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Patent DE-102020104120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ACHENBACH DENNIS
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Abgas erzeugenden, mehrere Zylinder (4) aufweisenden Brennkraftmaschine (2) und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (9) zur Nachbehandlung des Abgases. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Unterschreiten der Betriebstemperatur durch eine Temperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung (9) umlaufend mindestens ein erster der Zylinder (4) mit einem Sauerstoffüberschuss entsprechenden Verbrennungsluftverhältnis und mindestens ein zweiter der Zylinder (4) mit einem Sauerstoffmangel entsprechenden Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird, sodass der Abgasnachbehandlungseinrichtung (9) zum Aufheizen mittels des ersten Zylinders (4) unverbrannter Sauerstoff und mittels des zweiten Zylinders (4) unverbrannter Kraftstoff zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102020105265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern eines Fluids durch eine Pumpe
Inventor: STROBL CHRISTOPH
IPC: G01N30/32
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Pumpe, wobei die Pumpe einen ersten Verdrängungsmechanismus mit einem ersten variablen Aufnahmevolumen umfasst, wobei der erste Verdrängungsmechanismus konfiguriert ist, eine maximale Aufnahmeposition einzunehmen, wobei der erste Verdrängungsmechanismus in der maximalen Aufnahmeposition ein maximales Volumen aufnimmt, und wobei die Pumpe ferner einen ersten Auslass umfasst, der dem ersten Verdrängungsmechanismus zugeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen eines Fluiddurchflusses mit einer Durchflussmenge f1 von Zeitpunkt t1 bis Zeitpunkt t2 an dem ersten Auslass, Vorsehen eines Fluiddurchflusses mit einer Durchflussmenge f2, die von der Durchflussmenge f1 verschieden ist, von Zeitpunkt t2 bis Zeitpunkt t3 an dem ersten Auslass, Vorsehen eines Fluiddurchflusses mit einer Durchflussmenge f3, die von der Durchflussmenge f2 verschieden ist, von Zeitpunkt t3 bis Zeitpunkt t4 an dem ersten Auslass, Vorsehen eines Fluiddurchflusses mit einer Durchflussmenge f4, die von der Durchflussmenge f3 verschieden ist, von Zeitpunkt t4 bis Zeitpunkt t5 an dem ersten Auslass, wobei der erste Verdrängungsmechanismus in dem durch den Zeitpunkt t1 und den Zeitpunkt t5 definierten Zeitbereich die maximale Aufnahmeposition nicht einnimmt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine entsprechende Pumpe, ein Computerprogramm-Produkt und eine Verwendung.
Patent DE-102020105869-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Klimatisierungsanordnung für einen Sitz
Inventor: DENGLER TOBIAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-03-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens einen Sitz (2) für einen Insassen, der als Komponenten ein Sitzkissenteil (6) und ein Rückenlehnenteil (7) umfasst, wobei wenigstens eine der Komponenten eine durch eine Belüftungseinrichtung (19) und eine Beheizungseinrichtung mit einer Heizmatte (28) gebildete Klimatisierungsanordnung (9) sowie wenigstens einen zur Vermessung der Temperatur und der Feuchte an einer Anlagefläche (16) des Insassen an der Komponente ausgebildeten Sitzklimasensor (17) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) ferner eine Steuereinrichtung (12) umfasst, die zur Ansteuerung der Belüftungseinrichtung (19) und der Beheizungseinrichtung (29) der wenigstens einen Komponente in Abhängigkeit von Sensordaten des Sitzklimasensors (17) derselben Komponente aufweist, wobei der Sitzklimasensor (17) zur Stromversorgung des Sitzklimasensors (17) und/oder zum Datentransport von und/oder zu dem Sitzklimasensor (17) über eine Sensorschnittstelle (25) an wenigstens eine weitere, eine eigene Steuerelektronik (22) aufweisende Baueinheit des Sitzes (2) angeschlossen ist, welche, insbesondere über wenigstens ein Bussystem (24), mit der Steuereinrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-102020106465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bildung von ausrichtungsmarkierungen
Inventor: LIU YEN-CHEN
IPC: G03F9/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bildung von Ausrichtungsmarkierungen sind offenbart. Das Verfahren zur Bildung von Ausrichtungsmarkierungen ist ein fotolithografiefreier Prozess und umfasst die folgenden Operationen. Ein Laserstrahl wird bereitgestellt. Der Laserstrahl wird in mehrere Laserstrahlen, getrennt voneinander, geteilt. Die mehreren Laserstrahlen werden in mehrere strukturierte Strahlen geformt, sodass die mehreren strukturierten Strahlen mit Strukturen geformt sind, die Ausrichtungsmarkierungen entsprechen. Die mehreren strukturierten Strahlen werden auf einen Halbleiterwafer projiziert.
Patent DE-102020107182-A1 (DE)
Title: Wechseldruckunterlage und Patientenbett sowie Betriebsverfahren
Inventor: SPALEK MARKUS
IPC: A61G7/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wechseldruckunterlage (1), ein Patientenbett (50) mit einer solchen Wechseldruckunterlage (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Wechseldruckunterlage (1). Dabei ist eine Mehrzahl von Stützelementen (2) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist zudem eine Führungsanordnung mit zwei sich in einer Querrichtung (Q) einander gegenüberliegend angeordneten und in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Führungen (3a, 3b) vorgesehen. In den Führungen (3a, 3b) sind die Stützelemente (2) an gegenüberliegenden Enden (2a, 2b) beweglich gelagert.
Patent DE-102020112272-A1 (DE)
Title: Schwenkbaugruppe für eine fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: KISH JOSEPH MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Schwenkbaugruppe für eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Schwenkbaugruppe für eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine feste Platte, die eine erste Öffnung definiert. Eine drehende Platte definiert eine zweite Öffnung. Die drehende Platte ist im Wesentlichen parallel zu der festen Platte positioniert. Ein Zahnkranz ist um einen Umfang der ersten Öffnung positioniert. Eine innere Rückhaltehalterung ist von der ersten und zweiten Öffnung aufgenommen und ist mit dem Zahnkranz gekoppelt. Eine äußere Rückhaltehalterung ist mit der drehenden Platte gekoppelt und definiert einen Kanal. Die feste Platte ist mindestens teilweise von dem Kanal aufgenommen. Eine Unterlegscheibe ist zwischen der festen Platte und der drehenden Platte positioniert. Ein Lagerelement beinhaltet einen ersten und einen zweiten Schenkel. Der erste Schenkel ist zwischen der drehenden Platte und der festen Platte positioniert. Der zweite Schenkel ist zwischen der festen Platte und der inneren Rückhaltehalterung positioniert.
Patent DE-102020114568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems, Bremssystem und Fahrzeug
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, ein Bremssystem sowie ein Fahrzeug. Die Vorrichtung weist auf: eine Wegsensoreinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Position eines Bremspedals und/oder eines durch das Bremspedal betätigten Kolbens eines Hauptbremszylinders zu mehreren Zeitpunkten zu erfassen; eine Drucksensoreinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, einen Druck in einem im Zylinder befindlichen Fluid zu mehreren Zeitpunkten zu erfassen; und eine Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Bremsassistenteneinrichtung in einen aktivierten Zustand zu versetzen, wenn eine zeitliche Änderung der erfassten Position einen vorgegebenen Weggradientenschwellenwert überschreitet und ggf. zusätzlich der Abstand zwischen zwei erfassten Positionen einen vorgegebenen Wegschwellenwert überschreitet, wobei der Weggradientenschwellenwert bzw. der Wegschwellenwert in Abhängigkeit von einer Änderung des erfassten Drucks vorgegeben wird.
Patent DE-102020115020-A1 (DE)
Title: Lenkrad, welches ein Gassackmodul aufweist
Inventor: POLLATSCHEK FELIX
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-06-05
Abstract: Es werden ein Lenkrad und ein Gassackmodul als Teil des Lenkrades beschrieben. Das Gassackmodul (50) weist ein Gehäuse (52) und eine Abdeckung (60) auf und ein Teil des Gassackmoduls dient als Dämpfermasse eines Dämpfersystems. Um ein kompaktes und leicht zusammenzusetzendes Gassackmodul (50) zu erhalten, ist wenigstens ein elastisches Dämpferelement (70) zwischen dem Gehäuse (52) und der Abdeckung (60) vorgesehen, sodass das Gehäuse (52) sich unter Deformation des wenigstens einen elastischen Dämpferelements (70) relativ zur Abdeckung (60) bewegen kann (Fig. 7).
Patent DE-102020115143-A1 (DE)
Title: Antibakterielle Kleidung aus textilen und/oder nichttextilen Rohstoffen
Inventor: GROLLMISCH STEFFEN
IPC: A41D31/04
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft antibakterielle Bekleidung aus textilen und/oder nichttextilen Rohstoffen, die durch verschiedene Verfahren zu linien-, flächenförmigen und/oder räumlichen Gebilde (Körpergebilde) ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße antibakterielle Bekleidung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass durch die Kombination aus Dehnbarkeit und antibakterieller Wirkung ein körpernahes Anliegen der Bekleidung am Körperdes Anwenders erzielt wird. Zudem erlaubt die metallische Beschichtung eine hinreichend antibakterielle Wirkung, eine ausgezeichnete Wärmeleitfähigkeit, eine elektrische Leitfähigkeit, die den Einsatz elektronischer Bauteile erlaubt sowie eine Strahlungsminderung von elektromagnetischer Strahlung.
Patent DE-102020115519-A1 (DE)
Title: System zur Analyse der Bewegung im Sport
Inventor: BYSTEDT KJELL
IPC: A63B71/06
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Analysesystem zum Analysieren von Bewegungen, die mit Sport verbunden sind. Das System umfasst mindestens eine Kameraeinheit zum Anbringen an einem Sportobjekt oder Sportler, umfassend eine Kamera und Zugang zu einer Kommunikationseinheit für die drahtlose Kommunikation, mindestens eine Sensoreinheit, die einen Beschleunigungsmesser, ein Gyroskop und eine Kommunikationseinheit für die drahtlose Kommunikation umfasst, und eine Kommunikations- und Verarbeitungsschaltung mit Zugang zu einer Kommunikationseinheit für die drahtlose Kommunikation. Die Verarbeitungsschaltung ist so angeordnet, dass sie Synchronisationsinformationen von der Sensoreinheit und der Kameraeinheit empfängt, von der Kamera der Kameraeinheit erfasste Videobilderdaten empfängt, Sensordaten vom Beschleunigungsmesser und vom Gyroskop empfängt, eine Position der Sensoreinheit bestimmt, die bestimmte Position in eine absolute Position in einem 2- oder 3-dimensionalen Raum transformiert und die Genauigkeit der absoluten Position der Sensoreinheit und der Sensordaten durch Verschmelzen des absoluten Positionsdaten und Sensordaten erhöht.
Patent DE-102020119744-A1 (DE)
Title: Drehschlag werkzeug
Inventor: TAKAHAGI KOJI
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein Drehmoment, das bei einer Öleinheit produziert wird, wird unabhängig von Temperaturschwankungen zum Beibehalten einer beabsichtigten Betriebseffizienz ausgeglichen. Ein Schlagschrauber (1) weist einen bürstenlosen Motor (20) und eine Öleinheit (22) auf, die durch den bürstenlosen Motor (20) drehbar ist. Die Öleinheit (22) weist ein Gehäuse (51), das einen Vorsprung (64) im Inneren aufweist, eine Spindel (23), die von dem Gehäuse (51) vorsteht, eine Schraubenfeder (78), die an der Spindel (23) in dem Gehäuse (51) gehalten ist, und einen Flügel (81) auf, der an der Spindel (23) in dem Gehäuse (51) gehalten ist und nach außen in einer radialen Richtung des Gehäuses (51) durch die Schraubenfeder (78) vorgespannt wird. Der Flügel (81) kommt in Kontakt mit dem Vorsprung (64) in einer Drehrichtung des Gehäuses (51).
Patent DE-102020119784-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Leistungswandler und Brennstoffzellensystem
Inventor: ITOU MASAYUKI
IPC: H02M3/155
Filed: 2020-07-28
Abstract: In einer Steuervorrichtung (4) für einen Leistungswandler (20), der elektrische Leistung eines Brennstoffzellenstapels (10) konvertiert, umfasst der Leistungswandler (20) eine erste und eine zweite Drossel (21a, 21c), ein erstes Schaltelement (36a), das mit der ersten Drossel (21a) verbunden ist, und ein zweites Schaltelement (36c), das mit der zweiten Drossel (21c) verbunden ist. Die zweite Drossel (21c) befindet sich näher an einem Kühlwasserablasssammelrohr (85) als die erste Drossel (21a). Die Steuervorrichtung (4) ist eingerichtet: eine erste und eine zweite Einschaltdauer des ersten und zweiten Schaltelements (36a, 36c) einzustellen; und eine Begrenzungssteuerung auszuführen, bei der durch Steuern des Einstellens der ersten und zweiten Einschaltdauer innerhalb einer Zeitspanne von mindestens mehreren AN-AUS-Zyklen des ersten und des zweiten Schaltelements (36a, 36c) eine zweite Wärmemenge, die von der zweiten Drossel (21c) aufgrund eines zweiten Stroms erzeugt wird, auf einen Wert beschränkt wird, der kleiner ist als eine erste Wärmemenge, die von der ersten Drossel (21a) aufgrund eines ersten Stroms erzeugt wird.
Patent DE-102020120140-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät
Inventor: GABRIEL PHILIPP
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät (1) zur Reinigung von Bodenflächen (30) mit einem Gehäuse (2) und mindestens einer rotierenden Bodenreinigungseinrichtung (3) an einer in einer Bearbeitungsstellung der Bodenfläche (30) zugewandten Unterseite (4) des Gehäuses (2), wobei an der Unterseite (4) des Gehäuses (2) mindestens ein von der Bodenreinigungseinrichtung (3) beabstandeter und von der Unterseite (4) des Gehäuses (2) in Richtung der Bodenfläche (30) abstehender Führungspin (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020122359-A1 (DE)
Title: Angetriebene scharnierbaugruppe für fahrzeugtüren
Inventor: BAKOS TRACY CHRISTOPHER
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine angetriebene Scharnierbaugruppe für Fahrzeugtüren bereit. Ein automatisiertes Türsystem beinhaltet eine Scharnierbaugruppe mit einem beweglichen Scharnierabschnitt, der an eine Tür gekoppelt ist, und einen festen Scharnierabschnitt, der an einer Scharniersäule an eine Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist. Der bewegliche Scharnierabschnitt beinhaltet einen ersten und einen zweiten Montageabschnitt. Der erste Montageabschnitt ist drehbar mit dem festen Scharnierabschnitt zur Drehung um eine Scharnierachse der Scharnierbaugruppe verbunden. Eine servounterstützte Vorrichtung ist an den festen Scharnierabschnitt gekoppelt und ferner durch eine Antriebswelle an den zweiten Montageabschnitt des Montagescharnierabschnitts gekoppelt. Die servounterstützte Vorrichtung beinhaltet einen Motor, der dazu konfiguriert ist, die Antriebswelle anzutreiben, um mindestens eine von einer Öffnungs- und einer Schließbewegung der Tür um die Scharnierachse der Scharnierbaugruppe bereitzustellen.
Patent DE-102020122952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kannenwechslers, Kannenwechsler und Textilmaschine
Inventor: STRÖMER MARCEL
IPC: D01H9/18
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein Betriebsverfahren für einen Kannenwechsler (20) mit Einstellplatz (10), Zwischenstellplatz (11), Kannenfüllplatz (12) und Antriebsabschnitt (21, 22) ist offenbart. Antriebsabschnitt (21, 22) hat eine Antriebseinrichtung (21) und einen Kannenschieber (22). Bei Betätigung bewegt die Antriebseinrichtung (21) den Kannenschieber (22), sodass eine Kanne (5) vom Einstellplatz (10) wahlweise zum Zwischenstellplatz (11) oder zum Kannenfüllplatz (12) bewegt wird. Das Verfahren umfasst einen Kannenwechselprozess mit einem ersten Teilprozess, ausgeführt, wenn nur auf einem Stellplatz eine Kanne (5) steht, in dem die Antriebseinrichtung (21) betätigt wird, sodass der Kannenschieber (22) in eine Richtung (V) bewegt wird und die Kanne (5) auf den Kannenfüllplatz (12) bewegt. Dann erfolgt eine Rückbewegung des Kannenschiebers (22). Stehen auf beiden Stellplätzen (10, 11) Kannen (5), wird in einem zweiten Teilprozess die Antriebseinrichtung (21) betätigt, sodass der Kannenschieber (22) die auf dem Einstellplatz (10) stehende Kanne (5) auf den Zwischenstellplatz (11) und die auf dem Zwischenstellplatz (11) stehende Kanne (5) auf den Kannenfüllplatz (12) bewegt. Dann erfolgt die Rückbewegung.Der Kannenwechsler (20) hat einen Kannenfüllabschnitt (7, 8) und einen Kannenwechselabschnitt (20), eingerichtet, eine auf dem Kannenfüllplatz (12) stehende Kanne (4) zu füllen, und umfassend den Antriebsabschnitt (21, 22).Ein Verarbeitungsabschnitt einer Textilmaschine (1) ist eingerichtet, Fasermaterial zu verarbeiten, und ist ausgangsseitig mit dem Kannenwechsler (20) gekoppelt.
Patent DE-102020123714-A1 (DE)
Title: Integriertes Sortierverfahren für Zigaretten mit mehreren Spezifikationen auf der Grundlage einer mehrstufigen Klassifizierungsmethode
Inventor: CAI YONG
IPC: A24C5/33
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein integriertes Sortierverfahren für Zigaretten mit mehreren Spezifikationen auf der Grundlage einer mehrstufigen Klassifizierungsmethode Das Sortierverfahren beinhaltet: Einteilen der zu sortierenden Zigaretten in die folgenden Hauptkategorien: Zigaretten mit Standardspezifikation, Zigaretten mit Standardspezifikation in Mindermenge und Zigaretten in Sonderformen; Einteilen der Zigaretten in Sonderformen in Standard-Slim-Zigaretten und Zigaretten in Ultra-Sonderformen je nach Größe; Zuführen der zu sortierenden Zigaretten in verschiedene Sortierlinien gemäß entsprechenden Kategorien: Zuführen der Zigaretten mit Standardspezifikation in eine primäre Sortierlinie, um eine erste Unterkategorie zu erhalten; Zuführen der Zigaretten mit Standardspezifikation in Mindermenge in eine sekundäre Sortierlinie, um eine zweite Unterkategorie zu erhalten; Zuführen der Standard-Slim-Zigaretten in eine Slim-Sortierlinie, um eine dritte Unterkategorie zu erhalten; Zuführen der Zigaretten in Ultra-Sonderformen in eine Sortierlinie für Ultra-Sonderformen, um eine vierte Unterkategorie zu erhalten; und Zusammenführen der ersten, zweiten, dritten und vierten Unterkategorie desselben Kundenauftrags, um einen vollständigen Kundenauftrag zu erhalten. Die vorliegende Erfindung wendet eine mehrstufige Klassifizierungsmethode an und führt diverse Kategorien von Zigaretten verschiedenen Sortierlinien zu, um die Arbeitsbelastung der Sortierlinien auszugleichen, die effizienteste Sortierung zu erreichen und die Sortierqualität zu verbessern.
Patent DE-102020125634-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Verfahren zur Handhabung eines Werkstückträgers
Inventor: SCHUETZE ROBERT
IPC: B23Q3/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung (1) umfasst einen Werkstückträger (2), eine Manipulatorbaugruppe (3), sowie einen Halterahmen (4), wobei
 - der Werkstückträger (2) eine mittige Zentrieranordnung (7) sowie eine erste Gruppe an die Zentrieranordnung (7) umgebenden Spannkomponenten (10) aufweist,
 - die Manipulatorbaugruppe (3) eine zur Zusammenwirkung mit der werkstückträgerseitigen Zentrieranordnung (7) vorgesehene manipulatorseitige Zentrieranordnung (5) sowie eine zweite Gruppe an Spannkomponenten (11) aufweist, welche zur Zusammenwirkung mit der ersten Gruppe an Spannkomponenten (19) vorgesehen ist,
 - der Werkstückträger (2) mindestens eine Haltekontur (14) am Umfang aufweist,
 - der Halterahmen (4) eine einzige innenseitige Führungsvorrichtung (18) aufweist, welche zur Aufnahme in der Haltekontur (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102020126966-A1 (DE)
Title: Lichteinfallsvorrichtung
Inventor: KNECHT RAINER
IPC: E04F17/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Lichteinfallsvorrichtung (10) für Kellerräume, die als Betonfertigteil ausgebildet ist und zwei Seitenwände (19, 20) aufweist, zwischen denen eine nach dem Einbau gegen die Vertikale nach außen geneigte Längswand (11) angeordnet ist, wobei die Unterseiten (12) der Längswand (11) und der Seitenwände auf eine Bodenplatte (13) des Kellerraumes aufsetzbar sind, wobei an der Unterseite (12) der Längswand (11) eine Nut (15) oder ein Rücksprung und an den Unterseiten der Seitenwände mit der Nut (15) oder dem Rücksprung fluchtende Nuten vorgesehen sind, in die nach dem Aufsetzen der Lichteinfallsvorrichtung (10) auf die Bodenplatte (13) ein an der Oberseite der Bodenplatte (13) angeordnetes Dichtungselement (17) hineinragt.
Patent DE-102020130396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsvorrichtung zum Herstellen einer Beschichtung auf einem Wabenkörper einer Abgasreinigungseinrichtung sowie entsprechende Beschichtungsvorrichtung
Inventor: RABUSER MICHAEL
IPC: B01D1/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsvorrichtung (1) zum Herstellen einer Beschichtung auf einem Wabenkörper (2) einer Abgasreinigungseinrichtung (3) aus einem pulverförmigen Beschichtungsmaterial, wobei während eines Beschichtungsvorgangs das Beschichtungsmaterial in einer Fluidleitung (9) der Beschichtungsvorrichtung (1) mit einem in Richtung des Wabenkörpers (2) geförderten Trägerfluid vermischt wird, aus welchem das Beschichtungsmaterial bei einem Durchströmen des Wabenkörpers (2) zur Ausbildung der Beschichtung abgeschieden wird. Dabei ist vorgesehen, dass während des Beschichtungsvorgangs eine in der Beschichtungsvorrichtung (1) auftretende elektrostatische Aufladung mittels zumindest einer lonisationsvorrichtung (11) verringert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Beschichtungsvorrichtung (1) zum Herstellen einer Beschichtung auf einem Wabenkörper (2) einer Abgasreinigungseinrichtung (3).
Patent DE-102020130411-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium zur Verringerung falsch-positiver Detektionen in Bildern eines Videosignals
Inventor: SEIBT HANNES
IPC: G06V30/20
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Informationsgehalt eines Abschnitts eines aktuellen Bildes einer Reihe von Bildern eines Videosignals wird berechnet (S101), wobei das Videosignal einem Algorithmus zur Berechnung und Anzeige von Detektionen von Objekten in dem Videosignal zuzuführen ist. Ist der berechnete Informationsgehalt des Abschnitts des aktuellen Bildes kleiner als ein Schwellenwert (S103), wird die Berechnung und Anzeige von Detektionen von Objekten für den Abschnitt zumindest des aktuellen Bildes oder des aktuellen Bildes und weiterer Bilder der Reihe von Bildern unterdrückt (S105). Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ferner eine Charakteristik des Abschnitts des aktuellen Bildes berechnet und eine Ähnlichkeitscharakteristik über benachbarte Bilder der Reihe von Bildern des Videosignals mit der berechneten Charakteristik des Abschnitts des aktuellen Bildes aktualisiert. Wenn der berechnete Informationsgehalt größer oder gleich dem Schwellenwert ist, und wenn die aktualisierte Ähnlichkeitscharakteristik ähnlich zu zumindest einer bekannten Störcharakteristik ist, wird die Berechnung und Anzeige von Detektionen von Objekten für den Abschnitt zumindest des aktuellen Bildes oder des aktuellen Bildes und weiterer Bilder der Reihe von Bildern unterdrückt.
Patent DE-102020133208-A1 (DE)
Title: 3D-Bildzeichen zur Verwendung mit einem Schalter und ein Verfahren zum Herstellen des 3D-Bildzeichens
Inventor: WHITEHEAD DAVID
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-12-11
Abstract: Anordnung aufweisend ein dreidimensionales Bildzeichen, das in einem Inneren der Anordnung gebildet ist; wobei die Anordnung aufweist: einen nicht bewegbaren Schalter; eine Einrichtung zur Beleuchtung des dreidimensionalen Bildzeichens, wobei das Beleuchten des dreidimensionalen Bildzeichens durch die Einrichtung bewirkt, dass das dreidimensionale Bildzeichens auf einer Außenfläche der Anordnung sichtbar ist.
Patent DE-102020134118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anlage an einem Unterschenkel
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F13/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Grundkörper zur Anlage an einem Unterschenkel und einem an dem Grundkörper angeordneten Gurt, der von dem Grundkörper von medial oder lateral nach distal oder proximal über die Achillessehne auf die gegenüberliegende Seite entlanggeführt ist, wobei an dem Gurt ein Druckelement zur Ausübung einer medialen oder lateralen Druckkraft auf die Achillessehne angeordnet ist.