Patent DE-102019002370-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kolbeneinrichtung, welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist, Druckgasenergiewandlungseinrichtung, Druckgasenenergiewandlungs-Wärmetauscher-Einrichtung, Druckgasenergiewandlungs-Wärmetauscher-Einrichtungs-Vorstufeneinrichtung und Druckgasenenergiewandlungsvorrichtung
Inventor: TRÄNKL GEORG
IPC: F04B27/00
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-01-12
Abstract: Hydraulische Kolbeneinrichtung (1), welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist, wobei die hydraulische Kolbeneinrichtung aufweist- einen ersten Hohlzylinder (2), welcher an seinem einen Ende eine erste Stirnwand (3) und an seinem anderen Ende eine zweite Stirnwand (4) aufweist,- einen zweiten Hohlzylinder (5), welcher an seinem einen Ende eine dritte Stirnwand (6) und an seinem anderen Ende eine vierte Stirnwand (7) aufweist,- einen dritten Hohlzylinder (8), welcher an seinem einen Ende eine fünfte Stirnwand (9) und an seinem anderen Ende eine sechste Stirnwand (10) aufweist,- einen vierten Hohlzylinder (11), welcher an seinem einen Ende eine siebente Stirnwand (12) und an seinem anderen Ende eine achte Stirnwand (13) aufweist, und- eine Kolbenstange (14), auf welcher ein erster Kolben (15), ein zweiter Kolben (16), ein dritter Kolben (17) und ein vierter Kolben (18) fixiert sind, wobei der erste Hohlzylinder (2), der zweite Hohlzylinder (5), der dritte Hohlzylinder (8) und der vierte Hohlzylinder (11) derart in einer Reihe angeordnet sind, dass- die zweite Stirnwand (4) und die dritte Stirnwand (6) einander zugewandt sind,- die vierte Stirnwand (7) und die fünfte Stirnwand (9) einander zugewandt sind,- die sechste Stirnwand (10) und die siebente Stirnwand (12) einander zugewandt sind und- dementsprechend die erste Stirnwand (3) ein Ende der genannten Reihe von Hohlzylindern (2, 5, 8, 11) und die achte Stirnwand (13) ein anderes Ende der genannten Reihe von Hohlzylindern (2, 5, 8, 11) bilden, und wobei- die Kolbenstange (14) mit den auf ihr fixierten vier Kolben (15, 16, 17, 18) so angeordnet ist, dass sich ihr eines Ende im ersten Hohlzylinder (2) befindet und sich ihr anderes Ende im vierten Hohlzylinder (11) befindet und sich die Kolbenstange (14) dementsprechend durch eine Öffnung in der zweiten Stirnwand (4), durch eine Öffnung in der dritten Stirnwand (6), durch den zweiten Hohlzylinder (5), durch eine Öffnung in der vierten Stirnwand (7), durch eine Öffnung in der fünften Stirnwand (9), durch den dritten Hohlzylinder (8), durch eine Öffnung in der sechsten Stirnwand (10) und durch eine Öffnung in der siebenten Stirnwand (12) hindurch erstreckt,- der erste Kolben (15) sich im ersten Hohlzylinder (2) befindet und diesen in eine erste Kammer (19) und eine zweite Kammer (20) teilt, wobei die erste Kammer (19) und die zweite Kammer (20) durch den ersten Kolben (15) gegeneinander abgedichtet sind,- der zweite Kolben (16) sich im zweiten Hohlzylinder (5) befindet und diesen in eine dritte Kammer (21) und eine vierte Kammer (22) teilt, wobei die dritte Kammer (21) und die vierte Kammer (22) durch den zweiten Kolben (16) gegeneinander abgedichtet sind,- der dritte Kolben (17) sich im dritten Hohlzylinder (8) befindet und diesen in eine fünfte Kammer (23) und eine sechste Kammer (24) teilt, wobei die fünfte Kammer (23) und die sechste Kammer (24) durch den dritten Kolben (17) gegeneinander abgedichtet sind,- der vierte Kolben (18) sich im vierten Hohlzylinder (11) befindet und diesen in eine siebente Kammer (25) und eine achte Kammer (26) teilt, wobei die siebente Kammer (25) und die achte Kammer (26) durch den vierten Kolben (18) gegeneinander abgedichtet sind,- die Kolbenstange (14) mit den auf ihr fixierten vier Kolben (15, 16, 17, 18) in Längsrichtung hin und her beweglich ist, so dass die Größe des jeweiligen Rauminhalts jeder einzelnen der acht Kammern (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) entsprechend dem jeweiligen Kolbenhub veränderlich ist,- sowohl die vierte Kammer (22) als auch die fünfte Kammer (23) jeweils zur vollständigen Befüllung mit Flüssigkeit vorgesehen sind,- sowohl die erste Kammer (19) als auch die zweite Kammer (20) als auch die dritte Kammer (21) als auch die sechste Kammer (24) als auch die siebente Kammer (25) als auch die achte Kammer (26) vollständig mit Gas gefüllt sind,- die vierte Kammer (22) mit einer ersten Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (27) und mit einer zweiten Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (28) versehen ist,- die fünfte Kammer (23) mit einer dritten Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (29) und mit einer vierten Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (30) versehen ist,- die erste Kammer (19) mit einer ersten Gasanschlusseinrichtung (31) und mit einer zweiten Gasanschlusseinrichtung (32) versehen ist,- die siebente Kammer (25) mit einer dritten Gasanschlusseinrichtung (33) und mit einer vierten Gasanschlusseinrichtung (34) versehen ist,- die sechste Kammer (24) mit einer fünften Gasanschlusseinrichtung (35) versehen ist,- eine erste Gasleitung (36) von der zweiten Gasanschlusseinrichtung (32) zu der fünften Gasanschlusseinrichtung (35) führt,- eine zweite Gasleitung (37) von der vierten Gasanschlusseinrichtung (34) zu der fünften Gasanschlusseinrichtung (35) führt,- die zweite Kammer (20) mit einer sechsten Gasanschlusseinrichtung (38) und mit einer siebenten Gasanschlusseinrichtung (39) versehen ist,- die achte Kammer (26) mit einer achten Gasanschlusseinrichtung (40) und mit einer neunten Gasanschlusseinrichtung (41) versehen ist,- die dritte Kammer (21) mit einer zehnten Gasanschlusseinrichtung (42) versehen ist,- eine dritte Gasleitung (43) von der siebenten Gasanschlusseinrichtung (39) zu der zehnten Gasanschlusseinrichtung (42) führt,- eine vierte Gasleitung (44) von der neunten Gasanschlusseinrichtung (41) zu der zehnten Gasanschlusseinrichtung (42) führt,- die dritte Kammer (21) mit einer elften Gasanschlusseinrichtung (45) versehen ist,- die sechste Kammer (24) mit einer zwölften Gasanschlusseinrichtung (46) versehen ist,- die erste Gasanschlusseinrichtung (31) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die erste Gasanschlusseinrichtung (31) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Ansaugen von Gas in die erste Kammer (19) dient,- die dritte Gasanschlusseinrichtung (33) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die dritte Gasanschlusseinrichtung (33) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Ansaugen von Gas in die siebente Kammer (25) dient,- die sechste Gasanschlusseinrichtung (38) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die sechste Gasanschlusseinrichtung (38) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Ansaugen von Gas in die zweite Kammer (20) dient,- die achte Gasanschlusseinrichtung (40) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die achte Gasanschlusseinrichtung (40) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Ansaugen von Gas in die achte Kammer (26) dient,- die zweite Gasanschlusseinrichtung (32) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die zweite Gasanschlusseinrichtung (32) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der ersten Kammer (19) in die erste Gasleitung (36) dient,- die vierte Gasanschlusseinrichtung (34) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die vierte Gasanschlusseinrichtung (34) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der siebenten Kammer (25) in die zweite Gasleitung (37) dient,- die fünfte Gasanschlusseinrichtung (35) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die fünfte Gasanschlusseinrichtung (35) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Einführen komprimierten Gases aus der ersten Gasleitung (36) bzw. aus der zweiten Gasleitung (37) in die sechste Kammer (24) dient,- die siebente Gasanschlusseinrichtung (39) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die siebente Gasanschlusseinrichtung (39) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der zweiten Kammer (20) in die dritte Gasleitung (43) dient,- die neunte Gasanschlusseinrichtung (41) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die neunte Gasanschlusseinrichtung (41) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der achten Kammer (26) in die vierte Gasleitung (44) dient,- die zehnte Gasanschlusseinrichtung (42) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die zehnte Gasanschlusseinrichtung (42) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Einführen komprimierten Gases aus der dritten Gasleitung (43) bzw. aus der vierten Gasleitung (44) in die dritte Kammer (21) dient,- die elfte Gasanschlusseinrichtung (45) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die elfte Gasanschlusseinrichtung (45) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der dritten Kammer (21) dient,- die zwölfte Gasanschlusseinrichtung (46) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die zwölfte Gasanschlusseinrichtung (46) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung zum Abführen komprimierten Gases aus der sechsten Kammer (24) dient,- die erste Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (27) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die erste Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (27) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung als Flüssigkeitseinlass zum Einpumpen von Flüssigkeit in die vierte Kammer (22) dient,- die dritte Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (29) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die dritte Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (29) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung als Flüssigkeitseinlass zum Einpumpen von Flüssigkeit in die fünfte Kammer (23) dient,- die zweite Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (28) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die zweite Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (28) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung als Flüssigkeitsauslass zum Herausdrücken von Flüssigkeit aus der vierten Kammer (22) dient und- die vierte Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (30) mittels einer zu ihr gehörigen Ventileinrichtung so eingerichtet ist, dass die vierte Flüssigkeitsanschlusseinrichtung (30) bei entsprechend geeigneter Ventileinstellung als Flüssigkeitsauslass zum Herausdrücken von Flüssigkeit aus der vierten Kammer (23) dient.