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Patent DE-112020000207-T5 (DE)
Title: Zylindervorrichtung einer automatisch sperrbaren hydraulischen Öffnungs -/Schließeinrichtung und Verfahren zum Steuern dieser Zylindervorrichtung
Inventor: DONG YANTONG
IPC: F15B15/14
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet eine Zylindervorrichtung einer automatisch sperrbaren hydraulischen Öffnungs -/Schließeinrichtung, umfassend einen Verriegelungsaktuator, einen Verriegelungsgetriebemechanismus und einen Tragemechanismus, wobei der Tragemechanismus eine tragende Verriegelungswelle aufweist, wobei eine Belastungsmutter an der tragenden Verriegelungswelle vorgesehen ist, wobei eine Belastungsmutter an einer oberen Seite einer oberen Endkappe der Hauptmaschine der hydraulischen Öffnungs - /Schließeinrichtung angeordnet ist, wobei das untere Ende der tragenden Verriegelungswelle mit mehreren Vorsprüngen versehen ist, wobei eine Verriegelungsabdeckung mit einem Durchgangsloch versehen ist, durch das hindurch die tragende Verriegelungswelle hindurchtreten kann, wobei die Seitenwand des Durchgangslochs mit einer Ausnehmung versehen ist, die mit dem Vorsprung zusammenpasst, wobei das untere Ende der Verriegelungsabdeckung mit der Kolbenstange befestigt ist, wobei an der oberen Endkappe der Verriegelungsaktuator vorgesehen ist, wobei der Verriegelungsaktuator die tragende Verriegelungswelle über den Verriegelungsgetriebemechanismus antreibt. Die Vorrichtung wird an einem Ort verwendet, der hinsichtlich der Umwelt ungünstig ist und der für manuelle Handlungen durch einen Menschen nicht geeignet ist, wodurch die Effizienz der Handlungen erhöht und die Sicherheit des Bedieners gewährleistet wird.
Patent DE-112020000601-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer pyridonverbindung
Inventor: WAKAMATSU TAKAYUKI
IPC: C07D213/69
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein effektives Verfahren zur Herstellung einer Pyridonverbindung bereit. Genauer gesagt stellt die vorliegende Erfindung ein Herstellungsverfahren bereit umfassend: einen Schritt des Umsetzens einer Verbindung der Formel (1) (in der Formel stellen X1und X2jeweils unabhängig voneinander ein Halogenatom dar, R1stellt ein Wasserstoffatom, eine Aminogruppe oder eine Gruppe der Formel NHCOR2dar, und R2stellt eine Cl-C5-Alkylgruppe dar) mit einer Verbindung der Formel (2) (in der Formel hat R2die gleiche Bedeutung wie vorstehend beschrieben) in einer Menge von 4 bis 10 Mal der Verbindung der Formel (1), bezogen auf das Gewicht, in Gegenwart von wenigstens einem ausgewählt aus einem Tri(C1-C8-Alkyl)amin und einem Alkalimetallacetat, bei einer Temperatur von 100°C oder mehr, um eine Verbindung der Formel (3) zu erhalten (in der Formel haben X1, X2und R2die gleiche Bedeutung wie vorstehend beschrieben, R6stellt ein Wasserstoffatom oder eine Gruppe der Formel NHCOR2dar); und einen Schritt des Hydrolysierens der Verbindung der Formel (3), um die Pyridonverbindung der Formel (4) zu erhalten (in der Formel haben X1, X2und R1die gleichen Bedeutungen wie vorstehend beschrieben).
Patent DE-112020003344-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, datenverarbeitungsverfahren unddatenverarbeitungsprogramm
Inventor: YOKONO JUN
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Eine Datenverarbeitungsvorrichtung, die umfasst: eine Gelenkdetektionseinheit, die ein Gelenk einer Person, die eine Haltung zur Nachahmung einer Haltung einer mit einem Gelenk ausgestatteten Robotervorrichtung einnimmt, detektiert; eine Körpergelenkwinkelschätzeinheit, die den Winkel des Gelenks der Person schätzt; und eine Abbildungslerneinheit, die eine Abbildung zwischen dem Winkel des Gelenks der Person und dem Winkel des Gelenks der Robotervorrichtung in Bezug auf die Haltung lernt.
Patent DE-112020004014-T5 (DE)
Title: Schräge Glasposten-Zuführungvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: KERR KAREN
IPC: C03B7/14
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es werden eine Glasposten-Zuführvorrichtung (100), ein System (118) und ein Verfahren (400) zum Zuführen eines Glaspostens zu einer im Winkel angeordneten Vorform (112) offenbart. Die Glasposten-Zuführvorrichtung umfasst mindestens eine Verteilerrinne (106), die zur Aufnahme eines Glaspostens entlang einer vertikalen Achse (108) ausgebildet ist, und die Vorform ist entlang einer Längsachse (110) in einem von Null verschiedenen Winkel zu der vertikalen Achse ausgerichtet, wobei die Vorform dazu ausgebildet ist, den Glasposten direkt aus der mindestens einen Verteilerrinne entlang der Längsachse aufzunehmen.
Patent DE-112020004224-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: BAN KENJI
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird eine Zündkerze vorgesehen, die ein ausreichendes Volumen eines Strahls mit einer vergrößerten Reichweite erzeugen kann. Die Zündkerze umfasst: eine Metallschale mit einer Rohrform; eine Mittenelektrode, die isoliert in der Metallschale gehalten wird; eine Erdelektrode, die elektrisch mit der Metallschale verbunden ist und einen Elektrodenabstand zwischen der Mittenelektrode und einem Endteil der Erdelektrode bildet; und einen Kappenteil, der die Mittenelektrode und den Endteil der Erdelektrode von vorn in einem Bereich vor der Metallschale bedeckt und in dem ein Durchgangsloch ausgebildet ist. Der Kappenteil umfasst eine Vielzahl von Vorsprüngen an einer Innenfläche des Durchgangslochs. Die Vorsprünge erstrecken sich in einer Erstreckungsrichtung des Durchgangslochs.
Patent DE-112021002627-T5 (DE)
Title: Übertragungsriemen
Inventor: TAGA ATSUSHI
IPC: F16G1/28
Filed: 2021-07-01
Abstract: Ein Kraftübertragungsriemen (B) umfasst einen aus einem Elastomer gebildeten Riemenkörper (11) und einen aus Kohlenstofffasern gebildeten Zugstrang (12), der in den Riemenkörper (11) eingebettet ist und ein spiralförmiges Muster mit einer Steigung in der Riemenbreitenrichtung bildet. Bei zu seiner Längsrichtung orthogonaler seitlicher Betrachtung des Zugstrangs (12) beträgt ein Winkel θ eines äußersten Filaments (F) in dem Filamentbündel aus den den Zugstrang bildenden Kohlenstofffasern (12) mindestens 8° bis höchstens 20° zu der Längsrichtung des Zugstrangs (12).
Patent DE-112021003767-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und -Verfahren und Programm
Inventor: YONEDA MICHIAKI
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Technik betrifft eine Signalverarbeitungsvorrichtung, ein Signalverarbeitungsverfahren und ein Programm, die in der Lage sind, eine Dopplerverzerrung zu reduzieren.Die Signalverarbeitungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Auslenkungsvorhersageeinheit, die eine Auslenkung einer Membran eines Lautsprechers in einem Fall, in dem der Lautsprecher Töne basierend auf einem Audiosignal, in dem ein Hochfrequenzsignal und ein Niederfrequenzsignal gemischt sind, wiedergibt, basierend auf dem Audiosignal vorhersagt; und eine Korrektureinheit, die eine Zeitrichtungskorrektur an dem Audiosignal durch Durchführen einer Interpolationsverarbeitung unter Verwendung von mindestens drei Abtastungen des Audiosignals basierend auf der aus der Vorhersage erhaltenen Auslenkung und einer basierend auf einer Schallgeschwindigkeit erhaltenen Korrekturzeit durchführt. Die vorliegende Technik kann in Audiowiedergabesystemen angewendet werden.
Patent DE-112021005365-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, sicherheits-stopp-programm dafür und speichermedium
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: G05B9/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung 100 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Hauptsteuereinheit 110, die so konfiguriert ist, dass sie einen Hauptbetrieb eines gesteuerten Objekts 10 steuert, eine Untersteuereinheit 120, die so konfiguriert ist, dass sie einen Betrieb einer angeschlossenen Vorrichtung des gesteuerten Objekts 10 steuert, und eine Ablaufprogramm-Ausführungseinheit 130, die so konfiguriert ist, dass sie einen Befehl zwischen der Hauptsteuereinheit 110 und der Untersteuereinheit 120 sendet und empfängt, die Ablaufprogramm-Ausführungseinheit 130 eine Funktion hat, ein Stopp-Befehlssignal SD an die Untersteuereinheit 120 zu übertragen, wenn sie ein Leistungs-Stopp-Signal PD von außerhalb der Steuervorrichtung 100 empfängt, und dann ein Leistungs-Stopp-Befehlssignal SP an eine Stromversorgungseinheit 20 zu übertragen, wenn sie ein Stopp-Bestätigungssignal SE von der Untersteuereinheit 120 empfängt.
Patent DE-112021005509-T5 (DE)
Title: Resistive schaltende Speicherzelle
Inventor: ANDO TAKASHI
IPC: H10N70/20
Filed: 2021-10-11
Abstract: Es wird eine Einheit eines resistiven Arbeitsspeichers (ReRAM-Einheit) bereitgestellt. Die ReRAM-Einheit enthält eine erste Elektrode, eine erste resistive Struktur in Kontakt mit der ersten Elektrode, eine dielektrische Schicht in Kontakt mit der ersten resistiven Struktur und eine zweite resistive Struktur in Kontakt mit der dielektrische Schicht. Die zweite resistive Struktur enthält eine Schicht aus resistivem Material und einen Kern aus Metall mit hoher Austrittsarbeit. Die ReRAM-Einheit enthält ferner eine zweite Elektrode in Kontakt mit der zweiten resistiven Struktur.
Patent DE-112022000303-T5 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung und numerisches Steuersystem
Inventor: IMANISHI KAZUTAKA
IPC: B25J13/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein numerisches Steuersystem 1 umfasst eine Robotersteuervorrichtung 6, die eine Tätigkeit eines Roboters 30 steuert, und eine numerische Steuervorrichtung 5, die mit der Robotersteuervorrichtung 6 kommunikationsverbunden ist und eine Tätigkeit einer Werkzeugmaschine 2 steuert. Die Robotersteuervorrichtung 6 umfasst: eine Speichereinheit 61, die eine Vielzahl von Roboterprogrammen speichert, die für jeden Betrieb in Bezug auf ein Manipulationsziel festgelegt sind, wobei das Manipulationsziel die Werkzeugmaschine 2 und die numerische Steuervorrichtung 5 ist; eine Datenübertragungs- und -empfangseinheit 69, die einen Zustand des Ziels des Vorgangs erfasst; eine Programmauswahl-Aktivierungseinheit 63, die aus der Vielzahl von Programmen, die in der Speichereinheit 61 gespeichert sind, ein Programm gemäß einem Analyseergebnis auswählt und aktiviert: und eine Betriebssteuereinheit 64, die den Betrieb des Roboters 30 auf der Grundlage des aktivierten Roboterprogramms steuert.
Patent ES-2686978-T7 (ES)
Inventor: STEINMETZ CHARLES R
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-07-27
Granted: 2021-04-08
Abstract: A printing-fluid container comprises a printing-fluid reservoir (124), which is configured to hold a volume of printing-fluid, and a substantially planar leading surface (126) that faces away from the printing-fluid reservoir (124). The planar leading surface may have a first entry point (158) arranged to receive a printing fluid connector (202) of a printing system, a second entry point (156) arranged to receive an air connector (200) of the printing system and a third entry point (222) arranged to receive a latch member (226) comprising a catch (228), which engages with and releasably secures the printing-fluid container when the container is seated in a bay (224, 240) of the respective printing system.
Patent ES-2359567-T9 (ES)
Inventor: YOO TAE HYOUNG
IPC: A61K39/395
Filed: 2005-12-29
Abstract: Humanized antibodies specifically binding to hTNF-alpha are prepared from a mouse monoclonal antibody by the CDR (complementarity determining region) grafting method, and they show an antigen binding affinity similar to the original mouse monoclonal antibody and significantly low immunogenicity. Therefore, the humanized antibodies can be effectively used for treating a hTNF-alpha-related disease such as rheumatoid arthritis, Crohn's disease, psoriatic arthritis, psoriasis, septicemia, asthma, Wegener's granulomatosis, inflammation, and ankylosing spondylitis.
Patent FI-U990041-U0 (FI)
Inventor: JERNSTROEM ROLF
IPC: E04H12/02
Filed: 1999-01-29
Abstract: A post (1), which is particularly a hollow, tubular piece, and is intended to be used as a post for traffic lights, streetlights, signs, or similar, and is formed of at least two layers. The post has at least one layer (3) made of fibre-reinforced thermoplastic, and at least one layer (4) of thermoplastic, but which is not, however, a single layer of polyolefin. The post may also include other layers.
Patent AT-3671-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit innerer verbrennung
Inventor: PIOCK WALTER DR
IPC: F02M26/44
Filed: 1997-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit einer Vorrichtung zur gesteuerten Rückführung von Abgas in Ansaugkanäle (21) über eine Abgasrückführleitung (8), die mit dem Auspuff-System des Motors verbunden ist. Ein schnelles Ansprechverhalten wird dadurch erreicht, daß in unmittelbarer Nähe der Zylinder in jedem Ansaugkanal (21) eine Abgasrückführöffnung (7) vorgesehen ist, die mit einer Verteilungseinrichtung (5) in Verbindung steht, die von einer Abgasrückführleitung (8) versorgt wird, und daß die Verteilungseinrichtung (5) ein Stellorgan (6) aufweist, das dazu ausgebildet ist, die Durchflußquerschnitte für das Abgas durch die Abgasrückführöffnungen (7) gemeinsam zu steuern.
Patent AT-2884-U1 (AT)
Title: Pelletiervorrichtung
Inventor: SCHWARZ HERIBERT
IPC: B27N3/08
Filed: 1998-10-15
Abstract: Pelletiervorrichtung mit rechteckiger Matrize (2) und der Druckwalze (4) welche durch Gegenrollen abgestützt wird. Die Druckwalze (2) wird über einen Hydraulikzylinder oder ein Übersetzungsgestänge angetrieben. Durch den hydraulischen Antrieb bzw. durch den Antrieb mit Übersetzungsgestänge wird erreicht, dass mit geringer KW-Leistung gearbeitet werden kann.
Patent AT-2879-U1 (AT)
Title: Mühle für feste materialien
IPC: B02C17/06
Filed: 1999-02-26
Abstract: Mühle zum Aufbereiten bzw. Mahlen von festen Materialien, insbesondere festen Mineralien oder Mineralgemengen, vorzugsweise Zementklinker und Zementrohstoffen, mit einer um eine im wesentlichen horizontalen Achse drehbaren zylinderförmigen Trommel mit mindestens einer Mahlkammer, wobei an der Innenwand der Trommel eine in Umfangsrichtung verlaufende Mahlbahn vorgesehen ist, in der mindestens ein Wälzkörper frei beweglich angeordnet ist, und in der Trommel eine als Sieb ausgebildete Trennwand angeordnet ist, wobei eine gegebenenfalls in der Trommel vorgesehene zweite Mahlkammer in an sich bekannter Weise als Kugelmühle ausgebildet ist und an der auslaßseitig in der Mahlkammer (5) oder gegebenenfalls zwischen den beiden Mahlkammern (5, 5) angeordnete Trennwand (10, 10) ein in die Mahlkammer (5, 5) hineinragendes Führungselement (12, 12) für den in der Mahlbahn (7, 7) frei beweglich angeordneten Wälzkörper (8, 8) vorgesehen ist.
Patent BG-2054-U1 (BG)
Title: Генератор на пожарогасителен аерозол
Inventor: DEMIDOV VLADIMIR
IPC: A62C35/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Полезният модел се отнася към пожарогасителната техника, а именно към устройствата, генериращи аерозолната смес от инхибитори на горенето, предназначени за обемно гасене на пожари при оперативно приложение чрез хвърляне в огнището на пожара или в стационарни пожарогасителни системи за условно херметични обеми. Посоченият технически резултат се дължи на това, че генераторът на пожарогасителен аерозол, съдържащ корпус (1), изпълнен от две насрещно разположени части във форма на чаша, радиално разположени тръбни дюзи (3), образувани от вдлъбнатини в ръбовете (2) на двете части на корпуса и плътно съединени помежду си с крепежни елементи (14) между дюзите, в една от които е монтирано запускащо устройство (8) във втулка (7), частично разположена във вътрешността на корпуса. Във всяка част на корпуса се намира пиротехнически заряд (4), фиксиран към стените на корпуса чрез носещ топлоизолационен слой (5) и образуван между страничните повърхности на зарядите свободен обем (6). Съотношението между общата площ на горенето на страничните повърхности на зарядите към общата площ на сечението на тръбните дюзи е в интервал 65-90. Генераторът е снабден с допълнителен пиротехнически заряд (9) с цилиндрична форма и осеви канал (10), разположен в средната част на втулката в непосредствен контакт със запускащото устройство, свободен обем за горене (11), организиран в частта на втулката, намираща се във вътрешността на корпуса и изходни отвори (12), насочени към страничните повърхности на зарядите с помощта на фиксатор (13). 7 претенции, 2 фигури
Patent SK-352006-U1 (SK)
Inventor: HORVATH JAN
IPC: A63C19/00
Filed: 2006-03-03
Abstract: Detské dopravné ihrisko je riešené na pevnej viacúčelovej
ploche (1), na ktorej sú vozovky (2), chodníky (3)
a vodorovné dopravné značky (4) presne vymedzené vrstvami
ľahko odstrániteľného značkovaného média a zvislé
dopravné značky (9) sú uložené odnímateľné
apremiestniteľne.
Patent SK-432012-U1 (SK)
Title: A garden bath with a stove
Inventor: POCIATEK PETER
IPC: A47K3/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: The garden bath (1) is heated by the stove / fireplace (3) and allows all-season bathing in warm water.
Patent SK-662010-U1 (SK)
Title: Involvement of the power switch for control lighting and construction thereof
Inventor: SEDLAK JOZEF
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Power switch for regulating lighting is primarily intended to manage the facility which receives control signals via supply lines. The actual power switch for lighting  regulating creates a miniature light amplitude modulator of control signals for supply lines.
Patent SK-952018-U1 (SK)
Inventor: SUDER PETER
IPC: H04L29/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Zapojenie systému eDomovej informačnej Služby občana pozostáva z bloku zostavy zberu a spracovania dát (4), ktorý je spojený s blokmi komunikačnej infraštruktúry (1), (2), (3). Blok (1) je spojený s blokom (11), blok (2) je spojený s blokom (12) a blok (3) je spojený s blokmi (13), (23), (33), (43), (53). Blok zostavy zberu a spracovania dát eDiSo (4) je realizovaný riadiacim blokom eDiSo (6), ktorý je v obojsmernom prepojení s komunikačným blokom eDiSo (5) s podporou SMS a/alebo WAP, a/alebo JAVA, a/alebo podporou TCP/IP, a/alebo IP protokolom, a/alebo webovým internetovým prehliadačom, a/alebo špecializovaným softvérom, a/alebo aplikáciou cez bloky komunikačnej infraštruktúry (1, 2, 3) na načítanie dát z blokov zariadení zdrojov dát (11), (12), (13), (23), (33), (43), (53), (63). Riadiaci blok eDiSo (6) je v obojsmernom prepojení s blokom dátového skladu zdrojov dát eDiSo (7) a/alebo s blokom dátového skladu výstupov dát eDiSo (8) na aktualizovanie dát z blokov zariadení zdrojov dát eDiSo (11), (12), (13), (23), (33), (43), (53), (63). Na realizáciu blokov zariadení zdrojov dát a/alebo na realizáciu blokov zariadení výstupov dát (11), (12), (13), (23), (33), (43), (53), (63) môžu byť použité všetky technicky inovované komunikačné zariadenia s podporou SMS a/alebo WAP, a/alebo JAVA, a/alebo podporou TCP/IP, a/alebo IP protokolom, a/alebo webovým internetovým prehliadačom, a/alebo špecializovaným softvérom, a/alebo užívateľskou aplikáciou.
Patent AT-14739-U1 (AT)
Title: Primärseitig gesteuerter Konstantstrom-Konverter für Beleuchtungseinrichtungen
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Unter einem ersten Aspekt stellt die Erfindung einen LED Konverter zum Versorgen mindestens einer LED mit Strom, mit: einem Schaltregler, der als Resonanzwandler ausgebildet ist, vorzugsweise als Halbbrücken-Wandler mit einer getakteten Halbbrücke, einer galvanischen Sperre, deren Primärseite von dem Schaltregler versorgt wird und deren Sekundärseite so angeordnet ist, dass sie dem LED Strang direkt oder indirekt Strom zuführt, einem Steuerkreis (PCC2) auf der Primärseite der galvanischen Sperre, der in der Lage ist, mittels einer Erfassungsschaltung einen Durchschnittswert einer primärseitigen elektrischen Größe zu erfassen, die einen dem LED Strang auf der Sekundärseite der galvanischen Sperre zugeführten Strom anzeigt, und wobei der Steuerkreis (PCC2) ausgelegt ist, eine Schaltfrequenz der Taktung von Schaltreglerschaltern, insbesondere Schaltern (HS, LS) der getakteten Halbbrücke, auf der Basis des erfassten Durchschnittswerts der primärseitigen elektrischen Größe zu steuern, um den dem LED Strang zugeführten Strom zu steuern, wobei der Steuerkreis (PCC2) zusätzlich dazu ausgelegt ist, dass die Taktung der Schaltreglerschalter nur innerhalb eines änderbaren Zeitfensters erfolgt, wobei die Erfassung des Durchschnittswertes auf der Primärseite nur während des änderbaren Zeitfensters der Taktung der Schaltreglerschalter erfolgt.
Patent AT-12813-U1 (AT)
Title: Traversenprofil und palettenregal
IPC: A47B47/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Palettenregal sowie ein Traversenprofil (1) für ein Palettenregal mit einem im Wesentlichen geschlossenen, einen oder mehrere Hohlräume (2) und Profilwände (3) umfassenden, Profilquerschnitt mit einer Außenseite (4), einer Innenseite (5), einer Krafteinleitungsseite (6) und einer Auflagerseite (7), wobei mehrere, im Wesentlichen der Längserstreckungsrichtung folgende Stege (8) vorgesehen sind, welche sich von der Krafteinleitungsseite (6) des Profils in den Hohlraum (2) und in Richtung der Auflagerseite (7) erstrecken, wobei zwischen den Stegen (8) ein Schlitz (10) vorgesehen ist, und wobei die Stege(8) an der Hohlraumseite der Profilwände (3) abgestützt sind.
Patent AT-5659-U1 (AT)
Title: Interaktive werbung im internet mit gewinnspiel als benutzeranimation
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-09-19
Abstract: Die Beteiligung an einem Gewinnspiel im Internet, soll sowohl vom Besuch von virtuellen Werbeplattformen im Internet, die nach bestimmten Kriterien wie insb. Regionen/Branchen/Sortimente der jeweils Werbenden organisiert und geordnet sind, als auch von interaktiven Schritten der Internet-User abhängig sein. Die User werden durch das Gewinnspiel zum Besuch von verschiedenen virtuellen Werbeplattformen animiert, müssen aber interaktive Schritte auf/in einer virtuellen Werbeplattform setzen, um sich daran beteiligen zu können. Die interaktiven Schritte betreffen dabei zB die on-line Bewertung von Inhalt/Design virtueller Werbeplattformen, deren on-line Weiterempfehlung an Dritte, ua und tragen somit indirekt zur Vermarktung der jeweiligen virtuellen Plattformen bei.
Patent DE-8433865-U1 (DE)
IPC: A47L13/146
Filed: 1984-11-17
Abstract: An apparatus for wringing the strands of mops has a housing which supports two lateral carriers for a set of horizontal wringing elements which are installed in the housing and are movable toward and away from the inner side of the front wall of the housing. The wringing elements are pivotable within limits about horizontal axes and have limited freedom of upward and downward movement relative to the lateral walls of the housing so that they can conform the orientation of their profiled front sides to the outlines of adjacent portions of a pile of strands which are introduced into the housing between the front wall and the wringing elements while the carriers maintain such elements in retracted positions. The carriers are formed with horizontal toothed racks mating with gear segments which are rotatably mounted in the housing and can be rotated by a pivotable lever so as to move the carriers and the wringing elements toward or away from the front wall. The end portions of the wringing elements have followers which extend through horizontal slots in the lateral walls of the housing and into bearings provided on the two carriers.
Patent DE-8903316-U1 (DE)
IPC: F24D19/10
Filed: 1989-03-17
Abstract: Hot water tank with heating which is controlled by the temperature of the stored water by means of a thermostat which is arranged in the central or upper region of the storage space and monitors the temperature of the service water to be drawn, and of a thermostat which is arranged in the bottom region of the storage space and monitors falling below a temperature limit value in this bottom region. The lower thermostat (11) is connected to a timer which only switches on heating of the stored water when heating controlled by the thermostat (10) arranged in the central or upper region of the storage space (3) has not taken effect within a predetermined period of time.