Patent DE-202014009149-U1 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung mit elektrischer Niveau-und Temperaturüberwachung für Ölbehälter
IPC: G01F23/30
Filed: 2014-11-18
Abstract: Einfüllvorrichtung mit einem Befestigungsflansch (1) der über Befestigungsbohrungen (0) mittels Befestigungsschrauben (S) eine Behälteröffnung (BÖ) über eine Flachdichtung (DI) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Der Befestigungsflansch (1) eine Einfüllöffnung (EÖ) aufweist, unter der ein Einfüllsieb (3) angeordnet ist und die vorzugsweise mit einem Belüftungsfilter (2) verschlossen wird, wobei am Befestigungsflansch (1) ein in den Behälter ragendes antimagnetisches Rohr (4) befestigt ist, in dem Reedkontakte (6; 7; 8) eingebaut sind, die bei Annäherung eines Schwimmers (5.1 oder 5.2) durch im Inneren der Schwimmer installierte Magnete (nicht dargestellt) geschaltet werden, wodurch die Signal-LED's (13, 15, 17, 18) ein- oder ausgeschaltet werden. 2. Das Gerät nach Anspruch 1 am Befestigungsflansch (1) einen Schlitz (ES) aufweist, der über eine Öffnung (LH) mit dem oberen Bereich der Einfüllöffnung (EÖ) verbunden ist. 3. Das Gerät nach Anspruch 1 am Befestigungsflansch (1) eine Kabeldurchführung (9) aufweist, die einerseits in das Innere des Rohres (4) mündet, in dem die Reedkontakte (6, 7, 8) an Kabelsträngen (nicht dargestellt) angeschlossen sind und die andererseits zu einem Anschlussflansch (10) führt, an dem ein Zwischenstück (12) zur Installation einer Kabelverbindung oder einer elektrische Steckverbindung (11) installiert ist, die wahlweise (nicht dargestellt) auch direkt am Anschlussflansch (10) angebracht sein kann. 4. Beim Gerät nach den Ansprüchen 1, und 3, am Anschlussflansch (10) oder an der Steckverbindung (nicht dargestellt) oder – wie dargestellt – an einem Zwischenstück (12), eine beim Öleinfüllen gut sichtbare, vorzugsweise grüne Signal-LED (13) installiert ist, die eingeschaltet wird, wenn der Schwimmer (5.1) den Reedkontakt (6) beim Erreichen des vorgegebenen Ölniveaus geschaltet hat. 5. Am Gerät nach vorgenannten Ansprüchen neben der grünen – eine vorzugsweise weiße Signal-LED (15) installiert ist, die aufleuchtet, sobald der Schwimmer (5.2) den Reedkontakt (8) einschaltet und angezeigt, dass das vorgegebene Ölniveau bald erreicht sein wird, da der Schwimmer (5.1) in Kürze über den Reedkontakt (6) die grüne Signal-LED einschalten wird. Wenn der Reedkontakt (8) in Folge von Ölverlust öffnet, wird am Anzeigetableau (AT) eine vorzugsweise gelbe Signal – LED (18) eingeschaltet (s. 2), die zum Auffüllen des Behälters auffordert. 6. Im Gerät nach vorgenannten Ansprüchen unterhalb des Reedkontaktes (8) ein Reedkontakt (7) angeordnet ist, der über den Schwimmer (5.2) geschaltet wird, wenn dieser durch Ölverlust stark abgesunken ist, wodurch eine vorzugsweise rote Signal-LED (17) eingeschaltet wird, die am Zwischenstück 12 (nicht dargestellt) oder (wie dargestellt) am Anzeigetableau (AT) (s. 2) installiert ist. Ein Blinkrelais (nicht dargestellt) in der Steuerung (ST) installiert ist, das die rote Signal LED blinken lässt, wenn der Reedkontakt (7) wegen Ölmangel einschaltet. 7. Beim Gerät nach vorgenannten Ansprüchen am Rohr (4) Anschlagscheiben (A6; A6.1 und A7) angebracht sind, durch welche die Bewegungsspielräume der Schwimmer (5.1 und 5.2) so begrenzt werden, dass die in den vorgenannten Ansprüchen beschriebenen Schaltvorgänge sichergestellt werden. 8. Beim Gerät nach den vorgenannten Ansprüchen im unteren Bereich des verschlossenen Rohres (4) ein Temperaturschalter oder Temperatursensor (14) installiert ist, der bei unzulässig hoher Öltemperatur ebenfalls die rote Signal-LED am Zwischenstück (12) (nicht dargestellt) und/oder (17) am Anzeigetableau (s. 2) einschaltet. 9. Die erwähnten Signal-LED's wahlweise auch mit Buchstaben, Ziffern, Symbolen oder in anderen Farben als in den vorgenannten Ansprüchen genannt, ausgeführt sind.