baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000589-U1 (DE)
Title: Deko-Kegel-Einsatz für den Blumentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-01-16
Abstract: Kombination
von durchsichtigen Plexiglas-Blumentopf in Verbindung von Kunststoff-Einsätzen in
Form von Kegel; nach Anspruch 1.
Patent DE-202008001273-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit ersten Mitteln zur Wiedergabe von Informationen, dadurch gekennzeichnet,
dass mit den ersten Mitteln verbindbare oder in Verbindung stehende
zweite Mittel vorgesehen sind, mittels derer extern bereitgestellte
Podcasts suchbar und/oder sammelbar und/oder speicherbar und/oder
einspielbar sind, wobei die zweiten Mittel mit dem Kühl- und/oder
Gefriergerät
verbindbar und/oder vom Kühl-
und/oder Gefriergerät
umfasst sind, und mittels der ersten Mittel die Podcasts ausgebbar
sind.
Patent DE-202008003624-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Elektromotoren
IPC: H02K5/22
Filed: 2008-03-13
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss elektrischer Leiter an einen Elektromotor, der ein Gehäuse (2) mit einer kastenartigen Aufnahme (4) zur Aufnahme der Motoranschlussvorrichtung (1) aufweist, gekennzeichnet durch  a. einen Basisaufnahmerahmen (7) zur Aufnahme von vorzugsweise mehreren aneinander gereihten Anschlussscheiben (8),  b. wobei der Basisaufnahmerahmen (7) vorzugsweise an einer oder mehreren Außenseiten mit Kopplungsmitteln (9) zum Anbringen von einem oder mehreren optionalen Erweiterungsgehäusen (10, 11, 12) versehen ist, die zu den Kopplungsmitteln (9) korrespondierende Kopplungsmittel (9') aufweisen.
Patent DE-202008006305-U1 (DE)
Title: Anordnung zur dreidimensionalen Verteilung von Licht in einem flüssigen Medium
IPC: F24S23/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Anordnung
(1) zur dreidimensionalen Verteilung von Licht (2) in einem flüssigen Medium
(3) und/oder zur Erzeugung von Biomasse, mit lichtleitenden Fasern
(4) zur Zuleitung des Lichts (2), wobei das Licht (2) in verschiedene
Raumbereiche innerhalb des Mediums (3) verteilbar ist.
Patent DE-202008006999-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Decklagenkanten-Sichtkante
IPC: B32B3/02
Filed: 2008-05-25
Abstract: Mehrlagige Decklagenkanten-Sichtkante (10), insbesondere für Wabenkern-Verbundplatten, mit wenigstens einer ersten Lage (11) aus einem endlosen Furniermaterial und wenigstens einer auf einer ersten Oberfläche (15) der ersten Lage (11) aufgebrachten zweiten Lage (12) aus einem endlosen Furniermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (11) eine auf einer zweiten Oberfläche (17) aufgebrachte Trägerlage (13) aufweist und die Decklagenkanten-Sichtkante (10) als Endlosband ausgebildet ist, wobei die Hauptrichtung des Faserverlaufs im Furniermaterial der ersten Lage (11) in einem Winkel zwischen 1° und 90°, insbesondere zwischen 45° und 90°, vorzugsweise zwischen 80° und 90° zur Hauptrichtung des Faserverlaufs im Furniermaterial der zweiten Lage (12) ausgerichtet ist.
Patent DE-202008008193-U1 (DE)
Title: Blindkappe
IPC: F16L55/115
Filed: 2008-06-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verschließen
eines mit einem Außengewinde
(3) versehenen Leitungsende (2) eines Leitungssystems, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Kappenboden (12) vorgesehen, welcher einstückig an einem mit einem Innengewinde
(11) versehenen, auf das Außengewinde
(3) des Leitungsendes aufschraubbaren Hülsenabschnitt (9) angeformt
ist.
Patent DE-202008008422-U1 (DE)
Title: Segmental zirkulär adaptive Kompressionsmanschette
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-06-25
Abstract: Segmental
zirkulär adaptive Kompressionsmanschette (1) bestehend
aus einem längsgeschlitzten elastischen Strumpf und einer
Vielzahl von die Längsschlitzränder lösbar
und mit variabler Spannkraft verbindenden, handbetätigbaren
Verschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlüsse
entlang der Längsschlitzränder in mindestens einem
Abschnitt der Kompressionsmanschette (1) alternierend zueinander
angeordnet sind.
Patent DE-202008011844-U1 (DE)
Title: Überlaufschutz für Metallbearbeitungsmaschinen
IPC: B23Q11/10
Filed: 2008-08-27
Abstract: Überlaufschutz
bestehend aus einem Grundkörper
mit Füllstandssensor
und seitlich angebrachtem Gehäuse
mit innen liegender Schalt-Elektronik zur Kommunikation Sensor-Maschine.
Patent DE-202008017402-U1 (DE)
Title: Struktur einer Mehrzweck-Blattfalt- und -Stapelmaschine
IPC: B65H45/24
Filed: 2008-09-19
Abstract: Falt- und Stapelmaschine zum Herstellen von Packungen gefalteter Blätter, ausgehend von einer Papierbahn oder von ähnlichem Material, mit:  – einer Faltsektion mit einem Paar von Faltwalzen, wobei das Paar Faltwalzen eine Falt-Lineargeschwindigkeit V P  besitzt und die Faltwalzen mehrere Blätter aufnehmen und die Blätter in mehrere Flügel („panel”) falten,  – Zuführmitteln zum Zuführen der Blätter zu den Faltwalzen, wobei die Zuführmittel eine erste und eine zweite Blattzuführlinie aufweisen, die voneinander getrennt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – die erste Blattzuführlinie eine erste Blatt-Schneidesektion besitzt, die von einer ersten Bahn ausgeht und die mit einer ersten Zuführgeschwindigkeit V 1  arbeitet, wobei die erste Zuführgeschwindigkeit V 1  ein Verhältnis X 1  bezüglich der Faltgeschwindigkeit V P  besitzt,  – die zweite Blattzuführlinie eine zweite Blatt-Schneidesektion besitzt, die von einer zweiten Bahn ausgeht und die mit einer zweiten Zuführgeschwindigkeit V 2  arbeitet, wobei die zweite Zuführgeschwindigkeit V 2  ein Verhältnis X 2  bezüglich der Faltgeschwindigkeit V P  besitzt,...
Patent DE-202008017852-U1 (DE)
Title: Elektrischer Durchlauferhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 2008-08-18
Abstract: Elektrischer Durchlauferhitzer mit einer ersten Betriebsart mit mindestens einer ersten Auslauftemperatur und mit mindestens einer ersten Durchflussmenge, mit  einer ersten Taste (210) zum Auswählen einer zweiten Betriebsart,  einer Steuereinheit (500) zum Aktivieren der zweiten Betriebsart bei Betätigung der ersten Taste (210),  wobei die zweite Betriebsart eine zweite reduzierte Auslauftemperatur und eine zweite reduzierte Durchflussmenge aufweist,  einem zweiten Bedienelement zum Einstellen der zweiten reduzierten Wassertemperatur und/oder zum Einstellen der zweiten reduzierten Durchflussmenge, und  einem Display zum Anzeigen der ersten und/oder zweiten Betriebsart.
Patent DE-202008018316-U1 (DE)
Title: Laufstall mit Wiege
IPC: A47D13/06
Filed: 2008-05-14
Abstract: Laufstall (1), umfassend: a) einen Rahmenkörper (4), der an dem Boden eine Klappvorrichtung (41) zum Zusammenklappen des Laufstalls (1) aufweist; und b) einen Einhang (10), der an dem Rahmenkörper (4) befestigt ist, eine Mehrzahl von Seitenteilen (11) aufweist und gekennzeichnet ist durch b1) ein Bodenteil (12); b2) wobei jedes Seitenteil (11) mit einem Ende mit dem Bodenteil (12) und mit dem anderen Ende mit dem Rahmenkörper (4) verbunden ist; und b3) eine Öffnung (13), die an dem Bodenteil (12) vorgesehen ist; c) wobei der Laufstall (1) durch Betätigen der Klappvorrichtung (41) durch die Öffnung (13) zusammengefaltet wird.
Patent DE-202009000782-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fensterscheibe mit elektrisch leitenden Strukturen
IPC: B60J1/20
Filed: 2009-01-20
Abstract: Fahrzeug-Fensterscheibe mit elektrisch leitenden Strukturen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – die leitenden Strukturen sind als gleichmäßiges, nach Design-Gesichtspunkten vorgegebenes Muster ausgebildet, das sich vorzugsweise über den gesamten Sichtbereich der Scheibe erstreckt,  – die leitenden Strukturen sind partiell unterbrochen, so dass sich Bereiche (5, 5.1; 6, 6.1, 6.2; 7, 7.1, 7.2) unterschiedlicher Ausbildung und Erstreckung ergeben,  – durch die Unterbrechungen (8) und die Spalte (8.1, 9) ergeben sich Leiterbereiche (5, 6, 6.2, 7, 7.2), die als Antennen dienen, und nichtstrahlende Leiterbereiche (5.1, 6.1. 7.1), die nur Sichtelemente zur Ergänzung des jeweiligen Musters darstellen,  – die Leiterbereiche (5, 6, 6.2, 7, 7.2) sind mit Anschlußpunkten (10) zur HF-Kontaktierung mit weiterführenden Netzwerken versehen, wobei die Anschlußpunkte (10) vorzugsweise im Bereich der metallischen Umrandung (2) der Fensterscheibe (1) angeordnet sind,  – die Leiterbereiche (5, 6, 6.2, 7, 7.2) sind als Antennen für unterschiedliche Frequenzen nutzbar, und die...
Patent DE-202009004718-U1 (DE)
Title: Funktionelle Schutzbekleidungseinheit
IPC: A62B17/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Funktionelle Schutzbekleidungseinheit (1) mit Schutzfunktion gegenüber chemischen und/oder biologischen Gift- und Schadstoffen, insbesondere Kampfstoffen, wobei die Schutzbekleidungseinheit (1) einen mit mindestens einem Adsorptionsmaterial zur Adsorption organischer Substanzen ausgerüsteten Schutzanzug (2) mit Schutzfunktion gegenüber chemischen und/oder biologischen Gift- und Schadstoffen, insbesondere Kampfstoffen, und einem dem Schutzanzug (2) zugeordneten, organische Substanzen in flüssiger Form abweisenden Überwurf (3) aufweist, wobei der Überwurf (3) zur Verlängerung der Schutzfunktion des Schutzanzuges (2) im Tragezustand über dem Schutzanzug (2) angeordnet ist und diesen zumindest teilweise und/oder bereichsweise abdeckt.
Patent DE-202009005071-U1 (DE)
Title: Auf den Lichtstrahlwinkel abgestimmt verstellbarer Solarenergiespeicher mit Stützrahmen
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-07-27
Abstract: Auf den Lichtstrahlwinkel abgestimmt verstellbarer Solarenergiespeicher mit Stützrahmen, umfassend:  – eine Solarzelle (1);  – wenigstens zwei Stützrahmen (2), die an die Unterseite der Solarzelle (1) angeschlossen sind, um die Solarzelle (1) zu stützen;  – wenigstens einen Energiespeicher (21), der am Stützrahmen (2) abnehmbar montiert ist, um die elektrische Energie, die aus durch die Solarzelle (1) aufgenommene Sonnenlichtenergie umgewandelt worden ist, zu speichern;  – wenigstens eine Übertragungsschnittstelle (22), die am Stützrahmen (2) angeordnet ist und der Übertragung der im Energiespeicher (21) gespeicherten Elektrizität an eine externe Vorrichtung dient; und  – wenigstens zwei bewegliche Rahmen (3), die an eine Seite der Solarzelle (1) angeschlossen sind, wobei die Solarzelle (1) ausgeklappt wird, nach dem die wenigstens zwei beweglichen Rahmen (3) mit den wenigstens zwei Stützrahmen (2) verbunden worden sind.
Patent DE-202009005391-U1 (DE)
Title: Druckregelgerät mit Druckwertanzeige und Parametereinstellung
IPC: G01D4/10
Filed: 2009-04-08
Abstract: Druckregelgerät (1) mit Druckwertanzeige, mit:  einem an einem Druckanschluss anbringbaren Gehäuse (2, 3) mit einem Zifferblatt (5) an der Gerätevorderseite,  einem in dem Gehäuse (2, 3) angeordneten Mechanismus (61, 71, 72, 8) zum Umwandeln eines gemessenen Drucks in ein analoges elektronisches Druckmesssignal und zur gleichzeitigen optischen Anzeige des Druckmesswerts mittels eines Zeigers (71) und des Zifferblatts (5), und  einer das Druckmesssignal zu einem Steuersignal verarbeitenden Regelung, die mit mindestens einem von der Gerätevorderseite zugänglichen Einstellelement (63) zur Parametereinstellung gekoppelt ist.
Patent DE-202009006856-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für den Transport von Gegenständen von und zu einer Arbeitsstation
IPC: B62D65/18
Filed: 2009-05-12
Abstract: Transportvorrichtung für den Transport von Gegenständen (107-x) von und zu einer Arbeitsstation (106), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung  – eine Linearachse (108) umfasst, die sich zwischen der Arbeitsstation (106) und einem zur Lagerung oder Zwischenlagerung von in der Arbeitsstation gerade nicht benutzten Gegenständen dienenden Lager (109) erstreckt, und  – mindestens zwei auf der Linearachse (108) hintereinander angeordnete Fahrwagen 102, 103) umfasst, die dazu ausgelegt sind, bei Bedarf einen der im Lager (109) befindlichen Gegenstände (107-x) vom Lager zur Arbeitsstation (106) oder von der Arbeitsstation zurück ins Lager (109) zu bringen.
Patent DE-202009007212-U1 (DE)
Title: Rotierender Filterkorb mit Hub- und Drehbewegung sowie Tellersaugdüsen und Filteraufbau
IPC: B01D29/11
Filed: 2009-05-19
Abstract: Rotierender Filtersiebkorb in Hub- und Drehbewegungen mit Tellersaugdüsen und Filteraufbau  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filtersiebabreinigung an der Innen- und Außenseite in einem Filtergehäuse für kontinuierlichen Durchfluss mittels Tellerabreinigungsdüsen Pos. 6 u. 7 mit Schneiddüse Pos. 8 vor und hinter dem Gewebesieb feststehend und nicht drehend angebracht abreinigen.  Die Drehbewegung des Filterkorbes ist spiralförmig; der Hubvortrieb des Filterkorbes an den Reinigungsdüsen ist so ausgelegt, das mind. 20 bis 50% Überschneidung der Einlauföffnung im Saugwirkungsbereich am Gewebesieb Pos. 3 ist.
Patent DE-202009007628-U1 (DE)
Title: Reisegepäcksübergewichtsanzeigevorrichtung
IPC: G01G3/12
Filed: 2009-05-29
Abstract: Reisegepäcksübergewichtsanzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem elastischen Band (1; 11; 21) besteht, welches mindestens an einem seiner beiden Enden (2; 12; 22) an einem Halter (3; 13; 23; 33; 43; 53; 63) festgelegt und zumindest in einem Benutzungszustand zu einer Schlaufe (5; 15; 25) geformt ist und der Halter (3; 13; 23; 33; 43; 53; 63) eine einen freien Anfangsbereich des Bandes (1; 11; 21) überdeckende Lasche (6; 16; 26; 36; 46; 56; 66) aufweist und dass das Band (1; 11; 21) beabstandet vom Halter (3; 13; 23; 33; 43; 53; 63) vor oder im Bereich der Schlaufe (5; 15; 25) mit einer Punkt-, linien-, wulst- und/oder flächenförmigen Referenz (7; 8; 17; 18; 27; 28) versehen ist, die abhängig von einer Gewichtsbelastung der Schlaufe (5; 15; 25) relativ und wechselweise zur Lasche (6; 16; 26; 36; 46; 56; 66) bewegt ist und ab einem vorherbestimmten maximal zulässigen Belastungswert dessen...
Patent DE-202009008094-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Bekleidungsstück (100) mit einer Vorrichtung zur Energieversorgung, wobei das Bekleidungsstück eine Vorrichtung zur Halterung (3) der Vorrichtung zur Energieversorgung aufweist, die Vorrichtung zur Energieversorgung zumindest eine Solarzelle (10, 21, 22, 31), ein Kabel (25, 35) und einen Schnittstellenadapter (29, 39) aufweist, zum Anschluss eines Verbrauchers zum Laden des Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Halterung (3) eine flächige Anordnung aus Klettband oder Klettmaterial aufweist, an welchen die zumindest eine Solarzelle befestigbar ist.
Patent DE-202009008966-U1 (DE)
Title: Lageverstellbarer Gegenstand
IPC: A47B9/04
Filed: 2009-06-30
Abstract: Lageverstellbarer Gegenstand (1), insbesondere höhenverstellbares Möbelstück, Jalousie, Rollladen oder Außenlamelleneinheit, mit wenigstens einem beweglichen Teil (2) und einem festen Teil (3) und einer Verstelleinrichtung (4) zur Lageverstellung des wenigstens einen beweglichen Teils (2) relativ zu dem festen Teil (3), wobei die Verstelleinrichtung (4) eine Antriebseinheit (5) mit einem Getriebe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (6) ein Hohlrad (10), eine koaxial zu dem Hohlrad (10) und in dem Hohlrad (10) angeordnete Antriebsschnecke (11) und wenigstens einen zwischen Hohlrad (10) und Antriebsschnecke (11) angeordneten Umlaufkörper (12) aufweist, wobei die Achse des wenigstens einen Umlaufkörpers (12) quer zu der Achse der Antriebsschnecke (11) ausgerichtet ist, der wenigstens eine Umlaufkörper (12) einen ersten Verzahnungsbereich (13) und einen zweiten Verzahnungsbereich (14, 15, 16) aufweist, die Verzahnung (18) der Antriebsschnecke (11) eine Schneckenverzahnung und der erste Verzahnungsbereich (13) des wenigstens einen Umlaufkörpers (12) eine Schneckenradverzahnung einer ersten Schneckengetriebestufe bilden und der zweite Verzahnungsbereich...
Patent DE-202009009327-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung sowie Spritzgussanlage
IPC: B65B35/04
Filed: 2009-07-07
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Kunststoffspritzgussteilen (9), vorzugsweise von Medizinprodukten, insbesondere von Pipettenspitzen oder medizinischen Reaktionsgefäßen, umfassend:  – zum gleichzeitigen Entnehmen von K Kunststoffspritzgussteilen (9) aus K Kavitäten (3) und zum Ablegen der Kunststoffspritzgussteile (9) in einem Zwischenspeicher (5) ausgebildete Entnahmemittel (4), und  – einen Zwischenspeicher (5), und  – zum Beladen von V Verpackungseinheiten (8) jeweils mit A Kunststoffspritzgussteilen (9) aus dem Zwischenspeicher (5) ausgebildete Belademittel (12), und  – zum Ansteuern der Entnahmemittel (4) und/oder der Belademittel (12) ausgebildete Steuermittel (10),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Zwischenspeicher (5) eine Vielzahl von in einer Ablageebene (7) nebeneinander angeordnete Ablagepositionen (6) aufweist, und  – dass die Steuermittel (10) die Entnahmemittel (4) und/oder die Belademittel (12) derart ansteuernd ausgebildet sind,   – dass die K Kunststoffspritzgussteile (9) gleichmäßig auf U Untergruppen (11) verteilt in dem Zwischenspeicher (5) abgelegt werden, und derart  – dass solange K Kunststoffspritzgussteile...
Patent DE-202009010464-U1 (DE)
Title: Schaukelsystem mit Rotationsmöglichkeit
IPC: A63G11/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Schaukelelement, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens einer Sitz/Steh- oder Liegefläche (2), Verbindungsteilen (9), Oberteil (3), Aufhängeteilen und mindestens einem integrierten Dynamikteil (4) besteht und durch Gewichtsverlagung und/oder Bewegung des Dynamikteiles rotierende Schaukelschwingungen ermöglicht.
Patent DE-202009010470-U1 (DE)
Title: Zehensandale zur Bekundung der Heimatverbundenheit
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-08-01
Abstract: Zehensandalen mit einem Riemen und einer Schicht in der Sohle, in die Bodenbeläge eingeschäumt wurden, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsohle aus einer Schicht aufgeschäumten Kunststoffs aufgebaut ist und eine Lage (No. 2 auf Zeichnung) mit fein vermahlenen Bodenbelägen durchsetzt wurde.
Patent DE-202009011179-U1 (DE)
Title: Stift, insbesondere Kosmetikstift
IPC: A45D40/06
Filed: 2009-08-17
Abstract: Stift, insbesondere Kosmetikstift, mit  einer Patrone (12),  einer bezüglich der Patrone axial verschieblich gehaltenen Mine (24) und  einem Former (34) zum Formen des Arbeitsendes der Mine,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Stift einen Betriebszustand einnehmen kann, in dem ein Verdrehen des Formers bezüglich der Mine und/oder der Patrone in einem ersten Drehwinkelabschnitt zu einem axialen Verschieben der Patrone bezüglich der Mine in Richtung weg von dem Former und in einem zweiten Drehwinkelabschnitt zu einem axialen Verschieben der Mine in Richtung hin zu dem Former führt.
Patent DE-202010000547-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckdose oder Kupplung mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: H01R13/717
Filed: 2010-04-09
Abstract: Elektrische Steckdose (10) oder elektrische Kupplung umfassend mindestens einen Kontaktträger (11) und mindestens eine Kontaktbuchse (12), die in oder an dem Kontaktträger (11) angeordnet ist und die dazu bestimmt ist, eine elektrische Verbindung mit einem eingeschobenen Kontaktstift eines elektrischen Steckers herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdose (10) oder Kupplung mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (14) umfasst, die in oder an dem Kontaktträger (11) angeordnet oder in den Kontaktträger (11) integriert oder dem Kontaktträger (11) zugeordnet ist.
Patent DE-202010001419-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad
IPC: B62D1/04
Filed: 2010-01-27
Abstract: Fahrzeuglenkrad, das Speichen (21), Ringteile (22) und mindestens einen austauschbaren Teil (24) umfasst, wobei  die Speichen (21) einteilig durch ein Metall gebildet und mit den Ringteilen (22) verbunden sind, die jeweils zwei Verbindungsenden (23) aufweisen, wobei die Speichen (21) in der Mitte mit einem Montageloch (26) versehen sind,  der mindestens eine austauschbare Teil (24) zwei Verbindungsenden (25) aufweist, und  die Verbindungsenden (25) des austauschbaren Teils (24) mit den Verbindungsenden (23) der Ringteile (22) verbunden sind.
Patent DE-202010001552-U1 (DE)
Title: Alarmauslösung durch Entfernungsüberschreitung für mobile Gegenstände
IPC: G08B21/24
Filed: 2010-01-30
Abstract: Geschützt werden soll:  Die Idee, der Alarmauslösung durch Entfernungsüberschreitung.  Das Vermarkten der Sende-Empfangseinheit in Verbindung mit oder ohne Handy.
Patent DE-202010002200-U1 (DE)
Title: Optimiertes Aufnahmegestell für Siebkörbe
IPC: A61L2/26
Filed: 2010-02-10
Abstract: Korb, insbesondere Sterilisationskorb mit einem Boden, mit sich an diesen Boden anschließenden Seitenwänden sowie einem am oberen Rand der Seitenwände umlaufenden Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb ein Aufnahmegestell aufweist, welches mit dem Rahmen verbunden ist.
Patent DE-202010006579-U1 (DE)
Title: Adapter für elektrische Anlasser von Kraftfahrzeugen
IPC: F02N15/00
Filed: 2010-05-08
Abstract: Adapter in Form einer Platte mit bestimmter Kontur, welcher elektrische Anlasser an einer Getriebeglocke korrekt positioniert und fixiert.  1. Adapter gekennzeichnet dadurch, dass eine Seite so beschaffen ist, dass sie in den Anlassersitz der Getriebeglocke passt.  2. Adapter nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass die andere Seite so beschaffen ist, dass sie den elektrischen Anlasser aufnehmen kann.  3. Adapter nach Anspruch 1 und 2 gekennzeichnet dadurch, dass Bohrungen, Durchmesser und Dicke so gewählt sind, dass der elektrische Anlasser das Schwungrad korrekt antreiben kann.
Patent DE-202010009922-U1 (DE)
Title: Fahrradschlosspumpe
IPC: E05B71/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Fahrradschlosspumpe ist  dadurch gekennzeichnet  dass Pumpenrahmen (1) mit Schlosseinheit (2) und Pumpenteil (3) eine Einheit bilden.  Erreicht durch die Schloßaufnahme (4a, b) an der Pumpenstange (3a, b) Siehe Zeichnung  1 .
Patent DE-202010010872-U1 (DE)
Title: Ringförmiger Adapter mit Netz zum Aufbrühen von Tee in Standardpappbechern
IPC: A47J31/02
Filed: 2010-07-30
Abstract: Ringförmiger Adapter mit anhängendem geschlossenem Netz dadurch gekennzeichnet, dass er gleichzeitig dazu geeignet ist, einerseits standardisierte Pappbecherdeckel aufzunehmen, und andererseits auf standardisierten Pappbechern aufgebracht zu werden.
Patent DE-202010011333-U1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe mit mehrteiligem Gehäuse
IPC: F04C2/16
Filed: 2010-08-12
Abstract: Schraubenspindelpumpe (1), deren Gehäuse (3, 6, 8, 10, 11) in Richtung der Achsen (2) der Förderschrauben hintereinanderliegend einen ersten Anschlussteil (3), einen die Förderschrauben aufnehmenden Pumpenteil (6), einen zweiten Anschlussteil (8) und einen die Lagerung der Förderschrauben aufnehmenden Lagerteil (10) aufweist, wobei die Teile (3, 6, 8, 10) über parallel zu den Achsen (2) liegende Bolzen (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (14) an einem Ende im Lagerteil (10) befestigt sind, und am anderen Ende jenseits des ersten Anschlussteiles (3) Spannmittel (16) zum Spannen des ersten Anschlussteiles (3) gegen den Lagerteil (10) tragen und die dazwischenliegenden Teile (8, 6, 3) durchlaufen.
Patent DE-202010012215-U1 (DE)
Title: Fingerschutz für den Schnellimbiss
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-09-04
Abstract: Fingerschutz für den Schnellimbiss, vorzugsweise in Form eines Einmalartikels, umfassend zumindest eine aus einem Folienelement gebildete, längliche und schlauchförmige Schutzhülle (2) mit einem ersten und einem zweiten freien Ende (2', 2''), wobei das erste freie Ende (2') geschlossen ist und das gegenüberliegende zweite freie Ende (2'') eine Öffnung (3) zur Einführung eines Fingers (4) in die schlauchförmige Schutzhülle (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Schutzhülle (2) aus zumindest einem Aluminiumfolienzuschnitt (5) hergestellt ist.
Patent DE-202010012436-U1 (DE)
Title: Werbende Musiknote
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-08-29
Abstract: Werbende Musiknote, bestehend aus Notenkopf und Notenhals, dadurch gekennzeichnet, daß im Notenkopf die Form eines Firmen-Emblems eingefaßt ist.