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Patent DE-102014102255-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelements
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-02-21
Granted: 2021-10-28
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement (10), aufweisend
 eine erste Elektrodenschicht (14),
 eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrodenschicht (14),
 eine zweite Elektrodenschicht (23), über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22),
 wobei die zweite Elektrodenschicht (23) und die organische funktionelle Schichtenstruktur (22) in lateral nebeneinander angeordnete Teilbereiche (40), die jeweils zumindest teilweise voneinander abgetrennt sind, aufgeteilt sind und
 wobei mehrere der Teilbereiche (40) mit mindestens zwei benachbarten Teilbereichen (40) mittels mindestens zweier entsprechender Verbindungselemente (48), die von der zweiten Elektrodenschicht (23) und der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) gebildet sind, elektrisch verbunden sind,
 wobei über der ersten Elektrodenschicht (14) und zumindest teilweise unter der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) Stromverteilerelemente (44) angeordnet sind und wobei die Stromverteilerelemente (44) und die Teilbereiche (40) so ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass Trennbereiche, in denen die Teilbereiche (40) voneinander abgetrennt sind, senkrecht über den Stromverteilerelementen (44) angeordnet sind.
Patent DE-102014103635-B4 (DE)
Title: Unterdruckkammer mit einem Schutzgehäuse
Inventor: JAKOBS STEFAN
IPC: H01J37/22
Filed: 2014-03-17
Granted: 2017-04-13
Abstract: Unterdruckkammer mit  – einem Schutzgehäuse (7, 32), wobei ein zu schützendes Element in dem Schutzgehäuse (7, 32) angeordnet oder von dem Schutzgehäuse (7, 32) überdacht ist, und  – einer Düsenanordnung (9, 26) zur Erzeugung mindestens eines in das Schutzgehäuse (7, 32) hinein gerichteten Schutzgasstrahls eines Schutzgases, wobei das Schutzgehäuse (7, 32) eine einen Schutzgasaustritt in einen am Schutzgehäuse (7, 32) angrenzenden Innenraumbereich der Unterdruckkammer erlaubende und das Schutzgas beim Austritt aus dem Schutzgehäuse (7, 32) beschleunigende Gasaustrittsöffnung (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Düsenanordnung (9, 26) eingerichtet ist, mit dem mindestens einen Schutzgasstrahl einen gerichteten zusammenhängenden Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) zu erzeugen, wobei der Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) derart dimensioniert und ausgerichtet ist, dass bei Blickrichtung vom Mittelpunkt der Gasaustrittsöffnung (8) des Schutzgehäuses (7, 32) auf das zu schützende Element der Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) das zu schützende Element vollständig überdeckt.
Patent DE-102014203508-B4 (DE)
Title: Rotorblattlageranordnung für eine Windenergieanlage
Inventor: RHODEN ROLF
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-02-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Rotor einer Windenergieanlage umfassend eine Rotornabe (104),ein oder mehrere Rotorblätter (102), die an der Rotornabe (104) angebracht sind, wobei jedes Rotorblatt (102) einen nicht verstellbaren Abschnitt (102a) und einen verstellbaren Abschnitt (102b) undein Rotorblattverstellsystem mit einer Rotorblattlageranordnung und einem Direktantrieb (110) umfasst;wobei die Rotorblattlageranordnung eine Rotorblattverstellwelle (106) und zwei oder mehrere Lager (204, 206) umfasst, die auf der Rotorblattverstellwelle (106) vorgesehen sind, wobei die zwei oder die mehreren Lager (204, 206) in der axialen Richtung der Rotorblattverstellwelle (106) voneinander beabstandet sind,wobei der nicht verstellbare Abschnitt (102a) die Rotorblattverstellwelle (106) drehbar aufnimmt und der verstellbare Abschnitt (102b) mit einem ersten Ende der Rotorblattverstellwelle (106) verbunden ist, um in Bezug auf den nicht-verstellbaren Abschnitt (102a) drehbar zu sein, undwobei der Direktantrieb (110) einen Antriebs-Stator und einen Antriebs-Rotor umfasst, undwobei der Antriebs-Rotor des Direktantriebs (110) mit einem zweiten Ende der Rotorblattverstellwelle (106) verbunden ist, das dem ersten Ende der Rotorblattverstellwelle (106) entgegengesetzt ist,wobei ein oder mehrere Lager der zwei oder mehreren Lager (204, 206) ein Festlager ist bzw. sind und ein anderes der zwei oder der mehreren Lager ein Loslager ist, und wobei das eine oder die mehreren Festlager an dem zweiten Ende der Rotorblattverstellwelle (106) vorgesehen sind.
Patent DE-102014203851-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: REINER RICHARD
IPC: H01L29/80
Filed: 2014-03-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Schaltungsanordnung mit zumindest einem Source-Kontakt (7), einem Gate-Kontakt (6) und einem Schottky-Reverse-Kontakt (2), welcher als Schottky-Kontakt über einem Transistorkanal ausgebildet und derart mit dem Source-Kontakt (7) verbunden ist, dass in einem Rücklaufbetrieb Elektronen über den Schottky-Reverse-Kontakt (2) von einem Drain-Kontakt (5, 5.1, 5.2) zu dem Source-Kontakt (7) fließen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung zumindest zwei Transistorbereiche (A, A', B, B') aufweist, wobei ein erster Transistorbereich (A, A') einen Gate-Kontakt und den Schottky-Reverse-Kontakt (2) aufweist und ein zweiter Transistorbereich (B, B') mit einem Gate-Kontakt und ohne den Schottky-Reverse-Kontakt ausgebildet ist, welche zwei Transistorbereiche (A, A', B, B') derart alternierend angeordnet und ausgebildet sind, dass zumindest in einem Vorwärtsbetrieb Elektronen unter Umgehung eines Einflussbereichs (12) des Schottky-Reverse-Kontakts in einem Transistorkanal von einem Source-Kontakt (7) zu dem Drain-Kontakt (5, 5.1, 5.2) fließen können.
Patent DE-102014208162-B4 (DE)
Title: Mehrweg-tcp-subflow-aufbau und -steuerung
Inventor: BISWAS ANUMITA
IPC: H04W48/18
Filed: 2014-04-30
Granted: 2023-12-14
Abstract: Drahtlose Benutzerausrüstungs(UE)-Vorrichtung, aufweisend:eine Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle;eine zellulare Netzwerkschnittstelle;ein Verarbeitungselement, welches betriebsfähig gekoppelt ist mit der Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle und der zellularen Netzwerkschnittstelle;wobei die UE eingerichtet ist zum:Versuchen, einen Mehrpfad-Übertragungssteuerungsprotokoll(MPTCP)-Subflow mit einem entfernten Endpunkt vorzugsweise über die Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle aufzubauen;Versuchen, eine Nicht-Mehrpfad-Übertragungssteuerungsprotokoll(TCP)-Verbindung mit dem entfernten Endpunkt über die Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle aufzubauen, wenn das Versuchen, den MPTCP-Subflow mit dem entfernten Endpunkt über die Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle aufzubauen, nicht erfolgreich ist;Versuchen, einen MPTCP-Subflow mit dem entfernten Endpunkt über die zellulare Netzwerkschnittstelle aufzubauen, wenn das Versuchen, die Nicht-Mehrpfad-TCP-Verbindung mit dem entfernten Endpunkt über die Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle aufzubauen, nicht erfolgreich ist; undVersuchen, eine Nicht-Mehrpfad-TCP-Verbindung mit dem entfernten Endpunkt über die zellulare Netzwerkschnittstelle aufzubauen, wenn das Versuchen, die MPTCP-Verbindung mit dem entfernten Endpunkt über die zellulare Netzwerkschnittstelle aufzubauen, nicht erfolgreich ist;wobei, wenn die Nicht-Mehrpfad-TCP-Verbindung mit dem entfernten Endpunkt über die Wi-Fi-Netzwerkschnittstelle erfolgreich aufgebaut wird, kein Versuch gemacht wird, einen MPTCP-Subflow mit dem entfernten Endpunkt über die zellulare Netzwerkschnittstelle aufzubauen.
Patent DE-102014208256-B4 (DE)
Title: Array aus elektroakustischen Aktuoren und Verfahren zum Herstellen eines Arrays
Inventor: BETZ LORENZ
IPC: H04R3/12
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Array aus elektroakustischen Aktoren, mit folgenden Merkmalen:  wenigstens fünf elektroakustischen Aktoren (101, 102, 103, 104, 105),  wobei die elektroakustischen Aktoren so verschaltet sind, dass in einem ersten Parallelzweig (110a) wenigstens zwei elektroakustische Aktoren in Serie geschaltet sind, und dass in einem zweiten Parallelzweig (110b) ein elektroakustischer Aktor in Serie zu einer Parallelschaltung von zwei elektroakustischen Aktoren geschaltet ist,  wobei der erste Parallelzweig parallel zu dem zweiten Parallelzweig geschaltet ist, und  wobei die parallel geschalteten Parallelzweige (110a, 110b) ausgebildet sind, um von einem Aktor-Verstärker (112) getrieben zu werden, oder  wobei die elektroakustischen Aktoren so verschaltet sind, dass in einem ersten Serienzweig (110c) wenigstens zwei elektroakustische Aktoren parallel geschaltet sind, und dass in einem zweiten Serienzweig (110d) ein elektroakustischer Aktor parallel zu einer Serienschaltung von zwei elektroakustischen Aktoren geschaltet ist, wobei ein elektroakustischer Aktor in dem ersten Serienzweig bezüglich einem weiteren elektroakustischen Aktor in dem ersten Serienzweig (110c) entgegengesetzt gepolt ist,  wobei der erste Serienzweig in Serie zu dem zweiten Serienzweig geschaltet ist, und  wobei die seriell geschalteten Parallelzweige (110c, 110d) ausgebildet sind, um von einem Aktor-Verstärker (112) getrieben zu werden.
Patent DE-102015009865-B4 (DE)
Title: Drehverbindung
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-08-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Drehverbindung (1), geeignet für ein Blattlager einer Windkraftanlage, mit zwei ringförmigen, unter Ausbildung eines rundum laufenden Spaltes (14) konzentrisch zueinander angeordneten Anschlusselementen (2, 3) zum Anschluss an je ein Maschinen- oder Anlagenteil, Chassis oder Fundament, wobei an den beiden ringförmigen Anschlusselementen (2, 3) an ihren dem Spalt (14) zugewandten Oberflächenbereichen (12, 13) jeweils wenigstens eine Laufbahn vorgesehen ist, woran je eine Reihe von Wälzkörpern (39 ,40 ,41) entlangrollen, so dass die beiden ringförmigen Anschlusselemente (2, 3) um eine Haupt-Drehachse (11) der Drehverbindung (1) gegeneinander verdrehbar sind, undwobeian wenigstens einem ersten der ringförmigen Anschlusselemente (2, 3) an dessen dem Spalt (14) zugewandten Oberflächenbereich (12) eine rundum laufende Verzahnung (15) vorgesehen ist, womit wenigstens ein Zahnrad (29) kämmt, dessen Drehachse (23) parallel zu der Haupt-Drehachse (11) der Drehverbindung (1) ist und in einem zweiten der ringförmigen Anschlusselemente (2, 3) aufgenommen und/oder gelagert ist, wobei durch wenigstens eine zu dem Spalt (14) hin offene Kammer (28) zur Aufnahme eines mit der Verzahnung (15) kämmenden Zahnrades (29), die in dem zweiten, unverzahnten, ringförmigen Anschlusselement (3) oder in wenigstens einem ringförmigen Teil desselben eingearbeitet oder eingeformt ist und gegenüber der Umgebung der Drehverbindung (1) abgeschossen ist,dadurch gekennzeichnet, dasssich die rundum laufende Verzahnung (15) des ersten ringförmigen Anschlusselements (2) an einer äußeren Umfangfläche eines rundumlaufenden Bundes (42) befindet, dessen Flanken als Laufbahnen für je eine Reihe von Wälzkörpern (39, 40) ausgebildet sind.
Patent DE-102015012570-B4 (DE)
Title: Glas-Schleuse
Inventor: ZIMMER LOTHAR
IPC: E06B7/30
Filed: 2015-09-25
Granted: 2021-12-09
Abstract: Glasschleuse (GS) für eine wärme- und kälteisolierende Doppelglasscheibe (A), bestehend aus nachträglich eingebrachten Öffnungen (C1,C2) durch zwei sich exakt gegenüberliegende gleich große kreisförmige Löcher in den Scheibenseiten (a, b), welche durch ein Verschlussteil (VT) wieder verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenseiten (a, b) durch einen runden Glassteg (G) miteinander nahtlos verbunden sind, welcher zwischen den Scheibenseiten (a, b) zu liegen kommt, wobei der Glassteg (G) auf Verformbarkeit erwärmt und umlaufend in die Öffnungen (C1+C2) der Scheibenseiten (a, b) eingeschmolzen wird, sodass eine Glasschleuse (GS) entsteht.
Patent DE-102015014146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten in einem Getriebe, ein Getriebe und ein Fahrzeug
Inventor: UDD JONAS
IPC: B60W10/10
Filed: 2015-11-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Schalten in einem manuell betätigten Getriebe (6), welches mit einer geteilten Getriebevorrichtung (22) und einer Hauptgetriebevorrichtung (7) versehen ist;die geteilte Getriebevorrichtung (22) umfasst mindestens ein erstes (30f) und zweites (30e) geteiltes Zahnrad und eine Antriebswelle (18);die Hauptgetriebevorrichtung (7) umfasst mindestens ein erstes und ein zweites Hauptzahnrad (30a-30d) und eine Hauptwelle (12);die Vorgelegewelle (14) umfasst Zahnradelemente (32a-32f), die jeweils mit den geteilten Zahnrädern (30e, 30f) und den Hauptzahnrädern (30a-30d) in Eingriff stehen, undein Motor (4) ist mit der Antriebswelle (18) mittels einer steuerbaren Kupplung (3) verbunden,gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) Auskuppeln der steuerbaren Kupplung (3),b) Initiieren eines Schaltvorgangs in der geteilten Getriebevorrichtung (22),c) Berechnen einer Zieldrehzahl der Antriebswelle (18), die der Drehzahl der Antriebswelle (18) für einen nächstfolgenden Gang entspricht,d) Einkuppeln der steuerbaren Kupplung (3),e) Steuern des Motors (4), sodass er im Wesentlichen die berechnete Zieldrehzahl erreicht, undf) Schalten der geteilten Getriebevorrichtung (22) in den nächstfolgenden Gang, wenn der Motor (4) im Wesentlichen die berechnete Zieldrehzahl erreicht hat.
Patent DE-102015016185-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für einen Motor
Inventor: MUROTANI MITSUYUKI
IPC: F02M26/30
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-07-14
Abstract: Abgasrückführungssystem, das in einem Vierzylinder-Reihenmotor vorgesehen ist, um einen Teil eines von einem Motorkörper (1) abgelassenen Abgases als AGR-Gas zu einem Ansaugkrümmer (4) zurückzuführen, umfassend:einen in einem Zylinderkopf (3) ausgebildeten kopfinternen Gaskanal (21b), um das AGR-Gas durch eine Position benachbart zu einem ersten Kühlmantel (30) treten zu lassen, der in dem Zylinderkopf (3) ausgebildet ist, um Kühlmittel dadurch strömen zu lassen;einen AGR-Kühler (24), der ausgelegt ist, um das AGR-Gas nach Treten durch den Zylinderkopf (3) mittels des kopfinternen Gaskanals (21b) und vor dem Einleiten in den Ansaugkrümmer (4) zu kühlen; undein Weiterleitungsrohr (22), das ausgelegt ist, um das AGR-Gas direkt nach Treten durch den Zylinderkopf (3) zu dem AGR-Kühler (24) zu leiten,wobei der erste Kühlmantel (30) einen Hauptmantel (30a) umfasst, um Kühlmittel in der Längsrichtung der Zylinderreihe um die Brennräume zu leiten, und einen Zweigmantel (30b), der von dem Hauptmantel (30a) abgezweigt ist, umfasst, um Kühlmittel entlang des kopfinternen Gaskanals (21c) zu führen,wobei das Weiterleitungsrohr (22) mit einem zweiten Kühlmantel (35) zum Strömenlassen von Kühlmittel dadurch versehen ist, um das in dem Weiterleitungsrohr strömende AGR-Gas zu kühlen,wobei der AGR-Kühler (24) an einem oberen Abschnitt des Ansaugkrümmers (4) eingebaut ist, wobei der AGR-Kühler (24) auf Zweigabschnitten (17) des Ansaugkrümmers (4) gelagert ist, und ein an dem AGR-Kühler (24) ausgebildeter Anbringungsflansch durch einen Bolzen und eine Mutter an den Zweigabschnitten befestigt ist,wobei der zweite Kühlmantel (35) einen rohrförmigen Einlassöffnungsabschnitt (36a) und einen rohrförmigen Auslassöffnungsabschnitt (36b) aufweist, um Kühlmittel in Flussrichtung des AGR-Gases durch den zweiten Kühlmantel (35) strömen zu lassen, undwobei der Auslassöffnungsabschnitt (36b) mittels einer Leitung (37) wie etwa eines wärmebeständigen Rohrs mit einem Einlassöffnungsabschnitt (38a) des AGR-Kühlers (24) verbunden ist, um Kühlwasser nach Treten durch den Wassermantel (35) des Weiterleitungsrohrs (22) in den AGR-Kühler (24) eintreten zu lassen.
Patent DE-102015106373-B4 (DE)
Title: Photoakustisches gassensormodul mit lichtemittereinheit und einer detektoreinheit
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01N21/17
Filed: 2015-04-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Photoakustischer Gassensor (20, 40), umfassend:eine Lichtemittereinheit (21), die einen Lichtemitter (21.1) umfasst, der dazu konfiguriert ist, ein Lichtbündel aus Lichtpulsen mit einer vorbestimmten Wiederholungsfrequenz und einer Wellenlänge, die einem Absorptionsband eines zu erfassenden Gases entspricht, zu emittieren; undeine Detektoreinheit (22), die ein Mikrofon (22.1) umfasst;wobei die Lichtemittereinheit (21) derart angeordnet ist, dass das Lichtbündel aus Lichtpulsen einen Bereich durchquert, der dazu konfiguriert ist, das Gas aufzunehmen, und die Detektoreinheit (22) derart angeordnet ist, dass das Mikrofon (22.1) ein Signal empfangen kann, das mit der Wiederholungsfrequenz oszilliert;wobei die Lichtemittereinheit (21) in einem ersten Hohlraum (21.2) und die Detektoreinheit (22) in einem zweiten Hohlraum (22.2) untergebracht ist;wobei der erste Hohlraum (21.2) und der zweite Hohlraum (22.2) jeweils durch einen Vertiefungsbereich in einem mehrere Schichten umfassenden Keramiksubstrat (24) ausgebildet sind; undwobei der Vertiefungsbereich des ersten Hohlraums (21.2) seitlich durch eine seitlich geschlossene Erhebung des Keramiksubstrats (24) umgrenzt ist, wobei die Erhebung eine komplanare obere Oberfläche aufweist, auf der sich ein Lichtauslassfenster (21.3) befindet.
Patent DE-102015107732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks, insbesondere für ein buchartiges Dokument sowie ein Einlageblatt und ein Buchblock
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B42C19/02
Filed: 2015-05-18
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks (16), insbesondere für ein buchartiges Dokument (11), bei dem mehrere Einlageblätter (15) mit deren Seitenkanten (26) zueinander ausgerichtet und übereinander liegend zu einem Buchrücken (57) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass mehrere Einlageblätter (15) mit einem verdünnten Bereich (34) gebildet werden, wobei das Einlageblatt (15) bestehend aus – einer Einzelkante (27), die mit einem Verpresswerkzeug (30) in einem an eine Seitekante (25) der Einzelseite (27) angrenzenden Randbereich komprimiert und der verdünnte Bereich (34) erzeugt wird, der gegenüber einem unverdünnten Bereich (35) der Einzelseite (27) zumindest eine Biegezone (48) bildet, oder – einer Einzelseite (27), die mit zumindest einem eine Seitenkante (25) der Einzelseite (27) überdeckenden Streifen (29) mit einem Verbundwerkzeug (30) verbunden und einen an einer Seitenkante (30) des Streifens (29) angrenzenden Randbereich komprimiert und ein verdünnter Bereich (34) erzeugt wird, der gegenüber einem unverdünnten Bereich (35) der Einzelseite (27) zumindest eine Biegezone (48) bildet, – dass in dem verdünnten Bereich (34) des Einlageblattes (15) eine Trennzone (46) eingebracht wird, durch welche der verdünnte Bereich (34) des Einlageblatts (15) in die Biegezone (48) und eine Vernetzungszone (47) unterteilt wird, wobei die Vernetzungszone (47) an die Seitenkante (26) angrenzt und die Biegezone (48) zwischen der Trennzone (46) und dem unverdünnten Bereich (35) liegt, und – dass auf die Vernetzungszone (47) des jeweiligen Einlageblatts (15) ein Vergussmaterial (54) aufgebracht und übereinander liegend in einem Formwerkzeug (56) positioniert und der Buchrücken (57) zur Anbindung der Einzelblätter (15) aneinander gebildet wird.
Patent DE-102015112704-B4 (DE)
Title: Dampfkreisprozess
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01K23/10
Filed: 2015-08-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Dampfkreisprozess (12) mit einem Hochdruckbereich und einem Niederdruckbereich enthaltend(a) eine Pumpe (40) zum Erzeugen eines erhöhten Arbeitsmittel-Drucks im Hochdruckbereich;(b) einen im Hochdruckbereich angeordneten Dampferzeuger (18) zur Erzeugung von energiereichem Arbeitsmitteldampf;(c) eine Expansionsmaschine (24) zur Expansion des Arbeitsmitteldampfes unter Arbeitsleistung auf den Druck des Niederdruckbereichs;(d) einen im Niederdruckbereich angeordneten Kondensator (28) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmitteldampfes; und(e) ein im Niederdruckbereich angeordnetes Arbeitsmittelreservoir (32);(f) ein Sicherheitsventil (42; 44), über welches Arbeitsmittel abgeführt werden kann; und(g) ein Auffangmittel (32; 46; 10, 47; 48; 146, 152) für abgeführtes Arbeitsmittel, welches zusätzlich zu dem Arbeitsmittel auch den überwiegenden Teil der Energie des abgeführten Arbeitsmittels auffängt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangmittel (46; 146) eine Flüssigkeit (52) enthält, in der das Arbeitsmittel lösbar ist.
Patent DE-102015117694-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für eine Vorrichtung zur variablen Nockensteuerung einer Kraftmaschine
Inventor: PIETRZYK PAUL A
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-10-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine (10), das Folgendes umfasst:Anzeigen einer Leistungsverschlechterung eines Nockenphasenverstellers (300) zur variablen Nockensteuerung basierend auf Nockenmomentoszillationen, die höher als ein Schwellenwert der Nockenmomentoszillation sind, wobei dieNockenmomentoszillationen bei einer Bedingung erlernt werden, während der ein Schieberventil (309) des Nockenphasenverstellers (300) zur variablen Nockensteuerung außerhalb eines Übergangsbereiches des Schieberventils (309) zwischen einem Arretierbereich und einem Spätverstellbereich oder zwischen dem Arretierbereich und einem Frühverstellbereich ist.
Patent DE-102015122752-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungsschalter
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H85/25
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Schmelzsicherungsschalter mit mehreren Schalterpolen, wobei jeder der Schalterpole Folgendes umfasst: ein äußeres Gehäuse (10), welches mit einer Montageöffnung (12) versehen ist; eine Endabdeckung (20), wobei eine Schmelzsicherung in einem durch die Endabdeckung (20) und das äußere Gehäuse (10) umgebenen Hohlraum abgeschirmt vorgesehen werden kann, wobei an der Endabdeckung (20) ein erstes Klemmschlussende (22) vorgesehen ist; eine durch die Montageöffnung (12) geführte Drehachse, welche ein bewegliches Kontaktteil zum Kontakt mit oder zur Trennung von einem feststehenden Kontaktteil mitnehmen kann, wobei die Drehachse (30) eine Schließposition aufweist, in welcher das bewegliche Kontaktteil Kontakt mit dem feststehenden Kontaktteil hat, sowie eine Öffnungsposition aufweist, in welcher das bewegliche Kontaktteil von dem feststehenden Kontaktteil getrennt ist; sowie ein Verriegelungsschlussteil (40), welches mit einem zweiten Klemmschlussende (42) und einem Übertragungsende (44) versehen ist, wobei, wenn das zweite Klemmschlussende (42) klemmend mit dem ersten Klemmschlussende (22) verbunden ist, die Endabdeckung (20) Verriegelungsschluss mit dem äußeren Gehäuse (10) aufweist, wobei ein Verbindungsteil (50) die Montageöffnung (12) abdeckt sowie mit einem ersten Antriebsteil (522) und einem zweiten Antriebsteil (524) versehen ist, wobei, wenn sich die Drehachse (30) in der Schließposition befindet, das erste Antriebsteil das Übertragungsende (44) antreiben kann, so dass das zweite Klemmschlussende (42) klemmend mit dem ersten Klemmschlussende (22) verbunden wird, wobei, wenn sich die Drehachse (30) in der Öffnungsposition befindet, das zweite Antriebsteil das Übertragungsende (44) antreiben kann, so dass das zweite Klemmschlussende (42) sich von dem Kontakt mit dem ersten Klemmschlussende (22) trennt; ein an einer Endfläche des des Verbindungsteils (50) befindliches erstes Übertragungsteil (54), welches mit der Drehachse (30) verbunden ist; sowie ein an der anderen Endfläche des Verbindungsteils (50) befindliches zweites Übertragungsteil (56), welches mit der Drehachse (30) eines anderen der Schalterpole verbindbar ist.
Patent DE-102015203508-B4 (DE)
Title: Wi-Fi-Präambel-Feld niedriger Energie
Inventor: MUJTABA SYED AON
IPC: H04W84/12
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Ein Verfahren, aufweisend:durch eine drahtlose Vorrichtung:Empfangen einer drahtlosen Übertragung, wobei die drahtlose Übertragung eine Physical Layer (PHY)-Präambel und PHY-Daten aufweist,wobei ein Legacy-Abschnitt der PHY-Präambel eine Zielortinformation aufweist, die einen Zielort angibt, und eine Längeninformation aufweist, die eine Länge der drahtlosen Übertragung angibt;Bestimmen, ob die drahtlose Übertragung für die drahtlose Vorrichtung vorgesehen ist oder nicht basierend auf der Zielortinformation; undFallenlassen eines restlichen Abschnitts der drahtlosen Übertragung, falls die drahtlose Übertragung nicht für die drahtlose Vorrichtung vorgesehen ist.