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Patent DE-102006031237-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln, Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: ANGSTMANN KARSTEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2006-07-06
Granted: 2017-09-28
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln mit einem Schnittstellenbaustein (PAS-IF), an den wenigstens ein Unfallsensor (12 bis 15) anschließbar ist, wobei das Steuergerät (SG) derart konfiguriert ist, dass das Steuergerät (SG) über den Schnittstellenbaustein (PAS-IF) einen Synchronimpuls an den wenigstens einen Unfallsensor (12 bis 15) versendet, wobei das Steuergerät (SG) Daten des wenigstens einen Unfallsensors (12 bis 15) in Abhängigkeit von einer Timermessung ab dem Synchronimpuls verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (SG) derart konfiguriert ist, dass die Timermessung zwischen dem Synchronimpuls und einem Lesezugriff einer Auswerteschaltung (μC) auf die Daten vorgenommen wird.
Patent DE-102006045866-B4 (DE)
Title: Halte- und Drehvorrichtung für berührungsempfindliche ebene Objekte
Inventor: SIEBERT SOENKE
IPC: H01L21/68
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-08-12
Abstract: Halte- und Drehvorrichtung für berührungsempfindliche ebene Objekte (16, 61, 80) mit einer Einrichtung zur Abstandspositionierung, welche eingerichtet ist, das Objekt (16, 61, 80) in Richtung senkrecht zur Objektebene auf einem definierten Abstand zu halten, einer Einrichtung zur lateralen Positionierung (20), welche eingerichtet ist, das Objekt (16, 61, 80) in der Objektebene zu positionieren und sich mit dem Objekt (16, 61, 80) um eine Rotationsachse senkrecht zur Objektebene mitzudrehen, und mit einem eine Antriebskraft zur Drehung des Objekts um die Rotationsachse bereitstellenden Rotationsantrieb (34), welcher mit der Einrichtung zur lateralen Positionierung (20) gekoppelt ist, wobei die Antriebskraft mittels der Einrichtung zur lateralen Positionierung (20) in das Objekt (16, 61, 80) einleitbar ist, wobei  die Einrichtung zur lateralen Positionierung das Objekt (16, 61, 80) weder auf dessen Oberseite noch auf dessen Unterseite berührt, und  wobei die Einrichtung zur Abstandspositionierung Mittel zum berührungslosen Halten des Objekts (16, 61, 80) aufweist und...
Patent DE-102006057098-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: HAMANN JENS DR
IPC: H02K7/10
Filed: 2006-12-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Antriebsanordnung (1), umfassend: – eine Asynchronmaschine (3) zur Erzeugung einer gleichförmigen niederfrequenten Bewegung einer an die Antriebsanordnung (1) ankoppelbaren Maschinenkomponente (9); – eine Synchronmaschine (11) zur Erzeugung einer höherfrequenten Wechselbewegung der an die Antriebsanordnung (1) ankoppelbaren Maschinenkomponente (9); – ein erstes Koppelglied (5) zur Kopplung der Asynchronmaschine (3) mit der Synchronmaschine (11), wobei das erste Koppelglied (5) derart eingerichtet ist, dass eine Übertragung der gleichförmigen niederfrequenten Bewegung der Asynchronmaschine (3) auf die Synchronmaschine (11) ermöglicht ist und dass eine Übertragung der höherfrequenten Wechselbewegung der Synchronmaschine (11) auf die Asynchronmaschine (3) unterdrückt ist; und – ein zweites Koppelglied (7) zur Kopplung der ankoppelbaren Maschinenkomponente (9) an die Synchronmaschine (11).
Patent DE-102007000136-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: B60T8/62
Filed: 2007-03-08
Granted: 2011-06-30
Abstract: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Bremsbetätigungselement (1), das durch einen Fahrer zu betätigen ist; einem Betätigungsbetragsensor (2) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags des Bremsbetätigungselements (1); einem ersten und einem zweiten Vorderradzylinder (6FL, 6FR), die entsprechend an zwei Vorderrädern (FR, FL) angebracht sind; einem ersten und einem zweiten Hinterradzylinder (6RL, 6RR), die entsprechend an zwei Hinterrädern (RL, RR) angebracht sind; einem Reservoir (3f) zum Speichern eines Bremsfluids; einer Hauptleitung (C, G, G1–G4) zum Verbinden des ersten und des zweiten Vorderradzylinders (6FL, 6FR) sowie des ersten und des zweiten Hinterradzylinders (6RL, 6RR) mit dem Reservoir (3f), wobei sich die Hauptleitung (C, G, G1–G4) in vier Bereiche (G1–G4) verzweigt, die entsprechend mit dem ersten und dem zweiten Vorderradzylinder (6FL, 6FR) sowie dem ersten und dem zweiten Hinterradzylinder (6RL, 6RR) verbunden sind; einer ersten Pumpe (7), die sich in einem ersten Bereich der vier Bereiche (G1–G4) befindet,...
Patent DE-102007017546-B4 (DE)
Title: Mehrzahl von Multichipmodulen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/50
Filed: 2007-04-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: Mehrzahl von Multichipmodulen, umfassend: – ein erstes Multichipmodul (10, 11, 12, 13, 14, 100a, 100b, 101, 102, 1000, 1001, 1002a, 1002b, 1003, 1004, 1006, 1007, 1008) mit einem integrierten Schaltkreischip, welcher mit ersten als Kleinbereichsmetallkontakte ausgeführten externen Anschlüssen (5a–5p) des ersten Multichipmoduls elektrisch verbunden ist und einem Leistungshalbleiterchip einer ersten Leistungsklasse, welcher mit zweiten externen Anschlüssen (4a–4l) des ersten Multichipmoduls elektrisch verbunden ist; und – ein zweites Multichipmodul (10, 11, 12, 13, 14, 100a, 100b, 101, 102, 1000, 1001, 1002a, 1002b, 1003, 1004, 1006, 1007, 1008) mit einem integrierten Schaltkreischip, welcher mit ersten als Kleinbereichsmetallkontakte ausgeführten externen Anschlüssen (5a–5p) des zweiten Multichipmoduls elektrisch verbunden ist und einem Leistungshalbleiterchip einer von der ersten Leistungsklasse verschiedenen zweiten Leistungsklasse, welcher mit zweiten externen Anschlüssen (4a–4l) des zweiten Multichipmoduls elektrisch verbunden ist, wobei – die Größen und die Layouts der zweiten externen Anschlüsse (4a–4l) des ersten und zweiten Multichipmoduls verschieden sind...
Patent DE-102007024353-B4 (DE)
Title: Monochromator und Strahlquelle mit Monochromator
Inventor: UHLEMANN STEPHAN
IPC: G21K1/06
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Monochromator
(1) für
eine Ladungsteilchenoptik, insbesondere für die Elektronenmikroskopie, mit
mindestens einem ersten Ablenkelement (2, 3) mit einem elektrostatischen
Ablenkfeld (2', 3') zur Erzeugung einer Dispersion (4) in der Ebene
(5) einer Selektionsblende (6) zur Selektion der Ladungsteilchen
des gewünschten Energieintervalls
(7) und mindestens einem zweiten Ablenkelement (8, 9) mit einem
elektrostatischen Ablenkfeld (8', 9'), das die Dispersion (4) des
mindestens einen ersten Ablenkfeldes (2', 3') eliminiert, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Ablenkelemente (2, 3, 8, 9) derart von einer sphärischen Form abweichend ausgebildet
und ihre Elektroden (24, 25) mit einem derartigen Potential (φ + , φ – )
beaufschlagt sind, daß Ladungsteilchen
(x α ,
y β ),
die in verschiedenen Schnitten (x, y) jeweils unter einem Winkel
(α, β) virtuell
in das Bild der Strahlquelle (17) einlaufen, derart unterschiedlich
fokussiert werden, daß es
ausschließlich
in der Ebene (5) der Selektionsblende (6) zu einer Punktfokussierung (10,
10', 10'') von Ladungsteilchen (x α , y β )
einer Energie kommt, da nur dort...
Patent DE-102007030461-B4 (DE)
Inventor: FITZ HARALD
IPC: B62D21/02
Filed: 2007-06-29
Granted: 2019-04-18
Abstract: The invention concerns a support profile (10) for the structure of a utility vehicle, in particular a fire engine or similar, characterised by a profile body (12) with an essentially box-shaped cross section and two parallel flanges (26,28) projecting laterally from said profile body, which extend in the longitudinal direction of the profile body along the latter, with the flanges and a wall (20) of the profile body opposite the flanges being provided with openings to accommodate fixing means, said openings being spaced at a distance from each other in the longitudinal direction of the profile body.
Patent DE-102007033469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formung eines elektrischen Steuersignals für einen Einspritzimpuls
Inventor: BEILHARZ JÖRG DR
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-07-18
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Formung eines elektrischen Steuersignals für einen Einspritzimpuls eines Kraftstoffinjektors (2), eines Common-Rail-Einspritzsystems (10), wobei das elektrische Steuersignal einen Aktor (3) des Kraftstoffinjektors (2) betätigt, um eine vorgegebene Kraftstoffmenge in einen Zylinder (6) einer Brennkraftmaschine einzuspritzen und wobei mit Hilfe des Kurvenverlaufs des elektrischen Steuersignals eine Einspritzrate (Q. ) des Kraftstoffinjektor (2) in Abhängigkeit insbesondere vom Raildruck, vom Hubweg und/oder der Öffnungsdauer des Kraftstoffinjektors (2) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass für wenigstens eine einzuspritzende Teil-Kraftstoffmenge der Verlauf des elektrischen Steuersignals bezüglich wenigstens einer Impulsflanke und/oder einer Amplitude derart frei formbar ist, – dass für die Einspritzung einer Kraftstoff-Teilmenge die Einspritzrate (Q. ) unter Vorgabe einer ersten Einspritzratenänderung (Q.. 1) zunächst auf ein Zwischenniveau Q. 1 mit einer ersten Amplitude angehoben und für eine vorgegebene Dauer einer ersten Haltezeit Δt1 gehalten wird und dass die Einspritzrate (Q. ) ausgehend von dem Zwischenniveau (Q. 1) mit einer zweiten Einspritzratenänderung (Q.. 2) auf ein gegenüber dem Zwischenniveau Q. 1 höheres Niveau mit einer zweiten Amplitude (Q. 2) angehoben und für eine vorgegebene Dauer einer zweiten Haltezeit (Δt2) gehalten wird, – wobei die Formung des Einspritzimpulses derart ausgebildet ist, dass die vorgegebene einzuspritzende Kraftstoffmenge (Q), unabhängig vom Verlauf des elektrischen Steuersignals und des damit vorgegebenen Kurvenverlaufs der Einspritzrate, konstant gehalten wird.
Patent DE-102007037339-B4 (DE)
Title: Gabionenwand mit lärmdämmender, monolithischer Schicht aus Beton
Inventor: SCHMAUSER WOLFGANG
IPC: E01F8/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-12-31
Abstract: Gabionenwand, bestehend aus mehreren neben- und/oder übereinander angeordneten Gabionenkörben mit Drahtgitterwänden, wobei die Gabionenwand eine schalldämmende, stabilisierende, durchgehend fugenlose Tragschicht (3) aus monolithischen, künstlichem Gestein aufweist und die Gabionenkörbe (1) jeweils aus mindestens zwei Bereichen bestehen, die sich jeweils über die gesamte Höhe und Breite des Gabionenkorbes (1) erstrecken, wobei der der Schallquelle zugewandte Bereich eine Kammer (2a) mit losem, schallabsorbierendem Gesteinsmaterial (8) ist und der zweite Bereich durch die Tragschicht (3) gebildet ist.
Patent DE-102007051743-B4 (DE)
Title: Glasplatte zur Kontrolle u. Analyse zahntechnischer Arbeiten
Inventor: HIMMELMANN KAY
IPC: A61C19/04
Filed: 2007-10-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Glasplatte zur Kontrolle und Analyse zahntechnischer Arbeiten, wobei auf der Ober- und Unterseite ein Liniensystem eingraviert ist, wobei das Liniensystem der Unterseite mit einer Mittellinie im Winkel von 90° zur Vorderfläche C die Platte in zwei gleich große Hälften teilt, wobei sich jeweils rechts und links der Mittellinie, 9 parallel zueinander und in einem Winkel von 71° zur Vorderfläche C verlaufende Linien, mit jeweils einem Abstand von 3 mm anschließen und wobei auf der Oberseite 10 Linien eingraviert sind, die jeweils in einem Abstand von 4,4 mm parallel zur Vorderfläche C verlaufen.
Patent DE-102008019227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation der thermischen Volumenausdehnung in einem Kühlmittelkreislauf einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine
Inventor: KOELTZSCH KONRAD
IPC: F01P11/02
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Kompensation der thermischen Volumenausdehnung in einem Kühlmittelkreislauf (1) einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine (2), mit einem Ausgleichsbehälter (9), dem eine Sensoreinrichtung (16) zur Erfassung der Kühlmittel-Füllstandshöhe im Ausgleichsbehälter (9) zugeordnet ist, wobei die von der Sensoreinrichtung (16) erfasste Füllstandshöhe einer Steuer- und Regeleinrichtung (17) zugeführt wird, die in Abhängigkeit von dieser erfassten Füllstandshöhe eine Kompensationseinrichtung (19) so ansteuert, dass mittels dieser eine vorgegebene Kühlmittelmenge dergestalt aus dem Kühlmittelkreislauf (1) abgesaugt oder in den Kühlmittelkreislauf (1) zudosiert wird, dass die Kühlmittel-Füllstandshöhe (11) im Ausgleichsbehälter (9) einen vorgegebenen Höhenwert einnimmt.
Patent DE-102008020140-B4 (DE)
Title: Maschenanordnung für Feldeffekttransistoren und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: DOBLER BERNHARD
IPC: H01L27/088
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Maschenanordnung für Feldeffekttransistoren mit zumindest einer Finne,  gebildet aus zumindest:  einem Substrat;  einer ersten Maschenstruktur (701), welche ein Gitter von sich überschneidenden Elementen umfasst, wobei die erste Maschenstruktur (701) ein Halbleitermaterial umfasst;  einer zweiten Maschenstruktur (702), welche ein Gitter von sich überschneidenden Elementen umfasst, welche von der ersten Maschenstruktur (701) versetzt ist und welche die erste Maschenstruktur (701) überlappt, wobei die zweite Maschenstruktur (702) ein leitfähiges Material umfasst;  einer Isolationsschicht, welche auf mindestens einem Abschnitt von mindestens der ersten Maschenstruktur (701) oder der zweiten Maschenstruktur (702) ausgebildet ist, wobei die Isolationsschicht elektrisch die erste Maschenstruktur (701) von der zweiten Maschenstruktur (702) trennt;  wobei ein Abschnitt der ersten Maschenstruktur (701) und der zweiten Maschenstruktur (701) jeweils von dem Rest der ersten Maschenstruktur (401; 701) bzw. der zweiten Maschenstruktur (702) durch Unterbrechungen an mehreren Punkten des jeweiligen Gitters elektrisch getrennt ist, so dass ein elektrisch isoliertes...
Patent DE-102008046847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS MARC
IPC: F16H59/32
Filed: 2008-09-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Triebstrang (10) einen mit Hilfe eines Turboladers (46) aufladbaren Verbrennungsmotor (12) und ein automatisiert schaltbares Getriebe umfasst, wobei ein Schaltvorgang des Getriebes innerhalb einer zu bestimmenden Synchronisationszeit Tsyndurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationszeit Tsynin Abhängigkeit eines Maximalmoments Mmax bestimmt wird, welches dadurch definiert wird, dass es höchstens ungefähr gleich einem aktuell bereitgestellten Drehmoment des Verbrennungsmotors (12) ist, mindestens jedoch ungefähr gleich einem Saugvolllastmoment (50), welches bei einer aktuell anliegenden Drehzahl nMot des Verbrennungsmotors (12) ohne Unterstützung des Turboladers (46) erreichbar ist.
Patent DE-102008048486-B4 (DE)
Title: Zweikomponentenklebstoff auf  Basis von Acrylsäure- und/oder  Methacrylsäureestern sowie Klebeverfahren und Verwendung eines solchen Zweikomponentenklebstoffes
Inventor: ZAPF LOTHAR DR
IPC: H01F7/02
Filed: 2008-09-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Zweikomponentenklebstoff (2K-Klebstoff) auf Basis von Acrylsäure- und/oder Methacrylsäureestern, wobei der Zweikomponentenklebstoff (a) eine Aktivatorkomponente mit einem Aktivierungsmittel in einem leicht flüchtigen organischen Lösungsmittel ausgewählt aus der Gruppe der Alkohole, wobei das Aktivierungsmittel ein aromatisches Amin oder ein Dihydropyridinderivat oder ein Kondensationsprodukt aus einem aliphatischen Aldehyd mit einem primären aromatischen Amin ist, wobei das aliphatische Aldehyd eine Kohlenstoffkette aus 3 bis 12 Kohlenstoffatomen aufweist, und (b) eine Klebstoffkomponente mit einem radikalisch polymerisierbaren Monomer und einen Peroxidzusatz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivatorkomponente neben dem Aktivierungsmittel ein alkohollösliches Cu(II)-Salz sowie einen vinyl- oder acryl- oder methacrylfunktionellen Haftvermittler auf Silanbasis umfasst, wobei der Haftvermittler auf Silanbasis die allgemeine Formel (RO)3Si-(CH2)n-X besitzt, wobei R ein organischer Rest aus der Gruppe Methyl, Ethyl, i-Propyl und Methoxyethyl ist, n eine ganze Zahl von 0–12 ist und X eine funktionelle Gruppe ausgewählt aus der Gruppe Vinyl, Methacryl und Acryl ist.
Patent DE-102008049432-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter und Stromwandler für einen Leistungsschalter
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: H01H71/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Leistungsschalter zur Unterbrechung eines durch einen Leiter fließenden Primärstroms, durch den ein zu schützender Stromkreis mit Strom versorgt wird, mit einer Auslösevorrichtung zur Auslösung der Unterbrechung, zu deren Stromversorgung mindestens ein Stromwandler (1) vorgesehen ist, der einen um den Leiter (2) geführten Hauptmagnetkreis (5) und mindestens eine Sekundärwicklung (6) umfasst, deren Kern von einem Teil des Hauptmagnetkreises (5) gebildet wird, wobei parallel zum Kern der Sekundärwicklung (6) ein magnetischer Nebenschlusszweig (7) geschaltet ist, der einen zusätzlichen magnetischen Widerstand aufweist, wobei der zusätzliche magnetische Widerstand einen Luftspalt (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftspalt (10) bei einem über einem Nennstrom liegenden Primärstrom eine elastische Verkleinerung erfährt, sodass der zusätzliche magnetische Widerstand so ausgebildet ist, dass er sich bei einem über dem Nennstrom des Leistungsschalters liegenden Primärstrom mittels der im magnetischen Nebenschlusszweig (7) auftretenden magnetischen Kräfte selbsttätig verkleinert, so dass es zu einer effektiven Verringerung des zusätzlichen magnetischen Widerstands im magnetischen Nebenschlusszweig (7) kommt.
Patent DE-102008062136-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung auf Basis von Peptid aus Kamelmilch
Inventor: DEPTA KAREN
IPC: A61K38/00
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verwendung eines Peptids, das eine der Sequenzen SEQ-ID Nr. 1 (Lactophorin A), SEQ-ID Nr. 2 (Lactophorin B) oder SEQ-ID Nr. 7 aufweist, zur Behandlung einer Krankheit, die durch Hemmung der humanen DPP4 therapierbar ist und aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Diabetes mellitus oder Fettleibigkeit besteht.
Patent DE-102009000442-B4 (DE)
Title: Getriebelose Pendelmühle
Inventor: SCHWAMBORN KARL-HEINZ
IPC: B02C15/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Getriebelose Pendelmühle (1) mit einem eine Bodenwand (30) aufweisenden Mühlengehäuse (20), in dem eine Antriebswelle (44) angeordnet ist, an deren oberen Ende Mahlpendel (82) aufgehängt sind, und mit einer mit dem unteren Ende der Antriebswelle (44) verbundenen Antriebseinrichtung (40), wobei die Antriebseinrichtung (40) an der Bodenwand (30) des Mühlengehäuses (20) freihängend angeordnet ist, und die Antriebseinrichtung (40) an einer Montageplatte (60) befestigt ist, die mit der Bodenwand (30) des Mühlengehäuses (20) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102009004038-B4 (DE)
Title: Kopplungsstange
Inventor: GROSER FLORIAN
IPC: B60J7/185
Filed: 2009-01-08
Granted: 2012-11-15
Abstract: Kopplungsstange zur Übertragung rotierender Bewegungen zwischen zwei Kinematikelementen (12, 14, 20), umfassend eine Verbindungsstange (38), an deren beiden Enden jeweils ein Kopplungselement (40A, 40B) mit einem Kopplungsabschnitt (44) zur Verbindung mit jeweils einem der Kinematikelemente (12, 14, 20) angeordnet ist, wobei die Verbindungsstange (38) als Rohr ausgebildet ist und mindestens eines der Kopplungselemente (40A, 40B) einen zumindest annähernd zylindrisch ausgebildeten Schaft (42) umfasst, der in das betreffende Ende des Rohrs (38) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (42) mit dem Rohr (38) verpresst ist, wobei der Schaft (42) an seinem Umfang Ausnehmungen (46) aufweist, in die das pressverformte Rohr (38) mit seiner Wand eingreift und die als paarweise angeordnete Abflachungen des zylindrischen Schafts (42) ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung des Schafts (42) alternierend um 90° zueinander versetzt und in axialer Richtung aufeinanderfolgend sind.
Patent DE-102009007284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung proaktiver Befehle für eine oder mehrere Teilnehmer-Identitäts-Karten und Stationen, die dieselben benutzen
Inventor: LEE SHENG HUA
IPC: H04W88/02
Filed: 2009-02-03
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung einer SAT/USAT-proaktiven Befehlsanfrage in einer Mikroprozessor-Einheit (MCU) eines Basisband-Chips einer Mobilstation, wobei das Verfahren durch die MCU des Basisband-Chips der Mobilstation ausgeführt wird und umfasst: a) Empfangen eines Antwort-Codes einer MCU einer Teilnehmer-Identitätskarte (S502), wobei der Antwort-Code der Mobilstation anzeigt, einen proaktiven Befehl für eine bestimmte Prozedur einzuholen; b) Bestimmen, ob die Mobilstation sich in einem bestimmten Zustand befindet (S504), nachdem sie den Antwort-Code empfangen hat, wobei der bestimmte Zustand umfasst, dass sich die Mobilstation bereits in einer SAT/USAT-Session befindet; c) Wenn sich die Mobilstation nicht in dem bestimmten Zustand befindet, Einholen des proaktiven Befehls durch die Mobilstation, um die bestimmte Prozedur gemäß dem proaktiven Befehl auszuführen (S522); d) Wenn sich die Mobilstation in dem bestimmten Zustand befindet: Setzen eines Wiederholungszählers n auf 1 (S506) und Aktivierung eines Wiederholungsablaufes mit folgenden Schritten: – Einstellen eines Zeitgebers, um eine Zeitdauer zu zählen (S510); – Empfangen eines Signals von dem Zeitgeber, wobei das Signal angibt, dass die Zeitdauer verstrichen ist (S512) und – Bestimmen, ob die Mobilstation sich in dem bestimmten Zustand befindet (S514): – wenn sich die Mobilstation in dem bestimmten Zustand befindet: – Inkrementieren des Wiederholungszählers um 1 (S516), – Prüfen, ob der Wiederholungszähler einen oberen Wiederholungs-Grenzwert übersteigt (S518), – wenn der Wiederholungszähler den Wiederholungszähler-Grenzwert nicht übersteigt: erneute Durchführung des Wiederholungsablaufs; andernfalls wenn der Wiederholungszähler den Wiederholungszähler-Grenzwert ...
Patent DE-102009019198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fixieren eines Druckmediums auf einem Substrat
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: G03G15/20
Filed: 2009-04-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Fixieren eines Druckmediums auf einem Substrat (42), mit folgenden Schritten: Ansaugen des Substrats (42) an ein umlaufend bewegtes Substrat-Transportelement (40); Abheben eines Teilbereichs des Substrats (42) durch Blasen durch das Substrat-Transportelement (40) hindurch; Einbringen von Mikrowellen in den abgehobenen Teilbereich (26a, 27a, 28a, 36a, 37a, 38a) des Substrats (42) mit wenigstens einem Mikrowellenapplikator (21, 23); Ansaugen des abgehobenen Teilbereichs des Substrats (42) an das Substrat-Transportelement (40).
Patent DE-102009019556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Starten eines Unterwasserlaufkörpers
Inventor: BRENNER AXEL
IPC: F41F3/07
Filed: 2009-04-30
Granted: 2012-08-09
Abstract: Startvorrichtung zum Starten eines Unterwasserlaufkörpers (4, 5) gekennzeichnet durch einen landseitig verfahrbaren Container (2) zum Transport des Unterwasserlaufkörpers (4, 5), wobei der Container (2) ein Verbringungssystem zum landgestützten Verbringen des Unterwasserlaufkörpers (4, 5) in ein Küstengewässer (25, 28) aufweist.
Patent DE-102009020490-B4 (DE)
Title: Dichtungselement zur Abdichtung von Flanschflächen bei Brennkraftmaschinen
Inventor: PREHN ROLF DR
IPC: F16J15/08
Filed: 2009-05-08
Granted: 2012-07-12
Abstract: Dichtungselement zur Abdichtung von Flanschflächen bei Brennkraftmaschinen, bestehend aus mindestens einem ringförmigen metallischen Profilkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (1, 1') aus einem Draht besteht und mindestens einen Kern- (2, 2') und mindestens einen Biegebereich (3, 3') aufweist, dass die Materialdicke des Drahtes (1, 1') im Kernbereich (2, 2') größer als im jeweiligen Biegebereich (3, 3') ausgebildet ist, und dass der Draht (1, 1') im Kernbereich (2, 2'), zur mittel- oder unmittelbaren Verbindung mit mindestens einem weiteren Bauteil (1', 1, 9, 15), mit mindestens einem Verbindungsmittel (5, 5', 15') versehen ist.