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Patent DD-265650-A1 (DD)
Title: Verfahren zum korrosionsschutz von stahloberflaechen
Inventor: HOYER HANS
IPC: C23F11/14
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrosionsschutz von Stahloberflaechen. Erfindungsgemaess werden Stahloberflaechen durch Benetzen mittels Elektrolyt aus Wasser mit einem Zusatz eines Wirkstoffes mit einer fuer Eisenionen gegenueber Sauerstoff zeitlich dominanten und festen Koordinationsbindungsreaktion, vorzugsweise Koordinationsbinder und/oder Aminoalkoholen, korrosionsfest. Arbeitsphysiologische und Umweltschutzprobleme werden vermieden.
Patent DD-267321-A1 (DD)
Title: Viskosimeter
Inventor: RIEGER JUERGEN
IPC: G01N11/10
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Viskosimeter. Sie kann angewendet werden zur Feststellung von Eigenschaften fliessfaehiger Stoffe, beispielsweise bei der Beschichtung von Werkstuecken. Bei der erfindungsgemaessen Messeinrichtung wird durch einen ringfoermigen Zulauf und durch eine stroemungsguenstige Gestaltung der Teile des Viskosimeters eine gleichmaessige und wirbelarme Stroemung der Fluessigkeit erzielt. Damit werden negative Auswirkungen auf den in Durchflussrichtung beweglichen Messkoerper vermieden und die Messfehler werden minimiert. Figur
Patent DD-270975-A1 (DD)
Title: Probenahme- und dosiervorrichtung fuer schuettgut
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: G01N1/20
Filed: 1988-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probenahme- und Dosiervorrichtung fuer Schuettgut aus einem kontinuierlich mittels Kettenfoerderer bzw. Schneckenfoerderer transportierten oder ueber eine Schurre ablaufendes Schuettgut. Ziel ist die Bereitstellung repraesentativer Proben mit geringen Massedifferenzen. Die Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung zu entwickeln, die mit hoher Zuverlaessigkeit definierte Schuettgutmengen automatisch zur weiteren Vermessung und/oder Verarbeitung bereitstellt. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, in dem am Boden der Foerdereinrichtung vor der Entnahmeoeffnung eine Auflockerungseinrichtung derartig ausgefuehrt ist, dass in den erfindungsgemaess gestalteten Probenahmebehaelter, der zwischen zwei Absperrarmaturen angeordnet ist, Schuettgut welches eine repraesentative Schuettgutqualitaet fuer den gesamten Foerderstrom aufweist, in extrem kurzer Zeit gelangt und dabei die Ausfuehrung des Probenahmebehaelters bewirkt, dass sich dieser stets vollstaendig entleert.
Patent DD-270879-A1 (DD)
Title: Anordnung zum automatischen schweissen und schneiden von grossflaechigen bauteilen
Inventor: ROSENKRANZ HERBERT
IPC: B23K31/00
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung kann bei der Montage grossflaechiger Bauteile, insbesondere im Schiffbau, angewendet werden. Kennzeichnend ist, dass eine den Aussenkonturen des Bauteiles (1) sich anpassende Leiteinrichtung angeordnet ist, auf der ein oder mehrere Schweisswagen (5) (12) mit fuer verschiedene Schweiss-/Schneidverfahren erforderlichen Modulen (6) gleichbleibend parallel zum Montagestoss in Bearbeitungsrichtung synchron oder relativ zueinander fuehrbar sind. Die Module (6) sind mit einem oberhalb des Montagestosses bewegbar angeordneten Versorgungswagen verbunden, der einen verstellbaren Ausleger (9) sowie eine Hubeinrichtung (11) besitzt, mit der die gesamte Leiteinrichtung versetzbar ist. Fig. 1
Patent DD-270604-A1 (DD)
Title: Filmdatenlesevorrichtung in einer kamera
Inventor: WELZEL HERBERT
IPC: G03B7/24
Filed: 1988-04-11
Abstract: Um beim Versagen eines Beruehrungskontaktes der in einer Kamera eingebauten Filmdatenlesevorrichtung trotzdem eine sichere elektrische Verbindung zwischen jeder Kodierzone des Kodiermusters einer Filmpatrone und einer photoelektrischen Belichtungssteuervorrichtung zu gewaehrleisten, soll jede Kodierzone von einem Kontaktpaar elektrisch abtastbar sein. Deshalb besteht die neue Filmdatenlesevorrichtung aus einer Serie von Traegerteilen (6), deren Anzahl der Menge der abzufragenden Kodierzonen (4 a) entspricht und von denen jeweils eines einer Kodierzone (4 a) zugeordnet ist, weist jedes Traegerteil (6) ein Paar von Beruehrungskontakten (5 a, 5 b) auf, die aus dem dem Kodiermuster (4) zugewandten Abschnitt des Traegerteiles (6) hervortreten, und ist jedes Traegerteil (6) leicht kippbar in einer Oeffnung (12) des Kameragehaeuses (1) gelagert sowie federnd gegen das Kodiermuster (4) vorgespannt. Fig. 3
Patent DD-275033-A1 (DD)
Title: Verfahren zum selbsttaetigen wickelwechsel an einer vorrichtung zum kontinuierlichen aufwickeln von warenbahnen, insbesondere textilbahnen, sowie derartige vorrichtung
Inventor: KLEMM THEOBALD
IPC: B65H19/22
Filed: 1988-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum selbsttaetigen Wickelwechsel an einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufwickeln von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen, sowie eine derartige Vorrichtung. Es ist Ziel der Erfindung, das Aufwickeln von Warenbahnen bei hoher Geschwindigkeit im Kontinuebetrieb sicher zu gewaehrleisten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unabhaengig von der Massgenauigkeit und der Qualitaet der verwendeten Wickelhuelsen eine sichere und einen qualitaetsgerechten Wickel gewaehrleistende Uebernahme eines Anfangswickels durch eine Steigdockenfuehrung zu erreichen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass bereits vor dem Eintritt in die Steigdockenfuehrung die Wickelhuelse mit dem Anfangswickel zusaetzlich vorzugsweise auf der gesamten Wickelbreite belastet wird, und dass die axiale und radiale Fuehrung der Wickelhuelse erst dann aufgehoben wird, wenn ein definierter Teil der Ringflaeche der Huelsenenden von der Steigdockenfuehrung ueberdeckt ist. Die Erfindung stellt weiterhin eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens zur Verfuegung. Fig. 4
Patent DD-279086-A1 (DD)
Title: Paralleles bildverarbeitungssystem
Inventor: REBEL BURGHARD
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein paralleles Bildverarbeitungssystem, insbesondere zur Verarbeitung von Bilddaten bei Echtzeitanwendungen. Das Bildverarbeitungssystem besteht an N synchron arbeitenden Einzelprozessoren und N Teilbildspeichern. Dabei soll fuer punktbezogene und lokale Bildoperationen sowie Orthogonaltransformationen nach dem FFT-Prinzip ein direkter Zugriff der Einzelprozessoren auf die in jedem Operationsschritt benoetigten Daten erfolgen, so dass die Datentransporte zwischen Teilbildspeichern bzw. zwischen Einzelprozessoren entfallen. Erfindungsgemaess sind die Teilbildspeicher ueber ein Permutationsnetzwerk zur Realisierung zyklischer Verschiebungen mit den Einzelprozessoren verbunden. Dabei sind die Bildpunkte des zu verarbeitenden Gesamtbildes auf die einzelnen Teilbildspeicher derart verteilt, dass der Bildpunkt mit der Koordinate (i, j) im Teilbildspeicher mit der Nummer (i mod. N  j mod. N1/N  j/N mod. N) unter der Adresse j mod. N  Ni angeordnet ist.
Patent DE-10004197-A1 (DE)
Title: Cassettenmarkise
Inventor: SAILER MARTIN
IPC: E04F10/06
Filed: 2000-02-01
Abstract: Eine erfindungsgemäße Casettenmarkise, die ohne zusätzliche Teile von einer Wandmontagestellung in eine Deckenmontagestellung umgerüstet werden kann, wobei für Wand- und Deckenmontage verschiedene Bereiche der Tuchneigung vorgegeben werden können, bei der weiter die Tuchneigung einfach und exakt eingestellt werden kann, wobei der Platzbedarf für eine Stelleinheit trotz eines großen Neigungsbereiches gering ist, und bei der stets eine gute Zugänglichkeit der Kurbelöse 18 gewährleistet werden kann, hat folgenden Aufbau: DOLLAR A Ein Basisteil 2 ist über einen Keil 3 fest mit einer an einer Wand montierten Konsole 1 verbunden. Das Basisteil 2 weist vier kreuzförmig angeordnete innere Langlöcher 5a bis 5d auf. Die vier inneren Langlöcher 5a bis 5d dienen in Kombination mit den Schrauben 17a, 17c bzw. 17b, 17d als drehfeste Befestigungsvorrichtung für das Kurbelgetriebe 24 am Basisteil 2. DOLLAR A Weiter sind am Basisteil 2 zwei Befestigungseinrichtungen 16a, 16b für eine Stellvorrichtung vorgesehen. Zwei in das Basisteil 2 eingebrachte, sich gegenüberliegend angeordnete äußere Langlöcher 6a und 6b dienen in Kombination mit den Schrauben 7a, 7b als lösbare Befestigungsvorrichtung für das Schwenkteil 12 am Basisteil 2. DOLLAR A Das Schwenkteil 12 bildet den "Deckel" des Markisengehäuses 14 und trägt den Gelenkarm 13. Es ist bei gelockerten Schrauben 7a, 7b gegen das Basisteil 2 verdrehbar. Das Schwenkteil 12 weist vier Gewindebohrungen 23a bis 23d auf, die mit den Schrauben 7a, 7b in ...
Patent DE-10004237-A1 (DE)
Inventor: PETZOLD HERMANN
IPC: D04H1/45
Filed: 2000-02-01
Abstract: The invention relates to a machine for producing a multilayer mat (1) comprising a flexible supporting web (2), an intermediate layer consisting of granulated material, and a flexible covering web (3) that is stitched to said supporting web. The aim of the invention is to reduce needle wear and to be able to produce mats with abrasive granulated material. To this end, the invention provides that, when viewed in the working direction of the machine, the supporting web (2) and the covering web (3) are fed toward one another, via web guide elements (12, 13), in front of the devices (6) that produce the stitches (5). Said webs are fed toward one another so that they form a gap (14) that determines the thickness of the mat (1), and narrow protective covers (16), which are open toward the working direction of the machine, are arranged between the supporting web (2) and the covering web (3) inside the gap (14) while located at a distance from the stitches (5) to be produced. Said protective covers protect the stitching needles (7) from the supplied granulated material. The invention also relates to a method for stitching up supporting and covering webs while preventing the stitching needles from coming into contact with the supplied granulated material.
Patent DE-10004583-A1 (DE)
Inventor: DERR ANDREAS
IPC: G01N27/416
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a measuring device, especially for measuring the pH value in food, comprising an extended first electrode (2) for plunging into a good to be measured (40) and a sheath (4) which at least partially surrounds said first electrode (2). The first electrode (2) is pivotally mounted in order to prevent breakage as a result of transversal loads exerted perpendicularly to the axial direction of said first electrode (2).
Patent DE-10005141-A1 (DE)
Title: Small pressure compensating system is for smaller closed units such as worm gears or spur gears and has small construction enabling it to be located in small gearcases
Inventor: DOEMGES UWE
IPC: F16K17/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: The small pressure compensating system is for smaller closed units such as worm gears or spur gears and is an improvement over existing breather valves owing to its small construction enabling it to be located in small gearcases.
Patent DE-10005183-A1 (DE)
Inventor: SPITZ RICHARD
IPC: H01H85/06
Filed: 2000-02-05
Abstract: Disclosed is a rectifier system comprising a safety fuse which is used as a protection against polarity reversal.The safety fuse comprises a semiconductor chip with a positive temperature coefficient. Said chip becomes unsoldered when overheating occurs, thereby interrupting the flow of current.
Patent DE-10005203-A1 (DE)
Title: Measurement arrangement for forming and recording image of 3-dimensional object derives measurement head unit position relative to object from distances between measurement points
Inventor: LINDNER WALTER
IPC: G01S5/16
Filed: 2000-02-05
Abstract: The arrangement has a measurement head unit movable independently relative to the object with an object surface scanner and a scanner position detection arrangement with distance sensors associated with pairs of measurement points and a computer unit. The computer unit derives the spatial position of the measurement head unit relative to the object from the distances between the measurement points of each measurement point pair. The arrangement has a measurement head unit (4) movable independently relative to the object (1) with an object surface scanner and a scanner position detection arrangement. A predetermined number of measurement points fixed relative to the object and the same number fixed relative to the measurement head unit are defined relative to a reference system. The position detection system has distance sensors associated with pairs of measurement points and a computer unit. The computer unit derives the spatial position of the measurement head unit relative to the object from the distances between the measurement points of each measurement point pair.
Patent DE-10006550-A1 (DE)
Title: Three-dimensional clock has globe in hollow body with drive unit for rotating it and LEDs along equator for indicating time in hours or quarter hours, minutes driven by electronics in globe
Inventor: LANG MANUEL
IPC: G09B27/08
Filed: 2000-02-15
Abstract: The 3D clock has a globe in a hollow body with a drive unit (4) for rotating it and LEDs along the equator for indicating the time in hours or quarter hours driven by electronics (6) within the globe and provided with numbers 1 to 24. Minutes are also indicated by LED's along the equator. DUO-LEDs can be used to achieve color or flashing distinction and the time is also indicated digitally.
Patent DE-10007563-A1 (DE)
Inventor: MUELLER ULRIKE
IPC: G06F9/46
Filed: 2000-02-18
Abstract: A method of controlling data processing operations in a data processing system, preferably consisting of a plurality of spatially separate system components connected via a data transmission medium, comprises the following steps: reception of a data processing request for the execution of a data processing process, selection of a process flow description which defines the flow of the data processing process by a sequence of function modules and control modules and corresponds to the received data processing request, execution of the data processing process by calling the function modules and control modules in accordance with the process flow description, where a function module in each case is a self-contained, preconfigurable unit for the execution of data processing operations in the data processing system and a control module in each case specifies the linking of the function modules to one another.
Patent DE-10010871-A1 (DE)
Title: Semiconductor wafer processing system, generating downwards directed pure air laminar stream at front side of drier units
Inventor: SUNG WOO-DONG
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-03-06
Abstract: A housing top section contains pure air inlet, while its bottom wall comprises the pure air discharge port. The system drying region is located at one housing side, while another side contains the system coating region, spaced from the drying one. Numerous filters are fitted at the pure air inlet and layers of drier units are located with drying region. Coating units apply protective lacquer to the wafers and is set on the housing bottom wall, which also supports a robot transporting wafers.   Between the drying and coating units, an air flow baffle forces the supplied pure air to flow in the direction of the discharge port downwards.
Patent DE-10014214-A1 (DE)
Title: Current collector rail connector, is fitted into gap between current collector rails of different switching fields of electrical switchgear device
Inventor: NEMECKY CHRISTIAN
IPC: H01R25/16
Filed: 2000-03-17
Abstract: The connector (18) is fitted between the current collector rails (16) of at least 2 switching fields of an electrical switchgear device, which do not extend beyond the width of the switching field. The connector is attached to at least one of the current collector rails via screws (30) and is provided as a flat profile lying flat against the end of the current collector rail with a connector fixing (42) cooperating with the latter.
Patent DE-10020476-A1 (DE)
Title: Movable protective grating arrangement for roller brake test pads, has metallic gratings arranged below drive rollers, locking rollers
Inventor: BERNATIK LIBOR
IPC: G01L5/28
Filed: 2000-04-26
Abstract: Metallic protective gratings (1,2) are arranged below drive rollers (7,8), occupying the gap between rollers. The drive rollers on which the wheel of vehicle to be tested runs, are fastened to bearing blocks (4,3). The gratings are connected with a rotary speed detection roller (6) by a movable arm (5).
Patent DE-10021963-A1 (DE)
Title: Winding of yarns on cross-wound packages involves arranging the variation of traverse length to ensure that turning points are spaced round periphery
Inventor: LIEBER REINHARD
IPC: B65H54/38
Filed: 2000-05-05
Abstract: During winding of cross-wound packages the traverse length (HA,Hmax) is varied cyclically by a small amount as the package is built. The variation is controlled so that the turning points (F1,F2) in successive cycles are displaced round the circumference of the package. A controller modifies the traverse speed according to signals provided by a sensor.
Patent DE-10022325-A1 (DE)
Title: Conveyor of liquids consists of pipe with inner and or outer capillary structure, formed by open-pored layer of thermally sprayed powder
Inventor: HENNE RUDOLF
IPC: C23C4/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: The conveyor of liquids has a tubular cross-section and an inner and or outer capillary structure extending in the lengthwise direction (2) of the tubular cross-section. The capillary structure is formed by an open-pored layer (3)composed by thermal spraying of powder particles. The thermal spraying has at least one joining part in the form of a duct (5) with at least one of the two joining-edges (6) possessing a chamfer.
Patent DE-10027979-A1 (DE)
Title: Unit carrying out replacement of vehicle headlamp bulbs includes manipulator with guidance section and components steering bulb installation
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-06-06
Abstract: The manipulator (19) guide section (2) for the bulb holder (3) has an axis (F) forming an angle with the axis (R) of bulb insertion. In the guide section (2), steering components (7) are located (8) on the bulb or its holder (3). The bulb holder extension (10) allows it to be fixed in the desired position for bulb (G) attachment.
Patent DE-10029130-A1 (DE)
Title: Drawer consists of aluminum and is mounted on withdrawable steel rails, and can be completely pulled out from rear of vehicle for loading
IPC: B60R5/04
Filed: 2000-06-14
Abstract: The drawer consists of aluminum and is mounted on withdrawable steel rails. The drawer can be completely pulled out from the rear of the vehicle for loading.
Patent DE-10029458-A1 (DE)
Title: Adhesive application device for book spine, with closed adhesive container which can be topped up, including jet to apply adhesive to book spine
Inventor: LANDEN FRANZ-JOSEF
IPC: B42C9/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: The adhesive application device (1) applies adhesive to the spine of a book. It has a closed adhesive container (2), the top (2') of which has an adhesive jet (3), by means of which the adhesive is applied to the book spine. This jet has a jet inlet , a jet aperture (4), preferably in the form of a slit aperture, and a jet outlet.
Patent DE-10031643-A1 (DE)
Title: Recovery of pure styrene monomer in high yield from impact-resistant polystyrene waste, by thermal cracking in presence of sulfate and/or manganese dioxide as catalyst
Inventor: SATO TAKUMI
IPC: B01J27/053
Filed: 2000-06-29
Abstract: Recovery of styrene monomer from impact-resistant polystyrene involves thermal degradation of the polymer in presence of a sulfate and/or manganese dioxide as catalyst.
Patent DE-10032307-A1 (DE)
Title: Elektroinstallationswellrohr
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16L9/06
Filed: 2000-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektroinstallationswellrohr mit einem Rohrkörper mit Wellungen, die aus Wellentälern und Wellenbergen sowie einer Wellenflanke bestehen, wobei erfindungsgemäß die Wellentäler mit einem in Axialrichtung des Rohrkörpers erstreckten innenumfänglichem Flachbereich 10 versehen sind.
Patent DE-10032663-A1 (DE)
Title: Motor vehicle with integral body-frame has crumple zone with longitudinal struts of extruded light-weight panels
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-07-05
Abstract: The body consists mainly of formed sheet metal parts and has a crumple zone with longitudinal struts. The struts (24) are supported on the passenger safety cell for absorption of impact energy, and consist mainly of light-weight panels. These extend mainly in vertical direction of the crumple zone (12). The body panels associated with the struts have holders (28) for crash-stable fastening of the light-weight panels. The panels are extruded profiles with chambers (26) extending in longitudinal vehicle direction.
Patent DE-10034012-A1 (DE)
Title: Electric component, such as capacitor, with at least one spring-elastic connecting line
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: H01G2/00
Filed: 2000-07-13
Abstract: The capacitor (1) has a connecting line (2) that leads to a coupler (3). A section of the connecting line between the capacitor and coupler is spring elastic relative to a preset, critical vibration load direction; relative to which the connecting line is preferably almost orthogonally bent. Corresponding to the bend(s) of the connecting line, the coupler(s) may be angularly offset w.r.t the capacitor. The elasticity of the bent portion may be adjustable by the line length (12).
Patent DE-10036713-A1 (DE)
Title: Graft polymer useful as scale inhibitor, detergent addition agent, is obtained by graft polymerization of graft component containing N-vinyl pyrrolidone and mono ethylenic unsaturated monomer, and polyether compound
Inventor: TAKAGI MASAHITO
IPC: C08F283/06
Filed: 2000-07-27
Abstract: The graft polymer is obtained by graft polymerization of graft component (B) containing N-vinyl pyrrolidone (b1) and mono ethylenic unsaturated monomer (MEUM) (b2), and polyether compound (A). Monomer (b2) contains carboxy group containing MEUM (b2-1) and cationic MEUM (b2-2). The graft polymer contains carboxy group obtained by hydrolyzing monomer (b2-1) containing carboxylic acid (salt). The graft polymer is obtained by graft polymerization of 0.1-1.2 weight parts (wt.pts.) of graft component (B) containing N-vinyl pyrrolidone (b1) and MEUM (b2), and 1 wt.pt. of polyether compound (A). The number average molecular weight of polyether compound is 200 or more and is obtained by polymerizing alkylene oxide component, preferably 50 mol% or more of ethylene oxide. The monomer (b2) contains carboxy group containing MEUM (b2-1) and cationic MEUM (b2-2). The graft polymer contains carboxy group obtained by hydrolyzing monomer (b2-1) containing carboxylic acid (salt). 50 mol% or more of the total structural unit of graft polymer is derived from monomer (b2-1). An independent claim is also included for manufacture of graft polymer.
Patent DE-10039496-A1 (DE)
Title: Intermediate connector piece for water piping with a bypass and a water treatment unit incorporates a flow control disk which is oriented substantially perpendicular to the flow direction
Inventor: STALLMANN PETER
IPC: F16K11/074
Filed: 2000-08-12
Abstract: The intermediate connector piece (2) for water piping (5) with a bypass and a water treatment unit incorporates a flow control disk (14) which is oriented substantially perpendicular to the flow direction, and is rotatable at least into two positions. Dependent on the position of the control disk, the water either bypasses the water treatment unit or passes through it.
Patent DE-10040602-A1 (DE)
Title: Zerkleinerer
Inventor: SPYRA THOMAS
IPC: B02C23/04
Filed: 2000-08-16
Abstract: Es wird ein Zerkleinerer, insbesondere für Späne, mit einem Trichter zum Einfüllen der Späne, einem Reißarm als Grobbrecher und einem Feinbrechwerk beschrieben. Das Feinbrechwerk besteht aus wenigstens einem umlaufenden Messerkopf oder Mahlwerk, dieser ist zentrisch angeordnet, wobei dieser Messerkopf in Wirkverbindung mit feststehenden Zähnen tritt, welche am Umfang des Mahlwerks angeordnet sind. Die feststehenden Zähne sind an wenigstens zwei Segmenten angeordnet, wobei diese zwei Segmente derart beweglich angeordnet sind, dass sie bei dem Eintritt eines Grobteils von dem Messerkopf entfernt werden können und ein Grobteileauswurf erfolgt.