baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006093-U1 (DE)
Title: Schelle mit Winkel für Kompaktschilder
IPC: G09F7/18
Filed: 2012-06-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Schilder auf einem Mast, insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiteilige Schelle (1, 2, 3) mit mit dieser verbundenen Winkeln (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-202012006267-U1 (DE)
Title: Fahrwegermittlung eines mobilen Mehrzweckgeräts mit Antriebsystem
IPC: A01B69/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Autonomes mobiles Mehrzweckgerät (1) bestehend aus einer Empfangseinheit (2) zum Empfang von Global Positioning Satellite-Daten und einem oder mehreren Modulen zum Empfang von weiteren Funksignalen, von Ultraschallsignalen, von sichtbaren oder nichtsichtbaren Lichtsignalen, einem Antriebssystem (3) sowie einem oder mehreren Arbeitsgeräten nach dem Stand der Technik zur Verrichtung von Arbeiten sowie einer Verarbeitungs- und Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungs- und Steuereinheit aus den empfangenen Satellitendaten und den weiteren Daten aus den Signalen wie Funk, Ultraschall, sichtbaren oder nichtsichtbaren Lichtsignalen zu einer ausreichend genauen Position des Mehrzweckgeräts verarbeitet sowie daraus einen optimalen Bewegungsablauf oder Fahrroute zum Erreichen des dem Gerät bestimmten Zwecks oder Aufgabe bestimmt sowie das Antriebssystem und eines oder mehreren Arbeitsgeräte steuert.
Patent DE-202012009794-U1 (DE)
Title: Display aus Pappe, Karton oder ähnlichem Material
IPC: B65D5/32
Filed: 2012-10-15
Abstract: Display aus Pappe, Karton oder ähnlichem Material 3a, 3b) und einer Rückwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3a, 3b) doppelwandig ausgeführt sind und so aufgefaltet werden können, dass mindestens ein innerer Seitenabschnitt des inneren Teils einer Seitenwand in die Stellfläche des Displays hineinragt, die Seitenwände (3a, 3b) an ihrer oberen und unteren Kante Rastelemente (4) aufweisen, und das Tray (1) Rastschlitze (5) besitzt, in welche die Rastelemente (4) der Seitenwände (3a, 3b) eingreifen werden können.
Patent DE-202012010123-U1 (DE)
Title: Absenkvorrichtung für Lasten
IPC: E04G11/48
Filed: 2012-10-23
Abstract: Absenkvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Rohrkonstruktion 1 ein Kopfteil 2, 2' geführt wird, welches an der unteren Seite eine, zwei oder mehr schiefe Flächen 3, 3' aufweist, welche sich dann auf einem, zwei oder mehreren Seitenkeile 4, 4' so bewegen, dass die Position des Kopfteils 2, 2' über eine vertikal bewegliche mechanische Verbindung 5 in ihrem Abstand eingestellt werden kann.
Patent DE-202012011635-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge und Fahrradlaufrad mit einer solchen Felge
IPC: B60B5/02
Filed: 2012-12-04
Abstract: Fahrradfelge (1) beinhaltend Faserverbundmaterial, mit einem um ein Rotationszentrum umlaufenden Felgenkörper (2), der auf seiner radialen Außenseite ein Felgenbett (3) zum Anbringen eines Schlauches und eines Mantels oder eines Schlauchreifens aufweist, und eine radiale, dem Rotationszentrum zugewandte Innenseite (4) aufweist, die mit einem Lager verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Felgenbett (3) und die Innenseite (4) durch zwei zueinander im Wesentlichen parallele Seitenwände (9) verbunden sind.
Patent DE-202012012110-U1 (DE)
Title: Auffälliges Reisegepäck-/Kofferklettband mit integriertem Namens- und Adressfeld zur Befestigung an Tragegriffen
IPC: A45C13/42
Filed: 2012-12-05
Abstract: Auffälliges Reisegepäck-/Kofferklettband mit integriertem Namens- und Adressfeld zur Befestigung an Tragegriffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Klettbands längsseits in der ersten Hälfte aus einem sog. „Hakenband” und in der zweiten Hälfte aus einem sog. „Flauschband” oder „Velourband” besteht. Die erste Hälfte des Klettbands wird durch einen Griff des Reisegepäckstücks gezogen und die zweite Hälfte mit der ersten Hälfte des Klettbands durch sog. Kletten verbunden, so dass sich eine geschlossene Schlaufe um den Griff ergibt.
Patent DE-202012102181-U1 (DE)
Title: Getriebemotor mit Sicherheitsmechanismen
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-06-13
Abstract: Ein Getriebemotor, der einen Sicherheitsmechanismus aufweist, umfassend: einen Motorkörper; einen Geschwindigkeitsreduktionsmechanismus, umfassend eine Schnecke, die sich von dem Motorkörper erstreckt, und ein Schneckenrad, das positioniert ist, um mit der Schnecke zu korrespondieren und um damit angetrieben in Wirkverbindung gebracht zu werden; ein Übertragungsmechanismus, umfassend eine Basis, die mit dem Geschwindigkeits-Reduktionsmechanismus befestigt ist, eine Führungsgewindestange, die drehbar mit der Basis verbunden ist, und rotierend durch das Schneckenrad angetrieben wird, und eine Mutter, die über ein Gewinde mit der Führungsgewindestange verbunden ist, um eine lineare Bewegung zu erzeugen; und einen Berührungsschalter, der elektrisch mit dem Motorkörper verbunden ist, der Berührungsschalter ist auf einer Seite der Führungsgewindestange bereitgestellt, um mit einem Bewegungspfad der Mutter zu korrespondieren, wodurch das Laufen des Motorkörpers gestoppt wird, wenn die Mutter den Berührungsschalter kontaktiert.
Patent DE-202012104786-U1 (DE)
Title: Schneidlehre insbesondere zur Herstellung von T-förmigen Stößen zwischen zwei Bearbeitungsstücken, z.B. Rohrschalen
IPC: B26B29/06
Filed: 2012-12-10
Abstract: Schneidlehre (S1; S2) für Bearbeitungsstücke (R1, R2), insbesondere für rohrartige Teile aus einem nachgiebigen Material, z.B. Rohrschalen, mit – zwei parallelen Führungswinkeln (1, 2) aus jeweils einem Schneidschenkel (10a, 20a) und einem zum jeweiligen Schneidschenkel annähernd orthogonalen Bodenschenkel (10b, 20b), wobei – die Schneidschenkel (10a, 20a) v-förmige Schneidöffnungen (11a–21a, 11b–21b, 11c–21c) mit abgestuften Winkelweiten aufweisen, – die Bodenschenkel (10b, 20b) so verbunden sind, dass die Führungswinkel (1, 2) einen schachtförmigen Aufnahmeraum (A) zur Einlage eines Bearbeitungsstücks (R1, R2) bilden und die Schneidöffnungen (11a–11c, 21a–21c) in den Schneidschenkeln (10a, 20a) zur Führung eines Schneidwerkzeugs gegenüber liegen, – jeweils ein Paar (11a–21a, 11b–21b, 11c–21c) an gegenüber liegenden Schneidöffnungen in den Schneidschenkeln (10a, 10b) eine übereinstimmende Winkelweite aufweist, und – Bereiche mit zumindest einem Paar (13g, 23g) an gegenüber liegenden Schneidöffnungen in den Schneidschenkeln (10a, 10b) als Verschiebeplatten (13, 23) ausgeführt sind, wobei a) in einer Ausgangslage die Verschiebeplatten (13, 23) für eine maximale Einschnitttiefe des Schneidwerkzeugs in den Mantel eines im Aufnahmeraum (A) befindlichen Bearbeitungsstücks (R1) an den Bodenschenkeln (10b, 20b) platziert sind, und b) die Verschiebeplatten (13, 23) am jeweiligen Schneidschenkel (10a, 20a) vertikal zu den Bodenschenkeln (10b, 20b) ausfahrbar sind und damit die Einschnitttiefe des Schneidwerkzeugs in den Mantel eines im Aufnahmeraum (A) befindlichen Bearbeitungsstücks (R1) reduzierbar ist.
Patent DE-202013002498-U1 (DE)
Title: Futtermittelzusatz für Nutz- und Haustiere
IPC: A23K1/16
Filed: 2013-03-15
Abstract: Futtermittelzusatz für Nutz- und Haustiere, ausgebildet als flüssige, wässrige Emulsion umfassend die Komponenten a) mindestens 1 Gewichtsprozent eines oder mehrerer Phospholipid(e), b) mindestens 5 Gewichtsprozent eines oder mehrerer Polyole ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Glycerin und/oder Saccharid(en), c) mindestens 1 Gewichtsprozent eines mittelkettigen Triglycerids und/oder einer lipophilen Komponente ausgewählt aus der Gruppe umfassend Alpha-Tocopherol, Beta-Tocopherol oder Gamma-Tocopherol, Tocopherol-Acetate, Calcitriol d) optional mindestens einen Coemulgator ausgewählt aus der Gruppe umfassend Fettsäuresalze mit der Kettenlänge C8-C22, e) mindestens einen Farbstoff auf Basis einer Vitamin B-Verbindung, wodurch die Emulsion für eine Wellenlänge im gelb-grün-Bereich auf 5 cm Länge eine Transmission von maximal 0,3 aufweist und optisch, bevorzugt durch reflektierende Farbstoff-Agglomerate ergänzt, eine orange-rote Farbe erhält, f) mindestens 900, bevorzugt 1000 bis 50000, besonders bevorzugt 1875 +– 300, Mikrogramm pro Kilogramm eines Vitamins der D-Gruppe, Rest Wasser, Stell- und Hilfsstoffe und unvermeidbare Begleitstoffe.
Patent DE-202013004520-U1 (DE)
Title: Terrassenofen mit einer Vorrichtung zum Erhöhen einer Wärmestrahlung
IPC: F24C1/12
Filed: 2013-05-15
Abstract: Terrassenofen mit einer Vorrichtung zum Erhöhen einer Wärmestrahlung, aufweisend: ein Untergestell (20), in dem ein Raum (21) zum Aufstellen einer Gasflasche ausgebildet ist; einen Ofensockel (30), der auf dem Untergestell (20) aufliegt und mit einem eingebauten Verbrennungsgerät (31) und einer kopfseitig angeordneten Flammenaustrittsöffnung (32) versehen ist; eine Vielzahl von Abstützprofilen (40), die stehend an dem Untergestell (30) so angeordnet ist, dass ihre unteren Enden jeweils um die Flammenaustrittsöffnung (32) befestigt sind; einen Rahmen (50), der oben auf den Abstützprofilen (40) aufliegt, sodass ein Montageraum (41) zwischen den einzelnen Abstützprofilen (40) ausgebildet ist; und eine Glasröhre (60), deren unteres Ende in die Flammenaustrittsöffnung (32) gelangt und die in dem Montageraum (41) zwischen den einzelnen Abstützprofilen (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein aus einem hochtemperaturbeständigen Material hergestelltes, perforiertes Rohr (70) durch die obere Öffnung (62) auf die Glasröhre (60) aufgeschoben ist, wobei das hitzebeständige, perforierte Rohr (70) umfangseitig unzählige Löcher (71) aufweist, wobei das hitzebeständige, perforierte Rohr (70) oben mit einem Deckelkörper (74) verschlossen ist und unten mit der oberen Öffnung (62) der Glasröhre (60) kommuniziert; und – dass ein schalenförmiger Abdeckungskörper (80) an dessen Umfang mit einer Vielzahl von Luftzirkulationslöchern (82) versehen ist, wobei der Abdeckungskörper (80) auf dem hitzebeständigen, perforierten Rohr (70) aufliegt; wodurch ist verwirklicht, dass die aus der Flammenaustrittsöffnung (32) ausgetretene Flamme (F) aufgrund des Kamineffektes entlang der Glasröhre (60) nach oben bis zu der geschlossenen Stelle der kopfseitigen Öffnung (73) lodert, sodass das hitzebeständige, perforierte Rohr (70) erhitzt wird und nach Wärmespeicherung eine Infrarotstrahlung erzeugt, was eine Wärmeausstrahlung oberhalb der Glasröhre (60) erhöht, wobei das in der Glasröhre (60) erzeugte Abgas (A) durch die umfangseitig an dem hitzebeständigen, perforierten Rohr (70) ausgebildeten Löcher (71) austritt und dann über die am Umfangsrand des Abdeckungskörpers (80) ausgebildeten Luftzirkulationslöcher (82) ausgelassen wird.
Patent DE-202013005355-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit eines Plungerzylinders
IPC: F15B15/14
Filed: 2013-06-14
Abstract: Kolbeneinheit (1) eines Plungerzylinders (2), aufweisend eine Kolbenstange (3) mit einem zylinderbodenseitigen Endabschnitt und mit einem führungsseitigen Endabschnitt, und aufweisend einen Führungskolben (4), welcher durch eine erste Halbschale (5) und durch eine zweite Halbschale (6) gebildet wird, wobei die Halbschalen (5, 6) die Kolbenstange (3) zumindest abschnittsweise umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (3) im Bereich des zylinderbodenseitigen Endabschnitts eine umlaufende, konkave Aufnahmekontur (7) aufweist, wobei die Aufnahmekontur (7) eine zylinderbodenseitige Außenwandung (8) aufweist und wobei die Außenwandung (8) mit der Längsachse der Kolbenstange (3) einen spitzen Winkel α (alpha) einschließt, und dass jede Halbschale (5, 6) mit ihrer jeweiligen Innenmantelfläche auf einer Außenmantelfläche der Kolbenstange (3) aufliegt, und dass die Halbschalen (5, 6) zueinander korrespondierende Endbereiche (9, 10 und 11, 12) aufweist, wobei die Endbereiche (9, 10) der ersten Halbschale (5) einen Umgreifungsversatz zu den jeweils gegenüberliegenden Endbereichen (11, 12) der zweiten Halbschale (6) aufweisen, und dass jede Halbschale (5, 6) einen Eingriffsabschnitt mit jeweils einer innenseitigen Eingriffskontur (13, 14) aufweist, wobei der jeweilige Eingriffsabschnitt die führungsseitige Begrenzung der zugeordneten Halbschale (5, 6) bildet und wobei die jeweilige Eingriffskontur (13, 14) gegenüber der Innenmantelfläche der zugeordneten Halbschale (5, 6) eingezogen ist und wobei die jeweilige Eingriffskontur (13, 14) der zugehörigen Halbschale (5, 6) in die Aufnahmekontur (7) der Kolbenstange (3) eingreift und wobei jede Eingriffskontur (13, 14) jeweils eine Innenwandung (15, 16) aufweist, wobei die jeweilige Innenwandung (15, 16) mit der zylinderbodenseitigen Außenwandung (8) der Aufnahmekontur (7) korrespondiert, und dass jede Halbschale (5, 6), mittels der ihr zugeordneten Eingriffskontur (13, 14), in deren ersten Endbereich (9, 11) und einem, der jeweiligen Eingriffskontur (13, 14) axial gegenüberliegenden, Abschnitt in deren zweiten Endbereich (10, 12), einen Winkel größer 180° einschließt.
Patent DE-202013005666-U1 (DE)
Title: Der zylindrische Verriegelungsmechanismus für den zylindrischen Safe
IPC: E05G1/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Der zylindrische Verriegelungsmechanismus für den zylindrischen Safe, unterhaltend den Zylinderkern, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse der Rotation des Zylinderkernes mit der Achse Ax der Rotation der Zylindergehäusen des Safes vereinen, und die verschließenden Stangen verfügen es ist die Achsen Ax senkrecht.
Patent DE-202013006744-U1 (DE)
Title: Einbau eines Spiegels über dem Waschtisch, den man autom. vor und zurück verschieben kann
IPC: A47G1/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Spiegelfläche verschr. Grössen, die man beliebig vor und zurück verschieben kann.
Patent DE-202013007189-U1 (DE)
Title: Eine im Blutzuckermess- System, -gerät intergrierte Tabelle möglichst aller Lebensmittel und Getränke mit insolinnötigen Inhaltsstoffen
IPC: A61B5/145
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Idee ist eine im Programm des Blutzuckermessgerät-system installierte Liste über Inhaltsstoffe wie z. B. Kohlehydrate und Kalorien u. ä. in ein Blutzuckermessgeräte (Software) einzufügen und diese Zahl der Inhaltsstoffe für die Berechnung von Insulindosen abzurufen und zu gebrauchen. Also wenn ich einen Apfel essen will suche ich diesen in der Liste für Lebensmittel in meinem Blutzuckermessgerät. In der Liste steht jetzt die Anzahl der Kohlehydrate für den Apfel. Dieses Ergebnis kann jetzt (wenn die entscheidende Software installiert ist) in der Berechnung von Insulindosen berücksichtigt werden.
Patent DE-202013008946-U1 (DE)
Title: Verarbeitungslinie für Endlosbahnmaterial
IPC: B26D7/18
Filed: 2013-10-09
Abstract: Verarbeitungslinie für Endlosbahnmaterial, umfassend:  – einen Zuführweg (P) für das Bahnmaterial (N);  – entlang des Zuführweges eine Querschneideinrichtung (5) zum Abschneiden von Verschnitt (FS) von dem Endlosbahnmaterial (N);  – ein System zum Entfernen des durch die Schneideinrichtung abgeschnittenen Verschnitts aus Bahnmaterial, wobei das Entfernungssystem ein Verschnitt-Sammelelement (21) umfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass:  – das Sammelelement (21) in einer (allgemein parallelen) Richtung zu dem Zuführweg (P) des Bahnmaterials beweglich ist zwischen:  einer Position zum Aufnehmen von Verschnitt, wobei der Abstand zwischen dem Sammelelement (21) und der Schneideinrichtung (5) derart bemessen ist, dass der durch die Schneideinrichtung (5) erzeugte Verschnitt (FS) durch das Sammelelement (21) gesammelt wird,  und einer Bereitschaftsposition in einem Abstand von der Schneideinrichtung (5), so dass der durch die Schneideinrichtung erzeugte Verschnitt (FS) in einem Zwischenraum (D) zwischen der Schneideinrichtung (5) und dem Sammelelement (21) gesammelt wird.
Patent DE-202013009004-U1 (DE)
Title: Nasenkühlpad
IPC: A61F7/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Nasenkühlpad zum Auflegen auf gestauchte, geschwollene oder entzündete Nasen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei identische, gelgefüllte Silikonpads (1) in der Form und der Größe der Nasenrückenseitenwände gestaltet sind, so dass das Sichtfeld des Anwenders nicht merklich eingeschränkt wird.
Patent DE-202013012495-U1 (DE)
Title: Metadatenbasierte virtual Maschine-Konfiguration
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-30
Abstract: Computerspeichermedium, das mit Anweisungen codiert ist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Computer, die den einen oder die mehreren Computer veranlassen, Vorgänge auszuführen, umfassend: das Verknüpfen einer oder mehrerer einer Vielzahl von Metadatensammlungen mit einer oder mehreren jeweiligen Identifikatoren, worin jede Metadatensammlung eine oder mehrere Paarungen von Metadatenattributen mit Metadatenwerten beinhaltet, und worin jeder Identifikator einer von einem Projektidentifikator, einem Tag-Identifikator oder einem Instanz-Identifikator ist; das Identifizieren, beruhend auf Identifikator-Informationen, verknüpft mit einer Virtual Machine-Instanz, eines oder mehrerer Metadatenwerte, die zu der Virtual Maschine-Instanz bereitgestellt werden sollen, worin die Identifikator-Information einen oder mehrere von einem Projektidentifikator, einem Tag-Identifikator und einem Instanz-Identifikator spezifiziert, und wobei jede identifizierte Metadatenwert zu einer Metadatensammlung verknüpft mit einem Identifikator gehört, der in der Identifikator-Information spezifiziert ist; und das Bereitstellen zur Virtual Maschine-Instanz des identifizierten einen oder der mehreren Metadatenwerte.
Patent DE-202013012813-U1 (DE)
Title: Steckverbinder umfassend eine Schutzleiterbrücke
IPC: H01R13/655
Filed: 2013-03-05
Abstract: Steckverbinder (1) zum mechanischen und elektrischen Verbinden mit einem korrespondierenden Gegensteckverbinder, umfassend ein Gehäuse (2), eine Schutzleiterbrücke (3) und einen Steckereinsatz, wobei die Schutzleiterbrücke (3) an dem Gehäuse (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzleiterbrücke (3) zwei Verbindungsbereiche (9) zur Verbindung mit dem Steckereinsatz aufweist und der Steckereinsatz an den zwei Verbindungsbereichen (9) gehalten ist, wobei die zwei Verbindungsbereiche (9) an axialen Endbereichen (8) der Schutzleiterbrücke (3) ausgebildet sind und die Schutzleiterbrücke (3) einen länglichen Brückenhauptkörper (7) aufweist, an dem die Verbindungsbereiche (9) seitlich ausgebildet sind, wobei der Brückenhauptkörper (7) entlang einer Wandung des Gehäuses (2) angebracht ist und die Verbindungsbereiche (9) in einen Innenraum des Gehäuses (2) von dem Brückenhauptkörper (7) abragen, wobei die Verbindungsbereiche (9) Befestigungsmittel zur Verbindung der Schutzleiterbrücke (3) mit dem Gehäuse (2) aufweisen, wobei die Befestigungsmittel jeweils als Durchgangsloch ohne Innengewinde zum Verschrauben der Schutzleiterbrücke mit dem Gehäuse an den Verbindungsbereichen ausgebildet sind und ein jedes Durchgangsloch in dem jeweiligen Verbindungsbereich zur gleichzeitigen Verbindung des Steckereinsatzes und des Gehäuses mit der Schutzleiterbrücke ausgebildet ist.
Patent DE-202013102893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Behälters in einer Behälterreinigungsanlage
IPC: B08B9/42
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport eines Behälters (100) in einer Behälterreinigungsanlage, bevorzugt zum Transport einer Kunststoffmehrwegflasche in einer Flaschenreinigungsanlage einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Behälterzelle, bevorzugt mit einem Behälterzelleneinsatz (10), zur Aufnahme des Behälters (100) und eine Verriegelungsvorrichtung (2) zur Verriegelung des Behälters (100) in der Behälterzelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (2) mindestens einen zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entnahmeposition verschwenkbaren Verriegelungshebel (20) umfasst.
Patent DE-202013103576-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage, insbesondere zur Not- und/oder Sicherheitsbeleuchtung
IPC: H05B37/03
Filed: 2013-08-08
Abstract: Beleuchtungsanlage (1), insbesondere zur Not- und/oder Sicherheitsbeleuchtung, umfassend zumindest eine Leuchte (3) mit einem Leuchtkörper (33), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Leuchte (3) eine dem Leuchtkörper (33, 33’) vorgeschaltete definierte Impedanz (31, 31’) umfasst, und dass eine Prüfvorrichtung (2) zum Messen der Impedanz (31, 31’) der zumindest einen Leuchte (3, 3’) vorgesehen ist.
Patent DE-202013103948-U1 (DE)
Title: Zubehörteil zum Behandeln von Haar
IPC: A45D2/26
Filed: 2013-09-02
Abstract: Zubehörteil zum Behandeln von Haar, einsetzbar zusammen mit einem Haarformgerät (1), an das das Zubehörteil (5, 5.1) angeschlossen ist, welches Haarformgerät (1) zwei gelenkig zueinander angeordnete, jeweils eine Formplatte (4, 4.1) tragende Arme (2, 2.1) umfasst, wobei die Formplatten (4, 4.1) einen Haarformspalt einfassen und wobei zumindest eine der beiden Formplatten (4, 4.1) beheizt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörteil (5, 5.1) einen Wärmeaufnahmesteg (8), einzusetzen in den Haarformspalt zwischen den beiden Formplatten (4, 4.1), eine wärmeleitend mit dem Wärmeaufnahmesteg (8) verbundene Wärme abgebende Haarformkontur sowie eine Halterung mit einer Abstützung an der Außenseite zumindest eines Armes (2, 2.1) des Haarformgerätes (1) aufweist.
Patent DE-202014001796-U1 (DE)
Title: Wandkalernder mit Monatskalenderblöcken aus selbsthaftendem Papier
IPC: B42D5/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Wandkalender mit Monatskalenderblöcken aus selbsthaftendem Papier, der dadurch gekennzeichnet ist, dass mehrere Blöcke aus selbsthaftendem Papier, jeweils bestehend aus 12 bis 14 Blättern mit Monatskalendarium, einzeln auf einen Papier- bzw. Kartonträger aufgeklebt werden.
Patent DE-202014003077-U1 (DE)
Title: Optisches Element und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Optisches Element, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element (1) mindestens eine, mit mindestens einer Hinterschneidung (100) versehene Aussparung (10) zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle (2) besitzt.
Patent DE-202014004593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken mit eingebautem Führungsanschlag
IPC: B27B9/04
Filed: 2014-05-30
Abstract: Spannvorrichtung für Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei mit einer Nut versehene Anschlagsleisten in Abstand zueinander, in ihrer Länge parallel und in Abstand zu den kurzen Seiten einer rechteckigen Platte, auf diese montiert sind, sodass zwei Auflagebereiche entstehen, wobei ein größerer Bereich als Auflagefläche 6 für den Sägeschuh einer handgeführten Holzbearbeitungsmaschine in seiner vollen Breite, anschlagend an die Kante 25 der Anschlagsleiste 2 in Sägerichtung A, dient und die Kante 26 der Platte 5 mit der Schnittlinie des Werkstücks 7 übereinstimmt, – zwei Gegenspannleisten mit gleich ausgeformter Nut deckungsgleich zu je einer Anschlagsleiste unterhalb der Platte, in ihrer kompletten Länge vertikal beweglich und mit der Platte und den Anschlagleisten verbunden, angeordnet sind und – eine zweite Platte, der ersten Platte baugleich und mit dieser in einer gemeinsamen Ebene liegend, zwischen den oberen und den unteren Leisten mit diesen auf einfachste Art demontierbar verbunden und horizontal beweglich angeordnet ist und damit entlang der übereinanderliegenden Nuten in Gegenrichtung zur feststehenden Platte 5 geführt werden kann, wodurch ein in Längsrichtung der Spannvorrichtung verlaufender Klemmspalt entsteht und die Schnittkante 26 der Platten eine gemeinsame Linie bilden.
Patent DE-202014006662-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarfs von Abwässern
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-08-16
Abstract: Überwachungssystem zur Bestimmung des biochemischen Sauerstoffbedarf (BSB) von Prozess- und Abwässern nach der respirometrischen Methode und zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Wassergüte und der ordnungsgemäßen Reinigungsleistung von Kleinkläranlagen oder ähnlichen Klärprozessen gekennzeichnet durch eine automatisierte Entnahme der Wasserprobe aus dem Prozess, eine automatisierte Spülung der Messapparatur, die Dosierung der für die Reaktion erforderlichen Chemikalien in den Reaktionsraum, die Temperierung des Reaktionsbehälters über den Messzeitraum und eine kontinuierliche Homogenisierung der Probe über den Messzeitraum.