baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204497-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einer Elektrodenanordnung
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/121
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit einer Elektrodenanordnung (12), die in einem Gehäuse (14) angeordnet ist, wobei die Batteriezelle (10) ein selektiv elektrisch leitendes Material (22) umfasst, das bei Überschreiten einer kritischen Grenzspannung in einen elektrisch leitenden Zustand übergeht und das derart angeordnet ist, dass in dem elektrisch leitenden Zustand eine positive Elektrode (17) und eine negative Elektrode (18) der Elektrodenanordnung (12) kurzgeschlossen sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Batteriemodul sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Batteriezelle (10).
Patent DE-102014204760-A1 (DE)
Title: Auf ein gemessenes getriebeeingangsdrehmoment verwendende drehmomentphasendetektion basierende automatikgetriebesteuerung
Inventor: FUJII YUJI
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugantriebsstrangs mit einem Getriebe zur Verbesserung von Schaltqualität detektieren den Start einer Drehmomentphase des Schaltens basierend auf einem gemessenen Getriebeeingangswellendrehmoment. Ein Drehmomentsensor liefert ein Signal an eine Steuerung, die den Anfangsanstiegszeitpunkt des gemessenen Getriebeeingangswellendrehmoments überwacht. Der Drehmomentsensor kann durch einen Dehnungsmesser, eine piezoelektrische Lastzelle oder einen magneto-elastischen Drehmomentsensor implementiert werden. Das System kann einen Fahrzeugantriebsstrang mit einem Motor, einem über einen Drehmomentwandler mit dem Motor gekoppelten Getriebe und einer Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Drehmomentphasensteuerung einzuleiten, wenn die Steigung des Getriebeeingangswellendrehmoments nach dem Einleiten der Schaltvorbereitungsphase einen vorbestimmten Schwellwert übersteigt.
Patent DE-102014205806-A1 (DE)
Title: Silan enthaltend jeweils mindestens zwei Alkoxygruppen sowie eine Guanidino- oder Harnstoffgruppe
Inventor: TRAMBITAS ALEXANDRA
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Haarpflegeformulierungen enthaltend Silane, welche jeweils mindestens zwei Alkoxygruppen sowie eine Guanidino- oder Harnstoffgruppe aufweisen, sowie verschiedenste Verwendungen der vorgenannten Silane zur Haarpflege und zum Haarschutz.
Patent DE-102014207506-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C09D183/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzbare Massen enthaltend (A) 100 Teile Verbindungen der Formel Y-[(CR1 2)3-SiRa(OR2)3-a]b (I),(B) mindestens 5 Gewichtsteile Siliconharze enthaltend Einheiten der Formel R3 c(R4O)dR5 eSiO(4-c-d-e)/2 (II),(C1) Katalysator ausgewählt aus metallhaltigen Härtungskatalysatoren, Guanidinen und Amidinen, und (C2) Cokatalysator enthaltend Einheiten der Formel DhSi(OR7)gR6 fO(4-f-g-h)/2 (III),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Kleb- und Dichtstoffe, insbesondere zum Verkleben von Substraten.
Patent DE-102014208165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken
Inventor: KALLFASS JENS
IPC: B65B51/26
Filed: 2014-04-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verpacken von Gegenständen in Folie wird ein zu verpackender Gegenstand entlang einer Bahn herangeführt und von oben und von unten wird je eine Folienbahn herangeführt. Die Folienbahnen werden nachfolgend links und rechts seitlich neben dem zu verpackenden Gegenstand miteinander verschweißt in Folienschlauchform. Nachfolgend werden die beiden Folienbahnen mit mindestens einer Quer-Verschweißung quer zur Bahn des zu verpackenden Gegenstands miteinander verschweißt als Folienbeutel. In einem vorausgehenden Schritt wird die Länge eines zu verpackenden Gegenstands gemessen zur Abstimmung der Quer-Verschweißung zur Herstellung des Folienbeutels für den zu verpackenden Gegenstand. Zusätzlich wird der zu verpackende Gegenstand noch in der Breite und der Höhe gemessen zur Abstimmung der Position, an der die Folienbahnen seitlich miteinander verschweißt werden zur Bestimmung der Breite des herzustellenden Folienbeutels.
Patent DE-102014208402-A1 (DE)
Title: Trittstufe für eine Leiter, einen Klapptritt o.dgl. Steiggerät
Inventor: FEY ANDREAS
IPC: E06C7/08
Filed: 2014-05-06
Abstract: Trittstufe (1) für eine Leiter, einen Klapptritt o. dgl. Steiggerät, wobei die Trittstufe eine Wandung (5) aufweist, deren Oberseite (6) die Auftrittsfläche bildet, wobei die Trittstufe (1) mindestens einen zur Aufnahme einer Achse vorgesehenen Kanal (7) aufweist, und wobei die Trittstufe (1) aus einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102014209847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Schaufelblattes
Inventor: KALOCSAY ROMAN
IPC: F01D5/14
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines Schaufelblattes (9) einer Axialturbomaschine, bei dem auf das Schaufelblatt (9) mittels Auftragsschweißen Material aufgetragen wird, wobei das Schaufelblatt (9) während des Auftragsschweißens gekühlt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kühlmanschette (1) mit zumindest einem Kühlkanal (5), der einen Kühlmitteleinlass (6) und einen Kühlmittelauslass (7) aufweist und im bestimmungsgemäßen Zustand von einem Kühlmittel durchströmt wird, und mehreren entlang eines Innenumfangs der Kühlmanschette (1) und angrenzend an den zumindest einen Kühlkanal (5) angeordneten Kühlelementen (8), die im bestimmungsgemäßen Zustand an einem zu kühlenden Objekt anliegen, insbesondere an einem zu kühlenden Schaufelblatt (9).
Patent DE-102014213237-A1 (DE)
Title: Keilrippenriemen mit verstärkter Decklage
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16G1/28
Filed: 2014-07-08
Abstract: Keilrippenriemen mit einer profilierten und für die Kraftübertragung auf komplementär ausgeformten Riemenscheiben ausgebildeten Antriebsseite mit PK-Profil und einem der Antriebsseite gegenüberliegenden im Wesentlichen glatten Rücken, wobei die Decklage des Keilrippenriemens eine Dicke von mehr als 1,5 mm aufweist und die Elastomermischungen des Unterbaus (1) und der Decklage (2) EPM und/oder EPDM enthalten und die Decklage im Wesentlichen faserfrei ausgebildet ist
Patent DE-102014214939-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Rauheitsbestimmung für generativ hergestellte Bauteile
Inventor: HESS THOMAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur generativen Herstellung von Bauteilen durch schichtweises Verbinden von Pulverpartikeln untereinander und/oder mit einem bereits erzeugten Halbzeug oder Substrat durch selektive Wechselwirkung der Pulverpartikel mit einem hochenergetischen Strahl (13) zur Bildung einer Schicht, wobei eine gebildete Schicht (14) mit einer Kamera (6) erfasst wird, wobei eine Kontur der abgeschiedenen Schicht (14) aus einem mit der Kamera (6) erfassten Bild der abgeschiedenen Schicht ermittelt wird und wobei die Rauheit der Oberflächen des gebildeten Bauteils aus der Kontur ermittelt wird.
Patent DE-102014220557-A1 (DE)
Title: Umfeldkamera
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umfeldkamera (2) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Trägerbasis (4), an welcher ein Kameramodul (8) mit einer Kameraoptik (12) und mit einer Bildsensoreinheit (10) befestigt ist, und umfassend eine einen Sichtfeldtrichter ausbildende und der Kameraoptik (12) vorgelagerte Streulichtblende (18), wobei die Streulichtblende (18) eine Sichtfeldblende (22) aufweist, die als Aperturblende wirkt.
Patent DE-102014223986-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel für einen Ventiltrieb eine Brennkraftmaschine mit einem ventilseitigen Hebelendbereich (1) zur Betätigung eines Gaswechselventils der Brennkraftmaschine und einem abstützseitigen Hebelendbereich (2) zur verschwenkbeweglichen Abstützung, wobei in einem zwischen den Hebelendbereichen (1, 2) gelegenen mittleren Bereich (3) eine Nockenrolle (4) zum Abgriff einer Nockenhubbewegung zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5, 6) angeordnet und drehbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenrolle (4) geringfügig geneigt zur Schwenkachse (11) des Schlepphebels angeordnet ist, dergestalt, dass sich unter Last bei Nockenhubbetätigung durch geringfügige Drehung des Schlepphebels um die Hebellängsachse (12) zur Anregung einer geringfügigen Rotation des Gaswechselventils um seine Mittelachse (15) der Kontakt (16) zwischen ventilseitigem Hebelendbereich (1) und Gaswechselventil aus der Ventilmitte geringfügig nach außen verlagert.
Patent DE-102014224483-A1 (DE)
Title: Unterstützen der Atmung eines Fahrzeugführers
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Zum Unterstützen der Atmung eines Fahrzeugführers wird ein Zustandsparameter des Fahrzeugführers mittels eines Sensors (3) erfasst. In Abhängigkeit von dem erfassten Zustandsparameter wird mindestens ein Signal ausgegeben, das zur unmittelbaren oder mittelbaren Beeinflussung der Atmung des Fahrzeugführers geeignet ist. Mittels des Signals wird die Abgabe mindestens eines Duftstoffes gesteuert.
Patent DE-102015004643-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: FRITZSCHING TORSTEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper an einem Trägerkörper auf, an dem mindestens ein Führungselement zur Führung in einem aufnehmenden Filtergehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102015008953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln thermoplastischer Bauteile zum Strukturkleben
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: H05H1/26
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenvorbehandlung von mindestens einem Bauteil (1) aus einem thermoplastischen Matrixwerkstoff (3) für einen Strukturklebeprozess, bei dem auf mindestens einer Oberfläche (2) des mindestens einen Bauteils (3) in einem ersten Verfahrensschritt lokal eine Oberflächentemperatur TO größer als eine Schmelztemperatur TS des thermoplastischen Matrixwerkstoffs (3) erzeugt wird, wodurch an der mindestens einen Oberfläche (2) Diffusionen und/oder Umschmelzungen von auf der mindestens einen Oberfläche (2) vorhandenen Kontaminationen (14) ausgelost und durchgeführt werden, sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102015008973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verzahnten Werkstückes mit modifizierter Oberflächengeometrie
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/075
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines verzahnten Werkstückes mit modifizierter Oberflächengeometrie durch ein Diagonalwälzverfahren mittels eines modifizierten Werkzeuges, wobei ein Werkzeug eingesetzt wird, dessen Oberflächengeometrie eine Modifikation umfasst, welche im Wälzbild zumindest lokal in einer ersten Richtung des Werkzeuges durch eine lineare und/oder quadratische Funktion zumindest näherungsweise beschreibbar ist, wobei die Koeffizienten dieser linearen und/oder quadratischen Funktion in einer zweiten Richtung des Werkzeuges, welche senkrecht zur ersten Richtung verläuft, durch Koeffizienten-Funktionen FFtC,1, FFtL,1 und/oder FFtQ,1 gebildet werden, und/oder eine Modifikation, deren Steigung und/oder Balligkeit in Abhängigkeit von dem Werkzeugdrehwinkel und/oder der Werkzeugbreitenposition variiert, und wobei die gezielte Modifikation des Werkzeuges durch das Diagonalwälzverfahren eine entsprechende Modifikation auf der Oberfläche des Werkstückes erzeugt, wobei die durch die gezielte Modifikation des Werkzeuges erzeugte Modifikation des Werkstücks mit einer Profilmodifikation und/oder einer durch eine Veränderung der Maschinenkinematik während des Bearbeitungsprozesses des Werkstückes hervorgerufenen Modifikation überlagert wird.
Patent DE-102015009025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fertigung von Münzrollen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G07D9/06
Filed: 2015-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fertigung von Münzrollen, umfassend mindestens eine Münzlagereinheit zum Lagern der Münzen in Form eines zylindrischen Stapels, wobei jeder Münzlagereinheit ein bestimmter Nennwert einer Münze zugeordnet ist, wobei die Innenhöhe der Münzlagereinheit der Höhe des Raumes entspricht, in dem die Münzen gelagert werden. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Begrenzung einer jeden Münzlagereinheit so beschaffen ist, dass eine Münzrolle von Münzen des betreffenden Nennwertes in die Münzlagereinheit hineinpasst und die Innenhöhe der Münzlagereinheit so bemessen ist, dass sie, wenn H die Höhe eines Münzstapels für eine Münzrolle mit dem betreffenden Nennwert ist und D die Dicke einer Münze mit dem betreffenden Nennwert, zwischen H-D und H+2D liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anwendung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102015010265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Insassenschutzmittels
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Insassenschutzmittels (7) in einem Fahrzeug (2), wobei ein potentielles Kollisionsobjekt (K) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird das zumindest eine Insassenschutzmittel (7) bei einem von einem Fahrerassistenzsystem (6) automatisch eingeleiteten und/oder durchgeführten und/oder unterstützten Ausweichmanöver zur Vermeidung der Kollision mit dem potentiellen Kollisionsobjekt (K) angesteuert und in seine Wirkstellung positioniert.
Patent DE-102015010598-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Nebenwellenbremse
Inventor: HÄGGSTRÖM DANIEL
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verfahren (300) und Steuereinheit (115) zum Steuern eines halbautomatischen Getriebes (113) in einem Fahrzeug (100) zum Vermeiden des Überhitzens einer Nebenwellenbremse (250) im Getriebe (113). Das Verfahren (300) umfasst das Erkennen (301) eines Hochschaltwunsches, das Berechnen (302) einer Drehzahländerung an einer Nebenwelle (230) im Getriebe (113) zum Synchronisieren der Drehzahl der Nebenwelle (230) mit der Drehzahl der Hauptwelle (112) aufgrund des gewünschten Hochschaltens, die Prognose (303) der Wärmeenergie, die sich in der Nebenwellenbremse (250) beim Bremsen der Nebenwelle (230) entwickelt, auf Basis der berechneten (302) Drehzahländerung sowie das Einleiten (304) einer Maßnahme zum Verringern der Wärmeenergie, die sich in der Nebenwellenbremse (250) beim Schalten gemäß dem erkannten (301) Hochschaltwunsch entwickelt, wenn die prognostizierte (303) Wärmeenergie einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015013198-A1 (DE)
Title: Heckraumanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Heckraumanordnung und Verfahren zur Bildung einer Notausstiegsöffnung aus einem Kofferraum einer Heckraumanordnung
Inventor: KEIMIG UDO
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Heckraumanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Kofferraum 6 und mit einer Heckklappe 4, die von einem geschlossenen Zustand Z in einen geöffneten Zustand A überführbar ist, mit einer Rücksitzbank 2, mit einer Kofferraumwand 3 und mit einer Kofferraumabdeckung 7, wobei die Heckklappe 4, die Rücksitzbank 2, die Kofferraumwand 3 und die Kofferraumabdeckung 7 gemeinsam den Kofferraum 6 einschließen, wobei die Kofferraumabdeckung 7 einen nach vorne v zur Rücksitzbank 2 gerichteten vorderen Abdeckungsabschnitt 31 und einen nach hinten h zu der Heckklappe 4 gerichteten hinteren Abdeckungsabschnitt 32 umfasst, wobei die Heckraumanordnung 1 mindestens einen vorderen Kopplungsabschnitt 8 aufweist, mit dem der vordere Abdeckungsabschnitt 31 gekoppelt ist und einen gekoppelten Zustand aufweist, wobei der vordere Abdeckungsabschnitt 31 von dem mindestens einen vorderen Kopplungsbereich 8 entkoppelbar ist und in einen entkoppelten Zustand überführbar ist, wenn die Heckklappe 4 den geschlossenen Zustand Z einnimmt.
Patent DE-102015015100-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULTHEISS HEIKO
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kamera (10) und einem Träger (200) mit einer Kameraöffnung (201), der in einer Trägerlängsrichtung einen ersten Ablenk-Querschnitt (Q1), der umgebungsseitig eine Stirnfläche (11) der Kamera (10) überragt, sowie auf einer in der Trägerlängsrichtung gegenüberliegenden Seite der Kameraöffnung (201) einen zweiten Ablenk-Querschnitt (Q2) aufweist, der umgebungsseitig die Stirnfläche (11) der Kamera (10) überragt, wobei der zweite Ablenk-Querschnitt (Q2) von dem ersten Ablenk-Querschnitt (Q1) in der Trägerlängsrichtung um wenigstens 25 mm beabstandet ist.
Patent DE-102015016258-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik nach einem Push-Push-System
Inventor: SONNER ALEXANDER
IPC: B60N3/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Verriegelungsmechanik nach einem Push-Push-System in einem Fahrzeug, insbesondere für ein Ablagefach, eine Schublade oder ein Handschuhfach ist durch ein Verschlussteil, insbesondere einem Deckel, mit einer wenigstens annähernd einer Herzform aufweisenden Kulissenbahn versehen, in der ein Verriegelungszapfen (1) geführt ist, wobei der Verriegelungszapfen (1) durch Überdrücken aus einer verriegelten Rastposition (5) in der Kulissenbahn zur Entriegelung frei kommt. In Entriegelungsrichtung hinter der Rastposition (5) ist ein Anschlagteil (3) in der Kulissenbahn angeordnet, an dem der Verriegelungszapfen (1) nach einem ersten Überdrücken zur Anlage kommt, wobei erst nach einem zweiten anschließenden Überdrücken der Verriegelungszapfen (1) aus der Kulissenbahn frei kommt.
Patent DE-102015016343-A1 (DE)
Title: Lagerschmierung
Inventor: BROOCKS FLORIAN
IPC: F16N29/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage und eine Windenergieanlage. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Windenergieanlage ein Lager aufweist, das mit einem ersten Schmierstoff geschmiert wird, wobei das Lager zusätzlich mit einem zweiten Schmierstoff gespült wird.
Patent DE-102015100535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Drucken mit Temperaturverlauf zur optimalen Lösemittelpenetration
Inventor: POHLT MICHAEL
IPC: C09D11/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit mindestens einer Tinte oder mindestens einem Flüssigtoner, deren bzw. dessen Flüssigkomponente mehrere Flüssigkeiten aufweist, sowie eine Druckvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, bei der eine Behandlung des bedruckten Aufzeichnungsträgers mit Wärme, beispielsweise durch einen Infrarotstrahler, vor dem Fixieren, beispielsweise in einer Fixierstation, erfolgt.
Patent DE-102015101137-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: HOBUSCH MATTHIAS
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Getränkeautomat (1), umfassend ein fluidleitendes Strömungsleitungssystem und eine austauschbare, im befüllten Zustand ein Pflegemittel enthaltende Kartusche (2), wobei bei jedem durchzuführenden Pflegevorgang ein aus der Kartusche (2) entnommener Teil des Pflegemittels eine Lösung mit dem Fluid des Strömungsleitungssystems bildet, wurde erfindungsgemäß dahingehend weitergebildet, dass die Kartusche (2) in den Innenraum (3) des Getränkeautomaten (1) eingesetzt ist.
Patent DE-102015105315-A1 (DE)
Title: Phosphorrückgewinnungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Phosphorrückgewinnungsanlage
Inventor: TUREK RUDOLF
IPC: C02F11/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phosphorrückgewinnungsanlage (400) zur Rückgewinnung von Phosphor aus einem phosphorhaltigen Medium, insbesondere aus Klärschlamm und/oder Abwasser, gekennzeichnet durch wenigstens eine mobile Prozesseinheit (100) zur chemischen Behandlung des phosphorhaltigen Mediums, welche zeitweise an eine stationäre Anlage (200) gekoppelt ist, welche das phosphorhaltige Medium bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Phosphorrückgewinnungsanlage (400) zur Rückgewinnung von Phosphor aus einem phosphorhaltigen Medium, insbesondere aus Klärschlamm und/oder Abwasser.
Patent DE-102015105950-A1 (DE)
Title: Pufferschicht(en) auf einer gestapelten Struktur mit einer Durchkontaktierung
Inventor: TSAI CHENG-YUAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-04-18
Abstract: Eine Struktur umfasst ein erstes und zweites Substrat, eine erste und zweite Spannungspufferschicht und eine Post Passivation Interconnect-(PPI-)Struktur. Das erste und zweite Substrat umfassen ein erstes und zweites Halbleitersubstrat und eine erste und zweite Verbindungsstruktur auf dem ersten bzw. zweiten Halbleitersubstrat. Die zweite Verbindungsstruktur liegt auf einer ersten Seite des zweiten Halbleitersubstrats. Das erste Substrat ist an einer Bond-Grenzfläche an das zweite Substrat gebondet. Eine Durchkontaktierung erstreckt sich zumindest durch das zweite Halbleitersubstrat in die zweite Verbindungsstruktur. Die erste Spannungspufferschicht liegt auf einer zweiten Seite des zweiten Halbleitersubstrats gegenüber der ersten Seite des zweiten Halbleitersubstrats. Die PPI-Struktur liegt auf der ersten Spannungspufferschicht und ist elektrisch mit der Durchkontaktierung gekoppelt. Die zweite Spannungspufferschicht liegt auf der PPI-Struktur und der ersten Spannungspufferschicht.
Patent DE-102015108227-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienungsvorrichtung
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: B62M25/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Sperrvorrichtung 14 einer Bedienungseinrichtung 10 umfasst Sperrzähne 14a, ist an einem Basiselement 12 vorgesehen, um in der Lage zu sein, sich um eine Sperrachse RC in einer ersten Richtung A und in einer zweiten Richtung B zu drehen, und ist in die erste Richtung A vorgespannt. Ein erstes Sperrklinkenelement 16 kann sich bezüglich des Basiselements zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegen. Ein erstes Bedienungselement 18 bewegt das erste Sperrklinkenelement 16 aus der ersten Position zu der zweiten Position. Das erste Sperrklinkenelement umfasst einen Sperrklinkenabschnitt 16a, einen ersten Lagerabschnitt 16b und einen zweiten Lagerabschnitt 16c. Der Sperrklinkenabschnitt ist mit den Sperrzähnen in Eingriff, wenn das erste Sperrklinkenelement sich in der zweiten Position befindet, um die Drehung der Sperrvorrichtung in der ersten Richtung zu regeln. Der erste Lagerabschnitt ist vorgesehen, das erste Sperrklinkenelement um eine erste Achse bezüglich des Basiselements schwenkbar zu lagern, wenn sich das erste Sperrklinkenelement aus der ersten Position in die zweite Position bewegt. Der zweite Lagerabschnitt ist vorgesehen, das erste Sperrklinkenelement um die zweite Achse bezüglich des Basiselements schwenkbar zu lagern, wenn sich das erste Sperrklinkenelement in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102015108247-A1 (DE)
Title: Künstliche Kapseltasche zur Befestigung einer pc IOL an der Iriswurzel
Inventor: HOVSEPYAN ASATUR NICKOLAY
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine künstliche Kapseltasche zum Abstützen einer pcIOL auf der Iriswurzel bei komplizierten Katarakt-Operationen mit schwerer oder absoluter zonularer Dehiszenz oder vollständigem Verlust des Kapselsacks, die aus einem drahtartigen, flexiblen Material hergestellt ist und einen zentralen Rahmen (1) mit einer Aufnahme (2) zur Befestigung einer IOL-Optik (6) und zwei Flügel (5) umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten des zentralen Rahmens (1) angeordnet und mit dem Rahmen (1) über geflochtene Zöpfe (3, 4), die einen gekrümmten Abschnitt aufweisen, verbunden sind, wobei die Flügel (5) derart ausgelegt sind, dass sie zwischen einem zusammengeklappten Zustand, in dem sie eine stabförmige Konfiguration einnehmen, und einem ausgefalteten Zustand, in dem sie eine größere Fläche einschließen, transformierbar sind, um eine Stütze auf dem Iriswurzelgewebe zu bilden.