baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020126906-A1 (DE)
Title: Validieren von fahrzeugen, die innerhalb bestimmter regionen fahren
Inventor: MITRA PRAMITA
IPC: G06F21/30
Filed: 2020-10-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Validieren von Fahrzeugen, die innerhalb bestimmter Regionen fahren, bereit. Ein System umfasst einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet. Der Speicher speichert Anweisungen, die von dem Prozessor ausgeführt werden können, um eine Authentifizierungsanforderung an einen Fahrzeugcomputer zu übertragen, eine Antwort von dem Fahrzeugcomputer zu empfangen, die Daten beinhaltet, die beweisen, dass der Fahrzeugcomputer vertrauliche Informationen beinhaltet, wobei die Daten nicht die vertraulichen Informationen übermitteln, zu bestimmen, ob die Antwort gültig ist, auf Grundlage der Authentifizierungsanforderung und eine Warnmeldung an den Fahrzeugcomputer zu übertragen, wenn die Antwort nicht gültig ist.
Patent DE-102020132674-A1 (DE)
Title: Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: BEXTERMÖLLER BENJAMIN
IPC: A47B88/48
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (3) für eine in einem Korpus (2), insbesondere eines Möbels (1) oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage (4), weist eine an dem Korpus (2) ortsfest fixierbare Korpusschiene (5) auf, eine an der Ablage (4) ortsfest fixierbare Ablageschiene (6), zwei mit der Korpusschiene (5) und der Ablageschiene (6) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und relativ zueinander in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelte Mittelschienen (7, 8), wobei die Korpusschiene (5) mit einer ersten Mittelschiene (7) über einen ersten Schwenkführungssteg (10) und die Ablageschiene (6) mit einer zweiten Mittelschiene (8) über einen zweiten Schwenkführungssteg (11) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, wobei an der Ablage (4) oder der Ablageschiene (6) und dem Korpus (2) oder der Korpusschiene (5) eine Stabilisierungseinheit (9) mit einem die Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) stabilisierenden Führungsschlitz (95, 95') und einem in dem Führungsschlitz (95, 95') zumindest in einem Teilabschnitt einer Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene (6) geführten Führungselement (92) angeordnet ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.
Patent DE-102020134041-A1 (DE)
Title: Außenwandgitter für eine Wanddurchführungseinheit für den Anschluss eines Haustechnikgeräts
Inventor: BEVERUNGEN JOHANNES
IPC: F24F13/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Außenwandgitter (210) für eine Wanddurchführungseinheit für den Anschluss an ein Haustechnikgerät, wenigstens umfassend:- einen Innenrahmen (220) mit wenigstens zwei parallelen seitlichen Innenrahmenteilen (221), zwischen denen mehrere Lamellen (211, 213, 214) eingefasst sind, die parallel zueinander und jeweils schräg zu einer zur Gebäudeaußenseite hin auszurichtenden Vorderseite hin abfallend ausgerichtet sind,- einen den Innenrahmen (220) einfassenden Blendrahmen (216), dessen Rückseite eine Spiegelfläche (219) zur Anlage an eine Wandanschlussebene (W) bildet, wobei sich zumindest die untere Lamelle (214) über eine äußere Spiegelfläche (225) des Blendrahmens (210) hinaus nach außen erstreckt.Oberhalb der obersten Lamelle (211) der schräg nach außen abfallenden Lamellen (211, 213, 214) ist eine Zusatzlamelle (212) angeordnet, die mit einem oberen Querriegel des Blendrahmens (216) verbunden ist und zu einer Rückseite des Außenwandgitters (210) nach unten abfallend ausgerichtet ist.
Patent DE-102020134605-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESTIMMEN EINER ZEITVERÄNDERLICHEN KONTINUIERLICHEN MESSGRÖßE UND FAHRZEUG
Inventor: STAHN ROLAND
IPC: G01S17/88
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer zeitveränderlichen kontinuierlichen Messgröße, bei dem die Messgröße mit einem Messsystem, beispielsweise einem optischen Sensor, wiederholend gemessen und aus einer Anzahl (Mittelungstiefe) von Messwerten der Messgröße ein gleitender Mittelwert gebildet wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, (a) dass ein aktueller Messwert und mindestens ein vorhergehender Messwert bewertet werden, (b) dass abhängig vom Ergebnis der Bewertung in Schritt (a) eine Mittelungstiefe und/oder eine Gewichtung der Messwerte, über die gemittelt wird, festgelegt wird und (c) dass der gleitende Mittelwert mit der in Schritt (b) festgelegten Mittelungstiefe und/oder der in Schritt (b) festgelegten Gewichtung gebildet wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Bestimmen einer zeitveränderlichen kontinuierlichen Messgröße und ein Fahrzeug.
Patent DE-102020134950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur chronobiologischen Qualitätsbestimmung einer Personaleinsatzplanung
Inventor: WIEDEN MICHAEL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur chronobiologischen Qualitätsbestimmung einer Personaleinsatzplanung einer Organisationseinheit, und ein Verfahren zur chronobiologischen Optimierung einer Personaleinsatzplanung einer Organisationseinheit, auf Basis der chronobiologischen Qualitätsbestimmung. In dem Verfahren wird ein empfohlenes arbeitsfreies Zeitfenster für die Mitarbeiter auf Basis des objektiv bestimmbaren Dim Light Melatonin Onsets (DLMO, Beginn des nächtlichen Melatoninanstiegs) bestimmt und ein Qualitätsparameter auf Basis der Überlappung der Arbeitszeit mit dem empfohlenen arbeitsfreien Zeitfenster berechnet. Durch die Verfahren kann erreicht werden, dass die chronobiologische Qualität von Personaleinsatzplanungen objektiv bestimmt und verbessert werden kann.
Patent DE-102020200614-A1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit externer Wärmezufuhr
Inventor: DOBROWOLSKI MICHAEL
IPC: F02G1/043
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine (1) mit externer Wärmezufuhr, mit einem Arbeitsraum (3), in dem ein Arbeitskolben (5) hubbeweglich angeordnet ist, und mit einer Medienleiteinrichtung (7), die mit dem Arbeitsraum (3) strömungstechnisch verbunden ist, wobei die Medienleiteinrichtung (7) eingerichtet ist, um dem Arbeitsraum (3) ein Arbeitsmedium zuzuführen, wobei die Medienleiteinrichtung (7) als Medienfördereinrichtung (9) eine Strömungsmaschine (11) aufweist.
Patent DE-102020200994-A1 (DE)
Title: Elektrische Achse für einen Traktionsantrieb in einem Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug mit einer elektrischen Achse
Inventor: KUHNLE DANIEL
IPC: H02M1/12
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Achse (EA) für einen Traktionsantrieb (TA) in einem Elektrofahrzeug (F) umfassend ein Gehäuse (H), welches mit einer Batterie (B) und mit einem Massesystem (8) des Elektrofahrzeugs (F) verbindbar ist; eine elektrische Maschine (EM), welche in dem Gehäuse (H) angeordnet ist; eine Leistungselektronik (LE), welche in dem Gehäuse (H) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, die elektrische Maschine (EM) zu steuern; zumindest eine Y-Kapazität (3), welche zwischen einem Rückstrompfad (2) und der Leistungselektronik (LE) und/oder zwischen dem Rückstrompfad (2) und der elektrischen Maschine (EM) verschaltet ist, wobei der Rückstrompfad (2) innerhalb des Gehäuses (H) angeordnet ist und galvanisch vom Gehäuse (H) isoliert ist.
Patent DE-102020203440-A1 (DE)
Title: Platooning-Steuerung und Verfahren dafür
Inventor: BANG KYUNG JOO
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-03-18
Abstract: Eine Platooning-Steuerung und ein Verfahren dafür umfassen einen Prozessor, der ausgebildet ist, um eine Platooning-Steuerung durchzuführen, und einen Kommunikator, der ausgebildet ist, um eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug (V2V)-Kommunikation in einer Kolonne durchzuführen. Der Prozessor berechnet eine Wartezeit für ein erwartetes Verlassen eines externen Fahrzeugs auf der Grundlage von Umgebungsinformationen, wenn sich das externe Fahrzeug während des Platooning in die Kolonne einfädelt. Der Prozessor bildet erneut eine Kolonne, wenn das externe Fahrzeug nach der Wartezeit die Kolonne nicht verlässt.
Patent DE-102020205497-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BONIFACIO JOAO
IPC: B60W10/08
Filed: 2020-04-30
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (2), die dazu ausgebildet ist, zur Verzögerung der Getriebeanordnung (1) in einem generatorischen Betrieb der elektrischen Maschine (2) ein Bremsmoment auf ein mit der elektrischen Maschine (2) gekoppeltes Abtriebselement (3) zu erzeugen, wobei eine Erfassungseinrichtung (4) und eine Kopplungseinrichtung (5) vorgesehen sind, wobei die Erfassungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Betriebsparameter der elektrischen Maschine (2) zu erfassen, wobei die Kopplungseinrichtung (5) dazu ausgebildet ist, vor einem Bremsvorgang und/oder während eines Bremsvorgangs eines mit der Getriebeanordnung (1) ausgestatteten Kraftfahrzeugs einen Kopplungszustand der elektrischen Maschine (2) in Abhängigkeit des wenigstens einen Betriebsparameters zu verändern, insbesondere die elektrische Maschine (2) von der Getriebeanordnung (1) zu trennen.
Patent DE-102020205518-A1 (DE)
Title: Multidirektionaler schalter
Inventor: JEONG MIN-GUN
IPC: H01H23/30
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein multidirektionaler Schalter ist geliefert, um eine Federelektrode zu enthalten, die durch ein Basisgehäuse gelagert wird und eine Plattenform aufweist, die in mehrere Richtungen unterteilt ist. Ein Befestigungsbolzen ist an dem Basisgehäuse durch Durchdringen der Federelektrode befestigt und weist eine Oberseite auf, auf der eine gekrümmte Oberfläche ausgebildet ist. Ein P-leitender Schalter wird durch die gekrümmte Oberfläche des Befestigungsbolzens gelagert und enthält einen Druckteil, der zum Drücken auf die Federelektrode konfiguriert ist.
Patent DE-102020209057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Granulierung einer metallurgischen Schlacke
Inventor: DEGEL ROLF
IPC: C21B3/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Granulierung einer metallurgischen Schlacke, bei dem flüssige Schlacke (1) durch Anblasen mit Luft (2) zerstäubt wird und die so granulierten Schlackepartikel (3) gesammelt werden. Um eine hohe Qualität des Granulats sicherzustellen und dabei möglichst energieeffizient zu arbeiten, sieht die Erfindung vor, dass das Zerstäuben erfolgt, indem die flüssige Schlacke (1) mit einem erwärmten Luftstrahl (2) frei von der Zugabe von Wasser angeblasen und einer Arbeitskammer (4) zugeführt wird, wobei die granulierten Schlackepartikel (3) im Bodenbereich der Arbeitskammer (4) gesammelt werden, wobei die aus der Arbeitskammer (4) entweichende Luft (5) entweder einem Wärmetauscher (6) zugeführt wird, der den Luftstrahl vorwärmt, mit dem die flüssige Schlacke (1) angeblasen wird, oder direkt im Kreislauf geführt wird, um die flüssige Schlacke (1) zu zerstäuben.
Patent DE-102020209093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Türaußengriffes für eine Fahrzeugtür eines Fahrzeuges
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: E05B81/76
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Türaußengriffes (5) für eine Fahrzeugtür (4) eines Fahrzeuges (1), wobei- der Türaußengriff (5) mit einer elektrischen Antriebseinheit gekoppelt ist, um eine Betätigung des Türaußengriffs (5) zu unterstützen und/oder ein Türschloss auszulösen und/oder zu öffnen,Es ist vorgesehen, dass- anhand mindestens eines Signals zumindest eines fahrzeugseitigen Regensensors ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug (1) in einer Waschanlage (2) befindet und, wenn identifiziert wird, dass das Fahrzeug sich in einer Waschanlage (2) befindet, eine entsprechende Information an eine Steuereinheit und mittels dieser eine Information an den Türaußengriff (5) übermittelt wird,- in Abhängigkeit der dem Türaußengriff (5) vorliegenden Information ein Betätigungswinkel des Türaußengriffes (5), bei dem die elektrische Antriebseinheit aktiviert wird, erhöht wird oder- eine Öffnungsfunktion für ein mit dem Türaußengriff (5) mechanisch gekoppeltes Türschloss für eine vorgegebene Zeitdauer deaktiviert wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Türaußengriff (5) und ein Fahrzeug (1), die zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet sind.
Patent DE-102020210743-A1 (DE)
Title: Aromatisches aminderivat und dieses enthaltende organische elektrolumineszenzvorrichtungen
Inventor: ZHAO CHUNLIANG
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-08-25
Abstract: Offenbart werden ein aromatisches Aminderivat und eine diese umfassende organische Elektrolumineszenzvorrichtung. Eine Fluorenyl-/Silafluorenylgruppe mit einer ortho-substituierten Gruppe wird in die Struktur des aromatischen Aminderivats eingeführt. Das aromatische Aminderivat kann als lichtemittierendes Material in einer lichtemittierenden Schicht einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung verwendet werden. Diese neuartigen Verbindungen können zu einer besseren Leistung des Bauelements führen.
Patent DE-102020211140-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIETHOP MARCO
IPC: F16H48/08
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Gehäuse (2), mit mindestens einem Antriebszahnrad, mit mindestens einem Ausgleichskegelrad und mit mindestens zwei Achswellenkegelrädern (3), wobei jedes Achswellenkegelrad (3) mit jeweils einer Gelenkwelle (4) drehfest wirksam verbunden ist und die beiden Achswellenkegelräder (3) mit dem mindestens einen Ausgleichskegelrad wirksam in Eingriff stehen, insbesondere die beiden Achswellenkegelräder (3) mit zwei Ausgleichskegelrädern wirksam in Eingriff stehen, wobei das Ausgleichskegelrad, insbesondere die Ausgleichskegelräder, drehwirksam mit dem Gehäuse (2) und/oder dem Antriebszahnrad verbunden sind, wobei jede Gelenkwelle (4) mit mindestens einem Rad des Fahrzeugs, insbesondere mit mindestens einem Antriebsrad, drehwirksam verbunden oder verbindbar ist, und wobei die Achswellenkegelräder (3) als Planscheibenzahnräder (3a) ausgebildet und/oder ausgeführt sind.Die Geräusche und der Verschleiß sind dadurch reduziert, dass zwischen jedem Achswellenkegelrad (3) und einer Innenwandung (2a) des Gehäuses (2) mindestens ein elastisches Element (5) vorgesehen und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102020216162-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KAWANO FUMIYA
IPC: B23K26/03
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung weist eine Laserstrahlaufbringeinheit, eine Abbildungseinheit und einen Bearbeitungsabschnitt auf. Die Bearbeitungseinheit weist einen Histogrammerzeugungsabschnitt und einen Bestimmungsabschnitt auf. Der Histogrammerzeugungsabschnitt erzeugt aus einer durch die mehrere durch ein Aufbringen des Laserstrahls von der Laserstrahlaufbringeinheit auf eine Seite einer Oberfläche des Werkstücks ausgebildete Bearbeitungsspuren abbildenden Abbildungseinheit erhaltenen Abbildung ein erstes Histogramm, beinhaltend mehrere erste Positionen entlang einer ersten Richtung der Abbildung und eine Helligkeit an jeder der ersten Positionen, und ein zweites Histogramm, beinhaltend mehrere zweite Positionen entlang einer zur ersten Richtung orthogonalen zweiten Richtung und eine Helligkeit an einer der zweiten Positionen. Der Bestimmungsabschnitt bestimmt eine Grenze jedes Bereichs, wo eine der Bearbeitungsspuren ausgebildet ist, basierend auf dem ersten Histogramm und dem zweiten Histogramm, die vom Histogrammerzeugungsabschnitt erzeugt sind.
Patent DE-102021001546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Elektrodenstapels
Inventor: SPERL MARKUS
IPC: B65H29/40
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenstapels mit flächigen Elektroden, mit einem um eine Staplerradachse rotierbaren Staplerrad, das über den Umfang des Staplerrads verteilt mehrere Staplerradfinger aufweist, zwischen denen jeweils ein Fach zur Aufnahme einer Elektrode gebildet ist. Darüber hinaus weist die Vorrichtung einen Ausstreifer auf, der dazu ausgebildet ist, die in den Fächern des Staplerrads aufgenommenen Elektroden aus dem jeweiligen Fach auszustreifen, wenn das Staplerrad um seine Staplerradachse rotiert, wobei die Elektroden durch das Ausstreifen auf einen Elektrodenstapel abgelegt werden. Zusätzlich zu den Staplerradfingern sind mehrere elastisch verformbare Finger vorhanden. Diese werden beim Betrieb der Vorrichtung um eine Achse rotiert. Der jeweilige elastisch verformbare Finger kommt beim Ausstreifen und/oder Ablegen der jeweiligen Elektrode in Eingriff mit der jeweiligen Elektrode, um die Vorderkante der Elektrode auszurichten.
Patent DE-102021002221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Haltewunsches eines Fahrgastes in einem Verkehrsmittel
Inventor: MAYER JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Haltewunsches eines Fahrgastes (1) in einem Verkehrsmittel (2) mit zumindest einem in einem Fahrgastraum angeordneten Betätigungselement (3) zur Signalisierung des Haltewunsches. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Betätigung des Betätigungselementes (3) durch den Fahrgast (1) anhand erfasster Bilddaten zumindest einer im Fahrgastraum angeordneten Kamera (6) detektiert wird.
Patent DE-102021003291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) im automatisierten Fahrbetrieb, wobei eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) auf eine maximal zulässige Fahrgeschwindigkeit begrenzt wird, welche an einen Erfassungsbereich (E) einer einen dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Streckenabschnitt (S) erfassenden Umgebungssensorik angepasst wird und wobei dem Fahrzeug (1) von einer mit diesem datentechnisch gekoppelten Rechnereinheit (3) Informationen über eine vorausliegende Gefahrenstelle (G) übermittelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Vorliegen einer Gefahrenstelle (G) außerhalb des Erfassungsbereiches (E) der Umgebungssensorik die maximal zulässige Fahrgeschwindigkeit derart bestimmt wird, dass das Fahrzeug (1) bei einem Bremsvorgang mit einer vorgebbaren Bremsverzögerung innerhalb des Erfassungsbereiches (E) der Umgebungssensorik in den Stillstand versetzt wird.
Patent DE-102021101331-A1 (DE)
Title: Kontrollierte faserorientierung in additiv gefertigte bauteile
Inventor: CUNNINGHAM ANDREW T
IPC: B29C64/188
Filed: 2021-01-22
Abstract: Verfahren zum Bilden eines additiv hergestellten Bauteils, umfassend das Aufbringen einer ersten Schicht von Aufbaumaterial auf einer Aufbauplattform innerhalb einer Vorrichtung zur additiven Fertigung, das Aufbringen von Verstärkungsfasern in die erste Schicht von Aufbaumaterial, das Ausrichten der Verstärkungsfasern innerhalb der ersten Schicht von Aufbaumaterial, das Absenken der Aufbauplattform, das Aufbringen einer zweiten Schicht von Aufbaumaterial auf die erste Schicht von Aufbaumaterial, das Aufbringen von Verstärkungsfasern in die zweite Schicht von Aufbaumaterial und das Ausrichten der Verstärkungsfasern innerhalb der zweiten Schicht von Aufbaumaterial.
Patent DE-102021102853-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerungsverfahren davon
Inventor: NAMBA RYOUICHI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst einen Brennstoffzellenstapel, ein Oxidationsgaszufuhrsystem, ein Brenngaszufuhrsystem, einen Stromsteuerungskreis, der dazu eingerichtet ist, um einen Ausgangsstrom des Brennstoffzellenstapels zu steuern, eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Stromerzeugung des Brennstoffzellenstapels und den Ausgangsstrom des Stromsteuerungskreises zu steuern, wobei die Steuerungseinheit den Stromsteuerungskreis steuert, um den Ausgangsstrom anzupassen, wodurch ein Heizwert des Brennstoffzellenstapels angepasst wird; und eine Überwachungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine anormale Brenngaserzeugung zu überwachen, wobei die anormale Brenngaserzeugung einem Zustand entspricht, in dem das Brenngas oberhalb einer vorbestimmten zulässigen Menge in der Kathode existiert. Wenn die Überwachungseinheit die anormale Brenngaserzeugung während einem Ausführen eines Aufwärmbetriebs erfasst, um es dem Brennstoffzellenstapel zu erlauben Wärme mit einem vorbestimmten Zielheizwert zu erzeugen, verringert die Steuerungseinheit den Ausgangsstrom durch Verringern des Zielheizwerts.
Patent DE-102021103442-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: F02B75/04
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) und ein mit der Verbrennungskraftmaschine (1) ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Verbrennungskraftmaschine (1) weist einen Kolbenlaufraum (2) und einen darin angeordneten Hubkolben (3) sowie eine Erfassungseinrichtung (9) auf und ist zwischen einer ersten Verdichtungsendstellung und einer zweiten Verdichtungsendstellung verstellbar ist. Dabei ist mittels der Erfassungseinrichtung (9) erfassbar, ob die Verbrennungskraftmaschine (1) in der ersten Verdichtungsendstellung oder in der zweiten Verdichtungsendstellung angeordnet ist. Hierzu weist die Erfassungseinrichtung (9) eine Öffnung (10) sowie eine Öffnungsüberwachungseinheit (12) auf. Die Öffnung (10) ist in einer Totpunktlage (UT) des Hubkolbens (3) mittels des Hubkolbens (3) überdeckt ist, wenn die Verbrennungskraftmaschine (1) in die erste Verdichtungsendstellung verstellt ist. Ferner ist die Öffnung (10) in der Totpunktlage (UT) des Hubkolbens (3) freigegeben, wenn die Verbrennungskraftmaschine (1) in die zweite Verdichtungsendstellung verstellt ist. Mittels der Öffnungsüberwachungseinheit (12) ist ein Überdeckungszustand der Öffnung (10) erfassbar.
Patent DE-102021104220-A1 (DE)
Title: Erhöhen eines Automatisierungsgrads eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PAROLINI LUCA
IPC: B60W60/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein System zur Erhöhung eines Automatisierungsgrads eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs durch Nutzen zumindest eines zweiten Sensors und/oder zumindest einer zweiten Recheneinheit eines Verkehrsteilnehmers im Umfeld des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021104384-A1 (DE)
Title: Rollenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollenschlüssel, umfassend einen Hauptkörper mit einem kreisförmigen Aufnahmeraum; ein Antriebsstück, das eine regulär polygonale Komponente ist und im Aufnahmeraum drehbar ist; mehrere Rollen, die im Aufnahmeraum untergebracht sind und sich jeweils zwischen einem jeweiligen Rand des Antriebsstücks und der Umfangswand des Aufnahmeraums befinden; wobei ein Ende einer jeweiligen Rolle drehbar mit einer Endfläche eines Umkehrknopfs verbunden ist, sodass die Rollen durch den Umkehrknopf zur synchronen Verschiebung angetrieben werden. Auf diese Weise können die Komponenten des Rollenschlüssels effektiv miteinander in Eingriff gebracht werden, sodass sich der Drehmomentwert des Rollenschlüssels nicht verringert.
Patent DE-102021106503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen eines an einer Flüssigkeitsleitung befestigten Wasserzählers sowie Vorrichtung zum Transport einer Flüssigkeit
Inventor: RADERMACHER DANIEL
IPC: G01F15/18
Filed: 2021-03-17
Abstract: Verfahren zum Ersetzen eines an einer Flüssigkeitsleitung (1) befestigten ersten Wasserzählers (2), zumindest aufweisend:a) Lösen des an der Flüssigkeitsleitung (1) befestigten ersten Wasserzählers (2) von der Flüssigkeitsleitung (1), sodass in der Flüssigkeitsleitung (1) ein Freiraum (3) entsteht;b) Verbinden eines Absperrventils (4) mit der Flüssigkeitsleitung (1) in dem Freiraum (3); undc) Anordnen eines zweiten Wasserzählers (5) an der Flüssigkeitsleitung (1), sodass mit dem zweiten Wasserzähler (5) von außerhalb der Flüssigkeitsleitung (1) ein durch die Flüssigkeitsleitung (1) geströmtes Volumen einer Flüssigkeit messbar ist. Zudem wird eine Vorrichtung (9) zum Transportieren einer Flüssigkeit vorgeschlagen, die ein Absperrventil (4) und einen Wasserzähler (5) aufweist.