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Patent DE-3133974-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von auf wenigstens einer ihrer beiden Oberflächen mit einer Farbschicht versehenen Holzzementplatten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B05D7/00
Filed: 1981-08-27
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aufbringung einer Farbschicht auf Holzzementplatten, die durch Aufschütten einer streufähigen Faser-Bindemittel-Mischung auf Preßbleche und anschließendes Stapelpressen hergestellt werden, wobei nach dem Pressen eine Farbbeschichtung der Plattenoberfläche erfolgt, soll die Platte mit einer Farbschicht versehen werden, die extrem dauerhaft ist und deren Lebensdauer etwa der Lebensdauer der Platte entspricht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf die auf das Preßblech aufgeschüttete Schicht der streufähigen Faser-Bindemittel-Mischung eine Bindemittelflüssigkeit aufgebracht wird, die mit einer anorganischen Farbe durchgefärbt ist und daß das Preßblech mit den so aufgebrachten Schichten der Presse zugeführt wird.
Patent DE-3150260-C2 (DE)
Title: Räumliches Puzzle-Steck-Spiel
IPC: A63F9/12
Filed: 1981-12-18
Granted: 1983-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein räumliches Puzzle-Steckspiel. Der Zweck des Spieles besteht darin, eine vorgegebene Anzahl von Stecksteinen derart miteinander zu verbinden, daß ein regelmäßig abgetreppter, in drei Raumachsen symmetrischer Körper gebildet wird, dessen Steine nicht willkürlich auseinanderfallen können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Zusammenstecken sowie derartige Stecksteine zu schaffen, mit denen ein Zusammenstecken ermöglicht wird, ohne daß die Steine nach Beendigung des Spieles, nach Verwendung aller Steine, auseinanderfallen können. Die Aufgabe wird durch ein Verfahren gelöst, bei dem die Stecksteine im wesentlichen in drei zueinander senkrechten Achsrichtungen klammerartig zusammengesteckt werden und dann in ihrer Stellung verriegelt, bzw. wieder entriegelt werden. Die Aufgabe wird auch durch Schaffung von 54 Stecksteinen gelöst, deren jeder aus einem im Querschnitt rechteckigen Steg gleicher Breite besteht und jeweils eine der halben Breite der Stege entsprechende Höhe aufweist und der mit jeweils an den Enden des Steges angeordneten, klammerartig wirkenden Konsolen versehen ist.
Patent DE-3204620-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Zündholzinnenschachteln und dergleichen
IPC: B31B105/00
Filed: 1982-02-10
Granted: 1984-11-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Zündholzinnenschachteln, welche einen Boden, an den Boden anschließenden Stirnlappen und Längsseitenlappen sowie an den Längsseitenlappen anschließende Stirnfaltlappen besitzen, wird vorgeschlagen, daß die Längsseitenlappen gegenüber der 90 °-Aufrichtstellung zum Boden überfaltet werden, um ein Rückfedern und Ausbauchen der Längsseitenlappen zu verhindern oder zu reduzieren.
Patent DE-3211188-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Proportionalventil
IPC: F16K31/02
Filed: 1982-03-26
Granted: 1984-01-12
Abstract: Ein Proportionalventil (1) wirkt mit einem Steuerspannungsgeber (5) zusammen. Dieser weist ein Potentiometer (6) auf, dessen Abgriff (8) zwischen zwei Endlagen verstellbar ist. Ein Spannungsteiler (14) weist drei Widerstandsabschnitte (15, 16, 17) auf. Beim Potentiometer (6) sind die Enden seiner kontinuierlichen Widerstandsbahn (7) über je einen Einstellwiderstand (R ↓A, R ↓B) mit entsprechenden Sammelleitungen (9, 10) verbunden. Ein Mittelbereich (18) der Widerstandsbahn (7) ist durch zwei Anschlüsse (19, 20) begrenzt, die je mit einem Ende des mittleren Widerstandsabschnitts (16) des Spannungsteilers (14) verbunden sind. en Fahrsensor oder vom Bahnrechner ausgehen und alle Betriebsprogramme von eine
Patent DE-3216387-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer hochdotierten Halbleiterschicht auf einem temperaturbeständigen Feststoff-Grundkörper
IPC: H01L31/0216
Filed: 1982-05-03
Granted: 1985-09-19
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung einer selektiv absorbierenden, hochdotierten, sowohl einen Absorber für Sonnenstrahlung als auch einen Reflektor für Wärmestrahlung bildenden Halbleiterschicht auf einem Grundkörper wird dieser zuerst aufgeheizt, worauf dann der zu dotierende Halbleiter im Hochvakuum bei einer Temperatur von   150 ° C mit einer großen Atomkonzentration von Metallatomen versehen und so eine feinkörnige, polykristalline Absorberschicht mit einer Schichtdicke  <1  μm und mit hoher Versetzungs- und Korngrenzendichte gebildet werden.
Patent DE-3225701-C2 (DE)
Title: Elastisches Gummilager
IPC: F16F9/10
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-03-20
Abstract: Elastisches Gummilager, bei dem eine Lagerplatte (1), ein ringförmig ausgebildetes Federelement (2) und eine Bodenplatte (3) einen mit einer hydraulischen Flüssigkeit gefüllten Arbeitsraum (8) umschließen, der durch eine Drosselöffnung (6) mit einem volumenveränderlichen, flüssigkeitsgefüllten Ausgleichsraum (9) verbunden ist und bei dem zwischen den beiden Räumen eine zwischen Gittern (4, 5) flüssigkeitsdicht eingespannte Trennwand (11) aus einem weichelastischen Werkstoff vorgesehen ist, die wenigstens einen in Richtung der eingeleiteten Schwingungen beweglichen Teilbereich aufweist, wobei das Gitter mit den Gitterstäben durchgehend an der Trennwand (11) anliegt, wobei der geringste gegenseitige Abstand von zwei einander gegenüberliegenden Begrenzungsflächen der Gitteröffnungen der 1,5- bis 25fachen Dicke der Trennwand entspricht und wobei mindestens ein den Gitteröffnungen zugeordneter Teilbereich der Trennwand wenigstens eine Durchtrennung (14) aufweist.
Patent DE-3301998-C2 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung
IPC: F28D15/04
Filed: 1983-01-21
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Wärmeübertragereinrichtung schließt eine Verdampfungskammer (1), in deren Innerem ein Verdampfer (3) aus einem Kapillarstoff koaxial angeordnet ist, der mit einem Wärmeträger durchtränkt ist und mit einer Wärmequelle im Wärmekontakt steht, sowie eine Kondensatorkammer (4) ein. Der Verdampfer (3) besitzt Dampfableitungskanäle, die mit einem Dampfsammler (2) in Verbindung stehen, und einen axialen Längskanal (7), der mit einem jeden von zwei stirnseitigen Hohlräumen (5, 6) in Verbindung steht. Jeder der Hohlräume (5, 6) ist von der Stirnfläche des Verdampfers (3) und den Wänden der Kammer (1) begrenzt. Die Dampfableitungskanäle sind von Längsnuten (9) und einer Vielzahl von sich mit ihnen schneidenden Ringnuten (10) gebildet, die sich an der Außenfläche des Verdampfers (3) zwischen glatten Ringbünden (23) zur Verhinderung von Dampfüberströmungen aus den Dampfableitungskanälen in die stirnseitigen Hohlräume (5, 6) befinden. Die Kondensatorkammer (4) stellt einen Schuß (14) dar, in dessen Innerem ein weiterer Schuß (15) koaxial angeordnet ist, derart, daß zwischen der Wand des ersten Schusses (14) und der Wand des zweiten Schusses (15) ein Spalt (16) entsteht, der von der Umgebung isoliert ist und dessen Querschnitt in der Bewegungsrichtung des Dampfes im Spalt abnimmt.
Patent DE-3319144-C2 (DE)
IPC: E06B3/22
Filed: 1984-05-26
Granted: 1986-07-31
Abstract: 1. A profiled strip consisting of plastic provided with reinforcing additives in the form of fibres, more particularly for the production of window frames, comprising a plurality of outer and reinforcing walls which extend along the profile and form hollow chambers, characterized in that up to 20 % by weight of glass fibres or up to 40 % by weight of fibre material having no glass content, such as carbon, plastic or ceramic fibres, is mixed with the plastic forming the outer and reinforcing walls (10, 12, 14) and at least the or each hollow chamber (18) which is subjected to impact stress and/or defined by the outer wall (10) forming the outside of the window frame is completely filled with a plastic member (16) consisting of plastic having substantially no reinforcing additives.
Patent DE-3332891-C2 (DE)
Title: Konturenbuntraumfeldfenster
IPC: B44C5/08
Filed: 1983-09-13
Granted: 1985-10-31
Abstract: Zur Herstellung der Konturenbuntraumfeldfenster wurden die dem Kunden vorgelegten Dessins über einen halbtransparenten Schirm von Episkopen oder Diaskopen auf die Stützmaterialfläche kopiert und in einer Einheit von 4 verschiedenen Elementarformen aus Konturen und transparenten Foliefeldern als Scheibenbeschichtung substantiell ausgeführt.  Bei der Produktion der spaltlos-aneinandergrenzenden Foliefelder sind die Folien in ihre Zonen mit überlappenden Rändern und zwischengelegtem Schutzfilm aufzukleben, durch einen beide Folien durchdringenden Messerschnitt paßgenau abzutrennen und dann von den Folieresten zu befreien.  Die foliefreien Konturen wurden durch ein Spezialwerkzeug aus der Beschichtung an der Scheibenfläche herausgeschnitten.  Die lichtundurchlässigen Bleikonturen wurden zur Umfriedung der Foliefelder direkt aufs Glas geschweißt. Um die Folien so an den oberen Kanten der Bleistreifen ausschneiden zu können, daß sie wiederum spaltfrei in die Bleisektoren eingelassen werden konnten, mußte der schnittbedingte Flächenschwund an den Foliestücken durch einen flachen, leicht verformbaren Absatz am Bleiprofil ausgeglichen werden.  Über die sterische Wirkung der Bleiprofile und durch die sich durchdringenden Farblichtfronten geformter Foliefelder, verstärkt durch den wachsenden Oberflächenabstand der Scheiben, wurden bei beidseitig-kongruenter bzw. bei auf beiden Scheibenseiten motiv-aufteilend vorgehender Bilddarstellung dann noch die ...
Patent DE-3400259-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Beschleunigungen
IPC: G01P15/097
Filed: 1984-01-05
Granted: 1986-09-18
Abstract: Der Beschleunigungsmesser weist zwei Nachweismassen (30, 31) auf, denen jeweils ein Resonanz-Kraftwandler (32, 33) zugeordnet ist. Die Nachweismasse-Kraftwandleranordnungen sind so ausgerichtet, daß die Meßachsen der Nachweismassen (30, 31) parallel ausgerichtet sind und daß sich die Resonanzfrequenzen f1 und f2 der Kraftwandler (32, 33) bei Beschleunigungsänderungen in entgegengesetztem Sinn ändern. Die Beschleunigung wird über die Beziehungen  $A a = A1f1-A2f2+A0$A $A oder  $A a = A1f1↑2-A2f2↑2+A0$A $A bestimmt, wobei A1, A2 und A0 Kalibrierungskoeffizienten sind.
Patent DE-3414550-C2 (DE)
Title: Filterplatte
IPC: B01D25/168
Filed: 1984-04-17
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Filterplatte enthält eine zumindest bereichsweise flexible Preßwand (3), eine Stützwand (1) und einen die Preßwand (3) haltenden, mit der Stützwand (1) verbundenen Plattenrahmen (2). Die Preßwand (3) und Stützwand (1) bilden zwischen sich eine Druckkammer (8) für das die Preßwand betätigende Druckmittel. Zur Verbindung des Plattenrahmens (2) mit der Stützwand (1) dient eine Rasteinrichtung (10, 11) und den Plattenrahmen (2) und die Stützwand (1) gegeneinander abdichtende elastische Dichtleisten (12, 19). Die vom Plattenrahmen (2) getrennt ausgebildete Preßwand (3) ist in einem Klemmspalt (14) eingespannt, an den in Richtung nach außen ein in einer Schulterfläche (15) erweiternder Dichtspalt (16) anschließt, in den die Preßwand (3) mit einem die Schulterfläche (15) übergreifenden Profilrand (17) hineinragt, der einen nach außen gerichteten Ringflansch (18) aufweist. Die Dichtleiste (19) ist im Dichtspalt (16) angeordnet und mit einem U-Profil ausgestattet, dessen Profilschenkel (19.1) den Ringflansch (18) beidseits dichtend umschließen und an ihren Außenseiten dichtend dem Plattenrahmen (2) einerseits bzw. der Stützwand (1) andererseits anliegen. Der Abstand zwischen der Dichtleiste (19) und dem Rastsitz (10, 11) ist so groß, daß sich der Plattenrahmen (2) bei Abbau des Schließdruckes der Filterpresse ohne Lösen seines Rastsitzes (10, 11) an der Stützwand (1) im Bereich des Dichtspaltes (16) soweit von der Stützwand (1) entfernen kann, daß die ...
Patent DE-3428448-C2 (DE)
Title: Wellschlauch, insbesondere Abgaswellschlauch
IPC: F01N13/18
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einem durch schraubenförmiges Wickeln von profiliertem Metallbandmaterial gebildeten, mehrlagigen Wellschlauch für Abgasleitungen von Brennkraftmaschinen, bei dem die durch eine Bandbreite gebildete Lage wenigstens zwei benachbarte Profilberge, das dazwischenliegende Profiltal und sich bis über das in Vorschubrichtung des Wickelvorgangs folgende Profiltal erstreckend den durch den Profilberg gebildeten schraubengangförmig umlaufenden Ringraum innen überdeckt, sind an den Profilbergen auf deren in Strömungsrichtung entgegengesetzten Seite in der äußeren Lage Einbuchtungen vorgesehen, denen entsprechende Einbuchtungen zumindest der nächstinneren Lage zugeordnet sind, die einen wesentlich kleineren Profilberg aufweisen als die äußere Lage.
Patent DE-3605811-C2 (DE)
IPC: B01J8/06
Filed: 1986-02-22
Granted: 1990-03-15
Abstract: A device for manufacturing a product gas containing hydrogen and carbon oxide from a feedgas mixture comprised substantiallty of hydrocarbon, includes a vessel partitioned by a tubesheet into an upper chamber and a lower chamber. Reformer tubes are mounted on and extend through the tubesheet from the upper chamber into the lower chamber. Each reformer tube is laterally enclosed over at least a portion of its axial length downwardly from the tubesheet by a jacket spaced outwardly therefrom forming an annular space extending along each said tube for establishing communication between the upper the lower chambers, allowing the product gas to be withdrawn from the upper chamber. The tubesheet forms a distribution chamber for directing the feedgas mixture into the reformer tubes. The tubesheet is formed of an inner hollow body mounted within an outer hollow body, with the two hollow bodies being in flow communication. Due to the arrangement of the hollow bodies forming the tubesheet and the jackets forming the annular spaces, the problem of reducing the pressure and temperature differences across the tubesheet is effected while maintaining good over-all performance of the reaction vessel.
Patent DE-3714239-C2 (DE)
Inventor: SCHLUMP WOLFGANG GERHARD FERDI
IPC: B22F3/00
Filed: 1987-04-29
Granted: 1996-05-15
Abstract: A process for the production of a secondary powder composition having a nanocrystalline structure and being comprised of binary or quasi-binary substances composed of at least one of the elements Y, Ti, Zr, Hf, Nb, Mo, Ta and W and at least one of the elements V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu and Pd, optionally also containing further ingredients, such as Si, Ge, B and/or oxides, nitrides, borides, carbides, and their possible mixed crystals. The components are in powdered form and are mixed in elementary form or as pre-alloys and have particle sizes ranging from 2 to 250  mu m. The powder components are subjected to high mechanical forces in order to produce secondary powders having a nanocrystalline structure. The secondary powders obtained in this way can be processed into molded bodies according to known compression molding processes, but at a temperature below the recrystallization temperature.
Patent DE-4339009-C2 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/083
Filed: 1993-11-10
Granted: 1996-02-22
Abstract: The invention relates to a multicomponent dental cement which comprises as a first component an ethylenically unsaturated polymerizable compound, as a second component calcium hydroxide, calcium oxide or a precursor thereof and, in addition, a polymerization initiator, whose constituents can be present in one or more cement components, which is characterized in that the ethylenically unsaturated polymerizable compound has both at least one  beta -dicarbonyl group and at least one acrylic, alkylacrylic or vinylaromatic group. Also embraced are a process for the preparation of the multicomponent dental cement and the use of the polymerizable beta -dicarbonyl compounds described in calcium hydroxide dental cements.
Patent DE-4410087-C2 (DE)
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B65G53/60
Filed: 1994-03-24
Granted: 1997-08-07
Abstract: The freely movable body consists of a ball (6) which is positioned beneath the funnel-shaped or point-symmetrical outlet (3). The ball stands on a support, in an open position, and closes the outlet opening (4) as a result of vacuum when conveying the pourable material. The ball is self-centering on the support and forms an annular outlet cross-section broken only by the struts of the support. The closure piece is made of the same material as the pourable material being conveyed.
Patent NL-1015045-C2 (NL)
Title: Emptying machine for crates of fruit, especially apples and pears, has rotary brush located underwater inside channel leading from vat
Inventor: BURG PIETER VAN
IPC: B65G51/01
Filed: 2000-04-28
Granted: 2001-04-03
Abstract: The combined volume and surface area of the vat (1) and channel (2) leading from it are sufficient to receive a substantial part of the pears and apples. A horizontal rotary brush (26) is located underwater inside the channel. A machine for emptying crates of fruit, e.g. apples or pears, comprises a vat which can be filled with water, a means for emptying crates of fruit (4) into the vat, a discharge channel for delivering the fruit from the vat to a dosing device, and a pump (23) for generating a flow of water from the vat to the channel. The combined volume of the vat and channel is sufficient to receive a substantial part of the pears from the crate, whilst the combined horizontal surface of the vat and channel is large enough to receive a substantial part of the apples from the crate. A horizontal rotary brush is located underwater inside the channel.
Patent NL-1015271-C2 (NL)
Title: Thermosetting resin composition for manufacturing molded articles useful as, e.g. enclosure for electronics, comprises radically curable resin mixture, and shrink-resistant compound
Inventor: DIJK HANS KLAAS VAN
IPC: C08K9/04
Filed: 2000-05-23
Granted: 2001-11-26
Abstract: A thermosetting resin composition comprises a radically curable resin mixture comprising (parts by weight, pbw) radically curable resin containing a free monomer capable of copolymerizing with the resin (50-100), and shrink-resistant compound containing copolymerizable free monomer (0-50).  A thermosetting resin composition comprises a radically curable resin mixture as matrix, in which 2-dimensional (2D)-randomly distributed, discontinuous carbon fibers and other additives are present; and optionally a filler. The radically curable resin mixture comprises (pbw) radically curable resin containing a free monomer capable of copolymerizing with the resin (50-100), and shrink-resistant compound containing copolymerizable free monomer (0-50). The discontinuously distributed carbon fibers are obtained by chopping split, continuous carbon fiber bundles. The bundles are provided with a sizing that is partially chemically bonded to the bundles, and a binder having solubility at room temperature in the copolymerizable free monomer of at least10 wt.%. The carbon fibers are 5-65 wt.%. An Independent claim is also included for a process of preparing the thermosetting resin composition comprising chopping fiber bundles to form packages of carbon filaments; adding sizing to a radically curable resin mixture; distributing the chopped, split, continuous carbon fibers by: (a) allowing the fibers to drop on a sheet molding compound line onto the resin mixture and covering the fibers with the resin mixture; or (b) adding the fibers to the resin mixture in a gap between two counter-rotating rolls followed by an impregnation step in a compacting unit or mixing apparatus.
Patent NL-1021876-C2 (NL)
Title: Suspension file for use in drawers, comprises two closing surfaces, mutually connected on first side by hinging mechanisms, in which, on side facing away from hinging mechanism, each closing surface is provided with hook
Inventor: HOOGLAND HENDRICUS ANTONIUS
IPC: B42F15/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2004-05-11
Abstract: A suspension file (1) for use in drawers, comprises two closing surfaces (2, 3), mutually connected on a first side by hinging mechanisms (4), in which, on the side (5) facing away from the hinging mechanism, each closing surface is provided with hook (8) for suspending the suspension file, which suspension file is manufactured in one piece from plastic.  Independent claims are also included for: (a) an assembly of a suspension file(s) and a box in which the suspension file(s) can be packaged in flat condition, which box is foldable to a position in which each suspension file can be suspended from two opposing wall parts of the box, in particular with the hooks; and (b) a method of manufacturing a suspension file by a mold in which a mold cavity with a movable wall part(s) is provided, where plastic is brought into the mold cavity while the movable wall part(s) has been or is brought into a withdrawn position in which, during and/or after introducing the plastic into the mold cavity, the movable wall part(s) is brought to a moved-forward position, while displacing the plastic to result in complete filling of the mold cavity.
Patent NL-1025258-C2 (NL)
Inventor: HEIJ HENRICUS ANTHONIUS MARIA
IPC: B42D15/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2005-07-18
Abstract: The invention relates to a security document (1) provided with a watermark, wherein the watermark extends over the full security document (1) and as regards translucency shows a continuous brightness variation over the security document (1) that is visually not or hardly visible under visible light, and/or using infrared radiation and/or ultraviolet radiation. <IMAGE>
Patent NL-1025425-C2 (NL)
Title: Adaptive brightness control apparatus for video display device, re-establishes distribution of pixel values, based on calculated function having predetermined slope according to range of average brightness value
Inventor: YANG SEUNG-JOON
IPC: H04N1/407
Filed: 2004-02-06
Granted: 2004-11-30
Abstract: A calculation unit calculates probability density function (PDF), based on distribution of pixel values of pixels of input image signal. The average pixel values of respective pixels are calculated, and a function having predetermined slope according to range of average brightness value is calculated. A compensation unit re-establishes the distribution of pixel values, based on the calculated function. An independent claim is also included for adaptive brightness control method.
Patent SE-521195-C2 (SE)
Inventor: HOROWITZ BRUCE
IPC: G06Q20/00
Filed: 2001-02-19
Abstract: The present invention relates to a unit adapted to manage agreements/contracts between a user and a service provider. The unit according to the invention operates locally at the user's, or in the user's access network. The agreement/contract between the user and the service provider is managed by a digital contract, and the unit is adapted to protect this contract against unauthorized access.
Patent SE-522922-C2 (SE)
Inventor: LUNDBERG LEIF
IPC: F24F13/24
Filed: 2001-08-07
Abstract: Sound damper (10) for extraction air from a fan assembly (20), including a sound-damping layer at an outlet duct (12) for the xtracted air. The outlet duct (12) is perforated (14) and enclosed at a distance by an outer wall (28) that includes the sound-damping layer (36).
Patent SE-527210-C2 (SE)
Inventor: WALLING ALEX M
IPC: G06F3/0354
Filed: 2002-03-11
Abstract: The invention relates to a sensor and assembly comprised in a housing for a hand-held and hand-operated printing device controlled by a processor, and a method therefor. It provides that the assembly comprises an arrangement and a method for preventing skew and cutting of printed images.