baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101527-U1 (DE)
Title: Bordnetzumrichter
IPC: H02M1/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bordnetzumrichter (1), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, mit
 - einem Hauptmodul (2), das ausgebildet ist, eine Eingangsgleichspannung (DCin) in eine erste Ausgangswechselspannung (AC1out) zu wandeln, und
 - wenigstens einem ersten Nebenmodul (31), das an einen Zwischenkreis (Z) des Hauptmoduls (2) angeschlossen ist und ausgebildet ist, eine Zwischenkreisgleichspannung (DCZ) des Zwischenkreises (Z) in eine Ausgangsgleichspannung (DC1out, DCbat) zu wandeln, wobei das Hauptmodul (2) und das erste Nebenmodul (31) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) angeordnet sind.
Patent DE-202019102200-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trainieren der Bauchmuskeln
IPC: A63B23/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Trainieren von Bauchmuskeln, wobei die Vorrichtung
 (100) einen Griff umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) umfasst:
 - eine Griffeinheit (130), wobei die Griffeinheit (130) den Griff umfasst, und
 - eine Basis (110), die eine Führung (121, 222) für die Griffeinheit (130) zum Bewegen der Griffeinheit (130) parallel zu der Führung (121, 222) umfasst, wobei die Griffeinheit (130) um eine zu der Bewegungsrichtung parallelen Achse um einen Winkel α von weniger als 20° drehbar ist.
Patent DE-202019102381-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Verbesserung der Beweglichkeit der Gelenke der unteren Extremitäten von Personen
IPC: A63B23/08
Filed: 2019-04-29
Abstract: Trainingsgerät zur Verbesserung der Beweglichkeit der Gelenke der unteren Extremitäten von Personen, mindestens aufweisend einen mindestens in seiner Längsrichtung auf einem Aufstellboden bewegbaren Basisträger (1) mit untenseitigen Rädern (2), Rollen oder Gleitern und einem Pedal (3) mit einem hinteren Fersenbett (4) und einem vorderen Riemen (5) oder einer anderen Befestigungseinrichtung zur Fixierung eines Fußes oder Schuhs (6) hieran, welches Pedal (3) im hinteren Bereich des Basisträgers (1) um ein quer zur Längsachse desselben verlaufendes Gelenk (7) beim Vorschieben des Basisträgers (1) durch die Muskelkraft des Beines der Person aufstellbar und beim Zurückziehen in die horizontale Grundstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (3) vorderseitig an mindestens einer Schwinge (8) schwenkbeweglich befestigt ist, die an dem hinteren Gelenk (7) am Basisträger (1) schwenkbeweglich fixiert ist, wobei bei Vorwärtsbewegung des Basisträgers (1) das Pedal (3) mit der Schwinge (8) durch die Winkelverstellung des Fußes in Abhängigkeit vom Schiebeweg um einen Winkel ≤ 90° aufstellbar und beim Zurückziehen des Fußes die Schwinge (8) mit dem Pedal (3) in die Grundstellung absenkbar ist und beim Verschieben des Basisträgers (1) über die Grundstellung nach hinten um das vordere Gelenk (9) an der Schwinge (8) das Pedal (3) mit dem Fersenbett (4) in Abhängigkeit vom Schiebeweg des Basisträgers (1) um einen Winkel ≤ 90° aufstellbar und durch Vorziehen des Basisträgers (1) wieder in die Grundstellung rückführbar ist.
Patent DE-202019102750-U1 (DE)
Title: Quertisch für eine Holzbearbeitungsmaschine und Holzbearbeitungsmaschine mit einem Quertisch
IPC: B27B5/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Quertisch für eine Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere für eine Formatkreissäge, umfassend:
 - einen Quertischrahmen,
 - eine horizontal liegende erste Werkstückauflagefläche,
 - eine an dem Quertischrahmen oberhalb der ersten Werkstückauflagefläche befestigte Anschlagschiene mit
 ◯ einer ersten vertikal stehenden Werkstückanschlagfläche auf einer ersten Seite der Anschlagschiene, die so angeordnet ist, dass ein auf der ersten Werkstückauflagefläche in einem horizontal vor der Anschlagschiene angeordneten ersten Auflagebereich aufliegendes plattenförmiges Werkstück mit einer Seitenkante an der ersten Werkstückanschlagfläche angelegt werden kann,
 ◯ einer zweiten vertikal stehenden Werkstückanschlagfläche auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Anschlagschiene, wobei die zweite Werkstückanschlagfläche so angeordnet ist, dass ein auf der ersten Werkstückauflagefläche in einem horizontal hinter der Anschlagschiene angeordnetem zweiten Auflagebereich aufliegendes plattenförmiges Werkstück mit einer Seitenkante an der zweiten Werkstückanschlagfläche angelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die erste Werkstückauflagefläche durch eine Auflagefläche eines Stützbalkens gebildet wird, und
 - der Stützbalken relativ zu dem Quertischrahmen hin- und her bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202019104101-U1 (DE)
Title: Wandmodul
IPC: E04C2/38
Filed: 2019-07-25
Abstract: Wandmodul für Innen- und/oder Außenanwendungen, mit
 - einer Rahmenkonstruktion (1) und
 - mindestens einer flächigen Komponente (2, 6, 100, 200, 300),
 - wobei die Rahmenkonstruktion (1) die als Betonschicht (6) ausgebildete flächige Komponente aufnimmt, und
 - wobei die Rahmenkonstruktion (1) ein Verstärkungsfasern enthaltendes Verbundmaterial (3) enthält.
Patent DE-202019104499-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2019-08-15
Abstract: Werkzeugkoffer, aufweisend:
 eine erste Gehäusehälfte (10), die vorderseitig mit mindestens einer ersten Aufnahmenut (12) versehen ist, die beidseitig durch je einen ersten Begrenzungsabschnitt (13) begrenzt ist;
 eine zweite Gehäusehälfte (20), die mit der ersten Gehäusehälfte (10) schwenkbar verbunden ist, wobei die zweite Gehäusehälfte (20) vorderseitig mit mindestens einer zweiten Aufnahmenut (22) versehen ist, und wobei die zweite Aufnahmenut (22) und die erste Aufnahmenut (12) aufeinander ausgerichtet sind, und wobei ein zweiter Begrenzungsabschnitt (23) an der vorderen Öffnung der zweiten Aufnahmenut (22) angeordnet ist, und wobei die Höhe des zweiten Begrenzungsabschnitts (23) kleiner ist als die Höhe der zweiten Aufnahmenut (22), so dass die Öffnung am vorderen Ende der zweiten Aufnahmenut (22) teilweise geschlossen ist, und wobei der zweite Begrenzungsabschnitt (23) an einem Ende mit einem ersten Eingriffsabschnitt (24) versehen ist;
 mindestens einen Verriegelungsarm (30), der in der ersten Aufnahmenut (12) und der zweiten Aufnahmenut (22) angeordnet ist, wobei der Verriegelungsarm (30) in der ersten Aufnahmenut (12) und der zweiten Aufnahmenut (22) hin und her verschiebbar ist, und wobei der Verriegelungsarm (30) vorderseitig mit einem dritten Begrenzungsabschnitt (31) versehen ist, der nach dem zweiten Begrenzungsabschnitt (23) ausgerichtet ist, wobei der dritte Begrenzungsabschnitt (31) an einem Ende mit einem zweiten Eingriffsabschnitt (32) versehen ist, der mit dem ersten Eingriffsabschnitt (24) in Eingriff stehen kann, um die erste Gehäusehälfte (10) und die zweite Gehäusehälfte (20) zu schließen, und wobei die beiden Seiten des Verriegelungsarms (30) konvex mit einem vierten Begrenzungsabschnitt (33) versehen ist, der im ersten Begrenzungsabschnitt (13) so aufgenommen ist, dass der Verriegelungsarm (30) von dem vierten Begrenzungsabschnitt (33) und dem ersten Begrenzungsabschnitt (13) am Weiterverlagern und Herauswandern aus der ersten Aufnahmenut (12) gehindert ist, und wobei der vierte Begrenzungsabschnitt (33) am ersten Begrenzungsabschnitt (13) hin und her verschiebbar ist, und wobei der erste Begrenzungsabschnitt (13) den maximalen Abstand darstellt, um den der Verriegelungsarm (30) in der ersten Aufnahmenut (12) und der zweiten Aufnahmenut (22) verschoben werden kann; und
 mindestens ein erstes Federelement (40), das zwischen der ersten Aufnahmenut (12) und dem Verriegelungsarm (30) elastisch vorgespannt angeordnet ist, wobei unter Vorspannung des ersten Federelements (40) auf den Verriegelungsarm (30) der zweite Eingriffsabschnitt (32) mit dem ersten Eingriffsabschnitt (24) in Eingriff gelangt, wobei der dritte Begrenzungsabschnitt (31) gegen den zweiten Begrenzungsabschnitt (23) anliegt, wodurch die erste Gehäusehälfte (10) und die zweite Gehäusehälfte im geschlossenen Zustand nicht geöffnet werden können.
Patent DE-202019104513-U1 (DE)
Title: Ballon mit eingebetteten Elementen zur Messung und/oder Steuerung des Aufweitdurchmessers
IPC: G01L9/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ballon (1) für einen Ballonkatheter, mit einer Wandung (10) des Ballons (1), die einen Innenraum (11) des Ballons (1) umgibt, wobei der Innenraum (11) mit einem fluiden Medium beaufschlagbar ist, um den Ballon (1) zu entfalten, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Wandung (10) des Ballons (1) zumindest ein Dehnungsmesstreifen (2) zum Messen eines Durchmessers (D) des Ballons (1) angeordnet ist und/oder dass zumindest ein Piezoelement (3) zum Beeinflussen eines Durchmessers (D) des Ballons (1) auf der Wandung (10) des Ballons angeordnet ist.
Patent DE-202019105036-U1 (DE)
Title: Längenveränderbare Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2019-09-12
Abstract: Schutzabdeckung (1), umfassend einen zu deren Längenänderung streckbaren sowie stauchbaren und an seiner Außenseite (S1) zumindest bereichsweise mit Lamellen (9-11) verkleideten Faltenbalg (2), welcher unter Ausbildung von zur Außenseite (S1) hin offenen Innenfalten (FI1-FI3) und zur Außenseite (S1) hin geschlossenen Außenfalten (FA1-FA3) gegeneinander verschwenkbare Wandabschnitte (3-8) aufweist, wobei die Lamellen (9-11) sich wenigstens abschnittsweise überlappende und während einer Längenänderung des Faltenbalgs (2) gegeneinander verschiebliche Abdeckschenkel (9a-11a) umfassen sowie jeweils einen gegenüber ihrem Abdeckschenkel (9a-11a) abgewinkelten Querschenkel (9b-11b) besitzen, gekennzeichnet durch eine bewegliche, insbesondere begrenzt drehbare, Lagerung der Lamellen (9-11) an dem Faltenbalg (2) derart, dass über deren zumindest beim Strecken des Faltenbalgs (2) an einem ersten Wandabschnitt (4, 6) der jeweils zugehörigen Außenfalte (FA1-FA3) abstützbare Querschenkel (9b-11b) eine die Abdeckschenkel (9a-11a) aneinanderlegende Schließkraft auf die Lamellen (9-11) übertragbar ist und beim Stauchen des Faltenbalgs (2) die ersten Wandabschnitte (4, 6) der Außenfalten (FA1-FA3) zumindest bereichsweise von den zugehörigen Querschenkeln (9b-11b) entfernbar sind.
Patent DE-202019105455-U1 (DE)
Title: Hintere Querträgerstruktur für ein Fahrzeug
IPC: B62D21/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Hintere Querträgerstruktur für ein Fahrzeug, welche aufweist:eine Exzenterschraubensitzeinheit, die in einem hinteren Querträger ausgebildet ist und eine Exzenterschraube aufweist, die einen unteren Arm fixiert und in der Exzenterschraubensitzeinheit sitzt;eine Exzenterschraubeneinführlocheinheit, die in der Exzenterschraubensitzeinheit ausgebildet ist, und wobei die Exzenterschraube in die Exzenterschraubeneinführlocheinheit eingesetzt ist; undeine Exzenterschraubenführungseinheit, die von der Exzenterschraubensitzeinheit absteht und dazu ausgebildet ist, eine Drehung der Exzenterschraube durch Kontakt mit den Seiten der Exzenterschraube zu führen.
Patent DE-202020002749-U1 (DE)
Title: Wischmopp-Bezug
IPC: A47L13/20
Filed: 2020-06-25
Abstract: Wischmopp-Bezug (1) zur Anordnung an einem rechteckig ausgebildeten plattenförmigen Wischmopp-Kopf (7) umfassend ein etwa rechteckig ausgebildetes textiles Trägermaterial (2) mit in beiden Endbereichen desselben je einer Aufnahmetasche (5) für ein Ende des Wischmopp-Kopfes (7) und einem damit verbundenen textilen Reinigungsmaterial (3), das das Trägermaterial (2) auf dessen taschenfreier Seite umgibt und als sich um die vier Seiten des Trägermateriales (2) erstreckender Randstreifen (4) auf der Taschenseite mit dem Trägermaterial (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahmetasche (5) einen sich über einen Teil ihrer seitlichen Begrenzungslinie erstreckenden Einschnitt oder Ausschnitt (6) aufweist, der das Einsetzen eines Wischmopp-Kopfes (7) in die Aufnahmetasche (5) ermöglicht, dessen Länge sich über die seitliche Begrenzungslinie der Aufnahmetasche (5) hinaus erstreckt, und dass der Randstreifen (4) des textilen Reinigungsmateriales (3) im Bereich des Einschnittes oder Ausschnittes (6) so verbreitert ist, dass er als Auflage für den sich durch den Einschnitt oder Ausschnitt (6) erstreckenden Teil (8) des Wischmopp-Kopfes (7) dient.
Patent DE-202020003211-U1 (DE)
Title: Nachhaltiger Solar-Parkplatz mit zentralen Trägern aus Holz
IPC: E04H6/00
Filed: 2020-07-25
Abstract: Solar-Parkplatz-Überdachung- mit einem zentralen Träger / Säule pro vier bis sechs Parkplätze,- mit Ausbildung der Säule unter Nachahmung einer natürlichen Baumstruktur bspw. mit, seitlichen Bodenstabilisierungen (Bodenkehle) am Träger, Kehlen bzw. Auflagern in den Winkeln der Dachkonstruktion- unter überwiegender Nutzung von Holz für das konstruktive System,- mit einer Holzkonstruktion als Dachträgersystem aus Kragarmen und Unterstützungsträgern, aufliegend auf dem Säulenkopf und mit diesem verbunden, bevorzugt in Sternform,- mit einem V-förmigen Brettschichtholz- oder Konstruktionsvollholzträger als Hauptträger,- mit Dachausbildung aus Solarpaneelen, bevorzugt werden halbtransparente Glas- in Glas-Solarelemente,- mit innenliegender Regenrinne,- optional mit Beleuchtung, welche durch Bewegungsmelder gesteuert wird.
Patent DE-202020003950-U1 (DE)
Title: Präsentationswagen / Servierwagen
IPC: A47B31/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Der Trolley wird eine Präsentationsplattform haben, die mit einer Gasdruckfeder versehen ist. In eingefahrener Position ist die Gasdruckfeder eingerastet, wird nun leichter Druck auf die Plattform ausgeübt entriegelt die Gasdruckfeder und lässt die Präsentationsplattform soft nach oben gleiten bis sie die Trolleydecke bündig abschließend erreicht.
 Zur Präsentation bereitliegende Dinge werden so vom Innern des Trolleys zur Anschauung auf die Trolleydecke gebracht.
 Die Plattform wird durch leichten Druck auf die Plattform wieder zurück in den Trolley gedrückt.
 Um weitere Präsentationsfläche zu haben, sind am Trolleyboden zwei weitere mit Gleitschienen versehenden Plattformen angebracht, die nach links und rechts herausgezogen werden können.
Patent DE-202020102697-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-04-06
Abstract: Visiereinrichtung (10), insbesondere eine medizinische Visiereinrichtung zum Schutze eines Gesichts eines Benutzers, umfassend einen Haltebügel (100), ein zumindest teilweise transparentes Visier (300) und ein elastisches und/oder verstellbares Band (200), wobei das Visier (300) mit dem Haltebügel (100) lösbar verbunden ist, wobei das Band (200) an zwei voneinander beanstandete Endteilen (120) des Haltebügels (100) lösbar mit jeweils einem Ende mit dem Haltebügel (100) verbunden ist, sodass im verbundenen Zustand Haltebügel (100) und Band (200) eine umlaufende Verbindung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (100) zwei gemeinsam aus jeweils einem Endteil (120) herauslaufende, voneinander beabstandete Bügelabschnitte (130) aufweist, die an dem jeweils anderen Endteil (120) wieder gemeinsam ineinander münden.
Patent DE-202020104065-U1 (DE)
Title: Thermochrome Einwegmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-07-14
Abstract: Atemschutzmaske für Mund und/oder Nase, aufweisend zumindest eine den zu schützenden Bereich bedeckende Materiallage, wobei eine optisch veränderbare chemische Komponente in einer vorgebbaren Fläche vorgesehen ist, die unter Einwirkung einer äußeren Einflussgröße eine sichtbare Veränderung der vorgebbaren Fläche bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemschutzmaske einen Nasenbügel aufweist, wobei eine Verformung des Nasenbügels die sichtbare Veränderung der vorgebbaren Fläche zeitverzögert bewirkt.
Patent DE-202020104425-U1 (DE)
Title: Mobile Ladeanordnung
IPC: B62B3/04
Filed: 2020-07-30
Abstract: Mobile Ladeanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sieumfasst:eine Ladevorrichtung;einen beweglichen Teil, der mit der Ladevorrichtungelektrisch verbunden ist;einen Plattenkörper, der einen tragenden Teil und eine Verbindungskomponente umfasst,wobei der tragende Teil und die Verbindungskomponente miteinander fest verbunden sind und die Verbindungskomponente mit der Ladevorrichtung lösbar verbunden ist;einen beweglichen Teil, der mit dem tragenden Teil verbunden ist und sich unterhalb des tragenden Teils befindet.
Patent DE-202020105198-U1 (DE)
Title: Sanitär-Mehrfach-Adapter
IPC: E03C1/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Sanitär-Mehrfach-Adapter (1), aufweisend einen Rohrkörper (2) mit drei aufeinanderfolgenden Rohrsegmenten (4,6,8), die im Durchmesser gegenüber dem vorausgehenden Rohrsegment (4,6) jeweils verkleinert sind, wobei an dem Freiende des Rohrsegments (4) mit dem größten Durchmesser eine innenliegende Dichtungsnut (10) mit darin angeordneter Radialdichtung (12) ausgebildet ist und wobei an wenigstens einem der beiden Rohrsegmente (6,8) mit geringerem Durchmesser ein zur Außenseite des Rohrkörpers (2) vorstehender und in Rohrlängsrichtung gegenüber dem entsprechenden Rohrsegment (6,8) lokal begrenzter Vorsprung (24,26) ausgebildet ist.
Patent DE-202021000774-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Prüfen eines FI-Schutz-Schalters mit Zustandsdokumentierung
IPC: G01R31/327
Filed: 2021-03-01
Abstract: Automatisiertes Prüfen eines Fl-Schutz-Schalters mit lückenloser Zustandsdokumentierung bei täglichen FI-Test nach §5 der DGUV Vorschrift 3 (Stand 15.01.2021) über einen automatisiert angesteuerten Fehlstrom.
Patent DE-202021100727-U1 (DE)
Title: Modulares Transportsystem
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-02-14
Abstract: ModuKlapp, das aus einer Ansammlung von unterschiedlich stabilen und schweren modulartigen Teilen besteht, die je nach Bedarf für unterschiedliche Verwendungszwecke zusammengefügt und genutzt werden können, hier vorgestellt am Beispiel eines Klapp-Trolleys, zum Transport von Alltagsgegenständen beim Einkauf von Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen täglichen Bedarfs, dessen Umfang durch einfaches Auf- und Zusammenklappen vergrößert oder verkleinert werden und auf einfache Weise auch in bereits vorhandene Transportbehälter integriert, eingefügt und mitgenommen werden kann, wie z.B. Rucksack, Tasche, Koffer oder mit dem Fahrrad oder mit anderen Fahrzeugen , dadurch gekennzeichnet, dass das aus Modulen bestehende Gerät auf bisher unübliche, aber sehr einfach Weise gefaltet oder geklappt werden kann
Patent DE-202021100988-U1 (DE)
Title: Kälteanlage für Fahrzeuge mit mindestens einem Primärkreis und einem Sekundärkreis
IPC: F25B29/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Kältetechnische Anlage für Fahrzeuge,
 - die eine Schnittstelle zu einem Kühlkreislauf mindestens einer zu entwärmenden Komponente des Energieversorgungs- bzw. Antriebssystems aufweist (Primärkreislauf),
 - die mindestens einen Wärmeübertrager für eine Fahrzeuginnenraumtemperierung mit Einbindungsmöglichkeit in den Primärkreislauf aufweist und
 - die über einen Kältemittel-Kreislauf (Sekundärkreislauf) verfügt, der sowohl nach dem Kompressionskälte-Prinzip, als auch nach dem Organic-Rankine-(ORC-)Prinzip betreibbar ist.
Patent DE-202021101341-U1 (DE)
Title: Staubauffangvorrichtung
IPC: B26D7/18
Filed: 2021-03-17
Abstract: Staubauffangvorrichtung, umfassend:
 eine Bearbeitungsfläche (10) mit zwei Seitenwänden (11) sowie mehreren Querplatten (12), die zwischen den zwei Seitenwänden (11) befestigt sind; die zwei Seitenwände (11) auf einer Montagefläche (50) befestigt sind;
 einen Luftkanal (20), der in der Bearbeitungsfläche (10) und nahe zu eine der Seitenwände (11) gebildet ist; ein Gebläse (60) an einem Ende des Luftkanals (20) vorgesehen ist;
 eine Verarbeitungsmaschine (30) mit einer Bearbeitungspistole (31), die sich von einer Seite der Verarbeitungsmaschine (30) nach unten erstreckt, während zwei Fußgestelle (32) die Außenseite der Bearbeitungsfläche (10) überqueren; die Verarbeitungsmaschine (30) in der Längsrichtung der Bearbeitungsfläche (10) mit den zwei Fußgestellen (32) beweglich ist, und
 eine Auffangeinheit (40), die in der Bearbeitungsfläche (10) angeordnet ist und aus einem Saugkasten (41), einer Antriebseinheit (42) und einer Steuereinheit (43) besteht; der Saugkasten (41) mit dem Luftkanal (20) verbunden ist und zwei Staubbehälter (411) und einen Luftpfad (412) aufweist; der Luftpfad (412) zwischen den zwei Staubbehältern (411) gebildet ist; jeder Staubbehälter (411) mehrere Ansauglöcher (4111) aufweist, die mit dem Luftpfad (412) verbunden sind; die Antriebseinheit (42) aus einem Motor (422) besteht, während mehrere Antriebsräder (421) an einer Unterseite des Saugkastens (41) montiert sind; die Steuereinheit (43) aus einer Steuerung (432), einem Sender (433) und mehreren Empfängern (434) besteht, wobei die Empfänger (434) elektrisch miteinander verbunden sind; die Steuerung (432) elektrisch mit dem Motor (422) verbunden ist; der Sender (433) die Funksignale (431) aussendet, die beim Bewegen der Verarbeitungsmaschine (30) von den Empfängern (434) empfangen werden; die Steuerung (432) den Motor (422) steuert, um die Antriebseinheit (42) anzutreiben und somit den Saugkasten (41) zum Bewegen mit der Verarbeitungsmaschine (30) anzutreiben, damit der Saugluftstrom des Luftkanals (20) durch die Staubbehälter (411) des Saugkastens (41) und den Luftpfad (412) strömt, um den Schmutz und Staub (A) unter der Bearbeitungspistole (31) aufzufangen; der Motor (422) mit der Steuereinheit (43) gesteuert wird, um das Antriebsrad (421) zum Stützen des Saugkastens (41) anzutreiben, um aus der Bearbeitungsfläche (10) zum Entfernen des Schmutz' und des Staubs (A) herauszubewegen.
Patent DE-202021103948-U1 (DE)
Title: Gerät und Computerprogramm zum Reinigen von Luft in Innenräumen
IPC: F24F8/10
Filed: 2021-07-23
Abstract: Gerät (10) zum Reinigen von Luft in Innenräumen, mit einer Ansaugöffnung (14) zum Ansaugen von Sekundärluft und einer stromabwärts angeordneten Abfolge von Filtern (18, 20, 22) mit mindestens einem Hauptfilter (20) sowie einem Ventilator (54), der einer Ausströmöffnung (A) zur Abgabe gereinigter Luft in die Umgebung zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Halterung (26), die zur austauschbaren Aufnahme einer Sauerstoffgasflasche (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202021107011-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Batteriemoduls für ein Elektrofahrzeug
IPC: H01M50/271
Filed: 2021-12-22
Abstract: Kühlstruktur eines Batteriemoduls für ein Elektrofahrzeug, wobei die Kühlstruktur aufweist:
 eine Batteriezelle;
 ein Wärmeübertragungsmittel, das unter der Batteriezelle angeordnet ist;
 ein Kühlwegelement, das unter dem Wärmeübertragungsmittel angeordnet ist,
 um mit dem Wärmeübertragungsmittel in Kontakt zu sein; und
 ein Abdeckelement, das die Batteriezelle bedeckt,
 wobei ein unterer Abschnitt der Batteriezelle in direktem Kontakt mit dem Wärmeübertragungsmittel ist.
Patent DE-202022001481-U1 (DE)
Title: Balkensystem zur Sicherung und Befestigung von Gütern
IPC: B65G1/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Balkensystem (1) für Transport, Sicherung, Lagerung und Befestigung von Gütern dadurch gekennzeichnet, dass dieses beidseitig auf der Unterseite als auch auf der Oberseite mit einem rutschhemmenden Material (2,2a,2b) welches für Stabilisation sorgt ganzflächig, partiell oder punktuell beschichtet ist und an den beiden länglichen Enden Zur Ösen (3) für die Durchführung von Mitteln zur Gütersicherung, aufweist.
Patent DE-202022001714-U1 (DE)
Title: Ultraschall - Handgerät
IPC: A45D24/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ultraschall-Handgerät für kämmen und massieren der Kopfhaut über Ultraschal-Handgerät, versehen mit eine schnell Wechselaufnahme der Arbeitsköpfe, dadurch gekennzeichnet, dass an die schnell Wechselaufnahme (6) des bereits bestehenden Ultraschall-Handgerätes (1) ein Haar-Kamm (5) oder eine Haar-Bürste (5a) angebracht ist um Kopfhaare schwingungsartig zu pflegen und Kopfhaut schwingungsartig zu massieren.
Patent DE-202022002433-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Tischset
IPC: A47J39/02
Filed: 2022-11-11
Abstract: Plattenförmiges Tischset mit einer Erwärmungseinrichtung für auf einem Teller angerichtete Speisen, mit der die Speisen während des Verzehrs derselben warmgehalten werden können, gekennzeichnet durch einen geschichteten Aufbau der Platte mit einer Deck(1)- und einer Bodenplatte(2), zwischen denen eine Platte(3) aus einem Material angeordnet ist, das mit Schneid- oder Stanzwerkzeugen bearbeitbar ist und dass diese Platte Hohlräume(4-8) zur Aufnahme betriebsnotwendiger Mittel(9-11) aufweist.