baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004465-U1 (DE)
Title: Stützprofil sowie ein damit versehenes Stützsystem
IPC: E04F13/21
Filed: 2010-04-01
Abstract: Stützprofil (10), insbesondere zur Abstützung eines Bauelements (9) wie einer Fensterbank an einer Fassade (6) eines Gebäudes, wobei die Fassade (6) einen tragenden Fassadenabschnitt (7) und einen davon beabstandeten, nicht-tragenden Fassadenabschnitt (8) aufweist, aufweisend:  ein Stützelement (30) mit einem das Bauelement (9) abstützenden Stützabschnitt (32) und einem mit dem tragenden Fassadenabschnitt (7) fest verbindbaren Befestigungsabschnitt (36).
Patent DE-202010013134-U1 (DE)
Title: Filtermaterial
IPC: B01D39/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Filtermaterial mit einem Textilmaterial (1), das mit einer feinporigen Beschichtung (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial leitfähige Fasern (5) aufweist, die ausgehend von dem Textilmaterial (1) durch die feinporige Beschichtung (7) bis zur Außenfläche der feinporigen Beschichtung (7) verlaufen und/oder aus der feinporigen Beschichtung (7) nach außen heraus ragen.
Patent DE-202010017067-U1 (DE)
Title: Teezahngel zur Mundschleimhautpflege
IPC: A61K8/34
Filed: 2010-12-24
Abstract: Mittel zur Pflege der Mundschleimhaut auf der Basis einem Gemisch aus Grünem Tee, Wasser, Blanose, Propylenglykol
Patent DE-202011000296-U1 (DE)
Title: Gasdüse für eine Schweißpistole eines Lichtbogenschweißgerätes und Schweißpistole mit einer solchen Gasdüse
IPC: B23K9/16
Filed: 2011-02-09
Abstract: Gasdüse für eine Schweißpistole (11) eines Lichtbogenschweißgerätes, welche Gasdüse (1) mit einer einen Durchlasskanal (3) umgebenden Wand (2) hülsenförmig gebildet ist mit einem im Innern der Gasdüse (1) an der Innenseite der Wand (2) eine Verbindungsstruktur (6), insbesondere ein Innengewinde, zum Verbinden mit der Schweißpistole (11) aufweisenden Anschlussende (4) und mit einem dem Anschlussende (4) gegenüberliegenden Gasaustrittsende (5), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Wand (2) in Richtung des Gasaustrittsendes (5) gesehen hinter der Verbindungsstruktur (6) ein durchgehender, umlaufender Vorsprung (10) gebildet ist, der einen gegenüber der Umgebung des Vorsprunges (10) verringerten Querschnitt des Durchlasskanals (3) erbringt.
Patent DE-202011003357-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem
IPC: E02B3/10
Filed: 2011-02-18
Abstract: Hochwasserschutzsystem mit einer Vielzahl von mit Wasser befüllbaren, untereinander koppelbaren Hohlkörpern (11), wobei die Hohlkörper (11) – jeweils aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind, – jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind, – jeweils ein Füllvolumen im Bereich von 0,1 bis 5 m3 aufweisen, – jeweils wenigstens eine, insbesondere verschließbare, Einfüllöffnung (13) aufweisen, – jeweils wenigstens eine verschließbare Ablauföffnung (15) aufweisen, – jeweils an wenigstens einer ersten Seite ein erstes Eingriffsmittel (17) und an wenigstens einer zweiten Seite ein zweites Eingriffsmittel (19) aufweisen, wobei das erste Eingriffsmittel (17) mit einem zweiten Eingriffsmittel (19) eines anderen Hohlkörpers (11) in Eingriff bringbar ist, und umgekehrt, und wobei die Eingriffsmittel (17, 19) und/oder die Hohlkörper (11) derart ausgebildet sind, dass bei in Eingriff befindlichen Eingriffsmitteln (17, 19) die betreffenden Seiten der Hohlkörper (11) im Wesentlichen abdichtend aneinander anliegen.
Patent DE-202011004020-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einem Beschattungsabschnitt (2) und wenigstens einem Befestigungsabschnitt (3), der mit dem Beschattungsabschnitt (2) verbunden ist, wobei zumindest der Befestigungsabschnitt (3) in einem flexiblen, elastisch verformbaren Material ausgebildet ist und eine im Wesentlichen konstante Breite (B1) aufweist, welche Breite (B1) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung (B3) der Sonnenschutzvorrichtung (1) im Bereich des Beschattungsabschnitts und welche so gewählt ist, dass sie im Wesentlichen gleich der lichten Innenweite (I) eines Kfz-Dachhimmel-Haltegriffs (7) ist.
Patent DE-202011004245-U1 (DE)
Title: VideoHandy+CO-Führungssystem
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-03-22
Abstract: Eine M5 oder M6 Gewindestange, befestigt durch Verschraubung auf einer handelsüblichen DIN-Foto-Kupplungsplatte, führt eine vertikal verstellbare Klemme, welche im vorderen Bereich eine gepolsterte V-NUT trägt, stellt das obere Klemmelement dar. Am unteren Ende der Gewindestange dient eine runde Kunststoffscheibe, ebenfalls mit V-Nut, als unteres Klemmelement. Diese Grundkonstruktion und die Verbindung mit der DIN-Kupplungsplatte halten wir für einen wesentlichen Schutz-Anspruch.
Patent DE-202011051119-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe
IPC: F16N13/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Schmierstoffpumpe (1) für die Versorgung einer oder mehrerer Schmierstellen mit Schmierstoff (9), umfassend mindestens ein Schmierstoffreservoir (5) zur Aufnahme eines Schmierstoffes (9), wie Schmierfett oder Schmieröl, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmierstoffreservoir (5), insbesondere mindestens eine Schmierstoffwand (7), zumindest teilweise aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von mindestens 0.2 W/(mK), vorzugsweise von mindestens 10 W/(mK) weiter vorzugsweise von mindestens 100 W/(mK), noch weiter vorzugsweise von mindestens 220 W/(mK), insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist.
Patent DE-202011102374-U1 (DE)
Title: Energiespeicher- und/oder Versorgungsvorrichtung
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Energiespeicher- und/oder Versorgungsvorrichtung (10) zur Speicherung elektrischer Energie mit wenigstens einem Energiespeichermittel (20), mit wenigstens einem Steuer- und/oder Regelungsmittel (30), mit wenigstens einem ersten Anschlussmittel (40) zu wenigstens einem ersten Stromerzeugungsmittel (50) und mit wenigstens einem zweiten Anschlussmittel (60, 62, 64) zu einem zweiten Stromerzeugungsmittel und/oder einem Stromversorgungssystem (80), wobei mittels des Steuerungs- und/oder Regelungsmittels (30) anhand wenigstens eines Betriebsparameters der Energiespeicher- und/oder Versorgungsvorrichtung (10) wenigstens das zweite Anschlussmittel (60, 62, 64) derart schaltbar ist, dass das zweite Stromerzeugungsmittel und/oder Stromversorgungsmittel (80) abtrennbar und/oder verbindbar ist und/oder wobei die Energiespeicher- und/oder Versorgungsvorrichtung (10) wenigstens ein Wechselrichtermittel (110) aufweist, mittels dessen ein einphasiges Anschlussmittel (40) mit einem mehrphasigen Anschlussmittel (90', 92', 94') verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202011108059-U1 (DE)
Title: Attrappe für einen Speicher eines Heizungs- oder Warmwassersystems in einem Gebäude
IPC: F24H9/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Attrappe (100) für einen Speicher eines Speichersystems, insbesondere eines Heizungs- und/oder Warmwassersystems in einem Gebäude, um vor dem Einbau des Speichers zu prüfen, ob der Speicher in das Gebäude eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Attrappe (100) für den wiederholten Wechsel zwischen einem expandierten Zustand (102) und einem kompakten Zustand (302) ausgebildet ist, wobei der expandierte Zustand (102) für die Durchführung der Prüfung und der kompakte Zustand (102) für Transport und/oder Lagerung der Attrappe (100) vorgesehen ist.
Patent DE-202011110390-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel für ein zentrales Kälteversorgungssystem
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-02-14
Abstract: Kühlmöbel (1) für ein zentralex Kälteversorgungssystems mit wenigstens einer Verdampfereinheit (2), durch welche zur Aufnahme von Wärme aus dem Kühlraum (3) des Kühlmöbels (1) ein Kältemittel durchleitbar ist, und mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), welche mit der Verdampfereinheit (2) strömungsverbunden sind und zum Anbinden des Kühlmöbels (1) an einen Kältemittelkreislauf eines Kälteversorgungssystems dienen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (4) und der Ausgang (5) jeweils mit einem zugehörigen Kältemittelanschluss (110; 120) des Kältemittelkreislaufs lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202012002062-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: A01D34/68
Filed: 2012-02-28
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (2), wobei der Antriebsmotor (2) ein Werkzeug des Arbeitsgeräts antreibt und zum Fahrantrieb des Arbeitsgeräts dient, wobei das Arbeitsgerät eine schwenkbare Betätigungseinrichtung (6) zur Freigabe des Antriebs des Werkzeugs und einen schwenkbaren Griffabschnitt (5) zur Ansteuerung des Fahrantriebs besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (5) und die Betätigungseinrichtung (6) um eine gemeinsame Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert sind, wobei mit der Betätigungseinrichtung (6) eine erste Seilrolle (27) verbunden ist, an der ein erster Seilzug (10) zur Freigabe des Antriebs des Werkzeugs befestigt ist, der sich beim Verschwenken der Betätigungseinrichtung (6) in einer Fahrtrichtung (50) in einem Bereich am Außenumfang der ersten Seilrolle (27) anlegt, wobei der Griffabschnitt (5) entgegen der Fahrtrichtung (50) gefedert gelagert ist und wobei mit dem Griffabschnitt (5) eine zweite Seilrolle (28) verbunden ist, an der ein zweiter Seilzug (11) zur Ansteuerung des Fahrantriebs befestigt ist, der sich beim Verschwenken des Griffabschnitts...
Patent DE-202012002758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bausteinen
IPC: B60P3/14
Filed: 2012-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Bausteinen (B), aufweisend: eine Ansaugvorrichtung (3) zum Ansaugen von Sand, einen Tank (4) für Bindemittel, eine Mischvorrichtung (5), welche mit der Ansaugvorrichtung (3) und dem Tank (5) verbunden ist, eine Presse (7) zum Verdichten des in der Mischvorrichtung (5) erzeugten Sand-Bindemittel-Gemisches zu Bausteinen (B), eine Ablegevorrichtung (A) zum Ablegen der Bausteine (B), und einen Träger (2), auf dem wenigstens ein Teil der Vorrichtungskomponenten angeordnet ist, vorzugsweise wenigstens die Ansaugvorrichtung (3), die Mischvorrichtung (5), die Presse (7) und wenigstens eine Teil der Ablegevorrichtung (A), wobei der Träger (2) einen Container (21) aufweist, in dem wenigstens ein Teil der Vorrichtungskomponenten aufgenommen ist.
Patent DE-202012006082-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Waschstraße
IPC: B60S3/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Kraftfahrzeug-Waschstraße (2), aufweisend in der Durchgangsrichtung des zu reinigenden Kraftfahrzeugs (68):  eine erste Waschzone (8) für eine Hochdruckwäsche und/oder eine mechanische Wäsche, und  eine zweite Waschzone (10) für eine Hochdruckwäsche und/oder eine mechanische Wäsche;  wobei die erste Waschzone (8) und die zweite Waschzone (10) jeweils über separate Wasserkreisläufe (38, 48) verfügen,  wobei jeder Wasserkreislauf (38, 48) jeweils einen Wasserbehälter (40, 50) zur Entnahme des benötigten Waschwassers und zur Aufnahme des Schmutzpartikel und/oder gelöstes Salz enthaltenden Wassers aus der jeweiligen Waschzone (8, 10) aufweist;  wobei die Wasserbehälter (40, 50) so miteinander verbunden sind, dass überschüssiges Wasser von dem Wasserbehälter (50) der zweiten Waschzone (10), dessen Wasser weniger mit Schmutzpartikeln und/oder gelöstem Salz belastet ist, in den Wasserbehälter (40) der ersten Waschzone (8) fließt, dessen Wasser mehr mit Schmutzpartikeln und/oder gelöstem Salz belastet ist.
Patent DE-202012008670-U1 (DE)
Title: Drehteller mit darüber montierter Kamera
IPC: G11B3/60
Filed: 2012-09-11
Abstract: Drehteller mit Tonübertragung für Schallplattenspieler, um ein Plattenstillstand hervorzurufen.
Patent DE-202012011292-U1 (DE)
Title: Klappregal für Reiseutensilien und Ladung in Reisefahrzeuge, Transporter, Kombi, Caravan und Anhänger
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-11-23
Abstract: Klappregal für Reiseutensilien und Ladung in Reisefahrzeuge, Transporter, Kombi, Caravan und Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal aus zwei oder mehr senkrechten Regalstützen mit klappbaren Kragarmen oder Klappkonsolen besteht.
Patent DE-202012101976-U1 (DE)
Title: Schüttdichtemessgerät
IPC: B65B1/44
Filed: 2012-05-30
Abstract: Schüttdichtemessgerät zur Bestimmung des Verhältnisses einer Masse eines pulverförmigen oder granulatförmigen Stoffes zu dem von der Masse eingenommenen Volumen, mit einer eine Einfüllöffnung (12) und eine Austrittsöffnung (7) aufweisende Trichteranordnung (5, 11), wobei die Austrittsöffnung (7) in einer insbesondere definierten Höhe über einem ein definiertes Volumen aufweisenden Messbecher (24) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine in die Einfüllöffnung (12) eingesetzte Siebanordnung (29), die ein Sieb (31) mit einer definierten Maschenweite aufweist, welches der Stoff passieren muss, um in die Trichteranordnung (5, 11) zu gelangen.
Patent DE-202012102398-U1 (DE)
Title: Einwurfgehäuse eines unterirdisch angeordneten Abfallsammelbehälters
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Einwurfgehäuse eines unterirdisch angeordneten Abfallsammelbehälters mit einem Einwurfdeckel (2), der an einer Oberseite des Einwurfgehäuses (1) ausgebildet ist und geöffnet werden kann, um eine Einwurföffnung (10) freizugeben, durch die Abfall in das Einwurfgehäuse (1) eingeworfen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einwurfgehäuse (1) unterhalb des Einwurfdeckels (2) eine Abdeckklappe (13) angeordnet ist, die in ihrem geschlossenen Zustand eine Einlassöffnung (14) des Abfallsammelbehälters verschließt und die mit dem Einwurfdeckel (2) mittels eines Verbindungselements (9) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (9) dafür sorgt, dass die Abdeckklappe (13) geschlossen ist, wenn der Einwurfdeckel (2) geöffnet ist, und dass die Abdeckklappe (13) geöffnet ist, wenn der Einwurfdeckel (2) geschlossen ist.
Patent DE-202013002806-U1 (DE)
Title: Relaxsessel
IPC: A47C1/034
Filed: 2013-03-22
Abstract: Relaxsessel mit einem beweglichen Sitz (1) und einem beweglichen Armlehn-Beinauflageteil (2) dadurch gekennzeichnet, dass beide auf einer gemeinsamen, vertikalen Achse (4) angeordnet sind und frei umeinander drehbar sind.
Patent DE-202013007545-U1 (DE)
Title: Notfallklappe für Druckgasflaschen
IPC: F17C13/06
Filed: 2013-08-21
Abstract: Notfallkappe für Druckgasflaschen, mit einem Innengewinde zum Aufschrauben der Notfallkappe auf ein Außengewinde an einem Hals einer Druckgasflasche, mit konischem Gewinde an der Oberseite zum Einschrauben eines Gasentnahmeventils, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schutzkappe für das Entnahmeventil an der Oberseite der Notfallkappe befindet.
Patent DE-202013102598-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Vordosierung des Wasserflusses bei Kugelhahnbatterien
IPC: F16K11/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Handgriff mit Vordosierung des Wasserdurchflusses bei den Batterien mit Kugelhahn, bestehend aus einem Kugelhahnkörper (1) einer Batterie, vorgesehen mit einem Schlitz (2) mit V-Profil an der oberen Halbkugelseite des Hahnkörpers (1), einem Griffkörper (3) mit einer Feststellungsgruppe einer lamellenartigen Feder mit rundem Kopf (4), charakterisiert dadurch, dass sie die vorherige Dosierung des Wasserflusses auf voreingestellte Werte gestattet, durch das entsprechende Aufstellen der Befestigung der lamellenartigen Feder (4) in Bezug auf den Schlitz (2) infolge der Lockerung einer Schraube (5) mit Hilfe einer Mutter (6), wobei diese entlang einer Federfalle aus dem Griffkörper (3) gleiten kann, gesichert gegen der Drehung von Ausbuchtungen (7) und der Wiederaufstellung der Lamelle (4), gesichert von Versteifungsrippen am Befestigungsende der elastischen Lamelle (4) und der inneren Führungsfläche vom Griffkörper (3).
Patent DE-202014006356-U1 (DE)
Title: Filz- Schleifkopf
IPC: B24D13/14
Filed: 2014-08-05
Abstract: Adaptierbarer Filzkopf mit dauerhaftem Schleifmittel auf der Kopfseite
Patent DE-202014010874-U1 (DE)
Title: Aufnahmewerkzeug mit integrierter Lichtquelle
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Substrat-Aufnahmewerkzeug, umfassend: eine Aufnahmefläche, die eingerichtet ist, mit einem Fremdsubstrat in Verbindung zu treten, wobei die Aufnahmefläche transparent oder halbtransparent oder transluzent ist; und eine Lichtquelle, die in Verbindung mit der Aufnahmefläche relativ zu einem Sicht System beweglich ist, wobei die Lichtquelle so eingerichtet ist, dass Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird, durch die Aufnahmefläche zu dem Fremdsubstrat passiert, um eine Silhouette des Fremdsubstrats zu erzeugen, um von dem Sicht System erfasst zu werden.
Patent DE-202014010926-U1 (DE)
Title: Ein System zur Modellierung von Quellcode mit Codesegmenten, denen der Quellort fehlt
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-02-04
Abstract: System für die Modellierung von Quellcode, Folgendes umfassend: ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, dass bei Ausführung durch ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte, ein oder mehrere Verarbeitungsgeräte Folgendes tun: Erhalten des Quellcodes mit Codesegmenten ohne Quellort (901); Indexieren des erhaltenen Quellcodes (903); Erstellen eines Datenmodells aus dem indexierten Quellcode, der eine Vielzahl von Knoten zum Darstellen von Codeelementen sowie viele Kanten für die Beziehungen zwischen Elementen (905) umfasst; Festlegen des Quellorts, der dem jeweiligen Knoten (907) zuzuordnen ist; Reagieren auf das Erkennen von einem oder mehreren Codesegmenten als verborgen oder implizit, das Erstellen einer Gebildedarstellung für das Codesegment (909); und Zuordnen des erstellten Gebildes als Quellort in Verbindung mit dem Knoten (909) des Codesegments.
Patent DE-202015001288-U1 (DE)
Title: Applikatorvorrichtung
IPC: A45D40/26
Filed: 2015-02-20
Abstract: Eine Applikatorvorrichtung, die zum Massieren des Körpers eines Menschen und Auftragen eines Kosmetikums auf denselben verwendbar ist, wobei die Applikatorvorrichtung gekennzeichnet ist durch: einen Applikatorkopf (1), der aus einem eines Keramik- und Metallmaterials hergestellt ist und folgende Merkmale aufweist: ein erstes Ende (11), ein zweites Ende (12) gegenüber von dem ersten Ende (11), eine konturierte Oberfläche (13) mit einem abgerundeten ersten Oberflächenabschnitt (131), der an dem ersten Ende (11) gebildet ist, und einem abgerundeten zweiten Oberflächenabschnitt (132), der mit dem ersten Oberflächenabschnitt (131) verbunden ist und sich zu dem zweiten Ende (12) erstreckt, wobei der erste Oberflächenabschnitt (131) eine Krümmung aufweist, die größer ist als diejenige des zweiten Oberflächenabschnitts (132), und eine Rilleneinheit (16), die an der konturierten Oberfläche (13) angeordnet ist, zum Halten des Kosmetikums in derselben.
Patent DE-202015003040-U1 (DE)
Title: Ladeluftvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02B33/44
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ladeluftvorrichtung zur Beförderung von Ladeluft von einem Verdichter (2) über eine Ladeluftleitung (3) zu einem Ladeluftkrümmer (4) eines Motors (5), wobei die Ladeluftleitung (3) zwei Zweige (6, 7) aufweist, wobei in einem ersten Zweig (6) ein Ladeluftkühler (8) angeordnet ist, während ein zweiter Zweig (7) als ein parallel zum Ladeluftkühler (8) angeordneter Bypass (9) ausgebildet ist, und wobei wenigstens ein Ventil (10) stromaufwärts des Ladeluftkühlers (8) vorgesehen ist und die Ladeluftströmung durch den Bypass (9) und durch den Ladeluftkühler (8) mittels des wenigstens einen Ventils (10) steuerbar ist.
Patent DE-202015004702-U1 (DE)
Title: Funktionstextil für gefährliches Ladegut, insbesondere für Batterien
IPC: A62D5/00
Filed: 2015-07-04
Abstract: Hauptanspruch: Funktionstextil (1) für gefährliches Ladegut, insbesondere für Batterien, gekennzeichnet durch wenigstens ein vollumfänglich eine Barriere für Feststoffpartikeln ausbildendes Kompartiment aus Funktionstextil (2), das bereichsweise oder insgesamt durchlässig für Gase oder für Fluide ist und vorzugsweise mit absorbierenden Merkmalen ausgestattet ist.
Patent DE-202015009797-U1 (DE)
Title: Kleidungsbehandlungsvorrichtung
IPC: D06F73/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kleidungsbehandlungsvorrichtung, die aufweist:einen Schrank (10), der in eine Behandlungskammer (12), um zu ermöglichen, dass Kleidung in ihr aufgehängt wird, eine Arbeitskammer (14), um zu ermöglichen, dass Anlagen darin installiert werden, und einen Behältermodulrahmen (71), der konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass ein Wasserversorgungsbehälter (80) und ein Wasserabführungsbehälter (90) darin installiert werden, unterteilt ist;eine Tür (20) zum Öffnen und Schließen des Schranks (10);eine Dampfeinheit (40), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Dampf in die Behandlungskammer (12) zuzuführen;eine Wärmepumpeneinheit (50), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Luft in der Behandlungskammer (12) zu zirkulieren und die Luft, die zirkuliert wird, zu klimatisieren;wobei der Wasserversorgungsbehälter (80) trennbar in dem Behältermodulrahmen (71) installiert ist und mit der Dampfeinheit (40) verbunden ist, die konfiguriert ist, um Wasser an die Dampfeinheit (40) zuzuführen,wobei der Wasserabführungsbehälter (90) trennbar in dem Behältermodulrahmen (71) installiert ist und konfiguriert ist, um Kondenswasser zu lagern, das in wenigstens einer ausgewählten der Behandlungskammer (12) und der Wärmepumpeneinheit (50) erzeugt wird, undwobei jeder des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) aufweist:einen Behälterkörper (82), der auf seiner Vorderseite offen ist, und wobei die Oberseite des Behälterkörpers (82) rund ist;eine Behälterabdeckung (84), die mit der Vorderseite des Behälterkörpers (82) gekoppelt ist, um einen Wasserlagerraum zu definieren; undeinen Griff (87), der an einer Oberseite des Behälters (80, 90) angeordnet ist und von jedem des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) zu einer Rückseite des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) konkav ausgespart ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterabdeckung (84) und der Griff (87) nach außen freiliegen und jeder des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) durch einen Benutzer von dem Behältermodulrahmen (71) getrennt oder daran installiert wird, wenn die Tür (20) offen ist.
Patent DE-202015100428-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C21/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Sitzmöbel mit einer Sitz- und/oder Lehnenpolsterung (2, 3) und einer Sitz- und/oder Anlehnfläche, wobei die Sitz- und/oder Lehnenpolsterung (2, 3) einen von einem Polsterbezug (12) umhüllten Polsterkern (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Sitz- und/oder Anlehnfläche zugewandten Seite des Polsterkerns (11) zwischen Polsterkern (11) und Polsterbezug (12) eine Infrarot-Heizmatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016001739-U1 (DE)
Title: Thermischer druckloser modularer Groß-Energiespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Thermischer druckloser Groß-Energiespeicher zum Aufnehmen eines fluiden Wärmeträgermediums, der folgendes aufweist: – einen Behälter mit einer Behälterinnenwand (1) aus flexiblem Material (1), der eine Isolierung (2) aus einzelnen Steinen aufweist, die im Stecksystem zusammengesetzt werden können. Für Speicher mit einem Volumen ab 2.000 l.
Patent DE-202016002850-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Handinstrument
IPC: A61B17/28
Filed: 2016-05-04
Abstract: Chirurgisches Handinstrument (1) mit einem Schaft (2), an dessen distalem Endbereich ein Effektor (3) und an dessen proximalem Endbereich ein Handgriff (6) angeordnet ist, der zwei zur Steuerung des Effektors (3) durch manuelle Betätigung in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbare Griffstücke (10, 12) aufweist, denen eine Sperreinrichtung (15) zugeordnet ist, welche in einer Eingriffstellung die gegenseitige Bewegung der Griffstücke (10, 12) in einer Bewegungsrichtung sperrt und in der anderen zulässt, und welche in eine Außereingriffstellung bringbar und in dieser von einem zwischen den Griffstücken (10, 12) angeordneten Arretierorgan (24) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierorgan (24) unmittelbar an einem der Griffstücke (12) gelagert ist.
Patent DE-202016004411-U1 (DE)
Title: Halter (Erdspieß) für Senf, Ketchup und Majoflaschen zusätzlich Besteck und Servietten
IPC: A47G23/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Halter für die Aufnahme von Senf-, Ketchup- und Majonäse Kunststoffflaschen Servietten und Besteck dadurch gekennzeichnet, das durch den Aufbau 4 zur Aufnahme von Servietten dient