baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103158-U1 (DE)
Title: Multifunktionskonnektivitätsmodul
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Konnektivitätsmodul, gekennzeichnet durch:
 zumindest eine einsetzbare Arbeitsfläche, die erweiterbar daran gekoppelt ist;
 ein Fach innerhalb des Konnektivitätsmoduls;
 eine Vorrichtungshalterung, die einsetzbar innerhalb des Fachs aufgenommen ist; und
 eine Armstütze, die verschiebbar an eine obere Seite des Konnektivitätsmoduls gekoppelt ist, die zumindest eines von einer Steckdose und einem Anschluss für eine mobile Vorrichtung verdeckt.
Patent DE-202019103468-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrücklichtsystem
IPC: B60Q1/30
Filed: 2019-06-21
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine erste Kombinationsrückleuchte und eine zweite Kombinationsrückleuchte, wobei die erste und zweite Kombinationsrückleuchte jeweils einen ersten Leuchtabschnitt beinhalten, der dazu konfiguriert ist, in einer ersten Farbe aufzuleuchten, und einen zweiten Leuchtabschnitt, der dazu konfiguriert ist, in einer von einer zweiten Farbe und einer dritten Farbe aufzuleuchten, und
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den ersten und den zweiten Leuchtabschnitt jeweils selektiv aufleuchten zu lassen.
Patent DE-202019104886-U1 (DE)
Title: Hydrant
IPC: E03B9/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Hydrant mit einem an eine Wasserleitung anschließbaren Gehäuse (1) und einem im Gehäuse (1) verschiebbar angeordneten Ventilkörper (2), der durch einen als Spindel-Spindelmutter-Antrieb mit einer Antriebsspindel (25) und einer zugehörigen Spindelmutter (29) ausgebildeten Stellantrieb (3) zwischen einer Offenstellung zum Öffnen eines Durchgangs von einem Zuströmkanal (5) zu einem Abgangskanal (6) innerhalb des Gehäuses (1) und einer Schließstellung zur Absperrung des Durchgangs von dem Zuströmkanal (5) zum Abgangskanal (6) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (29) und ein mit dieser zusammenwirkendes Bewegungsgewinde (39) der Antriebsspindel (25) innerhalb eines Antriebsgehäuses (24) abgedichtet angeordnet sind.
Patent DE-202020000139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachführung von solartechnisch aufgehängten Systemen
IPC: H02S20/32
Filed: 2020-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Nachführung von solartechnischen, aufgehängten Systemen dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Befestigungselemente wie insbesondere Seile oder Bänder an dem nachzuführenden System befestigt sind.
Patent DE-202020004763-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Kartuschen
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Verschlusskappe von Kartuschen, dadurch gekennzeichnet, dass eine runde Kappe (Fig 3) aus kunststoffartigem Material auf einer Seite durch eine Öffnung, welche mit einem speziellen Gewinde (2) ausgestattet ist, zum Aufschrauben auf die Kartuschen versehen ist. Diese Verschlusskappe ist mit zwei Dichtungsmechanismen versehen, bestehend aus einer Liniendichtung (4) und einer Flächendichtung (5).
Patent DE-202020105403-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2020-09-21
Abstract: Klapptisch (1), umfassend die folgenden Merkmale:1.1 einen Zentralteil (2), der in einer Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) auf einem Untergrund aufstellbar ist und sich von einem unteren endseitigen Bereich (2u), an dem der Zentralteil (2) in der Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) auf einem Untergrund aufsteht, bis zu einem oberen endseitigen Bereich (2o) erstreckt;1.2 wenigstens zwei Tischplatten (10), die jeweils derart schwenkbar an den Zentralteil (2) angelenkt sind, dass sie in eine erste Stellung schwenkbar sind, in der sie an dem Zentralteil (2) anliegen, und in eine zweite Stellung schwenkbar sind, in der sie in der Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) horizontal vom Zentralteil (2) abstehen;1.3 wobei die Tischplatten (10) jeweils wenigstens ein Tischbein (11.1, 11.2) aufweisen, das jeweils derart schwenkbar an der Tischplatte (10) angelenkt ist, dass es in eine erste Stellung schwenkbar sind, in der es an der Tischplatte (10) anliegt, und in eine zweite Stellung schwenkbar sind, in der es in der Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) derart von der Tischplatte (10) absteht, dass die Tischplatte (10) über das Tischbein (11.1, 11.2) auf dem Untergrund aufsteht;1.4 einem Schirm (15), der an dem Zentralteil (2) angeordnet ist und im aufgespannten Zustand die Tischplatten (10) in der Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) oberseitig überdeckt; gekennzeichnet, durch1.5 ein oder mehrere lichtemittierende Paneele (8), die jeweils an dem Zentralteil (2) angeordnet sind und jeweils eine lichtemittierende Oberfläche (9) aufweisen, wobei die Paneele (8) jeweils derart an dem Zentralteil (2) angeordnet sind, dass die lichtemittierende Oberfläche (9) in der Gebrauchsstellung des Klapptisches (1) vertikal und unterhalb der Tischplatten (10) verläuft.
Patent DE-202021001671-U1 (DE)
Title: Flexibles Dichtelement zur Abdichtung zwischen Folienauskleidungen und Durchführungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Dichtelement zur zuverlässigen Abdichtung zwischen einer Auskleidungsfolie und einer Durchführungsleitung bei einem betonierten Flüssigkeitsbehälter aus thermoplastischen Material, welches eine schlauchförmige Fläche (10) aufweist, die sich zumindest teilweise in die Durchgangsöffnung erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine dazu rechtwinkelig angeordnete und sich nach außen erstreckende flanschartige Fläche (20) im Wesentlichen parallel zur Auskleidungsfolie aufweist.
Patent DE-202021003170-U1 (DE)
Title: Schlüsseldepotsäule zur Aufnahme eines Schlüsseldepots
IPC: E05G1/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Schlüsseldepotsäule (1) zur Aufnahme eines Schlüsseldepots, aufweisend einen Hohlkörper (2), ein Dachelement (3) und ein Leuchtmittel, wobei der Hohlkörper (2) durch das Dachelement (3) verschließbar ist und in der Wandung des Hohlkörpers (2) Durchbrüche zum Einbau des Schlüsseldepots vorgesehen sind und wobei das Dachelement (3) eine Oberseite (3a) und gegenüber der Oberseite (3a) abgewinkelt angeordnete Stirnseiten (3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberseite (3a) und/oder zumindest einem Teil der Stirnseiten (3b) mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung versehene Lichtaustrittsöffnungen (5a, 5b) vorgesehen sind und dass das Leuchtmittel im Inneren der Schlüsseldepotsäule (1) angeordnet ist und dass das Leuchtmittel so angeordnet ist, dass vom Leuchtmittel emittiertes Licht durch die Lichtaustrittsöffnungen (5a, 5b) am Dachelement (3) ausleitbar ist.
Patent DE-202021104479-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Griffanordnung mit Verdrehsicherung
IPC: B62B5/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Fahrgestell oder Rollator (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit mindestens drei Rollen (4, 6), mindestens einer davon als Schwenkrolle (6) ausgebildet, und
 • mit zwei Handgriffen (8) jeweils am Ende eines länglichen Griffträgers (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffträger (10) mindestens eine Querschnittkontur (20) aufweist, auf der eine Hülse und/oder eine Schelle und/oder eine Griffhülse (8) und/oder eine Bremshebel-Befestigungsschelle (16) formschlüssig gegen Verdrehung gesichert befestigt und/oder befestigbar sind.
Patent DE-202022001685-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Entfernen von Unkraut samt Wurzel aus Pflasterfugen
IPC: A01B1/16
Filed: 2022-07-22
Abstract: Das von mir zu schützende Werkzeug weißt folgende Merkmale auf:
 1. Das Hebeln über eine Achse (A) zum Entfernen von in Fugen befindlichem Pflanzenwuchs.
 2. Das Einstellen durch Umsetzen der Achse (A) auf die gewünschte Pflasterstärke.
Patent DE-202022104673-U1 (DE)
Title: System zur Rückverfolgbarkeit von sozialen Netzwerken
IPC: G06Q50/20
Filed: 2022-08-17
Abstract: Ein System (100) zum Aufbau einer Technik zur Rückverfolgbarkeit von sozialen Netzwerken, wobei das System (100) Folgendes umfasst:ein Eingabemodul (102) zur Entgegennahme mindestens einer natürlichsprachlichen Anfrage als Eingabe vom Benutzer;ein Erzeugungsmodul (104) in Verbindung mit dem Eingabemodul (102) zum Erzeugen eines Tokens und einer Bedingungsanweisung, wobei die Token aus der Eingabe erzeugt werden, wobei die Bedingungsanweisung beim Abgleich des erzeugten Tokens mit einer Mehrzahl von benutzerdefinierten Parametern erzeugt wird, um relevante Netzwerke zu verfolgen; undein Klassifizierungsmodul (106) in Verbindung mit dem Erzeugungsmodul (104) zum Klassifizieren der erzeugten Token auf der Grundlage der benutzerdefinierten Parameter in eine Vielzahl von Klassen, wobei die erzeugten Token aus der Abfrage durch Filtern einer Vielzahl von in einer Datenbank (108) gespeicherten Datensätzen in die benutzerdefinierten Parameter optimiert werden, wobei die Vielzahl von Datensätzen sequentiell auf der Grundlage entweder einer aufsteigenden oder absteigenden Reihenfolge von Daten in dem Datensatz gefiltert werden.
Patent DE-202022104863-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebener Rollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2022-08-29
Abstract: Muskelkraftbetriebener Rollstuhl mit Hilfsantrieb, umfassend einen zwischen zwei Antriebsrädern (9, 13) an einem Rahmen (2) aufgenommenen Sitz (5), sowie den Antriebsrädern (9, 13) beider Rollstuhlseiten (3, 4) zugeordnete, mittels eines mitgeführten Energiespeichers (6) betriebene, elektrische Antriebe (10, 14), wobei einem ersten Antriebsrad (9) einer ersten Rollstuhlseite (3) ein erster Greifreifen (11) drehfest zugeordnet ist, welcher wenigstens einen ersten Vortriebs-Fahrsignalgeber (28) zur Erfassung einer an dem ersten Greifreifen (11) wirkenden Muskelkraft aufweist und wobei der wenigstens eine erste Vortriebs-Fahrsignalgeber (28) eingangsseitig mit einem Steuergerät (8), und dieses wiederum ausgangsseitig mit den elektrischen Antrieben (10, 14) signalverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der ersten Rollstuhlseite (3), oder der zweiten Rollstuhlseite (4) außerhalb des zweiten Antriebsrades (13), ein separater Richtungs-Fahrsignalgeber (29) zugeordnet ist, welcher ebenfalls eingangsseitig mit dem Steuergerät (8) signalverbunden und unabhängig von dem Vortriebs-Fahrsignalgeber (28) bedienbar ist.
Patent DE-202022105063-U1 (DE)
Title: Ein spezielles begleitendes Luftrohr für vorgesteuertes automatisches Stopfenbildungsventil
IPC: F16L37/086
Filed: 2022-09-08
Abstract: Ein spezielles begleitendes Luftrohr für vorgesteuertes automatisches Stopfenbildungsventil, das ein Montagerohr (1) und ein Verbindungsrohr (2) umfasst, wobei das Montagerohr (1) am Ende fest mit einem Verbindungskopf (101) verbunden ist, wobei am Verbindungskopf (101) ein Dichtungsschlitz (104) vorgesehen ist, wobei die obere und die untere Seitenwand des Verbindungskopfs (101) Befestigungsschlitze (102) aufweisen, wobei der Befestigungsschlitz (102) mit einer Befestigungsöffnung (103) an der inneren Seitenwand versehen ist, wobei das Verbindungsrohr (2) am Ende fest mit einem zweiten Verbindungskopf (201) verbunden ist, wobei der zweite Verbindungskopf (201) an der äußeren Seitenwand mit Dichtungsstopfen (206) verbunden ist, die den Dichtungsschlitze (104) entsprechen, wobei der zweite Verbindungskopf (201) Befestigungsnasen (202) an der oberen und unteren Seite der äußeren Seitenwand des zweiten Verbindungskopfs (201) aufweist, wobei Befestigungsnasen (202) mit einem automatischen Einrastmechanismus ausgestattet sind.
Patent DE-202022105156-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur kraftübertragenden Anbindung eines ersten kraftaufnehmenden Bauwerkteils an ein zweites kraftaufnehmendes Bauwerkteil und Bauwerk
IPC: E04B1/38
Filed: 2022-09-13
Abstract: Verbindungsanordnung zur kraftübertragenden Anbindung eines ersten kraftaufnehmenden Bauwerksteils (2) an ein zweites kraftaufnehmendes Bauwerksteil (3) umfassend zugkraftübertragende Mittel, querkraftübertragende Mittel und druckkraftübertragende Mittel, wobei die druckkraftübertragenden Mittel mindestens ein Druckelement (8, 45) mit einem stabförmigen Abschnitt (22) umfassen, wobei der stabförmige Abschnitt (22) zur Anordnung in einer Trennfuge (4) zwischen den Bauwerksteilen (2, 3) vorgesehen ist, und wobei der stabförmige Abschnitt (22) aus einem metallischen Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Abschnitt (22) einen Fließabschnitt (23, 23') mit konstanter, gegenüber dem stabförmigen Abschnitt (22) verringerter Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-202022106342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wandeln mechanischer und/oder kinetischer Energie in elektrische Energie
IPC: F03B17/02
Filed: 2022-11-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wandeln mechanischer und/oder kinetischer Energie in elektrische Energie,
 mit
 einem Auftriebskörper (8),
 welcher
 als geschlossener Hohlkörper ausgebildet ist,
 mit einer steuerbar verschließbaren bzw. öffenbaren Eingangsöffnung (9) zur Zuführung eines Auftriebsfluids, vorzugsweise Luft, versehen ist,
 und
 mit einer steuerbar verschließbaren bzw. öffenbaren Ausgangsöffnung (10) zur Abführung des Auftriebsfluids versehen (Auftriebskörper (8)) an einem ersten Ende eines Zugmittels (5) befestigt ist,
 wobei das andere (zweite) Ende des Zugmittels (5) über wenigstens ein an einem Untergrund (U) angeordnetes Umlenkelement (3) geführt und mit einem Federantrieb bzw. Federmotor (2) verbunden ist, welcher (Federantrieb bzw. Federmotor (2)) getriebetechnisch mit einem elektrischen Generator gekoppelt bzw. koppelbar ist,
 wenigstens einer Pumpe und/oder wenigstens einem Speicherbehälter zum Zuführen eines Auftriebsfluids, vorzugsweise Luft, zu dem Auftriebskörper (8),
 wenigstens einer Pumpe und/oder wenigstens einem Speicherbehälter zum Abführen des Auftriebsfluids aus dem Auftriebskörper (8),
 und
 einer vorzugsweise rechnerunterstützten Steuereinrichtung zur definierten Zuführung des Auftriebsfluids zu dem Auftriebskörper (8) und/oder zur definierten Abführung des Auftriebsfluids aus dem Auftriebskörper (8),
 wobei der Auftriebskörper (8) während seiner Bewegung mit dem Zugmittel (5) insgesamt oder mit einem überwiegenden Teil in einem newtonischen Fluid, vorzugsweise Wasser, eingetaucht ist.
Patent DE-202022106561-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
IPC: E05C17/16
Filed: 2022-11-23
Abstract: Schließvorrichtung (SV) für eine Tür mit einem Festrahmen umfassendeine in einem Türflügel angeordnete Treibstangenschließeinrichtung (6, 7), die über ein Hauptschloss (1) aus betätigbar ist,bei dem mit einer Schließeinheit dessen Riegel-Treibstangenverschließeinheit verriegelbar ist,eine von der Treibstangenschließeinrichtung (6, 7) gesondert angeordnete Türfangeinrichtung,bei der mit einer zwei Endstellungen (E1, E2) einnehmenden Spanneinrichtung (SPE) ein gegenüber einem Energiespeicher (20) angeordnetes Verriegelungselement (15) in eine am Festrahmen angelenkte Fangeinheit, insbesondere einen Schwenkbügel, in eine Mitnahme- und eine Freigabestellung schiebbar ist,und eine von dem Hauptschloss (1) bis zur Spanneinrichtung (SPE) reichende Gestängeeinrichtung (GE), die in der Türfangeinrichtung mit einem Entriegelungsmechanismus verbunden ist,wobei der Entriegelungsmechanismus einen Schieber (16) umfasst, der seiner Mitnahmestellung an einem Auslöseelement (AE) der Spanneinrichtung (SPE) anliegt, so dass nach einer Entriegelung der Riegel-Treibstangenverschließeinheit (6, 7) mit der Schließeinheit durch eine Aktivierung des Entriegelungsmechanismus (EM) das Verriegelungselement (15) von der Mitnahme- in die Freigabestellung bewegbar ist, welche die zweite Endstellung (E2) bildetdadurch gekennzeichnet,dass die Treibstangenschließeinrichtung (6, 7) mittels eines Kraftspeichers in Verriegelungsstellung kraftbeaufschlagt ist und durch eine Zusatzfalle (9) aus einer Entriegelungsstellung in Verriegelungsstellung gelangt, wenn der Verriegelungsauslöser (9) an den Rahmen anschlägt,und mittels eines Schließzylinders (24) und/oder die Nuss (32) über die Treibstangenschließeinrichtung (6, 7) in die Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Spanneinrichtung (SPE) mittels des Profilzylinders (24) über die Gestängeeinrichtung (GE) betätigbar ist.
Patent DE-202023002141-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Elektrofahrzeug mit Vorrichtung zum Laden der Batterie
IPC: B60L50/60
Filed: 2023-10-13
Abstract: Elektrofahrzeug (10), das ein auf Rädern (12) montiertes Fahrgestell (11), einen elektrischen Antriebsmotor (13), eine von diesem elektrischen Antriebsmotor (13) angetriebene Antriebswelle (16), zwei oder mehr Batterieeinheiten (14, 15), um besagten elektrischen Antriebsmotor (13) zu speisen, und eine Selbstladevorrichtung (22, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Selbstladevorrichtung (22, 24) mindestens eine Energieerzeugereinheit (22) umfasst, um die kinetische Energie des Elektrofahrzeugs (10) in elektrische Energie umzuwandeln, und eine Lademanagementeinheit (24) umfasst, um kontinuierlich den Ladezustand der Batterieeinheit (14, 15), die den elektrischen Antriebsmotor (13) speist, zu erfassen und bei Bedarf von der entladenen Batterieeinheit auf eine aufgeladene Batterieeinheit umzuschalten und die entladene Batterieeinheit aufzuladen.
Patent DE-202023101460-U1 (DE)
Title: Kettenschmiervorrichtung
IPC: F16N1/00
Filed: 2023-03-23
Abstract: Kettenschmiervorrichtung (1) zum Auftragen eines Schmiermittels auf eine Kette (2), mit einem elastischen Schmiermittelabgabekörper (6), der ausgebildet ist, ein Schmiermittel aufzunehmen und das aufgenommene Schmiermittel durch Berührung einer Oberfläche der Kette (2) abzugeben und auf die Oberfläche der Kette (2) aufzutragen, dadurch gekennzeichnet, daß das Berühren der Oberfläche der Kette (2) durch ein Gleiten des Schmiermittelabgabekörpers (6) entlang der Oberfläche der Kette (2) erfolgt.
Patent DE-202023104758-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul und Leuchte mit einem Leuchtmodul
IPC: F21V17/10
Filed: 2023-08-21
Abstract: Leuchtmodul (1), umfassend
 - ein Gehäuse (2), das einen Grundkörper (20), einen Gehäuseboden (21) und einen Gehäusedeckel (22) aufweist,
 - zumindest eine Leuchteinrichtung (3), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und eine Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln (30) und elektronische Schaltungsmittel, die zum Betreiben der LED-Leuchtmittel (30) eingerichtet sind, aufweist,
 - zumindest einen Akku (4), der innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und an die Leuchteinrichtung (3) angeschlossen ist und der dazu ausgebildet ist, die Leuchteinrichtung (3) während des Betriebs mit elektrischer Energie zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (1) Mittel zur lösbaren Anbringung des Gehäusedeckels (22) an dem Grundkörper (20) aufweist.
Patent DE-212020000602-U1 (DE)
Title: RFID-Lese-/Schreibgerät-Antennenvorrichtung
IPC: H01Q21/29
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine RFID-Lese-/Schreibgerät-Antennenvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Mehrzahl strahlender Elemente, die ein erstes strahlendes Element und ein zweites strahlendes Element aufweisen, wobei die Mehrzahl strahlender Elemente definiert ist durch Leiterstrukturen, deren Erstreckungsrichtungen parallel zueinander sind, und zum Lesen oder Beschreiben von RFID-Etiketten verwendet werden;
 einen Verteiler, der das erste strahlende Element und das zweite strahlende Element mit einem gemeinsamen Eingangs-/Ausgangsabschnitt verbindet; und
 einen Phasenschieber, der bewirkt, dass eine Zuführphase des zweiten strahlenden Elements und eine Zuführphase des ersten strahlenden Elements eine Phasendifferenz von 90° oder 90°±10° aufweisen.
Patent AT-7484-U2 (AT)
Title: Kunststoffflasche
Inventor: LOHNER HERBERT
IPC: B65D1/02
Filed: 2004-11-03
Abstract: Es wird eine größenveränderbare Kunststoffflasche beschrieben, die, zum Zweck der Platz sparenden Entsorgung, infolge ihrer "ziehharmonika-artigen" Konstruktion in ungefülltem Zustand durch geringe Kraftaufwendung auf einen Bruchteil ihrer Größe zusammengefaltet werden kann. Des Weiteren kann diese Flasche in un- oder teilbefülltem Zustand platz- und gewichtssparend transportiert werden und dann mit ebenso geringem Kraftaufwand zur Befüllung auf das vielfache ausgezogen werden.
Patent BR-MU8700805-U2 (BR)
Title: mÁquina manual de recarga de cartuchos de impressoras
Inventor: SALVADOR RODRIGO
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-07-16
Abstract: MÁQUINA MANUAL DE RECARGA DE CARTUCHOS DE IMPRESSORAS. Onde o sistema de recarga proposto para impressoras a jato de tinta é efetuado a vácuo e em máquina manual, eliminando bolhas de ar dentro do cartucho, evitando assim falhas nas impressões. Compreendendo uma carcaça suporte (1), contando com reservatórios superiores para colocação das tintas preta (2) e coloridas, magenta (3), azul (4) e amarelo (5), contando com agulhas injetoras (6) para injeção das tintas nos cartuchos e torneiras de controle (13), mangueiras (7) que ligam as agulhas aos respectivos reservatórios (2, 3, 4 e 5), sendo que na parte lateral da máquina (1) ficam dispostas as bombas manuais (8 e 9), ligadas por meio de mangueiras de sucção (10) aos respectivos módulos (11 e 12), onde se depositam os cartuchos para serem remanufaturados.
Patent BR-MU8701992-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a luminária com difusor recuado
Inventor: MAFRA RONALDO
IPC: F21V19/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A LUMINáRIA COM DIFUSOR RECUADO. Refere-se a presente patente a luminária ou conjunto de luminárias, cuja principal característica é a limpeza do desenho, minimalista, compostas basicamente de um plano difusor quadrado recuado em relação à borda. São fabricadas e 3 versões: de embutir em paredes de sobrepor diretamente no teto (plafoniers) ou em paredes (ara ndelas) pendentes (suspenso por cordoalhas de aço) A presente disposição construtiva é composta basicamente de um plano difusor quadrado recuado em relação à borda, sendo que o dito difusor fica preso ao corpo da peça e o dispositivo de fixação deste plano difusor é feito através da utilização de um fecho tipo "toque".
Patent BR-MU8802423-U2 (BR)
Title: cánula de traqueostomia com fixação por balonete
Inventor: BRITO DE OLIVEIRA HERIBERTO
IPC: A61M16/04
Filed: 2008-10-23
Abstract: O balonetes insuflado por sistema de "cuff' (1) já são conhecidos e utilizados em cânulas de traqucostomia com outra finalidade, impedir a perda de ar, ocluindo a traquéia, bem como impedindo a broncoaspiração; a diferença em nossa invenção é sua utilização para fixação, tendo o balonete formato também modificado conforme desenho (2), que após insuflado (balonete interno 2A) impede a retração da cânula do interior da traqueia bem como sua introdução (balonete externo 2B); Evitando inconvenientes como introdução inadvertida levando infeccção e lesão da parede da traquéia, evita o incomodo externo promovido pelo atual suporte, que é rigido, sendo agora um balonete,"acolchoado que se molda a superficie cervical", além de facilitar a limpeza através da simples desinsuflação do balonete externo.
Patent BR-MU8803188-U2 (BR)
Title: arame de aço anti-deslizante para instalação de concertina
Inventor: PENKO AIRTON GALVAO
IPC: E04H17/06
Filed: 2008-11-14
Abstract: ARAME DE AçO ANTI-DESLIZANTE PARA INSTALAçãO DE CONCERTINA. Patente de Modelo de Utilidade de arame de aço anti-deslizante para instalação de concertina é compreendida por um arame de aço dotando de nervura (3) em profundidade e quantidades variáveis (6) conforme a necessidade de utilização do produto, onde é encaixada e grampeada a espira com pontas perfurante de concertina (4) impedindo que elas deslizem e sejam abertas proporcionando espaço para passagem (5), de modo a impedir a ação de vândalos, invasores ou de fugas em casos espeficicos (prisões), e também determinar com precisão o espaçamento entre as espiras (7)
Patent BR-MU8900575-U2 (BR)
Title: dispositivo com ficha para acionamento de jogos
Inventor: LACERDA LUIZ GONZAGA
IPC: A63F9/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: DISPOSITIVO COM FICHA PARA ACIONAMENTO DE JOGOS. O dispositivo com ficha para acionamento de jogos conjuga a função de acionar jogos de mesa através de uma alavanca com o reconhecimento de uma ficha permitindo assim a liberação dos componentes. O dito dispositivo é constituído por um corpo (1), fixado na lateral da mesa de jogos, dotado de abertura (2), com pino de encaixe (3), ficha (4) e alavanca (5).