baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001540-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Filtervorrichtungsgehäuse und deren Verwendung
Inventor: WOHLERS ALEXANDER
IPC: F15B21/041
Filed: 2017-02-09
Granted: 2020-12-17
Abstract: Filtervorrichtung mit einem Filterelement (3) und einer Bypasseinrichtung (5), die einen federbelasteten Ventilkörper (43) aufweist, der ab einem vorgebbaren Bypassöffnungsdruck öffnet und eine fluidführende Verbindung zwischen einer Unfiltrat- (15) und einer Filtratseite (26) des Filterelements (3) unter zumindest teilweiser Umgehung des Filtermaterials (21) dieses Filterelements (3) schafft, wobei eine Steuereinrichtung (79) vorhanden ist, mittels deren der Bypassöffnungsdruck temperaturgesteuert veränderbar ist, wobei die Steuereinrichtung (79) den Bypassöffnungsdruck ab Erreichen eines vorgebbaren Temperaturschwellenwertes von einem hohen Druckwert auf einen niederen Druckwert absenkt, wobei die Steuereinrichtung ein Bimetallelement (79) aufweist, das temperaturgesteuert ab dem vorgebbaren Temperaturschwellenwert eine fluidführende Verbindung zwischen der Unfiltratseite (15) und einer in der Bypasseinrichtung (5) aufgenommenen Steuerkammer (35) herstellt, die unterhalb dieses Temperaturschwellenwerts an die Filtratseite (26) des Filterelements (3) angeschlossen ist, und wobei in einem geschlossenen Zustand des Ventilkörpers (43), bei dem dieser an Gehäuseteilen (29, 65) der Bypasseinrichtung (5) anliegt, die Steuerkammer (35) von diesen Gehäuseteilen (29, 65) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Steuerkammer (35) jeweils ein Unfiltrat-(75) und ein Filtratanschluss (71) münden, die abhängig von der Fluidtemperatur wechselweise von dem Bimetallelement (79) verschließbar sind.
Patent DE-102017104638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umbugen von Überständen einer Kaschierung um einen Kantenbereich eines Werkstücks und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: MAAS PETER
IPC: B32B38/00
Filed: 2017-03-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Umbugen von Überständen (100) einer Kaschierung (200) um einen Kantenbereich (301) eines Werkstücks (300), wobei die Vorrichtung einen Untertisch (1) und einen Hubtisch (2) aufweist, die in einer Hubrichtung (z) linear zueinander verstellbar sind, und wobei auf dem Untertisch (1) eine einem Oberwerkzeug (3) des Hubtischs (2) zugewandte Werkstückauflage (4) montiert ist, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Schiebereinheit (5) aufweist, die senkrecht zu der Hubrichtung (z) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Schiebereinheit (5) in der Schließstellung einen Außenrand (6) der Werkstückauflage (4) überragt und in der Offenstellung dem Außenrand (6) der Werkstückauflage (4) vorgelagert ist, wobei in einer Schließstellung von Untertisch (1) und Hubtisch (2), in der die beiden maximal einander angenähert sind, das Oberwerkzeug (3) an einem den Außenrand (6) der Werkstückauflage (4) überragenden Vorsprung (7) der Schiebereinheit (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin einen Druckgeber (8) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die Werkstückauflage (4) gegenüber dem Untertisch (1) mit einem in Hubrichtung (z) auf das Oberwerkzeug (3) zu wirksamen mechanischen Druck zu beaufschlagen und in der Schließstellung von Untertisch (1) und Hubtisch (2) die Werkstückauflage (4) in Richtung des Oberwerkzeugs (3) und damit in Richtung einer Unterseite (9) des Vorsprungs (7) der Schiebereinheit (5) zu drücken, so dass das Werkstück (300) mitsamt der den Kantenbereich (301) umgebenden Kaschierung (200) gegen die Unterseite (9) des Vorsprungs (9) der Schiebereinheit (5) gedrückt wird.
Patent DE-102017116671-B4 (DE)
Title: Scanvorrichtung mit Objektiv
Inventor: SPECKER WILHELM
IPC: B23K26/064
Filed: 2017-07-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Scanvorrichtung mit einem Hauptlaser, dessen Laserstrahl (36, 36') über zwei jeweils um eine Achse verstellbare Spiegel (22, 24, 44) und ein Objektiv (46) läuft, einer die Spiegel (22, 24, 44) verstellenden Steuerung und mit mindestens zwei Hilfslasern (26, 28), deren jeweiliger Hilfslaserstrahl (42) ebenfalls durch das Objektiv (46) tritt, wobei ein erster Hilfslaserstrahl (42) direkt durch das Objektiv (46) tritt und der zweite Hilfslaserstrahl (42) über beide Spiegel (22, 24, 44) abgelenkt wird und die Steuerung die Spiegel (22, 24, 44) derart stellt, dass beide Hilfslaserstrahlen (42) eine geometrische für einen Betrachter sichtbare Figur in einer Arbeitsebene der Scanvorrichtung beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Objektiv (46) eine erste Kennung (52) trägt, in der Informationen zu einer Brennweite des Objektives (46) enthalten sind, wobei die Steuerung die erste Kennung (52) ausliest.
Patent DE-102017120676-B4 (DE)
Title: Deckenverkleidungssystem
Inventor: DRESSLER FRANK
IPC: E04B9/12
Filed: 2017-09-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verbindungsadapter (10) zur Verbindung von wenigstens einem Längsprofil (2) mit wenigstens einem Querprofil (4) zu einem Rahmenwerk (1) eines Deckenverkleidungssystems, umfassend wenigstens eine Verbindungsleiste (12) mit Ausnehmungen (13), ausgebildet zur Positionierung und flächigen Verbindung des Verbindungsadapters (10) mit einer Oberfläche des Längsprofils (2) im Bereich einer Kante durch Verschrauben mit dieser, eine sich an die Verbindungsleiste (12) anschließende und mit dieser rechtwinklig verbundene Höhenanpassung (14), einen sich an die Höhenanpassung (14) anschließenden Querprofilflansch (15), ausgebildet zu einer flächigen Anlage an einer Stirnfläche (5) des Querprofils (4), umfassend Ausnehmungen (13) zur Verschraubung mit der Stirnfläche (5) des Querprofils (4), umfassend weiterhin zwei senkrecht von dem Querprofilflansch (15) auskragende Sicherungslaschen (16) zur befestigungsmittelfreien horizontalen Lagesicherung des Verbindungsadapters (10) im Inneren des Querprofils (4) quer zur Längsachse des Querprofils (4), wobei die auskragende Länge der Sicherungslaschen (16) einen Bruchteil der Breite des Verbindungsadapters (10) beträgt und die Sicherungslaschen (16) so ausgeführt und zueinander beabstandet sind, dass sie sich mit ihren Flachseiten jeweils gegen die vertikalen, einander gegenüber angeordneten Innenflächen des Längsprofils (2) abstützen können, der Verbindungsadapter (10) weiterhin umfassend einen sich an den Querprofilflansch (15) anschließenden Eingreifwinkel (18), ausgeführt zum Zusammenwirken mit einer Eingreifkante (24) am in Einbaurichtung unteren Teils des Längsprofils (2) zur Sicherung des Verbindungsadapters (10) im unteren Bereich, wobei die Höhenanpassung (14) entsprechend den zu verbindenden Profilen Längsprofil (2) und Querprofil (4) ausgeführt ist und den Abstand zwischen Verbindungsleiste (12) und Querprofilflansch (15) überspannt.
Patent DE-102017208914-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine verbesserte Fahrzeugfeststellbremse
Inventor: BONO MICHELANGELO
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-05-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugfeststellbremse, umfassend: eine Taste (2), die an einer Aufnahmestruktur (3) befestigt ist; eine Spitze (4), die an ihrem einen Ende an der Taste (2) befestigt ist und sich so gemeinsam mit dieser bewegt und entlang einer zweiten Achse (X) dieser Taste (2) gleitet, wobei ihr ein erstes Federelement (41) entgegenwirkt; ein erstes Kippelement (5), das um eine dritte Achse (P) schwenkbar ist und einen Schnellauslösemechanismus umfasst; eine Matte (6), die mindestens eine erste Blase (61) und eine zweite Blase (62) umfasst, wobei die erste Blase (61) in der Lage ist, eine Reaktionskraft auszuüben, die gegenüber der zweiten Blase (62) größer ist; mindestens eine elektronische Schaltung (7), die einen ersten Schalter (71) mit beweglichen, stromlos geöffneten Kontakten und einen zweiten Schalter (72) mit beweglichen, stromlos geschlossenen Kontakten umfasst. Jeder Schalter ist mittels einer Metallzunge (73) ausgebildet, die zwischen der entsprechenden Blase (61, 62) und der elektronischen Schaltung (7) angeordnet ist; Die Steuervorrichtung umfasst ein zweites Kippelement (9), das um eine vierte Achse (Q) herum schwenkbar ist. Das erste Kippelement (5) ist in der Lage, auf das zweite Kippelement (9) einzuwirken. Das zweite Kippelement (9) ist in der Form angeordnet, dass sich ein erstes Ende (91) von ihm auf der ersten Blase (61) befindet; und ein zweites Ende (92) von ihm befindet sich auf der zweiten Blase (62). Das zweite Kippelement (9) ist in der Form ausgebildet, dass es die zweite Blase (62) zusammendrückt und so den zweiten stromlos geschlossenen Schalter (72) realisiert.
Patent DE-102017210084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warmumformung
Inventor: HARTMANN HAUCKE-FREDERIK
IPC: C21D11/00
Filed: 2017-06-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines warmumgeformten Bauteils mit einem Umformwerkzeug (10), bei dem wenigstens ein Prozessparameter der Warmumformung für ein umzuformendes Bauteil anhand einer nach der Warmumformung wenigstens eines zuvor mit dem Umformwerkzeug (10) umgeformten Bauteils erfassten Information (20) über eine Temperatur (T) des zuvor umgeformten Bauteils und/oder des Umformwerkzeugs (10) beeinflusst wird.
Patent DE-102018006914-B4 (DE)
Title: Flächenhafte Kraft-Sensoreinheit
Inventor: GÜZELOCAK DENIS
IPC: G01L1/20
Filed: 2018-08-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Flächenhafte Sensoreinheit für Kraft- und/oder Drucksensorsysteme, mit ersten und zweiten isolierenden Folien (1, 2), die übereinander angeordnet sind und auf ihren einander zugewandten Flächen erste und zweite Leiterbahnmuster (3, 4) tragen, zwischen denen elastisch verformbare Abstandselemente (7) angeordnet sind, derart, dass die Folien (1, 2) elastisch voneinander fort vorgespannt sind und durch Ausüben einer Kraft auf zumindest eine der Folien ein Kontakt zwischen den ersten und den zweiten Leiterbahnmustern (3, 4) herstellbar ist, wobei zumindest eines der ersten und zweiten Leiterbahnmuster (3, 4) durch die Abstandselemente (7) in eine Vielzahl von Kontaktbereichen unterteilt ist, in denen bei einer Kraftausübung auf zumindest eine der Folien ein Kontakt zwischen den Leiterbahnmustern der ersten und der zweiten Folie erfolgt, wobei die Leiterbahnmuster (3, 4) zumindest teilweise durch widerstandsbehaftete Beschichtungen gebildet sind, die einen vorgegebenen elektrischen Flächenwiderstand aufweisen und wobei die ersten und zweiten Leiterbahnmuster (3, 4) Anschlüsse (5, 6) zur Verbindung mit einer Auswerteschaltung (102) aufweisen, die ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von der Position und/oder der Anzahl der durch Kraftausübung und Zusammendrückung der Abstandselemente hergestellten Widerstandswerte abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (5, 6) für die Auswerteeinheit (102) in zumindest einer axialen Richtung an einander entgegengesetzten Enden der Sensoreinheit ausgebildet sind, dass die Leiterbahnmuster (3, 4) durch die Abstandselemente in eine Vielzahl von Teilbereichen unterteilt sind, die bei einem Kontakt zwischen den Leiterbahnmustern in einem oder mehreren Einzelbereichen jeweils unterschiedliche Widerstandswerte zwischen den Anschlüssen (5, 6) der Auswerteschaltung (102) ergeben, dass die Auswerteschaltung einen getakteten Mikrokontroller aufweist, der in aufeinander folgenden Taktperioden die Widerstandswerte an den Anschlüssen (5, 6) misst und in Speichereinheiten (120) speichert, und dass eine Vergleicher-Einheit (121) mit dem Mikrokontroller (102) verbunden ist, die zum Vergleich des aktuellen Widerstandswertes mit den in den Speicher-Einheiten (120) gespeicherten Widerstandswerten und zur Abgabe eines Ausgangssignals (122) ausgebildet ist, wenn der aktuelle Widerstandswert von den jeweils gespeicherten Widerstandswerten um einen vorgegebenen Betrag abweicht.
Patent DE-102018008118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: G01N27/02
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts (10), wobei das Haushaltsgerät umfasst:- eine Messeinrichtung (20) zur Gewinnung eines Messwerts, welcher für einen Leitwert von Wasser repräsentativ ist, das in dem Haushaltsgerät (10) geführt wird,- einen Speicher (30), in welchem Informationen über mindestens einen Zusammenhang zwischen dem Leitwert und einem von dem Leitwert verschiedenen Parameter des Wassers gespeichert sind, und- eine Steuereinrichtung (40), welche abhängig von dem Messwert unter Verwendung der gespeicherten Informationen einen Wert des Parameters ermittelt und abhängig von dem ermittelten Wert des Parameters eine vorbestimmte Steuerfunktion für das Haushaltsgerät (10) ausführt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst, um die Informationen über den Zusammenhang zwischen dem Leitwert und dem Parameter zu ermitteln:- Bereitstellen wenigstens einer Referenz-Datenbasis, welche eine Vielzahl von Datensätzen (52-56, 72-78) umfasst, die jeweils einem gemessenen Wert des Leitwerts einer Referenz-Wasserprobe einen Wert des Parameters zuordnen, wobei zumindest eine Teilanzahl der Datensätze (52-56, 72-78) verschiedenen Referenz-Wasserproben zugeordnet ist,- Auswerten der wenigstens einen Referenz-Datenbasis nach Maßgabe mindestens eines vorgegebenen Auswertekriteriums, um für jeden einer Mehrzahl unterschiedlicher Werte des Leitwerts jeweils mindestens einen zugeordneten Wert oder mindestens einen zugeordneten Wertebereich (62-68) des Parameters zu ermitteln,- Verwenden der ermittelten Werte oder Wertebereiche (62-68) des Parameters und der zugrundeliegenden Werte des Leitwerts zur Bereitstellung der Informationen, wobei die Referenz-Datenbasis mittels einer Regressionsanalyse ausgewertet wird, um den Zusammenhang zwischen dem Leitwert und dem Parameter zu ermitteln, wobei die Regressionsanalyse eine lineare Regression umfasst, die so gewählt ist, dass ein vorbestimmter Anteil von mindestens 70% der Datensätze unter der linearen Ausgleichsgerade bzw. polynomialen Ausgleichskurve liegt.
Patent DE-102018009803-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung für ein Kreislaufatemschutzgerät
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein Kreislaufatemschutzgerät mit einem Vorrichtungsgehäuse und einer Kühlmittelanordnung. Das Vorrichtungsgehäuse weist einen Gaseinlass auf, der ausgebildet ist, ein zu kühlendes Gas in das Vorrichtungsgehäuse hereinzulassen, und einen Gasauslass, der ausgebildet ist, das durch den Gaseinlass in das Vorrichtungsgehäuse eingelassene Gas aus dem Vorrichtungsgehäuse herauszulassen. Die Kühlmittelanordnung ist in dem Vorrichtungsgehäuse angeordnet und sie weist ein erstes Kühlmittel mit einer ersten Schmelztemperatur T1 und ein zweites Kühlmittel mit einer zweiten Schmelztemperatur T2 auf, wobei das erste Kühlmittel und das zweite Kühlmittel derart in der Kühlmittelanordnung angeordnet sind, dass kein direkter Kontakt zwischen erstem oder zweitem Kühlmittel und zu kühlendem Gas möglich ist, und wobei die erste Schmelztemperatur T1 verschieden von der zweiten Schmelztemperatur T2 ist.
Patent DE-102018105262-B4 (DE)
Title: Sicherungs- und Zentriermittel sowie eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: WICK ALEXANDER
IPC: F16F15/315
Filed: 2018-03-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Sicherungs- und Zentriermittel (36) zur Sicherung von Befestigungselementen (22) einer Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) und zur Zentrierung der Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) an einem Bauteil aufweisend wenigstens eine Sicherungseinrichtung (38), die in eine Öffnung (24) der Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) einsetzbar und zur Sicherung gegen ein Herausfallen eines in die Öffnung (24) eingesetzten Befestigungselementes (22) ausgebildet ist, wenigstens eine Zentriereinrichtung (40), die in eine weitere Öffnung (24) der Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) und eine Montageöffnung (52) des Bauteils einsetzbar ist, um die beiden Teile zueinander zu positionieren und/oder zu zentrieren, und ein Verbindungselement (42), das die Sicherungseinrichtung (38) und die Zentriereinrichtung (40) verbindet, wobei die Zentriereinrichtung (40) eine Sollbiegestelle (64) aufweist, die durch Aufbringen einer Kraft auf die Zentriereinrichtung (40) verformbar ist.
Patent DE-102018204132-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung und Kompensationsvorrichtung für thermische Verschiebung
Inventor: WATANABE MITSUNORI
IPC: B23Q15/18
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-01-16
Abstract: Zur Bereitstellung einer Maschinenlernvorrichtung und einer Kompensationsvorrichtung thermischer Verschiebung, die in der Lage ist, eine hochgenaue Kompensationsformel zu niedrigen Rechenkosten abzuleiten. Eine thermische Verschiebungsschätz-Rechenformel verwendet ein Zeitverzugselement bei den Messdaten. Eine Rechenformel-Lerneinheit 14 umfasst: eine erste Lerneinheit 14A, die einen sich auf das Zeitverzugselement in der thermischen Verschiebungsschätz-Rechenvorrichtung beziehenden Koeffizienten durch Maschinenlernen einstellt, während ein sich auf die Messdaten außer dem sich auf das Zeitverzugselement beziehenden Koeffizienten beziehender Koeffizient fixiert ist auf einen vorbestimmten Wert, basierend auf einer Differenz zwischen einem thermischen Verschiebungsschätzwert zu einem Maschinenelement, das durch Substituieren einer Messdatengruppe in die thermische Verschiebungsschätz-Rechenformel und einen thermischen Verschiebungs-Ist-Messwert zum Maschinenelement berechnet wird; eine zweite Lerneinheit 14B, die den sich auf die Messdaten außer dem auf das Zeitverzugselement in der thermischen Verschiebungsschätz-Rechenformel beziehenden Koeffizienten gemessenen Daten beziehenden Koeffizienten, basierend auf der Differenz einstellt, während der sich auf das Zeitverzugselement beziehende Koeffizient auf einen vorbestimmten Wert fixiert ist; und eine Wiederholungseinheit 14C, die das Maschinenlernen durch die erste Lerneinheit und das Maschinenlernen durch die zweite Lerneinheit wiederholt.
Patent DE-102018209127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-06-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors (2a - d) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Radarsensor (2a - d) eine Sendeeinheit zum Senden von Radarsignalen umfasst, wobei der Radarsensor (2a - d) in Abhängigkeit einer Länderinformation betreffend das Land, in dem sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länderinformation anhand von von einem optischen Sensor (8) erfassten Bilddaten einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) zur Erkennung länderspezifischer Merkmale generiert wird.
Patent DE-102019006997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verwendung mit einem Gliedermaßstab
Inventor: HECHT GERIT
IPC: G01B3/56
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung für die Verwendung mit einem Gliedermaßstab, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper (2) mit zumindest einer Seitenfläche (3) aufweist und dieser Grundkörper (2) in einer ersten Kanalebene (4) einen ersten Kanal (5) zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes aufweist, wobei die Seitenfläche (3) zumindest einen planen Flächenabschnitt aufweist und ein Normalvektor der ersten Kanalebene (4) parallel zu einer an dem planen Flächenabschnitt anliegenden Flächenabschnittsebene (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einen zweiten Kanal (6) zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes und einen dritten Kanal (7) zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes aufweist und dass der zweite Kanal (6) in der ersten Kanalebene (4) oder einer zur ersten Kanalebene (4) parallel ausgerichteten zweiten Kanalebene (12) oder einer zur ersten Kanalebene (4) parallel ausgerichteten dritten Kanalebene angeordnet ist und dass der dritte Kanal (7) in der ersten Kanalebene (4), zweiten Kanalebene (12) oder dritten Kanalebene angeordnet ist und dass die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (9) des ersten Kanals (5) einen Schnittwinkel (α1) von kleiner 90° und die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (10) des zweiten Kanals (6) einen Schnittwinkel (α2) von kleinergleich 90° und die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (11) des dritten Kanals (7) einen Schnittwinkel (α3) von kleinergleich 90° bilden.
Patent DE-102019100147-B4 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-01-04
Granted: 2022-07-28
Abstract: Videoendoskop mit einem langgestreckten Schaft (2), wobei
 - der Schaft (2) wenigstens ein Schaftrohr (10) umfasst,
 - im Bereich eines proximalen Endes des Schaftrohrs (10) ein das Schaftrohr (10) umschließender Magnetring (13) frei drehbar angeordnet ist, und
 - der Magnetring (13) zwischen einer proximalen Anschlagschulter (20) des Schaftrohres (10) und einem distalen Haltekörper (21) axial festgesetzt ist, und wobei
 - der Haltekörper (21) hülsenartig ausgeführt und aus distaler Richtung auf das Schaftrohr (10) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Schaftrohr (10) im Bereich des Haltekörpers (21) eine Einkerbung aufweist, und
 - der Haltekörper (21) auf dem Schaftrohr (10) durch ein Befestigungselement (22) befestigt ist, welches den Haltekörper (21) durchdringt und in die Einkerbung eintaucht.
Patent DE-102019109693-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einer elektrischen Maschine und mit einer Steuereinheit
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-04-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Antriebseinheit (1) mit einer elektrischen Maschine (3) und mit einer Steuereinheit (4), insbesondere zum Anrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäusebereich (5) und mit einem zweiten Gehäusebereich (6) aufweist und das Gehäuse (2) über eine Trennwand (7) zwischen dem ersten Gehäusebereich (5) und dem zweiten Gehäusebereich (6) verfügt, zum abgedichteten Trennen des ersten Gehäusebereichs (5) von dem zweiten Gehäusebereich (6), wobei die elektrische Maschine (3) in dem ersten Gehäusebereich (5) angeordnet ist und die Steuereinheit (4) in dem zweiten Gehäusebereich (6) angeordnet ist, wobei die Trennwand (7) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, welche von einer plattenartigen Montagebrille (9) abgedichtet abgedeckt wird, wobei die Montagebrille (9) mit einer Mehrzahl von Eingriffsöffnungen (10) versehen ist, in welche elektrisch leitende Bolzen (11) abgedichtet eingreifen, wobei die Bolzen (11) formschlüssig in der Montagebrille (9) gehalten sind.