baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009627-U1 (DE)
Title: Verstellbare und klappbare Schulterstütze für eine Violine oder Viola
IPC: G10D3/18
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine verstellbare und klappbare Schulterstütze (10) für eine Violine oder Viola, die Schulterstütze (10) aufweisend: einen die Schulter berührenden Körper (20), mit einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (50), wobei der Körper eine die Schulter berührende Seite (70) und eine dem Instrument zugewandte Seite (60) hat; ein erstes klappbares gabelförmiges Klemmelement (80) angeordnet am ersten Ende (40) zum Einklemmen der Violine oder Viola, wobei das Klemmelement (80) klappbar ist von einer aufgeklappten Position zu einer eingeklappten Position; ein zweites klappbares gabelförmige Klemmelement (90) angeordnet an dem zweiten Ende (50) zum Einklemmen der Violine oder Viola, wobei das Klemmelement (90) klappbar ist von einer aufgeklappten Position zu einer eingeklappten Position; ein erstes verschiebbares Endstück (100) zur Aufnahme eines Gewindezapfens, der das erste Klemmelement (80) abstützt, das erste verschiebbare Endstück (100) ist verschiebbar zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position, das erste verschiebbare Endstück (100) hat auch einen gebogenen Kanal (150, 152), in welchem sich der Zapfen (86) bewegt, wenn das erste Klemmelement (80) zwischen der aufgeklappten und der eingeklappten Position geschwenkt wird, wobei das erste verschiebbare Endstück (100) innerhalb eines ersten Schlitzes (28) auf der dem Instrument zugewandten Seite (60) des Körpers (20) zum Ausfahren oder Einfahren des ersten Klemmelements (80) verschiebbar ist; ein zweites verschiebbares Endstück (110) zum Abstützen des zweiten Klemmelements (90), das zweite verschiebbare Endstück (110) ist verschiebbar zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position, das zweite verschiebbare Endstück (110) hat auch einen gebogenen Kanal (150, 152), in welchem sich der Zapfen (96) bewegt, wenn das zweite Klemmelement (90) zwischen der aufgeklappten und der eingeklappten Position geschwenkt wird, wobei das zweite verschiebbare Endstück (110) innerhalb eines zweiten Schlitzes (28) auf der dem Instrument zugewandten Seite (60) des Körpers (20) zum Ausfahren oder Einfahren des zweiten Klemmelements (90) verschiebbar ist; wobei das erste verschiebbare Endstück (100) einen ersten Vorsprung (105) aufweist, der geformt ist, um in Eingriff gebracht zu werden mit einer von einer ersten Vielzahl von Öffnungen (24), die in dem ersten Schlitz (28) angeordnet sind; und wobei das zweite verschiebbare Endstück (110) einen zweiten Vorsprung (105) aufweist, der geformt ist, um in Eingriff gebracht zu werden mit einer von einer zweiten Vielzahl von Öffnungen (24), die in dem zweiten Schlitz (28) angeordnet sind.
Patent DE-202014010540-U1 (DE)
Title: Maske zur Gesichtsabdeckung
IPC: G02C11/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Maske zur Gesichtsabdeckung, mit einem am Kopf des Maskenträgers auf Nase und Ohren zu setzenden brillenartigen Gestell (10), von dem sich nach unten der das Gesicht verdeckende Gesichtsabdeckungsteil der Maske erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Gestell (10) verbundene Gesichtsabdeckungsteil (13, 26, 30, 35, 37, 39, 40) der Maske aus flexiblem Material besteht und durch Veränderung der Wölbung bzw. des Krümmungsradiusses des Gesichtsabdeckungsteils an unterschiedliche Größen und Profile des Gesichts des jeweiligen Maskenträgers anpassbar ist.
Patent DE-202014010952-U1 (DE)
Title: Effiziente Eingabe/Ausgabe (I/O) Operationen
IPC: G06F13/38
Filed: 2014-02-03
Abstract: System (100), umfassend:  einen Bus (102);  einen an den Bus (102) operativ gekoppelten Prozessor (106);  einen an den Bus (102) operativ gekoppelten Speicher (104);  eine an den Bus (102) operativ gekoppelte Vielzahl von Eingangs-/Ausgangs-Geräten (E/A) (110, 112, 114, 116, 118), wobei jedes der E/A-Geräte ein Set von Kontrollregistern (111, 113, 115, 117, 119) hat; und eine erste an den Bus (102) operativ gekoppelte gemeinsame E/A-Einheit (108), worin die erste gemeinsame E/A-Einheit eine Vielzahl von gemeinsamen Funktionen hat und für die Durchführung der gemeinsamen Funktionen konfiguriert ist, worin die gemeinsamen E/A-Funktionen in den E/A-Geräten nicht als Funktionen beinhaltet sind und die E/A-Geräte und der Prozessor mit der ersten gemeinsamen E/A-Einheit interagieren, um eine oder mehrere von der ersten gemeinsamen E/A-Einheit durchgeführten gemeinsamen Funktionen zu benutzen.
Patent DE-202014100028-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Ratschenstruktur und bidirektionaler Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-01-03
Abstract: Bidirektionale Ratschenstruktur, die umfasst: eine Basis; ein erstes Klauenelement, welches einen ersten Eingriffsbereich umfasst, wobei das erste Klauenelement schwenkbar an der Basis angebracht ist; ein zweites Klauenelement, welches einen zweiten Eingriffsbereich umfasst, wobei das zweite Klauenelement schwenkbar an der Basis angebracht ist, und wobei der erste Eingriffsbereich des ersten Klauenelementes und der zweite Eingriffsbereich des zweiten Klauenelementes gedrückt werden, um abwechselnd aus der Basis hervorzustehen; zwei Rückstellelemente, wobei eines der Rückstellelemente, das zwischen der Basis und dem ersten Klauenelement angeordnet ist, dazu dient, den ersten Eingriffsbereich des ersten Klauenelementes zu drücken, um aus der Basis hervorzustehen, und wobei das andere Rückstellelement, das zwischen der Basis und dem zweiten Klauenelement angeordnet ist, dazu dient, den zweiten Eingriffsbereich des zweiten Klauenelementes zu drücken, um aus der Basis hervorzustehen; einen Richtungsregler, der schwenkbar und koaxial an der Basis angebracht ist, wobei das erste Klauenelement und das zweite Klauenelement vom Richtungsregler umschlossen werden und der Richtungsregler über einen Druckbereich verfügt, um das erste Klauenelement oder das zweite Klauenelement in Richtung der Basis zu drücken; und ein Antriebselement, welches schwenkbar und koaxial an der Basis angebracht ist, wobei das erste Klauenelement und das zweite Klauenelement vom Antriebselement drehbar umschlossen werden, und wobei das Antriebselement einen inneren Zahnbereich umfasst, und wobei der innere Zahnbereich mit dem ersten Eingriffsbereich des ersten Klauenelementes oder dem zweiten Eingriffsbereich des zweiten Klauenelementes in Eingriff steht, welches gedrückt wird, um aus der Basis hervorzustehen.
Patent DE-202014100188-U1 (DE)
Title: Transportanker, Betonfertigteil mit zumindest einem Transportanker, sowie Verwendung eines Transportankers zur Herstellung eines solchen Betonfertigteils
IPC: E04G21/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: Betonfertigteil (1) mit zumindest einem Transportanker (2), der ein Verbindungselement (4) und ein Ankerteil (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (4) eine von einer Außenseite des Betonfertigteils (1) zugängliche Hülse (4a) zum Anschlagen eines Lastaufnahmemittels umfasst und mit dem Ankerteil (3) fest verbunden ist, und wobei der Transportanker in das Betonfertigteil (1) einbetoniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerteil (3) eine Seilschlaufe aufweist, deren freie Enden an dem Verbindungselement (4) fixiert sind.
Patent DE-202014104212-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: H02S30/20
Filed: 2014-09-08
Abstract: Photovoltaikanlage, umfassend wenigstens zwei plattenförmigen Photovoltaik-Module (14a–14e), deren Grundfläche die eines Polygons mit zwei zueinander parallelen ersten Seiten ist, wobei alle Photovoltaik-Module an ihren ersten Seiten (15) über jeweils eine Gelenkverbindung (18) mit wenigstens einem benachbarten Photovoltaik-Modul verbunden sind, so dass diese eine Kette (12) von gelenkig miteinander verbundenen Photovoltaik-Modulen (14a–14e) bilden.
Patent DE-202014105587-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schreibgerät
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-20
Abstract: Elektronisches Schreibgerät umfassend eine mittels eines Halbleiterschalters in einen aktiven und einen inaktiven Zustand schaltbare Kapazität, wobei die Kapazität der schaltbaren Kapazität im aktiven Zustand größer ist als im inaktiven Zustand und die schaltbare Kapazität mit einer Schreibspitze des elektronischen Schreibgeräts leitfähig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiterschalter in Abhängigkeit wenigstens eines, an wenigstens einen Anschluss des Halbleiterschalters angelegtes, Steuersignal geschaltet werden kann und die schaltbare Kapazität in Abhängigkeit der Schaltung des Halbleiterschalters in den inaktiven oder den aktiven Zustand geschaltet werden kann.
Patent DE-202015001350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Tierfutter, insbesondere von Hundefutter
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren von Tierfutter, insbesondere von Hundefutter, vorzugsweise zum Füttern des Tieres nahe des Körpers eines Tierhalters, insbesondere während der Ausbildung des Tieres, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest eine Abgabeöffnung (6) für Tierfutter hat, die durch das freie Ende eines Kanals für die Zuführung des Tierfutters ausgebildet ist.
Patent DE-202015006634-U1 (DE)
Title: Schalschloss
IPC: E04G17/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Schalschloss (1) mit zwei gegeneinander spannbaren Klauen (6, 7) zur Verbindung von zwei aneinander angrenzenden Schalungselementen (2, 3) einer Betonwandschalung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Schalschloss (1) eine Tragschiene (5) aufweist, an der die zwei Klauen (6, 7) angeordnet sind, dass die Tragschiene (5) zwei sich gegenüberliegende und über die zwei Klauen (6, 7) hinausragende Schienenaußenabschnitte (28) aufweist und dass jeder Schienenaußenabschnitt (28) eine Halteeinrichtung (29) aufweist, die mit einer Rahmenstruktur (27) eines der zu verbindenden Schalungselemente (2, 3) in Halteeingriff bringbar ist.
Patent DE-202015008034-U1 (DE)
Title: Geneigte Fußauflage in Personenkraftwagen
IPC: B60N3/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Geneigte Fußauflage in Personenkraftwagen, wesentlich aus einem Drahtähnlichen Gebilde hergestellt, dadurch gekennzeichnet, dass, eine nahezu zu Kofferform ausgestaltete Fußauflage aus einem, nahezu und auch in sich wechselnd Spiralförmig verlaufendem 3-D Drahtgerüst, bzw. Gerüst mit der Länge (L), der Tiefe (T) und der Höhe (H) vorliegt, und die das Gerüst bildenden entsprechend gekrümmten Längsstreben als nahezu Schlaufen vorliegen, und die Enden der Längsstreben, bzw. Schlaufen in entsprechenden Abkantungen bestimmter Breite und Winkeln geformt sind, und die Längsstreben, bzw. Schlaufen in Richtung der Länge (L), oder alternativ in Richtung der Tiefe (T) verlaufen, und das Gerüst mit geeigneten Versteifungsstreben, bzw. Profilen bestückt ist.
Patent DE-202015103958-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit eingebettetem und verborgenem Stauraum
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-29
Abstract: Sitzanordnung, umfassend: eine Rückenlehne; ein Sitzpolster mit einer Sitzfläche, einem ersten Seitenpolster, einem zweiten Seitenpolster und einer Stirnfläche, die sich um das erste Seitenpolster und das zweite Seitenpolster und über eine Vorderseite des Sitzpolsters erstreckt; ein erstes Staufach in dem Sitzpolster, wobei das Staufach eine Zugangsöffnung in der Stirnfläche aufweist.
Patent DE-202015105975-U1 (DE)
Title: Eine Mischtrommel für Beton
IPC: B28C5/16
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine Mischtrommel für Beton, umfassend einen vom Gestell (4) getragenen Mischzylinder (1), an dessen unterem Ende ein Mischkegel (2) anschließt, wobei dieser wiederum an seinem unteren Ende einen kegelförmigen Materialauslass (3) aufweist, wobei zwischen dem Mischkegel (2) und dem Materialauslass (3) ein Steuerungsventil (5) angebracht ist, wobei an der Oberfläche des Mischkegels (2) und des Materialauslasses (3) jeweils eine Notöffnung (6) mit Tür angebracht.
Patent DE-202015106656-U1 (DE)
Title: System zur Ausrüstung eines Betts mit einem Herausfallschutz
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-12-07
Abstract: System zur Ausrüstung eines Betts (1), insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes, mit einem sich in Bettlängsrichtung (7) erstreckenden Herausfallschutz, mit einem Seitengitter (6), das über relative zueinander bewegbare Seitengitterholme (9, 10) verfügt und aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, und mit Koppelelementen (33, 37, 38) zur Anordnung des Seitengitters (6) am Bett (1), wobei die Koppelelemente (33, 37, 38) mit dem Seitengitter (6) nach dem Baukastenprinzip zur Anordnung des Seitengitters (6) entweder am Bettrahmen (2) oder an einem vom Bettrahmen (2) getragenen Liegeflächenelement (4) kombinierbar sind.
Patent DE-202015106967-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Anschlusssystem (10) zum Anschließen eines Rohrs (1) an ein Hauptrohr (2), einen Schacht, oder dergleichen, an einer Queröffnung (3), wobei das Anschlusssystem (10) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (2) oder dem Schacht verbindbar ist, mit – einem hohlstopfenförmigen, relativ weichen Elastomereinsatz (5), dessen Außenseite (5.1) an die Queröffnung (3) angepasst ist, und dessen Innenseite (5.4) einen konischen Schraubbereich (5.2) aufweist, und der einen Abdeckkragen (5.3) zur Auflage am äußeren Rand (3.1) der Queröffnung (3) aufweist, und – einem relativ härteren Anschlussstutzen (6), der ein Eingriffsende (6.1), einen konischen Mittelteil (6.2) mit Außengewinde (6.3) und ein Antriebsende (6.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusssystem (10) – eine Innenhülse (7) mit einem aufgeweiteten Endabschnitt (7.1) mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (7.2) aufweist, das durch Zusammendrücken mit der Lasche (7.2) voran durch die Queröffnung (3) des Hauptrohrs (2) oder Schachts in dieses / diesen teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (7.4) der Innenhülse (7) in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (10) mit dem Hauptrohr (2) oder Schacht verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohrinnenfläche (2.3), die an die Queröffnung (3) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert, und wobei am dem aufgeweiteten Endabschnitt (7.1) gegenüberliegenden Endabschnitt (7.5) der Innenhülse (7) wenigstens ein Spannelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016000796-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-02-08
Abstract: Werkzeug dadurch gekennzeichnet, dass man mit diesem Werkzeug Rundteile (Vollmaterial oder Rohr) aus verschiedenen Materialien entgraten kann oder an den Enden Fasen anbringen kann, da das Werkzeug kegelförmig gebaut ist und an der Innenseite Feilzähne angebracht sind.
Patent DE-202016001900-U1 (DE)
Title: Reflektierender Hundelaufgürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Reflektierender Hundelaufgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kordel durch zwei am Hosengürtel befestigte Metallösen läuft.
Patent DE-202016007412-U1 (DE)
Title: aufblasbarer Sonnenschirm mit Teleskopstange
IPC: A45B19/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Teleskopstange zur Aufnahme des Sonnenschutzes bzw. des Trägergestells mit der Spitze nach unten gerichtet zur Befestigung im Boden
Patent DE-202016007462-U1 (DE)
Title: Universal-Netz-Verbindungssystem
IPC: H01R25/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Das Universal-Netzkabel-Verbindungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer aus Hartplastik bestehenden Außenhülle (12), einer Innenhülse (1) die wiederum mit einer Klemmvorrichtung (2) verschraubt wird, ein kleines neuartiges Stecker-System bildet, welches exakt abgestimmte Kabellängen und insbesondere für eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten durch leichte und schnelle Montage Einsatz finden kann.
Patent DE-202016008416-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Signalerzeugungseinheit zur Erzeugung von rauscharmen Hochfrequenz-Signalen
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-10-11
Abstract: Hochfrequenz-Signalerzeugungseinheit für ein FMCW-Radar basiertes Distanz- oder Geschwindigkeits-Messgerät (3), zur Erzeugung eines elektrischen Hochfrequenz-Signals (s HF ), welches eine Frequenz (f HF ) aufweist, die innerhalb einer vordefinierten Frequenzdifferenz (Δf) veränderbar ist, folgende Komponenten umfassend:  – eine erste Hochfrequenzbaugruppe (11) zur Erzeugung eines ersten hochfrequenten Signals (s var ), wobei die erste Hochfrequenzbaugruppe (11) derart ausgestaltet ist, dass die Frequenz (f var ) des ersten hochfrequenten Signals (s var ) zumindest um die Frequenzdifferenz (Δf) veränderbar ist,  – eine zweite Hochfrequenzbaugruppe (12) zur Erzeugung eines zweiten hochfrequenten Signals (s fix ) mit einer festen Frequenz (f fix ), und  – einen Mischer (13) zur Erzeugung des Hochfrequenz-Signals (s HF ) mittels des ersten Signals (s var ) und des zweiten Signals (s fix ).
Patent DE-202016008939-U1 (DE)
Title: Schreibtischunterschrank mit einer hinteren Fläche zur Ablage von Objekten
IPC: A47B67/04
Filed: 2016-12-10
Abstract: Schreibtisch-Unterschrank mit einer hinteren Fläche zur Ablage von Objekten (10) mit einer Fläche zum Ablegen von Objekten, umfassend einen Basisabschnitt (20), der mit einem oberen Seitenabschnitt (30) verbunden ist, wobei der Schreibtisch-Unterschrank mit einer hinteren Fläche zur Ablage von Objekten (10) dadurch gekennzeichnetist, dass der Basisabschnitt (20) und der obere Seitenabschnitt (3) mindestens eine hintere Fläche (21) zum Ablegen von Objekten und mindestens eine obere Fläche (31) zum Ablegen von Objekten ausgestalten,
 der Schreibtisch-Unterschrank mit einer hinteren Fläche zur Ablage von Objekten (10) mindestens eine Schublade (50) in einem vorderen Bereich (11) und mindestens einen Stauraum (110) in einem hinteren Bereich (12) umfasst,
 der mindestens eine Stauraum (110) im hinteren und seitlichen Bereich (12) Abmessungen zeigt, die im Wesentlichen mit den Abmessungen der hinteren Fläche (21) zum Ablegen von Objekten zusammenwirken, und von dem Basisabschnitt (20) von einer größeren Länge als der des lateralen oberen Abschnitts (30) eingenommen wird.
Patent DE-202016100106-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Schwingungsdämpfungs-Schneidenhalter
IPC: B23C9/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Frässpindel, Folgendes umfassend: einen Körper (10) mit einem Montageabschnitt (13) mit einem ersten Ende; einem zweiten Ende, dem ersten Ende des Montageabschnitts (13) gegenüber angeordnet; einem Umfassungsloch (131), axial in dem Montageabschnitt (13) angeordnet und mit einer Abschlussfläche (1311), entfernt vom zweiten Ende des Montageabschnitts (13) angeordnet; und einem Aufnahmeloch (133), axial in dem Montageabschnitt (13) ausgebildet und mit dem Umfassungsloch (131) kommunizierend; eine Pufferanordnung (20), eingebaut in dem Körper (10), mit einem Federeinheitsatz (21) mit mehreren Tellerfedern, aufgenommen in dem Aufnahmeloch (133); und einer Puffereinheit (22), aufgenommen in dem Aufnahmeloch (133) und anstoßend an dem Federeinheitsatz (21), wobei die Puffereinheit (22) Folgendes aufweist: einen Anstoßschaft (223), der sich in das Umfassungsloch (131) hinein erstreckt.
Patent DE-202016100239-U1 (DE)
Title: Verschlussverriegelungsstatusanzeigensystem
IPC: E05B81/72
Filed: 2016-01-20
Abstract: Türverriegelungsstatusanzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Türmodul, das eine Steuerung, eine Türverriegelung und einen Türstatussensor für jede Tür des Kraftfahrzeugs beinhaltet; ein Verriegelungsstatusanzeigemodul, das eine Verriegelungsstatussteuerung, eine erste Anzeigeeinrichtung für einen „Tür entriegelt“-Status, eine zweite Anzeigeeinrichtung für einen „Alle Türen verriegelt“-Status und eine dritte Anzeigeeinrichtung für einen „Alle Türen verriegelt und geschlossen“-Status beinhaltet.
Patent DE-202016101559-U1 (DE)
Title: Feuerschale
IPC: F24B3/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Feuerschale (1) für die Verbrennung von Holz, Holzkohle und dergleichen Brennmaterialien, wobei eine Schalenbasis (2) mit einer oberen Schalenöffnung (3) zur Aufnahme des Brennmaterials vorgesehen ist und wobei eine auf der Schalenbasis angeordnete Funkenschutzeinrichtung (4) vorhanden ist, wobei die Funkenschutzeinrichtung (4) die Schalenöffnung (3) lediglich in ihrem Randbereich abdeckt und im mittleren Bereich der Schalenöffnung (3) bzw. über den mittleren Bereich der Schalenöffnung (3) eine Ausnehmung bzw. eine Zentralausnehmung (5) aufweist.
Patent DE-202016102533-U1 (DE)
Title: Fluidabgabe- und Regelventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-11
Abstract: Fluidabgabe- und Regelventil, umfassend ein äußeres Gehäuse, das eine Spule aufnimmt, um elektromagnetisch auf einen beweglichen Kern einzuwirken, der in Bezug auf einen festen Kern längs und axial durch ein im Inneren des äußeren Gehäuses angebrachtes Loch verfährt, wobei das äußere Gehäuse auch zumindest einen Eingangsanschluss und zumindest einen Ausgangsanschluss aufweist, über den ein zu regulierendes Fluid umläuft, wobei Dichtmittel bereitgestellt werden, um die Fluidverbindung zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss zu ermöglichen oder zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Kern und die Dichtmittel in einer beweglichen Einheit gestaltet sind, wobei die Einheit aus einem länglichen rohrförmigen Teil, das innen hohl ausgebildet ist, besteht und das eine innere Bohrung definiert, die mit dem Ausgangsanschluss in Verbindung stehen kann, wobei das rohrförmige Teil mit mindestens einem Fenster in der Seitenwand ausgestattet ist, das in einem Zustand der Fluidverbindung gegenüber zumindest einem in dem äußeren Gehäuse vorgesehenen Fenster zu liegen kommt, einschließlich elastischer Rückholmittel zwischen dem festen Kern und dem rohrförmigen Teil.
Patent DE-202016102782-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Wellenkörpers für eine Lenkrolle
IPC: F16B21/18
Filed: 2016-05-25
Abstract: Aufbau eines Wellenkörpers mit einer Lenkrolle, dereine Lenkrolle 10, einen Wellenkörper 20 und einen C-förmigen Sicherungsring 30 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenkörper (20) in die Lenkrolle (10) eingesteckt ist und an einem Ende eine ringförmige Nut (21) aufweist, die zur Befestigung des C-förmigen Sicherungsrings (30) ausgebildet ist, wobei der C-förmige Sicherungsring (30) nur begrenzt in der Lenkrolle (10) elastisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016103646-U1 (DE)
Title: Dachpaneel für ein Fahrzeugdachsystem
IPC: B60J10/82
Filed: 2016-07-07
Abstract: Dachpaneel (3) für ein Fahrzeugdachsystem, aufweisend: eine im wesentlichen ebene transparente Scheibe (5), die einen Umfang hat, welcher mit einer Dichtung (9) bereitgestellt ist, die sich über den Umfang der Scheibe (5) hinaus erstreckt, wobei die Dichtung (9) an der Scheibe (5) durch ein Befestigungsmittel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9) unterhalb der Scheibe (5) angebracht ist und sich teilweise unter die Scheibe (5) erstreckt.
Patent DE-202016106090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nonverbalen Kommunikation
IPC: G08B6/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Vorrichtung zur nonverbalen Kommunikation umfassend – ein Armbänderpaar (1), umfassend ein erstes (2) und ein zweites Armband (3), – wobei das erste und zweite Armband (2, 3) drahtlos miteinander in Signalverbindung stehen und jeweils – ein erstes Signalelement (4, 4') zur Ausgabe eines ersten Signals, – ein zweites Signalelement (5, 5') zur Ausgabe eines zweiten Signals, – einen ersten Funktionsknopf (6, 6') zum Erzeugen des ersten Signals an dem ersten Signalelement (4, 4') des jeweils anderen Armbands und – einen zweiten Funktionsknopf (7, 7') zum Erzeugen des zweiten Signals an dem zweiten Signalelement (5, 5') des jeweils anderen Armbands umfassen, – wobei mindestens ein Armband ein Vibrationsmodul (8) zur Ausgabe eines Vibrationssignals und – ein mit dem Vibrationsmodul (8) in Signalverbindung stehendes Steuermodul (9) zum gezielten Auslösen des Vibrationssignals aufweist.