baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018222304-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe und korrespondierende Fahrzeugklappe
Inventor: WEHRLIN PETER
IPC: E05B81/80
Filed: 2018-12-19
Granted: 2021-08-26
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugklappe (2), mit einem Betätigungselement (20), welches eine Ruhestellung (RS) und mindestens zwei Betriebsstellungen (BS1, BS2) aufweist, wobei das Betätigungselement (20) während einer Betätigungsbewegung (BB) aus der Ruhestellung (RS) bei Erreichen einer ersten Betriebsstellung (BS1) eine elektrische Kraftwirkungskette (30) und bei Erreichen einer zweiten Betriebsstellung (BS2) eine mechanische Kraftwirkungskette (40) aktiviert, wobei eine Rastvorrichtung (50) eine haptische Rückmeldung erzeugt, wenn das Betätigungselement (20) während der Betätigungsbewegung (BB) aus der Ruhestellung (RS) die erste Betriebsstellung (BS1) erreicht, wobei die Rastvorrichtung (50) die Betätigungsbewegung (BB) des Betätigungselements (20) aus der Ruhestellung (RS) mit einer ersten Widerstandskraft und eine Rückstellbewegung (RB) des Betätigungselements (20) in die Ruhestellung (RS) mit einer zweiten Widerstandkraft hemmt, welche kleiner als die erste Widerstandskraft ist, wobei die Rastvorrichtung (50) mindestens ein in einem Betätigungsweg und in einem Rückstellweg des Betätigungselements (20) angeordnetes Federelement (52) aufweist, welches die erste Widerstandskraft und die zweite Widerstandskraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kraftwirkungskette (30) im Normalbetrieb von einem Bordnetz (36) und bei Ausfall des Bordnetzes (36) von einer Notversorgung (38) mit elektrischer Energie versorgt ist, wobei das mindestens eine Federelement (52) als Blattfeder oder als Tellerfeder (52A) ausgeführt und auf einer Stützplatte (54) angeordnet und von einer Halteplatte (58) gehalten ist, wobei ein vorgegebener Federelementabschnitt (56) über eine Kante (54.1) der Stützplatte (54) und über eine Kante (58.1) der Halteplatte (58) übersteht.
Patent DE-102019111347-B4 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: ATTINGER JÜRG
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-05-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Endoskopische Vorrichtung mit wenigstens einem flexiblen Endoskopschaft (10) und mit wenigstens einem den Endoskopschaft (10) zugeordneten Knickschutz (12), welcher wenigstens einen, zumindest abschnittsweise konisch und/oder zylindrisch ausgebildeten Grundkörper (14), der eine Haupterstreckungsrichtung (16) sowie eine Haupterstreckung (18) entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) aufweist, umfasst, und der Knickschutz (12) wenigstens einen zu einer wahlweisen Verbindung mit einem Tubus (20) eingerichteten Schnellverbinder (22) umfasst, welcher wenigstens eine, zumindest im Wesentlichen senkrecht auf dem Grundkörper (14) stehende Finne (26, 28, 30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Finne (26, 28, 30) eine Erstreckung (32) aufweist, welche sich entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) des Grundkörpers (14) wenigstens über 50 % der Haupterstreckung (18) des Grundkörpers (14) erstreckt.
Patent DE-102019134150-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel
Inventor: KIM HYUNGON
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-12
Granted: 2023-03-23
Abstract: Anzeigetafel, die Folgendes umfasst:
 mehrere gemeinsame Elektroden (COM), die in einem aktiven Bereich (A/A) angeordnet sind und in einer ersten Gruppe oder einer zweiten Gruppe enthalten sind;
 wenigstens eine erste Ansteuerschaltung (SRIC1), die auf einer Seite des aktiven Bereichs (A/A) angeordnet ist;
 wenigstens eine zweite Ansteuerschaltung (SRIC2), die auf der anderen Seite des aktiven Bereichs (A/A) angeordnet ist;
 mehrere erste Ausleseleitungen (ROL1), die zwischen jede der gemeinsamen Elektroden (COM) in der ersten Gruppe und die erste Ansteuerschaltung (SRIC1) elektrisch geschaltet sind; und
 mehrere zweite Ausleseleitungen (ROl2), die angeordnet sind, so dass sie jeweils den mehreren ersten Ausleseleitungen (ROL1) entsprechen, wobei die mehreren zweiten Ausleseleitungen (ROL2) jeweils mit den mehreren gemeinsamen Elektroden (COM) in der zweiten Gruppe elektrisch verbunden sind und mit der zweiten Ansteuerschaltung (SRIC2) elektrisch verbunden sind;
 gekennzeichnet durch ein oder mehrere Scheinmuster (DP), die zwischen einer oder mehreren ersten Ausleseleitungen (ROL1) unter den mehreren ersten Ausleseleitungen angeordnet sind und einer oder mehreren zweiten Ausleseleitungen (ROL2) unter den mehreren zweiten Ausleseleitungen (ROL2) entsprechen.
Patent DE-102019207370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Erkennung und Speicherung einer Sitzposition
Inventor: BREHM CHRISTOPH
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-05-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Erkennung und Speicherung einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (2), wobei die Sitzposition zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen über eine Verstellereinheit und einem zugeordneten Verstellelement (6a, 6b, 6c) einstellbar ist, mit mindestens einem Memory-Modul (1, 1a), einem Schienensystem (3) mit einer Sitzschiene (5) und einer Bodenschiene (4), wobei das mindestens eine Memory-Modul (1, 1a) am Fahrzeugsitz (2) angebunden ist, und folgendes umfasst:• eine Lagerachse (10)• eine Positionsbestimmungseinheit (60), die die Sitzposition definiert, die ein Memoryrad (11), eine Positionsscheibe (25), ein Federelement (31) und einen Memoryhebel (32) umfasst, wobei zwischen Memoryrad (11) und Positionsscheibe (25) eine aufhebbare reibschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung vorgesehen ist, und wobei das Memoryrad (11) einen Steuerblock (56) mit einer symmetrisch verlaufenden Steuerkurve (56a) und einen Detektionsstift (15) umfasst, der zur Festlegung der Memoryposition dient• eine Positionsdetektionseinheit (70), die eine definierte Sitzposition wiederfindet, die einen Detektor (73) mit einer zum Detektionsstift (15) korrespondierenden Nut (78), Steuernocken (90), sowie einer Lasche (75) umfasst, die weiterhin einen Detektionshebel (72) umfasst, wobei der Detektionshebel (72) über ein Betätigungselement um die Lagerachse (10) verschwenkbar gehalten ist, und wobei der Detektionshebel (72) Steuernocken (76) umfasst• eine Kupplungsseinheit (80), die einen Kupplungsring (81), eine drehfest auf der Lagerachse (10) gehaltene Kupplungsscheibe (83) sowie einen Steuerblock (84) umfasst, wobei der Kupplungsring (81) über den Steuerblock (84) derart mit der Kupplungsscheibe (83) verbunden ist, dass eine drehfeste Verbindung zwischen Kupplungsring (81) und Kupplungsscheibe (83) herstellbar und lösbar ist, wodurch eine Drehmomentübertragung zwischen Kupplungsring (81) und Lagerachse (10) in der gelösten Situation unterbrechbar ist• Bedienelemente (7a, 7b).
Patent DE-102020103066-B4 (DE)
Title: Wellenleiterführungskonfigurationen mit siliciumnitridteilen
Inventor: MAHGEREFTEH DANIEL
IPC: G02B6/10
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Optischer Wellenleiter (100, 200, 300, 500, 700), der Folgendes umfasst:
 einen Siliciumteil (204, 304, 504, 554, 704), der eine Verjüngung (508) beinhaltet, die eine Breite des Siliciumteils (204, 304, 504, 554, 704) verringert;
 einen Siliciumnitridteil (212, 302, 502, 552), der über dem Siliciumteil (204, 304, 504, 554, 704) positioniert ist; und
 wobei der Siliciumteil (204, 304, 504, 554, 704) eine Biegung (102, 104, 702) aufweist, die nahe der Verjüngung (508) positioniert ist, wobei die Verjüngung (508) optische Signale, die sich durch den optischen Wellenleiter (100, 200, 300, 500, 700) bewegen, von Multimode zu Monomode ändert, um zu erlauben, dass die optischen Signale durch die Biegung (102, 104, 702) geführt werden, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Siliciumteil (204, 304, 504, 554, 704) einen ersten Abschnitt mit einer ersten Breite und einen zweiten Abschnitt mit der Verjüngung (508) aufweist, der sich von der ersten Breite zu einer zweiten Breite verringert,
 wobei die Biegung (102, 104, 702) des Siliciumteils (204, 304, 504, 554, 704) die zweite Breite aufweist,
 wobei der Siliciumnitridteil (212, 302, 502, 552) über dem ersten Abschnitt, dem zweiten Abschnitt und der Biegung (102, 104, 702) des Siliciumteils (204, 304, 504, 554, 704) positioniert ist und eine Zwischenbreite zwischen der ersten und der zweiten Breite aufweist.
Patent DE-102020205029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tankentlüftung und/oder zur Regeneration eines Sorptionsfilters in einem Hybridfahrzeug, Steuergerät zur Tankentlüftung und/oder zur Regeneration eines Sorptionsfilters in einem Hybridfahrzeug und Hybridfahrzeug mit einem derartigen Steuergerät
Inventor: RUF MANUEL
IPC: B60K6/22
Filed: 2020-04-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Tankentlüftung und/oder zur Regeneration eines Sorptionsfilters in einem Hybridfahrzeug, das Hybridfahrzeug (1) aufweisend:-- einen Verbrennungsmotor (2);-- einen Kraftstofftank (3);-- einen Sorptionsfilter (4) zum temporären Speichern von verdampfendem Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (3);-- eine Fluidleitung (5) zwischen dem Sorptionsfilter (4) und einer Luftführung oder einem Saugrohr (6) des Verbrennungsmotors (2);-- eine erste elektrische Maschine (20);-- eine zweite elektrische Maschine (30);wobei die erste elektrische Maschine (20) nicht trennbar mit dem Verbrennungsmotor (3) gekoppelt ist,wobei-- bei Betreiben (100) des Hybridfahrzeugs (1) in einem rein elektrischen Fahrbetrieb (EL)-- in Abhängigkeit (200) von einer Zustandsgröße (Z) des Sorptionsfilters (4), die insbesondere den Beladungszustand (B) des Sorptionsfilters (4) repräsentiert,-- eine Aktivierung (300) eines Spülbetriebszustands (S) erfolgt, wobei im Spülbetriebszustand (S) die erste elektrische Maschine (20) motorisch betrieben wird, derart, dass der Sorptionsfilter (4) gespült wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas im Spülbetriebszustand (S) aus dem Sorptionsfilter (4) in den Verbrennungsmotor (2) strömende Fluid im Verbrennungsmotor (2) thermisch recycelt wird.
Patent DE-102020211660-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zum Bereitstellen einer Stellbewegung
Inventor: KLICHE KURT
IPC: F15B15/28
Filed: 2020-09-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Stellvorrichtung (10) zum Bereitstellen einer Stellbewegung, mit einem Gehäuse (14), an dem ein Bewegungsglied (121, 122) angeordnet und entlang eines Stellwegs (1) verstellbar ist, mit einer Magneteinheit (18), die an dem Bewegungsglied (121; 122) ortsfest angebracht ist, wobei die Magneteinheit (18) einen ersten Permanentmagneten (261) mit einer ersten Polarisationsrichtung (201) und einen zweiten Permanentmagneten (262) mit einer zweiten Polarisationsrichtung (202) aufweist, wobei die erste Polarisationsrichtung (201) und die zweite Polarisationsrichtungen (202) in zueinander unterschiedlichen Raumrichtungen und quer zum Stellweg (1) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) zwei Bewegungsglieder (121, 122) aufweist, die durch eine Koppeleinheit (46) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102021001182-B4 (DE)
Title: Flachlegbare volumenoptimierte verpackung
Inventor: LUTZENBERGER GEORG
IPC: B65D5/12
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flachlegbare volumenoptimierte Verpackung (10), vorzugsweise aus Wellpappe, mit prismenförmigem Grundriss, die gebildet ist aus mindestens acht miteinander verbundenen, vorzugsweise aus einem einzigen Stück gebildeten, zu einem Ring (20) verbundenen Seitenwandteilen (21-28), von denen jeweils zwei im Wesentlichen parallel zueinander sind und die gleiche Seitenlänge aufweisen, und einem ersten und einem zweiten, zu den Seitenwandteilen (21-28) im Wesentlichen senkrecht ausrichtbaren und zwischen die Seitenwandteile (21-28) faltbaren Bodenteil (31, 32; 41, 42), die jeweils an zwei Seitenwandteilen (21-28) angelenkt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes der zwei Bodenteile (31, 32; 41, 42) drei Faltlinien (71-73, 74-76; 81-83, 84-86) aufweist, mittels denen die Bodenteile (31, 32; 41, 42) zumindest abschnittsweise in vier Lagen zwischen die Seitenwandteile (21-28) faltbar sind.
Patent DE-102021111083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des hydraulischen Versorgungssystems einer Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: WARTA WILLIBALD
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Überwachen des hydraulischen Versorgungssystems einer zumindest teilweise hydraulisch arbeitenden Kunststoffverarbeitungsmaschine (1), insbesondere einer Spritzgießmaschine, wobei die Maschine mindestens eine hydraulisch angetriebene Achse (2, 3, 4, 5) mit mindestens einem Kolben-Zylinder-Element (6) aufweist, wobei das hydraulische Versorgungssystem mindestens eine angetriebene Hydraulikpumpe umfasst, mit der Hydrauliköl gefördert und in das mindestens eine Kolben-Zylinder-Element (6) gefördert wird, um eine Bewegung der Achse (2, 3, 4, 5) vorzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass es zwecks Überwachung des Alterungsprozesses oder einer internen Leckage der Hydraulikpumpe oder einer Hydraulikkomponente des Hydrauliksystems die folgenden Schritte umfasst:a) Vor dem Betrieb der Kunststoffverarbeitungsmaschine (1):a1) Ermittlung des nominalen Volumenstroms (Q0) der Hydraulikpumpe in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters (n, α) der Hydraulikpumpe unda2) Bestimmung der nominalen Verschiebegeschwindigkeit (v0) der hydraulisch angetriebenen Achse (2, 3, 4, 5) bei Beaufschlagung des Kolben-Zylinder-Elements (6) mit einem vorgegebenen nominalen Volumenstrom (Q0);b) Im Betrieb der Kunststoffverarbeitungsmaschine (1):b1) Bei der Beaufschlagung der hydraulisch angetriebenen Achse (2, 3, 4, 5): Messung des mindestens einen Betriebsparameters (n, α) der Hydraulikpumpe sowie der tatsächlichen Verschiebegeschwindigkeit (vIst) der hydraulischen Achse (2, 3, 4, 5);b2) Vergleich der tatsächlichen Verschiebegeschwindigkeit (vIst) oder einer hiermit in direktem Zusammenhang stehenden Größe mit der nominalen Verschiebegeschwindigkeit (v0) oder einer hiermit in direktem Zusammenhang stehenden Größe, die sich bei dem mindestens einen gemäß Schritt b1) gemessenen Betriebsparameter (n, α) der Hydraulikpumpe ergeben, und Speichern und/oder Ausgabe und/oder Anzeige des Ergebnisses des Vergleichs, wobei die Ausgabe eines Hinweises erfolgt, wenn der Vergleich gemäß Schritt b2) ergibt, dass eine über eine vorgegebene Toleranz hinausgehende Abweichung zwischen dem Ist-Volumenstrom (QIst) und dem nominalen Volumenstrom (Q0) oder zwischen der tatsächlichen Verschiebegeschwindigkeit (vIst) und der nominalen Verschiebegeschwindigkeit (v0) ermittelt wurde.
Patent DE-112007000986-B4 (DE)
Title: Receiver-Latch Schaltkreis und Verfahren
Inventor: SUMESAGLAM TANER
IPC: H03K3/356
Filed: 2007-05-01
Granted: 2014-10-23
Abstract: Receiver-Latch–Schaltkreis (10; 22) mit:  einem dynamischen Latch (12), das wenigstens ein Eingangs-Terminal umfasst, um ein Eingangsdatensignal aufzunehmen und wenigstens einem Latch-Terminal, wobei das dynamische Latch dazu eingerichtet ist, ein wenigstens teilweise auf dem Eingangsdatensignal basierendes verstärktes Ausgangsdatensignal zu erzeugen; wobei das dynamische Latch (12) wenigstens einen Kondensator (C f ) aufweist, der zwischen dem wenigstens einen Eingangs-Terminal und dem wenigstens einen Latch-Terminal eingeschaltet ist, um die Intersymbolinterferenz in dem Eingangsdatensignal zu reduzieren, wobei das dynamische Latch ferner einen Auswerteschaltkreis (16), der den wenigstens einen Eingangs-Terminal und wenigstens ein Erfassungs-Terminal aufweist und dazu eingerichtet ist, ein erfasstes Datensignal auf dem wenigstens einen Erfassungs-Terminal zu erzeugen; einen Verstärkungsschaltkreis (18), der an das wenigstens eine Erfassungs-Terminal gekoppelt ist und wenigstens ein Ausgangs-Terminal umfasst und dazu eingerichtet ist, das Ausgangsdatensignal wenigstens zum Teil basierend auf dem erfassten Datensignal zu erzeugen, und einen Vorladeschaltkreis (20), der mit dem wenigstens einen Erfassungs-Terminal und dem wenigstens einen Ausgangs-Terminal gekoppelt ist, um das wenigstens eine Erfassungs-Terminal und das wenigstens eine Ausgangs-Terminal vorzuladen, aufweist.
Patent DE-112008000401-B4 (DE)
Title: Verstemmvorrichtung zum Verbinden eines medizinischen Nähfadens
Inventor: MATSUTANI KANJI
IPC: B21D39/00
Filed: 2008-02-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verstemmvorrichtung (A) zum Verbinden eines medizinischen Nähfadens (55), der in ein auf einer Stirnfläche eines proximalen Endes einer medizinischen Nähnadel (51) angeordnetes Sackloch (51a) eingeführt ist, mit der medizinischen Nähnadel (51) durch Verstemmen des proximalen Endes, umfassend:  – ein Verstemmwerkzeug (B) umfassend ein unbewegliches Werkzeug (1) und ein bewegliches Werkzeug (2), welches sich in Richtung des unbeweglichen Werkzeugs (1) hin- und wegbewegt, und  – eine Fadenführung (C), welche sich einem Rand des Sacklochs der von dem Verstemmwerkzeug (B) gehaltenen medizinischen Nähnadel (51) nähert und Oberflächen (21a, 21b) aufweist, welche den medizinischen Nähfaden (55) in das Sackloch (51a) führt,  – die Fadenführung (C) derart angeordnet und aufgebaut ist, dass, wenn das proximale Ende der medizinischen Nähnadel (51) mittels des Verstemmwerkzeugs (B) verstemmt wird, die Fadenführung (C) keine Scherkraft auf den außerhalb des Sacklochs (51a) freiliegenden medizinischen Nähfaden (55) ausübt, wenn der Verstemmungsvorgang mittels des Verstemmwerkzeugs (B) andauert.
Patent DE-112010000859-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: A44B11/25
Filed: 2010-01-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile, mit- einem ersten Verbindungsmodul und einem zweiten Verbindungsmodul, wobei das erste Verbindungsmodul in eine Schließrichtung an dem zweiten Verbindungsmodul anordbar und in einer Schließstellung mit dem zweiten Verbindungsmodul mechanisch verrastet ist, und- magnetischen Mitteln, die zur Unterstützung der Überführung des ersten Verbindungsmoduls in die Schließstellung eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem ersten Verbindungsmodul und dem zweiten Verbindungsmodul bewirken,wobei das erste Verbindungsmodul durch eine Bewegung des ersten Verbindungsmoduls oder eines Teils des ersten Verbindungsmoduls in eine Öffnungsrichtung, die sich von der Schließrichtung unterscheidet, vom zweiten Verbindungsmodul lösbar ist, wobei die magnetischen Mittel einem Bewegen des ersten Verbindungsmoduls in die Öffnungsrichtung entgegen wirken,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Verbindungsmodul (1) und das zweite Verbindungsmodul (2) jeweils mindestens einen zumindest abschnittsweise kreisbogenförmig ausgebildeten Führungsabschnitt (20a, 20b, 21a, 21a', 21b, 21b') zur Führung des ersten Verbindungsmoduls (1) am zweiten Verbindungsmodul (2) entlang der Öffnungsrichtung (Y) aufweisen, die konzentrisch zu einer durch die kreisbogenförmigen Führungsabschnitte (20a, 20b, 21a, 21a', 21b, 21b') definierten Schwenkachse (M) angeordnet sind, wobei ein am ersten Verbindungsmodul (1) angeordneter Lastangriffspunkt (PL) oder Lastangriffsabschnitt (40), an dem eine Last an dem ersten Verbindungsmodul (1) angreift, einen Abstand (A) von der durch die Führungsabschnitte (20a, 20b, 21a, 21a', 21b, 21b') definierten Schwenkachse (M) aufweist, der kleiner ist als der Abstand (R) zumindest eines Teils der magnetischen Mittel (4, 8) von der Schwenkachse (M).
Patent DE-112011101027-B4 (DE)
Title: Gegenplatte für eine Doppelkupplung, Doppelkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Doppelkupplung
Inventor: KREBS FLORIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-03-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gegenplatte zum Einpressen in einen Kupplungstopf (40) einer Doppelkupplung (10), mit einem im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper (74),und mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, vom Grundkörper (74) radial nach außen abstehende Befestigungsansätzen (68) zum Einpressen in den Kupplungstopf (40) der Doppelkupplung (10),wobei die Befestigungsansätze (68) jeweils eine in Umfangsrichtung verlaufende nach radial außen gerichtete Anpressfläche (76) aufweisen und der jeweilige Befestigungsansatz (68) mindestens eine in radialer Richtung durch die Anpressfläche (76) hindurch verlaufende Verbindungsöffnung (48) zur Aufnahme eines radial durch den Kupplungstopf hindurch verlaufendes Verbindungsmittel (42) aufweist,und wobei zwischen zwei Befestigungsansätzen (68) die nach radial außen gerichtete Fläche des Grundkörpers (74) jeweils radial nach innen versetzt zu der Anpressfläche (76) ist.
Patent DE-112011101764-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit weggesteuerter Verschleißkompensation und Verfahren zu deren Montage
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-26
Granted: 2020-06-10
Abstract: Reibungskupplung (1) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer drehfest und axial begrenzt zu dieser verlagerbar angeordneten Anpressplatte (6), die von einer sich am Gehäuse (2) abstützenden Tellerfeder (5) gegenüber einer gehäusefest angeordneten Gegendruckplatte (3) unter Verspannung von Reibbelägen (7) einer Kupplungsscheibe axial verlagerbar ist, wobei bei Unterschreiten eines bei verspannten Reibbelägen (7) gebildeten Abstands zwischen Anpressplatte (6) und Gegendruckplatte (3) ein Formschluss zwischen einem mit einer Spindel eines an der Anpressplatte (6) angeordneten Spindeltriebs (9) zum Drehantrieb eines zwischen Anpressplatte (6) und Tellerfeder (5) angeordneten Verstellrings (8) mit gegenüber der Anpressplatte (6) in Umfangsrichtung angeordneten Rampen (13) verbundenen Ritzel (10) und einer am Gehäuse (2) elastisch unter Vorspannung in Richtung Anpressplatte (6) befestigten Antriebsklinke (11) gebildet wird und während einer Betätigungsbewegung der Anpressplatte (6) gegenüber dem Gehäuse (2) nach einem Verdrehen des Ritzels (10) mittels der Antriebsklinke (11) gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Axialweg (21) der Antriebsklinke (11) gegenüber dem Ritzel (10) mittels eines gegenüber der Antriebsklinke (11) wirksamen, an dem Verstellring (8) angeordneten, während einer Montage der Reibungskupplung (1) einstellbaren Axialanschlags (22) begrenzt ist, wobei der Verstellring (8) über den Umfang verteilt mehrere, bezogen auf eine Drehachse (4) des Verstellrings (8) axial auf unterschiedlicher Höhe (H, H, H) angeordnete, den Axialanschlag (22) bildende, radial erweiterte Anschlagbereiche (23, 23, 23, 23, 23, 23, 23) aufweist.
Patent DE-112012000391-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: IWASE MIKIO
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-02-01
Granted: 2016-03-10
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1) mit einem Eingangsbauteil (I), das mit einer rotierenden elektrischen Maschine (MG) antriebsmäßig verbunden ist, einem Ausgangsbauteil (O), das mit Rädern (W) antriebsmäßig verbunden ist, einer ersten Eingriffsvorrichtung (C1), die das Eingangsbauteil (I) mit einem Verbrennungsmotor (IE) selektiv antriebsmäßig verbindet, und einer Fluidkupplung (TC), die auf einem Leistungsübertragungspfad, der das Eingangsbauteil (I) und das Ausgangsbauteil (O) verbindet, vorgesehen ist, bei der die erste Eingriffsvorrichtung (C1) ein erstes Reibungsbauteil (101), einen ersten Kolben (106), der gegen das erste Reibungsbauteil (101) drückt, und eine erste Ölkammer (102), die das erste Reibungsbauteil (101) aufnimmt und dazu ausgebildet ist, mit einem Hydraulikdruck versorgt zu werden und einen Hydraulikdruck auf einer Seite des ersten Kolbens (106), die einer Seite gegenüberliegt, auf der ein Hydraulikdruck zum Betätigen aufgebracht wird, aufzubringen, aufweist, die Fluidkupplung (TC) eine zweite Ölkammer (112), die in einer Körperbereichsaufnahmekammer (137), die einen Körperbereich der Fluidkupplung (TC) aufnimmt und einen Eingriffszustand einer zweiten Eingriffsvorrichtung (C2) gemäß einem Hydraulikdruck steuert, vorgesehen ist, bei der die zweite Eingriffsvorrichtung (C2) dazu ausgebildet ist, ein Kupplungseingangsseitenbauteil (41), das mit der Eingangsbauteilseite antriebsmäßig verbunden ist, und ein Kupplungsausgangsseitenbauteil (51), das mit der Ausgangsbauteilseite antriebsmäßig verbunden ist, direkt zu verbinden, aufweist, und die Fahrzeugantriebsvorrichtung (1) ein erstes ...