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Patent DE-102016004436-A1 (DE)
Title: Verbesserung des elektrischen Leistungsfaktors durch doppelte Resonanz
IPC: H02J3/18
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System das aus wenigstens einen Parallel- und Serienschwingkreis besteht, deren Induktivität (L) und Kapazität (C) so aufeinander abgestimmt ist, dass beide Schwingkreise zueinander sowie gleichzeitig mit einer wechselnden Stromquelle in eine Art doppelte Resonanz treten. Dabei werden im Gegensatz zum einfachen Schwingkreis einer herkömml. Blindstrom-Kompensation die Stromamplituden in der Weise verschoben, dass die um 90° nachlaufenden Blindstrom-Amplituden (Q) wieder mit der regulären Wirkstrom-Amplitude (P) synchronisiert werden und diese um den Blindstromanteil (Q) verstärken, was bei allen elektrischen Energie-Umwandlungen zu einem erheblichen Spareffekt führt, der den Leistungsfaktor des Stromes entscheidend verbessert und damit eine effektivere Nutzung der elektrischen Energie ermöglicht.
Patent DE-102016010929-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (3) mit einer Sitzlehne und einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (2), in welchem ein eine Sitzrampe (S) bildender Sitzkeil (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Sitzkeil (5) aus einem auxetischem Material gebildet.
Patent DE-102016014220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Düse zum Zerstäuben von Fluiden
Inventor: Müller Michael
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Aufgabe: Ein Formkörper der Düse soll einfach und kostengünstig hergestellt werden, dabei ist eine hohe Genauigkeit der räumlichen Formgebung und ein einfacher Zusammenbau zu gewährleisten. Wenn erforderlich, soll die Düse so beschaffen sein, dass sie einen Drall im Strahl des Fluids erzeugt. Lösung: Der Formkörper (4) wird aus einer Mehrzahl von gelochten Blechen (5) hergestellt, die zu dem ersten Gehäuseteil (9) verdrehgesichert und gegen eine Umströmung abgedichtet angeordnet sind. Anwendung: Einspritzen von Reagenzien in Abgasanlagen von Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102016103594-A1 (DE)
Title: Näherungsschalter mit adaptivem falschberührungslernen und verfahren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-02-29
Abstract: Bereitgestellt sind eine Näherungsschalteranordnung und ein Verfahren mit Falsche-Berührung-Rückkopplung und adaptivem Lernen. Das Verfahren beinhaltet die Schritte Detektieren mehrfacher versuchter Aktivierungen eines Näherungsschalters, der nicht zugelassen ist, und Anpassen einer oder mehrerer Einstellungen auf der Grundlage der detektierten mehrfachen versuchten Aktivierungen, um adaptives Lernen bereitzustellen. Das Verfahren beinhaltet außerdem die Schritte Detektieren einer zugelassenen Aktivierung des Näherungsschalters auf der Grundlage der angepassten einen oder mehreren Einstellungen, und Durchführen einer Handlung als Reaktion auf die detektierte zugelassene Aktivierung. Die Näherungsschalteranordnung beinhaltet eine oder mehrere Einrichtungen zur vom Benutzer wahrgenommenen Rückkopplung zur Erzeugung von vom Benutzer wahrgenommener Rückkopplung, wenn eine versuchte Aktivierung, die nicht zugelassen ist, detektiert wird.
Patent DE-102016106667-A1 (DE)
Title: Formteil aus mehrlagigem PUR-Spray und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NÖCKER KURT
IPC: B32B27/40
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Bauteil hergestellt aus PUR, das aus mehreren Schichten aufgebaut ist, wobei die Dicke des Bauteils kleiner 5 mm ist und dass das Bauteil aus mindestens 3 Schichten aufgebaut ist, und wobei die Schichten aus PUR-Spray-Material hergestellt sind, sowie auf ein Verfahren zur Herstellung des Bauteil mit einer oben genannten Schichtabfolge, wobei die Schichten in eine Form gesprüht werden, wobei die Schichten sequentiell aufgebracht werden.
Patent DE-102016109342-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung zur gestenerkennung mit verbesserter datenverarbeitung
Inventor: TROTTA SAVERIO
IPC: G06F13/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine elektronisches Vorrichtung zur Gestenerkennung umfasst wenigstens einen Übertragungsantennenanschluss, wenigstens einen Empfangsantennenanschluss, einen mit dem wenigstens einen Empfangsantennenanschluss verbundenen Analog-Digital-Wandler, und mit dem Analog-Digital-Wandler verbundene und zum Speichern von von dem Analog-Digital-Wandler empfangenen Daten und abwechselnden Ausgeben der gespeicherten Daten eingerichtete erste und zweite Pufferspeicher.
Patent DE-102016109510-A1 (DE)
Title: Vakuumprozessieranlage und Verfahren zum schubweisen Einschleusen und Ausschleusen von Substraten
Inventor: HÄUSLER CHRISTOPH
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-05-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Vakuumprozessieranlage (100) mit einer Schleusenkammeranordnung (102), einer Transferkammeranordnung (112) und einer Prozesskammeranordnung (122) bereitgestellt, wobei die Transferkammeranordnung (112) eine Transferkammer aufweist, welche eine Länge aufweist zum Aufnehmen eines Substrats in der Transferkammer, und wobei die Schleusenkammeranordnung (102) drei aneinandergrenzende Schleusenkammern (102a, 102b, 102c) aufweist, welche derart eingerichtet sind, dass diese jeweils einzeln mittels einer Ventilanordnung (104) separierbar sind, wobei jede der Schleusenkammern eine geringere Länge als die Transferkammer aufweist.
Patent DE-102016113623-A1 (DE)
Title: Zum Messen einer Rotortemperatur fähiges Motorsteuergerät und damit versehener Motor
Inventor: YUKAWA FUMITO
IPC: G01K5/52
Filed: 2016-07-25
Abstract: Das Motorsteuergerät der vorliegenden Erfindung umfasst ein Sensorrad-Ausdehnungsbetragsschätzteil, das den Ausdehnungsbetrag eines Sensorrads schätzt, ein Sensoranbringungs-Ausdehnungsbetragsschätzteil, das den Ausdehnungsbetrag einer Sensoranbringung schätzt, ein Sensorrad-Ausdehnungskorrekturteil, das die geschätzte Ausdehnung des Sensorrads korrigiert, und ein Rotortemperaturschätzteil, das die Temperatur des Rotors auf Grundlage des korrigierten Ausdehnungsbetrags des Sensorrads schätzt.
Patent DE-102016116297-A1 (DE)
Title: Anhängerrücksetzhilfe durch Geschwindigkeitsbegrenzung mittels Bremsen
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Anhängerrücksetzunterstützungssystem für ein einen Anhänger rücksetzendes Fahrzeug wird hier bereitgestellt. Das System umfasst ein Bremssystem und ein Lenksystem des Fahrzeugs. Eine Steuerung ist dazu ausgelegt, eine Bremsmomentanforderung an das Bremssystem und eine Lenkanweisung an das Lenksystem auszugeben, wobei die Bremsmomentanforderung und die Lenkanweisung jeweils zumindest teilweise auf einer Anhängermasse basieren.
Patent DE-102016119193-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit abgedichtetem Aufblassystem
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist ein abgedichtetes Aufblassystem mit ersten und zweiten Aufblasbälgen auf, die durch eine erste und eine zweite Versorgungsleitung zum gegenseitigen Austausch eines Aufblasmediums miteinander verbunden sind. Jeder Aufblasbalg weist einen oder mehrere Führungszapfen auf, die sich nach außen hin erstrecken. Eine erste Ventilanordnung ist mit den Führungszapfen und der ersten Versorgungsleitung wirkverbunden. Ein Verdichten des zweiten Aufblasbalgs öffnet die erste Ventilanordnung, und ein Verdichten des ersten Aufblasbalgs schließt die erste Ventilanordnung. Eine zweite Ventilanordnung ist auf der zweiten Versorgung angeordnet und zum Öffnen und Schließen ausgebildet, während sich eine Sitzlehne des Fahrzeugsitzes von einer umgeklappten Stellung in eine aufrechte Stellung bewegt. Bei der ersten und der zweiten Ventilanordnung handelt es sich um externe Bauteile des abgedichteten Aufblassystems.
Patent DE-102016119768-A1 (DE)
Title: Dolly Fahrwerk mit Gummikettenlaufwerk an einer Sämaschine
Inventor: LÜCKING FLORIAN
IPC: A01B51/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Zwischenfahrwerk (2) zur Anhängung von durch Zugmaschinen gezogenen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (1) mit einem Fahrgestell mit sich auf dem Boden abstützenden und abwälzenden sowie sich drehenden Abstützmitteln im hinteren Bereich der Arbeitsmaschine, wobei das Zwischenfahrwerk (2) an der Vorderseite eine Zugdeichsel (10) zur Kopplung mit einer Zugmaschine aufweist, wobei das Zwischenfahrwerk (2) eine Kuppelvorrichtung (8) zur Ankupplung der gezogenen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) mit ihrer Anhängevorrichtung aufweist und die Arbeitsmaschine (1) über die Anhängevorrichtung sich auf dieser Kuppelvorrichtung (8) abstützt, wobei das Zwischenfahrwerk (2) sich auf dem Boden abstützende und abwälzende sowie sich drehende Abstützelemente aufweist. Um ein Zwischenfahrwerk (2) zur Anhängung von durch Zugmaschinen gezogenen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (1) zu schaffen, das bei einer geringen Bauhöhe eine hohe Stützlast von angekuppelten gezogenen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (1) bei geringer Bodenbelastung erlaubt, ist vorgesehen, dass die das Zwischenfahrwerk (2) auf dem Boden abstützenden und abwälzenden sowie sich drehenden Abstützelemente als Raupenfahrwerke (9) ausgebildet sind.
Patent DE-102016120292-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Transistorvorrichtung enthält
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) einer Ausführungsform enthält eine Transistorvorrichtung (11) in einem Halbleiterdie (100), das einen Halbleiterkörper (101) umfasst. Die Transistorvorrichtung (11) umfasst Transistorzellen (102), die parallel verbunden sind und zumindest 80 % eines gesamten aktiven Gebiets (103) an einer ersten Oberfläche (104) des Halbleiterkörpers (101) bedecken. Ferner enthält die Halbleitervorrichtung (10) ein Steueranschluss-Kontaktgebiet (G) an der ersten Oberfläche (104), das mit einer Steuerelektrode (106) von jeder der Transistorzellen (102) elektrisch verbunden ist. Ein erstes Lastanschluss-Kontaktgebiet (S) an der ersten Oberfläche (104) ist mit einem ersten Lastanschlussgebiet (108) von jeder der Transistorzellen (102) elektrisch verbunden. Die Halbleitervorrichtung (10) enthält ferner einen Widerstand (R) in dem Halbleiterdie (100), der zwischen das Steueranschluss-Kontaktgebiet (G) und das erste Lastanschluss-Kontaktgebiet (S) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016122618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rings einer Synchronisationsvorrichtung
Inventor: WEIHER CHRISTIAN
IPC: B21D53/28
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines mit einer radial äußeren Verzahnung (20) versehenen Rings (10) einer Synchronisationsvorrichtung für ein Getriebe sieht folgende Schritte vor:ein Ring wird aus einem Blech geschnitten,der Ring wird im Bereich seines äußeren Randes zwischen zwei Werkzeughälften (42, 44) plastisch unter Bildung einer Verzahnung umgeformt, undes wird zumindest eine Werkzeughälfte (46, 48) verwendet, die auf einer dem Blech zugewandten Kontaktseite (46, 48) mehrere sich in das Blech plastisch eindrückende Ringzacken (50) besitzt.
Patent DE-102016124989-A1 (DE)
Title: Bordsteinrepräsentation mit einem dreidimensionalen Körper in einem Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: O'MALLEY FERGAL
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Erfassen einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine bildgebende Sensoreinrichtung (3) aus zumindest einer Perspektive und Bereitstellen zumindest eines jeweils einer der Perspektiven zugeordneten Bilder der Umgebung (5); mit einem b) Erzeugen einer virtuellen Repräsentation (7) der Umgebung (5) durch eine Recheneinrichtung (6) mit einem Projizieren von zumindest einem jeweiligen Teil des zumindest einen bereitgestellten Bildes auf eine virtuelle Projektionsfläche (14) in einem dreidimensionalen virtuellen Raum; mit einem c) Detektieren zumindest eines Bordsteins (8) in einem Teil zumindest eines bereitgestellten Bildes durch die Recheneinrichtung (6); mit einem d) Erzeugen zumindest eines virtuellen dreidimensionalen Projektionskörpers (9), welcher den Bordstein (8) repräsentiert, in der virtuellen Repräsentation (7) der Umgebung (5); mit einem e) Projizieren des Teils des zumindest einen bereitgestellten Bildes, welcher den Bordstein (8) repräsentiert, auf den dreidimensionalen Projektionskörper (9); und mit einem f) Anzeigen der virtuellen Repräsentation (7) der Umgebung (5) mit der virtuellen Projektionsfläche (14) und dem dreidimensionalen Projektionskörper (9) aus einer vorgebbaren Perspektive durch eine Anzeigeeinrichtung (10), um die Erkennbarkeit von einem Bordstein (8) zu verbessern.
Patent DE-102016200340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur adaptiven Ruheplanung fiir die Steuersignaldekodierung
Inventor: ELSAYED MOUSTAFA M
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf die Implementierung eines adaptiven Ruheplans für die PDCCH-Dekodierung. In einigen Ausführungsformen kann eine Benutzergeräteinrichtung einen Funkkommunikationsschaltkreis vor dem Empfang der PDCCH-Signalgebung planen, um die PDCCH-Signalgebung vorzubereiten und zu dekodieren, was eine dynamische Vorbereitung eines ersten Interrupts für den Funkkommunikationsschaltkreis zur Durchführung der Vorbereitung und zur Dekodierung umfassen kann. In Reaktion auf den ersten Interrupt kann das Benutzergerät unter Verwendung des Funkkommunikationsschaltkreises eine Vorbereitung für die PDCCH-Signalgebung durchführen und sie dekodieren. Das Benutzergerät kann die Dekodierergebnisse analysieren, was die Bestimmung umfassen kann, dass die PDCCH-Signalgebung keine Informationen für das Benutzergerät enthalten. In Reaktion auf die Bestimmung, dass die PDCCH-Signalgebung keine Informationen für das Benutzergerät enthält, kann das Benutzergerät das Herunterfahren des Funkkommunikationsschaltkreises planen, was eine dynamische Vorbereitung eines zweiten Interrupts zum Herunterfahren des Funkkommunikationsschaltkreises beinhalten kann.
Patent DE-102016201444-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler-Anordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichspannungswandler-Anordnung für eine elektrische Maschine (10). Die Gleichspannungswandler-Anordnung umfasst einen Gleichspannungswandler (18, 19) und einen Stator (1) mit einer ersten Wicklung (9) und wenigstens einer zweiten Wicklung (5), wobei die erste Wicklung (9) zum Betrieb der elektrischen Maschine (10) eingerichtet ist, und die wenigstens eine zweite Wicklung (5) zur Bereitstellung einer Induktivität (LStator) für den Gleichspannungswandler (18, 19) eingerichtet ist.
Patent DE-102016201800-A1 (DE)
Title: Moldmodul, Verfahren zur Herstellung eines Moldmoduls und Moldwerkzeug für die Moldumspritzung eines Moldmoduls
Inventor: WEHRMANN FRANK
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Moldmodul (1) mit mindestens einem elektronischen und/oder elektrischen Bauteil (3), welches von einer Moldmasse (30) umgeben ist, und mindestens einem am Modulrand angeordneten Einpresskontakt (20), welcher einen Kontaktierungsbereich (22) mit einer von beiden Oberflächen zugänglichen Einpressöffnung (24) aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Moldmoduls (1) und ein Moldwerkzeug für die Moldumspritzung eines solchen Moldmoduls (1). Hierbei ist die Moldmasse (30) im Bereich des mindestens einen Einpresskontaktes (20) abgesetzt und bildet auf beiden Oberflächen des Einpresskontaktes (20) jeweils einen Moldkragen (32) aus, welcher den korrespondierenden Einpresskontakt (20) bereichsweise umschließt und bei der Kontaktierung auftretende Einpresskräfte aufnimmt und oberhalb und unterhalb der korrespondierende Einpressöffnung (24) jeweils einen Raum (34) freilässt, wobei der Einpresskontakt (20) auf beiden Oberflächen um die Einpressöffnung (24) eine Verprägungszone (26) aufweist, welche den Kontaktierungsbereich (22) von der Moldmasse (30) trennt.
Patent DE-102016203286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Stiftleiste mit mehreren Stiften an einer Leiterplatte, Leiterplatte mit einer Stiftleiste mit mehreren Stiften und Vorrichtung zur Montage einer Stiftleiste mit mehreren Stiften auf einer Leiterplatte
Inventor: PORTE MAXIME
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Stiftleiste (1) mit mehreren Stiften (2) an einer Leiterplatte (3) umfassend die Schritte: Ausrichten der freien Enden (4) der Stifte (2) gemäß einem vorbestimmten Durchsteckmuster, Fixieren der ausgerichteten Stifte (2) mit einer Fixiervorrichtung (5), Durchstecken der ausgerichteten freien Enden (4) durch Löcher (6) in der Leiterplatte (3), Entfernen der Fixiervorrichtung (5) nach dem Durchstecken. Ferner betrifft die Erfindung eine mit einem solchen Verfahren hergestellte Leiterplatte (3) mit einer Stiftleiste (1) mit mehreren Stiften (2). Des Weiteren ist eine Vorrichtung (20) zur Montage einer Stiftleiste (1) mit mehreren Stiften (2) auf einer Leiterplatte (3), umfassend eine Fixiervorrichtung (5) mit einer Fixierstellung (16), in der die Stifte (2) fixiert sind, und mit einer Freigabestellung (17), in der die Stifte (2) nicht fixiert sind, wobei die Fixiervorrichtung (5) dazu ausgestaltet ist, nach einem Durchstecken der Stifte (2) durch die Leiterplatte (3) entfernt zu werden, gezeigt.
Patent DE-102016203837-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: FUKAZAWA TAKASHI
IPC: B24D3/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Schleifscheibe, die zum Schleifen eines Werkstücks verwendet wird, wird bereitgestellt. Die Schleifscheibe beinhaltet eine kreisförmige, scheibenförmige Basis mit einer befestigten Endoberfläche, die mit einer Anbringung einer Schleifvorrichtung in Kontakt steht, und einer freien Endoberfläche an der der befestigten Endoberfläche gegenüberliegende Seite, und mehrere Schleifsteinkörper, die in einer Ringanordnung an der freien Endoberfläche der Basis angeordnet sind. Die Schleifsteinkörper sind jeweils in einer Blockform mit einer Oberfläche ausgebildet, an der zwei oder mehr Arten von plattenförmigen Schleifsteinelementen, die Schleifkörner und ein Bindemittel enthalten, nach außen hin freiliegen, indem die zwei oder mehr Arten von Schleifsteinelementen einander überlagert sind. Die nach außen hin freiliegenden Oberflächen der Schleifsteinkörper dienen als Schleifbearbeitungsoberflächen, die mit dem Werkstück in Kontakt kommen.
Patent DE-102016207729-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Mehrfarb-LED-Einheiten (3) mit jeweils einstellbarer Helligkeit und einstellbarem Farbort. Jede Mehrfarb-LED-Einheit (3) ist ein einzelnes Halbleiterbauelement mit mehreren Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) unterschiedlicher Farbe und einem Mikrocontroller (4), wobei die Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) und der Mikrocontroller (4) von einem Gehäuse des Halbleiterbauelements umgeben sind. Der Mikrocontroller (4) ist dazu eingerichtet, einen aktuellen Temperaturwert einer jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) basierend auf zumindest einem Teil der Betriebsspannungen und/oder Betriebsströme der Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) zu ermitteln und die jeweilige Mehrfarb-LED-Einheit (3) in Abhängigkeit von dem aktuellen Temperaturwert anzusteuern.
Patent DE-102016208344-A1 (DE)
Title: Fluidisches Bauteil
Inventor: BOBUSCH BERNHARD
IPC: F15D1/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Bauteil (1) mit einer Vorderwand (12) und einer Rückwand (13), die sich im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene des fluidischen Bauteils (1) erstrecken. Zwischen der Vorderwand (12) und der Rückwand (13) ist eine Strömungskammer (10) angeordnet, die von einem Fluidstrom (2) durchströmbar ist, der durch eine Einlassöffnung (101) der Strömungskammer (10) in die Strömungskammer (10) eintritt und durch eine Auslassöffnung (102) der Strömungskammer (10) aus der Strömungskammer (10) austritt. Die Strömungsrichtung des Fluidstroms (2) ist im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene. Das fluidische Bauteil (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorderwand (12) und/oder die Rückwand (13) im Bereich der Auslassöffnung (102) einen gekrümmten Abschnitt (121, 131) aufweist/aufweisen, der ausgebildet ist, die Strömungsrichtung des Fluidstroms im Bereich der Auslassöffnung (102) umzulenken.
Patent DE-102016209347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H31/24
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der die Ablage von Substraten oder Nutzen auf einem Stapelträger verbessert und insbesondere die Ablage von Substraten oder Nutzen in Form mehrerer hintereinanderliegender Stapel auf einem einzigen Stapelträger ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit mindestens einem umlaufenden Transportband (29, 30), das die Substrate (1) in mindestens einer Bahn gegen mindestens einen Anschlag (77) zur Ablage der Substrate (1) auf einem Stapelträger (78) fördert, mit einer Transportvorrichtung (79), mit der der Stapelträger (78) derart unter den mindestens einen Anschlag (77) und/oder das Transportband (29, 30) verlagerbar ist, dass sich der Stapelträger (78) und der mindestens eine Anschlag (77) und/oder der Stapelträger (78) und das Transportband (29, 30) überlappen, wobei die Transportvorrichtung (79) zur vertikalen und horizontalen Verlagerung des Stapelträgers (78) ausgebildet ist, gelöst.
Patent DE-102016210401-A1 (DE)
Title: Ventiltriebseinheit für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebseinheit für eine Brennkraftmaschine mit einem schaltbaren Schlepphebel (1) und zumindest einem Abstützelement (2) zur schwenkbeweglichen Abstützung des schaltbaren Schlepphebels (1), der einen Primärhebel und einen an diesem schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel aufweist, wobei zum Schalten des Schlepphebels (1) Primär- und Sekundärhebel an einem Koppelbereich koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein elastisches Klammerelement (5) vorgesehen ist, das Schlepphebel (1) und Abstützelement (2) gegeneinander an der Abstützung vorspannt und den Schlepphebel (1) zumindest abschnittsweise am Koppelbereich umfasst.
Patent DE-102016210756-A1 (DE)
Title: Rad und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SHIMODA SHINSUKE
IPC: B60B5/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Rad (1) enthält eine Mehrzahl von Speichen (3), die sich radial von einem Nabenbefestigungsteil (4) an der Mitte des Rads zu einer Felge (2) erstrecken. In dem Rad sind die Speichen (3) jeweils aus einer gehärteten geformten Komponente gebildet, die aus einem UD-Material, das entlang einer Erstreckungsrichtung der betreffenden Speiche (3) in einer Richtung orientierte Kohlefaserbündel und härtendes Harz enthält, und einem SMC-Material, das kurze Kohlefasern und härtendes Harz enthält, zusammengesetzt ist, und das UD-Material ist vorgesehen, um einen am Nabenbefestigungsteil (4) angeordneten ersten Ring (14) und einen an der Felge (2) angeordneten zweiten Ring (15) zu umschließen.
Patent DE-102016213539-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbessertem Dichtring
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einbringen eines Fluids, insbesondere eines Kraftstoffs, umfassend ein Gehäuse (2), und einen ringförmig geschlossenen Dichtring (4), welcher an einem äußeren Umfang des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei der Dichtring (4) eingerichtet ist, im eingebauten Zustand des Injektors an einem äußeren Umfang des Gehäuses (2) abzudichten, und wobei der Dichtring (4) wenigstens ein, in Umfangsrichtung des Dichtrings verlaufenden ununterbrochenen Schlitz (8; 9) aufweist.