baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216611-B4 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit Aufhängungsstruktur und Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Bauelementes
Inventor: ALBERT STEPHAN GERHARD
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ein MEMS-Bauelement, das folgende Merkmale aufweist:einen Körper (10), der sich um eine Schwenkachse (A) schwenkt;eine Halterung (20); undeine Aufhängungsstruktur (30, 30a, 30b), die den Körper (10) mechanisch mit der Halterung (20) koppelt,wobei die Aufhängungsstruktur (30, 30a, 30b) ein Torsionselement (50, 150), das die Schwenkachse (A) definiert, sowie ein erstes und ein zweites Federelement (52, 54, 152, 154) aufweist, die sich mit einem Winkel relativ zu der Schwenkachse (A) auf gegenüberliegenden Seiten des Torsionselementes (50, 150) erstrecken, so dass sich ein Abstand zumindest zwischen Abschnitten des ersten und des zweiten Federelementes in der Richtung der Schwenkachse (A) ändert, undwobei die Aufhängungsstruktur (30, 30a, 30b) eine Entlastungsverbindung (174, 174a, 174b) aufweist, die das Torsionselement (50, 150) oder das erste und das zweite Federelement (52, 54, 152, 154) und das Torsionselement (50, 150) mechanisch mit der Halterung (20) koppelt, wobei die Entlastungsverbindung (174, 174a, 174b) dazu ausgebildet ist, eine Translation des Torsionselements oder des ersten und des zweiten Federelementes (52, 54, 152, 154) und des Torsionselementes (50, 150) in der Richtung der Schwenkachse (A) an deren zu der Entlastungsverbindung (174, 174a, 174b) benachbarten Enden zu ermöglichen,wobei der Körper (10) ein Spiegelkörper (10) ist, der einen Spiegel (100) und eine Kammantriebsstruktur (70) aufweist.
Patent DE-102018221812-B4 (DE)
Title: Abgasturbine mit einer Abgasleiteinrichtung für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: SANDOR IVO
IPC: F01D9/00
Filed: 2018-12-14
Granted: 2021-08-19
Abstract: Abgasturbine (20) eines Abgasturboladers (1) mit einem Turbinengehäuse (21), das eine Lagergehäuseseite (23) und eine Abgas-Austrittsseite (24) aufweist, wobei in dem Turbinengehäuse (21)- ein Turbinenlaufrad (12), um eine Turbinenachse (11) drehbar, in einem Laufradraum (25) angeordnet ist,- ein Abgas-Spiralkanal (22), der den Laufradraum (25) in radialem Abstand umgreift, angeordnet ist, sowie- eine Abgasleiteinrichtung (50), in einem Übergangsbereich radial zwischen einer Turbinenrad-Eintrittsöffnung (26) des Laufradraums (25) und dem Abgas-Spiralkanal (22), zur Überleitung eines Abgasmassenstromes aus dem Abgas-Spiralkanal (22) auf das Turbinenlaufrad (12), angeordnet ist,wobei die Abgasleiteinrichtung (50) aufweist:- einen um das Turbinenlaufrad (12) konzentrisch umlaufenden, den Abgas-Spiralkanal (22) und den Laufradraum (25) verbindenden Ringkanal (54) mit einer Ringkanal-Hinterwand (55) auf der Lagergehäuseseite (23) und einer Ringkanal-Vorderwand (56) auf der Abgas-Austrittsseite (24), wobei durch den Abstand zwischen Ringkanal-Hinterwand (55) und Ringkanal-Vorderwand (56) eine Ringkanalbreite (57) definiert ist;- eine Mehrzahl von im Ringkanal (54) angeordneten Abgas-Leitschaufeln (60), die jeweils eine Schaufeleintrittskante (61), eine Schaufelaustrittskante (62) und eine Schaufeldrehachse (63) aufweisen, die sich, in Bezug auf die Turbinenachse (11) zumindest überwiegend axial, zwischen der Ringkanal-Hinterwand (55) und der Ringkanal-Vorderwand (56) erstrecken,wobei die Abgasleitschaufeln (60), um ihre jeweiligen Schaufeldrehachsen (63), von einer Geschlossen-Stellung, in der sich die Schaufelaustrittskannten (62) in einer radial äußeren Position befinden, über einen radialen Schwenkbereich (65) hinweg, bis in eine Geöffnet-Stellung, in der sich die Schaufelaustrittskanten (62) in einer radial inneren Position, in minimalem Abstand zum Turbinenlaufrad (12), befinden, drehbar gelagert sind,wobeidie Ringkanalbreite (57), zumindest in einem nach radial innen an den radialen Schwenkbereich (65) der Schaufelaustrittskanten (62) anschließenden radialen Bereich, in radialer Richtung auf die Turbinenachse (11) zu bis zur Turbinenrad-Eintrittsöffnung (26) des Laufradraums (25) auf der Seite der Ringkanal-Vorderwand (56) zunimmt, und die Ringkanal-Vorderwand (56) zumindest teilweise durch eine im Turbinengehäuse (21) angeordnete Deckringscheibe (52) der Abgasleiteinrichtung gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil bis hin zu der gesamten Zunahme der Ringkanalbreite (57) auf der Deckringscheibe (52) ausgebildet ist.
Patent DE-102019008219-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für einen ferngesteuerten Hubschrauber
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: A63H30/04
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-11-11
Abstract: Eine Antriebssteuervorrichtung für einen ferngesteuerten Hubschrauber beinhaltet eine Drehzahlerfassungseinheit, die eine Drehzahl eines Hauptrotors erfasst, einen Gyrosensor, der Winkelgeschwindigkeiten von Steuerachsen einschließlich Roll-, Neigungs- und Gierachsen erfasst, und eine Steuereinheit, die ein Steuersignal eines Steuerstellglieds zum Steuern von Bewegungen der Steuerachsen erzeugt, basierend auf den vom Gyrosensor erfassten Winkelgeschwindigkeiten und einem von einem Sender gesendeten Steuersignal. Die Steuereinheit weist Informationen über die Gyroempfindlichkeiten der Steuerachsen und Informationen über eine eingestellte Drehzahl des Hauptrotors, die für jeden der Flugzustände des ferngesteuerten Hubschraubers voreingestellt ist auf, und korrigiert die Gyroempfindlichkeiten basierend auf einer Differenz zwischen der eingestellten Drehzahl, die einem ausgewählten Flugzustand unter den Flugzuständen entspricht, und einer Drehzahl des Hauptrotors, die von der Drehzahlerfassungseinheit erfasst wird.
Patent DE-102019107380-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Nietgerät mit schaltbarem Getriebe
Inventor: HONSEL MICHAEL H
IPC: B21J15/26
Filed: 2019-03-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Handhaltbares Nietgerät (16) zum Setzen von Blindnietelementen, wie Blindnieten und Blindnietmuttern, aufweisend einen Antrieb mit einem Elektromotor (1), der zur Durchführung des Setzvorganges eines Blindnietelementes einen Zugdorn vermittels eines Umsetzers (4) axial bewegt, und aufweisend eine Steuerungselektronik (9) zur Kontrolle des Setzvorganges,wobei der Elektromotor (1) den Umsetzer (4) über ein schaltbares Getriebe (2) antreibt, das sich zwischen mindestens zwei unterschiedlichen Untersetzungen hin und her schalten lässt,dadurch gekennzeichnet,dass das schaltbare Getriebe (2) einen Rückwärtsgang aufweist, der die Drehrichtung des Umsetzers (4) umkehrt.
Patent DE-102019109956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von flüssigen Stoffen in Körperöffnungen
Inventor: GROSSKORD PHILIP
IPC: A61M3/00
Filed: 2019-04-15
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von flüssigen Stoffen in Körperöffnungen, welche mit einer flüssigkeitsgefüllten Tube oder einem Behältnis mit einer Austrittsöffnung von 6 mm bis 15 mm verbindbar ist, wobei die Vorrichtung einen ersten Abschnitt (1) aufweist, der mit einem zweiten Abschnitt (2) durch eine lösbare Verbindung in Verbindung steht, wobei ferner der erste und zweite Abschnitt (1, 2) derart konstruiert sind, dass diese einen durchgängigen innenliegenden Hohlraum (7) bilden, durch welchen die flüssigen Stoffe aus der Tube oder dem Behältnis von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende transportiert werden können, wobei fernera) der Hohlraum (7) eine Barriere (4) zum Tropfschutz und Rücklaufschutz aufweist, die entweder eine Membran mit mindestens einem Schnitt aufweist und zwischen dem ersten Abschnitt (1) und dem zweiten Abschnitt (2) angeordnet ist oder zueinander versetzte Vorsprünge innerhalb des ersten Abschnitts (1) umfasst;b) auf der Oberfläche des zweiten Abschnitts (2) ein Außengewinde angeordnet ist, durch welches die Vorrichtung in die Tube oder das Behältnis eingeführt werden kann;c) zwischen dem ersten Abschnitt (1) und dem zweiten Abschnitt (2) ein stabilisierendes Element (9) angeordnet ist, welches den Innendurchmesser des Hohlraums (7) im Innern der Vorrichtung auf 4,4 mm verringert und den Außenwanddurchmesser vergrößert; undd) ein den Außendurchmesser des ersten Abschnitt (1) vergrößerndes Element (3) zwischen dem ersten und zweiten Bereich im Bereich des zweiten Abschnittes (2) angeordnet ist, um das Hineinrutschen der Vorrichtung in die Tube oder das Behältnis zu verhindern.
Patent DE-102019119157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines eine federbasierte Rasthaptik aufweisenden Bedienelements sowie ein zugehöriges Bedienelement
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G05G1/04
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Montage eines Bedienelements (1):Bereitstellen einer Handhabe (2) und einer Welle (3), wobei die Welle (3) drehfest mit der Handhabe (2) verbunden ist und an der Welle (2) eine Rastkontur (7) ausgebildet ist;Bereitstellen eines Lagerbocks (4) zur Aufnahme der Welle (3) in eine vorbestimmte Lage und zur drehbeweglichen Lagerung der Welle (3) und wenigstens einen Rastfederarm (5), der zum elastisch vorgespannten, gleitenden Eingriff mit der Rastkontur (7) einseitig an dem Lagerbock (4) seitlich der in der vorbestimmten Lage befindlichen Welle (3) festgelegt ist; dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (2) axial versetzt zur Rastkontur (7) eine Rampe (9) ausgebildet ist; und durch seitliches Einführen der Welle (3) in einer zu einem Axialverlauf der Welle (3) seitlichen Richtung (S1) in den Lagerbock (4), wobei der Rastfederarm (5) an der Rampe (9) aufläuft, um seiner elastischen Rückstellung entgegen in eine ausgelenkte Stellung gedrängt zu werden; und durch zeitlich nachfolgendes, axiales Verschieben der Welle (3) in einer dem Axialverlauf der Welle (3) folgenden Richtung (S2) im Lagerbock (4), so dass der Rastfederarm (5) unter Rückstellung oder Beibehalt der ausgelenkten Stellung der Rastfeder (5) aus dem Eingriff mit der Rampe (9) und in Eingriff mit der Rastkontur (7) gelangt; und durch Festlegen der Welle (3) in axialer Richtung im Lagerbock (4).
Patent DE-102019201808-B4 (DE)
Title: Moduleinheit und Modulanordnung
Inventor: STARZMANN RALF
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Moduleinheit (10A, 30) für die Industrieautomatisierung, umfassend eine elektrische Schnittstelle (1A) zum elektrischen Anschluss der Moduleinheit (10A, 30) an eine weitere Moduleinheit (10B), wobei die elektrische Schnittstelle (1A) einen flexiblen Leiterbahnträger (3A) umfasst, der zum elektrischen Anschluss der Moduleinheit (10A) an die weitere Moduleinheit (10B) direkt an eine elektrische Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) anlegbar ist, um so einen elektrischen Kontakt zwischen dem flexiblen Leiterbahnträger (3A) und der elektrischen Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) herzustellen, wobei die elektrische Schnittstelle (1A) ein Federelement (4) umfasst, das eine Federkraft auf den flexiblen Leiterbahnträger (3A) ausübt, so dass der flexible Leiterbahnträger (3A) bei Anlage an der elektrischen Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) durch die Federkraft gegen die elektrische Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) gedrückt wird, um so den elektrischen Kontakt herzustellen, wobei die Moduleinheit (10A) eine Dichtungsanordnung (5) umfasst, und das Federelement (4) Teil der Dichtungsanordnung (5) ist.
Patent DE-102019206905-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung mit Wasseraufbereitung und einer Reinwasser-Einbringungseinrichtung
Inventor: BECK OLIVER
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-05-13
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), wobei die Antriebseinrichtung (1) ein Antriebsaggregat (2) und eine Einbringungseinrichtung (4) zur Einbringung von Reinwasser in wenigstens einen Brennraum (3) des Antriebsaggregats (2) aufweist, wobei die Einbringungseinrichtung (4) über wenigstens einen Frischwassertank (5) zur Vorhaltung von Frischwasser und einen Reinwassertank (6) zur Zwischenspeicherung des Reinwassers verfügt und zumindest zeitweise das Reinwasser mittels wenigstens einer Einspritzdüse (7) in den Brennraum (3) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Frischwasser in dem Frischwassertank (5) zumindest zeitweise mit einem Luftstrom beaufschlagt wird, sodass der Luftstrom verdunstetes Frischwasser aufnimmt, und der Luftstrom nachfolgend einem Kondensator (13) zugeführt wird, indem das von dem Luftstrom aufgenommene, verdunstete Frischwasser kondensiert und als Reinwasser dem Reinwassertank (6) zugeleitet wird.
Patent DE-102019207706-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer sowie Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-05-27
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) mit einer Lichtquelle (12) und einer Strahlformungsoptik (14),-wobei die Lichtquelle (12) dazu ausgebildet ist, Lichtstrahlen auf die Strahlformungsoptik (14) abzustrahlen;-wobei die Strahlformungsoptik (14) ein holographisches Element (16) mit einer Ablenkstruktur aufweist, die als Transmissionshologramm mit einer Linsenfunktion ausgebildet ist;- wobei die Ablenkstruktur dazu ausgebildet ist, die Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle (12) auf die Ablenkstruktur fallen, in Abhängigkeit von einem Einfallsort und einem Einfallswinkel der Lichtstrahlen auf die Ablenkstruktur entsprechend einer durch das Transmissionshologramm vorgegebenen Ablenkcharakteristik zur Erzeugung eines vorgegebenen Lichtprofils (18) abzulenken, wobei wenigstens eine Kante (20) des Lichtprofils mit einem vorgegebenen Muster begrenzt ist; und-wobei die Strahlformungsoptik (14) ferner eine optische Linse (26) aufweist und die Ablenkstruktur in die optische Linse (26) eingearbeitet ist;-wobei die optische Linse (26) aus zwei konvexen Körpern zusammengesetzt ist und das holographische Element (16) zwischen den beiden konvexen Körpern (26) eingebracht ist;-wobei die Ablenkstruktur des holographischen Elements (16) als eine Multiplex-Beugungsstruktur ausgebildet ist, wobei die Multiplex-Beugungsstruktur dazu ausgelegt ist, Licht von zumindest zwei vorgegebenen Wellenlängen in einen vorbestimmten Winkel zu beugen;- wobei die Multiplex-Beugungsstruktur mehrere Schichten von holographischen Elementen (16) hintereinander aufweist, die für verschiedene Wellenlängen sensitiv sind und diese jeweils in einem vorbestimmten Winkel beugen, um Linsenfehler der Strahlformungsoptik (14) auszugleichen.
Patent DE-102020108851-B4 (DE)
Title: Die-zu-leiter-verbindung in der verkapselung eines gegossenen halbleitergehäuses und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-03-31
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein verpacktes Halbleiterbauelement (200), aufweisend:
 einen elektrisch isolierenden ersten Einkapselungskörper (212), der eine obere Fläche umfasst;
 einen ersten Halbleiterdie (108), der innerhalb des ersten Einkapselungskörpers (212) eingekapselt ist, wobei der erste Halbleiterdie (108) eine Hauptoberfläche mit einem ersten leitenden Pad (213) umfasst, das der oberen Oberfläche (214) des ersten Einkapselungskörpers (212) gegenüberliegt;
 eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Leitungen (104), wobei jede der Leitungen (104) innere Enden (220), die innerhalb des ersten Einkapselungskörpers (212) eingekapselt sind, und äußere Enden (222), die von dem ersten Einkapselungskörper (212) freiliegen, umfasst; und
 eine erste direkte elektrische Verbindung (230) zwischen dem ersten leitenden Pad (213) und dem inneren Ende (220) einer ersten Leitung (224) aus der Vielzahl,
 wobei die erste direkte elektrische Verbindung (230) eine erste leitfähige Bahn (234) umfasst, die in der oberen Oberfläche des ersten Einkapselungskörpers (212) ausgebildet ist,
 wobei der erste Einkapselungskörper (212) eine laseraktivierbare Formverbindung umfasst, und
 wobei die erste leitfähige Bahn (234) in einem ersten laseraktivierten Bereich der laseraktivierbaren Formverbindung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste direkte elektrische Verbindung (230) einen leitenden Verbinder (238) aufweist, der sich vertikal zwischen der ersten Oberfläche (228) der ersten Leitung (224) und der oberen Oberfläche des ersten Einkapselungskörpers (212) erstreckt.
Patent DE-102020123961-B4 (DE)
Title: Laserschutzbrille mit einem Sensor in Verbindung mit einer lichtleitenden Schicht
Inventor: CORRENS NICO
IPC: A61F9/02
Filed: 2020-09-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Laserschutzbrille (100), umfassend:ein Schutzglas, das eine erste lichtleitende Schicht (200a) aufweist, und konfiguriert ist eine einfallende Laserstrahlung (201 a) innerhalb der ersten Schicht zu leiten;einen Sensor (103), der mit der ersten Schicht verbunden ist und konfiguriert ist, die einfallende und geleitete Laserstrahlung (201b) zu detektieren, und Parameter der Laserstrahlung zu bestimmen;Mittel (104) zum Verarbeiten der detektierten Laserstrahlung, basierend auf den bestimmten Parametern, wobei die Mittel (104) zum Verarbeiten ferner eine Logik umfassen, die für Folgendes konfiguriert ist:Bestimmen von Gefahrenstufen, die mit den bestimmten Parametern der einfallenden Laserstrahlung assoziiert sind; undAssoziieren der bestimmten Gefahrenstufen mit einer Benutzer-Rückmeldung (106); undMittel (105) zum Anzeigen der Benutzer-Rückmeldung (106), wobei die Mittel konfiguriert sind die Benutzer-Rückmeldung (106) mittels der ersten lichtleitenden Schicht anzuzeigen.
Patent DE-102020211676-B4 (DE)
Title: Gepolstertes Sitzmöbel und Verfahren zur Herstellung eines Einlageelements für ein Sitzmöbel sowie Verfahren zur Veränderung der Sitzkontur eines solchen Sitzmöbels
Inventor: HECKLER BENJAMIN
IPC: A47C7/46
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Gepolstertes Sitzmöbel (1),mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (3), die jeweils eine Tragestruktur (11) aufweisen, wobei die Tragestrukturen (11) jeweils eine Nutzseite (4) aufweisen und wobei zumindest eine der Nutzseiten (4) einen Aufnahmebereich (5) aufweist,mit zumindest einem Polsterüberzug (6), der zumindest eine der Tragestrukturen (11) zumindest auf deren Nutzseite (4) abdeckt,mit zumindest einem Einlageelement (7) zur Anpassung der Sitzkontur des Sitzmöbels (1), welches derart ausgebildet und geformt ist, in einem Zwischenraum (8) zwischen einer der Tragestrukturen (11) und dem entsprechenden Polsterüberzug (6) eingesetzt zu werden und im Aufnahmebereich (5) fixiert zu werden, wobei das Einlageelement (7) zumindest zwei Bereiche mit unterschiedlicher Elastizität und/oder Kompressibilität aufweist.
Patent DE-102021106638-B4 (DE)
Title: Spornradanordnung für ein Flugzeug
Inventor: HERZOG KLAUS
IPC: B64F1/22
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spornradanordnung für ein Flugzeug umfassend ein an einer Radhalterung drehbar gelagertes und zum Abrollen auf Grund angeordnetes Rad, wobei die Radhalterung drehbar an einem Gestell angeordnet und mittels einer Koppeleinrichtung mit einer Seitenrudersteuerung des Flugzeuges zur Einstellung eines Lenkeinschlages Radhalterung verbindbar ist. Die erfindungsgemäße Spornradanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Koppeleinrichtung ein Koppelgetriebe umfasst mit einer Kurbelschwinge, die eingangsseitig in Wirkverbindung mit einem mit der Seitenrudersteuerung des Flugzeuges verbindbaren Steuerbügel steht.
Patent DE-102021107789-B4 (DE)
Title: Stanznietverbindung und Verfahren zur Herstellung einer Stanznietverbindung
Inventor: BRASSEL JAN-OLIVER
IPC: F16B5/04
Filed: 2021-03-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Stanznietverbindung mit zumindest zwei Fügepartnern (1, 3), die in einem Setzprozess miteinander verbindbar sind, bei dem ein Halbhohlstanzniet (7) in einer Setzrichtung mit seinem Nietfuß (13) durch den setzseitigen Fügepartner (1) bis in den matrizenseitigen Fügepartner (3) eintreibbar ist, und zwar unter Aufrechterhaltung einer Restbodendicke im matrizenseitigen Fügepartner (3) sowie unter Aufspreizung des Nietfußes (13), so dass die Fügepartner (1, 3), in Setzrichtung betrachtet, unter Druckspannung zwischen einem Nietkopf (9) und einer Nietfußschneide (15) der Halbhohlstanzniet (7) geklemmt sind,wobei der setzseitige Fügepartner (1) ein Vorloch (17) aufweist, durch das der Halbhohlstanzniet (7) in den matrizenseitigen Fügepartner (3) eintreibbar ist, so dass im setzseitigen Fügepartner (1) ein Schubspannungsaufbau quer zur Setzrichtung reduziert ist oder wegfällt,wobei der Nietfuß (13) mit Lochspiel (29) durch das Vorloch (17) des setzseitigen Fügepartners (1) geführt ist,wobei der Lochgang des Vorloches (17) in Setzrichtung zumindest teilweise konisch zuläuft, und zwar zwischen einem durchmesserkleinen Lochabschnitt (25) und einem durchmessergroßen Lochabschnitt (27), undwobei der durchmesserkleine Lochabschnitt (25) des Vorloches (17) an der Kontaktseite des setzseitigen Fügepartners (1) mit dem matrizenseitigen Fügepartner (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102021213765-B4 (DE)
Title: Ringgelenk für eine Gelenkverbindungsanordnung eines Fahrzeugs und Verfahren zu dessen Montage, Gelenkverbindungsanordnung mit dem Ringgelenk und Fahrzeug mit der Gelenkverbindungsanordnung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-12-03
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ringgelenk (1a, 1b) für eine Gelenkverbindungsanordnung eines Fahrzeugs, wobei das Ringgelenk (1a, 1b) eine Außenhülse (2), eine Innenbuchse (3) und einen Gummimantel (4) umfasst,wobei der Gummimantel (4) innerhalb der Außenhülse (2) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise mit seinem Außenumfang (6) an einem Innenumfang (7) der Außenhülse (7) anliegt,wobei die Innenbuchse (3) innerhalb des Gummimantels (4) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise mit ihrem Außenumfang (8) an einem Innenumfang (9) des Gummimantels (9) anliegt,wobei zwischen dem Außenumfang (8) der Innenbuchse (8) und dem Innenumfang (9) des Gummimantels (9) eine Innenkavität (10) ausgebildet ist oder zwischen dem Innenumfang (7) der Außenhülse (7) und dem Außenumfang (6) des Gummimantels (6) eine Außenkavität (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Gummimantel (4) mittels einer Harzmasse zwischen der Außenhülse (2) und der Innenbuchse (3) vorgespannt angeordnet ist.
Patent DE-102022203795-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für eine Rückenlehne und Rückenlehne
Inventor: WEISS VOLKER
IPC: B60N2/80
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kopfstütze (2) für eine Rückenlehne (1), insbesondere eines Fahrzeugsitzes (S),umfassend zumindest- einen Grundkörper (8),- eine Haltestange (9), an dem der Grundkörper (8) angeordnet ist, und- einen Tragrahmen (11), der an der Haltestange (9) und/oder im Bereich des Grundkörpers (8) angeordnet ist,wobei der Tragrahmen (11) zumindest eine Durchgangsöffnung (3) aufweist, welche mit einer ersten Blende (13) und einer zweiten Blende (14) zumindest teilweise ausgekleidet ist, wobei die erste Blende (13) und die zweite Blende (14) in der Durchgangsöffnung (3) derart angeordnet sind, dass deren Blendenenden (24, 24A, 24B) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) angeordnet sind.
Patent DE-112007000604-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungseinheit und Montageverfahren für diese
Inventor: KAKINAMI TAKUMA
IPC: B60K17/04
Filed: 2007-03-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Leistungsübertragungseinheit, bei der ein Rotor (13) eines ersten Elektromotors (2) zwischen einer ersten Welle (27) einer Eingangsseite und einer zweiten Welle (7) einer Ausgangsseite angeordnet ist und in der die erste Welle (27), die zweite Welle (7) und der Rotor (13) zumindest in einer Drehrichtung integral verbunden sind, gekennzeichnet: durch eine Trennwand (4), an der die zweite Welle (7) in einer drehbaren Weise eingefügt ist; und dadurch dass der Rotor (13) einen zylindrischen Abschnitt (16) umfasst, der um dessen Drehmittelachse ausgebildet ist, und von dem einer seiner Endabschnitte durch die Trennwand (4) mittels eines Lagers (20) in einer drehbaren Weise gehalten ist; die zweite Welle (7) in den zylindrischen Abschnitt (16) eingefügt ist, ohne mit einer Innenfläche des zylindrischen Abschnitts (16) in Berührung zu sein; und die erste Welle (27) von der Eingangsseite in den zylindrischen Abschnitt (16) eingefügt ist, während sie mit dem zylindrischen Abschnitt (16) und der zweiten Welle (17) keilverzahnt ist.