baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057792-A1 (DE)
Title: Crashaktive Kopfstütze mit einem sperrenden Druckknopf
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine crashaktive Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Kopfteil, das zumindest teilweise zu Komfort- und/oder Sicherheitszwecken in Richtung des Kopfes eines Sitzinsassen bewegbar und in dieser Stellung mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel verrastbar ist, wobei sie ein Mittel aufweist, das das Form- und/oder Kraftschlussmittel von einer verriegelnden in eine entriegelnde Position überführt.
Patent DE-102008058153-A1 (DE)
Title: Hüftgelenkpfanne
Inventor: HOLTMANN MIRIAM
IPC: A61L27/14
Filed: 2008-11-20
Abstract: Um bei einer Hüftgelenkpfanne zur Implantation in den Beckenknochen mit einer Außenschale aus Metall und mit einem in dieser angeordneten Einsatz zur Lagerung einer Gelenkkugel eines Femurimplantates einen metallischen Abrieb des Außenschalenmaterials durch die am unteren Rand der Außenschale vorbeigleitende Gelenkkugel zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass der untere Rand der Außenschale von einem nichtmetallischen Material abgedeckt ist.
Patent DE-102008059682-A1 (DE)
Title: Vehicle floor for motor vehicle, has floor pan that is arranged between longitudinal chassis beams and is looked in driving direction of motor vehicle before cross beam
Inventor: SCHLAMANN HERMANN-WALTER
IPC: B60K15/067
Filed: 2008-11-29
Abstract: The vehicle floor (1) has a floor pan (6) that is arranged between longitudinal chassis beams and is looked in driving direction of the motor vehicle before a cross beam (4). The floor pan has a recess (7), where an edge of the floor pan is formed as flange for fixing a fuel tank (5). The edge of the floor pan limits the recess.
Patent DE-102008060534-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: HEUMOS MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-12-04
Abstract: In einem Brennstoffzellensystem gibt es einen Startheizer (34) zum Beheizen eines Kühlmittels bei einem Kaltstart. Erfindungsgemäß wird die von dem Startheizer (34) bereitgestellte Wärme zum Beheizen weiterer Bauteile bei einem Kaltstart genutzt. Die weiteren Bauteile können ein Dosierventil (16) sein, über das Wasserstoff einer Brennstoffzelle zugeführt wird, ein Abscheider (24) für Wasser auf der Anodenseite oder eine Pumpe (26) zur Zufuhr von nicht verbrauchtem Wasserstoff in eine Zufuhrleitung (14), oder es können beliebige Leitungen (14, 18, 40a, 40b, 40c) von dem Startheizer (34) erwärmt werden. Die Bauteile können in eine Endplatte eines Brennstoffzellenstapels integriert sein.
Patent DE-102008061881-A1 (DE)
Title: Continuously variable transmission for driving tractor, has wheel connected with crank element by freewheel device, where crank element is arranged in common radial plane with another crank element or in another radial plane
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: F16H29/04
Filed: 2008-12-11
Abstract: The transmission has a drive shaft and a driven shaft that are coaxially arranged, and an eccentric component (3) rotatably and/or movably supported with respect to the drive shaft. A crank element (4) is hingedly connected with the eccentric component, and is connected with a rotatably supported wheel (6) by a freewheel device (5). The wheel is connected with another crank element (4') by another freewheel device, where the latter crank element is arranged in a common radial plane with the former crank element or in another radial plane that is axially spaced from the former plane.
Patent DE-102008062006-A1 (DE)
Title: Body structure for sports car, has side wall element that is designed as single-piece aluminum or magnesium pressure casting part and comprises reinforcement contours and multiple integrated functional elements
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: The structure has a side wall comprising a side wall element (1), a wheel housing (2) and an adapter part. The side wall element is designed as a single-piece aluminum or magnesium pressure casting part and comprises reinforcement contours (8) and multiple integrated functional elements e.g. spring strut retainer (9) and longitudinal control arm connection. One of the functional elements integrated into the side panel element is designed as a connecting area for connecting a rollover protection device.
Patent DE-102008063547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entzunderung eines Metallbandes
Inventor: BENDER HANS-JUERGEN
IPC: B21B45/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Flachprodukten aus Stahl aus stranggegossenen Brammen großer oder mittlerer Dicke oder aus Dünnsträngen, die gestaucht werden und die anschließend eine Vorstraße und eine Fertigstraße durchlaufen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Flachprodukte vor dem Stauchen an ihren Bandkanten entzundert werden. Das Verfahren wird in einer Walzstraße ausgeführt, die wenigstens eine erste Stauchvorrichtung (1), eine Vorstraße und eine Fertigstraße umfasst. Die Walzstraße ist dadurch gekennzeichnet, dass vor der ersten Stauchvorrichtung (1) eine erste Entzunderungsvorrichtung (2) zur Entzunderung der Bandkanten der Flachprodukte angeordnet ist.
Patent DE-102008063869-A1 (DE)
Title: Deltaroboter mit besonderer Anordnung der Kugelgelenke
IPC: B25J17/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Deltaroboter, bestehend aus einer ortsfesten Grundplatte und wenigstens drei darauf befestigten Antrieben, die mit wenigstens je einem Arm verbunden sind, von denen wenigstens einer an seinem anderen Ende über je ein Kugelgelenk mit jeweils zwei Stangen verbunden ist, die parallel zueinander verlaufen und die an ihrem anderen Ende jeweils über ein weiteres Kugelgelenk mit einer bewegbaren Parallelplatte verbunden sind, wobei jedes Kugelgelenk aus je einem Kugelsegmentkopf und einem dazu komplementären Hohlkugelsegement besteht und die beiden an parallelen Stangen jeweils benachbarten Kugelgelenke spiegelsymmetrisch zueinander ausgerichtet sind und jedes Hohlkugelsegment auf den zugehörigen Kugelsegmentkopf aufgedrückt wird, indem wenigstens ein dauerhaft elastisches Element zwischen zwei zueinander parallelen Stangen gespannt ist, wobei der Mittelpunkt wenigstens eines Kugelsegmentkopfes gegenüber der Längstrageachse der mit dem Kugelgelenk verbundenen Stange verschoben angeordnet ist und die Richtung der Verschiebung zentral vom Hohlkugelsegment hinweg weist und der Betrag der Verschiebung kleiner als der Radius des Kugelsegmentkopfes ist.
Patent DE-102009001512-A1 (DE)
Title: Herstellung von hochreinen Suspensionen enthaltend gefällte Kieselsäuren durch Elektrodialyse
Inventor: STENNER PATRIK
IPC: C01B33/18
Filed: 2009-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Suspensionen mit einem sehr niedrigen Salzgehalt, welche zumindest eine Fällungskieselsäure enthalten, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102009002862-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Hausgerät, Bedieneinrichtung mit einem derartigen Bedienelement und Hausgerät mit einem derartigen Bedienelement
Inventor: GROSCH SEBASTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement für ein Hausgerät (1), welches ein erstes Einstellelement (15) aufweist, welches zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts (1) um seine Drehachse (A) drehbar ist, und ein zweites Einstellelement (16) aufweist, welches zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts (1) um seine Drehachse (A) drehbar ist und das erste Einstellelement (15) zumindest bereichsweise umgibt, wobei das erste Einstellelement (15) zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts (1) entlang seiner Drehachse (A) drückbar ist und/oder das zweite Einstellelement (16) zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts (1) entlang seiner Drehachse (A) drückbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Bedieneinrichtung (9) mit einem Bedienelement (11, 12) sowie ein Hausgerät (1) mit einem derartigen Bedienelement (11, 12).
Patent DE-102009004364-A1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenbelag
IPC: D06N7/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wand- oder Deckenbelag (B), der eine Isolierschicht (1-4) aus einem elastischen, luft- und wasserdampfdurchlässigen Material und eine darauf kaschierte Trägerschicht (5, 6, 7, 8) aus einem organischen oder mineralischen Fasergelege und einem Bindemittel aufweist, wobei der Wand- oder Deckenbelag rollbar ist. Ferner wird ein Wandsystem (S) mit dem Wand- oder Deckenbelag (B) und einem Klebstoff (K) beschrieben.
Patent DE-102009004411-A1 (DE)
Title: Wägeeinrichtung
Inventor: ACKER HORST
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägeeinrichtung zum Bereitstellen von digitalen Dateninhalten, insbesondere Medieninhalten, zu in einem Einzelhandelsgeschäft zum Verkauf angebotenen Waren, wobei die Wägeeinrichtung dazu ausgelegt ist, sowohl auf eine Warendatenbank, insbesondere eines computergestützten Warenwirtschaftssystems, in der die Waren über eine jeweilige Produktkennzeichnung erfasst sind, als auch auf eine weitere Datenbank, in der die digitalen Dateninhalte hinterlegt sind, zuzugreifen, wobei die Wägeeinrichtung Zuordnungsdaten umfasst, die eine Zuordnung der digitalen Dateninhalte zu den jeweiligen Produktkennzeichnungen festlegen, wobei die Zuordnung bearbeitbar ist, und wobei die Wägeeinrichtung dazu ausgelegt ist, bei einem Aufruf einer Produktkennzeichnung unter Verwendung der Zuordnungsdaten einen der aufgerufenen Produktkennzeichnung zugeordneten digitalen Dateninhalt aus der weiteren Datenbank auszulesen, und den ausgelesenen digitalen Dateninhalt an einer Ausgabeeinheit der Wägeeinrichtung auszugeben.
Patent DE-102009005756-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein automatisiertes Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: BRANDENBURG MARKUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung für ein automatisiertes Zahnräderwechselgetriebe insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe. Bei derartigen Getrieben dürfen nicht zwei Gänge eines Teilgetriebes gleichzeitig eingelegt werden. Dies würde zu einem Blockieren des Getriebes und damit zu unkontrollierbaren Fahrzuständen des Kraftfahrzeugs und zu Beschädigungen des Getriebes führen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Steuerungseinrichtung für ein automatisiertes Zahnräderwechselgetriebe vorzuschlagen, bei welcher ein gleichzeitiges Einlegen von zwei Gängen eines Teilgetriebes auf einfache Weise verhindert wird. Erfindungsgemäß weist das Gangbetätigungssystem (62) einen ersten und einen zweiten Gangschieber (SS GS73, SS GS51) auf, mittels welchem eine Schalteinrichtung (18, 19) ausgewählt werden kann. Ein zweiter Gang-Steuerdruck des zweiten Gangschiebers (SS GS51) wirkt dabei am ersten Gangschieber (SS GS73) dem ersten Gang-Steuerdruck entgegen, womit der erste Gangschieber (SS GS73) durch den zweiten Steuerdruck verriegelbar ist.
Patent DE-102009006399-A1 (DE)
Title: Powdery or granular composition, useful for producing milk foam, which is useful for preparing a coffee-containing beverage e.g. cappuccino, comprises low-fat milk powder, mono- or disaccharide, food starch and common salt
Inventor: GRUHN RAINER
IPC: A23P30/40
Filed: 2009-01-28
Abstract: Powdery or granular composition comprises low-fat milk powder (82-92 wt.%), mono- or disaccharide (4-10 wt.%), food starch (2-6 wt.%) and common salt (0.5-2 wt %). An independent claim is also included for producing a milk foam, comprising (a) suspending and dissolving the composition in the 8-14 fold amount of water, based on the weight of the composition; (b) mechanical foaming the above obtained suspension or solution to obtain the milk foam; and (c) optionally keeping a rest period for delivering of the resulting foam; #a container for immediate production of the milk foam, comprising a defined amount of the composition, a space to fill with water and a head space for the production of foam by shaking; and #preparing cappuccino, comprising placing the milk foam obtained by the above method on a coffee-containing beverage.
Patent DE-102009007137-A1 (DE)
Title: Stock cheek for rifle, comprises fixing unit which changes vertical length of stock cheek relative to rear shaft, where fixing unit has spring loaded clamping element which is engaged in counter surfaces
IPC: F41C23/14
Filed: 2009-02-02
Abstract: The stock cheek comprises a fixing unit which changes the vertical length of the stock cheek relative to a rear shaft. The fixing unit has a spring loaded clamping element which is engaged in the counter surfaces that are complimentary in shape. The clamping elements are formed in sections in a wedge shape, ball shape or a disk shape.
Patent DE-102009010231-A1 (DE)
Title: Dampfsperre für eine Garnveredelungsanlage
Inventor: MAIER ANDREA
IPC: D06B3/06
Filed: 2009-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfsperre (1) für eine Garnveredelungsanlage (8), welche nach dem Power-Heat-Set-Verfahren arbeitet und mit Transportbändern (2) betrieben wird. Dabei werden die Öffnungen für den Ein- und Austransport des Textilgarnes (6) in den Behandlungsraum (9) der Garnveredelungsanlage (8) weitestgehend verschlossen, um einen Dampfaustritt aus dem Behandlungsraum (9) zu vermeiden.
Patent DE-102009016978-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Zylindertrommel für hydrostatische Kolbenmaschinen
Inventor: RENTSCHLER JOACHIM
IPC: F01B3/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylindertrommel (1') für eine hydrostatische Kolbenmaschine mit zumindest einem Steuerniere-Zylinderbohrung-Übergang (5', 5", 5'''), welcher in eine Zylinderbohrung (2, 2'a) zur Aufnahme eines darin axial verschiebbaren Kolbens mündet, bei dem der Steuerniere-Zylinderbohrung-Übergang (5', 5", 5''') senkrecht zur Strömungsrichtung stufenfrei und kantenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102009017290-A1 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte (1) mit einem Kartenkörper (2), einem Chipmodul (3) und einem Bauelement zur berührungslosen Datenübertragung, wobei das Chipmodul (3) einen Modulträger (9) mit Kontaktflächen (5.1 bis 5.8) zur elektrischen Kontaktierung aufweist und wobei das Bauelement zur berührungslosen Datenübertragung zwei Kontaktenden (8.1, 8.2) aufweist, von denen ein erstes Kontaktende (8.1) einer ersten Kontaktfläche (5.1) des Chipmoduls (3) zugeordnet ist und das zweite Kontaktende (8.2) einer zweiten Kontaktfläche (5.2) des Chipmoduls (3) zugeordnet ist. Dabei sind die erste Kontaktfläche (5.1) und die zweite Kontaktfläche (5.2) auf einer Oberseite des Modulträgers (9) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Chipkarte (1).
Patent DE-102009021239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der einem Patienten durch eine Strahlungsquelle verabreichten Röntgendosis bei einer  Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der einem Patienten durch eine Strahlungsquelle verabreichten Röntgendosis bei einer Röntgeneinrichtung, insbesondere einer C-Bogen-Röntgeneinrichtung, wobei unter Berücksichtigung von die Aufnahmegeometrie und die verabreichte Strahlung beschreibenden Parametern ein ortsabhängiger Dosiswert auf der insbesondere durch ein Patientenmodell beschriebenen Oberfläche des Patienten ermittelt und eine Darstellung des Dosiswerts und/oder eines daraus abgeleiteten Werts angezeigt wird.
Patent DE-102009023397-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-05-29
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100) enthält einen Halbleiterchip (102) und eine elektrisch mit dem Halbleiterchip (102) gekoppelte Metallschicht (114). Das Halbleiterbauelement (100) enthält ein mit der Metallschicht (114) gekoppeltes Array von Lotkugeln (118) und ein Vorderseiten-Schutzmaterial (116), das die Metallschicht (114) direkt kontaktiert und seitlich einen Teil mindestens einer Vielzahl von Lotkugeln (118) umgibt. Das Vorderseiten-Schutzmaterial (116) ist dafür ausgelegt, während des Lotwiederaufschmelzens flüssig zu werden.
Patent DE-102009025441-A1 (DE)
Title: Valve i.e. pressure-reducing valve, for water for regulating pressure in line, has projection, which cooperates with hexagon head for preventing rotation of handle in position of handle, where handle is freely rotated in another position
Inventor: BREZNA IVAN
IPC: F16K31/60
Filed: 2009-06-16
Abstract: The valve has a handle (11) i.e. head, comprising a contact surface (110) for operating a rotary knob (10) and rotatably connected with an axis (13). The handle is axially displaced between two positions. The handle comprises a structure i.e. projection, which cooperates with a hexagon head for preventing rotation of the handle in one of the positions of the handle. The handle is freely rotated in another one of the positions. The rotary knob comprises spring arms (120), which commonly engage an end of an axis head (130).
Patent DE-102009028822-A1 (DE)
Title: Wind turbine arrangement for use in wind power plant, has flow guiding units, radial flow guiding unit and axial flow guiding unit formed such that auxiliary flow flowing away from two rotors is directed to other two rotors
Inventor: BIERMANN VALENTIN
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: The arrangement has four vertical rotors (1) rotatable around vertical axes (2), and flow guiding units (7, 8), a radial flow guiding unit (10) and an axial flow guiding unit surrounding the rotors. Two of the rotors are arranged upstream to other two rotors concerning to a main flow direction (H). The axes of the former two rotors and the axes of the latter two rotors are arranged at a distance from each other concerning to the direction. The guiding units are formed such that auxiliary flow (N) flowing away from the former two rotors is directed to the latter two rotors. An independent claim is also included for a wind power plant comprising a wind turbine arrangement attached to a mast.
Patent DE-102009031855-A1 (DE)
Title: Device for cleaning e.g. detection boundary surface of capacitive measuring sensor for monitoring rotary speed of process technical device, has fluid medium discharging from nozzle and exhibiting more speed than medium from other nozzle
Inventor: ELSBERND NORBERT
IPC: B08B11/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: The device has a plate-type air guiding device (4) arranged in an area in front of a detection boundary surface (2) and provided with a through hole (5). A nozzle arrangement (7) is provided with blow-out nozzles (8, 9) for discharging fluid medium e.g. carbon-di-oxide, where the fluid medium that discharges from one of the nozzles (8) exhibits increased discharge speed (V1) than the medium that discharges from the other nozzle (9). The nozzle arrangement is arranged at a flat side of the air guiding device, and the nozzles are designed as flat fan nozzles and diffuser nozzles, respectively.
Patent DE-102009032558-A1 (DE)
Title: Switch unit for motor vehicle manual gearbox, has switch element and break contour which is arranged at switch element or stands in working connection with switch element
Inventor: OBERPERTINGER GERHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-07-10
Abstract: The switch unit (1) has a switch element (3) and a break contour (4) which is arranged at the switch element or stands in working connection with the switch element. A locking device is preloaded against the break contour. A sensor system (12) is provided with a sensor (19) for gear recognition. A coordinate component (24) stands in working connection with the switch element such that a switch position of the switch element is assigned to a target position of the component. A coding unit (9) is provided for the sensor. An independent claim is also included for a switch element with a switch shaft.
Patent DE-102009034958-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has carriage fixedly connected with base by intermediate piece, fitted on two rails and twisted, so that longitudinal extension of intermediate piece is clamped between rails, where extension is parallel to rails
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B60R7/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: The vehicle has a carriage (2) fastened on a track system and forming a base (4) for a function module i.e. mounting plate. The carriage is fixedly connected with the base by an intermediate piece (3), which includes an elongate, rectangular cross-section. The carriage is fitted on two rails (1) from top, so that the piece is provided between the rails and the base beneath the rails. A longitudinal extension of the piece is approximately parallel to the rails. The carriage with the piece and the base is twisted, so that the extension of the piece is clamped between the rails.
Patent DE-102009035018-A1 (DE)
Title: Medizinische Sensorvorrichtung
Inventor: EGER MARCUS DR
IPC: A61B5/296
Filed: 2009-07-28
Abstract: Bei einer medizinischen Sensorvorrichtung (11) für einen Patienten, umfassend eine Elektrode (12) zur Erfassung einer elektrischen Spannung auf einer Körperoberfläche des Patienten, ein Halteelement (10) mit vorzugsweise wenigstens einem Übertragungsmittel zum Übertragen oder Leiten von Signalen oder elektrischen Strömen, wenigstens ein mechanisches Verbindungsmittel (14) zur lösbaren mechanischen Verbindung der Elektrode (12) mit dem Halteelement (10), wenigstens ein elektrisches Verbindungsmittel (15) zur lösbaren elektrischen Verbindung der Elektrode (12) mit dem Halteelement (10), sollen elektromyographische und mechanomyographische Parameter eines Patienten genau mit geringen Artefakten erfasst werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Halteelement (10) wenigstens einen Sensor zur Erfassung wenigstens eines medizinischen Parameters des Patienten umfasst.
Patent DE-102009036219-A1 (DE)
Title: Schweisspistolen-Antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO KOICHI
IPC: B23K11/31
Filed: 2009-08-05
Abstract: Eine Schweißpistolen-Antriebsvorrichtung ist mit einem Elektromotor, einem Zufuhrschneckenmechanismus und einer Druckstange versehen, die mittels des Elektromotors über den Zufuhrschneckenmechanismus axial vor- und zurückbewegt wird. Ein Rotor des Elektromotors ist als Hohlform ausgebildet, durch welche die Druckstange einsetzbar ist. Der Zufuhrschneckenmechanismus ist mit einer bezüglich des Rotors konzentrisch am Rotor befestigten Schneckenwelle sowie mit einem auf die Schneckenwelle geschraubten Mutternabschnitt versehen. Die Druckstange ist mit dem Mutternabschnitt und einem hohlen Stangenabschnitt versehen, der sich vom Mutternabschnitt axial nach vorne erstreckt. Der Rotor ist an seiner Innenumfangsfläche mit einem Führungsabschnitt versehen, durch welchen die Druckstange derart eingesetzt und gehaltert ist, dass sie relativ drehbar und axial verschiebbar ist.
Patent DE-102009038219-A1 (DE)
Title: Ringfederelement für einen hydraulischen Riemenspanner
Inventor: KOWALSKI MARCO
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spannsystem (1) eines Zugmitteltriebs, umfassend einen Zylinder (4), der zur Aufnahme eines linear verschiebbaren Kolbens (6) bestimmt ist, die gemeinsam eine Kolben-Zylinder-Einheit (23) bilden, die einen mit Hydraulikfluid gefüllten Druckraum (10) begrenzen. Eine Relativbewegung zwischen dem Kolben (6) und dem Zylinder (4) bewirkt einen Austausch des Hydraulikfluids zwischen dem Druckraum (10) und einem Vorratsraum (12) oder in umgekehrter Richtung. In einem Zuströmweg (16) für das Hydraulikfluid zwischen dem Vorratsraum (12) und dem Druckraum (10) ist zumindest ein druckabhängig öffnendes Ringfederventil (15) als Einwegventil eingesetzt.