baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005227-U1 (DE)
Title: GrillTower
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Hitzebeständiger Basiskörper mit Bohrungen (horizontal und vertikal) zur Aufnahme von Grillspießen.
Patent DE-202014009691-U1 (DE)
Title: Einweg - Absorptionsvorrichtung für an Harntröpfeln leidende männliche Personen
IPC: A61F13/471
Filed: 2014-12-06
Abstract: Einweg-Absorptionsvorrichtung für an Harnnachtröpfeln leidende männliche Personen dadurch gekennzeichnet, der Einweg-Artikel 1 besteht aus weichem Material, welches keine Reizungen beim Tragen auslöst
Patent DE-202014101171-U1 (DE)
Title: Ohmsche Kontaktstruktur für Halbleiterbauelement
IPC: H01L29/778
Filed: 2014-03-14
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: eine kanalbildende Schicht auf einem Halbleitersubstrat; eine Trennschicht auf der kanalbildenden Schicht; eine zweidimensionale Elektronengasschicht, die an einer Grenzfläche zwischen der Trennschicht und der kanalbildenden Schicht ausgebildet ist; eine Steuerelektrode in einer Beziehung mit Abstand zur Trennschicht; und eine erste vertiefte ohmsche Elektrode, die eine Vielzahl von Seitenflächen enthält, die in ohmschem Kontakt mit der zweidimensionalen Elektronengasschicht stehen und nicht parallel zu einer Kanalbreitenrichtung liegen, wobei eine Seite der ersten vertieften ohmschen Elektrode, die in ohmschem Kontakt mit der zweidimensionalen Gasschicht steht, eine wellige Form aufweist.
Patent DE-202015002480-U1 (DE)
Title: Gerät zum Bearbeiten von Erdreich
IPC: A01B1/20
Filed: 2015-04-04
Abstract: Gerät zum Bearbeiten von Erdreich oder einem ähnlichen Material, mit mindestens einer bewegbar angeordneten Schneide (37) und mit Mitteln (58) zum Positionieren der bewegbaren Schneide (37).
Patent DE-202015004054-U1 (DE)
Title: Beißschutz für die Anästhesie
IPC: A63B71/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Beißschutz für die Anästhesie aus einem weichen, ausreichend festen biokompatiblen und hypoallergenen Silikonzylinderprofil, dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende taillierte Beißkerbe (1) in der Mitte des Zylinderprofils die korrekte Platzierung des Beißschutzes zwischen den Zahnreihen erleichtert und zur einfachen Positionierung dient. Diese Beißkerbe ist vorzugsweise rillenförmig mit einer Tiefe von 2–3 mm ausgestaltet.
Patent DE-202015005813-U1 (DE)
Title: Massageinstrument für Pferd, Mensch und Hund
IPC: A61H7/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Thera-Train-Cross Massageinstrument in Form eines Holz-Kreuzes zur Anwendung für die Massage von Pferd und Mensch, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Seiten des Kreuzes gleich lang sind.
Patent DE-202015007529-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Nutzflächen-Bearbeitungsgerät
IPC: E01C23/06
Filed: 2015-10-30
Abstract: Selbstfahrendes Nutzflächen-Bearbeitungsgerät (10), insbesondere selbstfahrender Reitplatzplaner, aufweisend: eine einachsige Zugmaschine (12); eine Bodenbearbeitungsvorrichtung (14) mit wenigstens einem Bodenbearbeitungswerkzeug (32, 36, 40); und eine Verbindungseinrichtung (48) zum Anbringen der Bodenbearbeitungsvorrichtung (14) an der Zugmaschine (12).
Patent DE-202015009674-U1 (DE)
Title: Mobiles Datenerfassungsgerät für diagnostische Zwecke zur Aufnahme von Bild-, Ton und/oder Videoaufnahmen
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-09-07
Abstract: Mobiles Datenerfassungsgerät für diagnostische Zwecke zur Aufnahme von Bild-, Ton- und/oder Videoaufnahmen, mit Schnittstellen für die drahtlose Datenübertragung und -erfassung sowie Streamingfunktion für die Datenwiedergabe sowie Vorrichtungen zur Zugriffsverschlüsselung für die erfassten Daten
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das mobile Datenerfassungsgerät zusätzlich Anordnungen zur Gewinnung von Spektralfotographieaufnahmen aufweist und dass das mobile Datenerfassungsgerät ein dem Zugang zur Benutzung und
 zu den erfassten Daten dienendes zusätzlich integriertes Spracherkennungsmodul zur Aufnahme, Speicherung und zum Vergleich der Klangfarbe der Sprache der/des autorisierten Benutzer(s) als Vergleichs- und Zugangscode aufweist.
Patent DE-202015009684-U1 (DE)
Title: Konsole zur Befestigung von Fassadenelementen
IPC: E04F13/22
Filed: 2015-04-14
Abstract: Konsole (10, 100) zur Befestigung von Fassadenelementen von insbesondere vorgehängten, hinterlüfteten Fassaden, mit einem Wandbefestigungsabschnitt (14), der zur Montage der Konsole (10, 100) an einer Gebäudewand ausgebildet ist, und mit einem Fassadenbefestigungsabschnitt (16), der zur Montage von Trag- oder Montageprofilen ausbildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassadenbefestigungsabschnitt (16) einen ersten Anschlussabschnitt (40) zur horizontalen Montage von Trag- oder Montageprofilen und einen zweiten Anschlussabschnitt (42) zur vertikalen Montage von Trag- oder Montageprofilen aufweist, der senkrecht zum ersten Anschlussabschnitt (40) angeordnet ist, wobei die Anschlussabschnitte (40, 42) an einem freien Ende (38) der Konsole (10, 100) angeordnet sind, das dem Wandbefestigungsabschnitt (14) abgewandt ist und wobei die Anschlussabschnitte (40, 42) am freien Ende (38) jeweils wenigstens einen Fixpunkt (50) und einen Gleitpunkt (52) zur Montage von Trag- oder Montageprofilen aufweisen.
Patent DE-202015100714-U1 (DE)
Title: Wandbefestigbares Waschbecken
IPC: A47K1/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Wandbefestigbares Waschbecken (1) mit einer umlaufenden Seitenwand (2) und einem in einem Übergangsbereich (4) an die Seitenwand (2) angeformten, vorzugsweise gewölbten Boden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (2) zumindest in einem vorderen Bereich des Waschbeckens (1) über den Übergangsbereich zum Boden (3) hinaus nach unten gezogen ist und dort einen nach unten weisenden, offen endenden Griffrand (2') bildet.
Patent DE-202015103550-U1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit variablem Ansaugsystem
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens zwei Zylinder (1) und einer drehbar gelagerten Kurbelwelle, bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (2) aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung (2) eine Ansaugleitung (4) zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (3) anschließt, – jeder Zylinder (1) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem anschließt, – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (1a) umfasst, der durch einen Kolbenboden eines zylinderzugehörigen Kolbens mit ausgebildet ist, – die Kurbelwelle mit dem Kolben jedes Zylinders (1) gelenkig verbunden ist, so dass der Kolben bei um eine Drehachse umlaufender Kurbelwelle entlang einer Zylinderlängsachse (1b) oszilliert, – jede Einlassöffnung (2) mit einem Ventiltrieb ausgestattet ist mit einem Einlassventil, welches die Einlassöffnung (2) im Rahmen eines Ladungswechsels freigibt, und – das Ansaugsystem (3) geeignet ist, während des Ladungswechsels bei geöffneter Einlassöffnung (2) einen Tumble im Brennraum (1a) des zugehörigen Zylinders (1) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ansaugleitung (4) mindestens einer Einlassöffnung (2) mindestens eines Zylinders (1) als verstellbare Ansaugleitung (4) ausgebildet ist, die einen ersten Leitungsabschnitt (4a) aufweist, der sich an die Einlassöffnung (2) anschließt und zumindest teilweise in dem mindestens einen Zylinderkopf integriert ist, und einen beweglichen zweiten Leitungsabschnitt (4b) aufweist, der sich stromaufwärts im Ansaugsystem (3) an den ersten Leitungsabschnitt (4a) anschließt und in einer festlegbaren Nullposition mit einer Längsebene (1c), in der die Zylinderlängsachsen (1b) der mindestens zwei Zylinder (1) des mindestens einen Zylinderkopfes liegen, zumindest in einer Projektion in Richtung der Drehachse der Kurbelwelle einen spitzen Winkel γ0 bildet, wobei dieser zweite Leitungsabschnitt (4b) um eine virtuelle Drehachse verschwenkbar ist, in der Art, dass der zweite Leitungsabschnitt (4b) mit der Längsebene (1c) einen Winkel γ bildet mit: γ0 – 35° ≤ γ ≤ γ0 + 35°.
Patent DE-202015104606-U1 (DE)
Title: Paket aus Mehrschichtisolierstoff und Einrichtung zurHerstellung eines solchen Pakets
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-08-31
Abstract: Paket (200, 210) aus Mehrschichtisolierstoff, umfassend: – wenigstens eine Mehrschichtisolierstoffplatte (10), die wenigstens einen ersten Film (12) und wenigstens ein mittleres Element (14) umfasst, das mit dem wenigstens einen ersten Film (12) verbunden ist und das Wellen umfasst, die sich in einer Ausbreitungsrichtung (X) mit einem Abstand (P) und mit einer Amplitude (A) von Spitze zu Spitze ausbreiten; und – Mittel (40, 50, 60) zum gespannten Verpacken, die die wenigstens eine Platte in einem gespannten Zustand halten, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Platte (10) im gespannten Zustand in der Ausbreitungsrichtung der Wellen (X) derart komprimiert gehalten ist, dass im gespannten Zustand der Abstand (P') geringer und die Amplitude (A') größer als in einem nicht gespannten Zustand der wenigstens einen Platte ist.
Patent DE-202015105231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss einer Handbrause an eine WC-Einrichtung
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss einer Handbrause (4) an eine WC-Einrichtung, welche eine Spüleinrichtung (2, 6, 7) aufweist, die mittels eines Spülrohrs (25, 64, 73) an ein WC (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hochhängender Spülkasten (102, 202) vorgesehen ist, an den die Handbrause (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202015105739-U1 (DE)
Title: Metallrahmen für einen Lattenrost
IPC: F16B12/56
Filed: 2015-10-28
Abstract: Metallrahmen für ein Lattenrost (1) eines Bettes oder eine Liege aus Längsschenkeln (2) und Querschenkeln (3), bei dem die Längsschenkel (2) aus einem rechteckigen hohlen Profilrohr gebildet sind und an deren Enden Endkappen (4) eingesetzt sind und die Querschenkel (3) über Schrauben (6) mit den Längsschenkeln (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappen (4) mit einer Ausstülpung (10) in das jeweilige Ende der Längsschenkel (2) den Profilquerschnitt ausfüllend hineinreichen und die Schrauben (6) durch das rechteckige Profilrohr und ein Loch (9) der Ausstülpung (10) geführt sind und an einem Querbolzen (5) in den Querschenkeln (3) angezogen sind.
Patent DE-202016002030-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: A01G5/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Dekorationselement, das eine Hintergrundstruktur (B) und, auf der Hintergrundstruktur ruhend, an einer Vorderfläche (FS) der Hintergrundstruktur befestigte Zierpflanze (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Dekorationselements an einem Objekt das Dekorationselement auf der Seite einer Rückfläche (BS) der Hintergrundstruktur (B) ein oder mehrere Klettbänder oder andere Klettverschlüsse (ST) aufweist, die auf ihrer äußeren Seite eine Klettfläche (GL) zur Befestigung an dem Objekt aufweisen, und der Klettverschluss (ST) auf seiner gegenüberliegenden Seite eine Vorsprungsstruktur (HS) zum Eingreifen in eine poröse Oberfläche der Rückfläche (BS) der Hintergrundstruktur (B) aufweist.
Patent DE-202016002176-U1 (DE)
Title: Sphärische Kugeln, deren elastisch feste Hüllen und/oder deren flüssiger Inhalt Nahrungsergänzungsmittel und/oder Aphrodisiaka und/oder Seren und/oder homöopatische Mittel und/oder Extrakte und/oder Tinkturen und/oder Öle und/oder Gemische und/oder Arzneimittel enthalten
IPC: A61K9/48
Filed: 2016-04-05
Abstract: Sphärische Kugeln, deren elastisch feste Hüllen und/oder deren flüssiger Inhalt Nahrungsergänzungsmittel und/oder Aphrodisiaka und/oder Seren und/oder homöopatische Mittel und/oder Extrakte und/oder Tinkturen und/oder Öle und/oder Gemische und/oder Arzneimittel enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der sphärische Perlen eine Stammlösung aus Algin und ein Kalziumbad verwendet wird und wobei der Stammlösung und/oder dem Kalziumbad eine und/oder mehrere pulverförmige und/oder flüssige Nahrungsergänzungsmittel und/oder ein und/oder mehrere pulverförmige und/oder flüssige Aphrodisiaka und/oder ein und/oder mehrere flüssige und/oder pulverförmige Seren zugesetzt und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen homöopathische Mittel und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Extrakt und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Tinktur undoder Öl und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Gemisch und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Arzneimittel werden und die Kugeln kulinarisch zum Einsatz kommen und/oder als Sport- und oder Diätnahrung und/oder als Nahrungsergänzungsmittel und/oder als diätetisches Lebensmittel und/oder als Arzneimittel verwendet werden und/oder bei kosmetischen und/oder medizinischen Anwendungen zum Einsatz kommen und sowohl als auch zur äußerlichen und/oder innerlichen Anwendungen zum Einsatz kommen.
Patent DE-202016003153-U1 (DE)
Title: Schlüssel-Schloss-Ketten-Verbindung, die eine sichere und gleichzeitig einfach trennbare Verbindung von Kettengliedern bei Panzerketten ermöglicht
IPC: A44C11/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Schlüssel-Schloss-Ketten-Verbindung, die eine sichere und gleichzeitig einfach trennbare Verbindung von Kettengliedern bei Panzerketten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils in einem 3 Tal des Panzerketten-Kettengliedes eine 1 Öffnung ist, die so gestaltet ist, dass ein anderes Kettenglied nur durch diese Lücke gezogen werden kann, wenn die 1 Öffnung bei diesem zweiten Kettenglied eine passend geformte 1 Öffnung hat und gleichzeitig die Orientierung der beiden Kettenglieder zueinander passend ist.
Patent DE-202016003737-U1 (DE)
Title: Fress-, Staub und/oder Staub - Husten Bremse für Raufutter fressende Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Futterspiel, Hustenbremse, Staub Bremse zum Füttern von Raufutter (Heu, Stroh, Grass, Silage, Hanf oder dergleichen für alle Raufutter Fressende Tiere wie Rehe, Zebra, Antilopen, Pferde, Ziegen, Rinder, Kälber oder, andere Raufutter fressende Tiere. wobei wenigstens eine oder mehrere Futteröffnungen für Raufutter vorgesehen sind, Wobei Futteröffnungen durch Regelklappen geregelt werden könnten. An der Seite und/oder am Deckel Element ein Reißverschluss versehen sein kann. Regelklappen können müssen aber nicht vorhanden sein, ein Speichervolumen vorgesehen ist, welches gekennzeichnet ist, dass die Fläche der Futteröffnungen kleiner als 35% der Oberfläche/Hüllfläche des Elementes oder vom Speichervolumens ist.
Patent DE-202016004416-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Springbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: Steuereinrichtung für Springbrunnen dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Bestandteile aufweist: Druckwasserversorgung, Konsole, Düsen,
Patent DE-202016005696-U1 (DE)
Title: Einlasskanal mit variabler Geometrie für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02B31/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Einlasskanal mit variabler Geometrie (10) für einen Verbrennungsmotor mit Fremdzündung (1) mit mindestens einem Zylinder (4), umfassend eine im Wesentlichen röhrenförmige Wand (10), mit einem Eingang (19) und einem Ausgang (20) für einen Fluidfluss, wobei dem Ausgang (20) mindestens ein ringförmiger Sitz (14) für ein Ansaugventil (12) zugeordnet ist; wobei der Kanal (10) aufweist einen Axialabschnitt am Eingang (21), einen Axialabschnitt am Ausgang (23) und einen mittleren Axialabschnitt (22), wobei der mittlere Axialabschnitt (22) mit einer Längsscheidewand (24) ausgestattet ist, die den Kanal (10) in einen ersten und in einen zweiten, jeweils oberen und unteren, Durchgang (25, 26) aufteilt, wobei der erste Durchgang (25) im Wesentlichen auf die Ausgangsöffnung (20) ausgerichtet ist und der zweite Durchgang (26) im Axialabschnitt am Ausgang (23) des Kanals (10) seitlich in den ersten Durchgang (25) mündet, oberhalb des Ventilsitzes (14) und eine untere Wand (26a) aufweist, die geeignet ist, den Fluss, der durch den zweiten Durchgang (26) fließt, tangential in Richtung der Ausgangsöffnung (20), die bei Betrieb dem zentralen Teil der Brennkammer (6) zugewandt ist, umzuleiten und wobei der Axialabschnitt am Eingang (21) des Kanals (10) mit einem Flussverteiler-Element (30) ausgestattet ist, das geeignet ist: – eine erste und eine zweite Betriebsstellung einzunehmen, in der der von der Eingangsöffnung (19) kommende Fluss zumindest überwiegend in Richtung des ersten Durchgangs (25) und jeweils in Richtung des zweiten Durchgangs (26) geleitet wird, und – eine Vielzahl von Betriebsstellungen zwischen der ersten und zweiten Stellung einzunehmen, wobei jeder Zwischenstellung ein entsprechendes Verhältnis zwischen den Durchflussmengen der Flüsse, die durch den ersten (25) und den zweiten Durchgang (26) fließen, zugeordnet ist.
Patent DE-202016007003-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares Stempelprofil
IPC: B28B3/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Formoberteil (1) zum Befestigen an einer Betonsteinformmaschine umfassend: – eine Kopfplatte (3); – ein Unterteil (7), welches zumindest einen Stempel (9) umfasst; – zumindest ein Druckübertragungsmittel (11), welches die Kopfplatte (3) mit dem Unterteil (7) verbindet; wobei das zumindest eine Druckübertragungsmittel (11) weiter umfasst: – zumindest einen Mittelsteg (13); – zumindest einen oberen Befestigungsabschnitt (15); und – zumindest einen unteren Befestigungsabschnitt; wobei der obere Befestigungsabschnitt (15) und der untere Befestigungsabschnitt (17) jeweils im Wesentlichen rechtwinklig zum Mittelsteg (13) ausgebildet sind; der unteren Befestigungsabschnitt (17) mit dem Unterteil (7) kraftschlüssig verbunden ist; der obere Befestigungsabschnitt (15) mit der Kopfplatte (3) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202016008524-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/30
Filed: 2016-08-26
Abstract: Motorradschutzhelm mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften und mit einem mit der Außenschale (1) fest verbundenen Steckplatz (2) zur Aufnahme einer elektrischen Zusatzvorrichtung (3), wobei der Steckplatz (2) an einem unteren Rand (6) der Außenschale (1) angeordnet ist, wobei der Steckplatz (2) einen Rahmen (9) zur formschlüssigen Aufnahme der Zusatzvorrichtung (3) mit einer Rahmenöffnung (10) zum Einführen der Zusatzvorrichtung (3) aufweist, wobei ein Teil der aufgenommenen Zusatzvorrichtung (3) aus der Rahmenöffnung (10) ragt, wobei der Steckplatz (2) eine Schnappvorrichtung (17) für einen formschlüssigen Eingriff zum Festhalten der Zusatzvorrichtung (3) in dem Rahmen (9) aufweist, wobei die Schnappvorrichtung (17) beabstandet zu der Rahmenöffnung (11) angeordnet ist, sodass die Schnappvorrichtung (17) durch eine von dem Rahmen (9) aufgenommene Zusatzvorrichtung (3) bedeckt wird und wobei die Zusatzvorrichtung (3) ein Funkmodul (4) für ein Wireless Personal Area Network (WPAN) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (9) an den unteren Rand (6) der Außenschale (1) angrenzt, dass die Rahmenöffnung (10) im Wesentlichen an dem unteren Rand (6) der Außenschale (1) angeordnet ist, dass der Rahmen innenseitig zur Außenschale (1) angeordnet ist, dass sich der Rahmen (9) ausgehend von der Rahmenöffnung (10) im Wesentlichen entlang der Außenschale (1) erstreckt, sodass die Zusatzvorrichtung (3) im Wesentlichen in vertikal oberer Richtung (13) in den Rahmen (9) eingeführt wird und dass der Steckplatz (2) dazu eingerichtet ist, bei Aufnahme der Zusatzvorrichtung (3) diese im Wesentlichen entlang einer Innenseite (7) der Außenschale (1) zu führen, sodass die aufgenommene Zusatzvorrichtung (3) sich im Wesentlichen entlang der Innenseite (7) der Außenschale (1) erstreckt.
Patent DE-202016103529-U1 (DE)
Title: Flächengreifer mit Sauglochgruppen
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-07-01
Abstract: Flächengreifer (10) zum Greifen von Gegenständen, umfassend wenigstens ein Greifermodul (12, 14), das ein Gehäuse (28, 30) und eine in dem Gehäuse (28, 30) begrenzte Saugkammer (16, 18) und eine Saugplatte (20, 22) zur Bereitstellung einer Greiffläche (24, 26) aufweist, wobei die Saugplatte (20, 22) und/oder die Greiffläche (24, 26) eine Vielzahl von Sauglöchern (41) aufweist, und wobei jeweils eine festgelegte Anzahl von Sauglöchern (41) zu einer Sauglochgruppe (40, 40a) zusammengefasst ist, und wobei für jede Sauglochgruppe (40, 40a) ein eigener Durchgang (52) zur Strömungsverbindung der Sauglochgruppe (40, 40a) mit der Saugkammer (16, 18) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104417-U1 (DE)
Title: Reitmaschine
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Reitmaschine, die folgendes enthält: – eine Basis 10; – eine Schaukelvorrichtung 20; – ein bewegliches Gestell 50; – wobei die Basis 10 eine von vorne nach hinten ansteigende Neigung zwischen 3° und 15° gegenüber der Horizontalen hat; – wobei die Schaukelvorrichtung 20 Verbindungsstangen 21 hat, die mit dem vorderen Teil der Basis 10 gelenkig verbunden sind und eine mit dem hinteren Teil der Basis verbundene Kurbelwelleneinheit 22; – wobei die anderen Enden der Verbindungsstangen 21 gelenkig mit dem vorderen Teil des beweglichen Gestells 50 verbunden sind; – wobei die Kurbelwelleneinheit 22 zwei mit der Basis 10 verbundene Kurbelwellenlager 23 hat, die eine Kurbelwelle 25 mit einem Hublager 250 und zwei Wellenzapfen 252 an deren Enden sich jeweils ein Pedal 28 befindet aufnehmen und deren Pleuel 27 mit dem beweglichen Gestell 50 verbunden ist; – wobei das bewegliche Gestell 50 eine mit der Schaukelvorrichtung 20 verbundene untere Strebe 51 hat, an deren hinterem Ende ein Sattel 52 für den Benutzer und an deren vorderem Ende ein erstes Lenkerpaar 56 angebracht ist.
Patent DE-202016106271-U1 (DE)
Title: Farbauffänger
IPC: B44D3/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Farbauffänger (9) für eine geöffnete Farbdose (1), deren Öffnung mit einer einen Ausgießer (6) aufweisenden Abdeckvorrichtung (3) verschlossen ist, gekennzeichnet durch, einen taschenförmigen Aufnahmebereich (11), der aus wenigstens einer Lage (10) eines flächigen Werkstoffs gebildet ist, wobei einander entgegengesetzte Endabschnitte (13, 13‘) der Lage (10) miteinander verbunden sind und wenigstens einen Klebebereich zur Anlage des Farbauffängers (9) an eine Farbdosenmantelwandung (2) aufweisen.
Patent DE-202017002424-U1 (DE)
Title: Raclette-Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Raclette-Grillgerät (1) umfassend eine Grundplatte (2) zum Abstellen von Raclette-Pfännchen (3) und einem darüber angeordneten Heizelement (4) zum Erhitzen auf der Grundplatte (2) abgestellter Raclette-Pfännchen (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Raclette-Grillgerät (1) auf der von dem Heizelement (4) abgewandten Seite der Grundplatte (2) wenigstens eine Aufbewahrungseinrichtung (10) für die Raclette-Pfännchen (3) vorgesehen ist, in welcher die Raclette-Pfännchen (3) derart aufgenommen werden können, dass sie nicht aus dem Raclette-Grillgerät (1) hervorstehen.
Patent DE-202017006429-U1 (DE)
Title: Vorschubrost-Roststein mit konturierter Lauffläche, Roststein-Anordnung und Vorschubrost
IPC: F23H7/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Roststein (1) für einen übereinander angeordnete Roststein-Lagen (15, 16) umfassenden Vorschubrost einer Verbrennungsanlage, umfassend einen frontseitigen Fußabschnitt (2) und eine obere Lauffläche (4) für den frontseitigen Fußabschnitt (2) eines Roststeins (1) einer höher angeordneten Roststein-Lage (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (4) eine Konturierung (5) mit einer Erhabung (6) und/oder Vertiefung (9) zum Auslenken des Roststeins (1) der höher angeordneten Roststein-Lage (15) während der Vorschubbewegung der Roststein-Lagen (15, 16) des Vorschubrosts aufweist.