baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004180-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: WOLF PHILIPP
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-01-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach, das über wenigstens eine Kinematik zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, mit mindestens einem vorderen Dachsegment, das im Wesentlichen parallel zu einem benachbarten Dachsegment schwenkbar ist, wobei beide Dachsegmente zum vollständigen Öffnen des Fahrzeugdachs in die Karosserie des Fahrzeugs geschwenkt werden können, wobei die seitlichen Dachsegmente zwischen den beiden Dachsegmenten und der Karosserie einklappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugdach (1) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition in eine teilgeöffnete Position schwenkbar ist, wobei die beiden Dachsegmente (7, 8) über eine vertikale Verschiebeeinheit (30) abgesenkt werden können bis die Oberkante des vorderen Dachsegments (7) die Position der Oberkante des benachbarten Dachsegments (8) bei geschlossenem Dach einnimmt und somit bündig mit dem weiteren Dachverlauf abschließt.
Patent DE-102007040707-B4 (DE)
Inventor: MUELLER DIERK DIPL ING
IPC: C07C29/152
Filed: 2007-08-29
Granted: 2012-05-16
Abstract: In the production of methanol from a synthesis gas containing hydrogen and carbon oxides, the synthesis gas is passed through a first, preferably water-cooled reactor, in which a part of the carbon oxides is catalytically converted to methanol. The obtained mixture containing synthesis gas and methanol vapor is supplied to a second, preferably gas-cooled reactor, in which a further part of the carbon oxides is converted to methanol. Subsequently, methanol is separated from the synthesis gas, and the synthesis gas is recirculated to the first reactor. To achieve a maximum methanol yield even with an aged catalyst, a partial stream of the synthesis gas is guided past the first reactor and introduced directly into the second reactor.
Patent DE-102007047407-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: RUMP-SCHMIDT STEFAN DIPL ING
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-10-04
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kommunikationssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (6), mit einer Bedieneinheit (3), mit einer Ausgabeeinheit (2) und mit einer als Head-unit ausgebildeten Rechnereinrichtung (4), die sowohl mit der Ausgabeeinheit (2) als auch mit der Bedieneinheit (3) kommunizierend verbunden ist, wobei zwischen der Rechnereinrichtung (4) und der Ausgabeeinheit (2) eine als Head-unit-interface ausgebildete Schnittstelle (7) vorgesehen ist, über die externe Kommunikationsgeräte (8) an das Kommunikationssystem (1) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (7) in eine zwischen der Ausgabeeinheit (2) und der Rechnereinrichtung (4) verlaufende Videoleitung (9) eingebunden ist.
Patent DE-102007050976-B4 (DE)
Inventor: GISELBRECHT STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-02-11
Abstract: The method involves connecting a foil (1) to be formed with a crank shape having an opening. An area of the foil is physically and chemically modified. The foil is inserted with the connected crank shape in the opened forming tool, which has a base plate and an oppositively lying counter tool. The foil is removed from a modular counter tool connected with the crank shape. The foil is selected such that it consists of plastic or mixed plastics waste.
Patent DE-102007052958-B4 (DE)
Title: Zaun mit einer Gittertragkonstruktion und darin eingeflochtenen Sicht- und Windschutzstreifen
Inventor: WAGNER JOHANN
IPC: E04H17/14
Filed: 2007-10-30
Granted: 2009-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zaun mit einer Gittertragkonstruktion (10), an der wenigstens ein Sicht- und Windschutzstreifen befestigt ist, welcher in der Gittertragkonstruktion (10) eingeflochten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicht- und Windschutzstreifen wenigstens an einem seiner Enden eine bereits vorgefertigte Lasche (12) aufweist, wobei eine Spannungshalterung (13) einerseits vertikal durch die Lasche (12) eines in die Gittertragkonstruktion (10) eingefädelten Sicht- und Windschutzstreifen und andererseits zwischen Verstrebungen (15, 16) der Gittertragkonstruktion (10) gesteckt ist.
Patent DE-102007053707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Drehbewegungen in translatorische Bewegungen, insbesondere für eine Verwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: G05G1/04
Filed: 2007-11-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Umsetzung von Drehbewegungen in translatorische Bewegungen umfassend- eine Welle (1), die zwei, entgegengesetzten Drehrichtungen entsprechende Drehbewegungen ausführen kann,- einen ersten Hebel (4), der mit ersten Übertragungsmitteln für eine translatorische Bewegung verbunden ist, wobei der erste Hebel (4) zusammen mit den ersten Übertragungsmitteln die erste Drehbewegung in eine erste translatorische Bewegung umsetzen kann,- einen zweiten Hebel (5), der mit zweiten Übertragungsmitteln für eine translatorische Bewegung verbunden ist, wobei der zweite Hebel (5) zusammen mit den zweiten Übertragungsmitteln die zweite Drehbewegung in eine zweite translatorische Bewegung umsetzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebel (4, 5) hinsichtlich der Umfangsrichtung der Welle (1) im gleichen Bereich angeordnet sind.
Patent DE-102007056412-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Hydraulikkupplung mit Druckausgleich
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L37/32
Filed: 2007-11-23
Granted: 2018-01-25
Abstract: Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung umfassend: einen Körper (12) mit einer zentralen axialen Bohrung (18) mit einem abgestuften Innendurchmesser, wobei ein Abschnitt der zentralen Bohrung eine Aufnahmekammer (14) für das Kopfstück eines Einsteckglieds einer Hydraulikkupplung bildet; eine erste Schulter in der zentralen axialen Bohrung (18) an einem ersten Absatz des Innendurchmessers; eine erste ringförmige Nut in der ersten Schulter; einen longitudinalen Durchlass (30) in dem Körper, der in Flüssigkeitsaustausch mit der ringförmigen Nut steht; einen im Wesentlichen radialen Durchlass (28) in dem Körper, der in Flüssigkeitsaustausch mit der zentralen axialen Bohrung und dem longitudinalen Durchlass steht; ein im Wesentlichen zylinderförmiges ringförmiges Durchflussteil (34), das in die zentrale axiale Bohrung einführbar ist, umfassend ein erstes Ende, ein gegenüberliegendes zweites Ende, einen abgestuften Außendurchmesser, der eine erste Schulter und eine zweite Schulter bildet, und eine zentrale axiale Bohrung mit einem abgestuften Innendurchmesser umfassend zumindest zwei Absätze, die einen ersten Abschnitt mit einem ersten Innendurchmesser, einen zweiten, dem ersten Abschnitt benachbarten Abschnitt mit einem zweiten Innendurchmesser, der größer ist als der erste Innendurchmesser, und einen dritten, dem zweiten Abschnitt benachbarten Abschnitt mit einem Innendurchmesser, der kleiner ist als der zweite Durchmesser, bilden, eine erste Kopfstückdichtung, die in dem ersten Abschnitt integriert oder gehalten ist, eine zweite Kopfstückdichtung, die in den dritten Abschnitt integriert oder gehalten ist, sowie einen Durchlass, der in Flüssigkeitsaustausch mit der ersten Schulter steht, wobei der zweite Abschnitt so angeordnet ist, dass er in Flüssigkeitsaustausch mit der ringförmigen Nut (32) in der ersten Schulter der zentralen axialen Bohrung des Körpers steht, wenn das Durchflussteil in die Bohrung eingeführt ist; eine Haltebuchse (42) in Gewindeeingriff mit der zentralen axialen Bohrung, die an der zweiten Schulter des ringförmigen Durchflussteils anliegt und die die erste Schulter des ringförmigen Durchflussteils gegen die erste Schulter in der zentralen axialen Bohrung zur Anlage bringt.
Patent DE-102008025825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hochgenauen Distanzmessung
Inventor: PEUSER PETER PROF
IPC: G01S17/10
Filed: 2008-05-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Messung einer Distanz zu einem Objekt umfassend:  Bereitstellen einer Pulsfolge aus Einzelpulsen, wobei die Pulsfolge von einer Strahlungsquelle bereitgestellt wird,  Ausrichten der Pulsfolge auf das Objekt dessen Entfernung gemessen werden soll,  Detektieren der vom Objekt reflektierten Strahlung mit Aufnahmemitteln in nacheinander folgenden Belichtungszeitfenstern,  wobei die Messung der Distanz zum Objekt über die Bestimmung der Laufzeit der Strahlung zwischen Strahlungsquelle und Aufnahmemitteln erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelpulse als wellenlängen- und zeitkodierte Pulsfolge bereitgestellt werden, wobei die vom Objekt reflektierte Strahlung durch die Aufnahmemittel wellenlängen- und zeitdiskret detektiert wird, und eine Zuordnung einzelner Pulse der Pulsfolge zu den jeweiligen Belichtungszeitfenstern der Aufnahmemittel erfolgt.
Patent DE-102008027768-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: KIM MIN-SOO
IPC: H04W88/02
Filed: 2008-06-11
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein mobiles Endgerät, das umfasst: einen unteren Körper (120) mit einer ersten oberen Oberfläche (121a) und einer zweiten oberen Oberfläche (121b), die tiefer als die erste obere Oberfläche (121a) angeordnet ist; einen auf dem unteren Körper (120) angeordneten oberen Körper (110), der eine erste untere Oberfläche (111a) und eine zweite untere Oberfläche (111b) aufweist, die tiefer liegt als die erste untere Oberfläche (111a); und eine Führungseinheit (130), welche den oberen und unteren Körper (110, 120) dazu führt, zwischen einer geschlossenen Konfiguration, bei der die erste und zweite obere Oberfläche (121a, 121b) der ersten beziehungsweise zweiten unteren Oberfläche (111a, 111b) gegenüberliegen, und einer offenen Konfiguration bewegt zu werden, bei der die zweite obere Oberfläche (121b) der ersten unteren Oberfläche (111a) gegenüberliegt und der obere Körper (110) im Vergleich mit der geschlossenen Konfiguration in einer nichtebenen Richtung abgesenkt ist, wobei die Führungseinheit (130) umfasst: ein Paar von ersten Führungsschienen (131), die an beiden Seiten des unteren Körpers (120) ausgebildet sind; erste Armbereiche (141), die an beiden Seiten des oberen Körpers (110) ausgebildet sind und an den ersten Führungsschienen (131) zurückgehalten sind; zweite Führungsschienen (132), die an beiden Seiten des oberen Körpers (110) ausgebildet sind und dazu angeordnet sind, die ersten Führungsschienen (131) zu kreuzen; und zweite Armbereiche (143), die an beiden Seiten des unteren Körpers (120) ausgebildet sind und an den zweiten Führungsschienen (132) zurückgehalten sind.
Patent DE-102008033143-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HETZLER JÜRGEN
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-07-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Heizvorrichtung mitwenigstens einem elektrischen Heizelement,wenigstens einem Wärmeabgabepaneel (1), das von einem zu erwärmenden Fluid durchströmbare Öffnungen (2) aufweist und wärmeleitend mit dem wenigstens einen Heizelement verbunden ist, undeinem an einer Stirnseite des wenigstens einen Wärmeabgabepaneels (1) angeordneten Anschlussaufsatz (5) mit elektrischen Anschlüssen für das wenigstens eine Heizelement, wobei einer dieser Anschlüsse ein Masseanschluss (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Masseanschluss (12) und der Anschlussaufsatz (5) klemmend an dem Wärmeabgabepaneel (1) befestigt sind.
Patent DE-102008037275-B4 (DE)
Title: Refraktometer
Inventor: AMAMIYA HIDEYUKI
IPC: G01N21/43
Filed: 2008-08-11
Granted: 2010-09-02
Abstract: Refraktometer (10), aufweisend:  ein Gehäuse (12), das ein Eintauchelement (16) aufweist, wobei das Eintauchelement (16) eine Öffnung (18) an einem Ende (10a) aufweist;  ein Substrat (26), das in einem Innenraum des Eintauchelements (16) angeordnet ist;  eine Lichtquelle (28), die an dem Substrat (26) angeordnet ist;  einen Lichtempfangssensor (30), der an dem Substrat (26) angeordnet ist;  ein Prisma (20), das eine erste Fläche (20a), die der Lichtquelle (28) und dem Lichtempfangssensor (30) zugewandt angeordnet ist, eine zweite Fläche (20b), die an der Öffnung (18) derart angeordnet ist, dass die zweite Fläche (20b) in Kontakt mit einer Probenflüssigkeit bringbar ist, um eine Grenzfläche zwischen der zweiten Fläche (20b) und der Probenflüssigkeit zu bilden, und eine dritte Fläche (20c) zum Totalreflektieren des Lichts, das von der Lichtquelle (28) emittiert wird und an der Grenzfläche reflektiert wird, und zum Abbilden des Lichts auf eine Lichtempfangsfläche des Lichtempfangssensors (30) aufweist;...
Patent DE-102008040296-B4 (DE)
Title: Pfosten für eine Pfosten-Riegel- oder Elementkonstruktion, Verfahren zu dessen Herstellung und Pfosten-Riegel- oder Elementkonstruktion, die einen Pfosten aufweist
Inventor: PIETSCHMANN PETER
IPC: E04G21/14
Filed: 2008-07-09
Granted: 2018-07-05
Abstract: Pfosten (1) für eine Pfosten-Riegel- oder Elementkonstruktion (100, 200), umfassend:- ein Hohlprofilelement (20);- ein Einschubprofil (10); und- mindestens eine Spannvorrichtung (30, 40), welche ein Federelement (40) und ein in zwei Abschnitte des Federelements eintreibbares Klemmelement (30) umfasst, wobei das Einschubprofil (10) innerhalb des Hohlprofilelements (20) angeordnet ist und die Spannvorrichtung (30, 40) an zumindest einem Abschnitt des Pfostens (1) zwischen dem Einschubprofil (10) und dem Hohlprofilelement (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102008052892-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verstelleinrichtung (1), insbesondere für einen Sitzhöhenverstellmechanismus eines Fahrzeugsitzes (10), wobei die Verstelleinrichtung (1) eine mittels einer Entriegelungsvorrichtung (40) zur Durchführung einer Verstellung entriegelbare Arretiervorrichtung (30) aufweist, wobei die Arretiervorrichtung (30) in einer ersten Betriebssituation, in der keine Verstellung der Verstelleinrichtung (1) vorgesehen ist, arretiert und zur Aufnahme von unfallbedingten Kräften vorgesehen ist, wobei die Arretiervorrichtung (30) in einer zweiten Betriebssituation, in der eine Verstellung der Verstelleinrichtung (1) vorgesehen ist, entriegelt vorgesehen ist, wobei die Arretiervorrichtung (30) einen Bremsring (33) und einen in der zweiten Betriebssituation relativ zum Bremsring (33) um eine Drehachse (31') drehbaren ersten Drehelement (31) aufweist, wobei die Entriegelungsvorrichtung (40) ein Entriegelungselement (36) aufweist, wobei beim Übergang von der ersten Betriebssituation zur zweiten Betriebssituation eine Bewegung des Entriegelungselements (36) relativ zur Drehachse (31') im wesentlichen radial nach innen oder im wesentlichen radial nach außen oder im wesentlichen axial vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (30) wenigstens ein Bremselement (34) aufweist, wobei in der ersten Betriebssituation das Bremselement (34) zur Blockierung einer Drehung zwischen dem Bremsring (33) und dem ersten Drehelement (31) vorgesehen sind, wobei beim Übergang von der ersten Betriebssituation zur zweiten Betriebssituation eine direkte oder indirekte Übertragung der Bewegung des Entriegelungselements (36) auf das Bremselement (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102009003666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bier
Inventor: KANNE WILHELM
IPC: C12C12/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bier, bei welchem – gebackenes Brot vergoren wird, – das erhaltene Produkt einer zur Herstellung von Bier geeigneten Stammwürze zugesetzt und – die so erhaltene Mischung in üblicher Weise zu Bier weiterverarbeitet wird.
Patent DE-102009018021-B4 (DE)
Title: Mikrodosiersystem mit einem gepulsten Laser
Inventor: LOERGEN MARCUS DR
IPC: B05B17/04
Filed: 2009-04-18
Granted: 2013-09-05
Abstract: Mikrodosiersystem (01), mit dem diskrete Fluidmengen aus einem Fluidreservoir (03) über eine Dosierleitung mit einer stirnseitigen Dosieröffnung in einen bewandeten und von einem Trägergas (04) durchströmten Strömungskanal (05) überführt werden, wobei die diskreten Fluidmengen mittels einer Erzeugereinheit hochpräzise erzeugt werden und die Dosierleitung und die Erzeugereinheit außerhalb des Strömungskanals (05) angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Dosierleitung als selbstbefüllende Steigkapillare (07), die zumindest mit der Dosieröffnung, die als sich verengende Düsenöffnung (09) ausgebildet ist, die Wandung (10) des Strömungskanals (05) durchdringt, und eine Ausbildung der Erzeugereinheit als gepulster Laser (11), dessen Fokus (13) auf die Düsenöffnung (09) oder auf die Steigkapillare (07) ausgerichtet ist und dessen ausgesendete Laserpulse (12) eine veränderbare Energie größer als die Verdampfungsenergie des Fluids (06) haben, wobei bei jedem Laserpuls (12) eine Gaswolke (02) mit vorgegebener Menge und Konzentration als diskrete Fluidmenge in den Strömungskanal (05) eingeleitet wird.
Patent DE-102009023864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Dopplers
Inventor: JÖRN PAUL J DR ING
IPC: B29C33/38
Filed: 2009-06-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung (12) zur Herstellung eines Dopplers (10) aus einem Faserverbundmaterial für einen Flächenabschnitt (6) eines Bauteils (2), mit einer Werkzeugoberfläche (14), die flexibel ausgeführt ist und durch Ansteuerung einer Verstelleinrichtung (16) der Flächenabschnitt (6) in der Werkzeugoberfläche (14) abbildbar ist, wobei die Werkzeugoberfläche (14) in einem Flächenabschnitt (18) mit einer hohen Verformbarkeit von einer Elastomerschicht, und in einem Flächenabschnitt (20) mit einer geringeren Verformbarkeit von einer Metallschicht gebildet ist.
Patent DE-102009037968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifizierung eines Elektrofahrzeugs gegenüber einer Abrechnungszentrale
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-08-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines Elektrofahrzeugs gegenüber einer Abrechnungszentrale mit den Schritten, a) fahrzeugseitiges Durchführen (28) eines Ladevorgangs an einer Ladestation, b) fahrzeugseitiges Aussenden (30) einer Information über den Ladevorgang, c) fahrzeugseitiges Empfangen (34) eines aktuellen Vertragsschlüssels nach dem fahrzeugseitigen Aussenden der Information über den Ladevorgang.
Patent DE-102009040230-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine
Inventor: HELLKUHL LUDGER
IPC: A01D34/30
Filed: 2009-09-07
Granted: 2011-09-01
Abstract: Schneidvorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine, mit wenigstens einem Schneidmesser (12) und mit wenigstens einem Getriebe (10), wobei das wenigstens eine Getriebe (10) aufweist: – eine Wippe (20), die dazu eingerichtet ist, eine begrenzte Wippbewegung in einer Ebene auszuführen, wobei die Wippe (20) derart zwangsgeführt ist, daß bei der Wippbewegung ein Führungspunkt (28) der Wippe (20) einen konstanten Abstand von einem getriebefesten Punkt (24) einhält, – wenigstens ein Abtriebselement (36) zum Antreiben des Schneidmessers, wobei das Abtriebselement (36) an einem ersten Gelenkpunkt (32) gelenkig mit der Wippe (20) verbunden ist, welcher Gelenkpunkt (32) bei der Wippbewegung eine geradlinige Hin- und Herbewegung parallel zu der genannten Ebene ausführt, und wobei das Abtriebselement (36) dazu eingerichtet ist, diese Hin- und Herbewegung auf das Schneidmesser (12) zu übertragen, und – wenigstens ein Antriebselement (42; 44), welches gelenkig mit der Wippe (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (20) eine...
Patent DE-102009044621-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KIM JONGYOP
IPC: F16H63/20
Filed: 2009-11-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Doppelkupplungsgetriebe, das eine Mehrzahl von Schaltstufen, die unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse aufweisen, entsprechend der Reihenfolge der Übersetzungsverhältnisse in ganzzahlige Nummern fortlaufender Schaltstufen unterteilt hat, wobei das Doppelkupplungsgetriebe aufweist:eine Mehrzahl von angetriebenen Schaltelementen (1) der ungeradzahligen Stufen, die durch geradlinige Hübe ein In-Eingriff-Bringen und Außer-Eingriff-Bringen in den ungeradzahligen Schaltstufen ausführen;eine Mehrzahl von angetriebenen Schaltelementen (3) der geradzahligen Stufen, die durch geradlinige Hübe ein In-Eingriff-Bringen und Außer-Eingriff-Bringen in den geradzahligen Schaltstufen ausführen;antreibende Schaltelemente (5) der ungeradzahligen Stufen, die wahlweise jedes der angetriebenen Schaltelemente (1) der ungeradzahligen Stufen geradlinig bewegen durch einen Drehbewegungsweg oder einen geradlinigen Bewegungsweg, die senkrecht zueinander verlaufen;antreibende Schaltelemente (7) der geradzahligen Stufen, die drehbar und koaxial zu den antreibenden Schaltelementen (5) der ungeradzahligen Stufen angeordnet sind und die wahlweise jedes der angetriebenen Schaltelemente (3) der geradzahligen Stufen geradlinig bewegen durch einen Drehbewegungsweg oder einen geradlinigen Bewegungsweg, die senkrecht zueinander verlaufen;einen Wähl-Aktuator (9) der ungeradzahligen Stufen, der den geradlinigen Bewegungsweg für die antreibenden Schaltelemente (5) der ungeradzahligen Stufen bereitstellt;einen Schalt-Aktuator (11) der ungeradzahligen Stufen, der den Drehbewegungsweg für die antreibenden Schaltelemente (5) der ungeradzahligen Stufen bereitstellt;einen Wähl-Aktuator (13) der geradzahligen Stufen, der den geradlinigen Bewegungsweg für die antreibenden Schaltelemente (7) der ungeradzahligen Stufen bereitstellt; undeinen Schalt-Aktuator (15) der geradzahligen Stufen, der den Drehbewegungsweg für die antreibenden Schaltelemente (7) der geradzahligen Stufen bereitstellt.
Patent DE-102009057792-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich fördernde Infusionspumpe
Inventor: KÖLLN HARM
IPC: A61M5/142
Filed: 2009-12-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Infusionspumpe (10) zum kontinuierlichen Fördern eines Fluids, mit – einem Einlass (20), – einem Auslass (30), – einen in einer ersten Kammer (50) verschieblich gelagerten ersten Kolben (40), und – einem in einer zweiten Kammer (70) verschieblich gelagerten zweiten Kolben (60), – einem die erste Kammer (50) mit der zweiten Kammer (70) verbindenden Verbindungskanal (80), wobei die erste Kammer (50) mit dem Einlass (20) und die zweite Kammer (70) mit dem Auslass (30) verbunden ist, – einem als 2-Wege- oder 3-Wege-Hahn ausgebildeten Stellelement (90), das in einer ersten Position den Einlass (20) mit der ersten Kammer (50) und in einer zweiten Position die erste Kammer (50) mit der zweiten Kammer (70) kommunizierend verbindet, wobei in der ersten Position die Kommunikation zwischen der ersten Kammer (50) und der zweiten Kammer (70) und in der zweiten Position die Kommunikation zwischen dem Einlass (20) und der ersten Kammer (50) blockiert ist, – einer auf den ersten Kolben (40), den zweiten Kolben (60) und das Stellelement (90) wirkenden Steuerung, sodass bei Stellung des Stellelements (90) in der ersten Position die erste Kammer (50) befüllt wird, während die zweite Kammer (70) über den Auslass (30) mit einer vordefinierten Flussrate entleert wird, und bei Stellung des Stellelements (90) in der zweiten Position die erste Kammer (50) entleert und die zweite Kammer (70) befüllt wird, wobei der konstante Abfluss über den Auslass mit der definierten Flussrate aufrechterhalten bleibt, sodass die Kontinuität der Förderung sichergestellt ist.