baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334590-B4 (DE)
Inventor: BLUMENFELD MICHAEL
IPC: C01B32/50
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: A system for extracting hydrogen from a gas containing methane, especially natural gas. Hydrocarbons contained in the gas are catalytically broken down in a reformer by steam in order to form hydrogen, carbon monoxide and carbon dioxide. Catalytic conversion of the obtained carbon monoxide with steam occurs in a downstream conversion step in order to form carbon monoxide and water. Carbon dioxide is removed from the converted gas flow by gas washing, and the washed hydrogen-rich gas flow is subsequently divided in a pressure-swing adsorption system into a product gas flow made of hydrogen and a waste gas flow. The waste gas flow is introduced with hydrogen, which is separated from the gas flow after gas washing, into a reformer which is essentially a carbon-free combustible gas, and is combusted there.
Patent DE-10341323-B4 (DE)
Title: Connecting system for two hollow profiles or welded box profiles, comprising identical outer areas and screw and pin unit
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: F16B7/18
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Each of the profiles (1, 2) is provided with a rigid outer cast or forged outer end (8, 9) welded, glued or soldered to the edge of the profile (7, 10). Both ends (8, 9) are positioned beside each other and can be joined with a shear bolt (19) inserted into bores (32) leading through both of the ends (8, 9). Two pins (20, 21) are guided into transversally positioned bores at the shaft of the bolt (19), securing the arrangement.
Patent DE-10351105-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltunganordnung zur Steuerung der Schaltbewegung von Ventilen
Inventor: PORATH BERND
IPC: F15B21/08
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrische
Schaltungsanordnung zur Steuerung der Schaltbewegung von Ventilen
(1), insbesondere für
eine Vielzahl von Ventilen (1) in Anlagen der Prozesstechnik, wobei
jedes Ventil (1) eine ein Schließglied tragende, translatorisch
bewegte Ventilstange besitzt und einen Steuerkopf (2) aufweist,
in dem die die Ventilstangenbewegung abbildende aktuelle Stellung
der Ventilstange über
einen Stellungsmelder in Bezug auf ein festgelegtes Bezugssystem
fortlaufend erfasst und  • die
Messdaten (MD) dieser Stellungsmeldungen jeweils einem im Steuerkopf
(2) angeordneten (Mikro)Prozessor (7; 7*) über einen ersten Anschluss
(8) übermittelt
und im Prozessor (7; 7*) verarbeitet und gespeichert werden,  • jeder Prozessor
(7; 7*)  • einen
zweiten Anschluss (9) zur Ein- und Ausgabe von E/A-Daten (EA) besitzt
(die u.a. zur Ansteuerung von Pilotventilen für den Antrieb des Ventils dienen,
aus dem Einsatz von Näherungsschaltern,
Jumper, usw. resultieren),  • einen
dritten Anschluss (10) für
das Auslesen von Diagnosedaten (DD) am Ventil (1) vor Ort mittels
eines Handheld...
Patent DE-10352007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lokalen Stimulation der suprahyoidalen Muskulatur am Mundboden
Inventor: LUDWIG ARWED
IPC: A61N1/04
Filed: 2003-11-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Stimulation der suprahyoidalen Muskulatur am Mundboden mit einem auf dem Mundboden anzuordnenden Grundkörper (1), wobei an einer dem Mundboden zuzuwendenden Oberfläche (2) des Grundkörpers eine Mehrzahl von lokal begrenzten Stimulationspunkten (4) ausgebildet ist, die zur Übertragung elektrischer und mechanischer Reize auf den Mundboden vorgesehen sind, wobei die Oberfläche (2) in den Stimulationspunkten (4) gegenüber angrenzenden Bereichen der Oberfläche vorstehende Vorsprünge (5) ausbildet, wobei die gesamte Oberfläche (2) einschließlich der Vorsprünge (5) eine einzige durchgängige Elektrode für die Elektrostimulation ausbildet, wobei jeder Vorsprung (5) eine mittlere Querschnittsfläche kleiner als 5 mm 2  und eine Höhe von mindestens 2 mm aufweist und wobei die mechanische Reizung zusätzlich zur elektrischen Reizung erfolgt.
Patent DE-10353541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten mit Borstenbündeln und Noppen
IPC: B29C45/26
Filed: 2003-11-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bürsten mit Borstenbündeln sowie Noppen aus Kunststoff, Gummi oder gummiartigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Borstenbündel (2) in einen Bürstenkörper (3) gestopft und nachbearbeitet werden, dass zumindest die der Position der einzubringenden Noppen (18) am Bürstenkörper (3) benachbarten Borstenbündel (2) verdrängt werden, dass der Bürstenkörper (3) mit den verdrängten Borstenbündeln (2) einer Spritzgießform (4a, 4b) zum Spritzen der Noppen (18) zugeführt wird und dass anschließend zumindest die Noppen (18) mit dem Bürstenkörper (3) derart verbunden werden, dass die Noppen (18) in einem borstenfreien Bereich (7) zwischen den verdrängten Borstenbündeln (2) angebracht sind.
Patent DE-10358341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern einer Kühlmittelzuführung für supraleitende Maschinen
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K9/193
Filed: 2003-12-12
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung (300) zum Lagern einer Kühlmittelzuführung (310), insbesondere langer Kühlmittelzuführungen für supraleitende Maschinen (100), mit einer Hohlwelle (320), die in einem ersten Bereich (320'') mit der supraleitenden Maschine (100) verbindbar ist und in deren Innerem die Kühlmittelzuführung (310) zum Führen von Kühlmittel von einer Kälteeinheit (200) zur supraleitenden Maschine (100) angeordnet ist, wobei die Kühlmittelzuführung (310) in einem zweiten Bereich der Hohlwelle (320) mit der Kälteeinheit (200) verbindbar ist, und in dieser Hohlwelle (320) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • für die Kühlmittelzuführung (310) im ersten Bereich (320'') der Hohlwelle (320) ein magnetisches Lager (400) vorgesehen und so angeordnet ist, dass eine radiale und damit zentrierende Kraft auf die Kühlmittelzuführung (310) ausgeübt wird,  • das magnetische Lager (400) einen ersten (410) und einen zweiten (420) Magnetzylinder aufweist, wobei der erste Magnetzylinder (410) am Außenmantel der Kühlmittelzuführung (310) und der zweite Magnetzylinder (420) an der Innenseite der Hohlwelle...
Patent DE-10359964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung mehrfarbiger oder gemusterter Verkleidungen
Inventor: STIEFEL MARTIN
IPC: B29C41/22
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von elastischen Kunststoffformhäuten (11), bei welchem ein
Haftmittel (2) in einen Formbehälter
(1) in zumindest einem Teilbereich (3, 4) auf der Innenseite (6)
des kalten Formbehälters (1)
aufgetragen wird, dann ein erstes granulatartiges, flocken- oder
pulverförmiges
Kunststoffmaterial (8) in besagten Formbehälter (1) eingefüllt wird,
wobei das Kunststoffmaterial (8) sich lediglich an den benetzten
Teilbereichen (3, 4) mit dem Haftmittel (2) verbindet und unter
Wärmeinwirkung
einen dünnen,
klebrigen porösen
Film (14) ausbildet, sodann ein zweites granulatartiges, flocken-
oder pulverförmiges
Kunststoffmaterial (10) in den heißen Formbehälter (1) eingefüllt wird,
und der Formbehälter
(1) derart bewegt wird, dass die gesamte Innenseite (6) des Formbehälters von
zumindest einer Schicht Kunststoffmaterial (8, 10) vollständig bedeckt
ist, welche zu einer geschlossenen Kunststoffformhaut (11) versintert,
welche nach Abkühlung des
Formbehälters
(1) in einem Stück
entnommen werden kann.
Patent DE-19526446-B4 (DE)
Title: Sammelhalter für Installationsleitungen
Inventor: GRAEWE BERND
IPC: F16L3/12
Filed: 1995-07-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sammelhalter für Installationsleitungen, bestehend aus einem rahmenartigen Grundkörper (2), bei dem ein vertikaler, hinterer Montageschenkel (3) und ein diesem im Abstand gegenüberliegender, vertikaler, mit einem Verschlussmittel (8) ausgebildeter vorderer Rastschenkel (7a, 7b) über einen unteren und oberen, im wesentlichen horizontal verlaufenden Quersteg (5, 6) miteinander verbunden sind, wobei der obere oder der untere Quersteg (5, 6) mit mindestens einer, Rastaufnahme (10) versehen ist und ein komplementärer Sammelhalter (1) an seinem oberen oder unteren Quersteg (5, 6) korrespondierende Rastmittel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig der Rastaufnahme (10) Rastflossen (12 bzw. 15) zum Eingriff in Aussparungen (13) am korrespondierenden Rastfuß (11) angeordnet sind.
Patent DE-19540718-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer von einer Detektionseinrichtung auslösbaren Blockiereinrichtung
Inventor: THOME LUDWIG
IPC: B25D17/10
Filed: 1995-11-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Bohr- bzw. Schlagbohrmaschine oder Bohrhammer, mit
einem Maschinengehäuse
(12), mit einem im Maschinengehäuse
(12) untergebrachten Antriebsmotor (11), mit einem den Antriebsmotor
(11) mit einer Werkzeugaufnahme (26) verbindenden Antriebsstrang
(16, 17, 18, 19, 20, 22, 23) zum Drehantrieb eines in die Werkzeugaufnahme (26)
einsetzbaren Werkzeugs (27), mit einer Detektionseinrichtung (46)
zum Erkennen eines unbeherrschten Betriebsfalls der Handwerkzeugmaschine,
insbesondere zum Erkennen des Blockierens des Werkzeugs (27) in
einem Werkstück
(28) mit daraus resultierendem schlagartigen Verdrehen des Maschinengehäuses (12),
mit einer von der Detektionseinrichtung (46) auslösbaren Blockiereinrichtung
(30) für
den Antriebsstrang (16, 17, 18, 19, 20, 22, 23) der Handwerkzeugmaschine,
wobei die Blockiereinrichtung (30) ein im Maschinengehäuse (12)
beweglich gelagertes Sperrglied (31) aufweist, das in eine im Antriebsstrang
(16, 17, 18, 19, 20, 22, 23) angeordnete Sperrverzahnung (32) bei
sich drehendem Antriebsstrang (16, 17, 18, 19, 20, 22, 23) formschlüssig einrückbar ist
und das dann den Antriebsstrang (16, 17, 18,...
Patent DE-19600547-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für einen Umrichter für ein elektrisches Netzsytem
Inventor: MURAKAMI SHOTARO
IPC: H02H7/10
Filed: 1996-01-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schutzschaltung
für einen
Umrichter für
ein elektrisches Netzsystem, enthaltend:  jeweils in Serie oder
parallel mit Phasenstarkstromleitungen (1a, 1b, 1c) eines elektrischen
Netzsystems verbundene Primärwicklungen
von Transformatoren (2a, 2b, 2c),  jeweils mit Sekundärwicklungen
der Transformatoren (2a, 2b, 2c) verbundene Umrichter (3A, 3B, 3C),  eine
erste Stromdetektorvorrichtung (11) zum Erfassen von Systemströmen (I 0 ), die über
die Phasenstarkstromleitung (1a, 1b, 1c) fließen,  eine zweite Stromdetektorvorrichtung
(7c) zum Erfassen der Umrichterströme, die zu den Umrichtern (3A,
3B, 3C) jeweils ausgehend von den Sekundärwicklungen fließen,  eine
Fehlerentscheidungsvorrichtung (12) zum Ausgeben eines Fehlersignals
(S) bei Feststellen des Auftretens eines Systemfehlers auf der Grundlage
des Systemstroms (I 0 )  eine Ausgangsspannungsbefehlsvorrichtung
(12a) zum Abgeben eines Ausgangsspannungs-Nullsetzbefehls (E 0 ) bei Empfang des Fehlersignals (S), und   eine
Steuersignal-Ausgabevorrichtung (8, 9, 15) zum Zuführen von
Steuersignalen (3c1S bis 3c4S) zu den Umrichtern (3A, 3B, 3C), um
die Ausgangspannungen der Umrichter (3A, 3B, 3C) an den...
Patent DE-19603653-B4 (DE)
Title: Sendestufe, insbesondere für ein fernbedienbares Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIESL OLIVER
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-02-01
Granted: 2004-02-12
Abstract: Sendestufe, insbesondere für ein fernbedienbares Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit  – zumindest zwei Schaltern (S 1 , S 2 ), bei deren Betätigung jeweils ein Schaltsignal ausgelöst wird,  – mit einem Modulator, der eine modulierte Schwingung erzeugt,  – einer Steuereinheit (2, R 2 , R 3 ), die eingangsseitig mit den Schaltern (S 1 , S 2 ) verbunden ist und die ein Ausgangssignal erzeugt, das in seiner Amplitude abhängig ist von dem jeweils betätigten Schalter (S 1 , S 2 ), und mit  – einer Treiberstufe (T 1 ), die eingangsseitig mit der Steuereinheit (2, R 2 , R 3 ) sowie dem Modulator und ausgangsseitig mit einer Antenne (L A ) verbunden ist, wobei die Treiberstufe infolge des Betätigens eines der Schalter (S 1 , S 2 ) aktiviert wird, um die modulierte Schwingung entsprechend der Amplitude des Ausgangssignals zu verstärken, wodurch dann die modulierte Schwingung als Fernbediensignal (1) mit einer Ausgangsleistung abhängig von dem jeweils betätigten Schalter (S 1 , S 2 ) von der Antenne (L A ) ausgesendet wird.
Patent DE-19610950-B4 (DE)
Title: System zur Verstellung der Übersetzung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: BAEUERLE PETER
IPC: F16H61/21
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: System
zur Verstellung der Übersetzung
eines in seiner Übersetzung
stufenlos verstellbaren, einem Fahrzeugmotor nachgelagerten Getriebes
(101), bei dem eine Bergabfahrt erfasst wird und die Verstellung
(I Soll ) der Übersetzung abhängig von
der erfassten Bergabfahrt getätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (103, 104) vorgesehen
sind, mittels der die Verstellung (I Soll )
der Übersetzung
in Reaktion auf eine erfasste Bergabfahrt derart getätigt wird,
dass die Getriebeeingangs- und/oder Motordrehzahl in vorgebbarer
Weise mit einem bestimmten Gradienten (G) ansteigt, wobei dieser
Gradient abhängig von
der Getriebeausgangsdrehzahl und/oder Fahrzeuglängsgeschwindigkeit oder abhängig von
der Getriebeeingangsdrehzahl und/oder Motordrehzahl bei der Erfassung
der Bergabfahrt vorgegeben wird.
Patent DE-19629251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Proben zur Analyse von Defekten von Halbleitereinrichtungen
Inventor: KOO JEONG-HOI
IPC: G01N1/28
Filed: 1996-07-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Probe zum Analysieren von Defekten eines Halbleiters,
mit den folgenden Schritten:  eine Position eines Defekts (A),
welcher in einer mit einer Struktur versehenen Schicht (12) von
einem Wafer (10) vorkommt, auf dem eine Halbleitereinrichtung ausgebildet ist,
wird gesucht;  eine Fotoresistschicht (13) wird auf der mit
der Struktur versehenen Schicht (12) ausgebildet;  ein Teil
des Wafers (10) wird gebohrt, um ein Loch von einem unten liegenden
Abschnitt des Wafers (10) zu einem oberen Abschnitt der mit einer
Struktur versehenen Schicht (12) zu bilden, wobei der Durchmesser
des ausgebildeten Loches graduell von dem unten liegenden Abschnitt
zu dem oberen Abschnitt abnimmt; und  der gebohrte Abschnitt
wird geätzt,
um den verbleibenden Rest zu entfernen, wodurch der defekte Abschnitt
(A) freigelegt wird, die Rückseite
des Wafers wird mit Ausnahme des defekten Abschnitts (A) mit einer
Aluminiumfolie bedeckt; und  die Fotoresistschicht wird entfernt.
Patent DE-19680489-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ausrückvorrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D25/08
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hydraulische
Ausrückvorrichtung
für eine
Reibungskupplung von Fahrzeugen, mit einem Gehäuse (2a bis 2k), in dessen
zentrischer Ausnehmung, radial beabstandet zu einer Innenwandung,
eine Führungshülse (6a
bis 6d) eingesetzt ist, auf der ein Kolben, ausgebildet als ein
Teleskopkolben, einen radialen Abstand zwischen der Führungshülse (6a
bis 6d) und der Innenwandung überbrückend axial
verschiebbar geführt
ist, wobei der Kolben mit seiner einen Stirnseite abgedichtet einen kreisringförmig gestalteten
Druckraum (13) begrenzt und mit seiner anderen, vom Druckraum (13)
abgewandten Stirnseite an einem Kupplungsausrücklager (25b bis 25k) anliegt,
wobei der Druckraum (13) von dem Gehäuse (2a bis 2k) und der Führungshülse (6a
bis 6k) umschlossen ist und über
eine Druckmittelquelle von einem Druckmittel beaufschlagbar ist,
der Teleskopkolben einen hülsenartig
geformten Sekundärkolben
(9a bis 9k) aufweist, der einen auf der Führungshülse (6a bis 6k) verschiebbar
geführten
Primärkolben
(8a bis 8k) koaxial umschließt,
wobei ein die Stirnseite des Primärkolbens (8a bis 8k) abdeckender,
am Primärkolben...
Patent DE-19705611-B4 (DE)
Title: Gewendelte Treppe
Inventor: LOECHER WALTER HEINRICH
IPC: E04F11/02
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Verziehen einer halbgewendelten Treppe mit gegebener Länge der
Lauflinie ll, Laufbreite der Treppe b und Anzahl der Auftritte qn,
Abstand der Lauflinie von der Freiwange bi (innere Laufbreite),
sowie geraden Treppenlaufteilen g1 am großen Treppenast und g3 am kleinen
Treppenast, dadurch gekennzeichnet, dass die halbgewendelte Treppe
als verformte Halbrundtreppe angesehen wird, bei der die geraden
Laufteile das Argument sind für
die Verziehung der Auftritte ai(q) an der Freiwange mit Grundelementen
als Funktionswerte der Längen
g1, g3, ll, fw, die wie folgt ermittelt werden:  die Abweichung
g von der Halbrundtreppe wird bestimmt zu  g =
g1 + g3; die Symmetrieabweichung dg wird bestimmt zu  dg = g1 – g3, damit
wird der Anteil ll1 der Lauflinie des großen Treppenastes bestimmt zu   und der Anteil ll3 der Lauflinie
des kleinen Treppenastes bestimmt zu  daraus wird die kleinste
Auftrittsbreite an der Freiwange ai min  als
Grundmaßgm
bestimmt zu  mit der Länge der Freiwange...
Patent DE-19738684-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: SEEBERGER JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-09-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech
und einem Türinnenblech,
das die Kraftfahrzeugtür
in Nass- und Trockenraum unterteilt, mit einer Kabeldurchführung durch
die Stirnseite der Türkarosserie,
mit einer auf dem Türinnenblech
montierten mehrteiligen Türinnenverkleidung,
mit wenigstens einem elektrischen und/oder elektronischen Steckverbinder
im Trockenraum der Kraftfahrzeugtür, der mit einer in der Kraftfahrzeugtür angeordneten elektrischen
und/oder elektronischen Komponente in Wirkverbindung steht, sowie
mit einem dazu passfähigen
Steckverbinder, der das Ende eines durch die Stirnseite eingeführten Kabels
bildet, wobei ein Teil der Türinnenverkleidung
als, Serviceelement ausgebildet ist, das einen Montagebereich des
Türinnenblechs
oder einer mit dem Türinnenblech
verbundenen Trägerplatte
freigibt, in dem die Steckverbinder für die elektrischen und/oder
elektronischen Komponenten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kabel (7) durch die Stirnseite (20) der Türkarosserie
in den Nassraum (100) eingeführt
ist und von dort durch einen gegen Wasser abgedichteten Kabelkanal (3)
in den Trockenraum (200) geführt
wird und dass in das Serviceelement (51) ein Funktionselement der...
Patent DE-19824085-B4 (DE)
Title: Scheinwerferreinigungsanlage mit einer Hubdüsenanordnung
Inventor: KUGLER PETER
IPC: B60R19/48
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Scheinwerferreinigungsanlage
mit einer Hubdüsenanordnung,  bestehend
aus einem teleskopartig ausgebildeten Spritzdüsenträger mit einem Düsenkopf,
welcher durch eine Austrittöffnung
in einer Außenwandung
des Fahrzeugs in eine Betriebsposition gegen die Kraft einer Rückstellfeder
ausfahrbar ist, wobei die Austrittöffnung in der Außenwandung in
einer Ruheposition des eingefahrenen Düsenkopfs durch eine Abdeckung
verschlossen ist, wobei  die Abdeckung vor dem Düsenkopf
angeordnet ist und mit diesem beweglich verbunden sowie mit diesem
ausfahrbar ist, und  Zentriermittel zwischen der Abdeckung und
der Außenwandung
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß als Zentriermittel
wenigstens zwei in Rückstellrichtung der
Abdeckung (9) weisende und damit verbundene Zentrierdorne (19, 20)
vorgesehen sind, die in zugeordnete Zentrieröffnungen (21, 22) im Stoßfängerüberzug (6)
und gegebenenfalls dahinter angeschlossener Teile eingreifen.
Patent DE-19835921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Ventilbetätigung eines Zylinderventils
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L1/34
Filed: 1998-08-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur variablen Ventilbetätigung
eines Zylinderventils für
einen Motor mit obenliegender Nockenwelle, welcher pro Zylinder
zumindest ein Zylinderventil (12) aufweist, umfassend:  – eine Antriebswelle
(13),  – einen
an der Antriebswelle (13) zur gemeinsamen Drehung befestigten Drehnocken
(15),  – mindestens
einen schwenkbaren Ventilbetätigungsnocken
(20), welcher zum Öffnen
des Zylinderventils (12, 62) angeordnet ist,  – einen
Kulissenhebel (18) mit einem ersten Arm (18b) und einem zweiten
Arm (18c), wobei sich der erste Arm (18b) in Betätigungsverbindung mit dem Drehnocken
(15) befindet und sich der zweite Arm (18c) in Betätigungsverbindung
mit dem Ventilbetätigungsnocken
(20) befindet, und  – eine
Steuerstange (16) mit einem exzentrischen Steuernocken (17), wobei
der exzentrische Steuernocken (17) den Kulissenhebel (18) verschwenkbar
hält,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Antriebswelle (13) drehbar an der Position einer obenliegenden Nockenwelle über dem
Zylinderventil (12, 62) abgestützt
ist,  – der
Drehnocken (15) als Exzenter ausgebildet ist,...
Patent DE-19882069-B4 (DE)
Title: Voraussage logarithmischer Reduktionswerte
Inventor: SELBIE MICHAEL ROBERT LLOYD
IPC: B01D65/02
Filed: 1998-05-26
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Voraussage logarithmischer Reduktionswerte für ein Membranfiltrationssystem, das die folgenden Schritte umfaßt: i) Ermitteln der Filtratdurchflußmenge durch die Membran ii) Ermitteln der Membran-Umgehungsdurchflußmenge unter Verwendung von Unversehrtheitstestmessungen; iii) Abschätzen des logarithmischen Reduktionswerts unter Verwendung des Quotienten aus der ermittelten Filtratdurchflußmenge und aus der ermittelten Umgehungsdurchflußmenge wie folgt:
Patent DE-19934994-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebener Niederhubwagen
Inventor: SCHALMATH HANS
IPC: B62B5/00
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elektromotorisch angetriebener Gabelniederhubwagen, mit einem Antriebsteil und einem begrenzt höhenverstellbaren, zwei Radarme aufweisenden Lastteil, Lastrollen am vorderen Ende der Radarme, die in einer Schwinge gelagert sind, die ihrerseits an einer im Radarm geführten Druckstange angelenkt ist, wobei die Druckstange über ein Gestängegetriebe mit einem Hubzylinder im Antriebsteil gekoppelt ist, einem in der Längsmitte angeordneten Antriebsrad, das in einem Lenkschemel gelagert und von einem Elektromotor antreibbar ist, einer Eichsel, die am Lenkschemel angelenkt ist und deren Kopf Betätigungselemente für den Elektromotor und den Hubzylinder aufweist, und einer Batterie, die in einem Aufnahmeraum im Antriebsteil aufgenommen ist, wobei auf beiden Seiten des Antriebsrads symmetrisch zur Längsachse Aufnahmeräume für eine Batterie vorgesehen sind.
Patent DE-19941066-B4 (DE)
Title: Rohrwaffe
Inventor: BARTOLLES ROLF
IPC: F41A3/10
Filed: 1999-08-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrwaffe mit einem an dem Wafenrohr (2) angeordneten Bodenstück (3), welches einen Hubkeilverschluß (4) mit einer einen Verschlußkeil (6) in seine Schließstellung verschiebenden Schließvorrichtung (8; 24) aufnimmt. DOLLAR A Um zu erreichen, daß Montage- und Wartungsarbeiten an der Schließvorrichtung (8; 24) auch in der Ruhestellung der Waffe (1) auf einfache Weise durchgeführt werden können, schlägt die Erfindung vor, als Dämpfungseinrichtung (11, 12; 28) eine hydraulische Dämpfungseinrichtung zu verwenden, die parallel zu der Gasfeder (9, 10; 27) mit dem Bodenstück (3) und dem jeweiligen Öffnerhebel (20, 21; 25) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-19952726-B4 (DE)
Title: Kompositmaterial zur Speicherung von NOx, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: RICHTER MANFRED
IPC: B01J20/06
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kompositmaterial
zur Speicherung von NO x , gekennzeichnet
durch ein Trägermaterial
aus mikroporösem,
kristallinem Aluminiumsilikat-Zeolith, das auf seiner äußeren Oberfläche eine
fein verteilte, röntgenamorphe
Schicht aus MnO y  mit einem Anteil von 3
bis 90 Gew-%, bezogen auf das Gewicht des Komposits, aufweist, wobei
y im Bereich von 1,6 bis 2,0 liegt, und wobei die Schicht Mesoporen
oder Meso- und Makroporen aufweist, und der Komposit eine Adsorptionsfähigkeit
für NO x  im Temperaturbereich von 20 bis 550 °C und eine
Desorptionsfähigkeit
für NO x  im Temperaturbereich von 200 bis 800 °C hat.