baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9625348-A1 (WO)
Title: Einlage für ein um diese zusammenlegbares kleidungsstück
Inventor: WINDISCH WALTER WOLF
IPC: B65D85/18
Filed: 1996-02-13
Abstract: Eine Einlage (10) für ein zusammenlegbares Kleidungsstück (12), insbesondere ein Hemd oder eine Bluse, hat ein flaches, annähernd rechteckiges Trägerelement (11), welches auf der einen Seite eine in den Kragen oder dergleichen des Kleidungsstückes einschiebbare Kragenstütze (15) und ein Befestigungsmittel zum Festhalten des um das Trägerelement faltbaren Kleidungsstückes (12) aufweist. Als Befestigungsmittel ist mindestens ein am Trägerelement (11) auf der Seite der Kragenstütze (15) gehaltenes Band (16) vorgesehen, das um das Trägerelement (11) und damit um das gefaltete Kleidungsstück (12) herum befestigbar ist. Es sind dabei vorzugsweise zwei flexible Bänder (16) vorgesehen, welche sich durch je eine Öffnung (18) auf der Seite der Kragenstütze (15) im Trägerelement (11) erstrecken, als endlose Schlaufen ausgebildet und jeweils um den der Kragenstütze (15, 35) gegenüberliegenden Seitenrand (14, 34) verspannbar sind. Damit lässt sich ein Kleidungsstück schnell und problemlos falten und auf dem Trägerelement festhalten.
Patent WO-03025285-A1 (WO)
Inventor: WU XIANGMING
IPC: E01B25/30
Filed: 2002-07-01
Abstract: A track structure of the rapid track transit, comprises a lower girder (1) and an upper rail level component (2), the rail level component (2) comprises a function district steel component (23) connected with a reinforced concrete plate beam (21) by a fastenings (22). The track structure is characterised in that: 1) the reinforced concrete beam (21) is a minitype component, the multiplex reinforced concrete beams (21) span over the girder (1) lenghways along the line by a linking mechanism (3), furthermore there is an expansion joint (20) between the reinforced concrete beams (21); 2) the linking mechanism (3) comprises the support girder (31), the weld nails (32), the high strength bolts (33) and the steel adapter plate (34), the support girder (31) is connected with the girder (1) by the high strength bolt (33), the steel adapter plate (34) and the steel connecting plate (35), the weld nails (32) at the top of said support girder (31) are inserted into the post-pouring holes (24) of the reinforced concrete beam (21), then concrete is casted after the accurate orientation of the reinforced concrete plate beam (21), thus accomplishing the connection; 3) as to the multiple track, the support transom (11) is located between both sides of the girder (1). The invention is a track structure specially applied in spaning over the micromidi riverway.
Patent WO-03055399-A1 (WO)
Title: Clou centromedullaire
Inventor: QIAN BENWEN
IPC: A61B17/88
Filed: 2002-12-30
Abstract: L'invention concerne un clou centromédullaire comprenant un corps à une extrémité duquel sont situés des doigts s'étendant respectivement dans différentes directions. Des rainures s'étendant dans le sens axial sont situées à l'extérieur desdites doigts. Un anneau de serrage est inséré dans lesdites rainures et monté à l'extrémité libre desdits doigts.
Patent WO-03100870-A1 (WO)
Title: Cellule photovoltaique double jonction a lumiere stereo
Inventor: LI YINGHUA
IPC: H01L31/0687
Filed: 2003-05-21
Abstract: L'invention concerne une cellule photovoltaïque double jonction à lumière stéréo constituée d'un substrat, d'une jonction P-N, d'une jonction N-P et d'électrodes de sortie. Sur les deux côtés du substrat, se trouvent respectivement la jonction P-N et la jonction N-P sur lesquelles sont formées lesdites électrodes. Ces électrodes sont fabriquées dans un matériau conducteur transparent. Le substrat est à base de silicium monocristallin, de silicium cristallin ou de film mince. Ce modèle d'utilité peut utiliser la lumière dans toutes les directions de façon à améliorer le rendement de conversion photoélectrique et à réduire les coûts.
Patent WO-9220691-A1 (WO)
Inventor: JINDRICH JINDRICH
IPC: C07F9/6561
Filed: 1992-05-19
Abstract: L'invention concerne de nouveau composés, notamment des di(2-propyl)esters de (R)-, (S)- et (RS)-1-fluoro-2-phosphonométhoxy-3-p-toluènesulfonyloxypropane, ainsi que leur procédé de production. Lesdits composés peuvent être utilisés avantageusement dans la préparation de dérivés N-(3-fluoro-2-phosphonométhoxypropyle) de bases hétérocycliques de purine et de pyrimidine présentant une activité antivirale.
Patent WO-0060218-A1 (WO)
Title: Schwenkkolben- verbrennungsmotor
Inventor: RIEDL FRANZ
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-03-28
Abstract: Schwenkkolben- Verbrennungsmotoren der bekannten Bauarten lassen sich kompakt bauen. Die dazu bekannten Gaswechselsteuerungen mit Ventilen oder Drehschiebern begrenzen jedoch die Drehzahl oder erfordern viele Einzelteile und lassen sich nicht kompakt konstruieren. Steuerungsmöglichkeiten zur Veränderung der Einlasszeit und des Brennraumvolumens sind nicht vorhanden. Zwei um das Schwenkkolben- Motorengehäuse rotierende Ventilringe, welche die Einlass- und Auslassöffnungen im Motorengehäuse abwechselnd überschneiden, und wobei der Einlassring verschiebbar gelagert ist, ermöglichen eine sehr einfache und kompakte Gaswechselsteuerung mit einer veränderbaren Einlasssteuerzeit und veränderbarer Kompression. Eine Ausführung des Motors mit teleskopähnlicher Verschiebemöglichkeit gestattet eine permanente Veränderung des Brennraumvolumens und Adaption an die Drehzahl und die geforderte Leistung. Schwenkkolben- Verbrennungsmotoren mit den genannten Steuermöglichkeiten eignen sich durch die kompakte Bauart und die Leistungs- und Drehzahlbandbreite zum Einsatz in allen von bisher mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren betriebenen Maschinen und Fahrzeugen.
Patent WO-0067535-A1 (WO)
Title: Kernfusionsmaschine für neutronenarme energiefreisetzung bei mittleren energien der fusionsreaktionspartner grösser als 30 kev
Inventor: ANDRAE JUERGEN
IPC: H05H1/12
Filed: 2000-04-28
Abstract: Der relativistische Resonanzverlust, der bei der Elektronen-Zyklotron-Resonanz-Heizung (EZRH) von Elektronen auf grosse Energien auftritt, wird mit Frequenz-Kamm-(FK)-EZRH kompensiert, womit die Resonanzbedingung am gleichen Ort bis zu einer Maximalenergie erfüllt wird. Die damit erreichbare grosse mittlere Elektronenenergie reduziert ihre Coulomb-Stosswahrscheinlichkeit und damit den Elektronenverlust aus dem magnetischen Einschluss. Dennoch entweichende Elektronen werden durch elektrische Felder in den magnetischen Einschluss zurückreflektiert. Die resultierende Elektronenenergiedichte reduziert die Neutralteilchendichte und damit die Stossneutralisation. Sie ionisiert Ionen vollständig, so dass Ladungsaustauschstösse wegfallen. Geeignete Massnahmen reduzieren die Neutronenproduktion. Die Energie der Kernfusionsreaktionsprodukte wird teilweise direkt in elektrischen Strom umgewandelt. Die FKEZRH-Technik kann in beliebigen Magnetfeldstrukturen eingesetzt werden. Eine Magnetfeldstruktur wird vorgestellt, in der die FKEZRH-Technik sehr vorteilhaft für kontrollierte Kernfusion eingesetzt werden kann. Mit FKEZRH kann auch in Tokamaks und Stellaratoren ein geschlossener diamagnetischer Minimum-Magnet-Feld-Kanal erzeugt werden, worin die Fusionspartner eingeschlossen werden. Dieser kann durch weitere Massnahmen vertieft werden.
Patent WO-0168499-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum vertikalen transportieren von produkten
Inventor: KRABBES GERNOT
IPC: B66B11/04
Filed: 2001-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum vertikalen Transportieren von Produkten, insbesondere für Halbleiterwafer und Discs. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Vorrichtung so zu gestalten, dass kein mechanischer Abrieb entstehen kann und mechanische Stöße weitgehend vermieden werden.Diese Aufgabe ist bei einer Vorrichtung, die eine Lasteinheit und einen Antrieb zur vertikalen Bewegung der Lasteinheit enthält, erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass Lasteinheit und Antrieb durch Anwendung magnetischer Bauteile reibpaarungsfrei ausgebildet und berührungslos miteinander gekoppelt sind. Hierzu sind magnetisierte supraleitende Formkörper mit eingefrorenem Magnetfeld vorhanden, die im Zusammenwirken mit vertikalen Dauermagnetschienen eine magnetische Spurhalteeinrichtung für die Lasteinheit bilden und einen konstanten Luftspalt zwischen Lasteinheit und Dauermagnetschienen sichern. Die Formkörper sind mit einem Kühlmittel auf die für den supraleitenden Zustand erforderliche Temperatur gekühlt. Der Antrieb ist mit einem oder mehreren elektromagnetischen Linearantrieben realisiert. Die Vorrichtung ist besonders vorteilhaft in Reinräumen für das vertikale Transportieren von Produkten zwischen unterschiedlichen Ebenen anwendbar.
Patent WO-0187473-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur physikalisch-chemischen behandlung fluider medien
Inventor: LEHMANN JOERG
IPC: C02F1/72
Filed: 2001-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur physikalisch-chemischen Behandlung fluider Medien mit dem Ziel der Änderung der Oberflächenspannung und der Viskosität des Fluids, zur mechanischen Zerkleinerung und Zerstörung von in einem Fluid enthaltenen organischen oder/und anorganischen Stoffen, Mikroorganismen wie biespielsweise Keimen, Bakterien, Pilzen oder Algen und zur chemischen Oxidation oder Reduktion von mitgeführten Stoffen und Stoffverbindungen. In dem erfindungsgemässen Verfahren wird dem zu behandelnden Fluid Energie dadurch zugeführt, dass mindestens zwei Volumenströme des Fluids mit hoher Geschwindigkeit bei Richtungsgleichheit der Strömungen in Form einer Translations- oder/und Rotationsbewegung mit unterschiedlicher Geschwindigkeit oder bei jeweils gegenläufiger Strömungsrichtung mit frei wählbarer oder gegebenenfalls gleicher Geschwindigkeit sich flächig berührend ineinander oder aneinander so geführt werden, dass eine hohe Reibung zwischen beiden Schichten sowie hohe Zentrifugalkräfte in den einzelnen Volumenströmen entstehen. Die erfindungsgemässe Vorrichtung führt das erfindungsgemässe Verfahren schnell, kostengünstig, platzsparend und umweltfreundlich durch.
Patent WO-0242651-A1 (WO)
Title: Befestigungsvorrichtung für pedale in kraftfahrzeugen
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: F16C11/02
Filed: 2001-11-22
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung für Pedale in Kraftfahrzeugen mit einem Haltebolzen (8), welcher an seinen freien Enden in je einer Lagerstelle (5, 5A) eines Pedalbocks (2) aufgenommen ist und zwischen diesen Lagerstellen (5, 5A) eine Lagerstele für das Pedal aufweist, die in einer Bohrung (7) des Pedalkörpers angeordnet ist. Zur kostengünstigen Herstellung und leichteren Montage des Pedals ist erfindungsgemäß der Haltebolzen (8) aus zwei Bolzenhälften (9, 10) aufgebaut, die in zusammengesetztem Zustand durch eine elastische Schanapphalterung (11) miteinander verriegelt sind, wobei die Bolzenhälften (9, 10) in Bezug auf ihre Lage zum Pedal durch mindestens einen Anschlag (13) festgelegt sind. Durch die erfindungsgemäße Gestaltung lässt sich insbesondere auch ein Pedal-Release-System kostengünstig realisieren.
Patent WO-03026911-A1 (WO)
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-09-19
Abstract: L'invention concerne un ensemble d'entraînement comprenant une transmission à réglage continu, cet ensemble étant destiné en particulier à un véhicule automobile. La transmission comprend un arbre d'entraînement (203) qui peut être couplé à un moteur à combustion interne (270), ainsi qu'au moins un arbre entraîné (206), ces deux arbres étant reliés l'un à l'autre à des fins d'entraînement. L'invention se caractérise en ce que l'arbre d'entraînement et l'arbre entraîné sont reliés l'un à l'autre à des fins d'entraînement au moyen d'un entraînement excentrique (205), disposé sur l'arbre d'entraînement et réglable au moyen d'un dispositif d'actionnement, et d'un dispositif à roue libre (9) blocable disposé sur l'arbre entraîné. Cet entraînement excentrique et ce dispositif à roue libre sont reliés au moins par l'intermédiaire d'un élément de liaison (7). Un moteur électrique (231) peut être relié de façon sélective à des fins d'entraînement, par l'intermédiaire de moyens de couplage (237, 236), uniquement au côté entraîné (272) de la transmission ou uniquement au moteur à combustion interne (270), ou simultanément au côté entraîné et au moteur à combustion interne (270).
Patent WO-03042587-A1 (WO)
Inventor: MACHAT GOETZ-DIETER
IPC: F16K17/04
Filed: 2002-09-25
Abstract: La présente invention concerne une soupape à siège, notamment une soupape de limitation de pression (1). Selon cette invention, un corps de soupape est pourvu, en aval d'un siège de soupape, d'un corps de retenue (36) qui présente, sur une surface périphérique, une rampe de distribution (53) permettant d'ouvrir ou de fermer des orifices d'écoulement (10) de la soupape à siège.
Patent WO-2004034315-A1 (WO)
Inventor: HAUTVAST HEINZ-JOSEF
IPC: H01R13/62
Filed: 2003-09-11
Abstract: The invention relates to a device for immobilising a card (1). The inventive device comprises a slider (2) which can move in insertion and ejection directions thereby transporting the card (1) in said directions. Said invention is characterised in the fact that at least one clamping unit (5) presses the card (1) which is arranged in the slider (2) against a bearing surface (6).
Patent DE-1906320-A1 (DE)
Title: Halogenations of polyolefines
Inventor: LANDAUER DIPL-CHEM DR FRANZ
IPC: C08F255/00
Filed: 1969-02-08
Abstract: A low-pressure polyolefine of 2-6C monomers (ethylene), a halogen (Cl) and an alpha-unsaturated polycarboxylic acid or its functional derivative (diethyl malonate) are reacted together under high pressure and at 100 degrees C - 160 degrees C.
Patent DE-1907775-A1 (DE)
Title: Stringer tapes for slide fasteners
Inventor: APEL DIPL-ING ALOYS
IPC: A44B19/60
Filed: 1969-02-15
Abstract: Mated and stretched plastic zip-fastener slides are put into a hot air stream until the surface of the plastic melts and welds together. The method can be used for end sealing of plastic zips of any form.
Patent DE-1953291-A1 (DE)
Title: Drying tights or stockings
Inventor: BUECKER HEINRICH
IPC: D06C5/00
Filed: 1969-10-23
Abstract: Drying following dyeing is effected by recirculating the hot drying air a number of times over the seat of the panties or weft of the stockings stretched over a former and subsequently directing the recirculated hot air over the leg portions of the panties or the lower portion of the stockings.
Patent DE-1959702-A1 (DE)
Title: Direct positive printed circuit using presen -
Inventor: WILLIAM FURNESS RALPH
IPC: H05K3/18
Filed: 1969-11-28
Abstract: A substrate of inert plastic is sensitized with tin chloride and the desired conductor pattern printed on to it or written with a felt pen or painted on using an activator material e.g. silver nitrate and ammonium solution, which is in effect a catalyst or reduction of metal ions in a chemoplating solution to metal. The chemo plating solution which is then applied contains Fehling's solution and formaldehyde and leaves a copper conductor pattern which can then be reinforced by electro plating.
Patent DE-2003727-A1 (DE)
Title: Refrigerator or cold cabinet casing
Inventor: WILSON KITSON J
IPC: F25D23/06
Filed: 1970-01-20
Abstract: Casing has an insulating foamed plastic case between the inner and outer wall surfaces, the interior lining being fabricated from thin sheet and consisting of two sides placed opposite to each other and a third sheet of the material forming the other sides of the lining, including a step or shelf. The interior lining may consist of a plastic film esp. rigid polyvinyl chloride or polypropylene advantageously bonded to a reinforcing substrate of metal, hardboard, cardboard etc.
Patent DE-2020884-A1 (DE)
Title: Material exchange column with trays interconnected - by central column
Inventor: HERMANN STAGE DI
IPC: B01D3/18
Filed: 1970-04-29
Abstract: Material exchange column, with superimposed trays, has a central support shaft with openings in its walls to receive the liquid flowing out from the tray weirs and other openings to supply this liquid to the tray next below, a collector floor being provided at each level across the central shaft to collect the liquid. Used esp for large diameter columns.
Patent DE-2024460-A1 (DE)
Title: Cheese maker - with whey offtake tube reduces cheese - losses with drained whey
IPC: A01J25/11
Filed: 1970-05-20
Abstract: Cheesemaking in shallow bowls with side whey rim run-off leading to a whey offtake tube which can be raised to just short of the cheese level in the bowl or lowered to below the bottom. Perforated cheese moulds are placed in the bottom of the bowl, and several tiers of cheese making tables can be used, in which case each has its own run-off and these connect to a common vertically adjusting drain tube with piston and cylinder drive operated as a function of the cheese level in the bowl. Suction exerted on the cheese during whey removal is so far reduced as to prevent essential cheese loss along with the draining whey.
Patent DE-2026814-A1 (DE)
Title: Bonding a polyurethane coat - onto a metallic carrier - by extrusion
IPC: B29C48/15
Filed: 1970-06-02
Abstract: The metallic carrier, i.e. a galvanised steel pipe, is heated to the approx. temp. of the extrusion held before being fed into it. Pref. the polyurethane adhesive bonding agent is applied and heated in the preheating process.
Patent DE-2048085-A1 (DE)
Title: Glass melting furnace - with platform trolley mounted hearth
IPC: C03B5/05
Filed: 1970-09-30
Abstract: In the prefd. design the permanent brickwork chamber above the hearth from which the rotating flame is applied is round or polygonal. The furnace is for small bath production of special glasses, the construction allowing the hearth to be changed over quickly when necessary.
Patent DE-2108641-A1 (DE)
Title: Automobile tyre with slip-resistant tread - containing large number of crystals or grains of hard material in tread
IPC: B60C11/14
Filed: 1971-02-24
Abstract: Automobile type has a slip-resistant tread that contains a large number of small crystals or grains of a hard matl. e.g. corundum, embedded in the surface profiles, esp. profiles of crosslinked polyurethane. Retains its rough tread surface, adn thus good gripping action, as the tread wears away. Does not damage street surfaces. More resistant to wear than metal spikes.
Patent DE-2120087-A1 (DE)
Title: Selective-herbicidal nitrobenzaldoxime carbamates - - for weed control in root crop culture
IPC: A01N47/24
Filed: 1971-04-24
Abstract: The herbicides contain cpds. of formula (I) (where R1 is H, lower alkyl or phenyl opt. substd. by X and/or NO2; R2 is alkyl, alkoxyalkyl, lower alkenyl, cycloalkyl, or phenyl opt. substd. by X and/or NO2; X is H, halogen or lower alkyl, alkenyl, alkoxy, alkylthio, alkylcarbonyl, alkylcarbonyloxy or haloalkyl; n = 1,2 or 3; m = (5-n)). (I) where R1 = H, R2 = Me, X = H and n = 1 are new cpds. Cpds. (I) also have microbicidal activity and can be used as fungicidal seed dressings.
Patent DE-2146434-A1 (DE)
Title: Continuous smelting and/or refining - with countercurrent slag flow
Inventor: WORNER HOWARD KNOX
IPC: C22B9/00
Filed: 1971-09-16
Abstract: Process comprises feeding concentrates or unrefined metal to >=1 of a plurality of substantially circular reaction zones or bowls, flowing the molten metal from each bowl through an elongated refining zone to the next bowl, introducing O2-contng. gas into the molten materials flowing through the furnace, flowing slag countercurrent to metal in the elongated refining zone(s) and then into a slag separation zone, and flowing refined metal from a finel bowl towards a metal outlet.
Patent DE-2200609-A1 (DE)
Title: Welding laminar plastics
Inventor: TAKEI MASUYA
IPC: B29C65/00
Filed: 1972-01-07
Abstract: DD--95458 A Treating laminar material e.g. synthetic leather, using HF energy, in which superimposed sheets of the same or different thermoplastic are lightly pressed by an edge of an HF welding/cutting tool against an electrode, the power is switched on to weld at this pressure, then the power is switched off and higher pressure applied to cut the welded sheets.
Patent DE-2218343-A1 (DE)
Title: Anti-perspirant prepn - contg folic acid, nicotinic acid and cosmetic ingredients
Inventor: KOEHLER VALENTIN DR MED
IPC: A61K8/67
Filed: 1972-04-15
Abstract: Prepn. comprises folic acid (salts) on a carrier (typically Na or methylglucamine salts), solid or liquid soaps, ointment or cream base, material for cosmetic product or a spray fluid. Specif. the prep. contains nicotinic acid as a deodorant (typically as 1-3 wt.%). The amt. of folic acid (salt) used is 15-90 mg (100 ml). The prepn. is applied locally and causes no irritation to the skin or mucous membranes.
Patent DE-2233686-A1 (DE)
Title: Granular grading of polyamide - with two sieve assemblies to deliver five fractions
Inventor: ALLGAIER OSKAR
IPC: B07B1/28
Filed: 1972-07-08
Abstract: Designed to sieve polyamide granules for textile coating, the initial pneumatic agitating sieve array sorts the material into three grades of coarse, medium and fine. The medium grade is passed to a secondary sieve assembly to be sepd. into three grades so that five fractions are delivered from the initial feed input. The secondary sieve assembly is provided with a brush cleaning unit, and in the finest mesh sieve zone, the pneumatic flow is reversible to allow the granules to pass through the mesh twice to eliminate any electrostatic loading.
Patent DE-2256755-A1 (DE)
Title: Amidines preparation - by reacting silylated amides or lactams with ammonia or amines
Inventor: VORBRUEGGEN HELMUT DR
IPC: C07D417/04
Filed: 1972-11-16
Abstract: Optionally substituted amidines are prepared by (a) silylating an amide or lactam (pref. with hexamethyldisilazane in the presence of trimethylchlorosilane or an ammonium salt) and (b) reacting the resulting silyl derivative with ammonia or a primary or secondary amine or a salt thereof in the presence of a tertiary base and of a Lewis acid as catalyst. This gives amidines which are pharmaceuticals useful as antidiabetics, antiprotozoals, antibacterials, cytostatics, local anaesthetics and virustatics. The new (and claimed) compound 2-(DELTA 2-imidazolin-2-yl)-5-nitro-thiazole has antifungal and antibacterial activity.
Patent DE-2258088-A1 (DE)
Title: Dextrorotatory isoindoline derivs - with analgesic and anti-inflammatory activity
Inventor: BUZZETTI FRANCO
IPC: C07D209/44
Filed: 1972-11-27
Abstract: Optically active, dextrorotatory isoindoline derivs of formula (I) (where R is 1-4C alkyl and R1 is H 1-4C alkyl, or a group -(CH2)n-NR2R3 in which n is 1 or 2 and R2 and R3 are H or 1-4C alkyl) and their salts with optically active or inactive bases have analgesic and anti-inflammatory activity which is stronger than that of the corresponding racemic compounds. (I) are produced by converting the racemic cpd. corresponding to (I; R1 = H) into a salt with an optically active base, separating the diastereomeric salts obtd. opt. releasing the free cpd. (+)-(I; R1=H) from the corresponding salt, and opt. esterifying (+)-(I; R1=H) thus obtd. cpd. in a conventional manner.