baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstrahlung eines elektrischen Nahfelds
Inventor: WILLBERG YVONNE
IPC: A61N5/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abstrahlung eines elektrischen Nahfelds zum Anschluss an eine Datenschnittstelle eines elektronischen Geräts, das einen Speicher für Audio-/Videodaten aufweist, zur Ausstrahlung eines elektrischen Felds, das eine Struktur aufweist, die von im Datenspeicher abgelegten Daten bestimmt ist.
Patent DE-102013007868-A1 (DE)
Title: Flachfilter mit Filterfalten
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Flachfilter mit einer Mehrzahl von Filterfalten weist mindestens zwei in Längsrichtung der Filterfalten hintereinanderliegende Filterabschnitte auf, die winklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013008824-A1 (DE)
Title: Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug mit einer auf einem Fahrerhausdach angeordneten Aerodynamik -Windschildvorrichtung
Inventor: HESSEL MARCEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug (1) mit einer auf einem Fahrerhausdach (4) angeordneten Aerodynamik-Windschildvorrichtung (6), wobei die Vorrichtung (6) ein flächig zur Fahrzeugfrontseite weisendes, nach hinten bezüglich des Fahrerhausdachs (4) schräg ansteigendes Windschild (7) als Windleitelement (16) aufweist. Erfindungsgemäß ist in einem Bauraum (13) zwischen dem Fahrerhausdach (4) und dem Windschild (7) wenigstens eine Fahrzeug-Funktionskomponente (15; 19) angeordnet und/oder integriert.
Patent DE-102013010466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung, Ginnerei o. dgL zum Erkennen von gleichfarbigen oder gleichhellen Fremdteilen oder Störstellen
Inventor: ENGELS GUIDO
IPC: G01N21/89
Filed: 2013-06-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung, Ginnerei o. dgl. zum Erkennen von Fremdteilen oder Störstellen in oder zwischen einem Fasermaterialstrom (Faserflocken), z. B. aus Baumwolle, sind mit Hilfe einer Quelle für polarisiertes Licht, die mit einer Detektoreinrichtung (Kamera) zusammenwirkt, Fremdteile in oder zwischen dem Fasermaterial beleuchtbar. Um auf konstruktiv einfache Art die sichere Erfassung von Farbe und Polarisationszustand zu ermöglichen, ist eine Strahlteilervorrichtung aus Prismenkeilen für den Einsatz in einem Kamerasystem zur Erfassung von Farbe und Polarisationszustand vorhanden, wobei ein Teil der Farbinformation abspaltbar und mit Bildsensoren von mindestens einem Wellenlängenbereich erfassbar ist und der verbleibende Wellenlängenbereich durch mindestens eine polarisierende Strahlteilerschicht in zwei oder mehrere Polarisationszustände aufteilbar und durch Bildsensoren erfassbar ist.
Patent DE-102013011861-A1 (DE)
Title: Ballon/Heißluftballon/Zeppelin/Ballon bzw. Heißluftballon/Zeppelin-Kombination aus einem oder mehreren Auftriebskörpern zu einem Gesamtsystem
IPC: B64B1/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballon-/Heißluftballon-/Zeppelinkombination aus einem oder mehreren Auftriebskörpern mit Navigationssystemen, Heckflossen, zwei oder mehr Flügeln, zwei oder mehr in alle Richtungen drehbaren Propellern und/oder Führer- bzw. Transportkabine/n, Behälter und Maschinen.
Patent DE-102013014790-A1 (DE)
Title: Air conditioner installed at ceiling, has drive motor that is arranged to drive the wing that is provided with first and second shafts that are respectively stored at storage sections
Inventor: FURUTA TATSUO
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: The air conditioner has a decorative plate (3) that is formed on a surface of a housing (2), and is provided with an outlet opening (3b) and an inlet port. A wing (4) is provided at outlet opening of decorative panel. Two storage sections are formed at two corner sections (8a,8b) of decorative plate respectively. A drive motor is arranged to drive the wing that is provided with first and second shafts that are respectively stored at storage sections. A stop structure is inserted at a tip of second shaft to limit the movement of second shaft.
Patent DE-102013015539-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur zumindest teilweisen Vergasung von festem organischen Einsatzmaterial
Inventor: BUSCHMANN JENS
IPC: C10J3/66
Filed: 2013-09-18
Abstract: Anlage zur zumindest teilweisen Vergasung von festem organischen Einsatzmaterial, mit einem Niedertemperaturvergasersystem zur Gewinnung von teerhaltigem Schwelgas durch Schwelen des Einsatzmaterials, und einem Hochtemperaturvergasersystem zur Umsetzung von Schwelgas durch partielle Oxidation und anschließende teilweise Reduktion zu einem Synthesegas, wobei das Niedertemperaturvergasersystem wenigstens zwei unabhängig voneinander betreibbare Niedertemperaturvergaser und/oder das Hochtemperaturvergasersystem einen oder wenigstens zwei unabhängig voneinander betreibbare Hochtemperaturvergaser aufweist.
Patent DE-102013016027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils durch Warmumformung eines platinenartigen Faserhalbzeugs (13), in dem Verstärkungsfasern in ein thermoplastisches Matrixmaterial eingebettet sind, mit einer Kontaktheizung (1), die zur Erwärmung in direktem wärmeleitenden Kontakt mit dem Faserhalbzeug (13) bringbar ist. Erfindungsgemäß ist auf die Kontaktheizung (1) eine die Heizfläche bildende Entformungsschicht (21) aufgetragen, mit der ein Anhaften des Faserhalbzeugs (13) an der Kontaktheizung (1) verhindert ist.
Patent DE-102013016277-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer, Kraftfahrzeug mit einem Scheinwerfer und Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers
Inventor: SCHNEIDER INGOLF
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für eine Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Laser, und mit einem Konverter, der eine ersten Konvertierungseinheit und eine zweite Konvertierungseinheit umfasst, wobei die erste Konvertierungseinheit nach Anregung durch den Laser Licht einer ersten Farbtemperatur emittiert, und die zweite Konvertierungseinheit nach Anregung durch den Laser Licht einer zweiten Farbtemperatur emittiert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu Betrieb und ein Fahrzeug mit einem derartigen Scheinwerfer.
Patent DE-102013017266-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit einem Rotationsfilter
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: B01D53/24
Filed: 2013-10-17
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Filtersystem (1) vorgestellt, das in einem Gehäuse (2) angeordnet ist. In diesem Gehäuse (2) befindet sich etwa im Zentrum ein Rotationsfilter (6), dessen Mantelfläche mit einem Filtermedium belegt ist. Der Innenraum des Gehäuses (2) ist in drei Druckbereiche (17, 18, 22) aufgeteilt. Das zu reinigende Rohgas wird dem Rohgasbereich (17) durch eine Rohgaseintrittsöffnung (8) zugeführt. Dabei prallt die Gasströmung bei Eintritt in den Rohgasraum (17) zunächst gegen ein Prellelement (9), wodurch starke Verwirbelungen des Gasstromes entstehen. Durch Abblasen des Filtermaterials auf der Manteloberfläche der Filtertrommel (6) wird bei jeder Drehung der Filtertrommel ein Reinigungsvorgang durchführt.
Patent DE-102013020839-A1 (DE)
Title: Method for operating fuel cell stack of vehicle, involves short-circuiting each fuel cell for short time and supplying with short electrical pulses to obtain the predetermined target parameter in fuel cell
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: The method involves determining the environmental parameter in an outer environment of the fuel cell stack (2) and internal parameter of the fuel cells (B1-Bn) of the fuel cell stack. The function of environmental parameter, the function of the internal parameter and/or function of deviation of environmental parameter and interior parameters of the respective fuel cells is determined. Each fuel cell is short-circuited for a short time and is supplied with short electrical pulses to obtain the predetermined target parameter in the fuel cell. An independent claim is included for a method of operating fuel cell stack.
Patent DE-102013102014-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkrad
Inventor: RUCK HEIKO
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuglenkrad mit mindestens einem Griffabschnitt (1a, 1b) zum Ergreifen des Lenkrades durch einen Fahrer und mit einem zentralen Lenkradbereich (2), der mit dem Griffabschnitt (1a, 1b) verbunden ist und der – bezogen auf den bestimmungsgemäß in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand des Lenkrades – eine dem Fahrer zugewandte Deckfläche (20) bildet, wobei hinter der Deckfläche (20) eine Aufnahme (35) für einen Gassack (36) angeordnet ist und die Deckfläche (20) eine Austrittsöffnung (3) definiert, durch die hindurch sich der Gassack (36) zum Schutz des Fahrers entfalten kann, und wobei das Lenkrad weiterhin eine elektronische Anzeigeeinrichtung (4) mit einem Bildschirm (40) aufweist. Dabei ist der Bildschirm (40) neben der Austrittsöffnung (3) auf der Deckfläche (20) des zentralen Lenkradbereiches (2) vorgesehen, und die Fläche des Bildschirmes (40) beträgt mindestens 60 % des Öffnungsquerschnittes der Austrittsöffnung (3).
Patent DE-102013102449-A1 (DE)
Title: Hubgerüst eines Flurförderzeugs
Inventor: MEIDHOF WOLFGANG
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubgerüst (1) eines Flurförderzeugs mit einem anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmemittel (L), wobei zum Anheben und Absenken des Lastaufnahmemittels (L) ein Hubzylinder (5) vorgesehen ist, der eine frei ausfahrende Kolbenstange (5b) aufweist, die an einem Kolbenende mit einer Umlenkrolle (7) versehen ist, über die ein mit dem Lastaufnahmemittel (L) in Wirkverbindung stehendes Zugmittel (8) geführt ist. Die Aufgabe, ein derartiges Hubgerüst zur Verfügung zu stellen, bei dem der ausgefahrene Hubzylinder eine verbesserte Stabilität aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hubgerüst (1) mit einer Führungseinrichtung (F) versehen ist, die das frei ausfahrende Kolbenende der Kolbenstange (5b) des Hubzylinders (5) über den gesamten Verfahrweg führt.
Patent DE-102013106705-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem und Verfahren zur Gewinnung eines Ultraschalleinzelbildes
Inventor: STUEBE SUSAN MARTIGNETTI
IPC: A61B8/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es wird ein Ultraschalldiagnosesystem bereitgestellt, das eine Ultraschallbildgebungsvorrichtung mit einer Ultraschallsonde enthält, die zum Erzeugen eines Ultraschallbildes des Herzens während einer Ultraschallbildgebungssitzung eingerichtet ist. Das Diagnosesystem enthält auch eine Benutzerschnittstelle mit einer Bedieneranzeigeeinrichtung, die dafür eingerichtet ist, gleichzeitig ein Bezugseinzelbild und das Ultraschallbild der Ultraschallbildgebungssitzung darzustellen. Die Benutzerschnittstelle ist zur Aufnahme von Bedienereingaben eingerichtet, um eine Ansicht des Herzens in dem Ultraschallbild einzustellen und einen Satz von Einzelbildern des Herzens zu erfassen. Das Diagnosesystem enthält auch einen Herzanalysator, der dafür eingerichtet ist, automatisch ein Messeinzelbild aus dem Satz von Einzelbildern zu identifizieren. Das Messeinzelbild enthält das Herz bei einer bestimmten Ausrichtung und bei einem bestimmten Herzzustand.
Patent DE-102013107643-A1 (DE)
Title: Variable Ventiltiming für AGR-Steuerung
Inventor: KERNS JAMES MICHAEL
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Einstellung von Zylinderventiltimings zur Ermöglichung, dass eine Zylindergruppe betrieben wird und verbrennt, während eine andere Zylindergruppe in einer zweiten Bank gezielt abgeschaltet wird, bereitgestellt. Das Ventiltiming kann dazu eingestellt werden, Luftstrom durch die inaktiven Zylinder zu reduzieren, wodurch Katalysatorregenerierungserfordernisse bei Zuschaltung verringert werden. Das Ventiltiming kann als Alternative dazu eingestellt werden, eine Abgasrückführung zu den aktiven Zylindern über die inaktiven Zylinder zu ermöglichen, wodurch Vorteile hinsichtlich gekühlter AGR geboten werden.
Patent DE-102013109702-A1 (DE)
Title: Luftauslass sowie Verfahren zu dessen Umrüstung
Inventor: MAKULLA DETLEF
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftauslass (1, 1', 1'') zur Belüftung eines Raums (10), insbesondere Deckenauslasses zur Belüftung eines Laborraums, umfassend ein Gehäuse (5), das von mindestens einem Bodenteil (2), mindestens einem Deckenteil (3) sowie mindestens einem Seitenteil (4, 4') gebildet ist, die gemeinsam einen Innenraum des Gehäuses (5) räumlich begrenzen, wobei das Gehäuse (5) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (7) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (9) umfasst, wobei mittels der Lufteintrittsöffnung (7) Zuluft in den Luftauslass (1, 1', 1'') hinein und mittels der Luftaustrittsöffnung (9) Luft aus dem Luftauslass (1, 1', 1'') heraus leitbar ist, wobei der Innenraum des Gehäuses (5) mittels mindestens einer Trennwand (12) in mindestens einen Lufteintrittsraum (6) und mindestens einen Luftaustrittsraum (11) unterteilt ist und wobei dem Lufteintrittsraum (6) die Lufteintrittsöffnung (7) und dem Luftaustrittsraum (11) die Luftaustrittsöffnung (9) zugeordnet sind und die Trennwand (12) mindestens eine Öffnung (13) aufweist, mittels derer eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem Lufteintrittsraum (6) und dem Luftaustrittsraum (11) geschaffen ist. Um eine erhöhte Flexibilität im Hinblick auf eine Umnutzung des jeweils zu belüftenden Raumes zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Luftauslass (1, 1', 1'') in seinem Einbauzustand, in dem dieser fest in dem zu belüftenden Raum (10) installiert ist, mindestens eine unbestückte Aufnahme (19) besitzt, die dafür geeignet ist, mindestens ein Wärmetauschermodul (21) aufzunehmen.
Patent DE-102013111911-A1 (DE)
Title: Milk collecting piece of milking installation for animal e.g. cow, has shut-off valve which is arranged between milk inlet pipe and milk flanged socket, and is positioned outside of housing for obstructing compressed air from inlet
Inventor: TSCHANN JÜRG
IPC: A01J5/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: The milk collecting piece has a shut-off valve (7) which is arranged between a milk inlet pipe (9E) and a milk flanged socket (6). The shut-off valve, milk inlet pipe and milk flanged socket are arranged in the housing (2). The shut-off valve is arranged outside of the housing for obstructing the compressed air from an inlet (10) automatically. A milk feed tube is lead into a teat cup for collecting the milk directly, by opening the shut-off valve and by regulating the tapered ratio of the milk feed tube.
Patent DE-102013112468-A1 (DE)
Title: Zahnprothese als nicht-invasive, transmuköse Darreichungsform zur Behandlung chronischer Erkrankungen, Verfahren zu Ihrer Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61K9/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein, insbesondere individuell angefertigtes, dreidimensionales Langzeit-Wirkstoffdepot (1a–k) mit einer Patienten individuellen Fissurenoberfläche und/oder Schneidekante als Replik mindestens eines Teils eines Zahns, insbesondere eines einzelnen Molaren des Patienten, umfassend mindestens ein Dentalmaterial und mindestens einen Wirkstoff mit einem Gehalt, der für eine kontinuierliche therapeutisch, wirksame Dosierung über einen Zeitraum von mindestens einer Woche ausreichend ist, insbesondere ausreichend, um eine therapeutisch wirksame Wirkstoffkonzentration im Blut des Patienten über einen längeren Zeitraum von mehreren Wochen zu gewährleisten. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine pharmazeutisch aktive Dentalzusammensetzung sowie ein daraus erhältliches, pharmazeutisch aktives Dentalmaterial zur Herstellung des dreidimensionalen Wirkstoffdepots, ein Verfahren zur Herstellung des dreidimensionalen Langzeit-Wirkstoffdepots, deren Verwendung zur transmukösen Wirkstoffaufnahme und zur Behandlung chronischer Erkrankungen. Folglich betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Langzeit-Verabreichung mindestens eines Wirkstoffs zur transmukösen Wirkstoffaufnahme zur Behandlung chronischer Erkrankungen, wie Demenz, Diabetes, Alzheimer, Parkinson, Depressionen, Herz-Kreislauferkrankungen, Osteoporose, Arthrose, Gicht und Rheuma.
Patent DE-102013113290-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine, Falschdralleinrichtung und Fanghaken
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D02G1/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Einheiten (1), ist derart ausgestaltet, dass jede Einheit (1) ein Streckwerk zum Verziehen eines Faserbandes und eine Spinneinrichtung (10) zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung (10) angeordnete Falschdralleinrichtung (9) aufweist. Die Falschdralleinrichtung (9) weist zumindest zwei im Wesentlichen quer zum Faden (3) angeordnete, diesen kontaktierende und entgegengerichtet angetriebene Riementrums (4, 5) mindestens eines Riemens auf und die Riementrums (4, 5) sind insbesondere z-förmig von dem Faden (3) umschlungen und dienen als Reibfläche für den Faden (3). Dem mindestens einen Riemen ist mindestens ein Fanghaken (23) zugeordnet, der den Faden (3) durchtrennt, wenn er auf Grund einer nicht bestimmungsgemäßen Umschlingung des Riementrums (4, 5) in den Bereich des Fanghakens (23) gelangt. Weiter ist eine entsprechende Falschdralleinrichtung und ein Fanghaken für eine Falschdralleinrichtung beschrieben.
Patent DE-102013201636-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Bremseinheit
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: F16D65/72
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinheit (9; 109; 209) für ein Fahrzeug, insbesondere eine Schienenfahrzeug (1), mit einem Bremszylinder (143; 243), einem in dem Bremszylinder axial geführten Bremskolben (144; 244) und Mitteln (159; 259) zum Einstellen eines Lüftspiels, die zwei einander zugeordnete erste Anschläge (144.1, 163.1; 270.1, 262.3) bilden, die beim Öffnen der Bremseinheit aneinander anschlagen und die zwei einander zugeordnete zweite Anschläge (144.2, 163.2; 270.2, 262.4) bilden, die beim Schließen der Bremseinheit aneinander anschlagen, wobei einer der ersten Anschläge (163.1; 262.3) an einem mit dem Bremskolben wirkverbundenen Sperrelement (163; 262) ausgebildet ist. Um das Einstellen des Lüftspiels konstruktiv zu vereinfachen ist vorgesehen, dass auch einer der zweiten Anschläge (163.2; 262.4) an dem mit dem Bremskolben wirkverbundenen Sperrelement (163; 262) ausgebildet ist, wobei ein Sperrglied (165; 261) unter der Kraft einer Vorspannfeder (164; 273) derart mit dem Sperrelement in Eingriff steht, dass das Sperrelement beim Anschlagen der ersten Anschläge (144.1, 163.1; 270.1, 262.3) durch das Sperrglied blockiert ist und beim Anschlagen der zweiten Anschläge (144.2, 163.2; 270.2, 262.4) gegenüber dem Sperrglied unter der Kraft des Bremskolbens (144; 244) weiter rasten oder weiter rutschen kann. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1) mit einer derartigen Bremseinheit (9; 109; 209).
Patent DE-102013203088-A1 (DE)
Title: Light running time camera system has lighting elements which are operated with different phases, and integration time varies in length for various phase positions, while integration time lasts longer than modulation time of illumination
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G01S7/4915
Filed: 2013-02-25
Abstract: The system (1) has a light-time sensor (22) which comprises several light propagation time pixels with lighting elements (10,12) to emit a modulated light. A read-out unit is provided for detecting signals at the integration node of light-time pixels. The distances and brightness values are determined based on the detected signals at the integration node. The integration time lasts longer than modulation time of illumination relevant for measuring distance. The lighting elements with different phases are operated and the integration time varies in length for various phase positions.
Patent DE-102013204915-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit in Membran-Elektroden-Einheit eingeschlagener Bipolarplatte sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Brennstoffzelle
Inventor: BUCHENBERGER MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (2) sowie eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren (30) zum Herstellen einer Brennstoffzelle (2). Um Bipolarplatten (3) der Brennstoffzelle (2) bei deren Herstellung einfacher mit Bezug auf eine Membran-Elektroden-Einheit (4) positionieren zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Membran-Elektroden-Einheiten (4) so gefaltet wird, dass sie sich zumindest abschnittsweise über unterschiedliche Flachseiten (21, 22) der Bipolarplatten (3) erstreckt.
Patent DE-102013205899-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager zur drehbaren Lagerung bzgl. einer Drehachse (5). Das erfindungsgemäße Wälzlager weist einen ersten Lagerring (6) mit einer ersten Laufbahn (8) auf, auf der erste Wälzkörper (11) abrollen. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Wälzlager einen zweiten Lagerring (7) auf, der bzgl. des ersten Lagerrings (6) als ein separates Bauteil ausgebildet ist, axial neben dem ersten Lagerring (6) angeordnet ist und eine zweite Laufbahn (9) aufweist, auf der zweite Wälzkörper (12) abrollen. Axial zwischen der ersten Laufbahn (8) und der zweiten Laufbahn (9) ist eine dritte Laufbahn (10) angeordnet, die als ein Bestandteil sowohl des ersten Lagerrings (6) als auch des zweiten Lagerrings (7) ausgebildet ist und auf der dritte Wälzkörper (13) abrollen.
Patent DE-102013207416-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: KELLER BERND
IPC: F21V9/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal, insbesondere für schienengebundene Verkehrswege, mit einer Lichtquelle und einem optischen System zur Signalbegriffsvisualisierung bei unterschiedlicher Umgebungshelligkeit, insbesondere bei Tagbetrieb und bei Nachtbetrieb. Um auf eine degradationsfördernde Helligkeitsanpassung der Lichtquelle verzichten zu können, ist vorgesehen, dass das optische System ein anisotropes Element aufweist, dessen Lichtdurchlässigkeit von einer an das anisotrope Element angelegten elektrischen Spannung (U) abhängt.
Patent DE-102013207880-A1 (DE)
Title: Einstellen eines Motordrehmoments, um zu ermöglichen, dass der Schlupf einer Drehmomentwandlerkupplung aufrechterhalten wird, wenn das Gaspedal in einem Hybridfahrzeug freigegeben wird
Inventor: DAI ZHENGYU
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-04-30
Abstract: Eine Steuereinrichtung und eine Steuerstrategie für ein Hybrid-Elektrofahrzeug mit einem Traktionsmotor zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe, wobei eine Umgehungskupplung eines Drehmomentwandlers in einer eingerückten Position gehalten wird und ein Motordrehmoment von einem Traktionsmotor auf den Drehmomentwandler angewendet wird, so dass der Schlupf des Drehmomentwandlers andernfalls nicht null erreicht, während die Umgehungskupplung in der eingerückten Position gehalten wird.