baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111697-B4 (DE)
Title: Lebensmittelhobel mit einstellbarer Scheibendicke
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: B26D1/03
Filed: 2013-10-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lebensmittelhobel mit einem Gestell (2) zum Halten von zwei, zwischen zwei Seitenwangen (3, 4) angeordneten Gleitplatten (5, 6). Diese sind jeweils in Höhe ihrer von der anderen Gleitplatte (6, 5) abgewandten Außenkante (7) schwenkbar, mit einem Umkehrgelenk (11) zum Erzeugen einer reziproken Schwenkbewegung der ersten Gleitplatte (5) bei einer Schwenkbewegung der zweiten Gleitplatte (6) und umgekehrt, so dass zwischen einer Innenkante (8) der ersten Gleitplatte (5) und einer Innenkante (8) der zweiten Gleitplatte (6) ein Abstand einstellbar ist. Der Lebensmittelhobel weist weiterhin einen Schneidguthalter (14) zum Führen des Schneidguts (15) über die Gleitplatten (5, 6) auf. Um eine gleichbleibende Scheibendicke sicherstellen zu können, wird erfindungsgemäß eine Arretiereinrichtung (17) zum Arretieren der Gleitplatten (5, 6) beim Übergang des Schneidguthalters (14) von der ersten Gleitplatte (5) auf die zweite Gleitplatte (6) vorgesehen.
Patent DE-102013225018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Düsenkörpers
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-12-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Düsenkörpers, bei dem – ein Rohdüsenkörper (1) bereitgestellt wird, der – eine Mittelachse (3) sowie ein erstes und ein zweites axiales Ende bezogen auf die Mittelachse (3) aufweist, – ausgehend von dem ersten axialen Ende eine Rohausnehmung (5) in den Rohdüsenkörper (1) eingebracht wird, und dadurch eine Rohwandung (7) zwischen der Rohausnehmung (5) und einem Außenbereich des Rohdüsenkörpers (1) ausgebildet wird, – mittels eines elektrochemischen Abtragens zumindest ein Teil einer Kontur der Rohwandung (7) angepasst wird und so eine Wandung einer Ausnehmung des Düsenkörpers hergestellt wird, – eine Kathode (23) zusammen mit einer nichtleitenden Komponente (32) bereitgestellt wird, so dass die Kathode (23) im Rahmen des elektrochemischen Abtragens mittels der nichtleitenden Komponente (32) an dem Rohdüsenkörper (1) abgestützt wird, – wobei die nichtleitende Komponente (32) eine Komponentenausnehmung (34) aufweist, die diese axial durchdringt und in der die Kathode (23) axial beweglich angeordnet ist, und wobei die nichtleitende Komponente (32) einen Sitz (17) aufweist, – bei dem im Rahmen eines Schleifprozesses ein Teil der Kontur der Rohwandung (7) derart angepasst wird, dass ein Sitzbereich (13) für eine Düsennadel ausgebildet wird, und – bei dem im Rahmen des elektrochemischen Abtragens der Sitz (17) der nichtleitenden Komponente (32) zur Anlage mit dem Sitzbereich (13) gebracht wird und die Kathode (23) innerhalb der Komponentenausnehmung (34) der nichtleitenden Komponente (32) geführt wird, so dass ein Teil der Kontur der Rohwandung (7) derart angepasst wird, dass ein Sackloch (11) ausgebildet wird.
Patent DE-102014105367-B4 (DE)
Title: Pressmasse und Verfahren zum Verpacken von Halbleiterchips
Inventor: GOH KOK CHAI
IPC: H01L23/08
Filed: 2014-04-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: Halbleiterbauelement (10), das Folgendes umfasst:einen Chip (12), der eine Kontaktfläche beinhaltet;einen Anschluss (14); undein Einkapselungsmaterial (16), das eine Stabilisierungsschicht (18), eine Laminatpressschicht (22), die mit der Stabilisierungsschicht (18) verbunden ist, und einen leitfähigen Streifen (20), der mit der Laminatpressschicht (22) verbunden ist, umfasst, wobei der leitfähige Streifen (20) die Kontaktfläche des Chips (12) mit dem Anschluss (14) elektrisch verbindet,wobei der leitfähige Streifen (20) gebogen ist, um die Kontaktfläche des Chips (12) mit dem Anschluss (14) elektrisch zu verbinden, undwobei der leitfähige Streifen (20) unabhängig vom Träger gebildet und durch einen Biegeprozess geformt ist.
Patent DE-102014106843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Bohrlochs
Inventor: OLES MARKUS
IPC: E21B43/24
Filed: 2014-05-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Bohrlochs (1), insbesondere in die Erdkruste (3), mittels eines Bohrkopfes (4), der an einem Gestänge (5) in dem Bohrloch (1) gehalten ist, wobei der Bohrkopf (4) eine thermische Vorrichtung umfasst, durch deren Einwirkung auf den Grund (2) des Bohrloches (1) dort Material (2) durch Phasenänderung aus der festen Phase gelöst wird, wobei das gelöste Material in Richtung zur Öffnung des Bohrlochs, insbesondere zur Erdoberfläche (7), abtransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Vorrichtung derart betrieben wird, dass sie eine derart hohe thermische Ausgangsleistung erzeugt, wodurch das Material beim Übergang aus der festen Phase überwiegend sublimiert, wobei durch Regelung der thermischen Ausgangsleistung eine Menge an verflüssigtem Material am Grund (2) des Bohrlochs (1) auf einen vorgegebenen Sollwert geregelt wird, wobei für eine Reduzierung der Menge an verflüssigtem Material die thermische Ausgangsleistung erhöht wird.
Patent DE-102014201962-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter in einem zweiteiligen Gehäuse
Inventor: SCHILLES ALEXANDER
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2018-05-17
Abstract: Näherungsschalter mit einem zweiteiligen Gehäuse, wobei der erste Gehäuseteil (1) eine Leiterplatte (2) mit einer elektronischen Auswerteschaltung (3) trägt und der zweite Gehäuseteil (4) einen Sensor (5) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (4) elektrisch leitfähig ist und zur Abschirmung von Störstrahlung dient, und deshalb elektrisch mit der Leiterplatte (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Gehäuseteilen (1, 4) eine Kontaktfeder (6) angeordnet ist, die eine Biegelinie aufweist, welche die Kontaktfeder (6) in zwei Bereiche unterteilt, die im entspannten Zustand einen Winkel von 165°+/-10° bilden , wobei Auflageflächen (7) der Kontaktfeder (6) das zweite Gehäuseteil (4) kontaktieren, die Kontaktfeder (6) weiterhin Kontaktarme (8) aufweist, die beidseitig der Biegelinie zwischen den beiden Bereichen der Kontaktfeder (6) angeordnet sind, wobei der Öffnungswinkel der Kontaktarme (8) bei Beaufschlagung mit einer Vorspannung kleiner wird, so dass sie die Leiterplatte (2) klemmen und dabei kraftschlüssig elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102014203870-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRUNZ JÖRG
IPC: B62D15/02
Filed: 2014-03-04
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (10), aus dem eine bewegungsmäßig mit einem Ritzel verbundene Eingangswelle (11) zumindest teilweise herausragt. Das Gehäuse (10) ist lenkwellenseitig (17) durch ein deckelartiges Bauteil abgedeckt, welches mehrteilig (19, 20) ausgebildet ist und zur Aufnahme wenigstens eines Sensors (25, 26) dient. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass durch das deckelartige Bauteil (19, 20) wenigstens zwei Aufnahmeräume (A1, A2) zur Aufnahme von je einem Sensor (25 bzw. 26 gebildet werden. Auf diese Weise ist eine erhöhte Flexibilität zur funktionalen Ausgestaltung des Lenkgetriebes gegeben.
Patent DE-102014209347-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung eines Gurtschlosses für ein Fahrzeug
Inventor: LENZ JUERGEN
IPC: B60R22/22
Filed: 2014-05-16
Granted: 2017-10-05
Abstract: Haltevorrichtung (10) zur Halterung eines Gurtschlosses (20) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (50), mit einem Trägerprofilelement (12) und einem in dem Trägerprofilelement (12) aufgenommenen Verstärkungsprofilelement (14), wobei das Trägerprofilelement (12) eingerichtet ist, zur Übertragung einer Flächenlast auf ein fahrzeugseitiges Bauteil (16) mit dem fahrzeugseitigen Bauteil (16) an einer Seite in Anlage gebracht zu werden, wobei eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Trägerprofilelement (12) und dem fahrzeugseitigen Bauteil (16) hergestellt ist, indem das in dem Trägerprofilelement (12) aufgenommene Verstärkungsprofilelement (14) unmittelbar mit einem an der entsprechenden anderen Seite des fahrzeugseitigen Bauteils (16) angeordneten Bauteil (18) des Gurtschlosses (20) verbunden und eingerichtet ist, von der unmittelbaren Verbindung resultierende Kräfte auf das Trägerprofilelement (12) zu übertragen.
Patent DE-102015002663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kostengünstigen Schneiden von Profilen in Fahrzeugreifen
Inventor: PINGEL ULRICH
IPC: B29D30/68
Filed: 2015-03-02
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Nachschneiden des Reifenprofils eines nachschneidbaren Fahrzeugreifens bei der das zu bearbeitende Fahrzeugrad am Fahrzeug verbleibt, mit den folgenden Merkmalen:a) die Fahrzeugachse mit dem zu bearbeitenden Fahrzeugrad wird auf beiden Seiten von einer oder zwei Antriebswalzen (15) in Umdrehung versetzt, wobei das Fahrzeugrad an einer Scan - Einheit (4) und einer Schneid - Einheit (3) vorbei geführt wird,b) die Scan - Einheit (4) misst die Profiltiefe quer und im Umfang mittels optischer Ultraschall - oder Radarverfahren zur Abbildung des Profils eine Fahrzeugrads, wobei eine Detektion von Steinen und / oder anderer Einschlüsse erfolgt und wobei eine Detektion von Reifenschäden vorgenommen wird, und wobei ein Volumenmodell der verfügbaren Gummimasse erstellt wird,c) mittels eines Steuerungsprogramms wird eine Entscheidung für oder gegen die Möglichkeit einer Nachschneidbarkeit getroffen,d) in dem Fall einer möglichen Nachschneidbarkeit werden mittels besonderer Werkzeuge aus einem Werkzeugmagazin (24) detektierte Steine und /oder andere Einschlüsse entfernt, wobei anschließend der IST - Zustand des zu bearbeitenden Reifenrads dokumentiert wird,e) die Schneid - Einheit (3) weist eine Antriebseinheit (9) für einen Schneidkopf, bestehend aus einem Werkzeugwechselmagazin mit mehreren Werkzeugen (18) auf.
Patent DE-102015016334-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Dachantennenmodul, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben des Dachantennenmoduls
Inventor: PAPP AUREL
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachantennenmodul (2) und ein Verfahren zum Betreiben des Dachantennenmoduls (2), wobei durch eine Kommunikationssteuereinheit (26) des Dachantennenmoduls (2) zumindest ein Transceiver (29) des Dachantennenmoduls (2) mit zumindest einem Busanschluss (13) des Dachantennenmoduls (2) gekoppelt wird und Kommunikationsnachrichten (46) zwischen dem zumindest einen Transceiver (29) einerseits und dem zumindest einen Busanschluss (13) andererseits übertragen werden. Hierbei soll eine Manipulation des Kraftfahrzeugs (1) von außen verhindert werden. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Filtereinrichtung (50) der Kommunikationssteuereinheit (26) eine über den zumindest einen Transceiver (29) per Funk von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) empfangene und an einen Busteilnehmer (16) eines über den zumindest einen Busanschluss (13) angeschlossenen Kommunikationsbusses (15) adressierte Steuerinstruktion (46') an den zumindest einen Busanschluss (13) nur weitergeleitet wird, falls die Steuerinstruktion (46') ein vorbestimmtes Sicherheitskriterium (51) erfüllt.
Patent DE-102015101044-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtelematik-Suchratensteuerung
Inventor: LEI YAO HUI
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-01-26
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Suchrate eines öffentlichen landgestützten Mobilfunknetzes (PLMN) in einer Fahrzeugtelematikeinheit (30), das die Schritte umfasst, dass:
 (a) an der Telematikeinheit (30) ein Leistungszustand ermittelt wird, der einen mit Leistung versorgten Modus, einen nicht mit Leistung versorgten Modus und einen Modus eines diskontinuierlichen Empfangs (DRx) umfasst;
 (b) an der Telematikeinheit (30) ermittelt wird, ob die Telematikeinheit (30) ein oder mehrere Heimnetze oder ein oder mehrere Besuchernetze sucht; und
 (c) die PLMN-Suchrate für die Telematikeinheit (30) auf der Grundlage des ermittelten Leistungszustands und des ermittelten Netzes festgelegt wird, wobei:
 (c1) wenn sich die Telematikeinheit (30) in dem mit Leistung versorgten Modus befindet und wenn die Telematikeinheit (30) ein Besuchernetz sucht, die PLMN-Suchrate auf eine erste Suchrate festgelegt wird;
 (c2) wenn sich die Telematikeinheit (30) in dem mit Leistung versorgten Modus befindet und wenn die Telematikeinheit (30) ein Heimnetz sucht, die PLMN-Suchrate auf eine zweite Suchrate festgelegt wird, die langsamer als die erste Rate ist; und
 (c3) wenn sich die Telematikeinheit (30) in dem DRx-Modus befindet, die PLMN-Suchrate auf eine dritte Suchrate festgelegt wird, die langsamer als die zweite Rate ist.
Patent DE-102015101893-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-02-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit- einem Gehäuse (100);- einem Schieberelement (200), das bezüglich des Gehäuses (100) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschiebbar ist;- einer elektrisch leitfähigen Verbindungseinrichtung (300), die über eine Einführöffnung (123) des Gehäuses (100) zugänglich ist; und- einer Klemmfeder (400), mittels der ein über die Einführöffnung (123) in das Gehäuse (100) eingeführte Leiter auf die Verbindungseinrichtung (300) kraftbeaufschlagbar ist,- wobei die zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verschwenkbare Klemmfeder (400) einen Druckschenkel (401) und einen mit diesem über ein Biegegelenk (404) verbundenen Klemmschenkel (403) aufweist;- wobei das Schieberelement (200) einen Drücker (202) aufweist; und- wobei durch Verschieben des Schieberelements (200) in dessen Schließstellung der Drücker (202) den Druckschenkel (401) derart kraftbeaufschlagt, dass die Klemmfeder (400) in deren Klemmstellung verschwenkt wird, so dass ein über die Einführöffnung (123) in das Gehäuse (100) eingeführter Leiter mittels des Klemmschenkels (403) auf die Verbindungseinrichtung (300) kraftbeaufschlagt wird; dadurch gekennzeichnet, dass- das Schieberelement (200) einen Mitnehmer (203) aufweist, wobei der Druckschenkel (401) zwischen dem Drücker (202) und dem Mitnehmer (203) angeordnet ist;- durch Verschieben des Schieberelements (200) in dessen Offenstellung der Mitnehmer (203) den Druckschenkel (401) derart kraftbeaufschlagt, dass die Klemmfeder (400) in deren Freigabestellung verschwenkt wird.
Patent DE-102015114136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln eines Metalllangprodukts
Inventor: DAPPEN STEFAN
IPC: C21D11/00
Filed: 2015-08-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Wärmebehandeln eines Metalllangprodukts (T), bei dem das Metalllangprodukt (T) im Zuge der Wärmebehandlung mindestens zwei im Durchlauf absolvierte Wärmebehandlungsschritte durchläuft, bei denen das Metalllangprodukt (T) erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die im ersten Wärmebehandlungsschritt erzielte Temperaturverteilung des Metalllangprodukts (T) über dessen Länge (L) erfasst wird, dass Abweichungen der Temperaturverteilung von einer dem ersten Wärmebehandlungsschritt zugeordneten Sollverteilung der Temperatur ermittelt werden und dass im zweiten Wärmebehandlungsschritt die Wärmezufuhr unter Berücksichtigung der für den ersten Wärmebehandlungsschritt ermittelten Abweichungen so geregelt wird, dass die über die Länge (L) des Metalllangprodukts (T) gemessene Temperaturverteilung einer dem zweiten Wärmebehandlungsschritt zugeordneten Sollverteilung entspricht.
Patent DE-102015223447-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer Getriebestufe für ein Generatorgetriebe einer Windkraftanlage
Inventor: STOYANOV DEYAN
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gehäuse (15) einer Getriebestufe (5) für ein Generatorgetriebe (3) einer Windkraftanlage (1), wobei das Gehäuse (15) einstückig mit einem Planetenträger (13) der Getriebestufe (5) ausgebildet ist und eine zylindrische Außenwand (16) aufweist, welche einen im Querschnitt wellenförmigen Bereich (19) mit konstanter Materialstärke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der wellenförmige Bereich (19) eine rippenförmige Versteifungsstruktur in Längsrichtung des Gehäuses (15) ausbildet.
Patent DE-102015224949-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine lösbare Steckerverbindung zwischen einer Schleppantenne und einem Wasserfahrzeug
Inventor: STOLTENBERG BURKHARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für eine lösbare Steckerverbindung zwischen einer Schleppantenne und einem Wasserfahrzeug, mit einem ersten Steckerelement und einem zweiten Steckerelement zum Kuppeln von Schleppantenne und Wasserfahrzeug, einem Verriegelungssystem, über die das eine Steckerelement der ersten und zweiten Steckerelemente zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung überführbar ist und wobei das Verriegelungssystem das eine Steckerelement über ein erstes und ein zweites Riegelelement in die Verriegelungsstellung beaufschlagt.
Patent DE-102016009486-B4 (DE)
Title: Gebläsefiltersystem und Kopfstückmonitoreinheit in einem solchen Gebläsefiltersystem
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B18/08
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung ist ein Gebläsefiltersystem und eine Kopfstückmonitoreinheit (26) in einem solchen Gebläsefiltersystem, wobei das Gebläsefiltersystem ein Kopfstück (10) und ein das Kopfstück (10) über einen Schlauch (16) speisendes Gebläsefiltergerät umfasst, mit einem dem Kopfstück (10) zugeordneten Differenzdrucksensor (22) zur Ermittlung von Messwerten für einen Differenzdruck zwischen einem Innenraum des Kopfstücks (10) und der Umgebung und einem bei einem Unterdruck im Innenraum des Kopfstücks (10) aktivierbaren Anzeigeelement (24) im Kopfstück (10).
Patent DE-102016100676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines delaminationsarmen Pharmapackmittels sowie Pharmapackmittel mit verminderter Delaminationsneigung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C03B23/207
Filed: 2016-01-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fläschchens (2) zur Aufbewahrung von Pharmazeutika, bestehend aus einem Borosilikat- oder einem Typ-I-Glas, umfassend mindestens die folgenden Schritte:
 - Erzeugung eines offenen Rohrabschnittes aus einem Glasrohr,
 - Bereitstellung eines Glas umfassenden Bodens (22),
 - Kontaktierung des Bodens (22) mit der Kante des offenen Rohrabschnittes, so dass dessen offenes Ende durch den Boden (22) abgedeckt ist,
 - Vorwärmen des Bodens (22) und/oder des Rohrabschnitts vor oder während der Kontaktierung
 - Erhitzung der Fügezone, welche gebildet ist aus dem Bereich, in dem der Boden (22) die Kante des Rohrabschnitts kontaktiert, dergestalt, dass eine Viskosität des Glases zwischen 10 9  und 10 9  dPas, bevorzugt zwischen 10 5  und 10 8  dPas vorliegt, so dass sich eine hermetisch dichte Fügenaht zwischen Wandung und Boden ausbildet, sowie
 - Abkühlung des Fläschchens (2).
Patent DE-102016106264-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit hydraulisch längenverstellbarer Pleuelstange
Inventor: KAMO YOSHIRO
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1), die aufweistBetätigungsteile (61, 62), die an einer Pleuelstange (6) vorgesehen sind, und die bei einem vorbestimmten Druck oder mehr an Öldruck betätigt werden,einen Hydraulikölpfad (74), der den Betätigungsteilen (61, 62) Hydrauliköl aus einer Ölzuführvorrichtung (75) durch die Kurbellagerzapfen (70b, 70d) unter mehreren der Kurbellagerzapfen (70a, 70b, 70c, 70d, 70e) zuführt, undeinen Schmierölpfad (72), der Schmieröl aus der Ölzuführvorrichtung (75) den Kurbelzapfen durch die verbleibenden Kurbellagerzapfen (70a, 70c, 70e) unter mehreren der Kurbellagerzapfen (70a, 70b, 70c, 70d, 70e) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbrennungskraftmaschine (1) ferner aufweistein hydraulisches Steuerventil (79), das in dem Hydraulikölpfad (74) vorgesehen ist und linear den Öldruck steuert, der den Betätigungsteilen (61, 62) aufgrund einer Änderung seines Öffnungsgrads zugeführt wird,einen Stromrichtungumschaltmechanismus (35), der dazu eingerichtet, in einem ersten Zustand, bei dem eine wirksame Länge der Pleuelstange (6) lang wird, zu sein, wenn ein vorbestimmter Druck oder mehr an Öldruck den Betätigungsteilen (61, 62) aus der Ölzuführvorrichtung (75) zugeführt wird und in einem zweiten Zustand, bei dem die wirksame Länge der Pleuelstange (6) kurz wird, zu sein, wenn Öldruck aus der Ölzuführvorrichtung (75) den Betätigungsteilen (61, 62) nicht zugeführt wird, undeine Steuerungsvorrichtung, die den Öffnungsgrad des hydraulischen Steuerventils (79) steuert und dassdie Steuerungsvorrichtung den Öffnungsgrad des hydraulischen Steuerventils (79) steuert, so dass, wenn die Betätigungsteile (61, 62) betätigt werden, der vorbestimmte Druck oder mehr an Öldruck den Betätigungsteilen (61, 62) zugeführt wird, und den Öffnungsgrad des hydraulischen Steuerventils (79) steuert, so dass, wenn die Betätigungsteile (61, 62) nicht betätigt werden, weniger als der vorbestimmte Druck des Öldrucks den Betätigungsteilen (61, 62) zugeführt wird.
Patent DE-102016113860-B4 (DE)
Title: Blattabgabevorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TOKUMA NAOTO
IPC: B65H31/10
Filed: 2016-07-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Blattausgabevorrichtung (100D), die Folgendes aufweist:
 einen Ausgabeabschnitt (130), der gestaltet ist, um ein Blatt auszugeben;
 einen Blattstapelabschnitt (137), der gestaltet ist, um nach oben und nach unten bewegt zu werden, auf dem das Blatt gestapelt wird, das durch den Ausgabeabschnitt (130) ausgegeben wird;
 eine Bewegungseinheit (1372), die gestaltet ist, um den Blattstapelabschnitt (137) zu bewegen;
 einen Steuerabschnitt (636), der gestaltet ist, um die Bewegungseinheit (1372) derart zu steuern, dass eine Höhenposition eines obersten Blatts, das auf dem Blattstapelabschnitt (137) gestapelt ist, eine erste Höhenposition wird; und
 einen Blatterfassungsabschnitt (510), der gestaltet ist, um zu erfassen, dass die Höhenposition des obersten Blatts niedriger als eine zweite Höhenposition wird, die niedriger als die erste Höhenposition ist,
 wobei der Steuerabschnitt (636) eine Blattausgabegeschwindigkeit des Ausgabeabschnitts (130) auf eine erste Blattausgabegeschwindigkeit in einem Fall einstellt, in dem das oberste Blatt an der ersten Höhenposition ist, und
 wobei der Steuerabschnitt (636) die Blattausgabegeschwindigkeit steuert, um eine zweite Blattausgabegeschwindigkeit zu sein, die schneller als die erste Blattausgabegeschwindigkeit ist, falls der Blatterfassungsabschnitt (510) erfasst, dass die Höhenposition des obersten Blatts niedriger als die zweite Höhenposition wird.
Patent DE-102016114358-B4 (DE)
Title: Aufweitungsvorrichtung für Kabeldichtungen
Inventor: GIERSHAUSEN AXEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur eine die Einführung von Kabeln in Kabeldichtungen erleichternden Aufweitung einer Kabeldurchführung von Kabeldichtungen, mit- einer Kabeldichtungsaufnahme, die zur Festlegung der Kabeldichtung in Längsachsenrichtung der Kabeldurchführung ausgebildet ist,- einer gegenüber der Kabeldichtungsaufnahme zwischen einer Ausgangslage und einer Montagelage verstellbaren Aufweitungseinheit und- einer Antriebseinheit zur Verstellung der Aufweitungseinheit zwischen ihrer Ausgangslage und ihrer Montagelage, dadurch gekennzeichnet, dass- die Aufweitungseinheit (3) einen rohrförmigen Aufweitungskörper (5) aufweist, der in seiner Längsachsenrichtung in Richtung der Längsachse der Kabeldurchführung (27) mit der Kabeldichtungsaufnahme (2) in Eingriff bringbar verstellbar ist und einen an die jeweils aufzuweitende Kabeldurchführung (27) angepassten Innen- und Außendurchmesser aufweist und- der Aufweitungskörper (5) an einem Grundschlitten (8) befestigt ist, die Kabeldichtungsaufnahme (2) und der Grundschlitten an einer gemeinsamen Führungsschiene (9) angeordnet sind und der Grundschlitten (8) in Längsachsenrichtung der Kabeldurchführung (27) entlang der Führungsschiene (9) zwischen einer Außer-Eingriffs-Stellung und einer Endstellung gegenüber der verstellbar an der Führungsschiene (9) gelagerten Kabeldichtungsaufnahme (2) bewegbar ist.