baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317496-B4 (DE)
Title: Analysegerät
Inventor: RÜDIGER WERNER DIPL -ING
IPC: G01N35/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2017-07-20
Abstract: Analysegerät (10) mit einem Analysenmodul (2), welches wenigstens eine physikalische Messzelle aufweist, eine Auswerteeinheit (30) mit einem Systemcontroller (32), Ein/Ausgabekomponenten und eine Anzeige- und Bedieneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass – das Analysenmodul (2) in Abhängigkeit vom Messverfahren unterschiedliche physikalische Messzellen aufweist, – die Auswerteinheit (30) des Analysegerätes (10) Mittel zur A/D-Umwandlung (33) der Analysengröße sowie eine Speichervorrichtung (31) aufweist, in welcher analysemodulspezifische Daten und Algorithmen abgelegt sind, und ausgebildet ist, die Analysengröße analysemodulspezifisch zu verarbeiten, und – die Auswerteinheit (30) zur Interkommunikation mit einer geräteexternen standardisierten Einrichtung (60) zur Anzeige und Bedienung des Analysengeräts (10) eine standardisierte Schnittstelle (50) aufweist.
Patent DE-10323646-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BAMBERGER VOLKER DIPL ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-05-26
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzellenanordnung in Stapelbauweise, wobei die Bipolarplatte (1) zumindest auf einer ihrer Flachseiten (4, 5) Medienführungskanäle (10, 11) zum Führen von Betriebsmedien für eine Anode und/oder Kathode einer Einzelzelle der Brennstoffzellenanordnung aufweist, wobei die Medienführungskanäle (10, 11) in einem mittleren Bereich (15, 15') der Bipolarplatte (1) konzentriert sind, sowie in einem Randbereich (8, 9; 8', 9') Öffnungen (20, 21, 22, 30, 31, 32; 20', 21', 22', 30', 31', 32') für Verteilerkanäle und Sammelkanäle für die Betriebsmedien vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass, vom mittleren Bereich (15, 15') aus gesehen, eine erste Öffnung (20, 30; 20', 30'), die einem Kühlmittel zugeordnet ist, und eine zweite Öffnung (21, 31; 21', 31'), die einem Brennstoff zugeordnet ist, hintereinander angeordnet sind und die hintereinander liegenden Öffnungen (20, 21, 30, 31; 20', 21', 30', 31') seitlich von einer dritten Öffnung (22, 32; 22', 32'), die einem Oxidationsmittel zugeordnet ist, liegen.
Patent DE-10326702-B4 (DE)
Title: Aufbauelement zum Aufspannen eines Werkstücks auf einem Spanntisch
Inventor: LENZKES KARL-HEINZ
IPC: B25B5/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: Aufbauelement
(1) zum Aufspannen eines Werkstücks
auf einem Spanntisch mittels eines Spannwerkzeuges (17), mit einem
auf den Spanntisch aufsetzbaren und eine Abstützfläche für das Spannwerkzeug (17) bereitstellenden
Grundkörper,
der zwei sich im Wesentlichen parallel zum Spanntisch erstreckende
Brückenelemente
(2), ein Distanzelement (3) und zwei Verbindungsschrauben (4) aufweist
und der mit einer Befestigungsschraube (8) auf dem Spanntisch festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (8) sich
im Wesentlichen über
die Höhe
des Aufbauelementes (1) durchgehend erstreckt und in den beiden
Brückenelementen
(2) drehbar geführt
ist, dass die Befestigungsschraube (8) an ihrem einem Endbereich
(10) einen sich durch das Brückenelement
(2) erstreckenden Fortsatz (18) mit Außengewinde (19) und an ihrem
anderen Endbereich (9) eine Vertiefung (11) mit Innengewinde (12)
aufweist und dass die beiden Brückenelemente
(2) und das Distanzelement (3) vermittels der Verbindungsschrauben
(4) zu einem steifen Abstützkörper verschraubbar
sind.
Patent DE-10332560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ß- Heteroaryl-2-alanin-Verbindungen über 2-Amino-2-(heteroarylmethyl)-carbonsäure-Verbindungen
Inventor: OEHLINGER STEFAN
IPC: C07D241/42
Filed: 2003-07-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: β-Heteroaryl-α-alanin-Verbindungen der allgemeinen Formel I,  worin  Y und Y'' zusammen eine Kette  bilden, worin  X 1  für eine CR 3 -Gruppe steht,  X 2  für eine CR 4 -Gruppe steht,  R 1  und R 2 , gleich oder verschieden, jeweils für ein Wasserstoff, ein Halogen, einen Alkylrest, einen halogensubstituierten Alkylrest oder einen Alkoxyrest stehen,  R 3  und R 4 , gleich oder verschieden, jeweils für ein Wasserstoff, ein Halogen, einen Alkylrest, einen halogensubstituierten Alkylrest oder einen Alkoxyrest stehen,  R für eine Alkyloxycarbonylgruppe steht,  R 5  für ein Wasserstoff oder eine CO 2 X''-Gruppe steht, wobei X'' für eine Alkyl-, oder Aryl-gruppe steht,  X' für eine Alkyl- oder Aryl-gruppe steht,  in Form ihrer Diastereomere, ihrer Enantiomere und Gemischen daraus, einschließlich ihrer Racemate sowie in Form der freien Basen, Salze und/oder Solvate und deren Lösungen.
Patent DE-10333055-B4 (DE)
Title: Lamp control device for a motor vehicle's fog tail lights triggers a vehicle's lights and trailer's lights if required including associated rear fog lights
Inventor: MALINA JOERG
IPC: B60Q1/30
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-03-31
Abstract: A rear fog lamp system with a lamp control unit (LaSt) and a monitoring unit (Ue) links to a switch-over unit so designed that, when a trailer is coupled up, the triggering path for the first (NS1) of a motor vehicle's rear fog lights (RFL) is switched over to the trailer's RFL and the triggering path for the second (NS2) of the motor vehicle's RFL is switched over to the trailer's back light.
Patent DE-10335876-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FEID THOMAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-08-06
Granted: 2010-07-22
Abstract: Leuchtenanordnung (1), insbesondere für oder in einem Kraftfahrzeug,  mit einem zumindest teiltransparenten, von einer Lichtquelle (4) durchleuchtbaren Gehäuseteil (6),  mit einer Zierblende (7), die zur Vermittlung eines optischen Gesamteindrucks eine Beschichtung (8) an einer sichtbaren Außenfläche der Zierblende (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuseteil (6) und die Zierblende (7) zusammen als ein einziges Spritzteil, welches einen einzigen Kunststoff enthaltenden Werkstoff aufweist, gefertigt sind; und  dass eine Leuchte (9, 10), welche die Lichtquelle (4)  und die mit der Beschichtung (8) versehene Zierblende (7) aufweist, in einem von außen durch eine Abdeckscheibe abgeschlossenen Raum der Leuchtenanordnung angeordnet ist.
Patent DE-10336458-B4 (DE)
Title: System zur Abstandsmessung mittels Lichtquellen
Inventor: ISHINABE IKUO
IPC: G01S7/4915
Filed: 2003-08-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: System zur Abstandsmessung mittels Lichtwellen, mit  – einem optischen Projektionssystem (5, 6, 7), das Meßlicht auf ein Objekt projiziert,  – einem optischen Photodetektorsystem (9, 11, 12, 13), das Reflexionslicht empfängt und das eine Lichtempfangslinse (9), eine Lichtempfangsstirnfläche (12) und ein optisches Mehrfachbrennpunktelement (11) umfasst, das zwischen der Lichtempfangsstirnfläche (12) und der Lichtempfangslinse (9) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das optische Mehrfachbrennpunktelement (11) ein ringförmig durchlochtes optisches Mehrfachbrennpunktelement (11) ist,  – sich die Lichtempfangsstirnfläche (12) in einem Brennpunkt der Lichtempfangslinse (9) befindet,  – bei einer Messung eines großen Abstandes das Reflexionslicht von der Lichtempfangslinse (9) zur Konvergenz gebracht wird, so dass das Reflexionslicht auf der Lichtempfangsstirnfläche (12) empfangen wird,  – bei der Messung eines kleinen Abstandes das Reflexionslicht unter Zusammenwirkung der Lichtempfangslinse (9) und des Mehrfachbrennpunktelements (11) zur Konvergenz gebracht wird, so dass das Reflexionslicht auf der Lichtempfangsstirnfläche (12) empfangen wird.
Patent DE-10338194-B4 (DE)
Title: Kinderwagen mit frei schwingendem Rahmen
Inventor: GIESE MICHAEL
IPC: B62B7/12
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kinderwagen
mit einem frei schwingenden elastischen einseitig offenen Rahmen,
der auch als Wiege und Schlitten sowie zusammenlegbar ist, gekennzeichnet
durch beidseitig der Wagenwanne (13) oder einem Kindersitz angeordneten
s-förmig
gebogenen Rahmen (1), die sich aus einem flach gebogenen Achsträgerbogen
(3), einen nahtlos über
180 Grad Bogenwinkel reichenden Federbogen (1.1) und einem Konterbogen
(4) mit Handschubstange (5) zusammensetzen, wobei innerhalb des
Federbogens (1.1) ein Stützbogen
(2) sichelartig angeordnet ist, dessen Stützweite in Abhängigkeit
einer vorbestimmten Federsteife variabel ist und dass der Achträgerbogen
(3) auf der zum Boden gerichteten Seite eine Gleitkufe (7) trägt, dass
im Rahmen (1) die Wagenwanne (13) oder ein Kindersitz nivellierbar
eingehangen ist und dass die Rahmen (1) durch lösbare Verbindungsglieder gekoppelt
sind.
Patent DE-19504255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von niedermolekularen Polyetherolen
Inventor: DINSCH STEFAN
IPC: C07C43/13
Filed: 1995-02-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung niedermolekularer Polyetherole durch alkalisch katalytische
Anlagerung von Ethylenoxid und/oder Propylenoxid an Trimethylolpropan
mit einem Gehalt an freiem Trimethylolpropan von < 1 Gew.-%, bezogen
auf das Gewicht des Polyetherols, und einem Maximum an Produkt mit
je einem Alkylenoxidmolekül
an jeder Hydroxylgruppe der Startsubstanz, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Umsetzung mit einem Katalysatorgehalt von 0,01 bis 0,1 Gew.-%, bezogen
auf das Gesamtgewicht aller Ausgangsstoffe, durchgeführt wird.
Patent DE-19515310-B4 (DE)
Title: Isoelastische Hüftendoprothese
Inventor: AHRENS UWE
IPC: C12R1/19
Filed: 1995-04-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Isoelastische
Hüftendoprothese
(1), bestehend aus Kugelkopf (2) und damit verbindbarem oder verbundenen
Schaft (3) aus Vollmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft
(3) lamellenartig in einzelne Schaftelemente aufgeteilt ist und
die Elastizität
der einzelnen Schaftelemente gleich oder unterschiedlich ist.
Patent DE-19545812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren einer Hüllstoffbahn zu einer Verpackungsstation
Inventor: KUNDT DIETER
IPC: B65B57/00
Filed: 1995-12-08
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Transportieren einer Hüllstoffbahn
(2) zu einer Verpackungsstation (3), mit einer Vorratsrolle (4)
zur Abgabe der Hüllstoffbahn
(2), einer Umformeinrichtung (6) zum Umformen der Hüllstoffbahn
(2) und einer Transporteinrichtung (20) mit mindestens einem Motor
(25, 26) zum Weiterbewegen der Hüllstoffbahn
(2), wobei an der Vorratsrolle (4) ein Antrieb (27) zum Drehen der
Vorratsrolle (4) und zur Abgabe der Hüllstoffbahn (2) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Antrieb (27) in Abhängigkeit
des Betriebszustandes des Motors (25, 26) bzw. der Motoren (25,
26) betreibbar ist, daß der
Antrieb (27) über
einen Regler (28) mit dem Motor (25, 26) bzw. den Motoren (25, 26)
verbunden ist, und daß an
der Hüllstoffbahn
(2) ein Bahnspannungsmessgerät
(30) vorgesehen ist, das mit dem Regler (28) verbunden ist.
Patent DE-19637931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Übersichtsbildes von Bildvorlagen eines fotografischen Films
Inventor: ENDLER DOMINIK
IPC: G03B27/46
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Erstellen eines Übersichtsbildes
(21, 35) von wenigstens einer Bildvorlage (18), die auf einem fotografischen
Film (20, 23) gespeichert ist, gekennzeichnet durch ein Eingangsmittel
(12, 15) zum Lesen oder Empfangen von auftragsspezifischen Daten
eines Auftrags zur Verarbeitung des fotografischen Films (20, 23),
einen Speicher (24) zum Abspeichern von Zusatzinformationen, ein
Steuermittel (12) zum Auslesen von Zusatzinformationen aus dem Speicher
(24) in Abhängigkeit
von den gelesenen oder empfangenen auftragsspezifischen Daten und
ein Zusammensetzmittel (10) zum Zusammensetzen von Bildinformationen
für das Übersichtsbild
(21, 35) mittels der wenigstens einen Bildvorlage (18) und der aus
dem Speicher (24) ausgelesenen Zusatzinformationen, wobei die Zusatzinformationen
in dem Speicher (24) einem Händlernamen
und/oder einem Labornamen zugeordnet sind und wobei die gelesenen
oder empfangenen auftragsspezifischen Daten einen Hinweis auf einen
Händlernamen
und/oder einen Labornamen enthalten.
Patent DE-19638886-B4 (DE)
Title: Selektive Herbizide auf Basis von Metribuzin und substituierten Imidazo [1,2-a]pyridin-3-yl-sulfonylverbindungen
Inventor: DAHMEN PETER
IPC: A01N43/90
Filed: 1996-09-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Herbizide
Mittel, gekennzeichnet durch einen Gehalt an einer Wirkstoffkombination
bestehend aus  (a) Metribuzin der Formel (I)  und  (b) einem Wirkstoff
aus der Reihe der substituierten Imidazo[1,2-a]pyridin-3-yl-sulfonylverbindungen
der allgemeinen Formel (II)  in welcher  R für Halogen
oder für
jeweils gegebenenfalls substituiertes Alkyl, Alkoxy, Alkoxy-carbonyl,
Alkylthio, Alkylsulfinyl, Alkylsulfonyl, Alkylamino oder Dialkylamino
steht,  X und Y unabhängig
voneinander für
Wasserstoff, Halogen oder für
jeweils gegebenenfalls substituiertes Alkyl, Alkoxy, Alkylthio,
Alkylsulfinyl, Alkyl-sulfonyl,
Alkylamino, Dialkylamino oder Cycloalkyl stehen, und  Z für Stickstoff
oder eine CH-Gruppierung steht,  wobei auf 1 Gewichtsteil des
Wirkstoffs der Formel (I) 0,001 bis 100 Gewichtsteile eines Wirkstoffs
der Formel (Π)
entfallen.
Patent DE-19729594-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KATSUHIRO
IPC: B62D5/083
Filed: 1997-07-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Servolenkungsvorrichtung,
umfassend eine mit einer Lenkradseite verbundenen Eingangswelle
(4), eine mit zu steuernden Rädern
verbundenen Ausgangswelle (2) und einen Torsionsstab (5), der Eingangswelle
(4) und Ausgangswelle (2) verbindet und Eingangswelle (4) und Ausgangswelle
(2) sich relativ zueinander drehen läßt, während der Torsionsstab (5)
verdreht wird, so daß eine
einem Betrag der relativen Drehung entsprechende Hilfskraft angelegt
wird, wobei die Eingangswelle (4) zu beiden Seiten von je einem
Federelement (13) mit ebenen Bereichen eingeschlossen ist, die in
der Ausgangswelle (2) oder einem Element angeordnet sind, das sich
zusammen mit der Ausgangswelle (2) dreht, so daß durch die Federkraft der
Federelemente eine voreingestellte Kraft ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ebene Flächen
(12) auf beiden Seiten der Eingangswelle (4) ausgebildet sind und
die ebenen Bereiche auf den Federelementen (13), die den ebenen
Flächen
(12) der Eingangswelle (4) entsprechen, so ausgebildet sind, daß die ebenen Flächen (12)
der Eingangswelle (4)und die ebe- nen Bereiche...
Patent DE-19758806-B4 (DE)
Title: Method of obtaining sample of body fluid e.g. blood or interstitial fluid from body - by forming incision with lance, removing lance from incision, and applying force to skin, causing incision to bulge and sides of incision to open to force out body fluid
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61B5/151
Filed: 1997-05-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: The method of obtaining a sample from a body comprises first lancing a portion of a user's skin, in an area other than a finger tip to form an incision. After the needle (42) has been removed from the incision, a force is applied to depress the skin in a manner forming a ring of depressed body tissue in surrounding relationship to the incision, causing the incision to bulge and the sides of the incision to open, so that body fluid is forced out through the opening of the incision. A stimulator member (64) is mounted to an end of a lancet carrying housing (40) for applying the force. The stimulator member (64) can be movable relative to the housing, and can be either heated or vibrated to promote movement of the body fluid.
Patent DE-19812392-B4 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Vorrichtung zur Durchführung einer Beatmung
Inventor: NEWZELLA MARTIN
IPC: A61B5/08
Filed: 1998-03-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Beatmungsgerät, das bei
einer mobilen Versorgung eines Patienten angewendet wird, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
ein Sensor vorgesehen ist, der sensorisch mindestens einen Atmungsparameter des
Patienten erfaßt,
daß eine
Auswertungseinheit zur Gerätesteuerung
vorgesehen ist, die im wesentlichen eine detektierte Atmungsfehlfunktion
substituiert und eine eigene Atmungsaktivität des Patienten berücksichtigt
und daß eine Druckgasspeisung
vorhanden ist, die mindestens teilweise eine Betriebsenergie bereitstellt.
Patent DE-19833224-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz einer elektrischen Last
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H02H5/04
Filed: 1998-07-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schutz einer elektrischen Last (3) mit  – einem Leistungsschalter (4)
mit einer Steuerelektrode (G) und einer eine Laststrecke bildenden
ersten und zweiten Elektrode,  – einer elektronischen Schmelzsicherung
(5) mit einem Schmelzleiter (8) und einem zum Schmelzleiter in gutem thermischen
Kontakt stehenden Signalgeber (7),  – wobei die Laststrecke des
Leistungsschalters und der Schmelzleiter der elektronischen Schmelzsicherung
mit der Last (3) in Reihe zwischen zwei Versorgungsanschlüsse (1,
2) geschaltet sind, und  – der
Signalgeber (7) zusammen mit einem Widerstand (6) einen Spannungsteiler
(6, 7) bildet, der parallel zur Reihenschaltung (3, 4, 8) an den
Versorgungsanschlüssen
angeordnet ist und über
dessen Mittelabgriff die Steuerelektrode (G) des Leistungsschalters
(4) mit einem Steuersignal oder Regelsignal des Signalgebers (7)
ansteuerbar ist.
Patent DE-19840080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Behälters aus elektrisch nicht leitendem Material in explosionsgefährdete Räume
Inventor: JUNG WERNER-ALFONS
IPC: B65D6/10
Filed: 1998-09-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Behälters aus elektrisch nicht oder nur gering leitendem Material in explosionsgefährdete Räume, wobei der Kunststoffbehälter vor Einbringen in den explosionsgefährdeten Raum mit einer elektrisch leitfähigen Hülle umgeben wird und die Hülle zur elektrischen Entladung des Behälters entsprechend polarisiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle nach Abtransport des Behälters aus dem explosionsgefährdeten Raum vom Behälter wieder entfernt wird.
Patent DE-19928996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lichtbogenrohrs
Inventor: OHSHIMA YOSHITAKA
IPC: H01J5/46
Filed: 1999-06-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lichtbogenrohrs, bei welchem ein Paar von
Molybdänfolien
(12) mittels Quetschabdichtung an beiden Enden eines kugelförmigen Abschnitts
(4a) eines Quarzglasrohrs (4) abgedichtet wird, durch nacheinander
durchgeführte
Quetschabdichtung der beiden Molybdänfolien (12), dadurch gekennzeichnet,
daß die
erste der beiden Molybdänfolien (12)
so mittels Quetschabdichtung abgedichtet wird, daß nach dem
Einführen
der ersten der beiden Molybdänfolien (12)
in das Quarzglasrohr (4), um hierdurch einen Endabschnitt des Quarzglasrohrs
abzudichten, ein Quetschdichtungsbestimmungsabschnitt (4b) des Quarzglasrohrs (4)
durch eine Quetschvorrichtung (34) eingeklemmt wird, während Luft
innerhalb des Quarzglasrohres (4) von dessen anderem Endabschnitt
abgesaugt wird, und der Quetschdichtungsbestimmungsabschnitt erwärmt wird,
so daß der
Druck innerhalb des Quarzglasrohres ein Unterdruck von nicht mehr
als 13,3·10 3  Pa ist, und daß die Abdichtung des einen
Endabschnitts des Quarzglasrohres (4) durch einen provisorischen
Quetschabdichtungsvorgang durchgeführt wird, bei welchem  der eine
Endabschnitt des Quarzglasrohres (4) abgedichtet wird, während sandwichartig
das Teil der Molybdänfolie
(12) eingeschlossen wird.
Patent DE-19942386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Randschichtbehandlung von Oberflächen mittels Energiestrahl
Inventor: AHL UDO
IPC: C21D9/00
Filed: 1999-09-04
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Randschichtbehandlung von Oberflächen mittels Elektronenstrahl, der durch Überlagerung zweier Ablenkfunktionen zweidimensional derart abgelenkt wird, dass auf der Oberfläche eines Bauteils ein an die Geometrie der Oberfläche angepasstes Energieübertragungsfeld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Ablenkfunktion den zwei Ablenkfunktionen überlagert wird wobei die Parameter der Ablenkfunktionen in Abhängigkeit von Geometrie und Dicke der zu behandelnden Randschicht eingestellt werden.
Patent DE-19955888-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit einem Rückschlagventil
Inventor: GRUSCHWITZ PEGGY
IPC: F16K15/02
Filed: 1999-11-20
Granted: 2014-04-24
Abstract: Magnetventil (1) für schlupfgeregelte hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen mit einem zwischen einem Druckmitteleinlaß (17) und einem Druckmittelauslaß (18) angeordneten Sitzventil (26) und mit einem Ventilbauteil (31), das aus einem Kunststoff spritzgegossen ist und eine ungleichförmige Massenverteilung aufweist und das in einer Aufnahmebohrung (15) eines Ventilblocks (16), den Bohrungsquerschnitt ausfüllend aufgenommen ist, wobei im Bypass zum Sitzventil (26) im Ventilbauteil (31) ein Rückschlagventil (30) mit einem formsteifen Schließkörper (40) und einem hohlkegelförmigen Ventilsitz (37) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (40) einen komplementär zum hohlkegelförmigen Ventilsitz (37) ausgebildeten Abschnitt (41) hat, in den umfangsseitig ein konzentrisch zur Achse des Abschnitts (41) angeordneter gummielastischer Dichtring (42) mit dem überwiegenden Teil seines Querschnitts eingelassen ist, wobei bei geschlossenem Rückschlagventil (30) der Schließkörper (40) mit zunehmender Druckdifferenz tiefer in den Ventilsitz (37) gepresst wird, bis der Schließkörperabschnitt (41) zur Anlage am Ventilsitz (37) kommt und zusätzlich zum Dichtring (42) eine Abdichtfunktion übernimmt.
Patent DE-19964497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Luftzufuhr zu PEM-Brennstoffzellen einer Brennstoffzellenanlage sowie Brennstoffzellenanlage
Inventor: BETTE WILLI DIPL -ING (FH)
IPC: H01M8/04007
Filed: 1999-03-10
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Luftzufuhr zu PEM-Brennstoffzellen einer Brennstoffzellenanlage (1), wobei die PEM-Brennstoffzellen von einem Gehäuse (2) umgeben werden und im Inneren des Gehäuses (2) ein Unterdruck erzeugt wird, durch den Luft aus der Umgebung des Gehäuses (2) für den Betrieb der PEM-Brennstoffzellen über eine Öffnung (16) in dem Gehäuse (2) in das Innere des Gehäuses angesaugt wird.
Patent AU-2010101298-B4 (AU)
Title: A fan assembly
Inventor: HUTTON BLAIR
IPC: F24F7/06
Filed: 2010-11-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: A pedestal for a fan assembly includes a telescopic duct for conveying an air flow to an outlet of the fan assembly. The duct includes an outer tubular member having a first stop member, an inner tubular member located at least partially within and slidable relative to the outer tubular member, the inner tubular member having a second stop member for engaging the first stop member to inhibit withdrawal of the inner tubular member from the outer tubular member, and a mainspring rotatably mounted on the second stop member, the mainspring having a free end retained by the first stop member.
Patent AU-2011101398-B4 (AU)
Title: Electronic Promotional System
Inventor: TALBOT PHILLIP D
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: The present invention provides a method of causing a new unique Quick Response (QR) Code image to be displayed on a plurality of promotional display units, said plurality of promotional display units being accessible to an online QR code campaign system through a long range wireless data network, said method comprising the steps of transmitting data representing a set of rules to create new unique QR Code image images in real time from said online QR code campaign system to said plurality of promotional display units using said long range wireless data network, whereby said data is made available to each said plurality of promotional display units, said promotional display units generate said new unique QR Code image, and subsequently displays said new unique QR Code image at said plurality of promotional display units; said data is of sufficient detail as to include the offer, the location, time and date information of each said plurality of promotional display units.
Patent AU-2013100419-B4 (AU)
Title: A Fence
Inventor: KRALIC JOHN FRANK
IPC: E04H17/00
Filed: 2013-04-05
Granted: 2014-02-20
Abstract: A post and rail fence is disclosed. The fence includes a base member 13 that extends along at least a part of a bottom portion of the fence and a fascia panel 15 mounted to the base member and forming part of a front face of the fence. 4207766_1 (GHMaters) P91946.AU