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Patent DE-102013010535-A1 (DE)
Title: Schaltungsfreies Druckfluidfahrrad mit Elektrohilfsantrieb.
Inventor: SCHWERDTFEGER JOHANNES
IPC: B62M19/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Das schaltungsfreie Druckfluidfahrrad mit Elektrohilfsantrieb, im Folgenden Hydro-E-Bike genannt, füllt eine Lücke im Stand der Technik des Fahrradsektors im Bereich hydrostatischer Antriebe und zeichnet sich aus durch die Möglichkeit einer zusätzlichen Energiezufuhr unter Nutzung einer Hydrohilfspumpe, gekoppelt mit einem Elektro-Gleichstrommotor, dieser gespeist durch einen mitgeführten Akkumulator. Kennzeichnend für die Konstruktion des Hydro-E-Bikes sind, abgesehen von dem hydrostatischen Antrieb generell eigenen Wegfall des Kettenantriebs sowie des Gangschaltens, folgende Vorteile: – Beibehaltung der zentralen Funktion des Hydromotors als Antriebsquelle für alle drei Arten des Fahrradlaufs: normal, normal mit elektrischer Zusatzenergie und reiner Lauf nur mit letzterer, – keine Zuordnung für das Vorderrad einer zusätzlichen Funktion, wie Einbau eines Elektro-Nabenmotors, eines Hydro-Hilfsmotors oder eines Nabendynamos, somit allzeit freier Lauf des Rades, für Bremszwecke nutzbar. – resultierend das Fehlen ungeschützter beweglicher Antriebsteile und deren Wartung. Das Anwendungsgebiet des Hydro-E-Bikes deckt sich generell mit der üblichen Nutzung von bekannten Elektrofahrrädern (mit Kettenantrieb), ist jedoch ob der Leichtgängigkeit und des Wegfalls diverser Bedienungselemente als besonders fahrerfreundlich zu erachten. Die Reichweite pro Akkuladung wird trotz geringer interner Druckverluste wesentlich durch die allgemein auftretenden Energieverluste, wie Walk-, Luft- und Steigungswiderstand sowie die Gewichtskomponente bestimmt und liegt im Flachland, einen Akku mit gängigen Parametern nutzend, um 30 km, bei optional vorgesehenem Reserveakku – entsprechend höher.
Patent DE-102013010635-A1 (DE)
Title: Blocking system i.e. steam brake, for closing outlet of e.g. cold pump system to regulate water flow, has wear-resistant floating body held in medium in sealing position till pressure balance is achieved by back pressure of medium
Inventor: BURGHARDT HELMUT
IPC: F16K17/36
Filed: 2013-06-13
Abstract: The system has a wear-resistant floating body e.g. metallic floating body, floatable on a medium in an operating mode of the system as long as a density of the medium is changed such that the body is downwardly moved and an outlet for the medium containing solid materials is blocked. The body is held in the medium in a sealing position till pressure balance is achieved by a back pressure of the medium. The body is made of ceramic. The ceramic body is harder than the solid materials contained in the medium.
Patent DE-102013013450-A1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion mit einer Spannschraube
Inventor: SCHMEZER ALEXANDER
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-08-10
Abstract: Eine Befestigungskonstruktion ist mit einer ein Basisteil mit einem Zusatzteil verbindenden Spannschraube versehen. Dabei wird ein einen Gewindeteil aufweisender Schaft mittels eines am Schraubenkopf ansetzbaren Schraubwerkzeuges in eine als Durchgangsbohrung ausgebildete Gewindebohrung des Basisteils eingeschraubt. Das erfindungsgemäße System weist eine Spannschraube auf, die am dem Schraubenkopf gegenüberliegenden Schaftende mit zumindest einer zusätzlichen Antriebsprofilierung versehen ist.
Patent DE-102013020438-A1 (DE)
Title: Separation device i.e. twin roller blind, for separating load compartment from passenger compartment in motor car., has holding elements provided in cassette for fixing cassette in positions at hold-side halt retainer and locks
Inventor: KÖBERLING MARC
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: The device (1) has first holding elements (7) provided in a cassette (3) for fixing the cassette in a first position at a hold-side halt retainer. Second holding elements (8) are provided in the cassette for fixing the cassette in a second position at locks. The second holding elements are adjusted between a stowing away position (8a) and a use position (8b) by a flap and perpendicular to a longitudinal axis of the cassette in the use position. The cassette is provided with two end caps, at which one of the second holding elements and one of the first holding elements is mounted. The second holding elements are designed as engaging members, window-like bracket parts, lugs and hooks.
Patent DE-102013021413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlmittelversorgung und korrespondierende Werkzeugversorgungsvorrichtung
Inventor: MAUCH WALTER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-12-11
Abstract: Bei einer Werkzeugversorgungsvorrichtung (1) mit einer p/Q-geregelten Pumpe (2) zur Versorgung wenigstens eines Werkzeugs (3, 3') mit Kühlmittel wird vorgeschlagen, in einer Betriebsphase (III) ein Stromregelventil (7, 7') in einem das wenigstens eine Werkzeug (3, 3') versorgenden Strömungspfad (6, 6') zu aktivieren, um an dem wenigstens einen Werkzeug (3, 3') eine konstante Betriebs-Kühlmittelmenge mengengeregelt zu fördern, wobei der Betriebsphase (III) eine Befüllphase (I), in welcher eine Versorgungsleitung (25, 25') des Werkzeugs (3, 3') druckgesteuert befüllt wird, und/oder eine Lern- und/oder Prüfphase (II), in welcher die Betriebs-Kühlmittelmenge der Betriebsphase (III) druckgeregelt ermittelt und/oder überprüft wird, vorgelagert ist/sind.
Patent DE-102013100624-A1 (DE)
Title: Aufprallsensor mit triboelektrischem Effekt für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUFFER ROLAND
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-01-22
Abstract: Es wird ein Aufprallsensor für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem elektrischen Leiter beschrieben, bei welchem eine elektrische Eigenschaft des Leiters bei einem Aufprall beeinflusst wird und aus dieser Beeinflussung das Vorliegen eines Aufpralls erkannt wird. Dazu ist der elektrische Leiter (1) aus einem ersten, elektrisch leitfähigen Material und in Berührung mit einem zweiten Material (2) angeordnet, derart dass bei einem Aufprall aus einer vorgegebenen Richtung der Leiter (1) und/oder das zweite Material (2) relativ zueinander unter Erzeugung von Reibung zwischen dem ersten und zweiten Material beweglich sind und die durch diese Reibung zwischen erstem und zweitem Material im elektrischen Leiter (1) gemäß dem triboelektrischen Effekt entstehende, elektrische Spannung erfasst wird.
Patent DE-102013101742-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Kleinteile, insbesondere von Uhren
Inventor: JUNG CHRISTOPH
IPC: G04D3/08
Filed: 2013-02-21
Abstract: Bei einem Reinigungsgerät (1) für Kleinteile, insbesondere von Uhren, mit mehreren Behandlungsbehältern (2 bis 6) für die Kleinteile, in welchen zumindest teilweise unterschiedliche lösungsmittelhaltigen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeiten vorgesehen sind und in die einer rotierbarer Reinigungskorb (1.6) für die Kleinteile nacheinander eintauchbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich der Behandlungsbehälter (2 bis 6) ein Absaugvorrichtung (7) vorgesehen ist, welches mögliche von den lösungsmittelhaltigen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeiten stammenden explosionsgefährlichen Gas-Luft-Gemische aus dem Inneren des Reinigungsgerätes (1) ins Freie transportiert.
Patent DE-102013102379-A1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E03C1/22
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufanordnung für einen Sanitärbereich, insbesondere einen Duschbereich, umfassend: ein Ablaufelement 3 zur Entwässerung des Sanitärbereichs, wobei das Ablaufelement 3 zwei Ablauföffnungen 6 aufweist, und einen Verschluss 5, mit dem optional eine der beiden Ablauföffnungen 6 wasserdicht verschließbar ist.
Patent DE-102013104344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen von Einlegern in Matrizen einer Tablettenpresse
Inventor: ZIETMANN UWE
IPC: B65G47/74
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) dient zum Einlegen von Einlegern (14) in Matrizen (16) einer Tablettenpresse. Sie weist eine Zuführeinrichtung (11) mit einem Übergaberad (12) auf, das mit Taschen (13) zur Aufnahme von vereinzelten Einlegern versehen ist, und hat ferner eine Einlegeeinheit (15) zur Übernahme von Einlegern von dem Übergaberad und Übergabe der übernommenen Einleger in die Matrizen der nachgeschalteten Tablettenpresse. Ferner sind Mittel (19) zur Überführung von Einlegern zu den Taschen des Übergaberades vorgesehen, wobei erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass die Einleger der Vorrichtung mittels mindestens eines streifenförmigen Vorratsbands (23) zugeführt werden und die Mittel zur Überführung von Einlegern zum Übergaberad mindestens einen Greifer (28) aufweisen, der zwischen einer Übernahmeposition (25) am Vorratsband einer Übergabeposition (30) an einer Tasche des Übergaberads hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102013109617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckerzeugung durch Abbrennen von Festkörperbrennstoffen
Inventor: URBAN HUBERT
IPC: A62C13/22
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckerzeugung durch kontrolliertes Abbrennen von Festkörperbrennstoffen. Die Zündvorrichtung der erfindungsgemäßen Druckerzeugungsvorrichtung kann elektrisch und/oder mechanisch sein und erzeugt einen Zündfunken, welcher durch die formschlüssige und gasdichte Verbindung zwischen einem Anschlusskopf und einer geschlossenen Brennkammerhülse in die Brennkammerhülse weitergeleitet wird. Durch den initiierten Zündfunken wird das sich dort befindliche Anzündpulver und einen Glutträger entzündet. Der umgebende Festköperbrennstoff brennt entsprechend der Zündung von Innen nach Außen ab und erzeugt dabei einen gleichmäßigen Druck in der Brennkammerhülse, welcher über radiale Öffnungen in der Brennkammerhülse nach Außen abgegeben werden. Die Öffnungen sind mit Überdruckventilen bzw. Berstfolien verschlossen und öffnen bzw. bersten bei einer bestimmten, durch den Verbrennungsvorgang erzeugten Druckbelastung.
Patent DE-102013203023-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil-Halterungsstruktur
Inventor: NAKAMURA NAKAYA
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-02-25
Abstract: In einer Kraftstoffeinspritzventil-Halterungsstruktur sind in einem zwischenliegenden Abschnitt eines Kraftstoffeinspritzventils (I) eine erste Kontaktfläche (5), die orthogonal zur Mittelachse (A) des Kraftstoffeinspritzventils (I) ist und einer Kraftstoffzufuhrmuffe (Da) gegenüberliegt, und paarige zweite Kontaktflächen (6, 6), die mit einer dazwischen liegenden Ebene (C), welche die Mittelachse (A) und eine Mittellinie (B) einer Kupplung (14) enthält, einander gegenüberliegen, ausgebildet. Ein Halterungselement (S) enthält: eine Grundplatte (15), die auf der ersten Kontaktfläche (5) sitzt; ein elastisches Stück (16), das sich von der Grundplatte (15) erstreckt, um mit der Kraftstoffzufuhrmuffe (Da) in elastischen Druckkontakt zu kommen und durch seine Reaktionskraft das Kraftstoffeinspritzventil (I) zu einem Einspritzventil-Befestigungsloch (10) hin vorzuspannen; und paarige Drehanschlagstücke (17, 17), die sich jeweils von der Grundplatte (15) erstrecken, um sich gegen die zweite Kontaktflächen (6, 6) abzustützen und eine Drehung des Kraftstoffeinspritzventils (I) um die Mittelachse (A) herum zu begrenzen. Hierdurch lässt sich die Drehung des Kraftstoffeinspritzventils (I) um seine Mittelachse (A) herum leicht beschränken.
Patent DE-102013212382-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Innenraum und einem Frischhaltebehälter mit einem Deckel mit nach vorne offener Führungsbahn
Inventor: LEGNER CHRISTIAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, und dazu das Bedienelement (13) mit dem Deckel (9) koppelbar ist, wobei der Deckel (9) auf einer dem Bedienelement (13) zugewandten Oberseite (9c) eine Führungsbahn (26) aufweist, in welche das Bedienelement (13) koppelbar ist, wobei die Führungsbahn (26) eine Randkontur (32) aufweist, die einen frontseitigen Randkonturabschnitt (33) aufweist, der einen Teilabschnitt eines Frontrands (9d) des Deckels (9) bildet, und der frontseitige Randkonturabschnitt (33) auf einem niedrigeren Höhenniveau ausgebildet ist, als ein die Randkontur (32) vervollständigender restlicher Randkonturabschnitt (34).
Patent DE-102013214275-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Leistung für einen elektrisch beheizten Katalysator
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-22
Abstract: Es ist ein Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor vorgesehen. Das Abgassystem weist eine Abgasleitung, einen Generator, ein elektrisches Fahrzeugsystem, eine primäre Energiespeichervorrichtung, eine wiederaufladbare sekundäre Energiespeichervorrichtung, eine elektrisch beheizte Katalysator-(”EHC”)-Vorrichtung und ein Steuermodul auf. Die primäre Energiespeichervorrichtung ist selektiv mit dem Generator verbunden. Die primäre Energiespeichervorrichtung besitzt einen Schwellenladezustand (”SOC”). Die wiederaufladbare sekundäre Energiespeichervorrichtung ist selektiv mit dem Generator und dem elektrischen Fahrzeugsystem verbunden. Die EHC-Vorrichtung steht in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung. Die EHC-Vorrichtung besitzt eine elektrische Heizung, die selektiv mit dem Generator zum Aufnehmen von Energie verbunden ist, sowie einen selektiv aktivierten Katalysator, der auf eine jeweilige Anspringtemperatur erhitzt ist.
Patent DE-102013214997-A1 (DE)
Title: Anordnung zur dreidimensionalen Erfassung eines länglichen Innenraumes
Inventor: KÖRDEL MARTIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es wird eine Anordnung zur dreidimensionalen Erfassung eines länglichen Innenraumes mit einer Längsachse mittels aktiver Triangulation angegeben. Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst eine Strahlformungseinheit die im Wesentlichen unabhängig von den Gestaltungen einer Beleuchtungseinheit und einer Erfassungseinheit ist und die Projektion einer Lichtlinie auf eine Innenkontur des Innenraumes ermöglicht. Zudem ermöglicht die Strahlformungseinheit die Rückführung eines Abbildes der projizierten Lichtlinie zur Erfassungseinheit.
Patent DE-102013217180-A1 (DE)
Title: Strömungskraftwerk
Inventor: SOMMERKORN KLAUS
IPC: F03B3/12
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterwasser-Strömungskraftwerk, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Wasserturbine mit wenigstens einem Blatt; – einem mit der Wasserturbine in Triebverbindung stehenden Generator; – eine Gondel zum Aufnehmen und/oder Tragen von Generator, Welle und Turbine; – eine auf dem Gewässergrund stehende oder in diesen eingelassene Tragkonstruktion. Das erfindungsgemäße Unterwasser-Strömungskraftwerk ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – das einzelne Blatt ist aus wenigstens zwei Teilen unterschiedlicher Eigenschaften und/oder Gestalt aufgebaut; – die Blattteile sind voneinander trennbar und austauschbar durch gleiche, gleichartige oder ähnliche oder andere Blattteile.
Patent DE-102013221127-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Kommunikationsanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: H04M1/68
Filed: 2013-10-17
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betrieb einer Kommunikationsanlage in einem Kraftfahrzeug wird zumindest ein für eine erste Hörzone bestimmtes Ziel-Sprachsignal erfasst und in einer zweiten Hörzone ein Gesamtschallsignal einschließlich des Ziel-Sprachsignals ermittelt. In Abhängigkeit vom Ziel-Sprachsignal im Gesamtschallsignal wird adaptiv ein Maskierungsschallsignal bereitgestellt und lokal für die erste Hörzone ausgegeben.
Patent DE-102013221793-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung, insbesondere von einer Flachwischblattvorrichtung, mit zumindest einer Endkappeneinheit (10a; 10b), mit einer Wischleiste (12a; 12b), die in einem montierten Zustand teilweise innerhalb der zumindest einen Endkappeneinheit (10a; 10b) angeordnet ist, und mit zumindest einer Rückhalteeinheit (14a; 14b), die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Wischleiste (12a; 12b) aus der Endkappeneinheit (10a; 10b) heraus zu vermeiden. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung eine Versteifungseinheit (16a; 16b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Wischleiste (12a; 12b) in einem Endbereich (18a; 18b) zu versteifen.
Patent DE-102013223854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rillen von Wellpappe und Vollpappe
Inventor: STOBER THOMAS
IPC: B31B50/25
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Rillen von Pappe vorgeschlagen, bei dem die Pappe lokal zusammengedrückt und mit Hilfe von Ultraschall bleibend verformt wird. Dadurch ergeben sich sehr präzise Rilllinien und das Falten entlang der Rilllinien kann mit größerer Präzision erfolgen.
Patent DE-102013225810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Sperrschichttemperatur eines Halbleiterbauelements
Inventor: DENK MARCO
IPC: G01R31/26
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Sperrschichttemperatur eines Halbleiterbauelements umfasst die Verfahrensschritte Beaufschlagen des Halbleiterbauelements (2) mit einer ersten Spannung (U1) mittels einer ersten Spannungsquelle (6), Beaufschlagen des Halbleiterbauelements (2) mit einer zweiten Spannung (U2) mittels einer zweiten Spannungsquelle (7), Ermitteln eines internen elektrischen Widerstands (Rint) des Halbleiterbauelements (2) mittels einer zu der ersten Spannungsquelle (6) und zu der zweiten Spannungsquelle (7) jeweils in Reihe geschaltete Messeinheit (9) und Bestimmen der Sperrschichttemperatur (T) des Halbleiterbauelements (2) in Abhängigkeit des ermittelten internen elektrischen Widerstands (Rint) mittels einer Bestimmungseinheit (10).
Patent DE-102013226715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von piezokeramischen Schichten
Inventor: GOEHLER JAN
IPC: H01L41/27
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von piezokeramischen Schichten (12, 14), insbesondere für einen piezokeramischen Sensor oder Aktor (26), mit folgenden Schritten: Bereitstellen mindestens zweier gesinterter piezokeramischer Schichten (12, 14); Aufbringen einer Zwischenschicht (16), welche eine Fügeschicht (18) aus metallhaltigen Partikeln aufweist, auf mindestens eine der gesinterten piezokeramischen Schichten (12, 14); Aufeinanderschichten der zwei gesinterten piezokeramischen Schichten (12, 14) derart, dass die Zwischenschicht (16) zwischen den mindestens zwei gesinterten piezokeramischen Schichten (12, 14) angeordnet ist, und Sintern der Fügeschicht (18) aus metallhaltigen Partikeln mittels elektromagnetischer Strahlung (20), insbesondere Mikrowellenstrahlung (20) und/oder elektromagnetischer Induktion, wobei die Temperatur in den mindestens zwei gesinterten piezokeramischen Schichten (12, 14) unter der Curietemperatur einer Piezokeramik der piezokeramischen Schichten (12, 14) bleibt. Die Erfindung betrifft ferner einen piezokeramischen Verbund (10) insbesondere piezokeramischer Sensor oder Aktor (26), hergestellt durch das vorangehend beschriebene Verfahren.
Patent DE-102014007766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur plasmachemischen Herstellung halogenierter Oligosilane aus Tetrachlorsilan
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung halogenierter Oligosilane aus Silicium und Tetrachlorsilan. Im Stand der Technik werden halogenierte Oligosilane wie Si2Cl6 durch Chlorierung von Silicium oder Calciumsilicid mit Chlorgas oder als Nebenprodukt bei der Umsetzung von HSiCl3 zu Halbleitersilicium („Siemens-Prozess”) erhalten. Diese Reaktionen liefern in erster Linie SiCl4 als Produkt und die gewünschten halogenierten Oligosilane nur als Nebenprodukte. Weiterhin sind anfallende Kontaminationen von den Endprodukten aufgrund ähnlicher Siedepunkte nur mit großem Aufwand abtrennbar. Das neue Verfahren soll die gewünschten Produkte in hoher Ausbeute und Reinheit liefern. Die Synthese erfolgt in einem katalytischen Kreisprozess mit HCl als Katalysator. Die Umsetzung erfolgt im ersten Schritt mit Silicium bei ca. 270°C und im zweiten Schritt im kalten Plasma. Eine partielle Chlorierung schließt die Synthese ab. Die Ausbeute dieses Verfahrens liegt über der der bekannten Verfahren. Das Verfahren eignet sich zur Herstellung halogenierter Oligosilane wie Si2Cl6, Si3Cl8, Si4Cl10 und höherer Homologen. Diese finden z. B. bei der Abscheidung von Siliciumnitridschichten in CVD-Prozessen Verwendung.
Patent DE-102014011394-A1 (DE)
Title: Ölfilterelement und Ölfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölfilterelement (10) mit einer ersten und mit einer zweiten Endscheibe (12, 14), zwischen denen ein ringförmiges Filtermedium (16), gehalten ist. Das Filtermedium ist von dem zu filternden Öl in einer zur Längsachse (18) des Ölfilterelements (10) radialen Richtung von außen nach innen durchströmbar. Das Ölfilterelement (10) weist einen reinseitig angeordneten Zentralkanal (22) mit einer zentralen Auslassöffnung (24) im Bereich der ersten Endscheibe (12) auf. Im Bereich der Auslassöffnung ist ein Radialdichtungselement (26) angeordnet, das erfindungsgemäß durch einen elastisch verformbaren Innenumfangsabschnitt der ersten Endscheibe (12) gebildet ist. An der ersten Endscheibe (12) ist außenseitig weiterhin ein Axialdichtungselement (28) angeordnet, welches mittels Halteelementen (30) an der ersten Endscheibe (12) gehalten ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Ölfilter mit einem solchen Ölfilterelement.
Patent DE-102014015172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern des Vakuums im Gehäuse einer Maschine
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: F25D3/10
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbessern eines Vakuums im Gehäuse einer Maschine, insbesondere ein Schwungmassen-Energispeicher, umfasst einen an wenigstens einem supraleitenden Lager (5) berührungslos gelagerten Rotor, beispielsweise eine Welle (4) mit daran angeordneter Schwungmasse (3), der in einem Vakuumbehälter (2) angeordnet ist, wobei das supraleitende Lager (5) zur Aufrechterhaltung seines Betriebszustandes mit einer von einem kryogenen Medium gekühlten Kältequelle (8) thermisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Vakuum im Vakuumbehälter (2) durch einen mit einer Kühleinrichtung thermisch verbundenen Adsorber (20) verbessert wird. Die Kühlung des Adsorbers (20) erfolgt dabei bevorzugt mit verdampftem Kühlmedium aus dem supraleitenden Lager (5).
Patent DE-102014015625-A1 (DE)
Title: Lösungsvermittelnde Zusammenssetzungen
Inventor: DESMAISON GONZALO URRUTIA
IPC: C08B37/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft polymere Reaktionsprodukte zur Solubilisierung von wasserunlöslichen Verbindungen in wäßrigen Medien. Es werden Carbohydrate, Polysaccharide und Alkylpolyglucoside mit Epihalohydrinen oder Diepoxiden emulgiert zur Reaktion gebracht.
Patent DE-102014018198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung beim Beladen eines Fahrzeugs und Vorrichtung, ausgebildet zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: LÜTZE LARS
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung beim Beladen eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden Abmessungen (A) eines Ladeguts vor dem Beladen erfasst, ein Fahrzeugtyp (F) aus einer Vielzahl vorgegebener Fahrzeugtypen (F) gewählt, mittels fahrzeugtypspezifisch hinterlegter Daten (D) eines Laderaums des Fahrzeugs eine Verstaubarkeit des Ladeguts in dem Laderaum ermittelt und einem Nutzer eine Information (I) über die Verstaubarkeit ausgegeben. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1), ausgebildet zur Durchführung eines solchen Verfahrens.