baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135175-B4 (DE)
Title: LAGERBEHÄLTER EINSCHLIEßLICH LAGERFÄCHERN MITEINSTELLBAREN VOLUMINA
Inventor: GAWADE TUSHAR R
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein Lagerbehälter (20) mit einer verriegelten Position, wobei der Lagerbehälter (20) umfasst:ein Gehäuse (34), das ein Ladevolumen und eine Drehachse definiert;ein rohrförmiges Element (40), das entlang der Drehachse und innerhalb des Ladevolumens des Gehäuses positioniert ist, wobei das rohrförmige Element (40) einen oder mehrere Schlitze definiert, die mit der Drehachse ausgerichtet sind;eine Vielzahl von Regalen (50), die jeweils ein oder mehrere Eingriffsmerkmale (72) definieren, die jeweils so geformt sind, dass sie in einen entsprechenden Schlitz des rohrförmigen Elements (40) eingreifen, wobei ein sich radial erstreckender Raum zwischen einem Paar von Regalen definiert ist, die direkt nebeneinander angeordnet sind; undeine Vielzahl von Trennwänden (58), die jeweils in einem entsprechenden radial verlaufenden Raum befestigt sind, wenn sich der Lagerbehälter (20) in der verriegelten Position befindet, wobei das Ladevolumen durch Schnittstellen zwischen den Trennwänden und den Regalen in einzelne Abteilungen unterteilt ist, und wobei jedes der Regale eingerichtet ist, um entlang des entsprechenden Schlitzes des rohrförmigen Elements zu gleiten, um ein Volumen der einzelnen Abteilungen einzustellen.wobei der Lagerbehälter (20) eine ausgefahrene Position beinhaltet, und wobei die Trennwände (58) jeweils nicht mehr innerhalb des entsprechenden radial verlaufenden Raumes positioniert sind, wenn sich der Lagerbehälter in der ausgefahrenen Position befindet,wobei die Trennwände (58) eingerichtet sind, um sich um die Drehachse zu drehen,wenn sich der Lagerbehälter in der ausgefahrenen Position befindet,dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbehälter eine Vielzahl von ringförmigen Elementen (54) aufweist, wobei jedes der ringförmigen Elemente (54) eine Öffnung definiert, die so bemessen ist, dass sie das rohrförmige Element (40) aufnimmt,wobei die Trennwände (58) jeweils eine Vielzahl von Öffnungen aufweisen, die jeweils so geformt sind, dass sie eine Querschnittsfläche eines der ringförmigen Elemente (54) aufnehmen,wobei sich die Trennwände (58) um das rohrförmige Element herum drehen, indem sie um die ringförmigen Elemente (54) gleiten, wenn sich der Lagerbehälter in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102021201752-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung, Roboter, Fertigungssystem und Verfahren zum Fügen von Klebebandabschnitten
Inventor: AKIN DENIZ NICK
IPC: B29C65/50
Filed: 2021-02-24
Granted: 2023-05-11
Abstract: Applikationsvorrichtung (1) zum Fügen von Klebebandabschnitten (9), die jeweils eine Klebebandunterseite und eine Klebebandoberseite aufweisen, zwei parallel zueinander verlaufende haftklebrige Hauptfügeflächen aufweisen, von denen eine erste Hauptfügefläche von der Klebebandunterseite gebildet ist und eine zweite Hauptfügefläche von der Klebebandoberseite gebildet ist, und sich jeweils von einem ersten Ende (11), an dem eine quer zu den Hauptfügeflächen angeordnete haftklebrige erste Endfügefläche vorgesehen ist, zu einem zweiten Ende (13) erstrecken, an dem eine quer zu den Hauptfügeflächen angeordnete haftklebrige zweite Endfügefläche vorgesehen ist, wobei sich die erste Endfügefläche und die zweite Endfügefläche von der ersten Hauptfügefläche zu der zweiten Hauptfügefläche erstrecken,mit einer Halteranordnung (3) mit Haltevorrichtungen (5), die relativ zu einander bewegbar sind und jede Haltevorrichtung (5) der Haltevorrichtungen (5) ein Klebebandabschnitt (9) der Klebebandabschnitte (9) so halten kann, dass eine erste Hauptfügefläche der Hauptfügeflächen, die erste Endfügefläche und die zweite Endfügefläche des Klebebandabschnitts (9) freiliegen,wobei die Halteranordnung (3) zwischen einer Aufnahmeposition und einer Applikationsposition verfahren werden kann,wobei die Haltevorrichtungen (5) zwischen einer ersten Fügekonfiguration und einer zweiten Fügekonfiguration mithilfe eines Aktors verfahrbar sind,wobei in der ersten Fügekonfiguration die Haltevorrichtungen (5) so angeordnet sind, dass dann, wenn jede Haltevorrichtung (5) der Haltevorrichtungen (5) ein Klebebandabschnitt (9) der Klebebandabschnitte (9) hält, die Klebebandabschnitte (9) voneinander beabstandet angeordnet sind, undwobei in der zweiten Fügekonfiguration die Haltevorrichtungen (5) so angeordnet sind, dass dann, wenn jede Haltevorrichtung (5) der Haltevorrichtungen (5) einen Klebebandabschnitt (9) der Klebebandabschnitte (9) hält, jede erste Endfügefläche so an einer zweiten Endfügefläche anliegt, dass an jeder zweiten Endfügefläche eine erste Endfügefläche anliegt, die ersten Hauptfügeflächen in eine Applikationsrichtung weisen, und die Klebebandabschnitte (9) eine umlaufende und geschlossene Klebebandbahn bilden.
Patent DE-112008003869-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: MUTO MASAAKI
IPC: F16L37/08
Filed: 2008-06-12
Granted: 2017-04-06
Abstract: Ein Rohrverbinder mit einem Schlauchhaltemechanismus (2), der an einem Endabschnitt eines durch einen Grundkörper (1) des Rohrverbinders ausgebildeten Fluidkanals (11) vorgesehen ist, wobei der Schlauchhaltemechanismus (2) eine Klemme (21) mit einer Verriegelungsklaue (24) für den Eingriff mit einer äußeren Umfangsfläche eines in den Fluidkanal eingesetzten Schlauches (T) aufweist, um den Schlauch (T) zu halten; einer Lösehülse (5), die sich in die Klemme (21) pressen lässt, um die Klemme (21) von dem Schlauch (T) zu trennen und dadurch ein Entfernen des Schlauches (T) zu ermöglichen; wobei die Lösehülse (5) einen zylindrischen Abschnitt (51) umfasst, welcher einem Außenumfang eines Schlaucheinsetzfreiraums (13) in dem Grundkörper (1) entspricht, und einen Flanschabschnitt (52) zum Pressen, der entlang einer Außenkante der Lösehülse (5) ausgebildet und außerhalb des Grundkörpers (1) angeordnet ist, wobei der zylindrische Abschnitt (51) und der Flanschabschnitt (52) integral aus einem synthetischen Harz geformt sind; wobei ein Teil des Flanschabschnitts (52) und ein Teil des zylindrischen Abschnitts (51) einen beweglichen Abschnitt (54) bilden, welcher sich über einen elastisch deformierbaren Abschnitt (55) relativ zu einem Hauptabschnitt (53) bewegen kann, welcher den verbleibenden Teil des Flanschabschnitts (52) und den verbleibenden Teils des zylindrischen Abschnitts (51) umfasst; wobei ein zylindrischer Abschnitt (51b) des beweglichen Abschnitts (54) über einen Schlitz (56), der sich in einer Umfangsrichtung der Lösehülse (5) erstreckt, von einem zylindrischen Abschnitt (51a) des Hauptabschnitts (53) getrennt ist, wobei der zylindrische Abschnitt (51b) zwischen zwei elastisch deformierbaren Abschnitten (55), die an unterschiedlichen Positionen in Umfangsrichtung der Lösehülse (5) ausgebildet sind, angeordnet ist und dann, wenn eine externe Betätigungskraft auf den beweglichen Abschnitt (54) ausgeübt wird, so bewegt werden kann, dass er entlang des gleichen Umfangs zu dem zylindrischen Abschnitt (51a) des Hauptabschnitts (53) ausgerichtet wird; und ...
Patent DE-112011100224-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerung für verbesserte Treibstoffeffizienz
Inventor: HAND CHRIS
IPC: F02D17/02
Filed: 2011-01-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Motorsteuerung eingerichtet zum Steuern von Arbeitskammerzündungen in einem Verbrennungsmotor, mit: einer Arbeitskammerabgabeberechnungseinheit eingerichtet zum Bestimmen eines relativen Anteils der durch jede Arbeitskammerzündung relativ zu einer Bezugsabgabe gelieferten Abgabe; eine Zündungsbruchteilberechnungseinheit eingerichtet zum Empfangen eines Signals, das eine Soll-Abgabe anzeigt, und zum Ausgeben eines Signals, das einen Soll-Zündungsbruchteil anzeigt, wobei das Soll-Zündungsbruchteilsignal zumindest teilweise auf Ergebnissen der Arbeitskammerabgabeberechnungseinheit basiert; und eine Ansteuerpulserzeugungseinheit eingerichtet zum Empfangen des Signals, das den Soll-Zündungsbruchteil anzeigt, und zum Ausgeben eines Ansteuerpulssignals mit einer Folge von Ansteuerpulsen, die ein Zündauslass-Zündmuster definieren, das anzeigt wann Arbeitskammerzündungen zum Liefern des Soll-Zündungsbruchteils geeignet sind.
Patent DE-112011101598-B4 (DE)
Title: Eingebautes türgelenk mit einem gleitstein für kältegeräte
Inventor: CHANG JIANHU
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-06-23
Granted: 2017-12-21
Abstract: Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte, wobei eine innere Halteplatte (1), eine äußere Halteplatte (2) sowie ein innerer Schwenkhebel (4) und ein äußerer Schwenkhebel (5) zum Verbinden der inneren Halteplatte (1) mit der äußeren Halteplatte (2) vorgesehen sind, wobei der innere Schwenkhebel (4) über eine erste innere Schwenkhebelachse (6) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite innere Schwenkhebelachse (7) mit der äußeren Halteplatte (2) verbunden ist, während der äußere Schwenkhebel (5) über eine erste äußere Schwenkhebelachse (8) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite äußere Schwenkhebelachse (9) mit der äußeren Halteplatte (2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mit der inneren Haltplatte (1) ein Gleitsteinverriegelungsmechanismus (3) verbunden ist, der eine elastische Dehnung generieren kann, wenn der Türkörper gedrückt wird.
Patent DE-112011103123-B4 (DE)
Title: Performance und leistungsoptimierte Computersystemarchitekturen und -verfahren, die eine leistungsoptimierte Tree-Fabric-Verdrahtung wirksam einsetzen
Inventor: DAVIS MARK BRADLEY
IPC: H04L12/28
Filed: 2011-09-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Computervorrichtung, die umfasst:mehrere Serverknoten, die durch eine Mehrzahl von Fabric-Verbindungen derart verbunden sind, dass eine Server-Fabric gebildet wird, wobei jeder Serverknoten einen Prozessor, einen Arbeitsspeicher, eine Eingabe/Ausgabe-Schaltung und einen internen Fabric-Switch, der dazu eingerichtet ist, den Serverknoten mit der Server-Fabric zu verbinden und Information in der Server-Fabric zu vermitteln, enthält; undein oder mehr Ethernet-Escapes von dem Fabric, wobei die ein oder mehr Ethernet-Escapes dazu eingerichtet sind, die Server-Fabric mit ein oder mehr externen Geräten zu verbinden.
Patent DE-112012006458-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA MASARU
IPC: H04R3/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung, welche aufweist:eine Schätzeinheit (102) für übermäßige Eingabe, die eine übermäßige Eingabe eines Zielsignals schätzt;eine Steuervorrichtung (105), die Frequenzcharakteristiken berechnet,die die übermäßige Eingabe des Zielsignals gemäß Informationen über die übermäßige Eingabe, die von der Schätzeinheit (102) für die übermäßige Eingabe geschätzt wurden, verringern; undeine Frequenzcharakteristik-Modifikationseinheit (103), die Frequenzcharakteristiken des Zielsignals gemäß den von der Steuervorrichtung (105) berechneten Frequenzcharakteristiken modifiziert;wobei die Frequenzcharakteristik-Modifikationseinheit (103) aufweist:ein Hochpassfilter (702; 1101, 1102, 1103) oder ein Tiefpassfilter (901);eine Phasenkorrektureinheit (701; 1107, 1108, 1109), die die Phasencharakteristiken des Zielsignals so korrigiert, dass die Phasencharakteristiken nahezu gleich den Phasencharakteristiken des Hochpassfilters (702; 1101, 1102, 1103) oder des Tiefpassfilters (901) gemacht werden;einen ersten Multiplizierer (705; 1113), der die Verstärkung eines von der Phasenkorrektureinheit (701; 1107, 1108, 1109) ausgegebenen Signals einstellt;einen zweiten Multiplizierer (706; 1114), der die Verstärkung eines von dem Hochpassfilter (702; 1101, 1102, 1103) oder dem Tiefpassfilter (901) ausgegebenen Signals einstellt;eine Koeffizientenbestimmungseinheit, die die Verstärkungskoeffizienten des ersten Multiplizierers (705; 1113) und des zweiten Multiplizierers (706;1114) in einer Weise bestimmt, dass die Summe des Verstärkungskoeffizienten des ersten Multiplizierers (705; 1113) und des Verstärkungskoeffizienten des zweiten Multiplizierers (706; 1114) einen festen Wert hat; undeinen Addierer (713), der von dem ersten Multiplizierer (705; 1113) und dem zweiten Multiplizierer (706; 1114) ausgegebene Signale addiert.
Patent DE-112013007187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Bondschicht
Inventor: WIMPLINGER MARKUS
IPC: B81C3/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer aus einer Grundschicht und einer Schutzschicht bestehenden Bondschicht auf ein Substrat mit folgenden Verfahrensschritten:- Aufbringen eines oxidierbaren Grundmaterials als Grundschicht auf eine Bondseite des Substrats,- zumindest teilweises Bedecken der Grundschicht mit einem in dem Grundmaterial zumindest teilweise lösbaren Schutzmaterial als Schutzschicht.Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Substrat.
Patent DE-112015000201-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: PARK IL YOUNG
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrischer Kompressor, umfassend:eine Wechselrichterabdeckung (100), die an einer Außenfläche eines Kompressorgehäuses (2) befestigt ist, in dem eine Kompression eines Kältemittels durchgeführt wird, undeine Leiterplatte (200), die innerhalb der Wechselrichterabdeckung (100) angeordnet ist, und auf der eine Vielzahl von Wärmeerzeugungselementen (202) befestigt ist, die mit einer Oberfläche des Kompressorgehäuses (2) in Flächenkontakt kommen und einen Wärmeaustausch mit einem Niedertemperaturkältemittel, das in das Kompressorgehäuse (2) zugeführt wird, durchführen,wobei der elektrische Kompressor ferner umfasst:eine Befestigungseinheit (300), die von einer Außenseite des Wärmeerzeugungselementes (202) an dem Kompressorgehäuse (2) befestigt ist,wobei die Befestigungseinheit (300) umfasst:einen Hauptkörper (310) mit einem ersten in das Kompressorgehäuse (2) eingesetzten Ende, und einem zweiten Ende, das sich bis zu einer oberen Fläche eines entsprechenden Wärmeerzeugungselements (202) erstreckt, wobei der Hauptkörper (310) eine erste thermische Leitfähigkeit aufweist, undeinen Abdeckkörper (320), der dazu eingerichtet ist, eine Außenfläche des Hauptkörpers (310) zu umschließen, wobei der Abdeckkörper (320) eine zweite thermische Leitfähigkeit aufweist, die sich von der ersten thermischen Leitfähigkeit des Hauptkörpers (310) unterscheidet.
Patent DE-112015000401-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Halten eines vorgegebenen Drucks in einem Kühlsystem
Inventor: EKMAN MATS
IPC: F01P11/18
Filed: 2015-02-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Ventilanordnung, eingerichtet zum Halten eines vorgegebenen Drucks in einem Kühlsystem in einem Fahrzeug (1), wobei die Ventilanordnung (19) einen Druckluftdurchgang (25), der einen Eingang (25c1), durch den Druckluft mit einem im Wesentlichen konstanten Druck (p2) empfangen wird, und einen Ausgang (25a1), durch den Druckluft zu einem Innenraum (12a) des Kühlsystems geliefert wird, umfasst, und einen Kolben (23), der so angeordnet ist, dass er zwischen einem offenen Zustand, in dem Druckluft durch den Druckluftdurchgang (25) zum Innenraum (12a) im Kühlsystem geleitet wird, und einem geschlossenen Zustand, in dem er den Luftstrom durch den Druckluftdurchgang (25) zum Innenraum (12a) des Kühlsystems blockiert, verlagerbar ist, wobei der Kolben (23) eine erste Seite mit einer Kolbenfläche (a1), die in Kontakt mit einem Medium im Innenraum (12a) des Kühlsystems ist, und eine zweite Seite mit einer zweiten Kolbenfläche (a2), die in Kontakt mit der Druckluft mit dem im Wesentlichen konstanten Druck (p2) ist, umfasst, wobei die erste Kolbenfläche (a1) und die zweite Kolbenfläche (a2) so dimensioniert sind, dass der Kolben (23) in den offenen Zustand, wenn der Druck (p1) im Innenraum (12) im Kühlsystem einen vorgegebenen Druck (p0) nicht überschreitet, und in den geschlossenen Zustand, wenn der Druck (p1) im Innenraum (12a) im Kühlsystem den vorgegebenen Druck (p0) überschreitet, verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (23) eine dritte Kolbenfläche (a3) umfasst, die in Kontakt mit Luft unter dem Druck (p3) der Umgebung steht, und dass die Ventilanordnung (19) eine zweite Komponente (27) umfasst, die eine luftdichte Wand zwischen einem Bereich des Druckluftdurchgangs (25) und der Umgebungsluft (28) darstellt.
Patent CH-681413-B5 (CH)
Title: Wristwatch.
Inventor: AKASAKA MASAYUKI
IPC: A44C5/14
Filed: 1991-03-27
Abstract: A wrist watch comprises a watch case (1) and a watch band (2). The watch case includes a pair of securing recesses (1C) on opposite sides of the case frame (1A) and a pair of attachment pins (5) mounted in the recesses. The watch band includes an attaching link (10) on each end thereof for engagement with the corresponding attachment pin. The watch case and the watch band are formed by casting, sintering or powder moulding. A securing plate (13) is secured to a lower surface (10A) of the attaching link (10) so that the respective attachment pin (5) is clamped between the securing plate (13) and the attachment link. The lower surface (10A) of each attaching link is provided with a pin groove (11) for receiving the respective attachment pin (5). A screw (14) is provided for fastening the securing plate to the attaching link (10). <IMAGE>
Patent CZ-279297-B6 (CZ)
Title: Micro-organisms agrobacterium sp. dsm 6336 and process for preparing 6-hydroxynicotinic acid micro-biologically
Inventor: KIENER ANDREAS DR
IPC: C12P17/12
Filed: 1992-03-17
Abstract: A microbiological process for the production of 6-hydroxynicotinic acid starting from 3-cyanopyridine. For this process, new microorganisms are used, which are capable of growing with 3-cyanopyridine as the sole carbon, nitrogen and energy source and of biotransforming it as substrate in 6-hydroxynicotinic acid.
Patent CZ-290300-B6 (CZ)
Title: Control column, fuel element, and absorption element for nuclear reactor
Inventor: MEINL RUDOLF
IPC: G21C7/103
Filed: 1993-08-09
Abstract: The present invention is characterized in that a control column, the absorption element (AE) of which is connected through the mediation of a connecting element (CE) to a fuel element (BE) upper portion (3), includes a region lying between bottom edge (HA) of an absorber formed by absorption bodies (26) fastened in the absorption element (AE) and upper edge (HF) of a fuel active zone contained in fuel rods (7)  of the fuel element (BE) and parts of absorption material passing through the  connecting element (CE) and reaching to the fuel active zone upper edge (HF). In the fuel element (BE) there are arranged for this purpose pins (15) made of absorption material, which pass through a cover plate (6) of the fuel element and reach up to intermediate spaces extending between fuel rods (7), or a hollow cylinder (32) made of absorption material, which is encompassed by connecting elements (30, 31). In such a manner irregularity in output of fuel rods, which can occur during reactor operation when said fuel upper edge (HF) is followed up with a zone that does not contain any fuel of the fuel element (BE) and any absorption body of the absorption element (AE), is prevented.
Patent CZ-284466-B6 (CZ)
Inventor: GREPPI LUIGI
IPC: F02B/
Filed: 1994-03-22
Abstract: Mechanický převod má jedno přerušení kinematického řetězu v oblasti ozubeného redukčního kola (8), přičemž toto přerušení je provedeno třecí spojkou (9), která se aktivuje jednoduše pootočením celku pomocného motoru (M) velocipédu, přednostně pomocí zařízení s nakloněnou rovinou (23).
ŕ
Patent CZ-279542-B6 (CZ)
Inventor: PREKOP STEFAN ING
IPC: B60C11/03
Filed: 1994-03-31
Abstract: Příčné drážky (6) dezénu jsou v pásech vnitřních  bloků (3) ukončeny od středové obvodové drážky  (2) ve vzdálenosti rovnající se 0,3 násobku  šířky (L) pásu vnitřních bloků (3) a jejich  šířka se směrem k přivrácenému boku pláště  pneumatiky plynule zvětšuje, přičemž každý  vnitřní blok (3) je opatřen jednak třemi  příčnými zářezy (7), jednak jedním, s obvodovou  osou (1) pláště pneumatiky rovnoběžným obvodovým  zářezem (8) a jednak jedním, z přímé ramenové  obvodové drážky (4) vycházejícím vnitřním  zářezem (9). Každý ramenový blok (5) je přitom  opatřen třemi, s obvodovou osou (1) pláště  pneumatiky rovnoběžnými obvodovými zářezy (8), z  nichž ze dvou, navzájem přilehlých a  orientovaných blíže ke středové obvodové drážce  (2), vychází vždy jeden vnitřní zářez (9),  přecházející na svém konci, po obvodě pláště  pneumatiky posunutém a současně prostisměrně  orientovaném vůči konci druhého vnitřního zářezu  (9), do příčného zářezu (7).ŕ
Patent SK-282004-B6 (SK)
Inventor: EVANS NIGEL A
IPC: A61K35/00
Filed: 1995-06-07
Abstract: Použitie živých sporozoitov alebo merozoitov rodu Eimeria alebo ich zmesí na výrobu očkovacej látky na in ovo očkovanie domestikovaných vtákov proti kokcidióze, uskutočňované v poslednej štvrtine inkubácie. Ako domestikované vtáky prichádzajú do úvahy najmä kurčatá a morky.ŕ
Patent CZ-278411-B6 (CZ)
Title: APPARATUS FOR REDUCING CORROSION OF WALLS OF HUGE-VOLUME TANKS CONTAINING FREE {SOi2}
Inventor: GRAEBER PETR ING
IPC: C23F15/00
Filed: 1987-02-16
Abstract: The apparatus for reducing corrosion of walls of huge-volume tanks containing free SO2 is formed from a welded collecting tray (1) around the whole perimeter of the ceiling (4) of the tank (5) and a weathering garland (2) including pipe (6) for withdrawing condensate into the stored medium or out of the tank.<IMAGE>
Patent CZ-280751-B6 (CZ)
Title: Speed reducing epicyclic gear box
Inventor: LUFTMAN ZDENEK ING
IPC: F16H48/20
Filed: 1990-03-19
Abstract: A speed reducing epicyclic gear box whose basic part is the epicyclic gear assembly with a satellite (3) engaging with a crown gear (4), where the satellite (3) is on the input shaft (1) of the gear located eccentrically so that the centre is located outside the axis of the input shaft (1), whereas the output from the gear box is derived from the satellite (3) and where the crown gear (4) is in the body (8) of the speed reducing epicyclic gear mounted so that it can revolve and is located between the friction disks (5) that are movable in the direction of the axis of the input shaft (1) which are pressed onto the crown gear (4) by at least one spring (6) and the friction disks (5) are in the body (8) of the speed reducing epicyclic gear, which is arrested against turning.<IMAGE>
Patent CZ-279688-B6 (CZ)
Inventor: STEPAN PAVEL ING
IPC: G01N27/26
Filed: 1990-04-05
Abstract: Oblast čištění organických i anorganických látek, úpravy a čištění vody a jiných roztoků. Konstrukce zařízení tvořeného alespoň jednou  základní jednotkou sestávající z nádoby vyrobené z elektricky nevodivého materiálu, uvnitř  které jsou umístěny dvě elektrody. Elektrody (5) jsou umístěny podél bočních stěn (13) nádoby (1) ve směru průtoku separovaného roztoku a mezi nimi je pracovní prostor (3) vyplněn elektricky  vodivými, roztok mechanicky stabilizujícími,  překážkami (6), přičemž nádoba (1) je opatřena alespoň dvěma výpustěmi (7).ŕ
Patent CZ-279041-B6 (CZ)
Title: Adjustable fixing joint
Inventor: LACO JOZEF ING
IPC: E06C7/50
Filed: 1992-06-22
Abstract: The outer and inner blocks (1,2) in the form of circle are pivoted and fitted to axially shift on the axis (7) running through their centres. Each block (1,2) has a catch pad (8) on its perimeter. Around the perimeter of the outer block (1) there is at least one projection (6) fixed to the outer block (1) and projecting above its surface reverse to the inner block (2), formed on which, in the same radial distance, is at least one recess (5) for locking of the projection (6).<IMAGE>
Patent CZ-283237-B6 (CZ)
Inventor: HOCK KLAUS DR
IPC: C08F2/44
Filed: 1991-12-18
Abstract: Pro zlepšení možnosti ošetřování vysoce plněných  plastových tvarových dílů je navrženo zabudovat  do polymerní matrice další komponent z lístkového materiálu, alespoň v povrchové oblasti tvarového dílu. Lístkovitý materiál je anorganického původu. Lité plastové tvarové díly se vyrábějí tak, že se do monomerového sirupu přimísí  komponent z lístkovitého materiálu a tento sirup se zavede do formy tak, že se pro uspořádání  částic lístkovitého materiálu v polymerní matrici vytváří přednostní směr paralelní s povrchem  plastového tvarového dílu.ŕ