baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019078-U1 (DE)
Title: Kunstrasensystem
IPC: D01F8/04
Filed: 2007-09-22
Abstract: Kunstrasen für ein Sportfeld, mit:  – einem auf einem Fundament angeordnetem Träger, wobei der Träger Florbüschel mit einer Länge zwischen 6,35 mm und 101,6 mm aufweist, die am Träger befestigt sind und sich vom Träger aus nach oben erstrecken;  – einem auf dem Träger verteilten Füllmaterial, das hauptsächlich aus abgerundeten Kügelchen besteht, die wasserabweisend sind, sich nicht verdichten, so geformt sind, dass sie keine scharfen Kanten aufweisen, ein eingegrenztes Größenprofil aufweisen, so dass die Partikelgröße der Kügelchen zwischen etwa 177 μm und etwa 3360 μm liegt, und wobei die Kügelchen mit einem Flächengewicht zwischen 4,88 kg/m 2  und 29,29 kg/m 2  über den Träger und um die Büschel eingestreut sind, so dass die Büschel ungefähr bis zur Hälfte ihrer Höhe mit Füllmaterial umgeben sind, und wobei das Füllmaterial entweder Siliziumdioxid-Kügelchen, die mit einer Versiegelung umhüllt sind, oder Glas-Kügelchen sind;  – wobei zumindest eine weitere Substanz zu den Kügelchen...
Patent DE-202008000310-U1 (DE)
Title: Drehkraftantrieb
IPC: F03G3/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: 1 – Fester
Rundstab, Edelmetall  Spezial. In Zylinderform. Nicht Hol, sondern
gefüllter
Inhalt. Wärme-
und Kältebeständig. Mit
der Nummer 15 zusammen/befestigt/verbunden. Trägt alle Nummern.  dadurch
gekennzeichnet und gebildet:  2 – Mittlere Welle ( 2 )  Aus
Metallring und Metallstäben
zusammengeschweißt. Aus
Edelmetall nicht biegsam. In einer Seite kommt die Nr. 10 rein.
Und die andere Seite kommt die Nr. 11 rein. In der Mitte mit dem
Kugellager Nr. 6 befestigt. Und die Nr. 6 mit der Nr. 12.  dadurch
gekennzeichnet und gebildet:  3 – Keilrimenscheibe aus Aluminium
um das Gewicht gering zuhalten.  (alle metallischen Einsatzmaterialien
Möglich)  Genau
in der Mitte befindet sich ein Platz für das Kugellager. In der Seite
befindet sich ein Platz für
die Schraube um den Kraftarm zu tragen Nr. 11.  dadurch gekennzeichnet
und gebildet:  4 – Scheibe
aus Aluminium um das Gewicht gering zuhalten.  (alle metallischen
Einsatzmaterialien...
Patent DE-202008001919-U1 (DE)
Title: Rolle für einen Wascheimer
IPC: A47L13/60
Filed: 2008-02-11
Abstract: Rolle
zum Abstreifen eines Schwammbretts über einem Wascheimer, die mit
einer Achse oder Achsstummeln (5) in Lagern drehbar an oder auf
dem Rand eines Wascheimers gelagert ist und dessen lichte Weite überspannt,
wobei die Rolle als Hohlkörper ausgebildet
ist und eine profilierte Mantelfläche mit einer Vielzahl von
langlochförmigen
Durchtrittsöffnungen
(3) aufweist und wobei im Rolleninneren mindestens ein in radialer
Richtung angeordnetes Stützelement
(2) vorhanden ist.
Patent DE-202008002395-U1 (DE)
Title: Zusammen-/entfaltbare und einstellbare Couch
IPC: A47C17/86
Filed: 2008-02-20
Abstract: Zusammen-/entfaltbare
und einstellbare Couch, bestehend aus  – zwei Seitenbrettern (1 oder
5);  – einer
wabenartigen Papierschicht (2 oder 6), die mehrere Pappen (21) umfasst,
wobei zwischen den Pappen (21) mehrkantige Löcher (22) vorhanden sind, die
senkrecht zum Boden stehen, wobei die beiden Seitenflächen (23)
jeweils mit den Innenflächen
der Seitenbretter (1 oder 5) verbunden werden, wodurch der Hauptkörper der
Couch ausgebildet wird; und  – einem Sicherungssatz (3,
4 oder 8), der aus hartem Material ausgebildet ist und beim Entfalten
des Hauptkörpers der
Couch mit den beiden Seitenbrettern (1 oder 5) verbunden wird, um
die entfaltete Breite des Hauptkörpers
der Couch einzustellen.
Patent DE-202008005455-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
IPC: B60B21/02
Filed: 2008-04-18
Abstract: Fahrzeugrad ist mit einer einen Radbefestigungsbereich (4) aufweisenden Schüssel und mit einer die Schüssel einfassenden Felge (2), wobei die Felge (2) ein erstes Felgenhorn (5), ein zweites Felgenhorn (7) und ein von den Felgenhörnern (5, 7) eingefasstes Felgenbett (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Felge (2) zumindest bereichsweise eine nach Art eines Trägerskeletts ausgebildete, die bei einer Benutzung des Fahrzeugrades (1) auf diesen Bereich einwirkenden Kräfte aufnehmende oder zumindest maßgeblich aufnehmende Rahmenstruktur (10) aufweist.
Patent DE-202008009705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flächenverstellung eines Spoilerblatts für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-07-19
Abstract: Vorrichtung (2) zur Flächenverstellung eines Spoilerblatts (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein aus dem Spoilerblatt (4) zwischen einer eingefahrenen Ruheposition und einer ausgefahrenen Wirkposition ausfahrbares Spoilererweiterungselement (6), gekennzeichnet durch eine im Spoilerblatt (4) angeordnete elektrisch angetriebene Verstelleinheit (8) zum Herausfahren des Spoilererweiterungselements (6).
Patent DE-202008010769-U1 (DE)
Title: Medizinischer Spatel
IPC: A61B1/24
Filed: 2008-08-13
Abstract: Medizinischer
Spatel für
die medizinische Behandlung in einem Behandlungsbereich, insbesondere
Breisky Spatel für
die Amreich-Richter-Fixation zur Befestigung der Scheidenhöhle mittels
Bandes am Os-Sakrum, mit einem Spatelblatt (2) und mit einem Handgriff
(3), wobei das Spatelblatt (2) mit einem ersten Ende (4) am Handgriff
(3) angeordnet ist, und wobei das Spatelblatt (2) ein dem Handgriff
(3) abgewandtes zweites Ende (5) für die Behandlung im Behandlungsbereich
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Spatelblatt (2) ein Lichtleiter
(6) mit bedarfsweiser Länge,
insbesondere im wesentlichen von dem ersten Ende (4) bis in etwa
zum zweiten Ende (5) verlaufend, angeordnet ist, derart dass in
den Lichtleiter (6) eingekoppeltes Licht in etwa am zweiten Ende
(5) aus dem Lichtleiter (6) zur Beleuchtung des Behandlungsbereiches austritt.
Patent DE-202008013016-U1 (DE)
Title: Vario-Drucklöschvorrichtung
IPC: A62C31/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Vario-Drucklöschvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass über eine Nieder-(6) und/oder
Hochdruckpumpe (10) ein Niederdruck-(12) oder Hochdruck-Strahlrohr
(8) mit Löschmittel versorgt wird.
Patent DE-202008013249-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2008-10-04
Abstract: Gartenschere,  bestehend
aus  einem ersten Handgriff (10),  einem zweiten Handgriff
(20), welcher drehbar mit dem ersten Handgriff verbunden ist,  einem
Dämpfungsglied
(13), das am ersten Handgriff befestigt ist,  einem Stützglied
(23), welches am zweiten Handgriff befestigt ist und beweglich ist,
so dass es mit dem Dämpfungsglied
aneinander stößt.
Patent DE-202009001287-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Spielautomat mit einem vorgesetzten und transparenten Display für softwarebasierte Animationen und Programme
IPC: G07F17/34
Filed: 2009-02-03
Abstract: Elektromechanischer Geldspielautomat bzw. Spielautomat, dadurch gekennzeichnet, dass vor der elektromechanischen Walzen- oder Scheibenmechanik ein ganz- oder teilweise transparentes Display platziert wird auf welchem softwarebasierte Animationen und Programme dargestellt bzw. abgespielt werden können.
Patent DE-202009003795-U1 (DE)
Title: Werkzeugkomponente und Werkzeugmaschine
IPC: B21D37/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Werkzeugkomponente, insbesondere Werkzeugmatrize (11) oder Werkzeugstempel (9, 39a, 39b), zum stanzenden und/oder umformenden Bearbeiten von Werkstücken (4), insbesondere von Blechen, mit einer Stirnseite (22) zur Kontaktierung des Werkstücks (4), von der sich ein insbesondere zum Nachschleifen vorgesehener Werkzeugbereich (24, 30) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkzeugkomponente (9, 11, 39a, 39b) mindestens eine Kennzeichnung (25, 28a–j, 32a–e, 35, 36, 38a, 38b) zur Anzeige des Nachschleifzustands angebracht ist.
Patent DE-202009006349-U1 (DE)
Title: Modulares Isoliersystem
IPC: F16L59/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: Modulares Isoliersystem (2) für Behälter (1) mit miteinander verbindbaren Isolierelementen (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Isolationselemente (4, 4') überlappend angeordnet sind, wobei der Überlappungsbereich veränderbar ist, und die Isolationselemente (4, 4') über zumindest ein Verbindungselement (7) miteinander verbindbar und in ihrer Position fixierbar sind.
Patent DE-202009010566-U1 (DE)
Title: Leichtbauschale mit primär erzeugtem hohem Flamm-, Temperatur-, großem Durchdringungswiderstand, hoher Formbeständigkeit und Festigkeit, sofort lackierfähig
IPC: C08J3/20
Filed: 2009-07-23
Abstract: Leichtbauschale aus faserverstärktem duroplastischen Kunststoff und Gelcoat, vornämlich für die Verwendung als Grundelement eines Schutzhelmes, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem mindestens zwei Lagen umfassenden Verbund (3) von flächigen Fasergebilden (2) und Gelcoat (1) besteht.
Patent DE-202009011078-U1 (DE)
Title: Stufenlose Positionierung eines Liegestuhls
IPC: A47C1/034
Filed: 2009-09-28
Abstract: Stufenlose Positioniervorrichtung eines Liegestuhls, die eine Basis (1), eine Sitzstützenplatteneinheit (2), eine Rückenstützenplatteneinheit (3), eine Fußstützenplatteneinheit (4) und eine Zugstangeneinheit (5) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Basis (1) ein Stützgestell (11) montiert ist, an dem eine Sitzstützenplatteneinheit (2) angeordnet ist, wobei zwischen dem Stützgestell (11) und der Sitzstützenplatteneinheit (2) ein Positionierelement (21) angeordnet ist, das an einem Ende mit einem Schwenkkörper (211) am Stützgestell (11) schwenkbar gelagert und am anderen Ende mittels eines Befestigungsstücks (212) an der Sitzstützenplatteneinheit (2) befestigt ist, wobei an einer Seite der Sitzstützenplatteneinheit (2) ein Drehknopf (22) angeordnet ist, der mit einem Positionierende (221) verbunden ist und dasselbe steuert, wobei an das Positionierende (221) ein Ende eines Verbindungselements (23) angeschlossen und dort positioniert ist, während das andere Ende des Verbindungselements (23) mit einem Steuerelement (213), das am Befestigungsstück (212) des Positionierelements (21) schwenkbar gelagert ist, verbunden ist, wobei das Steuerelement (213) mit dem...
Patent DE-202009011402-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: B32B3/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Leichtbauplatte mit zumindest zwei Decklagen (2, 3) und zumindest eine zwischen den Decklagen (2, 3) angeordnete Kernlage (4), wobei eine Profilleiste (6) an zumindest einer der Schmalseiten der Leichtbauplatte (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (6) eine Funktionsschicht (7), wobei die Funktionsschicht (7) polare und/oder reaktive Gruppen im Molekülaufbau enthält, aufweist.
Patent DE-202009011737-U1 (DE)
Title: Bewerbungspapierbogen
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-08-25
Abstract: Briefpapierbogen in Standartformat, bestehend aus einem mit einem Tintenstrahldrucker oder einem Laserdrucker beschreibbaren Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Briefpapierbogen in einem definierten Bereich mit einer das Aufbringen einer Ablichtung in verbesserter Qualität erlaubenden Beschichtung beschichtet ist.
Patent DE-202009015581-U1 (DE)
Title: Datenübertragung über ein Breitbandkabelverteilnetz mit dem Radio Data System (RDS) zur Ansteuerung von Endgeräten
IPC: H04H20/79
Filed: 2009-11-19
Abstract: UKW-Sender (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens dieser sich in einer Kopfstation (1) der Zentrale (10) befindet und dass mindestens das von der Steuerung (4) erzeugten RDS-Signal dort in das Breitbandkabelverteilnetz (2) eingespeist wird.
Patent DE-202009015814-U1 (DE)
Title: Versandoptimierter Raumteiler
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-11-18
Abstract: Versandkostenoptimierter Raumteiler aus Dämmstoffplatten, dadurch gekennzeichnet, daß die empfindlichen Plattenkanten bei Versand und Lagerung durch Sockelplatten und obere Abdeckungen geschützt sind und das Paket versandoptimierte Quaderform besitzt.  1 ,  2
Patent DE-202009016867-U1 (DE)
Title: Kompressions-Orthese zur Stabilisierung des Thorax bei Infantiler Zerebralparese
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-12-15
Abstract: Kompressions-Orthese aus unterschiedlich dehnbaren Material, wobei die Körperabmessungen des Patienten in einem ersten Schritt auf ein Schnittmuster übertragen wird und danach ein Leibchen aus Elasthan ohne weitere Kompressionsmaterialen angefertigt wird. In weiteren Schritten erfolgt eine durch mehrfache wiederholte Anprobe und entsprechender Abänderung des Leibchens, die Festlegung der Bereiche für das integrieren weiterer dehnbarer Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass durch die verwendeten Materialien ein angepasster Kompressionsfaktor für unterschiedliche Körperbereiche vorgegeben wird.
Patent DE-202009018818-U1 (DE)
Title: Köderdispenser
IPC: A01K75/04
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung für die Verwendung durch einen Angler zum Auswerfen eines Grundköders, umfassend einen Behälter (10, 11, 40, 41, 100, 101, 300, 301) in den ein Grundköder geladen werden kann und der ein Schwanzende und ein Bugende und eine Halterung zum Befestigen des Behälters an einer Schnur hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zwei im wesentlichen ähnliche Hälften hat, die über ein Gelenk (12, 42, 104, 304) miteinander verbunden sind und eine Vorrichtung (16, 17, 21, 109) aufweist, die es dem Behälter erlaubt beim Aufschlag auf dem Wasser aufzuspringen und den Köder freizulassen.
Patent DE-202010000377-U1 (DE)
Title: Innovative Vorhang-Stangenstruktur
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-03-15
Abstract: Innovative Vorhang-Stangenstruktur, welche umfasst:  – eine Führungsschieneneinheit, die mindestens eine Gleitnut umfasst,  – eine erste Aufhängeeinheit, die mit der Führungsschieneneinheit bewegbar verbunden ist, wobei sich ein erster Aufhängeteil und das erste Gleitstück in der Gleitnut auf den beiden Seiten des Oberteils des ersten Aufhängeteils befinden, und  – eine zweite Aufhängeeinheit, die mit der Führungsschieneneinheit bewegbar verbunden ist, welche den zweiten Aufhängeteil umfasst, und wobei das zweite Gleitstück in der Gleitnut auf den beiden Seiten des Oberteils des zweiten Aufhängeteils befindet, wobei sich das zweite Gleitstück einer Seite zwischen den beiden ersten Gleitstücken befindet.
Patent DE-202010000514-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter, Arbeitsfläche und Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Grill-, Back- und Bratwerkzeugen
IPC: A47L17/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Auffangbehälter (1) mit zwei Seitenflächen (1.3), einer vorderen (1.2) und einer hinteren (1.1) Fläche, einer Bodenfläche (1.4), einer gegenüber der Bodenfläche angeordneten Öffnung (1.5), wobei die Seitenflächen (1.3) und die vordere (1.2) und hintere Fläche die gleiche Höhe aufweisen und die Seitenflächen eine geringere Breite aufweisen als die vordere und hintere Fläche, und mit einem die Öffnung umlaufenden Rand (2) mit Eckbereichen (2.2) und einer inneren Fläche, wobei die innere Fläche des Randes zum Inneren des Auffangbehälters hin abfällt.
Patent DE-202010004420-U1 (DE)
Title: Schürze, insbesondere Partyschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Schürze, insbesondere zum Tragen bestimmte Partyschürze, die den vorderen Körperbereich wie den Brust-, Bauch- und Beinbereich großflächig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schürzentuch aus feuerfestem, nicht entflammbaren Werkstoff, vorzugsweise imprägnierter Baumwolle oder Leinen hergestellt ist und an seiner Vorderseite in für die Hände bequem greifbarer Nähe eine oder mehrere Taschen zur Aufnahme von diversem Zubehör, wie Grillbesteckelementen u. s. w. angebracht sind.
Patent DE-202010005478-U1 (DE)
Title: Kunstrankenzaun
IPC: E04H17/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Kunstrankenzaun, dadurch gekennzeichnet, dass der Zaun ein Gitternetzwerk aufweist, wobei die Langranken um die Gitter gewickelt und mit unechten Pflanzen oder Blattwerk verziert sind.
Patent DE-202010012460-U1 (DE)
Title: Gleiteinrichtung
IPC: F16C32/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Gleiteinrichtung zwischen Trägerspirale und Führungswelle in LWL-Drehübertragern gekennzeichnet dadurch, dass die Führungswelle (1) mit lose laufenden, sich gegenüber der Führungswelle (1) und gegeneinander frei drehbaren Gleitbüchsen (2) versehen ist.
Patent DE-202010014427-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Leitung an einer Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-10-20
Abstract: Adapter zur Befestigung einer insbesondere flexiblen Fluidleitung, insbesondere eines Schlauchs oder dergleichen, an einem Fluidstutzen (14) einer Armatur (12), an dem ein Fluidauslass (16) mit freiem Rand (56) angeordnet ist, wobei der Adapter (10) über Verbindungsmittel (26) verfügt zur Verbindung des Adapters (10) mit der Fluidleitung, über ein Gegenlager für eine im an den Fluidstutzen (14) fixierten Zustand des Adapters (10) an dem freien Fluidauslassrand (56) dichtend anliegende Dichtung (24), sowie über ein relativ zu dem Gegenlager bewegbares Fixierorgan (42) mit mit diesem verbundenen Fixierteil (46), wobei der Fluidstutzen (14) im fixierten Zustand des Adapters (10) zwischen dem Fixierteil (46) und dem Gegenlager angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (46) gelenkig mit dem Fixierorgan (42) verbunden ist, insbesondere mittels eines Kugelgelenks.
Patent DE-202011001976-U1 (DE)
Title: Magnetisches Halteelement
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Magnetisches Halteelement mit einem Elektromagneten (6), einer mit dem Elektromagneten (6) zusammenwirkenden Haftplatte (16) und einem Betätigungsstößel (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstößel (20) in axialer Richtung relativ zu der Haftplatte (16) beweglich und über ein Federelement an dieser abgestützt ist.
Patent DE-202011002610-U1 (DE)
Title: Kombinationsverpackung für Erfrischungstuch und Lotion
IPC: B65D25/08
Filed: 2011-02-03
Abstract: Schutzansprüche betreffend Kombination Packung für Erfrischungstuch und Lotion dadurch gekennzeichnet: Dass neben und zum Erfrischungstuch eine extra zusätzliche Kammer angebracht ist, in der sich eine Pflegelotion befindet. Verpackung nach vorgenanntem Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer für die Lotion mit einer Trennungsperforation versehen ist und darüber verfügt. Das Erfrischungstuch ist mit einer Abrissperforation verbunden.
Patent DE-202011050369-U1 (DE)
Title: Universelle Bodenplatte für Markisen-, Zelt-, Windschutz- und Pavillionstangen
IPC: E04H12/22
Filed: 2011-06-07
Abstract: Universelle Bodenplatte für Markisen-, Zelt-, Windschutz- und Pavillionstangen, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Markisen-, Zelt-, Windschutz- und Pavillionstangen unterschiedlicher Hersteller mithilfe zweier Schiebeelemente festgestellt und gelöst werden können, ohne dass die mit Erdschrauben/-nägeln im Erdreich fixierte Bodenplatte vom Boden gelöst werden muss.
Patent DE-202011050907-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelbuchse
IPC: H01R33/08
Filed: 2011-08-04
Abstract: Leuchtmittelbuchse, umfassend einen Hauptkörper (11), der einen mit dem Leuchtmittelgehäuse (1) verbundenen Verbindungsteil (12) und einen sich in der Gegenrichtung des Verbindungsteils (12) erstreckenden Verlängerungsteil (13) aufweist, wobei der Verlängerungsteil (13) U-förmig ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende Arme (131) bildet, die an den beiden Enden jeweils einen Stift (132) und eine Rastausnehmung (133) besitzen, wobei die Stifte (132) und die Rastausnehmungen (133) der beiden Arme (131) zwei Aufnahmezonen (134) bilden, in denen jeweils eine Kontaktscheibe (14) angeordnet ist, einen den Hauptkörper (11) abdeckenden Deckel (21), der im Inneren einen Aufnahmeraum (22), in den der Verlängerungsteil (13) eingeschoben wird, und eine mit dem Aufnahmeraum (22) verbundene Durchgangsöffnung (23) aufweist, und eine Dreheinheit (31), die durch die Durchgangsöffnung (23) verläuft und im Aufnahmeraum (22) liegt, wobei die gegenüber der Durchgangsöffnung (23) drehbare Dreheinheit (31) eine Frontplatte (32) beinhaltet, die in der Mitte einen in Axialrichtung durch einen Steg...
Patent DE-202011100202-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Beleuchtungskörper mit mindestens einer Leuchtdiode als Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang mindestens eines Teils des vom Leuchtmittel emittierten Lichts mehrere Dämpfungselemente lose positioniert sind, die eine Dämpfung des emittierten Lichts bewirken und welche mit dem Leuchtmittel durch eine gemeinsame äußere Umgrenzung räumlich verbunden sind.
Patent DE-202011100484-U1 (DE)
Title: Container mit Steuereinheit
IPC: B65D88/74
Filed: 2011-05-09
Abstract: Container (10) mit einem in einem Gestell angeordneten Behälter (17), Mitteln zur Beeinflussung der Temperatur eines im Behälter (17) aufnehmbaren Produkts und einer Steuerelektronik (21) zur Steuerung der Mittel zur Beeinflussung der Temperatur eines im Behälter aufnehmbaren Produkts, wobei das Gestell einen Grundrahmen (15), einen Stapelrahmen (16) und Stützen (11, 12, 13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (21) in einer Stütze (11) integriert angeordnet ist.
Patent DE-202011104968-U1 (DE)
Title: Schmelzeverarbeitungsanlage
IPC: B29C48/355
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schmelzeverarbeitungsanlage, mit einem Schmelzebeschicker (2) zum Beschicken eines Verarbeitungskopfs, insbesondere Granulierkopfs (3), mit Schmelze, wobei dem Schmelzebeschicker (2) stromauf des Verarbeitungskopfs ein Anfahrventil (4) zum Ableiten der Schmelze während einer Anfahr- und/oder Umrüstphase zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anfahrventil (4) eine Portioniervorrichtung (5hmelzeportionen zugeordnet ist, wobei eine Kühlvorrichtung (6) zum Auskühlen der Schmelzeportionen in zumindest teilweise verfestigte Materialbrocken vorgesehen ist.
Patent DE-202011110719-U1 (DE)
Title: Klappbarer Flachstecker
IPC: H01R35/04
Filed: 2011-09-07
Abstract: Zweipoliger Flachstecker (1) zum Anschluss elektrisch schutzisolierter Geräte an ein Spannungsnetz, mit einem ersten Steckerteil (2) und einem zweiten Steckerteil (3), der mindestens zwei elektrische Steckkontakte (5) zum Einstecken des Flachsteckers (1) in eine Steckdose aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Steckerteil (3) an dem ersten Steckerteil (2) schwenkbar gelagert ist und eine Anschlussleitung (4) mit mindestens zwei Adern (6, 7) durch den ersten Steckerteil (2) hindurchgeführt ist und in dem zweiten Steckerteil (3) endet, wobei die Adern (6, 7) die Steckkontakte (5) in dem zweiten Steckerteil (3) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-202012000096-U1 (DE)
Title: Strahlrichterröhrchen (Hygieneartikel für den Herrn)
IPC: A61F5/453
Filed: 2012-01-07
Abstract: Strahlrichterröhrchen, bestehend aus leichtem, knickbarem, urinbeständigem Material, deren eine Mündung innen mit saugfähigem Vlies behaftet ist und durch seine Knickbarkeit in flachem Zustand verpackt werden kann.
Patent DE-202012001130-U1 (DE)
Title: Generatorisch wirkende Kraftfahrzeugmotorhaube mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-02-03
Abstract: Generatorisch wirkende Kraftfahrzeugmotorhaube (Abk.: KFZ-Motorhaube) mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern (Thermoelementen), basierend auf den Seebeck-Effekt, zur elektrischen Energiegewinnung aus Verbrennungsrestwärme (Benzin/Diesel/Gas), dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund des Einbauortes, das bislang ungenutzte Raumvolumen zw. der KFZ-Motorhauben „Aussenhaut” und der KFZ-Motorhauben „Innenhaut” zur Verwendung kommt