baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005418-A1 (DE)
Title: Mess-Sonde für Strahlabtastung
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01J1/20
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mess-Sonde zur Abtastung von Lichtstrahlen (10) oder Laserstrahlen. Die Mess-Sonde ist geeignet zur direkten Abtastung von Laserstrahlen mit sehr hoher Leistung und zur Bestimmung von geometrischen Parametern eines Lichtstrahls (10) mit hoher Ortsauflösung und mit hohem Signal-Stör-Abstand, da die Mess-Sonde unempfindlich ist gegenüber Mehrfachreflexionen innerhalb der Mess-Sonde. Dazu wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die einen Abtastkörper (20) mit einer Lichtstrahl-Eintrittsfläche (22), mit einer Lichtstrahl-Austrittsfläche (23), mit einer Probenlicht-Austrittsfläche (25), und mit einem Sonden-Bereich (30) enthält. Die Vorrichtung beinhaltet weiterhin einen Detektor (40) und eine Einrichtung zur Bereitstellung von Relativbewegungen zwischen dem Abtastkörper (20) und dem Lichtstrahl (10). Der Abtastkörper (20) ist stabförmig und besteht aus einem lichtleitenden, transparenten Material. Der Abtastkörper weist eine Aussparung (21) zur Ausbildung eines Flächenabschnitts (27) am Abtastkörper (20) auf, der die Lichtstrahl-Eintrittsfläche (22) oder die Lichtstrahl-Austrittsfläche (23) beinhaltet. Eine Normalen-Richtung (28) der Lichtstrahl-Eintrittsfläche (22) ist in einem Winkel a im Bereich von 5° bis 20° zu einer Normalen-Richtung (29) der Lichtstrahl-Austrittsfläche (23) geneigt. Der Sonden-Bereich (30) ist in einer Querschnittsebene (26') des Abtastkörpers (20) angeordnet, die sich im Bereich der Aussparung (21) befindet. Eine Querschnittsabmessung (D') des Abtastkörpers (20) in der Querschnittsebene (26') beträgt mindestens 50% einer Querschnittsabmessung (D) des Abtastkörpers (20) in einer Querschnittsebene (26) außerhalb der Aussparung (21). Der Sonden-Bereich (30) weist eine lichtablenkende Strukturierung auf. Der Detektor (40) ist angeordnet zur Erfassung von wenigstens einem Teil eines vom Sonden-Bereich (30) aus dem Lichtstrahl (10) abgelenkten Strahl-Anteils (15).
Patent DE-102017005884-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltelement
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: H01L51/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein elektronisches Schaltelement (1), welche in dieser Reihenfolge eine erste Elektrode (16), eine molekulare Schicht (18), gebunden an ein Substrat, und eine zweite Elektrode (20) umfaßt wobei die molekulare Schicht im Wesentlichen aus Verbindungen der in Anspruch 1 angegebenen Formel I besteht, worin ein mesogener Rest über eine Abstandsgruppe (Sp) mittels einer Ankergruppe (G) an das Substrat gebunden ist, eignet sich zur Herstellung von Bauelementen (1) als memristive Vorrichtung zur digitalen Informationsspeicherung.
Patent DE-102017009081-A1 (DE)
Title: Durchdrückverpackung
Inventor: KISSELOVA-WECKERLE JANA
IPC: G06K7/10
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchdrückverpackung (10) für die Aufnahme zumindest eines stückigen Produkts (40), mit einer Bodenfolie (12), in der für jedes aufzunehmende stückige Produkt (40) ein separater Aufnahmenapf (14) ausgebildet ist, und einer mit der Bodenfolie (12) verbundenen durchdrückbaren Deckfolie (16), die die Aufnahmenäpfe (14) mit den enthaltenen stückigen Produkten (40) verschließt und so für jedes stückige Produkt (40) einen Verpackungsabschnitt (18) der Durchdrückverpackung (10) erzeugt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, die Durchdrückverpackung (10) zumindest eine maschinell erfassbare 2D-Codierung (30; 52; 62; 72) aufweist, die maschinell decodierbare Informationen über die stückigen Produkte (40) enthält, und dass jeder Verpackungsabschnitt (18) der Durchdrückpackung mit einem Prägesicherheitselement (30; 54; 64; 74) versehen ist.
Patent DE-102017100822-A1 (DE)
Title: Gasstrom leitendes Ventil
Inventor: GOTTSCHLING MARTINA
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Gasstrom leitendes Ventil (1), welches ein Ventilgehäuse (2), einen beweglich ausgebildeten Ventilkörper (3) zur Beeinflussung des Gasstromflusses durch das Ventil (1) sowie eine an dem Ventilkörper (3) angeordnete Ventilschubstange (4) zur Bewegung des Ventilkörpers (3) aufweist, weiterhin die Ventilschubstange (4) mit einem Stellglied (5) wirkverbunden ist, durch welches unmittelbar oder mittelbar eine Stellkraft (6) auf die Ventilschubstange (4) erzeugbar und die Ventilschubstange (4) in einem ersten Linearlager (7) beweglich angeordnet ist. Zudem ist in dem Ventilgehäuse (2) ein als eine Ausnehmung oder Durchbrechung ausgeformtes zweites Linearlager (8) ausgebildet, in welchem ein Abschnitt (9) des Ventilkörpers (3) geführt wird und eine Wirkungslinie (10) der an der Ventilschubstange (4) angreifenden resultierenden Stellkraft (6) entspricht einer Mittellängsachse (11) der Ventilschubstange (4), sodass keine Querkraft und/oder kein Drehmoment auf die Ventilschubstange (4) wirkt oder die Wirkungslinie (10) der an der Ventilschubstange (4) angreifenden resultierenden Stellkraft (6) von der Mittellängsachse (11) der Ventilschubstange (4) verschieden und das erste Linearlager (7) zumindest in Richtung der entstehenden Querkraft und/oder des Drehmomentes verschwenkbar ausgeführt ist oder die Ventilschubstange (4) in einem an dem Ventilgehäuse (2) angeordneten dritten Linearlager (12) geführt wird, welches die entstehende Querkraft und/oder das Drehmoment aufnimmt.
Patent DE-102017106435-A1 (DE)
Title: Dichtungs-Stützfläche und Abdichtungsanordnung
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-03-24
Abstract: Bei einer Dichtungs-Stützfläche (9) eines eine ringförmige Dichtung (5) aufnehmenden Bauteils, wobei das Bauteil eine die Dichtung (5) aufnehmende, als geschlossener Ring umlaufende Nut (6) aufweist und die Nut (6) eine so genannte Druckseite aufweist, welche im Betrieb des Bauteils einem ersten, vergleichsweise höheren Druckniveau zugewandt ist, sowie eine so genannte Stützfläche (9) aufweist, welche im Betrieb des Bauteils einem zweiten, vergleichsweise geringeren Druckniveau zugewandt ist, und gegen welche sich die Dichtung (5) im Betrieb des Bauteils abstützt, schlägt die Erfindung vor, dass die Stützfläche (9) eine Hinterschneidung (8) aufweist. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Abdichtungs-Anordnung vor, mit zwei aneinander grenzenden Bauteilen, welche miteinander in einer so genannten axialen Richtung verbunden sind, wobei eines der beiden Bauteile eine Nut (6) und eine darin angeordnete Dichtung (5) aufweist sowie die erwähnte Stützfläche (9), und wobei die Dichtung (5) als Axialdichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-102017108203-A1 (DE)
Title: Kühlverfahren für elektrisch betriebene membranpumpen
Inventor: WEST JOSHUA D
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Eine Membranpumpe umfasst einen Motor, der einen Anker in einer hin- und hergehenden Linearbewegung antreibt. Eine erste Membran ist an ein erstes Ende des Ankers gekoppelt, wobei die erste Membran in einer ersten Pumpkammer angeordnet und dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf die hin- und hergehende Linearbewegung des Ankers Fluid in die und aus der ersten Pumpkammer zu pumpen. Ein Kühleinlassventil und ein Kühlauslassventil stehen in Wirkverbindung mit der ersten Membran, wobei die erste Membran, wenn der Anker vorrückt, um die erste Membran zu biegen und ein Volumen der ersten Pumpkammer zu verringern, hinter der ersten Membran Umgebungsluft durch das Kühleinlassventil zieht, und wobei, wenn der Anker in die Gegenrichtung läuft, um zu bewirken, dass die erste Membran das Volumen der ersten Pumpkammer vergrößert, die erste Membran Umgebungsluft durch das Kühlauslassventil aus der ersten Pumpkammer drückt.
Patent DE-102017112155-A1 (DE)
Title: Desense-Verringerung mittels Pin-Remap in einem modularen Gerät
Inventor: MOHAMMAD SAYEM ABU TAHER
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Es wird ein modulares Gerätesystem vorgeschlagen, das ein tragbares elektronisches Kommunikations-Basisgerät umfasst. Das tragbare elektronische Kommunikations-Basisgerät hat eine Displayseite und eine Rückseite und eine oder mehrere Antennen, die entlang einer oder mehrerer Gerätekanten liegen. Ein Erdungselement auf der Rückseite des Gehäuses ist den Antennen benachbart und ist an dem Chassis geerdet. Ein Mehrstiftverbinder-Array auf derselben Seite ist angrenzend an das Erdungselement angeordnet, und das Erdungselement liegt zwischen dem Verbinder-Array und den Antennen. Das Verbinder-Array hat mehrere Stifte, die mehrere Datengeschwindigkeiten unterstützen, wobei die Hochgeschwindigkeitsdatenstifte näher zur Arraymitte liegen als die Niedriggeschwindigkeitsdatenstifte. Das Array ist derart konfiguriert und angeordnet, dass dieses mit einem Gegen-Array an einem Modulgerät elektrisch verbunden ist, wenn das Modulgerät mit dem tragbaren elektronischen Basis-Kommunikationsgerät verbunden ist.
Patent DE-102017112406-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: QIAN XIAOJUN
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-06-06
Abstract: Diese Erfindung betrifft das Gebiet von Schwungrädern und betrifft genauer ein Zweimassenschwungrad mit wasserdichter Struktur. Dieses Zweimassenschwungrad umfasst ein Primärschwungrad und ein Sekundärschwungrad, die in axialer Richtung voneinander getrennt angeordnet sind, sowie eine Bogenfeder, die in einer radial außenseitigen Vertiefung des Primärschwungrads montiert ist. Das Primärschwungrad weist ein Wasserabgabeloch auf, das in axialer Richtung durch das Primärschwungrad hindurchgeht, wobei der zum Sekundärschwungrad gerichtete Einlass des Wasserabgabelochs sich an der radialen Innenseite einer Bogenfeder befindet. An der radialen Außenseite des Einlasses des Wasserabgabelochs ist ein ringförmiger Wasserabweisring angeordnet, der sich vom Primärschwungrad zum Sekundärschwungrad erstreckt. Durch das Verwenden des oben genannten technischen Konzepts stellt diese Erfindung ein Zweimassenschwungrad mit sehr guter Wasserdichtigkeit bereit.
Patent DE-102017113783-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: BOGDANSKI PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung (10), insbesondere einen Kipphebel oder Schlepphebel, zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen einer Nockenwelle (72) und einem Gaswechselventil (12). Die Kraftübertragungsvorrichtung (10) weist einen Hauptkörper (14) mit einer Aufnahme (16), die sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, auf. Die Kraftübertragungsvorrichtung (10) weist einen Stellkolben (20), der hin- und herbewegbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position entlang der Längsachse (A) in der Aufnahme (16) vorgesehen ist, auf. Die Kraftübertragungsvorrichtung (10) weist einen Kontaktkörper (28) zum Betätigen des Gaswechselventils (12), der mit dem Stellkolben (20) in Wirkverbindung steht, auf. Die Kraftübertragungsvorrichtung (10) weist einen ersten Sperrkolben (22), der in einer Radialrichtung bezüglich der Längsachse (A) hin- und herbewegbar zwischen einer dritten Position, in der der erste Sperrkolben (22) den Stellkolben (20) in der ersten Position sperrt, und einer vierten Position, in der der erste Sperrkolben (22) eine Bewegung des Stellkolbens (20) zwischen der ersten Position und der zweiten Position freigibt, in der Aufnahme (16) vorgesehen ist, auf.
Patent DE-102017115077-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Anschlagdämpfer
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Pendelflansch und beidseitig an diesem über den Umfang verteilt angeordneten und im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelflanschs pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen, wobei axial gegenüber liegende Pendelmassen mittels Abstandsbolzen miteinander verbunden sind, wobei zwischen in Umfangrichtung benachbarten Pendelmassen und/oder zwischen Pendelmassen und Pendelflansch Anschlagdämpfer vorgesehen sind, welche aus den Abstandsbolzen und diese umgebenden Anschlagpuffern (1) gebildet sind. Um die Puffereigenschaften des Anschlagdämpfers zu verbessern, weisen die Anschlagpuffer (1) zwischen ihrem Außenumfang und einer an ihrer Mittelachse (m) vorgesehenen Öffnung (2) zur Aufnahme an dem Abstandsbolzen zumindest eine Materialschwächung (3) auf.
Patent DE-102017118795-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für eine Turbine, Turbine für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: MODEL MAX
IPC: F01D17/16
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Leitapparat für eine Turbine, umfassend einen Lagerring (2) mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (3), wobei die Leitschaufeln (3) am Lagerring (2) mit Hilfe von Leitschaufelwellen (5) verdrehbar gelagert sind, wobei der Leitschaufelwelle (5) zur Positionierung der Leitschaufel (3) ein Verstellhebel (6) zugeordnet ist, welcher in einen rotierbaren Drehring (7) des verstellbaren Leitapparates (1) eingreifbar ausgebildet ist, und wobei der verstellbare Leitapparat (1) zur Halterung in einem Abgasführungsabschnitt der Turbine einen Stützring (9) aufweist, und wobei der Stützring (9) einer Lagerung des Drehrings (7) dient. Erfindungsgemäß ist der Drehring (7) kontaktfrei zum Stützring (9) ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Turbine und einen Abgasturbolader.
Patent DE-102017120940-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: ITOGA MICHITARO
IPC: H01M8/24
Filed: 2017-09-11
Abstract: Das Brennstoffzellensystem beinhaltet: einen Brennstoffzellenstapel, einen Wasserstoffeinlass, einen Wasserstoffauslass, einen Lufteinlass und einen Luftauslass; einen Wasserstoffzuführströmungspfad; einen Wasserstoffzirkulationsströmungspfad zum Zirkulieren von Gas vom Wasserstoffauslass zu einem Zusammenführungspunkt des Wasserstoffzuführströmungspfades; eine Wasserstoffpumpe auf dem Wasserstoffzirkulationsströmungspfad; und einen Gas-Flüssigkeitsseparator auf dem Wasserstoffzirkulationsströmungspfad. Der Wasserstoffeinlass ist oberhalb des Wasserstoffauslasses positioniert, der Lufteinlass ist auf einer oberen Seite des Luftauslasses positioniert, und eine Verbindungsrichtung zwischen dem Wasserstoffeinlass und dem Wasserstoffauslass und eine Verbindungsrichtung zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass schneiden einander. Ein oberes Ende der Wasserstoffpumpe ist unterhalb des Stapels positioniert. Der Gas-Flüssigkeitsseparator ist an der untersten Stelle des Wasserstoffzirkulationsströmungspfades vorgesehen.
Patent DE-102017121273-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für die Verbindung von zwei elektrischen Antriebseinheiten einer Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60K1/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10) für die Verbindung von zwei elektrischen Antriebseinheiten (110, 120) einer Antriebsvorrichtung (100) eines Fahrzeugs (200), aufweisen einen Grundkörper (20) mit einem vorderen Befestigungsabschnitt (22) zur kraftübertragenden Befestigung an einer vorderen Antriebseinheit (110) der Antriebsvorrichtung (100) und einen hinteren Befestigungsabschnitt (24) zur kraftübertragenden Befestigung an einer hinteren Antriebseinheit (120) der Antriebsvorrichtung (100), wobei der Grundkörper (20) zwischen den Befestigungsabschnitten (22, 24) einen Profilquerschnitt (30) aufweist, welcher biegesteif und torsionsweich ausgebildet ist.
Patent DE-102017121809-A1 (DE)
Title: Steuergerät für das Verhalten eines Fahrzeugs
Inventor: IZUMI TOMOJI
IPC: B60W30/045
Filed: 2017-09-20
Abstract: Das Steuergerät für das Verhalten eines Fahrzeugs umfasst: eine Lenkeinrichtung (6) vom Steer-by-Wire-Typ (vollelektronisch) mit einem lenkradseitigen Mechanismus und einem radseitigen Mechanismus, die mechanisch voneinander getrennt sind, und eine Steuerung (8) führt einen Steuervorgang zur Reduzierung der Antriebskraft für ein Fahrzeug (1) durch, wenn eine Lenkgeschwindigkeit in der Lenkeinrichtung (6) gleich oder größer als eine gegebene Schwelle wird. Die Lenkeinrichtung (6) umfasst einen in dem lenkradseitigen Mechanismus vorgesehenen ersten Lenkwinkelsensor (14) und einen in dem radseitigen Mechanismus vorgesehenen zweiten Lenkwinkelsensor (19). Die Steuerung (8) führt den Steuervorgang zur Reduzierung der Antriebskraft auf Basis der Lenkgeschwindigkeit gemäß einer Summe eines Ausgangs des ersten Lenkwinkelsensors (14) und eines Ausgangs des zweiten Lenkwinkelsensors (19) durch.
Patent DE-102017122073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung einer Biegemaschine
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: B21C51/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Steuerung einer Biegemaschine zum Biegen eines Bleches beschrieben, wobei das Blech während des Biegens zwischen den mindestens drei Walzen der Biegemaschine bewegt wird. Die Einstellungen der Parameter der Biegemaschine werden anhand einer Biegelinie und mittels eines iterativen Verfahrens berechnet, wobei die Berechnung der Biegelinie auf der Spannungs-Dehnungskurve des Blechmaterials basiert und für die plastische Verformung des Blechs der Bereich der Lüders-Verformung und der Bereich der Gleichmaßdehnung zugrunde gelegt werden.
Patent DE-102017122556-A1 (DE)
Title: Bildübertragungssystem für ein Endoskop, Endoskop sowie Relaislinsensystem
Inventor: NAGELE UDO
IPC: A61B1/002
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Bildübertragungssystem (5) für ein Endoskop umfasst ein oder mehrere Relaislinsensysteme (6, 7, 8), wobei das Bildübertragungssystem (5) einen abgeflachten Querschnitt aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Endoskop mit einem derartigen Bildübertragungssystem (5) sowie ein Relaislinsensystem (6, 7, 8) mit einem abgeflachten Querschnitt.
Patent DE-102017123704-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Verbindungselement zum Verbinden von Gehäuseteilen
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (2) umfasst ein erstes Gehäuseteil (10) und ein in eine Ansetzrichtung (A) an das erste Gehäuseteil (10) ansetzbares, zweites Gehäuseteil (11). An dem ersten Gehäuseteil (10) ist ein Verbindungselement (12) angeordnet, das entlang einer quer zur Ansetzrichtung (A) gerichteten Verstellrichtung (V) zwischen einer Lösestellung und einer Verbindungsstellung zu dem ersten Gehäuseteil (10) verstellbar ist und zumindest ein erstes Formschlusselement (122) aufweist, das ausgebildet ist, in der Lösestellung ein Ansetzen des zweiten Gehäuseteils (11) in die Ansetzrichtung (A) an das erste Gehäuseteil (10) zu ermöglichen und in der Verbindungsstellung das zweite Gehäuseteil (11) entgegen der Ansetzrichtung (A) formschlüssig mit dem ersten Gehäuseteil (10) zu verbinden.
Patent DE-102017123874-A1 (DE)
Title: Ankerelement, Betonbauteil mit Ankerelement und Herstellungsverfahren
Inventor: LEHNEN DIETER
IPC: E04B1/38
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Ankerelement (302) für ein Betonbauteil weist einen Ankerkörper auf aus einem Kunststoff, der holzartige Eigenschaften hat, sowie ein Gewebe (301), mit dem zumindest ein Teil der Außenoberfläche des Ankerkörpers armiert ist. Ein Betonbauteil mit einem derartigen einbetonierten Ankerelement ist so beschaffen, dass mindestens eine Seitenfläche des Ankerelements an einer Oberfläche des Betonbauteils angeordnet ist und mindestens eine eine Außenarmierung aufweisende Seitenfläche des Ankerelements mit Beton verbunden ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines Ankerelements (302) beinhaltet das Bereitstellen einer Gießform (300), das Einlegen eines Gewebe (301) in die Gießform (300) und das Eingießen eines Kunststoffes in die Gießform (300) so, dass der flüssige Kunststoff das Gewebe (301) an die Gießform (300) andrückt und das Gewebe (301) tränkt.
Patent DE-102017126191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Blutgerinnungsstörung
Inventor: HOHENSTEIN KURT
IPC: A61K38/36
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Blutgerinnungsstörung bei einem Individuum mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Blutprobe eines Individuums; Aliquotieren der Blutprobe zum Erhalt mindestens eines Testaliquots A T  und mindestens eines Referenzaliquots A R ; Versetzen des Testaliquots A T  mit einem von-Willebrand-Faktor und/oder einem Derivat hiervon, zum Erhalt eines angereicherten Testaliquots A T *; Bestimmen einer Thrombozytenaggregationszeit t R  des Referenzaliquots A R  und Bestimmen einer Thrombozytenaggregationszeit t T*  des angereicherten Testaliquots A T *; und Stellen einer positiven Diagnose, wenn folgendes gilt: t T*  ≠ t R ; bzw. Stellen einer negativen Diagnose, wenn folgendes gilt: t T*  ≈ t R .
Patent DE-102017202163-A1 (DE)
Title: Akkuvorrichtung
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: H01M10/46
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Akkuvorrichtung mit einer Akkuzelleneinheit (12) und zumindest einer Induktivladeeinheit (14) zur Aufladung der Akkuzelleneinheit (12), wobei die Induktivladeeinheit (14) zumindest eine Induktivladespule (18) mit zumindest einer Grundwicklung (20) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Induktivladespule (18) zumindest eine Nebenwicklung (22, 24, 26) aufweist, deren Wicklungsachse (28, 30, 32) zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Wicklungsachse der Grundwicklung (20) verläuft.
Patent DE-102017202244-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe und optische Anordnung damit
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine optische Baugruppe (B1), umfassend: ein erstes reflektierendes optisches Element (M1) mit einer ersten reflektierenden Oberfläche (M1a), in dem eine erste Öffnung (O1) zum Durchtritt eines ersten Strahlenbündels (S1) gebildet ist, ein zweites reflektierendes optisches Element (M2) mit einer zweiten reflektierenden Oberfläche (M2a), in dem eine zweite Öffnung (O2) zum Durchtritt eines zweiten Strahlenbündels (S2) gebildet ist, wobei die erste reflektierende Oberfläche (M1a) und die zweite reflektierende Oberfläche (M2a) an einander zugewandten Vorderseiten (4a, 5a) der reflektierenden optischen Elemente (M1, M2) gebildet sind, sowie eine Spüleinrichtung (6) zum Einleiten mindestens eines Spülgasstroms (7) in einem Zwischenraum (8) zwischen dem ersten reflektierenden optischen Element (M1) und dem zweiten reflektierenden optischen Element (M2). Die zweite Öffnung (O2) des zweiten optischen Elements (M2), durch die der Spülgasstrom (7) austritt, verengt sich ausgehend von der Vorderseite (5a) in Richtung auf eine Rückseite (5b) des zweiten reflektierenden optischen Elements (M2). Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung (1), welche mindestens eine solche optische Baugruppe (B1, B2) aufweist.
Patent DE-102017202642-A1 (DE)
Title: Optisches Element, EUV-Lithographiesystem damit und Beschichtungsverfahren
Inventor: METZ JONAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (3) zur Reflexion von Strahlung, insbesondere von EUV-Strahlung (4), umfassend: ein Substrat (100), sowie eine auf das Substrat (100) aufgebrachte, die EUV-Strahlung (4) reflektierende Beschichtung (118). Bei dem optischen Element (3) ist auf eine Oberfläche (101) des Substrats (100), an der die reflektierende Beschichtung (118) gebildet ist, eine Metallisierungsschicht (114) aus einem metallischen Lot aufgebracht. Zwischen dem Material des Substrats (100) und dem metallischen Lot der Metallisierungsschicht (114) besteht ein Stoffschluss und das Substrat (100) ist bevorzugt zumindest im Bereich der Oberfläche (101) aus einem keramischen oder glaskeramischen Material gebildet. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem mit mindestens einem solchen optischen Element (3) sowie ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats (100) eines optischen Elements (3) zur Reflexion von EUV-Strahlung (4).