baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspannen eines Bauteils an einem Bauteilträger
Inventor: FESSLER-KNOBEL MARTIN
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Aufspannen eines Bauteils (6) in einer Spannvorrichtung (1) an einem Bauteilträger (2), wobei zur Fixierung des Bauteils (6) an dem Bauteilträger (2) zumindest ein formvariabler Adapter (4) mit einem aushärtbaren Klebemittel (16) als Matrix zur Herstellung zumindest einer Klebevorrichtung zwischen einer Bauteilfläche (8) und dem Bauteilträger (2) und mit einer Vielzahl von in die Matrix eingebrachten mechanischen Stützkörpern (18a, 18b, 18c) verwendet wird, mit den Schritten:
 - Bereitstellen des Bauteilträgers (2) mit zumindest einer in seine Aufspannfläche eingebrachten Ausnehmung (14), wobei die zumindest eine Ausnehmung (14) ein Durchgangskanal ist, der sich von einer vorderen Aufspannfläche (10) zu einer rückwärtigen Trägerfläche (12) erstreckt,
 - Positionieren des Bauteilträgers (2) in der Spannvorrichtung (1),
 - Justieren des Bauteils (6) relativ zum Bauteilträger (2) gegenüber der Aufspannfläche (10) im Bereich der zumindest einen Ausnehmung (14),
 - Einstellen jeweils eines Spaltes (s) zwischen dem Bauteil (6) und der Aufspannfläche (10) im Bereich der Ausnehmung (14), der kleiner als eine Außenerstreckung der Stützkörper (18a, 18b, 18c) ist,
 - Bilden eines formvariablen Adapters (4) durch Einbringen der Stützkörper (18a, 18b, 18c) in die Ausnehmung (14) und Einfüllen des Klebemittels (16) in den Durchgangskanal (14), und
 - Aushärten des Klebemittels (16).
Patent DE-102010061160-B4 (DE)
Title: Schließ- und Dämpfungsvorrichtung für bewegbare Möbelteile
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2010-12-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Schließ- und Dämpfungsvorrichtung (1) für bewegbare Möbelteile, insbesondere für an einem Möbel (12) verschiebbare Schiebetüren (15), aufweisend- einen an einem Gehäuse (2, 3) mit einem ersten Ende (61) befestigten Kraftspeicher (6), der beim Öffnungsvorgang eines Möbelteils (15) gespannt und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils (15) als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung genutzt wird,- eine Dämpfungseinrichtung (7) und- eine Umlenkvorrichtung (5) mit einem Zahnrad (52), einer mit dem Zahnrad (52) kämmenden Zahnstange (51) und einer drehfest an dem Zahnrad (52) angeordneten Halterung (53), an der ein zweites Ende (62) des Kraftspeichers (6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Umlenkvorrichtung (5) eine den Abstand des Anlenkpunkts des Kraftspeichers (6) am Zahnrad (52) von dem Drehpunkt (521) des Zahnrades (52) während eines Öffnungs- oder Schließvorgangs verändernde Ablaufkurve aufweist.
Patent DE-102010063159-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: SUGIYAMA TAKAHIDE
IPC: H01L21/329
Filed: 2010-12-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Halbleitervorrichtung (10), mit: einem Halbleitersubstrat (20); einer ersten Elektrode (30), die auf einer ersten Hauptoberflache (20a) des Halbleitersubstrates (20) ausgebildet ist; und einer zweiten Elektrode (70), die auf einer zweiten Hauptoberflache (20b) des Halbleitersubstrates (20) ausgebildet ist, wobei das Halbleitersubstrat (20) umfasst: einen ersten Bereich (90A), in dem eine Dichte von Sauerstoffleerstellenfehlern größer als eine Dichte von Leerstellenclusterfehlern ist, und einen zweiten Bereich (80A), in dem die Dichte von Leerstellenclusterfehlern größer als die Dichte von Sauerstoffleerstellenfehlern ist.
Patent DE-102011002595-B4 (DE)
Title: Spielfahrzeug
Inventor: BRUDER PAUL HEINZ
IPC: A63H17/36
Filed: 2011-01-12
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ein Fahrgestell (1) für ein Spielfahrzeug hat ein Fahrgestell-Gehäuse (7) und eine Mehrzahl von Laufrädern (2 bis 5), die am Fahrgestell (1) angebracht sind. Ein Lenkantriebselement (27), das über eine Lenk-Betätigungseinrichtung betätigt wird, dient zum Lenken des Spielfahrzeugs. Eine Lenkeinrichtung (42a) hat eine Lenkplatte (13, 19, 41), die durch das Lenkantriebselement (27) relativ zum Fahrgestell-Gehäuse verlagerbar ist, und an den Laufrädern (2 bis 5) und der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkten Lenkelementen (10, 12). Die Lenkplatte (13, 19, 41) ist mehrteilig mit mindestens zwei aneinander angelenkten Lenkplattenabschnitten ausgeführt. Die Laufräder (2 bis 5) sind an unterschiedlichen Abschnitten der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkt. Eine Lenk-Umstelleinrichtung (21) ist unabhängig von der Lenk-Betätigungseinrichtung umstellbar zwischen einer ersten Lenkstellung mit einer ersten Lenk-Relativposition der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander und einer zweiten Lenkstellung mit einer zweiten Lenk-Relativposition der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander. Es resultiert ein Spielfahrzeug, mit dem ein vielfältigeres Spielerlebnis ermöglicht ist.
Patent DE-102011005051-B4 (DE)
Title: Lampe mit mindestens einer LED und zwei relativ zueinander bewegbaren Gehäuseteilen
Inventor: REINGRUBER FABIAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2011-03-03
Granted: 2013-04-25
Abstract: Lampe (10) mit mindestens einer LED (34) und einem Gehäuse, das mindestens einen ersten (12) und einen zweiten Gehäuseteil (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (12) relativ zum zweiten Gehäuseteil (14) bewegbar angeordnet ist, wobei die Lampe (10) weiterhin umfasst: – einen Bewegungserfassungssensor (24) zur Erfassung eines Betrags einer Bewegung des ersten Gehäuseteils (12) relativ zum zweiten Gehäuseteil (14); und – eine Strahlungsmodifikationsvorrichtung (28) zur Modifikation mindestens eines Parameters der von der mindestens einen LED (34) abgegebenen Strahlung, wobei die Strahlungsmodifikationsvorrichtung (28) mit dem Bewegungserfassungssensor (24) gekoppelt ist, wobei die Strahlungsmodifikationsvorrichtung (28) ausgelegt ist, die von der mindestens einen LED (34) abzugebende Strahlung in Abhängigkeit des erfassten Betrags der Bewegung zu modifizieren.
Patent DE-102011016168-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LIGENSA MARIUS
IPC: F02M61/16
Filed: 2011-04-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) einen Düsenkörper (3) aufweist, innerhalb welchem eine Ventilnadel (5) eines Ventils (7) des Kraftstoffinjektors (1) längsverschieblich aufgenommen ist, wobei am Düsenkörper (3) ein erster Ventilpartner in Form eines Ventilsitzes (6) des Ventils (7) für einen zweiten Ventilpartner in Form der Ventilnadel (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem jeweils anderen Ventilpartner (5, 6) zur Bildung des Ventils (7) zusammenwirkende Fläche (5a) eines Ventilpartners (5, 6) eine Beschichtung (22) aufweist, deren elektrischer Widerstand in Abhängigkeit einer Flächenpressung mittels des jeweils anderen Ventilpartners (6, 5) veränderlich ist.
Patent DE-102011079369-B4 (DE)
Title: Detektiersystem, Drehwinkelanschlag und Verfahren
Inventor: THANHEISER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-07-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Detektiersystem (2) zur OBD-konformen Erfassung einer Funktionstüchtigkeit eines eine Welle (3) und mindestens ein auf der Welle (3) drehfest angeordnetes Stellglied, wie Klappe (4, 4.1), insbesondere Einlasskanalschaltungsklappe, Drallklappen oder Tumbleklappe, aufweisenden Klappensystems (1) in einem Saugrohr (S) eines Motors, wobei die Welle (3) zu einer Drehanstellung der Klappe (4, 4.1) um eine Längsdrehachse (1) mittels eines an einem ersten Ende (5.1) der Welle (3) angreifenden Aktuators (A) mit integriertem Drehwinkelsensor in bestimmte Drehwinkelpositionen hinein drehbar ist, wobei zur Drehbegrenzung der Welle (3) auf einen bestimmten Drehwinkelbereich (10) ein Drehwinkelanschlag (8) vorgesehen ist, der in einem Bereich zwischen dem ersten Ende (5.1) der Welle (3) und der in Richtung von dem ersten Ende (5.1) zu einem dem ersten Ende (5.1) gegenüberliegenden zweiten Ende (5.2) der Welle (3) hin vorderen Klappe (4.1) anschlagswirksam mit der Welle (3) gekoppelt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkelanschlag (8) unmittelbar anschließend an der Aktuatoraufnahme (7) auf der Welle (3) aufgesteckt angeordnet ist.
Patent DE-102011080655-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Tafel
Inventor: KWAK WON-KYU
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-08-09
Granted: 2017-04-06
Abstract: Berührungsempfindliche Tafel mit einem Bildschirm mit einer Längsseite und einer Querseite mit:  mehreren ersten Erfassungsstrukturen (12a), die in Längsseitenrichtung des Bildschirms miteinander verbunden sind, und  mehreren zweiten Erfassungsstrukturen (12b), die in Querseitenrichtung des Bildschirms miteinander verbunden sind,  wobei mindestens eine erste Erfassungsstruktur (12a) eine kleinere Flächenausdehnung als mindestens eine zweite Erfassungsstruktur (12b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens eine zweite Erfassungsstruktur (12b) mindestens einen Vorsprung (12b1) aufweist, der von einer ihrer Seiten aus nach außen vorspringt, und  die mindestens eine erste Erfassungsstruktur (12a) mindestens ein Einkerbungselement (12a1) aufweist, das von einer ihrer Seiten nach innen eingekerbt ist,  wobei der mindestens eine Vorsprung (12b1) in einem Raum angeordnet ist, der durch das mindestens eine Einkerbungselement (12a1) erzeugt wird, und  wobei ein Abschnitt der Seite von dem der mindestens eine Vorsprung (12b1) nach außen vorspringt kleiner ist, als ein Abschnitt der Seite von dem kein Vorsprung (12b1) nach außen vorspringt.
Patent DE-102011102300-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil
Inventor: HAID HUBERT
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2018-08-23
Abstract: Karosseriebauteil (10) für einen Kraftwagen, mit einem Außenteil (12) und einem Innenteil (16), welche mittels eines Falzes (18) verbunden sind und einen Hohlraum einschließen, wobei im Nahbereich des Falzes (18) zumindest eine Durchtrittsöffnung (20) im Innenteil (16) vorgesehen ist, durch welche ein Nahtabdichtmittel auf den Falz (18) applizierbar ist, und wobei das Innenteil (16) zumindest eine Verprägung (22) aufweist, welche die Durchtrittsöffnung (20) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verprägung (22) sich von der Durchtrittsöffnung (20) bis zum Falz (18) erstreckt.
Patent DE-102011115238-B4 (DE)
Title: Körperimplantat mit verbesserter Röntgensichtbarkeit, Kombination aus einem Katheter, einem Führungsdraht und einem Körperimplantat und Verfahren zum Erhöhen der Röntgensichtbarkeit eines Körperimplantats
Inventor: HEGEL ALEXANDER
IPC: A61F2/91
Filed: 2011-09-28
Granted: 2019-10-02
Abstract: Körperimplantat (1), insbesondere Stent, zum Einführen oder Implantieren in einen lebenden Körper mit einem Markerelement (2) aus einem röntgensichtbaren Material, das in einen Ausschnitt (10) des Körperimplantats (1) eingesetzt ist, wobei das Markerelement (2) auf zumindest einer Seite von einer Wandung des Ausschnitts (10) des Körperimplantats (1) zumindest teilweise hervorragt und der hervorragende Abschnitt (21) des Markerelements (2) eine Kreisbogenform aufweist, wobei ein Mittelpunkt (M1) der Kreisbogenform des hervorragenden Abschnitts innerhalb eines Querschnitts des Körperimplantats (1) liegt und mit einem Mittelpunkt (M2) eines kreisförmigen Querschnitts des Körperimplantats (1) übereinstimmt, so dass das Markerelement (2) eine gute Führung am Außenumfang eines Führungsdrahts und/oder am Innenumfang eines Katheters gewährleistet.
Patent DE-102011121795-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein lenkbares Laufrad
Inventor: RAUE JOSEF
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Antriebseinheit (1) für ein lenkbares Laufrad (4) eines Fahrzeuges, welches um eine vertikale Schwenkachse über ein Drehkranzlager (5) drehbar gelagert ist, umfassend einen Antriebsmotor (2) mit einer Antriebswelle (7) und einem abtriebseitigen Getriebe zum Antrieb des Laufrades (4), wobei der Antriebsmotor (2) unter einem Winkel zur Vertikalen oberhalb des Antriebsrades angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe nur eine Getriebestufe aufweist und eine verlängerte Antriebswelle (7) in einem Drehkranzlagerinnenring (5a) abgestützt ist.
Patent DE-102012008884-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einer Funktion zum Verhindern des Einklemmens von Kunststoffmaterial
Inventor: IMAMURA HIROSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2012-05-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem Zylinder (20), der eine Aufgabeöffnung (26, 28) für ein Spritzgießmaterial aufweist, einer Schneckenwelle (10) mit einem wendelförmigen Schneckengang (12), die drehbar in dem Zylinder (20) vorgesehen und in ihm in axialer Richtung beweglich ist, einem Axialpositionsdetektor, der eine axiale Position der Schneckenwelle (10) in Axialrichtung ermittelt, und einem Drehpositionsdetektor, der eine Drehwinkelposition der Schneckenwelle (10) ermittelt, wobei die Spritzgießmaschine umfasst: eine Ermittlungsvorrichtung für eine Position des Schneckengangs (12) ausgebildet zum Bestimmen einer Lagebeziehung zwischen dem Schneckengang (12) der Schneckenwelle (10) und der Aufgabeöffnung (26, 28) des Zylinders (20) für das Spritzgießmaterial auf der Basis der vom Axialpositionsdetektor gemessenen und gespeicherten Position der Schneckenwelle (10) in axialer Richtung zu einer Vielzahl von Zeitpunkten, die zuvor für einen dem aktuellen Spritzgießzyklus vorausgegangenen Spritzgießzyklus vorgegeben wurden, und einer vom Drehpositionsdetektor während des aktuellen Spritzgießzyklus gemessenen Drehwinkelposition der Schneckenwelle (10) zu Beginn des Einspritzvorgangs; eine Passierermittlungsvorrichtung ausgebildet für das Ermitteln, ob oder ob nicht der Schneckengang (12) der Schneckenwelle (10) eine Öffnungsvorderkante der Aufgabeöffnung (26, 28) für das Spritzgießmaterial beim Vorbewegen der Schneckenwelle (10) während eines Nachdruckhalteschritts passiert, auf der Basis eines Ermittlungsergebnisses der Ermittlungsvorrichtung für eine Position des Schneckengangs (12), das vor Beginn des Nachdruckhalteschritts und nach Beendigung eines Dosierschritts gewonnen wurde, und eine Einstellvorrichtung ausgebildet zum Durchführen, auf der Basis eines Ermittlungsergebnisses der Passierermittlungsvorrichtung, einer Einstellung auf eine Position, bei der der Schneckengang (12) der Schneckenwelle (10) die Öffnungsvorderkante der Aufgabeöffnung (26, 28) für das Spritzgießmaterial des Spritzgießzylinders (20) beim Vorbewegen der Schneckenwelle (10) während des Nachdruckhalteschritts nicht passiert, dadurch, dass die Drehung der Schneckenwelle (10) während eines dem Nachdruckhalteschritt vorausgehenden Arbeitsschritts bewirkt wird.
Patent DE-102012105286-B4 (DE)
Title: Mikroakustisches Bauelement mit TCF Kompensationsschicht
Inventor: HONAL MATTHIAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2012-06-18
Granted: 2018-08-09
Abstract: Mikroakustisches Bauelement- mit einem piezoelektrischen Substrat- mit einer Elektrode zur Anregung einer akustischen Welle- mit einer Kompensationsschicht, die ein anormales thermomechanisches Verhalten aufweist- wobei die Kompensationsschicht glasartiges Material auf der Basis von SiOumfasst, und neben SiOals weiteren Bestandteil Glasbildner und/oder übliche Glaszuschläge umfasst, ausgewählt aus BO, SiO, PO, AsO, SbO, InO, SnO, PbO, LiO, CaO, NaO, KO, MgO, RbO, CsO, SrO, TeO, SeO, MoO, WO, BiO, AlO, BaO, VO und SO- bei dem im Glasnetzwerk der Si-O-Si Winkel gegenüber dem Bindungswinkel von 144° von reinem SiOerhöht ist- bei dem die Kompensationsschicht zumindest einen Dotierstoff in einem Anteil von 0,5 - 8,0 Atom % enthält, ausgewählt aus Bor und Phosphor.
Patent DE-102012200213-B4 (DE)
Title: Leistungsarme schaltung zur erfassung magnetischer neigung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01P13/00
Filed: 2012-01-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: ein Bewegungssensorelement (102), das dazu konfiguriert ist, ein Bewegungssensorausgangssignal, das einer erfassten Bewegung entspricht, an eine Digitaldifferenzerfassungsschaltung (104) auszugeben; wobei die Digitaldifferenzerfassungsschaltung (104) folgende Merkmale aufweist: ein digitales Messelement, das einen Analog/Digital-Wandler (406; 806) aufweist, der dazu konfiguriert ist, das Bewegungssensorausgangssignal nachzuverfolgen, indem er das Bewegungssensorausgangssignal in ein Digitalsignal umwandelt, das der erfassten Bewegung entspricht; ein Digitalspeicherelement (114), das dazu konfiguriert ist, ein oder mehrere vorherige Digitalsignale zu speichern, die dem über die Zeit erzeugten Bewegungssensorausgangssignal entsprechen; und einen Differenzdetektor (112; 410), der dazu konfiguriert ist, eine Differenz zwischen einem aktuellen Digitalsignal und den vorherigen Digitalsignalen zu erfassen, wobei der Differenzdetektor (112; 410), falls die Differenz größer ist als ein Digitalreferenzpegel, einen Aktivierungssignalgenerator (106) veranlasst, ein Aktivierungssignal zu erzeugen, das ein System (108) aus einem Schlafmodus aufweckt; und ein Zweiphasen-Betriebselement (116), das dazu konfiguriert ist, die Digitaldifferenzerfassungsschaltung (104) zu befähigen, gemäß einem Zweiphasen-Betriebsmodus zu arbeiten, nämlich in einer Betriebsphase, die einen ersten Stromverbrauch aufweist und während der der Analog/Digital-Wandler (406; 806) das Bewegungssensorausgangssignal nachverfolgt und der Differenzdetektor (112; 410) die Änderung des Bewegungssensorausgangssignals misst, und in einer Niedrigleistungs-Bereitschaftsphase, bei der der Differenzdetektor (112; 410) nicht mit Leistung versorgt wird.
Patent DE-102012203542-B4 (DE)
Title: Verstellbares Dämpfventil
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-03-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verstellbares Dämpfventil mit einem Ventilgehäuse, in dem ein Spulengehäuse und ein ringförmiger Rückschlusskörper angeordnet sind, die magnetisch leitend mit einem Ventilanker verbunden sind, wobei der Rückschlusskörper das Spulengehäuse über mehrere Fenster radial durchdringt und randseitig Abflachungen aufweist, wobei das mindestens ein Fenster im Spulengehäuse eine Breite aufweist, die mindestens der Breite des Rückschlusskörpers in mindestens einer Montageposition entspricht, so dass der Rückschlusskörper über das mindestens eine Fenster radial in das Spulengehäuse einschiebbar ist.
Patent DE-102012216029-B4 (DE)
Title: Ein skalierbares anpassungsfähiges map-reduce-rahmenwerk mit verteilten daten
Inventor: NARANG ANKUR
IPC: G06F15/173
Filed: 2012-09-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Herstellungsartikel zum Erzeugen eines skalierbaren anpassungsfähigen Map-Reduce-Rahmenwerks für mindestens einen Cluster mit mehreren Kernen. Das Verfahren weist ein Aufteilen eines Clusters in mindestens eine Rechengruppe, ein Ermitteln mindestens eines Schlüsselgruppenführers innerhalb jeder Gruppe, ein Durchführen einer lokalen Combine-Operation in jeder Rechengruppe, ein Durchführen einer globalen Combine-Operation an jedem des mindestens einen Schlüsselgruppenführers innerhalb jeder Rechengruppe auf der Grundlage eines Ergebnisses von der lokalen Combine-Operation sowie ein Durchführen einer globalen Map-Reduce-Operation an dem mindestens einen Schlüsselgruppenführer innerhalb jeder Rechengruppe auf.
Patent DE-102012217842-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: FUJII HIROSHI
IPC: B60C13/02
Filed: 2012-09-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Luftreifen (1), der eine Mehrzahl von Vorsprüngen (9) und eine Mehrzahl von Vertiefungen (10) an mindestens einem Reifenseitenabschnitt (S) aufweist, wobei- die Vorsprünge (9) als Auswölbungen mit einer länglichen Form in einer vorgegeben Richtung ausgebildet werden,- ein Bereich (F, FH), der die Vorsprünge (9) aufweist, an einer äußersten Seite in Reifenradialrichtung bereitgestellt wird und sich zwischen einer ersten gedachten Linie und einer zweiten gedachten Linie erstreckt, wobei die erste gedachte Linie die in Reifenradialrichtung äußersten Enden der Vorsprünge (9) verbindet und die zweite gedachten Linie die in Reifenradialrichtung innersten Enden der Vorsprünge (9) verbindet und- ein Bereich (D, DH), der die Vertiefungen (10) aufweist, nach innen in Reifenradialrichtung von dem Bereich (F, FH), der die Vorsprünge (9) aufweist, bereitgestellt wird und sich zwischen einer dritten gedachten Linie und einer vierten gedachten Linie erstreckt, wobei die dritte gedachte Linie die in Reifenradialrichtung äußersten Ränder der Vertiefungen (10) verbindet, und die vierte gedachte Linie die in Reifenradialrichtung innersten Ränder verbindet und- die zweite gedachte Linie und die dritte gedachte Linie einander in Reifenumfangsrichtung überlappen.
Patent DE-102013001888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung eines Atemgasstromes
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: B01D69/02
Filed: 2013-02-02
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bereitstellung eines Atemgasstromes, der eine therapeutisch wirksame Substanz enthält, für die maschinelle Beatmung und/oder maschinelle Atemunterstützung eines Patienten, wobei die Vorrichtung (10) wenigstens eine erste Leitung (21) aufweist, durch die ein erster Gasstrom (31) strömt, und wobei die Vorrichtung (10) wenigstens eine zweite Leitung (22) aufweist, wobei die erste Leitung (21) und die zweite Leitung (22) einen gemeinsamen Strömungsabschnitt (13) aufweisen, und wobei die erste Leitung (21) und die zweite Leitung (22) im Bereich des gemeinsamen Strömungsabschnittes (13) durch eine wasserdampfpermeable Membran (24) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zweite Leitung (22) ein zweiter Gasstrom (32) strömt, • wobei der erste Gasstrom (31, 32) die zu verabreichende therapeutisch wirksame Substanz enthält, • wobei der zweite Gasstrom (31, 32) ein angefeuchteter Gasstrom ist, • wobei der erste Gasstrom (31) eine mittlere Strömungsgeschwindigkeit von weniger als 3 m/s aufweist, • wobei die Verweildauer des ersten Gasstromes (31) im Bereich des gemeinsamen Strömungsabschnittes (13) wenigstens 1 Sekunde oder mehr beträgt, • wobei die Verweildauer des ersten Gasstromes (31) im Bereich des gemeinsamen Strömungsabschnittes (13) höchstens 120 Sekunden oder weniger beträgt.
Patent DE-102013005471-B4 (DE)
Title: Steuern einer Filterbandbreite basierend auf Blockiersignalen
Inventor: LI JUNSONG
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: System, umfassend:eine Antenne (105, 580,682) zum Empfangen eines Radiofrequenzsignals (RF-Signal); undeinen Radioempfänger (100, 500, 610), der mit der Antenne (105, 580, 682) so gekoppelt ist, dass er die RF-Signale empfängt und verarbeitet, um ein Audiosignal auszugeben, wobei der Radioempfänger (100, 500, 610) umfasst:einen analogen Eingang zum Empfangen des RF-Signals und zum Herunterkonvertieren des RF-Signals auf ein Zweit-Frequenz-Signal;einen Analog-Digital-Konverter (ADC) (130, 524, 526) zum Konvertieren des Zweit-Frequenz-Signals auf ein digitalisiertes Signal; undeinen digitalen Signalprozessor (DSP) (150, 200, 520) zum Empfangen und Demodulieren des digitalisierten Signals und zum Bereitstellen eines digitalen Audioausgangs, wobei der DSP einen Signalverarbeitungspfad aufweist, der einen Kanalfilter (170, 220, 440) umfasst, der eine Bandbreite aufweist, die wenigstens zum Teil auf einem Frequenzabweichungssignal und einem Schwebungssignal basierend selektiv zu steuern ist, welche auf einem oder mehreren Blockersignalen in einem Blockierspektrum in Nähe des gewünschten Signalkanals basieren.
Patent DE-102013006816-B4 (DE)
Title: Veränderung der Anordnung von Rührstäben bei Rührwerken und Mixern
Inventor: LUKOSCHUS GERD
IPC: A47J43/04
Filed: 2013-04-19
Granted: 2017-04-13
Abstract: Anordnung von Rührstäben (3, 4, 5, 6) an einem Schaft (1) eines Rührwerkes (2) oder Mixern, wobei die Rührstäbe (3, 4, 5, 6) um eine gemeinsame Drehachse des Schaftes (1) drehen, wobei der Rührstab (3) einen größeren Abstand zur Drehachse des Schaftes (1) aufweist als der folgende Rührstab (4) und/oder bei sinusförmig gewellten Rührstäben (5, 6) zusätzlich ein vertikaler Bogenversatz zwischen aufeinander folgenden Rührstäben (5, 6) vorgesehen ist, so dass der in Drehrichtung jeweils folgende Rührstab (3) oder (4) bzw. (5) oder (6) nicht der Verwirbelung des Vorstabes (4) oder (3) bzw. (6) oder (5) folgt.