baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005157-U1 (DE)
Title: Schussvorrichtung mit Mehrfach-Druckgaskanälen
IPC: F41B11/62
Filed: 2017-10-06
Abstract: Schussvorrichtung (1) mit Mehrfach-Druckgaskanälen, aufweisend: einen Grundkörper (2), der einen Aufnahmeraum (20), eine Mehrzahl von Durchgangskanälen (21), zwei durchgehende Stiftlöcher (22) und einen vorstehenden Begrenzungsabschnitt (23) aufweist; ein Innenrohr (3), das in dem Aufnahmeraum (20) des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei das Innenrohr (3) einen Hohlraum (30), eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (31) eine Mehrzahl von Schraubelementen (311) und eine Durchgangsbohrung (32) aufweist; einen Betätigungsabschnitt (4), der an einer Seite des Grundkörpers (2) angebracht und mit diesem verbunden ist, wobei der Betätigungsabschnitt (4) einen Bewegungskolben (41) und eine Aussparung (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckgas bei Verwendung der Schussvorrichtung (1) über eine seitlich am Grundkörper (2) befindliche Gaseinfüllöffnung (25) in den Hohlraum (30) des Innenrohrs (3) hineinströmt, woraufhin entsprechende Geschosse (5) in die einzelnen Durchgangskanäle (21) des Grundkörpers (2) geladen werden, wobei der Betätigungsabschnitt (4) schließlich mit der Hand nach hinten gezogen wird, sodass das im Innenrohr (3) herrschende Druckgas in die Durchgangskanäle (21) eintritt, um die Geschosse (5) aus den Durchgangskanälen (21) zu schießen.
Patent DE-202017005617-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Wandsystem
IPC: E04F13/074
Filed: 2017-10-30
Abstract: Wandsystem mit Wandelementen zur Schall- und/oder Wärmedämmung, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandsystem aus zusammenfügbaren Wandbaugruppen (1) gebildet wird, wobei die Wandbaugruppen (1) jeweils aus mindestens zwei miteinander verbundenen und einem Hohlraum (2) bildenden standardisierten Platten (3) bestehen und in dem Hohlraum (2) zwischen den Platten (3) in mindestens zwei Ebenen Abstandselemente (4; 5) eingebracht werden, die zur Plattenverbindung und zur Aufnahme von Kabelsträngen, medialen Versorgungsleitungen sowie für den Zu- und Abfluss dienende sanitäre Rohrleitungen vorgesehen sind.
Patent DE-202017103820-U1 (DE)
Title: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-06-27
Abstract: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit (1) zur elektrischen Verbindung von Feldgeräten mit einer Steuerungskomponente in einer automatisierungstechnischen Einrichtung, bei der eine Mehrzahl von Anschlusselementen auf einem Grundkörper angeordnet ist und jedes Anschlusselement zur Aufnahme einer modularen Steckeinheit (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Feldgeräteanschlusseinheit in eine gemeinsame Verbindereinheit (30) und eine Mehrzahl von modularen Anschlusselementen (20) aufgeteilt ist, wobei das modulare Anschlusselement (20) und die Verbindereinheit (30) zueinander komplementäre Rastelemente (26, 33) aufweisen, wobei die Rastelemente (33) der Verbindereinheit (30) steckplatzbezogen sind.
Patent DE-202017107136-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Vorrichtung für Raupenträger
IPC: B62D55/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Anti-Rutsch-Vorrichtung (10) für einen Raupenträger (40), mit einer Abdeckung (12), welche eine nicht entflammbare und rutschhemmende Oberseite (14) aufweist und lösbar an einer Trägerkonstruktion (18) befestigt ist, wobei die Trägerkonstruktion (18) an dem Raupenträger (40) anbringbar, vorzugsweise reversibel anbringbar, ist, so dass die Abdeckung (12) oberhalb des Raupenträgers (40) angeordnet ist.
Patent DE-202017107256-U1 (DE)
Title: Windstreukammer einer Streuvorrichtung einer Anlage zur Bildung einer Streugutmatte und Streuvorrichtung
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-11-29
Abstract: Windstreukammer (16) einer Streuvorrichtung (18) einer Anlage (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (20) im Zuge der Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Stroh-, und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, in einer in Förderrichtung (22) nachfolgenden Presse, wobei die Windstreukammer (16) aufweist
 - wenigstens einen Streuguteinlass (32) für zu streuendes Streugut (24),
 - wenigstens einen Lufteinlass (34) zur Zuführung einer Luftströmung (36) in die Windstreukammer (16) zum Verteilen des Streuguts (24) und
 - wenigstens einen Auslass (44) für Streugut (24), welcher oberhalb des Formbandes (20) angeordnet ist oder werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass räumlich unterhalb einer Decke (48) der Windstreukammer (16) oder die Decke (48) wenigstens teilweise mit bildend ein Trum (50) wenigstens eines umgelenkten Endlosbandes (52) verläuft, welches den Innenraum (38) der Windstreukammer (16) wenigstens teilweise begrenzt, wobei das Endlosband (52) in Laufrichtung (62) des Trums (50) betrachtet mit einem hinteren Bereich des Trums (50) oder hinter dem Trum (50) einen Reinigungsbereich (66) durchläuft.
Patent DE-202018003253-U1 (DE)
Title: Digital App Control für Leuchten (DAC)
IPC: H05B37/03
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen einer Vielzahl von Leuchten, die Vorrichtung umfassend:
 • eine Vielzahl von Überwachungseinheiten mit jeweils wenigstens einem Sensor, der beim Nichtleuchten einer Leuchte ein Signal generiert, und eine Sendeeinrichtung zu Versenden des Signals,
 • eine zentrale Anzeige mit einer Empfangseinrichtung zum Empfangen der von der Sendeeinrichtung gesendeten Signale, und einer Ausgabeeinrichtung, die die Anzahl der nichtleuchtenden Leuchten ausgibt,
 • wobei jede der Überwachungseinheiten wenigstens eine der Leuchten überwacht und die Positionsdaten der nichtleuchtenden Leuchten an der Anzeige ablesbar und/oder aus der Anzeige auslesbar sind.
Patent DE-202018103540-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe eines Gassackmoduls, Gassackmodul sowie Werkzeug zum Herstellen einer solchen Abdeckkappe
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-06-22
Abstract: Abdeckkappe eines Gassackmoduls (12), mit
 einem Montageabschnitt (18) zur Befestigung eines Dekorelements (20),
 wobei der Montageabschnitt (18) wenigstens eine Montageöffnung (22) mit einer zentralen Montageachse (A) und einem Öffnungsrand (24) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass am Öffnungsrand (24) ein elastischer Vorsprung (26) ausgebildet ist, der in Richtung zur Montageachse (A) radial einwärts ragt.
Patent DE-202018103603-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Absicherung von Arbeitsstellen kürzerer Dauer auf einem Fahrstreifen einer Richtungsfahrbahn
IPC: E01F9/662
Filed: 2018-06-15
Abstract: Anordnung zur Absicherung von Arbeitsstellen (10) kürzerer Dauer auf einem Fahrstreifen (9) einer Richtungsfahrbahn, bestehend aus einem Zugfahrzeug (20) und mehreren Transportanhängern (1; 2; 3), wobei die Transportanhänger (1; 2; 3) einen aufstellbaren oder aufklappbaren Aufsatz aufweisen, welcher als Vorwarntafel mit elektrischen Signalmitteln und austauschbaren Warn- und Hinweiszeichen ausgebildet ist, und das Zugfahrzeug (20) über eine auf die Transportanhänger abgestimmte Anhängerzugvorrichtung (4) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugfahrzeug (20) ein Fahrgestell mit Absetzvorrichtung (5) aufweist, derart, dass zwei Transportanhänger (2; 3) übereinander gestapelt oder hintereinander auf dem Zugfahrzeug (20) transportier- und vor Ort im Absicherungsbereich absetzbar sind, wobei ein dritter Transportanhänger (1; 6) in bekannter Weise mittels der Anhängerzugvorrichtung (4) an das Zugfahrzeug (20) ankuppelbar ist, um mit einem einzigen Zugfahrzeug (20) mindestens drei Vorwarntafeln (1; 2; 3) gemäß geltendem Regelplan in den Absicherungsbereich zu verbringen und von dort zu entfernen.
Patent DE-202018104620-U1 (DE)
Title: Lichtquelle
IPC: G02B6/04
Filed: 2018-08-10
Abstract: Lichtquelle• mit einem aus mindestens zwei optischen Fasern (6) gebildeten Lichtwellenleiterbündel,• mit einer in den Lichtwellenleiterbündel Licht einspeisenden Lichtemissionsquelle (2) und• mit einem die Licht emittierenden freien Enden der optischen Fasern (6) in einer definierten Position zueinander fixierenden Träger (8).
Patent DE-202018106660-U1 (DE)
Title: Positionierstruktur eines Lagers für Fahrzeug-Luftverdichter
IPC: F04B35/01
Filed: 2018-11-22
Abstract: Fahrzeug-Luftverdichter mit einer Positionierstruktur für ein Lager, wobei der Luftverdichter umfasst:
 einen Grundkörper (3), der ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) aufweist, wobei im ersten Positionierloch (31) ein Ritzel angeordnet ist, das sich am Kern des Motors befindet, wobei im zweiten Positionierloch (32) ein Lager (6) angeordnet ist, wobei sich das Lager (6) aus einem Außenring (61), einem Innenring (62) und einer Vielzahl von Rollkugeln (63) zusammensetzt, die zwischen dem Innenring (62) und dem Außenring (61) angeordnet sind,
 einen Zylinder (4), der einteilig an dem Grundkörper (3) ausgebildet oder durch eine Verbindungstechnik mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, wobei der Zylinder (4) mit einem Vorratsbehälter (41) und Zweigrohren (411, 412) zur Ausgabe von Luft verbunden ist, und
 ein Getriebe, das ein Zahnrad (5) mit einem Gewicht aufweist, wobei das Zahnrad (5) mit dem Ritzel in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (5) eine Achsstange (52) besitzt, wobei die Achsstange (52) an den beiden Enden Zylinderabschnitte mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wobei dazwischen ein Ringflansch (521) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stirnfläche (523) eines Endes der Achsstange (52) einen vergrößerten Durchmesser hat und somit einen Außenflansch (524) bildet, wodurch das Lager (6) zwischen dem Außenflansch (524) und dem Ringflansch (521) der Achsstange (52) geklemmt und zuverlässig positioniert wird.
Patent DE-202019000359-U1 (DE)
Title: Mechanisch gebremste Rollleine für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Abrollleine für Hunde auf einer Spule (2), die in einem Gehäuse mit Griff (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (2) in Technik einer Angelrolle zum Fliegenfischen entspricht.
Patent DE-202019003919-U1 (DE)
Title: Klickhalterung für die Bodenplatte von Modellfahrzeugen
IPC: A63H17/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Der im Schutzanspruch angegeben Erfindung liegt zugrunde:
 Es wird eine neue Bodenplatte geschaffen, die alle Komponenten aufnimmt, die in das Modellfahrzeug eingebaut werden. Zusätzlich wird eine Möglichkeit geschaffen, dass die Bodenplatte mit nur einem Klick mit der Karosserie zu verbinden ist. Die Bodenplatte verwendet dazu neue Halter (Zeichnung 1) die dazu dienen, dass die Karosserie mit einem Klick auf der Bodenplatte einrastet. Diese Verbindung kann immer wieder ohne Beschädigung geöffnet werden und bietet gleichzeitig eine feste und verwindungssteife Verbindung. Die neue Bodenplatte enthält Aufnahmen und Platzhalter für alle Komponenten die in das Modellfahrzeug eingebaut werden müssen. Passend für die Bodenplatte gibt es eine Bohrlehre.
Patent DE-202019101901-U1 (DE)
Title: Hubelement und Verstelleinrichtung
IPC: F15B15/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Hubelement (2), umfassend einen Körper (4), welcher zumindest eine Öffnung (6) und einen ersten Anschluss (8) aufweist, und ein flexibles Element (10), welches die Öffnung (6) des Körpers (4) dichtend verschließt,wobei das flexible Element (10) zwischen einer abgesenkten Position (12) und einer Hubposition (14) durch Erhöhung oder Verringerung eines Fluidvolumens in dem mit dem flexiblen Element verbunden Körper beweglich ist,wobei der Anschluss (8) mit einem Ventil (16) versehen ist.
Patent DE-202019102265-U1 (DE)
Title: Gerüstknoten
IPC: E04G7/22
Filed: 2019-04-20
Abstract: Gerüstknoten (1) zur Verbindung von in verschiedene Raumrichtungen verlaufenden Gerüstelementen umfassend- eine Verbindungshülse (2), die als Koppelstelle für zwei Vertikalstiele (41) oder für einen Vertikalstiel (41) mit einem Spindelmutterstiel (304) vorgesehen ist,- eine Verbindungsscheibe (3), die eine Aufnahmefläche (31) mit mehreren Aufnahmeausnehmungen (32) aufweist und die Aufnahmeausnehmungen (32) dazu vorgesehen sind, mit weiteren Gerüstelementen, wie Horizontalriegeln (42) oder Diagonalstreben, verbunden zu sein, wobei die Verbindungsscheibe (3) als Koppelelement für die weiteren Gerüstbauteile dient, wobei die Verbindungsscheibe (3) mit dem Verbindungshülse (2) fest verbunden ist und die Aufnahmefläche (31) im Wesentlichen rechtwinklig zur Gesamtlänge (23) der Verbindungshülse (2) ausgerichtet ist und die Verbindungshülse (2) zumindest einen Innenvorsprung (25) aufweist, der radial nach innen über eine innere Mantelfläche (26) der Verbindungshülse (2) vorsteht.
Patent DE-202019104318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von dreidimensonal angeordneten Schriftzeichen oder Symbolen und Anordnung
IPC: G09F7/20
Filed: 2019-08-06
Abstract: Vorrichtung (1a; 1b) zum Präsentieren von dreidimensional angeordneten Schriftzeichen oder Symbolen (10), beispielsweise Schriftzüge, Tafeln und/oder Kreuze, auf im Wesentlichen vertikalen Flächen (20, 22) von freistehenden Objekten (3), insbesondere auf Grabsteinen, aufweisend:
 - zumindest ein Schriftzeichen oder Symbol (10),
 - zumindest ein flexibles Halteelement (12) und
 - ein Gegengewicht (14), wobei:
 - das zumindest eine Schriftzeichen oder Symbol (10) mit einer ersten Seite des zumindest einen flexiblen Halteelements (12) verbunden ist und
 - das Gegengewicht (14) mit einer zweiten Seite des zumindest einen flexiblen Halteelements (12) verbunden ist.
Patent DE-202019105888-U1 (DE)
Title: Bügelfreies Hemd mit reizarmen Kragenbereich
IPC: A41B3/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Bügelfreies Hemd aus wenigstens zwei unterschiedlichen Stoffen, wobei ein Kragenstoff im Bereich des Kragens (1) und/oder des Kragenstegs (2) kein bügelfreier Stoff ist und ein Reststoff im Restbereich (3) des Hemdes ein bügelfreier Stoff ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragenstoff nicht bügelfrei gefertigt ist.
Patent DE-202019106521-U1 (DE)
Title: Fluidmaschine, insbesondere Hydromaschine
IPC: F01C20/12
Filed: 2019-11-22
Abstract: Fluidmaschine (1; 1a; 1b; 1c), insbesondere Hydromaschine, die mindestens eine Arbeitskammer (14; 14a; 14b; 14c) umfasst, wobei ein Rotor (3; 3a; 3b) durch ein Drehmoment oder durch ein Fluid, das zum Betrieb der Maschine auf einer Einlassseite in die mindestens eine Arbeitskammer (14; 14a; 14b; 14c) hinein- und auf einer Auslassseite aus der mindestens einen Arbeitskammer herausströmt, drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehung des Rotors (3; 3a; 3b) eine Steuerung mindestens eines Ventils (9, 10; 9a, 10a; 9b, 10b; 48) bewirkt.
Patent DE-202020000694-U1 (DE)
Title: Schmelzflutenergiegewinnungseinheit
IPC: E02B9/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Durch den ansteigenden Wasserspiegel auf der Erde bis auf 77 Meter über Normalnull,werden Schwimmer in Säule,die von unten gegen das fixierte Säulendach eine Kraft aufwenden, gebaut.Die aufgewendete Kraft wird zur Energiegewinnung benutzt durch verrichtete Hub- und Spannarbeiten.Energiegewinnung beinhaltet auch elekrische Energie.
Patent DE-202020001731-U1 (DE)
Title: Mundschutz zur Befestigung an Kopfbedeckung
IPC: A41B1/06
Filed: 2020-04-24
Abstract: Mundschutz bzw. Mund-Nasen-Schutz (im Folgendem „Mundschutz“ genannt) mit Befestigung an einer Kopfbedeckung, dadurch gekennzeichnet, dass der Mundschutz mit einer lösbaren Verbindung ausgestattet ist und an einer Kopfbedeckung befestigt werden kann.
Patent DE-202020101020-U1 (DE)
Title: Kettenfahrwerk-Reparaturset für Bergbaumaschinen und repariertes Kettenfahrwerk
IPC: B62D55/32
Filed: 2020-02-25
Abstract: Kettenfahrwerk-Reparaturset für Bergbaumaschinen, das Kettenfahrwerk-Reparaturset umfassend ein Ausbesserungsset für Gleisketten, für Antriebsräder, für Führungsräder oder für Laufräder, wobei das Ausbesserungsset mindestens ein zum Befestigen an dem Kettenfahrwerk eingerichtetes Einlageelement zum Ausbessern einer Maschinenkomponente des Kettenfahrwerks aufweist.
Patent DE-202020101629-U1 (DE)
Title: Modulkasten
IPC: B65D71/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Modulkasten (1) zur Aufnahme von vier Getränkeflaschen-Gebinden, wobei jedes Getränkeflaschen-Gebinde sechs Getränkeflaschen mit einem Nenninhalt von 0,33 I umfasst, wobei zwei einander gegenüberliegende lange Seitenwände (2, 3) und zwei einander gegenüberliegende kurze Seitenwände (4, 5) einen umlaufenden Rahmen (6) bilden, der einen Boden (7) zum Abstützen von Getränkeflaschen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (7) gegenüber der Unterseite des umlaufenden Rahmens (6) erhöht angeordnet ist, wobei der vertikale Abstand zwischen der Unterseite und dem Boden 40 mm bis 60 mm beträgt.
Patent DE-202021003253-U1 (DE)
Title: Urinbeutel mit verbundenem Diffusor- und Transportschlauch
IPC: A61M25/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Urinbeutel mit verbundenem Diffusor- und Transportschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Urinbeutel an seiner obersten Stelle eine Hülse aufweist, die mit dem Beutel fest verbunden ist, und der Diffusorschlauch mit dem Transportschlauch eine Einheit bildet oder beide voneinander getrennt sind und über Adapter verbunden werden können und passgenau in die Hülse einzuführen sind.
Patent DE-202021100873-U1 (DE)
Title: Babaka-Rückenträger
IPC: A61F5/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Babaka-Rückenträger, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Rückenpolster, einen ersten elastischen Rückengurt, einen zweiten elastischen Rückengurt, einen ersten elastischen Hüftgurt und einen zweiten elastischen Hüftgurt, wobei die beiden Seiten des Rückenpolsters entsprechend mit dem ersten elastischen Rückengurt und dem zweiten elastischen Rückengurt versehen sind, wobei die beiden Seiten des unteren Teils des Rückenpolsters entsprechend mit dem ersten elastischen Hüftgurt und dem zweiten elastischen Hüftgurt versehen sind, wobei der erste elastische Hüftgurt und der zweite elastische Hüftgurt abnehmbar miteinander verbunden sind, und wobei das Rückenpolster abnehmbar mit einer Stützplatte in der Höhenrichtung verbunden ist.
Patent DE-202021101071-U1 (DE)
Title: Verbund-Bauteil
IPC: B21D39/03
Filed: 2021-03-03
Abstract: Verbund-Bauteil, umfassend
 einen ersten flachen Materialabschnitt (1) aus einem ersten Werkstoff mit einer ersten Materialdicke (d1), und
 einen zweiten flachen Materialabschnitt (2) aus einem zweiten Werkstoff mit einer zweiten Materialdicke (d2),
 wobei der zweite flache Materialabschnitt (2) eine Durchbrechung (3) aufweist, die quer zu dem zweiten flachen Materialabschnitt (2) in Richtung der zweiten Materialdicke (d2) verläuft,
 wobei der erste flache Materialabschnitt (1) und der zweite flache Materialabschnitt (2) mittels Durchsetzfügen miteinander verbunden sind, wobei unter Bildung eines sacklochförmigen Eindrucks (4) mit einer Eindrucktiefe (T) durch ein Werkzeug (W) plastisch deformiertes Material (5) des ersten flachen Materialabschnitts (1) in die Durchbrechung (3) des zweiten flachen Materialabschnitts (2) verbracht ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Werkstoff des ersten flachen Materialabschnitts (1) und der Werkstoff des zweiten flachen Materialabschnitts (2) eine Streckgrenze aufweisen, die jeweils zwischen 400 MPa und 500 MPa beträgt.
Patent DE-202021101254-U1 (DE)
Title: Toiletteneinsatz und Toilette mit einem solchen Toiletteneinsatz
IPC: E03D11/13
Filed: 2021-03-12
Abstract: Toiletteneinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Toiletteneinsatz (1) eine eine Antihaftwirkung erzielende Oberflächenbeschichtung (6) aufweist.
Patent DE-202021103844-U1 (DE)
Title: Weste
IPC: A41D13/01
Filed: 2021-07-19
Abstract: Weste (1), umfassend einen Gurt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (2) ein abschließbares Schloss (2.1) umfasst.
Patent DE-202021104241-U1 (DE)
Title: Pflanzentopfhalter und Pflanzenhalterungssystem
IPC: A47G7/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Pflanzentopfhalter (1) umfassend:
 a. einen Aufnahmeabschnitt (2) mit einer Aufnahmeöffnung (6) zum Einsetzen eines Pflanzentopfes (7),
 b. einen Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung des Pflanzentopfhalters (1) an einem Festkörper, und
 c. einen Verbindungsabschnitt (4) zur Verbindung des Aufnahmeabschnitts (2) mit dem Befestigungsabschnitt (5).
Patent DE-202022000645-U1 (DE)
Title: Fertighaus-Raummodul
IPC: E04B2/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Wenigstens einen Innenraum umschließendes Fertighaus-Raummodul, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Außenwand fünf Schichten vorgesehen sind, dass in der Mitte ein isolierendes Material (4) von zwei stabilisierenden Platten (2,3) eingefasst ist, dass die Innenseite (5) mit einem zur weiteren Verarbeitung vorbereiteten Material (6) belegt ist und dass die Außenseite (7) mit einem wetterfesten Material (8) belegt ist.
Patent DE-202022001456-U1 (DE)
Title: Hybridstrahlungsreflexionsplatte
IPC: G21F1/12
Filed: 2022-06-27
Abstract: Hybridstrahlungsreflexionsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sinuswabenplatte von beliebiger Länge, Breite und Höhe mit beidseitig offenen Waben allseitig mit metallisierten Folien beschichtet wird und somit die Grundplatte A entsteht (Zeichnung 2).
Patent DE-202022102706-U1 (DE)
Title: Käseschneider
IPC: B26D1/547
Filed: 2022-05-17
Abstract: Käseschneider mit einem gabelförmigen Körper, der einen Handgriff und zwei Zinken aufweist, zwischen deren Enden ein Schneiddraht mittels eines Spannelementes spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gabelförmige Körper aus einer einstückigen elastischen Drahtschlaufe (10) besteht, die sowohl den Handgriff (101, 102, 103) als auch die Zinken (105, 106) bildet und bei der das Spannelement (11) im Bereich des Handgriffs rotationsfrei linear verschiebbar ist, wobei durch die Verschiebung ein Aufspreizen der Zinken (105, 106) bewirkt wird.
Patent DE-202023100603-U1 (DE)
Title: Papiererzeugnis zur Herstellung wenigstens einer Verpackung und Verpackung
IPC: D21H11/12
Filed: 2023-02-08
Abstract: Papiererzeugnis (1), insbesondere Papierbahn (1), zur Herstellung wenigstens einer Verpackung (12), vorzugsweise Lebensmittelverpackung (12), insbesondere für Obst und/oder Gemüse, umfassend wenigstens eine Papierschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Papierschicht Hanffasern (8) umfasst.
Patent DE-202023105035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Druckzylinders
IPC: B41F13/26
Filed: 2023-09-01
Abstract: Druckwerk (1) umfassend eine Mehrzahl von Druckzylindern (2), wobei mindestens ein Druckzylinder (2) in einem Betriebszustand auf einer ersten Seite mittels einer ersten Lagereinheit (6) und auf einer zweiten Seite mittels einer zweiten Lagereinheit (7) drehbar in einer Lagerposition gelagert ist, wobei die erste Lagereinheit (6) ausrückbar und mittels einer Verstelleinrichtung (8) für Rüstzwecke abstellbar und zur Herstellung des Betriebszustandes wieder in die Lagerposition anstellbar und einrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagereinheit (6) und/oder die Verstelleinrichtung (8) mindestens einen Mitnehmer (9) umfasst, wobei der mindestens eine Mitnehmer (9) beim Verbringen der ersten Lagereinheit (6) in die Lagerposition zumindest temporär in Kontakt mit dem zugehörigen Druckzylinder (2) bringbar ist.
Patent DE-202023105500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Fehlern einer umfangseitigen Oberfläche eines durch die Vorrichtung hindurchgeführten metallischen Langprodukts
IPC: G01N21/88
Filed: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Fehlern einer umfangseitigen Oberfläche eines durch die Vorrichtung hindurchgeführten metallischen Langprodukts mit einer Längsachse, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Ringleuchte zum umfangseitigen Beleuchten eines Abschnitts der Oberfläche, wobei die Ringleuchte eine zentrale Öffnung aufweist, durch die das Langprodukt in einer Durchlaufrichtung entlang seiner Längsachse hindurchführbar ist;
 zumindest eine Kamera zum Erfassen eines Bilds des Abschnitts der Oberfläche;
 eine Spiegeleinheit, die zumindest einen Spiegel umfasst, der so angeordnet ist, dass das Bild zumindest eines Teils des Abschnitts der Oberfläche durch die zumindest eine Kamera über den zumindest einen Spiegel erfasst werden kann; und
 eine Recheneinheit, die dazu ausgestaltet ist, von der zumindest einen Kamera erzeugte Bilddaten zu empfangen und daraus Fehler der Oberfläche des Langprodukts zu ermitteln.