baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052565-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul und Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Moduls
Inventor: GERSTER JOACHIM
IPC: H01L35/08
Filed: 2011-08-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Thermoelektrisches Modul aufweisend- zumindest ein thermoelektrisches Element (1, 2) zum Umwandeln von Energie zwischen thermischer Energie und elektrischer Energie, wobei das zumindest eine thermoelektrische Element (1, 2) eine erste Oberfläche (13) und eine der ersten Oberfläche (13) gegenüberliegende zweite Oberfläche (14) aufweist,- eine erste Elektrode (3), wobei die erste Elektrode (3) zumindest teilweise auf der ersten Oberfläche (13) angeordnet ist,- eine zweite Elektrode (4), wobei die zweite Elektrode (4) zumindest teilweise auf der zweiten Oberfläche (14) angeordnet ist,- eine erste Isolierschicht (7) zum elektrischen Isolieren der ersten Elektrode (3) von einer Wärmequelle (5), wobei die erste Isolierschicht (7) zumindest teilweise auf der ersten Elektrode (3) angeordnet ist,- eine zweite Isolierschicht (8) zum elektrischen Isolieren der zweiten Elektrode (4) von einer Wärmesenke (6), wobei die zweite Isolierschicht (8) zumindest teilweise auf der zweiten Elektrode (4) angeordnet ist, wobei zumindest eine der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) eine einen Invar-Effekt zeigende Metalllegierung aufweist, wobei die Metalllegierung auf dem zumindest einen thermoelektrischen Element (1, 2) angeordnet ist und wobei die Metalllegierung einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten αaufweist, der zwischen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten αdes zumindest einen thermoelektrischen Elements (1, 2) und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten αder ersten und/oder zweiten Isolierschicht (7, 8) liegt.
Patent DE-102011078884-B4 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen eines Überlaufrohrs während der Geruchsabsaugung, Ablaufventil mit diesem Verschlusselement sowie Verwendung dieses Verschlusselements
Inventor: KRABBE MARTIN DIPL -ING
IPC: E03D9/05
Filed: 2011-07-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ablaufventil (2) zur Regulierung des Wasserablaufs aus in einem Spülkasten (6) enthaltenen Spülwassers durch ein Spülrohr (8) in ein angeschlossenes WC, wobei das Ablaufventil ein Überlaufrohr (18) mit einer oberen Überlauföffnung und einer unteren Austrittsöffnung (16) aufweist und wobei ein mittels einer Wasserstandshöhe gesteuertes Verschlusselement (30) das Überlaufrohr (18) verschließt oder freigibt, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Verschlusselement (30) ein selbstschließendes Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff umfasst und an der Austrittsöffnung (16) des Überlaufrohrs (18) befestigt ist, und DASS das Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff so gestaltet ist, dass dieses erst bei einer definierten Wassersäule innerhalb des Überlaufrohrs (18) öffnet, welche durch Gewichtskraft auf die Oberseite des Verschlussventils (32) einen Druck deutlich größer als 50 Pascal ausübt.
Patent DE-102011081525-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KAWATOKO OSAMU
IPC: H02J15/00
Filed: 2011-08-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Messvorrichtung (100), die umfasst:eine Messschaltung (20), die so konfiguriert ist, dass sie vorgegebene Verarbeitung des Messergebnisses eines zu messenden Objektes ausführt;eine Kommunikations-Steuerschaltung (23), die so konfiguriert ist, dass sie nach außen auszugebende Ausgangsdaten in Abhängigkeit von dem Verarbeitungsergebnis der Messschaltung (20) erzeugt;eine Stromquellenschaltung, die ein Lade-Element (22) aufweist, das so konfiguriert ist, dass es der Messschaltung (20) und der Kommunikations-Steuerschaltung (23) Strom zuführt;eine Ausgabeschaltung (27), die Open-Drain-Ausgangsanschlüsse hat, die so konfiguriert sind, dass sie die in der Kommunikations-Steuerschaltung erzeugten Ausgangsdaten nach außen ausgeben; sowieeine Ladungs-Steuerschaltung (40), die so konfiguriert ist, dass sie das Lade-Element (22) lädt, wenn die Ausgangsdaten nicht nach außen ausgegeben werden, wobei die Open-Drain-Ausgangsanschlüsse der Ausgabeschaltung als Eingangsanschlüsse der Ladungs-Steuerschaltung (40) dienen, wobeidie Lade-Steuerschaltung (40) umfasst:einen Spannungserfassungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er feststellt, ob die Ladespannung des Lade-Elementes (22) höher ist als eine vorgegebene Bezugsspannung; sowieeinen Lade-Schaltabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er den Ladevorgang für das Lade-Element (22) auf Basis des Ergebnisses der Feststellung des Spannungserfassungsabschnitts beendet.
Patent DE-102011100742-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsanordnung und Signalverarbeitungsverfahren, insbesondere für elektronische Schaltkreise
Inventor: STEINER MATTHIAS
IPC: H03G3/30
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Signalverarbeitungsanordnung, umfassend:- eine Signalverarbeitungsstufe (1) zum Aufteilen eines an einem Signaleingang (In) der Signalverarbeitungsstufe (1) anlegbaren Eingangssignals (Vin) in mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) als Funktion einer Signalamplitude (A) des Eingangssignals (Vin), wobei die Signalverarbeitungsstufe (1) zur parallelen Signalverarbeitung der Teilsignale (Vin_a, Vin_b) eingerichtet ist, und- eine Rekonstruktionsstufe (2) die mit der Signalverarbeitungsstufe (1) verbunden ist und eingerichtet ist, mittels Gewichtung und Kombination der verarbeiteten mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) ein Ausgangssignal (Vout) bereitzustellen, wobei- die Signalverarbeitungsstufe (1) einen Separator (Sep) aufweist, der den Signaleingang (In) umfasst und eingerichtet ist, die mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) als nicht-lineare Teilfunktionen (fa, fb) der Signalamplitude (A) des Eingangssignals (Vin) zu generieren, und wobei- die Signalverarbeitungsstufe (1) mindestens einen ersten und zweiten Signalpfad (a, b) umfasst, die jeweils zum Zuführen der mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) mit dem Separator (Sep) verbunden sind und jeweils einstellbare Verstärkungsfaktoren (A1a, A1b) aufweisen, die für verschiedene Signalamplitudenbereiche definiert sind.
Patent DE-102011112971-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
Inventor: HERB ECKARD
IPC: B29C45/16
Filed: 2011-09-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen, mit zwei ausfahrbaren sowie zusammenfahrbaren Werkzeughälften (1, 2), wobei im geschlossenen Zustand zwischen den beiden Werkzeughälften Formenhohlräume ausgebildet sind, mit einer, in der einen Werkzeughälfte (1) verfahrbar angeordneten Hubplatte (4) zwischen den beiden Werkzeughälften (1, 2), mit an der Hubplatte (4) radial abstehenden sowie zueinander parallelen Formkernen (5), auf welche die Spritzlinge (9) aufgespritzt werden, sowie mit einer auf den Formkernen (5) verschiebbar angeordneten Abstreifleiste (6) zum Abstreifen der fertigen Spritzlinge (9) von ihren Formkernen (5), dadurch gekennzeichnet, daß die eine Werkzeughälfte (1) mit der Hubplatte (4) eine Führungseinrichtung (7) mit einer Führung (8) aufweist, in welcher das Ende der Abstreifleiste (6) derart zwangsgeführt ist, daß beim Ausfahren der Hubplatte (4) deren Abstreifleiste (6) auf den Formkernen (5) synchron mit verschiebbar ist und dabei die fertigen Spritzlinge (9) von ihren Formkernen (5) abstreifbar sind.
Patent DE-102012008041-B4 (DE)
Title: Variables Getriebe
Inventor: HETTLAGE ECKART
IPC: F16H55/30
Filed: 2012-04-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Auf Welle (100) gelagertes variables Zahnrad, welches von einem Zugmittel (7) teilweise umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an mindestens einer Stirnseite des Zahnrades (101) umfangsverteilt, an einer Trägerplatte (102) gelagert, axial verschiebbare Zahnradsegmente (103) befinden, welche in ihrer Gesamtheit ein Zahnrad mit einem von Durchmesser (101) verschiedenen Durchmesser ergeben, wobei die anfangs axial aus der Ebene des Zugmittels (7) verschobenen Zahnradsegmente (103), dem Zugmittel (7) Zugang zu dem Zahnrad (101) gewährend, während der Rotation des Getriebes im nicht vom Zugmittel (7) umschlungenen Teil, beim Passieren eines mehrerer Schaltpositionen fähigen Schalt-Mitnehmers (311), sowie einer ortsfesten, nur zulässige axiale Positionen erlaubenden Sicherheitseinrichtung (308, 309, 310), sequentiell in die Ebene des Zugmittels (7) verschoben werden und so nach einer vollständigen Rotation ein Zahnrad mit dem neuen Durchmesser bilden.
Patent DE-102012024667-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeuginneneinrichtungsteil
Inventor: BÜLOW STEFAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-09-01
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeuginneneinrichtungsteil (32), mit mindestens einem Leuchtmittel (9) und einem Gehäuseteil (2) und einem relativ zu dem Gehäuseteil (2) beweglichen Betätigungselement (3), welches ein optisch durchscheinendes und/oder Licht leitendes Leuchtelement (6) aufweist, wobei das Betätigungselement (3) wenigstens eine Lichteintrittsfläche (12) und zumindest eine Lichtaustrittsfläche (7) umfasst, die Beleuchtungseinrichtung (1) wenigstens eine Leiteinrichtung (11) zur Übertragung von elektrischer Energie und/oder Licht zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Betätigungselement (3) umfasst, und das Betätigungselement (3) ein Griffstück (4) umfasst, in dem zumindest ein Abschnitt des Leuchtelements (6) angeordnet ist und/oder eine Lichtaustrittsfläche (7) des Leuchtelements (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (6) eine als Anzeigeelement ausgeführte Lichtaustrittsfläche (7) und wenigstens eine als Beleuchtungselement ausgeführte Lichtaustrittsfläche (34) aufweist, wobei die als Anzeigeelement ausgebildete Lichtaustrittsfläche (7) dem Griffstück (4) und/oder einer Vorderkante (33) des Betätigungselements (3) zugeordnet ist und die als Beleuchtungselement ausgebildete Lichtaustrittsfläche (34) zur Beleuchtung (35) des Innenraums des Gehäuseteils (2) ausgeführt ist.
Patent DE-102012104156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen von Kochdämpfen im Bereich eines Kochfeldes und Vorrichtung für die Zuführung von Zuluft im Bereich eines Kochfeldes
Inventor: WEIBEL MATTHIAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-05-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Absaugen von Kochdämpfen im Bereich eines Kochfeldes (1) bei gleichzeitiger Installation einer Feuerstelle (2),wobei die Kochdämpfe mit einer oberhalb des Kochfeldes (1) angeordneten Abzugseinrichtung (3) mit zumindest einem Absaugventilator (4) abgesaugt und durch eine in einer Gebäudewand (5) angeordnete Abluftöffnung (6) abgeführt werden,wobei über im Bereich des Kochfeldes (1) angeordnete Austrittsöffnungen (8) Zuluft zugeführt wird, wobei die Austrittsöffnungen (8) über einen Zuluftkanal (9) mit einer in der Gebäudewand (5) angeordneten Zuluftöffnung (10) verbunden sind, wobei die Abluftöffnung (6) in der Gebäudewand (5) mit einem steuerbaren Abluftverschluss (11) verschließbar ist und die Zuluftöffnung (10) in der Gebäudewand (5) mit einem steuerbaren Zuluftverschluss (12) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Zuluft passiv durch die Absaugung mittels des Absaugventilators (4)ohne zusätzlichen Zuluftventilator zugeführt wird unddass der Absaugventilator (4) mit einer programmierbaren Steuereinrichtung verbunden ist, die im Zuge der Inbetriebnahme in Abhängigkeit von dem verfügbaren Zuluftquerschnitt der Zuluftöffnung (10) derart programmiert wird, dass der Absaugventilator (4) nur mit einem an den Zuluftquerschnitt der Zuluftöffnung (10) angepassten, maximalen Volumenstrom betrieben wird.
Patent DE-102012105683-B4 (DE)
Title: Verformungsanalyse
Inventor: KAPPEL ERIK
IPC: B29C70/54
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer zu erwartenden Deformation bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei zunächst eine Verformung bei der Herstellung einer Faserverbundbauteilprobe ermittelt und dann die zu erwartende Deformation in Abhängigkeit von der Bauteilform des herzustellenden Faserverbundbauteils und einem Dehnungsparameter, ermittelt aus der Verformung, berechnet wird.
Patent DE-102012109046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Öffnung in ein Leichtblech
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B21D28/26
Filed: 2012-09-25
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung (4d) in ein Leichtblech (4), welches mindestens zwei metallische Deckschichten (4a, 4b) und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten (4a, 4b) angeordnete nichtmetallische Kernschicht (4c) aufweist, wobei die Öffnung (4d) zum Verbinden des Leichtblechs (4) mit einem weiteren Bauteil (9) oder Blech geeignet ist, bei welchem unter Verwendung eines Stempels (3) mindestens eine Öffnung (4d) in das Leichtblech (4) gestanzt wird, vor, während oder nach dem Stanzen des Leichtblechs (4) der Randbereich (4e) der erzeugten Öffnung (4d) erwärmt und derart verformt wird, dass die nichtmetallische Kernschicht (4c) zumindest teilweise entlang des Umfanges der Öffnung (4d) verdrängt wird und die metallischen Deckschichten (4, 4b) des Leichtblechs in diesen Bereichen in Kontakt gebracht werden, wobei die Öffnung (4d) im Leichtblech (4) und die Verformung der Randbereiche (4e) der Öffnung des Leichtblechs unter Verwendung eines Stempels (3) erzeugt werden, welcher einen Prägebereich (3a) und einen Stanzbereich (3b) umfasst.
Patent DE-102012111797-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für ein Werkstück
Inventor: CALIEBE REINHARD
IPC: B23K26/36
Filed: 2012-12-05
Granted: 2017-04-20
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für ein Werkstück (2), – wobei die Bearbeitungseinrichtung einen Werkstückhalter (1) aufweist, in den das Werkstück (2) einspannbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine erste Laservorrichtung (3) aufweist, mittels derer ein in einem Wasserstrahl (5) geführter erster Laserstrahl (4) emittierbar ist, mittels dessen von dem Werkstück (2) Material abtragbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine Antriebseinrichtung (6) aufweist, mittels derer die erste Laservorrichtung (3) relativ zum Werkstückhalter (1) zumindest in einer zum Wasserstrahl (5) orthogonalen Ebene positionierbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine Steuereinrichtung (7) aufweist, – wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie – die Antriebseinrichtung (6) derart ansteuert, dass die erste Laservorrichtung (3) relativ zum Werkstückhalter (1) zumindest in der zum Wasserstrahl (5) orthogonalen Ebene nacheinander an verschiedenen Positionen (P) positioniert wird, – an der jeweiligen Position (P) jeweils die erste Laservorrichtung (3) ansteuert, so dass die erste Laservorrichtung (3) den ersten Laserstrahl (4) auf das im Werkstückhalter (1) eingespannte Werkstück (2) emittiert, – an der jeweiligen Position (P) während des Emittierens des ersten Laserstrahls (4) eine akustische und/oder mechanische Schwingungen generierende Strahllängenbeeinflussungseinrichtung (9) derart ansteuert, dass die Strahllängenbeeinflussungseinrichtung (9) den Wasserstrahl (5) mit einer Schwingung beaufschlagt, die eine Arbeitsfrequenz (f) aufweist, und dadurch eine Strahllänge (1) des Wasserstrahls (5) maximal so groß wie eine jeweilige erste Bearbeitungstiefe (T1) eingestellt wird, und – die erste Laservorrichtung (3) mit der Arbeitsfrequenz (f) gepulst betreibt.
Patent DE-102012209008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Behandlungswellen
Inventor: KRUGLIKOV ILJA
IPC: A61N1/32
Filed: 2012-05-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Behandlungswellen, welche Behandlungswellen hochfrequente Ströme und/oder Ultraschallwellen sind, zur kosmetischen und/oder therapeutischen und/oder medizinischen Behandlung von biologischem Gewebe, welche Vorrichtung mindestens eine Steuereinheit (6) und mindestens einen elektrisch leitend mit der Steuereinheit (6) verbundenen Applikator (3) aufweist, wobei die Steuereinheit (6) derart mit dem Applikator (3) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass abhängig von Steuersignalen der Steuereinheit mittels des Applikators (3) biologisches Gewebe mit den Behandlungswellen beaufschlagbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens einen Bewegungssensor (4) aufweist, welcher Bewegungssensor (4) in oder an dem Applikator (3) angeordnet ist und derart mit der Steuereinheit (6) zusammenwirkend ausgestaltet ist, dass die Intensität der von dem Applikator (3) erzeugten Behandlungswellen abhängig von Messsignalen des Bewegungssensors (4) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) derart ausgebildet ist, dass sie ein wählbares Behandlungsprogramm ausführt, wobei für das jeweils gewählte Behandlungsprogramm eine maximale Zeitdauer Tmax vorgegebenen ist, dass sie bei Stillstand des Applikators (3) für eine Zeitdauer größer Tmax die Vorrichtung in einen Pausenmodus setzt und dass sie nach Verlassen des Pausenmodus innerhalb einer vorgegebenen maximalen Pausendauer die Ausführung des Behandlungsprogramms an der zuvor unterbrochenen Stelle wieder aufnimmt.
Patent DE-102013100932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen mit einer Reifenaufbautrommel
Inventor: PIENTKA DANIEL
IPC: B29D30/28
Filed: 2013-01-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen mit einer Reifenaufbautrommel (1) mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen einer Reifenkarkasse (2) auf einer Reifenaufbautrommel (1) mit einer Bombiervorrichtung,b) Bereitstellen eines Gürtel-Laufstreifen-Paketes (4) koaxial zur Reifenkarkasse (2),c) Bombieren der Reifenkarkasse (2) mit Druckluft, wobei die Reifenkarkasse (2) in eine ringförmige Gestalt gebracht wirdd) Verbinden eines Teiles der Außenseite der Reifenkarkasse (2) mit dem Gürtel-Laufstreifen-Paket (4),e) Anordnen von Andrückrollen (5, 6) mit einer Andrückvorrichtung in einem Bereich der Außenseite des Gürtel-Laufstreifen-Paketes (4)f) Andrücken des Gürtel-Laufstreifen-Paketes (4) an die Außenseite der Reifenkarkasse (2) mit einer vorgegebenen radial wirkenden Druckkraft (7),wobei die Reifenaufbautrommel (1) mit der Reifenkarkasse (2) und dem Gürtel-Laufstreifen-Paket (4) rotiert,wobei gleichzeitig die Andrückrollen (5, 6) mit einen Antrieb in der Form angetrieben werden, dass eine auf das Gürtel-Laufstreifen-Paketes (4) entgegenwirkende tangentiale Kraftkomponente (13) eleminiert wird und eine Karkasskordauslenkung in der Reifenkarkasse (2) vermieden wird,g) Herunterdrücken der seitlichen Bereiche (8, 9) des Gürtel-Laufstreifen-Paketes mit den Andrückrollen (5, 6),wobei die angetriebenen Andrückrollen (5, 6) diese Bereiche fest mit der Reifenkarkasse (2) verbinden,h) Fertigstellen des Fahrzeugreifens mit weiteren Herstellungsschritten.
Patent DE-102013101164-B4 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: HOLZ FRANK
IPC: F04C15/06
Filed: 2013-02-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Schraubenspindelpumpe (1) zum Fördern einer Flüssigkeit, mit einem eine axiale Ansaugöffnung und eine Auslassöffnung aufweisenden Pumpengehäuse (7, 27), in dem ein Spindelpaket (2) mit einer Antriebsspindel (3) und wenigstens einer gegenläufigen Laufspindel (4, 5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelpaket (2) an seinem druckseitigen Ende (14) in einen Hohlraum (17, 29) des Pumpengehäuses (7) mündet, der sich in Längsrichtung des Pumpengehäuses (7, 27) bis zu der an demselben Ende des Pumpengehäuses (7, 27) wie die Ansaugöffnung (8) angeordneten radialen Auslassöffnung (10) erstreckt.
Patent DE-102013101829-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einfahren und Befeuchten von Membranelektrodenanordnungen in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: RAPAPORT PINKHAS
IPC: H01M8/04828
Filed: 2013-02-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Verfahren zum Einfahren und Befeuchten von Membranelektrodenanordnungen (18) in einem Brennstoffzellenstapel (42), wobei das Verfahren umfasst:- Ausführen von einer Spannungswechselbelastung und einer Befeuchtung der Membranelektrodenanordnungen (18) in dem Brennstoffzellenstapel (42) mit einem oder mehreren Temperaturschritten, wobei die Stromdichte des Brennstoffzellenstapels (42) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs für jeden der einen oder mehreren Temperaturschritte zyklisch durchlaufen wird;- Aufrechterhalten einer Brennstoffzellenstapelspannung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs; und- Aufrechterhalten von Anoden- und Kathodenreaktantenflüssen an einem Sollpunkt, während die Stromdichte in dem einen oder mehreren Temperaturschritten zum Einfahren und Befeuchten der Membranelektrodenanordnungen (18) in dem Brennstoffzellenstapel (42) zyklisch durchlaufen werden, so dass der Brennstoffzellenstapel (42) an einem vorbestimmten Schwellenwert für ein Brennstoffzellenstapelausgangsspannungsvermögen betrieben werden kann, wobei der eine oder die mehreren Temperaturschritte jeweils einen vorbestimmten Temperaturbereich umfassen und die Temperatur für jeden des einen oder der mehreren Temperaturschritte mit einer Rate erhöht wird, welche niedrig genug ist, so dass das Wasserabfallprodukt von einer elektrochemischen Reaktion in dem Brennstoffzellenstapel (42) kondensieren kann und Lösungsmittel und Verunreinigungen auswaschen kann, die von einem Herstellverfahren für Membranelektrodenanordnungen übrig geblieben waren.
Patent DE-102013221251-B4 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Bügelarretierung und Fixierung
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schiebenockensystem mit zumindest einem zumindest zwei Nocken aufweisenden Schiebenocken (5), der auf einer axial festgelegten Grundwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung (1) zur Verstellung des Schiebenockens (5) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines in zumindest eine Verschiebenut (3) am Umfang des Schiebenockens (5) eingreifbaren Aktorstiftes (2), wobei die Aktorvorrichtung (1) ein maschinenfestes Gehäuse (6) aufweist und die Verschiebenut (3) in einem radial vorstehenden Nutabschnitt (4) des Schiebenockens (5) angeordnet und so ausgebildet ist, dass die Verstellung des Schiebenockens (5) dann erfolgt, wenn die Übertragungselemente zu Gaswechselventilen den Grundkreisen der Nocken zugeordnet sind, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung des Schiebenockens (5) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung zumindest einen mittels eines Federelements (10) belasteten Arretierkörper (11) aufweist, der mit je einer den axialen Positionen zugeordneten Arretierausnehmung (12) an einem Bügel (8) in Wirkverbindung steht, wobei der Bügel (8) den Nutabschnitt (4) mittels seitlicher Schultern (17) umgreift und parallel zur Längsachse der Grundwelle verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, • dass die Arretiervorrichtung im Gehäuse (6) der Aktorvorrichtung (1) geführt ist, • dass der Bügel (8) in einer parallel zur Drehachse der Grundwelle ausgerichteten Längsführung (7) am Gehäuse (6) gelagert ist und der Bügel (8) seitliche Stege (9) aufweist, die in die Längsführung (7) ragen, und dass die Erstreckung der Längsführung (7) radial zum Schiebenocken (5) größer ist als die Stärke der Stege (9), • dass dem Bügel (8) eine formschlüssige Fixiereinrichtung zugeordnet ist, die vom Schiebenocken (5) steuerbar ist, so dass der Bügel (8) radial zum Schiebenocken (5) angehoben und abgesenkt werden kann, wobei die formschlüssige Fixierung wirksam ist, wenn der Bügel (8) sich in der abgesenkten Lage befindet und wobei der Bügel (8) nur durch die Arretiervorrichtung festgelegt ist, wenn er angehoben wird, • dass zumindest auf einer Seite neben dem Nutabschnitt (4) eine Hubkontur (15) vorgesehen ist, deren hubförmige Erhebung (16) in Umfangsrichtung des Schiebenockens (5) so angeordnet ist, dass sie im Bereich der Grundkreise der Nocken wirksam ist, wobei zumindest eine der Schultern (17) am Bügel (8) soweit verlängert und/oder ausgebildet ist, dass sie mit der Hubkontur (15) in Wirkverbindung steht.