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Patent DE-102019200902-A1 (DE)
Title: Radarsensor, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Radarsensors
Inventor: KOCH NIELS
IPC: H01P5/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Radarsensor (1), aufweisend eine Antennenanordnung (6) und eine auf einer Leiterplatte (3) des Radarsensors (1) angeordnete, monolithische integrierte Mikrowellenschaltung (4) mit wenigstens einem mit der Antennenanordnung (6) zu verbindenden, insbesondere in einem Ballgrid (13) realisierten, auszusendende Radarsignale, die durch die Mikrowellenschaltung (4) erzeugbar sind, bereitstellenden oder empfangene Radarsignale der Antennenanordnung (6) entgegennehmenden Antennenanschluss (7), wobei die Verbindung des Antennenanschlusses (7) zu der Antennenanordnung (6) wenigstens teilweise durch einen Wellenleiter (9) gebildet ist, wobei zur Verbindung des wenigstens eines Antennenanschlusses (7) mit dem als Hohlleiter (10) ausgeführten Wellenleiter (9) die Leiterplatte (3) an der Position des Antennenanschlusses (7) eine Durchgangsöffnung (15) zu der der Mikrowellenschaltung (4) gegenüberliegenden Leiterplattenseite (12) aufweist, durch welche der Antennenanschluss (7) mit einem in den auf der gegenüberliegenden Leiterplattenseite (12) an der Position des Antennenanschlusses (7) angeordneten Wellenleiter (9) einragenden Strahlungselement (17) verbunden ist.
Patent DE-102019205610-A1 (DE)
Title: Elektrische ölpumpenvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KAMIYA TOSHIHIKO
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: In einer elektrischen Ölpumpenvorrichtung (50) für ein Fahrzeug mit einer Antriebskraftquelle (12) und einer Getriebevorrichtung (20), durch die eine Fahrzeugantriebskraft der Antriebskraftquelle übertragen wird, sind die elektrische Ölpumpenvorrichtung, die ein Schmieröl an die Getriebevorrichtung abgibt und einen Hydraulikdruck zum Steuern der Getriebevorrichtung erzeugt, ein Pumpenabschnitt (56) zum Abgeben des Schmieröls, ein Motorabschnitt (54) zum Betreiben des Pumpenabschnitts und ein Treiberabschnitt (52) zum Steuern eines Betriebs des Motorabschnitts enthalten. Der Pumpenabschnitt, Motorabschnitt und Treiberabschnitt sind integriert bzw. einstückig miteinander gebildet, oder der Treiberabschnitt ist benachbart zum Motorabschnitt angeordnet. Der Pumpenabschnitt (56) und ein Teil des oder der gesamte Motorabschnitt (54) sind innerhalb eines Raums angeordnet, der durch eine Ölwanne (70) und ein Gehäuse (41) definiert ist, das die Getriebevorrichtung aufnimmt, und der Treiberabschnitt (52) ist in einem Außenraum außerhalb des Gehäuses und der Ölwanne angeordnet.
Patent DE-102019206457-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: GRAF ANNA
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (5), umfassend ein Getriebegehäuse (9), welches in einem Innenbereich (11) einen Differentialradsatz (10) aufnimmt. Zudem sind Wärmeaustauschmittel vorgesehen, über die Wärme mit dem Innenbereich (11) ausgetauscht werden kann. Um diesen Wärmeaustausch dabei auf möglichst effektive Art und Weise zu gestalten, sind die Wärmeaustauschmittel als mindestens eine Leitung (23) ausgeführt, die durch den Innenbereich (11) des Getriebegehäuses (9) geführt ist.
Patent DE-102019207904-A1 (DE)
Title: Visuelles sensorobjektiv- oder objektivabdeckungsabnormalitätsdetektionssystem
Inventor: NIIKURA MIHO
IPC: G06K9/03
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein visuelles Sensorobjektiv oder Objektivabdeckungsabnormalitäts-Detektionssystem, das zur Vorhersage eines Reinigungszeitpunkts eines Objektivs oder eine Objektivabdeckung eines visuellen Sensors in der Lage ist, der in Zukunft durchzuführen ist, wird bereitgestellt. Das System beinhaltet einen visuellen Sensor 6, der in einer Industriemaschine 5 oder in deren Umgebung vorgesehen ist, um eine Vielzahl von Bilddaten zu erfassen, eine Recheneinheit, die einen Kontaminationsgrad eines Objektivs oder einer Objektivabdeckung des visuellen Sensors 6 auf Basis der durch den visuellen Sensor 6 erfassten Bilddaten berechnet, und eine Reinigungszeitpunkt-Vorhersageeinheit 43, welche Information zu einem vorhergesagten Reinigungszeitpunkt, der in der Zukunft durchzuführen ist, des Objektivs oder der Objektivabdeckung auf Basis des berechneten Kontaminationsgrads des Objektivs oder der Objektivabdeckung berechnet.
Patent DE-102019210968-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Kochrezepts
Inventor: Djohar Gabriel
IPC: G06Q50/12
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Kochrezepts mit Kochschritten zur Zubereitung einer vorbestimmten Speise umfasst Schritte des Bestimmens wenigstens einer Bausteinklasse, die der Speise zugeordnet ist; des Bestimmens von wählbaren Bausteinen für jede der Bausteinklassen; wobei ein Baustein einer Bausteinklasse zugeordnet ist und wenigstens einen Kochschritt beschreibt, und ein Kochschritt eine Verarbeitung wenigstens einer Zutat zur Zubereitung der Speise beschreibt; des Erfassens einer Auswahl jeweils eines Bausteins für jede der Bausteinklassen der Speise; und des Bereitstellens des Kochrezepts auf der Basis der von den ausgewählten Bausteinen umfassten Kochschritte.
Patent DE-102019214185-A1 (DE)
Title: Flexibler Artikel auf der Basis wenigstens einer Elastomermischung
Inventor: LÜCKMANN MATTHIAS
IPC: B32B9/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flexiblen Artikel enthaltend wenigstens eine Schicht auf der Basis wenigstens eines Fluorkautschuks (FKM) und wenigstens eine Schicht auf der Basis wenigstens eines weiteren polaren Kautschuks, wobei eine Schicht auf der Basis wenigstens eines Fluorkautschuks (FKM) und eine Schicht auf der Basis wenigstens eines weiteren polaren Kautschuks über eine Haftmischung einen dauerfesten Haftverbund bilden, wobei die Haftmischung- wenigstens einen Kautschuk und Hexamethoxymethylaminether (HMMM) und wenigstens ein Resorcin (1,3-Dihydroxybenzol) oder- wenigstens einen Kautschuk und Hexamethoxymethylaminether (HMMM) und wenigstens ein vorkondensiertes Resorcinenthält.
Patent DE-102019215754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Stromsensors und Stromsensor
Inventor: SCHRAMME MARTIN
IPC: G01R27/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb eines Stromsensors (10), der einen ersten Messwiderstand (20), einen zweiten Messwiderstand (22) sowie einen Referenzwiderstand (36) aufweist, wobei der erste Messwiderstand (20) und der zweite Messwiderstand (22) in Reihe zwischen einem ersten Anschluss (16) und einem zweiten Anschluss (18) des Stromsensors (10) angeordnet sind, und wobei der Referenzwiderstand (36) in einem ersten Messzustand vom ersten Messwiderstand (20) und vom zweiten Messwiderstand (22) elektrisch getrennt ist und der Referenzwiderstand (36) in einem zweiten Messzustand elektrisch parallel zum ersten Messwiderstand (20) geschaltet ist, mit folgenden Schritten:a) im ersten Messzustand Ermitteln des Spannungsabfalls am ersten Messwiderstand (20) und des Spannungsabfalls am zweiten Messwiderstand (22) und Bestimmen des Verhältnisses des Spannungsabfalls am ersten Messwiderstand (20) und des Spannungsabfalls am zweiten Messwiderstand (22),b) im zweiten Messzustand Ermitteln des Spannungsabfalls am ersten Messwiderstand (20), des Spannungsabfalls am zweiten Messwiderstand (22) sowie des Spannungsabfalls am Referenzwiderstand (36) und Bestimmen des elektrischen Widerstandes des ersten Messwiderstandes (20) und Bestimmen des elektrischen Widerstandes des zweiten Messwiderstandes (22) aus den ermittelten Spannungsabfällen, dem elektrischen Widerstand des Referenzwiderstandes (36) und dem im ersten Messzustand bestimmten Verhältnis der Spannungsabfälle des ersten Messwiderstandes (20) und des zweiten Messwiderstandes (22).Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Stromsensor (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019215806-A1 (DE)
Title: System zur motorleistungsübertragung mit getriebeumgehung
Inventor: KREIS EDWIN R
IPC: B60K17/34
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein System zur Motorleistungsübertragung stellt einen gegabelten Leistungsfluss mit Getriebeumgehung bereit. Ein System zur Motorleistungsübertragung umfasst einen Motor, der ein Abtriebselement aufweist. Ein Getriebe weist eine Eingangswelle auf, die mit dem Motorabtriebselement gekoppelt ist, wobei der Motor konfiguriert ist, um mehr Leistung zu erzeugen, als das Getriebe bewältigen kann. In dem Getriebe ist eine mehrstufige Getriebeanordnung enthalten, die mit der Eingangswelle gekoppelt ist. Eine Ausgangswelle ist mit der Getriebeanordnung gekoppelt und eine Fahrzeugachse ist mit der Ausgangswelle gekoppelt, um von dieser angetrieben zu werden. Ein Generator ist so konfiguriert, dass er intermittierend vom Motor angetrieben wird. Ein Elektromotor ist konfiguriert, um elektrische Leistung von dem Generator zu empfangen und die Fahrzeugachse anzutreiben, ohne dass das Getriebe die maximale Nennleistung übersteigt.
Patent DE-102019219511-A1 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung mit einer vielzahl optischer elemente und einer modularen elektromagnetischen strahlungsquelle, die ein strahlungsquellenmodul mit einem halbwertswinkel beinhaltet
Inventor: HOFMANN MARKO
IPC: G21K5/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belichtungsvorrichtung, beinhaltenda) eine modulare elektromagnetische Strahlungsquelle, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, eine elektromagnetische Strahlung abzugeben; undb) eine Vielzahl von optischen Elementen; wobei die modulare elektromagnetische Strahlungsquelle und die Vielzahl der optischen Elemente dazu angeordnet und ausgebildet sind, eine ebene Bestrahlungsfläche mit der elektromagnetischen Strahlung zu belichten; wobei die ebene Bestrahlungsfläche sich in einer longitudinalen Richtung und einer transversalen Richtung erstreckt; wobei die longitudinale Richtung mit einer zu der ebenen Bestrahlungsfläche Senkrechten eine Abstrahlebene aufspannt; wobei die Vielzahl der optischen Elemente dazu angeordnet und ausgebildet ist, zu einem Belichten der ebenen Bestrahlungsfläche eine Vielzahl verschiedener Intensitätsverteilungen mit entlang der longitudinalen Richtung variierender Intensität der elektromagnetischen Strahlung auf der ebenen Bestrahlungsfläche zu erzeugen; wobei die modulare elektromagnetische Strahlungsquelle mindestens ein Strahlungsquellenmodul beinhaltet; wobei das mindestens eine Strahlungsquellenmodula. dazu angeordnet und ausgebildet ist, mindestens einen Teil der elektromagnetischen Strahlung über eine Emitterfläche abzustrahlen, undb. einen in der Abstrahlebene aufgespannten Halbwertswinkel von weniger als 90°, bestimmt in einem Abstand von 28 mm von der Emitterfläche, hat.Ferner betrifft die Erfindung eine Belichtungsanordnung; ein Verfahren mit einem Belichten; und eine Verwendung der Belichtungsvorrichtung sowie eines Strahlungsquellenmoduls.
Patent DE-102019219643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer bestimmten Fahrzeugkomponente und System hierzu
Inventor: LIU ZHONGZHENG
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer bestimmten Fahrzeugkomponente wenigstens eines Fahrzeugs, wobei wiederholt für jeweils einen vorgegebenen Analysezeitraum ein vorgegebener Parameter der bestimmten Fahrzeugkomponente während eines Betriebs ermittelt und als Datensatz (D) hinterlegt wird, wobei aus einer Vielzahl der Datensätze (D) ein Analysesatz (A) an Datensätzen und ein davon verschiedener Referenzsatz (R) an Datensätzen gebildet werden, und wobei anhand eines Vergleichs (300) des Analysesatzes (A) und des Referenzsatzes (R) mittels wenigstens einer statistischen Methode (M) eine Überwachung der bestimmten Fahrzeugkomponente vorgenommen wird.
Patent DE-102020005276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Wasserpumpe
Inventor: BRUECKERS BASTIAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Wasserpumpe zum Kühlen eines Verbrennungsmotors, wobei eine Temperatur mindestens einer elektronischen Komponente der elektrischen Wasserpumpe gemessen und bei Vorliegen einer Degradationstemperatur (TDeg) eine Leistung eines elektrischen Motors der Wasserpumpe reduziert wird, wobei über eine Betriebszeit der elektronischen Komponente die auftretenden Temperaturen klassifiziert werden und bei Temperaturen über einem Schwellwert (Tkrit) ein Timer hochgezählt wird, wobei dann, wenn der Timer mindestens eine Zeitschwelle (tB1bis tB5) einer kumulierten Betriebszeit (tB) überschritten hat, die Degradationstemperatur (TDeg) stufenweise oder kontinuierlich angepasst oder reduziert wird.
Patent DE-102020006780-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein elektrisches Bordnetz eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (14) für ein elektrisches Bordnetz (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10), mit einer Schalteinrichtung (16), welche zum Schalten eines Hochvolt-Pluspfads (18) und eines Hochvolt-Minuspfads (20) eines elektrischen Energiespeichers (22) des elektrischen Bordnetzes (12) ausgebildet ist, wobei die Schalteinrichtung (16) eine Steuerleitung (24, 24a, 24b, 24c) aufweist, welche mit einer pyrotechnischen Sicherungseinrichtung (26) gekoppelt ist, wobei bei einer Unterbrechung der Steuerleitung (24, 24a, 24b, 24c) die Schalteinrichtung (16) den Hochvolt-Pluspfad (18) und den Hochvolt-Minuspfad (20) öffnet, wobei seriell zu der pyrotechnischen Sicherungseinrichtung (26) eine Steuerleitung-Schalteinrichtung (28) in der Steuerleitung (24, 24a, 24b, 24c) gekoppelt ist, wobei die Steuerleitung-Schalteinrichtung (28) in Abhängigkeit von einem Steuersignal (30) einer elektronischen Recheneinrichtung (32) der Überwachungsvorrichtung (14) die Steuerleitung (24, 24a, 24b, 24c) unterbricht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020007096-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät
Inventor: WILD HOLGER
IPC: H04B10/70
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein Telekommunikationsgerät, das, mittels eines technischen Verfahrens, Informationsübertragung auf Quantenbasis realisiert, wobei es mindestens den Zustand eines Elementarteilchens, das durch Verschränkung ebenfalls an mindestens einem weiteren Ort existiert, manipuliert und so auf Anforderung eines Benutzers dieses Elementarteilchen in einen gewünschten Zustand, der nicht die Superposition ist, verbringt indem es das Elementarteilchen so häufig in Superposition versetzt, dieses misst und wieder aus der Superposition entlässt bis zufällig der gewünschte Zustand entsteht und gemessen werden kann und sich hierdurch gleichzeitig an den weiteren Aufenthaltsorten des Elementarteilchens ein abhängiger ebenfalls gewünschter Zustand, der mit dem absichtlich herbeigeführten vorgenannten Zustand in direktem Zusammenhang steht, einstellt, so dass durch anschließendes Beibehalten des herbeigeführten vorgenannten gewünschten Zustands des Elementarteilchens über einen festgelegten Zeitraum von signifikant mehr Zeit als es zum vorgenannten Herbeiführen des gewünschte Zustandes des Elementarteilchens brauchte, an allen Aufenthaltsorten des Elementarteilchens eine eindeutige Unterscheidung auf Basis der Zeitmessung zu dem Prozess des Herbeiführens des gewünschte Zustandes gegenüber dem Beibehalten des herbeigeführten vorgenannten gewünschten Zustands des Elementarteilchens erfolgen kann und somit diese Zeitdauer des Beibehaltens des gleichen Zustandes als Information übertragen wird, da dieser nach der festgelegten Zeitdauer wieder aufgelöst wird und in einen von diesem Zustand unterschiedlichen neuen gewünschten Zustand überführt wird, indem wiederum das Elementarteilchen so häufig in Superposition versetzt, gemessen und wieder aus der Superposition entlassen wird bis zufällig der neue davon unterschiedliche gewünschte Zustand entsteht und über einen Zeitraum signifikant längerer Zeit als die Herbeiführung beibehalten wird und wieder durch einen neuen davon unterschiedlichen gewünschten Zustand abgelöst wird, womit die nächste Informationsübertragung auf Basis der Beibehaltung des Zustands für unterschiedlich großen festgelegten Zeiträume durchgeführt wird und dies durch mehrfache Wiederholung einen kontinuierlichen Informationsfluss zwischen den einzelnen Telekommunikationsgeräten ermöglicht.
Patent DE-102020008147-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Anpressdrucks eines Fahrzeugs auf der Straße
Inventor: SCHUHMANN ERHARD
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Anpressdrucks eines Fahrzeugs (FZ) senkrecht auf eine Fahrbahn (F), wobei die Vorrichtung mindestens einen vom Fahrtwind umströmten Körper (K) mit Profil (P) aufweist, wobei die Profilgeometrie des Körpers (K) derart ausgestaltet ist, dass der Körper (K) einen negativen Auftriebsbeiwert Ca aufweist und wobei der Körper (K) zwischen den Radachsen positioniert und im Abstand zum Fahrzeugboden (FB) derart angeordnet und befestigt ist, dass ein Abtrieb im Gesamtschwerpunkt und so ein niedrigerer Gesamtschwerpunkt erzeugt wird.
Patent DE-102020100018-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem und Steuerungsverfahren für ein elektrisches Energiespeichersystem sowie elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit einem elektrischen Energiespeichersystem
Inventor: RUBIO GÓMEZ MANUEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Energiespeichersystem (2), mit einem Hybrid-Energiespeicher, welcher ein erstes Speichersystem (4) und ein von dem ersten Speichersystem (4) verschiedenes zweites Speichersystem (6) aufweist, mit einem Gleichspannungswandler (8), über den das zweite Speichersystem (6) zu dessen Ladung mit dem ersten Speichersystem (4) verbunden ist, mit einer Überwachungs- und Steuervorrichtung (10) zur Steuerung einer parallelen anteiligen Energieentnahme aus dem ersten Speichersystem (4) und dem zweiten Speichersystem (6), zur Überwachung der Betriebsparameter des ersten Speichersystems (4) und des zweiten Speichersystems (6), zur Steuerung des Ladevorgangs des zweiten Speichersystems (6) durch das erste Speichersystem und zur Kommunikation mit einem über-geordneten Leitstand (20).Weiter betrifft die Erfindung ein Steuerungsverfahren für das erfindungsgemäße elektrische Energiespeichersystem zur Steuerung einer entnehmbaren Energiemenge in Abhängigkeit eines Strombedarfs mit Umladung elektrischer Energie von dem ersten Speichersystem (4) in das zweite Speichersystem (6).Die Erfindung betrifft ferner ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit dem erfindungsgemäßen elektrischen Energiespeichersystem (2).
Patent DE-102020100531-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und System zur Linderung von Kinetose eines Fahrzeuginsassen sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-01-13
Abstract: Zum Zwecke einer Linderung von Kinetose eines in einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Fahrzeuginsassen ist ein Kinetoselinderungsverfahren vorgesehen, dessen Oberkörper und Unterkörper mindestens teilweise und mindestens zeitweise von mindestens einer Rückenlehne (20) und/oder einer Sitzfläche (15) eines Fahrzeugsitzes (10) aufgenommen wird, dessen Kopf mindestens teilweise und mindestens zeitweise von einer Kopfstütze (25) aufgenommen wird, von dem mindestens ein Arm mindestens teilweise und mindestens zeitweise von einer Armlehne (30) aufgenommen wird, und/oder von dem mindestens ein Fuß mindestens teilweise und mindestens zeitweise von einer Fußablage (35) aufgenommen wird, wobei mindestens ein Anteil der Rückenlehne (20), ein Anteil der Sitzfläche (15), ein Anteil der Kopfstütze (25), ein Anteil der Armlehne (30) und/oder ein Anteil der Fußablage (35) in Abhängigkeit einer erfassten und/oder einer antizipierten Fahrsituation des Kraftfahrzeuges (1), jeweils ausgehend von einer Ausgangsposition, in mindestens einer Raumrichtung bewegt wird. Die Bewegung erfolgt situativ anhand eines tatsächlichen oder antizipierten Fahrtverlaufes des Kraftahrzeuges (1).
Patent DE-102020101819-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb sowie Rückschlagventil für eine Spannvorrichtung
Inventor: MICHEL TOBIAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Ausnehmung (3) und ein gegenüber der Ausnehmung (3) axial beweglichen Kolben (4), der mit dem Gehäuse (2) an seiner Außenseite einen Leckspalt (5) bildet, wobei zwischen dem Kolben (4) und dem Gehäuse (2) eine Fluidkammer (6) ausgebildet ist, die über ein an der Bodenwandung der Ausnehmung (3) angeordnetes Rückschlagventil (7) aus einem Fluidkanal mit einem Druckmittel befüllbar ist, wobei das Rückschlagventil (7) durch einen an der Ausnehmung (3) ausgebildeten Dichtsitz (12) und einen auf dem Dichtsitz (12) bei geschlossenem Rückschlagventil (7) aufsitzendem Dichtkörper (10) gebildet ist, und wobei ein Federelement (11) axial zwischen dem Kolben (4) und dem Gehäuse (2) wirksam angeordnet ist. Um eine solche Spannvorrichtung weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass der Dichtsitz (12) als Teilinnenfläche einer Kugelkalotte ausgebildet ist und der Dichtkörper (10) eine kreisrunde Kante als Dichtkontur (13) zur Anlage an den Dichtsitz (12) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Rückschlagventil (7) für eine solche Spannvorrichtung (1).
Patent DE-102020101831-A1 (DE)
Title: Verpackung zur Verpackung eines zu verpackenden Gegenstands
Inventor: SÖNMEZGÖK ORCUN
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Verpackung (10) zur Verpackung eines zu verpackenden Gegenstands , umfassend: ein erstes Verpackungsteil (12), welches einen über eine Zugangsöffnung (20) zugänglichen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme eines zu verpackenden Gegenstands (22) begrenzt; ein zweites Verpackungsteil (14), das in einen ersten Zustand, in welchem dieses die Zugangsöffnung (20) verschließt, und in einen zweiten Zustand, in welchem dieses die Zugangsöffnung (20) nicht verschließt, überführbar ist; und eine Bewegungseinrichtung (30), welche zur Erzeugung einer einen in dem Aufnahmeraum (16) aufgenommenen Gegenstand (22) von einer ersten Ausrichtung und/oder Position in wenigstens eine weitere Ausrichtung und/oder Position überführenden Bewegung ausgerichtet ist, wobei die erste Ausrichtung und/oder Position mit dem ersten Zustand des zweiten Verpackungsteils (14) und die zweite Ausrichtung und/oder Position mit dem zweiten Zustand des zweiten Verpackungsteils (14) korreliert.
Patent DE-102020104827-A1 (DE)
Title: Vorladen für gleichstromschnellladen
Inventor: FONG WAI HWA
IPC: B60L53/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Vorladen für Gleichstromschnellladen bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie; einen Bus; ein erstes Hauptschütz zwischen der Traktionsbatterie und dem Bus; ein Vorladeschütz zwischen der Traktionsbatterie und dem Bus parallel zum ersten Hauptschütz; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf ein erstes Vorlademodussignal eine Ladestation anzuweisen, eine Spannung an dem Bus zu erhöhen und anschließend das Vorladeschütz zu schließen, bevor das Hauptschütz geschlossen wird, und um als Reaktion auf ein zweites Vorlademodussignal das Vorladenschütz zu schließen, ohne zuvor die Ladestation anzuweisen, die Spannung an dem Bus zu erhöhen, bevor das erste Hauptschütz geschlossen wird.