baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014177-B4 (DE)
Title: Modulares Merkmal für Oberflächen von Selbstbedienungssystemen
Inventor: SCHLIEBE DIETER
IPC: G07F9/02
Filed: 2007-03-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Selbstbedienungsgerät mit einem
Gehäuse
(1),  mit einer Daten-Eingabeeinrichtung (5) an dem Gehäuse (1),  mit
einer Kartenleseeinrichtung (2) für Chipkarten (8),  wobei
das Gehäuse
(1) und/oder die Daten-Eingabeeinrichtung (5) mit zusätzlichen
Partikeln versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen
Partikel fluoreszierend oder phosphoreszierend sind, und dass die
zusätzlichen
Partikel sich im sichtbaren Wellenlängenbereich der elektromagnetischen
Strahlung nicht von den sie umgebenden Partikeln des Selbstbedienungsgerätes unterscheiden.
Patent DE-102007033008-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe mit zwei Axialkolbentriebwerken
Inventor: GÖLLNER WILHELM
IPC: F16H39/10
Filed: 2007-07-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Hydrostatisches Getriebe mit zwei Axialkolbentriebwerken in Schrägachsenbauart, die wechselseitig als Pumpe und als Motor betrieben werden, wobei die Zylinderblöcke (7) der beiden Axialkolbentriebwerke in einem gemeinsamen, schwenkbaren Doppeljoch (20) drehbar gelagert und mit diesem zusammen verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (16, 17) der Triebwellen (12) der beiden Axialkolbentriebwerke zur Minimierung der Totvolumina (8, 9, 10, 11) der beiden Axialkolbentriebwerke um einen Betrag gegen die Schwenkachse (15) des Doppeljochs (20) derart versetzt sind, dass die Schwenkachse (15) des Doppeljochs (20) die Rotationsachsen der Zylinderblöcke (7) nicht schneidet und bei jedem Schwenkwinkel die Triebwerkskolben (6) im Totpunkt in unmittelbarer Nähe zum Bohrungsgrund der jeweiligen Zylinderbohrung im Zylinderblock (7) liegen.
Patent DE-102007037819-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennungseinheit
Inventor: BUNTZ OLIVER
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-08-10
Granted: 2017-12-07
Abstract: Sitzbelegungserkennungseinheit, mit wenigstens einem Sensor (12), der einen Reedschalter (14) und einen relativ dazu in einer Schaltrichtung (z) beweglichen Magneten (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (22) in einer Richtung (R) senkrecht zur Schaltrichtung justierbar gelagert ist, wobei durch die Justierung des Magneten (22) ein Schaltpunkt des Reedschalters (14) einstellbar ist.
Patent DE-102007049513-B4 (DE)
Title: Zirkel
Inventor: SEELIG OLIVER
IPC: B43L9/16
Filed: 2007-10-15
Granted: 2009-07-30
Abstract: Zirkel, mit einem ersten Zirkelabschnitt und einem zweiten Zirkelabschnitt, die über ein eine Arretiereinrichtung aufweisendes Gelenk miteinander verbunden sind, das ein gegenüber dem ersten oder zweiten Zirkelabschnitt drehbar gelagertes Gelenkstück umfasst, wobei die Arretiereinrichtung beabstandet zu der Drehachse des Gelenkstücks angeordnet ist.
Patent DE-102007050026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen von Steuer- und Regelkreisen in einem Motorsystem
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-10-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Steuer- oder eines Regelkreises in einem Motorsystem in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Ermitteln (S2) einer Kennzahl aus einem Vorgabewert und einer resultierenden Systemgröße des Regelkreises oder des Steuerkreises während einer oder mehrerer Zustandsänderungen,wobei der Vorgabewert einem Sollwert einer Regelung und die Systemgröße einem Istwert der Regelung entspricht,wobei die Kennzahl abhängig von einer Abstandsgröße ermittelt wird, wobei die Abstandsgröße ein Maß eines Abstandes zwischen dem Verlauf der Vorgabewerte und dem Verlauf der Systemgröße angibt,wobei die Kennzahl abhängig von einer Dreiecksfläche (ADreieck)eines Dreiecks ermittelt wird, wobei ein erster Eckpunkt des Dreiecks als die Systemgröße bei einem ersten Zeitpunkt, ein zweiter Eckpunkt des Dreiecks als der Vorgabewert bei dem ersten Zeitpunkt und ein dritter Eckpunkt des Dreiecks als der Vorgabewert bei einem zweiten Zeitpunkt, zu dem der Vorgabewert den Wert der Systemgröße bei dem ersten Zeitpunkt angenommen hat, definiert wird;und- Feststellen (S4) eines Fehlers abhängig von der ermittelten Kennzahl.
Patent DE-102007050397-B4 (DE)
Title: Behälterverschluss mit Mittel zur Geräuscherzeugung
Inventor: D ANGELICO ANGELO
IPC: B65D41/62
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verschluss
für einen
Druckbehälter (2,
12) mit einem Mittel (3, 11, 16) zur Erzeugung eines Öffnungsgeräuschs, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel (3, 11, 16) eine äußere Hülle den
Verschluss so eng abdeckt, dass bei einem Öffnen des Verschlusses der
unter Druck entweichende Behälterinhalt,
der aus Gas und/oder Flüssigkeit
besteht, die Hülle
unter Geräuscherzeugung verformt
und/oder sprengt und/oder in Schwingung versetzt und/oder selbst
in Schwingung gerät
oder nur die umgebende Luft in Schwingung versetzt.
Patent DE-102007051582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum optischen Messen eines Druckbogens
Inventor: BERTI CHRISTOPHER
IPC: G01N33/34
Filed: 2007-10-29
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum optischen Messen eines Druckbogens (6), welche einen Messtisch (1) mit einem verfahrbaren Messkopf (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (4) durch eine Reinigungseinrichtung (9) des Messtisches (1) voll- oder zumindest teilautomatisch gereinigt wird.
Patent DE-102007054686-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Beleuchtungssystem und Beleuchtungssystem-Steuereinheit
Inventor: STEFFEN JOACHIM
IPC: A61B90/20
Filed: 2007-11-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Operationsmikroskop (100) – mit einer Beobachtungsoptik (101, 104, 115), die einer Beobachtungsperson in einem Sehfeld (117) die vergrößerte Darstellung eines Objektbereichs (116) ermöglicht; wobei – die Beobachtungsoptik (101, 104, 115) ein stufenlos einstellbares Vergrößerungssystem (104) umfasst, dem eine Beobachtungsoptik-Einstelleinheit (116) zugeordnet ist; – mit einem einstellbaren Beleuchtungssystem (150), das Beleuchtungslicht (151) für den Objektbereich (110) bereitstellt, um diesen in einem einstellbaren Leuchtfeld (152) mit Beleuchtungslicht (159) einstellbarer Bestrahlungsstärke auszuleuchten; wobei – eine Beleuchtungssystem-Steuereinheit (175) vorgesehen ist, die für das Erhalten einer Information zu der eingestellten Vergrößerung der Beobachtungsoptik (101, 104, 115) mit der Beobachtungsoptik-Einstelleinheit (116, 117) verbunden ist und die mit dem Beleuchtungssystem (150) in Wirkverbindung steht, um dieses für eine Anpassung der Größe des Leuchtfeldes (152) an die Größe des Sehfeldes (117) einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass – die Beleuchtungssystem-Steuereinheit (175) das Beleuchtungssystem in Abhängigkeit der eingestellten Vergrößerung der Beobachtungsoptik (101, 104, 115) derart steuert, dass in einem ersten Vergrößerungsbereich die Größe des Leuchtfeldes (152) bei konstanter Bestrahlungsstärke des Beleuchtungslichts im Objektbereich (116) variiert wird, wobei in dem ersten Vergrößerungsbereich eine Transmission (T) der Beobachtungsoptik (101, 104, 115) konstant ist, und in einem zweiten Vergrößerungsbereich die Größe des Leuchtfelds (152) unter Veränderung der Bestrahlungsstärke eingestellt wird, wobei in dem zweiten Vergrößerungsbereich die Transmission (T) der Beobachtungsoptik (101, 104, 115) mit zunehmender Vergrößerung abnimmt, so dass der Helligkeitseindruck des Beobachtungsbildes für die Beobachtungsperson über den gesamten mit der Beobachtungsoptik (101, 104, 115) einstellbaren Vergrößerungsbereich konstant ist.
Patent DE-102007059125-B4 (DE)
Title: Verankerungselement
IPC: E04G5/04
Filed: 2007-12-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verankerungselement zum Verankern von Gegenständen an Bauteilen, die durch Gießen einer aushärtbaren Masse wie insbesondere Beton hergestellt sind, mit einem Verankerungskörper (10), der aufweist:  einen Kopplungsabschnitt (12), der zumindest von einem ersten Ende des Verankerungskörpers zugänglich ist,  eine Außenfläche (14), die zumindest einen ersten konischen Abschnitt (14', 14'') besitzt, der sich zu dem ersten Ende hin verjüngt, und  eine Stützfläche (16) zum Abstützen auf einer Gießform, die bevorzugt am einem zweiten Ende des Verankerungskörpers (10) angeordnet ist, welche dem ersten Ende gegenüberliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verankerungskörper (10) derart ausgestaltet ist, dass er in seiner Längsrichtung (X) verstellbare Abmessungen besitzt.
Patent DE-102007061125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Wasser in einer Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung
Inventor: STRAUB ROBERT D
IPC: F02D35/02
Filed: 2007-12-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren (52) zum Erfassen von Wasser (30) in einer Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung (22), die in einem Kraftstoffsystem (12) eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, wobei das Verfahren (52) umfasst: Überwachen eines einzelnen wahlweise aktivierbaren Sensors (34) in der Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung (22), um das Vorhandensein von Wasser (30) zu erfassen; gekennzeichnet durch: Bestimmen, ob der Sensor (34) für größer oder gleich einem ersten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit, jedoch kleiner oder gleich einem zweiten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit aktiviert ist (58), und Erzeugen einer ersten Warnstufe, falls dies zutrifft (60); und Bestimmen, ob der Sensor (34) für größer als den zweiten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit aktiviert ist (62), und Erzeugen einer zweiten Warnstufe, falls dies zutrifft (64).
Patent DE-102008008571-B4 (DE)
Title: Hintergrundbilderzeugungsvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA SATOSHI
IPC: G06T7/20
Filed: 2008-02-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Hintergrundbilderzeugungsvorrichtung, umfassend: eine Bewegtkörper-Detektionseinheit (5) zum Detektieren von Positionsinformation eines bewegten Körpers (2), der in einem vorbestimmten Messbereich (1) existiert, unter Verwendung von Radar; eine Bewegtkörper-Nichtexistenzzonenidentifikationseinheit (6) zum Identifizieren einer Zone, in der der bewegte Körper (2) nicht innerhalb des Messbereichs (1) existiert, auf der Basis der von der Bewegtkörper-Detektionseinheit (5) detektierten Positionsinformation des bewegten Körpers; eine Bildinformationsgewinnungseinheit (3, 4) zur Gewinnung der Bildinformation des Messbereichs (1) synchron mit dem durch die Bewegtkörper-Detektionseinheit (5) durchgeführten Detektionsprozess des bewegten Körpers; und eine Hintergrundbilderzeugungseinheit (7) zum Erzeugen der Hintergrundinformation des Messbereichs (1) sowohl von der durch die Bildinformationsgewinnungseinheit (3, 4) gewonnenen Bildinformation und der durch die Bewegtkörper-Nichtexistenzzonenidentifikationseinheit (6) identifizierten Information, derart dass zu verschiedenen Zeitpunkten aus diesen Informationen wiederholt Nichtexistenzzonenbilder generiert werden und das Hintergrundbild aus den Nichtexistenzzonenbildern synthetisiert wird.
Patent DE-102008012073-B4 (DE)
Title: Konfiguration eines E-Mail-Postfachs in einem Mobilfunknetz
Inventor: MAHLSTEDT JAN
IPC: H04W12/08
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Nutzung eines geschützten E-Mail-Postfachs (36) in einem Mobilfunknetz (10) durch ein Mobilfunkendgerät (14) eines Benutzers (16), wobei ein Zugriff (50) auf das geschützte E-Mail-Postfach (36) mit dem Mobilfunkendgerät (14) folgende Verfahrensschritte enthält:  a) Ausführen einer Berechtigungsprüfung mit einem Identifikator (26, 28) des Mobilfunkendgeräts (14),  b) Freigeben oder Sperren des Zugriffs (50) auf das geschützte E-Mail-Postfach (36) in Abhängigkeit von einem Prüfergebnis,  c) Konfigurieren des geschützten E-Mail-Postfachs (36) durch eine Konfigurationseinrichtung (56) im Mobilfunknetz (10) anhand eines Identifikationsmoduls (24) des Mobilfunkendgeräts 14),  gekennzeichnet durch  d) Auslösen der Konfiguration des geschützten E-Mail-Postfachs (36) unmittelbar nach Einlegen des Identifikationsmoduls (24) in das Mobilfunkendgerät (14) und Anschalten des Mobilfunkendgeräts (14) durch Triggermittel (60) im Mobilfunknetz (10).
Patent DE-102008034356-B4 (DE)
Title: Nockenverstellungs-Steuersystem und -Verfahren zum Erhöhen des Regenerationswirkungsgrads
Inventor: ALDRICH III WILLIAM L
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-07-23
Granted: 2016-08-25
Abstract: Steuersystem, das umfasst: ein Nockenpositionsberechnungsmodul, das Einlass- und Auslassnockenpositionen während des Betriebs einer Maschine bestimmt, wobei die Maschine einen Regenerations- und Kraftstoffabschaltungs-Modus (FCO-Modus) umfasst; ein Nockenpositionseinstellmodul, das während des Regenerations- und FCO-Modus alternierende Einlass- und Auslassnockenpositionen erzeugt; ein Nockenpositionierungsmodul, das während des Regenerations- und FCO-Modus die Einlass- und Auslassnocken auf Grundlage von niedrigeren Werten der Einlass- und Auslassnockenpositionen bzw. der alternierenden Einlass- und Auslassnockenpositionen positioniert.
Patent DE-102008037838-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung und Verwendung einer Kautschukzusammensetzung
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: C08K3/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kautschukzusammensetzung, enthaltend 100 Gew.-Teile einer Dienkautschukkomponente, 0,5 bis 50 Gew.-Teile Bagassekohle die durch Carbonisieren von Bagasse in einem Pyrolyseofen, der von der Außenluft abgeschirmt ist, bei einer Verkokungstemperatur von 400 bis 800°C hergestellt wurde und mit einem spezifischen Oberflächenbereich nach BET von 10 bis 300 m2/g und mindestens eines von Carbon Black und Silica, worin die Gesamtmenge der Bagassekohle des Carbon Black und des Silica von 30 bis 100 Gew.-Teilen pro 100 Gew.-Teilen der Dienkautschukkomponente ist.
Patent DE-102008052535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Taktsignal-Kalibrierung
Inventor: YANG GANNING
IPC: H04W88/02
Filed: 2008-10-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur Taktsignal-Kalibrierung umfassend die Schritte: Empfangen von Information über eine Zeitspanne nicht-kontinuierlichen Empfangs (DRX Period Information) von einer Basisstation (S402); Berechnen einer Kalibrierungs-Zeitdauer, wobei das Berechnen der Kalibrierungs-Zeitdauer unter Berücksichtigung der Zeitspanne nicht-kontinuierlichen Empfangs, einer Taktfehler-Toleranz eines ersten Taktsignals (S404) und eine vorgebbaren Anzahl von Wiederholungen größer als zwei von Kalibrierungen erfolgt; und beim Empfang von Funkruf-Information, die über mögliche gesendete Übertragungen informiert, Kalibrierung des ersten Taktsignals mit einem zweiten Taktsignal für einen Zeitabschnitt der Kalibrierungs-Zeitdauer (S412); und Durchführen der Kalibrierung für die vorgegebene Anzahl von Wiederholungen.
Patent DE-102008059023-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Kühlvorrichtung und Kühlanordnung für einen Schaltschrank mit einer solchen Kühlvorrichtung
Inventor: SCHOLZ BENJAMIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kühlvorrichtung (1) für in einem Schaltschrank (2) angeordnete elektronische Baugruppen, aufweisend zumindest einen Lüfter (13) und einen Luft-Wasser-Wärmetauscher (10), mittels dem durch den zumindest einen Lüfter (13) vom Schaltschrank (2) zuführbare Luft abkühlbar ist, wobei die abgekühlte Luft dem Schaltschrank (2) wieder zuführbar ist,  wobei der Luft-Wasser-Wärmetauscher (10) zumindest zwei unabhängige Kühlwasserwege (31, 32) aufweist, die eingerichtet sind, an separate Kühlwasserkreisläufe (35, 36) angeschlossen zu werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in jedem Kühlwasserkreislauf (35, 36) zumindest ein Wasser-Temperaturfühler und/oder zumindest ein Durchflussmesser angeordnet ist.
Patent DE-102009002284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren fluidbetätigter motorbetriebener Drehmomentwerkzeuge
Inventor: JUNKERS JOHN K
IPC: G01L25/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kalibrieren eines fluidbetätigten motorbetriebenen Drehmomentwerkzeugs (T) mit einer Gehäuseeinheit (15) und einer Antriebseinheit (8), wobei die Vorrichtung (1) aufweist:  eine nicht drehbare Drehmomentmesseinheit (4) zum Messen eines durch das Werkzeug (T) erzeugten Drehmoments;  eine nicht drehbare Anlegeeinheit;  eine erste Verbindungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, die Antriebseinheit (8) des Werkzeugs (T) mit der Drehmomentmesseinheit (4) zu verbinden, um ein Drehmoment zu messen, das durch das Werkzeug erzeugt wird, wenn dem Werkzeug (T) ein Fluiddruck zugeführt wird;  eine einstellbare Bremseinheit (12), die dafür konfiguriert ist, eine einstellbare Bremskraft bereitzustellen;  eine zweite Verbindungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, die Gehäuseeinheit (15) des Werkzeugs (T) mit der einstellbaren Bremseinheit (12) zu verbinden, um die einstellbare Bremskraft auf die Gehäuseeinheit (15) auszuüben und einen einer Drehbewegung der Gehäuseeinheit (15) des Werkzeugs (T) entgegengesetzten Drehwiderstand zu erhöhen, so dass, wenn das Werkzeug (T) betrieben wird, die Gehäuseeinheit (15) des...
Patent DE-102009008624-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung spektroskopischer Verfahren sowie Verwendung bei spektroskopischen Verfahren
Inventor: CHEN JIA
IPC: G01J3/42
Filed: 2009-02-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: Anordnung zur Durchführung von spektroskopischen Verfahren zur Detektion von paramagnetischen Gasen, bestehend aus: – mindestens einer Messgaszelle zur Aufnahme eines Messgases, – mindestens einer Lichtquelle (6) an einem Gaseinlass (4) zur Lichteinkopplung in die Messgaszelle und einem Detektor (7) an einem Gasauslass (5), wobei entweder die Lichtquelle monochromatisch ist oder am Detektor ein Monochromator vorgesehen ist, zur Auswertung von durch die Messgaszelle hindurch geführtem Licht, dadurch gekennzeichnet, dass – die Messgaszelle in Form einer gasdurchlässigen, Licht leitenden Hohlfaser (3) ausgeführt ist, die entweder mit Gaseinlass- und Gasauslassöffnungen an Endbereichen oder zumindest partiell über die Länge der Hohlfaser mit Öffnungen am Umfang der Hohlfaser oder mit einer Kombination daraus versehen ist, – auf die Hohlfaser mindestens eine Spule (1) zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufgewickelt ist, dessen Ausbreitungsrichtung im Wesentlichen parallel zu der des Lichtes ist, – wobei durch Veränderung einer Lichtintensität oder einer Polarisationsrichtung in...
Patent DE-102009012721-B4 (DE)
Title: System zur Sprach und/oder Datenkommunikation
Inventor: MUIRHEAD ANDREW
IPC: H04W84/06
Filed: 2009-03-09
Granted: 2010-12-16
Abstract: System zur Sprach- und/oder Datenkommunikation zwischen einem Mobiltelefon (1) an Bord eines Flugzeuges und Endgeräten 10) in Kommunikationsnetzwerken außerhalb des Flugzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  a) an Bord des Flugzeugs  i) ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk (2) zur Kommunikation mit dem Mobiltelefon (1),  ii) einen Kommunikationsserver (3), dem von außerhalb des Flugzeugs anwählbare Telefonnummern zugeordnet sind,  iii) Sende/Empfangseinrichtungen (4) zur Kommunikation mit einem bodenseitigen Kommunikationsnetzwerk;  b) einen Zuordnungsserver (8), der an Bord des Flugzeugs oder stationär angeordnet sein kann und der zur Zuordnung einer von außerhalb des Flugzeugs anwählbaren Telefonnummer des Kommunikationsservers (3) zu einer Mobiltelefonnummer ausgebildet ist;  c) im Mobiltelefon (1) eine Applikation mit folgenden Merkmalen:   i) die Applikation ermöglicht dem Nutzer des Mobiltelefons (1) eine Auswahl des Flugzeugs und/oder Flugs, in dem/auf dem er das Mobiltelefon (1) nutzen möchte,  ii) die Applikation ist zur Benachrichtigung des Zuordnungsservers (8) über diese Auswahl...
Patent DE-102009017050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körpergefäßen
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-04-09
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körpergefäßen mit einem rohrförmigen, komprimierbaren Fängerelement (100), das unter Einfluss eines äußeren Zwangs von einem Zustand mit einem ersten Querschnittsdurchmesser in einen Zustand mit einem zweiten, kleineren Querschnittsdurchmesser überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fängerelement (100) einen Einlassbereich (130) aufweist, der sich in Längsrichtung zwischen einem distalen Filterbereich (150) und einem proximalen Aufnahmebereich (110) erstreckt und auf einer Zylindermantelfläche in Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Stege (135) umfasst, die Eintrittsöffnungen (140) begrenzen, wobei der Aufnahmebereich (110), der Einlassbereich (130) und der Filterbereich (150) drei zusammenhängende Bereiche des Fängerelements (100) bilden, wobei der Aufnahmebereich (110) eine fluiddichte, flexible Abdeckung (115) aufweist, die im Gebrauch innerhalb des Aufnahmebereichs (110) einen durch das zu entfernende Konkrement verschließbaren Hohlraum (120) bildet, der mit einer Druckerzeugungseinrichtung wirkverbunden ist derart, dass in dem Hohlraum (120) zum Bewegen, insbesondere zum Lösen, des zu entfernenden Konkrements ein anderer Druck einstellbar ist als außerhalb des Hohlraums (120).
Patent DE-102009035310-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenumkehr-Detektionssysteme
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F02B77/08
Filed: 2009-07-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Kurbelwellenumkehr-Detektionssystem, umfassend: einen Riemenspanner, der mit einem Nebenaggregatantriebsriemen in Verbindung steht, ein Sensormodul, das eine Stellung eines Nebenaggregatantriebsriemens, der mit einer Kurbelwellenriemenscheibe in Verbindung steht, auf der Basis der Stellung des Riemenspanners detektiert; und ein Steuermodul, das mit dem Sensormodul in Verbindung steht und die Drehrichtung der Kurbelwellenriemenscheibe auf der Basis einer Stellung des Riemenspanners und somit des Nebenaggregatantriebsriemens ermittelt.