baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3232080-C2 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Entfernung von Schwefeldioxid und anderen Schadstoffen aus Rauchgasen
IPC: B01D53/50
Filed: 1982-08-28
Granted: 1986-10-16
Abstract: Verfahren zur trockenen Entfernung von Schwefeldioxid und anderen Schadstoffen aus den Rauchgasen von Kesselfeuerungen. Dem Brennstoff und/oder den Rauchgasen wird ein feinkörniges Absorptionsmittel beigegeben, welches mit dem Schadstoff reagiert. Danach werden feinkörnige Feststoffe aus den Rauchgasen mit Hilfe eines Feststoffabscheiders abgeschieden. Die abgeschiedenen Feststoffe werden, gegebenenfalls nach chemischer oder mechanischer Aufbereitung, ganz oder teilweise dem Brennstoff und/oder den Rauchgasen wieder beigegeben und wirken ihrerseits als Absorptionsmittel.
Patent DE-3240761-C2 (DE)
Title: Einnahmekanal für blattförmige Wertzeichen
IPC: G07F7/04
Filed: 1982-11-04
Granted: 1986-05-15
Abstract: Im Einnahmekanal (2) sind für die Einnahme verschieden breiter Wertzeichen (1) einzeln hebbare Rollen (16) in Schlitzen (17) angeordnet. Zur Führung der flach eingeführten Wertzeichen (1) an einer Leitfläche (6) ist an ihrer entgegengesetzten Seite ein den Einnahmekanal (2) für das Wertzeichen (1) in Einnahmerichtung verengender Leitkörper (8) für eine das Wertzeichen einschiebende Hand angeordnet. Im Leitkörper (2) befindet sich eine Öffnung (14) zur Aufnahme mehrerer schmaler, einzeln hebbarer, den Rand der Wertzeichen (1) je nach deren Breite erfassender und bzw. führender Rollen (16) vorgesehen.
Patent DE-3241628-C2 (DE)
Title: Ständer mit darauf angeordneten Tuben
IPC: B65D77/04
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-01-31
Abstract: Bei einem Ständer mit darauf angeordneten Tuben, deren Auslaßöffnungen durch eine Verschlußkappe verschlossen sind, weist ein auf einer Unterlage aufstellbarer Grundkörper des Ständers sich nach oben in die Hülsen erstreckend zu deren Innenraum komplementäre Vorsprünge auf, um die Tuben platzsparend zu präsentieren. Hierzu haben die Hülsen und die Vorsprünge eine solche Länge und gegenseitige Passung, daß die von oben mittels der Hülsen aufgesteckten Tuben gegen seitliches Kippen relativ zum Ständer sicher gehalten sind. Der seitliche Abstand der Vorsprünge entspricht der kleinsten Querabmessung der Tubenkörper.
Patent DE-3327366-C2 (DE)
IPC: E06B3/66
Filed: 1983-07-29
Granted: 1987-10-08
Abstract: A spacer for use between the panes of a multiple-pane window has two tubular components whose end faces are spaced apart from one another by two relatively small teeth of an elongated plug one half of which extends into one tubular component and the other half of which extends into the other tubular component. The plug has recesses which receive portions of the respective tubular components to hold the plug against extraction from the tubular components as well as to urge some of an adhesive sealing compound at the exterior of each half of the plug toward and into the gap between the two end faces. Such gap is only partially filled by the teeth and receives sealing compound from a depression in the external surface of the plug in response to deformation of adjacent end portions of the tubular components so that the gap is filled or practically filled with sealing compound in automatic response to proper attachment of the plug to the two tubular components.
Patent DE-3335186-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dinitrophenylethern
IPC: C07C205/37
Filed: 1983-09-28
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es wird ein neues Verfahren zur Herstellung von Dinitrophenylethern der allgemeinen Formel (III):  $F1 worin einer der Substituenten R1 und R2 eine Nitrogruppe bedeutet und der andere ein Wasserstoffatom oder eine geradkettige, verzweigtkettige oder cyclische gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeutet und R3$A i) eine geradkettige, verzweigtkettige oder cyclische gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen,  ii) eine geradkettige Kohlenwasserstoffgruppe mit einer Phenylgruppe als Substituenten, die 1 bis 5 Kohlenstoffatome enthält,  iii) eine Phenylgruppe oder  iv) eine Phenylgruppe mit einem oder mehreren Substituenten aus der Gruppe Nitrogruppe, Halogenatom, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen und Alkoxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, bedeutet, gemäß dem eine Verbindung der allgemeinen Formel (I):  $F2 worin R1 und R2 die oben angegebenen Bedeutungen besitzen, mit einer Verbindungen der allgemeinen Formel (II):  R3OH  worin R3 die oben angegebene Bedeutung besitzt, in Anwesenheit einer alkalischen Verbindung umgesetzt wird. Dieses Verfahren ist leichter durchzuführen, verglichen mit dem klassischen Syntheseverfahren, bei dem eine Halogenverbindung als Zwischenprodukt verwendet wird.
Patent DE-3406027-C2 (DE)
IPC: A47H27/00
Filed: 1984-02-20
Granted: 1986-06-12
Abstract: 1. Pivotable window sill with : - a joint rod (2) with mountings (4) for the vertical mounting of the joint rod on the masonry, - a rocker (6) mountable pivotably on the joint rod and in the form of an essential right angle, with a first leg (42), at the end of wich is formed a joint bush (43) with an axis perpendicular to the angle plane, and a second leg which is designed as an essentially plane plate (44) perpendicular to the angle plane, - a crossmember (46) which is connected releasably to the plate (44) and which has at least two parallel supporting arms (48, 48") projecting essentially perpendicularly from the crossmember (46), - a screw arrangement, by means of which the supporting arms (48, 48") are pivotable relative to the plate (44), on the rocker, about a horizontal axis parallel to the plate (44), characterized in that the crossmember (46) together with the supporting arms (48', 48") is in one piece and forms a rigid supporting bracket (8), in that the crossmember (46) is equipped, at its upper edge, with a claw-like projection (52) engaging positively over the top edge of the plate (44) and, in the region of its lower edge, with at least one adjustable pressure screw (54) resting against the plate (44) of the rocker (6), in that the supporting arms (48', 48") are made essentially plate-shaped and in terms of their height taper on their underside towards their free end, in that transverse stiffening means are arranged between the supporting arms, and in that there is an essentially- U-shaped window-sill section (10) which can be slipped onto the supporting arms of the supporting bracket (8) and the leg ends of which are provided with angled portions (57) directed towards the inside of the window-sill section (10).
Patent DE-3408140-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Verschiebeantriebes für die Filterplatten einer Kammerfilterpresse sowie eine Kammerfilterpresse zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B01D25/172
Filed: 1984-03-06
Granted: 1986-03-06
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung des Verschiebeantriebes für die Filterplatten einer Kammerfilterpresse, bei welchem eine Drehrichtungsumsteuerung des Antriebsmotors bei Überschreitung eines auf den Filterplattenverschub wirkenden Bewegungswiderstandes erfolgt, derart weiterzubilden, daß zur Vermeidung einer Verletzungsgefahr der Bedienungsperson der Plattenantrieb sanft und gefühlvoll erfolgt und dennoch ein sicheres Verschieben der Platten von der einen in die andere Endlage gewährleistet ist, wird (in Kombination) dem Antriebsmotor eine einen gleichmäßigen Motorlauf gerade noch gewährleistende mittlere Verschubleistung P1 zugeführt, bei Motorstillstand durch Bewegungshemmung der Filterplatten und/oder eines an diese ankuppelnden Schlittens die Verschiebeleistung entweder langsam stetig erhöht oder über einen vorgebbaren Zeitabschnitt auf einem gegenüber der mittleren Verschubleistung P1 geringfügig erhöhten Leistungsniveau gehalten sowie beim Erreichen eines Umschaltleistungsniveaus P2 der stetig hochgeregelten Verschubleistung oder nach Ablauf des vorgebbaren Zeitabschnittes die Drehrichtung des Antriebsmotors umgesteuert.
Patent DE-3417170-C2 (DE)
Title: Sauerstoffühler
IPC: G01N27/409
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-01-09
Abstract: Ein Sauerstoffühler enthält eine stabförmige Heizeinrichtung, die in eine längliche Höhlung eingesetzt ist, wobei die längliche Höhlung in einem Hohlkörper aus Festelektrolyt, der an seiner Innenfläche und an seiner Außenfläche poröse Platinelektroden aufweist und von einem Gehäuse derart getragen wird, daß der geschlossene Endteil des Hohlkörpers einem Abgas ausgesetzt ist und daß die längliche Höhlung bezüglich des Abgases gasdicht ist, gebildet ist. Die stabförmige Heizeinrichtung enthält einen Heizwiderstand mit einem positiven Temperaturkoeffizienten, einen Keramikkörper, der den Heizwiderstand in der Weise trägt, daß er den Heizwiderstand einbettet, und ein Paar Anschlußleitungen. Der Keramikkörper weist an seinem Umfang ein Paar Anschlußflächen auf, die mit dem Heizwiderstand verbunden sind. Die Enden der Anschlußleitungen sind durch ein Silber enthaltendes Hartlotmaterial mit den Anschlußflächen hartverlötet. Der Keramikkörper weist ferner ein Paar Äquipotentialglieder auf, die außerhalb des Paares von Anschlußflächen angeordnet sind und mindestens einander gegenüberliegende Teile des Umfangs der Anschlußflächen umschließen.
Patent DE-3428150-C2 (DE)
Title: Pulsations-Siebbodenkolonne
IPC: B01D3/22
Filed: 1984-07-31
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei der Pulsations-Siebbodenkolonne mit einem am oberen Ende eines parallel zum säulenförmigen Kolonnenbehälter (10) verlaufenden Pulsationsrohres (14) angeordneten Pulsationskolben (17) ist der Pulsationskolben (17) und dementsprechend der ihn führende obere Endabschnitt (16) des Pulsationsrohres (16) mit einem relativ zum Kolonnenbehälter (10) kleinen Durchmesser ausgebildet, während unmittelbar unterhalb des den Pulsationskolben (17) führenden Endbereiches (16) das Pulsationsrohr (14) auf einen größeren Durchmesser erweitert ist.
Patent DE-3502232-C2 (DE)
IPC: F17C13/00
Filed: 1985-01-24
Granted: 1988-07-21
Abstract: A device for protecting the gas cylinder valve of a steel cylinder has a neck ring for screwing on the protective device. The protective device is in the form of a clamp collar having a protective strap which surrounds the gas cylinder valve.
Patent DE-3502234-C2 (DE)
IPC: E04B1/26
Filed: 1985-01-24
Granted: 1986-11-27
Abstract: A metal fitting for forming an end connection of a wooden beam, such as a roof beam or purlin, to a supporting structure, which may also be a wooden beam, such as a main beam or truss, characterized by a web having opposite bearing surfaces, one bearing surface engaging a surface of the supporting structure and the other surface engaging the end of the beam. The one surface has an arrangement, such as a supporting flange extending perpendicular thereto, for mounting the fitting on the support structure. To mount the beam, the fitting has at least one leg extending perpendicular from the other bearing surface having a constant thickness and being provided with a groove-like attenuation to separate the leg into a supporting portion and a free end portion, which free end portion has openings for receiving fastening elements. The attenuation prevents the transfer of forces extending parallel to the web being applied to the free end portion from being transmitted to the web, but allows tensile forces to be transferred to the web of the fitting.
Patent DE-4121886-C2 (DE)
Inventor: BOSOLD KARL RICHARD DIPL PHYS
IPC: H05B6/64
Filed: 1991-07-02
Granted: 1999-02-04
Abstract: On at least one oven wall (1), the microwave oven has a lamp chamber (6) with a lamp (10), which lamp chamber (6) is closed off from the oven space by means of a screen (14) through which light rays can pass but microwaves cannot. According to the invention, the screen (14) is articulated on a stationary oven part (1, 5), can be displaced with respect to the lamp chamber (6) into an open position, and can automatically be reset into the closed position. <IMAGE>
Patent DE-4301750-C2 (DE)
Inventor: SCHIEL CHRISTIAN
IPC: D21F3/02
Filed: 1993-01-23
Granted: 1996-10-10
Abstract: Wet-press arrangement, in which the flexible press cover (18) of a shoe-press roll (7) picks up the web (2) to be dewatered at a first press point (5), directly from the wire (1) on which the web has been formed. The web then runs together with the press cover (18) through a second press point (8) which is designed as a felted and extended press nip. Thereafter, the web runs through a third press point (14), where it is transferred from the smooth envelope surface of the press cover (18) onto the smooth envelope surface of a press roll (15). The web then runs with the latter through a fourth press point (24), which is again designed as a felted and extended press nip. After this, the web (2) still follows the press roll (15) as far as a pick-up point. <IMAGE>
Patent DE-4345446-C2 (DE)
Title: Laser range finder, e.g. for driverless transport system
Inventor: WETTEBORN HAINER
IPC: G01S17/931
Filed: 1993-11-30
Granted: 1998-07-30
Abstract: The laser appts. includes a pulse laser (11) which transmits controlled light pulses (12) to a measuring region (13). A photoreceiver (22) intercepts light reflected from an object (14) in the measuring region, and a processor circuit (23,30,34,36-40) delivers a distance signal according to the speed of light and the time between transmission and reception of the light pulses (12,12'). A light deflector (15), disposed between the pulsed laser and the measuring region, deflects successive light pulses into different angles in the measuring region. The deflector also sends corresp. angular position signals to the processor circuit. The processor uses the angle and distance signals to determine the object position within a 90 to 270 degree radius.
Patent NL-1003221-C2 (NL)
Title: Sheet-spreading truck from roll over surface
Inventor: VERHOEVEN JOHANNES ADRIANUS MA
IPC: E04D15/06
Filed: 1996-05-29
Granted: 1997-12-03
Abstract: A mounting (11) on the chassis (9) accommodates a roll (7) of sheet (3). Wheels (13) provided on the chassis travel over the sheet surface unwound from the roll. The chassis may be rectangular with long front and rear edges (15,17) and short side ones (19,21). The roll is accommodated near and parallel to the front edge and in mountings near the side edges, while the wheels are in line one behind the other and in groups parallel to and inside the side edges. Near one at least of these edges there can be a fixing device securing an adhesive strip to the side edge of the unwound sheet.
Patent NL-1008181-C2 (NL)
Title: Medical fluid application arrangement with pre-settable temperature - includes temperature sensor and safety switch provided in fluid inlet or spray handle, whereby switching position of switch valve depends on switching position of safety switch and value provided by temperature sensor
Inventor: MOELLER MARIO
IPC: G05D23/275
Filed: 1998-02-02
Granted: 1999-04-27
Abstract: The arrangement includes a spray handle (G) connected at a fluid inlet (ZU), with a nozzle (DS) for delivering a fluid dependent on a switching position of at least one switch valve (V3; V2). The fluid is heated up by a heating arrangement (HE) in the fluid inlet. At least one temperature sensor (Tl; T2) and at least one safety switch (S1; S2) are provided in the fluid inlet or the spray handle, whereby the switching position of the at least one switch valve depends on the switching position of the at least one safety switch and a value provided by the first temperature sensor.
Patent NL-1010528-C2 (NL)
Inventor: ROEST JUAN
IPC: A41H17/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2000-05-15
Abstract: A needle holder (1) comprises holding means (2) for one or more needles and a panel (5) on which thread codes can be provided. The panel (5), which can be fixedly or detachably connected to the holding means (2), provides information on codes of threads which are passed through the eyes of needles (3) which are inserted in the holding means. The embroidering or crocheting in particular of large tableaus, wherein several threads are used, can thus take place in a more surveyable manner. <IMAGE>
Patent NL-1016044-C2 (NL)
Title: Soil analysis device, comprises strip with substance specific sensors and indicators
Inventor: KREIJ WILHELMUS HERMANUS MARIA
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-08-29
Granted: 2002-03-01
Abstract: The device comprises a strip (1) with substance-specific sensors (2) and indicators (3) used to display or provide data for improving the soil. A device for indicating given parameters of soil or another material, e.g. acidity or the presence of chemicals, comprises a strip with at least two sensors, each specific to one particular substance in the soil. The strip also has indicators used to display or provide data for improving the soil.
Patent NL-1018792-C2 (NL)
Title: Pile driving method by sinking tube, involves introducing liquid between outside of tube and ground via pipe inside tube
Inventor: DOORNBOS SIKKO
IPC: E02D5/72
Filed: 2001-08-21
Granted: 2003-02-24
Abstract: At least one pipe (10) extending along the tube (3) and having one open end close to the shoe sealing the bottom of the tube is used to supply liquid material during the sinking of the tube into the ground (4). The material rises up to exit via the other open end of the pipe next to the floor plate (5), so that it surrounds the outside of the tube.  A foundation pile is made by sinking an empty hollow tube into the ground, the tube having its bottom end sealed with a shoe having a diameter greater than the external diameter of the tube. The shoe remains in the ground after the tube is removed from the ground later on. A support with external dimensions which are smaller than the internal diameter of the tube is introduced into the tube, which is then pulled out of the ground. An Independent claim is also included for the hollow tube used for this pile driving method.
Patent NL-1020975-C2 (NL)
Title: Chair, especially vehicle seat, includes device for moving headrest in response to collision impact in order to prevent whiplash
Inventor: RASENBERG JOHANNES THEODORUS M
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-07-02
Granted: 2004-01-06
Abstract: A device is provided for instantly moving at least part of the headrest (8) in a direction substantially transverse to the backrest plane in response to the chair (1) being subjected to a collision impact force.
Patent NL-1021438-C2 (NL)
Title: Underwater casting method, especially for concrete, has float body movably connected to casting pipe
Inventor: FABER PIETER
IPC: E02D15/06
Filed: 2002-09-12
Granted: 2003-06-11
Abstract: The float body (5) is movably connected to the casting pipe (4). A casting pipe with at least one outlet for the concrete (3) is connected to at least one float body in the vicinity of this outlet. The thickness of the cast concrete layer is measured. An independent claim is also included for the underwater casting device.
Patent NL-1023614-C2 (NL)
Title: Authorisation document issuing system for e.g. passports, compares biometric information stored on document chip with actual recorded biometric information
Inventor: KINNEGING THOMAS AQUINO FRANCI
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2004-12-07
Abstract: A device (22) for recording biometric information relating to the document owner is connected to a computer (10). The document (6) has a chip (5) with a microprocessor (34) and memory (36) for storing the biometric information. This information is sent along with the personal information and a unique application form number via a network (24). Once the document has been produced, a chip reader (16) is used to read the chip in order to obtain the biometric information and the document owner is once again asked to record their biometric information, which is compared with the information on the chip before issuing the document. The document has a photo of the owner. An independent claim is also included for a method for producing an authorisation document comprising the following steps: (a) sending information from an application form with a unique number to a server (28); (b) sending personal information associated with a unique number to the server via a network; (c) sending encrypted biometric information relating to the document owner to the server via the network and later sending this information to a chip writing unit (32); (d) linking the application form and personal information in order to generate linked information; and (e) sending the linked information from the server to a printing installation (30).
Patent NL-1024349-C2 (NL)
Title: System is for support of compilation of orders composed of differing product combinations
Inventor: PERRE WALDEMAR ARVID
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: The system (20) is for the support of the compilation of orders composed of different product combinations. A magazine (2) is used including storage locations (3,4,5,6,7) for the types of products (A,B,C,D,E). A control unit (21) analyzes all orders and determines which product combinations are to be comprised in several orders. As an example, product combination (B+C) is required in orders (1,2,3) and product combination (A+D) is required in several orders, orders (2 and 4). The general product combinations are pre-assembled. All types of products (A-G) are distributed over different storage holders (22-28), each provided with a lamp (29-35), which are illuminated by the control unit in accordance with the order sequence.
Patent NL-1024486-C2 (NL)
Title: Coupling a component of a module to a component of a motherboard comprises using rigid coupling elements with passages for the exchange of signals between the two components
Inventor: HOEKMAN MARCEL
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-04-11
Abstract: Coupling a component of a module (12) to a component of a motherboard (11) comprises using rigid coupling elements (2-4) with passages (21, 31, 41) for the exchange of signals between the two components. Independent claims are also included for: (1) coupling elements as above; (2) device comprising a module coupled to a motherboard as above.
Patent NL-1026917-C2 (NL)
Title: Ear tag element for tagging animal transponder has antenna provided in boundary surface, such that one side of antenna bears against rigid plastic portion and other side bears against flexible plastic portion of housing
Inventor: CAISLEY ROY
IPC: A01K11/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-02-28
Abstract: A housing (1) has a transponder (4) provided at boundary surface (6) between rigid and flexible plastic portions (2,3). A transponder has an antenna provided in boundary surface, such that one side of the antenna bears against rigid portion and other side bears against flexible portion. Independent claims are also included for the following: (1) ear tag element manufacturing method; and (2) ear tag.
Patent NL-1031226-C2 (NL)
Title: Electronic board installation method, especially for digital CT detector module, comprises inserting board into guide, translating board, sealing gasket and locking board into position
Inventor: LACEY JOSEPH JAMES
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-02-23
Granted: 2007-08-24
Abstract: The method comprises the following steps: (A) inserting the board into a guide in a first direction (430); (B) translating the board in a second direction; (C) sealing a gasket (404) to keep out light, dust and electromagnetic interference (EMI); and (D) engaging a lock so that the board is maintained in a fixed position. The first and second directions are different from one another. Independent claims are also included for (a) an electronic board assembly with a guide configured to receive the board in the first and second directions, a gasket and a lock, and (b) a medical system comprising this board assembly.