baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105689-B3 (DE)
Title: Untergestell eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: B61F1/12
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untergestell eines Schienenfahrzeuges, umfassend zwei auf Rädern abstützbare Kopfstücke sowie einen die beiden Kopfstücke verbindenden Mittelträger, dessen Längsachse die Längsachse des Untergestells ausbildet, sowie ein Schienenfahrzeug mit einem solchen Untergestell. Dieses soll einfacher und kostengünstiger herzustellen sein sowie geringere Lebenszyklus-Kosten aufweisen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Untergestell mindestens einen Querträger (4) aufweist, der aus zwei einander gegenüberliegenden und um mindestens das Breitenmaß (B) des Mittelträgers (3) zueinander beabstandeten Seitenauslegern (5, 6) gebildet ist, welche mittels eines den Mittelträger (3) überdeckenden Obergurtes (7) miteinander verbunden sind und gegen den Mittelträger (3) wirkende Abstützungen (8, 9) aufweisen.
Patent DE-102019123934-B3 (DE)
Title: Klappbare Wandstruktur zur Erweiterung des Innenraums von transportablen Aufbauten, insbesondere Wohnmobilen
Inventor: HÖDL PETER
IPC: B60P3/34
Filed: 2019-09-06
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine klappbare Wandstruktur (1) zur Erweiterung des Innenraums (2) von transportablen Aufbauten, insbesondere eines Wohnmobils (36), mit einer ersten klappbaren Wand (5), welche im ausgeklappten Zustand eine Bodenwand (6) der Wandstruktur bildet und einer zweiten klappbaren Wand (7), welche im ausgeklappten Zustand eine Deckenwand (8) der Wandstruktur bildet und die Wandstruktur eine klappbare vierte Wand (9) sowie eine klappbare fünfte Wand (11) aufweist, welche im ausgeklappten Zustand eine erste (10) und eine zweite (12) Seitenwand der Wandstruktur bilden, und die Wandstruktur eine Rahmenstruktur (13) aufweist, wobei die Wandstruktur (1) eine relativ zur eingeklappten ersten Wand (5) translatorisch verlagerbare dritte Wand (14) aufweist, welche im verlagerten Zustand eine Außenwand (15) der Wandstruktur (1) bildet.
Patent DE-102019129338-B3 (DE)
Title: Modellprädiktive Interaktionsregelung
Inventor: GOLD TOBIAS
IPC: G05B19/402
Filed: 2019-10-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren (10) zur Steuerung eines Roboters (12) während einer Interkation mit seiner Umgebung (20) durch Lösen eines Optimierungsproblems (40) zur Berechnung einer optimalen Stellgröße als Eingabe (18) für eine Robotersteuerung. Das Optimierungsproblem (40) berücksichtigt neben einer Roboterdynamik (26) eine Interaktionsdynamik (36).
Patent DE-102020102238-B3 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: LEBENDER JOHANNES
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, wobei der variable Ventiltrieb für jedes funktionsgleiche Gaswechselventil folgende Merkmale aufweist: Der Ventilhub ist jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels durch eine Verschiebung eines in einer Bohrung desselben geführten Schaltbolzens selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf umschaltbar, wobei der Schaltbolzen des Schlepphebels über eine als Blattfeder ausgebildete Federzunge (2) mit einer als Schiene ausgebildeten Schubleiste (1) verbunden ist, welche parallel zur Nockenwelle angeordnet sowie mittels eines Linearaktuators gegen die Rückstellkraft eines Federelements längs verschiebbar ist, wobei das obere Ende der Federzunge (2) jeweils als Lasche (3) abgewinkelt und an der Schubleiste (1) mittels eines ersten Befestigungselements befestigt ist sowie mit seinem unteren Ende an der äußeren Stirnwand des jeweiligen Schaltbolzens anliegt und wobei dass das obere Ende der Federzunge (2) ein weiteres Befestigungselement für seine Befestigung an der Schubleiste aufweist, das als Klammer ausgebildet ist.
Patent DE-102021130939-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur gemeinsamen Routenführung
Inventor: KARI MOHAMED
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur gemeinsamen Routenführung für eine Gruppe von Fahrzeugen, wobei je Fahrzeug aus der Gruppe eine Information über eine Position wenigstens eines vom Fahrzeug erreichbaren und zum Laden verwendbaren Ladepunktes und über wenigstens eine seiner Eigenschaften empfangen wird (204), wobei die von den Fahrzeugen empfangenen Ladepunkte eine Menge von Ladepunkten bilden, wobei aus der Menge abhängig von den Positionen der Ladepunkte aus der Menge und deren Eigenschaften eine Teilmenge der Ladepunkte aus der Menge bestimmt wird (206), die Ladepunkte aus der Menge umfasst, deren Positionen und/oder Eigenschaften ein Kriterium erfüllen, wobei eine Reihenfolge der Ladpunkte aus der Teilmenge abhängig von deren Positionen und/oder Information über ihre Eigenschaften bestimmt wird (208), und wobei Information über einen in der Reihenfolge ersten Ladepunkt an die Fahrzeuge der Gruppe gesendet wird (210). Fahrzeug und Verfahren zur Routenführung im Fahrzeug.
Patent DE-102022101578-B3 (DE)
Title: Luftaufbereitungssystem
Inventor: FENGER PETER
IPC: F24F8/99
Filed: 2022-01-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftaufbereitungssystem mit einem Luftaufbereitungsturm, wobei der Luftaufbereitungsturm Stützpfeiler, zwischen den Stützpfeilern angeordnete Lufteintrittsöffnungen, eine obere Luftaustrittsöffnung, einen die Lufteintrittsöffnungen und die obere Luftaustrittsöffnung fluidisch verbindenden und sich zu der Luftaustrittsöffnung hin verjüngenden Strömungskanal, und einen von den Stützpfeilern getragenen, den Strömungskanal umlaufenden, rotationshyperbolischen Mantel aufweist. Um ein Luftaufbereitungssystem zur Verfügung zu stellen, das die Luftqualität und das Klima in innerstädtischen Bereichen verbessert und das sich zugleich vorteilhaft in ein Stadtbild integrieren lässt, ist erfindungsgemäß in dem Strömungskanal des Luftaufbereitungssystems eine ringförmige Apertur angeordnet, mit der eine kreisförmige Strömungsquerschnittsfläche des Strömungskanals vergrößerbar und verringerbar ist, wobei die Apertur mehrere wenigstens radial verfahrbare und einander partiell überlappende Segmente aufweist, die jeweils in wenigstens einer an einer Mantelinnenfläche des Mantels ausgebildeten Tasche des Luftaufbereitungsturms wenigstens teilweise verstaubar sind, wobei an einem freien Ende eines der Segmente ein parallel zu einer Rotationsachse des Luftaufbereitungsturms ausgerichtetes Diffusorrohr angeordnet ist.
Patent DE-102022120470-B3 (DE)
Title: Träger zum Lagern eines elektrischen Energiespeichers an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: NOWROTH ANDRÉ
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (10) zum Lagern eines elektrischen Energiespeichers (28) an einem Rahmen (12) eines Nutzfahrzeugs, mit einem Aufnahmebereich (24), in welchem der an dem Träger (10) befestigbare Energiespeicher (28) aufnehmbar ist, wobei der Träger (10) einen auf den Rahmen (12) aufsetzbaren, an dem Rahmen (12) befestigbaren und den Aufnahmebereich (24) in Fahrzeughochrichtung (36) nach unten begrenzenden Grundrahmen (30) und wenigstens einen separat von dem Grundrahmen (30) ausgebildeten, auf dem Grundrahmen (30) angeordneten und den Aufnahmebereich (24) in Fahrzeugquerrichtung (18) begrenzenden Tragkasten (34) aufweist, welcher in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten an dem Grundrahmen (30) über Konsolen (38) abgestützt und an dem Grundrahmen (30) über die Konsolen (38) befestigt ist, welche dazu ausgebildet sind, bei einer in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten wirkenden, unfallbedingten Kraftbeaufschlagung (40) in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten zu klappen und dadurch eine unfallbedingte Bewegung (42) des Tragkastens (34) in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten freizugeben.
Patent DE-4403189-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit Pendelschutzhaube und mit einer Schnittiefen-Einstellvorrichtung
Inventor: REICH DORIS
IPC: B23D45/14
Filed: 1994-02-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Handkreissäge (10)
mit Pendelschutzhaube (21) und mit einem Gehäuse (12, 13, 14), das eine
Sägewellenachse
(11) und ein um diese drehbares Sägeblatt (18) trägt, wobei
das Gehäuse
(12, 13, 14) gegenüber
einer Grundplatte (22) um zwei zueinander rechtwinklig verlaufende
Achsen (28, 44) jeweils unabhängig voneinander
schwenkbar arretierbar angeordnet ist, wobei die erste Achse (28)
parallel zur Sägewellenachse
(11) verläuft,
um die die Schwenkbewegung zum Einstellen der Schnittiefe geführt wird
und an einem Schnittiefen-Führungsbügel (50)
mit einer Skala (54) einstellbar ist und wobei die zweite Achse
(44) sowohl parallel zur Grundplatte (22) als auch parallel zum
Sägeblatt
(18) verläuft
und um diese die Schwenkbewegung zum Einstellen des Gehrungswinkels
führbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnittiefen-Führungsbügel (50)
einen winkel-profilförmigen
Querschnitt hat, an dessen mindestens einen als Gleitführung dienenden
Schenkel (48, 49) sich das Gehäuse (12,
13, 14) in jeder Schnittiefen-Position abstützt.
Patent DE-4430745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vielschicht-Schleifkontakten
Inventor: KAMMERER ERIC
IPC: H01R43/12
Filed: 1994-08-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Vielschicht-Schleifkontakten (1), die mit elektrischen
Leitern (2) bestückt
und zum Sichern des elektrischen Kontakts mit dem Kollektor eines
Elektromotors bestimmt sind, das eine Beladung einer Form (3) mit
wenigstens zwei elektrisch leitenden Pulvern (4A, 4B, 4C, ...),
eine Kompression des Inhalts der Form mit Hilfe wenigstens eines
Kolbens (5) zur Bildung eines rohen Schleifkontakts (7), eine Wärmebehandlung
des rohen Schleifkontakts (7) sowie eine Fixierung der Enden der
elektrischen Leiter (2) umfasst, wobei die Beladung der Form (3)
die gleichzeitige Einführung
wenigstens zweier leitender Pulver (4A, 4B, 4C, ...) aufweist, wobei
jedes der gleichzeitig eingeführten
Pulver (4A, 4B, 4C, ...) durch eine obere Öffnung (6) der Form (3) dank Trennungsmitteln
(9) in einem gesonderten Materialstrom so fließt, dass nach dem Kompressionsschritt
und der Wärmebehandlung
ein aus fest verbundenen Blöcken
(1A, 1B, 1C, ...) gebildeter Schleifkontakt (1) erhalten wird, bei
dem jeder der Blöcke
(1A, 1B, 1C, ...)...
Patent DE-4431501-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmischer für fließfähige Medien, wie Beton
Inventor: SCHWING FRIEDRICH
IPC: B28C5/42
Filed: 1994-09-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fahrzeugmischer für fließfähige Medien, wie Beton, mit einer Mischtrommel (16), die einen heckseitigen Trommelmund (22) und an ihrem Außenumfang einen Laufkranz (18) aufweist, der von Rollen (14) eines Aufbaus (12) des Fahrzeugrahmens drehbar gestützt ist und deren Trommelmund (22) durch ein Verschlusselement (36) mit Aufgabetrichter (42) absperrbar ist, wobei das Verschlusselement (36) mittels einer Stelleinrichtung (50, 52) zwischen einer, den Trommelmund (22) mittels einer Ringdichtung (40) abschließenden Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar und gegen Mitdrehen durch einen Drehverhinderungsschutz (46) gesichert ist, und wobei in der Mischtrommel (16) ein den Trommelmund (22) und das Verschlusselement (36) durchsetzendes koaxiales Rohr (24) angeordnet ist, das in der Mischtrommel (16) von dieser abgestützt ist und das zur Halterung des Verschlusselements (36) dient, wobei das Rohr mit dem Verschlusselement (36) in der Trommel (16) axial verschiebbar und relativ zur Trommel (16) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Rohr (24) über wenigstens den...
Patent DE-4445459-B4 (DE)
Title: Endoscope tube connection system - has connection between flexible section of endoscope and control section enclosed by sliding outer stiffening tube
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/01
Filed: 1994-12-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: The tube extension (3) encloses an external tube (9) as well as a coaxially located inner pulling tube (10) which is operated by an endoscope handpiece. The outer tube corresponds in diameter with the outer ring (19) of an extension member (1e) of the flexible section of the endoscope and the pulling tube similarly matches its inner ring (18). At the front of the two tubes are slots in which projections (4,5) of the rings engage forming a connection. - An accidental loosening of this connection is prevented by sliding a stiffening tube (6) into a forward position to enclose the front end of the tube extension and the near end of the extension member. As well as serving to protect the connection, the stiffening tube serves to secure the flexible section at the desired angle of curvature. To remove the flexible section, the stiffening tube is slid backwards.
Patent DE-10002088-B4 (DE)
Title: Verriegelbare Betätigungsvorrichtung für eine Abgabevorrichtung eines Flüssigkeitsbehälters
Inventor: BARTHOLD-THIELE ELVIRA
IPC: B65D83/14
Filed: 2000-01-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verriegelbare
Betätigungsvorrichtung für eine Abgabevorrichtung
eines Flüssigkeit
enthaltenden Behälters,
umfassend  – einen
kapselartigen Grundkörper
(32) mit einer Kopfplatte (34), von der sich eine zylindrische Wand
(36) nach unten erstreckt, die mit Mitteln zur lösbaren Befestigung des Grundkörpers (32)
auf dem Behälter
versehen ist;  – einen
Rohrstutzen (40), der von der Unterseite der Kopfplatte (34) des
Grundkörpers
(32) koaxial zur Längsachse desselben
vorsteht und auf einen Rohrschaft der Abgabevorrichtung des Behälters dicht
aufsteckbar und an seinem oberen Ende mit einem Austrittskanal (148)
verbunden ist, der sich radial nach außen erstreckt und in einer
Abgabeöffnung
(49) endet, in die eine Düse
(48) einsetzbar ist,  – eine
Schutzkappe (50), die eine Durchtrittsöffnung (52) für die abzugebende
Flüssigkeit
und einen zylindrischen Mantel (54) aufweist, mit dem die Schutzkappe
(50) auf der zylindrischen Außenwand
(36) des Grundkörpers
(32) zur Betätigung
der Abgabevorrichtung des Behälters
entgegen einer Federkraft der Abgabevorrichtung axial bewegbar und...
Patent DE-10008277-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: TAKIMOTO KAZUHIDE
IPC: E05B1/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2011-02-10
Abstract: Schließvorrichtung, umfassend:  – ein Befestigungselement mit einer Frontplatte (1), die eine Lagerbuchse (2) und eine vordere konkave Vertiefung (8) aufweist, die in der Mitte des Bodens eine Lageröffnung (7) hat,  – einen Schließschaft (3), der in eine Lagerbuchse (2) der Frontplatte (1) verschiebbar und drehbar eingesetzt ist,  – einen Handgriff (4), dessen proximales Ende durch einen Schwenkzapfen (5) mit dem vorderen Ende des Schließschafts (3) verbunden ist,  – eine Drehbegrenzungsscheibe (10), die drehbar in der konkaven Vertiefung (8) der Frontplatte (1) aufgenommen ist und einen exzentrischen Vorsprung (11) aufweist, der in einen fächerförmigen konkaven Abschnitt (12) der konkaven Vertiefung (8) des Befestigungselements (1) eingesetzt ist,  – eine Feder (14), die den Handgriff (4) gegen einen vorderen Abschnitt der Drehbegrenzungsscheibe (10) vorspannt,  – eine Verriegelungsplatte (6), die fest auf dem Schließschaft (3) montiert ist,  – eine erste Anschlagfläche (15) des proximalen Endabschnitts des Handgriffs...
Patent DE-10008367-B4 (DE)
Title: Hydroxy-substituierte N-Alkoxy gehinderte Amine
Inventor: GALBO JAMES PETER
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2014-08-28
Abstract: 1-Alkoxy-subsitutiertes gehindertes Amin der Formelnworin G1 und G2 unabhängig voneinander Alkyl mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellen, oder G1 und G2 zusammen Pentamethylen darstellen; E ein gerad- oder verzweigtkettiges Alkylen mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen, Cycloalkylen mit 5 bis 18 Kohlenstoffatomen, Cycloalkenylen mit 5 bis 18 Kohlenstoffatomen, ein gerad- oder verzweigtkettiges Alkylen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, substituiert mit Phenyl oder mit Phenyl, das mit einer oder zwei Alkylgruppen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen substituiert ist, darstellt; b 1, 2 oder 3 ist, mit der Maßgabe, dass b nicht die Anzahl der Kohlenstoffatome in E übersteigen darf, und wenn b 2 oder 3 ist, jede Hydroxylgruppe an ein anderes Kohlenstoffatom von E gebunden ist; ...
Patent DE-10013841-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufbereitung von Luft in lufttechnischen Anlagen
Inventor: RUMP HANNS
IPC: F24F11/00
Filed: 2000-03-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Anordnung zur Aufbereitung von Luft in lufttechnischen Anlagen, so z. B. in Raumluftreinigungsgeräte, für die Gebäudeklima- und Lüftungstechnik als auch in der Belüftung von Automobilen, wobei die Luft mithilfe elektrisch betriebener, nach dem Prinzip der dielektrisch behinderten Entladung arbeitender Luftionisatoren bzw. Ozonisatoren mit aktiven Sauerstoffionen und Ozon angereichert wird, um Gerüche und Bakterien oxidativ zu zerstören, bestehend aus einem oder mehreren elektrischen Ionisatoren (6), arbeitend nach dem Prinzip der dielektrisch behinderten Entladung und einem elektrischen Hochspannungsgenerator, der auf eine konstante Ionisationsleistung geregelt sein kann, wobei ein den Ionisator (6) durchfließender Strom durch eine elektrische Spule oder einen elektrischen Widerstand (9) fließt und von diesem so gebildeten Spannungsteiler ein für die Ionisationsleistung typisches Signal abgegriffen und über einen Regelspannungserzeuger und -verstärker (5) des geregelten Hochspannungsgenerators (7) geleitet wird, so dass eine konstante Ionisationsleistung entsteht gemäß der Logik: Weniger Ionisationsleistung als vorgegeben = Hochspannung anheben, mehr Ionisationsleistung als vorgegeben = Hochspannung absenken,...
Patent DE-10014917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktschicht
Inventor: SCHMIDBAUER SVEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kontaktschicht durch Aufstäuben von Partikeln (21) mit
den Schritten:  Anordnen eines Substrats (1) in einer Aufstäubkammer (10),
auf dem eine dielektrische Schicht (3) angeordnet ist, in der ein
Graben (4) gebildet ist;  erzeugen eines Plasmas in der Aufstäubkammer
(10);  aufstäuben
einer ersten Kontaktschicht (7) in dem Graben (4) in einem ersten
Schritt, dadurch gekennzeichnet, dass  eine zweite Kontaktschicht
(8) auf die erste Kontaktschicht (7) in einem zweiten Schritt aufgestäubt wird,
wobei in der Aufstäubkammer
(10) die Anzahl der ionisierten Partikel (21) im Verhältnis zu
der Gesamtzahl der Partikel während des
ersten Schrittes kleiner ist als während des zweiten Schrittes
und der Druck in der Aufstäubkammer
(10) während
des ersten Schrittes zwischen 8 mal und 50 mal kleiner ist als während des
zweiten Schrittes.
Patent DE-10030210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von schadstoffimmobilisierenden Materialien und deren Verwendung zur Reinigung von Flüssigkeiten und/oder Schlämmen
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: C04B18/02
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von schadstoffimmobilisierenden Materialien, wobei
hydraulisch reagierende bindemittelartige Komponenten und Zusatzstoffe miteinander
vermischt werden, gekennzeichnet dadurch, daß  – als bindemittelartige Komponenten
ein Gemisch aus 200 bis 1700 kg/m 3  Verbrennungsrückständen und
50 bis 1000 kg/m 3  hydraulisch aktiven Materialien
hergestellt,  – dem
inerte Zusatzstoffe in Mengen von 0 bis 500 kg/m 3  beigefügt und das
entstandene Trockengemisch  a) zu Pellets verarbeitet,  b)
mit einer Flüssigkeitsmenge
von 150 bis 600 l/m 3  intensiv vermischt,
in Formen gefüllt,
einer Aushärtung
zugeführt
und anschließend
zerkleinert wird oder  c) im unhydratisierten Zustand zu Formlingen
verpreßt wird.
Patent DE-10030407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optimalen Ratenanpassung in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: YUN YOUNG WOO
IPC: H04L1/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Ratenanpassung in einer Aufwärtsstrecke eines Mobilkommunikationssystem, mit folgenden Schritten: – Ausführen einer Kanalcodierung für Bits in einem Transportkanal durch einen Turbocodierer zum Ausgeben einer vorbestimmten Anzahl kanalcodierter Sequenzen als Bitstrom, die kanalcodierten Sequenzen umfassen eine systematischen Sequenz (x), eine erste Paritätssequenz (y) und eine zweite Paritätssequenz (z); – Verschachteln der kanalcodierten Sequenzen (x, y, z) mittels einer Verschachtelungseinrichtung mit einer ersten vorgeschriebenen Anzahl von Zeilen und mit einer zweiten vorgeschriebenen Anzahl von Spalten; gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Berechnen eines mittleren Wiederholabstands (q) zum Festlegen einer Bitposition für fortlaufende Wiederholung gemäß einer vorbestimmten Bitwiederholrate; – Berechnen eines Verschiebeparameters (S) für jede Spalte der Verschachtelungseinrichtung unter Verwendung des mittleren Wiederholabstands (q); – Bestimmen von Wiederholungsbitpositionen für jede Spalte der Verschachtelungseinrichtung unter Verwendung der berechneten Verschiebeparameter (S).
Patent DE-10030453-B4 (DE)
Inventor: BAIRAMIJAMAL FARAMARZ
IPC: C07D251/62
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to an HD complete method for the continuous production of pure to highly pure melamine by non-catalytic pyrolysis of urea. According to this method, the melamine device no longer requires any feedback to the urea device. The liquid melamine which is produced at high pressure and at high temperatures is produced by water-free, environmentally friendly, dry, low-cost preparation, with direct HD melt crystallisation without crystallisation auxiliaries, in different classes of quality in a flexible production line of the device, in such a way that the melamine can be provided in any grain size distribution. The invention provides a method for the continuous production of melamine in which a melamine melt is obtained by non-catalytic high-pressure pyrolysis (HD pyrolysis) of urea. After one or more refinement steps and cooling with simultaneous NH3-partial saturation, the melt is solidified by direct high pressure melt crystallisation (HD melt crystallisation) without crystallisation auxiliaries in a NH3 atmosphere and by indirect cooling with a coolant. The resulting product is deodorised under high pressure conditions and finished for the desired grain size distribution in several, preferably up to four quality classes.
Patent DE-10037547-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Getriebesystem
Inventor: WARREN ROBIN JOHN
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-08-02
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein automatisiertes Getriebesystem, bestehend aus einem Fluid-Druckkreis mit einem Fluiddruckspeicher (124), einem Steuerventil (120) und einem oder mehreren Fluiddruck-Stellgliedern (22, 114, 115) zur Steuerung einer Kupplung (14) und/oder eines Gangschaltmechanismus (110, 111, 112, 113) des Getriebesystems, und elektronische Mittel (36) zur Steuerung des Schaltens des Steuerventils (120), damit Fluid unter Druck an die Stellglieder (22, 114, 115) gemäß den Gangschaltanforderungen und/oder Kupplungsbetätigungsanforderungen des Getriebesystems abgegeben wird, und eine elektrische Pumpe (123) zum Wiederaufladen des Druckspeichers (124), wobei die Stellglieder (22, 114, 115) beim Ausschalten des Systems an einen Abfluß angeschlossen sind; die Steuermittel sperren beim Abschalten des Systems vor dem Ausschalten die Bestromung der Pumpe (123) und schalten das Steuerventil (120) zyklisch, um Druckfluid vom Druckspeicher (124) an ein oder mehrere Stellglieder (22, 114, 115), und von dort in den Abfluß zu leiten, damit der Druck im Druckspeicher (124) unter einen festgelegten Wert fällt.