baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017995-U1 (DE)
Title: Schwimmende Abdeckung zur Verhinderung von Hautbildung auf Lacken
IPC: B44D3/12
Filed: 2007-12-22
Abstract: Schwimmende
Abdeckung zur Verhinderung von Hautbildung auf Lacken, welche nach
der ersten Anwendung zur späteren
Verwendung in Behältern gelagert
werden, dadurch gekennzeichnet dass, nach  1 , ein, mittels
Materialwahl und, oder Gestaltung schwimmfähiger Körper 1 fest verbunden ist mit
einem, z. Beispiel zylindrischen, als Griffelement geeigneten Körper 2,
alternativ kann Körper
1 und Körper
2 zu einem Teil integriert sein, wobei der schwimmfähige Körper 1 zweckmäßig mindestens
auf einer Seite zu einer ebenen Fläche gestaltet ist, deren Ausdehnung
abhängig
ist von den inneren Abmessungen eines Behälters zur Aufbewahrung von
Lacken und Farben, so dass die Oberfläche eines im Behälter aufwahrten
Lackes oder einer Farbe vollständig
bedeckt wird, wenn die schwimmende Abdeckung mittels Griffelement
2 auf die Oberfläche
des Lackes gelegt wird, wodurch der Lack von der Atmosphäre getrennt
wird und somit eine Hautbildung verhindert wird, das Griffelement
2 gewährleistet
ein leichtes wieder Abheben der schwimmenden Abdeckung.
Patent DE-202007018789-U1 (DE)
Title: Wasserdichter, dampfdurchlässiger Schuh
IPC: A43B7/12
Filed: 2007-05-31
Abstract: Ein wasserdichter dampfdurchlässiger Schuh, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:  – einen Schaftabschnitt (11, 311, 411, 511), der den Fußeinführbereich (12, 212) begrenzt;  – eine Sohle (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 816), die hauptsächlich aus Kunststoffmaterial hergestellt wird, die mit mindestens einem Bereich (18) versehen ist, der diffus mit durchgehenden Löchern in der Richtung der Laufoberfläche perforiert ist;  – ein dampfdurchlässiges oder perforiertes flaches Element (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 920), das starr mit dem unteren Abschnitt (17, 117, 217, 317, 417, 517, 617, 817, 917) der Sohle gekoppelt ist, auf dem die Laufsohle (B, 1B, 4B) der Sohle geformt oder starr gekoppelt ist, wobei das flache Element (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 920) so angeordnet ist, dass es den mindestens einen diffus perforierten Bereich (18) direkt überlappt, und ausgebildet ist, um die Bildung von Hohlräumen im...
Patent DE-202008000829-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Gewehrkolben
IPC: F41C23/04
Filed: 2008-01-21
Abstract: Verstellbarer Gewehrkolben, insbesondere für ein Sturmgewehr, mit einem Führungsteil (1) und einem auf diesem in Längsrichtung verschiebbar geführten Kolben (2), der ein in das Führungsteil (1) eingreifendes und mittels eines Bedienelements (3) betätigbares Sperrelement (4) zur lösbaren Arretierung des Kolbens (2) gegenüber dem Führungssteil (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (1) aus Kunststoff besteht und einen hochfesten Rasteinsatz (11) zum Eingriff des Sperrelements (4) enthält.
Patent DE-202008002853-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät, wie Drucktastenschalter o.dgl.
IPC: H01H1/20
Filed: 2008-02-28
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (10), wie Drucktastenschalter od. dgl., mit Festkontakten (16), die über bewegliche Brückenkontakte (24) elektrisch leitend miteinander verbindbar sind, mit einem durch eine Feder (32) belasteten Betätigungsglied (13) mit einem beweglichen federbelasteten die Brückenkontakte (24) halternden Kontaktträger (28) zur Überführung des Schaltgerätes (10) in seine Schaltstellungen und mit einem den Kontaktträger (28) aufnehmenden Gehäuse (12), aus dem bereichsweise das Betätigungsglied (13) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (13) und/oder der Kontaktträger (28) eine Steuerkurve (30, 34) aufweisen, in die wahlweise eine Schaltklinke (31, 35) eingreift und dass das Betätigungsglied (13) und der Kontaktträger (28) in voneinander unterschiedlichen Bewegungsrichtungen führbar sind, hierbei sind das Betätigungsglied (13) und der Kontaktträger (28) als separate Bauteile ausgebildet.
Patent DE-202008004527-U1 (DE)
Title: Rastring für Teleskop-Unterflurhydrant
IPC: E03B9/08
Filed: 2008-04-02
Abstract: Rastring
für einen Teleskop-Unterflurhydranten, wobei der Rastring
weitenflexibel ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Ring (3) ein Profil aufweist, welches formveränderliche
Abschnitte umfasst, die durch eine flexible Formveränderung
eine Aufweitung des Rings gestatten.
Patent DE-202008006221-U1 (DE)
Title: Auflockerungsvorrichtung, Zuführ- und Vereinzelungssystem, Ablage- und Trocknungssystem, Substrathandhabungssystem
IPC: B65H3/48
Filed: 2008-05-06
Abstract: Auflockerungsvorrichtung
für einen Stapel (2) aus entlang einer Stapelachse (3)
gestapelten flachen Substraten (4, 8, 11, 13, 15, 41, 42, 43) wie
Papieren oder dgl., mit einem als Radiallüfterrad ausgebildeten Lüfterrad
(5) zum Erzeugen eines Luftstroms (7) zum Ausbilden eines Luftkissens
(8, 11, 13, 15, 41, 42, 43) zumindest zwischen einem ersten flachen
Substrat (9) und einem im Stapel unmittelbar benachbarten zweiten
flachen Substrat (10), wobei das Lüfterrad (5) unmittelbar
benachbart zu einer Kantenseite (21) des Stapels, den Stapel (2)
direkt mit dem Luftstrom (7) beaufschlagend, angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Lüfterrad (5) derart ausgebildet
und/oder angeordnet ist, dass die Erstreckung (1) des Auftreffbereichs
(B) des Luftstroms (7) auf die Kantenseite (21) des Stapels (3)
quer zur Stapelachse (3) größer ist als der Durchmesser
(d) des Lüfterrades (5).
Patent DE-202008007614-U1 (DE)
Title: Flexibler Gießkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-06-06
Abstract: Gießkopf in
Form und Aufbau eines kleinen Luftballons, der aus flexiblem Material
besteht und zusammengefaltet bequem und platzsparend mitgeführt werden
kann.
Patent DE-202008007670-U1 (DE)
Title: Transportgestell
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-06-09
Abstract: Transportgestell
für Nutzfahrzeuge mit
einer Bodengruppe (2), umfassend wenigstens zwei mit Abstand zueinander
angeordnete, durch eine oder mehrere Längsstreben (4, 4.1) miteinander
verbundene Querstreben (3, 3.1) und mit einem auf der Bodengruppe
(2) angeordneten Aufbau zum Halten von mit dem Transportgestell (1)
zu transportierenden Gegenständen,
wobei die wenigstens zwei Querstreben (3, 3.1) an zumindest einer
jeweils gleichen Endseite eine Aufnahme (14, 14.1) zur Aufnahme einer
Gabel eines Gabelstaplers aufweisen, welche Gabelaufnahmen (14,
14.1) als Gabelverlängerungen
konzipiert sind und zu diesem Zweck neben einer oberseitigen und wenigstens
einer seitlichen Einfassung über
eine unterseitige Einfassung (15, 15.1) verfügen.
Patent DE-202008008583-U1 (DE)
Title: Verdrahtung innerhalb integrierter Schaltkreise
IPC: H01L23/532
Filed: 2008-06-25
Abstract: Verdrahtung
in integrierten Schaltkreisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verdrahtung für
alle Ebenen einschließlich
der Transistoranschlussebene den einheitlichen Aufbau 1. Titan-Haftvermittlungsschicht,
2. Wolfram-Barriereschicht
und 3. Kupfer-Leitbahn hat.
Patent DE-202008009885-U1 (DE)
Title: Zarge mit Falz für zumindest einen Flügel
IPC: E06B1/52
Filed: 2008-07-23
Abstract: Zarge
(1) mit Falz für
zumindest einen Flügel,
gegebenenfalls mit Falz, z. B. Türe
(9), Fensterflügel,
Lüftungsflügel, für Gebäude mit
zumindest einem Träger
(5) mit Falz (10), gegebenenfalls mit Dichtung, mit zumindest einer
Anlenkung, z. B. Angel (6), für
den Flügel
(9) im Träger
und einem weiteren Träger
zur Aufnahme von zumindest einem Verschlusselement und Verbinder
dieser Träger
(5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Träger (5)
und/oder Flügel
(9) im Falz (10) an einer Fläche,
die dem Flügel
(9) und/oder Träger
(5) benachbart ist, eine auf dem Träger (5) und/oder dem Flügel (9)
angeordnete Abdeckung (7) aufweist.
Patent DE-202008010642-U1 (DE)
Title: Heckscheibenwischer mit Leuchtmittel
IPC: B60Q1/30
Filed: 2008-08-11
Abstract: Heckscheibenwischer
für Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass der Heckscheibenwischer mindestens
ein Leuchtmittel aufweist.
Patent DE-202008013400-U1 (DE)
Title: Einteiliger Zuschnitt für eine Faltschachtel und daraus aufgerichtete Faltschachtel
IPC: B65D5/30
Filed: 2008-10-10
Abstract: Einteiliger,
im Wesentlichen rechteckförmiger Zuschnitt (1; 101; 201)
aus faltbarem Material für eine mindestens ein Verschlussende
(4') aufweisende Faltschachtel (1'; 101'), mit einem Mantelabschnitt
(2), der jeweils durch Seitenfaltlinien (20, 21, 22, 23) in einen
Vorderflächenabschnitt (26), zwei Seitenflächenabschnitte
(25a, 25b) und zwei Rückflächenabschnitte (24a,
24b) unterteilt ist, und mit einem Verschlussabschnitt (4) zum Ausbilden des
Verschlussendes (4'), der über eine Verschlussfaltlinie (40)
mit dem Mantelabschnitt (2) verbunden ist, wobei die Seitenflächenabschnitte
(25a, 25b) zwischen dem Vorderflächenabschnitt (26) und
jeweils einem der Rückflächenabschnitte (24a,
24b) angeordnet sind, in Richtung des Verschlussendes (4') zulaufen
und jeweils eine Spitze (27a, 27b) am Verschlussende (4') aufweisen,
wobei einer (24a) der Rückflächenabschnitte einen
seitlichen Mantelverbindungsabschnitt (28) zum Verbinden mit dem
anderen Rückflächenabschnitt (24b) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt (4) durch mindestens
eine Verschlusslasche (41) gebildet ist, die mit dem Vorderflächenabschnitt
(26) oder mit einem der Rückflächenabschnitte
(24a, 24b) über die Verschlussfaltlinie (40) verbunden...
Patent DE-202008015758-U1 (DE)
Title: Leistenschraubstock zum Spannen von Leisten und Platten
IPC: B25B1/02
Filed: 2008-12-01
Abstract: Leistenschraubstock
zum Spannen von Leisten und Platten auf Bearbeitungsmaschinen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Leistenschraubstock aus zwei Balken besteht,
einem festgeschraubtem und einem beweglichen Teil. Wovon das an
der Maschine festgeschraubte Teil mit einer Passfeder versehen ist
und durch diese an der T Nut der Bearbeitungsmaschine ausgerichtet wird.
Patent DE-202008015835-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Hot-Dog-Packungen
IPC: B65D81/32
Filed: 2008-11-26
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für Hot-Dog-Verpackungen P, bei denen das – von Packungshülle HÜ mit den beiden Quersiegelnähten 3, 4 und der Längssiegelnaht 4a sowie dem von der restlichen Packungshülle 6 durch die Öffnungshilfe abgegrenzte Öffnungsteil mit der Quersiegelnaht 4 umhüllt – Brötchen den Wurstbeutel 9 mit der Wurst WU aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass im Brötchen parallel zu dem Wurstbeutel 9 der kombinierten Aufbewahrungsbeutel 11 positioniert ist, der aus den Aufbewahrungsbehältern 11a, 11b für die beide Lebensmittelkomponenten L1, L2 sowie aus einem Foliengrundkörper 10 und zwei hiermit beidseitig über die Längssiegelnähte 10a, 10b sowie die Quersiegelnaht 10c im Öffnungsbereich ÖB des Beutelkopfes BBK und die Quersiegelnaht 10d im Beutelboden BBB dieses Beutels 11 abpeelbar verbundenen Folienflachseiten 16, 17 besteht.
Patent DE-202008016865-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer Einbaulampe
IPC: H01K1/34
Filed: 2008-12-19
Abstract: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer darin angeordneten Einbaulampe sowie einer Längsachse, wobei am Außenkolben ein Sockel angesetzt ist, wobei die Einbaulampe mit einer Quetschung ausgestattet ist, aus der mindestens eine äußere Stromzuführung herausragt, die ihrerseits mit einer vom Sockel hochragenden Zuleitung, im folgenden als Sockelpin bezeichnet, über ein Verbindungsmittel elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein Montageclip ist, der ein Rahmenteil aufweist, wobei das Rahmenteil eine Hohlschiene mit einem Kontaktteil verbindet, wobei das Kontaktteil mit der äußeren Stromzuführung verbunden ist, und wobei die Hohlschiene mit dem Sockelpin verbunden ist.
Patent DE-202008018060-U1 (DE)
Title: Weißlicht-emittierende Vorrichtung und Weißlichtquellenmodul, das diese Vorrichtung verwendet
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: Eine Weißlicht-emittierende Vorrichtung mit einem blauen Leuchtdioden-Chip mit einer dominierenden Wellenlänge von 443 bis 455 nm; einem roten Leuchtstoff, der um den blauen Leuchtdioden-Chip angeordnet ist, wobei der rote Leuchtstoff durch den blauen Leuchtdioden-Chip dazu angeregt wird, rotes Licht abzugeben, und einem grünen Leuchtstoff, der um den blauen Leuchtdioden-Chip angeordnet ist, wobei der grüne Leuchtstoff vom blauen Leuchtdioden-Chip dazu angeregt wird, grünes Licht abzugeben, wobei das rote Licht, das von dem roten Leuchtstoff abgegeben wird, eine Farbkoordinate aufweist, die in einen Raum fällt, der basierend auf der CIE 1931 Farbtafel durch vier Koordinatenpunkte (0,5448, 0,4544), (0,7079, 0,2920), (0,6427, 0,2905) und (0,4794, 0,4633) definiert ist, und das grüne Licht, das von dem grünen Leuchtstoff abgegeben wird, eine Farbkoordinate aufweist, die in einen Raum fällt, der basierend auf der CIE 1931 Farbtafel durch vier Koordinatenpunkte (0,1270, 0,8037), (0,4117, 0,5861), (0,4197, 0,5316) und (0,2555, 0,5030) definiert ist, wobei der blaue Leuchtdioden-Chip eine Halbwertsbreite...
Patent DE-202009001459-U1 (DE)
Title: Lufteinführungsrohr
IPC: B65D47/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Fig. 1 Außgießer ist an Fig. 2 dem Rundkörper verbunden. Fig. 3 Dichtung ist an Fig. 4 Klappe angebracht. Fig. 5 Spannfeder ist mit Fig. 4 Klappe inneinander verbunden. Fig 12 Kunstoffschnur ist mit Fig. 4 Klappe und der Fig 16 Scheibe mit einander verbunden. Fig. 6 Betätigungsknopf ist mit Fig. 9 Draht und Fig. 18 Gewinde miteinander verbunden. Fig. 7 Druckfeder liegt an Fig. 6 Betätigungsknopf an, und liegt gleichzeitig auf der Fig. 8 Hülse auf. Fig 11 Distanzrohr ist an Fig. 10 Lufteinführungsrohr und auf Fig. 13 Lufteinführungsrohr inneinander gesteckt. Fig. 11 Distanzrohr und Fig. 9 Draht sind leicht gebogen. Fig. 14 Mutter ist mit Fig. 9 Draht und Fig. 19 Gewinde miteinannder verbunden. Fig. 14 befindet sich im inneren der Fig. 13 Lufteinführungsrohr. Fig. 15 Konuststöpsel ist verbunden mit Fig. 14 Mutter und Fig. 16 Scheibe, und mit Fig. 17 Mutter. Fig. 19 Gewinnde ist verbunden mit...
Patent DE-202009003895-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken
IPC: A47J31/60
Filed: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken, insbesondere Ein-Portionen-Kaffeemaschinen wie Padmaschinen, Kapselmaschinen, Espresso-Maschinen oder dergleichen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem Wasservorratsbehälter (2), einer Pumpe (3), einem Heizelement (4), einer Getränkeabgabeöffnung (5) und gegebenenfalls einer elektronischen Steuereinheit (6), wobei mittels der Pumpe (3) Wasser vom Wasservorratsbehälter (2) unter Druck dem Heizelement (4) zuführbar ist, das so erhitzte Wasser einer Brühkammer (8) zuführbar ist und über die Getränkeabgabeöffnung (5) das so erzeugte Brühgetränk an einem Behälter (9), insbesondere eine Tasse, abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Reinigungsvorrichtung (10) für mindestens einen Behälter (9) aufweist.
Patent DE-202009005494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Zugmittelumlenkeinheit
IPC: E05F1/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung mit einer Zugmittelumlenkeinheit (10) mit einem räumlich beweglichen Zugmittelumlenkmittel (12), das dazu vorgesehen ist, mit einer Gegenkrafteinheit (14) gekoppelt zu werden, wobei die Zugmittelumlenkeinheit (10) dazu vorgesehen ist, am beweglichen Zugmittelumlenkmittel (12) ein flaches Kräftedreieck (16) zur Krafterhöhung einzustellen.
Patent DE-202009007678-U1 (DE)
Title: Rollladenbürste mit Winkelendstab
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Rollladenbürste (7) wird unter dem Außensturz (1) mit Schrauben und Dübeln (8) Befestigt.
Patent DE-202009009970-U1 (DE)
Title: Distanzhalter zur Überbrückung eines Abstands zwischen einer Konstruktionsplatte und einem Rahmenschenkel
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Distanzhalter zur Überbrückung eines Abstands zwischen einer Konstruktionsplatte und einem Rahmenschenkel mit einer Positionierseite (7) zur Positionierung am Rahmenschenkel und mit zwei gegenüberliegenden Abstandsseiten (9, 11), deren Längen senkrecht zur Positionierseite (7) den zu überbrückenden Abstand bestimmen und die jeweils parallel zur Positionierseite (7) eine freie Längskante (37) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierseite (7) und die einander gegenüberliegenden Abstandsseiten (9, 11) einen Grundkörper (3) bilden, in dem eine Kegelplatte (5) lose gefangen ist.
Patent DE-202009010202-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung sowie Verkaufsset nebst Handgerät zur Bestimmung der elektrischen Spannung eines strömenden Fluids
IPC: F15B21/041
Filed: 2009-07-17
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Bestimmung der elektrischen Spannung in einem Filtermedium und/oder in einem das Filtermedium (12) durchströmenden Fluid, mit einem Messgerät (22) zur Messung von elektrischen Spannungswerten, an das eine Messeinrichtung (26) anschließbar ist, die als Handgerät ausgebildet, zumindest einen Messkopf (28) aufweist, der mit einem Fühler (30) in das strömende Fluid für eine Messung eintaucht.
Patent DE-202009012206-U1 (DE)
Title: Dach für eine Konstruktion im Innenbereich eines Gebäudes
IPC: E04B7/16
Filed: 2009-09-09
Abstract: Dach für eine Konstruktion im Innenbereich eines Gebäudes mit einem Feuerschutzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach mindestens einen Bereich aufweist, welcher über ein automatisches System geöffnet werden kann.
Patent DE-202009013506-U1 (DE)
Title: Als Beutel ausgebildete Verpackung für Schüttgüter
IPC: A24F23/02
Filed: 2009-10-08
Abstract: Als Beutel ausgebildete Verpackung für Schüttgüter, insbesondere für losen Tabak, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus wenigstens zwei jeweils als Beutel ausgebildeten Teilverpackungen (1, 2) ausgebildet ist, wobei die Teilverpackungen (1, 2) miteinander verbunden sind und die Abmessungen der Teilverpackungen (1, 2) insgesamt gleich den Abmessungen einteiliger Verpackungen für die Schüttgüter sind.
Patent DE-202009014461-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Multifunktionswagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2009-10-26
Abstract: Fahrbarer Multi-Therapiewagen (10) zum Erlernen von Gehbewegungen, mit einem Rahmen (13), welcher einen Patienten (11) umgibt und gegen Kippen sichert, einem Sitz (20), einem Stütztisch (22), welcher ausgebildet ist, um ein Abstützen des stehenden Patienten (11) über die Arme zu ermöglichen, feststellbaren Rollen (26), auf denen der Rahmen (13) gelagert ist und welche ein Verfahren und Fixieren des Multi-Therapiewagens (10) ermöglichen, wobei mindestens eine Modul-Anschlusshalterung (56, 58) zum lösbaren Befestigen mindestens eines Zusatz-Therapiegeräts (60, 62) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015202-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, zum Transportieren von Lasten
IPC: B60P1/43
Filed: 2009-11-03
Abstract: Fahrzeug zum Transportieren von Lasten, insbesondere Anhänger, mit einem Ladeboden, wobei am hinteren Ende des Fahrzeugs bzw. des Ladebodens wenigstens eine in der Länge teilbare Rampe vorgesehen ist zum Auffahren auf den Ladeboden, wobei die teilbare Rampe ein Vorderteil und ein hinteres Spitzteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzteil an dem Vorderteil gelenkig befestigt ist, insbesondere drehbar nach oben bei etwa horizontal gelagertem Vorderteil.
Patent DE-202009017496-U1 (DE)
Title: Behälter zur Speisenzubereitung
IPC: A47J45/07
Filed: 2009-12-22
Abstract: Behälter (2) zur Speisezubereitung mit einem am Gehäuse des Behälters (2) angebrachten Tragarm (1), einem abnehmbaren Griff (3) und einer Baugruppe zur Befestigung des Griffs (3) am Tragarm (1),  wobei der Tragarm (1) eine Bohrung (8) und eine Nut (9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Baugruppe zur Befestigung des Griffs (3) am Tragarm (1) in Form eines abgesetzten (stufenweise ausgebildeten) frei drehbaren Zylinderstabs (4) ausgebildet ist,  dass der Zylinderstab (4) dreistufig ausgebildet ist, wobei zwei Stufen (I, II) koaxial zueinander ausgeführt sind und die Achse der dritten, mittleren Stufe (III) in Bezug auf die Achse der anderen Stufen versetzt angeordnet ist, und dass die dritte, mittlere Stufe (III) eine Abflachung aufweist, wobei der Zylinderstab (4) mit einem Hebel (5) für seine Drehung um die Achse versehen ist.
Patent DE-202009018145-U1 (DE)
Title: Katheterpumpe für die Unterstützung des Kreislaufs
IPC: A61M60/414
Filed: 2009-06-22
Abstract: Katheterpumpe, welche dafür bestimmt ist, in das Kreislaufsystem eines Säugetiers bzw. Menschen eingeführt zu werden, um zum Beispiel das Herz zu unterstützen, aufweisend:  einen hohlen Katheter (2);  ein Antriebskabel (1), welches in einem Lumen (6) von dem hohlen Katheter (2) angeordnet ist;  eine Antriebsspindel (5), welche mit einem distalen Ende von dem Antriebskabel (1) verbunden ist, um durch das Antriebskabel gedreht zu werden; ein proximales Gehäuse (9) und ein distales Gehäuse (10), welche an dem proximalen und dem distalen Ende von der Antriebsspindel (5) angeordnet sind;  mehrere Filamente (11), die sich zwischen dem proximalen Gehäuse (9) und dem distalen Gehäuse (10) erstrecken; und  einen Propeller (4), der an der Antriebsspindel zwischen dem proximalen Gehäuse (9) und dem distalen Gehäuse (10) angeordnet ist;  gekennzeichnet durch  ein distales Lager (24) und ein proximales Lager (25) zum Lager der Antriebsspindel (5), welche an dem distalen...
Patent DE-202010003503-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von Fettgebäcken
IPC: A21B5/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Gerät zur Herstellung von Fettgebäcken mit einer Fettbackwanne einer Fördereinrichtung (1), die zum Transport von Gebäckstücken (4, 5, 5') durch die Fettbackwanne mehrere in einer Förderrichtung (F) angetrieben durch die Fettbackwanne bewegbare erste Mitnehmer (3) aufweist, und mit einer Wendeeinrichtung zum Wenden der Gebäckstücke (4, 5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass zweite Mitnehmer (7) vorgesehen sind, welche gemeinsam mit den ersten Mitnehmern (3) in Förderrichtung (F) angetrieben durch die Fettbackwanne bewegbar und relativ zu den ersten Mitnehmern (3) in und gegen die Förderrichtung (F) verstellbar sind.
Patent DE-202010005183-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einführen eines flächigen Objekts in den Boden mittels eines pflugartigen Geräts
IPC: F16L1/032
Filed: 2010-04-13
Abstract: Anordnung (1) zum Einführen eines flächigen Objekts, insbesondere einer flächigen Schutzabdeckung, in den Boden mittels eines pflugartigen Geräts, umfassend  mindestens einen vertikalen Pflugkörper (2) mit einer Pflugspitze (3), der in den Boden eindringt, und  einen Verlegeschacht (4) zum Einführen des flächigen Objekts, der in Fahrtrichtung hinter dem mindestens einen vertikalen Pflugkörper (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anordnung mindestens einen horizontalen Pflugkörper (6) umfasst, der im Boden einen horizontalen Bodenkanal für den Verlegeschacht (4) ausbildet.
Patent DE-202010006433-U1 (DE)
Title: Schutz-Fressnapf
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-05-04
Abstract: neuentwickelte manuelle Technik durch eine Übersetzung der am Ende der Auftrittsplatte befindlichen Endstückes 3, diese somit in die Gelenkschiene 4 mit der Aufhängung 6 an einen Schlitz 6.1 beweglich befestigt ist. Weiter diese Gelenkschiene 4 zum anheben des Deckel führt sobald ein Kleinhund oder Katze die Auftrittsplatte 2 betritt, in diesen Zusammenhang Pos. 4 und 8 in einander greifen so das der Deckel 1 den maximalen Öffnungsgrad erreicht (30 Grad) um somit ein Absenken des Deckels 1, nach dem verlassen des Tieres zu gewährleisten, und somit keine Fliege ect. an die Näpfe 14 herankommen.
Patent DE-202010009871-U1 (DE)
Title: Hochdruckverbindung
IPC: F16L29/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Hochdruckverbindung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Medien, insbesondere zur Wasserstoff-Betankung von Fahrzeugen, umfassend ein Gehäuse mit einer Medienpassage und einem Dichtkolben, dessen stirnseitiges Ende gegenüber einer Ring-Dichtung abdichtend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) einen Dichtungsträger (4a) aufweist, in den ein Dichtungseinsatz (4b) eingesetzt ist, wobei der Dichtungsträger (4a) aus einem härteren Kunststoff und der Dichtungseinsatz (4b) aus einem weicheren Kunststoff besteht.