baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002021-A1 (DE)
Title: Ventilbrückenvorrichtung für eine Dekompressions-Motorbremse einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MEYER UWE
IPC: F01L13/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbrückenvorrichtung (10) für eine Dekompressions-Motorbremse (12) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Ventilbrücke (30), mittels welcher zumindest ein Gaswechselventil (14, 16) der Verbrennungskraftmaschine zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist und welche zum Verlagern des zumindest einen Gaswechselventils (14, 16) mittels eines Kipphebels (40) der Verbrennungskraftmaschine bewegbar ist und mit einem an der Ventilbrücke (30) bewegbar gelagerten Druckkolben (50), unter dessen Vermittlung die Ventilbrücke (30) mittels des Kipphebels (40) bewegbar ist und welcher wenigstens zwischen einer Entkopplungsstellung (52), in welcher eine Bewegung der Ventilbrücke (30) mittels des Kipphebels (40) unterbunden ist, und einer Kopplungsstellung (54), in welcher die Bewegung der Ventilbrücke (30) mittels des Kipphebels (40) ermöglicht ist, bewegbar ist. Die Ventilbrückenvorrichtung (10) weist wenigstens ein Radialfederelement (70) und wenigstens einen an dem Druckkolben (50) bewegbar aufgenommenen und relativ zu dem Druckkolben (50) zwischen einer Sperrstellung (62) und einer Freigabestellung (64) durch Beaufschlagung mit einem Öldruck verlagerbaren Arretierungskolben (60) aufweist, welcher in dessen Sperrstellung (62) das Radialfederelement (70) in einem Verformungszustand (72) hält, in welchem das Radialfederelement (70) den Druckkolben (50) in dessen Kopplungsstellung (54) hält.
Patent DE-102017009164-A1 (DE)
Title: Türscharnier mit einem Rahmenteil und einem Flügelteil
Inventor: WILLRICH PETER
IPC: E05D5/02
Filed: 2017-10-02
Abstract: Türscharnier, insbesondere Türband (14), mit einem an einem Rahmen zu befestigenden Rahmenteil und einem an einem Flügel zu befestigenden Flügelteil, die über eine Scharnierachse miteinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen Rahmenteil und Flügelteil einen Haltebolzen (27) aufweist, der in einem unteren Bereich (37) des Rahmenteils geführt ist und das Flügelteil hält, und eine Haltebolzenkappe (28), die in einem oberen Bereich des Rahmenteils angeordnet ist und von diesem abnehmbar ist.
Patent DE-102017010811-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KUROKI HIDEKI
IPC: G05B19/402
Filed: 2017-11-22
Abstract: Eine numerische Steuerung ist mit einer Geschwindigkeitsvorsteuerungsverstärkungskorrektureinheit versehen, die eingerichtet ist zum Gewinnen einer verknüpften Achse, die einer variierenden Last an der bestimmten Achse entsprechend einem Koordinatenwert ausgesetzt ist, und eines Korrekturkoeffizienten der bestimmten Achse entsprechend dem laufenden Koordinatenwert der verknüpften Achse auf Basis einer Korrekturkoeffizientenspeichereinheit und zum Korrigieren einer Geschwindigkeitsvorsteuerungsverstärkung für die Geschwindigkeitsvorsteuerung der bestimmten Achse. Eine Motorsteuereinheit ist eingerichtet zum Steuern der bestimmten Achse auf Basis der korrigierten Geschwindigkeitsvorsteuerungsverstärkung.
Patent DE-102017100799-A1 (DE)
Title: Justierbare Fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Fahrradsattelstützenanordnung umfasst erste und zweite Rohre, die teleskopartig angeordnet sind, eine Fluidkammer, die ein kompressibles Fluid umfasst, um eine Kraft zu erzeugen, um das erste und das zweite Rohr relativ zueinander auszufahren, und eine Positionierstruktur. Die Positionierstruktur umfasst ein Stützelement an einem von dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr, ein Positionierelement, das um eine Achse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenkt, eine Steuereinheit, die mit dem Positionierelement verbunden ist, um das Positionierelement zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen, und ein Positionshalteelement, das an dem anderen von dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr vorgesehen ist. Das Positionshalteelement umfasst einen Eingriffsabschnitt, der mit dem Positionierelement in Eingriff kommt, um eine Positionsbeziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Rohr beizubehalten.
Patent DE-102017103276-A1 (DE)
Title: Sicherung für den Wälzlagerkäfig einer Freilaufkupplung
Inventor: HODGE MICHAEL
IPC: F16D41/067
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es wird eine Freilaufkupplung mit einer verbesserten Sicherung eines Wälzlagerkäfigs offenbart. Die Baugruppe enthält ein Gehäuse mit einer Öffnung, die einen ersten schräg verlaufenden Abschnitt aufweist, der an einem Innenumfang der Öffnung und einer Nut definiert ist. Ein Käfig definiert eine Vielzahl von Wälzkörperfächern und enthält einen ersten Rand mit einem zweiten schräg verlaufenden Abschnitt, der dem ersten schräg verlaufenden Abschnitt entspricht. Der erste schräg verlaufende Abschnitt des Gehäuses ist auf den zweiten schräg verlaufenden Abschnitt des Käfigs während des Einsetzens des Käfigs in die Öffnung des Gehäuses ausgerichtet, um eine axiale Ausrichtung des zweiten schräg verlaufenden Abschnitts und der Nut zu erreichen. Der Käfig wird dann in Bezug auf das Gehäuse so gedreht, dass der zweite schräg verlaufende Abschnitt den ersten schräg verlaufenden Abschnitt überlappt, um den Käfig in dem Gehäuse zu sichern.
Patent DE-102017107269-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren davon
Inventor: YI KICHANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Fahrzeug (1) kann eine Hilfsbatterie (103) zum Verhindern einer vollständigen Entladung einer Hauptenergiequelle beim Fernsteuern von elektronischen Vorrichtungen des Fahrzeugs (1) aufweisen, wobei das Fahrzeug aufweisen kann: eine Kommunikationsvorrichtung (130), welche dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal, welches einen Steuerbefehl angibt, von einer mobilen Vorrichtung (UE) zu empfangen, eine Steuereinheit (110), welche dazu eingerichtet ist, ein Ziel einer Steuerung basierend auf dem Steuersignal zu steuern, und eine Energieverwaltungsvorrichtung (102), welche eine Hilfsbatterie (103) aufweist und dazu eingerichtet ist, der Steuereinheit (110) unter Verwendung der Hilfsbatterie (103) Energie zuzuführen, wenn die Kommunikationsvorrichtung (130) das Steuersignal empfängt, während eine Zündung des Fahrzeugs (1) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102017108380-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend eine Positionserkennungseinrichtung
Inventor: RUDOLFI CHRISTIAN
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (121) zum Verstellen des Verdecks zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung, eine Dachspitze, die in der Schließstellung an einem vorderen Windlauf (18) des Fahrzeugs festgelegt ist, einen Verdeckverschluss (22), der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, die Dachspitze in der Schließstellung des Verdecks an dem vorderen Windlauf (18) sichert und einen Verschlussträger (32) mit einem verschwenkbaren Verschlusshaken (34) und ein mit dem Verschlusshaken (34) in Eingriff bringbares Verschlussgegenelement(36) aufweist, sowie eine Positionserkennungseinrichtung (44), die eine Relativlage zwischen der Dachspitze und dem vorderen Windlauf (18) erkennt. Die Positionserkennungseinrichtung (44) umfasst eine Sensoreinheit (46) mit mindestens zwei Hall-Sensorelementen (52, 54), von denen eines bei einem ersten Abstand zwischen der Sensoreinheit (46) und einem Magnetelement (60) schaltet und das andere bei einem zweiten, von dem ersten Abstand abweichenden Abstand zwischen der Sensoreinheit (46) und dem Magnetelement (60) schaltet.
Patent DE-102017108974-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
Inventor: CAI GUANG JIE
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Magnetsensor-Integrierte-Schaltung umfasst eine Gleichrichterschaltung, eine Magnetfelderfassungsschaltung und eine Zeitsteuereinheit. Die Gleichrichterschaltung wandelt eine externe Energie in eine Gleichstromenergie um. Die Magnetfelderfassungsschaltung erfasst eine Polarität eines externen Magnetfelds und gibt ein Magneterfassungssignal aus; und die Magnetfelderfassungsschaltung umfasst einen ersten Zerhackschalter, eine erste Verstärkereinheit und ein Filtermodul mit geschaltetem Kondensator. Die Zeitsteuereinheit gibt an den ersten Zerhackschalter und an die erste Verstärkereinheit ein erstes Taktsignal aus und gibt an das Filtermodul mit geschaltetem Kondensator ein zweites Taktsignal aus, das um das erste Taktsignal mit einer ersten vorgegebenen Zeit verzögert ist.
Patent DE-102017111358-A1 (DE)
Title: Lager für ein Rollo
Inventor: IHLO CHRISTIAN
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es wird ein Lager (10) für ein Rollo, insbesondere für ein Schiebedachsystem eines Kraftfahrzeuges, angegeben. Das Lager (10) weist eine Führung (12) auf, in der ein Längsrand eines Rollos gleitend aufnehmbar ist, wobei die Führung (12) mindestens zwei Führungselemente (18, 20) aufweist, die oberhalb und unterhalb einer Führungsebene, in der sich das Rollo in einem montierten Zustand erstreckt, angeordnet sind. Die Führungselemente (18, 20) weisen jeweils eine der Führungsebene zugewandte Führungsfläche (24, 26) auf, wobei die Führungsflächen (24, 26) in jeweils eine Richtung senkrecht zur Führungsebene frei zugänglich sind. Des Weiteren wird ein Rollosystem für ein Schiebedach angegeben, welches mindestens zwei Lager (10), mindestens ein Rollo, das zumindest teilweise eine Dachöffnung abdecken kann, und mindestens eine Wickelwelle, auf welcher das Rollo auf- und abwickelbar ist, aufweist, wobei die Enden der Wickelwelle in den Lagern (10) aufgenommen und in diesen drehbar gelagert sind.
Patent DE-102017113264-A1 (DE)
Title: Warenständer
Inventor: CIOTTO CLAUDIO
IPC: A47F7/16
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenständer (1) mit zumindest einem Warenständer-Element, das wenigstens einen Warenträger hat, der mindestens eine Warenfläche definiert. Für den erfindungsgemäßen Warenständer (1) ist kennzeichnend, dass der mindestens eine Warenträger (5) in vertikaler Richtung orientierte Warenflächen (6, 7) definiert, von denen eine vorderseitige Warenfläche (6) eine Warenpräsentationsfläche bildet und eine rückseitige Warenfläche (7) zumindest einen Warenhalter (8) zur Bevorratung eines Warenvorrats trägt, und dass der mindestens eine Warenträger (5) um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar an dem ihm zugeordneten Warenständer-Element (3) des Warenständers (1) gehalten ist.
Patent DE-102017114077-A1 (DE)
Title: Minimalinvasive Untersuchungsvorrichtung
Inventor: MANRÍQUEZ ALFREDO LLLANES
IPC: A61B10/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine minimalinvasive Untersuchungsvorrichtung zur Unterstützung bei der Positionierung eines interventionellen Instrumentes (16) im Körper eines Patienten. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche eine verbesserte Positionierung eines interventionellen Instrumentes im Körper eines Patienten ermöglicht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst:- ein Kopplungselement (12, 24), an dem mindestens ein erster Sensor (14, 24a, 24b, 24c, 24n+1) angeordnet ist und das an ein proximales Ende des interventionellen Instrumentes (16) angekoppelt ist, wodurch der erste Sensor (14, 24a, 24b, 24c, 24n+1) über das Kopplungselement (12, 24) mit dem interventionellen Instrument (16) verbunden ist,- eine Signalerfassungs- und -verarbeitungsvorrichtung (20, 34), die mit dem ersten Sensor (14, 24a, 24b, 24c, 24n+1) drahtlos oder drahtgebunden signalübertragend verbunden ist, wobei die Signalerfassungs- und -verarbeitungsvorrichtung (20, 34) zur Verarbeitung der Signale des ersten Sensors (14, 24a, 24b, 24c, 24n+1) ausgebildet ist, und- eine Anzeigevorrichtung (22), die zur visuellen Darstellung von Verarbeitungsergebnissen der Signalerfassungs- und -verarbeitungsvorrichtung (20, 34) ausgebildet ist.
Patent DE-102017115040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur quantitativen Erfassung von Emotionen
Inventor: CARSTENS BAHNE
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-07-05
Abstract: Zur quantitativen Erfassung von Emotionen werden Wechselströme durch mehrere Referenzspulen einer Referenzspulenanordnung (4) generiert, die in einer festen räumlichen Anordnung um ein einen Kopf (14) einer Person aufnehmendes Messvolumen (6) angeordnet sind, Spannungen über mehreren an Bestandteilen des Kopfes (14) befestigten Sensorspulen erfasst, welche von magnetischen Wechselfeldern induziert werden, die die durch die Referenzspulen fließenden Wechselströme hervorrufen, und Positionen der Sensorspulen im Raum aus den erfassten induzierten Spannungen bestimmt. Dabei wird zumindest Teil der Sensorspulen an schädelknochenfesten Teilen des Kopfs (14) angebracht, und das Messvolumen (6) und der darin angeordnete Kopf (14) werden mit einer mindestens eine Kamera umfassenden optischen Messanordnung (10) optisch erfasst.
Patent DE-102017115663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messstelle und Messstelle
Inventor: DURM OLIVER
IPC: G01F25/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Messstelle zur Bestimmung mindestens einer Messgröße eines Mediums,wobei die Messstelle mindestens eine mit dem Medium zur Erfassung von Messwerten in Kontakt stehende Sensoreinheit und eine Bedieneinheit mit einem Anzeigeelement aufweist,wobei die Sensoreinheit mit der Bedieneinheit drahtlos oder drahtgebunden zur Kommunikation verbunden ist,wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Ermitteln eines eine verbleibende Zeitspanne bis zu einem vorgegebenen Zeitpunkt für eine an der Sensoreinheit durchzuführenden Wartungsmaßnahme, insbesondere einer Kalibrierung, repräsentierenden ersten Werts;- Ermitteln eines einen aktuellen Zustand der Sensoreinheit repräsentierenden zweiten Werts;- Ermitteln eines eine Handlungsempfehlung bezüglich der Sensoreinheit repräsentierenden dritten Werts mindestens anhand des ersten und des zweiten Werts; und- Anzeigen des dritten Werts oder eines daraus abgeleiteten Symbols oder eines aus dem dritten Wert abgeleiteten Signals mittels des Anzeigeelements.
Patent DE-102017115889-A1 (DE)
Title: Federlager
Inventor: SCHMIDT GUNNAR
IPC: F16F3/04
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federlager 1 zum federnden Tragen einer Belastung von über 1 kN, das Federlager 1 umfassend zwei Gehäuseteile 2, 3, die jeweils ein Plattenelement 21 aufweisen, das sich mit seiner Plattenfläche in einer Horizontalen erstreckt, wobei in einer Betriebsposition die beiden Plattenelemente 21, 31 der beiden Gehäuseteile 2, 3 sich gegenüberliegen und durch eine vertikal zwischen ihnen angeordnete Federeinrichtung voneinander beabstandet sind. Zumindest weist ein bestimmtes der Gehäuseteile 2, 3 mehrere, insbesondere zwei oder drei, jeweils einzeln hergestellte Balkenelemente 23, 33 auf, die in der Betriebsposition an der der Federeinrichtung abgewandten Seite des Plattenelements 21, 31 des bestimmten Gehäuseteils 2, 3 entlang einer Aufreihungsrichtung nebeneinander angeordnet und voneinander unabhängig an dem Plattenelement 21 fixiert sind.
Patent DE-102017116338-A1 (DE)
Title: Kolbenring und fertigungsverfahren
Inventor: PETRUS RONALD J
IPC: F16J9/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Kolbenring beinhaltet einen im Allgemeinen kreisförmigen offenen Ring mit einer im Allgemeinen zylindrischen Außendurchmesseroberfläche und einer Innendurchmesseroberfläche, die eine Vielzahl radial nach außen verlaufender bogenförmiger Vertiefungen aufweist. Ein Verfahren zur Herstellung des Kolbenrings beinhaltet das Extrudieren eines Stahldrahts von rechteckigem Querschnitt, um mindestens zwei Vertiefungen in einem Seitenrand davon aufzunehmen. Der extrudierte Stahldraht wird in eine Ringform gewunden, wobei die bogenförmigen Vertiefungen auf einer Innendurchmesseroberfläche des gewundenen Rings sind.
Patent DE-102017116582-A1 (DE)
Title: Fahrzeugferneinparkhilfe mit insassenerfassung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-07-22
Abstract: Systeme und Verfahren werden für eine Fahrzeugferneinparkhilfe mit Insassenerfassung offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet Bereichserfassungssensoren und eine Ferneinparkeinheit. Die beispielhaften Bereichserfassungssensoren bestimmen, ob ein Zielparkraum eng ist. Die beispielhafte Ferneinparkeinheit scannt mit Insassenerfassungssensoren den Innenraum des Fahrzeugs in Reaktion auf eine Anforderung von einer mobilen Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs, wenn der Zielparkraum eng ist. Darüber hinaus sendet die beispielhafte Ferneinparkeinheit als Reaktion auf das Erfassen eines Insassen im Fahrzeug eine erste Mitteilung an die mobile Vorrichtung.
Patent DE-102017119373-A1 (DE)
Title: Aktualisierung der servers der netzwerkadresse der mobilvorrichtung
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04L45/74
Filed: 2017-08-24
Abstract: Eine Telematiksteuereinheit (TCU) empfängt eine SMS-Mitteilung (Short Message Service) von einer Telefonnummer einer Mobilvorrichtung und identifiziert eine aktualisierte Netzwerkadresse der Mobilvorrichtung aus der Mitteilung. Die TCU sendet die aktualisierte Netzwerkadresse der Mobilvorrichtung an einen Paketdatennetzwerk-(PDN-)Server, der dazu ausgelegt ist, Datentraffic zwischen der Netzwerkadresse der Mobilvorrichtung und dem Fahrzeug zu leiten. Der PDN-Server kommuniziert über ein Datennetzwerk mit einer Telematiksteuereinheit (TCU) eines Fahrzeugs und führt eine Liste von Identifikationsnummern von Mobilvorrichtungen und entsprechenden Netzwerkadressen der Mobilvorrichtungen für die TCU. Der PDN-Server empfängt eine aktualisierte Netzwerkadresse, die mit einer Identifikationsnummer einer Mobilvorrichtung von der TCU assoziiert ist, und aktualisiert die Liste mit der aktualisierten Netzwerkadresse der Mobilvorrichtung.
Patent DE-102017120337-A1 (DE)
Title: Klimaanlage, Fahrzeug mit derselben, und Verfahren zur Steuerung der Klimaanlage
Inventor: SON JI WAN
IPC: F25B49/02
Filed: 2017-09-05
Abstract: Klimaanlage, aufweisend einen Verdampfer (180), einen Kompressor (110), welcher derart konfiguriert ist, dass er ein Kältemittel komprimiert, das dem Verdampfer (180) zugeführt wird, und eine Kupplung (140), die derart konfiguriert ist, dass sie Leistung, die benötigt wird, um den Kompressor (110) zu betreiben, an den Kompressor (110) überträgt oder verhindert, dass dem Kompressor (110) Leistung zugeführt wird, wobei die Kupplung (140) verhindert, dass dem Kompressor (110) Leistung zugeführt wird, wenn eine tatsächliche Messtemperatur des Verdampfers (180) eine untere Schwellentemperatur erreicht, die unter der unteren Schwellentemperatur und einer oberen Schwellentemperatur ausgewählt ist, und die untere Schwellentemperatur veränderbar ist, und die obere Schwellentemperatur relativ höher als die untere Schwellentemperatur ist und veränderbar ist.
Patent DE-102017123133-A1 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: H02K5/167
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit einem fluiddynamischen Lagersystem, wobei das fluiddynamische Lagersystem ein feststehendes Lagerbauteil (12, 14) und ein drehbares Lagerbauteil (16, 16a) aufweist, deren Lagerflächen durch mindestens einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (18) voneinander getrennt sind, wobei der Lagerspalt (18) zwei durch Dichtungsspalte (28, 30) abgedichtete Öffnungen aufweist, wobei eine außenliegende Öffnung in die Umgebung außerhalb des Lagersystems mündet und eine innenliegende Öffnung in das Innere des Lagersystems mündet, wobei die außenliegende Öffnung des Lagerspalts (18) durch eine Abdeckkappe (38) dicht verschlossen ist.
Patent DE-102017123166-A1 (DE)
Title: Zitzengummi
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J7/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Offenbart ist ein Zitzengummi, bei dem ein Belüftungskanal in einem Schlauchteil kürzer als die darin aufgenommene Zitze ausgebildet ist.
Patent DE-102017124349-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung mit Multipunktrückhalteeinheit
Inventor: JUSSLI ZOLTAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Flugzeugsitzvorrichtung mit wenigstens einer Sicherheitsvorrichtung (46a; 46b), die zur Sicherung eines Passagiers (50a) auf einem Flugzeugsitz (10a; 10b) vorgesehen ist und zumindest eine Multipunktrückhalteeinheit (54a) aufweist, vorgeschlagen
Patent DE-102017126318-A1 (DE)
Title: Geldscheineingabeautomat
Inventor: STEHLE GERRIT
IPC: G07D11/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geldscheineingabeautomaten, der dazu geeignet ist, Geldscheine anzunehmen, vorzugsweise um eine Bezahlung vorzunehmen, wobei der Gelscheinautomat ständig mit einem (Cloud) Speicher datentechnisch verbunden ist, oder dazu ausgebildet ist, kurzfristig eine Datenverbindung mit dem (Cloud) Speicher aufzubauen, wobei in dem (Cloud) Speicher Daten, z. B. Bilddaten oder Seriennummerdaten, etc. von Geldscheinen gespeichert sind, nämlich von solchen Geldscheinen, die als gestohlen gelten, oder die bei Verbrechen, z. B. Entführungen ausgezahlt übergeben worden sind, wobei dann, wenn der Geldscheineingabeautomat einen Geldschein aufnimmt, dessen Identifikation als zweifelhaft erscheint, z. B. weil der Geldschein eine Seriennummer aufweist, die in dem (Cloud) Speicher gespeichert ist, eine Rückmeldung an den Betreiber des Geldautomatens gegeben wird und/oder vorzugsweise der Zahlvorgang abgebrochen wird und/oder vorzugsweise automatisch eine Information an eine entsprechende Institution, Behörde, z. B. Polizei, Sicherheitsdienst erfolgt.
Patent DE-102017205740-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: WÖLLISCH BERND
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Führungsabschnitt (26) für einen Pumpenkolben (28) in einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) aus einem ungehärteten Grundwerkstoff (14) gebildet ist, wobei der Führungsabschnitt (26) lediglich in einer Randschicht (38) des Gehäuses (12) lokal gehärtet ist.
Patent DE-102017207282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Spule mit mindestens einer mäanderförmig ausgebildeten Wicklung
Inventor: BÖTTCHER OLAF
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer elektrischen Spule mit mindestens einer Wicklung, bei der erste und zweite Formgebungs- und Spannelemente in einer Ausgangsposition auf jeweils einem Radius und abwechselnd zueinander angeordnet sind, und eine nach außen gerichtete Stirnseite und zweite Formgebungs- und Spannelemente eine radial nach innen gerichtete Stirnseite aufweisen. Mit denen die Wicklung(en) der Spule entlang der Oberflächen der ersten Formgebungs- und Spannelemente ausbildbar sind und ein Draht zumindest mit einer Wicklung an den Oberflächen der Formgebungsstirnseiten der ersten Formgebungs- und Spannelemente anliegt und die zweiten Formgebungs- und Spannelemente mit einer Einrichtung translatorisch in Richtung des gemeinsamen Mittelpunktes bewegbar sind, so dass eine Verformung des Drahtes erreichbar ist. Die ersten Formgebungs- und Spannelemente sind gleichzeitig infolge der Bewegung der zweiten Formgebungs- und Spannelemente translatorisch in Richtung des Mittelpunktes bewegbar. Die Einrichtung, mit der die translatorische Bewegung der zweiten Formgebungs- und Spannelemente in Richtung Mittelpunkt erreichbar ist, ist so ausgebildet, dass eine größere Kraft auf den Draht ausgeübt wird als die Kraftwirkung, mit der die ersten Formgebungs- und Spannelemente in radial nach außen gegen den sich verformenden elektrisch leitfähigen Draht wirken.
Patent DE-102017207348-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur Haarreinigung"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewichta) 1,0 bis 15 Gew.-% Stärkeb) 0,05 bis 3,0 Gew.-% hydrophobiertes Metalloxidpulverc) 0,05 bis 3,0 Gew.-% Siliconöld) 2,0 bis 20 Gew.-% Ethanole) 40 bis 95 Gew.-% Treibmittel sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Zusammensetzung.