baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002583-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlgerät und Verfahren zur Bearbeitung und/oder Analyse einer Probe
Inventor: SCHERTEL ANDREAS DR
IPC: H01J37/304
Filed: 2011-01-12
Granted: 2017-09-28
Abstract: Teilchenstrahlgerät (1), mit – mindestens einer ersten Teilchenstrahlsäule (2), die eine erste Strahlachse (21) aufweist und die zur Erzeugung eines ersten Teilchenstrahls ausgebildet ist, – mindestens einer zweiten Teilchenstrahlsäule (3), die eine zweite Strahlachse (22) aufweist und die zur Erzeugung eines zweiten Teilchenstrahls ausgebildet ist, wobei die erste Teilchenstrahlsäule (2) und die zweite Teilchenstrahlsäule (3) derart zueinander angeordnet sind, dass die erste Strahlachse (21) und die zweite Strahlachse (22) einen ersten Winkel (W1) einschließen, der unterschiedlich zu 0° und 180° ist, – mindestens einem Probenträger (24), der um eine Rotationsachse (25) drehbar ist, wobei die Rotationsachse (25) mit der ersten Strahlachse (21) einen zweiten Winkel (W2) einschließt, wobei die Rotationsachse (25) mit der zweiten Strahlachse (22) einen dritten Winkel (W3) einschließt, wobei sowohl der zweite Winkel (W2) als auch der dritte Winkel (W3) zu 0° und 180° unterschiedlich sind, und wobei an dem Probenträger (24) mindestens eine Probe (8) anordbar ist, die eine zu bearbeitende und/oder zu analysierende Probenfläche (32) aufweist, wobei – der Probenträger (24) an einer ersten Position angeordnet ist, – der Probenträger (24) von der ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, in welcher eine Probenfläche (32) senkrecht zur zweiten Strahlachse (22) ausgerichtet ist, wobei die Probenfläche (32) in der ersten Position parallel zur ersten Strahlachse (21) ausgerichtet ist, – die erste Strahlachse (21) und die zweite Strahlachse (22) sich in einem Koinzidenzpunkt (23) schneiden, – in der ersten Position ein Abstand des Koinzidenzpunkts (23) zur ersten Teilchenstrahlsäule (2) größer ist als ein Abstand der Probenfläche (32) zur ersten Teilchenstrahlsäule (2) und/oder wobei in der zweiten Position ein Abstand des Koinzidenzpunkts (23) zur zweiten Teilchenstrahlsäule (3) größer ist als ein Abstand der Probenfläche (32) zur zweiten Teilchenstrahlsäule (3), und wobei die erste Strahlachse (21), die zweite Strahlachse (22) und die Rotationsachse (25) in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102011013411-B4 (DE)
Title: Prüfstift und IC-Träger mit Prüfstift
Inventor: KATO YUJI
IPC: H01R11/18
Filed: 2011-03-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Prüfstift (40), umfassend einen aus einem Metallblech geformten Kolben (41) und eine aus einem Metalldraht geformte und zum Halten des Kolbens (41) ausgelegte Schraubenfedereinheit (51), wobei: in einem entfalteten Zustand, der Kolben (41) einen ersten Bereich (41a) und einen zweiten Bereich (41b) umfasst, von denen jeder einen oberen Kontaktstreifen (43), einen breiten Bereich (44) und einen unteren Kontaktstreifen (45) aufweist, und die miteinander über die breiten Bereiche (44), die im ersten und zweiten Bereich (41a, 41b) ausgebildet sind, miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (41) in einer Verbundweise ausgebildet ist, indem der erste und zweite Bereich (41a, 41b) entlang einer Begrenzung der breiten Bereiche (44), die im ersten und zweiten Bereich (41a, 41b) ausgebildet sind, zusammengefaltet werden, um somit zumindest die breiten Bereiche (44), die im ersten und zweiten Bereich (41a, 41b) ausgebildet sind, in engen Kontakt zueinander zu bringen; ein elastischer Verformungsbereich (46) an einem unteren Bereich jedes der unteren Kontaktstreifen (45), die im ersten und zweiten Bereich (41a, 41b) ausgebildet sind, ausgebildet ist; und wenn der erste und zweite Bereich (41a, 41b) zusammengefaltet werden, um den Kolben (41) zu bilden, die im ersten und zweiten Bereich (41a, 41b) ausgebildeten unteren Kontaktstreifen (45), mit Ausnahme der elastischen Verformungsbereiche (46), in engen Kontakt zueinander gebracht werden und einen Verbundkörper bilden, während die elastischen Verformungsbereiche (46) gepaarte elastische Verformungsbereiche (46) bilden, die in Bezug aufeinander elastisch verformbar sind.
Patent DE-102011016552-B4 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für Tieftemperatur-Messzelle
Inventor: ROSCHER DIETRICH DR ING
IPC: B01L7/00
Filed: 2011-04-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Anordnung für die Dämpfung von Schwingungen eines mechanischen Kryokühlers für die mikroskopische Untersuchung von Proben in einer evakuierten Messzelle bei tiefen Temperaturen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihenanordnung von vier miteinander gekoppelten elastischen Kompensationskammern (110) (120) (130) (140) mit jeweils zwei elastisch gegeneinander, in Wirkrichtung des Verdichterkolbens des Kryokühlers (104) beweglichen Interfaces vorhanden ist, wobei jeweils ein Interface (111) der ersten Kompensationskammer (110) und ein Interface (142) der vierten Kompensationskammer (140) an den Enden der Reihenanordnung mit einem Rahmen (103) verbunden sind, die miteinander gekoppelten Interfaces (112) (121) der ersten und zweiten Kompensationskammer (110) (120) mit dem Gehäuse des Kryokühlers (104), und die miteinander verbundenen Interfaces (132) (141) der dritten und vierten Kompensationskammer (130) (140) mit der Messzelle (108) verbunden sind.
Patent DE-102011050257-B4 (DE)
Title: Tasteinrichtung zum Antasten von Oberflächen sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Tasteinrichtung
Inventor: LUDWIG PETER DIPL -ING
IPC: G01B3/48
Filed: 2011-05-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Tasteinrichtung zum Antasten von Oberflächen zur Messung oder Überprüfung der Beschaffenheit und/oder Formgebung derselben oder zur Messung von Abständen und/oder Positionierungen an zu untersuchenden Gegenständen, umfassend wenigstens eine Tasternadel (1) oder einen Tastereinsatz, welche bzw. welcher einen Tasterkörper (7, 9, 11, 13) und wenigstens ein Antastmittel (23) aufweist, wobei das Antastmittel (23) am Tasterkörper (7, 9, 11, 13) in einer das Antastmittel (23) umfassenden Aufnahmevorrichtung gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Halteplatten oder Halteflächen aufweist, welche konkave Vertiefungen oder Bohrungen (21) zum Einbringen von einander gegenüberliegenden Kugelsegmenten umfassen.
Patent DE-102011055634-B4 (DE)
Title: Automatisiertes antischnarch-bettsystem
Inventor: LIN HONG-DUN
IPC: A61B5/113
Filed: 2011-11-23
Granted: 2019-01-24
Abstract: Automatisiertes Antischnarch-Bettsystem (2) umfassend:ein Bett (20) zur Aufnahme eines Benutzers (U) in liegender Körperhaltung, wobei das Bett (20) einen Antrieb (200) aufweist, mit dem das Bett (20) in der Konfiguration in einen Antischnarch- oder einen Normal-Modus stellbar ist;eine Sensor-Einrichtung (21), mit der ein Erfassungssignal periodisch zur Brust des Benutzers (U) abgebbar ist, das beim Erreichen des Benutzers (U) reflektiert wird und als reflektiertes Signal zurückkehrt, und mit der das vom Benutzer (U) zurückkehrende reflektierte Signal empfangbar ist, sich aus dem Erfassungs- und dem reflektierten Signal eine Auslenkung der Brust des Benutzers (U) berechnen und aus der Auslenkung bestimmen lässt, ob der Benutzer (U) schnarcht, und, wenn ja, ein Steuerbefehl abgebbar ist; undeine Steuerung (22), die an den Antrieb (200) angeschlossen ist und mit der der Steuerbefehl aufnehmbar und dementsprechend der Antrieb (200) ansteuerbar ist derart, dass der Antrieb (200) die Konfiguration des Betts (20) in den Antischnarch-Modus stellt und so die Körperhaltung des schlafenden Benutzers (U) ändert.
Patent DE-102011075825-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sitze in Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHMÄCKE MICHAEL
IPC: B61D17/08
Filed: 2011-05-13
Granted: 2014-09-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Anbindung von Sitzen oder dgl. in Schienenfahrzeugen, mit wenigstens zwei gleichartigen Strangpressprofilen (A, B, C), die in ihrer Längsrichtung über ein Verbindungsstück (6, 8) aneinander angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (6, 8) mit den Strangpressprofilen (A, B, C) formschlüssig verbunden ist, und das Verbindungsstück (6, 8) einen höheren Widerstand gegenüber Umformung als die Strangpressprofile (A, B, C) aufweist und die Strangpressprofile (A, B, C) im Bereich des Verbindungsstücks (6, 8) mit diesem verpresst sind.
Patent DE-102011076103-B4 (DE)
Title: Wälzlager und Lageranordnung mit einem solchen Wälzlager
Inventor: OLSCHEWSKI ARMIN
IPC: F16C33/48
Filed: 2011-05-19
Granted: 2013-04-11
Abstract: Wälzlager (1), umfassend mindestens einen Lagerinnenring (2) und mindestens einen Lageraußenring (3), wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) Wälzkörper (4) angeordnet sind, die von einem Käfig (5) gehalten werden, wobei das Wälzlager (1) als Kegelrollenlager ausgebildet ist, wobei der Käfig (5) in mindestens einem axialen Endbereich einen sich in axiale Richtung (a) erstreckenden Hülsenabschnitt (6) aufweist, wobei der Hülsenabschnitt (6) an seinem von den Wälzkörpern (4) abgewandten Ende mit einem radial (r) verlaufenden Abschlussbereich (7) versehen ist, der sich unter Bildung eines Spalts (s) bis zum Lagerinnenring (2) erstreckt, dadurch, gekennzeichnet, dass der Käfig (5) einen konisch verlaufenden Abschnitt aufweist, in den Aufnahmetaschen (11) für die als Kegelrollen ausgeführten Wälzkörper (4) eingearbeitet sind, wobei sich der Hülsenabschnitt (6) an den mit Aufnahmetaschen (11) versehenen Abschnitt anschließt, wobei der Hülsenabschnitt (6) an seiner dem Lagerinnenring (2) zugewandten inneren Oberfläche (9) zumindest abschnittsweise konisch ausgebildet ist, wobei der Winkel...
Patent DE-102011079559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines fahrzeugsitzes
Inventor: TOMOKI NII
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-07-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Schmelzverbinden eines Heizelements (24) mit einer Oberfläche einer ersten Laminatlage (26); Herstellen eines Sitzbezugs (14) durch Schmelzverbinden der einen Oberfläche der ersten Laminatlage (26) mit der Rückfläche eines Polsterelements (20) durch ein zwischen der ersten Laminatlage (26) und dem Polsterelement (20) angeordnetes Haftgewebe (22); Anordnen des Sitzbezugs (14) auf einem Formwerkzeug (30) dergestalt, dass eine Oberfläche des Polsterelements (20) auf dem Formwerkzeug (30) liegt; und Gießen eines flüssigen Urethanmaterials auf den Sitzbezug (14) und Verschäumen des flüssigen Urethanmaterials.
Patent DE-102011090172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KURAHASHI KENICHIRO
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-12-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, aufweisend die folgenden Schritte: Ausbilden eines Isolationsfilms (34) auf einer Oberfläche einer Halbleiterschicht (32); Ausbilden eines Photolacks (36a) auf einer Oberfläche des Isolationsfilms (34), wobei der Photolack (36a) eine Öffnung aufweist; Ausbilden einer gehärteten Schicht (38a, 38b) auf einem inneren Umfang des Photolacks (36a) durch Aufbringen eines Strukturschrumpfmittels auf dem Photolack (36a), wobei das Strukturschrumpfmittel eine Querverbindungsreaktion mit dem Photolack (36a) eingeht; Ätzen der Isolationsschicht (34) unter Verwendung des Photolacks (36a) und der gehärteten Schicht (38a, 38b) als Masken; Entfernen der gehärteten Schicht (38a, 38b); Ausbilden einer Metallschicht (40) auf einer Oberfläche der Halbleiterschicht (32), auf einer Oberfläche des Isolationsfilms (34) und auf einer Oberfläche des Photolacks (36a); und Entfernen des Photolacks (36a) und des Abschnitts der Metallschicht (40) auf der Oberfläche des Photolacks (36a) durch eine Abhebetechnik.
Patent DE-102011102701-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer pneumatisch veränderbaren Sitzkontur
Inventor: DEPPE RUEDIGER HEINRICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-10-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer pneumatisch veränderbaren Sitzkontur, umfassend eine Sitzstruktur (2) und eine an dieser angeordnete, eine Mehrzahl formveränderbarer Blaseneinheiten (7) aufweisende Blasenanordnung (5), wobei die Blaseneinheiten an ein pneumatisches Befüll- und Entleerungssystem (8) angeschlossen sind, welches eine Luftdruckquelle (10), eine mehrere Befüll-Ventileinheiten (16) aufweisende Ventilanordnung (17) und eine Steuereinheit umfasst, wobei die Befüll-Ventileinheiten (16) jeweils ein Befüllventil (59) und einen dieses betätigenden Aktor (A) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüll-Ventileinheiten (16) baulich und strömungstechnisch gekoppelt Teil eines integrierten Ventilmoduls (14) sind, wobei die Befüllventile (59) zumindest versorgungsseitig über einen gemeinsamen Strömungskanal (23) miteinander kommunizieren, wobei in dem integrierten Ventilmodul (14) weiterhin eine integrierte Überdrucksicherung untergebracht ist.
Patent DE-102012001873-B4 (DE)
Title: Stecktafel zum Ordnen und Aufbewahren von blattförmigem Organisationsmaterial
Inventor: KIRSCH BERND H
IPC: B42F7/02
Filed: 2012-02-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Stecktafel zum Ordnen und Aufbewahren von blattförmigem Organisationsmaterial mit mehreren schuppenförmig untereinander angeordneten Steckbahnen, die nach oben offen sind und nach unten eine Auflage bilden für ein gerades Einstecken des Organisationsmaterials, wobei eine Tafelfront (1) mit einem Vorderteil und einem Rückenteil (3) vorgesehen ist, zwischen denen die Steckbahnen derart ausgebildet sind, dass das Vorderteil Einsteckschlitze für die nach oben offenen Steckbahnen aufweist und das Rückenteil (3) in gabelförmige Lamellen (6) unterteilt ist, deren feste Fortsatzenden (7) jeweils die untere Auflage (8) einer Steckbahn bestimmen, während eine jeweils freie Lamellenspitze (10) in das Vorderteil steckbar ist zur Befestigung der Lamellen (6) an dem Vorderteil.
Patent DE-102012020040-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines wässrigen Additivs
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-04-16
Abstract: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines wässrigen Additivs, insbesondere zur katalytischen Abgasentstickung an einem Kfz, umfassend einen Vorratsbehälter (1), der ein Vorratsvolumen (2) umschließt, wenigstens eine Förderpumpe (8) für das Additiv sowie Mittel zur Beheizung wenigstens von Teilen des Vorratsvolumens (2) oder eines separaten Abschmelzvolumens, wobei der Vorratsbehälter (1) zumindest teilweise doppelwandig ausgebildet ist, und wobei ein mit dem Wärmeträgermedium durchströmbares Volumen (5) des Vorratsbehälters (1) mehrere Kanäle (15a, 15b, 15c) umfasst, die wahlweise einzeln oder zusammen mit dem Wärmeträgermedium durchströmbar sind und in dem Boden und/oder in der Wandung des Vorratsbehälters (1) verschiedene Heizzonen (I, II, III) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster innerer Kanal (15a) mit einem Vorlaufanschluss (13) kommuniziert und dass wenigstens ein zweiter äußerer Kanal (15b) an einem Rücklauf des ersten Kanals (15a) angeschlossen ist.
Patent DE-102012200715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Darstellung wenigstens zweier 3-D-Subtraktionsbilddatensätze sowie C-Bogen-Röntgenvorrichtung hierfür
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-01-19
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Aufnahme und Darstellung wenigstens zweier 3-D-Subtraktionsbilddatensätze bestehend aus wenigstens einem nativen 3-D-Bilddatensatz (15) und wenigstens einem nach Kontrastmittelgabe aufgenommenen 3-D-Bilddatensatz (16, 17), die wenigstens einen Teil des Gefäßsystems eines Patienten darstellen, mittels einer C-Bogen-Röntgenvorrichtung (1), wobei die 3-D-Bilddatensätze jeweils aus einer vorgegebenen Zahl von zweidimensionalen Projektionsbilddatensätzen (12, 14) gewonnen werden, mit den Schritten: – Durchführen eines Maskenlaufs mit einem Rotationswinkel von wenigstens 180° plus Fächerwinkel plus einem Zusatzwinkel und dabei Aufnahme der Projektionsbilddatensätze (12) des nativen 3-D-Bilddatensatzes (15), – Durchführen von einem oder mehreren Füllungsläufen nach Kontrastmittelgabe mit jeweils einem Rotationswinkel von wenigstens 180° plus Fächerwinkel plus einem Zusatzwinkel, wobei bei jedem Füllungslauf eine vorgegebene Anzahl von Projektionsbilddatensätzen (14) aufgenommen wird, – Erzeugung wenigstens zweier Teil-3-D-Bilddatensätze durch Zusammenfassen wenigstens zweier Teilmengen von aufeinanderfolgenden Projektionsbilddatensätzen (n1, ..., 132; 128, ..., 260) eines Rotationslaufs zu jeweils einem Satz von Projektionsbilddatensätzen, – Rekonstruktion jeden Satzes von Projektionsbilddatensätzen zu jeweils einem 3-D-Bilddatensatz, – wobei jeweils ein 3-D-Substraktionsbilddatensatz durch Subtraktion der Daten eines nativen 3-D-Bilddatensatzes (15) von den Daten eines 3-D-Bilddatensatzes (16, 17) nach Kontrastmittelgabe erzeugt wird, wobei die Subtraktion vor der Rekonstruktion in korrespondierenden, beim gleichen Projektionswinkel aufgenommenen Projektionsbilddatensätzen oder in den rekonstruierten 3-D-Bilddatensätzen vorgenommen wird, und – Darstellung wenigstens zweier 3-D-Subtraktionsbilddatensätze an einer Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102012214393-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine klappbare Sitzlehne eines Fahrzeugs
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-08-13
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (2) für eine klappbare Sitzlehne eines Fahrzeugs, umfassend einen an der Sitzlehne oder fahrzeugfest angeordneten Verriegelungsbügel (3), ein fahrzeugfest bzw. an der Sitzlehne angeordnetes Verriegelungsschloss (6) und zwei in einem Befestigungsbereich des Verriegelungsbügels (3) an der Sitzlehne oder fahrzeugfest angeordnete Verstärkungsstrukturen (4, 5), wobei eine der Verstärkungsstrukturen (4, 5) kraft-, stoff- und/oder formschlüssig mit einer Deformationsstruktur (7) und dem Verriegelungsbügel (3) und die verbleibende Verstärkungsstruktur (5, 4) kraft-, stoff- und/oder formschlüssig mit der Sitzlehne und der Deformationsstruktur (7) oder fahrzeugfest und mit der Deformationsstruktur (7) verbunden ist, wobei die Deformationsstruktur (7) derart ausgebildet ist, dass bei einer Krafteinwirkung in die Sitzlehne und/oder den fahrzeugfesten Befestigungsbereich die einwirkende Kraft von der Deformationsstruktur (7) zumindest teilweise absorbierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstrukturen (4, 5) jeweils als Verstärkungsblech ausgebildet sind und die Deformationsstruktur (7) als Deformationsbalg oder Deformationstopf ausgebildet ist.
Patent DE-102013000370-B4 (DE)
Title: Wicklungsträger, insbesondere Stator oder Rotor einer Drehstrom-Elektromaschine und Verfahren zur Herstellung der Wicklung eines Wicklungsträgers
Inventor: STENZEL PEER
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-01-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Wicklungsträger, als Stator oder Rotor, mit Wicklungen für eine Drehstrom-Elektromaschine, wobei das Blechpaket (2) des Wicklungsträgers zylindrisch mit winkelversetzten Längsnuten (4a, 4b) ausgebildet ist und phasenzugeordnete Wicklungen aus Kupferlackdraht mit einem Nadelwickelsystem (10) direkt in die Längsnuten (4a, 4b) gewickelt sind, wobei deren Windungen jeweils als Drahtbündel (5) in einer ersten Längsnut (4a) und einer dagegen versetzten, zweiten zugeordneten Längsnut (4b) einliegen, mit jeweils an den Stirnseiten des Blechpakets (2) verbindenden Drahtbündelbereichen als Spulenköpfe (6), wobei die Spulenköpfe (6) durch Hüllelemente (13) gebildet sind, in denen die Drahtbündelbereiche aufgenommen sind, dergestalt, dass die Windungen beim direkten Wickelvorgang in die Längsnuten (4a, 4b) jeweils zugleich in ein längsoffenes Hüllelement (13) gewickelt sind.
Patent DE-102013005823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Drehzahl eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsmotors sowie Kombinationsinstrument für ein Fahrzeug
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G12B11/00
Filed: 2013-04-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anzeige der Drehzahl eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsmotors, umfassend eine erste Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Motordrehzahl, die wenigstens einen in Abhängigkeit der Drehzahl in unterschiedliche Positionen bewegbaren Zeiger (3) umfasst, wobei eine weitere Anzeigeeinrichtung, welche zur optischen Ausgabe wenigstens einer die Drehzahl des kraftfahrzeugseitigen Antriebsmotors angebenden Drehzahlinformation ausgebildet ist, wobei die weitere Anzeigeeinrichtung als Bildschirm (4) ausgebildet ist und der Bildschirm (4) wenigstens einen Anzeigebereich (6), in welchem die Drehzahlinformation in einer Buchstaben-Zahlenkombination ausgebbar ist, umfasst, wobei die Position des Anzeigebereichs (6) in Abhängigkeit der Position des Zeigers (3) veränderbar ist.
Patent DE-102013016037-B4 (DE)
Title: Antischnipp-Schließzylinder
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: E05B27/04
Filed: 2013-09-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Antischnipp-Schließzylinder, umfassend ein Zylindergehäuse (1) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (2), – wobei radial verlaufende, im Bohrungsgrund ineinander übergehende, Bohrungen im Zylinderkern (2) vorgesehen sind, von denen die eine Bohrung ein gefedertes Sperrelement (5) und die andere Bohrung einen gefederten Schnippstift (7) aufnimmt, – und im Innenumfang des Zylindergehäuses (1) eine Sperrgeometrie (6) ausgebildet ist, die an einer definierten Umfangsposition des Innenumfangs des Zylindergehäuses (1) eine radiale Bewegung des Sperrelementes (5) nach außen über die Trennebene Zylindergehäuse/Zylinderkern in eine Ausnehmung (9) im Zylindergehäuse (1) zulässt, dadurch gekennzeichnet, – dass dem Schnippstift (7) eine Schnippgeometrie-Lauffläche (3) am Innenumfang des Zylindergehäuses (1) zugeordnet ist, mit einem radial nach innen weisenden Nocken (4), wobei der Nocken am Innenumfang bezogen auf die definierte Position der Ausnehmung (9) der Sperrgeometrie (6) so angeordnet ist, dass der Schnippstift (7) von dem Nocken (4) radial nach innen unter die Trennebene Zylindergehäuse/Zylinderkern bewegbar ist, wenn das Sperrelement (5) nach außen über die Trennebene verschoben ist.
Patent DE-102013100596-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speichersystem mit Programmier- und Löschverfahren und Blockverwaltungsverfahren
Inventor: OH EUN CHU
IPC: G11C16/10
Filed: 2013-01-22
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren, das Folgendes aufweist:ein Überschreiben einer Speicherzelle, welche m-Bit-Daten speichert, um n-Bit-Daten zu speichern, wobei n kleiner als oder gleich m ist, wobei die Speicherzelle einen einer ersten Mehrzahl von Programmzuständen hat, wenn sie die m-Bit-Daten speichert, und wobei die Speicherzelle einen einer zweiten Mehrzahl von Programmzuständen hat, wenn sie die n-Bit-Daten speichert, wobei die zweite Mehrzahl von Programmzuständen wenigstens einen Programmzustand (EP1; EP2; EST) aufweist, der nicht in der ersten Mehrzahl von Programmzuständen ist, und wobei der wenigstens eine Programmzustand (EP1; EP2; EST) eine Schwellenspannungsverteilung hat, die höhere Schwellenspannungen aufweist als die Schwellenspannungsverteilungen der ersten Mehrzahl von Programmzuständen.
Patent DE-102013102299-B4 (DE)
Title: Linearwähler
Inventor: RAITH ANDREAS
IPC: H01H3/44
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-12-04
Abstract: Linearwähler (1) zum leistungslosen Vorwählen von Stufenkontakten (4, 5) eines Stufentransformators (100), der einen Feinwähler (2) und einen Wendeschalter (3) umfasst, wobei der Feinwähler (2) ungeradzahlige Stufenkontakte (4 1 , 4 3 , 4 5 , ...), die in einer ersten Reihe (40) angeordnet sind, und geradzahlige Stufenkontakte (5 0 , 5 2 , 5 4 , ...), die in einer zweiten Reihe (50) angeordnet sind, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Linearwähler (1) ein Getriebe (6) trägt, mit dem ein einziger Kontaktschlitten (13) zum Kontaktieren der ungeradzahligen Stufenkontakte (4 1 , 4 3 , 4 5 , ...) und der geradzahligen Stufenkontakte (5 0 , 5 2 , 5 4 , ...) und ein auf einer Welle (20) sitzender erster Kontaktfächer (21) und zweiter Kontaktfächer (22) des Wendeschalters (3) direkt betätigbar sind.