baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003052-T5 (DE)
Title: Pharmazeutisches Inhalationsaerosol und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LI MENG
IPC: A61P11/08
Filed: 2020-06-04
Abstract: Pharmazeutisches Inhalationsaerosol und Verfahren zu seiner Herstellung. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Mischen von grobem Glycopyrroniumbromid-Pulver mit feinem Indacaterol-Pulver, oder von grobem Glycopyrroniumbromid-Pulver mit grobem Indacaterol-Pulver, oder von feinem Glycopyrroniumbromid-Pulver mit grobem Indacaterol-Pulver, in einem Verhältnis, um eine Mischung aus Glycopyrroniumbromid und Indacaterol zu erhalten; (2) Mikronisieren des in Schritt (1) hergestellten Gemischs aus Glycopyrroniumbromid und Indacaterol durch eine Zerkleinerungsvorrichtung unter Druck, um eine mikronisierte Mischung aus Glycopyrroniumbromid und Indacaterol zu erhalten; und (3) Zugeben der in Schritt (2) hergestellten, mikronisierten Mischung aus Glycopyrroniumbromid und Indacaterol zu einer Aluminiumdose, Durchführen einer Ventilabdichtung und Füllen mit einem Treibmittel. In dem durch das Verfahren hergestellten Inhalationsaerosol aus Glycopyrroniumbromid und Indacaterol ist die effektive Ablagerungsrate von Glycopyrroniumbromid deutlich verbessert und der Grad der gemeinsamen Ablagerung von Glycopyrroniumbromid und Indacaterol ist hoch. Das zubereitete Inhalationsaerosol ist bequem zu transportieren und preisgünstig, hat eine höhere Medikamenten-Compliance im Vergleich zu einem Inhalationspulver-Aerosol und wird häufiger verwendet als ein Vernebler.
Patent DE-112020003157-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YANAGISAWA YUKI
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-04-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, welche einen Multi-Gate-Transistor enthält, der eine Vielzahl von Gates in einem gemeinsamen Aktiv-Gebiet aufweist, worin der Multi-Gate-Transistor eine kammförmige Metallstruktur aufweist, in der ein erstes Metall in einer W-Längenrichtung von Kontakten, die in einer einzelnen Reihe in sowohl einem Source-Gebiet als auch einem Drain-Gebiet angeordnet sind, herausgezogen und gebündelt ist, und der Multi-Gate-Transistor ein Verdrahtungs-Layout aufweist, in welchem sich ein Wurzelabschnitt des ersten Metalls unmittelbar oberhalb eines Endes des Source-Gebiets und des Drain-Gebiets befindet oder innerhalb des Endes des Source-Gebiets und des Drain-Gebiets in der W-Längenrichtung angeordnet ist.
Patent DE-112020004134-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2020-08-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, bei der Schwankungen von Eigenschaften gering sind, wird bereitgestellt. Ein Transistor beinhaltet einen Oxidhalbleiter, einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter über dem Oxidhalbleiter, einen ersten Isolator über dem ersten Leiter, einen zweiten Isolator über dem zweiten Leiter, einen dritten Isolator, der über dem ersten Isolator und dem zweiten Isolator angeordnet ist und in dem eine erste Öffnung, die sich mit einem Bereich zwischen dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter überlappt, ausgebildet ist, einen vierten Isolator, der über dem Oxidhalbleiter und zwischen dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter angeordnet ist, und einen dritten Leiter über dem vierten Isolator. Ein Kondensator beinhaltet den zweiten Leiter, den dritten Isolator, in dem eine zweite Öffnung, die den zweiten Leiter erreicht, ausgebildet ist, einen fünften Isolator, der in der zweiten Öffnung angeordnet ist, und einen vierten Leiter über dem fünften Isolator. Ein Anschlusspfropfen ist derart angeordnet, dass er den ersten Isolator, den dritten Isolator, den ersten Leiter und den Oxidhalbleiter durchdringt. Der Anschlusspfropfen ist elektrisch mit dem ersten Leiter verbunden. Der erste Isolator und der zweite Isolator sind jeweils ein Metalloxid, das eine amorphe Struktur aufweist.
Patent DE-112020005437-T5 (DE)
Title: Optisches detektionssystem, detektionsvorrichtung, durchflusszytometer undbildgebungszytometer
Inventor: HATAKEYAMA TAKESHI
IPC: G01N15/14
Filed: 2020-10-20
Abstract: Dieses optische Detektionssystem ist mit einer Objektivlinse, einer ersten Relaislinse, einer zweiten Relaislinse und einer Bildentstehungslinse versehen, die in dieser Reihenfolge von der Gegenstandsseite entlang des optischen Pfades von Licht von einem Gegenstand, das durch eine Lichtquelle beleuchtet wird, angeordnet sind. Eine Primärbildentstehungsoberfläche ist in dem optischen Pfad zwischen der ersten Relaislinse und der zweiten Relaislinse bereitgestellt. Eine Asphärische-Oberfläche-Korrekturplatte zum Korrigieren einer sphärischen Aberration ist an einer Position angeordnet, die sich zwischen der ersten Relaislinse und der Bildentstehungslinse befindet und die näherungsweise konjugiert zu der Pupillenposition der Objektivlinse ist.
Patent DE-112020005663-T5 (DE)
Title: Objekterkennung mit training aus mehreren datensätzen
Inventor: SCHULTER SAMUEL
IPC: G06V10/70
Filed: 2020-11-12
Abstract: Verfahren und Systeme zur Objekterkennung umfassen ein Trainieren (204) von datensatzspezifischen Objektdetektoren unter Verwendung jeweiliger kommentierter bzw. annotierter Datensätze, wobei jeder der annotierten Datensätze Kommentierungen bzw. Anmerkungen für einen jeweiligen Satz von einer oder mehreren Objektklassen enthält. Die annotierten Datensätze werden unter Verwendung der datensatzspezifischen Objektdetektoren kreuzweise kommentiert bzw. annotiert (206). Ein vereinigter Objektdetektor wird trainiert (208), und zwar unter Verwendung der kreuzweise annotierten Datensätze, um alle der Objektklassen der annotierten Datensätze zu erkennen. Objekte werden in einem Eingabebild unter Verwendung des vereinigten Objektdetektors erkannt (210).
Patent DE-112020006442-T5 (DE)
Title: Rauschreduzierungseinrichtung und elektrofahrzeugsteuerungseinrichtung
Inventor: KITANAKA HIDETOSHI
IPC: B60L9/18
Filed: 2020-01-06
Abstract: Eine Rauschreduzierungseinrichtung (100) weist eine Rauschreduzierungseinheit (80) und eine Steuerungseinheit (90) auf. Die Rauschreduzierungseinheit (80) weist auf: einen Kondensator (50), dessen negative Seite elektrisch mit einer negativen Busleiste (2b) über einen Verbindungsleiter verbunden ist; und eine Schaltschaltungseinheit (40), in der ein Oberer-Arm-Halbleiterelement (41) mit einer positiven Seite des Kondensators (50) verbunden ist, und ein Unterer-Arm-Halbleiterelement (42) mit einer negativen Seite des Kondensators (50) verbunden ist. Des Weiteren weist die Rauschreduzierungseinheit (80) eine Spule (30) auf, in der ein Ende verbunden ist mit einem Verbindungspunkt zwischen dem Oberer-Arm-Halbleiterelement (41) und dem Unterer-Arm-Halbleiterelement (42) und ein anderes Ende elektrisch verbunden ist mit einer positiven Busleiste (2a). Die Steuerungseinheit (90) steuert die Schaltschaltungseinheit (40) gemäß einem Strom, der durch die positive Busleiste (2a) oder die negative Busleiste (2b) fließt.
Patent DE-112020007772-T5 (DE)
Title: Innen-Wärmetauscher und Inneneinheit einer Klimaanlage
Inventor: FUKUDA KAZUNORI
IPC: F24F1/0067
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Innen-Wärmetauscher umfasst: mehrere Wärmeübertragungsleitungen, die darin entsprechende Strömungskanäle umfassen, durch die Wasser als Wärmeträger strömt; und einen Leitungsverteiler, der Wasser, das von einer mit einer Wärmequellenseite verbundenen Zuflussleitung in den Leitungsverteiler strömt, auf mehreren Wärmeübertragungsleitungen verteilt. Der Leitungsverteiler umfasst: ein erstes plattenförmiges Element, das mehrere Anfangsabschnitts-Öffnungen aufweist, die mit den jeweiligen Anfangsabschnitten der mehreren Wärmeübertragungsleitungen in Verbindung stehen; und ein zweites plattenförmiges Element, das mit dem ersten plattenförmigen Element verbunden ist und einen Einlassanschluss, durch den Wasser von der Zuflussleitung in das zweite plattenförmige Element strömt, sowie eine Verteileraussparung aufweist, die den mehreren Anfangsabschnitts-Öffnungen gegenüberliegend ausgebildet ist und mit dem Einlassanschluss in Verbindung steht.
Patent DE-112021001767-T5 (DE)
Title: Rationalisieren von datenverarbeitungsoptimierungen für arbeitslasten mit maschinellem lernen
Inventor: ZHANG QI
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Bereitgestellt werden Methoden zur Verfeinerung von Daten-Pipelines. Eine ursprüngliche Datei von serialisierten Objekten wird empfangen, und eine ursprüngliche Pipeline, die eine Mehrzahl von Transformationen aufweist, wird auf Grundlage der ursprünglichen Datei identifiziert. Für eine erste Transformation der Mehrzahl von Transformationen werden erste Datenverarbeitungskosten ermittelt. Die erste Transformation wird unter Verwendung einer vordefinierten Optimierung modifiziert, und zweite Kosten der modifizierten ersten Transformation werden ermittelt. Wenn ermittelt wird, dass die zweiten Kosten niedriger als die ersten Kosten sind, wird die erste Transformation in der ursprünglichen Pipeline durch die optimierte erste Transformation ersetzt.
Patent DE-112021002947-T5 (DE)
Title: Fluiddruckrotationsmaschine
Inventor: KUBOI HIROAKI
IPC: F04B1/324
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Kolbenpumpe 100 ist mit Folgendem versehen: einem ersten Vorspannungsmechanismus 30, der gestaltet ist, um eine Taumelscheibe 8 gemäß einem zugeführten Steuerungsdruck vorzuspannen; einem zweiten Vorspannungsmechanismus 40, der gestaltet ist, um die Taumelscheibe 8 gegen den ersten Vorspannungsmechanismus 30 vorzuspannen; und einem Regler 50, der gestaltet ist, um einen Steuerungsdruck, der zu dem ersten Vorspannungsmechanismus 30 geführt wird, gemäß einem Selbstdruck der Kolbenpumpe 100 zu steuern. Der Regler 50 hat: eine äußere Feder 51a und eine innere Feder 51b, die gestaltet sind, um durch Folgen einer Neigung der Taumelscheibe 8 ausgezogen und komprimiert zu werden; einen Steuerkolben 52, der gestaltet ist, um gemäß Vorspannkräften bewegt zu werden, die durch die äußere Feder 51a und die innere Feder 51b ausgeübt werden, wobei der Steuerkolben 52 gestaltet ist, um den Steuerungsdruck einzustellen; eine Hilfsfeder 70, die gestaltet ist, um eine Vorspannkraft auf den Steuerkolben 52 gegen die Vorspannungskräfte auszuüben, die durch die äußere Feder 51a und die innere Feder 51b ausgeübt werden; und einen Einstellungsmechanismus 80, der gestaltet ist, um die Vorspannkraft einzustellen, die durch die Hilfsfeder 70 ausgeübt wird.
Patent DE-112021003164-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erkennen von Sprachbefehlen, um eine Peer-to-Peer-Kommunikationsverbindung zu erzeugen
Inventor: HOLLEMAN III JEREMIAH H
IPC: H04L51/04
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ein sprachbasiertes Peer-to-Peer-Kommunikationssystem kann verwendet werden, um Sprachbefehle von Benutzern zu erkennen, um eine Drahtlos-Kommunikations-Sprachverbindung bereitzustellen, die es den Benutzern ermöglicht, direkt miteinander zu kommunizieren. Das System kann eine erste Datenverarbeitungsvorrichtung eines ersten Benutzers einschließen, das über die Drahtlos-Verbindung zu Kommunikationszwecken mit einer zweiten Datenverarbeitungsvorrichtung eines zweiten Benutzers gekoppelt ist. Das System kann den erkannten Sprachbefehl verarbeiten, der einen Ausdruck, einen Kontaktnamen und eine Sprachnachricht aufweist. Der Ausdruck kann einen Aktivierungs-, Antwort- oder Stoppausdruck einschließen. Der Kontaktname kann genutzt werden, um zu ermitteln, ob dieser Kontaktname mit einem Eintrag innerhalb einer vorgegebenen Kontaktliste des ersten Benutzers übereinstimmt, wobei der übereinstimmende Kontaktname dem zweiten Benutzer zugeordnet sein kann. Schließlich kann das System basierend auf dem verarbeiteten Sprachbefehl Audiodaten erzeugen, die dann über die Drahtlos-Verbindung zu der zweiten Datenverarbeitungsvorrichtung des zweiten Benutzers übertragen werden.
Patent DE-112021004231-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern der rauschleistungsfähigkeit in einem delta-sigma-wandler
Inventor: BANDYOPADHYAY ABHISHEK
IPC: H03M1/66
Filed: 2021-08-07
Abstract: Systeme und Verfahren für einen leistungseffizienten dreistufigen Digital-Analog-Wandler. Eine Wandlerzelle, die eine Stromverringerungstechnik verwendet, belässt einen Teil der Wandlerzelle in einem Niederleistungsmodus eingeschaltet, anstatt einen Strom durch die Zelle in ausgewählten Modi vollständig auszuschalten. Ein Umwandlungssystem belässt eine erste Menge von Wandlern aktiv, während gestattet wird, dass eine zweite Menge von Wandlern ausgeschaltet wird. Präsentierte Systeme und Verfahren sparen Energie und gestatten eine effiziente Reaktivierung von Wandlern.
Patent DE-112021004840-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, einen G-Code und/oder eine Bearbeitungsform zu reduzieren und anzuzeigen, indem ein ausgewähltes Werkzeug verwendet wird.Diese numerische Steuervorrichtung erzeugt automatisch ein Bearbeitungsprogramm und umfasst: eine Speichereinheit für verknüpfte Informationen, die verknüpfte Informationen speichert, d.h. Werkzeuginformationen, die sich auf eine Vielzahl von Werkzeugen beziehen, einen Formbezeichner, der die Form anzeigt, die jedes Werkzeug bearbeiten kann, und mindestens einen G-Code, der für die Bearbeitung der durch den Formbezeichner angegebenen Form verwendet werden kann; eine Werkzeuginformations-Erfassungseinheit, die Werkzeuginformationen erfasst, die sich auf das zur Bearbeitung ausgewählte Werkzeug beziehen; eine Form-ID-Informations-Extraktionseinheit, die unter Verwendung der erfassten Werkzeuginformationen eine Anfrage an die verknüpfte Informationsspeichereinheit stellt und einen Formbezeichner extrahiert, der eine Form anzeigt, die durch das Werkzeug mit den erfassten Werkzeuginformationen bearbeitet werden kann; eine Bearbeitbare-Form-Extraktionseinheit, die bearbeitbare Formen aus CAD-Daten auf der Grundlage der extrahierten Formbezeichnung extrahiert; und eine Bearbeitbare-Form-Anzeigeeinheit, die die extrahierte bearbeitbare Form anzeigt.
Patent ES-2384154-T7 (ES)
Inventor: PEETERS JOHANNES HENDRICUS ALPHONSUS
IPC: B29C70/86
Filed: 2009-07-17
Granted: 2023-07-25
Abstract: A method for producing a panel includes steps of providing a core element, covering the core element with a strip of impregnable flexible material that continues beyond the core element, providing a following core element alongside the preceding covered core element on that portion of the strip of flexible material that extends beyond the preceding core element, covering the following core element with a following strip of flexible material that extends beyond the following core element, and repeating each of those steps at least once. The method further includes impregnating the strips of material with a hardenable fluid, and hardening the impregnated strips. Each following strip of flexible material is fitted over the top face of a following core element, as well as over the preceding strip of flexible material extending over the top face of a preceding core element.
Patent DE-60119184-T8 (DE)
Inventor: GUSSALLI BERETTA UGO
IPC: F41C23/08
Filed: 2001-01-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: - The invention concerns a butt pad for the stock of an individual firearm held against the shoulder, such as a shotgun, a sporting firearm, a military firearm, whether smoothbore or rifled which is made up of an external sheath or housing (12) elastically variable in shape consequent to pressure applied externally, by an internal high viscosity element (13), hermetically enclosed in the external sheath (12) and used to absorb and dispel the recoil energy, and a semi-rigid base and support element (14), integral with the external sheath housing and having a device (15) for a removable anchorage of the butt pad to the stock. <IMAGE>
Patent AT-2805-U1 (AT)
Title: Kurbelwelle für eine brennkraftmaschine
Inventor: MAIER GERHARD ING
IPC: F01M1/06
Filed: 1998-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit Hauptlagern (2a, 2b), durch die die Kurbelwelle (1) in einem feststehenden Gehäuseteil (5) gelagert ist und mit Pleuellagern (4a, 4b) zur Lagerung von Pleuln (6a, 6b), wobei zur Ölversorgung der Pleullager Bohrungen (9a, 9b; 19a, 19b) jeweils von einem Hauptlager (2a, 2b) zu einem Pleuellager (4a, 4b) vorgesehen sind. Eine günstige Ölversorgung der Pleuellager wird dadurch erreicht, daß die Bohrungen (9a, 9b; 19a, 19b) zur Versorgung eines Pleuellagers (4a, 4b) Öffnungen (10a, 10b; 18a, 18b) aufweisen, die in einem Hauptlager (2a, 2b) an Stellen einmünden, die in Umfangsrichtung voneinander entfernt angeordnet sind, daß der Lagerzapfen (2) des Hauptlagers (2a, 2b) der Kurbelwelle (1) im wesentlichen zentrisch eine Ausnehmung (16) aufweist und daß eine erste Bohrung (9a, 9b) direkt von einer ersten Öffnung (10a, 10b) im Hauptlager (2a, 2b) zum Pleuellager (4a, 4b) führt und eine zweite Bohrung (19a, 19b) von einer zweiten in Umfangsrichtung entfernten Öffnung (18a, 19b) im Hauptlager (2a, 2b) bis zu einer Verbindungsstelle (20a, 20b) mit der ersten Bohrung (9a, 9b) führt, wobei die erste Bohrung (9a, 9b) und die zweite Bohrung (19a, 19b) einen Abstand von der Ausnehmung (16) aufweisen.
Patent AT-2990-U1 (AT)
Title: Keil für die holzbearbeitung
Inventor: KREMENDAHL DANIEL
IPC: B27L7/06
Filed: 1998-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Keil für die Holzbearbeitung, wie Fällkeil, Spaltkeil oder dergleichen, der auf wenigstens einer seiner diametral gegenüberliegenden Keilflächen mehrere nutenartige Vertiefungen aufweist. Die nutenartigen Vertiefungen bestehen dabei auf der einen Keilfläche im wesentlichen aus zwei schräg verlaufenden, zu einer Spitze aufeinander zulaufenden Nutenreihen, und auf der anderen Keilfläche sind die nutenartigen Vertiefungen durch wenigstens eine im wesentlichen in Längsrichtung verlaufende, zur Stabilisierung dienende Nut gebildet.
Patent AT-12414-U1 (AT)
Title: Nassrasierer
IPC: B26B21/14
Filed: 2011-01-18
Abstract: Ein Nassrasierer (1) besitzt einen Kopf (3), der so breit ist wie der Handgriff (2).Auch die im Kopf (3) eingesetzte Klinge (4) ist nur so breit wie der Handgriff (2) und reicht bis zu den seitlichen Enden des Kopfes (3).
Patent BG-1136-U1 (BG)
Title: Burns treatment preparation
Inventor: VATRACHKI GEORGI
IPC: A61K9/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: The utility model represents a preparation for treatment of burns of thermal and/or chemical origin, which contains calcium hydroxide, vegetable oil and acetylsalicylic acid. The novel preparation according to the utility model causes immediate removal of the pain, fast healing of wounds û fast regenerative processes and epithelization. It does not limit the contingent of patients with adverse reactions. No infection of wounds has been observed. It does not cause allergies. The preparation does not contain any preservatives and excipients.
Patent BG-1966-U1 (BG)
Title: Notification system in the event of forest fires
Inventor: ANGELOV DIMITAR
IPC: G08B25/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Notification system in the event of forest fires constitute a set of units to locate and notify in the event of a fire in the forest. It basically consists of three parts-n number of Assembly of electronic modules (1001-100n), re translators electronic module (200) that accepts information, and shall transmit it to the coordination centre (300), consisting of a server (301) and PC (302), where information is processed, visualized and notify the system operator in case of forest fires.
Patent BG-4183-U1 (BG)
Title: Working body for soil injection of liquid fertilisers
Inventor: DAVIDOV HRISTO
IPC: A01C23/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: A working body for injecting liquid fertilizers into the soil, which finds application in agriculture. The working body is a component of a machine for applying liquid fertiliser to arable land. The working body for injection of soil liquid fertiliser comprises a movable arm mounted on the carrier by which the working body is connected to the machine. A disc is mounted to the movable arm, immediately downstream of which a knife is attached, as on its rear side there is a tube mounted fixedly. A coil spring is attached to the movable arm to protect the working body when the disc strikes stones. A second movable arm is hingely connected to the movable arm. A closing wheel is mounted at an angle to the direction of movement of the machine. The striking angle of the closing wheel can vary from 5 to 7 and 10 degrees with respect to the direction of movement of the machine, as the latter is fixed in the desired position by means of a fixing pin. A torsion spring fixed to the second movable arm is installed to ensure constant pressure of the closing wheel on the soil. The stroke of the second movable arm is limited by a stop pin.
Patent AT-11108-U1 (AT)
Title: Markierung zum markieren bzw. codieren eines gegenstands sowie verfahren zur herstellung einer derartigen markierung und verwendung
Inventor: GOETZINGER SIEGFRIED
IPC: H01L23/544
Filed: 2008-10-17
Abstract: Bei einer Markierung zum Markieren bzw. Codieren eines Gegenstands ist vorgesehen, daß eine Mehrzahl von aus einem leitenden bzw. leitfähigen Material bestehenden Markierungselementen (4, 5, 6) vorgesehen ist, daß die Markierungselemente (4, 5, 6) auf einem aus einem isolierenden Material bestehenden Teilbereich des Gegenstands aufbringbar und/oder in diesen integrierbar sind, daß die Markierungselemente (4, 5, 6) zur Ausbildung eines Codes wenigstens teilweise miteinander durch jeweils wenigstens ein aus einem leitenden bzw. leitfähigen Material bestehendes Verbindungselement (7, 8) verbunden bzw. verbindbar sind und daß die Markierungselemente (4, 5, 6) zur Erfassung des Codes wenigstens teilweise durch einen leitenden Zustand zwischen einzelnen Markierungselementen (4, 5, 6) feststellende Elemente kontaktierbar sind.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Markierung als auch eine Verwendung einer derartigen Markierung im Zusammenhang mit einer insbesondere mehrlagigen Leiterplatte vorgeschlagen.
Patent AT-5831-U1 (AT)
Title: Anhängevorrichtung für ein fahrrad zum ankuppeln eines zu schleppenden weiteren fahrrades
Inventor: BRUNSTEINER HELMUT
IPC: B62K27/12
Filed: 2001-10-15
Abstract: Anhängevorrichtung für ein Fahrrad zum Ankuppeln eines zu schleppenden weiteren Fahrrades (6), wobei die Anhängevorrichtung aus einem im Wesentlichen horizontalen Ausleger (2) besteht, der im Bereich des Sattelrohres (1) am Rahmen befestigt ist und sich mittels zweier zu beiden Seiten des Hinterrades (4) angeordneter Streben (3) an der Hinterachse abstützt, und die im Wesentlichen horizontal verlaufende Lenkstange (6) des zu schleppenden Fahrrades am Ausleger (2) mittels einer Kuppeleinrichtung (5) fixierbar ist, wobei der vertikale Abstand zur Kuppeleinrichtung (5) größer ist als der zur Lenkstange (6) des zu schleppenden Fahrrades (7).
Patent DE-8219993-U1 (DE)
IPC: B65D73/00
Filed: 1982-07-13
Abstract: 1. Sales unit comprising hanger and shears having a sales hanger consisting of a flat material piece (10) and provided with a transversely extending suspension slot (12) and shears (8) carried by said hanger, the hanger being so formed that the shears are freely movable, characterized in that in the shears formed as garden shears in a manner known per se two grip levers are pivotally connected via a pivot pin and a first grip is rigidly connected to a first cutting blade (30) whilst a second cutting blade (32) formed as anvil is guided with respect to the first grip via a slide link and is connected via a pivot pin (24) to the load lever arm of the second grip lever, said load lever arm being formed by two legs which engage the second cutting blade (32) in fork-like manner and which shortly behind their articulation end are provided extending outwardly leaving an intermediate space in each case with a bend (22), that the flat material piece (10) comprises a suspension hole (16) which receives the pivot pin (24) of the second cutting blade (32) and which is open via an introduction slot (18) up to the edge of the flat material piece, and that a web (14) extending beneath the suspension hole (16) and the introduction slot (18) engages as flat material piece into a bend (22) laterally offset with respect to the cutting blades (30, 32).