baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112884-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur zumindest teilweise gleichzeitigen Bremsung und/oder Feststellung einer Mehrzahl an einer Unterseite eines Gerätewagens angeordneter Rollen
Inventor: WEICHBRODT TOBIAS
IPC: B62B5/04
Filed: 2016-07-13
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zumindest teilweise gleichzeitigen Bremsung und/oder Feststellung einer Mehrzahl an einer Unterseite eines Gerätewagens angeordneter Rollen, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer an der Unterseite des Gerätewagens angeordneten Fußbetätigungseinrichtung, welche über Betätigungsglieder mit Brems-/Feststelleinrichtungen der Rollen wirkverbunden ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine neue Vorrichtung zur zumindest teilweise gleichzeitigen Bremsung und/oder Feststellung einer Mehrzahl an einer Unterseite eines Gerätewagens angeordneter Rollen zu schaffen, welche einfacher aufgebaut ist und auf besonders einfache Weise an unterschiedliche Abmessungen des Gerätes anpassbar ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem mindestens zwei Rollen und die dazwischen angeordnete Fußbetätigungseinrichtung jeweils auf einzelnen Adapterplatten auf der Unterseite auf einer ersten Achse angeordnet sind, wodurch der Abstand zwischen der Fußbetätigungseinrichtung und den in den Rollen angeordneten Brems-/Feststelleinrichtungen frei wählbar ist und dass die Adapterplatten Führungskanäle für Betätigungsglieder aufweisen, und die Führungskanäle eine gemeinsame Längsmittelachse aufweisen.
Patent DE-102016116005-B3 (DE)
Title: Mischmaschine sowie Mischkopf dafür
Inventor: RÜBERG WOLFGANG
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-08-29
Granted: 2017-09-07
Abstract: Beschrieben ist eine Mischmaschine mit einem Mischkopf 3 und mit einer durch eine Wand 15 des Mischkopfes 3 in das Innere geführten, rotatorisch angetriebenen Antriebswelle 9, durch die ein Mischwerkzeug innerhalb des Mischkopfes 3 antreibbar ist, wobei in eine Wandöffnung 16 der Wand 15 eine Dichtbuchse 13 zur Abdichtung des Wellendurchtritts eingesetzt ist, die mit einem in radialer Richtung nach außen auskragende Halteflansch 14 an der Mischkopfinnenseite abgestützt und lösbar daran angeschlossen ist. Die Dichtbuchse 13 durchgreift die Wandöffnung 16 und weist in ihrem von der Außenseite der Wand 15 abragenden Abschnitt einen in radialer Richtung nach außen auskragenden Spannflansch 18 auf. Der Mischkopf 3 trägt eine Spanneinrichtung 17 mit zwei, bezüglich der Längsachse der Dichtbuchse 13 an gegenüberliegenden Seiten angeordneten, jeweils um eine in der Querebene der Dichtbuchse 13 befindliche Schwenkachse verschwenkbaren Spannstücken 19, 19.1 mit jeweils zumindest einem Spannnocken 21, der zum Einspannen der Dichtbuchse 13 in der Wandöffnung 16 durch Schwenken des Spannnockens 21, 21.1 gegen die zum Halteflansch 14 weisende Oberseite des Spannflansches 22 wirkt.
Patent DE-102018113465-B3 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung einer Blitzfangeinrichtung
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D80/30
Filed: 2018-06-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Halterung (10) zur Befestigung einer Blitzfangeinrichtung (20) an einer zwei Seile (30a, 30b) aufweisenden Abspannung (30) eines Turms (130) einer Windenergieanlage (100), gekennzeichnet durch einen Körper (12) mit zwei zueinander beabstandeten Seildurchführungen (14) zur Durchführung je eines Seils (30a, 30b) der Abspannung (30), und jeweils wenigstens einen sich von einer Seildurchführung (14) erstreckenden Abstandshalter (16), der eine Durchführung (18) zur Aufnahme der Blitzfangeinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-102018205848-B3 (DE)
Title: Kamera-Arm eines kamerabasierten Spiegelersatz-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIETHIG WERNER
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kamera-Arm 100 eines kamerabasierten Spiegelersatz-Systems für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein erstes Strukturelement 110 zur Verbindung des Kamera-Arms 100 mit einem Kraftfahrzeug und ein zweites Strukturelement 120, welches zumindest eine Kamera 180 aufweist, wobei das zweite Strukturelement 120 gegenüber dem ersten Strukturelement 110 schwenkbar ist.Um eine Befestigung für Kameras von Kamera-Monitor-Systeme zum Spiegelersatz bei Kraftfahrzeugen zu schaffen, die einen verbesserten Schutz vor äußeren schädlichen Einwirkungen auf die Befestigung und auf alle daran angeordneten Elemente, Vorrichtungen und Module, insbesondere Kameras, bietet und die einen optimalen Bildbereich der Kameras ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das zweite Strukturelement 120 und das erste Strukturelement 110 über einen Schwenkmechanismus 150 miteinander verbunden sind, wobei der Schwenkmechanismus ein Planetengetriebe 151 aufweist.
Patent DE-102019109004-B3 (DE)
Title: Walze für Farbroller und Farbroller
Inventor: CHAN KIT-CHING
IPC: B05C17/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze (2) für Farbroller, umfassend einen an einem Bügel (1) anbringbaren Walzenkörper (4), an dessen Mantelfläche (6) ein Belag (7) zum Aufnehmen und Übertragen von Farbe angebracht ist. Zur Verbesserung der Effizienz des Übertragens von Farbe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Belag (7) zumindest teilweise aus einem KDK-Garn (8) gebildet ist.
Patent DE-102020120426-B3 (DE)
Title: Selbstbedienung-Terminal und Verfahren
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-08-03
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein Selbstbedienung-Terminal (100) kann aufweisen: eine Produkterfassungsvorrichtung (102) zum Erfassen einer Eigenschaft eines Produkts; mehrere akustische Sensoren (104a, 104b); und eine Steuervorrichtung, die eingerichtet ist zum: Überlagern eines mittels der mehreren akustischen Sensoren (104a, 104b) erfassten Signals; Ermitteln eines Sprachmusters auf Grundlage eines Ergebnisses des Überlagerns; Ausgeben einer Information basierend auf der Eigenschaft und auf dem Sprachmuster; wobei das Überlagern und eine relative Lage der mehreren akustischen Sensoren (104a, 104b) zueinander derart eingerichtet sind, dass erste Bestandteile des Signals relativ zu zweiten Bestandteilen des Signals abgeschwächt werden, wenn ein Ursprung der zweiten Bestandteile zwischen dem Selbstbedienung-Terminal (100) und einem Ursprung der ersten Bestandteile angeordnet ist.
Patent DE-102021104259-B3 (DE)
Title: Funktionserweiterungsmodul für Ladestationen
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionserweiterungsmodul für Ladestationen und ein Verfahren zu dessen Betrieb.
Patent DE-4140490-B4 (DE)
Title: Spritzkabine für das Aufbringen von stark wasserhaltigen Email- oder Keramik-Glasuren auf entsprechende Werkstücke mit Rückgewinnungseinheit zur Overspray- Rückgewinnung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
IPC: B05B16/00
Filed: 1991-12-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Spritzkabine für das Aufbringen von stark wasserhaltigen Email- oder Keramikglasuren auf entsprechende Werkstücke mit Rückgewinnungseinheit für Overspray-Rückgewinnung, bei welcher  die Rückgewinnungseinheit (R) mitsamt dem oder den darin kopfseitig angeordneten Filterpaketen (4) sowie dem bodenseitigen Spritzmaterial-Auffangbehälter (7) als Einheit von der Spritzkabine (1) wegfahrbar ausgebildet ist;  die gesamte Anlage abwasserfrei, also ohne Berieselungsflüssigkeit für die Spritzraumwände (1a, 1b, 1c und 2) arbeitet;  zwischen Spritzkabine (1) und Rückgewinnungseinheit (R) ein vertikal gerichtetes Leitblech (2) angeordnet ist, welches sich unter Bildung einer spaltförmigen Ansaugöffnung (3) bis in die Nähe des Bodens (1b) der Spritzkabine (1) erstreckt und in einem unterhalb der Filterpakete (4) der Rückgewinnungseinheit (R) befindlichen Entspannungsraum (2a) mündet;  das Leitblech (2) abnehmbar an der Rückgewinnungseinheit (R) angeordnet ist.
Patent DE-4304187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung des Zugriffswettbewerbs für an ein Bussystem angeschlossene Stationen in Kommunikations-Vermittlungsanlagen
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H04L12/413
Filed: 1993-02-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Beschleunigung des Zugriffswettbewerbs für an ein Bussystem angeschlossene Stationen
in Kommunikations-Vermittlungsanlagen, wobei während des Zugriffswettbewerbs
eine oder mehrere sendewillige Stationen ihre Wettbewerbsnummern
auf einer oder mehreren dazu bestimmten Leitungen senden, und diejenige
Station den Zugriff zu dem Bussystem erhält, deren Wettbewerbsnummer
die höchste
Fertigkeit hat, dadurch gekennzeichnet,  daß die codierte Wettbewerbsnummer
(WN) jeweils ganz oder teilweise parallel auf mehrere Zugriffsleitungen
(L) geschaltet wird,  daß in
jeder Station (ST1 bis STn) ein Vergleicher (VG) vorgesehen ist,
der an die Zugriffsleitungen (L1 bis Ln) angeschlossen ist und feststellt,
ob eine gesendete Wettbewerbsnummer (WN) eine kleinere Wertigkeit
hat als eine auf den Zugriffsleitungen (L1 bis Ln) befindliche Codierung,  daß in diesem
Fall eine Station (z. B. ST1) vom weiteren Zugriffswettbewerb sofort
ausgeschlossen wird  und daß die
Codierung so gewählt
wird, daß die
auf den Zugriffsleitungen (L1 bis Ln) sich bildende Summe direkt
der höchstwertigen
gesendeten Wettbewerbsnummer (WN)...
Patent DE-4426355-B4 (DE)
Title: Optische Positionserfassungseinheit und optische Koordinateneingabeeinheit
Inventor: OGAWA YASUJI
IPC: G06F3/0346
Filed: 1994-07-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Optische
Positionserfassungseinheit mit:  einer Abbildungsabtasteinrichtung
zum Erfassen der Lichtintensität;  einer
vor der Abbildungsabtasteinrichtung und auf einem Lichtweg des Lichtes
angeordneten und ein spezielles Muster aufweisenden Mustereinrichtung
und  einer Signalverarbeitungseinrichtung zum Extrahieren von Information
bezüglich
der Entfernung in Richtung einer Normalen zum Bildelementfeldgebiet
der Abbildungsabtasteinrichtung zwischen einer lichtemittierenden
Quelle zum Emittieren des Lichtes und der Abbildungsabtasteinrichtung
auf Grundlage eines eine Abbildung des auf das Bildelementfeldgebiet
projizierten, speziellen Musters betreffenden, erfaßten Signals,
dadurch gekennzeichnet, daß das
spezielle Muster ein einen Bereich mit gleichen Intervallen enthaltendes
Muster ist; die Ausrichtung der Musteranordnung des speziellen Musters
mit der Ausrichtung der Anordnung des Bildelementfeldes der Abbildungsabtasteinrichtung
zusammenfällt
und die Signalverarbeitungseinrichtung ein Vergrößerungsverhältnis unter Verwendung einer
Abbildung des projizierten speziellen Musters berechnet, um dadurch
Information bezüglich
der Entfernung zu extrahieren.
Patent DE-4445541-B4 (DE)
Title: Kühlkörperbefestigungseinrichtung
Inventor: JORDAN WILLIAM D
IPC: G06F1/20
Filed: 1994-12-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung,
die Folgendes aufweist:  (a) einen Kühlkörper (30), der einen Körper (31)
aus thermisch leitendem Material aufweist, der mindestens eine im Wesentlichen
flache erste Hauptfläche
(35) und eine zweite Hauptfläche
besitzt, wobei die zweite Hauptfläche im Wesentlichen parallel
zu der ersten Hauptfläche
(35) angeordnet ist, wobei sich mindestens zwei Rippen (33) von
der zweiten Hauptfläche
aus und im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Hauptfläche (35)
erstrecken; und  (b) eine Befestigungseinrichtung, die einen
langgestreckten Mittelteil (42) mit im wesentlichen zylindrischem
Querschnitt besitzt; und  (c) einen Bügel (45), der zwischen den
Rippen (33) angeordnet und befestigt ist, der das Mittelteil (42)
der Befestigungseinrichtung innerhalb des Kühlkörpers (30) aufnimmt und sichert,
wobei der Bügel
(45) einen im Allgemeinen halbkreisförmigen Sitz (47) zum Aufnehmen
des Mittelteils (42) der Befestigungseinrichtung und Ansätze oder
Vorsprünge
(46) umfasst, wobei sich die Vorsprünge (46) von beiden Seiten
des Sitzes (47) aus erstrecken und eine...
Patent DE-10027342-B4 (DE)
Title: Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/06
Filed: 2000-06-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: Behandlungsinstrument
für ein
Endoskop (20), mit einer flexiblen Hülle (1), die herausnehmbar in
einen Instrumentenkanal (26) des Endoskops (20) eingeführt ist
und mit ihrem distalen Endabschnitt (1a) aus dem Instrumentenkanal
(26) heraussteht, und einem an dem distalen Ende der Hülle (1)
angeordneten Behandlungselement (5), wobei die Hülle (1) aus einem ersten flexiblen Rohr
(1A) und mindestens einem weiteren, zweiten flexiblen Rohr (1B)
besteht, die unterschiedliche Härte
aufweisen, und der distale Endabschnitt (1a) der Hülle (1)
eine größere Steifigkeit
hat als der proximal an ihn anschließende Bereich (1b) der Hülle (1),
dadurch gekennzeichnet, daß der
distale Endabschnitt (1a) dadurch gebildet ist, daß das zweite
Rohr (1B) mit seiner Innenumfangsfläche auf der Außenumfangsfläche eines
Teils des ersten Rohrs (1A) angeordnet ist, wobei das erste und
das zweite Rohr (1A, 1B) im Bereich des distalen Endabschnitts insgesamt
eine Rohrwanddicke haben, die gleich der Rohrwanddicke des ersten
Rohrs (1A) in dem proximal an den...
Patent DE-10052308-B4 (DE)
Title: Keyless-Entry-System für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: NOESLBOECK MARIO
IPC: E05B81/78
Filed: 2000-10-21
Granted: 2008-08-28
Abstract: Keyless-Entry-System
für ein
Fahrzeug umfassend  – zumindest
eine Fahrzeugtür
mit einem Türaussengriff (10),  – einen
dem Türaussengriff
(10) zugeordneten Sensor (12), der zur Detektion eines Drückens auf
den Türaussengriff (10)
ausgebildet ist und ein entsprechendes Signal an eine Steuereinrichtung
(14) abgibt,  – eine
Zentralverriegelungsvorrichtung (18), die von der Steuereinrichtung
(18) Ver- und Entriegelbefehle erhält, und  – eine Sende-
und Empfangseinrichtung (20), welche mit der Steuereinrichtung (14)
verbunden und zur drahtlosen Kommunikation mit einem ID-Geber (22)
ausgebildet ist, wobei  die Steuereinrichtung (14) ausgebildet
ist,  – um
bei einer Druckbetätigung
des Türaussengriffes
(10) und Empfang eines entsprechenden Signals vom Sensor (12) die
Sende- und Empfangseinrichtung (20) zur Kommunikation mit dem ID-Geber
zu aktivieren,  – zu überprüfen, ob
vom ID-Geber (22) ein korrektes Signal abgegeben worden ist und  – bejahendenfalls
ein Signal an die Zentralverriegelung (18) abzugeben, das den anderen
als den gerade aktuellen Zentralverriegelungszustand...
Patent DE-10054232-B4 (DE)
Title: Werkzeug unter Verwendung von Keramik, insbesondere Fließpreßwerkzeug
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: B21J13/03
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-03-17
Abstract: Werkzeug
unter Verwendung von Keramik, insbesondere Fließpresswerkzeug, mit einer aus Keramik
bestehenden Matrize (Einsatz), die an ihrer Innenkontur eine Querschnittsverringerung
mit einer Fließschulter
aufweist und an ihrer Außenkontur
von einer Armierung umgeben ist, wobei eine axiale und eine radiale
Vorspannung auf die Matrize (Einsatz) aufgebracht werden, dadurch
gekennzeichnet, dass ein energiespeicherndes Element mit einer Vorspannkraft
(Fv) auf eine Stirnfläche
(1.4) der Matrize (1) wirkt, welche mit einer gegenüberliegenden Stirnfläche (1.5)
an einer Anschlagfläche
anliegt.
Patent DE-10056088-B4 (DE)
Inventor: HACHENBERGER ANDREAS
IPC: H04B17/00
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-01-12
Abstract: For a stationary radio communications system, which comprises a base station (1) and a multitude of subscriber stations (4), that operate in the air interface (3) with DS CDM/CDMA and with an embedded TDM/TDMA and TDD, the channel pulse response is determined by means of an offline method, which is capable of identifying and taking into account the instance of a non-RICE channel. Calculation methods for equalizer coefficients in the I and Q branches are provided for carrying out a complex valent compensation, and digital equalizers having combined feedforward and feedback are used, whereby for the transmission path from the subscriber stations to the base station, a compensation by pre-equalization ensues inside the subscriber stations. The method can be advantageously used in WLL systems (wireless local loop).
Patent DE-10063770-B4 (DE)
Title: Windschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLOS BERNHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2000-12-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Windschutzvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
einen offenen Personenkraftwagen,  – mit einem Unterrahmen (2),
der mit Befestigungsmitteln (5) am Fahrzeug befestigbar ist,  – mit einem
Oberrahmen (3), der um eine Schwenkachse (12) am Unterrahmen (2)
schwenkbar gelagert ist,  – mit
mindestens einem flexiblen, flächigen
Windschutzelement (4), das an den Rahmen (2, 3) angebracht ist,  – wobei
beide Rahmen (2, 3) C-förmig
ausgebildet sind,  – wobei
ihre offenen Seiten der Schwenkachse (12) zugewandt sind,  – wobei
für beide
Rahmen (2, 3) ein gemeinsames Windschutzelement (4) vorgesehen ist,
das an beiden Rahmen (2, 3) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
Querträger
(16) vorgesehen ist, der sich zwischen den C-Schenkeln (10, 11)
des Oberrahmens (3) erstreckt und an diesem mit seinen Enden nahe
oder in der Schwenkachse (12) befestigt ist,  – dass das
Windschutzelement (4) außerdem
am Querträger
(16) befestigt...
Patent DE-10105752-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-02-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Scheibenbremse,
mit einer Bremsscheibe (14), mit einem Reibbremsbelag (18) und mit
einer Betätigungseinrichtung
(20), mit der der Reibbremsbelag (18) gegen die Bremsscheibe (14)
drückbar
ist, wobei die Betätigungseinrichtung
(20) ein schwenkbares Stützelement
(22) aufweist, über
das sich der Reibbremsbelag (18) an einem Widerlager (32, 34) abstützt, wobei
das Stützelement
(22) schwenkbar am Reibbremsbelag (18) angreift und sich schwenkbar
am Widerlager (32, 34) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass bei gegen die Bremsscheibe (14) gedrücktem Reibbremsbelag
(18) durch Schwenken des Stützelements
(22) ein Winkel, unter dem das Stützelement (22) den an der Bremsscheibe
(14) anliegenden Reibbremsbelag (18) in Bezug auf die Bremsscheibe
(14) abstützt, änderbar
ist, und dass bei rotierender Bremsscheibe (14) die Bremsscheibe
(14) eine Reibungskraft auf den gegen sie gedrückten Reibbremsbelag (18) ausübt, die ein
Moment auf das sich am Widerlager (32, 34) abstützende Stützelement (22) bewirkt, welches
eine Kraft auf den Reibbremsbelag (18) bewirkt, die den Reibbremsbelag
(18) gegen die...
Patent DE-10111332-B4 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: ALTMANN HANS-PETER
IPC: F15B1/24
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kolbenspeicher, umfassend zumindest einen Trennkolben, der in einem Zylinder axial hin- und herbewegbar ist und zur Abdichtung eines mit einem gasförmigen Medium gefüllten Raums gegen einen mit einem flüssigen Medium gefüllten Raum außenumfangsseitig zumindest zwei mit axialem Abstand zueinander benachbart angeordnete Dichtringe aufweist, wobei einer der Dichtringe als O-Ring ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der O-Ring (7) auf der dem Raum (4) mit flüssigem Medium zugewandten Seite angeordnet ist und aus einem Tieftemperatur-Elastomer besteht und dass der zweite Dichtring (6) auf der dem Raum (3) mit gasförmigem Medium zugewandten Seite als Nutring-Dichtung (8) ausgebildet ist, deren Dichtlippen (9, 10) durch eine metallische Spannfeder (11) an die abzudichtenden Flächen (12, 13) von Trennkolben (1) und / oder Zylinder (2) anlegbar sind.
Patent DE-10114030-B4 (DE)
Title: Dielektrische Porzellanzusammensetzung für Hochfrequenzanwendungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Dielektrischen Porzellanzusammenzetzung zur Herstellung von Dielektrischen Resonatoren und Streifenleitungen
Inventor: OKAMURA TAKESHI
IPC: C04B35/195
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Dielektrische
Porzellanzusammensetzung für
Hochfrequenzanwendungen, mit einem Hauptbestandteil auf der Basis
von  xMgO·yAl 2 O 3 ·zSiO 2 ,  mit
der molaren Zusammensetzung 10 ≤ x ≤ 40, 10 ≤ y ≤ 40,20 ≤ z ≤ 80 und x
+ y + z = 100, sowie weiteren geringanteiligen Metalloxid-Zusätzen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zusätze
in Form von  0 – 0,1
Gew.-Teilen Alkalimetall-Oxiden pro 100 Gewichtsanteilen des Hauptbestandteils  und  0,1 – 15 Gew.-Teilen
eines Oxids eines Seltenerdelements pro 100 Gewichtsanteilen des
Hauptbestandteils vorliegen, wobei neben der primären Phase
des komplexen Oxids (α-Phase
Cordierit) eine β-Phase
des Cordierits vorliegt, die durch das Verhältnis der Intensitäten der
(241)- und (222)-Ebene aus der Röntgenbeugung
mit  0,8 ≤ β(241)/β(222) ≤ 1,3 festgelegt
ist.
Patent DE-10141738-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer Brennstoffzelle
Inventor: HAAS ISABEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2001-08-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit wenigstens einer Brennstoffzelle, mit einer anodenseitigen Leitung zur
Zuführung
eines Brennstoffes zu der wenigstens einen Brennstoffzelle, mit
einer anodenseitigen Leitung zur Abführung eines Anodenabstroms
von der wenigstens einen Brennstoffzelle, mit einer kathodenseitigen
Leitung zur Zuführung
eines Oxidationsmittels zu der wenigstens einen Brennstoffzelle,
mit einer kathodenseitigen Leitung zur Abführung eines Kathodenabstroms
von der wenigstens einen Brennstoffzelle, mit einer Entwässerungseinrichtung zum
Entfernen von Wasser aus einem der wenigstens einen Brennstoffzelle
zuströmenden
oder von derselben abströmenden
Medienstrom, welche ein Gehäuse
mit einem darin angeordneten Abscheidekörper aufweist, und mit wenigstens
einer in Strömungsrichtung
des Medienstroms vor der Entwässerungseinrichtung
angeordneten Wärmetauschereinrichtung,
welche ein Gehäuse
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Gehäuses (13) der
Entwässerungseinrichtung
(11) an den Querschnitt des Ge häuses
(12) der Wärmetauschereinrichtung
(10) angepaßt
ist, und daß sich
das Gehäuse
(13) der Entwässerungseinrichtung
(11) unmittelbar an das Gehäuse
(12) der Wärmetauschereinrichtung
(10) anschließt.
Patent DE-10147857-B4 (DE)
Title: Saxophonständer
Inventor: WEIMER SVEN
IPC: F16M11/16
Filed: 2001-09-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ständer für Musikinstrumente, die einen nach oben geschwungenem Becher aufweisen, mit einem Basisteil (10), das ausgehend von einer zentralen Achse wenigstens drei sich radial erstreckende Ausnehmungen (16) aufweist, in denen zwei längliche Standstützen (12, 13) und wenigstens eine längliche Haltestütze (14, 15, 30) verschwenkbar angelenkt sind, die über ein zentrales Spannelement (19) in der ausgeschwenkten Lage mit dem Basisteil verspannbar sind, und das mit einer axial verlaufenden Zentralstütze (11) versehen ist, wobei in der zusammengelegten Lage alle Stützen im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß in der aufgestellten Lage die beiden Standstützen (12, 13) und die Zentralstütze (11) ein Dreibein bilden und die Haltestütze (30) zwei freie Enden (31) aufweist, die über ein flexibles Band (27) verbunden sind und somit die Stütze für den Becher des Instruments im Bereich des oberen Becherrings bilden, und daß auf der in der aufgestellten Lage dem freien Ende der Zentralstütze abgekehrten Seite...
Patent DE-10148525-B4 (DE)
Title: Chipkarte sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Chipkarte
Inventor: ZANDER JÖRG
IPC: H05K1/09
Filed: 2001-10-01
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte bestehend aus einem Chipkartenkörper mit einer Leiterbahn in Form einer Spule, bei dem in ein Spritzgusswerkzeug (10) mit einer Spritzseite (12) sowie einer Schliessseite (13) und mit je Seite (12, 13) mindestens zwei Formnestern (A und B) ein bedrucktes rückseitiges Label (4) in das Formnest (A) eingelegt und anschliessend mittels Vakuum oder elektrostatischer Aufladung in dem Formnest (A) fixiert wird, und dass nach dem Schliessen des Spritzgusswerkzeuges (10) ein elektrisch leitfähiges Metallpulver zur Herstellung einer Spule eingespritzt wird, wobei dem Metallpulver ein flüssiges, lösemittelfreies und elektrisch leitfähiges Bindemittel mit geringer Verdampfungsneigung beigemischt ist, wobei das Bindemittel Bestandteil eines Transponders der Chipkarte ist.