baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107035-B3 (DE)
Title: Sackkarre und Verwendung
Inventor: WEGELIN SIEGFRIED
IPC: B62B5/02
Filed: 2022-03-24
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es wird offenbart eine Sackkarre, mit einem Grundkörper, an dem im unteren, vorderseitigen Bereich des Grundkörpers ein schaufelartiges Lastenaufnahmeelement zur Aufnahme von zu transportierenden Lasten angebracht ist, und mindestens zwei mittels mindestens einer Drehachse, insbesondere mittels zweier Drehachsen, am Grundkörper drehbare Haupträder zum translatorischen Transport auf einem Untergrund, wobei im oberen Bereich des Grundkörpers mindestens ein erstes, insbesondere griffartiges, Handhabungselement zum rangierenden Handhaben der Sackkarre angeordnet ist, wobei bezüglich der Längserstreckung der Sackkarre gesehen im hinterseitigen Bereich des Grundkörpers mindestens ein oberhalb zu den Haupträdern beabstandetes Auflauf-/Kippelement angeordnet ist zum Auflaufen der Sackkarre auf eine Treppenstufe beim Hochmanövrieren der Sackkarre auf der Treppenstufe und/oder Kippen der Sackkarre bis zum Kontakt des Auflauf-/Kippelementes auf eine Trittfläche einer/der Treppenstufe an einer Treppenstufe bei Heruntermanövrieren der Sackkarre an der Treppenstufe, wobei das Auflauf-/Kippelement lateral zum Grundkörper beabstandet ist.
Patent DE-102022107288-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit radial verschiebbaren Steuerorganen sowie Antriebsstrang mit der Kupplungsanordnung
Inventor: OREL ERIK
IPC: F16D41/04
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine kompakte Kupplungsanordnung mit erweiterten Funktionen für ein Fahrzeug vorzuschlagen. Es wird eine Kupplungsanordnung 1 mit einem ersten und einem zweiten Kupplungspartner 2, 3, wobei die Kupplungspartner 2, 3 eine Hauptdrehachse 100 definieren, mit einer koaxial zu den beiden Kupplungspartnern 2, 3 verschiebbar angeordnete Schiebemuffe 4, mit einer Mehrzahl von Steuerorganen 19 zur Steuerung einer Kopplungseinrichtung zur Kopplung der Kupplungspartner 2,3, wobei die Steuerorgane 19 durch die Schiebemuffe 4 betätigt werden, wobei die Steuerorgane 19 radial innen zu der Schiebemuffe 4 angeordnet sind und in radialer Richtung zu der Hauptdrehachse 100 verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102022120032-B3 (DE)
Title: Transportsystem, Transportvorrichtung und Laufschiene
Inventor: NEUFELD JÖRG
IPC: B65G35/00
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Es werden ein Transportsystem 335 und eine -vorrichtung 100 sowie eine Laufschiene 105 vorgeschlagen. Das Transportsystem 335 umfasst eine Laufschiene 105 mit einem Laufschienenabschnitt 110 und die bewegliche Transportvorrichtung 100. Eine erste Lauffläche 115 des Laufschienenabschnitts 110 weist eine im Wesentlichen abgerundete Fläche auf 130 und umfasst einen Führungsmittelpunkt 135. Der Führungsmittelpunkt 135 bildet im Wesentlichen einen geometrischen Kreismittelpunkt 140, dessen Kreisfläche 145 jeweils näherungsweise die abgerundete Fläche 130 der ersten Lauffläche 115 einschließt. Eine erste Rolle 155 der Transportvorrichtung 100 liegt drehbar an der ersten Lauffläche 115 an. Die erste Rolle 155 ist rotatorisch 175 an einem beweglichen Element 170 der Transportvorrichtung 100 gelagert. Die erste Rolle 155 ist ausgelegt, eine Schwenkbewegung 185 entlang der abgerundeten Fläche 130 der ersten Lauffläche 115 auszuführen. Eine Drehachse 190 des beweglichen Elements 170 und der Führungsmittelpunkt 135 sind im Wesentlichen auf gleicher Höhe 195 angeordnet.
Patent DE-102022206744-B3 (DE)
Title: Ressourcenschutz
Inventor: EDER PATRIK
IPC: G06F21/76
Filed: 2022-07-01
Granted: 2023-11-02
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst eine integrierte Schaltung mehrere Ports. Von mehreren Gating-Schaltungen blockiert oder gewährt jede Gating-Schaltung Zugriff auf mindestens einen der Ports abhängig von einem Freigabesignal. Von mehreren Konfigurationsregistern speichert jedes Konfigurationsregister die Informationen, zu welcher Gruppe eine Gating-Schaltung der mehreren Gating-Schaltungen gehört. Eine Kennzeichnungsevaluierungsschaltung empfängt eine Kennung von einer Zugriffsanforderung von einer Komponente und gibt eine Gruppenkennung für den Zugriff aus. Es gibt mehrere Vergleichsschaltungen. Jede Vergleichsschaltung vergleicht die Gruppenkennung mit dem Inhalt eines der Konfigurationsregister und gibt das Freigabesignal an eine Gating-Schaltung der mehreren Gating-Schaltungen aus.
Patent DE-102022207416-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Erkennen von Verdeckungen eines Bildgebungssensors
Inventor: BÜHLER STEFAN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erkennen von Verdeckungen (1) eines Bildgebungssensors (2), wobei ein künstliches neuronales Netzwerk (ANN) eingesetzt wird, das auf Bildern des Bildgebungssensors (2) und/oder simulierten Bildern für Klassifizierung, Lokalisierung und/oder Verfolgung von Objekten und/oder Bildsegmentierung trainiert, validiert und/oder getestet wurde (V1); in der Einsatzphase ein Bild (Eingangsbild1) des Bildgebungssensors (2) erhalten wird (V2); das Bild (Eingangsbild1) mehrmals durch das künstliche neuronale Netzwerk (ANN) vorwärtsgespeist wird (V3); in jeweiligen Vorwärtspfaden (FWP1-FWP3) Sub-Modelle des künstlichen neuronalen Netzwerks (ANN) modelliert werden und Vorhersage-Wahrscheinlichkeiten (Vorhersage 1-Vorhersage 3) hinsichtlich Klassifizierung, Lokalisierung und/oder Verfolgung von Objekten und/oder Bildsegmentierung der Sub-Modelle erhalten werden (V4); durch Vergleich der Vorhersage-Wahrscheinlichkeiten (Vorhersage 1-Vorhersage 3) eine Modellunsicherheit bestimmt wird (V5); aus Abweichungen (Diff) der Vorhersage-Wahrscheinlichkeiten (Vorhersage 1-Vorhersage 3) die Verdeckungen (1) des Bildgebungssensors (2) erhalten werden (V6).
Patent DE-4234899-B4 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag für eine Schiebetüranlage
Inventor: METTENLEITER KARL
IPC: E05B63/24
Filed: 1992-10-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schiebetürbeschlag
für eine
Schiebetüranlage
mit mindestens einem horizontal verschiebbaren Schiebeflügel, vorzugsweise
mit motorischem Antrieb, mit einer ortsfest anbringbaren horizontalen
Laufschiene, in der der Schiebeflügel über Laufrollen verschiebbar
ist, und mit einer im Bereich der Laufschiene anbringbaren Verriegelungsvorrichtung
zum Ver- und Entriegeln des Schiebeflügels, mit einem horizontal
verschiebbaren Riegelbolzen, der in Sperrstellung mit dem Schiebeflügel zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine an dem Schiebeflügel (1,
2; 32) oder einem fest verbundenen Teil (1a, 2a) anbringbare Sperrklinke
(11, 12; 42) vorgesehen ist, die um eine horizontale, zur Bewegungsrichtung
des Riegelbolzens (5) parallele Achse (11c, 12c) schwenkbar gelagert und über eine
Feder (11f, 12f) in Sperrstellung beaufschlagt ist und mit dem Riegelbolzen
(5) zusammenwirkt, wenn der Schiebeflügel (1, 2; 32) in Schließstellung
und der Riegelbolzen (5) in Sperrstellung stehen.
Patent DE-4331626-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Aggregat zur Wandlung von elektrischer in mechanische Energie
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: F04B53/22
Filed: 1993-09-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Elektrohydraulisches
Aggregat zur Wandlung von elektrischer in mechanische Energie, umfassend  – einen
Elektromotor mit einem feststehenden Teil, dem Ständer (3),
und mit einem rotierenden Teil, wobei die Teile Magnete oder elektrische
Wicklungen aufweisen, die elektromagnetische Felder erzeugen,  – wenigstens
eine Anschlusskomponente zur Verbindung der Wicklungen mit wenigstens
einer Energieversorgung, wobei die Anschlusskomponente eine Durchgangsbohrung durchgreift,  – ein Aufnahmekörper (2),
welcher die Durchgangsbohrung mit der Anschlusskomponente aufweist,
und elektrohydraulische Ventile sowie wenigstens eine, von dem Elektromotor
angetriebene, Radialkolbenpumpe für eine schlupfgeregelte Bremsanlage
aufnimmt ,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der rotierende Teil eine
Zweitpunktlagerung umfassend mehrere auf einer Welle (1) angeordnete
Lager (5, 7) aufweist,  – zwischen
Ständer
(3) und Aufnahmekörper
(2) eine Trägerplatte
(4) für
Schleifbürsten
vorgesehen ist, welche die Anschlusskomponente aufnimmt,  – die Trägerplatte
(4) eine Öffnung
(8) aufweist, deren Innendurchmesser zur Abstützung eines der Lager (7),
kleiner als ein Außendurchmesser
dieses Lagers...
Patent DE-10010392-B4 (DE)
Title: Piezoelekronisches X-Y-Mikropositioniersystem
Inventor: WURMUS HELMUT
IPC: H01L41/09
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Piezoelektrisches
Positioniersystem für
das Bewegen oder Positionieren von mikrooptischen und mikromechanischen
Bauteilen, bestehend aus zwei piezoelektrischen Stellelementen (1,
2) und zwei identischen miteinander gekoppelten Parallelführungen
(10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei piezoelektrischen Stellelemente
(1, 2) mit jeweils einem freien Ende über Federgelenke (28, 30) an
einer gemeinsamen Basis (3) fixiert sind und mit dem jeweils anderen
Ende über
weitere Federgelenke (29, 31) an zwei Stegen (6, 7) angekoppelt
sind, die mittels Federgelenken (4, 5) ebenfalls an einer Basis befestigt
sind und zwei Übersetzungsgetriebe
bilden, wobei die zwei Stege (6, 7) mit zwei ersten Zwischenelementen
(8, 9) verbunden sind, die mit Federgelenken (14, 15, 21, 23) jeweils
ein Ende der zwei identischen, senkrecht zueinander angeordneten
Parallelführungen
(10, 11) bilden, wobei die zwei Parallelführungen (10, 11) an ihrem jeweils
anderen Ende zwei weitere Zwischenelemente (12, 13) mit Federgelenken
(16, 17, 20, 22) aufweisen, wobei die zwei weiteren Zwischenelemente
(12, 13) miteinander...
Patent DE-10017465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Borstenwaren
Inventor: LANVERS ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-04-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Borstenwaren, insbesondere Zahnbürsten, wobei Borsten und/oder Borstenbündel der Borstenware außerhalb zumindest einer Spritzgießform vorbereitet und anschließend in die Spritzgießform überführt und durch Spritzgießen in einem Borstenträger befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten und/oder Borstenbündel innerhalb der Spritzgießform mit ihren, einem Befestigungsende gegenüberliegenden, freien Spitzenende gegen ein in der Spritzgießform befindliches Konturierteil (15) bewegt werden.
Patent DE-10022333-B4 (DE)
Title: CVD-Verfahren zu Herstellung eines siliciumcarbidbeschichteten Graphitwerkstoff und Verwendung eines siliciumcarbidbeschichteten Graphitwerkstoffs
Inventor: KONDO AKIRO
IPC: C30B15/10
Filed: 2000-05-08
Granted: 2009-01-15
Abstract: Siliciumcarbidbeschichteter Graphitwerkstoff, der eine hervorragende Schlagfestigkeit aufweist und kostengünstig herzustellen ist. Der Werkstoff umfaßfilm beschichtetes Graphitsubstrat, wobei eine Mischschicht aus Graphit und Siliciumcarbid mit einer Dicke von 10-500 µm, die von der Grenzschicht zwischen Graphitsubstrat und Siliciumcarbidfilm bis in das Innere des Graphitsubstrats hineinreicht, vorgesehen ist, wobei der Siliciumcarbidfilm eine Abschälfestigkeit von 5 MPa und mehr besitzt. Der Siliciumcarbidfilm wird vorzugsweise durch das CVD-Verfahren aufgebracht und ist als Werkstoff für eine Vorrichtung zum Züchten von Einkristallen aus Silicium geeignet.
Patent DE-10036030-B4 (DE)
Title: Garraum-Isolierglastür für ein Gargerät
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: F24C15/04
Filed: 2000-07-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Garraum-Isolierglastür (1) für ein Gargerät mit einem Isolierglasfenster aus mindestens zwei Einzelscheiben (4, 4'), wie in Form von Einscheibensicherheitsgläsern und/oder Verbundgläsern, die zwischen sich zumindest einen Zwischenraum definieren, der zumindest bereichsweise durch eine Abdichtung (5) wirksam isolierbar ist und in dem zumindest eine Türkomponente (2, 3) und/oder ein Drehpunkt (2') integriert und/oder integrierbar ist bzw. sind, wobei die Türkomponente(n) ein Drehgelenk (2), einen Schließmechanismus (3), ein Kabel und/oder eine Lichtquelle umfaßt bzw. umfassen.
Patent DE-10038616-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Störunterdrückung in einer Empfängerschaltung
Inventor: EICHIN MATTHIAS DIPL ING
IPC: H04B17/40
Filed: 2000-08-08
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Störunterdrückung eigenverursachter Störungen mit den Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen einer Empfängerschaltung (10) zum Empfangen trägermodulierter Empfangssignale (S in ), die ein güteeinstellbares Bandpassfilter (23) zum Bandpassfiltern der empfangenen Empfangssignale (S in ) aufweist;  b) Demodulieren der bandpassgefilterten Empfangssignale (B out );  c) Auslösen eines Schaltvorgangs mittels der demodulierten Empfangssignale (D out );  d) Erzeugen eines Steuersignals (tqr) zur Reduzierung der Güte des Bandpassfilters (23) auf das Auslösen des Schaltvorgangs hin.
Patent DE-10058423-B4 (DE)
Title: OSD-Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Menüs mit dieser
Inventor: KWON IL GUN
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-11-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Anzeigen eines Menüs auf einer OSD-Vorrichtung zum Zugriff auf eine Funktionssteuerung einer Anzeigevorrichtung, mit den folgenden Schritten:  (a) Anzeigen mehrerer Hauptmenüpunkte und einer Menüpunkt-Hinweiseinrichtung auf einem Fernsehschirm;  (b) Öffnen eines ersten Raums zwischen einem ersten Hauptmenüpunkt und einem zweiten, zum ersten benachbarten Hauptmenüpunkt, wenn der erste Hauptmenüpunkt unter Verwendung der Menüpunkt-Hinweiseinrichtung ausgewählt wird;  (c) Anzeigen mindestens eines Untermenüpunkts, entsprechend dem ersten Hauptmenüpunkt, im ersten Raum;  (d) Anzeigen eines dem ausgewählten Untermenüpunkt entsprechenden Funktionssteuerungsfensters in einem zweiten Bereich des Fernsehschirms, wenn ein Untermenüpunkt unter Verwendung der Menüpunkt-Hinweiseinrichtung und einer Auswähleinrichtung ausgewählt wird;  (e) Steuern einer Funktion der Anzeigevorrichtung im angezeigten Funktionssteuerungsfenster unter Verwendung der Auswahleinrichtung und der Menüpunkt-Hinweiseinrichtung,  wobei das Funktionssteuerungsfenster transparent angezeigt wird.
Patent DE-10062577-B4 (DE)
Title: Carben-Dien-Komplexe von Nickel,Palladium und Platin
Inventor: BELLER MATTHIAS
IPC: B01J23/44
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verwendung
von Carben-Dien-Komplexen von Nickel, Palladium und Platin der allgemeinen Formel
I,  worin bedeutet  M Nickel,
Palladium oder Platin,  L ein monodentater Carbenligand der
Formel II oder III   A und C unabhängig voneinander
Sauerstoff, Schwefel, eine CH 2 -Gruppe, eine
C(R 15 ) a (R 16 ) b -Gruppe, eine N(R 17 ) c -Gruppe oder
eine Si(R 18 ) d (R 19 ) e -Gruppe, wobei a,
b, c, d, e unabhängig
voneinander 0 oder 1 und für
den Fall, daß a,
b, c, d, e mindestens eines der beteiligten Reste 0 ist, A, B und
C auch Teile eines Ringsystems sein können,  B Sauerstoff, Schwefel,
eine N(R 17 ) c -Gruppe
oder eine Si(R 18 ) d (R 19 ) e -Gruppe, wobei
c, d und e wie vorstehend definiert sind,   x und z 0 oder 1,
y = 1 und x + y + z = 1 bis 3,  R 1  bis
R 19  Wasserstoff, einen Alkyl-, einen Aryl-,
einen Alkenylrest, O-Alkyl, O-C(O)-Alkyl, O-(Aryl), O-C(O)-Aryl,
F, Cl, OH, NO 2 , Si(Alkyl) 3 ,
CF 3 , CN, CO 2 H, C(O)H,
SO 3 H, NH 2 , NH(Alkyl),...
Patent DE-10066211-B4 (DE)
Title: Mikrotiterplatte
Inventor: GUELZOW NICO
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-06-08
Granted: 2008-06-26
Abstract: Mikrotiterplatte
mit einem Rahmen (2) aus einem steifen ersten Kunststoff, der ein
Platte (4) mit einer Vielzahl Löcher
(6) mit einem in Axialrichtung zumindest in einem Abschnitt zur
Unterseite (8) der Platte (4) sich erweiternden Querschnitt aufweist,
und einer Vielzahl Gefäße (3)  • aus einem
für die
PCR geeigneten und/oder eine Sauerstoffdurchlässigkeit aufweisenden zweiten
Kunststoff,  • die
einen von der Unterseite (8) der Platte (4) vorstehenden Aufnahmeabschnitt
(9, 10, 11) haben und  • durch Öffnungen
(15) von der Oberseite (7) der Platte aus zugänglich sind,  bei der die Gefäße durch
direktes Anspritzen an die Löcher
(6) fest mit der Platte (4) verbunden sind und bei der die Gefäße (3) durch
den in Axialrichtung zumindest in einem Abschnitt zur Unterseite
(8) der Platte (4) sich erweiternden Querschnitt formschlüssig mit
der Platte (4) verbunden sind.
Patent DE-10110435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen der Fahrbahnform
Inventor: SHIRAI NARIAKI
IPC: G01S13/931
Filed: 2001-03-05
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Fahrbahnform mit:  einem Radarmittel zur Anwendung einer ausgestrahlten Welle auf einen vorbestimmten Winkelbereich bezüglich der Fahrzeugquerachse und zur Erfassung jedes Objektes auf Basis einer reflektierten Welle, die aus einer Reflexion der ausgestrahlten Welle resultiert; und  einem Erkennungsmittel zur Erkennung einer Form einer Fahrbahn, die sich vor dem Fahrzeug erstreckt, auf Basis der Erfassung durch das Radarmittel;  wobei das Erkennungsmittel umfasst:  a) ein objekteinheitsdatenerzeugendes Mittel zum Erzeugen von Objekteinheitsdatenangaben, die wenigstens Datenangaben enthalten, die die Distanz zum Objekt in Verbindung mit Richtungswinkeln bezüglich der Fahrzeugquerachse repräsentieren, auf Basis der Erfassung durch das Radarmittel;  b) ein Objekterkennungsmittel zur Bestimmung auf der Grundlage einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einer Relativgeschwindigkeit des Objekts, die aus der reflektierten Welle abgeleitet ist, ob jedes Objekt sich bewegt oder stationär ist;  c) ein Effektive-Daten-Auswahl-Mittel zur Auswahl von Objekteinheitsdatenangaben, die für eine Fahrbahnformerkennung effektiv sind, auf Basis der...
Patent DE-10119440-B4 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für eine Dichtschnur
Inventor: MIES MICHAEL
IPC: E04F21/28
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verlegevorrichtung
(1) für
eine Dichtschnur (5) mit einer Andrückvorrichtung (19), die die
durch einen Führungskanal
(14) zu einem Verlegepunkt (13) geführte Dichtschnur (5) an ein
Bauteil (3) andrückt,
wobei der Führungskanal
(14) in einer Transportvorrichtung (11) zum Transport der Dichtschnur
(5) in Richtung auf einen Verlegepunkt (13) vorgesehen ist und zur
Nachförderung
der Dichtschnur (5) zu einer Einmündungsöffnung (18) des Führungskanals
(14) eine Nachfördervorrichtung
vorgesehen ist, deren Fördergeschwindigkeit
durch eine Schlaufensteuerung (9) zur Erkennung des Durchhangs der
Dichtschnur (5) so steuerbar ist, daß die Dichtschnur (5) zugspannungsfrei
zu der Einmündungsöffnung (18)
nachförderbar
ist.
Patent DE-10121363-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Material und Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen Materials
Inventor: PIETSCHNIG RUDOLF
IPC: H01B1/12
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen Materials umfassend die Schritte:  a) ein Äquivalent Schwefeldichlorid, das in einem Lösemittel gelöst wurde, wird bei einer Temperatur kleiner 0°C mit einer zumindest äquimolaren Menge dimetalliertem Ethin umgesetzt, wobei das dimetallierte Ethin als Suspension in einem organischen Lösemittel eingesetzt wird, und  b) anschließend wird das Reaktionsgemisch mit einer mindestens äquimolaren Menge, bezogen auf das eingesetzte dimetallierte Ethin, eines Additionsreagenz, durch welches Wasser an eine schwefelsubstituierte Alkineinheit addiert werden kann, umgesetzt, und  c) das elektrisch leitfähige Material durch Filtration aus dem Reaktionsgemisch abgetrennt.
Patent DE-10121870-B4 (DE)
Title: Induktiver planar aufgebauter Winkelsensor
Inventor: SCHMIDT FRANZ-JOSEF
IPC: G01D5/20
Filed: 2001-05-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Induktiver
planar aufgebauter Winkelsensor  – mit einem Stator (1, 6),
der eine mit einer periodischen Wechselspannung beaufschlagte Erregerspule
(2), sowie mehrere Empfangsspulen (3) aufweist,  – und einem
Rotor (4), der die Stärke
der induktiven Kopplung zwischen Erregerspule (2) und Empfangsspulen
(3) in Abhängigkeit
seiner Winkelposition relativ zum Stator (1) vorgibt,  – und einer
Auswerteschaltung zur Bestimmung der Winkelposition des Rotors (4)
relativ zum Stator (1, 6) aus den in den Empfangsspulen (3) induzierten
Spannungssignalen,  – wobei
der Rotor als ein aus zwei Abschnitten (9, 10) bestehender Doppelrotor
(8) ausgebildet ist, von denen jeweils ein Abschnitt gegenüber jeweils
einer Seite des Stators (6) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Umfang des Doppelrotors (8), der mit einer Betätigungswelle
verbunden ist, vor der Montage mit der Betätigungswelle eine abgerundete
Vieleckskontur (12) aufweist, die sich während der Montage an die Umfangskontur
(11) der Betätigungswelle
anpasst.
Patent DE-10127005-B4 (DE)
Title: Gaskochfeld
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/10
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-04-22
Abstract: Gaskochfeld mit zumindest einem ersten und einem zweiten Topfträger (5, 7), wobei der erste Topfträger (5) einem ersten Gaskochfeldbereich (9, 13) zugeordnet ist und zumindest zwei erste Positionierabschnitte (33) aufweist, die zumindest zwei ersten Halterungsstellen (31) des Gaskochfelds zugeordnet sind, und wobei der zweite Topfträger (7) einem zweiten Gaskochfeldbereich (11, 15) zugeordnet ist und zumindest zwei zweite positionierabschnitte (34) aufweist, die zumindest zwei zweiten Halterungsstellen (32) des Gaskochfelds zugeordnet sind, wobei bei einer Zuordnung des ersten Topfträgers (5) zum zweiten Gaskochfeldbereich die Positionen der ersten Positionierabschnitte (33) des ersten Topfträgers (5) von den Positionen der zweiten Halterungsstellen (31) des Gaskochfelds abweichen und bei einer Zuordnung des zweiten Topfträgers (7) zum ersten Gaskochfeldbereich die Positionen der zweiten Positionierabschnitte (34) des zweiten Topfträgers (7) von den Positionen der ersten Halterungsstellen (31) des Gaskochfelds abweichen wobei der Abstand (37) der ersten Halterungsstellen (31) unterschiedlich ist zum Abstand (39) der zweiten Halterungsstellen (32) sowie...
Patent DE-10135406-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-07-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung (14) in einer festen Dachfläche (16), mindestens einem mittels einer Verstellmechanik verstellbaren Verschlusselement (30, 32) zum wahlweisen Verschließen bzw. mindestens teilweisen Freilegen der Dachöffnung (14), je einer seitlichen Führungseinrichtung (58, 68, 70) für die Verstellmechanik sowie einem karosseriefest montierten Rahmen (10) aus thermoplastischem Material, welcher die Dachöffnung am Rand (12) umgibt, um das Eindringen von Wasser in den Fahrzeuginnenraum (44) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung je eine seitliche karosseriefest montierte und für die Verstellmechanik vorgesehene Führungsschiene (58) umfasst, die Längsverstärkungs- und -trägerelemente für die seitlichen Abschnitte (18) des Rahmens (10) bilden.
Patent DE-10139329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem C-Bogen
Inventor: SCHWEIKARD ACHIM
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit
einem C-Bogen, wobei der Zusammenhang zwischen Parametern, welche
die mechanische Verwindung der Röntgendiagnostikeinrichtung
beschreiben, und Kenngrößen, die
mit der Verwindung korrelieren, in einem Kalibriervorgang ermittelt
wird, derart, dass während
des Betriebs der Röntgendiagnostikeinrichtung
ein Parameterdatensatz mit Kenngrößen, die mit der Verwindung
korrelieren, an einen Steuerrechner übermittelt wird, der Daten
zur Beschreibung der Verwindung rekonstruiert, wobei anschließend oder
in Echtzeit die aus der Verwindung resultierenden Effekte ausgeglichen
werden, wobei mittels Messaufnehmern die Kräfte gemessen werden, welche
aufgrund der Verwindung in die Konstruktion eingebracht werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kräfte
mittels eines oder mehrerer an funktionell geeigneten Stellen des
C-Bogens angebrachter Dehnungsmessstreifen gemessen werden.