baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002579-U1 (DE)
Title: Vergaserdeckel mit Schnellverschluss
IPC: F02M19/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Drehbarer Vergaserdeckel mit Schnellverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), die mittels Bajonettverschluss (4) verbunden sind, besteht und optional mit einer im oberen Deckelteil (1) integrierten Seilzugführung (3) ohne bewegliche Teile ausgestattet ist.
Patent DE-202018002646-U1 (DE)
Title: Schlafsack mit Belüftung mittels Einsätzen aus Mesh-Material, mit Innensack
IPC: A47G9/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Schlafsack bestehend aus 2 Grundelementen (1 und 2), die über eine gemeinsamen Rand (3) miteinander verbunden sind und somit einen geschlossenen Schlafsack ergeben.
Patent DE-202018004211-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/04
Filed: 2018-09-10
Abstract: Fahrradsattel einschließlich eine im Wesentlichen horizontal eingerichtete Sitzfläche für einen Radfahrer, die auf einer Sattelstütze eingerichtet ist, wobei die Sitzfläche mit der Möglichkeit einer Drehung in der Ebene des Fahrradrahmens so gelenkig eingerichtet ist, dass der Rand der Sitzfläche, der sich näher zum Fahrradlenker befindet, nach unten bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass beim maximalen Drehen nach unten die Projektion des Gewichtszentrums der Sitzfläche auf Horizontale sich weiter vom Fahrradlenker als der Drehpunkt der Sitzfläche befindet.
Patent DE-202018100660-U1 (DE)
Title: Fenstereckkopplungsprofil
IPC: E06B3/96
Filed: 2018-02-07
Abstract: Fenstereckkopplungsprofil (10) mit wenigstens:- vier Eckbereichen (10.1,10.2, 10.3),- zwei Außensichtseiten (15) und- zwei zueinander benachbarten Anschlussseiten (16), die Verbindungsmittel (16.1, 16.2) zum Anschluss eines Blendrahmenprofils (20; 20'; 20") aufweisen, wobei das Fenstereckkopplungsprofil (10) als Hohlprofil ausgebildet ist, bei dem die Außensicht- und Anschlussseiten (15, 16) über innenliegende Stützstege (11, 12, 17, 18) gegeneinander abgestützt sind; dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen den Anschlussseiten (16) gelegenen Innen-Eckbereich (10.1) ein trapezförmiges Teilprofil (19) ausgebildet ist:- dessen schräge Seiten durch Teilbereiche der Anschlussseiten (16) gebildet sind,- dessen lange Parallelseite durch einen inneren Stützsteg (17) gebildet ist, der sich zwischen den Rückseiten der Anschlussseiten (16) erstreckt und der senkrecht zu einer Winkelhalbierenden zwischen den benachbarten Anschlussseiten (16) ausgerichtet ist,- und dessen kurze Parallelseite eine Inneneckensichtkante (13) bildet.
Patent DE-202018103730-U1 (DE)
Title: Dose mit Schnappverschluss
IPC: B65D43/10
Filed: 2018-06-29
Abstract: Verschlusssystem mit
 einer dreidimensionalen Struktur (10a; 10b), die eine zu verschließende Öffnung (11a; 11b) aufweist, und
 einer Abdeckung (20; 30) zum Aufstecken auf die dreidimensionale Struktur (10a; 10b), um die Öffnung (11a; 11b) zu verschließen, wobei die Abdeckung (20; 30) aufweist:
 eine Stirnwand (21; 31), die in bistabiler Weise zwischen einem ersten in Aufsteckrichtung gewölbten Zustand und einem zweiten entgegen der Aufsteckrichtung gewölbten Zustand verformbar ist; und
 einen ringförmigen Randabschnitt (22; 32), der in dem ersten bistabilen Zustand einen größeren Außenumfang aufweist als in dem zweiten bistabilen Zustand und daher dazu ausgelegt ist, eine klemmende Befestigung der Abdeckung (20; 30) an einem Wandbereich (12a; 12b) der Öffnung (11a; 11b) zu bewirken, indem der Randabschnitt (22; 32) in dem ersten Zustand innen oder in dem zweiten Zustand außen gegen den Wandbereich (12a; 12b) drückt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die dreidimensionale Struktur (10a; 10b) dazu konfiguriert ist, eine an vordefinierten Stellen (A2; B2) von außen auf das Verschlusssystem ausgeübte Kraft so weiterzuleiten, dass sie zu einem Umschnappen der Abdeckung (20; 30) von dem einen in den anderen der beiden bistabilen Zustände führt.
Patent DE-202019001190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Trocknungshilfeflüssigkeit und Trocknen von Fahrzeugen in Autowaschanlagen
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Trocknungshilfeflüssigkeit und Trocknen von Fahrzeugen in Autowaschanlagen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüsen zum Aufbringen von Trocknungshilfeflüssigkeit im oberen Bereich des Waschportals angebracht sind.
Patent DE-202019001559-U1 (DE)
Title: Entwicklungsförderndes Spielzeug
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein entwicklungsförderndes Kinderspielzeug, das folgende Komponenten umfasst:
 eine Box, die über ein Innenfach verfügt und eine Öffnung hat, die von einer Seite der Box in das Innenfach hineinreicht; und
 einen Satz flexibler Bögen, wobei jeder Bogen an einer Ecke einen Schlitz mit verstärktem Rand hat, der vom Material des Bogens umgeben ist, und konfiguriert ist, die Ecke eines anderen Bogens durch Einstecken in den Schlitz aufzunehmen, so dass der Bogensatz als Kette von Bögen konfigurierbar ist, wobei jeweils zwei benachbarte Bögen lösbar mittels einer Verbindung, die durch eine Ecke eines der zwei benachbarten Bögen, die in den Schlitz des anderen der zwei benachbarten Bögen eingesteckt sind, miteinander verbunden sind, so dass, wenn die Kette von Bögen sich im Innenfach der Box befindet, und der letzte Bogen durch die Öffnung herausragt, eine Ecke des vorletzten Bogens der Kette von Bögen durch die Öffnung gezogen werden kann, und durch Ziehen am letzten Bogen dieser vom vorletzten Bogen der Kette von Bögen losgelöst wird.
Patent DE-202020100587-U1 (DE)
Title: Pflegehandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Pflegehandschuh (1), aufweisend ein mindestens zweilagiges Textilgewebe (2), umfassend eine innere Gewebelage (5) sowie zwei nach außen orientierte Gewebelagen mit einer ersten äußeren Gewebelage (3) und einer zweiten äußeren Gewebelage (4), wobei das Material der ersten äußeren Gewebelage (3) unterschiedlich zu dem Material der zweiten äußeren Gewebelage (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Gewebelage (5) ein im Wesentlichen wasserundurchlässiges Material aufweist.
Patent DE-202020101222-U1 (DE)
Title: Ständer für Dekorationen
IPC: A47G33/12
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ständer (1) für Dekorationen, bestehend aus
 einem auf einer Stellfläche (2) anordenbaren Unterteil (3),
 einem mit dem Unterteil (3) verbundenen Kupplungsbereich (4) und einem Adapter (5) für die Aufnahme einer Dekoration (6) oder eines Weihnachtsbaumes (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen dem Unterteil (3) und dem Kupplungsbereich (4) oder zwischen dem Kupplungsbereich (4) und dem Adapter (5) eine drehbare Verbindung
 und am Adapter (5) Mittel zur Zentrierung und zur Befestigung der aufzunehmenden Dekoration (6) oder des Weihnachtsbaumes angeordnet sind.
Patent DE-202020103979-U1 (DE)
Title: Anti-virales Filtermedium
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Verwendung eines flächigen Substrats, umfassend oder bestehend aus mindestens eine(r) säurefunktionalisierte(n) Lage, umfassend wenigstens eine erste Säure mit einem pks1-Wert von 0 bis 7 und wenigstens eine davon verschiedene zweite Säure oder ein Derivat davon, ausgewählt unter C 8 - bis C 18 -Fettsäuren, deren Estern, Amiden und Mischungen davon, als Filtermedium zur Abreicherung von Viren aus der Luft und anderen Gasen.
Patent DE-202020105482-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B62B5/04
Filed: 2020-09-25
Abstract: Transportcontainer (10) mit Rollen (40) und Wänden (20) sowie einem Boden (60), wobei die Wände (20) einen Rahmen (30) aufweisen, der aus senkrechen und waagrechten Rahmenteilen (32, 34) ausgeführt ist, wobei am Rahmen (30) Gitterstäbe (36) angeordnet sind, wobei am Container (10) weiterhin eine Bremse (50) vorgesehen ist, die einen Auslöser (52, 52.1, 52.2) aufweist und wobei der Auslöser (52, 52.1, 52.2) an einem der Rahmenteile (32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-202020106076-U1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeicherzelle
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-10-23
Abstract: Elektrochemische Energiespeicherzelle, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (3), zumindest einer Gehäusewand (4) und einem Gehäusedeckel (5), wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Zellanordnung (6) aufnimmt, wobei zwischen Gehäuse (2) und Zellanordnung (6) ein Halteelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7) mit elastischer Vorspannung zwischen Zellanordnung (6) und Gehäuseboden (3) verpresst ist.
Patent DE-202021103672-U1 (DE)
Title: Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2021-07-08
Abstract: Handschuh (1) aus einem lebensmittelechten Textilgewebe (2).
Patent DE-202022001286-U1 (DE)
Title: Regulator für Wasserspiele
IPC: B05B17/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Regulator für Wasserspiele, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Bestandteile insgesamt, bzw. teilweise eingesetzt, aufweist.
 - Wasserbehälter, insbes. Schale mit ebenem Boden mit profiliertem Rand,
 - Verstell- Einrichtung für Wasser- Ablass.
 - Strahlerzeuger mit elektr. Wasserpumpe, oder Schwerkraft bedingter Wasser-Energiequelle. S.a. (c)
 - Manuell verstellbare Einrichtungen für Strahl am Ausgang der Wasserpumpe, s.a. (a)
 - Manuell verstellbare Einrichtungen für Strahl zwischen Wasserpumpe und Wasserbehälter. s.a. (b)
 - Wasser- Energiequelle mit Verstell- Einrichtung. s.a. (c)
Patent DE-202022002084-U1 (DE)
Title: Ernte-Wanne
IPC: A01G25/00
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ernte-Wannen sind dadurch gekennzeichnet, daß sie Pflanzen auf dem Feld oder Garten auch bei langanhaltender Trockenheit genügend Wasser zur Verfügung stellen, indem
 1 . sie ihre Funktion unterirdisch erfüllen,
 2. sie ein unterirdisches Wasserreservoir für Pflanzen darstellen, um die Pflanzen vor langanhaltender Trockenheit zu schützen,
 3. ihre Größe an die Wurzelgröße der genutzten Pflanzen angepaßt ist,
 4. ihr Material an die Bodenökologie angepaßt ist, so daß diese nicht beeinträchtigt wird, z.B. durch die Freisetzung von Weichmachern, Stabilisatoren oder Schwermetallen.
Patent DE-202022002649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Wasserbevorratung in einem Wasserspeicher
IPC: E03B11/16
Filed: 2022-12-15
Abstract: Vorrichtung (1, 20, 30) zur gesteuerten Wasserbevorratung in einem Wasserspeicher (2), aufweisend einen Wassereinlass (3), einen über eine steuerbare Ventileinrichtung (4, 4*) mit dem Wassereinlass (3) fluidleitend verbindbaren Wasserauslass (5), eine elektronische Steuereinrichtung (6) zur Steuerung der Ventileinrichtung (4, 4*), einen elektrischen Energiespeicher (7) zur Versorgung wenigstens der Steuereinrichtung (6) mit Betriebsenergie und einen Energieversorgungsanschluss (8) zum Anschluss einer vorrichtungsexternen elektrischen Energiequelle, wobei die Steuereinrichtung (6) ausgebildet und eingerichtet ist, den Energieversorgungsanschluss (8) dahingehend zu überwachen, ob die Energiequelle am Energieversorgungsanschluss (8) elektrische Energie bereitstellt oder nicht, sowie die Ventileinrichtung (4, 4*) derart zu steuern, dass eine Fluidleitung zwischen dem Wassereinlass (3) und dem Wasserauslass (5) ermöglicht ist, wenn am Energieversorgungsanschluss (8) keine elektrische Energie bereitgestellt ist, wobei die Steuereinrichtung (6) währenddessen aus dem Energiespeicher (7) versorgt ist, und die Fluidleitung zwischen dem Wassereinlass (3) und dem Wasserauslass (5) unterbrochen ist, wenn am Energieversorgungsanschluss (8) elektrische Energie bereitgestellt ist.
Patent DE-202022101188-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Regalsystem, mit Holmen und mit mindestens einer Verbindungsstrebe für die Verbindung von 2 zueinander benachbarten Holme, wobei die Verbindungsstrebe an ihren Stirnseiten Aufnahmevorrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Holm (12) des Regalsystems (10) ein im wesentlichen parallel zum Holm verlaufendes Hinterschnittprofil (22) befestigt oder befestigbar ist, und dass jedes Hinterschnittprofil (22) zwei oder mehr Profilteile (26,28) aufweist, welche voneinander lösbar und unter Bildung je zueinander bündiger Flächen (43-43;47-47;49-49) zusammenfügbar sind, und dass das Profilteil (26;28) einen Vorsprung (30) aufweist, der je in eine Ausnehmung (16) eines Holms (12) einführbar ist, und dass die Aufnahmevorrichtung (20) der Verbindungsstrebe (18) auf das Hinterschnittprofil (22) in dessen zusammengefügtem Zustand aufschiebbar ist.
Patent DE-202022102273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Einbringen von Löchern und/oder Nieten in ein Werkstück
IPC: B26F1/32
Filed: 2022-04-27
Abstract: Vorrichtung (10), zum manuellen Einbringen von Löchern und/oder Nieten in ein Werkstück
 mit einem Korpus (20), der einem Arbeitsbereich (12) aufweist, in welchen ein Werkstück einbringbar ist, welches mit Löchern und/oder Nieten versehen werden soll, wobei am Arbeitsbereich (12) eine Werkzeugplatte (21) vorgesehen ist, in die ein Werkzeug (60) einbringbar ist und wobei weiterhin eine Werkzeugaufnahme (31) vorgesehen ist, die an einem Schlitten (30) angeordnet ist und in die ein Gegenwerkzeug (61) einbringbar ist, wobei der Schlitten (30) auf die Werkzeugplatte (21) zu und von dieser weg bewegbar ist und wobei das Werkstück zur Bearbeitung auf dem Arbeitsbereich (12) zwischen der Werkzeugplatte (21) und der Werkzeugaufnahme (31) anordbar ist,
 wobei eine Handhabe (40) vorgesehen ist, die um eine erste Schwenkachse (41) verschwenkbar ist, um den Schlitten (30) zu bewegen,
 wobei der Schlitten (30) von der Werkzeugplatte (21) weg in einer Freigabelage (30.1) angeordnet ist, wenn die Handhabe (40) in ihrer ersten Position (40.1) ist und beim Verschwenken der Handhabe (40) in ihre zweite Position (40.2) zu der Werkzeugplatte (21) hin in seine Arbeitslage (30.2) bewegt wird, in der das Werkzeug (60) und das Gegenwerkzeug (61) miteinander in Wirkverbindung stehen,
 und wobei ein Anschlag (11) am Korpus (20) vorgesehen ist, der in der zweiten Position (40.2) der Handhabe (40) mit einem Gegenanschlag (42) an der Handhabe (40) zusammenwirkt um die zweite Position (40.2) der Handhabe (40) und damit die Bewegung des Schlittens (30) zu der Werkzeugplatte (21) hin in seine Arbeitslage (30.2) zu begrenzen, 
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anschlag (11) und damit die Arbeitslage (30.2) des Schlittens (30) verstellbar sind.
Patent DE-202022103596-U1 (DE)
Title: Rampenvorrichtung, Rampenanordnung, sowie System zu deren Bildung
IPC: E04G27/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Rampenvorrichtung (10, 28, 30) zur Abstützung von Lasten, aufweisend eine Mehrzahl von Stützprofileinrichtungen (12) und mindestens eine Positionierungseinrichtung (14) zur Festlegung einer Anordnung der Stützprofileinrichtungen (12) relativ zueinander, wobei die Stützprofileinrichtungen (12) jeweils eine Bodenseite (16) zur Anlage an einen Untergrund und einen Stützabschnitt (18) zur Auflage einer Fahrbahneinrichtung (20) aufweisen.
Patent DE-202023000904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Pflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2023-04-24
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einer Platte aus Holz, Kork, Pappe, Metall, Pressspan oder vergleichbare materialien in Verbindung mit beweglichen, federnden, sich drehenden oder wippenden Stäben, ausgebildet z.B. als Hülle zum Schutz von Pflanzen mit integriertem Rückschlageffekt und Flächenwirkung sowie Wasserspeicher und Wuchsbremse für unerwünschte Begleitflora bei Einsparung eines oder mehrerer Stützpfahls / Stützpfähle, da die durch die Platte hindurchgeführten und in den Boden getriebenen Stäbe sowohl die Schutzwirkung übernehmen als auch die feste Verankerung im Boden.
Patent DE-202023100613-U1 (DE)
Title: Ein ionotropisches Gelierungssystem zur Herstellung von Protein-Nanopartikeln
IPC: A61P7/06
Filed: 2023-02-09
Abstract: Ein ionotropes Gelierungssystem zur Herstellung von Protein-Nanopartikeln, das System umfasst:
 eine mit einem Magnetrührer ausgestattete Mischkammer zur Herstellung mehrerer Konzentrationen von Chitosan-Lösungen, ausgewählt aus 0.25 %, 0.5 %, 0.75 % und 1 %, durch Auflösen von Chitosan in 1 % Essigsäure und 2-stündiges Rührenlassen;
 ein Vakuumsystem, das mit einem Filterpapier gekoppelt ist, um die Chitosanlösung zu filtern, um ungelöstes Chitosan zu entfernen, und um 0.5 % Tensid Tween 80 zu der Chitosanlösung zuzugeben;
 wobei Einstellen des pH der obigen Lösung auf über 5.5 durch Verwendung von 5 N NaOH auf dem kalibrierten pH-Meter und Herstellen unterschiedlicher Konzentrationen von Natriumtripolyphosphat und Herstellen von Nanopartikeln durch Zugabe unterschiedlicher Konzentrationen von STPP zu den unterschiedlichen Konzentrationen von Chitosan-Lösung, wobei Rühren der Chitosan-Lösung bis a Man erhält eine leicht bläulich trübe Lösung;
 eine Kühlzentrifuge zum Zentrifugieren der Lösungen von hergestellten Nanopartikeln für 60 Minuten zum Bilden von Pellets am Boden, wodurch saubere Paletten extrahiert werden; Und
 einen Gefriertrockner zum Lyophilisieren der sauberen Paletten bei -40 °C und 850 mmHg Vakuum, um ein stabiles Trockenprodukt zu erhalten und rHuEPO -Nanopartikel unter Verwendung von L-Valin-konjugiertem Chitosan und STPP herzustellen.
Patent DE-202023100887-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungs- und Verriegelungsvorrichtung einer Totalstation
IPC: G12B3/00
Filed: 2023-02-24
Abstract: Schwingungsdämpfungs- und Verriegelungsvorrichtung einer Totalstation, umfassend eine Basis, einen Schwingungsdämpfer, eine obere Platte und eine Klemmstruktur, wobei die Basis scheibenförmig ausgebildet und mit Durchgangslöchern an Endabschnitten versehen ist, die jeweils zur Installation und Befestigung mit dem Träger, dem Schwingungsdämpfer und der Klemmstruktur verwendet werden; und wobei die obere Platte scheibenförmig ausgebildet ist, und wobei der Schwingungsdämpfer zwischen der Basis und der oberen Platte angeordnet ist.
Patent DE-202023104425-U1 (DE)
Title: Montagedämmelement
IPC: E04B1/78
Filed: 2023-08-04
Abstract: Montagedämmelement zum Installieren von Bauelementen in oder an Gebäuden,
 das quaderförmig ausgebildet ist, und
 das ein erstes Element bestehend aus einem ersten Material mit einer ersten Rohdichte und ein zweites Element bestehend aus einem zweiten Material mit einer zweiten Rohdichte aufweist,
 wobei das erste Element das zweite Element zumindest teilweise umschließt, wobei das erste und das zweite Element miteinander kraftschlüssig verbunden sind und
 wobei die erste Rohdichte kleiner als die zweite Rohdichte ist.
Patent DE-212009000236-U1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
IPC: B60S1/38
Filed: 2009-09-01
Abstract: Scheibenwischervorrichtung (1) des „Typs mit flachem Blatt”, die ein elastisches längliches Trägerelement wie auch ein längliches Wischerblatt (2) aus einem biegsamen Material, welches an einer zu wischenden Windschutzscheibe anliegend angeordnet werden kann, umfasst, welches Wischerblatt (2) zumindest eine längslaufende Nut (3) umfasst, in welcher Nut (3) ein längslaufender Streifen (4) des Trägerelements angeordnet ist, welche Scheibenwischervorrichtung (1) eine Verbindungsvorrichtung (7) für einen Schwingarm (8) umfasst, wobei der Schwingarm (8) durch das Einfügen eines Gelenksteils (10) um eine Schwenkachse schwenkbar mit der Verbindungsvorrichtung (7) verbunden ist, wobei der Gelenksteil (10) und die Verbindungsvorrichtung (7) durch ein Vorsprungs- und ein Aussparungsmittel, die wechselseitig zusammenwirken, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenksteil (10) und die Verbindungsvorrichtung (7) mit einem Vorsprungs- und einem Aussparungsmittel, die wechselseitig zusammenwirken, versehen sind, um einen Schwenkwinkel des Gelenksteils (10) zu begrenzen, wobei das Vorsprungs- und das Aussparungsmittel zumindest eine Führungsnut (32, 33) und zumindest einen Vorsprung...
Patent DE-212017000289-U1 (DE)
Title: Unterwasserantriebsvorrichtung und Anbringungsvorrichtung dafür
IPC: B63H5/07
Filed: 2017-11-24
Abstract: Anbringungsvorrichtung einer Unterwasserantriebsvorrichtung, die einen Haupttragrahmen zur Aufnahme einer motorisierten Vorrichtung und ein Verbindungsbauteil, das abnehmbar mit dem Haupttragrahmen verbunden ist, umfasst, wobei das Verbindungsbauteil eine Verbindungsstruktur umfasst, die mit Befestigungselementen zum Befestigen an Wasserfahrzeugen in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-212018000179-U1 (DE)
Title: Gabelstaplermast mit Rohren als Strukturelemente und/oder hydraulische Elemente
IPC: B66F9/22
Filed: 2018-03-09
Abstract: Mast (5, 505) für einen Gabelstapler (270), umfassend:
 eine erste Vielzahl (25) von Rohren (40, 45), wobei mindestens zwei Rohre der ersten Vielzahl (25) von Rohren (40, 45) keine gemeinsame Längsachse teilen;
 eine zweite Vielzahl (30) von Rohren (55, 60), wobei mindestens zwei Rohre der zweiten Vielzahl (30) von Rohren (50, 55) keine gemeinsame Längsachse teilen;
 eine Endstrebe (35), die an einem ersten Ende der ersten Vielzahl (25) von Rohren (40, 45) und an einem ersten Ende der zweiten Vielzahl (30) von Rohren (50, 55) befestigt ist; und
 mindestens eines von (i) einer Zwischenstrebe (65), die an der ersten Vielzahl (25) von Rohren (40, 45) und an der zweiten Vielzahl (30) von Rohren (50, 55) befestigt ist, wobei die Zwischenstrebe (65) zwischen dem ersten Ende der ersten und zweiten Vielzahl von Rohren und einem zweiten Ende der ersten und zweiten Vielzahl von Rohren angeordnet ist, und (ii) eine erste Seitenstrebe (70), die an Rohren der ersten Vielzahl (25) von Rohren (40, 45) befestigt ist, und eine zweite Seitenstrebe (70), die an Rohren der zweiten (30) Vielzahl von Rohren (50, 55) befestigt ist.
Patent DE-212020000181-U1 (DE)
Title: Zeichentisch für Kunstleder
IPC: A41H3/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Zeichentisch für Kunstleder, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Arbeitstisch, einen zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch, einen Hubmechanismus, einen Einzugsmechanismus, einen Festpressmechanismus, einen Flachziehmechanismus und einen Antriebsmechanismus umfasst, wobei an dem Arbeitstisch eine Öffnung, die das Hindurchgehen von Leder erlaubt, vorgesehen ist, wobei der Einzugsmechanismus an einem Ende des Arbeitstisches angeordnet ist und zum Aufsetzen einer Lederrolle dient, wobei der Festpressmechanismus an der unteren Oberfläche des Arbeitstisches angeordnet ist, um ein Ende des Leders fest zu pressen, wobei der Flachziehmechanismus gleitbar auf dem Arbeitstisch angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem Antriebsmechanismus hin und herbewegt, wobei der zweiachsige Synchronriemen-Schiebetisch auf dem Arbeitstisch angeordnet ist und der Hubmechanismus auf dem zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch in einer horizontalen Ebene bewegt, wobei der automatische Stiftwechselmechanismus an dem Hubmechanismus angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem Hubmechanismus vertikal bewegt, dass der Flachziehmechanismus ein Gerüst, eine erste Führungsstange, eine bewegliche Platte, einen Elektrozylinder, ein Pressrad, ein Führungsrad, eine erste Pressplatte, eine Feder und ein Flachziehgehäuse umfasst, wobei die erste Führungsstange an zwei Seiten des Arbeitstisches angeordnet ist, wobei das Gerüst an der ersten Führungsstange angeordnet und an der Innenwand zweier Seiten des Gerüsts in vertikaler Richtung eine erste Führungsnut vorgesehen ist, in der zwei Enden der beweglichen Platte gleitbar angeordnet sind, wobei der Elektrozylinder an dem Gerüst angeordnet ist und die bewegliche Platte zum Bewegen nach oben und unten antreibt, wobei an der oberen Oberfläche des Flachziehgehäuses mehrere voneinander beabstandete zweite Führungsstangen vorgesehen sind, wobei an der beweglichen Platte den zweiten Führungsstangen zugeordnete Führungsbohrungen vorgesehen sind, in denen die zweiten Führungsstangen gleitbar angeordnet sind, wobei die Feder auf der zweiten Führungsstange aufgeschoben ist und sich zwischen der beweglichen Platte und dem Flachziehgehäuse befindet, wobei an der unteren Oberfläche des Flachziehgehäuses ein Unterdruckraum versenkt vorgesehen ist, an dessen Seitenwand ein mit einem Unterdruckerzeuger verbundener Anschluss vorgesehen ist, wobei das Pressrad rollbar an dem unteren Ende der linken und der rechten Seitenwand des Flachziehgehäuses angeordnet und das Führungsrad rollbar innerhalb des Unterdruckraums und zwischen den beiden Pressrädern angeordnet ist, und wobei die erste Pressplatte an einer der Öffnung zugewandten Seite der beweglichen Platte angeordnet ist.