baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003994-U1 (DE)
Title: Wachstum beschleunigende Box für Pflanzen in Wabenform
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf eine Box, die die Form einer Wabe hat. Die Box besteht aus Holz, Spanplatte oder MDF. Die Oberflächen können beschichtet sein. Die Waben bestehen aus 6 Platten, die durch schräges Absägen im Winkel direkt aneinander – durch normale Holzverbinder wie Schrauben, Dübel oder Lammelos – befestigt werden. Die Box besitzt an der Oberseite eine wachstumsfördernde Lampe, in in den Innenraum leuchtet.
Patent DE-202016004315-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierte Transport- und Versandbox für bis zu 8 handelsübliche 0,5 I Flaschen, mit Schultertragegurt und Freiräumen zwischen den Flaschen zur Luftzirkulation und Befüllung mit Kühlmitteln (z.B. Eis oder Kühlakkus).
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-07-14
Abstract: Getränketransportbox mit Schultertragegurt gekennzeichnet dadurch dass in die Außenwand an den beiden Stirnseiten ein Schultergurt eingefügt ist (1), der am Boden der Box durch eine Nut läuft (2), mit festsitzendem Deckel (1) in den Mulden eingelassen sind, die den Flaschenhals oder den Verschluss handelsüblicher Flaschen aufnehmen können (4) und 8 Aussparungen in der Box zur Aufnahmen handelsüblicher Flaschen besitzt, sowie Verbindungen zwischen diesen Aussparungen (3).
Patent DE-202016005961-U1 (DE)
Title: Stoßschutzkappe für Anhängerkupplung
IPC: B60D1/60
Filed: 2016-09-27
Abstract: Zur Verwendung an einer Anhängerkupplung mit einem Kugeldurchmesser von 50 mm.
Patent DE-202016007452-U1 (DE)
Title: Staubschutzvorrichtung
IPC: E04H15/20
Filed: 2016-12-08
Abstract: Staubschutzvorrichtung, die zumindest zwei Schläuche (1) in U-Form aufweist, die mit Luft aufblasbar sind, wobei diese zwei Schläuche in U-Form jeweils eine von zwei Tunnelöffnungen bilden, wobei dieser Tunnel an den Seiten und oben sowie an einer Tunnelöffnung durch Verschließelemente geschlossen sind.
Patent DE-202016102375-U1 (DE)
Title: Dentales Mittel auf Basis von Hyaluronan und Octenidindihydrochlorid
IPC: A61K6/898
Filed: 2016-05-04
Abstract: Dentales Mittel auf der Basis von Hyaluronan und Octenidindihydrochlorid dadurch gekennzeichnet, dass es physiologisch annehmbares Salz der Hyaluronansäure und Octenidindihydrochlorid im Gewichtsverhältnis 100:1 bis 2000:1 enthält, wobei das Mittel in Form von Lyophilisat oder Gel vorhanden ist.
Patent DE-202016102677-U1 (DE)
Title: Verschlussarmatur
IPC: E05B65/44
Filed: 2016-05-19
Abstract: Kindersicherer Verschlussmechanismus eines Schranks, umfassend mindestens eine bewegliche Tür und einen ortsfesten Rahmen, sowie einen Verschlussmechanismus, umfassend: einen auf der Außenseite einer Schranktür angeordneten Außenabschnitt, einen an einem Teil tes Rahmens befestigten Innenabschnitt, ein Verschlussmittel und ein Lösungsmittel, wobei der Außenabschnitt durch das Verschlussmittel lösbar mit dem Innenabschnitt verhakt und durch das Lösungsmittel gelöst werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass Verschluss- und Lösungsmittel ineinander eingreifen können, um den Verschluss zu entriegeln, und sich von einer ersten Türfläche zu einer zweiten Türfläche erstrecken, um diesen Eingriff zu bewirken.
Patent DE-202016107320-U1 (DE)
Title: Glasklotzbrücke sowie diese umfassender Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-23
Abstract: Glasklotzbrücke (3) zum Einlegen in einen Glasfalz (8) eines Fenster- oder Türflügels (2), wobei die Glasklotzbrücke (3) eine Auflageplatte (10) und mindestens ein Federelement (12), das vorzugsweise im Bereich einer der Längswände an der Auflageplatte (10) angeordnet ist und die Glasklotzbrücke (3) im eingesetzten Zustand im Glasfalz (8) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Profilwandungen (10, 14) des Fenster- oder Türflügels (1) klemmend festlegt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das/die Federelement(e) (12) aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist.
Patent DE-202017000466-U1 (DE)
Title: Karosseriedrehgestell für PKW's mit Rahmenbodenanlage
IPC: B66F7/22
Filed: 2017-02-08
Abstract: Das 360° drehbare Karosserie-Aufnahmegestell ist dadurch gekennzeichnet, dass es längenverstellbar ist ()
Patent DE-202017002982-U1 (DE)
Title: Grabgabel oder Spaten mit eingelassenem Tablett aus Holz für Bier, Sektgläser und Flaschen
IPC: A47G23/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Grabgabel oder Spaten mit eingelassenem Tablett aus Holz für Bier, Sektgläser und Flaschen zum sicheren Abstellen von Gläsern oder Flaschen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Grundplatte und einer Deckplatte besteht. Die Deck und die Grundplatte sind mit Abstandshaltern verbunden und ergeben so eine Einheit.
Patent DE-202017003330-U1 (DE)
Title: Klebeband und Folie
IPC: C09J193/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Klebeband mit einem Träger aus einer Folie, auf die zumindest einseitig eine Klebemasse aufgebracht ist, wobei die Folie eine monoaxial gereckte Folie ist, die zu mindestens 95 Gew.-%, vorzugsweise zu 99 Gew.-%, weiter vorzugsweise zu 100 Gew.-% aus Propylenpolymerzusammensetzung mit verschiedenen Phasen besteht, die die folgenden Komponenten umfasst:
 i) 70 bis 99 Gew.-%, vorzugsweise 85 bis 95 Gew.-%, auf das Gesamtgewicht der Komponenten i) und ii) bezogen, einer Propylenpolymermatrix, die ein Propylenhomopolymer und weiter vorzugsweise ein bevorzugt statistisches Propylencopolymer umfasst, das ein Comonomer aufweist, das aus Ethylen und C 4 - bis C 10 -α-Olefinen ausgewählt ist, wobei die Propylenpolymermatrix einen Comonomergehalt von nicht mehr als 15 Gew.-% aufweist;
 ii) 1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 15 Gew.-%, auf das Gesamtgewicht der Komponenten i) und ii) bezogen, eines Polypropylens mit einem E-Modul kleiner 150 MPa und einem Molekulargewicht M W  zwischen 40.000 bis 150.000 g/mol.
Patent DE-202017004065-U1 (DE)
Title: Kombinationsschaukel für Kinder und Erwachsene zur gemeinsamen und gleichzeitigen Benutzung
IPC: A63G9/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Kombinationsschaukel für Kinder und Erwachsene zur gemeinsamen und gleichzeitigen Benutzung. Beide Personen sitzen sich anschauend gegenüber und auf Augenhöhe. Somit ist ein gesichertes Schaukelvergnügen gesichert, als auch ein emotionale Bindung zwischen Erwachsenem und Kind vorhanden.
Patent DE-202017005288-U1 (DE)
Title: "Spielfiguren" für Fußballbrettspiel mit Strategie und Geschicklichkeit
IPC: A63F7/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Spielfiguren für Fußballbrettspiel die durch besondere geometrische Eigenschaften aktiv in Bewegung gesetzt werden können und durch Impulsweitergabe interagieren.
Patent DE-202017006137-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-11-28
Abstract: Grillpfanne (2) mit einem rostförmig mit Grillstäben (10, 12) ausgebildeten Boden (4) und einem den Boden (4) teilweise umschließenden Rand (6), wobei jeder Grillstab (10, 12) eine ebene obere Auflagefläche (14) und eine ebene untere Auflagefläche (16) aufweist, wobei die oberen Auflageflächen (14) in einer oberen Auflageebene (14b) und die unteren Auflageflächen (16) in einer unteren Auflageebene (16b) verlaufen, wobei jeder Grillstab (10, 12) eine Querschnittsbreite (b), quer zu einer Längsachse (10a, 12a) des Grillstabs (10, 12) und parallel zu den Auflageebenen (14b, 16b) gesehen, aufweist, wobei die Querschnittsbreite (b) ausgehend von jeder Auflagefläche (14, 16) bis zu einer Mittelposition (4b) mit einer größten Querschnittsbreite (B) zunimmt, und wobei der Rand (6) eine Höhe (h) besitzt, die mindestens so groß ist wie eine Dicke (d) des Bodens (4) als gegenseitiger Abstand der oberen und unteren Auflageebenen (14b, 16b).
Patent DE-202017102242-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmemodul
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-04-13
Abstract: Bildaufnahmemodul mit • einer ersten Bildaufnahmegruppe (11), die mindestens eine erste Linse (111), einen ersten Lichtfilter (112) und mindestens einen ersten Bildverarbeitungschip (113) beinhaltet, • einer zweiten Bildaufnahmegruppe (12), die mindestens eine zweite Linse (121), einen zweiten Lichtfilter (122) und mindestens einen zweiten Bildverarbeitungschip (123) beinhaltet, und • einer Schaltungsplatte (13), die eine erste Seite (131), eine zweite Seite (132) und eine Vielzahl von Schaltungen (133) aufweist, wobei die erste und zweite Seite (131, 132) die beiden Seiten der Schaltungsplatte (13) sind, wobei die erste und zweite Bildaufnahmegruppe (11, 12) auf der ersten und zweiten Seite (131, 132) angeordnet und mit der Schaltungsplatte (13) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202017104858-U1 (DE)
Title: Padelcourt
IPC: A63C19/06
Filed: 2017-08-11
Abstract: Padelcourt mit einer Spielfeldumrandung, die zwei Längsseiten (5) und zwei Querseiten (6) aufweist, wobei der Padelcourt (1) ein Grundgerüst und daran anbringbare Seitenteile umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgerüst mindestens einen unteren Rahmen (3) und einen oberen Rahmen (2) sowie eine Anzahl von Stützelementen (4) umfasst, wobei der untere Rahmen (3) auf dem Boden aufliegt, der obere Rahmen (2) den Abschluss des Grundgerüsts bildet und der untere und der obere Rahmen (2, 3) zumindest an ihren Längsseiten (5) über die Stützelemente (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018000473-U1 (DE)
Title: Bewegungssimulator für Implantate, Prothesen und Orthesen
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Bewegungssimulator für Implantate, Orthesen und Prothesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungen durch eine Parallelkinematik ausgeführt werden.
Patent DE-202018004656-U1 (DE)
Title: Einblashilfe zum Einbringen von Kabeln in Mikrokabelrohrsysteme
IPC: H02G1/08
Filed: 2018-10-08
Abstract: Einblashilfe zum Einbringen von Kabeln in Mikrokabelrohrsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass Diese ohne bewegte Teile arbeitet.
Patent DE-202018004748-U1 (DE)
Title: Schmucksachen mit integrierten Meteoriten
IPC: A44C15/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Beansprucht wird Schutz für folgende Eigenschaften und Merkmale:1. Kombination von mindestens einem echten Mikro-Meteorit mit Schmuckstücken jeglicher Art wie Anhängern, Ketten, Ringen, Colliers und anderen.2. Kombination von mindestens einem echten Mikro-Meteorit mit Teilen von Schmuckstücken jeglicher Art, wie beispielsweise Fassung, Schmucksteine oder andere Teile des Schmuckstücks.3. Echtheits-Zertifikat des oder der im individuellen Schmuck eingesetzten Mikro-Meteoriten mit wissenschaftlichen Erläuterungen und optischen Abbildungen, aus denen die Natur und Struktur des/der eingesetzten Mikrometeoriten hervorgeht.
Patent DE-202018005462-U1 (DE)
Title: Zigarettendrehmaschine zur Herstellung konischer Zigaretten mit variabler Form und Größe
IPC: A24C5/44
Filed: 2018-11-26
Abstract: Zigarettendrehmaschine zur Herstellung konischer Zigaretten mit variablen Abmessungen, dadurch gekennzeichnet dass, die Zigarette wird mit Hilfe eines fächerförmigen, auf einer Grundplatte (2) aufgespannten Tuches (1) gedreht wird. Die Position des Tuches auf der Grundplatte ist fest. In der Rolleinheit (7) wird das Tuch über Walzen so geführt, dass ein konischer Hohlraum entsteht. Die erforderliche Rollbewegung zwischen Tabak und Tuch (1) entsteht durch das Schwenken der Rolleinheit (7) um eine zur Grundplatte orthogonale Achse (9).
Patent DE-202018100096-U1 (DE)
Title: Sitzlagerung und Stuhl
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-01-10
Abstract: Sitzlagerung, insbesondere für einen Stuhl, umfassend eine Stützschale (2), eine Lagereinheit (4) und eine Sitzeinheit (6), wobei die Stützschale (2) einen Grundbereich (22) und einen Randbereich (24) aufweist, wobei sich der Grundbereich (22) überwiegend parallel zu einer Horizontalebene (H) erstreckt, wobei der Randbereich (24) quer vom Grundbereich absteht, die Lagereinheit (4) auf dem Grundbereich (22) aufliegt und die Sitzeinheit (6) gegenüber der Stützschale (2) um einen Hauptlagerpunkt (F) schwenkbar und elastisch federnd abstützt, die Sitzeinheit (6) in einem nicht ausgelenkten Zustand (A) überwiegend oder ausschließlich in einem zentralen Lagerbereich (42) der Lagereinheit (4) abgestützt ist, und die Sitzeinheit (6) in einem ausgelenkten Zustand (B) zusätzlich durch mindestens einen äußeren Lagerbereich (44) der Lagereinheit (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (24) eine größere Erstreckung parallel zur Horizontalebene (H) als die Sitzeinheit (2) aufweist, und dass die Sitzeinheit (6) zumindest im nicht ausgelenkten Zustand (A) parallel zur Horizontalebene (H) zumindest teilweise von dem Randbereich (24) umfasst ist.
Patent DE-202018100288-U1 (DE)
Title: Abdeckelvorrichtung für Honigwaben und Werkzeug hierfür
IPC: A01K59/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Abheben oder Entfernen von Wabendeckeln von Honigwaben, wobei die Vorrichtung (1) ein Gestell (24) und eine Fixiereinrichtung (6, 4, 24, 27) zum Halten eines mit den Honigwaben gefüllten Wabenrahmens in einer vorbestimmten Lage sowie ein Werkzeug (3) zum Abheben oder Entfernen der Wabendeckel von den Honigwaben umfasst, wobei das Werkzeug (3) auf einer am Gestell (23) angebrachten Schwenkachse (2) sitzt, um die es schwenkbar und längs dieser es verschiebbar ist, und wobei am Gestell (23) zwei Seitenwangen (4) angebracht sind, welche als Längsführungseinrichtung die Schwenkachse (2) so führen, dass die Schwenkachse (2) quer zu ihrer Achsenrichtung über einer von einer Wabenoberseite gebildeten Wabenebene verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung mindestens einen Seitenfixierungsriegel (27) und eine dem Seitenfixierungsriegel zugeordnete Befestigungseinrichtung (26a, 26b, 28a, 28b) aufweist, wobei der Seitenfixierungsriegel (27) zum seitlichen Fixieren des Wabenrahmens (30) ausgebildet ist und die Befestigungseinrichtung (26a, 26b, 28a, 28b) zur Befestigung des Seitenfixierungsriegels in einstellbarem Abstand zwischen den Seitenwangen (4) ausgebildet ist, um das Gestell (249 auf Wabenrahmen verschiedener Größe anzupassen.
Patent DE-202018105782-U1 (DE)
Title: Gasventileinheit
IPC: G05D7/06
Filed: 2018-10-09
Abstract: Gasventileinheit umfassend ein elektronisch gesteuertes Gasventil, welches ausgebildet ist, einen Gasdurchfluss zu modulieren, eine Steuerung und einen Datenspeicher, wobei auf dem Datenspeicher zumindest ein Kalibrierwert für das Gasventil gespeichert ist, wobei der Kalibrierwert ein Parameter für eine vorbestimmte Gasdurchflussmenge bei einem bestimmten Ansteuerwert des Gasventils darstellt, wobei die Steuerung, das Gasventil und der Datenspeicher über eine digitale Kommunikationsleitung verbunden sind und die Steuerung ausgebildet ist, das Gasventil zu dessen Modulation unter Nutzung des Kalibrierwertes elektronisch anzusteuern.
Patent DE-202019000687-U1 (DE)
Title: Fixierung eines Vibrato (Gitarre) durch eine lösbare, formschlüssige Verbindung
IPC: G10D3/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Arretierung eines Vibrato (Gitarre) durch eine lösbare, formschlüssige Verbindung. dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierplatte (Pos.8) fest am Korpus der Gitarre (Pos.1) montiert ist und die Fixierschraube mit Bund und Zylinderkopf (Pos.7), die in dem Vibrato-Block (Pos.6) eingeschraubt ist, beim herausdrehen der Fixierschraube in eine Bohrung (Pos.9), die sich in dem Fixierplatte (Pos.8) befindet, eingreift. Das bei der Einregelung der Federspannung, die Deckungsgleichheit der Bohrung (pos.9) in der Fixierplatte (Pos.8) mit der Fixierschraube (Pos.7) im Vibrato-Block (Pos.7) gegeben ist.
Patent DE-202019003111-U1 (DE)
Title: Düse für Reiniger
IPC: A47L11/292
Filed: 2019-07-25
Abstract: Düse für einen Reiniger, die aufweist:ein Düsengehäuse;eine Drehreinigungseinheit, die drehbar unter dem Düsengehäuse angeordnet ist, wobei die Drehreinigungseinheit eine Drehplatte umfasst, an der ein Mopp befestigt werden kann;eine Antriebseinheit, die in dem Düsengehäuse bereitgestellt ist, wobei die Antriebseinheit einen Antriebsmotor zum Antreiben der Drehreinigungseinheit umfasst,eine Steuertafel, die in dem Düsengehäuse installiert ist, wobei die Steuertafel zum Steuern des Antriebsmotors ausgebildet ist; undeinen Wasserbehälter, der abnehmbar auf der Oberseite des Düsengehäuses montiert ist, wobei der Wasserbehälter zum Speichern von Wasser, das an die Drehreinigungseinheit zugeführt werden soll, ausgebildet ist,wobei ein Ablaufloch zum Abgeben von Wasser, das in das Düsengehäuse fließt, nach außen im Boden des Düsengehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-202019003474-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Schutzmatte
IPC: B60J11/06
Filed: 2019-08-22
Abstract: Multifunktions-Schutzmatte 1 umfassend einer wasserabweisenden dunklen Aussenschicht 4 , einer hellen , wasserabweisenden Aussenschicht 5, einer dämmenden Zwischenschicht 3, an verschiedenen Punkten eingelassene Magnetbänder 6 und am Aussenrand sind mehrere Ösen 2 angebracht.
Patent DE-202019004222-U1 (DE)
Title: Zuluft- und Abluftvorrichtung für Klimageräte
IPC: F24F1/028
Filed: 2019-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Zu- und Abluftführung des Kondensators eines wandinstallierten Klimagerät-Monoblockes, dadurch gekennzeichnet, dass zwei adapterfreie Luftkanäle zwischen dem Kondensator des Klimagerät-Monoblock und kippbaren Bauelementen mit Außenöffnung installiert sind.
Patent DE-202019005854-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend:
 ein Gehäuse (2), das einen Innenraum (3) umschließt,
 einen Stator (4) und einen Rotor (5), die in dem Innenraum (3) angeordnet sind, wobei eine Drehachse des Rotors (5) eine Axialrichtung (7) definiert, wobei das Gehäuse (2) eine Stirnwand (2a) aufweist, die sich quer zu der Axialrichtung (7) erstreckt und den Innenraum (3) in der Axialrichtung (7) verschließt, und
 ein Trennelement (8), das in dem Innenraum (3) zwischen dem Stator (4) und der Endwand (2a) entlang der Axialrichtung (7) angeordnet ist, wobei das Trennelement (8) ein Volumen (9) innerhalb des Innenraums (3) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (10a, 10b) innerhalb des Volumens (9) begrenzt, wobei das Volumen (9) zwischen dem Trennelement (8) und der Stirnwand (2a) entlang der Axialrichtung (7) angeordnet ist und wobei das Trennelement (8) so geformt ist, dass es das Volumen (9) von dem Rotor (5) trennt.
Patent DE-202019005991-U1 (DE)
Title: Backmischung, Teig aus der Backmischung und aus dem Teig gebackene Backware
IPC: A21D2/36
Filed: 2019-12-17
Abstract: Backmischung, aufweisend zumindest folgende Grundkomponenten:
 Stollenmehl, Frischhefe, Milch, Zucker, Salz, Mandeln und Butter, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner Erdbeeren enthält.
Patent DE-202019102138-U1 (DE)
Title: Eierhalter einer Eierbearbeitungsvorrichtung
IPC: B65G49/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Auf einer Schiene festlegbarer Eierhalter (1) einer Eierbearbeitungsvorrichtung zur Aufnahme eines Eis, aufweisend eine einen Aufnahmeraum (2) bildende, zumindest teilweise kegelstumpfförmige Wandung (3), eine obere Öffnung (4) und eine untere Öffnung (5), wobei ein Durchmesser (D) der oberen Öffnung (4) größer ist als ein Durchmesser (D) der unteren Öffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) einen Ausrichtungsbereich (6) und einen Haltebereich (7) aufweist, wobei von einer die untere Öffnung (5) bildenden Kante der Wandung (3) mehrere erste Schlitze (9) in den Haltebereich (7) der Wandung (3) und von einer die obere Öffnung (4) bildenden Kante der Wandung (3) mehrere zweite und/oder dritte Schlitze (10, 11) in den Ausrichtungsbereich (6) der Wandung (3) eingebracht sind.
Patent DE-202020000774-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Pistolengriff für Langwaffen
IPC: F41C23/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Zweiteiliger Pistolengriff für Lang- und Sportwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Pistolengriff und die Daumenauflage, je ein Holz Teil sind.
Patent DE-202020001207-U1 (DE)
Title: Selbst desinfizierender Türdrücker
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-03-26
Abstract: Der selbst desinfizierende Türdrücker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türdrücker aus durchsichtigem, lichtleitendem Material hergestellt ist.
Patent DE-202020002079-U1 (DE)
Title: Kühlsubstanzen für adiabatische Entmagnetisierungskühlung zu sehr tiefen Temperaturen
IPC: C09K5/06
Filed: 2020-05-12
Abstract: Kühlsubstanzen zum Einsatz in Kühlapparaturen zur Erreichung sehr tiefer Temperaturen unterhalb 100 mK auf dem Wege der adiabatischen Entmagnetisierungskühlung dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlsubstanzen zur Familie von ABaRE(BO 3 ) 2  mit A=Alkalimetalle wie z.B. K, Na, Rb und RE=rare earth (seltene Erdelemente) wie Sm, Eu, Gd, etc., insbesondere der Formel KBaYb(BO 3 ) 2  gehören.
Patent DE-202020005696-U1 (DE)
Title: Antenne für implantierbare medizinische Vorrichtungen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-07-02
Abstract: Implantierbare medizinische Vorrichtung (IMD), umfassend:
 ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um eine Kommunikationsschaltung innerhalb einer Innenseite des Gehäuses aufzunehmen; und
 eine Flachantenne mit einer gebogenen Struktur, die auf einer Außenseite des Gehäuses gestapelt und mit der Kommunikationsschaltung gekoppelt ist.
Patent DE-202020101539-U1 (DE)
Title: Medizinisches Armband, das zur Behandlung von kognitiven Störungen geeignet ist
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Medizinisches Armband, das zur Behandlung von kognitiven Störungen geeignet ist, umfassend einen Handgelenkriemen und ein Hauptgehäuse, wobei zwei Enden des Handgelenkriemens jeweils mit zwei Seiten des Hauptgehäuses verbunden sind; eine Installationsmulde im Hauptgehäuse gebildet ist, eine Schub-/Zugplatte am oberen Teil des Hauptgehäuses angeordnet ist, ein Vertiefungsloch, das ein Hindurchtreten der Schub-/Zugplatte ermöglicht, in der Seitenwand der Installationsmulde gebildet ist, und die Schub-/Zugplatte die Installationsmulde verschließen oder öffnen kann, in der eine LED-Leuchte, ein Lautsprecher, eine Speicherbatterie und ein Schalter angeordnet sind; die Speicherbatterie mit der LED-Leuchte und dem Lautsprecher elektrisch verbunden ist und der Schalter das Ein- und Ausschalten eines Stroms der Speicherbatterie steuert; ein Schubgriff am oberen Teil der Schub-/Zugplatte angeordnet und mit einem Arzneimittelhohlraum versehen ist, und eine Abdeckung über dem Arzneimittelhohlraum angeordnet ist; und ein Solarmodul an der Oberfläche der Schub-/Zugplatte angeordnet und mit der Speicherbatterie elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202020102737-U1 (DE)
Title: Infektionsschutzvorrichtung zum Infektionsschutz von einer und/oder vor einer Person bzgl. Pathogene
IPC: A62B17/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Infektionsschutzvorrichtung (1) zum Infektionsschutz von einer und/oder vor einer Person bzgl. Pathogene, wobei zumindest ein Schutzelement, insbesondere eine wenigstens teilweise lichtdurchlässige/transparente und/oder wenigstens teilweise vertikal ausgebildete/ausgerichtete Schutzwand, zur Beeinflussung/Reduzierung der Ausbreitung der Pathogene durch die Luft/Atmosphäre vorgesehen ist, wobei das Schutzelement, insb. die Schutzwand, zumindest teilweise über dem Kopf der Person und/oder zumindest teilweise in Höhe des Kopfes, insbesondere der Nase und des Mundes, der Person angeordnet ist, wobei wenigstens eine Haltevorrichtung zum Halten des Schutzelementes, insb. der Schutzwand, in einer Schutzposition vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung wenigstens zwei Laufräder zum wenigstens teilweise horizontalen Verfahren/Verstellen der Infektionsschutzvorrichtung aufweist und/oder dass die Haltevorrichtung wenigstens eine Hebeeinheit zum wenigstens teilweise vertikalen Heben bzw. Senken des Schutzelementes, insb. der Schutzwand, aufweist und/oder dass das Schutzelement, insb. die Schutzwand, als eine zumindest eine Absaugöffnung aufweisende Absaugvorrichtung zum Absaugen bzw. Ansaugen der die Person und/oder den Kopf der Person umgebenden Luft ausgebildet ist.