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Patent DE-202019004919-U1 (DE)
Title: Energieautonomes Sensorsystem mit einem triboelektrischen Generator und einem Bioindikator
IPC: H02N2/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Energieautonomes Sensorsystem mit einem triboelektrischen Generator und einem Bioindikator, mit folgenden Merkmalen:
 - Triboelektrischen Generator (101), zur energieautonomen Bestromung des Sensorsystems.
 - Energieernter (102), der zusammen mit dem triboelektrischen Generator betrieben werden kann, bestehend aus einem der folgenden Komponenten oder deren Kombinationen: Photovoltaikmodul, Elektromagnetischer Generator, Windrad, piezoelektrischer Generator, Antenne zum Ernten elektromagnetischer Energie, pyroelektrischer Generator oder thermoelektrischer Generator zur energieautonomen Bestromung des Sensorsystems.
 - Power-Management-Modul (103) zur energieeffizienten Wandlung des vom Energieernter erzeugten Wechselstroms nach Gleichstrom mit für portable Geräte und Batterien geeigneten Spannungswerten.
 - Eine Steuereinheit (105) zur Verarbeitung und Speicherung ein- und ausgehender Daten.
 - Feedback loop (112) mit einem Bioindikator (106) oder Sensor (107) zur Messung und Regelung von Umgebungsparametern.
 - Einen Transceiver (110) zur drahtgebundenen oder drahtlosen Übertragen von System- und Messwerten sowie zum Empfang von vom Nutzer gesetzten Parameter oder Befehlen.
 - Ein Interface (111) zur Kommunikation zwischen Sensorsystem und Anwender.
Patent DE-202019104027-U1 (DE)
Title: Urnenhülle
IPC: A61G17/08
Filed: 2019-07-22
Abstract: Urnenhülle (2) für die Aufnahme und Gestaltung einer Graburne (48) mit einem Hüllmaterial (4), das einen Standflächenbereich (6) und einen Seitenwandungsbereich (8) aufweist, aus denen eine Urnenaufnahme (38) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllmaterial (4) durch einen faltbaren flächigen Papierwerkstoff gebildet ist, an dem der Standflächenbereich (6) zum Falten einer Standfläche (42) und der Seitenwandungsbereich (8) zum Falten einer Seitenwandung (44) vordefiniert sind.
Patent DE-202019106591-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges hohles Massagehilfswerkzeug
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Mehrschichtiges hohles Massagehilfswerkzeug, aufweisend:einen Innenkörper (22); undeinen Außenkörper (12), der geschmolzen und geliert wird und dann umfassend an einer Außenfläche (221) des Innenkörpers (22) angeordnet und daran angeformt wird.
Patent DE-202020003140-U1 (DE)
Title: Drehspieß-Rondell in sich rotierend
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Drehspießrondell, bestehend aus dem Grundkörper von zwei Ronden (1,2) und eines Verbindungsrohres (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelspieße während des Umlaufs der Ronde, sich, um Ihre eigene Achse rotierend bewegen..
Patent DE-202020003583-U1 (DE)
Title: Leuchtwerbeanlage für Turmkrane
IPC: G09F13/18
Filed: 2020-08-21
Abstract: Leuchtwerbeanlage für Turmkrane, dadurch gekennzeichnet, dass, zwei Rahmenelemente (1) in der Innenseite ihres Profils umlaufend mit Verbundplatten (2), welche mindestens eine Verstärkungsstrebe (3) und mindestens einen Abstandshalter (4) aufweisen, bestückt und dort verschraubt oder verschweißt und mit weiteren geeigneten Verbindungselementen miteinander verbunden werden, derart dass ein stabiler würfelförmiger Hohlkörper entsteht, welcher ein Kranturmsegment (7) umfassen kann und in welchem umlaufend ein Werbeträgermedium geführt werden kann, sodass in diese Konstruktion ein einzelnes Kranturmsegment (7) hinein gestellt und darin mittels an den Rahmenelementen integrierten Befestigungselementen (6) verbunden werden kann, sodass die die am Kranturmsegment (7) vorinstallierte Gesamtanlage bei der Kranmontage in den Turm eingebaut werden kann, ohne dass vor Ort eine weitere Installation der Werbeanlage nötig ist.
Patent DE-202020005209-U1 (DE)
Title: Druckreduziereinsatz für handelsübliche Kunststoffdüsen
IPC: B05C17/01
Filed: 2020-12-16
Abstract: Druckreduziereinsatz (4.) für handelsübliche Kunststoffdüsen (1.) dadurch gekennzeichnet, dass die gewählte kegelförmig zulaufende Form des Druckreduziereinsatzes (4.) einen wesentlich steileren Winkel als die Innenseite der Kunststoffdüse (1.) hat.
Patent DE-202020005246-U1 (DE)
Title: Verlängerung GIVI Tanklocksystem für Ducati Diavel 1260 / Multistrada 1260Verlängerte Tankrucksackbefestigung für Ducati Diavel 1260 /Multistrada 1260Tanklocksystem für Ducati Diavel 1260/ Multistrada 1260Tanklockverlängerung für Ducati Diavel 1260/ Multistrada 1260
IPC: B60R9/00
Filed: 2020-12-19
Abstract: Speziell positionierte Befestigungslöcher passend für Ducati Diavel 1260 und Multistrada 1260 (1) am Tankdeckel.
Patent DE-202020101844-U1 (DE)
Title: Feuertonne mit Funkenschutzgitter
IPC: F24B1/181
Filed: 2020-04-03
Abstract: Feuertonne (1) mit wenigstens vier miteinander lösbar verbundene Seitenelementen (2) und einem Boden zur Ausbildung eines definierten Verbrennungsraums, wobei wenigstens ein Seitenelement (2) wenigstens einen Ausschnitt (11) aufweist, der eine Öffnung zum Verbrennungsraum hin ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuertonne (1) eine Funkenschutzeinrichtung (12) aufweist, die den wenigstens einen Ausschnitt (11) auf der dem Verbrennungsraum zugewandten Seite überdeckt.
Patent DE-202020103171-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-03
Abstract: Atemschutzmaske (1) mit einem Mund-Nase-Abdeckelement (3), sowie zwei am Mund-Nase-Abdeckelement (3) angeordneten Befestigungsbändern (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass im Nasenbereich des Mund-Nase-Abdeckelements (3) das Mund-Nase-Abdeckelement (3) eine aus dem Material des Mund-Nase-Abdeckelements (3) ausgebildete Wölbung (8) aufweist.
Patent DE-202020104532-U1 (DE)
Title: Faltbarer Behälter und Reinigungswerkzeugbaugruppe
IPC: B65F1/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Faltbarer Behälter, umfassend eine faltbare Seitenwand (3), die ringförmig angeordnet ist, wobei die faltbare Seitenwand (3) zwei benachbarte Verbindungsteile umfasst, die durch einen flexiblen Teil (33) verbunden sind; wobei sich die die Verbindungsteile um einen Faltteil (33c) am flexiblen Teil drehen (33), wenn der faltbare Behälter entfaltet werden soll; ein erster Anlageteil (33a) und ein zweiter Anlageteil (33b) jeweils auf zwei Seiten des Faltteils (33c) angeordnet sind und am flexiblen Teil (33) oder den Verbindungsteilen vorgesehen sind; und der erste Anlageteil (33a) am zweiten Anlageteil (33b) anliegt, wenn der faltbare Behälter sich in einem entfalteten Zustand befindet.
Patent DE-202020106883-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Rechenschieber für die Luftfahrt
IPC: G06G1/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Kreisförmiger Rechenschieber für Luftfahrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechenschieber einen Schieberkörper umfasst und der Schieberkörper eine vorderseitige Scheibe und eine rückseitige Scheibe umfasst, wobei die vorderseitige Scheibe und die rückseitige Scheibe durch Positionierklemmleisten miteinander verbunden und aneinander befestigt sind, wobei die vorderseitige Scheibe eine vorderseitige Basisscheibe und eine vorderseitige Drehscheibe, die auf der vorderseitigen Basisscheibe drehbar befestigt ist, umfasst, und wobei die rückseitige Scheibe eine rückseitige Basisscheibe und eine rückseitige Drehscheibe, die auf der rückseitigen Basisscheibe drehbar befestigt ist, umfasst; wobei die Positionierklemmleisten eine linke Positionierklemmleiste und eine rechte Positionierklemmleiste umfasst, wobei eine Oberseite der linken Positionierklemmleiste mit einer Unterseite der vorderseitigen Basisscheibe verbunden und daran befestigt ist, wobei eine Unterseite der linken Positionierklemmleiste mit einer Oberseite der rückseitigen Basisscheibe verbunden und daran befestigt ist, wobei eine Oberseite der rechten Positionierklemmleiste mit der Unterseite der vorderseitigen Basisscheibe verbunden und daran befestigt ist, und wobei eine Unterseite der rechten Positionierklemmleiste mit der Oberseite der rückseitigen Basisscheibe verbunden und daran befestigt ist; wobei eine Steckkarte zwischen der linken Positionierklemmleiste und der rechten Positionierklemmleiste angeordnet ist, wobei die Steckkarte zwischen der linken Positionierklemmleiste und der rechten Positionierklemmleiste sowie zwischen der vorderseitigen Basisscheibe und der rückseitigen Basisscheibe verschiebbar ist, und wobei die Steckkarte jeweils mit der linken Positionierklemmleiste und der rechten Positionierklemmleiste verbunden ist; und wobei an der der Steckkarte zugewandten Seite der rechten Positionierklemmleiste eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202021000346-U1 (DE)
Title: Eigenstehende Halterung für die Aufnahme von Gläsern und Flaschen durch Hufeisen oder durch Formen ähnlich wie Hufeisen
IPC: A47G23/02
Filed: 2021-01-30
Abstract: Eine Glashalterung mit möglicher Flaschenhalterung, die durch Formen wie Hufeisen realisiert werden und mit einem Fuß versehen ist, der sich unter die Sitzgelegenheiten wie zum Beispiel ein Sofa schieben lässt und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Glas in einer hufeisenähnlichen Aufnahme (1) eingehängt werden kann, die an einem Ständer (4) angebracht ist, welcher einen Fuß (5) hat, der unter oder an die Sitzgelegenheit geschoben werden kann. Der Ständer (4) kann somit nah an die Sitzgelegenheit geschoben werden.
Patent DE-202021000880-U1 (DE)
Title: Innen bedruckte Kleidung (z.B. T-Shirts, Hemden, Wäsche)
IPC: A41D13/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Kleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenseite mit einer Wort- bzw. Bildgrafik bedruckt ist, welche in getragenem Zustand von außen nicht sichtbar ist.
 Beantragt für folgende Klassen:
 Hauptklasse: A41 D 1/00
 Nebenklassen: A41D 27/00, A41B 1/00, A41B 9/00, A41D 13/00)
Patent DE-202021003520-U1 (DE)
Title: Hebezeug zur Unterstützung bei der Montage von Radreifen an mittels Hebebühne angehobenen Kraftfahrzeugen
IPC: B60B30/10
Filed: 2021-11-17
Abstract: Hauptanspruch -Hebezeug zur Unterstützung bei der Montage von Radreifen, an mittels Hebebühne angehobenen Kraftfahrzeugen durch die im Radreifen gespeicherte potentielle Energie Gekennzeichnet durch:
 - Ausnutzung der durch die Hebebühne eingebrachten potentiellen Energie bzw. Gewichtskraft eines Radreifens zur Anhebung eines weiteren Radreifens
 - 2 gegenüberliegende Aufnahmen (3) mit 4 rotierenden Rundstahlstangen
 - Zentrales Rotationslager (1) über welches die Aufnahmen (3) rotierbar sind
 - Arretierung der Aufnahmen (1) in beliebiger Position durch Feststellbremse (6)
 - Beförderungsmöglichkeit durch die integrierten Beförderungsrollen (5) und Handgriff (7)
 - Verbindung der Bodenbaugruppe mit rotierender Baugruppe durch Standsäule (8)
Patent DE-202021004191-U1 (DE)
Title: Trinkflasche mit einer selbsttätigen Belüftungsvorrichtung, selbsttätige Belüftungsvorrichtung für eine Trinkflasche
IPC: B65D47/32
Filed: 2021-12-17
Abstract: Trinkflasche (100), umfassend eine selbsttätige Belüftungsvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 3 bis 11,
 a) wobei die Trinkflasche (100) einen von einer Hülle (110) im Wesentlichen zumindest flüssigkeitsdicht umschlossenen Innenraum (120) zur Aufnahme eines Getränks umfasst,
 b) wobei die Belüftungsvorrichtung (200) zumindest einen Kanal (230) zur Einleitung von Gas aus einer Umgebung der Trinkflasche (100) durch die Hülle (110) in den Innenraum (120) umfasst, und
 e) wobei der zumindest eine Kanal (230) zumindest eine gasdurchlässige Außenöffnung (231) in zumindest gasleitendem Kontakt mit der Umgebung und zumindest eine gasdurchlässige Innenöffnung (232) in zumindest gasleitendem Kontakt mit dem Innenraum (120) umfasst,
 f) wobei der zumindest eine Kanal (230) zumindest abschnittsweise in einem Boden (111) der Hülle (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 g) in dem zumindest einen Kanal (230) zumindest ein Entenschnabelventil (240) derart angeordnet ist,
 h) dass das zumindest eine Entenschnabelventil (240) den zumindest einen Kanal (230) zumindest flüssigkeitsdicht verschließt, wenn an der zumindest einen Innenöffnung (232) relativ zu der zumindest einen Außenöffnung (231) ein Überdruck (P) anliegt,
 i) wobei das zumindest eine Entenschnabelventil (240) einen Gasfluss von der zumindest einen Außenöffnung (231) zu der zumindest einen Innenöffnung (232) erlaubt, wenn an der zumindest einen Außenöffnung (231) relativ zu der zumindest einen Innenöffnung (232) ein Überdruck (P) anliegt.
Patent DE-202021100590-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Schreibtisch
IPC: A47B19/06
Filed: 2021-02-05
Abstract: Schreibtisch mit einer Schreibplatte (6) auf einem verschließbaren Korpus (2) mit einem Deckel, aus dem bei geöffnetem Deckel eine zusätzliche Arbeitsplatte (3) ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schreiblatte (6) des Korpus (2) geteilt ist und der vordere Teil einen klappbaren Funktionsdeckel (4) bildet, der hochstellbar ist und der in einem hochgestellten Zustand als Lesepult dient.
Patent DE-202021100977-U1 (DE)
Title: Stromabnehmerkopf
IPC: B60L5/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Stromabnehmerkopf (1) für einen Stromabnehmer, bestehend aus einem elektrisch leitfähigen Schleifstück (2) und einem elektrisch isolierenden Schleifstückhalter (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifstück (2) und der Schleifstückhalter (3) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021101567-U1 (DE)
Title: Torwarthandschuh, der in der Lage ist, eine dreidimensionale Fingerform durch ein Nähteil zu erzeugen
IPC: A63B71/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Torwarthandschuh (100), der in der Lage ist, eine dreidimensionale Fingerform durch ein Nähteil (22) zu erzeugen, folgendes aufweisend:
 einen Handschuhkörper (10), der eine Handrücken-Schutzabdeckung (11) und
 eine Handflächen-Schutzabdeckung (12) aufweist, wobei die Handrücken-Schutzabdeckung (11) und die Handflächen-Schutzabdeckung (12) miteinander verbunden sind, so dass ein Handflächenteil (13) und ein Stulpenteil (15) an dem Handschuhkörper (10) ausgebildet sind, wobei das Stulpenteil (15) mit dem Handflächenteil (13) verbunden ist, wobei das Handflächenteil (13) mehrere Fingerteile (14) aufweist, wobei das Stulpenteil (15) einen Stulpeneinlass (16) aufweist, der mit dem Handflächenteil (13) und den Fingerteilen (14) in Verbindung steht, wobei die Handrücken-Schutzabdeckung (11) auf der Oberseite des Handschuhkörpers (10) angeordnet ist und die Handflächen-Schutzabdeckung (12) auf der Unterseite des Handschuhkörpers (10) angeordnet ist; und
 eine dreidimensionale Nähstruktur (20) mit mehreren Nähten (21), wobei die Nähte auf die Handrücken-Schutzabdeckung (11) und die Handflächen-Schutzabdeckung (12) genäht sind und ermöglichen, dass die Handrücken-Schutzabdeckung (11) und die Handflächen-Schutzabdeckung (12) miteinander verbunden sind, wobei ein versetztes Nähteil (22) zwischen der Handrücken-Schutzabdeckung (11) und der Handflächen-Schutzabdeckung (12) durch die dreidimensionale Nähstruktur (20) ausgebildet ist und die äußeren Umfänge der Handrücken-Schutzabdeckung (11) und der Handflächen-Schutzabdeckung (12) teilweise in einer versetzten Weise durch das versetzte Nähteil (22) überlappend angeordnet sind;
 wobei durch das versetzte Nähteil (22) der dreidimensionalen Nähstruktur (20) erzielt wird, dass die Handrücken-Schutzabdeckung (11) und die Handflächen-Schutzabdeckung (12) den Handschuhkörper (10) umhüllen und dass die Fingerteile (14) eine dreidimensional gebogene Form aufweisen.
Patent DE-202021101570-U1 (DE)
Title: System zur Zustandsdarstellung für eine Automatisierungsanlage
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: System (100) für eine Automatisierungsanlage, aufweisend eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit eingerichtet ist, aus aktuellen Anlagendaten/-situationen, eine verdichtete textuelle Zustandsdarstellung des Anlagenzustands abzuleiten.
Patent DE-202021103280-U1 (DE)
Title: Kesselanlage
IPC: F24H1/20
Filed: 2021-06-18
Abstract: Kesselsystem, das einen primären Kesselbehälter mit einem Wassereinlass, einem Wasserauslass und einem Heizelement umfasst, das vorgesehen ist, um Wasser zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass zu erwärmen, wobei das Heizelement vorgesehen ist, um mit einer festen Energieversorgung verbunden zu werden, wobei das Kesselsystem ferner mindestens einen sekundären Kesselbehälter umfasst, der einen weiteren Wassereinlass enthält, einen weiteren Wasserauslass und ein weiteres Heizelement, wobei das weitere Heizelement vorgesehen ist, um Wasser zwischen dem weiteren Wassereinlass und dem weiteren Wasserauslass zu erwärmen, wobei das weitere Heizelement vorgesehen ist, um mit einer variablen Energieversorgung verbunden zu werden, wobei der weitere Wasserauslass mit dem Wassereinlass verbunden ist, so dass Wasser in dem sekundären Kesselbehälter vorheizbar ist.
Patent DE-202021104259-U1 (DE)
Title: Integrierte Maschine zur Stromerzeugung aus Meeresströmung und Offshore-Windkraft
IPC: F03D9/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Integrierte Maschine zur Stromerzeugung aus Meeresströmung und Offshore-Windkraft, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sitzplatte (1) umfasst, wobei die Sitzplatte (1) ringförmig ist und in der Mitte der Innenseite der Sitzplatte (1) ein Elektroenergiespeicherkasten (2) angeordnet ist, wobei die äußere Seite des Elektroenergiespeicherkastens mit mehreren Säulenrohren zum Einschalten (3) versehen ist, wobei das äußere Ende des Säulenrohrs zum Einschalten (3) mit einer integrierten Stromerzeugungsstruktur verbunden ist, die einen Schutzrahmenkörper (4) umfasst, wobei der Schutzrahmenkörper (4) ein Quader ist, wobei die Oberseite des Schutzrahmenkörpers (4) mit einer Vertikalstange (5) versehen ist, wobei die Seitenfläche der Vertikalstange (5) mit einem ersten Generatorsatz (6) versehen ist, die Oberseite der Vertikalstange (5) ferner mit einem Flügelblatt (7) versehen ist, die Innenseite des Schutzrahmenkörpers (4) ferner mit einer Wasserkraftstromerzeugungskomponente versehen ist, die eine drehbare Wellenstange (8) umfasst, wobei die Außenseite der Wellenstange (8) mit einer Flügelscheibe (9) versehen ist, und das äußere Ende der Wellenstange (8) mit einem zweiten Generatorsatz (10) versehen ist.
Patent DE-202021104661-U1 (DE)
Title: Segmentierte Leistungsverstärkeranordnung mit adaptiven Vorwärts-Bias-Schaltungen
IPC: H03F3/19
Filed: 2021-08-30
Abstract: Leistungsverstärker(PA)-Anordnung, die Folgendes aufweist:
 ein erstes PA-Segment, das einen ersten PA und eine erste adaptive Bias-Schaltung, die dazu ausgebildet ist, ein erstes Bias-Signal für den ersten PA zu erzeugen, aufweist, wobei das erste Bias-Signal eine erste DC-Komponente, wenigstens eine erste Ton-Komponente und wenigstens eine Oberschwingung der wenigstens einen ersten Ton-Komponente aufweist;
 ein zweites PA-Segment, das einen zweiten PA und eine zweite adaptive Bias-Schaltung, die dazu ausgebildet ist, ein zweites Bias-Signal für den zweiten PA zu erzeugen, aufweist, wobei das zweite Bias-Signal eine zweite DC-Komponente, wenigstens eine zweite Ton-Komponente und wenigstens eine Oberschwingung der wenigstens einen zweiten Ton-Komponente aufweist, wobei eine Amplitude der wenigstens einen Oberschwingung der wenigstens einen ersten Ton-Komponente kleiner ist als eine Amplitude der wenigstens einen Oberschwingung der wenigstens einen zweiten Ton-Komponente; und
 eine Leistungsaufteilungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Eingangssignal für die PA-Anordnung in ein erstes PA-Eingangssignal, das für das erste PA-Segment bereitgestellt wird, und ein zweites PA-Eingangssignal, das für das zweite PA-Segment bereitgestellt wird, aufzuteilen, wobei die Leistungsaufteilungsschaltung einen ersten Kondensator, der zwischen einem Eingang zu der PA-Anordnung und einem Eingang zu dem ersten PA gekoppelt ist, aufweist und ferner einen zweiten Kondensator, der zwischen dem Eingang zu der PA-Anordnung und einem Eingang zu dem zweiten PA gekoppelt ist, aufweist, wobei eine Kapazität des zweiten Kondensators kleiner ist als eine Kapazität des ersten Kondensators.
Patent DE-202021105117-U1 (DE)
Title: Aufbewahrvorrichtung, insbesondere für Lebensmittel, Tierfutter oder dergleichen, sowie Dosendeckel
IPC: B65D17/28
Filed: 2021-09-23
Abstract: Aufbewahrvorrichtung, insbesondere für Lebensmittel, Tierfutter oder dergleichen,mit einer Aufbewahrungsdose (1), die im Herstell- und/oder Verkaufszustand einen ersten Dosendeckel (2), vorzugsweise einen als Wegwerfdeckel ausgebildeten ersten Dosendeckel (2), aufweist, der eine Ausbringöffnung (3), vorzugsweise dicht, verschließt und zur Freigabe der Ausbringöffnung (3) vollständig von der Aufbewahrungsdose (1) abnehmbar ist, so dass im Gebrauchszustand bei zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, abgenommenem ersten Dosendeckel (2) über die Ausbringöffnung (3) ein im Doseninnenraum (4) aufgenommener Inhaltsstoff (14) ausbringbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein zweiter Dosendeckel (16) vorgesehen ist, mittels dem die Ausbringöffnung (3) bei geöffneter Aufbewahrungsdose (1) und vorzugsweise vollständig entferntem ersten Dosendeckel (2) lösbar verschließbar ist, wobei der zweite Dosendeckel (16) eine, vorzugsweise randseitig ausgebildete, Aussparung (17) aufweist, die geeignet ist, dass ein Stiel (22) oder Griff eines im Doseninnenraum (4) der Aufbewahrungsdose (1) teilweise aufgenommenen Ausbringwerkzeugs (21), vorzugsweise eines Löffels, durch die Aussparung (17) hindurch- und von der Aufbewahrungsdose (1) abragt.
Patent DE-202022001185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Alkaliabscheidung bei der Biomassevergasung in Wirbelschichtvergasern
IPC: C10J3/46
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas mittels Wirbelschichtvergasung (2) von alkalihaltigen Biomassen und nichtrecycelbarem Abfall, dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Vergasung freiwerdenden Alkalien mit keramischen Sorbentien (14) in Kontakt gebracht und abgeschieden werden.
Patent DE-202022002145-U1 (DE)
Title: Kontakte-Register für Anbieter und Sucher von Dienstleistungen und Waren, ohne Abfrage und ohne Abspeicherung von privaten Daten zum Schutz der Privatsphäre; Vermittlung nur der Bieter- und Sucher- E-Mail-Adressen für ihren eigenen vertraulichen Austausch von Details
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme und Ablegen von Textbausteinen dadurch gekennzeichnet, dass je 7 (oder eine andere Zahl) Textbausteine (hier: a, b, c, d, e ,f, g) mit unterschiedlichen Längen), unter je einem eigenen Ordner in einer Tabelle zusammengefasst werden, wobei alle Textinhalte a bis f nur vom Administrator und nicht von Dritten ausgelesen werden können und somit vor Einsicht und Missbrauch geschützt werden.Die Ordner mit einem „x“ im Textbaustein f werden als Ordner-S geführt.Die Ordner mit einem „ “ (= Leerzeichen) im Textbaustein f werden als Ordner-B geführt.Es kann in wählbaren zeitlichen Abständen ein kompletter Rhythmus nach den Ansprüchen von 2 bis 4, bis an das Ende der aktuellen Tabelle, durchgeführt werden.
Patent DE-202022101763-U1 (DE)
Title: Anti-Löse-Hakenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2022-04-01
Abstract: Ein Anti-Löse-Hakenschlüssel, der Folgendes beinhaltet:
 eine erste Seitenfläche (101) und eine zweite Seitenfläche (102), die an dem Hakenschlüssel (10) entgegengesetzt definiert sind;
 einen Griff (11); und
 einen Hakenabschnitt (12), der an einem Ende des Griffs (11) gebildet ist und
 Folgendes aufweist:
 einen gekrümmten Teil (120), der sich von dem Griff (11) entlang eines bogenförmigen Wegs erstreckt; und
 zwei einhakende Köpfe (121), die sich von dem gekrümmten Abschnitt (120) erstrecken und voneinander beabstandet sind, wobei jeder der einhakenden Köpfe (121) eine Anliege-Endfläche (122) aufweist und die Anliege-Endfläche (122) an einem distalen Ende der einhakenden Köpfe (121) gebildet ist und sich schräg von der ersten Seitenfläche (101) zu der zweiten Seitenfläche (102) erstreckt.