baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110953-A1 (DE)
Title: Gewichtsausgleich für vertikal verschiebliche Fassadenkomponenten
Inventor: CRAFUTA THOMAS
IPC: E05F1/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit vertikal verschieblichen Fassadenkomponenten. Um Bedienbarkeit und Nutzerkomfort bei vertikal verschieblichen Fassadenkomponenten zu verbessern, weist eine Gewichtsausgleichsvorrichtung (10) für vertikal verschiebliche Fassadenkomponenten ein Federelement (12) zum wenigstens teilweisen Ausgleich eines Eigengewichts einer vertikal verschieblichen Fassadenkomponente und einen Kompensator (14) auf. Das Federelement stellt eine Federkraft als Antriebskraft (FAN) zum Anheben der vertikal verschieblichen Fassadenkomponente zur Verfügung. Das Federelement ist zwischen einem komprimierten Zustand (PK) und einem expandierten Zustand (PE) bewegbar. Die Federkraft hat beim Bewegen von dem komprimierten Zustand in den expandierten Zustand einen abnehmenden Wert. Der Kompensator kompensiert das Abnehmen der Antriebskraft wenigstens teilweise und stellt eine Abtriebskraft (FAB) zur Verfügung, die weniger stark abnimmt als die Antriebskraft.
Patent DE-102020118565-A1 (DE)
Title: Bodenfeuchtigkeits-Messgerät und Messfühler
Inventor: FRIEDRICH MANUEL
IPC: G01N27/22
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es wird ein Bodenfeuchtigkeits-Messgerät beschrieben. Dieses weist eine in einem Gehäuse (10) aufgenommene Elektronikeinheit (20) mit wenigstens einem ersten Anschluss (21) und einem zweiten Anschluss (22) und einen Messfühler (30) auf. Dieser Messfühler hat eine mit dem ersten Anschluss (21) verbundene erste Kondensatorelektrode (31) und eine mit dem zweiten Anschluss (22) verbundene zweite Kondensatorelektrode (32). Um die Messgenauigkeit zu verbessern, sind die beiden Kondensatorelektroden (31, 32) jeweils von einem Hüllkörper (36) dicht umschlossen
Patent DE-102020120114-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung für ein Laserscanning-Mikroskop
Inventor: HEINE JÖRN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionseinrichtung (2) für ein Laserscanning-Mikroskop, wobei die Detektionseinrichtung (2)
 - einen Lichteingang (4),
 - wenigstens ein Filtermodul (14) und
 - wenigstens einen ortsauflösenden Detektor (22) aufweist und eingerichtet ist, Licht von dem Lichteingang (4) zu dem Filtermodul (14) und von dort zu dem ortsauflösenden Detektor (22) zu leiten, wobei wenigstens ein Filtermodul (14) als kontinuierliches Filtermodul mit zwei kontinuierlich durchstimmbaren Filterelementen (16) ausgebildet ist und optisch hinter dem kontinuierlichen Filtermodul (14) wenigstens ein Kompensatorelement (26) angeordnet ist, mittels dessen eine Fokuslage von Licht auf dem ortsauflösenden Detektor (22) einstellbar ist.
Patent DE-102020123277-A1 (DE)
Title: Struktur und verfahren für transistoren, die rückseitige stromschienen aufweisen
Inventor: Huang yu-xuan
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-09-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Ausführungsform einer Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst ein Substrat, das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist; einen Gatestapel, der an der Vorderseite des Substrats gebildet und an einer aktiven Region des Substrats angeordnet ist; ein erstes Source-/Drain-Element, das an der aktiven Region gebildet und an einer Kante des Gatestapels angeordnet ist; eine Rückseitenstromschiene, die an der Rückseite des Substrats gebildet ist; und ein Rückseitenkontaktelement, das zwischen der Rückseitenstromschiene und dem ersten Source-/Drain-Element eingesetzt ist und elektrisch die Rückseitenstromschiene mit dem ersten Source-/Drain-Element verbindet. Das Rückseitenkontaktelement umfasst ferner eine erste Silizidschicht an der Rückseite des Substrats.
Patent DE-102020128296-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung, Effluentbeutel und Verfahren
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (700) zum Verbinden mit einem Auslasshahn (401), welcher einer Effluentauslassöffnung (400b) eines Effluentbeutels (400) zugeordnet ist. Der Ventilvorrichtung (700) weist ein Stellelement (401c) auf und ist in oder an einer Effluentablaufleitung (403) oder einem Ansatz hierfür angeordnet. Das Stellelement (401c) des Auslasshahns (401) kann in zwei unterschiedliche Stellungen gebracht werden, welche den Fluss aus der Effluentauslassöffnung (400b) entlang der Effluentablaufleitung (403) sperren bzw. zulassen können. Die Ventilvorrichtung (700) weist einen Halteabschnitt (701), einen Einlegeabschnitt (709) sowie ein Sperrelement (713) auf, welches zwischen Positionen schaltbar ist, mittels welcher direkt oder indirekt auf die zweite Fluidleitung (711) eingewirkt werden kann, um einen Fluss entlang der zweiten Fluidleitung (711) zu unterbinden und eine elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule in der zweiten Fluidleitung (711) elektrisch isolierend zu unterbrechen bzw. einen Fluss zuzulassen. Sie betrifft ferner einen Effluentbeutel, ein Set, jeweils ein Verfahren zum Vorbereiten bzw. Entleeren des Effluentbeutels sowie eine Blutbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102020129835-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer verbrennungskraftmaschine
Inventor: UEDA HIROYOSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Das Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Katalysator 20, der in einem Auslassdurchlass angeordnet ist und zum Speichern von Sauerstoff imstande ist, und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von einströmendem Abgas, das in den Katalysator strömt, zu steuern. Der Katalysator weist ein Edelmetall auf und das Edelmetall besitzt eine Eigenschaft, dass ein Dampfdruck bei einer vorbestimmten Temperatur niedriger wird, wenn es oxidiert wird. Wenn eine Temperatur des Katalysators größer oder gleich einer Schwellwerttemperatur ist oder ein Temperaturanstieg des Katalysators vorhergesagt wird, ist die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung ausgebildet, um das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases magerer zu machen als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis, so dass eine Sauerstoffspeichermenge des Katalysators größer oder gleich einer oberen Referenzmenge wird.
Patent DE-102020130655-A1 (DE)
Title: Schaltgeräte mit Berstscheibe
Inventor: SULLIVAN DANIEL
IPC: H01H50/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Es werden elektrische Schaltgeräte offengelegt, die über Druckentlastungsmechanismen verfügen, um den Abbau des Innendrucks innerhalb des Schaltgerätegehäuses zu ermöglichen. Der Druck innerhalb des Gehäuses kann durch verschiedene Ereignisse verursacht werden, wobei ein solches Ereignis ein interner Lichtbogen innerhalb des Gehäuses sein kann, der während des Betriebs der internen Komponenten des Gehäuses verursacht wird. In einigen Fällen kann der Lichtbogen während der Trennung der Schaltgerätekontakte verursacht werden. Der Druckentlastungsmechanismus ermöglicht einen kontrollierteren Austritt des hohen Drucks aus dem Gehäuse, um einen hohen Druckbruch oder ein Bersten des Schaltgerätegehäuses zu minimieren oder zu verhindern. Die Druckentlastungsmechanismen eignen sich besonders für Schaltgeräte mit hermetisch dichten Gehäusen. Es können viele verschiedene Druckentlastungsmechanismen verwendet werden, einschließlich Berstscheiben oder konstruierte Schwachstellen im Schaltgerätegehäuse.
Patent DE-102020133327-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: DIEDERICH RALF
IPC: F04D13/14
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpenanordnung mit einem Mantelgehäuse (1), einem zumindest teilweise in dem Mantelgehäuse (1) angeordneten Einschub (2), wobei der Einschub (2) eine von einem Antrieb um eine Drehachse (A) drehbar angeordnete Welle (3), und wenigstens zwei Druckstufen mit jeweils einem Druckstufengehäuse (5, 5') umfasst, einem in jeder Druckstufe von dem Druckstufengehäuse (5, 5') umgebenen, auf der Welle (3) angeordneten Laufrad (4) und einer einen ersten Druckraum (11) von einem zweiten Druckraum (13) trennenden Dichtung (12). Erfindungsgemäß umfasst das Druckstufengehäuse (5') einen ersten Teil (16) und einen zweiten Teil (17), wobei der erste Teil (16) einen ersten Bereich (18) mit vergrößertem Innendurchmesser und einen zweiten Bereich (19) mit verringertem Innendurchmesser aufweist, der zweite Teil (17) wenigstens einen ersten Abschnitt (20) mit verringertem Außendurchmesser und einen zweiten Abschnitt (21) mit vergrößertem Außendurchmesser aufweist und der erste Bereich (18) des ersten Teils (16) den ersten Abschnitt (20) und zumindest teilweise den zweiten Abschnitt (21) des zweiten Teils (17) derart umgibt, dass zwischen dem ersten Teil (16) und dem zweiten Teil (17) ein Ringraum (25) gebildet wird und der Ringraum (25) mit dem zweiten Druckraum (13) in Verbindung steht.
Patent DE-102020134215-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Analysieren der Kameraleistungsverschlechterung wegen Linsenabrasion
Inventor: ALURU SAI VISHNU
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Verfahren enthält das Aufnehmen eines ersten Bilds eines Objekts zu einem ersten Zeitpunkt unter Verwendung einer Kamera und das Zuweisen von Farbtonwerten zu mehreren Pixeln in einem Abschnitt des ersten Bilds. Das Objekt enthält einen hellen Abschnitt und einen dunklen Abschnitt, der dunkler als der helle Abschnitt ist. Ferner enthält das Verfahren das Identifizieren eines ersten Modalwerts der Farbtonwerte, die dem hellen Abschnitt des Objekts in dem ersten Bild entsprechen, und das Identifizieren eines zweiten Modalwerts der Farbtonwerte, die dem dunklen Abschnitt des Objekts in dem ersten Bild entsprechen. Ferner enthält das Verfahren das Bestimmen einer Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Modalwert und das Bestimmen eines Kontrasts des ersten Bilds auf der Grundlage der Differenz.
Patent DE-102020134594-A1 (DE)
Title: Wasch- und/oder Desinfektionsmittel zum Waschen und/oder Desinfizieren
Inventor: GLEISSNER DIANA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- und/oder Desinfektionsmittel zum Waschen und/oder Desinfizieren von Oberflächen, insbesondere Hautoberflächen, welches ein Basismittel umfasst, welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass damit Oberflächen, insbesondere Hautoberflächen, gewaschen und/oder desinfizierbar sind, wobei dem Basismittel zumindest ein Stoffzusatz beigemischt ist, welcher nach dem Kontakt mit der Oberfläche für einen vorgebbaren Zeitraum ein farblich andere Konsistenz annimmt als das Basismittel, sodass der Stoffzusatz als Markierungsmittel dient, durch welches durch den Benutzer ablesbar ist, ob die gewünschten zu waschenden und/oder zu desinfizierenden Stellen der Oberfläche mit einer ausreichenden Menge oder überhaupt mit dem Basismittel benetzt wurden und/oder eine Einwirkzeit des Basismittels im Wesentlichen abgeschlossen ist.
Patent DE-102020134711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Not-Entriegelung eines Türschlosses an einem Kraftfahrzeug
Inventor: WITTWER DIRK
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Not-Entriegelung eines Türschlosses (60) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungsmittel (13) zur Kopplung mit einem Türschloss (60).Ein Sperrmittel (31) ist mit einem Aktuator (10; 34) gekoppelt und ist von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar, wobei es in seiner Sperrstellung eine Verlagerung des Betätigungsmittels (13) und damit die Entriegelung des Türschlosses sperrt.Eine drahtlose Datenschnittstelle (14) ist mit einer elektronischen Steuereinrichtung (15) und dem Aktuator gekoppelt. Von einem mit der Datenschnittstelle gekoppelten Mobilgerät (16) werden sowohl Legitimationsdaten empfangen als auch Energie für den Betrieb des Aktuators (10; 34) und der Steuereinrichtung (15). In Abhängigkeit von den empfangenen Legitimationsdaten wird der Aktuator angesteuert, um das Sperrmittel von der Sperrstellung in die Freigabestellung zu überführen. Eine mechanische Zugriffseinrichtung (12) steht in Wirkverbindung mit dem Betätigungsmittel (13), um das entsperrte Betätigungsmittel zur Entriegelung des Türschlosses (60) zu verlagern.
Patent DE-102020201677-A1 (DE)
Title: Verfahren, optisches element, optisches system und lithographieanlage
Inventor: KARLEWSKI CHRISTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Elements (202) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), mit den Schritten: a) Bestimmen (S1) eines lokalen Verlaufs (216) des Wärmeausdehnungskoeffizienten (α) eines Substrats (204) des optischen Elements (202); und b) lokales Bestrahlen (S3) des Substrats (204) mit Partikeln (222), insbesondere mit Elektronen, zum Verändern des lokalen Verlaufs (216) des Wärmeausdehnungskoeffizienten (α).
Patent DE-102020203160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Traktion von angetriebenen Rädern eines Fahrzeuges
Inventor: VOGLER MARKUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Traktion von angetriebenen Rädern (10) eines Fahrzeuges auf unbefestigten Untergründen. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Überprüfen (A) ob eine Aktivierungsbedingung für einen Lenkausschlagzyklus vorliegt, des Ermittelns (C) eines Fahrer-Lenkausschlags der Räder (10), und des Ausführens (E) wenigstens eines Lenkausschlagzyklus, wobei der Lenkausschlagzyklus einen automatisch an wenigstens einer gelenkten und angetriebenen Achse, wechselseitigen Lenkausschlag der Räder (10) umfasst, welcher den Fahrer-Lenkausschlag der Räder (10) überlagert.
Patent DE-102020208782-A1 (DE)
Title: Sauerstoffarme AlSc-Legierungspulver und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRUMM HOLGER
IPC: B22F9/20
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft AlSc-Legierungspulver, die sich durch einen hohen Reinheitsgrad und einen niedrigen Sauerstoffgehalt auszeichnen sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und ihrer Verwendung in der Elektronikindustrie.
Patent DE-102020209152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Abgasstrangs eines Wasserstoffverbrennungsmotors und Abgasstrang für einen Wasserstoffverbrennungsmotor
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02B43/10
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasstrangs (100) eines Wasserstoffverbrennungsmotors (10). Der Abgasstrang (100) weist eine Abgasleitung (102), eine Katalysatorvorrichtung (110), eine stromabwärts der Katalysatorvorrichtung (110) angeordnete Sensorvorrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, ein die Stickoxidmenge im Abgas anzeigendes Stickoxidsignal und ein die Wasserstoffmenge im Abgas anzeigendes Wasserstoffsignal zu erzeugen, und eine stromaufwärts der Katalysatorvorrichtung (110) angeordnete Wasserstoffgaseinspritzvorrichtung (130), die dazu ausgebildet ist, Wasserstoffgas einzuspritzen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ermitteln einer Stickoxidmenge stromabwärts der Katalysatorvorrichtung (110) mittels des von der Sensorvorrichtung (120) erzeugten Stickoxidsignals, ein Ermitteln einer Wasserstoffmenge stromabwärts der Katalysatorvorrichtung (110) mittels des von der Sensorvorrichtung (120) erzeugten Wasserstoffsignals, ein Ermitteln einer mittels der Wasserstoffgaseinspritzvorrichtung (130) einzuspritzenden Wasserstoffgasmenge basierend auf der ermittelten Stickoxidmenge und/oder der ermittelten Wasserstoffmenge und ein Einspritzen der ermittelten Wasserstoffgasmenge mittels der Wasserstoffgaseinspritzvorrichtung (130) zum Reduzieren der Stickoxidmenge und/oder Wasserstoffmenge im Abgas stromabwärts der Katalysatorvorrichtung.
Patent DE-102020211177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beendigung einer automatischen Notbremsung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beendigung einer automatischen Notbremsung bei einem Kraftfahrzeug, bei dem- die Motordrehzahl des Kraftfahrzeugs ermittelt wird,- überprüft wird, ob die Motordrehzahl einen vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet, wobei der vorgegebene Schwellenwert die Summe aus der Leelaufdrehzahl des Motors des Kraftfahrzeugs und einem vorgegebenen Offsetwert ist, und- bei Unterschreiten des Schwellenwertes durch die Motordrehzahl die automatische Notbremsung abgebrochen wird.
Patent DE-102020211413-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Ladesäule
Inventor: BLEISTEINER THOMAS
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ladesäule (10) für ein Elektrofahrzeug (20) und eine Ladesäule (10) für ein Elektrofahrzeug (20).Das erfindungsgemäße Verfahren verfügt wenigstens über die folgenden Schritte:-- Detektieren eines Herstellens einer physikalischen Ladeverbindung mit der Ladesäule (10);-- Aufbauen einer Kommunikationsverbindung über einen Kommunikationskanal zur Steuerung eines Ladevorgangs;-- Detektieren eines Beendigungsereignisses des Ladevorgangs; und-- nach dem Detektieren des Beendigungsereignisses, Neustarten der Steuereinheit (11) der Ladesäule (10).
Patent DE-102020212432-A1 (DE)
Title: Datenspeichergerät und Betriebsverfahren davon
Inventor: KIM JIN WOONG
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Speichergerät, aufweisend: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung mit einer Vielzahl von Speicherblöcken; und eine Gerätesteuerung, die eingerichtet ist, um die nichtflüchtige Speichervorrichtung zu steuern, um einen Speicherblock zu bestimmen, um eine Aktualisierungsoperation durchzuführen, und um den Speicherblock zu steuern, um die Aktualisierungsoperation zum Wiederherstellen von Daten des Speicherblocks durchzuführen.
Patent DE-102021106313-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem verstellbaren Leitapparat
Inventor: WEISS MARC-PIERRE
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader mit einem verstellbaren Leitapparat, wobei der Abgasturbolader (1) einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (7) und einen an den Abgasführungsabschnitt (7) axial angrenzenden Lagerabschnitt (2) zur drehbaren Lagerung eines Laufzeugs (4) des Abgasturboladers (1), umfassend eine Rotationsachse (5), aufweist, und wobei der verstellbare Leitapparat (12) zumindest teilweise im Abgasführungsabschnitt (7) aufgenommen ist, und wobei ein Trägerring (13) des verstellbaren Leitapparates (12) zur bewegbaren Lagerung von Leitschaufeln (11) ausgebildet ist, wobei der Trägerring (13) in einer zwischen dem Abgasführungsabschnitt (7) und dem Lagerabschnitt (2) ausgebildeten Kammer (26) zumindest teilweise aufgenommen ist, und wobei der Trägerring (13) sich an seiner Innenfläche (22) am Lagerabschnitt (2) und sich im Bereich seiner Außenfläche (23) mit Hilfe einer von der Kammer (26) abgewandt ausgebildeten ersten Trägerringfläche (15) am Abgasführungsabschnitt (7) abstützend ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist zur axialen Positionssicherung ein Federelement (29) den Trägerring (13) zwischen dem Lagerabschnitt (2) und dem Abgasführungsabschnitt (7) an der Außenfläche (23) angreifend verspannend ausgebildet.
Patent DE-102021108614-A1 (DE)
Title: Drehmoment-begrenzender ratschengriff für medizinisches instrument
Inventor: DENHAM GREGORY J
IPC: A61C1/14
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein Drehmoment-begrenzender Ratschengriff für ein medizinisches Instrument wird bereitgestellt, der einen Ratschenschalter, einen Werkzeugverbinder, einen Drehmomentkoppler und ein hinteres Leistungsgehäuse enthält. Der Griff stellt ein Ratschen im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn bereit und begrenzt die Drehmomentmenge in eine Richtung, während Erlaubens eines maximalen Drehmoments in die entgegengesetzte Richtung. In einem Aspekt kann der Ratschengriff eine Antriebswelle bzw. -schaft einschließen, die bzw. der mit einem Elektro- oder Leistungswerkzeug oder alternativ mit einem Handgriff zur manuellen Handhabung verbunden ist.
Patent DE-102021110192-A1 (DE)
Title: Single Pair Ethernet Stecker
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H01R13/717
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckervorrichtung (10) zum Herstellen einer Verbindung mittels Single Pair Ethernet, SPE, umfassend zumindest ein Anschlusselement (1a) für eine SPE-Verbindung; eine Lichtquelle (2, 2a) zum Erzeugen einer Lichtemission; und ein Lichtleitungselement (3); wobei die Lichtquelle (2, 2a) dazu eingerichtet ist, die erzeugte Lichtemission in das Lichtleitungselement (3) einzukoppeln; und wobei das Lichtleitungselement dazu eingerichtet ist, in einem Auskopplungsbereich (4a) eine Ausgabelichtverteilung auszukoppeln.
Patent DE-102021110368-A1 (DE)
Title: Anziehverfahren und -vorrichtung zur Herstellung von Schraubenverbindungen
Inventor: WERNER ANDRÉ
IPC: B25B23/147
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anziehverfahren sowie eine Anziehvorrichtung zur Herstellung einer Schraubenverbindung, die es ermöglichen, eine Schraubenverbindung mit definierter Vorspannkraft unter Verwendung einer herkömmlichen metallischen Schraube (1) und einer passenden Sicherungsmutter (2) herzustellen. Während des Anziehvorganges wird die Sicherungsmutter (2) im freien Gewindebereich der Schraube (1) zur Erzeugung von Reibungswärme mit zyklischen Wechseldrehbewegungen hin- und her bewegt, bis die gleichzeitig gemessene, durch diese zyklische Reibungsbewegung ansteigende Schraubentemperatur einen vorgegebenen Sollwert erreicht hat; die Sicherungsmutter (2) wird dann auf Anschlag angezogen. Das Anziehverfahren sowie die Anziehvorrichtung zur Herstellung einer Schraubenverbindung eignen sich insbesondere zum Anziehen von dynamisch beanspruchten Hochlastschraubenverbindungen, wie zum Beispiel Schraubenverbindungen im Stahlbau und im Schiffbau. Ein weiteres Anwendungsgebiet ist Anziehen von Schrauben bei Unterwasserinstallationen.
Patent DE-102021114209-A1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Rahmenschloss für ein Zweirad umfasst einen Schlosskörper, einen Drehbügel, einen Hauptriegel, eine Schließeinrichtung, einen Klobenriegel sowie eine Feder. Der Schlosskörper erstreckt sich in eine Längsrichtung und weist eine Zylinderaufnahme, eine Klobenaufnahme sowie eine Drehbügelaufnahme auf. Der Drehbügel ist in der Drehbügelaufnahme aufgenommen und zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verstellbar. Der Hauptriegel ist quer zur Längsrichtung zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er zum Sperren des Drehbügels in dessen Geschlossenstellung mit einem Eingriffsabschnitt in die Drehbügelaufnahme eingreift, und einer Entriegelungsstellung, in der er den Drehbügel für ein Verstellen freigibt, linear verstellbar. Die Schließeinrichtung ist in der Zylinderaufnahme aufgenommen und weist einen Mitnehmer auf, über den sie derart mit dem Hauptriegel gekoppelt ist, dass der Hauptriegel über den Mitnehmer von der Schließeinrichtung in seine Entriegelungsstellung verstellbar ist. Der Klobenriegel ist quer zur Längsrichtung zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er zum Sperren eines in die Klobenaufnahme aufgenommenen Klobens mit einem Eingriffsabschnitt in die Klobenaufnahme eingreift, und einer Entriegelungsstellung, in der er den Kloben für ein Verlassen der Klobenaufnahme freigibt, linear verstellbar. Die Feder spannt den Klobenriegel in Richtung seiner Verriegelungsstellung vor. Dabei sind ein Kopplungsabschnitt des Hauptriegels und ein Kopplungsabschnitt des Klobenriegels derart miteinander gekoppelt, dass einerseits der Klobenriegel über den Hauptriegel von der Schließeinrichtung in seine Entriegelungsstellung verstellbar ist und andererseits der Hauptriegel über den Klobenriegel von der Feder in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist.