baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit Durchdringungselektroden mittels anodischer Oxidation
Inventor: NEMOTO YOSHIHIKO
IPC: H01L23/12
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, welche ein Halbleitersubstrat
(4) aufweist mit einer Halbleiterschaltung (2) auf einer Hauptoberfläche desselben,
mit Durchgangslöchern
(3), die sich durch das Halbleitersubstrat (4) von der Hauptoberfläche zu einer rückseitigen
Oberfläche
desselben erstrecken, und Durchdringungselektroden (5), die in den
Durchgangslöchern
(3) dergestalt ausgebildet sind, daß ihre einen Enden von der rückseitigen
Oberfläche
des Halbleitersubstrates (4) hervorstehen, wobei das Verfahren beinhaltet:  einen
Ausnehmungsbildungsschritt des Bildens von Ausnehmungen (7) in einem
Substratausgangsmaterial (6), auf dessen Hauptoberfläche die
Halbleiterschaltung (2) gebildet ist,  einen Isolationsfilm-Bildungsschritt
des Bildens eines Isolationsfilms (8) auf einer Innenwandfläche von
jeder der Ausnehmungen (7),  einen Einbettungselektroden-Bildungsschritt,
bei dem zum Bilden von eingebetteten Elektroden (15), die Durchdringungselektroden
(5) bilden, über
den Isolationsfilm (8) ein leitendes Material in die Ausnehmungen
(7) gefüllt
wird,  einen Durchdringungselektroden-Bildungsschritt des Bildens
von Durchdringungselektroden (5) durch Abtragen einer Rückseite
des Substratausgangsmaterials (6), die der Hauptoberfläche desselben
gegenüberliegt,
bis eine...
Patent DE-10349294-B4 (DE)
Title: Multifuntionelles forsttechnisches Vermessungs- und Arbeitsgerät auf Fluchtstabbasis
Inventor: WENNEMANN ANDREAS
IPC: A01G23/099
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Multifunktionelles
forsttechnisches Vermessungs- und Arbeitsgerät auf Fluchtstabbasis zur Durchführung von
Planungsarbeiten, von Baumkennzeichnungen und der Einzelbaumpflege
im Rahmen der Vorbereitung von forstwirtschaftlichen Eingriffen
in Waldbeständen,
dadurch gekennzeichnet,  • daß ein Fluchtstab
mit einer Parier und Stockreißhakenkombination
versehen wurde,  • daß eine Halterung
für Farbsprühdosen mit
einer Auslösevorrichtung
mittels eines Hebels versehen wurde, die durch einen Bowdenzug betätigt wird
und eine beliebige Verlängerung
oder Form des Trägerstabes
oder -rohres ermöglicht,  • daß für den Stab
eine klappbare Einschenkelkluppe zur Ermittlung des Einzelbaumdurchmessers
entwickelt wurde, welche mit mehreren Anwendungen zur Baumhöhen- und Gefällemessung,
Kreisflächenermittlung,
Qualitätsansprache
und Zählrahmenverwendung
kombiniert wurde,  • daß an dem
Stab ein freier Anbauraum für
Wechselgeräte vorhanden
ist.  • daß der Stab,
in der Ausführung
mit einem Trägerrohr,
im inneren Raum Platz für
Akkumulatoren oder elektronische Bauteile bietet.
Patent DE-10354444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit magnetischer Impedanz, die gleiche verwendende Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Gleichen
Inventor: AO KENICHI
IPC: H01F10/14
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Magnetsensorvorrichtung, die aufweist:  ein Halbleitersubstrat (22, 322);  eine Vorrichtung (1, 2, 301, 301A, 301B) mit magnetischer Impedanz zum Erfassen eines Magnetfelds;  eine Peripherieschaltung (312, 313, 314, 315) zum Verarbeiten eines Ausgangssignals, das aus der Vorrichtung (301, 301A, 301B) mit magnetischer Impedanz ausgegeben wird;  eine Verdrahtungsschicht (328), die aus einem Aluminiummaterial besteht; und  einen Barrierenmetallfilm (354), der aus einem Titanmaterial besteht,, wobei  die Vorrichtung (1, 2, 301, 301A, 301B) mit magnetischer Impedanz auf dem Substrat (22, 322) angeordnet ist und aus einer Ni-Fe-Serien-Legierung besteht;  die Verdrahtungsschicht (328) beide Enden der Vorrichtung (301, 301A, 301B) mit magnetischer Impedanz über den Barrierenmetallfilm (354) verbindet und ein Paar von Enden aufweist, welche auf einem Verbindungsabschnitt zwischen der Verdrahtungsschicht (328) und der Vorrichtung (301, 301A, 301B) mit magnetischer Impedanz angeordnet sind; und  die Peripherieschaltung (312, 313, 314, 315) auf dem Substrat (322) angeordnet ist.
Patent DE-19513931-B4 (DE)
Title: Kappe für eine Kanne
Inventor: KRIMMEL GARY WILSON
IPC: A47G19/12
Filed: 1995-04-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kappe zur lösbaren Befestigung auf einer Kanne (20), die einen inneren Raum (26) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (28) hat, mit einem Kappenkörper, der einen inneren Hohlraum (34) bildet und einen Eingang (36) für die Flüssigkeit in den Hohlraum (34) und einen Ausgang (38) aus demselben aufweist, mit einem Ventil (42), das so betätigbar positioniert ist, dass es sich zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegen kann, mit einem Kolben (16), an dem das Ventil (42) befestigt ist, mit einer Vorspanneinrichtung (48) zum Vorspannen des Kolbens (16) und des daran befestigten Ventils (42) in die geschlossene Position und mit einer Einrichtung (18) zum Betätigen des Kolbens (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (48) mehrere flexible Beine (48) aufweist, die sich nach außen weg von dem Kolben (16) erstrecken und in einer Aufnahmeeinrichtung (54) für den Kolben (16) derart aufgenommen sind, dass der Kolben (16), wenn er aus einer oberen Position,...
Patent DE-19542596-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einem Luftführungskanal
Inventor: GRUNERT KLAUS
IPC: D06F58/20
Filed: 1995-11-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Wäschetrockner
mit einem Luftführungskanal
(9), der für
aus dem Aufstellraum des Wäschetrockners
entnehmbare Luft eine Ansaugöffnung
(10) aufweist, hinter der eine Filtereinrichtung (11) eingebaut
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der luftdurchlässige Bereich (12) der Filtereinrichtung
(11) für
feinste Schwebstoffe wie Pollen und Kleinst-Lebewesen undurchlässig und
mit einem chemischen und/oder physikalischen Mittel ausgerüstet ist,
das für
Kleinst-Lebewesen lebensfeindlich ist.
Patent DE-19616412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer physikalischen Größe
Inventor: NONOYAMA SHIGERU
IPC: G01D21/00
Filed: 1996-04-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer physikalischen Größe, die aufweist:  ein
Sensorelement (16, 90), das von einer Versorgungsspannung (VDD)
aktiviert wird und ein einer zu erfassenden physikalischen Größe entsprechendes
elektrisches Signal (Vin) ausgibt;  einen Analog/Digitalwandler
(20) zum Digitalisieren des elektrischen Signals (Vin) und zum Ausgeben
digitaler Daten (Da);  eine Steuereinrichtung (22, 82, 100)
zum Berechnen einer Steuergröße (D0)
zur Steuerung des Sensorelements (16, 90) auf der Grundlage der
durch den Analog/Digitalwandler (20) erzeugten digitalen Daten (Da),
so dass das elektrische Signal (Vin) einem gewünschten Signal entspricht, und
zum Erzeugen eines der Steuergröße (D0)
entsprechenden Steuersignals (PT); und  eine Aktivierungseinrichtung
(18), die das Sensorelement (16, 90) entsprechend dem Steuersignal
(PT) aktiviert,  wobei die Steuereinrichtung (22, 82, 100) ein
der Steuergröße oder
dem Steuersignal entsprechendes Erfassungssignal (V0) ausgibt, das
die physikalische Größe anzeigt, und  wobei
der Analog/Digitalwandler (20) aufweist:  eine Pulsrotationsschaltung
(52), die eine ungerade Anzahl von...
Patent DE-19624663-B4 (DE)
Title: Unterdruckverstärker
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/68
Filed: 1996-06-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Unterdruckverstärkervorrichtung
mit einem Gehäuse
(2), das in sich zumindest eine Druckkammer definiert;  einer
beweglichen Wand oder beweglichen Wänden (4, 5), die in dem Gehäuse zur
Bewegung gegenüber
dem Gehäuse
angeordnet ist/sind, um die Druckkammer in eine Kammer oder Kammern
(6, 8) konstanten Drucks, die mit einer Unterdruckquelle in Verbindung
steht/stehen, und eine Kammer oder Kammern (7, 9) variablen Drucks
zu unterteilen, die mit der Umgebung in Verbindung steht/stehen;  einem
mit der beweglichen Wand oder den beweglichen Wänden verbundenen Kraftkolben
(10);  einem Übertragungselement
(12), das zur axialen Bewegung in dem Kraftkolben (10) montiert
ist und mit einem Eingangselement (11) verbunden ist, einem Tauchkolbenelement
(18, 25), das in dem Kraftkolben (10) vorgesehen ist und durch die
Bewegung des Übertragungselements
(12) axial beweglich ist;  einem Ventilmechanismus (10a, 23,
25a), der die Kammer oder Kammern variablen Drucks entweder mit
der Kammer oder den Kammern konstanten Drucks oder der Umgebung ansprechend...
Patent DE-19714703-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: INGRISCH KURT
IPC: G01L9/00
Filed: 1997-04-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Drucksensor mit – einer metallischen Membran (1) in einem steifen Rahmen (3) und — einem auf der Membran (1) angeordneten Dehnungsmesselement, wobei das Dehnungsmesselement – ein Siliziumbrückenelement (2) mit eingebrachten piezoresistiven Widerstandselementen (11) und – eine Ausnehmung (8) zwischen zwei Verbindungsbereichen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dehnungsmesselement derart auf dem Rahmen und der Membran angeordnet ist, dass die Ausnehmung oberhalb des Rands der Membran angeordnet ist, wobei ein Verbindungsbereich (10) auf dem Rahmen (3) und mit einem Verbindungsbereich (10) auf der Membran (1) befestigt ist.
Patent DE-19718983-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verwendung und Verfahren zum Aufbringen einer Substanz auf eine Oberfläche eines Halbleiterwafers
Inventor: BRADL STEPHAN
IPC: B05D1/02
Filed: 1997-05-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Substanz auf die Oberfläche eines Halbleiterwafers, mit  einem Gehäuse (10),  zumindest einer Zuführung (12), durch welche die aufzubringende Substanz (14) zu der Vorrichtung geführt wird, und Düsen (16), durch welche die aufzubringende Substanz (14) zu der Oberfläche geführt wird,  wobei zumindest eine der Düsen (16) benachbart zu einem Mittelpunkt der Oberfläche und zumindest eine der Düsen (16) benachbart zum Rand des sich gegenüber der Vorrichtung befindenden Halbleiterwafers angeordnet sind,  wobei die Fläche der Düsenöffnung der Düse (16), die benachbart zur Mitte der Oberfläche angeordnet ist, kleiner als die Fläche der Düsenöffnung der Düse (16) ist, die benachbart zum Rand der Oberfläche angeordnet ist,  und wobei jede Düse (16) von dem Mittelpunkt der Oberfläche einen vorgegebenen radialen Abstand r i  aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Düsen auf einer Kreisbahn oder entlang eines Teils einer Kreisbahn um den Mittelpunkt der...
Patent DE-19722089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken eines schüttbaren Gutes in einer Verpackung mit Schutzgasatmosphäre
Inventor: DOMKE KLAUS
IPC: B65B31/04
Filed: 1997-05-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verpacken eines schüttbaren
Gutes in einer Verpackung mit Schutzgasatmosphäre mit einem Formrohr (11),
um das ein Packstoffband (1) zu einem Schlauch (2) geformt, dieser
abgezogen und in Beutelpackungen (3) unterteilt wird, mit einem
das Formrohr (11) durchsetzenden, einen Ringraum (15) belassenden
Füllrohr
(14), durch das jeweils eine Füllgutmenge in
das verschlossene Ende des Schlauches (2) eingeführt wird, und mit einer Einrichtung
zum Zuführen
von Schutzgas in den Ringraum (15), von wo aus dieses am Auslaßende des
Füllrohrs
(14) in dessen Inneres entgegen der Füllgutzufuhr und in die gerade
gebildete Beutelpackung (3) strömt,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Ringraum (15) eine Schutzgasführungseinrichtung
(20) zum Ausbilden einer weichen, gleichförmigen Strömung mit koaxialem Drall zum
Füllrohr
(14) angeordnet ist, die sich insbesondere am Auslaßende des
Füllrohrs
(14) erstreckt.
Patent DE-19745273-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Vorwärmen der Ansaugluft beim Starten eines Ottomotors, vorzugsweise mit Direkteinspritzung
Inventor: BOEHME JOACHIM
IPC: F02M31/13
Filed: 1997-10-15
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einrichtung
zum Vorwärmen
der Ansaugluft beim Starten eines Ottomotors, vorzugsweise mit Direkteinspritzung,
wobei ein elektrisches Heizelement in einem Durchgangsflansch zwischen
Zylinderkopf und Ansaugrohr eines jeden Zylinders angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das elektrische Heizelement (7) während eines
Kaltstarts in den Querschnitt des Einlasskanals (1) einschieb- oder schwenkbar
angeordnet ist.
Patent DE-19758116-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für Kettenspanner
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F01M1/02
Filed: 1997-12-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schmiersystem
für Kettenspanner,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Verstellteilblock (8) des Kettenspanners
(5), der aus einem Arbeitsteil und einem Verstellteilblock (8) besteht,
mit einer Ölzuführungsbohrung
(39) versehen ist und ein Bock (35) mit einer annähernd U-förmigen Ölnut (42) am
Zylinderblock (2) ausgeführt
ist, dabei ein Schenkel der U-förmigen
Nut (42) durch Einsetzen einer Trennwand (43) als Ölsammelraum
(44) ausgebildet ist und der andere Schenkel der Nut (42) mit einem Ölkanal (36)
für die
Versorgung des Kettenspanners (5) Verbindung steht, wobei die Ölzuführungsbohrung
(39) und der Ölsammelraum
(44) aufeinander ausgerichtet werden, wenn der Verstellteilblock
(8) am Bock (35) angebracht wird und  wobei die U-förmige Ölnut (42)
tiefer als die Fläche
(2b) des Zylinderblocks (2) ist.
Patent DE-19782016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Meßvorrichtung zum Analysieren einer Papierbahn
Inventor: LIND ELLA-BRITT
IPC: G01N33/34
Filed: 1997-10-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Analysieren wenigstens einer Eigenschaft einer Papierbahn (7),
die auf einer definierten Papiermaschine hergestellt worden ist,
von der aus Großrollen
(5) geliefert werden, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Großrolle (5)
von der Papiermaschine in einer Meßvorrichtung angeordnet wird,  – daß die Papierbahn
(7) von einer Abwickelsektion (1) für die Großrolle (5) über eine Meßsektion (3) zu einer Aufwickelsektion
(2) zum Aufwickeln der Papierbahn (7) zur Bildung einer neuen Rolle
(11) befördert
wird,  – daß eine erste
Meßsequenz
durchgeführt
wird, die das Zuführen
der Papierbahn (7) in einer Vielzahl von Schritten, welche die gleiche
vorher festgelegte Länge
haben, und das Messen der Eigenschaft in der Meßsektion (3), wenn die Papierbahn
(7) stationär
ist, innerhalb eines bahnbreiten Meßbereichs umfasst, der in der
Maschinenrichtung der Schrittlänge
entspricht oder im wesentlichen entspricht, indem ein Meßsensor
abtastend quert, um die Eigenschaft von einem Rand der Papierbahn
(7) zum anderen in dem...
Patent DE-19813285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Messung der Sprachverständlichkeit in Kraftfahrzeugen
Inventor: THOMA GERHARD
IPC: G10L25/15
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur automatischen Messung der Sprachverständlichkeit in Kraftfahrzeugen,
bei dem ein Testwort mittels eines Lautsprechers (8, 8') von einem
Computer in die Fahrgastzelle (1) eines Kraftfahrzeuges eingespielt
wird, bei dem synchron mit dem Einspielen des Testwortes das Innengeräusch, das
sich aus dem Testwort und einem Störgeräusch zusammensetzt, mittels
eines Mikrofons (7, 7') vom Computer aufgenommen wird, bei dem anschließend das
aufgenommene Innengeräusch im
Computer im Hinblick auf das Verhältnis des Testwortpegels zum
Störgeräuschpegel
ausgewertet wird und bei dem aus dem Ergebnis der Auswertung ein
Sprachverständlichkeitkennwert
gebildet wird.
Patent DE-19815597-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem, mobile Station und Verfahren zum Verringern der Rahmenfehlerrate bei einer in Form von Datenrahmen erfolgenden Datenübertragung
Inventor: KAJALA MATTI
IPC: H04L1/24
Filed: 1998-04-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Verringern der Rahmenfehlerrate von Information, die in einem
Datenübertragungssystem
in Form von Datenrahmen zu übertragen
ist, mit den folgenden Schritten:  – Unterteilen der zu übertragenden
Information in Datenrahmen (102, 202);  – Versehen der Datenrahmen
mit Fehlererkennungsdaten, die unter Verwendung eines Teils der
zu übertragenden
Information erzeugt wurden;  – Schützen zumindest eines Teils
der bei der Erzeugung von Fehlererkennungsdaten zu verwendenden
Information durch Fehlerkorrekturcodierung (107, 206), durch die
ein Fehlerkorrektur-codierter Datenrahmen (111, 212) erhalten wird,
in dem zumindest Teile verschiedene Fehlerraten (BER) aufweisen;
und  – Übertragen
der Fehlerkorrektur-codierten Datenrahmen im Datenübertragungskanal
vom Sender zum Empfänger;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Fehlerraten mindestens eines Teils der geschützten Information dadurch ausgeglichen
werden, dass zumindest ein Teil desjenigen Informationsteils (207),
der durch Fehlerkorrekturcodierung zu schützen ist und der bei der Erzeugung
der Fehlererkennungsdaten verwendet wird, in der Sendestufe geformt
wird  – die
zu übertragende
Information...
Patent DE-19829345-B4 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21Y101/00
Filed: 1998-07-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Projektionsscheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Scheinwerfergehäuse, in welchem eine Lampe (8), ein parabolischer Spiegel (7), eine Projektionslinse (1) sowie ein Halterahmen (4) zumindest für die Projektionslinse (1) angeordnet sind, wobei die Projektionslinse (1) auf der dem Spiegel (7) zugewandten Seite einen inneren bestimmungsgemäß ausgeleuchteten Bereich (3) aufweist, welcher von einer ringförmigen, einstückigen Anformung (2) umgeben ist, die derart geformt ist, dass der Halterahmen (4) der Projektionslinse (1) im Wesentlichen hinter dem inneren ausgeleuchteten Linsenkörper der Projektionslinse (1) zurücksteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Spiegel (7) abgewandten Seite der Projektionslinse (1) durch die Anformung (2) eine Konkavität gebildet ist, die sich über den inneren Bereich (3) hinaus auch über den Bereich der Anformung (2) derart erstreckt, dass die Projektionslinse (1) von außen optisch größer erscheint.
Patent DE-19838587-B4 (DE)
Title: Induktivität und Verfahren zum Herstellen eines Induktivität
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: H01F17/03
Filed: 1998-08-25
Granted: 2008-04-24
Abstract: Induktivität mit folgenden
Merkmalen:  einem internen Leiter (2) von nicht-linearer äußerer Form;  einem
Chipelement (1), das den internen Leiter (2) umfaßt; und  einem
Material-freien Zwischenraum (4), der den internen Leiter (2) umgibt,
zum Reduzieren von Spannung zwischen dem internen Leiter (2) und
dem Chipelement (1).
Patent DE-19843009-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Kettensäge
Inventor: SCHOENHAAR JOCHEN
IPC: B23D57/02
Filed: 1998-09-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
(10) für
eine Kettensäge,
welche Sicherheitsvorrichtung (10) eine parallel zur Sägekettenebene
neben der Sägekette
angeordnete Zackenleiste (11) und einen senkrecht zur Sägekettenebene
angeordneten und sich unter der Sägekette hindurch erstreckenden
Kettenfänger
(15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung
(10) einstückig ausgebildet
ist.
Patent DE-19906726-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: SITZMANN BERND
IPC: B65H75/28
Filed: 1999-02-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(9) in einer Druckmaschine (1), mit einer eine Längsnut (18) aufweisenden Tuchspindel
(14, 15), einem in der Längsnut
(18) einklemmbaren Reinigungstuch (11) und einem innerhalb der Längsnut (11)
drehbaren Klemmkörper
(19), dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmkörper (19)
innerhalb der Längsnut
(18) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung drehbar ausgebildet
ist, wobei die Klemmung des Reinigungstuches (11) in der ersten
Stellung gelöst
ist und die zweite Stellung die Klemmstellung ist, bei welcher das
Reinigungstuch (11) zwischen dem Klemmkörper (19) und der Längsnut (18)
eingeklemmt ist.
Patent DE-19914757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zur Signalkommunikation, das bzw. der zur nicht störanfälligen Meldung eines Status eines Apparats fähig ist
Inventor: TAMAKI SHUNPEI
IPC: B41J29/38
Filed: 1999-03-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schnittstellenapparat,
der eine parallele Schnittstelle zum Übertragen von Daten, Befehlen
und Statussignalen zwischen einem Hostsystem (200) und einem Datenverarbeitungsgerät (10) bildet,
und der Folgendes umfasst:  eine Schnittstellenschaltung (100),
die das Hostsystem (200) über
Zustände
des Datenverarbeitungsgeräts
(10) mittels Zustandssignalleitungen benachrichtigt, eine Energiesparmodus-Steuereinrichtung
(14), die den Schnittstellenapparat selektiv ausgehend von einem
Ruhemodus, in dem keine Kommunikationsoperationen zwischen dem Hostsystem
und dem Datenverarbeitungsgerät
durchgeführt
werden und das Datenverarbeitungsgerät sich nicht in einem ausgeschalteten
Modus befindet, in einen Energiesparmodus in Antwort auf eine vorbestimmte
Bedingung umschaltet, wobei in dem Energiesparmodus eine Leistung zum
Treiben der Schnittstellenschaltung (100) mit Ausnahme einer minimalen
Leistung, die zu wenigstens einem vorbestimmten Teil der Schnittstellenschaltung
zuzuführen
ist, abgeschaltet wird, und  eine Schnittstellenschaltungs-Steuereinrichtung
(100a), die das Hostsystem über
die Modusänderung
vom Ruhemodus zum Energiesparmodus des Schnittstellenapparats benachrichtig,
indem sie den logischen Pegel wenigstens einer der Zustandssignalleitungen
so ändert,
dass er sich vom logischen Pegel im Ruhemodus...
Patent DE-19928241-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: SCHINDLER PETER
IPC: H04R9/06
Filed: 1999-06-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Ein Lautsprecher 1 weist einen Rahmen 4 auf, an dem die Membrane 2 und das Magnetsystem 5 befestigt sind. Der Rahmen 4 ist dazu eingerichtet, mit einem rückwärtigen Deckel 6 zusammenzuwirken, auf dem Teile 37 einer Lautsprecherweiche und lötfreie Anschlussmittel 38 angeordnet sind. Beim Zusammenstecken des Rahmens 4 mit dem Rückdeckel 6 werden selbsttätig die elektrischen Kontakte zu den Zuleitungsdrähten 14, 15 der Schwingspule 3 hergestellt. Der Rückdeckel 6 verfügt hierzu über Laschen 45, 47, die in Taschen 53, 54 des Rahmens 4 eindringen, durch die der Zuleitungsdraht 14, 15 der Schwingspule 3 verläuft. Bei extrem feinen Schwingspulendrähten, bei denen die Gefahr besteht, dass sie von den Laschen 45, 47 beim Fügen durchgetrennt werden, sind aus den Laschen 45, 47 Zungen 62 ausgeklinkt, an denen die Zuleitungsdrähte 14, 15 angelötet werden können.
Patent DE-19938991-B4 (DE)
Title: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLAUS WOLFGANG
IPC: B60R9/06
Filed: 1999-08-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Heckträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug mit in Fahrzeugslängsrichtung sich erstreckenden Tragarmen, welche ausziehbar in einer Führungseinrichtung am Fahrzeug gelagert sind und an ihren hinteren Enden mit einem Heckstoßfängerteil verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (3) eine am Fahrzeugaufbau (18) abgestützte Zwangsführung (7, 16) aufweist, durch die bei einem Heckaufprall die Führungsrichtung der Tragarme (4, 5) in der Führungseinrichtung (3) zur Fahrzeugvorderseite hin schräg nach unten gerichtet ist.
Patent DE-19953914-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Generator
Inventor: LEUFEN HEINRICH
IPC: A01G3/053
Filed: 1999-11-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere
Motorkettensäge
(14), Trennschleifer, Freischneidegerät, mit einem Verbrennungsmotor
(2) und einer Zündanlage,
welche ein mit der Kurbelwelle (5) des Verbrennungsmotors (2) umlaufendes
Polrad (3) mit auf dessen Umfang hintereinander angeordneten Dauermagneten
(4) aufweist, sowie mit einer Mehrzahl von gehäusefesten Ladeankern, die jeweils
den magnetischen Kreis (K) zwischen den Polen (N, S) der Dauermagnete
(4) schließen,
wobei die Schenkel (8) der Ladeanker Erregerspulen (6.1–6.12) tragen,
und die Dauermagnete (4) des Polrades (3) in der Erregerspule (6.1
bis 6.12) eines Ladeankers einen elektrischen Strom induzieren,
der einer Vergaserheizung (9) und einer Griffheizung (10) zugeführt ist,
wobei eine erste Gruppe (G1) von Erregerspulen (6.4, 6.5) mit der
Vergaserheizung (9) und eine zweite Gruppe (G2) von Erregerspulen (6.1,
6.2, 6.3) mit der Griffheizung (10) verbunden sind, und wobei die
erste Gruppe (G1) und die zweite Gruppe (G2) der Erregerspulen (6.1
bis 6.5) voneinander elektrisch getrennt und in Umfangsrichtung
des Polrades (3) in...