baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100340-U1 (DE)
Title: Abisolier- und Crimpzange mit Zwangssperre
IPC: H01R43/042
Filed: 2014-01-27
Abstract: Abisolier- und Crimpzange (1) zum Verdrillen eines teilweise freigelegten Endbereichs einer Litzenleitung durch am freien Ende der Zangenbacken (2, 2’) in das Zangenmaul vorspringende Stege (5, 5’), und zum Vercrimpen des freigelegten und verdrillten Endbereichs der Litzenleitung mit einer Aderendhülse (10) durch einen im Kreuzungsbereich der Zangenschenkel (3, 3’) in einer Kassette (6) geführten Pressstempel (8), der durch eine Schließkraft beim Zusammendrücken der Zangenschenkel (3, 3’) in ein Gesenk (7) läuft, zum Verpressen der im Gesenk (7) befindlichen Aderendhülse (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Formteil (12) und ein zweites Formteil (13) jeweils an einer der beiden Zangenbacken (2, 2’) in das Zangenmaul hineinragend angeordnet sind, an denen eine Zwangssperre (14) mit einer Sperrklinke (18) und einem Zahnsegment (15) vorgesehen ist, zum Verhindern des Öffnens der Abisolier- und Crimpzange (1) ohne vorheriges Auflaufen des Pressstempels (8) gegen die im Gesenk (7) befindliche Aderendhülse (10), wobei sich am ersten Formteil (12) das Zahnsegment (15) mit einem der Bewegungskurve der Zahnbacken (2, 2’) entsprechenden Verlauf befindet und sich am zweiten Formteil (13) die Sperrklinke (18) mittels einer Feder (24) beweglich, aber ortsfest gelagert befindet, und darüber hinaus sind das erste Formteil (12) und/oder das zweite Formteil (13) einstückig mit den Stegen (5, 5’) ausgebildet.
Patent DE-202015004128-U1 (DE)
Title: Handtasche mit Schuhsäcken
IPC: A45C3/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Handtasche zur Aufnahme der Ersatzschuhen, die durch beiderseitige verschließbare Zugänge eingeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der schmaleren Seiten der Handtasche (1) je eine aufklappbare und verschließbare Seitentasche (2) angebracht ist.
Patent DE-202015004430-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: B43K23/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Klemmvorrichtung (1, 50), insbesondere zur Aufnahme von runden oder eckigen Gegenständen, mit drei in einem Winkel von 120° zueinander verschieblich auf einem Trägerkörper (5, 54) angeordneten Klemmbacken (2, 3, 4 oder 51, 52, 53), welche jeweils in einer Führung des Trägerkörpers (5, 54) mit einem Führungssockel gelagert und die Klemmbacken (2, 3, 4 oder 51, 52, 53) durch jeweils eine Feder zum Zentrum hin vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (2, 3, 4 oder 51, 52, 53) auf einer dem Trägerkörper (5, 54) zugewandten Auflagefläche (10, 55) mit zumindest einem ersten Führungsmittel ausgestattet sind und der Trägerkörper (5, 54) zumindest ein korrespondierendes zweites Führungsmittel aufweist, wobei die Führungsmittel jeweils 120° zueinander in der Ebene des Trägerkörpers (5, 54) verdreht angeordnet sind.
Patent DE-202015006086-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Fahrrad umfassend: eine Schelle, fixiert an eine Lenkstange, ein Befestigungselement, verbunden mit einem ersten Ende der Schelle, zur Befestigung der Schelle an die Lenkstange, und einen Hebel, schwenkbar getragen an einem zweiten Ende der Schelle, gegenüberliegend dem ersten Ende; wobei die Schelle einen rückspringenden Band-Anordnungspart ausgeformt hat an dem ersten Ende der Schelle, um ein um die Lenkstange gewickeltes Band anzuordnen bzw. aufzunehmen.
Patent DE-202015006575-U1 (DE)
Title: Wäsche-Trockner
IPC: D06F58/48
Filed: 2015-06-25
Abstract: Wäsche-Trockner, bei welchen zur Behandlung von textilem Trockengut ein beheizter Kreislauf (2) mit kompressiblen, gasförmigen Medien und Frischluft vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Einströmöffnungen (9) für Frischluft in Rohrleitungsmittel an dem Gehäuse (1) der Trockner und Austrittsöffnungen (8) für Fortluft vorgesehen sind, und die Einströmöffnungen (9) für eine Zustandsänderung AE der Luft, stromabwärts, mit dem Trockengut (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202015100277-U1 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Luftbefeuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Zahnradpumpe
IPC: F04C15/06
Filed: 2015-01-12
Abstract: Zahnradpumpe (1), mit einem einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweisenden Gehäuse (2), in dem ein auf einer Antriebswelle (5) angeordnetes Zahnrad (6) aufgenommen ist, das mit einem auf einer mitlaufenden Welle (7) angeordneten Zahnrad (8) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen den beiden Zahnrädern (6, 8) und dem Auslass (4) gebildeten Freiraum eine Strömungsblende (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015102180-U1 (DE)
Title: Endgerät und Basisstation zur Steuerung eines Verbindungszustandes
IPC: H04W76/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Endgerät zum Steuern eines Verbindungszustands in einem drahtlosen Kommunikationssystem, umfassend: eine Kommunikationseinheit, die für das Senden und Empfangen von Signalen zu und von einer Basisstation ausgebildet ist; und eine mit der Kommunikationseinheit elektrisch verbundene Steuereinheit, die für das Überwachen des Sende-/Empfangszustands von Verkehr in Verbindung mit mindestens einer auf dem Endgerät ausgeführten Anwendung, für das Feststellen, ob aufgrund des Überwachungsergebnisses ein vorbestimmtes Ereignis erkannt wird, und für das Steuern der Kommunikationseinheit, so dass sie bei Erkennen des vorbestimmten Ereignisses eine Signalisierungsverbindungsfreigabe-Anzeige(SCRI)-Mitteilung an die Basisstation sendet, ausgebildet ist.
Patent DE-202015102995-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen, Campingbus oder dergleichen
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen, Campingbus oder dergleichen, mit einem Fahrzeuginnenraum (2), welcher im Bodenbereich von einer zumindest abschnittsweise ebenen, den Boden des Fahrzeuginnenraumes bildende Bodenplatte 1 begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Staufach (5) vorgesehen ist, welches zwischen einer Ruhestellung, in welcher sich ein oberer Rand (9) des Staufaches (5) auf gleicher Höhe mit der Bodenplatte (1) oder unterhalb der Bodenplatte (1) befindet, und einer Gebrauchsstellung, in welcher sich der obere Rand (9) des Staufaches (5) oberhalb der Bodenplatte (1) befindet, bewegbar ist, wobei die Bodenplatte (1) im Bereich des Staufaches (5) eine Aussparung (19) zum Hindurchführen des Staufaches (5) aufweist.
Patent DE-202016002187-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betäuben und vorzugsweise auch zum nachfolgenden Töten von Nutztieren
IPC: A22B3/02
Filed: 2016-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Betäuben und vorzugsweise auch zum nachfolgenden Töten von Nutztieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (1) mit Behälterwänden (3, 4) vorgesehen ist, in dessen Innerem zumindest eine Beförderungseinrichtung für die Nutztiere angeordnet ist und eine nahezu ausschließlich aus Stickstoff ausgebildete Atmosphäre enthalten ist, wobei zumindest einem Teilabschnitt der Beförderungseinrichtung ein transparenter Behälterwandabschnitt zugeordnet ist.
Patent DE-202016002392-U1 (DE)
Title: Lüftungsverschluß welcher, durch seine Anwendung , einen kontinuierlichen Luft- und Druckausgleich bei dem Entleeren von Flüssigkeitsbehältnissen ermöglicht
IPC: B65D47/32
Filed: 2016-04-08
Abstract: Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) welcher, durch seine Anwendung, einen kontinuierlichen Luft- und Druckausgleich bei dem entleeren von Flüsssigkeitsbehältnissen ermöglicht. Dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lüftungsverschluß durch seine flache Form auf die Oberfläche der Behältnisse auflegt, die gestaltete Randoberfläche eine Handhabung des Lüftungsverschlusses ohne Werkzeuge zlässt, die angebrachte, austauschbare Dichtung für alle, im Handel erhältlichen Flüssigkeiten ausgeführt ist, dass Gewinde des Lüftungsverschlusses in jeder Art von Behälnissen mit einer Wandungsstärke von mindestens 0,8 mm verwendet wereden kann, eine Werkzeugaufnahme auf dem Kopf der Lüftungsschraube eingearbeitet ist. Ansruch 1 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lüftungsverschluß (1) durch seine flache Form auf die Oberfläche der Behältnisse auflegt. Anspruch 2 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gestaltete Randoberfläche (2) eine Handhabung des Lüftungsverschlusses ohne Werkzeuge zlässt, Anspruch 3 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die angebrachte Dichtung (3) für alle, im Handel erhältlichen Flüssigkeiten ausgeführt ist, Anspruch 4 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) ausgetauscht werden kann. Anspruch 5 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (4) des Lüftungsverschlusses in jeder Art von Behälnissen mit einer Wandungsstärke von mindestens 0,7 mm verwendet werden kann. Anspruch 6 Lüftungsverschluß (Schraubverschluß) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkzeugaufnahme (5) auf dem Kopf der Lüftungsschraube eingearbeitet ist.
Patent DE-202016004819-U1 (DE)
Title: Stufenloser Antrieb und Schaltmechanismus für industrielle Tisch- und Säulenbohrmaschinen
IPC: B23B47/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Doppelkupplungssystem (1.1 bis 1.3) montiert auf einer Vorgelegewelle (3), welches zwei Schaltzustände ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kupplungen (6, 7) vertikal über bzw. unter Übersetzungsstrang (5) angebracht sind.
Patent DE-202016005603-U1 (DE)
Title: Hebelarmantrieb am Kettenblatt des Fahrrades
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-09-13
Abstract: (1) Hebelarme – sind frei drehend am Flanschlager mit zwei 8 mm Schrauben befestigt. Zudem sind die Pedalen von den original Kurbelarmen aufgeschraubt. Die zwei Befestigungspunkte dienen ausserdem der Verbindung des (3) Verbindungssteges sowie der (4) Stabilisationsverbindung.
Patent DE-202016007643-U1 (DE)
Title: Messbügel zur Messung von Oberflächenwiderständen, insbesondere an unebenen Flächen
IPC: G01R27/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Anordnung von untereinander elektrisch getrennten Messelektroden in Verbindung mit einem elektrisch getrenntem Stützfuß zur Messung von Oberflächenwiderständen
Patent DE-202016101319-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Pendelleuchte
IPC: F21V21/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Anbringen einer Pendelleuchte an einer Decke, umfassend: – eine Deckenhalterung (10), die in Einsatzlage fest mit der Decke verbunden ist und das Gewicht der Pendelleuchte hält; und – ein Baldachinteil (30), durch das die Pendelleuchte an der Deckenhalterung (10) lösbar befestigbar ist, wobei die Deckenhalterung (10) und das Baldachinteil (30) einen Innenraum (2) begrenzen, der dazu dient, ein Ende eines aus der Decke ragenden Deckenkabels, ein anschlussseitiges Ende eines Kabels der Pendelleuchte sowie Mittel zum Verbinden der beiden Kabelenden aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass für das Baldachinteil (30) eine Montageposition vorgesehen ist, in der das Baldachinteil (30) mit der daran hängenden Pendelleuchte von der Deckenhalterung (10) getragen wird und bei der der Innenraum (2) des Baldachins von unten im Wesentlichen frei zugänglich ist.
Patent DE-202016102480-U1 (DE)
Title: Lampenhalterung
IPC: F21V21/28
Filed: 2016-05-10
Abstract: Halterung (1), insbesondere Lampenhalterung, mit einem Kugelgelenk, das eine Gelenkpfanne (2) und einen Gelenkkopf (3) besitzt, die in Teilbereichen korrespondierende kugelförmige Gelenkflächen (4, 4‘) aufweisen, wobei die Gelenkpfanne (2) im zusammengesetzten Zustand den Gelenkkopf (3) über dessen Äquator (5) hinaus umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkpfanne (2) und der Gelenkkopf (3) durch eine Steck-Dreh-Bewegung lösbar miteinander verbindbar sind, wozu die Gelenkpfanne (2) eine Längsnut (6) besitzt, die die kugelförmigen Gelenkflächen (4) unterbricht und in die der Gelenkkopf (3) einsteckbar ist, so dass sich durch eine anschließende Drehbewegung des Gelenkkopfes (3) relativ zu der Gelenkpfanne (2) eine formschlüssige Lagerung des Gelenkkopfes (3) innerhalb der Gelenkpfanne (2) ergibt.
Patent DE-202017001783-U1 (DE)
Title: Integration von Kunststoffaufsatzkränzen in Aufsatzkränze aus Aluminium für Sandwich und Thermodächer mit isolierten Flanschen
IPC: F24F7/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Aufsatzkränze doppelschalig isoliert mit Innenkranz aus Kunststoff oder Kunststoffverbundstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenteil des Aufsatzkranzes aus einem GFK-Aufsatzkranz hergestellt ist.
Patent DE-202017004074-U1 (DE)
Title: Tütenaufspann-Vorrichtung
IPC: B65F1/06
Filed: 2017-08-06
Abstract: Tütenaufspann-Vorrichtung (1) mit einer Aufspanneinheit (2), wobei die Aufspanneinheit (2) einteilig, geschlossen, z. B. ringförmig, aus einem mechanisch verformbaren oder verbiegbaren Material ausgebildet ist.
Patent DE-202017007174-U1 (DE)
Title: PT-RS-Konfiguration, die von Planungsparametern abhängt
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Benutzereinrichtung, UE, (10) für ein New Radio, NR, -Funkzugangsnetzwerk, wobei die UE umfasst:eine Steuerschaltung (20); undeine Funkschaltung (22);wobei die Steuerschaltung und die Funkschaltung konfiguriert sind, um eine Referenzsignalisierung zur Phasenverfolgung, PT-RS, gemäß einer Verteilung von Zeit-Frequenzressourcen zu senden, wobei die Verteilung von Zeit-Frequenzressourcen der PT-RS auf einer Modulations- und Codierungsschema, MCS, -Angabe in einer empfangenen Downlink-Steuerinformations, DCI, -Nachricht und einer geplanten Bandbreite basiert, die in der DCI-Nachricht angegeben ist, wobei die MCS-Angabe ein zu verwendendes MCS angibt und die geplante Bandbreite eine Vielzahl von Unterträgern darstellt, die zur Sendung zu verwenden ist.
Patent DE-202017007617-U1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem eines Verbrennungsmotors
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-07-13
Abstract: Wärmemanagementsystem (100, 102, 104) eines Verbrennungsmotors (10) zur Durchführung eines Wärmemanagementverfahrens, umfassend zumindest eine zumindest teilweise in einem Zylinderblock (90) und zumindest teilweise in einem Zylinderkopf (74) des Verbrennungsmotors (10) angeordnete Fluidkammer (12), aufweisend zumindest eine Einlassleitung (14) und zumindest eine Auslassleitung (16), wobei die Fluidkammer (12) mit zumindest einer Kühlmittelfördereinrichtung (20) zur Förderung eines flüssigen Kühlmittels und mit zumindest einer Wärmesenke verbunden ist, wobei die Wärmesenke insbesondere Umgebungsluft oder ein luftdurchströmter Kühler ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei steigender Temperatur der Fluidkammer (12), insbesondere nach einer Aufwärmphase bei gleichbleibender oder sinkender Motordrehzahl, der Volumenstrom des Kühlmittels durch die Wärmesenke zumindest zeitweise erhöht werden kann, und bei gleichbleibender oder um maximal 100 Umdrehungen pro Minute steigender Motordrehzahl und bei Reduzierung der Motorlast, um insbesondere zumindest 30 %, der Volumenstrom des Kühlmittels durch die Wärmesenke gleich bleiben oder erhöht werden kann, insbesondere nach zumindest einer Minute nach der Laständerung gleich bleiben oder erhöht werden kann, und insbesondere innerhalb eines Temperaturbereichs der Fluidkammer (12) von 60 °C bis 100 °C gleich bleiben oder erhöht werden kann, wobei die Fluidkammer (12) in einen oberen Fluidkammerbereich (12a) und einen unteren Fluidkammerbereich (12b) aufgeteilt ist, wobei der obere Fluidkammerbereich (12a) als Zylinderkopf-Fluidkammer (200) ausgebildet ist, die von dem unteren Fluidkammerbereich (12b), die als Zylinderblock-Fluidkammer (202) ausgebildet ist, durch eine Zylinderkopfdichtung (208) fluidtechnisch getrennt ist, so dass der Volumenstrom des Kühlmittels durch eine der beiden Fluidkammern (12a, 12b), der Zylinderblock-Fluidkammer (202) unabhängig vom Volumenstrom der anderen Fluidkammer, der Zylinderkopf-Fluidkammer (200), einstellbar ist.
Patent DE-202017100438-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit mit speziellem Magnetverschluss
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Kosmetikeinheit (1) mit einem Kosmetikvorratsbehälter (2) zur Bevorratung des Kosmetikums und einem Applikator (3) zum Auftragen des Kosmetikums, wobei der Applikator (3) in einen Verschluss (4) zum dichten Verschließen des Kosmetikvorratsbehälters (2) übergeht, wobei der Verschluss (4) durch die magnetischen Anziehungskräfte zwischen einer von ihm getragenen ersten Magnetkomponente und einer vom Kosmetikvorratsbehälter getragenen zweiten Magnetkomponente in seiner völlig geschlossenen Position gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Magnetkomponente aus Hartmagnetpulver oder Weichmagnetpulver besteht, das integral in den den Verschluss (4) bildenden Kunststoff eingebettet ist und/oder die zweite Magnetkomponente aus Weichmagnetpulver oder Hartmagnetpulver besteht, das integral in den Kunststoff eingebettet ist, der den Kosmetikvorratsbehälter (2) oder den in ihm festgesetzten Abstreifer (7) bildet.
Patent DE-202017100971-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Einsetzen von Rahmenelementen in Wandöffnungen
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-02-22
Abstract: Montagevorrichtung zum Einsetzen von Rahmenelementen wie eines Rahmens (1) von Fenstern, Türen oder dergleichen in Wandöffnungen von Bauwerken, mittels wenigstens zweier verstellbarer Zwingenwerkzeuge (2, 4) zum definierten Anordnen eines Rahmens (1) innerhalb einer zugeordneten Wandöffnung, wobei jedes Zwingenwerkzeug (2, 4) eine erste Schraubzwinge (3, 5) mit einer kurzen Führungsschiene (14) zu deren Anschluss an den Rahmen (1) und eine zweite Schraubzwinge (6, 7) mit einer langen Führungsschiene (8, 9) für den Anschluss des Rahmens (1) an den Rand um die Wandöffnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die kurze Führungsschiene (14) mit der langen Führungsschiene (8, 9) um eine zu dieser parallele Scharnierachse (19) eines auf einem Schwenklager (10, 11) der kurzen Führungsschiene (14) befestigten Scharniers verschwenkbar verbunden ist, derart, dass zwei mit Abstand auf der langen Führungsschiene (8, 9) angebrachte Zwingenschenkel (12, 13), senkrecht zur Rahmenöffnung gesehen, mit ihren freien Enden aus einer Ausgangsposition innerhalb der Rahmenöffnung (1) in eine Endposition außerhalb des Rahmens (1) bewegbar und dort gegen den Rand der Wandöffnung auf gegenüberliegenden Wandflächen (f1, f2) feststellbar sind.
Patent DE-202017101938-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Entlastungseinrichtung
IPC: E06B3/667
Filed: 2017-04-03
Abstract: Entlastungseinrichtung für die Druckentlastung in einem Scheibenzwischenraum (8) von Mehrscheibenisolierglas (6) mit einem Randverbund (9), wobei die Entlastungseinrichtung (3) eine rohrartige Leitung (24), insbesondere eine Kapillare, für eine druckentlastende Gasströmung aufweist, wobei die Entlastungseinrichtung (3) im Strömungsbereich ein teildurchlässiges Dichtelement (25), insbesondere eine Membran, aufweist, welches den Durchgang von Feuchtigkeit, insbesondere Wasser, sperrt oder behindert, wobei die Entlastungseinrichtung (3) zum Anbau an einem Steckverbinder (2) und zur Aufnahme in einem hohlen Innenraum eines Abstandhalters (4) im Randverbund (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107423-U1 (DE)
Title: Hochbeet mit regulierter Wasserzugabe durch dimmbare Mengen- und Zeitsteuerung
IPC: A01G27/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Hochbeet mit regulierter Wasserzugabe durch dimmbare Mengen- und Zeitsteuerung bestehend aus einem Hochbeetgehäuse, einem Gefäß für die Aufnahme eines Vorrats an Wasser und wahlweise von Dünger, einem Behälter für die Aufnahme von Nährsubstrat, Saatgut und Pflanzen mit wasserdurchlässigem Boden zur Wiederverwendung des Wassers durch Rücklauf in das Gefäß, einer steuerbaren Pumpe für die Förderung des Wassers aus dem Gefäß in den Behälter, einer Steuereinheit für die dimmbare zeit- und mengengeregelte Zugabe des Wassers, einem Wasserverteiler bevorzugt im Nährsubstrat des Behälters.
Patent DE-202018001066-U1 (DE)
Title: Bezug für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/58
Filed: 2018-02-28
Abstract: Bezug für eine Rückenlehne (2) eines Kraftfahrzeugsitzes (3), mittels dem zumindest die Vorderseite der Rückenlehne (2) abdeckbar ist und der an seiner einem Sitzteil (5) des Kraftfahrzeugsitzes (3) zugewandten Unterkante eine Stülpöffnung (6) aufweist, mittels der der Bezug (1) über die Rückenlehne (2) stülpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (1) an seiner einem oberen Endabschnitt der Rückenlehne (2) zugeordneten Oberkante (7) eine mittige Öffnung (8), die einer Kopfstütze (9) des Kraftfahrzeugsitzes (3) zugeordnet ist, und zwei seitliche Öffnungen (10, 11) aufweist, die den beiden oberen Eckbereichen (12, 13) der Rückenlehne (2) des Kraftfahrzeugsitzes (3) zugeordnet sind.
Patent DE-202018001813-U1 (DE)
Title: Löslicher Behälter für Beschichtungskomponenten
IPC: C08L25/06
Filed: 2018-04-09
Abstract: Behälter für eine Beschichtungskomponente, wobei der Behälter expandiertes Polystyrol umfasst oder daraus hergestellt ist, um eine starre, selbsttragende Struktur zu bilden, die zumindest teilweise in einer Basisflüssigkeit für die Beschichtung löslich ist.
Patent DE-202018001871-U1 (DE)
Title: Laptophalter für Massenverkehrsmittel
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Schutzansprüche für den Laptophalter zur Aufnahme von Mobile Devices und Printmedien sind dadurch gekennzeichnet, dass1. Der Laptophalter aus einem Stück Wellpappe besteht.2. Die vorgestanzten Stützdreiecke (Ziffer 1) leicht fixierbar sind.3. Die Befestigungslasche (Ziffer 2) mit integriertem Klebepunkt (Ziffer 3) eine schnelle und sichere Befestigung an Tischen in den Massenverkehrsmitteln ermöglicht.4. Die Rutschstütze (Ziffer 4) ein nach unten Wegrutschen von Mobile Devices und Printmedien verhindert.
Patent DE-202018003569-U1 (DE)
Title: Diskrete, visuelle Face-to-Face Kommunikation mit Hilfe von Farben, Zahlen oder Figuren
IPC: G09F21/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Dieser Anspruch ist gekennzeichnet durch die einfache und diskrete Möglichkeit, soziale und wirtschaftliche Kontakte jeder Art innerhalb einer Gruppe von Menschen an einem festgelegten Ort zu knüpfen, beispielsweise bei einer Messe bzw. Verkaufsveranstaltung, in einem Lokal, einem Schiff oder Zug, in einer Universität oder Schule.
Patent DE-202018006172-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme zum Anschließen zumindest einer elektrischen Leitung
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-04-20
Abstract: Anschlussklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung (3), mit einem Kontaktteil (10), einem zu dem Kontaktteil (10) bewegbaren Verstellelement (11) und einem zu dem Kontaktteil (10) verstellbaren Klemmhebel (13) zum Verklemmen und elektrischen Kontaktieren einer elektrischen Leitung (3) mit dem Kontaktteil (10), wobei das Verstellelement (11) derart mit dem Klemmhebel (13) wirkverbunden ist, dass durch Bewegen des Verstellelements (11) der Klemmhebel (13) zwischen unterschiedlichen Stellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch ein an dem Klemmhebel (13) angeordnetes, zumindest teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material bestehendes Schutzelement (2), das bei einem Verstellen des Klemmhebels (13) zusammen mit dem Klemmhebel (13) bewegbar ist.