baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007755-U1 (DE)
Title: Fingerschutz-Vorrichtung für Handschuhe
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-06-09
Abstract: Fingerschutz-Vorrichtung (1) für einen Handschuh (3), umfassend eine Schutzstreifeneinheit (11) mit mehreren Fixierteilen (111), die auf der oberen Oberfläche der Schutzstreifeneinheit (11) ausgebildet sind; und eine Eingriffseinheit (12) mit einem verbreiterten Streifenkörper (121) und mehreren Eingriffsblöcken (122), die auf einer Oberfläche des verbreiterten Streifenkörpers (121) ausgebildet sind, wobei die Eingriffsblöcke (122) mit den Fixierteilen (111) in Eingriff stehen, und die Eingriffsblöcke (122) eng, Seite an Seite, in einer Reihe gegeneinander angeordnet sind, um ein Rückwärtsbiegen der Schutzstreifeneinheit (11) zu beschränken.
Patent DE-202010007932-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit einem Aufnahmemittel für eine Trennlage
IPC: B65G47/52
Filed: 2010-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen einer auf einer Oberseite (3) von Artikeln (5) einer über eine Zufördereinrichtung (11) an eine Abfördereinrichtung (15) zugeführten Stapellage (4) angeordneten Trennlage (2) und mit einem der Zufördereinrichtung (11) in Förderrichtung nach geordnetem Aufnahmemittel (36) und nach geordnetem Ablagemittel (37) für die Trennlage (2) und sich eine durch die Zufördereinrichtung (11) gebildete Förderebene (24) und eine durch die Abfördereinrichtung (15) gebildeten Förderebene (30) in voneinander unterschiedlichen Raumlagen erstrecken und das Aufnahmemittel (36) mit dem Ablagemittel (37) für die Trennlage (2) auf einer Stelleinrichtung (52) angeordnet ist und in zumindest einer Raumrichtung in einem Verstellbereich über der Abfördereinrichtung (15) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (52) für das Aufnahmemittel (36) und dem Ablagemittel (37) eine Schwenkvorrichtung (83) aufweist und das Aufnahmemittel (36) mit dem Ablagemittel (37) schwenkbar und in einer Führungsanordnung (85) linear verstellbar ist.
Patent DE-202010008048-U1 (DE)
Title: Bewehrungskorb
IPC: E04C5/06
Filed: 2010-07-12
Abstract: Bewehrungskorb mit mehreren parallelen Längsstäben (12), die durch ring- oder U-förmige Bügel (14, 22) zu einem rohrförmigen Gebilde verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewehrungskorb (10; 10'; 10''') als vorgefertigte Einheit ausgebildet ist und an mindestens einem Ende einen verjüngten Überlappungsabschnitt (18) aufweist, dessen Außenquerschnitt kleiner ist als der Innenquerschnitt des Hauptteils des rohrförmigen Gebildes.
Patent DE-202010015347-U1 (DE)
Title: Pökelvorrichtung
IPC: A22C17/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Pökelvorrichtung mit einer beidseitig mit Wandflächen begrenzten Transportbahn für Pökelware, wobei an jeder Seite der Transportbahn (12) zumindest eine Injektoreinheit (10, 11) angeordnet ist, die einen Hub vollführende Nadeln (26) zum Einbringen von Pökellake in die auf der Transportbahn (16) geförderte Pökelware (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wandflächen der Transportbahn (12) in einer Ebene senkrecht zur Transportrichtung (17) gesehen zwei in einem Winkel (A) zueinander geneigt verlaufende und die Transportbahn (12) seitlich begrenzende Stützwandflächen (15, 16) für die Pökelware (21) ausbilden oder umfassen,  – die Bewegungsrichtung (13, 14) der Nadeln (26) der jeweiligen Injektoreinheit (10, 11) auf diejenige der beiden Stützwandflächen (15, 16) hin gerichtet ist, die von dieser Injektoreinheit (10, 11) weiter entfernt gelegen ist und  – dass die beiden Stützwandflächen (15, 16) unter einem, vorzugsweise demselben, Winkel zur Horizontalen geneigt angeordnet sind und in einer Ebene senkrecht zur Transportrichtung (17) einen etwa...
Patent DE-202010015916-U1 (DE)
Title: Schutzanzug mit Aufnahmetasche
IPC: A62B17/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Schutzanzug (2) für die wiederholte Verwendung zum Schutz vor Chemikalien oder Infektionserregern  mit einer Frontseite (4), an der eine Sichtscheibe (6) vorgesehen ist, und einer von der Frontseite (4) abgewandten Rückenseite (10), sowie  mit Mitteln zur Festlegung einer Belüftungsvorrichtung (18),  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Festlegung der Belüftungsvorrichtung (18) eine Aufnahmetasche (16) aufweisen, die an einem sich zwischen der Frontseite (4) und der Rückenseite (10) erstreckenden Seitenbereich (8) des Schutzanzuges (2) positioniert ist.
Patent DE-202010017510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von wenigstens Solarzellen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von wenigstens Solarzellen (2) an einer Aufstellfläche (6) mit einer an der Aufstellfläche (6) montierbaren Befestigungsschiene (9), mit Verbindungsmitteln (10) und mit einem mit der Befestigungsschiene (9) über die Verbindungsmittel (10) verbindbaren einteiligen Träger (3), der sowohl eine Aufnahme (4) zur Befestigung von wenigstens Solarzellen (2) als auch eine mit der Befestigungsschiene (9) verbindbare Abstützung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abstützung (8) und der Befestigungsschiene (9) wenigstens Verbindungsmittel (10) zum Einhängen des Trägers (3) in die Befestigungsschiene (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202010018006-U1 (DE)
Title: Weiche für Eisenbahnanlagen
IPC: E01B7/14
Filed: 2010-03-22
Abstract: Weiche für Eisenbahnanlagen mit einem Herzstück (1), dessen Spitze (1a) zwischen einer ersten, an eine erste Flügelschiene (2) anliegenden Stellung und einer zweiten, an eine zweite Flügelschiene (3) anliegenden Stellung beweglich ist, mit einer Auflagefläche (4) zur Abstützung der Herzstückspitze (1a), wobei die Herzstückspitze (1a) auf einem Bügel (5) aufliegt, der außerhalb der ersten und der zweiten Flügelschiene (2, 3) jeweils auf einer Rolle (9a, 9b) gelagert ist, um die Herzstückspitze (1a) bei der Bewegung zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung anzuheben, wobei die Rollen (9a, 9b) jeweils auf einer Laufbahn (11a, 11b) abrollen und mindestens eine Laufbahn (11a, 11b) abgesenkte Endabschnitte (12a, 13a; 12b, 13b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Herzstückspitze (1a) die erste und die zweite Flügelschiene (2, 3) untergreift und dass der Bügel (5) eine Basis (6) besitzt, die in ihrem mittleren Bereich eine Aufnahme (8) für das Herzstück (1) aufweist und die gegenüber seitlich anschließenden Auflageabschnitten (7a, 7b) abgesenkt ist.
Patent DE-202010018541-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Fahrzeugbatteriebaugruppe
IPC: H01M10/6556
Filed: 2010-07-30
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für eine Fahrzeugbatterie mit zumindest einer Kühlmittelleitung (12) und zumindest einem separaten Anpresselement (14), welches elastisch ausgebildet ist, um die Kühlmittelleitung (12) direkt gegen eine Flachseite der Fahrzeugbatterie zu pressen, wobei die Kühlmittelleitung (12) flach, mit einer im Wesentlichen ebenen Oberseite (13) zur Anlage an der Flachseite der Fahrzeugbatterie ausgebildet ist, wobei der Querschnitt der Kühlmittelleitung (12) eine Breite hat, welche vorzugsweise größer als ihre Höhe ist.
Patent DE-202011005072-U1 (DE)
Title: Gelände gängiges Fahrzeug mit Multimedia Aufbau
IPC: B60P3/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Gelände gängiges Fahrzeug mit Multimedia Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug mit seinem Container als Standort für Medientechnik in jedem Gelände zum Einsatz kommen kann (1)
Patent DE-202011102959-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Kosmetiktuchpackungen
IPC: A45D44/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Halterung für Kosmetiktücher
Patent DE-202011105641-U1 (DE)
Title: Zangenelement, insbesondere für eine Holzzange
IPC: B66C1/28
Filed: 2011-09-13
Abstract: Zangenelement, insbesondere für eine Holzzange, insbesondere für den Einsatz an einem hydraulisch bewegten Arm, mit einer Grundschneide, dadurch gekennzeichnet, dass zum Wechseln der Schneidenform an der Grundschneide unterschiedliche Hauptschneiden lösbar befestigbar sind.
Patent DE-202011108544-U1 (DE)
Title: Wünschelrute aus Kupfer/Sterlingsilberdraht
IPC: G01V9/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Wünschelrute, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Kupfer/Sterlingsilberdraht mit einer Stärke von 2,0 bis 5,0 Millimeter aufgebaut ist.
Patent DE-202011108992-U1 (DE)
Title: Dichtungselement mit planparallelen Dichtflächen, umfassend fluorhaltige Polymere, wie Polytetrafluorethylen (PTFE)
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dichtungselement, umfassend fluorhaltige Polymere, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyfluorethylenpropylen, Polyperfluoraloxyethylen, Polytrifluorchlorethylen, Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Copolymerisat, Copolymerisaten von Tetrafluorethylen mit Perfluoralkyvinylether, Copolymerisaten von Ethylen und Tetrafluorethylen, Polyvinylidenfluorid, Terpolymerisaten aus Ethylen, Tetrafluorethylen und Vinylidenfluorid, wobei gefülltes oder ungefülltes Polytetrafluorethylen (PTFE) bevorzugt ist, mit einer Oberseite, einer Unterseite, einem Innenrand und einem Außenrand, wobei die Oberseite und die Unterseite jeweils vorgesehen sind, um jeweils in dichtenden Kontakt mit einer Dichtfläche eines abzudichtenden Elements zu kommen, wobei die Oberseite und die Unterseite im Wesentlichen planparallel sind, wobei das Dichtungselement mindestens zwei in Umfangsrichtung verlaufende Zonen aufweist, in denen das Dichtungsmaterial eine unterschiedliche Dichte aufweist, so dass das Dichtungsmaterial ein nicht-konstantes Dichteprofil eines Querschnitts im Wesentlichen senkrecht zu einer Umfangsrichtung des Dichtungselements aufweist, wobei die mindestens zwei in Umfangsrichtung verlaufende Zonen jeweils aneinandergrenzen, wobei sich die Zonen insbesondere über die gesamte Dicke des Dichtungselements erstrecken.
Patent DE-202011109937-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur
IPC: E03D5/10
Filed: 2011-03-10
Abstract: Elektronisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur mit einem Spülergehäuse (60, 160), einem darin angeordneten hydraulischen Selbstschlussventil (7), das aus einem Ventilgehäuse (70, 170) besteht, und einer Wandabdeckung (1, 101), in der ein Nottaster (2, 102) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülergehäuse (60, 160) horizontal eingebaut ist und das Selbstschlussventil (7) als Kartusche ausgebildet ist, das eine Ventilspindel (85, 185) aufweist, die mit einer durchgehenden Spindelbohrung (86, 186) versehen ist, und in dem Ventilgehäuse (70, 170) eine weitere Spindel (90, 190) angeordnet ist, die von einer Spindelbohrung (92, 192) durchsetzt ist, und dass an den freien Enden der Ventilspindeln (85, 90, 185, 190) jeweils ein Anschlussadapter (51, 52, 151, 152) für den Anschluss von Leitungen (53, 54, 153, 154) vorgesehen ist, wobei die Leitung (53, 153) die Spindel (90, 190) mit dem Eintritt eines Servo-Magnetventils (58, 158) und die Leitung (54, 154) die Spindel (85, 185) mit dem Austritt des Servo-Magnetventils (58,...
Patent DE-202012001196-U1 (DE)
Title: Dynamische Lichtmodellierung bei Fahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Scheinwerfer zur dynamischen Modellierung der Lichtmenge zum gleichzeitigen Ausleuchten verschiedener Bereiche mit verschiedenen Helligkeitsstufen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Scheinwerfer mit einer Polarisationsmatrix (3) versehen ist, der die Umgebung des auszleuchtenden Bereiches in Graustufen nachzeichnet.
Patent DE-202012002156-U1 (DE)
Title: Bausatz aus Holz-Bausteinen
IPC: A63H33/08
Filed: 2012-03-05
Abstract: Bausatz aus Holz-Bausteinen (10) zum Zusammenbauen von Objekten und Bauwerken, bestehend aus einer Mehrzahl von Holz-Bausteinen (10), dadurch gekennzeichnet, a) dass die überwiegende Zahl der Mehrzahl der Holz-Bausteine (10) eine quaderförmige geometrische Gestalt mit einer rechteckigen Oberseite (12), einer rechteckigen, der Oberseite (12) gegenüberliegenden Unterseite (14), zwei rechteckigen Seitenflächen (16) und zwei rechteckigen Stirnflächen (18) aufweist; b) dass auf der Oberseite (12) dieser Holz-Bausteine (10) eine Mehrzahl von zylindrischen Zapfen (20) angeordnet ist; b1) wobei die Zapfen (20) in mindestens zwei Reihen (21) angeordnet sind; b2) wobei die Zapfen (20) auf der Oberseite (12) senkrecht in dazu in die Oberseite (12) eingebrachte passende Bohrungen fix eingefügt und eingeklebt sind; und b3) wobei alle Zapfen (20) senkrecht über der Oberfläche der Oberseite (12) einen Überstand (28) mit einer gleichen Höhe (26) haben; c) dass auf der Unterseite (14) dieser Holz-Bausteine (10) eine Mehrzahl von...
Patent DE-202012003276-U1 (DE)
Title: Aufeinander folgend verbindbare Schraubenstreifen
IPC: F16B27/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Der aufeinander folgende verbindbare Schraubenstreifen umfasst einen aus einem flexiblen Material angefertigten Hauptteil, der aus mehreren Beförderteilen besteht und sich einen länglichen Streifen bildet. An einer Seite des Hauptteils werden mehrere hohle Klemmen vorgerichtet. Außerdem werden an den beiden Enden des Hauptteils jeweils einen Verbindungsstecker und eine Einrastteil vorgerichtet. Auf dem Verbindungsstecker gibt es hohle Klemmteile, auf denen Häkchen vorgerichtet werden. Auf dem Einrastteil gibt es Klemmloch. Das technische Merkmal ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einrastnuten auf dem Einrastteil vorgerichtet werden, in die der Verbindungsstecker sich einstecken kann.
Patent DE-202012004612-U1 (DE)
Title: größenvariable Brotdose
IPC: A45C11/20
Filed: 2012-05-08
Abstract: Größenvariable Brotdose die aus einem Unterteil (Fig. 2) und einem Oberteil (Fig. 1) besteht. Gekennzeichnet dadurch, das der Untere zu befüllende Dosenteil in der Mitte getrennt ist (Fig. 3) und aus zwei Teilen (einem Niedrigen und einem Höheren) besteht.
Patent DE-202012004909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als ORC-Stromerzeugung aus Abwärmeanlagen über Wärmespeicher
IPC: F01K23/00
Filed: 2012-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischen Stroms aus allen möglichen Anlagen und Medien, insbesondere von Geothermie, Solarthermie, Biomasse, BHKW-Anlagen, Turbinen, alle Industrieprozesse, und/oder allen Anlagen die mit Energieträgern wie Erdgas, Heizöl, Biogas, Biomethan oder auch Deponie-, Klär- oder Grubengas, versorgt werden, und andererseits ein Abwärme solcher Anlagen. Die Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet dass zum Einsatz der Vorrichtung mindestens ein Wärmespeicher und ein ORC-Prozess in der Anlage eingesetzt wird, welche zumindest aus den Komponenten: Frigen Arbeitskreis (4), Wärmetauscher (5) für die Aufwärmung des Arbeitsmittels und für die Verdampfung des Arbeitsmittels, Wärmetauscher (6) für die Kondensation des Arbeitsmittels und die Wärmerückgewinnung, Pumpe (7), Turbine (8), Generator (9), Frequenzgleichrichter (10) besteht, wobei das Arbeitsmittel eingesetzt wird und die Verdampfung und die Kondensation des Arbeitsmittels unterhalb von 90°C erfolgt, sie umfasst also zumindest einen ORC-Prozess.
Patent DE-202012012125-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Visiers eines Helmes, insbesondere enes Motorradhelmes
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Visiers eines Helmes, insbesondere eines Motorradhelmes, mit mindestens einem Reservoir (2) für ein Reinigungsmittel und mit mindestens einem Wischmittel (3), wobei das Wischmittel (3) an einen Bereich (4), insbesondere an einer Seite (4a) des Reservoirs (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (4), insbesondere die Seite (4a) des Reservoirs (2) mindestens eine Austrittsöffnung (5) für das Reinigungsmittel aufweist, wobei durch eine zumindest teilweise Kompression des Reservoirs (2) das Reinigungsmittel in das Wischmittel (3) einbringbar ist.
Patent DE-202012012926-U1 (DE)
Title: Dungentfernungsvorrichtung
IPC: A01K1/01
Filed: 2012-01-11
Abstract: Dungentfernungsvorrichtung (1) zum automatischen Entfernen von Dung von einer Bodenfläche (2) und mit einer mobilen Dungverschiebeeinheit (3), umfassend einen Behälter (5) zum Speichern einer Sprühflüssigkeit, ein Dungverschiebeelement (4) und wenigstens eine Befeuchtungsvorrichtung zum Befeuchten der Bodenfläche (2), wobei der Behälter einen Behältereinlass (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dungentfernungsvorrichtung (1) des Weiteren einen stationären Pufferbehälter (6) umfasst und der Behältereinlass (7) mit dem Pufferbehälter (6) verbindbar ist.
Patent DE-202012013567-U1 (DE)
Title: Träger für ein sphärisches Lager
IPC: F16C43/02
Filed: 2012-03-28
Abstract: Sphärisches Lager (22, 122), umfassend: einen inneren Lagerring (24), der eine im Wesentlichen sphärische Außenfläche (26) aufweist; einen äußeren Lagerring (28, 128), der um den inneren Lagerring (24) herum positioniert ist und eine im Wesentlichen sphärische Innenfläche (30) aufweist, wobei der äußere Lagerring eine Tasche (32, 132) aufweist, die eine äußere Fläche (36, 142) und eine axiale Schulter (38, 138) aufweist; einen Träger (10, 110), der entfernbar in der Tasche (32, 132) angeordnet ist und zwischen axialen Enden des sphärischen Lagers (22, 122) positioniert ist, wobei der Träger (10, 110) ein im Wesentlichen ringförmiger Ring (12, 112) ist, der eine axial weisende Anschlagfläche (14, 114), eine innere Umfangsfläche (16) und eine äußere Umfangsfläche (20, 116) aufweist, wobei von der inneren Umfangsfläche (16) und der äußeren Umfangsfläche (116) die eine in Richtung der Anschlagfläche (14, 114) radial auswärts geneigt ist, wobei von der inneren Umfangsfläche und der äußeren Umfangsfläche (20) des Trägers (10, 110) die andere einen Verriegelungsmechanismus (18, 118) daran aufweist; wobei die Anschlagfläche (14, 114) des Trägers (10, 110) an der axialen Schulter (38, 138) des äußeren Lagerrings (28, 128) anliegt und der innere Lagerring (16) des Trägers (10, 110) an die äußere Fläche (36, 142) des äußeren Lagerrings (28, 128) angreift; und wobei der Träger (10, 110) ausgebildet ist, eine axiale Bewegung des inneren Lagerrings (24) in Bezug auf den äußeren Lagerring (28) zu begrenzen.
Patent DE-202013005903-U1 (DE)
Title: Zylindrische Safe
IPC: E05G1/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Der zylindrische Safe, oder den Safe, der ein oder mehr parallelen Gehäuse in Form von einem beliebigen Rotationskörper mit der gemeinen Achse der Umdrehung und die Fenster der identischen Form in allen Gehäusen hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem äußerlichen Gehäuse einer willkürlichen Form und dem Gehäuse, das die Form des Rotationskörpers hat, der Raum für die Installation eines oder mehrerer Verriegelungsmechanismen existiert.
Patent DE-202013007134-U1 (DE)
Title: Ski-Tragevorrichtung für Alpin- und Langlauf (faltbare, - für Jacken-u.Hosentaschenformat geeignete, - Tragevorrichtung
IPC: A63C11/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ski-Tragevorrichtung für Alpin- und Langlauf, dadurch gekennzeichnet, dass – durch einen Einhandtragegurt (1), – flexible Höhen- und Breitenverstellung (2), – mittels variablen Klettbandverschlusses (3), zwecks Egalisierung unterschiedlicher Skibreiten/-höhen, – Ausführung in Leder, Nylon oder sonstigen wasserfesten Materialien (4) – faltbar, zur Unterbringung in Jacken- und Hosentaschen geeignet ist.
Patent DE-202013007293-U1 (DE)
Title: Feuerbeständige System-Trennwand
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-08-15
Abstract: Feuerbeständige System-Trennwand (1) zum Verschließen eines Lager- oder Installationsraums, -schranks, eines Treppenhauses od. dgl., umfassend mehrere, über Zargen miteinander verbundene und an diesen schwenkbar gelagerte, rahmenlose Türblätter (3; 3a', 3b') aus einem Material mit einer überwiegend anorganischen Matrix, gekennzeichnet durch einzelne, untereinander verbindbare Baueinheiten, umfassend jeweils – wenigstens ein Türblatt (3; 3a', 3b') oder Blindelement (4) mit einem Stufenfalz, bestehend aus einer Kombination von wenigstens zwei entlang ihrer Grundflächen flächig miteinander verbundenen Platten (23, 24; 23', 24'; 23'', 24'', 35; 36, 37, 38) eines Materials mit einer überwiegend anorganischen Matrix, und – ein Zargenteil (2; 2'; 2'') mit einem Stufenfalz, bestehend aus einer Kombination von wenigstens zwei entlang ihrer Grundflächen flächig miteinander verbundenen Platten (8, 9; 8', 9'; 8'', 9'', 42) eines Materials mit einer überwiegend anorganischen Matrix, – wobei die Kontaktfläche(n) (10) zwischen den Platten (8, 9; 8', 9'; 8'',9'', 42) der Zargenteile (2; 2'; 2'') einerseits mit der (den) Kontaktfläche(n) (26) zwischen den Platten (23, 24; 23', 24'; 23'', 24'', 35; 36, 37, 38) des Türblattes (3; 3': 3'') oder Blindelementes (4) andererseits weder in einer gemeinsamen Flucht liegen noch parallel zueinander verlaufen, sondern einen Winkel von 45° oder mehr miteinander einschließen, vorzugsweise einen Winkel von 60° oder mehr, insbesondere einen Winkel von 75° oder mehr, – und wobei die Zargenteile (2; 2'; 2'') unterschiedlicher Baueinheiten (7; 7'; 7'') mit ihren Umfangsseiten aneinandersetzbar und miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013009022-U1 (DE)
Title: Befüll- und Entleerungsarmatur für ein Heizkreissystem
IPC: F16K24/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Befüll- und Entleerungsarmatur (12) für ein Heizkreissystem, insbesondere einen Heizkreisverteiler (10) eines Heizkreissystems, mit einem in ein Heizmedium führendes Bauteil des Heizkreissystems quer zur Strömungsrichtung des Heizmediums einsetzbaren Anschlussstutzen (13) zum Anschluss einer Befüll- oder Entleerungsleitung und einem mit dem Anschlussstutzen über eine Gewindeverbindung verbindbaren Ventilstutzen (14) zum Anschluss eines Entlüftungsventils, derart, dass ein Anschlussteil (16) des Anschlussstutzens und ein Ventilaufnahmeteil (22) des Ventilstutzens von außen an einer Bauteilwand (15) des Bauteils angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Überdeckungsbereich (39), in dem Verbindungsteile (17, 23) des Ventilstutzens und des Anschlussstutzens einander überdecken, zumindest ein Entlüftungskanal (34) vorgesehen ist, der einen Heizmedium führenden Innenraum (19) des Bauteils mit einem im Ventilaufnahmeteil (22) ausgebildeten Luftsammelraum (28) verbindet, wobei der Entlüftungskanal in Fluidverbindung mit einem Gewindeeingriffsbereich (27) der Verbindungsteile steht.
Patent DE-202013009599-U1 (DE)
Title: Stutzen mit Stutzenhalter
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-10-29
Abstract: Es ist ein Klettverschluss zum Dehnen/Verschließen unterhalb der Stelle des Schienbeinschoners und oberhalb der Stelle des Schienbeinschoners ein Bändchen oder auch Klettverschluss zum Dehnen/Verschließen. Auch diese bestehen im Wesentlichen aus Kunstfasern, insbesondere Polyester, Polyacryl und/oder Polyamid (Nylon) sowie Elasthan. Teilweise wird such Baumwolle als Material verwendet, meistens aber nur noch als Beimischung zu den zuvor genannten Bestandteilen. Durch die Verwendung von Kunstfasern können Stutzen Ober eine besonders gute Passform verfügen und sich dem jeweiligen Bein des Sportlers optimal anpassen. Hauptsächlich ist die Gefahr des Herunterrutschens am Bein nicht mehr vorhanden. Das ist der wesentliche Aspekt der Erfindung. Der Stutzenhalter soll aus denselben Materialen wie die Stutzen hergestellt werden.
Patent DE-202013010349-U1 (DE)
Title: Montagesystem für den Terrassenbau
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Montagesystem für den Terrassenbau, mit Mittel zur Herstellung einer höhenausgleichenden und/oder höhenvariablen Unterkonstruktion (120), auf der die eine Lauffläche bildenden Terrassendielen (100) oder Platten mit geeigneten Montagemitteln befestigt werden, bestehend aus Verstellfüßen (5) und zusammen mit diesen ein Raster bildende Unterbauleisten (20), die ein Tragwerk für die darauf befestigte Lauffläche bilden, sowie mit Mittel zur Befestigung der Terrassendielen (100) oder Platten auf den Unterbauleisten (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellfuß (5) eine Adapterplatte (1) umfasst, die auf ihrer der Unterbauleiste (20) nahen Oberseite Aufnahmemittel (11–18) für die Unterbauleiste (20) aufweist, die durch horizontales Verdrehen der Adapterplatte (1) und/oder des Verstellfußes (5) differierende Spannweiten bilden.