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Patent DE-102020206147-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung und werkzeugmaschine
Inventor: WATANABE TOSHIHIRO
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es ist eine numerische Steuervorrichtung vorgesehen, die auf einfache Weise die Werkzeugschwingungen eines beliebigen Bearbeitungssystems unterdrücken kann, um die Bearbeitung in einem anderen Bearbeitungssystem nicht nachteilig zu beeinflussen. Eine numerische Steuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung steuert gemäß einem Bearbeitungsprogramm eine Werkzeugmaschine, die eine Vielzahl von Bearbeitungssystemen enthält, die eine Bearbeitung durchführen, indem jedes ein Werkzeug veranlasst, auf ein Werkstück einzuwirken, und die eine Werkzeugoszillation durchführen kann, die bewirkt, dass sich eine relative Geschwindigkeit des Werkzeugs in Bezug auf das Werkstück in wenigstens einem der Bearbeitungssysteme periodisch ändert, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: eine Zustandsänderungseinheit, die beim erneuten Starten der Bearbeitung durch eines der Bearbeitungssysteme in einem Fall, in dem ein anderes der Bearbeitungssysteme eine Bearbeitung durchführt, bei der sich ein Vorhandensein/Fehlen der Werkzeugschwingung von der neu beginnenden Bearbeitung unterscheidet, einen Zustand der neu beginnenden Bearbeitung oder der Bearbeitung, bei der sich das Vorhandensein/Fehlen der Werkzeugschwingung unterscheidet, von einem aus dem Bearbeitungsprogramm abgeleiteten Zustand ändert.
Patent DE-102020208366-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: LECKER ALOIS
IPC: F02F3/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine (11), welcher einen Kolbenboden (3) mit einer Außenfläche (2) umfasst. Außerdem umfasst der Kolben (1) eine Wärmemanagement-Beschichtung (4), welche zumindest bereichsweise auf der Außenfläche (2) des Kolbenbodens (3) angeordnet ist, wobei die Wärmemanagement-Beschichtung (4) eine Grundschicht (5) und eine Funktionsschicht (6) umfasst. Die Grundschicht (5) ist an der Außenfläche (2) des Kolbenbodens (3) anliegend zwischen dem Kolbenboden (3) und der Funktionsschicht (6) angeordnet, wobei die Grundschicht (5) eine Grundschichtmatrix mit einem ersten Polysilazan umfasst oder aus dem ersten Polysilazan besteht, und die Funktionsschicht eine Funktionsschichtmatrix mit einem - vom ersten Polysilazan verschiedenen - zweiten Polysilazan umfasst oder aus dem zweiten Polysilazan besteht.
Patent DE-102020210151-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Adressierung von Sensoren eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Adressierung von Sensoren (3) eines Assistenzsystems (10) eines Fahrzeugs (100), umfassend eine Steuervorrichtung (2), eine Vielzahl an, insbesondere identischen, Sensoren (3), einen Datenbus (4), welcher jeden Sensor (3) mit der Steuervorrichtung (2) verbindet, und eine Funkvorrichtung (6) pro Sensor (3), wobei sämtliche Funkvorrichtungen (6) an vordefinierten Positionen relativ zueinander angeordnet sind, wobei jede Funkvorrichtung (6) eine auf der vordefinierten Position basierende individuelle Kennung aufweist, wobei jeder Sensor (3) eine Empfangseinheit aufweist, welche eingerichtet ist, die individuelle Kennung der benachbarten Funkvorrichtung (6) zu ermitteln, und wobei die Steuervorrichtung (2) eingerichtet ist, basierend auf der individuellen Kennung jedem Sensor (3) eine individuelle geographische Adresse zuzuweisen, und/oder wobei jeder Sensor (3) eingerichtet ist, sich selbst basierend auf der individuellen Kennung eine individuelle geographische Adresse zuzuweisen.
Patent DE-102020211433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer einen Turbolader und eine elektrische Maschine umfassenden Turboladereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einen Turbolader (106) und eine elektrische Maschine (108) umfassenden Turboladereinrichtung (104) für ein Fahrzeug (100), wobei die elektrische Maschine (108) mit einem elektrischen Bordnetz (110) des Fahrzeugs (100) gekoppelt oder koppelbar ist und eine Bordnetzspannung des Bordnetzes (110) durch einen Betrieb der elektrischen Maschine (108) beeinflussbar ist. Es werden ein Bordnetzspannungssignals (124), das eine aktuelle Bordnetzspannung repräsentiert, ein Grenzwertsignal (126), das einen Grenzwert für die Bordnetzspannung repräsentiert und ein Betriebsgrößensignal (128), das einen Sollwert für eine Betriebsgröße der elektrischen Maschine (108) repräsentiert. Die eingelesenen Signale werden verwendet, um ein Einstellsignal (122) zum Einstellen der Betriebsgröße zu bestimmen.
Patent DE-102020212179-A1 (DE)
Title: Walzanordnung
Inventor: ECKELSBACH HOLGER
IPC: B21B31/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzanordnung (1) mit zwei in einem Gehäuse (2) gelagerten Walzenwellen (3), wobei die Walzenwellen (3) vorzugsweise parallel zueinander gelagert sind, wobei die Walzenwellen (3) jeweils in ihrem axialen Endbereich (4) mindestens einen Walzring (5) tragen, wobei am oder im Gehäuse (2) eine Dichtungsanordnung (6) befestigt ist, mit der der axiale Endbereich (4) der Walzenwellen (3) samt Walzringen (5) gegen das Innere des Gehäuses (2) abgedichtet werden kann. Um bei Verschleiß in der Dichtungsanordnung diese in wesentlich kürzerer Zeit als bisher warten und insbesondere Dichtungen ersetzen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Dichtungsanordnung (6) aufweist: eine Dichtungsträgerplatte (7), die am oder im Gehäuse (2) befestigt ist oder Teil des Gehäuses (2) ist, für jede Walzenwelle (3) je zwei Gleitringe (8, 9), die an der Walzenwelle (3) angeordnet sind, für jede Walzenwelle (3) je eine Doppellippendichtung (10) mit zwei Dichtlippen (11, 12), die an der Dichtungsträgerplatte (7) angeordnet ist, wobei die Dichtlippen (11, 12) an je einem Gleitring (8, 9) anliegen, und für jede Walzenwelle (3) je einen Stützring (13), der im radial innenliegenden Bereich der Doppellippendichtung (10) angeordnet ist und diese radial abstützt, wobei eine Verdrehsicherung (14, 15) angeordnet ist, mit der eine Drehung der Doppellippendichtung (10) relativ zur Dichtungsträgerplatte (7) unterbunden wird.
Patent DE-102020212530-A1 (DE)
Title: Stanzling insbesondere zum dauerhaften Verschließen von Löchern
Inventor: MEYER KATJA
IPC: C09J133/04
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stanzling insbesondere zum dauerhaften Verschließen von Löchern insbesondere in Blechen oder in Kunststoffteilen mit einem Träger aus einem Verbund, insbesondere Laminat in der angegebenen Schichtreihenfolge aus optional mindestens einer ersten Schicht, die von einer metallischen Schicht mit einer Dicke von 10 bis 40 µm gebildet wird, mindestens einer zweiten Schicht, die von einem Glasgewebe oder Glasgelege mit einem Flächengewicht von 30 bis 200 g/m2 gebildet wird, optional mindestens einer dritten Schicht, die von einer ersten Haftklebemasse mit einem Flächengewicht von 70 bis 200 g/m2 gebildet wird, mindestens einer vierten Schicht, die von einem nicht expandierten Blähgraphit mit einer Dicke von mindestens 0,2 bis 3,0 mm, vorzugsweise 0,5 bis 1,0 mm gebildet wird, wobei der Blähgraphit zu mindestens 80 Gew.- % in der Schicht enthalten ist, und mindestens einer fünften Schicht, die von einer zweiten acrylatbasierten Haftklebemasse mit einem Flächengewicht von 300 bis 1800 g/m2, vorzugsweise 360 bis 1500 g/m2 und/oder einer Dicke von 400 bis 1800 µm, vorzugsweise 800 bis 1500 µm gebildet wird.
Patent DE-102020213518-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: LIANG GAOFENG
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein Drehwinkelsensor umfasst eine Winkelerfassungseinheit, eine Leiterplatte, ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse, wobei zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei die Leiterplatte fest im Aufnahmeraum aufgenommen ist, wobei die Winkelerfassungseinheit ein Antriebszahnrad umfasst, das von einer Hauptdrehwelle des Fahrzeuglenkrads angetrieben wird, wobei das Antriebszahnrad drehbar mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, wobei das Antriebszahnrad einen zylinderförmigen Körper, einen Zahnradabschnitt, der sich radial vom zylinderförmigen Körper nach außen erstreckt, und eine konvexe Rippe, die sich radial vom zylinderförmigen Körper nach außen erstreckt, umfasst, wobei sich der Zahnradabschnitt und die konvexe Rippe in verschiedenen Positionen in axialer Richtung des zylinderförmigen Körpers befinden. Das erste Gehäuse umfasst einen wesentlich flachplattenförmigen Hauptkörper, einen radialen Begrenzungsabschnitt, der sich vom Hauptkörper erstreckt, und mehrere Ausleger, wobei der radiale Begrenzungsabschnitt wesentlich zylinderförmig ist und seine zylinderförmige Innenfläche koaxial eine Außenumfangsfläche der konvexen Rippe des Antriebszahnrads oder koaxial eine Außenumfangsfläche des zylinderförmigen Körpers des Antriebszahnrads umgibt, wobei die Ausleger jeweils mit einem Widerhaken, der in Richtung einer oberen Endfläche der konvexen Rippe herausragt, ausgebildet sind.
Patent DE-102020214514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät
Inventor: STOCKEM NOVO ANNE
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (12) hat die folgenden Schritte:- Erhalten mehrerer, in zeitlichem Abstand erzeugten Aufnahmen einer Straße (14) und wenigstens eines sich auf der Straße (14) befindenden sichtbaren Verkehrsteilnehmers (22),- Erzeugen von Fahrzeugumgebungsdaten auf Grundlage der Aufnahmen durch ein Steuergerät des Kraftfahrzeugs (12),- Übergeben der Fahrzeugumgebungsdaten (U) an ein trainiertes Maschinenlernmodul, und- Ermitteln der wahrscheinlichen Präsenz wenigstens eines verdeckten Verkehrsteilnehmers (24) in einem von dem wenigstens einen sichtbaren Verkehrsteilnehmer (22) verdeckten Teil der Straße (14) durch das trainierte Maschinenlernmodul.Ferner ist ein Steuergerät (30) gezeigt.
Patent DE-102021002255-A1 (DE)
Title: Banknote mit zweischichtigem antiviralem Schutzlack, Verfahren zur Herstellung einer Banknote mit zweischichtigem antiviralem Schutzlack
Inventor: MENGEL CHRISTOPH
IPC: C09D5/14
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Banknote (1) mit einem Trägersubstrat (2), wenigstens zwei Sicherheitselementen (3, 4) und einem Schutzlack (5), wobei zumindest eines der zwei Sicherheitselemente (3, 4) als Bedruckung ausgebildet ist, und wobei die Bedruckung zwischen dem Trägersubstrat (2) und dem Schutzlack (5) ausgebildet ist, wobei durch den Schutzlack (5) die Außenfläche (7) der Banknote (1) ausgebildet ist und das Trägersubstrat (2) zumindest teilweise von dem Schutzlack (5) umgeben ist, wobei der Schutzlack (5) dazu ausgebildet ist, die Bedruckung und das Trägersubstrat (2) zu schützen, und wobei der Schutzlack (5) zumindest teilweise mit einem antiviralen Stoff (6) ausgebildet ist, wobei der Schutzlack (5) eine erste Schicht (8) und eine zweite Schicht (9) aufweist, wobei die erste Schicht (8) an der Außenfläche (7) ausgebildet ist und die zweite Schicht (9) zwischen der ersten Schicht (8) und dem Trägersubstrat (2) ausgebildet ist, wobei die erste Schicht (8) einen höheren Anteil des antiviralen Stoffs (6) als die zweite Schicht (9) aufweist.
Patent DE-102021104003-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Demapping-Systems mit Phasenkompensation zum Demappen von Uplink-Übertragungen
Inventor: GUZELGOZ SABIH
IPC: H04W72/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Demapping-Systems mit Phasenkompensation, um Uplink-Übertragungen zu demappen. In einer Ausführungsform wird ein Verfahren bereitgestellt, das das Detektieren eines Verarbeitungstyps umfasst, der einer empfangenen Uplink-Übertragung zugeordnet ist, und wenn der detektierte Verarbeitungstyp ein erster Verarbeitungstyp ist, dann das Durchführen der folgenden Operationen: Entfernen von Ressourcenelementen, die Referenzsignale enthalten, aus der Uplink-Übertragung; Layer-Demapping der verbleibenden Ressourcenelemente der Uplink-Übertragung in zwei oder mehr Layer; Phasenkompensation aller Layer, um phasenkompensierte Layer zu erzeugen; und Soft-Demapping aller phasenkompensierten Layer, um phasenkompensierte soft-demappte Bits zu erzeugen.
Patent DE-102021104206-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, -anordnung und -verfahren für eine Traktionsbatterie
Inventor: WIMMI MATTHIAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-02-23
Abstract: Messvorrichtung für eine Batterie für ein Elektrofahrzeug, welche ein Modulgehäuse mit einem plattenförmigen Modulboden und einer lateralen Umfangswandung umfasst, sowie Messanordnung und Verfahren zum Messen einer physikalischen Größe in einer Batterie für ein Elektrofahrzeug.
Patent DE-102021104854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Zellen einer Batterie
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M50/547
Filed: 2021-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Zellen (100) einer Batterie, wobei die Vorrichtung je Zelle (100) einen Zellverbinder (102) aufweist, welcher einen ersten, mit einem ersten elektrischen Pol (106) dieser Zelle (100) verbindbaren Abschnitt (104) und einen zweiten, mit einem zweiten elektrischen Pol (110) dieser Zelle (100) verbindbaren Abschnitt (108) aufweist, wobei die Zellverbinder (102) der Vorrichtung miteinander zu einer Baugruppe verbunden sind, in der jeweils eine Zelle (100) in einer ersten Richtung (202) mit einer benachbarten Zelle (100) in Serie verschaltet ist und in einer zweiten Richtung (204) mit einer benachbarten Zelle (100) parallel verschaltet ist.
Patent DE-102021110634-A1 (DE)
Title: Senkrecht startendes Fluggerät
Inventor: HESSELBARTH JONATHAN
IPC: B64C39/08
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein senkrecht startendes Fluggerät (1) mit zwei an einem Flugzeugrumpf (2) des Fluggeräts (1) angeordneten Flügeln. Entlang jedes Flügels (3) ist jeweils mindestens eine Schwenkantriebseinheit (5) schwenkbar an den Flügeln angeordnet. Die mindestens eine Schwenkantriebseinheit (5) ist in eine Vertikalfluglage und in eine Horizontalfluglage bringbar. Die Schwenkantriebseinheiten (5) erzeugen in der Vertikalfluglage einen für eine Vertikalflugbewegung des Fluggeräts (1) notwendigen Auftrieb und in der Horizontalfluglage eine für eine Horizontalflugbewegung des Fluggeräts (1) notwendigen Vortrieb. An jedem Flügel (3) ist mindestens eine Vertikalantriebseinheit (6) starr in einer Vertikalfluglage angeordnet.
Patent DE-102021113374-A1 (DE)
Title: Duscheinrichtung für ein Wohnmobil
Inventor: STEIGMILLER ANTON
IPC: A47K3/28
Filed: 2021-05-23
Abstract: Duscheinrichtung (1) für ein Wohnmobil, wobei ein von zumindest einer Person betretbarer Boden vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der betretbare Boden (8) zumindest teilweise durch eine bewegbare Bodenplatte (2) gebildet ist, dass die bewegbare Bodenplatte (2) durch einen Betätigungsmechanismus (20) aus einer Ausgangsposition in eine Duschposition bewegbar ist, und dass zumindest ein Abfluss (11) vorgesehen ist, der in der Ausgangsposition von der bewegbaren Bodenplatte (2) zumindest im Wesentlichen überdeckt und in der Duschposition von der bewegbaren Bodenplatte (2) freigegeben ist. Ferner ist ein Wohnmobil mit solch einer Duscheinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102021113443-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit vergrabenen Gates
Inventor: KIM HUIJUNG
IPC: H01L27/108
Filed: 2021-05-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat (101) umfassend eine aktive Region (ACT), eine Gate-Struktur, die sich in einem Gate-Graben (GT) in dem Substrat (101) befindet, eine Bit-Leitung (BL), die sich auf dem Substrat (101) befindet und mit der aktiven Region (ACT) auf einer Seite der Gate-Struktur (GS) elektrisch verbunden ist, und einen Kondensator (CAP), der sich auf der Bit-Leitung (BL) befindet und mit der aktiven Region (ACT) auf einer anderen Seite der Gate-Struktur (GS) elektrisch verbunden ist. Die Gate-Struktur (GS) umfasst eine Gate-Dielektrikumsschicht (120), die sich auf einer unteren Fläche und auf inneren Seitenflächen des Gate-Grabens (GT) befindet, eine leitfähige Schicht (132), die sich auf der Gate-Dielektrikumsschicht (120) in einem unteren Abschnitt des Gate-Grabens (GT) befindet, Seitenwandisolierschichten (125), die sich auf der Gate-Dielektrikumsschicht (120) auf einer oberen Fläche der leitfähigen Schicht (132) befinden, eine leitfähige Graphenschicht (134), die sich auf der leitfähigen Schicht (132) befindet, und eine vergrabene Isolierschicht (128), die sich zwischen den Seitenwandisolierschichten (125) auf der leitfähigen Graphenschicht (134) befindet.
Patent DE-102021114225-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/022
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse mit Lichtaustrittsbereich (16) und einem unterhalb des Lichtaustrittsbereichs (16) angeordneten Montageelement (14). Ein Konversionselement (12) ist auf dem Montagelement (14) angeordnet und ausgebildet, Pumplicht in einem Oberflächenbereich (13) des Konversionselements (12) in Abstrahllicht zu wandeln und über den Oberflächenbereich abzustrahlen (13), Zwei oberflächenemittierende Laservorrichtung (10a, 10b,0c, 10d) zur Erzeugung des Pumplichts, sind auf dem Montagebereich einander gegenüberliegend und seitlich versetzt zu dem Lichtaustrittsbereich angeordnet und beabstandet zu dem Konversionselement (12) und von diesem beabstandet angeordnet. Ein mit dem Gehäuse verbundenes Reflektorelement (20) ist welches oberhalb Laservorrichtungen angeordnet und ausgebildet, das von den Laservorrichtungen (10a, 10b) abgegebene Pumplicht auf den Oberflächenbereich zu reflektieren. Das Montageelement (14) dient zu einer Wärmeabführung der erzeugten Wärme bei gleichzeitig weitgehender thermischen Entkopplung zu dem Konversionselement (14) .
Patent DE-102021119398-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenspiegelvorrichtung
Inventor: KATO MASANORI
IPC: B60R1/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugseitenspiegelvorrichtung, die eine Reduzierung der Anzahl von Bauteilen ermöglicht, die in einem Spiegelgehäuse angeordnet sind, um eine Größenreduzierung des Spiegelgehäuses zu bewirken. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugseitenspiegelvorrichtung (100) der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Spiegelgehäuse (102), das einen Spiegel (106) trägt, der einen Bereich hinter einem Fahrzeug reflektiert; einen Spiegelsockel (104), bei dem es sich um eine mit einer Fahrzeugkarosserie einstückige Fassung handelt, die unterhalb des Spiegelgehäuses angeordnet ist; einen Drehzapfen (112) zum elektrischen Ein- und Ausklappen, der sich in vertikaler Richtung aus dem Inneren des Spiegelgehäuses in den Spiegelsockel erstreckt und an das Spiegelgehäuse gekoppelt ist; und ein externes Stellglied (110), das im Spiegelsockel installiert ist und ein unteres Ende (128) des Drehzapfens zum elektrischen Ein- und Ausklappen schwenkt, um eine Ausrichtung des Spiegels einzustellen.
Patent DE-102021125539-A1 (DE)
Title: Ladedose für ein Kraftfahrzeug sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-10-01
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Herstellung und Bedienung einer Ladedose (5) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem an einem Ladedosenhalter (10) vorgesehenen ersten Stromanschluss (15) und zweiten Stromanschluss (20), sowie einem Abdeckmittel (25) zur wahlweisen Überdeckung eines der beiden Stromanschlüsse (15, 20) in einer Abdeckposition oder Freigabe in einer Öffnungsposition, ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel (25) verschwenkbar an dem Ladedosenhalter (10) gelagert sowie magnetschlüssig mit diesem wirkverbunden und eingerichtet ist, eine magnetschlüssig induzierte Bewegung des Abdeckmittels (25) von der Abdeckposition in die Öffnungsposition und zurück durchzuführen oder anzuhalten.
Patent DE-102021126787-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Absauganordnung
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D65/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Scheibenbremse, mit einem eine Bremsscheibe (1) übergreifenden Bremssattel (3), in dem jeweils mit einem Reibbelag (512, 522) und einer Rückenplatte (511, 521) versehene Bremsbeläge (51, 52) angeordnet sind, die jeweils mit ihrem Reibbelag (512, 522) beidseitig an Reibringflächen (2) der Bremsscheibe (1) anpressbar sind, und mit einer Absauganordnung zum Absaugen von bei Bremsungen entstehenden Abrieb, zeichnet sich dadurch aus, dass die Absauganordnung zwei den jeweiligen Bremslägen (51, 52) zugeordnete Saugrohranordnungen (721, 722) aufweist und eine die Saugrohranordnungen (711, 7212) verbindende Abdeckung (71) zum jedenfalls teilweisen Abdecken der Bremsscheibe (Fig. 1a).
Patent DE-102021127860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle sowie Batteriezelle
Inventor: PASSENBERG BENJAMIN
IPC: H01M50/538
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (1) für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Batteriezelle, insbesondere eine prismatische Batteriezelle (1). Die Batteriezelle (1) weist ein Zellgehäuse (10) auf, wobei in dem Zellgehäuse (10) ein Elektrodenwickel (2) oder Elektrodenstapel angeordnet ist, wobei miteinander verbundene Anodenableiter des Elektrodenwickels (2) oder Elektrodenstapels mit einem ersten Stromableiter (7) verbunden sind und miteinander verbundene Kathodenableitern (4) des Elektrodenwickels (2) oder Elektrodenstapels mit einem zweiten Stromableiter (8) verbunden sind, wobei das Zellgehäuse (10) stirnseitige Öffnungen (14) aufweist, wobei der jeweilige Stromableiter (7, 8) eine der stirnseitigen Öffnungen (14) verschließt.
Patent DE-102021128660-A1 (DE)
Title: Bespannung und Verfahren
Inventor: EBERHARDT ROBERT
IPC: D21F7/08
Filed: 2021-11-04
Abstract: Bespannung, insbesondere Nahtfilz zur Verwendung in einer Pressenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserbahn sowie deren Herstellungsverfahren, wobei die Bespannung zumindest eine Grundstruktur und zumindest eine an der Grundstruktur angeordnete Stapelfaserlage aufweist, welche zumindest eine Stapelfaserlage an einer der Faserbahn zugewandten Seite angeordnet ist, wobei die Bespannung zumindest eine Nahtzone aufweist, in welcher Nahtschlaufen durch zumindest einen Steckdraht zum Endlosmachen der Bespannung miteinander verbunden sind, und wobei die zumindest eine Stapelfaserlage im Bereich der Nahtzone durch zumindest einen Schnitt unter Ausbildung einer Nahtklappe und eines Nahtkeils geteilt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Stapelfaserlage im Bereich der Nahtzone sowohl in der Nahtklappe als auch im Nahtkeil eine Menge an Verbindungsfasern aufweist, und die mit einer oder mehreren weiteren Stapelfasern durch Schweißverbindungen verbunden sind.
Patent DE-102021128740-A1 (DE)
Title: Dachdurchdringungsfreie Anschlaganordnung sowie daraus gebildete Anschlageinheit
Inventor: LEHNER PETER
IPC: E04G21/32
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlaganordnung (1) sowie eine daraus gebildete Anschlageinheit (30) zur Verankerung eines Sicherungsgeschirrs einer zu sichernden Person. Die Anschlaganordnung (1) umfasst einen Klemmkörper (6) und eine Klemmvorrichtung (7), wobei der Klemmkörper (6) einen linken und rechten Klemmkörperteil (10, 11) umfasst. Jeder der Klemmkörperteile (10, 11) weist einen Klemmkörper-Kopfteil (12, 13) mit jeweils einem Basissteg (16, 17) und von diesem vorragend einen ersten Schenkel (18, 19) und einen zweiten Schenkel (20, 21), und einen Klemmkörper-Fußteil (14, 15) auf. Anschließend an jeden unteren zweiten Schenkel (20, 21) ist jeweils ein einen Übergangsabschnitt (23, 24) definierender Klemmabschnitt (25, 26) hin zum jeweiligen Klemmkörper-Fußteil (14, 15) angeordnet. Mittels der Klemmvorrichtung (7) sind die beiden Klemmkörper-Kopfteile (12, 13) in deren Klemmstellung mit einer Vorspannkraft gegeneinander andrückbar.