baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012007927-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einer Spannvorrichtung
Inventor: ERNI ALAIN
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-04-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug, mit einem Gehäuse (12) mit einem Spindelkopf (14), mit einer um ihre Längsachse (18) drehoszillatorisch antreibbaren Werkzeugspindel (16), die an ihrem werkzeugseitigen Ende (46) zur Aufnahme eines Werkzeugs (24) ausgebildet ist, wobei die Werkzeugspindel (16) zumindest mittels eines antriebsseitigen Lagers (40) und eines werkzeugseitigen Lagers (42) im Spindelkopf (14) aufgenommen ist, und mit einer Spannvorrichtung (62), die dazu ausgebildet ist, ein Stellelement (64) zwischen einer Spannstellung, in der ein aufzunehmendes Werkzeug (24) an der Werkzeugspindel (16) fixierbar ist, und einer Freigabestellung, in der das Werkzeug (24) lösbar ist, zu verlagern, wobei die Spannvorrichtung (62) eine Betätigungseinrichtung (86) mit einem Betätigungselement (88) aufweist, das mit dem Stellelement (64) zu dessen Verlagerung koppelbar ist, wobei das Betätigungselement (88) mit einer Kontaktfläche (82) des Stellelements (64) koppelbar ist, die zumindest in der Spannstellung oder der Freigabestellung zwischen dem antriebsseitigen Lager (40) und dem werkzeugseitigen Ende (46) der Werkzeugspindel (16) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (88) als Betätigungsschieber ausgebildet ist, der zur axialen Verlagerung des Stellelements (64) auf dieses einwirken kann.
Patent DE-102012018076-B4 (DE)
Title: Klebender Funktionsstreifen zur transkutanen Fluoreszenzmessung sowie zugehörige Herstellungsverfahren und Verwendungen
Inventor: HERBERTZ MICHAEL
IPC: C09J7/22
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-06-12
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Funktionspflaster zur Befestigung auf der Haut mit dem Ziel der Messung von metabolischen Organstörungen und allgemeinen Organfunktionen von z. B. Nieren, Leber, Herz, Pankreas und Muskeln (Laktat) – insbesondere geht es um die Messung der glomerulären Filtrationsrate (GFR) – sowie Herstellungsverfahren und Verwendungen für ein solches Funktionspflaster.
Patent DE-102012100164-B4 (DE)
Title: Redundante Spurermittlungssysteme für fehlertolerante Fahrzeugquersteuergeräte
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W10/18
Filed: 2012-01-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrzeug-Quersteuerungssystem umfassend:- ein primäres Fahrzeugspurmessgerät zur FahrzeugQuersteuerung, wobei das Fahrzeug-Quersteuerungssystem zum Alarmieren eines Fahrers ausgebildet ist, falls das primäre Fahrspurmessgerät ausgefallen oder in anderer Art und Weise defekt ist;- ein Fahrspurmarkermodul, das zum Bestimmen einer Fahrtrichtung und einer Abweichung eines Fahrzeugs in Reaktion auf Bilder, die von einem sekundären Messgerät empfangen werden, konfiguriert ist;- ein Fahrspurinformations-Fusionsmodul, das zum Erzeugen von Fahrzeug- und Fahrspurinformationen in Reaktion auf Daten, die von heterogenen Fahrzeugsensoren empfangen werden, konfiguriert ist, wobei die Daten, die von den heterogenen Fahrzeugsensoren empfangen werden, eine digitale Kartendatenbasis von einem globalen Positionierungssystemmodul einschließen, und wobei die Fahrzeug- und Fahrspurinformationen eine Fahrspurkrümmung, die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und Abweichungen von links- und rechtsseitigen Fahrspurbegrenzungen mit Bezug auf die vorhandene Position des Fahrzeugs einschließen; und- eine Fahrspursteuerung, die zum Erzeugen eines kollisionsfreien Fahrzeugweges in Reaktion auf die Fahrzeug- und Fahrspurinformationen von dem Fahrspurinformations-Fusionsmodul und einer Objektkarte konfiguriert ist, wobei der Raum, der das eigene Fahrzeug umgibt, in Gitterzellen eingeteilt werden kann und jede Gitterzelle als besetzt oder nicht besetzt klassifiziert werden kann, so dass eine repulsive Kraft, die durch ein künstliches Potentialfeld rund um das eigene Fahrzeug erzeugt wird, sicher stellen kann, dass das Fahrzeug einer Kurve ohne drohende Kollision mit überlappenden besetzten Zellen folgt.
Patent DE-102012112121-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines rotationssymmetrischen Werkstücks, welches Abschnitte verschiedener Durchmesser aufweist
Inventor: LINGENBERG DIETER
IPC: G01N29/04
Filed: 2012-12-11
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines rotationssymmetrischen Werkstücks (1), welches Abschnitte verschiedener Durchmesser aufweist, mittels einer zerstörungsfreien Prüftechnik wie Ultraschall, die folgenden Verfahrensschritte aufweisend:a) Erzeugen einer die Materialeigenschaften des Werkstücks (1) charakterisierenden Prüfdatenmenge mittels der Prüftechnik, wobei die Elemente der Prüfdatenmenge jeweils einem definierten Prüfvolumen Vi im Werkstück (1) zugeordnet sind, dessen Position im Werkstück (1) durch einen Azimuthalwinkel Beta i, einen Radialabstand Ri von der Symmetrieachse S des Werkstücks (1) sowie eine X-Position Xi bezogen auf die Symmetrieachse S des Werkstücks (1) definiert ist, wobei die Prüfdatenmenge eine Teilmenge T von mehreren Elementen umfasst, die einer Mehrzahl von Prüfvolumina Vi zugeordnet sind, die eine gemeinsame X-Position Xi und einen gemeinsamen Radialabstand Ri, aber verschiedene Azimuthalwinkel Beta i aufweisen,b) Bilden einer azimuthalwinkel-abhängigen Anzeigewertmenge Ai, wobei dieser Schritt das Differenzieren der Teilmenge T nach dem Azimuthalwinkel Beta umfasst, undc) Erzeugen einer Darstellung (50) des Werkstücks (1), wobei die Elemente der Anzeigewertmenge Ai räumlich aufgelöst in der Darstellung (50) wiedergegeben werden.
Patent DE-102012205639-B4 (DE)
Title: Möbelgleiter,  insbesondere für Sitzmöbel
Inventor: WAGNER ROLAND
IPC: A47C9/02
Filed: 2012-04-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Möbelgleiter, insbesondere für Sitzmöbel, mit einem an einem auf dem Fußboden aufsitzenden Möbelfuß angeordneten Körper (10) und mit einer an dem Körper (10) angeordneten Auflage, die sich an der dem Fußboden zugewandten Unterseite (16) des Körpers (10) und um eine Kante (18) gebogen in wenigstens eine an diese Unterseite (16) angrenzende Seitenfläche (20) des Körpers (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage als Einsatz (14) ausgebildet ist, welcher mit seinem an der Unterseite (16) des Körpers (10) anliegenden horizontalen Flächenbereich (36) lösbar an dieser Unterseite (16) befestigbar ist und mit seinem an der Seitenfläche (20) des Körpers (10) anliegenden vertikal nach oben gebogenen Flächenbereich (38) lösbar an diese Seitenfläche (20) befestigbar ist, wobei der Einsatz (14) mit seinem vertikalen Flächenbereich (38) von unten in eine Hinterschneidung (26) der Seitenfläche (20) des Körpers (10) einschiebbar ist und dadurch formschlüssig an der Seitenfläche (20) anliegend gehalten ist.
Patent DE-102012217163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion von CT-Bilddaten mit gewichteter Rückprojektion, einschließlich Recheneinheit und CT-System für dieses Verfahren
Inventor: SCHWARZ KARL
IPC: G01N23/046
Filed: 2012-09-24
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion von CT-Bilddaten, die aus einer Vielzahl von Bildvoxeln (Vx,y,z) bestehen, durch eine gewichtete gefilterte Rückwärtsprojektion (WFBP), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:- Empfangen von Detektordaten, aus mindestens einem um ein Untersuchungsobjekt rotierenden mehrzeiligen Detektor (3, 5), dessen Detektorzeilen sich in Umfangsrichtung senkrecht zu einer Systemachse (9) eines CT-Systems (1) erstrecken,- Berechnung von gefalteten Projektionsdaten (Pconv) aus den Detektordaten benachbarter Strahlen, wobei jedem Bildvoxel (Vx,y,z) je ein Projektionsdatum eines Zentralstrahls durch das Bildvoxel für jeden vorgegebenen Projektionswinkel entspricht und wobei jedem Projektionsdatum eine zum Detektor relative Detektorzeilenkoordinate (q) zugewiesen wird, die der Position des Zentralstrahls auf dem Detektor entspricht,- Gewichtung der Projektionsdaten (Pconv) in Abhängigkeit der jedem Projektionsdatum zugewiesenen Detektorzeilenkoordinate (q),- Rückwärtsprojektion der so gewichteten Projektionsdaten (Pconv) zur Rekonstruktion der Bildvoxel (Vx,y,z), dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewichtung der Projektionsdaten (Pconv) bei der gefilterten Rückprojektion eine Gewichtsfunktion (W̃(q)) verwendet wird, welche die Projektionsdaten (Pconv) von Zentralstrahlen, die eine Detektorzeile zeilenrandnah treffen, geringer gewichtet und die Projektionsdaten von Zentralstrahlen, die eine Detektorzeile zentraler treffen, stärker gewichtet.
Patent DE-102013002870-B4 (DE)
Title: Datensicherheitsvorrichtung für Smart-Metering-Systeme
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: Datensicherheitsvorrichtung für Systeme, die Energie und Wasserzählerstände weiterverarbeiten, sogenannte Smart-Metering-Systeme, dadurch gekennzeichnet, dass - der Zählerstand eines Medienzählers 3 oder alternativ der Code eines speziellen Codezählers, der als Teilnehmer in das Zähler-Bussystem eingebunden ist, unabhängig vom Smart-Metering-System 1 abgelesen und dem Nutzerendgerät 2 zur Verfügung gestellt wird, - eine Zugriffsanfrage des Nutzerendgerätes 2 an das Smart Metering System 1 mit dem Zählerstand des Medienzählers 3 oder mit dem Code des Codezählers gestellt wird, - dieser Zähler auch durch das Smart-Metering-System 1 über das interne Zähler-Bussysteme ausgelesen wird, - ein Vergleich beider Zählerstände erfolgt und - bei Übereinstimmung die Zugriffserlaubnis für das Nutzerendgerät 2 erteilt wird.
Patent DE-102013007941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versehen einer Gebäudewand mit Farbe
Inventor: ZAZAI MOHAMMAD QAIS
IPC: F25D19/00
Filed: 2013-05-04
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Versehen einer Gebäudewand mit Farbe mit
 • einer hinteren Scheibe (1), die vor einer Gebäudewand platzierbar ist,
 • einer vorderen transparenten Scheibe (2), die durch einen Spalt beabstandet vor der hinteren Scheibe (1) angeordnet ist,
 • den Spalt randseitig abdichtenden Dichtmitteln zwischen der hinteren Scheibe (1) und der vorderen Scheibe (2),
 • Mitteln zum Einspeisen (10) von flüssiger Farbe (9) in den Spalt zwischen der hinteren und der vorderen Scheibe (1, 2),
 • öffen- und schließbarem Mittel (7) zum Ableiten von flüssiger Farbe aus dem Spalt zwischen der hinteren und der vorderen Scheibe (1, 2),
 • wobei der Spalt vollständig mit flüssiger Farbe (9) gefüllt ist, sodass sich die Farbe gleichmäßig hinter der gesamten vorderen Scheibe (2) verteilt,
 • wobei der Spalt durch ein öffen- und schließbares Belüftungsventil (11) belüftbar ist, und
 • das Belüftungsventil (11) einen Belüftungsweg quer durch die vordere Scheibe (2) oder die hintere Scheibe (1) hindurch aufweist.
Patent DE-102013013196-B4 (DE)
Title: Referenztaktkalibrierung
Inventor: HEINRICH GREG
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-08-09
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung (2) mit:einem ersten Sender/Empfänger (14), der eingerichtet ist, über ein kabelloses Netzwerk zu kommunizieren, wobei der erste Sender/Empfänger einen ersten Taktgeber aufweist; undeinem zweiten Sender/Empfänger (16, 18, 20), der eingerichtet ist, über etwas anderes als das kabellose Netzwerk zu kommunizieren, wobei der zweite Sender/Empfänger einen zweiten Taktgeber aufweist;wobei der zweite Sender/Empfänger ausgebildet ist, ein Anforderungssignal zu dem ersten Sender/Empfänger zu senden;der erste Sender/Empfänger ausgebildet ist, reagierend auf das Anforderungssignal von einem ersten Modus in einen zweiten Modus überzugehen und dem zweiten Sender/Empfänger ein Antwortsignal zum Kalibrieren des zweiten Taktgebers relativ zu dem ersten Taktgeber zuzuführen, wobei in dem ersten Modus der erste Sender/Empfänger Null oder mehr Kalibrierungen des ersten Taktgebers relativ zu dem kabellosen Netzwerk ausführt, und wobei in dem zweiten Modus der erste Sender/Empfänger mindestens eine zusätzliche Kalibrierung des ersten Taktgebers relativ zu dem kabellosen Netzwerk ausführt, wobei das Antwortsignal auf der mindestens einen zusätzlichen Kalibrierung beruht;wobei der zweite Sender/Empfänger ausgebildet ist, den zweiten Taktgeber auf der Grundlage des Antwortsignals zu kalibrieren; undwobei der erste Modus ein Wartemodus ist, in welchem der erste Sender/Empfänger Kalibrierungen des ersten Taktgebers relativ zu dem kabellosen Netzwerk jedoch weniger häufig als in dem zweiten Modus ausführt.
Patent DE-102013015705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Position eines Kraftfahrzeugs in einem geodätischen Koordinatensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON CHRISTINA
IPC: G01S19/45
Filed: 2013-09-20
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Position (5) eines Kraftfahrzeugs (6) in einem geodätischen Koordinatensystem aus einer Zeitreihe von ersten, insbesondere durch einen einem globalen Navigationssatellitensystem zugeordneten Positionssensor (8) aufgenommenen, geodätischen Positionsdaten (2) und durch wenigstens einen Eigenbewegungssensor (9) aufgenommenen Eigenbewegungsdaten (3), wobei die Position durch Anwendung einer Transformation in das geodätische Koordinatensystem auf einen aus den aktuellsten, aus den Eigenbewegungsdaten (3) hergeleiteten Verschiebungsvektor des Kraftfahrzeugs (6) ab einem Referenzzeitpunkt, auf den sich die Transformation bezieht, ermittelt wird, wobei die Transformation im Rahmen einer Regressionsanalyse als optimale Abbildung eines über einen definierten Zeitraum ermittelten Verlaufs von Verschiebungsvektoren auf einen für denselben Zeitraum ermittelten Verlauf der Positionsdaten (2) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Bestimmung der Transformation auch wenigstens ein den Messfehler beschreibender Parameter eines Sensormodells des Eigenbewegungssensors (9) ermittelt wird.
Patent DE-102013019090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von organischen, kapillarporösen Materialien, vorzugsweise Ligniten, für den schleusenlosen kontinuierlichen Eintrag in einen Druckvergaser mittels Dickstoffpumpen bzw. Kolbenpressen
Inventor: REPKE JENS-UWE
IPC: C10L5/46
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von organischen, kapillarporösen Materialien für den schleusenlosen kontinuierlichen Eintrag in einen Druckvergaser mittels Dickstoffpumpen bzw. Kolbenpressen, gekennzeichnet dadurch, dass die organischen kapillarporösen Materialien durch Aufbaugranulation oder durch Pressgranulation, wobei die Briketts anschließend zerkleinert werden, in ein Granulat mit einer Korngröße von kleiner 20 mm überführt, das Granulat auf ein Feuchtegehalt kleiner 20% getrocknet, das getrocknete Granulat mit einer wasserabweisenden Schicht eines wasserabweisenden Materials ummantelt und anschließend durch Zusetzen von Wasser in ein sowohl für eine Dickstoffpumpe bzw. Kolbenpumpe als auch in ein für den Druckvergaser geeignetes Einsatzprodukt überführt wird.
Patent DE-102013021788-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit Haltesystem für mobile Endgeräte
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-12-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gehäuse und/oder Umhüllung mit einem Haltesystem für mobile Endgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse und/oder die Umhüllung (3) des zu schützende mobilen Endgerätes mit dem Haltesystem mittels einer zur lösbaren Befestigung dienenden magnetfelderzeugenden Einrichtung verbunden ist und das Gehäuse und/oder die Umhüllung (3) eine bei einer Benutzung des mobilen Endgerätes durch Unberechtigte einen elektrischen Stromschlag erzeugende Einrichtung aufweist sowie das Gehäuse und/oder die Umhüllung (3) mittels unlösbarer Verbindungen mit Fingeraufnahmen (4, 5, 7) verbunden ist.
Patent DE-102013101342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Schutzeinrichtungen für Fahrzeuginsassen und/oder Personen außerhalb des Fahrzeugs
Inventor: LINDNER BERT
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-02-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung von pyrotechnischen Schutzeinrichtungen für Fahrzeuginsassen im Falle eines Frontalaufpralls mittels eines Aufprallsensorsystems in Fahrtrichtung, welches zumindest einen Kontaktsensor zum Erkennen eines Frontalaufpralls als auch zumindest einen zumindest auch in Fahrtrichtung empfindlichen Beschleunigungssensor (Gr, Gl) im Außenbereich des Fahrzeugs aufweist, wobei der Beschleunigungssensor (Gr, Gl) einen zumindest auch in Fahrtrichtung empfindlichen High-G-Beschleunigungssensor und einen baulich damit vereinigten Low-G-Beschleunigungssensor zumindest zur Kontrolle einer Ausrichtungslage des High-G-Beschleunigungssensors durch Messung einer Gravitationskraft umfasst, wobei die Signale des Kontaktsensors, des High-G-Beschleunigungssensors und des Low-G-Beschleunigungssensors ausgewertet und über eine Auslösung der Schutzeinrichtungen entschieden wird, wobei wenn sowohl das Signal (Δdp_Pr, (Δdp_Pl) mindestens eines Kontaktsensors einerseits als auch das Signal (ΔLP_Gr, ΔLP_Gl) mindestens eines Außenbereich-Beschleunigungssensors (Gr, Gl) oder eines daraus abgeleiteten Signals andererseits jeweils eine vorgegebene Schwelle (Threshold) übersteigen, zumindest eine Schutzeinrichtung unabhängig von Signalen weiterer Sensoren ausgelöst wird.
Patent DE-102013101958-B4 (DE)
Title: Fahrradkurbelarmvorrichtung und Fahrradeingabekraftverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-02-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrradkurbelarmvorrichtung, umfassend:einen Kurbelarm (82, 86), der einen Kurbelwellenmontageabschnitt (82a, 86a) und einen Pedalmontageabschnitt (82b, 86b) aufweist;einen elektrischen Verbinder (150, 202); undeine zwischen dem Kurbelwellenmontageabschnitt (82a, 86a) und dem Pedalmontageabschnitt (82b, 86b) angeordnete Leiterplattenmontagestruktur (130, 134, 170, 174), wobei die Leiterplattenmontagestruktur (130, 134, 170, 174) zum lösbaren Montieren einer Messplatine (138, 178) ausgebildet ist, wobei die Leiterplattenmontagestruktur (130, 134, 170, 174) eine Öffnung (82c, 82e, 86c, 86e) aufweist und wobei der elektrische Verbinder (150, 202) an der Öffnung (82c, 82e, 86c, 86e) angeordnet ist.
Patent DE-102013105815-B4 (DE)
Title: Prothetische Fußstruktur
Inventor: CHENG YAO-TENG
IPC: A61F2/66
Filed: 2013-06-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Prothetische Fußstruktur mit:- einer Gehäusebasis (1), die ein unteres Teil aufweist, das eine Erweiterung bildet, wobei die Erweiterung zwei Seiten aufweist, in denen Stiftlöcher ausgebildet sind und dazwischen einen Freiraum definieren;- einer Schnellmontagebaugruppe (6) mit einem oberen Block (12) und einem unteren Block (13) zum Einbau in den Freiraum (111) der Gehäusebasis (1) und welche in der Erweiterung der Gehäusebasis befestigt ist;- einem ersten gekrümmten flexiblen Bauteil (2) mit einer Öffnung (21) in seinem mittleren Teil;- einem zweiten gekrümmten flexiblen Bauteil (4) mit einer Anzahl Durchgangsbohrungen (15) in seinem oberen Teil, deren Lage mit der von Gewindebohrungen in der Vorderseite des unteren Blocks (13) korrespondiert;- Gewindebolzen (41) die durch die Durchgangsbohrungen (15) gehen;- Bolzen, die in den Gewindebohrungen aufgenommen sind;- einem elastischen Körper (3), der zwischen erstem gekrümmten flexiblen Bauteil (2) und zweitem gekrümmten flexiblen Bauteil (4) angebracht ist und zur Polsterung und Stoßdämpfung dient; dadurch gekennzeichnet, dass der obere Block (12) mit dem ersten gekrümmten flexiblen Bauteil (2) korrespondiert und der untere Block (13) mit dem zweiten gekrümmten flexiblen Bauteil (4), wobei die Verbindung durch Schraubung, Verzapfung oder Stahlkugeln erfolgt.
Patent DE-102013114181-B4 (DE)
Title: Punktschweißvorrichtung
Inventor: LEE SO YOUNG
IPC: B23K11/36
Filed: 2013-12-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Eine Punktschweißvorrichtung (1), welche aufweist:einen feststehenden Rahmen (3), welcher an einem Arm eines Roboters installiert ist,eine obere Schweißpistole (5), welche an einer Seite des feststehenden Rahmens (3) installiert ist und sich mittels einer Druckbeaufschlagungseinheit (15) nach oben und nach unten bewegt,eine Dreheinheit (7), welche an einer unteren Seite des feststehenden Rahmens (3) drehbar installiert ist, undeine Mehrzahl an unteren Schweißpistolen (9a,9b,9c), welche mittels der Dreheinheit (7) so installiert sind, dass sie zu der oberen Schweißpistole (5) korrespondierenwobei die Dreheinheit (7) aufweist:einen Verzögerer (23), welcher an einer unteren Seite des feststehenden Rahmens (3) installiert ist,einen Drehmotor (25), welcher an einem oberen Abschnitt des Verzögerers (23) installiert ist, undeine Drehplatte (27), welche unterhalb des Verzögerers (23) installiert ist, welche entsprechend einem Betrieb des Drehmotors (25) gedreht wird und welche die unteren Schweißpistolen (9a,9b,9c) daran installiert aufweist,wobei ein Kreuzrollenlager (29) zwischen dem Verzögerer (23) und der Drehplatte (27) installiert ist.
Patent DE-102013215586-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: KORYTOWSKI MANFRED HANS
IPC: G03B21/12
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Projektionsvorrichtung (P), welche umfasst: – einen Grundkörper (1), – mehrere Arme (2), wobei die mehreren Arme (2) an einem ersten Ende mit dem Grundkörper (1) verbunden sind, – mehrere Leuchtmittel (3), welche jeweils an einem zweiten Ende der Arme (2) vorgesehen sind, sowie – mehrere Haltevorrichtungen (4) für jeweils ein Medium (5), wobei die Haltevorrichtungen (4) so angeordnet sind, dass das Licht, welches jeweils von einem der Leuchtmittel (3) emittiert wird, durch das jeweilige gehaltene Medium (5) strahlt, wodurch jeweils ein Bild auf eine Projektionsfläche projiziert wird, wobei farbige Leuchtmittel einsetzbar sind und die Farbe der Leuchtmittel (3) nach Bedarf anpassbar ist, wobei die Medien (5) austauschbar sind, wobei der Grundkörper (1) transluzent ausgebildet ist, oder im Grundkörper (1) Lichtöffnungen vorgesehen sind.
Patent DE-102013224611-B4 (DE)
Title: Skiroller
Inventor: SIEBENÄUGER HANS JÜRGEN
IPC: A63C17/14
Filed: 2013-11-29
Granted: 2015-12-24
Abstract: Skiroller (1) aufweisend einen Skirollergrundkörper (2) an dessen vorderem Ende ein Vorderrad (3) drehbar angelenkt ist, und an dessen hinterem Ende zwei Hinterräder (4) drehbar und jeweils voneinander unabhängig bezüglich dem Skirollergrundkörper (2) auf und ab beweglich angelenkt sind.
Patent DE-102013225798-B4 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung mit optischer Anzeige
Inventor: STAPP ARMIN
IPC: B60R1/12
Filed: 2013-12-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Außenspiegelanordnung (1) mit einer optischen Anzeige (10), die einen Spiegelfuß und einen Spiegelkopf sowie mindestens eine Gehäuseabdeckung (12) aufweist, die eine Ausnehmung für ein reflektierendes Element hat, wobei die optische Anzeige hinter dem reflektierenden Element (11) im Innern des Spiegelkopfes angeordnet ist, so dass das Licht der optischen Anzeige durch das reflektierende Element (11) durchtritt, und wobei das reflektierende Element (11) auf einer Trägerplatte (2) mit einem Glasverstellantrieb (9) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anzeige (10) in einem Bauraum (20) zwischen Glasverstellantrieb (9) und Trägerplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014000510-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit anisotroper Wärmeableitung
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: H01S5/024
Filed: 2014-01-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Halbleiterlaser, umfassend ein Laserelement (1), einen ersten Wärmespreizkörper (14) mit anisotroper Wärmeleitfähigkeit, die in einer Richtung z' eine geringste Wärmeleitfähigkeit aufweist, und eine erste Wärmesenke (17), wobei das Laserelement eine erste Kontaktfläche (2) aufweist, die im thermischen Kontakt mit einer Wärmeeintrittsfläche (15) des ersten Wärmespreizkörpers (14) steht und die Wärmeeintrittsfläche des ersten Wärmespreizkörpers eine erste Flächennormale n hat und der erste Wärmespreizkörper (14) weiterhin eine Wärmeaustrittsfläche (16) aufweist, die im thermischen Kontakt mit einer Wärmeaufnahmefläche (18) der ersten Wärmesenke (17) steht, wobei die Laserstrahlung im Laserelement eine longitudinale Richtung y aufweist, die parallel zur ersten Kontaktfläche ist dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung z' der geringsten Wärmeleitfähigkeit des ersten Wärmespreizkörpers (14) einen rechten Winkel zur Flächennormalen n der Wärmeeintrittsfläche (15) des ersten Wärmespreizkörpers (14) einschließt und die Richtung z' der geringsten Wärmeleitfähigkeit des ersten Wärmespreizkörpers (14) in Richtung der longitudinalen Richtung der Laserstrahlung liegt.