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Patent DE-102018213879-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018216226-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: WACHENSCHWAN VOLKER
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (1) mit einer ersten Formhälfte (2) und einer zweiten Formhälfte (3), wobei die erste Formhälfte (2) aus einem Grundträger (4) und einem in dem Grundträger (4) angeordneten, wenigstens eine Kühlstruktur (5) aufweisenden Dichteinsatz (6) ausgebildet ist. Das Formwerkzeug (1) weist in dessen Betriebszustand eine Kavität (7) zur zumindest teilweisen Befüllung mit einer Schmelze (8) auf, wobei die Kavität (7) teilweise durch wenigstens eine Formgebungsfläche (9) der ersten Formhälfte (2) begrenzt wird und zwischen den Formhälften (2, 3) ein Einlegeteil (10) eingebracht ist. Überdies ist die wenigstens eine, die Kavität (7) teilweise begrenzende Formgebungsfläche (9) der ersten Formhälfte (2) durch zumindest eine der Kavität (7) zugewandten Grenzfläche (11) des Grundträgers (4) und zumindest einer der Kavität (7) zugewandten Außenfläche (12) des Dichteinsatzes (6) ausgeformt.
Patent DE-102018217767-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur Steuerung einer Kraftwerksanlage
Inventor: EBNER GÜNTHER
IPC: G02B6/38
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1) zur Steuerung einer Kraftwerksanlage (2), umfassend eine zentralen Leittechnikeinrichtung (3), die eine zentrale Verarbeitungseinheit (4) aufweist, zumindest eine beabstandet von der zentralen Leittechnikeinrichtung (3) angeordnete Feld-Unterverteilereinrichtung (6), an die eine Mehrzahl von Feldsensoren und -aktoren (7) angeschlossen ist, und zumindest eine Ein-Ausgabe-Baugruppe (8), welche die Feldsensoren und -aktoren (7) mit der zentralen Verarbeitungseinheit (4) verbindet, wobei die zentrale Leittechnikeinrichtung (3) und die zumindest eine Feld-Unterverteilereinrichtung (6) über Stromversorgungsleitungen (10), Busleitungen (11) und Signalleitungen (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der zentralen Leittechnikeinrichtung (3) und der Feld-Unterverteilereinrichtung (6) über zumindest ein Stromversorgungsleitungen (10), Busleitungen (11) und Signalleitungen (12) aufweisendes Hybridkabel (9) realisiert ist, das an seinen freien Enden jeweils mit einem einzelnen Anschlussstecker (13) versehen ist, das Anschlusselemente (14) für die Stromversorgungsleitungen (10), Busleitungen (11) und Signalleitungen (12) beinhaltet.
Patent DE-102018219366-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtungs-Halterung
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01F23/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zum Erfassen eines Füllstandes eines Mediums in einem Behälter, eine Sensorvorrichtungs-Halterung (130) für eine Sensorvorrichtung (100), einen IBC-Behälter (200) mit einer Sensorvorrichtung (100) und einer Sensorvorrichtungs-Halterung (130) sowie die Verwendung einer Sensorvorrichtungs-Halterung (130) zum Fixieren einer Messsonde (110) einer Sensorvorrichtung (100) in der Nähe einer Auslassöffnung (202) eines Behälters (200).
Patent DE-102018221829-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: REIHER STEFFEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (16) eines Pumpenantriebs (14) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere einer Ölpumpe (8), mit einem Rotor (34), der eine um eine Rotationsachse (22) drehbar gelagerte Motorwelle (32) umfasst. Die Motorwelle (32) ist mittels eines Freilaufs (36) mit einem Motorträger (26) gekoppelt, wobei der Freilauf (36) mittels einer Sicherungseinrichtung (39) an dem Motorträger (26) gehalten ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Pumpenantrieb (14) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019006596-A1 (DE)
Title: Apothekensystem
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-09-19
Abstract: Apothekensystem mit einem freistehenden Apothekengebäude und Automobil-Zufahrtsmöglichkeiten, umfassend• mindestens eine, durch einen Eingang betretbare, Offizin, welche mindestens einen Abgabeplatz für Arzneimittel und sonstige Waren aufweist,• mindestens einen Drive-In Schalter, vorzugsweise zwei Drive-In-Schalter, besonders bevorzugterweise 3 Drive-In-Schalter aufweisen, wobei der Eingang und die Drive-In-Schalter sich an jeweils unterschiedlichen Wänden des Apothekengebäudes befinden,• mindestens einen Arbeitsbereich, der die Annahme und/oder Abgabe von Arzneimitteln und sonstige Waren an den Drive-In-Schaltern ermöglicht,• mindestens ein Lager zur Lagerung der Arzneimittel und sonstigen Waren,• mindestens ein Labor/Rezeptur,• mindestens ein Apothekerbüro,• mindestens einen Notdienst/Personalraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlieferung und/oder die Abgabe der Waren codegebunden (Ortscode) bestimmten Orten, insbesondere dem Arbeitsbereich in der Offizin, dem Lager oder bestimmten Drive-In-Schaltern zugeordnet ist, wobei dieser Code in einem Warenwirtschaftssystem hinterlegt ist.
Patent DE-102019007658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einer Umgebungstemperatur, sowie Fahrwerksvorrichtung
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10) mittels einer aktiven Fahrwerksvorrichtung (12), bei welchem das Kraftfahrzeug (10) in Abhängigkeit eines Steuersignals einer elektronischen Recheneinrichtung (20) der Fahrwerksvorrichtung (12) in eine erste Höhenposition (14) oder in eine zur ersten Höhenposition (14) unterschiedliche zweite Höhenposition (16) eingestellt wird, und bei welchem in Abhängigkeit von mindestens einer durch eine Temperaturerfassungseinrichtung (22) erfassten Umgebungstemperatur (24) das Steuersignal erzeugt wird, wobei die Umgebungstemperatur (24) während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und die erste oder die zumindest zweite Höhenposition (14, 16) während des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrwerksvorrichtung (12).
Patent DE-102019101843-A1 (DE)
Title: Prothesenfußeinsatz
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: F16F15/073
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfußeinsatz (10) mita. einer proximalen Befestigungseinrichtung (20) zum Festlegen des Prothesenfußeinsatzes (10) an einer Proximalkomponente (2) oder einem Patienten,b. einem distal zu der Befestigungseinrichtung (20) angeordneten und mit der Befestigungseinrichtung (20) verbundenen Halter (30), undc. einer Hauptfeder (40), die sich in einen Vorderfußbereich (11) erstreckt und mit dem Halter (30) gekoppelt ist, wobei der Halter (30) in der Sagittalebene kippbar an der Hauptfeder (40) gelagert ist, wobei ein posteriores Begrenzungselement (92) zwischen der Hauptfeder (40) und dem Halter (30) angeordnet ist, das eine Verlagerung des Halters (30) von der Hauptfeder (40) weg begrenzt.
Patent DE-102019102328-A1 (DE)
Title: Lidareinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: G01S17/46
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird eine Lidareinrichtung (6) zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug und zur Ermittlung einer Position eines Objekts relativ zu der Lidareinrichtung (6) bereitgestellt. Die Lidareinrichtung (6) umfasst eine Mehrzahl von Lidareinheiten (1, 2, 3) mit einer jeweiligen Lidarempfangsfunktion oder einer Lidarsendefunktion. Funktional gleichwertige der Mehrzahl von Lidareinheiten (1, 2, 3) sind zueinander beabstandet.
Patent DE-102019105850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes für ein Steuergerät eines Fahrzeuges mithilfe von Eigenvektoren
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes (40) für ein Steuergerät (2) eines Fahrzeugs (1) und/oder einer Fahrzeugkomponente (7, 8, 9), mit den folgenden Schritten:- Einlesen eines ersten Datenfeldes eines ersten neuronalen Netzes (30), wobei das erste Datenfeld Einträge aufweist, die in ihrer Gesamtheit zumindest teilweise eine interne Logik des ersten neuronalen Netzes (30) repräsentieren, in einem ersten Schritt (11),- Erzeugen des reduzierten neuronalen Netzes (40) zumindest mithilfe des ersten Datenfeldes in einem zweiten Schritt (12), wobei das reduzierte neuronale Netz ein reduziertes Datenfeld mit Einträgen aufweist, die in ihrer Gesamtheit zumindest teilweise eine interne Logik des reduzierten neuronalen Netzes (40) repräsentieren und das reduzierte Datenfeld weniger von Null verschiedene Einträge als das erste Datenfeld hat.
Patent DE-102019108563-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Leiterplattenanschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200) an eine Leiterplatte, mit einer Klemmtasche (10), welche einen Anschlussraum (11) aufweist, innerhalb welchem der elektrische Leiter (200) anschließbar ist, einer in dem Anschlussraum (11) der Klemmtasche (10) angeordneten Klemmfeder (16), welche einen Halteschenkel (17) und einen Klemmschenkel (18) aufweist, wobei in einer Klemmstellung des Klemmschenkels (18) der anzuschließende Leiter (200) gegen eine erste Seitenwand (13) der Klemmtasche (10) elektrisch kontaktierend geklemmt ist, und einem Lötstift (20), welcher mindestens ein Lötbeinchen (21) zum Kontaktieren mit der Leiterplatte aufweist, wobei der Lötstift (20) mittels einer Schweißverbindung (22) an der Klemmtasche (10) angebunden ist.
Patent DE-102019110142-A1 (DE)
Title: Motorisch betriebener Sonnenschutz
Inventor: GEIMER MARIO
IPC: E06B9/32
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen motorisch betriebenen Sonnenschutz mit Hinderniserkennung. Der motorisch betriebene Sonnenschutz weist eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Motors zum Antrieb des Sonnenschutzes auf. Der Sonnenschutz umfasst dabei eine Vielzahl von Beschattungselementen, die über eine erste und eine zweite Führung geführt werden sowie eine untere Begrenzungsschiene. Die Beschattungselemente und die untere Begrenzungsschiene sind gravitations- oder motorgetrieben in eine vorgegebene Richtung vertikal in einem Winkel von weniger als 50° bewegbar. Der motorisch betriebene Sonnenschutz umfasst zudem mindestens eine Sensoreinrichtung und mindestens eine Sendeeinrichtung und mindestens eine Steuereinrichtung. Die mindestens eine Sensoreinrichtung ermöglicht die Erkennung der Neigung von mindestens einem Beschattungselement und/oder der unteren Begrenzungsschiene, und die mindestens eine Sendeeinrichtung gibt ein Signal aus, welches für die Neigung charakteristisch ist. Durch die mindestens eine Sendeeinrichtung ist ein Signal an den Motor und/oder die Steuereinrichtung übermittelbar, wobei die mindestens eine Sensoreinrichtung die Erkennung eines Hindernisses während einer Abwärtsbewegung der unteren Begrenzungsschiene und/oder mindestens einem Beschattungselement ermöglicht.
Patent DE-102019111386-A1 (DE)
Title: Selektive katalytische reduktionsvorrichtungssteuerung
Inventor: CAMUGLIA MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die hierin beschriebenen technischen Lösungen beinhalten ein Emissionssteuerungssystem zum Behandeln von Abgasen in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor. Das Emissionssteuerungssystem beinhaltet eine modellbasierte Steuerung zum Steuern der Reduktionsmitteleinspritzung in das Abgas. Das Steuern der Reduktionsmitteleinspritzung beinhaltet das Bestimmen einer Menge an NOx und einer Menge an NH3 an einem Auslass der ersten SCR-Vorrichtung und an einem Auslass der zweiten SCR-Vorrichtung. Das Steuern beinhaltet ferner das Berechnen einer Menge an einzuspritzendem Reduktionsmittel, um ein erstes vorgegebenes Verhältnis zwischen der Menge an NH3 und der Menge an NOx am Auslass der ersten SCR-Vorrichtung aufrechtzuerhalten und um ein zweites vorgegebenes Verhältnis zwischen der Menge an NH3 und der Menge an NOx am Auslass der zweiten SCR-Vorrichtung aufrechtzuerhalten. Die Steuerung beinhaltet ferner das Senden eines Befehls zum Empfangen durch den Reduktionsmittelinjektor, um die berechnete Menge an Reduktionsmittel einzuspritzen.
Patent DE-102019111929-A1 (DE)
Title: Füllmaschine und Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Füllmaschine (1) zum Füllen von Behältern (5) mit einem flüssigen Füllgut, wobei die Füllmaschine (1) eine Vielzahl von Füllpositionen (3) aufweist, wobei jede Füllposition (3) ein Füllelement (4) aufweist, und wobei jedes Füllelement (4) ein Dichtelement (8) zum Abdichten einer Mündung (5.1) des Behälters (5), einen durch ein Füllventil (12) verschließbaren Flüssigkeitskanal (9) und einen durch ein Gasventil (13) verschließbaren Gaskanal (10) umfasst, wobei der Flüssigkeitskanal (9) bei geöffnetem Füllventil (12) in Fluidverbindung mit dem Innenraum (5.2) des Behälters (5) steht und der Gaskanal (10) bei geöffnetem Gasventil (13) in Fluidverbindung mit dem Innenraum (5.2) des Behälters (5) steht. Die Füllmaschine (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Füllmaschine (1) dazu ausgebildet ist, über den Gaskanal (10) CO2in den Behälter (5) einzubringen und im Behälter (5) einen Vorspanndruck zu erzeugen, wobei das unter Vorspanndruck im Behälter (5) befindliche CO2die zur Karbonisierung des flüssigen Füllguts erforderliche Menge hat, und über den Flüssigkeitskanal (9) das flüssige Füllgut unter einem Fülldruck in den Behälter (5) einzubringen, wobei der Fülldrück größer ist als der Vorspanndruck. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Füllen von Behältern (5) mit einem flüssigen Füllgut mittels einer Füllmaschine (1) gemäß der vorangegangenen Beschreibung.
Patent DE-102019114028-A1 (DE)
Title: Anzeigeverfahren einer anzeigeapparatur
Inventor: CHEN CHIEN-HUNG
IPC: H01L21/68
Filed: 2019-05-24
Abstract: Eine Anzeigeverfahren einer Anzeigeapparatur wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst:Anzeigen eines ersten Fensters W1 und eines zweiten Fensters W2, die miteinander überlappen, an einer berührungsempfindlichen Anzeigeapparatur 14, wobei das erste Fenster W1 kleiner als das zweite Fenster W2 ist,Anzeigen eines ersten Bildes P1 in dem ersten Fenster W1 und Anzeigen eines zweiten Bildes P2 in dem zweiten Fenster W2, wobei das zweite Bild P2 ein Bild ist, das in Echtzeit von einem Kameramodul 12 aufgenommen wird,Anzeigen des ersten Bildes P1 in dem zweiten Fenster W2 und Anzeigen des zweiten Bildes P2 in dem ersten Fenster W1 gemäß der ersten Berührungsinstruktion und Anzeigen des ersten Bildes P1 an dem ersten Fenster W1 und Anzeigen des zweiten Bildes P2 an dem zweiten Fenster W2 gemäß der zweiten Berührungsinstruktion.
Patent DE-102019115527-A1 (DE)
Title: Magazin und Verwendung eines Magazins
Inventor: KONIETZNY MARTIN
IPC: A47K11/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Magazin (1) zur Bevorratung und Bereithaltung von Reinigungselementen (19). Zu diesem Zweck umfasst das Magazin (1) zumindest eine Halteaufnahme (2), in der ein Reinigungselement (19) zur Aufnahme mit einem Reinigungsinstrument bereitgehalten werden kann (Fig. 1) .
Patent DE-102019117136-A1 (DE)
Title: Kommunikation und steuerung für verkehrsinfrastruktur
Inventor: VORA ANKIT GIRISH
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Kommunikation und Steuerung für Verkehrsinfrastruktur bereit. In einem Computer, der an einer stationären Trägerstruktur angebracht ist, können ein Fahrzeug und ein Objekt in der Nähe der Trägerstruktur aus Daten von einem Sensor erfasst werden, der an der Trägerstruktur angebracht ist. Es kann ein Risikozustand auf Grundlage des erfassten Fahrzeugs und Objekts identifiziert werden.
Patent DE-102019119621-A1 (DE)
Title: Profilschiene mit integriertem LED Leuchtband
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: G01D5/12
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Profilschiene (1) einer Linearführung, mit zwei Seitenflächen (4,5), in welchen sich jeweils eine Nut (6,7) befindet, wobei die Nuten (6,7) zueinander symmetrisch ausgebildet sind und in eine der Nuten (6) ein eine Maßverkörperung und in die zweite Nut (7) ein Zustandsanzeigeelement (10) eingelegt ist.
Patent DE-102019119942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugrades oder eines Fahrzeugradteils sowie aus einer Leichtmetallknetlegierung hergestelltes Fahrzeugrad oder Fahrzeugradteil
Inventor: BOSE SVEN
IPC: B24B5/44
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugrades 1 oder eines die Radschüssel oder den Radstern bildenden oder diese umfassenden Fahrzeugradteils aus einer Leichtmetallknetlegierung mit folgenden Schritten:- Massivumformen eines Rohlings, mit welchem Verfahrensschritt zumindest die Radschüssel 4 mit ihrer die Ansichtsseite bildenden Schüsseloberfläche mit an ihrer Außenseite winklig gegeneinander abgesetzten Oberflächenabschnitten 5, 6 geformt wird,- Bereitstellen eines mit einem ersten Radius gekrümmten Übergangsabschnittes 7 zumindest zwischen denjenigen winklig gegeneinander abgesetzten Oberflächenabschnittspaaren, deren beide Oberflächenabschnitte 5, 6 bei dem fertigen Fahrzeugrad 1 bzw. bei dem fertigen Fahrzeugradteil eine unterschiedliche Anmutung aufweisen,- Ausbilden einer ersten Anmutung auf der die Ansichtsseite bildenden Schüsseloberfläche oder auf Teilen derselben,- materialabtragende Bearbeitung derjenigen, die erste Anmutung aufweisenden Oberflächenabschnitte 6, die eine gegenüber der ersten Anmutung unterschiedliche Anmutung, insbesondere einen metallischen Glanz aufweisen sollen, durch Entfernen derselben und anschließend- Polieren der materialabtragend bearbeiteten Oberflächenabschnitten unter Ausbildung eines an die polierten Oberflächenabschnitte 6 grenzenden Übergangsteilabschnittes 7 mit einem gegenüber dem ersten Radius des Übergangsabschnittes geringeren Radius.Beschrieben ist des Weiteren eine aus einer Leichtmetallknetlegierung durch Massivumformen hergestellte Schüssel eines Fahrzeugrades, die an ihrer die Außenseite gebildeten Oberfläche winklig gegeneinander abgesetzte Oberflächenabschnitte aufweist.
Patent DE-102019121452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrüsten eines elektronischen Displays mit einer Displayschutzscheibe
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrüsten eines elektronischen Displays (74) mit einer Displayschutzscheibe (44), bei dem eine Displayschutzscheibe (44) und ein elektronisches Display (74) mittels eines zwischen der Displayschutzscheibe (44) und dem elektronischen Display (74) angeordneten transparenten Klebstoffs (64) miteinander verklebt werden, wobei die Displayschutzscheibe (44) vor dem Kontakt mit dem Klebstoff (64) auf der für den Kontakt mit dem Klebstoff (64) vorgesehenen Seite (42) mittels Plasmabeschichtung mit einer Feuchtigkeits-Barriereschicht (52) versehen wird.
Patent DE-102019123789-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H57/029
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem ersten Antriebselement (12) und einem Abtriebselement, aufweisend eine Drehmomentübertragungseinheit (40), die ein wenigstens eine Gehäusewand (44) aufweisendes Gehäuse (46) zur Begrenzung eines mit einer Flüssigkeit befüllbaren ersten Fluidraums (50), einen um eine Drehachse (56) drehbaren und mit dem ersten Antriebselement (12) koppelbaren Eingang (58) und einen mit dem Abtriebselement verbindbaren Ausgang aufweist, eine außerhalb von der Drehmomentübertragungseinheit (40) und dem ersten Fluidraum (50) in einem gegenüber diesem fluiddicht abgetrennten zweiten Fluidraum (81) angeordnete und zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen dem ersten Antriebselement (12) und der Drehmomentübertragungseinheit (40) eingerichtete Trennkupplung (22), die einen Kupplungseingang (24) und einen mit diesem durch die Wirkung einer ein Betätigungselement (110) aufweisenden Kupplungsbetätigungsvorrichtung (30) wahlweise verbindbaren Kupplungsausgang (28) aufweist, wobei eine auf das Betätigungselement (110) innerhalb von dem Gehäuse (46) einwirkende Betätigungskraft über ein durch das Gehäuse (46) durchgreifendes Übertragungselement (100) auf die Trennkupplung (22) als Zugkraft zum Schließen der Trennkupplung (22) übertragbar ist.
Patent DE-102019128044-A1 (DE)
Title: Lithotripsievorrichtung
Inventor: STAUD RALF
IPC: A61B17/225
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lithotripsievorrichtung, insbesondere einer intrakorporalen Lithotripsievorrichtung, mit wenigstens einer Zertrümmerungseinheit (10), welche zur Beseitigung von Konkrementen eingerichteten ist und welche wenigstens eine zur Beaufschlagung von Konkrementen eingerichtete Sonde (12a-e), sowie wenigstens eine zumindest mittelbar Impulse auf die Sonde (12a-e) übertragende Impulseinheit (14) umfasst, welche zur wenigstens mittelbaren Beaufschlagung von Konkrementen einen Sondenstab (22a-e), sowie zur Aufnahme von Impulsen einen Sondenkopf (24 a-e) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Sondenstab (22a-e) und der Sondenkopf (24a-e) wenigstens form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere reibschlüssig, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019128679-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids und Pumpe mit einer derartigen Fördervorrichtung
Inventor: KRUTZENBICHLER ALOIS
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids, mit zumindest einem Förderraum (18), mit zumindest einem den Förderraum (18) zumindest teilweise begrenzenden Förderraumelement (20), das formstabil ausgebildet ist, und mit zumindest einem elastisch verformbaren, insbesondere ringförmigen, Förderelement (22), insbesondere Fördermembran, das zusammen mit dem Förderraumelement (20) den Förderraum (18) begrenzt und an dem Förderraumelement (20) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Förderelement (22) zumindest einen Dichtungsfortsatz (90) aufweist, der einteilig mit einem Grundkörper (76) des Förderelements (22) ausgebildet und in einem am Förderraumelement (20) angeordneten Zustand des Förderelements (22) zumindest teilweise in einer Dichtungsnut (88) des Förderraumelements (20) angeordnet ist.