baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110295-B4 (DE)
Title: Rohrschneidvorrichtung mit einem schnell trennbaren Griff
Inventor: LEE TAI-HUNG
IPC: B26D3/16
Filed: 2012-10-27
Granted: 2018-04-05
Abstract: Rohrschneidvorrichtung mit einem schnell trennbaren Griff, die umfasst: – einen Rohrschneider (10), der ein C-förmiges Gehäuse (11), eine erste Einbuchtung (12), ein unidirektionales Drehteil (13) und ein Begrenzungsteil (14) aufweist; und – einen Griff (20), der folgendes umfasst: ein Griffteil (21); eine C-förmige vorstehende Führungsbasis (22), die sich am Griffteil (21) befindet und dem C-förmigen Gehäuse (11) zum unidirektionalen Drehen mit dem unidirektionalen Drehteil (13) dient; ein Trennsteuerteil (23), das am Griffteil (21) angeordnet ist und zwischen einer Verbindungs- und einer Trennposition (21, 22) umschaltbar ist, wobei in der Verbindungsposition (P1) das Trennsteuerteil (23) mit dem Begrenzungsteil (14) in Eingriff steht, sodass der Rohrschneider (10) und der Griff (20) aneinander befestigt werden, wobei in der Trennposition (P2) das Trennsteuerteil (23) vom Begrenzungsteil (14) gelöst ist, sodass der Rohrschneider (10) und der Griff (20) voneinander getrennt werden, wobei der Rohrschneider (10) allein das Rohrschneiden durchführen kann; einen Steuerknopf (24), der am Griffteil (21) angeordnet ist und zum Steuern des Trennsteuerteils (23) beim Umschalten zwischen der Verbindungs- und der Trennposition (P1, P2) dient; und eine zweite Einbuchtung (25), die der ersten Einbuchtung (12) entsprechend angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, – dass das unidirektionale Drehteil (13) eine Führungsinnenoberfläche (131) aufweist, – dass das Griffteil (21) mit einem Aufnahmeraum (211), einer Steueröffnung (212) und einer Steuerknopf-Gleitöffnung (213) versehen ist, wobei die C-förmige vorstehende Führungsbasis (22) eine obere Oberfläche (221), eine Führungsaußenoberfläche (222), eine Gleitoberfläche (223) und mindestens ein Begrenzungselement für unidirektionale Drehung (224) aufweist, wobei das Trennsteuerteil (23) ein geradliniges Verschiebungsteil (231), einen sich erstreckenden Mitnehmer (232), ein C-förmiges Begrenzungsteil (233), ein Andrückteil (234) und ein Federkrafterzeugungselement (235) aufweist, wobei der Kreisbogen des C-förmigen Begrenzungsteils (233) einen Winkel von über 180°C umschließt, um den Rohrschneider (10) festzuhalten, – dass das unidirektionale Drehteil (13) vom Begrenzungselement für unidirektionale Drehung (224) kontaktiert ...
Patent DE-102012211390-B4 (DE)
Title: Synthetisches knochenersatzmaterial und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: AHLHELM MATTHIAS
IPC: A61L27/10
Filed: 2012-07-01
Granted: 2014-09-11
Abstract: Synthetisches Knochenersatzmaterial bestehend aus überwiegend offenzelligen Netzwerken aus dreidimensional miteinander verbundenen Stegen, die vollständig aus einem oder mehreren Calciumphosphaten und vollständig aus mindestens einem biokompatiblen keramischen Material bestehen, wobei die offenzelligen Netzwerke ganz oder teilweise neben- und/oder übereinander und/oder ineinander verschlungen angeordnet sind, und die Größe der Zellen der Netzwerke und die Größe der Poren der Stege der Netzwerke eine mehrmodale Verteilung aufweisen, und das Netzwerkmaterial eine maximale Porosität von 50% aufweist.
Patent DE-102012215369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Bedruckstoffgebinden in einem Bedruckstoffversorgungssystem einer eine Druckmaschine umfassenden Druckanlage
Inventor: Müller Klaus
IPC: B65H19/10
Filed: 2012-08-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Handhabung von Bedruckstoffgebinden (04) in einem Bedruckstoffversorgungssystem (01) einer eine Druckmaschine umfassenden Druckanlage, wobei im Bedruckstoffversorgungssystem (01) auf wenigstens einem Transportpfadabschnitt (02.1; 02.2; 02.3; 02.4) ein Bedruckstoffgebinde (04) auf einem Transportmittel (03) von einem Ausgangsort zu einem Zielort (07; 08; 09; 11; 12; 13) verbracht wird, und wobei der Antrieb des Transportmittels (03) zumindest bis zu einer auf dem Transportpfadabschnitt (02.1; 02.2; 02.3; 02.4) oder am Zielort (07; 08; 09; 11; 12; 13) liegenden Kontrollstelle (26; 27; 28; 29) über eine Transportsteuerung (21) automatisiert erfolgt, wobei der automatische Antrieb des Transportmittels (03) bei Passieren eines an der Kontrollstelle (26; 27; 28; 29) vorgesehenen Sensors (57) zwangsweise gestoppt, und ein motorisches Weiterbewegen erst durch oder infolge eines Quittierens durch Betätigen wenigstens eines an einer Bedienerschnittstelle (61) vorgesehenen Bedien- und/oder Stellelementes (62) freigegeben wird und wobei das motorische Weiterbewegen nach dem Quittieren wieder von der Transportsteuerung (21) übernommen wird.
Patent DE-102012217566-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: PARK YOUNGHWAN
IPC: A47L15/14
Filed: 2012-09-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Geschirrspüler, der Spülwasser versprühende Düsen effizient anzuordnen vermag. Ein Geschirrspüler verfügt über einen Spülbehälter, einen Oberkorb, einen Unterkorb und eine Mitteldüse. Der Spülbehälter bildet einen Raum, in dem Geschirr gespült wird. Der Oberkorb ist mit dem Geschirr beladen und im Spülbehälter vorgesehen. Der Unterkorb ist unter dem Oberkorb vorgesehen, wobei er im Spülbehälter vorgesehen ist. Die Mitteldüse sprüht Spülwasser zum Ober- und Unterkorb und ist an Seitenwänden des Spülbehälters vorgesehen.
Patent DE-102013001525-B4 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Gerätes
Inventor: FUJII KAZUHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-01-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Fahrradsteuervorrichtung mit einer Halterung, konfiguriert um an einer Lenkstange montiert zu werden, einem ersten Hebel, schwenkbar montiert an der Halterung und eine erste Schwenkachse definierend, einem zweiten Hebel, der einen ersten Benutzerberührpart enthält, schwenkbar montiert bezüglich dem ersten Hebel, schwenkend bezüglich einer zweiten Achse, und mit einem ersten elektrischen Schalter, montiert bezüglich einem unter dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel. Der erste elektrische Schalter wird betätigt ansprechend auf Schwenkbewegungen des zweiten Hebels bezüglich der zweiten Achse. Die erste Schwenkachse ist positioniert oder angeordnet zwischen der zweiten Schwenkachse und dem ersten Benutzerberührpart.
Patent DE-102013101185-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: WEIGL STEFAN
IPC: F04C2/18
Filed: 2013-02-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Drehkolbenpumpe (10) mit mindestens zwei gegensinnig umlaufenden zwei- oder mehrflügeligen Drehkolben (16, 18) deren Antriebswellen (20, 22) Dichtungen (32) aufweisen, wobei die Dichtungen (32) die jeweils auf einem zum jeweiligen Drehkolben (16, 18) gehörenden Wellenansatz (28) angeordnet sind, wobei jede Dichtung (32) mit einer Arretierungseinrichtung (40) versehen ist, die eine Vielzahl von Fixierungspositionen am Gehäuse (38) der Dichtung (32) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung (40) ein Ring ist, der mit dem Gehäuse (38) für die Dichtungen (32) in Verbindung steht und der mehrere parallel zur Drehkolbenachse verlaufende Axialnuten (42) aufweist.
Patent DE-102013108598-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Befestigen eines Windowbags
Inventor: POLZER PATRICK
IPC: B60R21/213
Filed: 2013-08-08
Granted: 2022-10-20
Abstract: Halteeinrichtung (40) zum Befestigen eines Windowbags (20) oder Vorhangbeziehungsweise Curtain-Airbags an einem oberen Dachholm (5) einer Kabine (1) eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens, mit einem nach unten offenen Querschnitt zur Aufnahme des Windowbags (20) oder Vorhang- beziehungsweise Curtain-Airbags in einem nicht aktivierten Zustand, wobei die Halteeinrichtung (40) eine Konsole (10) umfasst, die oberhalb des nach unten offenen Querschnitts einen Aufnahmeraum für einen Inflator (30) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass von der Konsole (10) Befestigungslaschen (11-14) zur Befestigung der Konsole (10) an dem oberen Dachholm (5) abgewinkelt sind, wobei die Befestigung der Befestigungslaschen (11-14) mit hakenartigen Befestigungselementen erfolgt, die in entsprechende Öffnungen am oberen Dachholm (5) einsteckbar sind.
Patent DE-102013211211-B4 (DE)
Title: Einlegeboden
Inventor: ANTHOFER SONJA
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-06-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein Einlegeboden für den Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs weist ein Unterteil auf, das einen wesentlichen Teil der Bodenfläche des Gepäckraums überdeckt. Auf dem Unterteil ist ein in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verschiebliches Oberteil vorgesehen. Durch die Erfindung wird somit ein „nachrüstbarer” verschieblicher Ladeboden für den Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102014018642-B4 (DE)
Title: EMV-Maßnahme und Kurzschlussdetektion im Kraftfahrzeug
Inventor: FERSTL THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-12-13
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend:- eine Endstufenschaltung (3) zum Ausgeben einer bezüglich eines in der Endstufenschaltung (3) bereitgestellten Endstufen-Massepotentials (13) erzeugten Wechselspannung an einem Endstufenausgang (25),- ein elektrisches Leitungselement (5) zum Übertragen der Wechselspannung von dem Endstufenausgang (25) zu einem elektrischen Verbraucher (2),- ein das Leitungselement (5) zumindest bereichweise umgebendes elektrisch leitfähiges Schirmungselement (16) zum elektromagnetischen Abschirmen des Leitungselements (5), gekennzeichnet durch- eine Detektorschaltung (26) zum Detektieren eines elektrischen Kurzschlusses (18) zwischen dem Schirmungselement (16) und einem von dem Endstufen-Massepotential (13) verschiedenen elektrischen Fahrzeugmassepotential (19), wobei- die Detektorschaltung (26) dazu ausgelegt ist, das Schirmungselement (16) mit einer bezüglich dem Fahrzeugmassepotential (19) erzeugten Prüfspannung (U) zu beaufschlagen, und die Detektorschaltung (26) zum Erzeugen der Prüfspannung (U) einen Spannungsteiler (27) aufweist, über welchen eine Spannungsquelle (21) des Kraftfahrzeugs (1) mit dem Fahrzeugmassepotential (19) gekoppelt ist, und wobei- das Schirmungselement (16) über ein kapazitives Koppelelement (23) mit dem Endstufen-Massepotential (13) verbunden ist.
Patent DE-102014102472-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: F16F7/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2021-04-22
Abstract: Zentrifuge (10), insbesondere Laborzentrifuge, aufweisenda) einen Rotor (12) zur Aufnahme von Behältern mit Zentrifugiergut,b) eine Antriebswelle (14), auf der der Rotor (12) gelagert ist,c) einen Motor (18), der über die Antriebswelle (14) den Rotor (12) antreibt,d) eine Lagereinheit (30) mit jeweils eine Federachse (36a) umfassenden Dämpfungselementen (36) unde) ein Trägerelement (54) zur Festlegung des Motors (18) über die Lagereinheit (30) in der Zentrifuge, wobei die Federachsen (36a) der Dämpfungselemente (36) in einem spitzen Winkel σ zur Drehachse Y des Motors (18) angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (30) eine Mehrzahl von Streben (34) umfasst, die mit den Dämpfungselementen (36) verbunden sind, wobei die Streben (34) so angestellt und angeordnet sind, dass sie mit der jeweiligen Federachse konzentrisch ausgerichtet sind, wobei jede Strebe (34) mit zumindest einem Federelement (48, 50, 52) und einem Dämpfungselement (36) in Reihe angeordnet ist.
Patent DE-102014106332-B4 (DE)
Title: Dampfkessel, Verfahren zur Dampferzeugung und Verfahren zur Erzeugung mechanischer und elektrischer Energie
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: F22B37/10
Filed: 2014-05-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Dampfkessel (1), umfassend eine Trommel (4) mit daran angeschlossenen Fallrohren zur Ableitung von Wasser aus der Trommel (4), und in der Trommel (4) einen Gemisch-Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme eines Wasser-Dampf-Gemischs (2), sowie eine Trenneinrichtung (30) und einen Wasser-Aufnahmeraum (40), wobei die Trenneinrichtung (30) den Gemisch-Aufnahmeraum (20) vom Wasser-Aufnahmeraum (40) trennt, und der Gemisch-Aufnahmeraum (20) eine Einlasseinrichtung (21) zur Zuführung eines Wasser-Dampf-Gemisches (2) in den Gemisch-Aufnahmeraum (20) aufweist,und der Wasser-Aufnahmeraum (40) einen Dampfaustritt (11) zum Auslassen von Dampf (3) aus dem Wasser-Aufnahmeraum (40) aufweist,und zwischen dem Gemisch-Aufnahmeraum (20) und dem Wasser-Aufnahmeraum (40) eine strömungstechnische Verbindung (50) zwecks Zuführung von Dampf (3) aus dem Gemisch-Aufnahmeraum (20) in den Wasser-Aufnahmeraum (40) realisiert ist,wobei der Strömungspfad (18) des Dampfes von der Einlasseinrichtung (21) bis zum Dampfaustritt (11) durch die strömungstechnische Verbindung eine Länge LS aufweist, die zur geometrischen Entfernung GE zwischen der Einlasseinrichtung (21) und dem Dampfaustritt (11) im folgenden Verhältnis steht:LS ≥ 3 GE, wobei die geometrische Entfernung GE zwischen der Einlasseinrichtung (21) und dem Dampfaustritt (11) dabei der kürzeste Abstand zwischen der Einlasseinrichtung (21) und dem Dampfaustritt (11) ist, unabhängig von zwischen der Einlasseinrichtung (21) und dem Dampfaustritt (11) angeordneten Einbauten,dadurch gekennzeichnet, dass der Gemisch-Aufnahmeraum (20) ein stirnseitig teilweise begrenzendes Begrenzungselement (60) umfasst, und die strömungstechnische Verbindung (50) zwischen dem Gemisch-Aufnahmeraum (20) und dem Wasser-Aufnahmeraum (40) mindestens eine Ausströmöffnung (61, 62) im oder am Begrenzungselement (60) aufweist, durch die Dampf (3) vom Gemisch-Aufnahmeraum (20) in den Wasser-Aufnahmeraum (40) strömen kann.
Patent DE-102014112102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Controller Area Network zur Fehlerdetektion
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L69/40
Filed: 2014-08-25
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Controller Area Network (CAN), das mehrere CAN-Elemente umfasst, die einen Kommunikationsbus und mehrere Controller umfassen, wobei das Verfahren umfasst, dass:Vorkommnisse eines ersten kurz dauernden CAN-Fehlers und eines zweiten kurz dauernden CAN-Fehlers innerhalb eines vordefinierten Zeitfensters detektiert werden;ein erster Fehlersatz identifiziert wird, der zumindest einen inaktiven Controller umfasst, der dem ersten kurz dauernden CAN-Fehler zugehörig ist; dadurch gekennzeichnet , dassein zweiter Fehlersatz identifiziert wird, der zumindest einen inaktiven Controller umfasst, der dem zweiten kurz dauernden CAN-Fehler zugehörig ist; undein intermittierender Fehler in dem CAN auf der Grundlage des ersten und zweiten Fehlersatzes ausfindig gemacht wird;wobei das Detektieren von Vorkommnissen des ersten kurz dauernden CAN-Fehlers und des zweiten kurz dauernden CAN-Fehlers innerhalb des vordefinierten Zeitfensters umfasst, dass:der erste kurz dauernde CAN-Fehler detektiert wird; undder zweite kurz dauernde CAN-Fehler, der nach der Detektion des ersten kurz dauernden CAN-Fehlers auftritt, detektiert wird;und/oderwobei das Detektieren eines Vorkommnisses des ersten kurz dauernden Fehlers umfasst, dass die Controller periodisch überwacht werden, einer der Controller als inaktiv identifiziert wird und nachfolgend der eine der Controller als aktiv identifiziert wird;und/oderwobei das Ausfindigmachen des intermittierenden Fehlers in dem CAN auf der Grundlage des ersten und zweiten Fehlersatzes umfasst, dass:ein Fehlermodell ermittelt wird, das mehrere Fehler und entsprechende beobachtete inaktive Controller für das CAN umfasst;ein inaktiver der Controller ermittelt wird, der dem ersten und zweiten Fehlersatz gemein ist; undder intermittierende Fehler in dem CAN auf der Grundlage des inaktiven der Controller und des Fehlermodells ausfindig gemacht wird.
Patent DE-102014118219-B4 (DE)
Title: Drehknopfbaugruppe
Inventor: MURZYN PAWEL
IPC: B60Q3/10
Filed: 2014-12-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Drehknopfbaugruppe (10) für eine Fahrzeugsteuerkonsole (12), wobei die Baugruppe (10) Folgendes umfasst: einen Druckknopf (16), der eine obere Oberfläche mit einer Grafikanzeige (18) darin aufweist; einen Lichtring (22), der peripher um den Druckknopf (16) angeordnet ist; eine Lichtröhre (26), die einen mittleren Abschnitt (50) und einen peripheren Flansch aufweist, wobei der periphere Flansch (52) der Lichtröhre (26) den Lichtring (22) greift; eine Mehrzahl an konzentrischen Kreisen (30), die zurückgesetzt am mittleren Abschnitt (50) der Lichtröhre (26) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl an konzentrischen Kreisen (30) eine Mittelachse (28) der Lichtröhre (26) definiert, und eine erste lichtemittierende Diode (LED 32), die an die Lichtröhre (26) angrenzt, wobei die erste LED (32) Licht zum mittleren Abschnitt (50) der Lichtröhre (26) ausstrahlt, wobei ein Teil des Lichts vom mittleren Abschnitt (50) der Lichtröhre (26) und durch den peripheren Flansch (52) abgelenkt wird, um Beleuchtung an den Lichtring (22) bereitzustellen, und wobei das Licht vom mittleren Abschnitt (50) durch die Mehrzahl an konzentrischen Kreisen (30) verteilt wird, um Beleuchtung an die Grafikanzeige (18) des Druckknopfes (16) in der Drehknopfbaugruppe (10) bereitzustellen.
Patent DE-102014206259-B4 (DE)
Title: Verkleidungsstruktur einer Brennkraftmaschine für ein Motorrad
Inventor: TORIKI TAKASHI
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verkleidungsstruktur einer Brennkraftmaschine eines Motorrads (1) aufweisend eine Brennkraftmaschine (20), die auf einem Motorrad (1) montiert ist und eine Kühlvorrichtung (52) zum Kühlen der Brennkraftmaschine (20) umfasst, wobei die Verkleidungsstruktur umfasst:eine Verkleidung (70), die auf der Brennkraftmaschine (20) bereitgestellt ist, um ein Antriebselement (29), das auf einem Ausgangsabschnitt (20b) der Brennkraftmaschine (20) zum Übertragen einer Antriebskraft auf ein Antriebrad (3) bereitgestellt ist, von der Breitenrichtung des Fahrzeugs zu bedecken, undeinen Leitungsverkleidungsabschnitt (71), der bereitgestellt ist, um mehrere Kühlwasserleitungen (53, 54) der Kühlvorrichtung (52) von der Breitenrichtung des Fahrzeugs zu bedecken, wobeieine Seitenoberflächenverkleidung (50) einen Verbindungsabschnitt (72) umfasst, der vertikal von der Verkleidung (70) in Richtung des Leitungsverkleidungsabschnitts (71) angeordnet ist, so dass er parallel mit den mehreren Kühlwasserleitungen (53, 54) ist, die in der Breitenrichtung des Fahrzeugs nebeneinander angeordnet sind, und die Verkleidung (70) integral mit dem Leitungsverkleidungsabschnitt (71) verbindet,und wobei die mehreren Kühlwasserleitungen (53, 54) an einer Außenseite des Antriebselements (29) verlaufen und in der Breitenrichtung des Fahrzeugs nebeneinander zwischen der Verkleidung (70) und dem Leitungsverkleidungsabschnitt (71) angeordnet sind.
Patent DE-102014221143-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkühlanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: FRANK STEFAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-10-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugkühlanlage (1) in einem Fahrzeug, wobei die Fahrzeugkühlanlage (1) wenigstens einen Kühler (12) und stromab davon wenigstens ein erstes Gebläse (10) und ein zweites Gebläse (11) aufweist, wobei stromab der Gebläse (10, 11) wenigstens eine zu kühlende Nebenkomponente (17) des Fahrzeugs angeordnet ist. Eine erhöhte Effizienz ergibt sich, wenn in einem Regelbetriebszustand (RZ), bei dem das erste Gebläse (10) und das zweite Gebläse (11) eingeschaltet sind, vom ersten Gebläse (10) angetriebene Kühlluft (4) vom jeweiligen Kühler (2) zur jeweiligen Nebenkomponente (17) geführt wird, und vom zweiten Gebläse (11) angetriebene Kühlluft vom jeweiligen Kühler (2) nicht zur jeweiligen Nebenkomponente (17), sondern durch einen (zweiten) Hauptauslass (13) geführt wird. In einem ersten Notbetriebszustand (NZ1), bei dem das erste Gebläse (10) ausgeschaltet ist und das zweite Gebläse (11) eingeschaltet ist, wird vom zweiten Gebläse (11) angetriebene Kühlluft (4) vom jeweiligen Kühler (2) zur jeweiligen Nebenkomponente (17) geführt. In einem zweiten Notbetriebszustand (NZ2), bei dem das erste Gebläse (10) eingeschaltet ist und das zweite Gebläse (11) ausgeschaltet ist, wird dagegen vom ersten Gebläse (10) angetriebene Kühlluft (4) vom jeweiligen Kühler (2) zur jeweiligen Nebenkomponente (17) geführt.
Patent DE-102015102366-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit flexiblem Plattenelement der Rückenlehne
Inventor: MEILLER HERMANN
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-02-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrzeugsitz (19), umfassend eine Rückenlehne (23) mit einem Rückenlehnen-Gestellanteil (2) und ein Sitzteil (29) mit einem Sitzteil-Gestellanteil (29a), wobei das Sitzteil (29) gegenüber der Rückenlehne (23) in Fahrzeugsitzlängsrichtung nach vorne (19a1) und/ oder nach hinten (19a2) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein plattenähnliches Element (1) innerhalb eines Rückenlehnen-Polsterteils und das Rückenlehnen-Gestellanteil (2) vorderseitig abdeckend angeordnet ist, wobei das plattenähnliche Element (1) zumindest an seinem linken (1a), seinem rechten (1b) und seinem oberen Randbereich (1c) randseitig von unten bis oben und über eine Stirnseite hinweg fest mit dem Rückenlehnen-Gestellanteil (2) verbunden und über eine gesamte Ausdehnung des Rückenlehnen-Gestellanteils (2) in Fahrzeugsitzbreitenrichtung (19b) und Fahrzeugsitzhöhenrichtung (19c) angeordnet ist, wobei mittels eines mittleren Abschnitts (33) eines zum Sitzteil (29) hingewandten untersten Bereichs (8) des plattenähnlichen Elements (1) ein deformierbares Element (34) ausgebildet ist, und wobei am Sitzteil (29) mindestens ein Mitnehmerelement (32) angeordnet ist, welches mit dem deformierbaren Element (34) wirkverbindbar ist, derart, dass bei einem Verschieben des Sitzteils (29) gegenüber der Rückenlehne (23) das deformierbare Element (34) gegenüber äußeren (35a) und oberen Abschnitten (35b) des untersten Bereichs (8) dreidimensional verformbar ist.
Patent DE-102015103780-B4 (DE)
Title: Huf- und Klauenklinge
Inventor: GUNNAR JONAS
IPC: A01L15/00
Filed: 2015-03-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Huf- und Klauenklinge (1) zum Anbau an elektrische oder pneumatische Multifunktionswerkzeuge für die Pflege und das Schneiden von Hufen und Klauen bei Unpaarhufern und Paarhufern, wobei die Huf- und Klauenklinge (1) mindestens aus einer Schneide (2) mit am Kopfende der Schneide (2) angeordnetem gekröpftem Endstück (5) besteht, wobei die Schneide (2) auf einer Seite als scharf geschliffene Messerschneide (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Aufnahmeteil (3) mindestens eine leicht nach außen gewölbte parabelförmige Schneide (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015105429-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung, Batteriemanagementsystem und Verfahren zum Betreiben eines Batteriemanagementsystems
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung (150) für ein Batteriemanagementsystem (200) eines Batteriesystems (1), wobei die Energieversorgungsvorrichtung (150)  eine Erhaltungsvorrichtung (160) zur Erhaltung einer Energieversorgung für das Batteriemanagementsystem (200) umfasst, wobei  die Erhaltungsvorrichtung (160) ein Steuerungsmittel (161) zur Ansteuerung aufweist, und  die Erhaltungsvorrichtung (160) über das Steuerungsmittel (161) derart mit dem Batteriemanagementsystem (200) verbindbar ist, dass eine Erhaltung und Unterbrechung der Energieversorgung durch das Batteriemanagementsystem (200) aktiv durchführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Aktivierungsvorrichtung (170) zur zumindest impulsartigen Initiierung der Energieversorgung des Batteriemanagementsystems (200) vorgesehen ist, wobei die Aktivierungsvorrichtung (170) eine Zeitschaltung (171) aufweist, um nach einer vorbestimmten Zeit die impulsartige Initiierung der Energieversorgung zu unterbrechen.