baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016941-U1 (DE)
Title: Schleifringeinheit für eine Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Windenergieanlage mit einem Hauptlager (10), einer in dem Hauptlager (10) drehbar gelagerten Rotorwelle (20) und einer an einem Ende der Rotorwelle (20) angebrachten Nabe (22), dadurch gekennzeichnet, dass um die Rotorwelle (20) herum zwischen dem Hauptlager (10) und der Nabe (20) eine Schleifringeinheit (24) zur Übertragung von Versorgungsenergie angeordnet ist, wobei die Schleifringeinheit (24) über Verbraucherleitungen (27) mit mindestens einem Verbraucher (28) in der Nabe (22) und/oder in einem an der Nabe (22) angeordneten Rotorblatt verbunden ist und ferner über Zuleitungen (16) mit einer Stromquelle (18) verbunden ist.
Patent DE-202011000118-U1 (DE)
Title: Positionier-Mechanismus für ein zusammenklappbares Skateboard
IPC: B62K13/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Positionier-Mechanismus für ein zusammenklappbares Skateboard mit einem Lenkeraufbau (60) und einer Plattform (70), wobei der Lenkeraufbau bezüglich der Plattform zwischen einer über die Plattform nach oben ausgeklappten Position und einer entlang der Plattform liegenden zusammengeklappten Position verschwenkbar ist, der umfasst: ein erstes Verbindungselement (10), das ein Ende zur Befestigung an dem Lenker-Aufbau (60) aufweist und eine daran angeordnete Positionier-Struktur (11) umfasst, welche einen Rand, der einen ersten Eingriffsbereich (111) bildet, einen sich von dem ersten Eingriffsbereich (111) erstreckenden zweiten Eingriffsbereich (112) und einen sich von dem zweiten Eingriffsbereich erstreckenden dritten Eingriffsbereich (113) umfasst; ein drehbar mit dem ersten Verbindungselement verbundenes und ein Ende zur Befestigung an der Plattform (70) aufweisendes zweites Verbindungselement (20); ein Federteil (30), das eines von zwei distalen Enden an dem zweiten Verbindungselement anliegend aufweist; eine an dem anderen Ende des Federteils anliegende und mit der Positionier-Struktur wechselwirkende und von dem Federteil...
Patent DE-202011000319-U1 (DE)
Title: Röntgenfähige Patientenlagerplatte
IPC: A61B6/04
Filed: 2011-02-11
Abstract: Röntgenfähige Patientenlagerplatte mit einer äußeren Schale, die einen mit einem Füllmaterial gefüllten Hohlraum umschließt, damit gekennzeichnet, dass die Schale aus einem wannenförmigen Oberteil (36) und einem wannenförmigen Unterteil (38) besteht, die jeweils einen die Plattenoberseite bzw. die Plattenunterseite bildenden Wannenboden (40, 42) haben, der mit dem Wannenrand (44, 46) einen Innenwinkel von mehr als 90° bildet, und dass das Oberteil (36) und das Unterteil (38) so bemessen und ineinander gesetzt sind, dass die Wannenränder (44, 46) der beiden Teile (36, 38) flach aneinander anliegen und ihre Wannenböden (40, 42) den Schalenhohlraum zwischen sich begrenzen.
Patent DE-202011052119-U1 (DE)
Title: Modulrahmen für ein Fotovoltaik- oder Solarmodul
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-11-28
Abstract: Modulrahmen für ein Fotovoltaik- oder Solarmodul (1), welches folgendes aufweist: a) ein oberes Rahmenprofil (2), b) ein unteres Rahmenprofil (3), c) ein linkes Rahmenprofil (4) und d) ein rechtes Rahmenprofil (5), e) wobei jedes der Rahmenprofile (2, 3, 4, 5) eine Aufnahme (6) für das Fotovoltaik- oder Solarmodul (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass f) das untere Rahmenprofil (3) als offenes Hohlprofil (7) ausgebildet ist und eine Aufnahme (8) für ein oberes Rahmenprofil (2) eines weiteren Modulrahmens aufweist.
Patent DE-202011102780-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Smart-Phone
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: Gehäuse für ein Smart-Phone, dadurch gekennzeichnet, dass von den beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten (16) eines formstabilen, an seinen Ecken einen abgerundeten rechteckigen Umfangsrand (14) aufweisenden Bodenelement (12) je ein formstabiles Längsseitenelement (18) materialeinstückig nach oben steht, und dass von den beiden Längsseitenelementen (18) oberseitig ein formstabiles schmales Rahmenelement (30) materialeinstückig nach innen gerichtet zum Bodenelement (12) parallel orientiert ist.
Patent DE-202011103229-U1 (DE)
Title: Notizblock aus gelochten Zetteln
IPC: B42D5/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Notizblock, bestehend aus einer Vielzahl von über- bzw. nebeneinander angeordneten Zetteln, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Mehrzahl der Zettel (2) jeweils mindestens ein ihre Blattebene durchdringendes Loch (5) aufweisen, die zur Bildung einer den Notizblock (1) ganz oder teilweise durchziehenden Höhlung (6) miteinander fluchtend angeordnet sind.
Patent DE-202011108170-U1 (DE)
Title: Anbaumaschine zur Beseitigung von Schwarzwild-Wühlschäden auf Grünland
IPC: A01B29/04
Filed: 2011-11-22
Abstract: Anbaumaschine zur beseitigung von Schwarzwild-Wühlschäden auf Grünland, dadurch gekennzeichnet dass in der Maschine, quer zur Fahrtrichtung, zwei über Zapfwelle angetriebene, mit Messern und Scheiben bestückte, Rotorwalzen, hochtourig, arbeiten.
Patent DE-202011109927-U1 (DE)
Title: Schweißkonstruktion eines Warmwasser-Teilkammer-Stehkessels aus Stahl
IPC: F24H1/22
Filed: 2011-07-26
Abstract: Schweißkonstruktion eines Warmwasser-Teilkammer-Stehkessels aus Stahl mit Teilkammern mit Ein- und Auslauflöchern für das zu erwärmende Wasser und das Warmwasser, wobei ein gemeinsamer Ein- und Auslaufkanal bei der Verbindung der Teilkammern und des Rauchabzugs gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilkammern (1, 2, 3, 4) der Schweißkonstruktion aus Normalrohren mit rechteckigem und ringförmigem Querschnitt ausgebildet sind, um die Fertigungsgerechtheit bei der Fertigung des Kessels zu erhöhen, dass die Teilkammern (1, 2, 3, 4) im Wesentlichen aus zwei Grundkörpern (1.1, 2.1, 3.1, 4.1) und zwei Stützen (1.2, 2.2, 3.2, 4.2) bestehen und dass die ringförmigen Teilkammern (2) zwischen rechteckigen Teilkammern (1, 3, 4) angeordnet sind, wobei die rechteckigen Teilkammern (1, 3, 4) mit den ringförmigen Teilkammern (2) an den Rippen der Stützen (1.2, 3.2, 4.2) und der Grundkörper (1.1, 3.1, 4.1) der rechteckigen Teilkammern (1, 3, 4) zusammengesetzt sind, um eine größtmögliche Gasdurchströmungsfläche zu erreichen.
Patent DE-202012000570-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatoranordnung (II)
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-01-20
Abstract: Thermoelektrische Generatoranordnung zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem Temperaturgefälle zwischen einer Wärmequelle (4) und einer Wärmesenke (5) mit mindestens einem thermoelektrischen Wandlerelement (1), das zwischen einem ersten und einem zweiten Wärmeleitelement (2, 3) eingebettet ist, wobei das erste Wärmeleitelement (2) mit der Wärmequelle (4) und das zweite Wärmeleitelement (3) mit der Wärmesenke (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Manschette geringer Wärmeleitfähigkeit vorgesehen ist, die die wandlerseitigen Enden der Wärmeleitelemente und das thermoelektrische Wandlerelement gemeinsam formschlüssig umschließt.
Patent DE-202012001973-U1 (DE)
Title: Apparat zur Kommunikation mit infrarot,/bluetoothfähigen Geräten, welche mithilfe eines bluetoothfähigen Computer kalibriert werden
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Ein Zylinder mit einem Radius 1 < 20 cm, der da durch gekennzeichnet ist, dass er in sich drehbar gelagert ist und keinen Anschlag bei der Messung von Drehungen um seine zentrale Achse aufweist. Die Höhe darf hierbei nicht den 15 fachen Radius überschreiten.
Patent DE-202012003545-U1 (DE)
Title: Relaxsessel mit beweglichem Sitz
IPC: A47C1/024
Filed: 2012-04-11
Abstract: Relaxsessel mit einem beweglichen Sitz dadurch gekennzeichnet dass ein feststehender Kragarm (4) nach vorne aus dem Kreuzgestell heraus ragt und zur Aufnahme des nach hinten gerichteten Führungsarms (3) und der vorderen Führungsrolle (5) dient.
Patent DE-202012009335-U1 (DE)
Title: Kombinierter Ultraschall Abstandssensor und Infrarot Temperatursensor
IPC: E01C19/16
Filed: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Temperatur von heißem Asphalt bei Straßenfertigern, bei dem der Meßkopf in einem vorhandenen Ultraschallsensor integriert ist.
Patent DE-202012012025-U1 (DE)
Title: Bodenbelags-Dämmunterlage mit rutschhemmender Oberflächengestaltung
IPC: E04F15/18
Filed: 2012-12-17
Abstract: Bodenbelags-Dämmunterlage mit einer rutschhemmenden Oberflächengestaltung, dadurch gekennzeichnet, daß eine spezielle Oberflächenbeschichtung auf die Dämmunterlage aufgebracht wird, deren Gleitreibbeiwert μ gegenüber der eigentlichen Oberfläche des Dämmmaterials erhöht ist auf einen Wert grösser als 0,5.
Patent DE-202012013113-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: D04B15/48
Filed: 2012-03-09
Abstract: Strickmaschine, mit: einem Nadelbett, das mehrere Nadeln aufweist, wobei ein erster Teil der Nadeln in einer ersten Ebene liegt und ein zweiter Teil der Nadeln in einer zweiten Ebene liegt, wobei sich die Nadeln von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegen können, wobei die Nadeln von einem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene beabstandet sind, wenn sie sich in der ersten Stellung befinden, und wobei die Nadeln durch den Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene verlaufen, wenn sie sich in der zweiten Stellung befinden, und mindestens einer Zuführeinrichtung, die entlang des Nadelbetts beweglich ist, wobei die Zuführeinrichtung einen Zuführarm mit einer Abgabespitze zum Zuführen eines Garns aufweist, wobei sich die Abgabespitze von einer ersten Stelle über dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene zum Zuführen des Garns zum Stricken, Fangen und/oder Flotten zu einer zweiten Stelle unter dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene zum Einlegen des Garns bewegen kann.
Patent DE-202012100679-U1 (DE)
IPC: H01F27/14
Filed: 2012-02-28
Abstract: The utility model relates to a protection relay (16) used for a transformer (1) including an on-load tap-changer (12). The protection relay (16) used for the transformer (1) including the on-load tap-changer (12) is provided with a first reed switch (18) and a second reed switch (20). The reed switches can be operated by a magnetic device (24) acting on the reed switches, and the first reed switch (18), the second reed switch (20) and the magnetic device (24) are disposed in a shell (17). At least a third reed switch (22) is arranged in the shell (17). The third reed switch is operated by the magnetic device (24) and thereby can be switches by a magnetic field acting on the third reed switch. A technical problem that the utility model aims to solve is how to improve the safety performance of a protection relay. According to the utility model, the protection relay used for the on-load tap-changer of the transformer can be provided through a simple method. The protection relay used for the transformer including the on-load tap-changer can meet high safety requirements.
Patent DE-202013000107-U1 (DE)
Title: Mobile Ohrenschützer für jede Art Kopfbedeckung
IPC: A42B1/06
Filed: 2013-01-05
Abstract: Ohrenschützer dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Elementen bestehen.
Patent DE-202013000247-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Drehtür
IPC: E05F15/60
Filed: 2013-01-13
Abstract: Antriebsvorrichtung (5) für eine Drehtür mit einem, durch ein Abschlussprofil (1) befestigen Türflügel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (5) elektromechanisch ausgebildet ist und innerhalb eines Fußbodens (20) in einer Antriebsaufnahme (6) oder dergleichen eingelassen ist und einen Antriebsmotor (10) aufweist.
Patent DE-202013001651-U1 (DE)
Title: Anlage für die Druckluftförderung von Pulvern, Mehlen oder Körnern
IPC: B65G53/52
Filed: 2013-02-21
Abstract: Anlage für die Druckluftförderung von Pulvern, Mehlen und Körnern, umfassend: – mindestens ein erstes Rohr (1), – mindestens ein zweites Rohr (2) mit einem grundsätzlich dem gennannten ersten Rohr entsprechenden Durchmesser, und – eine Schnellverbindung (3) zwischen mindestens einem ersten, dem genannten Durchmesser gegenüber erweiterten Endstück 4, um einen Abschnitt (5) des genannten zweiten Rohres (2) so aufnehmen zu können, dass die genannte Verbindung (3) entsteht, wobei das genannte erste Endstück (4) zwecks Erleichtern der genannten Verbindung (3) eine Mehrzahl von längs gerichteten Einschnitten (8) umfasst, wobei die genannte Anlage noch weiterhin folgendes umfasst: – eine zwischen dem genannten ersten Endstück (4) des genannten ersten Rohres (1) und dem genannten ersten Abschnitt (6) des genannten zweiten Rohres (2) eingelegte Dichtung; – Befestigungsmittel (11) für die äußerliche Sperrung zwischen dem genannten ersten und zweiten Rohr (1, 2) am genannten ersten erweiterten Endstück (4).
Patent DE-202013002197-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Verkaufs- und Transportbehälter
IPC: B65D19/12
Filed: 2013-03-08
Abstract: Zusammenlegbarer Verkaufs- und Transportbehälter (1), mit einem aus Querstangen oder Längsverbindern (2, 3) bestehenden, vier eckseitige Stützfüße (4, 5, 6, 7) aufweisenden und zumindest einen Bodenteil (8) untergreifenden Grundrahmen (G), an dem jeweilige Quer- und/oder Längsseitenwände (9, 10, 11, 12) mittels jeweiliger randseitiger Vertikalstreben (13, 14, 15, 16) schwenkbeweglich gehalten sind, derart, dass zumindest zwei der gegenüberliegenden Wände (10, 12) um eine vor der Vertikalstrebe (13, 15) definierten Hochachse (H) schwenkbar und in einer dabei erreichten Klapplage mehrere der Behältnisse (1, 1') in eine platzsparende Nichtgebrauchsstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (G) zwischen zwei paarweise im Bereich einer Seitenwand (9, 11) zusammenwirkenden Vertikalstreben (13, 14 bzw. 15, 16) jeweils eine ortsfeste Stützstrebe (17, 18) als Längsverbinder aufweist und diese beiden Stützstreben (17, 18) gegenüberliegender Seitenwände (9, 11) mit zumindest einer diagonalen Verbindungsstrebe (T, T') verbunden sind, derart, dass eine Z-förmige Stützstruktur des Grundrahmens (G) definiert ist.
Patent DE-202013012328-U1 (DE)
Title: Skibremse mit Verriegelung
IPC: A63C9/084
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ski mit einer kombinierten Abfahrts- und Tourenbindung mit einem Zehenhalter, einem Fersenhalter und einer Skibremse, wobei (a) der Fersenhalter (1) eine Basis (2), einen Fersenautomaten (3), ein Pedal (4) und die Skibremse (5) aufweist, (b) der Fersenhalter (1) eine erste und eine zusätzliche zweite Steighilfe (8, 9) aufweist, (c) die erste Steighilfe (8) den Schuh eines Sportlers in einem ersten Steigwinkel stützt und die zweite Steighilfe (9) den Schuh in einem zweiten Steigwinkel stützt, wobei der zweite Steigwinkel größer ist als der erste Steigwinkel, (d) und die beiden Steighilfen (8, 9) in einem gemeinsamen Gelenk (22) schwenkbar mit dem Fersenautomaten (3) verbunden sind.
Patent DE-202013101431-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zur Erzeugung von Weißlicht
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-04
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) zur Erzeugung von Mischlicht, vorzugsweise Weißlicht, die aufweist eine Lichtquelle (2) zur Abgabe von Anregungs-Licht einer bestimmten Wellenlänge (λ2), wenigstens zwei Konversionselemente (3, 4, 5), die hintereinander in Ausbreitungsrichtung (6) des Anregungs-Lichts angeordnet sind, wobei ein erstes Konversionselement (3) dazu ausgelegt ist, die Wellenlänge (λ2) eines Teils des Anregungs-Lichts zu konvertieren, ein zweites Konversionselement (4) dazu ausgelegt ist, die Wellenlänge (λ2) eines Teils des nicht von dem ersten Konversionselement (3) konvertierten Anregungs-Lichts zu konvertieren, und das erste Konversionselement (3) und das zweite Konversionselement (4) durch einen ersten Abstand (7) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202013102377-U1 (DE)
Title: Neuartiger Rollenhaltebügel
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-06-01
Abstract: Neuartiger Rollenhaltebügel, bestehend aus einem Klemmhalter (11) mit Backen (12), Drehknopf (13), Rolle (14) und Riegelplatte (15), dadurch gekennzeichnet, – dass der Klemmhalter (11) eine Vorderleiste (111) mit einem Rollenfixierloch (114) und einem Backenfixierloch (115), eine Oberleiste (112) mit einem Drehknopfmontageloch (116) wie auch eine Hinterleiste (113) aufweist; – dass der Backen (12) ein vorderes Ende (122) und ein hinteres Ende mit einem Backensteuerloch (123) aufweist; – dass der Backen und die Riegelplatte jeweils komplementär mit Aussparungen und Nasen versehen sind; – dass der Drehknopf (13) einen Mitnehmer (131) umfasst, welcher an einer dezentralen Stelle des Drehknopfs (13) angeordnet ist; – dass der Backen (12) unter der Oberleiste (112) des Klemmhalters (11) angebracht ist, wobei das vordere Ende (122) von dem Backenfixierloch herausragt.
Patent DE-202013103885-U1 (DE)
Title: Kieferimplantat, insbesondere zur Verankerung von Schraubenimplantaten
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Kieferimplantat, bestehend aus einem im Wesentlichen kreiszylindrischen Körper aus einem porösen Knochenersatzmaterial, welcher eine Höhe von 4 bis 13 mm und einen Außendurchmesser von 5 bis 9 mm aufweist, wobei durch den kreiszylindrischen Körper ein Kanal mit einem Durchmesser zwischen 2 und 4,5 mm aufweist.
Patent DE-202013104638-U1 (DE)
Title: Freigabeanordnung eines Spannwerkzeugs
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-10-14
Abstract: Freigabeanordnung eines Spannwerkzeugs, die einen Halter (1) und einen Anpressmechanismus (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einen ersten Spannarm (11), einen zweiten Spannarm (12) und eine Schiene (13) umfasst, wobei die Schiene (13) durch den ersten Spannarm (11) und ein Ende des zweiten Spannarms (12) hindurchgeführt ist, sodass zwischen dem ersten und dem zweiten Spannarm (11, 12) ein Spannraum (A) vorgesehen ist, in den ein Schreinerwerkstück einschiebbar ist, wobei am spannraumseitigen Ende des ersten Spannarms (11) eine Anpressfläche (111) zum Einspannen eines Schreinerwerkstücks angeordnet ist, dass der Anpressmechanismus (2) einen am zweiten Spannarm (12) verschraubten Verschiebungsschaft (21) und einen Kraftangriffsschaft (22) umfasst, wobei der Verschiebungsschaft (21) in den Kraftangriffsschaft (22) eingefügt ist, wobei der Kraftangriffsschaft (22) relativ zum Verschiebungsschaft (21) drehbar ist, wobei am Verschiebungsschaft (21) eine dem Kraftangriffsschaft (22) entsprechende erste Schrägfläche (211) und ein der Anpressfläche (111) entsprechendes Spannende (212) angeordnet sind, das zum Einklemmen eines Schreinerwerkstücks dient, wobei an der Innenseite des Kraftangriffsschafts (22) ein elastisches Element (221) und ein Verriegelungsstück (222) angebracht sind, die gegeneinander elastisch drücken, wobei an dem dem elastischen Element (221) abgewandten Ende des Verriegelungsstücks (222) eine zweite Schrägfläche (2221) angeordnet ist, die mit der ersten Schrägfläche (211) in Eingriff steht, und dass beim Drehen des Kraftangriffsschafts (22) der Verschiebungsschaft (21) durch den Eingriff der ersten und der zweiten Schrägfläche (211, 2221) mitbewegt wird, um den Spannraum (A) zusammenzupressen oder freizugeben, damit ein Schreinerwerkstück eingespannt und festgehalten werden kann, wobei das Verriegelungsstück (222) das elastische Element (221) so zusammenpressen wird, dass sich die erste Schrägfläche (211) von der zweiten Schrägfläche (2221) löst, wenn die Kraftausübung den Lastbereich des elastischen Elements 221 überschreitet, womit der Verschiebungsschaft (21) mit dem Hervorbringen der Klemmkraft aufhört.
Patent DE-202013105203-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J5/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem Industrieroboter (7), der mehrgliedrig (8, 9, 10) ausgebildet und mittels einer Fördereinrichtung (3) verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (3) als Schwerkraftförderer ausgebildet ist und eine abwärts neigbare Förderbahn (6) aufweist, an welcher der Industrieroboter (7) durch sein Eigengewicht verfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-202014000033-U1 (DE)
Title: Zentriert gefügtes Verkleidungszusammenbauteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Zentriert gefügtes Verkleidungszusammenbauteil aus Kunststoff, bestehend aus einem Trägerbauteil (5) und einem Dekorelement (2) welches mit einem weiteren Verkleidungsbauteil (3) aus Kunststoff dauerhaft und formschlüssig und mit minimalen Fugenabweichungen zueinander zu einer Bauteilgruppe montiert werden kann und dies durch eine zusätzliche Anlagefläche (6) am Dekorelement (2) erreicht wird, an der eine Fügegeometrie (4) bereitgestellt ist in welche wiederum eine Fügegeometrie (1) des Verkleidungsbauteil (3) eingreift und die Bauteile fixiert.
Patent DE-202014000820-U1 (DE)
Title: Papppfeife in Postkarte integriert
IPC: B42D15/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Papppfeife, dadurch gekennzeichnet, dass diese flachliegend, in unaufgerichteter Position versendet werden kann.
Patent DE-202014003488-U1 (DE)
Title: Fügekopf zum Laserstrahlschweißen von Blechen
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-04-25
Abstract: Fügekopf (10) zum Laserschweißen von Blechen (8, 8.1, 8.2) an Fügeabschnitten (SN) derselben, mit einer thermische Fügeeinrichtung (1, 3), die ein Fügemittel (S1, S2), wie ein Laserstrahl, zum stofflich einstückigen Verbinden der Blechen (8, 8.1, 8.2) bereitstellt, und mindestens einer Spannvorrichtung (7) zum Spannen einer vorbestimmten Anzahl von Blechen (8, 8.1, 8.2) benachbart zu deren thermisch beaufschlagten Fügeabschnitten (SN, 90), wobei die thermische Fügeeinrichtung (1, 3) und die Spannvorrichtung (7) beabstandet in dem Fügekopf (10) angeordnet sind.
Patent DE-202014003765-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zum Verspannen eines Werkstücks, insbesondere für eine Werkbank
IPC: B25B1/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Einspannvorrichtung zum Verspannen eines Werkstücks (7) im Bereich eines Bearbeitungstisches (1), wobei die Einspannvorrichtung an dem Bearbeitungstisch (1) befestigbar ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Spannelement (5, 6) und eine Aufnahmevorrichtung (2) für das Spannelement (5, 6), die gegenüber dem Bearbeitungstisch (1) vier Freiheitsgrade für eine Bewegung des Spannelements (5, 6) aufweist.
Patent DE-202014004221-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Kettenfahrwerke
IPC: B62D55/30
Filed: 2014-05-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Kettenfahrwerke bestehend aus einem Ventilblock (1) mit Rückschlagventil (2), Überdruckventil (3), Messanschluss (4) und Anschluss für ein Federelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ventilblock (1) eine Bohrung zur Druckentlastung (6), ein separater Verbindungsanschluss für ein weiteres Federelement (7) und ein Verbindungsanschluss zum Hydraulikaggregat (8) angeordnet sind und dass die Sicherheitseinrichtung über die Verbindungsanschlüsse 5 und 8 das Federelement und das Hydraulikaggregat koppelt.
Patent DE-202014011424-U1 (DE)
Title: Filtern von Netzwerkdatenübertragungen
IPC: H04L45/74
Filed: 2014-03-11
Abstract: Computervorrichtung, die wenigstens einen Prozessor, einen Speicher und eine Kommunikationsschnittstelle umfasst und implementiert ist, folgendes computerimplementiertes Verfahren durchzuführen:
 Empfangen mehrerer Pakete über die Kommunikationsschnittstelle und aus einem ersten Netzwerk;
 Bestimmen eines ersten Teils von Paketen der mehreren Pakete, die Paket-Header-Feldwerte entsprechend einer ersten Paketfilterungsregel haben, auf der Basis von Ziel-IP-(Internet Protocol)-Adressen von jedem aus dem ersten Teil von Paketen, die anzeigen, dass der erste Teil von Paketen für ein zweites Netzwerk bestimmt ist, wobei die erste Paketfilterungsregel zu einem Satz von Paketfilterungsregeln gehört und konfiguriert ist, bestimmte Datenübertragungstypen aus dem ersten Netzwerk zum zweiten Netzwerk zu verhindern;
 in Reaktion auf die Bestimmung des ersten Teils von Paketen, die Paket-Header-Feldwerte entsprechend der ersten Paketfilterungsregel haben:
 Feststellen, dass wenigstens ein Paket des ersten Teils von Paketen Anwendungs-Header-Feldwerte entsprechend der ersten Paketfilterungsregel und assoziiert mit den bestimmten Datenübertragungstypen hat;
 Anwenden wenigstens einer durch die erste Paketfilterungsregel vorgegebenen ersten Pakettransformationsfunktion, um ein Fortfahren jedes Pakets des wenigstens einen Pakets des ersten Teils von Paketen zum zweiten Netzwerk zu blockieren; und
 Anwenden wenigstens einer durch die erste Paketfilterungsregel vorgegebenen zweiten Pakettransformationsfunktion, um ein Fortfahren von wenigstens einem anderen Paket des ersten Teils von Paketen zum zweiten Netzwerk zu erlauben.