baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120854-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für Möbelstücke und Möbelstück
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: A47C1/124
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Verbindungselement (10) für Möbelstücke weist einen rohr- oder stabförmigen Abschnitt, der sich entlang einer axialen Richtung (z) des rohr- oder stabförmigen Abschnitts (11) erstreckt, wobei der rohr- oder stabförmige Abschnitt (11) bei einer ersten axialen Koordinate (z1) eine erste Ausdehnung (d1) und bei einer zweiten axialen Koordinate (z2) eine zweite Ausdehnung (d2), die größer als die erste Ausdehnung (d1) ist, hat, und ein mit dem rohr- oder stabförmigen Abschnitt (11) verbundenes Umgriffselement (12) auf, so dass ein von dem rohr- oder stabförmigen Abschnitt (11) und dem Umgriffselement (12a–12c) begrenzter Zwischenraum (15) gebildet wird, wobei der Zwischenraum (15) in einem Querschnitt bei der zweiten axialen Koordinate (z2) eine Öffnung aufweist, die größer als die erste Ausdehnung (d1) und kleiner als die zweite Ausdehnung (d2) ist, und wobei in dem Querschnitt eine Ausdehnung (d15) des Zwischenraums (15) größer oder gleich der zweiten Ausdehnung (d2) ist.
Patent DE-102015121219-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: BIANCUZZI GIOVANNI
IPC: H02K5/15
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine elektrische Maschine mit einem Statorkörper, der einen Blechstapel aufweist, wobei der Blechstapel einen Rückschlussring und eine Reihe von Polschuhen, die von dem Rückschlussring in radialer Richtung abstehen, bildet; wobei an wenigstens einer Stirnseite des Blechstapels mindestens ein ferromagnetisches Statorendblech angeordnet ist, das im Bereich der Polschuhe an deren freien Enden Vorsprünge aufweist, die von der Stirnseite des Blechstapels in axialer Richtung vorstehen; wobei die Vorsprünge mit einer ringförmigen Fixierscheibe verbunden sind.
Patent DE-102015122596-A1 (DE)
Title: Dichtstruktur eines Radlagers für ein Fahrzeug und Radlager mit derselben
Inventor: LIM JONG KEUN
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Radlager, umfassend eine Nabe mit einem Flansch, einen Außenring mit einem Ende nahe dem Flansch und dem anderen Ende gegenüber dem Ende sowie relativ zur Nabe drehbar. Eine Dichtstruktur zum Dichten des Raums zwischen dem Flansch und dem Ende des Außenrings ist weiterhin umfasst.
Patent DE-102015201090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen, derart beschichtete Substrate und ihre Verwendung
Inventor: DEMEYERE KORNEEL
IPC: C23C22/34
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen mit einer sauren wässerigen Konversionszusammensetzung, die enthält: insgesamt 0,01 bis 1 g/L an TiF6 2+, ZrF6 2+ oder/und HfF6 2 berechnet als ZrF6 2+, 0 oder 0,01 bis 1 g/L jeweils an Fe2+-, Mn- oder/und Zn-Ionen, von denen mindestens eine Art dieser Ionen im Gehaltsbereich von 0,01 bis 1 g/L enthalten ist, 0 oder 0,01 bis 2 g/L an organischem Polymer oder/und Copolymer, 0 oder 0,01 bis 2 g/L an feinstpartikulärem SiO2, etwa 0 oder 0,01 bis 10 g/L an mindestens einem Tensid, etwa 0 oder 0,05 bis 10 g/L an Anionen aus Carbonat, Nitrat oder/und Sulfat, und 0 oder 0,001 bis 2 g/L an Carboxylat- oder/und Sulfonat-Anionen, wobei der Gehalt an Molybdat oder/und an P-haltigen Oxyanionen jeweils < 0,1 g/L oder etwa 0 g/L ist und wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 2,5 bis 6,5 aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Beschichtung und die Verwendung der derart beschichteten Substrate.
Patent DE-102015203376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur thermischen Behandlung von langgestrecktem, flachem metallischen Gut, insbesondere Aluminium-Walzbarren, in einem Ringherdofen
Inventor: HORNIG KRZYSZTOF
IPC: F27B9/16
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur thermischen Behandlung von langegestrecktem, flachem metallischem Gut, insbesondere Aluminium-Walzbarren (2), in einem Ofen, wobei als Ofen ein Ringherdofen (1) zum Einsatz kommt, der zwischen einem wärmeisolierten Außengehäuse (3) und einem wärmeisolierten Innengehäuse (4) einen gegen die Gehäuse (3, 4) abgedichteten, drehantriebenen Ringherdboden (7a) und mindestens eine verschließbare Be- und Entladeöffnung (15; 15a, 15b) aufweist. Zur Konvektionserwärmung der in den Ringherdofen (1) eingebrachten Aluminium-Walzbarren (2) wird von deckenseitig vorgesehenen, über den Umfang der Decke (6) verteilten Umwälz-Ventilatoren (19) aus dem von dem Außen- und Innengehäuse (3, 4) eingekammerten Ringherdinneren (1a) nach oben angesaugte Luft zunächst entlang deckenseitig angeordneten, in das Herdinnere (12) ragenden Heizmitteln (20a, 20b; 21) geleitet und strömt danach in sich an den Innenwänden des Außen- und des Innengehäuses (3, 4) erstreckende Druckkanäle (22) ein, aus denen die Aluminium-Walzbarren (2) mit der sich während der Aufheizphase zunehmend erwärmenden Luft zum Aufheizen der Aluminium-Walzbarren (2) über Schlitzdüsen (23) angeblasen werden.
Patent DE-102015203664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Kaltbewegung eines Schienenfahrzeugs sowie Schienenfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: WILLERS ACHIM
IPC: B61L25/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2; 102; 202; 302) zur Erkennung einer Kaltbewegung eines Schienenfahrzeugs (1) mit einer Anzeigeeinrichtung (110; 210; 310) und mit einer Betätigungseinrichtung (130; 230; 330) zum Aktivieren der Anzeigeeinrichtung. Der Vorrichtung (2; 102; 202; 302) wird durch eine Einrichtung (140; 240; 340) zur mechanischen Wirkverbindung der Anzeigeeinrichtung (110; 210; 310) mit einem in Abhängigkeit der Kaltbewegung des Schienenfahrzeugs bewegbaren Fahrzeugteil (3) besondere Robustheit und Unempfindlichkeit verliehen. Mittels dieser Einrichtung (140; 240; 340) ist die aktivierte Anzeigeeinrichtung (140; 240; 340) einerseits bei Stillstand des Fahrzeugteils (3) in einem aktiven Status gehalten und andererseits bei einer vorgegebenen Stellungsänderung des Fahrzeugteils (3) einer Statusänderung aus dem aktiven Status in einen passiven Status unterzogen. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erkennung einer Kaltbewegung eines Schienenfahrzeugs
Patent DE-102015204536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit einem Impedanzsensor sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F33/37
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine 1 mit einem Behälter 2, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einem Antriebsmotor 5 für die Trommel 3, einem Impedanzsensor 9 im Behälter 2 zur Bestimmung eines Impedanzsignals in Abhängigkeit von einer Zusammensetzung einer wässrigen Flüssigkeit 7 im Behälter 2, und einer Steuereinrichtung 8, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: (a) Bereitstellung im Behälter 2 einer tensidhaltigen wässrigen Flüssigkeit 7 mit einer Tensidkonzentration cTensid derart, dass die Beziehung cCMC ≤ cTensid < cgrenz erfüllt ist, wobei cCMC eine kritische Mizellbildungskonzentration ist; (b) Messung der Tensidkonzentration cTensid in der im Schritt (a) bereitgestellten tensidhaltigen wässrigen Flüssigkeit durch Aufnahme und Auswertung von Impedanzsignalen des Impedanzsensors 9 unter Verwendung eines in der Steuereinrichtung 8 hinterlegten Zusammenhangs zwischen den Impedanzsignalen und der Tensidkonzentration; (c) Durchführung einer Waschphase derart, dass (c1) bei einer festgestellten Tensidkonzentration cTensid ≥ cgrenz eine Verdünnung der tensidhaltigen wässrigen Flüssigkeit durchgeführt wird, bis die Beziehung cCMC ≤ cTensid < cgrenz erfüllt ist; (c2) bei einer festgestellten Tensidkonzentration cTensid < cCMC eine Nachdosierung von Waschmittel durchgeführt wird und/oder ein für diese Tensidkonzentration in der Steuereinrichtung 8 hinterlegtes Bewegungsprogramm der Trommel 3 durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine 1.
Patent DE-102015204767-A1 (DE)
Title: Bedienung eines Medizingerätes
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (1) für ein Medizingerät sowie ein Verfahren zur Bedienung eines Medizingerätes. Um eine Lösung zur Bedienung von Medizingeräten bereitzustellen, die sich besonders für sterile Umgebungen eignet, wird eine Bedieneinheit (1) vorgeschlagen, die folgendes umfasst: eine Projektionsfläche (2), eine Projektionseinheit (3) zum Projizieren einer Bedienoberfläche (4) auf die Projektionsfläche (2), eine Aufnahmeeinheit (7) zum Aufnehmen einer ersten Bedienaktion in Form einer Bewegung eines Objektes in einem Projektionsvolumen (8) zwischen der Projektionseinheit (3) und der Projektionsfläche (2), eine Erkennungseinheit (15) zum Umwandeln der aufgenommenen Bewegung in ein erstes Bediensignal (21) sowie eine Steuereinheit (17) zum Ansteuern des Medizingerätes und/oder der Projektionseinheit (3) mit Hilfe wenigstens eines auf der Grundlage des ersten Bediensignals (21) erzeugten Steuersignals (23).
Patent DE-102015205231-A1 (DE)
Title: Seitenblende eines Fahrzeugsitzes mit einer Deformationszone
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer eine Seitenblende umfassenden sitzfesten Verkleidung. Es ist vorgesehen, dass zumindest in einem kritischen Bereich der Seitenblende, in dem in einem etwaigen Crashfall eine hohe Crashkraft wirkt, mindestens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist.
Patent DE-102015208853-A1 (DE)
Title: Octocrylenfreies Sonnenschutzmittel mit minimaler Klebrigkeit
Inventor: BRINKMANN SINA
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-05-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend eine UV-Filterkombination aus a) 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan, b) 2,4,6-Tris-[anilino-(p-carbo-2'-ethyl-1'-hexyloxy)]-1,3,5-triazin (INCI: Ethylhexyl Triazone), c) 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis-Ethylhexyloxyphenol methoxyphenyl Triazine) und d) ein oder mehreren Salicylaten gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 2-Ethylhexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Ethylhexyl Salicylate) und 3,3,5-Trimethylcyclohexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Homosalate).
Patent DE-102015208911-A1 (DE)
Title: Batterieladevorrichtung und -verfahren  eines  Elektrofahrzeugs
Inventor: PARK HYUN SOO
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Batterieladevorrichtung und ein -verfahren eines Elektrofahrzeugs werden bereitgestellt. Die Batterieladevorrichtung umfasst einen Temperatursensor, welcher ausgebildet ist, eine Temperatur einer Batterie zu erfassen. Zusätzlich ist eine Steuerung dazu ausgebildet, die Batterie zu entladen und dann die Batterie unter Verwendung von einem aus der Gruppe bestehend aus einem Niederspannungswandler und einem Motor zu laden, basierend auf der Temperatur.
Patent DE-102015210963-A1 (DE)
Title: Thermoplastischer Reibverbinder
Inventor: BECKER MIRKO
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes (70, 140) umfassend eine Befestigungsstruktur (60, 160) umfassend wenigstens eine Bauteillage (60A, 60a; 160a, 160b) und ein thermoplastisches Verbindungselement (10, 110) aufweisend einen Kopf (12, 112) und einen Schaft (14, 114), wobei das Verbindungselement (10, 110) unter Rotation und Druck in die Befestigungsstruktur (60, 160) eingetrieben wird, so dass der Schaft (14, 114) die Befestigungsstruktur (60, 160) durchdringt, wobei das Verbindungselement (10, 110) nach Durchdringen der Befestigungsstruktur (60, 160) an einer Matrize (44, 144) unter Reibung in einen erweichten, fließfähigen Zustand gebracht wird, die entgegen der Eintreibrichtung an der Befestigungsstruktur (60, 160) angelegt wird, so dass sich eine über die bereichsweise radiale Ausdehnung des Schafts (14, 114) hinaus erstreckende Verdickung (22, 122) ergibt, wobei die Befestigungsstruktur (60, 160) zwischen Kopf (12, 112) und Verdickung (22, 122) formschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102015211637-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: G03G15/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei einer Bogentransportvorrichtung in einer Druckeinheit einer Digital-Bogendruckmaschine mit Inkjet-Druckköpfen ist es vorgesehen, dass ein Bogen mittels einer Straffwalze faltenfrei auf eine Manteloberfläche eines Inkjet-Druckzylinders aufbringbar ist, indem dieser durch die Straffwalze gespannt wird.
Patent DE-102015212296-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Nutzbreite eines Straßenabschnitts
Inventor: MAYER PHILIPP
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Nutzbreite (20) eines Abschnitts einer Straße (1), aufweisend die Schritte: – Befahren der Straße (1) in einer ersten Fahrtrichtung (A) und Ermitteln von Parklücken (15) anhand von Echoprofilen einer in einem Ermittlungsfahrzeug (10) angeordneten Ermittlungseinrichtung (12); – Ermitteln von lateralen Abständen (13, 14) zwischen der Ermittlungseinrichtung (12) und parkenden Fahrzeugen (11) an beiden Straßenrändern, wobei wenigstens eine Ermittlung von Parklücken (15) und lateralen Abständen (13) rechts vom Ermittlungsfahrzeug (10) und wenigstens eine Ermittlung der Parklücken (15) und lateralen Abstände (14) links vom Ermittlungsfahrzeug (10) durchgeführt wird; und – Ermitteln der Nutzbreite (20) aus den ermittelten lateralen Abständen (13, 14).
Patent DE-102015221760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Gießform eines Gießwerkzeugs
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B22C9/20
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der Gießform (1) eines Gießwerkzeugs mit einer Formoberfläche (10), in die eine Strukturierung (11) eingebracht wird. Erfindungsgemäß wird die Strukturierung (11) durch ein elektrochemisches Abtragen in die Formoberfläche (10) eingebracht.
Patent DE-102015222507-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeigevorrichtung und Hintergrundbeleuchtungseinrichtung
Inventor: YAGI KENJI
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Head-up-Anzeigevorrichtung umfasst: eine Lichtquelle, die Licht emittiert; eine Sammellinse, die das von der Lichtquelle emittierte Licht in einer ersten Richtung sammelt; eine Einstelleinrichtung, die das von der Sammellinse emittierte Licht einstellt; einen ersten Reflektor, der das von der Einstelleinrichtung emittierte Licht in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, reflektiert; eine Anzeige, die eine Bildanzeigefläche zum Erzeugen eines Anzeigebilds enthält und ein das Anzeigebild wiedergebendes Anzeigelicht emittiert, wobei die Bildanzeigefläche das durch den ersten Reflektor reflektierte Licht durchlässt; einen zweiten Reflektor, der das von der Anzeige emittierte und von oben einfallende Anzeigelicht reflektiert; und einen dritten Reflektor, der das von dem zweiten Reflektor einfallende Anzeigelicht zu dem Projektionsglied reflektiert. Die Einstelleinrichtung stellt das von der Sammellinse emittierte Licht in Übereinstimmung mit der Größe der Bildanzeigefläche ein.
Patent DE-102015222552-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel Bipolarplatten aufweisend sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHOLZ HANNES
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel Bipolarplatten (10) aufweisend, die jeweils zwei Separatorplatten (12, 14) besitzen mit einem aktiven Bereich (16) sowie zwei Verteilerbereichen (18, 20) mit Hauptgasports (22, 24) sowie einen Kühlmittelhauptport (26), wobei die Separatorplatten (12, 14) derart ausgebildet und übereinander angeordnet sind, dass die jeweilige Bipolarplatte (10) separate Kanäle (28, 30, 32) für die Reaktionsgase und das Kühlmittel aufweist, welche die Hauptgasports (22, 24) für die Reaktionsgase und den Kühlmittelhauptport (26) beider Verteilerbereiche (18, 20) miteinander verbinden. Es ist vorgesehen, dass die Kanäle (28) für ein Reaktionsgas in einem Eintrittsbereich (40) des aktiven Bereichs (16) eine undurchlässige erste Trennplatte (38) aufweisen, die die Kanäle (28) in zwei Volumenbereiche (58, 60) teilt, und dass zur Zuführung des Reaktionsgases neben dem ersten Hauptgasport (22) in einem Verteilerbereich (18) ein zweiter Hauptgasport (23) vorgesehen ist. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Brennstoffzellensystem einen erfindungsgemäßen Brennstoffzellenstapel aufweisend.
Patent DE-102015225827-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ansteuern einer Kühlmittelversorgung bei Schaltelementen
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Ansteuern einer Kühlmittelversorgung bei mehreren Schaltelementen (A, B) eines Getriebes in Abhängigkeit des Betätigungsdruckes (p A, p B) der Schaltelemente (A, B) vorgeschlagen, wobei zumindest ein Umschaltventil zum Freigeben und Verschließen der Kühlmittelzuführungen der Schaltelemente (A, B) vorgesehen ist, wobei als Umschaltventil ein Hülsenelement (1) vorgesehen ist, welches eine Kühlmittel und Betätigungsmittel zuführende Welle (2) zumindest abschnittsweise umgibt und welches zumindest einerseits mit einem ersten Betätigungsdruck (p A) eines ersten Schaltelementes (A) und andererseits mit einem zweiten Betätigungsdruck (p B) eines zweiten Schaltelementes (B) zum axialen Verschieben beaufschlagbar ist, sodass ein gemeinsamer Kühlmittelversorgungskanal (5) mit einem ersten Kühlmittelzuführungskanal (3) des ersten Schaltelementes (A) und/oder mit einem zweiten Kühlmittelzuführungskanal (4) des zweiten Schaltelementes (B) strömungsmäßig verbindbar ist.
Patent DE-102015226165-A1 (DE)
Title: Läufer für einen Elektromotor
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02K5/132
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Läufer für einen Elektromotor, insbesondere für einen Unterwasser-Pumpenmotor, der eine Läuferwelle und ein Läuferblechpaket, das mindestens ein Läuferblech umfasst und an der Läuferwelle umfangseitig angeordnet ist, umfasst. Der Läufer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Läuferwelle gleich oder größer als 45%, vorzugsweise gleich oder größer als 50% des Durchmessers des Läufers ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Läuferblechpaket axial verlaufende Ausnehmungen auf, in die vorgefertigte Profilstäbe zur Bildung eines Anlaufkäfigs eingeführt werden.
Patent DE-102015226762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur mindestens eines Kollisionsparameters und korrespondierendes integriertes Sicherheitssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur mindestens eines von einer vorausschauenden Umfeldsensorik (30) eines Fahrzeugs bestimmten Kollisionsparameters (TTI, v R ), sowie ein korrespondierendes integriertes Sicherheitssystem (1) für ein Fahrzeug, mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Korrektur mindestens eines von einer vorausschauenden Umfeldsensorik (30) eines Fahrzeugs bestimmten Kollisionsparameters (TTI, v R ). Erfindungsgemäß wird im Fahrzeug eine gemeinsame Zeitbasis (T) etabliert und der mindestens eine Kollisionsparameter (TTI, v R ) wird mit einem Zeitstempel an eine im Signalfluss nachfolgende Auswertung ausgegeben, welche basierend auf dem Zeitstempel des mindestens einen Kollisionsparameters (TTI, v R ) und der gemeinsamen Zeitbasis (T) ein Signalalter und/oder eine Latenzzeit des mindestens einen Kollisionsparameters (TTI, v R ) ermittelt und den mindestens einen Kollisionsparameter (TTI, v R ) basierend auf dem ermittelten Signalalter und/oder der ermittelten Latenzzeit korrigiert und an mindestens eine Precrash-Funktion (50) vor einem Aufschlag ausgibt.
Patent DE-102016001629-A1 (DE)
Title: Deckel eines Fahrzeugdaches
Inventor: HAMMER JAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel eines Fahrzeugdaches, der eine Scheibe, einen an der Deckel- oder Scheibeninnenseite angeordneten Deckelrahmen und deckelinnenseitig angeordnete Bauteile, insbesondere Funktionsbauteile und/oder Beleuchtungsbauteile einer Deckelbeleuchtungseinrichtung, aufweist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Deckelrahmen (9; 34) oder eine Blende (36) eine die Bauteile tragende Montageeinheit bildet, die an der Deckelinnenseite mittels einer Kunststoff-Anschäumung (10), mittels einer Verklebung oder mittels mechanischer Verbindungen und bei lagegerechter Positionierung der Bauteile am Deckel (3) befestigt ist.
Patent DE-102016003639-A1 (DE)
Title: Robotersystem, das eine Abnormalität eines festgehaltenen Werkstücks beurteilt, und Abnormalitäts-Beurteilungsverfahren
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Robotersystem der vorliegenden Erfindung weist einen Stördrehmoment-Überwachungsteil auf, der ein Stördrehmoment eines Motors, der die Drehung eines Gelenks des Roboters entsprechend eines Betriebsbefehls des Roboter-Betriebssteuerungsteils antreibt, überwacht. Wenn des Weiteren ein durch die Hand gegriffenes Werkstück durch eine Werkstückhaltevorrichtung festgehalten wird, dann vergleicht die Abnormalitäts-Beurteilungsvorrichtung das Stördrehmoment mit einem vorbestimmten ersten Grenzwert, und wenn das Stördrehmoment über dem ersten Grenzwert liegt, dann beurteilt sie, dass eine Abnormalität der Position des durch die Werkstückhaltevorrichtung festgehaltenen Werkstücks aufgetreten ist.
Patent DE-102016003908-A1 (DE)
Title: Netzwerkbuchse, Netzwerksystem und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren eines Netzwerksteckers
Inventor: SOUALAH NADHEM
IPC: H01R13/719
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Netzwerkbuchse (1) zum elektrischen Kontaktieren eines Netzwerksteckers (20), der zumindest einen elektrischen Anschluss (22) aufweist, weist zumindest einen Kontaktpin (K1–K8) zum elektrischen Kontaktieren des elektrischen Anschlusses (22) des Netzwerksteckers (20) und zumindest einen elektrischen Anschlussbereich (A1–A8) zum weiteren elektrischen Anschließen der Netzwerkbuchse (1) auf. Dabei ist dem zumindest einen Anschlussbereich (A1–A8) der zumindest eine Kontaktpin (K1–K8) so zugeordnet, dass ein elektrisches Signal zwischen dem Anschlussbereich (A1–A8) und dem zugeordneten Kontaktpin (K1–K8) austauschbar ist. Zudem ist der Anschlussbereich (A1–A8) von dem zugeordneten Kontaktpin (K1–K8) galvanisch getrennt angeordnet.
Patent DE-102016007617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Rückständen an gespanten Oberflächen von Kurbelwellen aus Gusseisen mit Kugelgraphit
Inventor: NAUMANN HANS
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung von Oberflächen der Lagersitze von Haupt- und Hublagern an Kurbelwellen aus Gusseisen mit Kugelgraphit bzw. Sphäroguss, wobei die nach einer spanenden Bearbeitung vorhandenen Reste der angeschnittenen Sphäroliten „Deckelchen” genannt mit Einsatz der Wasserstrahltechnik weitestgehend befreit werden. Durch Beseitigen von metallischen Rückständen im Bereich der Sphäroliten werden die Oberflächengüte der Lagerlaufflächen von Gusskurbelwellen verbessert.
Patent DE-102016009734-A1 (DE)
Title: Fluidleitungssystem
Inventor: KRÜGER JÖRG
IPC: B05B7/26
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidleitungssystem, umfassend mindestens eine Flüssigkeitszuleitung, mindestens eine Gaszuleitung und mindestens zwei langgezogene Fluidleiter, von denen zumindest ein Fluidleiter (äußerer Fluidleiter) einen anderen Fluidleiter (inneren Fluidleiter) komplett umschließt, und wobei die Flüssigkeitszuleitung mit dem äußeren Fluidleiter verbunden ist, so dass zwischen innerem und äußerem Fluidleiter ein flüssiges Fluid fließen kann und die Gaszuleitung mit dem inneren Fluidleiter verbunden ist, so dass im inneren Fluidleiter ein gasförmiges Fluid fließen kann. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Eindüsung eines Fluidgemischs durch eine mit diesem Fluidsystem versorgte Düse.