baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005002-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Winkeladaptern
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-04-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Greifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente (1, 2) tragenden Schlitten (41, 42), wobei die Schlitten (41, 42) quer zur Greifrichtung (9) der Greifelemente (1, 2) nebeneinander in mindestens einer, in einem Grundkörper (11) angeordneten, zu den Greifelementen (1, 2) hin zumindest bereichsweise offenen Führungsnut (13) parallel zur Greifrichtung (9) - zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung - antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung (9) abstützend gelagert sind,- wobei das Greifelement (1,2) eines jeden Schlittens (41, 42) mindesten einen Winkeladapter (120) und einen Greifarm (170) aufweist,- wobei der Winkeladapter (120) einen Basisschenkel (121) und einen Tragschenkel (131) aufweist,- wobei der Basisschenkel (121) mindestens zwei Ausnehmungen (122) aufweist, von denen jeweils eine Ausnehmung (122) zur Befestigung an einen tragenden Schlitten (41, 42) reserviert ist,- wobei der Tragschenkel (131) mindestens eine Ausnehmung (132) aufweist, die zur Befestigung eines Greifarms (170) am Winkeladapter (120) vorgesehen ist,- wobei die Ausnehmungen (122) des Basisschenkels (121) an der Außenseite (141) des Winkeladapters (120) jeweils Zentriersenkungen (123) aufweisen,- wobei die Winkeladapter (120) zusammen mit mindestens vier - in die Zentriersenkungen (123) passenden - Zentrierhülsen (150) als ein der versandfertigen Greifvorrichtung beigelegter Kunststoffspritzling (110) gefertigt sind,- wobei beim Basisschenkel (121) die beiden Ausnehmungen (122) - quer zu einer den Winkeladapter (120) mittig schneidenden Ebene (149) - nebeneinander liegen,- wobei der Basisschenkel (121) pro Schlitten (41, 42) mindestens vier Befestigungsbohrungen (122) aufweist und- wobei der Tragschenkel (131) pro Schlitten (41, 42) mindestens vier Ausnehmungen (132, 133) aufweist.
Patent DE-102016011673-B4 (DE)
Title: Motorschmierungsstruktur und Motorrad mit der Motorschmierungsstruktur
Inventor: TSUKAMOTO KOHEI
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-09-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Motorschmierungsstruktur, die konfiguriert ist, um in einer unter einem Kurbelgehäuse (4) angeordneten Ölwanne (5) gespeichertes Öl zu einzelnen Komponenten in dem Kurbelgehäuse (4) zuzuführen, mit:
 einem Turbolader (2), der konfiguriert ist, um Einlassluft unter Verwendung von Abgas eines Motors (1) zu komprimieren,
 einem Öldurchgang (24a), der konfiguriert ist, um Öl zu dem Turbolader (2) zuzuführen, und
 einem Ölrückführdurchgang (24b), der konfiguriert ist, um Öl von dem Turbolader (2) zu der Ölwanne (5) zurückzuführen, wobei:
 das Kurbelgehäuse (4) mit einer Verbindungsöffnung (41a) des Ölrückführdurchgangs (24b) versehen ist und die Verbindungsöffnung (41a) unter einer Öloberfläche (L1), welche im Betrieb des Motors (1) vorliegt, und über einer Öloberfläche (L2), welche vorliegt, wenn ein Seitenständer verwendet wird und der Motor (1) zu einer Seite in einer links-rechts-Richtung geneigt ist, angeordnet ist.
Patent DE-102016014647-B4 (DE)
Title: Rammmuffe, Schlagmuffe, gewindelose Rohrverbindung, schlagfeste Muffe, Schnellbaumuffe, Brunnenmuffe
Inventor: HOBMAIER ALOIS
IPC: F16L21/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Rammmuffe zur Herstellung kraftschlüssiger Rohrverbindungen, bestehend aus einem zylindrischen Grundkörper, aufweisend eine Durchgangsbohrung in axialer Richtung mit sich von den Verbindungsseiten (Mi1) nach innen verjüngenden konischen Bereichen.
Patent DE-102016101653-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Absaugeinrichtung
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H11/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Spinnmaschine (1), insbesondere Rotorspinnmaschine, mit einer Vielzahl von zwischen zwei stirnseitigen Enden (2) der Spinnmaschine (1) in Längsrichtung der Spinnmaschine (1) nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3), welche jeweils wenigstens eine Absaugstelle (4) aufweisen, mit wenigstens einem sich in Längsrichtung der Spinnmaschine (1) erstreckenden Absaugkanal (5) und mit wenigstens einer Absaugeinrichtung (6) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Absaugkanal (5) und an den Absaugstellen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung (6) wenigstens zwei verschiedene Wirkungsbereiche (7) beinhaltet, wobei wenigstens ein Wirkungsbereich (7a) eine axiale Durchflussrichtung und wenigstens ein Wirkungsbereich (7b) eine radiale Durchflussrichtung aufweist.
Patent DE-102016119955-B4 (DE)
Title: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-10-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten, wie Spanplatten, Faserplatten, Sperrholzplatten oder Kunststoffplatten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Pressgut (24) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (18), die um einen Preßtisch (10) bzw. Preßbär (12) geführt sind und die sich über mitlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführte Rollstangen (28) an am Preßtisch (10) und Preßbär (12) angebrachten Preßplatten (16) abstützen, mit je einem quer zur Produktionsrichtung in der Presse angeordneten Einlaufwerk (30), mit einem Rahmen (52) und einer darin gelagerten Welle (34) mit Zahnrädern (36) zur Führung der Rollstangen (28) im Einlaufbereich der Presse, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (34) stationär in einem Rahmen (52) gelagert ist, und dass zur Verstellung der Lage des Rahmens (52) zumindest ein Stellglied, bevorzugt ein Linearstellglied, an der Presse und am Rahmen (52) angeordnet ist.
Patent DE-102016211486-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lüftungseinrichtung
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-06-27
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kraftfahrzeug-Lüftungseinrichtung mit einer langgestreckten Luftleitung (5), die entlang mindestens eines Teils ihrer Länge einen langgestreckten Schlitz (6) aufweist, mindestens einer Luftauslasseinrichtung, die über den Schlitz (6) mit der Luftleitung (5) in Strömungsverbindung steht und unter Aufrechterhaltung dieser Strömungsverbindung parallel zu der Luftleitung (5) verschiebbar ist, und einer Verschlusseinrichtung (7; 9) zum luftdichten Verschließen des Schlitzes (6) außerhalb der aktuellen Verschiebungsposition der oder jeder Luftauslasseinrichtung, wobei die Luftleitung (5) waagerecht innerhalb eines Armaturenbretts (2) des Kraftfahrzeugs verläuft und wobei die oder jede Luftauslasseinrichtung ein Luftregister (1) ist, das derart ausgebildet ist, dass die aus dem Schlitz (6) darin einströmende Luft an einer einem davor sitzenden Fahrzeuginsassen zugewandten und für diesen sichtbaren Vorderseite des Armaturenbretts (2) aus dem Luftregister (1) austritt, also je nach Lamellenstellung mehr oder weniger horizontal in Richtung auf den Rumpf des Fahrzeuginsassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) und die Verschlusseinrichtung (7; 9) einem Fußraum unterhalb des Armaturenbretts (2) zugewandt sind.
Patent DE-102016221806-B4 (DE)
Title: Wellenlängen-Multiplexeinheit, Wellenlängen-Multiplexsystem und Verfahren zum Bilden einer Wellenlängen-Multiplexeinheit
Inventor: HÉROUX JEAN BENOIT
IPC: H04J14/02
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Wellenlängen-Multiplexeinheit, WDM-Einheit (100), die aufweist:einen Lichtwellenleiter (500);eine oberhalb eines in einem Strahlengang (110, 112) des Lichtwellenleiters (500) gebildeten Spiegels (216, 304) angeordnete Kopplungslinse (214, 302, 708), wobei der Spiegel (216, 304) aus dem Strahlengang (110, 112) ankommende Signale zur Linse (214, 302, 708) hin reflektiert und weiterhin von der Linse (214, 302, 708) kommende Signale in den Strahlengang (110, 112) reflektiert; undeinen nahe einem Brennpunkt der Linse (214, 302, 708) angeordneten Optik-Chip (902, 904), der ein optisches Filter (208, 404) zum Durchlassen eines Lichtsignals mit einer ersten Wellenlänge und zum Reflektieren empfangener Lichtsignale mit von der ersten Wellenlänge abweichenden Wellenlängen aufweist,wobei es sich bei dem optischen Filter (208, 404) um ein Bragg-Filter handelt, wobei die Linse (214, 302, 708) so beschaffen ist, dass sie den Lichtstrahl (206, 406) unter einem nahezu senkrechten Winkel zu dem Filter (208, 404) umlenkt,wobei es sich bei dem Spiegel (216, 304) um eine Nut (706) in dem Lichtwellenleiter (500) handelt, die ankommende und abgehende Signale durch Totalreflexion reflektiert.
Patent DE-102017102156-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Umschaltelements in einem Pleuel einer Hubkolbenbrennkraftmaschine und Pleuel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis mit einem entsprechenden Umschaltelement
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-02-03
Granted: 2019-12-24
Abstract: Anordnung eines mechanisch betätigbaren Umschaltelements in einem Pleuel (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei mittels des Umschaltelements zur Steuerung einer Verstellvorrichtung für eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit der Hubkolbenbrennkraftmaschine jeweils ein Ölrücklauf (61, 62) eines von zwei Druckräumen (22 oder 23) von Stützzylindern (20 und 21) der Verstellvorrichtung mit zumindest einer Abströmbohrung (74, 75, 78, 79) verbindbar ist, wobei das in einer Aufnahmebohrung des Pleuels (1) anordenbare Umschaltelement einen mechanisch in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Steuerschieber (28) aufweist, der abwechselnd durch Steuerflächen eines an seinen beiden Stirnflächen (63 und 64) angreifenden Aktuators längsverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltelement in einem ein Modulgehäuse (33) aufweisenden Steuerungsmodul (27) angeordnet ist, welches über eine zumindest abschnittsweise zylindrische Außenkontur in die quer zu einer Längsmittelachse (7) des Pleuellagerauges (6) verlaufende Aufnahmebohrung (29) einsetzbar ist, wobei das Steuerungsmodul (27) über radiale Druckmittelanschlüsse (39, 44a, 45, 52a) mit an die Druckräume (22 und 23) angeschlossenen Ölleitungen (24 und 25) und mit einer an das Pleuellagerauge (6) angeschlossenen Fluidleitung (26) verbunden ist, und dass das Modulgehäuse (33) zur Aufnahme des Steuerschiebers (28) eine quer verlaufende Führungsbohrung (34) aufweist.
Patent DE-102017200226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Abfahren einer Trajektorie
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum automatisierten Abfahren einer Trajektorie (T1, T2) wobei eine Steuereinheit (11) einen Soll-Lenkwinkel φ SOLL ) berechnet und über eine Lenkeinrichtung (12) einstellt, wobei zu dem Soll-Lenkwinkel φ SOLL ) ein Toleranzbereich (φ TB1 , φ TB2 ) um den Soll-Lenkwinkel (φ SOLL ) definiert ist, wobei die Lenkeinrichtung (12) ein Moment (M) an einer Lenkhandhabe (15) erzeugt, wobei das Moment (M) bei dem Soll-Lenkwinkel (φ SOLL ) ein Minimum (M min ) und an den Rändern des Toleranzbereiches (φ TB1 , φ TB2 ) jeweils ein erstes Maximum (M max,1 ) aufweist, wobei bei einem Handmoment (M H ) größer als das erste Maximum (M max,1 ) die automatisierte Fahrt abgebrochen wird, wobei in einem Verzweigungsbereich (VB) zwischen mindestens zwei Trajektorien (T1, T2) das Moment (M) zwischen den mindestens zwei Soll-Lenkwinkeln φ SOLL ) auf ein zweites Maximum (M max,2 ) reduziert wird, das kleiner als das erste Maximum (M max,1 ) ist und dessen Überschreitung nicht zum Abbruch der automatisierten Fahrt führt.
Patent DE-102017207777-B4 (DE)
Title: Luftspalt über Transistorgate und entsprechender RFSOI-Schalter
Inventor: ZHONG-XIANG HE
IPC: H01L21/8228
Filed: 2017-05-09
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:
 ein Transistorgate (118) in einer Vorrichtungsschicht (102);
 eine Zwischenverbindungsschicht (104) über der Vorrichtungsschicht (102), wobei die Zwischenverbindungsschicht (104) eine lokale Zwischenverbindungschicht (130) über der Vorrichtungsschicht (102) und eine erste Metallschicht (132) über der lokalen Zwischenverbindungsschicht (130) umfasst, wobei die lokale Zwischenverbindungsschicht (130) eine erste Zwischenschichtdielektrikumsschicht (134) umfasst und die erste Metallschicht (132) eine zweite Zwischenschichtdielektrikumsschicht (136) umfasst; und
 einen Luftspalt (188), der sich durch die Zwischenverbindungsschicht (104) über dem Transistorgate (118) erstreckt, wobei die erste Zwischenschichtdielektrikumsschicht (134) der lokalen Zwischenverbindungsschicht (130) an dem Luftspalt (188) jede leitfähige Durchkontaktierung (194) in der lokalen Zwischenverbindungsschicht (130) bedeckt oder die zweite Zwischenschichtdielektrikumsschicht (136) der ersten Metallschicht (132) an dem Luftspalt (188) jeden leitfähigen Draht (152) in der ersten Metallschicht (132) bedeckt,
 wobei die lokale Zwischenverbindungsschicht (130) eine lokale Zwischenverbindungsdeckschicht (138) an einer oberen Oberfläche davon umfasst und die erste Metallschicht (132) eine erste Metalldeckschicht (140) an einer oberen Oberfläche davon umfasst und sich eine Kante (180, 182) der lokalen Zwischenverbindungsdeckschicht (130) und/oder der ersten Metalldeckschicht (140) in den Luftspalt (188) erstreckt.
Patent DE-102017208139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einrichten der Lötposition eines Lötstempels einer Schöpflötanlage
Inventor: SPITZBART MARTIN
IPC: B23K3/00
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung der Lötposition eines Lötstempels (24) einer Schöpflötanlage (21) mit einer Konturenplatte (31) umfassend:- wenigstens eine Grundplatte (2),- wenigstens einen Abstandshalter (3),- wenigstens eine Tastplatte (7), die hubbeweglich in einer Z-Achse (5) der Grundplatte (2) abgestützt ist, und- wenigstens einen Messtaster (8),- wobei die Grundplatte (2) mittels der Abstandhalter (3) eingerichtet ist, parallel und beabstandet zu der Konturenplatte (31) angeordnet zu sein,- wobei die Tastplatte (7) eingerichtet ist, auf der Konturenplatte (31) aufzuliegen, und- wobei der Messtaster (8) den Abstand zwischen der Grundplatte (2) und der Tastplatte (7) bestimmt.
Patent DE-102018113799-B4 (DE)
Title: Gate-Strukturen für Transistorvorrichtungen und deren Bildung
Inventor: LIN CHIH-HAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-06-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: Struktur, die Folgendes umfasst:
 eine erste Bauelementregion (10), die erste FinFETs (Finnen-Feldeffekttransistoren) auf einem Substrat (20) umfasst; und
 eine zweite Bauelementregion (12), die zweite FinFETs auf dem Substrat (20) umfasst, wobei:
 eine erste Distanz (W1) in Breitenrichtung zwischen benachbarten Gate-Strukturen der ersten FinFETs kleiner ist als eine zweite Distanz (W2) in Breitenrichtung zwischen benachbarten Gate-Strukturen der zweiten FinFETs;
 eine erste Gate-Struktur von mindestens einem der ersten FinFETs auf einer ersten Finne angeordnet ist;
 eine zweite Gate-Struktur von mindestens einem der zweiten FinFETs auf einer zweiten Finne angeordnet ist; die erste Gatestruktur auf der Ebene einer Oberseite der Finnen eine erste Breite (W3) und auf einer Ebene an den Unterseiten der Gate-Strukturen eine zweite Breite (W4) hat, wobei die erste Breite (W3) größer ist als die zweite Breite (W4);
 die zweite Gatestruktur auf der Ebene der Oberseite der Finnen eine dritte Breite (W5) und auf einer Ebene an den Unterseiten der Gate-Strukturen eine vierte Breite (W6) hat; und
 eine Differenz zwischen der ersten Breite (W3) und der zweiten Breite (W4) größer ist als eine Differenz zwischen der dritten Breite (W5) und der vierten Breite (W6).
Patent DE-102018120068-B4 (DE)
Title: Raupenmobile Förderbandanlage
Inventor: HOOGENDOORN CORNELIS
IPC: B65G41/00
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Raupenmobile Förderbandanlage mit wenigstens einer elektrisch betriebenen Antriebseinheit (M1, M2), und mit wenigstens einem Speicher (BP) für elektrische Energie zum Antrieb der Förderbandanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Aufgabeende (7) und ein Abwurfende (8) besitzt, wobei zwischen dem Aufgabeende (7) und dem Abwurfende (8) eines Förderbandes (4) eine Photovoltaikanlage (PV) angeordnet ist, als Einrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus Sonnenenergie zur primären Nutzung durch die Förderbandanlage (ST), wobei die Photovoltaikanlage (PV) als Einrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus Sonnenenergie ein Förderband (4) der Förderbandanlage (ST) tunnelartig überspannt.
Patent DE-102018120486-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit im Verstärkungsverhältnis gesteuertem PWM-Wandler
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-08-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (1), umfassend:einen PWM-Wandler (11), der konfiguriert ist, von einer Wechselstromversorgung (2) gelieferten Wechselstrom durch PWM-Steuerung in Gleichstrom umzuwandeln und den Gleichstrom einem Gleichstrom - Zwischenkreis zuzuführen;einen Gleichstrom - Zwischenkreiskondensator (12), der in dem Gleichstrom - Zwischenkreis vorgesehen und zum Speichern der Gleichstromleistung konfiguriert ist;einen Wechselrichter 13, der konfiguriert ist, den Gleichstrom in dem Gleichstrom - Zwischenkreis in Wechselstrom für den Motorantrieb umzuwandeln und den Wechselstrom auszugeben; eine Verstärkungsverhältnis-Steuereinheit (14), die konfiguriert ist, ein Verstärkungsverhältnis als Verhältnis eines Wertes einer Ausgangsgleichspannung von dem PWM-Wandler (11) zu einem Spitzenwert einer Eingangswechselspannung von der Wechselstromversorgung (2) zu steuern, um den Betrieb eines Motor (3) unter Verwendung eines Ausgangswechselstroms während der Abschaltung der Gleichstromzufuhr von dem PWM-Wandler (11) zu dem Gleichstrom - Zwischenkreis zu ermöglichen, indem die in dem Gleichstrom - Zwischenkreiskondensator (12) gespeicherte Gleichstromleistung durch den Wechselrichter (13) umgewandelt wird, wobei die Verstärkungsverhältnis-Steuereinheit (14) das Verstärkungsverhältnis basierend auf einer zulässigen Stromausfallzeit steuert, die im Voraus als Zeitspanne festgelegt ist, in der der Motor (3) unter Verwendung des Ausgangswechselstroms von dem Wechselrichter (13) während einer Abschaltung der Gleichstromversorgung von dem PWM-Wandler (11) zu dem Gleichstrom - Zwischenkreis aufgrund eines Stromausfalls in der Wechselstromversorgung (2) angetrieben werden darf.
Patent DE-102018201990-B4 (DE)
Title: Teilantriebsstrang mit Axialausgleich für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-02-08
Granted: 2020-07-30
Abstract: Teilantriebstrang (27) mit Axialausgleich für ein Hybridfahrzeug, insbesondere für ein zeitweise vierradgetriebenes Fahrzeug, mit zumindest einer Eingangswelle (1) und einer elektrischen Maschine (11), die eine Rotorwelle (9) umfasst, wobei die Rotorwelle (9) antriebswirksam mit der Eingangswelle (1) gekoppelt oder koppelbar ist, und wobei der Teilantriebsstrang (27) mit einer Ausgangswelle (1a) eines Hauptgetriebes (24) einer einen Verbrennungsmotor (23) umfassenden Primärachse (21) antriebswirksam koppelbar oder gekoppelt ist, und wobei die Eingangswelle (1) des Teilantriebsstrangs (27) in einem ersten Bereich einen Durchmesser D1 aufweist, und wobei die koppelbare Verbindung zwischen Ausgangswelle (1a) des Hauptgetriebes (24) und Eingangswelle (1) im Bereich des Durchmessers D1 eine Ausgleichseinheit umfasst, die im Bereich der antriebswirksamen Verbindung Ausgleichselemente zwecks Axialausgleich aufweist, die im Bereich des Durchmessers D1 gleitend ineinandergreifend ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilantriebsstrang (27) eine weitere Ausgleichseinheit (38, 45) umfasst, die im Bereich der antriebswirksamen Kopplung zwischen Rotorwelle (9) und Eingangswelle (1) einen Axialausgleich zwischen Rotorwelle (9) und Eingangswelle (1) ermöglicht und wobei die Ausgleichseinheit (38, 45) ein erstes an der Eingangswelle oder ein drehfest an der Eingangswelle angeordnetes Ausgleichselement (38a, 45a) und ein zweites mit der Rotorwelle (9) verbundenes Ausgleichselement (38b, 45b) umfasst, wobei die beiden Ausgleichselemente auf einem Durchmesser D2 der größer als der Durchmesser D1 ist zwecks Axialausgleich gleitend ineinander greifend ausgeführt sind.
Patent DE-102018214555-B4 (DE)
Title: Modulares Motorpumpenaggregat
Inventor: LÖRNER GERHARD
IPC: F04B17/03
Filed: 2018-08-28
Granted: 2022-09-08
Abstract: Modulares Motorpumpenaggregat (1, 100) mit einem Außengehäuse (2) mit zwei offenen Enden (2S, 2P), zwei an den offenen Enden (2S, 2P) anbringbaren Gehäusedeckeln (3S, 3P), wenigstens einem im Außengehäuse (1) angeordneten Elektromotor (4), wenigstens einem im Außengehäuse (1) angeordneten und vom Elektromotor (4) antreibbaren Pumpenelement (5), wenigstens einem außen am Außengehäuse (1) angeordneten Anschlussbereich (6),wobei das Außengehäuse (1) mit den Gehäusedeckeln (3S, 3P) ein Hydraulikfluidreservoir (7) bildet,wobei sich wenigstens ein Druckkanal (8) vom Pumpenelement (5) zum Anschlussbereich (6) erstreckt, undwobei sich wenigstens ein Rücklaufkanal (9) vom Anschlussbereich (6) ins Innere des Außengehäuses (1) erstreckt;dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Außengehäuse (1) und wenigstens einem Gehäusedeckel (3S. 3P) ein Zusatzgehäuse (10, 110) vorgesehen ist, wobei ein Wärmetauscherelement (11, 111) im Zusatzgehäuse (10, 110) angeordnet ist, und wobei der Rücklaufkanal (9) mit dem Zusatzgehäuse (10) verbunden ist und das Zusatzgehäuse (10, 110) mit dem Hydraulikfluidreservoir (7) verbunden ist, sodass rücklaufendes Hydraulikfluid zunächst über das Zusatzgehäuse (10) geleitet wird, wo es durch das Wärmetauscherelement (11, 111) gekühlt und dann aus dem Zusatzgehäuse (10) in das Hydraulikfluidreservoir (7) geleitet wird.
Patent DE-102019002456-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Fahrrad
Inventor: CHAMBERLAIN JASON L
IPC: B62K25/28
Filed: 2019-03-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Fahrrad umfasst ein Vorderrad, ein Hinterrad, einen Rahmen, der einen Hauptrahmenabschnitt und einen gelenkig verbundenen Rahmenabschnitt umfasst, wobei der gelenkig verbundene Rahmenabschnitt umfasst:einen unteren Arm, der an einer ersten Achse durch den Hauptrahmenabschnitt drehbar gehalten wird, eine obere Rahmenverbindung, die an einer zweiten Achse von dem Hauptrahmenabschnitt drehbar gehalten wird, einen oberen Arm, der an einer dritten Achse drehbar mit der oberen Rahmenverbindung verbunden ist, eine obere Stoßverbindung, die an der dritten Achse mit der oberen Rahmenverbindung und dem oberen Arm drehbar verbunden ist, und eine untere Stoßverbindung, die mit dem Hauptrahmenabschnitt und dem unteren Arm an der ersten Achse drehbar verbunden ist, und einen Stoßdämpfer, der ein erstes Ende hat, das an einer vierten Achse durch den Hauptrahmenabschnitt drehbar gehalten wird, und ein zweites Ende, das an einer fünften Achse von der oberen Stoßverbindung und der unteren Stoßverbindung drehbar gehalten wird.
Patent DE-102019103848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/009
Filed: 2019-02-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) aus einer menschlichen oder tierischen Hornhaut, umfassend:- Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einem vordefinierten Muster in die Hornhaut abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster und eine Oberfläche (26) der Hornhaut definiert sind und die in der Hornhaut liegenden Grenzflächen (14, 16) mittels Photodisruption erzeugt werden und wobei die Oberfläche (26) der Hornhaut eine mittels Verschieben einer obersten Hornhautschicht und/oder mittels Herstellung einer Hornhautklappe (28) künstlich erzeugte Oberfläche des Auges ist.