baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines hinterschnittenen Formteils
Inventor: SCHREFF REINHOLD
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils für ein Kraftfahrzeug, wobei das Formteil (10) wenigstens eine Hinterschneidung und zumindest eine im Bereich der wenigstens einen Hinterschneidung abzeichnungsfreie Oberflächenstruktur aufweist, aufweisend die Schritte: Einbringen einer elastisch verformbaren Negativform (20) in ein Formwerkzeug (30), das im Bereich der wenigstens einen Hinterschneidung bewegbar ausgebildet ist, Einbringen eines reaktiven Kunststoffes (50) in die Negativform (20) zur Ausbildung einer Kunststoffschaumschicht (52) des Formteils, Positionieren einer Trägerstruktur (60) in der Negativform (20) in einem definierten Abstand zu der Negativform (20) innerhalb einer festgelegten Zeitspanne nach dem Einbringen des reaktiven Kunststoffes (50) in die Negativform (20), und Schäumenlassen des reaktiven Kunststoffes (50), wobei der schäumende reaktive Kunststoff (50) die Trägerstruktur zum Ausbilden des Formteils kontaktiert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015205372-A1 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter und Verfahren zum Montieren eines kryogenen Druckbehälters
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen kryogenen Druckbehälter, mit einem Innenbehälter zur Speicherung eines Fluides, einen Außenbehälter und mindestens eine Aufhängung zur Anbringung des Innenbehälters an den Außenbehälter. Die Aufhängung weist einen gewölbten Aufhängungsabschnitt auf, der ausgebildet ist, an einem ebenfalls gewölbten Außenbehälterabschnitt anzuliegen.
Patent DE-102015207323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthese eines Schaltungslayouts
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-04-22
Abstract: Verfahren zur Synthese eines Schaltungslayouts, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – primäre Schaltungsfunktionen (11, 12, 13, 14, 15) werden auf dem Schaltungslayout platziert, – sekundäre Schaltungsfunktionen werden auf dem Schaltungslayout platziert, – mindestens eine erste Maske wird derart generiert, dass die erste Maske die primären Schaltungsfunktionen (11, 12, 13, 14, 15) abbildet und die sekundären Schaltungsfunktionen verdeckt, wenn ein Halbleitersubstrat gemäß dem Schaltungslayout durch die erste Maske strukturiert wird, und – das Platzieren der Schaltungsfunktionen erfolgt derart, dass mindestens eine geänderte Maske die primären Schaltungsfunktionen (11, 12, 13, 14, 15) und die sekundären Schaltungsfunktionen abbildet, wenn das Halbleitersubstrat gemäß dem Schaltungslayout durch mindestens eine zweite Maske strukturiert wird.
Patent DE-102015213335-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit beschichteten Wälzlagerringen und Verfahren zur Beschichtung von Wälzlagerringen
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C33/62
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem Innenring und einem Außenring, die jeweils eine Funktionsfläche, die zur Ausbildung eines Wälz- oder Gleitkontakts ausgebildet ist und eine Außenfläche, die außerhalb der Funktionsfläche angeordnet ist, aufweisen. Die Außenflächen des Innenrings und des Außenrings sind mit einer Zink-Nickel-Legierung in einer Schichtdicke von wenigstens 6 µm beschichtet. Die Funktionsflächen des Innenrings und des Außenrings weisen keine Beschichtung mit einer Zink-Nickel-Legierung auf oder sind mit einer Zink-Nickel-Legierung in einer Schichtdicke beschichtet, die geringer als die Schichtdicke der Zink-Nickel-Legierung auf den Außenflächen des Innenrings und des Außenrings ist.
Patent DE-102015215460-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: MASUCH HORST
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägkugellager (1), mit einem Innenring (2), einem Außenring (3) und dazwischen angeordneten Wälzkörpern, die in Taschen (13) eines Käfigs (5) aufgenommen sind, der Haltevorsprünge (6, 7) zu seiner Führung aufweist. Erfindungsgemäß sind die Haltevorsprünge (6, 7) zur Käfigführung an seitlichen Stegen (9, 10) des Käfigs (5) unterhalb des axialen Äquators der Wälzkörper angeordnet.
Patent DE-102015219435-A1 (DE)
Title: Verwendung der Abstandsinformation von Berührkoordinaten bei Multi-Touch-Interaktion zur Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsfällen
Inventor: TUNCA ERCAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es ist eine Steuerungsvorrichtung (100) mit einer Eingabevorrichtung (201) für ein Infotainmentsystem (200) eines Fahrzeugs angegeben. Die Eingabevorrichtung (201) weist eine berührungssensitive Oberfläche (2010) zur Eingabe von Steuerungsanweisungen auf. Die Steuerungsvorrichtung (100) ist dazu ausgeführt, ein Zeichen, das ein Benutzer mit einem Finger (300) oder mit mehreren Fingern (300, 301, 302) auf die berührungssensitive Oberfläche (2010) schreibt, zu erkennen. Durch Detektion der Anzahl und des Abstands der Finger (300, 301, 302), die bei Ausführung des Zeichens verwendet werden, kann die Steuerungsvorrichtung (100) unterschiedliche Eingabemoden voneinander unterscheiden. Abhängig von dem durch einen Benutzer gewählten Eingabemodus kann die Steuerungsvorrichtung ein und demselben geschriebenen Zeichen unterschiedliche, vordefinierte Listen zuordnen, welche Elemente zur Auswahl durch den Benutzer aufweisen.
Patent DE-102015220526-A1 (DE)
Title: Ein- und ausfahrbare Lenkungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DAUN NICO
IPC: B62D1/181
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Ein- und Ausfahren einer Lenkungsvorrichtung in einem Fahrzeug, umfassend die Lenkungsvorrichtung mit einem Halteelement und einem vom Fahrer greifbaren Lenkelement, wobei das Lenkelement drehbar im Halteelement gelagert ist, eine Linearführung für das Halteelement, wobei die Lenkungsvorrichtung entlang der Linearführung zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position verfahrbar ist, und wobei sich die Linearführung in Fahrzeuglängsrichtung und vorzugsweise auch in Fahrzeugquerrichtung erstreckt.
Patent DE-102015224982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abweichungswinkels eines Antriebs eines Heliostaten
Inventor: SÄCK JAN PETER DIPL -ING
IPC: F24S50/20
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Abweichungswinkels bei der Nachführung eines eine Spiegelfläche (15) aufweisenden Heliostaten (12) enthält folgende Schritte: a) Vermessen eines Heliostats (12) und Erzeugen eines Softwaremodells des Heliostats (12), b) Ausrichten des Heliostats (12) mit für einen berechneten Sonnenstand vorgegebenen Sollwerten, Bestrahlen des Heliostats (12) mit Licht und Reflektieren des Lichts von der Spiegelfläche (15) des Heliostats (12) auf ein Target (16), c) Aufnehmen von ersten Bilddaten des mit dem Licht bestrahlten Targets (16), d) Bestimmen von Flussdichtewerten und einer Flussdichteverteilung des auf das Target (16) reflektierten Lichts aus den ersten Bilddaten, e) Simulieren einer Bestrahlung des Softwaremodells des Heliostats (12) mit bei dem Sonnenstand vorgegebener Ausrichtung und einer Reflektion von Licht auf ein fiktives Target sowie Berechnung einer theoretischen Flussdichteverteilung auf dem fiktiven Target, f) Vergleich der Flussdichteverteilung mit der theoretischen Flussdichteverteilung zur Bestimmung des Abweichungswinkels.
Patent DE-102015226561-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit elektrischer Heizeinrichtung
Inventor: WENGERT DANIEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Behälterwand (8), eine wärmedämmende Isolationsschicht und eine zwischen der Behälterwand (8) und der Isolationsschicht angeordnete plattenförmige Heizeinrichtung (9). Die Behälterwand (8) und ein an der Behälterwand (8) durch eine Schweißstelle befestigter Halter (13) begrenzen einen Spalt (20), in den die Heizeinrichtung (9) eingreift.
Patent DE-102016002308-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: TÜNGLER EBERHARD
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Getriebe,  wobei an einer Seite, insbesondere an der Oberseite, eines Gehäuseteils des Getriebes ein erstes und ein zweites Peltier-Element angeordnet sind und der jeweils diese Peltier-Elemente umgebende Oberflächenabschnitt des Gehäuseteils mit einer ersten Beschichtung bedeckt ist,  wobei die Peltier-Elemente an ihrer vom Gehäuseteil abgewandten Seite, insbesondere äußeren Oberfläche, eine zweite Beschichtung aufweisen,  wobei die erste Beschichtung unterschiedlich ausgeführt ist zur zweiten Beschichtung.
Patent DE-102016003248-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung zur Bestimmung einer Gesamttoleranz eines Parksperrenaktors
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Bestimmung einer Gesamttoleranz eines Parksperrenaktors (10), in dem der Parksperrenaktor (10) auf eine Positioniereinheit (24) aufgedrückt wird, eine Modellklinke (27) auf einen Betätigungskonus (17) des Parksperrenaktors (10) aufgedrückt wird und ein minimaler Abstand (31) zwischen einem Konusführungselement (21) zur Abstützung des Betätigungskonus (17) und der Modellklinke (27) als Prüfmaß ermittelt wird, sowie eine Prüfvorrichtung (23) zur Durchführung eines Prüfverfahrens zur Bestimmung einer Gesamttoleranz eines Parksperrenaktors (10), der zur Betätigung einer Sperrklinke (13) vorgesehen ist und einen Betätigungskonus (17) aufweist, mit einer Positioniereinheit (24) zur Positionierung des Parksperrenaktors (10), und mit einer Modellklinke (27), die dazu vorgesehen ist, auf den Betätigungskonus (17) gedrückt zu werden, um einen minimalen Abstand (31) zu einem Konusführungselement (21) für den Betätigungskonus (17) als Prüfmaß für die Bestimmung der Gesamttoleranz zu ermitteln.
Patent DE-102016003934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation eines Kraftfahrzeugs in einer Navigationsumgebung und Navigationsmarker
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Navigation eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Navigationsumgebung (14), wobei durch wenigstens einen Umfeldsensor des Kraftfahrzeugs (1) in der Navigationsumgebung (14) positionierte, durch den Umfeldsensor erfassbare Navigationsmuster (17) aufweisende Navigationsmarker (16) beschreibende Sensordaten aufgenommen, zur Detektion aufgenommener Navigationsmuster (17) ausgewertet werden, wonach in den detektierten Navigationsmustern enthaltene, bei der Navigation des Kraftfahrzeugs (1) zu berücksichtigende Navigationsinformationen extrahiert werden, wobei wenigstens ein radardetektierbares Navigationsmuster (17) enthaltende Navigationsmarker (16) und als Umfeldsensor wenigstens ein Radarsensor (2) verwendet werden.
Patent DE-102016006087-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: STUIBER MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne, mit einem Grundteil (13) und mit einem an dem Grundteil (13) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition schwenkbar gelagerten Tragarm (14), wobei der Tragarm (14) relativ zu dem Grundteil (13) in wenigstens einer Position mittels einer Arretiervorrichtung (20) arretierbar ist, wobei der Tragarm (14) erste Arretiermittel (35, 36) aufweist, die mit zweiten Arretiermitteln (28) zusammenwirken, die dem Grundteil (13) zugeordnet sind, und wobei der Tragarm (14) von einer Feder (19) in Richtung (u1) der ersten Endposition belastet ist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Feder (19) die ersten oder die zweiten Arretiermittel zugeordnet sind.
Patent DE-102016009231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselementes
Inventor: RACK VERONIKA
IPC: B42D25/405
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselementes (1), wobei ein Substrat (2) bereitgestellt wird, das eine Vorder- sowie eine Rückseite (3, 4) hat, zumindest für bestimmte Strahlung (10) transluzent ist und ein Wasserzeichen (5, 11) aufweist, welches die Opazität des Substrates (2) moduliert und welches einen bestimmten Bereich (13) aufweist, auf die Vorderseite (3) ein Druckelement (9) aufgebracht wird, das den bestimmten Bereich des Wasserzeichens (5, 11) überdeckt und mittels der bestimmten Strahlung (10) modifizierbar ist, und das Substrat (2) von der Rückseite (4) mit der bestimmten Strahlung (10) durchstrahlt wird, wobei der bestimmte Bereich (13) des Wasserzeichens (5, 11) bezüglich der Modifikation des Druckelementes (9) als Maske verwendet wird und das Druckelement (9) im Passer zum Wasserzeichen (5, 11) modifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der bestimmten Bereich (13) des Wasserzeichen (5, 11) derart strukturiert ausgebildet wird, dass das modifizierte Druckelement eine Justierstruktur (14) bildet, in einem nachfolgenden Prozess ein Sicherheitsmerkmal (15, 16) auf das Substrat (2) aufgebracht wird, wobei die Lage der Justierstruktur (14) erfasst und berücksichtigt und das Sicherheitsmerkmal (15, 16) gepassert zur Lage der Justierstruktur (14) und damit zum Wasserzeichen (5, 11) angeordnet wird.
Patent DE-102016011061-A1 (DE)
Title: Fadeneinführvorrichtung
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B53/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen einer Fadeneinführvorrichtung zum Einführen einer vorgegebenen Länge eines Fadens auf einfache und stabile Weise in ein Fadeneinführloch. [Mittel zur Lösung] Eine Fadeneinführvorrichtung 8 weist auf: einen Führungsstift 13 mit einem Fadenfangabschnitt 13a an seiner Spitze zum Fangen eines Fadens 6, einen Halter 10, der den Führungsstift 13 festhält, einen Hauptkörper (ersten und zweiten Hauptkörper 11 und 12), der den Halter 10 verschiebbar anbringt, und einen an dem Hauptkörper vorgesehenen Fadenschneidabschnitt 21, der den Faden 6 auf eine Länge schneidet, die maximal dem Vorsprung des Fadenfangabschnitts 13a von einer Fadenfangposition auf einer Seite der Fadenspitze 6a entspricht, nachdem der Faden 6 von dem Fadenfangabschnitt 13a gefangen wurde. Durch Verschieben des Halters 10 steht der Fadenfangabschnitt 13a um eine vorgegebene Länge von dem Hauptkörper vor, und der von dem Fadenschneidabschnitt 21 auf eine vorgegebene Länge geschnittene Faden 6 wird in das Fadeneinführloch (4, 5, 22) eingeführt.
Patent DE-102016012471-A1 (DE)
Title: Träger für Werbemedium
Inventor: STIELS JAKOB
IPC: G09F23/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülle für handelsübliche Produkte, wobei die Hülle in Form und Abmessungen im Wesentlichen der Außenkontur des jeweiligen Produktes folgt und mit einem Aufnahmeelement zur Aufnahme und/oder zum Halten eines Werbemediums bzw. eines Werbeträgers ausgestaltet ist. Das Werbemedium ist vorzugsweise eine mit einem Geldbetrag aufladbare geschenk- oder Wertkarte.
Patent DE-102016013665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung
Inventor: GÜRLICH CHRISTIAN
IPC: F01K23/06
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem ein Arbeitsmedium (AM) führenden Abwärmenutzungskreislauf (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und mit einer Sicherheitseinrichtung (5) zur Ableitung von Arbeitsmedium (AM) aus dem Abwärmenutzungskreislauf (3) in einem Fehlerfall. Erfindungsgemäß ist die Sicherheitseinrichtung (5) zum fluidischen Verbinden des Abwärmenutzungskreislaufs (3) mit einem Kraftstoffsystem (6) einer Antriebseinheit (4) des Kraftfahrzeugs und/oder einem Abgassystem (7) des Kraftfahrzeugs vorgesehen.
Patent DE-102016100060-A1 (DE)
Title: Transistor mit hoher elektronenmobilität und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: HSIUNG CHIH-WEN
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-01-04
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Halbleitervorrichtung bereit. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat. Eine Donatorversorgungsschicht befindet sich über dem Halbleitersubstrat. Die Donatorversorgungsschicht hat eine Oberseite. Eine Gate-Struktur, ein Drain und eine Source befinden sich über der Donatorversorgungsschicht. Eine Passivierungsschicht bedeckt konformal die Gate-Struktur und die Donatorversorgungsschicht. Eine Gate-Elektrode befindet sich über der Gate-Struktur. Eine Feldplatte befindet sich auf der Passivierungsschicht zwischen der Gate-Elektrode und dem Drain. Die Feldplatte hat einen unteren Rand. Die Gate-Elektrode hat einen ersten Rand in der Nähe der Feldplatte, wobei die Feldplatte einen zweiten Rand umfasst, der dem ersten Rand zugewandt ist, wobei eine horizontale Distanz zwischen dem ersten Rand und dem zweiten Rand in einem Bereich von etwa 0,05 bis etwa 0,5 Mikrometern liegt.
Patent DE-102016101345-A1 (DE)
Title: Leuchte mit pyramidenförmiger oder kegelförmiger Abdeckung
Inventor: FALLER ALEXANDER
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, die eine Lichtquelle in Form von wenigstens einer LED, sowie einen Reflektor aufweist, wobei der Reflektor durch einen umlaufenden Rand des Reflektors eine Lichtaustrittsöffnung an einer der Lichtquelle gegenüberliegenden Seite definiert, wobei in der Lichtaustrittsöffnung eine flächige lichtdurchlässige Abdeckung angeordnet ist, die lichtlenkende und/oder lichtstreuende Mikrostrukturen verteilt über die Abdeckung aufweist, und wobei die flächige lichtdurchlässige Abdeckung sich gegenüber einer fiktiven Ebene, die durch den umlaufenden Rand des Reflektors definiert ist, nach innen in Richtung zu der Lichtquelle erstreckt.
Patent DE-102016102220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines stationären, hydraulischen Pumpsystems, sowie entsprechende Steuervorrichtung und Pumpsystem
Inventor: URIONA SEPULVEDA LEONARDO
IPC: F02D29/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines im Betrieb stationären, hydraulischen Pumpsystems (10) mit einem kraftstoffbetriebenen Antrieb (12) mit einem Motor (14) für eine Pumpe (16), einer Heizeinrichtung (64) zum Heizen des Motors und einem Akkumulator (38) mit einer Ladesteuerung, das Verfahren mit den Schritten: Erfassen (S10) von mindestens einem ersten Betriebswert, Bestimmen (S12, S14) eines aktuellen und eines erwarteten Betriebsmodus, und Beeinflussen (S18) von mindestens einem zweiten Betriebswert. Ferner werden eine Steuervorrichtung (60) für ein im Betrieb stationäres, hydraulisches Pumpsystem (10) und ein im Betrieb stationäres, hydraulisches Pumpsystem (10) offenbart.
Patent DE-102016103544-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein Lichtleiter (2) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei der Lichtleiter (2) so ausgebildet ist, um über einen Einkoppelbereich (4) eingekoppeltes Licht entlang einer Hauptausbreitungsrichtung (8) im Lichtleiter (2) zu einem Auskoppelbereich (26) zu leiten. Der Auskoppelbereich (26) umfasst eine zur Hauptausbreitungsrichtung (8) schräg verlaufende Grenzfläche (16). Eine Durchgangsöffnung (14) durch den Lichtleiter verbindet eine erste und eine zweite Seitenfläche (10, 12) des Lichtleiters (2) miteinander. Die Grenzfläche (16) begrenzt die Durchgangsöffnung (14). Der Auskoppelbereich (26) umfasst eine Lichtaustrittsfläche (18) als Teil der ersten Seitenfläche (10).
Patent DE-102016104543-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Strukturieren von Lagerbohrungen in einer Lagergasse
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: F16C35/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es werden Vorrichtungen zum Aufrauen von Lagerbohrungen einer Lagergasse einer Hubkolbenmaschine oder dergleichen beschrieben, die es ermöglichen, mit Hilfe eines Laserstrahls verschiedene, über den Umfang verteilte Segmente einer Lagerbohrung so aufzurauen, dass zwischen einer die Lagerbohrung eingesetzten Lagerschale und den aufgerauten Segmenten ein Mikroformschluss entsteht.
Patent DE-102016104550-A1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse für Strahler und Downlights sowie dessen Herstellung
Inventor: FALLER ALEXANDER
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Leuchtengehäuses, welches folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Metalls bei Raumtemperatur; Anordnen des Metalls in einer Matrize; Umformen des Metalls unter Verwendung eines Stempels, welcher einen Druck auf das Metall in der Matrize ausübt.
Patent DE-102016106996-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Welle
Inventor: ABSENGER MARC
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-15
Abstract: Dichtungsanordnung für eine Welle, die sich ausgehend von einem ersten Ende durch eine Gehäusebohrung mit einem Gehäusebohrungsdurchmesser hin zu einem zweiten Ende erstreckt und die, zum Einschieben der Welle in die Gehäusebohrung mit dem zweiten Ende, von der Gehäusebohrung bis zum zweiten Ende einen größten Wellendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Gehäusebohrungsdurchmesser; wobei die Welle auf einer dem zweiten Ende zugewandten Seite der Gehäusebohrung durch ein Wälzlager mit Wälzkörpern drehbar gegenüber einem Gehäuse gelagert ist und wobei zwischen der Gehäusebohrung und den Wälzkörpern eine die Welle umgebende Dichtung mit einer Dichtfläche angeordnet ist, zur Abdichtung eines zweiten Volumens, in dem das zweite Ende angeordnet ist, gegenüber einem ersten Volumen, in dem das erste Ende angeordnet ist; wobei ein kleinster Durchmesser der Dichtfläche größer ist als der Gehäusebohrungsdurchmesser.
Patent DE-102016107193-A1 (DE)
Title: Tonerpatrone
Inventor: CHUANG CHIN-HIS
IPC: G03G15/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Tonerpatrone schließt einen Zylinder, ein Übertragungselement, das fest auf dem Zylinder aufgehülst ist, und ein Abdeckelement ein, das auf das Übertragungselement aufgehülst ist. Das Übertragungselement weist einen Basisrohrabschnitt, einen Zahnring, der an dem Randbereich des Basisrohrabschnitts bereitgestellt ist und mit einem Antriebszahnrad der elektronischen bildgebenden Vorrichtung in Eingriff steht, sowie einen vorstehenden Abschnitt auf, der an dem Randbereich des Basisrohrabschnitts bereitgestellt ist. Die Randbereiche des vorstehenden Abschnitts und der Basisrohrabschnitt bilden eine Umfangsfläche, sodass ein Sensor in der elektronischen bildgebenden Vorrichtung eine Positionsveränderung der Umfangsfläche bei einer Drehung des Übertragungselements erfassen kann. Der Sensor erfasst den Durchgang des vorstehenden Abschnitts einmal bei jeder Umdrehung beim Drehen des Übertragungselements. Daher ist die Menge des verbleibenden Pulver in der Tonerpatrone, die gemäß einem Alarmsignal gewechselt werden soll, verringert.
Patent DE-102016108183-A1 (DE)
Title: Orthese zur Stabilisierung eines Körpergelenks
Inventor: HOPMANN GERO
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese (01, 30) zur Stabilisierung eines Körpergelenks, mit einem unteren Fixiermodul (02) zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden ersten Körperteil, insbesondere am Unterschenkel oder Unterarm, und mit einem oberen Fixiermodul (03), zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden zweiten Körperteil, insbesondere am Oberschenkel oder Oberarm, und mit zumindest einem Orthesengelenk (05, 06), die das untere Fixiermodul (02) und das oberen Fixiermodul (03) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbinden, wobei das Orthesengelenk (05, 06) das Verschwenken des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) ermöglicht, wobei, dass das Orthesengelenk (05, 06) eine einachsige Gelenkmechanik aufweist, wobei die Schwenkbewegung des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) durch die Gelenkachse (27) des Orthesengelenks (05, 06) definiert ist, und wobei zwischen dem Orthesengelenk (05, 06) einerseits und zumindest einem der beiden Fixiermodule (02) anderseits zumindest ein Längenausgleichselement (56) vorgesehen ist, und wobei das Längenausgleichselement (56) eine proximale und/oder distale Verstellung des unteren Fixiermoduls (02) und/oder oberen Fixiermoduls (03) relativ zu dem Orthesengelenk (05, 06) während der Schwenkbewegung des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) ermöglicht.