baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038480-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtasten einer Bahnbewegung, Drucksystem und Verfahren zum Steuern eines Bearbeitungsprozesses
Inventor: THIEMANN PETER
IPC: B41J11/42
Filed: 2009-08-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Abtasten einer Bahnbewegung einer Materialbahn (10) mit einem Inkrementalgeber (16) zum Umsetzen der Bahnbewegung in zwei phasenversetzte Ausgangssignale, einem Quadraturdekoder (18), zum Erzeugen von zwei digitalen Ausgangssignalen mit jeweils zwei Signalpegeln, wobei eines der Signale nur bei einer Vorwärtsbewegung und das andere der Ausgangssignale nur bei einer Rückwärtsbewegung der Materialbahn (10) erzeugt wird, und jeder Wechsel zwischen den Signalpegeln einer Bahnbewegung um einen bestimmten Weg entspricht, wobei die Signale im Folgenden als Vorwärtssignal (up) und als Rückwärtssignal (dn) bezeichnet werden, einer Auswerteschaltung zum Ausgeben eines Steuersignals (up*) mit – einem ersten Zähler (20), der die Signalwechsel des Vorwärtssignals (up) zählt und hiervon die Signalwechsel des Rückwärtssignals (dn) abzieht, – einem zweiten Zähler (21), der die Signalwechsel des Steuersignals zählt, – einem Vergleicher (22), der die Werte des ersten und des zweiten Zählers (20, 21) miteinander vergleicht, und – einer Sperreinrichtung (26), die das Vorwärtssignal (up) bei gleichen Werten der beiden Zähler (20, 21) freigibt (enabled), so dass das Vorwärtssignal (up) als Steuersignal (up*) ausgegeben wird, und bei unterschiedlichen Werten der beiden Zähler (20, 21) sperrt (disabled).
Patent DE-102009050347-B4 (DE)
Title: Schaltbare Reibungskupplung mit geschützter Verschiebeverzahnung
Inventor: REITZ DIERK
IPC: F16D25/12
Filed: 2009-10-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Schaltbare Reibungskupplung (1) mit einer Ausrückvorrichtung, die einen konzentrisch zu einer abtriebsseitigen Triebstrangwelle (7) angeordneten Nehmerzylinder (11) aufweist, sowie einer Kupplungsscheibe (5), die mittels einer Wellen-Naben-Verbindung (8) drehfest auf der Triebstrangwelle (7) angeordnet ist, wobei eine Luftströmung durch einen Ringspalt (10) zwischen dem Nehmerzylinder (11) und der Triebstrangwelle (7) zu einem wesentlichen Anteil an der Wellen-Naben-Verbindung (8) vorbeigeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Ringspalt (10) zugewandten Seite der Wellen-Naben-Verbindung (8) eine Luftführungsfläche (26) ausgebildet ist, welche die axiale Luftströmung am diesseitigen Ende des Ringspaltes (10) in eine radiale Richtung der Kupplungsscheibe (5) umlenkt.
Patent DE-102009053081-B4 (DE)
Title: Testgerät und Verfahren zum Testen einer zur drahtlosen Kommunikation vorgesehenen Kommunikationsvorrichtung
Inventor: HOLZMANN GOTTFRIED
IPC: G01D7/12
Filed: 2009-11-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: Testgerät zum Testen einer zur drahtlosen Kommunikation vorgesehenen Kommunikationsvorrichtung (2), das Testgerät aufweisend eine Empfangsvorrichtung (27) zum Empfangen von Signalen der zu testenden Kommunikationsvorrichtung (2), eine Sendevorrichtung (24) zum Senden von Signalen an die zu testende Kommunikationsvorrichtung (2) und eine Messvorrichtung (20) zum Ermitteln von wenigstens einem Messwert, dadurch gekennzeichnet, dass das Testgerät (6) eine Ausgabevorrichtung (22) zur Ausgabe eines aus dem wenigstens einen Messwert ermittelten Ergebnisses in Form eines Sprachdatensignals aufweist, und dass die Sendevorrichtung (24) so eingerichtet ist, dass das von der Ausgabevorrichtung (22) ausgegebene Sprachdatensignal in ein Sendesignal umgewandelt wird und das Sendesignal an die zu testende Kommunikationsvorrichtung (2) gesendet wird.
Patent DE-102009057453-B4 (DE)
Title: Gelenklager und dessen Verwendung
Inventor: KROME ANDREAS
IPC: F16C23/04
Filed: 2009-12-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gelenklager (1), umfassend einen Innenring (2) mit einer sphärisch gewölbten inneren Lagerfläche (3) sowie einen Außenring (4) mit einer sphärisch gewölbten äußeren Lagerfläche (5), und mit zumindest einem V-Ring (9, 10) zum Abdichten der inneren und äußeren Lagerfläche (3, 5) gegenüber der Umwelt (8),dadurch gekennzeichnet,dass ein Dichtungskörper (11) des V-Rings (9) auf einem Absatz (17) des Innenrings (2) zwischen dem Innenring (2) und einem ersten Gehäuseelement (19) angeordnet ist und/oderdass ein Dichtungskörper (12) des V-Rings (10) zwischen einer Stützscheibe (23) und einem ersten Gehäuseelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102010016164-B4 (DE)
Title: Floating-Gate-Speicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L27/11517
Filed: 2010-03-26
Granted: 2020-12-03
Abstract: Floating-Gate-Speicherbauelement (110), aufweisend:ein Substrat (210);ein über dem Substrat (210) angeordnetes Floating Gate (230); undein Steuergate (250), das mindestens einen Teil des Floating Gate (230) lateral vollständig umgibt und über einer oberen Oberfläche (232) des Floating Gate (230) angeordnet ist.
Patent DE-102010017113-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: HUANG FU-CHUN
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-05-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Getriebe mit einer Sensoreinrichtung, umfassend eine Spindel (1), die eine Laufrille (11) aufweist, einen beweglichen Körper (2), der um die Spindel (1) gelegt ist, entsprechend der Laufrille (11) eine Laufnut (21) aufweist, die mit der Laufrille (11) einen Laufkanal bildet, ein Rückführelement (3), das an dem beweglichen Körper (2) angeordnet ist und einen Rückführkanal (31) aufweist, der mit dem Laufkanal verbunden ist, wodurch ein Kreislaufkanal gebildet ist, eine Vielzahl von Rollkörpern (4), die in dem Kreislaufkanal angeordnet sind, und eine Sensoreinrichtung (5), die ein Hall-Element (52) und ein Magnetelement (51) aufweist und an dem beweglichen Körper (2) angeordnet ist, wobei die Position der Sensoreinrichtung (5) der Bewegungsstrecke der Rollkörper (4) gegenüberliegt, wobei der bewegliche Körper (2) unter dem Rückführelement (3) eine Aufnahmeausnehmung (22) aufweist, in der die Sensoreinrichtung (5) aufgenommen ist, und wobei die Sensoreinrichtung (5) bei einer gleichbleibenden Bewegungsgeschwindigkeit des Getriebes die Umlaufzahl der Rollkörper (4) pro Zeiteinheit erfassen kann, was als Umlauffrequenz bezeichnet wird.
Patent DE-102010018638-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Trägerstruktur eines Sitzquerträgers
Inventor: LOHMANN BERNARD
IPC: B60R22/22
Filed: 2010-04-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Fahrzeug, mit einer Trägerstruktur eines Sitzquerträgers einer Fahrzeugkarosserie, bestehend aus einem langgestreckten, sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden sowie an seitlichen Längsträgerstrukturen (2, 3) des Fahrzeugs festgelegten Profilelement (1), welches aus Stahlblech gefertigt und durch Warmumformung formgehärtet ist, wobei das langgestreckte Profilelement (1) einstückig als multifunktionales Bauteil in seiner Grundstruktur im Querschnitt überwiegend L-förmig mit einem weitestgehend vertikal ausgerichteten Steg (8) und einem abgestellten Flansch (9) ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Befestigungs- und Funktionsabschnitten (10, 11, 12, 13; 14, 15, 18, 19) derart aufweist, dass beidenends des Flansches (9) des Profilelements (1) zur Festlegung desselben an den seitlichen Längsträgerstrukturen (2, 3) je ein erster Befestigungsabschnitt (10, 11) und orthogonal zum ersten Befestigungsabschnitt (10, 11), beidenends des Steges (8) des Profilelements (1) je ein zweiter Befestigungsabschnitt (12, 13) zur Festlegung des Profilelements (1) an seitlichen Säulenstrukturen (4, 5) der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs vorgesehen sind, und dass zwischen besagten ersten Befestigungsabschnitten (10, 11) beabstandet voneinander zumindest zwei erste Funktionsabschnitte (14, 15) in Form von nach unten weisenden Ausprägungen im Flansch (9) des in seiner Grundstruktur im Querschnitt überwiegend L-förmigen Profilelements (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an besagten ersten Funktionsabschnitten (14, 15) Gurtaufnahmen (16) eines Sicherheitsgurtsystems des Fahrzeugs und/oder Anbindungen (22) eines Tanks festgelegt sind, dass benachbart zu den ersten Funktionsabschnitten (14, 15) des abgestellten Flansches (9) des Profilelements (1) je ein zweiter Funktionsabschnitt (18, 19) am Steg (8) des Profilelements (1) vorgesehen ist, an dem je eine Kindersitzaufnahme (20) festgelegt ist, und dass zumindest an einem der zweiten Funktionsabschnitte (18, 19) des Steges (8) des Profilelementes (1) eine Anbindung (22) für ein Lehnenlager einer Sitzbank festgelegt ist.
Patent DE-102010023777-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage
Inventor: NICK OLIVER
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-06-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage (10) mit einem Wärmeerzeuger (12), mit wenigstens zwei Wärmespeichervolumina (26, 30)mit wenigstens einem ersten, auf einem höheren Temperaturniveau in einem Bereich von 40° C bis 90° C betriebenen Heizkreis (48) und mit wenigstens einem zweiten, auf einem gegenüber dem ersten Heizkreis (48) niedrigerem Temperaturniveau in einem Bereich von 25° C bis 45° C betriebenen Heizkreis (78),wobei der auf dem höheren Temperaturniveau betriebene erste Heizkreis (48) an einem Vorlauf-Ausgang (36) eines ersten Wärmespeichervolumens (26) angeschlossen ist, und der auf dem gegenüber dem ersten Heizkreis (48) mit niedrigerem Temperaturniveau betriebene zweite Heizkreis (78) an einem Vorlauf-Ausgang (66) eines zweiten Wärmespeichervolumens (30) angeschlossen ist,wobei als Wärmeerzeuger (12) eine Wärmepumpe vorgesehen ist, die die Heizwärme für sowohl den wenigstens einen ersten Heizkreis (48) als auch den wenigstens einen zweiten Heizkreis (78) bereitstellt,wobei die Temperatur eines Wärmeträgers (22) in einem Wärmeerzeuger-Vorlauf (14) auf die wenigstens zwei unterschiedlichen Temperaturniveaus der Heizkreise (48, 78) eingestellt wird,wobei bei einer Wärmeanforderung vom mit dem höheren Temperaturniveau betriebenen ersten Heizkreis (48) der Wärmeerzeuger (12) mit einer entsprechend höheren Temperatur des Wärmeträgers (22) im Wärmeerzeuger-Vorlauf (14) betrieben wird,wobei der Wärmeerzeuger-Vorlauf (14) mit dem Vorlauf-Eingang (24) des ersten Wärmespeichervolumens (26) und der Wärmeerzeuger-Rücklauf (16) mit einem Rücklauf-Ausgang (34) des ersten Wärmespeichervolumens (26) verbunden werden,und bei einer Wärmeanforderung vom zweiten, mit niedrigerem Temperaturniveau betriebenen Heizkreis (78) der Wärmeerzeuger (12) mit einer entsprechend niedrigeren Temperatur des Wärmeträgers (22) im Wärmeerzeuger-Vorlauf (14) betrieben wird,wobei der Wärmeerzeuger-Vorlauf (14) mit dem Vorlauf-Eingang (28) des zweiten Wärmespeichervolumens (30) und der Wärmeerzeuger-Rücklauf (16) mit einem Rücklauf-Ausgang (62) des zweiten Wärmespeichervolumens (30) verbunden werden.
Patent DE-102010028982-B4 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: BROZIO MICHAEL
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-05-14
Granted: 2021-04-29
Abstract: Drosselvorrichtung (1), umfassend- ein Gehäuse (2),- einen Gaskanal (4),- eine Drosselwelle (6),- einen mittels der Drosselwelle (6) beweglichen Drosselkörper (9),- ein Lager (24) zur Lagerung der Drosselwelle (6) an dem Gehäuse (2), wobei in einem Zwischenraum (11) zwischen der Drosselwelle (6) und dem Gehäuse (2) ein viskoses Medium (7) angeordnet ist, um den Zwischenraum (11) fluiddicht abzudichten, wobei die Drosselwelle (6) mit einer Ringnut (6b) versehen ist und in der Ringnut (6b) eine Scheibe (26) angeordnet ist zur axialen Lagerung der Drosselwelle (6), wobei das viskose Medium (7) in einem Zwischenraum (11) zwischen der Scheibe (26) und der Drosselwelle (6) an der Ringnut (6b) angeordnet ist.
Patent DE-102010033926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Restquenchwasser aus dem Quenchersumpf eines Flugstromvergasungsreaktors
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/48
Filed: 2010-08-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Restquenchwasser aus dem Quenchersumpf eines Flugstromvergasungsreaktors, bei der – am unteren Ende eines Quenchers (2) ein Wasserbad (6) vorgehalten ist, – der Wasserstand (13) im Quencher zwischen einem definierten Minimal- und Maximalstand auf einen Sollstand regelbar ist, – eine Schürze (10) in dem Quencher angeordnet ist, – die Schürze mit ihrem oberen Rand sich über den Maximalstand erstreckt, – die Schürze mit ihrem unteren Rand eine vorgegebene Tiefe unterhalb des Minimalstandes aufweist, – am unteren Rand der Schürze ein Spalt (11) gebildet ist zum Einströmen von Restquenchwasser in den Zwischenraum (12) zwischen Schürze und Quencherwandung (8), – die Quencherwandung und die Schürze sich nach unten konisch verjüngen, – der Zwischenraum zwischen Quencherwandung und Schürze im Wesentlichen konstante Breite aufweist, – mehrere Wasserabführungsleitungen (9) zum Abführen von Restquenchwasser unterhalb des Minimalstandes und in einer vorgegebenen Höhe (16) von dem unteren Rand der Schürze in das Restquenchwasser im Zwischenraum (12) eintauchen.
Patent DE-102010042656-B4 (DE)
Title: Lastschaltbares Getriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-10-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Lastschaltbares Getriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit mehreren reibschlüssigen und zumindest einem formschlüssigen Schaltelement (A, B, C, D, E, F, G) und mit mehreren über die Schaltelemente (A, B, C, D, E, F, G) in einem Leistungsfluss schaltbaren Zahnrädern, wobei eine Gangstufe durch wenigstens zwei zugeordnete Schaltelemente (A, B, C, D, E, F, G) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein formschlüssiges Schaltelement (A, B, C, D, F, G) als zu schaltendes Schaltelement (B, C, F, G) einer mit einem Stützgang zuschaltenden Gangstufe zugeordnet ist, wobei zum Wechsel vom Stützgang in einen Zielgang nur das stützende Schaltelement geöffnet wird.
Patent DE-102010052237-B4 (DE)
Title: Griff zur Erfassung einer Kraft auf der Grundlage einer Lichtschranke und Verwendungsverfahren
Inventor: DUCHAINE VINCENT
IPC: B25J13/08
Filed: 2010-11-23
Granted: 2015-02-19
Abstract: Robotersystem, umfassend: mindestens einen Griff (20, 20A); einen Roboter (14), der zum Bewegen einer Nutzlast (30) in Ansprechen auf eine berechnete Eingabekraft ausgelegt ist, wobei die berechnete Eingabekraft ermittelt wird, wenn ein menschlicher Bediener (12) eine tatsächliche Eingabekraft (F) auf den mindestens einen Griff (20, 20A) aufbringt; eine Vielzahl von Sensoren (40A, 40B, 40C), die jeweils in einem jeweiligen Sensorgehäuse (32A, 32B, 32C) eingeschlossen sind und mit dem mindestens einen Griff (20, 20A) funktional verbunden sind, wobei jeder der Vielzahl von Sensoren (40A, 40B, 40C) einen Lichtemitter (45), der zum Emittieren eines Lichtstrahls (47) ausgelegt ist, und einen Lichtempfänger (46), der zum Empfangen zumindest eines Teils des Lichtstrahls (47) ausgelegt ist, umfasst, und wobei jeder der Vielzahl von Sensoren (40A, 40B, 40C) ausgelegt ist, um den Teil des Lichtstrahls (47), der von einem jeweiligen der Lichtempfänger (46) empfangen wird, zu messen; und einen Controller (23) mit einer Hostmaschine und einem Algorithmus (100), wobei der Algorithmus durch die Hostmaschine ausführbar ist, um dadurch die berechnete Eingabekraft unter Verwendung des Teils des Lichtstrahls (47), der von jedem der Vielzahl von Lichtempfängern (46) empfangen wird, zu ermitteln; wobei jedes der jeweiligen Sensorgehäuse (32A, 32B, 32C) ausgelegt ist, um eine Unterbrechung einer Übertragung des Lichtstrahls (47) zu modifizieren, wenn die tatsächliche Eingabekraft (F) von dem Bediener (12) auf den mindestens einen Griff (20, 20A) aufgebracht wird, und wobei der Controller (23) ausgelegt ist, um eine Aktion des Roboters (14) unter Verwendung der berechneten Einga bekraft automatisch zu steuern; und wobei mindestens eines der Sensorgehäuse (32B) in einem anderen der Sensorgehäuse (32C) eingeschlossen ist.
Patent DE-102011008496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Partikelfilters
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Partikelfilters, der einen Einlass, einen Auslass und ein Substrat aufweist, das poröse Wände besitzt, die zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet sind, umfassend, dass: ein Massendurchfluss eines Abgaszustromes, der zu dem Partikelfilter strömt, bestimmt wird; ein Massendurchfluss des Abgaszustromes, der durch die porösen Wände des Substrates strömt, bestimmt wird; eine äquivalente Umgehungsfläche, die einer Differenz zwischen dem Massendurchfluss des Abgaszustromes, der zu dem Partikelfilter strömt, und dem Massendurchfluss des Abgaszustromes, der durch die porösen Wände des Substrates strömt, entspricht, bestimmt wird; und die äquivalente Umgehungsfläche mit einer Schwelle verglichen wird.
Patent DE-102011050272-B4 (DE)
Title: 6-bit/8-bit-gamma-gemeinsam-ansteuerschaltkreis und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: CHO CHANG-HUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2011-05-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: 6-Bit/8-Bit-Gamma-Gemeinsam-Ansteuerschaltkreis, aufweisend: eine Gamma-Auswahl-Einheit mit einem 8-Bit-Empfangsanschluss zum Empfangen von 6-Bit- oder 8-Bit-Digitaldaten, wobei die Gamma-Auswahl-Einheit die an dem Empfangsanschluss empfangenen 8-Bit-Daten vorbeiführt oder an den zwei niedrigstwertigen Bits der an dem Empfangsanschluss empfangenen 6-Bit-Daten „00” anfügt, um die 6-Bit-Daten in 8-Bit-Daten umzuwandeln, und die 8-Bit-Daten weiterleitet, in Abhängigkeit von einem externen Bit-Auswahl-BSEL-Signal; eine Summiereinheit zum Summieren entweder der höchstwertigen 6-Bit-Daten der 8-Bit-Daten von der Gamma-Auswahl-Einheit und Weiterleiten eines Übertragsignals „0 oder 1” oder Summieren der 8-Bit-Daten von der Gamma-Auswahl-Einheit und Weiterleiten eines Übertragsignals „0 oder 1”, in Abhängigkeit von dem Bit-Auswahl-BSEL-Signal; und einen Digital-Analog-Wandler zum Weiterleiten eines Analogsignals, das einer R-Kette, die für die Daten von der Gamma-Auswahl-Einheit zutreffend ist, entspricht, falls das Übertragsignal von der Summiereinheit „0” ist, oder Weiterleiten eines Analogsignals, das R255 der R-Kette entspricht, falls das Übertragsignal von der Summiereinheit „1” ist.
Patent DE-102011050646-B4 (DE)
Title: Messung transienter elektrischer Aktivität in Flugzeug-Energieverteilungssystemen
Inventor: SHIPLEY ADRIAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2011-05-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Elektrisches Energieverteilungssystem für ein Flugzeug, wobei das Energieverteilungssystem (21, 31, 41) aufweist:
 eine Energiequelle (12), die elektrisch mit einem elektrischen Verbraucher (14) und wenigstens einer Stromkreisunterbrechungseinrichtung zum Unterbrechen eines Stroms in dem Energieverteilungssystem (21, 31, 41) verbunden ist, und
 eine Unterscheidungseinrichtung (23, 33, 43), die mit dem Energieverteilungssystem (21, 31, 41) verbunden ist, um ein transientes elektrisches Ereignis in dem Energieverteilungssystem (21, 31, 41) von einem stationären Niveau einer elektrischen Aktivität in dem Energieverteilungssystem (21, 31, 41) zu unterscheiden,
 wobei das transiente elektrische Ereignis eine Potenzialdifferenz über der gesamten Unterscheidungseinrichtung (23, 33, 43) oder einem Teil derselben induziert, wobei die wenigstens eine Stromkreisunterbrechungseinrichtung zum Unterbrechen des durch das Energieverteilungssystem (21, 31, 41) fließenden Stroms, wenn die Potenzialdifferenz über der Unterscheidungseinrichtung (23, 33, 43) eine Schwellenwertspannung überschreitet, betreibbar ist,
 wobei die Unterscheidungseinrichtung (23, 33, 43) wenigstens einen Widerstand (25), der mit wenigstens einem Kondensator (24) in Reihe verbunden ist, und wenigstens eine Induktivität (29, 34) oder Diode (44-47) aufweist, die mit dem wenigstens einen Widerstand (25) und dem wenigstens einen Kondensator (24) in Reihe verbunden ist,
 wobei die Unterscheidungseinrichtung (23, 33, 43) zu der Energiequelle (12) und dem Verbraucher (14) parallel geschaltet ist und eine Spannung über Punkten (27, 28; 48, 49) auf jeder Seite des wenigstens einen Widerstandes (25) gemessen wird.
Patent DE-102011109876-B4 (DE)
Title: Kinderhaltezubehör, geeignet zur Verwendung mit einem Laufstall
Inventor: FIORE JR JOSEPH F
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2015-10-22
Abstract: Kinderhaltezubehör, geeignet zur Verwendung mit einem Laufstall, umfassend: eine Ruheauflage mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Bereichen, die jeweils geeignet sind, ein Kind aufzunehmen, wobei der erste Bereich eine erste Lagerfläche und der zweite Bereich eine zweite Lagerfläche aufweist, wobei die erste und die zweite Lagerfläche in sich gegenüberliegende Richtungen ausgerichtet sind, und die erste und die zweite Lagerfläche sich zu unterschiedlichen Tiefen durchbiegen, wenn das Kind jeweils darauf gelegt wird; und mindestens eine Befestigung, die geeignet ist, die Ruheauflage am Laufstall anzubringen.
Patent DE-102011112890-B4 (DE)
Title: Knochenschraube sowie Vorrichtung und Bausatz umfassend die Knochenschraube
Inventor: RUSSELL THOMAS A
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-09-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Knochenschraube (1; 13), umfassend einen mit Gewinde versehenen Schraubenkörper (2; 15) und einen Schraubenkopf (3; 26) an einem Ende des Schraubenkörpers (2; 15), wobei der Schraubenkörper (2; 15) eine Vielzahl von Gewindegängen (7) über den gesamten Schraubenkörper (2; 15) oder über wenigstens einen Abschnitt des Schraubenkörpers (2; 15) aufweist und der Schraubenkopf (3; 26) angepasst ist, um einen Zufuhrverteiler (19) abnehmbar anzubringen, wobei die Knochenschraube (1; 13) ferner Folgendes umfasst:a) einen inneren Kanal (4), der sich in Längsrichtung durch den Schraubenkopf (3; 26) und durch wenigstens einen Abschnitt des Schraubenkörpers (2; 15) erstreckt, wobei der innere Kanal (4) eine Breite von weniger als 5,0 Millimeter (mm) aufweist;b) eine Vielzahl von in radialer Richtung angeordneten Zufuhrkanälen (5; 16), die den inneren Kanal (4) mit der Umgebung des Schraubenkörpers (2; 15) verbinden, wobei die Zufuhrkanäle (5; 16) äußere Öffnungen (6; 17) umfassen;c) eine Schraubenspitze, die an dem Schraubenkörper (2; 15) an einem zu dem Schraubenkopf (3; 26) entgegengesetzten Ende angebracht ist, wobei die Schraubenspitze gegenüber dem Schraubenkörper (2; 15) verjüngt ist; undd) eine oder mehrere schraubenförmige äußere Nuten (14) die sich kontinuierlich längs der Außenseite des Schraubenkörpers (2; 15) erstrecken und jede der äußeren Öffnungen (6; 17) der Zufuhrkanäle (5; 16) verbinden, wobei sich die eine oder die mehreren äußeren Nuten (10) durch die Vielzahl von Gewindegängen (7) des Schraubenkörpers (2; 15) hindurch erstrecken, wobei die Gewindegänge (7) nur durch die eine oder die mehreren äußeren Nuten (10)unterbrochen sind.
Patent DE-102011121587-B4 (DE)
Title: Ventilgesteuerter Dampfexpander
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: F02G5/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung stellt einen ventilgesteuerten Dampfexpander bereit, bei dem der zusätzliche Antrieb eines herkömmlichen Ventiltriebs eingespart wird. Die nach dem Zweitaktprinzip arbeitende Kolbenmaschine verfügt dazu über eine Ventilsteuerung, bei welcher die Nocken zur Betätigung der Ventile zum Austausch des Arbeitsmediums direkt auf der Kurbelwelle positioniert sind. Dabei können die Nocken stoff-, form- oder kraftschlüssig aufgebracht sein. Die Betätigung der Ventile mittels der über die Kurbelwelle angetriebenen Nocken wird durch die Arbeitsweise des Dampfexpanders möglich, da entsprechend dem Zweitaktprinzips jedes Ventil zum Austausch des Arbeitsmediums bei jeder Kurbelwellenumdrehung einmal geöffnet werden muss. Wenigstens ein Einlassventil und ein Auslassventil eines Arbeitsraumes werden mittels eines Nockens auf der Kurbelwelle angetrieben, wobei ein Nocken beide Ventile betätigt oder jeweils ein separater Nocken für jedes Ventil auf der Kurbelwelle vorgesehen ist. Die Ventile können direkt oder indirekt unter Verwendung von Hebel- oder Stangengetrieben betätigt werden.