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Patent DE-102014114221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von einem Objekt in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: VEJARANO CAMILO
IPC: G06T7/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von einem Objekt (12) in einem Umgebungsbereich (6) eines Kraftfahrzeugs (1) anhand einer zeitlichen Sequenz von Bildern (9) des Umgebungsbereichs (6), welche mittels einer Kamera (3a, 3b) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst werden, wobei mittels einer elektronischen Auswerteeinrichtung (4) des Kraftfahrzeuges (1) in einem ersten Bild der Sequenz (9) von Bildern zumindest ein charakteristischer Bildpunkt (p) von dem Objekt (12) bestimmt wird und in zumindest einem zweiten Bild (8) der zumindest eine bestimmten charakteristische Bildpunkt (p) verfolgt wird und durch das Verfolgen ein Flussvektor (δ) mit jeweils einer vertikalen Komponente (δv) und einer horizontalen Komponente (δu) bereitgestellt wird, wobei anhand der vertikalen Komponente (δv) eine erste Tiefenkomponente (z‘1), welche senkrecht zu der vertikalen Komponente (δv) und der horizontalen Komponente (δu) ist, bestimmt wird, und anhand der horizontalen Komponente (δu) eine zweite Tiefenkomponente (z‘2), welche ebenfalls senkrecht zu der vertikalen Komponente (δv) und der horizontalen Komponente (δu) ist, bestimmt wird, und, falls die erste Tiefenkomponente (z‘1) innerhalb eines Toleranzbereichs der zweiten Tiefenkomponente (z‘2) entspricht, eine validierte Endtiefenkomponente (z‘) eines von dem charakteristischen Bildpunkt (p) abhängigen verfolgten charakteristischen Bildpunktes (13) bereitgestellt wird.
Patent DE-102014114665-A1 (DE)
Title: Möbelstück
Inventor: WUNDERLE BERNHARD
IPC: A47B13/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück mit einer Ablagefläche, mit einem Untergestell, welches mindestens ein Standelement aufnimmt, wobei die Standelemente dazu dienen, das Untergestell und die Ablagefläche zu tragen. Erfindungsgemäß weist das Untergestell Linearführungen und/oder Drehführungen auf, durch welche die Standelemente von einer Zentralposition in eine auf die Ablagefläche bezogene außenliegende Position oder in eine Zwischenposition überführbar sind.
Patent DE-102014115436-A1 (DE)
Title: Eisenbahnwagen
Inventor: STANGE JÜRGEN
IPC: B61D3/10
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eisenbahnwagen, der im Verbund zu einer Ganzzugeinheit zum Transport von Gütern, insbesondere von Containern, Wechselbrücken und LKW-Sattelaufliegern dient, mit einem durch ein einseitig, in der Mitte an einer Tragrahmengestellseite angebrachten Scharnier (18) in zwei Tragrahmengestellteile (10, 12, 14, 16) durch eine Verschränkungsvorrichtung (21) bis zu 180° relativ zueinander klappbar ist.
Patent DE-102014115592-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschall-Nutzsignals und Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: BERBERIG OLIVER
IPC: H04R1/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Eine Anordnung zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschall-Nutzsignals (U) in ein Messmedium (M), umfassend ein Vibrationsentkopplungselement (10, 30, 50, 60, 70) zum Festlegen mindestens eines Ultraschallwandlers (4, 31, 51, 62, 72) in einem Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass das Vibrationsentkopplungselement (10, 30, 50, 70) einen Grundkörper (19, 40, 56, 73) zur Festlegung des Vibrationsentkopplungselements (10, 30, 50, 70) an dem Sensorstutzen (58) oder dem Behältnis aufweist und eine zweite Schnittstelle zur Festlegung eines Ultraschallwandlers (4, 31, 51, 72) aufweist, wobei zwischen der zweiten Schnittstelle und dem Grundkörper (19, 40, 56, 73) ein vibrationsentkoppelndes Strukturelement (11, 39, 55, 75) angeordnet ist, welches Strukturelement (11, 39, 55, 75) als Festkörper ausgebildet ist, welcher Festkörper jeweils eine oder mehrere Schnittstellen mit anderen Elementen des Vibrationsentkopplungselements (10, 30, 50, 70), insbesondere mit der zweiten Schnittstelle zur Festlegung des Ultraschallwandlers und/oder dem Grundkörper (19, 40, 56, 73), aufweist und wobei das Strukturelement (11, 39, 55, 75) eine weitestgehend kugel-, ellipsoid-, torus- oder vielflächig-polyederförmige Gestalt aufweist.
Patent DE-102014116266-A1 (DE)
Title: Düsenverbreiterung einer Saugdüse
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse, mit einem in einer bodenseitigen Grundfläche (2) der Saugdüse in einem Saugraum (4) mündenden von einer Saugluftströmung (5) durchströmten Saugkanal (3), wobei in dem Saugraum (4) ein sich von dem Saugkanal (3) hin zu entgegengesetzten Seiten (7) der Grundfläche (2) längs erstreckender Saugluftkanal (6) zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden (1) mittels der Saugluftströmung (5) ausgebildet ist, und mit wenigstens einem Verlängerungsmittel (8), welches ausgestaltet ist, bei einer Beaufschlagung der Saugdüse mit der Saugluftströmung (5) den Saugluftkanal (6) zu verlängern.
Patent DE-102014117315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einer Gehäuseöffnung eines metallischen Gehäuses
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus mindestens einer Gehäuseöffnung (2) eines zumindest teilweise metallischen Gehäuses (3) mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (4) einer bestimmten Wellenlänge, umfassend eine in dem Gehäuse (3) angeordnete Sende-/Empfangseinheit (5) zum Erzeugen und Empfangen der elektromagnetischen Wellen (4), mindestens eine in dem Gehäuse (3) angeordnete Primärantenne (6) zum Auskoppeln der erzeugten elektromagnetischen Wellen (4) der Sende-/Empfangseinheit (5) und zum Einkoppeln und Übertragen von empfangenen elektromagnetischen Wellen (4) an die Sende-/Empfangseinheit (5), wobei das Gehäuse (3) dermaßen dimensioniert ist, dass das Gehäuse (3) als ein Resonator für die elektromagnetischen Wellen (4) der bestimmten Wellenlänge fungiert, und wobei der Abstand zwischen der Gehäuseöffnung (2) und einem der Maxima der Felddichte der elektromagnetischen Wellen (4) weniger als ein Achtel, bevorzugt weniger als ein Sechzehntel der Wellenlänge beträgt, so dass die elektromagnetischen Wellen (4) gebündelt aus der Gehäuseöffnung (2) austreten.
Patent DE-102014119030-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) umfasst ein Gehäuse (10), eine an dem Gehäuse (10) angeordnete Einstecköffnung (101), in die ein Leiter (2) in eine Einsteckrichtung (E) einsteckbar ist, und ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Kontaktelement (13), mit dem der Leiter (2) durch Einstecken in die Einstecköffnung (101) in Kontakt bringbar ist. Ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (12) ist über einen Federkörper (120) an dem Gehäuse (10) gehalten und weist einen sich von dem Federkörper (120) erstreckenden, elastisch verstellbaren Federschenkel (121) auf, wobei der Federschenkel (121) ausgebildet ist, in einer Klemmstellung einen in die Einstecköffnung (101) eingesteckten Leiter (2) mit dem Kontaktelement (13) zu verklemmen. Ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Betätigungselement (11) ist in eine Betätigungsrichtung (B) betätigbar, um den Federschenkel (121) aus der Klemmstellung heraus zu verstellen, wobei das Betätigungselement (11) in einer geöffneten Stellung, in der der Federschenkel (121) aus der Klemmstellung heraus verstellt ist, mit dem Gehäuse (10) verrastbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (11) zum Verstellen des Federschenkels (121) auf ein von dem Federkörper (120) abliegendes, distales Ende (122) des Federschenkels (121) einwirkt.
Patent DE-102014119450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Wertstellungsnummer
Inventor: HEIDELBACH THOMAS
IPC: G06Q20/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Wertstellungsnummer, wobei ein Nutzer (6) über eine Eingabeeinrichtung (18) eine Nutzerschnittstelle einer Kontostelle (2) aufruft (110), wodurch eine kommunikationstechnische Verbindung zwischen einem Serversystem der Kontostelle (4) und der Eingabeeinrichtung (18) generiert wird. Durch Eingabe einer Nutzerverifikation (10) und einer Nutzeridentifikation (12) wird ein in der Kontostelle (2) hinterlegtes Konto (8) aufgerufen (120). Im Serversystem der Kontostelle (4) wird die eingegebene und an das Serversystem der Kontostelle (4) übermittelte Nutzerverifikation (12) mit der im Serversystem der Kontostelle (4) hinterlegten Nutzerverifikation (12) abgeglichen (130), wobei bei einem positiven Abgleich der Nutzerverifikation eine Abfrage zur Eingabe eines Wertstellungsbetrags (140) erfolgt. Der Nutzer gibt den Wertstellungsbetrag (150) in die Eingabeeinrichtung (18) manuell ein und übermittelt diesen Wertstellungsbetrag (160) an das Serversystem der Kontostelle (4). Das Serversystem der Kontostelle (4) generiert eine auf die Höhe des Wertstellungsbetrags limitierte Wertstellungsnummer (170) und übermittelt (175) diese an ein Kommunikationsmittel (16) und/oder die Eingabeeinrichtung (18). Nach der Übermittlung der Wertstellungsnummer auf das Kommunikationsmittel (16) und/oder die Eingabeeinrichtung (18) wird der Bereitstellungsvorgang beendet (180) und somit die Kommunikation zwischen dem Serversystem der Kontostelle (4) und der Eingabeeinrichtung (18) unterbrochen. Auf diese Weise wird ein Verfahren zur Bereitstellung einer Verstellungsnummer angegeben, das ein einfach und komfortabel zu bedienen ist.
Patent DE-102014201159-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren eines Verhaltens eines Fußgängers beim Überqueren einer Fahrbahn eines Fahrzeugs sowie Personenschutzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Verhaltens eines Fußgängers (115) beim Überqueren einer Fahrbahn (110) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Sensorsignals, um den Fußgänger (115) und zumindest eine Umfeldinformation bezüglich eines Umfelds des Fußgängers (115) zu erfassen. Hierbei repräsentiert das Sensorsignal ein Signal zumindest eines Sensors (120) des Fahrzeugs (100). Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Ermittelns zumindest einer physikalischen Größe eines Zusammenhangs zwischen dem Fußgänger (115) und der zumindest einen Umfeldinformation. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Klassifizierens des Verhaltens des Fußgängers (115) unter Verwendung der zumindest einen physikalischen Größe.
Patent DE-102014203036-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: ROTGERI GERHARD
IPC: G09F13/12
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte (1), mit wenigstens einem Primärleuchtmittel (2), einem Piktogramm (4) mit Primärsymbol (5) und einem Leuchtengehäuse (6), wobei das Primärleuchtmittel (2) zur im Wesentlichen gleichmäßigen Ausleuchtung des Primärsymbols (5) angeordnet ist. Des Weiteren ist eine im Wesentlichen transparente Symbolplatte (9) vorgesehen, die ein Sekundärsymbol (11) aufweist, welches durch zumindest ein einer Lichteintrittskante (12, 16) der Symbolplatte (9) zugeordnetes Sekundärleuchtmittel (13) durch dessen Ein- und Ausschalten jeweils sichtbar bzw. im Wesentlichen unsichtbar dem Primärsymbol (5) überlagert ist.
Patent DE-102014204941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lasereinrichtung, Resonatoranordnung und Verwendung eines Phasenschiebers
Inventor: HÄNSEL WOLFGANG
IPC: H01S3/106
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Lasereinrichtung mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Laserpulses (110) in einem Resonator (1), so dass der Laserpuls (10) in dem Resonator (1) umläuft, wobei der Laserpuls (10) eine Trägerwelle (120) aufweist, b) Bestimmen einer Offset-Frequenz f0 des zu dem Laserpuls (110) korrespondierenden Frequenzkamms, wobei der Frequenzkamm eine Vielzahl von Lasermoden fm mit einem Abstand frep voneinander aufweist, deren Frequenzen durch die Formel fm = m·frep + f0 beschrieben werden können, wobei m eine natürliche Zahl ist, und c) Verändern der Offset-Frequenz f0 durch Verändern einer geometrischen Phase (Δφ), die der Trägerwelle (120) des Laserpulses (110) pro Resonatorumlauf aufgeprägt wird.
Patent DE-102014206330-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für Hybridfahrzeuge mit Trennkupplung und Fliehkraftpendel
Inventor: RUDER WILLI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-04-02
Abstract: Bei Fahrzeugantrieben in Hybridfahrzeugen besteht in vielen Fällen die Anforderung, ein von mehreren Antrieben erzeugtes Drehmoment schwingungsarm auf ein Getriebe zu übertragen und dabei die Antriebe auch miteinander zu koppeln. Dabei geht es häufig darum, ein von einem Elektromotor erzeugtes Drehmoment zusammen mit einem von einem Verbrennungsmotor erzeugten Drehmoment auf das Getriebe zu übertragen. Durch eine Drehmomentübertragungsvorrichtung kann eine solche Kopplung und Schwingungsdämpfung erfolgen. Doch ist dabei meist ein großer insbesondere axialer Bauraum erforderlich, und zur Schwingungsdämpfung eingesetzte Schwungmassen erzeugen meist ein Massenträgheitsmoment, welches energetische Nachteile hat, z.B. beim Starten des Verbrennungsmotors. Es wird vorgeschlagen, eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für Hybridfahrzeuge zur Anordnung in einem Antriebsstrang des Hybridfahrzeugs zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe des Hybridfahrzeugs, mit einem elektrischen Antrieb, der einen Rotor aufweist, einer Trennkupplung zum Entkuppeln des Verbrennungsmotors vom Getriebe, und mit einem Fliehkraftpendel zum Dämpfen von Schwingungen auszuführen, bei welcher das Fliehkraftpendel axial innerhalb des Rotors angeordnet ist. Hierdurch kann bei geringem Bauraumbedarf und niedrigen Massenträgheitsmomenten eine Schwingungsdämpfung erfolgen.
Patent DE-102014211354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung und ein Magnetresonanzgerät. Um eine effiziente Berechnung von Shimeinstellungen für eine Magnetresonanz-Bildgebung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von ersten Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels des Magnetresonanzgeräts,  – Segmentieren der ersten Magnetresonanz-Bilddaten in zumindest zwei Materialklassen,  – Berechnen einer B0-Karte anhand der segmentierten ersten Magnetresonanz-Bilddaten und anhand von Suszeptibilitätswerten der zumindest zwei Materialklassen,  – Berechnen von Shimeinstellungen anhand der berechneten B0-Karte,  – Erfassen von zweiten Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels des Magnetresonanzgeräts, wobei das Erfassen der zweiten Magnetresonanz-Bilddaten unter Verwendung der berechneten Shimeinstellungen erfolgt.
Patent DE-102014213166-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rastvorrichtung und zusätzlicher Steuereinrichtung
Inventor: PIETRZAK GRZEGORZ
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeugsitz (F) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Verstellteil (L, S; T1, T2) und einer Rastvorrichtung, wobei  – das erste Verstellteil (L; T1) in einem ersten und zweiten Verstellbereich (V1, V2) relativ zu dem zweiten Verstellteil (S; T2) verstellbar und arretierbar ist und  – die Rastvorrichtung selbsttätig aus einer Freigabestellung in eine Raststellung wechselt, um das erste Verstellteil (L; T1) in einer Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) zu arretieren, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1) verstellt wird.  Erfindungsgemäß ist eine mit der Rastvorrichtung zusammenwirkende Steuereinrichtung (3) vorgesehen, die  – die Rastvorrichtung in einer Freigabestellung hält, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1) verstellt wird und bis das erste Verstellteil (L; T1) über mindestens eine erste der möglichen Verstellpositionen des ersten Verstellbereichs (V1) hinaus verstellt wurde, und  – einen Wechsel in eine Raststellung erst ermöglicht, wenn das erste Verstellteil (L; T1) eine bestimmte nachfolgende Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) erreicht.
Patent DE-102014217429-A1 (DE)
Title: Druckmittelverteiler
Inventor: SCHÜTZE THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-01
Abstract: Offenbart ist ein Druckmittelverteiler (DRM), insbesondere für eine pneumatische Verstellanordnung (PNV) eines Fahrzeugsitzes. Dieser hat ein Verteilerelement (VTE), das aus zumindest einer ersten und einer zweiten Folie besteht, welche entlang einer Verbindungsnaht (VBN) miteinander verbunden sind, um eine erste und zumindest eine zweite Druckmittelkammer (BK1, BK2) auszubilden. Ferner hat der Druckmittelverteiler eine erste Druckmitteleinlassleitung zum Einlassen des Druckmittels in die erste Druckmittelkammer, sowie eine zumindest eine zweite Druckmitteleinlassleitung A2 zum Einlassen des Druckmittels in die zumindest eine zweite Druckmittelkammer. Außerdem ist zumindest eine erste Druckmittelauslassleitung (L1, L2) zum Auslassen des Druckmittels aus der ersten Druckmittelkammer (BK1), sowie zumindest eine zweite Druckmittelauslassleitung (L3, L4) zum Auslassen des Druckmittels aus der zweiten Druckmittelkammer (BK2) vorgesehen. Somit wir ein in der Form flexibler Druckmittelverteiler geschaffen.
Patent DE-102014218041-A1 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere Motorradhelm, mit schwenkbarem und abnehmbarem Kinnteil
Inventor: NEUHEUSER BERNHARD
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, insbesondere Motorradhelm, mit einem Jethelmteil und einem Kinnteil, welche über ein Kopplungsteil lösbar miteinander verbunden und über eine als mehrgliedriges Koppelgetriebe ausgebildete Gelenkverbindung relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102014219893-A1 (DE)
Title: Korngrenzendiffusionsprozess für Seltenerdmagnete
Inventor: LIANG FENG
IPC: H01F1/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Bei mindestens einer Ausführungsform wird ein einzelner gesinterter Magnet bereitgestellt, der ein Konzentrationsprofil von schweren Seltenerdelementen (HRE – Heavy Rare-Earth) innerhalb eines kontinuierlich gesinterten Seltenerd-Magnetvolumens (RE-Rare Earth) aufweist. Das Konzentrationsprofil kann mindestens ein lokales Maximum der HRE-Elementkonzentration innerhalb des Volumens enthalten, so dass ein Koerzitivkraftprofil des Magneten mindestens ein lokales Maximum innerhalb des Volumens besitzt. Der Magnet kann ausgebildet werden, indem abwechselnde Schichten eines HRE-haltigen Materials und ein magnetisches Pulver in eine Form eingelegt werden, die Schichten zu einem grünen Pressling gepresst werden und der grüne Pressling gesintert wird, um einen einzelnen unitären Magneten auszubilden.
Patent DE-102014223406-A1 (DE)
Title: Hydrolager sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hydrolager
Inventor: UHRMEISTER BERNHARD
IPC: F16F13/26
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (2) mit einer Tragfeder (36), einer von der Tragfeder (36) zumindest teilweise umfassten Arbeitskammer (4), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, einer Ausgleichskammer (6), und einem zwischen der Arbeitskammer (4) und der Ausgleichskammer (6) ausgebildeten Drosselkanal (10) zum Austausch von Hydraulikflüssigkeit, wobei das Hydrolager (2) weiter aufweist: eine Druckkammer (46), einen sich zwischen der Druckkammer (46) und der Arbeitskammer (4) erstreckenden Zylinderkanal (42), einen in den Zylinderkanal (42) eingesetzten Steuerkolben (12), der in dem Zylinderkanal (42) in einer zugehörigen Zylinderlängsrichtung Z gleitend verschiebbar ist, und einen Aktor (16) zum gesteuerten Auslenken des Steuerkolbens (12) in Zylinderlängsrichtung Z. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Hydrolager (2).
Patent DE-102014224346-A1 (DE)
Title: Zapfenaufnahme für eine Trefferverbindung sowie Walzenantriebsstrang mit einer solchen Zapfenaufnahme
Inventor: STOCKER JÜRGEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfenaufnahme für eine Trefferverbindung, insbesondere zum drehfesten Verbinden einer Antriebswelle wie Gelenkwelle mit einer Walze eines Walzwerkes, – mit einer Treffernabe, die eine sich in einer Axialrichtung der Treffernabe erstreckende Aufnahmeöffnung zur formschlüssigen Aufnahme eines Walzenzapfens aufweist; wobei – die Aufnahmeöffnung eine innere, sich in der Axialrichtung und über dem Umfang erstreckende Oberfläche mit wenigstens einer Drehmomentübertragungsfläche aufweist, die zumindest teilweise mit wenigstens einer Verschleißplatte ausgekleidet ist. Die erfindungsgemäße Zapfenaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verschleißplatte mittels wenigstens einem sich in der Axialrichtung auf der Drehmomentübertragungsfläche erstreckenden Klemmstück, das durch Verbindungsmittel an der Drehmomentübertragungsfläche angeschlossen ist, formschlüssig auf der Drehmomentübertragungsfläche gehalten wird.
Patent DE-102014226480-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrzeug-steuervorrichtung
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: In einer Fahrzeug-Fahrzeug-Steuervorrichtung führt ein Controller eine Beschleunigungssteuerung eines Eigenfahrzeugs auf der Grundlage einer physikalischen Ist-Fahrzeug-Fahrzeug-Größe und einer physikalischen Soll-Fahrzeug-Fahrzeug-Größe aus. Ein Begrenzer stellt einen Grenzwert für einen Soll-Ruck während der Beschleunigungssteuerung ein. Ein Detektor erfasst ein Auftreten von wenigstens einem der beiden folgenden Ereignisse: ein Ereignis, bei dem der Fahrzeug-Fahrzeug-Abstand diskontinuierlich abnimmt, und ein Ereignis, bei dem der Soll-Fahrzeug-Fahrzeug-Abstand entsprechend der physikalischen Soll-Fahrzeug-Fahrzeug-Größe diskontinuierlich zunimmt. Ein Bestimmer bestimmt ein Risiko einer Kollision mit dem vorausfahrenden Fahrzeug auf der Grundlage eines Betriebszustands des vorausfahrenden Fahrzeugs bezüglich des Eigenfahrzeugs. Wenn wenigstens eines der Ereignisse erfasst wird, setzt der Begrenzer den Grenzwert auf einen Wert, der auf dem Kollisionsrisiko basiert, derart, dass eine Änderung in einer Verzögerung des Eigenfahrzeugs geringer gehalten wird, wenn das Kollisionsrisiko abnimmt.
Patent DE-102015003392-A1 (DE)
Title: Optische Triangulations-Sensoranordnung und Linsenanordnung hierfür
Inventor: MEINERT THOMAS
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine optische Triangulations-Sensoranordnung (10) und eine Linsenanordnung (1) dafür bereit. Die Linsenanordnung (1) einer optischen Triangulations-Sensoranordnung weist zumindest eine abbildende Linse (2) und einen ortsauflösenden Empfänger (3) auf. Dabei ist der Empfänger (3) zu einer Linsenebene (E) der Linse (2) um einen ersten Winkel (α) in einem Bereich von 50° bis 60° verkippt. Ferner ist zwischen der Linse (2) und dem Empfänger (3) zumindest eine Planplatte (4) angeordnet. Erfindungsgemäß ist die Planplatte (4) zu der Linsenebene (E) der abbildenden Linse (2) um einen zweiten Winkel (β) verkippt, der zu dem ersten Winkel (α) korreliert ist, um den der Empfänger (3) verkippt ist. Dabei ist der zweite Winkel (β) negativ zu dem ersten Winkel (α) ausgerichtet und liegt in einem Bereich von –30° bis –5° ausgehend von der Linsenebene (E).
Patent DE-102015008533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung einer elektrischen Batterie
Inventor: FAUPEL BENJAMIN
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Temperierung einer elektrischen Batterie (2) eines Fahrzeugs, umfassend ein mit der elektrischen Batterie (2) thermisch gekoppeltes Temperierelement (1.1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Temperierelement (1.1) in einen Temperierkreislauf (3) einer Verbrennungskraftmaschine (4) des Fahrzeugs (F) integriert und zur Temperierung einer außerhalb eines Fahrzeuginnenraums angeordneten elektrischen Batterie (2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (F), umfassend wenigstens eine solche Vorrichtung (1).