baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007026758-B4 (DE)
Title: Klappbarer Zollstock
Inventor: SHOVKOPLYAS OLEG
IPC: G01B3/06
Filed: 2007-06-09
Granted: 2010-05-20
Abstract: Klappbarer Zollstock, der einige miteinander beweglich verbundene Latten umfaßt, die miteinander mit der Möglichkeit eines parallelen Gleitens verbunden sind, wobei in den Latten ein längs verlaufender Schlitz vorgesehen ist, in den mindestens ein Stift, der auf der jeweils vorhergehenden Latte vorgesehen ist, eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass alle Latten (2, 3, 4, 5, 6) in einem Gehäuse (1) angeordnet sind, das im unteren Teil an der Stirnseite einen Ausschnitt (10) hat, dessen Höhe der Dicke einer Latte entspricht und der an der unteren Seite des Gehäuses so weitergeführt ist, daß insgesamt ein Ausschnitt vorhanden ist, dessen Breite der Breite einer Latte entspricht und dessen Länge der Länge des sich überdeckenden, allgemeinen Teiles der jeweils vorhergehenden und nachfolgenden Latte bei deren vollem Auseinanderziehen entspricht.
Patent DE-102007027736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankoppeln wenigstens eines Lichtleiters an wenigstens eine LED
Inventor: RAITH FRIEDRICH
IPC: G02B6/38
Filed: 2007-06-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Ankoppeln von wenigstens zwei sich durch eine in einem Bauteil (Steckerbauteil 14) ausgebildete Durchgangsöffnung (38) erstreckenden Lichtleitern (50) an wenigstens eine LED (20), bei welcher Vorrichtung Lichteintrittsflächen (52) der Lichtleiter einer Lichtaustrittsfläche (22) der wenigstens einen LED mit vorbestimmter geometrischer Beziehung gegenüberliegend angeordnet sind, deren einer (502) in einem von der Lichtaustrittsfläche (22) schräge radial auswärts verlaufenden Endbereich endet, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Lichtaustrittsfläche (22) geneigte Endbereich in einer zur Lichtaustrittsfläche (22) parallelen Lichteintrittsflächen (522, 523) endet.
Patent DE-102007027738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung eines tomographischen Volumendatensatzes unter Nutzung der Gradientenmagnitude
Inventor: ROETTGER STEFAN
IPC: G06T15/08
Filed: 2007-06-15
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Visualisierung eines tomographischen Volumendatensatzes eines Objektvolumens, insbesondere eines unter Kontrastmittelgabe aufgezeichneten Volumendatensatzes der medizinischen Bildgebung bei dem  – jedem Voxel des Volumendatensatzes ein Skalar zugeordnet ist, der eine Messgröße oder daraus abgeleitete Größe am Ort des Voxels im Objektvolumen repräsentiert,  – für jedes Voxel des Volumendatensatzes eine Gradientenmagnitude bestimmt wird,  – eine mindestens zweidimensionale Transferfunktion bereitgestellt wird, die jeder Kombination von Gradientenmagnitude und Skalar einen Farbwert und einen Opazitätswert zuordnet, so dass zur Verbesserung der Darstellung zumindest der Opazitätswert und der Farbwert durch die Gradientenmagnitude moduliert werden,  – die Transferfunktion auf die Skalare und Gradientenmagnituden des Volumendatensatzes angewendet wird, um für jedes Voxel des Objektvolumens einen Farb- und einen Opazitätswert zu erhalten, und  – der Volumendatensatz mit den jeweiligen Farb- und Opazitätswerten der Voxel mittels Volume-Rendering dargestellt wird,  wobei durch die Transferfunktion eine lineare Zuordnung der Opazitätswerte zu den Skalaren und den...
Patent DE-102007030079-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: NOTTER FELIX
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-06-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem entlang einer Führungsschiene mittels mindestens eines Rollenwagens verschiebbar gelagerten Türflügel, wobei der Rollenwagen mindestens eine Laufrolle aufweist, welche auf einer Lauffläche der Führungsschiene abrollt, und wobei eine Reinigungseinrichtung zur Entfernung von Fremdkörpern von der Lauffläche der Führungsschiene vorgesehen ist, wobei die Reinigungseinrichtung als berührungslos auf die Lauffläche wirkende Einrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (9) flügelfest angeordnet ist.
Patent DE-102007038737-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für eine Sensorbaugruppe, Trägerkörper zur Befestigung der Sensorbaugruppe, Sensorbaugruppe und Befestigungssystem
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-08-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Bodenplatte (10) für eine Sensorbaugruppe (1), insbesondere für ein Steuergerät in einem Fahrzeug, die zur Befestigung an einem steifen Trägerkörper (50) vorgesehen ist, mit- einer Grundplatte (11), die zur Aufnahme eines Sensormoduls (15) dient und mit einem Gehäuse (12) der Sensorbaugruppe (1) verbindbar ist,- einem an der Grundplatte (11) der Bodenplatte (10) angeordneten Führungselement (13), wobei das Führungselement (13) mit einem korrespondierenden Aufnahmeelement (51) des Trägerkörpers (50) zusammenwirkt, wenn die Bodenplatte (10) auf den Trägerkörper (50) aufgebracht ist und dabei eine Fixierung der Bodenplatte (10) in der Ebene der Grundplatte (11) bewirkt,- wobei das Führungselement (13) in einem Aufnahmebereich (28) der Grundplatte (11) für das Sensormodul (15) zentral angeordnet ist,- ein Befestigungsabschnitt (18) an einem ersten Ende der Grundplatte (11) ausgebildet ist,- zumindest eine gebogene Befestigungslasche (19) vorgesehen ist, die sich von einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende der Grundplatte (11) erstreckt und die in einer korrespondierenden Aussparung (52) des Trägerkörpers (50) angeordnet ist, wenn die Bodenplatte (10) auf den Trägerkörper (50) aufgebracht ist, und die druckbeaufschlagt ist, wenn die Bodenplatte (10) mit dem Befestigungsabschnitt (18) an dem Trägerkörper (50) befestigt ist.
Patent DE-102007047177-B4 (DE)
Title: Elektronische Drosselsteuervorrichtung
Inventor: AKITA MINORU
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-10-04
Granted: 2010-10-14
Abstract: Elektronische Drosselsteuervorrichtung (1, 2) beinhaltend einen Elektromotor (5); eine Drosselklappe (4) zum Öffnen und Schließen, die durch den Elektromotor (5) angetrieben wird; einen Drosselsensor (6) zur Erfassung eines tatsächlichen Öffnungswinkels der Drosselklappe; wobei die elektronische Drosselsteuervorrichtung derart ausgelegt ist, dass, sie den Elektromotor (5) antreibt und derart steuert, dass ein Öffnungswinkel der Drosselklappe, der durch den Drosselsensor erfasst wird, basierend auf einem erlernten Steuerreferenzöffnungswinkel auf einen Soll-Öffnungswinkel eingestellt wird, die Vorrichtung ferner beinhaltend: einen vollständiggeschlossen-Anschlag (24), eine Anstoßfeststellungseinheit (15) zum Bestimmen, ob die Drosselklappe gegen den vollständiggeschlossen-Anschlag (24) stößt, und eine Untergrenz-Aktualisierungseinheit (15), wobei die Untergrenz-Aktualisierungseinheit basierend auf einem Bestimmungsergebnis der Anstoßfeststellungseinheit eine untere Steuerungsöffnungsgrenze der Drosselklappe aktualisiert, wobei die Untergrenz-Aktualisierungseinheit die untere Steueröffnungsgrenze auf denjenigen tatsächlichen Öffnungswinkel (VTA) aktualisiert, der durch den Drosselsensor erfasst wird, wenn die Anstoßfeststellungseinheit feststellt, dass die Drosselklappe gegen den vollständig-geschlossen-Anschlag stößt, dadurch gekennzeichnet, dass die Untergrenz-Aktualisierungseinheit die untere Steueröffnungsgrenze auf denjenigen tatächlichen Öffnungswinkel (VTA)...
Patent DE-102007047314-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Warmumformen oder/und Presshärten von Werkstücken aus Blech
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B21J13/02
Filed: 2007-10-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Presswerkzeug zum Warmumformen oder/und Presshärten von Werkstücken (5a), vorzugsweise aus Blech, mit – einem Stempel (1a) mit einer Stempeloberfläche (2a) und mehreren, d. h. mehr als zwei im Stempel (1a) in Abstand von der Stempeloberfläche (2a) verlaufenden Strömungskanälen (12) für ein Wärme von dem Werkstück (5a) abführendes Medium, und – einer Matrize (3a) mit einer Matrizenoberfläche (4a) mit mehreren, d. h. mehr als zwei in der Matrize (3a) im Abstand von der Matrizenoberfläche (4a) verlaufenden Strömungskanälen (11a) für ein Wärme von dem Werkstück (5a) abführendes Medium, wobei die Strömungskanäle (11a, 12) derart in Abstand von der Stempel- oder/und Matrizenoberfläche (2a, 4a) verlaufen, dass entlang der Strömung ein gewünschtes Wärmeübergangsprofil zwischen dem Werkstück (5a) und dem Medium erreicht wird, indem vorgesehen ist, – dass die in dem Stempel (1a) angeordneten mehreren Strömungskanäle (12) nebeneinander jeweils in gleichem Abstand zur Stempeloberfläche (2a) angeordnet sind und diese Strömungskanäle (12) zueinander so angeordnet sind, dass benachbarte Strömungskanäle (12) jeweils gleich zueinander beabstandet sind, und – dass die in der Matrize (3a) angeordneten mehreren Strömungskanäle (11a) nebeneinander jeweils in gleichem Abstand zur Matrizenoberfläche (4a) angeordnet sind und diese Strömungskanäle (11a) zueinander so angeordnet sind, dass benachbarte Strömungskanäle (11a) jeweils gleich zueinander beabstandet sind, wobei vorgesehen ist, dass die in dem Stempel (1a) angeordneten Strömungskanäle (12) hinsichtlich ihres Querschnitts breiter ausgebildet sind als die in der Matrize (3a) angeordneten Strömungskanäle (11a).
Patent DE-102007054369-B4 (DE)
Inventor: HAIN PETRA
IPC: E06B1/02
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Cross-spars (2) each have an upper side (8) facing an opening (4) for mounting a window or door and a lower side (28) opposite this opening. Each cross-spar has a main body (6) made from dimensionally stable hard foam with a heat-absorbing coefficient of less than or equal to 0.09 W/m2K and an insulating body (24) made from high-insulating material of less than or equal to 0.02 W/m2K. An independent claim is also included for a wall structure with a frame/casement for a window or door.
Patent DE-102008031782-B4 (DE)
Title: Palette
Inventor: FRANGEUL XAVIER
IPC: B65D19/38
Filed: 2008-07-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Palette (1) zum Transportieren und Lagern von Gütern, die mit einer ersten Einfahröffnung (5) mit einer ersten Einfahrhöhe (h) versehen ist, mittels der die Palette (1) angehoben und gehandhabt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Palette (1) mit einer parallel zur ersten Einfahröffnung (5) angeordneten zweiten Einfahröffnung (6), mittels der die Palette (1) angehoben und gehandhabt werden kann, versehen ist, deren Einfahrhöhe (H) gegenüber der ersten Einfahröffnung (h) vergrößert ist, wobei die zweite Einfahröffnung (6) von zwei seitlich neben der ersten Einfahröffnung (5) angeordneten Einfahrausnehmungen (6a, 6b) gebildet ist und wobei die Palette (1) einen Aufbau aus einer mit Stützfüßen (2a; 2b; 2c) versehenen Grundplatte (3) aufweist, wobei die Stützfüße (2a; 2b; 2c) derart angeordnet sind, dass diese die erste Einfahröffnung (5) von der zweiten Einfahröffnung (6) abgrenzen, wobei die erste Einfahröffnung (5) von den Innenseiten der Stützfüße (2a; 2b; 2c) und der Unterseite der Grundplatte (3) begrenzt ist und die Einfahrausnehmungen (6a, 6b) der zweiten Einfahröffnung (6) von den Außenseiten der Stützfüße (2a; 2b; 2c) und der Unterseite der Grundplatte (3) begrenzt sind.
Patent DE-102008052573-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: SCHAAF KAI
IPC: A47B7/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2012-03-15
Abstract: Tisch, umfassend eine Tischpatte (1) mit einer sichtseitigen Oberfläche aus Polyethylen, wobei an der Tischplatte (1) sichtseitig ein Trägerelement (2) für ein Motiv, insbesondere Werbemotiv, vorgesehen und das Trägerelement (2) oberflächenseitig ebenflächig und unterbrechungsfrei ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Trägerelement (2) oberflächenabgewandt mindestens ein die Tischplatte (1) durchgreifendes Befestigungselement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008055033-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Einstellen von Daten und ihre Anwendung in integrierten Schaltkreisen
Inventor: YEH MING-YUH
IPC: H04L25/40
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bit-Übertragungsschicht-(Physical Layer, PHY)-Schaltkreis, umfassend: einen ersten Schaltkreis (320) zum Empfangen eines ersten Eingangswertes, wobei der erste Eingangswert, der ein einstellbarer oder vorbestimmter Wert ist, eine Priorität repräsentiert, die dem Bit-Übertragungsschicht-(Physical Layer, PHY)-Schaltkreis zugeordnet ist; einen Schnittstellenschaltkreis (330) zum Empfangen eines zweiten Eingangssignals und zum Generieren einer Identifikationsinformation entsprechend dem zweiten Eingangssignal, wobei die Identifikationsinformation einer Bit-Übertragungsschichtadresse (Physical Layer Adress, PHY) entspricht; einen zweiten Schaltkreis (360), der an dem ersten Schaltkreis (320) und dem Schnittstellenschaltkreis (330) gekoppelt ist, um zu bestimmen, ob die Bit-Übertragungsschichtadresse entsprechend der Priorität gespeichert wird, wobei die Bit-Übertragungsschichtadresse gespeichert wird, deren Nummer bei einer Durchnummerierung der Bit-Übertragungsschichtadressen in Reihenfolge ihres Eingangs gleich der Priorität ist und eine erste Speichereinheit (350), die an den zweiten Schaltkreis gekoppelt ist, um die Bit-Übertragungsschichtadresse entsprechend einer Entscheidung, die von dem zweiten Schaltkreis (360) vorgenommen wurde, zu speichern.
Patent DE-102008056096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Transmission eines optischen Signals
Inventor: KLEHR ANDREAS DR
IPC: H01S5/06
Filed: 2008-11-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung, mit folgenden Verfahrensschritten: – Einkoppeln eines optischen Signals in eine Vorrichtung zur selektiven Transmission eines optischen Signals mit variabler, einstellbarer Frequenz, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Einkoppelfacette (8) zur Einkopplung eines optischen Signals, einen als ersten optischen Wellenleiter (3) ausgebildeten optischen Modulator, der mit der Einkoppelfacette (8) zusammenwirkt und über elektrische Kontakte mit einer ersten Treiberschaltung (14) verbunden ist, wobei der erste Wellenleiter (3) aus einem Material ausgebildet ist, dessen optische Transmission durch Injektion von elektrischen Ladungsträgern erhöht wird, wobei die erste Treiberschaltung (14) mindestens ein elektrisches Schaltelement (12) zur Injektion (3) elektrischer Ladungsträger für ein jeweils vorgegebenes Zeitintervall und mit einer vorgegebenen Wiederholfrequenz in den ersten Wellenleiter (3) aufweist, einen als zweiten optischen Wellenleiter (1, 2) ausgebildeten optischen Verstärker zur Verstärkung und/oder Kontrasterhöhung des vom ersten Wellenleiter (3) in den zweiten Wellenleiter (1, 2) eingekoppelten optischen Signals, wobei der erste Wellenleiter (3) zwischen der Einkoppelfacette (8) und dem zweiten Wellenleiter (1, 2) angeordnet ist, und wobei der zweite optische Wellenleiter (1, 2) über elektrische Kontakte mit einer zweiten Treiberschaltung (15) verbunden ist, wobei die zweite Treiberschaltung (15) mindestens ein Schaltelement (10) aufweist, und eine Auskoppelfacette (9) zur Auskopplung der optischen Strahlung aus dem zweiten Wellenleiter (1, 2), wobei der Abstand zwischen dem Schaltelement (12) der ersten Treiberschaltung (14) und dem ersten optischen Wellenleiter (3) kleiner als 3 mm beträgt, und wobei der erste optische Wellenleiter (3) eine Sektion zur Einkoppeljustage (6), eine erste Absorbersektion (5), eine Pulspickersektion (4) sowie eine zweite Absorbersektion (18) aufweist, wobei die erste Treiberschaltung (14) ausgebildet ist, die optische Transparenz der Pulspickersektion (4) durch Injektion von elektrischen Ladungsträgern zu erhöhen, wobei die erste Treiberschaltung (14) weiterhin ausgebildet ist, während der Injektion von Ladungsträgern in die Pulspickersektion (4) an die erste Absorbersektion (5) und an die zweite Absorbersektion (18) ein elektrisches Feld in Gegenrichtung anzulegen, und – intervallweise Injektion elektrischer Ladungsträger in den ersten Wellenleiter (3) zur selektiven Transmission des eingekoppelten optischen Signals, wobei während der Injektion von Ladungsträgern in die Pulspickersektion (4) an die erste Absorbersektion (5) und an die zweite Absorbersektion (18) ein elektrisches Feld in Gegenrichtung angelegt wird, wobei das selektierte optische Signal im zweiten optischen Wellenleiter (1, 2) verstärkt wird und/oder der Kontrast des selektierten optischen Signals im zweiten optischen Wellenleiter (1, 2) erhöht wird.
Patent DE-102009001888-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOEDL MARTIN
IPC: F02F3/22
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-02-09
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem in dem Kolbenmaterial integral ausgebildeten Kühlkanal (12) zeichnet sich dadurch aus, dass jegliche vorhandenen Kühlkanäle (12) weitgehend radial verlaufen.
Patent DE-102009006622-B4 (DE)
Title: Lenkung für Flugzeugfahrwerke
Inventor: MEYER JÖRG DIPL -ING (BA)
IPC: B64C25/50
Filed: 2009-01-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Lenkung für Flugzeugfahrwerke mit einer Zahnstange (10), die in beiden Endbereichen mit einem in einem ersten Zylinder (20) verschieblich geführten Kolben (30) in Verbindung steht oder verbindbar ist, wobei der erste Zylinder (20) als Teleskopzylinder (20) ausgeführt ist und relativ zu einem zweiten Zylinder (110) verschiebbar ist und wobei eine Druckmittelversorgung (40) vorgesehen ist, mit der der Kolben (30) und/oder der erste Zylinder (20) derart in Verbindung steht, dass auf den Kolben (30) und/oder auf den ersten Zylinder (20) eine durch das Druckmittel bedingte Druckkraft ausübbar ist dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungskanäle (21) und/oder Bohrungen (22) vorgesehen sind, die die Druckmittelversorgung (40) mit dem in dem Teleskopzylinder (20) befindlichen Kolbenraum (23) verbinden.
Patent DE-102009023237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Transistorelementen mit unterschiedlicher Verformung und Halbleiterbauelement
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-05-29
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Silizium enthaltenden Halbleiterschicht über einem Substrat, wobei die Silizium enthaltende Halbleiterschicht eine biaxiale Verformung einer ersten Art besitzt; Bilden einer Grabenisolationsstruktur in der Silizium enthaltenden Halbleiterschicht, um ein erstes aktives Gebiet zu bilden, das ein Oberflächengebiet mit einer biaxialen Verformung einer zweiten Art aufweist, die sich von der ersten Art unterscheidet; und Bilden eines Transistorelements einer ersten Leitfähigkeitsart in und über dem ersten aktiven Gebiet, wobei das Oberflächengebiet einen Teil eines Kanalgebiets des Transistorelements repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformung der zweiten Art aufgrund einer Wechselwirkung der Grabenisolationsstruktur mit der Halbleiterschicht innerhalb des ersten aktiven Gebiets in dem Oberflächengebiet erzeugt wird.
Patent DE-102009026052-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für das hintere Ende eines Brennkammerübergangstücks und zugehöriges Verfahren
Inventor: CHILA RONALD JAMES
IPC: F02C7/20
Filed: 2009-06-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Übergangskanal (10) für eine Gasturbine, der aufweist:einen rohrförmigen Körper, der ein vorderes Ende und ein rahmenloses hinteres Ende (12) aufweist, wobei das vordere Ende zur Verbindung mit einem Brennkammermantel und das hintere Ende zur Verbindung mit einer Turbinendüse einer ersten Stufe eingerichtet ist;mehrere Kühlkanäle (16), die an einer Außenfläche (24) des rohrförmigen Körpers an dem hinteren Ende (12) ausgebildet sind, wobei die mehreren Kühlkanäle (16) Einlässe (22) bei dem hinteren Ende (12) aufweisen;ein Verschlussband (32), das das hintere Ende (12) umgibt, wobei es wenigstens einen Abschnitt der mehreren Kühlkanäle (16) bedeckt; undeine Dichtung (37), die an dem Verschlussband (32) angebracht ist, wobei sie das hintere Ende (12) des rohrförmigen Körpers umgibt;wobei die mehreren Kühlkanäle (16) mit Einlassenden und Auslassenden (22) ausgebildet sind, wobei die Auslassenden (18) an einem hinteren Rand (20) des Übergangskanals (10) angeordnet sind;wobei die Einlassenden (22) verjüngte Flächenabschnitte aufweisen, die von dem Verschlussband (32) nicht bedeckt sind; undwobei das Verschlussband (32) mit mehreren Kühlöffnungen (36) ausgebildet ist, die über einem oder mehreren der mehreren Kühlkanäle (16) liegen.
Patent DE-102009033301-B4 (DE)
Title: Schwimmendes Kolbenventil für einen amplitudenselektiven Stossdämpfer
Inventor: JI YOUNG CHUN
IPC: F16F9/34
Filed: 2009-07-15
Granted: 2013-11-28
Abstract: Schwimmendes Kolbenventil (140) für einen Stoßdämpfer, der Dämpfungskrafteigenschaften gemäß der Verschiebung einer Kolbenstange variieren kann, mit: einem ringförmigen Ventilkörper (141), in dem ein Flüssigkeitsdurchtrittsloch (141a) ausgebildet ist; einem Paar von oberen und unteren Ventilscheiben (143), die an oberen und unteren Seiten des Ventilkörpers (141) angebracht sind, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen; einem Paar von oberen und unteren Ventilblattfedern vom Dreibeintyp (145), die an der Oberseite der oberen Ventilscheibe und der Unterseite der unteren Ventilscheibe angebracht sind, um die Ventilscheiben (143) zu komprimieren; und einem Paar von oberen und unteren Kopplungsstützelementen (147), die an der Oberseite der oberen Ventilblattfeder vom Dreibeintyp und an der Unterseite der unteren Ventilblattfeder vom Dreibeintyp an den Ventilkörper (141) gekoppelt sind, um die Ventilscheiben (143) und die Ventilblattfedern vom Dreibeintyp (145) zwischen den Kopplungsstützelementen (147) und dem Ventilkörper (141) zu halten, wobei jedes der Kopplungsstützelemente (147) einen ringförmigen Stützabschnitt (147a) und einen Kopplungsabschnitt (147b) aufweist, der teilweise an der Außenkante des ringförmigen Stützabschnitts (147a) ausgebildet und durch einen Teil der Außenkante des Ventilkörpers (141) an dem Ventilkörper (141) befestigt ist; wobei der Kopplungsabschnitt (147b) mittels eines Kopplungsrings (149) an dem Ventilkörper (141) befestigt ist; und wobei eine längliche Einführnut für den Kopplungsabschnitt (147b) vorgesehen ist, durch die der Kopplungsabschnitt (147b) eingeführt wird, die an der äußeren Umfangsfläche des ringförmigen Ventilkörpers (141) ausgebildet ist, und eine Einführnut für den Kopplungsabschnitt (147b), durch die der Kopplungsabschnitt (147b) eingeführt wird, an der äußeren Umfangsfläche der Ventilscheibe ausgebildet ist, und eine Einführnut für den Kopplungsring (149), in die der Kopplungsring (149) eingeführt wird, an der Außenfläche des Kopplungsabschnitts (147b) ausgebildet ist, und eine Außenumfangs-Einführnut für den Kopplungsring (149), in die der Kopplungsring (149) eingeführt wird, an der äußeren Umfangsfläche des ringförmigen Ventilkörpers (141) ausgebildet ist.
Patent DE-102009035129-B4 (DE)
Title: Fluidanschluss
Inventor: SIMON HEINRICH
IPC: H02K5/20
Filed: 2009-07-29
Granted: 2019-07-18
Abstract: An eine Einrichtung (1) anbaubarer Fluidanschluss (4), mit einem Anschlusselement (5), das zwei Fluidkanäle (6) aufweist, welchen Anbaudichtungen (10) zugeordnet sind, wobei die Anbaudichtungen (10) als Axialdichtungen ausgebildet sind und nach Montage des Fluidanschlusses (4) an der Einrichtung (1) durch das Anschlusselement (5) derart gegen die Einrichtung (1) gedrängt werden, dass eine Krafteinwirkung in axialer Richtung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschlusselement (5) ein Randabschlussglied (9) zugeordnet ist und das Randabschlussglied (9) einen nach der Montage von außen sichtbaren, das Anschlusselement (5) einfassenden Rahmen (8) aufweist, wobei Randabschlussglied (9) und Anbaudichtung (10) als ein einstückiges Bauteil (22) ausgebildet sind.