baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216534-A1 (DE)
Title: Batteriesensor und Batterieüberwachungssystem
Inventor: CHO TAE SUN
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es ist ein Batterieüberwachungssystem offenbart, bei welchem ein Batteriesensor zwischen mehreren Batterien in einem Batteriesystem für ein die mehreren Batterien nutzendes Fahrzeug eingebaut ist. Der Batteriesensor nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung, der einen in Reihe zwischen einer ersten Batterie und einer zweiten Batterie geschalteten Amperemeter-Widerstand verwendet, weist auf: eine erste integrierte Schaltung, die zum Empfangen von Spannungen beider Elektroden der ersten Batterie und von Spannungen beider Anschlüsse des Amperemeter-Widerstands ausgebildet ist, um eine erste Batteriespannung der ersten Batterie und einen in eine Richtung fließenden Strom der ersten und der zweiten Batterie zu messen; und eine zweite integrierte Schaltung, die zum Empfangen von Spannungen beider Elektroden der zweiten Batterie ausgebildet ist, um eine zweite Batteriespannung zu messen, und zum Empfangen der ersten Batteriespannung und des in eine Richtung fließenden Stroms der ersten und der zweiten Batterie von der ersten integrierten Schaltung über ein serielles Kommunikationsinterface zu empfangen.
Patent DE-102015219083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (2) mit einer Laserlichtquelle (4) beschrieben. Ein Photolumineszenzelement (6) ist derart angeordnet, dass ein Primärlichtbündel (12) auf das Photolumineszenzelement (6) trifft. Die Laserlichtquelle (4) wird deaktiviert, wenn eine Änderung im Rauschspektrum ermittelt wird.
Patent DE-102015221022-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit abgedichtetem Innenraum
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100, 200, 300), aufweisend ein Eingangsteil (104, 204, 304) und ein Ausgangsteil (106, 206, 306) mit einer gemeinsamen Drehachse (108, 208, 308), um die das Eingangsteil (104, 204, 304) und das Ausgangsteil (106, 206, 306) zusammen drehbar und insbesondere relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (104, 204, 304) und dem Ausgangsteil (106, 206, 306) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung und/oder eine Fliehkraftpendeleinrichtung (124, 224, 324), sowie einen Innenraum (102, 202, 302), in dem die Feder-Dämpfer-Einrichtung und/oder die Fliehkraftpendeleinrichtung (124, 224, 324) angeordnet ist, wobei der Innenraum (102, 202, 302) abgedichtet ist, um ein Eindringen von Schmutzpartikeln und Flüssigkeiten in den Innenraum (102, 202, 302), insbesondere unter Wirkung einer nach radial innen wirkenden Flüssigkeitssäule, zu vermeiden.
Patent DE-102015221605-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegel mit integrierter Signalleuchteneinheit, sowie Verfahren zur Her-stellung einer Signalleuchteneinheit
Inventor: ROUARD DENIS
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Fahrzeugaußenspiegel (1) mit integrierter Signalleuchteneinheit (2), aufweisend eine Gehäuseschale (7) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, wobei die Gehäuseschale (7) einen lichtdurchlässigen Fensterabschnitt (12) aufweist und einen Innenraum zur Aufnahme der Signalleuchteneinheit (2) im Bereich des lichtdurchlässigen Fensterabschnitts (12) umfasst, wobei die Signalleuchteneinheit (2) eine Anzahl von länglichen Lichtleitkörpern und eine Anzahl von zugeordneten Leuchtmitteln zum Beleuchten eines Einkoppelabschnitts des zugeordneten Leuchtmittels aufweist, soll derart weitergebildet werden, dass die Signalleuchteneinheit kostengünstig herstellbar und einfach zu montieren ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Signalleuchteneinheit ein Gehäuse (11) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial aufweist, welches einen Innenraum zur Aufnahme zumindest einer Platine (9) und der Anzahl von Leuchtmitteln (8) vorgibt, wobei das Gehäuse (11) zweiteilig ausgeführt ist und zwei Gehäusehalbschalen (11a, 11b) umfasst, die über eine angespritzte Scharnieranordnung verbunden und über eine Clipsverbindung verschließ- und öffenbar ausgeführt sind, wobei die Gehäusehälften (11a, 11b) im Bereich der einander zugewandten Fügekanten mit einer Dichtung (20) versehen sind, und wobei das Gehäuse (11) weiterhin eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, und der Lichtleitkörper (10) mit einem den Einkoppelabschnitt (18) aufweisenden ersten Endbereich in der Durchgangsöffnung (22) lösbar und abgedichtet gehalten ist.
Patent DE-102015222761-A1 (DE)
Title: Gegenlenkende Kraftfahrzeug-Hinterachse
Inventor: BAUMGARTEN GOETZ
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gegenlenkende Kraftfahrzeug-Hinterachse (1), bei der sich unter Einwirkung einer Seitenkraft auf ein an einem Radträger (10) befestigtes, kurvenäußeres Rad (R) eine Drehbewegung des Radträgers (10) um eine virtuelle Achse (A) in Richtung einer Vorspur einstellt. Die virtuelle Achse (A) ist bei deren Projektion auf eine Fahrzeug-Längsmittenebene in Fahrtrichtung (FR) geneigt. Die Erfindung schlägt vor, dass die virtuelle Achse (A) unterhalb eines Rad-Mittelpunktes (M) verläuft und einen Durchstoßpunkt (20) mit einer Rad-Aufstandsebene (E) aufweist, welcher in Fahrtrichtung (FR) betrachtet hinter einem Rad-Aufstandspunkt (19) liegt. Eine derartige Kraftfahrzeug-Hinterachse weist in hohem Maße gewünschte, fahrdynamische Eigenschaften bei Auftreten einer kurvenbedingten Seitenkraft auf und trägt somit zu guten Fahreigenschaften bei.
Patent DE-102015224403-A1 (DE)
Title: Funkwellentransparente Abdeckung für Fahrzeuge
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine funkwellentransparente Abdeckung eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Die funkwellentransparente Abdeckung umfasst eine Designschicht, die auf der vorderen oder hinteren Oberfläche eines Filmelements, welches eine verbesserte Funkwellentransparenz aufweist, aufgebracht ist, und eine Designschicht, die ein darauf gebildetes Bild aufweist. Die funkwellentransparente Abdeckung umfasst ferner eine Linsenschicht, die auf der vorderen Oberfläche des Filmelements gebildet ist und die darauf gebildete Vorsprünge aufweist, um ein metallisches Erscheinungsbild und einen metallischen Effekt hervorzubringen und die ein dreidimensionales Bild bildet.
Patent DE-102016007141-A1 (DE)
Title: Deflektorvorrichtung für ein Cabrioletfahrzeug und Verfahren zum Stützen einer Deflektorvorrichtung
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vordere und rückwärtige Stützelemente 32, 34, die eine Deflektorplatte 33 stützen, die dafür ausgestaltet ist, nach oben über einen vorderen Kopfbereich 12 vorzustehen, wenn ein Dach 20 offen ist, beinhalten jeweilige Zusammenfügungsabschnitte 32b–d, 34b–d, wo jeweilige untere Abschnitte hiervon zusammengefügt sind. Die Deflektorplatte 33 beinhaltet untere Deflektorabschnitte 33b, 33c, die nach unten an jeweiligen Positionen vorstehen, wo die unteren Deflektorabschnitte 33b, 33c nicht mit den Zusammenfügungsabschnitten 32b–d, 34b–d der vorderen und rückwärtigen Stützelemente 32, 34 wechselwirken, wenn die Deflektorplatte 33 an einer untersten Position befindlich ist. Ein Anhebemechanismus (Federn 35, 36, Nutabschnitte 326, 329, Stifte 333, 337), der dafür ausgestaltet ist, die Deflektorplatte 33 relativ zu den vorderen und rückwärtigen Stützelementen 32, 34 anzuheben oder abzusenken, ist zwischen den unteren Deflektorabschnitten 33b, 33c und den vorderen oder rückwärtigen Stützelementen 32, 34 vorgesehen.
Patent DE-102016010048-A1 (DE)
Title: Maschinelles lernverfahren und vorrichtung zum maschinellen lernen zum erlernen eines betriebsbefehls an einen elektromotor sowie steuerung und elektromotorvorrichtung einschliesslich  vorrichtung zum maschinellen lernen
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: H02P31/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Steuerung, die dafür sorgt, dass ein Elektromotor entsprechend einer Umgebungstemperatur effizient arbeitet. Die Steuerung beinhaltet eine Vorrichtung zum maschinellen Lernen, die einen Betriebsbefehl an den Elektromotor erlernt. Die Vorrichtung zum maschinellen Lernen beinhaltet einen Zustandsbeobachtungsteil und einen Lernteil. Der Zustandsbeobachtungsteil beobachtet eine Umgebungstemperatur einer Elektromotorvorrichtung sowie eine Zykluszeit des Elektromotors als Zustandsvariablen. Der Lernteil erlernt einen Betriebsbefehl an den Elektromotor entsprechend einem Trainingsdatensatz, der auf der Grundlage einer Kombination aus den von einem Beurteilungsdatenerfassungsteil erfassten Beurteilungsdaten und den Zustandsvariablen erstellt wird.
Patent DE-102016014690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Extrudieren von Produkten, Extrusionsanlage zum Herstellen von extrudierten Produkten und Extrusionsanlagennetzwerk
Inventor: POHL TIM CARSTEN
IPC: B29C48/92
Filed: 2016-12-12
Abstract: Um Extrudierverfahren effektiver und Extrusionsanlagen (1, 2, 3) produktiver zu gestalten, schlägt die Erfindung ein Verfahren zum Extrudieren von Produkten an einer Extrusionsanlage (1, 2, 3) vor, welche von Anlagenbedienern (10, 11, 12) bedient wird, bei welchem die Extrusionsanlage (1, 2, 3) zumindest hinsichtlich einiger durch die Anlagenbediener (10, 11, 12) einstellbarer Betriebsparameter betrieben wird, und bei welchem den Anlagenbedienern (10, 11, 12) eine Vielzahl an Informationen von an der Extrusionsanlage (1, 2, 3) ablaufenden Verfahrensprozessen angezeigt werden, wobei zumindest einige Informationen bezüglich erzielter Extrusionsergebnisse eines ersten Anlagenbedieners (10, 11, 12) wenigstens einem weiteren Anlagenbediener (10, 11, 12) derart angezeigt werden, dass die von dem wenigstens einem weiteren Anlagenbediener (10, 11, 12) bediente Extrusionsanlage (1, 2, 3) in Abhängigkeit von diesen Informationen betrieben wird, um hierdurch die Effektivität des Extrudierverfahrens zu steigern.
Patent DE-102016101822-A1 (DE)
Title: Instrument zum Führen eines Stabs in eine Implantataufnahme
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/88
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Instrument (1) zum Führen eines Stabs (2) in eine Aufnahme (4) eines Implantats (3), insbesondere einer Pedikelschraube (3), umfassend eine Kopplungseinheit (5) zum Koppeln des Instruments (1) mit dem Implantat (3), insbesondere mit einem Kopf (4) der Pedikelschraube (3), eine mit einem Außengewinde (6) versehene und zur Kopplungseinheit (5) in axialer Richtung positionierbare Gewindestange (7) und zumindest ein zur Kopplungseinheit (5) axialfest angeordnetes Innengewindesegment (12, 13), das gegenüber der Gewindestange (7) in radialer Richtung positionierbar ist und durch ein eine Radialkraft aufbringendes Vorspannelement (29, 30) in Richtung der Gewindestange (7) vorgespannt ist, wobei das Innengewindesegment (12, 13) durch Radialpositionierung mit dem Außengewinde (6) der Gewindestange (7) in Eingriff bzw. außer Eingriff bringbar ist, wobei Gewindeflanken (16) der Gewindestange (7) und Gewindeflanken (17) des Innengewindesegments (12, 13), die einander zugewandt sind, jeweils einen Hinterschnitt aufweisend ausgebildet sind.
Patent DE-102016109205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Gangschaltmusters und einer Verbrennungsmotordrehzahl eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H59/56
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Steuerungsverfahren eines Fahrzeugs weist Durchführen einer von einer Mehrzahl von Kupplungsschutzlogiken gemäß ermittelten Kupplungstemperaturen durch eine Steuereinrichtung (140) (S10) auf. Eine Steuerkonstante wird gemäß der durchgeführten Kupplungsschutzlogik (S20) gezählt. Wenigstens ein/eine von einem Schaltmuster und einer Verbrennungsmotordrehzahl wird eingestellt basierend auf der gezählten Steuerkonstante (S30).
Patent DE-102016110512-A1 (DE)
Title: Osteosynthesekörper aus Zirkondioxidkeramik
Inventor: GAHLERT MICHAEL
IPC: A61L31/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Osteosynthesekörper (10, 14) aus einer Zirkondioxidkeramik angegeben, in Form einer Schraube (14) oder eines Formkörpers (10) zur Osteosynthese, wie etwa ein Platte oder ein Band, in ebener oder dreidimensional gekrümmter Form, der zumindest teilweise mit Löchern (12) zur Durchführung von Schrauben (14) versehen ist. Die Herstellung erfolgt bevorzugt aus TZP-Pulver mittels HIP und anschließender mechanischer Nachbearbeitung für höchste mechanische Belastbarkeit aus möglichst feinen Pulvern mit einer mittleren spezifischen Oberfläche von beispielsweise 30 bis 50 m2/g.
Patent DE-102016111119-A1 (DE)
Title: Laser-Projektionsanordnung und Verfahren zur Erzeugung virtueller Bilder
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: G03H1/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Der Erfindung, welche eine Laser-Projektionsanordnung und ein Verfahren zur Erzeugung virtueller Bilder betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, welche eine Darstellung mehrerer virtueller Bilder in verschiedenen Entfernungen oder Ebenen und verschiedenen Blickwinkeln ermöglicht und welche preiswert herzustellen ist. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass eine mindestens zwei, sich in ihrer Wellenlänge und/oder ihrer Polarisation unterscheidende, virtuelle Bilder erzeugende Bilderzeugungseinheit angeordnet ist und dass auf oder in der Projektionsfläche ein holografisches optisches Element angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass in der Bilderzeugungseinheit zwei virtuelle Bilder mit unterschiedlicher Wellenlänge und/oder unterschiedlicher Polarisation erzeugt werden, dass ein holografisch-optisches Element bereitgestellt wird, welches für unterschiedliche Wellenlängen und/oder unterschiedliche Polarisationen unterschiedliche optische Eigenschaften aufweist und dass bei der Projektion der virtuellen Bilder unter Verwendung des holografisch-optischen Elements die virtuellen Bilder, bedingt durch die unterschiedlichen optischen Eigenschaften des holografisch-optischen Elements, in unterschiedlichen Entfernungen vom Fahrer und/oder in unterschiedlichen Blickwinkeln vom Fahrer dargestellt werden.
Patent DE-102016115110-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Zweirad und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KELLER GARRIT
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rückspiegels (1) für ein Zweirad, der Rückspiegel (1) umfassend ein Gehäuse (2) 9und eine spiegelnde Fläche (11). Um die Herstellung des Rückspiegels (1) einfacher und kostengünstiger zu gestalten, und um den Spiegel hinsichtlich Sicherheits- und Designaspekten zu verbessern, wird ein Verfahren mit den nachfolgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: – Herstellen eines Rohlings für das Gehäuse (2) aus einem Metall, vorzugsweise aus Aluminium, und – Ausbilden der spiegelnden Fläche (11) als integraler Bestandteil des Gehäuses (2) durch mechanische Bearbeitung eines Teils des Gehäuses (2). Anschließend kann die spiegelnde Fläche (11) mit einer transparenten Schutzschicht (15) versehen werden. Ferner kann dem Gehäuse (2) durch mechanische Bearbeitung eine beliebige Außenkontur (30) gegeben werden.
Patent DE-102016116936-A1 (DE)
Title: Deckenlichtanordnung mit eingebauter entfernbarer Lampeneinheit zur Verwendung in Notfällen
Inventor: MEDINA FERNANDA
IPC: F21W106/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird eine Deckenlichtanordnung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Diese Deckenlichtanordnung weist ein Gehäuse auf, das ein Aufnahmeelement hat. Eine entfernbare Lampeneinheit ist lösbar in dem Aufnahmeelement gehalten. Die entfernbare Lampeneinheit weist eine Anzeigevorrichtung zum Signalisieren eines eingehenden Telefonanrufs auf.
Patent DE-102016118520-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen eines Werkstücks
Inventor: SCHMITZ CARSTEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Prüfeinrichtung (1) zum Prüfen eines Werkstücks (5), insbesondere eines Steckverbinderteils, umfasst eine Beleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten des Werkstücks (5) und eine Bilderzeugungseinrichtung (3, 3A–3C) zum Abbilden des Werkstücks (5). Dabei ist vorgesehen, dass die Beleuchtungseinrichtung (2) eine Leuchtfolienanordnung (22) mit einer lichtabgebenden, ersten Seite (220) zur Abgabe einer diffusen Lichtstrahlung (L) und mit zumindest einer Öffnung (20, 20A–20C) aufweist, wobei die Bilderzeugungseinrichtung (3, 3A–3C) an einer der ersten Seite (220) abgewandten, zweiten Seite (221) der Leuchtfolienanordnung (22) angeordnet und ausgebildet ist, durch die Öffnung (20) der Leuchtfolienanordnung (22) das Werkstück (5) abzubilden. Auf diese Weise wird eine Prüfeinrichtung zur Verfügung gestellt, die bei kostengünstiger Ausgestaltung eine zuverlässige Prüfung eines Werkstücks z.B. auf Fehler ermöglicht.
Patent DE-102016123167-A1 (DE)
Title: Form zur Aufnahme von Lebensmitteln
Inventor: SCHEEL RALF
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form (10, 12) zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere zum Backen oder Kochen, umfassend mehrere Seitenwände (34a, 34b, 35a, 35b) und einen Boden (33). Die Besonderheit besteht darin, dass die Form aus einer flachliegenden, aus einem hochtemperaturbeständigen, elastischen, flexiblen Silikonkautschuk oder einem anderen Kunststoff bestehenden Matte (11) gebildet ist, die wenigstens einen Bodenabschnitt (13b) und mehrere dazu parallel ausgerichtete Seitenwandabschnitte (13a, 13c, 13k, 13f) umfasst, wobei zwischen dem Bodenabschnitt und jeweils einem Seitenwandabschnitt ein insbesondere linienförmiger Sollbiegebereich (14a, 14b, 15a, 15b) angeordnet ist, entlang dessen der Seitenwandabschnitt (13a, 13c, 13k, 13f) relativ zu dem Bodenabschnitt (13b) biegbar und aus der flachliegenden Ruheposition () in eine aufrechte Arbeitsposition () verlagerbar ist, und wobei Formhaltemittel (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f, 17g, 17h, 18a, 18b, 18c, 18d) vorgesehen sind, mit denen jeweils ein Seitenwandabschnitt in seiner Arbeitsposition lösbar arretierbar ist.
Patent DE-102016123753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmöblierung
Inventor: JO EUNHEE
IPC: B60N2/32
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Fahrzeugmöblierungsartikel (103) weist ein oder mehrere längliche adaptive Elemente (109) auf, wobei jedes Element Folgendes umfasst: eine Kohlenstofffaserschicht (129); und ein erstes Heizelement (131), das dazu ausgelegt ist, die Kohlenstofffaserschicht (129) in einem oder mehreren Bereichen zu erwärmen, um zu bewirken, dass das adaptive Element (109) seine Form ändert.
Patent DE-102016200286-A1 (DE)
Title: Abgastemperaturregulation in einem Bypasskanal eines Abgasrückführungssystems
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/25
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es wird ein Abgasrückführungssystem in einem Kraftfahrzeug zum Leiten von Abgas aus einem Abgastrakt in einen Ansaugtrakt eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, das eine Kühlereinrichtung und einen Bypasskanal aufweist, wobei der Bypasskanal von einer Doppelwand begrenzt wird, die zum thermischen Isolieren des Bypasskanals mit einem Gas und zum Kühlen oder Heizen des Bypasskanals mit einer Flüssigkeit gefüllt werden kann. Weiterhin wird ein Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Bypasskanal des Abgasrückführungssystems bereitgestellt.
Patent DE-102016202381-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Verwendung
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: B60B3/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1) umfassend eine Felge (2) zur Aufnahme eines Reifens und eine an die Felge (2) stoff-, kraft- und/oder formschlüssig angebundene Radschüssel (3), mit einem Anbindungsbereich (11) zur lösbaren Anbindung an einen Radträger, wobei die Radschüssel (3) aus einem zumindest bereichsweise wärmebehandelten Stahlwerkstück gebildet ist. Die Aufgabe, ein Nutzfahrzeugrad Fahrzeugrad bereitzustellen, welches im Vergleich zum bekannten Stand der Technik eine hohe Betriebsfestigkeit und Sicherheit aufweist, wird dadurch gelöst, dass die Radschüssel (3) zumindest im Übergangsbereich (8) zur Anbindung an die Felge (2) eine wärmebehandelte Gefügestruktur mit einer Zugfestigkeit zwischen 500 und 1300 MPa und/oder einer Härte zwischen 150 und 400 HV 0,1 aufweist.
Patent DE-102016203346-A1 (DE)
Title: Entschäumerzusammensetzungen für Waschmittel
Inventor: BREHM CHRISTOF
IPC: C08L83/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Beschrieben werden neue Entschäumerzusammensetzungen enthaltend (A1) Organosiliziumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel Ra(R1O)bR2 cSiO(4-a-b-c)/2(I)worin R und R1 die im Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, R2 einen einwertigen aromatischen Kohlenwasserstoffrest, der über ein Ringkohlenstoffatom an das Si-Atom angebunden ist, bedeutet, a und b jeweils 0, 1, 2 oder 3 und c 0 oder 1 sind, mit der Maßgabe, dass die Summe a + b + c ≤ 3 ist, in höchstens 80 aller Einheiten der Formel (I) die Summe a + c gleich 2 ist, in mindestens 20% aller Einheiten der Formel (I) die Summe a + c gleich 1 ist und in mehr als 10% aller Einheiten c gleich 1 ist, (A2) Organosiliziumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel Ra,(R1O)b'R2 c'SiO(4-a'-b'-c')/2(II)worin R, R1 und R2 die Bedeutung wie oben haben, a', b' und c' jeweils 0, 1, 2 oder 3 sind, mit der Maßgabe, dass die Summe a' + b' + c' ≤ 3 ist, in mehr als 80% aller Einheiten der Formel (II) die Summe a' + c' gleich 2 ist, in höchstens 10% aller Einheiten der Formel (I) die Summe a' + c' gleich 1 ist und in 1–100% aller Einheiten der Formel (II) c verschieden 0 ist, (B) Zusatzstoffe ausgewählt aus (B1) Füllstoffpartikeln und/oder (B2) Organopolysiloxanharzen bestehend aus Einheiten der Formel R3 d(R4O)eSiO(4-d-e)/2 (III),worin R3, R4, d und e die im Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, und ggf. (B3) Organosiliziumverbindungen, welche verschieden von (A1) und (A2) sind, ggf. (C) polyethermodifizierte Siloxane, ggf. (D) organische Verbindungen, ggf. (E) Wasser und ggf. (F) weitere Additive.
Patent DE-102016206502-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Triebstrang einer Windkraftanlage sowie Triebstrang der Windkraftanlage
Inventor: BÖHM PETER
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für einen Triebstrang einer Windkraftanlage mit wenigstens einer Bremsscheibe, die zwei Bremsscheibenflächen aufweist, sowie mit einer druckmittelbetätigten Scheibenbremse, die wenigstens zwei gegenläufig zueinander linearbewegliche und druckmittelbeaufschlagbare Bremskolben aufweist, die mit jeweils einer Bremsscheibenfläche zusammenwirken, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die wenigstens zwei Bremskolben axial zwischen den beiden Bremsscheibenflächen angeordnet, die einander axial zugewandt sind, und die beiden Bremskolben sind axial voneinander weg druckmittelbeaufschlagbar.
Patent DE-102016211015-A1 (DE)
Title: Sperreinrichtung, Sperrsystem, hydraulische Bremsanlage, Fahrzeug und Verfahren zum Sperren
Inventor: GREINER RINALDO
IPC: B62H5/18
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sperreinrichtung (100) für eine hydraulische Bremsanlage (30), insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike, Pedelec oder dergleichen, bei welcher (i) in einem Bremsbetriebszustand ein stromaufwärts und reservoirseitig gelegener Abschnitt (32-1) einer Bremsleitung (32) der Bremsanlage (30) und ein stromabwärts und bremsseitig gelegener Abschnitt (32-2) der Bremsleitung (32) der Bremsanlage (30) hydraulisch verbunden sind, (ii) in einem Sperrbetriebszustand der stromaufwärts und reservoirseitig gelegene Abschnitt (32-1) der Bremsleitung (32) und der stromabwärts und bremsseitig gelegene Abschnitt (32-2) der Bremsleitung (32) hydraulisch voneinander getrennt sind und der stromabwärts und bremsseitig gelegene Abschnitt (32-2) der Bremsleitung (32) hydraulisch und druckhaltend abgeschlossen ist, (iii) ein Volumenstromschieber (40) mit einem Gehäuse (41) und einem Schieberelement (42) ausgebildet ist, (iv) das Schieberelement (42) im Gehäuse (41) verschiebbar ist zwischen einer dem Bremsbetriebszustand entsprechenden ersten Stellung und einer dem Sperrbetriebszustand entsprechenden zweiten Stellung und (v) der Volumenstromschieber (40) eingerichtet ist, das Schieberelement (42) über einen im stromaufwärts und reservoirseitig gelegenen Abschnitt (32-1) der Bremsleitung (32) herrschenden Druck gesteuert in die dem Sperrbetriebszustand entsprechende zweite Stellung zu verschieben.