baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2162665-T5 (ES)
Title: Conjunto de cenicero incorporado en un vehiculo automovil.
Inventor: PLOCHER BERND
IPC: B60N3/08
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-04-01
Abstract: LA INVENCION SE REFIERE A UN CENICERO INTEGRADO (10) PARA UN VEHICULO, QUE ESTA FORMADO POR UNA CARCASA (12) DENTRO DE LA CUAL SE DESPLAZA UN CENICERO (14) COMO SI FUERA UN CAJON. EN EL CENICERO (14) SE DISPONE UN SOPORTE (18) PARA UN ENCENDEDOR (20) DE CIGARRILLOS QUE PUEDE GIRAR EN SENTIDO ASCENDENTE. EL MOVIMIENTO DE GIRO DEL SOPORTE (18) CONLLEVA UN DESPLAZAMIENTO DE CORREDERA (30, 34) DEL MISMO DENTRO DE LA CARCASA (32). PARA BLOQUEAR EL SOPORTE (18) EN LA POSICION DE USO GIRADO HACIA ARRIBA, LA INVENCION PROPONE DISPONER EN EL CENICERO UN DISPOSITIVO DE BLOQUEO CON UN MANDO DE CORREDERA (34, 36) PARA EL SOPORTE (18) QUE BLOQUEE AUTOMATICAMENTE EL SOPORTE (18) EN SU POSICION DE USO GIRADO HACIA ARRIBA CUANDO SE EXTRAE EL CENICERO (14) FUERA DE LA CARCASA (12).
Patent PL-1778418-T5 (PL)
Title: Improvements for control of exhaust systems
Inventor: LIVCHAK ANDREY
IPC: B08B17/02
Filed: 2005-07-25
Abstract: Exhaust capture and containment are enhanced by means of automatic or manual side skirts, a sensitive breach detector based on interference effects, a combination of vertical and horizontal edge jets, and/or corner jets that are directed to the center diagonally from corners. Associated control functions are described.
Patent PL-2067638-T5 (PL)
Title: Switching valve for raising and lowering a vehicle body
Inventor: TSCHÖKE TOBIAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2006-04-18
Abstract: The valve has a control unit (15) with an operating unit (13), where the control unit includes lifted, lowered and drive positions. An inlet valve or outlet valve is actuated according to the position of the control unit. A locking unit (30) secures the control unit in the lifted or lowered position. The control unit is automatically reset to the drive position from the lifted or lowered position, upon loosening the locking unit.
Patent DE-112005001157-T5 (DE)
Title: Verstärkte Zahnfleisch-Retraktionsfäden
Inventor: FISCHER DAN E
IPC: D04B21/20
Filed: 2005-06-06
Abstract: Zahnfleisch-Retraktionsfaden,
der umfasst:  wenigstens einen absorbierenden Einzelfaden und
wenigstens einen gegenüber
einer Degradation beständigen
Einzelfaden,  wobei der absorbierende und der gegenüber einer
Degradation beständige
Einzelfaden verschränkt
werden, um einen gestrickten, geflochtenen, gewebten oder verdrillten Retraktionsfaden
zu bilden, der verformt werden kann, und  ein aktives Mittel,
das in den absorbierenden Einzelfaden imprägniert ist, wobei der gegenüber einer
Degradation beständige
einzelfaden einer Degradation durch das aktive Mittel widersteht.
Patent DE-112007001620-T5 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: MATSUMOTO TATSUYA
IPC: F02M25/08
Filed: 2007-05-29
Abstract: Magnetventil, das direkt mit einem Ansaugrohr eines Verbrennungsmotors verbunden ist und die Kraftstoffversorgung zur Ansaugseite hiervon steuert, wobei das Magnetventil umfasst:  einen Ventilkörper, der einen Ventilteller zum Öffnen und Schließen des Kraftstoffdurchgangs hiervon aufweist,  eine Magnetsektion, die den Ventilteller antreibt, und  einen Steg, um den Ventilkörper am Ansaugrohr zu sichern,  wobei eine Schutzblende zum Schützen des Ventiltellers integral mit der Magnetsektion oder dem Steg ausgebildet ist.
Patent DE-112008002886-T5 (DE)
Title: Stützstruktur für Saugvorrichtung
Inventor: GIBSON DONALD A
IPC: F04F5/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Saugvorrichtung, die Strömung axial von stromaufwärts nach stromabwärts leitet, umfassend:  einen konvergierenden Kegel, der Strömung beschleunigt, um ein Venturi-Effekt-Vakuum zu erzeugen;  einen divergierenden Kegel stromabwärts des konvergierenden Kegels, der Strömung dort hindurch entspannt und verlangsamt;  ein einzelnes Stützrohr, das sowohl den konvergierenden Kegel als auch den divergierenden Kegel konzentrisch umgibt und befestigt und:  a) durch ein einziges Befestigungsglied, nämlich das einzelne Stützrohr, einen vorbestimmten axialen Abstand des konvergierenden und des divergierenden Kegels aufrechterhält; und  b) durch das gleiche einzige Befestigungsglied, nämlich das einzelne Stützrohr, eine vorbestimmte axiale Ausrichtung des konvergierenden und des divergierenden Kegels aufrechterhält.
Patent DE-112009001302-T5 (DE)
Title: Fluidpumpsystem mit variablem Ausstoß
Inventor: KILLION DAVID L
IPC: F04C2/10
Filed: 2009-06-01
Abstract: Pumpsystem, umfassend:  eine erste Positivverschiebungs- bzw. Verdrängerpumpe;  einen Pumpantrieb, der betriebstechnisch mit der ersten Positivverschiebungs- bzw. Verdrängerpumpe gekoppelt ist, wobei der Pumpantrieb die erste Positivverschiebungs- bzw. Verdrängerpumpe derart betreibt, dass diese innerhalb eines ersten Betriebsbereiches ein erstes Ausstoßprofil und innerhalb eines zweiten Betriebsbereiches ein zweites Ausstoßprofil aufweist, wobei der Pumpantrieb eine hydraulische Freigabe aufweist, die dafür ausgestaltet ist, das zweite Ausstoßprofil zu verkleinern, wenn sich eine hydraulischer Druck vergrößert.
Patent DE-112010001902-T5 (DE)
Title: Ergonomisches Horn
Inventor: COTO GUILLERMO
IPC: B06B1/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Ein ergonomisches Horn zur Verwendung in einem Ultraschallschweißer mit einer Grundstruktur, die eine erste Längsachse definiert, bei der die Grundstruktur mit dem Ultraschallschweißer verbindbar ist, und einem spitzen Montagekopf, der eine zweite Längsachse definiert. Die zweite Längsachse ist in Bezug auf die erste Längsachse gewinkelt, um eine ergonomische Positionierung des zu schweißenden Gegenstands zu ermöglichen. Der Spitzenmontagekopf ist betriebsbereit, um ein entfernbares Ultraschallschweißspitzenglied zu tragen. Das ergonomische Horn weist ferner einen Halsabschnitt mit reduzierter Dicke auf, welche die Grundstruktur und den Spitzenmontagekopf verbindet, derart, dass die Grundstruktur, Spitzenmontagekopf und Halsabschnitt mit reduzierter Dicke gemeinsam Ultraschallenergie im Bereich von etwa 10 kHz bis etwa 60 kHz zum Ultraschallschweißen übertragen.
Patent DE-112010004146-T5 (DE)
Title: Verfahren und gerät zum steuern einer pumpe
Inventor: DU HONGLIU
IPC: E02F9/22
Filed: 2010-09-16
Abstract: Es wird ein elektrohydraulisches Steuersystem zum Steuern einer Pumpe (22) offenbart. Das hydraulische Stellglied (50) ist konfiguriert, um die Neigung einer Taumelscheibe zu steuern. Die Position des hydraulischen Stellglieds (50) wird gesteuert, indem die Strömung einer Druckflüssigkeit in und aus zwei Druckkammern (54, 56), eine auf jeder Seite des Stellglieds (50), gesteuert wird. Es wird ein Flüssigkeitsdurchgang (62) bereitgestellt, der den Durchgang selektiv an den Tank (40) anschließt. Der Durchgang weist eine Öffnung (68, 70) für jede Druckkammer (54, 56) auf, und das Stellglied (50) ist konfiguriert, um selektiv alle oder einen Teil einer oder mehrerer der Öffnungen (68, 70) zu blockieren, je nach der Position des Stellglieds (50). Die Bestandteile des Steuersystems sind derart konfiguriert, dass das Stellglied (50) bei Stromverlust in eine neutrale oder nahezu neutrale Position zurückkehrt.
Patent DE-112011103717-T5 (DE)
Title: Kaskaden-Stromversorgungssystemarchitektur
Inventor: TELEFUS MARK
IPC: H02M7/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Kaskaden-Stromversorgungssystem umfaßt einen nicht isolierten Wandler in einer Kaskadenkonfiguration mit einem isolierten Wandler und einer Steuerung, die mit dem Ausgang des isolierten Wandlers und dem Schaltelement des nicht isolierten Wandlers gekoppelt ist.  Der nicht isolierte Wandler bewirkt eine Abwärtswandlung der Eingangsspannung auf eine niedrigere geregelte Spannung. Der isolierte Wandler wandelt die geregelte Spannung in ein Rechteckwellensignal um, das an einen Transformator und die Steuerung ausgegeben wird. Die resultierende Rückführungsschleife, die den isolierten Wandler, die Steuerung und den nicht isolierten Wandler umfaßt, ist daher vollständig unabhängig vom Ausgang des Systems.
Patent DE-112012000107-T5 (DE)
Title: Hydraulikbagger-Positionsleitsystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: FUKANO RYO
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-02-08
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Hydraulikbagger-Positionsleitsystems und ein Verfahren für dessen Steuerung, wodurch sich ein Hydraulikbagger auf einfache Weise zu einer für die Arbeit geeigneten Position bewegen lässt. In dem Hydraulikbagger-Positionsleitsystem berechnet eine Recheneinheit zum Berechnen einer optimalen Arbeitsposition als optimale Arbeitsposition eine Position des Fahrzeughauptkörpers, in der ein bearbeitbarer Bereich (79), in dem sich eine Zielfläche (70) und eine Wirkfläche (76) überschneiden, am größten ist. Die Displayeinheit zeigt ein Instruktionsbild an, das die optimale Arbeitsposition zeigt.
Patent DE-112012006458-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA MASARU
IPC: H04R3/04
Filed: 2012-06-04
Abstract: Eine Signalverarbeitungsvorrichtung enthält eine Schätzeinheit (102) für übermäßige Eingabe, die eine übermäßige Eingabe eines Zielsignals schätzt, eine Steuervorrichtung (105), die Frequenzcharakteristiken berechnet, die die übermäßige Eingabe des Zielsignals verringern, anhand von von der Schätzeinheit (102) für die übermäßige Eingabe geschätzten Informationen über die übermäßige Eingabe berechnet, und eine Frequenzcharakteristik-Modifikationseinheit (103), die die Frequenzcharakteristiken des Zielsignals gemäß den von der Steuervorrichtung (105) berechneten Frequenzcharakteristiken modifiziert.
Patent DE-112013004435-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildaufnahmevorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren, Programm und Aufzeichnungsmedium
Inventor: SUGIMOTO MASAHIKO
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein Wiederherstellungsprozess unter Verwendung eines Wiederherstellungsfilters, der auf einer Punktspreizfunktion für ein optisches System basiert, wird für ursprüngliche Bilddaten durchgeführt, die von einem Bildaufnahmeelement erfasst werden, durch eine Bildaufnahme eines Objektbildes unter Verwendung des optischen Systems, so das wiederhergestellte Bilddaten erfasst werden. Der obige Wiederherstellungsprozess wird in einem Punktbild-Wiederherstellungsbearbeitungsabschnitt 36 durchgeführt, für Farbdaten der ursprünglichen Bilddaten, in denen eine Gradationskorrektur durch einen logarithmischen Prozess durchgeführt wurde. Der Wiederherstellungsfilter kann durch einen Filterkoeffizienten entsprechend den Bilddaten vor dem logarithmischen Prozess konfiguriert sein oder kann durch einen Filterkoeffizienten entsprechend der Bilddaten nach dem logarithmischen Prozess konfiguriert sein. Durch die Durchführung des Wiederherstellungsprozesses, wobei flexibel auf verschiedene Eigenschaften des ursprünglichen Bildes geantwortet werden kann, ist es möglich, die Bildverschlechterung, wie zum Beispiel das Ringing in dem Wiederherstellungsbild zu reduzieren.
Patent DE-112013006650-T5 (DE)
Title: Multi-Layer System zur Symbol-Speicher basierten Kompression von Mustern
Inventor: RAICHELGAUZ IGAL
IPC: H03M7/46
Filed: 2013-06-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Symbol-Speicher basierten Kompression von Mustern bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Empfangen einer Eingangssequenz, wobei die Eingangssequenz von einer ersten Länge ist und eine Mehrzahl von Symbolen aufweist; Extrahieren aller gemeinsamen Muster innerhalb der Eingangssequenz, wobei ein gemeinsames Muster wenigstens zwei Symbole umfasst; Erzeugen einer Ausgangssequenz in Folge der Extraktion von allen gemeinsamen Mustern, wobei die Ausgangssequenz eine zweite Länge hat, die kürzer ist als die erste Länge; und Speichern der Ausgangssequenz in einem Speicher als eine Datenebene, wobei die Ausgangssequenz als eine neue Eingangssequenz für eine nachfolgende Erzeugung einer Datenebene vorgesehen ist.
Patent DE-112013007015-T5 (DE)
Title: Anzeigemodul, elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Verwenden des Anzeigemoduls
Inventor: LEE FANG-CHING
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Anzeigemodul sowie eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zum Verwenden der elektronischen Vorrichtung bereit. Das Anzeigemodul schließt ein Anzeigefeld, ein Hintergrundbeleuchtungsmodul und eine induktive Antenne ein. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul schließt eine Lichtaustrittsoberfläche und eine Reflexionsplatte gegenüber der Lichtaustrittsoberfläche ein, und das Anzeigefeld ist über der Lichtaustrittsoberfläche gestapelt. Die induktive Antenne schließt einen Körper und zwei Signalverbindungsanschlüsse ein, die mit dem Körper verbunden sind, und wird auf einer Oberfläche der Reflexionsplatte bereitgestellt, die von der Lichtaustrittsoberfläche weg weist. Die elektronische Vorrichtung schließt das Anzeigemodul, ein Systemschaltungsmodul und einen leitfähiger Übertrager ein. Das Systemschaltungsmodul wird auf einer Rückseite des Anzeigemoduls bereitgestellt und schließt einen Signalverbindungsabschnitt ein, der an einer Position bereitgestellt wird, die einem Signalverbindungsanschluss der induktiven Antenne entspricht und verbunden ist, um ein Signal zu übertragen.
Patent DE-112014001128-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymers und Kautschukzusammensetzung
Inventor: KAWAI NOBUTOMO
IPC: C08L15/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymers, welches leicht eine Alkoxysilyl-Gruppe in eine Hauptkettenstruktur oder in ein molekulares Ende eines Polymers einführen kann, eine Kautschukzusammensetzung, welche das Polymer verwendet, und dergleichen werden bereit gestellt. Es werden die Säure-Base-Eigenschaften eines Systems, welches das Polymer, das durch eine Zersetzung durch eine oxidative Spaltung einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung in der Hauptkette, um das Molekulargewicht zu verringern, erhalten worden ist, und ein trifunktionelles Molekül aufweist, das eine Alkoxysilyl-Gruppe in der Struktur aufweist, wie sie durch die Formel (A) dargestellt ist, so verändert, dass das System in ein basisches System verändert wird, wenn das System sauer ist, und dass das System in ein saures System verändert wird, wenn das System basisch ist, um das zersetzte Polymer und das trifunktionelle Molekül zu kombinieren, wodurch die Alkoxysilyl-Gruppe in das Hauptkette eingefügt wird. Weiterhin werden die Säure-Base-Eigenschaften eines Systems, welches das Polymer, das durch eine Zersetzung durch eine oxidative Spaltung einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, um das Molekulargewicht zu verringern, erhalten worden ist, und ein funktionelles Molekül aufweist, das eine Alkoxysilyl-Gruppe, wie sie durch die Formel (a) dargestellt ist, auf die gleiche Weise wie oben verändert, um das zersetzte Polymer und das funktionelle Molekül zu kombinieren, wodurch die Alkoxysilyl-Gruppe in ein molekulare Ende eingeführt wird.
Patent DE-112014002424-T5 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Kryokonservierung durch Vitrifikation für Zellen oder Gewebe
Inventor: SUSAKI KATSUMITSU
IPC: C12N5/075
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für Kryokonservierung durch Vitrifikation von Zellen oder Gewebe, die einen Metallträger und einen Vitrifikationslösungsabsorber aufweist, der auf dem Metallträger eine Haftvermittlungsschicht und eine die Vitrifikationslösung absorbierende Schicht umfasst, wobei die Schichten ausgehend vom Metallträger angeordnet sind.
Patent DE-112014005518-T5 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung
Inventor: ASAI Akinori
IPC: H01J65/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: In einer Lichtquellenvorrichtung 1 bewirkt eine Steuereinheit, dass eine Energiedichte eines Laserlichts in einem Beleuchtungsanfangsbereich RS bei der Aufrechterhaltung des Laserunterstützungslichts niedriger als einer Energiedichte des Laserlichtes in dem Beleuchtungsanfangsbereich RS beim Einschalten des Laserunterstützungslichts ist. Aus diesem Grund wird bei der Aufrechterhaltung des Laserunterstützungslichts ein Laserlicht L mit einer Energiedichte, bei der kein Sputtern auftritt, in den Beleuchtungsanfangsbereich RS gestrahlt. Da in der Lichtquellenvorrichtung 1 das Auftreten eines Sputterphänomens in einem Lichtemissionsdichtungskörper 11 unterdrückt werden kann, ist somit eine ausreichend lange Lebensdauer realisierbar.
Patent DE-112015000866-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Ablöseverfahren
Inventor: SAKUISHI TATSUYA
IPC: H05B33/10
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine flexible Vorrichtung wird bereitgestellt. Die Härte einer Haftschicht der flexiblen Vorrichtung wird derart eingestellt, dass sie höher als die Shore-D-Härte 70, oder bevorzugt höher als oder ebenso hoch wie die Shore-D-Härte 80 ist. Der Ausdehnungskoeffizient eines flexiblen Substrats der flexiblen Vorrichtung wird derart eingestellt, dass er kleiner als 58 ppm/°C, oder bevorzugt kleiner als oder gleich 30 ppm/°C ist.
Patent DE-112015001766-T5 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Überwachen von Hypoxieereignissen
Inventor: WARREN ANTHONY C
IPC: G01N33/49
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Überwachen von Hypoxie in einem Benutzer über eine Zeitperiode offenbart. Eine Sensorbaugruppe erkennt Daten, die wenigstens einen physiologischen Parameter des Benutzers anzeigen, und eine elektronische Rechnereinheit analysiert die Daten, die den von der Sensorbaugruppe erkannten wenigstens einen physiologischen Parameter des Benutzers anzeigen, und bestimmt anhand der analysierten Daten das Auftreten eines Hypoxieereignisses. Die elektronische Recheneinheit kann zusätzlich Charakteristiken der Daten bestimmen, die den wenigstens einen physiologischen Parameter anzeigen, der mit dem bestimmten Auftreten des Hypoxieereignisses assoziiert ist, und Trends anhand von Änderungen der bestimmten Charakteristiken bestimmen.
Patent DE-112015002516-T5 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine und Herstellungsverfahren für eine elektrische Rotationsmaschine
Inventor: AKITA HIROYUKI
IPC: H02K15/06
Filed: 2015-05-08
Abstract: Brückenbereiche (20Uc, 20Ud, 20Vc, 20Vd, 20Wc, 20Wd) von Spulen (20U, 20V, 20W), welche Spulenende-Bereiche (Kc, Kd) bilden, an beiden Enden in Axialrichtung eines Stators (40) der elektrischen Rotationsmaschine (100) gemäß der vorliegenden Erfindung sind koaxial in Bezug auf eine Achse des Stators (40) konfiguriert; mindestens ein Brückenbereich der Brückenbereiche (20Uc bis 20Wc, 20Ud bis 20Wd) einer jeden Spule (20U, 20V, 20W) an beiden Enden in der Axialrichtung befindet sich außerhalb einer inneren peripheren Fläche des Stators (40); und es befindet sich ein Spalt zwischen einer Endfläche (41) eines Statorkerns (41) in Axialrichtung und eines jeden Brückenbereichs (20Uc bis 20Wc, 20Ud bis 20Wd).
Patent DE-112015003073-T5 (DE)
Title: Mehrfachkabel
Inventor: KONDO HIROKI
IPC: H01B11/22
Filed: 2015-06-30
Abstract: Das Mehrfachkabel (1) weist auf: einen inneren Senderkörper (10) zum Senden eines ersten Signals oder einer ersten elektrischen Leistung; einen inneren Isolator (20), der den Außenumfang des inneren Senderkörpers (10) bedeckt; einen äußeren Senderkörper (30), der an der Außenseite des inneren Isolators (20) angeordnet ist, zum Senden eines zweiten Signals oder einer zweiten elektrischen Leistung; und einen äußeren Isolator (40), der den Außenumfang des äußeren Senderkörpers (30) bedeckt. Der äußere Senderkörper (30) ist aus einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Fasern (31) gebildet, die eine elektrische Leitfähigkeit aufweisen, und der äußere Isolator (40) weist eine Härte zwischen 10 und 90 einschließlich auf.
Patent DE-112016000500-T5 (DE)
Title: Verfahren zum bilden integrierter packungsstrukturen mit 3d-kamera geringer z-höhe
Inventor: SHI WEI
IPC: H04N13/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Verfahren des Bildens von 3D-Kameravorrichtungen und dadurch gebildete Strukturen werden hier beschrieben. Eine Ausführungsform beinhaltet ein erstes Optikmodul und ein zweites Optikmodul, die auf einer Platine angeordnet sind, wobei ein erster Sensor-Die mit dem ersten Optikmodul gekoppelt ist und ein zweiter Sensor-Die mit dem zweiten Optikmodul gekoppelt ist. Der erste und der zweite Sensor-Die sind direkt mit der Platine gekoppelt und ein flexibler leitender Verbinder ist sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Optikmodul gekoppelt.
Patent DE-112016001214-T5 (DE)
Title: Umlenkhebel-stellgliedanordnung mit kraftausgleich für multimodales kupplungsmodul
Inventor: KADLEC JENNIFER
IPC: F16D43/16
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Stellglied (10) für ein multimodales Kupplungsmodul (8) wirkt mit einem Umlenkhebel (40) zusammen, um selektiv Interaktionen der Sperrklinken (18) zwischen inneren (16) und äußeren (12) Laufringen des Moduls zu blockieren. Der Umlenkhebel (40) schwenkt um einen Zapfen (42), der an dem äußeren Laufring (12) fixiert ist, wobei eine lineare Bewegung eines Stößels (30), der sich aus dem Stellglied (10) erstreckt, durch einen Drehmomentarm (52), der an dem Nockenring (20) fixiert ist, in Bewegungen eines Nockenrings (20) zwischen zwei Winkelbegrenzungen im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn umgewandelt wird. Der einteilige Umlenkhebel (40) umfasst drei Hebelarme; einer (44) wirkt mit dem Stößel (30) zusammen, ein zweiter (46) enthält einen Schlitz (50), um mit dem Drehmomentarm (52) zur Steuerung der Sperrklinkenbewegung in Eingriff zu stehen, und ein dritter (54) weist eine Masse auf, die größer als jene des ersten (44) und zweiten (46) Hebelarms ist, um einen Trägheitswiderstand gegen jegliche unerwünschte Drehung des Umlenkhebels bereitzustellen, die unter von außen eingeleiteten g-Kräften auftreten kann. Somit können der innere (16) und äußere (12) Laufring auf zuverlässigere Weise in zumindest einem Kupplungsbetriebsmodus miteinander gesperrt werden und in demselben Kupplungsbetriebsmodus freilaufen.
Patent DE-112016003520-T5 (DE)
Title: Bleispeicherbatterie
Inventor: IZUMI KENJI
IPC: H01M10/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Offenbart ist eine Blei-Säure-Batterie, die Folgendes enthält: einen Batteriebehälter; einen Elektrolyt und eine Elektrodenplattengruppe in dem Batteriebehälter; und eine Batteriebehälter-Abdeckung, die eine Öffnung des Batteriebehälters hermetisch verschließt, wobei die Elektrodenplattengruppe eine positive Elektrodenplatte, die ein aktives Material der positiven Elektrode enthält, eine negative Elektrodenplatte, die ein aktives Material der negativen Elektrode enthält, und einen Separator enthält, der zwischen der positiven Elektrodenplatte und der negativen Elektrodenplatte angeordnet ist, die Batteriebehälter-Abdeckung mit einer Flüssigkeitsöffnung, einem Flüssigkeitsöffnungs-Stopfen, der die Flüssigkeitsöffnung verschließt, und einer Hülse versehen ist, die von der Flüssigkeitsöffnung zu einer vorgeschriebenen Höhe der Flüssigkeitsoberfläche des Elektrolyts herunterhängt, eine Natriumionenkonzentration, die in dem Elektrolyt enthalten ist, 1 mmol/L bis 90 mmol/L beträgt und ein spezifischer Oberflächenbereich des aktiven Materials der positiven Elektrode 5 m 2 /g bis 9 m 2 /g beträgt.
Patent DE-112016005952-T5 (DE)
Title: Bleispeicherbatterie
Inventor: TAKEZAWA HIDEHARU
IPC: H01M50/534
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Blei-Säure-Batterie ist offenbart, die Folgendes enthält: eine positive Elektrode; eine negative Elektrode; einen Separator, der zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordnet ist; und einen Elektrolyt, der Schwefelsäure enthält. Die negative Elektrode enthält ein aktives Material der negativen Elektrode und ein Negativelektroden-Gitter, das das aktive Material der negativen Elektrode lagert. Das Negativelektroden-Gitter enthält Zinn in einer Menge von 0,1 Masse% oder mehr und 0,8 Masse% oder weniger. Der Elektrolyt enthält Aluminiumionen in einer Konzentration von 1 mmol/L oder mehr und weniger als 10 mmol/L und Natriumionen in einer Konzentration von 15 mmol/L oder weniger.