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Patent DE-102013202572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Registerinhalten eines CT-Detektors mit hierarchischer Hardware-Struktur und CT-Detektor eines CT-Systems
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-02-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Registerinhalten eines CT-Detektors (5) mit hierarchischer Hardware-Struktur zwischen einer zentralen Steuerung (10) und damit verbundener Hardwarekomponenten mit jeweils mindestens einem FPGA (5.1; 5.2.1–5.2.n) genannten frei programmierbaren Bausteinen, wobei die FPGAs (5.1; 5.2.1–5.2.n) in mindestens zwei Hierarchiestufen (I, II) unterteilt sind und zyklisch während fortlaufend stattfindender Readings des CT-Detektors (5) Schreib- und Auslesevorgänge von Registerinhalten über eine Hierarchiestufe hinaus ausgeführt werden und asynchron zu den Readings Schreib- und Auslesebefehle zwischen der zentralen Steuerung (10) und der ersten Hierarchiestufe (I) der FPGAs (5.1; 5.2.1–5.2.n) ausgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass: 1.1. die erste Hierarchiestufe (I) durch eine Kontrolleinheit (5.1) gebildet wird, die eine Registertabelle (5.1.1) für die ausgelesenen Registerinhalte von hierarchisch tiefer liegenden FPGAs (5.2.1–5.2.n) und einen Registerspeicher (5.1.2) für zu schreibende Registerinhalte enthält, 1.2. mit jedem neuen Reading die während des jeweils vorhergehenden Readings von der zentralen Steuerung (10) an der Kontrolleinheit (5.1) eingegangenen neuen Registerinhalte für hierarchisch darunter liegende FPGAs (5.2.1–5.2.n) an die nächste Hierarchiestufe (II) weitergeleitet werden, 1.3. mit jedem neuen Reading die Registerinhalte aller hierarchisch tiefer liegenden FPGAs (5.2.1–5.2.n) neu in die Registertabelle (5.1.1) der Kontrolleinheit (5.1) eingetragen werden, und 1.4. im Falle eines von der zentralen Steuerung (10) asynchron übermittelten Auslesebefehls die Registerinhalte ausschließlich aus der Registertabelle (5.1.1) ausgelesen werden.
Patent DE-102013204414-B4 (DE)
Title: Daten-Cachespeicherblock-Freigabeanforderungen in einer Cachespeicherhierarchie mit mehreren Ebenen
Inventor: GHAI SANJEEV
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-03-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten in einem Datenverarbeitungssystem (100), das einen Prozessorkern (202) beinhaltet, der durch Cachespeicher übergeordneter und untergeordneter Ebenen (204, 230, 232) unterstützt wird, wobei das Verfahren aufweist:in Reaktion auf ein Ausführen eines Freigabebefehls in dem Prozessorkern Senden einer Freigabeanforderung von dem Prozessorkern an den Cachespeicher der untergeordneten Ebene (902), wobei die Freigabeanforderung eine Zieladresse angibt, die einer Ziel-Cachespeicherzeile zugehörig ist;in Reaktion auf ein Empfangen der Freigabeanforderung in dem Cachespeicher der untergeordneten Ebene Ermitteln (904), ob die Zieladresse einen Treffer in dem Cachespeicher der untergeordneten Ebene erzielt;in Reaktion auf ein Ermitteln, dass die Zieladresse einen Treffer in dem Cachespeicher der untergeordneten Ebene erzielt, Beibehalten (910) der Ziel-Cachespeicherzeile in einem Daten-Array des Cachespeichers der untergeordneten Ebene und Aktualisieren eines Ersetzungsreihenfolgefeldes in einem Verzeichnis des Cachespeichers der untergeordneten Ebene, sodass die Ziel-Cachespeicherzeile mit größerer Wahrscheinlichkeit in Reaktion auf einen nachfolgenden Cachespeicher-Fehltreffer in einer Kongruenzklasse, die die Ziel-Cachespeicherzeile beinhaltet, aus dem Cachespeicher der untergeordneten Ebene bereinigt wird; undin Reaktion auf den nachfolgenden Cachespeicher-Fehltreffer Schreiben der Ziel-Cachespeicherzeile durch eine Castout-Operation in den Cachespeicher der untergeordneten Ebene mit einer Kennzeichnung (922), dass die Ziel-Cachespeicherzeile ein Ziel einer vorherigen Freigabeanforderung des Prozessorkerns war,wobei die Castout-Operation beinhaltet:Übertragen einer Cast-in-Anforderung (1000) von dem Cachespeicher der untergeordneten Ebene zu einem Cachespeicher einer noch weiter untergeordneten Ebene, wobei die Cast-in-Anforderung die Kennzeichnung beinhaltet; undin Reaktion auf die Cast-in-Anforderung (1006) Festlegen (1008) eines Ersetzungsreihenfolgefeldes in einem Verzeichnis des Cachespeichers der noch weiter untergeordneten Ebene durch den Cachespeicher der noch weiter untergeordneten Ebene, sodass die Ziel-Cachespeicherzeile mit größerer Wahrscheinlichkeit aus dem Cachespeicher der noch weiter untergeordneten Ebene bereinigt wird (1010),wobei in Reaktion auf die Cast-in-Anforderung das Verfahren weiterhin aufweist:Festlegen der Kennzeichnung für die Ziel-Cachespeicherzeile in dem Verzeichnis des Cachespeichers der noch weiter untergeordneten Ebene durch den Cachespeicher der noch weiter untergeordneten Ebene.
Patent DE-102013205938-B4 (DE)
Title: Dock mit nachgiebiger Steckverbinderhalterung
Inventor: WEBB MICHAEL J
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-04-04
Granted: 2018-03-01
Abstract: Dockingstation mit einem Steckverbinder mit einer nachgiebigen Halterung, um bessere Haltbarkeit und Flexibilität bereitzustellen, sind hier zur Verfügung gestellt. Die nachgiebige Halterung kann einen Steckverbinder in eine Basis einer Dockingstation koppeln und kann zumindest eine erste und zweite Biegung, die dazwischen angeordnet ist, umfassen. Die erste und zweite Biegung kann dazu ausgestaltet sein, Biegebewegung entlang transversaler Richtung zu haben, so dass die Biegebewegung in Kombination den Steckverbinder um einen virtuellen Drehpunkt in einem Abstand von den Biegungen entfernt dreht. Die ersten und zweiten Biegungen können dazu ausgestaltet sein, den virtuellen Drehpunkt zu einer Stelle auf dem Steckverbinder zu projizieren, wo der Steckverbinder aus einer Öffnung in einem Dockinggehäuse herausragt, um dadurch den Abstand, der zwischen dem Steckverbinder und dem Dockinggehäuse benötigt wird, zu minimieren, während kontrollierte Bewegung des Steckverbinders relativ zum Dock bereitgestellt wird.
Patent DE-102013218536-B4 (DE)
Title: Mess- und Einstellgerät
IPC: F16M11/20
Filed: 2013-09-16
Granted: 2021-02-18
Abstract: Mess- und Einstellgerät mit- einer Basis (3),- einer Halterung (7) für ein mindestens ein Einsatzelement (11) aufweisendes Werkzeug (9),- einem an der Basis (3) vorgesehenen Ständer (15),- einer an dem Ständer (15) verfahrbar angebrachten Aufnahme (21) und- einer an der Aufnahme (21) vorgesehenen Messeinrichtung, wobei- der Ständer (15) zwei in einem Abstand parallel zueinander angeordnete Säulen (17, 17') umfasst,- die Säulen (17, 17') in einem Abstand zur Basis (3) miteinander verbunden sind,- die Aufnahme (21) in Längsrichtung der Säulen (17, 17') verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Messeinrichtung wenigstens eine Kamera (23) sowie mindestens eine Lichtquelle aufweist, und dass- die mindestens eine Lichtquelle und die wenigstens eine Kamera (23) vorzugsweise an ein und derselben Säule (17, 17') vorgesehen sind, wobei die wenigstens eine Kamera (23) und die mindestens eine Lichtquelle so ausgerichtet sind, dass die wenigstens eine Kamera (23) von der mindestens einen Lichtquelle abgestrahltes und von einem Werkzeug (9) reflektiertes Licht erfasst, oder dass- die wenigstens eine Lichtquelle an einer der Säulen (17, 17') und die wenigstens eine Kamera (23) an der anderen Säule (17', 17) vorgesehen ist, wobei die Lichtquelle in Richtung auf die mindestens eine Kamera (23) ausgerichtet ist, wobei- die Kamera (23) derart ausgerichtet ist, dass die Position des mindestens einen Einsatzelements (11) im Werkzeug (9) genau erfasst und eingestellt oder bei Verschleiß justiert werden kann.
Patent DE-102013225033-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugs
Inventor: WITTHAUS JOERG
IPC: G09F9/302
Filed: 2013-12-05
Granted: 2018-03-08
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrerassistenzsystem (3), wobei das Fahrerassistenzsystem (3) mindestens einen Sensor (5) umfasst, der eingerichtet ist, vorausfahrende Fahrzeuge (8) innerhalb eines Erfassungsbereichs (9) des Sensors (5) vor dem Fahrzeug (1) zu detektieren und momentane Positionen detektierter vorausfahrender Fahrzeuge (8) zu messen, sowie eine mit dem mindestens einen Sensor (5) verbundene Steuervorrichtung (4), die eingerichtet ist, mindestens ein Teilsystem (6) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Detektion und von den gemessenen momentanen Positionen detektierter vorausfahrender Fahrzeuge (8) anzusteuern oder zu regeln, wobei das Fahrerassistenzsystem (3) ein Leuchtband (10) umfasst, welches sich entlang einer horizontalen Ausdehnung einer Frontscheibe (2) des Fahrzeugs (1) erstreckt und eine Mehrzahl von entlang der horizontalen Ausdehnung der Frontscheibe (2) nebeneinander angeordneten und jeweils einzeln ansteuerbare Leuchtsegmente (13) aufweist, wobei die Steuervorrichtung (4) eingerichtet ist, die Leuchtsegmente (13) des Leuchtbandes (10) in Abhängigkeit von der Detektion und von den gemessenen momentanen Positionen detektierter vorausfahrender Fahrzeuge (8) einzeln anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (4) eingerichtet ist, das Leuchtband (10) anzusteuern, eine aus Sicht des Fahrers (24) linke Außengrenze des Erfassungsbereichs und/oder eine aus Sicht des Fahrers (24) rechte Außengrenze des Erfassungsbereichs durch Illuminieren von an der linken Außengrenze (21) und/oder von an der rechten Außengrenze (21) angeordneten Leuchtsegmenten (13) des Leuchtbandes (10) zu markieren.
Patent DE-102013227024-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, und wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit der ersten Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) und über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit der dritten oder vierten Welle (W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, und wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist.
Patent DE-102014004723-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Festhalten von Gegenständen
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: B65G47/91
Filed: 2014-04-01
Granted: 2021-12-16
Abstract: Haltevorrichtung, mit einem Haltekörper (4), der an einer Arbeitsseite (5) eine von einem Umfangsrand (36) begrenzte Haltefläche (6) aufweist, die zumindest partiell von einer Adhäsionsstruktur (7) gebildet ist, die zum auf Adhäsionswirkung basierenden lösbaren Festhalten eines Gegenstandes (2) geeignet ist, und mit mindestens einem den Haltekörper (4) durchsetzenden Ausblaskanal (18), der mit mindestens einer Ausblasöffnung (17) zu der Haltefläche (6) ausmündet, wobei zu der Haltefläche (6) eine Vielzahl von zwei- oder dreidimensional über die Haltefläche (6) verteilten Ausblasöffnungen (17) ausmündet, die jeweils von der Adhäsionsstruktur (7) umgeben sind und an denen zum Ablösen eines durch die Adhäsionsstruktur (7) flächig festgehaltenen Gegenstandes (2) Druckluft ausblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblasöffnungen (17) mit unterschiedlicher Verteilungsdichte über die Haltefläche (6) verteilt sind, wobei die Verteilungsdichte der Ausblasöffnungen (17) in mindestens einem Halteflächenabschnitt (37), der näher bei dem Umfangsrand (36) liegt als ein anderer Halteflächenabschnitt, größer ist als in diesem anderen Halteflächenabschnitt.
Patent DE-102014005078-B4 (DE)
Title: Fersenblechstruktur für eine Fahrzeugkarosserie und Karosserie für ein Fahrzeug
Inventor: VEIT CONRAD
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-04-05
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fersenblechstruktur für eine Fahrzeugkarosserie, welche an einer Bodenstruktur (40) in Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen zwei Längsträgern (50) angeordnet ist und Bereiche mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Fersenblechbauteil (12) einen ersten Steifigkeitsbereich ausbildet und mindestens ein zweites Fersenblechbauteil (14) einen zweiten Steifigkeitsbereich ausbildet, wobei das erste Fersenblechbauteil (12) eine höhere Steifigkeit als das zweite Fersenblechbauteil (14) aufweist und in Fahrzeughochrichtung (z) oberhalb des mindestens einen zweiten Fersenblechbauteils (14) angeordnet ist, wobei das erste Fersenblechbauteil (12) als profilbildendes und/oder gehärtetes Stahlblechbauteil ausgeführt ist, und das mindestens eine zweite Fersenblechbauteil (14) als duktiles Stahlblechbauteil ausgeführt ist.
Patent DE-102014008546-B4 (DE)
Title: Haemofiltrationsgerät, Schlauchset und dessen Verwendung und Verfahren zum Betrieb eines Haemofiltationsgeräts
Inventor: HEEKE GÜNTER
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-06-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Haemofiltrationsanlage mit einem Haemofilter (3), mit einer Zuleitung (1) zum Zuführen eines Blutstromes von einem Patienten zu dem Haemofilter (3), sowie mit einer Rückführleitung (6) zum Zurückführen des Blutstromes zu dem Patienten, wobei stromaufwärts des Haemofilters (3) eine erste Zugabestelle für ein Substitutionsmittel zu dem Blutstrom angeordnet ist, und wobei stromabwärts des Haemofilters (3) eine zweite Zugabestelle für ein Substitutionsmittel zu dem Blutstrom angeordnet ist, und mit einer Zuführeinrichtung zum Zuführen des Substitutionsmittels von einem Vorrat (9) zu der ersten und/oder zu der zweiten Zugabestelle, wobei die Zuführeinrichtung eine Y-förmig verzweigte Schlauchleitung (13) aufweist mit einem von dem Vorrat (9) bis zu einer Verzweigungsstelle verlaufenden ersten Leitungsabschnitt (10) und mit einem ab der Verzweigungsstelle verlaufenden ersten und zweiten Leitungszweig (7, 8), wobei an dem ersten Leitungsabschnitt (10) eine Schlauchpumpe (11) zum Fördern des Substitutionsmittels angeordnet ist, und wobei der erste Leitungszweig (7) von der Verzweigung zu der ersten, stromaufwärts gelegenen Zugabestelle verläuft, und wobei der zweite Leitungszweig (8) von der Verzweigung zu der zweiten, stromabwärts gelegenen Zugabestelle verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass nur in einem der beiden Leitungszweige (7, 8) der Schlauchleitung (13) ein Rückschlagventil (18) angeordnet ist, und dass nur in dem anderen der beiden Leitungszweige (7, 8) der Schlauchleitung (13) ein Absperrventil (316) angeordnet ist.
Patent DE-102014016420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W10/06
Filed: 2014-11-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) über eine Hybridantriebsvorrichtung verfügt, die eine elektrische Maschine, eine Brennkraftmaschine sowie einen der Brennkraftmaschine zugeordneten Partikelfilter aufweist, wobei die Brennkraftmaschine zeitweise zum Regenerieren des Partikelfilters betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Regenerieren eingeleitet wird, wenn die Brennkraftmaschine derart betrieben wird, das sie ein Antriebsmoment bereitstellt, das größer ist als ein zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1) angefordertes Vorgabemoment, wobei ein Energiespeicher geladen wird, indem die elektrische Maschine mittels der Brennkraftmaschine angetrieben wird, und an der elektrischen Maschine ein Differenzmoment aus Antriebsmoment und Vorgabemoment anliegt, wobei- das Regenerieren in einer ersten Betriebsart nur dann eingeleitet wird, wenn mittels einer Navigationseinrichtung festgestellt wird, dass ein zu durchfahrendes Elektrofahrgebiet (7) vorausliegt, in dem ein Betrieb der Brennkraftmaschine und/oder das Regenerieren des Partikelfilters nicht erwünscht ist, wobei der bei dem Laden des Energiespeichers zu erreichende Ladestand des Energiespeichers anhand einer Länge eines in dem Elektrofahrgebiet (7) liegenden Teils einer mittels der Navigationseinrichtung ermittelten voraussichtlichen Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, wobei- das Regenerieren in der ersten Betriebsart nur dann eingeleitet wird, wenn ein Füllstand des Partikelfilters größer als ein Grenzwert ist, wobei bei einem Betrieb der elektrischen Maschine als Generator ein einem leeren Partikelfilter entsprechender erster Grenzwert und bei einem Vornehmen des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) abwechselnd allein mittels der elektrischen Maschine und allein mit der Brennkraftmaschine ein größer als der erste Grenzwert gewählter zweiter Grenzwert als Grenzwert verwendet wird, und wobei- bei einem Überschreiten eines dritten Grenzwerts durch den Füllstand des Partikelfilters in eine zweite Betriebsart gewechselt wird, in der das Regenerieren unverzüglich eingeleitet wird.
Patent DE-102014106804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Betreiben eines Schiebehimmels für ein Fahrzeugdach
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-05-14
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Schiebehimmels (3) für ein Fahrzeugdach (5), – die eine Führungsschiene (7) und mindestens einen Gleiter (11) umfasst, wobei die Führungsschiene (7) mindestens einen Gleitkanal (9) aufweist und wobei der mindestens eine Gleiter (11) mit dem Schiebehimmel (3) gekoppelt ist, – bei der der mindestens eine Gleiter (11) in dem mindestens einen Gleitkanal (9) der Führungsschiene (7) angeordnet ist und bezogen auf eine Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Führungsschiene (7) verschiebbar ist, der mindestens eine Gleitkanal (9) der Führungsschiene (7) sowohl für den manuellen als auch den elektrischen Antrieb ausgebildet ist, und – der mindestens eine Gleiter (11) für einen manuellen oder einen elektrischen Antrieb des Schiebehimmels (3) ausgebildet ist, wobei, wenn ein elektrischer Antrieb des Schiebehimmels (3) vorgesehen ist, in dem mindestens einen Gleitkanal (9) der Führungsschiene (7) auch ein Antriebskabel (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014108765-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer Bauform mit Wahlvorrichtung zum Fadengeben und -führen
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B49/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Nähmaschine mit einer Wahlvorrichtung zum Fadengeben und führen, wobei die Nähmaschine einen Maschinenbock (10), eine Leistungsquelle (11), eine durch die Leistungsquelle (11) angetriebene Antriebswelle (12), mindestens eine, jeweils von der Antriebswelle (12) angetriebene, Hakennadel (13), (14) und ein an der Hakennadel (13), (14) angebrachtes Leitrohr (15) umfasst, wobei sich die ersten Enden der Leitrohre (15) zu den Nadellöchern (130), (140) der Hakennadeln (13), (14) erstrecken und die zweiten Enden an der Leitrohrkonsole (16) für die Hakennadeln (13), (14) befestigt sind, gekennzeichnet durch: eine Vorrichtung zum Fadengeben (20), bei der der Faden durch die Leistungsquelle (11) gegeben wird, • wobei entsprechend der Leitrohrkonsole (16) ein Verschieberohrmechanismus (30) eingebaut ist, welcher über einen Verschieberohrstand (31) und das am Verschieberohrstand (31) angebrachte, dem Leitrohr (15) entsprechende Verbindungsrohr (32) verfügt, wobei das Verbindungsrohr (32) zum Fadengeben mit der Vorrichtung zum Fadengeben (20) stoßverbunden ist, wobei an einem Ende des Verschieberohrstands (31) ein Regelelement (38) eingesetzt ist, welches, wenn es vom Benutzer mit dem Verschieberohrstand (31) zur Anschlussstelle am Verbindungsrohr (32) und am Leitrohr (15) verschoben wird, als erste Position (P1) verstanden wird, in der die Vorrichtung zum Fadengeben (20) dem Verbindungsrohr (32) den Faden gibt, bzw. wenn es sich nicht in der ersten Position (P1) befindet, als zweite Position (P2) verstanden wird, und • wobei zwischen dem Regelelement (38) und der Antriebswelle (12) eine Ausrichtungs- und Halterungseinheit (70) bereitgestellt ist, wobei der obere Rand des Regelelements (38) eine Führkante (382) mit einem Höhenunterschied aufweist, welche über ein erstes Ende (383) und zweites Ende (384) verfügt, das einen Höhenunterschied zum ersten Ende (383) aufweist, wobei die Ausrichtungs- und Halterungseinheit (70) über ein Sperrstück (72) und ein an der Antriebswelle (12) angebrachtes Anschlagelement (73) verfügt, wobei der Mittelteil des Sperrstücks (72) mit einem Drehzapfen am Maschinenbocks (10) angesetzt ist, wobei ein Ende des Sperrstücks (72) in Richtung des Regelelements (38) ein herausstehendes Stützende (720) besitzt, wobei sein anderes Ende ein in Richtung der Antriebswelle ...
Patent DE-102014113519-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, Anordnung und Verfahren
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/485
Filed: 2014-09-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Elektronisches Bauelement (150, 200, 250, 260, 300), umfassend:mindestens ein Halbleiterbauelement (151, 201, 261, 301) mit einer ersten Seite, einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite), einer auf der ersten Seite angeordneten ersten Elektrode (162) und einer auf der zweiten Seite angeordneten zweiten Elektrode (164); undeine Verteilerplatine (152, 202, 263, 304), die mindestens zwei nicht leitende Schichten (153, 154, 155, 156) und eine leitende Verteilerstruktur (157) umfasst,wobei das Halbleiterbauelement (151) in die Verteilerplatine (152, 202, 263, 304) eingebettet und mit der Verteilerstruktur (157) elektrisch verbunden ist, wobei die Verteilerplatine (152, 202, 263, 304) zumindest eine an einer Seitenfläche (167) ausgebildete Stufe aufweist, wobei von der ersten Elektrode (162) und der zweiten Elektrode (164) eine jede an einer Stufe elektrisch kontaktierbar ist; und wobei auf einer Stufe eine äußere Kontaktfläche (179) der Verteilerstruktur (157) angeordnet ist.
Patent DE-102014205576-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung und Auswahl von Massagefunktionen eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: MISCH PHILIPP
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-26
Granted: 2016-11-03
Abstract: System zur Steuerung (32) und Auswahl von Massagefunktionen eines Kraftfahrzeugsitzes (1) mittels einer Anzeige (18), auf der blockweise organisierte Massagefunktionen (19, 20) dargestellt sind, wobei die blockweise organisierten Massagefunktionen (19, 20) pro Block (19, 20) eine spezifische Massagezone umfassen und eine Sitzsteuerung aufgrund der Massagefunktionen (19, 20) Aktoren (13, 14, 15, 16, 17) zur Durchführung der Massage ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die blockweise organisierten Massagefunktionen auf der Anzeige (18) zweidimensional in einem Polarkoordinatensystem dargestellt sind und ihre Position bezüglich der Polarkoordinaten (Radius, Winkel) vom Bediener veränderbar ist und die ihrer Position in dem Polarkoordinatensystem entsprechenden jeweiligen Polarkoordinaten einer Parametergröße der jeweiligen Massagefunktion entsprechen.