baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326294-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUBARA KENICHIRO
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Stromversorgungssystem
für ein Fahrzeug
mit einer Haupt- und einer Hilfsbatterie (20, 21), um eine elektrische
Bremsvorrichtung (100) über
mindestens zwei unabhängige
Stromversorgungsleitungen (40, 41) mit elektrischem Strom zu versorgen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
elektrische Bremsvorrichtung (100) in mindestens zwei Bremssysteme
(130, 131) unterteilbar ist,  – die Hauptbatterie mindestens
mit einem ersten Bremssystem (130) und einem zweiten Bremssystem
(131) der mindestens zwei Bremssysteme verbunden ist und  – die Hilfsbatterie
(21) in Reaktion auf einen detektierten Fehlerzustand irgendeines
Leiters aus der Gruppe von Leitern, die mit der Hauptbatterie (20),
der Hilfsbatterie (21) oder der Bremsvorrichtung (100) verbunden
sind, durch eine Schalteinrichtung (11, 13, 14) mit dem ersten Bremssystem
(130) oder dem zweiten Bremssystem (131) verbunden wird.
Patent DE-10330674-B4 (DE)
Title: Zellbehandlungskammer
Inventor: BLUMENTRITT MICHAEL
IPC: C12M3/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kammer
zum Behandeln von in einer Suspension enthaltenen Zellen im elektrischen
Feld mit  – einer
Aufnahme (9, 30, 48) für
die Suspension,  – mindestens
zwei der Aufnahme (9, 30, 38) zugeordneten Elektroden (10, 11; 23,
24; 49, 50), zwischen denen durch Anlegen einer Spannung ein elektrisches
Feld zum Behandeln von Zellen in einer in der Aufnahme (9, 30, 40)
enthaltenen Suspension erzeugbar ist, und  – einem Träger (4; 25, 26; 47) aus Kunststoff
zum Halten der Elektrode, dadurch gekennzeichnet, daß   – die Elektroden
auf mindestens einer isolierenden Folie (7; 21, 22; 41, 42) oder
Stützstruktur
angeordnet und durch Urformen oder Spritzvergießen mit dem Träger verbunden sind.
Patent DE-10331756-B4 (DE)
Title: Verlangsamter Trocknerdurchlauf
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: F26B25/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Bogenfördereinrichtung für eine Bogenoffset-Druckmaschine, welche bedruckte Bogen von einem Druckwerk übernimmt und über eine Strecke zu einer Auslageeinrichtung transportiert, wobei auf der Transportstrecke eine Trocknungsenrichtung angeordnet ist, wobei eine einen Kreisbogen beschreibende Greiferbrücke (2, 2.1, 2.2) den bedruckten Bogen von einer bogenführenden Trommel des Druckwerks übernimmt, wobei der Bogen an einen Bogenförderer (3) übergeben wird, wobei die Bogen (4.1, 4.2, 4.3) nahezu vertikal frei hängend zu der Auslageeinrichtung transportiert werden und wobei dem Bogenförderer (3) eine Luftfördereinrichtung (5) zugeordnet ist die Luftströmen (5.1, 5.2...) zwischen einander benachbarte Bogen einleitet, dadurch gekennzeichnet dass die Luftfördereinrichtung (5) die Luftströme (5.1, 5.2..) unter einem bestimmten Winkel β einleitet und der Winkel β von der Maschinengeschwindigkeit abhängig ist.
Patent DE-10334626-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KOISHI TAKAHIRO
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung,
die aufweist: eine CPU (1);  eine Eingabe-/Ausgabevorrichtung
(8), die mit einer Eingabevorrichtung (81) zum Anlegen von Daten
oder Befehlen als Eingabe an die CPU (1) und einer Ausgabevorrichtung (82)
zur Lieferung von Befehlen oder der Ergebnisse der Datenverarbeitung,
die aus der CPU (1) ausgegeben werden, als Ausgabe versehen ist;  zwei
Chipsätze
(2, 3), die jeweils mit einer seriellen Steuereinrichtung (6, 7)
versehen sind, wobei die Chipsätze
(2, 3) als ein Arbeitssystem, das normal arbeitet, oder ein Reservebereitschaftssystem
arbeiten, wobei die Chipsätze
(2, 3) eine I/O- Schnittstelle sind, die zwischen der CPU (1) und der
Eingabe-/Ausgabevorrichtung (8) angeordnet ist;  einen Selektor
(10) zum Umschalten der Verbindungswege der seriellen Steuereinrichtungen
(6, 7) und der Eingabe-/Ausgabevorrichtung (8), wenn eine Störung in
einem der beiden Chipsätze
(2, 3) auftritt; und  einen Wartungsprozessor (9) zur Steuerung
des Selektors (10), um zu bewirken, daß die Ausgangsdaten der seriellen Steuereinrichtung
(6,...
Patent DE-10342664-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-09-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektronischer Schlüssel (1) für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem zwei Gehäuseschalen (6, 6') aufweisenden Gehäuse (2), umfassend einen Griffbereich (3) zum Halten sowie einen daran angeschlossenen Frontbereich (4) zum Einstecken des Schlüssels (1) in ein zugehöriges Schloss,  – wobei an seitlichen Randbereichen (7, 7', 7'') des Griffbereichs (3) jeweils ein als separates Bauteil ausgebildetes Designelement (8, 8', 8'') befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zwei der Designelemente (8, 8') die zwei Gehäuseschalen (6, 6') des Gehäuses (2) aneinander befestigen, und  – dass das dritte Designelement (8'') als abnehmbare Batteriefachabdeckung ausgebildet ist.
Patent DE-10350180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse des Verbrennungsgeräusches bei der Kraftstoffeinspritzung in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZIMMER CHRISTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-10-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Analyse des Verbrennungsgeräusches
bei der Kraftstoffeinspritzung in einen Zylinder (11) einer Brennkraftmaschine
(10), wobei das Verbrennungsgeräusch
innerhalb eines Einspritzzyklus in einem Messfensters (M) erfasst
wird, das zu einem Drehwinkel der Kurbelwelle (18) der Brennkraftmaschine
(10) korrespondiert, wobei ein Algorithmus gebildet wird, mit dem
für das
Messfenster (M) eine von Betriebsparametern abhängige variierbare Start- und/oder
Endposition des Messfensters (M) bestimmt wird, um das Verbrennungsgeräusch eines
individuellen Einspritzimpulses zu erfassen, wobei die Startposition
und/oder die Länge
des Messfensters (M) durch Analyse der Hüllkurve (H) bestimmt wird,
die aus dem empfangenen Verbrennungsgeräusch gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass von der Hüllkurve
(H), die über
zwei benachbarte Einspritzimpulse, beispielsweise über eine
Vor- und eine Haupteinspritzung, ermittelt wird, durch Tiefpassfilterung
wenigstens ein lokaler Minimalwert (LM) bestimmt wird, dessen Position
als Startposition für
das Messfenster (M) verwendet wird.
Patent DE-10356096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer einen Elektromotor aufweisenden Stelleinheit zum Feststellen oder Lösen einer Feststellbremsanlage für Fahrzeuge
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: B60T17/18
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Betätigen
einer einen Elektromotor aufweisenden Stelleinheit zum Feststellen oder
Lösen einer
Feststellbremsanlage für
Fahrzeuge, wobei eine bestimmte Zuspannkraft vorgegeben und nicht flüchtig gespeichert
ist und sobald beim Betätigen
der Feststellbremsanlage diese vorgegebene Zuspannkraft erreicht wird,
ein Kraftsensor ein Signal generiert, dadurch gekennzeichnet, dass
beim Auftreten des Signals ein einziger zugehöriger Betätigungsstrom des Elektromotors
erfasst wird, der als Strom eines Betriebspunktes auf einer durch eine
nicht flüchtig
gespeicherte mathematische Funktion gegebenen Kennlinie zwischen
dem Betätigungsstrom
des Elektromotors und der Zuspannkraft der Feststellbremse wirkt
und in der Folge anhand der Funktion über den Betätigungsstrom ein Ansteuern
der Feststellbremsanlage erfolgt, wobei eine additive Verschiebung
der Funktion zwischen dem Betätigungsstrom
und der Zuspannkraft beim Ansteuern der Feststellbremse berücksichtigt
wird.
Patent DE-19513127-B4 (DE)
Title: Endoskop mit einem Beobachtungsteil und einem Endoskoprohr einfacher Bauart
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B23/26
Filed: 1995-04-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Endoskop  – mit einem
Beobachtungsteil (1; 21, 21a; 41, 43) und einem eine Abbildungsoptik
(5, 6, 8, 9; 25, 28, 29; 45, 46) enthaltenden Endoskoprohr (2; 22),  – wobei
das Endoskoprohr (2, 22) einen Rohrdurchmesser hat, der unter 10
mm liegt;  – wobei
die Abbildungsoptik eine distale Frontgruppe (5, 6; 25; 46) und
eine innere Gruppe (8, 9; 28; 45) aufweist und die Frontgruppe (5,
6; 25; 46) eine negative Brechkraft und die innere Gruppe (8, 9;
28; 45) eine positive Brechkraft hat, wobei die innere Gruppe (8,
9; 28, 45) zusammen mit der Frontgruppe (5, 6; 25; 46) ein Telesystem
bildet;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Endoskoprohr (2, 22)
eine Rohrlänge
hat, die zwischen 200mm und 600mm liegt; und  – die erste
reelle Bild- oder Zwischenbildebene (12; 32; 42) der von der Abbildungsoptik
erzeugten Objektabbildung einen Abstand (1) zwischen 200 und 600
mm...
Patent DE-19519453-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher-Testvorrichtung
Inventor: OSAWA TOKUYA
IPC: G11C29/32
Filed: 1995-05-26
Granted: 2004-06-09
Abstract: Halbleiterspeicher-Testvorrichtung mit einer Mehrzahl von Abtastregistern (231, 251, 261), die in Serie miteinander verbunden sind und einen Abtastpfad bilden,  wobei jedes Abtastregister (231, 251, 261):  eine Vergleichsschaltung (232, 232a) zum Vergleichen eines externen erwarteten Datensignals (EXP) mit einem externen Dateneingangssignal (D) auf der Grundlage eines externen Vergleichsfreigabesignals (CMPEN);  eine Wählereinrichtung (233, 252, 253, 262, 263, 253a, 263a) zum Wählen eines seriellen Datensignals (SI) oder des Dateneingangssignals (D) und zum Ausgeben des gewählten Signals auf der Grundlage eines externen Schiebebetriebsartsteuersignals (SM);  eine Flip-Flop-Schaltung (234) zur Aufnahme von Ausgangsdaten von der Wählereinrichtung zu einem vorgeschriebenen Zeitpunkt;  eine Rücksetzeinrichtung zum Rücksetzen der Flip-Flop-Schaltung (234) auf der Grundlage eines Ausgangssignals von der Vergleichsschaltung (232, 232a) und  eine Datenhalteeinrichtung (235, 254, 252, 253, 262, 263, 252a, 262a, 273) aufweist zum Ermöglichen der Datenaufnahme der Flip-Flop-Schaltung (234) in Übereinstimmung mit dem vorgeschriebenen Zeitpunkt auf der Grundlage eines externen zyklischen Taktsignals...
Patent DE-19520961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer ferroelektrischen Schicht
Inventor: LEE SEAUNG SUK
IPC: H01L21/285
Filed: 1995-06-08
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Bilden ferroelektrischer Schichten, das die Schritte umfasst:  Erwärmen eines
Reaktorrohrs (7) und einer Mehrzahl von Vorratsgefäßen (1–4), die
ferroelektrische Vorläuferverbindungen
enthalten,  Einbringen von Wafern (9) in das Reaktorrohr (7),  Transportieren
von Gasen aus den verdampften Vorläuferverbindungen unter Verwendung
von Trägergas
in eine Mischkammer (5), wenn die Temperatur des Reaktorrohrs (7)
auf eine vorbestimmte Temperatur, in einem Temperaturbereich von
400°C–700°C, eingestellt
ist und Vermischen der Gase in der Mischkammer (5), wobei das Vakuum
im Reaktorrohr (7) beibehalten wird,  Zuführen von Oxidationsgas und
einem Trägergas
zur Steuerung der Reaktionsgeschwindigkeit in dem Reaktorrohr (7)
in die Mischkammer (5),  Injizieren der gemischten Gase aus
der Mischkammer (5) in das Reaktorrohr (7) durch einen Gasinjektor
(6), wodurch die gemischten Gase in dem Reaktorrohr (7) auf die
Wafer (9) aufgedampft werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Gasinjektor (6) und das Reaktorrohr (7) unabhängig voneinander erwärmt werden.
Patent DE-19521583-B4 (DE)
Title: Muffenverbindung
Inventor: SCHMITTER WOLFGANG
IPC: F16L13/08
Filed: 1995-06-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Muffenverbindung mit einem Außenrohr und an einem Ende des Außenrohrs vorgesehenem auf geweiteten Abschnitt, einem in das Außenrohr einschiebbaren Innenrohr, dessen Querschnitt kleiner ist als der lichte Querschnitt des Außenrohrs und einer an einem Ende des Außenrohrs rund um dessen Umfang verlaufenden nach außen vorstehenden Sicke, die an ihrer Innenfläche eine umlaufende Nut bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr und das Innenrohr aus Metall bestehen, dass zwischen der Innenseite des Außenrohrs und der Außenseite des Innenrohrs im eingeschobenen Zustand ein Spalt vorgesehen ist, der eine Kapillare für eine Lötverbindung bildet oder Platz für eine Klebeverbindung entsprechender Klebeschichtdicke bietet, und dass die Sicke des Außenrohrs derart ausgebildet ist, dass sie als Positionierungshilfe für ein Verpresswerkzeug verwendbar ist.
Patent DE-19528014-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine der V-Bauart
Inventor: FROEHLICH KLAUS
IPC: F02B27/02
Filed: 1995-07-31
Granted: 2010-08-12
Abstract: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine der V-Bauart mit mehreren Saugrohren (1), die von einer sich in Maschinen-Längsrichtung erstreckenden Verteilerkammer (4) linksseitig und rechtsseitig sowie hintereinander angeordnet abzweigen, sowie mit zwei der linksseitigen und der rechtsseitigen Gruppe von Saugrohren zugeordneten Verstellorganen zum Verändern der effektiven Saugrohrlänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellorgane als jeweils um eine Drehwelle 5, 5' verdrehbare Abdeckungen (3) für die abschnittsweise als rinnenartige Saugrohrabschnitte (1b) gestalteten Saugrohre (1) ausgebildet sind.
Patent DE-19635799-B4 (DE)
Title: Dämpfungsschlauch
Inventor: SCHULZE SIEGFRIED
IPC: F16L55/02
Filed: 1996-09-04
Granted: 2008-11-20
Abstract: Dämpfungsschlauch
zum Dämpfen von
Geräuschen
in darin geführten
gasförmigen
Medien, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsschlauch aus einem selbsttragenden
Wickel aus einem flachen Netzmaterial aus Kunststoff-Fäden besteht.
Patent DE-19644978-B4 (DE)
Title: Leitungskupplung für zwei Leitungsabschnitte einer Druckleitung für ein medizinisches oder dentales Gerät
Inventor: LOEHN GERD
IPC: A61C1/05
Filed: 1996-10-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Leitungskupplung
(8) für
zwei Leitungsabschnitte (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) einer Druckleitung für ein medizinisches
oder dentales Gerät,
insbesondere für
ein medizinisches oder dentales Handstück wie ein Handstück (1),
mit  – zwei
Kupplungskörpern
(3, 4), die längs
der Mittelachse (19a, 19b) der Leitungsabschnitte zusammenfügbar und
in dieser Stellung fixierbar sind,  – wobei der eine Leitungsabschnitt
(5a, 6a, 7a) ein rohrförmiges,
vom zugehörigen
Kupplungskörper
(3) abstehendes (Maß a)
erstes Leitungskupplungsteil (8a) aus elastischem Material aufweist,  – und der
andere Leitungsabschnitt (5b, 6b, 7b) ein mit dem ersten Leitungskupplungsteil
(8a) korrespondierendes zweites Kupplungsteil (8b) in Form einer
das erste Leitungskupplungsteil (8a) aufnehmenden Kupplungsausnehmung
(43) aufweist,  – und
wobei die Querschnittsgröße der Kupplungsausnehmung
(43) so an die Querschnittsgröße des ersten
Leitungskupplungsteils (8a) angepaßt ist, daß die Leitungskupplungsteile
(8a, 8b) manuell leicht axial zusammensteckbar sind und die Kupplungsausnehmung
(43) das erste Leitungskupplungsteil (8b) umschließt.
Patent DE-19681478-B4 (DE)
Title: R-(-)-(E)-[4-(2,4-Dichlorphenyl)-1,3-dithiolan-2-yliden]-1-imidazolylacetonitril,Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: KODAMA HIROKI
IPC: A61K31/4178
Filed: 1996-07-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: R-(–)-(E)-[4-(2,4-Dichlorphenyl)-1,3-dithiolan-2-yliden]-1-imidazolylacetonitril
oder ein Salz hiervon.
Patent DE-19732301-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOLLA FRANZ
IPC: B60Q1/00
Filed: 1997-07-26
Granted: 2007-12-13
Abstract: Scheinwerferanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem mindestens eine Lichteinrichtung aufnehmenden
Gehäuse
und einem fahrzeugkörperseitigen Aufnahmeteil
mit Führungs- und Verriegelungsmitteln
für das
Gehäuse,
wobei das Aufnahmeteil (2) als energieabsorbierendes Deformationsteil
zur Aufnahme von im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung eingeleiteter Stoßenergie
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2)
als Energieaufnahmeelemente (3; 5) ausgebildete Sicken (5) oder
aufgesetzte Profile (3) aufweist.
Patent DE-19839210-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: GROS HORST
IPC: B02C17/18
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Rührwerksmühle mit
einem mit einer zylindrischen Wand (27) einem Deckel (10, 10', 10'',
10''') und einem Boden (12, 12''') einen mit Mahlhilfskörpern (23) füllbaren
Mahlraum (13) begrenzenden Mahlbehälter (9); mit einem in dem
Mahlbehälter
(9) angeordneten Rührwerk (14),
das eine Rührwerkswelle
(15) und an dieser angebrachte Rührwerkzeuge
(16) aufweist; mit einem Antriebsmotor (2) zum Drehantrieb des Rührwerks
(14) um eine Achse (19); mit einer zumindest benachbart zum Deckel (10,
10', 10'') oder zum Boden (12''') angeordneten, in den Mahlraum
(13) einmündenden
Mahlgut-Zuführleitung
(20, 20'''); mit einer zumindest benachbart zum Boden (12) oder zum
Deckel (10''') angeordneten, in eine Mahlgut-Abführleitung (21, 21''') einmündenden
Mahlgut-Mahlhilfskörper-Trenneinrichtung
(22, 22''') und mit einer Mahlhilfskörper-Rückführleitung (24, 24', 24'', 24'''),
eine Ausmündung (26,
26''') aus dem Mahlraum (13) im Bereich der zylindrischen Wand (27)
und benachbart zur Trenneinrichtung (22, 22'''), sowie eine Einmündung (25,
25', 25'' 25''') in den Mahlraum (13) in der Nähe der Rührwerkswelle...
Patent DE-19844503-B4 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
Inventor: BEWER HERMANN
IPC: B65C9/08
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Etikettiervorrichtung
zum Auftragen von Etiketten (3, 5) auf Gefäße (30) mit zwei Ablageplätzen (2,
4) für
die Etiketten, zwei Fördereinrichtungen
(6, 8) für die
Etiketten, einer Beleimungsstation (14) mit Leimwalze (16) und Leimtank
(15) und einer Etikettenübergabestation (26),
in der das zu etikettierende Gefäß (30) mit
dem Etikett in Kontakt kommt,  dadurch gekennzeichnet, daß   a)
das Gefäß (30) in
der Übergabestation
(26) drehbar ist,  b) die Etiketten (3, 5) durch die Fördereinrichtung
(6, 8) abwechselnd aufeinanderfolgend über die Beleimungsstation (14)
dem Gefäß (30) in
der Übergabestation
(26) zuführbar sind.
Patent DE-19857607-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zwei V-förmig angeordneten Zylinderbänken
Inventor: HUNDSBERGER EWALD
IPC: F02M35/10
Filed: 1998-12-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit mindestens zwei V-förmig
angeordneten Zylinderbänken
(2, 3) mit einem Luftansaugsystem (9) mit zwei zwischen der ersten und
der zweiten Zylinderbank (2, 3) angeordneten Einlasssammlern (9a,
9b), wobei vom ersten Einlasssammler (9a) eine erste Gruppe (A)
von Einlassleitungen (10a) und vom zweiten Einlasssammler (9b) eine
zweite Gruppe (B) von Einlassleitungen (10b) abzweigt und jede Gruppe
(A, B) von Einlassleitungen (10a, 10b) zu Zylindern (4, 5) sowohl der
einen als auch der anderen Zylinderbank (2, 3) führt, wobei die Einlasssammler
(9a, 9b) so angeordnet sind, dass alle Einlassleitungen (10a, 10b)
etwa die gleiche Länge
aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einlasssammler
(9a, 9b) ineinander verdrillt sind.
Patent DE-19902809-B4 (DE)
Title: Kontaktscheibe
Inventor: MAIBOM JOHANNES
IPC: H01R4/34
Filed: 1999-01-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kontaktscheibe
mit vier Ecken, einer Kantenlänge
(a, a'), einer Scheibendicke (s, s'), einer Mittelbohrung (3, 3')
mit einem Bohrungsdurchmesser (b, b') und auf einer Kontaktseite
(7, 7') in den Ecken der Kontaktscheibe (2, 2') angeordneten Kontaktzähnen (8,
8'), wobei die Scheibendicke (s, s') derart gewählt ist, daß die Kontaktscheibe (2, 2')
bei der Befestigung biegesteif ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie im
Bereich der Ecken angefast ist, daß sie als Drehteil ausgebildet
ist und daß die
Kontaktzähne
(8, 8') scharfkantig ausgebildet sind.
Patent DE-19938239-B4 (DE)
Title: Mikropumpe zum Fördern, Dosieren und Plazieren von Flüssigkeiten
Inventor: HIRSCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F04B43/08
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Die Mikropumpe zum Fördern, Dosieren und Plazieren von Flüssigkeiten, deren ringförmiger Verdrängungsraum (3) von mindestens zwei koaxial ineinander angeordneten Röhrchen (1) und (2) gebildet wird, von denen mindestens ein Röhrchen aus piezoelektrischem Material ist, eignet sich bevorzugt zum bedarfsweisen Fördern von Flüssigkeiten in Tropfenform. Das Fördervolumen ist größer als das mit nur einem Röhrchen erzielbare. DOLLAR A Die piezoelektrischen Röhrchen arbeiten als elektromechanische Wandler, die bei Anlegen eines elektrischen Spannungsimpulses den ringförmigen Verdrängungsraum (3) verändern und so den Pumpeffekt bewirken. Der Flüssigkeitskanal wird gebildet von dem Eingangskanal (4), der Pumpenkammer (3) und dem Ausgangskanal (5). Der Eingangs- (4) und Ausgangskanal (5) sind zusammen mit dem Innenteil (6) in einer strömungstechnisch und akustisch günstigen Form gestaltet. Auf der Ausgangsseite schließt bei einer Ausführung eine Düsenplatte (7) den Flüssigkeitskanal. Die Mikropumpe wird über die Zuleitung (9) aus einem Vorratsbehälter (10) mit Flüssigkeit versorgt.
Patent DE-19945670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines kapazitiven Stellgliedes eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: FREUDENBERG HELMUT
IPC: H02N2/06
Filed: 1999-09-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines kapazitiven Stellgliedes eines Kraftstoffeinspritzventils
einer Brennkraftmaschine zur Erzielung eines konstanten Hubs, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bestimmung der Energiebeträge
(E), welche dem Stellglied zugeführt
werden, in Abhängigkeit
von dem auf das Stellglied wirkenden Kraftstoffdruck (p) erfolgt.
Patent DE-19948135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Massenstroms eines Mediums
Inventor: FINK PETER
IPC: G01F1/698
Filed: 1999-10-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Messung des Massenstroms ( ? ) eines Mediums (M), bei dem ein vom Medium (M) umströmtes, zyklisch abwechselnd mit einem Heizstrom (1 H ) während einer Heizphase (t H ) und mit einem vergleichsweise niedrigen Messstrom (I M ) während einer Messphase (t M ) beaufschlagtes erstes Sensorelement (SE1) auf eine oberhalb der Mediumstemperatur (? M ) liegende Übertemperatur (Δ?) eingestellt wird, wobei die Zeitdauer der Messphasen (t M ) zwischen den Heizphasen (t H ) jeweils gleich ist,  – bei dem die Differenz zwischen einer mittels des ersten Sensorelementes (SE1) in einer Messphase (t M ) erfassten Sensortemperatur (? H ) und der mittels eines zweiten Sensorelementes (SE2) erfassten Mediumstemperatur (? M ) als eine Ist-Übertemperatur (xΔ?) ermittelt wird,  – bei dem aus einer Abweichung dieser Ist-Übertemperatur (x Δ? ) von einer entsprechenden, vorgebbaren Soll-Übertemperatur (w Δ? ) eine Stellgröße (y) für die Stärke des Heizstroms (1 H ) bestimmt wird, und  – bei dem die Übertemperatur (x ? ) durch die Stärke des Heizstroms (I H ) geregelt und die zugehörige Heizleistung (P H ) als Maß für den Massenstrom (?) ausgewertet wird.
Patent AU-2011101474-B4 (AU)
Title: A mobile blower/ vacuum device
Inventor: WATSON FINLAY LLEWYN
IPC: E01H1/08
Filed: 2011-11-15
Granted: 2012-04-19
Abstract: A MOBILE BLOWER/VACUUM DEVICE Abstract A blower/vacuum device (10) having a base (11) supported on wheels (18). The device (10) has a reservoir (bag) 17 that receives material collected by the device (10). 5 Mounted on the base (11) is a motor and impeller assembly (21) that draws air inward and delivers the air (with collected material) to the bag (17). The assembly (21) can also be operated to provide a forward delivery directed air stream.