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Patent DE-102018218699-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz-Regelungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: IRIE RYO
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Fahrassistenz-Regelungssystem (100) eines Fahrzeugs umfasst eine Einheit (121) zur Ermittlung benötigter Informationen zum Ermitteln benötigter Informationen (90), um einen Soll-Weg zu berechnen; eine Soll-Weg-Entscheidungseinheit (122, 150) zum Bestimmen des Soll-Wegs auf der Grundlage der benötigten Informationen (90); einen Fahrzeugfahrregler (124) zum Durchführen einer Wegverfolgungsregelung, um eine Fahrvorrichtung (60) des Fahrzeugs so zu steuern, dass das Fahrzeug dem Soll-Weg folgt; und eine Systemgrenzen-Identifizierungseinheit (73, 130) zum Identifizieren einer Wahrscheinlichkeit, eine Systemgrenze zu erreichen, bei der die Wegverfolgungsregelung erfolglos wird, wobei die Systemgrenzen-Identifizierungseinheit (73, 130) ein Bestimmungsmodell (732) umfasst, das eine Beziehung zwischen mehreren Fahrzeugmerkmalsbeträgen (92), die mit der Wegverfolgungsregelung in Beziehung stehen, und der Wahrscheinlichkeit, die Systemgrenze zu erreichen, durch maschinelles Lernen im Voraus lernt, und wobei die Systemgrenzen-Identifizierungseinheit (73, 130) ausgelegt ist, um eine Identifizierungsergebnis (94) der Wahrscheinlichkeit, die Systemgrenze zu erreichen, die den eingegebenen Fahrzeugmerkmalsbeträgen (92) entspricht, unter Verwendung des Bestimmungsmodells (732) auszugeben.
Patent DE-102018219442-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Fahrwerksaktuator und Fahrwerksaktuator
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: F16D13/24
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung (10) für einen Fahrwerksaktuator (6), insbesondere eines verstellbaren Wankstabilisators (1), zur lösbaren Verbindung einer Antriebswelle (9) mit einem Abtriebselement (15), ist gekennzeichnet durch ein auf der Antriebswelle (9) gelagertes Kupplungselement (14), das abhängig vom Betriebszustand der Antriebswelle (9) axial verschiebbar ist zwischen einem Übertragungszustand (aktiver Zustand), in welchem das Kupplungselement (14) gegenüber dem Abtriebselement (15) einen Kraftschluss eingeht, um zwischen Antriebswelle (9) und Abtriebselement (15) eine Antriebsverbindung herzustellen, und einem Entkopplungszustand (passiver Zustand), in welchem der Kraftschluss zwischen Kupplungselement (14) und Abtriebselement (15) aufgehoben oder zumindest vermindert ist, um das Abtriebselement (15) und die Antriebswelle (9) antriebsmäßig voneinander zu entkoppeln.
Patent DE-102018219624-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018220670-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: RUEDA NICOLAS BLASCO
IPC: H05B6/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10a), insbesondere Induktionskochfeldvorrichtung, mit einer Vielzahl an Heizeinheiten (12a), welche zumindest einen variablen Kochflächenbereich (14a) definieren.
 Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Detektion von Gargeschirr (60a) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10a) zumindest eine Steuereinheit (38a) aufweist, welche in wenigstens einem Betriebszustand zu einer Detektion zumindest eines neu in dem variablen Kochflächenbereich (14a) aufgestellten Gargeschirrs (60a) zumindest eine Detektionsweise aus einem Satz an möglichen Detektionsweisen in Abhängigkeit von einer in dem variablen Kochflächenbereich (14a) bereits bestehenden Heizzonenkonfiguration auswählt.
Patent DE-102018251704-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit sowie Vorrichtung zum Erfassen und Überwachen eines Warenbestandes in einem Regal
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren (100) zum Erfassen und Überwachen eines Warenbestandes (35) in einem Regal (4), insbesondere in einem Supermarkt (3), mit den Schritten eines Empfangens (102) wenigstens einer wenigstens eine Objektinformation wenigstens einer Ware (30, 31, 32, 33) in dem Regal (4) repräsentierenden ersten Kenngröße (K1, K1a, K1b) durch eine erste Objekterfassungseinheit (14, 14a), eines Identifizierens (103) der Ware (30, 31, 32, 33) in Abhängigkeit eines Vergleichs zwischen der wenigstens einen empfangenen ersten Kenngröße (K1, K1a, K1b) mit einer ersten Soll-Kenngröße, eines Empfangens (104) wenigstens einer weiteren, wenigstens eine Objektinformation des Warenbestands in dem Regal repräsentierenden Kenngröße (K2, K2a) durch die erste Objekterfassungseinheit (14, 14a) und/oder durch eine weitere Objekterfassungseinheit (15, 15a), eines Vergleichen (105) der empfangenen weiteren Kenngröße (K2, K2a) mit einer weiteren Soll-Kenngröße; sowie eines Erzeugens (106) eines Ausgabesignals in Abhängigkeit des Vergleichs.
Patent DE-102019001624-A1 (DE)
Title: Heizbarer Bodenaufbau für einen Verkehrsweg
IPC: E01C11/26
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein beheizbarer Bodenaufbau für einen Verkehrsweg weist eine Tragkonstruktion auf, auf der eine Heizvorrichtung angeordnet ist, die mit einer Deckschicht überdeckt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Heizvorrichtung von zumindest einer Heizmatte insbesondere in Form einer elektrischen Heizmatte oder einer Infrarot-Heizmatte gebildet ist, die in die Epoxidharz-Schicht zumindest teilweise eingebettet ist.
Patent DE-102019002310-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: H01M8/0256
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (1) zur Separatorplatte (1) zur Medienführung in einer Brennstoffzelle mit wenigstens einem Durchbruch (2, 3, 4, 5, 6, 7) zur Zufuhr und wenigstens einem Durchbruch (2, 3, 4, 5, 6, 7) zur Abfuhr eines Mediums, mit einer Kanalstruktur (12) zur gleichmäßigen Führung des Mediums, sowie mit Verteilbereichen (9), welche die Durchbrüche (2, 3, 4, 5, 6, 7) mit der Kanalstruktur (12) verbinden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Verteilbereiche (9) wenigstens einen der ihm zugeordneten Durchbrüche (2, 3, 4, 5, 6, 7) um dessen gesamten Umfang umgibt.
Patent DE-102019002460-A1 (DE)
Title: Subterrestisches Transportsystem für Waren, Güter oder Stoffen aller Art auf führerlosen Loren
Inventor: Möller Lutz
IPC: B61B1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Subterrestisches Transportsystem für Waren, Güter oder Stoffen aller Art auf führerlosen, selbstfahrenden Loren in Stollen unter Stadtvierteln mit vertikalen Förderschächten und mit dezentraler Steuerung für die logistische Versorgung von Industrie- und Stadtzentren
Patent DE-102019005586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Kraftfahrzeugbauteils eines Kraftfahrzeugs bei einem Herstellungsprozess des Kraftfahrzeugs, sowie Herstellungsvorrichtung
Inventor: LEBSAK WALDEMAR
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Kraftfahrzeugbauteils (18) eines Kraftfahrzeugs bei einem Herstellungsprozess des Kraftfahrzeugs mittels einer Herstellungsvorrichtung (10), bei welchem das Kraftfahrzeugbauteil (18) mit zumindest einem weiteren Kraftfahrzeugbauteil zu dem Kraftfahrzeug montiert wird, wobei das Kraftfahrzeugbauteil (18) zum Montieren bereitgestellt wird, wobei nach dem Erzeugen des Kraftfahrzeugbauteils (18) das Kraftfahrzeugbauteil (18) in einen wahlfreien Sequenzpuffer (12) eingelagert wird und zur Montage des Kraftfahrzeugs das Kraftfahrzeugbauteil (18) aus dem wahlfreien Sequenzpuffer (12) entnommen wird und zur Montage bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Herstellungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019007751-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung zum Anbauen von mindestens einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine an eine Zugmaschine sowie Arbeitszug mit der Zugmaschine, der Anbauvorrichtung und der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: LÖMKER JENS
IPC: A01B59/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anbauvorrichtung, die eine Anbauanordnung zum Anbauen an ein Standard- Heckhubwerk einer Zugmaschine sowie ein zentrales Verteilergetriebe aufweist, das einen Antrieb zum Anschließen an eine Triebwelle der Zugmaschine und mindestens zwei Abtriebe aufweist, wobei die Anbauvorrichtung zudem mindestens eine erste und eine zweite Anhänganordnung aufweist, die zum Anhängen einer Standard- Kupplungsanordnung der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine im Feldbetrieb vorgesehen sind, wobei das Verteilergetriebe die einzige Antriebskomponente der Anbauvorrichtung zum Antreiben der zumindest zwei landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Anbauvorrichtung, wobei jeder der Anhänganordnungen jeweils ein Abtrieb des Verteilergetriebes zugeordnet ist, der zum Antreiben einer Getriebewelle der Standard- Kupplungsanordnung vorgesehen ist, und dass die Anhänganordnungen sowie der ihnen zugeordnete Abtrieb jeweils zum unmittelbaren Anschließen der Getriebewelle, insbesondere ohne weitere Antriebskomponenten, ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Anbauvorrichtung, bei der die Anbauanordnung in eine Erstreckungsrichtung ausgerichtet ist, und die Anhänganordnungen jeweils seitlich der Anbauanordnung angeordnet, und in einem Positionierungswinkel mit 0°< α ≤ 90° zur Anbauanordnung ausgerichtet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Arbeitszug mit einer Zugmaschine, die im heckseitigen Anbauraum ein Standard- Heckhubwerk aufweist, mit einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, und mit einer solchen Anbauvorrichtung, die an das Standard- Heckhubwerk der Zugmaschine angebaut ist, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine an die Anbauvorrichtung angehängt ist.
Patent DE-102019100518-A1 (DE)
Title: Ladeverfahren und -anordnung für eine Hilfsbatterie in einem Hybridfahrzeug
Inventor: TREHARNE WILLIAM DAVID
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Ladeverfahren und eine Ladeanordnung für eine Hilfsbatterie in einem Hybridfahrzeug bereit. Ein beispielhaftes Ladeverfahren beinhaltet unter anderem das Übertragen eines Alarms und das Empfangen eines Befehls von einem Benutzer als Reaktion auf den Alarm. Als Reaktion auf den Befehl beinhaltet das Verfahren sowohl das Betreiben eines Motors zum Laden einer Traktionsbatterie als auch das Laden einer Hilfsbatterie aus der Traktionsbatterie. Eine beispielhafte elektrifizierte Fahrzeuganordnung beinhaltet unter anderem eine Traktionsbatterie, eine Hilfsbatterie, einen Motor und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, den Motor als Reaktion auf einen von einem Benutzer empfangenen Befehl zu veranlassen, betrieben zu werden, um die Traktionsbatterie zu laden. Die Steuerung ist ferner dazu ausgelegt, die Traktionsbatterie zu veranlassen, die Hilfsbatterie zu laden.
Patent DE-102019101617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines Neuronalen Netzwerks
Inventor: FEIGENBUTZ MICHAEL
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Verfahren zum Trainieren eines Neuronalen Netzwerks weist die Schritte auf:
 - Bereitstellen eines zu trainierenden Neuronalen Netzwerks (8) zum Erbringen einer vorgegebenen Funktionalität zum Verarbeiten von Eingangsdaten (10), mit einem Eingang zum Zuführen der Eingangsdaten (10) und einem Ausgang zum Ausgeben von als Ergebnissen dienenden Ausgangsdaten (11);
 - Bereitstellen einer Auswertevorrichtung (1) zum Erbringen einer vorgegebenen Funktionalität, mit einem Eingang zum Zuführen von Eingangsdaten (3) und einem Ausgang zum Ausgeben von als Ergebnissen dienenden Ausgangsdaten (4);
 - Betreiben der Auswertevorrichtung (1) und des Neuronalen Netzwerks (8) parallel zueinander;
 - Vergleichen der Ausgangsdaten (4) der Auswertevorrichtung (1) mit den Ausgangsdaten (11) des Neuronalen Netzwerks (8) und Bestimmen der Qualität der Ausgangsdaten (11) des Neuronalen Netzwerks (8) im Verhältnis zu den Ausgangsdaten (4) der Auswertevorrichtung (1);
 - Rückmelden der Qualität der Ausgangsdaten (11) an das Neuronale Netzwerk (8).
Patent DE-102019107736-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer, Messeinrichtung, Erkennungsmodul, Messverfahren und Eichverfahren
Inventor: BEINER DIRK
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (19), umfassend wenigsten einen induktiven Stromwandler (12) zum Erzeugen eines elektrischen Messsignals in Abhängigkeit eines Stromflusses in einem durch den induktiven Stromwandler (12) geführten Leiter (11) und einen Anschluss zum Verbinden des induktiven Stromwandlers (12) mit einem Messumformer (16), wobei der induktiven Stromwandler (12) elektrisch mit wenigstens zwei Anschlusskontakten (15) des Anschlusses verbunden ist, um das elektrische Messsignal an den Messumformer zu übertragen. Der Messaufnehmer (19) ist ein zwischen den induktiven Stromwandler (12) und die zwei Anschlusskontakte (15) geschaltetes Erkennungsmodul (18) gekennzeichnet, das beim Anlegen eines Abfragesignals an die zwei Anschlusskontakte (15) ein Antwortsignal zurückliefert, wobei das Antwortsignal spezifisch für einen Messbereich des induktiven Stromwandlers (12) ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Messeinrichtung (10), ein Erkennungsmodul (18), ein Messverfahren (10) und ein Eichverfahren für einen derartigen Messaufnehmer (19).
Patent DE-102019108570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels bei einem Zugmittelgetriebe
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: G01M13/023
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels (4) bei einem eine Antriebsscheibe (3) sowie eine Abtriebsscheibe (5) umfassenden Zugmittelgetriebe, mit den folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln eines auf die Antriebsscheibe bezogenen ersten Drehzahlverlaufs (n1) sowie eines auf die Abtriebsscheibe bezogenen zweiten Drehzahlverlaufs (n2);- Durchführen einer Ungleichförmigkeitsanalyse durch Vergleich beider Drehzahlverläufe miteinander zur Bestimmung des Isolationsgrads des Zugmittelgetriebes;- Vergleichen des ermittelten Isolationsgrads des Zugmittelgetriebes mit einem vordefinierten Schwellwert (s1; s2) zur Beurteilung des aktuellen Verschleißzustands des Zugmittels.
Patent DE-102019108641-A1 (DE)
Title: Vereinfachte authentifizierung einer mobilen vorrichtung durch ein fahrzeug für gemeinsam genutzte oder autonome fahrzeuge
Inventor: MCNABB DAVID
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-04-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine vereinfachte Authentifizierung einer mobilen Vorrichtung durch ein Fahrzeug für gemeinsam genutzte oder autonome Fahrzeuge bereit. Ein Schlüssel und eine Anzeigenkennung werden von einem Server zur gemeinsamen Nutzung als Reaktion auf eine Anforderung für eine Fahrt empfangen. Die Anzeigenkennung wird verwendet, um eine in dem Speicher installierte Anwendung zur gemeinsamen Nutzung auszuführen. Eine lokale Verbindung mit einem Fahrzeug, das eine Anzeige sendet, die mit der Anzeigenkennung übereinstimmt, wird aufgebaut. Zugriff auf das Fahrzeug für die Fahrt unter Verwendung der lokalen Verbindung wird erlangt.
Patent DE-102019112230-A1 (DE)
Title: Sensorhub, Sensorsystem, Verfahren zum Übertragen von Sensorsignalen und computerlesbares-Speichermedium
Inventor: MANGOLD ELMAR
IPC: G08C19/30
Filed: 2019-05-10
Abstract: Werden mehrere Sensoren in einem Schaltschrank oder an einer Produktionsanlage verbaut, so ist eine aufwendige Verkabelung notwendig, um die Sensoren mit einer Anwendereinrichtung zu verbinden. Dies ist nachteilig.Dieser Nachteil wird beseitigt durch einen Sensorhub (20), umfassend:- mindestens eine Sensorkommunikationseinrichtung (21, 22, 23, 24), die dazu ausgebildet ist, Sensorsignale (27, 27', 27'', 27''') von mindestens zwei Sensoren (11, 12, 13, 14) zu empfangen und/oder an die mindestens zwei Sensoren (11, 12, 13, 14) abzugeben;- eine mit der mindestens einen Sensorkommunikationseinrichtung (21, 22, 23, 24) kommunikativ verbundene Recheneinrichtung (25), die zur Erzeugung von Sensordaten (28, 7, 8) unter Verwendung der Sensorsignale (27, 27', 27'', 27'''') ausgebildet ist;- eine Sendeeinrichtung (26), die dazu ausgebildet ist, die Sensordaten (28, 7, 8) über ein einziges Kommunikationsmedium (4) an eine Anwendereinrichtung (5) zu übertragen, wobeidie Sensordaten (28, 7, 8) Adressen (A1, A2, A3, A4) angeben, die jeweils einem der mindestens zwei Sensoren (11, 12, 13,14) zugeordnet sind.
Patent DE-102019114409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Messen von Eigenschaften eines sich bewegenden Bogens
Inventor: MÄNTYLÄ MARKKU
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Verfahren zur Messung eines sich bewegenden Zellulose-, Papier- oder Kartonbogens. Es wird ein erster Parameter einer durch den sich bewegenden Bogen (100) hervorgerufenen ersten Resonanz in einem Frequenzbereich von 1 GHz bis 25 GHz einer elektromagnetischen Strahlung gemessen. Ein zweiter Parameter eines elektromagnetischen Signals, das zwischen zumindest einem Paar von Sender-Empfänger-Teilen (104', 104") eines Sender-Empfänger-Sensors (104) übermittelt wird, der auf gegenüberliegenden Seiten des sich bewegenden Bogens (100) gelegen ist, wird durch den sich bewegenden Bogen (100) hindurch in einem Frequenzbereich 25 GHz bis 1000 GHz gemessen. Eine minimale Differenz zwischen den Frequenzbereichen hinsichtlich des ersten Parameters und des zweiten Parameters ist zumindest 5 GHz. Sowohl der Trockensubstanzanteil als auch das Gewicht von Wasser pro Flächeneinheit werden auf der Grundlage des ersten Parameters, des zweiten Parameters und erhältlicher Informationen bestimmt, die sich auf eine durch das elektromagnetische Signal zurückgelegte Entfernung beziehen.
Patent DE-102019115429-A1 (DE)
Title: Knall- und blubber-zustandserkennung und kalibrierungsänderung
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Steuern von Audio in einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines wählbaren Fahrmodus, das Feststellen eines Betriebszustands eines Motors im Fahrzeug und das Identifizieren mindestens eines von einem Motorstartzustand und einem Antriebsstrangzustand des Fahrzeugs. Als Reaktion auf mindestens eines des Bestimmens, Feststellens und Identifizierens, Auswählen eines vorbestimmten Klangs, der in einer Fahrgastkabine des Fahrzeugs ausgegeben werden soll; und Anlegen eines Signals an einen Lautsprecher der Fahrgastkabine des Fahrzeugs basierend auf dem vorbestimmten Klang.
Patent DE-102019120577-A1 (DE)
Title: Kühlleistungsoptimierte Bremsscheibe mit Innenbelüftung
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-07-30
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch über einen Bremsscheibenumfang regelmäßig angeordnete Stege miteinander verbunden sind, wobei die Stege, radial gerichtet, von einem Außenumfangsrand zu einem Innenumfangrand der Reibscheiben verlaufen und diese so durch die Stege verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare gleich große Kühlkanäle ausbilden, die wiederum durch weitere, in radialer Richtung gesehen, innere Stege und, in radialer Richtung gesehen, äußere Stege so unterteilt sind, dass sich in einem radialen Bereich, vom Innenumfangrand der Reibscheiben ausgehend, mittig zwischen zwei aufeinander folgenden Stegen, wenigstens ein innerer Steg befindet und sich von dessen radial außen liegendem Ende, radial nach außen verlaufend, die Kühlkanäle, in radialer Richtung in wenigstens drei Strömungskanäle aufteilen, indem in jedem Kühlkanal, in Umfangsrichtung zu jedem inneren Steg versetzt, zwei äußere Stege angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die gleich großen Kühlkanäle bildenden Stege, auf radialer Höhe der zwei äußeren Stege, jeweils eine tangential zu den Reibscheiben gerichtete Durchbrechung besitzen.
Patent DE-102019124442-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung
Inventor: ZENZEN GUIDO
IPC: F16D65/092
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbelaganordnung (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, mit:
 wenigstens einem Reibbelag (14),
 einer Bremsbelagträgerplatte (12), an deren Vorderseite (28) der wenigstens eine Reibbelag (14) befestigt ist, und
 wenigstens einem Führungselement (40, 42), das an der Rückseite (18) der Bremsbelagträgerplatte (14) angeordnet ist,
 wobei das wenigstens eine Führungselement (40, 42) wenigstens eine Nut (66, 68, 70, 72) und wenigstens ein elastisches Element (54, 56, 58, 60) aufweist, das in der wenigstens einen Nut (66, 68, 70, 72) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine elastische Element (54, 56, 58, 60) zusammen mit dem wenigstens einen Führungselement (42, 44) in einer Öffnung (132, 134) eines Bremssattels (100) aufnehmbar und mit einer Wand (136) der Öffnung (132, 134) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102019126232-A1 (DE)
Title: Herstellen eines stromführenden fahrzeugbauteils
Inventor: HUBAUER FRANZ
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen eines stromführenden Fahrzeugbauteils (B1), bei dem ein Trägerelement (1), an dem mindestens ein elektrisch kontaktierbares Funktionselement (1b) angebracht ist, in ein Formwerkzeug (W1) eingelegt wird und zumindest eine erste Fläche des eingelegten Trägerelements (1) mit einem Anformmaterial (S) unlösbar verbunden wird, wobei das Trägerelement (1) derart in das Formwerkzeug (W1; W2) eingelegt wird, dass ein an dem Trägerelement (1) vorhandenes Anschlussmittel (2) zur elektrischen Kontaktierung des mindestens einen Funktionselements (1b) für das Anformmaterial (S) verdeckt wird. Ein Fahrzeugbauteil (B1) weist ein Trägerelement (1) auf, an dem mindestens ein elektrisch kontaktierbares Funktionselement (1b) angebracht ist und das mit einem Anformmaterial (3, S) unlösbar verbunden ist, wobei das Fahrzeugbauteil (B1) mittels des Verfahrens hergestellt worden ist.
Patent DE-102019127262-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Transportverfahren für Behälter
Inventor: HANSEN DENNY
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-10-10
Abstract: Transportvorrichtung (10) für Behälter (2), mit einem Transporteur (11) zum Transport der Behälter (2) als Behälterstrom (3), wenigstens einem dem Transporteur (11) zugeordneten Führungselement (12) zur Führung des Behälterstroms (3) in einer Gasse (G), und mit einer Gassensperreinrichtung (13), die wenigstens ein steuerbares Sperrelement (13.1, 13.2) umfasst, das während des Betriebs des Transporteurs (11) zwischen einer Normalstellung zum freien Transport und einer Sperrstellung zum Sperren des Transports in der Gasse (G) verstellbar ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine steuerbare Sperrelement (13.1, 13.2) zur Verstellung zwischen der Normalstellung und der Sperrstellung ein elektrisches Muskelelement (14) umfasst.
Patent DE-102019127357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/68
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Auslageeiner bogenverarbeitenden Maschine mit einer Nonstop-Einrichtung, wobei Bogen an der Vorderkante gegriffen von einem Fördersystem in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich gefördert und über dem Stapelbereich freigegeben werden, wobei die freigegebenen Bogen durch die Bogenbremse verzögert werden, wobei im Bereich der Bogenbremse zuerst mindestens ein Auflageelement in den Stapelbereich verlagert wird und wobei anschließend zur Bildung eines Hilfsstapels von der Nonstop-Einrichtung ein Hilfsstapelträger sensorgestützt in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagert wird. Die Verlagerung des Hilfsstapelträgers in Abhängigkeit von Sensorsignalen eines Sensors und der aktuellen Lage des Hilfsstapelträgers erfolgt.