baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214740-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einer Aluminiumlegierung
Inventor: LUTZ ANDREAS
IPC: B22F9/08
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aluminiumlegierung für die additive Fertigung eines Bauteils, wenigstens umfassend die Elemente Aluminium, Silizium, Magnesium und Mangan, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumlegierung: einen Gewichtsanteil an Scandium von unter 0,01 Gew%; einen Magnesiumgehalt von 1,0 bis 8,0 Gew%, bevorzugt von 2,0 bis 3,0 Gew%, besonders bevorzugt von 2,5 Gew%; einen Siliziumgehalt von 2,5 bis 4,5 Gew%, bevorzugt von 2,5 bis 4,0 Gew%, besonders bevorzugt von 3,5 Gew%; und einen Mangangehalt von 0,15 bis 0,25 Gew%, bevorzugt von 0,2 Gew%; aufweist. Zudem kann sie einen Gehalt an einem dispersionsbildenden Legierungselement, insbesondere einen Zirkoniumgehalt, von 0,10 bis 0,35 Gew%, besonders bevorzugt von 0,2 Gew% aufweisen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einer Aluminiumlegierung wie beschrieben im Rahmen eines additiven Fertigungsverfahrens; bei dem mechanische Eigenschaften der das Bauteil aufbauenden Aluminiumlegierung, wie insbesondere die Festigkeit und/oder Duktilität, ohne zusätzliches Lösungsglühen und Abschrecken, durch Warmauslagerung eingestellt werden.
Patent DE-102020130439-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsveränderung von auf einer Ladegutaufnahme eines Fahrerlosen Transportfahrzeuges befindlichem Ladegut
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsveränderung von auf einer Ladegutaufnahme eines Fahrerlosen Transportfahrzeuges befindlichem Ladegut, wobei der Fahrantrieb des Transportfahrzeuges von einer Fahrzeugsteuerung gesteuert wird.
 Dabei ist vorgesehen, dass die Ladegut-Ist-Position von einer mit der Steuerung verbundenen Detektionseinrichtung erfasst wird und von der Fahrzeugsteuerung aus der Ladegut-Ist-Position ein Ladegut-Positionskorrekturvektor zu einer Ladegut-Soll-Position auf der Ladegutaufnahme ermittelt wird und die Fahrzeugsteuerung den Fahrantrieb so steuert, dass das Transportfahrzeug im Wesentlichen in zum Ladegut-Positionskorrekturvektor entgegengesetzter Richtung beschleunigt wird, damit das Ladegut die Ladegut-Soll-Position auf der Ladegutaufnahme erreicht.
Patent DE-102020133722-B3 (DE)
Title: Endoskopieverfahren, Endoskop und Endoskopie-Vorrichtung
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Endoskopieverfahren. Hierzu wird unter anderem ein Endoskopieverfahren vorgeschlagen, bei dem zumindest ein Parameter, insbesondere ein Gasfeuchtigkeitswert, einer Atmosphäre (6) ermittelt wird, die eine tröpfchenabweisende Oberfläche (3), durch die eine Bildaufnahme bei der Endoskopie erfolgt, umgibt. Dann, wenn der Parameter einen Schwellwert erreicht oder unterschreitet, wird Feuchtigkeit in die Nähe der tröpfchenabweisenden Oberfläche (3) verbracht.
Patent DE-102020202901-B3 (DE)
Title: Leuchtenadapter und schienenleuchtensystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-03-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Schienenleuchtensystem umfasst eine Tragschiene, welche entlang einer Längserstreckung zumindest abschnittsweise gekrümmt ausgebildet ist und zumindest einen Montageschlitz entlang der Längserstreckung aufweist, sowie einen Leuchtenadapter, welcher selektiv entlang der Längserstreckung der Tragschiene in den zumindest einen Montageschlitz zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene einsteckbar ausgebildet ist und einen Adapterkörper aufweist.In einer ersten Variante ist der Adapterkörper entlang einer Längserstreckung in Adaptersegmente unterteilt, wobei jeweils zwei Adaptersegmente über einen Biegebereich miteinander verbunden sind, wobei der Adapterkörper an dem Biegebereich bezogen auf die Längserstreckung des Adapterkörpers biegbar ausgebildet ist.In einer zweiten Variante ist der Adapterkörper im Wesentlichen aus einem Elastomer durchgängig entlang einer Längserstreckung biegbar gefertigt.Das Schienenleuchtensystem kann unter anderem aufgrund einer seitlichen Anordnung der Versorgungsschienen besonders schmal ausgestaltet werden und Montageschlitze mit einer Schlitzbreite von weniger als 7,5 mm aufweisen.
Patent DE-102021104708-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für isokinetisches Krafttraining sowie Verfahren zur Unterstützung eines Benutzers eines Trainingsgeräts beim isokinetischen Krafttraining
Inventor: BODE NICOLAI
IPC: A63B21/002
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung Erfindung betrifft eine Vorrichtung für isokinetisches Krafttraining. Die Vorrichtung weist eine mittels eines Elektromotors der Vorrichtung antreibbare Rolle auf, die mit einem Kraftübertragungselement eines Trainingsgeräts zusammenwirken kann, so dass eine Kraft zwischen der Rolle und dem Kraftübertragungselement übertragen wird. Die Vorrichtung verfügt über mindestens einen Sensor, mit welchem die Drehgeschwindigkeit der Rolle gemessen werden kann, sowie über eine Steuerung. Die Steuerung ist derart ausgestaltet, dass diese bei einem ersten Zug einer Trainingseinheit, bei welchem ein Benutzer durch Muskelkraft das Kraftübertragungselement entgegen einem Widerstand von einer Grundposition um eine Distanz in eine erste Richtung und anschliessend in einer der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung wieder in die Grundposition zurück bewegt, die durchschnittliche Drehgeschwindigkeit der Rolle bei der Bewegung des Kraftübertragungselements in der ersten Richtung berechnet. Die Steuerung ist weiter derart ausgestaltet, dass diese für jeden weiteren Zug in der Trainingseinheit die Drehgeschwindigkeit der Rolle bei der Bewegung des Kraftübertragungselements in die erste Richtung misst und falls die gemessene Drehgeschwindigkeit der Rolle im Vergleich zu durchschnittlichen Drehgeschwindigkeit der Rolle beim ersten Zug langsamer als ein bestimmter Schwellenwert ist den Motor einschaltet und ansteuert, so dass dieser die Rolle zur Übertragung einer vordefinierten Kraft auf das Kraftübertragungselement antreibt, um den Benutzer bei der Bewegung des Kraftübertragungselements in die erste Richtung zu unterstützen. Die vorliegende Anmeldung betrifft ferner ein Trainingsgerät mit einer derartigen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Benutzers eines Trainingsgeräts beim isokinetischen Krafttraining.
Patent DE-102021106255-B3 (DE)
Title: Förderanordnung
Inventor: GLEMBA LIDIIA
IPC: B65G11/00
Filed: 2021-03-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Förderanordnung (1), eingerichtet
 - zur Übernahme eines Förderguts (9), insbesondere eines Postpakets (9), an einem Übernahmebereich (A1), insbesondere von einer vorgelagerten Zuführvorrichtung (7),
 - zur Übergabe des Förderguts (9) an einem einen Übergabebereich (A3), insbesondere an eine Endstelle (4);
 - zur Überführung des Förderguts (9) in einem Rutschenbereich (A2) vom Übernahmebereich (A1) an den Übergabebereich (A3), wobei der Rutschenbereich (A2) zumindest eine in Förderrichtung (F) nach unten geneigte Rutsche (11, 12) umfasst, an dem das Fördergut (9) gravitationsbedingt gleitend befördert wird,
 wobei der Rutschenbereich (A2) einen Bandförderer (20) mit einem Förderband (21) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Bandförderer (20) eine Haltebremse (23) aufweist, die eingerichtet ist, das Förderband (21) in einer Ruhestellung festzuhalten.
Patent DE-102021110719-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/50
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (5) für ein Elektrofahrrad (1) weist eine Motoreinheit (6) mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) auf. Die Antriebsvorrichtung (5) weist weiter eine Tretkurbelwelle (11, 12) auf, die um eine Rotationsachse (R) drehbar ist. Außerdem weist die Antriebsvorrichtung (5) ein Getriebe (15) auf, das zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) ausgebildet und einerseits mit der Motoreinheit (6) und anderseits mit der Tretkurbelwelle (11, 12) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) abzugeben. Die Antriebsvorrichtung (5) umfasst weiter ein Motorgehäuse (7), in dem die Motoreinheit (6) und das Getriebe (15) angeordnet sind und durch das sich die Tretkurbelwelle (11, 12) erstreckt. Ferner ist eine Drehzahlsensoreinheit (10) vorgesehen, die einen Drehzahlsensor (9) und eine Drehzahlscheibe (8) umfasst, wobei die Drehzahlscheibe (8) um die Rotationsachse (R) drehbar mit der Tretkurbelwelle (11, 12) gekoppelt und außerhalb des Motorgehäuses (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021113882-B3 (DE)
Title: Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile
Inventor: SVALJEK LJUBISA
IPC: A47C17/52
Filed: 2021-05-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag (1) zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge (3, 4) jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hinein ragt, und wobei der Klappbeschlag (1) Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung und zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist. Gemäß der Erfindung umfassen die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) ein Verriegelungselement (10; 10'), das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt wird und sie dann zurückfedernd hintergreift. Außerdem enthält der Klappbeschlag (1) eine Handhabe (12) zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10). Ein erfindungsgemäßer Klappbeschlag ist leicht sowohl ein- und ausklappbar als auch in der gestreckten Position arretierbar.
Patent DE-102021128034-B3 (DE)
Title: Fahrschiene und Fahrwerk für Tragrollendiagnosesystem an Förderern
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G43/00
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem als Fahrweg für geeignete Fahrwerke sowie das Fahrwerk für ein Tragrollendiagnosesystem, wobei das Schienensystem aus einem geschlossenen Profil oder Rohr gebildet wird. Das erfindungsgemäße Schienensystem umfasst mindestens eine Fahrschiene (2), einen mehrteiligen Fahrweghalter (1) und ein Halteelement (14), das mit einem ersten Bereich (A) in einem Fahrschienensupport (13) des Fahrweghalters (1) angeordnet ist und mit einem zweiten Bereich (B) in der Fahrschiene (2) angeordnet ist, wenn die Fahrschiene (2) und der Fahrschienensupport (13) in Längsrichtung miteinander verbunden sind, wobei der zweite Bereich (B) des Halteelementes (14) in einer Durchführungsöffnung (21) der Fahrschiene (2) angeordnet ist oder durch diese hinausragt.. Das erfindungsgemäße Fahrwerk (3) weist mindestens ein zwei Rollen-System als Führungs- und Antriebssystem auf, sowie mindestens ein Chassis das beide Rollen-Systeme aufnimmt und verbindet, Anschlussmöglichkeiten für Sensorik-Träger und/oder das Energie-Steuerungsmodul aufweist. Das Führungssystem ist derart ausgestaltet, dass es die Geometrie des Fahrweges derart umschließt, dass es die kinematischen Freiheitsgrade auf einen begrenzt und wenn notwendig, die Halterung des Fahrweges ausspart. Somit ist ausschließlich eine Bewegung (vor/zurück) entlang des Fahrweges vorgesehen. Das Antriebssystem ist dazu ausgebildet, das Chassis und alle angeschlossenen Systeme gegenüber dem Fahrweg zu bewegen.
Patent DE-102021203265-B3 (DE)
Title: Separatorplatte
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: H01M8/18
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Separatorplatte, ein Verfahren zur Herstellung der Separatorplatte sowie deren Verwendung.
Patent DE-102022103157-B3 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für ein Fahrzeugrad
Inventor: HEGEDUSCH TOBIAS
IPC: B60P3/075
Filed: 2022-02-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Sicherungsanordnung für ein Fahrzeugrad (4) mit einem Fahrzeugreifen (6) zur Transportsicherung eines Fahrzeuges (10) mit einer Greifanordnung (12), die ein Nabenteil (14) aufweist, in dem mindestens zwei Greifmittel (20, 22, 24; 36, 38) zur Anlage an dem Fahrzeugreifen (6) beweglich gelagert sind und die durch eine Arretieranordnung (16) zu verriegeln sind, wobei die Arretieranordnung (16) als Spannanordnung ausgeführt ist, wobei ein Anschlussorgan (34) zur Aufnahme von Zugmitteln (32), die mit einer Befestigungsfläche zu verbinden sind, vorgesehen ist.
Patent DE-102022204914-B3 (DE)
Title: Verfahren zur beladungsabhängigen Anpassung einer Systemluftmenge in einer Luftfederungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÖLLE STEFAN
IPC: B60G17/017
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Systemluftmenge in einer Luftfederungsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Soll-Systemluftmenge (51) in Abhängigkeit eines Fahrzeugaufbaugewichts (G) des Kraftfahrzeugs bestimmt wird, wobei die Soll-Systemluftmenge (51) diskret oder variabel ansteigend zu dem Fahrzeugaufbaugewicht (G) eingestellt ist.
Patent DE-112012007290-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2012-10-05
Granted: 2017-06-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: einen Oxidhalbleiterfilm (106) über einem Substrat (102); eine Source-Elektrode (108a) und eine Drain-Elektrode (108b) über dem Oxidhalbleiterfilm (106); einen Gate-Isolierfilm (110) über dem Oxidhalbleiterfilm (106), wobei der Gate-Isolierfilm (110) ein Oxid, das Silizium enthält, umfasst; und eine Gate-Elektrode (112) über dem Gate-Isolierfilm (110), wobei der Oxidhalbleiterfilm (106) umfasst: einen ersten Bereich (106a), in dem eine Konzentration von Silizium niedriger als oder gleich 1,0 Atom-% ist; und ein Paar von zweiten Bereichen (106e, 106f), wobei jeder von dem Paar von zweiten Bereichen einen Dotierstoff umfasst, wobei der erste Bereich (106a) an einer Grenzfläche zwischen dem Oxidhalbleiterfilm (106) und dem Gate-Isolierfilm (110) liegt und in Kontakt mit dem Gate-Isolierfilm (110) ist, und wobei der erste Bereich (106a) einen Kristallbereich umfasst.
Patent DE-3801697-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für Videokassetten
Inventor: MAEHARA MASANORI
IPC: G11B15/665
Filed: 1988-01-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ladeeinrichtung
zum Laden einer Magnetbandkassette mit Verschlußklappe (40) in ein Gehäuse (20)
eines Aufnahme- und/oder Wiedergabegerätes, mit einem Halter (28)
zum Aufnehmen und Halten der Kassette (23) in einem Aufnahmeraum
und einem Deckel (32) zur Abdeckung des Aufnahmeraums, welcher Halter
(28) zwischen drei Stellungen bewegbar ist, und zwar einer ersten Stellung,
in der der Aufnahmeraum zum Einsetzen oder Entnehmen der Kassette
(23) zugänglich
ist, einer zweiten Stellung als Übergangsstellung
zur dritten Stellung, in der der Ladevorgang abgeschlossen ist,
mit  einer ersten Verstelleinrichtung (26, 27) zum Bewegen des Halters
(28) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung,  einer
zweiten Verstelleinrichtung (21, 24) zum Verschieben des Halters
(28) zwischen der zweiten Stellung und der dritten Stellung in einer
im wesentlichen horizontalen Richtung, sowie mit  einer Öffnungseinrichtung
(38), die beim Bewegen von der ersten in die zweite Stellung die
Verschlußklappe
(40) von ihrer geschlossenen Stellung, in der die vordere...
Patent DE-4128546-B4 (DE)
Title: Zentralverriegelung für die Türen eines mehrtürigen, Sitze aufweisenden Motorfahrzeugs
Inventor: KUHN STEFAN
IPC: E05B65/36
Filed: 1991-08-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Zentralverriegelung für die Türen eines mehrtürigen, Sitze aufweisenden Motorfahrzeugs, dessen Motor erst nach Betätigen eines Motorschlosses – bei einer Brennkraftmaschine eines Zündschlosses – mittels eines Schlüssels arbeitet, mit einem Ansteuerkreis eines Antriebs der Zentralverriegelung, in dem Motorschloß- und Türkontakte zur Ansteuerung des Antriebs im Sinne des selbsttätigen Verriegelns der Türen nur bei abgezogenem Schlüssel und geschlossenen Türen liegen, wobei dem Ansteuerkreis ferner zumindest ein Sitzbelegungssensor im Sinne der Verhinderung des selbsttätigen Verriegelns der Türen bei Belegung zumindest eines der Sitze zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzbelegungssensor einen Infrarotsensor (15) enthält.
Patent DE-4243844-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für Rohrleitungen
Inventor: PRUEFER JOACHIM
IPC: F16L37/23
Filed: 1992-12-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Anschlußvorrichtung für Rohrleitungen in Drucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil mit einer Steckaufnahme zur Aufnahme eines einzusteckenden, insbesondere von einem Endbereich der Rohrleitung gebildeten und eine im wesentlichen zylindrische Außenumfangsfläche aufweisenden Steckabschnittes, wobei der Steckabschnitt im eingesteckten Zustand umfänglich abgedichtet und durch ein Halteelement gegen ein Herausziehen arretiert ist, und wobei das Halteelement zum Arretieren des Steckabschnittes bei dessen Bewegung in Herausziehrichtung mit einer sich entgegengesetzt zur Einsteckrichtung verjüngenden Innenkonusfläche des Gehäuseteils derart zusammenwirkt, daß es zumindest bereichsweise radial nach innen in Richtung der Außenumfangsfläche des Steckabschnittes gedrängt wird, wobei das Halteelement in einer Erweiterung der Steckaufnahme angeordnet und derart ausgebildet ist, daß es kraft- oder kraftformschlüssig auf die Außenumfangsfläche des Steckabschnittes einwirkt, wobei das Halteelement als Kugelkäfig ausgebildet ist und mehrere über den Umfang einer Steckaufnahme verteilt angeordnete, als Klemmkugeln ausgebildete Klemmkörper aufweist, wobei der Kugelkäfig radial geschlitzt und dadurch in radialer Richtung elastisch verformbar ausgeführt ist, wobei zum...
Patent DE-4434698-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbetrieb-Unterstützungssystem
Inventor: TAKANO KAZUAKI
IPC: G05D1/02
Filed: 1994-09-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Fahrzeugbetrieb-Unterstützungssystem
mit  – einer
Bildaufnahmevorrichtung (3), die am Fahrzeug befestigt ist und eine
Fahrbahnoberfläche
vor dem Fahrzeug aufnimmt,  – einer Steuereinheit (5),
die eine Bildverarbeitungseinheit (501), die von der Bildaufnahmevorrichtung
(3) aufgenommene Bilddaten verarbeitet, eine Fahrzeugfahrzustand-Beurteilungseinheit
(503), die die Zustände
des Fahrzeugs beurteilt, sowie eine Betätigungseinrichtung-Treibereinheit (504)
enthält,
und  – einer
Alarmeinheit (10), die mehrere Alarme erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Bildaufnahmevorrichtung (3) so ausgelegt ist, daß die Fahrspurposition des
Fahrzeugs im wesentlichen in der Mitte des aufgenommenen Bildes
angeordnet wird,  die Bildverarbeitungseinheit (501) dazu ausgelegt
ist, einen trapezförmigen
individuellen Bereich (A W , A S )
zu erzeugen, der von einem rechten und von einem linken Streifen
einer Fahrspur des Fahrzeugs sowie von zwei horizontalen Linien
eingeschlossen ist, die ihrerseits im voraus in einem Fenster (11)
festgelegt worden sind, das ein von der Bildverarbeitungseinheit
(501) verarbeitetes Bild der Fahrbahnoberfläche vor dem Fahrzeug anzeigt,
und  die...
Patent DE-10013301-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: FATH JUERGEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-03-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Filtereinsatz
aus einem zickzackförmig
gefalteten Faltenpack, an dessen parallel zur Faltung verlaufenden
Stirnseiten Abschlußelemente
vorgesehen sind, die aus den Faltenpack wenigstens teilweise überdeckenden
Versteifungsstreifen und aus mit den Versteifungsstreifen integral
verbundenen Dichtelementen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Versteifungsstreifen (6) und die Dichtelemente (7) auf der Ausströmseite des
Faltenpacks (2) angeordnet sind und eine unterschiedliche Stärke und/oder
Materialdichte aufweisen.
Patent DE-10020333-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dämmplatten sowie Beschichtung für eine Mineralfaserbahn
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: C04B30/02
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dämmplatten,
insbesondere Lamellenplatten, aus Mineralfasern, vorzugsweise aus
Steinwolle, bei dem eine silikatische Schmelze in einer Zerfaserungseinrichtung
zerfasert wird, anschließend
die Mineralfasern, ggfs. unter Hinzufügung eines Binde- und/oder
Imprägnierungsmittels,
auf einer Fördereinrichtung
als Mineralfaserbahn abgelegt werden, die Mineralfaserbahn sodann
formgebend bearbeitet und schließlich einem Härteofen
zugeführt
wird, bevor die Mineralfaserbahn in einzelne Dämmplatten aufgeteilt wird,
wobei in einem weiteren Arbeitsschritt lose Mineralfasern von zumindest
einer großen
Oberfläche
der Mineralfaserbahn und/oder der Dämmplatten entfernt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mit einer Beschichtung zu
beschichtende große
Oberfläche
der Mineralfaserbahn mit einem unter einem steilen bis rechten Winkel
verlaufenden Luft-, Dampf- und/oder Wasserstrahl beaufschlagt wird,
der im oberflächennahen
Bereich der Mineralfaserbahn angeordnete lose und/oder schwach gebundene und/oder
in ihrer Lage gestörte
Mineralfasern in relativ zur großen Oberfläche tiefer gelegene Bereiche
der Mineralfaserbahn fördert.
Patent DE-10023515-B4 (DE)
Title: Sensorkopf
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR DIPL -ING
IPC: B65H7/14
Filed: 2000-05-13
Granted: 2017-12-28
Abstract: Sensorkopf für optische Bogenlagesensoren an Druckmaschinen mit einer bündig zur Sensoroberfläche eingefügten Glasabdeckung (2), die die Öffnung des Sensorkopfes (1) für die optischen Elemente des Sensors verschließt und mit einer sich über die Sensoroberfläche erhebenden Bogenstützfläche auf der der Bogenoberfläche zugewandten Sensorkopfseite, wobei die Bogenstützfläche aus parallel zur Bogentransportrichtung (4) und peripher an der Glasabdeckung (2) für die optischen Elemente angeordneten Stegen (3.1; 3.2; 3.3) besteht.
Patent DE-10052252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bordstücks für Fensterbänke
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: E06B1/70
Filed: 2000-10-21
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bordstücks
für den
seitlichen Anschluss von Fensterbänken an das Mauerwerk mit einem
entlang der Seitenkante des im Wesentlichen horizontalen Abdeckschenkels
der Fensterbank klemmend befestigbaren Halterungsabschnitt und einer
L-förmigen
Winkelschiene, deren waagrechter oberer Querschenkel eine Putzkante
bildet, wobei die Winkelschiene einen zweiten, den nach unten ragenden
freien Schenkel der Fensterbank umfassenden Schenkel aufweist und
die Winkelschiene mit dem Halterungsabschnitt durch einen in Einsteckrichtung
federnden Dehnungsabschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bordstück
einstückig
aus einem Blechzuschnitt in einem mehrstufigen Abkant-, Rollverformungs-
und einem abschließenden
Tiefziehvorgang derart gefertigt wird, dass eine zum Halterungsabschnitt
tieferliegende Wassersammelkammer gebildet wird.
Patent DE-10065365-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem
Inventor: HWANG SEON-YANG
IPC: F02M3/07
Filed: 2000-12-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ansaugsystem,
welches aufweist:  • einen
Ansaugkanal (21) zum Ansaugen von Luft;  • einen im Ansaugkanal (21)
vorgesehenen Drosselkörper (30)
mit einer Hauptklappe (32) zur Steuerung der Menge der durch den
Ansaugkanal (21) hindurchströmenden
Luft;  • eine
Verbindungsleitung (23, 34) mit einem ersten Ende (34b), das vor
der Hauptklappe (32) an den Ansaugkanal (21) angeschlossen ist,
und mit einem zweiten Ende (34a), das hinter der Hauptklappe (32)
am Drosselkörper
(30) angeschlossen ist, so dass Luft an der Hauptklappe (32) vorbeiführbar ist;  • eine in
der Verbindungsleitung (23, 34) vorgesehene Leerlaufdrehzahl-Betätigungseinrichtung
(33), von der die durch die Verbindungsleitung (23, 34) strömende Luftmenge
zum Einstellen der Leerlaufdrehzahl einstellbar ist; und  • einen in
der Verbindungsleitung (23, 34) zwischen ihrem ersten Ende (34b)
und der Leerlaufdrehzahl-Betätigungseinrichtung
(33) vorgesehenen Resonator (22) zum Reduzieren von Luftstromgeräuschen in
der Verbindungsleitung (23, 34);  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Leerlaufdrehzahl-Betätigungseinrichtung
(33) an...