baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103124-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-06-14
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (1) zum Herstellen von Getränken aus Getränkesubstratkapseln (3), insbesondere Kaffeekapseln, mit einer Injektionseinrichtung (2) zum Injizieren von Wasser in eine Getränkesubstratkapsel (3) zur Getränkeerzeugung und mit Wasserversorgungsmitteln zum Versorgen der Injektionseinrichtung (2) mit Wasser, wobei die Injektionseinrichtung (2) ein erstes Injektionskammerteil (4) aufweist, das, bevorzugt translatorisch, relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, zweiten Injektionskammerteil (5) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Injektionskammerteil (4) eine Getränkekapselaufnahme (7) aufweist, mit der diese gemeinsam zwischen einer Beladeposition und einer Endposition verstellbar ist, und dass dem ersten Injektionskammerteil (4) ortsfest angeordnete federnde Positioniermittel (8) zugeordnet sind, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie durch Verstellen des ersten Injektionskammerteils (4) mit einer in der Getränkekapselaufnahme (7) aufgenommenen Getränkesubstratkapsel (3) entlang eines, bevorzugt rein translatorischen, Verstellweges aus der Beladeposition in Richtung der Endposition elastisch auslenkbar sind.
Patent DE-202016105330-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Massagegerät, umfassend einen Schaft (10) mit zwei Enden (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass: zwei Abdeckungen (20, 21) an den Enden (14, 15) des Schafts (10) befestigt sind und die Abdeckungen (20, 21) jeweils ein Massageelement (25) aufweisen, das sich davon erstreckt, und eine Hülse (30) gleitbewegbar auf den Schaft (10) angeordnet und relativ zu dem Schaft (10) und den Abdeckungen (20, 21) verschiebbar ist, und die Hülse (30) ein Massageelement (34) aufweist.
Patent DE-202016107339-U1 (DE)
Title: Modulfiltervorrichtung
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-12-23
Abstract: Modulfiltervorrichtung (2) mit einem Filtergehäuse (4), das ein erstes Gehäuseteil (6) und ein davon trennbares zweites Gehäuseteil (8) aufweist, die einen Filterraum (12) begrenzen, einem im Filterraum (12) aufgenommenen Filtermodul (14), das wenigstens eine Filterschicht (18) oder mehrere benachbart zueinander angeordnete Filterschichten (18) aufweist, die sich um einen Auslasskanal (20) herum erstreckt/erstrecken, der mit einem Auslass (22) des Filtergehäuses (4) verbunden ist, und einer Spanneinrichtung (28), mittels der das Filtermodul (14) entgegen einer Ausdehnungsrichtung (AR) vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (28) einen Spannkrafterzeuger (30) aufweist, der außerhalb des Filterraums (12) angeordnet ist.
Patent DE-202017001591-U1 (DE)
Title: Stehende Schneidmaschine für Packmaterial
IPC: B26B29/06
Filed: 2017-03-24
Abstract: Eine stehende Schneidmaschine für Packmaterials, umfassend: einen Sockel (10) mit einer aufrechten Stange (11); eine Stützvorrichtung (20) mit einer Welle (21), wobei die Welle (21) senkrecht an der aufrechten Stange (11) befestigt ist; ein Schneidwerkzeug (30) mit einer Stange (31), wobei diese Stange (31) drehgelenkig an der aufrechten Stange (11) befestigt ist; die Stange (31) an einer Querstange (35) befestigt ist; die Querstange (35) parallel zur Welle (21) angeordnet ist; die Querstange (35) ein Schneidglied (38) aufweist, das axial an der Querstange (35) entlang beweglich ist; auf je eine der beiden Seiten des Schneidglieds (38) Klingen (382) vorgesehen sind.
Patent DE-202017001735-U1 (DE)
Title: Aufwickelmaschine für Teig
IPC: A21C3/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Aufwickelmaschine (2) für Teig (40), insbesondere zum Aufwickeln von Teigstreifen, wobei die Aufwickelmaschine (2) aufweist:einen Grundkörper (4),eine Steuereinheit (32),eine am Grundkörper (4) um eine Drehachse (A) drehbar gelagerte Walze (6), wobei bei Verwendung der Aufwickelmaschine (2) Teigstreifen (40) auf die Walze (6) aufwickelbar sind,einen Motor (30) zum rotierenden Antreiben der Walze (6), undeine Anpresseinrichtung (11) zum Anpressen von auf der Walze (6) aufgerolltem Teig (40) an die Walze (6).
Patent DE-202017002620-U1 (DE)
Title: Pfannkuchen-Zange/-Wender
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-05-16
Abstract: Pfannkuchen-Zange/-Wender (1) zum Wenden von Pfannkuchen, Pan Cakes, Crepes, Rösti, Spiegeleiern, usw., dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (3) von Anfang an in einer Verjüngung (7) beginnt, sich dann in der Breite (8) ausdehnt und im Endbereich (9) in breiter Form zum Griff (4) hin, ausläuft.
Patent DE-202017104553-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Nistkasten und Nistkasten mit Schutzvorrichtung
IPC: A01M29/30
Filed: 2017-07-31
Abstract: Schutzvorrichtung (20, 30) für einen Nistkasten (1) für Vögel, gekennzeichnet durch einen Schutzkorb, der außen vor einem Flugloch (8) des Nistkastens (1) befestigbar ist, wobei der Schutzkorb einen das Flugloch (8) umgebenden Schutzraum mit einem ersten Gitter (22, 32) umschließt, dessen Maschen so klein sind, dass ein Waschbär oder eine Katze mit einer Tatze oder Pfote nicht durch das erste Gitter (22, 32) hindurch greifen können, und in einem vom Flugloch (8) sicheren Abstand eine Einflugöffnung von wenigstens der Größe aufweist, dass Vögel einer Vogelart, für die der Nistkasten bestimmt ist, durch die Einflugöffnung hindurch schlüpfen können.
Patent DE-202017104946-U1 (DE)
Title: Rückbaufähiger Fugenfüller
IPC: C04B26/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Rückbaufähiger Fugenfüller, wobei der Fugenfüller enthält: – eine wasserbasierte Kunstharzdispersion zu einem Gewichtsanteil von wenigstens 5%, – ein partikelförmiges Füllmaterial zu einem Gewichtsanteil von wenigstens 65%.
Patent DE-202017106456-U1 (DE)
Title: Halteelement zum Halten eines Stiels
IPC: F16B9/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Halteelement (10), das zumindest teilweise aus einem elastischen Material ausgebildet ist und zum Halten eines Stiels (50) eingerichtet ist, umfassend: einen ersten Arm (11) und einen zweiten Arm (12), die zur Anbringung des Halteelements (10) an einer Trägervorrichtung (110) eingerichtet sind, einen Halteabschnitt (15), der sich zwischen dem ersten Arm (11) und dem zweiten Arm (12) erstreckt, wobei zumindest einer der Arme (11, 16) einen Vorsprung (13, 18) aufweist, der derart angeordnet ist, dass der Vorsprung (13, 18) bei Drücken eines Stiels (50) gegen den Halteabschnitt (15) durch eine Schwenkbewegung des Arms (11, 16) zum Stiel (50) geschwenkt wird.
Patent DE-202017107748-U1 (DE)
Title: Eindeckung zum Ummanteln von langgestrecktem Gut
IPC: C09J7/25
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eindeckung zum Ummanteln von langgestrecktem Gut (1), insbesondere zur Herstellung einer Längsumhüllung (2) für Kabel in Automobilen, mit einem Träger (3), und mit wenigstens zwei auf einer Oberseite und/oder Unterseite des Trägers (3) angeordneten Verschlussstreifen (4) aus einer Klebemasse, wobei die Verschlussstreifen (4) entlang jeweiliger Längskanten des Trägers (3) verlaufen und zwischen und/oder neben sich einen Freibereich (6) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) einlagig ausgebildet ist und wenigstens eine Abriebbeständigkeit der Klasse D nach LV 312-1 (2009) aufweist.
Patent DE-202018006649-U1 (DE)
Title: Lampe für Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: F21S41/153
Filed: 2018-05-28
Abstract: Scheinwerfer (100) für ein Fahrzeug (10), der umfasst:
 eine Lichterzeugungseinheit (160), die ein Array-Modul (200) aufweist, auf dem eine Vielzahl Licht emittierender Mikro-Diodenelemente, Mikro-LED-Elemente, angeordnet ist und konfiguriert ist, um ein erstes Lichtverteilungsmuster zu erzeugen; und
 einen Prozessor (170), der dazu konfiguriert ist, die Lichterzeugungseinheit (160) zu steuern,
 wobei das erste Lichtverteilungsmuster auf einer vertikalen Ebene (300) in einem ersten Abstand von der Lichterzeugungseinheit (160) derart gebildet ist, dass die Lichtstärke von einem zentralen Punkt (500) zu einem dezentralen Punkt allmählich kleiner wird,
 wobei das Array-Modul (200) umfasst:
 eine Basis (210); und
 eine Vielzahl von Teilarrays (220), die auf der Basis (210) angeordnet sind, und
 wobei jedes der Vielzahl von Teilarrays (220) eine unterschiedliche Größe und/oder Form gemäß einem Bereich aufweist, in dem ein entsprechendes Teilarray (220) auf der Basis (210) angeordnet ist,
 und/oder
 wobei in der Vielzahl von Teilarrays (220) ein Teilarray (220), das an einer Mitte der Basis positioniert ist, größer als ein Teilarray (220) ist, das an einem Umfang der Basis positioniert ist,
 wobei die Vielzahl von Mikro-LED-Elementen mit einer unterschiedlichen Dichte in jedem Bereich des Array-Moduls (200) angeordnet ist,
 und/oder
 wobei die Vielzahl von Mikro-LED-Elementen mit einer Dichte, die allmählich von einem zentralen Bereich zu einem dezentralen Bereich des Array-Moduls (200) abnimmt, angeordnet ist.
Patent DE-202018006657-U1 (DE)
Title: Dreischlitzantennenvorrichtung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-04-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Gehäuse (100) mit einer Rückseite (102) und einer Peripherie (104), wobei die Rückseite (102), die Peripherie (104) und ein Touchscreen einen Innenraum des Gehäuses (100) bilden und die Rückseite (102) durch die Peripherie (104) entlang der Kanten der Rückseite (102) umwandet ist, wobei die Peripherie (104) umfasst:eine obere Wand (106) mit einem ersten Schlitz (112), der darin ausgebildet ist;eine erste Seitenwand (109) mit einem zweiten Schlitz (116), der darin ausgebildet ist; undeine zweite Seitenwand (110) mit einem dritten Schlitz (119), der darin ausgebildet ist, wobei die obere Wand (106) zwischen der ersten Seitenwand (109) und der zweiten Seitenwand (110) angeordnet ist, wobei ein oberer Abschnitt (118) die Peripherie (104) zwischen dem zweiten Schlitz (116) und dem dritten Schlitz ist, wobei der obere Abschnitt (118) über den ersten Schlitz (112) in einen ersten oberen Seitenabschnitt (122) und einen zweiten oberen Seitenabschnitt (124) unterteilt ist,wobei der erste obere Seitenabschnitt (122) keinen Schlitz aufweist und als eine zweite Antenne (105) arbeitet,wobei der zweite obere Seitenabschnitt (124) keinen Schlitz aufweist und sowohl als eine dritte Antenne (107) als auch als eine vierte Antenne (111) arbeitet,wobei die zweite Antenne (105) ein zweites Antennenzuleitungselement (151) aufweist, das sich vom ersten oberen Seitenabschnitt (122) nach innen erstreckt, die dritte Antenne (107) ein drittes Antennenzuleitungselement (153) aufweist, das sich vom zweiten oberen Seitenabschnitt (124) nach innen erstreckt, und die vierte Antenne (111) ein viertes Antennenzuleitungselement (155) aufweist, das sich vom zweiten oberen Seitenabschnitt (124) nach innen erstreckt, undwobei der erste Schlitz (112), der zweite Schlitz (116) und der dritte Schlitz in einem Bereich von 0,5-5 mm liegen.
Patent DE-202018103914-U1 (DE)
Title: Prallleiste
IPC: B02C13/28
Filed: 2018-06-28
Abstract: Prallleiste zur Anordnung in einem Prallbrecher mit einer Vorderseite (2) die einem Brecherraum für den Anprall eines Aufgabegutes zugewandt ist und mit einer Rückseite (3), die der Vorderseite (2) gegenüberliegt und die zur Befestigung der Prallleiste (1) an einem Halter (10) des Brecherraums dient, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückseite (3) zwei Stütznuten (18, 19) angeordnet sind, die parallel zueinander verlaufen und sich in Längsrichtung der Prallleiste (1) erstrecken, wobei die Stütznuten (18, 19) einen Steg zwischen (17) sich begrenzen, wobei in dem Steg (17) ist eine hinterschnittene Haltenut (13) angeordnet ist, die sich parallel zu den beiden Stütznuten (18, 19) erstreckt.
Patent DE-202018105310-U1 (DE)
Title: Haltersystem zur Befestigung eines Behälters an einem Fahrzeug
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-09-17
Abstract: Haltersystem zur Befestigung eines Behälters an einem Fahrzeug, insbesondere zur Befestigung eines Druckluftbehälters (1) an einem Nutzfahrzeug mit einem am Behälter (1) befestigten Halterungselement (2), wobei das Halterungselement (2) mit mindestens einem Verbindungsmittel (6) in Wirkverbindung bringbar und mit dem Fahrzeug verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Halterungselement (2) mindestens einen am Behälter (1) befestigten ersten Bereich (2.1) aufweist, der sich vom Behälter (1) weg erstreckt,- dass sich an den ersten Bereich (2.1) ein abgewinkelter vom Behälter (1) beabstandeter zweiter Bereich (2.2) anschließt, der einen Schlitz (4) aufweist, der an einem Ende einen offenen Bereich (5) aufweist und an dem anderen Ende geschlossen ist,- dass das Verbindungsmittel (6) an eine in Richtung zum Behälter (1) weisende Anlagefläche des Halterungselements (2) anlegbar ist und- dass das Verbindungsmittel (6) durch den offenen Bereich des Schlitzes entlang des Schlitzes (4) verschiebbar ist und durch Anschlagen an das geschlossene Ende des Schlitzes (4) eine definierte Endposition in Bezug auf das Halterungselement (2) aufweist.
Patent DE-202018107347-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: D21D5/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (3), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (3) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (4), wobei die Filterscheiben (4) aus mehreren kreisringsektorförmigen Filterelementen (6) zusammengesetzt sind, die an der Hohlwelle (3) befestigt sind und deren Innenraum über einen Sektorfuß (7) mit der Hohlwelle (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sektorfüße (7) und die Hohlwelle (3) jeweils gegenüberliegende Auflageflächen (8,9) mit wenigstens je einer Öffnung (10,11) aufweisen und zumindest eine Auflagefläche (8,9) mindestens eine Erhebung (12,13) besitzt, welche in eine Vertiefung der jeweils gegenüberliegende Auflagefläche (9,8) eingreift.
Patent DE-202019000454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von etikettierten Kunststoffbehältern oder von mit einer Kunststofffolie ausgekleideten Pappebehältern
IPC: B29C51/16
Filed: 2019-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von etikettierten Kunststoffbehältern oder von mit einer Kunststofffolie ausgekleideten Pappebehältern mit einer Transporteinrichtung (1) für eine Folienbahn (2), einer Heizeinrichtung (3), einer Übergabeeinrichtung (5) für Etiketten oder Pappezuschnitte oder Pappebehälter und für die geformten Behälter (12) und mit einer Formstation (4) mit einem starren Obertisch (8), der die obere Werkzeughälfte (10) trägt und mit einem Untertisch (9), der die untere Werkzeughälfte (11) mit den formgebenden Bauteilen trägt und der schwenkbar zwischen einer Formstellung und einer Ausgabestellung ausgebildet ist, wobei die beiden Werkzeughälften (10, 11) so ausgebildet sind, dass sie eine erwärmte Folienbahn (2) aus thermoplastischem Kunststoff mittels Druckluft tiefziehen und die Behälter (12) nach dem Tiefziehvorgang austrennen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (5) aus einem ortsfesten, um eine Achse (15) um jeweils 90° schwenkbaren 4-fach Rotor (13) oder aus einem ortsfesten, um eine Achse (15) um jeweils 120° schwenkbaren 3-fach Rotor (13) mit verschiebbaren, mit Vakuum beaufschlagbaren Stempeln (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202019003075-U1 (DE)
Title: Netzüberwachungssystem mit Rückwirkung
IPC: G01R31/58
Filed: 2019-07-24
Abstract: Schutzleiterüberwachung (Anspruch1) vom Stecker bis in die Steckdosen der Kabeltrommel in PRCD-S Konformität. Rückwärts überwachend mit Signallinienleitung von der Kabeltrommel bis zum Netzstecker für elektrische Netzfehler... fehlender oder mit Spannung beaufschlagter PE.
Patent DE-202019100719-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-02-08
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit
 einer Gassackwand (16), die ein aufblasbares Gassackvolumen definiert,
 einem Fangband (22), welches sich im Inneren des Gassacks (14) durch das aufblasbare Gassackvolumen erstreckt,
 einer Abströmöffnung (24), die in der Gassackwand (16) ausgebildet ist, und
 einem Abströmöffnungsverschluss (26) zum Verschließen der Abströmöffnung (24),
 wobei sich das Fangband (22) von einem fest mit der Gassackwand (16) verbundenen ersten Fangbandende (32) in Richtung zur Abströmöffnung (24) bis zu einem entgegengesetzten zweiten Fangbandende (34) erstreckt,
 wobei der Abströmöffnungsverschluss (26) sowohl mit dem zweiten Fangbandende (34) als auch mit der Gassackwand (16) verbunden ist, und
 wobei das Fangband (22) zumindest abschnittsweise zweilagig ausgebildet ist und zwei Bandlagen (36, 38) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerband (40) vorgesehen ist, welches sich quer zum Fangband (22) durch das aufblasbare Gassackvolumen erstreckt und zwei Steuerbandabschnitte (42, 44) aufweist,
 wobei ein erster Steuerbandabschnitt (42) an der Gassackwand (16) sowie an der ersten Bandlage (36) und ein zweiter Steuerbandabschnitt (44) an der Gassackwand (16) sowie an der zweiten Bandlage (38) befestigt ist.
Patent DE-202019101225-U1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Auszugrahmen zur Aufnahme elektrischer Geräte
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Schaltschrank (1) mit einem Korpusrahmen (2) und einem aus miteinander verbundenen Profilschienen (6) gebildeten Auszugrahmen (3) zur Aufnahme elektrischer Geräte, wobei der Auszugrahmen (3) über Auszugschienen (4) an den Korpusrahmen (2) gehalten ist und in Ausziehrichtung (5) der Auszugsschienen (4) bewegbar ist, deren gegenüber dem Korpusrahmen (2) beweglicher Schienenteil (8) an wenigstens einer Profilschiene (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Schienenteil (8) der Auszugsschienen (4) jeweils über eine Verkröpfung (15) an der jeweiligen Profilschiene (6) befestigt ist, wobei der bewegliche Schienenteil (8) an einer versetzt gegenüber einer Montagefläche (14) der betreffenden Profilschiene (6) liegenden Kropffläche (16) der Verkröpfung (15) befestigt ist.
Patent DE-202019101396-U1 (DE)
Title: Projektionssystem zur Projektion einer Bildvorstellung
IPC: G03B21/32
Filed: 2019-03-12
Abstract: Projektionssystem (400) mit:
 einer Projektionsvorrichtung (100), die eine Vergrösserungsoptik (110) und eine Beleuchtungsvorrichtung (101) umfasst,
 einer Empfangsvorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Bildträger (2) aufzunehmen und den Bildträger (2) in Bezug auf die Projektionsvorrichtung (100) zu positionieren;
 einem Antriebsmechanismus (203, 204) für den Bildträger (2), um den Übergang der Bilder (1) des Bildträgers (2) zu bewirken; und
 einer Energiequelle (250), um die Beleuchtungsvorrichtung (101) und den Antriebsmechanismus (203, 204) zu speisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Beleuchtungsvorrichtung (101) eine Beleuchtung mittels LED (101) umfasst, mit einer Leistung im Bereich von 100mW bis 50W, vorzugsweise zwischen 0,5 und 5W, und
 der Bildträger (2) einen kontinuierlichen Streifen eines kinematografischen Films umfasst.
Patent DE-202019105720-U1 (DE)
Title: Membran und Vorrichtung zur Behandlung des Restless-Legs-Syndroms
IPC: B01D69/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Hohlfasermembran, deren Molekülretentionsbeginn zwischen etwa 8,5 kDa und etwa 14,0 kDa und deren Molekulargewichtstrenngrenze zwischen etwa 55 kDa und etwa 130 kDa liegt, gemessen durch Dextransiebung vor Blutkontakt der Membran, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlfasermembran wenigstens ein aus der Gruppe bestehend aus Polysulfon, Polyethersulfon und Polyarylethersulfon ausgewähltes Polymer und zudem Polyvinylpyrrolidon aufweist und zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung und Linderung des Restless-Legs-Syndroms (RLS) eines Patienten mit diagnostiziertem RLS dient, wobei das Verfahren die Entnahme und das Vorbeiführen des Blutes des Patienten in einem kontinuierlichen Fluss in Kontakt mit einer Seite der Membran umfasst, während gleichzeitig eine Dialysierlösung in einem kontinuierlichen Fluss auf der gegenüberliegenden Seite der Membran strömt, und das Blut zum Patienten rückgeführt wird.
Patent DE-202019105926-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: F16L3/22
Filed: 2019-10-25
Abstract: Verbindungseinrichtung (30), zur Verbindung eines ersten Schlauchs oder Rohrs (20) mit einem zweiten Schlauch oder Rohr (10), aufweisend einen nach Art einer Rohrklemme oder Rohrschelle ausgebildeten ersten Halteabschnitt (32), der zum Festhalten des ersten Schlauchs oder Rohrs (20) ausgelegt ist, sowie einen zweiten Halteabschnitt (31), der zum Umgreifen des zweiten Schlauchs oder Rohrs (10) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (30), zumindest im Wesentlichen, aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202019106638-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Mehrkantrohre
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Verbindungselement für Mehrkantrohre (4) mit wenigstens einem zapfenförmigen Ansatz (3) zum Aufstecken eines Rohrendes des jeweiligen Mehrkantrohres (4), wobei der wenigstens eine Ansatz (3) eine wenigstens bereichsweise an die Innenkontur des jeweiligen Mehrkantrohres (4) angepasste Außenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine zapfenförmige Ansatz (3) wenigstens eine durchgehende Querbohrung (9) mit Innengewinde aufweist, deren Längsachse (9a) in Montagelage mit einer Ecke (10) des Rohrendes fluchtet und die einen in Montagelage bis in die Ecke (10) des Rohrendes herausschraubbaren, mit seiner Spitze (11a) in der Ecke (10) anliegenden Gewindestift (11) aufnimmt.
Patent DE-202020000248-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
IPC: B23B49/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine Bohrvorrichtung für präzise und fluchtende Bohrungen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bohrprismen (2) auf der Aluminiumschiene (1) angebracht sind und sich in der H7 Bohrung (5) eine Buchbuchse befindet.
 Die Nut (4) dient der Fixierung der Bohrprismen (2) und gleichzeitig der Rechtwinkligkeit. Die Bohrung (8) dient zum Festklemmen des Bohrprismas (2) mit einer Schraube und Nutenstein. Das Durchgangsloch (9) dient zum Durchführen des Bohrers. Die M8 Gewindebohrung (7) ist für das zentrische Anlegen des Vierkantrohres und die vertikale Linie (11) dient zur Maßeinstellung mit Hilfe des Skalenbandmaßes (15) auf der Aluminiumschiene (1).
Patent DE-202020000270-U1 (DE)
Title: Spitzer für Bleistifte mit einem Querschnitt der in orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen aufweist
IPC: B43L23/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Spitzer für Bleistifte mit einem eine harte Stiftmine einfassenden Schaft, der einen Querschnitt aufweist, der in zwei orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen aufweist, mit einem Spitzergehäuse (12), in dem eine Zwangsführungseinrichtung (14) zum Drehantrieb einer Halteeinrichtung (16) für den zu spitzenden Bleistift entlang einer definierten Bewegungsbahn in Bezug zu den beiden orthogonalen Raumrichtungen im Spitzergehäuse (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (16) zur temporären verdrehfesten Aufnahme eines Adapters (24) vorgesehen ist, der mit einem Führungskanal (26) für den zu spitzenden Bleistift ausgebildet ist.