baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19805463-B4 (DE)
Title: Verbundlenker-Hinterachse
Inventor: VORPAHL JOERG
IPC: B60G21/055
Filed: 1998-02-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verbundlenker-Hinterachse
(1) mit einem biegesteifen und torsionsweichen Querträger (2),
wobei an jedem Ende des Querträgers
(2) ein Längsträger (3) angeordnet
ist und jeder Längsträger (3)
einenends zur Aufnahme eines Radträgers (4) und anderenends zur
Anlenkung an einen Fahrzeugaufbau entsprechend ausgebildet ist,
wobei ein stabähnlicher
Stabilisator (6) zwischen den Längsträgern (3)
angeordnet ist und der stabähnliche Stabilisator
(6) über
ein Stabilisatorelement (7) funktionell mit dem Querträger (2)
in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine bestimmte, bezüglich der
Querträgermitte
bzw. Stabilisatormitte außermittige
Anordnung des Stabilisatorelements (7) die bei der Fahrt auftretenden
Biegeschwingungen des Stabilisators (6) in Fahrzeug-Hochrichtung
zur Reduzierung der auftretenden Geräusche entsprechend angepaßt sind.
Patent DE-19828584-B4 (DE)
Title: Gleichstromversorgungssystem
Inventor: UESUGI MICHIKA
IPC: H02M7/06
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Gleichstromversorgungssystem,
bestehend aus:  einer über
eine Drosselspule (3) aus einer Wechselspannungsquelle (2) gespeisten
Gleichrichtervorrichtung (5), die ausgangsseitig eine durch einen
Kondensator (11) geglättete
Spannung bereitstellt,  einer Schaltvorrichtung (6), die in
geschlossenem Zustand den durch die Drosselspule (3) fließenden Strom
zur Wechselspannungsquelle zurückführt, und  einer
mit der Wechselspannungsquelle (2) verbundenen Nulldurchgangserfassungsvorrichtung
(8), die den Nulldurchgang der von der Wechselspannungsquelle abgegebenen
Wechselspannung feststellt,  gekennzeichnet durch  eine
Steuervorrichtung, die die Schaltvorrichtung (6) in jeder Halbwelle
der Wechselspannung zweimal in Übereinstimmung
mit dem erfassten Ergebnis der Nulldurchgangserfassungsvorrichtung
(8) einschaltet, wobei das erste Einschalten für einen ersten vorbestimmten
Zeitraum erfolgt und das zweite Einschalten nach Abschluss des ersten
Einschaltens erfolgt und in einem vorbestimmten Zeitraum durchgeführt wird,
der kürzer
ist als der erste vorbestimmte Zeitraum.
Patent DE-19835933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27D1/04
Filed: 1998-08-08
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten aus einem Furniertafelstrang von mehreren Schichten über- und hintereinander zusammengelegten Furniertafeln mittels Verleimen und Verpressen in einer kontinuierlich arbeitenden Presse, sowie ggf. der Furniertafelstrang vor dem Eintritt in die kontinuierlich arbeitende Presse eine Vorpresse mit Vorwärmeinrichtung durchläuft, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Furniertafeln der herstellbaren Breite nebeneinander überlappend zusammengeführt und an den Verbindungsrändern zu überbreiten Furniertafeln vernäht werden, anschließend mehrere dieser überbreiten Furniertafeln in Schichten über- und hintereinander zu einem Furniertafelstrang zusammengelegt und in die Heißpresse eingebracht zu einem Furnierschichtplattenstrang verleimt und verpreßt werden.
Patent DE-19848006-B4 (DE)
Inventor: FISCHER INES
IPC: H04H20/00
Filed: 1998-10-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: The invention relates to a method for determining travel route data in a motor vehicle. According to the inventive method, a destination is given beforehand and the travel route data is determined while taking into account the present position of the motor vehicle, the given destination, and the map data stored in the motor vehicle. In addition, actual traffic information data and data concerning changes to the maps are used during this determination, whereby the traffic information data and data concerning changes to the maps are transmitted over a radio broadcast transmission system.
Patent DE-19850448-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: TETZNER MARKO
IPC: B60R21/261
Filed: 1998-11-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Airbag-Anordnung zum Befüllen zumindest eines Luftsacks (5, 6), mit einem in einer Längserstreckungsrichtung entlang einer Generatorlängsachse erstreckten Gasgenerator (2) und einer Leiteinrichtung (50) zum Aufteilen des Gasstroms, die als ein auf den Gasgenerator aufgesetzter Endaufsatz ausgebildet ist, wobei die Leiteinrichtung den Umfang des Gasgenerators (2) zumindest im Wesentlichen umgibt und zwei Ausströmöffnungen (58) zum Befüllen jeweils eines Luftsacks (5, 6) oder jeweils einer Luftsackkammer aufweist, wobei die beiden Ausströmöffnungen (58) der Leiteinrichtung (50) in entgegengesetzte Richtungen weisen, die parallel zur Längserstreckungsrichtung verlaufen, und wobei die Leiteinrichtung (50) Bereiche aufweist, die einen radialen Gasstrom von dem Gasgenerator (2) in axialer Richtung des Gasgenerators (2) umlenken.
Patent DE-19882920-B4 (DE)
Title: Auseinanderziehbarer saugfähiger Artikel mit gefalteten Schichten angrenzend an den saugfähigen Kern
Inventor: VOGT ROBERT EUGENE
IPC: A61F13/493
Filed: 1998-12-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein
saugfähiger
Artikel, der einen hinteren Bereich mit einer Hinterkante einschließt, der
einen vorderen Bereich mit einer Vorderkante einschließt, und der
einen Schrittbereich einschließt,
der den hinteren Bereich und den vorderen Bereich miteinander verbindet,
wobei der saugfähige
Artikel eine Querrichtung aufweist, die sich über eine Breite des saugfähigen Artikels
erstreckt und eine Längsrichtung
einschließt,
die sich über
eine Länge des
saugfähigen
Artikels über
den Vorderbereich, den Schrittbereich und den hinteren Bereich erstreckt,
wobei der saugfähige
Artikel umfasst:  (a) einen saugfähigen Kern mit einer ersten
Seite und einer zweiten Seite;  (b) eine gefaltete Materialschicht
mit mindestens einer Faltung, sowie mit einer ersten Fläche und
einer zweiten gegenüberliegenden
Fläche,
wobei die erste Fläche
der gefalteten Materialschicht angrenzend an die erste Seite des saugfähigen Kerns
angeordnet ist;  (c) eine auseinanderziehbare äußere Hülle mit
einer dritten Fläche
und einer vierten gegenüberliegenden
Fläche,
wobei die zweite Fläche
der gefalteten Materialschicht und die...
Patent DE-19904133-B4 (DE)
Inventor: JENKNER PETER
IPC: H01B17/60
Filed: 1999-02-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Surface-modified insulators, obtained by coating a base insulator with a preparation containing a fluoro organo-functional silane(s) and/or siloxane(s), mineral acid(s) and metal salt(s) of aluminum(III), tin(II), tin(IV), iron(III) or titanium(III).  An Independent claim is also included for a process for modifying the surface of an insulator in which a preparation as above is applied to an insulator base and then possibly heated.
Patent DE-19946010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Ausgangsprofils od. dgl. Werkstückes mittels eines Innenhochdruckes sowie Profil und dessen Verwendung
Inventor: GEHRIG MARKUS
IPC: B21D26/033
Filed: 1999-09-25
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Umformen eines einen Profilraum aufweisenden Ausgangsprofils o. dgl. Werkstückes mittels eines in dem abgedichteten Profilraum durch ein strömbares Wirkmedium erzeugten Innenhochdruckes zu einem Endprofil werden zum Umformen des wenigstens einen Eckbereich - bevorzugt mindestens zwei Eckbereiche - aufweisenden Ausgangsprofils an den Eckbereich anschließende Wandabschnitte querschnittlich gegen die Druckrichtung vorgeformt gekrümmt und anschließend durch den Innenhochdruck des strömbaren Wirkmediums unter Verschieben des Eckbereiches in Druckrichtung rückgeformt. Dazu wird ein Profil mit den Profilwänden begrenztem Profilraum eingesetzt, bei dem jeweils zwei Profilwände einen Eckbereich des Profilquerschnitts bestimmen, wobei zumindest eine der an den Eckbereich anschließenden Profilwände mit einem querschnittlich gekrümmten Bereich versehen ist. Bevorzugt wird ein polygoner Querschnitt, dessen Profilwände zwischen den Eckbereichen jeweils den einwärts gekrümmten Bereich aufweisen oder bei dem jeweils zwei Eckbereiche verbindende ausgewählte Profilwände einen gekrümmten Bereich anbieten.
Patent DE-19956360-B4 (DE)
Title: Datengateway und Verfahren zum Übertragen von Daten zu einer Basisstelle in einem Kommunikationssystem
Inventor: SPETS TIMOTHY J
IPC: H04L12/56
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Übermitteln
von Daten innerhalb einer Kommunikationssysteminfrastruktur mit den
Komponenten Datengateway und Basisstelle, mit den folgenden Schritten:  • Empfangen
eines Datenpakets durch den Datengateway von einer Datenquelle außerhalb
der Kommunikationssysteminfrastruktur;  • Unterteilen des Datenpakets
in Datenblöcke;  • Erzeugen
eines Sendedatenpakets, das eine Anzahl der Datenblöcke enthält;  • Bestimmen
eines Folgekennzeichens für
das Sendedatenpaket; und  •Übermitteln
des Sendedatenpakets und des Folgekennzeichens zur Basisstelle,  wobei
das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass beim Erzeugen des
Sendedatenpakets die Anzahl von Datenblöcken bestimmt wird, wobei die
Anzahl angibt, wieviel Datenblöcke
durch die Basisstelle in einem Zeitschlitz zu einer Kommunikationseinheit
außerhalb
der Kommunikationssysteminfrastruktur übertragen werden können.
Patent AU-2012101618-B4 (AU)
Title: System and components for safely enclosing handrails, stairways, walkways and platforms
Inventor: CROTHERS ANDREW PAUL
IPC: E04G5/06
Filed: 2012-10-30
Granted: 2013-02-14
Abstract: Safety barriers such as guardrails, handrails, walkways, and platforms are found in a large variety of industrial commercial, residential and public sites typically consist of an open framework of horizontal, 5 vertical or inclined pipes. However in some cases such open systems do not provide a sufficient barrier to prevent dropped objects such as tools from escaping the confines of the handrail system and creating a hazard. To address this deficiency a system for enclosing a safety barrier has been developed which includes a specially adapted bracket for attachment to posts such as stanchions, hand rails or knee rails and a guard panel which is attached to the bracket and is used to enclose the side walls of the safety 0 barrier to reduce the dropped object hazard. The bracket has an open clipping configuration to allow it to clipped onto the stanchions (or other supports) and left in place. There bracket can then moved into a closed configuration and clamped in place, after which a guard panel can be mounted onto the bracket. The bracket has a number of safety advantages. Firstly as the bracket can be clipped in place the installer can safely work from within the confines of the walkway. Secondly once the bracket is clipped in place, 5 the installer is free to let go of the bracket and can pick up other tools or perform other tasks, and is not required to continue to hold the bracket until it is clamped in place (and risk dropping either the bracket or tools). The system additionally comprises step guards for enclosing the vertical gap (rise) between steps, and floor brackets and flooring sheet for covering grid mesh floors.
Patent DE-102004004121-B4 (DE)
Inventor: HEIDBREDER ERIC
IPC: A22C9/00
Filed: 2004-01-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Brine container, at which a suction filter (24) is disposed, comprises a circulating filter system (28), which includes a filter (34) and a pump (30), with which brine can be pumped through the circulating filter system. The filter has an exchangeable filter element.
Patent DE-102004031001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines elektrisch geladenen Presseurs einer Tiefdruckmaschine
Inventor: ROSERY ANDREAS
IPC: B41F13/26
Filed: 2004-06-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung eines elektrisch geladenen Presseurs (5) einer Tiefdruckmaschine
(1) mit einem Maschinengestell (2) und in Lageraufnahmen (14) des
Maschinengestells (2) angeordneten Wälzlagern (4), wobei der Presseur
(5) einen an den Wälzlagern
(4) abgestützten
metallischen Grundkörper
(7) aufweist, dem eine Einrichtung mit einer Gleichstromquelle (9)
zur elektrischen Aufladung des Presseurs (5) zugeordnet ist, und
wobei die ruhenden Lagerringe (11) der Wälzlager (4) durch aus einem
nichtmetallischen Werkstoff bestehende Lagerschalen (12) gegenüber dem
Maschinengestell (2) elektrisch isoliert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerschalen (12) mit den Wälzlagern (4) mittels Klemmschalen
(13) in den Lageraufnahmen (14) eingespannt sind, und dass ein Kontaktstecker
(15) mit daran angeschlossener Leitung (16) die Gleichstromquelle
(9) mit einem ruhenden Lagerring (11) elektrisch verbindet und dabei
die zugeordnete Klemmschale (13) sowie eine Aussparung (17) in der zugeordneten
Lagerschale (12) durchfasst.
Patent DE-102004063658-B4 (DE)
Title: Vakuum-Kaschierwerkzeug
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B29C65/02
Filed: 2004-12-31
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vakuum-Kaschierwerkzeug
einer Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils aus zumindest einer Träger-Schicht
und einer Dekorations-Schicht (2),  – wobei das Vakuum-Kaschierwerkzeug
zwei Werkzeug-Teile (12, 12a) zur Herstellung der Dekorations-Schicht
(2) mit die Kontur der herzustellenden Dekorations-Schicht (2) bestimmenden
Verformungs-Konturen (13, 13a) aufweist, um die Verformung des eingelegten
Materials durch das Zusammenfahren des ersten und des zweiten Werkzeugteils
zur Bildung der Dekorations-Schicht (2) zu bewirken, wobei die Dekorations-Schicht
aus einer Folien-Schicht (2a) und einer Schaum-Schicht (2b) gebildet wird,  – wobei
zumindest eines der Werkzeug-Teile (12, 12a) eine Bohrung (201)
aufweist, die einen mit Unterdruck beaufschlagberen Bereich (U)
des jeweiligen Werkzeug-Teils mit der Oberfläche der jeweils zugehörigen Verformungskontur (13
bzw. 13a) verbindet, so dass das Material zur Bildung der Dekorations-Schicht (2) aufgrund
des Unterdrucks in Anlage mit der Verformungskontur (13) gebracht
werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Bohrung in die jeweilige
Verformungs-Kontur an einer Stelle mündet, an der die...
Patent DE-102005018641-B4 (DE)
Title: Verwendung von Verbindungen zur Prophylaxe und / oder Behandlung von Tumoren
Inventor: BIRKENMEIER GERD
IPC: A61K31/22
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verwendung
von Verbindungen der allgemeinen Formel (I)  zur Prophylaxe und/oder Behandlung
von Tumoren,  wobei R1 einen verzweigten oder unverzweigten
Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl- oder Cycloalkyl-Rest bedeutet und  wobei
R2 H- oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkyl-, Alkenyl-
oder Alkinyl-Rest
bedeutet.
Patent DE-102005020981-B4 (DE)
Title: Telefon-Freisprechanlage für ein Mobiltelefon
Inventor: PICKARZ ROMAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-05-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Telefon-Freisprechanlage für ein Mobiltelefon, mit einem eine Elektronik aufweisenden Halter (1) zur Aufnahme eines Mobiltelefons, das zur drahtlosen Kommunikation eingerichtet ist, und mit einer Steuerungsanordnung zur Steuerung wenigstens einer Freisprechfunktion für das Mobiltelefon, wobei die Steuerungsanordnung in dem Halter angeordnet ist und der Halter zur drahtlosen Kommunikation mit dem Mobiltelefon eingerichtet ist und wobei der Halter zur mechanischen Aufnahme unterschiedlich großer Mobiltelefone verstellbar ist, wobei der Halter über ein Kabel mit einer Anschlussbox mit Steckverbindungseinrichtungen verbunden ist, mittels derer die Elektronik des Halters mit externen Geräten verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter ferner mit einer Spracherkennungseinrichtung zum Umsetzen von Sprachsignalen in Wählsignale oder in Steuersignale für sonstigen Funktionen des in den Halter eingesetzten Mobiltelefons versehen ist.
Patent DE-102005028605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strommessung mit einem Shunt und Vorrichtung zur Strommessung
Inventor: JAERVELAEINEN TERO
IPC: G01R19/25
Filed: 2005-06-21
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung mindestens eines Phasenstroms (I, I, I) bei einer elektrischen sterngeschalteten Wechselstrommaschine (10) mit einer Maschinensteuervorrichtung (12), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mehrere jeweils einer Phase zugeordnete Schaltanordnungen (14) mit jeweils mindestens einem Schaltelement (16), wobei die Maschinensteuervorrichtung (12) mittels Betriebsschaltvorgängen die Schaltanordnungen (14) derart schaltet, dass zumindest zeitweise mindestens ein Phasenstrom (I, I, I) zur Maschine (10) geleitet wird, um einen Betrieb der Maschine (10) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass neben den den Betrieb der Maschine (10) bewirkenden Betriebsschaltvorgängen mindestens ein weiterer der Bestimmung des mindestens einen Phasenstroms (I, I, I) dienender Messvorgang mittels mindestens einer der Schaltanordnungen (14) durchgeführt wird, wobei für den mindestens einen Messvorgang ein Taktmuster für Tastverhältnissignale (DC, DC, DC) erzeugt wird, welches Polaritäten und Tastverhältnisse der Schaltanordnungen (14) so einstellt, dass während des mindestens einen Messvorgangs mindestens ein Phasenstrom (I, I, I) gemessen wird, wobei der mindestens eine Messvorgang im Anschluss an einen der Betriebsschaltvorgänge durchgeführt wird, wobei für den mindestens einen Messvorgang Taktperioden (T0) der Betriebsschaltvorgänge auf eine Taktperiode (TM) reduziert werden, welche einer Impulsdauer eines Messimpulses entspricht.
Patent DE-102005031779-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken und Nachbehandeln eines Aufdrucks
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Drucken und Nachbehandeln eines Aufdrucks (4), bei dem auf einen Bedruckstoff mindestens ein Aufdruck (4) mit einer durch eine Strahlung härtbaren Farbe erzeugt wird, und bei dem der Aufdruck (4) mit der Strahlung gehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Glanzgrad des Aufdrucks (4) eingestellt wird, indem auf den Aufdruck (4) die Oberfläche der Farbe mattierende Partikel (13) gebracht werden, und indem mit mindestens einem Strahler (8) der Aufdruck (4) vollständig polymerisiert wird, wobei mit dem Strahler (8) ultraviolettes Licht (11) ausgesendet wird.
Patent DE-102005033480-B4 (DE)
Title: Magnetischer-Tunnelübergang-Element, MRAM-Einrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Magnetischer-Tunnelübergang-Elements
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: H01L27/22
Filed: 2005-07-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Magnetischer-Tunnelübergang-Element (600), aufweisend:  • eine erste hart-ferromagnetische Schicht (606), ausgerichtet in einer ersten Magnetisierungsrichtung,  • eine einen ersten magnetischen Tunnelübergang bildende erste isolierende Schicht (605) angeordnet auf oder über der ersten hart-ferromagnetischen Schicht (606),  • eine weich-ferromagnetische Schicht (604) angeordnet auf oder über der ersten isolierenden Schicht (605), wobei die weich-ferromagnetische Schicht (604) magnetische Anisotropie aufweist und derart eingerichtet ist, dass die Magnetisierungsrichtung der weich-ferromagnetischen Schicht (604) mindestens vier stabile Orientierungen aufweist,  • eine einen zweiten magnetischen Tunnelübergang bildende zweite isolierende Schicht (603) angeordnet auf oder über der weich-ferromagnetischen Schicht (604), und  • eine zweite hart-ferromagnetische Schicht (602) angeordnet auf oder über der zweiten isolierende Schicht (603), wobei die zweite hart-ferromagnetische Schicht (602) ausgerichtet ist in einer zweiten Magnetisierungsrichtung, welche sich von der ersten Magnetisierungsrichtung unterscheidet.
Patent DE-102005037422-B4 (DE)
Title: Batteriesensor
Inventor: GERING HORST
IPC: H01M50/588
Filed: 2005-08-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Batteriesensor
(20) für
die Anordnung in einer als rechtwinkelige Aussparung in einem oberen Eckbereich
einer Batterie (10), insbesondere der Batterie (10) eines Kraftfahrzeuges,
ausgebildeten Polnische (11), dadurch gekennzeichnet dass der Batteriesensor
(20) in Anpassung an die Raumform der Polnische (11) derartig ausgebildet
ist, dass er nach, wahlweise in zwei um 90° verschiedene Richtungen, formschlüssiger Einsetzung
in die Polnische, sich an einer Wandung der rechtwinkligen Aussparung
abstützt
und an der anderen Wandung flächig anliegt
und dass das vom Batteriesensor abgehende Kabel geradlinig oder
in 90°-Abwinkelung
wahlweise in drei rechtwinkligen Koordinaten montierbar ist.
Patent DE-102005056191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen
Inventor: GIRRBACH HUGO
IPC: G07D1/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von Münzen
unterschiedlicher Größen und
Dicken mit einem Gehäuse,
das eine schräg
geneigte Grundplatte aufweist, wobei über der Grundplatte ein Mitnehmerelement
zur Mitnahme und Förderung
von Münzen
zu ihrer Weiterverarbeitung drehbar angeordnet ist, die zumindest
im unteren Bereich der Grundplatte regellos vorhanden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Grundplatte (3) eine Klappe (18) angeordnet
ist, die synchron mit dem angetriebenen Mitnehmerelement (9) zur
Weiterleitung einer mitgenommenen Münze öffnet und schließt.
Patent DE-102005058711-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: SUYAMA KOICHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2014-10-16
Abstract: Fahrzeug-Steuer-/Regelvorrichtung, umfassend: zwei unabhängige Betätigungselemente (3; 23; 34, 35; 44, 47, 48; 71) denen jeweils eine Erfassungseinheit (7; 28, 31; 36, 37; 56; 64, 72) zugeordnet ist, welche einen jeweiligen Betätigungsbetrag oder eine jeweilige Betätigungszustandsgröße durch eine Betätigungskraft der beiden Betätigungselemente erfasst; eine Steuer-/Regeleinheit (8), welche eine Lenkeinheit (9) des Fahrzeugs auf Grundlage einer Differenz zwischen den beiden erfassten Betätigungsbeträgen oder der beiden erfassten Betätigungszustandsgrößen steuert/regelt; gekennzeichnet durch eine Vor- und Zurückbewegungs-Steuer-Regeleinheit (12), in welcher eine Vor- und Zurückbewegung des Fahrzeugs entsprechend einer Summe der beiden erfassten Betätigungsbeträge oder der beiden erfassten Betätigungszustandsgrößen gesteuert/geregelt ist.
Patent DE-102005059234-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenhebel-Anordnung für einen Vordersitz eines Fahrzeugs
Inventor: JEONG DONG WOO
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Rückenlehnenhebel-Anordnung
für einen
Vordersitz eines Fahrzeugs, wobei die Rückenlehnenhebel-Anordnung aufweist:  einen
Sitzhöhe-Einstellhebel
(20), der an einem unteren Abschnitt eines Sitzrahmens des Vordersitzes
des Fahrzeugs so anmontiert ist, dass er um einen Gelenkzapfen (10)
schwenkbar ist, und einen Aufnahmeabschnitt (22) aufweist;  einen
Rückenlehnenhebel
(30), der mit dem Sitzhöhe-Einstellhebel (20)
an demselben Gelenkzapfen (10) integral so montiert ist, dass der
Rückenlehnenhebel
(30) in dem Aufnahmeabschnitt (22) des Sitzhöhe-Einstellhebel (30) aufgenommen
und zum Einstellen eines Rückenlehnenwinkels
schwenkbar ist; und  ein Verbindungselement (40), das mit seinem
einen Ende mit dem Gelenkzapfen (10) verbunden ist und mit seinem anderen
Ende mit einer Verbindungsstange verbunden ist, die an einer Seite
der Rückenlehne
angeordnet ist, wobei zum Einstellen des Rückenlehnenwinkels das Verbindungselement
(40) von dem Rückenlehnenhebel
(30) betätigbar
ist.
Patent DE-102006002031-B4 (DE)
Title: Rohrschelle mit integriertem Käfig für Gewindeelement
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/10
Filed: 2006-01-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Rohrschelle
(1) mit einem einteilig oder zweiteilig ausgeführten Schellenkörper (2),
der einen zumindest im wesentlichen radial nach außen vorspringenden
Käfig (5)
aufweist, in dem ein Gewindeelement (4) mit einem Innengewinde (8)
formschlüssig
aufgenommen ist, wobei der nach außen weisende Boden (6) des
Käfigs
(5) eine Öffnung
(7) zum Durchführen
eines in das Gewindeelement (4) einschraubbaren Gewindebolzens (9)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (5) an seiner dem Boden
(6) gegenüberliegenden
Oberseite mindestens einen sich auf der nach innen weisenden Oberfläche (14)
des Gewindeelements (4) erstreckenden Haltesteg (10) aufweist, durch
den das Gewindeelement (4) in radialer Richtung in dem Käfig (5)
gehalten ist, wobei der Haltesteg (10) derart ausgebildet ist, dass
sein freies Ende (12) in das Außengewinde
(13) eines in das Gewindeelement (4) einschraubbaren Gewindebolzens
(9) eingreifen kann.