baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004749-U1 (DE)
Title: Walze zum Verdichten von Biomasse in lösbarer Verbindung mit einem Fahrzeug
IPC: A01F25/16
Filed: 2016-07-30
Abstract: Walze zum Verdichten von Biomasse in lösbarer Verbindung mit einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (1) in einer Reihe angeordnete Teile (2, 3) besitzt, dass der Durchmesser erster Teile (2) kleiner als der größte Durchmesser zweiter Teile (3) ist, dass abwechselnd ein erstes Teil (2) und ein zweites Teil (3) angeordnet sind, wobei die Übergänge vom ersten Teil (2) zum größten Durchmesser des zweiten Teils (3) stetig steigend und vom größten Durchmesser des zweiten Teils (3) zum nachfolgendem ersten Teil (2) stetig fallend sind, so dass die Oberfläche der Walze (1) im Querschnitt eine Wellenform besitzt, und dass sich die miteinander verbundenen Teile der Walze (1) drehbar in einem Halter zur lösbaren Verbindung mit dem Fahrzeug befinden.
Patent DE-202016100295-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Toilettenbrille
IPC: A47K13/30
Filed: 2016-01-22
Abstract: Elektrisch beheizbare Toilettenbrille, die einen Sitzring (100) umfasst, in dem eine Beheizeinrichtung angeordnet ist, wobei der Sitzring (100) durch einen Hauptkörper (110) und einen Deckel (120) gebildet ist, wobei der Hauptkörper (110) und der Deckel (120) jeweils eine Ausnehmung für die Beheizeinrichtung besitzen, wobei nach der Verbindung des Hauptkörpers (110) und des Deckels die Beheizeinrichtung vollständig im Sitzring verschlossen wird, wobei in der Beheizeinrichtung ein Heizfaden (203) lösbar angeordnet ist, der mit einer Verbindungsdose für die Stromquelle verbunden ist.
Patent DE-202016100519-U1 (DE)
Title: Blitzlichtgerät für eine Kamera, Artikel, und nachrüstbare Spannungsversorgung
IPC: G03B15/05
Filed: 2016-02-02
Abstract: Blitzlichtgerät (1) für eine Kamera, mit  – einem Gehäuse (2),  – einem Reflektor (4), der am Gehäuse (2) angeordnet ist,  – einer Steuereinrichtung, die im Gehäuse (2) angeordnet und eingerichtet ist, im Betrieb eine Blitzlampe zu steuern, und  – einer wechselbaren Spannungsversorgung (18), die im Gehäuse (2) aufgenommen ist und an die Steuereinrichtung koppelt,  wobei die wechselbare Spannungsversorgung (18) innenseitig an einem Gehäuseeinschub (12) angeordnet ist, welcher zusammen mit der wechselbaren Spannungsversorgung (18) zwischen einer geöffneten Stellung, in welcher ein dem Gehäuseeinschub (12) zugeordneter Gehäuseabschnitt (13) vom Gehäuse (2) getrennt ist, und einer geschlossenen Stellung verlagerbar ist, in welcher der dem Gehäuseeinschub (12) zugeordnete Gehäuseabschnitt (13) formschlüssig in das Gehäuse (2) integriert ist.
Patent DE-202016103783-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge mit Informationsträger
IPC: B60B21/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Fahrzeugfelge mit Informationsträger (1), wobei die Felge Folgendes umfasst: – Felgenkörper (2), vorgesehen für die Montage eines Reifens (5); und – Informationsträger (1), befestigt am Felgenkörper (2) und vorgesehen zum Aufbringen von Information; wobei die Felge dadurch gekennzeichnet ist, dass der Träger (1) am Felgenkörper (2) angebracht ist, frei drehbar gegenüber dem Felgenkörper (2); sowie die Felge zusätzlich ein Gegengewicht (10) aufweist, verbunden mit Träger (1), um den Träger (1) in einer vorbestimmten Ausrichtung zu halten, unabhängig von der Drehung des Felgenkörpers (2).
Patent DE-202016104041-U1 (DE)
Title: Einphasenpermanentmagnetmotor und diesen verwendender Haartrockner
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-07-25
Abstract: Einphasenmotor, umfassend: einen Ständer mit: einem Ständerkern, der einen äußeren Ringbereich und eine Mehrzahl von Zähnen hat, die sich von dem äußeren Ringbereich nach innen erstrecken; und einer Ständerwicklung, die um den Ständerkern herumgeführt ist; und einen Läufer, der sich relativ zu dem Ständer drehen kann und eine Mehrzahl von Läufermagnetpolen aufweist; wobei jeder Zahn des Ständers einen Zahnkörper hat, der sich von dem äußeren Ringbereich nach innen erstreckt, und zwei Polschuhe, die sich von einem distalen Ende des Zahnkörpers jeweils in zwei entgegengesetzte Umfangsrichtungen des Läufers erstrecken und dem Läufer zugewandt sind, wobei die beiden Polschuhe um eine Mittellinie des Zahnkörpers asymmetrisch sind, so dass der Läufer, wenn die Ständerwicklung nicht bestromt wird, an einer Ausgangsposition stoppen kann, in der eine Mittellinie jedes Läufermagnetpols von der Mittellinie eines entsprechenden Magnetkörpers abweicht.
Patent DE-202016104094-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für ein Verschlusselement (2) wie eine Kraftfahrzeugtür o. dgl., wobei eine Schließmechanik (3) mit einem Grundkörper (3a) und mit einer an dem Grundkörper (3a) angeordneten Halteeinheit (4) vorgesehen ist, wobei die Schließmechanik (3) in mindestens einen Schließzustand, in dem sie das Verschlusselement (2) über die Halteeinheit (4) mit einer Haltekraft in einer geschlossenen Stellung hält, und in einen Öffnungszustand, in dem sie das Verschlusselement (2) freigibt, bringbar ist, wobei zur Einstellung des Schließzustands ein Schließdorn (5) entlang einer geometrischen Einführachse (6) in die Halteeinheit (4) einführbar ist und wobei im Schließzustand die Halteeinheit (4) für das Halten des Verschlusselements (2) in haltendem Eingriff mit dem Schließdorn (5) steht, der dabei entlang seiner Dornlängsachse (7) mit der Haltekraft auf Zug belastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (4) gegenüber dem Grundkörper (3a) entlang der Einführachse (6) längsbeweglich ist und dass ein Schließhilfsantrieb (9) vorgesehen ist, durch den die Halteeinheit (4) im Rahmen eines Schließhilfsvorgangs eine motorische Schließhilfsbewegung (10) entlang der Einführachse (6) in der Einführrichtung (11) vollzieht.
Patent DE-202016106380-U1 (DE)
Title: Wohneinheit
IPC: E04H1/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Wohneinheit (1) mit einer äußeren Hülle (2) aus einem quaderförmigen Behälter, der eine Stellfläche (6), einen Deckel (7), bis zu zwei seitliche Wände (8) und bis zu zwei Stirnwände (9, 10) aufweist, mit einem quaderförmigen Innenraum (3), der eine Kantenlänge von jeweils mindestens 2 m, einen begehbaren Boden (12) mit Trittschalldämmung (17), eine Raumdecke (13) und bis zu vier Raumwände (14, 15) aufweist, mit einem zwischen einerseits der Stellfläche (6), dem Deckel (7) und den Wänden (8), und andererseits dem Boden (12), der Raumdecke (13) und den Raumwänden (14) gebildeten Zwischenraum (4), und mit einer monolithischen Wärmedämmung (5) in dem Zwischenraum (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmung (5) den Zwischenraum (4) vollständig füllt und mit dem Boden (12), der Raumdecke (13) und den Raumwänden (14) verklebt ist.
Patent DE-202016106422-U1 (DE)
Title: Flasche mit einer durch einen Korken verschließbaren Mündung mit einer Rille zum Zerschneiden der Kapsel
IPC: B65D39/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine Flasche, die vorzugsweise für Wein verwendet wird, und die in ihrem oberen Teil eine mit einem Korken verschließbare Mündung und einen zentralen Ring an dieser Mündung aufweist, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass am Umfang dieses Rings der genannten Flasche mindestens eine Einkerbung vorhanden ist.
Patent DE-202017001852-U1 (DE)
Title: E-Motor angetriebene Spindelvorrichtung, welche über eine Führungshülse mittels Spindelmutter ein ferngesteuertes oder mechanisch motorisch gesteuertes Öffnen bzw. Schließen einer Bremsvorrichtung ermöglicht
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-03-30
Abstract: E-Motor angetriebene Spindelvorrichtung, welche über eine Führungshülse mittels Spindelmutter ein ferngesteuertes oder mechanisch motorisch gesteuertes Öffnen bzw. Schließen einer Bremsvorrichtung ermöglicht.
Patent DE-202017005388-U1 (DE)
Title: Bipolare Pinzette mit HF-Schneidefunktion
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-10-19
Abstract: Elektrisches Schneiden; bis her ist das Schneiden mechanisch oder mit Ultraschall bei den Zangen. Bei Pinzetten gibt es das Schneiden mit der Pinzette noch nicht.
Patent DE-202017007383-U1 (DE)
Title: Thermisch gedämmte Mediumrohre mit HFO-haltigem Zellgas
IPC: F16L59/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Thermisch gedämmtes Leitungsrohr (1), umfassend mindestens ein Mediumrohr (4), mindestens eine um das Mediumrohr herum angeordnete Wärmedämmung (3) und mindestens einen um die Wärmedämmung herum angeordneten Aussenmantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 besagtes Mediumrohr (4) als flexibles Rohrstück ausgebildet ist,
 besagter Aussenmantel (2) als flexibles Rohrstück ausgebildet ist und gegebenenfalls eine Barriere (9) aus Kunststoff umfasst, und
 besagte Wärmedämmung (3) einen Schaumstoff umfasst, dessen Zellgas 10-100 vol% Hydrofluorolefine (HFOs) und 0-50 vol% (Cyclo)-Alkane und 0-50 vol% CO 2  enthält, und wobei
 besagtes HFO ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend die Verbindungen R1233zd, und / oder R1336mzz, und wobei
 besagtes (Cyclo)-Alkan ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Propan, Butane, (Cyclo)-Pentane, (Cyclo)-Hexane, und wobei
 besagte Wärmedämmung (3) einen Schaumstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Polyurethane (PU) enthält.
Patent DE-202017100917-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Magnetschalter
IPC: H03K17/95
Filed: 2017-02-20
Abstract: Berührungsloser Magnetschalter (MS), bei dem ein Betätigungsmagnet den Schaltzustand durch magnetische Einwirkung auf einen Magnetfeldsensor (GMR) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetfeldsensor ein nach dem GMR-Effekt („giant magnetoresistance effect“) arbeitender Sensor (GMR) ist.
Patent DE-202017102485-U1 (DE)
Title: Aufnahmemanschette für einen Schutzanzug
IPC: A62B17/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Aufnahmemanschette (18) für die Anbringung an einem Schutzanzug (2), wie insbesondere einem Brand-, Hitze- oder Chemieschutzanzugmit einem Armschlingenelement (20) für die Festlegung an einem Ärmel (6) des Schutzanzuges (2)und einer Aufnahmetasche (22) für die Aufnahme eines elektronischen Gerätes (24),dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemanschette (18) wenigstens ein Schutzmaterial (28) aufweist, das wenigstens zu einer Außenseite der Aufnahmemanschette (18) hin eine geschlossene Barriere bildet.
Patent DE-202017104840-U1 (DE)
Title: Hybriddatenspeichermanagement
IPC: G06F12/1081
Filed: 2017-08-11
Abstract: System, das umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; und einen Datenspeicher, der einen Hauptdatenspeicher und einen sekundären Datenspeicher umfasst, wobei der Datenspeicher Anweisungen speichert, die, wenn sie ausgeführt werden, dafür betreibbar sind zu veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführen, die umfassen: Bestimmen, ob ein Zugriffsbit gesetzt ist, für jeden Seitentabelleneintrag einer Seitentabelle auf der Grundlage einer Absuche der Seitentabelle mit einer Seitentabellen-Absucheinrichtung mit einem Prozessor, wobei das Zugriffsbit angibt, ob auf eine Seite, der der Seitentabelleneintrag zugeordnet ist, in einer letzten Absuchperiode zugegriffen wurde; Inkrementieren eines Zählwerts für jede Seite in Ansprechen auf die Bestimmung, dass das Zugriffsbit für den der Seite zugeordneten Seitentabelleneintrag nicht gesetzt ist; nach dem Bestimmen mit dem Prozessor, ob das Zugriffsbit gesetzt ist, für jeden Seitentabelleneintrag, Zurücksetzen des Zugriffsbits; Empfangen einer Anforderung zum Zugriff auf eine erste Seite von Daten aus einem Hauptdatenspeicher; Initiieren eines Seitenfehlers auf der Grundlage der Bestimmung, dass die erste Seite von Daten nicht in dem Hauptdatenspeicher gespeichert ist; und Bedienen des Seitenfehlers unter Verwendung einer Direktspeicherzugriffs-Engine (DMA-Engine), wobei das Bedienen des Seitenfehlers unter Verwendung einer DMA-Engine umfasst: Bestimmen einer bestimmten Seite auf der Grundlage des Zählwerts für jede Seite und Freigeben der bestimmten Seite in den sekundären Datenspeicher und Übertragen der ersten Seite von Daten aus dem sekundären Datenspeicher an den Hauptdatenspeicher an den Ort der freigegebenen bestimmten Seite in Ansprechen auf die Bestimmung, dass der Hauptdatenspeicher eine Seitenübertragung nicht empfangen kann.
Patent DE-202017106052-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Roller, insbesondere Tretroller, Scooter, Kickboard oder dergleichen, mit einem ein Trittbrett (3) aufweisenden Fahrgestell (2), einem ersten, vorderen Radträger (4) und einem zweiten, hinteren Radträger (5), wobei die Radträger (4, 5) jeweils am Fahrgestell (2) angeordnet sind und jeweils zumindest ein Laufrad (6, 7) bereitstellen, sowie mit einer in Relation zum Fahrgestell (2) verschwenkbar ausgebildeten und aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbaren Lenkstange (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (8) in Nicht-Gebrauchsstellung seitlich des Laufrades (7) des zweiten, hinteren Radträgers (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017106408-U1 (DE)
Title: Blumenschachtel
IPC: B65D85/52
Filed: 2017-10-23
Abstract: Schachtel mit einer Basis und einem Deckel, die gemeinsam einen inneren Hohlraum einschließen, wobei der Deckel so angeordnet ist, dass er geöffnet werden kann, um den inneren Hohlraum freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass im inneren Hohlraum ein Pflanzensubstrat und eine in dieses Substrat eingesetzte Pflanze mit einem Stengel angeordnet sind.
Patent DE-202017107636-U1 (DE)
Title: Schneideeinrichtung für Lebensmittel
IPC: B26D3/28
Filed: 2017-12-15
Abstract: Schneideeinrichtung (10) für Lebensmittel, insbesondere für Käse, mit – einem Rahmenteil (12), und – zwei voneinander beabstandet angeordneten und mit dem Rahmenteil (12) verbundenen Griffen (14a, 14b), gekennzeichnet durch mehrere an dem Rahmenteil (12) angeordnete und parallel zueinander verlaufende Schneidelemente (16a–16i).
Patent DE-202018000631-U1 (DE)
Title: Behälter zusammenlegbar und manipulationssicher
IPC: B65D6/16
Filed: 2018-02-08
Abstract: Behälter bestehend aus einem Behälterwandring (15), der Seitenwand-Abschnitte (14) aufweist, die wiederum Verschluss-Laschen (11) aufweisen, und einem Deckel (1), der Ecküberstände (4) aufweist, wobei der Deckel (1) im aufgestellten und verschlossenen Zustand des Behälters mit den Ecküberständen (4) auf den Ecken an der Oberkante des Behälterwandringes (15) aufliegt, und die Verschluß-Laschen (11) den Deckel (1) von außen umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei vorzugsweise gegenüberliegenden Seitenwand-Abschnitten (14) des Behälterwandringes (15) an der Oberkante mindestens eine angelenkte Verschluss-Lasche (11) anschließt, an die wiederum über eine Soll-Trennstelle (9) eine Adhäsionszone (3) anschließt, die im verschlossenen Zustand des Behälters mit dem Deckel (1) verklebbar ist, wobei zum Abnehmen des Deckels (1) die Verbindung zwischen der Verschluss-Lasche (11) und dem Deckel (1) an der Soll-Trennstelle (9) irreversibel auftrennbar ist.
Patent DE-202018003876-U1 (DE)
Title: Vorschubtray zur Warenpräsentation
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-08-22
Abstract: Tray zur Warenpräsentation, bestehend aus einem Basisteil (1) zur Aufnahme und Führung mindestens eines Warenvorschubs (2) sowie zur Aufnahme eines Warentrenners (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Warentrenner (3) auf einer Längsseite in eine Nut (4) des Basisteils eingeschoben und dort mittels einer Verriegelung (5) oder reibschlüssig gehalten wird.
Patent DE-202018103934-U1 (DE)
Title: Polsterkörper für eine Beinauflage einer fahrbaren Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Polsterkörper (8; 108; 208) für eine Beinauflage einer fahrbaren Gehhilfe, bestehend aus einem elastischen Formkörper, der zur Befestigung an einem Trägerteil (7) der Beinauflage der Gehhilfe vorgerichtet ist und eine Oberseite (10) sowie eine Unterseite aufweist, wobei die Oberseite (10) bei der Benutzung der Gehhilfe durch eine Person einem Bein der Person zugewandt ist und mit diesem in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (10) und/oder die Unterseite des Polsterkörpers eine Vertiefung (14; 114; 214) aufweist, wobei die Vertiefung (14; 114; 214) als Ausnehmung oder als Bereich mit reduzierter Dichte des Materials des Formkörpers ausgebildet ist und bei Auflage eines Beins einer Person auf dem Polsterkörper, insbesondere bei Kontakt des abgewinkelten Beins mit der Oberseite (10) des Polsterkörpers, ein vorspringender Bereich der Vorderseite des Knies und des angrenzenden Abschnitts des Unterschenkels in der Vertiefung (14; 114; 214) aufgenommen wird.
Patent DE-202018104828-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Staubsauger (10), mindestens bestehend aus einem unterdruckerzeugenden Motor, einer Düse (11) und einem Staubsaugerrohr (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Staubsaugerrohr (12) eine Einrichtung zur Verringerung des Strömungsquerschnitts aufweist.
Patent DE-202018105669-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Träger-Haltevorrichtungs-System sowie Wafer-Trocknungsvorrichtung
IPC: H01L21/673
Filed: 2018-10-02
Abstract: Haltevorrichtung (5) zum Halten eines Wafer-Trägers (6), umfassend eine Bürsteneinheit (13), die eine Bürste (14a, 14b) zur Kontaktierung einer Zahnstange (10a) des Wafer-Trägers (6) aufweist.
Patent DE-202018106564-U1 (DE)
Title: Kapselstruktur einer Nährstoffzusammensetzung zur Förderung von Lipolyse
IPC: A61P3/06
Filed: 2018-11-20
Abstract: Kapselstruktur einer Nährstoffzusammensetzung zur Förderung von Lipolyse, umfassend eine Kugeleinkapselung und eine Nährstoffzusammensetzung zur Förderung von Lipolyse; wobei die Nährstoffzusammensetzung zur Förderung von Lipolyse innerhalb der Kugeleinkapselung überdeckt ist und eine Überdeckung durch die Kugeleinkapselung die Nährstoffzusammensetzung zur Förderung von Lipolyse in eine Kugelform bildet; wobei die Kugeleinkapselung ferner durch eine Dünnfilmschicht beschichtet ist.
Patent DE-202018106683-U1 (DE)
Title: Nachtlichtsystem
IPC: F21L4/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Nachtlichtsystem umfassend ein Nachtlicht (10, 210, 310) und eine Nachtlichtladestation (20, 120, 220), dadurch gekennzeichnet, dass das Nachtlicht (10, 210, 310) ein Gehäuse (12, 212, 222, 312) und eine in dem Gehäuse (12, 212, 222, 312) angeordnete Lichtquelle sowie eine in dem Gehäuse (12, 212, 222, 312) angeordnete wieder aufladbare Batterie zum Speisen der Lichtquelle umfasst, wobei das Gehäuse (12, 212, 222, 312) zumindest abschnittsweise zumindest teiltransparent für Licht der Lichtquelle ist, dass die Nachtlichtladestation (20, 120, 220) einen Steckverbinder (28, 128, 228) zur Verbindung mit einem Stromnetz aufweist, dass Nachtlicht (10, 210, 310) und Nachtlichtladestation (20, 120, 220) Haltemittel zum Halten des Nachtlichts (10, 210, 310) an der Nachtlichtladestation (20, 120, 220) aufweisen, und dass Nachtlicht (10, 210, 310) und Nachtlichtladestation (20, 120, 220) induktive Lademittel zum induktiven Aufladen der Batterie des Nachtlichts (10, 210, 310) aufweisen, wenn das Nachtlicht (10, 210, 310) durch die Haltemittel an der Nachtlichtladestation (20, 120, 220) gehalten ist.
Patent DE-202018107040-U1 (DE)
Title: Seitenzargenverstellvorrichtung zur seitlichen Verstellung einer Schubladenfront relativ zu einer Seitenzarge
IPC: A47B88/956
Filed: 2018-12-10
Abstract: Seitenzargenverstellvorrichtung (9) zur seitlichen Verstellung einer Schubladenfront (15) relativ zu einer Seitenzarge (17, 18), wobei die Seitenzargenverstellvorrichtung (9) eine Stellanordnung (44), ein Gehäuse (20, 21), Führungselemente (45, 46) und einen Frontverbinder (22) umfasst, wobei der Frontverbinder (22) ein Anbindungselement (29, 29a, 33, 34) aufweist, um die Schubladenfront (15) an der Seitenzarge (17, 18) anzuordnen, wobei das Gehäuse (20, 21) ein Verbindungselement (47) aufweist, um das Gehäuse (20, 21) mit der Seitenzarge (17, 18) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20, 21) zwei sich gegenüberliegende und voneinander beabstandete Seitenelemente (48, 49) aufweist, wobei zumindest zwei Führungselemente (45, 46) vorhanden sind, wobei jeweils ein Führungselement (45, 46) die beiden Seitenelemente (48, 49) miteinander verbindet, wobei die Führungselemente (45, 46) voneinander beabstandet am Gehäuse (20, 21) ausgebildet sind, wobei jedes Führungselement (45, 46) eine Längsachse aufweist, wobei der Frontverbinder (22) an den Führungselementen (45, 46) nur linear verschieblich und/oder nur geradlinig verschieblich zwischen den Seitenelementen (48, 49) entlang der Längsachsen der Führungselemente (45, 46) gelagert ist, wobei die Stellanordnung (44) in einer Weise ausgebildet ist, dass die Stellanordnung (44) zwischen dem Gehäuse (20, 21) und dem Frontverbinder (22) wirkt, um durch die Stellanordnung (44) eine lineare und/oder geradlinige Verstellung des Frontverbinders (22) entlang der Längsachsen der Führungselemente (45, 46) relativ zum Gehäuse (20, 21) zu realisieren.
Patent DE-202019001710-U1 (DE)
Title: Zentrifuge mit Temperierung
IPC: B04B15/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Zentrifuge (10), insbesondere Laborzentrifuge, mit einem Zentrifugenbehälter (30), in dem ein Zentrifugenrotor (28) aufnehmbar ist, einem Zentrifugenmotor (26) zum Antrieb des Zentrifugenrotors (28), einem Gehäuse (12) mit einem Boden (20) und seitlichen Seitenwänden (16, 17, 18), wobei in dem Gehäuse (20) der Zentrifugenbehälter (30), der Zentrifugenrotor (28) und der Zentrifugenmotor (26) aufgenommen sind, und einer Temperierungseinrichtung zum Temperieren des Zentrifugenrotors (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperierungseinrichtung Luftführungsmittel (38) aufweist, die angepasst sind, Luft (160) in einem unteren Bereich (151, 152) in den Zentrifugenbehälter (30) anzusaugen.
Patent DE-202019002146-U1 (DE)
Title: WPC Solar Sichtschutzzaun
IPC: F24S20/62
Filed: 2019-05-06
Abstract: WPC Zaunelement mit integrierten Kammern für den Wasserdurchfluss zur Erwärmung des Wassers durch Sonnenenergie.
 Der Wasserein- und Wasserauslass sind in den unteren Zaunsegmenten angeordnet.
Patent DE-202019004824-U1 (DE)
Title: Drahtlose Übertragung von optischen- und akustischen Signalen am Beispiel eines PKW zum Anhänger
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine drahtlose Übertragung von Licht- und Akustiksignalen vom PKW o.ä. zum Anhänger dadurch gekennzeichnet, dass kein Stromkabel vom Anhänger zum PKW mehr benötigt wird.
Patent DE-202019005169-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobilfunkgerät (Handy)
IPC: H04M1/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Schutzhülle für Mobilfunkgeräte dadurch gekennzeichnet, dass sie über ein Fach verfügt, in welchem das Mobilfunkgerät an seiner Rückseite fixiert werden kann, an dessen einer vertikalen Seite oder beider vertikalen Seiten sich jeweils ein Behältnis befindet, in welchem ein Schubrollo aus flexiblem, aber widerstandsfähigen Material, an einer Achse verbaut ist.
Patent DE-202019100107-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/42
Filed: 2019-01-10
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend einen Grundkörper (300), Befestigungsmittel (100) und ein Rückenteil (301), wobei die Befestigungsmittel (100) am Grundkörper (300) angeordnet sind, wobei das Rückenteil (301) lösbar an den Befestigungsmitteln (100) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (100) ein Federelement (105) und ein Befestigungselement (107) umfassen, wobei das Federelement (105) eine Federkraft auf das Befestigungselement (107) ausübt, wobei bei Befestigung des Rückenteils (301) an den Befestigungsmitteln (100) das Befestigungselement (107) vom Rückenteil (301) entgegen der Federkraft bewegt wird.