baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202740-A1 (DE)
Title: Dokumentenpuffer für ein Identitätsdokument
Inventor: VONRUETY MARIO
IPC: G06K13/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dokumentenpuffer 100 für zumindest ein Identitätsdokument 103, mit einer Anzahl von Verarbeitungsaufnahmen 107 zur Aufnahme von jeweils einem Identitätsdokument 103, wobei jede Verarbeitungsaufnahme 107 eine Zugriffseinrichtung 223 zum Zugreifen auf das Identitätsdokument 103 und eine der jeweiligen Zugriffseinrichtung 223 zugeordnete Kommunikationsschnittstelle 201 für die Kommunikation gemäß einer ersten Übertragungstechnologie aufweist; einem Netzwerkverteiler 205 mit einer Anzahl von Verteilerschnittstellen 207, 208, 209, 210, 211, 212 für die Kommunikation gemäß der ersten Übertragungstechnologie und mit einer Netzwerkschnittstelle 215 für die Kommunikation gemäß einer zweiten Übertragungstechnologie, wobei jeweils eine Kommunikationsschnittstelle 201 einer Verteilerschnittstelle 207 zugeordnet ist, und wobei der Netzwerkverteiler 205 ausgebildet ist, ein an eine Verteilerschnittstelle 207 anlegbares erstes Kommunikationssignal gemäß der ersten Übertragungstechnologie in ein zweites Kommunikationssignal gemäß der zweiten Übertragungstechnologie umzuwandeln und das zweite Kommunikationssignal an der Netzwerkschnittstelle 215 auszugeben, oder ein an die Netzwerkschnittstelle 215 anlegbares zweites Kommunikationssignal gemäß der zweiten Übertragungstechnologie in ein erstes Kommunikationssignal gemäß der ersten Übertragungstechnologie umzuwandeln und das erste Kommunikationssignal an einer Verteilerschnittstelle 207 auszugeben.
Patent DE-102012203369-A1 (DE)
Title: Dual-clutch gear for vehicles, has coaxially arranged hollow shaft rotatably mounted on one countershaft, where hollow shaft is rotatably coupled with countershafts by one of multiple switching units
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-03-05
Abstract: The dual-clutch gear (1) has two input shafts (EW1,EW2), two countershafts (VW1,VW2) and two load switching elements (K1,K2) operatively connected with a drive unit. One of the load switching elements is connected with one of the input shaft. A coaxially arranged hollow shaft (9) is rotatably mounted on one of the countershafts. The hollow shaft is rotatably coupled with the countershafts by one of the multiple switching units (SE1-SE6). The hollow shaft is arranged on one of the input shafts. The countershafts are operatively connected with each other by a wheel set (RA).
Patent DE-102012204532-A1 (DE)
Title: Kompressor mit Getriebe
Inventor: KIMOTO YOSHIO
IPC: F04C23/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Ein Kompressor mit einem Getriebe schließt eine Kupplung ein, die die Drehgeschwindigkeit einer Ausgangswelle zwischen zwei unterschiedlichen Geschwindigkeiten variiert. Die Kupplung schließt eine Reibschicht, die eine Ringrolle durch Bewegung der Ringrolle in einer ersten Richtung (Sicherungsrichtung) sichert, eine erste Steuerkammer, einen ersten Steuerkolben, der in der ersten Steuerkammer aufgenommen ist und in der Richtung einer Eingangswellenachse bewegbar ist, ein erstes Drucklager zwischen dem ersten Steuerkolben und der Ringrolle, eine zweite Steuerkammer, die der ersten Steuerkammer gegenübersteht, einen zweiten Steuerkolben, der in der zweiten Steuerkammer aufgenommen ist und in der Richtung der Achse bewegbar ist, ein zweites Drucklager zwischen dem zweiten Steuerkolben und der Ringrolle und einen Drucksteuermechanismus ein, der einen ersten der ersten Steuerkammer zugeführten Steuerdruck und einen zweiten der zweiten Steuerkammer zugeführten Steuerdruck steuert.
Patent DE-102012204674-A1 (DE)
Title: Strahlregelungsvorrichtung für einen EUV-Beleuchtungsstrahl
Inventor: ARNOLD RALF
IPC: G02B26/02
Filed: 2012-03-23
Abstract: Eine Strahlregelungsvorrichtung für einen EUV-Beleuchtungsstrahl (4) hat eine Positionssensoreinrichtung (26) und eine Steuer/Regeleinrichtung, die mit der Positionssensoreinrichtung (26) in Signalverbindung steht. Weiterhin steht mindestens eine Strahlregelkomponente, die den Strahlengang des Beleuchtungsstrahls (4) beeinflusst, mit der Steuer/Regeleinrichtung in Signalverbindung. Die Positionssensoreinrichtung (26) hat mindestens ein Beugungsgitter (27) zur Erzeugung von mindestens zwei Referenz-Teilstrahlen (23a bis 23d) aus dem Beleuchtungsstrahl (4). Weiterhin hat die Positionssensoreinrichtung (26) jeweils einen Positionssensor (25a bis 25d), der einem der Referenz-Teilstrahlen (23a bis 23d) zugeordnet ist, zur Erfassung des zugeordneten Referenz-Teilstrahls (23a bis 23d). Es resultiert eine Strahlregelungsvorrichtung, die bei einfachem Aufbau eine gut kontrollierbare Beleuchtung ermöglicht.
Patent DE-102012207205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung stereoskopischer Bilder
Inventor: OHBITSU TOSHIRO
IPC: G02B30/27
Filed: 2012-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung stereoskopischer Bilder mit: einer Anzeigevorrichtung, die eine Vielzahl von Pixeln, welche Helligkeit emittieren, und Bereiche an den Rändern der Pixel aufweist, die keine Helligkeit emittieren; einer Gittereinheit, die parallel zu einer Anzeigefläche angebracht ist und der Anzeigefläche der Anzeigevorrichtung benachbart ist und einen Helligkeit emittierenden Bereich aufweist, welcher die keine Helligkeit emittierenden Bereiche abdeckt; und einer optischen Einheit, die parallel zu der Gittereinheit angebracht ist und der Gittereinheit benachbart ist und Linsenbereiche aufweist, welche an vorbestimmten Bilderzeugungspunkten Bilder aus dem von den Pixeln kommenden Licht erzeugen.
Patent DE-102012208303-A1 (DE)
Title: Antennenmodul mit Sende- und Empfangsantennenelement
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: H01Q1/12
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul (1, 2), das einteilig ist und mindestens ein außenseitiges Empfangs- und/oder Sendeantennenelement (4, 5, 6, 7) unter einer Außenabdeckung (3) aufweist. Ferner umfasst das einteilige Antennenmodul eine Antennenbox (8), die keine oder wenige innenseitige interne Antennen aufweist und die elektronischen Schaltungen einschließt, welche mit den Antennenelementen (4 bis 7) zusammenwirken. Die Außenabdeckung (3) ist auf der Antennenbox (8) lösbar fixiert. Die Außenabdeckung (3) ist durch eine Öffnung (9) in einem Fahrzeugdach (10) aus dem Fahrzeugdach (10) herausragend anbringbar. Die Antennenbox (8) ist allseitig geschlossen und unterhalb des Fahrzeugdaches (10) mit einer metallischen Oberseite (11) anbringbar. Die metallische geschlossene Oberseite (11) der Antennenbox (8) weist zu den außenseitigen Antennenelementen (4 bis 7) Durchführungen (12 bis 15) auf. Über die Durchführungen (12 bis 15) sind die außenseitigen Antennenelemente (4 bis 7) in der Außenabdeckung (3) mit den Schaltungen innerhalb der allseitig geschlossenen Antennenbox (8) elektrisch gekoppelt.
Patent DE-102012210059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation und/oder Vorverarbeitung von Datenpaketen und zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät
Inventor: GOETZ STEFAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2012-06-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Steuergerät zur Verifikation und/oder Vorverarbeitung von Datenpaketen beschrieben, die in einer drahtlosen Fahrzeug-zu-Umgebung-Kommunikation durch ein Empfangsgerät eines Fahrzeugs empfangen werden, bei dem in dem Empfangsgerät die Relevanz der empfangenen Datenpakete ermittelt wird und die Datenpakete entsprechend ihrer Relevanz für die Verifikation und/oder die Vorverarbeitung priorisiert werden, wobei die Ermittlung der Relevanz von dem Abstand des Sendegeräts zum dem Empfangsgerät abhängt, und bei dem die Überprüfung der Signatur der Sendegeräte der Datenpakete und/oder die Vorverarbeitung der Datenpakte in einer durch die Priorisierung vorgegebenen Reihenfolge durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass die Ermittlung der Relevanz auch von der Art des Datenpakets und/oder von der Art oder Lage des Sendegeräts abhängt, wobei die Lages des Sendegeräts bezogen auf ein anderes sicherheitsrelevantes Objekt berücksichtigt wird.
Patent DE-102012210119-A1 (DE)
Title: Codiervorrichtung, codierverfahren, datenkommunikationsvorrichtung und datenkommunikationsverfahren
Inventor: TERABE MASAYOSHI
IPC: H04L25/49
Filed: 2012-06-15
Abstract: Ein 4B5B-Codierer (3) wandelt eingegebene 4-Bit Daten in ein Muster von 5-Bit Daten, in dem (i) die Anzahl von aufeinanderfolgenden ”0” Datenwerten maximal zwei sein darf, und gleichzeitig (ii) maximal ein Bit der vordersten zwei Bits einen ”0” Datenwert und maximal ein Bit der hintersten zwei Bits einen ”0” Datenwert haben darf. Ein 5N-Bit-Codierer (4) wandelt einen Befehl in ein Befehlsmuster um, in dem die Anzahl von Bits, die in aufeinanderfolgenden ”0” Datenwerten enthalten sind, maximal zwei sein darf. Die Daten nach der Umwandlung und der Befehl nach der Umwandlung werden durch einen NRZI-Codierer (7) in NRZI-Codes umgewandelt.
Patent DE-102012212074-A1 (DE)
Title: Process for binarization of image recording that is received by optical sensor, involves expressing input data at pixel coordinate and separating from line image depending on local constraints, characters and/or text from background
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: G06V30/162
Filed: 2012-07-11
Abstract: The process (1) involves deriving a line image as input data for an image picked up by a line amplifier unit (2). The input data is expressed (3) at a pixel coordinate and separated (4) from the line image by a globally optimal energy process depending on local constraints, characters and/or a text from a background. The character and/or text are represented by a class that is represented by another class of the background. A stroke-width-transformation is used for creation of the line image.
Patent DE-102012214258-A1 (DE)
Title: Battery module i.e. lithium-ion battery module, for e.g. battery system in hybrid car, has bracing element for bracing battery cells against each other and comprising textile material that exhibits thermal expansion co-efficients
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: H01M10/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: The module (1) has a bracing element (5) i.e. ring tape, for bracing battery cells (3) against each other and comprising a textile material (7) that exhibits negative thermal expansion co-efficients. The textile material comprises carbon fiber-reinforced plastic and zirconium tungstate. The bracing element comprises two end regions (9, 11) that comprise a weldable material and are welded with each other, where the weldable material is metal i.e. steel, or plastic. The end regions are firmly bonded with an end plate (13), and the textile material is designed as a closed tape or endless belt. The battery cells are designed as lithium-ion battery cells. An independent claim is also included for a method for manufacturing a battery module.
Patent DE-102012216871-A1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Tuftingteppich für ein Fahrzeug mit einer verbesserten Abriebbeständigkeit
Inventor: SEO WON JIN
IPC: B60N3/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: Ein Tuftingteppich für ein Fahrzeug ist offenbart. Der Tuftingteppich für das Fahrzeug wird durch Einsetzen eines Spinnfasergarns in ein Grundgewebe hergestellt, wobei das Spinnfasergarn aus einem Materialgemisch aus ca. 85 Gew.-% bis ca. 95 Gew.-% Polyethylenterephthalat (PET) und ca. 5 bis ca. 15 Gew.-% Polytrimethylenterephthalat (PTT) gebildet ist.
Patent DE-102012220748-A1 (DE)
Title: Sealing system for sealing shaft between inner chamber filled with oil and environmental chamber filled with air in swash plate machine, has channel discharging fluid from throttle chamber to reduce pressure difference between chambers
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F16J15/32
Filed: 2012-11-14
Abstract: The system (1) has a radial shaft sealing ring (10) supported on a shaft (4) and sealing an inner chamber (7) filled with fluid i.e. oil, and an environmental chamber (9) filled with air at the shaft. A throttle ring (18) separates a throttle chamber (19) from the inner and enviornmental chambers. A discharge channel (27) discharges the fluid from the throttle chamber to reduce pressure difference between the inner and environmental chambers at the sealing ring. The throttle ring is made from a resilient material e.g. plastic or rubber.
Patent DE-102012221647-A1 (DE)
Title: Method for testing ability of perception for driver of passenger car with driver's seat, involves outputting instruction for placing driver's seat in position, so that driver's eyes are in desired position
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: A61B3/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: The method involves determining position of driver's eyes by determining a position of a driver's seat. An instruction for placing the driver's seat is output in a position, so that the driver's eyes are in a desired position when the determined position of the eyes of the driver does not correspond to a target position. A representation is displayed on a display (2) of a motor car (1) for testing the vision of a driver. An driver's vision is closed due to an input received from the driver to represent the representation.
Patent DE-102012222668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrzeugumfeldüberwachung
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G01S15/931
Filed: 2012-12-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Fahrzeugumfeldüberwachung, mit einem ersten Sensor (10) zur Fahrzeugumfelderfassung, mit einem zweiten Sensor (20) zur Fahrzeugumfelderfassung und mit einer Auswerteeinheit (30), wobei der erste Sensor (10) zur Fahrzeugumfelderfassung einen ersten Erfassungsbereich (100) aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der zweite Sensor (20) zur Fahrzeugumfelderfassung innerhalb des ersten Erfassungsbereichs (100) angeordnet ist, und mittels der Auswerteeinheit (30) eine Diagnose des zweiten Sensors (20) möglich ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Diagnose eines zweiten Sensors (20) zur Fahrzeugumfelderfassung mittels der Vorrichtung zur Fahrzeufumfeldüberwachung.
Patent DE-102013004268-A1 (DE)
Title: Blasformsystem
Inventor: FORSBACH HEINZ-PETER
IPC: B29C49/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blasformsystem zur Herstellung von Hohlkörpern durch Blasformen umfassend wenigstens eine Extrudereinrichtung mit Extruderschnecke in einem Extrudergehäuse (11), wenigstens einen der Extruderschnecke zugeordneten Extruderkopf (10) (Schlauchkopf) sowie wenigstens eine Blasformeinrichtung mit wenigstens einer Blasform. Die Erfindung strebt an, ein verbessertes Blasformsystem zur Verfügung zu stellen, welches eine vertikale Relativbewegung des Extruderkopfs (10) gegenüber der Blasform zulässt, ohne die Extrudereinrichtung insgesamt zu bewegen. Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen Extruderkopf (10) und Extrudergehäuse (11) eine gelenkige Verbindung mit mindestens zwei Gelenken (13, 15, 16) vorgesehen ist. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, während noch unterhalb des Extruderkopfs in der Blasform ein Ausblasvorgang stattfindet, bereits einen neuen Vorformling aus dem Extruderkopf austreten zu lassen. Dadurch lassen sich Wartezeiten im Prozess einsparen.
Patent DE-102013008481-A1 (DE)
Title: Markierungsetiketten für Antriebsketten
Inventor: PALME JENS
IPC: G09F11/12
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebskette für einen Verbrennungsmotor, beispielsweise eine Steuerkette, mit mehreren Kettengliedern, die jeweils mindestens eine Kettenlasche aufweisen und über ein Kettengelenk miteinander verbunden sind. Dabei weist mindestens eine Kettenlasche eine Markierung auf, die als Etikett ausgebildet ist und mittels einer Klebstoffschicht auf die Kettenlasche aufgeklebt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Markieren einer Antriebskette für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Kettengliedern, die jeweils mindestens eine Kettenlaschen aufweisen und über ein Kettengelenk miteinander verbunden sind, wobei auf mindestens einer Kettenlasche ein Etikett aufgeklebt wird.
Patent DE-102013009146-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit Leuchtdiode
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Bei einem Lichtmodul (12) mit wenigstens einer LED (23) auf einem gut wärmeleitenden, insbesondere metallenen Kühlkörper (11) ist dieser im Kunststoff-Spritzguss wenigstens teilweise von einer den Kühlkörper (11) formschlüssig aufnehmenden Einfassung (13) umgeben, die mit Stecker-Stiften (16) bestückt ist. Die LED (23) ist mittels Wärmeleitklebers auf den Kühlkörper (11) montiert, gegebenenfalls auf oder in eine Aussparung (21), die in der Einfassung (13) freigespart oder in diese eingearbeitet ist. In unterschiedlichen Ebenen einander kreuzende pastöse Leitungszüge (20) aus elektrischem Leitkleber im Verlaufe von elektrischen Verbindungen zwischen Stiften (16) und LEDs (23) können auf Spuren (30) aus elektrischer Isolierpaste über den Kühlkörper (11) hinweg verlaufen. Das führt zu einer beträchtlichen Reduktion des Aufwandes für die Montage des Lichtmodules (12) und dessen Raumbedarfes.
Patent DE-102013016081-A1 (DE)
Title: Arzneimittel zur Behandlung von Brustkrebs
IPC: A61K36/47
Filed: 2013-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arzneimittel zur Behandlung von Brustkrebs.
Patent DE-102013103000-A1 (DE)
Title: Machining program-generating device for allowing machining simulation on interactive screen, has input detecting unit which is designed to determine whether data are required for execution of simulation of machining program
Inventor: KAKIMOTO TAKASHI
IPC: G05B19/4069
Filed: 2013-03-25
Abstract: The machining program-generating device has an input detecting unit which is designed to determine whether the data are required for the execution of a simulation of the machining program which contains the machining procedures, in which the input elements are inputted, where the input elements are represented on an input screen. A simulation image-display unit is designed to represent a simulation image of the machining procedure, if the input detection unit detects that the data is inputted. The input data are shown on a workpiece profile or a tool mold.
Patent DE-102013103970-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät insbesondere für Hochdruckanwendungen
Inventor: ACHERMANN MATTHIAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät insbesondere für Hochdruckanwendungen bei Mediumsdrücken oberhalb von 51 bar mit einem Messrohr (4) an welchem eine mehrteilige Elektrodenverankerung (1) zur Befestigung einer Messelektrode (7) angeordnet ist, welche folgende Bauteile aufweist: a) einen Kupplungsaufsatz (2), welcher materialschlüssig mit dem Messrohr (4) verbunden ist und wobei der Kupplungsaufsatz (2) eine Nut aufweist oder zusammen mit dem Messrohr (4) eine Nut (29) ausbildet, b) einen Kupplungseinsatz (3) zur Führung und/oder Fixierung der Messelektrode (7), welcher mit dem Kupplungsaufsatz (2) über eine Kupplung verbunden ist, wobei der Kupplungseinsatz (3) Verankerungsflügel (19) aufweist, welche durch eine Teilrotation in die Nut (29) eingreifen und dadurch die Kupplung bewirken, sowie ein Montageverfahren einer Elektrodenverankerung.
Patent DE-102013104739-A1 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat sowie Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates
Inventor: HIERSTETTER FABIAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Metall-Keramik-Substrat sowie ein zugehöriges Verfahren zu dessen Herstellung, welches zumindest eine Keramikschicht (2) aufweist, die an zumindest einer Oberflächenseite (2.1) mit wenigstens einer Metallisierung (3) mit einer Schichtdicke (D) von wenigstens 0,1 mm versehen ist, wobei zur Ausbildung von Leiterbahnen und/oder Kontakt- oder Anschlussflächen (5, 5a, 5b) die Metallisierung (3) derart strukturiert ist, dass im äußeren Randbereich (3’) der strukturierten Metallisierung (3) ein sich zumindest abschnittsweise entlang des äußeren Randbereiches (3’) erstreckender Metallisierungsabschnitt (3a, 3b) mit reduzierter Schichtdicke (DR) entsteht. Besonders vorteilhaft ist der schichtdickenreduzierte Metallisierungsabschnitt (3a, 3b) mit einer Schicht aus einem Füllmaterial (6) versehen.
Patent DE-102013105125-A1 (DE)
Title: Polsterelement für ein Bekleidungsstück
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es handelt sich um ein Polsterelement (2) für ein Bekleidungsstück, insbesondere Kniepolster oder Ellenbogenpolster, z. B. für ein Schutz- oder Arbeitsbekleidungsstück mit einer Hülle (3) und einer in der Hülle (3) angeordneten Einlage (4) aus textilem Material. Die Hülle besteht aus zumindest zwei entlang einer Verbindungsnaht (6) miteinander stoffschlüssig verbundenen Hüllenlagen (5). Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Einlage (4) mit Fixierbändern (11) ausgerüstet ist, die zur Lagefixierung der Einlage (4) innerhalb der Hülle (3) im Bereich der Verbindungsnaht (6) zwischen den Hüllenlagen (5) fixiert sind.
Patent DE-102013106204-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Öffnungs- und Schließelement und Verfahren zum Steuern des Öffnungs- und Schließelements
Inventor: SHIBATA KAZUYUKI
IPC: E05F15/72
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Öffnungs- und Schließelement (1) dient dem Vermeiden, dass sich ein Fremdkörper mit einer Fensterscheibe (11) verfängt, welches als ein Öffnungs- und Schließelement dient, das derart angetrieben ist, dass sich dieses aufgrund einer Bedienung eines Bedienschalters (4) öffnet. Wenn eine Verfangerfassungssektion (31a) bestimmt, dass sich der Fremdkörper mit der Fensterscheibe (11) verfangen hat, wird eine Leistungsversorgung zu einer Antriebseinrichtung (2) gestoppt, um das Öffnen der Fensterscheibe (11) zu stoppen. Dann wird bestimmt, ob eine vorbestimmte Bedingung zum Bestätigen der Wideröffnung der Fensterscheibe (11) erfüllt ist. Wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wird die Leistungsversorgung zu der Antriebsvorrichtung (2) neu gestartet. Das Öffnen der Fensterscheibe (11) wird dadurch wieder ermöglicht.
Patent DE-102013106684-A1 (DE)
Title: Leseverstärkerschaltung für resistive Speicher
Inventor: YOUN YONGSIK
IPC: G11C7/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen umfassen eine resistive Speicherleseverstärkerschaltung mit differenziellen Ausgangsanschlüssen, ersten und zweiten Eingangsanschlüssen, einem Vor-Ladeabschnitt, und anderen Komponenten, die so angeordnet sind, dass Strom während wenigstens einer „set” oder „Verstärkungs” Stufe der Leseverstärkerschaltung wiederverwendet werden kann, um dadurch den Gesamtstromverbrauch der Schaltung zu reduzieren und die Störanfälligkeit zu verbessern. Ein Spannungsniveau eines Hoch-Impedanzausgangsanschlusses kann als Antwort auf einen Durchschnittsdeltastrom zwischen einem Referenzleitungsstrom und einem Bitleitungsstrom schwanken. Während einer „go” oder „Latch” Stufe des Betriebs, wird ein logischer Wert „0” oder „1” basierend auf der positiven Rückmeldung einer Latch-Schaltung an den differenziellen Ausgangsanschlüssen verriegelt. Auch eine Stromspiegelschaltung wird offenbart, die in Verbindung mit der offenbarten Leseverstärkerschaltung verwendet werden kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst eine Leseverstärkerschaltung die Möglichkeit eines Lese/Überschreibbetriebes.
Patent DE-102013106794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer mittels eines BUS-Protokolls betriebenen Beleuchtungsinstallation
Inventor: LAMKOWSKI MICHAEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern einer mittels eines BUS-Protokolls betriebenen Beleuchtungsinstallation. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch aus, dass sie wenigstens einen Anschluss (A1, A2, A3, A4) für einen Taster (T1, T2, T3, T4) zur Lichtsteuerung, wenigstens einen Drehkodierschalter (F1, F2) zur Lichtsteuerung, eine Schnittstelle (1) zum Anschluss an eine Beleuchtungsinstallation sowie eine Schnittstelle (2) zum Anschluss eines externen Speichermediums sowie einen Mikroprozessor aufweist, wobei der Mikroprozessor zur Steuerung der Beleuchtungsinstallation unabhängig von einer zentralen Steuereinheit (3) der Beleuchtungsinstallation und die Vorrichtung zur Unterputz,- Aufputz- oder Schalterschrankmontage ausgebildet ist.