baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015008468-A1 (DE)
Title: Magnetisch gehaltene Klappe
IPC: E05C19/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Entwicklung einer magnetisch gehaltenen Klappe für den Verschluss der Öffnung eines Gehäuses, welche absolut funktionssicher und Verschleißfrei zu bedienen und kostengünstig herzustellen ist. Realisiert wird dies durch die Gestaltung einer bevorzugt kreisrunden Klappe aus bevorzugt magnetischem Material, bevorzugt Stahlblech, welche durch mindestens drei Magnete geschlossen gehalten wird. Anwendbar ist die magnetisch gehaltene Klappe z. B. für den Verschluss von Uhrengehäusen.
Patent DE-102015008496-A1 (DE)
Title: Cyanatester/Arylethinyl-Polyimid-Harze für Verbundwerkstoffe
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: C08G73/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine polymerisierbare Duromer-Zusammensetzung, ein polymerisiertes Duromer, ein Verfahren zur Herstellung des polymerisierten Duromers sowie die Verwendung der polymerisierbaren Duromer-Zusammensetzung zur Herstellung von konstruktiven Leichtbauteilen, vorzugsweise Kohlefaser-Verbundwerkstoffe (CFK) und ein konstruktives Leichtbauteil, vorzugsweise Kohlefaser-Verbundwerkstoff (CFK), enthaltend das polymerisierte Duromer.
Patent DE-102015011170-A1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, Verfahren zur Herstellung einer Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, Verwendung einer Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, System aus Kapsel und Vorrichtung sowie Vorrichtung zur Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels
Inventor: SCHÄLING BURKHARD
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem Aspekt eine Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Kapselkörper und zwei Kammern zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei eine Kammer ein Perforationselement zum Perforieren des Kapselkörpers enthält, an dem ein Amboss für einen Stempel einer Vorrichtung, in die die Kapsel einlegbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102015011318-A1 (DE)
Title: Kettentrieb mit Kombinationsschiene
Inventor: STIGLMAIER FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor mit einem Antriebskettenrad, mindestens einem Abtriebskettenrad, einer die Kettenräder koppelnden Antriebskette, einer schwenkbar gelagerten Spannschiene, die gegen einen der Trume der Antriebskette gedrückt ist, und einer Gleitschiene, die an einem anderen der Trume der Antriebskette anliegt. Ein solcher Kettentrieb soll vereinfacht werden und kostengünstiger sein. Hierzu ist vorgesehen, dass die Gleitschiene und die Spannschiene einen gemeinsamen Basiskörper aufweisen, der um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine entsprechend für diesen Kettentrieb verwendbare Kombinationsschiene.
Patent DE-102015015337-A1 (DE)
Title: Induktionstiegelofen und magnetischer Rückschluss hierfür
IPC: H05B6/24
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es werden ein Induktionstiegelofen und ein magnetischer Rückschluss für einen Induktionstiegelofen beschrieben. Der Induktionstiegelofen besitzt eine entsprechende Spule und eine Vielzahl von magnetischen Rückschlüssen, die in Form einzelner an der Außenmantelfläche der Spule mit Umfangsabstand angeordneter Einheiten ausgebildet sind. Die magnetischen Rückschlüsse weisen jeweils zur Führung des von der Spule erzeugten magnetischen Flusses eine Anordnung aus einer Vielzahl von elektrisch gegeneinander isolierten und sich parallel zur Ofenachse erstreckenden länglichen Einzelelementen aus magnetisch permeablem Material auf. Diese Einzelelemente bestehen zumindest teilweise aus elektrisch gegeneinander isolierten Stäben, deren Längsachsen parallel zur Ofenachse verlaufen. Auf diese Weise werden sowohl Wirbelströme, die aus radialer Richtung auf die Anordnung treffen, als auch solche, die mit einer Querkomponente auf die Anordnung auftreffen, minimiert.
Patent DE-102015015490-A1 (DE)
Title: Duschcremeflasche mit integriertem Seifenspender
Inventor: ILERI FATIH
IPC: B65D23/12
Filed: 2015-11-28
Abstract: Bei einer Duschcremeflasche mit integriertem Seifenspender, ist vorgesehen, dass sie einen Klettverschluss zur haltenden Anlage eines Duschwaschlappens aufweist.
Patent DE-102015016486-A1 (DE)
Title: Radialturbine, Turbolader und Einsatzstück für ein Turbinengehäuse der Radialturbine
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Radialturbine (11) für einen Turbolader, mit einem Turbinengehäuse und einem Turbinenrotor (19), wobei das Turbinengehäuse ein Turbinenzuströmgehäuse (23), ein Turbinenabströmgehäuse (24) und ein am Turbinenzuströmgehäuse (23) montiertes Einsatzstück (26) aufweist, wobei das Einsatzstück (26) radial außen an Laufschaufeln (20) des Turbinenrotors (19) angrenzt und einen Strömungskanal der Radialturbine im Bereich der Laufschaufeln (20) abschnittsweise begrenzt. Eine den Strömungskanal begrenzende Wandung (35) des Einsatzstücks (26) ist an einem definierten Umfangsabschnitt (36) unter abschnittsweiser Vergrößerung eines bei stillstehendem Turbinenrotor nominalen Radialspalts zwischen den Laufschaufeln (20) und dem Einsatzstück (26) nach radial außen gezogen.
Patent DE-102015100040-A1 (DE)
Title: Mehrfachsteckdosensystem und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: BORCHERT STEFAN
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrfachsteckdosensystem, welches mit einem Stromversorgungsnetz elektrisch verbindbar ist. Um ein Mehrfachsteckdosensystem bereitzustellen, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet, sowohl einfach als auch flexibel zu handhaben ist und zur Energieeinsparung beiträgt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das System eine Mehrzahl modularer Steckdosenelemente mit jeweils mindestens einem Steckplatz aufweist zur Aufnahme und elektrisch leitenden Kontaktierung eines mit dem Stromversorgungsnetz elektrisch zu verbindenden Netzsteckers, wobei das System mechanische Kopplungsmittel aufweist, mittels derer die Steckdosenelemente mechanischen miteinander koppelbar sind, elektrische Verbindungsmittel, mittels derer die Steckdosenelemente elektrisch leitend miteinander verbindbar sind, sowie eine programmierbare Steuereinrichtung zum selektiven Ein- und Ausschalten einzelner Steckdosenelemente und/oder Steckplätze.
Patent DE-102015100534-A1 (DE)
Title: Hubbegrenzungseinrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: GROH JONAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubbegrenzungseinrichtung (10) eines Flurförderzeugs (1), das einen Hubmast (2) und ein an dem Hubmast (2) mittels eines Hubantriebs (3) anhebbar und absenkbar angeordnetes Lastaufnahmemittel (L) aufweist, wobei mittels der Hubbegrenzungseinrichtung (10) die Hubbewegung des Lastaufnahmemittels (L) begrenzbar ist. Die Hubbegrenzungseinrichtung (10) umfasst einen am Flurförderzeug (1) oder am Hubmast (2) angeordneten, den Weg (W) des Lastaufnahmemittels (L) erfassenden und eine Anhalteposition (P) des Lastaufnahmemittels (L) vorgebenden Sensor (11), der bei einer Hubbewegung des Lastaufnahmemittels (L) von dem Lastaufnahmemittel (L) betätigbar ist.
Patent DE-102015100914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors zu einem Möbelteil
Inventor: HERPER MARKUS
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren (1) zur Herstellung eines Sensors (15, 16) für ein Möbelteil (11) beschrieben, bei dem eine für die eigentliche Sensorfunktion erforderliche Schicht des Sensors (15, 16) auf das Möbelteil (11) aufgedruckt wird. Des Weiteren werden ein entsprechender Sensor, ein Möbelteil, eine Schaltvorrichtung und ein Möbel vorgestellt.
Patent DE-102015102720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von Blisks, Tandemblisks und Blisktrommeln
Inventor: ZHU LEPING
IPC: F01D5/34
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (35) zur elektrochemischen Bearbeitung von Blisks, Tandemblisks und Blisktrommeln (2) mit einer eine Mittelachse (17) aufweisenden Werkstückhalteeinrichtung (11) zur Anordnung eines Rotors (2) und mit wenigstens zwei jeweils eine Arbeitskathodeneinrichtung (27) aufweisenden Bearbeitungseinrichtungen (13, 14, 36) beschrieben. Die Bearbeitungseinrichtungen (13, 14, 36) sind jeweils mittels einer Bewegungseinrichtung (20) bezüglich der Mittelachse (17) der Werkstückhalteeinrichtung (11) im Wesentlichen in radialer Richtung (R) bewegbar gelagert, so dass die Arbeitskathodeneinrichtungen (27) zur Bearbeitung eines sich in Wirkverbindung mit der Werkstückhalteeinrichtung (11) befindlichen Rotors (2) in eine Bearbeitungsposition bringbar sind. Wenigstens eine der Bearbeitungseinrichtungen (13, 14, 36) ist um die Mittelachse (17) der Werkstückhalteeinrichtung (11) drehbar gelagert.
Patent DE-102015105840-A1 (DE)
Title: Ratschenbaugruppe
Inventor: CHENG MING-TA
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Ratschenbaugruppe weist ein Gehäuse (10), eine Ratscheneinheit (20) und ein Hülsenfixiermodul (30) auf. Die Ratscheneinheit (20) und das Hülsenfixiermodul (30) sind in das Gehäuse (10) hinein eingesetzt. Das Hülsenfixiermodul (30) ist mit der Ratscheneinheit (20) im Eingriff und weist eine Positioniereinheit (31), eine Dreheinheit (32), eine Richtungsumkehrstützeinheit (33) und einen Rastenblock (34) auf. Die Dreheinheit (32) ist drehbar in der Positioniereinheit (31) angeordnet und weist einen Drehstab (322) und ein Stabloch (323) auf. Die Richtungsumkehrstützeinheit (33) ist im Stabloch (323) angebracht und weist eine Aufnahme (331), eine Feder (332), eine Kugel (333), die drehbar in der Aufnahme (331) angebracht ist, und einen Rastenblock (34) auf, der schwenkbar um die Positionierungseinheit (31) angebracht ist, mit der Kugel (333) im Eingriff ist und mit der gezahnten Fläche (21) der Ratscheneinheit (20) im Eingriff ist.
Patent DE-102015107701-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente, Fahrrad und Verfahren
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrradkomponente 401 für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Fahrrad 200 mit einer Stoßdämpfereinrichtung 100 und ein Fahrrad 200 mit einer solchen Fahrradkomponente 401 sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrradkomponente 401. Die Stoßdämpfereinrichtung 100 umfasst eine über eine Steuereinrichtung 60 steuerbare Dämpfereinrichtung 1. Dabei ist eine Erkennungseinrichtung 408 mit einer Sensoreinrichtung 403 zum Empfangen eines Signals vorgesehen. Die Erkennungseinrichtung 408 ist dazu geeignet und ausgebildet, in Abhängigkeit des erfassten Signals die Unwegsamkeit zu erkennen und die Dämpfereinrichtung 1 in Abhängigkeit der erkannten Unwegsamkeit zu steuern, sodass eine Dämpfungseigenschaft der Dämpfereinrichtung 1 durch ein Signal der Erkennungseinrichtung 408 einstellbar ist.
Patent DE-102015108205-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: F16J13/00
Filed: 2015-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss, umfassend eine Öffnung (101) und ein zum Verschließen der Öffnung (101) ausgebildeter Deckel (102), wobei zwischen der Öffnung (101) und dem Deckel (102) eine mit Abdichtelementen (103) versehene Dichteinrichtung (104) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Abdichtelement (103) in Verschlussstellung zur Ermöglichung einer Relativbewegung zwischen der Öffnung (101) und dem Deckel (102) bei einer Druckbelastung des Deckels (102) mit einer Wandung (105) der Verschlusseinrichtung hubkolbenartig zusammenwirkend ausgebildet ist.
Patent DE-102015110755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zwischenlagern von Leitungen
Inventor: NEUMAYER ANDREAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zwischenlagern von einer Mehrzahl von biegeschlaffen Leitungen (8), mit einem Magazingehäuse (2) und einem Klemmelement (7), wobei das Klemmelement (7) zum lösbaren Festklemmen der zueinander einzeln angeordneten, zueinander beabstandeten Leitungen (8) entlang einer Längsrichtung des Klemmelements (7) in dem Magazingehäuse (2) gehalten ist, und wobei das Klemmelement (7) zum Bestücken und Entleeren wahlweise aus dem Magazingehäuse (2) heraus oder in dieses hinein bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Zwischenlagern von einer Mehrzahl von biegeschlaffen Leitungen (8).
Patent DE-102015111109-A1 (DE)
Title: Turm einer Windkraftanlage
Inventor: RINCK JÜRGEN
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm einer Windkraftanlage, der zumindest einen Turmabschnitt (2) umfasst, der mehrere tragende Tragelemente (3–8) aufweist, welche horizontal nebeneinander angeordnet einen Teil einer Außenwand (9) des Turms (1) bilden. Erfindungsgemäß ist eine starre Verbindung zwischen den Wandelementen (3–8), die direkt nebeneinander angeordnet sind, über horizontale Endabschnitte (12–15) der Wandelemente (3–9) und nicht oder lediglich abschnittsweise über vertikale Ränder (10, 11) der Wandelemente (3–8) gebildet. Zweckmäßigerweise sind die vertikalen Ränder der Wandelemente (3–8), die jeweils direkt benachbart zueinander angeordnet sind, in horizontaler Richtung vollständig oder abschnittsweise in Abstand voneinander angeordnet. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist an den horizontalen Endabschnitten (12–15) jeweils ein Verbindungsmittel (18–21), vorzugsweise ein Flansch, gebildet, mittels dessen die Wandelemente (3–8) mit einem Untergrund (22), anderen Wandelementen eines weiteren Turmabschnitts (23), einem eine Windturbine tragenden Turmkopf (24) und/oder einem Adapterelement (25) verbindbar sind. Die Erfindung betrifft ferner das Wandelement zur Bildung des Turms.
Patent DE-102015111449-A1 (DE)
Title: Aufblasbares Luftreservoir
Inventor: SOLES PETER J
IPC: F16F9/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Luftaufhängungssystem weist ein starres Rahmenelement auf, das ein nicht abgedichtetes fixiertes Volumen definiert. Ein Luftreservoir ist in dem fixierten Volumen angeordnet und besetzt variabel das fixierte Volumen. Das Luftreservoir weist eine flexible Blase auf, die zwischen einem nicht gefüllten Volumen, einem ersten gefüllten Volumen und einem zweiten gefüllten Volumen, das größer als das erste gefüllte Volumen ist, ausdehnbar ist. Das erste gefüllte Volumen und das zweite gefüllte Volumen dehnen sich zumindest teilweise in das fixierte Volumen des starren Rahmenelements aus. Ein Fülldurchlass ist in einem Ende der flexiblen Blase geformt und sieht einen Zugang zu dem ausdehnbaren Volumen vor. Ein Zufuhrrohr ist durch den Fülldurchlass in das ausdehnbare Volumen angeordnet und steht in Luftströmungskommunikation mit dem ausdehnbaren Volumen. Zumindest eine Luftfeder steht in Luftströmungskommunikation mit dem Luftreservoir.
Patent DE-102015111470-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: JI SEONGWOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-15
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), an welche Leistung eines Motors eingegeben wird, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, einen vierten Planetengetriebesatz (PG4), der ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenradträger (PC4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist, eine erste Drehwelle (TM1), eine zweite Drehwelle (TM2), eine dritte Drehwelle (TM3), eine vierte Drehwelle (TM4), eine fünfte Drehwelle (TM5), eine sechste Drehwelle (TM6), eine siebte Drehwelle (TM7), und eine achte Drehwelle (TM8).
Patent DE-102015112487-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem, insbesondere Kupplungssystem zur pneumatischen Verbindung einer pneumatischen Bremsanlage eines Zugfahrzeuges und eines Anhängers
Inventor: Koncz László 
IPC: F16L37/107
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (K), insbesondere ein Kupplungssystem (K) zur pneumatischen Verbindung einer pneumatischen Bremsanlage eines Zugfahrzeuges und eines Anhängers, aufweisend einen Kupplungskopf (1) mit einem Kupplungskopfgehäuse (2), wobei das Kupplungskopfgehäuse (2) wenigstens einen ersten Koppelungsanschluss (2'), wenigstens einen zweiten Koppelungsanschluss (2'') und wenigstens eine Einsatzausnehmung (3) aufweist, die gesondert in Bezug auf den ersten Koppelungsanschluss (2') und den zweiten Koppelungsanschluss (2'') im Kupplungskopfgehäuse (2) angeordnet ist, und wobei das Kupplungssystem (K) weiter eine in die Einsatzausnehmung (3) lösbar einsetzbare Filtereinheit (10) aufweist, wobei im montierten Zustand des Kupplungssystems (K) ein Teil der Filtereinheit (10) eine Dichtungsfläche (21) eines Koppelungsanschlusses (2'') bereitstellt.
Patent DE-102015113403-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungsgurtsystem und Spanngurt sowie Spanngurtgehäuse hierfür
Inventor: Müller Frank
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ein Ladungssicherungsgurtsystem umfasst einen Spanngurt und ein Spanngurtgehäuse, in dem der Spanngurt von seinem festzuhaltenden Spanngurtende (18) her auf einer drehbar angeordneten Gurthaspel aufgewickelt und durch eine Gurtöffnung in dem Spanngurtgehäuse ins Freie geführt ist, so dass der Spanngurt durch Zug an seinem außerhalb des Spanngurtgehäuses liegenden Abschnitt von der Gurthaspel abwickelbar ist.  Die Erfindung betrifft außerdem ein Spanngurtgehäuse und einen Spanngurt für ein solches Ladungssicherungsgurtsystem.  Um eine sichere und kostengünstige Ladungssicherung mit einem Ladungssicherungsgurtsystem mit einem in einem Spanngurtgehäuse aufwickelbaren Spanngurt zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß an der Gurthaspel eine im Vergleich zur Länge des Spanngurts (2) kurzes Gurtstück (11) befestigt, welches mit seinem losen Gurtende (14) lösbar mit dem Spanngurt (2) verbunden ist.
Patent DE-102015115066-A1 (DE)
Title: Gerichtetes Klimasteuerungssystem mit Infrarot-Zielsuche
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem (HVAC-System) verfügt über einen lenkbaren Auslass für das Einleiten eines Stroms von behandelter Luft in den Fahrgastraum eines Fahrzeugs. Ein thermografischer Bildgeber ist dafür ausgelegt, thermografische Bilder zu erfassen, wobei eine feste Region in dem Fahrgastraum abgedeckt wird, in der sich potenziell ein Insasse befindet. Die HVAC-Steuerschaltung ist dafür ausgelegt, a) ein thermografisches Bild auf eine Temperaturkarte zu komprimieren, die Pixel des thermografischen Bildes repräsentiert, welche in einen vorgegebenen Temperaturbereich fallen, der dem Insassen entspricht, b) die Temperaturkarte gemäß einem Gleitfenster zu filtern, um durchgehende Regionen von Pixeln, die im Durchschnitt in den vorgegebenen Temperaturbereich fallen, zusammenzufügen, c) einen Bereich für jede durchgehende Region zu quantifizieren, d) einen Schwerpunkt einer durchgehenden Region mit einem größten Bereich zu lokalisieren, und e) den lenkbaren Auslass auf den Schwerpunkt zu richten.
Patent DE-102015115176-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Etikett und Verfahren zum Herstellen eines Etiketts sowie Verfahren zur Verarbeitung eines Etiketts
Inventor: STAUDT CHRISTIAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Anordnung (1) für ein Etikett umfasst einen Träger (3) mit einer Falzlinie (5), einer ersten Oberfläche (10) und einer zweiten Oberfläche (20), die jenseitig zu der ersten Oberfläche (10) ausgebildet ist. Die Anordnung (1) umfasst ein Beschriftungselement (12), das auf der ersten Oberfläche (10) ablösbar angeordnet ist. Die Anordnung (1) umfasst weiter ein Schutzelement (22), das auf der zweiten Oberfläche (20) ablösbar angeordnet ist, wobei das Schutzelement (22) und das Beschriftungselement (12) auf zwei auf verschiedenen Seiten der Falzlinie (5) liegenden Bereichen des Trägers (3) bezogen auf eine Erstreckungsrichtung der ersten und zweiten Oberfläche (10, 20) beabstandet voneinander derart angeordnet sind, dass das Schutzelement (22) mittels Falzen entlang der Falzlinie (5) auf dem Beschriftungselement (12) anordenbar ist.
Patent DE-102015116477-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren und Elektronikgerät
Inventor: TIAN JIANGTONG
IPC: G06F3/0489
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird beschrieben ein Datenverarbeitungsverfahren und ein Elektronikgerät. Das Datenverarbeitungsverfahren weist auf: Detektieren mittels eines Erfassungsbereiches eines Elektronikgerätes eines ersten Eingabevorgangs, der von einem Betätigungskörper auf einer Oberfläche einer Taste des Elektronikgerätes ausgeführt wird, wobei der Erfassungsbereich die Oberfläche der Taste überdeckt, Vergleichen des ersten Eingabevorgangs mit mindestens zwei, in einer voreingestellten Datenbank vorbestimmten Vorgängen, Bestimmen einer dem ersten Eingabevorgang zugeordneten ersten Steueranweisung, wenn der erste Eingabevorgang zu einem ersten vorbestimmten Vorgang passt, und Ausführen eines entsprechenden Vorgangs als Reaktion auf die erste Steueranweisung.
Patent DE-102015117174-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Turboladeraktuator
Inventor: LEE WOO JIN
IPC: F01P9/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für einen Turboladeraktuator (100), welche den Turboladeraktuator ohne zusätzliche Energie kühlen kann unter Verwendung von Umgebungsabwärme, wodurch es dem Turboladeraktuator erlaubt wird, effizient ohne Fehlfunktion in einer Hochtemperaturumgebung zu arbeiten, weist auf: eine Mehrzahl von Thermoelementen (10), welche jeweilig an einer Seite von einer jeden einer Mehrzahl von Wärmequellen (200) bereitgestellt ist, um Abwärme in elektrische Energie umzuwandeln, und ein Kühlgebläse (20), welches nahe am Turboladeraktuator (100) bereitgestellt ist und elektrisch mit der Mehrzahl von Thermoelementen (10) verbunden ist, um pneumatisch den Turboladeraktuator (100) zu kühlen, wobei das Kühlgebläse (20) durch Empfangen der elektrischen Energie angetrieben wird, die von den Thermoelementen (10) umgewandelt wird.
Patent DE-102015117946-A1 (DE)
Title: Deckenplatte für einen Systemparkplatz und Systemparkplatz
Inventor: NICODEMUS ROLF
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenplatte für einen Systemparkplatz, umfassend: – einen Grundkörper, – der eine Oberseite und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist, – wobei ein Oberflächenabschnitt der Oberseite als eine Parkfläche ausgebildet ist und – wobei an der Unterseite eine Vertiefung zum Aufnehmen einer Parksensorik zum Erfassen eines Belegtzustands der Parkfläche ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen entsprechenden Systemparkplatz.
Patent DE-102015122373-A1 (DE)
Title: Lagerungskisssen zur Lagerung des Unterarmes
Inventor: ZUEHLKE AMELIE
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungskissen zur Lagerung des Unterarmes und ist dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Körper zugewandte Innenseite konkav ausgebildet und eine dem Körper abgewandte Außenseite konvex ausgebildet ist, und die Oberseite eine, eine Vertiefung ausbildende, zur Innenseite hin gebogene Mittelnaht aufweist, wobei die Vertiefung durch seitliche Wülste begrenzt wird.