baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210492-B4 (DE)
Title: Umschaltventil für eine Einspritzpumpe
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02B69/04
Filed: 2012-06-21
Granted: 2021-08-19
Abstract: Einspritzpumpe (6), insbesondere Hochdruck-Einspritzpumpe, aufweisend ein Umschaltventil (2) zur wahlweisen Versorgung der Einspritzpumpe (6) mit einem flüssigen und einem verflüssigten gasförmigen Verbrennungsfluid, das Umschaltventil (2) umfassendeinen Einlass (11) für das flüssige Verbrennungsfluid,einen Einlass (14) für das verflüssigte gasförmige Verbrennungsfluid,einen Auslass (2a) für das flüssige und das verflüssigte gasförmige Verbrennungsfluid aus dem Umschaltventil (2),wobei der Auslass (2a) aus dem Umschaltventil (2) mit einem Einlass in die Einspritzpumpe (6) direkt verbunden oder verbindbar ist,und einem Umschaltelement (5), das zwischen einer ersten Endposition, für einen Betrieb der Einspritzpumpe (6) mit dem flüssigen Verbrennungsfluid, und einer zweiten Endposition, für den Betrieb der Einspritzpumpe (6) mit dem verflüssigten gasförmigen Verbrennungsfluid, verstellbar ist,wobei das Umschaltventil (2) in die Einspritzpumpe (6) integriert oder mit dieser fest verbunden ist, und wobei das Umschaltventil (2) eine erste Ventilkammer (9) für das flüssige Verbrennungsfluid und eine zweite Ventilkammer (10) für das verflüssigte gasförmige Verbrennungsfluid umfasst, undwobei ein Ventil (12a, 12b) der ersten Ventilkammer (9) und/oder wenigstens eines der Ventile (14a, 14b; 15a, 15b) der zweiten Ventilkammer (10) mittels eines Federelements (12c; 16) in eine Verschlussposition vorgespannt sind; dadurch gekennzeichnet, dassein Vorförderdruck des verflüssigten gasförmigen Verbrennungsfluids höher ist als ein Vorförderdruck des flüssigen Verbrennungsfluids, und wobei der Vorförderdruck des verflüssigten gasförmigen Verbrennungsfluids, wenn das Umschaltelement (5) in der zweiten Endposition ist, das Federelement (12c) des Ventils (12a, 12b) in der ersten Ventilkammer (9) unterstützt und das Ventilelement (12b) des Ventils (12a, 12b) in die Verschlussposition drückt.
Patent DE-102012214566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer mit spitzen versehenen oberfläche zum erhalt eines thermischen spritzüberzugs und durch das verfahren hergestellte oberfläche
Inventor: WHITBECK RODNEY G
IPC: B23P9/02
Filed: 2012-08-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Aufbringung eines Überzugs (28) auf eine Oberfläche, wobei die Oberfläche eine Innenfläche einer durch einen Zylinderblock (12) definierten Zylinderbohrung ist, umfassend:Schneiden einer ersten Reihe von Rillen (36, 58) in die Oberfläche;Walzen einer zweiten Reihe von Rillen (42, 60), die die erste Reihe von Rillen (36, 58) schneidet, in die Oberfläche, wodurch an den Schnittpunkten der ersten Reihe von Rillen (36, 58) und der zweiten Reihe von Rillen (42, 60) mehrere beabstandete Spitzen (44, 64) in der ersten Reihe von Rillen (36, 58) gebildet werden; undÜberziehen der Oberfläche, wodurch der Überzug (28) mechanisch an den Spitzen (44, 64) befestigt wird.
Patent DE-102012222452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Schiefziehens eines Fahrzeug-Lenksystems
Inventor: MATSER BERNARDUS
IPC: B62D6/04
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Schiefziehens eines Fahrzeug-Lenksystems mittels einer elektronischen Steuereinheit eines elektromotorischen Lenkunterstützungssystems eines Fahrzeugs, welche eine Ermittlungsfunktion zum Erkennen von Schiefzieheffekten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungsfunktion zumindest eine vom Lenkunterstützungs-Elektromotor veranlasste Lenkbewegung der lenkbaren Fahrzeugräder mit einem Durchfahren der Neutralstellung (= Geradeaus-Stellung) bei stehendem Fahrzeug beinhaltet, wobei zumindest zweimal die Neutralstellung der lenkbaren Räder durchfahren wird, und zwar in den beiden möglichen einander entgegengesetzten Richtungen, wobei aus einem dabei festgestellten asymmetrischen hierfür benötigten Motor-Moment oder einer entsprechenden Ersatzgröße die Auswirkung der Schiefzieheffekte bestimmt wird.
Patent DE-102013006126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges bei Verriegelung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-04-10
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (11), wobei durch eine Bedienaktion ausgelöst ein einen Verriegelungswunsch beschreibendes Verriegelungssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor Durchführung des Verriegelungsvorgangs, falls das Kraftfahrzeug (11) noch eingeschaltet ist, das Kraftfahrzeug (11) abgeschaltet wird, indem bei eingeschaltetem Kraftfahrzeug (11) das Verriegelungssignal oder ein ein vorliegendes Verriegelungssignal anzeigendes Sekundärsignal an eine Funktion zum Abschalten des Kraftfahrzeugs (11) gesendet wird, welche bei Zutreffen wenigstens eines Deaktivierungskriteriums das Kraftfahrzeug (11) abschaltet und das Verriegelungssignal oder ein weiteres, eine gewünschte Verriegelung anzeigendes Tertiärsignal an die Funktion zur Verriegelung übergibt, welche bei Zutreffen wenigstens eines Verriegelungskriteriums den Verriegelungsvorgang durchführt.
Patent DE-102013106344-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: FELLER KLAUS
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-06-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Um einen Kältemittelverdichter, insbesondere Schraubenverdichter, umfassend ein Verdichtergehäuse, ein in dem Verdichtergehäuse angeordnetes und durch einen Antrieb angetriebenes Verdichterelement, mindestens eine Lagereinheit für mindestens ein Element des Antriebs, welche mindestens ein Lagergehäuse und mindestens ein in dem Lagergehäuse angeordnetes Wälzlager umfasst, derart zu verbessern, dass eine optimale Schmiermittelversorgung des Wälzlagers in dem Lagergehäuse möglich ist, wird vorgeschlagen, dass dem Lagergehäuse von einem Schmiermittelverteilsystem Schmiermittel zugeführt wird, dass dem Lagergehäuse eine Schmiermitteldosiereinheit zugeordnet ist, welche eine Filteraufnahmekammer aufweist, und dass in der Filteraufnahmekammer ein Filterkörper angeordnet ist.
Patent DE-102013108765-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeuganhänger und Verwendung eines Außenrahmens eines Nutzfahrzeuganhängers als seitlicher Spritzschutz
Inventor: Müller Michael
IPC: B62D21/20
Filed: 2013-08-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Nutzfahrzeuganhänger mit einem Achsaggregat (10), das wenigstens zwei Achsen (13, 14, 15) umfasst, und einem Außenrahmen (20), wobei ein vorderer Kotflügel (11) vollständig in Fahrzeuglängsrichtung vor einer vordersten Achse (13) und ein hinterer Kotflügel (12) vollständig in Fahrzeuglängsrichtung hinter einer hintersten Achse (14) angeordnet sind, wobei sich entlang des Außenrahmens (20) zwischen dem vorderen Kotflügel (11) und dem hinteren Kotflügel (12) kein gesondertes Element als seitlicher Spritzschutz erstreckt und der Außenrahmen (20) ein Außenrahmenprofil (27) mit einem vertikalen Außenschenkel (21) aufweist, der sich bis unterhalb eines Ladebodens (30) erstreckt, und wobei zwischen zwei Achsen (13, 14, 15) des Achsaggregats (10) ein Spritzschutzflügel (31) angeordnet ist, der sich vertikal erstreckt.
Patent DE-102013210644-B4 (DE)
Title: Methode und Einrichtung zum Integrieren von audio-visuellen Medieninhalten von Web-TV bzw. Webradio-Diensten in die Rundfunkkanal- und Programmverzeichnisse eines TV-Empfängers
Inventor: VOLKMANN LUTZ
IPC: H04N5/445
Filed: 2013-06-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Integrieren von Information zu abrufbaren audio-visuellen Medieninhalten von Web-TV bzw. Webradio-Diensten in Rundfunkkanal- bzw. Programmverzeichnisse eines Hybrid-TV-Empfängers, bei der empfängerseitig eine Programmverwaltungs-Software für einen Listenmanagerdienst periodisch Kanalparameter und Programminformation für eine empfängerseitige, interaktive Programmführeinrichtung von einem externen, serverbasierten Listenmanager- und Aktualisierungsdienst für Digital-Videorundfunk bezieht, aktualisiert, verwaltet und so aufbereitet, dass die Programmführeinrichtung gemäß von Anforderungen eines Empfängernutzers mit Hilfe von Fernbedienmitteln sowohl Rundfunkkanalverzeichnisse mit Empfangsparametern von Rundfunkkanälen und Programmverzeichnisse, welche Information zu Programmbeiträgen enthalten, als auch Information zu verfügbaren Medienquellen, welche abrufbare audio-visuelle Medieninhalte bereitstellen, zum Darstellen auf einen mit dem Hybrid-TV-Empfänger verbundenen Wiedergabeschirm ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmverwaltungs-Software ein Rundfunkkanäle aufweisendes Medienquellenverzeichnis unabhängig vom benutzten Mediendatenformat für alle Medienquellen als gemeinsames Medienquellenverzeichnis anlegt und nutzt, wobei das Medienquellenverzeichnis zusätzlich zu den vom serverbasierten Listenmanager- und Aktualisierungsdienst für Digitalrundfunkdienste bezogenen Empfangs- und Wiedergabeparametern auch solche Empfangs- und Wiedergabeparameter aufnimmt, welche die Programmführeinrichtung durch Anfrage bei einem Streaming-Media-Dienst- und/oder einem Podcast-Dienst-Server erhält, wobei die Programmführeinrichtung alle Kanalparameter zur Selektion, zum Ablegen in ein Kanal-Auswahl-Verzeichnis verfügbar macht.
Patent DE-102013211438-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades und Tretlager für ein Fahrrad sowie ein Fahrrad
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben eines Fahrrades, aufweisend einen Antriebsmotor (20), der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und eine Steuervorrichtung zum Erfassen von Sensorsignalen und/oder zum Steuern des Antriebsmotors (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung in einem Raum angeordnet ist, in dem anstatt der Steuervorrichtung eine Tretlagerkurbelwelle (33) des Fahrrads anordenbar ist oder umgekehrt.
Patent DE-102013220717-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: VÖLKER MARC
IPC: F04D5/00
Filed: 2013-10-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Pumpe 1 mit einem Gehäuse, in dem ein Elektromotor 3 eine von einer Welle 10 des Elektromotors 3 antreibbare Pumpstufe 4 angeordnet ist. In Reihe zur ersten Pumpstufe 4 ist eine zweite von der Welle 10 antreibbare Pumpstufe 5 angeordnet, wobei beide Pumpstufen 4, 5 als Peripheral- oder Seitenkanalstufe ausgebildet sind und die Laufräder 11, 12 der beiden Pumpstufen 4, 5 entgegen der Förderrichtung der jeweils anderen Pumpstufe 5, 4 angeordnet sind.
Patent DE-102014005838-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Kleinfluggerät und Verfahren zum Landen eines Kleinfluggerätes
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B64C27/00
Filed: 2014-04-19
Granted: 2018-12-27
Abstract: Unbemanntes Kleinfluggerät mit einer Tragstruktur (10) und zumindest einer Antriebseinrichtung (20), wobei die Tragstruktur (10) mit zumindest einer Befestigungseinrichtung (3) versehen ist, die oberhalb der Tragstruktur (10) vorgesehen und mit dieser über eine Zugkräfte aufnehmende Hängestruktur (32; 32') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die zumindest eine Befestigungseinrichtung (3; 3') zumindest eine Greifereinrichtung (30) aufweist,- dass die zumindest eine Greifereinrichtung (30) zumindest ein an einem mit der Hängestruktur (32) verbundenen Greiferhalter (34) angebrachtes Greifermittel (36) aufweist,- dass das Greifermittel (36) als Greifzange ausgebildet ist und Greiferbacken (37, 38) aufweist, um damit ein Element (B) einer Landestruktur (L) zu greifen und sich dort festzuhalten.
Patent DE-102014104090-B4 (DE)
Title: Verfahren und diesbezügliches Mobilgerät zur Zellensuche mit geringer Speicheranforderung
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04L5/00
Filed: 2014-03-25
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Suchen nach einer Zelle in einem zellularen Mobilkommunikationssystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen eines Signals, das ein Referenzsignal mit einer ersten Datenrate führt, in einem Empfänger, wobei das Referenzsignal ein erstes Referenzteilsignal, d.h. ein PSS (Primary Synchronisation Signal) und ein zweites Referenzteilsignal, d.h. ein SSS (Secondary Synchronisation Signal) umfasst,Dezimieren des Signals, um ein herunterabgetastetes Signal mit einer zweiten Datenrate zu erzeugen,Kompensieren einer durch das Dezimieren eingeführten Phasenverzerrung undKorrelieren des herunterabgetasteten Signals im Vergleich mit einem phasenkompensierten lokalen Referenzsignal oder eines phasenkompensierten herunterabgetasteten Signals im Vergleich mit einem lokalen Referenzsignal.
Patent DE-102014104241-B4 (DE)
Title: Kleinsteuergerät als Modul
Inventor: UNGER HANS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Kleinsteuergerät als Modul für den Anschluss an den Controller und/oder benachbarten Modulen in der Automation, wobei das Gerät von im wesentlichen quaderförmigen Aufbau ist und der Anschluss durch zusammenstecken des Moduls mit dem Controller und/oder dem Modul erfolgt, geht das Modul aneinander gegenüberliegenden Fläche, einen als Male oder Female-Stecker ausgebildeten Datenbus aufweist zwischen denen im inneren eine Datenbusleitung verläuft und im zusammengesteckten Zustand eine lösbare mechanische Arretierung aufweist und deren zwischen den beiden Flächen und eingeschlossene Umfangsfläche versehen ist, sowie das Modul mit einem aktiven das mit Ein- oder Ausgang und/oder dem Datenbus in Verbindung, wobei eine der Flächen eines Moduls mehrere nach außen und in Richtung der Fläche überstehende Rastbolzen aufweist und die gegenüberliegende Fläche des selben Moduls hierzu komplementäre Öffnungen aufweisen und auf der Innenwand der die Öffnung aufweisenden Fläche mit einem Schieber versehen ist, der zwischen einer Befestigungs- und Verschiebbar geführt ist und in der Befestigungsposition in die Rastbolzen zur Arretierung eingreift wobei der Schieber in der Befestigungsposition teileweise über das Modul nach außen übersteht derart das bei dessen Betätigung des Schiebers soweit verschiebbar ist, dass die Arretierung gelöst wird.
Patent DE-102014112618-B4 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H10K50/814
Filed: 2014-09-02
Granted: 2023-09-07
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement, aufweisend
 - eine erste Elektrodenschicht (2) und eine zweite Elektrodenschicht (3) auf einem Substrat (1),
 - einen organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zwischen der ersten und zweiten Elektrodenschicht (2, 3) mit zumindest einer organischen Licht emittierenden Schicht (40), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des organischen Licht emittierenden Bauelements ein erstes Licht zu erzeugen und
 - auf der dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zugewandten Seite der ersten Elektrodenschicht (2) eine strukturierte Metallschicht (5), wobei selektiv an zumindest einer Oberfläche (51) der Metallschicht (5), die dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zugewandt ist, organische Emittermoleküle (6) gebunden sind, die in den organischen funktionellen Schichtenstapel (4) eingebettet sind und im Betrieb des organischen Licht emittierenden Bauelements ein zweites Licht erzeugen.
Patent DE-102014215865-B4 (DE)
Title: Schwefelvernetzte Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: C08L9/00
Filed: 2014-08-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Schwefelvernetzte Kautschukmischung enthaltend wenigstens einen Dienkautschuk der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus natürlichem Polyisopren und synthetischem Polyisopren und Butadien-Kautschuk und Styrol-Butadien-Kautschuk, dadurch gekennzeichnet, dass die schwefelvernetzte Kautschukmischung einen Quotient Q von 11,5 bis 20 Shore A / MPa aufweist, wobei Q gemäß Formel I) der Quotient aus der Shore Härte A, gemessen bei Raumtemperatur gemäß DIN ISO 7619-1, und dem Spannungswert bei 300 % Dehnung (M300), gemessen bei Raumtemperatur gemäß DIN 53 504, ist:Q=Shore Ha¨rte A[Share A]/M300[MPa],und wobei die Shore Härte A, gemessen bei Raumtemperatur gemäß DIN ISO 7619-1, 62 bis 68 Shore A beträgt, und wobei der Spannungswert bei 300 % Dehnung (M300), gemessen bei Raumtemperatur gemäß DIN 53 504, 3 bis 6,5 MPa beträgt, und wobei die Kautschukmischung wenigstens einen Styrol-Butadien-Kautschuk enthält, wobei wenigstens einen Styrol-Butadien-Kautschuk mit einer funktionellen Gruppe funktionalisiert ist, wobei die funktionelle Gruppe ausgewählt ist aus Hydroxy-Gruppen und/oder Ethoxy-Gruppen und/oder Epoxy-Gruppen und/oder Siloxan-Gruppen und/oder Aminosiloxan und/oder Carboxy-Gruppen und/oder Silan-Sulfid-Gruppen.
Patent DE-102014219163-B4 (DE)
Title: Elektronische Korrektur von durch Defekte eines Röntgendetektors hervorgerufenen Bildartefakten
Inventor: BARTL PETER
IPC: H04N5/367
Filed: 2014-09-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur elektronischen Korrektur von durch Defekte eines Röntgendetektors (4) hervorgerufenen Bildartefakten, mit den Schritten: – Erstellen einer Defektpixel-Korrekturkarte, umfassend ein automatisches Erkennen von Defektpixeln (24) des Röntgendetektors (4), und – Korrigieren von Defektpixeln (24) des Röntgendetektors (4) entsprechenden Bildpunkten eines Röntgenbildes unter Verwendung dieser Defektpixel-Korrekturkarte mittels Interpolation, wobei das automatische Erkennen der Defektpixel (24) erfolgt durch – Bereitstellen eines Auswertebildes (12), das auf wenigstens einem mit dem Röntgendetektor (4) aufgenommenen Bild oder auf einem Bereich (13) eines solchen Bildes beruht, wobei jeder Bildpunkt (17) des Auswertebildes (12) einem Pixel des Röntgendetektors (4) zugeordnet ist, und – Überprüfen einer Anzahl von Bildpunkten (17) des Auswertebildes (12) zum Erkennen eines Detektorpixels als Defektpixel (24) in Abhängigkeit von dem Wert des Bildpunktes (17) des Auswertebildes (12), der dem Detektorpixel entspricht, und von den Werten einer definierten Anzahl von Vergleichsbildpunkten (19) des Auswertebildes (12), wobei die Vergleichsbildpunkte (19) des Auswertebildes (12) zu demjenigen Bildpunkt (17) benachbart sind, der dem Detektorpixel entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenfolge von Bildpunkten des Auswertebildes (12) vor dem Erkennen des Detektorpixels als Defektpixel (24) zufällig verändert wird, so dass die Vergleichsbildpunkte (19) des Auswertebildes (12) hinsichtlich ihrer Position in dem Auswertebild (12) zufällig ausgewählte Bildpunkte sind.
Patent DE-102015002165-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit Reheat-Betrieb und Fahrzeug damit
Inventor: KÖRNER JAN ERIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-02-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fahrzeugklimaanlage (1) mit einem als Wärmepumpenkreislauf mit Heizfunktion und als Kältekreislauf betreibbaren Kältemittelkreislauf (2) mit Kühl- und Entfeuchtungsfunktion, umfassend:- einen Verdampfer (3), einen Kältemittelverdichter (4), einen Kältemittelkondensator (5) oder einen Gaskühler (5), ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes Expansionsorgan (6) und einen Kältemittel-Heizmittel-Wärmetauscher (7) zur Bildung eines Heizungskreislaufes (8), wobei die aufgeführten Komponenten (3, 4, 5, 6, 7) den Kältemittelkreislauf (2) bilden,- einen in dem Heizungskreislauf (8) angeordneten Heizungswärmetauscher (9) zur Durchführung der Heizfunktion,- eine in dem Heizungskreislauf (8) angeordnete Heizungspumpe (15), und- einen Kühlmittelkreislauf (10) mit einem mit einer Wärmequelle (11) gekoppelten Wärmeübertrager (12), einem Niedertemperaturkühler (13) und einer Kühlmittelpumpe (16), dadurch gekennzeichnet, dass-zum Abzweigen wenigstens eines Heizmittel-Teilstromes in den Kühlmittelkreislauf (10) ein den Niedertemperaturkühler (13) aufweisender Kühlmittelkreislaufabschnitt (10.1) des Kühlmittelkreislaufes (10) mit einem die Heizungspumpe (15) aufweisenden Heizungskreislaufabschnitt (8.1) des Heizungskreislaufes (8) parallel geschaltet ist,- an einem ein Ende des Heizungskreislaufabschnittes (8.1) in Strömungsrichtung markierenden Abzweigpunkt (8.11) des Heizungskreislaufes (8) zwischen der Heizungspumpe (15) und dem Kältemittel-Heizmittel-Wärmetauscher (7) ein Misch- oder Umschaltventil (14) angeordnet ist,- das Misch- oder Umschaltventil (14) mittels einer Abführleitung (17) mit einem den Anfang des Kühlmittelkreislaufabschnittes (10.1) zwischen dem Niedertemperaturkühler (13) und dem Wärmeübertrager (12) markierenden Zuführpunkt (10.11) des Kühlmittelkreislaufs (10) verbunden ist, und- ein das Ende des Kühlmittelkreislaufabschnittes (10.1) markierender Abzweigpunkt (10.12) zwischen dem Niedertemperaturkühler (13) und der Kühlmittelpumpe (16) mittels einer Rückführleitung (18) mit einem den Anfang des Heizungskreislaufabschnittes (8.1) markierenden Rückführpunkt (8.12) des Heizungskreislaufes (8) verbunden ist, wobei die Rückführleitung (18) die Saugdruckseiten der Heizungspumpe (15) und der Kühlmittelpumpe (16) verbindet.
Patent DE-102015105928-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-04-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Pumpe (1), umfassend:- einen Rotor (4),- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist,- mindestens ein Positionierelement (6), welches das zweite Gehäuseteil (3) bezüglich seiner Winkelposition um die Drehachse relativ zu dem ersten Gehäuseteil (2) positioniert, und- eine Feder (5), wobei das zweite Gehäuseteil (3) zwischen der Feder (5) und dem Rotor (4) angeordnet istdadurch gekennzeichnet, dassdie Feder (5) mindestens ein Befestigungselement (5a) aufweist oder bildet, mittels dem die Feder (5) an dem mindestens einen Positionierelement (6) kraftschlüssig befestigt ist oder derart befestigt ist, dass das mindestens eine Positionierelement (6) eine Ausnehmung (6a) aufweist, in welche das mindestens eine Befestigungselement (5a) der Feder (5) eingreift.
Patent DE-102015115878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer metallischen Oberfläche und Körper mit einer behandelten metallischen Oberfläche
Inventor: ELIEZER AMIR
IPC: A61L27/40
Filed: 2015-09-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer metallischen Oberfläche, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines kolloid dispergierten Systems, das erste Partikel enthält, wobei es sich bei den ersten Partikeln um Silberpartikel handelt; – Aufbringen einer ersten Schicht, indem die metallische Oberfläche einer plasma-elektrolytischen Oxidation ausgesetzt wird, wobei die ersten Partikel auf der Oberfläche abgeschieden werden; – Aufbringen einer zweiten Schicht, wobei die zweite Schicht aufgebracht wird, indem ein kolloid dispergiertes System bereitgestellt wird, das zweite Partikel enthält, und die Oberfläche einer plasma-elektrolytischen Oxidation ausgesetzt wird, wobei die zweiten Partikel abgeschieden werden.