baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259700-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur programmierten bitmustererzeugung und -erkennung
Inventor: CZEPA JOACHIM
IPC: G06F11/30
Filed: 1987-04-09
Abstract: Ein Pruefling ist ueber eine Anzahl Pruefleitungen logisch ueber ein Paralleldatenport mit einem Mikrorechner verbunden, wobei zwischen dem Paralleldatenport und den Pruefleitungen unabhaengig voneinander eine durch den Mikrorechner gesteuerte Umschalteinrichtung mit ihren Analogschaltern und ein durch den Mikrorechner gesteuerter Datentreiber angeordnet sind. Die entsprechenden Anschluesse der Analogschalter und die des Datentreibers sind einerseits ueber ein Bussysetem mit den zugehoerigen Anschluessen des Paralleldatenports und andererseits mit den zustaendigen Pruefleitungen verbunden. Direkt mit dem Paralleldatenport sind die Adressleitungen eines durch den Mikrorechner gesteuerten Schreib-Lese-Speichers verbunden, dessen Datenein- und -ausgaenge mit einer durch den Mikrorechner gesteuerten Logikbaugruppe verbunden sind, Fig. 1.
Patent DD-259935-A1 (DD)
Title: Schreib - lese - schaltung
Inventor: KRAUSS MATHIAS
IPC: G11C11/417
Filed: 1987-04-16
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schreib-Lese-Schaltung wird in CMOS-Speicherschaltkreisen verwendet. Sie dient zur Zwischenverstaerkung des Bitleitungssignales sowie zum Einschreiben der Eingangsdaten. Erfindungsgemaess besitzt die Schreib-Lese-Schaltung zwei Datenleitungen, denen je eine Leseschaltung zugeordnet ist. Die Leseschaltung besteht aus drei in Reihe geschalteten Transistoren, die beim Lesen im Kleinsignalbetrieb arbeiten. Durch Stromuebernahme von bzw. in die Bitleitungen entsprechend der vorher gespeicherten Information werden die Spannungsverhaeltnisse an den Ausgaengen geaendert, mit denen ein Datenausgangs-Treiber angesteuert wird. Beim Schreiben bilden die n-Transistoren in den Leseschaltungen mit zwei p-Transistoren jeweils Negatoren, deren Ausgaenge die Datenleitungen bilden. Die Schreib-Lese-Schaltung ermoeglicht schnelles Lesen, wie es z. B. fuer den "Static-column-Mode" notwendig ist. Weiterhin ist der Pegelhub auf der Datenleitung gering. Fig. 2
Patent DD-260133-A1 (DD)
Title: Mehrphasen-wechselspannungs-tachogenerator mit diodengleichrichtung
Inventor: SCHUBERT DIETMAR
IPC: G01P3/46
Filed: 1987-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrphasigen Wechselspannungs-Tachogenerator mit Diodengleichrichtung ohne Zufuehrung von Hilfsenergie, der insbesondere als analoger Geber fuer den Einsatz in Regel- und Stellantrieben vorgesehen ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die einen durch Mehrphasengleichrichtung erhaltenen Halbwellen der Spannung als Nutzsignal und die anderen als Kompensationssignal gleichzeitig dem hochohmigen Eingang einer Impedanzwandlerstufe (Emitterfolger) zugefuehrt werden. Die Speisespannung der Impedanzwandlerstufe wird in einer seperaten Wicklung, der Hilfswicklung, erzeugt und gleichgerichtet. Sie liefert die notwendige Energie zur Abbildung des am Eingang der Impedanzwandlerstufe anliegenden Nutzsignals auf den mit Lastwiderstand beschalteten Ausgang. Gleichzeitig wird durch entsprechende Auslegung dieser Hilfswicklung erreicht, dass die Speisespannung mindestens um den Spitze-Spitze-Wert ihrer Oberwelle in jedem Arbeitspunkt groesser als die Nutzspannung ist. Fig. 1
Patent DD-262029-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyurethanrohstoffen
Inventor: MUELLER-HAGEN GERD
IPC: C08G18/32
Filed: 1987-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethanrohstoffen durch Kondensation von Formaldehyd. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren mit niedrigem Herstellungsaufwand zur Polyurethanrohstoffgewinnung auf Formaldehydbasis zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Formaldehydkondensation nach einem bestimmten Reaktionsumsatz durch Zugabe von Aminen abgebrochen wird.
Patent DD-263025-A1 (DD)
Title: Anordnung zur zwangslaeufigen bremsung und verhinderung des anfahrens von kraftfahrzeugen bei nicht oder nicht ordnungsgemaess geschlossenen tueren, insbesondere fuer kraftomnibusse
Inventor: RECK ULRICH
IPC: B60K28/12
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur zwangsweisen Bremsung und Verhinderung des Anfahrens von Kraftfahrzeugen bei nicht oder nicht ordnungsgemaess geschlossenen Tueren. Es wird eine Anordnung vorgeschlagen, die unter Ausnutzung der Meldeschalter der Tueren und eines am Fahrfusshebel angebrachten Schalters eine voneinander abhaengige Betaetigung des Motorbremsventils bewirkt. Die Tuerueberwachungseinrichtung 1 steuert ueber die Verblockungsvorbereitung 2 und die Verknuepfungseinheit 3 die Verblockungseinheit 4 derart, dass bei Betaetigung des Fahrfusshebels und nicht oder nicht ordnungsgemaess geschlossenen Tueren zwangsweise eine Verblockungseinheit 4 wirksam und der Motor mittels des Motorbremsventils zum Stillstand gebracht wird. Fig. 1
Patent DD-263504-A1 (DD)
Title: Dichtrahmen fuer fenster in schienenfahrzeugen, insbesondere reisezugwagen
Inventor: BEWERSDORF PETER
IPC: B61D25/00
Filed: 1987-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtrahmen fuer Fenster in Schienenfahrzeugen, insbesondere Reisezugwagen fuer extreme Klimabedingungen, der ausgeschaeumt aus zwei hohlraumbildenden Rahmenteilen und unverrottbarem Material besteht, von denen mindestens der dem Wageninnenraum zugewandte Rahmenteil dekorativ ausgefuehrt ist. Es ist erfindungsgemaess, dass das aussenseitige nicht dekorative Rahmenteil flacher als das dekorative Rahmenteil ausgebildet ist, wobei die Schenkel der randvergleichend ineinanderliegenden Rahmenteile nach aussen weisen und den Dichtrahmen umlaufende Klebespalte bilden, die zum Hohlraum hin keilfoermig erweitert sind und wahlweise zwischen den Rahmenteilen separate oder rahmenumlaufend miteinander verbundene, in geringem Abstand zu diesen metallische Verstaerkungselemente angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-265164-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung proteinogener wirkstoffe
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: C12N9/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung proteinogener Wirkstoffe. Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem vor allem Enzyme in grossem Umfang und ohne grossen Aufwand hergestellt werden koennen. Anstelle von Mikroorganismen werden dabei als gentechnisch manipulierte Organismen einfach hoehere Pflanzen verwendet, die im Feldbau vermehrbar sind. Dazu wird eine fuer das entsprechende Enzym kodierende DNS-Sequenz mit entsprechenden Promotoren gekoppelt und das so gebildete Gen in das Erbgut der Pflanzen integriert. Aus den regenerierten, vermehrten, angebauten und geernteten Pflanzen wird das Enzym gewonnen, wobei alle die Proteine, die die Anwendung des Enzyms nicht stoeren, nicht entfernt werden muessen. Die Erfindung ist vor allem zur Herstellung von Chymosin geeignet.
Patent DD-270036-A1 (DD)
Title: Formeinrichtung fuer in erwaermtem zustand verformbare flaechengebilde, vorzugsweise mit dekorativer oberflaeche
Inventor: GRUETTNER EBERHARD
IPC: B29C51/00
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formeinrichtung fuer in erwaermten Zustand verformbare Flaechengebilde, vorzugsweise mit dekorativer Oberflaeche, bestehend aus Unterform und Pressenstempel zum Erzielen der Fertigform und einem das Flaechengebilde nachgiebig haltenden Spannrahmen. Ziel ist es, dass im erwaermten Zustand eines ziehfaehigen Flaechengebildes eine die Oberflaeche schonende Verformung und schnelle Fixierung erreicht werden soll. Erreicht wird dies dadurch, dass der Pressenstempel und/oder die Unterform lediglich Druckstege im Bereich von Innenkanten und Konturenaenderungen der Fertigform des Flaechengebildes aufweist. Die Formeinrichtung dient zur Herstellung z. B. von dreidimensional geformten Bodenbelaegen fuer Kraftfahrzeuge. Fig. 1
Patent DD-275347-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines schutzueberzuges auf halbleiterbauelementen
Inventor: MATTHAEI GUENTER
IPC: H01L21/56
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung eines Schutzueberzuges auf Halbleiterbauelementen speziell auf solchen, die auf der Basis von Traegerstreifen montiert werden. Sie ist dafuer geeignet, Halbleiterbauelemente und die Aufbauten wirksam gegen solche Einfluesse zu schuetzen, die zur Korrosion fuehren. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die zu schuetzenden Bereiche mit einer Schutzschicht aus SiOx ueberzogen werden. Diese wird so erzeugt, dass ein mit Quarzstaub gefuelltes Epoxidharz aufgebracht wird, welches mehrere Stunden bei Temperaturen um 150C in gesaettigter Feuchte gelagert wird. Im Zusammenhang mit Vorgaengen beim Glasuebergang bei Gegenwart von Feuchte entsteht die Schutzschicht, die korrosive Angriffe auf den inneren Aufbau verhindert.
Patent DD-277009-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ertragssteigerung bei weizen mittels klebsiella sp.-bakterien
Inventor: RUPPEL SILKE
IPC: A01N63/02
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ertragssteigerung bei Weizen mittels Klebsiella sp. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur Erhoehung des Kornertrages bei Weizen ohne den Einsatz zusaetzlicher Duengemittel. Erfindungsgemaess werden die Weizenpflanzen ueber eine Sprossapplikation im Zweiblattstadium mit Klebsiella-Bakterien, insbesondere mit dem Stamm IMET 11328, behandelt. Das erfindungsgemaesse Verfahren kann vor allem in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion angewendet werden.
Patent DD-278008-A1 (DD)
Title: Mechanisches steuerungssystem fuer eine bestueckungsvorrichtung
Inventor: EBERLEIN ROLAND
IPC: H01R43/20
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mechanisches Steuerungssystem fuer eine Bestueckungsvorrichtung. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das mechanische Steuerungssystem aus den zwei am Aufweiter diagonal angeordneten Steuerbolzen und der Klinke, den Schnapper und der beidseitig mit jeweils einer Anlaufschraegen versehene Steuerschiene, die in einer Nut der Halteplatte horizontal bewegbar ist, besteht. Diese Elemente des mechanischen Steuerungssystems bewegen sich so, dass der Aufweiter alternierend ver- oder entriegelbar ist. Die Steuerbolzen bewegen die Steuerschiene aufgrund der angeordneten Auflaufschraegen wechselweise, wobei sich der Schnapper in der Halteplatte frei bewegt. Fig. 1
Patent DD-279631-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung einer palettentakteinrichtung mit einer uebergabe- und einer uebernahmeeinheit
Inventor: TENNER GUENTER
IPC: B23Q7/10
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Palettentakteinrichtung fuer die Zu- und Abfuehrung von Werkstueckpaletten in den Arbeitsbereich eines Handhabungsgeraetes. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zur Steuerung einer Palettentakteinrichtung zu schaffen, wobei eine hohe Kollisionssicherheit bei optimalem Palettendurchsatz und der bedienerlose Betrieb in einer Fertigungszelle moeglich sind. Die Loesung besteht darin, dass die Verfahrbarkeit von Transporteinrichtungen an festgelegte Positionen und Belegungen gebunden ist und andernfalls Transportaufrufe unterbunden werden. Ausgeloeste Transportbewegungen werden auf ihren Abschluss ueberwacht, so dass die Erkennung eines Fehlerzustandes waehrend einer Transportbewegung unmittelbar zu dessen Anzeige genutzt werden kann. Befinden sich die Transporteinrichtungen in Stellungen, die durch Meldeeinrichtungen nicht bestimmt sind, so kann mit einfachen Mitteln eine festgelegte Stellung eingenommen werden. Die gleichzeitige Verfahrbarkeit mehrerer Transporteinrichtungen verringert die durch den Transportvorgang entstehenden Verlustzeiten, womit ein hoher Palettendurchsatz gesichert ist. Figur
Patent DE-10000612-A1 (DE)
Title: Aqueous active substance preparations, especially eye drops, nasal drops and nasal sprays, contain sodium chloride in place of preservatives
Inventor: BECKER MIN
IPC: A61K31/352
Filed: 2000-01-10
Abstract: A minimum of 1 wt.% sodium chloride is present in place of preservatives in aqueous preparations containing active substances and optionally additives.  Independent claims are also included for: (A) nasal drops or a nasal spray containing at least 1 wt.% aqueous sodium chloride solution, 0.5-5 wt.% disodium chromoglycate and optionally additives;  (B) nasal drops or a nasal spray containing at least 1 wt.% aqueous sodium chloride solution, 0.01-0.1 wt.% oxymetazoline HCl 0.01-0.1 wt.% and optionally additives;  (C) nasal drops or a nasal spray containing at least 1 wt.% aqueous chloride solution, 0.01-0.1 wt.% xylometazoline HCl and optionally additives; (D) nasal drops or a nasal spray containing at least 1 wt.% aqueous sodium chloride solution, 0.01-0.6 wt.% tramazoline HCl and optionally additives; and  (E) eye drops containing at least 1 wt.% aqueous sodium chloride solution, 0.5-5 wt.% disodium chromoglycate and optionally additives.
Patent DE-10002314-A1 (DE)
Title: Work apparatus for production of bore posts involves two so-called bore worms with spiral arrangement with dimensioning, material choice and formation necessary for accommodating forces for function and pushable axially in one another
IPC: E21B10/44
Filed: 2000-01-20
Abstract: For production of bore posts, the work apparatus involves two so-called bore worms (A) with a spiral arrangement with dimensioning, material choice and formation necessary for the accommodation of forces for the function and pushable axially one in the other. The bore tube of the outer worm (A) and the tube (A1) are fixed to the spiral (A2) in corresponding arrangement and pitch. In the tube a second bore worm is accommodated comprising a tube and a spiral, which can be also counter-running to the outside worm. The two bore worms can be rotated independently of each other and moved in their longitudinal axis, also independently of each other.
Patent DE-10004290-A1 (DE)
Title: Access-node for optical networks with variable access wavelengths - uses laser light sources which emit light at wavelengths of optical network light of which can be modulated in user device
Inventor: BISCHOFF MATHIAS
IPC: H04Q11/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: An access node (10) for optical networks having variable access-wavelengths, can be connected via a first optical light- guide (3.1-3.k) in each case to user devices (2.1-2.k) and via a second light-guide (4.1-4.m) to the optical network. The node includes light-sources (11.1-11.n), specifically lasers, especially laser arrays, which emit light at the wavelengths of the optical network, whose light can be modulated in the user devices (2.1-2.k). Optical couplers are provided in the node, especially first circulators (13.1-13.k) and/or directional couplers arranged between the light-sources (11.1-11.n) and the first light-guides (3.1-3.k).
Patent DE-10004605-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Logik-Kreuzkopplung zwischen getrennten Redundanten Servoaktuatoren
Inventor: FLAVELL DAVID J
IPC: F15B18/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: Ein redundantes Steueraktuatorsystem schafft eine Hydraulik-Logik-Kreuzkopplung zwischen getrennten Servoaktuatoren. Jeder Servoaktuator enthält ein Steuerventil, das so beschaffen ist, daß es als Antwort auf ein Steuersignal einen Hydraulikausgang erzeugt. Jeder Aktuator besitzt außerdem einen Hydraulikaktuator, der so beschaffen ist, daß er eine Last als Antwort auf den Hydraulikausgang des zugeordneten Steuerventils bewegt. Den Steuerventilen und Aktuatoren sind funktional Logikventileinrichtungen zugeordnet. Jede Logikventileinrichtung wird mit hydraulischen und elektrischen Eingangssignalen versorgt. Jede Logikventileinrichtung ist funktional zwischen dem Steuerventil und dem Aktuator angeordnet, um in Abhängigkeit von den zugeführten Eingangssignalen entweder (a) eine Steueroperation des Aktuators als Antwort auf das Steuersignal zuzulassen oder (b) dem Aktuator zu erlauben, sich frei und unahängig vom Steuersignal zu bewegen oder (c) die Bewegung der Last unabhängig vom Steuersignal zu beschränken. Jede Logikventileinrichtung ist funktional so beschaffen, daß sie ein Hydraulikausgangssignal erzeugt. Das Hydraulikausgangssignal jedes Servoaktuators dient als Hydraulikeingangssignal des jeweils anderen Servoaktuators.
Patent DE-10005195-A1 (DE)
Inventor: ERHARD STEFFEN
IPC: H01S3/06
Filed: 2000-02-05
Abstract: The invention relates to a laser amplifier system consisting of a solid body, which comprises a laser-active medium, of a pumping radiation source for generating a pumping radiation field, which repeatedly permeates the solid body, and of a focussing system. Said focussing system generates a number of different branches of the pumping radiation field that enter the solid body and converts at least one branch emerging from the solid body into one of the branches which enter the solid body and which are different from the emerging branch. The aim of the invention is to improve a laser amplifier system of the aforementioned type in order to be able to generate the highest possible pumping power density in the solid body while requiring the smallest possible amount of complexity. To this end, the focussing system comprises at least one deviating unit which converts, by deviating the radiation field with regard to a single plane of symmetry, at least two first partial branches formed from at least two different branches of the pumping radiation field emerging from the solid into at least two corresponding second partial branches which locally extend in a manner that is separate from the first partial branches and of which at least two branches entering the solid body are formed.
Patent DE-10006492-A1 (DE)
Title: Prefabricated house walls has a wall section with grooved edges to fit at vertical and spaced pillars to be coupled to them in position for rapid and easy erection
Inventor: ARINGER FRANZ
IPC: E04B1/26
Filed: 2000-02-10
Abstract: The house structure, of prefabricated components, has a timber frame with frame beams and pillars (20) and wall sections (1) for the walls. At least one rectangular wall section (1) is fitted between the spaced and vertical pillars (20). The edges of the wall sections (1) are in a U-shape through grooves which grip around the pillars (20) and are coupled to them in position.
Patent DE-10014933-A1 (DE)
Title: Self-propelled crane has a counterweight with a body fitted with a central opening recess to take the weight(s) for balanced working and their removal when traveling on roads
Inventor: STOWASSER WALTER
IPC: B66C23/74
Filed: 2000-03-20
Abstract: The self-propelled crane has a counterweight (1) composed of a body (2) with an opening recess (9) which can be filled wholly or partially by weights (10) for working and removed for traveling. The body (2) has a single and central opening recess (9) and the weight is in sections (10).
Patent DE-10018022-A1 (DE)
Title: Use of a lung surfactant composition to produce medicaments for the prophylaxis or early therapy of acute lung disorders in mammals
Inventor: HAEFNER DIETRICH
IPC: A61K9/16
Filed: 2000-04-12
Abstract: Lung surfactant composition, used to produce medicaments for the prophylaxis or early therapy of acute lung disorders in mammals, is new.  An Independent claim is also included for a product comprising secondary packaging, a primary packaging containing a lung surfactant composition, and optionally a label, where the suitability of the composition for the prophylaxis or early therapy of acute lung disorders is indicated on the secondary packaging or the label.
Patent DE-10021658-A1 (DE)
Inventor: KRONE BERNHARD
IPC: A01F29/14
Filed: 2000-05-04
Abstract: The self-propelled forage harvester has an attachment, e.g. a maize picking unit or grass pick-up, mounted in front of the front axle. This has a dedicated drive (8). A crop feeder unit with its own drive (9) is mounted behind the attachment. The novelty is that both drives are positioned behind the front axle.
Patent DE-10024512-A1 (DE)
Title: Luft-Brennstoff-Verhältnis-Regelgerät für eine Brennkraftmaschine und Regelverfahren für dasselbe
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02D37/02
Filed: 2000-05-18
Abstract: Es ist ein Luft-Brennstoff-Verhältnis-Regelgerät für eine Brennkraftmaschine realisiert, welches einen Eichvorgang eines Luft-Brennstoff-Rückkopplungskorrekturwertes mit hoher Genauigkeit ermöglicht, wobei der Eichvorgang in einer kurzen Zeit vervollständigt wird, wodurch nachteilige Beeinflussungen der Abgase vermieden werden. Die Maschinenlast wird fixiert, wenn das Luft-Brennstoff-Verhältnis oder die Ausblaskonzentration anhand des Verhaltens des Luft-Brennstoff-Verhältnis-Rückkopplungskorrekturwertes geeicht wird. Es wird somit keine Änderung in der Maschinenlast selbst dann beobachtet, wenn der Fahrer das Gaspedal betätigt, um die Gaspedalposition so einzustellen, um das erforderliche Drehmoment zu ändern, und es wird das Luft-Brennstoff-Verhältnis für die Luft-Brennstoff-Mischung stabilisiert. Demzufolge kann eine Luft-Brennstoff-Verhältnis-Eichung oder eine Ausblaskonzentrationseichung schnell mit hoher Genauigkeit erzielt werden. Ferner wird, während die Maschinenlast eingestellt wird, das Ausgangsdrehmoment in Einklang mit dem erforderlichen Drehmoment durch Einstellen der Zündzeitsteuerung gesteuert oder geregelt. Somit kann das erforderliche Drehmoment in ausreichender Weise durch das Ausgangsdrehmoment selbst dann reflektiert werden, wenn der Eichvorgang bei fixierter Maschinenlast durchgeführt wird.
Patent DE-10025534-A1 (DE)
Title: Filter contamination display, comprises housing with storage section that can swivel, and actuating member
Inventor: KLUTH NORBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-05-23
Abstract: A filter contamination display comprises a housing with a transfer section (37) that is visible under certain operating conditions. The transfer section can swivel, and has an actuating member (43) which can be subjected to the pressure before and after the filter. The mass distribution of the transfer section is chosen so that it swivels into the preferred position under gravity.
Patent DE-10026475-A1 (DE)
IPC: A47C1/032
Filed: 2000-05-27
Abstract: The invention relates to a chair, in particular a work or office chair, comprising a seat (5) mounted onto a chair frame (13). The front region of said seat can be inclined about a horizontal, pivoting shaft (15) which is displaced upwards and downwards, following a spatial guide curve in relation to the chair frame (13). Said seat is also connected in an articulated manner to a rocker (7) which is directed upwards and extends backwards from an articulated rocker bearing (12) fixed to the chair frame and which is connected at a distance from the rear edge of the seat, or at the side of said seat (5). The chair also comprises a backrest (4) which is attached to the section of the rocker (7) that is directed upwards, the inclination of said backrest being disproportionately altered, in a forced manner, with the alteration of the inclination of the seat (5). The invention aims to achieve an increased apex angle between the backrest and the seat, together with a uniform displacement. To achieve this, the backrest (4) is coupled to the rocker (7) by means of a coupling point (9.1) and the seat (5) is additionally coupled to the backrest (4) by means of a control lever assembly (8, 10), which is used to incline the backrest (4) backwards in relation to the rocker (7), when the seat (5) is inclined.
Patent DE-10027345-A1 (DE)
Title: Monopulse radar device determines change in angle direction data occurring in each monopulse area in succession and derives target object angular directions from changes in data
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S13/60
Filed: 2000-06-02
Abstract: The device has a transmitter of radar waves, a signal receiver with overlapping antenna lobes defining a number of monopulse areas that receives a radar wave echo from a target in each monopulse area to produce a pair of input signals, an angle data determination circuit and a change determination stage that determines a change in the angle direction data occurring in each monopulse area in succession and derives target object angular directions from the changes in the data.