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Patent DE-102014111770-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Brennstoffverteilung in der Brennkammer einer Gasturbine
Inventor: TORONTO DAVID KAYLOR
IPC: F02C7/22
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Gasturbinensystem mit einer Vielzahl von Brennkammern, wobei eine erste Brennkammer eine oder mehrere Brennstoffdüsen und eine oder mehrere Brennstoffeinspritzvorrichtungen aufweist, die in Strömungsrichtung hinter den Brennstoffdüsen platziert sind. Die Gasturbine kann auch ein erstes Ventil aufweisen, das entlang einer Brennstoffzuleitung zwischen einem Brennstoffkreislauf und der ersten Brennkammer angeordnet ist, damit es einen ersten Brennstoffstrom zur ersten Brennkammer einstellt. Die Gasturbine kann auch ein zweites Ventil aufweisen, das entlang einer Brennstoffzuleitung zwischen dem ersten Ventil und mindestens einer von der einen oder den mehreren Brennstoffeinspritzvorrichtungen angeordnet ist, damit es einen zweiten Brennstoffstrom zu mindestens einer von der einen oder den mehreren Brennstoffeinspritzvorrichtungen einstellt.
Patent DE-102014119297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Präsentation personlisierter Medien im öffentlichem Raum
Inventor: BAUMGARTEN HANS GEORG
IPC: G09F27/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Betreiber von Digital-Signage-Systemen präsentieren, mittels automatisierter Verfahren, Medien einer Allgemeinheit von Konsumenten im öffentlichen Raum. Halten sich mobile Teilnehmer in der Nähe von Anzeigegeräten der Systeme auf, dann werden diese gezielt, über personalisierte Medien angesprochen. Das neue Verfahren verringert Streuverluste beim Wechsel von der allgemeinen zur personalisierten Betriebsart zur Medienpräsentation. Das neue Präsentationssteuerungsverfahren wählt aus der Menge der potentiell adressierbaren, mobilen Teilnehmer, diejenigen aus, die gemäß ihrer aktuellen Bewegung oder Position Möglichkeiten zur Betrachtung der personalisierten Medien hätten. Es stellt sicher, daß ein ausgewählter und exklusiv adressierter Nutzer, die Möglichkeit zur geistigen Erfassung des präsentierten Mediums im Vorrübergehen bekommt. Auf Basis der Vorrichtung und des Verfahrens zur Präsentationssteuerung können Werbetreibende und Verleger mobile Teilnehmer, über die Präsentation personalisierter Medien im Vorrübergehen, mit geringeren Streuverlusten ansprechen.
Patent DE-102014201131-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem Hydrauliksystem
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/64
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (2) mit einem Hydrauliksystem (1) beschrieben. Eine Wandlerüberbrückungskupplung (12) ist über einen Primärdruckkreis (3) mit einem im Bereich eines Wandlerkupplungsventils (9) einstellbaren Betätigungsdruck (p_WK) betätigbar. Ein Torusinnenraum (19) eines Drehmomentwandlers (11) ist in geöffnetem Betriebszustand der Wandlerüberbrückungskupplung (12) über ein Wandlerschaltventil (6) eines Sekundärdruckkreises (4) mit einem im Bereich eines Wandlerdruckventils (5) einstellbaren Wandlerdruck (p_S) beaufschlagbar. Der Betätigungsdruck (p_WK) der Wandlerüberbrückungskupplung (12) liegt in Schließrichtung und der Wandlerdruck (p_WD) im Torusinnenraum (19) des Dreileitungswandlers (12) liegt in Öffnungsrichtung der Wandlerüberbrückungskupplung (12) wirkend an der Wandlerüberbrückungskupplung (12) an. Erfindungsgemäß ist der Torusinnenraum (19) bei über das Wandlerkupplungsventil (9) mit Betätigungsdruck (p_WK) beaufschlagter Wandlerüberbrückungskupplung (12) über das Wandlerschaltventil (6) ebenfalls mit dem im Bereich des Wandlerdruckventils (5) einstellbaren Wandlerdruck (p_S) vom Sekundärdruckkreis (4) und über eine Ventileinrichtung (24) und eine der Ventileinrichtung (24) nachgeschaltete Drosseleinrichtung (25) vom Primärdruckkreis (3) mit Hydraulikfluid versorgbar.
Patent DE-102014206874-A1 (DE)
Title: Destillation von Silangemischen in Anwesenheit eines Nitrils oder Amins
Inventor: MOHSSENI JAVAD
IPC: C07F7/20
Filed: 2014-04-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Destillation von Silangemischen in Anwesenheit eines Nitrils oder Amins oder Mischungen davon mit einem Siedepunkt von mindestens 120°C bei 1013 hPa.
Patent DE-102014208365-A1 (DE)
Title: Geräte-Anordnung
Inventor: SAILER AXEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), – mit einem ein Display (3) aufweisenden elektronischen Gerät (2), insbesondere einem Tablet-Computer, – mit einer auf dem Display (3) angeordneten, durchsichtigen ersten Fensterscheibe (4a) aus einem, insbesondere gehärteten, Glas, die eine elektrische Dielektrizitätszahl (∊1) von wenigstens 7 aufweist, – mit einer durchsichtigen zweiten Fensterscheibe (4b) aus einer Keramik, die auf einer vom Display (3) abgewandten Seite (5) auf der ersten Fensterscheibe (4a) angeordnet ist.
Patent DE-102014208425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors (10), der eingerichtet ist, ein von einer zu messenden Größe (12) abhängiges physikalisches Feld (30) über einen Messaufnehmer (34) zu erfassen und ein elektrisches Ausgangssignal (12) basierend auf dem erfassten physikalischen Feld (30) über ein Datenkabel (38, 64) auszugeben, umfassend:  – Auflegen des Messaufnehmers (34) und des Datenkabels (64) auf eine die Position des Messaufnehmers (34) und des Datenkabels (38, 64) definierenden Form (50, 59),  – Ummanteln des in der Form (50, 59) positionierten Messaufnehmers (34) und Datenkabels (38, 64) mit einem ersten Material (56),  – Entfernen des mit dem ersten Material (56) ummantelten Messaufnehmers (34) und Datenkabels (38, 64) aus der Form (50, 59), und  – Ummanteln des mit dem ersten Material (56) ummantelten und aus der Form (50, 59) entfernten Messaufnehmers (34) und Datenkabels (38, 64) mit einem zweiten Material (62).
Patent DE-102014208827-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F16K17/10
Filed: 2014-05-12
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Steuervorrichtung mit einem Sperrventilsitz und einem Sperrventilkörper und einem Vorsteuerventilsitz und einem Vorsteuerventilkörper in aufgelöster Bauweise.
Patent DE-102014214713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Assistenzsystem
Inventor: BEHRENS ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (14, 42) zum Betrieb eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (4). Mittels einer Kamera (8) des Assistenzsystems (2) wird ein Bild erfasst und innerhalb des erfassten Bildes ein Verkehrszeichen (6, 7) bestimmt. Eine Ausrichtung (α) des bestimmten Verkehrszeichens (6, 7) bezüglich des Kraftfahrzeugs (4) wird bestimmt, und von der Ausrichtung (α) wird eine Signaleinrichtung (12) des Assistenzsystems (2) angesteuert.
Patent DE-102014217180-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung für ein Head-up-Display, Head-up-Display und Verfahren zum Erzeugen eines Bilds für ein Head-up-Display
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung (106) für ein Head-up-Display (102). Die Bilderzeugungsvorrichtung (106) umfasst zumindest eine Lichtquelle (108) zum Erzeugen eines Lichtstrahls (114), zumindest ein Aufweitungselement (110), das in einem Strahlengang des Lichtstrahls (114) angeordnet ist, um den Lichtstrahl (114) aufzuweiten, sowie zumindest eine Lichtmodulationseinrichtung (112), die in einem Strahlengang eines von dem Aufweitungselement (110) aufgeweiteten Lichtstrahls (116) angeordnet ist, um von dem aufgeweiteten Lichtstrahl (116) aus mehreren Winkeln gleichzeitig beleuchtet zu werden, und die ausgebildet ist, um aus dem aufgeweiteten Lichtstrahl (116) einen ein Bild (108) repräsentierenden Bildstrahl (122) zu erzeugen.
Patent DE-102014217619-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Zündkerze, Vorkammer-Zündkerze und Brennkraftmaschine
Inventor: DUMSER FREDERIC
IPC: H01T13/54
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (3) für eine Zündkerze, insbesondere zur Verwendung in einer Vorkammer (17), mit einer Mittelelektrode (5) und einer die Mittelelektrode (5) entlang eines Umfangs umgreifenden Umfangselektrode (7), wobei zwischen der Mittelelektrode (5) und der Umfangselektrode (7) ein Zündspalt (9) ausgebildet ist, der sich in axialer Richtung bis zu einer distalen, gedachten Zündspaltendebene (13) erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest eine Elektrode, ausgewählt aus der Mittelelektrode (5) und der Umfangselektrode (7), ein axial über die Zündspaltendebene (13) in distaler Richtung vorstehendes Strömungsleitelement (29) aufweist.
Patent DE-102014218778-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Fahrzeug mit einer Ladezustandsanzeige
Inventor: Schröder Jochen
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betreibbares Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (10) einen wiederaufladbaren Energiespeicher (11), der zum Antrieb eines Elektromotors des Fahrzeugs vorgesehen ist, sowie eine Recheneinheit (12) zur Ermittlung eines Ladezustands des Energiespeichers (11) und zur Bereitstellung einer den Ladezustand repräsentierenden Ladezustandsinformation umfasst. Ferner umfasst das Fahrzeug (10) eine Vorrichtung (13) zur Ermittlung, ob ein einem Nutzer des Fahrzeugs zugeordnetes Gerät (14) sich in einem vorgegebenen Umkreis (15) um das Fahrzeug befindet sowie eine Ladezustandsanzeige (16) zur Visualisierung der Ladezustandsinformation, wobei die Ladezustandsanzeige (16) derart an dem Fahrzeug angeordnet und ausgebildet ist, dass die Ladezustandsinformation nur dann durch die Ladezustandsanzeige (16) visualisiert wird, wenn sich das Gerät (14) innerhalb des vorgegebenen Umkreises (15) um das Fahrzeug befindet.
Patent DE-102014218979-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Aufbewahrungsanordnung für einen Rücksitz
Inventor: MUELLER PETER T
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-22
Abstract: Eine unter dem Sitz befindliche Aufbewahrungsanordnung für einen Fahrzeugsitz weist eine auf einem Boden unter dem Fahrzeugsitz angeordnete Vertiefung auf. Eine vordere Verkleidung weist einen schwenkbar mit dem Boden verbundenen Rand und schwenkbar mit gegenüberliegenden Enden der vorderen Verkleidung verbundene erste und zweite Seitenverkleidungen auf. Die vordere Verkleidung kann zwischen einer verstauten Stellung in der Vertiefung und einer Einsatzstellung bewegt werden und weist die ersten und zweiten Seitenverkleidungen auf, die vertikal angeordnet und orthogonal zu der vorderen Verkleidung sind.
Patent DE-102014222793-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte und Verfahren zum Betreiben einer Operationsleuchte
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Eine Operationsleuchte und ein Verfahren zum Ausleuchten eines Operationsfelds an einem menschlichen Körper mit der Operationsleuchte werden bereitgestellt. Die Operationsleuchte umfasst einen Leuchtenkörper (1), eine Steuerungsvorrichtung (4) und mindestens ein separates Funktionsmodul (6, 7). Der Leuchtenkörper (1) weist mindestens ein Leuchtmittel (3) zum Ausleuchten des Operationsfelds und mindestens eine erste Schnittstelle mit einer ersten Befestigungseinrichtung (11), einem Stromversorgungsanschluss (12) und/oder einer Datenverbindung (13) auf. Die Steuerungsvorrichtung (4) ist zum Ansteuern des mindestens einen Leuchtmittels (3) vorgesehen und ist mit der Datenverbindung (13) der mindestens einen ersten Schnittstelle für eine Datenübertragung verbunden. Das mindestens eine Funktionsmodul (6, 7) weist eine zweite Schnittstelle mit einer zweiten Befestigungseinrichtung (14), einem zweiten Stromversorgungsanschluss (15) und/oder einer zweiten Datenverbindung (16) auf, die zur ersten Schnittstelle kompatibel und daran andockbar ist. Ferner weist der Leuchtenkörper (1) eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines Typs eines angedockten Funktionsmoduls (6, 7) auf, und die Steuerungsvorrichtung (4) ist angepasst, das mindestens eine Leuchtmittel (3) in Abhängigkeit von dem Typ des angedockten Funktionsmodul (6, 7) anzusteuern.
Patent DE-102014223541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines Fluids in einem Speicher in einer Heizungsanlage und Heizungsanlage hierzu
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen eines Fluids in einem Speicher (16), insbesondere von Brauchwasser, in einer Heizungsanlage (10), aufweisend mindestens eine Wärmequelle (14) zum Übertragen von Wärmeenergie auf das Fluid. Es wird vorgeschlagen, dass die Wärmequelle mit reduzierter Leistung betrieben wird, so dass das Fluid im Speicher (16) in einem effizienten Bereich erwärmt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Heizungsanlage, welche mit dem Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102014224293-A1 (DE)
Title: Spritzgußform mit Abzweigvolumen
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzgußform (3) mit einem Strömungskanal (30), welcher ausgebildet ist, von einem ersten Schmelzefluß (1) und von einem zweiten Schmelzefluß (2) durchströmt zu werden, und einem Abzweigvolumen (32), welches mit dem Strömungskanal (30) derart verbunden ist, dass es lediglich von einem der beiden Schmelzeflüsse (1, 2) durchströmt oder gefüllt werden kann. Die Spritzgußform (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abzweigvolumen (32) über einen Abzweigkanal (31) mit dem Strömungskanal (30) verbunden ist, und dass die Durchtrittsfläche (d) des Abzweigkanals (31) kleiner als die Durchtrittsfläche (D) des Strömungskanals (30) ist.
Patent DE-102014224784-A1 (DE)
Title: Multifunktionskamm zum Auftragen von Flüssigkeiten
Inventor: LEVA LORENZO
IPC: A61D7/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kamm, der mit einer Vorratsflasche verbunden ist, wobei der Kamm ein Kanalsystem aufweist, das es ermöglicht, Flüssigkeiten aus der Flasche zur Kapillarkammer fließen zu lassen, die wiederum die Flüssigkeit mit Hilfe der Kapillarkraft auf alle Zähne gleichmäßig verteilt. Hiermit ist es möglich, eine Flüssigkeit, insbesondere ein flüssiges Antiflohmittel auf dem Fell einer Katze zu verteilen.
Patent DE-102014225838-A1 (DE)
Title: Bohrwerk
Inventor: KIM TAE JIN
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Bohrwerk beinhaltend ein Gehäuse, das eingerichtet ist, mit einem Lochbearbeitungsteil versehen zu werden; ein Bohrwerkzeug, das eingerichtet ist, in das Lochbearbeitungsteil eingefügt zu werden; und ein Spindelelement, das eingerichtet ist, abnehmbar an dem Bohrwerkzeug vorgesehen zu werden und das Bohrwerkzeug zu drehen. Das Bohrwerkzeug ist aus einem Aluminiumwerkstoff hergestellt und weist daher ein verringertes Gewicht auf, um die Belastung des Spindelelementes zu reduzieren, so dass auch ein Loch in dem Fall bearbeitet werden kann, wenn ein separates Führungselement nicht am Bohrwerkzeug vorgesehen ist. Dies minimiert die Kosten und verbessert die Qualität und das dem Loch entsprechende Bohrwerkzeug wird zu dem Zeitpunkt der Bearbeitung des Lochs zur Verfügung gestellt, wodurch die Schleifbearbeitbarkeit verbessert und die Marktfähigkeit erhöht wird.
Patent DE-102015001732-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für Reifenvulkanisiermaschinen
Inventor: FABIAN SÖREN
IPC: B29D30/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem für wenigstens eine Reifenvulkanisiermaschine zur Erhöhung des thermischen Wirkungsgrades aufweisend wenigstens ein Heizaggregat zur Konditionierung eines Heizmediums und wenigstens einen ersten Leitungsstrang zur Zuführung eines konditionierten Heizmediums in wenigstens eine Reifenvulkanisiermaschine, wobei wenigstens ein zweiter Leitungsstrang zur Rückführung des Heizmediums aus der wenigstens einen Reifenvulkanisiermaschine in das wenigstens eine Heizaggregat vorgesehen ist, sodass die Erhöhung des thermischen Wirkungsgrades durch Nutzung der Restwärmemenge des Heizmediums (9) unterstützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beheizung eines Reifenrohlings in einer Reifenvulkanisiermaschine mit einem Heizsystem unter Anwendung der Verfahrensschritte das Heizmedium zu konditionieren und anschließend der wenigstens einen Reifenvulkanisiermaschine zuzuführen, wobei während der Zeitphase der Vulkanisierung in einen ersten Heizmediumkreislauf geschaltet wird und nach Beendigung der Vulkanisierung in einen zweiten Heizmediumkreislauf geschaltet wird.
Patent DE-102015004031-A1 (DE)
Title: Abbildung der Augenpartie eines Lebewesens
Inventor: MOOG THOMAS
IPC: B44F1/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Abbildung der Augenpartie eines Lebewesens mit geöffneten Augenlidern und sichtbarem Augapfel. Zur Erhöhung der Auffälligkeit und Funktionalität wird anstelle des Augapfels ein in Blickrichtung des Auges konvex gekrümmter Spiegel (4) angebracht, der zumindest den Bereich der Pupille (5) zusammen mit einem die Pupille (5) umgebenden Randbereich (6) der Iris (7) abdeckt.
Patent DE-102015004123-A1 (DE)
Title: Mobile Fahrmischerkühlung mit verflüssigtem Gas, insbesondere Stickstoff, für Transportbeton
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: B28C5/42
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrmischer zur Bereitstellung von gekühltem Frischbeton, mit: einem Behälter zur Aufnahme des Frischbetons, und einem Mittel zum Einbringen von verflüssigtem Gas in den Behälter zum Kühlen von darin befindlichem Frischbeton. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrmischer einen Speichertank zum Speichern von verflüssigtem Gas aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit dem Mittel in Strömungsverbindung gebracht zu werden, so dass verflüssigtes Gas aus dem Speichertank über das Mittel in den Behälter einleitbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015005232-A1 (DE)
Title: Steuern einer Freischaltberechtigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das schlüssellose Freischalten eines Kraftfahrzeugs auf der Grundlage von mobilen Endgeräten, z. B. Smartphones. Aufgabe der Erfindung ist das kurzfristige Übertragen einer Freischaltberechtigung von einer nutzungsberechtigten Person an eine andere Person, beispielsweise einen Angestellten eines Hotels oder einer Werkstatt. Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Steuern der Freischaltberechtigung des Kraftfahrzeugs (2), wobei eine stationäre Servervorrichtung (5) von einem portablen, zum Freischalten zu berechtigenden Anfragegerät (4) eine Gerätekennung (8) eines portablen, bereits zum Freischalten berechtigten Referenzgeräts (3) empfängt und eine Anfragenachricht (13) an das Referenzgerät (3) aussendet und von dem Referenzgerät (3) eine Bestätigungsnachricht (14) empfängt und bei Empfangen der Bestätigungsnachricht (14) Zugangsdaten (15), die zum Freischalten des Kraftfahrzeugs (2) ausgelegt sind, ermittelt und an das Anfragegerät (4) aussendet.
Patent DE-102015008874-A1 (DE)
Title: Daten von Komplementdokumenten für Web-Dienste im Internet.
Inventor: KREFT HANS-DIEDRICH
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-07-14
Abstract: Es werden Geräte und Verfahren zur Weitergabe von Komplementdaten an Web-Netze beschrieben.
Patent DE-102015012001-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Transportstrukturen
Inventor: RIEGRAF MARTIN
IPC: B65G35/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es ist eine Fördervorrichtung zum Fördern von Transportstrukturen (16) mit wenigstens einem Förderelement (20), insbesondere von Transportskids (18) mit einer Förderkufe in der Automobilindustrie, angegeben. Eine Förderstrecke umfasst wenigstens eine Streckeneinheit (10) mit wenigstens einem Längsprofil (26), welches eine Transportrichtung (32) definiert. Ein Antriebssystem (54) für die Transportstrukturen (16) weist wenigstens eine Antriebseinrichtung (56) auf, welche an dem wenigstens einen Längsprofil (26) angeordnet ist und wenigstens ein um eine Drehachse (64) verdrehbares Antriebsrad (62) umfasst, das als Reibrad gegen das Förderelement (20) anpressbar ist. Eine das Antriebsrad (62) lagernde Lagerstruktur (74) ist um eine Schwenkachse (82) verschwenkbar gelagert, so dass das Antriebsrad (62) relativ zu dem Längsprofil (26) bewegbar ist. Die Schwenkachse (82) der Lagerstruktur (74) verläuft in einem Winkel zur Drehachse (64) des Antriebsrades (62).
Patent DE-102015015855-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: BIRK KURT
IPC: B23B29/32
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Werkzeugrevolver mit – einem Gehäuse, – einem relativ zum Gehäuse mittels eines Antriebes drehbaren Revolverkopf, – zwei koaxial zur Drehachse des Revolverkopfes angeordneten Zahnkränzen (4, 9''), von denen der eine (4) drehfest mit dem Revolverkopf und der andere (9'') drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist, – einem relativ zum Gehäuse und zum Revolverkopf axial bewegbaren Verriegelungsteil (24) mit einer auf die beiden Zahnkränze (4, 9'') ausgerichteten und in seiner Verriegelungsstellung mit diesen in Eingriff als formschlüssige Verbindung stehenden Verzahnung (24') und – einer Druckfluid-Steuereinrichtung zum Ansteuern der Bewegung des Verriegelungsteils (24), ist dadurch gekennzeichnet, dass im verriegelten Zustand neben der formschlüssigen Verbindung (4, 9'', 24') mittels einer Reibschlusseinrichtung (67) eine zusätzliche Reibschlussverbindung (73) zwischen dem Gehäuse und dem Revolverkopf hergestellt ist.
Patent DE-102015016023-A1 (DE)
Title: Sperr- und/oder Drosselventil und Blutbehandlungsgerät umfassend ein derartiges Ventil
Inventor: OERTER GÖKHAN
IPC: F16K7/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperr- und/oder Drosselventil mit einem Ventilgehäuse, das ein Fluidsystem mit einem Fluideinlass, einem Fluidauslass und einer dazwischen angeordneten Fluidkammer aufweist, wobei die Fluidkammer eine Sperrgeometrie umfasst und gegenüber der Sperrgeometrie von einer Sperrmembran begrenzt wird, wobei die Sperrmembran auf ihrer der Fluidkammer (8) abgewandten Seite derart mit einem Stößel in Verbindung steht, dass sie durch eine Bewegung des Stößels an die Absperrgeometrie gedrückt und von dieser gehoben werden kann, und wobei der Stößel frei schwebend in einem Hohlraum des Ventilgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102015107960-A1 (DE)
Title: Aktiver Gleichrichter für eine effiziente drahtlose Leistungsübertragung
Inventor: AGOSTINELLI MATTEO
IPC: H02M7/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und integrierte Schaltungen zum effizienten Empfangen einer drahtlosen Leistungsübertragung werden offenbart. In einem Beispiel enthält eine Vorrichtung, die zum Empfangen einer drahtlosen Leistungsübertragung dazu ausgebildet ist, einen aktiven Gleichrichter, Gleichrichter-Eingangsknoten und eine Steuerung. Die Steuerung ist an den aktiven Gleichrichter betriebsfähig gekoppelt und dazu ausgebildet, den aktiven Gleichrichter zu steuern, um die Impedanz an den Gleichrichter-Eingangsknoten zu modifizieren.
Patent DE-102015108137-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtungs-Managementsystem und Informationskommunikationsendgerät
Inventor: USUI TAKAMASA
IPC: G07C3/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Beleuchtungsvorrichtungs-Managementsystem (10) enthält mehrere Beleuchtungsvorrichtungen (110) und einen Server (300). Jede der mehreren Beleuchtungsvorrichtungen (110) überträgt einen Verwendungszustand der Beleuchtungsvorrichtung (110) an den Server (300). Der Server (300) enthält: eine Kommunikationseinheit (301), die den durch jede der mehreren Beleuchtungsvorrichtungen übertragenen Verwendungsstatus der Beleuchtungsvorrichtung erhält und von einem Benutzer eine Anforderung erhält; und einen Selektor (303), der unter den mehreren Beleuchtungsvorrichtungen (110) auf der Basis des erhaltenen Verwendungsstatus die Beleuchtungsvorrichtung (110) wählt, die der erhaltenen Anforderung entspricht, und ein Auswahlergebnis ausgibt, das die Beleuchtungsvorrichtung (110) anzeigt, die gewählt worden ist.