baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213014-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: WETZEL STEFAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren 200 zum Pflegen von Wäsche 135 ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Wäschepflegegerät 100 mit einem Laugenbehälter 105, einer Wäschetrommel 107, wobei die Wäschetrommel 107 in dem Laugenbehälter 105 angeordnet ist, einem Schwingsystem 109 zum schwingbaren Lagern der Wäschetrommel 107 und des Laugenbehälters 105 in dem Wäschepflegegerät 100, einem Trommelantrieb 123, einer Zuführeinrichtung 118-1, 118-2 zum Zuführen von Waschflüssigkeit in die Wäschetrommel 107 während eines Waschzeitraums 149, und einer Steuerung 119 zum Steuern des Trommelantriebs 123 und der Waschflüssigkeitszuführeinrichtung 118-1, 118-2.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, den Trommelantrieb 123 während eines Trommelzeitabschnitts 153 des Waschzeitraums 149 zu aktivieren, um die Wäschetrommel 107 mit einer Trommeldrehzahl 159 zu rotieren, um einen Wäschetunnel 137 innerhalb der in der Wäschetrommel 107 aufgenommenen Wäsche 135 zu bilden, wobei die Trommeldrehzahl 159 größer als eine Ablösedrehzahl 161 der Wäschetrommel 107 und geringer als eine Resonanzdrehzahl 157 der Wäschetrommel 107 ist.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, die Zuführeinrichtung 118-1, 118-2 während des Waschzeitraums 149 zu aktivieren, um Waschflüssigkeit in den innerhalb der Wäschetrommel 107 gebildeten Wäschetunnel 137 zuzuführen.
Patent DE-102019213784-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe und Fluidversorgungssystem
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe (1) für ein gefrierfähiges Fluid, umfassend einen im Betrieb der Fluidpumpe fluiddurchströmten Pumpenraum (2) und einen vom Pumpenraum (2) getrennten Elektromotor (3) zum Antreiben der Fluidpumpe (1), wobei der Elektromotor (3) von einem Pumpenmotorgehäuse (4) umgeben ist. Die Fluidpumpe (1) zeichnet sicherfindungsgemäß durch mindestens ein Verbindungselement (5) zur wärmeübertragenden Verbindung des Pumpenmotorgehäuses (4) mit einem Kühlkörper (6) aus, wobei die Form des Verbindungselements (5) temperaturabhängig ist, so dass die Verbindung des Pumpenmotorgehäuses (4) mit dem Kühlkörper (6) bei vereisungsunkritischen Umgebungsbedingungen hergestellt und bei vereisungskritischen Umgebungsbedingungen unterbrochen ist.
Patent DE-102019214083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Heben und/oder Senken eines Fahrgestells sowie Fahrgestell
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Heben und/oder Senken eines Fahrgestells (1) eines insbesondere autonomen oder teilautonomen, elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit den Schritten:- Empfangen (102) wenigstens eines ersten Eingabesignals (ES) zum Heben und/oder Senken des Fahrgestells (1);- Erzeugen (106) eines ersten Ansteuersignals (AS1) zum Ansteuern wenigstens einer Aktorik (30) des Fahrgestells (1) und/oder wenigstens eines ersten Radantriebs (32) eines mit der wenigstens einen Aktorik (30) mechanisch verbundenen Rades (31) in Abhängigkeit von dem ersten Eingabesignal (ES) derart, dass sich das Rad (31) entlang seiner Laufrichtung auf einem Fahrzeuguntergrund (5) bewegt und sich die wenigstens eine Aktorik (30) um einen Winkel (51) gegenüber der Vertikalen (19) neigt und sich dadurch das Fahrgestell (1) wenigstens bereichsweise hebt und/oder senkt; sowie- Ausgeben (106) des ersten Ansteuersignals (AS1) an die wenigstens eine Aktorik (30) und/oder den Radantrieb (32).
Patent DE-102019215451-A1 (DE)
Title: Schalenverschließmaschine mit zweispuriger Förderanordnung und Förderverfahren
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: B65G15/12
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Schalenverschließmaschine (1) umfasst eine Förderanordnung (9) zum Fördern von Verpackungsschalen (3) entlang einer Förderrichtung (F). Die Förderanordnung (9) umfasst eine erste Fördereinrichtung (11) zum Fördern einer ersten Linie von Verpackungsschalen (3) entlang der Förderrichtung (F), eine seitlich neben der ersten Fördereinrichtung (11) verlaufende zweite Fördereinrichtung (13) zum Fördern einer zweiten Linie von Verpackungsschalen (3) entlang der Förderrichtung (F) und eine zwischen der ersten Fördereinrichtung (11) und der zweiten Fördereinrichtung (13) angeordnete Mittenführung (16), welche entlang der Förderrichtung (F) verläuft. Zudem umfasst die Förderanordnung (9) eine dritte Fördereinrichtung (15) zum Fördern von Verpackungsschalen (3) entlang der Förderrichtung (F), wobei sich die dritte Fördereinrichtung (15) bezüglich der Förderrichtung (F) an die zweite Fördereinrichtung (13) anschließend seitlich neben der ersten Fördereinrichtung (11) erstreckt.
Patent DE-102019218356-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gehäuseanordnung (8) einer elektrischen Antriebseinheit (10) aus einer elektrischen Maschine (12) und einem Getriebe (14) mit einem Gehäuse (16), das einen Hülsenfortsatz (24) umfasst, in dem eine Statorwicklung (26) aufgenommen ist. Eine Rotorwelle (22) ist in einem A-Lagerschild (18) und einem B-Lagerschild (20) aufgenommen, der im Wesentlichen als flacher Träger (86) ausgeführt ist. Der Hülsenfortsatz (24) des Gehäuses (16) bildet im mit einem Hülsenteil (44) einer Kunststoffaufnahme (30) gefügten Zustand ein Kanalsystem (88) für ein Temperierungsmedium. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Gehäuseanordnung (8) für eine elektrische Antriebseinheit (10) aus einer elektrischen Maschine (12) und einem Getriebe (14) zum Antrieb eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019219202-A1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für Bad- oder Sanitärutensilien
IPC: A47B67/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauvorrichtung (1) für Bad- oder Sanitärutensilien, mit einem Einbaurahmen (2) mit einer Anzahl an zueinander rechtwinkligen Seitenwänden (4a bis 4d), deren in einer gemeinsamen Ebene liegenden Wandkanten (2a bis 2d) eine Zugangsöffnung (5) bilden, und mit einer Schwenktür (3), die in der Zugangsöffnung (5) des Einbaurahmen (2) an diesem schwenkbeweglich gehalten ist, wobei die Schwenktür (3) eine Aufkantung (11) unter Bildung eines fachartigen Aufnahmeraums (12) für einen Wandbelag aufweist, wobei entlang einer gemeinsamen Schwenkachse (A) türseitige Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, wobei an einander gegenüberliegen Seitenwänden (4a bis 4d) des Einbaurahmens (2) entlang der Schwenkachse (A) rahmenseitige Scharnieröffnungen (8) für die türseitigen Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, wobei die jeweilige Scharnieröffnung (8) als Blechdurchzug unter Bildung eines Kragens (8a) ausgeführt ist, und wobei der jeweilige Scharnierbolzen (7) einen Schraubenkopf (7a) und einen Gewindeschaft (7b) aufweist.
Patent DE-102019220485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Korrektur des Maschinenzustands einer Werkzeugmaschine und Diagnosesystem
Inventor: TATZEL LEONIE FELICA
IPC: G05B19/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Ermittlung und Korrektur des defekten Maschinenzustands und/oder zumindest eines defekten Komponentenzustands einer Werkzeugmaschine (14), wobei die Zustandsermittlung mittels Abbildung (26) und Analyse (32) einer erstellten Schnittkante (20) und Vergleich (38) mit eingestellten Maschinenparametern (18) ermittelt wird und die Korrektur durch eine auf dem Maschinenzustand basierende Wartungsanweisung (40) zur Wartung der Werkzeugmaschine (14) erfolgt.
Patent DE-102020004997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen von Teilbereichen eines Beines, eine Verwendung und ein Verfahren
Inventor: SCHOLZ STEFAN
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Schützen von Teilbereichen eines Beins, insbesondere beim Niederknieen des Beines, umfassend einen Knieschutzbereich, insbesondere mit einem integrierten Schutzpolster positionierbar vor einer Kniescheibe des Knies, insbesondere knieformangepasst ausgerundet, ein Hängemittel zum Befestigen an einem Taillenbereich, insbesondere an einem Gürtel, ein Oberschenkelhaltebereich zwischen Knieschutzbereich und Hängemittel, insbesondere angepasst an einen unteren Oberschenkelbereich oberhalb des Knies, wobei an dem Knieschutzbereich zumindest ein Positionierungsmittel zum Umlegen um das Bein vorgesehen ist.
Patent DE-102020005090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten optischer Werkstücke
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B41/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten optischer Werkstücke (9), mit einem Arbeitsraum (12), wobei im Arbeitsraum (12) Werkstückspindeln (20, 20') zur Aufnahme und Halterung der optischen Werkstücke (9) sowie Werkzeugspindeln mit daran aufnehmbaren Bearbeitungswerkzeugen (320) zum Bearbeiten der optischen Werkstücke (9) angeordnet sind, wobei die Werkzeugspindeln um ihre Mittelachse Mwz rotierbar angeordnet sind, wobei die Werkzeugspindeln entlang ihrer Mittelachsen Mwz linear bewegbar angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens zwei Paare von Werkzeugspindeln (30, 30'; 31, 31') vorgesehen sind, dass mindestens eine Einrichtung zum Rotationsantrieb für die mindestens zwei Paare von Werkzeugspindeln (30, 30'; 31, 31') vorgesehen ist, dass mindestens eine Einrichtung zum Linearantrieb für die mindestens zwei Paare von Werkzeugspindeln (30, 30'; 31, 31') entlang ihrer Mittelachsen Mwz vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bearbeiten optischer Werkstücke (9).
Patent DE-102020005214-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Steuergerät
Inventor: ARCHITRAVO LUIGI
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Verbrennungszylinder, ein Einspritzsystem und ein Steuergerät, und ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors.
 Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1). Der Verbrennungsmotor (1) umfasst einen Verbrennungszylinder (2), ein Einspritzsystem (3) und ein Steuergerät (4). Das Einspritzsystem (3) ist ausgebildet, Kraftstoff direkt in den Verbrennungszylinder (2) einzubringen. Das Steuergerät (4) ist ausgebildet und eingerichtet folgende Schritte durchzuführen:
 - Durchführen einer ersten Kraftstoffeinspritzung (S10) durch Aktuieren des Einspritzsystems (3) und
 - Durchführen einer zweiten Kraftstoffeinspritzung (S20) durch Aktuieren des Einspritzsystems (3).
 Das Durchführen der ersten Kraftstoffeinspritzung (S10) erfolgt so, dass ein Verbrennungsbeginn nach dem Ende der ersten Kraftstoffeinspritzung einsetzt. Das Durchführen der zweiten Kraftstoffeinspritzung (S20) erfolgt unmittelbar vor einem theoretischen Verbrennungsbeginn des eingespritzten Kraftstoffs der ersten Einspritzung.
Patent DE-102020007430-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für einen elektrischen Energiespeicher eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben eines Batteriemoduls
Inventor: ENGIN FATIH
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für einen elektrischen Energiespeicher (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (14), mit zumindest einer ersten Batteriezelle (16) und mit einer neben der ersten Batteriezelle (16) angeordneten zweiten Batteriezelle (18), wobei die Batteriezellen (16, 18) in Abhängigkeit eines Ladezustands und/oder eines Alters der Batteriezellen (16, 18) ein jeweiliges Zellwachstum aufweisen, wobei zwischen den benachbarten Batteriezellen (16, 18) zumindest eine Sensorplatte (20) mit einer flexiblen Leiterbahnfolie (30) und mit zumindest einem Temperatursensor (22, 24, 26) angeordnet ist, wobei auf der Sensorplatte (20) ein Drucksensor (28) ausgebildet ist, welcher zum Erfassen eines Drucks zwischen den benachbarten Batteriezellen (16, 18) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020100201-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Ventiltrieb
Inventor: TAKADA YOSHIHIRO
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-01-08
Abstract: Ein verstellbarer Ventiltrieb ist derart vorgesehen, dass der verstellbare Ventiltrieb in der Lage ist, die Funktionsfähigkeit der Nockensteuerung auch dann zu verbessern, wenn die Drehzahl eines Motors erhöht wird.In dem verstellbaren Ventiltrieb ist ein Nockenschaltmechanismus (70) ausgeführt, in dem eine axiale Bewegung einer Schaltantriebswelle (71) bewirkt, dass mit einer Nockenfläche (71C) in Kontakt stehende Schaltstifte (73, 74) vorrücken oder einfahren, und ein Nockenträger (43) beim Drehen durch eine Führungsnut (44), welche mit den vorgerückten Schaltstiften (73, 74) in Eingriff steht, axial geführt wird, wodurch ein Ventil (41) beaufschlagende Nocken (43A, 43B) geschaltet werden. Der verstellbare Ventiltrieb weist eine Schaltstiftvorrückungssteuerung (100) auf, die in der Lage ist, einen Vorrückungssperrzustand zum Sperren des Vorrückens der Schaltstifte (73, 74) durch die Vorspanneinrichtung (75) und einen Vorrückungsfreigabezustand zum Freigeben des Vorrückens der Schaltstifte (73, 74) auszuwählen und in der der Vorrückungssperrzustand und der Vorrückungsfreigabezustand in Verbindung mit einer Drehung des Nockenträgers (43) ausgewählt werden.
Patent DE-102020104334-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisendzumindest eine Gleitfläche (4,5) und eine Lageraufnahme (6),wobei die Gleitfläche (4,5) zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (7) eines Umschlingungsmittels (2) eingerichtet ist und die Lageraufnahme (6) für ein Ausrichten der Gleitfläche (4,5) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (7) eingerichtet ist, sodass die Gleitfläche (4,5) eine Laufrichtung (9) für das zu dämpfende Trum (7) lotrecht zu einer Transversalrichtung (10) definiert, undwobei die Dämpfervorrichtung (1) eine erste Schienenhälfte (12) und eine zweite Schienenhälfte (13) umfasst, welche quer zu der Laufrichtung (9) aneinander anliegend mittels zumindest eines Hakens (14,15) miteinander formschlüssig verbunden sind. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet,dass der zumindest eine Haken (14,15) als hohle Geometrie mit zumindest einer Vertiefung (16,17) gebildet ist.Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfervorrichtung ist eine Herstellung mit besonders kurzer Taktzeit ermöglicht, wobei zugleich eine für die Akustik wünschenswert hohe Steifigkeit erzielt ist.
Patent DE-102020106922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Ausgabe eines umgebungsabhängigen Außengeräusches
Inventor: VON GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung und Ausgabe eines umgebungsabhängigen Außengeräusches eines Fahrzeuges (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Umgebung des Fahrzeuges (3) optisch und/oder akustisch erfasst und klassifiziert wird und- in Abhängigkeit eines Klassifikationsergebnisses in Bezug auf die Umgebung des Fahrzeuges (3) mittels zumindest eines fahrzeugseitigen Lautsprechers (4) ein umgebungsspezifisches Außengeräusch ausgegeben wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020107007-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, elektrische Einrichtung mit Sensorvorrichtung und Fahrzeug mit Sensorvorrichtung
Inventor: FOERSTER PHILIPP
IPC: G01K1/16
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (100) mit einem Sensorelement (1) in einem Gehäuse (3) angegeben, wobei am Gehäuse ein mechanisches Befestigungselement (7) angeordnet und befestigt ist, das ein Federelement aufweist.Weiterhin werden eine elektrische Einrichtung (200) mit einer Sensorvorrichtung (100) und ein Fahrzeug (1000) mit einer Sensorvorrichtung (100) angegeben.
Patent DE-102020111153-A1 (DE)
Title: Drehzentriervorrichtung für eine Lenksäule
Inventor: HARRIS RYAN D
IPC: B62D5/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Lenksystem weist eine Lenksäule zur Drehung zwischen zumindest einer Zentralposition und einem Bereich von zweiten Positionen und zur Definition einer Zentralachse auf. Das Lenksystem weist auch eine Aktorbaugruppe in Wirkverbindung mit der Lenksäule auf, um eine Lenkunterstützung bereitzustellen, wobei die Aktorbaugruppe ein Paar von Platten umfasst, wobei jede Platte eine erste spiralförmige Bahn und eine zweite spiralförmige Bahn aufweist. Das Lenksystem weist ferner ein Federelement auf, das mit der Aktorbaugruppe angeordnet ist, um die Bewegung einer des Paares von Platten entlang der Zentralachse vorzuspannen, um die Lenksäule so zu beeinflussen, dass sie sich in die Zentralposition bewegt.
Patent DE-102020113512-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensorschaltung mit Sende- und Empfangselektrode und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-05-19
Abstract: Kapazitive Sensorschaltung mit mindestens einer Sendeelektrode (SE1, SE2) und einer Empfangselektrode (EE), mindestens einer Koppelkapazität (Ck1, Ck2) zwischen der Sendeelektrode (SE1, SE2) und der Empfangselektrode (EE) und einem Schalter (S1) mit einem nachgeschalteten Ladungsverstärker (J1), der als Integrator (J1) ausgelegt ist, wobei der Integrator (J1) derart ausgestaltet ist, dass differenzielle Ladungen verstärkt und auf beide Eingänge gleichermaßen wirkende Ladungen unterdrückt werden, wobei die Gleichtaktverstärkung gegen Null strebt.
Patent DE-102020114990-A1 (DE)
Title: Dosiereinsatz zum Einsetzen in ein Dosiergehäuse und entsprechendes Dosiergehäuse
Inventor: ECKL MATTHIAS
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosiereinsatz (8) zum Einsetzen in ein Dosierergehäuse (4) eines Dosierers (3) einer landwirtschaftlichen Maschine (z.B. Drillmaschine). Der Dosiereinsatz (8) besteht im Wesentlichen aus einer drehbaren Dosiererwelle (9), mindestens einem drehbaren Dosierrad zum Dosieren von Dosiergut (z.B. Saatgut), mindestens einem Lager zur drehbaren Lagerung der Dosiererwelle und einem formschlüssigen Verbindungselement, das im eingesetzten Zustand in ein komplementäres formschlüssiges Verbindungselement in dem Dosierergehäuse (4) formschlüssig eingreift und dadurch eine Drehung des Lagers in dem Dosierergehäuse (4) verhindert. Die Erfindung sieht vor, dass das formschlüssige Verbindungselement an dem Lager bezüglich einer axialen Ansicht ein Mehrkantprofil (18) ist, insbesondere ein Fünfkantprofil (18), um eine Drehung des Lagers in dem Dosierergehäuse (4) zu verhindern. Weiterhin umfasst die Erfindung entsprechend angepasstes Dosierergehäuse (4).
Patent DE-102020117492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Hitzeschilds
Inventor: SONNTAG CARSTEN
IPC: B21D39/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Hitzeschilds 1, welches eine erste Metalllage 2 und eine zweite Metalllage 3 mit einer zwischen den Metalllagen 2, 3 angeordneten Isolierlage 4 aufweist. Die Metalllagen 2, 3 werden randseitig durch eine Bördelung verbunden. Zur Herstellung des Hitzeschilds 1 werden dier erste Metalllage 2, die Isolierlage 4 und die zweite Metalllage 3 in ein erstes Pressenwerkzeug 5 eingelegt. Dies erfolgt derart, dass ein Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 gegenüber einem Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 übersteht. Die Isolierlage 4 ist gegenüber den Randabschnitten 7, 8 der ersten Metalllage 2 und der zweiten Metalllage 3 zurückversetzt. Anschließend wird der Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und der Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 relativ zur Horizontalebene HE der Isolierlage 4 umgeformt, wobei der Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und der Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 gemeinsam in einer Richtung umgebogen und hierbei ein überstehender Schenkel 11 des Randabschnitts 7 der ersten Metalllage 2 entgegen der Umformrichtung zu einem Stehfalz 12 umgestellt wird, wobei der Stehfalz 12 ein Knickende 14 und ein freies Ende 15 aufweist. Das freie Ende 15 des Randabschnitts 8 der zweiten Metalllage 3 ist zwischen dem Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und dem Stehfalz 12 aufgenommen. Anschließend wird das Sandwich 6 in ein zweites Pressenwerkzeug 16 transferiert. Dort wird der Stehfalz 12 um den Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 zu einem Umschlag 19 umgebördelt.
Patent DE-102020118421-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: MIKHAILOV ALEKSEI
IPC: G02B6/26
Filed: 2020-07-13
Abstract: Laservorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Laserdioden (3), die zumindest teilweise in einer ersten Richtung (X) nebeneinander angeordnet sind, wobei im Betrieb der Laservorrichtung von den Laserdioden (3) Licht (21) ausgeht, eine Lichtleitfaser (15), in die das von den Laserdioden (3) ausgehende Licht (21) eingekoppelt werden kann, eine Optikvorrichtung, die im Betrieb der Laservorrichtung das von den Laserdioden (3) ausgehende Licht (21) zusammenfasst, so dass das Licht (21) mehrerer Laserdioden (3) zumindest teilweise zusammen in die Lichtleitfaser (15) eingekoppelt werden kann, wobei das Strahlparameterprodukt der Laserdioden (3) hinsichtlich der Richtung, in der die Laserdioden (3) nebeneinander angeordnet sind, größer als das Strahlparameterprodukt des Lichtleiters (15) ist.
Patent DE-102020119662-A1 (DE)
Title: Gepolsterte Matte, insbesondere Badematte
Inventor: SCORGIE IAIN
IPC: A47K3/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gepolsterte Matte, insbesondere Badmatte, mit einer rutschfesten Basis (10) und einer Oberflächenanordnung (14), die auf der rutschfesten Basis (10) angeordnet und mit ihr verbunden ist. Um eine langlebige waschbare gepolsterte Matte mit der Möglichkeit einer großen Vielzahl verschiedener Oberflächengestaltungen zu schaffen, ist die erfindungsgemäße Matte dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenanordnung (14) weiterhin eine Schicht aus textilem Material (16) und einen flexiblen Strang (15) mit einem gepolsterten Kern (17), vorzugsweise aus einem offenzelligen viscoelastischen Formgedächtnispolymer, und einem äußeren Schlauch (18), der aus einem textilem Material gebildet ist, aufweist, und dass der flexible Strang (15) mit der Schicht aus textilem Material (16) verbunden, insbesondere verflochten, verwoben, verknüpft oder getuftet, ist.
Patent DE-102020120333-A1 (DE)
Title: Leistungsfehlerüberwachen und -melden innerhalb eines systems-auf-einem-chip für funktionale sicherheit
Inventor: CHAUDHARI PRASHANT
IPC: G06F1/28
Filed: 2020-07-31
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen können eine Technologie bereitstellen, die ein System-auf-einem-Chip (SoC), aufweisend einen integrierten Spannungsregler und eine Leistungsmanagementsteuerung, und einen ersten Kommunikationspfad, der mit der Leistungsmanagementsteuerung gekoppelt ist, umfasst, wobei der erste Kommunikationspfad ausgebildet ist, um Leistungsfehlerinformation zu der Leistungsmanagementsteuerung zu tragen. Die Technologie kann auch einen zweiten Kommunikationspfad, gekoppelt mit einem Fehler-Pin des SoC, umfassen, wobei der zweite Kommunikationspfad ausgebildet ist, um die Leistungsfehlerinformation zu dem Fehler-Pin zu tragen, und wobei die Leistungsfehlerinformation dem integrierten Spannungsregler zugeordnet ist.
Patent DE-102020121296-A1 (DE)
Title: Ventilsystem, Ventilanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Ventilsystems
Inventor: STARZMANN RALF
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventilsystem (100), das Folgendes aufweist: ein Ventil (10); und eine Ansteuereinrichtung (20) zum Ansteuern des Ventils (10), wobei die Ansteuereinrichtung (20) ein lichtemittierendes Element (21) und ein lichtempfangendes Element (22) aufweist, wobei das lichtemittierende Element (21) einen integrierten Controller aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ventilanordnung (1000), die eine Vielzahl von Ventilsystemen (100) aufweist. Weiterhin ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Ventils (10) mittels einer Ansteuereinrichtung (20).