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Patent DE-102015109480-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes eines in einem Behälter befindlichen Füllgutes
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-06-15
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstands (L) eines in einem Behälter (1) befindlichen Füllgutes (2) mittels Messung der Laufzeit (t) von Mikrowellen-Signalen, sowie eine zur Ausführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Sende-Signalpuls (s) oder das Empfangssignal (e) moduliert wird, vorzugsweise durch eine Signalverstärkung oder ein Pulsbreitenmodulation. Die Modulation ist hierbei abhängig von der Zeitdifferenz (Δτ) zwischen Auslösen des Sende-Signalpulses (s) und Auslösen eines Referenz-Signalpulses (s'). Die erfindungsgemäße Modulation bewirkt, dass das resultierende Signal (ZF) zur Bestimmung des Füllstands auch bei stark voneinander abweichenden Füllständen (L) eine in etwa konstante Amplitude aufweist. Hierdurch kann die Auswertung des resultierenden Signals und die damit einhergehende Bestimmung des Füllstandes (L) mit schaltungstechnisch deutlich verringertem Aufwand erreicht werden. Dies schafft eine Kosten-Ersparnis bei der Fertigung der Vorrichtung.
Patent DE-102016107783-B3 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem zur Regeneration einer Lufttrenneinrichtung ausgebildeten Ventiltrieb
Inventor: MUSCH DAVID
IPC: F02M35/08
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Hubkolbenbrennkraftmaschine ist mit einem Ventiltrieb und wenigstens einer in einem Einlasstrakt zwischen einer Rohgasseite und einer Reingasseite angeordneten Lufttrenneinrichtung ausgestattet. Die Lufttrenneinrichtung dient zur Abtrennung von Bestandteilen aus der durch den Einlasstrakt von der Rohgasseite zur Reingasseite strömenden Verbrennungsluft, welche nicht in den Brennraum gelangen sollen. Der Ventiltrieb weist wenigstens ein Einlassventil zwischen dem Einlasstrakt und einem Brennraum eines Zylinders der Hubkolbenbrennkraftmaschine auf. Der Ventiltrieb ist derart ausgeführt, dass das Einlassventil beim Betrieb der Hubkolbenbrennkraftmaschine während eines Verdichtungstakts des Zylinders öffenbar ist, um somit eine Fluidverbindung zwischen dem Einlasstrakt und dem Brennraum herzustellen. Mittels der während des Verdichtungstakts verdichteten Luft im Brennraum und der Öffnung des Einlassventils während des Verdichtungstakts wird eine Rückströmung der Luft aus dem Brennraum in den Einlasstrakt von der Reingasseite zur Rohgasseite und demnach durch die Lufttrenneinrichtung ermöglicht, so dass eine Regeneration der Lufttrenneinrichtung im Gegenstromprinzip realisiert wird.
Patent DE-102016115771-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Innenausstattungsteilen
Inventor: HILPERT MANUEL
IPC: B65D85/68
Filed: 2016-08-25
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Innenausstattungsteilen (1), insbesondere Türverkleidungen, wobei die Vorrichtung zumindest einen Transportbehälter (2) umfasst, einen Ablageraum (3) ausbildet, wobei in den Ablageraum (3) ein Trägerelement (4) einführbar ist, welches zwei gegenüberliegende Befestigungsseiten (5) aufweist, an denen jeweils ein zu transportierendes Innenausstattungsteil (1) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102016210539-B3 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit NOx-Speicherung und SCR
Inventor: GÖBEL FELIX
IPC: F01N3/24
Filed: 2016-06-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) mit einem länglichen Gehäuse (2), das der Reihe nach in einen ersten Endabschnitt (2a), einen ersten Gasbehandlungsabschnitt (2b) mit einem NOx-Speicherkatalysator (3), einen Verbindungsabschnitt (2c), einen zweiten Gasbehandlungsabschnitt (2d) mit einer zweiten Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) und einen zweiten Endabschnitt (2e) unterteilt ist, wobei der NOx-Speicherkatalysator (3) einen zentralen rohrförmigen Teil (3a) und einen diesen umgebenden mantelförmigen Teil (3b) aufweist, die sich jeweils in der Längsrichtung der Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) erstrecken und die in dem ersten Endabschnitt (2a) miteinander in Strömungsverbindung stehen. Gemäß der Erfindung enthält die zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) eine SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung (4), der Verbindungsabschnitt (2c) enthält eine Abgasumlenkeinrichtung (9, 10), die das in die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) eintretende Abgas wahlweise in den NOx-Speicherkatalysator (3) oder unter Umgehung des NOx-Speicherkatalysators (3) in die zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) strömen lässt, und eine im Bereich des Verbindungsabschnitts (2c) angeordnete Gaseintrittsöffnung (8) steht je nach Schaltzustand der Abgasumlenkeinrichtung (9, 10) entweder mit dem von dem ersten Endabschnitt (2a) abgewandten Ende des mantelförmigen Teils (3b) des NOx-Speicherkatalysators (3) oder mit der zweiten Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) in Strömungsverbindung.
Patent DE-102019210174-B3 (DE)
Title: Transportsystem für diagnostische Proben
Inventor: LORENZEN DAVE
IPC: B65D25/38
Filed: 2019-07-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Transportsystem (1) für diagnostische Proben (3) mit einem Sammelbehälter (7) und mindestens einem mobilen Transportbehälter (5a, 5b). Der Transportbehälter (5a, 5b) weist dabei eine verschließbare Oberseite (29) auf, wobei der Sammelbehälter (7) eine oberseitige Öffnung (11) aufweist, die mindestens so groß ist wie die Oberseite (29) des Transportbehälters (5a, 5b), wobei der Transportbehälter (5a, 5b) zum Ausleeren von diagnostischen Proben (3) in den Sammelbehälter (7) umgedreht mit verschlossener Oberseite (29) nach unten auf die oberseitige Öffnung (11) des Sammelbehälters (7) in eine Ausleerposition platzierbar ist, wobei die verschlossene Oberseite (29) des Transportbehälters (5a, 5b) nur in der Ausleerposition ohne ein Hilfsmittel (55) öffenbar ist und außerhalb der Ausleerposition nur mit dem Hilfsmittel (55) öffenbar ist.
Patent DE-102020122261-B3 (DE)
Title: Weihrauchvorratsbehälter
Inventor: TRIEB PETER ANDREAS
IPC: B65D25/20
Filed: 2020-08-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Weihrauchvorratsbehälter (9) mit einem Standfuß (12) und einer damit verbundenen Schale (10) zur Aufnahme von Weihrauch. Um eine Handhabung des Weihrauchschiffchens und des Weihrauchfasses mit nur einer Person problemlos und in würdiger Form zu ermöglichen, ist der Standfuß (12) an seiner Unterseite offen ausgebildet und innerhalb des Standfußes (12) ist eine hakenförmige Einhängevorrichtung (14) ausgebildet, welche nicht über die geöffnete Unterseite des Standfußes hinausragt.
Patent DE-102021130337-B3 (DE)
Title: Sensormodul zur Anbringung an einem Flächenbauteil eines Kraftfahrzeuges und Flächenbauteil mit einem derartigen Sensormodul
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Es wird ein Sensormodul zur Anbringung an einem Flächenbauteil (12, 20) eines Kraftfahrzeuges (1000) vorgeschlagen, umfassend, ein Sensorgehäuse (19), zumindest einen Umfeldsensor (17, 18), der zumindest teilweise in dem Sensorgehäuse (19) angeordnet ist und der dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Signale zu senden und/oder zu empfangen, um derart ein Fahrzeugumfeld zu erfassen, und eine Verstellkinematik (24) mit einem Antrieb (26), der ausgebildet ist, das Sensorgehäuse (19) von einer eingefahrenen Stellung in zumindest eine ausgefahrene Stellung zu verstellen. Die Verstellkinematik (24) ist dazu eingerichtet, das Sensorgehäuse (19) in eine erste ausgefahrene Stellung zu verstellen, durch die der zumindest eine Umfeldsensor (17, 18) dazu aktiviert ist, das Fahrzeugumfeld in einem Teilbereich (35) seines Sichtfeldes (36) zu erfassen, und das Sensorgehäuse (19) in eine zweite ausgefahrene Stellung zu verstellen, durch die der zumindest eine Umfeldsensor (17, 18) dazu aktiviert ist, das Fahrzeugumfeld in seinem gesamten Sichtfeld (36) zu erfassen.
Patent DE-102021204263-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (10) beim Befahren einer Fahrstrecke, auf welcher in Fahrtrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) vor dem Kraftfahrzeug (10) wenigstens eine bauliche Einrichtung mit einer Durchfahrtsöffnung angeordnet ist. Einem Datenspeicher (36) des Kraftfahrzeugs (10) werden Kartendaten übermittelt, welche einen geografischen Bereich abbilden, in welchem sich das Kraftfahrzeug (10) und die wenigstens eine bauliche Einrichtung befinden. Die Kartendaten umfassen wenigstens eine Abmessung der Durchfahrtsöffnung. Die Erfindung sieht vor, dass die Kartendaten einem Datenspeicher (36) einer Kamera (12) des Kraftfahrzeugs (10) übermittelt werden, wobei die Kamera (12) einer Warneinrichtung (52) des Kraftfahrzeugs (10) eine Meldung übermittelt. In der Meldung ist die wenigstens eine Abmessung der Durchfahrtsöffnung berücksichtigt. Die Warneinrichtung (52) ist dazu ausgebildet, eine auf der Meldung basierende Warnung an den Fahrer auszugeben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102022124775-B3 (DE)
Title: Lidar-Empfänger-Schaltung zum Empfangen von optischen Signalen mittels Fotodetektoren
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S7/486
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ein Lidar-Empfänger-Schaltung zum Empfangen von optischen Signalen mittels Fotodetektoren (22), um Ereignisse oder Objekte in der Umgebung der Lidar-Empfänger-Schaltung (10) zu erfassen, mit einer Redundanz an Empfänger-Schaltungen (30) zur Reduzierung der Ausfallwahrscheinlichkeit, umfassend ein Fotodetektor-Array (20) mit einer Vielzahl von Fotodetektoren (22) zum Empfangen optischer Signale und zum Ausgeben eines Messsignals, wobei die Fotodetektoren (22) als zweidimensionale Matrix in Form von Zeilen und n Spalten (24) angeordnet sind; eine Vielzahl von Empfänger-Schaltungen (30) zum Empfangen des Messsignals der Fotodetektoren (22); eine Vielzahl von m Multiplexern (40), die elektrisch zwischen dem Fotodetektor-Array (20) und den Empfänger-Schaltungen (30) angeordnet sind und mit Fotodetektoren (22) und Empfänger-Schaltungen (30) verbunden sind, mit der Anzahl von m größer 1; wobei wenigstens einer der Multiplexer (40) mit einer Spalte (24) von Fotodetektoren (22) und mit wenigstens zwei Empfänger-Schaltungen (30) verbunden ist; jede Empfänger-Schaltung (30) dazu ausgebildet ist, die Messsignale der Fotodetektoren (22) einer Spalte (24) zu empfangen und zu verarbeiten; jeder Empfänger-Schaltung (30) standardmäßig eine Spalte (24) von Fotodetektoren (22) zugeordnet ist; und die Multiplexer (40) dazu eingerichtet sind, eine Spalte (24) von Fotodetektoren (22) mit einer anderen Empfänger-Schaltung (30) zu verbinden als mit der Empfänger-Schaltung (30), die standardmäßig der Spalte (24) von Fotodetektoren (22) zugeordnet ist.
Patent DE-102022125595-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K5/128
Filed: 2022-10-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Elektrische Maschine (10), mit einem Gehäuse (11), mit einem Rotor (13), der eine Rotorwelle (15) und ein Rotorblechpaket (16) aufweist, mit einem Stator (12), der ein Satorblechpaket (17) aufweist, wobei das Statorblechpaket (17) Nuten (18) aufweist, in welchen von einem Kühlmittel umströmbare Statorwicklungen (19) aufgenommen sind, wobei zwischen jeweils zwei in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Nuten (18) jeweils ein Zahn (23) des Statorblechpakets (17) angeordnet ist, und mit einem zwischen dem Rotorblechpaket (16) und dem Statorblechpaket (17) ausgebildeten Ringspalt (24), wobei in dem Ringspalt (24) ein Zahnkopfring (25) angeordnet ist, wobei zwischen jeweils zwei in Umfangsrichtung des Zahnkopfrings (25) nebeneinander angeordneten Zahnköpfen (26) des Zahnkopfrings (25) jeweils eine Aussparung (27) des Zahnkopfrings (25) angeordnet ist, und wobei in dem Ringspalt (24) zwischen dem Zahnkopfring (25) und dem Statorblechpaket (17) ein Wandungselement (29) angeordnet ist, wobei das Wandungselement (29) den Stator (12) gegenüber dem Rotor (13) derart abdichtet, dass ausgehend vom Stator (12) über den Ringspalt (24) und den Zahnkopfring (25) kein Kühlmittel in Richtung auf den Rotor (13) gelangt.
Patent DE-102022209013-B3 (DE)
Title: Kostenoptimierte Fahrzeugladeschaltung mit einphasiger Rückspeisefunktion
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-08-31
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Fahrzeugladeschaltung mit einem mehrphasigen Wechselspannungsanschluss (L1 - L3, N) verfügt über einen mehrphasigen Stromrichter (SR), dessen Wechselspannungsseite mit dem Wechselspannungsanschluss (L1 - L3, N) verbunden ist. Eine Gleichspannungsseite des Stromrichters (SR) ist über einen ersten Gleichspannungswandler (W1) und einen zweiten Gleichspannungswandler (W2) mit einem Gleichspannungsanschluss (GA+, GA-) verbunden. Ein Anschluss des ersten Gleichspannungswandler (W1) ist über einen ersten Umschalter (U1) wahlweise in einer ersten Schaltstellung (A) mit einem ersten Potential (-) der Gleichspannungsseite des Stromrichters (SR) oder in einer zweiten Schaltstellung (B) mit einer Diodenhalbbrücke (DB) des Stromrichters (SR) verbunden. Ein Anschluss des zweiten Gleichspannungswandlers (W2) ist über einen zweiten Umschalter (U2) wahlweise in einer ersten Schaltstellung (A) mit einem zweiten Potential (+) der Gleichspannungsseite des Stromrichters (SR) oder in einer zweiten Schaltstellung (B) mit dem Anschluss des ersten Gleichspannungswandlers (W1) verbunden.
Patent DE-3645373-B4 (DE)
Title: New polyanhydride siloxane and polyimide-siloxane polymers - prepd. from polyanhydride siloxane and organic di:amine, useful for moulding, coating etc.
Inventor: RICH JONATHAN DAVID
IPC: C08G73/10
Filed: 1986-06-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: New polyimide-siloxanes (I) with recurring imidosiloxane gps. are co-condensates of siloxane anhydrides (II) with units of formula (IIA) and opt. (IIB) and organic diamines (III). New polyimide-siloxanes have recurring imidosiloxanes of formula (IA) and/or (IB) and opt. aromatic imide gps. of formula (IV); and new polyanhydride siloxanes (V) with ca. 5-2000 units contain a mixt. of silyl anhydride units for formula (VA) and organosiloxane units of formula (VB): R = a monovalent 1-14C hydrocarbyl gp., opt. substd. by neutral gps. during copolycondensation; R1 = a trivalent 6-14C aromatic organic gp.; R2 = a divalent 2-14C organic gp.; R3 = a tetravalent 1-14C aromatic gp.; a and c = 0, 1 or 2; b = 0, 1, 2 or 3; d = 2; n = 1 to ca. 2000.
Patent DE-4233805-B4 (DE)
Title: Randausgleichverfahren
Inventor: URALA REINO
IPC: H04J3/07
Filed: 1992-10-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ein
Randausgleichsverfahren zur Verwendung beim Abbilden eines plesiochronen
informationssignals mit 139.264 kBit/s in einem SDH (Synchron-Digital-Hierarchie)
VC-4-Behälter,
der neun Zeilen umfasst, die in Bezug auf die Art, in der sie abgebildet
weiden, zueinander identisch sind, und die abwechselnd aus einem Pfadanzeiger
(path overhead, POH) aus einem Byte bestehen, sowie aus 20 Informationsbitgruppen
aus 12 Bytes (96 I), aus einem am Beginn einer jeden Informationsbitgruppe (I)
gelegenen Byte (W, X, Y, Z), aus Stopfbits (R), Allgemeinbits (0),
Randausgleichgelegenheitsbits (S) und aus Randausgieichkontrollbits
(C), dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Zeile des Indexrahmens
eines der ersten Bytes vollständig
als ein Randausgleichgelegenheitsbyte (Z) ausgezeichnet ist, das
in Abhängigkeit
von dem Bedarf zum Randausgleich entweder Informationsbits (I) oder Stopfbits
(R) ohne Information enthält,
wobei die Randausgleichgelegenheitsbytes (Z) von sieben Zeilen Informationsbits
enthalten und die Randausgleichgelegenheitsbytes (Z) von zwei Zeilen
Bits ohne Information enthalten.
Patent DE-4303980-B4 (DE)
Title: Netzschalter zur Verbindung elektrischer Kontakte
Inventor: DA SILVA MANUEL
IPC: H01H21/50
Filed: 1993-02-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Netzschalter (1) zur Verbindung elektrischer Kontakte (16, 17; 24, 25) mit einer in einem Gehäuse (11) verschwenkbar gelagerten Wippe (21), die mindestens einen der Kontakte (Kontaktfedern 24, 25) trägt, wobei zur Betätigung der Wippe (21) in dem diese aufnehmenden Gehäuse (11) exzentrisch zu deren Lagerung eine oder mehrere Drucktasten (31, 32) angeordnet sind, die mit seitlichem Abstand zur Schwenkachse (A) der Wippe (21) und achsparallel zu dieser begrenzt verschwenkbar in dem Gehäue (11) gelagert und mit ihrem freien Ende (31', 32') mit der Wippe (21) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur verschwenkbaren Lagerung der Wippe (21) an dieser oder dem Gehäuse (11) auf einer oder beiden Längsseiten jeweils ein in Richtung der Schwenkachse (A) verlaufender Zapfen (41, 41') angeformt ist, die verdrehbar in an Seitenwänden (12') des Gehäuses (11) oder der Wippe (21) vorgesehenen Lagerschalen (42, 42') gehalten sind, und daß die Wippe (21) entgegen der Kraft  einer oder...
Patent DE-4320033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Metallmusters bei der Herstellung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: HUR HOON
IPC: G03F7/26
Filed: 1993-06-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Metallmusters bei der Herstellung einer Halbleitereinrichtung,
mit folgenden Schritten:  – Bildung
eines Metallfilms (32) auf einem Halbleitersubstrat (31),  – Bildung
eines porösen
Antireflexionsfilms (33) auf dem Metallfilm (32),  – Bildung
eines Fotoresistfilms (34) auf dem porösen Antireflexionsfilm (33),  – der Fotoresistfilm
(34) wird einem fotolithographischen Prozeß unterworfen, um ein Fotoresistmuster
(34-1, 34-2) zu erhalten,  – der
Antireflexionsfilm (33) und der Metallfilm (32) werden unter Verwendung
des Fotoresistmusters als Ätzmaske strukturiert,
um ein Antireflexionsfilmmuster und ein Metallfilmmuster zu erhalten,
und  – es
wird das Antireflexionsfilmmuster entfernt, so daß nur das
Metallfilmmuster verbleibt.
Patent DE-4343934-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Vielfach-Dickschichtsubstraten
Inventor: OTANI YUJI
IPC: H01L21/70
Filed: 1993-12-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Vielfach-Dickschichtsubstraten mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Keramiksubstrats (1);  Drucken und Einbrennen einer ersten
Verdrahtung (5) auf das Keramiksubstrat;  Drucken und Einbrennen
eines Dickschichtwiderstands (6) auf das Keramiksubstrat und die
erste Verdrahtung;  aufeinanderfolgendes Drucken und Einbrennen
einer Mehrzahl von Isolierungsschichten (2, 3, 4) auf die Oberfläche des
Dickschichtwiderstands und auf das Keramiksubstrat;  Drucken
und Einbrennen einer zweiten Verdrahtung (7), welche mit der ersten
Verdrahtung elektrisch verbunden ist, auf die Isolierungsschichten,
wobei  der Dickschichtwiderstand bei einer Temperatur eingebrannt
wird, welche größer als
eine Temperatur des Einbrennens der Isolierungsschichten ist, und
wobei  die Isolierungsschicht (2) nahe dem Dickschichtwiderstand bei
einer Temperatur eingebrannt wird, welche größer als die Temperatur des
Einbrennens der Isolierungsschichten (3, 4) ist, welche sich entfernter
von dem Dickschichtwiderstand befinden.
Patent DE-4345592-B4 (DE)
Inventor: TENG ALEX C
IPC: B29C45/73
Filed: 1993-03-19
Granted: 2009-04-02
Abstract: An injection molding nozzle (10) having a melt channel (50) with a number of diagonal portions (54) which branch to equally spaced outlets (58) for multi-cavity molding. The nozzle has an integral electrical heating element (86) with a forward portion (100) which extends adjacent the forward face (24) of the nozzle between the spaced outlets (58) of the melt channel. The forward portion (100) of the heating element is integrally brazed in channels (108) in the forward face (24) of the nozzle and has a number of radially extending arms (106). One of the arms (106) extends outward midway between each two adjacent outlets (58). This provides additional heat to the melt near the outlets (58) and ensures it is evenly balanced between the diagonal portions (54) of the melt channel. <IMAGE>
Patent DE-10000836-B4 (DE)
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: C03C3/091
Filed: 2000-01-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Flat panel liquid-crystal displays, such as for laptop computers. The displays include twisted nematic displays, supertwisted nematic displays, active matrix liquid-crystal displays, thin film transistor displays, and plasma addressed liquid-crystal displays. The displays are furnished with glass substrates. The glass substrates exhibit high resistance to thermal shock, a high transparency over a broad spectral range in the visible and ultra violet ranges and the glass being configured to be free of bubbles, knots, inclusions, streaks, and surface undulations, which glass substrates are made from alkali-free aluminoborosilicate glasses. There are also provided analogous thin-film photovoltaics.
Patent DE-10016247-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einer Dichtmembran
Inventor: VOIGT ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-03-31
Granted: 2009-10-22
Abstract: Einspritzventil mit einem Gehäuse, in dem ein ansteuerbarer Aktor beweglich angeordnet ist, wobei der Aktor in Wirkverbindung mit einem Stellglied steht, wobei der Aktor über eine Membran von dem Bereich des Einspritzventils getrennt ist, in dem sich Kraftstoff befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) im Außenrandbereich in einen Seitenrand (15) mit einem ringförmigen Bereich übergeht, dass der ringförmige Bereich des Seitenrands (15) annähernd parallel zur Innenwand des Gehäuses (1) ausgerichtet ist, wobei der ringförmige Bereich des Seitenrands (15) in einem Winkel von ungefähr 90° zu dem scheibenförmigen Bereich der Membran angeordnet ist, und dass der Seitenrand (15) mit der Innenwand dicht verbunden ist.
Patent DE-10038458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasreinigung
Inventor: POTT EKKEHARDT
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-08-07
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Abgasreinigung für einen Verbrennungsmotor (10) mit wenigstens zwei parallel angeordneten NOx-Speicherkatalysatoren (41, 42), denen jeweils mindestens ein Sensor (51, 52) nachgeschaltet ist, wobei der vom Verbrennungsmotor (10) kommende Abgasstrom über eine im Abgasstrang angeordnete Abzweigung (25) auf die NOx-Speicherkatalysatoren (41, 42) verteilt wird, und in der Abzweigung (25) ein Steuerungsmittel angeordnet ist, mittels dessen die Verteilung des Abgasstroms auf die NOx-Speicherkatalysatoren (41, 42) gesteuert werden kann, und mit einem Steuergerät (60), welchem Signale der Sensoren (51, 52) zugeführt werden und das eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Signale das Steuerungsmittel zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (60) ferner eingerichtet ist, das Steuerungsmittel in Abhängigkeit davon zu steuern, bei welchem NOx-Speicherkatalysator (41, 42) sich in einer oder mehreren der zeitlich vorausgegangenen Magerphasen des Verbrennungsmotors (10) ein NOx-Durchbruch zuerst ereignete und/oder bei welchem NOx-Speicherkatalysator (41, 42) sich in einer oder mehreren der zeitlich vorausgegangenen Fettphasen ein Reduktionsmitteldurchbruch zuerst ereignete.
Patent DE-10045513-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Speisenverteilstationen
Inventor: HAB ROBERT
IPC: F25D13/06
Filed: 2000-09-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Transportvorrichtung
für Speisenverteilstationen
in der Großküchengastronomie
mit einer im Bereich der Verteilstationen zumindest von ihrer Oberseite her
zugänglichen
Fördereinheit
zum Transportieren der insbesondere auf Geschirrteile aufzulegenden
Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (2) zur
Kühlung
der zu portionierenden und/oder transportierenden Speisen eine Kühlvorrichtung
(4) aufweist, und dass die Kühlvorrichtung
die Fördereinheit
zumindest im Bereich ihrer die Speisen transportierenden Oberseite
mit Kühlluft
beaufschlagt, und dass die Kühlvorrichtung
(4) die Fördereinheit
(2) allseits umgibt und gegenüber
der Umgebung abschottet mit Ausnahme ihrer für den Zugang zu den Geschirrteilen
und/oder Speisen freizuhaltenden Oberseite.