baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Abstands- und/oder Fahrgeschwindigkeitsregelung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HELLMANN MANFRED
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-04-17
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur adaptiven Abstands- und/oder Fahrgeschwindigkeitsregelung bei einem Kraftfahrzeug, wobei wenigstens in einem ersten Betriebsmodus ein Motor (14) des Kraftfahrzeugs und in einem zweiten Betriebsmodus eine Bremse (14) des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einer zyklisch mit einer Zykluszeit dt berechneten Sollbeschleunigung aSoll ansteuerbar ist, die Sollbeschleunigung aSoll wenigstens in Abhängigkeit von Basiswerten aBaseMax, aBaseMin begrenzt wird, die zeitliche Änderung der Sollbeschleunigung aSoll in positiver und in negativer Richtung in Abhängigkeit von bestimmbaren Grenzwerten aMinus, aPlus begrenzbar ist und bei der Begrenzung der Sollbeschleunigung aSoll die Zykluszeit dt berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbeschleunigung aSoll nach oben durch aBaseMax + aPlus·dt und nach unten durch aBaseMin – aMinus·dt begrenzt wird, wobei die Basiswerte aBaseMax, aBaseMin im ersten Betriebsmodus wenigstens in Abhängigkeit von einem aktuellen Basiswert aBaseAct und dem zuletzt berechneten Wert aSollAlt für die Sollbeschleunigung aSollAlt und im zweiten Betriebsmodus wenigstens in Abhängigkeit von einem von einem Verzögerungsregler (13) und/oder einer aktiven Bremse (14) rückgekoppelten Basiswert aBaseHystMax, aBaseHystMin und dem zuletzt berechneten Wert aSollAlt für die Sollbeschleunigung bestimmt werden.
Patent DE-10029743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Nahrungsmittelalgen in Backwaren
Inventor: WOLTERSORF HELGA
IPC: A21D2/36
Filed: 2000-06-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Einbringen von Nahrungsmittelalgen in Backwaren, dadurch gekennzeichnet, dass Nahrungsmittelalgen mit Hartfett oder pastösem Fett in einem Gewichtsverhältnis von 1:2 bis 2:1 zu einer Paste verarbeitet und mit bekannten Teig- oder Massebestandteilen zu einem Teig oder einer Masse verarbeitet werden.
Patent DE-10033969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Kollisionen gegenläufiger Ionenbündel
Inventor: BAKAL SEMEN
IPC: G21B1/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Kollisionen gegenläufiger Ionenbündel mit
einem Reaktor (1), Beschleunigern (2), Ionenbündelinjektoren (3), Magnetfeldspulen
(4), einem Vakuumsystem (5), einem Kessel mit einem Wärmeträger (6),
Lasern (7), Plasmainjektoren (8), Anoden (9) und symmetrisch angeordneten
Ionenableitungsröhren
(13), dadurch gekennzeichnet, dass  – die symmetrisch angeordneten
Ionenableitungsröhren (13)
jeweils aus zwei bogenförmigen
Teilen bestehen, die an einem Ende mittels koaxialer Röhren (12)
hermetisch mit dem Reaktor (1) und andererseits durch geradlinig
geführte
Abschnitte miteinander verbunden sind;  – auf den geradlinigen Abschnitten
der Ionenableitungsröhren
(13) Magnetspulen (15), die Ionenbündel komprimieren, angeordnet
sind;  – in
den bogenförmigen
Abschnitten der Ionenableitungsröhren
(13) zur Gewährleistung
einer kreisförmigen
Bewegung der Ionenbündel
ein permanentes Magnetfeld mit in vertikaler Richtung verlaufenden
Feldlinien vorgesehen ist;  – beidseitig des Reaktors (1)
jeweils ein Ionenbündelinjektor
(3) mit einem Plasmainjektor (8), einer als Scheibe ausgebildeten
Anode (9) und einem Laser (7) angeordnet ist, wobei die Achse des
Lasers...
Patent DE-10043110-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer transparenten Abdeckung
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: G01D11/26
Filed: 2000-08-31
Granted: 2007-12-27
Abstract: Anzeigevorrichtung,
welche einen Zeiger, der mittels eines Messwerks bewegbar ist oder
eine Flüssigkristallanzeige
aufweist, mit einer transparenten Abdeckung, durch die die von der
Anzeigevorrichtung dargestellten Informationen für einen Beobachter wahrnehmbar sind,
wobei die transparente Abdeckung mit einem Schirmpotential niederohmig
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung
(1, 6, 16) aus einem konduktiven Polymer besteht oder mit einem
konduktiven Polymer (8) beschichtet ist.
Patent DE-10063880-B4 (DE)
Inventor: CHRISTIANSEN THOMAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: The mounting for a motor vehicle headlight has an expandable nut (3) fitting into an opening (5) in the vehicle bodywork, with an eccentric receiving groove (8). The opening in the push-in direction (A) and across the larger dimension is similar to the inner diameter of the receiving groove. By pressing the screw (4) into the nut, it is fastened to the support panel.
Patent DE-10103463-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial aus metallischen Substraten und Verfahren zur Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: STRATMANN MARTIN
IPC: C23C8/38
Filed: 2001-01-25
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verbundmaterial umfassend:  – ein metallisches oder eine metallische Oberfläche aufweisendes Substrat, wobei das Metall ausgewählt ist aus Metallen der Gruppen bestehend aus Stahl, Eisen, Zink, Aluminium, Magnesium, Titan und deren Legierungen,  – mindestens einer auf der Oberfläche des Substrates angeordneten Schicht aus einem Oxid der für das Substrat genannten Metalle und  – eine 1 bis 10 nm dicke Deckschicht, die auf der Schicht aus dem Metalloxid angeordnet ist und aus einem Metallhydroxid und/oder Metallcarbonat der Metalle der Metalloxidschicht besteht.
Patent DE-10107961-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Befestigung eines elektronischen Bauteils
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: B62D41/00
Filed: 2001-02-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Sensors (10) an kollisionsgefährdeten Stellen eines Kraftfahrzeuges zur Erfassung von auf den Sensor (10) einwirkenden Kräften und zur Steuerung und Betätigung von Sicherheitseinrichtungen, wobei der Sensor (10) mit einem Kraftfahrzeugbauteil (16) verklebt, verlötet oder verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugbauteil (16) im Bereich der Verbindungsstelle mit dem Sensor (10) vorgeprägt ist.
Patent DE-10112597-B4 (DE)
Title: Rohrkettenförderer für Transport oder Dosieren von insbesondere Schüttgut
Inventor: SCHRAGE FRANK
IPC: B65G19/22
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-02-23
Abstract: Rohrkettenförderer für Transport
oder Dosieren von insbesondere Schüttgut, mit einem Förderrohr
und einer darin geführten
umlaufenden Förderkette, welche
mit Mitnehmerscheiben bestückt
ist, welche in einem, mehreren Kettengliedern entsprechenden Abstand zueinander
angeordnet und jeweils an einem Kettenglied befestigt und mit ihrer
Außenkontur
im Wesentlichen an den Rohrquerschnitt des Förderrohres angepasst sind,
wobei die Mitnehmerscheibe (1) des Förderers aus mindestens zwei
Mitnehmerteilen (2, 3) zusammengesetzt ist und die Mitnehmerteile
durch mindestens eine Schnellverschlussverbindung (12) in Art einer
mit einem Schraubenbolzen versehenen Schraubenbolzenverbindung o.
dgl. zur Bildung der Mitnehmerscheibe und deren Befestigung an der
Förderkette
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitigen
Verbindungsflächen
der Mitnehmerteile (2, 3) jeweils mit mindestens einem korrespondierenden
Zentrierglied (6, 7) versehen sind, wobei die Schnellverschlussverbindung
durch eine Schraubenbolzenverbindung (12) aus einem Schraubbolzen
(13) und einer Spannmutter (14) gebildet ist und der Schaubbolzen
in einer Diagonalbohrung (16) durch die beiden zu verbindenden Mitnehmerteile
(2, 3) aufgenommen ist, die sich...
Patent DE-10120573-B4 (DE)
Title: Auslöserelais
Inventor: HERSCHBERGER JOSEF
IPC: H01H71/32
Filed: 2001-04-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Auslöserelais
mit einem aus einem Joch (2) und einem Magnetanker (3) gebildeten
Magnetkreis sowie mit einer von einem Magnetschenkel (2a) des Jochs
(2) getragenen Spulenkörper
(5) einer Auslösespule (4),
wobei der Magnetanker (3) mittels einer von einer Druckfeder (8)
erzeugten Auslösekraft
(F F ) gegen die Magnetkraft (F M )
eines Permanentmagneten (11) beaufschlagt ist, gekennzeichnet durch
ein am Magnetanker (3) gehaltenes und die Druckfeder (8) tragendes
Zugelement (22, 22').
Patent DE-10136517-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: KIM CHANG GON
IPC: G02F1/133
Filed: 2001-07-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Nachweisen eines Anliegens eines Eingangssignals (42, 50) von einer Schnittstelle an einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Empfangen des Eingangssignals (42, 50) mit einer Periode, die einer Anzahl von Linien in der Anzeige entspricht; Vergleichen des Eingangssignals (42, 50) mit einem Vor-Synchronisationssignal (41, 52) zum Erzeugen eines Periodensignals (Pvsync) und eines Nachweisreferenzsignals (Refvsync); Bestimmen, ob die Periode des Periodensignals (Pvsync) kleiner als ein maximaler Periodenwert (MAX) und größer als ein minimaler Periodenwert (MIN) ist oder nicht; Ausgeben eines Ausgangssignals (COM) an einen Signalanwesenheitskomparator (46, 58) nur, wenn die Periode des Periodensignals (Pvsync) kleiner als der maximale Periodenwert (MAX) und größer als der minimale Periodenwert (MIN) ist; Ausgeben des Ausgangssignals (COM) an einen Signalabwesenheitskomparator (48, 60) nur, wenn die Periode des Periodensignals (Pvsync) außerhalb eines Bereichs zwischen dem maximalen Periodenwert (MAX) und dem minimalen Periodenwert (MIN) ist; Bestimmen der Anwesenheit des Eingangssignals (42, 50), wenn die Anzahl von an den Signalanwesenheitskomparator (46, 58) ausgegebenen Impulsen des Ausgangssignals (COM) größer als ein vorgegebener P-Wert während eines Eingabeintervalls des Nachweisreferenzsignals (Refvsync) ist, das verschieden von dem Ausgangssignal (COM) ist, wobei jeder der Impulse des Ausgangssignals (COM) kontinuierlich gleiche Werte aufweist; und Bestimmen der Abwesenheit des Eingangssignals (42, 50), wenn die Anzahl von an den Signalabwesenheitskomparator (48, 60) ausgegebenen Impulsen des Ausgangssignals (COM) kleiner als ein vorgegebener P-Wert während eines Eingabeintervalls des Nachweisreferenzsignals (Refvsync) ist, das verschieden von dem Ausgangssignal (COM) ist, wobei jeder der Impulse des Ausgangssignals (COM) kontinuierlich gleiche Werte aufweist.
Patent DE-10137844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schlaufengrifftragetaschen
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B31B37/60
Filed: 2001-08-02
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schlaufengrifftragetaschen (17) ausgehend von einer vorzugsweise mit einer Bodenfalte (4) versehenen Halbschlauchbahn (3) aus thermoplastischem Kunststoff,  bei dem zumindest ein Randstreifen (5) der Halbschlauchbahn (3) auf sich selbst umgeschlagen wird und auf die Innenseiten der Randbereiche Verstärkungszettel (12) aus einem schweißfreundlichen Kunststoff durch Kleben oder Schweißen aufgebracht werden,  bei dem anschließend der zumindest eine Randstreifen (5) zurückgefaltet wird, so daß die gefügten Verstärkungszettel (12) deckungsgleich aufeinanderliegen,  bei dem doppellagige Griffstreifen (14), die zwischen ihren aufeinanderliegenden Seiten mit mindestens einer eine Verschweißung verhindernden Schicht versehen oder zwischen die während des Anschweißens eine Platte, z. B. ein Trennblech, eingeschoben wird, U-förmig gelegt und mit ihren Endbereichen der freien Schenkel zwischen die Verstärkungszettel (12) gelegt und zwischen Schweißeinrichtungen zumindest mit den Verstärkungszetteln (12) verschweißt werden, und  bei dem die Tragetaschen (17) von der Halbschlauchbahn (3) durch Trennschweißnähte oder Schweißnähte und Trennschnitte abgetrennt werden.
Patent DE-10145249-B4 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung eines Testsignals
Inventor: HOLZRICHTER KLAUS-DIETER
IPC: G01N37/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Gerät zur Erzeugung
eines Testsignals mit einer Signalerzeugungseinrichtung (12), von
der ein elektrisches Signal mit einem vorbestimmten Frequenzspektrum
erzeugbar ist und die mit wenigstens einer eine Probesubstanz enthaltenden
Probe (18) elektrisch koppelbar ist, und mit einem Ausgang (23), über den
das von der Signalerzeugungseinrichtung (12) erzeugte Signal bei elektrischer
Kopplung mit der Probe ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das von der Signalerzeugungseinrichtung (12) erzeugte Signal ein
breitbandiges Rauschsignal ist, das den Frequenzbereich von 0,5
Hz bis 100 MHz umfasst, und dass die elektrische Kopplung der Probe
(18) mit der Signalerzeugungseinrichtung (12) über einen Dual-Gate MOSFET
(16) erfolgt.
Patent DE-10151257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Karosserieteilen und Framingstation
Inventor: LIEPERT KONRAD
IPC: B23K26/348
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von gespannten und positionierten losen Karosserieteilen
(3, 4, 5, 6) einer Fahrzeugrohkarosserie (2) in einer Framingstation (1)
unter Einsatz von mindestens einem Laserstrahl, dadurch gekennzeichnet,
dass die Karosserieteile (3, 4, 5, 6) durch Hybridschweißen mit
mindestens einem Laserstrahl (14) und mit mindestens einem Lichtbogen
(15) und durch ein oder mehrere mit Hybridschweißwerkzeugen (10) ausgerüstete Schweißroboter
(9) geschweißt
werden.
Patent DE-10157573-B4 (DE)
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04Q7/20
Filed: 2001-11-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: The method involves a central station sending a signal message addressed to a first user, a repeater starting a delay timer, the user sending a response direct to the central station, the repeater sending a forwarding message to the user, the user sending a response via the repeater, repeating for other users, sending the repeater the addresses of all users that only sent indirect responses and activating it to connect to them. <??>The method involves the central station (Z) sending a signal message addressed to a first subscriber (Ti), the repeater (Rj) starting a delay timer on receiving the message, the subscriber sending a response direct to the central station, the repeater sending a forwarding message to the subscriber after a delay period, the subscriber sending a response via the repeater to the central station, sequentially repeating these steps for other subscribers and sending to the repeater the addresses of all subscribers that only sent an indirect response and activating the repeater to connect to and from these subscribers. <??>An Independent claim is also included for a repeater.
Patent DE-10159424-B4 (DE)
Title: Medizinisches Spül- und/oder Sauginstrument
Inventor: GANTER HANS
IPC: A61M3/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Medizinisches Spül- und/oder Sauginstrument mit einer Kanüle (1) zur Einführung in menschliches oder tierisches Gewebe, deren Spitze (2) geschlossen ist, jedoch seitliche Ansaugöffnungen (3) aufweist, und deren Befestigungsende (4) in einem rohrförmigen Kanülenhalter (5) steckt, dadurch gekennzeichnet, daß in das Befestigungsende (7) des rohrförmigen Kanülenhalters (5) ein trichterförmiger Konus (6) eingearbeitet ist.
Patent DE-10159882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Programmieren einer Fuse einer integrierten Schaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G11C17/14
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Programmieren einer Fuse einer integrierten Schaltung, bei dem
zum Programmieren der Fuse ein Strom durch die Fuse geleitet oder eine
Spannung an die Fuse angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel während
des Programmierens der Fuse den Strom durch die Fuse bzw. die an
der Fuse anliegende Spannung überwachen
und das Ergebnis der Überwachung
zum Regeln des Programmiervorgangs verwenden.
Patent DE-10161302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterscheiden von mindestens zwei in einem Wirkfeld einer Lesevorrichtung befindlichen RFID-Tags und RFID-Tag
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Unterscheiden von mindestens zwei in einem Wirkfeld einer Lesevorrichtung (20)
befindlichen RFID-Tags (10), die je eine identische Kennung tragen,
durch die Lesevorrichtung (20) mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
einer Zufallszahl durch jedes RFID-Tag (10) und Ablegen der Zufallszahl
nach deren Erzeugung in einem flüchtigen
Speicher (3),  – Erzeugung
einer Prüfkennzahl
in jedem der RFID-Tags (10) durch Errechnen aus der Zufallszahl
und der Kennung und Ablegen der Prüfkennzahl nach deren Ermittlung
in einem flüchtigen
Speicher (6) des RFID-Tags (10),  – Übermittlung einer die Prüfkennzahl,
die Zufallszahl und die identische Kennung umfassenden Gesamtkennung
an die Lesevorrichtung (20) durch jedes RFID-Tag (10),  – Überprüfung der
Prüfkennzahlen
in der Lesevorrichtung (20) durch das Errechnen einer weiteren Prüfkennzahl
pro RFID-Tag (10)
aus dessen Zufallszahl und dessen Kennung und durch den Vergleich
der weiteren Prüfkennzahl mit
der Prüfkennzahl
der RFID-Tags (10), wobei  – die
Zufallszahl und gegebenenfalls die...
Patent DE-10196822-B4 (DE)
Inventor: SEARLS DAMION
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: An enhanced joint thickness lead used for surface mounting electronic devices to a substrate, wherein a portion of the enhanced joint thickness lead that is substantially parallel to the substance. The enhanced joint thickness lead includes an arcuate structure, which provides an enhanced joint thickness for the solder used to connect the lead to the substrate. The enhanced joint thickness of the solder results in a more robust attachment of the electronic device.
Patent DE-10219568-B4 (DE)
Title: Orientierungsmessvorrichtung
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: G01C19/64
Filed: 2002-05-01
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Orientierungsmessvorrichtung zum Bestimmen der räumlichen Orientierung von Körpern, wie beispielsweise Walzen, Stangen. Hohl- oder Vollzylindern und ähnlichem, mit kleinen bis großen Durchmessern.
Patent DE-10226797-B4 (DE)
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/07
Filed: 2002-06-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: The round baler has a pressing chamber which is partially surrounded by pressing elements, a sheathing device with a separating device (94) and a pull-out device (44) for gripping and inserting a web-like cladding web (34) in the pressing chamber. A roller (40) is provided for conveying the cladding web, which is displaceable in rotation in addition to the movement of the trigger pull-out device.
Patent DE-10232351-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: NYLANDER MICK A
IPC: F16F15/14
Filed: 2002-07-17
Granted: 2012-08-23
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (10), umfassend eine Anordnung von Massegliedern (12), die eine Mehrzahl von einzelnen Massegliedern (12) einschließt, wobei die Masseglieder (12) jeweils einzeln in eine Ummantelung aus einem elastischen Werkstoff eingeformt sind und jeweils eine Innenoberfläche (16) und eine Außenoberfläche (14) sowie erste und zweite Eingriffsmittel (18) aufweisen, die jeweils in passende Eingriffsmittel (18) eines anderen Masseglieds (12) eingreifen können, um ein Masseglied (12) an einem anderen Masseglied (12) der Anordnung zu befestigen, und wobei die Anordnung von Massegliedern (12) an einer rotierenden Antriebswelle (28) befestigbar ist.
Patent DE-10237166-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe
Inventor: KARGER PETRA
IPC: F04C29/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe, mit einem Gehäuse, das eine Aufnahmeöffnung (24) für ein Ende eines Anschlussstutzens (26) aufweist, wobei der Anschlussstutzen als Einsteckteil ausgebildet ist und durch einen Fixierring (1) in der Aufnahmeöffnung (52) fixiert ist, der einen im Wesentlichen kreiszylindermantelförmigen Grundkörper (3) umfasst, der in Richtung der Zylinderlängsachse geteilt ausgebildet ist und von dem mindestens ein Fixierelement (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 59) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (59) von mindestens einer Zunge (8) gebildet wird, die aus dem Grundkörper (3) ausgestanzt ist und von dem Grundkörper (3) absteht und von allen Seiten von Stegen (14, 15, 16 und 17) umgeben ist und dass in der Aufnahmeöffnung (52) eine Nut (57) zur vollständigen Aufnahme des Fixierrings (58) ausgebildet ist, und dass das Fixierelement (59) nach innen absteht.
Patent DE-10241961-B4 (DE)
Inventor: AHLBAEUMER GEORG
IPC: A43B17/08
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: The insole (1) which matches the profile of the human foot has in the centre foot area a domed elastically deformable curvature (2) which faces the foot and is associated with a ventilation opening (3) so that when walking the interior of the shoe is ventilated.  The insole can be an insertable sole. The ventilation openings are formed by holes punched into the region of the elastically deformable curvature. On the underneath of the insole are grooves (4) through which air is exchanged. Independent claim describes shoe fitted with said insole.
Patent DE-10242099-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: H05B3/74
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kochfeld mit mindestens einer Kochfeldplatte (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) in einer Kochfeldebene (12) und jeweils einer zugeordneten Sensoreinheit (13.1, 13.2, 14.1, 14.2, 14.3, 14.4), die neben der mindestens einen Kochfeldplatte (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) und gegenüber dieser leicht erhöht angeordnet ist, wobei im Bereich der oder jeder Sensoreinheit (13.1, 13.2, 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) mindestens ein gegenüber der Kochfeldebene (12) erhabener Bereich (16) angeordnet und die jeweilige Sensoreinheit (13.1, 13.2, 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) in den Übergangsbereichen (18) zwischen der Kochfeldebene (12) und dem mindestens einen erhabenen Bereich (16) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erhabene Bereich (16) um die Kochfeldebene (12) umläuft und die Kochfeldebene (12) gegenüber dem erhabenen Bereich (16) tiefer eingezogen ausgeformt ist, wobei in den Flankenbereichen (18) zwischen der Kochfeldebene (12) und dem erhabenem Randbereich (16) mindestens ein Sensor (13.1, 13.2, 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) zur Topferkennung und/oder Temperaturerfassung angeordnet ist.
Patent DE-10244104-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SPAEHN HANS-PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Induktiver
Näherungsschalter
(1) zur Bestimmung des Abstandes zwischen diesem und einem elektrisch
leitfähigen
Bauteil (4), bestehend aus mindestens einer von Wechselstrom durchflossener
Sendespule (2), durch die ein Magnetfeld (12) gebildet ist, und
aus mindestens zwei Empfangsspulen (3), die durch das Magnetfeld
(12) der Sendespule (2) jeweils eine Spannung induziert erhalten,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
Wicklungen (11) der beiden Empfangsspulen (3) entgegengesetzt zueinander
ausgerichtet sind,  daß jede
der Empfangsspulen (3) mit einem der elektrischen Anschlüsse geerdet
ist,  daß der
jeweilige andere elektrische Anschluss der zwei Empfangsspulen (3)
an ein Potentiometer (5) angeschlossen ist und  daß das Potentiometer
(5) mit einer Auswerteschaltung (6, 6') verbunden ist.
Patent DE-10248601-B4 (DE)
Title: Pharmazeutisches Mittel zur endonasalen Applikation bei der Behandlung von Krankheiten und Störungen des zentralen Nervensystems
Inventor: GOLDSTEIN NAUM
IPC: A61P25/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Endonasales
pharmazeutisches Mittel mit auf das zentrale Nervensystem einwirkenden
Wirkstoffen, dem eine nasenschleimhautaktive Substanz zugesetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine kombinierte Zusammensetzung
von Formen des Stickstoffmonoxids (NO) und deren Vorläufern oder
Folgeprodukten mit den auf das zentrale Nervensystem einwirkenden
Stoffen vorliegt.