baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gartenabfällen, insbesondere Mehrzweckhäckslervorrichtung
Inventor: HEPPERLE WILHELM
IPC: B02C18/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Zerkleinern von Gartenabfällen, umfassend wenigstens
zwei Zerkleinerungseinrichtungen (3, 4) – eine erste Zerkleinerungseinrichtung
(3) und eine zweite Zerkleinerungseinrichtung (4) –;  1.1
wobei die erste Zerkleinerungseinrichtung (3) ein erstes Zerkleinerungswerkzeug
(5) und die zweite Zerkleinerungseinrichtung (4) ein zweites Zerkleinerungswerkzeug (6)
umfassen und die Zerkleinerungswerkzeuge (5, 6) über wenigstens eine Antriebsmaschine
(9, 9.1, 9.2) antreibbar sind;  1.2 wobei jede Zerkleinerungseinrichtung
(3, 4) eine eigene Arbeitskammer (18, 19) umfasst, in welcher das
oder die Zerkleinerungswerkzeuge (5, 6) der jeweiligen Zerkleinerungseinrichtung
(3, 4) angeordnet sind, und  1.3 wobei jede Arbeitskammer (18,
19) eine Einlassöffnung (56,
57) aufweist und über
einen Zufuhrschacht oder -kanal (52, 52.1, 52.2) mit einer weiteren
Einlassöffnung
(31, 32) zur Beschickung mit zu zerkleinerndem Gut verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass:  1.4 der Abstand zwischen jedem Zerkleinerungswerkzeug (5,
6) und der zugehörigen
Einlassöffnung
(31, 32) des jeweiligen Zufuhrschachts oder -kanals (52, 52.1, 52.2)
kleiner als...
Patent DE-102005036998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Detektion von Auffälligkeiten in medizinischen Bilddaten
Inventor: GÜNDEL LUTZ DR
IPC: G06T1/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Detektion von Auffälligkeiten in medizinischen Bilddaten, insbesondere CT-Bilddaten, eines Körperbereiches eines Patienten, mit: – einer Speichereinrichtung (3) für die Speicherung der Bilddaten, wobei die Bilddaten mindestens eine anatomische Zielregion umfassen, – zumindest einem Bestimmungsmodul (2), das eine Einheit (12) zur Bestimmung einer oder mehrerer anatomischer Regionen, die durch die Bilddaten erfasst sind, mittels Mustererkennung aus den Bilddaten umfasst, wobei die Bilddaten dem Bestimmungsmodul (2) über eine oder mehrere Eingangsschnittstellen zuführbar sind, – mehreren unterschiedlichen Untersuchungsmodulen (4), die jeweils zumindest eine Applikation (14–21) für die automatische Detektion bestimmter Auffälligkeiten in einer bestimmten anatomischen Region umfassen, – einer Eingabeeinheit (5), über die für die Zielregion eine der Applikationen (14–21) zur Detektion von Auffälligkeiten als Primärapplikation gestartet werden kann, – einer Steuerungseinheit (1), die auf Basis zumindest der durch das Bestimmungsmodul (2) bestimmten einen oder mehreren anatomischen Regionen weitere Applikationen (14–21) automatisch auswählt und im Hintergrund ausführt, die für die Detektion von Auffälligkeiten in der durch die Bilddaten erfassten anatomischen Region oder den durch die Bilddaten erfassten anatomischen Regionen geeignet sind, – einer Ausgabeeinheit (6), auf der das Ergebnis der Primärapplikation sowie eine Information über zusätzliche Auffälligkeiten angezeigt werden, die mit den im Hintergrund ausgeführten Applikationen (14–21) automatisch detektiert wurden.
Patent DE-102005052731-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KUMAR MALHAN RAJESH
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-11-04
Granted: 2016-07-21
Abstract: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat, welches ein Siliziumkarbidsubstrat (1, 61) eines ersten Leitfähigkeitstyps oder eines zweiten Leitfähigkeitstyps, eine ersten Halbleiterschicht (2), welche aus einem Siliziumkarbid eines ersten Leitfähigkeitstyps hergestellt ist und einen Störstellengrad aufweist, der geringer ist als der des Siliziumkarbidsubstrats (1, 61), eine zweite Halbleiterschicht (3), welche aus einem Siliziumkarbid eines zweiten Leitfähigkeitstyps hergestellt ist, und eine dritte Halbleiterschicht (4), welche aus dem Siliziumkarbid eines ersten Leitfähigkeitstyps hergestellt ist, aufweist, wobei diese in dieser Reihenfolge gestapelt sind; einem Graben (5), der in einem Zellenbereich des Halbleitersubstrats angeordnet ist und die zweiten und dritten Halbleiterschichten (3, 4) derart durchdringt, dass er die erste Halbleiterschicht (2) erreicht; einer Kanalschicht (6), welche den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und an einer Seitenwandung und einer Unterseite des Grabens (5) angeordnet ist; einem Oxidfilm (8), der an der Kanalschicht (6) in dem Graben (5) angeordnet ist und einen Abschnitt aufweist, welcher die Funktion eines Gate-Oxidfilms hat; einer Gate-Elektrode (9), die an einer Oberfläche des Oxidfilms (8) in dem Graben (5) angeordnet ist; einer ersten Elektrode (14), welche mit der dritten Halbleiterschicht (4) eine elektrische Verbindung erzeugt; und einer zweiten Elektrode (19), welche mit dem Siliziumkarbidsubstrat (1, 61) eine elektrische Verbindung erzeugt, worin eine Grenze zwischen der ersten Halbleiterschicht (2) und der zweiten Halbleiterschicht (3) niedriger positioniert ist als eine äußerste unterste Position des Oxidfilms (8) in dem Graben (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Konzentration von Störstellen eines zweiten Leitfähigkeitstyps in der zweiten Halbleiterschicht (3) allmählich von einer ...
Patent DE-102006005087-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Überrollschutz-Vorrichtung
Inventor: LAMPA MATTHIAS
IPC: B60R21/13
Filed: 2006-02-04
Granted: 2017-02-23
Abstract: Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Cabriolet-Fahrzeug, mit wenigstens einer Überrollschutz-Vorrichtung (8, 10) für wenigstens einen Fahrzeugsitz, wobei die Überrollschutz-Vorrichtung (8, 10) mit einem karosseriefest angeordneten ersten Modul (12) und einem hierin zwischen einer abgesenkten Ruhelage und einer erhöhten Stützlage verfahrbaren zweiten Modul (18) mit einem Überrollkörper (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (22) zur Begrenzung der Verschiebbarkeit eines fahrzeugheckseitigen Deckels (4) entgegen der wenigstens einen Überrollschutz-Vorrichtung (8, 10) im Fall eines Heck-Crash vorgesehen ist, an der sich der Deckel (4) anschlagartig gegen eine Verschiebung in Richtung der Überrollschutz-Vorrichtung (8, 10) abstützt.
Patent DE-102006006814-B4 (DE)
Title: Sitzlastabfühlvorrichtung
Inventor: WOLFE GEORGE B
IPC: G01C1/00
Filed: 2006-02-14
Granted: 2009-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, das einen Fahrzeugsitz für einen Fahrzeuginsassen und ein Fahrzeugbodenblech bzw. eine Fahrzeugbodenwanne zum Tragen des Fahrzeugsitzes besitzt,  wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  einen Sensorhebel zum Übertragen der Last des Fahrzeuginsassen von dem Fahrzeugsitz auf die Fahrzeugbodenwanne, wobei der Sensorhebel einen ersten Endteil, einen dem ersten Endteil gegenüberliegenden zweiten Endteil und einen Mittelteil zwischen dem ersten Endteil und dem zweiten Endteil besitzt, wobei der Mittelteil des Sensorhebels mit dem Fahrzeugsitz bewegbar ist, wobei der Sensorhebel einen ersten Sensorteil zwischen dem Mittelteil und dem ersten Endteil besitzt, wobei der Sensorhebel einen zweiten Sensorteil zwischen dem Mittelteil und dem zweiten Endteil besitzt, wobei die ersten und zweiten Sensorteile sich biegen, wenn sich der Fahrzeugsitz relativ zu der Fahrzeugbodenwanne vertikal bewegt; und  eine Tragstruktur, die starr mit dem Sensorhebel an dem ersten Endteil und dem zweiten Endteil des Fahrzeugs verbunden ist, zur Verbindung mit...
Patent DE-102006014576-B4 (DE)
Title: Comutergehäuse mit schwenkbarem Festplattenkäfig
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Computergehäuse mit
schwenkbarem Festplattenkäfig,
wobei der Festplattenkäfig
mittels mindestens eines Drehlagers (20, 21) im Computergehäuse schwenkbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (20/21)
eine Sperre (22) und/oder eine Bremseinheit (23) umfasst, welche
den Festplattenkäfig (17)
in einer ersten Position mittels einer Haltekraft hält.
Patent DE-102006017793-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzgleitschiene, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Fahrzeugsitzgleitschiene,
aufweisend ein erstes Gleitschienenelement (3), ausgebildet zum
Aufnehmen eines Fahrzeugsitzelementes, sowie ein komplementäres Gleitschienenelement
(2), dazu bestimmt an dem Fahrzeug befestigt zu werden,  wobei
das erste Gleitschienenelement (3) sich entlang einer longitudinalen
Richtung gemäß einem
U-förmigen
Profil erstreckt, aufweisend erste und zweite Lateralabschnitte, wechselwirkend
mit dem komplementären
Gleitschienenelement, um ein Gleiten des ersten Gleitschienenelementes bezüglich des
komplementären
Gleitschienenelementes in der longitudinalen Richtung zu ermöglichen,
wobei die ersten und zweiten Lateralabschnitte einen ersten bzw.
zweiten Flügel
(7, 8) umfassen, die im wesentlichen parallel sind, beabstandet
mit Bezug zueinander entlang einer transversalen Richtung, verbunden
untereinander über eine
Basis (9) und sich vertikalwärts
ausgehend von einer Basis nach unten hin erstrecken,  wobei
jeder Flügel
(7, 8) eine Außenfläche und
eine der Außenfläche gegenüberstehende
Innenfläche
aufweist, wobei die Innenfläche
des ersten Flügels
(7) und die Innenfläche des
zweiten Flügels
(8) einander gegenüberstehen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenflächen
des Weiteren miteinander...
Patent DE-102006021385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur augenblicklichen Erwärmung
Inventor: WEISS HELMUTH
IPC: B65D25/08
Filed: 2006-05-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur augenblicklichen Erwärmung, bestehend aus einem hohlen Behälter (1), welcher hermetisch verschlossen ist und mit einer bekannten Substanz gefüllt ist, welche die Eigenschaft hat, während der Kristallisationsphase Wärme abzugeben, wobei der Behälter (1) mit oder ohne einem verstärkten Wandteil (4) in einem beliebigen Teil des Behälters (1) ausgestattet ist, mit oder ohne einer Ventilvorrichtung (4) oder Membranvorrichtung ausgestattet ist, und ohne einen Aktivator im Inneren des Behälters (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter (1) ein externer Aktivator (5) assoziiert ist, bestehend aus einem Gegenstand, hergestellt aus beliebigem Material, Form, Größe und Farbe mit mindestens einem länglichen Teil (9) und mindestens einem spitzen Ende (6).
Patent DE-102006028082-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bodenpufferung
Inventor: RABE WOLFGANG DIPL CHEM
IPC: B09C1/08
Filed: 2006-06-19
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Bodenpufferung insbesondere von bergbaulich beeinflussten gewachsenen oder geschütteten Böden mittels einer Einsatzstoffsuspension aus alkalischen Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eintrag dieser Einsatzstoffsuspension in die betreffenden Bodenbereiche punktuell in einem Abstand von 0,3 m bis 5 m aus einer Lager-, Transport- und Dosiereinheit mit einer Konzentration von 0,1 bis 30 Ma.% bis in eine Tiefe von 5 m erfolgt, wozu eine oder bis zu 10 Injektionslanzen gleichzeitig eingesetzt werden können, die mit oder ohne Vibrationseinrichtung ins Erdreich eingebracht werden, und dass die Injektion durch die Einsatzstoffsuspension erst beim Herausziehen der Injektionslanzen in den Hohlraum zwischen der tiefsten Stelle bis an die Bodenoberfläche in Abhängigkeit von der Bodenbeschaffenheit und mit einem Druck von 2 bis 250 bar erfolgt.
Patent DE-102006030345-B4 (DE)
Title: Dummykörper zur Erprobung von Sitz-, Liege- und Stützpolstern von gepolsterten Sitz- und Liegemöbeln
Inventor: LIEBELT INGO
IPC: G09B23/28
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-11-18
Abstract: Dummykörper zur Erprobung von Sitz-, Liege- und Stützpolstern von gepolsterten Sitz- und Liegemöbeln mit einem auf dem zu prüfenden Sitz- oder Liegemöbel aufsetz- oder auflegbaren Dummykörper, der den menschlichen Skelett- und Weichteilen durch Anordnung von Scheiben mit unterschiedlichen Materialhärten möglichst naturgetreu nachgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dummykörper aus mehreren nebeneinander längs oder quer zur Auflagefläche eines Sitz- oder Liegemöbels (3) angeordneten, einzeln verstellbaren Scheiben (5; 6) besteht, wobei zwischen jeweils zwei aus einem härteren Material bestehenden Scheiben (6) eine oder mehrere Scheiben (5) aus weicherem Material angeordnet sind.
Patent DE-102006035115-B4 (DE)
Inventor: ZANITZER ROLAND
IPC: A63H19/30
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: The track has a track bed (1) with recesses (2) for fixing a ladder-shaped track system. The recesses correspond to a railway sleeper pattern of the track system, in order to partially engage the track system into the bed. Rear extensions are formed at the pattern, and exhibit a length that is smaller than the length of the pattern. The bed exhibits slotted through holes (4) in a region of the recesses. The extensions are accommodated into the through holes, and reach partially up to model track system base in order to remove load force during driving on the track.
Patent DE-102006042082-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Überprüfung von Holzbauteilen
Inventor: ZEDDIES HUBERTUS
IPC: G01N3/08
Filed: 2006-09-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Überprüfung von Keilzinkenverbindungen in einem Holzbauteil, insbesondere in Konstruktionsvollholz, bei dem das Holzbauteil mit einer definierten Zugkraft unterhalb einer charakteristischen Festigkeit belastet wird und eine Messung von Parametern bezüglich des Dehnungsverhaltens durchgeführt wird, wobei eine Messung von Schallemissionen, die unter Belastung im Bereich der Fügestellen auftreten, durchgeführt wird (gemäß    DE 10 2005 016 738   ), dadurch gekennzeichnet, dass eine Messeinrichtung relativ zu dem Holzbauteil zu Stellen verfahren wird, die zu überprüfen sind.
Patent DE-102006061854-B4 (DE)
Title: Fluidmotor mit verbesserter Bremswirkung
Inventor: PETERS DIETER
IPC: F01C1/344
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: Motor
mit  – einem
inneren Motorraum (18)  – und
einem darin drehbaren Läufer
(20), wobei der Läufer durch
Beaufschlagung mit einem Druckmedium antreibbar ist, wobei das Druckmedium
in einem Arbeitsbereich (40) des Motorraums entspannt,  – und einem
Bremselement (22) zum Bremsen des Läufers (20), das axial neben
dem Läufer
(20) angeordnet ist, wobei das Bremselement (22) und der Läufer (20)
gegeneinander axial beweglich sind und eine federbelastete Reibpaarung
(48, 50) bilden,  gekennzeichnet durch  – einen Druckraum (60), dessen
Erstreckung im Querschnitt größer ist
als die Querschnittserstreckung des Motorraums (18) an seinem Arbeitsbereich
(40),  – wobei
der Druckraum (60) mindestens einseitig axial von dem Bremselement
(22) und/oder dem Läufer
(20) begrenzt ist, so daß ein
Druck im Druckraum (60) eine Kraft zur Trennung der Reibpaarung
(48, 50) gegenüber
der Federkraft bewirkt,  – und
wobei der Druckraum (60) so angeordnet ist, daß das Druckmedium bei...
Patent DE-102007002436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen justierter diskreter optischer Elemente
Inventor: BECKERT ERIK
IPC: B23K1/015
Filed: 2007-01-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Fügen
justierter diskreter optischer Elemente, bei dem am optischen Element zu
fügende
Oberflächenbereiche
mit mindestens einer metallischen Dünnschicht versehen werden,
die anschließend mit
einem flüssigen
Lot berührungslos
dosiert benetzt werden; wobei das flussmittelfreie Lot über eine
Düse mit
einem unter Druck stehenden Gasstrom auf die zu fügenden Oberflächenbereiche
appliziert wird.
Patent DE-102007006990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konvertierung von Rohgasen bei der Partialoxidation gasförmiger und flüssiger Kohlenwasserstoffe
Inventor: MEYER BERND
IPC: C01B3/12
Filed: 2007-02-07
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Konvertierung von Rohgasen der Partialoxidation gasförmiger und flüssiger Kohlenwasserstoffe, die weitgehend frei von katalytisch wirksamen Nebenbestandteilen sind, bei dem die aus dem Brennerraum der Partialoxidation abgezogenen Rohgase mit einer Temperatur von 1400°C und höher in einer nach unten gerichteten Strömung in eine mindestens einen Quenchkonvertierungsraum umfassenden Quencheinrichtung eingebracht werden, wobei Quenchwasser in die nach unten gerichtete Strömung eingedüst wird und die Rohgase abgekühlt und die abgekühlten Rohgase aus der Quencheinrichtung abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Zone des Quenchkonvertierungsraumes, genannt Konvertierungszone, Wasser in mindestens 2 und höchstens 10 Stufen in die nach unten gerichtete Strömung der aus der Partialoxidation abgezogenen heißen Rohgase eingedüst wird, so dass eine kontrollierte und stufenweise Abkühlung der Rohgase bis auf eine Temperatur von 800 bis 900°C unter gleichzeitiger Erhöhung des Wasserdampfpartialdruckes erzielt wird und dass das den Rohgasen aufgeprägte Temperaturprofil entsprechend der Gasströmungsgeschwindigkeit durch Anordnung der Wassereindüsungen und Regelung der Wassermenge so eingestellt wird, dass die Abkühlgeschwindigkeit A· = ΔTΔt in den Stufen oberhalb 1100°C 200–5000 K/s beträgt.
Patent DE-102007007189-B4 (DE)
Title: Andrückwerkzeug für Tapeten
Inventor: WOLF KARSTEN
IPC: B44C7/02
Filed: 2007-02-09
Granted: 2015-04-09
Abstract: Werkzeug (1) zum Andrücken von Tapeten (2) auf in mit Klebstoff (4) versehenes Substrat (3) mit einem ersten Bereich (5), welcher einen Griffbereich (6) aufweist und einem zweiten Bereich (7), der fest mit dem ersten Bereich (5) verbunden ist, wobei der zweite Bereich (7) einen konvex gestalteten Andruckbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (7) einen im Wesentlichen runden Querschnitt aufweist und dass der Querschnitt durch den ersten und den zweiten Bereich (5, 7) spiegelsymmetrisch zu einer Spiegelachse, die in einer den plattenförmigen ersten Breich (5) halbierenden Schnittebene (13) liegt, ist.
Patent DE-102007008704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Betonschwelle
Inventor: FREUDENSTEIN STEPHAN DR
IPC: B28B23/06
Filed: 2007-02-20
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Betonschwelle, umfassend die folgenden Schritte: – Einsetzen von Spannstählen in eine Schwellenform, – gleichzeitiges automatisiertes Spannen der einzelnen Spannstähle, wobei die Spannstähle einzeln aber dennoch gleichzeitig gespannt werden, – Einfüllen von Beton in die Schwellenform, – Aushärtenlassen des Betons, – Entformen der Betonschwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonschwelle im Umlaufverfahren hergestellt wird, dass für die Betonschwelle mehr als vier Spannstähle verwendet werden, wobei beide Enden jedes Spannstahls ein Gewinde aufweisen und ein Ende in einer Ankerspindel verankert wird und das andere Ende mit einer Spannspindel gespannt und mittels Spindelmuttern fixiert wird, die sich an der Schwellenform abstützen.
Patent DE-102007008850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines farbmetrischen Wertes, insbesondere eines Weißgrades, einer einen optischen Aufheller enthaltenden Materialoberfläche
Inventor: NEUDECK ANDREAS
IPC: G01J3/46
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines farbmetrischen Wertes, insbesondere eines Weißgrades, einer einen optischen Aufheller enthaltenden Materialoberfläche,  gekennzeichnet durch  folgende Verfahrensschritte:  – Empirisches Bestimmen einer Fluoreszenzfunktion zwischen einem ersten Fluoreszenzspektrum des optischen Aufhellers bei einer ersten Lichtart und einem zweiten Fluoreszenzspektrum des optischen Aufhellers bei einer zweiten Lichtart,  – Aufnahme eines Proben-Remissions-Spektrums der Materialoberfläche bei der ersten Lichtart,  – Separieren des Proben-Remissions-Spektrums in einen Proben-Fluoreszenz-Anteil und einen Proben-Reflexions-Anteil der ersten Lichtart,  – Umrechnen des Proben-Fluoreszenz-Anteils über die empirische Fluoreszenzfunktion in einen numerischen Proben-Fluoreszenz-Anteil der zweiten Lichtart,  – Vereinigen des numerischen Proben-Fluoreszenz-Anteils der zweiten Lichtart mit dem Proben-Reflexions-Anteil zu einem numerischen Proben-Remissions-Spektrum der zweiten Lichtart,   – Ermitteln des farbmetrischen Wertes für die zweite Lichtart aus dem numerischen Proben-Remissions-Spektrum der zweiten Lichtart.
Patent DE-102007013034-B4 (DE)
Title: Kupplungskühlung
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F16D13/72
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Kühlung einer Kupplung eines Fahrzeuges, das ein Kühlergebläse zur Motorkühlung aufweist, wobei Luft mittels des Kühlergebläses des Fahrzeuges zur Kupplung bewegt wird, um die Wärme der Kupplung zumindest teilweise aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftbewegung in Bezugnahme auf die Wärmetransportbedürfnisse der Kupplung gesteuert wird und dass die Luftbewegung in Anspruch auf ein Kupplungstemperaturmodell gesteuert wird, wobei ein Parameter zur Steuerung die Stellung der Kupplung über einen Zeitraum in der Vergangenheit ist.
Patent DE-102007022511-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einer Verstelleinrichtung für die Rotorblätter
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: F03D1/06
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Windenergieanlage umfassend einen Rotor (12) mit verstellbaren Rotorblättern (13) zum Antrieb eines Generators (14), einer Verstelleinrichtung (3) für die Rotorblätter (13) mit einem Stellmotor (4), der mindestens eine Erregungswicklung (41) aufweist, wobei die Verstelleinrichtung (3) eine Drehmomentschwächungseinrichtung aufweist, die selbsttätig ein Schleppmoment des Stellmotors (4) verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentschwächungseinrichtung einen Stromteiler (8, 8') aufweist, der einen Strom durch die Erregungswicklung (41) in der Weise schaltet, dass die Erregungswicklung (41) im Motorbetrieb voll und im Schiebebetrieb nur teilweise von dem Strom (IA) durchflossen wird.
Patent DE-102007027730-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TESHIMA KENTAROU
IPC: B60N2/06
Filed: 2007-06-15
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeugsteuersystem
mit:  mindestens einer tragbaren Vorrichtung (1), die zur Wechselkommunikation
mit einer fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung konfiguriert ist
und einen ID-Code enthält,  einer
fahrzeugseitige Erfassungseinrichtung mit einer Steuervorrichtung
(4) und einem Empfänger
(3) sowie einer Vielzahl von Sendern 2a–2d) zum Ausbilden eines Kommunikationsbereich
ausserhalb des Fahrzeugs für
die mindestens eine tragbare Vorrichtung (1), wobei die Anzahl und der
Ort mindestens eines Insassens, der sich einem Fahrzeug nähert, um
in eine Fahrgastzelle des Fahrzeugs zu gelangen, mittels des ausgebildeten
Kommunikationsbereiches bestimmt wird; und  einer Sitzpositionssteuereinrichtung
(7)) zum Verändern
einer Position mindestens eines der Sitze (15–19) des Fahrzeugs, der basierend
auf einem erfassten Resultat der fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung
bestimmt wird, um einen verfügbaren
Raum für
einen Insasseneinstieg zu vergrößern.
Patent DE-102007048873-B4 (DE)
Title: Koaxialzufuhr-Schlitzgruppenantenne und Fahrzeugradarvorrichtung
Inventor: KODAMA KATSUHISA
IPC: H01Q21/08
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-04-21
Abstract: Koaxialzufuhr-Schlitzgruppenantenne, die enthält: eine Koaxialleitungseinheit (3), die mit einem Koaxialinnenleiter (4) und einem Koaxialaußenleiter (6), der den Koaxialinnenleiter (4) enthält, aufgebaut ist; einen Zuführwellenleiter (7) zum Zuführen einer elektromagnetischen Welle zu der Koaxialleitungseinheit (3) mittels eines Zuführschlitzes (2); und eine Untergruppe (20), die entsprechend der Koaxialleitungseinheit (3) mit einer Vielzahl von Aussendeschlitzen (1), die an der äußeren Wandoberfläche des Koaxialaußenleiters (6) ausgebildet sind, aufgebaut ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Raum, der durch den Koaxialinnenleiter (4) und den Koaxialaußenleiter (6) eingeschlossen ist, mit einem geschäumten Dielektrikum (5) gefüllt ist, das eine vorbestimmte Schäumungsrate aufweist, die in einigen Abschnitten des Dielektrikums (5) entlang der Achsrichtung des Koaxialinnenleiters (4) verändert ist.