baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222861-B4 (DE)
Title: Ölpumpensystem
Inventor: ENDO YUSUKE
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-11-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Ölpumpensystem, welches umfasst: eine Ölpumpe (211), die Öl ansaugt und ausgibt; einen Ölausgabekanal (211c, 231a, 232a), der eine Ausgabeöffnung der Ölpumpe (211) mit einem mit Öl zu versorgenden Objekt verbindet; einen Entlastungskanal (1a, 1b), der mit dem Ölausgabekanal (211c, 231a, 232a) verbunden ist und das Öl in dem Ölausgabekanal (211c, 231a, 232a) zur Ansaugseite der Ölpumpe (211) zurückbringt, um Öldruck in dem Ölausgabekanal (211c, 231a, 232a) zu reduzieren; eine Entlastungseinheit (1), die in dem Entlastungskanal (1a, 1b) angeordnet ist und einen Ventilkörper (10) aufweist, der eine Mehrzahl von Druckaufnahmeabschnitten (11, 13) aufweist, und eine Ölrückflussrate gemäß einem auf die Mehrzahl von Druckaufnahmeabschnitten (11, 13) wirkenden Öldruck steuert/regelt; eine Mehrzahl von Kanälen (1c, 100a, 100b) zu den Druckaufnahmeabschnitten (11, 13), die von dem Ölausgabekanal (211c, 231a, 232a) abzweigen und jeweils mit der Mehrzahl von Druckaufnahmeabschnitten (11, 13) verbunden sind; und eine Schalteinheit (100), die den Fluss des Öls in der Mehrzahl von Kanälen (1c, 100a, 100b) zu den Druckaufnahmeabschnitten (11, 13) schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölpumpensystem einen Controller (260) aufweist, der die Schalteinheit (100) in Antwort auf eine Drehzahl des Verbrennungsmotors derart steuert/regelt, dass der Öldruck an der Ausgabeöffnung der Ölpumpe (211) innerhalb des Bereichs bis zu einer ersten vorbestimmten Drehzahl linear ansteigt, innerhalb des Bereichs von der ersten vorbestimmten Drehzahl bis zu einer zweiten vorbestimmten Drehzahl im Wesentlichen konstant bleibt, innerhalb des Bereichs von der zweiten Drehzahl bis zu einer dritten Drehzahl scharf ansteigt, und innerhalb des Bereichs oberhalb der dritten Drehzahl linear ansteigt.
Patent DE-102014000020-B4 (DE)
Title: Prothesenkniegelenk
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/64
Filed: 2014-01-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Prothesenkniegelenk mit- einem Oberteil (10),- einem Unterteil (20), das verschwenkbar zu dem Oberteil (10) daran angeordnet ist,- einer an dem Oberteil (10) angeordneten Befestigungseinrichtung (11) für ein proximales Prothesenelement,- einer an dem Unterteil (20) angeordneten Befestigungseinrichtung (21) für ein distales Prothesenelement,- einem viergliederigen Gelenksystem (100) mit vier gelenkig aneinander befestigten Gelenkgliedern (30, 40, 50, 60), wobei jeweils zwei aneinander befestigte Gelenkglieder um jeweils eine Schwenkachse (1, 2, 3, 4) zueinander verschwenkbar sind, wobei das Oberteil (10) an dem Gelenksystem (100) angeordnet ist, wobei das Gelenksystem (100) aus einer Ausgangsstellung entgegen einer Federkraft während einer Standphasenflexion verschwenkbar an dem Unterteil (20) gelagert und die Wirklinie (F) der Federkraft so ausgerichtet ist, dass ein gegen eine Einbeugung des Gelenksystems (100) wirkendes Moment vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenksystem (100) an einem Mehrlenkersystem (200) gelagert ist, dessen Schwenkachsen (5, 6, 7) nicht mit den Schwenkachsen (1, 2, 3, 4) des Gelenksystems (100) zusammenfallen.
Patent DE-102014008892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Thermoschockbeständigkeit von feuerfesten Erzeugnissen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: C04B41/87
Filed: 2014-06-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Thermoschockbeständigkeit von feuerfesten Erzeugnissen aus nichtmetallischen keramischen Werkstoffen, deren Segerkegelfallpunkt nach DIN 510603 über 1.500 °C liegt, gekennzeichnet dadurch, dass auf die feuerfesten Erzeugnisse eine thermische Spritzschicht aufgebracht wird, deren thermischer Längenausdehnungskoeffizient im Vergleich zum feuerfesten Erzeugnis um 1 bis 20 % höher ist, und dass zur Erzeugung der thermischen Spritzschicht AlOund/oder MgO und/oder TiOund/oder ZrOoder in Kombination mit CaO und/oder SiOeingesetzt werden.
Patent DE-102014100225-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausliefern von Werbeinhalten
Inventor: HOTTES DIRK
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-01-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Bereit gestellt wird ein Verfahren zum Ausliefern von Werbeinhalten von einem Werbemittelserver an eine Clienteinrichtung, an der ein Werbeblocker ein Übertragen von Werbeinhalten über eine HTTP-Verbindung an die Clienteinrichtung verhindert, zum Einfügen der Werbeinhalte in ein an der Clienteinrichtung angezeigtes elektronisches Dokument, wobei das elektronische Dokument über eine HTTP-Verbindung angefragt und übertragen wird, wobei in das elektronische Dokument ein Script-Modul eingebettet ist, wobei ein Socket-Server (a) über eine Socket-Verbindung von dem Script-Modul eine Werbemittelanfragenachricht empfängt, die Informationen darüber enthält, welche Werbeinhalte an die Clienteinrichtung zu übertragen sind, (b) die in der Werbemittelanfragenachricht angegebenen Werbeinhalte von dem Werbemittelserver abfragt, (c) eine Werbemittelübertragungsnachricht erzeugt, die die Werbeinhalte umfasst, und (d) die erzeugte Werbemittelübertragungsnachricht über die Socket-Verbindung an die Clienteinrichtung sendet, wo die Werbemittel von dem Script-Modul in das elektronische Dokument eingefügt werden, nachdem der Werbeblocker das elektronische Dokument danach überprüft hat, ob auszublendende Bereiche in dem elektronischen Dokument enthalten sind.
Patent DE-102014102115-B4 (DE)
Title: Laufwerk für ein Schienenfahrzeug, Schienenfahrzeug und Verbund aus wenigstens zwei Schienenfahrzeugen
Inventor: KURZECK BERNHARD
IPC: B61F5/38
Filed: 2014-02-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: Laufwerk für ein Schienenfahrzeug (102, 104, 200), das Laufwerk aufweisend wenigstens einen radial einstellbaren Losradsatz (110, 112, 204, 206) und eine Einstelleinrichtung (122, 136, 214) zum radialen Einstellen des wenigstens einen Losradsatzes (110, 112, 204, 206), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Losradsatz (110, 112, 204, 206) mithilfe der Einstelleinrichtung (122, 136, 214) unabhängig von einem Gleisbogenradius in einem Einstellbereich einstellbar ist und der Einstellbereich abhängig von einem Gleisbogenradius verstellbar ist.
Patent DE-102014109222-B4 (DE)
Title: Bildschirm und Anzeigeeinrichtung
Inventor: LOU TENGGANG
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-07-01
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ein Bildschirm (1), umfassend: – ein erstes Substrat (2), – ein dem ersten Substrat (2) gegenüberliegendes zweites Substrat (3), das an seiner dem ersten Substrat (1) zugewandten Seite Gateleitungen (31) und erste Anschlüsse (32) zur Übertragung eines Gateantriebssignals umfasst, wobei die einzelnen Gateleitungen (31) jeweils an einem Ende einen zweiten Anschluss (33) umfassen, und – eine elektrisch leitende Schicht, die sich zwischen dem ersten Substrat (2) und dem zweiten Substrat (3) befindet, wobei die ersten Anschlüsse (32) und die zweiten Anschlüsse (33) über die elektrisch leitende Schicht (27, 29) jeweils elektrisch an die beiden Enden der ersten Leitungen (21) anschließen, wobei die zweiten Anschlüsse (33) jeweils über die ersten Leitungen (21) elektrisch an die ersten Anschlüsse anschließen, so dass die Gateleitungen (31) das aus den ersten Anschlüssen (32) übertragene Gateantriebssignal empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten Leitungen (21) an einer Innenseite des ersten Substrats (2) befinden.
Patent DE-102014208240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von polymer-bauteilen
Inventor: ABENDROTH THOMAS
IPC: C23C16/00
Filed: 2014-04-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polymer-Bauteilen, bei denen Partikel eines vom Bauteilwerkstoff abweichenden Werkstoffs in den Bauteilwerkstoff eingebettet sind, bei dem die Partikel auf eine Oberfläche im Inneren eines Formwerkzeuges oder Formwerkzeugteiles aufgebracht werden und anschließend der Bauteilwerkstoff in plastisch verformbarer Konsistenz in das Formwerkzeug eingebracht oder eingefüllt wird, wobei der Bauteilwerkstoff in Poren oder Zwischenräume zwischen auf die Oberfläche den aufgebrachten Partikeln eindringt, die Partikel umschlossen werden und nach einer Aushärtung das Bauteil mit den in oberflächennahen Bereichen eingebetteten Partikeln aus dem Formwerkzeug entfernt wird und die Partikel im Bauteilwerkstoff eingebettet verbleiben; wobei die durchein CVD-Verfahren oder mittels Flammen Spray Pyrolyse gebildeten Partikelunmittelbar nach deren Bildung auf die Oberfläche des Formwerkzeuges oder Formwerkzeugteiles bei einem direkten Auftrag aufgebracht werden.
Patent DE-102015004952-B4 (DE)
Title: Griff sowie Außenteil eines Griffs für ein Medizingerät
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Griff (1) für ein Medizingerät (2) mit einem Innenteil (3), das über Mittel (6) zur Befestigung am Medizingerät (2) verfügt, und mit einem Außenteil (4), das ein Rastelement (5) aufweist, welches zur lösbaren Befestigung des Außenteils (4) am Innenteil (3) mit einem Gegenelement (7) des Innenteils (3) verriegelnd in Eingriff bringbar ist und das im befestigten Zustand das Innenteil (3) zumindest teilweise an dessen nicht dem Medizingerät zugewandten Oberflächen überdeckt, wobei ein Betätigungselement (8) am Außenteil (4) vorgesehen ist, durch dessen manuelle Betätigung die Verrastung lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (5) an einem Federarm angeordnet ist und das Betätigungselement (8), das Rastelement (5), der Federarm und das Außenteil (4) derart einstückig ausgeführt sind, dass das Betätigungselement mit dem Rastelement (5) während der Entriegelung eine Bewegung relativ zum Gegenelement (7) ausführt.
Patent DE-102015009001-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: F42B3/04
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Pyrotechnischer Gasgenerator (1) zur Erzeugung eines unter einem Nenndruck von über 3 bar und unter 50 bar stehenden Gasvorrates innerhalb einer Zeitdauer von zwischen einer und zehn Sekunden, insbesondere zur Druckaufladung von Lösch- oder Signalgeräten (200, 300, 400), mit einem festen, insbesondere zylindrischen, Treibladungskörper (16) und mit Mitteln zum Anzünden der Treibladung, die eine mechanisch, chemisch oder elektrisch startbare Anzündpatrone (10) aufweisen, welche beabstandet von dem Treibladungskörper (16) in der Verlängerung von dessen Längsachse (L) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anzündpatrone (10) und dem Treibladungskörper (16) - überschneidungsfrei entlang der Längsachse (L) - als zusätzliches Anzündmittel ein, insbesondere tablettenförmiger, Anzündfestkörper (14) angeordnet ist, wobei zwischen dem Treibladungskörper (16) und dem Anzündfestkörper (14) eine Sperrschicht (26) angeordnet ist, um eine Migration von Sprengöl aus dem Treibladungskörper (16) in den Anzündfestkörper (14) zu verhindern.
Patent DE-102015014087-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: F16C19/54
Filed: 2015-11-03
Granted: 2017-11-09
Abstract: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle (11), zumindest einer außenverzahnten Scheibe (7, 8) und zumindest einem Umlaufrad, einer Sonnenradwelle (1) und einem Hohlrad (9), wobei die Exzenterwelle (11) einen Exzenterkernbereich (31, 32) aufweist, auf dem die außenverzahnte Scheibe (7, 8) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei die Außenverzahnung der außenverzahnten Scheibe (7, 8) im Eingriff steht mit der Innenverzahnung des Hohlrades (9), wobei die Exzenterwelle (11) drehbar gelagert ist in einer Abtriebswelle (12), wobei die Abtriebswelle (12) mittels Schräglagern (100) drehbar gelagert ist zum Hohlrad (9), wobei das jeweilige Umlaufrad jeweils drehfest verbunden ist mit einer oder der Exzenterwelle (11), wobei jedes Umlaufrad mit der Sonnenradwelle (1) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverzahnung der außenverzahnten Scheibe (7, 8) eine Evolventenverzahnung ist und die Innenverzahnung des Hohlrades (9) ebenfalls eine Evolventenverzahnung ist, wobei eines oder jedes Schräglager (100) jeweils Wälzkörper (111) aufweist und jeweils einen Innenring (112) und jeweils einen Außenring (110), wobei das Schräglager (100) jeweils zwei Reihen von Wälzkörpern (111) aufweist, wobei die beiden Reihen axial voneinander beabstandet sind, wobei die Schwerpunkte der Wälzkörper (111) der ersten Reihe in einer Ebene angeordnet sind, deren Normalenrichtung parallel zur Achsrichtung ausgerichtet ist, wobei die Schwerpunkte der Wälzkörper (111) der zweiten Reihe in einer Ebene angeordnet sind, deren Normalenrichtung parallel zur Achsrichtung ausgerichtet ist, wobei die Wälzkörper (111) der ersten Reihe in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind, wobei die Wälzkörper (111) der zweiten Reihe in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind, wobei eine Anlaufscheibe (50) zur axialen Begrenzung der Wälzkörper (111) des Lagers der außenverzahnten Scheibe (7, 8) auf die Exzenterwelle (11) aufgeschoben ist, wobei ein an der Anlaufscheibe (50) ausgebildeter Vorsprung (51) eine Kante des Exzenterkernbereichs ...
Patent DE-102015017478-B4 (DE)
Title: Ausdrehkopf
Inventor: DA SILVA MARCELO EURIPEDES
IPC: F16F15/36
Filed: 2015-10-15
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ausdrehkopf (10), Folgendes umfassend:ein Gehäuse (14), angeordnet um eine mittlere Längsachse (12), wobei das Gehäuse (14) ein erstes Ende (16), das eingerichtet ist, um mit einer Werkzeugmaschine gekoppelt zu werden, und ein entgegengesetztes zweites Ende (18) aufweist, wobei das entgegengesetzte zweite Ende (18) einen beweglichen Abschnitt (19) aufweist, der so strukturiert ist, dass er einen selektiv daran gekoppelten Schneideinsatz (20) aufweist; undeinen Bewegungsübertragungsmechanismus, angeordnet an und/oder in dem Gehäuse (14), wobei der Bewegungsübertragungsmechanismus Folgendes umfasst:ein drehbares Glied (24), das so angebracht ist, dass es relativ zum Gehäuse (14) drehbar ist;eine Auswuchtmasse (50), aufweisend ein Paar einander entgegengesetzter Rillen (60), die in einer Außenfläche (61) davon definiert sind und die jeweils zusammenwirkend durch einen entsprechenden Ausrichtungsstift (62), der vom Gehäuse (14) nach innen verläuft, in Eingriff genommen werden; undein Hauptglied (36), angeordnet im Gehäuse (14), wobei das Hauptglied (36) entlang der Längsachse (12) beweglich und mit dem drehbaren Glied (24), der Auswuchtmasse (50) und dem beweglichen Abschnitt (19) betriebsfähig gekoppelt ist,wobei eine Drehung des drehbaren Glieds (24) um ein vorbestimmtes Ausmaß eine Bewegung des bewegbaren Abschnitts (19) um eine entsprechende erste vorbestimmte Distanz in einer ersten radialen Richtung in Bezug auf die Längsachse (12) und eine Bewegung der Auswuchtmasse (50) um eine entsprechende zweite vorbestimmte Distanz in einer zweiten radialen Richtung, die der ersten radialen Richtung entgegengesetzt ist, bewirkt,wobei die Auswuchtmasse (50) auf die Bewegung nur entlang einer schräg zur mittleren Längsachse (12) ausgerichteten Achse beschränkt ist
Patent DE-102015107243-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen eines Weges und/oder einer Geschwindigkeit und ein Verfahren zum Montieren derselben
Inventor: GAO XUEZHONG RICK
IPC: G01P3/02
Filed: 2015-05-08
Granted: 2017-02-23
Abstract: Messvorrichtung (1) zum Messen eines Weges und/oder einer Geschwindigkeit eines sich relativ zu der Messvorrichtung (1) bewegenden Objektes (O), mit einem Messrad (2), das an einer Welle (W) eines Drehgebers (3) befestigt ist und mit einer Lauffläche (2a) auf dem Objekt (O) aufgesetzt ist, und einer Halteeinheit (4) zum Befestigen der Messvorrichtung (1) an einem ortsfesten Bauteil (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (4) auf einer ersten Seite (4a) drehfest mit der Messvorrichtung (1) verbunden und auf der der ersten Seite (4a) gegenüberliegenden zweiten Seite (4b) durch eine Drehlagerung (5) derart drehbar mit dem Bauteil (B) verbunden ist, so dass die Halteeinheit (4) mittels eines Federelements (6) das Messrad (2) gegen das Objekt (O) drückt, wobei die Drehlagerung (5) eine erste Durchbohrung (5a) zum Aufnehmen eines Endes (6b) des Federelements (6) und eine zweite Durchbohrung (5b) zum zeitweiligen Aufnehmen eines Werkzeugs (7) und zum manuellen Drehen der Drehlagerung (5) mittels des Werkzeugs (7) aufweist.
Patent DE-102015110488-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Doppelzellen-Platte und Vorrichtung zur Beseitigung von Luftschadstoffen aus sauerstoffreichen Verbrennungsabgasen von Fahrzeugen
Inventor: HUANG TA-JEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-30
Granted: 2022-06-30
Abstract: Elektrochemische Doppelzellen-Platte (10) zur Beseitigung von Luftschadstoffen, umfassend Schwefeloxide (SOx) und Stickoxide (NOx), aus sauerstoffreichen Verbrennungsabgasen (20), wobei die elektrochemische Doppelzellenplatte umfasstein Substrat (11), das aus einem Metall oder einer Legierung gefertigt ist und das eine Außenfläche (111) aufweist, wobei die Außenfläche (111) eine obere Fläche (112), eine untere Fläche (113) gegenüberliegend der oberen Fläche (112) und eine Seitenfläche (114) aufweist, die mit der oberen Fläche (112) und der unteren Fläche (113) verbunden ist;eine Festkörper-Oxidschicht (12), die die obere Fläche (112) und die untere Fläche (113) bedeckt und eine erste kompakte Mikrostruktur aufweist;eine Grenzschicht (13), die die Seitenfläche (111) bedeckt, und die eine zweite kompakte Mikrostruktur aufweist und mit der Festkörper-Oxidschicht (12) zusammenwirkt, um die Außenfläche (111) des Substrats (11) vollständig zu umschließen; undeine Kathoden-Schicht (14), die die Festkörper-Oxidschicht (12) bedeckt, und die aus einem porösen Material gefertigt ist und mit dem sauerstoffreichen Verbrennungsabgas (20) in Kontakt tritt, und die eine oxidierende Umgebung aufweist;wobei das Substrat (11) gleichzeitig die Festkörper-Oxidschicht (12) und die Kathoden-Schicht (14) trägt und als Anode fungiert und bezogen auf die Kathoden-Schicht (14) eine Reduktionsfähigkeit aufweist, wobei durch die oxidierende Umgebung und die Reduktionsfähigkeit eine elektromotorische Kraft zwischen dem als Anode fungierenden Substrat (11) und der Kathoden-Schicht (14) generiert wird, wodurch die Kathoden-Schicht (14) eine entsprechend mit der oberen Fläche (112) und der unteren Fläche (113) des Substrats (11) korrespondierende erste reaktive Seite (141) und zweite reaktive Seite (142) ausbildet, und wobei mittels der elektromotorischen Kraft Schwefeloxide und Stickoxide, die in dem sauerstoffreichen Verbrennungsabgas (20) enthalten sind, auf der ersten reaktiven Seite (141) und der zweiten reaktiven Seite (142) zersetzt werden, um Schwefeldampf, Sauerstoff und Stickstoff zu erzeugen.
Patent DE-102015200044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Manövriervorganges eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Manövriervorganges eines Kraftfahrzeugs, wobei der Manövriervorgang autonom unter Überwachung durch einen Fahrer durchgeführt wird, während sich der Fahrer in einer Überwachungsposition außerhalb des Kraftfahrzeuges befindet, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 a) Ermitteln einer bevorzugten Überwachungsposition auf Basis wenigstens eines vorgegebenen Kriteriums; und
 b) Übermitteln dieser bevorzugten Überwachungsposition an den Fahrer, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Betriebsmodus das Ermitteln einer bevorzugten Überwachungsposition mehrmalig für unterschiedliche Phasen des Manövriervorganges durchgeführt wird, wobei dem Fahrer beim Übergang von einer Phase des Manövriervorganges in eine nachfolgende Phase des Manövriervorganges voneinander verschiedene Positionen als bevorzugte Überwachungsposition mitgeteilt werden.
Patent DE-102015206306-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem optischen Filter
Inventor: BISCHOFF REINHARD
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-04-09
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Waschtrommel () und einer Beleuchtungseinrichtung () mit einer Lichtquelle () zum Beleuchten eines Innenraums () der Waschtrommel (). Die Beleuchtungseinrichtung () umfasst einen optischen Filter () mit einer farbveränderlichen Substanz (), wobei eine Farbe der farbveränderlichen Substanz () von einem physikalischen Parameter in dem Innenraum () der Waschtrommel () abhängt. Der optische Filter () ist ausgebildet, eine Farbe des von der Lichtquelle () abgestrahlten Lichts mittels der farbveränderlichen Substanz in Abhängigkeit von dem physikalischen Parameter zu filtern.
Patent DE-102015209954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur multimodalen Bildgebung
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (100, 500) zur multimodalen bildgebenden Untersuchung eines Objekts (200, 210) mit:einem Objektträger (110, 510) zur Aufnahme mindestens eines zu untersuchenden Objekts;einer Röntgenstrahlungsquelle (120, 520) zur Abgabe von Röntgenstrahlung;einem ersten Teilsystem zur Erzeugung eines ersten Bildes des Objekts in einem ersten Bildaufnahmemodus, wobei das erste Teilsystem einen direkten digitalen Röntgendetektor (130, 530) aufweist, der für eine Umwandlung von durch das Objekt modifizierter Röntgenstrahlung in ein digitales Bild des Objekts konfiguriert ist; undeinem zweiten Teilsystem zur Erzeugung eines zweiten Bildes des Objekts in einem zweiten Bildaufnahmemodus, wobei das zweite Teilsystem ein Kamerasystem (140, 540) aufweist, das dafür konfiguriert ist, von dem Objekt ausgehende Strahlung aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich oder UV-Wellenlängenbereich in ein digitales Bild des Objekts umzuwandeln,gekennzeichnet durch ein lichtdichtes Gehäuse (104, 504), welches einen Gehäuseinnenraum (102, 502) umschließt, wobei mindestens der Objektträger (110, 510), der direkte digitale Röntgendetektor (130, 530) und eine Optik des Kamerasystem (140, 540) im Gehäuseinnenraum angeordnet sind.
Patent DE-102015217628-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschaltsteuerung
Inventor: TAKA SHOHEI
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Fahrzeugschaltsteuerung, die aufweist:ein Gaspedal (11), das ein Fahrer durch Herunterdrücken bedient;einen Klickmechanismus (15), um einer Pedalreaktionskraft in einer Klickposition innerhalb eines vorgegebenen Hubbereichs des Gaspedals (11) ein Klickgefühl zu verleihen;eine Pedalhuberfassungseinrichtung (14) zum Erfassen eines Pedalhubs des Gaspedals (11);eine Steuerhubberechnungseinrichtung (M3) zum Berechnen eines Steuerhubs basierend auf dem Pedalhub;eine Schaltsteuereinrichtung (M4) zum Durchführen des Kickdowns eines Automatikgetriebes, wenn der Steuerhub einen vorher festgelegten Kickdown-Hub überschreitet,eine Verweilzeit-Integrationseinrichtung (M1) zum Integrieren der Verweilzeit des Gaspedals (11) in jeder Pedalhubposition innerhalb des vorgegebenen Hubbereichs, der die Klickposition umfasst; undeine Klickposition-Berechnungseinrichtung (M2) zum Berechnen einer Klickposition im Pedalhub basierend auf einer Pedalhubposition, bei der die von der Verweilzeit-Integrationseinrichtung (M1) integrierte Verweilzeit am kürzesten ist,wobei die Steuerhubberechnungseinrichtung (M3) eine Beziehung des Steuerhubs mit dem Pedalhub gemäß der berechneten Klickposition aktualisiert.
Patent DE-102015224185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Anzeigen einer Fahrzeugumgebung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-12-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen und Anzeigen einer Fahrzeugumgebung in einem Fahrzeug (5), mit zumindest einer Lichtfeldkamera (2), wobei die Lichtfeldkamera (2) ein Bild aus der Fahrzeugumgebung erfasst, und zumindest einem Lichtfeld-Display (3), welches im Innenraum des Fahrzeugs (5) angeordnet ist, wobei das von der Lichtfeldkamera (3) erfasste Bild an das Lichtfeld-Display (2) analog übertragbar ist, so dass das Bild im Innenraum des Fahrzeugs (5) mittels des Lichtfeld-Displays (3) anzeigbar ist.