baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013954-B4 (DE)
Title: Auswaschvorrichtung für eine Suspension
Inventor: KLEIMEIER MANFRED BENEDIKT
IPC: B03B5/48
Filed: 2004-03-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Auswaschvorrichtung
für eine
Suspension, mit  – einem
halbtonnenförmigen
Sedimentationstrog (10) mit einer Wandung (11), wobei der Sedimentationstrog
(10) mit zwei Längsseiten
(7, 7') und zwei Querseiten (8, 8') ausgebildet ist,  – einem
Zulauf zum Zuführen
von Suspension in den Sedimentationstrog (10),  – einer
Abfördereinrichtung
(40) zum Abfördern
von Feststoff aus dem Sedimentationstrog (10) und  – einer
Ablaufeinrichtung zum Abführen
von Flüssigkeit
aus dem Sedimentationstrog (10),  dadurch gekennzeichnet,  dass
zumindest ein Teilbereich der Wandung (11) des halbtonneförmigen Sedimentationstrogs
(10) als Siebfläche
(2, 2') ausgebildet ist.
Patent DE-102004017897-B4 (DE)
Title: Linearantriebsvorrichtung mit Schubunterstützung
Inventor: ELTROP NIKOLAUS
IPC: E05F15/56
Filed: 2004-04-13
Granted: 2008-03-20
Abstract: Linearantriebsvorrichtung,
mit einem unter Ausführung
einer Linearbewegung (4) relativ zu einem Basisteil (2) linear verstellbaren
Abtriebsteil (3), mit einer elektrisch und/oder fluidisch aktivierbaren
Antriebseinrichtung (5) zum Hervorrufen der Linearbewegung (4) des Abtriebsteils
(3), und mit einer zusätzlich
zu der Antriebseinrichtung (5) vorgesehenen Anschubeinrichtung (26)
zur phasenweisen Ausübung
einer Anschubkraft auf das Abtriebsteil (3), die mindestens eine
längsseits
neben dem Verstellweg des Abtriebsteils (3) platzierte Anschubeinheit (27)
aufweist, die zur Erzeugung der Anschubkraft mindestens einen durch
Fluidkraft betätigbaren
Kontraktionsantrieb (28) enthält,
der einenends bezüglich
dem Abtriebsteil (3) oder dem Basisteil (2) ortsfest fixiert ist
und andernends ein lediglich während
der Anschubphase mit dem jeweils anderen Teil (2, 3) antriebsmäßig gekoppeltes
Koppelelement (42) aufweist und der einen sich zwischen zwei Endstücken (32a,
32b) erstreckenden Kontraktionsschlauch (33) aufweist, wobei eine
Fluidbeaufschlagung des Schlauchinnen raumes (34) eine die Anschubkraft
hervorrufende Längenkontraktion
des Kontraktionsantriebes (28) bewirkt.
Patent DE-102004047402-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KREBS JüRGEN
IPC: B60R25/01
Filed: 2004-09-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bei einem Verriegelungssystem (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Schloß (7) zum Verriegeln einer Lehne des Fahrzeugsitzes, einem Entriegelungselement (11), welches wenigstens zum Entriegeln mit dem Schloß (7) in Wirkverbindung steht, wobei das Entriegeln mit dem Betätigen eines Diebstahlsicherungselementes beginnt, steht das Diebstahlsicherungselement in Wirkverbindung mit einer Sperre (31), welche in einem gesicherten und verriegelten Zustand des Verriegelungssystems (5) das Entriegelungselement (11) und/oder dessen Zugänglichkeit sperrt und in einem entsicherten und verriegelten Zustand das Entriegelungselement (11) freigibt.
Patent DE-102004055839-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte
Inventor: HUENERBEIN MARGRET
IPC: F21S10/00
Filed: 2004-11-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Operationsleuchte mit  einer ersten Leuchteinheit (3), umfassend eine erste Lichtquelle (5) und einen äußeren Reflektor (6) zur Erzeugung eines Oberflächenlichtes,  einer zweiten Leuchteinheit (4), umfassend eine zweite Lichtquelle (8) und einen inneren Reflektor (9) zur Erzeugung einer zusätzlichen Tiefenausleuchtung, welche zwischen der ersten Leuchteinheit (3) und einer Lichtaustrittsseite (15) eines Leuchtengehäuses (2) auf einer mit der ersten Leuchteinheit (3) gemeinsamen optischen Achse (10) angeordnet ist,  einer Steuereinheit (18), welche dazu ausgebildet ist, mit einem einzigen als Drehelement ausgebildeten Bedienelement (17) die zweite Leuchteinheit (4) während eines vorbestimmten Beleuchtungsstärkeabschnittes mit veränderbarer Beleuchtungsstärke der ersten Leuchteinheit (3) zuzuschalten, wobei die Beleuchtungsstärke (B) von einem Drehwinkel (φ) des Drehelements abhängig ist.
Patent DE-102004058745-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: MAEDA TAISAKU
IPC: H01R13/42
Filed: 2004-12-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verbinder, umfassend ein Gehäuse (10) und ausgebildet mit einer Mehrzahl von Wandabschnitten (12; 13), welche im wesentlichen nebeneinander angeordnet sind, einem oder mehreren Hohlraum (-räumen) (11), welche(r) zwischen zwei benachbarten der Wandabschnitte (12; 13) definiert ist bzw. sind, und einem oder mehreren verriegelnden Abschnitt(en) (16), wobei:  jeder verriegelnde Abschnitt (16) rückstellfähig im wesentlichen entlang der Wandabschnitte (12; 13) aufgrund des Zusammenwirkens mit einem Anschlußpaßstück (20) in dem Prozeß eines wenigstens teilweisen Einsetzens des Anschlußpaßstücks (20) in den Hohlraum (11) deformiert ist,  der verriegelnde Abschnitt (16) in Eingriff mit dem Anschlußpaßstück (20) zu bringen ist, wenn das Anschlußpaßstück (20) zu einer im wesentlichen ordnungsgemäßen Position eingesetzt ist bzw. wird, wodurch eine Bewegung des Anschlußpaßstücks (20) in einer Entnahmerichtung verhindert wird, und  eine oder mehrere Austrittsvertiefung(en) (17) in Flächen der Wandabschnitte (12; 13) ausgebildet ist bzw. sind, welche im wesentlichen zu den verriegelnden Abschnitten (16) gerichtet sind.
Patent DE-102004059322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von wenigstens zwei Greifvorrichtungen
Inventor: MUELLER DIONYS
IPC: B65G47/90
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Bewegen von wenigstens zwei Greifvorrichtungen (12, 14)
von einer ersten Arbeitsstellung in eine zweite Arbeitstellung,
mit einem Grundkörper
(16), mit wenigstens zwei am Grundkörper (16) angeordneten Linearführungen
(18, 20) zur beweglichen Führung
von mit den Linearführungen
(18, 20) zusammenwirkenden Führungskörpern (22,
24, 85) entlang einer geraden oder gebogenen Line, wobei die Führungskörper (22,
24, 85) Adapterabschnitte (26, 28) zur Befestigung der Greifvorrichtungen
(12, 14) aufweisen, und mit einem am Grundkörper (16) um eine Drehachse
(30) drehbar angeordneten und antreibbaren Hebelelement (32), wobei das
Hebelelement (32) mit den Führungskörpern (22,
24, 85) und/oder den Adapterabschnitten (26, 28) derart bewegungsgekoppelt
ist, dass bei angetriebenem, sich drehendem Hebelelement (32) das
Hebelelement (32) die beiden Führungskörper (22,
24, 85) entlang den Linearführungen (18,
20) bewegt.
Patent DE-102005000946-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit offenem Aufbau
Inventor: HESSE JAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-01-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fahrzeug
mit offenem Aufbau und einer mehrteiligen Dachabdeckung, die über eine
karosserieseitig abgestützte
Zwangssteuereinrichtung zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden
Schließstellung und
einer Öffnungsstellung
verstellbar und in dieser Öffnungsstellung
in einer heckseitigen Verdeckaufnahme abgelegt ist, die über einen
Heckdeckel zu verschließen
ist, der aus seiner Abdecklage zur Verdeckaufnahme in eine nach
hinten oben aufgeschwenkte, den Zugang zur Verdeckaufnahme freigebende
Dachablagestellung und in eine nach vorne oben offene Beladestellung über eine längsseitlich
zum Fahrzeug liegende karosserieseitige Anbindung zu verstellen
ist, die zwei Lenkerkinematiken umfasst, deren eine obere Lenkerkinematik
gegen den Heckdeckel und deren andere untere Lenkerkinematik gegen die
Karosserie angelenkt ist, die über
eine dazwischen liegende Basis aufeinander abgestützt sind
und die unabhängig
voneinander ausfahrbar sind, wobei in der Dachablagestellung die
obere Lenkerkinematik und in der Beladestellung die untere Lenkerkinematik
ausgefahren ist, wobei die obere Lenkerkinematik als Siebengelenk
ausgebildet ist, das durch zwei in der ausgefahrenen Lage gestreckte
Viergelenke mit über
einen...
Patent DE-102005003251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen und zum Bestimmen der Irrationalität eines Motorkühltemperaturfühlers in einem Fahrzeug
Inventor: GILDER JOHN F VAN
IPC: G01M15/10
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
eines Motorkühlmitteltemperaturfühlers (MKT-Fühlers) (112)
in einem Fahrzeug (100) mit einem Prozessor (102), der mit dem MKT-Fühler (112)
und einem Ansauglufttemperaturfühler (ALT-Fühler) (116)
kommuniziert, mit den folgenden Schritten:  Empfangen eines
MKT-Messdatenwertes von dem MKT-Fühler (112) und eines Ansauglufttemperatur-Messdatenwertes
(ALT-Messdatenwertes) durch den Prozessor (102);  Bewerten der
Temperaturdifferenz (ΔT)
zwischen dem MKT-Messdatenwert
und dem ALT-Messdatenwert, um zu bestimmen, ob Irrationalität vorliegt,
wobei der Bewertungsschritt das Überwachen
des ALT-Messdatenwertes während
des Betriebs des Fahrzeugs (100) umfasst, um das Vorhandensein einer
Motorblockheizung zu erkennen, falls die Temperaturdifferenz (ΔT) einen
im Voraus festgelegten Schwellenwert überschreitet; und  Bereitstellen
eines Hinweises auf die Rationalität in Reaktion auf den Bewertungsschritt.
Patent DE-102005008055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen einer programmgesteuerten Werkzeugmaschine
Inventor: MAIER MARZELL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Vermessen einer programmgesteuerten Werkzeugmaschine unter Verwendung einer
Messkugel,  mit den folgenden Verfahrensschritten  – Positionieren
einer Messkugel (5) an einem Maschinenteil (2),  – Verfahren
eines an der Maschine installierten Messtasters (6) in eine gewählte Ausgangsstellung,  – mehrfaches
Verfahren des Messtasters (6) bis zum Kontakt mit verschiedenen
Punkten auf der Oberfläche
der Messkugel (5),  – Berechnen
der Raumlage des Mittelpunkts der Messkugel (5) auf der Grundlage
der erhaltenen Messwerte,  – Bewegen
des Maschinenteils (2) mit der daran fixierten Messkugel (5) aus
der ersten Messstellung in eine zweite Messstellung,  – Wiederholen
der Positionsbestimmung des Kugelmittelpunkts durch punktuelles
Abtasten der Kugeloberfläche und  – Bestimmen
einer Lageabweichung durch Vergleich der im ersten und zweiten Messzyklus
erfassten Ist-Werte der Raumlage des Kugelmittelpunkts mit entsprechenden Soll-Werten
aus der Programmsteuerung.
Patent DE-102005013283-B4 (DE)
Title: Bestückautomat zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: G05B19/408
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Bestückautomat
(1) zum Bestücken von
Substraten mit elektrischen Bauelementen, mit einer Montagebasis
(9) zum Anbringen eines Bestückkopfs
(2) an den Bestückautomat
(1), wobei der Bestückkopf
(2) eine beweglich gelagerte Halteeinrichtung (14) zum Halten der Bauelemente
und eine Antriebseinrichtung (15) zum Bewegen der Halteinrichtung
relativ zu einem Grundkörper
des Bestückkopfs
(2) aufweist, und eine Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Antriebseinrichtung
(15) an der Montagebasis (9) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  • dass der
Bestückkopf
(2) abnehmbar ist und eine Speichereinrichtung (25) aufweist,  • dass eine
an der Montagebasis (9) angeordnete Datenschnittstelle (23) derart
ausgebildet ist, dass betriebsrelevante Daten zwischen der Speichereinrichtung
(25) des Bestückkopfs
(2), der an der Montagebasis (9) befestigt ist, und der Steuereinrichtung
(12) übertragbar
sind.
Patent DE-102005019719-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung in einem aus Konstruktionsteilen gebildeten Tragwerk, Verbindungssystem sowie Verbindungsmittel
Inventor: NOWACK HUBERT
IPC: F16S3/08
Filed: 2005-04-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verbindungsanordnung in einem aus Konstruktionsteilen (11, 12, 13, 14, 15) gebildeten Tragwerk (10), wobei ein erstes aus Holz gebildetes erstes Konstruktionsteil (11, 12) mit wenigstens einem weiteren, zweiten Konstruktionsteil (14, 15, 16) an einer Verbindungsstelle (20a, 20b) verbunden ist, wobei Verbindungsmittel (21, 31a, 31b, 41a, 41b) so vorgesehen sind, dass die wenigstens zwei Konstruktionsteilteile (11, 12; 14, 15, 16) an der Verbindungsstelle (20a, 20b) einen vorgegebenen Abstand (d) voneinander aufweisen, der ausreichend ist, um eine Hinterlüftung der Verbindungsstelle (20a, 20b) zu gewährleisten, wobei beide Konstruktionsteilteile (11, 12; 13, 14, 15, 16) mit ihren Körpern im Tragwerk (10) gegenseitig und gegenüber etwaigen weiteren Konstruktionsteilteilen (11, 12, 13, 14, 15, 16) berührungslos angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass aus Holz gebildete Konstruktionsteile (11, 12, 13, 14, 15, 16), die im fertig montierten Tragwerk (10) mit einer obenliegenden, wenigstens bereichsweise horizontal verlaufenden Oberfläche (22), die frei der Witterung ausgesetzt ist, mit einem Abdeckelement...
Patent DE-102005020016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips und entsprechende Halbleiterchipanordnung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: H01L29/84
Filed: 2005-04-29
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips mit den Schritten: Bereitstellen eines Halbleiterchips (5''; 5''') mit einer Oberfläche, die einen Membranbereich (55; 55') und einen Peripheriebereich aufweist, wobei der Peripheriebereich einen Montagebereich (MB) aufweist; Montieren des Montagebereichs (MB) des Halbleiterchips (5''; 5''') in Flip-Chip-Technik auf einer Oberfläche eines Trägers (1) derart, dass eine Kante (K) an der Oberfläche des Trägers (1) zwischen dem Montagebereich (MB) und dem Membranbereich (55) liegt; Unterfüllen des Montagebereichs (MB) mit einer Unterfüllung (28), wobei die Kante (K) als Abrissbereich für die Unterfüllung (28) dient, so dass keine Unterfüllung (28) in den Membranbereich (55) gelangt; Bereitstellen einer Profileinrichtung (150; 160), welche einen weiteren Montagebereich (MB') und einen Einbettungsbereich (155; 165) zum zumindest teilweisen Einbetten des Halbleiterchips (5''; 5''') aufweist; Montieren des weiteren Montagebereichs (MB') der Profileinrichtung (150; 160) auf der Oberfläche des Trägers (1) derart, dass der Halbleiterchip (5''; 5''') zumindest teilweise in der Profileinrichtung (150; 160) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiterchip (5''; 5''') in die Profileinrichtung (150; 160) oder die Profileinrichtung (150; 160) auf dem Träger (1) mit dem Halbleiterchip (5''; 5''') eingeklipst wird.
Patent DE-102005023742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koordination von vernetzten Abfertigungsprozessen oder zur Steuerung des Transports von mobilen Einheiten innerhalb eines Netzwerkes
Inventor: HELBING DIRK
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-05-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Transports von mobilen Einheiten innerhalb eines Netzwerkes, welches Knoten und Kanten aufweist, wobei das Netzwerk in Kernbereiche n unterteilt wird, denen jeweils ein Randbereich zugeordnet wird, so dass der Kernbereich und der dazugehörige Randbereich jeweils ein zusammenhängendes Subnetzwerk von Knoten und Kanten definieren, wobei die Kanten eine begrenzte Pufferkapazität an aufnehmbaren mobilen Einheiten besitzen und die Knoten oder Kanten mit Datenerfassungselementen ausgestattet sind und die Knoten eine begrenzte Abfertigungskapazität an zu bedienenden mobilen Einheiten haben sowie mit Steuereinheiten ausgestattet sind, für die ein Schaltzustand der Abfertigung von mobilen Einheiten, ein Schaltzustand der Nichtabfertigung und zwischen diesen ein Umschaltzustand vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  a die echtzeitfähige Steuerung dezentral und selbstorganisierend in den Steuereinheiten der Knoten oder den Steuereinheiten lokal begrenzter Subnetzwerke erfolgt, wobei die Steuereinheiten benachbarter Knoten oder Subnetzwerke miteinander zum Datenaustausch in Verbindung stehen und wenigstens zwei Knoten die kleinstmögliche Variante von Subnetzwerken...
Patent DE-102005037195-B4 (DE)
Title: Schließzylinder, insbesondere Profilzylinder, vorzugsweise für Türschlösser
Inventor: NOCH KLAUS
IPC: E05B27/04
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schließzylinder,
insbesondere Profilzylinder, vorzugsweise für Türschlösser, mit  – einem
Gehäuse
(12), das einen Aufnahmeraum (16) und mindestens eine in den Aufnahmeraum
(16) mündende Aufnahmebohrung
(26) aufweist, in welcher ein mit einer Feder (36) in Richtung auf
den Aufnahmeraum (16) vorgespannter Gehäusestift (32) angeordnet ist,
und  – einem
Kern (14), der drehbar in dem Aufnahmeraum (16) angeordnet ist und
einen Schließkanal
(18) für
einen Schlüssel
(20) und mindestens eine Aufnahmebohrung (26) für einen Kernstift (22) aufweist,
welche sich zwischen dem Schließkanal
(18) und der Außenseite
(28) des Kerns (14) erstreckt und in einer vorgegebenen Drehstellung
des Kerns (14) zwecks Freigabe desselben mit der mindestens einen
Aufnahmebohrung (30) des Gehäuses
(12) fluchtet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Gehäusestift
(32) eine nadelförmige
Verlängerung
(38) an seinem dem Aufnahmeraum (16) abgewandten Ende (40) aufweist,  – dass die
nadelförmige
Verlängerung
(38) des Gehäusestiftes
(32) von der Feder (36) umgeben ist...
Patent DE-102005043517-B4 (DE)
Title: Anbindung von  als Verdeckstoff ausgeführten Abdeckmitteln
Inventor: SCHMITT GÜNTHER
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2015-07-09
Abstract: Anbindung von als Verdeckstoff ausgeführten Abdeckmitteln (10) eines Kraftfahrzeugs an ein als Heckscheibe ausgeführter Bauteil (20),  wobei die Abdeckmittel (10) einen Abschnitt umfassen, der an einem freien Rand (12a) angrenzend an eine Umbugfaltlinie (11) eine um die Umbugfaltlinie (11) umgeklappte Umbuglasche (12) aufweist,  wobei die Umbuglasche (12) mittels eines ersten Klebstoffs (13) auf die Abdeckmittel (10) und mittels eines zweiten Klebstoffs auf das Bauteil (20) geklebt ist,  wobei der erste Klebstoff (13) in Kontakt mit einem zweiten Klebstoff (15) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Umbuglasche (12) gemeinsam mit den Abdeckmitteln (10) und dem ausgehärteten ersten Klebstoff (13) mittels des zweiten Klebstoffs (15) auf das Bauteil (20) geklebt ist, und  dass der erste Klebstoff (13) mit dem zweiten Klebstoff (15) entlang des Bauteils (20) flächig in Kontakt kommt.
Patent DE-102005045581-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: AIHARA TETSUYA
IPC: H01R13/436
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches mit wenigstens einem Hohlraum (11) ausgebildet ist,
in welchen wenigstens ein Anschlußpaßstück (60) wenigstens teilweise
aufgenommen werden kann,  eine Rückhalteeinrichtung (30), und  ein
Rückhalteeinrichtungs-Montageloch
(24), in welches die Rückhalteeinrichtung
(30) wenigstens teilweise einsetzbar ist und welches so in einer äußeren Wandfläche des Gehäuses (10)
ausgebildet ist, um den Hohlraum (11) zu queren, wobei aufnehmende
Abschnitte (26, 27) für
erste und zweite Positionen an zueinander gerichteten inneren Wandflächen des
Rückhalteeinrichtungs-Montagelochs (24)
in dem Gehäuse
(11) ausgebildet sind,  wobei:  die Rückhalteeinrichtung (30) zwischen
einer ersten Position (1P) zum Erlauben des Einsetzens und Entfernens
des Anschlußpaßstücks (60)
und einer zweiten Position (2P) zum Zurückhalten des Anschlußpaßstücks (60)
bewegbar ist, welches wenigstens teilweise in dem Hohlraum (11) aufgenommen
ist, und mit ausleger-förmigen
und rückstellfähig deformierbaren
haltenden Armen (35A, 35B) für
erste und zweite Positionen ausgebildet ist, welche jeweils ein abgestütztes Ende
an einem...
Patent DE-102005046710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauelementanordnung mit einem Träger und einem darauf montierten Halbleiterchip
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/373
Filed: 2005-09-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bauelementanordnung mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Halbleiterchips (10), b) Herstellen eines Trägers gemäß den Schritten c) bis f) durch c) Bereitstellen eines Gemenges, das ein Metall (3) sowie eine Vielzahl von Kohlefasern (2) umfasst, und d) Herstellen eines Sinterkörpers (4, 5) durch Versintern des Gemenges, e) Verringern der Oberflächenrauigkeit des Sinterkörpers (4, 5) durch Schleifen zumindest an einer zur Montage des Halbleiterchips (10) vorgesehenen Stelle, f) Aufbringen einer Metallisierungsschicht (4a, 5a) auf den Sinterkörper (4, 5), und g) Herstellen einer eutektischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip (10) und der Metallisierungsschicht (4a, 5a) des Trägers.
Patent DE-102005063306-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/506
Filed: 2005-10-17
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verbinder, in welchem zumindest ein Anschlußpaßstück (21A; 21B; 21C) mit einem Ende eines Drahts (35) verbunden ist und wenigstens teilweise in einem Gehäuse aufgenommen ist, wobei das zumindest eine Anschlußpaßstück (21A; 21B; 21C) einen Buchsenverbindungsabschnitt (22), um mit einem zusammenpassenden Anschlussstift (13) verbunden zu werden, einen Drahtverbindungsabschnitt (27), um mit dem einen Ende eines Drahts (35) verbunden zu werden, wobei der Buchsenverbindungsabschnitt (22) und der Drahtverbindungsabschnitt (27) einer mit dem anderen gekoppelt sind, und einen biegbaren Abschnitt, welcher an einer Position zwischen dem Buchsenverbindungsabschnitt (22) und dem Drahtverbindungsabschnitt (27) vorgesehen ist und unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel biegbar ist, umfasst, und der Verbinder weiter aufweist: ein erstes Gehäuse (40), welches einen ersten Anschlußaufnahmeabschnitt (41) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Buchsenverbindungsabschnitts (22) des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C) und einen ersten Drahtaufnahmeabschnitt (42) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Drahtverbindungsabschnitts (27) des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C) aufweist, wobei der Buchsenverbindungsabschnitt (22) und der Drahtverbindungsabschnitt (27) im wesentlichen unter einem rechten Winkel miteinander gekoppelt sind, ein zweites Gehäuse (121), in welchem ein zweiter Anschlußaufnahmeabschnitt für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Buchsenverbindungsabschnitts (22) des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C) und ein zweiter Drahtaufnahmeabschnitt (122) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Drahtverbindungsabschnitts (27) des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C) so gekoppelt sind, um sich im wesentlichen entlang derselben Richtung zu erstrecken, und eine erste Abdeckung (70) für ein wenigstens teilweises Abdecken des ersten Anschlußaufnahmeabschnitts (41) oder des zweiten Anschlussaufnahmeabschnitts, wobei zumindest ein Anordnungsabschnitt (73) zum Anordnen des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C) von einem Bodenende der ersten Abdeckung (70) vorragt und zumindest ein Positionierabschnitt (74) für ein Positionieren des Anschlußpaßstücks (21A; 21B; 21C), welches an dem zumindest einen Anordnungsabschnitt (73) angeordnet ist, an der inneren Fläche der Abdeckung (70) vorgesehen ist.
Patent DE-102006014840-B4 (DE)
Title: Berührungslos angesteuertes Motor-Pumpen-Aggregat
Inventor: PFEIFER ARND
IPC: G08C17/04
Filed: 2006-03-30
Granted: 2018-09-20
Abstract: Motor-Pumpen-Aggregat für ein Fahrzeug, mit einer Steuerungselektronik, wobei ein Empfänger (16) vorgesehen ist, der drahtlos übermittelte elektrische Energie empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger Lenkwinkelsignale des Fahrzeugs empfängt.
Patent DE-102006015217-B4 (DE)
Title: Ultraschalldurchflußmeßgerät
Inventor: PORS JAN
IPC: G01P5/24
Filed: 2006-03-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Ultraschalldurchflußmeßgerät, insbesondere
Clamp-on-Ultraschalldurchflußmeßgerät, zur Messung
des Durchflusses durch eine von einem Medium durchströmte Leitung
(1), mit wenigstens einem Meßwandler
(2) und einem Führungsrahmen
(3) zum Führen
und Halten des Meßwandlers
(2), wobei eine Fixiereinrichtung (5) vorgesehen ist, mittels derer
der Meßwandler
(2) auf die Leitung (1) zu bzw. von der Leitung (1) wegbewegt und
an dem Führungsrahmen
(3) fixiert bzw. von diesem gelöst werden
kann, und der Meßwandler
(2) in dem von dem Führungsrahmen
(3) gelösten
Zustand, von dem Führungsrahmen
(3) geführt,
auf diesem in dessen Längsrichtung
verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiereinrichtung (5)
derart ausgestaltet und angeordnet ist, daß der Meßwandler (2) bei einer Bewegung
auf die Leitung (1) zu gleichzeitig an dem Führungsrahmen (3) fixiert und
bei einer Bewegung von der Leitung (1) weg gleichzeitig von dem
Führungsrahmen
(3) gelöst
wird.