baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008161-U1 (DE)
Title: Pneumatisches System
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-26
Abstract: Pneumatisches System, welches wenigstens einen Strömungsweg (1) aufweist, durch welchen ein Fluid, insbesondere Luft, entlang einer Fluidströmungsrichtung (P) geleitet werden kann, wobei in dem Strömungsweg (1) eine, insbesondere die Fluidströmung entgegen der Fluidströmungsrichtung (P) verhindernde, Ventileinrichtung (2) angeordnet ist, wobei in Fluidströmungsrichtung (P) stromabwärts der Ventileinrichtung (2) eine Stabilisatoreinrichtung (3) angeordnet ist, welche dazu ausgelegt ist, eine Verwirbelung der aus der Ventileinrichtung (2) austretenden Fluidströmung zu reduzieren oder zu beseitigen.
Patent DE-202015008481-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Behälter mit einem sich ausgehend von einem Behälterboden (12) in Richtung auf eine von einem Siegelrand (16) umlaufene Behälteröffnung erstreckende Behälterwand (14) aufweisenden Becher (10) und einem auf den Siegelrand (16) angebrachten Behälterverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass in einer von dem Behälterboden (12), der Behälterwand (14) und einer den Siegelrand (16) enthaltenden, vorzugsweise ebenen Fläche begrenzten Behälterkammer ein zum Erzeugen optischer und/oder akustischer Signale betreibbarer Signalgenerator (40) mit elektronischen Licht- und/oder Klangerzeugungskomponenten angeordnet ist.
Patent DE-202015009544-U1 (DE)
Title: Mittel zur unterstützenden Immunmodulation
IPC: A61P37/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Mittel zur unterstützenden Immunmodulation bei Autoimmunerkrankungen, enthaltend eine oder mehrere C-C-Carbonsäuren, ihre physiologisch vertretbaren Salze und/oder Ester mit C-C-Alkylalkoholen.
Patent DE-202015100809-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit Schließelementen wie Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), mit einer Schlossmechanik (4) und mit einem Betätigungshebel (5, 6), wobei die Schlossmechanik (4) in verschiedene mechanische Schließzustände bringbar ist und hierfür einen Steuerantrieb (7) aufweist, wobei jedem Schließzustand eine Schließvorschrift zugeordnet ist und wobei die Schließvorschrift definiert, ob ein Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses durch Betätigung des Betätigungshebels (5, 6) grundsätzlich bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schließzustand bei identischer Schließvorschrift in unterschiedlichen mechanischen Parametrierungen einstellbar ist und dass die unterschiedlichen Parametrierungen des Schließzustands durch das Anfahren unterschiedlicher Steuerstellungen des Steuerantriebs (7) einstellbar sind.
Patent DE-202015101871-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit wenigstens einem Lichtstrahlen (4) empfangenden und/oder emittierenden optoelektronischen Bauelement, welchem wenigstens ein optisches Element in Form einer Klebstoff-Linse (10, 11, 12) zugeordnet ist, welche aus einem in einem Dispens-Prozess hergestellten, einkomponentigen, transparenten Klebstoff besteht, welcher mittels UV-Licht oder sichtbarem Licht ausgehärtet ist.
Patent DE-202015102713-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/24
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Fräswerkzeug, das Folgendes umfasst: einen Fräserkörper (10), der Folgendes beinhaltet: ein Zusammenbauloch (11), das ein Aufnahmeloch (112) und ein mittleres Loch (114) beinhaltet, wobei das mittlere Loch (114) längs in dem Fräserkörper (10) gebildet ist; mehrere Zahnmontageaussparungen (12), die radial in einem Umfang des Fräserkörpers (10) zu dem mittleren Loch (114) hin gebildet sind; mehrere Klotzmontageaussparungen (13), die radial im Umfang des Fräserkörpers (10) gebildet sind und jeweils mit den Zahnmontageaussparungen (12) in Verbindung stehen, und wobei eine Tiefe jeder Klotzmontageaussparung (13) größer ist als eine Tiefe einer entsprechenden Zahnmontageaussparung (12), wobei jede Klotzmontageaussparung (13) Folgendes beinhaltet: einen oberen Teil, der gekrümmt ist; einen unteren Teil, der gekrümmt ist, mit dem oberen Teil verbunden ist, wobei ein Radius des unteren Teils gleich einem Radius des oberen Teils ist; mehrere Einstellstrukturen (30), die jeweils fest in den Klotzmontageaussparungen (13) angebracht sind, und wobei jede Einstellstruktur (30) Folgendes beinhaltet: einen Einstellklotz (31), der fest in der Klotzmontageaussparung (13) angebracht ist und Folgendes umfasst: einen oberen Teil, der an dem oberen Teil der Klotzmontageaussparung (13) anliegt; und einen unteren Teil, der mit dem oberen Teil des Einstellklotzes (31) verbunden ist und am unteren Teil der Klotzmontageaussparung (13) anliegt; und mehrere Zahnstrukturen (40), die jeweils an den Zahnmontageaussparungen (12) angebracht sind, wobei jede Zahnstruktur (40) einen Grundkörper (41) beinhaltet, der in einer entsprechenden Zahnmontageaussparung (12) angebracht ist und an einem entsprechenden Einstellklotz (31) anliegt.
Patent DE-202015104719-U1 (DE)
Title: Positionierungs-Hilfswerkzeug
IPC: A61M1/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Positionierungs-Hilfswerkzug, aufweisend: einen Abdeckungskörper (10), der eine erste Öffnung (11) und eine zweite Öffnung (12) aufweist, die einander gegenüber angeordnet sind, wobei an einer Umfangswand (13) ein mit dem Inneren des Abdeckungskörpers (10) kommunizierendes Luftabsaugloch (15) ausgebildet ist, das zum Verbinden mit einer Saugeinrichtung (200) dient; und einen weichen Stopfen (20), der sich in der ersten Öffnung (11) befindet, um die erste Öffnung (11) dicht zu verschließen, wobei der weiche Stopfen (20) dafür sorgt, dass eine Kanüle (30) durch den weichen Stopfen (20) ins Innere des Abdeckungskörpers (10) eingestochen werden kann.
Patent DE-202015104749-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05C17/50
Filed: 2015-09-08
Abstract: Sicherungsvorrichtung (100) für ein Fenster (200) oder eine Tür, mit einem an einem Rahmen (40) des Fensters (200) oder der Tür befestigbaren Grundkörper (10) und mit einem an dem Grundkörper (10) drehbar gelagerten Blockierkörper (14), welcher in eine Ausgangsposition und in eine Funktionsposition überführbar ist, wobei in der Funktionsposition der Blockierkörper (14) in einen Schwenkbereich oder einen Kippbereich des Fensters (200) oder der Tür gedreht ist.
Patent DE-202016005240-U1 (DE)
Title: Soziales Netzwerk zum Kontakt herstellen und Kennenlernen von gesehenen Personen mit einer Applikation (App) für mobile Endgeräte
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-08-29
Abstract: Soziales Netzwerk zum Kontakt herstellen und Kennenlernen von gesehenen Personen mit einer Applikation (App) für mobile Endgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass Nutzer dieser App eine Scanfunktion nutzen mit der andere Nutzer im der Umgebung erfasst, eingespeichert und unmittelbar oder später angeschrieben werden können, sofern diese Nutzer die Sichtbarkeit ihres Profils für die Umgebung unter Verwendung des GPS zu dem Zeitpunkt des Scans aktiviert haben.
Patent DE-202016006763-U1 (DE)
Title: Kontaktleiste mit mechanisch selbsthemmender Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor
IPC: E05F15/42
Filed: 2016-11-04
Abstract: Kontaktleiste mit selbsthemmender Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor, dadurch gekennzeichnet, dass diese, angebracht am beweglichen Tür-/Torblatt, durch Auftreffen auf ein Hindernis eine mechanisch über eine Kontaktleiste drehbare Sperrklinke mit einer räumlich feststehenden, oder nur bedingt beweglichen Zahnschiene einen Formschluss bildet und das bewegliche Tür-/Torblatt stoppt.
Patent DE-202016101701-U1 (DE)
Title: Umformungsstation für Blasformmaschinen ohne Druckkissen
IPC: B29C49/56
Filed: 2016-03-31
Abstract: Umformungsstation (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen wobei die Umformungsstation (1) zwei Seitenteilträger (4, 6) zum Tragen von Seitenteilen (14, 16) einer Blasform aufweist sowie bevorzugt einen Bodenteilträger zum Tragen eines Bodenteils der Blasform, wobei diese Seitenteile (14, 16) und das Bodenteil (18) der Blasform gemeinsam einen Hohlraum (15) ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, wobei wenigstens einer der beiden Seitenteilträger zum Öffnen und/oder Schließen der Blasform gegenüber dem anderen Seitenteilträger bezüglich einer vorgegebenen Hauptachse (S) schwenkbar ist und wobei die Umformungsstation einen Verriegelungsmechanismus aufweist, um in einem geschlossenen Zustand der Blasform einen Seitenteilträger (4) mit dem anderen Seitenteilträger (6) zu verriegeln und wobei der Verriegelungsmechanismus (20) ein erstes Verriegelungselement (22) aufweist, welches bezüglich einer vorgegebenen Schwenkachse (S1) schwenkbar ist und welches zum Verriegeln der Seitenteilträger mit einem zweiten Verriegelungselement (24) ineinander greift, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der beiden Verriegelungselemente eine erste Kontaktoberfläche (26) aufweist, welche dazu geeignet ist, beim Verriegeln mit dem zweiten Verriegelungselement (24) mit einer zweiten Kontaktoberfläche (28) des zweiten Verriegelungselements (24) zusammenzuwirken, wobei wenigstens eine dieser Kontaktoberflächen derart ausgebildet ist, dass bei einem Schwenkvorgang des ersten Verriegelungselements (26) bezüglich der Schwenkachse (S1) in Richtung des zweiten Verriegelungselements (28) die beiden Seitenteilträger (4, 6) aufeinander zu gedrängt werden.
Patent DE-202016104963-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Drehmaschinen
IPC: B23B29/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Schneidwerkzeug für Drehmaschinen, das Folgendes umfasst: einen Schaft, der ein Vorder- und ein Hinterende aufweist, einen Klemmabschnitt, der mit dem Vorderende des Schafts verbunden ist, eine Durchlassöffnung, die durch den Schaft ausgebildet ist; eine Klinge, die am Klemmabschnitt aufgeklemmt ist, und einen Auslass, der in einer Wand des Klemmabschnitts ausgebildet ist und sich über der Klinge befindet, wobei der Auslass mit der Durchlassöffnung in Verbindung steht.
Patent DE-202016105163-U1 (DE)
Title: Häckselaggregat eines Feldhäckslers
IPC: A01F29/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Häckselaggregat (10) eines Feldhäckslers, mit einer Häckselmesser (15) tragenden Häckseltrommel (11), mit einem eine Gegenschneide (16) für die Häckselmesser (15) tragenden Gegenschneidehalter (17), mit einem unterhalb der Häckseltrommel (11) verlaufenden Bodenelement (22), das mit einem dem Gegenschneidehalter (17) zugewandten Abschnitt (21) am Gegenschneidehalter (22) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gegenschneidehalter (17) und der Gegenschneide (16) eine Leiste (19, 19‘) positioniert ist, über die eine Relativposition der Gegenschneide (16) zur Häckseltrommel (11) und damit zu den Häckselmessern (15) anpassbar ist.
Patent DE-202016105391-U1 (DE)
Title: Arbeitsstation
IPC: A47B77/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Arbeitsstation (1), umfassend eine Arbeitsplatte (10) mit einer Schneidfläche (100) sowie eine unterhalb der Arbeitsplatte (10) anordbare Haltevorrichtung (11), auf die die Arbeitsplatte (10) aufsetzbar und/oder in die die Arbeitsplatte (10) einsetzbar ist, wobei an der Arbeitsstation (1) zumindest ein seitlich an der Haltevorrichtung (11) mittels mindestens einer an der Haltevorrichtung (11) reversibel anordbaren Halterung (12) an- bzw. einhängbares Behältnis (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (11) aus einem Profilrahmen (110) gebildet ist, der mindestens ein Winkelprofil (111) mit einem nach innen gerichteten, horizontalen Steg (112) umfasst, an dessen innerer Kante ein nach oben gerichteter und im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Vorsprung (113) vorgesehen ist, derart, dass durch das Winkelprofil (111) und den Vorsprung (113) eine Nut (114) gebildet wird, wobei an der Halterung (12) ein auf den Rand des Winkelprofils (111) aufsetzbares und in die Nut (114) eingreifendes Halteprofil (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202016105597-U1 (DE)
Title: Innenräummaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Innenräummaschine, umfassend ein Maschinengestell, in dem ein Maschinentisch mit wenigstens einer Werkstückaufnahme angeordnet ist, wobei ein oberer Druckschlitten und/oder ein unterer Zugschlitten entlang wenigstens einer Führungs- oder Antriebsspindel verfahrbar angeordnet ist, welcher Zug- und/oder Druckschlitten einen Werkzeughalter zur Aufnahme eines Räumwerkzeugs aufweisen, das über den Zug- und/oder Druckschlitten durch ein von der Aufnahme aufgenommenes Werkstück verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Kapselung des Räumwerkzeugs (5) gegenüber der wenigstens einen Führungs- oder Antriebsspindel (17, 19, 81) während eines Räumvorgangs angeordnet sind.
Patent DE-202017000892-U1 (DE)
Title: Träger - Trage-/Lager-GestellVorrichtung zur Aufnahme Zylindrischer Verbrauch-Artikel bzw. -Materialien, z. B. Silikon/Kleber-Kartuschen, Spraydosen, Flaschen
IPC: B65D85/20
Filed: 2017-02-18
Abstract: Träger bzw. Trage-Vorrichtung oder -Gestell zur Aufnahme zylindrischer Artikel, z. B. Silikon-Kartuschen, gekennzeichnet dadurch, dass eine längs mittig senkrecht montierte Tragplatte (4) auf einer i. d. Regel rechteckigen Bodenplatte (6) mit gängigen Klemmhaltern (1) versehen ist.
Patent DE-202017002704-U1 (DE)
Title: Messschraube mit einer längsbeweglichen Messfläche
IPC: G01B3/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Messschraube mit einer längsbeweglichen Messfläche (3) und einem beweglichen Antriebselement (6) zum Verändern der Lage dieser beweglichen Messfläche sowie einer elektronischen Ziffernanzeige (7) zur Anzeige des Wertes der Ortsveränderung, dadurch gekennzeichnet, dass Voreinstellwerte der elektronischen Anzeige durch eine Bewegung des beweglichen Antriebselementes (6) veränderbar sind.
Patent DE-202017007279-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung, Grillset und Grillsytem für auf Walzen gewickelten Teig
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-06-01
Abstract: Grillvorrichtung für auf Walzen gewickelten Teig oder gewickeltes Grillgut, wobei die Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") aufweist:
 einen Grundkörper mit umlaufend angeordneten Seitenelementen (4a-b, 4'; 6a-b, 6'; 8a-g; 10a-g), wobei die Seitenelemente einen Grillbereich der Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") umgeben und zumindest eine Rückseite (6a-b, 6'), eine Vorderseite (4a-b, 4') und zwei die Rück- und Vorderseite verbindende Seitenteile (8a-g; 10a-g) aufweisen,
 eine rückseitig und/oder vorderseitig am Grundkörper angeordnete Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') für zumindest eine Walze (42a-d), wobei mittels der Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') zumindest eine Walze (42a-d) im Grillbereich horizontal oder im Wesentlichen horizontal um ihre Drehachse (A) drehbar gelagert aufnehmbar ist,
 einen Motor zum rotierenden Antreiben von in der Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') aufnehmbaren Walzen (42a-d), und
 zumindest eine zum Grillbereich weisende Heizeinrichtung (38a-h), vorzugsweise zumindest eine Flächenheizeinrichtung oder ein Flächenstrahler, wobei die zumindest eine Heizeinrichtung (38a-h) an einem der Seitenteile (8a-g; 10a-g) angeordnet ist,
 wobei der Grundkörper ein Bodenteil (7a; 7b; 7') aufweist, wobei am Bodenteil (7a; 7b; 7') zumindest ein Auszug (24a-g; 26a-g, 26') angeordnet ist und/oder das Bodenteil (7a; 7b; 7') als zumindest ein Auszug (24a-g; 26a-g, 26') ausgebildet ist, und
 wobei eine Oberseite des zumindest einen Auszugs (24a-g; 26a-g, 26') zum Grillbereich des Grundkörpers offen ist, so dass bei der Verwendung der Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") von in der Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') aufgenommenen Walzen (42a-d) herabfallendes Material von dem zumindest einen Auszug (24a-g; 26a-g, 26') aufgefangen wird.
Patent DE-202018002733-U1 (DE)
Title: Flexibler schwenkbarer Greifer insbesondere zum Aufnehmen von verschiedenen Formen und Körpern
IPC: B25J15/08
Filed: 2018-06-08
Abstract: Der Greifer für das Bewegen von Behältern gefüllt mit Flüssigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass er pneumatisch angesteuert wird.
Patent DE-202018002768-U1 (DE)
Title: Justagewerkzeug für Ultrazentrifugen-Meßzellen
IPC: B04B7/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Justagewerkzeug zur Ausrichtung von Ultrazentrifugen-Meßzellen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Spindel (1) und/oder Zapfen (2) aufweist, die das Aufsetzen des Rotors in horizontaler Lage gestatten.
Patent DE-202018003034-U1 (DE)
Title: Umformbarer Katzenkratzteppich
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-06-27
Abstract: Doppellagiger, umformbarer, gelochter Kratzteppich zum Spielen und Zurückziehen für Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteppich (1) mit Klettpunkten (3) am Unterteppich (4) befestigt werden kann. Im Oberteppich befinden sich Löcher (2) welche als Einstiegspunkte zwischen den Ober und Unterteppich dient.
Patent DE-202018006177-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Gerät
IPC: A01G3/025
Filed: 2018-04-06
Abstract: Handgeführtes Gerät mit einem schlanken, langgestreckten Gerätestiel, der zumindest zwei teleskopierbar ineinander schiebbare Stielabschnitte (11, 12) aufweist, wobei an einem Endbereich eines ersten Stielabschnitts (11) ein bewegbares Element (19) angeordnet ist und an einem davon abgewandten Endbereich eines zweiten Stielabschnitts (12) zumindest ein relativ zum zweiten Stielabschnitt (12) beweglich angebrachtes Betätigungselement (23, 25') vorgesehen ist, das mittels eines flexiblen Zugmittels (13) mit dem bewegbaren Element (19) verbunden ist, um eine Übertragung einer Bewegung auf das bewegbare Element (19) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (23, 25') von dem flexiblen Zugmittel (13) abkuppelbar ist und dass das Zugmittel (13) mit seinem dem bewegbaren Element (19) abgewandten Ende auf einer federbelasteten Trommel (17) aufgewickelt ist, sodass bei abgekuppeltem Betätigungselement (23, 25') das flexible Zugmittel (13) unter einer vorgegebenen Zugspannung steht.
Patent DE-202018106832-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Behältnisse, insbesondere zur Aufnahme von Pflanzengebinden
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-11-30
Abstract: Stützvorrichtung (3) für ein Behältnis für Pflanzengebinde, wobei die Stützvorrichtung (3) aus mindestens zwei Stützplatten (1, 2) zusammengesetzt ist, die in einem Winkel miteinander verbunden sind, und wobei die zur Stützvorrichtung (3) verbundenen Stützplatten (1, 2) einen Aufnahmebereich (18) für das Behältnis bilden.
Patent DE-202019000266-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Werbeschilder, Plattenkörper und Reliefobjekte mit integriertem LED-Neonoptikleuchtstreifen
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Beleuchtete Werbeschilder, Plattenkörper und Reliefobjekte, zur Lichtverzierung von Laden und Schaustellergeschäften sowie im Kunstbereich, welche mittels flexiblem LED- Neon Leuchtstreifen ausgeleuchtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible LED- Neonleuchtstreifen (2) in dem Trägermaterial (1), welches über eine Nutrille von 3- 10 mm Tiefe und 5- 10 mm Breite (7) verfügt fest eingelassen ist.
Patent DE-202019101146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Wicklungstemperatur
IPC: H02P29/64
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ermitteln der Temperatur TW einer Wicklung einer mit einem Stator und einem Rotor ausgebildeten Drehfeldmaschine umfassend wenigstens ein erstes Kalman-Filter (K1) zur Berechnung der Temperatur sowie eine Drehfeldregelung zur Vektorregelung der Drehfeldmaschine mit wenigstens einem id-Stromregler, der ausgebildet ist, der Wicklungsspannung ein hochfrequentes Spannungssignal (HF) aufzuprägen um daraus einen Wicklungsstrom mit einem hochfrequent überlagertem Stromanteil für die Wicklung zu erhalten, welcher dem Kalman-Filter (K1) zugeführt wird, wobei das Kalman-Filter (K1) ein Hochfrequenzmodell des Motors besitzt, um daraus den Hochfrequenzwiderstand der Wicklung und daraus wiederum mittels einer Rechenfunktion die Wicklungstemperatur TW zu ermitteln.
Patent DE-202020000820-U1 (DE)
Title: Löscharmatur zur unterstützenden Brandbekämpfung von BEV-Bränden (BEV= Battery Electric Vehicle/Elektrofahrzeug)
IPC: A62C3/07
Filed: 2020-02-27
Abstract: Löscharmatur zur unterstützenden Brandbekämpfung von BEV Bränden dadurch gekennzeichnet, dass aus feuerfesten Stahlrohren in u-Form (2) gefertigt ist und in einem gemeinsamen Ende (1) ausläuft. Außerdem sind in den beiden langen Rohren Löcher (3) vorhanden, durch diese das Löschwasser fächerförmig austritt
Patent DE-202020005918-U1 (DE)
Title: lmpfstoff gegen den SARS-CoV-2 Virus, sowie weitere bestehende, oder auch zukünftige Viren der Corona Familie, als auch daraus resultierende Krankheit Covid 19 und zukünftige, sonstige Krankheiten daraus ergebend
IPC: C12N15/86
Filed: 2020-08-05
Abstract: Impfstoff gegen den SARS-CoV-2 Virus, sowie weitere bestehende, oder auch zukünftige Viren der Corona Familie, als auch daraus resultierende Krankheit Covid 19 und zukünftige, sonstige Krankheiten daraus ergebend, dadurch gekennzeichnet, dass der Impfstoff als Vektorimpfstoff auf Basis von Enteroviren, oder auch Coxsackieviren besteht, welche die Hand-Fuß Mundkrankheit auslösen, sowie Fragmenten, Informationen des SARS-CoV-2 Virus, oder auch diesen als modifizierten Virus besteht.
Patent DE-202020100703-U1 (DE)
Title: Verpackungsfolien aus Recycling-Kunststoffen
IPC: B65D65/40
Filed: 2020-02-11
Abstract: Mehrschichtige Kunststofffolie (1), insbesondere mehrschichtige Kunststoffverbundfolie, vorzugsweise mehrschichtige Kunststoffverpackungsfolie, auf Basis von Kunststoffrezyklat (Recyclingkunststoff), insbesondere auf Basis von aus Abfall stammendem Kunststoffrezyklat,
 wobei die Kunststofffolie (1) einen Schichtverbund von mindestens drei miteinander verbundenen, insbesondere mittels Koextrusion verbundenen und/oder koextrudierten, Folienschichten (1a, 1b, 1c) umfasst,
 wobei die Kunststofffolie (1) und/oder der Schichtverbund eine erste äußere Folienschicht (1a) und eine zweite äußere Folienschicht (1c) und eine zwischen der ersten äußeren Folienschicht (1a) und der zweiten äußeren Folienschicht (1c) angeordnete Trägerfolienschicht (1b) umfasst,
 wobei die Kunststofffolie (1) einen Kunststoffrezyklat-Anteil von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf die Kunststofffolie (1), aufweist.
Patent DE-202020105641-U1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
IPC: F17C5/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Füllvorrichtung (1) zur Befüllung von Behältern (2) mit flüssigem Kohlendioxid, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Behälter (2) ein gewindeloses Anschlusssegment (3) mit einer Einfüllöffnung aufweist, dass wenigstens ein Füllkopf (5) vorgesehen ist, der hohlzylindrisch ausgebildet ist und nur an einer Stirnseite eine Einführöffnung ausbildende Öffnung aufweist, dass Positioniermittel vorgesehen sind mittels derer das Anschlusssegment (3) in den Füllkopf (5) einführbar ist, wobei das in einer Sollposition im Füllkopf (5) positionierte Anschlusssegment (3) mittels an der Innenwand des Füllkopfes (5) vorgesehenen Dichtmitteln (6) abgedichtet gelagert ist, und dass bei in der Sollposition angeordnetem Anschlusssegment (3) über eine auf den Füllkopf (5) geführte Zuleitung (8) Kohlendioxid über die Einfüllöffnung dem Behälter (2) zugeführt wird.
Patent DE-202021003717-U1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung und Bergungsschlitten
IPC: B60D1/14
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen aktiv, aus Alu bestehnden und steuerbaren Abschlepp und Bergungsschlitten handelt.