baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010143-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem
IPC: F16L37/24
Filed: 2007-07-20
Abstract: Verbindungssystem
aus zumindest zwei Komponenten mit einen radial angeordneten mehrfach
Bayonett-Verschluß und
welches im Wesentlichen radial druckfrei gedichtet ist.
Patent DE-202007011248-U1 (DE)
IPC: B25B27/073
Filed: 2007-08-10
Abstract: The separator (1) has a support lever (8) with a fork section that includes a fork-shaped retainer and a supporting section. A press lever (9) has a pressing section and a transition section , and an actuator (17) is integrated between a transition section of the support lever and the transition section of the press lever. A pressure unit is indirectly coupled with threaded holes (18, 19) of the support lever or the press lever by an inserting pivot (20), where the pressure unit has a spring-loaded locking body (21).
Patent DE-202007012164-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit wenigstens einem Tragboden (10) sowie mit wenigstens einem Anschlag
(20) für
eine Schublade (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (20)
an dem Tragboden (10) angeordnet ist.
Patent DE-202007013211-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2007-09-19
Abstract: Nichtbrennbare
Wärmedämmplatte (10)
auf der Basis von Mineralwolle mit zwei gegenüberliegenden Oberflächen (12,
14), wobei die eine Oberfläche (14)
eine gleichmäßige Wellenform
(20) aufweist.
Patent DE-202007017804-U1 (DE)
Title: Gefäß aus einem Kunststoffmaterial
IPC: A61J11/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Gefäß (1), insbesondere
Babyflasche, mit einem zumindest einseitig offenen Flaschenmantel
(2) aus einem Kunstoffmaterial, insbesondere Polyolefin, mit einer
Gefäßöffnung (4)
und einer auf der Gefäßöffnung (4)
befestigbaren als Befestigungsteil (7) vorgesehenen Befestigungskappe
(8), wobei zwischen einer Stirnfläche (4') der Gefäßöffnung (4)
und dem Befestigungsteil (7) in einem auf der Gefäßöffnung (4)
befestigten Zustand des Befestigungsteils (7) ein elastisches Element
(14) aufgenommen ist, wobei das elastische Element (14), z.B. ein Sauger
(9), eine Membran (15), einen Befestigungsflansch (10, 19) zur Aufnahme
zwischen einer Stirnfläche
(4') der Gefäßöffnung (4)
und dem Befestigungsteil (7) aufweist und der Befestigungsteil (7)
zur formschlüssigen
Befestigung des elastischen Elements (14) eine Aufnahmenut (21) in
einem Anlagevorsprung (20) aufweist, so dass der Befestigungsflansch
(10, 19) des elastischen Elements (14) mit dem Anlagevorsprung (20)
des Befestigungsteils (7) formschlüssig verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine dem Flaschenmantel (2) zugewandte Anlagefläche (22)
des Befestigungsflansches (19) des elastischen Teils (14) eine...
Patent DE-202008000443-U1 (DE)
Title: Kissen zur Zwischenpolsterung für angewinkelte Knie
IPC: A41D13/06
Filed: 2008-01-11
Abstract: Kissen,
insbesondere Lagerungs-, Liege- und Zwischenlagerungskissen dadurch
gekennzeichnet, dass eine über
die Kniegelenke (1) gestülpte elastische
Bandage (2) mit einer stoffschlüssig
oder formschlüssig
angebrachten Polsterung (6), in der eine austauschbare Füllung (5)
eingebettet ist, für
eine rutschfeste, gepolsterte Zwischenlagerung bei angewinkelten
Knien und seitlicher Schlaflage sorgt.
Patent DE-202008001738-U1 (DE)
Title: Display-Vorrichtung
IPC: B65D25/04
Filed: 2008-02-08
Abstract: Display-Vorrichtung
(1) zur Aufbewahrung oder Präsentation
von Kleinteilen, insbesondere Perlen, Knöpfe und dergleichen Schmuckwaren,
Schrauben, Nägel
und dergleichen Werkzeug mit mehreren Aufnahmeboxen (3), welche
jeweils einen Boden (8) und umlaufende Seitenwände (9) umfassen und welche
unterschiedliche Größen aufweisen
können,
die auf einer Trägerplatte
(2) gruppiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeboxen
(3) und die Trägerplatte
(2) Mittel aufweisen, wodurch sie aneinander lösbar fixierbar sind.
Patent DE-202008001875-U1 (DE)
Title: Freitragende, abstimmbare Konstruktion von Konzertgitarrendecken und -böden
IPC: G10D1/08
Filed: 2008-02-11
Abstract: Schutzanspruch
für eine
Konzertgitarre mit freitragender abstimmbarer Decke.
Patent DE-202008002616-U1 (DE)
Title: Feinmechanische Vorrichtung
IPC: F16H21/00
Filed: 2008-02-23
Abstract: Feinmechanische
Vorrichtung (1; 1'), mit einem ortsfesten plattenförmigen Grundkörper (2;
2') und mit einem plattenförmigen
Verstellkörper
(23; 23'), der eine zentrische, runde Öffnung (40; 40') umfaßt, sich
etwa planparallel zum Grundkörper
(2; 2') erstreckt und sich unter der Einwirkung zumindest einer
Feder (38) an drei Punkten (Kugel 21, 32, 35) am Grundkörper (2;
2') abstützt, wobei
am Grundkörper
(2; 2') ein von Hand um eine Lagerachse (Y-Y; Y'-Y') verdrehbares
Verstellglied (11, 12; 11',12') gelagert ist, mit dessen Hilfe ein
Getriebe (17, 18; 28, 29) betätigt
wird, das über
ein zur Achse (X-X) der Öffnung
(40) parallel verschiebbares Ausgangsglied (18; 29; 45) die planparallele
Lage des Verstellkörpers
(23; 23') verändert
oder herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachse (Y-Y;
Y'-Y') des Verstellglieds (11,12; 11', 12') in einem Winkel (α) zur Achse
(X-X; X'-X') der Öffnung
(40; 40') verläuft.
Patent DE-202008003380-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät zum Klimatisieren eines Raumes
IPC: F24F1/0063
Filed: 2008-03-10
Abstract: Lüftungsgerät (1) mit
wenigstens einem Wärmetauscher
(4) oder Konvektor zur Temperierung von Luft, welcher wenigstens
einem Ventilator-Temperierungsmodul
(11; 11a) des Lüftungsgerätes (1)
zugeordnet ist, wobei das Ventilator-Temperierungsmodul (11; 11a)
wenigstens einen Ventilator (8) zum Erzwingen einer Strömung von
durch wenigstens eine Ansaugöffnung
(6) des Lüftungsgeräts (1) angesaugter
Luft (5; 16) in Wärmekontakt
mit dem Wärmetauscher
(4) oder Konvektor an diesem vorbei aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lüftungsgerät (1) zusätzlich wenigstens
ein nach dem Induktions-Prinzip arbeitendes Induktions-Temperierungsmodul (12)
aufweist.
Patent DE-202008004144-U1 (DE)
Title: Versorgungseinheit für Unterfluranwendung
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-03-26
Abstract: Versorgungseinheit
für Unterfluranwendungen,
mit einem Rastleiterrahmen (11) mit mindestens je einer Schlitzreihe
(16) an zwei gegenüberliegenden Seiten
(12, 14) des Rastleiterrahmens (11), wobei an dem Rastleiterrahmen
(11) Gerätebecher
in unterschiedlichen Einsetztiefen einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Zusatzrahmen (20) als Rastleiterrahmenverlängerung
vorgesehen ist, der in gleicher Weise wie der Rastleiterrahmen (11)
mit je mindestens einer Schlitzreihe (26) an zwei gegenüberliegenden
Seiten ausgestattet ist, wobei der Zusatzrahmen (20) lösbar mit
den Rastleiterrahmen (11) verbindbar ist, um die Einsetztiefe für einen Gerätebecher
zu vergrößern.
Patent DE-202008004219-U1 (DE)
Title: Steuer-Gelenk für Boote aller Art
IPC: B63H25/38
Filed: 2008-03-27
Abstract: Ruderanlage
zum Steuern von besegelbaren Paddel- und Ruderbooten  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  1. Eine Schraube (1) wird mittels
Beilagscheiben (2) und einer Flügelmutter
(3) in der Bordwand dreh- und feststellbar fixiert.  2. Ein
Gabelgelenk (4) wird mit einer Kontermutter (5) fest mit dieser
Schraube verbunden.  3. Das Gabelgelenk ist mit einem lösbaren gesicherten
Stift (6) horizontal drehbar oder durch Entfernen dessen teilbar.  4.
Ein Gewindestift (7) ist mit dem Gelenk mittels einer Kontermutter
fest verbunden.  5. Eine Schraubrohrschelle (8) ist mit dem
Gewindestift wieder per Kontermutter fest verbunden.  6. Die
Rohrschelle ist mit einer Gummi-Einlage (10) versehen.  7. Die
Rohrschelle ist mit einer Flügelschraube
(11) versehen.  8. Das Paddel-Rohr (9) ist in der Rohrschelle
eingespannt.
Patent DE-202008004770-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Haltevorrichtung zur Lagerung von Flaschen
IPC: A47B73/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Kältegerät (9), insbesondere
Haushaltskältegerät, mit einer
Haltevorrichtung (10, 10') zur Lagerung von Flaschen (5) oder Dosen,
umfassend ein als Boden dienendes Basisteil (1) und zwei sich an
den beiden Seiten des Basisteils (1) anschließenden, vom Basisteil (1) nach
oben weggerichteten Seitenteilen (2, 3).
Patent DE-202008007394-U1 (DE)
Title: Winchester-Disk-frei Hochgeschwindigkeit PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-05-23
Abstract: Winchester-Disk
frei Hochgeschwindigkeit PC zeichnet sich dadurch aus, dass kein „in-Box" Existenz
von Winchester-Disk, kein „in-Box"
Existenz von „altmodische"
niedriger Geschwindigkeit interner southbridge-Datenspeicherung-I/O
(solche I/O sind meinstens für
Winchester-Disk eingesetzt, sowie IDE, SCSI, PATA, usw). Aber southbridge-Dateneingaben-I/O
(solche I/O sind für
Tastatur, Maus usw. eingesetzt, sowie PS/2, USB, Firewire) sind
erlaubt.
Patent DE-202008010521-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Bedienungseinheit
IPC: G06F3/033
Filed: 2008-08-07
Abstract: Berührungsempfindliche
Bedienungseinheit zur Steuerung von Geräten und/oder Maschinen mit einem
Anzeigebildschirm (2) welcher ganz oder teilweise von einem Berührungsfeld
(1) umschlossen ist.
Patent DE-202008012071-U1 (DE)
Title: Kabelverzweiger
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-09-11
Abstract: Kabelverzweiger
für mehradrige Fernmeldekabel
mit einem aus einem Unter- und einem Oberteil als Gehäuseteile
gebildeten Gehäuse,
das wenigstens jeweils eine Öffnung
zum Zuführen
bzw. Abführen wenigstens
eines Fernmeldekabels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im
Inneren des Gehäuses
(4) an wenigstens einem der Gehäuseteile
(2, 3) mindestens eine Verbindungseinrichtung (11) angeordnet ist,
welche wenigstens zwei Adern (17) von dem zugeführten Fernmeldekabel (7) abzweigt
und einer Anschlusseinrichtung oder dergleichen Endstelle eines
Fernmeldenetzes zuführt, während die
Aderenden (18) der wenigstens zwei Adern (17) sowie die weiteren
Adern (19) in dem ihnen zugeordneten Fernmeldekabel (7) unterbrechungsfrei über die
Abführöffnung (6)
aus dem Gehäuse
(4) austreten.
Patent DE-202008012903-U1 (DE)
Title: Trageanordnung
IPC: B62D55/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Trageanordnung
zum Tragen einer Raupenkette (11) für ein Raupenfahrzeug, die ein
Antriebsrad (7) und ein Führungsrad
(8) sowie eine Anzahl Paare von Gummipolster-Laufrollen (6) umfasst, wobei die Paare von
Gummipolster-Laufrollen
(6) zwischen dem Antriebsrad (7) und dem Führungsrad (8) angeordnet sind,
und wobei zwei Gummipolster-Laufrollen
(6) eines Paares zueinander koaxial angeordnet sind.
Patent DE-202008013007-U1 (DE)
Title: Aufgussbeutel
IPC: B65D85/808
Filed: 2008-09-30
Abstract: Aufgussbeutel
zur Aufnahme eines in einem Fluid löslichen und/oder mit
einem Fluid aufzugießenden Produkts, insbesondere Tee,
wobei der Aufgussbeutel (1) eine längliche Form hat und
derart formstabil ausgebildet ist, dass ein Rühren mit
dem Aufgussbeutel möglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Endbereich (3) und der untere Endbereich (2) unterscheidbare Geometrien
aufweisen, die eine Vorzugsrichtung des Aufgussbeutels (1) angeben.
Patent DE-202008014316-U1 (DE)
Title: Schmuckträger
IPC: A44C7/00
Filed: 2008-10-28
Abstract: Schmuckträger, aufweisend
ein gekrümmtes
Element (10, 20, 30, 50a, b, c, 70, 80, 90) mit einem oberen Abschnitt
(11, 21, 31, 51a, b, c, 71, 81, 91), einem mittleren Abschnitt (12,
22, 32, 52a, b, c, 72, 82, 92) und einem unteren Abschnitt (13,
23, 33, 53a, b, c, 73, 83, 93), wobei der obere Abschnitt (11, 21,
31, 51a, b, c, 71, 81, 91) derart ausgebildet ist, dass der Schmuckträger sich über eine
Ohrmuschel hängen
lässt,
und der mittlere Abschnitt (12, 22, 32, 52a, b, c, 72, 82, 92) derart
dimensioniert ist, dass der untere Bügelabschnitt bei Hängen des Schmuckträgers über eine
Ohrmuschel unterhalb des Ohrläppchens
verläuft.
Patent DE-202009003727-U1 (DE)
Title: Gewindeschneider
IPC: B23G5/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Teilbarer Gewindeschneider, welcher aus zwei trennbaren Gewindeschneiderhälften (10, 12) zusammengesetzt ist, die eine sich über die gesamte Länge des Gewindeschneiders erstreckende Axialbohrung (14) definieren.
Patent DE-202009003989-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: B23Q3/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Montagehilfe, bestehend aus einem Saugnapf 1 und einem an diesem parallel zur Saugebene angebrachten Stützarm 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Ende des Stützarmes 11 ein Stützteller 5 befindet, der parallel zur Scheibenebene ausgerichtet ist.
Patent DE-202009006093-U1 (DE)
Title: Mittel zur Übertragung elektrischer Signale bei extremen mechanischen Belastungen auf der Basis elektrisch leitender Elastomere
IPC: H01R4/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Mittel (1) zur Übertragung elektrischer Signale unter Bedingungen extremer mechanischer Belastungen, Beschleunigungen und Vibrationen auf der Basis elektrisch leitender Elastomere, bestehend aus Gehäuse (3), Kontaktflächen (2), Isolierungen (4) und (5) und elektrisch leitendem Elastomer (1).
Patent DE-202009007670-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Beschichten einer Oberfläche mit einer Mikroorganismen abweisenden Schicht
IPC: A01N65/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Zusammensetzung zum Beschichten einer Oberfläche mit einer Mikroorganismen abweisenden Schicht, mit wenigstens drei ätherischen Ölen aus der Gruppe Cajeputöl, Campheröl, Fichtenöl, Geranienöl, Johanniskrautöl, Kanukaöl, Latschenkieferöl, Lavandinöl, Lavendelöl, Manukaöl, Minzöl, Myrrheöl, Neemöl, Nelkenblütenöl, Niaouliöl, Tannennadelöl und Teebaumöl.
Patent DE-202009007775-U1 (DE)
Title: Buch, insbesondere Fotobuch mit einem mehrteiligen, aus einem unelastischen Material hergestellten Einband
IPC: B42D1/08
Filed: 2009-06-03
Abstract: Buch, insbesondere Fotobuch bestehend aus zumindest einem Buchblock (6) und einem mehrteiligen, aus einem unelastischen Material hergestellten Einband (2) zur Aufnahme des Buchblockes (6), bei dem der zumindest eine Buchblock (6) mehrere, in zumindest einem Bindeabschnitt (8) miteinander verbundene Blätter (6.1–6.n) umfasst, bei dem der mehrteilige Einband (2) zumindest ein Rückenelement (3) und zumindest ein erstes und zweites Deckelelement (4.1, 4.2) aufweist, wobei das Rückenelement (3) eine U-förmige Ausnehmung (5) aufweist und das erste und zweite Deckelelement (4.1, 4.2) jeweils schwenkbar um eine Schwenkachse (SA1, SA2) am Rückenelement (3) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Deckelelement (4.1) über ein vorzugsweise flexibles erstes Zugelement (9.1) und das zweite Deckelelement (4.1) über ein vorzugsweise flexibles zweites Zugelement (9.2) derart mit dem Bindeabschnitt (8) verbunden sind, dass bei geschlossenen Einband (2) der Bindeabschnitt (8) des Buchblockes (6) vollständig und das erste und zweite Zugelement (9.1, 9.2) zumindest teilweise in der U-förmigen Ausnehmung...
Patent DE-202009009266-U1 (DE)
Title: Parkhilfe
IPC: E04H6/02
Filed: 2009-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Abstellen von Autos (6), gekennzeichnet durch eine Parkfläche (7) für ein Auto (6), die von einer Ein- und Ausfahrposition, in der ein Auto (6) auf die und von der Parkfläche (7) gelangen kann, in eine Parkposition, in der das Auto (6) weitgehend vertikal aufgerichtet ist, verstellbar ist.
Patent DE-202009009950-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-07-22
Abstract: Elektronische Baugruppe, umfassend mindestens ein elektronisches Bauelement (9, 13), welches mit einer Leiterbahnstruktur (25) auf einer Leiterplatte (1), insbesondere einer leitfähigen Folie, verbunden ist, wobei die Kontaktierung des Bauelements (9, 13) mit der Leiterbahnstruktur (25) durch am Bauelement (9, 13) angebrachte Kontaktierungspunkte (11) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Leiterplatte (1) gegenüberliegenden Seite des Bauelementes (9, 13) eine Trägerfolie (2) als Leiterplattenträger vorgesehen ist.
Patent DE-202009013236-U1 (DE)
Title: Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-10-01
Abstract: Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem, bestehend aus einem Heizgerät (1) mit einer Brennereinheit (2), mindestens einem daran angeschlossenen Heizkreislauf (3) zu einem Wärmeverbraucher, einem daran über einen Wärmeübertrager (4) angeschlossenen Warmwasserkreislauf (5), wobei ein Ventil zur Umschaltung zwischen Heizungs- und Warmwasserbereitungsbetrieb vorgesehen ist, einer über Vor- und Rücklaufleitungen (6, 7) angebundenen weiteren Wärmequelle oder einem insbesondere solar beheizten Pufferspeicher (8), sowie einer vor der Brennereinheit (2) in der Rücklaufleitung (9) angeordneten Pumpe (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorlaufleitung ein Vierwege-Mischventil angeordnet ist, um damit einen gemischten, ungemischten oder gedrosselten Heizbetrieb und/oder Warmwasserbereitungsbetrieb unter Umgehung oder mindestens teilweisen Einbeziehung der weiteren Wärmequelle oder des Pufferspeichers durchzuführen, dass das Vierwege-Mischventil in der Vorlaufleitung mit seinen vier Anschlüssen mit der aus dem Heizgerät kommenden Vorlaufleitung, mit der in den Heizkreislauf führenden Vorlauflaufleitung, mit der von einer weiteren Wärmequelle oder vom Pufferspeicher kommenden Vorlaufleitung sowie der in den Wärmeübertrager einmündenden Vorlaufleitung in Verbindung steht, und...
Patent DE-202009015153-U1 (DE)
Title: Sport- und Spielgerät
IPC: A63C17/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Sport- und Spielgerät,  dadurch gekennzeichnet,  dass es wenigstens eine Plattform (1) aufweist, dass jede Plattform (1) mindestens eine Abrollfläche aufweist, dass es mindestens zwei Rollelemente (4, 4', 4'') aufweist, und dass jedes Rollelement (4, 4', 4'') an der Abrollfläche der Plattform (1) beweglich anordbar ist.
Patent DE-202009019092-U1 (DE)
Title: Belade-Station für in einer Hänge-Förder-Anlage transportierte Transport-Taschen
IPC: B65G47/61
Filed: 2009-11-05
Abstract: Belade-Station (1) für in einer Hänge-Förder-Anlage (2) transportierte Transport-Taschen (29), – mit einer Zuführ-Schiene für die Transport-Taschen (29), – mit einem sich an die Zuführ-Schiene anschließenden Senkrecht-Förderer (9), – mit einer Einrichtung zum Öffnen der Transport-Taschen (29) in einer Belade-Position (41) und – mit einer sich an den Senkrecht-Förderer (9) anschließenden Abführ-Schiene zum Abführen der Transport-Taschen (29).
Patent DE-202010001216-U1 (DE)
Title: Außenwand-Isoliersystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-01-21
Abstract: Außenwand-Isoliersystem zum thermischen Isolieren einer Außenwand eines Gebäudes, wobei das System umfasst:  – eine Isolierschicht, die an einer äußeren Oberfläche der Wand angebracht ist;  – eine Deckschicht, die an einer äußeren Oberfläche der Isolierschicht angebracht ist, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass die Isolierschicht eine Verbundschicht ist, umfassend eine hoch effiziente Isolierschicht, die der Wand zugewandt ist, welche hoch effiziente Isolierschicht geeignet ist, die Wand mit effizienten Isoliereigenschaften zu versehen, und eine Basisschicht, die der Deckschicht zugewandt ist, welche Basisschicht geeignet ist, um mit der Deckschicht zusammenzuwirken, um eine effiziente Aufbringungsbasis für die Deckschicht vorzusehen.
Patent DE-202010006964-U1 (DE)
Title: Sammelschiene
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-05-19
Abstract: Sammelschiene (10) mit einem Bodenteil (20) und einem Deckelteil (30) aus einem isolierenden Material, wobei das Bodenteil (20) wenigstens zwei Kammern (21) zur Aufnahme jeweils einer Polschiene (60) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Kammern (21) eine Kammertrennwand (22) angeordnet ist, wobei an den Polschienen (60) Anschlusslaschen (50) angeordnet sind und wobei das Deckelteil (30) auf das Bodenteil (20) derart aufsetzbar ist, dass die Polschienen (60) abgedeckt sind und die Anschlusslaschen (50) durch Öffnungen (31) im Deckelteil (30) herausragen, wobei sowohl das Bodenteil (20) als auch das Deckelteil (30) mittels eines Extrusionsprozesses hergestellt sind und anschließend die Öffnungen (31) in das Deckelteil (30) eingebracht, insbesondere eingestanzt, sind, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Öffnung (31) ein isolierendes Element (40) einsetzbar ist, welches im eingesetzten Zustand die Öffnung (31) durchgreift und welches eine Hülse (41) aufweist, an welcher wenigstens eine Trennwand (42), vorzugsweise zwei Trennwände (42), angeordnet ist, welche zwischen zwei benachbarten Anschlusslaschen...
Patent DE-202010007514-U1 (DE)
Title: Heckenschere-Teller
IPC: A01G3/04
Filed: 2010-06-02
Abstract: Der Heckenschere-Teller besteht aus einem Teller (1) mit Aussparung für das Heckenschere-Schneideblatt, Riegelschlaufen (2) an die Haltegurte (3) angebracht werden,
Patent DE-202010014023-U1 (DE)
Title: Untergestell für eine Transportvorrichtung und Transportvorrichtung
IPC: A61G1/056
Filed: 2010-10-08
Abstract: Untergestell (3) für eine Transportvorrichtung (1) für Personen oder für eine andere Transportvorrichtung mit einer flächigen Trägerstruktur (2), wobei das Untergestell (3) wenigstens zwei einklappbare Trägerbeinpaare (5, 6) aufweist, die in unterschiedlicher Höhe der flächigen Trägerstruktur (2) zur Höhenverstellbarkeit der Transportvorrichtung (1) fixiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellbarkeit wenigstens eine Zahnstange (31, 31') und wenigstens ein Rastelement (32, 32'), das in Rastungen der wenigstens einen Zahnstange (31, 31') eingreift, vorgesehen sind.
Patent DE-202010015075-U1 (DE)
Title: Atemschutzunfallsimulator (A.U.S.) Unfallsimulator zum Simulieren von Defekten an Atemschutzgeräten
IPC: G09B9/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung besteht aus einem Ventil zum Beispiel ein Handelsübliches 5/3 Wege-Magnetventil mit 3 Schaltstellungen und einer Drossel das an einem Atemschutzgerät befestigt, und zum Beispiel in der Mitteldruckleitung angeschlossen wird.    Das Ventil wird durch eine Fernsteuerung zum Beispiel eine Funkfernsteuerung angesteuert.    Der Antrieb des Ventils kann zum Beispiel:  – elektronisch durch einen Magneten,  – mechanisch durch einen Elektromotor  – pneumatisch durch Druck Beeinflussung oder einen pneumatisch angetriebenen Motor erfolgen.    Die drei Schaltstellungen sind:  1: Offen (ohne Beeinflussung des Gerätes)  2: Reduzierung der Luftmenge (Simulation eines erhöhten Einatemwiderstand)  3: Schließen (Simulation eines Absperrens des Flaschenventils)
Patent DE-202010016975-U1 (DE)
Title: Verdeck-Kunststoffleiste
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-12-27
Abstract: Kunststoffeinziehprofil D, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Kunststoffeinziehprofil D über die ganze Länge des Dachprofils B in einer Nut K auswechselbar eingezogenen wird
Patent DE-202011003026-U1 (DE)
Title: Steck-Hochlastregal zur fixierten Aufnahme von Kunststoffbehältern
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: „Steck-Hochlastregal – zur fixierten Aufnahme von Kunststoff-Behältern mit Fußsockel” dadurch gekennzeichnet, dass speziell konstruierte Regalträgerrahmen aus Aluminium oder Stahl durch einfaches zusammenstecken untereinander zu einem hochfesten Aufnahmeregal für Kunststoffbehälter mit Fußsockel werden.
Patent DE-202011003387-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Abrieb von Oberflächen
IPC: E04F21/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Schleifvorrichtung zum Abrieb von Oberflächen, insbesondere von porösen Baukörpern Gebäudewandungen und Belegen an solchen Wänden, bestehend aus einem stabilen Tragteil und wenigstens einem bügelartigen Handgrif in fester Verbindung an der Außenseite des Tragteiles, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Tragteil befestigtes Arbeitsteil vorgesehen ist, das eine Vielzahl von ausgestanzten Löchern enthält, die zur gemeinsamen Bildung der Arbeitsfläche jeweils von nach außen vorspringenden ausgestanzten Lochmaterial umgeben ist, das in mehrere scharfkantige Spitzen ausläuft und die ausgestanzten Löcher, jeweils an einen Kanal zur Ableitung von abgeriebenen Material beim Betrieb der Schleifvorrichtung durch das Tragteil nach außen angeschlossen sind.
Patent DE-202011004076-U1 (DE)
Title: Montageerleichterung für Holzbausätze
IPC: F16B12/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Montagehilfe für Bausatz aus Holz für den Zusammenbau mittels Nägeln oder Schrauben, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Holzteile durch Arretierungsstifte und Arretierungsbohrungen aneinander gesteckt werden können und dass Bohrungen für das Ansetzen von Nägeln oder Schrauben vorhanden sind.