baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008579-U1 (DE)
Title: Zwischenlage für eine vibroakustische Dämpfung und eine solche Zwischenlage enthaltende Verglasung
IPC: B32B7/022
Filed: 2010-09-20
Abstract: Viskoelastische Kunststoffzwischenlage, die dazu bestimmt ist, zwischen zwei Glasscheiben einer Verglasung eingefügt zu werden, um ihr vibroakustische Dämpfungseigenschaften zu verleihen, wobei die Zwischenlage enthält: – zwei Außenschichten (4, 5) aus viskoelastischem Kunststoffwerkstoff, dessen Schermodul G' größer als oder gleich 3.107 Pa bei 20°C und für einen Frequenzbereich zwischen 100 Hz und 240 Hz ist, – eine Mittelschicht (3) mit vibroakustischen Dämpfungseigenschaften von einer solchen Dicke h, dass h zwischen 0,31 mm und 1,20 mm liegt, und dass der Scherparameter g = G'/h der Mittelschicht, wobei G' der Schermodul ist, zwischen 5,58.108 Pa/m und 2,37.109 Pa/m bei 20°C und für einen Frequenzbereich zwischen 100 Hz und 240 Hz liegt, wobei die Mittelschicht (3) sich zwischen den zwei Außenschichten (4, 5) befindet.
Patent DE-202010009713-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einem Stellelement, welches aufgrund einer von einem Stator erzeugbaren magnetischen Stellkraft relativ zu dem Stator verstellbar ist, wobei der Stator eine Spulenwicklung umfasst, deren Wicklungsdraht zu einem an einem Biegebereich gebogenen Kontaktelement geführt und mit diesem fest, elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (5) im Biegebereich (7) eine den Biegeweg des Wicklungsdrahtes (4) verkürzende und von dem Wicklungsdraht (4) durchsetzte Vertiefungsgeometrie (9) aufweist.
Patent DE-202010010350-U1 (DE)
Title: Medizinische Verbrauchsgüterverpackung
IPC: A61J1/06
Filed: 2010-07-16
Abstract: Medizinische Verbrauchsgüterverpackung, umfassend einen an einer Oberseite öffenbaren Umkarton, in dem eine Anzahl von medizinischen Verbrauchsgütern, insbesondere Einwegkanülen, aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Umkarton (2) ein die medizinischen Verbrauchsgüter (17) aufnehmender wannenartigen Kunststoff-Abfallbehälter (13) zur späteren Aufnahme Verbrauchsgüter (17) nach deren Benutzung angeordnet ist, der mit einer mittels eines zwischen einer geschlossenen Bodenseite (18) des Kunststoff-Abfallbehälters (13) und der Oberseite (3) des Umkartons (2) angeordneten, eine Einstecköffnung (21) für benutzte medizinische Verbrauchsgüter (17) aufweisenden Deckels (9) verschließbaren Öffnungsseite (16) einer Unterseite (15) des Umkartons (2) und mit der geschlossenen Bodenseite (18) der Oberseite (3) des Umkartons (2) zugewandet ist.
Patent DE-202010012152-U1 (DE)
Title: Weißblechdose mit Beflockung
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Weißblechdose mit Beflockung dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Dosenkörpers und/oder des Dosendeckels beflockt ist.
Patent DE-202010012667-U1 (DE)
Title: Dynamisches Lagersystem
IPC: B65G1/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Durchlaufregal als dynamisches Lagersystem mit Sensoren, einem Einzelsensor (4), einem W-Lan-Sender (10) und dem jedem Kleinladungsträger (6) ein Transponder-Etikett zugeordnet ist,  gekennzeichnet dadurch,  dass der Sensor als Einzelsensor (4) in Flussrichtung am oberen und/oder unteren Ende einer Rollenbahn (1) befestigt ist,  dass jedem Entnahmeplatz (2) zum Melden der Bestandsveränderung der Einzelsensor (4) zugeordnet ist,  oder der Einzelsensor (4) an einem leeren Schacht (18) angeordnet ist,  dass das Transponder-Etikett (7; 16) nach Bestücken des Kleinladungsträgers (6) mit neuer Ware so austauschbar ist, so dass bei einem mit Ware gestellten Kleinladungsträger (6) das Transponder-Etikett (7; 16) umsteckbar ist,  und  dass der Leseradius (9) des Einzelsenors (4) als Empfangsbereich, so klein zu halten ist, dass folglich nur die Höhe einer Kartentasche des Kleinladungsträgers (6) zu lesen ist und eine Überlagerung der Leseradien (9) und ein Lesen anderer Schächte (18) zu vermeiden ist.
Patent DE-202010016282-U1 (DE)
Title: Kabelaufziehvorrichtung mit dünner Form, für Multimediageräte mit Klammervorrichtung auf der Oberseite
IPC: H02G11/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Kabelaufziehvorrichtung mit dünner Form, für Multimediageräte mit Klammervorrichtung auf der Oberseite,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kabelaufziehvorrichtung aus einer Klammervorrichtung 1, einer Feder 2, einer Federfassung 3, einem Kabel 4, einer Scheibe für das Aufrollen des Kabels 5, einer unteren Abdeckung 6 und einer Schutzabdeckung 7 zusammengesetzt ist, und dabei sind folgende Merkmale festzustellen:  Die Klammervorrichtung befindet sich an einem Multimediaprodukt oder an einer Seite eines Multimediaprodukts oder an einen entsprechenden Raum, und die innere Fläche abdeckend wird eine untere Abdeckung angebracht, und die untere Abdeckung und die innere Fläche der Klammervorrichtung bilden einen Raum mit dünner Form, und die Bauteile der Aufziehvorrichtung, also die Feder, die Federfassung, das Kabel, und die Scheibe für das Aufrollen des Kabels werden dann in der Aufziehvorrichtung platziert, und dabei wird in der Federfassung, die über eine Umrandung verfügt, die Feder platziert und dort aufgerollt, und die Feder kann sich in der...
Patent DE-202011000440-U1 (DE)
Title: Mobile Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Strickleitern (2), die jeweils ein Paar von parallel zueinander verlaufenden Seilen (3) und sich quer zwischen den Seilen (3) erstreckende, an den Seilen (3) abgestützte Sprossen (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Strickleitern (2) durch eine Mehrzahl zusätzlicher Sprossen (9) miteinander verbunden sind, wobei die zusätzlichen Sprossen (9) sich sämtlich zwischen einem inneren Seil (3) der einen Strickleiter (2) und einem inneren Seil (3) der anderen Strickleiter (2) erstrecken und an diesen beiden inneren Seilen (3) abgestützt sind.
Patent DE-202011001370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum weltweiten Auffinden von gestohlenen oder verlorenen Netz-Kommunikationsendgeräten
IPC: H04M1/667
Filed: 2011-01-10
Abstract: Kommunikationsgerät (1), insbesondere Mobiltelefon, mit einem Speicher, mit einer Gerätekennung, wobei das Kommunikationsgerät (2) mit einer eindeutigen Zugangskennung für ein Kommunikationsnetz (2) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicher eine Schutz-Software installiert ist, wobei in der Software eine Zugangskennung angemeldet ist, wobei die Software bewirkt, dass bei jeder neuen Inbetriebnahme abgefragt wird, ob die Gerätekennung einerseits und die Zugangskennung andererseits noch als Paarung für den anstehenden Betrieb besteht, wobei eine versteckte Mitteilung an eine Zieladresse einer Datenbank (3) oder Internetplattform (3) gesendet wird, falls eine andere, neue Zugangskennung als die angemeldete Zugangskennung zur Nutzung kommen soll.
Patent DE-202011003607-U1 (DE)
Title: Kordelstopper an Schuhen
IPC: A43C11/14
Filed: 2011-03-05
Abstract: Die Benutzung der Kordelstopper an Schuhen.
Patent DE-202011003877-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Kommunikationsmitteln
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Leuchte (10), mit Kommunikationsmitteln (20) zum Austausch von Informationen, welche dazu ausgebildet sind, Informationen mit einer Vielzahl von Leuchten drahtlos, insbesondere mittels eines Funksignals, auszutauschen, dadurch gekennzeichnet dass die Leuchte (10) dazu ausgebildet ist, auf Basis einer mittels der Kommunikationsmittel (20) drahtlos von einer Leuchte empfangenen Auswahlinformation einen Betriebszustand auszuwählen.
Patent DE-202011004191-U1 (DE)
Title: Tiernahrung
IPC: A23K1/18
Filed: 2011-03-20
Abstract: Tiernahrung, die auf der Grundlage natürlicher Rohstoffe hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Bindemittel bereits vorhandene Zutaten wie Pastinake und/oder Petersilienwurzel, Kürbis, Banane, Cranberries, Birne, Apfel in pulverisierter Form verwendet wird.
Patent DE-202011004407-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-03-26
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Schlossgehäuse  (1, 2) gelagerten Hebel (3, 4), wobei zur Lagerung des Hebels (3, 4) zumindest eine im Schlossgehäuse (1, 2) verankerte Achse (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (1, 2) und die Achse (5) korrespondierende sowie ineinandergreifende Winkelkonturen (11, 12; 13, 14) aufweisen.
Patent DE-202011050698-U1 (DE)
Title: Wärmerohr-Baugruppe
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: Wärmerohr-Baugruppe ausweisend: einen Wärmeübertragungs-Block (1) mit einer Oberfläche, auf der wenigstens eine Wärmerohr-Nut (12) konkav ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Befestigungs-Grat (120) von der wenigstens einen Wärmerohr-Nut vorsteht; und ein Wärmerohr (2), das in die wenigstens eine Wärmerohr-Nut gepresst ist, wobei das Wärmerohr von dem Befestigungs-Grat unter Ausformen einer passenden Eindrückung eingedrückt ist.
Patent DE-202011100097-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Verpackungsbehälter
IPC: B65D1/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Stapelbarer Verpackungsbehälter (10) zum Aufnehmen flüssiger und/oder pastöster Produkte, insbes. Milchprodukte mit einer sich von einem oberen Rand (22) in Richtung auf einen Bodenbereich (24) erstreckenden und eine Behälterachse (A) umlaufenden Behälterwand (26) und einem Stapelabsatz (30) im Behälterinneren zum Aufstützen eines formgleichen Verpackungsbehälters (100), gekennzeichnet durch – einen an einer inneren Begrenzungsfläche der Behälterwand (26) gebildeten Anlageabschnitt (34) zur Anlage an einem auf dem Absatz (30) aufgestützten formgleichen Verpackungsbehälter – und einen sich zwischen dem Stapelabsatz (30) und dem Anlageabschnitt (34) erstreckenden und in Richtung auf den Bodenbereich (24) verjüngenden Mantelbereich (40), der in einer horizontalen Schnittebene einen Abstand (D) zu einem auf dem Stapelabsatz (30) aufgestützten formgleichen Verpackungsbehälter einhält.
Patent DE-202011100407-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Faltfach
IPC: B65D5/08
Filed: 2011-03-23
Abstract: Faltschachtel (1) mit einem in eine resultierende Schachtelgeometrie an dafür vorgesehenen Faltlinien (2) und/oder Reißlinien (3) gefalteten Flachmaterial (4), insbesondere Karton oder Papier, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Flachmaterial (4) der Faltschachtel (1) an zumindest einer Faltlinie (2) und/oder zumindest einer Reißlinie (3) zusammenhängendes, insbesondere im Inneren (5) der Faltschachtel (1) angeordnetes, Faltfach (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100744-U1 (DE)
Title: Bildanalyse für Kampfmittelbeseitigung und Sicherheitskontrollen
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-05-16
Abstract: Untersuchungsvorrichtung (100) zur Identifikation gefährlicher Objekte (1002) im Bereich der Kampfmittelbeseitigung und/oder der Sicherheitskontrollen, die Untersuchungsvorrichtung aufweisend: eine Sensor- und Bilddatengenerierungsanordnung (1001, 1003) zur Untersuchung des Objekts und zur Erstellung von einem Bild des Objektes; eine Vergleichseinheit (1004) zum Vergleichen des Bildes mit bekannten, gespeicherten Referenzbildern; wobei die Referenzbilder digitale Bilder von Referenzobjekten sind.
Patent DE-202011103806-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen von Kiefermodellen in einen Artikulator
IPC: A61C11/08
Filed: 2011-07-28
Abstract: Einrichtung zum Einbringen von Kiefermodellen in Okklusion in einen Artikulator, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montagesystem mit den Komponenten Hardware und Software Anwendung findet und dass das Montagesystem mittels spezialisierter Montageteile (9 u. 10) ein okklusionssicheres Einsetzen eines Kiefermodells bzw. eines Kiefer-Segmentes in einen konventionellen, mit Pin-Aufnahmeplatten bestückten Artikulator (1) gewährleistet.
Patent DE-202011106188-U1 (DE)
Title: Schalterpoleinheit
IPC: H01H33/666
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schalterpoleinheit, insbesondere für einen Vakuum-Leistungsschalter, mit einer Vakuumschaltkammer (2.1) mit mindestens einem festen Kontakt und mindestens einem beweglichen Kontakt (2.2), insbesondere einem Bolzen, der über einen Antrieb in eine Einschaltposition gebracht werden kann, gekennzeichnet durch eine in einem Abstand zur Vakuumschaltkammer angeordnete Linearführung (12) zur linearen Führung des beweglichen Kontaktes (2.2) oder eines damit verbundenen, in gleicher Richtung linear bewegten Antriebselements (10).
Patent DE-202011109230-U1 (DE)
Title: Schnellentlüfter mit Membran für Luftabscheider
IPC: F16K24/04
Filed: 2011-11-21
Abstract: Schnellentlüfter mit Membran für Luftabscheider für die Wassertechnik – insbesondere einen Kombinations-Schnellentlüfter mit Elastomermembran für die Sanitär- und Heizungstechnik nach Hauptpatent 'Luft- und Schmutzabscheider für die Wassertechnik', Patentanmeldung DE 10 2010 032 394 v. 27 Jul. 2010, bestehend aus – einem hohlzylinderförmigen nach unten etwa kegelförmig sich verjüngenden Topf oder Sammelbehälter (2) mit Rohr-Anschlußstutzen (22, 23) für Zu- und Ablauf und Anschlüssen für Boden (24) und Deckel (26) – einem mit dem Topf (2) flüssigkeitsdicht zu verschraubenden Bodendeckel (24) – einem mit dem Topf (2) zu verschraubenden Schraubdeckel (26) mit innenliegenden Teilen, wie Leitblech, Bürsten und Flachdichtung (27), dadurch gekennzeichnet, daß – der Schraubdeckel (26) eine mechanisch-hydraulische Schnittstelle mittels Schraubdeckel-Verschraubung (41) mit Medienzugang besitzt, über die ein Kombinations-Schnellentlüfter mit semipermeabler Membran (4) dicht lösbar angeschlossen ist.
Patent DE-202011110853-U1 (DE)
Title: Mittel zur Instandsetzung von Metallregalen
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Mittel zur Instandsetzung eines beschädigten Metallregals mit einer Schadensstelle an einem Tragprofil, gekennzeichnet durch ein durch eine statische Berechnung als alleintragend nachgewiesenes Verstärkungsprofil (26) zur Anbringung am Tragprofil (12) unter Überbrückung der Schadensstelle (24).
Patent DE-202012003315-U1 (DE)
Title: Siebmaschine zum Klassieren oder Aufbereiten von Kies, Sand oder dergleichen
IPC: B07B1/46
Filed: 2012-03-30
Abstract: Siebmaschine (1) zum Klassieren oder Aufbereiten von Kies, Sand oder anderem Schüttgut, mit einem Antrieb (7) zum Erzeugen einer Rüttelbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebmaschine (1) auf wenigstens einem Luftbalg (4) gelagert ist.
Patent DE-202012005863-U1 (DE)
Title: Installationsdose aus Kunststoff
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-06-14
Abstract: Installationsdose aus Kunststoff für elektrotechnische Installationen, insbesondere Unterputzdose, mit einem Dosenkörper (1), der einen Boden und eine davon abragende, umlaufende Wandung aufweist, wobei die Wandung und/oder der Boden Öffnungen, Durchbrüche, Anschlussteile, Stecktunnel (11) und dergleichen aufweist, und wobei auf die Wandung und/oder den Boden eine elastomere Kunststoffschicht aufgebracht ist, die sämtliche Öffnungen, Durchbrüche, Anschlussteile, Stecktunnelböden und dergleichen luftdicht verschließt und die mittels eines Werkzeuges, eines Kabels oder eines Anschlussmittels in deren Bereich durchstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsdose zweiteilig ist, nämlich als erstes Teil den Dosenkörper (1) aufweist und als zweites Teil ein auf die Mündung des Dosenkörpers (1) aufbringbares Individualteil (2, 2'), wobei das Individualteil (2, 2') durch an unterschiedliche Einsatzzwecke angepasste Varianten gebildet ist.
Patent DE-202012008114-U1 (DE)
Title: Wellenbrücke
IPC: A63B22/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Wellenbrückensystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Bahnbelag (1) über an vorzugsweise seitlichen Längsträgern (3) befestigte vorzugsweise selbst drehende Achsen (6) mit mindestens einem Spannteil (5) gespannt und an mindestens einer Spannachse (5b) und/oder einem Spannpunkt (5c) fixiert wird.
Patent DE-202012009479-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit abnehmbaren Laufflächenverbreiterungen, sowie abnehmbare Laufflächenverbreiterung für Rollstuhlrad
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-10-04
Abstract: Rollstuhl mit zwei Standardrädern, zwei Laufflächenverbreiterungen und einem Befestigungsmechanismus pro Laufflächenverbreiterung, wobei der Befestigungsmechanismus die Eigenschaft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er die kraftschlüssige Befestigung der Laufflächenverbreiterungen am Reifen oder am Greifring ermöglicht.
Patent DE-202012010365-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontaktvorrichtung
IPC: H01R13/24
Filed: 2012-10-29
Abstract: Kontaktelement (20) zum elektrisch leitenden Verbinden von Bauteilen, mit Kontaktstellen (17) zum Kontaktieren von Kontaktbereichen der Bauteile und mit einem ersten, die Kontaktstellen (17) elektrisch verbindenden Abschnitt, der zumindest teilweise in Form einer Federlasche (11) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen zweiten, die Kontaktstellen (17) elektrisch verbindenden Abschnitt, wobei der von dem zweiten Abschnitt ausgebildete Verbindungspfad kürzer als derjenige des ersten Abschnitts ist.
Patent DE-202012012337-U1 (DE)
Title: Stromgewinnung aus der Feuerraumtemperatur von häuslichen Feuerstätten
IPC: F24B1/04
Filed: 2012-12-22
Abstract: Stromgewinnung aus der Feuerraumtemperatur von häuslichen Feuerstätten, gekennzeichnet dadurch, dass ein oder mehrere Thermoelemente in die Feuerräume von häuslichen Feuerstätten eingebaut werden, von den Thermoelementen führen isolierte Thermodrähte aus dem Feuerraum heraus zu einem Generator oder einem anderen Stromerzeugungsgerät.
Patent DE-202012100722-U1 (DE)
Title: Getränkeausgabevorrichtung
IPC: B65D77/06
Filed: 2012-03-01
Abstract: Getränkeausgabevorrichtung mit einem Gehäuse (11), einem in dem Gehäuse (11) vorgesehenen Aufnahmeraum (41) für wenigstens einen mit einem Getränk gefüllten Beutel (1) eines Bag-in-Box Containers mit einem Auslasshahn (3), wobei eine Seitenwandung (25) des Gehäuses (11) eine Durchgriffsöffnung (28) derart aufweist, dass der Auslasshahn (3) eines in den Aufnahmeraum (41) eingesetzten Beutels (1) durch die Durchgriffsöffnung (28) nach außen gesteckt werden kann, und einer Klimaeinrichtung (16), welche den Aufnahmeraum (41) regelbar kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgriffsöffnung (28) länglich ausgebildet ist, so dass der Auslasshahn (3) in der Durchgriffsöffnung (28) höhenverstellt werden kann, und dass die Durchgriffsöffnung (28) einen oberen Einsetzbereich (29), in welchem der Auslasshahn (3) durch die Durchgriffsöffnung (28) gesteckt oder zurückgezogen werden kann, und einen unteren Haltebereich (30), in welchem ein Zurückziehen des gesteckten Auslasshahns (3) verhindert wird, aufweist.
Patent DE-202012102881-U1 (DE)
Title: Hygienespülvorrichtung
IPC: E03D1/32
Filed: 2012-07-31
Abstract: Hygienespülvorrichtung (10) für einen zumindest eine Verbrauchsstelle (16, 18, 20, 22, 90) aufweisenden Strangabschnitt (12, 92) eines Wasserleitungsnetzes (14, 94), umfassend: einen Hygienewassersammelbehälter (54) zur Aufnahme einer Spülwassermenge des zumindest einen Strangabschnitts (12, 92), ein in dem zumindest einen Strangabschnitt (12, 92) eingebundenes steuerbares Ventil (56, 58), welches eine Entnahmeleitung (50, 52) absperrt, eine mit dem steuerbaren Ventil (56, 58) gekoppelte Steuervorrichtung (60), welche ausgebildet ist, jeweils nach vorgegebenen Zeitintervallen das zumindest eine Ventil (56, 58) für eine festgelegte Zeitspanne zu öffnen, so dass Spülwasser über die Entnahmeleitung (50, 52) aus dem zumindest einen Strangabschnitt (12, 92) in den Hygienewassersammelbehälter (54) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Hygienewassersammelbehälter (54) derart mit einem WC-Spülkasten (62) gekoppelt ist, dass ein Ablauf (64) des Hygienewassersammelbehälters (54) mit einem Einlauf (68) des WC-Spülkastens (62) verbunden ist und dass Hygienespülvorrichtung (10) eine Sensoreinrichtung (83) aufweist, mittels der ein Ablaufventil...
Patent DE-202013000091-U1 (DE)
Title: Sonnenblende mit Rauchabzug für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Sonnenblende mit integrierten Rauchabzug, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende zum aktiven Rauchabzug in Kraftfahrzeugen dient.
Patent DE-202013004784-U1 (DE)
Title: Atemtherapievorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-05-22
Abstract: Atemtherapievorrichtung zur Behandlung von schlafbezogenen Atmungsstörungen, umfassend – einen Druckerzeugungseinheit (2) zur Erzeugung eines Drucks, – eine optische Ausgabeeinrichtung (5) zur optischen Ausgabe von Informationen und – eine akustische Ausgabeeinrichtung (6) umfassend einen Lautsprecher (8) und ein Sprachausgabemodul (7), – wobei das Sprachausgabemodul (7) eingerichtet ist, eine von der optischen Ausgabeeinrichtung (5) ausgegebene optische Anzeige in eine Sprachausgabe umzuwandeln und auszugeben.
Patent DE-202013007455-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-08-16
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Elektrogerät, wobei die Bedienvorrichtung akustische Eingabemittel, insbesondere ein Mikrofon, zur Erfassung einer akustischen Bedienung sowie optische Eingabemittel aufweist, insbesondere eine Kamera, zur Erfassung einer optischen Bedienung, wobei die Bedienvorrichtung des Weiteren eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung, insbesondere Leistungsversorgung, von Funktionseinheiten wie beispielsweise Heizeinrichtungen des Elektrogeräts aufweist, wobei die Steuereinrichtung mit den akustischen und den optischen Eingabemitteln verbunden ist und dazu ausgebildet ist, dass die optischen Eingabemittel stets aktiviert sind und die akustischen Eingabemittel erst aktivierbar sind, nachdem die optischen Eingabemittel eine bestimmte Bediengeste als Bedienung erkannt haben.
Patent DE-202013009881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Handhaben von Kleidungsstücken
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Handhaben einer Anzahl von Kleidungsstücken, insbesondere paarweise zu verwendenden Kleidungsstücken wie Socken, Strümpfe oder Handschuhe, mit einem flachen bandförmigen Trägerkörper (1) aus flexiblem Material, der eine Anzahl von paarweise angeordneten Aufnahmeöffnungen (2) aufweist.
Patent DE-202013012339-U1 (DE)
Title: Werkstückspannvorrichtung und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B23Q3/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Werkstückspannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine (10), umfassend mindestens eine Aufnahme (86) für ein Werkstück (60), wobei die mindestens eine Aufnahme (86) eine Wandung (92) aufweist und eine Öffnung (106), über welche das Werkstück (60) in die Aufnahme (96) in einer linearen Richtung (108) einsetzbar ist und in einer Gegenrichtung entnehmbar ist, eine Spanneinrichtung (126) zur Fixierung des Werkstücks (60) an der mindestens einen Aufnahme (96), einen ersten Zugangsbereich (110), über den ein erstes Werkzeug (100) an dem Werkstück (60) für einen ersten Bearbeitungsvorgang (66) angreift, ein Gegenlager (98) für das erste Werkzeug (100), und einen zweiten Zugangsbereich (116; 116'), über den ein zweites Werkzeug (118) an dem Werkstück (60) für einen zweiten Bearbeitungsvorgang (70) angreift, wobei der erste Bearbeitungsvorgang (66) und der zweite Bearbeitungsvorgang (70) an unterschiedlichen Stellen des Werkstücks (60) mit unterschiedlichen Werkzeugen (100; 118) erfolgt und die Werkstückspannvorrichtung gegenlagerfrei für das zweite Werkzeug (118) ist.
Patent DE-202013012843-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoff
IPC: B01D36/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Flüssigkeitsfilter mit einem ringförmigen, radial von außen nach innen durchströmbaren Filterelement (6) in einem Filtergehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass in das Filterelement (6) ein Wasserabscheidesieb (11) eingesetzt ist, das separat vom Filterelement (6) ausgebildet und mit dem Filterelement (6) bzw. einem am Filterelement (6) angeordneten Bauteil verbunden ist, und dass das Wasserabscheidesieb (11) ein Siebgewebe (23) und einen Gewebeträger (22) umfasst, wobei der Gewebeträger (22) im Bereich zwischen den Stirnseiten des Siebgewebes (23) ausschließlich Längsstreben (24) aufweist, die sich zumindest im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (26) des Wasserabscheidesiebs (11) erstrecken und radialelastisch ausgebildet sind und das Siebgewebe (23) auf der Außenseite der Längsstreben (24) des Wasserabscheidesiebs (11) angeordnet ist.