baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012203012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: KÖTTER CHRISTIAN
IPC: B29C44/14
Filed: 2012-02-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils (13) mit den Schritten: – Anordnen eines Rahmens (4) auf einer Oberfläche eines Werkzeugs (1), wobei der Rahmen (4) eine Auflagefläche aufweist, welche auf der Oberfläche des Werkzeugs (1) aufliegt sowie eine Öffnung, an der der Rahmen (4) unterbrochen ist, und eine die Öffnung begrenzende und zur Öffnung weisende Innenseite; – Einbringen einer Formhaut (3) in die Öffnung des Rahmens (4) derart, dass ein mittlerer Bereich (18) der Formhaut (3) auf der Oberfläche des Werkzeugs (1) aufliegt und ein den mittleren Bereich (18) umgebender Bereich (19) an der zur Öffnung weisenden Innenseite des Rahmens (4) anliegt, sodass durch die Formhaut (3) eine Kavität (5) gebildet wird, die auf einer von der Oberfläche des Werkzeugs (1) wegweisenden Seite geöffnet ist; – Einbringen eines schäumenden Materials (6) in die Kavität (5), wobei das schäumende Material (6) expandiert bis die Kavität (5) vollständig gefüllt ist; – Einbringen eines Trägers (7) in die offene Seite der Kavität (5), wobei der Träger (7) einen flexiblen Flansch (8) umfasst, der den restlichen Träger (7) umlaufend angeordnet ist und wobei der Träger (7) mit dem flexiblen Flansch (8) während des Einbringens in der Ebene der geöffneten Seite der Kavität (5) eine geringere Ausdehnung (9) aufweist als die offene Seite der Kavität (5) und wobei der Träger (7) mit dem flexiblen Flansch (8) die Formhaut (3) beim Einbringen nicht berührt – Andrücken des flexiblen Flansches (8) gegen die Formhaut (3), sodass die Kavität (5) abgedichtet wird und – Aushärten des schäumenden Materials (6).
Patent DE-102012209909-B4 (DE)
Title: Homogenisiertes Kompaktkomposit, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Kompositpulver und dessen Verwendung
Inventor: HEINEMANN SASCHA
IPC: C08J3/12
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines homogenisierten Kompaktkomposits aus unregelmäßig mit Silikat und/oder einer Calciumphosphatphase mineralisiertem Kollagen mit den Verfahrensschritten a) Zermahlen eines Kompositmaterials aus einer mit Silikat und/oder Calciumphosphatphasen mineralisierten Kollagenmatrix zu einem verpressbaren Kompositpulver, enthaltend Partikel aus einzeln oder als Agglomerat vorliegendem, unregelmäßig mit Silikat und/oder einer Calciumphosphatphase mineralisiertem Kollagen zu Pulverpartikeln mit einem Äquivalentdurchmesser kleiner 0,700 mm bei einer Temperatur von maximal 40°C, b) Verpressen des Kompositpulvers bei Temperaturen unter 40°C und Pressdrücken von 700 MPa bis 1 GPa zu einem formstabilen homogenisierten Kompaktkomposit mit defektarmen Gefüge.
Patent DE-102013018926-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Werts für eine Höhe
Inventor: GÖHRLE CHRISTOPH
IPC: G01C11/36
Filed: 2013-11-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Werts für eine Höhe einer Stelle (12, 22) eines von einem Kraftfahrzeug (4) zu befahrenden Untergrunds (10, 20, 30) bezüglich eines Niveaus (16), wobei die Stelle (12, 22) aus mindestens zwei unterschiedlichen Perspektiven von zumindest einem Sensor (6) zum Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs (4) beobachtet wird, wobei für die Stelle (12, 22) aus jeder Perspektive zumindest ein Wert für die Höhe gemessen wird, wobei eine Perspektive als Hauptperspektive und mindestens eine weitere Perspektive als Nebenperspektive definiert wird, wobei zumindest ein aus der mindestens einen Nebenperspektive gemessener Wert zu zumindest einem aus der Hauptperspektive gemessenen Wert zeitpunktabhängig transformiert wird, wobei zum Bestimmen einer Transformation ein räumlicher Unterschied einer ersten Position, die der zumindest eine Sensor (6) bei der Hauptperspektive relativ zu der Stelle (12, 22) einnimmt, zu einer zweiten Position, die der zumindest eine Sensor (6) bei der mindestens einen Nebenperspektive relativ zu der Stelle (12, 22) einnimmt, berücksichtigt wird, und wobei der Wert für die Höhe der Stelle (12, 22) aus einem Mittelwert berechnet wird, der aus sämtlichen Werten aus sämtlichen Perspektiven akkumuliert und gemittelt wird.
Patent DE-102013100848-B4 (DE)
Title: Zuführpumpe, insbesondere Radialkolbenpumpe, mit Verdrehsicherung für den Rollenstößel
Inventor: MAKINO TADAAKI
IPC: F04B1/04
Filed: 2013-01-29
Granted: 2018-05-09
Abstract: Zuführpumpe, aufweisend:ein Gehäuse (7) mit einer zylindrischen Gleitwand (8) und einem Befestigungsloch (11);einen Mitnehmer (6), der in dem Gehäuse (7) vorgesehen ist, um sich entlang der Gleitwand (8) gleitend hin und her zu bewegen, wobei der Mitnehmer (6) ein längliches Loch (9) aufweist; undeinen Anti-Rotationsstift (10), der einen Endstift (12), der in das Befestigungsloch (11) eingeführt ist, um in dem Gehäuse (7) befestigt zu sein, und einen Stecker (13) enthält, der in dem Gehäuse (7) fixiert ist, um den Endstift (12) vom Herausfallen aus dem Befestigungsloch (11) zu hindern, wobei der Endstift (12) in das verlängerte Loch (9) des Mitnehmers (6) derart eingepasst ist, dass er den Mitnehmer (6) am Drehen bezüglich dem Gehäuse (7) hindert, wobei der Endstift (12) separat vom Stecker (13) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Stecker (13) einen Vorsprungsabschnitt (21) aufweist, der gegen den Endstift (12) gedrückt wird, um deformiert zu werden, wobeider Stecker (13) integriert mit dem Vorsprungsabschnitt (21) ist, undder Endstift (12) eine konische Vertiefung aufweist, in welche der Vorsprungsabschnitt (21) gedrückt wird, um deformiert zu werden.
Patent DE-102013213872-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Auslöseeinrichtung
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: B60R1/20
Filed: 2013-07-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:- eine Auslöseeinrichtung (20);- eine Speichereinrichtung (60);- eine Vielzahl von Bilderfassungseinrichtungen (30), die mindestens eine Heckkamera (35) und/oder eine Seitenspiegelkamera (31, 33) umfassen, zum Erfassen von Videobildinformationen;- einen Kommunikationsbus (100), der die Bilderfassungseinrichtungen (30) kommunikativ mit der Auslöseeinrichtung (20) verbindet, wobei die Bilderfassungseinrichtungen (30) dazu ausgebildet sind, in Reaktion auf ein von der Auslöseeinrichtung (20) ausgesandtes Auslösesignal mindestens ein Videobild zu erfassen und in Verbindung mit Kalibrierungsdaten (173) der jeweiligen Bilderfassungseinrichtung (30) und/oder einem Zeitstempel (171, 171 `) in der Speichereinrichtung (60) zu speichern.
Patent DE-102013214921-B4 (DE)
Title: Optische Kommunikationssysteme sowie Verfahren zum Hoch-Dichte Montieren von parallelen optischen Kommunikationsmodulen
Inventor: MEADOWCROFT DAVID J K
IPC: G02B6/26
Filed: 2013-07-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ein optisches Kommunikationssystem, welches aufweist:eine Motherboard Leiterplatine, PCB, welche zumindest eine obere und eine untere Oberfläche hat, welche im Allgemeinen parallel zueinander sind;zumindest einen ersten Kanten-Kartenverbinder, welcher auf der oberen Oberfläche der Motherboard PCB montiert ist, wobei der erste Kanten-Kartenverbinder zumindest eine erste und eine zweite Seitenwand hat, welche einander gegenüberstehen und welche voneinander mittels eines Luftspaltes getrennt sind, welcher einen Schlitz in dem Kanten-Kartenverbinder bildet, wobei der Kanten-Kartenverbinder elektrische Kontakte hat, welche auf zumindest einer der ersten und der zweiten Seitenwand im Inneren des Schlitzes angeordnet sind;zumindest ein erstes paralleles optisches Kommunikationsmodul, POCM, welches eine erste Modul PCB aufweist, welche zumindest ein erstes und ein zweites paralleles optisches Kommunikationsuntermodul, POCSM, hat, welche darauf montiert sind; und welche elektrisch mit der Modul PCB verbunden sind, wobei eine untere Seitenkante der ersten Modul PCB elektrische Kontakte darauf hat und innerhalb des Schlitzes des ersten Kanten-Kartenverbinders angeordnet ist, so dass die elektrischen Kontakte, welche auf der unteren Seitenkante der ersten Modul PCB angeordnet sind, in Kontakt mit den elektrischen Kontakten des ersten Kanten-Kartenverbinders sind,wobei die untere Seitenkante der ersten Modul PCB parallel ist zu der oberen Oberfläche der Motherboard PCB, undwobei eine Ebene von der ersten Modul PCB senkrecht orientiert ist zu der oberen Oberfläche der Motherboard PCB,wobei das erste und das zweite POCSM in einem Winkel zu der ersten und der zweiten vertikalen Seitenkante der ersten Modul PCB montiert sind, welcher größer als null Grad und geringer als neunzig Grad ist; undein erstes Metallgehäuse, welches im Wesentlichen das erste POCM umgibt, wobei eine Wand des ersten Metallgehäuses eine Öffnung hat, welche darin gebildet ist, durch welche Enden von zumindest einem ersten und einem zweiten zusammen gestapelten optischen Faser Breitbandkabel in einer Orientierung im Wesentlichen senkrecht zu der Wand hindurchgehen,wobei das erste und zweite optische Faser Breitbandkabel sich in einer bogenförmigen Form innerhalb des ersten Metallgehäuses krümmen zwischen (i) einer Orientierung im Wesentlichen senkrecht zu der Wand und (ii) den POCSM,wobei die Enden des ersten und des zweiten optischen Faser Breitbandkabels orientiert sind mit einem Winkel, in dem das erste und das zweite POCSM montiert sind und verbunden sind mit dem ersten bzw. zweiten POCSM, wobei das erste Metallgehäuse als eine elektromagnetische Interferenz, EMI, Abschirmung für das erste POCM agiert und die erste Modul PCB und das erste und das zweite POCSM vor einer Umgebung schützt, welche das POCM umgibt.
Patent DE-102014017663-B4 (DE)
Title: Heizzylinder-Schutzabdeckung einer Spritzgießmaschine
Inventor: IMAMURA HIROSHI
IPC: B29C45/17
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Heizzylinder-Schutzabdeckung (20) einer Spritzgießmaschine, die einen gesamten Umfang eines Heizzylinders (1) abdeckt,wobei die Heizzylinder-Schutzabdeckung (20) eine Aussparung (22) umfasst, um ein Kabel zu einer Außenseite der Heizzylinder-Schutzabdeckung (20) herauszuziehen,dadurch gekennzeichnet, dassein Falz (23) in der Aussparung (22) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass ein Ende der Aussparung (22) gegen ein durch die Aussparung (22) herausgezogenes Kabel reibt.
Patent DE-102014019250-B4 (DE)
Title: Freischalten einer Fahrzeugfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LACHER PETER
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: System (1) zum Freischalten einer Fahrzeugfunktion (F) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend:- eine fahrzeugexterne Servervorrichtung (6), die dazu ausgelegt ist, von einem Benutzer eine Nutzungsanfrage (R) zur Nutzung der Fahrzeugfunktion (F) zu empfangen und in Abhängigkeit von der Nutzungsanfrage (R) Erlaubnisdaten (8) festzulegen und einen kryptographischen ersten Schlüssel (13) zu ermitteln und mittels des Schlüssels (13) die Erlaubnisdaten (8) zu verschlüsseln und hierdurch ein die verschlüsselten Erlaubnisdaten (8) enthaltendes Datenpaket (15) zu erzeugen und das Datenpaket (15) an ein mobiles Endgerät (4) des Benutzers auszusenden, und- das Kraftfahrzeug (3), das dazu ausgelegt ist, das Datenpaket (15) von dem Endgerät (4) zu empfangen, mittels eines krytographischen zweiten Schlüssels (13') das empfangene Datenpaket (15) zu entschlüsseln und hierdurch entschlüsselte Erlaubnisdaten (8) zu erzeugen und mittels einer biometrischen Erfassungseinrichtung (20) biometrische Daten (21) des Benutzers zu erfassen und anhand der biometrischen Daten (21) eine Benutzeridentität des Benutzers zu verifizieren und bei erfolgreicher Verifizierung der Benutzeridentität die Fahrzeugfunktion (F) zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass- die Serveranordnung (6) dazu ausgelegt ist, als den ersten Schlüssel (13) einen aus einer biometrischen Signatur (16) des Benutzers mittels einer Hashfunktion (17) erzeugten kryptographischen Schlüssel (18) zu ermitteln, und als zumindest ein Teil der Erlaubnisdaten (8) Beschreibungsdaten (9), welche die Fahrzeugfunktion (F) angeben, festzulegen, und- das Kraftfahrzeug (3) dazu ausgelegt ist, von dem Endgerät (4) zusätzlich die Signatur (16) zu empfangen und aus der empfangenen Signatur (16) mittels der Hashfunktion (17) den zweiten Schlüssel (13') zu erzeugen und durch Entschlüsseln des Datenpakets (15) mittels des zweiten Schlüssels (13') entschlüsselte Beschreibungsdaten (9) zu erzeugen und anhand der biometrischen Daten (21) und der empfangenen Signatur (16) die Benutzeridentität zu verifizieren und die in den entschlüsselten Beschreibungsdaten (9) angegebene Fahrzeugfunktion (F) zu aktivieren.
Patent DE-102014114801-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit halbaxialem Laufrad
Inventor: LUTZ JÜRGEN
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-10-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Strömungsmaschine mit einem Röhrengehäuse (1) mit einem einlaufseitigen, mittels einer motorgetriebenen Antriebswelle (3) rotierbaren, halbaxialen Laufrad (10), an welches sich abströmseitig ein drehfest mit dem Röhrengehäuse (1) verbundenes Leitrad (20) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das halbaxiale Laufrad (10) aus einem glockenförmigen Abweiser (11) und einem außen liegenden Deckband (13) hergestellt ist, wobei zwischen Abweiser (11) und Deckband (13) eine Mehrzahl von Schaufeln (12) aufgespannt sind und das Deckband (13) mit einer dem Röhrengehäuse (1) zugewandten Außenflanke (15) zwischen sich und dem Röhrengehäuse (1) einen Längsspalt (17) einschließt.
Patent DE-102014117501-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: B60G11/27
Filed: 2014-11-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Luftfeder (10) umfassend einen Abrollkolben (12) und einen Rollbalg (16) mit wenigstens einem wulstförmigen Endabschnitt (34), wobei der wulstförmige Endabschnitt (34) einen undehnbaren Wulstkern (36) aufweist, wobei der Endabschnitt (34) mittels eines Deckelelementes (40) an einer näherungsweise hohlzylindrischen Innenseite (38) eines Randabschnitts (30) des Abrollkolbens (12) festgelegt ist, wobei der Randabschnitt (30) eine an einer Außenfläche des Randabschnitts (30) befindliche umlaufende wulstförmige Materialaufdickung (64) aufweist, oder wobei der Randabschnitt (30) ein ringförmiges Verstärkungselement (66) aus Metall aufweist, wobei- das Verstärkungselement (66) auf eine Außenfläche des Randabschnitts (30) mittels einer Presspassung aufgesetzt ist, oder- der Randabschnitt (30) mit einer Aussparung versehen ist, in die das Verstärkungselement (66) eingesetzt ist, oder- das Verstärkungselement (66) stoffschlüssig mit dem Randabschnitt (30) verbunden ist, indem das Verstärkungselement (66) in eine Spritzgussform des Abrollkolbens (12) eingelegt und umspritzt wurde.
Patent DE-102014117843-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Handschaltgetriebe
Inventor: KIM CHON OK
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-12-04
Granted: 2019-05-02
Abstract: Automatisiertes Handschaltgetriebe, aufweisend:
 eine erste hohle Antriebswelle (12) und eine von der ersten Antriebswelle (12) getrennt vorgesehene, zweite hohle Antriebswelle (14), wobei
 die erste Antriebswelle (12) mit einer ersten Kupplung (C1) verbunden ist, um Leistung zu übertragen,
 die zweite Antriebswelle (14) Leistung von einer zweiten Kupplung (C2) aufnimmt, und
 die erste Kupplung (C1) und die zweite Kupplung (C2) jeweils wahlweise die Leistung unterbrechen und die Leistung wahlweise übertragen in zugeordneter Weise an die erste Antriebswelle (12) und an die zweite Antriebswelle (14);
 eine Abtriebswelle (20), die mit einer ersten Mehrzahl von Schalträdern (G2, G4, G5) versehen ist;
 eine Zwischenwelle (30), die mit einer zweiten Mehrzahl von Schalträdern (G1, G3) versehen ist, um die Leistung von der ersten Kupplung (C1) aufzunehmen, wobei ein erstes Zwischenrad (32) an der Zwischenwelle (30) vorgesehen ist; und
 ein zweites Zwischenrad (40), welches das erste Zwischenrad (32) mit einem Schaltrad von der ersten Mehrzahl von Schalträdern (G2, G4, G5), die an der Abtriebswelle (20) vorgesehen sind, verbindet, um die Leistung von der zweiten Kupplung (C2) aufzunehmen.
Patent DE-102014118829-B4 (DE)
Title: Verkaufsgestell
Inventor: KNUPFER ROBERT
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verkaufsgestell (1), angeordnet in einer Vielzahl an Verkaufsgestellen, mit je einem Grundrahmen (2), vorzugsweise mit einer Stützeinrichtung (9), einer Abstellfläche (5) und einem Stützrahmen (8), wobei die Abstellfläche (5) verstellbar vorgesehen sein kann, und wobei der Stützrahmen (8) für das sichere Abstellen von Behältnissen oder Ware auf der Abstellfläche (5) vorgesehen ist, wobei min- destens eine Etage (4) oberhalb der Abstellfläche (5) angeordnet ist, und wobei ferner die Verkaufsgestelle (1) mit Energie versorgt sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Energieversorgung der Verkaufsgestelle (1) ein Adapter (6) vorgesehen ist, der als so genannter plug-and-play-Kontakt zur Stromübertragung ausgeführt ist, wobei der Adapter (6) einen elektrischen Kontakt herstellen kann, so dass eine Energieversorgung der Verkaufsgestelle (1) gegeben ist, und wobei der Boden und/oder die Decke des Verkaufsraums hierfür einen Kontaktpunkt oder wobei der Boden und/oder die Decke des Verkaufsraums hierfür eine Schiene aufweist.
Patent DE-102014209668-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Demontage eines Injektors einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEYSER ALEXANDER
IPC: B25B27/073
Filed: 2014-05-21
Granted: 2016-08-25
Abstract: Werkzeug (1) zur Demontage eines Injektors einer Brennkraftmaschine, mit einer Aufnahme (4) zur lösbaren Anordnung des Werkzeugs (1) an der Brennkraftmaschine und einem mit einem Außengewinde versehenen hülsenförmigen Körper (6) mit einer Durchgangsbohrung (7), die zur Aufnahme eines relativ zum hülsenförmigen Körper (6) weitgehend frei drehbaren und sich am hülsenförmigen Körper (6) zur Axialkraftübertragung abstützenden und einen Rohrkörper (9) aufweisenden Demontagemittels (8) ausgebildet ist, und mit im unverrasteten Zustand eine Relativdrehung des Demontagemittels (8) gegenüber dem hülsenförmigen Körper (6) sowie im verrasteten Zustand eine Kopplung des Demontagemittels (8) und des hülsenförmigen Körpers (6) zu deren gemeinsamer Verlagerung und zur Axialkraftbeaufschlagung des Injektors gestattenden Rastmitteln (14), die innerhalb der Außenabmessungen des hülsenförmigen Körpers (6) angeordnet sind, gekennzeichnet durch einen mit dem Demontagemittel (8) in lösbaren Eingriff bringbaren Auszieher (52) mit einer Innenausnehmung (53), die zur zugkraftübertragbaren Aufnahme eines Abschnitts des Injektors ausgebildet ist und der Auszieher (52) zur Herbeiführung einer verriegelten Eingriffstellung mit dem Injektor durch Drehung des Ausziehers (52) um einen vorbestimmten Winkelbereich bei in der Innenausnehmung (53) angeordnetem Abschnitt des Injektors ausgebildet ist.
Patent DE-102014213141-B4 (DE)
Title: Riementrieb
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-07-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Riementrieb (1) zum Antreiben eines drehbar gelagerten Gegenstands, umfassend einen Grundkörper (2) und wenigstens zwei Riemenräder (3, 4), ein Mittel (5) zum Erzeugen einer Vorspannkraft und einen endlos umlaufenden, die Riemenräder (3, 4) umschlingenden Riemen (6), wobei das erste Riemenrad (3) mit einem Antrieb (7) und das zweite Riemenrad (4) mit dem Gegenstand verbindbar oder verbunden ist, wobei das Mittel (5) wenigstens zwei Rollen (8, 9) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten eines am Grundkörper (2) schwenkbar gelagerten, durch wenigstens ein Federelement (13, 14) beaufschlagten Hebels (10) angebracht sind und jeweils ein Trum (11, 12) des Riemens (6) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10) an einem an dem Grundkörper (2) angeordneten Zapfen (17) drehbar gelagert ist und durch das wenigstens eine Federelement (13, 14) beaufschlagt und bezüglich des Grundkörpers (2) parallel zu einer Linie (15), die durch die Mittelpunkte der beiden Riemenräder (3, 4) verläuft, verschiebbar ist, wobei das wenigstens eine Federelement (13, 14) eine Federkraft (F3) erzeugt, die entlang der Linie (15) wirkt.
Patent DE-102014225845-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung und Kraftfahrzeug mit einer Batterieanordnung
Inventor: YURTSEVEN MESUT
IPC: H01M50/367
Filed: 2014-12-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Batterieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit mehreren Batteriezellen (19), die in einem Batteriegehäuse (5) angeordnet sind, wobei das Batteriegehäuse (5) die Batteriezellen (19) schalenartig durch Wandelemente (8) umschließt und einen Batteriegehäuse-Innenraum (16) zur Aufnahme der Batteriezellen (19) bereit stellt und wobei mindestens ein Wandelement (8) als Hohlprofil (10) zur Erzeugung eines Hohlraums (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (22) eine mit dem Batteriegehäuse-Innenraum (16) korrespondierende erste Öffnung (23) und eine mit einer Umgebung (25) korrespondierende zweite Öffnung (24) aufweist und die erste und zweite Öffnung (23, 24) strömungstechnisch über den Hohlraum (22) verbunden sind, wobei der ersten Öffnung (23) ein Druckausgleichselement (26) zugeordnet ist.
Patent DE-102015003614-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Trinkbehälter
Inventor: POLAT SUAT
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-03-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel für einen Trinkbehälter der ein nach oben geschlossenes Abdeckelement (4) enthält, das an seinem äußeren Randbereich (5) unterseitig ein Schraubgewinde zur Verbindung mit dem Trinkbehälter und eine Trinköffnung mit einem nach oben gerichteten runden Trinkstutzen (9) aufweist, wobei auf der oberen Abdeckfläche (1) des Abdeckelements (4) ein Verschlussbügel (2) mit einem ersten Schwenkarm (7), ein Tragegriff (3) und mindestens einem ersten Scharnier (11, 17) angeordnet ist, wobei der erste Schwenkarm (7) verschwenkbar mit dem ersten Scharnier (11) verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Abdeckelement (4) zusätzlich noch ein zweites Scharnier (17) angeordnet ist, das mit einem zweiten Schwenkarm (14) verbunden ist, an dessen Ende ein Tragering (15) des Tragegriffs (3) befestigt ist, wobei die beiden Schwenkarme (7, 14) längs nebeneinander auf dem Abdeckelement (4) angeordnet sind.
Patent DE-102015008205-B4 (DE)
Title: Schulterstütze für Violinen und Violen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STEPHAN WOLFRAM
IPC: G10D3/18
Filed: 2015-06-26
Granted: 2019-12-05
Abstract: Schulterstütze für Violinen und Violen mit einem aus thermoplastischem Material gefertigten, zum Auflegen auf Schulter und/oder Brust des Spielers dienenden Auflageelement sowie mit einer zur lösbaren Befestigung an der Violine oder der Viola dienenden Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement der Schulterstütze einen körperlich angeformten Steg (3) aufweist, der das Auflageelement in zwei Flächenbereiche (1; 2) mit unterschiedlich großen Auflageflächen unterteilt und der Steg (3) so ausgebildet ist, dass er mit der Haltevorrichtung verbunden werden kann.