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Patent DE-102012205592-A1 (DE)
Title: Compressed air energy storage power plant has Stirling engine containing cold regions and hot region, which is operated using exhaust air from air turbine and exhaust gas from heat exchanger
Inventor: HERTWIG HOLGER
IPC: F02C6/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: The power plant has a compressed air reservoir (1) which is connected to air turbine (3) via a heat exchanger (2). A gas turbine (4) is connected to the heat exchanger, so that the hot exhaust gas from the gas turbine is configured to provide heat energy to the air flowing from the compressed air reservoir to the air turbine. A Stirling engine (5) containing cold region (5'') and hot region (5'), is operated using the exhaust air from the air turbine and the exhaust gas from the heat exchanger. An independent claim is included for method for operating compressed air energy storage power plant.
Patent DE-102012207474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs
Inventor: FELIXBERGER MICHAEL
IPC: B23P15/24
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs, zum Umformen von Werkstücken (20), wobei das Werkzeug mindestens eine erste Werkzeughälfte (14) und eine zweite Werkzeughälfte (13) umfasst und jede Werkzeughälfte (13, 14) zumindest eine Wirkoberfläche aufweist, die der anderen Werkzeughälfte (14, 13) zugewandt ist, so dass das Werkstück (20) durch in Kontakt bringen mit den Wirkoberflächen umgeformt wird, mit den Schritten: – Erzeugen der Wirkoberfläche der ersten Werkzeughälfte (14), – Erzeugen der Wirkoberfläche der zweiten Werkzeughälfte (13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei dem Erzeugen der Wirkoberfläche der zweiten Werkzeughälfte (13) die elastische Verformbarkeit mindestens einer Werkzeughälfte (13, 14) berücksichtigt wird.
Patent DE-102012209972-A1 (DE)
Title: Bodenbelagsplatte
Inventor: STEINBERGER RUPERT
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-06-14
Abstract: Eine Bodenbelagsplatte für einen Tierstall umfasst einen auf einem Untergrund zu verlegenden Plattenkörper (11) mit einer Untergrundauflagefläche (16) an einer Untergrundauflageseite (18) und einer Tierauflagefläche (12) an einer Tierauflageseite (14), wobei ein Abstand zwischen der Tierauflagefläche (12) und der Untergrundauflagefläche (16) von einem ersten Platten-längsendbereich (22) zu einem zweiten Plattenlängsendbereich (24) abnimmt.
Patent DE-102012211928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Motorbetrieb mit homogener Kompressionszündung und Funkenzündung
Inventor: YUN HANHO
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors umfasst, dass der Motor in einem Modus mit homogener Kompressionszündung gesteuert wird und dass in Abhängigkeit von dem Betriebsbereich des Motors sowohl die Einlass- als auch die Auslassventile mit einem Profil mit hohem Hub oder mit einem Profil mit niedrigem Hub betrieben werden oder die Auslassventile mit einem Profil mit niedrigem Hub und die Einlassventile mit einem Profil mit hohem Hub betrieben werden.
Patent DE-102012212803-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugzusatzhandgriff
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B23B45/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugzusatzhandgriff mit einem Koppelmittel (12a; 12b), das dazu vorgesehen ist, eine lösbare Verbindung mit einem Handwerkzeug (14a; 14b) herzustellen, und das zumindest zwei Drehformschlusselemente (16a–22a; 16b–22b) aufweist, die dazu vorgesehen sind, eine Kopplung in Drehrichtung (24a; 24b) herzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass das Koppelmittel (12a; 12b) zumindest ein Führungsformschlusselement (26a; 26b) aufweist, das zumindest dazu vorgesehen ist, eine Kopplung in axialer Richtung (28a; 28b) herzustellen, und das zwischen den Drehformschlusselementen (16a–22a; 16b–22b) angeordnet ist.
Patent DE-102012216458-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglokalisierung
Inventor: NICKOLAOU JAMES N
IPC: G01C21/28
Filed: 2012-09-14
Abstract: Verfahren, Systeme und Fahrzeuge sind zum Lokalisieren eines Fahrzeugs geliefert. Ein Sensor ist zum Erfassen eines vom Fahrzeug im Allgemeinen in einer Aufwärtsrichtung angeordneten Objektes während des Fahrens des Fahrzeugs vorgesehen. Ein Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt. Der Prozessor ist zum Korrelieren des Objektes mit Informationen aus einer Landkartendatenbank und dadurch Erzeugen einer Korrelation und Bestimmen eines geographischen Ortes des Fahrzeugs basierend auf der Korrelation vorgesehen.
Patent DE-102012217877-A1 (DE)
Title: Producing detergent composition, comprises dry neutralizing anionic surfactant and optionally other acidic components with solid neutralizing agent in free-fall mixer, and mixing product with additional particulate and/or liquid components
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: C11D17/06
Filed: 2012-10-01
Abstract: Producing a detergent composition having a bulk density of 500-1000 g/l, comprises: (a) dry neutralizing an anionic surfactant and optionally other acidic components with at least one solid neutralizing agent in a first free-fall mixer; and (b) mixing up the product from the step (a) with additional particulate and/or liquid components in a second free-fall mixer.
Patent DE-102012220807-A1 (DE)
Title: Blondiermittel
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61K8/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Feste kosmetische Mittel, enthaltend a) mindestens einen flüssigen Fettstoff a) b) mindestens ein pulverförmiges organisches Trägermaterial b) c) mindestens einen von a) und b) verschiedenen kosmetischen Wirkstoff c), dadurch gekennzeichnet, dass der Fettstoff a) und das pulverförmige organische Trägermaterial b) in Form eines pulverförmigen Aggregats A vorliegen, wobei der Gewichtsanteil des Fettstoffs a) am Gesamtgewicht dieses pulverförmigen Aggregats A höher ist als der Gewichtsanteil des Fettstoffs a) am Gesamtgewicht des festen kosmetischen Mittels, zeichnen sich durch eine überdurchschnittliche Pflegewirkung bei der Blondierung keratinischer Fasern aus.
Patent DE-102012221801-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Fachboden
Inventor: BASSLER DANIEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter (3), der ausgebildet ist, wenigstens einen Lagerraum für Kältegut zu begrenzen, und der zwei gegenüberliegende Seitenwände (9) aufweist, die mit Haltern (10) versehen sind, des Weiteren aufweisend einen Fachboden (8), der eine erste separate Tragleiste (11) und eine zweite separate Tragleiste (12) umfasst, die einerseits ausgebildet sind, in einer in den Lagerraum eingesetzten Position an den Haltern (10) des Innenbehälters (3) lösbar gehalten zu werden und andererseits ausgebildet sind, eine hintere Kühlgutlagerplatte (13) und eine vordere Kühlgutlagerplatte (14) an den beiden Tragleisten (11, 12) derart gegeneinander verstellbar zu lagern, dass die vordere Kühlgutlagerplatte (14) in einer ersten Stellung sich an die hintere Kühlgutlagerplatte (13) zur Bildung einer durchgehenden Lagerfläche auf gleicher Ebene anschließt und in einer zweiten Stellung mit der hinteren Kühlgutlagerplatte (13) zumindest teilweise oder vollständig überlappt, des Weiteren aufweisend einen die Tragleisten (11, 12) verbindenden Bügel (17), der ausgebildet ist, den die separaten Tragleisten (11, 12), sowie die hintere Kühlgutlagerplatte (13) und die vordere Kühlgutlagerplatte (14) umfassenden Fachboden (8) zusammenzuhalten.
Patent DE-102012223139-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C09J7/20
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzbare Massen enthaltend (A) 100 Gewichtsteile Verbindungen der Formel Y-[(CR1 2)b-SiRa(OR2)3-a]x (I), (B) 0,1 bis 30 Gewichtsteile Organosiliciumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel DSi(OR3)dR4 eO(3-d-e)/2 (II), (C) 0,1 bis 30 Gewichtsteile Organosiliciumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel ESi(OR5)gR6 hO(3-g-h)/2 (III),und mindestens eine weitere Komponente, ausgewählt aus den Komponenten (D) 0,1 bis 30 Gewichtsteile Alkoxysilane, die von Komponenten (B) und (C) verschieden sind, und (E) 1 bis 500 Gewichtsteile Siliconharze, die von Komponenten (B) und (C) verschieden sind, enthaltend Einheiten der Formel R7 i(R8O)jSiO(4-i-j)/2 (IV),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, mit der Maßgabe, dass mindestens 15% aller Si-Atome in den Komponenten (B) und (C) zu Einheiten der Formeln (II) oder (III) gehören mit e oder h gleich 1, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Kleb- und Dichtstoffe, insbesondere zum Verkleben von Substraten.
Patent DE-102013004041-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenwischer-Vorrichtung
Inventor: INA EIJI
IPC: B60S1/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Eine Fahrzeugscheibenwischer-Vorrichtung bewegt einen Scheibenwischer zwischen einer unteren Umkehrposition und einer oberen Umkehrposition hin und her. Eine Antriebsquelle dreht eine Ausgangswelle innerhalb eines Drehwinkelbereichs von weniger als 360° um eine erste Achse hin und her. Ein Verbindungsmechanismus umfasst ein mit dem Scheibenwischer gekoppeltes Scheibenwischergelenk. Der Verbindungsmechanismus dreht das Scheibenwischergelenk innerhalb eines Drehwinkelbereichs, der kleiner als der Drehwinkelbereich der Ausgangswelle ist, um eine zweite Achse hin und her. Der Verbindungsmechanismus ist so gestaltet, dass ein Drehmoment des Scheibenwischergelenks größer ist, wenn sich der Scheibenwischer an der unteren Umkehrposition befindet, als wenn sich der Scheibenwischer an der oberen Umkehrposition befindet.
Patent DE-102013008819-A1 (DE)
Title: Lenkradeinheit
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: B60R21/203
Filed: 2013-05-25
Abstract: Es wird eine Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper (10) und einem Gassackmodul beschrieben. Das Gassackmodul besteht aus einem Gehäuse (30), in welches ein Gassack (32) eingefaltet ist und welches einen Inflator trägt, und einer mit dem Lenkradkörper (10) verbundenen Hupenplatte (40), mit welcher das Gehäuse (30) über wenigstens ein Federelement derart verbunden ist, dass das Gehäuse (30) im Wesentlichen in einer z-Richtung gegen den Lenkradkörper (10) niedergedrückt werden kann. Es ist wenigstens eine z-Positionierungseinheit vorgesehen, welche bei nicht niedergedrücktem Gehäuse (30) die z-Position des Gehäuses (30) in Bezug auf den Lenkradkörper (10) definiert. Hierzu weist das Gehäuse (30) wenigstens eine Haltefläche auf und es ist wenigstens eine Gegenhaltefläche vorgesehen, wobei Haltefläche (37, 37', 37'') und Gegenhaltefläche bei von äußeren Kräften freiem und bei niedergedrücktem Gehäuse (30) nicht in Wirkverbindung miteinander stehen, jedoch in Wirkverbindung miteinander kommen können, beispielsweise wenn die z-Positionierungseinheit bei expandierendem Gassack versagt. Der Lenkradkörper (10) weist einen Schaumkörper (12) und ein in diesem Schaumkörper (12) aufgenommenes Skelett (14) auf. Um eine Vereinfachung der Montage erreichen zu können, ist die Hupenplatte (40) im Schaumkörper (12) gehalten und die Gegenhaltefläche ist unmittelbar mit dem Skelett (14) verbunden.
Patent DE-102013012972-A1 (DE)
Title: Tool for inductive heating of metal sheet, has electric line and water conduit integrated within respective hollow channels formed in base of component retainer, for respectively supplying electric energy and cooling medium to inductor
Inventor: BALTACI YUNUS
IPC: C21D1/10
Filed: 2013-08-03
Abstract: The tool (1) has an inductor (7) which is secured at base (5) of component retainer (3) made from plastic, above the base surface (17) of secondary tool (13). An electric line (9) and a water conduit (11) for respectively supplying electric energy and cooling medium to the inductor, are integrated within respective hollow channels (21,23) formed in the base of component retainer.
Patent DE-102013015141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen sowie Gassack
Inventor: SCHERR JÜRGEN
IPC: B60R21/237
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (14) bei einem Seitenaufprall ist vorgesehen, das einen Seitengassack (10) mit einem aufblasbaren Thoraxabschnitt (16) und einem aufblasbaren Armliftabschnitt (18) besitzt. Ein Aufblasen des Armliftabschnitts (18) führt zum Anheben des Arms (24) des Insassen (14). Ferner ist ein Gassack (10) mit einem aufblasbaren Thoraxabschnitt (16) und einem aufblasbaren Armliftabschnitt (18) beschrieben.
Patent DE-102013018825-A1 (DE)
Title: Powder device for powdering printed sheets in printing press, has supply line that opens into connecting line for supplying compressed air, where portion of connecting line is arranged as mixing chamber for mixing compressed air with powder
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B41F23/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: The powder device (10) has a reservoir (13) for powder, a dosing device (16) for metering the powder, a spray bar (22) with powder nozzles (23) and a distributor (21) for distributing a powder-air mixture to the powder nozzles. A connection line (18) is provided between the dosing device and the distributor, where a supply line (19) opens into the connecting line for supplying compressed air. A portion (20) of the connecting line lying between the supply line and the distributor is arranged as a mixing chamber for mixing the compressed air with the powder.
Patent DE-102013103253-A1 (DE)
Title: Laser-Lichtschnittsensor mit verbesserter Messgenauigkeit durch Reduktion von Speckles
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung einer Oberfläche (20) eines Prüflings mit einem Lichtschnittsensor (1) und dem Lichtschnittsensor dazu, folgende Schritte umfassend: a) Erzeugen einer Lichtschnittebene durch ein erstes Laser-Lichtstrahlbündel (11) zur Projektion auf die Oberfläche (20) des Prüflings; b) messtechnisches Erfassen des Lichtschnitts auf der Oberfläche (20) mit einem Kamerasensor (53) des Lichtschnittsensors (1) und dabei Erzeugen von ersten Bilddaten; gekennzeichnet durch c) Erzeugen der gleichen Lichtschnittebene durch ein vom ersten Laser-Lichtstrahlbündel (11) unterschiedliches zweites Laser-Lichtstrahlbündel (12) zur Projektion auf die Oberfläche (20); d) Erfassen des durch das zweite Laser-Lichtstrahlbündel (12) erzeugten Lichtschnitts auf der Oberfläche (20) durch den Kamerasensor (53) und dabei Erzeugen von zweiten Bilddaten; und e) durch einen Algorithmus Bestimmen von resultierenden Bilddaten aus den ersten und den zweiten Bilddaten durch eine Recheneinheit, wobei der Algorithmus ausgebildet ist, den vermessenen Lichtschnitt, der in den ersten und zweiten Bilddaten mit Speckles überlagert abgebildet ist, in den resultierende Bilddaten mit weniger stark ausgeprägten Speckles abzubilden.
Patent DE-102013103951-A1 (DE)
Title: Laschplatte und Laschmittel zum Laschen von Containern an einem Fahrzeug, insbesondere Schiff, sowie Laschsystem hieraus
Inventor: BEDERKE CHRISTIAN
IPC: B60P7/13
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschplatten (10) zum Anbringen von Laschmitteln (13) für Container (43) an einem Fahrzeug, insbesondere Schiff, mit wenigsten zwei Laschaugen (11) sowie ein Laschmittel (13) zum Laschen von Containern (43) an einem Fahrzeug, insbesondere Schiff. Um die Kraftangriff des Laschmittels (13) an den Container (43) auch bei unterschiedlich hohen Container (43) zu optimieren, wobei gleichzeitig für eine unverlierbare Sicherung des Laschmittels (13) an der Laschplatte gesorgt ist, ist die erfindugnsgemäße Laschplatte (10) durch eine Führung für das Laschmittel (13), insbesondere eine Führungsvertiefung (12) oder ein Führungsvorsprung gekennzeichnet. Das erfindungsgemäße Laschmittel (13) ist zu diesem Zweck durch ein Führungsorgan (29) gekennzeichnet, die zur Führung der vorgenannten Laschplatten (10) komplementär ist.
Patent DE-102013104443-A1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem zur Geschwindigkeitsmessung und Zuordnung von bewegten Fahrzeugen bei einem Mehrziel-Aufnahmemodul
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G08G1/052
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsüberwachungssystem zur Geschwindigkeitsmessung und Zuordnung von bewegten Fahrzeugen bei einem Mehrziel-Aufnahmemodul. Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur genaueren Geschwindigkeitsmessung und zuverlässigen Zuordnung von Fahrzeugen (3) zu finden, bei dem die Zuordnungsprobleme von Geschwindigkeiten zu Fahrzeugen (3) in größerer Entfernung und damit verbundene Messunsicherheiten verringert sind, wird erfindungsgemäß gelöst, indem zu einem ersten azimutal messenden Tracking-Radarsensor (11) mindestens ein weiterer Tracking-Radarsensor (12; 13; 14), der eine gleichartige, aber auf einer verschiedenen Frequenz betriebenen Antennenstruktur aufweist, um einen definierten Winkel (φ) gegenüber der Antennenstruktur des ersten Tracking-Radarsensors (11) verdreht angeordnet ist, sodass der weitere Tracking-Radarsensor (12; 13; 14) eine Antennenstruktur zur Erfassung wenigstens einer Signalkomponente für die Rekonstruktion von vertikalen Entfernungen, Ausdehnungen und Elevationswinkelpositionen der bewegten Fahrzeuge (3) ausbildet und als Messdaten an seinem Sensorausgang bereitstellt, und Mittel zum Fusionieren der von dem ersten und dem mindestens einen weiteren Tracking-Radarsensor (11; 12; 13; 14) erzeugten Messdaten zu 3D-Radarbilddaten vorhanden sind, wobei ein Trackingverfahren anhand einer Folge der fusionierten 3D-Radarbilddaten vorgesehen ist.
Patent DE-102013110058-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Handhabungseinrichtung und Verfahren zum Beladen und Entladen einer Werkzeugmaschine
Inventor: WIDMANN JOHANNES
IPC: B23Q7/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend einen Arbeitsbereich (40) mit mindestens einem Werkzeughalter und mit mindestens einem Werkstückhalter (28; 30), wobei der mindestens eine Werkstückhalter (28; 30) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb des mindestens einen Werkzeughalters angeordnet ist und verschieblich ist, einen Zuführungsbereich (44), über welchen zu bearbeitende Werkstücke zuführbar sind, einen Abführungsbereich (56), über welchen bearbeitete Werkstücke abführbar sind, und einen Übergabebereich (42), welcher zwischen dem Zuführungsbereich (44) und dem Arbeitsbereich (40) und zwischen dem Abführungsbereich (56) und dem Arbeitsbereich (40) liegt und über welchen der Arbeitsbereich (40) mit Werkstücken beladbar und von Werkstücken entladbar ist, einen Drehteller (76), welcher um eine Drehachse (78) drehbar an dem Übergabebereich (42) angeordnet ist und mindestens eine erste Aufnahme (112) und eine zweite Aufnahme (116) für ein Werkstück umfasst, wobei Werkstücke durch den Drehteller (76) von dem Zuführungsbereich (44) in den Übergabebereich (42) und von dem Übergabebereich (42) in den Abführungsbereich (56) bringbar sind, und eine Handhabungseinheit (86) mit mindestens einem Handhabungshalter (88) für ein Werkstück, durch welchen Werkstücke von dem Zuführungsbereich (44) auf den Drehteller (76) bringbar sind und von dem Drehteller (76) an den Abführungsbereich (56) bringbar sind.
Patent DE-102013112496-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium
Inventor: HERMLE THOMAS
IPC: A61F2/46
Filed: 2013-11-13
Abstract: Um ein medizinisches Instrumentarium, insbesondere zum Implantieren einer Hüftgelenkpfanne, umfassend ein medizinisches Ausrichtinstrument mit einem Formkörper, welcher eine patientenindividuelle, vom Formkörper weg weisende und von einem Kugeloberflächenausschnitt abweichende Knochenanlagefläche aufweist, welche korrespondierend zu einer Knochenoberfläche des Patienten geformt ist, so zu verbessern, dass die Implantation insbesondere einer Hüftgelenkpfanne einer Hüftgelenkendoprothese vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass der Formkörper mindestens eine Ansichtskante mit einer Ansichtshöhe aufweist und dass die Ansichtskante an die patientenindividuelle Knochenanlagefläche angrenzt und dass ein Übergang zwischen der Ansichtskante und der patientenindividuellen Knochenanlagefläche tangentenunstetig ist.
Patent DE-102013114527-A1 (DE)
Title: Augennahe Anzeige mit Mikrolinsen-Array
Inventor: LUEBKE DAVID PATRICK
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-12-19
Abstract: In Ausführungsformen der Erfindung kann eine Vorrichtung eine Anzeige, die mehrere Pixel aufweist, und ein Computersystem aufweisen, das mit der Anzeige gekoppelt und betriebsfähig ist, die Anzeige anzuweisen, Bilder anzuzeigen. Die Vorrichtung weist auf ferner ein Mikrolinsen-Array, das benachbart zu der Anzeige angeordnet ist und mehrere Mikrolinsen aufweist, wobei das Mikrolinsen-Array betriebsfähig ist, ein Lichtfeld zu erzeugen, indem Licht verändert wird, das von der Anzeige ausgestrahlt wird, um ein Objekt zu simulieren, das für einen Beobachter fokussiert ist, während die Anzeige und das Mikrolinsen-Array in einem augennahen Bereich des Beobachters angeordnet sind.
Patent DE-102013204006-A1 (DE)
Title: Diffusoranordnung für ein Abdampfgehäuse einer Dampfturbine, sowie damit ausgestattete Dampfturbine
Inventor: MUCHA ANDREAS
IPC: F01D11/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diffusoranordnung (60) für ein Abdampfgehäuse (32) einer Dampfturbine (10), umfassend einen Diffusor (62) mit einem Einlassende (64) zur Aufnahme von Abdampf in Strömungsrichtung betrachtet hinter einem mit einem Deckband (60) versehenen Laufschaufelkranz (68) einer Endstufe (44) der Dampfturbine (10), und mit einer in Strömungsrichtung betrachtet divergierenden Ringwand (70), die einen in das Abdampfgehäuse (32) mündenden Diffusorströmungspfad begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Diffusoranordnung (60) ferner umfasst: eine mit Dampf, welcher aus dem Abdampfgehäuse (32) und/oder aus einer höheren Druckstufe (44, 42, 40) der Dampfturbine (10) abgezapft wurde, versorgbare Ringnut (72) in der Ringwand (70), welche in Strömungsrichtung betrachtet an der Stelle des Laufschaufelkranzes (68) angeordnet ist, zur Einleitung des abgezapften Dampfes in einen Ringspalt (74) zwischen der Ringwand (70) und dem Laufschaufelkranz (68); und eine am Einlassende (64) des Diffusors (62) in Umfangsrichtung umlaufend ausgebildete und in Axialrichtung entgegen der Strömungsrichtung in den Ringspalt (74) hineinragende Strömungsführungslippe (76) zur Aufteilung des eingeleiteten Dampfes einerseits in eine Sperrdampfströmung am Außenumfang des Laufschaufelkranzes (68) und andererseits in eine Grenzschichtströmung entlang der Ringwand (70).
Patent DE-102013216075-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Beleuchtungseinrichtung 60 zum Einbau in ein Kraftfahrzeug 100 bereitgestellt, welche eine erste Leuchtvorrichtung 40 mit einem ersten Leuchtmittel 1 umfasst, welche in eine erste Seite 10 eines Kraftfahrzeugs 100 einbaubar ist. Ferner umfasst die Beleuchtungseinrichtung 60 eine zweite Leuchtvorrichtung 30 mit einem weiteren ersten Leuchtmittel 1, welche in eine zweite, von der ersten Seite 10 verschiedene Seite 15 des Kraftfahrzeugs 100 einbaubar ist, wobei den ersten Leuchtmitteln 1 der ersten und zweiten Leuchtvorrichtungen 40, 30 eine erste gemeinsame Lichtfunktion zugeordnet ist. Erfindungsgemäß weist sowohl die erste als auch die zweite Leuchtvorrichtung 30, 40 jeweils ein weiteres Leuchtmittel 2 auf, über welche in einem ersten Betriebszustand der Beleuchtungseinrichtung 60 die Hell-Dunkel-Grenze einer Abblendlichtverteilung für Linksverkehr und in einem zweiten Betriebszustand der Beleuchtungseinrichtung 60 die Hell-Dunkel-Grenze einer Abblendlichtverteilung für Rechtsverkehr erzeugbar ist.  Ferner wird ein Kraftfahrzeug 100 mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung 60 zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102013216435-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Behandeln von Gussbauteilen
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: B22D30/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird eine Maschine zum Abkühlen und Richten von Gussbauteilen aus Gussmaterial bestehend aus einem Aufbau für das Halten von Gussbauteilen und einer Halterung für eine Zufuhr von abkühlenden Flüssigkeiten vorgeschlagen, wobei die Maschine Mittel zur Halterung des Gussbauteiles besitzt und Richtdruckzylinder mit Richtstempel eingebaut sind, die das Gussbauteil gegen Auflagen drücken.