baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004794-U1 (DE)
Title: Klappsattel, Vorrichtung zum Halten u. Stützen des Körpers eines Radfahrers in einer aerodynamisch günstigen Fahrhaltung
IPC: B62J1/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Stützen des Körpers eines Radfahrers in sitzender, bzw., liegender, aerodynamisch günstiger Fahrhaltung auf einem Fahrrad mit Diamantrahmen bei gleichzeitiger Entlastung der Hände, der Arme, des Schultergürtels und der Wirbelsäule dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines herkömmlichen Fahrradsattels eine ergometrisch geformte, durchgehende Auflagefläche für das Gesäß und die Rumpfvorderseite auf einer Drehachse (1.3), quer zur Längsachse der Auflagefläche gelagert ist. Dadurch funktioniert diese Auflagefläche wie ein zweiarmiges Hebelsystem. Der Lastarm (3.1) entspricht dem Gesäßteil (3.1) und der Kraftarm (3.2) entspricht dem Rumpfteil (3.2) der Auflagefläche. Da die Drehachse (1.3) zwischen dem Lastarm (3.1) und dem Kraftarm (3.2) liegt, stellt sich ein Gleichgewichtszustand ein, wenn für Last × Lastarm = Kraft × Kraftarm gilt. Wegen der ergometrischen Form der Auflagefläche und der Lage der Drehachse (1.3) tritt dieser Gleichgewichtszustand in etwa ein, wenn der Fahrer auf der Auflagefläche liegt. Durch Zug oder Schub mit den...
Patent DE-202011050751-U1 (DE)
Title: Kontaktlösewerkzeug
IPC: H01R43/20
Filed: 2011-07-18
Abstract: Kontaktlösewerkzeug zum Lösen einer Verbindung, insbesondere einer Formschlussverbindung, zwischen einer Steckvorrichtung (2) und einem darin gehaltenen, einen elektrischen Leiter aufnehmenden Kontaktelement (3), gekennzeichnet durch eine Hülse (1), die einen radial nach innen ausgerichteten, in eine Hinterschneidung (5) der Steckvorrichtung (2) eingreifenden Vorsprung, insbesondere einen Steg (6), aufweist und in der ein axial bewegbarer Druckstempel (7) gehalten ist, zur Anlage am Kontaktelement (3).
Patent DE-202011100881-U1 (DE)
Title: Bauteilschwächung für Durchdringung von Sicherheitsairbags von faserverstärkten Kunststoffbauteilen
IPC: B60R21/2165
Filed: 2011-05-18
Abstract: Bauteilschwächung für Durchdringung von Sicherheitsairbags von faserverstärkten Kunststoffbauteilen dadurch gekennzeichnet das diese Faserverbundbauteile im Lagenaufbau, vorgegeben durch Belegeplan an gewünschter Stelle abgestuft und mit einer Trennfolie versehen werden Dadurch gekennzeichnet: Das diese Bauteile an den vorgesehen Stellen beim Legen der Einzellagen, die einzelnen Lagen durchtrennt werden und durch Einlegen einer Folie verhindert wird das diese im Aushärteprozess wieder fest miteinander verbinden. Somit bleibt die Drucksteifigkeit der Bauteile entgegen der Airbagschussrichtung erhalten und im Airbagschussfall trennt die eingelegte Folie die geschnittenen Lagen voneinander und das Bauteil kann an gewünschter Stelle durch den Airbag durchtrennt werden.
Patent DE-202011101528-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit drehbarem Mikroskopkörper
IPC: G02B21/24
Filed: 2011-06-07
Abstract: Operationsmikroskop mit einem Einblick (16), einem Mikroskopkörper (14) und einem zwischen dem Einblick (16) und dem Mikroskopkörper (14) angeordneten Strahlenteiler (15), wobei der Mikroskopkörper (14) ein Vergrößerungssystem umfasst und wobei der Strahlenteiler (15) mit einem optischen Anschluss (19) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroskopkörper (14) über ein Drehgelenk (30) mit dem Strahlenteiler (15) verbunden ist.
Patent DE-202011105129-U1 (DE)
Title: Handy mit Puls und Fiebermessfunktion
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass ein Handy mit einem Puls und einem Fiebermessfühler mit dazu nötiger Elektronik ausgestattet ist, mit denen ein Puls und ein Fiebermessen möglich ist, die Messergebnise werden am üblichen Display des Handys angezeigt.
Patent DE-202011106277-U1 (DE)
Title: Flußkraftwerk zur Stromerzeugung
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Flußkraftwerk zur Erzeugung von elektrischem Strom, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stück Ufer auf ca. 20 m Länge befestigt wird, und im Abstand von ca. 3,50 m parallel zum Ufer, eine ebenso lange Mauer im Fluß errichtet wird, die sich, entgegen der Strömung, trichterförmig öffnet, so dass in dem dadurch entstehenden Kanal, die Strömung schneller fließt, als im übrigen Fluß, 2, und am Ufer ein Träger aus Beton errichtet wird, der über den Kanal reicht, und in seinem Kopf 1 eine Führung mit Führungsrollen hat, in der sich ein auf- und abfahrbarer Arm 2 führt 1, und am unteren Ende des Armes 2 eine Propellerturbine 3 sitzt, mit einem Durchmesser von ca. 3 m, die von der Wasserströmung im Kanal angetrieben wird, und die Umdrehungen über ein Getriebe an einen angeschlossenen Generator 4 zur Stromerzeugung abgiebt.
Patent DE-202011106393-U1 (DE)
Title: handgeführtes Werkzeug zum reinigen von Modelleisenbahnschienen
IPC: A63H19/30
Filed: 2011-10-07
Abstract: Reinigungsgerät für Modelleisenbahnschienen, dadurch gekennzeichnet, das der ergonomische Handgriff (1) mit dem Halteelement (3) durch ein Abstandselement (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202011106712-U1 (DE)
Title: Wiederholbare kleberlose Haftung von Plakaten an Metalltafeln
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Geschützt wird die Beschichtung von Magnetfolien mit Saugfolien zur Befestigung von Plakaten, die partiell oder ganz mit Lack bedruckt werden, um diese damit auf Metallplatten anzubringen. Es ist jedem Nachahmer untersagt, diese Erfindung zu kopieren und zu vertreiben. Magnetfolie wird mit einer Saugfolie beschichtet. Dadurch ist es möglich, Plakate, die rückseitig mit einer glatten Beschichtung aus Lack versehen sind zu befestigen. Die Saugschicht der Magnetfolie saugt sich an der glatten Lackoberfläche fest und hält das Plakat an der Metalltafel.
Patent DE-202012003080-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv lV
IPC: G02B13/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend vier Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Plankonvexlinse L3 mit einer Brennweite f3 und einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –1,1 < f1/f < –0,9 –4,0 < f2/f < –3,3 +1,2 < f3/f < +1,6 +0,9 < f4/f < +1,2.
Patent DE-202012004914-U1 (DE)
Title: Stangen- oder Schienenstruktur
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: System für eine modular aus Elementen fügbare Stangen- oder Schienenstruktur zum Aufhängen eines Vorhangs, insbesondere eines Duschvorhangs, oder zum Ausbilden eines Handlaufs oder Handgriffs, gekennzeichnet durch mindestens einen Verbinder (1) zum Verbinden zweier Elemente, wobei der Verbinder (1) in einem rohrförmigen Element (2) klemmbar fixierbar ist durch einen von außen lösbaren Kraftschluss eines im rohrförmigen Element (2) eingreifenden Abschnitts des Verbinders (1), und der Verbinder (1) zum Klemmen mindestens ein Reibelement (4, 5) mit einer Oberflächenstruktur (6) aufweist, die ein Muster in Form von Vertiefungen und Erhebungen umfasst, und das Reibelement (4, 5) ein Metall aufweist.
Patent DE-202012100713-U1 (DE)
Title: Strukturverbesserung der Schneidefixierung einer multifunktionellen Kabelzange
IPC: H01R43/16
Filed: 2012-03-01
Abstract: Eine Strukturverbesserung der Schneidefixierung einer multifunktionnellen Kabelzange beinhaltet halbwinkliche Hauptteile, die miteinander gebunden sind. Die Bindungsscheiben in der Mitte der Hauptteile werden durch den Drehpunkt gebunden. Oben im Hauptteil gibt es Backen. In der Bindungsscheibe unten gibt es einen Beschnittrand mit einer Form von kontinuerlichen Halbwinkel-Wellen. Die ausgedehnten Griffe haben plastische Hüllen und ein elastisches Stück zur Rückstellung. Diese Struktur ist dadurch gekennzeichnet: im Außeren des Drehpunktes der Bindungsscheibe des Hauptteils gibt es eine vertiefte Einsteckrinne. Das elastische Stück zur Rückstellung ist hier hereingesteckt, und wird versteckt eingebaut. In der daraufbezogenen Stelle des elastischen Stücks unten auf der zwei halbwinklichen Scheiben des Hauptteils gibt es ein Durchbohrungsloch und ein Stufenloch, die gegenüber voneinander sind. Beide Löcher haben den gleichen Durchmesser. Eine Fixierungsstange, die eine Scheibe mit größerem Durchmesser hat, geht in die Löchern hindurch, dann wird eine Einbaufeder montiert, und mit einer Schraube und Mutter fixiert, und dann wird eine...
Patent DE-202012101236-U1 (DE)
Title: Möbelplatte für ein Möbel
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Möbelplatte (10) für ein Möbel, mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), wobei an der Unterseite (12) der Möbelplatte (10) eine Aussparung (20) vorgesehen ist, in welcher eine elektronische Komponente (30) angeordnet ist, wobei die elektronische Komponente (30) ausgestaltet ist, elektrische Energie drahtlos an ein an der Oberseite (11) der Möbelplatte relativ zur elektronischen Komponente (30) anordenbares elektrisches Gerät (50) zu übertragen, insbesondere zum Aufladen eines Energiespeichers des elektrisches Gerätes.
Patent DE-202012101664-U1 (DE)
Title: Schild
IPC: G09F7/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Orientierungshilfe (1), insbesondere Schild, umfassend einen metallischen Grundkörper (2) mit einer taktilen Struktur (3), insbesondere einer taktilen Beschriftung, wobei die Restoberfläche (6) des Grundkörpers (2) und die taktile Struktur (3) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Oberfläche (7) der taktilen Struktur (3) eine – vorzugsweise gefärbte – oxidische Schicht (4'') aufweist, während die Restoberfläche (6) des Grundkörpers (2) metallisch ist, oder dass die Restoberfläche (6) des Grundkörpers (2) eine – vorzugsweise gefärbte – oxidische Schicht (4') aufweist, während die Oberfläche (7) der taktilen Struktur (3) metallisch ist.
Patent DE-202012104167-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung der Temperatur in einem Trinkwassererwärmer
IPC: F24H9/20
Filed: 2012-10-30
Abstract: Anordnung zur Steuerung der Temperatur in einem beheizbaren Kessel eines Trinkwassererwärmers, enthaltend: (a) einen Kaltwassereingang; (b) einen an den Kessel anschließbaren Kaltwasserausgang zum Nachfüllen des Kessels mit kaltem Wasser; (c) einen Entlastungsablauf zum Auslassen von heißem Wasser aus dem Kessel; (d) eine Verbindung zwischen dem Kaltwassereingang und dem Entlastungsablauf; (e) ein Steuerventil im Bereich der Verbindung zwischen dem Kaltwassereingang und dem Entlastungsablauf zur Steuerung des Zuflusses von kaltem Wasser in den Entlastungsablauf nach Maßgabe der in dem Kessel herrschenden Temperatur, wobei das Steuerventil einen federbelasteten Kolben umfasst, der in einem zylindrischen Hohlraum axialbeweglich geführt ist, der einerseits zur Steuerung des durch den Entlastungsablauf fließenden Heißwasserstroms aus dem Kessel mit einem ersten Ventilsitz zusammenwirkt, welcher zwischen dem zylindrischen Hohlraum und dem Kessel vorgesehen ist, und andererseits zur Steuerung des Kaltwasserstroms mit einem zweiten Ventilsitz zusammenwirkt, welcher zwischen dem Kaltwassereingang und dem Entlastungsablauf vorgesehen ist, und (f) Mittel zum Anlüften des Kessels, dadurch gekennzeichnet, dass (g) die Mittel zum Anlüften des Kessels einen manuell betätigbaren Griff umfassen, mit welchem der federbelastete Kolben gegen die Federkraft axial in Öffnungsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-202013000477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlängern einer Schweißnaht
IPC: B23K31/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verlängern einer Schweißnaht an einem Anfangs- und Endbereich (11, 12) der Schweißnaht, wobei die Vorrichtung (1) an zumindest einem von zwei miteinander zu verschweißenden Bauteilen (8, 9) anheftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein erstes Blech (2) und ein zweites Blech (3) aufweist, welche mittels zumindest eines dritten Blechs (4), welches das erste Blech (2) und das zweite Blech (3) zumindest teilweise überlappt, verbunden sind.
Patent DE-202013000796-U1 (DE)
Title: Strömungsadaptive und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in Differentialbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge
IPC: B63B39/06
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsadaptive und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in Differentialbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass drei Stabilisatorleitflächenteile zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013001101-U1 (DE)
Title: Verdrehbar gehalterte Lampe, insbesondere LED-Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-01-31
Abstract: Verdrehbar gehalterte Lampe (1), insbesondere LED-Lampe (1), bei der eine eine längserstreckte Baugruppe mit einer Anzahl punktförmig abstrahlender LEDs aufweisende LED-Lampe (1) in einer im wesentlichen längserstreckten Röhre mit beidends angeordneten Kontakten (22) angeordnet ist, wobei die Kontakte (22) beim Einsetzen der LED-Lampe (1) in zugeordnete leuchtenseitige Lampenfassungen (14) die LED-Lampe (1) elektrisch mit den Gegenkontakten (19) der Lampenfassungen (14) kontaktieren und die LED-Lampe (1) mit den Lampenfassungen (14) mechanisch an der Leuchte festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (6) der LED-Lampe (1) sich senkrecht zu der Längsachse der LED-Lampe (1) radial nach außen erstrecken und die Kontakte (6) um die Längsachse der LED-Lampe (1) relativ verdrehbar an der LED-Lampe (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013001325-U1 (DE)
Title: Automatischer Aufwickler für eine Kabelvorrichtung zur Fernsteuerung für industrielle Roboter und mehrachsige Werkzeugmaschinen
IPC: G05B9/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Aufwickler, umfassend eine Umhüllung (11, 14), einen Wickeltambour (4, 6), der im Inneren der Umhüllung (11, 14) umläuft, eine Rückholfeder (7), angeschlossen an den Tambour (4, 6), ein elektrisches Kabel (5), aufwickelbar um den Tambour (4) durch die Bewegung der Rückholfeder (7), wobei das Kabel (5) wenigstens die folgenden Kanäle zum Übertragen von Kommando oder Kontrollsignalen von einer tragbaren Steuereinrichtung zu einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine und/oder zu eine Industrieroboter umfasst: einen Feldbuskanal; einen Kanal der Vorrichtung zum Anhalten beziehungsweise ein Notsignal; einen Kanal für eine Toter-Mann-Schaltung; einen Kanal zum Zuführen eines Stromes mit Niederspannung; wobei die Kanäle ein Bündel von Leitern umfassen, abgedeckt durch einen ersten elektromagnetischen Schirm, und der Querschnitt der Leiter eines Kanales jeweils unterschiedlich ist.
Patent DE-202013004994-U1 (DE)
Title: Halter mit verstellbarer Aufnahme für zahnmedizinischen, digitalen Mundscan
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-06-03
Abstract: Halter mit verstellbarer Aufnahme für zahnmedizinischen, digitalen Mundscan dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz mit der integrierten Möglichkeit mindestens auf einer Seite berührungslose, digitale Oberflächenerfassung von Zähnen zu ermöglichen so konstruiert ist, dass an ihm eine Aufnahmemöglichkeit für einen passenden, verstell- und fixierbaren Halter konstruiert ist.
Patent DE-202013011482-U1 (DE)
Title: Steriles Blutbeutelsystem für die medizinische Entnahme und Kryokonservierung von Nabelschnurblut
IPC: A61J1/05
Filed: 2013-12-27
Abstract: Steriles Blutbeutelsystem für die Entnahme und Kryokonservierung von Nabelschnurblut, das als Komponenten zumindest ein Punktionsstück (1), einen Entnahmebeutel und ein Einlassorgan (4) aufweist, wobei die einzelnen Komponenten des Blutbeutelsystems untereinander kommunizierend über Verbindungsleitungen (8) miteinander verbunden sind, und wobei die einzelnen Komponenten des Blutbeutelsystems durch Trennvorrichtungen (5) steril voneinander separierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfrierbeutel ein kombinierter Misch- und Einfrierbeutel (2), und dass dem Punktionsstück (1) und dem Misch- und Einfrierbeutel (2) ein Reservoirbereich (3) zwischengeordnet ist.
Patent DE-202013011573-U1 (DE)
Title: Drückergarnitur für Türen
IPC: E05B41/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Drückergarnitur für Türen, insbesondere für Sanitär- oder Kabinentüren, umfassend zwei Drücker (2, 3), die mit einem Vierkant (4) zur Betätigung einer Verriegelung oder einem Schloss zum Öffnen oder Verschließen der Tür zusammenwirken, wobei der erste Drücker (2) einen Verriegelungsknopf (5) aufweist und der zweite Drücker (3) eine Verriegelungsanzeige (5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiges Verriegelungselement mit dem Verriegelungsknopf (5) und der Verriegelungsanzeige (5a) zusammenwirkt.
Patent DE-202013012708-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Innenrotor und Außenstator
IPC: H02K1/28
Filed: 2013-03-19
Abstract: Elektromotor (100), welcher aufweist:
 Einen Außenstator (28);
 einen in dem Außenstator (28) drehbeweglich angeordneten Innenrotor (150), welcher ein Blechpaket (200; 500) aufweist, in dem mindestens eine erste Ausnehmung (214; 614) und mindestens eine zweite Ausnehmung (244, 630) vorgesehen sind,
 wobei der ersten Ausnehmung (214; 614) ein darin angeordneter Rotormagnet (224) zugeordnet ist,
 wobei der zweiten Ausnehmung (244, 630) ein darin angeordnetes Verklemmelement (344, 40) zugeordnet ist,
 wobei zwischen der ersten Ausnehmung (214; 614) und der zweiten Ausnehmung (244, 630) ein Klemmglied (294, 692, 694) vorgesehen ist, und wobei das Verklemmelement (344, 40) und die zweite Ausnehmung (244, 630) dazu ausgebildet sind,
 - ein Abstützen des Verklemmelements (344, 40) am Blechpaket (200; 500) zu ermöglichen, und
 - das Klemmglied (294, 692, 694) in Richtung zum Rotormagneten (224) hin mit einer Kraft (F) zu beaufschlagen,
 um so den Rotormagneten (224) in der ersten Ausnehmung (214; 614) zu verklemmen.
Patent DE-202013101705-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz in Gleichstrom-Versorgungskreisen
IPC: H01T4/16
Filed: 2013-04-22
Abstract: Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz in Gleichstrom-Versorgungskreisen von elektronischen Komponenten oder Geräten, insbesondere Geräten zur Telekommunikation wie Sende- und Empfangsantennen und/oder Mobilfunkanlagen, bestehend aus einer Grobschutz-Reihenschaltung von Funkenstrecken oder Gasentladungsableitern zwischen den Eingangsklemmen sowie parallel zu den Funkenstrecken oder Gasentladungsableitern geschalteten Kondensatoren, mindestens einem Feinschutzelement zwischen den Ausgangsklemmen und einer Entkopplungsimpedanz zwischen der Grobschutz-Reihenschaltung und dem Feinschutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapazitätswerte der Kondensatoren um ein Vielfaches größer als die Kapazitätswerte der Gasentladungsableiter oder Funkenstrecken sind und die Induktivität der Entkopplungsimpedanz so ausgelegt ist, dass im Stromanstiegsfall ein ausreichender Spannungsabfall entsteht, um die Funkenstrecken oder Gasentladungsableiter durchzuschalten, bevor die Belastungsgrenze des Feinschutzelements erreicht ist.
Patent DE-202013103578-U1 (DE)
Title: Einweg-Tube mit aufgesetztem Applikator
IPC: B65D35/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Tubenapplikator bestehend aus einer Tube (1) zur Bevorratung einer kosmetischen oder pharmazeutischen Substanz mit einer stirnseitigen Substanzausgabeöffnung (5) und einem die Substanzausgabeöffnung (5) umgebenden Borstenfeld aus einer Mehrzahl von flexiblen Borsten (4) zum Auftragen der aus der Tube (1) in den Bereich des Borstenabschnitts entlassenen Substanz, vorzugsweise auf die behaarte oder unbehaarte menschliche oder tierische Haut, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (1) und die Borsten (4) einstückig ineinander übergehen.
Patent DE-202013103788-U1 (DE)
Title: Eine Art von Aesteshredder
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Aesteshredder bestehend aus ein Maschinenbett (1), darauf wird ein Sammelkasten (2) und einer Reihenschlussmotor (3) bzw. eine Werkzeugwelle (4) eingebaut, wobei dieser sogenannte Reihenschlussmotor (3) und die Werkzeugwelle (4) ist an der Oberseite des Sammelkastens (2) angeordnet und auf der Werkzeugwelle (4) wird ein Schneidemesser (5) eingebaut, wobei zwischen der sogenannte Ausgangswelle 6 des Reihenschlussmotors (3) und der sogenannte Werkzeugwelle (4) werden die Getriebekomponenten, mit denen die Drehung der Ausgangswelle (6) zum Schneidemesser übertragen wird, ausgestattet, wobei der sogenannte Reihenschlussmotor (3) ist mit der sogenannten Werkzeugwelle (4) nebeneinander angeordnet, die sogenannte Ausgangswelle (6) des Reihenschlussmotors (3) ist parallel zur Achse vom Schneidemesser (4) angeordnet.
Patent DE-202013104323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Fasern, Fusseln und/oder Partikeln
IPC: D06G1/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Fasern, Fusseln und/oder Partikeln von einer Oberfläche, gekennzeichnet durch eine Klebeschicht (5) auf zumindest einer Umlauffläche (3, 4) einer Hülle (10).
Patent DE-202014001636-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Lagerung einer thermischen Auslösewelle und Gehäuse einer thermisch-magnetischen Auslöseeinheit sowie thermisch-magnetische Auslöseeinheit eines elektrischen Schalters und elektrischer Schalter
IPC: H01H71/40
Filed: 2014-02-21
Abstract: Bauteil (1) zur Lagerung einer thermischen Auslösewelle (11) einer thermischen Auslösevorrichtung (10) einer thermisch-magnetischen Auslöseeinheit (100) eines elektrischen Schalters, wobei das Bauteil (1) eine erste Oberfläche (2) mit einer ersten Aussparung (3) zur Lagerung der thermischen Auslösewelle (11) und eine zweite der ersten Oberfläche (2) gegenüberliegend angeordnete Oberfläche (4) mit einer zweiten Aussparung (5) zur Ermöglichung einer Bewegung einer magnetischen Auslösewelle (21) aufweist.
Patent DE-202014007378-U1 (DE)
Title: Berührungslose Profiltiefenmessvorrichtung für Kraftfahrzeugreifen
IPC: G01B11/22
Filed: 2014-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Reifenprofils eines Kraftfahrzeugreifens mit – zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (2) zum Aussenden mindestens einer elektromagnetischen Welle, – zumindest einer ersten Umlenkeinrichtung (3a) zum Umlenken der von der Beleuchtungseinrichtung (2) ausgesendeten elektromagnetischen Welle in Richtung eines Reifenprofils, – zumindest einer zweiten Umlenkeinrichtung (3b) zum Umlenken einer von dem Reifenprofil reflektierten elektromagnetischen Welle in Richtung einer Erfassungseinrichtung (4), – der Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen der reflektierten elektromagnetischen Welle, und – einem Gehäuse (5), in dem die Beleuchtungseinrichtung (2), die erste Umlenkeinrichtung (3a), die zweite Umlenkeinrichtung (3b) und die Erfassungseinrichtung (4) angeordnet sind, wobei – das Gehäuse (5) einen Messspalt (6) aufweist, den sowohl die ausgesendete als auch die reflektierte elektromagnetischen Welle passiert und der eine erste Öffnung (7a) an einer Oberseite des Gehäuses (5) mit einer zweiten Öffnung (7b) an einer Unterseite des Gehäuses miteinander verbindet, und wobei – die erste und die zweite Öffnung (7a, 7b) unterschiedlich groß sind.
Patent DE-202014008199-U1 (DE)
Title: Lätzchen für Erwachsene mit Magnetverschluss
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-10-14
Abstract: Lätzchen mit Magnetverschluss (1), dadurch gekennzeichnet, dass das durch Schieber (5) und Schnalle (6) längenverstellbare Gurtband (2) separat ist und an dessen Enden Magnete (3) eingenäht sind. In Halshöhe des Lätzchenkörpers (1) sind Gegenstücke aus einem Fe-metallischen Material (4) angebracht, die durch einfaches Gegenhalten der Magnete (3) die Lätzchen schließen.