baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012287-U1 (DE)
Title: Tonerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-09-15
Abstract: Tonerkartusche
(10) für
Laserdrucker, Kopiergeräte,
Faxgeräte
oder dergleichen  – mit
einem Gehäuse
(20) mit zumindest einem Tonervorratsbehältnis (12), wobei in dem Gehäuse (20)
zumindest eine Magnetwalze beziehungsweise Tonertransferwalze (14)
zum Auftragen des Toners rotierbar lagerbar ist und das Gehäuse (20)
an seinem in Einschubrichtung gesehen hinteren Randbereich (22)
beidseitig jeweils eine seitliche Kantenabschrägung (24) aufweist,  – mit einer
halbkreisförmigen
Zahnkranzabdeckung (40) an dem in Einschubrichtung gesehen linken
Gehäusewandbereich
(26), wobei der in Einschubrichtung gesehen vorderer Viertelkreisbogen
(42) der Zahnkranzabdeckung (40) entfernt ist,  – mit zwei
parallel zueinander angeordneten Doppelrippen (50) an dem in Einschubrichtung
gesehen hinteren Gehäusemantel
(52) des Tonervorratsbehältnisses
(12), wobei die Doppelrippen (50) entfernt sind,  – mit zwei
ersten Lagerhülsen
(60, 62), die an den in Einschubrichtung gesehen hinteren Gehäusewandbereichen (30,
32) beidseitig vorhanden sind, wobei die beiden ersten Lagerhülsen (60,
62) verkürzt
vorhanden sind, und  – mit
zwei separaten Lagerteilen (64,...
Patent DE-202008014599-U1 (DE)
Title: Warnleuchtanlage mit wenigstens zwei Warnleuchten
IPC: B60Q9/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Warnleuchtanlage
mit einer ersten, wenigstens eine erste, zumindest ein erstes Leuchtelement umfassende
Leuchteinheit (2) aufweisende Warnleuchte (1, 8) zur optischen Anzeige
von wenigstens einem Betriebszustand, insbesondere von mehreren,
unterschiedlichen Betriebszuständen, von einem ersten technischen Gerät
wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen,
sowie mit wenigstens einer zweiten, wenigstens eine zweite, zumindest
ein zweites Leuchtelement umfassende Leuchteinheit (2) aufweisende
Warnleuchte (1, 8) zur optischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand,
insbesondere von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen,
von einem zweiten technischen Gerät wie einer Maschine,
einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine elektronische Verbindung (6, 9, 11, 13) zur Übermittlung
von Daten und/oder Steuersignalen zwischen wenigstens zwei Warnleuchten
(1, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-202008017026-U1 (DE)
Title: Chirurgische Sägeblattschutzeinrichtung, chirurgische Sägeeinrichtung und chirurgische Säge
IPC: A61B17/14
Filed: 2008-12-16
Abstract: Chirurgische
Sägeblattschutzeinrichtung (18; 18'; 18'') für
ein chirurgisches Sägeblatt (16; 16'; 16'') einer chirurgischen
Säge (10; 10'; 10'') welche Sägeblattschutzeinrichtung
(18; 18'; 18'') mindestens ein Schutzelement (80, 90; 80', 90';
80'', 90'') umfasst, welches einen Aufnahmeraum (68; 68'') für
das Sägeblatt (16; 16'; 16'') definiert und diesen mindestens
abschnittsweise begrenzt, gekennzeichnet durch eine den Aufnahmeraum
(68; 68'') distalseitig und/oder seitlich eröffnende Einführöffnung (100;
100'; 100'') zum Einführen eines sägezahnlosen Blattabschnitts
(54; 54'; 54'') des Sägeblatts (16; 16'; 16'').
Patent DE-202008017773-U1 (DE)
Title: Einpress-Stift mit segmentiertem Kopf
IPC: F16B19/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Einpress-Stift (1) mit segmentiertem Stiftkopf (10), welcher Einpress-Stift (1) einen mit einem Stiftkopf (10) verbundenen, wenigstens teilweise zylinderförmigen Stiftkörper (11) sowie eine Anzahl an um den Stiftkörper (11) angeordneten Vorsprüngen (12) auf der dem Stiftkörper (11) zugewandten Seite des Stiftkopfes (10) aufweist, hergestellt durch die Abfolge folgender Schritte:  – Bereitstellen eines Einpress-Stiftes (1);  – Anordnen des Stiftkopfes (10) in Bezug auf eine Segmentierkante (21) einer Segmentiervorrichtung (20);  – Abformen eines Segmentes (2) des Stiftkopfes (10) mittels einer Abformvorrichtung (22) gegen die Segmentierkante (21);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anordnung des Stiftkopfes (10) in Bezug auf die Segmentierkante (21) der Segmentiervorrichtung (20) so erfolgt, dass eine theoretische Ebene (E), welche senkrecht auf einer Abformkante (3) des Stiftkopfes (10) steht und durch eine Rotationsachse (R) des wenigstens teilweise zylinderförmigen Stiftkörpers (11) verläuft, eine Spiegelsymmetrieebene hinsichtlich der Anordnung der Vorsprünge (12) des Stiftkopfes (10) darstellt.
Patent DE-202008018563-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für die Reinigung von Rohrleitungen
IPC: B08B9/045
Filed: 2008-03-25
Abstract: Handgeführtes Reinigungsgerät (1) für die Reinigung von Rohrleitungen mittels einer Federwelle (6), ausgestattet mit einem Motor (2), einer Trommel (5) für die Aufnahme und Ausgabe der Federwelle (6) und mit einem Getriebegehäuse (15), in dem mehrere, radial auf die Federwelle (6) einwirkende Walzen (23, 24, 25) mit Achsen (A1, A2, A3) angeordnet sind, die mit radialen Abständen unter Winkeln zur Achse der Federwelle (6) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzige Gruppe von drei auf den Umfang der Federwelle (6) verteilten Walzen (23, 24, 25), von denen die Achsen (A2, A3) zweier Walzen (24, 25) lagefest so ausgerichtet sind, dass diese mit entgegengesetzten Transportkräften auf die Federwelle (6) einwirken, und dass die Achse (A1) der dritten Walze (23) in ihrer Raumlage derart verstellbar ist, dass die Transportkraft der verstellbaren Walze (23) wahlweise die Transportkraft der einen lagefesten Walze (24) oder der anderen lagefesten Walze (25) unterstützt.
Patent DE-202009000945-U1 (DE)
Title: Kombi-Puffer-Speicher mit integriertem Edelstahlrohr-Durchflusswärmetauscher zur Warmwasserbereitung
IPC: F24H1/20
Filed: 2009-01-24
Abstract: Kombi-Puffer-Speicher (1) mit Edelstahlrohr-Durchflusswärmetauscher (2) zur Warmwasserbereitung dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (1), durch Veränderung seines Gesamtdurchmessers und seiner Höhe, an individuelle Leistungsbedürfnisse angepasst wird.
Patent DE-202009002107-U1 (DE)
Title: Selbststehende Kaminholzabdeckung
IPC: E04H15/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Selbststehende Kaminholzabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil, mit 4 Seilen gleichmäßig verteilt mit dem unteren Metallring verbunden, nach oben über eine Rolle bis an den festen Abdeckschirm hochzuziehen und zu arrettieren ist.
Patent DE-202009002906-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung von Trennelementen
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-03-04
Abstract: Verbindungsanordnung von Trennelementen (7, 8) einer Trennwand, insbesondere einer Duschtrennwand, wobei die bevorzugt als Platten ausgebildeten Trennelemente (7, 8) im Bereich ihrer einander zugeordneten Seitenkanten mittels Profilschienen (1, 2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten (5, 6) der Trennelemente (7, 8) mittels Klebeverbindungen (10) jeweils mit einer der Profilschienen (1, 2) verbunden sind, dass die Profilschienen (1, 2) komplementäre Stege und/oder Profilteile (12, 16, 18, 20) derart aufweisen, dass die Verbindung der Profilschienen (12, 16, 18) bei der Montage der Trennwand durchführbar ist.
Patent DE-202009004105-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluss für Pferdedecken
IPC: A44B99/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Sicherheitsverschluss (10) für eine mit einem Verschluss (40a, 40b, 50a, 50b) ausgestattete Pferdedecke, wobei die den Verschluss (40a, 40b, 50a, 50b) bildenden Materialien eine vorbekannte Reißfestigkeit aufweisen,  gekennzeichnet durch  einen ersten eine Ausnehmung zur Aufnahme des einen Teils des Verschlusses (40a) aufweisenden Abschnitt (20), und  einen zweiten schlaufenartig ausgebildeten Abschnitt (30) zur Befestigung am anderen Teil des Verschlusses (40b),  wobei der erste Abschnitt (20) und/oder der zweite Abschnitt (30) eine geringere Reißfestigkeit als die Reißfestigkeit der den Verschluss (40a, 40b, 50a, 50b) bildenden Materialien der Pferdedecke aufweisen.
Patent DE-202009007307-U1 (DE)
Title: Schweißverbindung an Wickeldrahtfiltern für Brunnenausbaurohre
IPC: F16L21/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Schweißverbindung an Wickeldrahtfiltern (3) für Brunnenausbaurohre mit Steckverbindermuffe (2), gekennzeichnet dadurch, dass eine Steckverbindermuffe (2) an ihrem ungeweiteten Ende formschlüssig und bündig eine unlösbare Verbindung mit einem Wickeldrahtfilter (3) aufweist, wobei ihre beiden Außendurchmesser im wesentlichen ineinander übergehen und die unlösbare Verbindung mittels Pressschweißens der jeweils überstehenden Enden von Zugdrähten (4) am Wickeldrahtfilter (3), die als Bündel am oberen Bereich aus letzterem hinausragen und sich an die Innenwandung der Steckverbindermuffe (2) anlegen, hergestellt ist.
Patent DE-202009009957-U1 (DE)
Title: Umweltstrom Windtunnelkanalmagnetschwebekraftwerk mit Flügelantrieb und Magnetantrieb plus kanalisierter Luftzufuhr unterirdische Bauweise mit Auffanghügel für Luft
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Der Windtunnelkanalmagnetschwebekraftwerk ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte aus Beton bekommt, die auf einer Anhöhe oder auf einer Erhöhten Plattform gebaut ist, mit darauf liegenden Metallplatte, die daran verschraubt ist und darüber eine Magnet-Ringplatten/Magnetringe/Magnetmantelringe angebracht und Mittig in die Senkrechte ein Zentrierzylinder hat, der mit der Bodenplatte mittig im Boden verankert/betoniert ist und über einen Flansch an der Metallplatte verschraubt. Am Zentrierzylinder verläuft eine Feder aus Federstahl ist an der Metallplatte über Spannzangen fest und am oberen Teil ein Ring/Flansch, auch gespannt darauf ein befestigter Kugellagerring.
Patent DE-202009013149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung einer Stoßfängerverkleidung
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung auf Basis eines thermoplastischen Kunststoffes für die Befestigung einer Stoßfängerverkleidung (1) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) mit  – einem Grundkörper (3), der auf seiner Rückseite (8) eine Befestigungsfläche (8) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie (2) und auf seiner Vorderseite mindestens zwei koaxial zueinander und senkrecht zur Befestigungsfläche (8) angeordnete Sicherungsösen (4) aufweist,  – einer zu der Vorderseite des Grundkörpers (3) korrespondierenden Verschlussplatte (5) und  – einem zur Sicherung der Verschlussplatte (5) vorgesehenen Sicherungsstift (6),  wobei der Grundkörper (3) und die Verschlussplatte (5) als separate Bauteile ausgeführt sind und der Sicherungsstift (6) zum Verriegeln der Verschlussplatte (5) durch Einstecken in die Sicherungsösen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018476-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
IPC: H01L33/12
Filed: 2009-11-13
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) mit einer ersten leitenden Halbleiterschicht (110), einer aktiven Schicht (120) und einer zweiten leitenden Halbleiterschicht (130); eine Kanalschicht (140) auf der lichtemittierenden Struktur (135), wobei die Kanalschicht (140) zumindest einen Vorsprung (145) aufweist, eine Elektrodenschicht (150) auf der lichtemittierenden Struktur (135) und der Kanalschicht (135); und ein leitendes Stützelement (160) auf der Elektrodenschicht (150), wobei die Kanalschicht (140) entlang eines peripheren Bereichs einer oberen Oberfläche der lichtemittierenden Struktur (135) und die Elektrodenschicht (150) an einem Innenbereich der oberen Oberfläche der lichtemittierenden Struktur (135) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (145) an einer unteren Oberfläche der Kanalschicht (140) derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung (145) zur lichtemittierende Struktur (135) vorsteht, und die erste leitende Halbleiterschicht (110) eine raue Oberfläche auf ihrer unteren Oberfläche aufweist.
Patent DE-202009018698-U1 (DE)
Title: Künstlicher Kehlkopf
IPC: G10L13/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Mittel zur Kompensierung eines Sprachverlustes, umfassend eine Sensoreinheit mit einem Palatometer und einem Pseudopalatum, wobei die Sensoreinheit in der Lage ist, die Position der Zunge des Anwenders während des Versuchs der Artikulation von Worten und/oder Lauten zu erfassen, einen an die Sensoreinheit angeschlossenen Komparator zum Abgleich der Position der Zunge des Anwenders im Gebrauch mit einer Bibliothek gespeicherter Zungenpositionen und zugeordneter Worte und/oder Laute und einen Lautsprecher, der, sollte eine Übereinstimmung zwischen den erfassten Zungenpositionen und den gespeicherten Zungenpositionen gefunden werden, einen Laut projiziert, der den gespeicherten Zungenpositionen zugeordnet ist.
Patent DE-202009018808-U1 (DE)
Title: Mehrfachmembranmikrophon für Audioaufnahmen hoher Amplitude
IPC: H04R3/04
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung (5), umfassend: ein Substrat; einen ersten Eingangsaudiowandler (10), der über dem Substrat angebracht und zum Ausgeben eines elektrischen Signals aus einem akustischen Signal eingerichtet ist; und einen zweiten Eingangsaudiowandler (20), der über dem Substrat angebracht und zum Ausgeben eines elektrischen Signals aus einem akustischen Signal eingerichtet ist, wobei der zweite Eingangsaudiowandler (20) weniger empfindlich ist als der erste Eingangsaudiowandler (10) und damit eine geringere Wahrscheinlichkeit einer Sättigung bietet.
Patent DE-202009019042-U1 (DE)
Title: Schweißdraht mit Perowskit-Beschichtung
IPC: B23K35/30
Filed: 2009-06-05
Abstract: Schweißdraht zur Verwendung beim Lichtbogenschweißen, der ein Schweißdrahtsubstrat und einen festen Leiter auf den Oberflächen des Schweißdrahtsubstrats umfasst, wobei der feste Leiter einen thermisch stabilen, elektrisch leitfähigen teilchenförmigen Feststoff umfasst.
Patent DE-202010000141-U1 (DE)
Title: Schnappriegelvorrichtung
IPC: E05C1/12
Filed: 2010-02-08
Abstract: Schnappriegelvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem an dem Gehäuse verlagerbar angeordneten Riegel, der entgegen einer Federkraft einer Rückstellfeder aus einer Verriegelungsposition, bei der der Riegel mit einer Ausnehmung in Eingriff bringbar ist, in eine Freigabeposition verlagerbar ist, und mit einem Betätigungsgriff, mit welchem die Schnappriegelvorrichtung betätigt und unter Verlagerung des Riegels von der Ausnehmung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (14) zwischen einer Sperrstellung, bei der der Betätigungsgriff (14) mit dem Riegel (5) formschlüsssig in Eingriff steht, und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der der Riegel (5) freigegeben ist.
Patent DE-202010000820-U1 (DE)
Title: Abschneidefunkenstrecke
IPC: H01T15/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Gesteuerte Abschneidefunkenstrecke (1),  bestehend aus mehreren in Reihe geschalteten Einzelfunkenstrecken (4, 4a), denen zur Potentialsteuerung eine Kette von Kondensatoren (3, 3a) und/oder ohmschen Widerständen parallelgeschaltet ist und bei der wenigstens an einer Einzelfunkenstrecke (4, 4a) zur Fremdtriggerung eine Hilfselektrode (9, 9a) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine zusätzliche Dämpfungseinheit (20), bestehend aus einem in Reihe geschalteten Kompensationswiderstand (21) und einer Kompensationsinduktivität (22) mit einer parallel dazu geschalteten Funkenstrecke (23), mindestens einer Stufe der Abschneidefunkenstrecke (1) zu einer Reihenschaltung vor- oder nachgeschaltet ist.
Patent DE-202010001257-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-01-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, welche im Handbremshebel verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Lagerbock (3) benachbart angeordnet ein Endanschlag und ein Schalter (17) vorgesehen sind, wobei der Handbremshebel (2) ein Anschlagsegment (18) aufweist, wobei in einer durch den Endanschlag bestimmten Endposition des Handbremshebels (2) das Anschlagsegment (18) am Endanschlag anliegt und dabei den Schalter (17) betätigt.
Patent DE-202010002808-U1 (DE)
Title: Positionshalter
IPC: F16M11/16
Filed: 2010-02-25
Abstract: Positionshalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Positionshalter (1) eine Feder (3) aufweist.
Patent DE-202010004749-U1 (DE)
Title: Garten und Beeteinfriedungsstein
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-03-14
Abstract: Baustein für den Garten u. Freizeitbereich dadurch gekennzeichnet, das sich auf der Oberseite drei runde Erhöhungen befinden, welche sich lückenlos mit der Vertiefung auf der Unterseite des Steines verbinden.
Patent DE-202010004752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Emittieren einer Anregungsstrahlung sowie Sensorkopf für eine solche Vorrichtung
IPC: G01N21/63
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Emittieren einer Anregungsstrahlung (14), enthaltend eine Anregungsstrahlungsquelle (20) zum Erzeugen einer aus einem Anregungsstrahlungsaustrittsfenster austretenden Anregungsstrahlung (14),  eine Referenzstrahlungsquelle (30) zum Erzeugen einer aus einem Referenzstrahlungsaustrittsfenster austretenden Referenzstrahlung (18),  eine Detektoreinrichtung (30) zum Detektieren einer von einem mit der Referenzstrahlung (18) beaufschlagbaren Objekt (60) aufgrund der Beaufschlagung mit der Referenzstrahlung (18) erzeugten, durch ein Referenzrückstrahlungseintrittsfenster eintretenden Referenzrückstrahlung (15) und Erzeugen eines Detektionssignals basierend auf der detektierten Referenzrückstrahlung (15),  eine Bestimmungseinrichtung (40) zum Überprüfen, ob das Detektionssignal wenigstens eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und  eine Sicherheitseinrichtung (40) zum Verhindern einer Aktivierung der Anregungsstrahlungsquelle (20), wenn die vorbestimmte Bedingungen nicht erfüllt ist.
Patent DE-202010012232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Antriebseinheit zum Antrieb eines Manipulatorarms eines Manipulators und Manipulator
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-09-06
Abstract: Vorrichtung mit einer Antriebseinheit (1) zum Antrieb eines Manipulatorarms (2) eines Manipulators, wobei der Manipulatorarm (2) und die Antriebseinheit (1) im Betrieb des Manipulators durch einen Trennabschnitt (3) getrennt sind, durch welchen sich ein drehbares Durchführelement (4) des Manipulators zur Kopplung der Antriebseinheit (1) mit dem Manipulatorarm (2) erstreckt, wobei die Antriebseinheit (1) mehrere Antriebskomponenten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsblock (15) der Antriebseinheit (1) derart ausgebildet ist, dass der Antriebsblock (15) an dem Durchführelement (4) und/oder einer Verlängerung (20) des Durchführelements (4) fest aufnehmbar ist und im zusammengebauten Zustand des Manipulators der Antriebsblock (15) und das Durchführelement (4) durch einen Drehantrieb des Antriebsblocks (15) gemeinsam drehbar sind, wobei ein Getriebe zur Übertragung einer Drehbewegung auf den Antriebsblock (15) einen drehfest positionierten Getriebering (26) umfasst.
Patent DE-202010015960-U1 (DE)
Title: Führungselement
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-11-27
Abstract: Führungselement (1) für längliche Gegenstände insbesondere zur Durchführung von Kabeln und/oder Rohren durch eine Wand umfassend:  eine Kappe (2),  einen Schaftbereich (4) und  einem Hohlraum (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der äußeren Oberfläche des Schaftbereichs (4) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202010016372-U1 (DE)
Title: Kochgeschirre mit Wärmeisolation
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Kochgeschirre sind dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzraum mit einer Wärmeisolierung umgeben ist, die aus einer evakuierten Zone besteht. Zur Abschirmung der Verluste durch Wärmestrahlung können in dem Vakuumraum zusätzlich Strahlungsschilde angeordnet sein.
Patent DE-202010016457-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Schaltregler
IPC: H02M1/44
Filed: 2010-12-10
Abstract: Schaltungsanordnung (70) mit einem elektrischen Schaltungselement (40, 42', 52, 54, 56), mit welchem ein elektrisches Signal bei Durchdringung des Schaltungselements durch ein magnetisches Wechselfeld erzeugbar ist, und mit einem Schaltregler zum Wandeln einer Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsent verschiedenes Spulenelement (30, 30') mit einer Spule (34) zum Erzeugen eines magnetischen Spulenwechselfeldes umfasst, wobei ein Verlauf einer Feldstärke des Spulenwechselfelds zumindest für eine begrenzte Zeitdauer eine bestimmte Frequenzkomponente aufweist und wobei sich im Betrieb der Schaltungsanordnung (70) ein Teil des Spulenwechselfeldes als ein magnetisches Streufeld in eine Umgebung des Spulenelements (30, 30') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spulenelement (30, 30') in einem Körper (32, 32') angeordnet ist, welcher zumindest teilweise aus einem magnetischen Material gebildet ist, welches für die bestimmte Frequenzkomponente eine derart bemessene magnetische Leitfähigkeit aufweist, dass zumindest ein Teil (38') des Streufelds (38, 38') in dem Körper (32, 32') führbar ist, und dass die Form...
Patent DE-202010017330-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für einen Azimutantrieb einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Scheibenbremse für einen Azimutantrieb einer Windkraftanlage mit einem Bremsengehäuse (2, 2a), in dem wenigstens ein Bremskolben (7) hubbeweglich gelagert ist, sowie mit wenigstens einem in eine Aussparung (8) des Bremsengehäuses (2, 2a) eingepassten Reibbelag (4), der durch den Bremskolben (7) druckbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein im Bremsengehäuse (2, 2a) beweglich gelagertes Verschleißerfassungselement (5, 5a) vorgesehen ist, das der verschleißbedingten Lageänderung des Reibbelages (4) nachführbar ist und mit Anzeigemitteln (12) in Wirkverbindung steht, die einen Verschleißzustand des Reibbelages (4) angeben.
Patent DE-202011001616-U1 (DE)
Title: Spaltgerät
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltsäule S mit einer Spaltzunge SZ versehen ist, die unterschiedliche Spaltwerkzeuge aufnimmt und diese durch einen Schlitz in der Spaltsäule mit dieser verbunden ist.
Patent DE-202011003212-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit beidseitiger Lagerung
IPC: A22C11/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Fördervorrichtung (1) zum Fördern von pastösen Massen, insbesondere Lebensmittel-Massen, mit einer Förderkammer (2) mit mindestens einem Einlass (10) und einem Auslass (12), und mindestens einer in der Förderkammer (2) angeordneten Förderschnecke (4, 6) zum axialen Fördern von pastöser Lebensmittel-Masse von dem Einlass (10) zu dem Auslass (12),  dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (4, 6) mittels zweier beabstandeter Lager (14, 16, 114, 116) drehbar gelagert ist,  die Förderkammer (2) auslassseitig mit einem Deckel (20) verschließbar ist,  der Auslass (12) in dem Deckel (20) ausgebildet ist  und das auslassseitige Lager (14, 16) an dem Deckel (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011051069-U1 (DE)
Title: Gerüstverankerung
IPC: E04G5/04
Filed: 2011-08-24
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Baugerüsts an einem Gebäude, enthaltend 1 einen Standarddübel (1), 2 eine Standardschraube (2), die 3 einen zu dem Standarddübel (1) passenden Gewindeschaft (3) und 4 eine Öse (6) als Kopfelement aufweist.
Patent DE-202011051383-U1 (DE)
Title: Halter für eine Küchenspüle
IPC: A47J47/20
Filed: 2011-09-21
Abstract: Halter für eine Küchenspüle, dadurch gekennzeichnet, dass er vollständig aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und aus einem Befestigungsbereich (11) besteht, an den sich mit einem Bogen (12) ein parallel geführter federnder Ablagebereich (13) anschließt und dass im Befestigungsbereich (11) Öffnungen (4) ausgebildet sind, die Saugnäpfe (3) aufnehmen.
Patent DE-202011052433-U1 (DE)
Title: Magnetkardiographieanordnung und Ergometer hierfür
IPC: A61B5/0402
Filed: 2011-12-22
Abstract: Magnetkardiographieanordnung zur Erstellung von Belastungs-Magnetkardiogrammen, umfassend einen Magnetkardiographen (1) und eine aus nicht-magnetischen Komponenten bestehende Belastungseinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Belastungseinheit (2) ein mittels druckbeaufschlagtem Gas oder druckbeaufschlagter Gasmischung gebremstes Fahrrad-Ergometer ist oder umfasst.