baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224533-A1 (DE)
Title: Verdichter mit verstellbarer Drallerzeugungseinrichtung
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein Verdichter mit verstellbarer Drallerzeugungseinrichtung weist ein Verdichtergehäuse auf, in welchem ein Verdichterlaufrad drehbar aufgenommen ist. Zur axialen Anströmung des Verdichterlaufrades durch einen Verdichtereintritt ist im Verdichtergehäuse ein Einlasskanal vorgesehen, innerhalb welchem stromaufwärts zum Verdichtereintritt eine Vorkammer und stromaufwärts zur Vorkammer ein Vorkammereintritt angeordnet ist. Der Vorkammereintritt ist zum Verdichtereintritt im Wesentlichen senkrecht angeordnet. Über die Vorkammer erfolgt eine Umlenkung einer radialen Einströmung zu einer axialen Anströmung auf das Verdichterlaufrad. Zur Beeinflussung der Umlenkung und damit der axialen Anströmung auf das Verdichterlaufrad mittels der verstellbaren Drallerzeugungseinrichtung ist in der Vorkammer ein Schieber mit einer Aussparung vorgesehen.
Patent DE-102015000743-A1 (DE)
Title: Rosette
Inventor: KOCHER JÜRGEN
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-01-19
Abstract: Rosette (10) zum Abdecken von Durchgangsöffnungen, mit mindestens zwei Teilrosetten (30, 32) und einer Mehrzahl von konzentrisch angeordneten und ausbrechbar miteinander verbundenen Rosettensegmenten (12).
Patent DE-102015003153-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine
Inventor: MÜLLER RENÉ
IPC: E21C47/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler oder Surface-Miner, die über einen Maschinenrahmen 1 verfügt, der von einem Fahrwerk 2 getragen wird, das vordere und hintere Laufwerke 3, 4 aufweist. Am Maschinenrahmen 1 ist eine Arbeitseinrichtung 5 angeordnet, die eine Arbeitswalze 17 zur Bearbeitung des Bodens aufweist. Den einzelnen Laufwerken 3, 4 sind Hubeinrichtungen 15, 16 zugeordnet, die zum Anheben bzw. Absenken der Laufwerke gegenüber dem Maschinenrahmen jeweils ein- bzw. ausfahrbar sind. Darüber hinaus weist die Baumaschine eine Steuereinheit 20 zum Ansteuern der Hubeinrichtungen 15, 16 auf, die über eine Hubstellung-Messeinrichtung 22 zur Erfassung der Hubstellung der Hubeinrichtungen und eine Neigungs-Erfassungseinrichtung 23 zur Erfassung der Neigung des Maschinenrahmens 1 quer zur Arbeitsrichtung A der Baumaschine verfügt. Die Steuereinheit 20 sieht einen ersten Betriebsmodus zum Bearbeiten des Bodens und einen zweiten Betriebsmodus zum Umsetzen der Baumaschine vor und zeichnet sich dadurch aus, dass in dem zweiten Betriebsmodus die den einzelnen Laufwerken 3, 4 oder Rädern zugeordneten Hubeinrichtungen 15, 16 derart angesteuert werden, dass der Maschinenrahmen 1 quer zur Arbeitsrichtung A der Baumaschine im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet wird, wobei vorzugsweise die Bodenfreiheit b maximal ist oder einen Mindestabstand nicht unterschreitet.
Patent DE-102015004980-A1 (DE)
Title: " Weicheisen-Scheibenläufer"
Inventor: BROX DIETER
IPC: H02K19/06
Filed: 2015-04-18
Abstract: ... einen neu konzipierten Weicheisenläufer aus, der als Scheibenläufer 3 mit seiner Peripherie 7 vom Magnetfeld der momentan gerade bestromten und aktiv geschalteten Magnetspulen 1 mit starker Reluktanzkraft magnetisch angezogen wird, aber kurz vor Sättigung der Pole selbst den nächsten Schaltwechsel auslöst, bestimmte Magnetspulen 1 permanent im Schaltzyklus (z. Bsp. 90°) wechselweise an und abschaltet und damit die Rotation 2 des Scheibenläufers 3 permanent fortsetzt. Der Körper des Scheibenläufers 3 ist in seinem Design durch spezielle Stege 17 und Schlitze 6 geformt, die die magnetische Flussrichtung 21 im Läuferkörper entscheidend führt oder sperrt. In den Stegen 17 des Scheibenläufers 3 in der magnetischen Vorzugsrichtung 15 (d-Richtung) wird ein guter magnetischer Fluss 21 im Eisen geführt. Gegensätzlich dazu wirken die unter dem Winkel Delta 18 abgewinkelt verlaufenden Flußsperrenluftschlitze 6 und behindern oder verhindern den magnetischen Fluss 21 in (q-Richtung) erheblich, was zu wirksam differenzierten Induktivitäten führt. Je größer der magnetische Fluß in d-Richtung im Verhältnis zum magnetischen Fluss in q-Richtung ist, desto größer ist das Drehmoment des Motors. Auf Grund dieser Wirkung richtet sich die Läuferscheibe 3 permanent der magnetischen Vorzugsrichtung 15 (d-Richtung) folgend aus und rotiert mit starkem Drehmoment in Drehrichtung 2 weiter.
Patent DE-102015013047-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WEIKERT GÜNTHER DIPL ING
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraanordnung für ein Fahrzeug, welche zumindest eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Kamera (1) umfasst, welche mittels einer Antriebseinheit zwischen einer Endposition und einer weiteren Endposition aus dem Gehäuse (2) ausfahrbar und in das Gehäuse (2) einfahrbar ist, wobei eine Gehäuseöffnung (2.1) in der eingefahrenen Endposition der Kamera (1) mittels eines Abdeckelementes (3) verschlossen ist. Erfindungsgemäß sind das Abdeckelement (3) und die Kamera (1) zum Positionieren in die jeweilige Endposition mit einem mit der Antriebseinheit verbundenen linear verschiebbaren Betätigungselement (4) gekoppelt.
Patent DE-102015013898-A1 (DE)
Title: Fahrradschutzvorrichtung
Inventor: ADAM HORST
IPC: B62J17/08
Filed: 2015-10-27
Abstract: Fahrradschutzvorrichtung, die einen vorderen Schutzteil aufweist, der einen Rahmen mit einem vorderen schrägen Teil und zwei Seitenteilen aufweist, wobei der vordere Schutzteil mit transparenter Folie bespannt ist und Vorrichtungen aufweist, die den vorderen Schutzteil um eine Achse, die im rechten Winkel zur Längsachse steht, drehbar macht sowie einen hinteren Schutzteil, der einen Rahmen aufweist, der ein oberes Teil, ein Rückteil und zwei Seitenteilen, wobei alle Teile mit transparenter Folie bespannt sind, aufweist.
Patent DE-102015014304-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zum Beizen und Phosphatieren von Draht oder Drahtteilen und Behandlungsverfahren sowie Behandlungsanlage zum Beschichten des Drahts oder der Drahtteile
Inventor: SCHÖNBERG JOACHIM
IPC: C23C22/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung eines metallischen Behandlungsgegenstands (2), wobei der Behandlungsgegenstand (2) ein Draht oder ein Drahtteil ist, wobei die Behandlung zumindest das Beizen und das Phosphatieren des Behandlungsgegenstands (2) umfasst, wobei durch das Phosphatieren eine Schutzschicht auf der Oberfläche des Behandlungsgegenstands (2) erzeugt wird, wobei die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest die nachfolgend genannten Einrichtungen umfasst: einen Behandlungsbehälter (4) zum Aufnehmen des Behandlungsgegenstands (2) und zum Aufnehmen einer fließfähigen Behandlungssubstanz (6) und eine Pumpeinrichtung (10) zum Umwälzen von zumindest einem Anteil der Behandlungssubstanz (6).
Patent DE-102015015109-A1 (DE)
Title: Betrieb von Ventilen in Erdgasverflüssigungsanlagen
Inventor: HOFFMANN RAINER
IPC: F25J1/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird eine Anordnung, bestehend aus einem Wärmetauscher (E) und wenigstens einem, dem Wärmetauscher (E) in Strömungsrichtung nachgeschalteten Ventil (V) beschrieben, wobei dem Ventil (V) eine Heizvorrichtung (H) zugeordnet ist und wobei diese zumindest dann das Ventil (V) beheizt, wenn eine Verlegung des Ventils (V) detektiert wird. Ferner wird ein Verfahren zum Abkühlen, Verflüssigen und/oder Unterkühlen von Erdgas beschrieben, wobei die Abkühlung, Verflüssigung und/oder Unterkühlung des Erdgases in wenigstens einer erfindungsgemäßen Anordnung erfolgt.
Patent DE-102015100347-A1 (DE)
Title: Elektroanschlusskörper für einen Ladestecker und/oder eine Ladebuchse, Ladestecker und Ladestation zur Abgabe elektrischer Energie an einen Empfänger elektrischer Energie
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/53
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Elektroanschlusskörper (10) für einen Ladestecker (100) und/oder eine Ladebuchse, wobei der Elektroanschlusskörper (10) einen ersten Anschlussbereich (11) zur galvanischen Verbindung mit einem elektrischen Energieempfänger und einen zweiten Anschlussbereich (20) zur galvanischen Verbindung mit einer elektrischen Energiequelle aufweist, wobei der Elektroanschlusskörper (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass diese einen im Elektroanschlusskörper (10) ausgebildeten Kühlfluidkanal (30) aufweist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Ladestecker (100) zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungsvorrichtung und zur Übertragung elektrischer Energie, wobei der Ladestecker (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser einen erfindungsgemäßen Elektroanschlusskörper (10) aufweist, wobei der Kühlfluidkanal (30) des Elektroanschlusskörpers (10) mit einer Kühlfluidquelle fluidverbunden ist. Weiterhin offenbart die vorliegende Erfindung eine Ladestation zur Abgabe elektrischer Energie an einen Empfänger elektrischer Energie, wobei die Ladestation dadurch gekennzeichnet ist, dass diese einen erfindungsgemäßen Ladestecker (100) und eine Kühlfluidquelle aufweist, die mit dem Kühlfluidkanal (30) des Elektroanschlusskörpers (10) fluidverbindbar ist.
Patent DE-102015100515-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: ANDER EMAL
IPC: E06B7/14
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Pfosten-Riegel-Konstruktion (1), umfasst einen Pfosten (2), an dem an einer Seite zwei Nuten (3) zum Fixieren von Dichtleisten (5) und eine mittlere Nut (4) für Befestigungsmittel zum Fixieren einer Andruckleiste vorgesehen sind, um Füllungselemente randseitig an dem Pfosten (2) zu fixieren, wobei die mittlere Nut (4) als Entwässerungsnut ausgebildet ist und an der mittleren Nut (4) mindestens ein Entwässerungsstück (10, 20) eingesteckt ist, das einen von dem Pfosten (2) weg gerichteten Entwässerungskanal (12, 22) aufweist. Dadurch kann die Pfosten-Riegel-Konstruktion (1) kompakt ausgebildet werden und das Entwässerungsstück (10, 20) leicht montiert werden.
Patent DE-102015103840-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung emittierende Baugruppe
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-03-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine elektromagnetische Strahlung emittierende Baugruppe (10) bereitgestellt. Die Baugruppe (10) weist einen Träger (12) und ein elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement (14), das über dem Träger (12) angeordnet ist, auf. Das Bauelement (14) weist eine erste Seite, die von dem Träger (12) abgewandt ist, eine zweite Seite, die dem Träger (12) zugewandt ist, und mindestens eine Seitenwand auf, die die erste Seite und die zweite Seite des elektromagnetische Strahlung emittierende Bauelements (14) miteinander verbindet. Das elektromagnetische Strahlung emittierende Bauelement (14) ist in einen Hüllkörper (20) eingebettet, der an die erste Seite und die Seitenwand des elektromagnetische Strahlung emittierenden Bauelements (14) grenzt. Elektromagnetische Strahlung, die mit Hilfe des elektromagnetische Strahlung emittierenden Bauelements (14) erzeugt wird, tritt durch den Hüllkörper (20) hindurch. Ein Vergussmaterial (24) umgibt den Hüllkörper (20) zumindest teilweise. Elektromagnetische Strahlung, die mit Hilfe des elektromagnetische Strahlung emittierenden Bauelements (14) erzeugt wird, tritt durch das Vergussmaterial (24). Ein Reflektorkörper (26) umgibt das Vergussmaterial (24) zumindest teilweise. Elektromagnetische Strahlung, die mit Hilfe des elektromagnetische Strahlung emittierenden Bauelements (14) erzeugt wird, wird von dem Reflektorkörper (26) reflektiert.
Patent DE-102015106981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Betätigungshandlung
Inventor: BEXTERMÖLLER HUBERT
IPC: E05B81/76
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Detektion von einer durch einen Benutzer (50) an einer Türgriffeinheit (10) eines Fahrzeuges (1) durchführbaren Betätigungshandlung, insbesondere zum Öffnen eines beweglichen Teils (2) des Fahrzeuges (1), wobei die Türgriffeinheit (10) zumindest eine Sicherheitssensoreinheit (30) zur Erfassung der Betätigungshandlung aufweist.  Dabei ist vorgesehen, dass die Sicherheitssensoreinheit (30) in Abhängigkeit von der Erfassung ein Erfassungssignal (S) liefert, wobei das Erfassungssignal (S) direkt durch eine fahrzeugseitige Steuervorrichtung (4) zur Detektion der Betätigungshandlung ausgewertet wird.
Patent DE-102015108244-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum generieren eines schaltungsentwurfs, verfahren zum kalibrieren einer inspektionsvorrichtung, und verfahren zur prozesssteuerung und zum ertragsmanagement
Inventor: BOMHOLT LARS
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Verfahren zum Generieren eines Schaltungsentwurfs einer integrierten Schaltung wird bereitgestellt, wobei der Schaltungsentwurf einen Funktionsbereich (FA) und einen Nichtfunktionsbereich umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte, eine Beschreibung einer Testzelle (TC) einem EDA-Tool bereitzustellen und die Testzelle (TC) in den Schaltungsentwurf einzufügen. Darin umfasst die Beschreibung der Testzelle (TC) eine Beschreibung einer Teststruktur (HS), und die Teststruktur (HS) ist dazu ausgelegt ist, sensibel auf Schwankungen eines Herstellungsprozesses zu reagieren. Darüber hinaus wird die Testzelle (TC) in einen Nichtfunktionsbereich eingefügt, und das Einfügen erfolgt automatisch durch das EDA-Tool. Die Teststruktur (HS) wird im Gegensatz zu regulären Strukturen in der Schaltungsbeschreibung absichtlich dazu ausgelegt, sensibel auf Schwankungen des Herstellungsprozesses zu reagieren.
Patent DE-102015109300-A1 (DE)
Title: PEG-unterstützte Abscheidung von rissfreien, nanokristallinen Tintandioxid-Beschichtungen auf Al-Blättchen
Inventor: VO KHOA
IPC: C09C1/64
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines mehrschichtigen Pigments beinhaltet die Schritte: Bereitstellen eines metallenen Kernmaterials; Dispergieren des metallenen Kernmaterials in einem Gemisch aus einem ersten Lösungsmittel und einem organischen Bindemittel; Abscheiden eines hochbrechenden Materials auf dem metallenen Kernmaterial; Trocknen des abgeschiedenen hochbrechenden und metallenen Kernmaterials, wobei die hochbrechende Schicht gleichmäßig und rissfrei ist.
Patent DE-102015110746-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Bandfördervorrichtung und Luftaustrittsöffnungen
Inventor: SCHULZE SELTING STEPHAN
IPC: A01D43/063
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) zum Anbau an einen Mähdrescher mit einem Rahmen (4), einem Messerbalken (6), Bandfördervorrichtungen (14) zum Abfördern des geschnittenen Halmguts und Antriebsvorrichtungen zum Antrieb des Messerbalkens (6) und der Bandfördervorrichtungen (14).  Um eine Lösung für ein Schneidwerk mit einer Bandfördervorrichtung zu schaffen, mit der die Erntegutverluste im Bereich der Stufe zwischen dem Messerbalken und der Oberseite der Bandfördervorrichtung verringert werden können, wird vorgeschlagen, dass im Bereich einer Höhenstufe zwischen dem Messerbalken (6) und der vorderen Kante der Oberseite der Bandfördervorrichtungen (14) eine schräg in Förderrichtung des Ernteguts geneigte Gleitfläche (11) ausgebildet ist, an deren unterem Ende Luftaustrittsöffnungen (12) ausgebildet sind, die den jeweiligen austretenden Luftstrom in einer aufwärts weisenden Richtung austreten lassen oder denen Leitelemente (26) zugeordnet sind, die den jeweiligen austretenden Luftstrom durch ihre Form und Anordnung in eine aufwärts weisende Richtung leiten.
Patent DE-102015121242-A1 (DE)
Title: Aschenbecheranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAIDA CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aschenbecheranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem zu einem Kraftfahrzeuginnenraum offenen Gehäuseteil (4), das Führungsorgane (22) aufweist, um ein Aschereinsatzteil (6) über ein Bedienteil (8) aus dem Gehäuseteil (4) zu ziehen bzw. in dieses hinein zu schieben, wobei das Aschereinsatzteil (6) zumindest eine Bodenfläche (10), zwei Seitenflächen (12), eine Rückwand- und eine Vorderwandfläche (14, 16) besitzt und Koppelmittel (20) aufweist, die mit den Führungsorganen (22) in Eingriff stehen, wobei die Vorderwandfläche (16) das Gehäuseteil (4) zum Kraftfahrzeuginnenraum hin abschließt, wobei das Bedienteil (8) als Eingriffsmulde ausgeführt ist, deren Muldenrückwand (16‘) durch die Vorderwandfläche (16) des Aschereinsatzteils (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102015122802-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung, Führungsvorrichtung, Herstellung sowie Verwendung einer Gelenkanordnung
Inventor: MAYER-ULLMANN GREGOR
IPC: A61B90/50
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Gelenkanordnung (50) für eine Führungsvorrichtung (12) sowie eine Führungsvorrichtung (12) für ein Instrument (14), wobei die Gelenkanordnung (50) eine Mehrzahl von konzentrisch zueinander ausgerichteten, zumindest abschnittweise sphärisch gestalteten Führungselementen (52, 54, 56) aufweist, die als Bestandteil einer kombinierten sphärischen Lagerung (56) ausgebildet sind und sphärische Kontaktbereiche (220, 222) umfassen, wobei zumindest zwei der Führungselemente (52, 54, 56) integral gefertigt sind, und wobei die zumindest zwei Führungselemente (52, 54, 56) eine Relativverschwenkung erlauben. Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Gelenkanordnung (50) sowie vorteilhafte Verwendungen einer solchen Gelenkanordnung (50).
Patent DE-102015200733-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Separieren einzelner Zwischenlagen von einem Zwischenlagenstapel
Inventor: ZEINER PETER
IPC: B65G59/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es ist sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Separieren einzelner Zwischenlagen (7) offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird eine zuoberst auf einem Zwischenlagenstapel (10) angeordnete Zwischenlage (7) durch mindestens eine Saug- und/oder Greifeinrichtung (9) erfasst. Weiter wird eine Außenkante (4) der erfassten Zwischenlage (7) durch die mindestens eine Saug- und/oder Greifeinrichtung (9) angehoben, wobei die Zwischenlage (7) weiterhin mit dem Zwischenlagenstapel (10) in Oberflächenkontakt bleibt. Zudem wird die angehobene Zwischenlage (7) durch eine Bewegung der mindestens einen Saug- und/oder Greifeinrichtung (9) in Richtung eines Zielortes (ZO) vom Zwischenlagenstapel (10) abgezogen, wobei die Zwischenlage (7) ihren Oberflächenkontakt zum Zwischenlagenstapel (10) verliert. Die mindestens eine Saug- und/oder Greifeinrichtung (9) erfährt zeitlich nach Erfassen der Zwischenlage (7) und zeitlich vor Abziehen der Zwischenlage (7) einen Versatz (18) um eine bestimmte Strecke und bewegt sich hierzu in Gegenrichtung des Zielortes (ZO).
Patent DE-102015201219-A1 (DE)
Title: Fluidische Betätigungsanordnung
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fluidische Betätigungsanordnung zum fluidischen Betätigen von mindestens einer Komponente, wie einer Kupplung, mit einem Aktorgehäuse, einem elektronischen Bauteil und einer Drucksensoreinrichtung zum Erfassen eines Fluiddrucks in dem Aktorgehäuse. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Drucksensoreinrichtung direkt und fluiddicht in dem Aktorgehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102015201655-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriesystem
Inventor: REINSHAGEN HOLGER
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein prismatisch ausgebildetes Zellengehäuse (3) mit einer Deckfläche (31), an welcher ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) angeordnet sind, und mindestens einen innerhalb des Zellengehäuses (3) angeordneten Elektrodenwickel (10) mit einer Kathode (14), welche Kathodenkontaktfahnen (24) aufweist, und mit einer Anode (16), welche Anodenkontaktfahnen (26) aufweist. Die Kathodenkontaktfahnen (24) und die Anodenkontaktfahnen (26) erstrecken sich nebeneinander von dem Elektrodenwickel (10) auf genau eine Stirnfläche (35, 36) des Zellengehäuses (3) zu, und die Stirnfläche (35, 36) verläuft rechtwinklig zu der Deckfläche (31). Die Erfindung betrifft auch Batteriesystem, das mindestens eine erfindungsgemäße Batteriezelle (2) umfasst.
Patent DE-102015207660-A1 (DE)
Title: Kugelschnappkäfig für ein Wälzlager
Inventor: MENSCH SERGEJ
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelschnappkäfig (22, 102, 202) für ein Wälzlager (10) zur Aufnahme einer Mehrzahl von zwischen einem Innenring (14) und einem Außenring (16) des Wälzlagers (10) angeordneten kugelförmigen Wälzkörpern (18), welcher einen kreisringförmigen Grundkörper (48, 134, 228) und daran axial abstehende Haltearme (34, 36, 108, 110) aufweist, wobei zwischen zwei unmittelbar benachbarten Haltearmen (34, 36, 108, 110) jeweils eine Wälzkörpertasche (30, 104, 204) zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers (18) ausgebildet ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Grundkörper (48, 134, 228) und/oder in wenigstens einem der Haltearme (34, 36, 108, 110, 230) zumindest ein Kanal (26, 28, 116, 118, 206, 208) ausgebildet ist, dass eine erste Öffnung (46, 120, 216) des Kanals (26, 28, 116, 118, 206, 208) in die Wälzkörpertasche (30, 104, 204) mündet, und dass eine zweite Öffnung (44, 130, 218) des Kanals (26, 28, 116, 118, 206, 208) an einer radialen Mantelfläche (124, 128; 214, 222) oder an einer haltearmlosen Stirnfläche (32, 106) des Kugelschnappkäfigs (22, 102, 202) mündet.
Patent DE-102015209820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regelungsvorrichtung zur Regelung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: FALCON ALVA ERICK
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Zusammensetzung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, wobei die Zusammensetzung mit einer ersten Lambdasonde in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine vor einem Drei-Wege-Katalysator bestimmt wird, wobei ein Abgasmassenstrom in dem Abgaskanal bestimmt wird und wobei ein Sauerstoff-Füllstand des Drei-Wege-Katalysators oder zumindest eine mit dem Sauerstoff-Füllstand korrelierende Kenngröße ermittelt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass aus dem Abgasmassenstrom eine Verteilung von Abgasmassen in Abhängigkeit von dem Sauerstoff-Füllstand des Drei-Wege-Katalysators oder der mit dem Sauerstoff-Füllstand korrelierenden Kenngröße bestimmt wird und dass Regelparameter der Regelung in Abhängigkeit von der Verteilung der Abgasmassen angepasst werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Regelungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren und die zugehörige Regelungsvorrichtung ermöglichen eine verringerte Schadstoffemission von Brennkraftmaschinen auf Grund von Mager- oder Fettdurchbrüchen.
Patent DE-102015210266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustands mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: BACH TOBIAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Ladezustands mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers mit nicht-wässrigem Elektrolyt. Hierbei werden zunächst mit Hilfe mindestens eines Schallwandlers Schallwellen erzeugt, welche durch den Energiespeicher transmittieren und dabei modifiziert werden. Anschließend werden die modifizierten Schallwellenmit Hilfe des mindestens einen Schallwandlers oder mit Hilfe mindestens eines weiteren Schallwandlers empfangen und in ein elektrisches Signal umgewandelt. Das elektrische Signal wird schließlich zu einer Einrichtung zur Auswertung geleitet und dort mittels einer direkten Korrelation zwischen einer Eigenschaft des elektrischen Signals und dem Ladezustand des Energiespeichers ausgewertet. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem auch eine Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustands mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers mit nicht-wässrigem Elektrolyt.