baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026014-B4 (DE)
Title: Chirurgisches System
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61M3/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Chirurgisches System (1) zur Steuerung eines Fluides, aufweisend:- eine Irrigationsleitung (3), welche an einem Ende mit einem ersten Fluidbehälter (2) zur Aufnahme von Irrigationsfluid (21) und an einem anderen Ende an einem chirurgischen Handstück (4) verbunden ist, wobei das Irrigationsfluid (21) mit einem ersten Druck (p1) zum Handstück (4) zuführbar ist,- eine Saugpumpe (8),- eine Aspirationseingangsleitung (7), welche vom chirurgischen Handstück (4) zu einem Eingang (9) der Saugpumpe (8) so vorgesehen ist, dass sich von der Saugpumpe (8) Fluid durch das Handstück (4) saugen lässt,- eine Aspirationsausgangsleitung (12), welche einen Ausgang (10) der Saugpumpe (8) mit einem Sammelbehälter (13) so verbindet, dass Fluid von dem Ausgang (10) der Saugpumpe (8) in den Sammelbehälter (13) zuführbar ist,- einen zweiten Fluidbehälter (15) zur Aufnahme von Irrigationsfluid (22),- eine Aspirationsbelüftungsleitung (14), welche den zweiten Fluidbehälter (15) mit der Aspirationseingangsleitung (7) verbindet,- ein Belüftungsventil (17), welches in der Aspirationsbelüftungsleitung (14) vorgesehen ist und sich in Abhängigkeit vom Fluiddruck in der Aspirationseingangsleitung (7) und/oder Irrigationsleitung (3) schalten lässt,- wobei der zweite Fluidbehälter (15) mit einem Pneumatik-Drucksystem (23) verbunden ist, mit welchem das Fluid (22) im zweiten Fluidbehälter (15) einem zweiten Druck (p2) aussetzbar ist, der höher als der erste Druck (p1) im ersten Fluidbehälter (2) ist, wobei der zweite Fluidbehälter (15) durch eine Befüllungsleitung (18), welche ein Befüllungsventil (19) aufweist, befüllbar ist, wobei die Befüllungsleitung (18) an einem Ende (30) mit der Irrigationsleitung (3) verbunden ist.
Patent DE-102008026231-B4 (DE)
Title: Folienstapel aus Folien und Verfahren zum Laminieren der Folien
Inventor: KOHLMEIER HARM
IPC: B32B27/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Folienstapel (1) aus mindestens zwei Folien und zwei Laminierblechen (4), wobei mindestens eine erste Folie (2', 2'') im Folienstapel (1) Aussparungen (5) zur Aufnahme von Positionierstiften (6), die bei der Laminierung zur Positionierung der Folien dienen, aufweist und die Laminierbleche (4) ebenfalls Aussparungen (5') zur Aufnahme der Positionierstifte (6) aufweisen, wobei sich mindestens eine zweite Folie (3, 3', 3'', 3''', 3'''') im Folienstapel (1) befindet, die sich in Bereiche (7), die mit den Aussparungen (5) in der mindestens einen ersten Folie (2', 2'') überlappen und sich innerhalb des Folienstapels (1) befinden, nicht erstreckt, wobei jeder dieser Bereiche (7) über einen jeweiligen zu den Aussparungen (5) beabstandeten Rand (8) innerhalb des Folienstapels (1) an die mindestens eine zweite Folie (3, 3', 3'', 3''', 3'''') angrenzt, und wobei die Folien zueinander und gegenüber den Laminierblechen (4) positioniert sind.
Patent DE-102008035837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transfer einer Substanz aus einem geschlossenen Gebersystem in ein Zielsystem
Inventor: POBITSCHKA WALTER
IPC: A61M5/178
Filed: 2008-08-02
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Transfer einer Substanz aus einem geschlossenen Gebersystem (G) in ein Zielsystem (Z) mit einem Hüllkörper (1), innerhalb dessen die Substanz enthalten ist, wobei der Hüllkörper (1) mindestens einen Anschluss (2) an mindestens ein Zielsystem (Z) aufweist, und wobei der Anschluss (2) vom Hüllkörper (1) frei abragt und mit diesem steril verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hüllkörpers (1) ein Behältnis (4) für die Substanz vorgesehen ist, dass das Behältnis (4) als Ampulle mit Durchstechstopfen (5) vorliegt, dass das Zielsystem (Z) eine Injektionseinrichtung ist, mittels der dem Gebersystem (G) die Substanz entnehmbar ist und dass die Injektionseinrichtung Bestandteil eines geschlossenen Systems ist und ihrerseits einen Anschluss (2) umfasst, der mit dem Anschluss (2) des Gebersystems (G) steril konnektierbar und von diesem steril trennbar ist.
Patent DE-102008047753-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit durch Kaskadenwärmetauscher gekoppelten Kältekreisen
Inventor: SONNEKALB MICHAEL DR
IPC: F25B7/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2015-10-08
Abstract: Kälteanlage mit mindestens zwei Nutztemperaturniveaus, umfassend mindestens einen ersten Kältemittelkreis (3; 33) und einen zweiten Kältemittelkreis (5; 35), wobei jeder Kältemittelkreis (3, 5; 33, 35) mindestens einen Verdichter (7, 17; 37, 39), mindestens ein Entspannungsorgan (13, 21; 47, 49, 59) und mindestens einen Wärmetauscher (11, 15, 19; 41, 43 45) aufweist, der Wärme von einem den Wärmetauscher (11, 15, 19; 41, 43 45) umgebenden Medium aufnehmen oder an das den Wärmetauscher (11, 15, 19; 41, 43 45) umgebende Medium abgeben kann, wobei mindestens einer der Wärmetauscher (15; 43) Wärme aus einem zu kühlenden Raum bei einem der Nutztemperaturniveaus aufnimmt und mindestens einer der Wärmetauscher (19; 45) Wärme an die Umgebung abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Kältemittelkreis (3, 5; 33, 35) über mindestens einen als Kaskadenwärmetauscher schaltbaren Wärmetauscher (11; 41, 43, 45) miteinander gekoppelt sind, wobei der als Kaskadenwärmetauscher schaltbare Wärmetauscher Wärme von einem Kältemittelkreis (3, 5; 33, 35) an den anderen Kältemittelkreis (3, 5; 33, 35) übertragen kann und gleichzeitig geregelt Wärme an das den Wärmetauscher (11; 41, 43, 45) umgebende Medium abgeben oder Wärme aus dem Wärmetauscher (11; 41, 43, 45) umgebenden Medium aufnehmen kann.
Patent DE-102008050643-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: STAUSS PETER DR
IPC: H01S5/40
Filed: 2008-10-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Leuchtmittel (1) mit- mindestens einem optoelektronischen Halbleiterbauteil (2), das im Betrieb bei mindestens einer ersten Wellenlänge (L1) und mindesten einer zweiten Wellenlänge (L2) elektromagnetische Strahlung emittiert, wobei die erste Wellenlänge (L1) um 430 nm und die zweite Wellenlänge (L2) um 470 nm liegt, mit einer Toleranz von jeweils 10 nm, und- mindestens einem Konversionsmittel (3), das die erste Wellenlänge (L1) mindestens teilweise in Strahlung einer anderen Frequenz konvertiert, so dass ein vom Leuchtmittel (1) im Betrieb emittiertes Strahlungsspektrum metamer zu einem Schwarzkörperspektrum ist, wobei- das Konversionsmittel (3) die elektromagnetische Strahlung der ersten Wellenlänge (L1) wenigstens zu 50 % und die elektromagnetische Strahlung der zweiten Wellenlänge (L2) höchstens zu 90 % in die Strahlung der anderen Frequenz konvertiert, wobei ein Unterschied in der Konversion von erster Wellenlänge (L1) und zweiter Wellenlänge (L2) durch das Konversionsmittel (3) mindestens 5 Prozentpunkte beträgt und die zweite Wellenlänge (L2) zu einem geringeren Anteil konvertiert wird.
Patent DE-102008059160-B4 (DE)
Title: Digital-Analog-Wandler und Integrator mit Doppelabtastung
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung, umfassend einen Analog-Digital-Wandler (AD-Wandler) (106), der eingerichtet ist, um ein analoges Signal (210) abzutasten und zu einem digitalen Signal zu quantisieren, wobei der AD-Wandler (106) umfasst (a) einen Digital-Analog-Wandler (DA-Wandler) (208) und Integrator (204) mit Doppelabtastung (200), die eingerichtet sind, um das analoge Signal (210) an Eingangsanschlüssen (316, 318) zu empfangen, wobei der DA-Wandler (208) und Integrator (204) so eingerichtet sind, dass Abtastkondensatoren (312, 314) während einer ersten Phase eines getakteten Signals eines Taktgebers geladen werden, und dass Ladung von den Abtastkondensatoren (312, 314) nur während einer zweiten Phase des getakteten Signals zu Integrierkondensatoren (304, 306) übertragen wird, während die Abtastkondensatoren (312, 314) in der zweiten Phase über Kreuz mit den Eingangsanschlüssen (316, 318) gekoppelt sind, und (b) einen 1-Bit-Komparator (206), der eingerichtet ist, um ein Eingangssignal von dem Digital-Analog-Wandler (204) und Integrator (210) mit Doppelabtastung (200) zu empfangen und das digitale Signal zu erzeugen, und einen Modulator (108), der eingerichtet ist, um das digitale Signal zu modulieren.
Patent DE-102008061366-B4 (DE)
Title: Ein Artikelerfassungsverfahren
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01N23/087
Filed: 2008-12-10
Granted: 2020-02-27
Abstract: Erfassungsverfahren einer Artikelerfassungsvorrichtung, die aus einem einzelnen DR-Untersystem (2) und einem einzelnen CT-Untersystem (3), das von dem einzelnen DR-Untersystem (2) unabhängig ist, gebildet ist, wobei eine DR-Abtastung eines Artikels (1), die durch das DR-Untersystem (2) durchgeführt wird, und eine CT-Abtastung, die durch das CT-Untersystem (3) durchgeführt wird, beide erreicht werden, wenn der Artikel (1) die Artikelerfassungsvorrichtung in einer Transportrichtung durchläuft, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Erhalten einer Gruppe erster Projektionsdaten über einen Strahlendämpfungskoeffizienten durch Verwenden des DR-Untersystems (2), um eine erste Schicht (A) des Artikels (1) unter einem ersten Projektionswinkel zu projizieren, und Erhalten einer Gruppe zweiter Projektionsdaten über einen Strahlendämpfungskoeffizienten durch Verwenden des CT-Untersystems (3), um die erste Schicht (A) des Artikels (1) unter einem zweiten Projektionswinkel zu projizieren, der sich von dem ersten Projektionswinkel unterscheidet; undBeurteilen, ob die erste Schicht (A) des erfassten Artikels (1) einen gefährlichen Artikel (1) enthält, basierend auf der einen Gruppe erster Projektionsdaten und der einen Gruppe zweiter Projektionsdaten, um eine erste Beurteilung der ersten Schicht (A) des erfassten Artikels (1) zu erhalten.
Patent DE-102009014267-B4 (DE)
Title: Ladebodenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WOLLITZER NICO
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-03-20
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ladebodenanordnung für ein Fahrzeug umfassend einen Ladeboden (2) der von einer flachen Ladestellung um eine geometrische Achse (7) aufwärts schwenkbar und zur Begrenzung seiner Schwenkbewegung über Zugmittel mit einer Haltestruktur verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zugkraftübertragungsstrecke zwischen dem Ladeboden (2) und der Haltestruktur eine auf Zug lösbare Kupplungseinrichtung (KE) vorgesehen ist.
Patent DE-102009018068-B4 (DE)
Title: Maskierte Speicherzellen
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G11C17/18
Filed: 2009-04-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Matrix maskierter Speicherzellen, die Folgendes umfasst: eine erste Speicherzelle (1000) in einer ersten Spalte und eine zweite Speicherzelle (1002) in einer zweiten, anderen Spalte, wobei die erste Speicherzelle (1000) in der Lage ist, dass auf sie zugegriffen wird, um in Abhängigkeit von einem ersten binären Maskensignal einen ersten binären Wert an einem ersten Ausgang und einen zweiten binären Wert an einem zweiten Ausgang, oder umgekehrt, auszugeben, wobei die zweite Speicherzelle (1002) in der Lage ist, dass auf sie zugegriffen wird, um in Abhängigkeit von einem zweiten binären Maskensignal einen ersten binären Wert an einem dritten Ausgang und einen zweiten binären Wert an einem vierten Ausgang, oder umgekehrt, auszugeben, und wobei der zweite und der dritte Ausgang der Speicherzellen (1000, 1002) mit einer identischen Bitleitung (1004) der Speichermatrix verbunden sind.
Patent DE-102009026133-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Windkraftanlage
Inventor: BÜKER THOMAS
IPC: F16D55/22
Filed: 2009-07-07
Granted: 2016-04-14
Abstract: Bremsanordnung an einer Windkraftanlage, mit einem Bremsträger (21), mehreren Führungselementen (19), in denen jeweils ein Loch (32) vorgesehen ist, in welches sich jeweils ein Befestigungsmittel (20) hinein erstreckt, wenigstens einem als Schwimmsattel ausgebildeten Bremssattel (22), dem wenigstens ein Bremsbackenpaar (26, 27) zugeordnet ist und der mehrere, zueinander beabstandete Ausnehmungen (31) aufweist, in welche die Befestigungsmittel (20) eingreifen, und einer Bremsmechanik (28), mittels welcher die Bremsbacken des Bremsbackenpaars (26, 27) an einen Körper (24) angedrückt werden können, der in einen Raum zwischen den Bremsbacken eingreift und relativ zu diesen bewegbar ist, wobei der Bremsträger (21) und der Körper (24) Komponenten einer Azimutbremse (47) der Windkraftanlage (1) bilden und wobei eine erste der Komponenten mit einem Turm (3) der Windkraftanlage (1) und eine zweite der Komponenten mit einem an dem Turm drehbar gelagerten Maschinenträger (7) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anzahl der Ausnehmungen (31) größer als zwei ist, in welche die Führungselemente (19) derart eingreifen, dass der Bremssattel (22) in einer Längsrichtung (23) verschiebbar an den Führungselementen (19) geführt ist, die in Längsrichtung an dem Bremsträger (21) mittels der Befestigungsmittel (20) fixiert sind, welche starr mit dem Bremsträger (21) verbunden sind, – eine oder mehrere die Führungselemente zusätzlich ausrichtende und/oder zentrierende Platten (41, 42) vorgesehen sind, die jeweils mit den Ausnehmungen (31) fluchtende Löcher (43, 44) umfassen, durch welche sich die Befestigungsmittel (20) hindurch erstrecken, und – sich die Führungselemente (19) in die Löcher (43, 44) der Platte oder der Platten (41, 42) hinein erstrecken.
Patent DE-102009035075-B4 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung für ein Mobil sowie Mobil mit der Scheibenvorrichtung
Inventor: BOTT GABRIELE
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-07-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Scheibenvorrichtung (4) für ein Mobil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, für ein Wohnmobil und/oder für einen Wohnwagen, mit einer ersten Scheibe (5), welche als Seitenscheibe ausgebildet ist und welche zur Abdeckung einer Fensteröffnung und in einer Schieberichtung (S) verschiebbar ausgebildet ist, mit einer zweiten Scheibe (6), welche benachbart zu der ersten Scheibe (5) angeordnet und in der Schieberichtung (S) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die erste Scheibe (5) und die zweite Scheibe (6) unabhängig voneinander einstellbar sind, so dass die zweite Scheibe (6) als Alternativscheibe (6) zur mindestens teilweisen Abdeckung der Fensteröffnung statt der ersten Scheibe (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, die Alternativscheibe (6) starr und/oder biegesteif ausgebildet ist und Durchgangsöffnungen (9) aufweist.
Patent DE-102009053503-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einer Ventilnadelkupplung
Inventor: TABASSI PAYMAN
IPC: B29C45/28
Filed: 2009-11-16
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (100), umfassend: ein betätigtes Teil (106, 706), das in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen bewegbar ist; ein Kupplungsteil, das an dem betätigten Teil angebracht ist; und eine Ventilnadel (120), die mit dem Kupplungsteil verbunden ist, um sich mit dem betätigten Teil zu bewegen, die Ventilnadel erstreckt sich in der Vorwärtsrichtung, um eine Formangussöffnung (132) zu öffnen und zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil eine Feder-Magnetkupplung (124, 624) ist, wobei die Feder-Magnetkupplung (124, 624) eine Federkupplung (204, 604) und eine Magnetkupplung (202) aufweist, die in Reihe geschaltet sind, wobei die Federkupplung (204, 604) eine Feder (134, 634) aufweist, die vorgesehen ist, eine Haltekraft zu dämpfen, der die Ventilnadel (120) ausgesetzt ist, wenn das betätigte Teil (106, 706) in einer der Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen bewegt wird und die Ventilnadel (120) eine Haltekraft erfährt.
Patent DE-102009057694-B4 (DE)
Title: Adapter
Inventor: VEY RALF
IPC: G01C15/00
Filed: 2009-12-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Ein Adapter dient zur Fixierung von Prismen auf einem Prismenstab (30), wobei der Adapter mit einem Gewinde (12) versehen ist, das in ein passendes Gewindes des Prismenstabes (30) einschraubbar ist. Auf der dem Gewinde (12) entgegengesetzt liegenden Seite weist der Adapter einen Adapteranschluss für Prismen auf. Das Gewinde (12) ist als 5/8''-Gewindeanschluss ausgebildet, der dem üblichen Gewindeadapteranschluss entspricht, und der Adapteranschluss ist als Leica-Kugeladapteranschluss (22, 26) ausgebildet, wobei sich an den Kugeladapteranschluss (22, 26) ein zweites 5/8''-Gewinde anschließt.
Patent DE-102010000537-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem Abstandshalterelement und Verfahren zu deren und dessen Herstellung
Inventor: BEHRENS THOMAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2010-02-24
Granted: 2015-05-07
Abstract: Halbleiteranordnung (100), aufweisend: – einen Metallträger (102); – ein direkt an den Metallträger (102) angebrachtes Abstandshalterelement (106), wobei das Abstandshalterelement (106) entweder aus einem elektrisch isolierenden Material oder aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht; – eine erste gesinterte Metallschicht (108) auf dem Abstandshalterelement (106), wobei die erste gesinterte Metallschicht (108) gesinterte nanometergroße Metallpartikel aufweist; und – einen Halbleiterchip (110) direkt auf der ersten gesinterten Metallschicht (108).
Patent DE-102010009331-B4 (DE)
Title: Käfig eines Wälzlagers
Inventor: MASUCH HORST
IPC: F16C33/66
Filed: 2010-02-25
Granted: 2020-06-25
Abstract: Käfig (1) eines Wälzlagers (2) mit zwischen Außenring (4) und Innenring (5) gelagerten Wälzkörpern (6), mit zwei Seitenringen (16, 17), die durch Taschen (19) bildende Stege (18) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Seitenring (16; 17) ein sich radial nach außen in Richtung einer radial inneren Mantelfläche (15) des Außenrings (4) erstreckendes Bord (24) aufweist, dessen axial innere Seitenfläche (25) unter Bildung eines Absatzes (26) im axialen Abstand zu einer axial inneren Seitenfläche (20) des Seitenringes (16; 17) angeordnet ist, wobei der Absatz (26) und die Seitenfläche (25) des Bords (24) eine nach radial oben offene, mit Schmiermittel befüllbare Tasche (27) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Seitenfläche (25) des Bordes (24) wenigstens eines Seitenrings (16; 17) in axialer Verlängerung des Absatzes (26) eine im Nutgrund im Querschnitt konkav gekrümmte und mit Schmiermittel befüllbare Ringnut (28) eingefügt ist, welche radial innen durch den Absatz (26) und radial außen durch einen Rand (29) des Bordes (24) begrenzt ist und eine nach axial außen, radial außen und radial innen begrenzte ringförmige Kaverne bildet, welche nur nach axial innen offen ist, so dass das Schmiermittel die Ringnut (28) auch bei einwirkenden Fliehkräften ausschließlich nach axial innen und somit in Richtung der Kontaktflächen des Käfigs (1) mit den Wälzkörpern (6) verlassen kann.
Patent DE-102010015259-B4 (DE)
Title: Transportabler Schaltschrank
Inventor: WARMBOLD FRANK
IPC: H02N1/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-07-23
Abstract: Transportabler Schaltschrank zur Aufstellung unter freiem Himmel, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit vier Seitenwänden (2.1; 2.2), einer ersten und einer zweiten Zwischenwand (12; 16), einem Boden (7) und einem Dach (4), wobei zwei gegenüberliegende Seitenwände (2.1) Öffnungen (3) und Türen (9) zum witterungsdichten Verschließen der Öffnungen (3) haben, und die Oberflächen der Zwischenwände (12; 16) zu den Öffnungen (3) in den Seitenwänden (2.1) parallel und die Zwischenwände (12; 16) zueinander beabstandet sind, und der Grundkörper (1) einteilig ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Zwischenwände (12; 16) elektrisch isolierend sind,- der Grundkörper (1) sowie die Türen (9) aus faserverstärktem Kunststoff bestehen, und- die zweite Zwischenwand (16) geteilt ist, wobei ein erster Teil der zweiten Zwischenwand (16) vertikal verschiebbar am Grundkörper (1) und der zweite Teil fest am Grundkörper (1) montiert ist und beide Teile jeweils einzeln austauschbar sind.
Patent DE-102010022422-B4 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Brillen
Inventor: SCHROLL LUKAS
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-06-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Präsentationsvorrichtung für mindestens einen Präsentationsgegenstand, insbesondere für Brillen, mit einem Trägerprofil (2), an dem mindestens ein Aufnahmeelement (5) zur Aufnahme des Präsentationsgegenstands angeordnet ist, wobei dem Aufnahmeelement (5) ein Sicherungsteil (7) zugeordnet ist, welches zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, mit einer Stellmechanik (8) zur Verstellung des Sicherungsteils (7), die eine am Trägerprofil (2) geführte erste Stelleinrichtung (9) umfasst, wobei die Stellmechanik (8) eine zweite Stelleinrichtung (10) am Aufnahmeelement (5) umfasst, die von der ersten Stelleinrichtung (9) am Trägerprofil (2) beaufschlagt ist, wobei die zweite Stelleinrichtung (10) das Sicherungsteil (7) zwischen Schließ- und Öffnungsposition verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Stelleinrichtung jeweils eine verschieblich gelagerte Stellstange (9, 10) umfassen, dass die Stellstangen (9, 10) mit einer Verzahnung versehen sind, wobei mindestens ein Übertragungsritzel (11) vorgesehen ist, das mit einer Stellstange (9, 10) kämmt und zwischen der ersten und der zweiten Stellstange (9, 10) angeordnet ist,...
Patent DE-102010024706-B4 (DE)
Title: Funkgerät mit direktem Signalpfad
Inventor: GREUBEL GERHARD
IPC: H04W12/033
Filed: 2010-06-23
Granted: 2023-04-13
Abstract: Funkgerät mit zumindest einem Mehrzweckprozessor (13, 30), einer Verschlüsselungseinrichtung (24) und einem digitalen Signalprozessor (17, 35) und/oder einer feldprogrammierbaren Gatterschaltung (40),wobei das Funkgerät einen verschlüsselnden Signalpfad (42) und einen nicht verschlüsselnden Signalpfad (43) aufweist, und wobei der nicht verschlüsselnde Signalpfad (43) keinen Mehrzweckprozessor außerhalb der Verschlüsselungseinrichtung (24) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der nicht verschlüsselnde Signalpfad (43) die Verschlüsselungseinrichtung (24) aufweist,dass die Verschlüsselungseinrichtung (24) keine Verschlüsselung und/oder Entschlüsselung von über den nicht verschlüsselnden Signalpfad (43) übertragenen Signalen durchführt, unddass die Verschlüsselungseinrichtung (24) über den nicht verschlüsselnden Signalpfad (43) übertragene Signale überwacht, wobei überwacht wird, welche Signale mittels welcher Wellenformen übertragen werden.
Patent DE-102010027639-B4 (DE)
Title: Spuleneinrichtung und Spulenanordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2010-07-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung mit einer Spulenanordnung, die mit einer ersten und einer zweiten Spuleneinrichtungen zur bidirektionalen Kommunikation vorgesehen ist,wobei die erste und zweite Spuleneinrichtung jeweils für die berührungslose Datenübertragung in einem Magnetfeld einer Primärspule eines Systems zur berührungslosen Energie- und Datenübertragung vorgesehen sind,wobei jede der beiden Spuleneinrichtungen jeweils eine erste Wicklung aufweist,wobei jeweils zwei erste Flächen von jeweils im entgegengesetzten Wicklungssinn gewickelten Abschnitten gleicher Wicklungszahl der ersten Wicklung begrenzt sind,wobei jeweils die zwei ersten Flächen relativ zum Magnetfeld derart angeordnet sind, dass der magnetische Fluss durch jede der ersten Flächen gleich groß ist,wobei jeweils die Projektionsflächen der zwei ersten Flächen in einer Projektionsebene, welche senkrecht auf der Richtung deshomogenen Magnetfelds steht, gleich groß sind,wobei jede der beiden Spuleneinrichtungen jeweils eine zweite Wicklung aufweist, welche zwei zweite Flächen von jeweils im entgegengesetztem Wicklungssinn gewickelten Abschnitten gleicher Wicklungszahl der zweiten Wicklung begrenzt, wobei jeweils die zweite Wicklung relativ zur jeweiligen ersten Wicklung derart angeordnet ist, dass sich die durch die jeweils erste Wicklung erzeugbare magnetische Flussdichte in jeder der zwei zweiten Flächen aufhebt und die durch die jeweils zweite Wicklung erzeugbare magnetische Flussdichte in jeder der zwei ersten Flächen aufhebt,wobei die erste und zweite Spuleneinrichtung jeweils in einer Spulenebene liegen,wobei die Spulenebenen voneinander beabstandet und parallel zueinander sind,wobei die erste Wicklung der ersten und zweiten Spuleneinrichtung jeweils als Sender betrieben ist und die zweite Wicklung der ersten und zweiten Spuleneinrichtung als Empfänger betrieben ist, wobei sind die Sender orthogonal zueinander ausgerichtet.