baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117891-B3 (DE)
Title: Drehmomentverteileinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-07-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Drehmomentverteileinrichtung, mit einem Rotorträger (2), der mit einer das Drehmoment einleitenden Welle (3) gekoppelt oder koppelbar ist, zwei separaten Kupplungseinrichtungen (4, 5), die separat über jeweils eine Betätigungseinrichtung (23, 24) betätigbar sind, die beide als Lamellenkupplungen ausgeführt sind, wobei jede Kupplungseinrichtung (4, 5) mit einer separaten Abtriebswelle (17, 18) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei der Rotorträger (2) ein gemeinsamer Außenlamellenträger (6,7) fürbeide Kupplungseinrichtungen (4, 5) ist, an dem an einem gemeinsamen mittigen Widerlager (10) beidseits jeweils ein Lamellenpaket der jeweiligen Kupplungseinrichtung (4, 5) abgestützt ist, wobei jedes Lamellenpakete am Außenlamellenträger (6, 7) axial verschiebbar angeordnete Außenlamellen (8, 9) und an einem jeweiligen Innenlamellenträger (10, 11) axial verschiebbar angeordnete Innenlamellen (12, 13) umfasst,wobei jeder Innenlamellenträger (10, 11) über einen separaten Nabenflansch (15, 16) mit jeweils einer separaten Abtriebswelle (17, 18) gekoppelt oder koppelbar ist, undjede Betätigungseinrichtung (23, 24) jeweils einen ersten und einen zweiten, über ein Druckmedium synchron axial verschiebbare Druckkolben (25, 26, 41, 42) aufweist,wobei jeweils der erste Druckkolben (25, 26) direkt gegen das Lamellenpaket und der zweite Druckkolben (41, 42) gegen den ersten Druckkolben (25, 26) drückt.
Patent DE-102021200022-B3 (DE)
Title: Analoge Frontendarchitektur für kapazitiven Drucksensor
Inventor: TANGREDI DOMENICO
IPC: H03F1/38
Filed: 2021-01-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine analoge Frontend-Architektur (100) für einen kapazitiven Drucksensor (109) mit einer rauscharmen Verstärkereinheit (101) zum rauscharmen Verstärken von Sensorsignalen des kapazitiven Drucksensors (109), wobei die rauscharme Verstärkereinheit (101) eine erste Integrator-Einheit (103) und eine zweite Integrator Einheit (105) zum Integrieren von in Eingangsanschlüsse (INP, INN) der rauscharmen Verstärkereinheit (101) eingespeisten Ladungen und zum Ausgeben von integrierten Ladungen an Ausgangsanschlüsse (OUT1, OU2) der rauscharmen Verstärkereinheit (101), eine Feedback-Einheit (107) und eine Startup-Einheit (108) umfasst, wobei die Feedback-Einheit (107) eingerichtet ist, integrierte Ladungen aus der Integrator-Einheit (105) erneut in die Eingangsanschlüsse (INP, INN) der rauscharmen Verstärkereinheit (101) einzuspeisen, und wobei die Startup-Einheit (108) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand verschaltbar und eingerichtet ist, im ersten Schaltzustand die in die Eingangsanschlüssen (INP, INN) eingespeisten Ladungen an der ersten Integrator-Einheit (103) vorbei, in die zweite Integrator-Einheit (105) und von der zweiten Integrator-Einheit (105) in die Feedback-Einheit (107) zu leiten, und im zweiten Schaltzustand die in die Eingangsanschlüsse (INP, INN) eingespeisten Ladungen direkt in die erste Integrator-Einheit (103) zu leiten.
Patent DE-102022100369-B3 (DE)
Title: Elektromotor zum Antrieb einer Fahrzeugklappe, Verwendung und Verfahren zur Herstellung des Elektromotors
Inventor: HÖFER FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-01-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (100) zum Antrieb einer Fahrzeugklappe, der Elektromotor (100) umfassend einen hohlzylindrisch geformten und zu einer Motorachse (MA) koaxial angeordneten Stator (130) aus einem permanentmagnetischen Material, eine koaxial zu der Motorachse (MA) und zumindest abschnittsweise in dem Stator (130) angeordnete und relativ zu dem Stator (130) um die Motorachse (MA) rotierbar gelagerte Motorwelle (120) und einen in dem Stator (130) angeordneten und auf der Motorwelle (120) befestigten Antriebsrotor (140), umfassend eine Anzahl von Spulen (141) zum Antrieb einer Rotation der Motorwelle (120) relativ zu dem Stator (130) um die Motorachse (MA). Der Elektromotor (100) umfasst einen in dem Stator (130) angeordneten, entlang der Motorachse (MA) neben dem Antriebsrotor (140) auf der Motorwelle (120) befestigten und von dem Stator (130) magnetisierbaren Bremsrotor (150). Die Erfindung betrifft außerdem eine Verwendung des Elektromotors (100) zum Antrieb einer Fahrzeugklappe und ein Verfahren zur Herstellung des Elektromotors (100).
Patent DE-102022107259-B3 (DE)
Title: Drehlager für ein Deckenstativ
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16M11/08
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Drehlager für ein Deckenstativ, mit einem Gehäuse (1), und mit einer um eine Längsachse herum drehbaren Welle (2), die in einem einstellbaren Drehbereich gegenüber dem Gehäuse (1) drehbar ist, mit einem gehäuseseitigen ersten Anschlag (3), sowie mit wenigstens einem wellenseitigen zweiten Anschlag (4, 30), wobei der erste Anschlag (3) in Endlagen des Drehbereichs an den wenigstens einen zweiten Anschlag (4, 30) anschlägt, der in Umfangsrichtung um die Welle (2) herum zum Einrichten des Drehbereichs verstellbar und wellenseitig festsetzbar angeordnet ist. Der wenigstens eine zweite Anschlag (4, 30) ist als Nutenstein (6) ausgebildet und in einer wellenseitigen Klemmnut (5) in Umfangsrichtung verschieblich angeordnet und mittels Klemmmittel (7) lösbar wellenseitig festgeklemmt.
Patent DE-102022206552-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HOPPE PATRICK
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, die über eine Abgas erzeugende Brennkraftmaschine (1) und eine Abgasnachbehandlungseinrichtung zur Nachbehandlung des Abgases verfügt, wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Brennraum (3) sowie eine Zündkerze (8) zum Zünden eines in dem Brennraum (3) befindlichen Kraftstoff-Frischgas-Gemischs aufweist und eine Zündelektrode (9) der Zündkerze (8) in einer strömungstechnisch an den Brennraum (3) angeschlossenen Vorkammer (10) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das in dem Brennraum (3) gezündete Kraftstoff-Frischgas-Gemisch zumindest zeitweise auf eine unterstöchiometrische Zusammensetzung eingestellt wird und nach dem Zünden des Kraftstoff-Frischgas-Gemischs zumindest zeitweise ein Sauerstoff enthaltendes Spülgas über die Vorkammer (10) in den Brennraum (3) eingebracht wird, sodass in dem Abgas enthaltener Kraftstoff stromabwärts der Brennkraftmaschine (1) oxidiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung mit einer abgaserzeugenden Brennkraftmaschine (1) und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung.
Patent DE-102023103904-B3 (DE)
Title: Verfahren zum korrigieren von fehlern in photolithographischen masken unter vermeidung der beschädigung von rückseitenbeschichtungen
Inventor: DMITRIEV VLADIMIR
IPC: G03F1/72
Filed: 2023-02-16
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren von Platzierungsfehlern in einer photolithographischen Maske (1), die ein Substrat (2) und an dem Substrat ausgebildeten Strukturen aufweist, wobei bei dem Verfahren mittels eines Laserstrahls (5) mindestens eine lokale Dichteveränderung, vorzugsweise eine Vielzahl von lokalen Dichteveränderungen, von denen jede ein Pixel (6) definiert, in das Substrat (2) eingebracht werden, um Platzierungsfehler der Strukturen zu korrigieren, wobei in einem Untersuchungsschritt eine Einstrahloberfläche (16) der Maske (1), über die der Laserstrahl (5) in das Substrat (2) einstrahlt, auf Kontaminationen (7) untersucht wird und in Bereichen, in denen im Untersuchungsschritt eine Kontamination (7) der Einstrahloberfläche (16) festgestellt worden ist, keine Laserbestrahlung oder eine Laserbestrahlung mit mindestens einem veränderten Laserstrahlparameter erfolgt, wobei der oder die Laserstrahlparameter so verändert werden, dass bei einer Wechselwirkung zwischen Laserstrahl (5) und Kontamination (7) keine Beschädigung der Einstrahloberfläche (16) oder oberflächennaher Bereiche erfolgt.
Patent DE-3937009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen aus aufbereiteten Kunststoffabfällen
IPC: B29B17/00
Filed: 1989-11-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen, mit einem aus Nichtkunststoffen versetzten Material aus mechanisch vorzerkleinerten, nicht vorsortierten Kunststoffabfällen, das mindestens 33 % Mengenanteile eines Basiskunststoffs und darüber hinaus noch andere Kunststoffe, Metall und andere Stoffe, sowie in der Kunststoffverarbeitung bekannte Additive für die Beeinflussung der Eigenschaften des Kunststoffanteils enthält, wobei die Mischung auf eine Teilchengröße von < 1 mm Durchmesser zunächst feinstzerkleinert, dann bis über die Schmelztemperatur des Basiskunststoffs erhitzt wird, und die Mischung zu einem Beschickungsmaterial granuliert wird, mit dem die Kunststoff-Formteile in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren oder als Koextrudat hergestellt werden, oder die Mischung nach dem Schmelzen unmittelbar in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren oder als Koextrudat zu Kunststoff-Formteilen verarbeitet wird.
Patent DE-4037668-B4 (DE)
Title: Schienenartiger Werbeträger
Inventor: WANZL RUDOLF
IPC: G09F1/10
Filed: 1990-11-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schienenartiger
Werbeträger
(1), der in Selbstbedienungsgeschäften zum Aufhängen an
einer Decke bestimmt ist und Schenkel (4, 4') aufweist, an deren äußeren Enden
(6) gegeneinander gerichtete Vorsprünge (7) angeformt sind, um
Aufnahmen für
Informationsschilder zu bilden, wobei beidseits der senkrechten
Mittelachse (2) aus der Oberfläche
des Schenkels (4') zwei unmittelbar benachbarte Stege (10) ragen,
mit Hinterschneidungen (12), die wahlweise von oben ein Einhängen oder
von unten ein Einsetzten von entsprechenden Halterungen ermöglichen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schenkel (4) an ihrem unteren Ende einen
Winkel von höchstens
90° einschließen und
deren entsprechend gespreizte obere Enden (6) in der Nähe der Vorsprünge (7)
durch einen horizontalen Schenkel (4') derart verbunden sind, dass
die Schenkel (4, 4') gemeinsam einen hohlkörperartigen Querschnitt umrahmen.
Patent DE-4207555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung schmelzestabiler Polyarylenetherketone und ihre Verwendung
Inventor: WILHARM PETER
IPC: C08G61/12
Filed: 1992-03-10
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung schmelzestabiler Polyarylenetherketone, dadurch
gekennzeichnet, daßPolyarylenetherketone
mit einer verdünnten
wäßrigen Lösung, die
0,1 bis 5 Gew.-% einer mineralischen Phosphorsäure- oder Phosphonsäure-Verbindung,
bezogen auf das Polymergewicht enthält, für 10 Minuten bis 3 Stunden
bei einer Temperatur von 0 bis 80°C
in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-4414526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyolefinen
Inventor: SANO AKIRA
IPC: C08F10/00
Filed: 1994-04-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polyolefins durch Polymerisation von Ethylen
oder eines α-Olefins
mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen oder Copolymerisation von Ethylen
und eines α-Olefins
mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen, in Gegenwart eines Katalysators,
der eine feste Katalysatorkomponente und eine Organoaluminiumverbindung
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
feste Katalysatorkomponente hergestellt wird, indem die folgenden Komponenten
(I), (II) und (III) miteinander umgesetzt werden:  (I) ein Reaktionsprodukt,
das durch Umsetzung der fol genden Komponenten (1), (2) und (3)
in Gegenwart einer Verbindung der allgemeinen Formel R 2 OH,
wobei R 2  eine Kohlenwasserstoffgruppe mit
1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, gebildet wird  (1) einem Siliciumoxid
und/oder einem Aluminiumoxid,  (2) einem Reaktionsprodukt, erhalten
durch Reaktion eines Magnesiumhalogenids mit einer Verbindung der
allgemeinen Formel Me(OR) n X z–n  wobei
Me ein Element der Gruppen I bis IV des Periodensystems bedeutet,
z die Wertigkeit des Elements Me ist, n 0 < n ≤ z
entspricht, X ein Halogenatom ist und R...
Patent DE-4442067-B4 (DE)
Title: Programmierbare Permanentspeicherzelle
Inventor: IIDA MAKIO
IPC: H01L29/788
Filed: 1994-11-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Programmierbare
Permanentspeicherzelle mit:  einem MOS-Transistor (Tw), der
einen auf einer Oberfläche einer
ersten Halbleiterinsel (B) gebildeten Gateelektrodenabschnitt (51)
beinhaltet, wobei ein Gate-Isolationsfilm dazwischen angeordnet
ist;  einer zweiten Halbleiterinsel (A), die einen Diffusionsbereich
(35) eines ersten Leitfähigkeitstyps
(N) aufweist;  einer Floating-Elektrode (F), die dem Diffusionsbereich
(35) in der zweiten Halbleiterinsel (A) gegenüberliegt und den Gateelektrodenabschnitt
(51) des MOS-Transistors (Tw) und einen Kapazitätselektrodenabschnitt (50)
aufweist; und  einem Isolierteil (13, 14), das zwischen der
ersten und der zweiten Halbleiterinsel (B, A) angeordnet ist, um
diese seitlich voneinander zu isolieren, dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Isolierschicht (2) zum vertikalen und seitlichen Isolieren der zweiten
Halbleiterinsel (A) zusammen mit dem Isolierteil (13, 14) unter
der zweiten Halbleiterinsel (A) angeordnet ist; und  die zweite
Halbleiterinsel (A) nur den ersten Leitfähigkeitstyp (N) aufweist, wobei
eine Steuerelektrode aus der zweiten Halbleiterinsel (A) zusammengesetzt
ist.
Patent DE-4445755-B4 (DE)
Title: Stanzmesser für Stanzwerkzeuge mit gekrümmtem Schnitt
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: B23P15/40
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Stanzmesser
(1) in Band- oder Stabform aus Eisenbasislegierungen zur Herstellung
von Stanzwerkzeugen für
einen gekrümmten
Schnitt, bestehend im wesentlichen aus, im Querschnitt gesehen,
einem flachen Messerrückenteil
(2) mit mindestens einem daran anschließenden Übergangsteil (3), welcher zur
Schneidkante (41) hin verjüngt
ausgebildet ist und einem weitergeführten keilförmigen Schneidteil (4) mit
einem Schneidkantenwinkel (α)
von 40 bis 60∢°, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
aus Messerrückenteil
(2) sowie Übergangsteil
(3) gebildeter Trägerteil
(2, 3) und der Schneidteil (4) aus unterschiedlichen Legierungen
bzw. Werkstoffen mit unterschiedlicher chemischer Zusammensetzung
bestehen, wobei der Trägerteil
(2, 3) aus einem Vergütungs-
oder Werkzeugstahl mit einer chemischen Zusammensetzung im wesentlichen
in Gew.-% von  0,35 bis 0,7 C  1,0 bis 2,5 Si  0,40
bis 2,0 Mn  0,5 bis 2,0 Cr  0,01 bis 0,5 V  gegebenenfalls
weiteren Zusätzen
bis zu einer Gesamtkonzentration von 2,0 sowie Eisen und herstellungsbedingten
Verunreinigungen besteht und der Schneidteil (4) aus Schnellarbeitsstahl...
Patent DE-10000924-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: FALZEWSKI DIETER
IPC: B06B1/06
Filed: 2000-01-12
Granted: 2011-11-24
Abstract: Ultraschallsensor für eine Abstandsmesseinrichtung an einem Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, einem an dem Gehäuse ausgebildeten elektrischen Verbindungselement, einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Elektronik, einer Membran und einem Resonanzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran mit dem Resonanzkörper von dem Gehäuse (1) mit der Elektronik und dem elektrischen Verbindungselement (2) mechanisch getrennt ist.
Patent DE-10018752-B4 (DE)
Title: Mobile Mahl-, Quetsch- und Mischanlage
Inventor: HARMANN REINHOLD LUETKE
IPC: B01F13/00
Filed: 2000-04-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Mobile
Mahl-, Quetsch- und Mischanlage zur Verarbeitung landwirtschaftlicher
Güter und
Kraftfutterbestandteile, insbesondere für die Tiermischfutteraufbereitung,
mit auf einem Fahrzeug montierten, eine Mühle, eine Quetsche und einen
Mischbehälter
zum Zerkleinern und Mischen der Güter umfassenden Anlagekomponenten, mit
einer ein Gebläse,
einen Zyklonabscheider und eine Filtereinrichtung aufweisenden Pneumatikförderanlage
zum Ansaugen und/oder Transportieren der Güter zwischen den Anlagekomponenten
und Abscheiden der Güter
aus einem Pneumatikförderstrom,
und mit einem Motor zum Antreiben der oder einiger der Anlagekomponenten,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
oder mehrere schaltbare Verteilmittel (10; 22; 67) vorgesehen sind,
mit denen das Gut Anlagekomponenten (7, 8; 24, 36; 20, 66), die
neben- oder untereinander angeordnet sind, wahlweise zuführbar ist.
Patent DE-10035230-B4 (DE)
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61F2/01
Filed: 2000-07-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: A device for the closure of connection between the aorta and the Arteria pulmonalis comprises two elastically bound closures separated by a tensioning element, whereby a closure and the tensioning element have a through cavity, into the vicinity of the other closure for the entry of instruments. A device (I) for the closure of connection (2), that remains open after birth, between the aorta (3) and the Arteria pulmonalis (4) using a closure element introduced into this connection by means of a catheter (7) whereby the closure element (8) comprises two elastically bound closures (10, 11) separated by a tensioning element (9), whereby a closure (11) and the tensioning element (9) have a through cavity, into the vicinity of the other closure (10) for the entry of instruments, that are reinforced and/or armored at their ends and that in the region of the entry into the cavity (12) of the tensioning element (9) reinforcing is arranged from which and exterior to the immediately neighboring closure (11) a loop (16) and tensioning cord (17) are arranged.
Patent DE-10046477-B4 (DE)
Title: Inhalator
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2010-05-20
Abstract: Inhalator aus einem eine Inhalationsflüssigkeit aufnehmenden Gefäß und einem das Gefäß annähernd luftdicht abschließenden, hutförmigen Deckel mit einem der Inhalation dienenden Mund- bzw. Nasenstück und einer im Deckelbereich angeordneten Luftzufuhröffnung, dadurch gekennzeichnet, daß  – in die Luftzufuhröffnung (5) ein rohrförmiger Steckkörper (6) einsteckbar ist, der in Verbindung mit der Inhalationsflüssigkeit steht,  – der Steckkörper (6) an seinem freien Außenende ein normalerweise geschlossenes Einlaßventil (7) aufweist,  – der Steckkörper (6) oberhalb der Inhalationsflüssigkeit und innerhalb des Deckels (3) einen in den Deckelinnenraum führenden Kanal festlegt, dessen Querschnitt bis zur Schließung veränderbar ist, und  – der Deckel (3) ein normalerweise geschlossenes Auslaßventil (8) aufweist.
Patent DE-10048704-B4 (DE)
Inventor: HÖRNLE KLAUS
IPC: H01L23/34
Filed: 2000-09-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: The method involves directly and/or indirectly determining the temperature of a device component(s) and/or surroundings and/or input air and initiating actions if the temperature exceeds a defined threshold(s). A temperature model is used that takes into account at least the temperature of the cooling body environment and/or air fed to the cooling body, operating and equipment parameters and computes temperature differences and/or temperatures. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10050836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handelswertbestimmung der Teilstücke von Schweineschlachttierkörpern
Inventor: EGER HORST
IPC: A22B5/00
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
nach Patent Nr. 199 52 628 zur Handelswertbestimmung von Schweineschlachttierkörpern im
Hinblick auf eine Bestimmung der Gewichte, Gewichts- und Fleischanteile
von Teilstücken
wie Schinken, Kotelett, ausgelöstes
Kotelett, Filet, Schulter, Bug, Bauch und/oder weiterer durch die
Fleischproduzenten vorgegebener selbständig handelbarer oder weiterzuverarbeitender
Teilstücke
mittels einer videotechnischen Online-Bewertung unzerteilter Schweinehälften, indem
die Bestimmung der Gewichte, Gewichts- und Fleischanteile der einzelnen
Teilstücke
einer Schweinehälfte
auf der Grundlage von Prädiktoren
erfolgt, die durch Bildverarbeitung aus der Ermittlung des äußeren Konturverlaufs
der Schweinehälfte und
ihrer daraus abzuleitenden Fläche,
der Ermittlung von Lage und Verlauf der Wirbelsäule und daraus abzuleitender Längen und
Flächen
von Teilbereichen des Schlachttierkörpers sowie einer für die Schweinehälfte gewonnenen Verfettungsinformation
erhalten und zueinander unter Berücksichtigung zwischen ihnen
bestehender, empirisch ermittelter statistischer Zusammenhänge in Relation
gesetzt werden, wobei anhand einer den Konturverlauf beschreibenden
Funktion der Flächenschwerpunkt
der Schweinehälfte
ermittelt, hieraus auf die Lage der rückenseitigen und der bauchseitigen
Konturlinie und auf die...
Patent DE-10057102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Darstellung eines mehrdimensionalen Bilds
Inventor: JORKE HELMUT
IPC: H04N15/00
Filed: 2000-11-16
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines mehrdimensionalen Bilds mittels einer Anordnung (1), bei dem das Bild mit einer Punktauflösung auf einer Bildschirmeinheit (2) dargestellt wird, wobei für jeden Punkt (P, P') des Bilds mindestens drei Farbpixel (R, G, B) gebildet werden, deren Licht (L) jeweils mindestens einen Spektralbereich im sichtbaren Licht umfasst, wobei mittels einer in die Bildschirmeinheit (2) intergrierten Filteranordnung (10) für jedes Farbpixel (R, G, B) zweier benachbarter Punkte (P, P'). aus dem Spektralbereich mindestens zwei benachbarte, schmalbandige Bereiche (R1, R2, G1, G2 bzw. B1, B2) ausgekoppelt werden, die jeweils unterschiedliche Bildinformationen (H1, H2) zum stereoskopischen Sehen umfassen.
Patent DE-10058185-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit externem Fahrzeugsensor
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/40
Filed: 2000-11-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem fahrzeugsensitiv angesteuerten Blockiersystem
für die
Gurtwelle, bei welchem ein Fahrzeugsensor mittels eines mechanisch
arbeitenden Übertragungselementes
mit einer mit einer außenverzahnten
Steuerscheibe zusammenwirkenden Sperrklinke derart verbunden ist,
dass die aufgrund von Fahrzeugbeschleunigungen oder Fahrzeugverzögerungen
eintretende Auslenkung der Trägheitsmasse
des Fahrzeugsensors die Sperrklinke mit ihrer Blockierspitze in
Sperreingriff mit der Steuerscheibe bringt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fahrzeugsensor räumlich
entfernt von dem Sicherheitsgurtaufroller angeordnet und über ein
Zugmittel (22) mit der Sperrklinke (13) verbunden ist und dass die
Verbindung des Zugmittels (22) mit der Sperrklinke (13) mit einem
eine Relativbewegung der Sperrklinke (13) zu dem festliegenden Zugmittel
(22) ermöglichenden
und durch eine die Sperrklinke (13) in Wirkverbindung mit dem Zugmittel
(22) haltende Feder (27) überbrückten Spiel
ausgebildet und an der Sperrklinke (13) eine zusätzliche, bei Fahrzeugbeschleunigungen
oder Fahrzeugverzögerungen
unter Überwindung
des Spiels die Blockierspitze (14) der Sperrklinke (13) in Eingriff mit  der
außenverzahnten
Steuerscheibe (11) steuernde Zusatzmasse...
Patent DE-10065658-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem Winkelgetriebegehäuse
Inventor: KUMMER MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Getriebevorrichtung
mit einem Winkelgetriebegehäuse
(48) für
ein Winkelgetriebe (50, 52) einer Handwerkzeugmaschine mit einem
Lagerflansch (10, 12, 14), der zumindest einen Teil einer ersten
Lagerstelle (18, 20, 22) für
eine von einer Ausgangswelle des Winkelgetriebes (50, 52) gebildeten
Abtriebswelle (16, 24) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerflansch
(10, 12, 14) zumindest einen Teil einer Lagerstelle (26, 28) für eine zweite
Welle (30, 32) bildet, die von einer Eingangswelle des Winkelgetriebes
(50, 52) gebildet ist.