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Patent DE-102015115433-A1 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung zum Greifen von einem Greifgut mit zumindest zwei Greifzangen
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: B66C1/44
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greif- und Hebevorrichtung zum Greifen von einem Greifgut (32) mit zumindest zwei Greifzangen (12, 14), mit einem Tragrahmen (25), welcher ein Mittelteil (28) aufweist, das am oberen Ende mit einem Hebemittel (24) zusammenwirkt und am unteren Ende zwei in entgegengesetzte Richtung weisende Träger (17) aufnimmt, die in einem stumpfen Winkel zueinander ausgerichtet sind und an deren freiem Ende jeweils eine Greifzange (12, 14) angeordnet ist, wobei der Tragrahmen (25) eine Greifweitenverstelleinrichtung (36) aufweist, welche für jeden Träger (17) jeweils einen fest am Mittelteil (28) angeordneten Führungsarm (41, 42) aufweist und jeder Träger (17) entlang einer Längsachse des jeweiligen Führungsarm (41, 42) verschiebbar geführt und auf eine Greifweite einstellbar ist und zumindest einer der Träger (17) an einem dem Führungsarm (41, 42) gegenüberliegenden freien Ende eine Drehachse (16) aufnimmt, an der die Greifzange (12, 14) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015119612-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung von Verbunddichtungselementen
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug zur Herstellung von Verbunddichtungselementen unter Anspritzung eines Dichtungsformteils (6, 7) an einen extrudierten Dichtungsstrangabschnitt (3–5), mit einem Formraum (9) und wenigstens einem in den Formraum (8) mündenden Öffnungskanal (10, 11), in den ein Endbereich (19–20) des extrudierten Dichtungsstrangabschnitts (3–5) unter Schließung des Formraums (9) einsetzbar ist. Erfindungsgemäß sind Einrichtungen (14–17) zur Klemmfixierung des Endbereichs (19, 20) innerhalb des Öffnungskanals (10, 11) vorgesehen.
Patent DE-102015119768-A1 (DE)
Title: Pneumatisch gesteuertes Entwässerungsventil
Inventor: AFSHAR EHSAN
IPC: F16T1/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Entwässerungsventil für einen Kühler eines Kompressors mit einem Druckraum, welcher über eine Verbindungsöffnung mit dem Innenraum des Kühlers verbindbar ist und eine Austrittsöffnung zum Ableiten eines Kondensats aufweist. Das vorgeschlagene Ventil weist eine pneumatische Schalteinrichtung sowie ein Rückschlagventil auf, welche mit dem Druckraum wirkverbunden sind, wobei zwischen der Schalteinrichtung und dem Rückschlagventil eine Wirkverbindung besteht, mittels welcher das Rückschlagventil von der Schalteinrichtung in eine Offenstellung schaltbar ist. Im Kompressorruhebetrieb ist das Rückschlagventil mittels der Schalteinrichtung in eine Offenstellung schaltbar, so dass Kondensat von der Verbindungsöffnung über das Rückschlagventil durch die Austrittsöffnung ableitbar ist.
Patent DE-102015121092-A1 (DE)
Title: Überrollschutz für Fahrzeuginsassen
Inventor: FAROOQ ISKANDER
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung weist einen Airbag mit einer Dachverkleidung auf, der angeordnet ist, so ausgelöst zu werden, dass er zumindest einen Abschnitt überdeckt, und zumindest ein Spannseil mit einem ersten Ende, das an einem ersten Befestigungspunkt auf einer Oberfläche des Airbags, die zu einem Fahrzeugdach weist, wenn der Airbag ausgelöst wird, angeordnet ist, und mit einem zweiten Ende, das an einem zweiten Befestigungspunkt befestigt werden kann.
Patent DE-102015200532-A1 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: HOF ALBRECHT
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe mit einem Element (120, 420), einem diesem Element zugeordneten Träger (110, 410) und einer Gruppe von diesem Paar aus Element und Träger zugeordneten drei Kugeln (130, 430), wobei der Träger (110, 410) drei konkave Kugelsegmentflächen (111) aufweist, wobei das Element (120, 420) wenigstens eine erste Gruppe von drei konkaven Kugelsegmentflächen (121, 421) aufweist, und wobei durch Einlegen jeder der Kugeln (130, 430) zwischen jeweils einer Kugelsegmentfläche (121, 421) der ersten Gruppe von Kugelsegmentflächen (121, 421) des Elements (120, 420) und jeweils einer Kugelsegmentfläche (111) des Trägers (110, 410) das Element (120, 420) in sechs Freiheitsgraden in Bezug auf den Träger (110, 410) fixierbar ist.
Patent DE-102015201031-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem für eine Druckluftbremsanlage eines Nutzfahrzeugs
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bremssystem (10) für eine Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs, mit einem Bremswertgeber (24), welcher wenigstens einen Sensor (32) zum Erfassen von Stellungen eines durch den Fahrer des Nutzfahrzeugs betätigbaren Bremspedals (26) und wenigstens ein über das Bremspedal (26) mechanisch betätigbares Ventil (34) aufweist, welches infolge der mechanischen Betätigung aus einer Druckabbaustellung in wenigstens eine Druckhalte- oder Druckaufbaustellung bewegbar ist, in welcher das Ventil (34) wenigstens eine Fluidströmung zum Betätigen wenigstens einer Betriebsbremse der Bremsanlage zulässt, wobei dem Ventil (34) wenigstens ein vom Bremspedal (26) unterschiedliches Stellglied (44) zugeordnet ist, mittels welchem das Ventil (34) bewegbar ist.
Patent DE-102015203282-A1 (DE)
Title: Kupplung mit sich mitdrehenden Aktoren
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung mit einer elektrisch betriebenen Betätigungseinrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung einen ersten Aktor und mindestens einen weiteren Aktor aufweist, wobei der erste und der weitere Aktor an einer drehbaren Baugruppe der Kupplung angeordnet sind und mittels eines Signalgebers, welcher bezüglich der drehbaren Baugruppe feststehend angeordnet ist, und eines Übertragungskanals ansteuerbar sind, wobei die Kupplung weiterhin ein erstes Signalfilter und mindestens ein weiteres Signalfilter aufweist, die jeweils an der drehbaren Baugruppe der Kupplung angeordnet sind, wobei das erste Signalfilter eingerichtet ist, aus einem von dem Signalgeber abgegebenen Betätigungssignal eine erste Signalkomponente zu extrahieren und an den ersten Aktor weiterzuleiten, und wobei das weitere Signalfilter eingerichtet ist eine weitere Signalkomponente aus dem Betätigungssignal zu extrahieren und an den weiteren Aktor weiterzuleiten.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur elektrischen Betätigung einer Kupplung.
Patent DE-102015204945-A1 (DE)
Title: Clipelement
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B21/07
Filed: 2015-03-19
Abstract: Clipelement, mit einem Einführbereich, der ein erstes Durchgangsloch aufweist, und einem Klemmbereich, der seitlich in einer Verschieberichtung von dem ersten Durchgangsloch abzweigt, wobei eine in einer Richtung quer zu der Verschieberichtung gemessene lichte Weite des Klemmbereichs kleiner ist als eine in der Richtung quer zu der Verschieberichtung gemessene lichte Weite des ersten Durchgangslochs.
Patent DE-102015206285-A1 (DE)
Title: Ventilscheibe mit integrierter Schnellkuppelvorrichtung
Inventor: FOTH ANDREAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (10), welche ein einstückiges erstes Gehäuseteil (30) mit einer ersten und einer zweiten ebenen Anlagefläche (31; 32) aufweist, wobei die erste und die zweite Anlagefläche (31; 32) um eine Scheibenbreite (33) parallel beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei sie voneinander weg weisen, wobei sie senkrecht zu einer Querachse (12) ausgerichtet sind, wobei in dem ersten Gehäuseteil (30) ein Hauptschieber (70) parallel zu einer Längsachse linearbeweglich aufgenommen ist, wobei die Längsachse (11) senkrecht zur Querachse (12) ausgerichtet ist, wobei das erste Gehäuseteil (30) zwei erste, zwei zweite, eine dritte und eine vierte Anschlussstelle (21–24) aufweist, wobei die ersten bis vierten Anschlussstellen (21–24) abhängig von der Stellung des Hauptschiebers (70) fluidisch miteinander verbindbar sind, wobei die ersten und die zweiten Anschlussstellen (21; 22) von jeweils zwei Mündungsöffnungen (35; 36) gebildet werden, die parallel zur Querachse (12) fluchtend in der ersten und der zweiten Anlagefläche (31; 32) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist an der dritten und der vierten Anschlussstelle (23; 24) jeweils eine Schnellkuppelvorrichtung (140) in dem ersten Gehäuseteil (30) aufgenommen, wobei die Schnellkuppelvorrichtungen (140) jeweils eine gesonderte Kupplungsbuchse (141) aufweisen, die parallel zu einer Hochachse (13) beweglich ist, wobei die Hochachse (13) senkrecht zur Längs- und zur Querachse (11; 12) ausgerichtet ist, wobei die Kupplungsbuchsen (141) zwischen der ersten und der zweiten Anlagefläche (31; 32) angeordnet sind.
Patent DE-102015207747-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wärmetauscher
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D21/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Wärmetauscher (117), wobei der Wärmetauscher (117) einen ersten Verflüssiger (125), einen zweiten Verflüssiger (127) und ein zwischen dem ersten Verflüssiger (125) und dem zweiten Verflüssiger (127) angeordnetes Wärmeaufnahmeelement (129) umfasst. Der erste Verflüssiger (125) und der zweite Verflüssiger (127) ist jeweils mit dem Wärmeaufnahmeelement (129) thermisch gekoppelt, um Wärme von dem ersten Verflüssiger (125) und von dem zweiten Verflüssiger (127) an das Wärmeaufnahmeelement (129) abzugeben.
Patent DE-102015208519-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein beschichtetes Substrat und entsprechendes beschichtetes Substrat
Inventor: KAPPE PHILIP
IPC: H01L43/14
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein beschichtetes Substrat (16) mit den Schritten: Ausbilden (S1) einer amorphen Siliziumschicht (11) auf einer Oberfläche (10a) eines Substrats (10); Auskristallisieren (S2) der amorphen Siliziumschicht (11) in eine polykristalline Siliziumschicht (12); und Ausbilden (S3) einer Indiumantimonid-Schicht (14) auf der polykristallinen Siliziumschicht (12).
Patent DE-102015210497-A1 (DE)
Title: Justierbare Sitzanordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem Sitzpolster und mit einer schwenkbaren Rückenlehne geschaffen. Mit dem Sitzpolster und/oder mit der Rückenlehne sind Sensoren zum Detektieren einer Sitzstellung verbunden. Mit dem Sitzpolster und/oder mit der Rückenlehne ist ein Aktuator zur Justierung verbunden. Ein Controller ist zum Empfangen von Daten von den mehreren Sensoren, zum Vergleichen der Daten, um zu bestimmen, ob der Insasse gleichmäßig sitzt, und zum Justieren des Aktuators zum Ausgleichen der Insassenkörperhaltungs-Sitzstellung konfiguriert. Der Controller steht in elektrischer Verbindung mit einer Aufblasvorrichtung, um eine erste Luftsackanordnung in einem Thoraxgebiet der Rückenlehne aufzublasen. Eine zweite Luftsackanordnung, die in einem Lendengebiet, in einem Sakrumgebiet und/oder in einem Scapulagebiet der Rückenlehne orientiert ist, wird nach Initiieren des Aufblasens der ersten Luftsackanordnung zur aufeinanderfolgenden Körperhaltungsausrichtung aufgeblasen.
Patent DE-102015214319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eingeben und Anzeigen von Werten sowie entsprechendes System
Inventor: HOENEISE STEFAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Eingeben und Anzeigen von Werten und ein entsprechendes System. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einer Werteskala (16; 116); einer ersten Indikatoreinrichtung (21; 121) und einer zweiten Indikatoreinrichtung (22; 122), mittels welchen Werte auf der Werteskala (16; 116) indizierbar sind; wobei die erste Indikatoreinrichtung (21; 121) durch einen Benutzer anpassbar ist, um einen einzugebenden ersten Wert (51) auf der Werteskala (16; 116) zu indizieren; einer Steuereinrichtung (14; 114), welche dazu ausgelegt ist, den durch die erste Indikatoreinrichtung (21; 121) indizierten ersten Wert (51) zu bestimmen; einer Schnittstelleneinrichtung (18), mittels welcher der bestimmte erste Wert (51) an eine weitere Vorrichtung (60) übermittelbar ist und mittels welcher ein von der weiteren Vorrichtung (60) basierend auf dem übermittelten ersten Wert (51) erzeugter zweiter Wert (52) empfangbar ist; wobei die Steuer- und Anzeige-Einrichtung (14; 114) dazu ausgelegt ist, die zweite Indikatoreinrichtung (22; 122) automatisch basierend auf dem empfangenen zweiten Wert (52) zum Indizieren des zweiten Werts (52) auf der Werteskala (16; 116) anzupassen.
Patent DE-102015214771-A1 (DE)
Title: Flüssigfilter
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigfilter (1) mit einem Filtergehäuse (2) und einem darin angeordneten Ringfilterelement (3) mit einem Faltenstern (4), der stirnseitig in eine erste Endscheibe (5) und eine zweite Endscheibe eingebunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass zumindest die erste Endscheibe (5) aus einem schmelzbaren Vliesmaterial ausgebildet ist, oder – dass an zumindest der ersten Endscheibe (5) ein daran angebundener Vliesring (6) vorgesehen ist, – dass die aus Vliesmaterial ausgebildete Endscheibe (5) oder der Vliesring (6) einen radialen Überstand E über das Ringfilterelement (3) aufweist, der zwischen 5 mm < E < 15,0 mm beträgt und der bei in das Filtergehäuse (2) eingebautem Ringfilterelement (3) umgebogen ist und an einer Mantelfläche (7) des Faltensterns (4) und einer Innenfläche des Filtergehäuses (2) anliegt bzw. zwischen diesen verläuft und beim Austausch des Ringfilterelements (3) als Abstreifring (8) dient, – dass ein Außendurchmesser D der aus Vliesmaterial ausgebildeten Endscheibe (5) oder des daran angebundenen Vliesringes (6) wie folgt definiert ist D = (2 × (B – E)) + A + (2 × E).
Patent DE-102015215198-A1 (DE)
Title: Hubvariabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GILLE MATTHIAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-08-10
Abstract: Hubvariabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Zwischenhebel, der einerseits schiebebeweglich auf einer Kulissenbahn einer Kulisse gelagert ist und andererseits eine Arbeitskurve mit einer Nullhubkurve und einer Hubkurve aufweist, wobei die Arbeitskurve über ein Zwischenelement, mit einem in dem Zwischenelement drehbar gelagerten vierten Rollenelement, mit einem Gaswechselventil in Wirkverbindung steht und wobei eine erste Stellvorrichtung zum Schwenken des Zwischenhebels um einen kulissennahen Punkt gegen eine Federkraft eines Federelementes vorgesehen ist, wobei der Zwischenhebel mit einer zweiten Stellvorrichtung entlang der Kulissenbahn verschiebbar ist, wobei die Kulissenbahn ein Radius um eine Drehachse des vierten Rollenelementes ist, wobei der Radius, wenn die Nullhubkurve mit dem vierten Rollenelement in Kontakt ist, in Richtung der zweiten Stellvorrichtung keiner wird. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des hubvariablen Ventiltriebs werden keine zusätzlichen Bauteile für die Dekompression benötigt, wodurch weder Kosten noch Gewicht noch Bauraum negativ beeinflusst werden.
Patent DE-102015215366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Produkten
Inventor: GAILLE FABRICE
IPC: B65G47/256
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zuführen von Produkten (10) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest eine Zuführung (12) umfasst, welche Produkte (10) einem Transportsystem (20) zuführt, und zumindest einen Sensor (28) zur Erkennung sich stauender Produkte (10) umfasst, wobei zumindest ein Auswurfmittel (14, 16) vorgesehen ist zum Entfernen zumindest eines auf der Zuführung (12) befindlichen und sich stauenden Produkts (10).
Patent DE-102015216015-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Prüfung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: G01N23/18
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Herstellung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei das Bauteil mehrere übereinander angeordnete Lagen von Fasern aufweist, die in einer Matrix angeordnet sind, mit zumindest folgenden Schritten: Übereinander Anordnen der einzelnen Lagen von Fasern, wobei auf zumindest einer am fertigen Bauteil nicht von außen sichtbaren Lage ein Punkteraster aus einem Kontrastmittel aufgebracht ist, Herstellen des Bauteils aus den übereinander angeordneten Lagen von Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Punkte des Punkterasters im Wesentlichen aus dem gleichen Material wie die Matrix ausgebildet sind und das Kontrastmittel umfassen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Prüfverfahren und ein Bauteil aus Faserverstärktem Kunkstsoff.
Patent DE-102015216436-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit aerodynamischem Stabilisierungselement
Inventor: LEIPOLD GEORG
IPC: A42B3/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Es wird Schutzhelm (1), insbesondere ein Schutzhelm (1) für Fahrer von einspurigen Krafträdern, angegeben. Der Schutzhelm (1) weist zumindest ein aerodynamisches Stabilisierungselement (2) und zumindest ein Sensorelement (3) zur Erfassung einer oder mehrerer aktueller Fahrzustandsgrößen auf. Das aerodynamische Stabilisierungselement (2) ist derart ausgebildet, dass es in Abhängigkeit zumindest einer vom Sensorelement (3) erfassten aktuellen Fahrzustandsgröße gesteuert wird.
Patent DE-102015222918-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: SCHWARZ JÖRG
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Geräteverschlusselement (10; 10b; 10c), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zu einem Nutzraum (12) abzudecken, und welches an zumindest einer Anschlagseite (14, 16) zumindest eine beweglich gelagerte Gelenkeinheit (18, 20; 18a; 18c) aufweist, welche in zumindest einem ersten Betriebszustand zu einer Schwenklagerung des Geräteverschlusselements (10; 10b; 10c) um eine Schwenkachse (22, 24; 24b) vorgesehen ist und in zumindest einem zweiten Betriebszustand zu einer Verriegelung des Geräteverschlusselements (10; 10b; 10c) vorgesehen ist, und welche zumindest ein Gelenkelement (26, 28) aufweist, und mit zumindest einem Lagerelement (30, 31, 32, 33; 30b, 31b), mit welchem das Gelenkelement (26, 28) in dem ersten Betriebszustand zumindest teilweise gekoppelt ist. Um eine Komplexität zu verringern wird vorgeschlagen, dass das Gelenkelement (26, 28) dazu vorgesehen ist, in dem zweiten Betriebszustand mit dem Lagerelement (30, 31, 32, 33; 30b, 31b) zumindest teilweise zu koppeln.
Patent DE-102015224712-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung, insbesondere thermoelektrischer Generator
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung (1), insbesondere thermoelektrischer Generator, – mit einer Mehrzahl entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelter thermoelektrischer Module (2), die jeweils mehrere thermoelektrische Elemente aufweisen, – mit einer Mehrzahl von ersten Wärmeleitelementen (5), welche die thermoelektrischen Module thermisch an ein von einem Heißmedium durchströmbares erstes Wärmereservoir (6) koppeln, und mit einer Mehrzahl von zweiten Wärmeleitelementen (7), welche die thermoelektrischen Module (2) thermisch an ein von einem Kaltmedium durchströmbares zweites Wärmereservoir (8) koppeln, – wobei sich die ersten Wärmeleitelemente (5) in einem Querschnitt senkrecht zur Stapelrichtung (S) quer zu den zweiten Wärmeleitelementen (7) erstrecken.
Patent DE-102015225584-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DEPONTE RENE
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist im Stromkreis eine Widerstands-Baueinheit mit einem NTC-Widerstandselement auf, das auf einem Kontaktabschnitt liegt, an den sich ein Wärmedrosselabschnitt anschließt.
Patent DE-102016001321-A1 (DE)
Title: Bremsbelag und Bremsbelaghaltevorrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: BUTZ MATTHIAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbelaghaltevorrichtung einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs. Die Bremsbelaghaltevorrichtung (1) umfasst einen fahrzeugseitig ortsfesten Bremsträger (2), aufweisend einen Belagschacht zur Aufnahme eines Bremsbelags, wobei der Belagschacht in Bezug auf eine Hauptdrehrichtung (HDR) der Bremsscheibe bremsscheibeneinlaufseitig und bremsscheibenauslaufseitig jeweils durch ein Belaghorn (3, 4) des Bremsträgers (2) begrenzt wird. Die Bremsbelaghaltevorrichtung (1) umfasst ferner einen in dem Belagschacht geführten Bremsbelag (10), aufweisend einen Belaghalter (11) und einen daran befestigten Reibbelag (17); sowie ein Federelement (20), das sich an einem Belaghorn (3) und einer diesem Belaghorn (3) benachbarten Stützfläche (5) des Belaghalters (11) abstützt. Das Federelement (20) ist in einer Ausnehmung (12) des Belaghalters (11) eingelegt. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechend ausgeführten Bremsbelag als selbstständigen Gegenstand.
Patent DE-102016005786-A1 (DE)
Title: Balkenversorgungseinheit zur Befestigung medizinischer Geräte an einer Decke
Inventor: JADER DHAFIR
IPC: F16M11/20
Filed: 2016-05-13
Abstract: Beschrieben wird eine Laufkatze (1) für eine Balkenversorgungseinheit zur Befestigung medizinischer Geräte an einer Decke. Die Laufkatze (1) weist ein Fahrwerk (2) auf, das zur Bewegung der Laufkatze (1) mit einer Schienenbahn der Balkenversorgungseinheit in Eingriff bringbar und entlang der Schienenbahn bewegbar ist. Darüber hinaus ist an der Laufkatze (1) unmittelbar oder mittelbar wenigstens ein Medizingerät befestigbar, wobei die Laufkatze (1) eine Bremseinheit (3) mit wenigstens einem Bremselement (7) aufweist, das in aktiviertem Zustand der Bremseinheit (3) eine Bremskraft auf die Schienenbahn und/oder das Fahrwerk (2) ausübt, sodass eine Bewegung des Fahrwerks (2) entlang der Schienenbahn gegenüber einem Betriebszustand mit deaktivierter Bremseinheit (3) zumindest erschwert wird. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass in aktiviertem Zustand der Bremseinheit (3) die von dem Bremselement (7) auf die Schienenbahn und/oder das Fahrwerk (2) ausgeübte Bremskraft ohne Zuhilfenahme elektrischer Energie erzeugt wird und dass die Bremseinheit (3) deaktiviert und das Bremselement (7) gelöst wird, indem mit Hilfe eines elektromagnetisch und/oder mechanisch angetriebenen Aktuators (4) eine entgegen der auf die Schienenbahn und/oder das Fahrwerk ausgeübten Bremskraft wirkende Gegenkraft erzeugt wird.
Patent DE-102016006441-A1 (DE)
Title: Mobiler, zusammensteckbarer und zusammenlegbarer Taschengrill
Inventor: FLIEGEL HERMANN
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen, zusammensteckbaren und zusammenlegbaren Taschengrill mit einem Grundkörper, bestehend aus einer Grundplatte und zwei Seitenplatten, bei dem die zwei Seitenplatten jeweils mit der Grundplatte und untereinander zumindest mittelbar lösbar verbunden sind und deren einzelne Teile, zusammengelegt ein sehr geringes Packmaß erlauben. Zusammen bilden sie den Brenngutbehälter für Brennstoffe mit der dazugehörigen Rostplatte als Ebene für das Grillgut.