baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051746-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2009-11-03
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, mit - einem Träger (1), der eine erste Hauptfläche (1a) aufweist, - zumindest einem substratlosen optoelektronischen Halbleiterchip (2), und - einer Kontaktmetallisierung (3a, 3b), wobei - der Träger (1) elektrisch isolierend ist, - der zumindest eine optoelektronische Halbleiterchip (2) mittels eines Verbindungsmaterials (4), insbesondere eines Lotmaterials, an der ersten Hauptfläche (1a) des Trägers (1) befestigt ist, - die Kontaktmetallisierung (3a, 3b) zumindest einen Bereich der ersten Hauptfläche (1a) bedeckt, der frei vom optoelektronischen Halbleiterchip (2) ist, und - die Kontaktmetallisierung (3a, 3b) elektrisch leitend mit dem optoelektronischen Halbleiterchip (2) verbunden ist.
Patent DE-102009053940-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen elektronischen Stromzähler
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: G01R11/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für einen elektronischen Stromzähler, mit einer Tragplatte (1), die Öffnungen (2) für den Durchtritt vom Stromzähler vorstehender Anschlusskontakte aufweist und hinter der mit den Anschlusskontakten elektrisch verbindbare Anschlussleiter angeordnet sind, und mit Einrichtungen zum Abgreifen einer Spannung für die Versorgung zusätzlicher, bei der Anschlussvorrichtung betriebener Geräte. Erfindungsgemäß umfassen die Abgriffseinrichtungen ein in eine weitere Öffnung in der Tragplatte (1) einsteckbares, einen der Anschlussleiter kontaktierendes Steckerelement (6).
Patent DE-102009055742-A1 (DE)
Title: Device for operating storage tank system that is connected with fluid pipe system in e.g. food and beverage industry, has valves forming valve block in crossing area of pipelines that run in vertical planes arranged parallel to each other
Inventor: KOCH CARSTEN
IPC: B67D7/78
Filed: 2009-11-26
Abstract: The device has valves provided in a part of crossing points between pipelines of two pipeline groups (2, 3) of a fluid pipe system, where the valves form a cross-matrix shaped valve block (5) in a crossing area (1) of the pipelines. The pipelines of the two pipeline groups run in two vertical planes in the crossing area, respectively, where the vertical planes are arranged parallel to each other. The front pipeline (2.1), undefined pipelines and the last pipeline of one of the pipeline groups run parallel to each other in the crossing area.
Patent DE-102010001119-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/04
Filed: 2010-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für ein Common-Rail-Einspritzsystem, welche eine Pumpenwelle (3) aufweist, deren Drehbewegung über zumindest einen Nocken (5) in eine Hubbewegung zumindest eines Pumpenkolbens (7) der Hochdruckpumpe (1) umgesetzt wird, wobei die Drehbewegung der Pumpenwelle (3) durch eine Drehbewegung einer Nockenwelle (19) einer Brennkraftmaschine verursacht wird, und wobei die Hochdruckpumpe (1) ein Übersetzungsgetriebe mit einem ersten Zahnrad (17) und einem zweiten Zahnrad (18) aufweist, wobei die Zahnradübersetzung der Hochdruckpumpenübersetzung und der Übersetzung der Nockenwelle (19) zum Antrieb der Brennkraftmaschine entspricht.
Patent DE-102010002972-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserstruktur
Inventor: MATSUSHITA NORIYUKI
IPC: H01S5/40
Filed: 2010-03-17
Abstract: Eine Halbleiterlaserstruktur weist auf: eine Mehrzahl von Laserstruktureinheiten (15, 16), wobei jede Laserstruktureinheit eine Deckschicht (2, 8) vom N-Leitfähigkeitstyp, eine Lichtemissionsschicht (17, 18) und eine Deckschicht (6, 12) vom P-Leitfähigkeitstyp aufweist, welche in dieser Reihenfolge aufeinander gestapelt sind; eine Tunnelübergangsschicht (7) ist zwischen zwei benachbarten Laserstruktureinheiten angeordnet. Die Tunnelübergangsschicht enthält eine Schicht (7a) vom P-Leitfähigkeitstyp und eine Schicht (7b) vom N-Leitfähigkeitstyp. Die Schicht vom P-Leitfähigkeitstyp enthält Zink als Dotierstoff. Die Schicht vom N-Leitfähigkeitstyp enthält ein Element der Gruppe VI als Dotierstoff.
Patent DE-102010007187-A1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück mit einer Befestigung, einem Außenteil und einem darin drehbaren Innenteil. Hierbei ist vorgesehen, dass die Befestigung relativ zum Außenteil hin- und her beweglich ist und ein Mitnehmermittel zwischen Befestigung und Innenteil vorgesehen ist, um das Innenteil bei bestimmten Bewegungen in eine Richtung zu drehen.
Patent DE-102010009026-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing punching rivet joint for connecting thin-walled components during construction of automobile structure, involves plastically deforming metal sheet component with shaft that is expanded
Inventor: BAER CARSTEN DR
IPC: F16B19/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: The method involves punching a hollow punching rivet (16) over an upper stamp (20) by thin-walled components (10, 12) to be connected, and expanding the punching rivet in a lower stationary die (22) in a counter-position. A thin-walled, closed metal sheet component (18) formed of stainless steel or aluminum is arranged between the die and one of the neighboring thin walled components and is plastically deformed with a rotationally symmetric, cylindrical shaft (16b) that is expanded. The metal sheet component is formed as a blank whose outer diameter corresponds to triple diameter of the shaft. Independent claims are also included for the following: (1) a device for producing a punching rivet joint, comprising an automatic feeding device (2) a punching rivet joint.
Patent DE-102010011154-A1 (DE)
Title: Antriebskraftregelungsvorrichtung
Inventor: KATO TOMO
IPC: F16H48/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Eine Antriebskraftregelungsvorrichtung umfasst ein Differentialgetriebe, einen Motor, einen ersten Getriebemechanismus und einen zweiten Getriebemechanismus. Das Eingangselement, das erste Ausgangselement, das zweite Ausgangselement, das Motoreingangselement, das feste Element und das Verbindungselement sind als Punkte I, R, L, M, F und C auf einem Graphen dargestellt, dessen Ordinate die Drehzahl und dessen Abszisse die relativen Drehzahlverhältnisse der Elemente anzeigt. Die Länge L-I gleicht der Länge R-I, I ist zwischen L und R auf einer geraden Linie L-R angeordnet, I ist zwischen F und C auf einer geraden Linie F-C angeordnet, und R ist zwischen C und M auf einer geraden Linie C-M angeordnet. Oder die Länge L-I gleicht der Länge R-I, I ist zwischen L und R auf einer geraden Linie L-R angeordnet, L ist zwischen M und C auf einer geraden Linie M-C angeordnet, und I ist zwischen C und F auf einer geraden Linie C-F angeordnet.
Patent DE-102010013753-A1 (DE)
Title: Wählplan-Analyse und -Bereinigung
Inventor: GOPALAKRISHNA MOHANA KRISHNAN
IPC: H04M3/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren offengelegt, das es einem Anwender ermöglicht, einen oder mehrere Wählpläne zu verwalten. Die offengelegte Nebenstellenanlage oder eine andere Art von Telefonvermittlungsstelle oder Schalter analysiert den von ihr verwendeten Wählplan und gibt dann eine Empfehlung für den Wählplan ab. Um den Wählplan zu analysieren, berücksichtigt die Nebenstellenanlage die Gebrauchsmerkmale eines oder mehrerer nummernverbrauchender Objekte, wozu auch die dem Wählplan zugeordneten Telefonnummern gehören. Die Nebenstellenanlage legt dann eine Liste inaktiver oder unterbelasteter Objekte, wie zum Beispiel nicht verwendete Telefonnummern, zur eventuellen Löschung fest. In einigen Ausführungsformen kann die Nebenstellenanlage die zukünftige Verfügbarkeit von Telefonnummern anhand der Gebrauchsmerkmale, die Teil der Analyse waren, vorwegnehmen. in zumindest einigen dieser Ausführungsformen ist die Nebenstellenanlage in der Lage, einen Wählplanbaum zu erstellen und einen überarbeiteten Wählplan festzulegen.
Patent DE-102010016074-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit zumindest zwei Einlassventilen (8, 9) und einem Einlassströmungsweg mit zumindest zwei von einem gemeinsamen Einlassrohr (13) sich verzweigenden und bis zu den Einlassventilen (8, 9) getrennt geführten Einlasskanälen pro Zylinder (3), von denen zumindest ein Einlasskanal als Ladungsbewegungskanal (11) und zumindest ein Einlasskanal als Füllkanal (12) ausgeführt ist, wobei im Einlassströmungsweg eine Drosseleinrichtung (21) zur Füllungsregelung angeordnet ist, und der Einlassströmungsweg mit einer durch eine Einspritzeinrichtung (14) gebildeten Kraftstoffzuführeinrichtung verbunden ist. Um mit wenig Aufwand verbrauchs- und emissionsarmen Betrieb zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Drosseleinrichtung (21) durch einen quer zum Einlassströmungsweg verschiebbaren Schieber (15) gebildet ist, wobei der Schieber (15) im Bereich der Verzweigung der Einlasskanäle vom Einlassrohr (13) angeordnet ist und wobei der Schieber (15) zwischen einer Freigabestellung für beide Einlasskanäle und zumindest einer Sperrstellung für zumindest einen Einlasskanal verschiebbar ist.
Patent DE-102010016508-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SEIDEL MICHAEL DR
IPC: B60C11/12
Filed: 2010-04-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit profiliertem Laufstreifen mit von Rillen (4, 5) begrenzten radial erhabenen Profilelementen (1, 2, 3) und mit zumindest in einigen der Profilelemente (1, 2, 3) ausgebildeten Feineinschnitten (6, 7, 8) mit jeweils zwei den Feineinschnitt (6) begrenzenden im Wesentlichen korrespondierend zueinander ausgebildeten parallelen Feineinschnittswänden (10, 11), wobei die in der die Bodenkontaktoberfläche bildenden Mantelfläche (9) des Profilelementes (1) ausgebildete erste Haupterstreckungsrichtung des Feineinschnitts (6) ihre größte Richtungskomponente in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens aufweist und wobei der Feineinschnitt (6) in den senkrecht zur erste Haupterstreckungsrichtung in der Bodenkontaktoberfläche ausgebildeten Schnittebenen sich von der die Bodenkontaktoberfläche bildenden Mantelfläche (9) bis zum Feineinschnittsgrund (12) über eine in radialer Richtung R gemessene Tiefe T des Feineinschnitts (6) erstreckt und mit einem ersten radial äußeren Erstreckungsbereich (16), welcher sich von der die Bodenkontaktoberfläche bildenden Mantelfläche (9) nach radial innen über eine in radialer Richtung R gemessene Höhe h1 mit (1/2)T ≤ h1 ≤ 0,9T erstreckt, und mit einen zweiten radial inneren Erstreckungsbereich (26), welcher sich im Anschluss an den ersten Erstreckungsbereich (16) in radialer Richtung R nach innen über eine in radialer Richtung R gemessene Höhe h2 bis zum Feineinschnittsgrund (12) erstreckt, ausgebildet ist, wobei der Feineinschnitt (6) in den senkrecht zur ersten Haupterstreckungsrichtung ausgebildeten Schnittebenen jeweils im ersten radial äußeren Erstreckungsbereich (16) längs einer zweiten Haupterstreckungsrichtung (13), die einen Neigungswinkel α mit 0° ≤ α ≤ 3° zur Radialen R aufweist, verlaufend von der Mantelfläche (9) bis zum zweiten radial inneren Erstreckungsbereich (26) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feineinschnitt (6) in den senkrecht zur ersten Haupterstreckungsrichtung ausgebildeten Schnittebenen jeweils im zweiten radial inneren Erstreckungsbereich (26) ausgehend vom ersten radial äußeren Erstreckungsbereich (16) bis zum Feineinschnittsgrund (12) zu einer Seite hin gekrümmt verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102010016997-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem und Verfahren mit Mehrfachbildphasenverschiebungsanalyse
Inventor: ABRAMOVICH GIL
IPC: G01N21/95
Filed: 2010-05-18
Abstract: Ein Inspektionssystem (10) weist eine Lichtquelle (20), ein Gitter (23), eine Phasenschiebeeinheit, einen Bildaufnehmer (30) und einen Prozessor (11) auf. Die Lichtquelle (20) ist für die Erzeugung von Licht eingerichtet. Das Gitter (23) befindet sich in einem Pfad des erzeugten Lichtes und ist dafür eingerichtet, eine Gitterabbildung nach dem Passieren des Lichtes durch das Gitter (23) zu erzeugen. Die Phasenschiebeeinheit ist dafür eingerichtet, mehrere phasenverschobene Muster der Gitterabbildung auf einer Objektoberfläche (16) zu erzeugen und zu reflektieren, um mehrere projizierte phasenverschobene Muster zu erzeugen. Der Bildaufnehmer (30) ist dafür eingerichtet, Bilddaten der projizierten phasenverschobenen Muster zu gewinnen. Der Prozessor (11) ist dafür eingerichtet, die Objektoberfläche aus den Bilddaten zu rekonstruieren. Ein Inspektionsverfahren wird ebenfalls repräsentiert.
Patent DE-102010017697-A1 (DE)
Title: Functional component for electro technical and electronic functions of e.g. electrical guitar, has sound pickup devices arranged adjacent to each other, and controllers located on common carrier that comprises connector for connecting cable
Inventor: LANGE HARALD
IPC: G10H3/18
Filed: 2010-07-01
Abstract: The component (11) has multiple sound pickup devices (13-15) i.e. humbuckers, arranged adjacent to each other, and adjustable controllers (17, 18) i.e. potentiometers, located on a common carrier. The carrier comprises a connector for connecting an instrument cable. A support plate (12) is provided as the common carrier, and inserted into a rear of a stringed instrument (10). The carrier comprises a plug-in printed circuit board for variable interconnection between elements of component. A stop surface is formed in a body of the stringed instrument in an installation position of the carrier.
Patent DE-102010018964-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung für flüssige Medien
Inventor: SCHATZ BERNHARD
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein Medium mit einem Gehäuse, mit einer Auslassöffnung (23) für das Medium und mit einer Pumpvorrichtung zur Förderung des Mediums von einem Mediumspeicher (10) zu der Auslassöffnung (23), wobei die Pumpeinrichtung mindestens ein bewegliches erstes Pumpenglied aufweist, das durch eine Relativbewegung relativ zum Gehäuse eine Förderung vom Mediumspeicher (10) zur Auslassöffnung (23) bewirkt. Erfindungsgemäß ist mindestens ein um eine Abrollglied-Drehachse (1) drehbar am Gehäuse gelagertes Abrollglied (30) vorgesehen, welches zumindest zum Teil frei zugänglich an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet ist und über einen Kopplungsmechanismus derart mit der Pumpvorrichtung gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Abrollgliedes (30) eine Bewegung des ersten Pumpengliedes und dadurch eine Mediumförderung mittels der Pumpvorrichtung bewirkt. Verwendung insbesondere zum Austrag von kosmetischen oder pharmazeutischen Flüssigkeiten auf der Haut.
Patent DE-102010032978-A1 (DE)
Title: Electrical safety system for inspection of solar system in roof of building, has safety mechanisms and switches for interrupting supply of current to solar panels such that solar panels have small inherent voltage and current
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-08-01
Abstract: The electrical safety system has safety mechanisms and separate switches for interrupting the supply of current to each solar panels through solar cables. The supply of power to the solar system is stopped using the safety mechanisms and switches, such that the solar panels have small inherent voltage and current. The solar panels are set in similar state without the possibility of energy and/or power distribution.
Patent DE-102010033940-A1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: LOCHSCHMIDT JOERG
IPC: F03B11/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkraftanlage, umfassend die folgenden Bauteile beziehungsweise Merkmale: – eine Wasserturbine; – einen elektrischen Generator mit einem Rotor und einem Stator; – eine Welle, über die Wasserturbine und Generator in Triebverbindung stehen. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – es sind Einstellmittel zum Einstellen des radialen Abstandes zwischen Rotor und Stator bei der Montage vorgesehen; – die Einstellmittel sind nach der Montage entfernbar.
Patent DE-102010035101-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Baugruppen am Gehäuse und Montageverfahren
Inventor: HINGRAINER HELMUT
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-08-23
Abstract: Ein Verschlusssystem (10) zum Montieren und Sichern von Baugruppen (17) an einem Gehäuse (12) umfasst mindestens eine Baugruppe (17), die von einem Chassis umgeben ist und an einer Rückseite eine Steckverbindung aufweist. Die der Rückseite gegenüberliegende Stirnseite der Baugruppe (17) weist eine mit dem Chassis verbundene Chassis-Blende (11) auf. Jede Baugruppe (17) ist an einem Gehäuse (12), in das die Baugruppe (17) eingeschoben ist, durch eine Rastvorrichtung (15) arretierbar. Um die Rastvorrichtung (15) zu lösen, greift ein Öffnungswerkzeug (20) in die Chassis-Blende (11) ein. Durch das Öffnungswerkzeug (20) ist eine Zugbelastung auf die Chassis-Blende (11) ausübbar und die Baugruppe (17) aus dem Gehäuse (12) bewegbar.
Patent DE-102010035232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Anzeigen von Fahrzeugrückfahrkamerabildern in verschiedenen Modi
Inventor: CHUNDRLIK JUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-08-24
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen von Bildern einer Kamera, die einem Fahrzeug zugehörig ist, umfasst die Schritte, dass die Bilder in einem ersten Modus angezeigt werden, wenn eine erste Bedingung erfüllt ist, und die Bilder in einem zweiten Modus angezeigt werden, wenn eine zweite Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102010037601-A1 (DE)
Title: Method for determining sequence of drives of conveying device, involves detecting temporal sequence, when each drive exerts force for conveying material, and determining looked local sequence depending on temporal sequence
Inventor: REISCHL JOSEF
IPC: B65G43/10
Filed: 2010-09-17
Abstract: The method involves activating drives (2a-2e) lying one behind the other in a conveying direction (z), and conveying a reference transported material (25) using the activated drives, where the drives are provided in a conveying device (1). A temporal sequence is detected, when each drive exerts force for conveying the reference transported material. A looked local sequence is determined indirectly depending on the temporal sequence. Distance between the drives is determined based on determined conveying times and speed of the reference transported material.
Patent DE-102010046831-A1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD PROF DR ING
IPC: F24S10/80
Filed: 2010-09-29
Abstract: Der Receiver weist eine Tragstruktur (14) auf, die mehrere Reihen von Receivermodulen (13) trägt, welche die Solarstrahlung mit Absorberkörpern (36) einfangen. Durch die Absorberkörper wird Außenluft eingesaugt und als Heißluft (25) durch Heißluftrohre (24) abgeführt. Zum Kühlen der Heißluftrohre (24) sind Kühlmäntel (26) im Inneren des Hohlraums (15) vorgesehen. Die Kühlung erfolgt mit Rückluft. Diese wird aus Austrittsdüsen (41) ausgeblasen, welche gegenüber den Frontseiten (36a) der benachbarten Absorbermodule vorverlagert sind, so dass die ausgestoßene Rückluft über mehrere Absorbermodule hinweg eingesaugt wird. Dadurch werden Energieverluste weitgehend vermieden und es wird ein hoher Wirkungsgrad erreicht.
Patent DE-102010047419-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von EUV-Strahlung aus einem Gasentladungsplasma
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN DR
IPC: H05G2/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von EUV-Strahlung aus einem Gasentladungsplasma, bei dem ein Emittent in einem zwischen Elektroden befindlichen und mindestens ein Puffergas enthaltenden Entladungsraum durch Bestrahlung mit gepulster energiereicher Strahlung eines Verdampfungsstrahls verdampft und mittels eines zwischen den Elektroden erzeugten gepulsten Entladungsstroms in ein EUV-Strahlung emittierendes Entladungsplasma überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein kanalerzeugender Strahl einer gepulsten energiereichen Strahlung in mindestens zwei Teilstrahlen bereitgestellt wird, die Teilstrahlen so geformt, fokussiert und in den Entladungsraum gerichtet werden, dass sich Strahlfokusse der Teilstrahlen impulssynchronisiert in einem Überlagerungsbereich entlang einer Abstandsachse zwischen den Elektroden überlagern und entlang des Überlagerungsbereiches ein elektrisch leitfähiger Entladungskanal infolge einer Ionisierung des mindestens im Entladungsraum vorhandenen Puffergases erzeugt wird und die gepulste, energiereiche Strahlung des kanalerzeugenden Strahls mit dem gepulsten Entladungsstroms derart getriggert wird, dass der Entladungskanal jeweils erzeugt wird, bevor ein Entladungsstromimpuls seinen Höchstwert erreicht.
Patent DE-102010047764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verankerung von Richtwerkzeugen eines Richtsystems
Inventor: STORZ SIEGFRIED
IPC: B21D1/12
Filed: 2010-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verankerung von Richtwerkzeugen eines Richtsystems mit wenigstens einer Grundschiene (1) zum Aufbau eines Schienensystems, wobei die Grundschiene (1) ebenerdig in einem Untergrund (20) versenkt oder wahlweise auf dem Untergrund (20) oder in einer variablen Richtbank montierbar ist, wobei die Grundschiene (1) zur Aufnahme bzw. zur Arretierung verschiedenartiger Richtwerkzeuge oberseitig einen Längsschlitz (11) aufweist. Zur einerseits kostengünstigen und andererseits möglichst verzugsfrei Herstellung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Grundschiene (1) aus einem zu einem geschlossenen, im Wesentlichen rechteckförmigen Rohrprofil (2) warm- oder kaltgewalzten Blechbauteil besteht und, dass der oberseitige Längsschlitz (11) durch einen Trennvorgang in der oberseitigen Querwand (3) des Rohrprofils (2) hergestellt ist.
Patent DE-102010049060-A1 (DE)
Title: Forming tool for transforming plate-shaped materials, has upper tool having shaping structure at lower surface, and another tool is provided, which has supporting tool adjacent to press table
Inventor: GRISKIEWITZ-BALLHOEFER THOMAS
IPC: B21D28/02
Filed: 2010-10-20
Abstract: The forming tool has an upper tool (6) having a shaping structure (7) at a lower surface. Another tool (1) is provided, which has a supporting tool (5) adjacent to a press table (4) and is supported with springs. A trough-shaped recess (3) is brought in an upper surface (4') of the press table pointing to the upper tool. An incompressible medium is provided, which is a fluid, particularly water, oil or emulsion, or a polymer, particularly an elastomer. An independent claim is also included for a reforming for transforming plate-shaped materials.
Patent DE-102010049201-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WENZ FRANK
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzteilstruktur 2 und einer mit seinem unteren Ende an der Sitzteilstruktur 2 schwenkbar angeordneten, von einem Lehnenbezug 23 überzogenen Lehnenstruktur 1, an deren schwellerseitigem oberen Bereich ein Gurtumlenker 5 mit einer in Fahrzeuglängsrichtung gerichteten Gurtlauföffnung für einen Sicherheitsgurt 4 befestigt ist, der von einem das eine Ende des Sicherheitsgurts 4 fest aufnehmenden Gurtaufrollautomaten 3 aus durch die Gurtlauföffnung 12 des Gurtumlenkers 5 geführt ist. Der Gurtumlenker 5 ist von dem Lehnenbezug 23 überzogen, wobei der Lehnenbezug 23 überdeckend mit der Gurtlauföffnung 12 eine durchgehende Gurtdurchtrittsöffnung 24 aufweist, die lehnenvorderseitig von einer einen Gurtführungsschlitz 6 aufweisenden, mit dem Lehnenbezug 23 verbundenen Gurtblende 7 abgedeckt ist.
Patent DE-102010049962-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: G01D5/24
Filed: 2010-10-28
Abstract: Eine Sensoranordnung, insbesondere für eine berührungslose Messung, umfasst einen Signalgenerator (SRC), der mit einer ersten Elektrode (EL1) verbunden ist. Ein erster Detektor (Det1) ist mit der ersten Elektrode (EL1) verbunden und für eine kapazitive Messung mittels der ersten Elektrode (EL1) eingerichtet. Ein zweiter Detektor (Det2) ist mit einer zweiten Elektrode (EL2) verbunden dazu eingerichtet ist, mittels der ersten und der zweiten Elektrode (EL1, EL2) eine kapazitive Messung durchzuführg ist ebenfalls angegeben.