baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103797-B3 (DE)
Title: Ladebuchse für einen elektrischen energiespeicher
Inventor: HELFENBEIN IRENE
IPC: H01R13/6593
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ladebuchse für einen elektrischen Energiespeicher, mit mindestens zwei Leistungskontakten (18), die jeweils elektrisch mit einem geschirmten Leistungskabel (24) verbunden sind, und mit einer Masseleiteranordnung zur Verbindung von Schirmhüllen der Leistungskabel (24) mit einer Masse des Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseleiteranordnung mindestens zwei separate, jeweils mit einem Masseleiter verbundene Schirmabgriffelemente (44) aufweist, die in Längsrichtung der Leistungskabel (24) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102021214110-B3 (DE)
Title: Abwasserweiche und Abwassersystem
Inventor: DRECHSEL FELIX KONSTANTIN
IPC: E03D5/00
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserweiche (1), umfassend ein Gehäuse (2), das einen Hohlraum (3) umschließt, wobei an einem oberen Ende des Gehäuses (2) ein Abwasserzulauf (4) angeordnet ist, der in den Hohlraum (3) mündet, wobei an einem unteren Ende des Gehäuses (2) ein Grauwasserablauf (5) und ein Schwarzwasserablauf (6) angeordnet sind, die mit dem Hohlraum (3) verbunden sind, wobei im Hohlraum (3) eine Führungsplatte (7) mittels eines Antriebs (9) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) um eine Drehachse schwenkbar angeordnet ist, derart, dass durch den Abwasserzulauf (4) zulaufendes Abwasser von der Führungsplatte (7) in der ersten Position (P1) in den Grauwasserablauf (5) geleitet und der Schwarzwasserablauf (6) versperrt und in der zweiten Position (P2) der Grauwasserablauf (5) von der Führungsplatte (7) versperrt und das Abwasser in den Schwarzwasserablauf (6) geleitet wird.
Patent DE-102022114844-B3 (DE)
Title: Wandkonsole für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade und vorgehängte hinterlüftete Fassade
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: E04F13/23
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandkonsole (2) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade (32) und eine vorgehängte hinterlüftete Fassade (32) mit einer Mehrzahl der Wandkonsolen (2). Hinsichtlich der Wandkonsole (2) ist vorgesehen, dass diese umfasst:a) ein Trägerteil (1) mit einem Fußteil (3), das an einer tragenden Konstruktion (33) zu befestigen ist, und mit zumindest einem von dem Fußteil (3) sich erstreckenden Kragarm (4); undb) zumindest ein Befestigungsschwert (17) mit einem Montageabschnitt (20), welcher zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements (35) der vorgehängten hinterlüfteten Fassade (32) ausgebildet ist, und mit einer sich von dem Montageabschnitt (20) erstreckenden Rastschiene (19, 28), wobeic) die Rastschiene (19, 28) und der Kragarm (4) zumindest zwei jeweils komplementäre Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23) aufweisen, welche durch eine Einsteckbewegung (E) einerseits und eine Eindrehbewegung (S) andererseits miteinander zu verrasten sind, wobei im verrasteten Zustand der Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23) der Kragarm (4) und die Rastschiene (19, 28) wechselseitig ineinandergreifend parallel aneinander liegen, und wobeid) Rastelemente (15, 16, 22, 23 zumindest einer der Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23) in Längsrichtung (L) des Kragarms (4) und/oder der Rastschiene (19, 28) in einem vorgegebenen Raster (R) mit Rastpositionen angeordnet sind, durch welche, ja nach Wahl der Rastposition, ein Abstand zwischen Fußteil (3) und Montageabschnitt (20) variierbar ist.
Patent DE-102022201638-B3 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Kettenfahrzeugantriebsstrang
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (12), umfassend eine Antriebswelle (19), eine Nullwelle (42) sowie eine erste Abtriebswelle (49) und eine zweite Abtriebswelle (50), wobei die Antriebswelle (19) mit einer Anschlusswelle (24) gekoppelt oder koppelbar ist. Die Antriebswelle (19), die Nullwelle (42) und die erste Abtriebswelle (49) sind über eine erste Summierstufe (40) miteinander gekoppelt, während eine Koppelung der Antriebswelle (19), der Nullwelle (42) und der zweiten Abtriebswelle (50) über eine zweite Summierstufe (41) vollzogen ist. Zudem ist eine Lenksummierstufe (58) vorgesehen, über welche eine erste Welle (62), eine zweite Welle (63) und eine dritte Welle (64) miteinander gekoppelt sind. Ferner ist ein Variator (11) mit einer ersten Teileinheit (13) und einer zweiten Teileinheit (14) vorgesehen, von denen die erste Teileinheit (13) mit der Anschlusswelle (24) gekoppelt ist, während die zweite Teileinheit (14) des Variators (11) mit der ersten Welle (62) in Verbindung steht. Um eine möglichst optimale Einbindung des Variators (11) zu realisieren, ist die zweite Welle (63) mit der ersten Teileinheit (13) des Variators (11) und der Anschlusswelle (24) gekoppelt, wobei die dritte Welle (64) über eine erste Schaltkupplung (KR) unter Darstellung einer gleichen Drehrichtung sowie mittels einer zweiten Schaltkupplung (KL) unter Darstellung einer entgegengesetzten Drehrichtung jeweils mit der Nullwelle (42) koppelbar ist.
Patent DE-102022208594-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H47/04
Filed: 2022-08-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) für eine Arbeitsmaschine mit einem Antrieb (2), einem Abtrieb (3), einer Fahrtrichtungswechselbaugruppe (4), einem Variator (5), einer Fahrbereichsbaugruppe (6, 6'), einem ersten Planetenradsatz (20) und einem zweiten Planetenradsatz (25). Der erste Planetenradsatz (20) umfasst einen Planetenträger (22) und ein erstes Planetenrad (23), das drehbar auf dem ersten Planetenträger (22) gelagert ist. Der zweite Planetenradsatz (25) umfasst einen zweiten Planetenträger (27) mit einem zweiten Planetenrad (28), das drehbar unabhängig von dem ersten Planetenrad (23) auf dem zweiten Planetenträger (27) gelagert ist. Der erste Planetenträger (22) ist mit dem zweiten Planetenträger (27) permanent drehfest verbunden. Das erste Hohlrad (24) ist mit dem zweiten Hohlrad (29) permanent drehfest verbunden. Der erste Planetenträger (22) ist mit dem Antrieb (2) über die Fahrtrichtungswechselbaugruppe (4) mechanisch wirkverbindbar. Das erste Sonnenrad (21) und das zweite Hohlrad (29) sind mit dem Variator (5) mechanisch wirkverbunden und das zweite Sonnenrad (26) sowie der Variator (5) sind mit dem Abtrieb (3) über die Fahrbereichsbaugruppe (6, 6') mechanisch wirkverbindbar.
Patent DE-102022211786-B3 (DE)
Title: Hybridsystem, Hybridfahrzeug mit einem Hybridsystem und Ladevorgang
Inventor: ENGICHT MATTHIAS
IPC: B60L50/75
Filed: 2022-11-08
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridsystem (1) für ein Hybridfahrzeug (16) aufweisend einen ersten Energiestrang (4), wobei der erste Energiestrang (4) zumindest einen Inverter (5) und einen dem Inverter (5) nachgeschaltete elektrische Maschine (6) zur Generierung von Leistung durch Umsetzen von elektrischer Energie aufweist, und einen parallel zum ersten Energiestrang (4) angeordneten zweiten Energiestrang (7), wobei der zweite Energiestrang (7) zumindest ein Schaltelement (8) und eine dem Schaltelement (8) nachgeschaltete Batterie (9) zum Speichern von elektrischer Energie aufweist, und einen zum ersten Energiestrang (4) und zweiten Energiestrang (7) parallel angeordneten dritten Energiestrang (11), wobei der dritte Energiestrang (11) eine Brennstoffzelle (13) zum Generieren von elektrischer Energie aufweist, wobei ein Verteilerelement zum Verteilen von elektrischer Energie vorgesehen ist, wobei der erste Energiestrang (4) und der zweite Energiestrang (7) und der dritte Energiestrang (11) an das Verteilerelement parallel angeschlossen sind, und wobei der dritte Energiestrang (11) zumindest ein aktives Schaltmodul, welches vor der Brennstoffzelle (13) angeordnet ist, aufweist, welches dazu ausgebildet ist, bei Öffnen eine allpolige galvanische Trennung der Brennstoffzelle (13) von dem Verteilerelement zu bewirken.Ferner betrifft die Erfindung ein Hybridfahrzeug mit einem Hybridsystem und einen Ladevorgang.
Patent DE-102023200245-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme
Inventor: HAHN SIMON
IPC: F23D14/18
Filed: 2023-01-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme. Bei einem Verfahren zur Erzeugung von Wärme wird ein Gemisch (3) umfassend einen gasförmigen Brennstoff (1) und ein gasförmiges Oxidationsmittel (2) hergestellt wird. Der Brennstoff (1) wird oxidiert. Das Gemisch (3) befindet sich außerhalb des Explosionsbereichs, genauer der Sauerstoffanteil des Gemisches liegt unterhalb der Sauerstoffgrenzkonzentration. Auf diese Weise wird ein besonders sicheres und technisch wenig aufwändiges Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-4436231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dentalprothese
Inventor: HINTERSEHR JOSEF
IPC: A61C5/77
Filed: 1994-10-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dentalprothese, insbesondere Krone, aus einem
Rohling, der in ein Futter eingespannt und bearbeitet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Rohling (30) in einen Ring (20) eingebettet und Ring (20) mit Rohling
(30) in das Futter (1) eingespannt wird.
Patent DE-4445414-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EDELE REINHARD
IPC: B60S1/40
Filed: 1994-12-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verbindungsstück für eine Scheibenwischvorrichtung
eines Kraftfahrzeugs zum Verbinden eines Tragbügels (7) eines Wischblattes
mit einem Wischarm (1), der eine Wischstange mit einem Endabschnitt
aufweist, an welchem ein Überfallbügel (3)
befestigt ist, wobei der Überfallbügel (3)
einen U-artigen Querschnitt mit zwei in einem festgelegten Abstand
voneinander parallel verlaufenden, in Richtung auf die zu wischende
Scheibe weisenden Seitenwänden
(4) besitzt, in welchen miteinander fluchtende Bohrungen (6) zur
Aufnahme eines Bolzens oder einer Schraube vorhanden sind, wobei
der Tragbügel
(7) einen oben offenen Befestigungsabschnitt (8) mit zwei parallel zueinander
verlaufenden Seitenwangen (9) aufweist, zwischen denen sich quer
zur Tragbügel-Längsachse ein Befestigungsbolzen
(10) erstreckt, welcher die Schwenkachse zwischen Verbindungsstück und Tragbügel (7)
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück einen
oberen Verbindungsteil (13) zum fixen Verbinden mit dem Überfallbügel (3)
und einen unteren Verbindungsteil (21) zum rastbaren und schwenkbaren
Verbinden mit dem Tragbügel
(7) des Wischblattes aufweist, und wobei der untere Verbindungsteil
(21) des...
Patent DE-10003065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Halbleitereinrichtung mit beim Ausbilden einer Stromdiffusionsschicht aktiv geänderter Wachstumsrate
Inventor: NAKAMURA JUNICHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2000-01-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer lichtemittierenden Halbleitereinrichtung mit
den Schritten:  – Ausbilden
einer unteren Deckschicht auf einem Verbindungshalbleitersubstrat,  – Ausbilden
einer aktiven Schicht auf der unteren Deckschicht,  – Ausbilden
einer oberen Deckschicht auf der aktiven Schicht, so dass ein Lichtemissionsbereich
zusammen mit der unteren Deckschicht und der aktiven Schicht gebildet wird,  – Ausbilden
einer Zwischenschicht auf der oberen Deckschicht und  – Ausbilden
einer Stromdiffusionsschicht auf der Zwischenschicht,  – wobei
eine Gitterkonstante der Zwischenschicht zwischen einer Gitterkonstanten
der oberen Deckschicht und einer Gitterkonstanten der Stromdiffusionsschicht
liegt und  – wobei
ein Absolutwert eines Gitteranpassungsfaktors Δa/a zwischen der Stromdiffusionsschicht
und der Zwischenschicht 0,25 % oder mehr beträgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zum Ausbilden der Stromdiffusionsschicht zunächst eine erste Wachstumsrate
eingestellt wird, die kleiner oder gleich 1,0 μm/h ist, und dass dann eine
zweite Wachstumsrate eingestellt wird, die größer als 1,0 μm/h ist.
Patent DE-10013104-B4 (DE)
Title: Anpassbares Magnetsystem für Leitungsschutzschalter
Inventor: ULBRICHT ANDRE
IPC: H01H69/01
Filed: 2000-03-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Bausatz
für Magnetsysteme
für Leitungsschutzschalter,
die an jeweils unterschiedliche Nennströme und jeweils unterschiedliche
Auslösecharakteristiken
angepasst sind und jeweils eine Kernbaugruppe (14) haben, die von
einer von dem zu überwachenden
Strom durchflossenen Spule (12) umgeben ist und die einen von einer
Feder (4) in eine Ruhelage vorgespannten Anker (8) aufweist, der
gegen die Kraft der Feder (4) durch ein Magnetfeld der Spule (12)
in eine Auslösestellung
bewegbar ist, wobei der Bausatz eine Vielzahl gleicher Kernbaugruppen (14),
eine Vielzahl von Federn (4), wobei für jede Auslösecharakteristik (B, C, D)
jeweils ein einziger Federtyp (Typ 1 bis 3) vorgesehen ist, und
eine Vielzahl von Spulen (12) enthält, wobei für jeden Nennstrom (z.B. 6 A
bis 32 A) jeweils ein einziger Spulentyp (Typ 1 bis 7) vorgesehen
ist, wobei in ein Magnetsystem für
die jeweils gleiche Auslösecharakteristik
(B, C, D) bei unterschiedlichen Nennströmen (z.B. 6 A bis 32 A) jeweils
ein einziger Federtyp (Typ...
Patent DE-10025989-B4 (DE)
Title: Strahlformungsverfahren
Inventor: SEEGER ALEXANDER
IPC: H04B7/06
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Strahlformung in einem Funk-Kommunikationssystem
mit wenigstens einer Teilnehmerstation (MSk, MS1 bis MSn) und einer
Basisstation (BS), die eine Antenneneinrichtung (AE) mit mehreren
Antennenelementen (A 1  bis A M )
aufweist, die ein Downlinksignal abstrahlen und ein Uplinksignal
von der Teilnehmerstation empfangen, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
die Verzögerungen
unterschiedlicher Ausbreitungswege zwischen Basisstation (BS) und
Teilnehmerstation (MSk) von der Basisstation (BS) und/oder der Teilnehmerstation (MSk)
erfaßt
werden,  b) die Basisstation (BS) Herkunftsrichtungen von unterschiedlich
verzögerten
Beiträgen
des Uplinksignals erfaßt und
einer jeweiligen Verzögerung
zuordnet,  c) die Teilnehmerstation (MSk) die Empfangsqualität von unterschiedlich
verzögerten
Beiträgen
des Downlinksignals bewertet und wenigstens diejenige Verzögerung,
deren Beitrag die beste Empfangsqualität aufweist, an die Basisstation
(BS) meldet, und daß  d)
die Basisstation (BS) an die Teilnehmerstation (MSk) in die Herkunftsrichtung
desjenigen Beitrags des Uplinksignals sendet, dessen Verzögerung der
gemeldeten Verzögerung
entspricht.
Patent DE-10035483-B4 (DE)
Title: Kraftaufnehmer für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GOLLA LOTHAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kraftaufnehmer
(2) zur Aufnahme der in eine Halterung eines Fahrzeugsitzes (F)
eingeleiteten Gewichtskraft mit einem mit dem Fahrzeugsitz (F) verbundenen
Krafteinleitungselement (4), einem mit der Halterung verbundenen
Kraftabgabeelement (7) und einem zwischen Krafteinleitungselement
(4) und Kraftabgabeelement (7) vorgesehenen Dehnungskörper (5),
wobei das Krafteinleitungselement (4) oder das Kraftabgabeelement
(7) den Dehnungskörper
(5) in einer Ebene parallel zur Gewichtskraftwirkung umgibt und
wobei an dem Dehnungskörper
(5) mindestens ein eine Scherkraft aufnehmender Dehnungsmeßstreifen
(9) auf einer parallel zur Gewichtskraft verlaufenden Oberfläche angeordnet
ist.
Patent DE-10044126-B4 (DE)
Title: Wasserarmatur-Anordnung für Präsentationszwecke
Inventor: DORNBRACHT ANDREAS
IPC: A47F7/00
Filed: 2000-09-06
Granted: 2004-01-08
Abstract: Wasserarmatur-Anordnung (10) für Präsentationszwecke, mit einem an der Ansichtsfläche (A) eines Sanitärkörpers (15), wie z.B. eines Waschbeckens od.dgl., anzubringenden Armaturteil (11), wie z.B. Wasserauslaufarmatur, handbetätigtes Ventil od.dgl., und mit einem das Armaturteil (11) am Sanitärkörper (15) haltenden Halteteil, wobei der Sanitärkörper (15) eine Durchsteckaussparung (23), wie Hahnloch od.dgl., für einen Befestigungsschaft (17) des Armaturteils (11) und das Armaturteil (11) eine Anschlagfläche (13) zur Anlage an der Ansichtsfläche (A) des Sanitärkörpers (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet  – dass das Halteteil vom Sanitärkörper (15) selbst gebildet ist;  – dass an der der Ansichtsfläche (A) des Sanitärkörpers (15) abgewandten Innenfläche (B) des Sanitärkörpers (15) ein Aufnahmeelement (16) befestigt ist;  – dass das Aufnahmeelement (16) eine mit der Durchsteckaussparung (23) des Sanitärkörpers (15) im wesentlich koaxial ausgerichtete zylindrische Steckaufnahme (26) aufweist;  – dass an der Anschlagfläche (13), insbesondere koaxial auf dem Befestigungsschaft (17), des Armaturteils (11) ein zylindrischer Steckschaft (14) gehalten ist;  – dass der Steckschaft (14) durch die Durchsteckaussparung (23) hindurch in die Steckaufnahme (26) einsetzbar ist.
Patent DE-10048355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pulverbeschichtung
Inventor: WIRTH ROLF
IPC: B05B7/22
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Pulverbeschichtung eines elektrisch nicht leitenden Substrates mit einem thermoaktiven Pulver mittels einer Sprühvorrichtung, insbesondere einer Pulver-Sprühpistole, dadurch gekennzeichnet, daß die Substratoberfläche und das Pulver mit Flug zur Substratoberfläche durch Bestrahlung mit Infrarotstrahlung mit wesentlichen Strahlungsanteilen im Bereich des nahen Infrarot, insbesondere im Wellenlängenbereich zwischen 0,8 und 1,5 μm, auf eine vorbestimmte Temperatur, welche unterhalb des Schmelzpunktes liegt, derart vorgewärmt werden, dass die Pulverteilchen bei ihrem Auftreffen auf die Substratoberfläche mindestens oberflächlich plastifiziert oder fluidisiert sind oder werden und aufgrund dieses Zustandes an der Substratoberfläche anhaften.
Patent DE-10053542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bogenentladungsröhre
Inventor: NAGASAWA MASAKAZU
IPC: C03B23/049
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Bogenentladungsröhre, in dem in einem Prozess
zum Herstellen einer Bogenentladungsröhre einschließlich eines
lichtemittierenden Röhrenbereichs
mit einer im Wesentlichen elliptischen sphärischen Form der lichtemittierende
Röhrenbereich
in einem Zwischenbereich eines zylindrischen Glasröhrenrohlings
gebildet wird, wobei das Verfahren umfasst:  Drehen des zylindrischen
Glasröhrenrohlings
(G), während Endbereiche
des zylindrischen Glasröhrenrohlings
(G) mit Spannfutter (12A, 12B) erfasst werden;  Erhitzen einer
Umgebung des Zwischenbereichs des zylindrischen Glasröhrenrohlings
(G), um den Zwischenbereich zu erweichen;  Aufeinanderzubewegen
der Spannfutter mittels eines Spannfutterbewegungsmechanismus (20)
um eine vorbestimmte Strecke, wodurch erweichtes Glas in dem Zwischenbereich
angehäuft
wird; und  Ausdehnen des Zwischenbereichs in eine im Wesentlichen elliptische
sphärische
Form durch Blasgießen,  wobei
der Schritt des Bewegens der Spannfutter (12A, 12B) ferner das Erfassen
der Position zumindest eines der Spannfutter (12A, 12B) unter Verwendung
eines Positionsdetektors (64) umfasst, und das Verfahren ferner
das Zuführen
des Ergebnisses des Erfassens zu dem Spannfutterbewegungsmechanismus
(20) umfasst, um...
Patent DE-10055141-B4 (DE)
Title: Heizleiter
Inventor: MICHELMANN JOCHEN
IPC: H05B3/34
Filed: 2000-11-07
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verwendung
eines Heizleiters für
Heizelemente eines Kfz-Sitzes, wobei der Heizleiter im wesentlichen
besteht aus nahezu in einem Strang zueinander laufenden, sich berührenden
Einzelleitern aus leitfähigem Material,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein Einzelleiter durch eine Isolation von allen anderen Einzelleitern
elektrisch getrennt ist, wobei die Isolation aus Polyurethan besteht.
Patent DE-10059893-B4 (DE)
Title: Haltemagnetanordnung
Inventor: NEHER NORBERT
IPC: E05C19/16
Filed: 2000-12-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Haltemagnetanordnung
zur Lagesicherung eines beweglichen Funktionsteils (10), insbesondere
einer Insektenschutztür
in einer Schließstellung
mit einem an dem Funktionsteil (10) angebrachten ersten Haftelement
(14) und einem ortsfest angeordneten zweiten Haftelement (12), wobei
mindestens eines der langgestreckten Haftelemente (12, 14) als Magnetbandprofil
ausgebildet ist und die Haftelemente (12, 14) an gegeneinander weisenden
Halteflächen
(16) magnetisch anziehend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
eines der Haftelemente (12, 14) an seiner Haltefläche (16)
einen vorspringenden, in der Schließstellung einen Luftspalt (20) zwischen
den Halteflächen
(16) freihaltenden Dämpfungsanschlag
(18) aufweist.
Patent DE-10062427-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufprallerkennung für ein Fahrzeug
Inventor: KUEBLBECK HERMANN
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Anordnung
zur Aufprallerkennung für ein
Fahrzeug (1), bei der wenigstens zwei Druckkammern (10, 10'; 40 – 45) in
unterschiedlichen Bereichen (21, 22, 24, 25, 26) oder an unterschiedlichen
Positionen gleicher Bereiche (21, 22, 24, 25, 26) am oder im Fahrzeug
(1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der wenigstens
zwei Druckkammern (10, 10'; 40 – 45) über Verbindungsleitungen
(7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5, 7.6; 30 – 35) an einen der Eingänge eines
Differenzdrucksensors (6, 13; 50, 51, 52) angeschlossen ist und
der Differenzdrucksensor (6, 13; 50, 51, 52) den Differenzdruck
zwischen den wenigstens zwei Druckkammern (10, 10'; 40 – 45) misst.
Patent DE-10100961-B4 (DE)
Title: Körperverträglicher Werkstoff und mit diesem Werkstoff beschichtetes Substrat für die Züchtung von Zellen und künstlichen aus Zellen aufgebauten oder gewachsenen organischen Implantaten
Inventor: GRUNZE MICHAEL
IPC: C08G79/025
Filed: 2001-01-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: Substrat
mit einer mikrostrukturierten Oberfläche, umfassend ein biokompatibles
Polymer mit der Formel (I),  wobei n von 2 bis ∞ ist, R 1  bis R 6  gleich oder
unterschiedlich sind und einen Alkoxy-, Alkylsulfonyl-, Dialkylamino-
oder Aryloxyrest oder einen Heterocycloalkyl- oder Heteroaryloxyrest
mit Stickstoff als Heteroatom bedeuten, für die Züchtung von Zellen, wobei das
Substrat keine Folie ist.
Patent DE-10102347-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkgerät
Inventor: IKEMOTO KATSUYA
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-01-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Elektrisches
Servolenkgerät
für ein Fahrzeug
zum Ausüben
einer Hilfskraft bei einem Servosystem zum Verbessern der durch
den Fahrzeugführer ausgeübten Lenkkraft,
derart, dass das Gerät
enthält:  eine
Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit (1-1) zum Detektieren
einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs;  eine Drehmoment-Detektionseinheit
(1-2) zum Detektieren des Lenkdrehmoments;  eine Verzögerungsberechnungseinheit
(1-3, 1-3A) zum Berechnen einer Verzögerung des Fahrzeugs ausgehend
von der durch die Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit (1-1) detektierten
Fahrzeuggeschwindigkeit;  eine erste Hilfskraft-Berechnungseinheit
(1-4) zum Berechnen einer ersten Hilfskraft ausgehend von den Detektionsergebnissen
der Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit
(1-1) und der Drehmoment-Detektionseinheit
(1-2); und  eine zweite Hilfskraft-Berechnungseinheit (1-5)
zum Berechnen einer zweiten Hilfskraft in Ansprechen auf die durch
die Verzögerungsberechnungseinheit
(1-3, 1-3A) berechnete
Verzögerung;  gekennzeichnet
durch   eine Steuereinheit (1-6) zum Anwenden einer Hilfskraft
bei dem Servosystem als Summe der durch die erste Hilfskraft-Berechnungseinheit
(1-4) berechneten ersten Hilfskraft und der durch die zweite Hilfskraft-Berechnungseinheit
(1-5) berechneten zweiten Hilfskraft.