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Patent DE-102022206146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges, wobei das Automatikgetriebe mindestens zwei unterschiedliche Gangstufen, nämlich zumindest eine niedrigere erste Gangstufe und eine höhere zweite Gangstufe aufweist, wobei mit Hilfe der ersten Kupplung (K1) die im Automatikgetriebe wirksam eingelegte niedrigere erste Gangstufe drehwirksam mit der Motorwelle verbindbar und/oder koppelbar ist, wobei mit Hilfe der zweiten Kupplung (K2) die im Automatikgetriebe wirksam eingelegte höhere zweite Gangstufe drehwirksam mit der Motorwelle verbindbar und/oder koppelbar ist.Der Schaltkomfort ist dadurch vereinfacht und/oder verbessert, dass die Drehzahl (nmot) der Motorwelle vor und/oder bei der Betätigung des Fahrpedals (FP) bestimmt und/oder ermittelt wird, dass für den Fall, wenn die bestimmte und/oder ermittelte Drehzahl (nmot) der Motorwelle gleich oder grösser ist als die Synchrondrehzahl (nsyncG1) der niedrigeren ersten Gangstufe für die anstehende Rückschaltung, dann die erste Kupplung (K1) und die zweite Kupplung (K2) derart angesteuert werden, dass das Kupplungsmoment (MK1) der ersten Kupplung (K1) erhöht wird und das Motormoment (MMot) ausschließlich von der ersten Kupplung (K1) übernommen und/oder übertragen wird.
Patent DE-102022206797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung zumindest einer Zellenkenngröße eines Zellensystems, ein Zellensystem und ein Computerprogramm
Inventor: ZIMMER CHRISTOPH
IPC: H01M8/04992
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Ermittlung zumindest einer Zellenkenngröße, insbesondere einer Alterungskenngröße, eines Zellensystems (30), welches zumindest eine elektrochemische Zelle (32) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass anhand eines physikalischen Modells des Zellensystems (30) in Abhängigkeit von Betriebskenngrößen des Zellensystems (30) die Zellenkenngröße ermittelt wird.
Patent DE-102022207642-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Kettenfahrzeuggetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), umfassend eine Antriebswelle (AN), welche für eine antriebswirksame Verbindung mit mindestens einer Antriebsmaschine (M) vorgesehen ist, und eine Abtriebswelle (AB). Zudem sind ein erster Planetensatz (RS1), ein zweiter Planetensatz (RS2), ein dritter Planetensatz (RS3) und ein vierter Planetensatz (RS4) vorgesehen, welche jeweils je ein erstes Element (E11, E12, E13, E14), je ein zweites Element (E21, E22, E23, E24) und je ein drittes Element (E31, E32, E33, E34) in Form jeweils eines Sonnenrades, jeweils eines Planetenträgers und jeweils eines Hohlrades aufweisen. Ferner sind zumindest von der Funktion her ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (B2), ein drittes Schaltelement (B3), ein viertes Schaltelement (B4), ein fünftes Schaltelement (K1) sowie ein sechstes Schaltelement (K2) vorgesehen.
Patent DE-102022207807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kaffeepulvermenge, Kaffeeautomat und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Kaffeepulvermenge bei einem Kaffeeautomaten (1) mit einem einstellbaren Mahlwerk (2), umfassend die Schritte:a) ermitteln oder beziehen eines Kennwerts einer mit dem Mahlwerk (2) gemahlenen Kaffeepulvermenge eines vorhergegangenen Brühvorgangs, insbesondere eines direkt vorhergegangenen Brühvorgangs,b) ermitteln oder beziehen eines Zielwerts für eine für einen nachfolgenden Brühvorgang erforderte Zielkaffeepulvermenge,c) festlegen einer Mahldauer für den nachfolgenden Brühvorgang, undd) ansteuern des Mahlwerks für die in Schritt c) festgelegte Mahldauer, wobei ein Einstellparameter des einstellbaren Mahlwerks (2) je in Schritt a) und in Schritt c) ermittelt oder bezogen wird und wobei in Schritt c) der Kennwert aus Schritt a), der Zielwert aus Schritt b) und der Einstellparameter das Festlegen der Mahldauer beeinflussen.Die Erfindung betrifft auch einen Kaffeeautomaten (1) mit einer entsprechend programmierten Steuervorrichtung (5) und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt umfassend dementsprechende Befehle.
Patent DE-102022210660-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger und lithographieanlage
Inventor: BESTLER ANJA
IPC: F16F15/04
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Schwingungstilger (400) für ein mit Schwingungen beaufschlagtes System (202), aufweisend eine Tilgermasse (404), ein Dämpfungselement (402), welches die Tilgermasse (404) an das System (202) koppelt, und ein Federelement (410), welches die Tilgermasse (404) ebenfalls an das System (202) koppelt, wobei das Federelement (410) parallel zu dem Dämpfungselement (402) geschaltet ist.
Patent DE-102022212449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung wenigstens einer ersten und einer zweiten Modulkomponente, Modul eines Lithografiesystems, optisches Element und Lithografiesystem
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-11-22
Abstract: Die Erfindungen betrifft eine Vorrichtung (2) zur Verbindung wenigstens einer ersten und einer zweiten Modulkomponenten (3,5) einer Projektionsbelichtungsanlage (100, 200). Die erste Modulkomponente (3) weist einen ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten sowie eine erste Verbindungsfläche (4) und die zweite Modulkomponente (5) einen zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten sowie eine zweite Verbindungsfläche (6) auf. Die Vorrichtung weist wenigstens zwei, die Verbindungsflächen (4,6) durchstoßende Schraubverbindungseinrichtungen (7) zur Aufbringung einer zu den Verbindungsflächen (4,6) senkrechten Verbindungskraft (8) auf. Vorgesehen ist eine Anpassungseinrichtung (9) zur Kompensation einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung der Modulkomponenten (3,5), wobei die Anpassungseinrichtung (9) zur Anordnung zwischen den Verbindungsflächen (4,6) eingerichtet ist. Die Anpassungseinrichtung (9) weist eine Anpassungsschicht (11) mit zwei Kontaktflächen (10) auf, wobei jede der Kontaktflächen (10) an eine der Verbindungsflächen (4,6) angrenzt oder die Anpassungseinrichtung (9) weist mehrere, zu einem Stapel zusammengesetzte Anpassungsschichten (11) mit jeweils zwei Kontaktflächen (10) auf, wobei eine Kontaktfläche (10) einer im Stapel obenliegenden Anpassungsschicht (11) und eine Kontaktfläche (10) einer im Stapel untenliegenden Anpassungsschicht (11) an eine der Verbindungsflächen (4,6) angrenzt und jeweils zwei der weiteren Kontaktflächen (10) der Anpassungsschichten (11) aneinander angrenzen.
Patent DE-102023001525-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: H04B10/11
Filed: 2023-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsmodul (20) zur Datenübertragung mittels Lichtstrahlen (40) in einer technischen Anlage, umfassend einen ersten Sender (1) zum Aussenden eines Lichtstrahls (40) und einen ersten Empfänger (2) zum Empfangen eines Lichtstrahls (40) und einen zweiten Sender (11) zum Aussenden eines Lichtstrahls (40) und einen zweiten Empfänger (12) zum Empfangen eines Lichtstrahls (40), wobei der erste Sender (1) einen Lichtstrahl (40), in welchem zu übertragenden Daten codiert sind, in einer ersten Senderichtung (T1) aussendet, und der zweite Sender (12) einen Lichtstrahl (40), in welchem zu übertragenden Daten codiert sind, in einer zweiten Senderichtung (T2) aussendet, wobei der erste Sender (1) einen Laser (3) und eine Linse (4) umfasst, wobei der Laser (3) Licht auf die Linse (4) aussendet, und wobei die Linse (4) das von dem Laser (3) ausgesendete Licht zu einem Lichtstrahl (40) bündelt, und wobei die Linse (4) relativ zu dem Laser (3) in einer Längsrichtung (X) sowie in einer Querrichtung (Y) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102023108342-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren für PVC-Kugeln
Inventor: SHI SHAOFENG
IPC: B29C41/04
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verarbeitungsverfahren für PVC-Kugeln bereit. Schritt A: verwenden Sie eine Slushmaschine oder eine Rotationsformmaschine, um PVC-Paste in einer ersten Form zu einer Kugel zu formen, um damit eine hohle PVC-Kugel zu verarbeiten; Schritt B: blasen Sie das Innere der geformten Kugel auf, so dass der Außendurchmesser der Kugel dem Durchmesser des inneren Hohlraums der zweiten Form entspricht; Schritt C: setzen Sie die aufgeblasene Kugel in die zweite Form, und verwenden Sie dann die Slushmaschine oder die Rotationsformmaschine, um ein sekundäres Texturformen der aufgeblasenen Kugel in der zweiten Form durchzuführen, um damit Textur auf der Oberfläche der geformten PVC-Kugel zu verarbeiten. Mittels des Verarbeitungsverfahrens kann die PVC-Kugel mit vorbestimmtem Muster und vorbestimmten Textur verarbeitet werden.
Patent DE-102023110678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer migrationshemmenden Schicht eines Druckprodukts
Inventor: PECHT JOCHEN
IPC: B41F23/08
Filed: 2023-04-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen einer migrationshemmenden Schicht eines Druckprodukts, wobei ein flaches Substrat (3, 40), z.B. Papier oder Karton, für das Druckprodukt (2) und ein mit Strahlung (32), z.B. UV-Strahlung, härtbares Fluid (4, 41) bereitgestellt werden und das Fluid als Schicht (20) auf eine Seite (3a) des Substrats aufgetragen (42) wird, zeichnet sich dadurch aus, dass eine inertisierend wirkende Folie (6, 43) temporär auf die aufgetragene Schicht laminiert (44) wird, dass sich Fehlstellen (21a), z.B. Löcher, in der Schicht durch das temporäre Laminieren (44) mit der Folie schließen (45), dass die derart geschlossene Schicht gehärtet (47) wird, wobei die Schicht durch die Folie und/oder durch das Substrat hindurch mit Strahlung beaufschlagt wird, und dass die Folie von der Schicht delaminiert (48) wird, wobei die Schicht geschlossen bleibt. Die Erfindung ermöglicht es, vollständig oder zumindest ausreichend störungsfreie und dadurch zufriedenstellend migrationshemmende Schichten zu erzeugen, insbesondere solche ohne störende Löcher. Die Erfindung kann daher vorteilhaft im Umfeld des Verpackungsdrucks eingesetzt werden.
Patent DE-102023115036-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verstärken mehrschichtiger strukturen
Inventor: DALLAPICCOLA MATTEO
IPC: B29C64/118
Filed: 2023-06-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren und Systeme zum 3D-Drucken. In einem Beispiel wird eine mehrschichtige 3D-Struktur mit einem Hohlraum gedruckt, der über mehrere Schichten eines ersten filamentartigen Materials verteilt und wie ein doppelköpfiger Niet geformt ist. Ferner wird der Hohlraum in einer vertikalen Richtung mit einem zweiten filamentartigen Material gefüllt, um einen auf Filament basierenden Niet zu bilden, wobei die vertikale Richtung senkrecht ist zu der Ebene der mehreren Schichten.
Patent DE-102023115425-A1 (DE)
Title: Multifunktionale getragene anode und kathoden
Inventor: LEE EUNSUNG
IPC: H01M4/36
Filed: 2023-06-13
Abstract: Ein hybrides Positivelektroden-Aktivmaterial beinhaltet ein erstes Positivelektroden-Aktivpulver und ein zweites Positivelektroden-Aktivpulver. Jedes Partikel des zweiten Positivelektroden-Aktivpulvers berührt eine Vielzahl von Partikeln des ersten Positivelektroden-Aktivmaterials. Charakteristischerweise ist die durchschnittliche Partikelgröße des ersten Positivelektroden-Aktivpulvers kleiner als die durchschnittliche Partikelgröße des zweiten Positivelektroden-Aktivpulvers.
Patent CS-9100800-A2 (CS)
Title: Connexion for synchronized horizontal wobbling on horizontal frequency's multiples
Inventor: FERNSLER RONALD EUGENE
IPC: H03L7/099
Filed: 1991-03-26
Abstract: A first phase locked loop (12) generates a first timing signal (on 17) at a first horizontal synchronizing frequency (1fH) corresponding to a horizontal synchronizing component (on 13) in a video signal (on 11). A converter circuit (56) derives from the first timing signal (on 17) a second timing signal (on 61), having a second frequency (2fH) at a multiple of the first frequency and subject to a variation in frequency at a rate corresponding to the first frequency. A second phase locked loop (62) receives the second timing signal (on 61), which can be asymmetric within the period of the first timing signal (on 17), and a feedback signal (on 73) in accordance with the second frequency, and includes a controllable oscillator (66) for generating a smooth horizontal synchronizing signal (on 67) at the second frequency. The second phase locked loop has a characteristic loop response, determined by a low pass filter (63), preventing the voltage controlled oscillator (66) from changing frequency as fast as the rate of variation of the second timing signal (on 61). This drives the error signal for the controllable oscillator (66) toward an average value, resulting in a corrected, symmetric synchronizing signal at the second frequency. A horizontal output deflection stage (68) may be coupled to the second phase locked loop (62) for synchronized horizontal scanning in accordance with the second frequency. No additional signal processing circuitry is needed to correct the symmetry of the first timing signal generated by the first phase locked loop or the symmetry of the second timing signal derived by the converter. <IMAGE>
Patent CS-8903873-A2 (CS)
Title: General purpose asphaltic binder and method of its production
Inventor: KRIECH ANTHONY J
IPC: C10C3/02
Filed: 1989-06-27
Abstract: A gelled asphalt cement having improved properties over conventional asphalt cement, including reduced temperature susceptibility and lower rate of age hardening is disclosed. This multigrade asphalt cement is produced by gelling a liquefied asphalt material. This is accomplished by saponifying in the liquefied asphalt, substantially free of water, at least one fatty acid and at least one resin acid with an alkali metal base, or by adding the already saponified product to the liquefied asphalt. The resulting gelled asphalt cement is utilized in conventional processes in road, roofing and specialty applications. The asphalt cement may be prepared and applied using conventional hot-mix asphalt processes in existing hot-mix equipment, standard roofing application equipment and specialty asphalt application equipment.
Patent ES-186923-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-02-05
Abstract: En un dispositivo de generación de ondas de frecuencia ultra-alta un magnetrón oscilador la profundidad de cuyas ranuras o cortes está ajustada de modo que se ensanche su banda da frecuencia al propio tiempo que se le mantiene en estado de auto-oscilaciones un tramo de guía unido eléctricamente a una de las cavidades anódicas y cuyo volúmen está ajustado de manera que reune a una de las frecuencias de la banda del magnetrón medios tales como un émbolo buzo regulable asociados con esta guía para fijar su frecuencia y medios para tomar las oscilaciones sobre esta guía.
Patent ES-274558-A2 (ES)
Title: Method of supplying heat to a solid and/or liquid charge in converting the same to steel
IPC: C21C5/32
Filed: 1962-02-13
Abstract: A solid and/or liquid charge of metal in an upright converter and in process of conversion to steel by blowing with oxygen-rich gas is heated by combustion of a gas, preferably natural gas, the heating step being carried out separately in time from the refining step. The method may be used to melt an initial charge of scrap.
Patent ES-479939-A2 (ES)
Title: Reserve fibre sliver feeding apparatus
IPC: D01H9/00
Filed: 1979-03-30
Abstract: An apparatus for feeding a reserve fibre sliver, as in a can creel machine, is shown as having a first piston-cylinder assembly actuatable to first piston-extended and second piston-retracted positions the piston in turn operatively carries a reserve sliver guide and a second piston-cylinder assembly actuatable to a piston-extended condition and a piston retracted condition whereby when in a piston-extended condition a leading portion is constrained thereby and against a reserve sliver guide to prevent motion by said reserve sliver and whereby when in a piston-retracted condition the reserve sliver is free to move relative to the guide the second piston-cylinder assembly, the guide and the reserve sliver held against the guide are moved, to a point in close proximity to the path of travel of a particular broken or run-out sliver, by the first piston-cylinder assembly when such is in the first piston-extended position and the second piston-cylinder assembly, the guide and the reserve sliver carried within the guide are moved linearly away from the point of close proximity by the first piston-cylinder assembly when such is in the second piston-retracted position.
Patent ES-8405511-A2 (ES)
Title: Gun ammunition, especially for high trajectory firing.
IPC: F42B5/08
Filed: 1983-09-29
Abstract: A multi-range ammunition unit for firing at a high angle and with preselected muzzle velocities. The ammunition unit includes at least two partial propellant charges, a first one of which is fixedly mounted to the bottom of the shell casing and the second one or ones of which are fixedly mounted to the bottom of the projectile of the ammunition unit. All partial propellant charges are coaxially arranged with respect to the shell casing. Mechanical and/or electrical ignition means are provided to first ignite the first propellant charge and then selectively sequentially ignite the second propellant charge or charges.
Patent WO-0230757-A2 (WO)
Inventor: COVENTRY ANDREW
IPC: F17C1/00
Filed: 2001-10-11
Abstract: L'invention concerne un contenant (10) destiné à un réfrigérant liquéfié, tel que du CO2 liquide. Ce contenant comprend une poche (12), un premier obturateur (14) en communication fluidique avec la poche (12) et une paire de plaques rigides (16) entre lesquelles est située la poche (12). Les plaques (16) sont sollicitées l'une vers l'autre par des ressorts (28) pour réduire le volume de la poche (12). Un anneau (18) est placé autour de la poche (12) et présente un volume maximal qui est inférieur au volume d'éclatement de la poche (12). Les plaques (26) agissent de manière à réduire le volume de la poche (12) lorsque le contenu de cette dernière est évacué par l'obturateur (14), ce qui limite le volume d'un vide ou d'un espace situé dans la poche (12), dans lequel le liquide pourrait bouillir. L'action des plaques permet en outre de récupérer ou de consommer pratiquement la totalité du liquide contenu dans la poche (12).
Patent BR-PI0309594-A2 (BR)
Inventor: GOTTELAND JEAN-PIERRE
IPC: C07D417/06
Filed: 2003-04-25
Abstract: The present invention is related to piperazine henzothiazole derivatives, notably for use in the treatment and/or prophylaxis of cerebral ischemic disorders or CNS disorders. The present invention is furthermore related to methods of their preparation.
Patent WO-02088709-A2 (WO)
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-04-29
Abstract: The present invention provides a biochemically-based methodology for ascertaining the presence and/or verifying the historical release of biopolymers, which have been shown to be indicative of a disease state or are predictive of the development of said disease state.
Patent WO-03018797-A2 (WO)
Title: Procede et dispositif destines a l'expression, la purification et la detection proteiques
Inventor: CHAO HEMAN
IPC: C40B40/10
Filed: 2002-08-22
Abstract: L'invention concerne un procédé de présentation d'une protéine cible ou d'un réseau de protéines cibles aux fins d'analyse. Le procédé comprend les étapes consistant à former une séquence de codage; à placer la séquence de codage et les composants de synthèse de protéine capables d'exprimer la protéine cible dans des conditions de synthèse de protéine sélectionnées dans un puits sur un substrat, le puits présentant une surface fonctionnalisée par le second peptide formant une hélice; à exprimer ladite séquence de codage dans de telles conditions, la protéine cible ainsi synthétisée se liant au puits par formation d'un hétérodimère hélice-hélice et étant ainsi présentée aux fins d'analyse dans le puits sous forme capturée; et à laver ledit puits, de manière à éliminer des composants non liés. La séquence de codage comprend une première séquence d'acide nucléique codant un premier peptide formant une hélice présentant une charge sélectionnée et étant capable d'interagir avec un second peptide à charge opposée et formant une hélice, de manière à former un hétérodimère stable à super enroulements (coiled-coil) α-hélicoïdaux; et une seconde séquence d'acide nucléique codant la protéine cible. L'invention concerne également des kits à utiliser dans la mise en oeuvre du procédé.
Patent WO-9317180-A2 (WO)
Inventor: BAKER SAMUEL
IPC: D03D15/00
Filed: 1993-02-25
Abstract: Revêtement du train de séchage d'une machine à papier. Il comprend des monofilaments thermoplastiques creux remplaçant au moins une partie des trames ou des brins s'étendant dans le sens transversal de la machine. Les revêtements comprenant de tels monofilaments peuvent être en tissu tissé ou en tissu spiralé. Le caractère déformable des monofilaments creux réduit la perméabilité à l'air du tissu et, dans le cas des tissus spiralés, améliore la rétention des monofilaments à l'intérieur des spires hélicoïdales entre les fils d'articulation. Les monofilaments creux présentent une résistance mécanique comprise entre 50 et 80 % environ. Une matière thermoplastique appropriée est le polyéthylène-téréphtalate. Les monofilaments creux n'ont pas les inconvénients des autres fils déformables tels que les filés, les fils multifilament ou les fils monofilament retors, dont chacun a tendance à retenir dans sa structure à la fois l'humidité et les corps étrangers.
Patent CH-710843-A2 (CH)
Title: Mouvement pour montre mécanique comportant un dispositif électronique de mesure ou comptage des alternances.
Inventor: EMMANUEL BAUDET
IPC: G04G21/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: La présente invention concerne un mouvement pour montre mécanique équipée d’un dispositif électronique (20). Le mouvement de l’invention comprend un oscillateur mécanique (16) sensiblement isochrone, par exemple un oscillateur comprenant un échappement à ancre suisse, arrangé de façon à commuter périodiquement un circuit électrique générant ainsi une base de temps pour le dispositif électronique. Ce dernier peut ainsi compter et/ou mesurer les alternances de l’oscillateur.
Patent CH-707984-A2 (CH)
Inventor: KOBEL PIERRE
IPC: G04D7/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: La présente invention concerne un boîtier (1) à fonction de remontage, pour montre du type à remontage automatique, comportant une base (6), un support de montre (8) agencé en référence à la base (6) de manière à pouvoir pivoter par rapport à cette dernière, un arbre susceptible d’être entraîné en rotation par un moteur pour faire pivoter le support de montre (8) en référence à la base (6), et un capot (12) agencé autour du support de montre (8) et définissant un logement pour au moins une partie du moteur et une partie de l’arbre, le boîtier (1) étant caractérisé par le fait que le capot (12) est solidaire du support de montre (8) pour être entraîné en rotation avec lui.