baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004170-U1 (DE)
Title: Schutzrollo für eine Fenster- oder Türöffnung
IPC: E06B9/90
Filed: 2014-05-17
Abstract: Schutzrollo (1) für ein Fenster oder eine Tür, mit einem eine Abdeckbahn (6), insbesondere ein Partikel-, Insekten- oder Pollenschutzgewebe, aufnehmenden Rollokasten (2), an dem zueinander beabstandete und parallel verlaufende Profilleisten (3) angeordnet sind, sowie mit mindestens einem entlang der entsprechenden Profilleiste (3) in Leistenlängsrichtung (L) geführten und in einer Arretierstellung selbsttätig klemmenden Sperrelement (5), an welches die Abdeckbahn (6) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Sperrelement (5) zwei einander zugewandte Klemmkonturen (17, 18) aufweist, die auf gegenüberliegenden Wandflächen (19, 20) einer Profilwand (3c) der Profilleiste (3) angeordnet und, insbesondere sowohl in Leistenlängsrichtung (L) als auch in Leistenquerrichtung (Q), zueinander beabstandet sind, und – dass das Sperrelement (5) gegenüber der Profilwand (3c) um eine Drehachse (21) verschwenkbar angeordnet ist, die zwischen den Klemmkonturen (17, 18) gebildet ist.
Patent DE-202014004962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Abfüllung von Behältern
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung und Abfüllung von Behältern (30), mit einer eine Vielzahl an Blasformen (10) aufweisenden Blasmaschine (4) zum Herstellen von Behältern (30), mit einer Transporteinrichtung (5, 6, 7) zum Transportieren von den Behältern (30) zu einer in Transportrichtung gesehen stromabwärts der Blasmaschine (4) angeordneten weiteren Behälterbehandlungsmaschine (8, 9, 14, 19), wobei stromabwärts unmittelbar nach der Blasmaschine (4) ein eine Vielzahl von Greifern (50) aufweisender Neckhandlingtransporteur (5) zur Entnahme der fertig gestellten Behälter (30) aus den Blasformen (10) angeordnet ist, wobei die Greifer (50) zumindest im Übergabebereich (20) zwischen der Blasmaschine (4) und dem Neckhandlingtransporteur (5) auf einer Höhe angeordnet sind, in welcher sich die Mündungen der Behälter (30) in den Blasformen (10) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts unmittelbar nach dem Neckhandlingtransporteur (5) ein weiterer Transporteur (7) angeordnet ist, mittels welchem die Behälter (30), insbesondere ausschließlich, im Bereich ihres Körpers und/oder ihres Bodens zum Transport kontaktiert werden.
Patent DE-202014009033-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Audio- und Videodaten
IPC: H04N5/073
Filed: 2014-11-11
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Audio- und Videodaten mit einer Digitalkamera (1) und einer Audiodaten bereitstellenden Datenquelle (2) sowie einem Datenverarbeitungssystem (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Audiodaten bereitstellende Datenquelle (2) mit einer Schnittstelle (10) zusammengeschaltet ist und dass der Abbildungsdetektor (11) der Digitalkamera (1) über eine die Videodaten komprimierende und in Echtzeit kodierende Einrichtung mit der Schnittstelle (10) verbunden ist, wobei die Schnittstelle (10) eine zum Audiotakt der Datenquelle (2) synchrone Schnittstelle (10) mit einem die in Echtzeit komprimierten und damit zeitbezogenen sowie kodierten Videodaten jeweils als Audioblock verpackenden Funktionsblock ist, und dass das mit der Schnittstelle (10) verbundene Datenverarbeitungssystem (3) ein die Audiodaten mit den Videodaten speicherndes Datenverarbeitungssystem (3) ist, so dass die Audiodaten und die Videodaten synchron zueinander sind.
Patent DE-202014011429-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Fahrerkabine eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60R21/11
Filed: 2014-04-25
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für eine Fahrerkabine (21) eines Nutzfahrzeugs (20), mit
 - einem Frontschutzgitter (4) zum Schutz einer Frontseite der Fahrerkabine (21) sowie
 - einem Dachschutz (2) zur Montage auf einer Oberseite der Fahrerkabine (21), wobei das Frontschutzgitter (4) gegenüber dem Dachschutz (2) verstellbar ist zwischen
 - einer Schutzposition frontseitig vor der Fahrerkabine (21) sowie
 - einer Fahrposition oberhalb des Dachschutzes (4).
Patent DE-202014105057-U1 (DE)
Title: Handhygiene-Kosmetikum
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-10-22
Abstract: Kosmetische und hygienische Zusammensetzung mit hautpflegenden und reinigenden Wirkstoffen zur Pflege und Hygiene der Haut, insbesondere mit rückfettenden Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie gleichzeitig einen Filter gegen Ultraviolettstrahlung enthält, insbesondere wenigstens Tocopherol, Titanium Dioxid und wenigstens einen mikrobioziden Wirkstoff, vorzugsweise Alkohol, besonders bevorzugt Ethanol umfasst.
Patent DE-202014105535-U1 (DE)
Title: Kugelarretierung mit Dichtlippe für ein Projektil
IPC: F41B11/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Pneumatische Abschussvorrichtung (10) zum Verschießen eines in einem Waffenrohr (1) befindlichen Geschosskörpers (2), mit mindestens einem in der Wand (3) des Waffenrohres (1) radial verschiebbares Arretierungselement (5), welches von einer den Geschosskörper (2) sichernden Ruheposition in eine Freigabeposition verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Arretierungselement (5) um ein stangenförmiges Element handelt, das an dem Geschosskörper (2) zugewandte Ende (6) kugelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202015003886-U1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-05-28
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10; 110; 210) mit einer Mehrzahl von Kopplungselementen (14), wenigstens einem Fadenpaket (240), wobei das wenigstens eine Fadenpaket (240) wenigstens zwei Kopplungselemente (14) drehmomentübertragend koppelt, eine zur axialen Führung des wenigstens einen Fadenpakets (240) an wenigstens einem Kopplungselement (14) vorgesehene Stützeinrichtung (SE), wenigstens einen elastischen Körper (12), in den zumindest die Kopplungselemente (14), das wenigstens eine Fadenpakt (240) und die Stützeinrichtung (SE) zumindest teilweise eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (SE) wenigstens ein an wenigstens einem der Kopplungselemente (14) integral ausgebildetes Bundelement (18, 20) und wenigstens ein entlang der Achse (M4) des wenigstens einen Kopplungselements (14) verlagerbares Bundelement (16) umfasst.
Patent DE-202015004737-U1 (DE)
Title: Penisstäbchen gegen leichten Urinfluss (runde Form)
IPC: A61F13/471
Filed: 2015-07-02
Abstract: Das Penistäschchen (B) ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass es durch seine Hülsenform auf den Penis aufgesetzt wird.
Patent DE-202015005718-U1 (DE)
Title: Elektro-Balkenmäher ohne Radantrieb
IPC: A01D34/24
Filed: 2015-08-12
Abstract: Elektro-Balkenmäher ohne Radantrieb zum Mähen hochhalmiger und hochstieliger Pflanzen insbesondere von Gräsern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mähbalken (1) mit einem Elektromotor (2) verbunden ist, dieser auf einer Motorplatte (8) montiert ist, an dieser zugleich eine Halte- und Führungsstange (6) mit 2 Führungsrädern (3) befestigt ist und am Ende des Mähbalkens (1) ein Stützrad (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015006407-U1 (DE)
Title: e-Tasche mit mobilen Schnittstellen
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung einer externen Vorrichtung, aufweisend: – Ein ein-/beidseitiges vorzugsweises OLED Display, dass beispielsweise durch Laden von Bildern, Strukturen und Farben auf die beidseitigen Displays, dass Design der Tasche ändert, und auch als Anzeige Display und/oder Kommunikationsdisplay genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Kommunikation mit einer oder mehreren Funkschnittstellen (15), (16) 1, der externen Vorrichtung (100) und deren Prozessor (13) 3 die Designänderung über die Schnittstellen (18) 3 eines mobilen Endgerätes (14) 3 und der entsprechenden Applikation (1) 2 individuell auf das Display (17), (18) 1, der externen Vorrichtung (100) laden kann.
Patent DE-202015009039-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit niedrigem pH umfassend spezielle Konservierungssysteme
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Reinigungszusammensetzung, umfassend: a) 0,5 bis 35%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, von einem Tensidsystem, umfassend anionisches Tensid, das Salz von Acylglutamat umfasst, wobei Salz von Acylglutamat mit 50% oder mehr von dem gesamten vorhandenen Tensid vorhanden ist, und wobei das Tensidsystem ferner 0 bis 20%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, von einem Cotensid umfasst, wobei Cotensid Tenside sind, die nicht anionisch sind, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus nichtionischen, kationischen, amphoteren Tensiden und Mischungen davon; b) 0% bis 30%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, wasserlösliches oder öllösliches Haut- oder Haarpflegemittel; c) 0,01 bis 1% einer organischen Säure ausgewählt aus der Gruppe von organischen Säuren mit einem pKa zwischen etwa 4,0 und 5,5; und d) Wasser, wobei der pH etwa 5,1 oder darunter ist.
Patent DE-202015101995-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Anordnung mit einem Laufband für Tiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Abstandshalter (6) für eine Anordnung (1) mit einem Laufband (3) für Tiere, insbesondere für Hunde, umfassend Befestigungsmittel (9) zur Befestigung mit der Anordnung (1) und Führungsmittel (7) zum Halten von zumindest Teilen eines Hundes (5) in einem vorgegebenen Abstand zu einem oder mehreren Komponenten (2, 15) der Anordnung (19), wobei das Führungsmittel ein vorderes Führungsmittel (7v) ist und eingerichtet ist zur Anlage mit einem Brustbereich des Tieres, und/oder wobei das Führungsmittel ein hinteres Führungsmittel (7h) ist und eingerichtet ist zur Anlage mit einem Oberschenkelbereich der Hinterläufe des Tieres.
Patent DE-202015102752-U1 (DE)
Title: Luftkanalelement und Flanschprofil für ein solches Luftkanalelement
IPC: F24F13/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Luftkanalelement mit einem rechteckrohrförmigen Kanalstück aus einem wärme- und/oder schalldämmenden Material, wobei das Kanalstück beidendseitig zum Verbinden mit wenigstens einem weiteren Kanalstück ausgebildet ist und wobei das Kanalstück wenigstens an einem Ende mit einem flanschartigen, im Querschnitt L-förmigen Verbindungsrahmen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Außenseite des Kanalstückes (2) anliegende erste L-Schenkel (6) des Verbindungsrahmens (5) als Klebefläche ausgebildet und mit der Außenseite des Kanalstückes (2) verklebt ist.
Patent DE-202015103994-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest einer verschiebbaren Wechselstation
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Anordnung umfassend ein Koordinatenmessgerät (1) mit drei rechtwinklig oder nahezu rechtwinklig zueinander angeordneten Messachsen (6, 7, 8), die ausgebildet sind, eine Relativverschiebung zu realisieren zwischen zumindest einem im Koordinatenmessgerät integrierten Sensor (3), vorzugsweise Sensor tragender Pinole (4), und der das Werkstück aufnehmenden Werkstückauflage, wie Messtisch, (5), wobei die Anordnung eine Wechselstation (2) umfasst, in der mehrere Sensoren oder Sensorvorsätze (3), die zur Verbindung mit dem Koordinatenmessgerät (1) bzw. der Pinole (4) vorgesehen sind, automatisch ablegbar und wieder aufnehmbar sind, wobei die Wechselstation (2) in einer ersten Position (10) in Bezug auf die Messachsen (6, 7, 8) des Koordinatenmessgerätes (2) anordenbar ist, in der durch Nutzung der Messachsen (6, 7, 8) der Sensor bzw. Sensorvorsatz (3) in die Wechselstation (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselstation (2) in einer zweiten Position (9) anordenbar ist, wobei die Bewegung von der ersten in die zweite Position und von der zweiten in die erste Position durch vorübergehende Kopplung mit zumindest einer der Messachsen (6, 7, 8) erfolgt.
Patent DE-202015105922-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild mit Antiklebefolie
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Verkehrsschild (11) welches eine flächige Schildtafel (14) mit retroreflektierender Anzeigenfolie (15) aufweist mit mindestens einer Anzeigenseite (13), wobei auf der Anzeigenseite (13) eine Antihaftbeschichtung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antihaftbeschichtung als transparente Folie (1) auf die Anzeigenseite (13) aufgeklebt ist und die Folie (1) eine Oberfläche (2) mit unregelmäßig verteilten punktförmigen Erhebungen (3) aufweist und die Erhebungen (3) mit einer Höhe (6) größer 101 µm gegenüber der Oberfläche (2) überstehen.
Patent DE-202016001786-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel-Kühlring
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-03-12
Abstract: Vorrichtung für einen LED-Leuchtmittel-Kühlring in Aluminium, dadurch gekennzeichnet, das auf diesem fortlaufend radial entweder einzelne LEDs, oder eine kreisförmig phosphorisierte LED-Spur via einer Platine wärmeübergangsneutral oder direkt angebracht sind, und diese durch die Ringform des Passivkühlers eine sehr gleichmässige, homogene und damit der Lebensdauer zuträgliche Kühlung erfahren.
Patent DE-202016002106-U1 (DE)
Title: Behälter mit besonderen Eigenschaften zur Verpackung und Aufbewahrung von Textilien
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-04-01
Abstract: Dose aus Aluminium (2) zur Aufnahme von Textilien mit gleichzeitiger positiver ernergetischer Aufladung dadurch gekennzeichnet, dass im Boden eine sogenannte Tesla Platte (4) eingebracht ist.
Patent DE-202016006801-U1 (DE)
Title: Fitnesshandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Handtuch für die Befestigung an Sitz und Rückenfläche von Fitnessgeräten dadurch gekennzeichnet, dass das ursprüngliche Handtuch beliebiger Größe an der oberen Seite bei einem Abstand von 14–16 cm zum oberen Rand umgeschlagen wird und dann an den Längsseiten an denen das Handtuch umgeschlagen wurde, vernietet wird. Es wird eine Halterungsbefestigung für die Sitz und Rückenfläche geschaffen.
Patent DE-202016007222-U1 (DE)
Title: Luftkompressor mit einem Druckbehälter
IPC: F16T1/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Luftkompressor mit einem Druckbehälter (3) mit einer Vorrichtung zur Entwässerung von Kondensat, die eine Entwässerung (7) an der Unterseite (6) des Druckbehälters (3) und ein der Entwässerungsöffnung (7) nachgeordnetes Kondensat-Ablassventil (10; 15; 18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an die Entwässerungsöffnung (7) des Druckluftbehälters (3) eine Druckluftleitung (9) mit einem endseitigen Kondensat-Ablassventil (10; 15; 18) angeschlossen ist, mit einer Länge der Druckluftleitung dergestalt, dass das Kondensat-Ablassventil (10; 15; 18) an einer geeignet zugänglichen Stelle, beabstandet zur Unterseite (6) des Druckbehälters (3) positionierbar ist.
Patent DE-202016103460-U1 (DE)
Title: Kommunikationsteilnehmer eines Feldbussystems und Feldbussystem
IPC: H04L9/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Kommunikationsteilnehmer (1a, 1b, 1c) eines Feldbussystems (2) zum Übertragen von Daten, umfassend eine zweistufige Sicherheitsschicht mit einer Fehlersicherheitsschicht (10), die dazu ausgebildet ist, mögliche Fehler bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Feldbussystems (2) zu erfassen, und mit einer Informationssicherheitsschicht (11), die dazu ausgebildet ist, die Daten vor einer Manipulation und/oder vor unautorisierten Lesezugriffen zu sichern, wobei die Informationssicherheitsschicht (11) dazu eingerichtet ist, in einem Senderbetrieb des Kommunikationsteilnehmers (1a, 1b, 1c) ein Verschlüsseln der zu übertragenden Daten durchzuführen und dann einen Authentifizierungscode der verschlüsselten Daten zu generieren, der zusammen mit den verschlüsselten Daten übertragen wird, und in einem Empfängerbetrieb aus den empfangenen verschlüsselten Daten einen Authentifizierungscode zu berechnen und zur Überprüfung der Datenintegrität mit dem empfangenen Authentifizierungscode zu vergleichen und anschließend ein Entschlüsseln der empfangenen Daten durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationssicherheitsschicht (11) dazu eingerichtet ist, im Senderbetrieb die zu übertragenden Daten in Datenblöcke (100) aufzuteilen und die Datenblöcke (100) durch eine Blockverschlüsselung mit einem definierten Schlüssel zu verschlüsseln und im Empfängerbetrieb empfangene verschlüsselte Datenblöcke (102) mit dem gleichen Schlüssel zu entschlüsseln.
Patent DE-202016103621-U1 (DE)
Title: Elektrogolftrolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2016-07-06
Abstract: Elektrisch angetriebener Golftrolley (1) aufweisend ein Rahmengestell (2), daran angeordnet eine erste Antriebseinheit (3) zum Antreiben eines ersten Räderpaars (15, 15'), daran angeordnet eine Griffeinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmengestell (2) ein zweites angetriebenes Räderpaar (5, 5') angeordnet ist.
Patent DE-202016104048-U1 (DE)
Title: Dual angesteuerte mechanische Scheibenbremsenvorrichtung
IPC: B62L1/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Eine Scheibenbremsenvorrichtung umfassend: ein Befestigungselement (10), das so angepasst ist, dass es fest auf einem Fahrradrahmen montiert werden kann; ein Gehäuse (20, das beweglich mit dem Befestigungselement (10) verbunden ist und) das eine äußere Oberfläche und einen in der äußeren Oberfläche des Gehäuses (20) begrenzten Klemmspalt (22) aufweist; zwei Bremsbeläge (24, 26), die im Gehäuse (20) montiert und jeweils an zwei Seiten des Klemmspalts angeordnet sind; ein Antriebsstrang (30), der auf dem Gehäuse (20) montiert ist, umfassend eine Achse (32) mit einem sich aus dem Gehäuse (20) erstreckenden ersten Ende, die drehbar im Gehäuse (20) montiert ist; einen Antriebsarm (34), der fest auf dem ersten Ende der Achse (32) montiert ist; eine Antriebsscheibe (35), die im Gehäuse (20) aufgenommen und fest auf der und um die Achse (32) herum montiert ist; eine Vortriebsscheibe (36), die im Gehäuse (20) an einer Position zwischen der Antriebsscheibe (35) und einer inneren Oberfläche des Gehäuses (20) aufgenommen und drehbar auf der und um die Achse (32) herum montiert ist, wobei sowohl die Antriebsscheibe (35) als auch die Vortriebsscheibe (36) eine sich gegenüberliegende Seite und mehrere in der Seite begrenzte Führungsausschnitte (352, 362) aufweisen; die Führungsausschnitte (352) in der Antriebsscheibe (35) in ihrer Position jeweils den Führungsausschnitten (362) in der Vortriebsscheibe (36) entsprechen; und jeder Führungsausschnitt (352, 362) sowohl in der Antriebsscheibe (35) als auch in der Vortriebsscheibe (36) zwei Enden aufweist, und eines der zwei Enden jedes Führungsausschnitts (352, 362) eine größere Tiefe aufweist als die Tiefe des anderen Endes, um ein tiefes Ende und ein flaches Ende in dem Führungsausschnitt (352, 362) zu definieren; und mehrere Antriebselemente (37) zwischen der Antriebsscheibe (35) und der Vortriebsscheibe (36) montiert sind und in ihren entsprechenden Führungsausschnitten (352, 362) in der Antriebsscheibe (35) und der Vortriebsscheibe (36) aufgenommen sind; und eine Feder (38) um die Achse (32) herum in einer Position zwischen dem Gehäuse (20) und dem Antriebsarm (34) montiert ist und zwei Enden aufweist, die jeweils gegen das Gehäuse (20) und den Antriebsarm (34) stoßen; und ein Vortriebselement (40) zwischen dem Antriebsstrang (30) und dem Befestigungselement (10) montiert ist und entweder gegen den Antriebsstrang (30) oder das Befestigungselement (10) stößt.
Patent DE-202016104969-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E05D7/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Türanordnung zum Anbringen in oder an einer Öffnung (2) einer Wand (4), umfassend eine Zarge (6), die einen horizontalen Zargenabschnitt (8) und zwei seitlich dazu angeordnete vertikale Zargenabschnitte (10, 11) umfasst, ein Türblatt (12), das in der Zarge (6) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar angeordnet ist, eine erste Anordnungsgruppe, umfassend zumindest zwei an einem ersten Türblattaußenrand (14) angeordnete erste Türbandelemente (16) und zumindest ein an einem zweiten Türblattaußenrand (18) angeordnetes Schließelement (20), und eine zweite Anordnungsgruppe, umfassend zumindest zwei erste Aufnahmeausnehmungen (22) an dem ersten vertikalen Zargenabschnitt (10) und zumindest zwei zweite Aufnahmeausnehmungen (24) an dem zweiten vertikalen Zargenabschnitt (11), und zumindest zwei zweite Türbandelemente (26), welche jeweils mit einem der ersten Türbandelemente (16) ein Türband (28) bilden und welche jeweils von einer an einem selben vertikalen Zargenabschnitt (10, 11) angeordneten Aufnahmeausnehmung (22, 24) aufgenommen sind, und zumindest ein Verrastelement (30), in welches das Schließelement (20) zum Fixieren des Türblatts (12) in der Schließstellung des Türblatts (12) einrastet und das von einer an dem anderen vertikalen Zargenabschnitt (10, 11) angeordneten Aufnahmeausnehmung (22, 24) aufgenommen ist, wobei die ersten Aufnahmeausnehmungen (22) und die zweiten Aufnahmeausnehmungen (24) spiegelsymmetrisch zueinander bezüglich einer vertikalen Türanordnungsmittelebene (TEV) ausgebildet sind, so dass in einer ersten Montageposition (MP1) die zwei zweiten Türbandelemente (26) von den ersten Aufnahmeausnehmungen (22) und das zumindest eine Verrastelement (30) von einer der zweiten Aufnahmeausnehmungen (24) aufgenommen ist und in einer zweiten Montageposition (MP2) die zwei zweiten Türbandelemente (26) von den zweiten Aufnahmeausnehmungen (24) und das zumindest eine Verrastelement (30) von einer der ersten Aufnahmeausnehmungen (22) aufgenommen ist.
Patent DE-202016104971-U1 (DE)
Title: Direktsteckklemme für einen Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-09-08
Abstract: Direktsteckklemme (1) zum Anschluss eines Leiters, insbesondere zum Anschluss eines Litzenleiters, – wobei die Direktsteckklemme (1) ein Klemmengehäuse (2) mit einer Stromschiene (9) zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (8) und einer als Druckfeder wirkenden Klemmfeder (3) zum Fixieren des elektrischen Leiters (8) in der Direktsteckklemme (1) aufweist, – wobei die Klemmfeder (3) einen um eine Schwenkachse in eine Schwenkrichtung (X) verschwenkbaren Klemmschenkel (7) aufweist, welcher in einem Rastzustand (R) verrastbar ist und welcher in diesem Rastzustand (R) an einem an einer Haltefeder (11) ausgebildeten Haltemittel (10) verrastet ist, – wobei der Klemmschenkel (7) durch Einführen des Leiters (8) in das Klemmengehäuse (2) in einen Klemmzustand (K) verstellbar ist, wobei er in diesem Klemmzustand (K) vom Haltemittel (10) entrastet ist und wobei er im Klemmzustand (K) den elektrischen Leiter (8) gegen die Stromschiene (9) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Durchstecköffnung (4) im Klemmengehäuse (2) vorgesehen ist, wobei diese Durchstecköffnung (4) derart bemessen ist, dass zum Einstellen des Rastzustandes (R) ein stabförmiges Element (101) eines manuell betätigbaren und nicht in das Klemmengehäuse (2) baulich integrierten Werkzeugs (100) durch diese Durchstecköffnung (4) in das Klemmengehäuse (1) einführbar ist.
Patent DE-202016105732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Rädern
IPC: G09F7/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kennzeichnung von Rädern eines Kraftfahrzeugs, wobei die Felge eines Rades mindestens eine Öffnung zur Aufnahme eines Radbolzens aufweist, wobei in die Öffnung die Vorrichtung (1) zur Kennzeichnung einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein spreizbares Dübelglied (2) umfasst, wobei das spreizbare Dübelglied (2) ein Spreizglied (20) zur Spreizung des Dübelglieds (2) verschiebbar aufnimmt, wobei das Spreizglied (20) und/oder das Dübelglied (2) eine Kennzeichnung aufweist.