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Patent DE-102013100950-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zum Erfassen des Kohlenwasserstoffanteils in Gasen
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: G01N27/12
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät zur Erfassung von Kohlenwasserstoffanteilen in Gasen, aufweisend – einen ersten Sensor (22) zur Bestimmung des Anteils an Kohlenwasserstoff in einem ersten Messgasstrom (38) und zur Erzeugung eines entsprechenden ersten Messergebnisses, – einen zweiten Sensor (24) zur Bestimmung des Anteils an Kohlenwasserstoff in einem zweiten Messgasstrom (39) und zur Erzeugung eines entsprechenden zweiten Messergebnisses, – eine Auswerteinheit zur Auswertung der Messergebnisse der beiden Sensoren (22, 24) wobei – der erste Sensor (22) als Metalloxid-Halbleitergassensor ausgeführt ist und kontinuierlich Messungen durchführt, – der zweite Sensor (24) als Photoionisationssensor ausgeführt ist und diskontinuierlich Messungen durchführt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erfassen des Kohlenwasserstoffanteils in einem Gasstrom.
Patent DE-102013106982-A1 (DE)
Title: Nitrosothiole als Krebsmarker
Inventor: SCHRÖDER WOLFGANG
IPC: G01N33/497
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Parameters für dessen nachfolgende Verwendung als eine Grundlage zur Diagnostizierung von Krebs bei einem lebenden Patienten. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, dem Fachmann einen Parameter an die Hand zu geben, dessen Messung eine Grundlage für eine nachfolgende Krebsdiagnose bilden kann. In einem Aspekt stellt die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung eines Parameters für dessen nachfolgende Verwendung als eine Grundlage zur Diagnostizierung von Krebs bei einem lebenden Patienten bereit, wobei die An- oder Abwesenheit einer Nitrosothiolverbindung der Formel R-S-NO, wobei R ein organischer Rest ist, in einer Gasphase detektiert wird, und wobei die Gasphase vor oder während der Detektion unmittelbaren Kontakt mit dem Körper des Patienten oder einer Gewebeprobe des Patienten hatte oder hat.
Patent DE-102013107610-A1 (DE)
Title: Membrantrennverfahren und Membrananlage zur energieeffizienten Erzeugung von Sauerstoff
Inventor: KRIEGEL RALF
IPC: C01B13/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membrantrennverfahren und eine Membrananlage zur energieeffizienten Sauerstofferzeugung unter Verwendung gemischt leitender keramischer Membranen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit anzugeben, sodass unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik die Energieeffizienz des MIEC-Membranverfahrens zur Sauerstoffproduktion, insbesondere mit autarken MIEC-Membrananlagen, wesentlich gesteigert wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem Membrantrennverfahren zur energieeffizienten Gewinnung von Sauerstoff aus erwärmter Frischluft unter Verwendung gemischt leitender Membranen im Vakuumbetrieb, wobei die Frischluft nach Trennung des Sauerstoffs als Abluft abgeführt wird, dadurch gelöst, dass mindestens 85 % der zur Erwärmung der Frischluft erforderlichen Wärmeenergie durch Nutzung der Abwärme der Abluft und / oder des gewonnenen Sauerstoffs erfolgt, dass die restliche Erwärmung der Frischluft durch externe Energiezufuhr realisiert wird und dass das Verhältnis von Frischluft zu erzeugtem Sauerstoff im Normalbetrieb innerhalb der Grenzen 6:1 und 25:1 eingestellt wird.
Patent DE-102013107614-A1 (DE)
Title: Gasventilanordnung
Inventor: REUSCH KLAUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasventilanordnung (1) mit einem Eingangsanschluss (2), der zu Armaturen führt, welche ein Eingangsventil (5), einen dem Eingangsventil (5) in Strömungsrichtung des Gases nachgeordneten Druckregler (9) und eine dem Druckregler (9) nachgeordnete Sicherheitsabsperreinrichtung (14) mit zwei Schnellschlussventilen (15, 16) umfassen, und mit einem Ausgangsanschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsführung unter Eingliederung der Armaturen zwischen dem Eingangsanschluss (2) und dem Ausgangsanschluss (3) durch mehrfache Abwinklungen in verschiedene Raumrichtungen in drei Dimensionen umgelenkt ist, so dass die Höhe (H), Breite (B) und Tiefe (T) der Gasventilanordnung (1) kleiner ist als die Länge des Strömungspfads zwischen dem Eingangsanschluss (2) und dem Ausgangsanschluss (3).
Patent DE-102013107624-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: PÜMER MARCUS
IPC: B62K25/28
Filed: 2013-07-17
Abstract: Fahrradrahmen mit Sattelrohr (142), das einen Halteabschnitt (131), einen Lageraugeabschnitt (132) und einen Verbindungsabschnitt (133) aufweist. Das Sattelrohr ist durch wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende erste Finne (135) verstärkt, die sich von dem Lageraugeabschnitt bis in den Halteabschnitt erstreckt. Eine zweite Finne (138) erstreckt sich vom Lageraugeabschnitt bis hinein in den Verbindungsabschnitt.
Patent DE-102013108572-A1 (DE)
Title: Polysiliziumdioden-Bandlückenreferenz
Inventor: FINNEY ADRIAN
IPC: H01L21/8249
Filed: 2013-08-08
Abstract: Manche Implementierungen stellen eine Bandlückenreferenzspannung unter Benutzung mindestens einer Polysiliziumdiode ohne Siliziumdioden bereit. Die Polysiliziumdiode umfasst drei Abschnitte, einen leicht dotierten Abschnitt flankiert von einem stärker dotierten Abschnitt an jedem Ende.
Patent DE-102013109163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung polykristalliner, 3D-Strukturen aufweisender Siliziumschichten homogener Dicke
Inventor: AMKREUTZ DANIEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung polykristalliner, 3D-Strukturen aufweisender Siliziumschichten homogener Dicke, wobei die 3D-Strukturen eine Höhe von 0 bis 30 µm aufweisen, werden mindestens die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt: Einbringen einer beliebigen Struktur im nm-Bereich in ein Substrat oder in eine auf einem Substrat aufgebrachte prägbare Schicht, anschließendes strukturkonformes Aufbringen einer Siliziumschicht mit einer Dicke von 10 nm bis 50 µm auf die strukturierte Oberfläche, darauf Aufbringen einer 10 nm bis 50 µm dicken Deckschicht auf die Siliziumschicht, wobei die Deckschicht einen höheren Schmelzpunkt als die Siliziumschicht aufweist, und abschließendes Kristallisieren der Siliziumschicht mittels Flüssigphasenkristallisation, wobei eine eine Leistungsdichte zwischen 20 W/cm und 200 W/cm aufweisende Elektronenstrahl-Linienquelle mit einer Ziehgeschwindigkeit von bis zu 10 mm/s oder ein Laserstrahl linienförmig über die Siliziumschicht geführt wird.
Patent DE-102013109523-A1 (DE)
Title: Speicherzelle, die eine widerstandsvariable schicht aufweist sowie verfahren zur herstellung dieser
Inventor: HSIEH CHING-PEI
IPC: H01L27/115
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Erzeugnis umfasst eine erste Elektrode, die eine obere Fläche aufweist, eine zweite Elektrode, die eine untere Fläche unmittelbar über der oberen Fläche der ersten Elektrode aufweist, einen widerstandsvariablen Film zwischen der ersten und der zweiten Elektrode, und ein erstes leitfähiges Element auf einem oberen Anteil der zweiten Elektrode und um diesen herum.
Patent DE-102013111955-A1 (DE)
Title: Steuerbare Ölabscheideeinrichtung
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (1) zur Abscheidung von Öl aus einem Gasstrom (10) zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einer Anströmseite (11), die mit dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und aus der die Ölabscheideeinrichtung (1) mit dem mit Öl beladenen Gasstrom (10) anströmbar ist und mit einer Abströmseite (12), die mit dem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und in den der von Öl im Wesentlichen gereinigte Gasstrom (10) aus der Ölabscheideeinrichtung (1) abströmbar ist. Erfindungsgemäß ist ein erstes Steuerorgan (13) vorgesehen, mit dem ein erster Strömungsquerschnitt (A1) des Gasstromes (10) durch die Ölabscheideeinrichtung (1) veränderbar ist und das durch einen Gasdruck im Kurbelgehäuse steuerbar ist, und es ist ein zweites Steuerorgan (14) vorgesehen, mit dem ein dem ersten Strömungsquerschnitt (A1) nachgelagerter zweiter Strömungsquerschnitt (A2) des Gasstromes (10) durch die Ölabscheideeinrichtung (1) veränderbar ist und das durch einen Unterdruck im Ansaugtrakt steuerbar ist.
Patent DE-102013113177-A1 (DE)
Title: Elektromotor in Form eines Innenläufermotors
Inventor: SCHEFFCZYK JOCHEN
IPC: H02K5/26
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor in Form eines Innenläufermotors, mit einem Außenstator (12) und einem Innenrotor (14), wobei eine Drehung des Innenrotors (14) um eine Drehachse (16) des Elektromotors (10) ermöglicht ist, wobei der Elektromotor (10) ein Gehäuse (17) mit einem ein ersten Gehäuseteil (18) und mit einem Flansch (40) aufweist, welche miteinander verbunden sind, wobei das erste Gehäuseteil (18) zur Aufnahme des Innenrotors (14) ausgebildet ist, und in axialer Richtung einen ersten Gehäuseabschnitt (24) und einen in axialer Richtung an den ersten Gehäuseabschnitt (24) angrenzenden zweiten Gehäuseabschnitt (25) aufweist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (24) eine rohrartig ausgebildete Wand (30) mit einer Innenfläche (31) und einer Außenfläche (32) aufweist, wobei der Flansch (40) in axialer Richtung einen ersten Flanschabschnitt (43) und einen in axialer Richtung an den ersten Flanschabschnitt (43) angrenzenden zweiten Flanschabschnitt (44) aufweist, wobei der erste Flanschabschnitt (43) zylinderformartig ausgestaltet ist und eine Außenwandfläche (48) aufweist, welche eine über einen Umfang des ersten Flanschabschnitts (43) abschnittsweise ausgebildete Kontaktfläche (80) und eine über den Umfang des ersten Flanschabschnitts (43) abschnittsweise ausgebildete Vertiefungsfläche (81) aufweist, wobei mit Hilfe der Kontaktfläche (80) eine Verbindung in Form einer Pressverbindung zwischen der Innenfläche (31) und der Außenwandfläche (48) realisierbar ist.
Patent DE-102013113577-A1 (DE)
Title: Abrollkolben
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abrollkolben (12) für einen Luftfederdämpfer (10) im Nutzfahrzeugbereich, mit einem Kolbenabschnitt (28) und einem Behälterabschnitt (32), die hohl ausgebildet und fluidleitend miteinander verbunden sind, sowie einem Deckelelement (34), wobei das Deckelelement (34) mit dem Behälterabschnitt (32) verbunden ist, um einen Zusatzvolumenbehälter (36) zu bilden.
Patent DE-102013113638-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-12-06
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste und eine zweite Antriebswelle (IS1, IS2), die über eine erste und eine zweite Kupplung (CL1, CL2) wahlweise ein Drehmoment einer Antriebsquelle (ENG) aufnehmen, eine erste und eine zweite Abtriebswelle (OS1, OS2), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet sind, eine Mehrzahl von Antriebsrädern (G1, G2, G3, G4, G5, G6), die an der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet sind, und wenigstens fünf Gangräder (D1, D2, D3, D4, D5, D6, D7-1, D7-2, RG), die über eine Mehrzahl von Synchronisiereinrichtungen (SL1, SL2, SL3, SL4, SL5) wahlweise mit der ersten und der zweiten Abtriebswelle (OS1, OS2) verbunden sind.
Patent DE-102013200551-A1 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung
Inventor: FOSER THOMAS
IPC: B25B23/04
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Eintreiben von Befestigungselementen in einen Untergrund, mit einer Aufnahme für ein Befestigungselement, mit einem Durchlass für ein Eintreibelement, welches ein Befestigungselement in der Aufnahme in einer Eintreibrichtung in den Untergrund eintreibt, mit einer eine Streifenebene und eine Transportrichtung definierenden Streifendurchführung für einen Befestigungselemente tragenden Streifenkern, mit einem Stützelement für eine Abstützung des Streifens und/oder eines Befestigungselements, und mit einer Stützfeder, wobei das Stützelement quer zur Eintreibrichtung gegen eine Kraft der Stützfeder auslenkbar ist, wenn ein Befestigungselement von dem Eintreibelement in der Eintreibrichtung bewegt wird, um das Befestigungselement von dem Streifen zu vereinzeln.
Patent DE-102013201030-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für Lithium-Zelle
Inventor: EBERLE FELIX
IPC: H01M10/0567
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrolyten (3), ein Elektrolytlösungsmittel sowie ein Elektrolytadditiv, insbesondere für eine Lithium-Ionen-Zelle, umfassend mindestens einen Ether. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Ether der allgemeinen chemischen Formel (1): R11R12R13C-(CR14R15)x1-[O-(CR31R32)a-(CR33R34)b]c-O-(CR24R25)x2-CR21R22R23 und der allgemeinen chemischen Formel (2): R41R42R43C-(CR44R45)y1-O-(CR54R55)y2-CR51R52R53 sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013203740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Silizium-Blöcken
Inventor: DIETRICH MARC
IPC: C30B11/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Silizium-Blöcken umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Silizium-Schmelze (2) in einem ersten Behälter (3), Bereitstellen einer Silizium-Schmelze (2) in einem zweiten Behälter (4), gerichtetes Erstarren der Silizium-Schmelze (2) im ersten Behälter (3), Überführen von flüssigem Silizium aus dem zweiten Behälter (4) in den ersten Behälter (3).
Patent DE-102013205976-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungscontroller
Inventor: KANAYAMA MITSUHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Energieerzeugungscontroller für ein Fahrzeug beinhaltet: einen Verbrennungsmotor (11); eine Energieerzeugungseinrichtung (13, 43) zum Wandeln einer Antriebskraft des Motors (11) in einen vorbestimmten Energietyp, wobei ein Energieerzeugungsbetrag durch ein Steuersignal gesteuert wird; eine Energiespeichereinrichtung (15, 45) zum Speichern von Energie des vorbestimmten Typs; eine Ausgabeeinrichtung (S120) zum Bestimmen und Ausgeben des Steuersignals zum Erzeugen eines Soll-Energiebetrags der Energieerzeugungseinrichtung (13, 43), wenn der Verbrennungsmotor (11) einen vorbestimmten Operationszustand aufweist; eine Erfassungseinrichtung (S210) zum Erfassen eines Energieakkumulationsbetrags von Energie, die in der Energiespeichereinrichtung (15, 45) gespeichert ist; eine Vergleichseinrichtung (S220) zum Vergleichen des Energieakkumulationsbetrags, der durch die Erfassungseinrichtung (S210) erfasst wird, mit einem angenommenen Akkumulationsbetrag, der durch das Steuersignal geschätzt wird; und eine Einstelleinrichtung (S240) zum Einstellen des Steuersignals, das an die Energieerzeugungseinrichtung (13, 43) auszugeben ist, gemäß einem Vergleichsergebnis der Vergleichseinrichtung (S220).
Patent DE-102013206298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrspannungsbordnetzes eines Kraftfahrzeugs, Mehrspannungsbordnetz und Mittel zur Implementierung des Verfahrens
Inventor: ESCHENHAGEN MARC
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Betreiben eines Mehrspannungsbordnetzes (100) eines Kraftfahrzeugs, das ein erstes, bei einer ersten Betriebsspannung betreibbares erstes Teilnetz (10) und ein zweites, bei einer zweiten Betriebsspannung betreibbares zweites Teilnetz (20) aufweist, wobei die erste Betriebsspannung und die zweite Betriebsspannung gleich oder unterschiedlich sind, wahlweise ein Strom aus dem ersten Teilnetz (10) in das zweite Teilnetz (20) oder aus dem zweiten Teilnetz (20) in das erste Teilnetz (10) einspeisbar ist, und wenigstens ein elektrischer Verbraucher (14) an das erste Teilnetz (10) ankoppelbar und von dem ersten Teilnetz (10) abkoppelbar ist. Das Verfahren (400) umfasst eine Sonderbetriebsart (410), in der einem durch Ankoppeln des wenigstens einen elektrischen Verbrauchers (14) an das erste Teilnetz (10) bewirkten negativen Lastsprung durch ein Einspeisen von Strom aus dem zweiten Teilnetz (20) in das erste Teilnetz (10) und einem durch Abkoppeln des wenigstens einen elektrischen Verbrauchers (14) von dem ersten Teilnetz (10) bewirkten positiven Lastsprung durch ein Einspeisen von Strom aus dem ersten Teilnetz (10) in das zweite Teilnetz (20) jeweils über einen Einspeisezeitraum (t1–t2, t3–t4) entgegengewirkt wird. Ein entsprechend eingerichtetes Mehrspannungsbordnetz (100) und Mittel zur Implementierung des erfindungsgemäßen Verfahrens (400) sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013206565-A1 (DE)
Title: Spaltgerät
Inventor: DARDA BURKHARD
IPC: B28D1/26
Filed: 2013-04-12
Abstract: Hydraulisch betriebenes Spaltgerät mit einer gesteuert mit einem eingangsseitig mit einem Eingangsdruck anstehenden Hydraulikmedium beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit mit einer Ausfahrkammer und einer Einfahrkammer, die je nach Bewegungsrichtung des Kolbens mit Druck beaufschlagbar sind, an deren Kolbenstange eine Keillanze angeordnet ist, die zwischen zwei in Kolbenhubrichtung unverschiebbare, quer dazu jedoch verschiebbare mit dem Zylindergehäuse verbundene langgestreckte Druckstücke, mit zur Keillanze komplementär keilförmigen Druckflächen eingreift und die Druckstücke in Abhängigkeit von einem Hub des Kolbens der Kolben-Zylinder-Einheit mehr oder weniger radial auseinanderdrängt, wobei das Spaltgerät wenigstens einen Druckübersetzer zur Erhöhung des Eingangsdruckes aufweist.
Patent DE-102013207153-A1 (DE)
Title: An die Fußform angepasster Schuh
Inventor: TRAN NGHI
IPC: A43B9/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schuhoberteil (51) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh. Das Schuhoberteil weist eine Mehrzahl von ersten Abschnitten (91) zur Aufnahme von jeweils zumindest einem Zeh eines Fußes auf, wobei die ersten Abschnitte (91) im Wesentlichen unabhängig voneinander bewegt werden können und wobei die ersten Abschnitte (91) Maschenware aufweisen.
Patent DE-102013214240-A1 (DE)
Title: Propellerblattlagerung
Inventor: SEBALD WILHELM
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-07-22
Abstract: Eine Propellerblattlagerung weist eine Wälzlagerung (4) zwischen einer Propellernabe (3) und einem Propellerblatt (2) auf, wobei – mindestens ein Lageraußenring (9) drehfest mit dem Propellerblatt (2) verbunden ist, – mindestens ein Lagerinnenring (15, 16, 17) an der Propellernabe (3) gehalten ist, – ein mit dem Propellerblatt (2) verbundener hülsenförmiger Zentralabschnitt (13) radial innerhalb des Lagerinnenrings (15, 16, 17) angeordnet ist, – zwischen dem Lageraußenring (9) und dem Zentralabschnitt (13) eine in Radialrichtung, bezogen auf die Rotationsachse (R) der Propellernabe (3), nach außen hin geschlossene Schmierstoffkammer (18) gebildet ist.
Patent DE-102013215990-A1 (DE)
Title: Zweizylinder-Dickstoffpumpe mit Rohrweiche
Inventor: WEIMER RALF
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dickstoffpumpe mit einem Materialaufgabebehälter (10) und zwei mit stirnseitigen Mündungsöffnungen (18, 19) an je eine Durchtrittsöffnung (18', 19') in der Behälterwand (20) angeschlossenen Förderzylindern (16, 17). Die Förderzylinder (16, 17) sind durch eine im Inneren des Materialaufgabebehälters (10) angeordnete Rohrweiche (24) abwechselnd mit dem Behälterinneren (21) und einer Förderleitung (14) verbindbar, während deren Förderkolben (22, 23) abwechselnd einen Füllhub und einen Förderhub ausführen. Die Rohrweiche (24) weist eine in Richtung Mündungsöffnungen (18, 19) weisende, als kreisbogenförmig gekrümmtes Langloch (28) ausgebildete Einlassöffnung auf, deren Breite dem Durchmesser und deren Länge dem Außenabstand der Mündungsöffnungen (18, 19) entspricht und die je einen in Schwenkrichtung über den Außenrand des Langlochs überstehenden Verschlussansatz (30, 31) aufweist, dessen Längserstreckung dem Abstand zwischen den Mündungsöffnungen entspricht. Um eine sichere Abdichtung der Trennstelle zwischen der Rohrweiche (24) und der Behälterwand (20) zu gewährleisten, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Rohrweiche (24) ein das bogenförmige Langloch (28) aufweisendes metallisches Ringelement (32) sowie ein zwischen dem Ringelement (32) und einem ausgangsseitig mit der Förderleitung (14) verbundenen Schwenkrohr (34) angeordnetes, einen das Langloch (28) umfassenden Durchbruch (38) aufweisendes Polsterelement (36) aufweist, wobei das Ringelement (32) relativ zum Schwenkrohr (34) axial beweglich und unter der Einwirkung des Förderdrucks in der Rohrweiche (24) über das Polsterelement (36) gegen die Innenfläche der Behälterwand anpressbar ist.
Patent DE-102013221826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium
Inventor: WOCHNER HANNS
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-10-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium, umfassend eine Abscheidung von polykristallinem Silicium auf einem Trägerkörper, um einen polykristallinen Siliciumstab zu erhalten, oder eine Abscheidung von polykristallinem Silicium auf Siliciumpartikeln, um polykristallines Siliciumgranulat zu erhalten, wobei die Abscheidung jeweils in einem Reaktor erfolgt, der sich in einem Reinraum der Klasse 1 bis 100000 befindet, wobei gefilterte Luft in den Reinraum geführt wird, wobei zur Filterung die Luft zunächst wenigstens einen Filter, der Partikel größer oder gleich 1 μm abscheidet und anschließend einen Schwebstofffilter, der Partikel kleiner als 1 μm abscheidet, passiert.
Patent DE-102013223910-A1 (DE)
Title: Flexibler, mehrschichtiger, beheizbarer Schlauch
Inventor: SOSTMANN STEFAN
IPC: H05B3/58
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen beheizbaren Hohlkörper (1) zum Transport und/oder zur Speicherung flüssiger, gasförmiger und/oder pastöser Medien, mit wenigstens einer beheizbaren Schicht (11), die ein elektrisch leitfähiges Material aufweist. Der beheizbare Hohlkörper (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die beheizbare Schicht (11) zumindest teilweise, vorzugsweise weitestgehend, besonders bevorzugt vollständig, in direktem Kontakt mit dem zu beheizenden Medium steht.
Patent DE-102013225463-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektrisches Gerät oder eine Anlage, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: FUST WINFRIED
IPC: H03K17/968
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Bedienvorrichtung (10) für ein elektrisches Gerät oder eine Anlage, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, ist versehen mit einer Bedienoberfläche (12) mit mindestens einem elastischen und/oder elastisch gelagerten Bedienelement (14) und einem Betätigungssensor (24) zur Erfassung einer Bewegung des mindestens einen Bedienelements (14) bei dessen Betätigung. Der Betätigungssensor (24) weist einen Strahlungsemitter (26) und Strahlungsempfänger (28) auf, und das mindestens eine Bedienelement (14) ist mit einer Strahlung reflektierenden Referenzfläche (30) zur Reflektion von Strahlung des Strahlungsemitters (26) in Richtung auf den Strahlungsempfänger (28) versehen. Mit zumindest dem Strahlungsempfänger (28) ist eine Auswerteeinheit (40) verbunden, wobei eine bei Betätigung des mindestens einen Bedienelements (14) erfolgende Bewegung desselben anhand einer Veränderung der Intensität der von der Referenzfläche (30) zum Strahlungsempfänger (28) reflektierten Strahlung des Strahlungsemitters (26) detektierbar ist.