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Patent DE-102018222699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Heranrangieren eines Kraftfahrzeugs an eine von einem Fahrer aus dem Kraftfahrzeug heraus zu bedienende Serviceeinrichtung sowie Kraftfahrzeug und geeignete Servicevorrichtung
Inventor: ZIEBART SASCHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heranrangieren eines Kraftfahrzeugs (10) an eine von einem Fahrer aus dem Kraftfahrzeug (10) heraus zu bedienende Serviceeinrichtung (12). Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Steuervorrichtung (16) des Kraftfahrzeus mittels einer Empfangseinrichtung (22) zumindest ein von der Serviceeinrichtung (12) ausgesendetes Peilsignal (23) empfangen wird und durch die Steuervorrichtung (16) anhand des zumindest einen Peilsignals (23) die Serviceeinrichtung (12) identifiziert und/oder lokalisiert wird und mittels einer Detektionseinheit (D) eine Benutzungsabsicht (27) eines Fahrers erkannt wird, wobei die Benutzungsabsicht (27) eine Absicht des Fahrers, die Serviceeinrichtung (12) zu benutzen, betrifft, und durch die Steuervorrichtung (16) bei durch die Detektionseinheit (D) signalisierter Benutzungsabsicht (27) das Kraftfahrzeug (10) mittels einer teilautonomen oder vollautonomen Fahrfunktion (17) des Kraftfahrzeugs (10) in eine vorbestimmte relative Nutzungsposition (15) an die Serviceeinrichtung (12) heranrangiert wird.
Patent DE-102019000047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Dosierrades einer Verteilmaschine unter Durchführung von Abdrehproben und hierfür geeignete Verteilmaschine
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C7/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung eines Dosierrades einer Verteilmaschine vorgeschlagen, umfassend ein drehangetriebenes Dosierrad, ein dem Dosierrad nachgeordnetes Verteilorgan und eine mit dem Dosierrad verbundene Steuer-/Regeleinrichtung, welche zur Steuerung oder Regelung der Drehzahl des Dosierrades gemäß einem vorherbestimmbaren Soll-Massenstrom an Verteilgut ausgebildet ist. Um den mittels des Dosierrades dosierten Ist-Massenstrom an Verteilgut auf den Soll-Massenstrom zu steuern oder zu regeln, wird eine Abdrehprobe an einem separaten, drehangetriebenen Kalibrier-Dosierrad mit einer diesem nachgeordneten Wiegeeinrichtung durchgeführt, wobei das Kalibrier-Dosierrad mit einer vorherbestimmten Anzahl an Umdrehungen rotiert und die hiermit dosierte Kalibrier-Masse an Verteilgut gravimetrisch erfasst wird, die derart erhaltene Kalibrier-Masse bezogen auf die Anzahl an Umdrehungen des Kalibrier-Dosierrades an die Steuer-/Regeleinrichtung übermittelt wird, um hieraus die mittels des Dosierrades dosierte Ist-Masse an Verteilgut bezogen auf die Anzahl an Umdrehungen des Dosierrades zu bestimmen, wonach die Drehzahl des Dosierrades mittels der Steuer-/Regeleinrichtung in Abhängigkeit von dieser Ist-Masse an Verteilgut bezogen auf die Anzahl an Umdrehungen des Dosierrades auf den Soll-Massenstrom an Verteilgut gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102019000524-A1 (DE)
Title: Galette zum Führen und Fördern eines Fadens
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: D02J13/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galette zum Führen und Fördern eines Fadens mit einem rotierbaren, hohlzylindrischen Galettenmantel, der an einem ortsfesten, hohlzylindrisch auskragenden Träger (4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Galette eine Temperiervorrichtung (40) zum Heizen und Kühlen und/oder zum Aufrechterhalten einer vorbestimmten Temperatur (T) der fadenführenden Fläche (40) des Galettenmantels (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102019000732-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung mit Funktionsüberwachungssystem
Inventor: KAMMERZELL SERGEJ
IPC: A61M1/36
Filed: 2019-01-31
Abstract: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung (EKBV) mit Funktionsüberwachungssystem, wobei die EKBV zur Verbindung mit dem Gefäßsystem eines Patienten einen zuführenden und einen abführenden Schenkel aufweist. Die EKBV ist in einem ersten Kreislauf mit mindestens einer, zwischen dem zuführenden und dem abführenden Schenkel angeordneten ersten Pumpe zur Bewegung von Patientenblut ausgestattet und weist in einem zweiten, mit dem ersten Kreislauf der EKBV über einen Wärmetauscher thermisch verbundenen, flüssigkeitsgefüllten Kreislauf Temperaturbeeinflussungsmittel auf. Das Funktionsüberwachungssystem weist im zweiten Kreislauf zwei Temperatursensoren auf, die hinsichtlich des Wärmetauschers stromaufwärts (TS2) bzw. stromabwärts (TS2) angeordnet sind; zusätzlich ist im abführenden Schenkel des ersten Kreislaufs stromabwärts des Wärmetauschers Temperatursensor TS1angeordnet. Das Funktionsüberwachungssystem umfasst ferner ein Computersystem, welches mit den vorgenannten Temperatursensoren und den Temperaturbeeinflussungsmitteln operativ verbunden ist und aus den erfassten Temperaturwerten nach erfolgter Temperaturbeeinflussung entsprechende Thermodilutionskurven (TDK1, TDK2, TDK2) erstellt und zur Bestimmung eines Indikators der EKBV-Funktion die TDK2und die TDKzueinander in Beziehung setzt.
Patent DE-102019000765-A1 (DE)
Title: Schutzgebäude
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: E04H9/02
Filed: 2019-02-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Schutzgebäude, das gegen fast alle Natur- und Wetterereignisse einen optimalen Schutz bietet, also gegen Erdbeben, Sturm, Orkan, Tornado, Hurrikan, Blizzard, Zyklon, Taifun, Tsunami, Kälte, Wärme, Feuer, Blitzschlag, Einbruch und Anschlag mit Waffeneinwirkung.Das Schutzgebäude setzt sich aus einem oder mehreren ISO-Containern zusammen, die auf einem patentierten Container-Roller und einem patentierten Gebäudefundament ruhen, das ohne Beton auskommt und gleichzeitig wärmedämmend ist.Um die ISO-Container herum sind zwei Schutzmäntel aus vorgefertigten Betonblöcken aufgebaut mit einer dazwischen liegenden Wärmedämmung, vorzugsweise aus Schaumglasschotter. Hierdurch besteht sowohl ein Kälteschutz für den Winter als auch ein Wärmeschutz für den Sommer.Schutz gegen Erdbeben bieten sowohl das Gebäudefundament als auch zusätzliche Dämpfersysteme, die an allen Containerecken und den im Boden sitzenden Ankerblöcken befestigt sind.
Patent DE-102019001377-A1 (DE)
Title: Spoiler eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MATT JONAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Beschrieben wird ein Spoiler (2) eines Kraftfahrzeugs (20) mit einem einstellbaren Luftleitelement (2), wobei das Luftleitelement (2) ein Skelett (4) aus mehreren relativ zueinander beweglich angeordneten Körpern (6.1.1, 6.1.2, 6.1.3, 6.2.1, 6.2.2, 6.2.3, 6.3.1, 6.3.2, 6.3.3) aufweist, die mittels wenigstens einem Aktuator (16.1, 16.2) in ihrer relativen Lage zueinander verstellbar sind, wobei das Skelett (4) mit einer elastischen Hülle (18) ummantelt ist, wobei eine Kontur der Hülle (18) von der Konfiguration des Skeletts (4) abhängt.
Patent DE-102019004046-A1 (DE)
Title: Informationsweiterleitungsvorrichtung, ferndienstsystem, informationsweiterleitungsverfahren und programm
Inventor: KONO TAKAYUKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Anlagennetzwerk-Eingangsvorrichtung umfasst eine Änderungsinformationen-Empfangseinheit, die konfiguriert ist, um Änderungsinformationen zum Ändern eines Steuerungsparameters einer Anlageneinrichtung von einer Änderungsausführungsvorrichtung zu empfangen, eine Änderungsinformationen-Übertragungseinheit, die konfiguriert ist, um die Änderungsinformationen an die Anlageneinrichtung zu übertragen, eine Betriebsdaten-Akquirierungseinheit, die konfiguriert ist, um Voränderungsbetriebsdaten, die Betriebsdaten vor einem Zeitpunkt darstellen, zu welchem eine Änderung des Steuerungsparameters basierend auf den Änderungsinformationen gemacht ist, und Nachänderungsbetriebsdaten, die Betriebsdaten nach dem Zeitpunkt darstellen, zu welchem die Änderung gemacht worden ist, zu akquirieren, eine Verbesserungsraten-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Verbesserungsrate für Betriebszustände vor und nach der Änderung auf Basis der Voränderungsbetriebsdaten und der Nachänderungsbetriebsdaten zu berechnen, und eine Verbesserungsraten-Übertragungseinheit, die konfiguriert ist, um die Verbesserungsrate an die Änderungsausführungsvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102019005178-A1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q11/12
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Spindelvorrichtung (20) umfasst ein Abdeckelement (28). In dem Abdeckelement (28) ist ein Gasströmungsweg (28b) ausgebildet, der dazu eingerichtet ist, von einem Druckgas durchströmt zu werden, um zwischen einem Spannabschnitt (30) als Drehelement und dem Abdeckelement (28) sowie zwischen dem Spannabschnitt (30) und dem Spindelgehäuse (24) eine Abdichtung bereitzustellen. Der Gasströmungsweg (28b) umfasst einen ersten Kanal (102), der dazu eingerichtet ist, mit der Außenseite des Abdeckelements (28) in Verbindung zu stehen, und einen zweiten Kanal (104), der dazu eingerichtet ist, es dem ersten Kanal (102) zu ermöglichen, mit einem Spalt zwischen dem Spannabschnitt (30) und dem Spindelgehäuse (24) in Verbindung zu stehen, wobei der zweite Kanal größer ist als der Auslass (OG1) des ersten Kanals (102). Der Auslass (OG2) des zweiten Kanals (104) ist einer Oberfläche des Spindelgehäuses (24) zugewandt.
Patent DE-102019007068-A1 (DE)
Title: Umformungsvorrichtung zur umformenden Bearbeitung eines Blechbauteils
Inventor: SCHROTH ROLAND
IPC: B21D5/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformungsvorrichtung (10) zur umformenden Bearbeitung eines Blechbauteils (12), mit wenigstens zwei Formbacken (20, 30), welche jeweilige, einen Winkel (α) miteinander einschließende Formbackenoberflächen (22, 32) zum Abstützten des Blechbauteils (12) bei dessen Bearbeitung aufweisen. Die Umformungsvorrichtung (10) umfasst wenigstens ein Rollenelement (50), welches drehbar gelagert ist und jeweilige Rollenoberflächen (52, 54) zum Abstützen wenigstens einer Außenkante (14) des Blechbauteils (12) bei dessen umformender Bearbeitung aufweist.
Patent DE-102019007448-A1 (DE)
Title: Sicherung für das Fußkreuz eines Bürostuhls
Inventor: VIDONI WERNER
IPC: A47C7/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Sicherung für das Fußkreuz eines Home Office Bürostuhls, dadurch gekennzeichnet, dass ein, vorzugsweise fünfeckiger, um das Fußkreuz gelegt ist, der beim Verschieben des Bürostuhls auf dem Boden mitgleitet und beispielsweise Haustiere verletzungsfrei wegschiebt.
Patent DE-102019008780-A1 (DE)
Title: Dekoratives Funktionsbauteil mit einer transparenten Teilfläche
Inventor: ESDERS BERTHOLD
IPC: B29C65/58
Filed: 2019-12-18
Abstract: Beschrieben wird ein dekoratives Funktionsbauteil mit einer transparenten Teilfläche, aufweisend einen Kunststoffträger aus einem ersten Kunststoffmaterial, der eine Ausnehmung besitzt, und einen flächigen Abdeckkörper aus einem transparenten zweiten Kunststoffmaterial, der die Ausnehmung des Kunststoffträgers abdeckt oder ausfüllt, wobei der Kunststoffträger und der Abdeckkörper durch einen losen Formschluss zusammengefügt sind und durch Überfluten gemeinsam mit einem niedrigviskosen aushärtenden transparenten Kunststoff beschichtet sind.
Patent DE-102019100183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Lüftspiels einer elektromechanischen Bremse sowie betreffende Bremse und Steuergerät
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Lüftspiels einer elektromechanischen Bremse sowie betreffende Bremse und Steuergerät.Erfindungsgemäß wird ein Verfahren mit den folgende Schritten vorgeschlagen: Aktivieren eines Lüftspiel-Ermittlungszyklus für die Bremse, Bewegen eines elektromechanischen Bremsenaktuators mittels eines Antriebsmotors in eine erste Endposition, Bewegen des elektromechanischen Bremsenaktuators mittels des Antriebsmotors in Richtung einer zweiten Endposition, kontinuierliches Ermitteln einer Rotorposition und/oder eines Motorstroms des Antriebsmotors während des Bewegens des Bremsenaktuators in Richtung der zweiten Endposition, Ermitteln einer Kontaktposition, bei welcher der Bremsbelag mit der Bremsscheibe in Kontakt tritt, auf Basis der Rotorposition und/oder des Motorstroms, und Bestimmen eines Lüftspiels und/oder eines Belagverschleißgrades auf Basis der ermittelten Kontaktposition.
Patent DE-102019101259-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Temperiereinrichtung, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LICHTENBERGER ALEXANDER
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) für eine Hochvoltbatterie (2), mit einem galvanischen Element (8), einer einen Aufnahmeraum (7) zum Aufnehmen des galvanischen Elements (8) umschließenden Umhüllung (3), und einer Temperiereinrichtung (12) zum Temperieren des galvanischen Elementes (8) aufweisend zumindest einen Temperierkörper (13), welcher gemeinsam mit dem galvanischen Element (8) in dem Aufnahmeraum (7) der Umhüllung (3) angeordnet ist, wobei die Temperiereinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, eine aktive Temperierung des galvanischen Elements (8) bereitzustellen, und dazu der zumindest eine Temperierkörper (13) einen Kanal (14) zum Leiten eines Temperiermittels sowie einen durch die Umhüllung (3) aus dem Aufnahmeraum (7) herausgeführten Temperieranschluss (16) aufweist, welcher mit dem Kanal (14) fluidisch gekoppelt ist und mit einer batteriezellexternen Pumpeinrichtung (24) zum Fördern des Temperiermittels koppelbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Hochvoltbatterie (2) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019112437-A1 (DE)
Title: Industrielle Fertigungseinrichtung zur Herstellung von Karosseriebauteilen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MATTHEIS EDUARD
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine industrielle Fertigungseinrichtung (10) zur Herstellung von Karosseriebauteilen von Kraftfahrzeugen mit einer Anzahl von Fertigungszellen (1a, 1 b, 1c, 2a, 2b), wobei in jeder der Fertigungszellen (1a, 1b, 1c, 2a, 2b) zumindest ein Betriebsmittel (3a, 3b, 3c, 4a, 4b) zum Bearbeiten der Karosseriebauteile angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die industrielle Fertigungseinrichtung (10) aus einem Fertigungszellenbaukastensystem hergestellt ist, das aus einer ersten Gruppe standardisierter Fertigungszellen (1a, 1b, 1c) und aus einer zweiten Gruppe standardisierter Fertigungszellen (2a, 2b) besteht.
Patent DE-102019112886-A1 (DE)
Title: Interieurelement für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Bereitstellen wenigstens einer Funktion mittels eines Interieurelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLETSCHKA MORITZ
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurelement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem flexiblen Oberflächenelement (12), welches eine Sichtseite (14) des Interieurelements (10) ausbildet, und mit einer Mehrzahl von Formelementen (16), welche auf einer der Sichtseite (14) gegenüber liegenden Innenseite (18) des Oberflächenelements (12) an diesem anliegen und mit einem jeweiligen Stützbereich (20) das Oberflächenelement (12) in einem jeweiligen Oberflächenteilbereich (22) abstützten, wobei das jeweilige Formelement (16) durch Beaufschlagung mit einer Kraft von einer ersten Position in eine zweiten Position bewegbar ist, und mit wenigstens einem Halteelement (24), durch welches das jeweilige Formelement (16) in der zweiten Position reversibel fixierbar ist, wodurch an der Sichtseite (14) des Oberflächenelements (12) eine Struktur (26) ausgebildet ist, welche eine Funktion für einen Benutzer des Kraftfahrzeugs bereitstellt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen wenigstens einer Funktion mittels eines Interieurelements (10).
Patent DE-102019113383-A1 (DE)
Title: Molch umfassend einen Röntgenfluoreszenzsensor
Inventor: ROSEN PATRIK
IPC: G01N23/223
Filed: 2019-05-20
Abstract: Molch zur Verwendung in einer Rohrleitung zur Bestimmung des Materials der Rohrleitung im Rahmen einer Inlineinspektion, umfassend eine Positionsbestimmungseinheit und zumindest eine Bremsanordnung zur Festlegung des Molches an einer bestimmten Position in der Rohrleitung, wobei der Molch einen Röntgenfluoreszenzsensor aufweist.
Patent DE-102019115791-A1 (DE)
Title: Stabförmiger Rauchartikel mit Segmenten und einer Zwischenlage sowie Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Zwischenlage an einem Segment
Inventor: DIEDRICH DANIEL
IPC: A24C5/01
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen stabförmigen Rauchartikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit mindestens zwei, bevorzugt drei, längsaxial angeordneten Segmenten, die mit einer Umhüllungsstruktur miteinander verbunden sind und von denen ein Segment ein Tabaksubstrat enthält, bei welchem ein Austreten tabakhaltiger Bestandteile aus dem Segment mit dem Tabaksubstrat und ein Eintreten der Bestandteile in ein nachgeordnetes Segment wirksam mit einer Zwischenlage verhindert wird sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Applizieren der Zwischenlage auf ein Segment des Rauchartikels.
Patent DE-102019116871-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem und Verfahren zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
Inventor: HUMM MARKUS
IPC: F24F11/49
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung von einer Anzahl von Ventilatoren (V) zur Erzeugung eines Luftstroms in einen vorzugsweise geschlossenen Raum, die zu deren Positionsbestimmung einen Beschleunigungssensor besitzen, wobei die Ventilatoren (V) in Reihen (R, R,..., R) und Spalten (S, S, ..., S) angeordnet sind, wobei wenigstens die Position (i, j) eines Ventilators (V) bekannt ist.
Patent DE-102019117487-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Steuerverfahren für elektronische Vorrichtung
Inventor: UENO DAIYU
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-06-28
Abstract: Elektronische Vorrichtung, mit einer Anzeigesteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Gruppe von Kandidaten anzuzeigen, die eine Vielzahl von Kandidaten von Einstellungen repräsentieren bezüglich eines spezifischen Einstellungsobjekts als Reaktion auf eine erste Art einer Bedienung, und um die Gruppe von Kandidaten in einem Fall zu verstecken, indem eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, und einer Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um das spezifische Einstellungsobjekt zu einer ausgewählten Einstellung zu ändern durch Auswählen einer Einstellung aus einer Vielzahl von Kandidaten einschließlich der Gruppe von Kandidaten als Reaktion auf die erste Art von Bedienung, und in einem Fall, in dem die Gruppe von Kandidaten angezeigt wird, als Reaktion auf eine zweite Art von Bedienung, das spezifische Einstellungsobjekt zu einer spezifischen Einstellung zu ändern, die mit dem zweiten Typ einer Bedienung verknüpft ist, und die Anzeige der Gruppe von Kandidaten derart zu aktualisieren, um mit der geänderten Einstellung übereinzustimmen.
Patent DE-102019118463-A1 (DE)
Title: Dämpfung von elektrischen maschinengeräuschen
Inventor: WANG JIYAO
IPC: H02P31/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt Dämpfung von elektrischen Maschinengeräuschen bereit. Ein System zum Steuern einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs beinhaltet unter anderem ein Steuermodul, das dazu konfiguriert ist, Geräusche von der elektrischen Maschine durch Ändern einer Korrekturspannung als Reaktion auf eine Rückkopplung über die Geräusche zu dämpfen. Die Korrekturspannung und ein Grundspannungsbefehl werden der elektrischen Maschine als kombinierter Spannungsbefehl zugeführt. Die Korrekturspannung liegt auf einer Oberschwingung neben einer Oberschwingung der Geräusche. Ein Verfahren zum Steuern von Geräuschen, die mit einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs verbunden sind, beinhaltet unter anderem Ändern einer Korrekturspannung, um Geräusche als Reaktion auf eine Rückkopplung über die Geräusche zu dämpfen. Die Korrekturspannung und ein Grundspannungsbefehl werden der elektrischen Maschine als kombinierter Spannungsbefehl zugeführt. Die Korrekturspannung liegt auf einer Oberschwingung neben einer Oberschwingung der Geräusche.
Patent DE-102019121335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Flurförderzeugs
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Flurförderzeugs (1), das mindestens zwei Abstandssensoren (20a, 20b) am Flurförderzeug (1) aufweist, mit denen eine Überwachungszone (21) auf Objekte (OS, OD) überwacht wird. Von den Abstandssensoren (20a, 20b) werden jeweils statische Sensorsignale, die von statischen Objekten (OS) in der Überwachungszone (21) erzeugt werden, von dynamischen Sensorsignalen, die von dynamischen Objekten (OD) in der Überwachungszone (21) erzeugt werden, separiert und es wird aus den statischen Sensorsignalen jeweils die Eigenbewegung des Abstandssensors (20a; 20b) ermittelt.
Patent DE-102019126813-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt, mit- einem Umlenkblock (1), der eine Seilumlenkung (2) ausbildet und in dem eine sich an die Seilumlenkung (2) anschließende Druckkammer (3) ausgebildet ist,- einem Zugseil (4), welches• an einen druckgasgetriebenen Kolben (6) anschließbar ist,• mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist,• von der Seilumlenkung (2) in die Druckkammer (3) eintritt und• durch die Druckkammer (3) verläuft,- einem Gasgenerator (5), welcher an dem Umlenkblock (1) angebracht ist, so dass im Auslösefall das aus dem Gasgenerator (5) austretende Gas in die Druckkammer (3) strömt und- einer Dichtung (7), welche zur Abdichtung der Druckkammer (3) an einem umlenkungsseitigen Ende der Druckkammer (3) das Zugseil (4) umschließt, sowie- einem Schutzrohr (8), welches das Zugseil (4) innerhalb der Druckkammer (3) umgibt.
Patent DE-102019129022-A1 (DE)
Title: Weitergebildete aufwickelvorrichtung für datenkabel
Inventor: GENTILE EDOARDO
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufwickelvorrichtung (1) für Datenkabel (10), die mit einer Tastatur verbindbar ist, zumindest umfassend:- eine Drehtrommel (3) mit einer Wickelfläche (5), um die das Datenkabel (10) gewickelt ist, und- einen Adapter (100) mit einer Durchgangsöffnung (101), durch die zumindest ein Draht des Datenkabels (10) geführt ist, und Befestigungsmittel (104a, 104b), um einen Stecker (7) des Datenkabels (10) starr mit der Drehtrommel (3) zu verbinden, wobei- der Adapter (100) und der Stecker (7) in einer Ausnehmung (20) angeordnet sind, die in die Wickelfläche (5) mündet;- die längliche Ausnehmung (20) entlang einer Schnur der Wickelfläche (5) verläuft;- sowohl eine entlang der Schnur angeordnete Längswandung (21) als auch eine Bodenwandung (22) der Ausnehmung (20) konkav sind; und- der Adapter (100) eine konvexe Oberfläche (102) aufweist, die mit der konkaven Oberfläche der Bodenwandung (22) zusammenpasst, wobei der Adapter (100) konfiguriert ist, um an dem Stecker (7) starr befestigt oder eingebaut zu werden.Die vorliegende Erfindung findet eine bevorzugte und vorteilhafte Anwendung zur Verbindung einer Roboterstation mit einer Steuereinrichtung mit einer Anwenderschnittstelle, beispielsweise einer Tastatur oder einem Programmiergerät.