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Patent DE-102017211632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines höher automatisierten Fahrzeugs (HAF), insbe-sondere eines hochautomatisierten Fahrzeugs
Inventor: ALAWIEH ALI
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines höher automatisierten Fahrzeugs (HAF), insbesondere eines hochautomatisierten Fahrzeugs bereitgestellt, umfassend die folgenden Schritte:
 S1 zur Verfügung stellen einer digitalen Karte, vorzugsweise einer hochgenauen digitalen Karte, in einem Fahrerassistenzsystem des HAF;
 S2 Bestimmung einer aktuellen Fahrzeugposition und Lokalisierung der Fahrzeugposition in der digitalen Karte;
 S3 zur Verfügung stellen einer erwarteten Soll-Verkehrsdichte an der Fahrzeugposition;
 S4 Ermittlung einer aktuellen Ist-Verkehrsdichte in einem Umfeld des HAF;
 S5 Vergleich der Ist-Verkehrsdichte mit der Soll-Verkehrsdichte und Ermittlung eines Differenzwertes als Ergebnis des Vergleichs;
 S6 Plausibilisierung der Fahrzeugposition des HAF zumindest teilweise anhand des Differenzwertes und/oder
 S7 Aktualisierung der digitalen Karte zumindest teilweise anhand des Differenzwertes.
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Fahrerassistenzsystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017213252-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Variieren eines in einem Fahrzeug auszugebenden Audio-Inhalts
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: H04R5/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Variieren eines in einem Fahrzeug (1) auszugebenden oder ausgebbaren Audio-Inhalts, bei dem zumindest ein Richtungsparameter einer sprachlichen Kommunikation zumindest eines Insassen des Fahrzeugs ermittelt, insbesondere prädiziert, wird. Ferner wird eine Anpassung zumindest eines Parameters des Audio-Inhalts des Fahrzeugs (1) ausgeführt.
Patent DE-102017214460-A1 (DE)
Title: Elektrode für einen Schweißbrenner oder einen Schneidbrenner
Inventor: SCHNICK MICHAEL
IPC: B23K35/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode (16) für einen Schweißbrenner (17) oder einen Schneidbrenner mit einem Grundkörper (1) und einer auf einer Abschlussfläche (2) des Grundkörpers (1) angeordneten Spitze (3). Der Grundkörper (1) ist als mindestens einseitig offener Hohlkörper ausgebildet und weist an einer der Spitze (3) gegenüberliegenden Seite eine Öffnung (4) zum Einführen eines Kühlmediums in einen Innenraum (7) des Grundkörpers (1) sowie mindestens zwei Bereiche (5, 6) in dem Innenraum (7) mit zwei voneinander verschiedenen Innendurchmessern sowie einen zwischen den beiden Bereichen (5, 6) befindlichen Übergangsbereich (8) mit einem sich in Richtung der Spitze (3) verkleinernden Innendurchmesser auf.
Patent DE-102017219288-A1 (DE)
Title: Fügesteuerung und verfahren zum montieren oder demontieren von fügeverbindungen an einem handarbeitsplatz
Inventor: VOLLMUTH MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es ist ein Fügesteuerung (10) und ein Verfahren zum Montieren oder Demontieren von Fügeverbindungen an einem Handarbeitsplatz (3) bereitgestellt. Die Fügesteuerung (10) umfasst eine Auswerteeinheit (12) zur Auswertung eines Signals von einem Werkzeug (20), das ein Werkzeugelement (22) zum Montieren oder Demontieren einer Fügeverbindung an mindestens einem Bauteil (7; 7, 8) aufweist, und zur Auswertung eines Signals von einer Erfassungseinrichtung (30), welche eine Position des Werkzeugs (20) an dem mindestens einen Bauteil (7; 7, 8) erfasst, wobei die Auswerteeinheit (12) zudem ausgestaltet ist, ein aus den Signalen resultierendes Ergebnis zu verwenden, um Fügeergebnisse (13) der Fügeverbindung einer Fügestelle (5) an dem mindestens einem Bauteil (7; 7, 8) zuzuordnen, an welcher die Fügeverbindung zu montieren oder zu demontieren ist.
Patent DE-102017219518-A1 (DE)
Title: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer mit Verzögerungsstufe
Inventor: STEWART HAMISH
IPC: H01J49/40
Filed: 2017-11-02
Abstract: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer, umfassend zwei Ionenspiegel, die voneinander beabstandet sind und einander in einer Richtung X gegenüberliegen, wobei jeder Spiegel im Allgemeinen entlang einer Driftrichtung Y verlängert ist, wobei die Richtung X orthogonal zur Driftrichtung Y ist, und einen loneninjektor zum Injizieren von Ionen als einen lonenstrahl in den Raum zwischen den Ionenspiegeln in einem Neigungswinkel zur Richtung X, wobei die lonenspiegel entlang eines ersten Abschnitts ihrer Länge in der Driftrichtung Y mit einem ersten Konvergenzgrad konvergieren und die lonenspiegel entlang eines zweiten Abschnitts ihrer Länge in der Driftrichtung Y mit einem zweiten Konvergenzgrad konvergieren oder parallel sind, wobei der erste Abschnitt ihrer Länge sich näher am loneninjektor befindet als der zweite Abschnitt und der erste Konvergenzgrad größer als der zweite Konvergenzgrad ist. Eine anfangs höhere Verminderung der Driftgeschwindigkeit nach der Injektion in der Richtung +Y durch Abändern des Rückführungs-Pseudopotentials, das durch die konvergierenden Spiegel entlang eines anfänglichen Längenabschnitts erzeugt wurde, ermöglicht eine erhöhte Anzahl von Oszillationen in Richtung X durch den zweiten Längenabschnitt.
Patent DE-102018000230-A1 (DE)
Title: Anlage mit Infrastruktureinheit und Mobilteilen
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: H01F38/14
Filed: 2018-01-15
Abstract: Anlage mit Infrastruktureinheit und Mobilteilen,wobei die Infrastruktureinheit einen Energiespeicher aufweist und Aufnahmeteile zur Aufnahme von Transportgut.
Patent DE-102018001610-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Schiebedach eines Fahrzeugs
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (3) für ein Schiebedach (1.1) eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einem fahrzeugeigenen Steuergerät (4) zur Ansteuerung des Schiebedachs (1.1) und zumindest einer fahrzeugseitigen Kommunikationsschnittstelle (5) zur Kommunikation mit einer fahrzeugexternen zentralen Datenquelle (6). Erfindungsgemäß umfasst das Steuersystem (3) zumindest eine fahrzeugexterne zentrale Datenquelle (6), welche eingerichtet ist, mit dem Fahrzeug (1) und einer Anzahl von weiteren Fahrzeugen (2) zu kommunizieren, eine aus einer Anzahl von Wischläufen eines jeweiligen Scheibenwischers der Anzahl der weiteren Fahrzeuge (2) ermittelte Niederschlagsinformation (I) gemeinsam mit einer jeweiligen geografischen Position (POS2) des entsprechenden Fahrzeugs (2) zu empfangen und die Niederschlagsinformation (I) und die zumindest eine geografische Position (POS2) in einer digitalen Karte (7) zu speichern und mit in der digitalen Karte (7) enthaltenen Straßenabschnitten (ST1 bis STn) zu verknüpfen. Weiterhin ist zumindest eine fahrzeugseitige Datenverarbeitungseinheit (8) vorgesehen, welche eingerichtet ist, auf die digitale Karte (7) und in dieser hinterlegte Informationen zuzugreifen, eine geografische Position (POS1) des Fahrzeugs (1) zu ermitteln, eine ermittelte aktuelle geografische Position (POS1) des Fahrzeugs (1) mit der digitalen Karte (7) abzugleichen und dann, wenn sich das Fahrzeug (1) einem Straßenabschnitt (ST1 bis STn), für welchen in der digitalen Karte (7) ein Auftreten von Niederschlag hinterlegt ist, nähert und einen vorgegebenen Mindestabstand (d) zu diesem unterschreitet, ein Signal (S) an das Steuergerät (4) zum automatischen Schließen des Schiebedachs (1.1) zu übermitteln.
Patent DE-102018003519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Höhenunterschiedes zwischen Patient und einer Fluid-Förderpumpe
Inventor: CHRISTMANN THOMAS
IPC: G01L7/18
Filed: 2018-05-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Ermittlung der Höhendifferenz zwischen einer medizinischen Fluidpumpe und der Körperhöhle eines Patienten zur Korrektur der Messung des am Auslaufende vorhandenen Fluiddruckes.
Patent DE-102018006162-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsverfahren und Positionsbestimmungssystem
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-08-06
Abstract: Positionsbestimmungsverfahren zur Bestimmung von rotatorischen und translatorischen Bewegungen eines Bedienelement mittels eines Positionsbestimmungssystems, wobei das Positionsbestimmungssystem eine Drehachse aufweist, und das Bedienelement ausschließlich in einer konzentrisch zu der Drehachse ausgerichteten Grundposition um die Drehachse drehbar ist, und das Bedienelement bei einem festen Drehwinkel senkrecht zu der Drehachse in einer ersten Ebene bewegbar ist, und das Positionsbestimmungssystem einen Geber und einen Magnetfeldsensor und eine Auswerteeinheit aufweist, und der Geber an dem Bedienelement angebracht ist, und in einer ersten Alternative der Geber ein Permanentmagnet umfasst, und in einer zweiten Alternative der Geber ferromagnetisch ausgebildet ist und der Magnetfeldsensor ein backbias Magnet umfasst, und mittels des Gebers eine erste Magnetfeldkomponente und eine senkrecht zu der ersten Magnetfeldkomponente verlaufende zweite Magnetfeldkomponente erzeugt wird, wobei die erste Magnetfeldkomponente, und die zweite Magnetfeldkomponente in einer Messebene des Magnetfeldsensors liegen, und mittels der Auswerteeinheit ein Signalvektor bestimmt wird, um die Position des Gebers zu bestimmen.
Patent DE-102018007875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: KRAIS THOMAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Doppelkupplungsgetriebes (10), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) ein Getriebegehäuse (11), ein Kupplungsgehäuse, eine innerhalb des Kupplungsgehäuses angeordnete Doppelkupplung, einen hohlzylindrischen Kupplungsraum, welcher die Doppelkupplung zumindest teilweise umschließt, eine elektrohydraulische Steuereinheit (12), einen Radsatzraum (13), welcher einen Getriebegehäusebodenbereich (14) umfasst, einen Getriebeölspeicher (15), welcher zur Aufnahme eines Getriebeöls für das Doppelkupplungsgetriebe (10) vorgesehen ist und eine Trockensumpfpumpe (16), welche zu einer Absaugung des Getriebeöls aus dem Radsatzraum (13) und einer Rückführung des Getriebeöls in den Getriebeölspeicher (15) vorgesehen ist, umfasst, wobei die Trockensumpfpumpe (16) in einem stromgeregelten Betrieb mittels eines Vorgabestroms (17) angesteuert wird, wobei in zumindest einem Erfassungsschritt (18) des stromgeregelten Betriebs zu einer Luftsaugerkennung ein Drehzahlverlauf (19) der Trockensumpfpumpe (16) zumindest teilweise erfasst wird, wobei in dem Erfassungsschritt (18) ein Minimalwert (20) einer Drehzahl (21) der Trockensumpfpumpe (16) und ein Maximalwert (22) der Drehzahl (21) der Trockensumpfpumpe (16) zumindest über einen definierten Zeitraum erfasst wird, wobei in einem anschließenden Auswerteschritt (23) zu einer Luftsaugerkennung eine Differenz (24) zwischen dem Minimalwert (20) und dem Maximalwert (22) mit einem definierten, von einer Öltemperatur und einem Vorgabestrom abhängenden Grenzwert (25) verglichen wird.
Patent DE-102018008190-A1 (DE)
Title: Verkehrsinformationssystem
Inventor: GÜNDOGAN SEVDIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsinformation zwischen einem Kraftfahrzeug und einem weiteren Verkehrsteilnehmer unter Nutzung eines elektronischen Kommunikationsgerätes und eines Empfängers im Kraftfahrzeug, wobei durch das eingeschaltete Kommunikationsgerät ein übliches Ortungssignal über Bluetooth oder WLAN versendet wird, welches vom Empfänger des Kraftfahrzeuges während eines sich wiederholenden Scanvorganges registriert wird und dem Kraftfahrzeugführer zur Information über den Standort des weiteren Verkehrsteilnehmers übermittelt wird.
Patent DE-102018008370-A1 (DE)
Title: Lebensdauervorhersagegerät
Inventor: TANNO YOSHIHIRO
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein Lebensdauervorhersagegerät ist konfiguriert, um eine Lebensdauer eines Kabels, das an einem Gelenkteil eines Roboters verlegt ist, genau vorherzusagen. Das Lebensdauervorhersagegerät umfasst eine Einheit zum Schätzen eines Ermüdungsniveaus, um ein Ermüdungsniveau des Kabels basierend auf Codiererinformationen eines Stellglieds, welches das Gelenkteil des Roboters bewegt, zu schätzen, und eine Lebensdauervorhersageeinheit, um die Lebensdauer des Kabels basierend auf einem Ermüdungsniveau des Kabels, das durch die Einheit zum Schätzen eines Ermüdungsniveaus geschätzt wird, und auf einem zulässigen Wert des Kabels vorherzusagen.
Patent DE-102018008526-A1 (DE)
Title: Keilschieberwindturbine
Inventor: BARCHET EMIL
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Keilschieberwindturbine , dadurch gekennzeichnet ist, dass Sie auf Grund Ihrer halb offenen Bauweise, ab der Bodennähe und Null Meter über dem Meeresspiegel , durch den Wind zum rotieren gebracht werden kann.
Patent DE-102018009122-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln von Umfeldinformationen
Inventor: SCHRÖDER MARKO
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug eingerichtet und bestimmt, wobei das Steuerungssystem dazu eingerichtet und bestimmt ist, Umgebungsinformationen relativ zum eigenen Kraftfahrzeug zu ermitteln, wobei das Steuerungssystem mit wenigstens einem Radarsensor gekoppelt oder koppelbar ist,wobei der wenigstens eine Radarsensor ein Sichtfeld aufweist, in dem der Radarsensor Umfeldinformationen ermittelt, wobei die von dem Radarsensor ermittelten Umfeldinformationen zumindest zwei der folgenden Umfeldinformationen umfassen(i) eine Position eines sich im Sichtfeld des Radarsensors befindenden Objekts (alter),(ii) eine Position eines reflektierenden/spiegelnden Objekts, und(iii) eine Position einer an dem reflektierenden/spiegelnden Objekt gespiegelten Reflexion des sich im Sichtfeld des Radarsensors befindenden Objekts,wobei das Steuerungssystem dazu eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf den von dem Radarsensor ermittelten zumindest zwei Umfeldinformationen aus den Umfeldinformationen (i), (ii) oder (iii) zumindest die laterale Position der jeweils fehlenden Umfeldinformation (i), (ii) oder (iii) zu ermitteln.
Patent DE-102018100699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Anbau von Polizei-Rammschutzstangen
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R19/24
Filed: 2018-01-12
Abstract: Eine Rammschutzstangenbaugruppe, die eine Rammschutzstange und ein Paar Rammschutzstangenhalter beinhaltet. Die Rammschutzstangenhalter sind durch ein Paar oberer Halteklammern und ein Paar unterer Halteklammern angebaut. Ein an den Rammschutzstangenhaltern angebauter Halterungsblock schwenkt, wenn die Rammschutzstangenbaugruppe an ein Fahrzeug montiert ist. An den unteren Halteklammer-Baugruppen sind ein Lagerbock und ein Gabelkopfstift bereitgestellt, die einen unteren Halterungsblock an den Rammschutzstangenhaltern an einem Paar unterer Halteklammer-Baugruppen befestigen.
Patent DE-102018105854-A1 (DE)
Title: Dynamische Größenanpassung logischer Speicherblöcke
Inventor: BENNETT ALAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Einrichtungen, Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zur dynamischen Größenanpassung logischer Speicherblöcke sind offenbart. Eine Steuereinheit für eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält eine Blockkomponente, die eine Gesamtzahl verfügbarer Löschblöcke der nichtflüchtigen Speichervorrichtung bestimmt. Eine Steuereinheit für eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält ein Größenmodul, das die Anzahl von Löschblöcken aus verfügbaren Löschblöcken, die in jeden von mehreren logischen Blöcken aufgenommen werden sollen, als eine Funktion der Gesamtzahl verfügbarer Löschblöcke bestimmt, so dass die Anzahl von Löschblöcken für jeden der logischen Blöcke um weniger als eine vorbestimmte Abweichungsgrenze voneinander abweicht. Eine Steuereinheit für eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält ein Abbildungsmodul, das logische Blöcke für die nichtflüchtige Speichervorrichtung durch Zuweisen der bestimmten Anzahl von Löschblöcken zu jedem der logischen Blöcke erzeugt.
Patent DE-102018110234-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: AOYAMA YUKITOSHI
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (100) für einen Verbrennungsmotor enthält einen Pumpabschnitt (3), einen Zirkulations-Wasserkanal, einen Thermostaten (22), der dazu angepasst ist, zwischen einem Zustand, in dem das Kühlmittel zu einem Wärmetauscher-Wasserkanal (23), an dem ein Kühler (21) angeordnet ist, zirkuliert wird, und einem Zustand, in dem das Kühlmittel nicht zu dem Wärmetauscher-Wasserkanal (23) zirkuliert wird, umzuschalten, und eine Steuereinheit (200), die dazu angepasst ist, den Pumpabschnitt (3) zu steuern. Die Steuereinheit (200) ist dazu angepasst, ein Dreiwegeventil (38) derart zu steuern, dass eine erste Pumpe (31) und eine zweite Pumpe (32) parallel verbunden werden, wenn der Thermostat (42) auf den Zustand schaltet, in dem das Kühlmittel zu dem Wärmetauscher-Wasserkanal (23) zirkuliert wird, und das Dreiwegeventil (38) derart zu steuern, dass die erste Pumpe (31) und die zweite Pumpe (32) in Reihe verbunden werden, wenn der Thermostat (22) auf einen Zustand schaltet, in dem das Kühlmittel nicht zu dem Wärmetauscher-Wasserkanal (23) zirkuliert wird.
Patent DE-102018118294-A1 (DE)
Title: Titandioxid-reduziertes Beschichtungssystem
Inventor: THIEL DETLEF
IPC: C09D7/61
Filed: 2018-07-27
Abstract: Calcium-Carbonat-haltiges Komposit enthaltend präzipitiertes Calciumcarbonat PCC in einer Menge von 30-50 Gew.-%, Calciumsilicat-Hydrat-Pigmentpartikel in einer Menge von 30-50 Gew.-%, Wasserglas in einer Menge von 10-40 Gew.-%, Titandioxid und/oder eine Pigmentsubstanz aus der Gruppe der Oxide ZnO, ZrO, SnO, oder eine Mischung daraus in einer Menge von 0,1 - 7 Gew.-% insgesamt; Dispersionsfarbe enthaltend 3-15 Gew.-% Polymerdispersion gerechnet als Feststoffanteil, 10-50 Gew.-% Füllstoff, 1-5 Gew.-% Wasserglas, 2-15 Gew.-% Calciumsilicat-Hydrat-Pigmentpartikeln, wenigstens 2-15 Gew.-% präzipitiertes Calciumcarbonat 0,1-7,0 Gew.-% Titandioxid und/oder eine Pigmentsubstanz aus der Gruppe der Oxide ZnO, ZrO, SnO, oder eine Mischung daraus, alle vorerwähnten Komponenten gerechnet als Feststoffanteil, und zu 100 Gew.-% ergänzte Anteile an Wasser.
Patent DE-102018118740-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung
Inventor: YANG SHUITAO
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-08-01
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Wechselrichter, der einen Versorgungsbus aufweist einschließlich eines Schützes zum Leiten von Strom durch ein Widerstandselement, das mit einem von einer Batterie mit einer Spannung versorgten, kapazitiven Element verbunden ist. Das Fahrzeug beinhaltet ein Steuergerät, das konfiguriert ist, um ein erstes Gate des Wechselrichters zu bestromen. Die Bestromung reagiert auf die einen Grenzwert überschreitende Spannung. Das Steuergerät ist konfiguriert, um einen Stromfluss zwischen einer ersten, mit dem Gate assoziierten Phase und dem Bus auf der Basis eines mit der Spannung assoziierten Spannungsabfalls zu erkennen.
Patent DE-102018121413-A1 (DE)
Title: Erzeugen einer Warnung, die anzeigt, dass ein Mobiltelefon im Fahrzeug vergessen wurde
Inventor: LAFON PHILIPPE
IPC: G08B21/24
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Warnung für einen Insassen eines Fahrzeugs (10), die anzeigt, dass ein Nahbereich-Mobilkommunikationsgerät (14) im Fahrzeug (10) zurückgelassen wurde, mit den Schritten zum Herstellen einer Verbindung (18) zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Nahbereich-Mobilkommunikationsgerät (14), Bestimmen eines Ausschaltereignisses des Fahrzeugs (10) unter Aufrechterhaltung der Verbindung (18) zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Nahbereich-Mobilkommunikationsgerät (14), Bestimmen, ob mindestens ein Insasse das Fahrzeug (10) verlassen hat, Starten eines Zeitgebers, Überwachen eines Verbindungszustands der Verbindung (18) zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Nahbereich-Mobilkommunikationsgerät (14), und Erzeugen der Warnung nach Ablauf des Zeitgebers und bei unverändertem Verbindungszustand.
Patent DE-102018121621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Abriebfestigkeit des Tintendruckes
Inventor: RÖHRL HERMANN
IPC: B41M5/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit einer Tinte umfassend einen mehrwertigen Alkohol, eine Druckvorrichtung zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit einer Tinte umfassend einen mehrwertigen Alkohol, und einen Primer zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit einer Tinte umfassend einen mehrwertigen Alkohol.
Patent DE-102018121719-A1 (DE)
Title: Signalanlage für Fahrzeugverband
Inventor: MICHEL BRITTA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Signalanlage (110) für ein Kraftfahrzeug (102), insbesondere ein Nutzfahrzeug, ist beschrieben. Das Kraftfahrzeug nimmt an einem Kraftfahrzeugverband (100) hintereinander fahrender Kraftfahrzeuge (102, 104) mit gemeinsamer Längs- und/oder Quersteuerung teil. Die Signalanlage (110) zeigt im Außenbereich des Kraftfahrzeugs (102) eine Zuordnung zu mindestens einem weiteren Kraftfahrzeug (104) des Kraftfahrzeugverbands (100) optisch an. Das mindestens eine weitere Kraftfahrzeug (104) fährt vorzugsweise unmittelbar vor und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (102) im Kraftfahrzeugverband (100).
Patent DE-102018128241-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: WIRTZ ROBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrowerkzeuges (1), das mindestens einen elektrischen Antriebsmotor (14) zum Antrieb mindestens einer Werkzeugaufnahme (10), zumindest einen Handgriff (11), ein Gehäuse (12), sowie mindestens ein von Hand zu betätigendes Schalt- und/oder Steuerelement (110) für den Antriebsmotor umfasst, wobei an dem Elektrowerkzeug (1) eine Ist-Lage und/oder eine Lageabweichung von einer Soll-Lage eines an der mindestens einen Werkzeugaufnahme (10) angeordneten Werkzeuges und/oder eines oder mehrerer der das Werkzeug in seiner Lage beeinflussenden Bauteile (10, 11, 12) des Elektrowerkzeuges (1) mittels mindestens einem Lagebestimmungssensor (13) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bauteil (11, 12) oder Anbauteils des Elektrowerkzeuges (1) zur Ausrichtung der Werkzeugaufnahme (10) anhand der durch den mindestens einen Lagebestimmungssensor (13) ermittelten Lage automatisch verstellt wird.
Patent DE-102018128596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Federbeines mit einer Karosserie
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines Federbeines, das eine Feder und einen hydraulischen Stoßdämpfer aufweist, mit einer Karosserie, wobei die Vorrichtung in einer Befestigungsebene einen ersten Ankoppelabschnitt zum Ankoppeln an die Karosserie und einen zweiten Ankoppelabschnitt zum Ankoppeln an den hydraulischen Stoßdämpfer des Federbeins und einen dritten Ankoppelabschnitt zum Ankoppeln an die Feder des Federbeins. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung eine Stellvorrichtung beinhaltet, mittels der der Abstand des ersten Ankoppelabschnitts relativ zu dem zweiten Ankoppelabschnitt und/oder dem dritten Ankoppelabschnitt einstellbar ist, wobei die Stellvorrichtung wenigstens teilweise oberhalb der Befestigungsebene angeordnet ist, während der zweite Ankoppelabschnitt und/oder der dritte Ankoppelabschnitt unterhalb der Befestigungsebene angeordnet sind.