baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060644-B4 (DE)
Title: Wasserregulierendes elektrisches Vorsatzgerät
Inventor: AGHAKHANI ALI
IPC: E03D5/01
Filed: 2007-12-15
Granted: 2012-03-08
Abstract: Installationsteil zum Einbau zwischen WC-Spülkasten und WC-Schüssel zur Erhöhung des Wasserdrucks, wobei das Installationsteil als separates Rohrteil ausgebildet ist, das unmittelbar nach der Wasseraustrittsöffnung des WC-Spülkastens installierbar ist, wobei das Installationsteil aufweist: a. eine kleine Bootsschraube (E) zur Erzeugung des erhöhten Wasserdrucks, die im Rohrteil angeordnet ist, b. einen ersten Elektromotor (C) zum Antreiben der Bootsschraube (E), c. einen in Fließrichtung hinter der Bootsschraube (E) liegenden Rohrverschluss (G), d. einen zweiten Elektromotor (F) zum Öffnen und Schließen des Rohrverschlusses (G); wobei die beiden Elektromotoren (C) und (F) mit dem Druckknopf des Spülkastens koppelbar sind.
Patent DE-102008002618-B4 (DE)
Title: Kolben mit Belastungskonzentrations-Hydrokanal
Inventor: ROECK KILIAN
IPC: F02F3/02
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kolben für eine Verbrennungsmaschine, wobei der Kolben Bolzenbohrungen (2) zum Aufnehmen eines Kolbenbolzens aufweist, wobei wenigstens eine Bolzenbohrung (2) eine Innenoberfläche (2') mit einer Nut (10) aufweist, die sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung der Bolzenbohrung (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut einen Querschnitt senkrecht zur Erstreckungsrichtung aufweist, wobei ein Grund der Nut breiter als der Eingang der Nut ist.
Patent DE-102008011704-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ladungssicherung sowie Nutzfahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: HELLENSCHMIDT DIETER
IPC: B60P7/12
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Anordnung zur Ladungssicherung mit einem Nutzfahrzeugrahmen (10), der wenigstens eine Coilmulde (11) und außerhalb der Coilmulde (11) angeordnete Zurrösen (12) umfasst, sowie einem Ladungssicherungssystem, das wenigstens einen Spannbalken (20) und wenigstens ein flexibles Zurrmittel (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbalken (20), der sich quer über die Coilmulde (11) erstreckt, bezüglich des Nutzfahrzeugrahmens (10) frei positionierbar angeordnet und das flexible Zurrmittel (21) einerseits mit dem Spannbalken (20) und andererseits mit wenigstens einer Zurröse (12) des Nutzfahrzeugrahmens (10) verbindbar ist, wobei das Zurrmittel (21) angepasst ist, den Spannbalken (20) im Gebrauch gegen eine Stirnfläche (31) eines in der Coilmulde (11) angeordneten Coils (30) oder Spaltbands zu spannen.
Patent DE-102008027385-B4 (DE)
Title: Sandwichelement für die Erstellung von Wänden und Dächern
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: E04C2/52
Filed: 2008-06-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Sandwichelement (1) für die Erstellung von Wänden und Dächern, mit einem Kern (2) aus Kunststoff-Hartschaum oder Mineralwolle, einer profilierten oder glatten Außenschale (3) aus Stahlblech und einer profilierten oder glatten Innenschale (4) aus Stahlblech, wobei die seitlichen Längsränder (5, 6)von Außen- und Innenschale (3, 4) zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung von zwei nebeneinander auf einer Unterkonstruktion befestigten Sandwichelementen (1) zu einem Nut- und Federprofil (7, 8) profiliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sandwichelement (1) mindestens ein elektrisches Bauteil (9) integriert ist, das durch Beaufschlagung von elektrischen Impulsen in Verbindung mit dem Sandwichelement (1) ganzeinheitlich Audiosignale erzeugt.
Patent DE-102008027460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlblechbauteils mit Bereichen unterschiedlicher Duktilität
Inventor: PERUZZI MARTIN DIPL ING DR
IPC: C21D1/70
Filed: 2008-06-09
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Stahlblechbauteils mit Bereichen unterschiedlicher Duktilität, wobei das Verhalten des Stahlblechs beim Erwärmen derart geändert wird, dass das Wärmeaufnahmevermögen des Stahlblechs während des Aufheizens zum Härten abhängig vom gewünschten Härtegrad beeinflusst wird, wobei für hohe Härtegrade ein gutes Wärmeaufnahmeverhalten und für weniger harte Bereiche ein verringertes Wärmeaufnahmeverhalten realisiert werden und dadurch das Gefüge über die Fläche des Bauteils bzw. über die Fläche der Platine variabel gestaltet wird, wobei die Einstellung des Gefüges und die Einstellung des Wärmeaufnahmeverhaltens über die Oberflächenemissivität gesteuert wird.
Patent DE-102008029602-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: KOMURA KEISUKE
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-06-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: Zylinderkopf (30), aufweisend: einen Bodenwandabschnitt (31), der auf einer Seite angeordnet ist, welche einem Zylinderblock (20) gegenüberliegt um einen Basisabschnitt zu bilden; einen Außenumfangswandabschnitt (32), der von einem Umfang des Bodenwandabschnittes (31) nach oben steht und in seinem Inneren einen Anordnungsraum bereitstellt, in welchem: Öffnungs- und Schließventile, welche Brennkammern (24) öffnen und schließen, Kipphebelarme (52, 53), welche mit den Öffnungs- und Schließventilen in Anlage gebracht werden, eine Nockenwelle (39), welche die Kipphebelarme (52, 53) betätigt, und eine Kipphebelarmwelle (51), welche die Kipphebelarme (52, 53) lagert, angeordnet sind; einen Längswandabschnitt (33), der sich entlang der Nockenwelle (39) in dem Anordnungsraum erstreckt, und wovon beide Enden integral mit dem Außenumfangswandabschnitt (32) ausgebildet sind; einen innerhalb des Anordnungsraums liegenden Seitenwandabschnitt (41), wovon ein Ende integral mit dem Längswandabschnitt (33) ausgebildet ist, und wovon das andere Ende mit einem Abschnitt eines Außenwandabschnittes (35) integral ausgebildet ist,...
Patent DE-102008043975-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Luftmassenstromangabe bei einem aufgeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: HEINKELE MATTHIAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-11-21
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Kenngröße für einen Zustand eines Luftsystems (3) eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1, S11) eines Kenngrößen-Messwertes als Angabe für die Kenngröße mit Hilfe eines Sensors;- Bereitstellen (S2, S12) eines Kenngrößenmodells, mit dem ein Kenngrößen-Modellwert anhand einer oder mehrerer von dem Kenngrößen-Messwert verschiedener Größen berechenbar ist.- Bereitstellen (S3, S4, S5; S13, S14, S15) der Kenngröße entweder basierend auf dem Kenngrößen-Messwert oder basierend auf dem von dem Kenngrößenmodell berechneten Kenngrößen-Modellwert abhängig von einem Zustand des Luftsystems (3),wobei die Kenngröße einen Luftmassenstrom in dem Luftsystem (3) repräsentiert und als Kenngrößen-Messwert ein Luftmassenstrom-Messwert durch einen Luftmassensensor erfasst wird,wobei das Kenngrößenmodell ein Luftmassenstrommodell umfasst,wobei der Luftmassenstrom basierend auf dem Luftmassenstrom-Messwert oder basierend auf dem von dem Luftmassenstrommodell berechneten Luftmassenstrom-Modellwert abhängig von einem Zustand des Luftsystems (3) bereitgestellt wird,wobei das Luftsystem eine Drosselklappe (7) stromabwärts eines Verdichters (61) einer Ladevorrichtung (6) aufweist, wobei das Luftmassenstrommodell anhand eines Luftmassenstromes durch die Drosselklappe (7) unter Berücksichtigung des dynamischen Verhaltens eines Volumens zwischen dem Verdichter (61) und der Drosselklappe (7) den Luftmassenstrom durch den Verdichter (61) als bereitzustellenden Luftmassenstrom ermittelt.
Patent DE-102008046910-B4 (DE)
Title: Fronthaube
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2020-08-20
Abstract: Fronthaube (1), für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem den Fahrzeugstrak bildenden flächigen und dünnwandigen Außenteil (2), einem mit dem Außenteil (2) fest verbundenen, darunter liegenden und entlang der Außenkontur angeordneten Rahmen (3) und einer dazwischen angeordneten Versteifungsstruktur (4), wobei der Rahmen (3) mit dem Außenteil (2) und der Versteifungsstruktur (4) derart verbunden ist, dass er die Steifigkeit der Fronthaube (1) sicherstellt und dass auf die Fläche des Außenteils (2) senkrecht oder schräg wirkende Aufprallenergie nahezu ausschließlich von dem Außenteil (2) und der Versteifungsstruktur (4) aufgenommen wird, wobei der Rahmen (3) zumindest überwiegend ein geschlossenes Hohlprofil aufweist und um das gesamte Außenteil (2) verläuft, wobei die Verbindung zwischen dem Rahmen (3) und dem Außenteil (2) durch Umbördeln des Außenteils (2) um einen Randflansch (3d) des Rahmens (3) bewerkstelligt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Rahmen (3) durch ein unteres Profilblech (3a) und ein oberes Schließblech (3b) gebildet ist, die an Flanschabschnitten (3c) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dass der Randflansch (3d) des Rahmens (3) nach oben abgestellt ist, dass der Rahmen (3) nur über den nach oben abgestellten Randflansch (3d) des Rahmens (3) mit dem Außenteil (2) verbunden ist, und dass der Rahmen (3) zumindest teilweise mit definiertem Abstand (s) unterhalb des Außenteiles (2) verläuft.
Patent DE-102008053748-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: GROSSE ANDREA
IPC: H05K3/30
Filed: 2008-10-29
Granted: 2020-09-17
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) umfassend ein Gehäuse (12) und ein Display (16), das an dem Gehäuse (12) gehalten ist und mit Kontaktierungsenden (24) aufweisenden Kontaktelementen (22) zur elektrischen Verbindung mit den Leiterplattenanschlüssen (26) einer Leiterplatte (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (16) aus einer Transportstellung, in der die Kontaktierungsenden (24) durch eine Schutzeinrichtung (31) vor äußeren Beschädigungen geschützt sind, in eine Montagestellung, in der die Kontaktierungsenden (24) mit den Leiterplattenanschlüssen (26) elektrisch verbunden, insbesondere verlötet werden können, an dem Gehäuse (12) bewegbar geführt ist und dass die Schutzeinrichtung am Gehäuse (12) ausgebildete Führungskanäle (38) aufweist, in denen die Kontaktierungsenden (24) der Kontaktelemente (22) in der Transportstellung des Displays (16) eingreifend positioniert sind und während der Bewegung in die Montagestellung geführt werden, so dass die Kontaktierungsenden (22) mit den Leiterplattenanschlüssen (26) in der Montagestellung elektrisch verbunden werden können und dass an dem Gehäuse (12) wenigstens ein Sicherungselement (36) angeordnet ist, welches in einer Grundstellung das Display (16) in seiner Transportstellung hält und in einer Betätigungsstellung eine Überführung des Displays (16) aus der Transportstellung in die Montagestellung gestattet.
Patent DE-102008055050-B4 (DE)
Title: Saugluftführung für einen Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: A47L9/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-09-20
Abstract: Saugluftführung (1) für einen Staubsauger (2) mit einem Staubsaugergehäuse (3), wobei die Saugluftführung (1) mit dem Staubsaugergehäuse (3) verbindbar ist, und ein Sperrelement (4) aufweist, das die Saugluftführung (1) teilt, in einen ersten Bereich (5), welcher einem Staubsaugergehäuse (3) abgewandt ist, und in einen zweiten Bereich (6), welcher dem Staubsaugergehäuse (3) zugewandt ist, das eine Sperrstellung und eine Durchgangsstellung besitzt, das in der Sperrstellung den ersten (5) und zweiten Bereich (6) trennt und das in der Durchgangsstellung den ersten (5) und zweiten Bereich (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Saugluftführung (1) ein Nebenluftventil (7) im ersten Bereich (5) angeordnet ist, das in eine Ruhestellung und eine Stellung außerhalb der Ruhestellung zu bringen ist, wobei in der Ruhestellung ein Außenraum (8) und ein Innenraum (9) der Saugluftführung (1) am Nebenluftventil (7) voneinander getrennt sind, und in der Stellung außerhalb der Ruhestellung eine Verbindung über eine Öffnung (10) zwischen dem...
Patent DE-102009001406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines konzentrischen Teils auf einem Zapfen eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: FELGENHAUER WOLFGANG
IPC: B41F13/08
Filed: 2009-03-09
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung (03) zum Befestigen eines konzentrischen Teils (01) auf einem Zapfen (02) eines Zylinders einer Druckmaschine, wobei die Vorrichtung (03) zumindest eine Hülse (04), einen zumindest teilweise in der Hülse (04) angeordneten Bolzen (07) und mehrere, zumindest teilweise zwischen Hülse (04) und Bolzen (07) angeordnete Keile (11) oder keilartig ausgebildete Bereiche der Hülse (04) oder des Bolzens (07) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (04) eine Anzahl von n Schlitzen (06) aufweist und dass der Bolzen (07) eine Anzahl von n Schlitzen (09) aufweist und dass eine Anzahl von n Keilen (11) angeordnet ist und dass eine radiale Abmessung der Vorrichtung (03) und des Zapfens (02) in Umfangsrichtung, durch ein Drücken der Hülse (04) mittels der Keile (11) oder keilartigen Bereiche gegen Seiten des Zapfens (02) bedingt, ungleichmäßig ist und eine Verbindung zwischen Zapfen (02) und konzentrischem Teil (01) sowohl reibschlüssig als auch keilwellenartig ausgebildet ist.
Patent DE-102009004336-B4 (DE)
Title: Bioreaktor zur Stimulation von einzelnen Zellen, Zellverbünden und Zellgeweben
Inventor: SPOHN UWE DR
IPC: C12M3/04
Filed: 2009-01-12
Granted: 2014-11-20
Abstract: Bioreaktor zur Stimulation von mindestens einer einzelnen Zelle und/oder von mindestens einem Zellverbund und/oder zumindest einem Zellgewebe, wobei der Bioreaktor zumindest eine Trägersubstanz, innerhalb derer und/oder auf mindestens einer deren Grenzflächen mindestens eine einzelne Zelle und/oder mindestens ein Zellverbund und/oder mindestens eine Zellgewebe immobilisierbar sind, und mindestens ein Temperatursteuerelement, welches derart angeordnet ist, dass mit dessen Hilfe die Temperatur der Trägersubstanz regelbar ist, aufweist, wobei die Trägersubstanz innerhalb eines für wässrige und/oder wässrig-organische Medien geeigneten Temperaturbereiches mindestens einen charakteristischen Temperaturpunkt und/oder Temperaturbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperatursteuerelement derart ausgebildet ist, dass die Temperatur der Trägersubstanz in einem Temperaturbereich von 15°C bis 60°C um den mindestens einen charakteristischen Temperaturpunkt und/oder um den oder in dem mindestens einen charakteristischen Temperaturbereich derart erwärmbar und abkühlbar ist, dass die einzelne Zelle und/oder der mindestens eine Zellverbund und/oder das mindestens eine Zellgewebe durch temperaturabhängige Zustandsänderungen der Trägersubstanz über einen Zeitraum von einigen Stunden bis mehreren Monaten stimulierbar ist.
Patent DE-102009015988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Spur eines gelenkten Rads eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PUDER UMBERTO
IPC: B62D17/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung der Spur eines gelenkten Rads in einem Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Rad über eine Lenksäule mechanisch mit einem Lenkrad des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wird die Länge einer dem Rad zugeordneten Spurstange anhand von ermittelten Spurwerten des Rads verändert, um die relative Position des Rads zu ändern. Zur Ermittlung der Spurwerte werden die von einem Lenkwinkelsensor gemessenen Werte des sich bei der Einstellung der Länge der Spurstange ändernden Lenkwinkels der Lenksäule berücksichtigt.
Patent DE-102009021040-B4 (DE)
Title: Trockner und Steuerungsverfahren für diesen
Inventor: KIM MIN-JI
IPC: D06F58/02
Filed: 2009-05-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Trockner, das Folgendes beinhaltet:
 - Heizen einer Trommel (S410);
 - Zuführen von Dampf (S420) in das Innere der Trommel, um eine Atmosphäre hoher Temperatur zu erzeugen und ein in der Trommel aufgenommenes Trocknungsgut zu sterilisieren;
 - Zuführen von Heißluft (S430) in das Innere der Trommel, um dort die Temperatur gleichmäßig aufrecht zu erhalten,
 - Steuern des Zuführen des Dampfes in das Innere der Trommel entsprechend eines Vergleichsergebnisses zwischen einer Dampfzuführzeit (Time_s) und einer Referenzdampfzuführzeit (Time_s_ref) oder einer Temperatur im Inneren der Trommel (Temp_s) und einer Referenztemperatur (Temp_s_ref); und
 falls als Betriebsmodus des Trockners ein Sterilisierbetriebsmodus ausgewählt ist, Steuern des Zuführens von Heißluft entsprechend eines Vergleichsergebnisses zwischen einer Heißluftzuführzeit (Time_h) und einer Referenzheißluftzuführzeit (Time_h_ref) oder der Temperatur im Inneren der Trommel (Temp_h) und einer Heißluftreferenztemperatur (Temp_h_ref); und
 falls als Betriebsmodus des Trockners ein Appretiermodus ausgewählt ist, Durchführen des Zuführens von Heißluft um Knitter aus dem im in der Trommel aufgenommenen Trocknungsgut zu entfernen, oder um es zu Deodorieren;
 dadurch gekennzeichnet, dass das die Betriebsbedingungen so eingestellt werden, dass ein Sterilisieren der Bakterien Pseudomonas Aeruginosa, Staphylococcus und K. pneumoniae erfolgt.
Patent DE-102009027075-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Kunststoffbauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Kunststoffbauteils
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-06-22
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kunststoffbauteil (7) als eine Begrenzungswand zur Begrenzung eines mit einem Wärmeisolierschaum (3) gefüllten Hohlraums des Kältegeräts, das in einem Biegevorgang (V) unter Wärmebeaufschlagung um zumindest eine Biegekante (21) biegbar ist, wobei das Kunststoffbauteil (7) eine wärmeleitende Diffusionssperrschicht (19), insbesondere eine Metallschicht, etwa eine Aluminiumschicht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffbauteil (7) im Bereich der Biegekante (21) zumindest eine Wärmeschwelle (23) aufweist, die in der wärmeleitenden Diffusionssperrschicht (19) ausgebildet ist und mit der zur Verbesserung des Biegeverhaltens die Wärmeleitfähigkeit des Kunststoffbauteils (7) im Bereich seiner Biegekante (21) zumindest teilweise reduzierbar ist, und dass mittels der Wärmeschwelle (23) eine Wärmeableitung aus dem Bereich der Biegekante (21) des Kunststoffbauteils (7) verzögerbar ist.
Patent DE-102009029249-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-09-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Mehrstufiges Leistungsgetriebe, das folgendes umfasst:eine Eingangswelle (10);eine Ausgangswelle (12);ein erstes Sonnenrad (22), das mit der Eingangswelle (10) antriebsverbunden ist;ein erstes Hohlrad (24);einen ersten Planetenradträger (26);einen ersten Satz von Planetenrädern (28), die von dem ersten Planetenradträger gestützt werden und sowohl mit dem ersten Sonnenrad als auch dem ersten Hohlrad kämmen;ein zweites Sonnenrad (32);ein zweites Hohlrad (34);einen zweiten Planetenradträger (36), der mit dem ersten Hohlrad (24) antriebsverbunden ist;einen zweiten Satz von Planetenrädern (38), die von dem zweiten Planetenradträger gestützt werden und sowohl mit dem zweiten Sonnenrad als auch mit dem zweiten Hohlrad kämmen;ein drittes Sonnenrad (42), das mit der Eingangswelle (10) antriebsverbunden ist;ein drittes Hohlrad (44), das mit dem zweiten Planetenradträger (36) antriebsverbunden ist;einen dritten Planetenradträger (46), der mit dem zweiten Hohlrad (34) antriebsverbunden ist;einen dritten Satz von Planetenrädern (48), die von dem dritten Planetenradträger gestützt werden und sowohl mit dem dritten Sonnenrad als auch mit dem dritten Hohlrad kämmen;ein viertes Sonnenrad (52), das mit dem zweiten Planetenradträger (36) antriebsverbunden ist;ein viertes Hohlrad (54), das mit der Ausgangswelle (12) antriebsverbunden ist;einen vierten Planetenradträger (56); undeinen vierten Satz von Planetenrädern (58), die von dem vierten Planetenradträger gestützt werden und sowohl mit dem vierten Sonnenrad als auch mit dem vierten Hohlrad kämmen,eine erste Kupplung (68), die die Eingangswelle (10) lösbar mit dem vierten Planetenradträger (56) verbindet;eine zweite Kupplung (70), die den dritten Planetenradträger (46) lösbar mit dem vierten Planetenradträger (56) verbindet;eine erste Bremse (60), die den ersten Planetenradträger (26) gegen Drehung lösbar festhält;eine zweite Bremse (62), die das zweite Sonnenrad (32) gegen Drehung lösbar festhält;eine dritte Bremse (66), die den vierten Planetenradträger (56) gegen Drehung lösbar festhält; undeine vierte Bremse (64), die den zweiten Planetenradträger (36) gegen Drehung lösbar festhält.
Patent DE-102009040320-B4 (DE)
Title: Leersaugventil
Inventor: MAASS GERD
IPC: B65G53/24
Filed: 2009-09-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Leersaugventil (1) für Vakuumförderanlagen zum Entleeren einer Förderleitung (8) durch Nachsaugen von Umgebungsluft durch das geöffnete Leersaugventil, das luftschlüssig mit der Materialleitung verbunden ist und durch Betätigung eines Pneumatikzylinders (24) den Zustrom der Umgebungsluft öffnet oder wahlweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Leersaugventils (1) aus zwei einander gegenüberliegenden Flanschplatten (14, 15) besteht, zwischen denen eine Filterpatrone (17) abdichtend aufgenommen ist und dass an der einen Flanschplatte (14) ein Pneumatikzylinder (24) angesetzt ist, der mit seiner Kolbenstange (30) in den Innenraum der zwischen den Flanschplatten angeordneten Filterpatrone (17) hineinragt, wobei an der gegenüberliegenden Seite ein Anschlussstutzen (21) angeordnet ist, der von einer Ventilplatte (22) des Pneumatikzylinders (24) wahlweise verschließbar oder zu öffnen ist.
Patent DE-102009057717-B4 (DE)
Title: Bremswagen mit Bremsspaltkorrektur
Inventor: HESL STEFAN
IPC: F16D65/52
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremswagen mit einem Bremsbelag (102), der eine erste Dicke (D, D') in einer Richtung orthogonal zur einer Oberfläche (109) aufweist, auf welcher sich der Bremswagen bewegen kann. Dieser Bremswagen weist einen Mechanismus (104) zum Andrücken des Bremsbelags (102) an die Oberfläche (109) zwecks Bremsung und eine Haltevorrichtung (106), welche für ein Halten des Bremsbelags (102) bei ungebremstem Betrieb des Bremswagen ausgebildet ist, auf.  Ein Bremsspalt (A, A') ist dabei durch den Abstand zwischen der Haltevorrichtung (106) und dem Bremsbelag (102, 103) bei Bremsung des Bremswagen definiert. Erfindungsgemäß ist der Bremswagen für eine automatische Korrektur einer Vergrößerung des Bremsspalts (A, A') durch wegen Verschleiß auftretender Reduktion der Dicke (D, D') ausgestaltet. Eine aufwandarme Instandhaltung des Bremswagen ist damit gewährleistet.
Patent DE-102010008596-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Optikelements in einem Scheinwerfer
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21S41/00
Filed: 2010-02-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anordnung (1) eines Optikelements (10) in einem Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, wobei das Optikelement (10) wenigstens eine Halterung (10a, 10b) aufweist, über die das Optikelement (10) in zumindest einer Haltevorrichtung (20a, 20b) aufnehmbar ist,
 wobei die zumindest eine Haltevorrichtung (20a, 20b) ein Stützelement (21a, 21b) mit einem endseitig angeformten Rastmittel (22a, 22b) aufweist, wobei die Aufnahme des Optikelementes (10) am Stützelement (21a, 21b) durch ein formschlüssiges Verrasten der wenigstens einen Halterung (10a, 10b) im Rastmittel (22a, 22b) herstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rastmittel (22a, 22b) einen Aufnahmeraum aufweist, der wenigstens durch einen unteren Bodenteil (25a, 25b) und sich gegenüberliegende Seitenwände (26a, 27a; 26b, 27b) gebildet ist,
 und dass in den Seitenwänden (26a, 27a; 26b, 27b) des Rastmittels (22a, 22b) Rasthaken (23a, 24a; 23b, 24b) zur formschlüssigen Aufnahme der wenigstens einen Halterung (10a, 10b) vorgesehen sind.