baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213860-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-07-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung wahlweise in eine Einstiegsstellung oder in eine Bodenstellung als Nichtgebrauchsstellung und zurück überführbar ist, mita) einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5),b) einem Träger (20), an dem das Sitzkissen (3) und die Lehne (5) angelenkt sind,c) einer Basis (10),d) einer Kinematik (30, 40, 41, 42, 50, 53, 54) zur gelenkigen Verbindung des Trägers (20) mit der Basis (10) derart, dass der Träger (20) zwischen einer der wenigstens einen Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1) entsprechenden ersten Stellung des Trägers (20) und einer der Einstiegsstellung des Fahrzeugsitzes (1) entsprechenden zweiten Stellung des Trägers (20) bewegbar ist,e) einer Schwinge (80), die einerseits am Sitzkissen (3) und andererseits an der Basis (10) drehbar angelenkt ist,f) einem Antrieb, insbesondere einer Feder, der die Überführung des Sitzkissens (3) von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung unterstützt, wobeig) das Sitzkissen (3) mittels eines Drehschubgelenks (16, 26) an dem Träger (20) gelagert ist, undh) zumindest ein Freiheitsgrad des Drehschubgelenks (16, 26) durch eine Verriegelungsvorrichtung (90) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassi) während der Überführung des Fahrzeugsitzes (1) aus der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung und während der Überführung des Fahrzeugsitzes (1) aus der Bodenstellung in die Gebrauchsstellung eine Schwenkbewegung der Lehne (5) um eine Lehnenschwenkachse (A) von der Bewegung des Sitzkissens (3) entkoppelt ist.
Patent DE-102014217333-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Turboladersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OGAWA MASAHITO
IPC: F02C9/16
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mehrstufiges Turboladersystem (12), welches aufweist:einen Hochdruckturbolader (21), der ein Hochdruckturbinengehäuse (27), das mit einem Auslasskanal eines Motorhauptkörpers (2) verbunden ist, und ein Hochdruckkompressorgehäuse (28), das integral mit dem Hochdruckturbinengehäuse (27) verbunden ist, enthält;einen Niederdruckturbolader (22), der ein Niederdruckturbinengehäuse (36), das mit dem Hochdruckturbinengehäuse (27) verbunden ist, sowie ein Niederdruckkompressorgehäuse (37), das integral mit dem Niederdruckturbinengehäuse (36) verbunden ist, enthält;einen Bypasskanal (44), der das Hochdruckturbinengehäuse (27) umgeht, um den Auslasskanal mit dem Niederdruckturbinengehäuse (36) zu verbinden;ein Bypassventil (45), das in dem Bypasskanal (44) vorgesehen ist; undeinen Bypassventil-Aktuator (46) zum Betätigen des Bypassventils (49);wobei der Bypassventil-Aktuator (46) einen Hauptkörper (71B), der an dem Hochdruckkompressorgehäuse (28) oder dem Niederdruckkompressorgehäuse (36) angebracht ist, sowie ein Ausgangselement (75B), das an dem Hauptkörper (71B) beweglich gelagert und mit dem Bypassventil (45) verbunden ist, enthält,wobei eine Drehmittellinie (D) des Niederdruckturboladers (22) parallel zur Drehmittellinie (C) des Hochdruckturboladers (21) und über dieser angeordnet ist, wobei sich das Ausgangselement (75B) im Wesentlichen parallel zu und zwischen den Drehmittellinien (C, D) des Hoch- und des Niederdruckturboladers (21, 22) erstreckt,wobei das Niederdruckturbinengehäuse (36) mit einem Abblasventilkanal (51) ausgestattet ist, der ein Inneres des Niederdruckturbinengehäuses (36) umgeht, und ein Abblasventil (52) in dem Abblasventilkanal (51) vorgesehen ist, und das mehrstufige Turboladersystem (12) ferner einen Abblasventil-Aktuator (54) zum Betätigen des Abblasventils (52) enthält,wobei der Abblasventil-Aktuator (54) einen Hauptkörper (71C), der von dem Hochdruckkompressorgehäuse (28) oder dem Niederdruckkompressorgehäuse (37) gehaltert ist, und ein Ausgangselement (75C), das sich im Wesentlichen parallel zu den Drehmittellinien (C, D) des Hoch- und des Niederdruckturboladers (21, 22) erstreckt, enthält,und wobei der Hauptkörper (71B) des Bypassventil-Aktuators (46) und der Hauptkörper (71C) des Abblasventil-Aktuators (54) so angeordnet sind, dass sie sich, aus einer Richtung der Drehmittellinien (C, D) des Hoch- und des Niederdruckturboladers (21, 22) gesehen, gegenseitig überlappen.
Patent DE-102015009998-B4 (DE)
Title: Sauggreifer für Objekte mit glatten Oberflächen sowie dazugehöriges Verfahren und Verwendung desselben
Inventor: GRIEBEL STEFAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-07-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Sauggreifer (1) für Greifobjekte (12) mit glatten Oberflächen, der einen einseitig offenen, von einer dreiteiligen, reversibel verformbaren Mantelstruktur (5) gebildeten Hohlraum (2) aufweist, wobei die obere Teilstruktur (3) offen ist und die untere Teilstruktur (7) mit einem Greiferboden (4) flächig verschlossen ist und die obere Teilstruktur (3) form- und/oder kraftschlüssig an einer Halterung (24) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Hohlraums (2) Mittel zur Erzeugung eines elektrischen Kontaktes angeordnet sind.
Patent DE-102015011477-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/812
Filed: 2015-09-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kopfstütze (10) für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Basisteil (11), welches mit wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) an dem Sitz gelagert ist und relativ zu der Tragstange (12a, 12b) verlagerbar ist, mit einer zwischen einer Arretierposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (16), mittels welcher das Basisteil (11) in wenigstens einer Position relativ zu der Tragstange (12a, 12b) arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (16) erste Haltemittel (46) aufweist, die dem Basisteil (11) zugeordnet sind und zweite Haltemittel (47) aufweist, die der Tragstange (12a, 12b) zugeordnet sind, wobei die ersten Haltemittel (46) an einem Schieber (19) ausgebildet sind, der bewegbar an dem Basisteil (11) gelagert ist, derart dass in der Arretierposition die ersten Haltemittel (46) und die zweiten Haltemittel (47) in Eingriff stehen und in der Löseposition außer Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Handhabe (17) der Verriegelungsvorrichtung (16) mittels eines Gelenks (40) an dem Schieber (19) angelenkt ist.
Patent DE-102015104748-B4 (DE)
Title: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: A47L11/20
Filed: 2015-03-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger mit- einem mehreckigen Gestell, welches eine aus mehreren Innenwand-Abschnitten (9a1, 9a2, 9a3) ausgebildete Innenwand und eine aus mehreren Außenwand-Abschnitten (9b1, 9b2, 9b3) ausgebildete Außenwand aufweist, wobei jeder Innenwand-Abschnitt (9a1, 9a2, 9a3) mit einem jeweilig zugeordneten Außenwand-Abschnitt (9b1, 9b2, 9b3) einen Absaugkanal-Abschnitt (111, 112, 113) ausbildet,- einer oder mehreren an der Innenwand (9a) angebrachten Reinigungswalzen (1, 2, 3), welche von der Innenwand haubenförmig umgeben sind und jeweils um eine parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachse (5) rotierbar angeordnet sind,- einer Pumpvorrichtung, welche über eine Saugleitung (16) mit dem Gestell verbunden und ausgebildet ist, Fluide und/oder Partikel aus den Absaugkanal-Abschnitten (111, 112, 113) durch die Saugleitung (16) hindurch abzusaugen, und- einem drehbaren Abdeckelement (30), welches zwischen der Saugleitung (16) und dem Gestell an den Absaugkanal-Abschnitten (111, 112, 113) angeordnet ist und eine Öffnung (31) aufweist, wobei das Abdeckelement (30) so ausgebildet ist, dass mindestens einer der Absaugkanal-Abschnitte (111, 112, 113) mittels des Abdeckelementes (30) zumindest teilweise blockiert ist.
Patent DE-102015120706-B4 (DE)
Title: Luftgekühlter Öltank
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F16N19/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Luftgekühlter Öltank (10) mit einer Mehrzahl von den Öltank (10) durchziehenden, zur Durchleitung von Kühlluft eingerichteten ersten Rohrleitungen (20) mit im Wesentlichen identischem Durchmesser, gekennzeichnet durch eine den Öltank (10) durchziehende, zur Durchleitung von Kühlluft eingerichtete zweite Rohrleitung (30), in deren Durchmesser ein Ventilator (40) angeordnet ist, wobei der Durchmesser der zweiten Rohrleitung (30) größer als der Durchmesser der ersten Rohrleitungen (20) ist.
Patent DE-102015122418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dekorativer Laminate
Inventor: KRETZSCHMAR ENRICO
IPC: E04F13/09
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung dekorativer Laminate mit schichtartiger, das optische Erscheinungsbild natürlicher Sediment- oder Steinformationen nachahmender Strukturierung, aufweisend einen auf einem Trägermaterial haftenden Partikelbelag. Gemäß der Erfindung wird in einer Aufnahmeform (1) eine künstliche Schüttung (2) erzeugt. Die Schüttung (2) enthält neben den strukturbildenden, anorganischen Partikeln zusätzlich ein anorganisches, pulverförmiges, wasserabbindendes Bindemittel. Das Bindemittel bewirkt nach Zugabe von Wasser eine Aushärtung der Schüttung (2) zu einem Grünkörper (4). Nach Aufbringen eines Trägermaterials und eines Haftvermittlers auf die Deckfläche (4.1) des Grünkörpers (4) sowie dem anschließenden Aushärten des Haftvermittlers wird ein am Trägermaterial haftender Partikelbelag gebildet. Dieser Partikelbelag mit der angestrebten, schichtartigen Strukturierung wird gemeinsam mit dem Trägermaterial vom Grünkörper (4) unter Ausbildung des Laminats abgehoben.
Patent DE-102015222921-B4 (DE)
Title: Lampengerät für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21S41/675
Filed: 2015-11-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Lampengerät für ein Fahrzeug, welches aufweist:eine Lichtquelle (100), welche konfiguriert ist, Licht abzustrahlen;eine Lichtveränderungseinheit bzw. Einheit für regelbares Licht (200), welche konfiguriert ist, ein Fernlicht undein Abblendlicht zu implementieren, durch das Reflektieren eines Anteils des Lichtes, welches von der Lichtquelle (100) abgestrahlt wird, und durch Transformieren des Anteils des Lichtes, um eine Vielzahl von Winkeln aufzuweisen, welche sich von einem von der Lichtquelle (100) eingestrahlten Winkel unterscheiden;eine erste optische Linse (300) für das Fernlicht, welche angeordnet ist, so dass durch die Lichtveränderungseinheit (200) reflektiertes Licht einfällt, und welche konfiguriert ist, das einfallende Licht nach dem Sammeln des einfallenden Lichtes vor das Fahrzeug auszusenden; undeine zweite optische Linse (400) für das Abblendlicht, welche angeordnet ist, sodass anderes durch die Lichtveränderungseinheit (200) reflektiertes Licht einfällt, sodass es einen Einfallswinkel aufweist, der sich von einem Einfallswinkel in der ersten optischen Linse (300) unterscheidet, und ausgebildet ist, das Licht nach vorne abzustrahlen,wobei die Lichtveränderungseinheit (200) einen festen Reflektor (220) beinhaltet, welcher konfiguriert ist, das Licht, welches von der Lichtquelle (100) abgestrahlt ist, an die erste optische Linsenseite zu reflektieren, und einen variablen Reflektor (240), welcher unter einem vorher festgelegten Winkel bezüglich des festen Reflektors (220) angeordnet ist, um das Licht, welches von der Lichtquelle (100) abgestrahlt wird, in die Vielzahl der Winkel zu transformieren,wobei die Lichtveränderungseinheit (200) konfiguriert ist, den variablen Reflektor (240) auf einen vorher festgelegten Winkel bezüglich des festen Reflektors (220) bei der Abstrahlung des Abblendlichtes zu justieren und den variablen Reflektor (240) horizontal zu dem festen Reflektor (220) bei der Abstrahlung des Fernlichtes zu positionieren, um Licht in die gleiche Richtung abzustrahlen.
Patent DE-102015222992-B4 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes der Automatisierungstechnik mit einem Gehäuse
Inventor: CAMMARERI DANIEL
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-11-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Spritzgusswerkzeug (1) mit zwei Werkzeughälften (1a), (1b) als Auf/Zu-Werkzeug zur Erzeugung eines Formteils, das mindestens zwei überstehende Gewindehülsen (46) aufweistwobei in der Werkzeughälfte (1a) für die überstehenden Gewindehülsen (46) je eine Dichtungsanordnung (10) vorgesehen ist,wobei als Dichtungsanordnung (10) in der Werkzeughälfte eine Ausnehmung (2) für einen beweglichen Kern (3), der parallel zur Auf-/Zubewegung verfahrbar ist, vorgesehen ist, die einen ringförmigen Absatz (14) aufweist, der als Auflagefläche für einen Dichtring (12) dient, der beim Schließen des Spritzgusswerkzeugs (1) über die Gewindehülse (46) geführt wird und im geschlossenen Zustand der beiden Werkzeughälften (1a), (1b) zur Abdichtung des Spaltes (30) zwischen Gewindehülse (46) und ringförmigem Absatz (14) dient,wobei am vorderen Ende des Kerns (16) eine Schräge (17), die korrespondierend zu einer Schrägfläche (13) am Dichtring (12) ausgebildet ist, vorgesehen ist, die beim Verfahren des Kerns (16) ein axiale und radiale Dichtwirkung generiert, die für Hochdruckspritzgussparameter eines thermoplatsischen Kunststoffs geeignet ist.
Patent DE-102016106972-B4 (DE)
Title: Formteilprozess und Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen
Inventor: THEUNISSEN MATTHIAS
IPC: B29C44/58
Filed: 2016-04-15
Granted: 2018-04-19
Abstract: Formteilprozess zum Herstellen von Formteilen umfassend die Schritte:- diskontinuierliches Einbringen von Schaumstoffpartikeln (1) aus Kunststoff mit Hilfe eines Trägergases (12) in eine Form (5),- Vorbehandeln der Schaumstoffpartikel (1) mit einem Plasma vor dem Einbringen,- Verschweißen der eingebrachten Schaumstoffpartikel (1) zu dem Formteil in der Form (5) und- Entformen des Formteils, dadurch gekennzeichnet, dass- die Schaumstoffpartikel (1) mittels mindestens eines Füllinjektors (9a, 9b) als Bestandteil der Füllstrecke (3) in die Form (5) eingebracht werden und- die Vorbehandlung in dem mindestens einen Füllinjektor (9a, 9b) erfolgt.
Patent DE-102016117269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kolbenpositionsbestimmung
Inventor: LANCELLE DANIEL MAURICE
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Vorrichtung weist dazu eine erste Einrichtung zur Bestimmung der Kolbenposition und weiter eine zweite Einrichtung zur Bestimmung der Ventilöffnung auf. Die erste Einrichtung zur Bestimmung der Kolbenposition besteht aus einem Gehäuse, in welchem ein Tastelement gegenüber dem Gehäuse elektrisch isolierend gelagert ist. Das Tastelement erstreckt sich in den Brennraum, so dass das Tastelement mit einem Kolben in Kontakt tritt, wenn sich der Kolben im Bereich des oberen Totpunktes befindet. Die zweite Einrichtung zur Bestimmung der Ventilöffnung weist wenigstens einen optischen Sender als Lichtquelle und wenigstens einen optischen Empfänger als Lichtsensor auf. Zur Bestimmung der Ventilöffnung ist einerseits des Ventils der optische Sender und andererseits des Ventils der optische Empfänger angeordnet, so dass mittels des optischen Senders ausgesendetes Licht von dem optischen Empfänger empfangen wird, wenn das Ventil geöffnet ist.
Patent DE-102016213478-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für die Befestigung eines Anschlagelements, insbesondere eines Dämmblocks, an einem Dachfenster sowie Dachfenster mit mittels Befestigungselement befestigtem Anschlagelement
Inventor: LIEB CHRISTIAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-07-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: Dachfenster, insbesondere Wohndachfenster mit mindestens einem Anschlagelement, das mittels eines wiederlösbaren, aus Kunststoff bestehenden Befestigungselements (5) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (5) über ein Einsteckelement (6) und eine mit Schaft (13) und Kopf (14) versehene Schraube (7) verfügt, wobei das Einsteckelement (6) ein Innengewinde (35) und der Schaft (13) ein Außengewinde (36) zum Einbringen in das Innengewinde (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckelement (6) einen ersten Längsabschnitt (9) und einen zweiten Längsabschnitt (10) aufweist, wobei der erste Längsabschnitt (9) als im Durchmesser nicht aufspreizbarer, an seiner Außenseite (19) mit Einsteckkrallen (20) versehener Steckzapfen (11) ausgebildet ist, der zweite Längsabschnitt (10) das Innengewinde (35) aufweist, und sich der Schaft (13) der Schraube (7) im montierten Zustand nur im zweiten Längsabschnitt (10) oder einer Teillänge von diesem erstreckt.
Patent DE-102016221460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Kunststoffumspritzung versehenen Steckers für eine in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs anzuordnende Kraftstoffpumpe
Inventor: LIMA GABRIEL SIMARA
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-11-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Kunststoffumspritzung (1) versehenen Steckers für eine in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs anzuordnende Kraftstoffpumpe, wobei der Stecker Kabel (2), Litzen (3) und einen Massekontakt (4) aufweist, die mit ihren einen Enden aus der Kunststoffumspritzung (1) herausragen und deren andere Enden mit von der Kunststoff- umspritzung (1) umschlossenen elektrischen Bauelementen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass als elektrische Bauelemente zumindest zwei Flachsteckerelemente (9) und zwei Spulen (11) in eine aus einem elektrisch isolierenden Material bestehende Grundplatte (8) eingelegt werden, dass an die ersten Enden der Flachsteckerelemente (9) jeweils eine Ader (12) eines Kabels (2) angelötet oder angeschweißt oder angecrimpt wird, dass die einen Enden der Spulen (11) jeweils mit einem Flachsteckerelement (9) verlötet oder verschweißt oder angecrimpt werden, dass die einen Enden von zwei Litzen (3) jeweils mit einem Flachsteckerelement (9) oder einem Spulenende verlötet oder verschweißt oder angecrimpt werden, dass die Grundplatte (8) mit den darauf angeordneten elektrischen Bauelementen in eine Kavität (16) einer Spritzform (14) auf ein oder mehrere in das Innere der Kavität (16) ragende Kerne aufliegend mit Abstand zu den Wandungen der Kavität (16) eingelegt wird, wobei die Kabel (2) durch erste Durchgangsöffnungen und die Litzen (3) durch zweite Durchgangsöffnungen und der Massekontakt (4) durch eine dritte Durchgangsöffnung der Spritzform (14) aus der Kavität (16) herausragen und die Kerne in durchgehenden Öffnungen (17) gleichen Querschnitts in der Wandung der Spritzform (14) verschiebbar angeordnet sind und dass anschließend die Kavität (16) der nun geschlossenen Spritzform (14) mit einem Kunststoff gefüllt wird, wobei die Kerne während des Füllvorgangs der Kavität (16) mit dem Kunststoff aus der Kavität (16) heraus in die Öffnungen (17) verschoben werden.
Patent DE-102017005978-B4 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B60R19/00
Filed: 2017-06-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug (1) mit mindestens zwei Längsträgern (12A, 12B) und einer Energieabsorptionsvorrichtung (20A, 20B), welche mindestens eine seilartige Struktur (24) umfasst, wobei die mindestens zwei Längsträger (12A, 12B) jeweils einen deformierbaren Absorptionsbereich (22) aufweisen, welche über die in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende seilartige Struktur (24) miteinander verbunden sind, wobei die seilartige Struktur (24) Aufprallenergie eines eindringenden Objekts aufnimmt und auf die Absorptionsbereiche (22) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Längsträger (12A, 12B) mindestens eine Sollbruchlinie (12.3, 12.4) aufweist, welche den korrespondierenden Absorptionsbereich (22) ausbildet oder den korrespondierenden Absorptionsbereich (22) begrenzt, wobei die mindestens eine Sollbruchlinie (12.3, 12.4) als Schweißnaht aus zueinander beabstandeten Schweißpunkten ausgeführt ist, wobei die seilartige Struktur (24) die einzelnen Schweißpunkte der Schweißnaht in der Unfallsituation direkt oder indirekt auftrennt, oder zwei Sollbruchlinien (12.4) parallel zueinander verlaufen und einen abziehbaren Bereich (12.6) des korrespondierenden Längsträgers (12B) begrenzen, welcher den Absorptionsbereich (22) ausbildet, wobei die seilartige Struktur (24) diesen abziehbaren Bereich (12.6) in der Unfallsituation vom Längsträger (12A, 12B) abzieht.
Patent DE-102017011699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Einwegartikeln in einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: TONSE PRAKASH RAVINDRA
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ausgeben von Einwegartikeln (105) in einem Fahrzeug (200), wobei die Vorrichtung (100) umfasst:ein Gehäuse (110);einen Mechanismus (120), welcher in dem Gehäuse (110) ausgebildet ist,wobei der Mechanismus (120) umfasst:wenigstens eine Rolle (130), um die Einwegartikel (105) auszugeben, welche in dem Gehäuse (110) aufbewahrt sind; undwenigstens einen Aktor (140), der mit der wenigstens einen Rolle (130) gekoppelt ist, wobei der wenigstens eine Aktor (140) dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Rolle (130) anzutreiben;und eine Steuerungseinheit (150), welche betrieblich mit dem wenigstens einen Aktor (140) gekoppelt ist, wobei die Steuerungseinheit (150) dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Aktor (140) zu betreiben, um die wenigstens eine Rolle (130) anzutreiben,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (110) abnehmbar in einer Fahrzeugkabine (250) positioniert ist und dass die Steuerungseinheit (150) des Weiteren dazu ausgebildet ist, ein Signal zu empfangen, welches mit dem Vorhandensein von Einwegartikeln (105) in einer Öffnung (160) des Gehäuses (110) zusammenhängt, und wenigstens einen Aktor (140) zu betreiben, um die wenigstens eine Rolle (130) in eine Rückwärtsrichtung zu drehen, um die Einwegartikel (105) aus der Öffnung (160) zurückzuziehen, wenn die Einwegartikel (105) für eine vorbestimmte Zeitspanne in der Öffnung (160) vorhanden sind.
Patent DE-102017108227-B4 (DE)
Title: Schirm
Inventor: MAY KARL-HEINZ
IPC: A45B25/22
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Schirm (10) beschrieben, der eine Bespannung (16) umfasst, welche mehrere Bespannungselemente (21) aufweist. Dabei befindet sich ein innenliegender Rand eines äußeren Bespannungselements (21) bei aufgespanntem Schirm (10) unterhalb eines außenliegenden Rands (24) eines innen benachbarten Bespannungselements (21). Auf einer Oberseite (28) jeder Schirmstrebe (14) sind dafür mehrere Distanzstücke (30) angeordnet und ein einem der Distanzstücke (30) zugeordneter, außenliegender Rand (24) eines Bespannungselements (21) verläuft auf einer der Schirmstrebe (14) abgewandten Seite (32) des Distanzstücks (30). Gleichzeitig ist ein dem Distanzstück (30) zugeordnetes, außenseitig benachbartes Bespannungselement (21) mit seinem innenliegenden Rand (23) zwischen dem Distanzstück (30) und der Schirmstrebe (14) eingeklemmt.