baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003587-U1 (DE)
Title: Spannratsche zum Aufwickeln und Spannen eines Spanngurtes
IPC: A44B11/12
Filed: 2009-03-16
Abstract: Spannratsche (1) zum Aufwickeln und Spannen eines Spanngurtes (2) zur Ladungsverzurrung oder einer bandartigen Slackline, wobei die Spannratsche (1) zur Anpassung an einen Gurt (2) mit einer Breite, die geringer ist als die Breite der Wickelwelle (7), und mit Adaptionsscheiben (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptionsscheiben (20) mehrteilig ausgebildet sind und im Bereich wenigstens einer Trennfuge (22) mit wenigstens einem in wenigstens eines der aneinander angelegten Adaptionsscheibenteile (21) eingreifenden Verbindungselement versehen sind.
Patent DE-202009005703-U1 (DE)
Title: Pulsuhr mit externen Hautsensoren zur ständigen Messung der Herzfrequenz
IPC: A61B5/024
Filed: 2009-04-16
Abstract: Pulsuhr mit externen Hautsensoren zur ständigen Messung der Herzfrequenz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet:  Mittels zwei unterhalb der menschlichen Brust befestigten selbstklebender externer Hautsensoren,  1 , werden die Messimpulse über zwei elektrisch leitende Leitungen, im nachfolgenden als Leitungen bezeichnet, zu den Sensoren am Brustgurt geleitet und mit den Sensoren am Brustgurt verbunden. Die Abtastung der Herzfrequenz wird nun von den externen Hautsensoren übernommen, so dass der Brustgurt nicht mehr an seinem eigentlichen Bestimmungsort (unterhalb der Brust) extrem eng angelegt sein muss.  Beispielsweise kann der Brustgurt locker um die Hüfte getragen werden.
Patent DE-202009006103-U1 (DE)
Title: Rückwirkungsfreier, elektromechanischer Lautstärkesteller für Lautsprecher in pilottonüberwachten elektroakustischen Gefahrenmeldesystemen
IPC: H03G1/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Rückwirkungsfreier, elektromechanischer Lautstärkesteller für Lautsprecher in pilottonüberwachten elektroakustischen Gefahrenmeldesystemen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein oder mehrere LC-Resonanzkreisdurchlassfilter (7), und mindestens ein oder mehrere LC-Resonanzkreissperrfilter (6) so angeordnet sind, dass mit deren Wirkung, unabhängig von Drehschalterstellungen (5) Messfehler in den Auswerteinheiten (11) von pilottonüberwachten elektroakustischen Gefahrenmeldesystemen vermieden werden.
Patent DE-202009008885-U1 (DE)
Title: Lagerungskissen für die Strahlentherapie
IPC: A61B6/04
Filed: 2009-06-26
Abstract: Lagerungskissen für die Strahlentherapie, welches insbesondere für Patienten mit einem starken Rundrücken einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungskissen (1) mittels Adapterelementen an einem Board/Kombiboard (10) zur Lagerung eines Patienten für die Strahlenbehandlung im Beckenbereich des Patienten adaptierbar ist, wobei das Lagerungskissen eine Höhe (H) aufweist, die eine Beckenhochlage und somit eine Verringerung einer Kopf-Hals Steillagerung des Patienten gewährleistet.
Patent DE-202009012132-U1 (DE)
Title: Zug- und Schlageisen zur Parkett- und Laminatverlegung
IPC: E04F21/22
Filed: 2009-09-05
Abstract: Ohne Einhaken an Parkett- und Laminatstirnseiten ist ein Zusammenfügen von Fugen an Bodenbelagselementen möglich.
Patent DE-202009012704-U1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2009-09-10
Abstract: Kniegelenkendoprothese (10) mit einem Femurteil (14) und einem relativ zu und an diesem beweglich gelagerten Meniskusteil (16), welches Femurteil (14) eine mediale und eine laterale Kondyle (32, 34) umfasst, welche eine mediale und eine laterale Kondylenfläche (36, 38) aufweisen, welches Meniskusteil (16) eine mediale und eine laterale Gelenkfläche (50, 60) aufweist, an welchen die medialen und lateralen Kondylenflächen (36, 38) mindestens teilweise anliegen, wobei die mediale Kondyle (32) und die mediale Gelenkfläche (50) geformt sind zur Ausbildung eines Rotationsgelenks (56) mit einem Rotationsgelenkzentrum (52), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abrollbewegungsführungseinrichtung (62) vorgesehen ist zum definierten Abrollen der lateralen Kondylenfläche (38) und der lateralen Gelenkfläche (60) aneinander längs einer in Abhängigkeit eines Flexionswinkels (68) zwischen Femurteil (14) und Meniskusteil (16) definierten, um das Rotationsgelenkzentrum (52) verlaufenden, gekrümmten Bahn (72).
Patent DE-202009012856-U1 (DE)
Title: Hohle modulare Kunsthecke als Sichtschutz für Mülltonnen
IPC: E04H1/12
Filed: 2009-09-22
Abstract: Hohle Modulare Kunsthecke als Sichtschutz für Mülltonnen (7) dadurch gekennzeichnet, dass Drahtgitterpaneele (2) zu modularen Sichtschutzgehäusen (1, 3) zusammengfügt sind, auf welche Elemente wie z. B. dekorative Matten (19 bis 22, 25, 26 bis 30) befestigt werden.
Patent DE-202009014025-U1 (DE)
Title: Das Kombipedal mit der Multifunktion
IPC: B62M3/08
Filed: 2009-10-06
Abstract: Ein Kombipedal mit der Mutifunktion, das aus einem Pedal und einem Konstruktionsteil von Kern-und-Achse besteht. Das Pedal wird mit dem Konstruktionsteil von Kern-und-Achse gelenkig konstruiert und lässt sich durch den Konstruktionsteil von Kern-und-Achse an der Kurbel montieren.  Der Konstruktionsteil von Kern-und-Achse besteht aus einem Innenachsekern, der sich mit der Kurbel konstruieren lässt. Der Innenachsekern wird von einem Verpackungsschlauch umgehüllt, der das Pedal befestigt. An der äußeren Fläche des Verpackungsschlauchs wird eine konvexe Linie gebildet. Der Verpackungsschlauch kann sich zum Innenachsekern gelenkig umdrehen.   Das Pedal besteht aus einem ersten Pedalrahmen und einem zweiten Pedalrahmen. Jeder Pedalrahmen wird mit zwei aufeinander gerichteten Pedalachsen ausgerüstet. In jeder Pedalachse gibt es ein Kernloch, das den Verpackungsschlauch durchstecken und gelenkig konstruiert werden lässt. Die Lochwand jedes Kernlochs wird noch mit mindestens einer Positionierungskerbe ausgestattet, die genüge Breite für die Bewegung der konvexen Linie übrig gelassen hat. Aus den unterschiedlichen Höhen der beiden...
Patent DE-202009015652-U1 (DE)
Title: Ambulanzsitz
IPC: B60N2/30
Filed: 2009-11-25
Abstract: Ambulanzsitz (32) für Ambulanz- und Sonderfahrzeuge (10) mit einer Sitzfläche (34) und einer Rückenlehne (36), welche an einer Wand (22) und/oder an einem Rahmen des Fahrzeugs (10) befestigt ist, wobei die Sitzfläche (34) über ein Gelenk (47) klappbar mit der Rückenlehne (36) verbunden ist, so dass die Sitzfläche (34) in einer Arbeitsposition im Wesentlichen horizontal und in einer Ruheposition im Wesentlichen vertikal an die Rückenlehne (36) geklappt ist, einen Sicherheitsgurt (44) um eine Person an dem Ambulanzsitz (32) bei einem Unfall des Fahrzeugs (10) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzflächenerhöhung als Kindersitz (40) in der Rückenlehne (36) integriert ist, welcher in der Arbeitsposition der Sitzfläche (34) aus der Rückenlehne (36) herausklapp- und/oder schiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009017448-U1 (DE)
Title: Espressomaschine, insbesondere Reise-Espressomaschine
IPC: A47J31/24
Filed: 2009-12-23
Abstract: Espressomaschine (1)  mit einer Kaffeebrüheinrichtung (4a),  die übereinandergeordnet  – einen Wassertank (7)  – einen Kaffeebehälter (8)  – eine Steigleitung (9) vom Wassertank (7) in den Kaffeebehälter (8)  – Siebe  – einen Kaffee-Aufnahmebehälter (10)  – sowie ein Steigrohr (10a) zwischen Kaffeebehälter (8) und Kaffee-Aufnahmebehälter (10) aufweist, und  mit einem Akku-Aufnahmebehälter (2) im Fuß der Espressomaschine (1) unterhalb von deren Wassertank (7), sowie  mit einer an einen Akku bzw. Akkus (3) im Akku-Aufnahmebehälter (2) angeschlossenen elektrischen Heizplatte (6) unter dem Wassertank (7).
Patent DE-202010000557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von plattenförmigen Solarmodulen (10) in einer zu einer Dachfläche (12) geneigten Position auf einer auf der Dachfläche aufliegenden Tragkonstruktion (14), mit einem auf der Tragkonstruktion gehaltenen Befestigungsprofil (18) für die unteren, näher zur Dachfläche gelegenen Ränder der Solarmodule (10), mehreren auf der Tragkonstruktion gehaltenen Stützen (30) für die oberen Ränder der Solarmodule (10) und einem vom oberen Rand der Solarmodule zur Dachfläche (12) verlaufenden Windabweiser (38), dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsprofil (18) ein über mehrere Solarmodule (10) durchgehendes Strangprofil ist, das einen Eingriffskanal (22) für Befestigungselemente (24) für die Solarmodule (10) bildet, und daß die Stützen (30) jeweils ein Halteprofil (32) aufweisen, das eine für alle Stützen einheitliche Profilform hat und einen weiteren Eingriffskanal (34) sowie einen Stützschenkel (36) für den Windabweiser (38) bildet.
Patent DE-202010003846-U1 (DE)
Title: Magnetischer Notenblattständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Noten- bzw. Dokumentenständer bei dem die Rückseite teilweise oder komplett durch Einlassen, Auf- oder Anbringen von Magneten Notenblätter oder Dokumente festhalten kann.  Die Rückseite dieser Notenblätter bzw. Dokumente werden teilweise oder komplett vorzugsweise durch Aufkleben eines metallischen Klebebandes magnetisch anziehbar gemacht.
Patent DE-202010007376-U1 (DE)
Title: Räucheraufsatz für Säulengrills
IPC: A23B4/044
Filed: 2010-05-29
Abstract: Räucheraufsatz für Standsäulengrills dadurch gekennzeichnet, dass er auf Grund seines Querschnittes in die Feuermulde (8) der handelsüblichen Standsäulengrills (7) gesetzt werden kann.
Patent DE-202010008549-U1 (DE)
Title: Fass zum Aufbewahren von Wassertieren
IPC: A01K63/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Fass zum Aufbewahren von Wassertieren, mit einem einen Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme der Wassertiere bildenden Grundkörper (12), der ein Bodenelement (14) und eine Seitenwand (16) umfasst und der an einer dem Bodenelement (14) entgegensetzten oberen Seite eine Öffnung (22) aufweist, und mit einem Deckel (28, 42, 62, 74, 82, 82, 104) zum Verschließen des Aufnahmebereichs (24), wobei an der Innenseite (18) der Seitenwand (16) mindestens ein Positionierungselement (20) zum Positionieren des Deckels (28, 42, 62, 74, 82, 82, 104) angeordnet ist, und wobei der Deckel (28, 42, 62, 74, 82, 82, 104) derart ausgebildet ist, dass der Deckel (28, 42, 62, 74, 82, 82, 104) durch die Öffnung (22) zuführbar und durch die Öffnung (22) entnehmbar ist.
Patent DE-202010008868-U1 (DE)
Title: Regenschutzhülle für Schuhe
IPC: A43B3/16
Filed: 2010-10-22
Abstract: Eine Regenschutzhülle für Schuhe mit einer ersten Schicht (1) und einer zweiten Schicht (2) in einer kurzen L-Form, während sich zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) eine dritte Schicht (3) befindet; wobei die erste Schicht (1) und die zweite Schicht (2) als zwei seitliche Seiten der ersten Schicht (1) geformt sind; die dritte Schicht (3) als eine Vorderseite der Regenschutzhülle für Schuhe geformt ist; die erste Schicht (1), zweite Schicht (2) und die dritte Schicht (3) aus einer dünnen Plastikschicht bestehen und integral gebildet sind; die erste Schicht (1) und die zweite Schicht (2) bei der Anwendung je eine kurze L-Form aufweisen und den Schuh mit einer unbedeckten Partie (66) umhüllen; eine Unterseite der Regenschutzhülle offen ist; die erste Schicht (1) und die zweite Schicht (2) mit einem Klettverschluss miteinander befestigt werden.
Patent DE-202010009148-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zur Wundbehandlung
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Saugvorrichtung zur Wundbehandlung und zum Absaugen von Wundsekret (11) aus Wunden (15), in Anwendung einer Wundfolie (13) mit einem Wundfolienloch (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung als ein flexibles, weiches, poröses Labyrinth (2), verbunden mit einem Absaugschlauch (3), ausgebildet ist, bei dem bei Kopplung des Saugloches (6) über dem Wundfolienloch (20) mit einer Klebschicht (7) das Sekret (11) mittels Vakuum (4) bei Wundbelüftung (31) abgesaugt werden kann.
Patent DE-202010011202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prophylaxe und zum Abgewöhnen der Nikotinabhängigkeit beim Konsum von Tabakprodukten
IPC: A61M21/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Prophylaxe und zum Abgewöhnen der Nikotinabhängigkeit, die eine Box (1), einen Generator negativer Ionen (3) und eine Anode (5) enthält, welche an eine Minusklemme (15) und an eine Plusklemme (16) der Hochspannungserzeuger (9) und (10) entsprechend angeschlossen sind, die mit den Schaltindikatoren (17) und (18) entsprechend versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Rahmen (6) mit einem austauschbaren, mit einer Metallfolie bezogenen Kärtchen (7), einer Fotoschablone (8), einem Mikrokompressor (11), einem Rauchgenerator (12), einer Rauchquelle (13) und einem Anschlussrohr (14) versehen ist, dabei:  – ist die Box (1) aus einem transparenten, nicht leitfähigen Material ausgeführt;  – der Generator (3) an der ersten Stirnseite (2) der Box (1) angebracht ist;  – die Anode (5) an der gegenüberliegenden Stirnseite (4) der Box (1) angebracht ist;  – der Rahmen (6) im Inneren der Box (1) befestigt ist;  – der Rahmen (6) unmittelbar an der Anode...
Patent DE-202010011686-U1 (DE)
Title: Schaltelement
IPC: H01H13/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Schaltelement mit einem Gehäuse und einem Stößel, der in einem wesentlichen im Gehäuse axial um einen Hubweg zwischen zwei Endlagen verschiebbar und der von einer Rückstellfeder gegen eine der Endlagen beaufschlagt ist und wenigstens einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Schalterkontakt öffnet oder schließt, und mit einer am Gehäuse angeordneten Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Schaltelements an einem Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, daß Im Innern des Gehäuses (2) mindestens zwei einer gleichen Kontur aufweisende Kontakte (5), eine Rückstellfeder (8), die sowohl im Gehäuse (2) als auch im Stößel (3) geführt ist, ein Stößel (3) mit einem Betätigungsbereich (11) und einem Aufnahmebereich (12), wobei der Aufnahmebereich (12) des Stößels (3) nach unten und seitlich offen zur Aufnahme einer Kontaktbrücke (6), der Rückstellfeder (8) und einer Druckscheibe (7) ausgebildet ist, und an der Außenseite des Gehäuses (2) eine Befestigungseinrichtung in Form eines Rasthakens (9) mit integrierter T-förmigen Kontur/Mißbrauchskontur (10) zur Aufnahme des Schaltelements (1) in...
Patent DE-202010012618-U1 (DE)
Title: Handliches Produkt zum Üben von Knoten
IPC: G09B19/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Der Stab ist dadurch gekennzeichnet, dass er von einer handlichen Größe ist und auf ihn eine kürzere Klampe, eine Ringschraube und mehrere Schnüre montiert sind.
Patent DE-202010018110-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen von als Schüttgut zugeführten Objekten
IPC: G06M7/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Zählen von als Schüttgut zugeführten Objekten, mit  – einer ersten Förderstrecke zum Zuführen einer ersten festgelegten Teilmenge einer Sollanzahl der Objekte an ein erstes Zählmodul (4, 11) und  – einer zweiten Förderstrecke zum Zuführen einer zweiten Teilmenge der Sollanzahl der Objekte an das erste oder ein zweites Zählmodul (12), wobei  – die Vorrichtung (1, 7, 10) so ausgebildet ist, dass die Anzahl der Objekte der ersten Teilmenge an eine Steuerungseinrichtung (5) übermittelt wird, die die zweite Förderstrecke so steuert, dass der zweiten Teilmenge der Objekte so viele Objekte zugeführt werden, dass die zweite Teilmenge der Objekte der Differenz zwischen der Sollanzahl der Objekte und der ersten Teilmenge entspricht, und  – die erste Teilmenge der Objekte und die zweite Teilmenge der Objekte zusammengeschüttet wird, wobei  – die Steuerungseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass sie während des Zuführens der zweiten Teilmenge der Sollanzahl der Objekte ein Vorzählen der ersten Teilmenge des nächsten Zählvorgangs steuert.
Patent DE-202011000346-U1 (DE)
Title: Kühlkörpermodul
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-02-15
Abstract: Ein Kühlkörpermodul, umfassend zumindest eine Wärmeleitbasis, mit zumindest einer Wärmeleitröhre und einem Rippenkühlkörper; die Wärmeableitbasis ist in Form einer dünnen Platte gebildet, die Wärmeleitbasis hat eine Mulde und zumindest einen Verbindungsvorsprung an einer inneren Oberfläche der Mulde; die Wärmeleitröhre hat zumindest ein wärmeabsorbierendes Ende und ein wärmeabgebendes Ende, das wärmeabsorbierende Ende ist mit der Mulde der Wärmeleitbasis verbunden und in Wirkverbindung mit dem Verbindungsvorsprung, das wärmeabgebende Ende ist mit dem Rippenkühlkörper verbunden; der Rippenkühlkörper ist zusammengesetzt aus einer Vielzahl von Rippen, welche Seite an Seite angeordnet sind und verbunden sind durch das wärmeabgebende Ende der Wärmeleitröhre.
Patent DE-202011004566-U1 (DE)
Title: Aufhängung von Getränkekästen
IPC: A47B73/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Aufhängung (1), vorzugsweise für kastenartige Gegenstände, insbesondere für Getränkekästen (2), mit einer an einer Wand (3) befestigbaren Halterung (4) und mit mindestens einem an der Halterung (4) einhängbaren Halter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (1) mindestens ein an der Wand (3) befestigbares Wandelement (6) aufweist, wobei die Halterung (4) zur Befestigung an der Wand (3) an dem Wandelement (6) einhängbar ist.
Patent DE-202011004963-U1 (DE)
Title: Elektrische Pendelzugleuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Elektrische Pendelzugleuchte (1), zumindest bestehend aus einem Paar langförmiger Leuchtenkörper (2a, 2b) nach Art von Langfeldleuchten, wobei die Leuchtenkörper (2a, 2b) an oder nahe ihren stirnseitigen Enden (5a, 5b bzw. 10, 11) mittels stromloser oder stromführender Leitungen (3a, 3b, 3c, 3f) mit einem ortsfest, insbesondere an der Decke eines Raumes, befestigbaren oder befestigten Gehäuse (4a) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mit einem ersten stirnseitigen Ende (5a) des ersten langförmigen Leuchtenkörpers (2a) verbundene erste Ende (7) einer ersten Leitung (3a) im Gehäuse (4a) mittels einer ersten im Gehäuse (4a) ortsfest befestigten (6a) und einer zweiten, in horizontaler Richtung beweglichen, Umlenkrolle (6b) umgelenkt ist und mit ihrem zweiten, freien Ende (bei 8) innerhalb des Gehäuses (4a) fixiert ist, wobei die an der zweiten Stirnseite (5b) des ersten Leuchtenkörpers (2a) mit ihrem ersten Ende (9) befestigte zweite Leitung (3c, 3f) im Gehäuse (4a) über eine dritte (6c) und über eine von der...
Patent DE-202011052508-U1 (DE)
Title: Berührungssensor für gekrümmte oder flexible Flächen
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-12-28
Abstract: Einrichtung, die umfasst: ein im Wesentlichen flexibles Substrat, das so ausgestaltet ist, dass es sich an dem Rand zwischen einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche einer Vorrichtung biegt, wobei der Rand einen Abweichungswinkel zwischen der ersten und der zweiten Fläche von mindestens ungefähr 45° aufweist; und einen Berührungssensor, der auf dem im Wesentlichen flexiblen Substrat angeordnet ist und der so ausgestaltet ist, dass er sich mit dem im Wesentlichen flexiblen Substrat an dem Rand zwischen der ersten und der zweiten Fläche biegt, wobei der Berührungssensor Antriebs- oder Erfassungselektroden umfasst, die aus einem flexiblen leitenden Material gebildet sind, welches so ausgeführt ist, dass es sich mit dem im Wesentlichen flexiblen Substrat an dem Rand zwischen der ersten und der zweiten Fläche biegt, wobei der Berührungssensor mindestens eine aktive Zone auf jeder der ersten und der zweiten Fläche aufweist.
Patent DE-202011100009-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-04-21
Abstract: Kühlmodul, umfassend eine Kunststofflage (20), die mindestens eine Nut (21) bildet, die eine geschlossene Seite (211) und eine offene Seite (212) besitzt, und mindestens ein Wärmerohr (30), das ein Wärmeaufnahmeende (31) und ein Wärmeabgabeende aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (31) eine untere Kontaktfläche (311) und eine obere Einsteckfläche (312 besitzt, wobei die Einsteckfläche (312) auf der geschlossenen Seite (211) aufliegt und die Kontfindet.
Patent DE-202011101626-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-06-01
Abstract: Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät (1) mit einem eine einem Benutzer zugewandte, ein Bedienelement (8) aufweisende Gehäusefrontseite (6) und eine einen Zugang zu einer Druckmaterialaufnahme (18) einer Druckvorrichtung aufweisenden Gehäuseoberseite (14) aufweisenden Gehäuse (2) und mit einem U-förmigen Tragbügel (4) zur Befestigung des Gehäuses (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar mit einem ersten Tragschenkel (20) und einem zweiten Tragschenkel (22) des Tragbügels (4) verbunden ist, wobei die Schwenkachse (S) oberhalb einer auf die Höhe (H) des Gehäuses (2) bezogenen Gehäusemittelachse (M) angeordnet ist und wobei der kleinste Abstand (AK) zwischen der Schwenkachse (S) und einer die Tragschenkel (20, 22) verbindenden Befestigungsplatte (24) des Tragbügels (4) größer ist als der größte Abstand (AG) zwischen der Schwenkachse (S) und einer rückseitigen Gehäusewandung (26) des Gehäuses (2), so dass der Tragbügel (4) zwischen einer ersten Position (I) in einem Bereich unterhalb einer Gehäuseunterseite (28) und einer zweiten...
Patent DE-202011110330-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Elastomermaterials, Elastomerkörper und Wellenkupplung
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ringförmiger Elastomerkörper für eine hochelastische Wellenkupplung zur Drehmomentübertragung, der im Kupplungsbetrieb Materialdehnungen von mehr als 20% erfährt und an wenigstens einem metallischen Kupplungsteil der Wellenkupplung anvulkanisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerkörper (4, 4a) aus einem Elastomermaterial besteht, das aus Ethylenoxid-Epichlorhydrin-Kautschuk (ECO) als Basismaterial kombiniert mit einem Rußanteil aus einem Bereich von 5 phr bis 100 phr hergestellt ist.
Patent DE-202011110333-U1 (DE)
Title: Fehlerstrom-Sicherheitsabschaltung für Elektrofahrzeuge
IPC: C03C17/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Scheibenanordnung (10), umfassend: – mindestens erste Scheibe (1.1), Zwischenschicht (3) und zweite Scheibe (1.2) und – mindestens ein elektrisch beheizbares Element (2), das zwischen der Zwischenschicht (3) und der ersten Scheibe (1.1) und/oder zwischen der Zwischenschicht (3) und der zweiten Scheibe (1.2) angeordnet ist, – eine Spannungsquelle (6) eine Gleichspannung von 75 V bis 450 V oder eine Wechselspannung von 25 V bis 450 V erzeugt, wobei die Spannungsquelle (6) über einen Fehlerstrom-Schutzschalter (7) mit dem elektrisch beheizbaren Element (2) verbunden ist.
Patent DE-202012001035-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-02-02
Abstract: Möbelplatte (1) bestehend aus einer Trägerplatte (2) mit Kantenumleimern (10) und einer mit der Trägerplatte (2) über eine Klebeschicht (4) verklebten transparenten Kunststoffplatte (3, 3', 3''), dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen der der Kunststoffplatte (3, 3', 3'') zugewandten Oberseite (5) der Trägerplatte (2) und der der Trägerplatte (2) zugewandten Unterseite (6) der Kunststoffplatte (3, 3', 3'') angeordnete Klebeschicht (4) von den Rändern (25) der Trägerplatte (2) oder mindestens von den Außenflächen (28) der Kantenumleimer (10) beabstandet angeordnet ist, und dass die Kantenumleimer (10) eine Höhe (11) aufweisen, die der Dicke (12) der Trägerplatte (2) entspricht.
Patent DE-202012008389-U1 (DE)
Title: Möbeloberfläche mit integrierter Einlage
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-09-01
Abstract: Möbeloberfläche mit integrierter Einlage (1), bestehend aus einem Hinterstück (2), dieses in der gesamten Fläche fest verbunden aufgebracht auf ein Vorderstück (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterstück (2) eine Aussparung (4) enthält, welche mit einer Einlage (5) aufgefüllt wird, wobei die Einlage (5) aus einzelnen Gegenständen jedweder Art besteht, die die Aussparung (4) ganz oder teilweise ausfüllt, wobei das Vorderstück (3) aufgebracht auf das Hinterstück (2) aus durchsichtigem Material (6) besteht an jener Stelle, welche sich flächendeckend auf der Aussparung (4) oder über die Fläche der Aussparung hinaus befindet, wobei sich zwischen dem durchsichtigem Material (6) und dem Vorderstück (3) eine Dichtung (8) befindet, wobei die feste Verbundenheit zwischen Hinterstück (2) und Vorderstück (3) durch chemische Verbinder (7) gewährleistet wird.