baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3239829-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Projektionskopieren von Masken auf ein Werkstück
IPC: H01L21/027
Filed: 1982-10-27
Granted: 1986-05-15
Abstract: Einrichtung zur Positionierung eines Werkstückes (1) unterhalb eines Projektionsobjektivs, mit einer die zum Verschieben des Werkstückes in der Bildebene dienenden Schlitten (3, 4) tragenden Grundplatte (10), die auf drei höhenverstellbaren Stützen (14) ruht. Die durch infinitesimale Verstellung jeder einzelnen Stütze (14) bewirkte Drehung der Grundplatte (10) ist durch an der Grundplatte (10) vorgesehene Führungsflächen bzw. -linien (17Δ) definiert, deren Normale sich wenigstens annähernd in der Werkstückebene schneiden, so daß die Drehung um eine wenigstens annähernd in der Werk stück ebene liegende Drehachse erfolgt.
Patent DE-3306975-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen von Wicklungen eines Transformators
IPC: H01F27/30
Filed: 1983-02-28
Granted: 1985-08-14
Abstract: Derartige Vorrichtungen werden meist unter Verwendung von Drucksegmenten (8) aufgebaut, die sich in radialer Richtung über alle einem Kernschenkel (1) zugeordnete Wicklungen (2, 3) erstrecken und diese gemeinsam pressen, wobei sich die Drucksegmente (8) selber über Klötze (15) an Jochpreßbalken (14) abstützen. Erfindungsgemäß ist der Abstand der Drucksegmente (8) in Umfangsrichtung etwa gleich der kernseitigen Breite der Drucksegmente (8) und liegen zwischen einander gegenüberliegenden, annähernd parallelen Seiten der Drucksegmente (8) an diesen gelenkig abgestützten Druckbrücken (9), wobei die den Wicklungen (2, 3) zugekehrten Begrenzungsflächen der Drucksegmente (8) und der Druckbrücken (9) in derselben Ebene liegen. Die Verwendung der erfindungsgemäßen Anordnung und Gestaltung von Drucksegmenten (8) und Druckbrücken (9) gestattet unter Verwendung von einfachem längsgeschichtetem Kunstharzpreßholz eine sehr gute Raumausnutzung im Eisenkernfenster. Die über die Stützelemente (10) und (11) auf die Wicklungen (2) und (3) aufzubringende Einspannkraft wird dabei auf deren gesamten Umfang gleichmäßig verteilt.
Patent DE-3307659-C2 (DE)
Title: Tastschalter
IPC: H01H13/80
Filed: 1983-03-04
Granted: 1986-10-30
Abstract: Der Tastschalter besteht aus einem gummielastischen, glockenförmigen Federelement (1) mit zentral angeordneter Kontaktpille, das mit seinem äußeren Rand auf einer flexiblen Leiterplatte (4) aufliegt, die mit Leiterbahnen (5) versehen ist. Gemäß der Erfindung ist die flexible Leiterplatte (4) im Bereich des glockenförmigen Federelements (1) gewölbt. Der Schalthub wird dadurch in einen Kontakthub (S2) und einen Nachlaufhub (S3) unterteilt. Dadurch ist beim Betätigen des Tastschalters eine definierte Kontaktzeit zwischen den Leiterbahnen (5) und der Kontaktpille gewährleistet.
Patent DE-3308675-C2 (DE)
Title: Feuerungsautomat
IPC: F23N5/12
Filed: 1983-03-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Feuerungsautomaten mit einem ein Halbleiterelement aufweisenden Verstärker und einem von dem Verstärker gespeisten Relais. Erfindungswesentlich ist das Halbleiterelement als invertierender Spannungsverstärker geschaltet und weist einen zwischen Ausgangs- und Eingangselektrode geschalteten Kondensator auf.
Patent DE-3320459-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme eines Tabak-Preßlings aus einem Tabak-Karton
IPC: A24B3/00
Filed: 1983-06-07
Granted: 1986-11-13
Abstract: Zur Entleerung von Tabak-Kartons werden diese geöffnet und in eine Lage gebracht, in der ihre Öffnung nach unten gerichtet wird. Durch eine rüttelnde Bewegung des Kartons löst sich der Tabak-Preßling von den Innenwänden des Kartons und fällt frei nach unten, wo er aufgefangen und der weiteren Verarbeitung zugeführt werden kann.  Das Öffnen des Kartons kann entweder durch Auffalten seines Deckels oder durch Abziehen des Top-Kartons erfolgen.
Patent DE-3327969-C2 (DE)
Title: Lastkarrenverankerung
IPC: B62B3/00
Filed: 1983-08-03
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verankerung für Lastkarren, durch welche Transportkarren innerhalb eines Frachtabteils gegen Bewegung gesichert werden. Die Verankerung besteht aus einem hebelartigen Gerät, mit durch eine Schraube verbundenen ineinanderschiebbaren rohrförmigen Abschnitten. Die Verankerung enthält ein Paßstück, das an eine Führungsschiene, die dauerhaft im Frachtabteil angebracht ist, festgemacht werden kann. Die Verankerung ist aus wirtschaftlich herstellbaren Komponenten gebildet und leicht durch Ausrichten der ineinanderschiebbaren Abschnitte in vorbestimmter Weise zur Schiene an dieser festmachbar und entfernbar.
Patent DE-3336812-C2 (DE)
Title: Speisewalzenantrieb für Kämmaschinen
IPC: D01G19/26
Filed: 1983-10-10
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speisewalzenantrieb für Kämmaschinen mit einem schwingenden Zangenmechanismus und einem nur einen Drehsinn übertragenden Klinkenschrittmechanismus, der mindestens aus einem Speiserad, einer Schaltklinke und einer Feder besteht, wobei eine Vorlauf- oder Rücklaufspeisung einstellbar ist. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand an Material und Arbeitszeit beim Umstellen von einer Speisungsart auf die andere zu senken. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schaltklinke (4) als Zugklinke (33) und Schubklinke (34) ausgebildet und mit der Zugklinke (33) oder der Schubklinke (34) in das Speiserad (3) eingreifend angeordnet ist und daß der Schaltklinkendrehpunkt (27) in den Endlagen (29, 30) der Schaltklinkenbewegung etwa auf einer Geraden (31) mit dem Drehpunkt (32) des Speiserades (3) gelegen ist - Fig. 1 -. Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß Vorlauf- und Rücklaufspeisung mit einem Getriebe durchgeführt werden.
Patent DE-3418059-C2 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für automatische Notbremsen bei handbedienten Motorwerkzeugen
IPC: B27B17/08
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für automatische Notbremsen bei handbedienten Motorwerkzeugen, wie Motorsägen, mit einer Antriebswelle für das Werkzeug. Solche Notbremsen bestehen aus einem Bremsmechanismus (4-7), der mit Hilfe von gespeicherter Energie ausgelöst wird. Ein Betätigungsglied (14) hat einen drehbaren und ausgewuchteten Körper mit geringer Reibung auf einer Achse (15), die im wesentlichen parallel zu der Antriebswelle angeordnet ist. Das Betätigungsglied (14) besteht aus magnetisch leitendem Material und besitzt eine Masse, die eine eigenständige Trägheit gegen ein Mitdrehen auf der Achse (15) aufweist. Es wirkt zunächst mit einem Magneten (16), der das Betätigungsglied (14) mit vorher festgelegter magnetischer Kraft gegen ein Mitdrehen in einer Winkelstellung des Betätigungsgliedes (14) festhält, und sodann mit einem Sensor (17; 21, 22) zusammen, der einen Impuls zur Auslösung des Bremsmechanismus (4-7) abgibt, sobald das Betätigungsglied (14) die Winkelstellung verläßt.
Patent DE-3430358-C2 (DE)
Title: Hufeiseneinlage
IPC: A01L7/02
Filed: 1984-08-17
Granted: 1986-07-24
Abstract: Um das Anhaften von Fremdstoffen an Hufen zu vermeiden, das Abstoßen anhaftender Fremdstoffe herbeizuführen und das Gehen zu begünstigen, ist ein hufeisenartiger Einlagekörper (1) durch Umlegung eines zähelastischen Streifens gebildet und die Umbiegung formiert einen Schlauch (2), der eine gegendruckstarke Luftkammer (5) und anschließend gegendruckschwache Luftkammern (5') beinhaltet. Der Einlagekörper weist Sollschnitte (7) auf, welche nach Aufschneiden eine Vergrößerung als auch eine Verkleinerung der Weite gestatten. Verschlüsse (4) im Schlauch (2) trennen die gegendruckstarke Luftkammer (5) von den anschließenden gegendruckschwachen Luftkammern (5'), deren Endstellen (6) offen sind.
Patent DE-3745133-C2 (DE)
Title: New oxime derivs. of macrolide antibiotic S541
Inventor: SUTHERLAND DEREK R
IPC: C12P17/08
Filed: 1987-06-05
Granted: 1998-01-02
Abstract: Macrotide antibiotic S541 oxime derivs. of formula (I) and their salts are new; where R1=methyl, ethyl or isopropyl; R2=H, 1-8C alkyl or 3-8C alkenyl, the groupNOR2 being in the E-configuration; an OR3=OH or substd. hydroxy group contg. upto 25 C-atoms.  (I) may be prepd. by reaction of the corresponding oxo cpds. (II) with a reagent H2NOR2 or a salt thereof and, if desired, removing the portecting group from a resulting cpd.. (I) in which OR3 is a protected OH group. Cpds. (I) in which R2 is 1-8C alkyl or 3-8C alkenyl and OR3 is substd. hydroxy may be prepd. from corresponding cpds. in which OR3 is unsubstd. OH by reaction with a suitable O-substituting reagent.
Patent DE-4143599-C2 (DE)
Title: Regulating active suspension of motor vehicle
Inventor: MINE ATSUSHI
IPC: B60G17/016
Filed: 1991-11-26
Granted: 1999-02-18
Abstract: The pneumatic-hydraulic suspension of each wheel is adjusted by a control system (FB) including sensors of vertical acceleration (12) and relative displacement (13) with a low-pass filter, a differentiating circuit (Dc), three dead-zone circuits (I1-13) and amplifiers (G1-G3) whose outputs are added and corrected (R) for application to a valve drive signal generator (W).      A desired ground clearance (H) is set by a switch (16) and adapted according to longitudinal acceleration (14) by computation (20) of the necessary change of the suspension reaction force.
Patent DE-4343171-C2 (DE)
IPC: F16B5/04
Filed: 1993-12-17
Granted: 1996-08-08
Abstract: The mandrel comprises a stem (3) and a head (5), and is enclosed for part of its length by a cylindrical sleeve (2) with weakened zones (11, 12) along it. Each zone is formed by recesses (13) at intervals round the periphery and in a common axial position. The bottom (14) of each recess forms a secant for the cylindrical sleeve periphery, or extends inside it when seen in the radial direction. The recesses can be in diametrically-opposite pairs, and there can be four of them altogether. They can be formed by embossing and can be of rounded cross-section, forming internal protrusions bearing against the mandrel stem.
Patent DE-4344405-C2 (DE)
Inventor: EHRLICH MARIKA DR MED
IPC: A61K31/565
Filed: 1993-12-24
Granted: 1995-12-07
Abstract: A method for hormonal contraception having a first hormonal component and a second hormonal component packaged separately in a packing unit and intended for short-term sequential administration, each of the hormonal components being composed of a plurality of daily hormone units separately packaged and individually removable in the packing unit. The first hormonal component contains almost exclusively an estrogen preparation as an active hormonal ingredient, effecting a disturbance of the follicle stimulation. The second hormonal component contains, in combination, an estrogen preparation and a progestogen preparation in a therapeutic amount sufficient for ovulation inhibition. The total number of daily hormone units is equal to the total number of days of the desired cycle, with the first hormonal component including 5 or 14 daily units and the second hormonal component including 23 or 14 daily units. The plurality of daily units of the first hormonal component is lower than the plurality of daily units of the second hormonal component, characterized by such an arrangement of the daily units in the packaging unit that the daily units of the second hormonal component are taken first and the daily units of the first hormonal component are taken thereafter. The daily units of the second hormonal component do not contain the combination of biologically produced estrogen and synthetic estrogen.
Patent NL-1005472-C2 (NL)
Title: Cowl and flue for combustion chimney
Inventor: BRUINING HENDRIK
IPC: F23L17/14
Filed: 1997-03-07
Granted: 1998-09-18
Abstract: The flue acts as an exhaust path for combustion gases and as an inlet path for fresh air to the burner. The exhaust gases (30) leave the system via a central tube (4) and the fresh air is drawn in via a concentric outer pipe (42). The exhaust flue extends further than the inlet pipe. The inlet and outlet are separated by a conical shield (40). At the top of the outlet pipe is a widened condensation section in the form of inverted dishes (5, 10). The exhaust leaves the condensation device via axial pipes (12), where natural up and down draughts (30, 31) carry away the gases. The droplets of condensate (32) flow back down (33) the outlet pipe to the burner.
Patent NL-1015663-C2 (NL)
Title: Fixing device for securing e.g. cannula or catheter to human body comprising orientation devices on foot plate for fixing cannula or catheter clamping part into position
Inventor: AKKERHUIS GERARDUS WILLEM
IPC: F16L3/02
Filed: 2000-07-10
Granted: 2002-01-15
Abstract: The foot plate (2) has at least two orientation devices used to fix the clamping part (4) for receiving the cannula or catheter into position relative to the plate.  A fixing device (1) for securing tubular parts (close) to the human body comprises a foot plate (2) with a fastener (3) and a clamping part (4) for receiving a tubular part. The clamping part is a separate piece with a coupling (8) for the user to connect it to the fastener. The foot plate is further provided with at least two orientation devices located at a distance from the fastener and used to fix the clamping part into position relative to the plate.
Patent NL-1021043-C2 (NL)
Inventor: TOLHOEK PETER
IPC: B29C53/80
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-01-30
Abstract: The invention relates to an apparatus for winding impregnated fibres onto a mandrel to obtain a tubular structure, wherein the apparatus comprises: - a mandrel (2); - a rotation device for causing the mandrel (2) to rotate on its longitudinal axis; - feed means for feeding the fibres for winding; - a guide member (6) for guiding the fibres (5) before they are wound onto the mandrel; and - a drive device for moving the guide member (6) in the longitudinal direction of the mandrel (2), wherein the guide member extends in a circular arc, wherein the centre of the circular arc lies on the axis of the mandrel (2).
Patent NL-1022972-C2 (NL)
Title: Cutting machine for removing roots from e.g. lily bulbs, comprises conveyor with rotating bars and cutting device for roots protruding between bars
Inventor: ZUIDEMA TONJES EMILIUS
IPC: A23N15/08
Filed: 2003-03-19
Granted: 2004-09-21
Abstract: The machine (1) comprises a bar conveyor for transporting the bulbs and a cutting device (5) for the roots protruding between the conveyor bars, which are rotated about their length axes in groups. A cutting machine for removing roots from crops such as lily bulbs comprises a bar conveyor for transporting the bulbs through the machine and a cutting device for removing the roots protruding between the bars in the conveyor. The bars are rotated about their length axes by at least one drive in two or more separate groups in the cutting region. An independent claim is also included for a second cutting machine comprising a bar conveyor for transporting the bulbs through the machine, a cutting device for removing the roots protruding between the bars in the conveyor and a system for guiding the roots between the bars, comprising at least one nozzle (7) located to one side of the conveyor and directing a flow of fluid against the roots.
Patent NL-1024078-C2 (NL)
Title: Component is for sealing aperture, particularly one cleft-shaped between pipe outer end and movable plate-shaped flap extending parallel to outer end
Inventor: WAARDHUIZEN DIRK JAN DINGEMAN
IPC: F16K3/02
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-02-10
Abstract: The component (10) is for sealing an aperture (2), particularly one cleft-shaped, between a pipe outer end (3A,B) and a movable plate-shaped flap (5) extending parallel to the outer end, with which the pipe end is closable. The sealing component is ring-shaped, has stiffened edges (12,14) joined by a relatively flexible central part (16). The central part comprises a chamber (18) limited by first and second wall parts (20,22). The second wall part in use together with the edges locates against a pipe wall abutting on the aperture. The first wall part, when the edges are axially loaded, bends through into a direction turned away from it.
Patent NL-1025648-C2 (NL)
Title: Application of initially adjustable connecting construction between foundation component and further component supported by it
Inventor: POOT SIMON JACOB
IPC: E02D27/16
Filed: 2004-03-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: The application is of an initially adjustable connecting construction between a foundation component (1) and a further component (2,3) supported by it. Both components are fitted by adjustment devices in a required position in relation to each other. After definitive adjustment of the two components, at least partly a surrounding and accommodating hardening mass is applied. This produces the formation of a single entity between the two components and the adjustment devices.
Patent NL-1029459-C2 (NL)
Title: Gaming system for e.g. fruit machine, displays information concerning recent payouts by machine
Inventor: RAASING JOHANNES GERARDUS FRAN
IPC: G07F17/32
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-01-09
Abstract: The gaming machine (1) includes a display (2) for providing information on the amount of money it has paid out over a predetermined period. The display can be an LCD screen, dynamic message display or video screen. The amount can be a cumulative one and other information can be displayed such as the number of times it has paid out and the average payout.
Patent NL-1039407-C2 (NL)
Title: Architectural covering having a drive mechanism for extending and retracting a covering member between opposite first and second end positions.
Inventor: BOHLEN JORG
IPC: E06B9/62
Filed: 2012-02-27
Granted: 2013-08-28
Abstract: An architectural covering having a drive mechanism for extending and retracting a covering member (108) between opposite first and second end positions. The drive mechanism includes an electric motor unit (31) having a stationary end (33) and a rotating end (35) for rotating a winding core, such as a roller blind shaft (106), for receiving wound layers of a flexible element, such as a sheet of flexible material (108) thereon. The drive mechanism further includes a motor head (1), separate from the electric motor unit (31), providing external electrical control for the motor unit (31) via an electrical interface. A printed circuit board (19) accommodated in the motor head (1) may include at least one of end position limit switches, a switch for setting the first and second end positions, electronic communication means, or a remote control receiver. The electrical interface may include an electrical connector plug (17; 17A), an electrical socket (37; 37A), and/or an electrical cable (55; 75).
Patent NL-2008911-C2 (NL)
Inventor: BOEKEMA ROBBERT JACOBUS JOHANNES
IPC: A63B21/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2014-09-10
Abstract: Portable mobile fitness apparatus for the performance of a training exercise by a person. The fitness apparatus has a disc-shaped resistance apparatus having a winding device inside a housing. With the winding device, a line can be wound onto a winding element. The winding device is coupled by means of a one-way bearing to a resistance unit, wherein the resistance unit serves to generate a training resistance. As a result of the one-way bearing, the winding element has a freewheel in a first rotational direction and the winding element meets a resistance in an opposite, second rotational direction corresponding to the unwinding of the winding element.
Patent NL-2011175-C2 (NL)
Title: Identifying coverage holes using inter-rat handover measurements.
Inventor: CHOU JOEY
IPC: H04W24/04
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-08-25
Abstract: Embodiments of systems and techniques for identifying coverage holes in a radio access technology (RAT) are described. In some embodiments, a network management (NM) apparatus may receive a first report, including one or more measurements taken by a first user equipment (UE), in response to an event related to a handover of the first UE between a first radio access technology (RAT) and a second RAT different from the first RAT. The NM apparatus may receive a second report including one or more measurements taken by a second UE in response to an event related to a handover of the second UE between the first RAT and a third RAT different from the first RAT. The NM apparatus may identify a hole in a coverage area of the first RAT based at least in part on the first and second reports. Other embodiments may be described and claimed.
Patent SE-522434-C2 (SE)
Title: Preparation of sugar from sugar beet or sugarcane, by treating molasses with carbon dioxide at high pressure and separating gas hydrate crystals
Inventor: GUDMUNDSON CLAES
IPC: C13B20/00
Filed: 2000-02-08
Abstract: Purification and concentration of the molasses is carried out by treatment with carbon dioxide at high pressure to form gas hydrate crystals, which are separated to give a purified sugar solution.  A method for preparing sugar from sugar beet or sugarcane comprises extracting the sugar with water to form a sugar-containing molasses which is then purified and concentrated in order to recover the sugar by crystallisation. Purification and concentration of the molasses is carried out by treating it with liquid or gaseous carbon dioxide at -10 to +12 deg.C and 1-10 MPa to form gas hydrate crystals. These crystals are separated from the molasses, forming a purified sugar solution with an increased sugar content, which is further treated to recover the sugar crystals.
Patent SE-522901-C2 (SE)
Inventor: TAJIMA KEI
IPC: E02B3/26
Filed: 2000-12-19
Abstract: A fender for absorbing the impact of a vessel is provided, which is formed of rubber and fixed to a fixing surface of a dock and adapted to have an impact receiving plate secured to a distal end of a body of the fender. The fender comprises a first bumper member having an elongated hollow cylindrical body of a constant outside diameter and affixed to the impact receiving plate at one end, and a second bumper member connected at one end to an opposite end of the cylindrical body of the first bumper member. The second bumper member at the opposite end thereof is fixed to the fixing surface at a portion having a hollow conical body with its distal end being greater in outside diameter than its closest end, and the second bumper member buckling radially outwardly upon receiving a compressive force from the vessel thereby absorbing the impact of the vessel; and a shoulder formed along an outer periphery of a connection portion between the first and second bumper members.
Patent SE-522791-C2 (SE)
Inventor: HOLMGREN BERTIL
IPC: E05B73/00
Filed: 2001-08-10
Abstract: An anti-shop-lifting device to be locked to a bottle-neck having an external circumferential bead, comprises an inner socket (10) to be passed onto the bottle-neck, and an outer socket (18) mounted externally on the inner socket and displaceable axially thereof. Retainers (21) are distributed circumferentially on the inner surface of the outer socket, which extend into the inner socket through openings (13) in the wall thereof to engage behind the bead. The retainers are substantially rigid but are flexible to yield, by engagement with the bead, at displacement of the device onto the bottle neck, to take a position behind the bead. Latch means (29) in a latching position lock the inner socket against displacement in relation to the outer socket in a position wherein the inner socket forms an abutment for the retainers preventing yielding thereof from the position behind the bead to prevent the anti-shop-lifting device from being removed from the bottle-neck