baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083697-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. dual clutch transmission, for commercial vehicle, has output shaft directly connected with gear box center shaft, and spur wheel sections arranged between center shaft or gear box sleeve shaft and solid shaft
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-09-29
Abstract: The transmission has a partial transmission comprising input shafts. A reduction gear (7) has a solid shaft (8) coupled with an output shaft (6) over a first spur wheel section (9) through operation of a first switching device (S1) and over a reverse driving section (10) by controlling a second switching device (S2). The output shaft is directly connected with a gear box center shaft (1) through operation of a third switching device (S3). Second, third, fourth and fifth spur wheel sections (11-14) are arranged between the center shaft or a gear box sleeve shaft (2) and the solid shaft.
Patent DE-102011085242-A1 (DE)
Title: Rollenstößel
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2011-10-26
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1), bspw. für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), das bei seiner antriebsseitigen Stirn (3) eine einem Anlauf eines periodischen Huberzeugers dienende Rolle (4) hat, die in einer Oberseite (5) eines einen Innenmantel (6) des Gehäuses (2) durchragenden Brückenstücks (7) verläuft, wobei eine Unterseite des Brückenstücks (7) eine Anlage für ei Stößelfolgeteil aufweist.
Patent DE-102011089969-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: MARQUARDT-STAMMBERGER MICHAEL
IPC: B01F23/10
Filed: 2011-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungsvorrichtung (4) für eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, sowie eine Abgasanlage (1) mit einer derartigen Abgasbehandlungsvorrichtung (4), wobei die Abgasanlage (1) zumindest eine abgasführende Abgaszuführleitung (2, 3) aufweist, die an einem Einlassbereich (16) der Abgasbehandlungsvorrichtung (4) angeschlossen sind. Eine verbesserte Durchmischung des Abgases sowie eine platzsparende Ausbildung ergeben sich, wenn die Abgasbehandlungsvorrichtung (4) zumindest einen zum Einlassbereich (16) offenen Einlass (12, 13) aufweist und wenn ein Mischelement (15) vorgesehen ist, welches den Einlassbereich (16) durch Eingangsöffnungen (22, 23) mit einem Durchströmungsbereich (17) verbindet, wobei zumindest eine erste Eingangsöffnung (22) einer ersten Seite (18) des Einlassbereichs (16) zugewandt ist und zumindest eine zweite Eingangsöffnung (23) einer zweiten Seite (19) des Einlassbereichs (16) zugewandt ist.
Patent DE-102011090167-A1 (DE)
Title: Integriertes Schaltungssystem mit Dielektrikum mit sehr geringem ε und Herstellungsverfahren davon
Inventor: SRIVASTAVA RAVI PRAKASH
IPC: H01L21/70
Filed: 2011-12-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltungssystems, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Ätzstopschicht; Bilden eines Schichtstapels über der Ätzstopschicht, wobei der Schichtstapel eine nichtreflektierende Deckschicht über einer Niedertemperaturoxidschicht aufweist; Bilden einer Photolackschicht über der nichtreflektierenden Deckschicht; Bilden einer ersten Lacklinie und einer zweiten Lacklinie aus der Photolackschicht, wobei die erste Lacklinie und die zweite Lacklinie durch einen durch Linien gehenden Pitch auf der nichtreflektierenden Deckschicht beabstandet sind; Ätzen der nichtreflektierenden Deckschicht unter Verwendung eines Niederdruckpolymerätzverfahrens mit einem nichtoxidierenden Gasgemisch, um einen Bereich der nichtreflektierenden Deckschicht zu entfernen; und Bilden einer ersten Polymerschicht über der ersten Lacklinie.
Patent DE-102011103282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Bearbeitung sowie Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem hochenergetischen Bearbeitungsstrahl
Inventor: LESSMUELLER ECKHARD
IPC: B23K26/03
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen der Bearbeitung eines Werkstücks mit einem hochenergetischen Bearbeitungsstrahl enthält folgende Schritte: Aufnehmen eines elektronisch auswertbaren Bildes, das wenigstens die Auftreffstelle des Bearbeitungsstrahls auf das Werkstück enthält, Erzeugen von Ist-Bilddaten, Vergleichen der Ist-Bilddaten mit Soll-Bilddaten, Erzeugen eines Bildfehlersignals bei einer Abweichung der Ist-Bilddaten von den Soll-Bilddaten und Auslösers von Maßnahmen bei Vorhandensein eines Bildfehlersignals.
Patent DE-102011111533-A1 (DE)
Title: Druckerzeuger für eine Zug- oder Pressvorrichtung sowie Zug- oder Pressvorrichtung
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: B21J15/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckerzeuger für ein hydraulisches Werkzeug, insbesondere für ein Nietgerät. Der Druckerzeuger weist einen oszillierend bewegbaren Pneumatikkolben sowie eine Schnellkupplung mit einer Hydraulikleitung auf.
Patent DE-102011116904-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Kreiselpumpe
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2011-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige Kreiselpumpe mit einer pumpeneingangsseitig angeordneten Saugkammer zwischen dem Saugstutzen und dem Laufrad oder der ersten Pumpenstufe, wobei die dünnwandige Außenwand der Saugkammer aus Blech oder Kunststoff besteht, wobei innerhalb der Saugkammer ein Führungselement aus Metall oder Kunststoff angeordnet ist, das die aus dem Saugstutzen im Wesentlichen radial kommende Strömung zum Laufrad der ersten Pumpenstufe hin umlenkt.
Patent DE-102011117279-A1 (DE)
Title: Zwei Wege Fahrzeug mit verfahrbaren Straßen-Antriebsrädern
Inventor: ZAPPEL WOLFGANG
IPC: B60F1/04
Filed: 2011-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweiwegefahrzeug mit einem Rahmen (1), an dem motorisch angetriebene, insbesondre gummibereifte Straßenantriebsräder (8 bis 11) für den Straßenbetrieb und Schienenräder (4 bis 7) angeordnet sind, mittels welchen das Fahrzeug entlang von Schienen (24, 25) bewegbar ist, bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Schienenräder (4 bis 7) fest am Rahmen (1) angeordnet sind, und dass wenigstens zwei der Straßenantriebsräder (8 bis 11) einzeln oder gemeinsam relativ zu den Schienenrädern (4 bis 7) aus einer ausgefahrenen ersten Position, in welcher die Kontaktebene der Straßenantriebsräder (8 bis 11) unterhalb der Kontaktebene der Schienenräder (4 bis 7) liegt, in eine zweite eingefahrene Position verschwenkbar sind, in der die Kontaktebene der Straßenantriebsräder (8 bis 11) oberhalb der Kontaktebene der Schienenräder (4 bis 7) liegt, und dass eine elektronische Steuerungseinrichtung (32) vorgesehen ist, welche die Position der Straßenantriebsräder (8 bis 11) relativ zu den Schienenrädern (4 bis 7) in Abhängigkeit vom Fahrzustand des Fahrzeuges steuert. Mit der vorliegenden Erfindung wird das Prinzip der bisherigen Zweiwegefahrzeuge grundsätzlich verbessert. Es wird ein erheblich gesteigerter Nutzungseffekt des Fahrzeuges erzielt, der z. B. den Betriebswechsel von der Straße zur Schiene wesentlich einfacher gestaltet, da hierzu nicht die Schienenräder (4 bis 7) ausgefahren werden müssen, sondern die Straßenantriebsräder (8 bis 11) eingefahren werden.
Patent DE-102011117735-A1 (DE)
Title: Household machine, particularly dishwasher or laundry dryer, has primary circuit for removing moisture from drying air and secondary circuit for drying wet objects by drying air
Inventor: GESER BERND
IPC: A47L15/48
Filed: 2011-11-07
Abstract: The household machine has a primary circuit (1) for removing moisture from drying air and a secondary circuit (2) for drying wet objects by the drying air. A distributor element of a contact area has a drive for driving or moving such that the hygroscopic liquid is distributed with kinetic driving power for surface enlargement.
Patent DE-102011121201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Wasserfahrzeugs sowie Fahrstand eines Wasserfahrzeugs
Inventor: VOLKMER NORBERT
IPC: B63H21/22
Filed: 2011-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Wasserfahrzeugs (1) mit Antriebs- und/oder Navigationsaggregaten (3), bei welchem die Antriebs- und/oder Navigationsaggregate (3) in Abhängigkeit von Winkelpositionen eines Joystickbedienelementes (28, 29) in herstellerseitig vorgegebene Betriebskonstellationen funktionell eingestellt werden, um das Wasserfahrzeug (1) in eine gewünschten Richtung (20) zu beschleunigen, so dass das Wasserfahrzeug (1) selbst bei beengten Platzverhältnissen einfach gesteuert werden kann, und bei welchem die Antriebs- und/oder Navigationsaggregate (3) innerhalb zumindest einer der herstellerseitig vorgegebenen Betriebskonstellationen mittels des Joystickbedienelementes (28, 29) unabhängig voneinander individuell eingestellt werden, um das Wasserfahrzeug (1) trotz aller auf das Wasserfahrzeug (1) einwirkenden äußeren Kräfte (76) weiterhin in die gewünschte Richtung (20), aber auch in eine hiervon abweichende weitere Richtung, steuern zu können.
Patent DE-102012004081-A1 (DE)
Title: Weather station for measurement of wind intensity and luminance intensity, has internal clock and switching device that interconnects current to electric load, where completion time for work program of connected electrical load is adjusted
Inventor: MATTHIESEN HANS
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: The weather station has an electrical switching device, which interconnects the electrical energy to electrical loads above certain measurement values. An internal clock is provided, where a completion time for a work program of the connected electrical load is adjusted. The switching device interconnects the current to the connected electric load for the duration of the program runtime at the period of the runtime of the work program before the desired completion time.
Patent DE-102012004838-A1 (DE)
Title: Filterpatrone
Inventor: ESTER STEPHAN
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-03-13
Abstract: Bei einer Filterpatrone, insbesondere für Staubmessgeräte oder dergleichen, mit einem Gehäuse und mit in dem Gehäuse angeordnetem Filtermaterial, ist das Filtergehäuse (2) als zylindrisches Aufsteck-Gehäuse ausgebildet mit einem mit Durchbrechungen (8–10) versehen Boden (7) und einem dem Boden (7) gegenüber liegenden, glatten Rand (4).
Patent DE-102012006164-A1 (DE)
Title: Device for mounting electrical appliance e.g. pendulum lamp in ceiling of building, performs locking of mechanical load connection in plug-on direction so that releasable detent connection is produced by rectilinear plug-on process
Inventor: SCHULTE THOMAS
IPC: F21V21/03
Filed: 2012-03-28
Abstract: The device has a plug connection element (28) for producing a releasable electrical connection with a stretching connector. A first assembly unit is provided for producing mechanical load connection with a second assembly unit made of glass fiber-reinforced plastic material. The mechanical load connection is locked in plug-on direction so that releasable detent connection is produced with the electrical interconnection by rectilinear plug-on process. An automatic cable clamp is provided for clamping nylon (RTM: synthetic polymer) cord or steel cord.
Patent DE-102012008133-A1 (DE)
Title: Electromechanically actuatable brake e.g. floating caliper disk brake, for motor car, has shifting device inhibiting mechanical efficiency of motor drive when predefined brake application force is exceeded in tensioned state
Inventor: KOCH DIRK
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: The brake has an actuating element formed as a gear box for converting a rotational motion of a rotation direction-reversible electric motor into a translational movement. A shifting device (33) is provided in different switching positions by flow of power from a gear motor drive such that mechanical efficiency of the motor drive is not interfered by the shifting device in a released state of the brake. The shifting device inhibits the mechanical efficiency of the motor drive when predefined brake application force is exceeded in a tensioned state of the brake. The shifting device is formed as a mechanically movable shifting device, an automated self-actuated shifting device, an electroless shifting device and a force-dependant shifting device. An independent claim is also included for an operation method for an electromechanically actuatable brake for a motor car.
Patent DE-102012013916-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-07-16
Abstract: Ultraschall-Durchflussmessgerät, welches ein Messrohr mit einer geraden Messrohrachse, einen Sender zum Senden eines akustischen Signals auf einen ersten Signalpfad, einen Empfänger zum Empfangen des akustischen Signals auf dem ersten Signalpfad und mehrere Reflexionsflächen umfasst, an welchen das akustische Signal auf dem ersten Signalpfad jeweils zumindest einmal reflektiert wird, wobei sich dieser erste Signalpfad aus geraden Teilabschnitten zusammensetzt, wobei a) jeweils die minimalen Abstände von mindestens drei Teilabschnitten einen Abstand von 0,4–0,6 r zur Messrohrachse aufweisen, wobei r der Innenradius des Messrohres ist; b) wobei ein erster Teilabschnitt, welcher eine erste achsparallele Ebene definiert, einen unmittelbar korrespondierenden zweiten Teilabschnitt aufweist, welcher eine zweite achsparallele Ebene definiert, beide Ebenen durch einen Reflexionsfläche verlaufen und die Normalvektoren einen Winkel von weniger als 10° einschließen, c) wobei ein dritter Teilabschnitt, welcher eine dritte achsparallele Ebene definiert, einen unmittelbar korrespondierenden vierten Teilabschnitt aufweist, welcher eine vierte achsparallele Ebene definiert, wobei beide Ebenen durch eine zweite Reflexionsfläche verlaufen und die Normalvektoren einen Winkel von weniger als 10° einschließen; und d) wobei der Verlauf des Signalpfades in axialer Draufsicht ein Vieleck beschreibt, dessen Seitenschnittpunkte innerhalb, auf oder außerhalb des Messrohres liegen.
Patent DE-102012015096-A1 (DE)
Title: System for separating mixtures from recyclable domestic waste material to remove lightweight packages-films of food product, has transport device transporting mixtures between devices, and screening devices arranged before separating device
Inventor: GOEGGEL ROLAND
IPC: B07B4/06
Filed: 2012-08-01
Abstract: The system (1) has a feeding/dosing device (2) i.e. ballistic separator, for receiving mixtures. A transport device (3) transports the mixtures between individual devices. A separating device (4) separates lightweight packages-films from the mixtures. Two screening devices are arranged before the separating device. One of the screening devices includes a unit for removing mixture particles up to a particle size. The separating device includes two drum bodies (7, 8) with casing surfaces containing openings, where separation walls are arranged in an interior of the bodies. An independent claim is also included for a method for separating mixtures.
Patent DE-102012019856-A1 (DE)
Title: Electronic device e.g. notebook has power amplifier footprint having primary and secondary portions whose input/output (I/O) pads are coupled to multi-band power amplifier IC, when multi-band amplifier IC is mounted on circuit board
Inventor: LEE HSIN-YING
IPC: H03F3/04
Filed: 2012-10-10
Abstract: The device (100) has a circuit board (110) having a power amplifier footprint for mounting single band power amplifier integrated circuit (IC) or multi-band power amplifier IC. The power amplifier footprint has primary portion and secondary portion both having I/O pads. The I/O pads in primary portion are coupled to the single band power amplifier IC, when the single band power amplifier IC is mounted on circuit board. The I/O pads in primary and secondary portions are coupled to multi-band power amplifier IC, when the multi-band power amplifier IC is mounted on circuit board.
Patent DE-102012022760-A1 (DE)
Title: Schutzhelm und Trägerabschnitt dafür
Inventor: SARGENTI NICOLE
IPC: A42B3/04
Filed: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, der eine Außenschale (1), und eine Innenlage aufweist. Der erfindungsgemäße Schutzhelm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage eine Mehrzahl von Kissen (10) aufweist. Der erfindungsgemäße Schutzhelm schafft einerseits eine schlankere Optik und andererseits eine verbesserte Passform.
Patent DE-102012023525-A1 (DE)
Title: Kühlplatte für einen Elektromotor mit verbesserter Wärmeabstrahlfähigkeit
Inventor: LEE SEUNG JUN
IPC: H02K5/20
Filed: 2012-11-30
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kühlplatte mit einer Vielzahl von Plattenelementen bereitgestellt, die nebeneinander zwischen einem Elektromotor und einem Kupplungskörper angeordnet sind, mit dem der Elektromotor gekoppelt ist, wobei wenigstens eines der Vielzahl der Plattenelemente eine Durchdringungsnut aufweist, die sich durch das Plattenelement in Richtung der Dicke erstreckt und sich in einer ebenen Richtung orthogonal zu der Richtung der Dicke in dem Plattenelement erstreckt, wobei die Durchdringungsnut einen Kühlmittelzuführkanal zum Zuführen eines Kühlmittels festlegt.
Patent DE-102012102947-A1 (DE)
Title: Vibration-type transducer for producing vibration signal corresponding to e.g. density e.g. sludge flowing in pipeline in industry, has coupling element contacting slot bordering edge such that connecting element forms fixing region
Inventor: ECKERT GERHARD
IPC: G01F1/84
Filed: 2012-04-04
Abstract: The transducer has a plate-like coupler element for adjusting inherent resonant frequency of a tube assembly. A longitudinal slot is formed in the coupler element. The slot is formed with maximum slot width and maximum slot length, which is greater than the maximum slot width. A detachable and/or rigid coupling element contacts a slot bordering edge of the slot such that a connecting element forms a fixing region, where the connecting element is opposite and/or spaced from closed end edge portions of the slot bordering edge. Independent claims are also included for the following: (1) a measuring system for a medium flowing in a pipeline (2) a method for adjusting a metal measuring tube of a vibration-type transducer.
Patent DE-102012103557-A1 (DE)
Title: Werkstückträger, Mitnehmersystem und Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: GRABBE WILHELM
IPC: B23Q7/08
Filed: 2012-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückträger (12) für eine Werkstücktransportvorrichtung (10), der mittels eines Mitnehmers (28, 30) von einem Vorschubantrieb (14) der Werkstücktransportvorrichtung (10) auf einer Führungsbahn (16) in Transportrichtung bewegbar ist, wobei der Werkstückträger (12) eine quer zur Transportrichtung verlaufende nutartige Mitnehmeraufnahme (24) aufweist, in die der Mitnehmer (28, 30) zur Bildung eines in Transportrichtung formschlüssigen Eingriffs quer zur Transportrichtung einbringbar ist, wobei sich die Kontur der Mitnehmeraufnahme (24) in zumindest einem Abschnitt (62, 64) in Einbringrichtung verjüngt. Es ist vorgesehen, dass die Mitnehmeraufnahme (24) in einem Schlitten (54) ausgebildet ist, der in oder an einer Aufnahmevorrichtung (48) des Werkstückträgers (12) entlang einer quer zur Transportrichtung verlaufenden Achse (26) linear verfahrbar gelagert ist, wobei der Werkstückträger (12) weiterhin ein Rückstellelement aufweist, das eine der Einbringrichtung des Mitnehmers (28, 30) entgegengesetzte Rückstellkraft auf den Schlitten (54) ausübt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Werkstücktransportvorrichtung.
Patent DE-102012107129-A1 (DE)
Title: TiAIN-beschichtetes Werkzeug
Inventor: SCHIER VEIT
IPC: B23B27/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Werkzeug mit einem Grundkörper aus Hartmetall, Cermet, Keramik, Stahl oder Schnellarbeitsstahl und einer darauf im PVD-Verfahren aufgebrachten ein- oder mehrschichtigen Verschleißschutzbeschichtung, wobei wenigstens eine Schicht der Verschleißschutzbeschichtung eine Titan-Aluminium-Nitrid-Schicht, TixAlyN mit x + y = 1 ist, welche verfahrensbedingt bis zu 5 Gew.-% weitere Metalle enthalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die TixAlyN-Schicht eine mehrlagige Unterstruktur mit einer Vielzahl sich periodisch abwechselnder Tix(A)Aly(A)N-Lagen (A) mit x(A) + y(A) = 1 und Tix(B)Aly(B)N-Lagen (B) mit x(B) + y(B) = 1, wobei die Al-Konzentration y(B) in den Lagen (B) höchstens 70 At.-% beträgt (y(B) ≤ 0,70) und wobei die Al-Konzentration y(B) in den Lagen (B) 10 bis 25 At.-% höher ist als die Al-Konzentration y(A) in den Lagen (A) (y(B) = (y(A) + 0,10) bis (y(A) + 0,25)).
Patent DE-102012107259-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verhindern des Einströmens von Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: SEO CHANG GYUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Bereitgestellt sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verhindern des Einströmens von Abgas eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist eine Modusklappe (100), welche in einer Klimatisierungsanlage in solch einer Weise bereitgestellt ist, um einen Lufteinlass (H) zu verschließen, wenn sie in einem Luft-Absperr-Modus ist, so dass nur Innenluft zirkuliert, oder um den Lufteinlass (H) zu öffnen, wenn sie in einem Luft-Einström-Modus ist, so dass Außenluft eingeleitet wird, und eine Steuervorrichtung (200), welche dazu ausgestaltet ist, die Modusklappe (100) zu steuern, um sich in dem Luft-Absperr-Modus und oberhalb der bestimmten Geschwindigkeit zu einem bestimmten Winkel in Richtung zu dem Luft-Einström-Modus zu neigen und zu öffnen.
Patent DE-102012109440-A1 (DE)
Title: Fuel filter device used in fuel supply system of internal combustion engine e.g. diesel engine, has nonwoven fabric made collecting element with fibers whose arm portions are arranged along circumferential direction of fiber
Inventor: MAEHARA TOYOMITSU
IPC: F02M37/34
Filed: 2012-10-04
Abstract: The filter device (10) has nonwoven fabric made collecting element (51), in which hydrophilic fibers are assembled together. The collecting element is adapted to condense and collect water contained in the fuel. The fiber has several arm portions which is provided equal to or more than three, in a state extending outwardly in a direction perpendicular to longitudinal direction of the fiber. Each arm portion is extended in longitudinal direction of the fiber. The arm portions are arranged along circumferential direction of fiber.