baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10015346-B4 (DE)
Title: Näh- oder Stickmaschine, insbesondere Stickmaschine mit verbesserter Rahmenantriebsvorrichtung
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B21/00
Filed: 2000-03-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Nähmaschine,
mit:  einen Rahmen (18) zum Stützen eines zu nähenden Stoffes;  eine
Antriebsvorrichtung (20, 30) zur Bewegung des Rahmens (18);  wobei
die Antriebsvorrichtung (20, 30) einen X-Antriebsmechanismus (20)
zur Bewegung des Rahmens (18) in X-Richtung und einen Y-Antriebsmechanismus
(30) zur Bewegung des Rahmens (18) in Y-Richtung aufweist;  wobei
sowohl der X-Antriebsmechanismus (20) als auch der Y-Antriebsmechanismus
(30) einen Linearmotor als Antriebsquelle aufweist; und wobei unter
dem Rahmen (18) ein Maschinentisch (10) angeordnet ist, unter dem
der Linearmotor sowohl des X-Antriebsmechanismus (20) als auch des
Y-Antriebsmechanismus (30) angeordnet ist.
Patent DE-10019249-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Aufnahme von Toleranzen sowie Fahrzeuglenksäule
Inventor: BENTLEY JAMES PETER
IPC: F16D1/08
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Bauteil
(3) zur Aufnahme von Toleranzen (Toleranzteil 3) zwischen zwei länglichen
Teilen (1, 2) mit nicht kreisförmigem
Profil einer zusammenschiebbaren Fahrzeuglenksäule, wobei das erste Teil (1)
in das zweite, rohrförmig
ausgebildete Teil (2) einsetzbar ist, wobei das Toleranzteil (3)
wenigstens zwei Blätter
(4) hat, die durch einen Zwischenabschnitt (4A) verbunden sind,
der auf einem Ende des ersten Teils (1) sitzt, das in das zweite
Teil (2) einzusetzen ist, so dass das Toleranzteil (3) eine Widerstandskraft
gegenüber
einem teleskopartigen Zusammenschieben zwischen den ersten und zweiten
Teilen (1, 2) liefert, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufsetzen
des Toleranzteils (3) auf das erste Teil (1) die Blätter (4)
von dem Zwischenabschnitt (4A) nach außen aufgespreizt sind, so dass
beim Anbringen des ersten Teils (1) an dem zweiten Teil (2) die
Blätter
(4) sich an ihren Verbindungsstellen mit dem Zwischenabschnitt (4A)
biegen, um den Einbauzustand zu erreichen.
Patent DE-10029516-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Formteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DRAHEIM JÖRG
IPC: B32B3/24
Filed: 2000-06-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kunststoff-Formteil, mit – einem Kunststoff-Trägerkörper (12), der als ein Karosserieteil oder ein Innenausstattungselement für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, und – einer mit wenigstens einem Teil einer Oberfläche (16) des Kunststoff-Trägerkörpers (12) verbundenen Kunststoff-Folie (18), wobei die Folie (18) auf einer von einer Sichtseite (14) des Kunststoff-Formteils (10) abgewandten Seite (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (18) einen streifenförmigen Zuschnitt aufweist und mit der Oberfläche (16) des Kunststoff-Trägerkörpers (12) teilflächig verbunden ist, wobei Folienstreifen der Folie (18) rasterartig auf dem Trägerkörper (12) angeordnet sind.
Patent DE-10038441-B4 (DE)
Title: "Flow Chart Programmierung für industrielle Steuerungen, insbesondere Bewegungssteuerungen"
Inventor: SCHMITT REGINA
IPC: G05B19/05
Filed: 2000-08-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
für die
Programmierung von industriellen Steuerungen, insbesondere Bewegungssteuerungen,
bei dem einem Anwender mit einem grafischen Editor Kontrollstrukturen
und Funktionsblöcke
zum Verknüpfen
zu einem auf einer Anzeigeeinrichtung visualisierbaren Flow Chart
(MCC) zur Verfügung
gestellt werden, mit den Schritten:  a) aus dem Flow Chart wird
eine textuelle Sprache (ST) erzeugt,  b) die textuelle Sprache
(ST) wird in einen prozessorunabhängigen Zwischencode kompiliert,  c)
der prozessorunabhängige
Zwischencode wird auf die Steuerung geladen,  d) der prozessorunabhängige Zwischencode
wird in ablauffähigen
Prozessorcode umgesetzt,  wobei dem Anwender im Flow Chart-Editor,
in Abhängigkeit von
der zugrundeliegenden Maschinen- bzw. Hardwarekonfiguration adäquate Sprachmechanismen
zur Verfügung
gestellt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch Markierungen
in der textuellen Sprache eine Rückübersetzung
in Flow Chart-Notation möglich
ist.
Patent DE-10043253-B4 (DE)
Title: Mechanismus zur Einleitung einer Stellgröße in eine vorzugsweise in einem Flugzeug angeordnete Verstellvorrichtung
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64C13/28
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mechanismus
zur Einleitung einer Stellgröße in eine
vorzugsweise in einem Flugzeug angeordnete Verstellvorrichtung,
wobei die Verstellvorrichtung ein Stellglied (6) aufweist, welches
eine von zwei vorgegebenen Endpositionen (A, B) oder eine zwischen
diesen Endpositionen liegende Zwischenposition (C) einnimmt, unter
Verwendung einer mit dem Stellglied (6) zusammenwirkenden Krafteinleitung
(1), wobei eine mehrere Hebel (2 bis 5) aufweisende Hebelkinematik
(7) ein nichtlineares Übersetzungsverhältnis aufweist,
das in den Endpositionen (A, B) gegen Null tendiert, während es
in der Zwischenposition (C) zwischen den Endpositionen eine endliche,
die Verstellung des Stellgliedes bewirkende Größe einnimmt, wobei die zweite
Ecke eines drei Drehgelenke aufweisenden dreieckförmigen Verbindungselements
(4) mit einem Ende einer Stützstange
(5) drehbeweglich (15) verbunden ist, deren anderes Ende ortsfest
und drehbeweglich (16) gelagert ist, und wobei die dritte Ecke des
dreieckförmigen Verbindungselements
(4) an einem Ende des Stellgliedes (6) drehbeweglich (17) angelenkt
ist, welches in einem von dem Anlenkpunkt (17) räumlich entfernt angeordneten Drehlager
(12) ortsfest...
Patent DE-10048756-B4 (DE)
Title: Flexibler Leiter
Inventor: KAMATA TAKESHI
IPC: H01B7/04
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-01-15
Abstract: Flexibler Leiter (1) umfassend  – ein Kernmaterial aus einer Mehrzahl von zwischen sich in Längsrichtung verlaufenden Luftkammern (5) bildenden, miteinander verdrillten Verstärkungsfasern (2) und  – eine Metallmatrix (3), die das Kernmaterial umgibt.
Patent DE-10051551-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm sowie Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOGT BERNHARD
IPC: F02D41/04
Filed: 2000-10-18
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem der Kraftstoff über mindestens ein Einspritzventil (32) zugeführt und die eingespritzte Kraftstoffmenge durch die Einspritzdauer beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass erfasst wird, wenn eine geforderte Einspritzdauer (ti) des Einspritzventils (32) größer als eine maximal mögliche Einspritzdauer (timxth) ist, und in diesem Fall ein Eingriff (64; 74, 76) erfolgt, durch den eine Soll-Gemischzusammensetzung hergestellt wird.
Patent DE-10052522-B4 (DE)
Title: Elektrofotografische Vorrichtung
Inventor: KOJIMA TAKEO
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-10-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrofotografische
Vorrichtung mit einer Haupteinheit und einer Druckeinheit (4), die
in die Haupteinheit austauschbar eingebaut ist, welche elektrofotografische
Vorrichtung umfaßt:  einen
ersten nichtflüchtigen
Speicher (108), der in die Haupteinheit montiert ist;  einen
zweiten nichtflüchtigen
Speicher (40), der in die Druckeinheit (4) montiert ist; gekennzeichnet
durch  einen Controller (101) zum Schreiben eines Zählwertes, der
bei jeder spezifischen Einheit der Druckzeit oder bei jeder spezifischen
Anzahl von bedruckten Blättern
aktualisiert wird, als ersten Zählwert
(a) in den ersten nichtflüchtigen
Speicher (108) nach jeder Aktualisierung während der Druckverarbeitung,
zum Schreibendes ersten Zählwertes (a)
als zweiten Zählwert
(b) in den zweiten nichtflüchtigen Speicher
(40) bei Vollendung der Druckverarbeitung und zum Bewertender Betriebslebensdauer
der Druckeinheit (4) auf der Basis des ersten Zählwertes (a) oder des zweiten
Zählwertes
(b), wobei die Spannungsversorgung des zweiten nichtflüchtigen
Speichers (40) während
der Druckverarbeitung abgeschaltet wird.
Patent DE-10063336-B4 (DE)
Title: Montagemittel zur schnellen Montage eines Teiles an einer Wand
Inventor: CATHIARD RENE
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Montagemittel zum Montieren eines Teiles an einer Wand, mit einer Schraube (1) und einer Mutter (2), die zwei Bestandteile einer die Wand durchsetzenden Durchsteckschraube bilden, dadurch gekennzeichnet, daß diese beiden Bestandteile (1, 2) ein Umkehrgewinde haben, daß einer (1) dieser beiden Bestandteile mit Mitteln (5) für seine Befestigung an dem Teil versehen ist, und daß der andere (2) dieser beiden Bestandteile auf einer Seite mit Haftmitteln (11) zum Haften an der Wand und auf der entgegengesetzten Seite mit Anlagemitteln (13) zur Anlage an einer relativ zur Wand ortsfesten Fläche versehen ist, die in einer axialen Richtung (3) der Durchsteckschraube elastisch zusammendrückbar sind.
Patent DE-10084137-B4 (DE)
Title: Abschirmbehälter mit sich verjüngenden Wandenden zur Oberflächenmontage, und Funktelefone, in welchen dieser eingebaut ist
Inventor: MENDOLIA GREGORY S
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-01-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektromagnetische Abschirmvorrichtung, umfassend:  einen elektrisch leitfähigen Rahmen (104), der periphere Wände (106) und entgegengesetzte erste und zweite offene Enden hat;  wobei jede periphere Wand umfasst:  ein Paar von entgegengesetzten Seitenflächen (108a, 108b), die an einem sich verjüngenden Endabschnitt (110) enden, der konfiguriert ist, um an einem leitfähigen Abschnitt eines elektrischen Substrats angelötet zu werden;  wobei eine Querschnittsabmessung des sich verjüngenden Endabschnitts (110) in eine Richtung zum leitfähigen Abschnitt hin verringert, um mindestens einen Hohlraum (115a) bezüglich des leitfähigen Abschnitts zu definieren; und  wobei der Hohlraum konfiguriert ist, um darin Lötzinn aufzunehmen, zur Befestigung des sich verjüngenden Endabschnitts (110) an dem leitfähigen Abschnitt; und  eine elektrisch leitfähige Abdeckung (102), die konfiguriert ist, um an dem Rahmen (104) befestigt zu werden, um die erste Öffnung abzudecken und dadurch einen eingeschlossenen Raum zu definieren.
Patent DE-10085344-B4 (DE)
Title: Armierter Detektor
Inventor: FREDERICK LARRY D
IPC: E21C35/22
Filed: 2000-12-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Armierte Detektoranordnung zum Schützen von Fühlkomponenten, verwendet bei einer Abbaueinrichtung, wobei die armierte Detektoranordnung umfasst:  ein robustes Gehäuse mit einem definierten Innenraum zum Aufnehmen von Fühlkomponenten zum Erfassen von Signalen in der Abbaueinrichtung; und  wobei das Gehäuse mindestens ein Fenster aufweist, wobei das Fenster geeignet ist, die Fühlkomponenten vor einer Kraft von Gegenständen zu schützen, während es gleichzeitig ermöglicht, dass die Fühlkomponenten die Signale empfangen, welche zu einem Bereich gehören, der einen Bereich enthält, welcher mit der Abbaueinrichtung geschnitten wird.
Patent DE-10103853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Warnlampe bei einem Antiblockiersystem für Strassenfahrzeuge
Inventor: HOLST HANS
IPC: B60T8/88
Filed: 2001-01-30
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer ABS-Warnlampe (1) bei einem Antiblockiersystem (ABS) für Straßenfahrzeuge (2), insbesondere einem ABS mit Spannungsversorgung (U B ) über einen Bremslichtschalter (13), wobei die Geschwindigkeiten der Räder (3 bis 6) von Radgeschwindigkeitssensoren (7 bis 10) erfaßt werden, und wobei die Warnlampe (1) dann angesteuert sowie ein Sensor-Fehlerbit in einem Fehlerspeicher (12) gesetzt wird, wenn mindestens einer der Radgeschwindigkeitssensoren (7 bis 10) hinsichtlich seines Spannungssignals als fehlerhaft erkannt worden ist, und wobei die Warnlampe (1) ausgeschaltet sowie das Sensor-Fehlerbit gelöscht wird, wenn der betreffende Sensor später als fehlerfrei erkannt worden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschaltung bzw. Löschung dann erfolgt, wenn das woher als fehlerhaft erkannte Spannungssignal noch bei einer vorgegebenen niedrigen Fahrzeuggrenzgeschwindigkeit größer als eine vorgegebene Spannungsschwelle ist.
Patent DE-10113996-B4 (DE)
Title: Treppe
Inventor: STAMPA MICHAEL
IPC: E04F11/02
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Treppe (10) aus mindestens zwei Trittstufen (12) und mindestens einer Setzstufe (14), bei der die mindestens zwei Trittstufen (12) und die mindestens eine Setzstufe (14) jeweils einstückig ausgebildet sind und die mindestens eine Setzstufe (14) zwischen den mindestens zwei Trittstufen (12) angeordnet ist, wobei die mindestens zwei Trittstufen (12) und die mindestens eine Setzstufe (14) als tragende Elemente der Treppe (10) zusammenwirken, so dass durch die mindestens eine Setzstufe (14) eine Schubspannung aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Setzstufe (14) mit den Trittstufen (12) durch eine Dornverbindung derart verbunden ist, dass eine Schubspannung durch die Setzstufe (14) aufnehmbar ist, und dass jeweils zwei Trittstufen (12) durch mindestens eine Befestigungseinheit (20A, 20B) verbunden sind, wobei die mindestens eine Befestigungseinheit (20A, 20B) innerhalb der zwischen den zwei Trittstufen (12) angeordneten Setzstufe (14) geführt ist.
Patent DE-10117870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überführen eines Musiksignals in eine Noten-basierte Beschreibung und Verfahren und Vorrichtung zum Referenzieren eines Musiksignals in einer Datenbank
Inventor: KLEFENZ FRANK
IPC: G10H1/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Überführen eines
Musiksignals in eine Noten-basierte Beschreibung, mit folgenden
Schritten:  Erzeugen (10) einer Frequenz-Zeit-Darstellung des
Musiksignals, wobei die Frequenz-Zeit-Darstellung Koordinatentupel
aufweist, wobei ein Koordinatentupel einen Frequenzwert und einen
Zeitwert umfaßt,
wobei der Zeitwert die Zeit des Auftretens der zugeordneten Frequenz
in dem Musiksignal angibt;  Berechnen (12) einer Fitfunktion
als Funktion der Zeit, deren Verlauf durch die Koordinatentupel
der Frequenz-Zeit-Darstellung bestimmt ist;  Ermitteln (14)
zumindest zwei benachbarter Extrema der Fitfunktion;  zeitliches
Segmentieren (16) der Frequenz-Zeit-Darstellung auf der Basis der ermittelten
Extrema, wobei ein Segment durch zwei benachbarte Extrema der Fitfunktion
begrenzt, wobei die zeitliche Länge
des Segments auf eine zeitliche Länge einer diesem Segment zugeordneten
Note hinweist; und  Bestimmen (20) einer Tonhöhe der Note
für das
Segment unter Verwendung von Koordinaten-Tupeln in dem Segment.
Patent DE-10151883-B4 (DE)
Title: Pneumatische Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B66C1/02
Filed: 2001-10-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Einrichtung
(15) zum Steuern von Zustandsgrößen einer
pneumatische Unterdruckhandhabungseinrichtung (1), die mindestens
einen Unterdruckerzeuger (12; 28) und mindestens einen Greifer (5)
aufweist, wobei die Einrichtung (15) in dem Greifer (5) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) zum Steuern der
Zustandsgrößen der
Unterdruckhandhabungseinrichtung (1) eine Kommunikationsschnittstelle
(24) aufweist, über
welche die Einrichtung (15) zum Steuern der Zustandsgrößen mit
einem Visualisierungs- und/oder Programmiergerät (18) in einer drahtlosen
Kommunikationsverbindung (26; 32) steht.
Patent DE-10200892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Förderband-Abdeckhauben
Inventor: PAUL HANS WERNER
IPC: F16B7/06
Filed: 2002-01-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Förderband-Abdeckhauben
(1) gegenüber
einem stationären Profilteil
(5, 9) oder dergleichen, welches zur Lagerung der Abdeckhauben vorgesehen
sind, mit Spannbändern
(2), welche an ihrem einen Ende mit einem Klemmstück (10) zur
Befestigung an einem ersten stationären Profilteil (5) versehen
ist, während
die Spannbänder
(2) am anderen Ende mit einem Handgriff (11) oder dergleichen versehen sind
zur Befestigung an einem zweiten stationären Profilteil (9),  mit
einer Federeinrichtung (15) zum Längenausgleich beim Befestigen
oder Lösen
des Spannbandes (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Federeinrichtung (15) eine Druckfeder (17) ist, die auf einer Aufnahmeeinrichtung
(18, 19) mit hakenförmigen Endabschnitten
(20a, 20b, 21a, 21b) angeordnet ist,  dass die Druckfeder (17)
aus zwei zueinander entgegengesetzt gerichteten, etwa V-förmigen Verbindungselementen (18,
19) besteht, welche die Endabschnitte (20a, 20b, 21a, 21b) aufweisen,
und  dass die Druckfeder (17) auf den Verbindungselementen (18,
19) und zwischen den Endabschnitten (20a, 20b, 21a,...
Patent DE-10206487-B4 (DE)
Title: Lenkrad für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: LAGAAY HARM
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-02-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lenkrad für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, bestehend aus einem Lenkradkranz, einer Lenkradnabe und wenigstens einer den Lenkradkranz mit der Lenkradnabe verbindenden, doppelarmigen sowie bei in der Geradeausfahrtstellung befindlichem Lenkrad zum Fahrzeugführer hin zeigenden Speiche, wobei die beiden Arme der Speiche zumindest bereichsweise zueinander parallel laufend ausgerichtet sind und die Lenkradnabe von einem zentralen Körper überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Speichenarme (5 und 6) der doppelarmigen Speiche (4) lenkradkranzseitig nahe nebeneinanderliegend und zueinander parallel ausgerichtet angeordnet sind und lenkradnabenseitig den zentralen Körper (9) jeweils teilweise umgreifend gekröpft sind, und dass jeder der beiden Speichenarme (5 und 6) mit dem lenkradnabenseitigen Ende seiner Auskröpfung (11 bzw. 12) an eine radial ausladende flügelförmige Erweiterung (16 bzw. 17) der Lenkradnabe (3) angeschlossen ist.
Patent DE-10207129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Druckpackungsbehälters
Inventor: BOEHM KONRAD
IPC: B21D51/26
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckpackungsbehälters, beinhaltend die Schritte:  a) Herstellen eines Druckpackungsrohlings (2, 4) von zylindrischer Form mit einem ersten Durchmesser (D1) und mit einem mit einer Öffnung (14) versehenen offenen Ende (12) und  b) Ausformen des offenen Endes (12) zu einem sich verjüngenden durch ein Druckventil dichtend verschließbaren Mundstück (22) durch Einziehen und Umbördeln des die Öffnung (14) berandenden Randes (18, 20) des Druckpackungsrohlings (2, 4), wobei der Durchmesser der Öffnung ausgehend von dem ersten Durchmesser (D1) auf einen kleineren zweiten Durchmesser (D2) verkleinert wird, gekennzeichnet durch den nach dem Schritt b) erfolgenden Schritt  c) Beschichten des die Öffnung (14) umgebenden zu einem Bördel (24) geformten Randes (18) an einem zum abdichtenden Erfassen des Druckventils bestimmten Oberflächenbereich (26) mit einem Lack.
Patent DE-10216635-B4 (DE)
Title: Bewegungsdetektor nach dem Ferrarisprinzip
Inventor: DAALMANS GABRIEL
IPC: G01P3/49
Filed: 2002-04-15
Granted: 2008-03-13
Abstract: Bewegungsdetektor
nach dem Ferrarisprinzip, mit einer Anregungsanordnung (1), einem
elektrisch leitfähigen
Induktionselement (2), einer Sensoranordnung (3) und einer Signalaufbereitungsschaltung
(4),  – wobei
die Anregungsanordnung (1) mindestens ein Anregungselement (6) aufweist,
mittels dessen das Induktionselement (2) mit einem inhomogenen,
zeitveränderlichen magnetischen
Wechselfeld beaufschlagbar ist, das eine Grundfrequenz (f, f1, f2)
aufweist,  – wobei
bei einer Bewegung des Induktionselements (2) in dem Induktionselement
(2) aufgrund der Bewegung und des magnetischen Wechselfeldes ein
Wirbelstrom (10) induzierbar ist, dessen zeitliche Änderungen
sowohl von einer Geschwindigkeit (ω) als auch von einer Beschleunigung
(α) des
Induktionselements (2) abhängig
sind,  – wobei
die Sensoranordnung (3) mindestens ein Sensorelement (11) aufweist,
mittels dessen mindestens ein Messsignal (U, U1 bis U4) erfassbar
ist, das proportional zu Änderungen
des in dem Induktionselement (2) induzierten Wirbelstroms (10) ist,  – wobei
das Messsignal (U, U1 bis U4) der Signalaufbereitungsschaltung (4)
zuführbar
ist,  – wobei
mittels der Signalaufbereitungsschaltung...
Patent DE-10227180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einem Schutznetze verstärkten, flexiblen Schlauchs für einen Sprinkler
Inventor: CHOI JIN LIM
IPC: B23K31/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mit einem Schutznetz verstärkten, flexiblen Schlauchs
für einen Sprinkler,
mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines flexiblen Schlauches (50) aus rostfreiem Stahl mit Berg- und Talabschnitten
und mit geraden Schlauchabschnitten (51) an beiden Enden,  – Umwickeln
des flexiblen Schlauches (50) mit einem zylindrischen Schutznetz
(60) aus rostfreiem Stahl auf solche Weise, dass Teile der geraden
Schlauchabschnitte (51) mit den beiden Enden (61) des Schutznetzes
(60) umwickelt sind,  – Auftragen
eines Hartlötmaterials
(80) auf die beiden Enden des Schutznetzes (60), und  – Ausführen einer
Wärmebehandlung
zum Beseitigen von Restspannungen in dem flexiblen Schlauch (50),
wobei gleichzeitig das Hartlötmaterial
(80) aufgeschmolzen wird, so dass dieses zwischen die beiden Enden
des Schutznetzes (60) und die geraden Schlauchabschnitte (51) eindringt,
um dadurch den flexiblen Schlauch (50) und das Schutznetz (60) zu
verlöten.
Patent DE-10233136-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Kompaktanlage
Inventor: KOPP MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-07-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Ablängvorrichtung
(5) einer Extrusionsanlage, die mindestens die Komponenten  Extruder
(1),  Extrusionswerkzeug (2),  Kalibriereinrichtung (3),  Abzugsvorrichtung
(4) und  Ablängvorrichtung
(5) umfasst,  bei dem mehrere der Komponenten (1, 2, 3, 4) über eine
digitale Schnittstelle Prozess-Istwerte als Eingangsgrößen an eine
SPS übermitteln,  diese
Eingangsgrößen über eine
Komparatorfunktion mit Sollwerten verglichen und zu einem Triggersignal
verarbeitet werden, das Triggersignal über eine digitale Schnittstelle
an die Ablängvorrichtung übermittelt
wird und den Ablängvorgang
auslöst.
Patent DE-10240800-B4 (DE)
Title: Pumpe für chemisch aggressive Fördermedien
Inventor: AHLFELDT JUERGEN
IPC: F04D29/58
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Pumpe
(40) für
chemisch agressive Fördermedien,
mit  – einer
Welle (47), die  – an
einem förderseitigen
Ende ein Laufrad (54) zur Förderung
des flüssigen
Fördermediums
(56) in einem Förderraum
(57) aufweist, und   – an
einem antriebsseitigen Ende einen Förderrotor (45) zum Antrieb
des Laufrades (54) aufweist, wobei über die Welle (47) eine Momentenübertragung
zwischen dem Förderrotor
(45) und dem Laufrad (54) mittels Formschluß erfolgt, und wobei  – mittels
einer Magnetkupplung (44, 46) eine magnetische Kopplung des Förderrotors
(45) und eines Antriebsrotors (43) über einen sich zwischen Förderrotor
(45) und Antriebsrotor (43) erstreckenden Spaltraum (48) bewirkt
ist und  – mittels
eines außerhalb
der Welle (47) liegenden ersten Durchlasses (61, 62) und eines innerhalb
der Welle (47) liegenden zweiten Durchlasses (64) ein Kreislauf
für das
Fördermedium
(56) zwischen Förderraum
(57) und Spaltraum (48) bereitgestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Welle (47) durch ein inneres Teil...
Patent DE-10252728-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage und Verfahren zu deren Überwachung
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2002-11-13
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, vom Typ „Brake-by-wire” mit einer mittels einer elektronischen Steuereinheit (16) ansteuerbaren hydraulischen Druckquelle, die aus einer durch einen Elektromotor (22) angetriebenen hydraulischen Pumpe (23) sowie einem durch die Pumpe (23) aufladbaren Hochdruckspeicher (21) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (32, 16) vorgesehen sind, die zwecks Erkennung von Gas- bzw. Luftmengen an der Saugseite der Pumpe (23) die hydraulische Förderleistung der Pumpe (23) überwachen.