baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104186-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/54
Filed: 2001-01-23
Granted: 2010-07-15
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Kupplungsarm, der an seinem freien Ende ein hochstehend angeordnetes Kopfstück zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt und zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne angeordneten Nichtgebrauchsstellung verstellbar ist, wobei der Kupplungsarm mit einem Drehachsglied fest verbunden ist, das in einer Drehlagereinrichtung verdrehbar gelagert ist, so dass beim Verdrehen des Drehachsglieds der Kupplungsarm um die Achslinie des Drehachsglieds schwenkt und das Kopfstück dabei seine Lage in Fahrzeug-Längsrichtung verändert, wobei die Drehlagereinrichtung um eine im Wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung gerichtete Schwenkachse schwenkbar ist, so dass der Kupplungsarm beim Verschwenken der Drehlagereinrichtung eine Hoch-Tief-Bewegung ausführt, und wobei der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung des Kupplungsarms jeweils ein Endanschlag zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlagereinrichtung (11) in der Gebrauchsstellung und in der Nichtgebrauchsstellung jeweils eine mit Bezug auf eine wäh rend des Verdrehens des Drehachsgliedes (8) eingenommene untere Schwenklage nach oben...
Patent DE-10106553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer fettreduzierten Brühwurst und nach diesem Verfahren hergestellte Brühwurst
Inventor: POINTNER JOSEF
IPC: A23L13/60
Filed: 2001-02-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer fettreduzierten Brühwurst, insbesonde re einer
fettreduzierten Schinkenwurst, beinhaltend folgende Schritte  a)
Wolfen einer Gesamtfleischmasse von schierem und im wesentlichen
fettfreiem Fleisch, ohne Zugabe von Fett,  b) Kühlen der
gewolften Gesamtfleischmasse auf ca. 0 bis 3 Grad Celsius,  c)
Zerkleinern (Kuttern) eines Anteils von etwa 2/3 der gewolften und
gekühlten
Gesamtfleischmasse in einem Kutter unter Zugeben von Gewürz und/oder
von Phosphat und/oder von Nitritpökelsalz und von etwa 250 bis
300 Gramm Schüttung
je Kilo Gesamtfleischmasse in Form von Eis bis auf eine Temperatur
von etwa 10 bis 12 Grad Celsius,  d) Zugeben des verbleibenden,
zuvor leicht angefrorenen Anteils der gewolften Gesamtfleischmasse
und von etwa 50 bis 75 Gramm Schüttung
je Kilo Gesamtfleischmasse in Form von gekühltem Wasser in den Kutter
und Auskuttern zu einer Brätmasse
mit einer Temperatur von ca. 13 bis 15 Grad Celsius.
Patent DE-10112050-B4 (DE)
Inventor: MICHELS CHRISTOPH
IPC: D01F2/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: The invention relates to a method for the production of cellulose fibres or cellulose filament yarns from pulp by the dry and wet extrusion method with aqueous amine oxides as solvent, whereby, a) a dispersion of pulp and aqueous amine oxide is transformed into a homogeneous solution with a relaxation time in the range 0.3-90 s at 85 DEG  C by water removal and shearing, b) the solution is introduced into a spinning packet with at least one spinning nozzle (6) by means of a spinning solution feed (3), c) the solution is passed through a filter (4), a support plate (1) a flow chamber (5.1) and into at least one spinning capillary of at least one spinning nozzle (6) in the spinning packet, d) the solution strands moulded into capillaries are fed through a non-precipitating medium with further drawing and blown with a gas stream approximately perpendicularly to the filament running direction, just before entry into the precipitation bath, the cellulose precipitates in the precipitation bath and e) the cellulose fibres are withdrawn from the precipitating bath by directional change and the fibres drawn off. The invention further relates to a device for the production of cellulose fibres or filament yarns by the wet and dry extrusion method with aqueous amine oxides as solvent, comprising a solution feed (3) and a spinning packet with a sieve filter packing (4), support plate (1), flow chamber (5.1) and spinning nozzle(s) (6), working according to said method.
Patent DE-10120586-B4 (DE)
Title: Modulare Trägervorrichtung zum Tragen von Baugruppen mit eindeutiger Adressvergabe
Inventor: VILLMOW ANDRE
IPC: G06F12/06
Filed: 2001-04-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Trägervorrichtung (100, 120, 140; 300, 320, 340) zum Tragen zumindest einer Baugruppe, die mit gleichartigen Trägervorrichtungen (100, 120 140; 300, 320, 340) verbunden werden kann, mit  einer Adresszuweisungseinrichtung (114, 116, 118, 134, 136, 138, 154, 156, 158; 314, 316, 318, 334, 336,338, 354, 356, 358) zur Zuweisung eindeutiger Adressen zu der zumindest einen Baugruppe,  wobei die Adresszuweisungseinrichtung (114, 116, 118, 134, 136, 138, 154, 156, 158; 314, 316, 318, 334, 336, 338, 354, 356, 358) bei einer Verbindung der Trägervorrichtung (100, 120, 140; 300, 320, 340) mit einer weiteren gleichartigen Trägervorrichtung (100, 120, 140; 300, 320, 340) zur Zuweisung eindeutiger Adressen Adressbits der beiden Trägervorrichtungen (100, 120, 140; 300, 320, 340) kombiniert, und wobei die Adresszuweisungseinrichtung (114, 116, 118, 134, 136, 138, 154, 156, 158; 314, 316, 318, 334, 336, 338, 354, 356, 358) der zumindest einen Baugruppe vorläufige Adressen zuweist, wenn die Trägervorrichtung (100, 120, 140;...
Patent DE-10124611-B4 (DE)
Inventor: JORDAN ERNST
IPC: A01G23/095
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: The invention relates to a pruning device for removing branches from living trees, comprising a cradle with drive means and pressure means for moving the pruning device along a tree trunk and with a sawing unit which has at least one branch saw which is arranged on the cradle in a fixed or displaceable manner. According to the invention, the branch saw is embodied in the form of a circular saw, on the periphery of which are arranged exclusively non-crossed saw teeth.
Patent DE-10129684-B4 (DE)
Title: Zahn- oder Kiefersegment auf einem Basisträger
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Zahn- oder Kiefersegment auf einem Basisträger, mit einem Aufbaupfosten (3), der über eine Verbindungsschraube (5) mit dem Basisträger (2) verbunden ist, wobei die Verbindungsschraube (5) in eine Ausnehmung (10) im Aufbaupfosten (3) eingesetzt ist, der Kopf (11) der Verbindungsschraube (5) Konusform aufweist und in den Kopf (11) zumindest ein in Längsrichtung der Verbindungsschraube (5) verlaufender Schlitz (12) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, der Schlitz (12) den Kopf (11) in zumindest zwei beabstandete, quer zur Längsachse biegsame und elastisch nachgiebige Kopfabschnitte (11a, 11b) unterteilt und dass die Ausnehmung (10) einen geringeren Durchmesser als der Kopf (11) der Verbindungsschraube (5) im unbelasteten Zustand aufweist.
Patent DE-10142202-B4 (DE)
Title: Hochvakuumbedampfungsanlage
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: C23C14/20
Filed: 2001-08-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Hochvakuumbedampfungsanlage
zur Metallisierung von Kunststoffteilen, bestehend aus einer evakuierbaren
Vakuumkammer mit verschließbarer
Kammertür,
einer elektrischen Verdampfungseinrichtung für das metallische Verdampfungsmittel,
einem Drehkorb zur Aufnahme und Bewegung des Bedampfungsgutes, einem
Antrieb für
den Drehkorb, einer Evakuierungseinrichtung, einer Strom- und Medienversorgungs-
sowie einer Meß-
und Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Vakuumkammer
durch die Kammertür
mit einem mit Bedampfungsgut bestückten Drehkorb und einer Verdampfungseinrichtung
unabhängig
voneinander beschickbar ist, daß der
Drehkorb von einem auf Rollen gelagerten Drehkorbschlitten aufgenommen
wird und über
die geöffnete Kammertür in die
Vakuumkammer ein- und ausführbar
ist, wobei der Drehkorbschlitten aus einer Rahmenkonstruktion mit
zwei Achsen mit Rollen besteht, daß der Drehkorbschlitten einen
Hebel aufweist, mit dem über
einen angeordneten Hebelmechanismus die Achse absenkbar ist, daß der Drehkorb
in Wirkverbindung mit der Antriebswelle tritt und daß der Drehkorb
mit dem Bedampfungsgut auf der Antriebswelle und der nicht absenkbaren
Achse des Drehkorbschlittens lagert und von der Antriebswelle antreibbar ist.
Patent DE-10149127-B4 (DE)
Title: Kompressionskolbenring für die Verwendung in einem Verbrennungsmotor und Dieselmotor
Inventor: NEGISHI HIDEO
IPC: F02F11/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kompressionskolbenring (1) für die Verwendung in einem Verbrennungsmotor, wobei der Kompressionskolbenring (1) eine im allgemeinen kreisförmige Form hat und eine äußere Umfangsgleitoberfläche für den Gleitkontakt mit einem Zylinder (2) und eine innere Umfangsoberfläche umfaßt, die ausgebildet ist, einem Kolben (3) gegenüberzuliegen, wobei in dem Kompressionskolbenring (1) ein Stoß vorgesehen ist, um im Kreis eine Diskontinuität zu erzielen, wobei der Kompressionskolbenring (1) ein Verhältnis d1/a1 in einem Bereich von 40 bis 60 und ein Verhältnis d1/h1 in einem Bereich von 30 bis 55 aufweist, worin d1 den Innendurchmesser, der durch die inneren Umfangsoberfläche definiert ist, a1 den radialen Abstand zwischen der inneren Umfangsoberfläche und der äußeren Umfangsgleitoberfläche und h1 die axiale Länge der äußeren Umfangsgleitoberfläche darstellen, und wobei der Kompressionskolbenring (1) aus Stahl oder Gusseisen hergestellt ist.
Patent DE-10157398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgeräts
(30) für
eine Fahrzeug-Klimaanlage
(10), das mit mindestens einem Wärmerohr
(58 versehen ist, mit dem zwischen einer wärmeerzeugenden Einrichtung
(52) und mindestens einer wärmeabgebenden
Einrichtung (56) über ein
im Wärmerohr
(58) verdampfendes und kondensierendes Medium eine wärmeleitende
Verbindung herstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge
des Mediums im Wärmerohr
(58) derart gering bemessen wird, dass bei einer vorbestimmten ersten
Grenztemperatur der mindestens einen wärmeabgebenden Einrichtung (56)
das gesamte Medium verdampft und dadurch die wärmeleitende Verbindung nahezu
unterbrochen wird, und das die wärmeerzeugende
Einrichtung (52) bei einer zweiten Grenztemperatur, die höher als
die erste Grenztemperatur ist, abgeregelt wird.
Patent DE-10157868-B4 (DE)
Title: Bogenentladungsröhre für Entladungsleuchte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FUKAI KUNIO
IPC: H01J61/36
Filed: 2001-11-26
Granted: 2007-08-30
Abstract: Bogenentladungsröhre mit:  einem
Bogenentladungsröhrenkörper mit
einem abgedichteten Kolben, der als ein Entladungsbereich dient,
wobei der abgedichtete Kolben von vorderen und hinteren Quetschdichtungsbereichen
eingeschlossen und an einem Bereich entlang einer Längsrichtung
der Röhre
gebildet ist; und  einem zylindrischen Mantel, der mit dem Bogenentladungsröhrenkörper verbunden
ist und den abgedichteten Kolben abdeckt, um einen gasdichten verschlossenen Raumbereich
um den Bogenentladungsröhrenkörper herum
zu bilden, wobei  der Bogenentladungsröhrenkörper ferner Bereiche mit kreisförmigem Querschnitt
aufweist, die an vorderen und hinteren Endseiten des Bogenentladungsröhrenkörpers vorgesehen
sind, mit denen vordere und hintere Endbereiche des Mantels jeweils
verbunden sind.
Patent DE-10209840-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe mit Bedienungsschnittstelle
Inventor: HENNEBERGER KLAUS DR
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-03-06
Granted: 2014-02-06
Abstract: Automatisiertes Schaltgetriebe mit Bedienungsschnittstelle für Kraftfahrzeuge, mit einer elektronischen Getriebesteuerung, die in einen Automatikmodus mit den Stellungen rückwärts (R), neutral (N) und vorwärts (D) und in einen Manuellmodus schaltbar ist, und mit einem oder mehreren Schaltmitteln zur Umschaltung zwischen den beiden Modi, zur Wahl der Stellungen im Automatikmodus und zur Gangwahl im Manuellmodus, wobei ein erstes Schaltmittel vorhanden ist, mit dem die Stellungen R-N-D anwählbar sind, und ein zweites Schaltmittel vorhanden ist, mit dem ein höherer oder niedrigerer Gang einstellbar ist, wobei ein höherer oder niedrigerer Gang nur einstellbar ist, wenn mit dem ersten Schaltmittel die Stellung D angewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Getriebesteuerung so geschaltet oder programmiert ist, dass bei eingestelltem Automatikmodus in Stellung D und betätigtem zweiten Schaltmittel ein höherer Gang eingelegt wird, wenn eine mittlere bis hohe Motordrehzahl bei geringem Kupplungsmoment detektiert ist oder eine hohe Motordrehzahl bei hohem Kupplungsmoment detektiert ist oder das Fahrzeug steht.
Patent DE-10212313-B4 (DE)
Title: Selbstladewaffe
Inventor: DOETSCH WERNER
IPC: F41A21/28
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Selbstladewaffe mit einem an einem Waffengehäuse (2) befestigten Waffenrohr (3) mit heckseitig angeordnetem Patronenlager (5) und einem bei Schußabgabe sich in bezug auf das Waffenrohr (3) axial nach hinten verschiebenden Verschlußblock (10) eines Verschlusses (4), mit den Merkmalen:  a) patronenlagerseitig sind in der Wand des Waffenrohres (3) eine oder mehrere Gasöffnungen (15) vorgesehen;  b) alle patronenlagerseitig in der Wand des Waffenrohres (3) angeordneten Gasöffnungen (15) sind mit einer einzigen, außenseitig an dem Waffenrohr (3) angeordneten Gaskammer (14) verbunden, so daß bei Schußabgabe ein Teil der Treibladungsgase nur in diese Gaskammer (14) entweichen kann;  c) die, in Schußrichtung gesehen, vordere Wand (12) der Gaskammer (14) ist mit dem Verschlußblock (10) verbunden, wobei die Gaskammer (14) und die Gasöffnungen (15) derart ausgelegt sind, daß bei Schußabgabe keine oder keine nennenswerte Verzögerung des Beginns der Rücklaufbewegung des Verschlußblockes (10) durch den in der Gaskammer (14) sich ausbildende Gasdruck erfolgt und...
Patent DE-10220928-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur steuerbaren Begrenzung des Hubs eines hydraulisch betätigten Zylinderventils
Inventor: KOLKMAN MANFRED
IPC: F01L9/10
Filed: 2002-05-10
Granted: 2009-11-05
Abstract: Einrichtung zur steuerbaren Begrenzung des Hubes eines Betätigungsgliedes (30) einer hydraulischen Ventilbetätigungsvorrichtung (14), der zur Betätigung eines Zylinderventils (12) einer Brennkraftmaschine dient, mit  einem bewegbaren Kopplungsglied (42) zur Übertragung einer Bewegung des Betätigungsgliedes (30) auf das Zylinderventil (12),  einem verstellbaren Anschlag (38, 40), mit dem die Bewegung des Kopplungsgliedes (42) und damit dessen Hub entsprechend einer Stellung des Anschlags (38, 40) begrenzbar ist, und  einem Stellglied (36) zur Verstellung des Anschlags (38, 40),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stellglied (36) eine Welle (36) umfasst, und  dass an der Welle und an dem Anschlag (38, 40) jeweils eine Zahnung (48, 52) ausgebildet ist, wobei die Zahnungen (48, 52) so ineinander greifen, dass der Anschlag (38, 40) durch Drehung der Welle (36) verstellbar is.
Patent DE-10227002-B4 (DE)
Title: Zerlegeladung für einen Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/22
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Splitterbildender
Gefechtskopf zur Bekämpfung
technischer Ziele mit einer Hauptladung, die gegenläufig zur
Einleitung der detonativen Initiierung mittels zumindest einer weiteren,
mit einer Belegung ausgestatteten Ladung mit niedrigerer Leistung
und mit eigener Zündkette
in ihrer Wirkung verminderbar oder zerstörbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die weitere Ladung (1) an ihrer Stirnseite eine Belegung (2)
aufweist und dass die weitere Ladung (1) zusammen mit der Belegung
(2) mit Hilfe eines Antriebs entweder aus einer ersten Position
(A), in der sie an der Hauptladung (3) anliegt, von der Hauptladung
(3) weg vor deren Initiierung axial in eine zweite Position (B)
bewegbar ist.
Patent DE-10229589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Winkelgeschwindigkeit eines Lagers
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C19/18
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erfassung der Winkelgeschwindigkeit eines Lagers (2), mit
einer am Lager (2) angeordneten Schutzblende (5), einem dicht an
der Schutzblende (5) angebrachten Tonrad (6) und einem Fühler (7),
der an einem ausserhalb des Lagers (2) vorgesehenen Ständer (8)
angebracht ist, und mit einer äusseren, dem
Tonrad (6) gegenüberliegenden
Stirnfläche
(9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzblende (5)
durch eine starre Wand (18) gebildet ist, die an einem feststehenden
Ring (4) des Lagers (2) angeordnet ist und wenigstens eine durchgehende Öffnung zur
Aufnahme der Stirnfläche
(11) des Fühlers
(7) aufweist, wobei die Aufnahme (22) nach aussen durch eine an
der Wand (18) anliegende Gummischicht (21) isoliert und an der dem
Tonrad (6) zugekehrten Seite durch eine direkt an der Stirnfläche (9)
des Fühlers
(7) anliegende Gummimembran (23) begrenzt ist.
Patent DE-10238816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anschlussbereichen einer integrierten Schaltung und integrierte Schaltung mit Anschlussbereichen
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-08-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Anschlussbereichen (18') einer integrierten
Schaltung (10) mit den Schritten:  Aufbringen eines Dielektrikums
(12) auf die integrierte Schaltung (10);  Aufbringen einer oxidierbaren
Metallisierung (13, 14, 15) auf das Dielektrikum (12) unter Vorsehen
einer Kontaktierung mit einer Kontakteinrichtung (11) der integrierten Schaltung
(10), welche nach dem Oxidieren nicht von Lot benetzbar ist;  ganzflächiges Aufbringen
einer von Lot benetzbaren Schutzeinrichtung (16) auf die Metallisierung
(13, 14, 15) zum Verhindern vom Oxidieren der darunter liegenden
Metallisierung (13, 14, 15);  Strukturieren der Schutzeinrichtung
(16) derart, dass sie nur in einem bestimmten Bereich um die Anschlussbereiche
(18') herum entfernt wird und dort einem Oxidieren ausgesetzt ist
und ansonsten auf der Metallisierung (13, 14, 15) belassen wird;
und  Aufbringen von Lot auf die Schutzeinrichtung (16) in den Anschlussbereichen
(18'), wobei die oxidierte Metallisierung (13, 14, 15) um die Anschlussbereiche
(18') herum als Lotstopp dient.
Patent DE-10241208-B4 (DE)
Title: Presbyopiekorrigierende Kontaktlinse und Herstellungsverfahren für eine solche Kontaktlinse
Inventor: HOHLA KRISTIAN
IPC: C07H15/08
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-07-05
Abstract: Presbyopiekorrigierende
Kontaktlinse (1, 20, 30, 60) mit mindestens einer Nahsichtzone (8,
21, 32, 66) mit hoher Brechkraft und mindestens einer Fernsichtzone
(9, 22, 33, 65) mit niedrigerer Brechkraft zur simultanen Nah- und
Fernsicht, wobei die Brechkräfte
der Nahsicht- und Fernsichtzonen in einem zentrisch zur optischen
Achse (4) der Kontaktlinse angeordneten Übergangsbereich (10, 23, 34,
67) kontinuierlich ineinander übergehen,
und wobei die Anordnung der mindestens einen Nahsichtzone (8, 21,
32, 66) und der mindestens einen Fernsichtzone (9, 22, 33, 65) auf
der Kontaktlinse rotations-asymmetrisch ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verteilung der lokalen Brechkräfte der Kontaktlinse (1, 20, 30,
60) abzüglich
einer mittleren sphärischen
und/oder zylindrischen Brechkraft einer Koma (40) entspricht.
Patent DE-10250142-B4 (DE)
Title: Masseschlussfester Gleichstromelektromotor
Inventor: LAUBACHER ROBERT
IPC: H02K23/56
Filed: 2002-10-28
Granted: 2013-06-27
Abstract: Masseschlussfester Gleichstromelektromotor mit einer Motorwelle (3) und einem darauf angeordneten Kollektor (2) mit einer Kollektorscheibe (4) und mehreren Kollektorlamellen (7), die sich in einem Bereich der Motorwelle (3) zu einem Kollektorzylinder gruppieren und teilweise in der Kollektorscheibe (4) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (3) aus einem elektrisch nicht leitenden Keramikwerkstoff ausgebildet ist und die Kollektorlamellen (7) im Wesentlichen an der Motorwelle (3) anliegen, wobei ein hülsenförmiges Klemmelement (11) vorgesehen ist, dessen Innenseite verrutschsicher auf der Motorwelle (3) befestigt ist und dessen Außenseite dreh- und verrutschsicher mit der Kollektorscheibe (4) verbunden ist.
Patent DE-10254482-B4 (DE)
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: A61N1/39
Filed: 2002-11-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: A defibrillator including an output stage that has a high-voltage section and patient electrode connections which can be automatically connected by a coupling circuit to said high-voltage section via a relay, and that has a relay testing device. A reliable functioning of the defibrillator is ensured due to the provision of a discharging resistor device which can be automatically switched to instead of the patient electrode connections by the relay, and because the relay testing device is designed for testing the relay while involving the state of the adjacent discharging resistor device.
Patent DE-10261298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf einer Fahrzeugkarosserie und Dichtungsmittel-Trocknungsvorrichtung
Inventor: SAMEKAWA KEIICHI
IPC: B05D7/24
Filed: 2002-12-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Beschichtung auf einer Fahrzeugkarosserie
mit  einem Verfahrensschritt (2) zum Aufbringen eines Dichtungsmittels
auf vorbestimmte Teilstücke
der Fahrzeugkarosserie (B),  einem Beschichtungsschritt (6)
zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf der Fahrzeugkarosserie
(B) nach dem Verfahrensschritt (2) zum Aufbringen des Dichtungsmittels
und  einem Verfahrensschritt (7) zum Einbrennen des Beschichtungsmaterials
auf der Fahrzeugkarosserie (B) nach dem Beschichtungsschritt (6),
wobei  zwischen dem Verfahrensschritt (2) zum Aufbringen des Dichtungsmittels
und dem Beschichtungsschritt (6) ein Dichtungsmittel-Trocknungsschritt
(3) zum Trocknen des Dichtungsmittels während sich die Fahrzeugkarosserie
(B) auf einem Förderer
(10) bewegt durch Erwärmen
nur der vorbestimmten Teilstücke
der Fahrzeugkarosserie (B) durchgeführt wird; und  die Trocknung
des Dichtungsmittels mittels Trocknungsrobotern (11; 12) erfolgt,
die mit einem Arbeitsarm (18; 23) ausgestattet sind und derart bewegt
werden, daß die Trocknungsroboter
(11; 12) der Bewegung der Fahrzeugkarosserie (B), die während der
Trocknung auf dem Förderer
(10) getragen wird, folgen, wobei zumindest ein Arbeitsarm...
Patent DE-10306369-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schützen einer Wasser, insbesondere Meerwasser, ausgesetzten Oberflächen vor Bewuchs mit Mikroorganismen
Inventor: HERMANN JOACHIM
IPC: B63B59/04
Filed: 2003-02-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Anordnung zum Schützen einer Wasser, insbesondere Meerwasser, ausgesetzten Oberfläche einer technischen Einrichtung zum Schutz vor Bewuchs mit Mikroorganismen, mit einem auf die Oberfläche der technischen Einrichtung aufgeklebten Blech aus einer Kupfer-Nickel-Eisen-Legierung, zeichnet sich dadurch aus, daß die technische Einrichtung und das seine Oberfläche bedeckende Blech ausschließlich mittels ein- und derselben Klebstoffmasse miteinander verbunden sind. So können die Instandhaltungskosten minimiert werden.
Patent DE-10341575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Behandeln eines Leichtmetall-Legierungsgussteils
Inventor: NAKAMURA TAKEYOSHI
IPC: C22F1/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum thermischen Behandeln eines Leichtmetall-Legierungsgussteils, umfassend den Schritt
des Erwärmens
eines Leichtmetall-Legierungsgussteils bis zu einem Bereich fester
Lösung
und des Haltens des Leichtmetall-Legierungsgussteils bei einer solchen
Erwärmungstemperatur
T sowie einen Schritt des Abschreckens des Leichtmetall-Legierungsgussteils
durch ein Kühlmedium,
wobei das Leichtmetall-Legierungsgussteil in dem Schritt des Abschreckens
innerhalb einer Umgebung gehalten wird, in welcher ein statischer
Umgebungsdruck herrscht, der größer ist
als ein Normalluftdruck, so dass das Leichtmetall-Legierungsgussteil
allseitig dem erhöhten Umgebungsdruck
ausgesetzt wird, so dass in dem Leichtmetall-Legierungsgussteil enthaltenes Gas daran
gehindert wird, sich auszudehnen oder an die Oberfläche des Leichtmetall-Legierungsgussteils
zu gelangen.