baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347774-B4 (DE)
Title: Aufnahmehülse für einen Aktorkörper
Inventor: DOELLGAST BERND
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Aufnahmehülse (1,
1') für
einen Piezoaktorkörper
zur Aufnahme eines Piezostapels eines Piezoaktors, der insbesondere
zum Antrieb eines Injektors einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
vorgesehen ist, wobei mindestens ein Federelement (10, 10.1'–10.4',
11) zur Zentrierung des Piezoaktorkörpers in der Aufnahmehülse (1,
1') und/oder zum Ausgleich von Bauteiltoleranzen des Piezoaktorkörpers vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (10, 10.1'–10.4',
11) langgestreckt sind, wobei jeweils eines ihrer Enden einstückig an
die Aufnahmehülse
(1, 1') angeformt ist, während
das jeweilige andere Ende frei ist und elastisch gegen eine Seitenfläche des
Piezoaktorkörpers drückt.
Patent DE-10359389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Scherteilen
Inventor: KLUGE MARTIN
IPC: C25D1/08
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Scherteilen (1) durch galvanische Materialabscheidung,
wobei jeweils die Form des Scherteils (1) bereichsweise durch ein erstes
Werkzeug (9) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Form
des Scherteils (1) bereichsweise durch ein zweites Werkzeug (10),
welches zusammen mit dem ersten Werkzeug (9) mindestens eine Kavität bildet, vorgegeben
wird und in einer Übergangszone,
in der das erste Werkzeug (9) und das zweite Werkzeug (10) aneinandergrenzen,
eine erste Schicht (13) ausgebildet wird, die kein permanenter Bestandteil
des Scherteils (1) ist.
Patent DE-19539178-B4 (DE)
Title: Halbleiterbeschleunigungssensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: G01P15/08
Filed: 1995-10-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Halbleiterbeschleunigungssensor,
mit  einem Siliziumdetektorelement (10) mit einem Gewicht (12),
einem Halterahmen (16), mindestens einem Träger (11) zum Ankoppeln des
Gewichts an den Halterahmen, und einem Durchgangsloch (15) von einer
Oberseite des Siliziumdetektorelements zu einer Unterseite desselben, die
integral aus einem Silizium-Wafer herausgearbeitet sind,  wenigstens
einem Halbleiterdehnungsmeßstreifen
(13), der auf einer Oberfläche
des mindestens einen Trägers (11)
ausgebildet ist,  einem Glassubstrat (20), das mit dem Halterahmen
(16) des Siliziumdetektorelementes (10) elektrostatisch zusammengefügt ist,  einem
Spalt (17), der zwischen einer oberen Oberfläche des Glassubstrats (20)
und der unteren Fläche
des Gewichtes (12) gebildet ist, und  einem leitenden Film (21)
auf der oberen Oberfläche
des Glassubstrats (20),  wobei der leitende Film (21) einen
ersten Abschnitt, der die untere Oberfläche des Gewichtes (10) anblickt
und der eine Fläche,
die größer als
die Fläche
der unteren Oberfläche des
Gewichtes ist, aufweist und zusätzlich
einen länglichen zweiten
Abschnitt (21a), der...
Patent DE-19600878-B4 (DE)
Title: Absperrventilanordnung für komprimiertes Erdgas als Treibstoff
Inventor: BORLAND ROBIN N
IPC: F16K15/18
Filed: 1996-01-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Absperrventilanordnung
für komprimiertes
Erdgas als Treibstoff;  (a) mit einer Aufnahme (12), die derart
ausgestaltet ist, dass sie zu einer Treibstoff Zuführdüse passt,
zum Zuführen
von unter Druck stehendem Treibstoff;  gekennzeichnet durch;  (b)
einen Ventilkörper
(14) mit einem ersten und einem zweiten Gasflußdurchgang (36, 38) für einen
Durchfluss des Treibstoffs, wobei die ersten Enden des ersten undzweiten
Gasflußdurchgangs
(36, 38) zur Aufnahme (12) führen
und die zweiten Enden des ersten und zweiten Gasflußdurchgangs
(36, 38) geeignet sind, mit einem Lagerbehälter für den Treibstoff in Verbindung
zu stehen;  (c) ein Absperrventil (40) in dem ersten Gasflußdurchgang (36)
des Ventilkörpers
(14), wobei das Absperrventil (40) normalerweise in eine geschlossene
Position vorgespannt ist, um einen Fluß von Treibstoff durch den
ersten Gasflußdurchgang
(36) zu sperren, und abhängig
von einem Fluß oder
Druck des Treibstoffs unter Druck öffnet;  (d) ein Bypassventil
(60) in dem Gasflußdurchgang
(38) des Ventilkörpers
(14) wobei...
Patent DE-19613714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Wärmeenergie bei gleichzeitiger Minderung der Stickoxidemission
Inventor: KLARE HEINRICH
IPC: B01J23/02
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Wärmeenergie bei gleichzeitiger Minderung der Stickoxidemission aus einem gasförmigen Brennstoff oder Brennstoffgemisch ohne Flammenbildung in Anwesenheit von Sauerstoff und anschließender Wärmeabführung des Katalysators durch den Abgasstrom, dadurch gekennzeichnet, daß man den Brennstoff oder das Brennstoffgemisch bei einer Temperatur von 300 bis unter 1300° C, bei einer Verweilzeit von 0,1 bis 2,5 Sekunden und bei einer Luftzahl λ von 1,01 bis 1,3 über einen aus Calciumaluminat bestehenden Katalysator leitet, wobei der Katalysator die aktiven Phasen CA 2 , CA und C 7 A 12  aufweist, ein Verhältnis CaO Al 2 O 3  wie 30 . 70 hat und eine dem entsprechenden Gas oder Gasgemisch angepaßte Arbeitstemperatur von 300 bis 1300 °C hat.
Patent DE-19638677-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erzeugung mehrerer Analogsignale
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: G01D1/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung mehrerer Analogsignale, die sich in Abhängigkeit von der Position, die einer von zwei gegeneinander bewegbaren Körpern bezüglich des anderen einnimmt, in unterschiedlichen Meßbereichen und/oder mit unterschiedlichen Kennlinien verändern und zur Steuerung nachgeordneter Einheiten voneinander getrennten Empfängern zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Bestandteile umfaßt:  – einen einzigen Sensor (2) für die messende Erfassung der zu überwachenden Position,  – eine Schaltungseinheit (3) mit einem Ausgang (4), der den mit Hilfe des Sensors (2) ermittelten Meßwert als Digitalsignal abgibt,  – und eine Digital/Analog-Wandleranordnung (16, 17, 18, 19), die mehrere, jeweils für einen der Empfänger bestimmte, aus dem Digitalsignal in unterschiedlicher Weise abgeleitete Analogsignale abgibt, die unterschiedlichen Positions-Meßbereichen zugeordnet sind.
Patent DE-19706361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUEBSCHLE PETER
IPC: F01L13/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
der Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine,  mit einer drehangetriebenen
Nockenwelle (8), auf der wenigstens ein mit einem Gaswechselventil
(1, 2) zusammenwirkender Schaltnocken (6) mit einer Bohrung (26)
als Lauffläche
aufgesetzt und drehbar gelagert ist,  mit einer Kopplungsvorrichtung
(10), die ein in einem Radialkanal (17) der Nockenwelle (8) geführtes Koppelelement (14)
umfaßt,
das teilweise aus dem Radialkanal (17) in eine zugeordnete Koppelausnehmung
(27) in der Lauffläche des
Schaltnockens (6) ausschiebbar ist, so daß der Schaltnocken (6) mit
der Nockenwelle (8) drehfest koppelbar ist, wobei  in einer
zentralen Längsbohrung
(16) der Nockenwelle (8) eine mit der Nockenwelle (8) drehende und
gegenüber
der Nockenwelle (8) in zwei Schaltstellungen verstellbare Schaltwelle
(12) angeordnet ist, und  das Koppelelement (14) an einer strukturierten
Schaltfläche
(21) der Schaltwelle (12) anliegt, dergestalt, daß das Koppelelement
(14) für
eine Entkopplung des Schaltnockens (6) bei einer Verstellung der
Schaltwelle (12) in die erste Schaltstellung bei...
Patent DE-19721754-B4 (DE)
Title: Unabhängige Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: B60G21/055
Filed: 1997-05-24
Granted: 2004-03-04
Abstract: Unabhängige Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, mit beiderseits einer Fahrzeugachse über mindestens einen Lenker geführtem Rad, Anlenkung des jeweiligen Lenkers über mindestens ein elastisches Lenkerlager, Vorspuränderung des Rades durch elastische Verformung des Lenkerlagers unter Einwirkung von Seitenkräften auf das jeweilige Rad bei Kurvenfahrt sowie Stabilisierung des Fahrzeuges über einen die beiden Räder einer Achse verbindenden Wankstabilisator mit über einen Drehstab verbundenen Hebelarmen, gekennzeichnet durch einen starr mit dem jeweiligen Lenkerlager (5) verbundenen aufrechten Momentenhebel (9), der seinerseits gegen den zugehörigen, in der Konstruktionslage etwa parallel liegenden Hebelarm (11) des Wankstabilisators (12) über ein gelenkige Verbindung (10, 14, 15) abgestützt ist, derart, daß beim wechselseitigen Federn in entsprechenden Lenkerlagern (5) der Lenker (2) einer Achse eine der aus der jeweiligen Seitenkraft als Stellkraft (8) resultierenden Kraft entgegengerichtete, in ihrer Größe mit der Auslenkung der Lenker (2) aus ihrer Konstruktionslage zunehmende Gegenkraft als Stützkraft aufgebaut wird.  (Hieran schließen die bisherigen Unteransprüche 2 bis 11 vorerst unverändert an.)
Patent DE-19806665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOGT BERNHARD
IPC: B60W10/10
Filed: 1998-02-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Sollwert (misol)
für das
Drehmoment der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, wobei ein vorgegebener
Momentenreservewert (mires) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sollmomentenwert (misol-l) für den Luftpfad auf der Basis
des Sollwertes (misol) für
das Drehmoment und des Momentenreservewertes (mires) gebildet wird,
wenn ein Hinweis auf einen folgenden Anfahrwunsch des Fahrers erkannt
wird, und dass die Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine abhängig von
dem auf diese Weise ermittelten Sollmomentenwert (misol-l) für den Luftpfad
eingestellt wird und der Zündwinkel
abhängig
vom Sollwert (misol) für
das Drehmoment eingestellt wird.
Patent DE-19861217-B4 (DE)
Title: Internal combustion engine air intake system using curved intake channel
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-05-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: The air intake channel tapers from air entry (24) to the air inlet (16), while the radially inner (20) and radially outer (10) wall sectors rotate relative to one another to infinitely modify the length of the air intake channel as a result. Each outer wall sector (10) sits stationary on the intake housing and has a constant inside radius as opposed to the inner wall (20) designed as a helical shaft (12) rotatably carried in the housing (3). This shaft can be turned into pre-set angle settings by a fitted adjuster in response to an actuator set as a function of the angle of the throttle flap valve within the intake or again by an electronic accelerator pedal or an electronic engine regulator signal.
Patent DE-19861385-B4 (DE)
Title: Combustion engine air-fuel ratio control arrangement - has trigger arrangement which initiates feedback control of air/fuel ratio, if detection arrangement detects change of ratio above predetermined value
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: The arrangement includes an air/fuel ratio sensor (26) for providing a current (I) which represents an air/fuel ratio (lambda ) of a mixture for the combustion engine, in response to a voltage (V) supplied to the sensor. An air/fuel ratio control arrangement (50, 201 to 226) provides a feedback control of the air/fuel ratio, based on a deviation of the current of the sensor from a current representing a nominal air/fuel ratio (lambda TG). A sensor output detection arrangement (50, 101 to 113) determines whether the current of the sensor has changed more than a predetermined value with respect to a value in an initial condition. A feedback control trigger arrangement (50, 203, 204, 210) initiates a feedback control of the air/fuel ratio, if the detection arrangement detects a change, more than the predetermined value.
Patent DE-19904276-B4 (DE)
Title: Anschlußkasten für elektrische Kabel
Inventor: JANSSEN JOHANNES MARTINUS PAUL
IPC: H02G15/113
Filed: 1999-02-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Anschlusskasten
für elektrische
Kabel, mit folgenden Merkmalen:  a) es ist ein Gehäuse (1)
zur Aufnahme einer Vielzahl von elektrischen Kabeln vorgesehen,  b)
das Gehäuse
(1j weist ein Bodenteil (4) und ein mit dem Bodenteil (4) zusammenfügbares Deckelteil
(2) auf,  c) das Deckelteil (2) und das Bodenteil (4) weisen
jeweils zumindest einen Wandbereich (3, 6) zur Durchführung der elektrischen
Kabel auf,  d) im Wandbereich (3, 6) ist zumindest ein Kabeldichtungsteil
(7) derart dichtend einbringbar angeordnet, dass, nachdem die elektrischen
Kabel mit den Kabeldichtungsteilen (7) verbunden sind, durch  Zusammenfügen von
Bodenteil (4) und Deckelteil (2), die elektrischen Kabel mit dem
Wandbereich (3, 6) dichtend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wandbereich (6) des Bodenteils (4) und das Kabeldichtungsteil (7)
miteinander zusammenwirkende Wandteile (10) und Schlitze (9) zur
dichtenden Aufnahme des Kabeldichtungsteils (7) aufweisen, und  dass
die Wandteile (10) und die Schlitze (9) derart senkrecht zum Wandbereich...
Patent DE-19906032-B4 (DE)
Title: Stromdurchführungselement für einen Gas- oder Ölbrenner
Inventor: HILLIUS JENS
IPC: H01T21/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2016-06-09
Abstract: Stromdurchführungselement für einen Gas- oder Ölbrenner, insbesondere Zünd- oder Überwachungselement, mit wenigstens einer Elektrode, die in einem Isolator angeordnet ist, der dicht in einem äußeren Befestigungsblech zum Anbringen des Stromdurchführungselementes am Gas- oder Ölbrenner sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (1) im Bereich der Verbindung mit dem Befestigungsblech (2) einen Bund (6) aufweist, und dass der Isolator (1) und das Befestigungsblech (2) durch eine Presspassung miteinander verbunden sind.
Patent DE-19929868-B4 (DE)
Title: Abfördervorrichtung für einen Halbzeugstrang
Inventor: GRABE WERNER
IPC: B65G21/20
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Abfördervorrichtung (100) für einen Halbzeugstrang (10), der im Querschnitt eine unten liegende Hauptauflagenebene (7) und einen über die Hauptauflagenebene hinausragenden Überstand mit einer gegenüber der Hauptauflagenebene versetzten Überstandssohlenebene (9) aufweist. DOLLAR A Die Abfördervorrichtung weist ein angetriebenes Förderband auf, mit dem der Halbzeugstrang im Bereich der Hauptauflagenebene (7) unterstütz- und förderbar ist. Neben einer Seitenkante (2) des Förderbandes (1) quer zur Förderband-Förderrichtung (2) ist eine frei laufende Stützrolle (3) angeordnet, deren Peripherie gegenüber der Auflagenebene (E) des Förderbandes (1) nach unten um den Abstand zwischen Hauptauflagenebene und Überstandssohlenebene versetzt ist.
Patent DE-19930925-B4 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: H05H1/34
Filed: 1999-07-06
Granted: 2011-05-05
Abstract: Plasmagenerator zur Erzeugung eines gerichteten, in azimutaler Richtung konstanten Plasmastrahls mit diffusem Kathodenansatz  mit einer von einem Arbeitsgas umströmten Kathode (2), die eine Betriebstemperatur von mehr als 2000°C erreicht und  mit einer koaxial zur Kathode (2) angeordneten ringförmigen Anode (1),  wobei die Kathode (2) ring- oder rohrförmig ausgebildet und koaxial zur Anode (1) angeordnet ist und  wobei die Kathode (2) an beiden Seiten ihres ring- oder rohrförmigen Körpers offen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß in der Anode (1) ein ringförmiger Kanal (3) für die Zuführung eines Gases vorgesehen ist, und  daß auf der der Kathode zugewandten Seite des Kanals eine Abrißkante (4) zur Erzeugung einer Überschallströmung vorgesehen ist.
Patent DE-19983560-B4 (DE)
Title: Ein allgemeines Bildverbesserungsverfahren- und system
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H04N5/208
Filed: 1999-09-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Ein
Verfahren, umfassend:  Empfangen eines Eingabebildes und filtern
dieses Eingabebildes, wobei eine angenähertes Bild aus dem ursprünglichen
Eingabebild gebildet wird;  Bilden eines Differenzbildes durch
Subtrahieren des angenäherten
Bildes von dem Eingabebild oder durch Subtrahieren des Eingabebildes
von dem angenäherten
Bild;  Verbessern des Differenzbildes in Übereinstimmung mit einer bekannten
Bildverbesserungstechnik, wobei ein verbessertes Differenzbild gebildet
wird; und  Kombinieren des verbesserten Differenzbildes mit
dem angenäherten
Bild, um ein verbessertes Bild zu erzeugen.
Patent DE-102004006863-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: SCHIMMEL STEFAN
IPC: E05D3/06
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Scharnieranordnung
zum verschwenkbaren Verbinden von drei Teilen (1, 2, 4), aufweisend
ein Beschlagelement (4) als Scharniersockel, ein erstes Scharnier
(4, 5, 7) und ein zweites Scharnier (4, 6, 8) mit jeweils einer
inneren Knickstelle (AA) und einer äußeren Knickstelle (AB, AC),
wobei in Bezug auf jedes Scharnier die innere Knickstelle (AA) und
die äußere Knickstelle
(AB, AC) zueinander beabstandet sind, die Schwenkbewegungen auf
Bahnen in zueinander im wesentlichen parallel verlaufenden Ebenen
erfolgen und die innere Knickstelle (AA) des ersten Scharniers (4,
5, 7) mit der inneren Knickstelle (AA) des zweiten Scharniers (4,
6, 8) im wesentlichen übereinstimmt.
Patent DE-102004010351-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Verstelleinheit mit Schrägscheibe, rotierendem Zylinderblock und einem Drehzahlgeber
Inventor: FIEBING CARSTEN
IPC: F04B1/12
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Hydrostatische
Verstelleinheit mit einer Schrägscheibe
(9), die zur Verstellung des Hubes von Verdrängerkolben (4) mittels eines
Servosystems verschwenkbar ist, wobei die Verdrängerkolben in einem rotierenden
Zylinderblock (8) mit Zylindern (3) angeordnet sind, sowie mit einem
Drehzahlgeber zur Bestimmung der Umdrehungszahl des Zylinderblocks,
wobei die Verdrängerkolben
(4) mit jeweils einem Gleitschuh (5) verbunden sind, der an einer
Auflagefläche
der Schrägscheibe
(9) anliegt und mittels eines Gleitschuh-Halters (6) in Anlage gehalten wird,
der eine der Zahl der Verdränger
entsprechende Anzahl von Bohrungen (11) zur Aufnahme der Gleitschuhe
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh-Halter
(6) zugleich den Läufer
des Drehzahlgebers bildet.
Patent DE-102004020326-B4 (DE)
Title: Wellenformeinstellsystem für eine Musikdatei
Inventor: HSIEH YU-CHENG
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Wellenformeinstellsystem
zum Einstellen einer Amplitude einer Gesamtwellenform entsprechend
einer Musikdatei, wobei die Musikdatei eine Reihe von Tönen umfasst,
die Töne
einen Tontyp aufweisen, der Tontyp eine entsprechende Wellenform
aufweist und die Wellenform des Tontyps verknüpft ist mit einer Amplitudenkurve,
wobei die Gesamtwellenform durch Synthetisieren der Reihe von Tönen der
Musikdatei erzeugt wird, und wobei das Wellenformeinstellsystem
umfasst:  ein Maximalamplituden-Schätzmodul zum Schätzen einer maximalen
Amplitude der Gesamtwellenform; und  ein Einstellmodul zum  Berechnen
eines Skalenfaktors auf der Grundlage der maximalen Amplitude und
eines vorbestimmten Pegels; und  Einstellen der Amplitude der
Gesamtwellenform auf der Grundlage des Skalenfaktors während der
Synthetisierung der Reihe von Tönen
der Musikdatei, um die Gesamtwellenform zu erzeugen.
Patent DE-102004020555-B4 (DE)
Title: Staubfilterbeutel, enthaltend Schaumstofflage
Inventor: EMIG DIETMAR
IPC: A47L9/14
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Staubfilterbeutel,
der eine Schaumstofflage aus einem flexiblen Schaumstoff mit einer
Luftdurchlässigkeit
(DIN 53887) von 500 bis 10.000 l/m 2 s bei
2 mbar Druck, einer Raumdichte (ISO 845) von 15 bis 90 kg/m 3  und einer Dicke von 0,5 bis 3 mm, sowie
auf der Abströmseite
der Schaumstofflage eine Filterlage mit einem Abscheidegrad (DIN
44956-2) von mindestens 80 % umfasst.
Patent DE-102004025293-B4 (DE)
Title: Transparent cover for vehicle body opening has screen running in longitudinal direction of each chamber tube extended along cover area to shield passage of light through chamber tube
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: The cover (3) has a screen (7) running in the longitudinal direction of each chamber tube (6) extended along the cover area (5). The screen is installed with respect to a certain rotation axis in each chamber tube to shield passage of light through the chamber tube. The screen can be adjusted to adjust passage of light.
Patent DE-102004045818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auswertung eines Sensorsignals, das eine Stellung eines Fahrpedals eines Kraftfahrzeugs angibt
Inventor: HOMEYER MANFRED
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-09-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Auswertung eines Sensorsignals, welches die Stellung eines Fahrpedals (101) eines Kraftfahrzeugs angibt, wobei die Vorrichtung das Sensorsignal mit einem ersten Vergleichspegel V1 vergleicht und einen Leerlaufzustand feststellt, wenn der erste Vergleichspegel V1 unterschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Anfahren des Kraftfahrzeugs erkennt und bei erkanntem Anfahren des Kraftfahrzeugs ein Verlassen des Leerlaufzustandes feststellt, wenn ein zweiter Vergleichspegel V2 überschritten wird, der geringer ist als der erste Vergleichspegel.
Patent DE-102004053286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flachglas nach dem Floatverfahren
Inventor: LOEFFELBEIN BERND
IPC: C03B18/02
Filed: 2004-11-04
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Flachglas nach dem Floatverfahren, bei dem man
eine Glasschmelze über
einen lippenförmigen
Ausguß in
einer Kammer (Floatkammer) auf ein Bad aus geschmolzenem Metall (Floatbad)
fließen
lässt,
wobei sich ein Glasband bildet, das Glasband auf dem Bad streckt
und das gestreckte Glasband auf der dem Ausguß gegenüberliegenden Seite von dem
Bad abhebt und aus der Kammer abzieht, dadurch gekennzeichnet, dass
das Glas bzw. Glasband innerhalb der Floatkammer durch wenigstens
eine Gleitfläche
getragen wird, die in Laufrichtung des Glasbandes gesehen am Ende
des Floatbades im Abhebebereich und/oder an der Oberseite des lippenförmigen Ausgusses
angeordnet ist und dass zwischen der Oberfläche der Gleitfläche und
der Unterseite des Glases bzw. Glasbandes ein Flüssigkeitsfilm erzeugt wird,
der die gleiche Zusammensetzung wie das Metall der Badflüssigkeit
besitzt.
Patent DE-102004054590-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheibenwischervorrichtung mit Motor und Innenraumanordnung
Inventor: IWATA KENGO
IPC: B60S1/34
Filed: 2004-11-11
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeug-Scheibenwischervorrichtung (10), welche durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: einen Wischermotor (72), welcher eine Ausgangswelle (74) besitzt; einen Kurbelarm (76), der an der Ausgangswelle (74) befestigt ist; einen ersten Schwenklagerungshalter (12), der an einem Fahrzeugkörper befestigt ist und der eine erste Schwenkwelle (20) drehbar abstützt, an deren einem Axialende ein Wischerarm befestigt ist; einen ersten Schwenkhebel (24), der an dem jeweils anderen Axialende der ersten Schwenkwelle (20) befestigt ist; einen zweiten Schwenklagerungshalter (14), der an dem Fahrzeugkörper befestigt ist, wobei der zweite Schwenklagerungshalter (14) eine zweite Schwenkwelle (50) drehbar abstützt, an deren einem Axialende ein Wischerarm befestigt ist; einen zweiten Schwenkhebel (52), der an dem jeweils anderen Axialende der zweiten Schwenkwelle (50) befestigt ist; und eine Gestängestruktur (78, 84), welche den Kurbelarm (76), den ersten Schwenkhebel (24) und den zweiten Schwenkhebel (52) miteinander verbindet, um die Drehantriebsleistung des Wischermotors (72) auf die erste Schwenkwelle...