baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit thermisch entkoppeltem Reinraum
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-08-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (15) mit einer ersten Transporteinrichtung (2), welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen (4) jeweils Blasformeinrichtungen aufweisen, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (15) umformbar sind und die Umformungsstationen (4) jeweils Beaufschlagungseinrichtungen (84) aufweisen, um die Kunststoffvorformlinge (10) mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Vorrichtung wenigstens eine zweite Transporteinrichtung (24) aufweist und wobei die Vorrichtung einen Reinraum (8) aufweist, welcher von mehreren Wandungen (8a, 8b) begrenzt wird und innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (15) expandiert werden, wobei die Wandungen (8a, 8b) des Reinraums (8) als nicht tragende Einrichtung ausgeführt sind und die Wandungen (8a, 8b) des Reinraums (8) von wenigstens einer tragenden Einrichtung der Vorrichtung (1) thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-102022126195-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbetriebene festkörpersicherung mit batteriestromsteuerung
Inventor: ALVI MUHAMMAD HUSSAIN
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Stromsteuersystem umfasst einen Wechselrichter mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite und einer Vielzahl von Leistungsschaltern. Die zweite Seite ist für den Anschluss an eine elektrische Maschine konfiguriert. Eine Festkörpersicherung umfasst einen Leistungsschalter mit einem ersten Anschluss, der mit dem ersten Anschluss eines wiederaufladbaren Energiespeichersystems (RESS) des Elektrofahrzeugs verbunden ist, und einem zweiten Anschluss, der mit der ersten Seite des Wechselrichters verbunden ist. Ein DC-DC-Wandler ist so konfiguriert, dass er eine erste Spannung, die von dem RESS des Elektrofahrzeugs ausgegeben wird, in eine zweite Spannung umwandelt. Ein oder mehrere Sensoren sind so konfiguriert, dass sie einen oder mehrere Betriebsparameter des RESS erfassen. Ein Sicherungs-Controller ist so konfiguriert, dass er Strom vom DC-DC-Wandler empfängt, mit dem einen oder den mehreren Sensoren kommuniziert und den Leistungsschalter veranlasst, seinen Zustand in Reaktion auf Änderungen des einen oder der mehreren Betriebsparameter selektiv zu ändern.
Patent DE-102022129438-A1 (DE)
Title: Partikelbasierte Gefahrenerfassung für autonome Maschinenanwendungen
Inventor: PAN GANG
IPC: G06V10/62
Filed: 2022-11-08
Abstract: In verschiedenen Beispielen fusioniert ein Gefahrenerfassungssystem die Ausgaben von mehreren Sensoren im Zeitablauf, um eine Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, dass ein stationäres Objekt oder eine Gefahr an einem Ort vorhanden ist. Das System kann dann Sensordaten verwenden, um eine Erfassungsbegrenzungsform für erfasste Objekte zu berechnen, und kann unter Verwendung der Begrenzungsform eine Menge von Partikeln erzeugen, von denen jedes einen Konfidenzwert enthält, dass ein Objekt an einem entsprechenden Ort vorhanden ist. Das System kann dann zusätzliche Sensordaten von einem oder mehreren Sensoren der Ego-Maschine erfassen, die sich von denen unterscheiden, die zur Erfassung der ersten Sensordaten verwendet werden. Um die Genauigkeit der Konfidenz der Partikel zu verbessern, kann das System eine Korrespondenz zwischen den ersten Sensordaten und den zusätzlichen Sensordaten (z. B. Tiefensensordaten) bestimmen, die verwendet werden kann, um einen Anteil der Partikel herauszufiltern und die dem Objekt entsprechenden Tiefenvorhersagen zu verbessern.
Patent DE-102022131009-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren
Inventor: GREBNER TIMO
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-11-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Schaltungsanordnung zur Disambiguierung von Radardetektionsdaten für eine mobile Plattform bereit. Die Schaltungsanordnung ist ausgelegt zum Erhalten von Radardetektionsdaten von einem Radarsensor, der an der mobilen Plattform befestigt ist, wobei die Radardetektionsdaten für jedes einer Vielzahl von Zielen eine Radialgeschwindigkeit und einen Ankunftswinkel angeben; Schätzen, basierend auf den Radardetektionsdaten, einer Ego-Bewegung der mobilen Plattform; und Bestimmen eines eindeutigen Radialgeschwindigkeitswerts eines Ziels der Vielzahl von Zielen basierend auf der Ego-Bewegung und den Radardetektionsdaten.
Patent DE-102022200525-A1 (DE)
Title: Spiralgewickelter leiter für hochstromanwendungen
Inventor: TING GUAN CHE
IPC: H01B13/26
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft bezieht sich auf ein Kabel, das für Hochstromanwendungen konfiguriert ist. Das Kabel schließt ein Leitelement mit einem Leiter, der von einer Isolierschicht umgeben ist, und eine Kühlleitung mit einem rohrförmigen Abschnitt und einem Kühlmittel ein. Das Kühlmittel ist dazu konfiguriert, innerhalb des rohrförmigen Abschnitts zu fließen, um den Leiter zu kühlen. Das Leitelement ist spiralförmig um die Kühlleitung herum entlang einer Länge der Kühlleitung gewickelt, um eine Kontaktfläche zwischen dem Leitelement und der Kühlleitung zu vergrößern, um dadurch eine Wärmeübertragung von dem Leitelement auf die Kühlleitung zu verbessern.
Patent DE-102022205942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Positionen von Mikrofonen in einer Mikrofon-Anordnung für die Lokalisierung akustischer Signalquellen und Verfahren zum Bestimmen einer Fahrzeug bezogenen Übertragungsfunktion für eine Mikrofon-Anordnung des Fahrzeuges für die Lokalisierung akustischer Signalquellen
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: G01S5/26
Filed: 2022-06-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Positionen von Mikrofonen (M1, M2, M3, M4) in einer Mikrofon-Anordnung (10) für die Lokalisierung akustischer Signalquellen, das Verfahren umfassend die Schritte: Berechnen eines Abstandes zwischen dem ersten Mikrofon (M1) und dem zweiten Mikrofon (M2) aus der Differenz zwischen der maximalen Stichproben-Verschiebung (τmax) und der minimalen Stichproben-Verschiebung (τmin) gemäß der Formelx2=12(τmax−τmin)cf(V6);für das erste Mikrofon (M1) Festlegen dessen Koordinaten als Ursprung des Koordinatensystems (V8); für das zweite Mikrofon (M2) Festlegen dessen erster Koordinate (x2) auf den Wert des Abstandes zwischen dem ersten Mikrofon (M1) und dem zweiten Mikrofon (M2) und dessen zweiter Koordinate (y2) auf den Wert null (V9).
Patent DE-102022206046-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine elektrische Antriebskomponente und damit ausgestattete elektrische Antriebskomponente
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für eine elektrische Antriebskomponente, wie eine Batterie oder eine Brennstoffzelle, zum Führen eines Kühlmediums, mit einer von einer Einlassöffnung (2) ausgehenden Haupt-Einlassleitung (1), einer in eine Auslassöffnung (4) mündenden Haupt-Auslassleitung (3) und einer zwischen der Haupt-Einlassleitung (1) und der Haupt-Auslassleitung (3) angeordneten, allgemein quaderförmig ausgebildeten Röhrchenanordnung (RA1, ...), wobei von der Haupt-Einlassleitung (1) wenigstens ein Einlass-Zweig (EZ1, ...) mit wenigstens zwei, entlang der Haupt-Einlassleitung (1) hintereinander angeordneten Einlass-Trögen (ET11, ...) ausgeht, und die Haupt-Auslassleitung (3) wenigstens einen, dem Einlass-Zweig (EZ1, ...) zugeordneten Auslass-Zweig (AZ1, ...) mit wenigstens zwei Auslass-Trögen (AT11, ...) aufweist, wobei ferner jeder Einlass-Trog (ET11, ...) über eine Einlass-Sammelleitung (ES11, ...), mehrere zwischen der Einlass-Sammelleitung (ES11, ...) und einer der Einlass-Sammelleitung (ES11, ...) zugeordneten Auslass-Sammelleitung (AS11, ...) und parallel zueinander angeordnete Abschnitte der Röhrchenanordnung (RA1, ...) und die zugeordnete Auslass-Sammelleitung (AS11, ...) mit einem Auslass-Trog (AT11, ...) strömungstechnisch verbunden ist, wobei zudem freie Querschnitte der Einlass-Tröge (ET11, ...) und/oder der Auslass-Tröge (AT11, ...) derart bemessen sind, dass sich in den verschiedenen Abschnitten der Röhrchen-Anordnung (RA1,...) eine Vergleichmäßigung der Strömungsgeschwindigkeit des Kühlmediums ergibt, sowie eine elektrische Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102022211769-A1 (DE)
Title: Aufteilen eines sprachsignals in mehrere punktquellen
Inventor: EUBANK CHRISTOPHER T
IPC: H04R3/12
Filed: 2022-11-08
Abstract: In einem Verfahren zum Wiedergeben von Ton eines Datenobjekts wird ein Sprachsignal eines Datenobjekts in ein erstes Subbandsignal und ein zweites Subbandsignal aufgeteilt und werden Lautsprechertreibersignale erzeugt, um Ton des Objekts durch ein Zweiwegelautsprechersystem zu erzeugen, in dem das erste Subbandsignal einen Hochtöner- oder Hochfrequenztreiber ansteuert, und das zweite Subbandsignal einen Woofer- oder Niederfrequenztreiber ansteuert. In einem anderen Gesichtspunkt sind das erste und das zweite Subbandsignal als virtuelle Quellen spatialisiert, die sich an verschiedenen Orten befinden. Es werden auch andere Gesichtspunkte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022212021-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit einer Dichtvorrichtung
Inventor: BERTOLINI ANDREA A
IPC: F16C33/78
Filed: 2022-11-14
Abstract: Lagereinheit (10) mit:- einem radial äußeren Ring (31), der feststehend ist,- einen radial inneren Ring (33), der in Bezug auf eine Drehachse (X) drehbar ist und fest mit einer Drehwelle (45) verbunden ist- eine Reihe von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (33) eingefügt sind,- ein Gehäuse (40), in dem die Ringe der Lagereinheit untergebracht sind,- eine Dichtvorrichtung (50), und- eine Schutzscheibe (55), die in einer axialen Außenposition an der Dichtvorrichtung (50) befestigt und fest mit dem radialen Innenring (33) verankert ist, mit einer Scheibe (60), die geformt und aus metallischem Material hergestellt ist, und einer Elastomerbeschichtung (70), die auf einen Teil der Scheibe (60) angeformt ist, wobei die Scheibe (55) mit einer axialen Außenfläche (31') des radialen Außenrings (31) mittels der Elastomerbeschichtung (70) in Kontakt steht, die mit zwei Lippen versehen ist, einer ersten Lippe (71), die nicht kontaktierend oder kontaktierend und radial außen ist, und einer zweiten Lippe (72), die kontaktierend und radial innen ist.
Patent DE-102023100533-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung des zustands und zur berechnung der verbleibenden lebensdauer der zentralen rechnereinheit einer transportvorrichtung
Inventor: IM JUN SIK
IPC: G06F11/34
Filed: 2023-01-11
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines Zustands einer Zentraleinheit (CPU) einer Transportvorrichtung und zur Berechnung einer verbleibenden Lebensdauer wird offenbart. Das Verfahren umfasst das Erfassen von Daten, durch eine Steuerung, wobei die Daten Zustandswerte enthalten; das Vergleichen der Anzahl der zuvor akkumulierten Zustandswerte mit einer eingestellten Anzahl von Zustandswerten durch die Steuerung; das Erstellen einer Datenbank durch die Steuerung als Reaktion auf die Feststellung, dass die Anzahl der zuvor akkumulierten Zustandswerte kleiner als die eingestellte Anzahl von Zustandswerten ist; und das Diagnostizieren eines Zustands der CPU durch die Steuerung als Reaktion auf die Feststellung, dass die Anzahl der zuvor akkumulierten Zustandswerte größer als oder gleich der eingestellten Anzahl von Zustandswerten ist.Ein System, das die Steuerung enthält, der so konfiguriert ist, dass er das obige Verfahren ausführt, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102023102757-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: LAMPE MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2023-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (10) bereitstellenden Gehäuse (4), das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum (10) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür (6) für einen fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung (5), mit einer an der Gerätetür (6) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte (8) und mit einer Verstelleinheit, die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür (6) um die Schwenkachse die Frontplatte (8) zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt, sowie mit einer Befestigungseinrichtung (20), die der verschwenkbaren Anordnung der Frontplatte (8) an der Gerätetür (6) dient, wobei die Befestigungseinrichtung (20) eine nach einer erfolgten Montage zu entfernende Positionierhilfe (21) aufweist, die eine Montagemarkierung (32) zur Mittenausrichtung bereitstellt.
Patent DE-102023130763-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen und Verfahren zum Brennen von Karbonatgestein
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: F27B1/10
Filed: 2023-11-07
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (1) zum Brennen und Kühlen von Material, wie Karbonatgesteinen, mit zwei Schächten (2), die abwechselnd als Brennschacht (2a) und als Regenerativschacht (2b) betreibbar und mittels eines Verbindungskanals (19) miteinander verbunden sind, wobei jeder Schacht (2) in Strömungsrichtung des Materials eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des Materials aufweist, wobei jeder Schacht (2) einen Abgasauslass (6) zum Auslassen von Abgas aus dem Schacht (2) aufweist, der GGR-Schachtofen (1) eine Kühlgasleitung (44) zum Leiten von Kühlgas von der Kühlzone (22) in die Vorwärmzone (21) aufweist.Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Brennen von Material, wie Karbonatgesteinen, in einem Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (1) mit zwei Schächten (2), die abwechselnd als Brennschacht und als Regenerativschacht betrieben werden und mittels eines Verbindungskanals (19) miteinander verbunden sind, wobei das Material durch einen Materialeinlass (3) in eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des Materials zu einem Materialauslass (40) strömt, wobei ein Kühlgas in die Kühlzone eingelassen wird, wobei Abgas über einen Abgasauslass (6) aus einem der Schächte (2) ausgelassen wird und wobei das Kühlgas aus der Kühlzone (22) mittels einer Kühlgasleitung (44) in die Vorwärmzone (21) geleitet wird.
Patent ES-196261-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos a los telares para fabricar redes
Filed: 1951-01-24
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente de Invención" 196.085 solicitada el 11 de enero de 1951 por "PERFECCIONAMIENTOS A LOS TELARES PARA FABRICAR REDES" a base del telar para fabricar redes del sistema francés llamado "Jouannin-Zang" caracterizados por el hecho de que se ha dispuesto en combinación con la lava de freno de la báscula una segunda lava prolongando el trabajo de dicha lava de freno esta leva fijada en el árbol de mando del plato de la leva de entrada de hilo actúa entonces sobre el rodillo de la palanca de freno de la báscula es el momento del guiado para realizar un apretado más suave de los nudos.
Patent WO-03023076-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum vergüten von walzgut mit grosser länge
Inventor: KOECK NORBERT
IPC: B21B1/08
Filed: 2002-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Vergüten von zumindest Teilen des Querschnittes über dieLängserstreckung von in Sequenz gefertigten profiliertem Walzgut aus der Walzhitze.Um eine hohe Qualität und gute Gebrauchseigenschaften des durch die thermische Vergütevorrichtung unter Nutzung der Walzhitze aus Walzstraßen mit hoher Leistung durchgesetzten Walzgutes zu erzielen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rollgang (1) eine Errichtung zur Positionierung des zugeförderten Walzgutes (S) in Längsrichtung und ein zugeordnetes Ausrichtmittel (2) aufweist, dass die Härteeinrichtung (3) aus mindestens zwei nebeneinander angeordneten Flüssigkeitskühleinrichtungen (31, 32) mit Manipulatoren (311, 311') für eine Bewegung des Walzgutes (S) gebildet ist, dass neben den und parallel zur Längserstreckung der Flüssigkühleinrichtungen sich der Auflegebereich (41) vom Kühlbett (4) befindet und dass das Quertransportmittel (5) mindestens zwei simultan zwischen den Rollgangrollen bewegbare Tragarme (51) mit jeweils endenseitig daranangeordneten Walzgutauflagen (52) besitzt.
Patent WO-9842902-A2 (WO)
Inventor: SCHLOSSNIKL CHRISTIAN
IPC: B29C48/10
Filed: 1998-03-20
Abstract: L'invention concerne un matériau plat constitué de polymère, présentant des fils reliés les uns aux autres à la façon d'un treillis, par l'intermédiaire de points de jonction pour former des mailles. Les fils sont au moins en partie unis les uns aux autres par fusion, au niveau des points de jonction. Ce matériau plat est caractérisé en ce que le polymère est essentiellement constitué par de la cellulose.
Patent WO-0245735-A2 (WO)
Inventor: SANTAMARIA PERE
IPC: A61K38/08
Filed: 2001-12-07
Abstract: L'invention concerne des compositions et des procédés utiles en thérapie par avidité. L'invention concerne en particulier des ligands qui modulent la maturation d'avidité propre aux populations de lymphocytes T et qui sont donc utiles dans le traitement du cancer et des maladies auto-immunes.
Patent WO-02071439-A2 (WO)
Title: Controle de la reaction temporelle de spectometres de masse en spectrometrie de masse
Inventor: TANNER SCOTT D
IPC: H01J49/42
Filed: 2002-03-01
Abstract: Procédé et dispositif servant à mettre en service un système de spectrométrie de masse possédant une section de traitement, ce qui consiste à appliquer à la fois un champ axial et une impulsion d'alignement périodique à la section de traitement. Ceci permet d'obtenir un signal de sortie ionique reproductible extrêmement sensible à des modifications des conditions opérationnelles de la section de traitement. Ce système de spectrométrie de masse peut comprendre : une cellule de collision/réaction possédant une entrée et une sortie, et un ensemble de tiges allongées s'étendant entre ladite entrée et ladite sortie, lesdites tiges allongées étant disposées dans l'espace. Des électrodes auxiliaires séparées peuvent servir à générer le champ axial. L'invention est particulièrement appropriée en ICP-MS où des courants inioniques puissants peuvent produire une cellule de collision nécessitant une certaine durée de reprise d'équilibre dans le cas de modification des conditions opérationnelles.
Patent WO-03035902-A2 (WO)
Title: Method for williams-beuren syndrome diagnosis
Inventor: OSBORNE LUCY R
IPC: C12P19/34
Filed: 2002-10-25
Abstract: A novel method is provided for identification of WBS patients or carriers by detection of an inversion in the WBS region of chromosome 7.
Patent WO-03093291-A2 (WO)
Inventor: VINCENT MARK D
IPC: A61K38/00
Filed: 2003-05-01
Abstract: The present invention provides antisense oligonucleotides useful for identifying drug targets for cancer therapies and for enhancing current cancer therapies. The oligonucleotides of the invention are complementary to thymidylate synthase mRNA and affect expression of at least one other gene. For the enhancement of cancer therapies, such antisense oligonucleotides can be used in conjunction with standard chemotherapeutic agents in order to target thymidylate synthase, as well as other appropriate targets. The antisense oligonucleotides and the methods of the invention constitute improved antisense therapies with application to a variety of cancers.
Patent WO-0207792-A2 (WO)
Inventor: SIMPSON JAMES PERCIVAL
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-07-24
Abstract: The invention relates to an osteogenic implant having improved osteointegration properties. Said implant is made of titanium metal or of a titanium-base alloy and is suited for being implanted in bones. The implant has a roughened surface that, in a hydroxylated state, is at least partially covered with a compound containing at least two groups per molecule which, independent of one another, represent a primary amino group, a secondary amino group, a carboxyl group, an amide group, a phosphono group, and/or hydroxyl, or is at least partially covered with a mixture of such compounds.
Patent WO-0216113-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum filtern von flüssigen medien, trägerkörper und ein verfahren zum betrieb der vorrichtung
Inventor: HANGMANN MANFRED
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-12-14
Abstract: Filter gehäuse, in dem wenigstens zwei Trägerkörper (2) verschiebbar angeordnet sind, wobei in den Trägerkörper (2) Siebanordnungen (3) enthalten sind, in denen das zu filtrierende Medium filtriert werden kann, und wobei der Einlasshauptkanal in mindestens zwei Einlassteilkanäle aufgeteilt ist, die je zu mindestens einer Einlassöffnung für die Zufuhr von zu filtrierendem Medium zum Trägerkörper (2) führt, und wobei der Auslasshauptkanal in mindestens zwei Auslassteilkanäle aufgeteilt ist, die je zu mindestens einer Auslassöffnung zum Aufnehmen von filtriertem Medium führt. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass jeder Trägerkörper (2) mindestens zwei Siebanordnungen (3a, 3b) aufweist, dass im Gehäuse für jede Siebanordnung (3a, 3b) mindestens ein Rückspülkanal oder mindestens eine Rückspülöffnung vorgesehen ist, der bzw. die mit einem Siebverunreinigungen aufnehmenden Raum in Verbindung steht bzw. ins Freie offen ist und der bzw. die bei einer Verschiebung eines Trägerkörpers (2) in eine Spülstellung mit der Siebanordnung (3a, 3b) verbindbar ist, und dass ein Verbindungskanal (5) vorgesehen ist, der die mindestens zwei, in einem Trägerkörper (2) angeordneten Siebanordnungen (3a, 3b) miteinander verbindet.
Patent CH-710707-A2 (CH)
Title: Kunststoffummantelte Kraftmessdose.
Inventor: HARALD GUNDELWEIN
IPC: G01L1/22
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Vorrichtung, das Material und Verfahren zur Herstellung von kunststoffummantelten Kraftmessdosen mit und ohne integrierten Verstärker mittels einer Gussform, einem Kunststoffgemisch und einem Giessverfahren. Bei einer solchen Kraftmessdose sind die Dehnmessstreifen und die ggf. integrierte Messelektronik durch einen Kunststoffmantel (1) geschützt.
Patent CH-716743-A2 (CH)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Abdeckmittels an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät.
Inventor: ULRICH BAHR
IPC: A61B46/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) ist zur Befestigung eines Abdeckmittels (11) an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) vorgesehen. Sie hat zumindest eine Fixierfläche (15), die mit zumindest einer Anlagefläche (3) des Arbeits- oder Untersuchungsgeräts (10) in einen fixierenden Anlagekontakt bringbar ist. Das Abdeckmittel (11) deckt das Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) in einem Gebrauchszustand zumindest bereichsweise ab und ist mittels der Befestigungsvorrichtung (1) fixiert, die wenigstens einen elastisch verformbaren Klemmbügel (19) aufweist. Dadurch, dass der Klemmbügel (19) das Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) zumindest bereichsweise formschlüssig umgreift, wird eine zuverlässige Befestigung für Abdeckmittel an Arbeits- oder Untersuchungsgeräten geschaffen, die leicht anbringbar und dennoch gleichzeitig einen bestmöglichen Schutz gegen versehentliche Verlagerungen im Gebrauchszustand ermöglichen.
Patent CH-712723-A2 (CH)
Title: Dispositif d'affichage pour pièce d'horlogerie.
Inventor: PASCAL LAGORGETTE
IPC: G04B19/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: L’invention se rapporte à un dispositif d’affichage comprenant un axe (2) relié à des moyens d’entraînement, et une aiguille indicatrice (1) pour pièce d’horlogerie comprenant un corps et un canon (10) destiné à être chassé sur un axe, le canon ayant un diamètre intérieur supérieur au diamètre de l’axe. Selon l’invention, le canon présente un méplat sur son diamètre intérieur destiné à coopérer avec l’axe de manière à déformer élastiquement le canon de part et d’autre du méplat pour fixer l’aiguille sur l’axe.