baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011457-U1 (DE)
Title: Tür und Wäschebehandlungsvorrichtung, die diese aufweist
IPC: D06F37/28
Filed: 2014-06-27
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper mit einer Wäscheeinbringöffnung, die an einer Vorderseite des Hauptkörpers gebildet ist; und
 eine Tür zum Öffnen und Schließen der Wäscheeinbringöffnung, wobei die Tür umfasst:
 einen Rahmen mit einer zentralen Öffnung, wobei der Rahmen einen Handaufnahmeunterbringungsraum und eine Seitenöffnung, die für den Handaufnahmeunterbringungsraum zugänglich ist, umfasst;
 eine Handaufnahme, die eine Form aufweist, die in die Seitenöffnung einsetzbar ist, wodurch sie in dem Handaufnahmeunterbringungsraum untergebracht wird, und einen konkaven Handaufnahmeraum aufweist; und
 eine Platte, die an eine Vorderseite des Rahmens gekoppelt ist, um die zentrale Öffnung des Rahmens abzudecken, wobei die Platte einen vertieften Abschnitt aufweist, der von einer Vorderfläche der Platte vertieft ist und angebracht ist, um Zugang zu dem konkaven Handaufnahmeraum der Handaufnahme zu gewähren,
 wobei der vertiefte Abschnitt eine vertiefte Oberfläche enthält, die mit einer Innenfläche der Handaufnahme verbunden ist, um eine Hand eines Benutzers in die Handaufnahme zu führen.
Patent DE-202014101012-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsmittel zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers an eine elektrische Leiterbahn, sowie System mit elektrischen Einheiten
IPC: H01R13/703
Filed: 2014-03-07
Abstract: Elektrische Verbindungsmittel (3) zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers an eine elektrische Leiterbahn (15), aufweisend eine Buchse (4) und einen, reversibel lösbar in die Buchse (4) einsteckbaren Stecker (5), dadurch gekennzeichnet, das die Verbindungsmittel (3) derart ausgestaltet sind, dass bei einem Einstecken des Steckers (5) in die Buchse (4) die Leiterbahn (15) unterbrochen wird und der Verbraucher an die beiden, durch diese Unterbrechung gebildeten Endstücke der Leiterbahn (15) elektrisch angeschlossen wird.
Patent DE-202014105594-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit Innenhülle
IPC: B65D90/04
Filed: 2014-11-20
Abstract: Innenhülle (20) zur Einbringung durch eine Öffnung (4) eines Flüssigkeitsbehälters (1) in den Flüssigkeitsbehälter (1), wobei die Innenhülle (20) jeweils einen Anschlussadapter (24, 25) für die Befüllung und für die Entleerung umfasst, die eingerichtet sind, im Bereich einer Befüllungsöffnung (5) und einer Auslauföffnung (4) des Flüssigkeitsbehälters (1) befestigt zu werden.
Patent DE-202015000316-U1 (DE)
Title: Pinselaufsatz für handelsübliche Speiseölflaschen
IPC: A46B11/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: der Pinselaufsatzes kann direkt mittels integriertem Gewinde auf eine handelsübliche Speiseölflasche geschraubt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Korpus mit einem Innengewinde versehen ist.
Patent DE-202015002705-U1 (DE)
Title: Atmungsaktiver Schuh
IPC: A43B13/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Atmungsaktiver Schuh (10), aufweisend: eine Schaftanordnung (12) mit einem oberen Bereich (17), der ein atmungsaktives Obermaterial (16) aufweist, und mit einem wasserdichten, atmungsaktiven unteren Bereich (15), und eine Sohle (14), die unterhalb des unteren Bereichs (15) der Schaftanordnung (12) angeordnet ist, wobei die Sohle (14) einen Hohlkörper (40) aufweist, der aufweist: eine atmungsaktive obere Strukturschicht (42), die Wasserdampfdurchlassöffnungen (48) aufweist, eine untere Strukturschicht (44), die von der oberen Strukturschicht (42) beabstandet ist, und eine Mehrzahl von Abstandselementen (46), die zwischen der oberen Strukturschicht (42) und der unteren Strukturschicht (44) angeordnet sind, wobei die Abstandselemente (46) ein kombiniertes Abstandselementvolumen haben und wobei der Freiraum (52) zwischen den Abstandselementen und der oberen Strukturschicht (42) und der unteren Strukturschicht (44) ein Freiraumvolumen hat, wobei das Freiraumvolumen größer ist als das kombinierte Abstandselementvolumen, insbesondere mindestens zwei Mal so groß.
Patent DE-202015004683-U1 (DE)
Title: Adaptierbares Differential Referenz Online Kalorimeter - Kalorimetrie relativ zu Referenzgas bekannten Heizwerts
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-07-01
Abstract: Adaptierbares Differential Referenz Online Kalorimeter, dergestalt, dass der Heizwert eines Referenzgases automatisch durch sukzessive und automatische Zumischung eines Inertgases zum Referenzgas dem Heizwert des auf den Heizwert zu prüfenden Gases angepasst wird. Das Maß der Anpassung wird dabei mittels einer Temperaturdifferenz bzw. dessen Minimierung zwischen einer von den Gasen durchflossenen katalytisch aktiven und einer nichtaktiven Reaktorschüttungen (Sensor) bestimmt. Der Heizwert selbst wird dabei aus der Referenzgaszusammensetzung berechnet.
Patent DE-202015006287-U1 (DE)
Title: Wasserablaufmechanismus mit rotierendem Wasserablauf und mit Wasserauslassöffnungen zur Realisierung von verschiedenen Wasserablaufsfunktionen versehener Wasserablaufmechanismus
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Wasserablaufmechanismus mit rotierendem Wasserablauf, dadurch gekennzeichnet, dass er einen feststehenden Abschnitt, einen Antriebsmechanismus, mindestens zwei Gleiteinheiten und mehrere Ausgüsse aufweist, wobei die Ausgüsse beweglich an den feststehenden Abschnitt angeschlossen sind, und wobei die Gleiteinheiten gegenüber dem feststehenden Abschnitt gleiten können, und wobei der Antriebsmechanismus sich unter der Wirkung der Wasserkraft bewegen kann, und wobei an den Antriebsmechanismus mindestens zwei Gleiteinheiten angetrieben angeschlossen sind, so dass die Gleiteinheiten in eine Gleitung angetrieben werden können, und wobei die mindestens zwei Gleiteinheiten angetrieben an die Ausgüsse angeschlossen sind, so dass die Ausgüsse derart um die Drehwelle drehen, dass sie sich mit der Drehwelle überschneiden.
Patent DE-202015007704-U1 (DE)
Title: Füllmengenmesser für wässrige Flüssigkeiten
IPC: G01F19/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Füllmengenanzeiger für wässrige Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass ein dicker Zylinder (2) mit Deckel (1) auf einen dünnen Zylinder (4) aufgesetzt ist.
Patent DE-202015008361-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen
IPC: A61Q19/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die Wasser; 4-tert-Butylcyclohexanol; Planktonextrakt; Phragmites communis-Extrakt; Poria cocos-Extrakt und Cucurbita pepo(Kürbis)-Samenextrakt umfasst, um Hautreizung entgegen zu wirken, die durch ein Schälmittel herbeigeführt worden ist, wobei die Zusammensetzung topisch auf Haut, die dessen bedarf, aufgebracht wird.
Patent DE-202015009351-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Pulvers
IPC: B05C19/06
Filed: 2015-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Applizieren eines Pulvers, insbesondere eines Klebers, auf ein flächenförmiges Trägermaterial (20), aufweisend: – ein Gehäuse (2) mit einer Grund- bzw. Bodenfläche (5), – einen Pulver-Vorratsbehälter (10), – eine Trägermaterial-Auflagefläche (13), – eine Fördereinrichtung, die das Trägermaterial (20) bewegt und – eine Auffangvorrichtung (11) für überschüssiges Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägermaterial-Auflagefläche (13) in einem Winkel α (9) zur horizontalen Grundfläche (5) der Vorrichtung (1) angeordnet ist, wobei für α gilt: 90° > α > 10° und der Pulvervorratsbehälter (10) oberhalb der Trägermaterial-Auflagefläche (13) angeordnet ist; die Vorrichtung (1) einen Ionenstab (24) zur Entladung des Trägermaterials (20) und einen Abklopfer (25, 31, 32) für überschüssiges Pulver aufweist und dass es sich bei der Fördereinrichtung um einen Riemen (21) handelt, wobei der Riemen (21) Nocken (22) aufweist, die der bewegungsseitigen Mitnahme des Trägermaterials (20) dienen.
Patent DE-202015009663-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung eines Bauteils an einem Wärmedämmverbundsystem
IPC: F16B25/10
Filed: 2015-01-19
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung eines Bauteils, insbesondere aus Blech, an einer einem Mauerwerk vorgelagerten Dämmstoffplatte, die eine äußere Putzschicht aufweist, mit einem Kopf (2), einem Schaft (3) und einem kopfseitig auf dem Schaft (3) angeordneten Dichtring (5) zur Abdichtung eines das Befestigungselement (1) aufnehmenden Loches in dem Bauteil, wobei der Kopf (2) eine Angriffskontur (7) zur Aufnahme eines Drehmoment ausübenden Mittels und der Schaft (3) ein selbstschneidendes Gewinde (6) aufweist, das sich schneckenförmig entlang zumindest eines Teils des Schaftumfangs zum Kopf (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Außendurchmesser (D1max, D1min) des Gewindes (6) zum Kerndurchmesser (D2) des Schafts (3) mindestens 1,8 beträgt, dass das dem Kopf (2) gegenüberliegende Ende des Schafts (3) einen zwei oder mehrschneidigen Bohrerkopf (10) trägt, der gegenüber dem Schaft (3) radial vorsteht, und dass der Kopf, Schaft (3), dessen Gewinde (6) und der Bohrerkopf (10) einstückig aus Metall hergestellt sind.
Patent DE-202015102821-U1 (DE)
Title: Signalhandschuh mit Leuchtmitteln
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Signalhandschuh (1) mit Leuchtmitteln (2), umfassend: – einen Befestigungsabschnitt (11), der ausgebildet ist, in einem angelegten Zustand, in welchem der Signalhandschuh (1) an der Hand einer Person getragen wird, die Hand im Bereich des Handgelenks zu umschließen; – mindestens einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen Fingerabschnitt (12), der ausgebildet ist, in dem angelegten Zustand mindestens einen Finger der Hand dem seitlichen Umfang nach wenigstens teilweise zu umschließen; und – Leuchtmittel (2), die mittels einer Aktivierungsvorrichtung einschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalhandschuh (1) mindestens einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen ersten Signalabschnitt (13-1) und/oder einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen zweiten Signalabschnitt (13-2) aufweist, wobei sich – ein erster Signalabschnitt (13-1) in dem angelegten Zustand entlang einer Außenhandkante der Hand erstreckt und – ein zweiter Signalabschnitt (13-2) in dem angelegten Zustand entlang einer Innenhandkante der Hand erstreckt, und wobei die Leuchtmittel (2) an dem mindestens einen ersten oder zweiten Signalabschnitt (13-1, 13-2) angeordnet sind.
Patent DE-202015104529-U1 (DE)
Title: Pflanzenkastenhalter
IPC: A47H27/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Pflanzenkastenhalter (100; 100’) zur Befestigung eines Pflanzenkastens an einem Handlauf oder an einer Brüstung, wenigstens umfassend: – einen Einhängewinkel (20) zur Auflage auf dem Handlauf oder der Brüstung, – ein mit dem Einhängwinkel (20) verbundenes Trägerelement (10; 10’) mit einem unteren waagerechten Tragabschnitt (14; 14’) zum Aufsetzen des Pflanzenkastens, mit einem senkrechten Verbindungsabschnitt (11), der sich zwischen dem Einhängewinkel (20) und dem Tragabschnitt (15) erstreckt, – sowie ein mit dem Trägerelement (10) verbundener Abstützwinkel (50) zur Abstützung des Trägerelements (10) an dem Handlauf oder an der Brüstung; wobei am Ende des unteren Tragabschnitts (14; 14’) oder am Ende des Zusatzträgerelements (70’) ein aufragendes Anschlagelement (16, 72’) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest das Trägerelement (10; 10’) und der Einhängwinkel (20) als Flachprofil ausgebildet sind; – dass der Abstützwinkel (50) mit dem Tragabschnitt (14; 14’) und das Trägerelement (10) mit dem Einhängwinkel (20) jeweils über wenigstens einen Vorsprung (13, 53, 73’), der in eine Kammstruktur (15, 25; 15‘) von mehreren nebeneinander liegenden Rücksprüngen eingreift, längenverstellbar zu verbinden sind, und – dass der Abstützwinkel (50) und der Tragabschnitt (15) bzw. das Trägerelement (10; 10’) und der Einhängwinkel (20) bei ineinandergreifenden Formschlusselementen (13, 53, 73’) aneinander anliegen und jeweils durch wenigstens ein durch beide Elemente hindurch greifendes Verbindungselement (24, 25, 54, 55, 74’, 75’) gegen Abheben voneinander gesichert sind.
Patent DE-202015104780-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V1/06
Filed: 2015-09-09
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtmittel (17) und einem Lampenschirm (2), wobei der Lampenschirm (2) einen einen Hohlraum (5) umlaufend begrenzenden, für Licht zumindest teilweise durchlässigen Mantel (3) sowie eine durch eine Unterseite (7) des Mantels (3) definierte Aufstellfläche (9) zum Aufstellen des Lampenschirms (2) auf einen Untergrund (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (17) der Leuchte (1) von einem in einem Mobiltelefon (12) integrierten Leuchtmittel (17) gebildet ist, wobei der Lampenschirm (2) eine Aufnahme (14) mit einer Ablagefläche (15) zum Ablegen des Mobiltelefons (12) aufweist, die mit einer Auflagefläche des Mobiltelefons (12) in Kontakt ist, wobei in einem Bereich der Aufnahme (14) eine Öffnung (27) zum Durchtritt eines von dem Leuchtmittel (17) des Mobiltelefons (12) in den Hohlraum (5) abgebbaren Lichts vorgesehen ist.
Patent DE-202015106485-U1 (DE)
Title: Feuerwehrschlüsseldepot
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Feuerwehrschlüsseldepot (1), aufweisend: – mindestens eine Schlüsselhalterung (4) zur lagestabilen Aufnahme eines mechanischen Schlüssels (5), und – mindestens eine Elementhalterung (6, 8) zur lagestabilen Aufnahme eines elektronischen oder elektromagnetischen Zugangsberechtigungselements.
Patent DE-202015106725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Ladungssicherung in einem Laderaum mit zwei Trägern (6, 7), die sich über die Höhe des Laderaums erstrecken, zwischen denen eine flächige Textilie (8) angeordnet ist, mit Mitteln (19) zum lösbaren Festlegen jedes Trägers (6, 7) an mindestens einem schienengeführten Beschlag (24) an einer Seitenwand (1) des Laderaums.
Patent DE-202016001373-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung zur Verwendung in einer Maschine zur Herstellung von Papier, Pappe, etc., einer Zellstoffentwässerungsmaschine etc.
IPC: D21F1/42
Filed: 2016-03-03
Abstract: Düsenvorrichtung zur Verwendung in einer Papiermaschine, einer Zellstoffentwässerungsmaschine oder ähnlichem, mit: einem zylindrischen Körper mit einem Außengewinde und einem Innensechskant-Sockel; einem Abdichtelement, und einem Düseneinsatz mit einem zylindrischen Durchgang, wobei der zylindrische Körper, das Abdichtelement und der Düseneinsatz einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202016001449-U1 (DE)
Title: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette und Absaugvorrichtung
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Trachealkanüle (1) mit Niederdruckmanschette (3), Kanülenschild (9) und Luftschlauch (15) mit Kontrollballon (17) sowie Ventil (16) zur Absaugung von Sekret (18) aus dem Tracheostoma, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanüle (1), durch einen Steg (19) getrennt vom Kanülenlumen (13), einen Absaugkanal (6) bildet, der, durch einen Verschluss (4) stirnseitig verschlossen, Sekret (18) durch die Absaugöffnung (2) und Abflussöffnung (5) mittels Absaugschlauch (8) durch Vakuum (12) absaugt.
Patent DE-202016001646-U1 (DE)
Title: Schutzverriegelung, insbesondere Schutzverriegelung für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Schutzverriegelung (1) zur Sicherung von Türen und Fenstern, bestehend aus wenigstens einer in einer Bohrung (3) in einer Wand (9) in unmittelbarer Nähe zu einem öffnenden Tür, oder Wandelement angeordneter Führungshülse (4) in der ein Verriegelungsbolzen (5) angeordnet ist, der in eine über die Tür oder Fenster greifende Verriegelungsstellung im Wesentlichen innerhalb der Führungshülse (4), d. h. innerhalb der Wand (9) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverriegelung (1) in einem Dübelartigen Gehäuse (2) in einer Wand (9) angeordnet ist und das der Verriegelungsbolzen (5) in der Führungshülse (4) hubartig angeordnet ist, derart, dass durch Federelemente (7, 11, 13) der Verriegelungsbolzen (5) mittels einer Kulissenführung (6) per Druck auf dessen außen freiliegende Stirnfläche (18) in Richtung der Führungshülse (4) aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verbracht wird, im Wesentlichen durch wiederholten Druck auf Stirnfläche (18) in Richtung der Führungshülse achsial von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verbracht wird, bis die Federelemente (7, 11, 13) den Verriegelungsbolzen in seiner Verriegelungsstellung arretieren.
Patent DE-202016002377-U1 (DE)
Title: AXESS-DUALKabel - ein installationsfertiges LWL-Kabel zur schnellen Ausführung von FTTH-Anschlüssen
IPC: G02B6/46
Filed: 2016-04-13
Abstract: Das beidseitig mit FTTH-Anschlußdosen terminierte Lichtwellenleiter-Kabel (1, 2) mit Ab- und Umwickelvorrichtung zum schnellen, kostengünstigen Anschließen von Multimedia-Nutzern in Wohnungen, Büros, Werkstätten, Schulen, etc. ist dadurch gekennzeichnet, dass es jeweils hälftig auf zwei gleich großen Papptrommeln aufgewickelt ist, die einen Wickelumfang von 1 m (–3 cm bis +5 cm, 1. 4) aufweisen. Zum Verändern der jeweiligen Trommellänge werden die beiden Papptrommeln mit dem beidseitig terminierten Kabel in die Ab- und Umwickelvorrichtung gelegt und die aufnehmende Trommel gedreht, wobei eine Umdrehung einem Meter Kabellänge entspricht. Gleichzeitig verringert sich dabei die Kabellänge auf der abgebenden Trommel um einen Meter/Umdrehung.
Patent DE-202016003410-U1 (DE)
Title: Halter in Verbindung einer Bohrmaschine zur Positionshaltung
IPC: B23B49/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Halter für Bohrmaschinen/Bohrschrauber im Handwerker- und Heimwerker Bereich mit äußeren Führungsrohren, und einem innenliegenden Führungsrohr dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Führungs-/Stabilitätsrohren (1, 2) den O-Ring förmigen Scheiben (4, 5) und der damit in Verbindung stehenden Spiralfeder (9) und dem Schubbolzen (3) zur Stabilisierung führen.
Patent DE-202016006303-U1 (DE)
Title: Bodenventil mit einem Federgehäuse für einen Kesselwagen
IPC: B61D5/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Bodenventil mit einem Federgehäuse (2) für einen Kesselwagen, bestehend aus einem Gehäuse (1) des Bodenventils, einem Federgehäuse (2), einem Ventiltellerschaft (3), einer Druckfeder (4), Schrauben (5), einem Steg (6) für eine Aufnahme der Betätigung des Belüftungsventils, einem Ventilsitz (7), einer Dichtung (9) zwischen Ventilteller (14) und Ringmutter (10), einem O-Ring (8) und einem Kontaktbolzen (11), gekennzeichnet durch ein dreiarmiges Federgehäuse (2) welches Bohrungen (c) in seinem Sockel aufweist und gegen einen Ventilsitz (7) wirkt, einen Ventilsitz (7) zwischen dem dreiarmigen Federgehäuse (2) und dem Gehäuse (1) des Bodenventils, ein Gehäuse (1) mit einer Nut (e) für einen O-Ring der zwischen dem Ventilsitz (7) und dem Bodenventil (1) angeordnet ist, und durch Schrauben (5) zwischen Gehäuse (1) und Federgehäuse (2) zusammengedrückt wird.
Patent DE-202016006685-U1 (DE)
Title: Pressdichtung mit Elastomerkörper und Spannbolzen
IPC: E04B1/66
Filed: 2016-10-28
Abstract: Pressdichtung (1) zum Einsetzen in eine Öffnung (2) und Abdichten derselben, mit einem Elastomerkörper (5) und einem Spannbolzen (7), wobei der Elastomerkörper (5) durch Anziehen des Spannbolzens (7) verformbar und so in Richtungen senkrecht zu einer Längsachse (14) des Spannbolzens (7) dichtend anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressdichtung (1) ein Spannelement (8) mit zueinander schräg angestellten Schrägflächen (9a, b) aufweist, das derart an dem Spannbolzen (7) angeordnet oder anordenbar ist, dass eine Verjüngungsrichtung (11) des Spannelements (8), entlang welcher die Schrägflächen (9a, b) aufeinander zu laufen, gewinkelt zu der Spannbolzen-Längsachse (14) liegt und sich das Spannelement (8) derart gegenüber dem Spannbolzen (7) und dem Elastomerkörper (5) abstützt, dass es durch ein Verschieben in der Verjüngungsrichtung (11) oder einer dazu entgegengesetzten Richtung in einen Spannzustand bringbar und damit der Spannbolzen (7) anziehbar und der Elastomerkörper (5) verformbar ist.
Patent DE-202016008641-U1 (DE)
Title: Topische Kosmetikzusammensetzungen
IPC: A61K36/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Topische Hautpflegezusammensetzung, die
 (a) eine effektive Menge an Opuntia ficus-indica tuna, Opuntia ficus-indica nopales oder von beiden oder Extrakten davon, um die Produktion von Tumornekrosefaktor alpha (TNF-a) und/oder vaskularem endothelialem Wachstumsfaktor (VEGF) in Hautzellen zu reduzieren; und
 (b) einen kosmetisch annehmbaren Träger umfasst.
Patent DE-202016100967-U1 (DE)
Title: Anlage zur Gewinnung von Nutzenergie aus Sonnen- und Windenergie
IPC: H02S10/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Anlage zur Gewinnung von Nutzenergie aus Sonnenenergie und Windenergie, umfassend – ein flächiges Solar-Modul (1) zur Gewinnung von Nutzenergie aus Sonnenlicht, sowie – wenigstens ein Windkraft-Modul (4) mit einer Windkraft-Turbine (5) zur Gewinnung von Nutzenergie aus Wind, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraft-Turbine (5) eine Radialturbine ist und am flächigen Solar-Modul (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016101265-U1 (DE)
Title: Feuerraum für holzbefeuerte Herde
IPC: F24B5/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Feststoffbefeuerter Herd mit einem Feuerraum (1), mit einem rostlosen geschlossenen Feuerboden (4), mit einer Primärluftzufuhr (42; 23; 24) und einer Sekundärluftzufuhr (42; 33; 31; 32), mit einer Zufuhr der Sekundärluft in einem oberen Abschnitt des Feuerraums (1), mit einer gemeinsame Ableitung der Primärluft- und der Sekundärluft aus dem Feuerraum (1) heraus durch einen Korridor (51), der von einer geschlossenen Oberseite (52) des Feuerraums (1) und einer Unterseite einer Herdplatte (53) gebildet ist, zu einem Rauchrohanschluss (54) hin, mit zumindest einer Umlenkung des Korridors (51) in Strömungsrichtung um 180°.
Patent DE-202016104307-U1 (DE)
Title: Motor, Motortreiberschaltung und Integrierte Schaltung zum Treiben eines Motors
IPC: H02P27/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Motortreiberschaltung (18) zum Treiben eines Motors (10), umfassend: einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26), der zwischen zwei Anschlüssen einer Wechselstromversorgung (24) mit einer Wicklung (16) des Motors in Reihe geschaltet ist; eine Erfassungsschaltung (20), die konfiguriert ist für die Erfassung einer Magnetpolposition eines Läufers (11) des Motors (10) und für die Ausgabe eines Magnetpolpositionssignals; wobei ein Schaltzustand des steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalters (26) entsprechend einem Steuersignal und einer Polarität der Wechselstromversorgung (24) gesteuert wird, um eine Drehrichtung des Motors (10) zu bestimmen.
Patent DE-202016104682-U1 (DE)
Title: Der Kraftübertragungsmechanismus mit kinetischer Energie durch Treten
IPC: B62M1/24
Filed: 2016-08-26
Abstract: Der Kraftübertragungsmechanismus mit kinetischer Energie durch Treten wird in einer Sportausrüstung verwendet. Die Sportausrüstung umfasst ein Gestell, das mit einem Vorderrohr vorgesehen ist, das fest an der vorderen Stelle des Gestells angebracht ist. Am oberen Teil des Vorderrohrs wird ein Handgriff fest angebracht. Der Kraftübertragungsmechanismus umfasst: Einen Antriebsteller, der mit einer Mittelradachse vorgesehen ist, die drehbar am mittlen oder hinteren Teil des Gestells verbunden ist. Einen linken Trittmechanismus, der eine linke Vorderstange, eine linke Hinterstange und eine linke Zwischenstange sowie ein linkes Trittbrett umfasst. Ein Ende der linken Vorderstange und der linken Hinterstange sind jeweils mit einem Ende der linken Zwischenstange verbunden. Das andere Ende der linken Vorderstange ist mit dem Vorderteil des Gestells drehbar verbunden. Das andere Ende der linken Hinterstange ist mit der Mittelradachse fest verbunden. Außerdem ist am Mittelteil des linken Trittbrettes mit einer linken Radachse vorgesehen, die sich mit der linken Zwischenstange drehbar verbindet. Einen rechten Trittmechanismus, der eine rechte Vorderstange, eine rechte Hinterstange und eine rechte Zwischenstange sowie ein rechtes Trittbrett umfasst. Ein Ende der rechten Vorderstange und der rechten Hinterstange sind jeweils mit einem Ende der rechten Zwischenstange verbunden. Das andere Ende der rechten Vorderstange ist mit dem Vorderteil des Gestells drehbar verbunden. Das andere Ende der rechten Hinterstange ist mit der Mittelradachse fest verbunden. Außerdem ist am Mittelteil des rechten Trittbrettes mit einer rechten Radachse vorgesehen, die sich mit der rechten Zwischenstange drehbar verbindet.