baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10134091-B4 (DE)
Title: Flachbildschirm-Außenrahmengestellhalterung
Inventor: EUKER RICK T
IPC: G06F1/16
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-01-27
Abstract: Flachbildschirm-Halterung
für ein
Geräterahmengestell
(110; 590) für
elektronische Geräte,
die folgende Merkmale aufweist:  a) ein Paar Tragestützen (210,
220; 410, 420; 511, 521), die an dem Geräterahmengestell (110; 590)
befestigbar sind, wobei jede Tragestütze einen Hauptplattenabschnitt
(211, 221) und einen Rückplattenabschnitt
(212, 222) aufweist, und wobei die Rückplattenabschnitte an einem
ersten Ende jedes der Hauptplattenabschnitte angeordnet sind;  b)
ein Loch (218, 228; 418, 428; 518, 528), das in einem zweiten Ende
jeder Hauptplatte angeordnet ist;  c) einen Hängestab
(230; 330; 430; 530), der in die Löcher (218, 228; 418, 428; 518,
528) einführbar
ist,  wobei der Hängestab
(230; 330; 430; 530) an dem Paar Tragestützen (210, 220; 410, 420; 511,
521) aufgehängt
ist, wenn er in die Löcher
(218, 228; 418, 428; 518, 528) eingeführt ist; und  d) eine Hängestütze (250;
450), die an der Rückseite
des Flachbildschirms befestigbar ist, wobei die Hängestütze (250;...
Patent DE-10138322-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenanordnung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: F16J1/12
Filed: 2001-08-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kolbenstangenanordnung mit einer Kolbenstange und mit mindestens einem Anbindungselement an einem Ende der Kolbenstange, wobei die Kolbenstange aus einer Keramik aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Kolbenstange (1; 21) ein Grundelement aus einer faserverstärkten Keramik mit einer Grundstruktur aus Kohlenstofffasern und/oder keramischen Fasern, in die zumindest Siliziumkarbid eingelagert ist, umfasst,  wobei die radial äußere Oberflächenschicht des Grundelementes aus faserverstärkter Keramik eine offene Porosität von maximal 3% bezogen auf das Volumen dieser Schicht, zum Deponieren von Schmierstoffen in den Poren, aufweist  und wobei das Siliziumkarbid durch Flüssiginfiltration von Silizium in die Grundstruktur aus Kohlenstofffasern und/oder keramischen Fasern unter Bereitstellen von freiem Kohlenstoff gebildet ist, und  dass das mindestens eine Anbindungselement (2; 18a; 19; 22) mindestens ein Element aus einem nicht keramischen Werkstoff ist, das an der Kolbenstange (1; 21) kraft- und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-10148662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Ermittlung des dynamischen Sitzkomforts eines Sitzpolsters
Inventor: EGER MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-10-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer für
die Güte
des dynamischen Sitzkomforts von Polstern (2, 3) eines Fahrzeugsitzes
(1), insbesondere für
Straßenfahrzeuge
(25), repräsentativen
Bewertungszahl (34h, 34n, 34w),  – bei welchem Verfahren vorbereitend
für eine
Messung auf das Sitzpolster (2) des Fahrzeugsitzes (1) zunächst eine flexible
Messmatte (6) lagedefiniert aufgelegt wird, welche mit einer Vielzahl
gesonderter, in die Messmatte (6) integrierter, rasterartig und
flächendeckend
verteilter, in sich ebenfalls jeweils flexibler Kraftmesssensoren
(8) versehen ist, die jeweils bis zu einer Frequenz von etwa 25
Hz praktisch hysteresefrei arbeiten und die jeweils mit nach außen, zu
einer Auswerte-Einrichtung
führenden
Signalanschlüssen
versehen sind,  – woraufhin
der so präparierte
Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzbelastungskörper realitätsnah belastet und dieser lagedefiniert,
insbesondere mittig auf dem Fahrzeugsitz (1) positioniert wird,
wobei als Sitzbelastungskörper
entweder eine natürliche
Testperson oder ein bezüglich
des Schwingungsverhaltens auf dem Fahrzeugsitz antropomorph gestalteter,
frei beweglicher Prüfkörper (15)
verwendet wird,  – bei
welchem...
Patent DE-10160125-B4 (DE)
Title: Strangförmiges Anschweißprofil zum Anschweißen an Träger von Wänden, insbesondere Spundwänden
Inventor: WALL GEORG
IPC: E02D5/08
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Strangförmiges Anschweißprofil zum Anschweißen an Trägern von Wänden, insbesondere Trägern, wie Rohre, T-Träger und Doppel-T-Träger von Spundwänden, wobei das Anschweißprofil eine Basis (3), die an den Träger (2) angeschweißt wird, mit einer auf den Träger (2) aufzusetzenden Grundfläche (5) und ein der Basis (3) abgewandtes Riegelelement (4) zum Verbinden mit einem weiteren Wandelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) von der Grundfläche (5) ausgehend nach außen ausgebaucht ist, sodass sich die Basis (3) in Richtung auf die Grundfläche (5) verjüngt, und dass die Grundfläche (5) der Basis (3) in ihrer Mitte einen konkaven Wandbereich (7) aufweist.
Patent DE-10203636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Partikeln in einem Fluid
Inventor: BORCHERT BETTINA
IPC: B03C5/00
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Partikeln (9) mittels Dielektrophorese, insbesondere zur Messung ihrer Konzentration in einem Fluid, mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Elektrode (4, 5), zwischen denen ein Wechselfeld erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Elektroden (4, 5) mit einer Gegenelektrode (10, 11) einen Messkondensator (16) bildet, dessen Kapazität mittels einer Messeinrichtung (14, 15, 17) messbar ist.
Patent DE-10206304-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-02-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem an der Sitzteilstruktur befestigbaren
Unterteil (309; 409), einem relativ zum Unterteil (309; 409) verdrehbaren
Oberteil (311; 411) für
die Neigungseinstellung der Lehne (302) des Fahrzeugsitzes (301)
zwischen mehreren Gebrauchsstellungen, und einem an der Lehnenstruktur
befestigbaren, mit dem Oberteil (311; 411) verriegelbaren und für ein zentrisches
Freischwenken der Lehne (302) relativ zum Oberteil (311; 411) verschwenkbaren
Freischwenkteil (314; 414), welches in der freigeschwenkten Stellung
an einem Sicherungselement (335; 435) festlegbar ist, das mit dem
Oberteil (311; 411) verbunden ist, wobei am Freischwenkteil (314;
414) eine um einen Lagerbolzen (316; 416) schwenkbare Sicherungsklinke
(332; 432) vorgesehen ist, welche zum Festlegen des Freischwenkteils
(314; 414) in der freigeschwenkten Stellung mit dem Sicherungselement
(335; 435) zusammenwirkt, wobei die Sicherungsklinke (332; 432)
aus einem einen Verriegelungsbereich aufweisenden Bauteil (370;
472) und einem auf dem Lagerbolzen (316; 416) gelagerten Bauteil
(372; 470) besteht, und wobei ein...
Patent DE-10206551-B4 (DE)
Inventor: PFUSTERSCHMID JOHANN
IPC: F01P3/18
Filed: 2002-02-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: The front cooler (2) is movable upwards and optionally forwards so that the middle cooler (3) can be swung out sideways essentially at a right angle, without the rear cooler (4) getting in the way.
Patent DE-10212978-B4 (DE)
Title: Befestigungseinheit zur höhenjustierbaren Befestigung eines Ausschlussprofils für ein Befestigungs- und/oder Laufschienenprofil an einer Rohdecke und/oder Unterkonstuktion
Inventor: PRIGGE HEIKO
IPC: E04B9/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Befestigungseinheit
zur höhenjustierbaren
Befestigung eines Anschlussprofils für ein Befestigung- oder Laufschienenprofil
an einer Rohdecke und / oder Unterkonstruktion, bestehend aus einem
Grundprofil, einem Anschlussprofil, einem Gewindebolzen mit einer
Feder und einer Gewindemutter, dadurch gekennzeichnet,  o dass
das Grundprofil (7) aus einem U-Profil mit seitlichen Flanschen
(12) und einem, die Flansche (12) verbindenden Steg (3) besteht,
wobei die Flansche (12) horizontalen Umkantungen (14) zur Befestigung
an der Rohbetondecke (6) und / oder Unterkonstruktion (9) aufweisen.  o
das Anschlussprofil (8) als U-Profil augebildet, ist dessen seitliche
Flansche (12) das Grundprofil formschlüssig umfassen,  o wobei
die Stege (3) beider U-Profile durch mindestens einen Gewindebolzen
(4) mit Feder (5) höhenjustierbar
verbunden und  o Mittels einer Gewindemutter (13) auf dem Steg
(3) des Grundprofils (7) gehalten sind.
Patent DE-10213891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung eines kohlenwasserstoffhaltigen Stoffstroms
Inventor: ARENDS GESINE
IPC: H01M8/0612
Filed: 2002-03-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umformung eines kohlenwasserstoffhaltigen Stoffstroms (4) zu einem wasserstoffangereicherten Fluidstrom (10) mit einer Heizvorrichtung (5) zur Erzeugung eines Heizstromes (6), wobei der Stoffstrom (4) in einer ersten Umformeinheit (2) sowie einer in Strömungsrichtung dahinter angeordneten, zweiten Umformeinheit (3) zum wasserstoffangereicherten Fluidstrom (10) umgeformt wird und ein erstes, vom Heizstrom (6) durchströmbares Heizelement (8) zum Erwärmen wenigstens einer der beiden Umformeinheiten (2, 3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in einer Betriebsphase der Heizstrom (6) an der zweiten Umformeinheit (3) vollständig im Gegenstrom zum Stoffstrom (4) strömt, wobei wenigstens ein zweites, vom Heizstrom (6) durchströmbares Heizelement (9) zum Erwärmen einer der beiden Umformeinheiten (2, 3) in einer Startphase vorgesehen ist.
Patent DE-10215828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von nichtrostendem Stahl, insbesondere von chrom- oder chromnickelhaltigem Edelstahl
Inventor: PETRY JOCHEN
IPC: C21C5/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von nichtrostendem Stahl; insbesondere von chrom- oder chromnickelhaltigem
Edelstahl, unmittelbar aus phosphorreichem, flüssigen Roheisen (Schritt 1),
bei zwischenzeitlichem Abschlacken der phosphorreichen Schlacke
(Schritt 3) in einem kippbaren Lichtbogenofen, dadurch gekennzeichnet, dass
in einem einzigen Gefäß (1 und/oder
2) eine Vorbehandlung zum Entphosphoren über einen Sauerstoffaufblas-Schritt
(Schritt 2) bei kontinuierlicher Zugabe von Schlackenbildnern und
Kühlstoffen
durchgeführt
wird, dass durch kontinuierliches Ablaufenlassen die phosphorreiche Schlacke
(19) abgeführt
und Restschlacke als Endabschlacken sauber abgezogen wird (Schritt
3), dass danach Chrom und/oder Schrott sowie andere Legierungselemente
und Schlackenbildner chargiert werden (Schritt 4) und eingeschmolzen
werden, die Schmelze (18) erhitzt (Schritt 5), danach die chrom-
und/oder chromnickelhaltige Schmelze (18) durch O 2 -Blasen
entkohlt und danach abgestochen wird (Schritt 6) und dass die hochchromhaltige Schlacke
(19) über
Elektrolichtbögen
unter Zugeben von Reduktionsmitteln reduziert wird (Schritt 7).
Patent DE-10216605-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung eines digitalen Datenwortes
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOM
IPC: H04L25/49
Filed: 2002-04-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
eines digitalen Datenwortes (DW) das senderseitig folgende Verfahrensschritte
umfasst:  – Umwandeln
des Datenwortes (DW) in eine erste serielle differentielle Datenfolge
(TData), die im Takt eines Taktsignal (Clock_In) die Informationen
wenigstens eines Initialisierungsbits (IB) und der Datenbits des
Datenwortes (DW) enthält,  – Umwandeln
des Datenwortes (DW) in eine zweite serielle differentielle Datenfolge
(/TData), die im Takt des Taktsignals (Clock_In) die Informationen
des wenigstens einen Initialisierungsbits (IB) und der Datenbits
eines durch Invertieren des Datenwortes erhaltenen invertierten
Datenwortes (/DW) enthält,  – Übertragen
der ersten differentiellen Datenfolge (TData) über einen ersten Datenkanal
und Übertragen
der zweiten differentiellen Datenfolge (/TData) über einen zweiten Datenkanal.
Patent DE-10221000-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: A47B17/03
Filed: 2002-05-11
Granted: 2007-03-15
Abstract: Anordnung
eines Tisches mit einer Platte (5) in einem Fenster (1) einer Wand
(2) zwischen Wohnzimmer und Küche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) zwischen acht Rollen
(6) bewegbar ist und mit einem Stopper (7) in verschiedenen Richtungen
relativ zur Wand gestoppt werden kann.
Patent DE-10242628-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Größenkalibrierung
Inventor: NEY CHRISTOPHE
IPC: G01B9/04
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Größenkalibrierung eines von einem Objekt elektronisch erzeugten Bildes (8, 9), das von einem optischen Instrument (1) mit einer nachgeschalteten, in verschiedenen Wiedergabemodi mit jeweils verschiedenen Pixelzahlen pro Bildbereich betreibbaren digitalen Kamera (3) erzeugt wird, wobei zunächst für einen vorgegebenen Wiedergabemodus der Kamera (3) ein das Verhältnis einer Objektabmessung zu einer Bildabmessung angebender Bezugskalibrierungswert (21c, 21d) bestimmt und zusammen mit dem vorgegebenen Wiedergabemodus (21b) abgespeichert wird, und wobei zur Größenkalibrierung mittels Vergleich des abgespeicherten Wiedergabemodus (21b) mit dem aktuell verwendeten Wiedergabemodus (16) der Kamera (3) ein Korrekturfaktor bezüglich des Wiedergabemodus abgeleitet und aus diesem Korrekturfaktor zusammen mit dem abgespeicherten Bezugskalibrierungswert (21c, 21d) der aktuelle Kalibrierungswert berechnet wird.
Patent DE-10243019-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: STOLL DIETER
IPC: G01B7/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Führungsschiene für ein Linearlager, mit mehreren Durchgangsöffnungen (1) für die Aufnahme von Befestigungsschrauben, die in Schienenlängsrichtung in Abständen hintereinander angeordnet sind, und mit einem die Durchgangsöffnungen (1) bedeckenden, über Magnetkraft an der Führungsschiene gehaltenen Deckband (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Deckband (5, 11, 14) Magnetstoff (9) aufweist und die Führungsschiene magnetisierbar ist, wobei das Deckband (5, 11) eine als Stahlband (15) ausgebildete Decklage (6, 12) sowie eine untere, der Führungsschiene zugewandte Lage (7, 13) mit Magnetstoff (9) aufweist, welche untere Lage (7) schmaler ist als die Decklage (6).
Patent DE-10246383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Berechnen des Ladewirkungsgrads und der elektrischen Ladungsmenge einer Batterie
Inventor: ARAI YOUICHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Berechnen eines Ladewirkungsgrads, der das Verhältnis einer
in einer Batterie als Spannungsquelle gespeicherten elektrischen
Ladungsmenge zu einer der Batterie zugeführten elektrischen Gesamtladungsmenge
ist, zu einem beliebigen gegebenen Zeitpunkt zwischen einem Beginn
und einem Ende des Ladens der Batterie, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  zu Beginn des Ladens wird ein Anfangswiderstand
der Batterie gemessen,  in dem gegebenen Zeitpunkt werden zwischen
einem Klemmenpaar der Batterie eine Spannung und ein Strom gemessen,
um einen zu dem Zeitpunkt herrschenden Innenwiderstand der Batterie
zu ermitteln,  eine Widerstandsdifferenz wird ermittelt, die
eine Differenz zwischen dem zu dem Zeitpunkt herrschenden Innenwiderstand
und dem Anfangswiderstand ist, und  ein Verhältnis der Widerstandsdifferenz
zu einem Vollladungswiderstand, der ein Widerstand der Batterie
bei einem vollständig
geladenen Zustand der Batterie ist, wird ermittelt,  wodurch
anhand des Verhältnisses
ein zu dem Zeitpunkt herrschender Ladewirkungsgrad der Batterie
berechnet wird.
Patent DE-10246456-B4 (DE)
Title: Ausblaselement zum Fluidisieren von Schüttgütern und Behältern hierfür
Inventor: JÄGER PETER
IPC: B65G65/34
Filed: 2002-10-04
Granted: 2014-12-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fluidisieren von Schüttgütern und/oder Abreinigen von, insbesondere staubförmigen, Ablagerungen durch kontinuierliches oder diskontinuierliches Ausblasen eines Fluides, insbesondere von Luft, mittels eines Fluidausblaselementes weist mindestens ein längliches Flächenelement (7) mit mindestens einer Fluideintrittsöffnung (Gaszuführöffnung, 6) sowie mehreren Fluidausblasöffnungen (9) auf, und ist im Betrieb dem Schüttgut zugewandt. Um vor allem in trichterförmigen Auslaufbereichen von Behältern und insbesondere in Behälterbereichen verminderter Transportfähigkeit die Fluidisierungsmöglichkeit des Schüttgutes und somit eine Auflösung oder Vermeidung von etwaigen Ablagerungen zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die Fluidausblasöffnungen (9) in der Oberfläche des Flächenelementes (7) angeordnet ist. Vorzugsweise besteht das Flächenelement (7) aus Abschnitten (7b) zwischen deren, unter Umständen einander überlappenden, Randzonen die Fluidausblasöffnungen (9) gebildet sind. Derartige Ausblaselemente können mittels Bodens (Grundkörper 14) zu einem leitungsartigen Kanal (8) zur Fluidführung vervollständigt werden, um sie rasch und problemlos nachrüsten zu können.
Patent DE-10247467-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor zur Erfassung einer physikalischen Grösse, welcher eine physikalische Grösse entlang einer Mehrzahl von Achsen erfasst
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: G01P15/18
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-10-09
Abstract: Kapazitiver
Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe mit:  einer Mehrzahl
von Abschnitten zur Erfassung einer physikalischen Größe (10a,
10b), wobei die in der Mehrzahl vorkommenden Abschnitte zur Erfassung
einer physikalischen Größe jeweils:  eine
bewegliche Elektrode (1a–1d),
welche sich auf der Grundlage einer Änderung einer physikalischen
Größe bewegt;  eine
feste Elektrode (2a–2d),
welche gegenüberliegend
der beweglichen Elektrode angeordnet ist;  einen Steuersignalgenerator
(60) zum Erzeugen von Steuersignalen;  einen C-V-Wandler (21,
31) zum Ausgeben einer Spannung, welche einer Änderung einer zwischen der
beweglichen Elektrode und der festen Elektrode gebildeten Kapazität entspricht;
und  eine Signalverarbeitungsschaltung (23, 33) zum Verarbeiten
der Ausgangsspannung von dem C-V-Wandler und zum Ausgeben eines
Signals entsprechend der Änderung einer
physikalischen Größe enthält;  wobei
der Steuersignalgenerator ein erstes Signal der beweglichen Elektrode
und der festen Elektrode während
eines normalen Zeitablaufsintervalls der Erfassung einer physikalischen
Größe sendet,
um die Änderung
der zwischen der beweglichen Elektrode...
Patent DE-10252689-B4 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem
Inventor: TAXIS HEIKO
IPC: H04B10/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Fahrerinformationssystem
mit einer Bedienvorrichtung (10), die zumindest zwei Bedienelemente
(20) und eine Halteeinheit (12) für die Bedienelemente aufweist,
und mit einer Steuereinrichtung (62) zur Auswertung der von den
Bedienelementen (20) gelieferten Steuersignale, wobei die Bedienelemente
(20) bezüglich
der Halteeinheit (12) frei konfigurierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Bedienelement (20) eine Sendeeinheit (41) zur drahtlosen Übertragung
der Steuersignale aufweist, und dass der Steuereinrichtung (62)
eine Empfangseinheit zugeordnet ist, die die von der Sendeeinheit
(41) gelieferten Steuersignale empfängt.
Patent DE-10254816-B4 (DE)
Title: Zapfpistole
Inventor: ABERSON RONALS ERIC
IPC: B67D7/46
Filed: 2002-11-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Zapfpistole
(1) mit einem Zapfventil für
die Abgabe von Kraftstoff in einen Behälter, mit einem aus dem Zapfventilgehäuse (2)
herausgeführten
Füllrohr (3)
sowie einem an dem Zapfventilgehäuse
(2) angeordneten Anschluss (4) für
einen Zapfschlauch (5) der andererseits an einer mit einem Elektromotor
(M) angetriebenen Zapfpumpe angeschlossen ist, und einer Abschaltautomatik
die die Kraftstoffabgabe abhängig
vom Füllstand
des Behälters
unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abschaltautomatik einen
Sensor und eine Steuerung zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors
(M) der Zapfpumpe aufweist, wobei der Sensor mit der Steuerung verbunden
ist und  – der
Sensor ein Druckschalter (D) mit einer daran angeordneten hohlzylindrischen
Druckleitung (7) ist, wobei deren Mündung (11) höchstens
5 mm von der Mündung
(9) des Füllrohres
(3) beabstandet ist.
Patent DE-10259706-B4 (DE)
Title: Untere Ankerplatte einer Kernbrennstoffkassette und Verfahren zu deren Zusammenbau
Inventor: KAGEYAMA TAKAO
IPC: G21C3/33
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Untere
Ankerplatte für
eine Kernbrennstoffkassette, welche aufweist:  einen Netzwerkabschnitt
(7) zum Haltern unterer Teile von Brennstäben, die mit Kernbrennstoff
beschickt sind, so dass die Brennstäbe in einem Gitter mit Zwischenräumen dazwischen
gehaltert sind;  einen Düsenabschnitt
(8), der von einem Umfangsteil des Netzwerkabschnitts aus nach unten
verläuft,
um einen Hohlraum (9) der unteren Ankerplatte unterhalb des Netzwerkabschnitts
auszubilden, wobei der Düsenabschnitt
(8) eine Einlassöffnung
(10) an seinem unteren Ende aufweist;  ein Siebblech (30), das
unterhalb des Netzwerkabschnitts in dem Hohlraum (9) der unteren
Ankerplatte angeordnet ist, wobei das Siebblech (30) im Wesentlichen
horizontal angeordnet ist, so dass der Hohlraum (9) der unteren
Ankerplatte in einen oberen Teil und einen unteren Teil durch das
Siebblech (30) unterteilt wird; und  mehrere rohrförmige Filter
(132; 165), die an dem Siebblech (30) angebracht sind, wobei die
rohrförmigen
Filter (132; 165) jeweils eine Öffnung
oberhalb und eine Öffnung unterhalb
des Siebblechs...
Patent DE-10296872-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett- und Teileanordnung
Inventor: SHIONO MASAMITSU
IPC: B60R21/045
Filed: 2002-05-10
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anordnung aus einem Armaturenbrett und Bauteilen, umfassend:  ein Armaturenbrett (11) mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (24a, 24b, 25, 26a, 26b, 27a, 27b, 28, 29a, 29b, 30, 32a, 32b, 33, 123a, 123b);  wenigstens ein flächen-montiertes Element (40, 60), welches an einer vorderen Fläche des Armaturenbretts gelegen ist; sowie  wenigstens ein rückflächen-montiertes Element (71, 72, 73), welches an einer Rückfläche des Armaturenbretts gelegen ist;  wobei das rückflächen-montierte Element eine Mehrzahl von Kopplungslamellen (77, 78, 86a, 86b, 96a, 96b) aufweist, welche von dort nach außen vorstehen, und wobei das Armaturenbrett, das flächen-montierte Element und die Kopplungslamellen des rückflächenmontierten Elements über die Durchgangsöffnungen durch Vibrationsschweißen miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10297044-B4 (DE)
Title: Testsockel
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G01R31/26
Filed: 2002-07-09
Granted: 2011-06-01
Abstract: Testsockel (102) für ein Halbleiterbauelement (12), der umfasst:  eine Führungsplatte (104), die geeignet ist, das Halbleiterbauelement (12) aufzunehmen und elektrische Anschlüsse (14) des Halbleiterbauelements (12) mit elektrischen Anschlüssen einer Basis (30) zu verbinden;  ein mit der Basis koppelbares Gehäuse (106), das geeignet ist, die Führungsplatte (104) in Verbindung mit den elektrischen Anschlüssen der Basis (30) zu halten,  wobei das Gehäuse (106) eine Öffnung aufweist, durch die die Führungsplatte (104) einsetzbar und entfernbar ist, wenn das Gehäuse (106) mit der Basis (30) gekoppelt ist; und  mindestens ein Befestigungsmittel (110), das mit dem Gehäuse (106) gekoppelt ist und geeignet ist, das Halbleiterbauelement an der Führungsplatte (104) zu halten und so die elektrischen Anschlüsse des Halbleiterbauelements in elektrischen Kontakt mit den elektrischen Anschlüssen der Basis zu halten.
Patent DE-10297647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Rille und einer Keilnut für ein sich drehendes Blechglied mit Nabenteil
Inventor: KANEMITSU TOSHIAKI
IPC: B21K1/32
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: In der Erfindung ist ein ringförmig vorstehender Teil 7 angeordnet, eine rillenbildende Stempelform 10 wird durch eine Nabe 2 eines drehenden Blechglieds 1 geführt, in dem ein Ansatzteil 8 der Nabe 2 und ein peripherer Teil 3 vorher verschoben wurden, und die Nabe 2 wird an eine stationäre Prägeform 11 geführt und in eine Nabeneinpassöffnung 9B der drehgliedhaltenden Matrize 9 eingepasst. Anschließend wird dann der ringförmig vorstehende Teil 7 zwischen eine Pressform 12 und die stationäre Prägeform 11 eingeklemmt, um in eine flache Form umgeformt zu werden, und der Ansatzteil 8 der Nabe 2 wird in rillenbildende Nute 10C gedrückt, um plastisch verformt zu werden, und bilden so eine Nabenrille 5. Gemäß der Konfiguration wird das Verdicken eines Blechrohlings vermieden, die Stärke der Nabe ist gewährleistet und eine Gewichtsreduzierung wird erreicht. Die Produktivität kann merklich verbessert werden und das Anfallen von Schneidspänen wird ausgeschlossen, so dass ungünstige Beeinflussung des Arbeitsmilieus vermieden werden kann.