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Patent DE-102021131266-A1 (DE)
Title: Kontrollanordnung zur Ansteuerung eines Hydraulikzylinders zur Verstellung eines Erntevorsatzes
Inventor: REISSNER HERMANN
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine hydraulische Kontrollanordnung (116) zur Ansteuerung eines Hydraulikzylinders (114) zur Verstellung eines Erntevorsatzes (20) gegenüber einer Erntemaschine (10) umfasst eine elektronische Steuereinheit (70), einen Tank (202) zur Aufnahme von Hydraulikfluid, eine Pumpe (110) zur Bereitstellung unter Druck stehenden Hydraulikfluids, eine erste Ventilanordnung und eine zweite Ventilanordnung. Die Steuereinheit (70) ist mit den Ventilanordnungen signalübertragend verbunden und konfiguriert, wahlweise die Pumpe (110) oder den Tank (202) in einer ersten Betriebsart über die erste Ventilanordnung mit dem Hydraulikzylinder (114) zu verbinden und in einer zweiten Betriebsart wahlweise die Pumpe (110) oder den Tank (202) über die zweite Ventilanordnung mit dem Hydraulikzylinder (114) zu verbinden. Zudem ist die Steuereinheit (70) konfiguriert ist, die Pumpe (110) oder den Tank (202) in der ersten Betriebsart zusätzlich über die zweite Ventilanordnung mit dem Hydraulikzylinder (114) zu verbinden und/oder in der zweiten Betriebsart die Pumpe (110) oder den Tank (202) zusätzlich über die erste Ventilanordnung mit dem Hydraulikzylinder (114) zu verbinden.
Patent DE-102021202983-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungseinrichtung und Bildgebungsinfrastruktur mit mehreren Räumen
Inventor: DICKMANN CHRISTOPH
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-03-26
Abstract: Medizinische Bildgebungseinrichtung zur Ermittlung von, insbesondere dreidimensionalen, Bilddaten eines in einen Untersuchungsbereich (7) eingebrachten Untersuchungsobjekts (2, 3), mit einem Gestell (6),wobei das Gestell (6) den Untersuchungsbereich (7), insbesondere ringförmig, umgreift und wenigstens einen Detektor (8) und/oder wenigstens eine Strahlungsquelle (9) und/oder wenigstens einen Elektromagneten trägt, der und/oder die zur Erfassung der Bilddaten dient oder dienen,wobei das Gestell (6) oder eine das Gestell (6) tragende Basis (26) an einem Führungsmittel (10), das an einem die Bildgebungseinrichtung (1, 49) tragenden Boden (23) angebracht oder durch diesen ausgebildet ist, derart gelagert ist, dass das Gestell (6) oder die Basis (26) entlang dem Führungsmittel (10) bezüglich des Bodens (23) verschiebbar ist,wobei wenigstens ein drehbarer Führungsmittelabschnitt (20, 42) des Führungsmittels (10) bezüglich des Bodens (23) und/oder das Gestell (6) bezüglich der Basis (26) jeweils um eine Hochachse (32) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102021205713-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: KUHN MARTIN
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine (14), mit einer Rotorwelle (2), die mehrere sich axial erstreckende gerändelte Oberflächenabschnitte (9) aufweist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, und einem Rotorpaket (3), das eine zentrale Durchgangsöffnung (11) aufweist, durch welche die Rotorwelle (2) verläuft, wobei die Durchgangsöffnung (11) mit den gerändelten Oberflächenabschnitten (9) verzahnt ist. Daneben betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (14) und ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1).
Patent DE-102021205990-A1 (DE)
Title: Absperrventil für Wasserstofftanksysteme, Druckgasbehälter sowie Wasserstofftanksystem
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für Wasserstofftanksysteme mit mindestens einem Druckgasbehälter (2), umfassend ein Hauptventil (3) und ein Steuerventil (4) zur Steuerung des Hauptventils (3), wobei das Hauptventil (3) einen mit einem Ventilsitz (5) zusammenwirkenden, hin und her beweglichen Ventilkolben (6) aufweist, der an seinem dem Ventilsitz (5) abgewandten Ende (7) einen Steuerraum (8) begrenzt, der über eine Zulaufdrossel (9) an ein Speichervolumen (10) des Druckgasbehälters (2) angeschlossen und über eine Ablaufdrossel (11), je nach Schaltstellung des Steuerventils (4), mit einem Gasauslass (12) verbindbar ist, und wobei das Hauptventil (3) eine Magnetspule (13) aufweist, mittels welcher eine auf den Ventilkolben (6) wirkende Öffnungs- und/oder Haltekraft erzeugbar ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Druckgasbehälter mit einem erfindungsgemäßen Absperrventil (1) sowie ein Wasserstofftanksystem mit mindestens einem Druckgasbehälter (2) und einem erfindungsgemäßen Absperrventil (1).
Patent DE-102021212165-A1 (DE)
Title: Anordnung einer nicht rotierenden Radblende an einem Achsschenkel
Inventor: WAGNER HUBERT
IPC: B60B7/06
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) einer nicht rotierenden Radblende an einem Achsschenkel für ein Kraftfahrzeug. Die Anordnung (1) umfasst einen Achsschenkel, ein Distanzstück (4), eine Radnabe (5), ein Radlager (7), ein Rad und eine nicht rotierende Radblende, wobei der Achsschenkel einen nicht rotierenden Zapfen (10) umfasst, und wobei der Zapfen (10) eine äußere Umfangsfläche (11) aufweist, auf welcher die Radnabe (5) mittels des Radlagers (7) drehbar gelagert ist. Die Radnabe (5) weist eine äußere Stirnseite (17) auf, an welcher das Rad drehfest befestigt ist, wobei das Distanzstück (4) derart an dem Achsschenkel (3) befestigt ist, dass das Distanzstück (4) nicht rotiert, wenn die Radnabe (5) rotiert. Das Distanzstück (4) ist durch eine zentrale Radnaben-Öffnung (27) der Radnabe (5) geführt, wobei die zentrale Radnaben-Öffnung (27) zu dem Radlager (7) führt. Die Radblende ist unmittelbar und drehfest an dem Distanzstück (4) befestigt, sodass die Radblende nicht rotiert, wenn die Radnabe (5) rotiert, wobei die Radblende zumindest einen Teil einer Außenseite des Rades verdeckt. Das Distanzstück (4) bildet ein Fixierelement (39), das sich in einer axialen Richtung (x) erstreckt und an dem Radlager (7) anliegt, wobei das Distanzstück (4) an dem Zapfen (10) des Achsschenkels (3) befestigt ist, sodass das Fixierelement (39) des Distanzstücks (4) das Radlager (7) in der axialen Richtung (x) fixiert
Patent DE-102021212441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückrollsicherung bei einem Fahrzeug
Inventor: MADLENER MATTHIAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückrollsicherung bei einem Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsmaschine (2), die in einem Antriebsstrang (1) auf einen Abtrieb wirkt, und mit zumindest zwei wählbaren Fahrstufen. Erfindungsgemäß werden zumindest die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen: Erfassen einer aktiven Fahrstufe, Erfassen einer Ist-Abtriebsdrehzahl, Aufbringen eines Drehmoments zum vorwärts gerichteten Antrieb des Fahrzeugs durch die elektrische Antriebsmaschine (2) bei Erfassen einer aktiven Vorwärtsfahrstufe und einer rückwärts gerichteten Ist-Abtriebsdrehzahl.
Patent DE-102021213187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECKER NILS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (48) zum Betrieb eines einen Mikrokontroller (30) aufweisenden Steuergeräts (16) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere Türsteuergerät. Mittels des Mikrokontroller (30) werden aktuelle Anforderungen (52) an das Steuergerät (16) ermittelt, und in Abhängigkeit der aktuellen Anforderungen (52) wird eine Taktfrequenz (54) des Mikrokontrollers (30) angepasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuergerät (16).
Patent DE-102021213764-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung mit einem aufsteckbaren Sensorelement sowie Verfahren zur Montage des Sensorelements
Inventor: WEITKAMP JULIAN
IPC: F16F9/46
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird eine Dämpfervorrichtung 1, mit einem Dämpferrohr 2, mit einer Kolbenstange 3, wobei die Kolbenstange 3 in axialer Richtung in Bezug auf eine Längsachse L bewegbar in dem Dämpferrohr 2 geführt ist, mit einem Schutzrohr 5, wobei das Schutzrohr 5 mit der Kolbenstange 3 bewegungsgekoppelt ist und zumindest die Kolbenstange 3 umgibt, mit einer Sensoreinheit 6 zur Erfassung einer Relativposition in axialer Richtung zwischen dem Dämpferrohr 2 und der Kolbenstange 3, wobei die Sensoreinrichtung 6 mindestens ein Sensorelement 7 und eine Erfassungseinrichtung (8) zur Erfassung der Position des Sensorelements 7 umfasst, wobei das Sensorelement 7 an dem Dämpferrohr 2 und die Erfassungseinrichtung 8 an dem Schutzrohr 5 angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei die Sensoreinheit 6 eine Halteeinrichtung 9 zur Halterung des Sensorelements 7 an dem Dämpferrohr 2 aufweist, wobei die Halteeinrichtung 9 über eine Steckverbindung 10 an einem Außenumfang des Dämpferrohrs 2 befestigt ist.
Patent DE-102022103009-A1 (DE)
Title: Luftausströmer sowie hiermit ausgestatteter Personenkraftwagen
Inventor: WEIGL MARTIN
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-02-09
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Regulierbarkeit eines in einen Fahrzeuginnenraum (5) einströmenden Luftstromes (L111) ist ein Luftausströmer (10) vorgesehen, mit einem durch eine untere Wand (20), eine hiervon beabstandete obere Wand (25), eine erste Seitenwand (30) und eine hiervon beanstandete zweite Seitenwand (35) ausgebildeten ersten Luftkanal (15), der eine erste Lufteingangsöffnung (40), in die hinein Luft (L1) einströmt, und eine hierzu stromabwärts befindliche erste Luftausgangsöffnung (70) aufweist, durch welche die eingeströmte Luft (L1) aus dem ersten Luftkanal (15) austritt, mindestens einem in dem ersten Luftkanal (15) verstellbar gelagerten ersten Luftleitmittel (60), einer Handhabe (110), die mit dem ersten Luftleitmittel (60) wirkverbunden und eingerichtet ist, dessen Verstellung zu bewirken, und einem Bedienelement (105), das mit der Handhabe (110) wirkverbunden und im Bereich der ersten Luftausgangsöffnung (70) positioniert ist. Der Luftausströmer (10) zeichnet sich dadurch aus, dass an der oberen Wand (25) und der ersten Luftausgangsöffnung (70) benachbart ein zweites Luftleitmittel (95) verschwenkbar gelagert und eingerichtet ist, wahlweise in Richtung der ersten Luftausgangsöffnung (70) oder aus dieser heraus bewegt zu werden, und das Bedienelement (105) an dem zweiten Luftleitmittel (95) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102022103048-A1 (DE)
Title: Anhebemechanismus
Inventor: HALM ALEXANDER
IPC: B65G61/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhebemechanismus (1) für einen Greifer (3) einer Handhabungsvorrichtung (200) zum Greifen, Vereinzeln, Anheben, Halten, oder Ablegen eines Produktstapels (60), insbesondere aus losen, flachen Einzelelementen (63), die ein biegsames Flachmaterial sind, wobei der Anhebemechanismus (1) ein rotierbares Eingriffselement (5) umfasst, dessen Rotationsachse (7) orthogonal zu einer ebenen Stapeloberfläche (61) des Produktstapels (60) ausgerichtet ist, wobei das Eingriffselement (5) zwischen einer Ruhestellung (B) und einer Arbeitsstellung (A) verstellbar ist, und in der Arbeitsstellung (A) derart im Eingriff ist, dass sich das Eingriffselement (5) durch eine Rotationsbewegung (R) wenigstens teilweise unter ein untenliegendes Einzelelement (63a) des Produktstapels (60) schiebt und in axialer Richtung anhebt, und in der Ruhestellung (B) das Eingriffselement (5) außer Eingriff mit dem Produktstapel (60) ist.
Patent DE-102022110380-A1 (DE)
Title: Kodierter host-zu-dla-verkehr
Inventor: POORNA KALE
IPC: G06N3/063
Filed: 2022-04-28
Abstract: Geräte und Verfahren können sich auf die Kodierung des Datenverkehrs zwischen einem Host und einem DLA beziehen. Der Datenverkehr zwischen einem Host kann mit Hilfe eines Autokodierers kodiert werden. Das Kodieren des Datenverkehrs zwischen einem Host und einem DLA verändert die Bandbreite des Datenverkehrs. Das Ändern der Bandbreite des Datenverkehrs verhindert die Korrelation zwischen der Bandbreite und der Eingabe, aus der der Datenverkehr erzeugt wird.
Patent DE-102022110766-A1 (DE)
Title: Verbessertes maschinelles lernen
Inventor: QIU SHIQI
IPC: G06V10/25
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein System umfasst einen Bildsensor mit einem Sichtfeld einer Außenseite eines Fahrzeugs; eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI) in dem Fahrzeug, die dazu angeordnet ist, Bilder auf Grundlage von Daten von dem Bildsensor anzuzeigen; und einen ersten Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet. Der erste Computer ist dazu programmiert, einem Programm des maschinellen Lernens, das einen Begrenzungsrahmen um ein Objekt ausgibt, Daten von dem Bildsensor bereitzustellen; zu veranlassen, dass der Begrenzungsrahmen um das Objekt über die HMI angezeigt wird; und Objektdaten, die eine eingegebene Markierung beinhalten, die das Objekt identifiziert, an einen zweiten Computer zu übertragen, der von dem Fahrzeug entfernt ist.
Patent DE-102022121721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur grapheneinbindung in eine kautschukverbindung unter verwendung eines verfahrens einer flüssigen weichmacherstrecke - lpr-verfahrens
Inventor: POLKOWSKI RODRIGO DENIZARTE DE OLIVEIRA
IPC: C08L23/16
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Kautschukverbundstoffes beinhaltet Mischen von Graphen mit einem flüssigen Weichmacher, um eine Graphen/Weichmacher-Lösung zu erzeugen, Mischen der Graphen/Weichmacher-Lösung mit festem Kautschuk und Härten, um eine Vorform zu bilden, und Formen und Vulkanisieren der Vorform. Die Graphen/Weichmacher-Lösung kann eine nichtwässrige Lösung sein. Die vorliegende Offenbarung betrifft zudem ein durch das vorstehend genannte Verfahren hergestellte Kautschukverbundstoffteil.
Patent DE-102022128474-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend Copaibaextrakt und Magnesiumsalz insbesondere zur Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens bei Menstruationsbeschwerden oder bei allgemeinen Verspannungszuständen
Inventor: FITZNER BEATRIZ
IPC: A61P21/00
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend Copaibaextrakt und Magnesiumsalz. Die Zusammensetzung soll insbesondere zur Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens bei Menstruationsbeschwerden oder bei allgemeinen Verspannungszuständen dienen. Weiter betrifft die Erfindung eine kosmetische Zubereitung umfassend diese Zusammensetzung sowie die Herstellung der Zusammensetzung und der kosmetischen Zubereitung.
Patent DE-102022129730-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Massage
Inventor: MIGNECO FRANCESCO
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-11-10
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Sitzlehne und einer durch die Sitzlehne gehaltenen Kopfstützenanordnung vorgesehen. Die Kopfstützenanordnung umfasst ein Substrat mit einem Hauptkörper, der sich von einer Quermontagefläche zu einer oberen Kante der Kopfstützenanordnung erstreckt, und mit einem Vorsprung, der sich von der Montagefläche des Hauptkörpers nach unten zu einem unteren Ende der Kopfstützenanordnung erstreckt. Der Hauptkörper und der Vorsprung wirken zusammen, um eine kontinuierliche Stützfläche für einen Insassen zu definieren. Ein erstes Massageelement und ein zweites Massageelement werden durch den Vorsprung gehalten. Die ersten und zweiten Massageelemente und das untere Ende der Kopfstützenanordnung sind zwischen der Montagefläche und dem unteren Ende der Kopfstützenanordnung angeordnet. Weiterhin werden eine Kopfstützenanordnung und ein Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugsitzanordnung vorgesehen.
Patent DE-102022130567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kaskadierbaren Aufkonzentrierung mindestens einer Zielsubstanz in einer Probenflüssigkeit
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: G01N1/40
Filed: 2022-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufkonzentrierung mindestens einer Zielsubstanz in einer Probenflüssigkeit, umfassend:- Zugeben eines Superabsorbers (2) zu einem initialen Flüssigkeitsvolumen (1) der Probenflüssigkeit oder Zugeben des Flüssigkeitsvolumens (1) zu dem Superabsorber (2),- Inkubieren des aus dem Superabsorber (2) und dem Flüssigkeitsvolumen (1) gebildeten Gemisches über einen ersten Zeitraum (t1), und- Entnehmen einer ersten Probe (4) des nach dem Inkubieren vorliegenden flüssigen Anteils (3) des Gemisches.
Patent DE-102022134932-A1 (DE)
Title: Integrierte halbleiterschaltung, ultraschallsensor und fahrzeug
Inventor: HASHIMOTO KEN
IPC: G01R27/26
Filed: 2022-12-28
Abstract: Eine integrierte Halbleiterschaltvorrichtung umfasst einen Kondensator, eine Konstantstromquelle, die eingerichtet ist, dem Kondensator als Ladestrom einen konstanten Strom zuzuführen, einen Entlader, der eingerichtet ist, den Kondensator zu entladen, eine Referenzspannungsquelle und einen Komparator, der eingerichtet ist, die Ausgangsspannung des Kondensators mit einer von der Referenzspannungsquelle ausgegebenen Referenzspannung zu vergleichen.
Patent DE-102022201691-A1 (DE)
Title: Pulvermischvorrichtung und Verfahren zum Mischen von Granulaten
Inventor: QIAO FENG
IPC: B01F25/83
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulvermischvorrichtung (1) zum Mischen von rieselfähigem Granulat unter Einwirkung von Schwerkraft, umfassend ein Mischgehäuse mit in mehreren Etagen (7) übereinander angeordneten statischen Mischeinbauten, die erste und zweite Leitelemente (5,6) umfassen, wobei die ersten Leitelemente (5) eine Teilung eines Materialstroms und die zweiten Leitelemente (6) eine Zusammenführung des geteilten Materialstroms bewirken, wobei in jeder Etage (7) erste und zweite Leitelemente (5,6) so angeordnet sind, dass eine Teilung und anschließende Zusammenführung des Materialstroms in einer Trennebene erfolgt, die sich parallel zur Fallrichtung des Materialstroms erstreckt und wobei die Trennebenen unmittelbar übereinander angeordneter Etagen (7) sich in einem Winkelversatz zueinander erstrecken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Mischen von wenigstens zwei unterschiedlichen rieselförmigen Granulaten.
Patent DE-102022204532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuergerät
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M8/04223
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, umfassend einen Brennstoffzellenstapel mit einer Anode und einer Kathode, bei dem die folgenden Schritte zum Oxidieren von in der Anode vorhandenen Verunreinigungen, insbesondere von Adsorbaten, durchgeführt werden:S1 Unterbrechen der Luftzufuhr zur Kathode des Brennstoffzellenstapels und Herunterfahren der Zellspannung durch elektrochemisches Reduzieren von in der Kathode vorhandenem Restsauerstoff,S2 Unterbrechen der Wasserstoffzufuhr zur Anode und elektrochemisches Pumpen von in der Anode vorhandenem Restwasserstoff zur Kathode undS3 Oxidieren der Verunreinigungen durch Erhöhen des Anodenpotentials.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung von Schritten des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102022205268-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors, insbesondere eines Lenksystems
Inventor: LEMMER PAUL
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Steuervorrichtung (10) zum Betreiben eines Elektromotors (12), insbesondere eines Lenksystems (14), mit einer Leistungselektronik (16), mit einer primären Treibereinheit (18), welche in einem Normalbetriebszustand zur Ansteuerung der Leistungselektronik (16) vorgesehen ist, und mit einer zu der primären Treibereinheit (18) parallel geschalteten sekundären Treibereinheit (20), welche in zumindest einem Fehlerbetriebszustand, bei welchem eine Störung und/oder ein Ausfall der primären Treibereinheit (18) auftritt, zur Ansteuerung der Leistungselektronik (16) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die sekundäre Treibereinheit (20) zur Steuerung eines Schaltzustands wenigstens eines Leistungsschalters (22) der Leistungselektronik (16) eine Stromquelle (24) mit einer einstellbaren Stromstärke aufweist, wobei ein Absolutwert der Stromquelle (24) in dem Normalbetriebszustand auf einen ersten Wert, welcher unterhalb eines ersten Grenzwerts liegt, und in dem Fehlerbetriebszustand auf einen zweiten Wert, welcher oberhalb eines zweiten Grenzwerts liegt, eingestellt ist.
Patent DE-102022205337-A1 (DE)
Title: Mischeranordnung für eine Abgasanlage, Abgasanlage
Inventor: INDENBIRKEN MATTHIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeranordnung (1) für eine Abgasanlage (2) eines Verbrennungsmotors, umfassend ein erstes Rohrstück (3), durch das ein erster Abgasströmungspfad (4) führt, sowie ein das erste Rohrstück (3) umgebendes zweites Rohrstück (5), das zur Ausbildung eines zweiten Abgasströmungspfads (6) umlaufend einen radialen Abstand zum ersten Rohrstück (3) einhält, wobei der erste und der zweite Abgasströmungspfad (5, 6) über wandseitig im ersten Rohrstück (3) ausgebildete Durchströmöffnungen (7) verbunden sind und wobei im Bereich des ersten Abgasströmungspfads (5) und/oder des zweiten Abgasströmungspfads (6) mindestens ein strömungslenkendes Mischelement (8, 9) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasanlage (2) für einen Verbrennungsmotor mit einer erfindungsgemäßen Mischeranordnung (1).
Patent DE-102022207142-A1 (DE)
Title: Gas-Drehgriffsystem mit einem haptischen Feedback zum Steuern eines motorisierten Zwei- oder Dreirads
Inventor: MEIER MISCHA
IPC: B60W50/16
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gas-Drehgriffsystem (2) mit einem zum Steuern eines zwei- oder dreirädrigen Kraftfahrzeugs durch seinen Fahrer ausgebildeten länglichen Drehgriff (3), welcher- einerseits um seine Längsachse (L1) und andererseits um eine hierzu transversale Lenkachse (L2) drehbar gelagert ist;- derart mit einem Antriebssystem des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, dass durch das Drehen des Drehgriffs (3) um seine Längsachse (L1) ein Antriebsmoment zum Beschleunigen des Kraftfahrzeugs erzeugbar ist; und- derart mit einem Lenksystem des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, dass durch das Drehen des Drehgriffs (3) um seine Lenkachse (L2) das Kraftfahrzeug lenkbar ist;- wobei das Gas-Drehgriffsystem (2) ferner einen integrierten Feedback-Motor (6) mit einer zugehörigen Steuereinheit (7) umfasst, die dazu ausgebildet und eingerichtet sind, am Drehgriff (3) in Drehrichtung (A, B) um dessen Längsachse (L1) ein in vorbestimmter Weise von einem aktuellen Fahrzeug- und/oder Fahrzustand abhängiges Feedback-Drehmoment zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung für den Fahrer anzulegen.
Patent DE-102023100954-A1 (DE)
Title: Solarkraftwerk zur gesicherten Anordnung eines Solarmoduls an einem Aufstellort
Inventor: PACKWITZ GÖRAN
IPC: H02S20/30
Filed: 2023-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarkraftwerk (199) zur gesicherten Anordnung eines Solarmoduls (103) an einem Aufstellort, aufweisend ein erstes Rahmenelement (101) und ein zweites Rahmenelement (121), wobei das erste Rahmenelement (101) das Solarmodul (103) aufweist und wobei das erste Rahmenelement (101) mittels eines Verstellmittels (125, 105) mit dem zweiten Rahmenelement (121) verbunden ist, so dass ein Winkel zwischen dem ersten Rahmenelement (101) und dem zweiten Rahmenelement (121) einstellbar ist, wobei das zweite Rahmenelement (121) eine Befestigungsaufnahme (141a-c, 145) zur gesicherten Anordnung des Solarkraftwerks (199) an einem horizontal orientierten Aufstellort oder an einem vertikal orientierten Aufstellort oder an einem geneigt orientierten Aufstellort aufweist.
Patent CH-719370-A2 (CH)
Title: Verlegesystem und Verbindungselement dazu.
Inventor: ALFIO CARRIA
IPC: E04F15/04
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Verlegesystem (1) für den Bau eines Terrassenbodens oder einer Wandverkleidung mit im Wesentlichen parallel angeordneten Trägerelementen (2) und quer dazu angeordneten Planken (4), bei welchem Verlegesystem (1) zwischen den Trägerelementen (2) und den Planken (4) mehrere Verbindungselemente (3) platziert sind. Diese Verbindungselemente (3) weisen mindestens zwei aufragende federelastische Lamellen mit knieförmig geformten Enden auf, welche im montierten Zustand jeweils in eine Längsnut (5) benachbart anliegender Planken (4) federnd und lösbar eingreifen. Die Planken (4) lassen sich damit in einfacher Weise einzeln auswechseln.