baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200445-A1 (DE)
Title: Abgasregelungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-15
Abstract: Eine Abgasregelungsvorrichtung gibt über ein Zugabeventil eine flüssige wässrige Harnstofflösung in einen Abgaskanal eines Verbrennungsmotors hinzu, und zwar strömungsaufwärtsseitig eines Katalysators, der in dem Abgaskanal angeordnet ist, um so NOx aus Abgasen an dem Katalysator zu entfernen. In einem Tank, der die wässrige Harnstofflösung speichert, ist eine Heizvorrichtung angeordnet, die die wässrige Harnstofflösung erwärmt. Wenn die wässrige Harnstofflösung in dem Tank gefroren ist, führt eine elektronische Steuerungseinheit mit Hilfe der Heizvorrichtung eine Erwärmung durch, um so die wässrige Harnstofflösung aufzutauen. Wenn der Schätzwert der Gesamtmenge der nach dem Beginn des Heizvorgangs aufgetauten wässrigen Harnstofflösung größer als oder gleich groß wie der Schätzwert der Gesamtmenge der den Abgasen hinzugegebenen wässrigen Harnstofflösung ist, dar das Zugabeventil angesteuert werden. Wenn hingegen der Schätzwert der Gesamtmenge der aufgetauten wässrigen Harnstofflösung kleiner als der Schätzwert der Gesamtmenge der den Abgasen zugegebenen wässrigen Harnstofflösung ist, ist die Ansteuerung des Zugabeventils verboten.
Patent DE-102013201761-A1 (DE)
Title: Housing component for compressor housing of exhaust turbocharger of motor vehicle, has surface structure with recesses and elevations, where less material is dissipated from housing component during running of impeller
Inventor: HASLINGER FABIAN
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-02-04
Abstract: The housing component (1) has a rotatably mounted impeller, particularly a compressor wheel, which carries rotating blades. The housing component has a surface structure (6) with recesses (8) and elevations (10) in the area (5) opposite to the rotating blades, where less material is dissipated from the housing component during running of the impeller. The housing component has a coating made of plastic or lacquer in the area of surface structure.
Patent DE-102013202741-A1 (DE)
Title: Wechselstrommotor-steuerungsgerät
Inventor: OMATA RYUJI
IPC: H02P23/14
Filed: 2013-02-20
Abstract: Eine Motorsteuerungsschaltung (16) berechnet einen α-Achsen-Strom iα und einen β-Achsen-Strom iβ in einem festen Koordinatensystem auf der Grundlage einer W-Phase (Sensorphase) eines Wechselstrommotors (13). Die Steuerungsschaltung (16) berechnet den α-Achsen-Strom iα anhand eines in der W-Phase erfassten Stroms iw.sns und des iβ-Achsen-Stroms iβ anhand eines differenzierten Wertes Δiα, der anhand der Variationsgröße des α-Achsen-Stroms auf der Grundlage davon bestimmt wird, dass der α-Achsen-Strom iα und der β-Achsen-Strom iβ sich in einer Beziehung einer Sinuswelle und einer Kosinuswelle befinden. Darauffolgend berechnet die Steuerungsschaltung (16) eine Stromphase xθ = tan–1(iβ/iα) relativ zu der W-Phase. Darauffolgend berechnet die Steuerungsschaltung (16) einen Schätzfaktor entsprechend der Stromphase xθ und bestimmten einen geschätzten Strom iu.est in der U-Phase des Wechselstrommotors (13) durch Multiplizieren des erfassten Stroms iw.sns mit dem berechneten Schätzfaktor.
Patent DE-102013205838-A1 (DE)
Title: Effizienzüberwachungsverfahren eines Windenergieanlagenparks
Inventor: MITTELMEIER NIKO
IPC: F03D7/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Effizienzüberwachung eines Windenergieanlagenparks. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Verfahrensschritte aus: – Messen wenigstens einer Windgeschwindigkeit und einer Windrichtung über eine vorgebbare Zeitperiode, – Messen einer Leistung des Windenergieanlagenparks in der vorgebbaren Zeitperiode, – Zuordnung der Leistung zu der gemessenen Windgeschwindigkeit und der gemessenen Windrichtung, – Speichern der Leistung als Leistungswert in eine erste Leistungsmatrix, in der Matrixelemente verschiedenen Windgeschwindigkeiten und Windrichtungen zugeordnet sind, – Vorsehen einer ersten Zählmatrix mit Matrixelementen, die verschiedenen Windgeschwindigkeiten und Windrichtungen zugeordnet sind, – Addieren eines Zählwertes zu dem Matrixelement der ersten Zählmatrix, das der gemessenen Windgeschwindigkeit und der gemessenen Windrichtung entspricht, – wobei die vorstehenden Verfahrensschritte für eine Vielzahl von vorgebbaren Zeitperioden in einer Referenzzeitdauer ausgeführt werden, wobei die gleichen Verfahrensschritte in einer späteren Überwachungszeitdauer ausgeführt werden, um eine zweite Leistungsmatrix und eine zweite Zählmatrix zu bilden, wobei zur Effizienzüberwachung ein Vergleich der auf die zweite Zählmatrix gewichteten Leistungswerte der ersten Leistungsmatrix mit der zweiten Leistungsmatrix erfolgt.
Patent DE-102013207111-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: EICHENBERG BORIS
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement mit einem Trägersubstrat (3) und mindestens einem lichtemittierenden Halbleiterchip (2), der auf einer Oberfläche des Trägersubstrats (3) angeordnet ist weist ferner ein Rahmenteil (5), das den lichtemittierenden Halbleiterchip (2) seitlich zumindest teilweise umgibt auf, wobei das Rahmenteil (5) einen Spritzgusskörper (8) umfasst.
Patent DE-102013208199-A1 (DE)
Title: Nasskupplung
Inventor: Kuehnle michael
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Nasskupplung umfasst einen ersten Lamellenträger und einen zweiten Lamellenträger, die unterschiedliche Durchmesser aufweisen sowie ein Ölbad, in dem die Lamellenträger konzentrisch und zueinander drehbar angeordnet sind. Dabei umfasst der erste Lamellenträger an seinem Umfang ein Umlenkelement, um Öl, das sich bezüglich des ersten Lamellenträgers tangential bewegt, radial in Richtung des zweiten Lamellenträgers umzulenken.
Patent DE-102013208354-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und elektrische Servolenkung, welche dieselbe verwendet
Inventor: ENDO MASAYA
IPC: H02P23/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Es wird eine Motorsteuervorrichtung zum Unterdrücken einer Drehmomentpulsation mit eine einfachen Konfiguration, und zum Erhalten eines hinreichenden Abgabedrehmoments im Falle eines Offentypdefekts, der in irgendeiner der Wicklungen eines Motors und eines Wechselrichters auftritt, und eine die Motorsteuervorrichtung verwendende elektrische Servolenkungsvorrichtung bereitgestellt. In der Motorsteuervorrichtung zum Steuern eines aus einer Stromquelle zugeführten Stroms und einer zugeführten Spannung in Bezug auf den, Wicklungssätze einer Mehrzahl von Systemen enthaltenen Motors, wenn eine Fehlerbestimmungsmittel (31) das Auftreten des Offentypdefekts bestimmt, wird die Zufuhr der Ströme an die Wicklungen eines der Systeme, in denen der Defekt aufgetreten ist, durch, an Schaltelementen, die im Wechselrichter des defekten Systems enthalten sind, durchgeführte Steuerung gestoppt, während die Zufuhr der Ströme an die Wicklungen des normalen Systems, in welchem der Defekt nicht aufgetreten ist, fortgesetzt wird.
Patent DE-102013208791-A1 (DE)
Title: Hybridfolie für einen Energietransformer
Inventor: SCHAEFER STEFAN
IPC: H02N2/18
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridfolie für einen Energietransformer (22), vorzugsweise für einen Wellenenergietransformer, wobei die Hybridfolie eine elektroaktive Polymerfolie ist, und wobei die Hybridfolie eine Trägerfolie (20), eine Basisfolie (12), eine Kontaktierungsfolie (14), und eine Elektrodenbeschichtung (16) aufweist. Durch die Verwendung einer solchen Hybridfolie in einem Energietransformer (22) kann ein guter Wirkungsgrad beziehungsweise Funktionalität in einem Energietransformer (22) ermöglicht werden.
Patent DE-102013209993-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REICHERT CHRISTOPHE
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-05-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einer Gegenplatte zum Einleiten eines Drehmoments, einer relativ zur Gegenplatte verlagerbare Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zum Ausleiten des Drehmoments, einem mit der Gegenplatte verbundenen Kupplungsdeckel zum zumindest teilweisen Abdecken der Anpressplatte, einer schwenkbar an dem Kupplungsdeckel abgestützten Hebelfeder, insbesondere Tellerfeder, zum Verlagern der Anpressplatte und einer, insbesondere als Hebelfeder ausgestalteten, Servofeder zur Reduzierung einer zum Verlagern der Anpressplatte erforderlichen von einem Betätigungssystem aufbringbare Betätigungskraft bei einem Verschleiß, wobei die Servofeder an einem ersten Kraftrand an dem Kupplungsdeckel und an einem zweiten Kraftrand an der Hebelfeder abgestützt ist. Da die Servofeder sich an dem Kupplungsdeckel und der Hebelfeder abstützen kann, ist es insbesondere nicht erforderlich einen mit der Anpressplatte verschraubten Bolzen vorzusehen, so dass die Reibungskupplung mit einem geringen konstruktiven Aufwand hergestellt werden kann.
Patent DE-102013211983-A1 (DE)
Title: Trägheitssensor
Inventor: MAEDA DAISUKE
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: In einem Trägheitssensor umfasst ein Beschleunigungssensorelementabschnitt einen ersten beweglichen Abschnitt 11, der dazu konfiguriert ist, auf eine darauf aufgebrachte Beschleunigung zu reagieren, und eine Diagnoseelektrode 12, die dazu konfiguriert ist, den ersten beweglichen Abschnitt 11 mit einer elektrostatischen Kraft gemäß dem Anlegen der Spannung von einem Steuerschaltungsabschnitt F zu verlagern. Ein Winkelgeschwindigkeitssensorelementabschnitt 2 umfasst einen zweiten beweglichen Abschnitt 21, der dazu konfiguriert ist, auf eine darauf aufgebrachte Winkelgeschwindigkeit zu reagieren, und eine Ansteuerelektrode 22, die dazu konfiguriert ist, den zweiten beweglichen Abschnitt 21 mit einer elektrostatischen Kraft gemäß dem Anlegen der Spannung vom Steuerschaltungsabschnitt F zu verlagern. Ein in die Ansteuerelektrode 22 eingegebenes Spannungssignal und ein in die Diagnoseelektrode 12 eingegebenes Spannungssignal sind dasselbe Spannungssignal. Das in die Diagnoseelektrode (12) eingegebene Spannungssignal ist ein Signal zum Detektieren eines mechanischen Ausfalls. Ein Trägersignal zum Detektieren einer Verlagerung des ersten beweglichen Abschnitts (11) weist eine Frequenz auf, die höher ist als eine Frequenz eines an die Diagnoseelektrode (12) angelegten Signals.
Patent DE-102013218622-A1 (DE)
Title: Method for modifying pixel value of image frame displayed on display screen of two-dimensional display device in e.g. system, involves transmitting modified value of pixel to display modified value on display screen
Inventor: SLAVENBURG GERRIT A
IPC: G09G3/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: The method (200) involves identifying a value of a pixel of an image frame on a display screen of a display device i.e. two-dimensional (2D) display device. The value of the pixel is modified based on an estimated time duration until the pixel containing a next update is displayed on the display screen, where the estimated time duration is determined based on time duration for displaying the image frame. The modified value of the pixel is transmitted to display the modified value on the display screen. A state of the display device is identified (202). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising a set of instructions for executing a method for modifying a pixel value (2) a system for modifying a pixel value.
Patent DE-102013219044-A1 (DE)
Title: Metallfaltenbalgdämpfer, Hydrauliksystem
Inventor: BLOSCH GEORG
IPC: F16F9/16
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metallfaltenbalgdämpfer (20) für ein Hydrauliksystem (1), insbesondere Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zumindest mit Gas gefüllten Metallfaltenbalg (6), der ein bewegliches Ende (14) und ein unbewegliches Ende (13) aufweist, wobei der Metallfaltenbalg (6) in eine Druckkammer (19) des Hydrauliksystems (1) einsetzbar ist. Es ist vorgesehen, dass fest mit dem unbeweglichen Ende (13) wenigstens ein Stützelement (15) verbunden ist, das eine Bewegung des beweglichen Endes zumindest in Längsrichtung des Metallfaltenbalgs begrenzt und den Metallfaltenbalg (6) nur bereichsweise umgibt.
Patent DE-102013221064-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H01Q1/40
Filed: 2013-10-17
Abstract: Abdeckung für einen Radarsensor für Kraftfahrzeuge, die eine Wand (28) mit einer dreidimensionalen Reliefstruktur (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand mit der Reliefstruktur (32) aus tiefgezogenem Glas besteht.
Patent DE-102013221941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung einer Solarzelle sowie eine Solarzelle hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: JESSWEIN REIK
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontaktierung einer Solarzelle sowie eine Solarzelle hergestellt mit einem solchen Verfahren, insbesondere zur elektrischen Kontaktierung einer Solarzelle, umfassend das a) Bereitstellen mindestens eines Halbleiterwafers mit einer Frontseite und mit einer Rückseite; b) Aufbringen mindestens einer Saatschichtstruktur für eine elektrische Kontaktierung auf der Frontseite und/oder der Rückseite des mindestens einen Halbleiterwafers; c) Feuern des Halbleiterwafers zum Einbrennen der mindestens einen Saatschichtstruktur; d) Bereitstellen mindestens einer Ätzlösung; e) Einbringen der Frontseite und/oder der Rückseite des mindestens einen Halbleiterwafers erhalten gemäß Schritt c) in die mindestens eine Ätzlösung gemäß Schritt d); f) Durchführen mindestens eines Elektroätzens and der Frontseite und/oder der Rückseite im Bereich der Saatschichtstruktur erhalten gemäß c); und anschließendes g) galvanisches oder nicht-galvanisches Abscheiden von Metall auf die Frontseite und/oder die Rückseite, insbesondere im Bereich der geätzten Saatschichtstruktur, zur Erzeugung einer elektrischen Kontaktierung.
Patent DE-102013225364-A1 (DE)
Title: Kammantrieb mit einem verschwenkbaren Spiegelelement
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G02B26/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Kammantrieb mit einem verschwenkbaren Spiegelelement vor, wobei der Kammantrieb eine erste Kammelektrode und eine zweite Kammelektrode aufweist, wobei die zweite Kammelektrode entlang einer Versatzrichtung relativ zur ersten Kammelektrode von einer minimalen Versatzposition in eine maximale Versatzposition überführbar ist, wobei die zweite Kammelektrode mit dem Spiegelelement über einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Hebelarm verbunden ist, wobei die erste Kammelektrode und die zweite Kammelektrode derart ineinandergreifend angeordnet sind, dass ein erster Kammzahn der ersten Kammelektrode und ein zweiter Kammzahn der zweiten Kammelektrode entlang einer senkrecht zur Versatzrichtung verlaufenden Projektionsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kammzahn und/oder der zweite Kammzahn derart ausgebildet ist, dass ein mittlerer Abstand zwischen dem ersten Kammzahn und dem zweiten Kammzahn entlang der senkrecht zur Versatzrichtung verlaufenden Projektionsrichtung bei der Überführung der zweiten Kammelektrode aus der minimalen Versatzrichtung in die maximale Versatzposition abnimmt.
Patent DE-102013226517-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Inhalationsgegenstands
Inventor: GEIGER HARY
IPC: B60R7/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung mit einer Halteeinrichtung für einen Inhalationsgegenstand, insbesondere einer elektrischen Zigarette. Die Haltevorrichtung ist durch einen Befestigungsabschnitt in der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs anbringbar.
Patent DE-102013226650-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines Lichtabstrahlmusters durch Beleuchten einer Leuchtstofffläche
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Verfahren dient zum Erzeugen eines Lichtabstrahlmusters (A) durch Beleuchten einer Leuchtstofffläche (3) innerhalb einer vorbestimmten Bildaufbauzeit mittels mindestens eines Primärlichtstrahls (P), wobei der Primärlichtstrahl (P) nur auf eine Teilfläche (T1–T5) der ganzen ausleuchtbaren Leuchtstofffläche (3) gerichtet wird und zumindest ein Teilbereich (Tb, Tc; T1a; T1b) dieser Teilfläche stärker beleuchtet wird als bei einem gleichmäßigen Beleuchten der ausleuchtbaren Leuchtstofffläche. Eine Leuchtvorrichtung (1) weist mindestens eine Lichtquelle (2) zur Erzeugung mindestens eines Primärlichtstrahls (P) und eine Ablenkeinrichtung (4) zum Richten des Primärlichtstrahls (P) auf eine Leuchtstofffläche auf, welche dazu eingerichtet ist, an einem Brennfleck das zugehörige Primärlicht zumindest teilweise in Sekundärlicht (S) unterschiedlicher Wellenlänge umzuwandeln, wobei die Leuchtvorrichtung (1) den Primärlichtstrahl nur auf eine Teilfläche der ganzen ausleuchtbaren Leuchtstofffläche richtet und eine Beleuchtungsdauer zumindest eines Brennflecks in der Teilfläche innerhalb der Bildaufbauzeit größer ist als eine Normbeleuchtungsdauer zum gleichmäßigen Beleuchten der Leuchtstofffläche. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer.
Patent DE-102014000680-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Positionssicherung
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU S
IPC: E05B77/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre, das eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle umfasst. Ein solches Schloss ist aus der DE 103 20 457 A1 bekannt. Mit der vorliegenden Erfindung wird angestrebt, ein Schloss mit Positionssicherung mit geringem technischen Aufwand bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle bereitgestellt. Das Schloss umfasst eine Positionssicherung für eine Verriegelung oder Diebstahlsicherung. Eine Feder dient der Positionssicherung. Die Feder ist als zweiseitig wirkende Zangenfeder ausgeführt ist. Eine Kippeinrichtung kippt einen Schlitten, dessen Position gesichert wird, wenn der Schlitten übermäßig beschleunigt wird. Hierdurch wird eine unerwünschte Bewegung des Schlittens gebremst und so verbessert seine Position gesichert.
Patent DE-102014001744-A1 (DE)
Title: Verfahren der Texteingabe für die miniaturisierten Touch Screen Tastaturen der Smart Watches
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-02-10
Abstract: Touch Screen Tastaturen sind mittlerweile weltweit Standard bei IT-Endgeräten. Die herkömmlichen Verfahren der Texteingaben sind für die miniaturisierten Bildschirme von z. B. der Smart Watches denkbar ungeeignet. Das neue Verfahren garantiert eine komfortable, stressfreie Texteingabe. 6 zeigt das Verfahren. Auf dem Minibildschirm ist eine Volltastatur aufgespielt. Beim Anwählen der Taste eines Zielzeichens wird verfahrensgemäß, auf Grund der kleinen Tastenfläche, eine Mehrzahl von weiteren Tasten vom Fingerabdruck mit abgedeckt. Die Definition des real gewählten Zielzeichens erfolgt durch den Kreisbogen des Abdruckes der Fingerkuppe. Der höchste Punkt des Kreisbogens bestimmt die Spalte 6.1, die oberste voll abgedeckte Taste 6.2 bestimmt die das real gewählte Zeichen, im Beispiel das ”Z”.
Patent DE-102014005593-A1 (DE)
Title: Steckbares dreidimensionales Objekt in Form einer Stehauf-Figur
Inventor: ROJEK ULRICH
IPC: A63H15/06
Filed: 2014-04-15
Abstract: Steckbares dreidimensionales Objekt in Form einer Stehauf-Figur mit besonders tiefliegendem Schwerpunkt, bestehend aus mehreren Teil-Elementen, die an Mikrostegen in einer Platte fixiert sind und zur Montage daraus herausgebrochen und zusammengesteckt werden müssen.
Patent DE-102014007179-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem mobilen Kommunikationsgerät
Inventor: EBERLEIN MARTIN
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) mit einem Gerät (2), das Personen zur Nutzung bereitgestellt wird, wobei das Gerät (2) mit einer Ablage (3) zur Aufnahme eines mobilen Kommunikationsgerätes (5) ausgestattet ist und das Kommunikationsgerät (5) mit Hilfe eines auf Datenverarbeitung beruhenden Schlüssels in einen betriebsbereiten Zustand überführbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ablage (3) und das mobile Kommunikationsgerät (5) mit zur Datenkommunikation geeigneten Mitteln so ausgestattet sind, dass das in der Ablage (3) befindliche Kommunikationsgerät (5) mittels einer drahtlosen Datenverbindung (8) die Ablage (3) fortwährend erkennt und dass dieser fortwährende Erkennungsvorgang ein auslösendes Mittel zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines ersten Betriebszustandes ist, bei dem wenigstens eine auf das Kommunikationsgerät (5) einwirkende Schutzeinrichtung (6) aktiviert und dadurch das mobile Kommunikationsgerät (5) vor einer missbräuchlichen Nutzung gesichert ist, dass eine Unterbrechung des Erkennungsvorganges ein auslösendes Mittel zur Herstellung eines zweiten Betriebszustandes ist, der dafür vorgesehen ist, wenigstens eine Schutzfunktion durch die Schutzeinrichtung (6) auszulösen und dass das fortwährende Erkennen der Ablage (3) durch das Kommunikationsgerät (5) in Verbindung mit dem Erkennen des Schlüssels ein auslösendes Mittel zur Herstellung eines dritten Betriebszustandes ist, bei dem die Schutzeinrichtung (6) außer Betrieb genommen ist.
Patent DE-102014007956-A1 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/03
Filed: 2014-05-26
Abstract: Ein Rotationsdämpfer, der ein Dämpfergehäuse (2), das einen entlang einer zentralen Achse (X) des Rotationsdämpfers angeordneten elektro-magnetischen Dämpfermotor (4) mit einem Rotor (10) und einen Stator (6) sowie Mittel zur Erzeugung eines Magnetfelds an dem Rotor (10) und dem Stator (6) umgibt, einen Anlenkhebel (24), der mit einer zweiten Masse verbundenen ist, sowie ein Getriebe (26) zum Übertragen und/oder Wandeln einer relativen Drehbewegung zwischen den Massen auf den Dämpfermotor (4) zur Schwingungsdämpfung aufweist. Der Befestigungsteil (16) ist mit dem Dämpfergehäuse (2) drehfest verbunden. Der Befestigungsteil (16) mit dem Dämpfergehäuse (2) ist an einer Lagerwelle (14) drehbar gelagert, die mit dem Anlenkhebel (24) verbunden ist. Das Getriebe (26) und der Dämpfermotor (4) sind auf der Lagerwelle (14) drehbar gelagert.
Patent DE-102014008628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Seils und Gurtschlossbringer mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FRIEDEL STEFAN
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-06-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Seils, insbesondere für einen Gurtschlossbringer, umfasst ein Seil (20), insbesondere ein Stahlseil, einen um eine Achse (A) drehbaren Seilträger (12), einen Antrieb (30) zum Drehen des Seilträgers (12), und eine erste Führungseinrichtung (14), die den radialen Abstand des Seils (20) von der Achse (A) bestimmt. Die maximale Windungszahl des Seils (20) auf dem Seilträger (12) ist auf 1 begrenzt.
Patent DE-102014008810-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: H04M19/08
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) für ein mobiles Endgerät (2) in einem Fahrzeug, umfassend eine Ladeeinheit (3) zur induktiven Energieübertragung an das mobile Endgerät (2) und eine Halteeinheit (4) zum Halten des mobilen Endgeräts (2), wobei die Ladeeinheit (3) an der Halteeinheit (4) befestigt oder in diese integriert ist. Erfindungsgemäß ist die Halteeinheit (4) als Fach mit einer ersten Öffnung (O1) zum Einführen des mobilen Endgeräts (2) ausgebildet und zumindest ein Halteelement (6) zur Erzeugung einer auf das mobile Endgerät (2) in Richtung der Ladeeinheit (3) wirkenden Haltekraft (F) ist innerhalb des Faches angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine solche Ladevorrichtung (1)
Patent DE-102014009867-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: BOPP ALEXANDER
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (14) zum Versorgen eines Innenraums (12) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit Luft, wobei eine Vorrichtung (24) vorgesehen ist, mittels welcher die dem Innenraum (12) zuzuführende Luft mit Sauerstoff anreicherbar ist.