baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verschlußgeschwindigkeit einer stereoskopischen Abbildungsvorrichtung, insbesondere bei einem System zur Abstandserkennung
Inventor: KISE KATSUYUKI
IPC: G01C3/00
Filed: 1994-03-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verschlußgeschwindigkeitsteuerungsverfahren zum Steuern einer Verschlußgeschwindigkeit einer stereoskopischen Abbildungsvorrichtung, die ein Objekt aus mehreren unterschiedlichen Richtungen abbildet, gekennzeichnet durch die Schritte:  Auswählen mindestens einer bestimmten Zone des von der Abbildungsvorrichtung erzeugten Bildes des Objektes;  Berechnen einer Häufigkeitsverteilung von Helligkeitspegeln in der bestimmten Zone;  Erzeugen eines Helligkeitshistogramms für die bestimmte Zone aus den berechneten Häufigkeitsverteilungen der Helligkeitspegel;  Berechnen eines Korrekturpegels bezüglich einer momentanen Verschlußgeschwindigkeit basierend auf dem Helligkeitshistogramm; und  Korrigieren der momentanen Verschlußgeschwindigkeit basierend auf dem Korrekturpegel, um eine neue Verschlußgeschwindigkeit zu erzeugen,  wobei der Korrekturpegel basierend auf einer Differenz (F i-j (t)) zwischen einer Häufigkeit eines höchsten Helligkeitspegels und eines niedrigsten Helligkeitspegels in der bestimmten Zone berechnet wird.
Patent DE-10001860-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigelampe
Inventor: SATSUKAWA KIDEAKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-01-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeuganzeigelampe,
umfassend  einen Reflektor (14) zum Streuen und Reflektieren
des Lichtes von einem Lichtquellenkolben (12), wobei der Lichtquellenkolben
(12) eine Bezugsachse (Ax) aufweist, wobei der Reflektor (14) einen
inneren Randbereich (14a1) umfasst, der Licht in eine im wesentlichen
zu der Bezugsachse (Ax) parallele Richtung reflektiert, und einen  äußeren Randbereich
(14a2) umfasst, der Licht in eine Richtung nahe zur Bezugsachse
(Ax) reflektiert, wobei  die Reflexionsfläche (14a) in eine Mehrzahl
um die Bezugsachse (Ax) konzentrische Bereiche aufgeteilt ist, derart, dass
das Lichtverteilungsmuster (P) in eine entsprechende Mehrzahl von
konzentrischen Musterbereichen unterteilt ist,  und eine Transparentlinse
(16), die mit dem Reflektor (14) verbunden ist, sowie einen Kondensorlinsenabschnitt (16a),
welcher Licht von dem Lichtquellenkolben (12) nahe der Bezugsachse
(Ax) kondensiert, wobei der Kondensorlinsenabschnitt (16a) vor dem
Lichtquellenkolben (12) in der Transparentlinse (16) positioniert
ist oder mit der Transparentlinse (16) verbunden ist.
Patent DE-10002798-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Rollelementen
Inventor: LANDGRAF RICHARD
IPC: F16H1/24
Filed: 2000-01-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Getriebe mit mindestens zwei Rädern (82, 90), wobei jedes Rad (82, 90) Eingreifelemente hat, die bei der Drehung der Räder (82, 90) miteinander in Eingriff gelangen, die Eingreifelemente mindestens eines Rades (82) als drehend gelagerte Rollelemente (94) ausgebildet sind, die beim Eingriff mit den Eingreifelementen des anderen Rades (90) eine Drehbewegung ausführen, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Rad (90) äußere schalenförmige Ausnehmungen (92) hat, die jeweils Kugeln (94) drehend lagern, und daß das zweite Rad (82) an seiner Umfangsfläche teilzylinderförmige Ausnehmungen hat, die in Richtung parallel oder in einem Winkel zur Wellenrichtung dieses zweiten Rades (82) verlaufen, und daß der von den Wellen (80, 96) der beiden Räder (82, 90) eingeschlossene Winkel (φ) zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes änderbar ist.
Patent DE-10003016-B4 (DE)
Inventor: HEIKAUS GERD
IPC: B65H75/18
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: The reel for unwinding coreless rolls of plastic sheet consists of two caps (12) which are inserted into the ends of the roll and are connected by a tube (14). The inner surface of the roll is in contact with a ring (18) on the outside of each cap which rotates on an inner support (20).
Patent DE-10054612-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung zum Einsatz zwischen in Längsrichtung teleskopartigverstellbarem Außenrohr und Innenrohr
Inventor: SJOEDAHL KIM
IPC: F16L37/12
Filed: 2000-11-04
Granted: 2012-05-16
Abstract: Rohrkupplung zum Einsatz zwischen in Längsrichtung teleskopartig verstellbarem Außenrohr (1) und Innenrohr (2); zur Rohrkupplung gehört ein Kupplungsteil (30), das mit dem Ende des Außenrohrs (1) fest verbunden ist und das eine längliche Verbindungsbuchse (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass nahe eines Durchlassöffnungsbundes der Buchse (3) einander gegenüber Spannhalterungen (6a, 6b) mit radial verlaufenden Nockengegenflächen (5a, 5b) angeordnet sind, wobei die Nockengegenflächen (5a, 5b) unterteilt sind in zwei gewindesteigungsartig verlaufende Nockenflächen, dass sich in der Buchse (3) zwischen den Spannhalterungen (6a, 6b) in Längsrichtung der Buchse (3) ein Schlitz (21) befindet; dass sich an den Spannhalterungen (6a, 6b) ein Spannhebel (4) befindet, der um eine querstehende Schwenkachse (W) in Relation zu den Nockengegenflächen (5a, 5b) wesentlich ausgelenkt werden kann und der schwenkachsenseitig mit den Schenkeln (15a, 15b) versehen ist, an deren Enden sich den Nockengegenflächen (5a, 5b) der Spannhalterungen (6a, 6b) entsprechende Spannringe (16a, 16b) befinden, deren Stirnflächen Spannnockenflächen (17a,...
Patent DE-10058516-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F25B41/04
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: Mehrwegeventil
für ein Überdrucksystem
mit mehreren in Ventilschließrichtung
in einem Ventilgehäuse
(2) hintereinander angeordneten Ventilkammern (24,25,26), in die
jeweils mindestens ein Anschlussstutzen (3 bis 5) des Ventils (1)
mündet
und durch die sich ein Schliesskörper
(20,21) aufweisender, axialverschiebbarer, endseitig gelagerter
Ventilschaft (29,48) erstreckt, und zwischen denen ein für den Schließkontakt
mit einem der Schliesskörper
(20,21) bestimmter Ventilsitz (18,19) vorgesehen ist und mit mindestens
einem, an einem Ende des Ventilschaftes (29,48) angeordneten, elektromechanischen Stellantrieb
(30,43) für
die Axialverschiebung des Ventilschaftes (29,48) und seiner Schliesskörper (20,21),
wobei der Ventilschaft (29,48) einschließlich zumindest eines seiner
endseitigen Lager im Ventilgehäuse
(2) eingeschlossen ist, so dass es sich dort im Innendruckbereich
des Ventilgehäuses
(2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2)
einen Gehäuseblock
mit einer zylindrischen Bohrung (11) aufweist, mit beidseitig in
diese eingesetzten Gehäuseendteilen
(12,13), wobei die Gehäuseendteile
(12,13) jeweils ein Gehäusekammerteil
(16,17) umschließen
und an ihrer inneren Stirnseite einen der Ventilsitze (18,19) aufweisen,...
Patent DE-10104503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Bildung explosiver Gemische im Einbauraum von mit Wasserstoff/Luft-betriebenen Brennstoffzellenanlagen und zugehörige Anordnung
Inventor: STUEHLER WALTER
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-01-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Bildung explosiver Gemische im Einbauraum von
Wasserstoff/Luft-betriebenen Brennstoffzellen-Anlagen mit wenigstens
einem Brennstoffzellenmodul, wobei ein Verdichter über einen
in einem Filterkasten angeordneten Luftfilter Umgebungsluft ansaugt,
mit folgenden Maßnahmen:  – Es wird
eine fluidische Verbindung zwischen dem Bereich des Einbauraums über dem
Brennstoffzellenmodul und dem Filterkasten hergestellt,  – infolge
des Saugunterdruckes im Filterkasten wird der Leckage-Wasserstoff
abgesaugt,  – der
Leckage-Wasserstoff gelangt mit dem Luftstrom an die Kathode der
Brennstoffzellen und wird durch thermische Umsetzung vernichtet.
Patent DE-10110835-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit einer Mehrzahl von LED-Modulen auf einer Kühlkörperoberfläche
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Beleuchtungsanordnung
mit einer Mehrzahl von LED-Modulen (6), die auf eine Kühlkörperoberfläche aufgebracht
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß die LED-Module (6) einen Träger (2)
mit zwei Schenkeln (3a,3b) aufweisen, wobei jeweils die LED-Module
(6) mit einem Schenkel (3b) des Trägers auf dem Kühlkörper (8)
aufliegen, auf dem anderen Schenkel des Trägers (3a) mindestens eine LED
(1) aufgebracht ist, und wobei  die Hauptabstrahlrichtung der
jeweiligen LED-Module (6) im Winkel zur Normalen der Kühlkörperoberfläche unter dem
jeweiligen LED-Modul (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-10113504-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: SHINSO YOSHIHIDE
IPC: B60W10/10
Filed: 2001-03-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Steuervorrichtung eines stufenlosen Getriebes in einem Hybridfahrzeug, wobei das stufenlose Getriebe  – einen Getriebemechanismus (10), der eine primäre Riemenscheibe (16) und eine sekundäre Riemenscheibe (26) mit Rillenbreiten umfasst, die mit einer ersten Zylinderkammer (20) und einer zweiten Zylinderkammer (32) verbunden sind, und einen Riemen (24) umfasst, der zwischen der primären Riemenscheibe (16) und der sekundären Riemenscheibe (26) vorgesehen ist, wobei die Rillenbreiten durch Zuführung von Hydraulikdruck jeweils veränderbar sind;  – eine Hydraulikpumpe (80) zum Zuführen von Hydraulikdruck;  – eine Arbeitsdruck-Steuereinrichtung (4, 60, 61, 62) zum Regeln des Hydraulikdrucks von der Hydraulikpumpe (80) auf einen vorbestimmten Arbeitsdruck und zum kontinuierlichen Zuführen des Arbeitsdrucks zu der zweiten Zylinderkammer (32);  – ein Schaltsteuerventil (63), das durch ein Betätigungsorgan (64) angetrieben ist, zum Steuern des Hydraulikdrucks, dessen Ausgangsdruck der Arbeitsdruck ist, an die erste Zylinderkammer (20); und  – eine Schaltsteuereinrichtung (1) zum Abgeben eines Schaltbefehls entsprechend einem Antriebszustand zum...
Patent DE-10113835-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche und Verfahren zum Ermitteln von nicht darzustellenden Bildpunkten eines Lichtmodulatorbildbereichs
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: H04N9/31
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Projektionsanordnung
zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche (8),
mit einer Lichtquelle (1), einem steuerbaren Lichtmodulator (2),
der einen mit Licht der Lichtquelle (1) beaufschlagbaren Bildbereich
mit einer Mehrzahl von Bildpunkten umfaßt, die voneinander unabhängig jeweils
zumindest als heller oder dunkler Bildpunkt schaltbar sind, einer
Ansteuereinheit (4) zum Ansteuern der einzelnen Bildpunkte auf der
Basis vorgegebener Bilddaten, um das zu projizierende Bild zu erzeugen,
und ferner mit einer dem Lichtmodulator (2) nachgeschalteten Projektionsoptik
(3) zum Projizieren des erzeugten Bildes auf die Projektionsfläche (8),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ansteuereinheit (4) die Bildpunkte, die durch die Projektionsoptik
(3) neben die Projektionsfläche
(8) abgebildet werden, als nicht darzustellende Bildpunkte so ansteuert,
daß sie
unabhängig
von den vorgegebenen Bilddaten als dunkle Bildpunkte geschaltet
sind, wobei die nicht darzustellenden Bildpunkte dadurch ermittelt sind,
daß zumindest
ein Testbild mit der Projektionsanordnung auf die Projektionsfläche projiziert
wird, mehrere der den Rand der Projektionsfläche repräsentierende Bildpunkte des
Bildbereichs...
Patent DE-10120200-B4 (DE)
Title: Schnupfpulver als Schnupftabakersatz
Inventor: PALZER STEFAN
IPC: A24B15/16
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schnupfpulver
als Schnupftabakersatz frei von Tabak und Nikotin für die Verabreichung
direkt in die Nase, mindestens enthaltend                – zerriebene
oder gemahlene, hochreine als Lebensmittelzusatz geeignete Cellulose     15
bis 65 Gew.-%;     – Paraffine    10
bis 25 Gew.-%;     – gesättigte Kochsalzlösung    bis
20 Gew.-%;     – einen
färbenden
Pflanzenextrakt;         – Aromastoffe
und/oder         – ätherische Öle,                      wobei der Feuchtigkeitsgehalt auf 10 bis 30 Gew.-%
eingestellt ist.
Patent DE-10147660-B4 (DE)
Title: Schuhwerk für ein Rollsportgerät
IPC: A63C17/06
Filed: 2001-09-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schuhwerk
für ein
Rollsportgerät,
das folgendes umfasst:  eine äußere Sohle (10), an der das
Rollsportgerät
befestigt werden kann,  eine Fersenschale (11), die aus einem
stabilen Material gefertigt ist, wobei die Fersenschale (11) und
die äußere Sohle
(10) einstückig
ausgebildet sind,  einen Innenschuh (12) mit einem Oberschuh
aus einem relativ weichen Material und mit einer Innenschuhsohle
(14), deren vorderer Teil (14a) an der äußeren Sohle (10) starr befestigt
ist, wobei die Innenschuhsohle (14) an ihrem der Fersenschale (11)
nahe gelegenen hinteren Teil (14b) derart an der äußeren Sohle
(10) angebracht ist, dass dort eine Seitwärtsbewegung der Innenschuhsohle
(14b) möglich
ist.
Patent DE-10147842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur magnetisch geordneten Elektrodeionisation
Inventor: FRANZREB MATTHIAS
IPC: B01J47/08
Filed: 2001-09-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Elektrodeionisation (EDI) für die Demineralisierung von wässrigen Lösungen mit  a) mehreren Kationen- und Anionenaustauschermembranen (1) bzw. (2), welche in abwechselnder Reihenfolge zu einem Stapel zusammengesetzt sind, wobei die Zwischenräume zwischen den Austauschermembranen Kompartimente (10), welche von der wässrigen Lösung durchströmbar sind, bilden,  b) einer Kathode (3) und einer Anode (4), welche an den Stapel auf den außenliegenden Austauschermembranen anliegen und mit einer elektrischen Gleichspannung beaufschlagbar sind,  c) einem Mischbed aus jeweils einer Fraktion aus Kat- und Anionenaustauscherharzpartikeln (9) bzw. (8), welche nur einem Teil der Kompartimente (10), die Demineralisationskompartimenten (18), ausfüllen, in denen sich die Ionen beim Anliegen der elektrischen Gleichspannung zwischen Kathode (3) und Anode (4) anreichern, und zwar durch die jeweiligen Austauschermembranen in Richtung des anderen Teils der Kompartimente, der Kozentrationskompartimente (17),  d) je einem Flüssigkeitszu- (5) und -ablauf (6, 7) für jedes Kompartiment (10) auf einer Stirnseite des Stapels für Einleitung...
Patent DE-10151870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Verschlusses von Türen oder Klappen, insbesondere an Fahrzeugen
Inventor: WITTWER REINHARD
IPC: E05B79/06
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines Verschlusses von Türen
(10), Klappen od. dgl., insbesondere an Fahrzeugen,  mit einem
an der Tür
(10) gelagerten (23) Griff (20), welcher manuell um einen definierten
Betätigungsweg
bewegbar (28) ist,  mit einem Schließzylinder (53), welcher ein
Steuerende (54) aufweist und mittels eines Schlüssels mindestens zwischen zwei
Drehstellungen (54.1, 54.2) verdrehbar ist, von denen die eine eine
Nullstellung (54.1) des Verschlusses und die andere eine Entsicherungsstellung
(54.2) des Verschlusses bestimmen,  und mit einer einzigen Verbindung
(70) zwischen dem Verschluss einerends und sowohl dem Griff (20)
als auch dem Schließzylinder
(53) andererends,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Griffbetätigung (28)
auf den einen Arm (Eingangarm 63) eines zweiarmigen Betätigungshebels
(60) wirkt, während
an dem anderen Arm (Ausgangsarm 64) des Betätigungshebels (60) die Verbindung
(70) angeschlossen (65) ist,  dass der Betätigungshebel (60) zwei zueinander
längsversetzte
Lagerstellen (61, 71; 62, 72) aufweist, bestehend aus   zwei
in...
Patent DE-10157964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Oberflächengüte eines zu fertigenden Werkstücks anhand von CNC-Programmdaten
Inventor: HAUPT ALEXANDER
IPC: G05B19/4099
Filed: 2001-11-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Optimierung einer Oberflächengüte eines zu fertigenden Werkstücks, umfassend: a) eine Untersuchung der Oberflächengüte des Werkstückes anhand von zur Bearbeitung dienenden CNC-Programmdaten, wobei diese Programmdaten eine oberflächenbeschreibende Punktmenge (X, Y, Z) umfassen, die Bahnpunkte (P1...Px) von Raumkurven beschreibt, wobei für eine Mehrzahl von benachbarten Bahnpunkten die zugehörigen Normalenvektoren (N; N1...Nx) ermittelt und dargestellt werden und wobei Bereiche hoher Oberflächengüte durch in die gleiche Richtung gerichtete Normalenvektoren (N; N1...Nx) signalisiert werden, wohingegen Ungenauigkeiten der resultierenden Oberfläche durch in abweichende Richtungen zeigende Normalenvektoren (N; N1...Nx) signalisiert werden, und wobei b) aufbauend auf den analysierten Ungenauigkeiten die Oberflächengüte durch Manipulation der CNC-Programmdaten solange optimiert wird, bis die meisten oder alle Normalenvektoren (N; N1...Nx) in gleicher Richtung liegen.
Patent DE-10159665-B4 (DE)
Title: System zum Zugriff auf unterschiedliche Ressourcen mit gleichem Kennzeichen
Inventor: RIST CLAUS
IPC: H04M11/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2007-05-10
Abstract: System
mit mindestens zwei Kommunikationsanlagen (1, 2, 3), die jeweils
Ressourcen (5–19) verwalten,  wobei
den Ressourcen (5–19)
jeweils ein Kennzeichen (100–7899)
zur Identifikation zugeordnet ist, und wobei die von einer einzelnen
Kommunikationsanlage (1, 2, 3) verwalteten Ressourcen (5–19) anhand
ihrer Kennzeichen (100–7899)
unterscheidbar sind, und  mit mindestens einer Anwendung (20)
zur Steuerung und/oder Überwachung
der Ressourcen (5–19)
mittels Übertragung
von das Kennzeichen (100–7899)
der betreffenden Ressource (5–19)
umfassenden Meldungen zwischen der mindestens einen Anwendung und
den Kommunikationsanlagen (1, 2, 3),  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Erweiterung aller Kennzeichen (100–7899) zur Unterscheidung der
Ressourcen (5–19)
vorgesehen ist, die zumindest von jeder Kommunikationsanlage (1,
2, 3) beim Versenden von Meldungen vorgenommen wird und eine eindeutige
Kennung (@1, @2, @3) der versendenden Kommunikationsanlage (1, 2,
3) umfasst, zumindest jeweils dann, wenn mehrere Ressourcen (5–19) das
gleiche nicht erweiterte Kennzeichen (100–7899) aufweisen,  dass
die Kennung (@1, @2, @3) zur Erweiterung...
Patent DE-10161495-B4 (DE)
Title: Absorbierende Hygieneartikel mit Einnässindikator
Inventor: SMITH SCOTT
IPC: A61F13/49
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Absorbierender
Hygieneartikel, aufweisend  (a) ein sich im Kontakt mit Körperflüssigkeiten
versteifendes Steifelement oder  (b) ein im Kontakt mit Körperflüssigkeiten
ein Gas bildendendes Gaselement,  oder beide als ein Indikator
und  (c) mindestens eine Hygieneartikelkomponente,  wobei
das Steifelement oder das Gas bildendende Gaselement oder beide
mit der Hygieneartikelkomponente in Kontakt stehen.
Patent DE-10163407-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei der Datenübertragung
Inventor: LUNENBURG PIETER CORNELIS
IPC: G08B15/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Information entlang eines elektrischen Zaunleiters, dadurch gekennzeichnet, dass die Information in eine Reihe von kurzen Hochspannungssignalbursts eingebettet und zeitlich verteilt ist, wobei jeder der Signalbursts in einem vorbestimmten Frequenzbereich hegt, wobei die Signalbursts an den elektrischen Zaunleiter angelegt werden.
Patent DE-10190535-B4 (DE)
Title: Emissionselektronenmikroskop
Inventor: GRZELAKOWSKI KRZYSZTOF
IPC: H01J37/22
Filed: 2001-02-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Emissionselektronenmikroskop
mit einem elektronenoptischen Abbildungssystem, das eine Objektivlinse
(1), mindestens eine Projektivlinse, einen Stigmator (6), eine Elektronennachweiseinrichtung
(26, 27) und ein Kontrastblendensystem (4, 4a) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass unmittelbar neben der elektronenoptischen Achse (29) der Objektivlinse
(1) eine Elektronenquelle (8), angebracht ist, die Primärelektronen
entlang der elektronenoptischen Achse (28) unter einem Winkel (α) zu der
elektronenoptischen Achse (29) der Objektivlinse emittiert, wobei
der Primärelektronenstrahl
durch die Objektivlinse (1) hindurch unter einem Winkel zu deren
elektronenoptischen Achse (29) verläuft und der Primärelektronenstrahl
keinen Strahlseparator passiert und dass das Emissionselektronenmikroskop
ein Kontrastblendensystem (4a) in einer der zu der Brennebene (5)
der Objektivlinse korrelierten Ebenen und ein Bildblendensystem
(11) in einer der Bildebenen des Systems besitzt.
Patent DE-10192529-B4 (DE)
Title: Antennensystem
Inventor: SCHNEIDER GERHARD
IPC: G06F3/038
Filed: 2001-07-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Antennensystem, umfassend:  einen ersten Teil (240a; 330a; 410a) des Antennensystems, wobei sich der erste Teil (240a; 330a; 410a) des Antennensystems auf einer Leiterplatte (220; 320; 420) befindet, die eine elektronische Schaltung (235; 315; 415) aufweist, und  einen zweiten Teil (240b; 330b; 410b) des Antennensystems, wobei der zweite Teil (240b; 330b; 410b) des Antennensystems in einer von dem ersten Teil (240a; 330a; 410a) des Antennensystems getrennten geometrischen Ebene angeordnet ist, wobei der erste Teil (240a; 330a; 410a) und der zweite Teil (240b; 330b; 410b) zusammen eine Antennenschleife (240; 310; 410) bilden.
Patent DE-10204615-B4 (DE)
Title: Gasmassensensoranordnung
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-02-05
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gasmassensensoranordnung
zum Einsetzen in einen von einem Gasmassenstrom (3) durchströmten Hauptkanal
(2) mit einem Gehäuse
(4), in dem ein Hilfskanal (5) ausgebildet ist, der eine Einlassöffnung (13), eine
Auslassöffnung
(14) und eine Wandung (15) aufweist und in dem mindestens ein Sensorelement
(8, 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung
(15) der Einlassöffnung
(13) wenigstens eine Ausnehmung (16, 17) aufweist, welche sich bei
einer Vorderansicht in Strömungsrichtung über eine
gesamte Apertur (12) der Einlassöffnung
(13) erstreckt.
Patent DE-10204617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kompression und Dekompression eines Videodatenstroms
Inventor: BAESE GERO
IPC: H04N19/593
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Kompression eines Videodatenstroms, bei dem Videodaten eines
Bildes durch Bildsymbole dargestellt werden, mit den Verfahrensschritten:  – Auslesen
von Bildsymbolen aus einem Bildspeicher (17);  – Sortieren
der Bildsymbole mit Hilfe eines Kontextschalters (18) auf verschiedene
Codierzweige (19) zu Bildsymbolgruppen, die jeweils unterschiedlichen
Kontexten zugeordnet sind, wobei der Kontextschalter (18) zu einem
vorbestimmten Zeitpunkt in eine vorbestimmte Position gebracht und
im folgenden in Abhängigkeit
vom jeweiligen Kontext des zu übertragenden
Bildsymbols betätigt
wird, wobei die Codierzweige (19) während des Kompressionsvorgangs
mit Hilfe einer Kontextlogik (20, 21), welche die Häufigkeitsverteilung
der Bildsymbole in den jeweiligen Kontexten auswertet, adaptiv den
auftretenden Kontexten der Bildsymbole zugeordnet werden;  – Entropiecodieren
der Bildsymbolgruppen und Zusammensetzen der von den Codierzweigen
(19) ausgegebenen Daten zu einem komprimierten Videodatenstrom.
Patent DE-10207682-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere zum Abdichten einer Tür gegenüber der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KULKA THOMAS
IPC: B60J10/79
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Dichtungsanordnung,
insbesondere zum Abdichten einer Tür gegenüber der Karosserie (60) eines
Kraftfahrzeugs, mit einem aus einem elastomeren Werkstoff gefertigten
Dichtungsprofil (10), das einen an einem Flansch (50) der Tür festlegbaren
Befestigungsabschnitt (20), einen ersten, bei geschlossener Tür an der
Karosserie (60) anliegenden Dichtungsabschnitt (30) und einen zweiten,
eine in der Tür
angeordnete Fensterscheibe (55) abdichtenden Dichtungsabschnitt
(40) aufweist, wobei der erste Dichtungsabschnitt (30) mit wenigstens
einer Dichtlippe (31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Dichtlippe (31) ein Zugspannungen aufnehmendes Spannband (33) umfasst,
das eine der Karosserie (60) zugewandte Wandung einer allseitig
von Teilen des Dichtungsprofils (10) umschlossenen Hohlkammer (34)
bildet, wobei das Spannband (33) aus Zellgummi oder Moosgummi gefertigt
ist und wobei die Dichtlippe (31) einen der Aussenseite der Tür zugewandten
Aussenabschnitt (35), der eine Wandung der Hohlkammer (34) bildet
und aus einem kompakteren elastomeren Werkstoff gefertigt ist als
das Spannband (33), umfasst.