baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214674-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und längenveränderbare Antriebseinrichtung mit wenigstens einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: ANHEIER LARS
IPC: E05F15/622
Filed: 2012-08-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung (140) zur gelenkigen Befestigung einer ersten Konstruktionseinheit, insbesondere einer motorisch längenveränderbaren Antriebseinrichtung (10), an einer zweiten Konstruktionseinheit, insbesondere einem Kraftfahrzeug, umfassend:• einen Kugelbolzen (148) mit einem Bolzenschaft (164), dessen eines Ende zur Befestigung an der zweiten Konstruktionseinheit bestimmt ist und an dessen anderen Ende ein Kugelkopf (162) vorgesehen ist, und• eine Kugelpfanneneinheit (44) mit einer Kugelpfanne (158), in der der Kugelkopf (162) gelagert ist, und einer Halterung (52), die zur Befestigung der Kugelpfanneneinheit (44) an der ersten Konstruktionseinheit (10) bestimmt ist, wobei die Halterung (52) wenigstens zwei Anlageabschnitte (168, 170) aufweist, die einander bezüglich der Achse (B) des Kugelbolzens (148) diametral gegenüber liegen, wobei der eine Anlageabschnitt (168) dann, wenn der jeweils andere Anlageabschnitt (170) seitlich an dem Bolzenschaft (164) anliegt, vom Bolzenschaft (164) einen Abstand (d) aufweist, der kleiner ist als 1 mm, vorzugsweise kleiner als 0,5 mm, noch bevorzugter kleiner als 0,1 mm, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (176) zwischen den Anlageabschnitten (168, 170) und dem Bolzenschaft (164) ein elastisches Pufferelement (178), vorzugsweise ein Gummipuffer angeordnet ist.
Patent DE-102013000400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Transferlaminierung
Inventor: NIEBLING CURT
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-01-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Transferlaminierung, wobei ein Transferlaminat, umfassend eine Trägerfolie mit einem anhaftenden Dekorelement mit einer festen, pigmentierten, teilweise ausgehärteten Dekorschicht dekorseitig auf ein Substrat kaschiert wird, und schließlich die Trägerfolie abgezogen und entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Dekorschicht aus wärmehärtenden Lackformulierungen auf der Basis chemisch reaktiver Acrylatharze erhältlich ist, deren unter Urethanbildung verlaufende Vernetzungsreaktion bereits durch mäßige Erwärmung auf eine Temperatur im Bereich von 60 bis 80°C eingeleitet werden kann; – das Transferlaminat im Verlauf eines herkömmlichen Lackierprozesses des Substrates auf die im Verlauf dieses Lackierprozesses zuletzt applizierte Basislackschicht nach deren Zwischentrocknung kaschiert wird, solange diese Basislackschicht noch feucht und klebrig ist; unddas Substrat eine Temperatur im Bereich zwischen 50 und 70°C aufweist;– das Transferlaminat auf eine Temperatur im Bereich von 60 bis 95°C erwärmt wird und mit dieser Temperatur auf die noch feuchte und klebrige Basislackschicht am Substrat kaschiert wird; und – wenigstens der das Dekorelement enthaltende Bereich des Transferlaminats 40 bis 240 sec lang vollflächig unter einem Druck von 0,4 bis 5,0 bar an die Substratbeschichtung angedrückt wird; und – gegen Ende dieser Andrückphase die Trägerfolie innerhalb einer Zeitspanne kleiner 30 sec auf eine Temperatur im Bereich von 5 bis 20°C abgekühlt und daraufhin von der Dekorschicht und Substratbeschichtung entfernt wird, wobei das Dekorelement auf der Substratbeschichtung verbleibt; und – die Dekorschicht vollständig ausgehärtet wird.
Patent DE-102013006309-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem umfassend eine Kartonstruktur
Inventor: BAUERNFEIND ROMAN
IPC: B65D81/30
Filed: 2013-04-12
Granted: 2015-10-22
Abstract: Ein Verpackungssystem aus einer Verpackungsmulde und einem Verpackungselement zum Verschließen der Mulde, bei dem die Verpackungsmulde eine äußere, gefaltete oder geformte Kartonstruktur aus Wellpappe mit einer Einlage aus einer ein- oder mehrschichtigen Kunststofffolie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Innenwand der Kartonstruktur jeweils in einem oberen Teilbereich, mit der Einlage stoffschlüssig verbunden ist, die Einlage mit den jeweils verbleibenden Bereichen der Innenwände bis zum Boden im Wesentlichen eine formgleiche, aber lose Anlagefläche bildet und die Kartonstruktur zumindest im Bodenbereich wenigstens eine oder mehrere, in regelmäßigen Abschnitten angeordnete Entgasungsöffnungen aufweist.
Patent DE-102013015343-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Ambientebeleuchtung in Fahrzeuginnenräumen
Inventor: LANG JOSEF
IPC: H05B45/20
Filed: 2013-09-17
Granted: 2020-12-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, vorzugsweise für eine Ambientebeleuchtung in Fahrzeuginnenräumen, wobei die Beleuchtungseinrichtung aufweist:mehrere LEDs (10, 11, 12) zumindest teilweise verschiedener Farbe, die jeweils über ein PWM-Signal ansteuerbar sind;eine Steuereinrichtung (1), die ausgelegt ist, um aus einer Farbkenngröße (ID), die eine von den LEDs (10, 11, 12) auszugebende Mischfarbe kennzeichnet, PWM-Signale zur Ansteuerung der LEDs (10, 11, 12) unter Durchführung einer Korrektur zu bestimmen, wobeidie Korrektur wenigstens einen betriebsunabhängigen und wenigstens einen betriebsabhängigen Parameter berücksichtigt,wobei die Steuereinrichtung (1) so ausgelegt ist, dass diese aus der Farbkenngröße (ID) einen Farbvektor in einem Ursprungsfarbraum ermittelt und diesen unter Berücksichtigung der Korrektur in einen Ausgabefarbraum transformiert, wobeider Ursprungsfarbraum der xyY-Farbraum ist, wobei aus der Farbkenngröße (ID) ein Tripel aus den beiden Farbkoordinaten x und y und dem Intensitätswert Y ermittelt wird und in einen Ausgabefarbraum transformiert wird, der den PWM-Signalen zur individuellen Ansteuerung der LEDs (10, 11, 12) entspricht, wobeidie Farbkoordinaten x und y der Farbkenngröße (ID) in einer vorab erstellten und gespeicherten Look-Up-Tabelle abgelegt sind und die gemeinsame maximale Helligkeit Y für alle Mischfarben fest vorgegeben ist unddie Transformation über eine Berechnung nach der Bereitstellung der Farbkenngröße (ID) erfolgt.
Patent DE-102013106456-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körperhohlgefäßen und System mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-06-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) zum Entfernen von Konkrementen (13) aus Körperhohlgefäßen (11) mit einem Katheter (2), der zur Verbindung mit einem Aspirationsaggregat ausgebildet ist und an einem distalen Endabschnitt ein Dichtungselement (3) aufweist, mit dem ein Körperhohlgefäß (11) fluiddicht verschließbar und das zur Aufnahme eines Konkrements angepasst ist, wobei das Dichtungselement (3) durch Beaufschlagung mit einer Radialkraft (8) radial aufweitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter (2) und das Dichtungselement (3) fest verbunden sind und einen durchgängigen Hohlkanal (12) bilden, der in einer an einem distalen Ende des Dichtungselements (3) ausgebildeten Ansaugöffnung mündet.
Patent DE-102013112933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren von Faser-Kunststoff-Verbünden
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: B29C73/34
Filed: 2013-11-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten der Reparatur eines Reparaturbereichs (4) eines Bauteils (1) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund (FKV) mit einer Matrix (3) aus duromerem Harz oder einer Matrix aus thermoplastischen oder elastomeren Werkstoffen, wobei der Reparaturbereich (4) einen Schadensbereich (5) mit zumindest geschädigter Matrix (3) und ggf. auch geschädigter oder zerstörter Faserstruktur umfasst. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Metalloxid-Halbleiter (6) mit dem Reparaturbereich (4) in Kontakt gebracht und durch Aktivierung, vorzugsweise thermische Aktivierung, die Matrix (3) im Reparaturbereich (4) an- oder aufgelöst wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Reparieren eines geschädigten Bereichs eines Faser-Kunststoff-Verbundes (FKV) mit einer Matrix aus duromerem Harz oder einer Matrix aus thermoplastischen oder elastomeren Werkstoffen, wobei in einem erfindungsgemäß vorbereiteten Reparaturbereich (4) zumindest eine Matrix aus duromerem Harz bzw. eine thermoplastische oder elastomere Matrix wieder aufgebaut wird.
Patent DE-102013113220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten von elektrischen Strömen sowie Verfahren zum Zuführen von elektrischem Strom
Inventor: FUISTING MANFRED
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-11-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schalten von elektrischen Strömen, aufweisend:- eine Leiterplatte (20),- einen auf der Leiterplatte (20) angeordneten ersten Halbleiterschalter (30),- zumindest einen auf der Leiterplatte (20) angeordneten zweiten Halbleiterschalter (31),- eine Stromzuführung (40) zur elektrischen Verbindung mit einer externen Stromquelle,- eine erste Stromabführung (50) zur elektrischen Verbindung zu einem Verbraucher, wobei der erste Halbleiterschalter (30) zum Öffnen und Schließen einer elektrischen Verbindung zwischen der Stromzuführung (40) und der ersten Stromabführung (50) ausgebildet ist,- zumindest eine zweite Stromabführung (51) zur elektrischen Verbindung zu einem Verbraucher, wobei der zweite Halbleiterschalter (31) zum Öffnen und Schließen einer elektrischen Verbindung zwischen der Stromzuführung (40) und der zweiten Stromabführung (51) ausgebildet ist, wobei die Stromzuführung (40) ein zur Leiterplatte (20) separates Bauteil (41) aus einem elektrisch leitenden Material aufweist und die Stromzuführung (40) direkt elektrisch leitend mit dem ersten Halbleiterschalter (30) und dem zumindest einen zweiten Halbleiterschalter (31) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Stromzuführung (40) zur elektrischen Verbindung mit einer externen Stromquelle einen Anschluss (42) aufweist, wobei der Anschluss (42) an der Stromzuführung (40) bzgl. der zumindest zwei Halbleiterschalter (30, 31) in einem gleichen oder zumindest im Wesentlichen gleichen Abstand angeordnet ist und/oder dass die Stromzuführung (40) sternförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013114659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schneidenden und/oder spanenden Bearbeiten eines Objektes
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (3, 13, 23) zum schneidenden und/oder spanenden Bearbeiten eines Objektes, aufweisend einen Bearbeitungskörper (2, 12, 22), welcher zumindest zwei Seitenflächen (1, 11, 21, 4, 14, 24) und mindestens eine die beiden Seitenflächen (1, 11, 21, 4, 14, 24) miteinander verbindende Schneide (5, 15, 25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem an die Schneide (5, 15, 25) angrenzenden Bereich an einer einzigen der beiden Seitenflächen (1, 11, 21, 4, 14, 24) eine reibungsmindernde Oberflächenstrukturierung (6, 16, 26) mittels eines Laserbehandlungsverfahrens angeordnet ist und dass an der anderen Seitenfläche (1, 11, 21, 4, 14, 24) erst in einem vorgebbaren Abstand (A) von der Schneide (5, 15, 25) zumindest teilweise eine reibungsmindernde Oberflächenstrukturierung (17) mittels eines Laserbehandlungsverfahrens angeordnet ist.
Patent DE-102013201205-B4 (DE)
Title: Detektion von Kühlmittelverlust und Abhilfemaßnahme bei einem Batteriestapel mit Flüssigkühlung
Inventor: SKELTON SCOTT M
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-01-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Kühlmittellecks in einem Kraftfahrzeugbatteriestapel (10), wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Schaltersignal (305, 310) von einem Kühlmittelniveausensor (255) während eines Abtastfensters (302) erfasst wird;ein Fehlerzähler (315) des Abtastfensters (302) inkrementiert wird, während der Kühlmittelniveausensor (255) ein festgelegtes Schaltersignal (305) signalisiert;der Fehlerzähler (315) nach dem Abtastfenster (302) zurückgesetzt wird;ein Ausfallzählwert in einem von einem Computer lesbaren Medium aufgezeichnet wird, wenn der Fehlerzähler (315) gleich einem dritten Schwellenwert (325) ist oder diesen überschreitet;das Schaltersignal (305, 310) während eines Zyklus (300) mit mehr als einem Abtastfenster (302) sequentiell erfasst wird;ein Zählwert eines beweglichen Fensters in dem von einem Computer lesbaren Medium um Eins inkrementiert wird, wenn mindestens ein Ausfallzählwert für den Zyklus (300) aufgezeichnet ist; unddas Kühlmittelleck gemeldet wird, wenn der Zählwert des beweglichen Fensters gleich einem Fensterschwellenwert ist oder diesen überschreitet;wobei das Verfahren ferner umfasst, dass das Erfassen des Kühlmittelniveausensors (255) aktiviert wird, wenn ein Satz von Algorithmusbedingungen erfüllt ist, der umfasst, dass:eine Temperatur eines Batteriestapels (10) detektiert wird und die Erfassung des Kühlmittelniveausensors (255) aktiviert wird, wenn die Temperatur des Batteriestapels (10) in einem vorbestimmten Stapeltemperaturbereich liegt;eine Temperatur eines Kühlmittels detektiert wird und die Erfassung des Kühlmittelniveausensors (255) aktiviert wird, wenn die Temperatur des Kühlmittels in einem vorbestimmten Kühlmitteltemperaturbereich liegt;eine Fahrzeuggeschwindigkeit detektiert wird und die Erfassung des Kühlmittelniveausensors (255) aktiviert wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit bei einer vorbestimmten Geschwindigkeit liegt; undeine Fahrzeugorientierung detektiert wird und die Erfassung des Kühlmittelniveausensors (255) aktiviert wird, wenn die Fahrzeugorientierung mit einer vorbestimmten Orientierung übereinstimmt.
Patent DE-102013202868-B4 (DE)
Title: Fehler- und/oder Lasterfassungseinrichtung für eine Nieder- oder Hochspannungsanlage
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: G01R31/50
Filed: 2013-02-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Einrichtung zur Fehler- und/oder Lastflusserfassung für wenigstens ein erstes, mit einer Sammelschiene (1) koppelbares Feld (2, 3) einer Nieder- oder Hochspannungsanlage, mit- einer Strommessanordnung zur Messung eines elektrischen Stroms in dem wenigstens einen ersten Feld (2, 3), die einen Strommesswandler (10, 11) beinhaltet,- einer Spannungsmessanordnung zur Messung einer elektrischen Spannung in dem wenigstens einen ersten Feld (2, 3), die eine kapazitive Spannungsmessvorrichtung (12, 13) beinhaltet, und- einer Auswertevorrichtung (15) zur Ermittlung eines elektrischen Fehlers und/oder eines feldbezogenen Lastflusses anhand von Strommessinformationen der Strommessanordnung und Spannungsmessinformationen der Spannungsmessanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass- die Spannungsmessanordnung einen Messwandler (14) mit einer Referenz-Spannungsmessvorrichtung aufweist, die auf eine höhere Messgenauigkeit ausgelegt ist als die kapazitive Spannungsmessvorrichtung (12, 13) und deren Messstelle sich in einem anderen, zweiten Feld (4) oder an der Sammelschiene (1) befindet, und- die Auswertevorrichtung (15) dafür ausgelegt ist, zur Fehler- und/oder Lastflussermittlung für das wenigstens eine erste Feld (2, 3) eine von der Referenz-Spannungsmessvorrichtung gewonnene Referenz-Spannung als direkte Spannungsmessinformation für das wenigstens eine erste Feld (2, 3) oder zur Kalibrierung einer von der kapazitiven Spannungsmessvorrichtung (12, 13) des wenigstens einen ersten Feldes (2, 3) gewonnenen Spannungsmessinformation heranzuziehen, wobei die Referenz-Spannung zu einem Zeitpunkt gewonnen ist, zu dem das wenigstens eine erste Feld (2, 3) mit der Messstelle der Referenz-Spannungsmessvorrichtung galvanisch in Verbindung steht.
Patent DE-102013226998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nanodrahtelektrode für optoelektronische Bauelemente sowie deren Verwendung
Inventor: MÜLLER-MESKAMP LARS
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Schicht, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Benetzung einer organischen Schicht eines optoelektronischen Bauelements mit einer homogenen Nanodrahtsuspension in fluoriger Phase, enthaltend i) ein orthogonales, fluoriertes Lösungsmittel und ii) mit einem Stabilisator oberflächenmodifizierte Nanodrähte, wobei die Nanodrähte aus elektrisch leitendem oder halbleitendem Material bestehen, b) Perkolation der Nanodrähte auf der organischen Schicht durch Verdampfen des Lösungsmittels.
Patent DE-102014009254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-06-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung (30) eines Scheinwerfers (14) eines Fahrzeugs (10), gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Erfassen von Sensordaten von im Umfeld befindlichen weiteren Fahrzeugen durch eine Sensoreinrichtung (18) mit wenigstens zwei verschiedenen Sensoren (20, 22, 26, 28);
 - Prognose einer Trajektorie eines der weiteren Fahrzeuge (40) mittels einer Kombination der durch die verschiedenen Sensoren (20, 22, 26, 28) erfassten Sensordaten;
 - Überprüfen, ob ein Eintrittsereignis dieses weiteren Fahrzeugs (40) in einen Bereich (38) der Lichtverteilung (30) bevorsteht, bei welchem ein Blendkriterium durch die Lichtverteilung (30) erfüllt ist;
 - Einstellen der Lichtverteilung (30) des Scheinwerfers (14), so dass das Erfüllen des Blendkriteriums in dem Bereich (38) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Fahrzeuge (40) in Verkehrsteilnehmer (32) und Nicht-Verkehrsteilnehmer kategorisiert werden und die Prognose einer Trajektorie nur für einen Verkehrsteilnehmer (32) gemacht wird, wobei es sich bei den Nicht-Verkehrsteilnehmern um geparkte Fahrzeuge ohne Fahrer handelt.
Patent DE-102014018509-B4 (DE)
Title: System zur sicheren Anwendung von Telekommunikationssystemen mithilfe von biometrischen Merkmalen und einer SIM-Kapsel als Zugangsvoraussetzung, verknüpft mit elektronischen ldentitätsdokumenten des Nutzers.
Inventor: MENZEL WERNER
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die absolut sichere Nutzung durch verifizierte und registrierte Nutzer von Telekommunikationsverbindungen mithilfe einer Mobilfunk-Kapsel oder eines USB-Notfallsticks verknüpft mit elektronischen Identitätsdokumenten des jeweiligen Nutzers. Vor Bereitstellung findet ein Datenvergleich über die Mobilfunk-Kapsel oder den USB-Notfallstick mit einem relevanten Datenserver statt, auf dem biometrische Merkmale und Originaldokumente der dazugehörigen Person abgespeichert sind. Durch Zugangsterminals und ein ID-Modul kann gleichfalls der eindeutige Nachweis über die Identität eines Nutzers hergestellt werden, ohne irgendwelche Originaldokumente herunterzuladen.
Patent DE-102014102383-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit passendem Abdeckaufbau für die Spanentfernung
Inventor: SATO NAOKI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-02-24
Granted: 2016-06-23
Abstract: Eine Werkzeugmaschine besitzt einen Abdeckaufbau, der an das Abgeben von Spänen angepasst ist. Die Abdeckung besteht aus einer Frontabdeckung, einer linken und einer rechten Seitenabdeckung und einem unteren Teil. Der untere Teil ist mit den jeweiligen unteren Enden der Frontabdeckung und der Seitenabdeckungen und mit dem Bett verbunden. Zumindest ein Abschnitt des unteren Teils umfasst eine Schräge, die sich allmählich von der mit dem Bett verbundenen Seite zum Außenrand neigt. Auch dann, wenn die Späne, die bei der Bearbeitung entstehen, an Bereichen innerhalb der Abdeckung haften, werden sie von Schneideflüssigkeit weggespült und in eine Schneideflüssigkeits-Zufuhrvorrichtung abgeführt, und zwar über einen Kanal, der von dem Mittenabschnitt der Werkzeugmaschine so weit wie möglich entfernt ist.
Patent DE-102014105929-B4 (DE)
Title: Schiebevorrichtung für eine Palettiervorrichtung
Inventor: RYCHLIK MARKUS
IPC: B65G57/22
Filed: 2014-04-28
Granted: 2018-08-09
Abstract: Schiebevorrichtung (110) für eine Palettiervorrichtung (100) zum Stapeln von gefüllten Säcken (200) zu einem Sackstapel (240), aufweisend eine Schiebfläche (112) und einen neben der Schiebefläche (112) angeordneten Schiebetisch (114) sowie einen Schieber (116), um eine Lage (230) Säcke (200) von der Schiebefläche (112) auf den Schiebetisch (114) zu schieben, wobei in Schieberichtung (SR) des Schiebers (116) am Ende des Schiebetisches (114) ein bewegbares Widerlager (117) angeordnet ist gegen welches der Schieber (116) die Lage (230) der Säcke (200) zum Längsausrichten dieser Lage (230) schieben kann, wobei an den beiden diesem Ende benachbarten Seiten des Schiebetisches (114) jeweils ein Ausrichtdrücker (120) angeordnet ist für ein seitliches Ausrichten der Lage (230) der Säcke (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtdrücker (120) jeweils einen Teleskopabschnitt (122) aufweisen, dessen Länge durch teleskopartiges Einschieben und Ausschieben variabel ausgebildet ist, wobei die Ausrichtdrücker (120) an den Teleskopabschnitten (122) Kontaktflächen (128) für eine flächige Kontaktierung des Widerlagers (117) und/oder des Schiebers (116) aufweisen.
Patent DE-102014107308-B4 (DE)
Title: Doppelzylinder-Stirling-Motor, Mehrzylinder-Stirling-Motor sowie Elektroenergie-Erzeugungssystem
Inventor: BENZ JOCHEN
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-05-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Doppelzylinder-Stirling-Motor, miteinem Paar von Verdrängungszylindern (10A, 10B), wobei jeder der Verdrängungszylinder einen heißen Bereich (12A, 12B) einen kalten Bereich (13A, 13B) und einen zwischen diesen Bereichen entlang einer Verdrängungsachse (41) bewegbaren Verdrängungskolben (11A, 11B) aufweist, undeinem Arbeitszylinder (20), wobei jedem Verdrängungszylinder (10A, 10B) der Arbeitszylinder (20) mit einem Arbeitskolben (21) zugeordnet ist, der durch eine in dem Verdrängungszylinder (10A, 10B) bewirkbare Druckänderung eines Arbeitsgases entlang einer Arbeitsachse (25) bewegbar ist,einer Bewegungsumsetzeinrichtung (22, 23, 33) zum Umsetzen einer Bewegung des Arbeitskolbens entlang der Arbeitsachse (25) in eine Drehbewegung einer Drehwelle des Doppelzylinder-Stirling-Motors um eine Drehachse (39) der Drehwelle,einer Kopplungseinrichtung (32, 34, 33) zum mechanischen Koppeln einer Bewegung einer starren Kolbenstange (40) entlang der Verdrängungsachse (41) und der Drehbewegung der Drehwelle, wobeibeiden Verdrängungszylindern der gemeinsame Arbeitszylinder (20), und die Bewegungsumsetzeinrichtung (22, 23, 33), zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Verdrängungskolben (11A, 11B) des Paares durch die entlang der als gemeinsame Verdrängungsachse (41) ausgebildeten Verdrängungsachse (41) bewegbare starre Kolbenstange (40) miteinander mechanisch gekoppelt sind, und dass die Verdrängerzylinder (10A, 10B) einander spiegelsymmetrisch, bezogen auf eine sich senkrecht zu der gemeinsamen Verdrängerachse erstreckenden Spiegelebene gegenüberliegen, und dass der heiße Bereich (12A, 12B) eine heiße Platte und der kalte Bereich (13A, 13B) eine kalte Platte aufweist.