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Patent DE-102012014828-A1 (DE)
Title: Aufgelöste Tragwerksstruktur für eine Windenergieanlage sowie Verfahren zur Herstellung einer aufgelösten Tragwerksstruktur für eine Windenergieanlage
Inventor: SEIDEL MARC
IPC: E02B17/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgelöste Tragwerksstruktur für eine Windenergieanlage, insbesondere eine Gitterturmstruktur für eine Windenergieanlage, insbesondere eine Gründungsstruktur für eine Windenergieanlage, insbesondere zur Bodenverankerung einer Offshore-Windenergieanlage über gerammte Gründungspfähle im Boden, wobei die aufgelöste Tragwerksstruktur Primärstrukturen, über die in der Tragwerksstruktur durch die Windenergieanlage auftretende Lasten abgetragen werden, und Sekundärstrukturen aufweist, die keine lastabtragende, sondern funktionale Aufgaben haben, wobei die Sekundärstrukturen an den Primärstrukturen angeordnet und mit ihnen stoffschlüssig verbunden sind, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige Verbindung zwischen der Primär- und der Sekundärstruktur als eine dazwischen angeordnete Verbindungsschicht ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung insbesondere ein Verfahren zur Herstellung einer Gitterturmstruktur für eine Windenergieanlage, insbesondere einer Gründungsstruktur für eine Windenergieanlage, insbesondere zur Bodenverankerung einer Offshore-Windenergieanlage über Gründungspfähle im Boden.
Patent DE-102012018503-A1 (DE)
Title: Fuel delivery system for internal combustion engine used in motor car, has fuel line and fuel injector that are partly arranged in stepped injector bore, where height-adjustable element is arranged between web and fuel injector
Inventor: ALBERTI PETER
IPC: F02F11/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: The fuel delivery system is connected with a cylinder head (3) of an internal combustion engine, to define a stepped injector bore with a web (6). The fuel line (5) and fuel injector (2) are partly arranged in the stepped injector bore. A height-adjustable element (1) is arranged between the web and the fuel injector. The height-adjustable element is an annular-shaped washer. The height adjustment of the element is effected hydraulically. The element is made of a deformable material, and is filled with a liquid medium. Independent claims are included for the following: (1) motor car; and (2) method for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102012018538-A1 (DE)
Title: Phasenregelkreis, der einen nterpolativen teiler als digital gesteuerten oszillator verwendet
Inventor: HARA SUSUMU
IPC: H03L7/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Auf einer integrierten Schaltung sind ein oder mehrere PLLs ausgebildet. Jeder PLL hat einen als digital gesteuerter Oszillator konfigurierten interpolativen Teiler, der ein Referenztaktsignal empfängt und ein Ausgangssignal bereitstellt, das entsprechend einem Teilungsverhältnis geteilt worden ist. Ein Rückkopplungsteiler ist mit dem Ausgangssignal des interpolativen Teilers gekoppelt und stellt ein geteiltes Ausgangssignal als Rückkopplungssignal bereit. Ein Phasendetektor empfängt das Rückkopplungssignal und ein Taktsignal, mit dem sich der PLL verriegelt. Der Phasendetektor liefert einen Phasenfehler, der der Differenz zwischen dem Taktsignal und dem Rückkopplungssignal entspricht, und das Teilungsverhältnis wird entsprechend dem Phasenfehler eingestellt.
Patent DE-102012101977-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren und Vorrichtung zu seiner Durchführung
Inventor: BREUER THOMAS
IPC: B29C65/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Kunststoffschweißen mittels zweier voneinander unabhängig bewegbarer Positioniereinheiten, um ein Heizelement unabhängig von einem Schweißteil bewegen zu können, wobei ein Kraftsensor zur Ermittlung der auf das Heizelement wirkenden Kräfte und zu deren Auswertung für die Bewegungssteuerung der Einheiten vorgesehen ist, und wobei ein vorzugsweise an einer ersten Positioniereinheit angeordnetes Positionserkennungssystem Lagedaten über die Schweißstelle der anderen Positioniereinheit bereitstellt, um deren Bewegung abhängig davon zu steuern.
Patent DE-102012103163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Gebäudeaggregats
Inventor: STEINEL INGO HEINRICH
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Gebäudeaggregats mit Anwesenheitserfassungsmitteln (10, 12, 14) und als Reaktion auf ein Anwesenheitserfassungssignal (42) der Anwesenheitserfassungsmittel zum Aktivieren, Deaktivieren und/oder Verändern eines Betriebsmodus des Gebäudeaggregats ausgebildeten Gebäudeaggregatsteuermitteln (44), wobei die Anwesenheitserfassungsmittel eine auf einen Erfassungsbereich (18) gerichtete oder richtbare Bilderfassungseinheit (12, 14) sowie eine das Anwesenheitserfassungssignal als Reaktion auf ein im Erfassungsbereich erfasstes Anwesenheitsobjekt erzeugende Auswerteeinheit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderfassungseinheit mindestens zwei um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandete und auf den gemeinsamen Erfassungsbereich gerichtete oder richtbare Bildaufnahmeeinheiten (12, 14) aufweist, den Bildaufnahmeeinheiten erste Bildanalysemittel (20) nachgeschaltet sind, die so ausgebildet sind, dass aus einem Vergleich von Objekten im Erfassungsbereich entsprechenden Bildteilinformationen der Bildaufnahmeeinheiten Abstandsinformationsdaten erzeugt werden, die einem Abstand (3) der jeweiligen Objekte von der Bilderfassungseinheit entsprechen, den ersten Bildanalysemitteln zweite Bildanalysemittel (30) nachgeschaltet sind, die zum Vergleichen von mittels der Abstandsinformationsdaten ausgewählten oder bestimmten der Bildteilinformationen und/oder mittels der Abstandsinformationsdaten erzeugter Bildsegmentdaten (36) mit vorbestimmten, insbesondere gespeichert vorliegenden Bildmusterdaten ausgebildet sind und die den zweiten Bildanalysemitteln nachgeschaltete Auswerteeinheit (40) so ausgebildet ist, dass das Anwesenheitserfassungssignal (42) als Reaktion auf ein Ergebnis des Vergleichens, insbesondere ein einem Grad einer Übereinstimmung mit den Musterbilddaten entsprechendes Übereinstimmungssignal (38), erzeugt wird.
Patent DE-102012104779-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Scheinwerfer
Inventor: YELLIN DAVID
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, mit einem Gehäuse, einer flächigen Anordnung von Leuchtmitteln, die in dem Gehäuse angeordnet sind, und einer Platteneinrichtung, die an dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei mit der Platteneinrichtung eine Gehäuserückwand gebildet ist, die Platteneinrichtung eine Leiterplatte aufweist, auf der eine den Leuchtmitteln zugeordnete elektrische Beschaltung angeordnet ist, und die Platteneinrichtung für eine passive Kühlung eine Kühlkörpereinrichtung aufweist, der mit Stiftkühlelementen gebildet ist. Weiterhin betrifft die Anmeldung einen Scheinwerfer. (1)
Patent DE-102012107897-A1 (DE)
Title: Self-propelled agricultural working machine has longitudinal beams and front cross beams that are rigidly connected with one another, so that rear cross beam is connected to rear portions of longitudinal beam by using coupling elements
Inventor: LOCH MATTHIAS
IPC: A01B51/02
Filed: 2012-08-28
Abstract: The agricultural working machine has a mounting structure that is provided for performing the reciprocal absorption and arrangement of various reservoir exhibiting distribution apparatuses. Longitudinal beams of frame (3) are extended in the longitudinal direction of working machine, and are connected to front and rear portions by cross beams. Longitudinal beams and front cross beams are rigidly connected with one another, so that rear cross beam (13) is connected with rear portions of longitudinal beam by using releasable and lockable coupling elements.
Patent DE-102012108359-A1 (DE)
Title: Commercial vehicle has post, which is connected with side tarpaulin along respective side of hold portion, stop element has pivotal arm, which is pivotable around pivotal axis intended at post, and pivotal axis is reached along pivotal arm
Inventor: THIEDE BERND
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: The commercial vehicle has a post (13a), which is connected with a side tarpaulin (11) along a respective side of a hold portion. A stop element (25) is coupled with a stop position of the vehicle. The stop element is coupled with the post of the side tarpaulin. The stop element is provided for spacing of an abutment surface (31). The stop element has a pivotal arm (26), which is more pivotable around a pivotal axis (29) intended at the post. The stop element is more lockable in lot position. The post is formed into a one guide (28). The pivotal axis is reached along the pivotal arm.
Patent DE-102012111601-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung zum Scannen eines Laserstrahls in einer Arbeitsebene
Inventor: STEINER INGO
IPC: B23K26/06
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scanvorrichtung zum Scannen eines Laserstrahls (1) in einer Arbeitsebene (2), umfassend optische Wellenfronttransformationsmittel (3), die so ausgebildet sind, dass sie den Laserstrahl (1) derart beeinflussen können, dass der Laserstrahl (1) nach einem Hindurchtritt durch die optischen Wellenfronttransformationsmittel (3) in zumindest einer Richtung eine Top-Hat-Winkelverteilung aufweist, Scanmittel, die so ausgebildet sind, dass sie den Laserstrahl (1) in der Arbeitsebene (2) in zwei Raumrichtungen bewegen können, sowie ein Objektivmittel (4) mit einer Anzahl hintereinander angeordneter Linsen (40, 41, 42, 43), das im Strahlenweg des Laserstrahls (1) zwischen den Scanmitteln und der Arbeitsebene (2) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass es eine Fouriertransformation des Laserstrahls (1) mit der Top-Hat-Winkelverteilung bewirken kann, wobei die Scanmittel genau einen Spiegel (5) umfassen, der um zwei Drehachsen, die sich in einer Pupillenebene (6) des Objektivmittels (4) in einem Drehpunkt (9) schneiden, drehbar ist.
Patent DE-102012204184-A1 (DE)
Title: Multiband-Antenne
Inventor: NISHI TAKAFUMI
IPC: H01Q1/38
Filed: 2012-03-16
Abstract: Eine Multiband-Antenne beinhaltet zwei leitfähige Verdrahtungen (10, 12) und Einheitsschaltungen (20), die entlang der leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) hintereinandergeschaltet sind. Jede Einheitsschaltung (20) beinhaltet eine Kommunikationsschaltung (30), einen ersten Kondensator (50) und einen zweiten Induktor (42). Die Kommunikationseinheit (30) verbindet zwischen den leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) über einen ersten Induktor (40) und einen zweiten Kondensator (52), der in Serie mit dem ersten Induktor (40) verschaltet ist. Der erste Kondensator (50) und der zweite Induktor (42) sind in zumindest einer der leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) eingefügt. Der zweite Induktor (42) ist parallel zu dem ersten Kondensator (50) verschaltet. Alternativ beinhaltet die Einheitsschaltung (22) eine Kommunikationsschaltung (32), die zwischen den leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) über einen ersten Induktor (40) verbindet, und einen ersten Kondensator (50), der in zumindest einer der leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) eingefügt ist. Der erste Induktor (40), der erste Kondensator (50), ein dritter Kondensator (54), der zwischen den leitfähigen Verdrahtungen (10, 12) angeordnet ist, und ein dritter Induktor (44), der auf zumindest einer der leitfähigen Verdrahtungen angeordnet ist, erfüllen eine durch die Gleichung 2 ausgedrückte Beziehung.
Patent DE-102012205777-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem mit integrierten Schienen
Inventor: QUIROS PEREZ FLOR ELENA
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-04-10
Abstract: Ein Ladesystem enthält eine erste und eine zweite Schiene, die in Längsrichtung entlang der ersten und der zweiten Seitenwand eines Fahrzeugs verlaufen. Ein Ladeboden weist mehrere Platten auf, die aneinander angelenkt sind. Die Schienen sind so konfiguriert, dass sie den Ladeboden über einem Boden des Fahrzeugs tragen. Der Ladeboden ist entlang der Schienen zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position beweglich. Die mehreren Platten des Ladebodens teilen die Ladefläche in einen ersten Abschnitt unter dem Ladeboden und über dem Fahrzeugboden und in einen zweiten Abschnitt über dem Ladeboden. Die mehreren Platten legen den Fahrzeugboden im Wesentlichen frei, wenn der Ladeboden in der eingefahrenen Position ist. Außerdem kann das Ladesystem einen Frachthalter enthalten. Die Schienen tragen den Frachthalter in der Weise, dass sich der Frachthalter zwischen den Schienen erstreckt und über dem Ladeboden ist, wenn der Ladeboden in der ausgefahrenen Position ist.
Patent DE-102012206491-A1 (DE)
Title: Ringförmiges Bauteil einer Beschickungstür
Inventor: KRAGENINGS FABIAN
IPC: D06F39/14
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ringförmiges Bauteil (1) einer Beschickungstür für eine Haushaltsmaschine zur Wäschebehandlung, mit einer umlaufenden äußeren (3) und/oder inneren Mantelfläche (4). Um mit geringem Aufwand eine optische Aufwertung und eine flexible Anpassung an sich ändernde Kundenwünsche zu erlauben, ist mit zumindest einer der Mantelflächen (3, 4) eine biegsame, umlaufende Materialbahn (5) verbunden, die eine Dekorfläche (7) aufweist.
Patent DE-102012208260-A1 (DE)
Title: Device for positioning e.g. adjusting rail for fastening furniture front part to door of household cooling device for storing food product in catering sector, has frames not raised over edges in mounting condition of fastening element
Inventor: GLASER BENJAMIN
IPC: A47B77/08
Filed: 2012-05-16
Abstract: The device (10) has scale parts (22, 32) arranged in edge regions (20, 30). A holding unit fastens the device to a fastening element (50), where the device is brought in an adjusting position (11) and an end position. The device is arranged on the fastening element for aligning the fastening element to a furniture front part (60) in the adjusting position, such that the scale parts lay on edges (61, 62) of the device. Frames (21, 31) are not raised over the edges in the end position and in a mounting condition of the fastening element at the furniture front part. An independent claim is also included for a method for assembling a fastening element at a furniture front part.
Patent DE-102012209493-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Scherenarm
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05D15/02
Filed: 2012-06-05
Abstract: Bei einem Arm, insbesondere Scherenarm (15), für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, weist der Arm (15) zumindest zwei Materiallagen (40, 41) auf, wobei in der unteren Materiallage (40) ein Durchbruch (28) vorgesehen ist, der nach oben hin von einer oberen Materiallage (41) abgedeckt ist.
Patent DE-102012210584-A1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: PFEIL FRIEDRICH
IPC: E05F1/16
Filed: 2012-06-22
Abstract: Es wird eine Schiebetüranlage mit mindestens einem an einer Führungsschiene verschiebbar geführten Schiebeflügel beschrieben. Die Schiebetüranlage ist in einem Fluchtweg einsetzbar, indem der Schiebeflügel durch manuelle Krafteinleitung aus einer im Wesentlichen in der Ebene der Schiebetüranlage befindlichen, dem Normalbetrieb der Schiebetüranlage entsprechenden Grundstellung in mindestens eine Fluchtwegstellung verschwenkbar ist, wobei der Schiebeflügel um eine Schwenkachse schwenkbar an einem Tragprofil gelagert ist. Es ist eine Einrichtung zur Begrenzung des Schwenkwinkels des Schiebeflügels vorhanden.
Patent DE-102012211451-A1 (DE)
Title: Leuchte mit zumindest einer leuchtstofflampe und einer leuchtdiodenanordnung sowie display-hinterleuchtungsvorrichtung mit zumindest einer derartigen leuchte
Inventor: BIEBEL ULRICH
IPC: F21Y113/20
Filed: 2012-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere für eine Display-Hinterleuchtungsvorrichtung, mit zumindest einer Leuchtstofflampe (2), welche ein Lampengefäß (3) aufweist, an dessen Innenseite (6) eine Leuchtstoffschicht (7) ausgebildet ist, und mit zumindest einer ersten Leuchtdiodenanordnung (9, 10), wobei die erste Leuchtdiodenanordnung (9, 10) optisch derart an die Leuchtstofflampe (2) gekoppelt ist, dass das von der ersten Leuchtdiodenanordnung (9, 10) emittierte Licht in die Leuchtstofflampe (2) eingestrahlt wird, wobei an einer Einkoppelstelle (13, 14) zum Einkoppeln des Lichts der ersten Leuchtdiodenanordnung (9, 10) in die Leuchtstofflampe (2) die Innenseite (6) ohne Leuchtstoffschicht (7) ausgebildet ist und/oder an einer einer Einkoppelstelle (13, 14) zum Einkoppeln des Lichts der ersten Leuchtdiodenanordnung (9, 10) in die Leuchtstofflampe (2) gegenüberliegenden Auskoppelstelle (15, 16) zum Auskoppeln des Lichts der ersten Leuchtdiodenanordnung (9, 10) aus der Leuchtstofflampe (2) ohne Leuchtstoffschicht (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102012214318-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DIEBOLD STEFFEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem wenigstens einen Spülbehälter (2) und eine frontseitige Behältertür (3) umfassenden Oberteil (1.O) und mit einem wenigstens einen frontseitigen Maschinensockel (19) aufweisenden und mehrere Geräteaggregate tragenden und unterhalb des Oberteils (1.O) angeordneten Basisträger (1.U), wobei die Behältertür (3) eine dem Spülbehälter (2) zugewandte Innentür (3.1) und eine dem Spülbehälter (3) abgewandte und von der Innentür (3.1) der Behältertür (3) zumindest bereichsweise beabstandete Außentür (3.2) umfasst, wobei zwischen der Außentür (3.2) der Behältertür (3) und dem frontseitigen Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) wenigstens eine Schallabschirmung (23) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Schallabschirmung (23) entweder an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) oder an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) angeordnet ist und an der anderen Baueinheit, also an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (1) des Basisträgers (1.U), nur bei geschlossener Behältertür (3) schalldichtend anliegt, und wobei die wenigstens eine Schallabschirmung (23) zumindest bei geöffneter Behältertür (3) in einen zumindest zwischen der Außentür (3.2) der Behältertür (3) und der Innentür (3.1) der Behältertür (3) gelegenen Türraum (3.R) oder in einen in einem Bereich des Maschinensockels (19) des Basisträgers (1.U) gelegenen Raum eingreift. Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schallabschirmung (23) zumindest einen insbesondere harten Haltebereich (24) zu einer Anordnung an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) oder an der Außentür (3.2) der Behältertür (3), einen dem insbesondere harten Haltebereich (24) abgewandten und insbesondere harten Lippenbereich (28) zu einer schalldichten Anlage an der anderen Baueinheit, also an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (1) des Basisträgers (1.U), nur bei geschlossener Behältertür (3) und einen zwischen dem insbesondere harten Haltebereich (24) und dem insbesondere harten Lippenbereich (28) liegenden und insbesondere weichen Halsbereich (29), über dessen elastische Verformbarkeit eine schalldichte Anlage des harten Lippenbereichs (28) nur bei geschlossener Behältertür (3) an der Außentür (3.2) der Behältertür (3) oder an dem Maschinensockel (19) des Basisträgers (1.U) ermöglicht wird, umfasst.
Patent DE-102012219029-A1 (DE)
Title: Use of dithiine tetracarboximide compounds for controlling Marssonina coronaria
IPC: A01N43/90
Filed: 2012-10-18
Abstract: Use of dithiine tetracarboximide compounds (I) for controlling Marssonina coronaria, is claimed. Use of dithiine tetracarboximide compounds of formula (I) for controlling Marssonina coronaria, is claimed. R1, R2 : aryl or aryl-1-4C alkyl (both optionally mono- or polysubstituted by halo, 1-4C alkyl, 1-4C haloalkyl, -COR4 or sulfonylamino), H, 1-8C alkyl (optionally mono- or polysubstituted by halo, -OR3 or -COR4) or 3-7C cycloalkyl (optionally mono- or polysubstituted by halo, 1-4C alkyl or 1-4C haloalkyl); R3 : H, 1-4C alkyl, 1-4C alkylcarbonyl or aryl (optionally mono- or polysubstituted by halo, 1-4C alkyl or 1-4C haloalkyl); R4 : OH, 1-4C alkyl or 1-4C alkoxy; and n : 0 or 1. [Image] ACTIVITY : Fungicide. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102012224059-A1 (DE)
Title: Filter unit, has slots pressed radially inward into radial openings of synthetic material inlet, for fixing synthetic material inlet and filter housing sleeve together through slot flange
Inventor: GRASS UWE
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-12-20
Abstract: The unit (1) has a cylindrical filter housing sleeve (2) in which a synthetic material inlet (3) is inserted axially. Radial openings are formed on outer surface of the synthetic material inlet. Slots (6) of limited caulking (7) are extended and spaced along a circumferential direction of the filter housing sleeve. The slots are pressed radially inward into the radial openings of the synthetic material inlet, for fixing the synthetic material inlet and the filter housing sleeve together through a slot flange. A portion of a filter housing pot is made of metal i.e. aluminum. An independent claim is also included for a method for manufacturing a filter unit.
Patent DE-102012224095-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteltank
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reduktionsmitteltank zur Aufnahme und Bevorratung einer Reduktionsmittellösung mit einem Einfüllstutzen und einem Füllstandssensor zur Bestimmung des Füllstandes der wässrigen Reduktionsmittellösung in dem Reduktionsmitteltank. Um einen Reduktionsmitteltank zur Aufnahme und Bevorratung einer wässrigen Reduktionsmittellösung zu schaffen, der eine Bevorratung des flüssigen schadstoffmindernden Mediums ermöglicht und zugleich einen zuverlässige Erkennung einer Fehlbetankung ermöglicht, sind in dem Einfüllstutzen eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode derart angeordnet, dass die erste Elektrode und die zweite Elektrode von einer in den Reduktionsmitteltank einströmenden Flüssigkeit überströmt werden, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode in einen direkten Kontakt mit der einströmenden Flüssigkeit geraten.
Patent DE-102013002017-A1 (DE)
Title: Device for winding strand-shaped winding material, such as continuously extruded tube on rotating winding drum, has carrier and laying arm, on which winding material is transferred during linear reciprocating motion
Inventor: KARL MARKUS
IPC: B65H54/28
Filed: 2013-02-06
Abstract: The winding device (1) has a carrier and a laying arm, which is movably mounted on the carrier and on which the winding material of the winding drum (5) is transferred in a winding up manner during an axial, particularly linear reciprocating motion. A laying arm support is provided to guide the laying arm relative to the carrier. An adjusting device tilts away the laying arm close to a side flange (11a,11b) during the reciprocating motion. An independent claim is included for a method for winding a strand-shaped winding material, such as a continuously extruded tube made of plastic on a rotating winding drum.
Patent DE-102013002993-A1 (DE)
Title: Startergenerator - Riemenspanner
Inventor: WOLF BENJAMIN
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Generatoranordnung für einen Nebenaggregate-Riementrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Startergenerator (1) mit einer Riemenscheibe (6) und einen Riemenspanner (2), der folgendes umfasst: – einen ersten Spannhebel (8) mit einer ersten Spannrolle (4), – einen zweiten Spannhebel (9) mit einer zweiten Spannrolle (5), wobei die Spannrollen in Umlaufrichtung des Riemens (3) vor und hinter der Riemenscheibe angeordnet sind und den Riemen mit Vorspannkraft beaufschlagen, – ein zwischen den Spannhebeln eingespanntes Federmittel (7), das die Spannrollen unter Erzeugung der Vorspannkraft aufeinander zu bewegt, – und ein Arretiermittel (11), mittels welchem die Spannhebel relativ zueinander in einer Position arretierbar sind, in der die Spannrollen unter Reduzierung oder Aufhebung der Vorspannkraft voneinander weg bewegt sind. Die Generatoranordnung soll ein weiteres Arretiermittel (15) umfassen, mittels welchem einer der Spannhebel relativ zum Startergenerator arretierbar ist.