die Rohrenden gegen die Wandung
zylindrischer Abschnitte an den beiden Enden des Formhohlraums drücken, dadurch
gekennzeichnet, dass in das Werkzeug ein über seine gesamte Länge konisches
Rohr eingesetzt wird, dessen Enden bis in den Bereich der zylindrischen
Abschnitte des Werkzeuges ragen, und dass diese konischen Enden
des Rohres durch die einzuführenden
Dichtstempel bis zur Anlage an den zylindrischen Abschnitten angedrückt werden
und dass dann durch in dem so abgedichteten Innenraum des Rohres
aufgebauten Innenhochdruck unter gleichzeitigem axialen Stauchen
des Rohres durch mindestens einen auf die Stirnseite des zugeordneten
Rohrendes einwirkenden Dichtstempel die Innenhochdruckumformung
erfolgt.