baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106327-B4 (DE)
Title: Papiermaschinensieb
Inventor: UYMUR IPEK
IPC: D21F1/10
Filed: 2013-06-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Offenbart ist ein Papiermaschinensieb, das als querfadenverbundenes, mehrlagiges Gewebe ausgebildet ist, das einen Gesamtrapport hat, der enthält: obere Längsfäden (1, 3, 5, etc.), welche ausschließlich in einer oberen Gewebelage verlaufen, untere Längsfäden (2, 4, 6, etc.), welche ausschließlich in einer unteren Gewebelage verlaufen, obere Querfäden (101, 102, 109, 110, 117, 118, etc.), welche ausschließlich in der oberen Gewebelage verlaufen und mit den oberen Längsfäden unter teilweiser Ausbildung einer ersten Bindung verwebt sind, untere Querfäden (103, 108, 111, 116, 119, 124, etc.), welche ausschließlich in der unteren Gewebelage verlaufen und mit den unteren Längsfäden unter vollständiger Ausbildung einer zweiten Bindung verwebt sind, und bindende Querfäden (104–107, 112–115, 120–123, etc.), welche jeweils sowohl in der oberen Gewebelage als auch in der unteren Gewebelage verlaufen und hierdurch die untere Gewebelage an die obere Gewebelage anbinden. Die bindenden Querfäden bilden innerhalb des Gesamtrapports funktionale Querfadenpaare aus, deren Querfäden im Wechsel die erste Bindung vervollständigen. In dem Gesamtrapport sind die funktionalen Querfadenpaare in der oberen Gewebelage in Längsrichtung gesehen in Gruppen (A–E) von jeweils zwei oder mehreren unmittelbar hintereinander angeordneten funktionalen Querfadenpaaren angeordnet.
Patent DE-102013113658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Triebstranges
Inventor: OTTOWITZ ROBERT
IPC: H02P27/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Triebstranges (10) eines wenigstens ein Steuergerät (64) zum Übermitteln eines einem Sollmoment (68) entsprechenden Solldatensatzes (64) umfassenden Kraftfahrzeugs (K), welches von wenigstens einer eine jeweilige Triebstrangschwingungen (56) erfassende Erfassungskomponente (22), wenigstens einen ein dem Sollmoment (68) entsprechendes Antriebsmoment (52) erzeugenden Elektromotor (40) sowie eine den wenigstens einen Elektromotor (40) mit elektrischer Antriebsenergie versorgende Leistungselektronik (30) umfassenden Antriebskomponente (20) des Triebstranges (10) angetrieben wird, mit den Schritten:- Ermitteln eines die Triebstrangschwingungen (56) beschreibenden Schwingungsdatensatzes (24) mittels der Erfassungskomponente (22),gekennzeichnet durch:- Ermitteln eines Ausgleichsdatensatzes (34) anhand des Schwingungsdatensatzes (24) mittels einer von dem Steuergerät (64) verschiedenen, in der Leistungselektronik (30) integrierten Ausgleichskomponente (32), wobei der Ausgleichsdatensatz (34) zur Kompensation der Triebstrangschwingungen (56) ausgelegte Steuerbefehle (36) für eine einen Energiefluss (50) zum Elektromotor (40) steuernde Steuereinheit (38) der Leistungselektronik (30) aufweist,, Ausführen der Steuerbefehle (36) durch die Steuereinheit (38), so dass dem Antriebsmoment (52) ein die Triebstrangschwingungen (56) verringerndes Ausgleichsmoment (54) überlagert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Triebstrang (10) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (K).
Patent DE-102013114189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer bipolarplatte und zum herstellen einer brennstoffzelle
Inventor: XU SIGUANG
IPC: H01M8/0206
Filed: 2013-12-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Edelstahl-Bipolarplatte (170, 270) für eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Bipolarplatten-Formgebungsvorrichtung ausgestaltet wird, um die Bipolarplatte (170, 270) fortschreitend zu formen, wobei das fortschreitende Formen umfasst, dass:ein erster Umformschritt verwendet wird, um ein Blech (170A, 270A) aus Edelstahl vorzuformen, sodass ein Abschnitt des das Blech (170A, 270A) bildenden Materials selektiv bewegt wird, wobei das vorgeformte Blech (170A, 270A) einen nominelle Dicke und eine Vielzahl von Wellungen definiert, die für Bipolarplatten-Reaktandenkanal-Strömungspfade darin repräsentativ sind; undein zweiter Umformschritt verwendet wird, um die Form des vorgeformten Blechs (170A, 270A) zu ändern, sodass eine maximale Abweichung von der nominellen Dicke infolge des ersten und des zweiten Umformschrittes verglichen mit der Formgebung einer Bipolarplatte (170, 270) aus einem Einzelschritt-Formgebungsprozess reduziert ist; unddas Blech (170A, 270A) an die Bipolarplatten-Formgebungsvorrichtung bereitgestellt wird, sodass bei Einwirkung der Bipolarplatten-Formgebungsvorrichtung auf das Blech (170A, 270A) die Form des Blechs (170A, 270A) in jene der Bipolarplatte (170, 270) umgewandelt wird.
Patent DE-102013215548-B4 (DE)
Title: Sensortretlager in einem Rahmen eines Fahrrads
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: B62J45/40
Filed: 2013-08-07
Granted: 2021-03-11
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Anschlußkontakt für ein Sensortretlager 1 angegeben, um die Sensoren 16, die die Tretlagerwelle 2 im laufenden Betrieb überwachen, automatisch kontaktieren. Dazu wird an der Mündung eines zweiten Rahmenrohres 10 in das erste, das Sensortretlager 1 aufnehmende erste Rahmenrohr 4 ein Adapter 11 eingesetzt, der mit einer Verbindungsleitung 12 elektrisch verbundene Kontakte 13 umfaßt. Wird nun in das erste Rahmenrohr 4 eine zum Sensortretlager 1 gehörige Hülse 8 eingeschoben, an deren Außenmantel 9 mit dem jeweiligen Sensor 16 elektrisch verbundene Kontaktflächen 15 ausgebildet sind, treten die Kontakte 13 und die Kontaktflächen 15 in körperlichen Kontakt, wenn die Hülse 8 ihre Endlage im ersten Rahmenrohr 4 eingenommen hat.
Patent DE-102013215778-B4 (DE)
Title: Additive auf Basis von Hydroxyalkyl-Cassiaethern in Mischung mit Celluloseethern für die Verwendung in mineralischen und dispersionsgebundenen Systemen
Inventor: HORRER BERND
IPC: C04B24/38
Filed: 2013-08-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Additive für mineralische und dispersionsgebundene Systeme auf Basis Hydroxyalkyl-Cassiaether mit einem molaren Substitutionsgrad von 1,0 bis 3,0 in Abmischung mit 10 bis 90 Gew.-% nichtionogene Celluloseether bezogen auf die Menge an Hydroxyalkyl-Cassiaether.
Patent DE-102014003102-B4 (DE)
Title: Elektrisches Überstromrelais
Inventor: KOMMERT RICHARD
IPC: H01H71/22
Filed: 2014-03-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Elektrisches Überstromrelais (200), welches ein zwischen zwei Schaltstellungen umschaltbares Schaltwerk (201), wenigstens ein Hauptthermobimetall (202), einen mit dem wenigstens einen Hauptthermobimetall (202) gekoppelten Übertragungsschieber (203), einen mit dem Übertragungsschieber (203) gekoppelten Betätigungshebel (204) und ein mit dem Betätigungshebel (204) gekoppeltes Kompensationsthermobimetall (205) umfasst, wobei im Überstromfall das wenigstens eine Hauptthermobimetall (202) aus einer Ruhestellung in eine Auslösestellung verbogen ist, und dabei den Übertragungsschieber (203) aus seiner Normalstellung in seine Überstromstellung verschiebt, wodurch der Übertragungsschieber (203) auf den Betätigungshebel (204) so wirkt, dass der Betätigungshebel (204) das Umschalten des Schaltwerks (201) von einer ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine auslöserseitige Koppelstelle (206) des Betätigungshebels (204) mit einer betätigungshebelseitigen Koppelstelle (207) des Übertragungsschiebers (203) über ein Zusatzkompensationsthermobimetall (208) miteinander gekoppelt sind, und dass durch ein Verbiegen des Zusatzkompensationsbimetalls (208) die Lage der auslöserseitigen Koppelstelle (206) des Betätigungshebels (204) relativ zu der betätigungshebelseitigen Koppelstelle (207) des Übertragungsschiebers (203) veränderlich ist.
Patent DE-102014008642-B4 (DE)
Title: Temperaturschätzvorrichtung zum Schätzen der Temperatur eines Leistungshalbleiterchips und Motorsteuervorrichtung mit einer solchen Temperaturschätzvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI RYOUTA
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-06-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Temperaturschätzvorrichtung (14, 14a, 14b, 14c, 16), die die Temperatur eines für eine Temperaturschätzung vorgesehenen Leistungshalbleiterchips schätzt, der in einem oder mehreren Leistungshalbleiterchips umfasst ist, wobei der eine Leistungshalbleiterchip oder die mehreren Leistungshalbleiterchips in einem von mehreren Leistungshalbleitermodulen zum Betreiben einer Vielzahl von Motoren (9, 10) enthalten sind, wobei die Anzahl der mehreren Leistungshalbleitermodule gleich oder größer als die Anzahl der Vielzahl von Motoren (9, 10) ist und die mehreren Leistungshalbleitermodule in einem Wärmeabstrahler untergebracht sind, wobei die Temperaturschätzvorrichtung (14, 14a, 14b, 14c, 16) umfasst:- eine Recheneinheit für eine erste elektrische Verlustleistung (41, 41a), die eine erste elektrische Verlustleistung errechnet, die der elektrischen Verlustleistung entspricht, die in allen Leistungshalbleiterchips des Leistungshalbleitermoduls erzeugt wird, das den einen für die Temperaturschätzung vorgesehenen Leistungshalbleiterchip enthält,- eine Recheneinheit für eine erste Temperaturdifferenz (42), die auf der Basis der ersten elektrischen Verlustleistung eine erste Temperaturdifferenz errechnet, die der Temperaturdifferenz zwischen dem Wärmeabstrahler und dem Leistungshalbleitermodul entspricht, das den für die Temperaturschätzung vorgesehenen Leistungshalbleiterchip enthält,- eine Recheneinheit für eine zweite Temperaturdifferenz (43), die auf der Basis der ersten elektrischen Verlustleistung und einer zweiten elektrischen Verlustleistung eine zweite Temperaturdifferenz errechnet, die der Temperaturdifferenz zwischen dem Wärmeabstrahler und einer Bezugstemperatur entspricht, wobei die zweite elektrische Verlustleistung derjenigen elektrischen Verlustleistung entspricht, die in allen Leistungshalbleiterchips des einen oder der mehreren Leistungshalbleitermodule außer dem Leistungshalbleitermodul, das den einen für die Temperaturschätzung vorgesehenen Leistungshalbleiterchip enthält, erzeugt wird,- eine Recheneinheit für eine Temperatur (44), die die Temperatur des einen für die Temperaturschätzung vorgesehenen Leistungshalbleiterchips auf der Grundlage der Bezugstemperatur, der ersten Temperaturdifferenz und der zweiten Temperaturdifferenz errechnet, und- eine Ausgabeeinheit für eine Temperatur (45), die die von der Recheneinheit für eine Temperatur (44) errechnete Temperatur ausgibt.
Patent DE-102014010182-B4 (DE)
Title: Endpositioneinstelleinrichtung und Ventilbetätiger
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: G12B5/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: Bei einer Endpositioneinstelleinrichtung (5) mit einem längs eines gebogenen Stellwegs beweglichen Stellelement (7) und einem mit dem Stellelement (7) zur Begrenzung des Stellwegs zusammenwirkenden Anschlagelement (8) wird vorgeschlagen, die Beaufschlagung des Anschlagelements (8) durch das Stellelement (7) bei Erreichen der Begrenzung oder Endposition durch ein Ausgleichelement (9) zu vermitteln, welches derart beweglich gelagert angeordnet ist, dass es in Bezug auf das Stellelement (7) und/oder das zur Veränderung der Endposition verstellbare Anschlagelement (8) ausrichtbar ist.
Patent DE-102014014065-B4 (DE)
Title: Schocklagerungsanordnung für potentiell Schockeinwirkung ausgesetzten Geräten in militärischen Anwendungen
Inventor: LEUTHOLD URS
IPC: F41A23/00
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schocklagerungsanordnung (1) für potentiell Schockeinwirkung ausgesetzten Geräten in militärischen Anwendungen, mit einem ersten Lagermittel (2) und mit einem zweiten Lagermittel (3) sowie mit mindestens einem Scherbolzen (6, 8), dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Lagermittel (2, 3) eine sich in einer Ebene erstreckende Führung (4) aufweist, wobei das andere Lagermittel (2) einen Führungsbereich (5) aufweist, wobei der Führungsbereich (5) in die Führung (4) eingreift und dort mittels mindestens eines ersten Scherbolzens (6) gegen eine Relativbewegung in der Ebene gesichert ist, wobei eines der Lagermittel (3) an mindestens einer aufragenden Halterung (7) gegenüber senkrechten Bewegungen zur Ebene mittels mindestens eines zweiten Scherbolzens (8) gesichert ist.
Patent DE-102014108797-B4 (DE)
Title: Anpassbarer Gussteil-Erdungsblock für trockene Abschnitte
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-06-24
Granted: 2018-03-22
Abstract: Produkt (10), das umfasst: eine Gussteil-Strukturkomponente (12) für ein Fahrzeug, die einen ersten Abschnitt (13) und einen erhöhten Erdungsblock (14) aufweist, der sich von dem ersten Abschnitt (13) erstreckt, wobei der erhöhte Erdungsblock (14) und der erste Abschnitt (13) ein integriertes, einstückiges Gussteil sind, wobei der erhöhte Erdungsblock (14) Flächen (16, 20, 22, 24, 26) aufweist, die konstruiert und angeordnet sind, um einen elektrischen Erdungsdraht (32) oder Erdungsstreifen, der an dem erhöhten Erdungsblock (14) befestigt ist, mittels eines elektrischen Verbindungselements (28) zu führen, das eine Öse (34) und ein Antirotations-Ansatzstück (38) umfasst, wobei der erhöhte Erdungsblock (14) eine erste Seitenfläche (20) und eine entgegengesetzte zweite Seitenfläche (22), eine dritte Seitenfläche (24) sowie eine entgegengesetzte vierte Seitenfläche (26) aufweist, die sich jeweils von dem ersten Abschnitt (13) nach oben erstrecken und mit einer ebenen oberen Fläche (16) zusammentreffen, wobei das Antirotations-Ansatzstück (38) ein sich abwärts erstreckendes Bein (40) aufweist, das mit der ersten Seitenfläche (22) in Eingriff steht, um eine Rotation des elektrischen Verbindungselements (28) zu verhindern, und wobei der erhöhte Erdungsblock (14) an der ebenen oberen Fläche (16) mehrere abgewinkelte, erhöhte Erdungsabschnitte aufweist, die einen Zickzackrand bilden.
Patent DE-102014209793-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-05-22
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine umfassend einen Ansaugtrakt (1) und einen oder mehrere Zylinder (Z1 bis Z4), denen jeweils Gaseinlassventile (12) und Gasauslassventile (13) zugeordnet sind, wobei Gaswechselventile Gaseinlassventile (12) und Gasauslassventile (13) umfassen, bei dem in einem ersten Betriebszustand- zyklisch eine Modelltemperatur eines Gases im Ansaugtrakt (1) für einen aktuellen Zeitpunkt ermittelt wird abhängig von einem vorgegebenen Saugrohrmodell und frei von einem Temperaturmesswert des Gases, der dem aktuellem Zeitpunkt zugeordnet ist,- wobei die Modelltemperatur für den aktuellen Zeitpunkt ermittelt wird abhängig von einer Modelltemperatur, die für einen vorangegangenen Zeitpunkt ermittelt wurde,- abhängig von der für den aktuellen Zeitpunkt ermittelten Modelltemperatur eine Zylinderluftmasse ermittelt wird, die sich nach Schließen der Gaswechselventile in dem jeweiligen Zylinder befindet, bei dem in einem zweiten Betriebszustand- ein Temperaturmesswert des Gases bereitgestellt wird, der repräsentativ ist für eine Temperatur des Gases zu dem aktuellen Zeitpunkt,- ein Temperaturkorrekturwert abhängig von der Modelltemperatur für den aktuellen Zeitpunkt und dem bereitgestellten Temperaturmesswert ermittelt wird,- der Temperaturkorrekturwert dem Saugrohrmodell zugeordnet wird und- zumindest in dem ersten und dem zweiten Betriebszustand die Modelltemperatur für den aktuellen Zustand abhängig von dem Temperaturkorrekturwert mittels des Saugrohrmodells ermittelt wird und bei dem die Modelltemperatur für den aktuellen Zeitpunkt abhängig von dem bereitgestellten Temperaturmesswert angepasst wird, indem die Modelltemperatur um einen vorgegebenen Faktor in Richtung des Temperaturmesswerts korrigiert wird.
Patent DE-102015007216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halteplatte, insbesondere für einen Clamp zur Waferhalterung, Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung zur Halterung eines Bauteils, Halteplatte und Haltevorrichtung
Inventor: HAMMER RALF
IPC: H01L21/683
Filed: 2015-06-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halteplatte (11), die ein Keramikmaterial aus mehreren chemischen Elementen umfasst und für eine Haltevorrichtung (10) zur Halterung eines Bauteils durch elektrostatische Kräfte oder Unterdruck konfiguriert ist, mit den Schritten- Materialabtrag von der Halteplatte (11) mittels Laserablation, wobei durch eine Laserbestrahlung (1) eine Vielzahl von Vorsprüngen (13) auf der Halteplatte (11) geformt werden, deren Stirnseiten (13.1) eine Trägerfläche für das Bauteil aufspannen, und- Oberflächenmodifizierung der Halteplatte (11) durch die Laserbestrahlung (1), wobei Bestrahlungsparameter der Laserbestrahlung (1) so eingestellt werden, dass auf der Oberfläche der Halteplatte (11) mindestens eines der chemischen Elemente des Keramikmaterials derart angereichert wird, dass das stöchiometrische Verhältnis der chemischen Elemente an der Oberfläche im Vergleich zum Volumenmaterial hin zu mindestens einem der chemischen Elemente verschoben wird.
Patent DE-102015011808-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangabschnitt, insbesondere für eine Exzenterschneckenpumpe
Inventor: KREIDL JOHANN
IPC: F04C2/107
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellengleitringdichtungsanordnung mit einer Welle (10), die ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (14) hat, und einer Gleitringdichtung (18, 20, 22), die einen mit der Welle drehfest verbundenen Wellengleitring (18), dessen axiale Verschiebbarkeit zumindest in Richtung auf das erste Ende der Welle mittels eines Begrenzungselements (16a) begrenzt ist, und eine mit radialem Abstand von der Welle angeordnete Gleitringanordnung (20, 22) aufweist, die sich axial auf einer dem zweiten Ende der Welle zugewandten Seite des Wellengleitrings an diesen anschließt, sowie mit einem auf der Welle abgestützten Haltering (28), dessen axiale Verschiebbarkeit zumindest in Richtung auf das zweite Ende der Welle begrenzt ist und der die Gleitringanordnung auf ihrer vom Wellengleitring abgewandten Seite bezüglich der Welle zentriert.
Patent DE-102015114540-B4 (DE)
Title: Rastgelenk
Inventor: SCHILLING MATTHIAS
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-08-31
Granted: 2020-02-27
Abstract: Rastgelenk (1) miteinem ersten Bauteil (2) undeinem zweiten Bauteil (4)die um eine Schwenkachse relativ zueinander schwenkbar aneinander gelagert sind, wobei das erste Bauteil (2) eine Rastausnehmung (8) und das zweite Bauteil (4) ein Rastelement (6) aufweist, das eingerichtet ist, in einer Rastposition des ersten Bauteiles (2) relativ zu dem zweiten Bauteil (4) in die Rastausnehmung (8) einzudringen und so eine Schwenkbewegung des ersten Bauteils (2) relativ zu dem zweiten Bauteil (4) in wenigstens einer Richtung zu verhindern,dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6), eingerichtet ist, in wenigstens zwei verschiedenen Rastpositionen unterschiedlich tief in die Rastausnehmung (8) einzudringen und so in beiden Rastpositionen die Schwenkbewegung des ersten Bauteils (2) relativ zu dem zweiten Bauteil (4) in der einen Richtung zu verhindern.
Patent DE-102015212669-B4 (DE)
Title: Kapazitive mikroelektromechanische Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer kapazitiven mikroelektromechanischen Vorrichtung
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01P15/125
Filed: 2015-07-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Eine schematische Veranschaulichung einer kapazitiven mikroelektromechanischen Vorrichtung 2 wird gezeigt. Die kapazitive mikroelektromechanische Vorrichtung 2 umfasst ein Halbleitersubstrat 4, eine Stützstruktur 6, ein Elektrodenelement 8, ein Federelement 10 und eine seismische Masse 12. Die Stützstruktur 6, beispielsweise eine Stange, eine Aufhängung oder ein Pfosten, ist fest mit dem Halbleitersubstrat 4 verbunden, welches Silizium umfassen kann. Das Elektrodenelement 8 ist fest mit der Stützstruktur 6 verbunden. Darüber hinaus ist die seismische Masse 12 über das Federelement 10 mit der Stützstruktur 6 verbunden, so dass die seismische Masse 12 in Bezug auf das Elektrodenelement 8 verschiebbar, auslenkbar oder beweglich ist. Darüber hinaus bilden die seismische Masse und das Elektrodenelement einen Kondensator mit einer Kapazität aus, welche von einer Verschiebung zwischen der seismischen Masse und dem Elektrodenelement abhängt.
Patent DE-102015216637-B4 (DE)
Title: Gestapelte Takterzeugungsschaltung
Inventor: TODI RAHUL
IPC: H03L7/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-11-23
Abstract: Elektronische Schaltung zum Teilen einer Frequenz eines periodischen Signals, mit: mehreren Speicherelementen, wobei jedes Speicherelement einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss, einen oberen Spannungsanschluss, einen unteren Spannungsanschluss und einen Taktanschluss umfasst, wobei wenigstens eines der Speicherelemente derart angeordnet ist, dass sein Ausgangsanschluss an den Eingangsanschluss eines weiteren Speicherelements gekoppelt ist, wobei die elektronische Schaltung dazu konfiguriert ist, ein Ausgangssignal, das eine tiefere Grundfrequenz aufweist als das Taktsignal, an wenigstens einem der Ausgangsanschlüsse zu erzeugen; wobei jedes Speicherelement konfiguriert ist, eine Spannung an dem Ausgangsanschluss zu ändern und zu halten basierend auf einer Spannung an dem Eingangsanschluss zu Zeiten, die durch ein Taktsignal gesteuert werden, das an dem Taktanschluss empfangen wird, durch Ziehen einer Ladung aus dem oberen Spannungsanschluss zu dem Ausgangsanschluss oder Abfließen lassen der Ladung aus dem Ausgangsanschluss zu dem unteren Spannungsanschluss; wobei wenigstens zwei der Speicherelemente in dem Sinn gestapelt sind, dass der untere Anschluss eines ersten Speicherelements mit dem oberen Anschluss eines zweiten Speicherelements verbunden ist, um zu ermöglichen, dass die Ladung aus dem ersten Speicherelement zu dem zweiten Speicherelement fließt, und ferner mit einem Speicherungselement, wobei ein erster Anschluss des Speicherungselements mit dem unteren Spannungsanschluss des ersten Speicherelements und einem oberen Spannungsanschluss des zweiten Speicherelements verbunden ist, wobei das Speicherungselement dazu konfiguriert ist, die Ladung, die aus dem ersten Speicherelement abgezogen wird, zu speichern und die Ladung für das zweite Speicherelement zur Verfügung zu stellen, wobei das Speicherungselement dazu konfiguriert ist, eine Spannung zwischen der oberen Spannungsversorgung und der unteren Spannungsversorgung aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102015217763-B4 (DE)
Title: Tank für Lagerung und Lieferung von Flüssigkeiten mit an der Tankwandung angeordneten Funktionskomponenten
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank (10) zur Aufnahme von Betriebsflüssigkeit, insbesondere von wässriger Harnstofflösung, umfassend:- eine eine äußerste Hülle des Tanks (10) bildende Tankwandung (12) mit einer an den Tankinnenraum (18) angrenzenden inneren Seite (14) und einer an die Außenumgebung (30) des Tanks (10) angrenzenden äußeren Seite (16),- eine die Tankwandung (12) durchsetzende Einfüllöffnung (20) zum Einfüllen von Betriebsflüssigkeit in den Tank (10),- eine die Tankwandung (12) durchsetzende Auslassöffnung (22) zum Auslassen von Betriebsflüssigkeit aus dem Tank (10),- eine Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 40, 44, 45, 46), wobei die Funktionskomponenten (32, 34, 36, 40, 44, 45, 46) zur Förderung oder/und Reinigung oder/und Erfassung einer Eigenschaft oder/und Änderung einer Eigenschaft der Betriebsflüssigkeit ausgebildet sind und- eine Mehrzahl von integral mit der Tankwandung (12) ausgebildeten Anbringungsformationen zur Anordnung einer Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 38, 40, 44, 45, 46) an der Tankwandung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Funktionskomponenten (32, 34, 36, 38, 40, 44, 45, 46) des Tanks (10) an zueinander geneigt angeordneten Tankwandungsabschnitten (24, 26, 28) angeordnet ist, wobei an der äußeren Seite (16) der Tankwandung (12) als eine Funktionskomponente eine Fördereinrichtung (46) zum Fördern von Betriebsflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung (46) eine Saugseite zum Ansaugen von Betriebsflüssigkeit und eine Druckseite zum Ausstoßen von Betriebsflüssigkeit aufweist, und wobei an der inneren Seite (14) der Tankwandung (12) als eine weitere Funktionskomponente eine Filtereinrichtung (38) zum Filtern von Betriebsflüssigkeit angeordnet ist.