baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kraftspeicher und einem beweglich gelagerten Öffnungselement und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung (1), die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) ein an dem Möbel (3) beweglich geführtes Möbelteil (2) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (2) bewegt, mit einem Kraftspeicher (5) und einem beweglich gelagerten Öffnungselement (8), das nach einer Entsicherung, durch Bewegen des Möbelteils (2) in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen Entsicherungsabschnitt (16a, 41), aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers (5) herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) in Kontakt mit dem Möbelteil (2) dieses öffnet, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Möbelteils (2) vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils (2) der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) und dem Möbelteil (2) aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement (8) für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils (2) in der Bereitschaftsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Öffnungselement (8) ein verlagerbares...
Patent DE-202010010799-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einem langgestreckten Lichtleiter und mit einer Lichtquelle, die einer als Lichteinkoppelfläche dienenden Stirnseite des Lichtleiters zugewandt angeordnet ist zur Einkopplung eines von der Lichtquelle emittierten Lichtes in die Stirnseite des Lichtleiters, und dass die Mantelfläche des Lichtleiters zumindest teilweise als eine Lichtauskoppelfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (5) derart ausgebildet ist, dass das eingekoppelte Licht (L, L') in Umfangsrichtung der Mantelfläche (5) ausgekoppelt wird.
Patent DE-202010011130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Energiebedarfs eines Kühlregals
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des Energiebedarfs eines seitliche Leuchtprofile (41) aufweisenden Kühlregals (4), umfassend eine transparente Deckplatte (1), die mit Mitteln zur Befestigung an dem Leuchtenprofil (41) des Kühlregals (4) versehen ist, wobei in der Deckplatte (1) eine transparente Tür (2) eingelassen ist, welche derart ausgebildet ist, dass Sie in zwei Endstellungen „offen” und „geschlossen” fixierbar ist.
Patent DE-202010015632-U1 (DE)
Title: Ausrichthilfe für Golfschläge
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Flächen-Raster (zum Beispiel mit 10 cm × 10 cm großen Feldern – auch andere Abmaße sind möglich) wird auf den Abschlagsgrund (stationär, fix oder mobil) aufgebracht und ermöglicht in der Folge – ein leichteres Ausrichten des Schlägers zum Ziel, – eine leichtere Orientierung beim Rückschwung und beim Durchschwung – das richtige Stehen zum Ball („rechter Winkel”, Abstand etc.) Ausgehend von den Überlegungen aus Punkt 1 kann die Umsetzung des Flächen-Rasters auf vielerlei Weise (Schutzansprüche) erfolgen:
Patent DE-202011050522-U1 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Telekommunikationsendgerät (200), aufweisend eine DECT-Schnittstelle zur signaltechnischen Anbindung an eine Basisstation (100), eine Mikrofon (210) sowie einen Lautsprecher (220), dadurch gekennzeichnet, dass das Telekommunikationsendgerät frei von einer Individualwähleinrichtung ist.
Patent DE-202011050984-U1 (DE)
Title: Peelfähige Mehrschichtverbundfolie mit Wiederverschliessbarkeit
IPC: B32B7/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Peelfähige Mehrschichtverbundfolie mit Wiederverschliessbarkeit, die eine Peel-Doppelschicht (P1, P2) sowie weitere Schichten aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Peel-Doppelschicht besteht aus einer ersten Peelschicht (P1) im wesentlichen aus einem TPE-Kautschuk und einer zweiten Peelschicht (P2) im wesentlichen aus einem TPE-Kautschuk anderer Zusammensetzung als die erste Peelschicht (P1), wobei  – die erste Peelschicht (P1) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Styrolgummi, Styrolgummimischungen mit Polyolefinen und Vinylacetat-Polyolefin-Copolymeren;  – die an der ersten Peelschicht (P1) wiederverschliessbar haftende zweite Peelschicht (P2) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Styrolgummi, Styrolgummimischungen mit Polyolefinen und Vinylacetat-Polyolefin-Copolymeren,  wobei die erste und zweite Peelschicht (P1, P2) unterschiedlich sind und an benachbarten Kunststoffschichten stärker haften, als über Kohäsion an der daraufliegenden Peelschicht.
Patent DE-202011051881-U1 (DE)
Title: Vorgespannter Aneurysmenclip
IPC: A61B17/122
Filed: 2011-11-07
Abstract: Chirurgischer Clip mit mindestens zwei Einzelbauteilen, umfassend eine erste, vorzugsweise eine Klemmschiene (4) aufweisende Branche (1), an der, vorzugsweise deren einem proximalen Endbereich, ein Gabel- oder Ösenabschnitt oder ein Anlenkarm (8) an-/ausgeformt oder anschließbar ist und eine hierzu separate zweite, vorzugsweise eine Klemmschiene (6) aufweisende Branche (2), an der, vorzugsweise deren einem proximalen Endbereich, eine Spiralfeder (14) an deren radial äußerem Ende an-/ausgeformt oder anschließbar ist, die in den Gabel-/Ösenabschnitt (8) seitwärts eingesetzt oder längs des Anlenkarms seitlich geführt ist und die mit dem Gabel-/Ösenabschnitt oder dem Anlenkarm (8) in deren Zentrum/Auge gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202011100322-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit einer verbesserten Umrahmungskonstruktion
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-05-06
Abstract: Solarmodul, mindestens folgende Elemente umfassend: – eine mindestens zum Teil lichtdurchlässige, mehr als 0,3 m2 große, zumindest im Wesentlichen rechteckige Glasplatte (1); – mindestens ein mehr als 400 mm langes Rahmenelement (5), von dessen Masse weniger als 20% höher als die oben beschriebene Glasplatte (1) liegen, welches eine durchschnittliche Höhe (9) von mehr als 15 mm, aber weniger als 70 mm, eine durchschnittliche Breite (8) von mehr als 7 mm, aber weniger als 80 mm und mindestens einen Spalt aufweist, in dem der Rand der oben beschriebenen Glasplatte (1) vollständig oder teilweise verläuft; – mindestens eine unter der oben beschriebenen Glasplatte (1) liegende, wasserdicht eingeschlossene Solarzelle (2); dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens ein wie oben beschriebenes Rahmenelement (5) mindestens einen zumindest im Wesentlichen flächigen Bestandteil (7) aufweist, welcher sich im Querschnitt durchschnittlich von seiner tiefsten Stelle aus um mehr als 9 mm nach oben erstreckt;...
Patent DE-202011101007-U1 (DE)
Title: Kabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kabine mit einer wendefähigen Dachplatte (8), die auf ihren beiden Hauptoberflächen jeweils mit einer als Sichtseite verwendbaren Beplankung (82, 83) versehen ist.
Patent DE-202011103560-U1 (DE)
Title: Bausatz für Blockhaus
IPC: E04B1/26
Filed: 2011-07-21
Abstract: Bausatz für ein Blockhaus mit mindestens einem Grundpaket (1), das Bauteile (3) für die Rückwand, die Seitenwände und das Dach des Blockhauses enthält, und einem Frontpaket (2), das Bauteile (6) für die Vorderwand des Blockhauses in einer bestimmten Frontform enthält.
Patent DE-202011105260-U1 (DE)
Title: Mähkanten- und Zaunprofil zum Schutz vor Aufwuchs an Zäunen
IPC: E04H17/00
Filed: 2011-09-04
Abstract: MähkantenZaunProfil (MZP) 2 winkelige Formteile aus Kunststoff oder Metall als Mähkante und Zaunschutz, mit dem Zweck unerwünschten Aufwuchs und Mähschäden am Zaun zu verhindern. Dadurch gekennzeichnet, dass diese mir einer Steckverbindung gleich welcher Art unter dem Zaun verbunden sind.
Patent DE-202011105321-U1 (DE)
Title: Mobiler Mehrzweckwagen
IPC: B60R15/00
Filed: 2011-09-03
Abstract: Mobiler Mehrzweckwagen, der sowohl als Anhängerwagen für ein Zugfahrzeug konzipiert sein kann als auch mit einem eigenen Antrieb ausgestattet sein kann und zu Sanitärzwecken bei unterschiedlichen und wechselnden für die Öffentlichkeit zugänglichen Veranstaltungen und Freizeitangeboten im Freien einsetzbar ist, der zumindest eine Toilette und eine Waschgelegenheit aufweist, die über ein Leitungsnetz mit kaltem und/oder warmem Wasser aus einem in dem Wagen angeordneten Behältersystem versorgt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrzweckwagen (1) aus regenerativen Energiequellen mit Strom versorgt wird, dass die Toilette(n) an sich bekannte Trockentoiletten sind, dass das Behältersystem aus einem Auffangbehälter (20) für Regenwasser, einem Brauchwassertank (25), einem Grauwassertank (31) und einem Urintank (33) besteht, wobei der Auffangbehälter (20) für Regenwasser an einer Außenwand des Wagens (1) angeordnet ist und der Brauchwassertank (25), der Grauwassertank (31) und der Urintank (33) unter dem Boden des Wagens (1) angeordnet sind und auf Rollen (26) einzeln zwecks Austausch und/oder Entsorgung unter...
Patent DE-202011108251-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Innenreinigung von Silos, insbesondere von Großsilos
IPC: B08B9/093
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Silos, bestehend aus einer Mittelsäule (1) mit an dieser Mittelsäule (1) in vertikaler Richtung verfahrbaren und mit der Mittelsäule (1) drehbar angeordneten und an den Innendurchmesser des Silos angepassten Tragarmen (2), die wiederum am, der Siloinnenwand zugewandten Ende selbstantreibende Reinigungs- und Desinfektionsdüsen (3) tragen und an denen die Versorgungsleitungen (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelsäule (1) ein kastenförmiges Profil aufweist und über eine auf dem Siloboden montierbare, auf einer kreisförmigen Schiene (6) laufende und über einen Motor (7) angetriebene, drehbar angeordnete Mittenaufname (8) aufgenommen wird, über ein Lager (9) rotierbar aber fest mit dem Dach des Silos verbunden ist und an der Mittelsäule (1) mittels einer in vertikaler Richtung verfahrbaren und mit der Mittelsäule (1) verdrehsicher verbundenen Muffe (10) über Scharniere 180° schwenkbare Tragarme (2) angeordnet sind und die Tragarme (2) mit Seilen an einer auf der Mittelsäule (1) in vertikaler Richtung verfahrbaren aber...
Patent DE-202012002195-U1 (DE)
Title: Teleskopstütze mit 2 unterschiedlichen Spannvorrichtungen
IPC: E04F21/18
Filed: 2012-03-01
Abstract: Teleskopstütze bzw. Haltevorrichtung zum Halten und Fixieren von Gegenständen, wie Deckenplatten, Deckenlampen, Lattungen und sonstigen Gegenständen, welche über Kopf oder/und an schrägen Wänden, meistens vor der Montage derselben gehalten werden müssen, bestehend aus mindestens 2 teleskopierbaren Rohren (1) (2) oder Profilen, welche auf eine gewünschte Länge ausgezogen werden können und durch eine oder mehrere Klemmungen (3) fixiert werden können, wobei an mindestens einem der Rohre ein Spannmechanismus (4) befestigt ist, welcher mit einem Vorschub- und Klemm-Löse-Mechanismus versehen ist, welcher einen Rund- oder Vielkantstab (6) oder eine Zahnstange bzw. ein Rohr oder ein Rohrprofil beinhalten kann, welche durch den Vorschub- und Klemm-Löse-Mechanismus (4) bewegt, gespannt und wieder gelöst werden können und unabhängig davon einer Gewindespannung (5), montiert an dem anderen Rohr der Teleskopeinheit, welche durch eine im Rohr montierte Gewindemutter und einem sich darin drehenden Gewindestab, durch Drehung der Teleskopstütze und die Schräge des Gewindes selbst axial bewegt, gespannt und wieder...
Patent DE-202012004659-U1 (DE)
Title: Heizmatte
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-05-11
Abstract: Heizmatte, insbesondere für eine elektrische Sitzheizung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem unteren Trägermaterial (6) und einem oberen der Sitzfläche zugeordneten Trägermaterial (3), wobei die Trägermaterialien (3, 6) jeweils eine dünne luftdurchlässige Schaumstofflage umfassen und zwischen dem oberen und dem unteren Trägermaterial (3, 6) mindestens ein Heizelement (5) angeordnet ist, wobei die beiden Schaumstofflagen mit dem dazwischenliegenden Heizelement (5) mit einem Klebemittel (4) zusammengefügt sind, und mit jeweils einer die jeweilige Schaumstofflage auf der dem Heizelement (5) abgewandten Seite abdeckenden, luftdurchlässigen Deckschicht (2, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstofflagen (3; 6) aus einem retikulierten Polyetherschaumstoff mit einem Raumgewicht von 20 kg/m3 bis 60 kg/m3, bevorzugt 35 kg/m3 bis 45 kg/m3, gebildet sind und dass in mindestens eine der Schaumstofflagen (3; 6) ein Flammschutzmittel eingelagert ist.
Patent DE-202012004686-U1 (DE)
Title: Mit div. flüssigen Medien gefüllter Hohlkörper vorzugsweise aus Schokolade, Süßwarenprodukt
IPC: A23G3/54
Filed: 2012-05-10
Abstract: Süßwarenprodukt, vorzugsweise aus Schokolade, als Hohlkörper, vorzugsweise als Gurke oder einem anderen passenden Gemüse, ausgekleidet mit einer lebensmittelechten, Alkohol – u. säurebeständigen Schicht.
Patent DE-202012005138-U1 (DE)
Title: Penisüberzugsvorrichtung
IPC: A61F13/471
Filed: 2012-05-25
Abstract: Penisüberzugsvorrichtung (1) mit einer Hülle (2), wobei die Hülle (2) eine Peniseinführöffnung (3) aufweist, wobei ein Penis in der Hülle (2) zumindest teilweise anordbar und/oder in die Hülle (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein saugfähiges Material (5) zum Auffangen von aus dem Penis austretenden Flüssigkeiten vorgesehen ist.
Patent DE-202012007854-U1 (DE)
Title: Klemmträger mit Spannsockel
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Klemmhalterung umfassend einen Grundkörper (2), der ein Widerlager (21) und eine Adapterkopplung (22) aufweist, sowie eines Winkelstücks (3), das einen ersten und zweiten Winkelarm (31, 32) aufweist, wobei der erste Winkelarm (31) mit dem Widerlager (21) eine Klemmvorrichtung (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhalterung (1) einen Aufsatz (4) umfasst, der eine obere Lagerhälfte (42) aufweist und an einer an dem Grundkörper (2) vorgesehenen unteren Lagerhälfte (23) lösbar befestigt ist; wobei die obere und die untere Lagerhälfte (23, 42) ein Gleitlager (6) bilden und der zweite Winkelarm (32) längsverschieblich in dem Gleitlager (6) angeordnet ist, wobei der zweite Winkelarm (32) an seinem Endstück (36) eine Verspannnase (35) und ein Klemmelement (34) aufweist, wobei die Verspannnase (35) relativ zum Abstand zwischen der oberen und unteren Lagerhälfte (23, 42) ein Übermaß aufweist und mit der oberen Lagerhälfte (42) und das Klemmelement (34) mit der unteren Lagerhälfte (23) zusammenwirkt.
Patent DE-202012011319-U1 (DE)
Title: Membranreaktor
IPC: B01D61/36
Filed: 2012-11-24
Abstract: Kohlenstoff und Wasserstoff werden aus der Umgebungsluft mittels Membranfilter separiert und zusammen mit einem Alarmgas aus einer austauschbaren Alarmgaskartusche in einem Reaktor zu Erdgas/Methan zusammengeführt.
Patent DE-202012101351-U1 (DE)
Title: Dachfenster
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Dachfenster (1) mit einem Fensterrahmen (10), einem Flügelrahmen (20) und einem auf einer Außenseite des Flügelrahmens (20) angeordneten Antriebs- und/oder Energiemodul (41), das durch ein Leiterelement (53) mit einem von der Innenseite des Fensterrahmens (10) zugänglichen Steuermodul (50) elektrisch verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen Klapprahmen (30), der mit dem Fensterrahmen (10) und dem Flügelrahmen (20) gelenkig gekoppelt ist derart, dass der Flügelrahmen (20) bezüglich des Fensterrahmens (10) aufstellbar ist, wobei der Klapprahmen (30) eine von der Innenseite des Dachfensters (1) zugängliche Rastöffnung (31) und das Steuermodul (50) wenigstens ein Rastelement (51) aufweist, das zur Bildung einer Rastverbindung zwischen dem Klapprahmen (30) und dem Steuermodul (50) mit der Rastöffnung (31) rastverbindbar ist.
Patent DE-202012104609-U1 (DE)
Title: Suchgerät mit teleskopierbarer verdrehsicherer Trag-/Führungsstange
IPC: F16B7/10
Filed: 2012-11-27
Abstract: Suchgerät (1) mit einer teleskopierbaren Trag-/Führungsstange (2), an der an einem Ende eine Messsonde (3) angeordnet ist, wobei die Trag-/Führungsstange (2) mindestens zwei ineinander längsverschiebbare einander gegenüber blockierbare verdrehsichere Rohre (6, 7, 8) aufweist, die ein Außenrohr (6, 7) und ein Innenrohr (7, 8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (6, 7, 8) eine Lineargleitführung (12) als Verdrehsicherung einander gegenüber aufweisen.
Patent DE-202012104862-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Festplattenlaufwerk und Anordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-12-13
Abstract: Halterung (1) für ein Festplattenlaufwerk (2) zur Montage in einem Computer mit einem Rahmen (3) zum Aufnehmen des Festplattenlaufwerks (2), der aus einem gummiartigen stoßdämpfenden Material hergestellt ist.
Patent DE-202013001551-U1 (DE)
Title: Türstopper universall
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-02-18
Abstract: Türstopper universall nach Anspruch 1 1 dadurch gezeichnet, das Pos. 1 aus einem Rechteck oder Quadrat mit Gummipuffer Pos. 2 verschraubt ist mit Pos. 3 Material aus Holz. (Buchenholz) oder Metall oder Kunststoff oder Glas oder Alu angefertigt werden kann.
Patent DE-202013004860-U1 (DE)
Title: Kniekompressionsbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kniekompressionsbandage (1), die schlauchförmig ausgestaltet und derart aus einem elastischen Material hergestellt ist, dass die Kniekompressionsbandage (1) eine Kompression auf den von der Kniekompressionsbandage (1) umschlossenen Knie- oder Beinbereich des Anwenders ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kniekompressionsbandage (1) über ihre Längserstreckung einen Kompressionsverlauf hat, derart, dass die Kniekompressionsbandage (1) im Bereich der Kniescheibe (2) des Anwenders eine im Vergleich zu den darüber oder darunter liegenden Beinbereichen (3, 4) verringerte Kompression ausübt.
Patent DE-202013006891-U1 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachung von, über Trägersysteme an Fahrzeuge angebundenen Lasten
IPC: B60R9/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Sicherheitsüberwachung von, über Trägersysteme an Fahrzeuge angebundenen Lasten dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachung mittels Körperschall erfolgt.
Patent DE-202013010060-U1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-11-06
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, welches eine Empfangsschnittstelle (9) zum Empfangen von Daten, welche Informationen über einen fahrbahnseitigen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (21) repräsentieren, eine Auswerteeinheit (10) zum Auswerten der empfangenen Daten und zum Ermitteln von einem möglicherweise überholenden Kraftfahrzeug (20) innerhalb des fahrbahnseitigen Umgebungsbereichs, sowie eine Ausgabeschnittstelle (11) zum Ausgeben von Signalen an eine Scheinwerfersteuereinheit (2, 29) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (10) ausgebildet ist, die Ausgabeschnittstelle (11) anzuweisen Signale zum Abblenden eines Fernlichtes auszugeben, falls sich bewegende Räder (27, 28) des möglicherweise überholenden Kraftfahrzeugs (20) innerhalb des fahrbahnseitigen Umgebungsbereichs ermittelt wurden.
Patent DE-202013010489-U1 (DE)
Title: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate sowie Fahrwerksarchitektur eines motorbetriebenen, geländegängigen und schwimmfähigen Fahrzeugs, welches aus zwei Karosserieteilen besteht, die mit einem Torsionsgelenk miteinander verbunden sind
IPC: B60F3/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate sowie Fahrwerksarchitektur eines motorbetriebenen, geländegängigen und schwimmfähigen Fahrzeugs, welches aus zwei Karosserieteilen besteht, die mit einem Torsionsgelenk miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugsantriebsmotoraggregat (3) im vorderen Chassis längseingebaut wird.
Patent DE-202013010523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen Ertrinken
IPC: B63C9/115
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Schutz gegen Ertrinken, gekennzeichnet durch: – eine Haupteinheit (1) mit einer schwimmenden Untereinheit (3), die mit einer Durchgangsöffnung (34) versehen ist, um so um den Hals eines Benutzers herum getragen werden zu können, einem ersten Umgebungsbauteil (41), das ausgestaltet ist, um den Oberkörper des Benutzers zu umgeben, und ersten und zweiten Verbindungsbauteilen (43, 43'), durch die das erste Umgebungsbauteil (41) mit der schwimmenden Untereinheit (3) verbunden ist; und eine Balanciereinheit (5) mit einem ersten und zweiten Auftriebsbauteil (51, 52), die jeweils mit gegenüberliegenden Enden der Haupteinheit (1) verbunden sind, einem ersten Begrenzungsbauteil (53), das zwischen dem ersten Umgebungsbauteil (41) und dem ersten Auftriebsbauteil (51) angebracht ist, und einem zweiten Begrenzungsbauteil (53'), das zwischen dem ersten Umgebungsbauteil (41) und dem zweiten Auftriebsbauteil (52) angebracht ist, wobei das erste und zweite Auftriebsbauteil (51, 52) relativ zur Haupteinheit (1) zwischen einer ausgeklappten Position, in der das erste und zweite Auftriebsbauteil (51, 52) durch das erste und zweite Begrenzungsbauteil (53, 53') in einem horizontalen Zustand begrenzt sind, um das erste und zweite Auftriebsbauteil (51, 52) über Wasser und die Haupteinheit (1) aufrecht zu halten, und einer eingeklappten Position schwenkbar sind, in der das erste und zweite Auftriebsbauteil (51, 52) gegen das erste Umgebungsbauteil (41) anliegen.
Patent DE-202013100338-U1 (DE)
Title: Kanalsystem für die gezielte Kühlluftzuführung in einem Schaltschrank
IPC: F24F13/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Kanalsystem für die gezielte Kühlluftzuführung in einem Schaltschrank, mit einem Verteilerkanal (1), der einen ersten Kühllufteinlass (2) und entlang seiner Längserstreckung eine Mehrzahl wahlweise verschließ- und öffenbare erste Kühlluftauslässe (3) aufweist, und mit einem Zuführkanal (4), der einen zweiten Kühllufteinlass (5), der in einen der ersten Kühlluftauslässe (3) mündet, und einen zweiten Kühlluftauslass (6) mit einem variablen Ausströmquerschnitt aufweist.
Patent DE-202013101867-U1 (DE)
Title: Wärmflaschen-Vorrichtung
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-04-29
Abstract: Wärmflaschen-Vorrichtung (100) mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Wärmflaschen-Körper (110) mit einer wasserdichten Hülle (111) und einer wasserdicht an die Hülle (111) angrenzenden, mittels eines Verschlusses (112) verschließbaren Öffnung (113) zur Aufnahme warmen Wassers zum temporären Erwärmen des Wärmflaschen-Körpers (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (111) zumindest teilweise an eine Schicht aus zusätzlichem Füllmaterial angrenzt.
Patent DE-202013104316-U1 (DE)
Title: Gurthöhenversteller zur stufenlosen Höhenverstellung
IPC: B60R22/20
Filed: 2013-09-20
Abstract: Gurthöhenversteller zur stufenlosen Höhenverstellung eines Umlenkbeschlages (1) entlang einer Verstellrichtung (x) mit einer Führungsschiene (2), einem an der Führungsschiene (2) geführten Schlitten und einer Klemmanordnung, mit welcher der Schlitten in einer eingestellten Höhe an der Führungsschiene (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (2) Rasten (5) aufweist und dass der Schlitten ein den Rasten (5) zugeordnetes Gegenelement aufweist, wobei die Rasten (5) und das Gegenelement eine Fixierung des Schlittens an der Führungsschiene (2) bewirken, wenn eine Zugkraft an dem Schlitten größer ist als eine Haltekraft der Klemmanordnung.
Patent DE-202013104951-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Armaturen an einer Leichtbauwand
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Montagesystem für Armaturen (18) an einer Leichtbauwand, die an vertikalen im Querschnitt rechteckigen, und in einem Abstand aufgestellten Ständern (1) in einer Wandebene (20) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei nebeneinander stehenden Ständern (1) jeweils eine streifenförmige Klammer (2) mit einer abstehenden senkrechten Lasche (4) geführt ist, die Laschen (4) zueinander gerichtet sind, und an diesen Laschen (4) eine Traverse (3) mit einem Profil befestigbar ist, an der eine oder mehrere Armaturen (18) fixierbar sind, und das Profil eine vordere Befestigungsfläche (7) zur Befestigung an den Laschen (3) besitzt und die Laschen (4) einen Versatz (13) von der Wandebene (20) nach hinten mit der Stärke der vorderen Befestigungsfläche (7) besitzen.