baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016185-U1 (DE)
Title: U-Profil für die eingespannte Lagerung einer Geländerscheibe
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: U-Profil (22, 22.3, 22.5), zwischen dessen beiden Schenkeln (24, 24.5, 26, 26.3, 26.5) der Fußbereich (20) einer an einem Bauwerk (48) fest anzuordnenden Scheibe, wie insbesondere der Glasscheibe (18) eines Geländers, eingespannt haltbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das U-Profil (22, 22.3, 22.5) zweiteilig ausgebildet ist,  – der eine, erste Schenkel (24, 24.5) des U-Profils (22, 22.3, 22.5) an dem Bauwerk (48) befestigbar ist,  – der andere, zweite Schenkel (26, 26.3, 26.5) des U-Profils (22, 22.3, 22.5) an dem ersten Schenkel (24, 24.5) des U-Profils (22, 22.3, 22.5) stabilitätsfest anbringbar ist.
Patent DE-202010016344-U1 (DE)
Title: Wisch- und Auswringeinrichtung
IPC: A47L13/10
Filed: 2010-12-08
Abstract: Wisch- und Auswringeinrichtung, für überwiegend zur Reinigung von Böden und Wänden, dadurch gekennzeichnet dass, der Wischerstil (1) eine ausreichende Länge zur Wischhandhabung aufweist, der Wischerstil (1) in dessem Inneren so ausgestaltet ist, dass die an dessen unteren Ende zu einer ausreichenden Führungslänge eingeführte Stilachse (2), diese ausgestattet mit einer Gewindeähnlichen Nut-Stegkombination (21), in diese eingreifend der Fixierstift (11) des Wischerstiles (1), und die Stilachse (21) aufgrund der Wischhandhabung des Wischerstiles (1) drehbar und um den Höhenbetrag (h1) verschiebbar bewegt wird, und die Stilachse (2) die Kugelschale (22) angesetzt hat, und darin die Kugel (41) des Adapterteiles (4) in sich um die Raumwinkel Kugelgelenkig drehbar gelagert hält, und die Kugel (41) mit mindestens zwei, am Umfang verteilten Führungsnuten (401/402) ausgestattet ist, wobei die Lagefixierung der Kugel (41), in vorteilhafter Weise, mittels des entriegelbaren Führungsstiftes (201) erfolgt, und somit den, an den Adadpter (4) angesetzten Wischmopp (9/91/92) in eine entsprechende zusätzliche Rotation...
Patent DE-202010016393-U1 (DE)
Title: Tragetasche als Entsorgungsbox für Hundekot
IPC: A45C13/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Zylindrischer Behälter ( 2 . 6;  5 . 1)  dadurch gekennzeichnet,  dass der Querschnitt vorzugsweise ringförmig gestaltet wird (mit einem Durchmesser von 2 cm bis 50 cm, vorzugsweise 10 cm bis 15 cm und eine Länge von 2 cm bis 80 cm, vorzugsweise 15 cm bis 25 cm).  Beliebige geometrische Querschnitte sind ebenfalls gestaltbar. (z. B. oval, eiförmig, tropfenförmig, viereckig oder mehreckig, usw.)  Ein Ende ist bündig verschlossen ( 2 . 8;  5 . 3).  Das andere Ende ist offen und hier wird der Deckel ( 2 . 2;  3 . 1;  5 . 4) nach Anspruch 3 angebracht.
Patent DE-202010018206-U1 (DE)
Title: Drossel
IPC: H02M3/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Drossel (1) mit einem Drosselkern (2) und einer Drosselwicklung (3), die um den Drosselkern (2) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselwicklung (3) in einer ersten Wicklung (4) und einer zweiten Wicklung (5) aufgeteilt wird, wobei die erste Wicklung (4) als eine litzenförmige Wicklung (5) ausgeführt ist, bei der die einzelnen Litzendrähte (6) einzeln elektrisch isoliert sind, und wobei die zweite Wicklung (5) als eine massive Wicklung ausgeführt ist.
Patent DE-202011001955-U1 (DE)
Title: Brandschutzventil und Gaszähler
IPC: F16K17/38
Filed: 2011-01-26
Abstract: Brandschutzventil (1.1'), insbesondere für den Gaseinlass (2) eines Gaszählers (3, 3'), mit einem insbesondere zylindrischen, rohrartigen Gasleitelement (6) und einem zum Verschließen einer Öffnung (14) des Gasleitelements (6) ausgebildeten Schließelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (12) derart mit einem thermisch reaktiven, insbesondere aufschäumenden, Material (22) gekoppelt ist, dass durch eine erwärmungsbedingte Ausdehnung des thermisch reaktiven Materials das Schließelement (12) in eine die Öffnung (14) verschließende Stellung bewegt wird.
Patent DE-202011002582-U1 (DE)
Title: Schutzmantel für Navigationsgeräte, schützt vor Helligkeit (Sonne) und bei Nachtfahrt, keine Lichtreflexe auf Frontscheibe
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Für einen Schutzmantel für Navigationsgeräte, der aus leichtem, dunklen, flexiblen Material und aus Klettband besteht. Das nicht haftende Klettband auf Navigationsgerät von Höhe zu Breite bis Höhe = Figur. A über B zu C kleben. Dann auf Mantelfigur 2 das haftende Klettband am Rand längst aufkleben (2 = D). Dieser Schutzmantel verhindert den Helligkeitseinfall (wie Sonne) auf das Display, dadurch herrscht auch bei Nachtfahrten bessere Sicht. Das Navigationsgerät muss nicht auf den Nachtmodus umgestellt werden. Die Lichtreflexe auf die Frontscheibe werden damit verhindert.
Patent DE-202011002764-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H9/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Heizgerät, umfassend einen Wärmeerzeuger (1), der mit einem Schalldämpfer (2) und mit einem Nachschaltwärmetauscher (3) versehen ist, wobei sowohl der Schalldämpfer (2) als auch der Nachschaltwärmetauscher (3) von einem heißen, vom Wärmeerzeuger (1) kommenden Abgas umströmbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer (2) mindestens teilweise im Nachschaltwärmetauscher (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011051107-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Ausrichten von Bodenbrettern beim Verlegen von Dielenböden
IPC: E04F21/22
Filed: 2011-08-25
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Ausrichten von Bodenbrettern (2) beim Verlegen von Dielenböden, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Spanneinrichtung (10) mit zwei bodenseitig zur Anlage an Brett-Seitenrändern vorstehenden, unteren Andruckwangen (12, 14), die über eine Schiebeführung (16) zur Veränderung ihres gegenseitigen lichten Abstandes (X1, X2) miteinander verbunden sind, und mit einem den unteren, bodenseitigen Andruckwangen (12, 14) gegenüberliegenden, oberen Hebelmechanismus (18), der nach dem Kniehebelprinzip derart ausgebildet und mit den Andruckwangen (12, 14) verbunden ist, dass die Andruckwangen (12, 14) durch Verschwenken des Hebelmechanismus (18) aus einer Ausgangsstellung mit einem größeren Abstand (X1) in eine Spannstellung mit einem geringeren, definierten Abstand (X2) bewegbar sind.
Patent DE-202011100197-U1 (DE)
Title: Dämmelement mit Brandschutzfunktion
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-05-03
Abstract: Dämmelement mit Brandschutzfunktion, bestehend aus einer Dämmstoffplatte aus 70–90% Naturfaser, wie bspw. Flachs, Hanf, Holz, Torf, Schilfrohr, Sisal, Kokos, sowie Wolle und Cellulose, 5–15% eines Bindemittels, vorzugsweise Bikofasern, sowie 5–15% eines Brandschutzmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmittel Triphenylphosphat ist.
Patent DE-202011103022-U1 (DE)
Title: Mobile Messstation für die Erhebung von Messdaten und Bestimmung der Vitalität von Bienenvölkern
IPC: A01K47/06
Filed: 2011-07-07
Abstract: Mobile Messstation für die Erhebung von Messdaten und Bestimmung der Vitalität von Bienenvölkern, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1. Sie hat ein kastenförmiges Gehäuse (1), so dass sie von einer Bedienperson getragen, in beliebigem Gelände aufgestellt und betrieben werden kann. 2. Sie hat eine Vorrichtung oder Einrichtung zum Zuführen und Positionieren (6) einer Bienenwabe (4) im Innenraum des kastenförmigen Gehäuses (1). 3. Im Innenraum des kastenförmigen Gehäuses (1) ist mindestens ein Sensor angeordnet, der physikalische oder chemische Messwerte von der Bienenwabe (4) ermittelt. 4. Sie hat eine elektronische Datenverarbeitungsanlage (7) mit einem nichtflüchtigen Datenspeicher, die die Messdaten des Sensors empfängt, auf dem nichtflüchtigen Speicher speichert und mit diesen Daten mittels eines Programms Berechnungen zur Besnterne oder externe Stromversorgung (3). 6. Sie hat eine Schalteinrichtung (10) zum Auslösen eines Messvorgangs. 7. Sie hat eine Schaltelektronik...
Patent DE-202011104014-U1 (DE)
Title: Klappmesser mit Klingenausschwenk - und Feststellung über eine gegenläufige Halbmondnut mit Mitnehmerstift
IPC: B26B1/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Klappmesser mit einer Klingenarretierung und Ausschwenkmechanik die durch 2 gegenläufige Halbmond Nuten die sich in der Oberen und Unteren Griffschale befinden und in den Endlagen in geöffnetem und geschlossenem Zustand einen Mitnehmerstift der mit der Klinge verbunden ist klemmen.
Patent DE-202011105493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von glatten Flächen
IPC: B08B1/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von glatten Flächen, wie zum Beispiel Oberflächen von Solaranlagen, Photovoltaikanlagen, Glasflächen oder dergleichen, wobei die Vorrichtung eine Schnittstelle (1) zum Verbinden mit einem Fahrzeug, wie zum Beispiel einem Bagger, einem Kran, einem LKW, einem Traktor, Kleinbagger oder einem Elektrofahrzeug, aufweist, mittels derer die Vorrichtung lösbar-fest mit dem Fahrzeug verbindbar ist und die Vorrichtung zumindest eine Reinigungseinheit (2) aufweist, die auf die zu reinigende Fläche aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (2) mit wenigstens einer Lastausgleichseinheit (4) zusammenwirkt, mittels derer die auf die zu reinigende Fläche aufzubringende Last auf einen vorwählbaren Wert einstellbar ist und die Lastausgleichseinheit (4) diesen Wert beim Bewegen des Fahrzeuges konstant hält.
Patent DE-202011107003-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: A61G17/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Behältnis zum Transport und/oder zur Bestattung eines toten menschlichen Körpers oder eines toten Tierkörpers oder zum Transport von pathologischen Körperteilen, bestehend aus einer Hülle (30), wobei die Hülle (30) einen Aufnahmeraum (22) für den aufzunehmenden Körper allseitig begrenzt und die Ränder (18, 19, 20, 21) der Hülle (30) zum Verschluss des Aufnahmeraums (22) gasdicht und flüssigkeitsdicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (30) mindestens eine Trägerschicht (11) und mindestens eine gasdichte und flüssigkeitsdichte Barriereschicht (12) besitzt, wobei beide Schichten aus Material bestehen, welches biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202012001329-U1 (DE)
Title: Drehzahlregulierende Windüberlastsicherung gegen Starkwinde an einem Rotor.
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-02-09
Abstract: Gekennzeichnet dadurch: 1. Dass ein Rotor mit zweigeteilten Rotorblättern (A und B) durch Windkraft (3) zur Rotation gebracht wird. 2. Dass am Rotor das Rotorblatt (A) mit Rotorblatt (B) mittels eines Scharniers verbunden ist. 3. Dass am Rotor das Rotorblatt (A) mit Rotorblatt (B) mittels eines Textilbandes (4) verbunden ist. 4. Dass das Rotorblatt (B) mittels einer Plattfederbelastung (2) mit Rotorblatt (A) eine Fläche mit (C) bildet. 5. Dass das Rotorblatt (B) mittels einer Drehfederbelastung (5) mit Rotorblatt (A) Fläche (C) bildet. 6. Dass das Rotorblatt (B) mittels einer Zugfederbebelastung (6) mit Rotorblatt (A) eine Fläche (C) bildet. 7. Dass bei zunehmender Windbelastung (3) die Windangriffsfläche (C) selbsttätig reduziert wird. 8. dass bei auftretenden Starkwinden und starken Windböen Teil (B) selbsttätig ab Stellung (B1) Gegenschub auf die Drehrichtung des Rotors bewirkt und die Drehzahl des Rotors drosselt.
Patent DE-202012003119-U1 (DE)
Title: LED Fahrradlampe mit automatischer Helligkeitsregulierung
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Hochleistungs-LED Fahrradlampe, dadurch gekennzeichnet, dass ohne Benutzerinteraktion die Leistungsaufnahme/Helligkeit reduziert wird, wenn sich das Fahrrad in Stillstand befindet.
Patent DE-202012006902-U1 (DE)
Title: Förderrolle mit Profil
IPC: B65G23/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Antriebsrolle für einen Förderbandgurt mit einem Profilmantel (10), in dem entlang der Achsrichtung der Antriebsrolle (1) Zähne (12) und Eingriffsabschnitte (14) so ausgebildet sind, dass gilt:wobei DA den Außendurchmesser der Antriebsrolle (1) mit Zähnen (12) bezeichnet und NZ die Anzahl der Zähne (12) des Profilmantels (10) bezeichnet.
Patent DE-202012008589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung und/oder Einstellung mindestens einer Genauigkeit
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung und/oder Einstellung einer Genauigkeit eines in einem Fahrzeug verbauten Kontrollgeräts (2), insbesondere eines digitalen Tachographen, wobei an das Kontrollgerät (2) mindestens ein im Fahrzeug angeordnetes System zur Erfassung der vom Fahrzeug zurückgelegten Wegstrecke angeschlossen ist, umfassend eine mit dem Kontrollgerät (2) verbindbare, im Fahrzeug anordenbare mobile Erfassungseinheit (10) und eine außerhalb des Fahrzeugs anordenbare Messeinrichtung (11), wobei die Erfassungseinheit (10) eine Empfangs- und Sendeeinheit zur drahtlosen, bidirektionalen Kommunikation mit der Messeinrichtung (11) und eine Schnittstelle zu dem Kontrollgerät (2) aufweist, und wobei mittels der Schnittstelle von dem System erfasste Daten aus dem Kontrollgerät (2) auslesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (11) und die Erfassungseinheit (10) eingerichtet sind, um über ein Kommunikationsprotokoll Befehle und Daten auszutauschen, und die Erfassungseinheit (10) eingerichtet ist, um aus den während eines Prüfvorgangs erfassten Daten mindestens eine Kenngröße zu ermitteln und um die mindestens eine ermittelte Kenngröße an die...
Patent DE-202012009537-U1 (DE)
Title: Mosaikwand
IPC: B42D5/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Schutzanspruch 1 (1 und 2): Baukastensystem für eine Mosaikwand dadurch gekennzeichnet, dass ein Papierblock in verschiedenen Größen (1) aus mehreren farbig bedruckten Blättern (Einzelfarben, Grafiken, Fotos, Zeichen, Buchstaben, Zahlen usw.), der mit einer Klammerheftung (2) gebunden ist und der über eine Lochung gegenüber der Bindung (3) oder alternativen Lochungen zur Wandbefestigung (4) mit einem Nagel, Reißzwecke oder Pinnwand (6) schachbrettartig oder nach Belieben an der Wand als Mosaikfläche befestigt werden kann. In der Mitte des Papierblockes (1) befindet sich optional eine Lochung (5) zum Einstecken eines Quarzuhrenwerkes (Gehäuse auf Rückseite des Papierblockes und Zeiger auf der Vorderseite des Papierblockes). Durch Umblättern der farbig bedruckten Blätter des Papierblocks (1) kann jederzeit die Farbkomposition des Mosaiks geändert werden.
Patent DE-202012100708-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung mit kontinuierlich laufender Stanzwalze
IPC: B26D5/20
Filed: 2012-03-01
Abstract: Stanzvorrichtung, mit einem Stanzzylinder, und mit einer dem Stanzzylinder vorgeschalteten, einen zu stanzenden Materialbogen dem Stanzzylinder zuführenden Zuführeinheit, und mit einer die Bewegungen des Materialbogens und des Stanzzylinders synchronisierenden Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass der Stanzzylinder (2) mit einer im Wesentlichen konstanten Drehzahl kontinuierlich rotierend angetrieben ist, und dass eine die Position des Materialbogens (6) erfassende Erfassungseinrichtung (9) vorgesehen ist, die mit der Steuerung signalübertragungswirksam verbunden ist, wobei die Steuerung in Abhängigkeit von den Signalen der Erfassungseinrichtung (9) die Geschwindigkeit der Zuführeinheit (3) steuernd ausgestaltet ist.
Patent DE-202012101204-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Verkaufsfertiges, unbepflanztes Pflanzgefäß (100), das einen Aufnahmeraum (10) aufweist, in dem eine zum Einpflanzen mindestens einer Pflanze in das Pangeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine folienartige Abdeckung (30) am Pflanzgefäß (100) befestigt ist und den Aufnahmeraum (10) abdeckt, so dass ein Austritt des Substrats (20) aus dem Aufnahmeraum (100) verhindert wird.
Patent DE-202012101583-U1 (DE)
Title: Panelmodul
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Ein Panelmodul umfassend: ein erstes Substrat; ein zweites Substrat; einen ersten optischen Kleber, der auf dem ersten Substrat und zwischen dem ersten und zweiten Substrat angeordnet ist, wobei der erste optische Kleber sich von dem ersten Substrat wegerstreckt und in der Nähe des Zentrums des Panelmoduls angeordnet ist; und einen zweiten optischen Kleber, der zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat zum Verkleben des ersten Substrats mit dem zweiten Substrat angeordnet ist.
Patent DE-202012103959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur höhenverstellbaren Anordnung eines Seitengitters
IPC: A47C19/04
Filed: 2012-10-16
Abstract: Vorrichtung zur höhenverstellbaren Anordnung eines Seitengitters (5) an einem Bett (1), mit einem in einer bettseitigen Führungsschiene (9) höhenverfahrbar geführten Gleitelement (10), an dem verschwenkbar ein Seitengitterholm (6) des Seitengitters (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (12) für eine Verschwenkbewegung des Seitengitterholms (6) außerhalb der von der Führungsschiene (9) bereitgestellten Führungsbahn liegt.
Patent DE-202013002339-U1 (DE)
Title: Duschbodenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-03-12
Abstract: Duschbodenelement (11) mit einer in einem umlaufend ausgebildeten Tragrahmen (10) aufgenommenen Trägerplatte (16) für einen Bodenbelag, insbesondere eine Fliesenträgerplatte, wobei die Trägerplatte zu einer Seitenkante (17) des Tragrahmens, an der sich eine Ablauföffnung (19) befindet, geneigt ist, wobei längs den Seitenkanten (17, 21, 26, 27) des Tragrahmens zwischen Rahmenschenkeln (12) des Tragrahmens und der Trägerplatte eine Aufnahmeeinrichtung (30) angeordnet ist, die eine austauschbar mit der Aufnahmeeinrichtung verbindbare Rahmenblende (31) aufnimmt, derart, dass die Rahmenblende einen zwischen einer Rahmenoberkante (42) und einer Oberfläche (40) der Trägerplatte ausgebildeten Flächenabsatz (53) abdeckt.
Patent DE-202013005697-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Prüfmaschine zum Spannen und Halten einer Werkstoffprobe
IPC: G01N3/04
Filed: 2013-06-22
Abstract: Spannvorrichtung für eine Prüfmaschine zum Spannen und Halten einer Werkstoffprobe mit – einem U-förmigen Grundkörper (1), – korrespondierend zueinander angeordneten und in den Schenkeln des U-förmigen Grundkörpers (1) geführten Spannelementen (2) jeweils auf einem gegenüber dem U-förmigen Grundkörper (1) geführt verfahrbaren Träger (3), wobei die Spannelemente (2) in Richtung Werkstoffprobe nicht zentrisch sowohl in den Schenkeln des U-förmigen Grundkörpers (1) als auch an den Trägern (3) angeordnet sind, – über Führungssäulen (4) für die Träger (3) beabstandet zum U-förmigen Grundkörper (1) angeordneten Platten (5) und – auf die Träger (3) wirkende Spannzylinder (6) an den Platten (5), so dass die Träger (3) mit den Spannelementen (2) auf den Führungssäulen (4) gegenüber der Werkstoffprobe geführt bewegbar sind.
Patent DE-202013009233-U1 (DE)
Title: Schnell entnehmbares zweistöckiges Ordnungs- und Einrichtungssystem für ein eine hintere Ladefläche aufweisendes Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Hochdachkombi, Van oder Kastenwagen.
IPC: B60N3/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ordnungs- und Einrichtungssystem (1) für ein eine hintere Ladefläche aufweisendes Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Hochdachkombi, Van oder Kastenwagen, gekennzeichnet durch eine waagerecht angeordnete Grundplatte (2), eine Deckenplatte (3) mit 4 Schraubgewinden (4), zwei Seitenwänden (5) mit eingefrästen Nuten (6) als Einschub für den Zwischenboden (7), sowie einer an der Grundplatte (2) befestigten Frontplatte (8), die gegen die Fahrtrichtung des Fahrzeuges geöffnet werden kann.
Patent DE-202013101559-U1 (DE)
Title: Projektilkern für ein Mantelgeschoss
IPC: F42B12/06
Filed: 2013-04-12
Abstract: Projektilkern (01) für ein Mantelgeschoss, bestehend aus gesintertem Hartmetall mit einem zylindrischen hinteren Abschnitt (02), der mit einer Einsetztiefe in einen Projektilschuh (08) mit einer zylindrischen Öffnung (09) passgenau einsetzbar ist, und mit einem vorderen Abschnitt (03), der von einem Geschossmantel umschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenwand des Projektilkerns mindestens eine nutförmige Vertiefung (07) eingeformt ist, die sich vom Ende des zylindrischen hinteren Abschnitts (02) in Richtung der Längsachse (06) über die Einsetztiefe hinaus erstreckt und derart gewichtssymmetrisch zur Längsachse (06) verläuft, dass der Schwerpunkt des Projektilkerns in der Längsachse (06) liegt.
Patent DE-202013102786-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Befestigungselement, umfassend einen zylindrischen Gewindeabschnitt mit einem Außengewinde, das in ein wenigstens einen Übergangsgewindegang aufweisendes Übergangsgewinde eines sich anschließenden Zentrierabschnitts übergeht, wobei der wenigstens eine Übergangsgewindegang derart ausgebildet ist, dass seine Flanken in eine gekrümmte Fläche übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierabschnitt einen Einfädelungsabschnitt mit einem endseitigen kegelstumpfförmigen Abschnitt (6) aufweist.
Patent DE-202013104421-U1 (DE)
Title: System zum Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm zur Ausführung und Simulation eines Prozesses
IPC: G06F9/44
Filed: 2013-09-02
Abstract: System zum Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm zur Ausführung und Simulation eines Prozesses umfassend  – eine ebenflächiges Panel,  – eine Anzeigeeinrichtung zum Darstellen eines Bildes auf dem Panel,  – eine Detektionseinrichtung zum Detektieren an der Oberfläche des Panels angeordneter Setzkörper,,  – eine zentrale Steuereinrichtung, die mit der Anzeigeeinrichtung und der Detektionseinrichtung verbunden ist, und mehreren Setzkörpern, die an einer Seite mit einem bestimmten Muster versehen sind, wobei  die zentrale Steuereinrichtung ausgebildet ist  zum Erkennen von einem oder mehrerer auf dem Panel angordneter Setzkörper anhand ihrer Muster, wobei den Mustern jeweils ein bestimmtes Objekt eines Prozesses zugeordnet ist, und Eingabemittel vorgesehen sind, Objekte miteinander derart zu verknüpfen, dass sie eine Prozessbeschreibung darstellen, und zum Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm.
Patent DE-202013105487-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-03
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (01) mit mindestens einem zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion der Kraftfahrzeugleuchte (01) vorgesehenen Leuchtmittel mit zumindest einer OLED (20) als Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lichtscheibe (10) der Kraftfahrzeugleuchte (01) als Träger für zumindest eine OLED (20) dient.
Patent DE-202014004002-U1 (DE)
Title: Vorratsdose (Fifo)
IPC: B65D8/02
Filed: 2014-05-10
Abstract: Als Schutzanspruch wird hier formuliert, dass FiFoDosen 2 gegenüberliegende Öffnungen, zum entnehmen und nachfüllen haben müssen.
Patent DE-202014005409-U1 (DE)
Title: Separator, insbesondere Ballistik Separator
IPC: B07B1/36
Filed: 2014-07-02
Abstract: Separator, insbesondere Ballistik Separator zur Trennung von gemischten Abfallstoffen, wobei wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Paddel (11, 12) bzw. Leisten, oder wenigstens ein Blech in einem Rahmen (I) bewegbar angeordnet sind und so einen Boden (II) bilden, wobei der Boden mit einer Steigung bezüglich der Aufstellfläche des Separators in dem Rahmen (I) angeordnet ist, und der Boden (II) zumindest einseitig an bzw. auf einer Welle an einer Paddelaufnahme so gelagert ist, dass der Boden (II) in eine Drehbewegung versetzbar ist, wobei eine Antriebseinheit zur Erzeugung der Drehbewegung vorgesehen ist, die die wenigstens eine Welle antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass, die Welle als ein exzentrisch gelagertes Außenrohr bzw. als Exzenterrohr (2) vorgesehen ist, in dem Exzenterrohr (2) Exzenterscheiben (201) auf einer inneren Welle (202) befestigt bzw. fixiert sind, zwischen Exzenterscheibe (201) und Exzenterrohr (2) eine Lagerung (203) vorgesehen ist und die Paddelaufnahme (110, 120) an dem Exzenterrohr (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014008689-U1 (DE)
Title: Kochtopfdeckelhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein Kochtopfdeckelhalter gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – bestehend aus einem Boden, – und senkrechtbefestigten Stangen.