baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016556-U1 (DE)
Title: Schloss mit geräuschgedämpfter Falle
IPC: E05B15/10
Filed: 2007-11-26
Abstract: Schloss
mit Falle, wobei die in einem Schlossgehäuse (1) verschieblich
gelagerte, einen Fallenkopf (3) und einen Fallenschwanz (4) aufweisende
Falle (2) einen Grundkörper (13) aus Metall besitzt, wobei
im Bereich des Fallenkopfes (3) Anschlagfortsätze (6) aus
Kunststoff vorgesehen sind, die jeweils eine Anschlagfläche
ausbilden, die nach einem von einer Fallenfeder (50) beschleunigtem
Ausfahren des Fallenkopfes (3) aus einer der Seitenwandung (8) des
Schlossgehäuses (1) oder eines Stulps (10) zugeordneten
Durchtrittsöffnung (12) an dem gehäuseeinwärts
liegenden Rand der Durchtrittsöffnung (12) anschlagen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (7) zufolge
einer elastischen Verformeigenschaft des Anschlagfortsatzes (6)
vor der Endphase des Fallenausfahrens am Rand anschlägt,
so dass das Fallenausfahren in der Endphase zufolge eines Verformungsweges
abgebremst wird.
Patent DE-202007018916-U1 (DE)
IPC: A61F5/058
Filed: 2007-11-27
Abstract: The rail (1) has a flat body (2) bent or folded to a closed loop (3). The flat body has two regions (4, 4') that overlap each other, where the overlapping regions are connected with each other by an adhesive bond, a plug connector or clips i.e. retaining clips. The flat body is bringable in the form of the loop by bending about folding lines (5) of folding line groups (6, 6'). An angle between the folding lines of the folding line groups corresponds to a setting angle for a joint i.e. wrist joint.
Patent DE-202008002081-U1 (DE)
Title: Auslösekopf und Auslösevorrichtung für eine Gasfeder
IPC: A47C3/30
Filed: 2008-02-15
Abstract: Auslösekopf (110,
210, 310, 410) für eine
Gasfeder (190), mit  – einer
Aufnahmehülse
(120, 220, 320, 420) zur Aufnahme einer Gasfeder (190),  – einer
Gehäusewand
(130, 230, 330, 430), die die Aufnahmehülse (120, 220, 320, 420) umgibt
und mindestens vier Gehäusewandabschnitte
(131a–131d,
231a–231d, 331a–331d, 431a–431d) aufweist,
die sich parallel zur Längsachse
der Aufnahmehülse
(120, 220, 320, 420) erstrecken, und  – Rippen (140, 240, 340, 440),
die sich von der Aufnahmehülse
(120, 220, 320, 420) radial zu der Gehäusewand (130, 230, 330, 430)
erstrecken und die Aufnahmehülse (120,
220, 320, 420) mit der Gehäusewand
(130, 230, 330, 430) verbinden,  wobei mindestens zwei einander
gegenüberliegende
Gehäusewandabschnitte
(131a–131d,
231a–231d, 331a–331d, 431a–431d) der
Gehäusewand
(130, 230, 330, 430) zumindest abschnittsweise wellenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202008003027-U1 (DE)
IPC: C02F1/463
Filed: 2008-03-03
Abstract: An anode device for an electro-f locculation cell, is provided comprising a bed of metal granules (1c) through which raw water is flown from the bottom to the top, is loosely provided in a cell box (3) out of insulating material on an electrically conducting electrode (1) plate provided with insulating material nozzles (Da1-Dc1) and serving as current feeding means to the metal granules (1c), further comprising non-conducting, hydraulic tube connections (6a-6c) which are provided from the insulating material nozzles (Da1-Dc1) to outlet sockets of the tubular manifold (7) for raw water, and at least two gas injectors (9) for the supply of driving a gas which are protruding into the tubular manifold (7) and are connected to a gas supply device (8), wherein fluid connections for the driving gas and the raw water are provided from the outlet sockets (7a1-7c1) of the tubular manifold (7) through to the non-conducting tube connections and the insulating material nozzles to the metal granules (Ic) provided within the cell box (3).
Patent DE-202008004820-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Führen und Ablegen von Tafeln
IPC: B65G15/58
Filed: 2008-04-07
Abstract: Transportvorrichtung
zum Führen und Ablegen von Tafeln aus Papier, Kunststoff
oder Metall, bestehend aus einem umlaufenden Transportband, welches gelocht
ist, wobei die Tafeln an der Unterseite des Transportbandes aufgrund
eines oberhalb des Transportbandes wirkendes Vakuum geführt
sind, wobei zur Erzeugung des Vakuums eine Unterdruckquelle vorgesehen
ist und der Unterdruck sequenziell derart gesteuert ist, dass dieser
lediglich im Bereich, in welchem sich eine Tafel befindet, anliegt,
wobei wenigstens ein Sensor zur Erfassung der Tafelvorderkante vor
dem Unterdruckbereich vorgesehen ist und ein Signal zum sequenziellen
Unterdruckaufbau erzeugt.
Patent DE-202008008958-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G13/04
Filed: 2008-07-02
Abstract: Schalungselement für Ringbalkenschalung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungselement aus zwei Randplatten  2 /1 + 2 aus verschiedenen Werkstoffen besteht, die innen liegend eine metallische oder aus Kunststoffmaterial bestehende Haltevorrichtungen  3  aufweisen.
Patent DE-202008009933-U1 (DE)
Title: Rahmenrohr für Fahrräder
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-07-23
Abstract: Rahmenrohr
für Fahrräder oder
Elektroräder
so gestaltet, dass es aus mindestens zwei Kammern besteht. Mindestens
eine der Kammern soll weitestgehend geschlossen sein und ungefähr das gleiche
Volumen umschließen
wie ein entsprechendes normales Rahmenrohr. Mindestens eine der
Kammern soll mindestens eine Öffnung
besitzen, um Dinge hinein- oder herauszunehmen.
Patent DE-202008011444-U1 (DE)
Title: Seilstraffungsvorrichtung mit einer Basis mit geringen Herstellungskosten
IPC: B25B25/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Seilstraffungsvorrichtung,
welche enthält:  eine
Fixiereinheit (10), welche eine Basis (11) enthält;  ein Drehteil (40),
welches drehbar an einem ersten Ende von der Basis (11) befestigt
ist;  eine bewegbare Einheit (20), welche ein bewegbares Teil (22)
enthält,
welches drehbar an dem Drehteil (40) befestigt ist und in Relation
zu der Basis (11) bewegbar ist; und  ein Halteteil (30), welches
an einem zweiten Ende von der Basis (11) von der Fixiereinheit (10)
befestigt ist.
Patent DE-202008012233-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit eines Hauses - durch Verbesserung an Haus- und Kellertüren
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-02-19
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Sicherheit eines Hauses gegen Einbruch durch Verbesserungen an
Haus- und Kellertüren
durch eine leicht montier- und demontierbare Nachrüsteinheit.
Anpassung dieser Nachrüsteinheit
an den äußeren Eindruck
des Hauses durch Verwendung ähnlicher
Rollpanzer wie schon vorhanden und Einbindung der Nachrüstung an
Haus- und Kellertüren
in das Steuerungsprogramm aus der Hausüberwachung, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Nachrüsteinheit
an dargestellter Stelle einen Vorbau-Rolladenkasten (1) erhält, welcher
alle zur Betätigung
und Steuerung notwendigen Bauteile: Antriebe, Schalter, Lager u.
s. w. aufnimmt. Der Rolladenkasten (1) ist mit der Führungsschiene
(2) verschweißt und
so dimensioniert, daß diese
die Kräfte
aus Einbruch und Betrieb aufnehmen kann. Die kraftschlüssige Verbindung
zum Haus wird unten durch die Verschraubung (4) und in Kopfhöhe durch
die obere Befestigung (16) mit ihren Schrauben (17) und (18) gegen
Eingriffe geschützt
hergestellt. In die Bohrungen (3) in der Führungsschiene (2) rasten die
Arretierungen (7) ein und bilden somit, wie dargestellt, 5 Ebenen,...
Patent DE-202008012463-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bildung einer länglichen Lichtquelle
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-09-19
Abstract: Anordnung zur Bildung einer länglichen Lichtquelle (1), aufweisend  mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete, im Wesentlichen punktförmige Einzel-Lichtquellen (4), insbesondere LEDs,  ein – in Abstrahlrichtung gesehen – vor den Einzel-Lichtquellen (4) angeordnetes transparentes Lichtabgabeelement (20), sowie  zwischen den Einzel-Lichtquellen (4) und dem Lichtabgabeelement (20) angeordnete Mittel zur Lichtmischung,  wobei die Mittel zur Lichtmischung eine sich von den Einzel-Lichtquellen (4) zu dem Lichtabgabeelement (20) erstreckende Lichtmischkammer (6) in Form eines länglichen Hohlraums umfassen, dessen Seitenwände (9) diffus reflektierend ausgebildet sind.
Patent DE-202008017114-U1 (DE)
Title: Kopfstück zur Führung eines Stützrohrs für eine Torsionsfeder
IPC: E05F1/08
Filed: 2008-12-29
Abstract: Kopfstück zur Führung eines
Stützrohrs
für eine
Torsionsfeder auf einer von der Torsionsfeder elastisch beaufschlagbaren
Federwelle mit einer zentralen Durchtrittsöffnung für die Federwelle, mit einem
Axialanschlag für
das freie Ende des Stützrohrs
und mit einer an den Axialanschlag angrenzenden Abstützfläche für den Innenumfang
des Stützrohrs,
dadurch gekennzeichnet, dass trichterförmig auf die Durchtrittsöffnung (2)
zulaufende Zentrierflächen
(5, 6) für
die Federwelle vorgesehen sind.
Patent DE-202008018114-U1 (DE)
Title: Zustandsvektorschätzung unter Verwendung einer aus einer Karte abgeleiteten Einschränkung
IPC: G01S5/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: – ein Mittel zum Schätzen eines Zustandsvektors eines Objekts, wobei der Zustandsvektor eine Zustandsvariable umfasst, die zu einer Position oder einer Orientierung des Objekts in Beziehung steht, wobei das Schätzen basiert auf: – einer Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion des Zustandsvektors, die unter Berücksichtigung einer aus einer Karte abgeleiteten Einschränkung für die Zustandsvariable trunkiert wurde, und/oder – Eigenschaften der trunkierten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion, wobei bei der Schätzung mindestens zwei Zustandsvetorschätzwerte für einen Zeitpunkt berechnet werden und der erste Zustandsvektorschätzwert durch eine erste Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion gekennzeichnet ist, während der zweite Zustandsvektorschätzwert durch eine zweite Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion gekennzeichnet ist, und wobei die Vorrichtung des Weiteren Mittel zum Zuweisen eines ersten Gewichts zu der ersten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion und zum Zuweisen eines zweiten Gewichts zu der zweiten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion umfasst.
Patent DE-202009000836-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anschließen an Leiterkarten, Kabel, Leitungen o.dgl. und Streifen zum Speichern von Bauteilen hierfür
IPC: H01R43/16
Filed: 2009-01-22
Abstract: Einrichtung, insbesondere zum Anschließen an Leiterkarten, Kabel, Leitungen oder dgl., bestehend aus  – wenigstens einem Bauteil (3; 4) mit wenigstens einem Finger (3.1, ..., 3.4; 4.1, ..., 4.6) und  – wenigstens einem Isolierelement (8; 9),  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf einem ersten Bauteil (3) mit vier sich gegenüberliegenden Fingern (3.1, ..., 3.4) als Isolierelement ein erstes Bauteilkunststoffflächenelement (8) angeordnet ist,  – dass auf einem zweiten Bauteil (4) mit sechs sich gegenüberliegenden Fingern (4.1, ..., 4.6) als weiteres Isolierelement ein zweites Bauteilkunststoffflächenelement (9) angeordnet ist und  – dass das erste Bauteil (3) mit den vier sich gegenüberliegenden Fingern (3.1, ..., 3.4) auf dem zweiten Bauteilkunststoffflächenelement (9) und zwischen den sechs Fingern (4.1, ..., 4.6) des zweiten Bauteils (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009001415-U1 (DE)
Title: Kühl- und oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Verdunstungsschale sowie mit wenigstens einem Verflüssigen, wobei die Verdunstungsschale und der Verflüssiger derart miteinander in Verbindung stehen, dass die Abwärme des Verflüssigers zumindest teilweise dem in der Verdunstungsschale befindlichen Kondenswasser zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Verdunstungsschale eine oder mehrere Aufnahmen für den oder die Verflüssiger vorgesehen sind, wobei die wenigstens eine Aufnahme derart angeordnet ist, dass das in der Verdunstungsschale befindliche Kondenswasser nicht mit dem Verflüssigen in Kontakt steht.
Patent DE-202009002459-U1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät
IPC: E01C23/09
Filed: 2009-02-20
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät (1)  – mit einem Tragrahmen (2),  – mit einem Fräsaggregat (3)  das am Tragrahmen (2) angeordnet ist,  das ein Fräsrad (4) aufweist, und  das eine Ausschiebevorrichtung (5) und eine Hubvorrichtung (6) für das Fräsrad (4) aufweist; und  – mit einer Folienverlegevorrichtung (7), die am Tragrahmen (2) in Arbeitsrichtung (R) gesehen, hinter dem Fräsaggregat (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009003284-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung mit der Möglichkeit zur Einstellung der Tiefe von Bohrlöchern eines Werkstücks
IPC: B23B47/18
Filed: 2009-03-11
Abstract: Bohrvorrichtung mit der Möglichkeit zur Einstellung der Tiefe von Bohrlöchern eines Werkstücks, aufweisend:  eine Aufsteck- bzw. Abdeckhülse (10), die einen vorstehenden Antriebsstift (11) besitzt, der mit einem pneumatischen oder einem elektrischen Werkzeug verbunden ist, wobei die Aufsteck- bzw. Abdeckhülse (10) außen über ein Außengewinde (12) verfügt; und  einen Bohrspitzenhalter (20), der an seinem einen Ende mit einem Steckstift (21) versehen ist, der in ein dem Antriebsstift (11) abgewandtes Ende einsteckbar ist, wobei ein Bohrer (30) mit einer Feststellschraube (22) am anderen Ende des Bohrspitzenhalters (20) befestigbar ist,  wobei ein Anschlagring (40) und eine Drehhülse (50) vorgesehen sind, die beide mit seinem bzw. ihrem Innengewinde auf das Außengewinde (12) der Aufsteck- bzw. Abdeckhülse (10) aufgeschraubt werden, und wobei die Drehhülse (50) einen dem Bohrer (30) zugewandten Anschlagbund (51) aufweist, der als Begrenzungsfläche für den Bohrvorgang dient, und wobei eine praktische Einstellung der Tiefe des Bohrlochs eines zu bohrenden...
Patent DE-202009004097-U1 (DE)
Title: Verriegelung mittels Vorhängeschloss für einen aus einer Grundplatte ausklappbaren Betätigungshebel
IPC: E05B65/02
Filed: 2009-03-24
Abstract: Verriegelung (10) mittels Vorhängeschloss (12) für einen aus einer Grundplatte oder Mulde (16) ausklappbaren Betätigungshebel (18), mit einem fern der Klappachse (20) des Betätigungshebels (18) von der Mulde (16) ausgehenden und den Betätigungshebel (18) in dessen eingeklappter Stellung durchgreifenden (24) Ansatz (22), der an seinem freien Ende mit einer von einem Kopf (26) oder einem Querdurchbruch (28) gebildeten Hintergrifffläche (30) für ein auf- oder einsteckbares Riegelstück (34) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück (345) aus zwei Platten (26, 38) besteht, die jeweils zwei Durchbrüche (40, 40', 42, 42') und einen Einschnitt (44, 44') aufweisen, wobei die Durchbrüche (40, 40', 42, 42') bei zueinander bündiger Lage der Platten (36, 38) jeweils zueinander ausgerichtet sind und den Bügel (44, 48) eines Vorhängeschlosses aufnehmen können, während bei dieser bündigen Lage der Platten (36, 38) die Einschnitte (44, 44') derart gegeneinander ausgerichtet sind, dass sie gemeinsam die Hintergrifffläche (30, 32) des Ansatzes...
Patent DE-202009006340-U1 (DE)
Title: Flansch für eine Kältemittelleitung
IPC: F16L15/04
Filed: 2009-05-04
Abstract: Flansch (2) für eine Kältemittelleitung (16) mit mindestens einer einen Fluidkanal bildenden durchgehenden ersten Bohrung (4) und mit einer Koppeleinrichtung (8), die eine zweite Bohrung (6) aufweist, welche eine Fluidverbindung der Koppeleinrichtung (8) zur ersten Bohrung (4) ermöglicht und durch welche eine Kältemittelleitung (16) am Flansch (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (8) ein Brückenteil (12) umfasst, das mit einem ersten Ende in die zweite Bohrung der Koppeleinrichtung (8) eingeführt und in dieser festgelegt ist und das an einem zweiten Ende eine Aufnahme (14) für die Kältemittelleitung (16) aufweist.
Patent DE-202009006815-U1 (DE)
Title: Ablagerung von Behältern
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-07-20
Abstract: Ablagerung von Behältern, die eine Ablageplatte (1) und darauf angeordnete Behälter (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ablageplatte (1) beabstandete anziehende Scheiben (3) vorgesehen sind und auf den Öffnungen oder Unterseiten der Behälter (2) jeweils eine anzuziehende Scheibe (4) vorgesehen ist, die von der anziehenden Scheibe (3) angezogen werden kann.
Patent DE-202009019055-U1 (DE)
Title: Kabelbaum, Halbform und Vorrichtung zum Abgeben eines aushärtenden Materials
IPC: H01B13/012
Filed: 2009-03-23
Abstract: Kabelbaum (5) mit wenigstens einem Kabel (2) hergestellt dadurch, dass das Kabel (2) in eine offene Halbform (1) eingelegt wird, wobei die offene Halbform (1) mit einem aushärtenden Material (4) wenigstens teilweise aufgefüllt wird, wobei nach einer Wartezeit der Kabelbaum (5) mit einer Ummantelung (7) aus einem wenigstens teilweise ausgehärteten Material (4) erhalten wird.
Patent DE-202010006476-U1 (DE)
Title: Trockenlegungsstation
IPC: B60S5/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Trockenlegungsstation, insbesondere für Kraftfahrzeuge, aus denen verschiedene Flüssigkeiten, wie Treibstoff, Bremsflüssigkeit, Getriebeöl und dergleichen zu entsorgen sind, umfassend  ein säulenförmiges Gehäuse (2), in dem übereinander für die Trockenlegung benötigte Vorrichtungen (3) wie Pumpen (3.1), Wartungseinheiten (3.2) oder Filter (3.3) angeordnet sind,  wobei an einer Seite des Gehäuses (2) wenigstens ein Schwenkarm (4) mit einem Auffangtrichter (4a) am freien Ende angelenkt ist und  an dem Gehäuse (2) Anschlüsse für Schlauchleitungen sowie Türen für die Zugänglichkeit der in dem säulenförmigen Gehäuse (2) angeordneten Vorrichtungen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202010007534-U1 (DE)
Title: Entwässerungsablauf zum Einbau in eine Bodenöffnung eines Duschplatzes
IPC: E03C1/23
Filed: 2010-06-02
Abstract: Entwässerungsablauf (100) zum Einbau in eine Bodenöffnung (4) eines Duschplatzes, umfassend ein in die Bodenöffnung einzusetzendes Einlaufteil (1) mit nach oben offener Einlauföffnung, in die ein Deckelelement eingesetzt ist, das innerhalb der Einlauföffnung höhenverstellbar ist und die Einlauföffnung unter Freilassung wenigstens einer Niveauöffnung abdeckt, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Deckelelement (5) an seiner Unterseite mit mehreren Gewindehülsen (9) fest verbunden ist, die ein Innengewinde (9.1) aufweisen,  – dass in die Innengewinde (9.1) der Gewindehülsen (9) Gewindemuffen (10) mit Außengewinde (10.2) und Innenhohlraum (10.1) verstellbar mit einem Teil ihrer Länge eingedreht sind, die nach unten die Gewindehülsen (9) überragen,  – und dadurch, dass das Einlaufteil mit Positionsbolzen (8) versehen ist, die von dem Innenhohlraum (10.1) der Gewindemuffen überstülpt sind,  – wobei eine Gewindehülse (9), eine Gewindemuffe (10) und ein Positionsbolzen (8) zusammen ein Verstellelement (7) bilden.
Patent DE-202010013544-U1 (DE)
Title: Teleskopschuß und Kran mit Teleskopschuß
IPC: B66C23/70
Filed: 2010-09-23
Abstract: Teleskopschuß bestehend aus einem Profilrohr mit mindestens zwei jeweils eine Ausnehmung aufweisenden Verbolzstellen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein gemeinsames Verbolzblech zur Verstärkung wenigstens zweier Verbolzstellen auf oder in dem Profilrohr angeordnet ist.
Patent DE-202010016441-U1 (DE)
Title: Tunnel-/Rohrsystem für Versorgung/Transport - TRS
IPC: E03F3/06
Filed: 2010-12-07
Abstract: Das TRS besteht aus der Verlegung, dessen Funktionen/Aufbau und deren Sicherheitssysteme, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlegung mit konischen Zugschalung     für Tunnel, vorgefertigte Rohrsysteme die verbunden werden    , die Sicherheitssysteme     und die Funktionen/Aufbau für Versorgungsleitungen und Transport    –   .
Patent DE-202011001154-U1 (DE)
Title: Stativadapter und tragbares Stativ
IPC: F16M11/26
Filed: 2011-01-04
Abstract: Stativadapter mit einer beim Einsatz vertikal ausgerichteten Durchgangsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Stativadapter zudem drei Gelenkträger umfasst, deren Gelenkachsen in einer sich senkrecht zur Durchgangsöffnung erstreckenden Ebene verlaufen, und dass der Adapter aus drei von oben nach unten miteinander verbundenen Adapterteilen (1, 2, 3) besteht und an jedem der Adapterteile je ein Gelenkträger vorgesehen ist, wobei die drei Adapterteile (1, 2, 3) um die Durchgangsöffnung drehbar derart miteinander verbunden sind, dass sie zwischen einer zusammengefalteten Stellung, in der die Adapterteile (1, 2, 3) nebeneinander in einer Ebene angeordnet sind, und einer aufgespreizten Stellung, in der die Adapterteile (1, 2, 3) jeweils in einem voreingestellten Winkel zueinander räumlich angeordnet sind, wechseln können.
Patent DE-202011002527-U1 (DE)
Title: Zweikammersachet
IPC: B65D77/08
Filed: 2011-02-09
Abstract: Das Zweikammersachet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungsinnen-raum durch eine einteilige Innenhaut (Kennziffer 3) oder eine zweiteilige Innenhaut (Kennziffer 6 und 7) in zwei vollständig getrennte Kammern (Kennziffer 4 und 5) unterteilt wird.
Patent DE-202011003895-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Klebeband- und -Etikettenspender
IPC: B65H35/07
Filed: 2011-03-02
Abstract: Mehrzweck-Klebeband- und -Etikettenspender, umfasssend  einen Grundkörper (10), der zwei parallele Senkrechtplatten (11) aufweist,  eine Trägerstange (20), die zwischen den Senkrechtplatten (11) angeordnet ist und um die mindestens eine Klebebandrolle (200) und eine Etikettenrolle (300) gelegt werden können,  eine Klebebandschneideeinheit (30), die zwischen den Senkrechtplatten (11) angeordnet ist und eine Befestigungsstange (31), ein Messer (32), eine Schutzplatte (33) und ein Federelement (34) enthält, wobei die Befestigungsplatte (31) mit den beiden Enden an den Senkrechtplatten (11) befestigt ist, wobei das Messer (32) an einer Seite der Befestigungsplatte (31) angeordnet ist, wobei die Schutzplatte (33) mit den beiden Enden an den Senkrechtplatten (11) angelenkt und mit dem Federelement (34) verbunden ist, wobei die Schutzplatte (33) durch das Federelement (34) im Normalzustand das Messer (32) an der Befestigungsstange (31) abschirmt, und  eine Etikettenabzieheinheit (40), die zwischen den Senkrechtplatten (11) angeordnet ist und eine Führungsstange (41), eine Führungsplatte (42) und eine...
Patent DE-202011050611-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bereitstellen eines Kraftstoff-Luftgemischs für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02M17/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Anordnung (100) aus einem Luftfilter (10) und einem Membranvergaser (20) zum Bereitstellen eines Kraftstoff-Luftgemischs für eine Brennkraftmaschine, wobei der Membranvergaser (20) über einen Ansaugkanal (30) mit der Reinluftseite (14) des Luftfilters (10) verbunden ist und mit einer Regelkammer (40) mit einem mit dem Ansaugkanal (30) verbundenen Kraftstoffraum (42) ausgeführt ist, wobei der Kraftstoffraum (42) mit Unterdruck aus dem Ansaugkanal (30) beaufschlagt wird und durch eine zur Steuerung der Kraftstoffzufuhr zum Kraftstoffraum (42) ausgebildete Regelmembran (44) von einem Kompensationsraum (46) getrennt ist, und wobei der Kompensationsraum (46) über mindestens eine Kompensationsleitung (50) vorzugsweise mit der Reinluftseite (14) des Luftfilters (10) verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass in der Kompensationsleitung (50) zumindest ein Mittel (60) zur Drosselung der in der Kompensationsleitung (50) vorherrschenden Fluidströmung angeordnet ist.
Patent DE-202011051726-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung, insbesondere eine Dusche
IPC: A47K3/36
Filed: 2011-10-21
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) zur Reinigung von Personen oder Tieren, mit — mindestens einem Flüssigkeitseinlass (3A, 3B) zur Zuführung von Flüssigkeit in die Reinigungseinrichtung (1), — mindestens einer Flüssigkeitsauffangeinrichtung (2) zum Auffangen der Flüssigkeit, — mindestens einer Tür (4, 5), wobei die Tür mindestens ein erstes Türelement (4) und mindestes ein zweites Türelement (5) aufweist, wobei das erste Türelement (4) und das zweite Türelement (5) jeweils separate Elemente sind und wobei das erste Türelement (4) an der Flüssigkeitsauffangeinrichtung (2) angeordnet ist, wobei — das zweite Türelement (5) an dem ersten Türelement (4) angeordnet ist, ohne die Flüssigkeitsauffangeinrichtung (2) zu berühren, — das erste Türelement (4) um eine erste Gelenkachse schwenkbar angeordnet ist, — das zweite Türelement (5) um eine zweite Gelenkachse schwenkbar angeordnet ist, — das erste Türelement (4) unabhängig von dem zweiten Türelement (5) schwenkbar um die erste Gelenkachse angeordnet ist, und wobei...