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Patent DE-102016012510-A1 (DE)
Title: Modulare Einrichtung zur automatischen Bestimmung von Eigenschaften von länglichen Textilmustern in der Art von Garnen, Fäden, Bändern und Ähnlichem
Inventor: RIGHETTINI PAOLO
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine modulare Einrichtung (100) zur Bestimmung von Eigenschaften von länglichen Textilmustern in der Art von Garnen, Fäden, Bändern und Ähnlichem auf automatische Weise, wobei die Einrichtung (100) ein Gehäuse (101) umfasst, auf dem mindestens ein Beschickungsmodul (102) der Eingangsenden einer Vielzahl von zu testenden Textilmustern montiert ist, wobei jedes Textilmuster von einer dazugehörigen Konfektionierung beschickt wird, die durch Stützmittel getragen wird, die der Einrichtung zuzuordnen sind; sowie mindestens ein Messmodul (103, 104, 106) zum Messen von mindestens einer strukturellen oder physikalisch-mechanischen Eigenschaft der Textilmuster, Handhabungsmittel (105) zum Führen der Textilmuster zwischen dem Beschickungsmodul (102) und dem mindestens einen Messmodul (103, 104, 106) und einer zentralen Einheit programmierbarer Art zur Kontrolle und Steuerung des Beschickungsmoduls (102), des mindestens einen Messmoduls (103, 104, 106) und der Handhabungsmittel (105). Das Beschickungsmodul (102) umfasst eine Vielzahl von Greiforganen (200), die untereinander entlang einer Beschickungsrichtung (DC) ausgerichtet sind; und Antriebsmittel 202, die dem mindestens einen Wagen (201) zugeordnet sind, um den mindestens einen Wagen (201) in die Bewegung entlang der Verfahrrichtung zu betätigen.
Patent DE-102016012551-A1 (DE)
Title: Schraube mit Ringdichtung
Inventor: HEINRICHS FLORIAN
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schraube 1 mit Ringdichtung 8, insbesondere Verschlussschraube, mit einer durch Umbördeln hergestellten Aufnahmenut 9 für die Ringdichtung 8. Dadurch lässt sich die axiale Ausdehnung b eines Gewindefreistichs verringern.
Patent DE-102016100760-A1 (DE)
Title: Überwachungsbaugruppe und- Verfahren für das Batteriepaket eines elektrifizierten Fahrzeugs
Inventor: POIRIER ERIC
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine beispielhafte Überwachungsbaugruppe enthält unter anderem einen Controller, der konfiguriert ist zum Identifizieren einer Änderung bei einem Innendruck einer Batteriezelle unter Verwendung einer Widerstandsmessung und einer Referenztemperaturmessung, wobei die Widerstandsmessung durch einen mit der Batteriezelle assoziierten Dehnungsmessstreifen bereitgestellt wird.
Patent DE-102016105182-A1 (DE)
Title: Diagnose-Lötrahmen und Verfahren zur Erkennung von Verunreinigungen in einem Lotbad einer Lötanlage
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: B23K3/08
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diagnose-Lötrahmen (1) zur Erkennung von Verunreinigungen in einem Lotbad (3) einer Lötanlage, welcher Diagnose-Lötrahmen (1) derart ausgestaltet ist, dass er mittels eines Transportsystems (6) der Lötanlage durch die Lötanlage gefahren werden kann, und welcher Diagnose-Lötrahmen (1) zumindest einen Behälter (8) mit zumindest einer ersten (9) und einer zweiten (11) Öffnung, einen ersten Temperatursensor (10), und eine Auswerteeinheit (14) umfasst. Der Behälter (8) ist derart angeordnet, dass während des Fahrens durch die Lötanlage eine vorgebbare Menge an Lot (3b) aus dem Lotbad (3) durch die erste Öffnung (9) in den Behälter (8) eindringt Der Temperatursensor (10) ragt durch die zweite Öffnung (11) des Behälters (8) in den Behälter (8) hinein und ist derart angeordnet, dass er mit der vorgebbaren Menge an Lot (3b) in thermischem Kontakt steht, und dient zumindest zur zeitlichen Erfassung der Temperatur in Form einer Temperaturkurve (Ti(t)). Die Auswerteeinheit (14) trifft dann zumindest aus der Temperaturkurve (Ti(t)) eine Aussage über die Verunreinigungen des Lotbades (3, 3b). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Lötanlage mit einem erfindungsgemäßen Diagnose-Lötrahmen (1), ein Verfahren zum Erkennen von Verunreinigungen in einem Lotbad (3) einer Lötanlage, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Lötanlage.
Patent DE-102016106482-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine elektronische Bauelementanordnung und Verfahren zum Herstellen desselben, elektronische Bauelementanordnung und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HENSCHEL MARTIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für eine elektronische Bauelementanordnung, aufweisend einen Träger, ein erstes Kontaktpad und ein zweites Kontaktpad, eine das erste Kontaktpad und das zweite Kontaktpad elektrisch leitend miteinander verbindende elektrisch leitfähige Struktur und einen ersten Kontaktleiter, der mittels einer Lotschicht mit dem ersten Kontaktpad elektrisch leitend verbunden ist und der in einem zweiten Abschnitt der ersten Oberfläche und/oder auf der zweiten Oberfläche zum Ausbilden einer Schweißverbindung ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Bauelementanordnung mit einem solchen Verbindungselement und mit zumindest einem an den Kontaktleiter geschweißten Bauelement und die Verfahren zum Herstellen des Verbindungselements und der Bauelementanordnung.
Patent DE-102016106826-A1 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: HEINRICHS GUNDOLF
IPC: E05D11/10
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, umfassend ein Haltergehäuse (230), das mit dem einen von einer Tür und einem Türrahmen verbindbar ist, und eine das Haltergehäuse (230) durchsetzende Türhaltestange, die mit dem anderen von Tür und Türrahmen gelenkig verbindbar ist, wobei die Türhaltestange wenigstens eine Bremsfläche aufweist, wobei an dem Haltergehäuse (230) zumindest ein in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche verlagerbares Bremsglied (50) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Bremsfläche der Türhaltestange wenigstens abschnittsweise in Kontakt bringbar ist und so eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt, wobei die Türhaltestange wenigstens eine zu der Bremsfläche geneigte Führungsfläche aufweist. Ein Türfeststeller, der zumindest Abschnittsweise hohe Haltekräfte bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an dem Haltergehäuse (230) zumindest ein Führungsglied (235a, 235b) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Führungsfläche wenigstens bereichsweise in Kontakt bringbar ist und eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt.
Patent DE-102016108537-A1 (DE)
Title: Wischmopp-Flüssigkeitsabstreifvorrichtung zum Abstreifen von Flüssigkeit von einem Wischmopp und Anordnung aufweisend wenigstens einen Reinigungsbehälter und eine darauf aufgesetzte Wischmopp-Flüssigkeitsabstreifvorrichtung
Inventor: FISCHER ARNOLD
IPC: A47L13/14
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die erfindungsgemäße Wischmopp-Flüssigkeitsabstreifvorrichtung (1) zum Abstreifen von Flüssigkeit von einem Wischmoppbezug umfasst eine Wanne (3) zur Flüssigkeitsaufnahme mit einer Längserstreckungsrichtung und einer dazu kürzeren Quererstreckungsrichtung, in der mehrere Abstreif-Stege (7) quer zur Längserstreckungsrichtung so vorgesehen sind, dass in der Wanne (3) mehrere voneinander abgegrenzte Becken (9) gebildet sind. Wenigstens einige der Becken (9) weisen jeweils wenigstens eine Vertiefung (11) mit einem Ablaufloch (13) für Flüssigkeit auf. Die Wischmopp-Flüssigkeitsabstreifvorrichtung (1) ist einstückig ausgeführt.
Patent DE-102016109293-A1 (DE)
Title: Ansteuern mehrerer lichtquellen
Inventor: SCENINI ANDREA
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ansteuern mehrerer Lichtquellen vorgeschlagen, die ein Schieberegister mit mindestens zwei Zellen umfasst, wobei ein Ausgang jeder Zelle eine der mehreren Lichtquellen steuert; wobei die mindestens zwei Zellen in Reihe geschaltet sind und durch ein Taktsignal angesteuert werden; wobei jede Zelle des Schieberegisters ein Flipflop und ein Register umfasst; wobei der Ausgang des Flipflops mit dem Eingang des Registers verbunden ist; wobei das Register ausgelegt ist zum Speichern der Ausgabe des Registers auf der Basis eines Aktualisierungssignals und wobei die Ausgabe des Registers eine der Lichtquellen steuert; wobei die Flipflops der mindestens zwei Zellen mit einem Datensignal auf der Basis des Taktsignals gefüllt werden; und wobei nach einer vorbestimmten Anzahl von Zyklen des Taktsignals das Aktualisierungssignal den Registern zugeführt wird, die gemäß den in den Flipflops der Zellen gespeicherten Werten die Lichtquellen ansteuern.
Patent DE-102016112924-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschineneinheit mit einer Werkzeug-Spannvorrichtung
Inventor: SPRANG JOACHIM VAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird eine motorisch angetriebene Werkzeugmaschineneinheit, wie ein Mehrachsendrehkopf oder eine Motorspindel, mit einer Statoreinheit und einer wenigstens um eine Drehachse drehbaren Rotoreinheit, wobei die Rotoreinheit wenigstens eine Werkzeugaufnahmeeinheit mit einer in Längsrichtung der Drehachse verstellbaren und mit einer Spannkraft beaufschlagbaren Werkzeug-Spannvorrichtung zum Fixieren und Verspannen eines lösbar fixierbaren Werkzeuges umfasst, vorgeschlagen, wobei höhere Anforderungen erfüllt werden, insbesondere in Bezug auf die Genauigkeit der Bearbeitung und/oder der Sicherheit bei der Bearbeitung. Dies wird erfindungsgemäß vor allem dadurch erreicht, dass wenigstens zwei Spannkraft-Sensoren (4) zur Erfassung des Verspannens der Werkzeug-Spannvorrichtung (1), insbesondere der beim Fixieren und Verspannen hervorgerufenen Spannkraft (F), vorgesehen sind.
Patent DE-102016113423-A1 (DE)
Title: Formbares faserhaltiges Material für die Herstellung von Formteilen
Inventor: SCHABEL SAMUEL
IPC: C08L101/16
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein formbares faserhaltiges Material für die Herstellung von Formteilen besteht aus einem flüssigen Trägermedium sowie einem Massenanteil von mindestens 10% pflanzlichen Fasern, einem Massenanteil zwischen 5% und 80% eines Polysaccharidmaterials, einem Massenanteil zwischen 5% und 80% eines mineralischen Füllmaterials sowie einem Massenanteil zwischen 0% und 40% eines Additivmaterials. Das Polysaccharidmaterial enthält Stärke oder Guaran in natürlicher, abgebauter oder modifizierter Form enthält. Das Polysaccaridmaterial kann einen Anteil eines Cellulosederivatmaterials enthalten, wobei das Cellulosederivatmaterial ein Celluloseether, insbesondere Carboxymethylcellulose sein kann. Als mineralisches Füllmaterial kann Calciumcarbonat bzw. Kreidepulver verwendet werden. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus dem formbaren faserhaltigen Material werden in einem Mischungsschritt ein flüssiges Trägermedium mit pflanzlichen Fasern, mit einem Polysaccharidmaterial und mit einem mineralischen Füllmaterial zu einem Gemisch vermischt, in einem Verdickungsschritt das Gemisch erwärmt und das Polysacchaaridmaterial verdickt, in einem Entwässerungsschritt dem verdickten Gemisch ein Anteil des flüssigen Trägermediums entzogen und in einem Formgebungsschritt aus dem formbaren verdickten Gemisch ein Formteil geformt.
Patent DE-102016118783-A1 (DE)
Title: Turbofan-Triebwerk für ein ziviles Überschallflugzeug
Inventor: ROSENAU KNUT
IPC: F02K1/60
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbofan-Triebwerk für ein ziviles Überschallflugzeug, das aufweist: einen Triebwerkseinlauf (1); einen mehrstufigen Fan (3), der hinter dem Triebwerkseinlauf (1) angeordnet ist; ein Kerntriebwerk, das einen Verdichter (7), eine Brennkammer (11) und eine Turbine (91, 92) umfasst; einen Primärstromkanal (6), der durch das Kerntriebwerk führt; einen Sekundärstromkanal (5), der am Kerntriebwerk vorbei führt; eine verstellbare konvergent-divergente Schubdüse (4), die eine Düsenhalsfläche (16) und eine Düsenaustrittsfläche (17) ausbildet, wobei zumindest die Düsenhalsfläche (16) verstellbar ist; und einen Schubumkehrer (15), der in die verstellbare konvergent-divergente Schubdüse (4) integriert ist.
Patent DE-102016119390-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: LIANG MONGSONG
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen ersten Transistor (TR1), einen zweiten Transistor (TR2) und einen dritten Transistor (TR3) auf, welche auf einem Substrat (100) vorgesehen sind, wobei der erste bis dritte Transistor (TR1–TR3) jeweils Source- und Drain-Bereiche (SD), welche voneinander beabstandet sind, eine Gatestruktur, welche sich in einer ersten Richtung auf dem Substrat (100) erstreckt und zwischen den Source- und Drain-Bereichen (SD) eingefügt ist, und einen Kanalbereich (CH1–CH3) aufweisen, welcher die Source- und Drain-Bereiche (SD) miteinander verbindet. Ein Kanalbereich (CH2) des zweiten Transistors (TR2) und ein Kanalbereich (CH3) des dritten Transistors (TR3) weisen jeweils eine Mehrzahl von Kanalabschnitten (N2, N3) auf, wobei die Mehrzahl von Kanalabschnitten (N2, N3) voneinander in einer zweiten Richtung rechtwinklig zu einer oberen Oberfläche des Substrats (100) beabstandet ist und mit den Source- und Drain-Bereichen (SD) jeweils verbunden ist. Eine Breite eines Kanalabschnitts (N3) des dritten Transistors (TR3) in der ersten Richtung ist größer als eine Breite eines Kanalabschnitts (N2) des zweiten Transistors (TR2) in der ersten Richtung.
Patent DE-102016121120-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein erstes Berechnungsmittel (102) berechnet einen Befehlswert, der zu jedem vorbestimmten Steuerungszeitraum an ein Stellglied gegeben wird, in Übereinstimmung mit einem ersten Steuerungsalgorithmus. Ein zweites Berechnungsmittel (104) berechnet einen Befehlswert, der zu jedem Steuerungszeitraum an das Stellglied gegeben wird, in Übereinstimmung mit einem zweiten Steuerungsalgorithmus. Der zweite Steuerungsalgorithmus umfasst zumindest eine Vorwärtssteuerung (FF-Steuerung). Wenn ein Steuerungsalgorithmus des Stellgliedes von dem ersten Steuerungsalgorithmus zu dem zweiten Steuerungsalgorithmus gewechselt wird, berechnet das zweite Berechnungsmittel (104) in einem anfänglichen Steuerungszeitraum nach einem Wechsel einen dieszeitigen Wert des Befehlswertes mit einem Wert zwischen einem vorherzeitigen Wert des Befehlswertes, der von dem ersten Berechnungsmittel (102) berechnet wurde, und einem dieszeitigen Wert der FF-Steuerung als einem korrigierten dieszeitigen Wert der FF-Steuerung gesetzt.
Patent DE-102016122242-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: HILS FABIAN
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (103) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (100), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (9) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (6), die den Vorratsbehälter (9) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (9) eine Vorratskammer (13) und eine in eine Dosieröffnung (23) mündende Dosierkammer (14) aufweist, wobei die Dosierkammer (14) von einem Dosierelement (22) bereitgestellt ist, das innerhalb des Vorratsbehälters (9) bewegbar angeordnet und aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung überführbar ist.
Patent DE-102016123418-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: SZLAGOWSKI STEFAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Absaugvorrichtung (1) für ein Kochfeld (100), umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einer Absaugöffnung (3) zum Absaugen von Wrasen und einer Auslassöffnung (4) zum Anschluss an eine Gebläseeinrichtung (5). Dabei erstreckt sich zwischen der Absaugöffnung (4) und der Auslassöffnung (5) ein Gehäuseabschnitt (6), wobei in dem Gehäuseabschnitt (6) eine Abflussöffnung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016124116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Strahlungsquelle zum Aushärten von Auskleidungsschläuchen
Inventor: WIND HERBERT
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aushärtung von harzgetränkten Auskleidungsschläuchen mit energiereicher Strahlung, umfassend mindestens eine Strahlungsquelle zur Erzeugung energiereicher Strahlung und mindestens eine Leistungskontrollvorrichtung zur Regelung der elektrischen Leistungsabgabe an die mindestens eine Strahlungsquelle, wobei mindestens ein Soll-Parameter repräsentiv für die gewünschte elektrische Leistungsabgabe an der Leistungskontrollvorrichtung einstellbar oder eingestellt ist, und die von der mindestens einen Strahlungsquelle aufgenommene Ist-Leistung mittels einer Messeinrichtung gemessen und mit dem Soll-Parameter verglichen wird, wobei im Falle einer Unterschreitung des Soll-Parameter die Leistungskontrollvorrichtung die Leistungsabgabe erhöht und im Falle einer Überschreitung des Soll-Parameteres reduziert wird.
Patent DE-102016124504-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug sowie ein solches Flurförderzeug
Inventor: STOLTEN THOMAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-12-15
Abstract: Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug umfassend
 - ein Hubgerüst mit einem beweglich geführten Lastteil und mindestens einer beweglich geführten Maststufe,
 - einen auf den Lastteil wirkenden Freihubzylinder,
 - mindestens einen auf die mindestens eine Maststufe wirkenden Masthubzylinder,
 - ein Hydraulikaggregat zur Versorgung des Freihubzylinders sowie des mindestens einen Masthubzylinders mit Hydraulikflüssigkeit, gekennzeichnet durch
 - mindestens ein Zuführventil, das mit dem Hydraulikaggregat und mit dem Freihubzylinder und/oder dem mindestens einen Masthubzylinder verbunden ist und lediglich zur Zuführung von Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydrauliktank zu dem Freihubzylinder und/oder dem Masthubzylinder vorgesehen ist und
 - mindestens ein Rückführventil, das mit dem Hydraulikaggregat und mit dem Freihubzylinder und/oder dem mindestens einen Masthubzylinder verbunden ist und das lediglich zur Rückführung von Hydraulikflüssigkeit von dem Freihubzylinder und/oder dem Masthubzylinder zu dem Hydrauliktank vorgesehen ist.
Patent DE-102016203046-A1 (DE)
Title: Kältemaschine mit einem Phasen-Abscheider und Kältegerät damit
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25B43/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: In einer Kältemaschine (22), insbesondere für ein Haushaltskältegerät, mit einer Drossel (27) und einem der Drossel (27) vorgelagerten Phasen-Abscheider (26, 40, 60, 70) weist der Phasen-Abscheider (26, 40, 60, 70) ein Porensieb (32, 52, 66, 74, 76) auf, das in mit Kältemittel benetztem Zustand einen höheren Strömungswiderstand gegenüber gasförmigem Kältemittel bildet als gegenüber flüssigem Kältemittel.
Patent DE-102016206154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren eines Bildsignals und Anzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: DEININGER MARTINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Generieren eines Bildsignals (135) zum Minimieren von Reiseübelkeit für zumindest einen Passagier eines Fahrzeugs (120). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens, in dem Videodaten (130) von einer Schnittstelle zu einer Fahrzeugkamera (105) des Fahrzeugs (120) eingelesen werden, wobei die Videodaten (130) eine bewegte optische Darstellung einer Umgebung des Fahrzeugs (120) repräsentieren. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Erzeugens, in dem das Bildsignal (135) zur Ausgabe an eine Schnittstelle zu zumindest einem in dem Fahrzeug (120) angeordneten Anzeigemittel (115) erzeugt wird, das Bildsignal (135) wird dabei unter Verwendung der Videodaten (130) und weiterer Videodaten (133) erzeugt. Das Bildsignal (135) ist dazu ausgebildet, um gleichzeitig eine Anzeige der Videodaten (130) auf zumindest einem Teilbereich (140) des Anzeigemittels (115) und eine Anzeige der weiteren Videodaten (133) auf zumindest einem weiteren Teilbereich (145) des Anzeigemittels (115) zu bewirken.
Patent DE-102016206887-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GREGER SVEN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrwerksanordnung mit wenigstens einem eine aktive Höhenverstellung zulassenden Schwingungsdämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrwerksanordnung weiterhin einen Stabilisator aufweist, der bei einer Querbeschleunigung in einem ersten Bereich bis zu einem Schwellwert eine erste Rückstellkraft aufweist und ab dem Schwellenwert in einem zweiten Bereich eine zweite Rückstellkraft aufweist, wobei die erste Rückstellkraft von einem ersten Stabilisatorbauteil und die zweite Rückstellkraft von dem ersten Stabilisatorbauteil und einem zweiten Stabilisatorbauteil erzeugt sind. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016208428-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und elektrische Servolenkungsvorrichtung, welche dieselbe verwendet
Inventor: NAKAMURA KOICHI
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Sensoreinrichtung beinhaltet einen ersten Sensorabschnitt (55) und einen zweiten Sensorabschnitt (65), und der erste Sensorabschnitt (55) hat Sensorelemente (551, 552) und einen Ausgangsstromkreis (555) zum Erzeugen und Übertragen eines Ausgangssignals (Sd11), das Signale (D11, D12) enthält, die entsprechend Messwerten von den zwei Sensorelementen (551, 552) entsprechen, und der zweite Sensorabschnitt (65) hat Sensorelemente (651, 652) und einen Ausgangsstromkreis (655) zum Erzeugen und Übertragen eines Ausgangssignals (Sd12), das Signale (D21, D22) enthält, die entsprechend Messwerten von den zwei Sensorelementen (651, 652) entsprechen. Die Sensoreinrichtung beinhaltet ferner eine ECU (85), welche einen Abnormalitätsermittler (855) zum Ermitteln einer Abnormalität der Sensorabschnitte (55, 65) und einen Rechner (858) hat, wodurch eine Fortsetzung einer Abnormalitätsüberwachung eines normalen Sensorabschnitts (55, 65) ermöglicht wird, selbst wenn ein Teil der Sensorabschnitte abnormal ist.
Patent DE-102016208467-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AKAIKE FUMITOSHI
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst einen aus Metall hergestellten Sitzrahmen (10) und ein Verstärkungselement, das lokal an einem Abschnitt befestigt ist, in dem eine Spannungskonzentration in dem Sitzrahmen (10) auftritt, wobei das Verstärkungselement so befestigt ist, dass das Verstärkungselement eine Spannung verteilt, wobei das Verstärkungselement eine relative Dichte besitzt, die kleiner als eine relative Dichte des Sitzrahmens (10) ist.
Patent DE-102016210371-A1 (DE)
Title: Konzept eines klappbaren rollers/fahrradas und eines klappmechanismus
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein Produkt, das einen Roller mit einem integrierten Klappsystem umfasst, kann eine Reihe von Variationen beinhalten, worin der Roller des Weiteren Folgendes umfasst: einen ersten Klappmechanismus, der es einem ersten und einem zweiten Lenker ermöglicht sich innerhalb der Lenkeinheit zusammenzuklappen, einen zweiten Klappmechanismus, der es der Lenkeinheit ermöglicht, um ein erstes Rad herum zusammengeklappt zu werden, und ein dritter Klappmechanismus, der es einer Standfläche ermöglicht, um das erste Rad herum zusammengeklappt zu werden.
Patent DE-102016211280-A1 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: BLESSING ALEXANDER
IPC: F01D17/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Beschrieben ist eine Dampfturbine (100, 200), aufweisend: ein Einströmgehäuse (109); in dem Einströmgehäuse fixierte Düsen (115); einen Rotor (121) mit Radscheibe (119) und Radschaufeln (117), einen (143) zwischen dem Einströmgehäuse (109) und der Radscheibe (119) liegenden Radzwischenraum; eine in dem Radzwischenraum (143) angeordnete Spaltdichtung (147); Durchgangsbohrungen in der Radscheibe (153).
Patent DE-102016215306-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SABAINI RAFAEL
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-08-17
Abstract: Brennkraftmaschine, mit einem Kurbelgehäuse und mit einer an einer Wand des Kurbelgehäuses angeordneten Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Antriebswelle, die in einem Pumpengehäuse drehbar gelagert ist, wobei eine Antriebsseite der Antriebswelle durch eine Öffnung in der Wand ragt, wobei in der Öffnung der Wand eine weitere Lagerung für die Antriebswelle vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden akustische Vorteile erzielt, bzw. ein „Kettenheulen“ verringert.