baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005042812-B4 (DE)
Title: Gasbildende Zusammensetzung
Inventor: WU JIANZHOU
IPC: C06D5/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Gasbildende Zusammensetzung, die umfasst:(a) ein Treibmittel (Treibstoff);(b) ein basisches Metallnitrat mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von nicht mehr als 30 µm, gemessen durch ein Teilchengrößen-Verteilungsverfahren unter Verwendung von Laser-Diffraktion;(c) ein Phosphorsäuresalz; und(d) Aluminumhydroxid und/oder Magnesiumhydroxid, wobei das Massenverhältnis (d)/(c) 1 bis 20 beträgt.
Patent DE-102005050699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kranes mit Mehrfachseiltrieb
Inventor: ZOLLONDZ RÜDIGER
IPC: B66C13/18
Filed: 2005-10-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kranes mit Mehrfachseiltrieb, wobei der von den einzelnen Seiltrieben jeweils zurückgelegte Weg erfasst und die Wege synchronisiert werden, und wobei der vom Seiltrieb zurückgelegte Weg angezeigt wird.
Patent DE-102005051043-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit an dessen Lehnenstruktur gehaltertem Seitenairbag
Inventor: WITTMANN ERNST
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-10-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit einem an der Rückenlehne angebrachten, einen vor Auslösung des Seitenairbagmoduls zu einem Gassackpaket zusammengefalteten und sich bei Auslösung von der Rückenlehne weg in Fahrtrichtung des Fahrzeuges entfaltenden Gassack sowie einen Gasgenerator aufweisenden Seitenairbagmodul, wobei der Gasgenerator mittels wenigstens eines von ihm abstehenden und die Rückenlehnenstruktur durchgreifenden Stehbolzens an der Rückenlehnenstruktur befestigt ist und wobei das sich in Entfaltungsrichtung seitlich der Rückenlehnenstruktur erstreckende Seitenairbagmodul in seinem vorderen Bereich an der Rückenlehnenstruktur festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gassackpaket (14) des Seitenairbagmoduls eine einen an der Rückenlehnenstruktur (10) befestigten, in Entfaltungsrichtung des Gassackes gerichteten Haltevorsprung (20) im Montagezustand des Seitenairbagmoduls übergreifende Lasche (21) aufweist, die bis zur Befestigung des Gasgenerators (12) reicht und an dem über die Rückenlehnenstruktur (10) überstehenden Stehbolzen (18) des Gasgenerators (12) festgelegt ist.
Patent DE-102005053179-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Werkstücke, wie Rohre, Stangen und dergleichen
IPC: B23D21/06
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Trennvorrichtung
für Werkstücke (10), wie
Rohre, Stangen und dgl., mit mindestens einer Auflage für die Werkstücke (10),
die auf Rollen (5) der Auflage aufliegen, und mit einem Schneidrad
(16), das in Richtung auf die Auflage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Schneidrad (16) mit einem Antrieb (18) antreibbar ist, der
im Bereich oberhalb des Schneidrades (16) angeordnet und zusammen
mit dem Schneidrad (16) an einer Geradführung (12, 13) gelagert ist,
längs der
der Antrieb (18) zusammen mit dem Schneidrad (16) mittels eines
Verstellantriebes (45, 47, 48) quer zur Auflage (1) verstellbar
ist, und dass das angetriebene Schneidrad (16) beim Trennvorgang
das Werkstück
(10) um seine Achse dreht.
Patent DE-102005058308-B4 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung
Inventor: FEHRENBACH MANFRED
IPC: B23K3/06
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorschubeinrichtung
(1) zum linearen Vorschieben eines Drahtes längs einer Achsrichtung mittels
einer Fördereinrichtung,
wobei das in Förderrichtung des
Drahtes freie Drahtende (2) auf eine Gegenfläche (3) auftrifft, dabei eine
in Gegenrichtung zur Förderrichtung wirkende
Druckreaktionskraft aufnimmt und in Achsrichtung längs des
Drahtes weiterleitet, mit einer Sensoreinheit zur Messung der vom
Draht aufgenommenen Druckreaktionskraft und mit einer Steuerungs-
bzw. Regelungseinheit (4), die aufgrund der gemessenen Druckreaktionskraft
ein Ansteuersignal an die Fördereinrichtung
abgibt, welches die durch die Fördereinrichtung
bewirkte lineare Verschiebung des Drahtes beeinflusst, insbesondere
regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit einen elektromechanischen
Sensor (5) umfasst, der starr mit der Vorschubeinrichtung (1) verbunden
ist und ein elektronisches Messsignal in Abhängigkeit von der gemessenen
Druckreaktionskraft erzeugt, welches als Eingangssignal an die Steuerungs-
bzw. Regelungseinheit (4) weitergeleitet wird.
Patent DE-102005061833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen einer Blaskappe
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: C03B33/06
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen einer Blaskappe (26) von einem Glas (4) mit einem Laser zum Durchtrennen eines Umfangs des Glases (4) und einer Bewegungsvorrichtung, wobei die Bewegungsvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung (6) zum Bewegen eines beweglichen Abschnitts (1, 2) der Bewegungsvorrichtung und einer Entlastungseinrichtung (13) zum Absorbieren einer Aufschlagkraft beim Anlegen des beweglichen Abschnitts (1, 2) an dem Glas (4) versehen ist und wobei der bewegliche Abschnitt (1, 2) drehbar ist und mit einem Spannfutter (5) zum Einspannen des Glases (4) in Gebrauchshaltung gekoppelt ist, so dass der bewegliche Abschnitt (1, 2) winkelsynchron mit dem Spannfutter (5) drehbar ist.
Patent DE-102006000068-B4 (DE)
Title: Yttriumoxidsinterkörper, Yttriumoxidsinterkörper verwendendes Keramikbauteil und Herstellungsverfahren für Yttriumoxidsinterkörper
Inventor: AIHARA YASUFUMI
IPC: C04B35/505
Filed: 2006-02-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Yttriumoxidsinterkörper mit 5 bis 40 Volumen-% Siliziumnitrid.
Patent DE-102006000425-B4 (DE)
Title: Fluidsteuerventil
Inventor: SHIMANE OSAMU
IPC: F02M25/07
Filed: 2006-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fluidsteuerventilbaugruppe (1) zum Steuern der Strömung eines Fluids, mit:  einem Gehäuse (2), das einen Fluiddurchgang (16) ausbildet;  einem Ventil (4) mit einer ringförmigen Nut (6), wobei das Ventil (4) in dem Fluiddurchgang (16) vorgesehen ist, wobei das Ventil (4) eine offene Stellung hat, um es dem Fluid zu ermöglichen, in dem Fluiddurchgang (16) zu strömen, und wobei das Ventil (4) eine geschlossene Stellung hat, um die Strömung des Fluids in dem Fluiddurchgang (16) zu verringern;  einem Dichtungsring (7) mit einem Zwischenraum (35), der sich zwischen einem Außendurchmesser (33) und einem Innendurchmesser (34) des Dichtungsrings (7) erstreckt, wobei der Dichtungsring (7) ein Paar entgegengesetzter axialer Seitenflächen (31, 32) hat, wobei der Dichtungsring (7) in der Nut (6) vorgesehen ist, und wobei der Dichtungsring (7) gegen das Gehäuse (2) abdichtet, wenn sich das Ventil (4) in der geschlossenen Stellung befindet, um dadurch die Strömung des Fluids durch das...
Patent DE-102006004439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Signal-Empfangsparametern in einer Funk-Kommunikationseinrichtung, Funk-Kommunikationseinrichtung und Computerprogrammelement
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: H04W74/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Messen von Signal-Empfangsparametern in einer Funk-Kommunikationseinrichtung, wobei die Funk-Kommunikationseinrichtung mindestens eine Signal-Empfängereinheit aufweist, mit der sie einen physikalischen Kanal abhört, wobei die Funk-Kommunikationseinrichtung eine Angabe über mindestens einen Zeitbereich hat, während dessen sie mit der mindestens einen Signal-Empfängereinheit den physikalischen Kanal hinsichtlich vom Kommunikationsnetzwerk übertragener Nachrichten nicht abzuhören braucht, wobei die Funk-Kommunikationseinrichtung folgendes ausführt: • es wird eine Kommunikationsverbindungsaufbau-Anforderungsnachricht erzeugt, • die Kommunikationsverbindungsaufbau-Anforderungsnachricht wird an ein Kommunikationsnetzwerk gesendet, • es wird während des Zeitbereichs mittels der mindestens einen Signal-Empfängereinheit mindestens eine Messung über Signal-Empfangsparameter in dem Funkbereich durchgeführt, bevor eine von dem Kommunikationsnetzwerk gesendete Kommunikationsverbindungsaufbau-Bestätigungsnachricht empfangen wird, • es wird eine Kommunikationsverbindungsaufbau-Abschlussnachricht erzeugt, • Ergebnisse der durchgeführten Messung werden in einer Messbericht-Nachricht, die unmittelbar nach dem Erzeugen der Kommunikationsverbindungsaufbau-Abschlussnachricht erzeugt wird, an das Kommunikationsnetzwerk übertragen.
Patent DE-102006019416-B4 (DE)
Title: Röntgen-Flachdetektor und Verfahren zum Steuern der von einer Röntgenröhre an einen Röntgen-Flachdetektor bei der Aufnahme eines Röntgenbildes abgegebenen Bilddosis
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G01T1/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Röntgen-Flachdetektor, mit einem Szintillator (16), der einfallende Röntgenstrahlen (14) in Licht umwandelt, und mit einer lichtumwandelnden Schicht (12) mit Detektorelementen, welche das Licht aus dem Szintillator (16) aufnehmen und Elektronen zur Erzeugung eines Bilddatenwertes der Detektorelemente abgeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Röntgen-Flachdetektor zumindest ein optisches Element (20, 20', 20'', 36, 36', 38, 40, 44) umfasst, das einen Anteil des Lichts aus dem Szintillator (16) anstelle zu den Detektorelementen zu einem fotoempfindlichen Bauelement (22, 22', 22'') leitet, das die durch das optische Element (20, 20', 20'', 36, 36', 38, 40, 44) zu ihm geleitete Lichtmenge misst.
Patent DE-102006036747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Messrohr und mindestens einem Flansch und Coriolismassendurchflussmesser
Inventor: STEINBERG REINHARD
IPC: G01F1/84
Filed: 2006-08-05
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Messrohr (1) und mindestens einem Flansch (4) mit mindestens einer einseitigen Dichtfläche (2), insbesondere bei einem Coriolismassendurchflussmesser, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (1) an einem Ende durch eine Flanschbohrung über einen Abschnitt hindurch gesteckt wird, so dass es auf der anderen Seite aus der Bohrung herausragt, und dass das herausragende Ende über die Dichtfläche (2) des Flansches (4) gebördelt wird.
Patent DE-102006046869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und Halbleiterwafer
Inventor: WEBER HANS MARTIN DR
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-10-02
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, welches einen Schritt des Dünnens von der Rückseite eines Halbleiterwafers umfasst, in dem zuvor Funktionsbereiche der Halbleitervorrichtung ausgebildet wurden, wobei in einer Vorderseite des Halbleiterwafers ein Graben mit vorbestimmter Tiefe, die größer ist als eine Maximaltiefe der Funktionsbereiche, erzeugt wird, der als Dicken-Maßstab zur Steuerung des Schrittes des Dünnens genutzt wird, wobei in dem als Dicken-Maßstab genutzten Graben eine Elektrode aufgebaut und zur Steuerung des Schritts des Dünnens ein elektrischer Widerstand und/oder eine elektrische Kapazität zwischen der Elektrode und der Rückseite des Halbleiterwafers oder einem dort angeordneten Messfühler gemessen wird, wobei sich die Elektrode von der Vorderseite des Halbleiterwafers bis zur Rückseite erstreckt und als Leiterbahn zur Kontaktierung der Funktionsbereiche der Halbleitervorrichtung dient.
Patent DE-102006059749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Sensorschnittstelle
Inventor: HEHL KARL
IPC: H04L29/10
Filed: 2006-12-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Sensorschnittstelle mit den Schritten:  a.
Anlegen einer ersten Versorgungsspannung an die Sensorschnittstelle,  b.
Erfassen des Logikpegels am Datenausgang der Sensorschnittstelle
infolge der ersten Versorgungsspannung,  c. Initialisierung
der Sensorschnittstelle durch wenigstens einen Taktpuls,  d.
Erfassen des Logikpegels am Datenausgang der Sensorschnittstelle
infolge des Taktpulses,  e. Plausibilitätsprüfung der Sensorschnittstelle
anhand der erfassten Logikpegel aus den Schritten b) und d) auf
der Basis zu erwartender Logikpegel bekannter Sensorschnittstellen,  f.
falls die Plausibilitätsprüfung erfolgreich
ist, Betreiben der erkannten Sensorschnittstelle mit der zugehörigen Sensorsoftware,  g.
falls die Plausibilitätsprüfung nicht
erfolgreich ist, Wiederholen der Schritte b) bis f) mit der nächst höheren Versorgungsspannung
oder Abbruch des Verfahrens.
Patent DE-102007004616-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Super-Junction-Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MIYAJIMA TAKESHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-01-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer Super-Junction-Struktur, die Folgendes aufweist: eine Vielzahl von ersten Spalten (4), die einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweisen und sich in einer Stromflussrichtung erstrecken; und eine Vielzahl von zweiten Spalten (5), die einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen und sich in der Stromflussrichtung erstrecken, worin die ersten Spalten (4) und die zweiten Spalten (5) in einer Wechselrichtung senkrecht zu der Stromflussrichtung abwechselnd angeordnet sind, so dass die Super-Junction-Struktur bereitgestellt wird, jede erste Spalte (4) im Falle eines EIN-Zustands eine Drift-Schicht bereitstellt, durch die ein Strom fließt, die ersten Spalten (4) und die zweiten Spalten (5) zwischen der ersten Spalte (4) und der zweiten Spalte (5) eine Grenze aufweisen, von der sich im Falle eines AUS-Zustands eine Verarmungsschicht ausdehnt, jede der ersten Spalten (4) und der zweiten Spalten (5) an einer Ebene senkrecht zu der Stromflussrichtung ein Streifenplanarmuster aufweist, und wenigstens eine der ersten Spalten (4) und der zweiten Spalten (5) einen Brückenabschnitt (213) aufweist, der eine erste oder zweite Spalte (4, 5) und eine benachbarte erste oder zweite Spalte (4, 5) verbindet.
Patent DE-102007004851-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Umschaltung während des Schaltens
Inventor: LEE JIN SOO
IPC: F16H61/682
Filed: 2007-01-31
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Umschaltung während des Schaltens, wo ein Reibelement im Verlaufe der Freigabe wieder betrieben wird, umfassend: Erfassen (S110) von Fahrinformationen eines Fahrzeuges; Bestimmen (S130), ob eine Umschaltung während des Schaltens auftritt, wo ein Reibelement im Verlaufe der Freigabe wieder betrieben wird; Verhindern eines Vorladens und Aufrechterhalten (S140) eines Steuerdrucks als ein Bereitschaftsdruck, wenn die Umschaltung während des Schaltens auftritt, wo das eine Reibelement im Verlaufe der Freigabe wieder betrieben wird; Bestimmen (S150), ob ein Eingriffszustand des Reibelements erfüllt ist; und Erhöhen (S160) des Steuerdrucks des Reibelements.
Patent DE-102007010139-B4 (DE)
Inventor: SCHAUMLÖFFEL MICHAEL
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: The heat pump housing has a self-supporting frame composed of vertical (110,150) and lateral (120,130,140,160) struts, to carry covering plates (50,60). The rear wall has a number of openings for connections to the pump components, in a parallelogram layout. Dampers (200) are fitted to the lower lateral struts (120).
Patent DE-102007019839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbenutzungnahme einer Chipkarte und Chipkarte
Inventor: WEISS NIKLAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-04-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Inbenutzungnahme einer Chipkarte (100), wobei die Chipkarte einen Erstbenutzungsstatus und einen Benutztstatus einnehmen kann, wobei ein Übergang von dem Erstbenutzungsstatus in den Benutztstatus irreversibel ist, und eine Freischaltung einer Chipkartenfunktion der Chipkarte nur in dem Benutztstatus möglich ist, mit folgenden Schritten:- Eingabe (202) von Identifizierungsdaten in die Chipkarte,- Speicherung (204) der Identifizierungsdaten in der Chipkarte,- Eingabe (206) eines Kommandos in die Chipkarte zur Auslösung eines Übergangs von dem Erstbenutzungsstatus in den Benutztstatus, wobei das Kommando durch Betätigung eines Bedienelements der Chipkarte durch den Nutzer eingegeben wird. wobei in der Chipkarte gespeicherten Identifizierungsdaten änderbar sind, wenn sich die Chipkarte in dem Erstbenutzungsstatus befindet, wobei die Schritte der Eingabe und Speicherung von Identifizierungsdaten beliebig oft wiederholbar sind, solange sich die Chipkarte im Erstbenutzerstatus befindet.
Patent DE-102007026459-B4 (DE)
Title: Schwenkanschlusseinheit und Reihenklemme mit einer solchen Schwenkanschlusseinheit
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R9/26
Filed: 2007-06-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Schwenkanschlusseinheit (8) für Reihenklemmen (1) mit Anschlusssteckern (7a, 7b), die zur Verrastung in korrespondierende Anschlussbuchsen einer Reihenklemme (1) vorgesehen sind, mit mindestens einem mit den Anschlusssteckern (7a, 7b) elektrisch leitend verbundenen Bauelement und mit einem Scharnierelement (12) zur Verbindung mit der Reihenklemme (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement (12) einen zum Verrasten mit einer Beschriftungselementaufnahme (13) der Reihenklemme (1) angepassten Rasteinsatz (15) und angrenzend an den Rasteinsatz (15) einen Gelenkabschnitt (20) mit Schwenkrastelementen zur Verrastung in korrespondierende Schwenkrastelemente am Gehäuse der Schwenkanschlusseinheit (8) hat.
Patent DE-102007043164-B4 (DE)
Title: Nebelerkennungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KAWASAKI NAOKI
IPC: G06T7/40
Filed: 2007-09-11
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Vorhandenseins von Nebel in einer Atmosphäre um ein Fahrzeug herum, mit: Bildaufnahmemitteln (12) in dem Fahrzeug zur Aufnahme eines Bildes um das Fahrzeug herum; ersten Bestimmungsmitteln zur Bestimmung eines Himmelbereichs in dem Bild; zweiten Bestimmungsmitteln zur Bestimmung eines weit entfernten Fahrbahnbereichs in dem Bild; ersten Ermittlungsmitteln zur Ermittlung einer Helligkeit eines Himmels um das Fahrzeug herum basierend auf dem Himmelbereich des Bilds; zweiten Ermittlungsmitteln zur Ermittlung einer Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs basierend auf dem weit entfernten Fahrbahnbereich des Bildes; Beurteilungsmitteln zur Beurteilung, ob ein Verhältnis einer Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs des Bildes zu einer Helligkeit des Himmels kleiner ist als ein vorbestimmter Wert oder nicht; und dritten Bestimmungsmitteln zur Bestimmung, ob oder ob nicht Nebel in einer Atmosphäre vorhanden ist, basierend auf der Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs nur dann, wenn das Beurteilungsergebnis der Beurteilungsmittel anzeigt, dass das Verhältnis der Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs zu der Helligkeit des Himmels kleiner ist als der vorbestimmte Wert, und basierend auf sowohl der Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs als auch der Helligkeit des Himmels, wenn das Beurteilungsergebnis der Beurteilungsmittel anzeigt, dass das Verhältnis der Helligkeit des weit entfernten Fahrbahnbereichs zu der Helligkeit des Himmels nicht kleiner ist als der vorbestimmte Wert.
Patent DE-102007057659-B4 (DE)
Title: Elektronisches Einmotor-Keilbremssystem, das einen Elektromagnetmechanismus zum Implementieren zusätzlicher Funktionen verwendet
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Elektrisches Einmotor-Keilbremssystem, das einen Elektromagnetmechanismus verwendet, um zusätzliche Funktionen zu implementieren, wobei das elektrische Einmotor-Keilbremssystem umfasst: a) ein elektrisches Pedal (1), das durch einen Fahrer betätigt wird, um ein Fahrzeug zu bremsen; b) eine ECU (2), die Steuersignale erzeugt, indem Informationen verwendet werden, die im Fahrzeug während des Bremsens des Fahrzeugs gemessen werden; c) Keilsättel (6), die jeweils innere und äußere Bremsklotzbaueinheiten (7, 8) enthalten, die eine Scheibe (5) überdecken, die sich gemeinsam mit einem Rad dreht, und an beiden Seiten der Scheibe (5) vorgesehen sind, um die Scheibe (5) zu pressen, und ein Drehmomentelement zum Ausführen einer Verriegelungsoperation, so dass die äußere Bremsklotzbaueinheit (8), die auf der gegenüberliegenden Seiten zur inneren Bremsklotzbaueinheit (7) vorgesehen ist, ebenfalls zur Scheibe (5) bewegt wird, wenn die innere Bremsklotzbaueinheit (7) zur Scheibe (5) bewegt wird; d) Keilaktorbaueinheiten (10), die ein Drehmoment, das durch einen Motor (13) erzeugt wird, der...
Patent DE-102007061579-B4 (DE)
Title: Halbzeug zur Herstellung eines Schlüsselrohlings oder Schlüssels
Inventor: BOSCH KARL-HEINZ
IPC: B21D53/42
Filed: 2007-12-18
Granted: 2016-10-06
Abstract: Halbzeug zur Herstellung eines Schlüsselrohlings oder Schlüssels mit mindestens einer Passbohrung (P') im Kopf und einem Anschlag (A), dadurch gekennzeichnet, daß das Halbzeug (H) mit einer Passbohrung (P''), welche deutlich näher dem Rücken (R) als der Brust (B) und in der Nähe der Spitze (S) des Halbzeuges (H) angeordnet ist und einer Einschnittkerbe (E), welche unterhalb des Anschlages (A) angeordnet ist, oder der weiteren Passbohrung (P'') und zumindest einer Vertiefung (V), welche an der Brust (B) des Halbzeugs (H) angeordnet ist, ausgestattet ist.
Patent DE-102008004504-B4 (DE)
Title: Sensordom für ein Kraftfahrzeug mit optimierter Schwingungsfestigkeit
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-01-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Sensordom (1) aus Kunststoff mit einem lang gestreckten Sensordomkörper (2), einer Aufnahme (7) für einen Sensor (3), einem Deckel (4) zur Abdeckung des Sensors (3) in der Aufnahme (7) und mindestens einer elektrischen Zuleitung (9) zur Verbindung des Sensors (3) mit einer elektrischen Einheit außerhalb des Sensordoms (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensordomkörper (2) ein nach unten offenes U-Profil mit wenigstens zwei sich kreuzenden Kreuzrippen (6) und wenigstens einer Längsrippe (5) in der Mitte des U-Profils aufweist, wobei zwei sich kreuzende Kreuzrippen (6) symmetrisch zur Längsrippe (5) angeordnet sind.
Patent DE-102008006450-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil für einen Flüssigkeitskreislauf
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F01P7/14
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-08-08
Abstract: Mehrwegeventil für einen Flüssigkeitskreislauf mit einem Ventilgehäuse und einem innerhalb des Ventilgehäuses angeordneten Drehschieber, der mittels eines Drehantriebs in Bezug zum Ventilgehäuse verdrehbar ist, um in das Ventilgehäuse mündende Teilzweige des Flüssigkeitskreislaufs miteinander zu verbinden, voneinander zu trennen oder einen gewünschten Strömungsquerschnitt zwischen verschiedenen Teilzweigen einzustellen, wobei der Drehschieber (4) innerhalb des Ventilgehäuses (2) in axialer Richtung in eine Notfall-Stellung verschiebbar ist, in der mindestens ein Teil der in das Ventilgehäuse (2) mündenden Teilzweige miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilzweige in der Notfall-Stellung in jeder möglichen Drehausrichtung des Drehschiebers (4) miteinander kommunizieren.
Patent DE-102008009118-B4 (DE)
Title: Fahrzeuqsvstem und Brennstoffzeilensvstem mit einer Batteriekühlunq mit Hilfe der Abqasströmunq eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: KÖNEKAMP ANDREAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2008-02-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeugsystem (10), das umfasst:
 einen Fahrgastraum (28);
 ein Batteriesubsystem (26) mit einer Batterie und Batteriekomponenten, die in einem Batteriefach montiert sind;
 einen Brennstoffzellenstapel (12) mit einer Kathodeneingangsleitung (16) und einer Kathodenausgangsleitung (18), wobei die Kathodeneingangsleitung (16) eine Kathodeneingangs-Luftströmung empfängt und die Kathodenausgangsleitung (18) eine Kathodenabgasströmung von dem Brennstoffzellenstapel (12) empfängt;
 eine Kühlleitung (30) in fluidmäßiger Verbindung mit dem Fahrgastraum (28) und dem Batteriefach; und
 eine Injektorleitung (34) in fluidmäßiger Verbindung mit dem Batteriefach und der Kathodenausgangsleitung (18), wobei die Kathodenausgangsleitung (18) einen schmalen Abschnitt (42) umfasst und die Injektorleitung (34) an dem schmalen Abschnitt (42) mit der Kathodenausgangsleitung (18) gekoppelt ist, und wobei die Kathodenabgasströmung durch die Kathodenausgangsleitung (18) einen reduzierten Druck in dem schmalen Abschnitt (42) der Kathodenausgangsleitung (18) erzeugt, der Luft von dem Fahrgastraum (28) durch das Batteriefach und durch die Injektorleitung (34) und in die Kathodenausgangsleitung (18) saugt.