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Patent DE-102012109080-B3 (DE)
Title: Medienverteilerfeldplatte mit erhöhter, homogener Stromdichteverteilung für eine elektrochemische Zelle und eine solche enthaltende elektrochemische Zelle
Inventor: SCHOLTA JOACHIM
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-12-24
Abstract: Medienverteilerfeldplatte für eine elektrochemische Zelle, wobei in der Medienverteilerfeldplatte parallel verlaufende, durch Stege (1) begrenzte Medienführungskanäle (2) für die fluidförmigen Reaktionsmedien mit einer mäanderförmigen Struktur angeordnet sind, wobei an den Mäandergrenzkanälen (3, 3'), welche an Stegen mit entgegengesetzter Strömungsrichtung der Reaktionsmedien vorhanden sind, Mäandergrenzstege (4, 4') vorgesehen sind, die stufenförmig ansteigend verbreitert sind, in der Weise, dass die Stegbreite in den Umlenkungsbereichen (5, 5') der Mäandergrenzkanäle (3, 3') am niedrigsten ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle oder Redox-Flow-Zelle mit einer solchen Medienverteilerfeldplatte auf der Kathodenseite und/oder Anodenseite, insbesondere eine Direkt-Methanol-Brennstoffzelle (DMFC).
Patent DE-102013001805-B3 (DE)
Title: Neigungseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: Neigungseinsteller (30) für einen einen Sitzrahmen (10) mit zwei Seitenteilen (11) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Antriebseinrichtung (31), mittels welcher eine Quertraverse (54) relativ zu den Seitenteilen (11) bewegbar ist, und einen um eine Schwenkachse (58) schwenkbaren Einstellarm (40), wobei die Quertraverse (54) in einem der Schwenkachse (58) abgewandten Bereich des Einstellarms (40) mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (31) an dem Einstellarm (40) und zwischen den beiden Seitenteilen (11) des Sitzrahmens (10) angeordnet ist, und dass die Antriebseinrichtung (31) ein Ritzel (32) umfasst, welches mit einem an einem Seitenteil (11) angeordneten Zahnteil (42) in Eingriff steht.
Patent DE-102014110717-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung einer hydraulischen Verstelleinrichtung, Hydraulik-System mit der Einrichtung und Verfahren zur Not-Verstellung eines hydraulischen Verstellsystems
Inventor: WEBER GISELA
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betriff eine Einrichtung (1) zum Betätigen einer hydraulischen Verstelleinrichtung, insbesondere zur Not-Verstellung der Verstelleinrichtung, z. B. eines an einem Fahrzeug montierten hydraulischen Aufbau-Systems, wobei die Einrichtung (1) aufweist: ein Zylinderrohr (2), einen in dem Zylinderrohr (2) längsverstellbar aufgenommenen Kolben (3), der einen Zylinderraum (2.1) des Zylinderrohrs (2) unterteilt in einen Gas-Raum (2.3) und einen Hydraulik-Raum (2.2), deren Volumina in Abhängigkeit der Stellung des Kolbens (3) veränderbar sind, wobei der Kolben (3) den Gas-Raum (2.3) und den Hydraulik-Raum (2.2) abdichtend trennt und der Gas-Raum (2.3) als Gas-Feder (37) ausgebildet ist zur Vorspannung des Kolbens (3), eine hydraulische Ventil-Anordnung (14), die an den Hydraulik-Raum (2.2) angeschlossen ist und mindestens ein Betätigungs-Ventil (17) zur Verstellung zwischen einer Sperrstellung und einer Durchlassstellung und ein Hydraulik-Anschlussventil (20) zum Anschluss einer externen Hydraulikleitung (30) aufweist, wobei die Einrichtung (1) tragbar ist und eine Handhabe (7) zum Aufnehmen und/oder Ergreifen durch einen Benutzer aufweist.
Patent DE-102015116613-B3 (DE)
Title: Klischeeträger, Verfahren zu dessen Herstellung und Montage sowie Klebeband dafür
Inventor: LUDIN GUNTMAR
IPC: B41N1/12
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Montieren eines Klischeeträgers (10; 11; 12) auf einer Belt-Flexodruckmaschine, umfassend die Schritte: – Bereitstellen einer mit einem Druckklischee versehenen, flexiblen, dimensionsstabilen Trägerfolie mit in Längsrichtung erstreckten, parallelen Längskanten (104) an ihren beiden seitlichen Rändern und quer dazu erstreckten Querkanten (102a, b; 112a, b; 122a, b) an ihren beiden Enden (10a, b; 11a, b; 12a, b), – Fixieren eines ersten Endes (10a; 11a; 12a) der Trägerfolie mit achsparallel ausgerichteter erster Querkante (102a; 112a; 122a) auf einem Plattenzylinder (30; 32) der Flexodruckmaschine, – Positionieren des zweiten Endes (10b; 11b; 12b) der Trägerfolie auf dem Plattenzylinder (30; 32), wobei die zweite Querkante (102b; 112b; 122b) auf Stoß zu der ersten Querkante (102a; 112a; 122a) gelegt wird, – Schließen des Klischeeträgers (10; 11; 12) zu einem Endlos-Belt durch Verbinden der beiden Enden (10a, b; 11a, b; 12a, b) der Trägerfolie mittels eines oder mehrerer, den Stoß überbrückender Abschnitte eines Klebebandes (22; 40). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Trägerfolie an ihren Enden (10a, b; 11a, b; 12a, b) mit je einer von der jeweiligen Querkante (102a, b; 112a, b; 122a, b) beabstandeten, querkantenparallelen Reihe periodisch geordneter topografischer Strukturelemente (101a, b; 111a, b; 121a, b) versehen ist, die beim Schließen mit korrespondierend geformten und angeordneten topografischen Strukturelementen (201a, b; 211a, b; 221a, b) einer schienenartigen Ausrichtungshilfe (20; 21; 22) verzahnt werden.
Patent DE-102015206937-B3 (DE)
Title: Kolbenmontagezange
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: B25B27/12
Filed: 2015-04-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kolbenmontagezange (1) mit einem Trägerteil (2), welches eine Vielzahl von Ringsegmenten (3) hält, die kreisringförmig um eine Fügeachse (4) herum angeordnet sind und die gemeinsam über eine Betätigungseinrichtung (5) radial nach innen zur Fügeachse (4) hin in eine Innenposition oder radial nach außen von der Fügeachse (4) weg in eine Außenposition verschiebbar sind, und mit einem Auflageteil (6), welches eine kreisringförmige Öffnung (7) aufweist, deren Mittelpunkt auf der Fügeachse (4) liegt und deren Radius kleiner ist als die kürzeste Distanz zwischen der Fügeachse (4) und den in ihrer Außenposition befindlichen Ringsegmenten (3), wobei das Auflageteil (6) auf seiner zu den Ringsegmenten (3) gewandten Seite eine Vielzahl von Fangstegen (8) aufweist die jeweils zwischen zwei benachbarten Ringsegmenten (3) angeordnet sind.
Patent DE-102016116900-B3 (DE)
Title: THz-Antenne und Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von THz-Strahlung
Inventor: SINGH ABHISHEK
IPC: H01Q1/36
Filed: 2016-09-09
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine THz-Antenne und Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von THz-Strahlung, wobei die THz-Antenne mehrere streifenförmige Elektroden und mehrere streifenförmige Gegenelektroden aufweist, die unter Ausbildung einer periodischen Elektrodenanordnung abwechselnd und parallel zueinander angeordnet sind, wobei jeweils eine Elektrode und eine Gegenelektrode ein Elektrodenpaar definieren, wobei die Elektrode und die Gegenelektrode jedes der Elektrodenpaare mittels photoleitfähigen Materials miteinander verbunden sind, und wobei die Elektroden und die Gegenelektroden mit einer konstanten Breite derart ausgebildet sind, dass die Elektroden eine größere Breite aufweisen als die Gegenelektroden.
Patent DE-102016214964-B3 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb mit dreiteiligem Umlenkelement
Inventor: ARNOLD SEBASTIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-08-11
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörpergewindetrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer Mutter, welche die Spindel umgibt, wobei wenigstens einem Gewindekanal jeweils zwei gesonderte Umlenkelemente (40) mit jeweils einem gebogenen Umlenkkanal (41) zugeordnet sind, wobei die beiden einander zugeordneten Umlenkkanäle (41) über einen Rücklaufkanal, der im Grundkörper verläuft, derart miteinander verbunden sind, dass sich ein endloser Umlaufkanal ergibt, wobei in dem Umlaufkanal eine Reihe von Wälzkörpern aufgenommen sind. Erfindungsgemäß sind die Umlenkelemente (40) jeweils aus einem ersten, einem zweiten und einem dritten Teilelement (50; 60; 70) zusammengesetzt, wobei die Abhebenase (52) ausschließlich am ersten Teilelement (50) angeordnet ist, wobei das erste Teilelement (50) zwischen dem zweiten und dem dritten Teilelement (60; 70) gehalten ist, wobei das zweite und das dritte Teilelement (60; 70) in der Umlenkausnehmung gehalten sind.
Patent DE-102019114494-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Luftmasse und Wasserdirekteinspritzungssystem
Inventor: LANDWEHR MARCO
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Luftmasse in einem Luftabscheider (50) eines Wasserdirekteinspritzungssystems (10) zum Einspritzen eines Wasser-Brennstoff-Gemisches in einen Brennraum eines Motors (80) eines Kraftfahrzeugs aufgezeigt, wobei der Luftabscheider (50) zwischen einer Wasserpumpe (20) zum Fördern des Wassers und einer Hochdruckpumpe (70) zum Zuführen des Wasser-Brennstoff-Gemisches zu einem Hochdruckinjektor zum Einspritzen des Wasser-Brennstoff-Gemisches in den Brennraum angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erhöhen des Drucks des Wassers von einem ersten Druckwert auf einen zweiten Druckwert mittels der Wasserpumpe (20); Bestimmen des durch die Wasserpumpe (20) geförderten Wasservolumens während des Erhöhens des Drucks des Wasser mittels der Wasserpumpe (20); und Bestimmen der in dem Luftabscheider (50) vorhandenen Luftmasse auf Grundlage des bestimmten durch die Wasserpumpe (20) geförderten Wasservolumens.
Patent DE-102019132855-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
Inventor: KRAHL BERND
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen ist versehen mit einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche mit doppelseitigen Klebepads fixierbar ist. Ferner weist die Vorrichtung (10) ein an der Platte (12) abnehmbar anbringbares Anbaumodul (58), mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen auf. Die Einrichtung des Anbaumoduls (58) besteht aus einem Halteblock (60) mit einer Oberseite (62), einer Unterseite (64) und einer umlaufenden Umfangsseite (66), welche mit einer nach außen weisenden Spaltaussparung (68, 70) versehen ist, in welche der Flanschrand (88) einer Blisterlebensmittelverpackung (86) einführbar ist. Der Halteblock (60) weist eine von seiner Oberseite (62) bis zu seiner Unterseite (64) verlaufende Führungsbohrung (72) auf, deren Achse sich durch mindestens einer Spaltaussparung (68, 70) erstreckt und fluchtende Öffnungen aufweist.Ferner ist die Einrichtung mit einem Fixierdorn (74) bestehend aus einem Griffende (76) und einen von diesem abstehenden Schaft (78) versehen.
Patent DE-102020122238-B3 (DE)
Title: Frachtbehälter
Inventor: LÄMMLE RUDOLF
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Bei einem Frachtbehälter (1) mit einem Behälterboden (10) und mit Seitenwänden (20, 30), wobei die Seitenwände (20, 30) einen Behälterinnenraum (5) und auf der gegenüberliegenden Seite des Behälterbodens (10) eine Öffnung (3) begrenzen, die durch einen Deckel (40) verschließbar ist, ist vorgesehen,
 ■ dass der Behälterboden (10) und/oder zumindest eine der Seitenwände (20, 30) und/oder der Deckel (40) aus einzelnen Paneelen (50, 60, 70) gebildet ist,
 ■ wobei jedes Paneel (50, 60, 70) eine Längs- und Hochrichtung (L, H) aufweist,
 ■ wobei jedes Paneel (50, 60, 70) in Längsrichtung (L) verlaufende Seitenflächen (SI, SA) aufweist, wobei eine erste Seitenfläche (SI) dem Behälterinnenraum (5) zugewandt und eine zweite Seitenfläche (SA) dem Behälterinnenraum (5) abgewandt ist, und
 ■ wobei jedes Paneel (50, 60, 70) senkrecht zu den Seitenflächen (SI, SA) in Längsrichtung (L) verlaufende Seitenbereiche (S1, S2) aufweist, und
 ■ dass einander benachbarte Paneele (50, 60, 70) an ihren jeweils zugewandten Seitenbereichen (S1, S2) mittels einer Verbindungseinrichtung (80) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021129980-B3 (DE)
Title: Betätigungsanordnung und Verfahren zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-11-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (10) zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen (11,12), bei deren Betätigung jeweils ein Lüftweg (25) überbrückt wird, bevor die jeweilige Teilkupplung/-bremse (11,12) ein Drehmoment überträgt, wobei die Betätigungsanordnung (10) für eine schnelle Überbrückung des Lüftwegs (25) mindestens eine hydraulische Lüftwirkfläche (1,2) und mindestens eine Anpresswirkfläche (8,9) aufweist, die zum Erzeugen einer zur Drehmomentübertragung benötigten Anpresskraft größer als die Lüftwirkfläche (1,2) ist.
 Um das Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen herstellungstechnisch und/oder funktionell zu vereinfachen, weist die Betätigungsanordnung (10) zum Überbrücken der Lüftwege (25) der Teilkupplungen/-bremsen (11,12) einen gemeinsamen Lüftanschluss (7) auf.
Patent DE-102022116601-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur elektrochemischen umwandlung von kohle
Inventor: KRÖNER FRIEDRICH
IPC: C25B3/25
Filed: 2022-07-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur elektrochemischen Umwandlung von Kohle, wobei an eine Reaktionskathode (K) und eine Anode (A) einer Reaktionszelle (RZ) pulsförmige Signale mit einem ausgewählten elektrischen Parametersatz angelegt werden, und für einen Elektrolyten (E) ein ausgewählter thermochemischer Parametersatz derart eingestellt wird, dass an der mit Reaktionskohle (12) befüllten Reaktionskathode (K) ein gewünschtes Reaktionsprodukt erzeugt wird.
Patent DE-4231344-B4 (DE)
Title: Rohr für ein Achsgehäuse
Inventor: BARNHOLT MARK C
IPC: B22D25/02
Filed: 1992-09-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Rohr
(10) für
ein Achsgehäuse
für Fahrzeugachsen,
das aus einem Hohlkörper
mit einem Oberteil, einem Unterteil und einem Seitenteil besteht,
wobei das Rohr (10) im Querschnitt einen ersten Abschnitt (10c)
aufweist, der im Seitenteil des Hohlkörpers mit einer ersten Wandstärke definiert
ist, und einen zweiten Abschnitt (10a), der entweder im Oberteil
oder im Unterteil des Hohlkörpers
mit einer zweiten Wandstärke
definiert ist, wobei die zweite Wandstärke größer als die erste Wandstärke ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper mit einer inneren Umfangsfläche ausgebildet
ist, die über die
gesamte Länge
des Hohlkörpers
eine einheitliche Querschnittsform hat.
Patent DE-4336923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Polyetheralkoholen
Inventor: VICKLER JOZEF
IPC: C08G65/28
Filed: 1993-10-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Polyetheralkoholen, die durch alkalisch katalysierte
Anlagerung von Alkylenoxiden an H-funktionelle Startsubstanzen hergestellt
werden, vom alkalischen Katalysator durch Neutralisation und anschließende Abtrennung
der gebildeten Salze, wobei die Neutralisation mittels Kohlendioxid
durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Polyetheralkohol bis
zur Sättigung
mit Kohlendioxid beladen wird und die Abtrennung der gebildeten
Salze mehrmals erfolgt.
Patent DE-10000134-B4 (DE)
Title: Gebäudeaußendämmung
Inventor: QUITTMANN JUERGEN
IPC: E02D31/02
Filed: 2000-01-04
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gebäudedämmung, insbesondere
Perimeterdämmung,
bestehend aus Dämmplatten,
wobei zunächst
auf die Gebäudewand
eine Flüssigkeit
enthaltende Abdichtung aufgetragen wird und anschließend die
Dämmplatten
auf der Abdichtung verlegt werden, wobei die Dämmplatten (4) auf der nassen
Abdichtung (3) verlegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß Dämmplatten
(4) verwendet werden, die abdichtungsseitig mit einem Flüssigkeit
aufnehmenden Absorber (6) versehen sind.
Patent DE-10007271-B4 (DE)
Title: Schaltschranküberwachungs- und Steuerungsanlage
Inventor: SEELBACH MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schaltschranküberwachungs-
und Steuerungsanlage mit mehreren an ein Netzwerk (4) angeschlossenen
Schaltschranküberwachungs-
und Steuerungseinrichtungen (1) und mindestens einem mit diesen über das
Netzwerk (4) in Verbindung stehenden Personalcomputer (3), mit dem
in einer Verwaltungseinrichtung (2.1) gespeicherte, die Schaltschranküberwachungs-
und Steuerungseinrichtungen (1) betreffende Informationen einschließlich einer
jeweiligen Kennung derselben abrufbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der mindestens eine Personalcomputer (31 mit einem Web-Browser (3.1)
an das Netzwerk (4) angeschlossen ist,  dass den Schaltschranküberwachungs-
und Steuerungseinrichtungen (1) gruppenweise ein Server (2) zugeordnet ist,
in dem die Verwaltungseinrichtung (2.1) angeordnet ist,  dass
in der Verwaltungseinrichtung (2.1) Steueranweisungen gespeichert
sind, mit denen die Schaltschranküberwachungs- und Steuerungseinrichtungen
(1) in Abhängigkeit von
von der Verwaltungseinrichtung (2.1) empfangenen Abfragedaten und/oder
Zustandsänderungsdaten
zum Durchführen
von Steuerfunktionen und/oder Überwachungsfunktionen
wahlweise  ansteuerbar sind, wobei die Abfragedaten von einem der
Personalcomputer (3) und die Zustandsänderungsdaten von einem oder
mehreren Schaltschranküberwachungs-
und...
Patent DE-10008426-B4 (DE)
Title: System sowie Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/12
Filed: 2000-02-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: System zum Füllen von Flaschen, Dosen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit mehreren Füllpositionen, die jeweils ein Füllelement (4) aufweisen, an welchem der jeweilige Behälter (2) zumindest während eines Teils des Füllprozesses mit seiner Behältermündung in Dichtlage anliegt und über welches der Innenraum des Behälters während des Füllprozesses in wenigstens einem Prozess-Schritt mit wenigstens einem Prozessdruck beaufschlagt wird, wobei an jedem Füllelement (4) wenigstens ein Drucksensor (25) vorgesehen ist, der während des Füllprozesses den Druck im Innenraum des mit dem Füllelement (4) verbundenen Behälters (2) erfasst und ein diesem Druck entsprechendes elektrisches Signal an eine für sämtliche Füllelemente (4) gemeinsame, den Druckverlauf während des Füllprozesses an jedem Füllelement individuell auswertende Elektronik (26) liefert.
Patent DE-10015682-B4 (DE)
Title: System zum Lenken eines Fahrzeugs auf der Basis der Fahrzeug-Schwimmwinkelgeschwindigkeit
Inventor: YAMANAKA SACHIKO
IPC: B62D113/00
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Bei einem Fahrzeug mit Vierradlenkung werden die Hinterräder gelenkt, um einen Betrag der Fahrzeug-Seitenschwimmwinkelgeschwindigkeit zu reduzieren. Wenn es in einer Frühphase des Drehvorgangs zu einer Zunahme des Fahrzeugseitenschwimmwinkels kommt, der in bezug auf den Drehkreis des Fahrzeugs nach außen weist, werden Hinterräder in bezug auf den Vorderradlenkwinkel gegensinnig gelenkt. Daher wird der Fahrzeugseitenschwimmwinkel zumindest teilweise aufgehoben, und dies wiederum erhöht das Giermoment und erzeugt eine scharfe Gierantwort. Im weiteren Verlauf der Kurvenfahrt des Fahrzeugs werden die Hinterräder gleichphasig mit den Vorderrädern gelenkt, um hierdurch die Schleudertendenz des Fahrzeugs auszugleichen. Wenn das Fahrzeug mit stetiger Rate um die Kurve fährt, ohne daß sich der Fahrzeug-Seitenschwimmwinkel ändert, werden die Hinterräder nicht gelenkt, und das Fahrzeug verhält sich im wesentlichen so, als ob es ein Fahrzeug mit Vorderradlenkung wäre.
Patent DE-10019717-B4 (DE)
Title: Stromsensor mit Befestigung
Inventor: GOHARA TAKASHI
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Stromsensor (20) mit Befestigung für die Erkennung eines Magnetflusses um einen langen Leiter (21) herum, mit  einem Magnetflussbündelungsteil (22), das um den Umfang des langen Leiters (21) herum befestigt ist und das den Magnetfluss bündelt, und  einem integriert mit dem Magnetflussbündelungsteil (22) vorgesehenen magnetoelektrischen Wandlerelement (23; 37), das den gebündelten Magnetfluss erkennt, gekennzeichnet durch  einen Bandabschnitt (24; 38) zum Umwinden des Umfangs des Leiters (21),  einen Verrastungsabschnitt (25), der an einem ersten Ende des Bandabschnitts (24; 38) vorgesehen ist,  eine Gruppe von ersten Rastelelementen (30) an einem zweiten Ende des Bandabschnitts (24; 38) und ein zweites Rastelement (29) am Verrastungsabschnitt (25) zum Befestigen des Bandabschnitts (24; 38) an Leitern (21) unterschiedlichen Durchmessers, und  
 ein Teil (26) hoher Permeabilität, das in Längsrichtung des Bandabschnitts (24; 38) integriert eingeformt ist und das in der Lage ist, den Magnetfluss zu bündeln,  wobei das magnetoelektrische Wandlerelement...
Patent DE-10047641-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren für Automatikgetriebe
Inventor: LEE HEE YOUNG
IPC: F16H61/08
Filed: 2000-09-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: Schaltsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe mit folgenden Schritten: Feststellung, ob ein Signal zum Umschalten von einem Rückwärtsbereich (R) auf einen Fahrbereich (D) eingegeben wird; Feststellung, ob sich eine Brennkraftmaschine (17) im Leerlaufzustand befindet, wenn das Signal zum Umschalten von dem Rückwärtsbereich auf den Fahrbereich eingegeben wird; Ausgabe eines ursprünglichen Schaltsignals mit einem ersten Tastverhältnis (Da) an eine Antriebseinheit (30), und Aufrechterhaltung des ersten Tastverhältnisses über eine erste vorbestimmte Füllzeit (Tf), wenn sich die Brennkraftmaschine im Leerlaufzustand befindet; Verringern, wenn die erste vorbestimmte Füllzeit abgelaufen ist, des ersten Tastverhältnisses auf ein zweites Tastverhältnis, und Ausgabe eines Signals mit dem zweiten Tastverhältnis für eine Steuerung mit weichem Eingriff an die Antriebseinheit (30); Feststellung, ob eine momentane Turbinendrehzahl (Nt) kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist, der durch Abziehen eines zweiten vorbestimmten Wertes von einer Sollturbinendrehzahl (Ni) erhalten wird; Ausgabe, wenn die momentane Turbinendrehzahl kleiner ist als der erste vorbestimmte Wert, eines Rückkopplungstaststeuersignals an die Antriebseinheit; Feststellung, ob eine Turbinendrehzahländerung (dNt) höher als ein dritter vorbestimmter Wert ist, oder ob die Turbinendrehzahl (Nt) kleiner als ein vierter vorbestimmter Wert ist; Beendigen, wenn sich die Kupplung in einem Schlupfeingriffszustand befindet, der Rückkopplungstaststeuerung, und Ausgabe, nach Korrektur des ersten Tastverhältnisses, eines Offenschleifentaststeuersignals an die Antriebseinheit (30); Feststellen, ob sich die Brennkraftmaschine außerhalb des Leerlaufzustands befindet; Feststellung, wenn sich die Brennkraftmaschine außerhalb des Leerlaufzustands befindet, ob eine Schaltsynchronisierung beendet ist; Korrektur, wenn die Schaltsynchronisierung beendet ist, der Drosselklappenöffnung (Th), und Ausgabe eines Taststeuersignals zur Erhöhung des Tastverhältnisses auf einen fünften vorbestimmten Wert, und Aufrechterhaltung des erhöhten Tastverhältnisses über eine vorbestimmte Zeitdauer bei der Antriebseinheit.