baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305818-A1 (DE)
Title: Displaceable transport device for railway tracks, has transport segments that are stacked sequentially one on the other along the transport direction of the transport device
Inventor: WILCKEN ALEXANDER VON
IPC: B61D15/00
Filed: 2003-02-12
Abstract: Transport segments (14,16,18) are stacked sequentially one on the other along the transport direction (t) of the transport device (10).
Patent DE-10306828-A1 (DE)
Title: Höheneinstellbarer Fahrzeugsitz mit Crashsperreneinheit
Inventor: SCHUMANN KAI
IPC: B60N2/42
Filed: 2003-02-19
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem durch vier Getriebeglieder definierten Mehrgelenk (4) zur Einstellung der Sitzhöhe und einer Crashsperreneinheit (21), die im Crashfall ein fahrzeugstrukturfestes Gestell (5) und eine Schwinge (8) als zwei der Getriebeglieder (5, 6, 7, 8, 9) miteinander verriegelt, wobei zwischen dem Gestell (5) und der Schwinge (8) ein weiteres Getriebeglied (7) vorgesehen ist.
Patent DE-10308459-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuergerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIENLE KARIN
IPC: F02D41/26
Filed: 2003-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine (20) eines bestimmten Typs gemäß einem Zustandsautomaten (12). Es ist bekannt, dass bei derartigen Verfahren zunächst ein möglicher Betriebszustand der Brennkraftmaschine eingestellt wird, der einer Schicht n des Zustandsautomaten zugeordnet ist. In einer weiteren Schicht (n+1) werden dann durch das bekannte Verfahren Unterbetriebszustände zu dem zuvor ermittelten Betriebszustand spezifiziert. Um derartige Verfahren einfacher und schlanker für die Ansteuerung von verschiedenen Brennkraftmaschinen adaptieren zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Verfahren und den Zustandsautomaten derart auszubilden, dass der Zustandsautomat zumindest zwei Gruppen von Schichten aufweist, wobei die erste Gruppe von Schichten Betriebszustände repräsentiert, welche die Brennkraftmaschine des bestimmten Typs mit Brennkraftmaschinen eines anderen Typs gemeinsam hat und dass die zweite Gruppe von Schichten jeweils Betriebszustände repräsentiert, die spezifisch sind für die Brennkraftmaschine des bestimmten Typs.
Patent DE-10309760-A1 (DE)
Title: Faltbare Sonnenschutzvorrichtung nach dem Schwerkraftprinzip für Wintergärten oder dergleichen
Inventor: VORWERK ARIAN
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-03-06
Abstract: Es handelt sich hier um eine innenliegende Sonnenschutzvorrichtung, welche in die Trägerbalken einer tragenden Konstruktion, z. B. eines Wintergartens, integriert ist. Die faltbare Sonnenschutzvorrichtung besteht mindestens aus zwei parallelen, beabstandeten Trägerbalken mit Laufflanken, einer Rückführvorrichtung und gefalteten Stoffbahnen, die auf mehreren Stoffträgern angebracht sind. Die Stoffträger greifen mit kleinen Rollen in die Laufflanke des Trägerbalkens ein und rollen entlang der Trägerbalken ab. Das Abrollen der Stoffträger - als eine Vergrößerung der Schutzfläche - erfolgt hier selbständig durch Schwerkraft und ohne weiteren Antrieb. Die für das Abrollen des Sonnenschutzes notwendige Neigung bestimmt auch den minimalen Neigungswinkel einer Deckenkonstruktion. Durch eine Rollen-Laufflanken-Paarung und eine axial verschiebbare Rolle wird hier der erforderliche Neigungswinkel einer Sonnenschutzvorrichtung dieser Art - und somit z. B. einer Deckenkonstruktion für Wintergärten - weiter minimiert.
Patent DE-10310437-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FREY JUERGEN
IPC: F02M63/02
Filed: 2003-03-11
Abstract: Es wird ein Kraftstoffzuführsystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, mit mindestens einem in oder an einem Zylinderkopf (1) angeordneten Direkteinspritzventil (2), dem Kraftstoff unter Druck zugeführt wird, um mittels des Direkteinspritzventils Kraftstoff direkt in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine abzugeben, und mindestens einem Zusatzeinspritzventil (17) in einem Ansaugbereich (18) der Brennkraftmaschine zur zusätzlichen Kraftstoffabgabe (19) in einen Luftstrom (16) in einem Ansaugrohr (13) der Brennkraftmaschine, wobei das Direkteinspritzventil (2) und das Zusatzeinspritzventil (17) einem gemeinsamen Steuergerät (23) zugeordnet und aufeinander abgestimmt freigebbar sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist bei dem Kraftstoffzuführsystem vorgesehen, dass das Zusatzeinspritzventil (17) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass das Zusatzeinspritzventil (17) den Kraftstoff (19) im Wesentlichen in einer Richtung quer zu der Luftströmungsrichtung (16) im Ansaugrohr (13) einspritzt. DOLLAR A Anwendung in Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen.
Patent DE-10311626-A1 (DE)
Title: Anzünder und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LAUCHT HORST
IPC: F42B3/12
Filed: 2003-03-17
Abstract: Die Erfindung stellt einen Anzünder (10) zur Verwendung in einer Insassenschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge bereit, mit einer Kappe (12) und einem in der Kappe aufgenommenen Polkörper (14), wobei die Kappe (12) und der Polkörper (14) aus einem Kunststoff gebildet sind und wobei der Polkörper (14) eine umlaufende Schulter (26) aufweist und die Kappe (12) mit einem axialen Ende (28) an die Schulter angrenzt. Der Anzünder (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (12) und der Polkörper (14) unverschweißt und mittels einer Kunststoffummantelung (32) formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-10311922-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Geräuschqualität von Dieselmotoren oder Dieselfahrzeugen
Inventor: PATSOURAS CHRISTINE
IPC: G01H3/00
Filed: 2003-03-18
Abstract: Die Ermittlung der Geräuschqualität von Dieselmotoren oder Dieselfahrzeugen erfolgt durch Ermittlung der Schall- bzw. Geräuschemissionen mittels einer Schallempfangseinrichtung (1), durch nachfolgende Auswertung der Ausgangssignale der Schallempfangseinrichtung (1) mit Berechnungseinheiten (6, 5) für die Dieselhaftigkeit (D) und die Lautheit (N) und durch Auswertung mittels einer Auswerteeinrichtung (7), insbesondere unter Einbeziehung des Crestfaktors (C) und der Standardabweichungen (S) der Häufigkeitsverteilung der Impulshöhen für das Dieselgeräusch in der Berechnungseinrichtung (6) für die Dieselhaftigkeit (D).
Patent DE-10314405-A1 (DE)
Title: Shelf for storing wine bottles comprises interconnected modules consisting of parallel vertical panels joined together by clamping elements and provided with openings that lie behind each other
Inventor: ALBRECHT JAN
IPC: A47B73/00
Filed: 2003-03-28
Abstract: Shelf for storing wine bottles comprises several interconnected modules with matching designs. Each module consists of at least three, preferably four parallel vertical panels (1-4) joined together by clamping elements (5). Panels (1-3) are provided with openings that lie behind each other to receive bottles and/or mounting elements. Preferred Features: The module consists of five panels. The first two and the last two panels have the openings for the bottles or mounting elements, whereas the middle panel serves as a support.
Patent DE-10314850-A1 (DE)
Title: Multi-purpose carrier is for holding, transporting, handling and/or storing pairs of socks or other garment pairs and comprises flat elastic carrying element, which features holding elements
Inventor: ENGELBART JASON
IPC: D06F55/00
Filed: 2003-03-31
Abstract: The carrying element (100) features two outer holding sections (102,104), which are oblong and situated at a distance from each other in the same direction. A central oblong holding section (106) forms a space with each of the outer sections. The holding sections are joined together at one end via a transverse bar (108). The spaces form oblong slits (126,128), which are open at the ends located opposite the transverse bar.
Patent DE-10314898-A1 (DE)
Title: Haftklebebänder zur Verklebung von Druckplatten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J7/38
Filed: 2003-04-01
Abstract: Das Halteklebeband mit einem flächigen beidseitig mit einer Haftklebemasse (7, 9) versehenen Trägermaterial (8) ist mindestens auf einer Seite des Trägermaterials mit einer Haftklebemasse auf Polymerbasis beschichtet, welche aus einer Monomermischung aus mindestens den folgenden Komponenten herstellbar ist: DOLLAR A i.a) 49,5-89,5 Gew.-% (bezogen auf die Monomermischung) Acrylsäureester und/oder Methacrylsäureester bzw. deren freien Säuren mit der folgenden Formel: DOLLAR A CH¶2¶=CH(R¶1¶)(COOR¶2¶), DOLLAR A wobei R¶1¶ = H oder CH¶3¶ und R¶2¶ ein Alkylrest mit 1 bis 10 C-Atomen oder H ist und das Homopolymer eine statische Glasübergangstemperatur von < -30 DEG C besitzt; DOLLAR A i.b) 10-40 Gew.-% (bezogen auf die Monomermischung) Acrylsäureester und/oder Methacrylsäureester mit der folgenden Formel: DOLLAR A CH¶2¶=CH(R¶3¶)(COOR¶4¶), DOLLAR A wobei R¶3¶ = H oder CH¶3¶ und R¶4¶ ein zyklischer Alkylrest mit mindestens 8 C-Atomen oder ein linearer Alkylrest mit mindestens 12 C-Atomen ist und das Homopolymer eine statische Glasübergangstemperatur von mindestens 30 DEG C besitzt; DOLLAR A i.c) 0,5-10 Gew.-% (bezogen auf die Monomermischung) Acrylsäureester und/oder Methacrylsäureester mit der folgenden Formel: DOLLAR A CH¶2¶=CH(R¶3¶)(COOR¶5¶), DOLLAR A wobei R¶3¶ = H oder CH¶3¶ und R¶5¶ = H oder ein aliphatischer Rest mit einer funktionellen Gruppe X, wobei X = COOH, OH, -NH, NH¶2¶, SH, SO¶3¶H umfasst und das Homopolymer eine statische Glasübergangstemperatur von mindestens 30 DEG C besitzt.
Patent DE-10318658-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T11/16
Filed: 2003-04-24
Abstract: Ein Hauptzylinder hat ein Zylindergehäuse mit einer Zylinderbohrung, einem in der Zylinderbohrung angeordneten Dichtungsring und einem in der Zylinderbohrung in Gleitkontakt mit dem Dichtungsring verschieblich angeordneten Kolben, der in Zusammenwirkung mit dem Gehäuse und dem Dichtungsring eine Druckkammer definiert. Der Kolben hat einen Anschlussdurchlass, der die Druckkammer mit einer Atmosphärendruckkammer fluidmäßig verbindet, wenn sich der Kolben in einer zurückgezogenen Stellung befindet. Der Dichtungsring unterbricht die Fluidverbindung zwischen der Druckkammer und der Atmosphärendruckkammer durch den Anschlussdurchlass, wenn sich der Kolben in seiner Axialrichtung um einen vorgeschriebenen Abstand von seiner zurückgezogenen Stellung bewegt. Der Anschlussdurchlass ist ein abgestuftes Loch mit einem kleindurchmessrigen ersten Endabschnitt, das mit der Druckkammer in Verbindung steht und einem großdurchmessrigen zweiten Endabschnitt, der sich zu einer Außenumfangsfläche des Kolbens öffnet. Die Querschnittsfläche des ersten Endabschnitts ist so ausgebildet, dass sie einen Drosseleffekt erzeugt.
Patent DE-10318747-A1 (DE)
Inventor: KAEMPF RUDOLF
IPC: C08G64/20
Filed: 2003-04-25
Abstract: A method is disclosed for producing a vacuum and for separating condensable components present in vapor which accumulates during the production of a polymer by melt-phase polycondensation under vacuum. Vapor produced during the production of polymers by melt-phase polycondensation in at least one reaction step under vacuum is drawn of by at least one steam jet vacuum pump with a down stream injection condenser. The steam jet vacuum pump is driven with alkylene carbonate in vapor form and liquid alkylene carbonate is then supplied to the injection condenser as coolant.
Patent DE-10319583-A1 (DE)
Title: Pumpschaltung und Spannungsgenerator sowie Verfahren zum Erzeugen einer erhöhten Spannung
Inventor: KIM HYUNG-DONG
IPC: H02M3/07
Filed: 2003-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpschaltung für eine integrierte Schaltung mit einem Spannungsdetektor (110) für eine Standby-Betriebsart zum Erkennen einer hohen Spannung (VPP) in der Stand-by-Betriebsart und zur Erzeugung eines Stand-by-Betriebsart-Spannungssignals (STDMV) und einem Spannungsdetektor (120) für eine aktive Betriebsart zum Erkennen der erhöhten Spannung VPP in der aktiven Betriebsart und auf ein Verfahren zum Erhöhen einer Spannung. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind ein aktiver Pumpsignalgenerator (150) zur Erzeugung eines aktiven Pumpsignals (ACT_PUMP), ein erster Oszillator (130), der in Abhängigkeit vom Stand-by-Betriebsart-Spannungssignal STDMV freischaltbar ist, ein zweiter Oszillator (140), der in Abhängigkeit vom aktiven Pumpsignal freischaltbar ist, ein Pumpsignalgenerator (160) zum Erzeugen eines Pumpsignals (VPPOSC) in Abhängigkeit von einem aktiven Betriebsartsignal (ACT), ein Pulssignalgenerator (170) zum Erzeugen eines Pulssignals (VPP_PULSE) in Abhängigkeit vom aktiven Pumpsignal, eine erste Ladungspumpe (180) zum Erzeugen der hohen Spannung in Abhängigkeit vom Pumpsignal und vom Pulssignal und eine zweite Ladungspumpe (190) zum Erzeugen der erhöhten Spannung (VPP) in Abhängigkeit vom aktiven Pumpsignal vorgesehen. DOLLAR A Verwendung z. B. für Halbleiterspeicherbausteine.
Patent DE-10324224-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: NETZKER RALPH-MARIA
IPC: B60K20/02
Filed: 2003-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Schaltgetriebe, mit einem an einer Schaltwelle befestigten Schalthebel, an dem ein Seilzug oder Schaltgestänge angelenkt bzw. befestigt ist, sowie mit Mitteln zur Reduzierung von insbesondere hochfrequenten Schaltstörungen. Es wird vorgeschlagen, dass der Schalthebel (2) zwei koaxial zueinander angeordnete Kupplungshälften (4, 12) aufweist, von denen die innere Kupplungshälfte (4) mit der Schaltwelle verbunden ist, und dass zwischen den beiden Kupplungshälften (4, 12) mindestens ein elastisches Element (22) angeordnet ist, das als elastomechanischer Tiefpass wirkt.
Patent DE-10331765-A1 (DE)
Title: Gedämpftes Rastscharnier mit Impulssperre
Inventor: VITRY FABRICE
IPC: E05C17/38
Filed: 2003-07-11
Abstract: Ein gedämpfter Scharniermechanismus mit Rastfunktion, mit Schiebe-Zug und Zug-Schiebe-Betätigung weist erste und zweite Arme auf, die schwenkbar verbunden sind, um sich relativ zueinander scherenartig zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position zu bewegen. Ein Nocken und eine Nockenfolgerbahn stellen eine Haltefunktion vom Rasttyp an beiden der geschlossenen und offenen Endpositionen bereit und fügen der generellen Schwenkbewegung eine radiale Bewegungskomponente hinzu. Ein Dämpfer begrenzt die relative Bewegung der Arme. Eine Vorspannfeder wird verwendet, um die ersten und zweiten Arme in Richtung der offenen Position vorzuspannen. Eine sich frei bewegende Anti-Schwerkraftkugel bewegt sich in einem Kanal, wenn ein Impuls auf den Scharniermechanismus aufgebracht wird. Wenn die Kugel sich in ihrer normalen, unteren Position befindet, können die Arme sich frei bewegen. Wenn sie in eine obere Position bewegt ist, so werden die Arme durch die Wechselwirkung mit der Kugel gegen eine volle Bewegung gesperrt. Es sind Anschlag- bzw. Stoßdämpfermaterialien hinzugefügt.
Patent DE-10332231-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur leistungsbasierten Leerlaufdrehzahlregelung
Inventor: OKUBO CAROL LOUISE
IPC: F02D41/16
Filed: 2003-07-16
Abstract: Bei einer Anordnung bzw. einem Verfahren zur Regelung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors (10) erfolgt die Regelung durch eine koordinierte Ansteuerung zweier Aktuatoren, und zwar eines langsamen und eines schnellen Aktuators. Bei dem langsamen Aktuator handelt es sich vorzugsweise um eine Drosselklappe (32); der schnelle Aktuator wird bevorzugt durch eine Zündanlage implementiert, deren Zündzeitpunkte beeinflussbar sind. Der langsame Aktuator wird abhängig von einem Leerlauf-Leistungsbedarf und einer Ziel-Leerlaufdrehzahl geregelt; der schnelle Aktuator wird dagegen abhängig von dem Leerlauf-Leistungsbedarf und der aktuellen Leerlaufdrehzahl geregelt. Zusätzlich kann die Regelung der beiden Aktuatoren auf einer gewünschten und einer aktuellen Leistungsreserve beruhen. Die Leistungsreserve kann aus der von dem Motor (10) erzeugten Leistung im Verhältnis zu der Leistung berechnet werden, die vom Motor erzeugt würde, falls der schnelle Aktuator in seinem leistungsoptimalen Betriebspunkt arbeiten würde.
Patent DE-10332911-A1 (DE)
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: B62D53/06
Filed: 2003-07-19
Abstract: Following release of the locking unit, it is held under control, in the released position. Re-locking is delayed for a set interval, allowing the required position of extension to be reached, after which re-locking takes place. An independent claim is included for the corresponding method.
Patent DE-10335502-A1 (DE)
Title: Hail protection cover for objects comprises sections which incorporate at least one damping layer and cover the object top surfaces, and adjoining edge sections for covering the object side surfaces
Inventor: HEILAND ROLF
IPC: B60J11/00
Filed: 2003-07-31
Abstract: The hail protection cover (11) for objects comprises one or more sections (23) which incorporate at least one damping layer and cover the object top surfaces, and adjoining edge sections (18) for covering the object side surfaces. The cover is provided with zones of higher flexibility to make its folding easier.
Patent DE-10340775-A1 (DE)
Title: Seat fitting for attaching to a seat and back rest foldable between a design position and another position such as a table position where it can be fixed
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-09-02
Abstract: The seat fitting can be attached to a seat and a back rest which can be folded from a design position to another position. An upper part connected to the back rest is rotatably connected to a lower part connected to the seat. The back rest can be set into its other position e.g. a table position by a locking device. The locking device preferably comprises a lug on the lower part and a hook on the other part of the fitting.
Patent DE-10347213-A1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung
Inventor: MICHI HARALD
IPC: B60K31/18
Filed: 2003-10-10
Abstract: Es wird eine Informationsvorrichtung für den Fahrer eines Fahrzeugs vorgeschlagen, bei der eine Messeinheit zur Bestimmung einer Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs dient. Eine Ausgabeeinheit gibt dann eine Warnung aus, wenn eine derartige Verringerung der Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs erfasst wird, dass auch die Geschwindigkeit des Fahrzeugs selbst verringert werden muss.
Patent DE-10348632-A1 (DE)
Title: Method for the operation of coin operated gambling machines employs a symbol facility, which depends on the amount of money at stake
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-10-15
Abstract: The invention relates to a method for a coin operated gambling machine, which employs a symbol facility, which is dependent on the amount of money at stake. The coin operated gambling machine with a chance of winning money comprises a symbol facility, which is set into motion after the stake has been placed. The symbol facility stops at a random symbol. A made profit will be added to the profit counter. A gambler is now in the position, within boundaries, to select the amount of money he wants to risk.
Patent DE-10355194-A1 (DE)
Title: Sharpening machine for pencils etc. has chuck with jaws each having a lifting element and a connected soft fixing element that is provided for contacting the surface of the pencil
IPC: B23B31/12
Filed: 2003-11-26
Abstract: The machine has a clamping device (1) for clamping a pencil or similar coaxially with respect to a chuck axis mounted in a chuck housing (2), whereby the jaws (7) of the clamping device can be released from the pencil by a pivotal motion against spring pressure. The jaws each have a lifting element and a connected soft fixing element provided for contacting the surface of the pencil.
Patent DE-10356309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEISTER DIRK
IPC: B60T17/18
Filed: 2003-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgeschlagen, die den Fahrer eines Kraftfahrzeugs warnen, dass eine Verkehrssituation mit erhöhtem Kollisionsrisiko vorliegt. Hierzu sind einer Auswerteeinrichtung Signale mindestens eines Objektdetektors zuführbar, die Bewegungsgrößen detektierter Objekte repräsentieren, sowie Signale mindestens einer eigenen Bewegungssensorik zuführbar. Die Berechnungseinrichtung berechnet für eine vorbestimmte Zeitdauer für alle detektierten Objekte und für das eigene Fahrzeug Bewegungstrajektorien unter Berücksichtigung maximaler Beschleunigungswerte bzw. Verzögerungswerte und maximaler zeitlicher Beschleunigungsänderungswerte bzw. Verzögerungsänderungswerte voraus und gibt bei Erkennen, dass eine Kollision bevorsteht, dem Fahrer eine Warnung aus, dass höhere Beschleunigungswerte bzw. Verzögerungswerte und/oder Beschleunigungsänderungswerte bzw. Verzögerungsänderungswerte nötig sind, um eine Kollision zu vermeiden.
Patent DE-10357263-A1 (DE)
Title: Recovery of liquid fuel components and precursors from waste containing hydrocarbons, e.g. polypropylene and polyethylene, uses mixture of plastics or coal and non-aromatic mineral oil and repeated heating and cooling with pause
IPC: C10G11/00
Filed: 2003-12-08
Abstract: Recovery of liquid fuel components and precursors from waste containing hydrocarbons, e.g. polypropylene, polyethylene, mineral oil, coal or other suitable hydrocarbon compounds, comprises reacting a mixture of up to 80% plastics or coal and an appropriate non-aromatic mineral oil fraction in an open reactor, without adding catalyst, other ancillary or solvent, with defined conditions of (a) repeated heating and (b) repeated cooling and pause time.
Patent DE-10359589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organosiliciumverbindungen
Inventor: OCHS CHRISTIAN
IPC: C07F7/18
Filed: 2003-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anlagerung von Si-gebundenem Wasserstoff an aliphatisch ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Mehrfachbindung und Ethersauerstoffatome enthaltenden Verbindungen in Anwesenheit von Carbinolgruppen, dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktionsgemisch als weitere Komponente mindestens einen cyclischen Ether enthält.
Patent DE-10361154-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetring
Inventor: SHIGEO FUKUDA
IPC: A61N2/08
Filed: 2003-12-23
Abstract: Bei einem Permantenmagnetring, gebildet durch Anordnen einer Mehrzahl einzelner Permanentmagnete, wird jeder der Mehrzahl einzelner Permanentmagnete zu einer kreisförmigen zylindrischen Gestalt geformt, mit einem kreisförmigen Querschnitt, und es ziehen sich die einzelnen Permanentmagnete einer vorgegebenen Anzahl magnetisch an, um einen Ring zu bilden, der eine vorgegebene Größe hat, so dass der Benutzer den Permanentmagnetring leicht zu einer bestimmten Größe strukturieren kann, wobei es möglich ist, so viel einzelne Permanentmagnete wie möglich zu befestigen, so dass die notwendigen magnetischen Kraftlinien auf jeden Teil des Körpers aufgebracht werden können.
Patent DE-19501034-A1 (DE)
Inventor: GRIENBERGER JOHANN DR
IPC: B03B5/38
Filed: 1995-01-16
Abstract: The invention concerns a device for separating floating and suspended matter from a liquid, in particular from sewage treatment facilities. The process device comprises a round tank (1) which is provided in its upper region with a filling device (8) for introducing the liquid containing the floating and suspended matter into the tank; and in its lower region with a discharge device (22) for removing the suspended matter and a device (24) for drawing off the liquid. Inside the tank is provided a closed essentially vertical partition (5) whose top region projects out above the liquid surface (6) and which in its bottom region is open or at least permeable. The filling device (8) runs into the tank (1) only before the partition (5). The device (24) used for drawing off the liquid is fitted after the partition in the tank (1). A discharge device (19) for removing the floating matter is provided before the partition (5).