baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19961451-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Werkzeughalter
Inventor: FRANZ HAIMER MASCHINENBAU KG
IPC: B23B31/26
Filed: 1999-12-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Spannvorrichtung zum gleichachsigen Einspannen eines Werkzeughalters (5) an einer um eine Drehachse (1) rotierenden Maschinenspindel (3), insbesondere einer Auswuchtmaschine, umfassend: – einen mit der Maschinenspindel (3) zu verbindenden Grundkörper (11) mit einer zur Drehachse (1) zentrischen Aufnahmeöffnung (13) für einen von einem Stirnende des Grundkörpers (11) her axial einsteckbaren Kupplungsschaft (7) des Werkzeughalters (5), – den Kupplungsschaft (7) radial und gegebenenfalls axial stützende Zentriermittel (15, 17) an dem Grundkörper (11), die eine den Kupplungsschaft (7) zentrisch umschließende, im wesentlichen quer zu dessen äußerer Mantelfläche federnde oder gegen Federkraft auslenkbare Stützflächenanordnung (17) sowie in axialem oder/und, radialen Abstand zu der federnden Stützflächenanordnung (17) eine weitere, zur Drehachse (1) zentrische Stützflächenanordnung (15) umfassen und – Haltemittel (31, 33), die den Kupplungsschaft (7) während der Rotation der Maschinenspindel (3) an dem Grundkörper (11) axial fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde oder gegen Federkraft auslenkbare Stützflächenanordnung (17) an dem...
Patent AU-2011100271-B4 (AU)
Title: Abdominal exercise device
Inventor: ROBSON SPLANE
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-03-10
Granted: 2011-08-04
Abstract: An exercise device comprising: an upper body support comprising at least one handle for supporting an upper body of an individual; an inclined or inclinable base; and at least one knee support component for supporting respective knees and weight of the individual, with the knee support component being coupled with respect to the base so as to move in an arcuate or elliptical path with respect to the base, and so as to enable the left knee to swing the left and/or the right knee to swing to the right with respect to the upper body of the individual; wherein the base further comprises a supporting surface for supporting the knee support component as it moves in the arcuate or elliptical path, and wherein the at least one handle is at a raised position higher than the at least one knee support component.
Patent AU-2018101694-B4 (AU)
Title: Electrical safety system for wet areas
Inventor: RITCHIE AUSTEN
IPC: H01R13/648
Filed: 2018-11-14
Granted: 2019-05-16
Abstract: A swimming pool electrical safety system is provided that allows for the earthing of reinforcing in concrete to be easily inspected. The swimming pool electrical safety system comprises: a resealable housing, for installation into a concrete structure of or associated with a swimming pool; and a conductive bar extending through the housing, for installation against metal reinforcing in the concrete structure that is adjacent to and outside of the housing. The system may include an electrical coupling, in the housing, for coupling to an earth wire to earth the bar and thus the conductive element.
Patent DE-102004006179-B4 (DE)
Title: Laufkatze
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B66C9/02
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Laufkatze
(10) zur Verwendung an einem Kran, der einen vorzugsweise horizontalen
Tragbalken (T) aufweist,  • mit
zwei den Tragbalken (T) seitlich übergreifenden Wangen (12, 14),  • mit einer
oberen Querplatte (15) und/oder zwei Achsbolzen (17) zum Verspannen
der Wangen (12, 14) in einem die Dicke (d) des Tragbalkens (T) überschreitenden
Abstand,  • mit
zwei in Tragbalken-Längsrichtung
(X) vor und hinter der oberen Querplatte (15) angeordneten, horizontalen,
auf dem Tragbalken (T) laufenden Tragrollen (18),  • mit wenigstens
zwei Paaren von Seitenrollen (22, 24), welche die Laufkatze (10)
beiderseits an dem Tragbalken (T) abstützen,  • mit einer Halterung (20) für eine vertikale
Achse (29) und  • mit
einem um die vertikale Achse (29) frei schwenkbaren Ausleger (30),
der wenigstens eine Aufnahme (40) für eine Last oder ein Hebezeug
hat.
Patent DE-102004017004-B4 (DE)
Title: Angiographisches injektionssystem
Inventor: BONACCI FABRICE
IPC: A61M5/20
Filed: 2004-04-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Angiographisches Injektionssystem mit:- einem angiographischen Injektor (2), der einen längs seiner Achse (X-X) verschiebbaren Stößel (5) mit einem Kopf (19) aufweist, wobei der Injektor eine Vorderseite (4) hat,- wenigstens einer angiographischen Spritze (1), die einen Kolben (13) aufweist, der mit Mitteln (16) zum lösbaren Ankoppeln an den Kopf (19) des Stößels (5) versehen ist, welche Spritze ein Gehäuse (7) hat, das ein äußeres Relief (12) bildet, und- einer Vorrichtung (3) zum Halten der Spritze, welche Vorrichtung dazu ausgebildet ist, an der Vorderseite (4) des Injektors (2) befestigt zu werden und die Spritze (1) in ihrer Position zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) zum Halten der Spritze aufweist:- zum einen ein festes Teil (21) in der allgemeinen Form eines U, wobei jeder Schenkel des U mit einer ebenen und waagerechten ersten Oberfläche (23) abschließt und das feste Teil (21), das eine in einer Empfangsrichtung senkrecht zur Achse (X-X) der Injektion offene erste Ausnehmung (26) zur Vorpositionierung aufweist, die dazu ausgebildet ist, das genannte Relief (12) aufzunehmen und somit die Spritze (1) axial zu positionieren,- und zum anderen einen Bügel (22) in der Form eines C, der mit einem Ende gelenkig befestigt und in einer Ebene des festen Teils (21) um eine zu der Achse (X-X) der Injektion parallele Achse schwenkbar ist, wobei die beiden Arme des C in koplanaren zweiten Flächen (31) enden,wobei der Bügel (22) zwischen einer geöffneten Position, in der er das Einführen des Reliefs (12) in die erste Ausnehmung (26) und das Herausziehen des Reliefs aus dieser Ausnehmung gestattet, und einer wirksamen Position beweglich ist, in der die zweiten Flächen (31) an den jeweiligen ersten Oberflächen (23) des festen Teils (21) anliegen, wodurch der Bügel in der Lage ist, die Spritze in ihrer Position zu verriegeln,wobei die Tiefe der ersten Ausnehmung (26) in der genannten Empfangsrichtung kleiner ist als das Spiel des Stößels (5) im Gehäuse (7) der Spritze (1) in der zu dieser Empfangsrichtung parallelen Richtung.
Patent DE-102004019519-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: G01F5/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Durchflussmessgerät für fluide Stoffe, das nach dem Wirkdruckprinzip arbeitet und bei dem mittels eines durch Impulsleitungen mit dem in einem Hauptströmungsrohr strömenden Fluid verbundenen Differenzdruckaufnehmers zwischen einer stromaufwärts des Wirkdruckerzeugers angebrachten Hochdruckmessstelle und einer stromabwärts des Wirkdruckerzeugers angebrachten Niederdruckmessstelle der Wirkdruck als Differenzdruck ermittelt wird, wobei der Wirkdruckerzeuger ein Strömungsformer (20) ist, der aufeinanderfolgende Zonen (22, 24, 23) unterschiedlicher Strömungsformierung umfasst, der wenigstens eine turbulenzerzeugende Zone (Turbulator) (22, 23) und eine turbulenzvermindernde Zone (Laminator) (24) umfasst, wobei die turbulenzerzeugende Zone (22) in Strömungsrichtung vor der turbulenzvermindernden Zone (24) angeordnet ist, und in seinem Wirkungsbereich die Strömung so formiert, dass das Verhältnis zwischen der Wirkdruckdifferenz Δp und der Durchflussrate im Hauptströmungsrohr (2) annähernd linear über einen weiten Bereich der Durchflussrate ist.
Patent DE-102004029025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Gewebe mit sehr kurzer T2-Relaxationszeit in der Magnetresonanz-Tomographie
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von T2-gewichteten Bildern von Gewebe mit kurzer
T2-Zeit in der MRT-Bildgebung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Rahmen einer Steady-State-Free-Precession-Sequenz mit nicht-schichtselektiven
HF-Anregungspulsen und Projektions-Rekonstruktions-Methode  pro Sequenzdurchlauf  jeweils
ein erstes Steady-State-Signal in Form eines halben Echos und ein
zweites Steady-State-Signal in Form eines weiteren halben Echos
mit sehr kurzen Echozeiten TE 1  und TE 2  = 2TR – TE 1  ausgelesen werden und durch gewichtete
Addition so kombiniert werden, dass auf Basis der Sequenz ein MRT-Bild
von Gewebe mit kurzer T2-Zeit erhalten wird.
Patent DE-102004029793-B4 (DE)
Title: Textilstoff mit wenigstens einer Tasche
Inventor: SCHWARZ CHRISTINE
IPC: D03D1/04
Filed: 2004-06-19
Granted: 2013-03-07
Abstract: Textilstoff mit wenigstens einer Tasche, die durch zwei Stoffschichten gebildet ist, die bei zwischen den Stoffschichten ausgelassenen Bindungen aus den Fäden eines einlagigen Textilstoffes gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (2, 3, 4, 16) an ihrem gesamten Umfang von dem einlagigen Textilstoff (1, 15) umgeben ist und in einer Stoffschicht (5, 7, 9, 17) der Tasche (2, 3, 4, 16) wenigstens eine Zugangsöffnung (11, 12, 13, 14, 19) gebildet ist, die entweder nach der Fertigung der geschlossenen Tasche (2, 3, 4, 16) in die Stoffschicht eingeschnitten oder aus der Stoffschicht (5, 7, 9, 17) ausgeschnitten oder beim Stricken des Textilstoffes gebildet ist.
Patent DE-102004032765-B4 (DE)
Title: Bürostuhl mit flexibler Lehne
Inventor: EYSING VOLKER WILHELM
IPC: A47C7/46
Filed: 2004-07-06
Granted: 2006-10-05
Abstract: Bürostuhl
mit flexibler Lehne, wobei die Lehne ein Kunststoffprofil (10) mit
einer Mehrzahl von Kammern (12) aufweist, die sich horizontal erstreckend
in der Lehne angeordnet sind, die Lehne an einem Stuhlgestell um
eine horizontale Achse unterhalb der vertikalen Mitte der Lehne,
und beabstandet vom unteren Ende der Lehne gelagert ist  und
wobei die Kammern als aufpumpbare Luftkammern (12) mit flexiblen
Kammerwänden
in Form von zwischen den Kammern angeordneten Stegen (14) ausgebildet
sind, deren unterschiedliche Befüllung
eine individuelle Einstellung der Flexibilität bewirkt.
Patent DE-102004037412-B4 (DE)
Title: Zugkomponente für eine Bedruckstoffbahn
Inventor: ECHERER SIEGMUND
IPC: B65H45/06
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Zugkomponente
für eine
Bedruckstoffbahn in einer Rollendruckmaschine und/oder einer Falzeinrichtung
mit einer die Bahn führenden
beidseitig gelagerten Walze (2, 4, 5) an der mindestens eine Einrichtung (16)
vorgesehen ist, durch welche die Rückwärtsdrehrichtung der Walze (2,
4, 5) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Lagerung
(15) eine Einrichtung (16) zur Sperrung der Rückwärtsdrehung vorgesehen ist.
Patent DE-102004040496-B4 (DE)
Title: U-Boot mit einem Trainingssystem für ein U-Boot-Automationssystem
Inventor: FREUND HARALD
IPC: G09B9/06
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: U-Boot (3) mit einem Automationssystem (2) und einem Trainingssystem (1) für das Automationssystem (2), wobei das Trainingssystem (1) mit einer Anzeige- und/oder Bedieneinheit (7) des Automationssystems (2) koppelbar ist, wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (7) bei Kopplung mit dem Trainingssystem (1) von dem Automationssystem (2) getrennt ist, wobei das Trainingssystem (1) einen Simulator (21) zur Simulation von Einrichtungen des U-Bootes (3), die von dem Automationssystem (2) gesteuert und/oder überwacht werden, und einen Emulator (25) zur funktionellen Nachbildung des Automationssystems (2) aufweist.
Patent DE-102004045345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Fensterahmen
Inventor: STUERTZ KARL-HEINZ
IPC: B23Q3/155
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines aus Kunststoffprofilen zusammen geschweißten Fensterrahmens,
bei dem jeweils eines von mindestens zwei auf einem in mindestens
zwei Achsen bewegbaren Werkzeugträger angeordneten, insbesondere
als Messer ausgebildeten Bearbeitungswerkzeugen gegen den Fensterrahmen angestellt
und an demselben die durch die Art des Bearbeitungswerkzeuges vorgegebene
Bearbeitung durchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiteres, jedoch mit
einem Antrieb versehenes und in mindestens einem Werkzeugmagazin
vorgehaltenes Bearbeitungswerkzeug in eine Bewegungsbahn des Werkzeugträgers gebracht,
mit demselben für
einen Bearbeitungsvorgang gekoppelt und anschließend wieder an das Werkzeugmagazin
zurückgegeben
wird.
Patent DE-102004064069-B4 (DE)
Title: Plattenarrayvorrichtung
Inventor: SHIMADA AKINOBU
IPC: G06F12/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Es wird eine Plattenarrayvorrichtung angegeben, die mittels eines einfachen Aufbaus eine Sicherung und Operation von Daten ausführen kann. Wenn ein Hostcomputer "Schreibsperre" oder "Lese/Schreib-Sperre" für eine in einer ersten Speichervorrichtung gebildete LDEV einstellt, wird diese Einstellung in einer Zugriffsattribut-Verwaltungstabelle registriert und spiegelt sich auch in einer Platzwechsel-Verwaltungstabelle wider. Ein Platzwechsel-Steuerprogramm verschiebt die LDEV, für die eine Zugriffseinschränkung eingestellt wurde, in eine zweite Speichervorrichtung mit niedrigerer Geschwindigkeit (geringerer Leistungsfähigkeit) oder eine externe Speichervorrichtung. Wird die Zugriffsbeschränkung aufgehoben, so wird die verschobene LDEV aus der Speichervorrichtung, in die sie verschoben wurde, in der ersten Speichervorrichtung wieder hergestellt. Durch Ausführen einer Platzwechselsteuerung in gekoppelter Beziehung zur Steuerung von Zugriffsattributen ist es möglich, einfache Datensicherungs- und -verwaltungsfunktionen zu erzielen.
Patent DE-102005003981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Antriebsmomentregelung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER HANS-ALBERT
IPC: B60K28/16
Filed: 2005-01-28
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Antriebsmomentenregelung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug, insbesondere bei einem Motorrad, für einen Beschleunigungsvorgang während einer Kurvenfahrt mit Schräglage. Erfindungsgemäß wird dabei mittels einer Neigungssensorik ein Neigungswinkel des Kraftfahrzeugs erfasst und die Antriebsmomentenregelung in Abhängigkeit von dem erfassten Neigungswinkel vorgenommen.
Patent DE-102005015712-B4 (DE)
Title: Türschloss mit vorgespannter Schlossfalle
Inventor: KERNDL PETER
IPC: E05B15/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Türschloss
mit einer mittels eines Federelements (10) in Richtung Schließposition
vorgespannten Schlossfalle (3), an der beim Schließvorgang
zur Geräuschdämpfung ein
Dämpfungselement
angreift, dadurch gekennzeichnet, dass als Dämpfungselement im Türschloss
ein mit der Schlossfalle mechanisch gekoppelter Rotationsdämpfer (7)
oder ein Lineardämpfer
(13) mit einer Hub- oder Kolbenstange vorgesehen ist, der die Geschwindigkeit
der Schließbewegung
wenigstens über
einen Bewegungsabschnitt der Schlossfalle (3) reduziert.
Patent DE-102005022139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von versenkten Kontaktstrukturen in einem Siliciumwafer für Solarzellen
Inventor: MCCANN MICHELLE
IPC: H01L31/042
Filed: 2005-05-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren, bei dem vergrabene Kontaktstrukturen in Solarzellen (10) auf Basis eines Siliciumwafers (15) hergestellt werden, mit den folgenden Schritten:  a) Einbringen eines Grabens (50) mit einer Breite b und mit einer Tiefe t in eine Oberfläche einer Vorderseite des Siliciumwafers (15) unter einem Winkel (56) alpha von 15° bis 45° schräg zur Normalen (58) der Oberfläche;  b) Maskieren der bei senkrechter Draufsicht auf die Vorderseite sichtbaren Bereiche der Oberfläche des Siliciumwafers (15) durch Ablagerung von Siliciumnitrid (40) mittels gerichteter plasmaunterstützter Abscheidung;  c) Einbringen von elektrisch leitfähigem Material (60) in die unmaskierten Bereiche (51) des Grabens (50) mittels stromloser Abscheidung.
Patent DE-102005030143-B4 (DE)
Title: Speicherelement für eine nichtflüchtige Speicherung unter Verwendung von Widerstandselementen
Inventor: SCHOENAUER TIM
IPC: G11C13/00
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Speicherelement
mit:  einem Widerstandselement (101, R1, R2) mit einem ersten Widerstandswert
in einem ersten Zustand und einem zweiten Widerstandswert in einem
zweiten Zustand, wobei das Widerstandselement (101, R1, R2) von
dem ersten Zustand in den zweiten Zustand und von dem zweiten Zustand
in den ersten Zustand überführbar ist,
und wobei der erste Widerstandswert und der zweite Widerstandswert
unterschiedlich sind;  einer Stromerzeugungseinrichtung (107),
die mit einem ersten Anschluss (103) des Widerstandselements (101, R1,
R2) gekoppelt ist, wobei die Stromerzeugungseinrichtung ausgebildet
ist, um beim Anliegen eines vorbestimmten Potentials an einem zweiten
Anschluss (105) des Widerstandselements einen Strom mit einer ersten
Amplitude durch das Widerstandselement (101, R1, R2) zu erzeugen, um
das Widerstandselement (101, R1, R2) zum Einstellen des ersten Widerstandswertes
in den ersten Zustand zu überführen, oder
um beim Anliegen des vorbestimmten Potentials an dem zweiten Anschluss
(105) des Widerstandselements (101, R1, R2) einen Strom mit einer
zweiten Amplitude durch...
Patent DE-102005032805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer wandseitig festlegbaren Halterung, sowie Einrichtung zur schwenkbaren Verwendung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HARMS GEROLD
IPC: A47K17/02
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Verbindung einer wandseitig festlegbaren Halterung für eine verschwenkbare,
auswechselbare Einrichtung, insbesondere einen Handgriff oder Halter
oder Klappsitz, wobei die Vorrichtung (1) im Wesentlichen aus einem
ersten Bauteil (2) mit zwei zueinander beabstandeten Schenkeln (4,
5) und einem zwischen den Schenkeln (4, 5) eintauchenden Mittenteil
6 eines zweiten Bauteiles besteht, wobei die ineinander greifenden
Bauteile (2, 3) durch zwei seitliche, sich durch die Schenkel (4,
5) hindurch erstreckende Schraubelemente (7), so in dem Teil (6)
verbunden werden, dass eine verschwenkbare Vorrichtung (1) entsteht,
die um eine bestimmte Gradzahl verschwenkt werden kann, und in ihrer Gebrauchsstellung
einen Anschlag (10) und in mindestens einer Ruhestellung eine Feststellung
(14) aufweist.
Patent DE-102005045195-B4 (DE)
Title: Winkelmesser zum Messen des Knickwinkels zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger
Inventor: LINKENBACH STEFFEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-09-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen eines Knickwinkels (φ) zwischen den Längsachsen eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers, wobei eine Anhängerdeichsel mit einer Anhängerkupplung des Zugfahrzeugs verbindbar ist, und wobei der Anhänger in einem an das Zugfahrzeug angekoppelten Zustand um eine Drehachse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei Elemente (24; 26) umfasst, die mittels eines ringförmigen Drehgelenks (28) schwenkbar miteinander verbunden sind,- wobei ein erstes Element (24) in einer Lage an einer Anhängerdeichsel (14, 16) montierbar ist, in der die Drehachse (20) im Wesentlichen durch den Mittelpunkt des Drehgelenks (28) verläuft, und- wobei ein zweites Element (26) beim Ankuppeln des Anhängers (4) auf einen Kupplungsschaft (10) der Anhängerkupplung aufsteckbar ist, und- dass ein als Ringsegment eines konzentrisch zu dem Mittelpunkt des Drehgelenks (28) angeordneten Rings ausgebildeter Codeträger (60) drehfest an einem der Elemente (24; 26) befestigt ist,- wobei der Codeträger (60) von wenigstens einem an dem anderen Element (24; 26) befestigten Sensor (62) abtastbar ist, und- wobei in dem Sensor (62) Signale erzeugbar sind, welche eine Winkellage und/oder eine Änderung der Winkellage des ersten Elements (24) relativ zu dem zweiten Element (26) beschreiben.
Patent DE-102005047922-B4 (DE)
Title: Umrechnung Zeitsegment in Winkelsegment mittels vergangenem Drehzahlverlauf
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Differenzwinkels (Δϕ_VH), insbesondere einer Brennkraftmaschine, zwischen einem ersten Winkelereignis und einem zweiten Winkelereignis, wobei das erste Winkelereignis einen definierten Zeitabstand (Δt_VH) zu dem zweiten Winkelereignis (HE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beginnend mit dem Kurbelwellenwinkel (ϕ_H) des zweiten Winkelereignisses die Zahnzeiten (t_H, t_(H – 1), (t_(H – 2) ...) der vorhergehenden Zähne ermittelt und sukzessive zu dem Zeitabstand (Δt_VH) zwischen erstem und zweiten Winkelereignis aufaddiert werden und dabei die Zahnwinkel (ϕ_Z) der zu den jeweiligen Zahnzeiten (t_Z) gehörenden Zähne (Zn) zu dem Differenzwinkel (Δϕ_VH) aufaddiert werden, wobei die Zahnzeiten (tz) aus den Zahnzeiten (tz') eines vorhergehenden Arbeitstaktes multipliziert mit einem Korrekturfaktor (k) ermittelt werden.
Patent DE-102005048196-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: SABATHIL MATTHIAS
IPC: H01L33/46
Filed: 2005-10-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) umfassend einen Halbleiterkörper (3), der einen n-leitenden Bereich (4) und einen p-leitenden Bereich (5) aufweist, wobei- zwischen dem n-leitenden Bereich und dem p-leitenden Bereich ein zur Strahlungserzeugung geeigneter aktiver Bereich (6) angeordnet ist, in dem über den n-leitenden Bereich in den aktiven Bereich geführte Elektronen und über den p-leitenden Bereich in den aktiven Bereich geführte Löcher unter Strahlungserzeugung rekombinieren,- auf der dem p-leitenden Bereich gegenüberliegenden Seite des aktiven Bereichs eine Löcher-Barriereschicht (7) angeordnet ist, die ein Material aus dem III-V-Halbleitermaterialsystem InyGa1-x-yAlxN mit 0,2 ≤ x ≤ 1, 0 < y < x und x + y ≤ 1 enthält, wobei die Bandlücke der indiumhaltigen und aluminiumhaltigen Löcher-Barriereschicht (7) und somit eine resultierende Potenzialbarriere für die Löcher mittels Variation des Aluminiumgehalts eingestellt sind, und wobei die Gitterkonstante der Löcher-Barriereschicht (7) über Variation des Indiumgehalts y derart eingestellt ist, dass die Löcher-Barriereschicht (7) zur Reduzierung von tensilen Verspannungen im Halbleiterkörper (3) gleichzeitig als Pufferschicht für Schichten des aktiven Bereichs (6) ausgebildet ist, und- die Löcher-Barriereschicht (7) eine Tunnel-Barriereschicht ist und eine Dicke zwischen einschließlich 1 nm und 8 nm aufweist, wobei die Tunnel-Barriereschicht für Elektronen durchlässig ist und ein Eindringen von Löchern in den n-leitenden Bereich (4) mindert oder vollständig blockiert.
Patent DE-102005048453-B4 (DE)
Title: Befestigungsflansch
Inventor: TROST BÄRBEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2005-10-07
Granted: 2015-09-03
Abstract: Befestigungsflansch, insbesondere für Filterkartuschen, mit mindestens zwei am Umfang des ringförmig ausgebildeten Flansches (10) radial überstehenden Vorsprüngen (18, 18', 18'') mit jeweils einer in gleicher Umfangsrichtung randoffenen Ausnehmung (20) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Vorsprünge (18, 18', 18'') in der den randoffenen Ausnehmungen (20) entgegen gesetzten Umfangsrichtung jeweils eine weitere in Umfangsrichtung randoffene Ausnehmung (20') aufweisen, wobei die in unterschiedliche Umfangsrichtungen weisenden Ausnehmungen (20, 20') unterschiedliche radiale Zentrumsabstände einnehmen.