baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028529-B4 (DE)
Title: Tragschienenvorrichtung zum Tragen eines Moduls eines Luft- und Raumfahrzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Tragschienenvorrichtung (1) zum Tragen eines Moduls, insbesondere einer Sitzeinrichtung, in einem Luft- und Raumfahrzeug (2), mit: einem einen Befestigungsabschnitt (12) aufweisenden Tragschienenelement (5); mindestens einem Anbindungselement (6) zur Anbindung des Befestigungsabschnitts (12) des Tragschienenelementes (5) an das Luft- und Raumfahrzeug (2); und mindestens einem Koppelelement (7) zur Ankopplung des Befestigungsabschnittes (12) an das mindestens eine Anbindungselement (6); wobei das Tragschienenelement (5) als Hohlkammerprofil mit einer Hohlkammer (9) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des mindestens einen Koppelelementes (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Koppelelement (7) eine Kardangelenkeinheit (8) aufweist, wobei die Kardangelenkeinheit (8) ein Horizontalgelenk (31) und ein Vertikalgelenk (32) aufweist, wobei sich die Gelenkachsen der Gelenke (31, 32) in einem gemeinsamen Schnittpunkt schneiden.
Patent DE-102009034595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Stromsensoren einer Drehfeldmaschine während deren Betriebs
Inventor: GREIF ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-07-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Diagnose von n – 1 Stromsensoren im Speisekreis einer n-phasigen Drehfeldmaschine, bei welchem während des laufenden Betriebs der Drehfeldmaschine die n Phasen der Drehfeldmaschine zu vorgegebenen Zeitpunkten für einen Kurzschlussbetrieb für eine kurze Zeitdauer kurzgeschlossen werden, während des Kurzschlussbetriebs die zeitlichen Verläufe der n – 1 Kurzschlussströme durch die n – 1 Stromsensoren gemessen werden, und die Istwerte der zeitlichen Verläufe der n – 1 gemessenen Kurzschlussströme mit entsprechenden vorgegebenen Sollwerten für die n – 1 Kurzschlussströme verglichen werden.
Patent DE-102009043803-B4 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung mit einer Ausschüttstoppfunktion
Inventor: BURREN STEFAN
IPC: A61M5/315
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verabreichungsvorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Produkts, umfassend: a) ein Gehäuse (1), b) einen Produktbehälter mit einem darin in Ausschüttrichtung verschiebbar angeordneten Kolben, c) ein Dosisanzeigeglied (2), das relativ zu dem Gehäuse (1) rotatorisch und translatorisch zwischen einer distalen Endposition und einer proximalen Endposition bewegbar ist, und d) einen am proximalen Ende der Verabreichungsvorrichtung gebildeten Betätigungsknopf (5), der für eine Produktausschüttung betätigbar ist, wobei eine auf den Betätigungsknopf (5) ausgeübte Antriebskraft über einen Antriebsstrang (5, 3, 6, 7, 8) bis an den Kolben übertragbar ist, wodurch der Kolben in Ausschüttrichtung bewegbar ist, gekennzeichnet durch e) eine Einrichtung (9), welche die Antriebskraft aus dem Antriebsstrang (5, 3, 6, 7, 8) leitet, bevor das Dosisanzeigeglied (2) in seiner distalen Endposition ist.
Patent DE-102009047832-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Zündkerzenausrichtung
Inventor: OWUSU DANIEL K
IPC: H01T13/08
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren, umfassend: Formen eines Zündkerzengehäuses (32) in einer Motorkonstruktion (14) unter Verwendung eines Werkzeuges (66), das einen sich der Länge nach erstreckenden Körper (68) mit einem sitzformenden Teil (74) und einem gewindeformenden Teil (72) aufweist, wobei das Formen das Vorschieben des Werkzeugs (66) um einen ersten Abstand (L1) in einer ersten axialen Richtung (D1) in die Motorkonstruktion (14) umfasst, um unter Verwendung des sitzformenden Teils (74) einen Zündkerzensitz (53) zu erzeugen, wobei sich der gewindeformende Teil (72) von dem sitzformenden Teil (74) und in eine sich durch den Zündkerzensitz (53) erstreckende Zündkerzenbohrung (46) erstreckt; Verschieben des Werkzeugs (66) um eine zweiten Abstand (L2) in einer zweiten axialen Richtung (D2), im Allgemeinen entgegengesetzt zur ersten axialen Richtung (D1) nach dem Formen, um eine vorgegebene axiale Ausrichtung zwischen dem gewindeformenden Teil (72) des Werkzeugs (66) und dem Zündkerzensitz (53) basierend auf dem ersten und dem zweiten Abstand (L1, L2) zu bewirken; und Erfassen der Zündkerzenbohrung (46) an einer ersten vorgegebenen Dreh- und Axialposition und Verschieben des Werkzeugs (66) in einer Kreisbahnbewegung und in der zweiten axialen Richtung (D2) über den zweiten Abstand (L2) hinaus mit einer vorgegebenen Rate, um ein Gewinde (54) an der Zündkerzenbohrung (46) auszubilden, das einen Ausgangspunkt des Gewindes (54) an einer zweiten vorgegebenen Drehposition unmittelbar anschließend an den Zündkerzensitz (53) bewirkt.
Patent DE-102009048368-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse zur Führung von Schmelzemasse, insbesondere in einer Kunststoffspritzgießform
Inventor: ROEMHILD STEFAN
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-10-06
Granted: 2013-07-04
Abstract: Einspritzdüse zur Führung von Schmelzemasse, insbesondere in einer Kunststoffspritzgießform, mit welcher bei einem Spritzgießzyklus mehreren Formhohlräumen (17) Schmelzemasse zuleitbar ist, wobei die Schmelzemasse von einem Stammkanal (12, 33) in wenigstens zwei Zweigkanäle (34, 51, 44, 45) leitbar ist, wobei die Zweigkanäle (34, 51, 44, 45) wenigstens teilweise von einer Düsenspitze (36) ausgebildet sind, welche mit einer Austrittsöffnung (53) versehen ist, über welche die Schmelzemasse dem Formhohlraum (17) zuleitbar ist, wobei jede Düsenspitze (36) in einem Lagersitz (35, 70) positionierbar ist und mittels mindestens einem Halteelement (37) lösbar befestigbar ist, welches wenigstens eine zweite Anlagefläche (87, 88) für die Düsenspitze (36) ausbildet, wobei die Düsenspitze (36) zwischen der ersten Anlagefläche (35) des Lagersitzes und der zweiten Anlagefläche (88) des Halteelements (37) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Halteelemente (37a, 37b, 37c, 37d) vorgesehen sind und dass mit jedem Halteelement (37a, 37b, 37c, 37d) wenigstens eine Düsenspitze (36a, 36b, 36c, 36d) befestigbar ist.
Patent DE-102009052051-B4 (DE)
Title: Formbefestigungseinrichtung
Inventor: YOSHINAGA AKIRA
IPC: B29C49/14
Filed: 2009-11-05
Granted: 2016-09-15
Abstract: Formbefestigungseinrichtung umfassend: eine fixierte Formplatte (22); eine fixierte Formhaltebasis (24), welche an der fixierten Formplatte (22) gesichert ist und eine Metallform (32) hält; vier Führungssäulen (60), die an einem Ende entsprechend an vier Ecken der fixierten Formplatte (22) gekoppelt sind; eine Rückplatte (44), an welche die vier Führungssäulen (60) an vier Ecken gekoppelt sind; eine bewegbare Formplatte (26), die zwischen der fixierten Formplatte (22) und der Rückplatte (44) vorgesehen ist und im Stande ist, sich zu bewegen; eine bewegbare Formhaltebasis (28), die an der bewegbaren Formplatte (26) gesichert ist und eine bewegbare Metallform (34) hält; einen Kniehebelmechanismus (46), der zwischen der Rückplatte (44) und der bewegbaren Formplatte (26) vorgesehen ist und aufgebaut ist, um die bewegbare Formplatte (26) zurück und vor zu bewegen; ein Halteelement (72), das entweder an der bewegbaren Formplatte (26) oder an der bewegbaren Formhaltebasis (28) vorgesehen ist und mit der anderen der beiden direkt in Kontakt steht; und Planardruckeinstellteile (74), die zwischen der bewegbaren Formplatte (26) und der bewegbaren Formhaltebasis (28) vorgesehen sind und aufgebaut sind, um die Druckdifferenz zu verringern, die entlang einer Schnittstelle zwischen der fixierten Metallform (32) und der bewegbaren Metallform (34) auftritt, wenn die Metallformen (32) und (34) aneinander befestigt werden, wobei die Planardruckeinstellteile (74) Erweiterungen sind, welche die gleiche Höhe wie das Halteelement (72) aufweisen, sich vertikal von dem Halteelement (72) kontinuierlich erstrecken und zusammen mit dem Halteelement (72), das entweder an der bewegbaren Formplatte (26) oder an der bewegbaren Formhaltebasis (28) vorgesehen ist, mit der anderen der beiden in direktem Kontakt stehen.
Patent DE-102009053614-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebenes Winkelschleifgerät
Inventor: LUDWIG KUETHER
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-11-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisch, insbesondere elektromotorisch angetriebenes Winkelschleifgerät (4), mit einem die motorischen Komponenten aufnehmenden Motorgehäuse (18) und einem Getriebekomponenten aufnehmenden Getriebegehäuse (14), mit einer Motorwelle (26) und einer Werkzeugspindel (36), die über eine ein Tellerrad (34) aufweisende Winkelgetriebeanordnung (22) in einem Winkel zueinander orientiert sind, wobei ein rotierend antreibbares Schleif- oder Trennwerkzeug (16) an der Werkzeugspindel (36) montierbar ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Tellerrad (34) hutförmig ausgebildet und so angeordnet ist, dass eine die Hutform bildende Ausnehmung (54) zur werkzeugzugewandten Seite des Tellerrads (34) orientiert ist und eine Zahnung (60) des Tellerrads (34) auf der werkzeugabgewandten Seite des Tellerrads (34) radial außerhalb einer die Ausnehmung (54) begrenzenden Erhebung (56) des Tellerrads (34) angeordnet ist, und dass die Ausnehmung (54) so bemessen ist, dass sich die Werkzeugspindel (36) und eine die Werkzeugspindel (36) gegenüber einem Flansch (44) des Getriebegehäuses (14) lagernde Lagereinrichtung (62) in die Ausnehmung (54) in axialer Richtung hineinerstreckt.
Patent DE-102009057778-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Auspuffendanordnung
Inventor: OSTERKAMP DALE F
IPC: F01N13/20
Filed: 2009-12-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Auspuffendanordnung zum Leiten von Motorabgas von einem Schalldämpfer (10) durch eine Öffnung in einer hinteren Verkleidung (20), die umfasst: ein Auspuffrohr (32), das eine Querschnittsdurchflussfläche für die Abgasströmung definiert und ein Einlassende (34), das am Schalldämpfer (10) befestigt ist, und ein Auslassende (36) aufweist; wobei das Auspuffrohr (32) einen flexiblen Kopplungsabschnitt (38) zwischen dem Einlassende (34) und dem Auslassende (36) aufweist; eine Wärmeabschirmungsanordnung (42) mit einer Querschnittsdurchflussfläche, die größer ist als jene des Auspuffrohrs (32), und mit einem Einlassende, das am Auslassende (36) des Auspuffrohrs (32) befestigt ist, und einem Auslassende; eine dekorative Blende (50), die an der Wärmeabschirmungsanordnung (42) am Auslassende der Wärmeabschirmungsanordnung (42) befestigt ist und sich in der Öffnung in der hinteren Verkleidung (20) befindet; dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsvorrichtungen (82, 84, 92, 94) vorgesehen sind, die die Wärmeabschirmungsanordnung (42) an der Verkleidung (20) befestigen; wobei die Wärmeabschirmungsanordnung (42) ferner eine obere...
Patent DE-102010012080-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer invertierten Multijunction-Solarzelle mit GeSiSn und invertierte Multijunction-Solarzelle mit GeSiSn
Inventor: SHARPS PAUL
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-03-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle, wobei Folgendes vorgesehen ist:Vorsehen eines Halbleiterwachstumssubstrats;Abscheiden, auf dem Halbleiterwachstumssubstrat einer Folge von Schichten aus Halbleitermaterial, die eine Solarzelle bilden, und zwar einschließlich einer Subzelle, die durch GeSiSn gebildet ist;Entfernen des Halbleiterwachstumssubstrats;Formen von Fenster- und BSF-Schichten, gebildet aus GeSiSn, benachbart zur Subzelle.
Patent DE-102010016012-B4 (DE)
Title: Prüfmittel zum Vergleichen von Geräten, in denen textile Teile behandelt werden
Inventor: FÄH DANIEL
IPC: G01J3/52
Filed: 2010-03-18
Granted: 2020-02-13
Abstract: Prüfmittel zum Vergleichen von Geräten, in denen textile Teile behandelt werden, insbesondere von unterschiedlichen Waschmaschinen in Bezug auf deren jeweilige Waschleistung, dadurch gekennzeichnet, dass als Prüfmittel (1) ein Flächengebilde dient, auf dem eine Mehrzahl geometrisch abgegrenzter Felder (2 - 13) abgestufter Farbintensität aufgebracht sind und wobei die unterschiedliche Farbintensität der geometrisch abgegrenzten Felder (2 -13) durch eine allmähliche Zu- beziehungsweise Abnahme der Farbintensität von Feld zu Feld gegeben ist.
Patent DE-102010027868-B4 (DE)
Title: Kunststoffrohr
Inventor: WOLF PETER
IPC: F16L9/12
Filed: 2010-04-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Kunststoffrohr aus einem thermoplastischen Kunststoff umfassend einen Anschlussabschnitt (3) zum Verbinden des Kunststoffrohres (1) mit einem Verbindungsabschnitt (4) eines weiteren Kunststoffrohres (2), eine Anschlussfläche (7) am Anschlussabschnitt (3) in Form einer Umfangsfläche, die zur thermisch-stoffschlüssigen Verbindung mit einer Verbindungsfläche (22) des Verbindungsabschnitts des weiteren Kunststoffrohres (2) bestimmt ist, zumindest einen Widerstandsheizdraht (8), der in die Anschlussfläche (7) eingelassen ist, sowie Anschlusskontakte (10, 13), die mit dem mindestens einen Widerstandsheizdraht (8) elektrisch verbunden sind, wobei die Anschlusskontakte (10, 13) von der Innenseite des Kunststoffrohres (1) zugänglich sind.
Patent DE-102010045610-B4 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere Eierkocher
IPC: A47J29/02
Filed: 2010-09-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrisches Gargerät, insbesondere Eierkocher, umfassend einen Grundkörper (2) mit einem elektrischen Anschlusskabel (3), wobei der Grundkörper (2) aus einem Unterteil (4) mit einer mit dem Anschlusskabel (3) verbundenen Heizeinrichtung und einem Garguthalter (5) sowie einem haubenförmigen Deckel (6) besteht, wobei der Garguthalter (5) in einer Trennebene (X) zwischen dem Unterteil (4) und dem Deckel (6) angeordnet ist, wobei der Deckel (6) einen Messbecher (8) aufweist, welcher über einen Steg (17) mit dem Deckel (6) verbunden ist, wobei der Grundkörper (2) im Bereich des Stegs (17) eine senkrecht zur Trennebene (X) verlaufende Kabelaufwicklungszone in Form einer umlaufenden Nut (7) aufweist, welche dafür vorgesehen ist, mehrere um deren Nutgrund (16) nebeneinander wickelbare Windungen des Anschlusskabels (3) aufzunehmen, um das Unterteil (4) unter Eingliederung des Garguthalters (5) mit dem Deckel (6) zu fixieren.
Patent DE-102010053674-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2010-12-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Elektroakustischer Wandler, – angeordnet in einer akustischen Spur (AS), – auf einem piezoelektrischen Substrat (11), – mit zwei auf dem Substrat (11) angeordneten Elektroden (1, 2), die ineinander greifende Elektrodenfinger (3, 4) zur Anregung von akustischen Wellen aufweisen, wobei – die Elektrodenfinger (3, 4) einer Elektrode (1, 2) miteinander verschaltet sind, – der Wandler Mittel zur Erhöhung der Massenbelegung in einem zentralen Anregungsbereich (ZAB), der parallel zur akustischen Spur (AS) verläuft, aufweist, und – die Massenbelegung in dem zentralen Anregungsbereich (ZAB) höher ist als in einem Randbereich (RB), der sich von beiden Seiten an den zentralen Anregungsbereich (ZAB) anschließt, – die Mittel zur Erhöhung der Massenbelegung eine dielektrische Schicht (12) aufweist, die die Elektrodenfinger (3, 4) zumindest teilweise bedeckt, – die dielektrische Schicht (12) eine unterste Schicht (14) und eine darüberliegende Schicht (15), die die unterste Schicht (14) teilweise bedeckt, umfasst, – die unterste Schicht (14) der dielektrischen Schicht (12) eine geringere Massenbelegung pro Flächeneinheit als die darüberliegende Schicht (15) aufweist, – die unterste Schicht (14) der dielektrischen Schicht über den Enden der Elektrodenfinger (3, 4) freigelegt ist, – die darüberliegende Schicht (15) die freigelegten Enden der Elektrodenfinger bedeckt.
Patent DE-102011052930-B4 (DE)
Title: Blattansatzstück für Rotorblätter in Windkraftanlagen
Inventor: FRITZ PETER JAMES
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-08-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Rotorblattbaugruppe (100) einer Windkraftanlage (10), umfassend:ein Rotorblatt (22), das eine Druckseite (62), eine Saugseite (64), eine Vorderkante (66) und eine Hinterkante (68) aufweist, die sich zwischen einer Spitze (54) und einer Wurzel (56) erstrecken, wobei das Rotorblatt (22) ferner ein aerodynamisches Profil aufweist; undein Blattansatzstück (110), das an dem Rotorblatt (22) montiert ist,wobei das Blattansatzstück (110) einen ausgeschnittenen Montageabschnitt (120) zur Montage des Blattansatzstücks (110) an einer von der Druckseite (62) und der Saugseite (64) des Rotorblatts (22) aufweist, so dass das Blattansatzstück (110) im Wesentlichen bündig mit wenigstens einer von der Druckseite (62) und/oder der Saugseite (64) des Rotorblatts (22) abschließt, wobei der ausgeschnittene Montageabschnitt (120) einen Einschnitt (122) definiert, der dafür eingerichtet ist, das Blattansatzstück (110) relativ zu dem Rotorblatt (22) zu positionieren, undwobei sich der ausgeschnittene Montageabschnitt (120) derart verjüngt, dass das Blattansatzstück (110) im Wesentlichen dem aerodynamischen Profil der anderen von der Druckseite (62) und der Saugseite (64) des Rotorblatts (22) entspricht.
Patent DE-102011055331-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verwendung der Stoßfängeranordnung
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: F16F7/12
Filed: 2011-11-14
Granted: 2015-10-01
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Querträger (2) aufweist, wobei der Querträger (2) über Crashboxen an Längsträgern des Kraftfahrzeuges festlegbar ist und dem Querträger (2) ein Hilfsquerträger (3) zugeordnet ist, wobei der Hilfsquerträger (3) relativverschieblich zu dem Querträger (2) gelagert ist und dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Relativverschiebung (R) des Hilfsquerträgers (3) ein Körperschallsignal (20) erzeugt wird, wobei zwischen dem Hilfsquerträger (3) und dem Querträger (2) ein elastisches Element (8) angeordnet ist und der Hilfsquerträger (3) über das elastische Element (8) relativverschieblich an dem Querträger (2) gekoppelt ist und/oder dass mindestens ein Halteelement (4) vorgesehen ist, wobei der Hilfsquerträger (3) über das Halteelement (4) mit dem Querträger (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102011056483-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SEO KANGSOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Automatikgetriebe eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnehmen kann;ein Abtriebsrad (OG), das ein geändertes Drehmoment abgeben kann;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der als seine Drehelemente ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der als seine Drehelemente ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist;einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der als seine Drehelemente ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist;eine erste Drehwelle (TM1), die mit dem ersten Sonnenrad (S1) und wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;eine zweite Drehwelle (TM2), die mit dem ersten Planetenradträger (PC1) verbunden ist;eine dritte Drehwelle (TM3), die mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist und direkt mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist;eine vierte Drehwelle (TM4), die mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist und wahlweise mit der zweiten Drehwelle (TM2) verbunden ist;eine fünfte Drehwelle (TM5), die mit dem dritten Hohlrad (R3) verbunden ist und direkt mit dem Abtriebsrad (OG) verbunden ist;eine sechste Drehwelle (TM6), die direkt mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) und dem dritten Planetenradträger (PC3) verbunden ist und wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist;eine siebte Drehwelle (TM7), die direkt mit dem zweiten Hohlrad (R2) und dem dritten Sonnenrad (S3) verbunden ist und wahlweise mit der ersten Drehwelle (TM1) oder der zweiten Drehwelle (TM2) verbunden ist; undsechs Reibelemente (C1, C2, C3, C4, B1, B2), die wahlweise an Verbindungsabschnitten der Drehwellen (TM1, TM2, TM3, TM4, TM5, TM6, TM7) angeordnet sind,wobei die sechs Reibelemente aufweisen:eine erste Kupplung (C1), die wahlweise die zweite Drehwelle (TM2) mit der vierten Drehwelle (TM4) verbindet;eine zweite Kupplung (C2), die wahlweise die zweite Drehwelle (TM2) mit der siebten Drehwelle (TM7) verbindet;eine dritte Kupplung (C3), die wahlweise die sechste Drehwelle (TM6) mit der Antriebswelle (IS) verbindet;eine vierte Kupplung (C4), die wahlweise die erste Drehwelle (TM1) mit der siebten Drehwelle (TM7) verbindet;eine erste Bremse (B1), die wahlweise die sechste Drehwelle (TM6) mit dem Getriebegehäuse (H) verbindet; undeine zweite Bremse (B2), die wahlweise die erste Drehwelle (TM1) mit dem Getriebegehäuse (H) verbindet, undwobei eine Einwegkupplung (F1) parallel zu der ersten Bremse (B1) angeordnet ist und in einem normalen Fahrzustand betrieben wird.
Patent DE-102011085461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs mit einem elektrischen Energiespeicher, für ein Schienenfahrzeug
Inventor: LEHMANN INGO
IPC: F01N3/027
Filed: 2011-10-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs (200) mit einer Brennkraftmaschine (210) und einem Elektromotor (220) und einem elektrischen Energiespeicher (20), für ein Schienenfahrzeug (1000) dadurch gekennzeichnet, dass – eine alternative Abführung von elektrischer Energie (20), durch Umwandlung in Wärme und eine Wärmeabgabe (40) in eine Abgasleitung (301) und ein Abgasnachbehandlungssystem (310) erfolgt, – ein elektronischer Streckenfahrplan (SPL) streckenabschnittsbezogen über ein Zugsteuergerät (ZSG) vorgegeben wird, und – die Betriebsführung des Abgasnachbehandlungssystems (310) auf einen Streckenverlauf des Streckenfahrplans (SPL) prädiktiv bestimmt wird, wobei die Betriebsführung des Abgasnachbehandlungssystems (310) mit einem Katalysator (SCR) und einem Heizwiderstand (342), unter Nutzung eines Katalysatormodells (CM) für das Abgasnachbehandlungssystem (310) prädiktiv bestimmt wird.
Patent DE-102011086137-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit Filtrationsvorrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F34/22
Filed: 2011-11-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), einer Wäschetrommel (2), einem Wasserzulaufsystem (8,9), einer Laugenpumpe (16), einer Programmsteuerung (12) und mindestens einer Filtrationsvorrichtung (17,29,30), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste und eine zweite Filtrationsvorrichtung (17,29,30) mit jeweils unterschiedlicher mittlerer Porengröße zwischen dem Laugenbehälter (1) und einer Zuleitung (10) zum Laugenbehälter (1) angeordnet sind und die Waschmaschine so ausgestaltet ist, dass eine im Laugenbehälter (1) vorhandene wässrige Flüssigkeit (6) mindestens zeitweise während eines Wäschebehandlungsschritts durch Durchleiten durch mindestens eine der Filtrationsvorrichtungen (17,29,30) filtriert und wieder dem Laugenbehälter (1) zugeführt wird.