baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009313-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung eines Auszugssystems
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-07-11
Abstract: Ausstoßvorrichtung für ein in einen Korpus ein- und ausfahrbares Auszugsteil, das ein Schienensystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (1) im Wesentlichen aus einem in einem Gehäuse (2) verschiebbaren Schaltstößel (3) und mindestens einem Klemmkörper (9, 10) sowie einem Kraftspeicher (13) besteht, und dass der Klemmkörper (9, 10) in eine den Schaltstößel (3) frei gebende und in eine den Schaltstößel (3) richtungsabhängig zumindest hemmende Stellung bringbar ist.
Patent DE-202008014661-U1 (DE)
Title: Wasserstoffgenerator HHO Gas
IPC: C25B1/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: Der
Wasserstoffgenerator dadurch gekennzeichnet, dass er im Betrieb
HHO Gas erzeugt und dies auf der Basis des Elektrolyseverfahrens.
Patent DE-202008014662-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug
IPC: A61H19/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Dildo in penisförmiger Ausbildung mit einem elastischen Schaft (1), der einen zylinderförmigen, in Dildoschaftlängsrichtung (2) verlaufenden Hohlraum (3) aufweist und einem sich an den Schaft (1) anschließenden, der männlichen Eichel nachempfundenen Eichelkörper (4), wobei  im Hohlraum (3) auf einer in Dildoschaftlängsrichtung (2) angeordneten Führungsstange (5) ein mit abgerundeter Oberfläche versehener Formkörper (7) angetrieben verschiebbar angeordnet ist, wobei  die äußeren Abmessungen des Formkörpers (7) größer sind als die Querschnittsfläche des Hohlraumes (3), so dass sich der Außenmantel des Schaftes (1) bei einer Bewegung des Formkörpers (7) entlang der Führungsstange (5) verformt.
Patent DE-202008015669-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Sanieren schadhafter Rohrleitungen eines Kanalnetzes
IPC: F16L9/08
Filed: 2008-11-26
Abstract: Anordnung zum Sanieren schadhafter Rohrleitungen (11) eines Kanalsystems, bei dem innerhalb der schadhaften Rohrleitung (11) eine intakte Rohrleitung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die intakte innere Rohrleitung (13) aus einem Polymerbeton oder Hochleistungsbeton besteht.
Patent DE-202008015855-U1 (DE)
Title: Multiplexschaltung
IPC: H03K17/62
Filed: 2008-12-01
Abstract: Multiplexschaltung mit einem ersten Signaleingang (1), einem zweiten Signaleingang (2), einem Selektionseingang (3) und einem Signalausgang (4), wobei die Multiplexschaltung in Abhängigkeit von dem am Selektionseingang (3) anliegenden Potential einen der beiden Signaleingänge (1, 2) mit dem einen Signalausgang (4) koppelt, wobei zwei identisch aufgebaute Transistorschalter (5, 6) mit jeweils zwei Steuereingängen (5a, 5b, 6a, 6b) für eine Steuerspannung und zwei Schaltausgängen (5c, 5d, 6c, 6d) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltausgang (5c) des einen Transistorschalters (5) und der korrespondierende Schaltausgang (6c) des anderen Transistorschalters (6) zum Signalausgang (4) zusammengeschaltet sind, dass die Steuerspannung (U St1 ) des ersten Transistorschalters (5) der Spannung (U SE1 ) zwischen dem Selektionseingang (3) und dem ersten Signaleingang (1) mit umgekehrtem Vorzeichen entspricht und dass die korrespondierende Steuerspannung (U St2 ) des zweiten Transistorschalters (6) dagegen genau der Spannung (U SE2 ) zwischen dem Selektionseingang (3) und dem zweiten Signaleingang (2) entspricht.
Patent DE-202009002096-U1 (DE)
Title: Stabilisierer oder Recycler
IPC: E01C21/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Stabilisierer oder Recycler, mit  einem einen Maschinenrahmen (1) tragenden Fahrwerk (2), das in Arbeitsrichtung vordere Räder (3) oder Laufwerke und in Arbeitsrichtung hintere Räder (4) oder Laufwerke aufweist,  einem am Maschinenrahmen (1) zwischen den vorderen und hinteren Rädern (3, 4) oder Laufwerken angeordneten Rotorgehäuse (8), in dem ein Fräs-/Mischrotor (9) angeordnet ist,  einer am Maschinenrahmen (1) angeordneten Antriebseinheit (12), und  einer Einheit (13) zum Austragen von Bindemittel für die Bodenstabilisierung, die aufweist:  einen Vorratsbehälter (14) für das Bindemittel,  eine Dosiereinrichtung (15) zum Dosieren des Bindemittels und  eine in Arbeitsrichtung vor dem Fräs-/Mischrotor (9) angeordnete Einrichtung (20) für den Austritt des dosierten Bindemittels,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest ein Teil des Vorratsbehälters (14) für das Bindemittel in Arbeitsrichtung hinter dem Fräs-/Mischrotor (9) angeordnet ist.
Patent DE-202009002193-U1 (DE)
Title: Testgerät zum Testen von Hörern, insbesondere In-Ohr Hörern oder Ohrkanal-Hörern
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Testgerät zum Testen mindestens eines Hörers, insbesondere eines In-Ohr Hörers oder eines Ohrkanalhörers, mit  mindestens einer Koppelungseinheit (120) jeweils mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (121) zur Aufnahme eines zu testenden Hörers und mindestens einem Mikrofon (122) zum Aufzeichnen von Audiosignalen von einem zu testenden Hörer,  mindestens einer Auswahleinheit (113), die mit der mindestens einen Koppelungseinheit (120) elektrisch verbunden ist zum Auswählen eines der Koppelungseinheiten, und  einem Audioausgang (111), welcher mit dem Ausgang der Auswahleinheit (113) verbunden ist.
Patent DE-202009003056-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2009-03-06
Abstract: Duschabtrennung mit wenigstens einem schwenkbar angeordneten Trennelement (2) und einem an dessen Unterkante (12) angeordneten Dichtungsprofil mit einem Dichtkörper (34), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement ein an der Unterkante (12) befestigtes Basisprofil (16) sowie ein mit diesem lösbar und bei Bedarf auswechselbar gekoppeltes Dichtprofil (32) enthält, welches den Dichtkörper (34) aufweist.
Patent DE-202009004021-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Kabel und/oder Leitungen
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schutzeinrichtung (1, 100) zum Schutz von Kabeln und/oder Leitungen vor Beschädigungen im Bereich einer Durchführung durch eine Türöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (1, 100) zumindest eine Fläche (10, 11, 110, 111) Anlegen an einem Türrahmen und zumindest einen Bereich (15, 16, 18, 22) zum Ein- oder Auflegen von zumindest einem Kabel und/oder einer Leitung aufweist.
Patent DE-202009006704-U1 (DE)
Title: System, mit einem Gegenstand mit einer zu schützenden Oberfläche
IPC: A47B95/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: System, mit einem Gegenstand, der zumindest eine zu schützende Oberfläche aufweist, und mit einem aus Pappe bestehenden flächigen Schutzelement für die zu schützende Oberfläche(n), dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Fläche des flächigen Schutzelements auf die zu schützende Oberfläche des Gegenstands abgestimmt ist, insbesondere mit der Form der zu schützenden Oberfläche des Gegenstands übereinstimmt, wobei das flächige Schutzelement zumindest partiell, insbesondere wenigstens in Teilen des äußersten Randbereichs, mit einem Adhäsivklebstoff oder Haftklebstoff versehen ist.
Patent DE-202009009395-U1 (DE)
Title: Brotstreicher für insbesondere Nuss-Nougatcreme aus Gläsern
IPC: A47G21/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Brotstreicher für insbesondere Nuss-Nougatcreme aus Gläsern, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Streichklinge (1) eine Ausbuchtung (3) befindet, die der Form der Ausbuchtung am inneren, oberen Glashals entspricht.
Patent DE-202009009610-U1 (DE)
Title: Schuh mit zusätzlichem Schaft und Absatz an der Schuhspitze
IPC: A43B3/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Schuhmodell, das sowohl an der Ferse als auch an der Spitze einen Absatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spitze des Schuhmodells ( 1 ) das Fersenteil eines Schuhs angebracht wird.
Patent DE-202009010520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung einer laufenden Druckbahn
IPC: G06V10/147
Filed: 2009-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Beobachten einer laufenden Druckbahn (1), auf der Druckbilder (1.1) aufgedruckt sind, umfassend  eine erste Kamera (2), die auf einen vorgegebenen Abschnitt der Druckbahn (1) gerichtet ist und ein Objektiv (2a) mit einer vorgegebenen Brennweite aufweist, und  wenigstens eine zweite Kamera (3), die auf einen anderen Abschnitt der Druckbahn (1) gerichtet ist und ein Objektiv (3a) mit einer anderen Brennweite aufweist,  wobei die in Laufrichtung der Druckbahn (1) hintereinander angeordneten Kameras (2, 3) mit einer Steuereinheit (4) verbunden sind, die den Aufnahmezeitpunkt der einen und der anderen Kamera in Abhängigkeit von der Laufgeschwindigkeit (v) der Druckbahn (1) steuert.
Patent DE-202009010893-U1 (DE)
Title: Bohr- und Anreißschablone
IPC: B23B49/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: Bohr- und Anreißschablone für Holzdielen mit einem vertikal verstellbaren Schablonenelement (1) und einer Führung zum mittigen Führen des Schablonenelements (1) auf einer Unterkonstruktionsbohle, wobei die Führung eine verstellbare Breite aufweist.
Patent DE-202009015846-U1 (DE)
Title: 2 Stufen Riff Renaturierung
IPC: A01K61/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die RR Anlagen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus mehreren Mobilen Einheiten besteht, die mit – je nach Modul – klassischen Sportbooten oder Fischerbooten betrieben werden können
Patent DE-202009018030-U1 (DE)
Title: Liegesystem für Bauchlieger mit Stufenlagerung
IPC: A47C20/02
Filed: 2009-01-08
Abstract: Liegesystem mit Stufenlagerung für männliche und weibliche Patienten (Bauchlieger) zur anatomisch optimalen Unterstützung des gesamten Körpers in Bauchlage, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Grundkörper (I) eine entspannte Stufenlagerung mit dem Gesicht nach unten gewährleistet ist.
Patent DE-202009018672-U1 (DE)
Title: Mantelförmiges Außenteil sowie Kombi-Verpackungsbehälter mit einem manschettenförmigen Außenteil
IPC: B65D3/22
Filed: 2009-04-24
Abstract: Manschettenförmiges Außenteil (3) zum Ummanteln eines becherförmigen Innenbehälters (2) zur Bildung eines Kombi-Verpackungsbehälters (1), wobei der Innenbehälter (2) einen Behältermantel (8) aufweist, der von einem offenen Ende (5) hin zu einem mit einem Boden (9) verschlossenen Ende (6) konisch verjüngend ausgebildet ist und sich dabei eine Längsachse (4) zwischen dem offenen und dem verschlossenen Ende (5, 6) erstreckt, und wobei das Außenteil (3) aus einem Zuschnitt gebildet ist, welcher in seinem aufgerichteten Zustand zu einem Mantel gewickelt ist und dabei einander zugewendete Enden (33, 34) des Mantels in einem Überlappungsbereich (35) miteinander verbunden sind, und das Außenteil (3) in Richtung der Längsachse (4) voneinander distanzierte Endbereiche (18, 28) aufweist, bei dem der erste Endbereich (18) dem Boden (9) und der weitere Endbereich (28) dem offenen Ende (5) des Innenbehälters (2) zuwendbar ist, wobei die Endbereiche (18, 28) bezüglich der Längsachse (4) eine Bauhöhe (20) des Mantels definieren und zumindest ein...
Patent DE-202010002867-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtungen und Anlagen, die diese enthalten
IPC: E21B4/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Lagervorrichtung, die aufweist:  eine erste Lageranordnung, die mehrere in Umfangsrichtung beabstandete erste Lagerelemente aufweist, wobei jedes der ersten Lagerelemente eine erste Lagerfläche aufweist; und  eine zweite Lageranordnung, die mehrere in Umfangsrichtung beabstandete zweite Lagerelemente aufweist, wobei jedes der zweiten Lagerelemente eine zweite Lagerfläche aufweist, die so orientiert ist, daß sie während des Betriebs mit den ersten Lagerflächen der ersten Lageranordnung in Eingriff tritt, wobei mindestens eines der zweiten Lagerelemente in Umfangsrichtung von einem benachbarten der zweiten Lagerelemente durch einen lateralen Abstand beabstandet ist, der größer als eine laterale Abmessung des mindestens einen der zweiten Lagerelemente ist.
Patent DE-202010005339-U1 (DE)
Title: Schlauchgestrick und Dämpfungseinrichtung mit Schlauchelement
IPC: D04B7/32
Filed: 2010-04-29
Abstract: System mit Mitteln zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung eines maschenaufweisenden Gestrickschlauchgrundkörpers (21),  bei dem ein sich in eine Maschenverlaufsrichtung (M) erstreckender, eine Schlauchachse (A) umgebender schlauchartigen Mantelbereich (22) hergestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in zumindest einen ersten Teilbereich (22a) des Mantelbereichs (22) eine separate Profilierung (23) eingebracht wird, wobei ein dem ersten Teilbereich (22a) gegenüberliegender anderer Teilbereich (22b) des Mantelbereichs (22) unbeeinträchtigt von dem Einbringen der Profilierung (23) ist.
Patent DE-202010016292-U1 (DE)
Title: Zirkel für den Gebrauch an großflächigen Tafeln
IPC: B43L9/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Zirkel für den Gebrauch an großflächigen Tafeln, bestehend aus zwei gegeneinander verschwenkbaren Schenkeln, von denen der eine einen Fuß und der andere einen Kreidestift trägt,  wobei der den Fuß tragende Schenkel von einem zylinderförmigen drehbaren Handgriff umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der die Kreide tragende andere Schenkel des Zirkels in seinem mittleren Bereich einen drehbaren Handgriff in Form eines beidseitigen Kugelstumpfes trägt, nämlich einer Kugel, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflacht ist,  wobei diese Abflachungen je eine Ebene vom Durchmesser des betreffenden Schenkels des Zirkels bilden,  wobei zwischen diesen Abflachungen ist die Kugel hohl ist und dieser Hohlraum von dem die Kreide tragenden Schenkel durchsetzt ist, der an dieser von der beidseitig abgeflachten Kugel umfassten Stelle zylinderförmig ist, damit die beidseitig abgeflachte Kugel auf diesem die Kreide tragenden Schenkel gedreht werden kann.
Patent DE-202010017641-U1 (DE)
Title: Stabilisator für einen Unterlenker eines Dreipunktgeräteanbaus eines Traktors
IPC: A01B59/041
Filed: 2010-03-05
Abstract: Stabilisator für einen Unterlenker eines Dreipunktgeräteanbaus eines Traktors, mit einem ersten Stabilisatorglied (12) und einem gegenüber dem ersten Stabilisatorglied (12) federnd gelagerten zweiten Stabilisatorglied (14), wobei ein mit dem ersten Stabilisatorglied (12) verbundenes Sperrmittel (32) vorgesehen ist, das zur Einschränkung einer Federbewegung des ersten Stabilisatorglieds (12) gegenüber dem zweiten Stabilisatorglied (14) in eine vorgegebene Sperrstellung verbringbar ist, wobei das mit dem ersten Stabilisatorglied (12) verbundene Seinen mit einem Begrenzungsmittel (48) zusammenwirkenden einseitigen Anschlag in Bezug auf eine Einfederbewegung des zweiten Stabilisatorglieds (14) gegenüber dem ersten Stabilisatorglied (12) bildet, und wobei eine unbeabsichtigte Verstellung der Gesamtlänge des Stabilisators (10) mittels eines Verriegelungsmittels (72) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (72) einen Federbügel (74) umfasst, der in eine am Umfang des Begrenzungsmittels (48) vorgesehene Ausnehmung (76) eingreift.
Patent DE-202010018107-U1 (DE)
Title: Selbstabgleichende Statorantenne zur optimierten kontaktlosen Energieübertragung bei Nahfeldtelemetrieanlagen
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Selbstabgleichende Statorantenne (1) für Anwendung zur optimierten kontaktlosen Energieübertragung bei Nahfeldtelemetrieanlagen vom Stator zum Rotor (30) – bestehend – aus Zuleitung (15) – aus Induktionsspule (2) – aus Anpassungsnetzwerk (4) – Netzteil (10) gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) eine selbstabgleichende Statorantenne (1) b) mit einen kompakten und extrem beschleunigungsfesten digital elektronisch einstellbarem Anpassungsnetzwerk (4) c) mit einen zusätzlichen Anpassungsdetektor (11) d) mit einen zusätzlichen Prozessor (7) e) der Prozessor (7) das digital einstellbare Anpassungsnetzwerk (4) nach einen Algorithmus basierend aus der Auswertung des Anpassungsdetektorausgangssignals (12) ansteuert f) und Mikro-Programm, dass das Anpassungsnetzwerk (4) so einstellt, dass die maximal verfügbare Energie auf der Zuleitung (15) in der Induktionsspule (2) möglich optimal in ein max. Magnetfeldamplitude (20) umsetzt wird.
Patent DE-202010018630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Rissen in Halbleitersubstraten
IPC: G01N21/95
Filed: 2010-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Rissen in flächigen Halbleitersubstraten (3) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (30, 31) und einer umlaufenden Kantenfläche (33), umfassend eine- Einrichtung (11) zur Lagerung eines Halbleitersubstrats (3) und eine- Strahlungsquelle (5), welche so bezüglich der Einrichtung (11) zur Lagerung eines Halbleitersubstrats (3) angeordnet ist, dass elektromagnetische Strahlung in die Kantenfläche (33) eines gelagerten Halbleitersubstrats (3) eingeleitet wird, wobei die elektromagnetische Strahlung der Strahlungsquelle (5) eine Wellenlänge aufweist, welches durch das Material des Halbleitersubstrats (3) zumindest teilweise transmittiert wird, so dass die Strahlung von der Eintrittsstelle an der Kantenfläche (33) bis mindestens zur Hälfte der Strecke bis zum gegenüberliegenden Punkt der Kantenfläche (33) durch Reflexion an den Seitenflächen (30, 31) geleitet wird, sowie- einen auf die eingeleitete Strahlung empfindlichen bildgebenden optischen Detektor (7), welcher gegenüber der Einrichtung (11) zur Lagerung eines Halbleitersubstrats (3) so angeordnet ist, dass der optische Detektor (7) Strahlung detektiert, welche an einem Riss gestreut wird und an einer der Seitenflächen am Rissort des Halbleitersubstrats (3) austritt, und- und eine Recheneinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein Bild der Streuintensität zumindest eines Bereichs der vom optischen Detektor betrachteten Seitenfläche aus den vom optischen Detektor (7) aufgenommenen Signalen zu erstellen.
Patent DE-202011004056-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Uhr, insbesondere Designeruhr, mit einem Zeiger (10, 11, 12, 18, 19), wobei der Zeiger ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei dem Zeiger (10, 11, 12, 18, 19) ein Hohlzylinder (7, 8, 9, 16, 17) zugeordnet ist, welcher Hohlzylinder (7, 8, 9, 16, 17) um seine Längsachse drehbar gelagert ist, wobei der Zeiger (10, 11, 12, 18, 19) mit dem ersten Ende am Hohlzylinder (7, 8, 9, 16, 17) angeordnet ist und das zweite Ende als freies Ende ausgebildet ist, wobei sich der Zeiger (10, 11, 12, 18, 19) mit dem zweiten Ende in Richtung der Längsachse des Hohlzylinders (7, 8, 9, 16, 17) erstreckt.
Patent DE-202011100058-U1 (DE)
Title: Backform
IPC: A47J37/01
Filed: 2011-04-30
Abstract: Backform aus Kartonagematerial für Backgut (21), beispielsweise Teig, Brät oder dergleichen, mit einem Basiskörper (12), der wenigstens eine Seitenwand (13a–d) mit Seitenwand-Innenfläche (14a–d) und Seitenwand-Außenfläche (15a–d), die durch eine obere Kantenfläche (15a–d) miteinander verbunden sind, und einen Boden (17) mit Baden-Innenfläche (18) und Boden-Außenfläche (19) aufweist, wobei Seitenwand (13a–d) und Boden (17) gemeinsam einen Aufnahmeraum (20) für das Backgut (21) definieren, wobei die Seitenwand-Innenfläche (14a–d) und die Boden-Innenfläche (18) eine direkt mit dem Backgut (21) in Kontakt kommende, fett- und wasserabweisende, hitzebeständige Beschichtung (22) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Beschichtung (22) zusätzlich zur Seitenwand- und Boden-Innenfläche (14a–d; 18) auch auf der oberen Kantenfläche (16a–d) befindet.
Patent DE-202011101404-U1 (DE)
Title: Bausatz für Gartenhaus
IPC: E04B1/343
Filed: 2011-06-03
Abstract: Bausatz für ein Gartenhaus mit einem Wandpaket (1), das Bauteile (3) für die Wände des Gartenhauses enthält, und einem Dachpaket (2), das Bauteile (6) für das Dach des Gartenhauses in einer bestimmten Dachform enthält.
Patent DE-202011105544-U1 (DE)
Title: Treppensteighilfe für Koffer, Trolly und ähnlich schwere Handgepäckstücke
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-09-10
Abstract: Für Treppen-Steigehilfe für Koffer, Trolleys und ähnlich schwere Handgepäckstücke. dadurch gekennzeichnet, dass allgemein als Handgepäckstücke zu bezeichnende kofferformähnliche Transportboxen durch ausklappbare Metall-Führungsschienen in denen ein Gurt – ähnlich einem Treibriemen – umläuft, sodass bei Treppenstufen und ähnlichen Hindernissen ein Auf- und Abwärtstransport ohne großen Kraftaufwand bewältigt werden kann.
Patent DE-202011107740-U1 (DE)
Title: Bildgebendes System zur Beobachtung des seitlichen Verkehrs an einem Fahrzeug
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Bildgebendes Systeme an Fahrzeugen zur seitlichen Beobachtung der Umgebung und des Verkehrs.
Patent DE-202011107943-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und eine solche Heizvorrichtung umfassendes Möbelstück
IPC: F24D19/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Heizvorrichtung (1), die gemäß einem Verfahren erhalten wird, das die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen eines Natursteinteils (2), umfassend einen Raum, der größtenteils durch einen im Wesentlichen ebenen Teil des Natursteinteils (2), welcher im Wesentlichen ebene Teil einen großen Teil der Oberfläche des Natursteinteils (2) bildet, begrenzt wird;  – Anordnen einer Leitung (5) in dem Raum (4), welche Leitung (5) geeignet ist, um an ein mit Wasser gefülltes Zentralheizungssystem angeschlossen zu werden;  – Füllen des Raums (4) mit einem Gussmaterial (6) dergestalt, dass die Leitung (5) mindestens zum größten Teil vom Gussmaterial (6) umgeben wird und  – Übergehenlassen des Gussmaterials (6) in einen festen Zustand, wobei das Gussmaterial so zusammengesetzt ist, dass dies zur Bildung eines steinartigen Materials führt.
Patent DE-202011108807-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Tragen einer Möbelplatte
IPC: B65G7/12
Filed: 2011-12-08
Abstract: Handhabungsvorrichtung (01) zum Tragen einer Möbelplatte (13), insbesondere zum Tragen einer Küchenarbeitsplatte, wobei die Handhabungsvorrichtung (01) einen Befestigungsabschnitt (02) aufweist, der an einer Ecke der Möbelplatte (13) befestigbar ist, und wobei die Handhabungsvorrichtung (01) einen Tragegriff (03) aufweist, an dem eine Hand beim Tragen der Möbelplatte (13) zum Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011108973-U1 (DE)
Title: Elastischer Verschlussstopfen aus einem Wärmedämmstoff sowie Wärmedämmwand mit einem solchen Verschlussstopfen
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-11-22
Abstract: Elastischer Verschlussstopfen (1) aus einem Wärmedämmstoff zum verschließen einer Öffnung einer Wärmedämmwand, mit zumindest drei Abschnitten: – einem von einer Vorderseite der Wärmedämmwand aus gesehen vorderen Abschnitt (2) konstanten Durchmessers, wobei der Durchmesser dem Öffnungsdurchmesser einer zu verschließenden Öffnung der Wärmedämmwand entspricht, – einem mittleren Abschnitt (3, 5) mit einem mit Bezug zu dem Öffnungsdurchmesser größeren Durchmesser und – einem von der Oberfläche der Vorderseite der Wärmedämmwand aus gesehenen hinteren Abschnitt (4) mit einem mit Bezug zu dem Öffnungsdurchmesser kleineren Durchmesser, wobei der Verschlussstopfen (1) mit seinem hinteren Abschnitt (4) voran derart in der Öffnung versenkbar ist, dass durch den vorderen Abschnitt (2) ein flächenbündiger Verschluss der Vorderseite der Wärmedämmwand gegeben ist.
Patent DE-202012000247-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Applikation II
IPC: A61K36/062
Filed: 2012-01-12
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise für die topische Behandlung von Erkrankungen der Haut und/oder Schleimhaut, wobei die Zusammensetzung – in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – als Wirkstoffe, insbesondere in Kombination, (a) Fusafungin und/oder mindestens ein Fusafunginderivat (”Komponente (a)”) und (b) Zwiebelextrakt (Extrakt Bulbus cepae) (”Komponente (b)”) umfasst.
Patent DE-202012000469-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusatzmittel enthaltend Alkalipolyphosphate
IPC: A61K8/24
Filed: 2012-01-19
Abstract: Kosmetikzusatzmittel mit komplexierender, dispergierender und antimikrobieller Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest ein lineares Alkalipolyphosphat mit einer Kettenlänge von mindestens 3 umfasst.