baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201412-A1 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: EPLI JOSEF
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein verstellbares Faltverdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem äußeren Verdeckbezugstoff (10) und einer zum Fahrgastraum weisenden Polster- oder auch Dämmmatte (11), und wobei der Verdeckbezugstoff (10) und Polstermatte (11) von Verdeckbauteilen getragen sind, wobei die Verdeckbauteile zumindest eine C-Säule (5) und eine Spannbügel (6) umfassen, und wobei der Verdeckbezugstoff (10) sowie die Polstermatte (11) in einem zweiten Bereich, der sich in Fahrtrichtung F vor den Endbereichen (8) des Spannbügels (6) erstreckt einen Eckbereich bildet und der Verdeckbezugstoffrand in Fahrtrichtung F gesehen nach vorne bis zur C-Säule ohne direkte Befestigung verläuft und eine „Stofflose“ bildet, soll derart weitergebildet werden, dass in der Schließstellung das Faltverdecks auch im Bereich der Stofflose eine ausreichende Spannung des Verdeckbezugsstoffs besitzt und bei der Verstellbewegung in die Offenstellung und vice versa eine definierte Faltenbildung erreicht werden kann. Dies wird dadurch erreicht, das im zweiten Bereich zwischen Verdeckbezugstoffrand (R)und Rand der Polstermatte (11) ein Stabilisierungselement (14) derart angebunden ist, dass es bei der Verstellbewegung von der Schließstellung des Faltverdecks (1) in die Ablagestellung eine formsteife Stabilisierung des Eckbereichs (12) sowie eine definierte Faltenbildung bewirkt.
Patent DE-102018208070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriemodulvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Batteriemodulvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Batteriemodulvorrichtung
Inventor: BENKER TOBIAS
IPC: H01M2/08
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriemodulvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend zumindest die folgenden Schritte:- Bereitstellen zumindest eines Gehäuseelements (20) der Batteriemodulvorrichtung (10) sowie wenigstens eines Batteriemoduls (40) der Batteriemodulvorrichtung (10);- Montieren des wenigstens einen Batteriemoduls (40) an dem zumindest einen Gehäuseelement (20) unter Ausbildung zumindest eines, sich zwischen einem Elementbereich (24) des zumindest einen Gehäuseelements (20) und dem wenigstens einen Batteriemodul (40), erstreckenden Zwischenraums (60), welcher durch wenigstens ein zwischen dem Elementbereich (24) und dem wenigstens einen Batteriemodul (40) angeordnetes Dichtelement (80) der Batteriemodulvorrichtung (10) zumindest bereichsweise begrenzt und abgedichtet wird;- Einleiten eines Wärmeleitmediums (90) in den zumindest einen Zwischenraum (60) über wenigstens eine Einfüllöffnungsanordnung (70). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Batteriemodulvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Batteriemodulvorrichtung (10).
Patent DE-102018208536-A1 (DE)
Title: Leitungsvorrichtung zum Leiten eines Blutstroms für ein Herzunterstützungssystem, Verfahren zum Herstellen einer Leitungsvorrichtung und Verfahren zum Montieren eines Herzunterstützungssystems
Inventor: STOTZ INGO
IPC: A61M60/178
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsvorrichtung (105) zum Leiten eines Blutstroms für ein Herzunterstützungssystem. Die Leitungsvorrichtung (105) weist einen Grundkörper (205) auf, wobei der Grundkörper (205) an einem ersten Ende einen ersten Anbindungsabschnitt (210) zum Anbinden der Leitungsvorrichtung (105) an eine Kopfeinheit des Herzunterstützungssystems und an einem zweiten Ende einen zweiten Anbindungsabschnitt (215) zum Anbinden der Leitungsvorrichtung (105) an eine Auslasseinheit des Herzunterstützungssystems (100) aufweist. Die Anbindungsabschnitte (210, 215) sind formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ausgeformt. Der Grundkörper (205) weist zwischen den Anbindungsabschnitten (210, 215) einen Strukturabschnitt (220) mit zumindest einer Steifigkeitsaussparung (225) auf, wobei die zumindest eine Steifigkeitsaussparung (225) dazu ausgeformt ist, die Steifigkeit des Grundkörpers (205) zu verändern.
Patent DE-102018208626-A1 (DE)
Title: Magnetisch regelbare Drossel zur Blindleistungskompensation mit kapazitiv beschalteten Zusatzwicklungen
Inventor: BITTER OLIVER
IPC: H01F29/14
Filed: 2018-05-30
Abstract: Um einen Full Variable Shunt Reactor (FVSR) mit zwei magnetisch regelbaren Hochspannungsdrosseln (5,6) zu schaffen, der kompakt ist und gleichzeitig auch kapazitive Blindleistung bereitstellen kann, wird vorgeschlagen, dass Zusatzwicklungen (36) einzusetzen, die induktiv mit den Hochspannungsdrosseln (5,6) gekoppelt sind, wobei die Zusatzwicklungen (36) mit wenigstens einem kapazitiv wirkenden Bauteil (35,45) verschaltet sind.
Patent DE-102018214875-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen einer Umgebungsrepräsentation eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Umgebungsrepräsentation eines Fahrzeugs (100), mit:
 - Ermitteln eines Höhenprofils einer Fahrzeugumgebung;
 - Erfassen von Bildinformationen der Fahrzeugumgebung;
 - Projizieren der Bildinformationen auf zumindest einen Teil einer Projektionsleinwand (22) zum Erzeugen der Umgebungsrepräsentation, wobei die Projektionsleinwand (22) zumindest bereichsweise erhaben erzeugt wird, wenn das ermittelte Höhenprofil eine entsprechend erhabene Struktur (16) der Fahrzeugumgebung anzeigt und
 - Erzeugen einer Umfeldkarte des Fahrzeugs (100) basierend auf der Umgebungsrepräsentation, mit der ein Umgebungsbereich des Fahrzeugs (100) abbildbar ist, der größer als ein Erfassungsbereich von zum Ermitteln des Höhenprofils und/oder der Bildinformationen verwendeten Sensoren ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) zum Erzeugen einer Umgebungsrepräsentation eines Fahrzeugs (100) sowie ein Fahrzeug (100), umfassend eine solche Anordnung (10).
Patent DE-102018218008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Schicht oder einzelner Cluster eines Materials in und/oder auf einem Substrat
Inventor: BAUER KLAUS DIETER
IPC: C23C16/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bildung einer Schicht oder einzelner Cluster eines Materials durch chemische Reaktion von wenigstens zwei Reaktanten an und/oder unter einer Oberfläche eines Substrats, das für einen der Reaktanten permeabel ist, werden die wenigstens zwei Reaktanten von gegenüberliegenden Seiten der Substratoberfläche zugeführt. Dies ermöglicht die Beschichtung von permeablen Materialien wie z.B. Polymerfolien, in besonders einfacher Weise und mit minimalem Einsatz von Energie, insbesondere zur Erzeugung von Barrierebeschichtungen, in industriellem Maßstab.
Patent DE-102018218162-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, insbesondere für ein EUV-Lithographiesystem
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G01B11/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1), insbesondere für ein EUV-Lithographiesystem, umfassend: mindestens ein optisches Element (2), insbesondere zur Reflexion von EUV-Strahlung, ein an dem optischen Element (2) über mindestens eine Klebestelle befestigtes Mess-Target (3), eine Messeinrichtung (8) zur Bestimmung einer Ist-Position (P T,I ) des mindestens einen Mess-Targets (3), mindestens einen Feuchtigkeitssensor (9) zur Bestimmung eines Maßes (P(RF)) für eine relative Feuchte (RF) in einer Umgebung der mindestens einen Klebestelle (6), sowie eine Berechnungseinrichtung (14) zur Berechnung einer Ist-Position (P M,I ) des optischen Elements (2) in Abhängigkeit von der Ist-Position (P T,I ) des Mess-Targets (3), wobei die optische Anordnung (1) ausgebildet ist, bei der Berechnung der Ist-Position (P T,I ) des optischen Elements (2) das Maß (P(RF)) für die relative Feuchte (RF) in der Umgebung der mindestens einen Klebestelle (6) zu berücksichtigen.
Patent DE-102018218550-A1 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung mit eingebauter wiederholung
Inventor: HUNT-SCHROEDER ERIC
IPC: H02M3/07
Filed: 2018-10-30
Abstract: Verfahren erzeugen IC-Vorrichtungen, die ein Multiplexer umfassen, der mit einem Bandlückenreferenzgenerator und mit einer Ladungspumpe elektrisch verbunden ist. Der Mulpiplexer empfängt Spannungsniveaus eines spannungsgeboosteten Taktsignals, das durch die Ladungspumpe zu dem Bandlückenreferenzgenerator ausgegeben wird. Der Multiplexer gibt zu der Ladungspumpe entweder: ein Wiederholungssignal (wenn die Spannungsniveaus des spannungsgeboosteten Taktsignals, das durch die Ladungspumpe ausgegeben wird, niedriger ist als eine Spannungsschwelle) oder ein Pumpsignal aus (wenn die Spannungsniveaus des spannungsgeboosteten Taktsignals, das durch die Ladungspumpe ausgegeben wird, nicht viel niedriger ist als die Spannungsschwelle). Das Pumpsignal bewirkt, dass die Ladungspumpe das spannungsgeboostete Taktsignal an den Bandlückenreferenzgenerator ausgibt. Das Wiederholungssignal bewirkt, dass die Ladungspumpe das spannungsgeboostete Taktsignal an den Bandlückenreferenzgenerator nicht ausgibt und stattdessen die Ladungspumpe vorlädt.
Patent DE-102018219303-A1 (DE)
Title: Verzugsoptimiertes Kunststoffpulver
Inventor: HOTTER ANDREAS
IPC: C08L77/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Kunststoffpulver zur Verwendung als Aufbaumaterial zum additiven Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch selektives Verfestigen des Aufbaumaterials an den dem Querschnitt des dreidimensionalen Objekts in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen insbesondere durch Einwirkung einer Strahlung, wobei das Kunststoffpulver eine Mischung aus polymerbasierten Partikeln und Partikeln eines partikulären Additivs aufweist und wobei das partikuläre Additiv so ausgewählt ist, dass der Kristallisationspunkt der Mischung aus den polymerbasierten Partikeln und dem partikulären Additiv im Vergleich zu dem Kristallisationspunkt einer Mischung aus den polymerbasierten Partikeln ohne dem partikulären Additiv im Wesentlichen nicht erhöht ist.
Patent DE-102018221505-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein pneumatischer Reifen weist Stegabschnitte (30, 36 und 41), die durch Rillen (10, 15, 20 und 25) bestimmt sind, und Lamellen (31, 37, 38 und 42) auf, die in den Stegabschnitten (30, 36 und 41) ausgebildet sind und die die Rillen (10, 15, 20 und 25) schneiden. Die Lamellen (31, 37, 38 und 42) bilden spitze Winkelabschnitte (50, 55, 60 und 65) und stumpfe Winkelabschnitte (51, 56, 61 und 66) mit den Rillen (10, 15, 20. und 25). Kerben (52, 57, 62 und 67) sind in den stumpfen Winkelbereichen (51, 56, 61 und 66) ausgebildet.
Patent DE-102018221587-A1 (DE)
Title: Spike und Fahrzeugluftreifen
Inventor: VOIGES KRISTIN
IPC: B60C1/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spike (3) zum Verankern in einem Spikeloch (11) eines Laufstreifens (2) eines Fahrzeugluftreifens (1) mit zumindest einem Fuß (6) und einem darin verankerten Spikepin (4), wobei der Spike (3) zumindest zum Teil mit zumindest einer vulkanisierten Kautschukmischung und/oder einem thermoplastischen Vulkanisat ummantelt ist.Für die Verbesserung der seitlichen Führungskräfte, der Traktion und dem Bremsen auf Eis weist die vulkanisierte Kautschukmischung und/oder das thermoplastische Vulkanisat eine Shore A-Härte gemäß DIN ISO 7619-1 bei Raumtemperatur von 63 bis 78 Shore A auf.
Patent DE-102018222849-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/18
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und zumindest einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (23 - 25) zum Versprühen von Spülflotte und/oder Frischwasser (F) in dem Spülbehälter (2), wobei die Sprüheinrichtung (23 - 25) eine Düse (40 - 42) zum Versprühen der Spülflotte und/oder des Frischwassers (F) und ein spiralförmiges Strömungsleitelement (43 - 45) zum Zuleiten der Spülflotte und/oder des Frischwassers (F) zu der Düse (40 - 42) umfasst, und wobei das spiralförmige Strömungsleitelement (43 - 45) dazu eingerichtet ist, im Betrieb der Sprüheinrichtung (23 - 25) die Spülflotte und/oder das Frischwasser (F) der Düse (40 - 42) derart zuzuführen, dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser (F) als rotierender Kegelsprühstrahl (46) aus der Düse (40 - 42) austritt.
Patent DE-102019001529-A1 (DE)
Title: Lagerkomponente für Durchflusssensor, Durchflussmesseinheit und Haustechnikgerät
Inventor: GROBE MICHAEL
IPC: F24H9/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerkomponente eines Durchflusssensors, insbesondere eines Flügelrades, eines Haustechnikgerätes, insbesondere eines Durchlauferhitzers, wobei der Durchflusssensor eine Achse aufweist, die im Einbauzustand im Wesentlichen senkrecht zu einer Strömungsrichtung eines Fluidkanals des Haustechnikgerätes ist, wobei die Lagerkomponente einteilig ausgebildet ist und zwei miteinander verbundene Schenkel aufweist, wobei jeder Schenkel eine Achsaufnahme für ein Ende der Achse des Durchflusssensors aufweist, wobei die beiden Achsaufnahmen derart voneinander beabstandet sind, dass sie in einem entspannten Zustand der Lagerkomponente einer Ausdehnung der Achse des Durchflusssensors entsprechen, wobei die beiden Schenkel elastisch ausgebildet sind, derart, dass zum Einsetzen des Durchflusssensors zwischen den Achsaufnahmen ein Abstand zwischen den Achsaufnahmen vergrößerbar ist.
Patent DE-102019002471-A1 (DE)
Title: Ansitz
Inventor: PLENGE CLAUS-ULRICH
IPC: A01M31/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ein mobiler Ansitz für die Jagd und zur Wildbeobachtung besteht aus einem portalartigem rechteckigem oder trapezförmigen Untergestell aus Metallprofilstäben oder -röhren in Art eines mindestens dreifüßigen, vorzugsweise vierfüßigen Tischgestells, passgerecht zur lichte Breite einer Pick-up Ladefläche, wobei die Fußenden des Untergestells passgerecht zu Verzurrösen in Schienen an den inneren Bordwandkanten der Ladefläche und/oder an Verzurrösen an der Pick-up Fahrzeugkabinenrückwand an den Fußenden derselben eingesteckt und gesichert sind und aus einem auf dem Untergestell passgerecht zu demselben leicht montier- und demontierbarem oberem Gestell mit einer Rechteckplattform in Größe eines Sitzplatzes für einen Jäger.Der erfindungsgemäße mobile Ansitz ist mit seinem leichten Unter- und Obergestellen sowie der aufsteckbaren Brüstung mit dem Sichtschutz von einer Person einfach zu handhaben und erlaubt so eine schnelle Montage und Demontage desselben oder die teilweise Montage und Demontage für eine separate Aufstellung des Obergestells auf Stützen oder für den Transport des Obergestells ohne über die Fahrzeughöhe wesentlich hinauszuragen.Die Gestaltung und Anordnung des Untergestells erlaubt die Nutzung fast der gesamten Ladefläche für die Bergung und den Transport des erlegten Wildbrets. Mittels der am Untergestell befindlichen Seilwinde, einer Leiter, an der offenen Heckklappe des Pick-up als schiefe Ebene angelegt, und einer speziellen Wanne lässt sich das erlegte Wildbret von einer Person mühelos auf die Ladefläche bewegen.Ebenso kann das Wildbret zum Aufbrechen desselben mittels dem Ausleger und in eine vertikale Position gebracht werden.
Patent DE-102019102932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Audiodaten
Inventor: SPRANG NICO
IPC: H04L12/16
Filed: 2019-02-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Übertragung von Audiodaten eines Webbrowsers (7) an wenigstens einen Teilnehmer (4) eines Telefonie-Dienstes (10), wobei jeder Teilnehmer (4) eine Clientanwendung (5) ausführt, die mit dem Telefonie-Dienst (10) verbunden ist, und wobei auf einem Server (2) eine Serveranwendung (3) zur Verbindung mit dem Telefonie-Dienst (10) ausgebildet ist. Der Webbrowser (7) weist eine Browsererweiterung (8) auf, die als Mittel zur Extraktion von Audiodaten aus dem Webbrowser (7) und zur Übertragung der Audiodaten an die Serveranwendung (3) ausgebildet ist. Die Serveranwendung (3) ist zum Senden der Audiodaten an den Telefonie-Dienst (10) ausgebildet.
Patent DE-102019103988-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für einen Inhalator, Verbrauchseinheit, Inhalator und Herstellungsverfahren
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Verdampfervorrichtung (1) für einen Inhalator (10) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50), wobei die Flüssigkeit (50) durch Kapillarkräfte von einer Einlassseite (61) durch wenigstens einen Flüssigkeitskanal (62) zu einer Auslassseite (64) transportiert wird, wo verdampfte Flüssigkeit (50) einem Luftstrom (34) zugebbar ist, einen Träger (4), der den Verdampfer (60) hält, und wenigstens eine den Verdampfer (60) elektrisch kontaktierende elektrische Leitung (105a, 105b). Der Verdampfer (60) und die elektrische Leitung (105a, 105b) sind mit wenigstens einem Bonddraht (230) miteinander elektrisch verbunden.
Patent DE-102019109369-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung ausgeführt zur befestigten Anordnung an einer Ansaugöffnung eines Gasgebläses
Inventor: KOPPER JAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (1) ausgeführt zur befestigten Anordnung an einer Ansaugöffnung eines Gasgebläses und ausgebildet für die Zuführung von Brenngas und Luft an das Gasgebläse, umfassend ein Außengehäuse (2) und einen sich von dem Außengehäuse (2) einstückig in axialer Richtung durch das Außengehäuse (2) bis zu einem Auslass (5) der Adaptervorrichtung (1) erstreckenden Rohrabschnitt (4), welcher mit dem Außengehäuse (2) zwei getrennte koaxiale Strömungskanäle (6, 7) durch die Adaptervorrichtung (1) bestimmt, wobei die koaxialen Strömungskanäle (6, 7) im Bereich des Auslasses (5) der Adaptervorrichtung (1) zusammengeführt sind, wobei einer der Strömungskanäle einen Lufteinlass (8) und der andere der Strömungskanäle einen Brenngaseinlass (9) aufweisen, und wobei der Rohrabschnitt (4) im Bereich des Auslasses (5) der Adaptervorrichtung (1) über eine axiale Stirnkante (10) des Außengehäuses (2) in axialer Strömungsrichtung (SR) hervorsteht, um im montierten Zustand der Adaptervorrichtung (1) an dem Gasgebläse in die Ansaugöffnung des Gasgebläses hineinzuragen.
Patent DE-102019112220-A1 (DE)
Title: Elektronische Schlosseinheit als Ausziehsperre für Schubladen und dergleichen
Inventor: GÜNTHER SUTTERLÜTY
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Elektronische Schlosseinheit (10) als Ausziehsperre für Schubladen und dgl. mit einem Gehäuse (30), welches an dem einen Teil einer Schubladenführung, z.B. dem Korpus (1, 2) befestigt ist, in dem ein Arretierbolzen (16) verschiebbar angetrieben ist und in der Schließstellung in einen am anderen Teil der Schubladenführung, z. B. der Schublade angeordneten Schlossbolzen (23) in Eingriff bringbar ist und diesen wahlweise arretiert oder freigibt, wobei die Schlosseinheit (10) an einer Korpusrückwand (1) des Korpus (1, 2) lösbar und feststellbar an mindestens einer dort angeordneten Profilschiene (4) befestigt ist und elektrisch leitfähig mit einer an oder in der Profilschiene (4) befestigten Stromschiene (3) koppelbar ist.
Patent DE-102019113329-A1 (DE)
Title: Fernortungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Fernortungssystems
Inventor: FIGUEROA ADRIAN
IPC: G01S13/34
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es werden ein Fernortungssystem (100) und ein Verfahren (200) zum Betreiben eines Fernortungssystems offenbart, wobei das Verfahren (200) aufweisen kann: Senden eines ersten Sendesignals (132), wobei das erste Sendesignal (132) einen ersten zeitlichen Beginn, einen ersten Frequenzbeginn und einen ersten Frequenzverlauf aufweist; Empfangen eines ersten Empfangssignals (142); Mischen des ersten Empfangssignals (142) und des ersten Sendesignals (132) zu einem ersten Basisbandsignal (148); Ermitteln eines ersten Spektrums (154) aus dem ersten Basisbandsignal (148); Senden eines zweiten Sendesignals (134), wobei das zweite Sendesignal (134) den ersten zeitlichen Beginn, den ersten Frequenzbeginn und den ersten Frequenzverlauf aufweist; Empfangen eines zweiten Empfangssignals (144); Erzeugen eines ersten verschobenen Signals (138), wobei das erste verschobene Signal (138) einen zweiten zeitlichen Beginn, den ersten Frequenzbeginn und den ersten Frequenzverlauf aufweist oder wobei das erste verschobene Signal (138) den ersten zeitlichen Beginn, einen zweiten Frequenzbeginn und den ersten Frequenzverlauf aufweist; Mischen des zweiten Empfangssignals (144) und des ersten verschobenen Signals (138) zu einem zweiten Basisbandsignal (150); Ermitteln eines zweiten Spektrums (156) aus dem zweiten Basisbandsignal (150); Verschieben des zweiten Spektrums (156) derart, dass das erste Spektrum (154) und das zweite Spektrum (156) kohärent sind; und Ermitteln eines Zielspektrums (166) aus dem ersten kohärenten Spektrum (160) und dem zweiten kohärenten Spektrum (162).
Patent DE-102019114496-A1 (DE)
Title: Multifunktionstasche
Inventor: KALAY AMOS
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionstasche, welche von Personen als Gürteltasche und als Umhängetasche getragen werden kann und anwendbar ist im täglichen Leben. Die Multifunktionstasche ist dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich (1a) der Taschenrückseite (1) mindestens zwei Schlaufen (2) ausbildende Halterungselemente (3) angeordnet sind, wobei in den Schlaufen (2) Gurtelemente (4) zum Zusammenwirken mit Gurten (5) eingeschlauft sind und die Halterungselemente (3) schräg zu einer senkrechten Achse (6) der Multifunktionstasche angeordnet sind.
Patent DE-102019114586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden mindestens eines kanals innerhalb eines substrats und ein system
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden mindestens eines Kanals innerhalb eines Substrats beinhaltet das Koppeln eines Fittings mit einer Form und das Zusammenhalten des Fittings und eines Einsatzes über Gewinde. Ein System beinhaltet eine Form, die konfiguriert ist, um das Substrat zu bilden. Das Verfahren beinhaltet auch das Einführen einer Komponente in eine Öffnung des Formstücks. Ein Teil der Komponente ist außerhalb der Öffnung des Fittings angeordnet, und die Komponente wird verwendet, um den mindestens einen Kanal innerhalb des Substrats zu definieren. Das Verfahren beinhaltet ferner das Formen von mindestens einem Material auf die Komponente und das Einsetzen zum Bilden des Substrats. Des Weiteren beinhaltet das Verfahren das Entfernen des Fittings vom Einsatz, während der Einsatz an das Substrat angeformt bleibt.
Patent DE-102019120931-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung für einen variablen Ventiltrieb
Inventor: HACKER FLORIAN
IPC: H01F7/126
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft elektromagnetische Stellvorrichtung (8) für variable Ventiltriebe, insbesondere elektromechanischen Schaltschlepphebel-Systeme. Die elektromagnetische Stellvorrichtung ist ausgeführt mit einer Grundplatte (3), einem Gehäuse, das an der Grundplatte (3) befestigt ist und einer Spule. Das Gehäuse ist als Bügelgehäuse (12) ausgeführt und kann einen Teil des Magnetkreises bilden.
Patent DE-102019123988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: VOSSHALL TOBIAS
IPC: F01N5/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors (2), umfassend die Schritte:- Ermitteln einer Temperatur Teines Hauptabgasmassenstroms ṁdes Verbrennungsmotors (1);- Aufteilen des Hauptabgasmassenstroms ṁin einen ersten Abgasmassenstrom ṁund einen zweiten Abgasmassenstrom ṁ;- Einleiten des zweiten Abgasmassenstroms ṁin einen Kondensator (7) zur Rückgewinnung von Wasser aus dem zweiten Abgasmassenstrom ṁin einem Kondensatstrom ṁ;- Regeln des zweiten Abgasmassenstrom ṁabhängig von der Temperatur Tdes Hauptabgasmassenstroms ṁ.