baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung der Benzine durch Adsorption
Inventor: NICOLAOS ALEXANDRE
IPC: C10G67/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Benzins mit einem Gehalt an Schwefel von 50 ppm oder weniger und unter Begrenzung der Transformationsreaktion der Olefine zu Paraffinen hierdurch die Oktanzahl erhaltend, ausgehend von einem Initial-Benzin umfassend Olefine und thiophenische Verbindungen, besagtes Verfahren umfasst die folgenden Stufen: a) eine Destillation des Initial-Benzins in wenigstens zwei Fraktionen, von denen: – eine Fraktion wenigstens das im Initial-Benzin enthaltene Thiophen enthält, und deren finaler Siedepunkt zwischen ungefähr 70°C und ungefähr 200°C liegt, – eine schwere Fraktion, die nicht länger Olefine mit 5 C-Atomen umfasst und die die schweren schwefelhaltigen Verbindungen wie Benzothiophene umfasst, b) eine Eliminierung der in der genannten Fraktion mit einem finalen Siedepunkt zwischen ungefähr 70°C und ungefähr 200°C enthaltenen thiophenischen Verbindungen mittels Adsorption an einem festen Adsorbens, wobei das Adsorbens wenigstens ein Element der Gruppe umfasst, die gebildet wird durch die Kieselerden, die Aluminate, die Zeolithe, die Aktivkohlen, die Harze, die Tone, die Metalloxide, die reduzierten Metalle, c) eine Behandlung der besagten schweren Fraktion unter den Bedingungen der Hydroentschwefelung, nämlich durch Passage der Fraktion in Gegenwart von Wasserstoff über einen Katalysator, der wenigstens ein Element der Gruppe VIII umfaßt (Metalle ausgewählt aus Eisen, Ruthenium, Osmium, Kobalt, Rhodium, Iridium, Nickel, Palladium oder Platin) und/oder wenigstens ein Element der Gruppe VIB (Elemente ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird durch Chrom, Molybdän und Wolfram), wenigstens zum Teil in schwefelhaltiger Form, bei einer Temperatur zwischen 220°C und 340°C, bei einem Druck zwischen 1 und 4 MPa, mit einer stündlichen Volumengeschwindigkeit zwischen 1h–1 und 20h–1 und mit einem Verhältnis zwischen Wasserstoffbeladung und Chargenbeladung zwischen 100 und 600 NL/NL Fraktion, bei dem, im Verlauf der Stufe a), ) die Temperatur des Cutpunkts besagter Destillation als Funktion der Konzentration der aromatischen Kohlenwasserstoffe gewählt wird, die in der Fraktion enthaltend wenigstens das im Initial-Benzin gegenwärtige Thiophen enthalten sind und deren finaler Siedepunkt zwischen ungefähr 70°C und ungefähr 200°C liegt, und deren Gewichtsprozente an aromatischen Verbindungen kleiner als 25% ist.
Patent DE-102004035509-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T11/20
Filed: 2004-07-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hauptzylinder
mit:  einem Zylinderkörper
(1), der eine Zentralachse, und vordere und hintere Enden mit Bezug
auf die Zentralachse hat, wobei der Zylinderkörper (1) eine Öffnung an
dem hinteren Ende hat,  einem Primärkolben (2), der in den Zylinderkörper (1)
durch die Öffnung
verschieblich eingesetzt ist, wodurch eine erste Druckkammer (3)
in dem Zylinderkörper
(1) definiert ist, wobei die erste Druckkammer (3) mit Bremsfluid
gefüllt
ist, das durch den Primärkolben
(2) mit Druck beaufschlagt werden kann, wobei der Primärkolben
(2) mit dem Zylinderkörper
(1) direkt in Gleitkontakt ist und dadurch geführt wird, und  einer Primärmanschette
(11) für
den Primärkolben
(2) und einer Sekundärmanschette
(12), die beide zwischen der radialen Innenfläche des Zylinderkörpers (1)
und dem Primärkolben
(2) angeordnet sind, wobei sich die Sekundärmanschette (12) hinter der
Primärmanschette
(11) befindet um die Verbindung zwischen dem Inneren des Zylinderkörpers (1)
und der Außenluft
abzuschließen,
wobei die Primärmanschette
(11) einen Spalt zwischen...
Patent DE-102004037450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schalt-Bauelements
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L27/24
Filed: 2004-08-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Schalt-Bauelements (11), welches ein zentral zwischen mindestens
drei jeweils aus leitfähigem
Material bestehenden Elektroden (12a, 12b, 12c) angeordnetes aktives
Material (13) aufweist, welches durch entsprechende Schaltvorgänge in einen
mehr oder weniger leitfähigen
Zustand versetzbar ist, wobei das aktive Material (13) ein ionendotiertes
Chalkogenid ist, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Anlegen
einer Spannung zwischen einer ersten und einer zweiten Elektrode
(12b, 12a) derart, dass durch Metall-Abscheidung ein stromleitfähiger Kanal
zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (12b, 12a) geschaffen
wird, und Anlegen einer Spannung zwischen einer dritten Elektrode (12c)
und der zweiten Elektrode (12a) derart, dass durch Metall-Abscheidung ein weiterer
stromleitfähiger
Kanal zwischen der dritten und der zweiten Elektrode (12c, 12a) geschaffen
wird, so dass die erste Elektrode (12b) und die dritte Elektrode
(12c) über
den stromleitfähigen
Kanal, und den weiteren stromleitfähigen Kanal leitfähig verbunden sind.
Patent DE-102004038851-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierter Leistungsverstärker
Inventor: LITWIN ANDREJ
IPC: H03F3/19
Filed: 2004-08-10
Granted: 2010-03-04
Abstract: Monolithisch integrierter Mikrowellen-Hochleistungsverstärker, welcher umfasst:  – ein Eingangsmittel zur Entgegennahme eines Mikrowellen-Signals,  – eine erste Leistungsverstärkerstufe (11; 32) mit einem Bipolar-Transistor, welche einen Eingang und einen Ausgang umfasst, wobei der Eingang der ersten Leistungsverstärkerstufe (11; 32) zur Entgegennahme des Mikrowellen-Signals verbunden ist und die erste Leistungsverstärkerstufe (11; 32) mit einer ersten Versorgungsspannung betrieben wird,  – eine zweite Leistungsverstärkerstufe (12; 33) mit einem LDMOS-Transistor, welche einen Eingang und einen Ausgang umfasst, wobei der Eingang der zweiten Leistungsverstärkerstufe (12; 33) zur Entgegennahme des Mikrowellen-Signals, nachdem dieses durch die erste Leistungsverstärkerstufe (11; 32) verstärkt worden ist, verbunden ist und die zweite Leistungsverstärkerstufe (12; 33) mit einer zweiten Versorgungsspannung betrieben wird, die größer als die erste Versorgungsspannung ist, und  – einen Ausgang zur Ausgabe des Mikrowellen-Signals, nachdem dieses durch die erste und die zweite Leistungsverstärkerstufe (11, 12; 31, 33) verstärkt worden ist.
Patent DE-102004038871-B4 (DE)
Title: Phasenmischer und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: PARK WON-KI
IPC: H03K5/12
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-05-15
Abstract: Phasenmischer
mit  – einer
Mischereinheit (31), die zwei Signale mit unterschiedlichen Phasen über Eingangsanschlüsse (IN1,
IN2) empfängt
und die beiden Signale interpoliert,  gekennzeichnet durch  – einen
Frequenzdetektor (33), der Frequenzschwankungen eines Taktsignals
(CLK) detektiert,  – einen
Integrator (35), der ein vom Frequenzdetektor abgegebenes Ausgangssignal
(OUT) in eine von den detektierten Frequenzschwankungen abhängige Gleichspannung
(VO) wandelt, und  – eine
variable Kondensatoreinheit (37) mit wenigstens zwei in Reaktion
auf die Gleichspannung variablen Kapazitätslasten, die an die Eingangsanschlüsse (IN1,
IN2) der Mischereinheit (31) angeschlossen sind, um die Flankensteilheit
der zwei Signale zu steuern, wobei die beiden variablen Kapazitätslasten
jeweils einen als variabler Widerstand arbeitenden Transistor (NM1,
NM2), an dessen Gateelektrode die Gleichspannung (VO) angelegt wird
und der einen von der angelegten Gleichspannung abhängigen Widerstand
aufweist, und einen Kondensator (CP1, CP2) umfassen, der einerseits
mit dem zugehörigen
Transistor und andererseits mit einem Spannungsknoten (VSS) verbunden
ist.
Patent DE-102004051405-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einer Aktoreinheit einem Gehäuse und einem piezoelektrischen Aktor
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-10-21
Granted: 2010-12-02
Abstract: Einspritzventil (1) mit einer Aktoreinheit mit einem Gehäuse (4), in dem ein Aktor (2) angeordnet ist, wobei zwischen einer Innenwand des Gehäuses (4) und einer Außenwand des Aktors (2) ein Raum (9) ausgebildet ist, der mit einer Flüssigkeit (3) gefüllt ist, die eine Wärmekopplung zwischen dem Aktor (2) und dem Gehäuse (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Bewegungsmittel (10) am Aktor (2) angeordnet sind, mit denen die Flüssigkeit (3) bei der Betätigung des Aktors (2) bewegt wird und dadurch eine Zirkulation der Flüssigkeit (3) zur Unterstützung der Wärmeübertragung zwischen dem Aktor (2) und dem Gehäuse (4) erreicht wird.
Patent DE-102004056655-B4 (DE)
Inventor: SARSTEDT WALTER
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-11-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: A specimen tube for receiving bodily fluids, particularly blood, has a sealing cap having a tip with a pierceable membrane, stopper or similar device, at its end. A guide sleeve can be placed on the tip and carries a single or double needle. The tube can also be provided with an emergency indicator that is configured as an emergency signal colored ring surrounding the tip but leaving free access from outside to the pierceable element at the end of the tip.
Patent DE-102004058004-B4 (DE)
Title: Wärmeableitender Lüfter
Inventor: LEE CHIN-HUNG
IPC: F04D29/32
Filed: 2004-12-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Wärmeableitender
Lüfter,
umfassend:  ein Gehäuse;  ein
Gebläserad,
das eine Nabe und ein Vielzahl von Rotorblättern umfasst, die rund um
die Nabe angeordnet sind; und  eine Basis, die innerhalb des
Gehäuses
zum Tragen des Gebläserades
angeordnet ist,  wobei mindestens ein Rotorblatt einen ersten
Rand mit einem ersten abgeschrägten
Winkel relativ zu einer Linie aufweist, die senkrecht zu einer Achse
des wärmeableitenden Lüfters ist;  einen
zweiten Rand, der sich gegenüber
dem ersten Rand befindet und einen zweiten abgeschrägten Winkel
relativ zu der Linie aufweist; und einen  äußersten Rand relativ zu der
Nabe und benachbart zu dem ersten Rand und parallel zu der Achse.
Patent DE-102005008885-B4 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: BECK MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2005-02-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Lichtgitter
mit einem optischen Verbundelement, bestehend aus einer Leiterplatte
(4) aus transparentem Material mit aufgebrachten Leiterbahnen (20)
und mehreren auf den Leiterbahnen (20) befestigten Bauelementen
(10), deren Lichteintrittsseiten und/oder Lichtaustrittsseiten in
Richtung der Leiterplatte (4) gerichtet sind wobei die Leiterplatte
(4) an den Stellen für
den Lichteintritt oder Lichtaustritt keine Leiterbahnen (20) aufweist, starr
ist und mehrere nebeneinander in der Leiterplatte (4) integrierte
optische Linsen (14) enthält,
die den Sende- und/oder Empfangselementen (10) zugeordnet sind.
Patent DE-102005033228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sicherungssystem zur Sicherung einer Datenübertragung in einem Kommunikationssystem
Inventor: GUENAOUI MURAD
IPC: H04L9/30
Filed: 2005-07-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Sicherung einer Datenübertragung in einem Kommunikationssystem, (i) wobei in einem ersten Schritt a) mittels eines ersten biometrischen Sensors (B1) biometrische Rohdaten (BRD) an ein Merkmalserkennungsmodul (PE) in einem ersten Sicherungsmodul (M1) übermittelt werden und mittels des Merkmalserkennungsmoduls (PE) biometrische Merkmalsdaten (BD) eines Benutzers (U) aus den biometrischen Rohdaten (BRD) extrahiert werden, wobei die Merkmalsdaten (BD) in reproduzierbarer Weise eindeutig erkennbare, unveränderliche biometrische Merkmale des individuellen Benutzers (U) repräsentieren, anhand derer mittels einer ersten vorgegebenen Funktion (F1) in dem ersten Sicherungsmodul (M1) ein privater Schlüssel (PRVK) in reproduzierbarer Weise erzeugt wird, wobei der private Schlüssel (PRVK) der Rückgabewert der ersten vorgegebenen Funktion (F1) mit den biometrischen Merkmalsdaten (BD) als Eingangswerten ist und wobei die erste vorgegebene Funktion (F1) bei gleichen Eingangswerten gleiche Rückgabewerte (PRVK) liefert, und b) anhand des erzeugten privaten Schlüssels (PVRK) mittels einer zweiten vorgegebenen Funktion (F2) ein zu diesem privaten Schlüssel (PRVK) passender öffentlicher Schlüssel (PUBK) im ersten Sicherungsmodul (M1) einmalig erzeugt und in einer Datenbank (DB) einer Public-Key-Infrastruktur (PKI) dem Benutzer zugeordnet abrufbar gespeichert wird, (ii) wobei in einem nachfolgenden zweiten Schritt c) für eine vom Benutzer (U) besuchte Kommunikationseinrichtung (T1) des Kommunikationssystems mittels eines zweiten biometrischen Sensors (B2) über ein weiteres Merkmalserkennungsmodul (PE) in einem zweiten, zur Erzeugung nur des privaten Schlüssels (PRVK) ausgestalteten ...
Patent DE-102005044126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Stellgeräts
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED PROF DR
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-09-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Stellgeräts (1) für eine verfahrenstechnische Anlage, wobei das Stellgerät eine Stellarmatur, einen pneumatischen Stellantrieb (5) zum Betätigen der Stellarmatur und einen Stellungsregler (7) zum Einstellen der Position der Stellarmatur umfaßt, wobei der Stellungsregler einen Reglerbaustein (17) aufweist, wobei:- ein vorbestimmtes Erregungstestsignal (e) durch einen Testsignalgenerator (21) erzeugt und dem Reglerbaustein (17) zugeführt wird, welches das Stellgerät (1) in einen vorbestimmten Funktionszustand verbringen soll,- durch den Reglerbaustein (17) ein elektrisches Steuersignal (c) entsprechend dem Erregungstestsignal (e) für einen I/P-Wandler (19) zur Ansteuerung des pneumatischen Stellantriebs erzeugt wird und- das ausgegebene elektrische Steuersignal (c) direkt abgegriffen und von einem Vergleicher (23) gegenüber einem Referenz-Steuersignal (r) überwacht und mit diesem verglichen wird.
Patent DE-102005045557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Brennstoffzellenkühlmittels
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: G01K13/02
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Temperatur eines Kühlmittels (52) in einem Kühlmittelumwälzsystem
(10), umfassend, dass:  ein Kühlmitteldurchflussventil (28)
in dem Kühlmittelumwälzsystem
(10) vorgesehen wird, wobei das Kühlmitteldurchflussventil (28)
ein Ventilgehäuse
(30) und ein Ausdehnungselement (38) umfasst, das in dem Ventilgehäuse (30)
vorgesehen ist, um einen Durchfluss des Kühlmittels (52) durch das Ventilgehäuse (30)
zu steuern;  ein ohmscher Widerstand des Ausdehnungselements
(38) gemessen wird;  der ohmsche Widerstand des Ausdehnungselements
(38) mit der Temperatur des Kühlmittels
(52) korreliert wird.
Patent DE-102005061028-B4 (DE)
Title: Antriebe zweier seitlich changierbarer Walzen eines Farb- oder Feuchtwerkes
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: B41F31/15
Filed: 2005-12-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Antrieb zweier seitlich changierbarer Walzen (01) eines Farb- oder Feuchtwerkes (02; 05) einer Druckmaschine, mit mindestens einem Antriebsmotor (07) für für einen rotatorischen Antrieb der beiden Walzen (01), wobei jede der beiden Walzen (01) zu deren Axialantrieb einen als Linearmotor (16) ausgebildeten Antriebsmotor (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden axialen Antriebsmotoren (16) des selben Farb- oder Feuchtwerkes (02; 05) zu deren Ansteuerung mit einem gemeinsamen Regler (44) verbunden sind, dass zur Erreichung eines Phasenversatzes für den Axialantrieb der beiden Walzen (01) die Anschlüsse (A; B; C) der Drehstromwicklung durch eine voneinander verschiedene Reihenfolge von Anschlüssen (A; B; C) am jeweiligen Antriebsmotor (16) bewirkt ist.
Patent DE-102006024541-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung
Inventor: RITTER MARKUS
IPC: B60P7/04
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Für die Ansteuerung einer Befülleinrichtung für einen Luftschlauch, der zwischen den starren Querstreben und der Plane eines Fahrzeugdaches angeordnet ist und der zur Vermeidung von Eisbildung von solchen Fahrzeugdächern dient, wird eine selbstständig wirkende Vorrichtung vorgeschlagen, die einen Grenztemperaturgeber und einen Geber zur Genehmigung eines den Stillstand des Fahrzeuges repräsentierenden Signals umfasst. Die Ansteuervorrichtung ist so ausgelegt, dass ein Befüllen des Luftschlauches nur bei Stillstand des Fahrzeuges, sowie beim Unterschreiten einer einstellbaren Grenztemperatur erfolgen kann und nur bei Vorliegen beider Bedingungen ausgelöst wird, bzw. bei Wegfall einer Bedingung ein automatisches Entlüften des Luftschlauches eingeleitet wird.
Patent DE-102006049146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer aus mindestens zwei miteinander verbundenen Blechteilen bestehenden Baugruppe
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B21D39/02
Filed: 2006-10-17
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer aus wenigstens zwei verbundenen Blechteilen bestehenden Baugruppe. Das Verfahren nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines (1) der Blechteile (1, 2) formgehärtet und unter Verformung des Bleches von wenigstens einem (1) der Blechteile (1, 2) eine Kraft- oder/und Formschlussverbindung, z. B. eine Bördelverbindung (3), zwischen den Blechteilen (1, 2) hergestellt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das wenigstens eine Blechteil (1) in seiner Gesamtheit erwärmt und dann mit dem zweiten Blechteil verbunden und formgehärtet, wobei die Verbindung und die Formhärtung vorzugsweise gleichzeitig in einem Arbeitsgang erfolgen, bei welchem ein gegen die Blechteile (1, 2) anliegendes Formhärtwerkzeug als Werkstückhalterung für die bei der Verbindung der Blechteile (1, 2) erfolgende Verformungsbearbeitung dient.
Patent DE-102006051630-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: PFANNKUCHEN INGO DIPL -ING (TU)
IPC: F16H3/097
Filed: 2006-11-02
Granted: 2016-11-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (10) mit einer Hauptwelle (12), zwei über Konstanten (C1, C2) angetriebenen, und parallel versetzt zueinander angeordneten, Vorgelegewellen (16, 33) und vier Schaltelementen (24, 32, 28, 38) zur Schaltung von Vorwärtsgängen (G1 bis G7), welche mit Zahnrädern (19, 29, 30, 21, 20, 36, 27, 39, 31, 23, 22, 37, 26, 40, 23) verwirklicht sind, von denen drei Zahnräder (30, 21, 20) am hinteren Ende der einen ersten Vorgelegewelle (16) aufeinander folgend vom Durchmesser abnehmen, wobei der Kraftfluss des Rückwärtsganges (R) über zwei Zahnräder (26, 29) verläuft, von denen das eine Zahnrad (26) der ersten Vorgelegewelle (33) zugeordnet ist, wohingegen das andere Zahnrad (29) der zweiten Vorgelegewelle (16) zugeordnet ist, wobei das eine dem Rückwärtsgang (R) zugeordnete Zahnrad (26) mit dem kleinsten Losrad (27) der Hauptwelle (12) kämmt.
Patent DE-102006057410-B4 (DE)
Title: Wälzlagerung
Inventor: ASSMANN JOERG
IPC: F16C33/66
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Wälzlagerung umfassend folgende Merkmale:  – Wenigstens ein hohlzylinderartiges Laufbahnelement, wobei eine der Mantelflächen eine Abrollfläche für Wälzkörper aufweist,  – wenigstens ein ringartiges Leitungselement, das sich axial an einer der Stirnseiten des Laufbahnelements anschließt und sich radial in etwa von der der Abrollfläche gegenüberliegenden Mantelfläche bis wenigstens hin zur weiteren Abrollfläche der Wälzkörper erstreckt und das wenigstens eine radiale Durchdringung für ein Vorbeileiten eines Fluids am Laufbahnelement und den Wälzkörpern aufweist,  – die Wälzkörper sind in einem Käfig angeordnet,  – das Leitungselement ist sich in einen Raum hinein erstreckend ausgebildet, der zwischen einer dem Laufbahnelement abgewandten Mantelfläche eines Seitenrings des Käfigs und der radial gegenüberliegenden weiteren Abrollfläche ausgebildet ist,  – das Leitungselement ist im Bereich der weiteren Abrollfläche mit wenigstens einer radial umlaufenden Nut ausgebildet, in die hinein besagte Durchdringung mündet, und   – im Bereich der umlaufenden Nut des Vorbeileitungselements weist eine Kurbelwelle eine...
Patent DE-102006061816-B4 (DE)
Title: Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MATERN WALDEMAR
IPC: B60N2/32
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges mit einem Mittelsitz (3), dessen Sitzteil (3.3) um 180 Grad drehbar ist, so dass seine Unterseite nach oben zeigt, wobei der untere Bereich (5) des Sitzteils (3.3) des Mittelsitzes (3) schmaler als sein oberer Bereich (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzteile (2.3) der Außensitze (2) nach dem Entfernen der Rückenlehne (3.1) des Mittelsitzes (3) aus der Rückenlehnenebene der Sitzreihe (1) in den Grenzen des durch das Umdrehen des Sitzteils (3.3) des Mittelsitzes (3) geschaffenen seitlichen Freiraums aufeinander zu verschiebbar sind.
Patent DE-102007000170-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: MAEDA SHIGERU
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät, das eine Regelung zum Anpassen einer Drehzahl einer Abtriebswelle (8) einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine auf einen Sollwert durch Betreiben von Einspritzvorrichtungen (16) ausführt, die entsprechend in Zylindern des Verbrennungsmotors montiert sind, wobei das Kraftstoffeinspritzsteuergerät Folgendes aufweist: eine Verlagerungsvorrichtung (S62, S86), die zwangsweise einen Betriebsmodus von zumindest einer der Einspritzvorrichtungen (16) von einem Betriebsmodus verlagert, der durch die Regelung festgesetzt ist, um eine Drehzahlschwankung der Abtriebswelle (8) des Verbrennungsmotors zu erhöhen; und eine Erkennungsvorrichtung (S60, S64, S66, S68, S70, S72, S74, S76, S78, S80, S82, S84, S88, S90, S92, S94, S96, S98), die erkennt, ob eine Abnormalität in einer der Einspritzvorrichtungen (16) vorhanden ist, auf der Grundlage, ob sich die Drehzahlschwankung der Abtriebswelle (8) erhöht, nachdem der Betriebsmodus zwangsweise verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsvorrichtung (S62, S86) die Kraftstoffeinspritzung von der Einspritzvorrichtung (16) von einem der Zylinder einer beliebigen Gruppe von Gruppen zwangsweise stoppt, wobei jede dieser Gruppen aus zwei Zylindern gebildet ist, und die Erkennungsvorrichtung (S60, S64, S66, S68, S70, S72, S74, S76, S78, S80, S82, S84, S88, S90, S92, S94, S96, S98) bestimmt, dass eine Abnormalität in der Einspritzvorrichtung (16) des anderen Zylinders der Zylinder der beliebigen Gruppe der Gruppen vorhanden ist, in der die Kraftstoffeinspritzung nicht gestoppt ist, wenn ein Drehzahlerhöhungsbetrag der Abtriebswelle (8), der mit einer Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung der beliebigen Gruppe der Gruppen synchronisiert ist, um zumindest einen vorbestimmten Wert kleiner als ein Drehzahlerhöhungsbetrag der Abtriebswelle (8) ist, der mit einer Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung der anderen Gruppe der Gruppen synchronisiert ist.
Patent DE-102007009503-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger ORC-Kreislauf mit Zwischenenthitzung
Inventor: PRIEBE KLAUS-PETER
IPC: C09K5/10
Filed: 2007-02-25
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren der ORC-Kreislaufführung für Dampfprozesse dadurch gekennzeichnet, dass das durch mindestens zwei Wärmequellen unterschiedlicher Temperatur vorgewärmte und verdampfte dampfförmige ORC-Arbeitsfluid in mindestens zwei Arbeitstufen entspannt wird und zwischen zwei Arbeitsstufen mindestens einmal enthitzt wird und diese Enthitzungswärme zur Vorwärmung des ORC-Arbeitsfluides nach einer ersten Vorwärmung durch eine niedertemperaturige Wärmequelle und vor der Verdampfung durch eine höhertemperaturige Wärmequelle zugeführt wird.