baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000840-B3 (DE)
Title: Sanitäres Mischventil
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: F16K47/02
Filed: 2014-01-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Im Gehäuse (2) eines sanitären Mischventils (1) sind in bekannter Weise eine erste, feststehende Steuerscheibe (8) und eine zweite, gegenüber dieser bewegliche Steuerscheibe (14) angeordnet. Beide Steuerscheiben (8, 14) weisen Durchtrittsöffnungen (9, 10, 15) auf, die zur Einstellung der Menge und/oder der Temperatur des ausfließenden Mischwassers durch Relativbewegung der zweiten Steuerscheibe (14) gegenüber der ersten Steuerscheibe (8) in unterschiedliche Überlappung gebracht werden können. Die Bewegung wird durch einen Stellschaft (19) hervorgerufen, der im Gehäuse (2) um eine Achse verschwenkbar und um eine hierzu senkrechte Achse verdrehbar gelagert ist. Der Stellschaft (19) wirkt mit einem Mitnahmeteil (16) zusammen, das seinerseits bewegungsschlüssig mit der zweiten Steuerscheibe (14) verbunden ist. In einer Vertiefung (25) des Mitnahmeteils (16), welche der zweiten Steuerscheibe (8) zugewandt ist, ist eine geräuschdämpfende Einrichtung in Form einer Mehrzahl von Rippen (27) vorgesehen, deren Abstand voneinander sich von einem Ende der Rippen (27) zum anderen Ende verkleinert. Diese Rippen (27) werden beim Umlenken des Wasserstromes auf dessen Weg zwischen den Durchtrittsöffnungen (9, 10) der feststehenden Steuerscheibe (8) angeströmt und beruhigen dessen Fluss.
Patent DE-102014001029-B3 (DE)
Title: Lager zur Lagerung und Erzeugung eines Kippmoments auf eine Kolbenstange eines Dämpfers einer Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G13/08
Filed: 2014-01-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (10) zur Lagerung und Erzeugung eines Kippmoments (MK) auf eine Kolbenstange (118) eines Dämpfers (116) einer Kraftfahrzeugradaufhängung (100), umfassend einen Lagerkern (12) zur Anbindung der Kolbenstange (118), ein Lagergehäuse (14) zur Karosserieanbindung, sowie einen zwischen Lagerkern (12) und Lagergehäuse (14) wirksamen Elastomerkörper (16). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Erzeugung des Kippmoments (MK) auf die Kolbenstange (118) der Elastomerkörper (16) eine erste Arbeitskammer (18) und eine in radialer Richtung (r) betrachtet gegenüberliegend angeordnete zweite Arbeitskammer (20) aufweist, die jeweils mit einer Dämpferflüssigkeit gefüllt und mit Druck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015201315-B3 (DE)
Title: Leistungssteuerungsvorrichtung für einen Verbraucher in einem Fahrzeug
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02D1/02
Filed: 2015-01-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Es ist eine Leistungssteuerungsvorrichtung (10, 103) angegeben, welche ausgeführt ist, eine an einen Verbraucher (20, 102) abgegebene elektrische Leistung zu variieren. Die Leistungssteuerungsvorrichtung weist eine Steuereinheit (12) und eine Temperaturerfassungseinheit (14, 104) auf. Die Steuereinheit (12) ist ausgeführt, eine Leistungsvorgabe von einer Leistungsvorgabeeinheit (30, 107) zu erhalten und eine Unterbrechung einer Verbindung zwischen der Leistungssteuerungsvorrichtung (10, 103) und der Leistungsvorgabeeinheit (30, 107) zu detektieren. Die Temperaturerfassungseinheit (14, 104) ist ausgeführt, eine Temperatur der Leistungssteuerungsvorrichtung (10, 103) zu erfassen. Die Steuereinheit (12) ist ausgeführt, im Falle einer Unterbrechung der Verbindung zwischen der Leistungssteuerungsvorrichtung (10, 103) und der Leistungsvorgabeeinheit (30, 107) die an den Verbraucher (20, 102) abgegebene elektrische Leistung in Abhängigkeit der von der Temperaturerfassungseinheit (14, 104) erfassten Temperatur zu verändern. Damit wird ein autonomer Betrieb der Leistungssteuerungsvorrichtung ermöglicht, auch wenn die Verbindung zu der Leistungsvorgabeeinheit unterbrochen ist.
Patent DE-102016101447-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung des Schalenrandes einer schmelzbaren Süßwarenschale
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G3/12
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erwärmung des Schalenrandes (2a) einer in einer Form befindlichen schmelzbaren Süßwarenschale (2) zwecks Verbindung der Süßwarenschale (2) mit einem Deckelelement, wobei eine Wärmequelle vorgesehen ist, mit welcher der Schalenrand (2a) anschmelzbar ist, wobei die Wärmequelle eine Warmluftkammer (4) umfasst, und dass eine Einrichtung (6) zur Leitung der Warmluft vorgesehen ist, mit der diese gezielt in Richtung des Schalenrandes (2a) zuführbar ist.
Patent DE-102016110331-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Risikobereichen im Straßenverkehr
Inventor: HILDEBRANDT WALTER
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfangen von Positionsdaten von einem mobilen Gerät; Inkrementieren einer Zählervariablen, die mit einem vorbestimmten geographischen Gebiet, in dem eine Position der Positionsdaten liegt, assoziiert ist, und Initialisieren einer Zeitvariablen, wobei die Zeitvariable auf einen vorbestimmten Wert gesetzt und fortlaufend dekrementiert wird; und Dekrementieren der Zählervariablen als Reaktion auf Ablaufen der Zeitvariablen.
Patent DE-102016118256-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem zur Fußbodenreinigung
Inventor: KOLLMANN JOSEF
IPC: A47L13/60
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (01) zur Fußbodenreinigung. Das Reinigungssystem umfasst einen Behälter (02), der eine Bodenfläche (06), eine Oberkante (07), eine Öffnung (08), sowie an der Bodenfläche (06) angeformte Seitenwände (09) aufweist und zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Reinigungssystem einen Wischträger (03), der eine Trägerplatte (19), ein Gelenk (23) und einen am Gelenk (23) befestigten Stiel (16) aufweist. Das Reinigungssystem umfasst außerdem einen Auswringer (04), der eine Auswringrolle (27), ein die Auswringrolle (27) teilweise umgebendes Gehäuse (28) und einen am Gehäuse (28) befestigten Schaft (29) mit einem Bediengriff (30) besitzt. Am Gehäuse (28) sind Führungselemente (31) ausgebildet, sodass zwischen der Auswringrolle (27) und den Führungselementen (31) ein Durchführungsspalt (32) verbleibt, dessen Spaltbreite an die Dicke der mit einem Wischbezug (22) bespannten Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) angepasst ist. Der Auswringer (04) ist auf die Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) aufsetzbar und an dieser in Richtung zur Bodenfläche (06) des Behälters (02) verschiebbar, während der Wischträger (03) in einer Wischträgeraufnahme (14) fixiert ist.
Patent DE-102018003549-B3 (DE)
Title: Ringwalzwerk mit gekühltem Walzdorn
Inventor: SCHWEIKERT JOCHEN
IPC: B21H1/06
Filed: 2018-05-03
Granted: 2019-08-01
Abstract: Ringwalzwerk mit einer Radial-Walzvorrichtung, die eine Hauptwalze (H) und eine Dornvorrichtung (10) aufweist, zwischen denen ein Ring umformbar ist, wobei die Dornvorrichtung (10) einen Walzdorn (11) aufweist, der in zumindest einem axialen Endbereich (11a) in einem Drehlager (12) drehbar gelagert ist und der zumindest eine Innenausnehmung (15) aufweist, und wobei eine Kühleinrichtung (14) vorgesehen ist, mittels der ein Kühlfluid in die Innenausnehmung (15) des Walzdorns (11) einbringbar und aus dieser abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlfluid in dem im Drehlager (12) drehbar gelagerten Endbereich (11a) des Walzdorns (11) in die Innenausnehmung (15) des Walzdorns (11) einbringbar und aus dieser abführbar ist.
Patent DE-102018108039-B3 (DE)
Title: Dämpfer für eine Reibkupplung sowie Reibkupplung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-07-04
Abstract: Der erfindungsgemäße Dämpfer (2) für eine Reibkupplung (1), insbesondere für eine Reibkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Eingangsteil (4) und einem gegenüber dem Eingangsteil (4) um die Drehachse (d) begrenzt entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (5) verdrehbaren Ausgangsteil (3), zeichnet sich dadurch aus, dass die Federeinrichtung (5) mindestens eine Blattfeder (6) umfasst, die mit einem ersten Rotationselement (7) mit dem Ausgangsteil (3) und mit einem zweiten Rotations-element (8) mit dem Eingangsteil (4) verbunden sind, wobei erstes (7) und zweites Rotationselement (8) frei rotierbar in jeweils einer Ausnehmung (19, 20) der Blattfeder (6) ausgebildet sind, wobei das erste Rotationselement (7) auf einer ersten Kreisbahn (12) um die Drehachse (d) und auf einer zweiten Kreisbahn (13) um das zweite Rotationselement (8) beweglich ist.
Patent DE-102019006442-B3 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOFINK PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und umfasst einen Ventilkörper, einen Magnetkopf und einen elektromagnetisch verlagerbaren Anker, dem eine Druckfeder und eine in gleicher Richtung wirkende Progressivscheibenfeder zugeordnet sind, die eine der Magnetkraftkennlinie angeglichene Gesamtfederkraftkennlinie aufweisen.
Patent DE-102019128362-B3 (DE)
Title: Segmentiertes Strahlformungselement und Laserbearbeitungsanlage
Inventor: FLAMM DANIEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein diffraktives optisches Strahlformungselement (15) ist zum Aufprägen einer Phasenverteilung auf ein transversales Strahlprofil eines Laserstrahls (5) vorgesehen. Es umfasst aneinander angrenzenden Flächenelementen (15A), die eine flächige Gitterstruktur aufbauen, bei der jedem Flächenelement (15A) ein Phasenschiebungswert zugeordnet ist und die Phasenschiebungswerte eine zweidimensionale Phasenverteilung (25) definieren. Die Flächenelemente (15A) sind einer Mehrzahl von Winkelsegmenten (31, 31'; 33, 33') zugeordnet, wobei jedes Winkelsegment (31, 31'; 33, 33') eine azimutale Segmentbreite (Δβj) bezüglich der Strahlmittenposition (23) aufweist. Die Phasenschiebungswerte bilden in den Winkelsegmenten (31, 31'; 33, 33') jeweils bezüglich der Strahlmittenposition (23) radialsymmetrische Phasenverläufe aus, die radialsymmetrischen Phasenverläufe in radialer Richtung Gitterfunktionen ausbilden, die eine gleiche Gitterperiode (Tr) aufweisen. Zu jeder der Gitterfunktionen ist eine Segmentgitterphase (Θ) zugeordnet ist. Die azimutalen Segmentbreiten (Δβj) von mindestens zwei benachbarten Winkelsegmenten (31, 31'; 33, 33') unterscheiden sich. Alternativ oder zusätzlich weisen die Segmentgitterphasen (Oj) von mindestens zwei benachbarten Winkelsegmenten (31, 31'; 33, 33') einen Segmentgitterphasenunterschied (ΔΘj) zwischen 0 und 2π auf.
Patent DE-102019212958-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von kryptographischen Schlüsseln nach einem Schlüsselableitungsmodell sowie Fahrzeug
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-08-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft in einer Ausgestaltung ein Verfahren zur Erzeugung von kryptographischen Schlüsseln nach einem Schlüsselableitungsmodell.Darin sind die Schritte vorgesehen:- Definieren eines Masterschlüssels (MK) für verschiedene Modelle eines Produkttyps eines Herstellers,- Definieren eines Satzes von Schlüsselableitungsparametern (MKR, IDC, KID, KIDUC, KIDUR, VIN, ECUIN) für das Schlüsselableitungsmodell,- Erfassen der Schlüsselableitungsparameter (MKR, IDC, KID, KIDUC, KIDUR, VIN, ECUIN) für das Modell, zu dem ein kryptographischer Schlüssel (CCK, ECUIK, ECUGK) abgeleitet werden soll,- Ableiten eines einzelnen oder eines Satzes kryptographischer Schlüssel (CCK, ECUIK, ECUGK) von dem Masterschlüssel (MK) nach dem Schlüsselableitungsmodell unter Einbeziehung der Schlüsselableitungsparameter (MKR, IDC, KID, KIDUC, KIDUR, VIN, ECUIN), dadurch gekennzeichnet, dass- der Schritt des Definierens eines Satzes von Schlüsselableitungsparametern wenigstens die Parameter- Schlüsseltyp-Identifikation (KID)- Schlüsseltyp-Anlernzähler (KIDUC)umfasst.
Patent DE-102020100895-B3 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für einen Kühlkreislauf einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HAAS UWE
IPC: F01P3/20
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (19) für einen Kühlkreislauf (7) einer Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs. Dieser zeichnet sich aus durch einen Niedertemperatureinlassanschluss (20) und einen Hochtemperatureinlassanschluss (21), die über eine Ventileinrichtung an einen Vorratsraum (24) des Ausgleichsbehälters (19) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei die Ventileinrichtung ein Ventilelement (27) aufweist, das in einer ersten Stellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Niedertemperatureinlassanschluss (20) und dem Vorratsraum (24) herstellt und eine Strömungsverbindung zwischen dem Hochtemperatureinlassanschluss (21) und dem Vorratsraum (24) unterbricht sowie in einer zweiten Stellung die Strömungsverbindung zwischen dem Niedertemperatureinlassanschluss (20) und dem Vorratsraum (24) unterbricht und die Strömungsverbindung zwischen dem Hochtemperatureinlassanschluss (21) und dem Vorratsraum (24) herstellt, wobei der Ausgleichsbehälter (19) zur Verlagerung des Ventilelements (27) in Abhängigkeit von einer Temperatur und/oder einer Druckdifferenz ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020112938-B3 (DE)
Title: Anordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bereitstellen eines Anzeigeinhalts
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K37/02
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) für einen Innenraum eines Fahrzeugs, die ein Anzeigefeld (6) mit einem externen Abschnitt (18) und einem internen Abschnitt (16) aufweist, wobei der Innenraum durch eine Verkleidung (12) begrenzt ist, die dazu ausgebildet ist, den Innenraum von einem Bereich außerhalb des Innenraums zu trennen, wobei der interne Abschnitt (16) des Anzeigefelds (6) im Innenraum des Fahrzeugs anzuordnen ist, wobei der externe Abschnitt (18) des Anzeigefelds (6) durch die Verkleidung (12) von dem Innenraum getrennt in dem Bereich außerhalb des Innenraums des Fahrzeugs anzuordnen ist, wobei der externe Abschnitt (18) des Anzeigefelds (6) dazu ausgebildet ist, innerhalb des Bereichs einen externen Anzeigeinhalt zu erzeugen, wobei die Anordnung (2) eine Leiste (24) aufweist, die in einer ersten Öffnung (22) der Verkleidung (12) angeordnet ist, wobei die Leiste (24) dazu ausgebildet ist, den externen Anzeigeinhalt des externen Abschnitts (18) des Anzeigefelds (6) aus dem Bereich, der durch die Verkleidung (12) von dem Innenraum getrennt ist, in den Innenraum zu projizieren.
Patent DE-102020205759-B3 (DE)
Title: Hydraulikkreis für ein Doppelkupplungsgetriebe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Hydraulikkreises
Inventor: OTT MARIO
IPC: F16D48/02
Filed: 2020-05-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Es wird ein Hydraulikkreis (10) für ein hybridisiertes Doppelkupplungsgetriebe (12) für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten hydraulisch betätigbaren Kupplung (K0, K1, K2) sowie einem ersten, einem zweiten und einem dritten Druckregelventil (2a, 2b, 2c) mindestens zum Regeln des Kupplungsdruckes der ersten, der zweiten und der dritten Kupplung (K0. K1, K2), wobei die erste Kupplung (K0) eine Trennkupplung zwischen einem Verbrennungsmotor (14) und dem mit den beiden weiteren Kupplungen (K1, K2) versehenen Doppelkupplungsgetriebe (12) ist, denen jeweils ein Pumpenaktuator mit einer Pumpe (P1, P2) zugeordnet ist, wobei die Kupplung (K0) über eines der den beiden weiteren Kupplungen zugeordneten Druckregelventile (2a, 2c) und dem zugeordneten Druckregelventil (2b) mit Druck zu beaufschlagen ist.
Patent DE-102021207231-B3 (DE)
Title: Joch für einen Magnetauslöser sowie Magnetauslöser und Schutzschaltgerät mit einem Magnetauslöser
Inventor: GEBERT STEFAN
IPC: H01H71/32
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Joch (10) für einen Magnetauslöser (100) sowie für elektrische Schaltgeräte einen Magnetauslöser mit einem derartigen Joch. Das Joch (10) bildet im in den Magnetauslöser eingebauten Zustand zusammen mit einem Permanentmagneten (102) und einem beweglichen Anker (108) einen Magnetkreis und zeichnet sich dadurch aus, dass es C-förmig ausgeführt ist und eine ankerseitige Jochfläche (12) sowie eine dazu im Wesentlichen parallel verlaufende permanentmagnetseitige Jochfläche (11) aufweist und frei von Biegungen mit Winkeln von 90° oder kleiner ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Schutzschaltgerät mit einem derartigen Magnetauslöser.
Patent DE-102021214387-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H63/40
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse (10) eines automatisierten Schaltgetriebes (5), das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor (AM) und einem Achsantrieb angeordnet ist, wobei die Getriebebremse (10) bei einer Hochschaltung von einem Istgang in einen Zielgang nach Auslegen des Istgangs zur Synchronisierung des Zielgangs durch Ansteuerung eines Einlassventils (12) und eines Auslassventils (13) betätigt wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Bestimmen eines zur Synchronisierung des Zielgangs einzustellenden Bremsgradienten,- Bestimmen eines Drucks (p1) in einem Druckstellerraum (4) des automatisierten Schaltgetriebes (5),- Ansteuern des Einlassventils (12) und des Auslassventils (13) der Getriebebremse (10),- Bestimmen eines Massenstroms (dm2/dt) eines durch das Einlassventil (12) fließenden Arbeitsmediums, das einem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) zugeführt wird,- Bestimmen eines Drucks (p2) in dem Druckraum (20) der Getriebebremse (10), unter Berücksichtigung des ermittelten Drucks (p1) im Druckstellerraum (4) und des dem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) während der Synchronisierung des Zielgangs zugeführten Massenstroms (dm2/dt), und- Einstellen des zur Synchronisierung des Zielgangs bestimmten Bremsgradienten auf Basis des in dem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) vorherrschenden Drucks (p2) durch Ansteuerung des Einlassventils (12) und des Auslassventils (13) der Getriebebremse (10).
Patent DE-3933164-B4 (DE)
Title: Prepn. for iron supply - comprises specified amts. of specified iron contg. cpd., sodium carbonate or bi:carbonate and a neutralising agent
Inventor: TAKAICHI AKIHISA
IPC: A61K31/295
Filed: 1989-10-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Preparation for iron supply comprises, as essential ingredients, 0.01-3.5 wt%, as converted in iron of at least one iron contg cpd selected from ammonium iron citrate, sodium ferrous citrate and iron citrate; 10-35 wt % of Na2C03 and/or NaHC03; and 20-70 wt% of a neutralising agent. - Also claimed is an iron supply preparation as above contg K2C03 as a reservation stabilising agent and a vitamin supply and a method for stabilising a foam. Preparation contg K2C03.
Patent DE-4345300-B4 (DE)
Title: Mfg. semiconductor component with first film on substrate - includes forming etching mask with aperture on films, leaving part of film free
Inventor: TANAKA YOSHINORI
IPC: H01L23/522
Filed: 1993-11-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: After the mask has been formed on a first film (13) on the substrate, a hole with a side wall and bottom wall is formed in the first film by selective etching, using the mask. Then the mask is removed. Then a second similar hole is formed in a second film (23) of a smaller dia. than the first hole. The smaller dia. is attained by the second film being formed by a material with different etching properties w.r.t. the first film, with the second hole reaching the first film, including the side and bottom wall of the first hole. A third hole is formed, whose side wall matches that of the second hole, by anisotropic etching of the two films.
Patent DE-10006600-B4 (DE)
Title: Gasventil und Verfahren zum Betrieb eines Gasventils
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: F23N5/20
Filed: 2000-02-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Gas-Servoventil (5), insbesondere zur Steuerung nur zeitweilig betriebener Gasbrenner (3),  mit einer Antriebseinrichtung (19) zur Betätigung...
Patent DE-10009506-B4 (DE)
Inventor: SCHIMPFF FRITHJOF
IPC: E01B3/32
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: The sleeper (1) is mounted to a rail grid through rails (6). The grid is first aligned over a support plate (7) concreted at least partly into a track plate (14). A sleeper reinforcement (2) formed without concrete surround is provided with welded rail fixing plates (5). The sleeper reinforcement and rail fixing plate have spacer holders (3) arranged between them, where the spacer holders are formed as steel bars (4) or cases.
Patent DE-10016984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Stellung eines Türflügels
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05F15/63
Filed: 2000-04-06
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Stellung eines Türflügels (10)
mit einem verschiebbaren als Gleitstück (5) ausgebildeten Element,
welches in einer Gleitschiene (6) geführt ist, einer ersten Sensoreinheit
(3), die eine "Zu"-Stellung des Türflügels (10) durch Erfassung des
verschiebbaren Elementes (5) signalisiert, sowie mindestens einer
weiteren Sensoreinheit (2), die eine weitere, von der "Zu"-Stellung
verschiedene Stellung des Türflügels durch
Erfassung des verschiebbaren Elementes (5) signalisiert, wobei die
Sensoreinheit (3) für
die "Zu"-Stellung fest und mindestens eine der weiteren Sensoreinheiten
(2) verstellbar angeordnet ist, und wobei jede Sensoreinheit (2,
3) aus einem an dem Gleitstück
(5) angebrachten Dauermagneten (7) und einem ortsfest an der Gleitschiene
(6) angebrachten magnetempfindlichen Sensor (8) besteht.
Patent DE-10032459-B4 (DE)
Title: Aus einem Schneckenverdichter und einem Preßbehälter bestehende Anordnung zur Aufnahme von zu verpressenden Abfallstoffen
Inventor: WECKER HEINRICH
IPC: B30B9/30
Filed: 2000-07-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anordnung
zur Aufnahme von zu verpressenden Abfallstoffen, insbesondere von
plastisch verformbaren Hohlkörpern,
wie Kunststoffflaschen oder -dosen, mit einem von einem Elektromotor
angetriebenen Schneckenverdichter (1), der am Grund einer Aufgabemulde
(2) eine an ihrer obenliegenden Umfangsseite offenliegende Förderschnecke
(3) und an deren Ende einen Auslaß (4) hat, und mit einem Preßbehälter (5)
mit einer Einfüllöffnung (6),
an der der Schneckenverdichter (1) auslaßseitig angefügt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß am
Auslaß (4)
des Schneckenverdichters (1) ein Kanal (7) anschließt, der
zum Kanalauslaßende
(9) hin auf einen Durchtrittsquerschnitt verengbar ist, der kleiner
als der Durchtrittsquerschnitt des Auslassses (4) des Schneckenverdichters
(1) ist, wozu in den Kanal (7) ein dessen Durchtrittsquerschnitt verengender
Gegendruckkörper
(13) einfahrbar ist, dessen Eindringtiefe in den Kanal (7) in Abhängigkeit
von dem vom Antriebsmotor des Schneckenverdichters (1) gezogenen Strom
steuerbar ist.