baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101250-B4 (DE)
Title: Thermostatgeregelte Mischarmatur mit thermischer Überdrucksicherung
Inventor: EMS JOSEF
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-02-08
Granted: 2018-03-22
Abstract: Thermostatgeregelte Mischarmatur (10), mit einem wenigstens je eine Zulauföffnung (12, 13) für das kalte und warme Wasser sowie einen Wasserauslauf (20) für das Mischwasser aufweisenden Gehäuse (11), wobei in dem Gehäuse (11) einerseits ein von einer Temperaturvorwahleinrichtung (17) stellbarer Thermostat (16) zur geregelten Einleitung von kaltem und warmem Wasser in eine im Gehäuse (11) vorhandene Mischkammer (18) und andererseits ein Mengenregulierventil (21) zur dosierenden Abgabe des Mischwassers aus der Mischkammer (18) in einen zu dem Wasserauslauf (20) führenden Kanal (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mischkammer (18) und dem zum Wasserauslauf (20) führenden Kanal (19) ein bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks öffnendes und ein Überströmen von Mischwasser aus der Mischkammer (18) in den Kanal (19) ermöglichendes Überdruckventil (25) angeordnet ist.
Patent DE-102013101470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Handtuchs mit einer Frotteestruktur unter Benutzung einer Bambusfaser und damit hergestelltes mehrschichtiges Handtuch
Inventor: LEE JONG SEOK
IPC: D06B21/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Handtuchs, umfassend:a) ein Frotteegewebeherstellungsschritt des Bereitstellens einer Florkette, welche durch Zwirnen oder Verdrillen von Kerngarn und Deckgarn hergestellt ist, zwischen die Schussfäden, um eine Schlaufe zur Zeit des Webens eines unteren Abschnitts enthaltend Grundkettfaden und Schussfaden zu bilden,b) ein primärer Färbeschritt des Färbens der Florkette in dem Frotteegewebe,c) ein Bleich- und Spülungsschritt des Frotteegewebes aus Schritt b), undd) ein sekundärer Färbeschritt des Färbens des unteren Abschnitts in dem Frotteegewebe, wobei die Schritte b)-d) in dem gleichen Bad durchgeführt werden,und wobei das Kerngarn und das Deckgarn voneinander beabstandet sind, um hierdurch voneinander in dem primären Färbeschritt getrennt zu sein.
Patent DE-102013108029-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: H01F7/126
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mitAnkermitteln, die zum Ausüben einer Stellkraft auf mindestens eine entlang einer Bewegungslängsachse langgestreckten Stößeleinheit (12, 14) bewegbar ausgebildet sind,wobei die Ankermittel als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel (32 bis 36) relativ zu stationären Kernmitteln (28, 30) antreibbar sindund einen langgestreckten Führungsabschnitt (20) sowie einen daran fest ansitzenden, relativ zum Führungsabschnitt verbreiterten und zum Zusammenwirken mit einer jeweiligen der Stößeleinheiten ausgebildeten Mitnehmerabschnitt (22, 24, 26) aufweisen,auf welchem die mindestens eine Stößeleinheit mit einem ersten Ende aufsitzt,dadurch gekennzeichnet,dass die Stößeleinheit und der langgestreckte Führungsabschnitt so in einem gemeinsamen ersten Gehäuseabschnitt (42) einander benachbart geführt sind, dass diese auf einer gemeinsamen Flachseite (26) des Mitnehmerabschnitts vorgesehen sind und/oder die Stößeleinheit entlang der Richtung der Bewegungslängsachse den Führungsabschnitt überlappt.
Patent DE-102013108628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Glühkerzenwechsels
Inventor: BLEIL ANDREAS
IPC: F02P19/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Glühkerzenwechsels, wobei ein erster Wert einer temperaturabhängigen Größe an einer ersten Glühkerze eines Motors und zugleich ein zweiter Wert der temperaturabhängigen Größe an einer zweiten Glühkerze des Motors gemessen wird, der erste Wert der temperaturabhängigen Größe mit einem gespeicherten Referenzwert der ersten Glühkerze verglichen wird, und ein Glühkerzenwechsel festgestellt wird, falls die Abweichung des ersten Wertes von dem Referenzwert einen Schwellenwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzwert ein Wert ist, der bei einer früheren Messung an der ersten Glühkerze gemessen wurde als zugleich an der zweiten Glühkerze ein Wert gemessen wurde, der im Rahmen einer vorgegebenen Toleranz mit dem zweiten Wert übereinstimmt, wobei beim Aufheizen der ersten Glühkerze deren temperaturabhängige Größe fortlaufend gemessen wird, und sobald deren Wert eine vorgegebene Schwelle erreicht, der zweite Wert an der zweiten Glühkerze gemessen wird.
Patent DE-102013112119-B4 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung
Inventor: CHENG ZHONGQIANG
IPC: G01V8/20
Filed: 2013-11-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Lichtgitteranordnung (1) mit mindestens zwei Paaren von Lichtgittern (2,3,4), wobei das Paar von Lichtgittern jeweils aus gegenüberliegend angeordneten Lichtsendern (2a,3a,4a) und Lichtempfängern (2b,3b,4b) besteht und jeweils eine bidirektionale Datenübertragungsschnittstelle (5) zwischen einem Lichtsender (2a,3a,4a) und einem Lichtempfänger (2b,3b,4b) vorgesehen ist, und wobei eine Konfigurationseinheit zum Zuordnen der Paare von Lichtgittern (2,3,4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konfigurationseinheit nach einem Einschalten einer Spannungsversorgung der Lichtgitteranordnung (1) einen ersten Lichtsender (2a) vor allen anderen Lichtsendern (3a,4a) aktiviert und einen Lichtempfänger (2b) anhand einer Bestätigung dem aktivierten ersten Lichtsender (2a) zuordnet, und eine Zuordnung der weiteren vorhandenen Paare von Lichtgittern (2,3,4) der Lichtgitteranordnung (1) nach dem gleichen Ablauf nacheinander durchführt, wobei die Konfigurationseinheit jeweils aus einem Zeitgeber und einem Bestätigungstaster (8) besteht.
Patent DE-102013200275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten/Sichern eines Fahrradrahmens
Inventor: HANKE JOHANNES
IPC: B60R9/10
Filed: 2013-01-10
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Halten/Sichern eines Fahrradrahmens, mit einer Spanneinrichtung (1) zur Aufnahme und zum Verspannen der freien Enden der Gabelschenkel, wobei die Spanneinrichtung (1) einer Montageplatte (2) zugeordnet ist, die an oder auf einem Kraftfahrzeug oder im Innenraum eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) mindestens einen Bügel (7) oder Griff zur Handhabung und zur weiterreichenden Befestigung mittels Gurt aufweist und dass die Montageplatte (2) mindestens zwei Durchgänge (3) mit sich von den Durchgängen (3) fortsetzenden Langlöchern (6) zur Befestigung der Montageplatte (2) mittels Bolzen (4) aufweist, so dass bei an einer Wand angeschraubten Bolzen (4) ein Entfernen oder Aufhängen der Vorrichtung möglich ist.
Patent DE-102013204642-B4 (DE)
Title: Anfeuchtfluidabscheidung durch Kondensation in einem digitalen lithographischen System
Inventor: LIU CHU-HENG
IPC: B41F7/32
Filed: 2013-03-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Teilsystem zum Bilden einer Anfeuchtfluidschicht über einer wiederabbildungsfähigen Oberfläche eines Bildgebungselements (12) in einem Lithographiesystem mit variablen Daten, umfassend:
 ein Anfeuchtfluidreservoir (34), das konfiguriert ist, um Anfeuchtfluid in einem luftgetragenen Zustand für die wiederabbildungsfähige Oberfläche bereitzustellen;
 eine Strömungsleitung (40), die kommunikationsmäßig mit dem Reservoir (34) gekoppelt ist und in der sich das luftgetragene Anfeuchtfluid von dem Reservoir (34) in Richtung auf die wiederabbildungsfähige Oberfläche bewegen kann;
 eine Strömungssteuerungsstruktur (44), um das luftgetragene Anfeuchtfluid, das aus der Strömungsleitung bereitgestellt wird, auf einen Kondensationsbereich (42) einzuschränken, um das Bilden einer Anfeuchtfluidschicht auf der wiederabbildungsfähigen Oberfläche durch Kondensation des luftgetragenen Anfeuchtfluids über der wiederabbildungsfähigen Oberfläche zu unterstützen; und
 ein Extraktionsteilsystem (56), um überschüssiges luftgetragenes Anfeuchtfluid zu entnehmen, das nicht über der wiederabbildungsfähigen Oberfläche aus dem Kondensationsbereich kondensiert,
 ferner umfassend einen Dickensensor (70) zum Bestimmen der Dicke der Anfeuchtfluidschicht an einer Stelle nach dem Kondensationsbereich, und
 eine Strömungssteuerungsvorrichtung (74), welche die Strömung des luftgetragenen Anfeuchtfluids zwischen dem Reservoir und dem Kondensationsbereich (42) steuert, und ferner umfassend einen Controller (80), der kommunikationsmäßig mit dem Dickensensor (70) und der Strömungssteuerungsvorrichtung (74) gekoppelt ist, wobei der Controller derart konfiguriert ist, dass eine Dicke, die durch den Dickensensor (70) bestimmt wird, mit einer Zieldicke verglichen werden kann, und der Controller (80) als Reaktion auf den Vergleich ein Signal für die Strömungssteuerungsvorrichtung (74) bereitstellen kann, um die Strömung des luftgetragenen Anfeuchtfluids anzupassen, um dadurch das Ausmaß der Kondensation des Anfeuchtfluids zu steuern, wobei
 die Strömungssteuerungsvorrichtung (74) ein Ventil ist.
Patent DE-102013210837-B4 (DE)
Title: Startanwendung kryptographischer Schlüsselspeicher
Inventor: MULLEN SHAWN P
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-06-11
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren (200, 240), das aufweist:Verschlüsseln einer Ressource (136), die zu einer Anwendung gehört, mit einem ersten Schlüssel;zu einem Installationszeitpunkt der Anwendung Erzeugen eines ersten Hash-Codes für einen ausführbaren Daemon (116), der zu der Anwendung gehört und auf dem ausführbaren Daemon basiert;Verschlüsseln (210) des ersten Schlüssels mit dem ersten Hash-Code, um einen geschützten ersten Schlüssel (122) zu erzeugen;zu einem Ladezeitpunkt einer Anwendung Erzeugen (250) eines zweiten Hash-Codes für den ausführbaren Daemon, wobei der zweite Hash-Code anhand eines Abbilds des Daemon erzeugt wird;Ableiten (252) des ersten Schlüssels durch Entschlüsseln des geschützten ersten Schlüssels unter Verwendung des zweiten Hash-Codes, um einen abgeleiteten ersten Schlüssel zu erzeugen;Zugreifen (256) auf die Ressource durch den ausführbaren Daemon durch Verwenden des abgeleiteten ersten Schlüssels;Erfassen, dass eine Abschaltung der Anwendung aufgetreten ist; undAuslösen des Erzeugens des zweiten Hash-Codes, des Ableitens des ersten Schlüssels und des Zugreifens auf die Ressource als Reaktion auf das Erfassen..
Patent DE-102013214263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Stromversorgung und -Nachfrage
Inventor: OTSUKI TOMOSHI
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-07-22
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Senden einer Anfrage zum Justieren eines Stromverbrauchs an eine Mehrzahl von Anfragezielen (11), basierend auf Stromversorgung und -nachfrage, gekennzeichnet durch:eine Speichereinheit (66), die konfiguriert ist, eine minimale Justierzeit jedes Anfrageziels zu speichern, wobei die minimale Justierzeit ein Intervall zwischen einer Zeit ist, wenn ein Anfrageziel die Anfrage empfängt, und einer Zeit, wenn das Anfrageziel beginnt, den Stromverbrauch zu justieren;eine Auswahleinheit (63), die konfiguriert ist, falls ein Schätzwert der Stromversorgung sich von einem Schätzwert der Stromnachfrage zum ersten Zeitpunkt zum Starten der Justierung der Stromversorgung unterscheidet, zumindest ein Anfrageziel aus den Anfragezielen (11) unter Verwendung der minimalen Justierzeit auszuwählen, wobei das zumindest eine Anfrageziel für die Anfrage zu einer zweiten Zeit akzeptabel ist, wobei die zweite Zeit eine vorgegebene Zeit vor der ersten Zeit ist; undeine erste Berechnungseinheit (64), die konfiguriert ist, eine erste Justiermenge am zumindest einen Anfrageziel bis zur zweiten Zeit zu berechnen.
Patent DE-102013223047-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Unterwasser-Blindkupplungselement
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2013-11-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Hydraulisches Unterwasser-Buchsen-Blindkupplungselement (300), das Folgendes umfasst: einen Körper, der eine in der Mitte befindliche axiale Bohrung besitzt; eine Aufnahmekammer (314) innerhalb der in der Mitte befindlichen axialen Bohrung (388), die dimensioniert ist, um die Sonde eines entsprechenden Stecker-Kupplungselements aufzunehmen; eine Wasserverdrängungs-Ausdehnungskammer, die ein erstes Ende unmittelbar an der Aufnahmekammer (314) und ein gegenüberliegendes zweites Ende besitzt, wobei die Wasserverdrängungs-Ausdehnungskammer (314) mit der Aufnahmekammer in Fluidverbindung steht; einen Kolben in der Wasserverdrängungs-Ausdehnungskammer, wobei der Kolben (350) ein erstes Ende (352) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (354) besitzt, wobei der Kolben (350) in Ansprechen auf den Druck, der gegen das erste Ende (352) und das zweite Ende (354) wirkt, verschiebbar ist, um es dem Fluid zu ermöglichen, sich zwischen der Aufnahmekammer (314) und der Wasserverdrängungs-Ausdehnungskammer zu bewegen; eine Feder (358), die in der Richtung der Aufnahmekammer auf den Kolben (350) wirkt; wobei der Kolben (350) eine primäre ringförmige Dichtung (306) unmittelbar an seinem ersten Ende (352) und eine sekundäre ringförmige Dichtung (346), die von der primären ringförmigen Dichtung (306) in der Richtung seines zweiten Endes axial versetzt ist, besitzt; und wobei die sekundäre ringförmige Dichtung (346) an dem Kolben (350) von der primären ringförmigen Dichtung (306) an dem Kolben um einen Abstand axial versetzt ist, der nicht kleiner als der volle Hub des Kolbens (350) in der Wasserverdrängungs-Ausdehnungskammer ist.
Patent DE-102014018352-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit drucksensitiver Touchpadeinheit
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-11
Granted: 2019-12-05
Abstract: Bedienvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend:- ein Touchpad (5) zum Erzeugen eines von einem Berührort (8) auf dem Touchpad (5) abhängigen Berührsignals (T),- eine Sensoreinrichtung (16) mit zumindest einem Sensor (26) zum Erzeugen eines von einer Druckkraft (17) abhängigen Drucksignals (P),- eine Halteeinrichtung, durch welche das Touchpad (5) bezüglich der Sensoreinrichtung (16) derart bewegbar gelagert ist, dass eine von einem Benutzer auf das Touchpad (5) ausgeübte Anpresskraft (9) auf die Sensoreinrichtung (16) wirkt,- eine Steuereinrichtung (20) zum Erzeugen eines Steuersignals (C) zum Steuern eines Geräts (21) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem Berührsignal (T) und dem Drucksignal (P), wobei- die Halteeinrichtung ein Hebelarmelement (10) aufweist, an welchem das Touchpad (5) befestigt ist und welches durch eine Drehgelenkeinrichtung (11) drehbar bezüglich der Sensoreinrichtung (16) gelagert ist, und- das Touchpad (5) entlang des Hebelarmelements (10) einen Abstand (22) größer als Null zu der Drehgelenkeinrichtung (11) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Touchpad (5) mittels einer Aktoreinheit (14) zum Erzeugen eines haptischen Feedbacks an dem Hebelarmelement (10) gehalten ist.
Patent DE-102014112046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Tischtennisbällen
IPC: A63B47/02
Filed: 2014-08-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Aufnahme von Tischtennisbällen, umfassend einen Innenbereich (400) zur Aufnahme von Tischtennisbällen, der von zumindest einer Wandung umgeben ist, wobei in der zumindest einen Wandung zumindest eine erste Ausnehmung (101) und eine zweite Ausnehmung (401) angeordnet sind, wobei der Innenbereich (400) dazu ausgebildet ist, dass die Tischtennisbälle in zumindest zwei Dimensionen neben- und/oder übereinander anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (101) zwei Endbereiche (106) und einen zwischen den Endbereichen (106) angeordneten Mittelbereich (105) aufweist, wobei durch den Mittelbereich (105) ein Tischtennisball hindurchführbar ist.
Patent DE-102014213802-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Stoffdach und einer Persenning
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J11/04
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Stoffdach (2) und einer Persenning (3) sowie zumindest einer Fahrzeugleuchte (4 ... 6), wobei das Stoffdach (2) in einem geöffneten/abgelegten Zustand von der Persenning (3) abdeckbar ist, – wobei die Persenning (3) einen durchsichtigen, wasserundurchlässigen Bereich (7) umfasst, welcher im montierten Zustand der Persenning (3) wenigstens einen Überschneidungsbereich mit zumindest einer der Fahrzeugleuchten (6) aufweist, sodass die zumindest eine Fahrzeugleuchte (6) durch den durchsichtigen Bereich (7) der Persenning (3) leuchten kann, und wobei die zumindest eine Fahrzeugleuchte (6), welche mit dem genannten durchsichtigen Bereich (7) wenigsten einen Überschneidungsbereich aufweist, als Bremsleuchte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Bremsleuchte (6), bezogen auf die Breite des Kraftfahrzeugs (1), im mittleren Bereich oberhalb zumindest zweier anderer Bremsleuchten (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102015003853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines langgestreckten Gegenstands
IPC: F16L3/137
Filed: 2015-03-26
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen eines langgestreckten Gegenstands (12) an einer Haltevorrichtung (14) mit einem Klettband (18) zum Umschlingen des langgestreckten Gegenstands (12), mit einem Befestigungselement (20), das eine Durchführpartie (24) mit einem sich zwischen einer Bodenwand (26) und einer Deckenwand (28) in einer Durchführrichtung (32) erstreckenden Durchführkanal (30) zum Durchführen des Klettbands (18) und eine von der Bodenwand (26) abstehende Befestigungspartie (36) zum Befestigen an der Haltevorrichtung (14) aufweist, und mit einem Klemmelement (22), das eine zu einer oberen Außenfläche (46) offene, einen Boden (48) aufweisende Aufnahmemulde (50) zur Aufnahme der Durchführpartie (24) und eine sich vom Boden (48) der Aufnahmemulde (50) bis zu einer der oberen Außenfläche (46) abgewandten unteren Außenfläche (54) erstreckende Durchführöffnung (52) zum Durchführen der Befestigungspartie (36) aufweist, wobei die Aufnahmemulde (50) in ihren Abmessungen so an die Abmessungen der Durchführpartie (24) angepasst ist, dass bei in der Aufnahmemulde (50) aufgenommener Durchführpartie (24) zwischen dem Klemmelement (22) und der Durchführpartie (24) mindestens ein Klemmspalt (62) zum Durchführen und Einklemmen des Klettbands (18) freibleibt.
Patent DE-102015005859-B4 (DE)
Title: Scheibenhacker zum Zerkleinern von stückigem Aufgabegut, insbesondere von Holz
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B27L11/00
Filed: 2015-05-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenhacker zum Zerkleinern von stückigem Aufgabegut. Der Scheibenhacker besitzt einen von einer Antriebseinheit angetriebenen, um eine Achse (8) rotierenden Zerkleinerungsrotor (17), der eine Rotorwelle (18) und eine drehfest mit der Rotorwelle (18) verbundene Hackscheibe (20) umfasst. Die Hackscheibe (20) weist Hackmesser (27) auf, die in der Scheibenebene quer zur Rotationsrichtung (45) ausgerichtet sind und die zur Zerkleinerung des Aufgabeguts mit ortsfesten Gegenmessern (35) zusammenwirken. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit einen Primärantrieb und einen Sekundärantrieb umfasst, die über ein Getriebe (52) den Zerkleinerungsrotor (17) antreiben, wobei der Primärantrieb während des Zerkleinerungsbetriebs in aktiver Wirkverbindung mit dem Zerkleinerungsrotor (17) steht und der Sekundärantrieb während des Beschleunigungsvorgangs oder beim Nachstellen des Zerkleinerungsrotors (17) für Wartungs- und Reparaturzwecke.
Patent DE-102015007091-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Garagentorantrieb, sowie Garagentorantrieb
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/67
Filed: 2015-06-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Antriebsanordnung für ein mit einem Motor (2,3) und Getriebe (1) ausgestatten Garagentorantrieb, mit einer Antriebsschiene (26), deren umlaufendes Antriebsmittel (17) über einen Mitnehmer mit einem Torblatt in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebsanordnung mit dem Getriebe (1) und der Antriebsschiene (26) über eine Schnittstelle verfügt, die aus einer Antriebsschienenaufnahme (15) mit seitlichen Nuten (34), in die je ein komplementärer Vorsprung (6) zum Form- und Kraftschluss mit der Antriebsschiene (26) eingreift, und mit einer Verschraubung (50), wobei die Antriebsschiene (26) endseitig über ein Endstück (27) verfügt, das einerends den Vorsprung (6) und andererends eine Anbauplatte (32) zur Verbindung mit der Antriebsschiene (26) aufweist, wobei das Endstück (27) auf einer Achse (19) drehgelagert eine Umlenkrolle (11) für das Antriebsmittel (17) und ein Übertragungsrad (25) zur getrieblichen Verbindung mit einem dem Getriebe (1) zugeordneten Abtriebsrad (24) aufweist.
Patent DE-102015104825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Türantriebs, Türantriebssteuerung, Türantrieb und Drehflügeltür
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-03-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines an einen Flügel (18) einer Gebäudetür (10) angeschlossenen Türantriebs (14), umfassend:Zuordnen und/oder Durchführen unterschiedlicher Steuerzeiten für unterschiedliche Betriebsmodi und/oder unterschiedliche Steuersignale dadurch gekennzeichnet,dass ein Automatikbetrieb (A), in dem auf ein Steuersignal eines Endbenutzers hin ein Öffnungsvorgang, Warten einer Aufhaltezeit und anschließend ein Schließvorgang durchgeführt wird, mit einer längeren Aufhaltezeit (t2.1) als eine Türschließerfunktion (T), in der eine manuell oder sonstwie nichtautomatisch geöffnete Tür (10) wieder geschlossen wird, und/oder eine Halbautomatikfunktion oder Pushfunktion (P), in der ein manuelles Anschieben der Tür erkannt und als ein Befehl zum Durchführen eines Öffnungsvorgangs interpretiert wird,durchgeführt wird.
Patent DE-102015109180-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60N2/80
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: Rückenlehne (4) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Rückenlehne (4) aufweist:einen Lehnenrahmen (14),ein Airbagmodul (12) mit einem Airbag (11) zum Schutz eines hinteren Sitzinsassen (10),wobei das Airbagmodul (12) an dem Lehnenrahmen (14) befestigt ist,wobei der Lehnenrahmen (14) einen sich zumindest teilweise in Querrichtung (y) erstreckenden Querholm (17) aufweist, undwobei das Airbagmodul (12) direkt oder indirekt an dem Querholm (17) befestigt istdadurch gekennzeichnet, dassdas Airbagmodul (12) Halteaufnahmen (24) aufweist, die an mindestens einer Kopfstützen-Führung (25) zur Führung von mindestens einer Kopfstützenstange (28) aufgenommen oder angebunden sind.
Patent DE-102015116487-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-09-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), umfassend:eine untere Sitzlehne (12);eine obere Sitzlehne (14), die mit der unteren Sitzlehne (12) wirkgekoppelt ist, wobei die obere Sitzlehne (14) an einer Schwenkachse (16) schwenkbar an der unteren Sitzlehne (12) angebracht ist;einen bogenförmigen Rückenstützstab (18), der in der oberen Sitzlehne (14) angebrachtund dazu konfiguriert ist, die obere Sitzlehne (14) zwischen einer vorderen und einer hinteren Stellung zu drehen, wobei der bogenförmige Rückenstützstab (18) ein erstes (20) und zweites allgemein lineares Glied (22) und einen bogenförmigen Zwischenteil (24), der zwischen dem ersten und dem zweiten allgemein linearen Glied (20, 22) angeordnet ist, enthält; undeine die untere Sitzlehne (12) mit der oberen Sitzlehne (14) wirkkoppelnde Gelenkanordnung (110), dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeugsitzanordnung (10) eine Fahrzeugsitzlehnenanordnung (48) enthält, die einen durch ein gekrümmtes flexibles Glied (76) definierten Stützkorb aufweist, und die obere Sitzlehne (14) der Sitzlehnenanordnung (48) einen oberen Komfortträger (75) aufweist, der mit dem gekrümmten flexiblen Glied (76) wirkgekoppelt ist, das mit dem bogenförmigen Rückenstützstab (18) wirkgekoppelt ist, und wobei das flexible Glied (76) eine Aussparung (77) in einem oberen Teil davon, mehrere sich nach außen erstreckende Verstärkungsflansche (81) und drei Verbindungsmerkmale (83) enthält.