baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101084-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerarbitrierung
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Offenbarung stellt Fahrzeugsteuerarbitrierung bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei auf dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um ein Fahrzeug zu betätigen, um ein Manöver auszuführen. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, um eines der Folgenden zu bestimmen: dass sich ein menschlicher Bediener in dem Fahrzeug befindet oder dass sich ein menschlicher Bediener nicht in dem Fahrzeug befindet. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, um eine und nur eine von einer fahrzeuginternen Mensch-Maschine-Schnittstelle, die physisch mit dem Fahrzeug verbunden ist, oder einer mobilen Benutzervorrichtung auszuwählen, die drahtlos verbunden ist, um dem Fahrzeug Befehle basierend darauf bereitzustellen, ob sich ein menschlicher Bediener in dem Fahrzeug befindet oder sich nicht in dem Fahrzeug befindet. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, um das Fahrzeug auf Grundlage von Befehlen von und nur auf Grundlage von Befehlen von der ausgewählten der fahrzeuginternen Mensch-Maschine-Schnittstelle und der mobilen Benutzerschnittstelle zu betätigen.
Patent DE-102021102490-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Indikator für Krankheitserreger
Inventor: DOGAN SADIK
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesichtsmaske (100, 200), wobei die Gesichtsmaske auf ihrer Innenseite ein Indikatorelement (202) aufweist, wobei das Indikatorelement austauschbar ist und ausgebildet ist zur Anzeige des Vorhandenseins von zumindest einem Krankheitserreger in der Atemluft eines Trägers der Gesichtsmaske durch ein optisches Signal, wobei das optische Signal eine Farbänderung oder ein Lichtsignal ist, wobei das optische Signal nur im Falle des Vorhandenseins des zumindest einen Krankheitserregers in der Atem luft auftritt.
Patent DE-102021103808-A1 (DE)
Title: Elektroantriebsachssystem mit einer selbstindexierenden kupplung und verfahren für das betreiben einer solchen kupplung
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: F16D11/14
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verfahren und Systeme für eine Kupplungsanordnung in einer Elektroantriebsachse eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einem Beispiel wird eine Kupplungsanordnung in einem Getriebestrang bereitgestellt, die eine Sperrkupplung aufweist. Die Sperrkupplung weist auf: ein Zahnrad, aufweisend eine Vielzahl von Zähnen mit mindestens einem Zahn mit einem verjüngten Ende, eine Indexierwelle, drehverbunden mit einer Ausgangswelle, einen Schaltbund, montiert an der Indexierwelle, dazu ausgelegt, sich an der Indexierwelle in eine eingerückte und ausgerückte Konfiguration zu verschieben, und eine Vielzahl von Zähnen auf einer Fläche aufweisend, wobei mindestens ein Zahn in der Vielzahl von Zähnen in dem Schaltbund ein verjüngtes Ende aufweist, und einen Indexiermechanismus, gekoppelt an den Schaltbund und die Indexierwelle und dazu ausgelegt, während des Schaltbundeingriffs zwischen der Indexierwelle und dem Schaltbund Indexierung zu gewähren.
Patent DE-102021106178-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale speichervorrichtung und verfahren
Inventor: YANG TSU CHING
IPC: H01L21/8246
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Speichervorrichtung (3D-Speichervorrichtung) umfasst die folgenden Schritte: Herstellen eines Schichtstapels über einem Substrat, wobei der Schichtstapel wechselnde Schichten aus einem ersten leitfähigen Material und einem ersten dielektrischen Material aufweist; Erzeugen von Gräben, die sich von einer Oberseite des Schichtstapels, die von dem Substrat entfernt ist, bis zu einer Unterseite des Schichtstapels, die zu dem Substrat zeigt, vertikal durch den Schichtstapel erstrecken; Belegen von Seitenwänden und Unterseiten der Gräben mit einer Speicherschicht; Abscheiden eines Kanalmaterials über der Speicherschicht, wobei das Kanalmaterial ein amorphes Material umfasst; nach dem Abscheiden des Kanalmaterials Füllen der Gräben mit einem zweiten dielektrischen Material; Erzeugen von Speicherzellen-Isolationsbereichen in dem zweiten dielektrischen Material; Herstellen von Sourceleitungen (SLs) und Bitleitungen (BLs), die sich vertikal in dem zweiten dielektrischen Material auf gegenüberliegenden Seiten der Speicherzellen-Isolationsbereiche erstrecken; und nach dem Herstellen der SLs und der BLs Kristallisieren von ersten Teilen des Kanalmaterials.
Patent DE-102021107485-A1 (DE)
Title: Achsschenkel
Inventor: FUJIYOSHI MOTOHIRO
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Achsschenkel (14) weist eine Achsnabe (22), einen Nabenträger und einen Naben-Neigungsdetektor (52) auf, der konfiguriert ist, um eine Neigung der Achsnabe (22) in Bezug auf den Nabenträger zu erfassen. Der Nabenträger weist eine Nabenstütze, welche die Achsnabe (22) trägt, einen Trägerkörper, der die Nabenstütze hält und an dem der Sensor (56) des Naben-Neigungsdetektors (52) fixiert ist, und ein Verformungselement auf, das zwischen der Nabenstütze und dem Trägerkörper angeordnet ist und aus einem Material besteht, das einen niedrigeren Elastizitätsmodul als ein Elastizitätsmodul des Trägerkörpers hat.
Patent DE-102021111548-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur nutzung von kameras zur vorhersage von fahrerabsichten und zum hervorheben nützlicher daten
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-05-04
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine interne Kamera, ein oder mehrere externe Systeme, ein Anzeigesystem und einen Prozessor umfasst. Die interne Kamera ist so konfiguriert, dass sie interne Kameradaten erhält, die einen Blick eines Fahrers im Fahrzeug betreffen. Das eine oder die mehreren externen Systeme sind so konfiguriert, dass sie externe Daten über einen Bereich von Interesse außerhalb des Fahrzeugs erhalten, der dem Blick des Fahrers entspricht. Der Prozessor ist mit der internen Kamera und dem einen oder den mehreren externen Systemen gekoppelt und ist so konfiguriert, dass er es zumindest erleichtert, einem Fahrer des Fahrzeugs über das Anzeigesystem basierend auf den internen Kameradaten und den externen Daten eine Rückmeldung bezüglich des interessierenden Bereichs zu geben.
Patent DE-102021113185-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem für Raumfahrzeug-Antriebe
Inventor: CHAMBARD MORGAN
IPC: H05H1/50
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Thermomanagementsystem (5) für einen magnetoplasmadynamischen Antrieb (10) für ein Raumfahrzeug ist offenbart. Das Thermomanagementsystem (5) ist zwischen mindestens einem supraleitenden Magneten (120) und einer Plasmaentladungseinheit (15) angeordnet und umfasst eine an die Plasmaentladungseinheit (15) angrenzende Thermobarriere (40, 60), - eine Mehrschichtisolierung (70), die zwischen der Thermobarriere (40, 60) und der Kryostatisolierung (80) angeordnet ist, und eine Strahlungsspalte (50), die in der Thermobarriere (40, 60) angeordnet ist.
Patent DE-102021113347-A1 (DE)
Title: Bremssystem für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2), umfassend ein Betätigungselement (3), einen mit dem Betätigungselement (3) in Wirkverbindung stehenden Geberzylinder (4) sowie mindestens einen mit dem Geberzylinder (4) in Wirkverbindung stehenden Bremssattel (5), wobei das Bremssystem (1) eine Funktion als Betriebsbremse sowie eine Funktion als zur Betriebsbremse redundante Hilfsbremse umfasst, wobei das Betätigungselement (3) zumindest in der Funktion des Bremssystems (1) als Betriebsbremse dazu eingerichtet ist, über den Geberzylinder (4) hydraulisch den Bremssattel (5) in einen Bremszustand zu überführen und auf diese Weise eine Bremsung der Arbeitsmaschine (2) zu bewirken. Erfindungsgemäß ist das Betätigungselement (3) auch in der Funktion des Bremssystems (1) als Hilfsbremse dazu eingerichtet, den Bremssattel (5) in einen Bremszustand zu überführen.
Patent DE-102021113442-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit einem Verbundplanetenradsatz; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) koppelbaren Eingangswelle (3), einer für einen Antrieb des Kraftfahrzeuges (20) ausgebildeten elektrischen Maschine (4), einer zwischen der Eingangswelle (3), einem Rotor (5) der elektrischen Maschine (4) und einem Abtriebsbestandteil (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei die Getriebeeinrichtung (7) zwei Planetenradsätze (8, 9) sowie nicht mehr als vier, zum Schalten mehrerer Gänge der Getriebeeinrichtung (7) vorgesehene Schalteinheiten (10, 11, 12, 13) aufweist, wobei ein Planetenträger (18) eines ersten Planetenradsatzes (8) sowohl mit dem Rotor (5) als auch mit einem Sonnenrad (17) eines zweiten Planetenradsatzes (9) permanent rotatorisch verbunden ist sowie ein Hohlrad (14) des ersten Planetenradsatzes (8) permanent mit einem Hohlrad (15) des zweiten Planetenradsatzes (9) verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021114500-A1 (DE)
Title: Zweiteiliges Bodenanschlussprofil
Inventor: PIRSTINGER CHRISTIAN
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-06-07
Abstract: Bei einem Bodenanschlussprofil (1) für einen Tür- und / oder Fensterrahmen (2) mit einer in der bestimmungsgemäßen Einbauposition zum Gebäudeinneren (I) gerichteten Innenseite (22) und einer in der bestimmungsgemäßen Einbauposition zur Umgebung (U) gerichteten Außenseite (21) umgibt der Rahmen (2) mittels Profilen (3) eine Verglasung (4) und das Bodenanschlussprofil (1) wird bestimmungsgemäß unterhalb des untersten Profils (3) des Rahmens (2) positioniert. Das Bodenanschlussprofil (1) besteht aus mindestens zwei Bodenanschlussprofilteilen (11, 12), beide Bodenanschlussprofilteile (11, 12) sind in der bestimmungsgemäßen Einbauposition horizontal nebeneinander angeordnet, wobei das erste Bodenanschlussprofilteil (11) in der bestimmungsgemäßen Einbauposition zur Umgebung (U) und das zweite Bodenanschlussprofilteil (12) in der bestimmungsgemäßen Einbauposition zum Gebäudeinneren (I) positioniert ist und beiden Bodenanschlussprofilteile (11, 12) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-102021115449-A1 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts, Verfahren zur Ermittlung eines Zustandes einer Dichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: F16J15/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: Bei einer Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts (11) zwischen einer ersten Baueinheit (13) und einer zweiten Baueinheit (15) trennt der Dichtspalt (11) einen Dichtinnenbereich (17) von einem Dichtaußenbereich (19). Die Dichtung umfasst einen Dichtungsrahmen (21) mit einem ersten Dichtabschnitt (27). Des Weiteren umfasst die Dichtung einen ersten Dichtungskörper (23), der mit dem Dichtungsrahmen (21) verbunden ist und in den Dichtinnenbereich (17) mündet. Der erste Dichtungskörper (23) weist einen zweiten Dichtabschnitt (29) auf, der die Dichtung im montierten Zustand gegen die erste Baueinheit (13) verspannt. Der erste Dichtungskörper (23) weist einen dritten Dichtabschnitt (31) auf, der die Dichtung im montierten Zustand gegen die zweite Baueinheit (15) verspannt. Des Weiteren umfasst die Dichtung einen zweiten Dichtungskörper (25), der zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum des Dichtungsrahmens (21) angeordnet ist und, unter Einwirkung eines Fluides, zum Verspannen des ersten Dichtabschnitts (27) gegen mindestens eine der abzudichtenden Baueinheiten (13, 15) ausgebildet ist.
Patent DE-102021115532-A1 (DE)
Title: Beinauflage für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DI CENSO DAVIDE
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Auflage für einen Insassen kann eine Sitzfläche und eine mit der Sitzfläche verbundene Rückenlehne aufweisen. Bei manchen Ausführungsformen ist ein Beinauflagesystem mit der Sitzfläche verbunden und dazu konfiguriert, das Bein eines Insassen zu stützen, wenn es sich in einer ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102021115959-A1 (DE)
Title: Interconnect-struktur zur verbesserung von speicherleistung und/oder logikleistung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2021-06-21
Abstract: Konfigurationen von Metallschichten von Interconnect-Strukturen sind hier offenbart, die Speicherleistung, wie Speicherleistung und/oder Logikleistung eines statischen Direktzugriffspeichers (SRAM) verbessern können. Zum Beispiel platzieren hier Ausführungsformen Bitleitungen in einer Metall-Eins-Schicht (M1-Schicht), die eine unterste Metallisierungsebene einer Interconnect-Struktur einer Speicherzelle ist, um Bitleitungskapazität zu minimieren, und konfigurieren Bitleitungen als die breitesten Metallleitungen der Metall-Eins-Schicht, um Bitleitungswiderstand zu minimieren. In manchen Ausführungsformen weist die Interconnect-Struktur eine Doppelwortleitungsstruktur auf, um Wortleitungswiderstand zu verringern. In manchen Ausführungsformen weist die Interconnect-Struktur eine Doppelspannungsleitungsstruktur auf, um Spannungsleitungswiderstand zu verringern. In manchen Ausführungsformen werden Jogs zu einer Wortleitung und/oder einer Spannungsleitung hinzugefügt, um ihren entsprechenden Widerstand zu verringern. In manchen Ausführungsformen sind Durchkontaktierungsformen der Interconnect-Struktur konfiguriert, Widerstand der Interconnect-Struktur zu verringern.
Patent DE-102021116227-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und entsprechende Verwendung
Inventor: FORSTER ERHARD
IPC: A01B51/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Fahrzeug, umfassend einen Fahrzeugrahmen (4), erste Fahrzeugräder (6), zweite Fahrzeugräder (8), einen Antriebsmotor (14), eine Fahrerkabine (16) in der ein Fahrersitz (18) und ein Lenkmittel (20) angeordnet ist. Das Fahrzeug definiert eine Fahrzeuglängsachse (X), eine Fahrzeugquerachse (Y) und eine Fahrzeughochachse (Z). Die ersten Fahrzeugräder und die zweiten Fahrzeugräder definieren einen Radstand RD.Der Fahrersitz ist um mindestens 180° um eine zur Fahrzeughochachse parallele Achse beweglich. Das Fahrzeug definiert eine Feldfahrkonfiguration, in der eine durch den Fahrersitz definierte Sitzposition den ersten Fahrzeugrädern zugewandt ist und eine Straßenfahrkonfiguration, in der die durch den Fahrersitz definierte Sitzposition den zweiten Fahrzeugrädern zugewandt ist.
Patent DE-102021120926-A1 (DE)
Title: Wandhalterung für eine Notfall-Beatmungsgeräteanordnung und Rettungsanordnung, umfassend eine solche Wandhalterung und eine Notfall-Beatmungsgeräteanordnung
Inventor: SPESCHA ARNO
IPC: A62B25/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandhalterung (12) für eine Notfall-Beatmungsgeräteanordnung (14), umfassend eine an einer im Wesentlichen ebenen Wand anbringbare Basisstruktur (38), welche zur lösbaren Aufnahme der Notfall-Beatmungsgeräteanordnung (14) ausgebildet ist, wobei die Basisstruktur (38) eine mit Aufnahmemitteln (42, 66) zur lösbaren Aufnahme der Notfall-Beatmungsgeräteanordnung (14) versehene Aufnahmeseite (38a) und eine der Aufnahmeseite (38a) entgegensetzte, in einem an der Wand angebrachten betriebsbereiten Zustand zur Wand hinweisende Montageseite (38b) aufweist, wobei die Montageseite (38b) eine zur Anlage an der Wand ausgebildete Bezugsfläche (BE) definiert, wobei die Aufnahmemittel (42, 66) umfassen:- eine Einhängstruktur (66), welche ein Einhängen einer Einhänggegenstruktur (68) gestattet, und- eine Verriegelungsvorrichtung (42), welche von der Einhängstruktur (66) längs der Bezugsfläche (BE) mit Abstand angeordnet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (42) eine Verriegelungsstruktur (48) aufweist, welche zwischen einer Eingriffsvorbereitungsstellung und einer Eingriffsstellung verlagerbar an der Basisstruktur (38) aufgenommen ist, wobei die Verriegelungsstruktur (48) in der Eingriffsstellung dazu ausgebildet ist, eine Verriegelungsgegenstruktur (54) der Notfall-Beatmungsgeräteanordnung (14) formschlüssig festzulegen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen dass die Eingriffsvorbereitungsstellung von der Eingriffsstellung verschieden ist.
Patent DE-102021121540-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel, umfassend Haarkonditioniermittel auf Trimethylglycinbasis und ein Protein oder Proteinhydrolysat
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/86
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, die mindestens ein durch Umsetzung von Trimethylglycin mit Polyglycerin oder Polyglycerinester und einer Säure erhältliches Reaktionsprodukt sowie mindestens ein Protein oder Proteinhydrolysat enthalten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verbesserung der Haarpflege, umfassend das Aufbringen der Haarbehandlungsmittel auf die Haare.
Patent DE-102021123178-A1 (DE)
Title: Separatoreinsatz, Separator und Verfahren zum Wechseln eines Separatoreinsatzes
Inventor: BIEWALD ANDREAS
IPC: B04B11/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Separators zur Verminderung von Kreuzkontaminationen bei der Verarbeitung von Produkten, wobeiein Separatoreinsatz (II, III) als eine vormontierte, wechselbare Einheit zum Einsetzen in Statoreinheiten (4a, 4b) an einem Gestell (I) oder in einem Gehäuse (68) des Separators vorgesehen ist und wobei der Separatoreinsatz (II, III) zumindest Folgendes aufweist:i. einen um eine Drehachse (D) drehbaren Rotor (2, 65) mit einer Trommel (3, 66) und einer Trommelwandung,ii. vorzugsweise ein in der Trommel (3) angeordnetes Trennmittel,iii. zumindest eine Produktzulaufleitung und zwei Produktablaufleitungen;iv. wobei die produktberührenden Bereiche des Separatoreinsatzes, teilweise oder vollständig aus Kunststoff gefertigt sind; gekennzeichnet, durch die folgenden Schritte:a) Bereitstellen des Separators mit einem am Gestell (I) oder im Gehäuse montierten ersten Separatoreinsatz (II, III),b) Einleiten eines zu separierenden Ausgangsproduktes in den Separator;c) Ausleiten, eines vom Produktgemisch separierten ersten und zweiten Produktstromes (LP, HP) durch die zwei separaten Produktablaufleitungen aus dem Separator während eines Separationsbetriebes des Separators;d) Halt des Separationsbetriebes und Ablassen einer in der Trommel verbliebenen Restflüssigkeit;e) Austausch des entleerten kontaminierten Separatoreinsatzes (II, III) aus dem Gestell oder Gehäuse des Separators gegen einen unbenutzten Separatoreinsatz.
Patent DE-102021123815-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MYAKE HIROKI
IPC: H01L21/24
Filed: 2021-09-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine erste Halbleiterschicht (21) und eine zweite Halbleiterschicht (22) auf. Die erste Halbleiterschicht (21) ist eine Halbleiterschicht vom n-Typ, die aus einem Halbleiter auf Galliumoxidbasis hergestellt ist. Die zweite Halbleiterschicht (22) ist aus einem Halbleiter auf Galliumoxidbasis hergestellt, steht mit der ersten Halbleiterschicht (21) in Kontakt und ist eine Halbleiterschicht vom n-Typ, die eine Konzentration von elektrisch aktiven Donatoren aufweist, die höher als die Konzentration von elektrisch aktiven Donatoren der ersten Halbleiterschicht (21) ist. Die Differenz zwischen der Donatorkonzentration der ersten Halbleiterschicht (21) und der Donatorkonzentration der zweiten Halbleiterschicht (22) ist kleiner als die Differenz zwischen der Konzentration von elektrisch aktiven Donatoren der ersten Halbleiterschicht (21) und der Konzentration von elektrisch aktiven Donatoren der zweiten Halbleiterschicht (22).
Patent DE-102021127022-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Eier
Inventor: VAN DE KAMP HEINY
IPC: A01K43/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für Eier, umfassend zwei Achsen, von denen eine zur Drehung antreibbar ist, wobei auf beiden Achsen ein Kettenrad konzentrisch und in einem Abstand von den Seiten der Transporteinrichtung platziert ist, wenigstens eine Kette, die über beide Kettenräder geführt ist, eine Anzahl von länglichen, sich jeweils quer zur Bewegungsrichtung an beiden Seiten der Kette in einem zueinander regelmäßigen Abstand erstreckenden und mit der Kette verbundenen Eihaltern, die jeweils dazu eingerichtet sind, eine Anzahl von Eiern zu halten, die dazu eingerichtet sind, beim Kippen um ihre Längsachse als Folge des Passierens des ersten Kettenrads die auf dem Eihalter platzierten Eier abzuladen, und eine neben dem Kettenrad platzierte Ausdrückeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, Eier aus den Eihaltern zu drücken, wenn der Eihalter das Kettenrad passiert. Durch diese Maßnahme werden die Eier rechtzeitig aus den Eihaltern gedrückt, werden aus den Eihaltern befreit und wird die Gefahr von Klemmen und Brechen verhindert.
Patent DE-102021127397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung beim Tragen von Lasten
Inventor: MAST JONAS
IPC: A61F2/60
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10') zur Unterstützung beim Tragen von Lasten mit einem Hüftgurt (20) mit einer Innenseite (20a) zur Anlage an einen Körper einer Person (100) und einer Außenseite (20b), mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), welche mittels eines Verschlusselements (25) miteinander verbindbar sind, wobei der Hüftgurt (20) ein Rückenelement (30, 30') zur Anlage an einen Abschnitt eines Rückens der Person (100) aufweist, und wobei an dem Rückenelement (30, 30`) ein erster Hüftgurtabschnitt (40a) angeordnet ist, wobei an der Außenseite (20a) des ersten Hüftgurtabschnitts (40a) wenigstens ein, vorzugsweise mehrere, nach außen vorstehendes erstes Ablageelement (50a) in einem derartigen Abstand (A) zum Rückenelement (30, 30`) angeordnet ist, dass es bei Anlage an den Körper der Person (100) seitlich an dem Körper der Person (100) angeordnet ist.
Patent DE-102021129291-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Schaltvorrichtung
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Fahrzeug umfassend ein Planetengetriebe, einen Elektromotor, ein Getriebe und eine elektrische Schaltvorrichtung, sowie ein Steuergerät und ein Fahrzeug.
 Das erfindungsgemäße Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Getriebe (4) und eine Schaltvorrichtung (70), wobei
 - das Getriebe (4) ausgebildet ist, ein Eingangsdrehmoment aufzunehmen und als Ausgangsdrehmoment abzugeben,
 - das Getriebe (4) eine schaltbare Welle (53) umfasst,
 - die Schaltvorrichtung (70) ausgebildet ist, die schaltbare Welle (53) zu schalten,
 - die Schaltvorrichtung (70) zumindest eine bidirektionale Federanordnung (75,76) umfasst und
 - die zumindest eine bidirektionale Federanordnung (75,76) in der schaltbaren Welle (53) angeordnet ist.
Patent DE-102021129864-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Annotation von Sensordaten
Inventor: RÖDLER DANIEL
IPC: G06V20/70
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Annotation von Fahrszenario-Sensordaten, umfassend die Schritte Empfangen von Sensor-Rohdaten, wobei die Sensor-Rohdaten eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden LIDAR-Punktwolken und/oder eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Kamerabildern umfassen, Erkennen von Objekten in jedem Bild der Kameradaten und/oder jeder Punktwolke unter Verwendung eines oder mehrerer neuronaler Netze, Korrelieren von Objekten innerhalb aufeinanderfolgender Bilder und/oder Punktwolken, Entfernen von falsch positiven Ergebnissen auf der Grundlage von Plausibilitätskriterien und Exportieren der annotierten Sensordaten des Fahrszenarios.
Patent DE-102021130446-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie, deren Verwendung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H01M10/6555
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Traktionsbatterie (10) umfasst Batteriezellen (11) mit jeweils sechs Seiten; und die Traktionsbatterie (10) ist dazu eingerichtet, die Batteriezellen (11) jeweils von fünf der sechs Seiten zu kühlen.