baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017767-U1 (DE)
Title: Reitplatz-Bodenbefestigungsvorrichtung
IPC: A63C19/04
Filed: 2007-12-20
Abstract: Reitplatz-Bodenbefestigungsvorrichtung
(14), mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Bodenbefestigungselement
(16), das an seiner Oberseite eine Vielzahl von Vorsprüngen
(20) angeordnet hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbefestigungsvorrichtung
ferner eine Elastizitätsschicht (18) aufweist, die auf der
Unterseite des Bodenbefestigungselements (16) angeordnet ist.
Patent DE-202008007521-U1 (DE)
Title: Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einem Auszugsteil
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-06-05
Abstract: Möbel oder Haushaltsgerät (1) mit mindestens einem Auszugsteil (5) in Form eines Schubkastens, eines Gargutträges (5) oder dergleichen, welches auf Laufschienen (2a, 3a) von Auszugsführungen (2, 3) gelagert und motorisch aus einer Schließlage in eine Öffnungsstellung und umgekehrt verfahrbar ist, wobei am Korpus des Möbels oder des Haushaltsgerätes (1) mindestens ein Motor (9) gelagert ist, mittels dessen eine Laufschiene (3a) einer Auszugsführung (3) durch eine mechanische Antriebseinheit (6) verfahrbar ist, die über den Motor (9) direkt oder indirekt antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich eine Auszugsführung (3) mit einer motorisch betätigbaren Antriebseinheit (6) versehen ist, und dass diese Auszugsführung (3) in Verschieberichtung des Auszugsteiles (5) vom Motor (9) entkoppelbar und vollständig aus dem Innenraum des Möbels oder des Haushaltsgerätes (1) herausnehmbar ist.
Patent DE-202008008929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von Urin, die es weiblichen Personen ermöglichen soll, ihre Notdurft im Stehen zu verrichten
IPC: A47K17/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Urinableiter,
der es weiblichen Personen ermöglichen soll, ihre Notdurft
im Stehen zu verrichten, dadurch gekennzeichnet, dass in einen immer
wieder verwendbaren, in der Breite flexiblen Ring aus Kunststoff,
der sich durch sanften Druck der Oberschenkel der Form des Beckenbodens
der Frau individuell anpasst ein oben und unten offener, trichterförmiger
Ablauf aus einem sich im Wasser zeitverzögert zumindest
teilweise auflösenden Material aus dünnem, elastischen
und recyclebaren, vorzugsweise biologisch abbaubarem, naßreißfesten
Material mittels eines am Trichtereinlass eingearbeiteten Falzes
eingehängt wird.
Patent DE-202008009370-U1 (DE)
Title: Tragbare zusammenbaubare Lautsprecherboxen
IPC: G11B31/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Tragbare
zusammenbaubare Lautsprecherboxen, die mindestens ein Paar Lautsprecherboxen
enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherboxen jeweils
einen Magnet (1) aufweisen, die gegenpolig an den Lautsprecherboxen
angeordnet sind und einander anziehen können, wodurch die beiden Lautsprecherboxen
miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202008009468-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät für eine Anordnung zum Bearbeiten von Lichtwellenleitern und Anordnung
IPC: G02B6/24
Filed: 2008-07-15
Abstract: Handhabungsgerät für eine Anordnung
(110) zum Bearbeiten mindestens eines Lichtwellenleiters, umfassend:  – ein Befestigungselement
(120) zur Befestigung des Handhabungsgeräts (100) am Körper einer
Person,  – ein
Trägerelement
(116) zur Aufnahme der Anordnung zum Bearbeiten mindestens eines
Lichtwellenleiters (110),  – ein
Koppelelement (130), das mit einem Ende mit dem Trägerelement
(116) und das mit einem weiteren Ende mit dem Befestigungselement
(120) gekoppelt ist, wobei das Koppelelement (130) das Trägerelement
(116) relativ zu dem Befestigungselement (120) in einer ersten Position oder
in einer weiteren Position fixiert.
Patent DE-202008011528-U1 (DE)
Title: Dämpfungssystem für ein Ball-Schlaggerät
IPC: A63B49/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Dämpfungssystem
für ein
aus einem Schlägerkopf
mit einer Schlägerfläche und
einem Griff bestehendes Ball-Schlaggerät, dadurch gekennzeichnet,  – dass zwischen
Schlägerkopf
(6) und Griff (1) ein mit vier Drehpunkten (D1, D2, D3, D4) ausgestattetes
Gelenk (1, 5. 3a, 3b) angeordnet ist, das einen nahezu parallelen
Versatz der Schlagfläche
(6) erlaubt, und  – dass
zur Dämpfung
der Parallelbewegung und damit des Ballaufpralls auf den Schlägerkopf
(6) im Griff (1) eine auf das Gelenk (1, 5. 3a, 3b) wirkende Feder-Dämpfungs-Einheit
(7, 8) integriert ist.
Patent DE-202008016402-U1 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
IPC: B04B5/12
Filed: 2008-12-12
Abstract: Zentrifugalabscheider, mit einem drehbar gelagerten Rotor (2), in den ein zu reinigendes Fluid einführbar ist, das abzuscheidende Partikel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) in Becherform ausgeführt ist und mit einem ebenfalls becherförmigen Abscheiderteil (3) zusammenwirkt, das dem Rotor (2) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei eine Ringwandung (9) des Rotors (2) und eine Ringwandung (10) des becherförmigen Abscheiderteils (3) ineinandergreifen, so dass sich die Ringwandungen (9, 10) in Achsrichtung überschneiden und in Radialrichtung nebeneinander liegen.
Patent DE-202008016515-U1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit festem Kühlschirm und Dampferzeugung
IPC: C10J3/54
Filed: 2008-11-21
Abstract: Reaktor
zur Vergasung von festen und flüssigen Brennstoffen im
Flugstrom bei Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C und
Drücken zwischen Umgebungsdruck und 10 MPa (100 bar), wobei
feste Brennstoffe staubfein aufgemahlene Kohlen unterschiedlichen Inkohlungsgrades,
Petrolkokse oder andere feste kohlenstoffhaltige Stoffe sind und
flüssige Brennstoffe, Öle oder Öl-Feststoff-
oder Wasser-Feststoff-Suspensionen sein können mit einem
freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, wobei der Reaktor
einen den Vergasungsraum (2) begrenzenden Kühlschirm (8),
einen Druckmantel (4) und einen Quenchraum (17) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ringraum (5) zwischen dem Druckmantel und
dem Kühlschirm mit Wasser gefüllt ist und in dem Ringraum
erzeugter Sattdampf über eine Wasser- und Dampfabführung
(7) zur weiteren Verwertung entnehmbar ist.
Patent DE-202008018281-U1 (DE)
Title: Mittel- oder Hochspannungsschalt- oder -steuereinrichtung, insbesondere eine Schaltanlage
IPC: H02B1/24
Filed: 2008-04-03
Abstract: Mittel- oder Hochspannungsschalt- oder -steuereinrichtung, insbesondere eine Schaltanlage mit einzelnen zu steuernden Funktionskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse der elektrischen Komponenten direkt mit einer ersten Anschlussleiste (2) verbunden sind, und dass die erste Anschlussleite (2) mit einer zweiten Anschlussleiste (3) verbunden oder mit einer weiteren Anschlusseite versehen ist, an oder in welche ein Kodierstecker (10) einbringbar ist, auf dem mittels Schaltelemente (5, 6) die gewünschte funktionsbestimmende Verdrahtung bzw. Kontaktierung physisch vornehmbar ist.
Patent DE-202008018629-U1 (DE)
IPC: B60R25/0215
Filed: 2008-11-25
Abstract: An electric steering lock device (1) of the invention includes: a rotating body (8) (worm wheel) that is driven by a motor (6) to rotate in an unlocking direction and a locking direction; a first cam section (9) and a second cam section (10) provided in the worm wheel; a lock member (11) that follows the first cam section to be displaced between a lock position and an unlock position; and a lever member (12) that follows the second cam section and that is positioned, when the lock member is positioned at the unlock position, at a waiting position at which the lock member is allowed to move, and that is positioned, when the lock member is moved to the lock position, at a retention position at which the lock member is blocked from moving to the unlock position.
Patent DE-202009000697-U1 (DE)
Title: Tisch für Fahrzeuge, insbesondere Reisemobile, Mehrzweckfahrzeuge o.dgl.
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Tisch für Fahrzeuge, insbesondere Reisemobile, Mehrzweckfahrzeuge oder dgl. mit einer Tischplatte (1), die an ihrer Unterseite (11) ein Kupplungselement (2) zu lösbaren Verbindung mit einem mit dem Fahrzeug verbindbaren Traggestell (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) an ihrer Unterseite zwei abklappbare Fußgestelle (12) aufweist.
Patent DE-202009001647-U1 (DE)
Title: Schlüssel mit einem auswechselbaren Kopfabschnitt
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-02-11
Abstract: Schlüssel mit
einem auswechselbaren Kopfabschnitt, aufweisend:  einen Griff
(10), auf dessen wenigstens einem Ende sich zwei Befestigungsvorsprünge (11,
12) und eine zwischen den beiden Befestigungsvorsprüngen (11,
12) ausgebildete Aussparung (13) befinden, wobei jeweils ein Zapfenloch (111,
121) radial in den beiden Vorsprüngen
(11, 12) geformt ist, und wobei auf der Aussparung (13) ebenfalls
eine Durchgangsbohrung (15) ausgebildet ist, in der ein Kügelchen
(151) und ein elastisches Element (152) aufnehmbar sind;  weingstens
ein Positionierstück
(20), das in der Richtung zum Griff (10) mit einem Vorsprung (21)
versehen ist, der passend in die Aussparung (13) des Griffs (10)
einsetzbar ist, und wobei radial im Vorsprung (21) ein Zapfenloch
(211) ausgebildet ist, während
eine Winkelbegrenzungsnut (212) auf der Umfangsfläche des
Vorsprungs (21) geformt ist, und wobei auf der vorderen Seite des
Positionierstücks (20)
eine nach innen vertiefte Verbindungsnut (22) ausgebildet ist, während sich
eine durch die Verbindungsnut (22) durchgeführte Bohrung...
Patent DE-202009002403-U1 (DE)
Title: Verschließlehre zur Ermittlung von Verschleißgrenzen von Aufnahmebügeln, Kipplagerbolzen oder Aufhängezapfen an Absetzcontainern
IPC: G01B3/14
Filed: 2009-02-19
Abstract: Verschleißlehre zum Prüfen der Unterschreitung von Verschleißgrenzen an Aufnahmemitteln von Abroll- und Absetzcontainern dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißlehre (1) aus einer Blechplatte in der Form eines angepaßten gleichschenkligen Dreiecks besteht und in die durch das gleichschenkloge Dreieck gebildete Fläche (2) 6 auf die verschiedenen Sollmaße der Zapfen und Bolzen abgestimmte ausgestanzte Rachenlehren vorgesehen sind.
Patent DE-202009003041-U1 (DE)
Title: Matratzenfeder
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Matratzenfeder, insbesondere zur Verwendung in Schaumstoff- oder Latexmatratzen, aus einem Federkörper aus Kunststoff mit oberen und unteren Stützflächen und dazwischen angeordneten Federelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzenfeder (1) die Form eines hohlen Strangprofiles aufweist, dessen Außenmantel (4) alle Federbauteile bildet.
Patent DE-202009003529-U1 (DE)
Title: Desobtraktor Ag
IPC: A61M29/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Desobtraktor Ag als Instrument zur schonenden Trennung und Entfernung von Gefäßverkalkung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Desobtraktor Ag aus einem Ballon mit mehreren Stäben auf seiner Oberfläche und einer fixierenden Kanüle besteht.
Patent DE-202009004542-U1 (DE)
Title: Distanzlehre für handgeführte Arbeitsgeräte
IPC: B27B17/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Distanzlehren für handgeführte Arbeitsgeräte, insbesondere Motorsägen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter, der anstelle einer Mutter am Arbeitsgerät angebracht wird, die magnetische Befestigungsmöglichkeit für Längenstäbe bietet.
Patent DE-202009009423-U1 (DE)
Title: Analdusche
IPC: A47K7/08
Filed: 2009-07-09
Abstract: Analdusche mit einem Zufuhrschlauch (30) für die Zuleitung von frischem Leitungswasser und einem Abfuhrschlauch (22) für die Rückführung von verschmutztem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schläuche (30, 22) mit einem Duschkörper (10) verbunden sind, der ein Innenrohr (12) für die Frischwasserzufuhr und ein dieses umgebendes Außenrohr (14) für die Ableitung von verschmutztem Wasser aufweist, wobei das vordere Ende des Außenrohres (14) gegenüber dem vorderen Ende des Innenrohres (12) zurückversetzt ist und eine Einlaßöffnung (28) für das verschmutzte Wasser aufweist.
Patent DE-202009014443-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: F02B37/12
Filed: 2009-10-26
Abstract: Schaltvorrichtung (100), nämlich Verdichterbypass, für eine Aufladeeinrichtung zur Aufladung eines Verbrennungsmotors, bei dem die Aufladeeinrichtung einen ersten und einen weiteren Verdichter aufweist, und bei dem die Schaltvorrichtung (100) zwischen zwei Verdichtern anordbar ist, mindestens aufweisend ein Gehäuse (1) mit einer ersten Öffnung (2) zur Verbindung mit einer ersten Verdichterleitung sowie einer zweiten Öffnung (3) zur Verbindung mit einer zweiten Verdichterleitung sowie einer dritten Öffnung (4) zur Verbindung mit einer Zuführleitung, bei dem innerhalb des Gehäuses (1) eine an einer drehbaren Welle (6) befestigte Klappe (5) angeordnet ist, mit der sich die erste Öffnung (2) öffnen oder verschließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuse (1) und Klappe (5) aus einem temperaturbeständigen Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-202010005308-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Kabelzugentlastung
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-04-27
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (10), insbesondere Stecker oder Kupplung oder Steckdose,  a) mit einer Kabelzugentlastung (11) umfassend  a1) einen Klemmkäfig (12) mit einem ringförmigen Abschnitt (13) und mehreren Krallen (14), die an ihrem einen Ende mit Abstand zueinander einstückig mit dem ringförmigen Abschnitt (13) verbunden sind und die zu ihrem anderen, freien Ende (15) hin zumindest an ihrer Außenseite (16) nach innen gewölbt sind, und  a2) ein aus elastischem Dichtungsmaterial bestehendes Dichtungselement (17) mit einer Kabeldurchführung (18),  a3) wobei der Klemmkäfig (12) derart auf dem Dichtungselement (17) sitzt, dass das Dichtungselement (17) den Klemmkäfig (12) einschließlich seiner Krallen (14) nach innen überdeckt,  b) wobei der Klemmkäfig (12) mit dem Dichtungselement (17) derart in dem Steckverbinder (10) angeordnet ist, dass die freien Enden (15) der Krallen (14) entgegen einer Kabelzugrichtung orientiert sind,  c) wobei der Klemmkäfig (12) mit den freien Enden (15) der Krallen (14) voraus in...
Patent DE-202010005693-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einem Temperatursensor
IPC: G01K1/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: Leuchtvorrichtung mit einem Tempeartursensor, geeignet für Anwendung auf einer elektronischen Einrichtung, umfassend wenigstens:  einen Temperatursensor (2), womit die Temperatur einer zu messenden Stelle erfassbar ist, und  eine Verarbeitungseinheit (3), die mit dem Temperatursensor (22) elektrisch verbunden ist, um die erfasste Temperatur auszuwerten,  daruch gekennzeichnet, daß die Verarbeitungseinheit (3) mit einem Anzeigeelement (4) verbunden ist, um die von dem Temperatursensor (2) erfasste Temperatur einem Benutzer visuell anzuzeigen, wobei nach dem Messen der Temperatur einer zu messenden Stelle durch den Temperatursensor (2) die erfasste Temperatur durch die Verarbeitungseinheit (3) ausgewertet wird, um das Anzeigeelement (4) zum Anzeigen von verschiedenen Farbabstrahlungen zu regulieren, damit der Benutzer die Temperatur einer zu messenden Stelle leichter beurteilen kann.
Patent DE-202010008656-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines auf- und zuklappbaren Solarzellengestells
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-09-29
Abstract: Ein Aufbau eines Solarzellengestells mit auf- und zuklappbaren Solartafeln, aufgebaut aus:  einem Sockel (1) mit einem darin gebildeten Aufnahmeraum (10), um dann ein mit Solarenergie betriebenes Aufladegerät (5) aufzunehmen;  mindestens einer Hebevorrichtung (2), die beweglich auf dem Sockel (1) montiert ist; und  einer Solartafel (3), die mit mindestens einer Hebevorrichtung (2) befestigt ist und die sich über dem Aufnahmeraum (10) des Sockels (1) befindet, so dass die Solartafel (3) in Übereinstimmung mit dem Sockel (1) mit mindestens einer Hebevorrichtung (2) aufwärts und abwärts bewegt werden kann; die Solartafel (3) aus einer Hauptkondensations-Solartafel (30) und zwei Hilfskondensations-Solartafeln (31) aufgebaut ist, wobei je eine der letzteren an beide gegenüberliegenden Seiten der Hauptkondensations-Solartafel (30) befestigt ist und diese Hilfskondensations-Solartafeln (31) drehbar auf der Hauptkondensations-Solartafel (30) auf- und zuklappbar sind;  dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufwärtsbewegen der Solartafel (3) in Übereinstimmung mit dem Sockel (1) mit mindestens einer Hebevorrichtung (2) die...
Patent DE-202010013021-U1 (DE)
Title: Relaisanordnung
IPC: H01H45/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Relaisanordnung, die in ein Montageloch (10) einer Leiterplatte (1) eingebaut ist, wobei mehrere Anschlusslöcher (12) am Begrenzungsrand des Montagelochs (10) ausgebildet sind, umfassend:  einen Relais-Hauptkörper (2), der wenigstens ein Paar von Positionieransätzen (20) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten des Relais-Hauptkörpers (2) angeordnet sind, wobei sich ein Teil des Relais-Hauptkörpers (2) an einer Seite der Leiterplatte (1) befindet, während der andere Teil an der anderen Seite der Leiterplatte (1) liegt, wenn der Relais-Hauptkörper (2) in der Leiterplatte (1) verankert ist; und  eine Mehrzahl von Anschlüssen (3), die an anderen Seiten des Relais-Hauptkörpers (2) angeordnet sind als an den Seiten, wo sich die Positionieransätze (20) befinden, wodurch die Anschlüsse (3) durch Einstecken in den jeweiligen Anschlusslöchern (12) verankert sind, wenn der Relais-Hauptkörper (2) in die Leiterplatte (1) einrastet.
Patent DE-202010013938-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem als Griffteil eingerichteten Gehäuse
IPC: B24B23/02
Filed: 2010-09-27
Abstract: Handwerkzeug (10) mit einem als Griffteil zur Handhabung eingerichteten Gehäuse (12) und einem in dem Gehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (32), der drehfest mit einer Werkzeugaufnahme (14) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, durch eine Zufuhr von Druckluft angetrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwerkzeug (10) wenigstens zwei untereinander gleiche Radialturbinen (46, 48) aufweist, die axial hintereinander und auf einem Teil der Rotors (32) angeordnet sind, der innerhalb des als Griffteil eingerichteten Gehäuses (12) in axialer Richtung etwa in der Mitte des Gehäuses (12) liegt, und dass das Gehäuse (12) an einem ersten, der Werkzeugaufnahme (14) zugewandten Ende (15) kreisrund ist und dort einen ersten, vergleichsweise kleineren Durchmesser aufweist, dass es an einem zweiten, der Werkzeugaufnahme (14) gegenüberliegenden Ende (20) kreisrund ist und dort einen zweiten, vergleichsweise größeren Durchmesser aufweist, dass es sich von seinem ersten Ende (15) ausgehend und auf das zweite Ende (20) hin zulaufend zunächst verjüngt, wobei...
Patent DE-202010017095-U1 (DE)
Title: Zaunelement
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-12-30
Abstract: Zaunelement umfassend  – zwei beabstandete Zaunpfosten (7),  – wenigstens zwei waagerecht angeordnete Querträger (1), die zwischen den Zaunpfosten (7) verlaufen und mit den Zaunpfosten (7) verbunden sind,  – und senkrecht verlaufende Zaunstäbe (5), die von den Querträgern (1) gehalten sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Querträger (1) eine im Querschnitt U-förmige Profilierung haben, bei der ein Mittelsteg (20) oben liegt und Perforationen aufweist, in die die Zaunstäbe (5) eingesteckt sind,  – dass der Zaunpfosten (79 im Querschnitt ein hohles, geschlossenes Profil aufweist,  – dass Halterungen (9) in Form eines L-Profils vorgesehen sind, wobei ein waagerecht kragender L-Schenkel (10) unterhalb des Mittelstegs (20) in den Querträger (1) eingeschoben und mit diesem verbunden ist,  – während der dazu vertikale L-Schenkel (12) der Halterung (9) außen am Zaunpfosten (7) anliegt und mit einem den Zaunpfosten durchdringenden Schraubbolzen (14) gehalten ist,  – wobei der am...
Patent DE-202010017561-U1 (DE)
Title: Stellgerät
IPC: F16K31/12
Filed: 2010-06-30
Abstract: Stellgerät (1) für eine verfahrenstechnische Anlage, mit einem insbesondere pneumatisch betriebenen Stellantrieb (3), der eine Antriebsstange (23) aufweist, einem durch den Stellantrieb (3) betätigten Ventil mit einer Ventilstange (33), die insbesondere in axialer Verlängerung zur Antriebsstange (23) angeordnet ist, einem an der Ventilstange (33) befestigten Ventilglied (37), und einem Stangenverbinder, welcher die beide Stangen für eine Kraftübertragung insbesondere von axialen translatorischen Stellbewegungen miteinander verbindet und zum Verändern eines Axialabstands (a) zwischen einander zugewandten Enden der Ventilstange (35) und der Antriebsstange (33) ausgelegt ist, um die axiale Gesamtlänge der beiden Stangen einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenverbinder zwei aneinander zu befestigende Schalen, insbesondere Halbschalen, umfasst, die zwei Positioniereinrichtungen für eine kraftschlüssige Kopplung der Schalen an den jeweiligen Enden aufweisen, wobei wenigstens eine der Positioniereinrichtungen zum Verändern der axialen Befestigungsposition der Schalen längs einer der Stangen, vorzugsweise der Ventilstange (35), ausgelegt ist.
Patent DE-202011001893-U1 (DE)
Title: Induktiver Lastschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Induktiver Lastschalter der dadurch gekennzeichnet ist, dass der stromführende Teil des Lastschalters eine Spule ist, bei der sich beim Öffnen des Schalters die einzelnen Windungen voneinander trennen und dadurch eine Induktivität erzeugen. Die Spule ist im geschlossenen Schalterzustand zwischen den einzelnen Windungen kurzgeschlossenen.
Patent DE-202011101302-U1 (DE)
Title: Behälter für unter Druck stehende Fahrzeugbetriebsmittel
IPC: F17C1/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Behälter für unter Druck stehende fluide Betriebsmittel von Fahrzeugen, insbesondere Druckgasbehälter, mit einem rohrförmigen Mantel aus Aluminium, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale, daß der Mantel (2) aus einer Aluminiumlegierung der Gruppe 2xxx oder 7xxx gefertigt und an seinen beiden Stirnenden durch je einen eingeschraubten Stirndeckel (3, 4) verschlossen ist.
Patent DE-202011103251-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Reinigungskopf
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Ein thermisches Gerät für Nahrungsmittelzubereitung, bestehend aus einer durch eine Tür verschließbare Garkammer (1) mit einem Heizungssystem (5), aus zumindest einem Garkammerabfluß (4), aus einem Reinigungssystem (30; 31; 32; 33), aus einer Gerätesteuerung (34), aus zumindest einer vom Motor (3) angetriebenen hohlen Antriebswelle (2) dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebswelle (2) sich zumindest eine nichtdrehbare Reinigungszuleitung (21) befindet.
Patent DE-202011103627-U1 (DE)
Title: Müllsammelbehälter mit einer Press- und Verdichtungseinrichtung
IPC: B65F3/14
Filed: 2011-07-21
Abstract: Müllsammelbehälter (11) mit einer Press- und Verdichtungseinrichtung und/oder mit einer Ausschubeinrichtung (16), die bewegbare Bauteile (21) aufweisen, und mit mindestens einer Führungseinrichtung zur Führung mindestens eines bewegbaren Bauteils (21), wobei die Führungseinrichtung (23) mindestens eine Führungsschiene (18) und mindestens einen Gegenläufer (12) aufweist, die jeweils eine Gleitfläche (26) bilden, entlang welcher sie gegeneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (18) und/oder der Gegenläufer (12) eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen des Verschleißes der Gleitfläche (26) aufweist/en.
Patent DE-202011108916-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Motorräder
IPC: B66C23/18
Filed: 2011-12-09
Abstract: Hebevorrichtung für ein Kleinfahrzeug mit Lenker, insbesondere für ein Motorrad, umfassend eine Hubsäule (1), an oder in der ein Schlitten (1.1) durch eine Antriebseinrichtung verfahrbar ist, wobei an dem Schlitten (1.1) ein von der Hubsäule (1) abstehender Träger (3) angebracht ist, längs dem eine Aufhängeeinrichtung (4, 5) verstellbar ist.
Patent DE-202011109451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten
IPC: A46D3/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, die eine einen Teil der fertigen Bürste bildende Halteplatte (12) mit einem vorgefertigten Lochfeld haben, welche das Borstenfeld der Bürste definieren, wobei in Löcher der Halteplatte (12) Borstenbüschel (10) eingeführt sind, die rückseitig gegenüber der Halteplatte (12) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Heizeinrichtung (22), die rückseitig vorstehende, thermoplastische Borsten miteinander, ohne die Borsten zu kontaktieren, verschmelzt, und wenigstens ein Stempel (28) zum Umformen und Aushärten der flüssigen Borstenenden vorgesehen sind, wobei der Stempel eine unterhalb der Schmelztemperatur liegende Temperatur hat, wenn der Stempel die geschmolzenen Borstenenden kontaktiert und das geschmolzene Material umformt.