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Patent DE-102021125877-A1 (DE)
Title: Steuerung eines imap eines motors unter verwendung eines turboladers mit variabler geometrie und eines einlassdrosselventils zur ermöglichung eines regenerationsverfahrens
Inventor: NAIR RAJESH
IPC: F02D41/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine Steuerung (180) kann ermitteln, dass ein einem Motor (160) einer Maschine (100) zugeordnetes Regenerationsverfahren aktiv ist. Die Steuerung (180) kann basierend auf dem Ermitteln, dass das Regenerationsverfahren aktiv ist, Informationen bezüglich einer Drehzahl des Motors (160), Informationen bezüglich einer Last des Motors (160) und Informationen bezüglich einer Kraftstoffrate des Motors (160) erhalten. Die Steuerung (180) kann basierend auf den Informationen bezüglich der Drehzahl des Motors (160), den Informationen bezüglich der Last des Motors (160) und den Informationen bezüglich der Kraftstoffrate des Motors (160) ein Steuerverfahren aus einer Vielzahl von Steuerverfahren auswählen, um einen Ansaugkrümmer-Absolutdruck (IMAP) des Motors (160) zur Ermöglichung des Regenerationsverfahrens zu steuern. Die Steuerung (180) kann gemäß dem ausgewählten Steuerverfahren die Anpassung einer oder mehrerer Komponenten eines Turboladers mit variabler Geometrie (VGT) (230) des Motors (160) und eines Einlassdrosselventils (ITV) (212) des Motors (160) veranlassen.
Patent DE-102021125965-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASATERU
IPC: H03K17/965
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine Eingabevorrichtung hat Kontaktfläche, einen Sensorrahmen (14) und ein rückseitiges Basisteil. Der Sensorrahmen (14) hat zwei Längsseiten (44) und zwei die Längsseiten (44) verbindende Kurzseiten (46). An jeder Längsseite (44) sind jeweils genau zwei Kraftsensoreinheiten (53) und an jeder Kurzseite (46) jeweils genau eine Kraftsensoreinheit (53) vorhanden. Die Anordnung der Kraftsensoreinheiten (53) ist so gewählt, dass jede Kraftsensoreinheiten (53) der Längsseiten (44) in einer Richtung parallel zu den Längsseiten einen Abstand S2,iund in einer Richtung parallel zur Kurzseite einen Abstand S1,izur jeweiligen Kraftsensoreinheit der nahen Kurzseite (46) aufweist. Ferner weist die betrachtete i-te Kraftsensoreinheit (53) der Längsseiten (44) einen Abstand S3,izur jeweils anderen Kraftsensoreinheit (53) derselben Längsseite (44) auf und das Verhältnis Ri= (S1,i+ S2,i) / S3,iliegt für jede der vier Kraftsensoreinheiten (53) der Längsseiten im Bereich von 0,7 bis 1,2.
Patent DE-102021134275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum entfeuchten von honig, insbesondere von honig in einer wachs-honig-mischung
Inventor: WUSSLER STEFAN
IPC: A01K59/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Vorrichtung (300) zum Entfeuchten von Honig (71), insbesondere von Honig (71) in einer Wachs-Honig-Mischung (7), aufweisend: ein Gehäuse (3) mit einem Gehäusedeckel (31) zum Verschließen des Gehäuses (3) an einer Oberseite (11) des Gehäuses (31) und einem als Auffangbehälter (321) ausgebildeten, nach unten gewölbten Gehäuseboden (32) an einer Unterseite (12) des Gehäuses (3); einen Zwischenboden (4) mit einem Lochmuster innerhalb des Gehäuses (3) zwischen dem Gehäusedeckel (31) und dem Gehäuseboden (32), dazu eingerichtet, einen auf einer Oberseite des Zwischenbodens (4) aufgebrachten Honig (71) infolge der Schwerkraft durch die Löcher (41) hindurch unter Tropfen- und/oder Fadenbildung (711) in den Auffangbehälter (321) abzugeben; und eine Luftentfeuchtungseinrichtung (5), dazu eingerichtet, Luft in einem Entfeuchtungsbereich (61) zwischen einer Unterseite des Zwischenbodens (4) und dem Gehäuseboden (32) zu entfeuchten.
Patent DE-102021202725-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-03-22
Abstract: Elektrische Antriebseinheit (105) für ein Fahrzeug (100), die einen Rotor (110), der eine Lufttasche (120) aufweist, sowie ein erstes Permanentmagnetsegment (125) und ein zweites Permanentmagnetsegment (130) aufweist, die in einer Magnetlage (135) angeordnet sind, wobei die Magnetlage (135) sich zumindest teilweise zwischen der Lufttasche (120) und einer Rotorachse (140) in dem Rotor (110) erstreckt. Das erste Permanentmagnetsegment (125) und das zweite Permanentmagnetsegment (130) weisen je zumindest eine planare Hauptoberfläche (145) auf.
Patent DE-102021204464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Regelung kleinster Fahrdistanzen beim Einparken
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung und Regelung kleinster Fahrdistanzen beim Einparken eines Fahrzeugs (10) mit mindestens einer im Antriebsstrang eingebundenen elektrischen Maschine (12), einem Fahrzeugnetzwerk (22) und einem Trajektorienplaner (26), bei dem zumindest nachfolgende Verfahrensschritte durchlaufen werden: Zunächst erfolgt eine Erfassung einer Änderung eines Rotorwinkels (14) oder eines Rotorlagewinkels oder einer Rotorwinkelgeschwindigkeit (16) der elektrischen Maschine (12) während der Bewegung des Fahrzeugs (10) und Übermittlung über das Fahrzeugnetzwerk (22) an einen Mikrocontroller (106) für eine Parkgeschwindigkeitsregelung. Anschließend erfolgt eine Bestimmung einer zurückgelegten Fahrdistanz des Fahrzeugs (10) aus der zuvor erfassten Änderung des Rotorwinkels (14) oder des Rotorlagewinkels oder der Rotorwinkelgeschwindigkeit (16) der elektrischen Maschine (12) unter Berücksichtigung eines Radradius (90), einer kinematischen Getriebeübersetzung iGund einer Differentialübersetzung iD. Daran schließt sich ein Vergleichen einer Sollfahrdistanz des Fahrzeugs (10) mit einer bereits zurückgelegten Fahrdistanz des Fahrzeugs (10) unter Bestimmung einer verbleibenden Fahrdistanz (92) an. Schließlich erfolgt eine Bestimmung eines Sollwerts für eine Sollfahrzeuggeschwindigkeit (104) durch den Trajektorienplaner (26) auf Basis der verbleibenden Fahrdistanz (92) und Absenkung dieses Sollwerts auf null bei Annäherung an einen Zielpunkt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens zur Ermittlung sehr kleiner Fahrdistanzen und deren Einstellung bei Hybridfahrzeugen (MHEV, PHEV) und E-Fahrzeugen (EV).
Patent DE-102021204933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines aktiven Kurzschlusses bei einer permanentmagneterregten Elektromaschine
Inventor: DÖRING JAN
IPC: H02M1/32
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines aktiven Kurzschlusses bei einer permanentmagneterregten Elektromaschine (2) gezeigt, umfassend die Schritte: Prüfen (S1), ob ein Einlegen des aktiven Kurzschlusses angefordert wird, Erfassen (S2) zumindest eines weiteren Zustandsparameters der Elektromaschine (2), Bestimmen (S3), falls im Schritt des Prüfens (S1) der aktive Kurzschluss angefordert wird, ob der zumindest eine weitere Zustandsparameter einen kritischen Wert aufweist, und Steuern (S4) des Einlegens des aktiven Kurzschlusses in Abhängigkeit des Bestimmens (S3) durch Senden eines Steuersignals an eine Vorrichtung zum Kurzschließen. Ferner wird ein Steuergerät (8) gezeigt, welches eingerichtet ist, das Verfahren zum Steuern des Einlegens des aktiven Kurzschlusses auszuführen.
Patent DE-102021207469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Angriffserkennung in einer Recheneinheit
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Angriffserkennung in einer Recheneinheit (4), umfassend ein Erfassen (130) einer Leistungswertefolge (20), die eine Folge von Leistungswerten (P1, P2, P3, P4, PN) umfasst, die eine Leistungsaufnahme der Recheneinheit (4) an bestimmten aufeinanderfolgenden Erfassungszeitpunkten (t1, t2, t3, t4, tN) innerhalb eines Zeitraums (TG) anzeigen, während dem ein oder mehrere Computerprogrammelemente (E1, E2, E3, E4, E5) ausgeführt werden; ein Bilden (140) wenigstens einer Prüffolge (P1, P2, P3) aus der Leistungs-wertefolge; ein Bestimmen (160) wenigstens eines Abweichungswertes basierend auf der wenigstens einen Prüffolge und einer entsprechenden wenigstens einen Referenzfolge; ein Bestimmen (170, 190), dass ein potentieller Angriff vorliegt, wenn der wenigstens eine Abweichungswert außerhalb wenigstens einer vorbestimmten Toleranz liegt.
Patent DE-102021209436-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER INGO
IPC: H02H3/087
Filed: 2021-08-27
Abstract: Elektrische Einrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Schutzvorrichtung (2) und wenigstens zwei Anschlusselemente (5, 6), die wenigstens zwei Spannungsquellen (3, 4) mit wenigstens zwei Verbrauchern (7, 8) verbinden, wobei die Schutzvorrichtung (2) eine Kombination einer Kurzschlussschutzeinrichtung (10) und einer elektrischen Brücke (9) umfasst, welche elektrische Brücke (9) die wenigstens zwei Anschlusselemente (5, 6) miteinander verbindet.
Patent DE-102021209892-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät und Verfahren zum Überwachen von Lötverbindungen eines elektronischen Steuergeräts
Inventor: MICHELBERGER STEFFEN
IPC: G01R31/71
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein elektronisches Steuergerät mit einer Leiterplatte, einem Package und mindestens einem Analog-Digital-Wandler bereit Das Package weist einen elektronischen Schaltkreis auf und ist über eine Vielzahl von Lötverbindungen an der Leiterplatte angeordnet und mit der Leiterplatte elektrisch gekoppelt Der mindestens eine Analog-Digital-Wandler ist mit mindestens einer Lötverbindung elektrisch gekoppelt und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem elektrischen Widerstand der Lötverbindung ein Messsignal zu erzeugen.
Patent DE-102021210270-A1 (DE)
Title: Vakuumschalteinrichtung
Inventor: SCHÜMANN ULF
IPC: H01H33/66
Filed: 2021-09-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vakuumschalteinrichtung, aufweisend
 ein Gehäuse, an dessen einem Ende ein Festkontakt angeordnet ist, und
 einen Faltenbalg mit Lamellen, der einerseits an einem Flansch am anderen Ende des Gehäuses und andererseits an einem beweglichen Kontakt befestigt ist, und
 ein Führungslager für den beweglichen Kontakt, das an dem Flansch befestigt ist und den beweglichen Kontakt gleitverschiebar führt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Beabstandungsmittel ausgebildet ist, bei Beaufschlagung des Gehäuses mit einem Überdruck einen Abrieb des Faltenbalges beim Bewegen des beweglichen Kontakts zu minimieren.
Patent DE-102021210692-A1 (DE)
Title: Türmodul für eine Fahrzeugtür
Inventor: KNORR JÜRGEN
IPC: E05F11/48
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (19) für eine Fahrzeugtür, aufweisend eine aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Trägerplatte (21) und einen darauf vormontierten Seilfensterheber (2), dessen mindestens eine Führungsschiene ein aus Kunststoff oder aus Metall gefertigter Profilabschnitt (29) ist, an dem ein Mitnehmer (10, 10a) geführt ist, wobei die Trägerplatte (21) für den aus Kunststoff oder aus Metall gefertigten Profilabschnitt (29) einen Freischnitt (25) mit einer Anlagefläche (26) mit einer Anzahl an Fügestellen (31) zur Befestigung des Profilabschnitts (29) aufweist oder der aus Kunststoff gefertigte Profilabschnitt (28, 29) in die Trägerplatte (21) integriert ist, und wobei die Umlenkelemente (20) im Bereich der Profilabschnittsenden außerhalb des Profilabschnitts (29) an der Trägerplatte (21) vorgesehen und/oder fixiert sind.
Patent DE-102021211788-A1 (DE)
Title: Reifenanschlussventileinrichtung zum Verbinden eines Pannenhilfesets mit einem Reifenventil und Pannenhilfeset mit einer solchen
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: B60S5/04
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenanschlussventileinrichtung als Verbindungselement zwischen einem Füllschlauch eines Pannenhilfesets und einem Reifenventil eines Fahrzeugreifens, wobei die Reifenanschlussventileinrichtung einen Grundkörper mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung aufweist, wobei eine Öffnung zumindest ein Gewinde umfasst, über das die Reifenanschlussventileinrichtung mit dem Reifenventil verbindbar ist, und die Reifenanschlussventileinrichtung ein Ablassventil zur Regulierung der Luft aufweist, wobei das Gewinde Kunststoff umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Pannenhilfeset zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugreifen, umfassend einen Kompressor mit einem Elektromotor zur Erzeugung des Abdicht- und/oder Pumpdrucks, einen Anschluss für einen Behälter mit Dichtmittel sowie einen Füllschlauch, durch welchen Luft und/oder Dichtmittel über den Kompressor strömbar ist, wobei dass das Pannenhilfeset eine beschriebene Reifenanschlussventileinrichtung umfasst.
Patent DE-102021212638-A1 (DE)
Title: Einspülsystem, wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Leiten von Fluid
Inventor: NITSCHMANN KAI
IPC: D06F39/08
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es wird ein Einspülsystem (1) für ein wasserführendes Haushaltsgerät bereitgestellt. Das Einspülsystem ist dazu ausgestaltet, von einem Fluid von einem stromaufwärtigen Ende (2) zu einem stromabwärtigen Ende (3) in einer Hauptströmungsrichtung durchströmt zu werden. Das Einspülsystem (1) umfasst: einen Schlauchhauptkörper (4),
 einen Auslassbereich (5), der an dem stromabwärtigen Ende des Schlauchhauptkörpers (4) angeordnet ist, und eine Öffnung (6) zum Austragen des Fluids aufweist, wobei sich die Öffnung (6) in einer Auslassebene (8) erstreckt, und eine Fluidleitgeometrie (7), die dazu ausgestaltet ist, das Fluid zu leiten. Die Fluidleitgeometrie (7) ist so in dem Auslassbereich (5) des Einspülsystems (1) angeordnet, dass sie sich stromaufwärts der Auslassebene (8) befindet. Ferner wird ein Wasserführendes Haushaltsgerät (100) und ein Verfahren zum Leiten von Fluid bereitgestellt.
Patent DE-102021212746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit spezifischer Signalisierung eines Lagerfachs bei einer Nutzungsabsicht, sowie elektronisches Einstellungssystem und Haushaltsgerät
Inventor: SCHULTE CAMPOS LUCAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), welches zumindest ein Lagerfach (5, 6, 7) zum Lagern von Lagergut aufweist, wobei eine Nutzungsabsicht des Lagerfachs (5, 6, 7) durch eine Erfassungseinheit (16) des Haushaltsgeräts (1) erfasst wird, und abhängig von dem Erkennen der Nutzungsabsicht eine Signalisierungsvorrichtung (17) des Haushaltsgeräts (1) aktiviert wird, derart, dass das zur Nutzung vorgesehene Lagerfach (5, 6, 7) mit einem spezifischen Erkennungs-Signalisierungsszenario signalisiert wird. Weitere Aspekte betreffen ein elektronisches Einstellungssystem (21) und ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102021214270-A1 (DE)
Title: Bremssystem, Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Kraftfahrzeug mit einem Bremssystem
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60T7/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Bremsvorrichtung (3) zum Bremsen eines Rads (4) des Kraftfahrzeugs (2), eine Aktuatorvorrichtung (5) zum gezielten Betätigen der Bremsvorrichtung (3), eine Steuerungsvorrichtung (6) zum Steuern der Aktuatorvorrichtung (5) und eine Notbremsvorrichtung (7) zum Bremsen des Rads (4) bei einer Betriebsstörung des Kraftfahrzeugs (2). Die Notbremsvorrichtung (7) weist einen Energiespeicher (8) zum Speichern von Energie zum Betätigen der Bremsvorrichtung (3) und eine Auslösevorrichtung (9) zum Freigeben der im Energiespeicher (8) gespeicherten Energie zum Betätigen der Bremsvorrichtung (3) auf, wobei die Auslösevorrichtung (9) ausgebildet ist, den Energiespeicher (8) bei einem Ausfall eines Bordstromnetzes des Kraftfahrzeugs (2) freizugeben. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Bremssystem.
Patent DE-102021214436-A1 (DE)
Title: Schrägbettdruckvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Gegenstand mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrägbettdruckvorrichtung (1) zur Herstellung von mindestens einem Gegenstand mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung, umfassend einen Prozessraum (2) und eine Abdichteinheit (15), die so angeordnet ist, dass sie den Prozessraum (2) in einen ersten Teilraum (16) und einen zweiten Teilraum (17) quer zu einer Vorschubrichtung (5) der Schrägbettdruckvorrichtung (1) unterteilt, so dass der erste Teilraum (16) pulverförmiges Material (11) sowie Inertgas zur Herstellung des mindestens einen Gegenstandes aufnehmen kann und in ersten Teilraum (16) bereichsweise Partikeln des pulverförmigen Materials (11) zwecks Herstellung des mindesten einen Gegenstandes verbunden werden können, wobei die Schrägbettdruckvorrichtung (1) derart eingerichtet ist, dass entlang der Vorschubrichtung (5) eine Relativbewegung zwischen der Abdichteinheit (15) und einer Produktionseinheit der Schrägbettdruckvorrichtung (1) innerhalb des Prozessraumes (2) ausführbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Gegenstand mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung durch die erfindungsgemäße Schrägbettdruckvorrichtung (1).
Patent DE-102022101719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensorsystems zur Innenraumüberwachung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER JAKOB MARKUS
IPC: G01S13/87
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsensorsystems (1) zur Innenraumüberwachung eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Radarsensorsystem (1) mehrere Radarsensoren (3, 3') aufweist, mittels welcher in jeweiligen Erfassungsbereichen (4, 4') des Innenraums (5) Personen-Radarziele (6, 6') identifiziert werden, und wobei basierend auf den Personen-Radarzielen (6, 6') für im Innenraum (5) angeordnete Sitze (7, 7') jeweilige Personeninformationen erzeugt werden. Es wird vorgeschlagen, dass eine gemeinsame Zuordnung von Personen-Radarzielen (6, 6') aus verschiedenen, zueinander benachbarten Erfassungsbereichen (4, 4') zu einer Person (8) vorgenommen wird.
Patent DE-102022103423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie unter Ausnutzung von Winddruck
Inventor: ADAM MELANIE
IPC: F03D3/04
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Erzeugung elektrischer Energie unter Ausnutzung von Winddruck, der durch Verdrängung von Luft durch örtlich fixierte und/oder örtlich bewegte Gegenstände erhalten wird, umfassend zumindest eine Aufnahmeöffnung (4) zur Aufnahme der verdrängten Luft, eine Turbine (6) zur Erzeugung von elektrischem Strom unter Ausnutzung der aufgenommenen verdrängten Luft sowie zumindest ein Luftleitrohr (8) zur Leitung der verdrängten Luft von der zumindest einen Aufnahmeöffnung (4) zu der Turbine (6).
Patent DE-102022107925-A1 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern des Aufstandsdrucks zumindest eines Auslegers einer landwirtschaftlichen Anbaumaschine
Inventor: HOFFMANN KARL-PETER
IPC: A01B63/10
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (26) zum Steuern des Aufstandsdrucks zumindest eines Auslegers (36, 37) einer landwirtschaftlichen Anbaumaschine (10), insbesondere einer Sämaschine, mit zumindest einem Ausleger (36, 37), welcher mehrere Bodenbearbeitungswerkzeuge (32) umfasst, und einer Aufstandsdruckeinstelleinrichtung (40), welche dazu eingerichtet ist, den Aufstandsdruck des zumindest einen Auslegers (36, 37) anzupassen.
Patent DE-102022109227-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine und Verfahren zum Ausbringen von landwirtschaftlichem Verteilgut
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftliche Verteilmaschine (10), zum Ausbringen von landwirtschaftlichem Verteilgut, vorzugsweise Feldspritze oder pneumatischer Düngerstreuer, mit einer Vielzahl von Verteilelementen (22), sowie mit einer Bestimmungseinrichtung (60), welche dazu eingerichtet ist, Positionen von Kulturpflanzen (54), vorzugsweise Positionen von Kulturpflanzenreihen (54a-54l) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche (50) zu bestimmen, und Positionen einzelner oder gruppenweiser Schadbewuchspflanzen (56), die sich vorzugsweise in Zwischenräumen zwischen zwei quer zur Fahrtrichtung (FR) benachbarten und in Fahrtrichtung (FR) verlaufenden Kulturpflanzenreihen (54a-54l) befinden, zu bestimmen, zudem mit einer Steuereinrichtung, welche eingerichtet ist, die Verteilung des Verteilgut zu steuern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung eingerichtet ist, zur kombinierten Verteilung des Verteilgut während einer Überfahrt, die Verteilelemente (22) die in Fahrtrichtung (FR) entlang der Kulturpflanzen (54) bewegt werden, vorzugsweise entlang der Kulturpflanzenreihen (54a-54l) bewegt werden, derartig zu steuern, dass entlang dieser und in Abhängigkeit der Positionen der Kulturpflanzen (54) eine Verteilung von Verteilgut kontinuierlich oder diskontinuierlich erfolgt und die Verteilelemente (22) in den Zwischenräumen einzeln oder gruppenweise in Abhängigkeit der Positionen der Schadbewuchspflanzen (56) derartig zu steuern, dass eine Verteilung von Verteilgut diskontinuierlich erfolgt.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ausbringen von landwirtschaftlichem Verteilgut.
Patent DE-102022113594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einer Signalleitungsschirmung im Leitungsgehäuse einer Hochvolt-Batterie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6553
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein kühlmitteldurchströmtes HV-Batteriesystem (100) mit mehreren Batteriemodulen (101) und einem Leitungsgehäuse (103), in dem räumlich nahe zueinander HV-Leitungen (113) und Signalleitungen angeordnet sind und durch eine Signalleitungsabschirmung (115) elektromagnetisch verträglich voneinander separiert sind. Das Leitungsgehäuse (103) kann durch eine Unterschale (111) und eine Oberschale, welche entlang eines Flügelflansches (112) miteinander verschraubt sind, gebildet sein. Im Bereich einer jeweiligen Modulgehäuseöffnung, welche von dem Leitungsgehäuse (103) mediendicht umschlossen wird, sind HV-Leitungen (113) mit Polanschlüssen (114) des jeweiligen Batteriemoduls (101) verbunden, sowie geschirmte Ausleitungen (116) aus der Signalleitungsabschirmung (115) mit einer jeweiligen Modulsteuerung verbunden.
Patent DE-102022115168-A1 (DE)
Title: Sitzorthese
Inventor: WIENBERG HEINO
IPC: A61G5/10
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzorthese zum Halten eines Patienten (P) mit Behinderung, insbesondere spastische Lähmung, in Sitzhaltung, mit einem Grundgestell (50), an dem eine Sitzfläche (1) und eine Rückenlehne (2) um eine Achse senkrecht zur Längsachse (L) des Patienten (P) und parallel zur Sitzfläche (1) sowie Rückenlehne (2) verschwenkbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (1) um eine erste Achse (11) senkrecht zur Längsachse (L) des Patienten (P) und parallel zur Sitzfläche (1) und die Rückenlehne (2) um eine zweite Achse (21), die nicht mit der ersten Achse (11) zusammenfällt, aber parallel dazu angeordnet ist, verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102022115177-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum kontinuierlichen versorgen einer dosiereinrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01F11/00
Filed: 2022-06-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum kontinuierlichen Versorgen einer Dosiereinrichtung mit verschiedenen Chargen ein und desselben flüssigen Mediums erfolgt eine progressive Hinzugabe des Mediums einer neuen Charge bei einem Chargenwechsel.