baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013739-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-07
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:
 ein Paar Elektroden; und
 eine Licht emittierende Schicht, die ein Gastmaterial und ein Wirtsmaterial zwischen dem Paar Elektroden umfasst,
 wobei das Wirtsmaterial eine Materialmischung aus einer heterocyclischen Verbindung und einer aromatischen Aminverbindung oder Carbazolverbindung ist,
 wobei ein Emissionsspektrum des Wirtsmaterials die Absorptionsbande an der längsten Wellenlängenseite (der Seite der geringsten Energie) in einem Absorptionsspektrum des Gastmaterials überlappt, wobei diese Absorptionsbande eine Absorption auf der Grundlage des Triplett-MLCT-Übergangs zu dem tiefsten angeregten Triplettzustand des Gastmaterials beinhaltet,
 wobei Phosphoreszenz durch Umwandlung einer Anregungsenergie des Wirtsmaterials in eine Anregungsenergie des Gastmaterials emittiert wird, und
 wobei die Differenz zwischen dem Energiewert eines Maximums des Emissionsspektrums und dem Energiewert eines Maximums der Absorptionsbande auf der Seite der geringsten Energie in dem Absorptionsspektrum 0,1 eV oder weniger beträgt.
Patent DE-202012103675-U1 (DE)
Title: Kabelsteuervorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62M25/04
Filed: 2012-09-25
Abstract: Kabelsteuervorrichtung für ein Fahrrad, umfassend:  einen Kabelsteuermechanismus (20), der einen Einschubbereich (38) aufweist,  ein Gehäuse (22), das den Kabelsteuermechanismus (20) aufnimmt und das ein erstes Einschubloch (40a) aufweist, in das der Einschubbereich des Kabelsteuermechanismus (20) eingeführt ist,  ein Fixierelement (24), das ein zweites Einschubloch (50a) aufweist, das mit dem ersten Einschubloch (40a) in Verbindung steht,  ein Schraubenelement zum Fixieren des Gehäuses (22) an dem Fixierelement (24), und  ein Regulierelement (28), das einen ersten Hakenbereich (28b), der mit einem Öffnungsbereich des zweiten Einschublochs (50a) des Fixierelements (39) verhakt ist, einen Verlängerungsbereich (28c), der sich von dem ersten Hakenbereich (28b) erstreckt, um so durch das zweite Einschubloch (50a) des Fixierelements (24) und durch das erste Einschubloch (40a) des Gehäuses (22) hindurchzuführen, und einen zweiten Hakenbereich (28a) aufweist, der an einem Endbereich des Verlängerungsbereichs (28c) vorgesehen ist und mit einem Öffnungsbereich des ersten Einschublochs (40a) verhakt ist.
Patent DE-202012103748-U1 (DE)
Title: Ohrhörer mit einer integrierten Antenne
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-10-01
Abstract: Ohrhörer mit einer integrierten Antenne, aufweisend: eine koaxiale Übertragungsleitung (1), die ein erstes Endteil (1a) und ein zweites Endteil (1b) aufweist; ein Hörerteil (2), in dem sich ein Antennenmodul (21) und ein Lautsprechermodul (22) befinden, wobei das Antennenmodul (21) und das Lautsprechermodul (22) so verbunden sind, dass eine elektrische Verbindung mit dem ersten Endteil (1a) der koaxialen Übertragungsleitung (1) hergestellt ist; und ein Signalverarbeitungsmodul (3), das eine Basisbandeinheit (31) und eine Hochfrequenzeinheit (32) enthält, wobei die Basisbandeinheit (31) und die Hochfrequenzeinheit (32) so verbunden sind, dass eine elektrische Verbindung mit dem zweiten Endteil (1b) der koaxialen Übertragungsleitung (1) hergestellt ist.
Patent DE-202012104503-U1 (DE)
Title: Universal-Vorratsbehälter für Kaffeekapseln
IPC: A47J47/16
Filed: 2012-11-21
Abstract: Universal-Vorratsbehälter (100) für Kaffeekapseln, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Ständer (1) in Form eines Rechtsecks besteht, von dessen erster längerer Randseite (1.1) und zweiter längerer Randseite (1.2) flexible einzelne Kunststofflamellen (2) hervortreten, wobei einzelne Kunststofflamellen (2) aus einem kürzeren geraden Teil (2.1) und einem unter einem Winkel von 45° am kürzeren Teil (2.1) hervortretenden gebogenen Teil (2.2) gebildet sind, und dass ein Spalt (3) zwischen zwei gegeneinander gebogenen Teilen (2.2) 25 bis 35 mm beträgt.
Patent DE-202013000607-U1 (DE)
Title: OLED - Brille
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-01-22
Abstract: OLED-Brille zur Erzeugung eines Kalt(Blau)-Lichtspektrums oder eines Mischlichtspektrums mit hohem Blaulichtanteilen um bzw. über 10000 Kelvin, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Organische Leuchtdioden (OLED) (1), welche ein Kalt- bzw- Blaulichtspektrum um oder über 10000 Kelvin oder ein Mischlichtspektrum mit hohem Kalt- bzw- Blaulichtanteil um oder über 10000 Kelvin im Brillenrahmen (2) so integriert ist, dass sie ihr Licht über die Brillenlinse blendfrei zum Auge abgeben.
Patent DE-202013001051-U1 (DE)
Title: Gegenkasten
IPC: E05B63/24
Filed: 2013-02-04
Abstract: Gegenkasten (1) mit einem einen Auswerferhebel (14) und eine Auswerferlasche (15) aufweisenden Riegelauswerfer (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerferlasche (15) am Auswerferhebel (14) lösbar befestigbar und auf unterschiedliche Türspaltmaße (X) einstellbar ist.
Patent DE-202013001103-U1 (DE)
Title: Duft für Papier und Stoffe
IPC: C09J9/00
Filed: 2013-02-02
Abstract: Der Duft für Papier und Stoff zeichnet sich dadurch aus, daß dieser auf Klebstoff aufzutragen ist.
Patent DE-202013002032-U1 (DE)
Title: Lordosenstütze eines Bürostuhls
IPC: A47C7/46
Filed: 2013-03-01
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Basisträger (2) und mit einem Sitzteil (3) sowie mit einer Rückenlehne, die einen aus einem oberen Rahmenteil (4a) und einem unteren Rahmenteil (4b) sowie zwei seitlichen Rahmenteilen (4c) gebildeten Lehnenträger (4) und eine darin im Wesentlichen vertikal verschiebbare Lordosenstütze (7) aufweist, die an mindestens einem zwischen dem oberen und dem unteren Rahmenteil (4a bzw. 4b) verlaufenden und zumindest in der Sagittalebene biegeelastisch verformbaren, vorzugsweise drahtartigen, Führungselement (6) vertikal verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-202013005528-U1 (DE)
Title: ICE GS2: Ein M2M Gateway für den Außenbereich, auf Basis von programmierbaren IC komponenten, für die Anbindung und Steuerung von Sensoren mit Geräten in allen Leistungsklasse
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-06-13
Abstract: M2M Gateway für den Außenbereich dadurch gekennzeichnet, dass es eine IC basiertes Gerät für die Anbindung und Steuerung von M2M Sensoren und Geräte diverser Leistungsklassen, einschließlich LEDs, im Außenbereich ermöglicht. Die Sensoren und Geräte können einerseits über das M2M Netzwerk einer Telekommunikationsfirma mit einem externen Server verbunden werden oder über WLAN/Zigbee/PLN oder ähnliche Module direkt untereinander verbunden und dynamisch gesteuert werden. Über eine oder mehrere USB Schnittstellen, bietet der M2M Gateway ebenfalls eine Stromversorgung für externe Sensoren und Geräte an.
Patent DE-202013007193-U1 (DE)
Title: Ausbeulwerkzeug
IPC: B21D1/10
Filed: 2013-08-10
Abstract: Ausbeulwerkzeug zur Instandsetzung von Schäden in Form von Verformungen wie Dellen und Beulen an Fahrzeugkarosserieteilen und sonstigen Blechen. Das als Handwerkzeug ausgeführt ist und im vorderen Bereich runde Scheiben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vier nebeneinanderliegenden Scheiben (1), auswechselbar sind und in Anzahl, Dicke und der Durchmesser variiert werden können. Es ist also auch möglich wenn die Anzahl auf eins reduziert wird diese Scheiben als eine Walze auszuführen.
Patent DE-202013007195-U1 (DE)
Title: Partnerkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-08-10
Abstract: Partnerkissen dadurch gekennzeichnet, dass dieses über mindestens zwei unterschiedlich hohe Ebenen verfügt.
Patent DE-202013008047-U1 (DE)
Title: Durchschneide-Box für Baguette seitlich schneidend, höhenverstellbar, Backwaren-Halter
IPC: B26D3/30
Filed: 2013-09-12
Abstract: Durchschneide-Box für Baguette seitlich schneidend, höhenverstellbar, Backwaren-Halter, Vor richtung stellbar für Brot-Wurst-Schneidemaschine zum durchschneiden, halbieren Längs Bröt chen, Backwaren, unterschiedlicher Stärken, Höhen, oder gebogen von Rettich, Wurst bis Banane ist = dadurch gekennzeichnet, dass eine Box mit einer Messer-Einführungs-Auflage-Lippe (1) für Linkshänder von Links und bei Rechtshänder von Rechts angeordnet ist und das Messer- oder Spitz-Ende sägend in einem Zusatz-Sicherheits-Raum verletzungsfrei (2) durch den Box-Deckel abgedeckt bis hochkant ist, und der Box Schneidevorgang je nach Art, Lage seitlich beginnend angeordnet (3) ist.
Patent DE-202013011588-U1 (DE)
Title: Kartuschenpresse mit einer Schneidvorrichtung für Kartuschenkopf
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-12-30
Abstract: Kartuschenpresse mit einer Schneidvorrichtung für Kartuschenkopf, umfassend einen Rahmen (220), der auf der Unterseite einen Handgriff (222) aufweist, der einen Gelenkteil (226) mit einer Ausnehmung (224) besitzt, einen Hebel (260), der mit dem Rahmen (22) gelenkig verbunden ist und einen Druckteil (262) aufweist, einen Messerhalter (400), der an dem Gelenkteil (226) angeordnet ist und ein querverlaufendes Durchgangsloch (422) und einen längsverlaufenden Zwischenraum (442) aufweist, wobei das Durchgangsloch (422) auf die Ausnehmung (224) ausgerichtet ist, und ein Messer (600), das an einem Ende mit dem Gelenkteil (226) gelenkig verbunden ist und mit dem anderen Ende selektiv in den Zwischenraum (442) eingreifen kann und eine Schneide (620) aufweist, die auf das Durchgangsloch (422) ausgerichtet ist; wobei durch Drehen des Hebels (260) der Druckteil (262) das freie Ende des Messers (600) drücken kann, das somit in den Zwischenraum (442) eingreift, wodurch die Schneide (620) einen zu schneidenden Gegenstand durchschneiden kann.
Patent DE-202013011965-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zum Glätten und Bleichen von Haar
IPC: A61Q5/08
Filed: 2013-09-16
Abstract: Glättungszusammensetzung für das Haar, die einen pH-Wert von 4 oder weniger aufweist, umfassend: – 0.1 bis 40 Gew.% Glyoxylsäure und/oder ein Hydrat davon und/oder ein Salz davon; – 0.1 bis 20 Gew.% eines höheren Alkohols mit 8 oder mehr Kohlenstoffatomen; und – 0,05 bis 10 Gew.% eines Tensids; jeweils auf Basis des Gesamtgewichts der Zusammensetzung.
Patent DE-202013012243-U1 (DE)
Title: Photoelektrischer Sensor
IPC: G01J1/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Photoelektrischer Sensor, aufweisend: ein Gehäuse (1, 6), und ein Hauptteil (2, 7), das in dem Gehäuse (1, 6) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1, 6) zylindrisch ist und das Hauptteil (2, 7) säulenförmig ist; und ferner die umlaufende Wand des Gehäuses (1, 6) mit zumindest einer Gehäuseverbindungsöffnung (62) versehen ist, die äußere Oberfläche der umlaufenden Wand des Hauptteils (2, 7) ebenfalls mit zumindest einer Hauptteilverbindungsöffnung versehen ist, und das Gehäuse (1, 6) und das Hauptteil (2, 7) durch zumindest ein Verbindungselement (8) fest miteinander verbunden sind, welches eingerichtet ist, in die Gehäuseverbindungsöffnung (62) und die Hauptteilverbindungsöffnung eingesetzt zu werden; und der photoelektrische Sensor ferner ein Positionierungsdurchgangsloch (61), das auf der umlaufenden Wand des Gehäuses (1, 6) vorgesehen ist, und eine Positionierungsaussparung (51, 71) aufweist, die auf der äußeren Oberfläche der umlaufenden Wand des Hauptteils (2, 7) vorgesehen ist; und die Position der Gehäuseverbindungsöffnung (62) mit jener der Hauptteilverbindungsöffnung übereinstimmt, wenn die Position der Positionierungsaussparung (51, 71) mit jener des Positionierungsdurchgangslochs (61) übereinstimmt.
Patent DE-202013104389-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-09-26
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem mehrgliedrigen (5, 6, 7, 8) taktilen Industrieroboter (2), der ein Prozesswerkzeug (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Prozesswerkzeug (3) mit einer Führungsvorrichtung (15) verbunden ist, welche an einem Werkstück (4) festlegbar ist und die Roboter- und Werkzeugbewegungen begrenzt.
Patent DE-202013104581-U1 (DE)
Title: Stauförderer
IPC: B65G47/29
Filed: 2013-10-10
Abstract: Stauförderer – mit wenigstens einem Förderelement (2), beispielsweise in Form einer Förderkette, – das mit Hilfe wenigstens eines Förderantriebs (3) entlang einer geschlossenen Förderbahn bewegbar ist, – mit einer Mehrzahl von unabhängigen Förderschlitten (4), die der Aufnahme von Gütern (5) dienen, die entlang eines Abschnitts der Förderbahn gefördert werden sollen, – wobei die Förderschlitten (4) mit dem Förderelement (2) in Wirkverbindung stehen und mit Hilfe des Förderelements (2) entlang der Förderbahn bewegbar sind, und – mit wenigstens einem Stopper (6), der zwischen einer Passierstellung (P) und einer Stoppstellung (S) bewegbar ist, wobei der Stopper (6) in der Passierstellung (P) ein Passieren der Förderschlitten (4) ermöglicht und in der Stoppstellung (S) ein Aufstauen herannahender Förderschlitten (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper (6) mit Hilfe wenigstens eines Stoppermotors (9) zwischen der Passierstellung (P) und der Stoppstellung (S) bewegbar ist, wobei der Stoppermotor (9) eine Betriebsspannung besitzt, die maximal 50 Volt, bevorzugt maximal 40 Volt, besonders bevorzugt maximal 30 Volt, beträgt.
Patent DE-202014000172-U1 (DE)
Title: Mörtel-Schuttkübel-Tragegestell
IPC: B65D25/22
Filed: 2014-01-09
Abstract: Transportgestell für Mörtel- bzw. Schuttkübel, dadurch gekennzeichnet, dass handelsübliche Mörtel- bzw. Schuttkübel in das Gestell einhängen und transportieren lassen.
Patent DE-202014002319-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette für Kabelverbindung
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-03-13
Abstract: Verschieblich an einem Kabel (110) anbringbare Manschettenanordnung (10) zum dichtenden Umschließen einer Kabelverbindungsstelle (100) mit einer Dichtungshülse (40) dadurch gekennzeichnet, dass die Manschettenanordnung (10) eine die Dichtungshülse (40) koaxial umlaufende Schiebehülse (30) aufweist, die relativ zu der Dichtungshülse (40) von einer Freigabestellung in eine Klemmstellung axial verstellbar ist, wobei die Dichtungshülse (40) in der Klemmstellung zumindest abschnittsweise stärker radial nach innen gedrückt ist als in der Freigabestellung.
Patent DE-202014006491-U1 (DE)
Title: Flexibler Verteiler von Flüssigkeiten zum Befüllen von Gläsern
IPC: B67D3/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Getränke-Verteiler zur gleichmäßigen und gleichzeitigen Befüllung von Gläsern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trichter 1 oder anderes Behältnis, das durch einen Micro-Kugelhahn 2 an einem Verteiler 3, mit mehreren Abgängen, verbunden ist, aus dem Lebensmittel und Trinkwasserechte Formschläuche 4 oder andere Fördermittel, wie Rinnen oder Wannen abgehen, durch die das Getränk gleichmäßig in die Gläser transportiert wird.
Patent DE-202014008245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwischenspeicherung und Nutzung von primärer Elektroenergie
IPC: H02J15/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Zwischenspeicherung und Nutzung von primärer Elektroenergie mit folgenden Merkmalen: – Mittel zum Umsetzen mindestens eines Teils der primären Elektroenergie in ein fluides Energiespeichermedium, – Mittel zum Verbringen des fluiden Energiespeichermediums in einen geologischen Speicher und/oder Einspeisen des fluiden Energiespeichermediums in ein Verbundnetz, – Mittel zum Bevorraten des fluiden Energiespeichermediums in dem geologischen Speicher und/oder dem Verbundnetz, – Mittel zur bedarfsweisen Entnahme mindestens eines Teils des fluiden Energiespeichermediums aus dem geologischen Speicher und/oder dem Verbundnetz und bedarfsweises Umsetzen des fluiden Energiespeichermediums in einem Prozess zur Gewinnung sekundärer Elektroenergie sowie Einspeisen der sekundären Elektroenergie in ein elektrisches Versorgungsnetz.
Patent DE-202014009247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Hautfeuchtigkeit
IPC: G01R27/26
Filed: 2014-11-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Hautfeuchtigkeit, mit mindestens einem auf der Haut platzierbaren Messkopf (4) umfassend – mindestens ein Trägerelement (8), – mindestens ein auf dem Trägerelement (8) angeordneter als Leiterbahnstruktur (10) ausgebildeter Kondensator (12) mit mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten Elektrode (14, 16, 22, 24, 28, 30, 32, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60) – mindestens einer auf dem Kondensator (12) angeordneten elektrisch nicht leitenden Abdeckschicht (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (4) auf unterschiedliche Messeindringtiefen einstellbar ist oder die mindestens eine erste und mindestens eine zweite Elektrode (14, 16, 22, 24, 28, 30, 32, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60) des Messkopfes (4) derart ansteuerbar sind, dass unterschiedliche Messeindrigtiefen einstellbar sind.
Patent DE-202014009372-U1 (DE)
Title: Manschetten - Charivari
IPC: A44B5/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die „Manschetten-Charivari” Schutzansprüche bestehen darin, daß an einem 1 × umgeschlagenen Bundes einer langarmigen Damenbluse oder eines Herrenhemdes (A), ein ca. 3 cm breites und ca. 12 cm zur Hälfte gefaltetes Schmuckband (I), an dem innen oben ein Hemdenknopf (D) und an der anderen Hälfte oben ein Knopfloch genährt ist (E). Diese Schmuckband (I) wird dann mit dem Hemdenknopf (D) in das Knopfloch (C) und der Knopf (B) in das Knopfloch (E) eingeknöpft. Das Zierband (I) hat bei ca. 1 cm an der Zierbandfaltung (F) eine Naht, die den eingebrachten Zierring (G) mit dem Charivarianhänger (H) arretiert. Durch dieses eingeknöpfte „Manschetten-Charivari” ist der umgeschlagene Ärmel (A) arretiert und gibt dem Kleidungsstück eine sportliche, eine Trachten- oder festliche Note und wertet das Kleidungsstück auf.
Patent DE-202014102740-U1 (DE)
Title: Oberflächenstruktur eines Gehäuses
IPC: B44F1/08
Filed: 2014-06-13
Abstract: Oberflächenstruktur eines Gehäuses, aufweisend: ein Substrat (10), das zunächst so verarbeitet bzw. geschliffen ist, dass eine Vielzahl von gestaffelten ersten Ziermustern (11) ausgebildet sind; eine erste Lackschicht (20), die als Dünnfilm mit einem bestimmten Farbmuster ausgeführt und auf die Außenfläche des Substrats (10) aufgebracht ist; und eine erste Materialschicht (30), die mit einem bestimmten Farbmuster versehen und auf die Außenfläche der ersten Lackschicht (20) aufgebracht ist; wobei das Substrat (10) durch eine CNC-Maschine so verarbeitet ist, dass das Substrat (10) oberflächenseitig einen dreidimensionalen Farbeffekt aufweist.
Patent DE-202014102745-U1 (DE)
Title: Textiles Sortiment
IPC: A41D20/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Textiles Sortiment aus einem von einer Person zu tragenden textilen Trägerstück (1, 1', 1'') und mindestens einem darauf anzubringenden, eine erste Seite (20) und eine zweite Seite (21) aufweisenden textilen Motivträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerstück (1, 1', 1'') und der Motivträger (2) mit zueinander komplementären, wiederholt aneinander fixierbaren, voneinander lösbaren Verbindungsteilen (10; 22) mindestens einer Verbindungseinheit versehen sind, dass der Motivträger (2) beliebig mit der ersten Seite (20) oder der zweiten Seite (21) nach außen gekehrt auf dem Trägerstück (1, 1', 1'') mittels der mindestens einen Verbindungseinheit auf dem Trägerstück (1, 1', 1'') fixierbar ist und dass der Motivträger (2) auf seiner Vorderseite (20) mit einem anderen Motiv versehen ist als auf seiner Rückseite.
Patent DE-202014104298-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtreppenlift
IPC: B62D33/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Fahrzeugtreppenlift (30; 40) zum Befördern einer Person (3) an einer Treppe eines Fahrzeugs (1), mit einer Aufnahmeeinrichtung (32; 41, 43, 46; 32, 41, 43, 46) zur Aufnahme zumindest eines Teils der Gewichtskraft der Person (3) zum Überwinden der Treppe, und einer Antriebseinrichtung (36; 47) zum Antrieb der Aufnahmeeinrichtung (32; 41, 43, 46; 32, 41, 43, 46) entlang der Treppe, um der Person (3) das Überwinden der Treppe zu erleichtern, wobei die Aufnahmeeinrichtung (32; 41, 43, 46; 32, 41, 43, 46) und die Antriebseinrichtung (36; 47) derart an der Treppe angeordnet sind, dass wahlweise die Treppe des Fahrzeugs (1) oder der Fahrzeugtreppenlift (30; 40) verwendbar ist.
Patent DE-202014106106-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelträger für eine Lichtbandleuchte
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-12-17
Abstract: Leuchtmittelträger (10) für eine Lichtbandleuchte umfassend: – zumindest ein Federelement (20) zum lösbaren Verbinden des Leuchtmittelträgers (10) mit einer Lichtbandschiene (1) einer Lichtbandleuchte; – wobei das zumindest eine Federelement (20) zumindest ein Rastelement (22) umfasst, das mit einem korrespondierend ausgebildeten Rastelement oder einem korrespondierend ausgebildeten Wandungsabschnitt (2) der Lichtbandschiene (1) in Eingriff bringbar ist, um den Leuchtmittelträger (10) mit der Lichtbandschiene (1) derart zu verrasten, dass eine Bewegung des Leuchtmittelträgers (10) entgegen einer Einbringrichtung des Leuchtmittelträgers (10) in die Lichtbandschiene (1) verhindert wird.
Patent DE-202015000243-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes elektronisches Nahsichtprüfgerät
IPC: A61B3/032
Filed: 2015-01-09
Abstract: Handgehaltenes elektronisches Nahsichtprüfgerät, dadurch gekennzeichnet, dass zwei polarisierte Displaybilder mit einem halbdurchlässigen Spiegel in der selben optischen Ebene mit Polarisationsfiltern trennbar überlagert werden.
Patent DE-202015003908-U1 (DE)
Title: Schnullerhalter für die Nacht (mit Klettverschluss)
IPC: A61J17/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Schnullerhalter für die Nacht (mit Klettverschluss) dadurch gekennzeichnet, dass den Kern der Befestigung ein ca. 6,5 cm langer und ca. 2 bis 2,5 cm breiter mit Füllstoff aus Polyesterflocken gefüllter Stoffschlauch (1) bildet.
Patent DE-202015006713-U1 (DE)
Title: Plektrum für Menschen mit Beeinträchtigungen beim Greifen von Gegenständen
IPC: G10D3/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Plektrum das aus zwei Materialstärken gefertigt ist und mindestens eine durchgehend gerade Fläche aufweist.
Patent DE-202015007357-U1 (DE)
Title: Schuh mit elektrischer Verschlussvorrichtung mit Wanderwellenmotor
IPC: A43C11/00
Filed: 2015-10-24
Abstract: Schuh, der eine Verschlussvorrichtung mit mindestens einer Schnur beziehungsweise Band, mindestens einem elektrischen Motor zum Ziehen der Schnur oder des Bandes, einer Steuerungselektronik zum Steuern von mindestens einem Motor und einen elektrischen Energiespeicher zur Versorgung der elektrischen Komponenten mit Strom besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Motor ein Wanderwellenmotor, Ultraschallmotor beziehungsweise Piezomotor ist.
Patent DE-202015101457-U1 (DE)
Title: Optisches System für eine Laserbearbeitungsmaschine, mit einem optischen Element in einem Stecker eines Lichtleitkabels
IPC: G02B6/36
Filed: 2015-03-23
Abstract: Optisches System (2) für eine Laserbearbeitungsmaschine, umfassend a) ein Lichtleitkabel (3), mit einer Lichtleitfaser (5) zur Übertragung eines eingekoppelten Laserstrahls (1, 1f) zu einem Bearbeitungskopf (4), und mit einem Stecker (6) zum Verbinden der Lichtleitfaser (5) mit dem Bearbeitungskopf (4), b) einen Bearbeitungskopf (4), mit einer Steckeraufnahme (8) zur Aufnahme des Steckers (6), und mit einer Abbildungsoptik (18), die bei eingestecktem Stecker (6) einen aus der Lichtleitfaser (5) austretenden Laserstrahl (1a) in Strahlausbreitungsrichtung nach dem Bearbeitungskopf (4) fokussiert, insbesondere auf einer Oberfläche eines Werkstücks (30) zur Bearbeitung desselben, dadurch gekennzeichnet, dass im Stecker (6) des Lichtleitkabels (3) ein optisches Element (13) angeordnet ist, das eine Faserendfläche (12) der Lichtleitfaser (5) in einen Zwischenfokus (14) abbildet, dass die Abbildung der Faserendfläche im Zwischenfokus (14) kleiner ist als die Faserendfläche (12), und die Divergenz DIVZW des vom Zwischenfokus (14) ausgehenden Laserstrahls (1b) größer ist als die Divergenz DIVFE des aus der Faserendfläche (12) austretenden Laserstrahls (1a), und dass bei eingestecktem Stecker (6) die Abbildungsoptik (18) des Bearbeitungskopfs (4) den vom Zwischenfokus (14) ausgehenden Laserstrahl (1b) in Strahlausbreitungsrichtung nach dem Bearbeitungskopf (4) fokussiert.