baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106436-U1 (DE)
Title: Fahrradnabenstruktur
IPC: F16D41/24
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Fahrradnabenstruktur, umfassend:
 einen Nabenkörper, der mit einem ersten Kupplungsring versehen ist;
 einen Sperrklinkensitz, der auf einer Seite des Nabenkörpers angeordnet und mit einem zweiten Kupplungsring, mehreren ersten Magneten und einem Magnetring versehen ist, wobei der Magnetring auf der vom Nabenkörper entfernten axialen Seitenfläche des zweiten Kupplungsrings angeordnet ist, wobei die mehreren ersten Magneten auf der an den Magnetring angrenzenden Seite des zweiten Kupplungsrings angeordnet sind;
 eine Zentralachse, die durch den Nabenkörper und den Sperrklinkensitz hindurchgeht, wobei die Zentralachse, der Nabenkörper und der Sperrklinkensitz durch mehrere Lager miteinander verbunden sind;
 wobei ein erster Drehmomentübertragungsmechanismus zwischen dem zweiten Kupplungsring und dem Sperrklinkensitz vorgesehen ist, wobei ein zweiter Drehmomentübertragungsmechanismus zwischen dem ersten Kupplungsring und dem zweiten Kupplungsring vorgesehen ist;
 wobei ein dritter Drehmomentübertragungsmechanismus zwischen dem ersten Kupplungsring und dem Nabenkörper vorgesehen ist; wobei der Sperrklinkensitz einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, wobei im ersten Zustand der erste Kupplungsring durch die ersten Magneten und den Magnetring magnetisch angezogen werden kann, wodurch der erste Kupplungsring und der zweite Kupplungsring miteinander verbunden werden, wobei das Drehmoment vom Sperrklinkensitz her über den zweiten Kupplungsring und den ersten Kupplungsring auf den Nabenkörper übertragen werden kann; wobei im zweiten Zustand die auf den ersten Kupplungsring wirkende magnetische Anziehungskraft der ersten Magneten und des Magnetrings kleiner als die im ersten Zustand ist.
Patent DE-202019106557-U1 (DE)
Title: Tablar mit steckbaren Aufbauten
IPC: A47B88/969
Filed: 2019-11-26
Abstract: Tablar (1; 1'; 1") mit einer Bodenplatte (2) und mit mindestens einem Profil (3; 20), das mindestens zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten der Bodenplatte (2) einfasst, wobei das Profil (3; 20) an der Bodenplatte (2), vorzugsweise unterseitig oder stirnseitig, befestigt ist und mindestens eine nach oben offene Profilöffnung (4; 21a) zum Einstecken oder Führen von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) aufweist.
Patent DE-202020000053-U1 (DE)
Title: Zweiradschließsystem
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Zweiradschließsystem bestehend aus einem Bügelschloss, einem Kettenschloss, einem Faltschloss oder dgl. zur Sicherung gegen Diebstahl eines Zweirades wie Fahrrad, E-Bike oder dgl. und zusätzlicher Vorrichtung zur Blockierung der Fahrfunktion dadurch gekennzeichnet, dass durch Schließen des Bügels 2 mit dem Verriegelungsbauteil 6 des Bügelschlosses 1 mittels des Sicherheitsschlosses 7 zur Verhinderung des Diebstahles automatisch über die Ansteuerung der in dem Verriegelungsbauteil 6 integrierten elektronischen Einheit 9 zur Verhinderung der Fahrfunktion die Lenkbewegung des Zweirades blockiert wird.
Patent DE-202020002612-U1 (DE)
Title: Schallreiniger-Regal-System mit Schall absorbierenden und Schall diffundierenden Eigenschaften
IPC: A47B81/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Schallreinigendes Eck-Regal-System, das für die Anordnung in vertikalen Raumkanten, also Wand auf Wand, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es dem Raum zugewandt über seine Seiten- und Frontflächen keine rechten Winkel zu den Wänden hin abbildet und in der Gesamtheit seiner Beschaffenheit Eigenschaften der Diffusion und explizit der Absorption von Schall in sich vereint.
Patent DE-202020003158-U1 (DE)
Title: Wandelbare Schutzkleidung
IPC: A41D1/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Kleidungsstück mit integriertem und transformierbarem Mund-Nasen-Schutz dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Nasenschutz (1) fester Bestandteil des Kleidungsstückes (3) ist und das Kleidungsstück wahlweise mit oder ohne Mund-Nasenschutz (1) getragen werden kann.
Patent DE-202020004891-U1 (DE)
Title: Fliegender Kran - Fluggerät bemannt, unbemannt, autonom
IPC: B64D1/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Fluggerät, dadurch gekennzeichnet, dass es auf das Heben von Lasten und Schwebeflug, bzw. geringe Fluggeschwindigkeiten optimiert ist.
Patent DE-202020005549-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Lichtleiter
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Plattenförmiger Lichtleiter (201, 401, 601) zum Auskoppeln von Licht mit einer nicht-Lambertschen Lichtverteilung, welcher:- aus einem Material mit einem ersten Brechungsindex n1(822) gebildet ist und Streuteilchen (406) mit einem zweiten Brechungsindex n2(821, 823) enthält, wobei der erste Brechungsindex n1(822) ungleich dem zweiten Brechungsindex n2(821, 823) ist; und- eine Außenfläche mit einer linearen Prismenstruktur aufweist, wobei die lineare Prismenstruktur von einer Stirnfläche des plattenförmigen Lichtleiters ausgehend in Richtung der gegenüberliegenden Stirnfläche hin ausgebildet ist.
Patent DE-202020100119-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel und Haltemittel zum Aufhängen von Schallschutz-Baffeln
IPC: E04B9/22
Filed: 2020-01-10
Abstract: Befestigungsmittel zum Aufhängen einer Schallschutz-Baffel, aufweisend:
 einen Aufnahmeabschnitt für die Schallschutz-Baffel, welcher ein längliches, im Querschnitt im Wesentlichen U-förmiges Teil aufweist;
 einen Schaft, mit einem Hauptabschnitt, einem Mittelabschnitt und einem Endabschnitt, wobei der Schaft gegenüber dem offenen Ende des U-förmigen Teils an seiner Außenseite angebracht ist;
 wobei der Mittelabschnitt des Schafts relativ zum Hauptabschnitt des Schafts abgeknickt ist, und wobei der Mittelabschnitt des Schafts relativ zum Endabschnitt des Schafts abgeknickt ist.
Patent DE-202020102419-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Schutzmaske (1) aus einem biegeschlaffen Material, insbesondere aus Vlies, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine jeweils am äußeren Bereich der Schutzmaske vorgestanzte Öffnung (2) für die Befestigung der Schutzmaske an je einem Ohr eines Anwenders aufweist, mit welcher die Schutzmaske (1) aus biegeschlaffen Material über den Mund-Nasen-Bereich des Anwenders positionierbar ist.
Patent DE-202020103645-U1 (DE)
Title: Eine Sammelvorrichtung für Samenverbreitung im Wald
IPC: A01D45/30
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Sammelvorrichtung für Samenverbreitung im Wald ist damit so gekennzeichnet, umfasst:Versammlungsmechanismus, der sogenannte Versammlungsmechanismus umfassen den trichterförmige Stützrahmen (1) und das Maschentuch (10), das genannte Maschentuch (10) wird auf den trichterförmigen Stützrahmen (1) gelegt und fixiert;Speichermechanismus, der Speichermechanismus umfasst eine Speicherkiste (2), mehrere Belüftungslöcher (21) sind am Boden der genannten Speicherkiste (2) geöffnet, ein Einlass (22) ist am Deckel der Kiste geöffnet und das untere Ende des genannten trichterförmigen Stützrahmens (1) kommuniziert mit der Aufbewahrungskiste (2) über den Einlass (22), und der trichterförmige Stützrahmen (1) ist mit der Aufbewahrungskiste (2) verbunden;Stützmechanismus, der genannte Stützmechanismus umfasst einen hohlen Quadersockel (3), mehrere aufrechten Säulen (4) und mehrere Mechanismen für Vogeltreiben, wobei Mechanismen für Vogeltreiben und aufrechten Säulen (4) an dem hohlen Quadersockel (3) befestigt sind, und die Höhen aller Mechanismen für Vogeltreiben sind unterschiedlich, die oberen Flächen aller aufrechten Säulen (4) sind mit dem trichterförmigen Stützrahmen (1) verbunden;Der genannte hohle Quadersockel (3) ist an beiden Enden mit Entlüftungslöchern (31) versehen, die Oberseite ist mit einem Lufteinlass (32) versehen, die anderen Flächen sind geschlossene Endflächen und die genannte Aufbewahrungskiste (2) ist mit der Oberseite des hohlen Quadersockel (3) verbunden und die genannten Belüftungslöcher (21) sind entsprechend mit Lufteinlass (32) verbunden, gleichzeitig mehrere Nadeln (33) sind in der hohlen Quadersockel (3) befestigt.
Patent DE-202020104228-U1 (DE)
Title: Ankerplatte
IPC: E04H15/62
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ankerplatte zur Befestigung einer Zeitschnur oder eines Sturmbands, wobei die Ankerplatte (1) wenigstens eine Öffnung (3) für einen Hering aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerplatte (1) ein Blechteil ist, das einen hakenförmigen Abschnitt (4) aufweist, der aus der Plattenebene herausgebogen ist.
Patent DE-202020105957-U1 (DE)
Title: Set von Abdeckplanen zur Bildung einer geschlossenen Abdeckung auf einer Standfläche eines Arbeits-Gerüsts
IPC: E04G21/30
Filed: 2020-10-19
Abstract: Set von Abdeckplanen (100; 200; 200a, 200b; 300; 300a; 300b; 500a; 500b) zur Bildung einer geschlossenen Abdeckung auf einer Standfläche (101) eines Arbeits-Gerüsts (102; 502), umfassend eine Vielzahl von Abdeckplanen (100; 200; 200a; 200b; 300; 300a; 300b; 500a; 500b) mit jeweils einer ersten und einer zweiten Querseite (107; 203a; 203b; 303a; 303b; 503a; 503b) und mit zwei Längsseiten (106; 204; 304), wobei die erste Querseite mindestens ein erstes Magnetelement (205; 305) und die zweite Querseite mindestens ein zweites Magnetelement (205; 305) oder ein magnetisierbares Element (206) aufweist, über die die jeweilige Abdeckplane (100; 200; 200a; 200b; 300; 300a; 300b; 500a; 500b) unter Ausbildung einer Magnetverbindung mit einer oder mehreren anderen Abdeckplanen (100; 200; 200a; 200b; 300; 300a; 300b; 500a; 500b) lösbar verbindbar ist, wobei die Vielzahl von Abdeckplanen (100; 200; 200a; 200b; 300a; 300b; 500a; 500b) mehrere Basis-Abdeckplanen umfasst, bei denen der Abstand (a) zwischen dem ersten Magnetelement und dem zweiten Magnetelement beziehungsweise zwischen dem ersten Magnetelement und dem magnetisierbaren Element im Bereich von 2,9 m bis 3,1 m liegt.
Patent DE-202020106853-U1 (DE)
Title: Sportplatzinstandsetzungsvorrichtung
IPC: G09F23/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Sportplatzinstandsetzungsvorrichtung, welche einen Träger (2) aufweist, an dem mindestens ein Instandsetzungsmittel (3) angeordnet ist, das auf den Sportplatz wirkt, und der Träger (2) mit einem Betätigungselement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sportplatzinstandsetzungsvorrichtung (1) einen Werbekörper (5) mit mindestens einer Werbefläche (6) aufweist.
Patent DE-202021101796-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Visualisierung von Pflegerisiken
IPC: G09B1/02
Filed: 2021-04-03
Abstract: Werkzeug zur Visualisierung von Pflegerisiken, umfassend eine Mehrzahl von Informationsträgern (3), einer Visualisierungsfläche (2) und wenigstens einem Symbolkörper (1), wobei die Informationsträger (3) unterschiedliche Kategorien von Informationen tragen,
 die Visualisierungsfläche (2) zur Anordnung eines oder mehrerer Informationsträger (3) und zum Aufstellen zumindest eines Symbolkörpers (1) eingerichtet ist,
 ein quaderförmiger Hüllkörper (4) des Symbolkörpers (1) eine Höhe (5) aufweist, welche zumindest dem Doppelten der Länge der kürzeren von zwei Grundseiten (6) beträgt,
 und wobei
 die Informationsträger (3) Informationen aus mehreren der Kategorien Pflegestatistik, Pflegegesetze, Pflegeauslöser, Pflegekosten, Pflegeversicherungsprodukte, Patientenverbindlichkeiten, Patientenvertretung, Patienteneinkommen aufweisen und
 der Symbolkörper (1) und die Visualisierungsfläche (2) in Wechselwirkung miteinander derart ausgeführt sind, dass der in eine Seitenlage umgekippte Symbolkörper (1) auf der Visualisierungsfläche (2) eine stabile Lage einnimmt.
Patent DE-202021102133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Material, insbesondere Biomasse, beispielsweise Klärschlamm
IPC: C02F11/13
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trocknen von Material, insbesondere Biomasse, beispielsweise Klärschlamm,
 mit einem oder mehreren Trocknungsflächen-Paaren (2), wobei jedes Trocknungsflächen-Paar (2) eine obere Trocknungsfläche (2a) und eine untere Trocknungsfläche (2b) aufweist, über die das Material zum Trocknen förderbar ist,
 wobei jedem Trocknungsflächen-Paar (2) eine um die obere Trocknungsfläche (2a) umlaufende Fördereinrichtung (3) mit Förderelementen (4) zum Fördern des Materials über die obere Trocknungsfläche (2a) und die untere Trocknungsfläche (2b) zugeordnet ist,
 wobei die obere Trocknungsfläche (2a) und die untere Trocknungsfläche (2b) sowie die Fördereinrichtung (3) und deren Förderelemente (4) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass die Förderelemente (4) zum Fördern des Materials über die obere Trocknungsfläche (2a) und zum Fördern des Materials über die untere Trocknungsfläche (2b) in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden,
 wobei die obere Trocknungsfläche (2a) derart relativ zur unteren Trocknungsfläche (2b) angeordnet ist, dass das Material nach der Förderung über die obere Trocknungsfläche (2a) zur anschließenden Förderung über die untere Trocknungsfläche (2b) von der oberen Trocknungsfläche (2a) auf die untere Trocknungsfläche (2b) fällt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens vier oder mindestens acht oder mindestens sechzehn Trocknungsflächen-Paare (2) derart übereinander angeordnet sind, dass das Material nacheinander über alle Trocknungsflächen (2a, 2b) förderbar ist oder gefördert wird und hierbei von der unteren Trocknungsfläche (2b) des jeweils oberen Trocknungsflächen-Paares (2) auf die obere Trocknungsfläche (2a) des jeweils unteren Trocknungsflächen-Paares (2) fällt, bis die untere Trocknungsfläche (2b) des untersten Trocknungsflächen-Paares (2) erreicht ist.
Patent DE-202021102556-U1 (DE)
Title: Mechanischer Drucksensor mit guter seismischer Leistung
IPC: G01L19/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Mechanischer Drucksensor mit guter seismischer Leistung umfassend einen unteren Hohlraum (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Unterteils des unteren Hohlraums (1) eine Innengewindehülse (2) fest eingebettet ist, wobei in der Innengewindehülse (2) die erste Schraube (3) durch Gewinde befestigt ist, an dem Oberteil der ersten Schraube (3) eine Scheibe (4) verbunden ist, wobei beide Seiten des Unterteils des inneren Hohlraums des unteren Hohlraums (1) jeweils mit Federn (5) angeschlossen sind, wobei die Innenwand des Mittelteils des unteren Hohlraums (1) eine Umfangsnut (6) aufweist, wobei an der Innenwand des Oberteils des unteren Hohlraums (1) eine Nut (7) und eine Klemmnut (8) angebracht sind, wobei an dem Oberteil des unteren Hohlraums (1) ein mechanischer Drucksensor (9) sich befindet, wobei die Außenumfangsfläche des mechanischen Drucksensors (9) mit einem eingefügten Block (10) verbunden ist.
Patent DE-202021102783-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
IPC: F02F7/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, aufweisend:
 eine Zylinderlaufbuchse, die in einer Öffnung einer Kurbelgehäuse positioniert ist, umfassend eine Fläche, die eine Kontaktfläche einer hinterschnittenen Hohlkehle des Kurbelgehäuses vorspannt, und umfassend eine Zylinderöffnung, wobei die hinterschnittene Hohlkehle eine gekrümmte Wand umfasst, die sich von einer Mittelachse der Zylinderöffnung radial nach außen erstreckt;
 eine Dichtung, die in einer Nut der Zylinderlaufbuchse angeordnet ist, die axial über der hinterschnittenen Hohlkehle positioniert ist;
 und einen Wassermantel, der das Kurbelgehäuse durchquert und einen Kanal aufweist, der sich unter der hinterschnittenen Hohlkehle und von der hinterschnittenen Hohlkehle radial nach außen erstreckt.
Patent DE-202021105371-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungen für Freizeitgeräte
IPC: A63B17/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Rohrverbindung für ein Freizeitgerät, umfassend mindestens ein erstes Ende eines ersten Rohrabschnitts und ein zweites Ende eines zweiten Rohrabschnitts, wobei mindestens das erste Ende des ersten Rohrabschnitts mit einer Reduzierungsumformung ausgestattet ist und wobei das zweite Ende des zweiten Rohrabschnitts mit einer Expandierungsumformung ausgestattet ist, sodass in einem gekoppelten Zustand des ersten und des zweiten Rohrs das erste Ende des ersten Rohrabschnitts in das zweite Ende des zweiten Rohrabschnitts passt, wobei:
 - zwischen der Reduzierungsumformung und dem weiteren ersten Rohr ein erster Übergang vorgesehen ist, der durch einen ersten trichterartig verengten Teil ausgebildet wird;
 - an oder in der Nähe des freien Endes der Reduzierungsumformung ein zweiter trichterartig verengter Teil vorgesehen ist,
 - zwischen der Expandierungsumformung und dem weiteren zweiten Rohr ein zweiter Übergang vorgesehen ist, der durch einen ersten trichterartig aufgeweiteten Teil ausgebildet ist,
 - an oder in der Nähe des freien Endes der Expandierungsumformung ein zweiter trichterartig aufgeweiteter Teil vorgesehen ist, wobei in dem gekoppelten Zustand der erste trichterartig verengte Teil an den zweiten trichterartig aufgeweiteten Teil anliegt und der zweite trichterartig verengte Teil an den ersten trichterartig aufgeweiteten Teil anliegt.
Patent DE-202021106771-U1 (DE)
Title: Sterilisationstasche
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-12-14
Abstract: Sterilisationstasche, mit
 einem Taschenkörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) und eine Öffnung (12) aufweist, wobei die Öffnung (12) mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei der Aufnahmeraum (11) mit mindestens einer optischen Oberfläche (13) versehen ist; und
 einer Ultraviolettlichtquelle (2), die in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und die mindestens eine optische Oberfläche (13) bestrahlt.
Patent DE-202021106802-U1 (DE)
Title: Textile Fläche
IPC: H05K7/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Textile Fläche (1) mit einer Anordnung von elektrisch leitfähigen Strukturen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte, in Abstand zueinander verlaufende elektrisch leitfähige Strukturen mit wenigstens einer elektrisch leitfähigen Kontaktierungsklammer (3) kontaktiert sind.
Patent DE-202022100073-U1 (DE)
Title: Einlassventil für einen einteiligen Turbinen-Durchflussmesser
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-01-05
Abstract: Einlassventil für einen einteiligen Turbinen-Durchflussmesser, umfassend einem Ventilkörper (1), der ein Mediumströmungskanal aufweist und an dem ein mit dem Mediumströmungskanal kommunizierten Flüssigkeitseinlass (11) und ein mit dem Mediumströmungskanal kommunizierten Flüssigkeitsauslass (12) vorgesehen sind, und einem Signalempfänger zum Empfangen eines Magnetfeldsignals, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil ferner eine am Ventilkörper (1) angeordnete Durchflussmesserbaugruppe umfasst, wobei die Durchflussmesserbaugruppe ein einteiliges rotierendes Laufrad (21) aus magnetischem Material und ein mit dem rotierenden Laufrad (21) zusammenwirkendes festes Laufrad (22) umfasst.
Patent DE-202022102683-U1 (DE)
Title: Komponententräger mit mindestens zwei Komponenten
IPC: H05K1/16
Filed: 2022-05-16
Abstract: Komponententräger (100), wobei der Komponententräger (100) Folgendes aufweist:
 einen Stack (102), der mindestens eine elektrisch leitende Schichtstruktur und eine Mehrzahl von elektrisch isolierenden Schichtstrukturen aufweist;
 eine erste Komponente (110);
 eine zweite Komponente (116);
 einen zentralen Kern (134), in dem sowohl die erste Komponente (110) als auch die zweite Komponente (116) eingebettet sind;
 eine erste elektrisch isolierende Struktur (130), die die erste Komponente (110) einkapselt;
 eine zweite elektrisch isolierende Struktur (132), die die zweite Komponente einkapselt;
 wobei die erste Komponente (110) und die zweite Komponente (116) über mindestens einen elektrisch leitenden Kontakt (2), der durch die erste elektrisch isolierende Struktur (130) und/oder die zweite elektrisch isolierende Struktur (132) verläuft, mit einer externen elektrisch leitenden Struktur (1) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202022104223-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-07-26
Abstract: Anschlussklemme (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2), mit einem Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (101) aufweist, in die die elektrische Leitung (2) zum Anschließen an die Anschlussklemme (1) einsteckbar ist, einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Kontaktelement (11) zum elektrischen Kontaktieren mit der elektrischen Leitung (2), einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Federelement (12), das einen Klemmschenkel (120) zum Einwirken auf die elektrische Leitung (2) aufweist, um die elektrische Leitung (2) in Kontakt mit dem Kontaktelement (11) zu bringen, und einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Betätigungselement (14), das zum Verstellen des Klemmschenkels (120) aus einer nicht betätigten Stellung in eine betätigte Stellung verstellbar ist, wobei der Klemmschenkel (120) durch Verstellen des Betätigungselements (14) in die betätigte Stellung in eine Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschenkel (120) in der Freigabestellung durch eine erste Rasteinrichtung (13) rastend relativ zu dem Gehäuse (10) gehalten ist und dass das Betätigungselement (14) in der betätigten Stellung durch eine zweite Rasteinrichtung (104) rastend relativ zu dem Gehäuse (10) gehalten ist.
Patent DE-202022104901-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder und Verbindungsanordnung mit dem Winkelverbinder
IPC: F16B5/07
Filed: 2022-08-30
Abstract: Winkelverbinder zum Verbinden von zwei in einem Winkel zueinander angeordneten Platten (2), wobei der Winkelverbinder (1) zwei Schenkel (12) mit in dem Winkel zueinander angeordneten Befestigungsflächen (16) für die Platten (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12) erste Kröpfungen (13) in einem Abstand von einem Scheitel (11) des Winkelverbinders (1), erste Schenkelabschnitte (14) zwischen dem Scheitel (11) und den Kröpfungen (13) und zweite Schenkelabschnitte (15) auf dem Scheitel (11) abgewandten Seiten der Kröpfungen (13) aufweisen derart, dass die Befestigungsflächen (16) der zweiten Schenkelabschnitte (15) Versatz zu den Befestigungsflächen (16) der ersten Schenkelabschnitte (14) aufweisen.
Patent DE-202022105398-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Baby
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-09-26
Abstract: Tragevorrichtung (1) für ein Baby (34) aus einem Gewebematerial (2) mit einem Liegeabschnitt (3), auf dem ein Baby (34) positioniert werden kann, und zwei seitlich an den Liegeabschnitt (3) angrenzenden Flügelabschnitten (4, 5), die dazu vorgesehen sind, über einem Oberkörper und Beinen eines auf dem Liegeabschnitt (3) positionierten Babys (34) geschlossen zu werden,
 wobei der Liegeabschnitt (3) zumindest einen Kopfbereich (6) und eine Rückenbereich (7) umfasst, wobei der Kopfbereich (6) für einen Kopf und der Rückenbereich (7) für einen Rücken eines Babys (34) vorgesehen ist, das auf dem Liegeabschnitt (3) positioniert wurde,
 wobei die Tragevorrichtung (1) zwei seitlich angeordnete Tragegurte (17, 18) umfasst, mit denen die Tragevorrichtung (1) zum Tragen eines auf dem Liegeabschnitt (3) positionierten Babys (34) von einem Verwender der Tragevorrichtung (1) angehoben werden kann, und
 wobei die Tragevorrichtung (1) im Liegeabschnitt (3) eine Stütztasche (28) aufweist, die für ein flächiges Stützelement (30) zum Stützen zumindest eines Rückens und eines Kopfes eines auf dem Liegeabschnitt (3) positionierten Babys (34) beim Anheben der Tragevorrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202022105563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Multimediasignalen
IPC: H01Q1/12
Filed: 2022-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Multimediasignalen, umfassend einen Befestigungsarm (4), einen Klapparm (3), einen Einstellmechanismus (2) und eine Signalsammelabdeckung (1), wobei der Befestigungsarm (4) drehend mit dem Klapparm (3) verbunden ist, wobei gleichzeitig die Signalsammelabdeckung (1) fest auf dem Einstellmechanismus (2) installiert ist, wobei ferner der Einstellmechanismus (2) durch eine Bolzengruppe an dem Klapparm (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellmechanismus (2) ein zylindrisches hohles Fahrgestell umfasst, das mit dem Klapparm (3) verbunden ist, wobei eine Zahnradscheibe (9) in dem Fahrgestell montiert ist, wobei ein Befestigungsstück (13) und eine Halterung (10), die einstückig mit dem Befestigungsstück verschweißt ist, einstückig auf der oberen Oberfläche der Zahnradscheibe (9) installiert sind, wobei eine Befestigungsstange (19) an der Halterung (10) montiert ist, wobei gleichzeitig die Befestigungsstange (19) mit der Signalsammelabdeckung (1) verbunden ist, wobei ein Antriebszahnrad (14) auf einer Seite der Zahnradscheibe (9) in Eingriff steht.