baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157223-A1 (DE)
Title: Contact electrode formation for semiconductor device manufacture, involves transferring substrate to plasma pretreatment module and deposition module, to remove bottom layer of contact hole and fill with depositing material
Inventor: CHUNG SEUNG-PIL
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-11-22
Abstract: A semiconductor substrate with a contact hole is loaded into a transfer apparatus containing a plasma pretreatment module and a deposition module connected together. The substrate is transferred to the plasma pretreatment module, for ashing photoresist pattern and removing bottom layer of the contact hole. The substrate is cleaned and transferred to vacuum deposition module for filling with a depositing material.
Patent DE-10158667-A1 (DE)
Title: Housing fixed to a wall for installation of electric components, in particular, in tunnels carrying high-speed traffic has a fire resistant, self-extinguishing structure
Inventor: UEBEL JENS
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-11-30
Abstract: The housing fixed to a wall for installation of electric components, in particular, in tunnels carrying high-speed traffic has a fire resistant, self-extinguishing structure, is separated from the wall by a minimum gap, and is supplied with energy preferably from below via connector elements with double membrane protection.
Patent DE-10162470-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: CLAS JUERGEN
IPC: B62D3/12
Filed: 2001-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangenlenkgetriebe für Kraftfahrzeuge, bei dem ein Druckstück längsverschieblich innerhalb eines Stutzens des Lenkgetriebegehäuses geführt wird. Dabei wirkt auf das Druckstück eine Vorspannkraft, derart, dass die Wirkrichtung der auf das Druckstück einwirkenden Vorspannkraft und die Bewegungsrichtung des Druckstücks einen Winkel einschließen.
Patent DE-10162553-A1 (DE)
Title: Valve timing controller for internal combustion engine, has advance side and retardation side hydraulic chambers provided for causing locking or unlocking of rotors provided with purge path communicating with atmosphere
Inventor: FUKUHARA KATSUYUKI
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-12-19
Abstract: Perspective advance side and retardation side hydraulic chambers (9,10) are formed between vanes (6a) of a rotor (6) fixed at end of camshaft and shoes (3a) of a rotor coupled to a crankshaft. The chambers are provided with a purge path (24) communicating to the atmosphere and enable locking or unlocking of the rotors caused by a locking pin.
Patent DE-10162971-A1 (DE)
Title: Chemisch verstärkende, positiv arbeitende Resistmasse
Inventor: UETANI YASUNORI
IPC: G03F7/039
Filed: 2001-12-20
Abstract: Es wird eine chemisch verstärkende, positiv arbeitende Resistmasse bereitgestellt, die eine ausgezeichnete Durchlässigkeit für die Wellenlänge von F¶2¶-Excimerlaserlicht aufweist. Deshalb ist sie zur Feinbearbeitung von Halbleitern mittels F¶2¶-Excimerlaser geeignet und umfasst ein Säure erzeugendes Mittel und ein Harz, das eine Polymerisationseinheit, die von einem alicyclischen Kohlenwasserstoff mit einer polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung im Ring stammt, und eine Polymerisationseinheit, die von (Meth)acrylnitril stammt, enthält, und das als solches in Alkali unlöslich oder wenig löslich ist, aber auf Grund der Einwirkung einer Säure alkalilöslich wird.
Patent DE-10163282-A1 (DE)
Title: Zahnstangengetriebe, insbesondere Zahnstangenlenkgetriebe sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B62D3/12
Filed: 2001-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangengetriebe, insbesondere Zahnstangenlenkgetriebe mit einem Gehäuse (101), in dem eine Ritzelwelle (102) um eine Achse (103) drehbar gelagert ist, wobei die Ritzelwelle (102) mit einer Zahnstange (110) in Verbindung steht, welche im Gehäuse (101) axial verschieblich gelagert ist, DOLLAR A und einer Gegendrückeinrichtung (102, 123) zur Kompensation von Reaktionskräften zwischen der Ritzelwelle (102) und der Zahnstange (110), aufweisend ein Druckstück (102) und eine Justier-/Verschlußmutter, zwischen denen sich eine Feder (123) abstützt, wobei die Justier-/Verschlußmutter (25) aus einem Material besteht, das einen Erweichungs-/Erschmelzungspunkt aufweist, derart, daß die Justier-/Verschlußmutter (25) in einem in das Gehäuse (101) eingesetzten Zustand ohne Beschädigung des Gehäuses (101) lokal erweich- und/oder erschmelzbar ist und erweichte und/oder erschmolzene und wiedererstarrte Teilbereiche der Justier-/Verschlußmutter (25) mit dem Gehäuse (101) formschlüssig in Eingriff stehen.
Patent DE-10201720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen eines Lichtwellenleiterkabels in einer Gasleitung
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: G02B6/44
Filed: 2002-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlegen eines oder mehrerer Lichtwellenleiterkabel in einer Gasleitung. DOLLAR A In eine Gasleitung wird mindestens eine gasdichte Röhre eingebracht. Enden der oder jeder Röhre werden aus der Gasleitung gasdicht ein- bzw. ausgeführt. In die oder jede gasdichte Röhre wird dann mindestens ein Lichtwellenleiterkabel eingebracht. Hierdurch ist es möglich, Standardkabel für die Installation in Gasleitungen zu verwenden.
Patent DE-10203537-A1 (DE)
Title: Verbesserte schnurlose Telefonplattform unter Verwendung der Bluetooth-Technologie
Inventor: GOODINGS CHRIS J
IPC: H04M1/725
Filed: 2002-01-29
Abstract: Eine Realisierung eines schnurlosen Telefons unter Verwendung eines drahtlosen Bluetooth-Trägers wird vorgestellt. Eine Bluetooth-Sprachdatenstruktur wird durch Kodieren der Sprachdaten bei einer Bitrate von unter 64kb/s realisiert, so dass nicht die volle Anzahl von Nutzlast-Bits, die durch die Bluetooth-Sprachdatenstruktur zur Verfügung gestellt werden, zur Übertragung von Sprachdaten benötigt wird. Die Paket-Nutzlast wird dann in ein nicht standardisiertes Format kodiert, um ein robustes Fehlererkennungsprotokoll und/oder Fehlerkorrekturprotokoll für die Sprachdaten zu realisieren sowie einen Datenkanal mit niedriger Rate zur Übertragung von Information, wie Anruferidentifikation, bereitzustellen. Alternativ kann eine Bluetooth-Datenstruktur vom Nichtsprachentyp durch Senden kodierter Sprachdaten als Benutzer-Nutzlastbits verwendet werden. Die Datenverbindung wird dann jedes Mal neu aufgesetzt, wenn neue Sprachdaten zum Senden durch das sendende Gerät bereit stehen. Wenn Zeitschlitze verfügbar sind, bevor die Datenverbindung neu aufgesetzt wird, können nicht erfolgreich versendete Daten automatisch erneut versendet werden und dadurch Zeit- und Frequenzverteilung realisieren.
Patent DE-10207306-A1 (DE)
Inventor: RIEFENSTEIN LUTZ
IPC: F24C14/00
Filed: 2002-02-21
Abstract: The method involves spraying all chamber surfaces and parts with a cleaning solution, allowing the solution to act over a defined period and flushing out the chamber and the lines and nozzles carrying the solution. The cleaning process is concluded by introducing water vapor at a temperature of at least 100 deg. C into the chamber for a period dependent on the targeted degree of disinfection. Demineralized water is used for the flushing process.
Patent DE-10209238-A1 (DE)
Title: Telecommunications unit has devices for detecting/automatically selecting inexpensive connections, arrangement for determining maximum cost per time unit for connection
Inventor: AUERSWALD GERHARD
IPC: H04M1/27485
Filed: 2002-03-04
Abstract: The device has one or more devices for detecting and automatically selecting an inexpensive communications connection to a desired call number, especially with least-cost routing tables. The device has an arrangement for determining a maximum cost per time unit for the communications connection.  AN Independent claim is also included for the following: a method of operating an inventive device.
Patent DE-10210097-A1 (DE)
Title: Führungsstrukturreaktor
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: B01J10/02
Filed: 2002-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor mit Führungsstrukturen für die Erzeugung und Leitung von Flüssigkeitsfilmen (3a) oder Flüssigkeitstropfen durch eine Reaktionsstrecke in einem Reaktorgehäuse. Um gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Flüssigphasenreaktoren bereitzustellen, die eine engere Verweilzeitverteilung und/oder Konzentrationsverteilung, flexibel und gleichmäßig einstellbare Flüssigkeitsfilme oder Flüssigkeitstropfen sowie einen hohen Stoff- und/oder Temperaturübergang zulassen, sind die Führungsstrukturen (6) als Drähte, Stäbe, Strangprofile, Streifen, Bänder oder Hohlprofile ausgebildet und erstrecken sich in dem Reaktorgehäuse von einer Flüssigkeitszuführung in Richtung zu einem Flüssigkeitsauslaß.
Patent DE-10211839-A1 (DE)
Title: Optischer Träger
Inventor: BLOM CLAES BERTIL
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer optischen Vorrichtung auf einer Trägerplatte umfaßt das Definieren von elektrischen Kontakten und Durchgangslöchern für Führungsstifte auf einer Seite der Trägerplatte durch einen photolithographischen Prozeß. Die Komponenten werden dann auf den Kontakten angebracht und die Führungsstifte werden durch die Durchgangslöcher angeordnet, wobei die Durchgangslöcher als Führungen verwendet werden.
Patent DE-10211998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Zylinderladung eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors
Inventor: GRAU ULRICH
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern der Zylinderladung eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors, mit einem vollvariablen Ventiltrieb, der eine verdrehbare Verstellwelle (1) mit Verstellmitteln für die Einlassventile aufweist. DOLLAR A Ein steifer, kompakter und zuverlässig sowie exakt funktionierender Versteller (3) wird dadurch geschaffen, dass die Verstellwelle (1) durch einen elektrischen Verstellmotor (5) über einen Spindeltrieb (4) verdrehbar ist.
Patent DE-10212842-A1 (DE)
Title: Vliesmaterial mit elastischen Eigenschaften
Inventor: BECH MADSEN JOERGEN
IPC: D04H1/56
Filed: 2002-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vliesmaterial mit elastischen Eigenschaften. Erfindungsgemäß besteht es entweder aus einem Mehrschichtkomposit, das mindestens eine Schicht umfaßt, in der Fasern aus einem elastischem Polymer enthalten sind oder es besteht aus einer homogenen Fasermischung, in welcher ein Anteil der Fasern aus einem elastischen Polymer besteht.
Patent DE-10216870-A1 (DE)
Title: Acoustic damper for rain drainage channels on lorry comprises tube mounted at base of channel which is divided internally by transverse ribs which form labyrinthine channel
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: B62D25/07
Filed: 2002-04-17
Abstract: The acoustic damper for rain drainage channels (12) on a lorry comprises a tube (26) mounted at the base of the channel. This is divided internally by transverse ribs which form a labyrinthine channel.
Patent DE-10217354-A1 (DE)
Title: Domestic communications system door station has transfer device between first functional element and dwelling station, second wireless signal transfer device between functional elements
IPC: H04M9/06
Filed: 2002-04-18
Abstract: Communications system also has at least one dwelling station (10,12) and first signal transfer device (14) for passing signals between door and dwelling stations. Door station (16) has at least first (32) and second (18,20,22,24,26,28,30) functional elements. First functional element exchanges signals with dwelling station via first transfer device and door station has wireless transfer device for transferring signals between functional element.
Patent DE-10217863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Olefinherstellung
Inventor: BOELT HEINZ
IPC: C10G7/08
Filed: 2002-04-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Olefinherstellung beschrieben, wobei ein kohlenwasserstoffhaltiger Einsatz, z. B. Naphtha, in einer Behandlungsanlage (1), insbesondere einer Raffinerie oder Olefinanlage, in gewünschte Olefine, z. B. Ethylen und Propylen, umgesetzt wird. Dabei wird zumindest ein Teil der in der Behandlungsanlage (1) anfallenden Fraktionen, die längerkettige, insbesondere mindestens vier Kohlenstoffatome aufweisende, Olefine enthalten, einer Olefinkonversionsstufe (12) zugeführt. In der Olefinkonversionsstufe (12) wird zumindest ein Teil der längerkettigen Olefine in kürzerkettige Olefine umgesetzt. Als Olefinkonversionsstufe kann beispielsweise ein katalytischer Reaktor, insbesondere ein Festbettreaktor, eingesetzt werden. Um die Ausbeute an den gewünschten Olefinen zu erhöhen, wird vorgeschlagen, der Olefinkonversionsstufe (12) eine Paraffin-Olefin-Trennstufe (23) vorzuschalten. In dieser Paraffin-Olefin-Trennstufe (23) wird insbesondere durch Extraktivdestillation eine Auftrennung in Paraffine, z. B. Butan und Pentan, durchgeführt. Während die so gewonnenen Paraffine zur Behandlungsanlage (1), z. B. zum Spaltofen (3) der Olefinanlage, zurückgeführt werden, werden die Olefine zur Olefinkonversionsstufe (12) geführt.
Patent DE-10224559-A1 (DE)
Title: Polierverfahren zur Entfernung von Eckmaterial von einem Halbleiterwafer
Inventor: SHIINO MASAMI
IPC: B24B37/04
Filed: 2002-06-03
Abstract: Bei einer Poliervorrichtung wird ein drehbares Eckpolierelement derart positioniert, dass dessen Ecke mit der Ecke des Isolierfilms ausgerichtet ist, wobei eine Presseinrichtung auf das Eckpolierelement zu dem Metallfilm der Peripherie davon aufgebracht wird. Der Metallfilm wird durch das drehbar angetriebene Polierelement entfernt, wobei Schlamm der Polierfläche zugeführt wird. Der Metallabschnitt, welcher in die Ecke eingedrungen ist, die durch die Seitenwand des Isolierfilms und der Oberfläche des Halbleiterwafersubstrats gebildet wird, ist extrem schwer durch herkömmliche Entfernungsverfahren zu entfernen, jedoch kann dieser im Wesentlichen vollständig entfernt werden.
Patent DE-10224998-A1 (DE)
Title: Bauelementegurt-Transportrad, Bauelementegurt-Transportsystem und Verfahren zum Betreiben eines Bauelementegurt-Transportsystems
Inventor: LIEBEKE THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2002-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Bauelementegurt-Transportrad (1), ein Bauelementegurt-Transportsystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Bauelementegurt-Transportsystems geschaffen, bei welchem eine starre Kopplung zwischen einem Transportrad (1) und einem an dem Transportrad angeordneten Enkoderrad (14), dessen Position relativ zu einem Sensor (16) ermittelbar ist, starr gekoppelt sind. Durch diese starre Kopplung zwischen dem Transportrad, welches den Bauelementegurt bewegt, und einem Erfassungssystem, aus Enkoderrad und Sensor zum Erfassen der Position des Transportrads (1), wird ermöglicht, die Position des Transportrads (1) jederzeit mit höchster Genauigkeit zu erfassen. Auch nach Abschalten eines Bauelementegurt-Transportsystems ist ein Bestimmen der Absolut-Position des Transportrads (1) möglich, da der Abstand zwischen zwei Enkoderelementen (15) des Enkoderrads (14) geringer ist, als ein eventuell von einem Antrieb des Transportrads (1) und/oder einem zugehörigen Getriebe verursachtes Spiel.
Patent DE-10225197-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELKEL ACHIM
IPC: F16H1/34
Filed: 2002-06-06
Abstract: Es wird ein Getriebe vorgeschlagen, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), wenigstens ein Rollenzahnrad (5), das exzentrisch an der Antriebswelle (1) derart verdrehbar angebracht ist, dass es bei der Drehung der Antriebswelle eine Taumelbewegung ausführt, einen mit der Abtriebswelle (2) verbundenen Stangenkäfig (8), wobei die mit dem Stangenkäfig (8) in Eingriff stehenden Rollenzähne (7) des Rollenzahnrads gegen die relativ zur Bewegungsrichtung der Rollenzähne schräg gestellten Stangen (9) des Stangenkäfigs drücken und damit dem Stangenkäfig (8) eine Drehbewegung erteilen, und einen Stützkörper (15) mit zur Längsachse (3) des Getriebes schräg gestellten Langlöchern (16) zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2), wobei der Stützkörper mit dem Gehäuse (20) des Getriebes derart verbunden ist, dass die Rollenzähne (7) des Rollenzahnrads (5) während der Drehbewegung der Antriebswelle (1) längs der Langlöcher (16) des Stützkörpers bewegt werden.
Patent DE-10225285-A1 (DE)
Title: Method for torque transmission regulation for component group in drive train of motor vehicles with input and output quantities of components measured and correlation value calculated in correlation calculator
Inventor: BITZER FRANZ
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-06-07
Abstract: An input quantity and an output quantity of a component group are determined, and the correlation value between the quantities is calculated in a correlation calculator. The quantities are measured during a common time period, during which the correcting variable is modulated, and are filtered before feeding into the correlation calculator. Correlation reference quantity and/or threshold value depend upon operational parameters of a drive train containing the component group.
Patent DE-10226117-A1 (DE)
Title: Injektions- oder Infusionsvorrichtung mit Oberflächenveredelung
Inventor: KIRCHHOFER FRITZ
IPC: A61M5/145
Filed: 2002-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verabreichen eines injizierbaren Produkts mit einem Gehäuse, das aus mehreren Gehäuseteilen besteht, wobei zumindest eine äußere Oberfläche wenigstens eines der Gehäuseteile vollständig oder teilweise mit einer oder mehreren oberflächenveredelnden Beschichtungen versehen ist. Die Beschichtung wird nach der Formgebung des Gehäuseteils auf dieses aufgebracht und umfasst eines oder mehrere der Materialien nach Patentanspruch 1. Verschiedene Materialien können dabei zur Ausbildung der Beschichtung nebeneinander oder übereinander angeordnet sein oder miteinander vermischt sein.
Patent DE-10226125-A1 (DE)
Inventor: BRAETSCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: D06F37/42
Filed: 2002-06-12
Abstract: The locking lever (5) pivots on the handle (1). Its hook holds a bolt (6) of the main support (2). It has an angled control surface and the locking lever presses against the upper end of a two-arm deflection lever (4). Its lower end is held by an electrically-controlled locking lever (11) on the side of the casing. By pulling the handle, the deflection lever escapes on release, the locking lever passes the bolt and the swinging catch (3) is released from a locking peg (12) on the casing side.
Patent DE-10228648-A1 (DE)
Title: Container for transport of temperature sensitive goods comprises a thermally insulated housing and a lid which is attachable to the housing, and is provided with means for data recording
Inventor: LOSCO DIRK
IPC: F25D29/00
Filed: 2002-06-26
Abstract: The container for transport of temperature sensitive goods comprises a thermally insulated housing for cooled goods, and a lid which is attachable to the housing and is provided with means for data recording.
Patent DE-10229270-A1 (DE)
Title: Golf cart has folding frame and electric motor drive with remote control, differential rate steering and motor disconnection in off position
Inventor: KELLEHER DENIS
IPC: A63B55/60
Filed: 2002-06-28
Abstract: A golf cart has a frame (1) that folds to a stand with the support wheel (8) closer to the drive wheels (7) and remote control (18) series parallel pulse modulated motors (4) direction and on/off control switch (14) and speed potentiometer (16) on the handle (11), control cables through the leg (9) and battery (10) chargeable on or off the cart.
Patent DE-10229586-A1 (DE)
Title: Temperature sensor pipe fitting has long sensor support and cross rod sensor retention with lead cap seal
Inventor: GOEGGE JOERN
IPC: G01F15/00
Filed: 2002-07-02
Abstract: A temperature sensor (10) pipe fitting (20) has a long sensor support (21) and holds the sensor using a cross rod (1) in a blind hole fitting a groove in the sensor and sealed with a lead cap.
Patent DE-10231273-A1 (DE)
Inventor: SCHAETY HARALD
IPC: F16B37/04
Filed: 2002-07-10
Abstract: The fixing element (1) has a neck (7) to grip behind the aperture. There are locking projections (8) exclusively on two opposite sides of this neck to hold the fixing element in the wall aperture, which is integrated into an elastically deformable wall sector (12) of the neck. The elastically deformable wall sectors are connected by two rigid wall sectors (13) without locking projections.
Patent DE-10232447-A1 (DE)
Title: Jointing tool for edge sealing profiles comprises grip and jointing tool joined to positionable multi-axis robot to adapt to and apply seal to contoured windscreen edge.
Inventor: MERZ PAUL
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-07-17
Abstract: A grip and jointing tool (13) is connected to a multi-axis robot for positionable stationing. The tool includes a jointing tool which adapts to and grips the contour of the e.g. windscreen (12) edge (20). Rollers in pairs round the tool contour guide the sealing profile (1) along and round the screen edge and join them together. The sealing profile has an adhesive strip face with peel-off protection which is removed by compressed air nozzles directed onto the strip along with a pair of rollers which peel the protective strip off, notably by travel and clamping rollers.
Patent DE-10235837-A1 (DE)
Title: Electronic apparatus for influencing interactions, exchange, biocatalytic activity and conformations associated with enzyme, comprises a substrate complex formation
IPC: C12M1/42
Filed: 2002-02-17
Abstract: Enzyme and substrate characteristics are determined and influenced, by emission of physically-inductive signals.  Enzyme and substrate characteristics are determined and influenced, by emission of physically-inductive signals. Interaction with pulsed stimulation induces dynamic flexure in protein structures of enzyme molecules. A number of positive effects result. Substrate exchange, i.e. in terms of molecular transport to and from active centers of the substrate, is accelerated. Enzyme/substrate interaction is enhanced in terms of optimized structural matching and electron distribution, in potential-well binding to the substrate molecules. Lastly, reflexive folding of contorted, induced-stress-inactivated proteins is promoted, returning them to the biologically-active form.
Patent DE-10240999-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum winkligen Verbinden von Montageschienen
Inventor: HOFFMANN ARMIN
IPC: F16B7/04
Filed: 2002-09-05
Abstract: Die Vorrichtung (31) zum winkligen Verbinden von Montageschienen umfasst ein U-förmiges Verbindungselement (1), das an zumindest einer Seitenwand (2.1, 2.2, 3) Öffnungen (4.1, 4.2, 4.3) zur Durchführung eines Befestigungsmittels zum Festlegen des Verbindungselements (1) an einer Montageschiene aufweist, sowie ein Befestigungsschild (21). Das Befestigungsschild (21) weist Verbindungsmittel (22.1, 22.2, 23) auf, die in dafür vorgesehene Einstecköffnungen (5.1, 5.2, 6) an dem Verbindungselement (1) einsteckbar sind. Mit der Schraube (25) wird die Verbindungsvorrichtung (31) befestigt und gleichzeitig das Befestigungsschild (25) mit dem Verbindungselement (1) verspannt.
Patent DE-10245031-A1 (DE)
Title: Toner cartridge emptying device for use in an electrographical printer or copier to enable toner removal has a hose suction system that is connected to the opening of the cartridge to enable the suction removal of toner
Inventor: ZEHENTBAUER MARTIN
IPC: G03G21/16
Filed: 2002-09-26
Abstract: Method for positioning a toner cartridge to enable removal of toner from the container in an essentially upright position. According to the method, in a first position an opening of the container is closed, while in a second position the container is held essentially upright with a holding device, while toner is removed from the container using a hose system (150) via the now open opening. The receiving device (58) is attached to a lever device (64) that has a hose guide (151) for sucking out of the toner material.  An Independent claim is made for a device for positioning a toner cartridge to enable removal of toner.
Patent DE-10245347-A1 (DE)
Title: Digitale Datensignierung
Inventor: CIESINGER DANIEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-09-27
Abstract: Eine zum Signieren von digitalen Daten eingerichtete Chipkarte (1) umfasst eine Anzeige (3), in der die zu signierenden Daten dargestellt werden können. Der Benutzer kann dann durch Drücken einer Bestätigungstaste (6) den Signiervorgang auslösen. Die signierten Daten werden an ein Terminal über eine Kommunikationsschnittstelle (2) übertragen.