baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248396-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-03-15
Abstract: Dichtung zur Anordnung zwischen zwei abzudichtenden Bauteilen (120, 122), umfassend mindestens eine erste Dichtungslage (102; 146) und eine zweite Dichtungslage (104; 102, 104), die jeweils eine metallische Platte (126, 128; 148) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (126; 148) der ersten Dichtungslage (102; 146) einen äußeren Randbereich (134) aufweist, der seitlich über einen äußeren Rand (136; 136, 142) der Platte (128; 128, 126) der zweiten Dichtungslage (104; 102, 104) übersteht, und dass an der der zweiten Lage (104; 102, 104) zugewandten Seite des äußeren Randbereichs (134) ein Dichtelement (140) angeordnet ist, welches um den gesamten äußeren Rand der Dichtungslage (102; 146) umläuft, ein Elastomermaterial umfasst und im montierten Zustand der Dichtung (100) den Spalt (144; 144, 156) zwischen der ersten Dichtungslage (102; 146) und einem der abzudichtenden Bauteile (122; 120, 122) flüssigkeitsdicht abdichtet.
Patent DE-10251338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Färbe- und Hybridisierungsreaktionen
Inventor: GAUSEPOHL HEINRICH
IPC: B01L9/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung biologischer Proben mit Flüssigkeiten, bestehend aus zwei
oder mehr Sätzen
von Objektträgern
(1), die mit je einer Deckplatte (3), Abstandshaltern (4, 11, 12)
und je einer elastischen Dichtscheibe (5) in einer Klemmvorrichtung
(6) unter Ausbildung jeweils eines Reservoirs (8) mit einem oben und
unten offenen parallelen Spalt (9) zusammengepresst werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe (5) ein Höhenprofil zur seitlich formschlüssigen Aufnahme von
Objekträger
(1) und Deckplatte (3) aufweist, dass der Spalt (9) unterhalb der
Klemmvorrichtung (6) an den Längsseiten
offen ist, so dass die in eines der Reservoirs (8) gegebene Flüssigkeit über genau
den mit diesem Reservoir (8) verbundenen Spalt (9) nach unten abläuft.
Patent DE-10256122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens einer Zustandsgröße einer Rad-Schiene-Paarung
Inventor: WORBS STEFFEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung wenigstens einer Zustandsgröße einer ersten Rad-Schiene-Paarung aus
einem ersten Rad (10) und einer ersten Schiene (1) mittels eines
Lichtschnittverfahrens, bei dem  – eine an einem Schienenfahrzeug
befestigte erste Projektionseinrichtung (2) eine erste Lichtemission
erzeugt, die unter einem ersten Winkel zur Längsrichtung der ersten Schiene
(1) auf die erste Schiene (1) auftrifft und im Bereich der Lauffläche (1.1)
der ersten Schiene (1) eine scharf begrenzte linienförmige erste
Lichtprojektion (4) erzeugt,  – die erste Lichtprojektion
(4) durch eine an dem Schienenfahrzeug befestigte erste Bildaufnahmeeinrichtung
unter einem zweiten Winkel zur Längsrichtung
der ersten Schiene (1) aufgenommen wird und  – die Aufnahme
der ersten Lichtprojektion (4) zur Ermittlung einer ersten Zustandsgröße der ersten
Rad-Schiene-Paarung ausgewertet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ermittlung wenigstens einer zweiten Zustandsgröße der ersten
Rad-Schiene-Paarung
mittels eines Lichtschnittverfahrens   – eine an dem Schienenfahrzeug
befestigte zweite Projektionseinrichtung (14) eine zweite Lichtemission
erzeugt, die auf...
Patent DE-10310363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Struktur zur Montage eines Anschlusssteckers an einem Getriebegehäuse
Inventor: YAMANE NOBUFUMI
IPC: H01R13/52
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Montage eines Anschlusssteckers an einem Getriebegehäuse, wobei
das Getriebegehäuse
einen Montageabschnitt mit einem Montageloch umfasst, wobei das
Getriebegehäuse
eine Steuerventileinheit umschließt, wobei der Anschlussstecker eine
Vielzahl von Drähten
sammelt, die sich ausgehend von der Steuerventileinheit erstrecken,
wobei das Verfahren umfasst:  Einsetzen des Anschlusssteckers
in das Montageloch des Montageabschnitts, bis ein Abschnitt des
Anschlusssteckers nach außen
aus dem Montageloch vorsteht; und  Ziehen des eingesetzten Anschlusssteckers
von einer Außenseite
des Getriebegehäuses
nach außen,
um dadurch den Anschlussstecker am Montageabschnitt des Getriebegehäuses zu
montieren.
Patent DE-10328974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisisierung der Konsistenz von Flüssigkeits-Feststoff-Suspensionen, Schlicken oder Weichsedimenten unterhalb einer Wasseroberfläche
Inventor: RUPP JOERG
IPC: G01N29/036
Filed: 2003-06-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung der Konsistenz von Flüssigkeits-Feststoff-Suspensionen, Schlicken
oder Weichsedimenten unterhalb einer Wasseroberfläche mittels
eines oder mehrerer Ultraschallsensoren (7, 8),  dadurch gekennzeichnet,
dass ein Tiefenprofil (6) erstellt wird bezüglich der Messgrößen  • Dämpfung (7)  • Schallgeschwindigkeit
(7)  • Akustische
Impedanz (7).
Patent DE-10337378-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: RUDKOWSKI JAN BORIS
IPC: H05B41/285
Filed: 2003-08-13
Granted: 2017-11-16
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät zur Abgabe einer Betriebsspannung für einen in einer UV-Desinfektionsvorrichtung einsetzbaren Quecksilberniederdruckstrahler, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsspannung für die Quecksilberniederdruck-UV-Strahler eine Grundfrequenz im Bereich von 20 kHz bis 1 MHz aufweist und dass Mittel vorgesehen sind, um eine Modulation auf die Betriebsspannung als Amplitudenmodulation mit Frequenzen im Bereich von 100 Hz bis 100 kHz aufzubringen.
Patent DE-10344287-B4 (DE)
Title: Rastiervorrichtung
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: G05G5/06
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rastiervorrichtung
(10), umfassend  – eine
verstellbare, mit einer Ausnehmung (16) versehene, Halterung (7),  – eine feststehende
Kontur (9) mit einer Kontaktoberfläche (12),  – einen
in der Ausnehmung (16) beweglich angeordneten, mit einer mittels
einer Druckfeder (21) erzeugten axialen Federkraft beaufschlagten
Stift (8), mit einem Stiftkopf (14), der aus der Ausnehmung (16)
der Halterung (7) herausragt und eine Kontaktpaarung mit der Kontaktoberfläche (12) aufweist,  – zumindest
eine Zentriervorrichtung (18) zwischen dem Stift (8) und der Halterung
(7),  dadurch gekennzeichnet, dass  die zumindest eins Zentriervorrichtung
(18) zumindest einen elastisch verformbaren Ring (19) aufweist,
welcher  – zwischen
dem Stift (8) und der Halterung (7) innerhalb der Ausnehmung (16)
angeordnet ist,  – innerhalb
der Ausnehmung (16) verschiebbar angeordnet ist,  – eine Oberfläche (22)
mit einem sich entgegen der Kraftrichtung der Druckfeder (21) verjüngenden
Querschnitt aufweist, welche mit einer komplementären Oberfläche (23) am
Stift (8) in...
Patent DE-10346921-B4 (DE)
Title: Mittels eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs angetriebener Riementrieb
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: F16H55/36
Filed: 2003-10-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Eine Mehrzahl von zusätzlichen Vorrichtungen wie eine Wasserpumpe und ein Generator, welche an ein Serpentinen-Riementriebsystem angekoppelt sind, werden durch einen am Kraftfahrzeug befestigten Verbrennungsmotor angetrieben. Der Generator ist in einen ersten Generator (1) mit einer Scheibe (10), in welcher eine Freilaufkupplung eingebaut vorliegt, und einen zweiten Generator (2) mit einer gewöhnlichen, festen Scheibe (20) unterteilt. Durch Veränderungen der momentanen Drehgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors erzeugte Riemenspannungs-Schwankungen werden durch die in der Scheibe (10) des ersten Generators (1) installierten Freilaufkupplung unterdrückt oder verringert. Ein Trägheitsdrehmoment eines Rotors des ersten Generators (1) kann höher bestimmt werden als jenes des zweiten Generators (2), da Wirkungen des Trägheitsdrehmomentes auf die Schwankungen der Riemenspannung mittels der Freilaufkupplung abgemildert werden.
Patent DE-10348914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Drehwinkels eines Drehkörpers
Inventor: BOECKER HANNS-JOERG
IPC: G01P3/44
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Drehwinkels eines Drehkörpers (2), der relativ zu einem
Gehäuseteil
drehbar ist und eine begrenzte Anzahl von Umdrehungen ausführen kann,
insbesondere einer Lenkspindel (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem
Winkelsensor (4) zum Erfassen des Drehwinkels des Drehkörpers (2)
bis höchstens
360° und
einem Umdrehungssensor (5) zum Erfassen der Anzahl von Umdrehungen,
welcher Umdrehungssensor (5) ein wendelförmiges Teil (8) und ein Sensorteil
(11) aufweist, die miteinander in Eingriff stehen und von denen das
eine (8) mit dem Drehkörper
(2) und das andere (11) mit dem Gehäuseteil verbunden ist, so dass
bei einer Drehung des Drehkörpers
(2) das Sensorteil (11) durch das wendelförmige Teil (8) axial verstellt
wird, und einer Auswerteeinrichtung, die aus der axialen Verstellung
des Sensorteils (11) die Anzahl der Umdrehungen des Drehkörpers (2)
ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass das wendelförmige Teil
(8) eine mit dem Gehäuseteil
verbundene wendelförmige
Gleitbahn (17) aufweist, und das Sensorteil (11) ein mit dem...
Patent DE-10353868-B4 (DE)
Title: Darstellung von Daten in einer Bedruckstoff verarbeitenden Maschine
Inventor: PETERMANN RUDOLF
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Darstellung von Daten (13) bei Prozessabläufen in Bogen-Offsetdruckmaschinen (2) mittels eines Rechners (17), wobei eine Anzeige der Daten (13) auf einem Bildschirm (11) erfolgt, wobei ein bedruckter Bedruckstoff (14) auf dem Bildschirm (11) grafisch dargestellt wird und wobei diesem auf dem Bildschirm (11) grafisch dargestellten bedruckten Bedruckstoff (14) die darzustellenden Daten (13) grafisch überlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass Druckdaten (7) in einer Druckvorstufe in digitaler Form vorliegen, dass diese Druckdaten (7) im Rechner (17) verarbeitet werden und so der bedruckte Bedruckstoff (14) auf dem Bildschirm (11) angezeigt wird und dass die darzustellenden Daten (13) Werte für eine Öffnung von Farbzonen sind.
Patent DE-10356374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten einer gewölbten Fläche eines optischen Elementes oder eines Zerspanungswerkzeuges an einer Arbeitsebene
Inventor: ROSKAMP GERD
IPC: B23B49/02
Filed: 2003-12-03
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten einer gewölbten
Fläche
eines optischen Elementes, insbesondere eines Brillenglases, an
einer Arbeitsebene, mit einem zur Aufnahme des optischen Elementes
vorgesehenen Werkstückträger, der über eine
Neigeeinrichtung mit einer in der Arbeitsebene liegenden Neigeachse
an einer Halteeinrichtung angelenkt ist, die parallel zur Arbeitsebene
an einem Führungskörper stellbeweglich
geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Lenkstange (5, B') vorgesehen
ist, deren Enden einerseits an dem Werkstückträger (1) und andererseits an dem
Führungskörper (4)
angelenkt sind, und  daß an
der Halteeinrichtung (3) ein die Lenkstange (5, B') längsverschieblich
führendes
Führungselement
(6) drehbeweglich angelenkt ist, dessen Drehachse etwa quer zur Arbeitsebene
verläuft.
Patent DE-19527358-B4 (DE)
Title: Maschine zum Richten verformter Stahlspundbohlen
Inventor: KAPLAR PETER
IPC: B21D3/16
Filed: 1995-07-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Maschine
zum Richten verformter Stahlspundbohlen zum Zwecke ihrer Wiederverwendung bei
der Erstellung von Spundwänden,
mit  a) einem langgestreckten Arbeitstisch für die Ablage und Förderung
der zu bearbeitenden Spundbohle,  b) wenigstens je einer Spannstation
im Bereich der beiden Enden des Arbeitstisches zum Festspannen der
zu bearbeitenden Spundbohle,  c) wenigstens einer Bearbeitungsstation,
die längs
des Arbeitstisches zwischen den beiden Spannstationen beweglich
ist, und  d) Bearbeitungsmitteln in der Bearbeitungsstation
in Form von hydraulisch betriebenen Presskolben und Hebelvorrichtungen,
die mit den Wänden
der verformten Spundbohle in Eingriff oder in Berührung bringbar
sind,  e) einer Spundbohlenzufördervorrichtung für die zu
bearbeitende Spundbohle im Bereich des Endes der einen Spannstation
und einer Spundbohlenwegfördervorrichtung für die bearbeitete
Spundbohle im Bereich des Endes der anderen Spannstation,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsstation (6) aus mehreren in
Reihe hintereinander geschalteten stählernen Jochen (13, 14, 15)
besteht, an denen die Presskolben (10) und Hebelvorrichtungen (11)
gelagert sind...
Patent DE-19538771-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRACHT GERNOT MICHAEL
IPC: B60Q1/34
Filed: 1995-10-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Außenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelkopf (2) und einem Spiegelfuß (1), in dem mindestens eine Wiederholblinkleuchte (8, 9) untergebracht ist, die hinter mindestens einer lichtdurchlässigen Scheibe (6, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (6, 12) durch die das Licht der Wiederholblinkleuchte durchtritt, eine Öffnung (7) im Spiegelfuß (1) verschließt, wobei die mindestens eine Scheibe (6, 12) schräg zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs im Spiegelfuß liegt.
Patent DE-19540655-B4 (DE)
Title: Leim-Auftragsvorrichtung
Inventor: AIGNER MATHIAS
IPC: B05B15/52
Filed: 1995-10-31
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Leim auf vorbeilaufende Bogen aus Papier, Karton
oder Kunststoff bzw. auf Bahnen davon,  mit einer Leimdüse (1),
die zwischen einer die Bogen bzw. Bahnen berührenden oder nahezu berührenden
Auftragsstellung und einer davon zurückgezogenen Ruhestellung verschiebbar
ist, sowie mit einem Verschluss (3) zum Verschließen des
Leimdüsenaustritts,  wobei
die Leimdüse
(1) mit dem Verschluß (3)
mechanisch verkoppelt ist, so daß die Leimdüse (1) in der Ruhestellung verschlossen
ist, in der Auftragsstellung geöffnet
ist, und beim Hinführen
der Leimdüse
(1) zur Oberfläche
der Bahn bzw. des Bogens der Verschluss (3) von der Leimdüse wegführbar ist,
ohne daß der
Verschluss (3) die Ebene der Oberfläche der Bahn bzw. des Bogens
berührt
oder überschreitet.
Patent DE-19626463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Einströmens des Gases in einen Gassack eines Airbagmoduls
Inventor: SCHNOEWITZ JOERN
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-06-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung des Einströmens
des Gases in einen Gassack eines Airbagmoduls mit Aufblasvorrichtung
und Gassack, wobei zwischen der Aufblasvorrichtung und dem Gassack
ein unflexibles Bauteil vorgesehen ist, das unter dem Druck des
aus der Aufblasvorrichtung austretenden Gases verformbar ist und mindestens
eine Öffnung
freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unflexiblen, verformbaren
Bauteil (1, 58) Halteelemente (7, 13, 16, 18, 26, 27, 49, 50, 55)
vorgesehen sind, die die Größe der sich
bildenden Öffnung
begrenzen.
Patent DE-19722923-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsetzen einer keramischen Einsatzschale in eine metallische Außenschale einer zweiteiligen Gelenkpfannen-Prothese
Inventor: HOCH ERNST
IPC: A61F2/00
Filed: 1997-05-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: Werkzeug
zum Einsetzen einer keramischen Einsatzschale (12) in eine metallische
Außenschale
(15) einer zweiteiligen Gelenkpfannen-Prothese (14), mit  einer
Haltevorrichtung (10, 50), durch die die einzusetzende Einsatzschale
(12) lösbar
gehalten werden kann, wobei  die Haltevorrichtung (10, 50) ein
Kopplungsteil (16, 60) mit einem Dichtrand (40) aufweist, der an
den Öffnungsrand (43)
der Einsatzschale (12) luftabschließend ansetzbar ist, wobei von
dem angesetzten Kopplungsteil (16, 60) und der Einsatzschale (12)
ein Hohlraum (44, 64) gebildet wird, und  das Kopplungsteil
(16, 60) eine Lüftungsöffnung (38,
68) aufweist, durch die der Hohlraum (44, 64) zur Erzeugung eines
Unterdrucks entlüftbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haltevorrichtung
(10, 50) eine Pumpvorrichtung (29) zum Entlüften des Hohlraumes (44, 64)
durch die Lüftungsöffnung (38,
68) aufweist.
Patent DE-19808616-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fernsteuerung und Informationsübertragung
Inventor: SCHUSTER ROLF
IPC: H04N5/232
Filed: 1998-02-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Fernsteuerung von mindestens einem Gerät über ein von dem Gerät geographisch
entfernt angeordnetes Benutzerterminal und zur Übertragung aktueller Informationen
aus dem Gerät
zum Benutzerterminal, wobei zwischen dem Benutzerterminal und dem
Gerät ein
bidirektionaler Informationskanal für den gegenseitigen Datenaustausch
(Befehlsübertragung
und Informationsrückübertragung)
geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet,  daß zur Schaltung des Informationskanals
jeweils das Benutzerterminal über
das Internet einen Server anspricht, der seinerseits eine Wählleitungsverbindung über ein öffentliches
Kommunikationsnetz zum Gerät
herstellt,  daß der
Server aus einem Web-Server und einem örtlich davon entfernt angeordneten
Verbindungs-Server besteht, wobei der Web-Server und der Verbindungs-Server über ein
lokales Netz oder das Internet miteinander kommunizieren,  daß der Web-Server
nach einer Anforderung durch das Benutzerterminal mittels einer
Interface-Prozedur eine Initialisierungsverbindung zum Verbindungsserver
herstellt, daßüber die
Initialisierungsverbindung eine individuelle Verbindungskennung
zwischen dem Web-Server und dem Verbindungs-Server ausgetauscht
wird,  daß danach
die Initialisierungsverbindung abgebrochen und unter Angabe der
individuellen Verbindungskennung über die Interface-Prozedur...
Patent DE-19811473-B4 (DE)
Title: Entlüftungsanordnung für eine Zentrifugalpumpe
Inventor: KOTKANIEMI LEO
IPC: F04D9/04
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
zur Entlüftung
einer Zentrifugalpumpe (1) mittels eines Unterdrucks, der in einem Entlüftungssystem
(11) erzeugt wird, wobei der Anschluss der Anordnung an die Pumpe
(1) oder sich daran anschließende
Rohre für
die gepumpte Flüssigkeit
ein Ventil (15, 16) umfasst, dessen Öffnen und Schließen von
einem in der Anordnung vorhandenen Regelsystem gesteuert wird, das
einen Pegelwächter
(7), der in Abwesenheit von Flüssigkeit
in der Pumpe (1) die Entlüftung
startet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenem
Ventil (15, 16) ein Überdruck
auf der an das Ventil (15, 16) angeschlossenen Seite des Entlüftungssystems
(11) aufrechterhalten wird, damit ein Ausblasen oder eine Ausspülung des Ventils
(15, 16) erfolgt, wenn es geöffnet
wird.
Patent DE-19824238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Körperflüssigkeitsproben
Inventor: DUCHON BRENT G
IPC: A61B5/15
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Probenahmevorrichtung
zum Entnehmen von Blut- oder interstitiellen Flüssigkeitsproben mit:  einer
manuell ergreifbaren Hülse,
die eine Längsachse
bildet;  einem Träger,
der geeignet ist, ein Hautinzisionsmedium zum Herstellen einer Inzision
in Haut zu stützen;  einem
Ring, der von einem in Längsrichtung
vorderen Ende der Hülse
vorragt und zur Längsbewegung
relativ zu der Hülse
angeordnet ist, wobei der Ring eine vordere Stimulatorfläche aufweist,
die geeignet ist, eine Hautoberfläche zu berühren und der Innendurchmesser
der Stimulatorfläche mindestens
etwa 6,0 mm beträgt;
und  einem elastisch verformbaren kraftübertragenden Element, das funktionell
zwischen der Hülse
und dem Ring sowie außerhalb
des Trägers
zum Übertragen
einer Kraft von der Hülse
zu dem Ring als Reaktion auf eine Vorwärtsbewegung der Hülse relativ
zu dem Ring angeordnet ist, um die Stimulatorfläche auf die Hautoberfläche zu pressen,
wobei die Stimulatorfläche
so konfiguriert ist, daß sie
einen ringförmigen
Abschnitt aus Haut und Körpergewebe
niederdrückt,
der in Umgebungsbeziehung zu...
Patent DE-19844421-B4 (DE)
Title: Rolladenstab und Rolladenkasten mit einem Rolladenpanzer aus derartigen Rolladenstäben
Inventor: MENNINGEN MARKUS
IPC: E06B9/17
Filed: 1998-09-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Rolladenstab,
mit einem Hohlkammerprofil aus gebogenem Band mit zwei gleichsinnig
konvex gekrümmten
Längsseitenabschnitten
(2, 3), die an ihrem einen Ende über
sich aufeinander zu erstreckende Schulterabschnitte (7, 8) in einen
Haken (4) übergehen,
der aus aneinander anliegendem Band gebildet ist, und die an ihrem
anderen Ende unter Ausbildung einer Kammer (5) miteinander verbunden
sind, deren Öffnung
(11) verengt ist durch einen aus aneinander anliegendem Band gebildeten Gegenhaken
(9) für
den Haken (4) des nächsten
Rolladenstabes eines aus den Rolladenstäben gebildeten Rolladenpanzers,
der zu einem Rolladenwickel auf eine Rolladenwelle aufwickelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsradius
R a  des äußeren konvexen
Längsseitenabschnitts
(2) folgende Bedingung erfüllt:
(D max  – D min )/2,2 < R a  < (D max  – D min )/1,8, wobei D min der
minimale Durchmesser der Rolladenwicklung und D max  der
maximale Durchmesser der Rolladenwicklung im aufgewickelten Zustand
ist.
Patent DE-19848152-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskopf für eine Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Schneiden oder Bohren, von Werkstücken mit Licht- oder Teilchenstrahlen
Inventor: BERGER PETER
IPC: B23K26/14
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Bearbeitungskopf
für eine
Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Schneiden oder Bohren, von
Werkstücken
mit Licht- oder Teilchenstrahlen mit  a) mindestens einer seitlich
der Einfallsachse des Licht- oder Teilchenstrahles angeordneten
Lavaldüse,
aus deren Düsenöffnung ein
Prozeßgasstrahl
mit Überschallgeschwindigkeit
unter einem Winkel zur Einfallsachse des Licht- oder Teilchenstrahles
austritt;  b) einer Umlenkeinrichtung, welche die Strömungsrichtung des
Prozeßgasstrahles
nach dem Austritt aus der Düsenöffnung so ändert, daß diese
einen anderen Winkel mit der Einfallsachse des Licht- oder Teilchenstrahles
einschließt, insbesondere
zu dieser parallel ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
die Umlenkeinrichtung eine Führungsfläche (14;
114; 214) umfaßt,
welche die dem Werkstück
(1; 101; 201) zugewandte Begrenzungsfläche der Lavaldüse (11,
12; 111, 112; 211, 212) über
die Düsenöffnung (13;
113; 213) hinaus verlängert
und in einer bestimmten Entfernung in Strömungsrichtung gesehen hinter
der Düsenöffnung (13;
113; 213) einen ersten Knick (15; 115; 215) in Richtung auf das Werkstück (1; 101;
201)...
Patent DE-19936773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung komplexer Prozesse
Inventor: KRUG WILFRIED
IPC: G05B19/18
Filed: 1999-08-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren und Anordnung dienen der Steuerung komplexer Prozesse, insbesondere zur Steuerung vernetzter NC-Werkzeugmaschinen, Industrieroboter, Beschickungs- bzw. Bedieneinrichtungen oder zur Steuerung von Maschinen und Einrichtungen in vergleichbaren komplexen technischen, technologischen oder informationsverarbeitenden Prozessen. DOLLAR A Auf der Grundlage der realen Zuverlässigkeitsstruktur des betrachteten Bereiches werden die für die Zuverlässigkeit und/oder Verfügbarkeit eines Prozesses relevanten Systemparameter, wie Durchlaufzeit, Auslastung des einzelnen Elementes der Zuverlässigkeitsstruktur, Auslastung des betrachteten Bereiches, Kosten des einzelnen Elementes der Zuverlässigkeitsstruktur und Gesamtkosten des betrachteten Bereiches bestimmt, nachfolgend die Systemzuverlässigkeit und/oder Verfügbarkeit in Abhängigkeit von der Zielfunktion minimale Durchlaufzeit des Auftrages durch den betrachteten Abschnitt ermittelt und in einem weiteren Schritt die Systemzuverlässigkeit und/oder Verfügbarkeit des betrachteten Abschnittes in Abhängigkeit von der Auslastung des einzelnen Elementes der Zuverlässigkeitsstruktur bestimmt. DOLLAR A Bei einer Störung wird entsprechend der geänderten Zuverlässigkeitsstruktur des betrachteten Abschnittes aus der maschinenlesbaren Datenbank eine zugehörige und als optimal ermittelte Reihenfolge der Ansteuerung und Belegung der Elemente des betrachteten Abschnittes festgelegt.