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Patent DE-102014119576-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Arzneimittelform zur Applikation auf Schleimhäuten
Inventor: WEITSCHIES WERNER
IPC: A61K9/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pharmazeutische Arzneimittelform zur Applikation auf einer Schleimhaut, insbesondere einer bukalen, intestinalen, rektalen oder vaginalen Schleimhaut, umfassend wenigstens eine den Wirkstoff umfassende flächenförmige, insbesondere film-, folien- oder oblatenförmige Zubereitung, einen Freisetzungsmechanismus und einen Auslösemechanismus, wobei der Auslösemechanismus geeignet ist, an einem vorbestimmten Wirkort, insbesondere des Gastrointestinaltrakts, des Rektums oder der Vagina, die Freisetzung der flächenförmigen Zubereitung durch den Freisetzungsmechanismus, auszulösen.
Patent DE-102014203536-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel und einem Führungsprofil mit einer abziehsicheren Form für eine Führungsrolle
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Aufnahmeraum (2) für Lebensmittel und mit einer Tür (4) zum Verschließen des Aufnahmeraums (2), welche im geöffneten Zustand in einen unter dem Aufnahmeraum (2) ausgebildeten Stauraum (6) versenkbar ist, wobei die Tür (4) mittels einer Führungsvorrichtung (18) in einer Versenkbewegung und einer Ausfahrbewegung geführt ist, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest ein an der Tür (4) ausgebildetes Führungsprofil (21) aufweist, in welches zumindest eine Führungsrolle (23, 24) eingreift und bewegungsgeführt ist, wobei das Führungsprofil (21) eine Einführöffnung (22) aufweist, durch welche sich die Führungsrolle (23, 24) in einen Führungsraum des Führungsprofils (21) erstreckt und ein sich in dem Führungsraum erstreckendes erstes Rollenteil (26) ein in Tiefenrichtung der Tür (4) bemessenes größeres Außenmaß (d2) aufweist, als ein in Tiefenrichtung der Tür (4) bemessenes Innenmaß (t1) eines in axialer Richtung der Führungsrolle (23, 24) sich zumindest bereichsweise zwischen dem ersten Rollenteil (26) und der Einführöffnung (22) erstreckendes Führungsprofilteil (29).
Patent DE-102014209453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinfachen der Suche nach einem freien Parkplatz
Inventor: BOLLENBACH FRANK
IPC: G08G1/127
Filed: 2014-05-19
Abstract: Parkplatznachfrager und Parkplatzanbieter können sich bei einer Datenverarbeitungstation (100) eines Diensteanbieters registrieren und dabei Eigenschaften der nachgefragten beziehungsweise angebotenen Parkplätze angeben. Zur Kommunikation mit der Datenverarbeitungsstation können die Parkplatznachfrager beziehungsweise Parkplatzanbieter eine Kommunikationseinrichtung (200), insbesondere ein Smartphone, verwenden. In Abhängigkeit von den gemeldeten Parkplätzen wird einem Parkplatznachfrager von der Datenverarbeitungsstation (100) mindestens ein freier Parkplatz angeboten, den der Parkplatznachfrager reservieren kann. Mittels Objekt- und Bewegungsmustererkennung können die Eigenschaften der zur Verfügung stehenden Parkplätze aktualisiert werden. Das Verfahren kann als App auf einem Smartphone angeboten werden.
Patent DE-102014211559-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür
Inventor: SPEH JÖRG
IPC: G01B21/32
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Bestimmen einer Schwenkposition einer Fahrzeugtür (11) eines Fahrzeugs (40). Die Fahrzeugtür (11) ist schwenkbar an einer Karosseriekomponente (10) des Fahrzeugs (40) angebracht. Die Vorrichtung (30) umfasst ein längliches Element (13), welches mit einem ersten Ende (14) an der Karosseriekomponente (10) zu befestigen ist. Die Vorrichtung (30) umfasst ferner eine Durchführung (17) für das längliche Element (13), welche an der Fahrzeugtür (11) derart anzubringen ist, dass sich das längliche Element (13) mit einem zweiten Ende (18) durch die Durchführung (17) erstreckt, sodass sich eine Position des länglichen Elements (13) in Längsrichtung (25) in Abhängigkeit von der Schwenkposition der Fahrzeugtür (11) ändert. Das längliche Element (13) weist in Längsrichtung variierende Eigenschaften auf und die Durchführung (17) umfasst eine Sensoreinrichtung (33), welche in der Lage ist, eine Positionsinformation des länglichen Elements (13) in der Durchführung (17) auf der Grundlage der variierenden Eigenschaften des länglichen Elements (13) zu erfassen.
Patent DE-102014212096-A1 (DE)
Title: Hohlschraube sowie Verbindungsanordnung und Hydraulikverbindung mit einer Hohlschraube
Inventor: GREISS ERIC
IPC: F16L27/093
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlschraube für eine fluidleitende Verbindung. Die Hohlschraube umfasst einen zumindest abschnittsweise hohlen Basiskörper mit einem Gewinde. Der Basiskörper besitzt eine Verdickung mit einer gegenüber der Längsachse des Basiskörpers geneigten Dichtfläche. Dabei ist die Dichtfläche dazu ausgebildet, um im verschraubten Zustand der Hohlschraube unter Eingliederung eines Dichtrings gegenüber einem anderen Bauteil zu dichten. Erfindungsgemäß weist die Dichtfläche eine Ringnut auf. Die Ringnut ist dafür vorgesehen, um einen Außenrand und/oder einen Innenrand des Dichtrings zumindest bereichsweise radial abzustützen. Weiterhin ist die Erfindung auf eine Verbindungsanordnung zur fluidleitenden Verbindung zweier Bauteile sowie auf eine Hydraulikverbindung zwischen einem Hydraulikschlauch und einer Komponente einer Bremsanlage, insbesondere einem Bremssattel oder einem Bremszylinder gerichtet.
Patent DE-102014212111-A1 (DE)
Title: Radlager sowie Verfahren zur Herstellung eines Radlagerflansches für ein Radlager
Inventor: SHAIKH JAVED SHABBIR
IPC: F16C19/18
Filed: 2014-06-24
Abstract: Es ist ein Radlager (1), mit einem Außenringflansch (3) und einem Radlagerflansch (2) offenbart. Der Radlagerflansch (2) bildet einen Innenring (5) mit einem Innenringteil (4). Zwischen dem Außenringflansch (3) und dem Innenring (5) des Radlagerflansches (2) rollt mindestens ein erstes Wälzlager (6) in einer ersten konvex ausgeformten Auflagefläche (8) des Radlagerflansches (2) und mindestens ein zweites Wälzlager (7) in einer zweiten konvex ausgeformten Auflagefläche (9) des Innenringteiles (4) ab, so dass der Radlagerflansch (3) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß hat der Radlagerflansch (2) eine erste Ausbuchtung (10) und das Innenringteil (4) eine zweite Ausbuchtung (11) zwischen dem mindestens ersten und dem mindestens zweiten Wälzlager (6, 7) ausgeformt. Dabei grenzt die erste Ausbuchtung (10) an die erste konvex ausgeformten Auflageflächen (8) des Radlagerflansches (2) und die zweite Ausbuchtung (11) an die zweite konvex ausgeformte Auflagefläche (9) des Innenringteiles (4) an. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung eines Radlagerflansches (2) für ein Radlager (1) offenbart.
Patent DE-102014212939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gewinnen von elektrischer Nutzleistung
Inventor: MICHALKE GABRIELE
IPC: H02N1/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Gewinnen von elektrischer Nutzleistung, insbesondere aus einer Bewegung eines Fluids (8). Das Verfahren umfasst die Schritte: Aufladen (S01) eines ersten Kondensators (15-i; 16-i) einer ersten von mindestens drei Generatoreinrichtungen (11-i; 12-i) in Abhängigkeit von einem ersten aktuellen Verformungszustand, zu welchem der erste Kondensator (15-i; 16-i), insbesondere bedingt durch die Bewegung des Fluids (8), zu einem ersten Zeitpunkt verformt ist; Entladen (S02; 71) des ersten Kondensators (15-i; 16-i) in Abhängigkeit von einem zweiten aktuellen Verformungszustand, zu welchem der erste Kondensator (15-i; 16-i), insbesondere bedingt durch die Bewegung des Fluids (8), zu einem zweiten Zeitpunkt verformt ist, zum Abgreifen einer Entladeleistung; Aufladen (S03; 73) mindestens zwei zweiter Kondensatoren (15-i; 16-i) der mindestens drei Generatoreinrichtungen (11-i; 12-i) in Abhängigkeit von einem jeweiligen dritten aktuellen Verformungszustand der mindestens zwei zweiten Kondensatoren (15-i; 16-i), mittels eines ersten Teils der bei dem Entladen (S02; 71) des ersten Kondensators (16-i) abgegriffenen Entladeleistung; und Gewinnen (S04) eines zweiten Teils der bei dem Entladen (S02; 71) des ersten Kondensators (16-i) abgegriffenen Entladeleistung als die elektrische Nutzleistung.
Patent DE-102014213922-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Infotainmentsystem
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: G06F11/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Infotainmentsystem (100), welches ein Ein-Chip-System (101) mit einer Neustart-Überwachungseinrichtung (103) aufweist. Dabei ist die Neustart-Überwachungseinrichtung (103) dazu ausgeführt, eine Anzahl von Neustarts des Ein-Chip-Systems (101) zu bestimmen und das Ein-Chip-System (101) zu deaktivieren oder in einen Ruhemodus zu versetzen, wenn die Anzahl von Neustarts des Ein-Chip-Systems (101) einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Auf diese Weise kann mittels der Neustart-Überwachungseinrichtung ein Entladen der Batterie des Fahrzeuges durch eine fehlerhafte Schleife von Neustarts verhindert werden.
Patent DE-102014214737-A1 (DE)
Title: Aufprallsensor
Inventor: STRAUB BERNHARD
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-07-28
Abstract: Aufprallsensor für ein Fahrzeug, wobei der Aufprallsensor mindestens zwei Druckerfassungsmittel umfasst, wobei die Druckerfassungsmittel dazu ausgebildet sind zur Erfassung eines Aufpralls den Druck in mindestens einem Volumen zu erfassen wobei die mindestens zwei Druckerfassungsmittel in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind.
Patent DE-102014216301-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-08-18
Abstract: Kupplungsscheibe (100) für eine Reibungskupplungseinrichtung, die Kupplungsscheibe (100) aufweisend ein Trägerelement (102) mit einer ersten Trägerseite und einer der ersten Trägerseite gegenüberliegenden zweiten Trägerseite, einen an der ersten Trägerseite angeordneten ersten Belagträger (108) mit einem Reibbelag (104), einen an der zweiten Trägerseite angeordneten zweiten Belagträger (110) mit einem Reibbelag (106), eine zwischen dem ersten Belagträger (108) und dem zweiten Belagträger (110) wirksame Belagfederung und eine Fangeinrichtung mit Fangnieten (112) zum Begrenzen eines Federwegs der Belagfederung, wobei die Fangniete (112) jeweils mit den ersten Belagträger (108) oder mit dem zweiten Belagträger (110) fest verbunden sind und axiale Anschlagflächen (116) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung mit den Fangnieten (112) zusammenwirkende Zwischenhülsen (114) aufweist, die jeweils mit dem zweiten Belagträger (110) oder mit dem ersten Belagträger fest verbunden sind und axiale Anschlagflächen (118) für die Fangniete (112) aufweisen, um die Kupplungsscheibe (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014217230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Strassenform
Inventor: SAKIMA TAKU
IPC: B60W40/072
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung werden bereitgestellt, um eine Form einer Straße, auf der ein Fahrzeug fährt, zu erkennen. Straßenformen auf einer linken Seite und einer rechten Seite des Fahrzeugs werden aus Positionen von Straßenseitenobjekten erkannt, die basierend auf Erfassungsinformationen von einem Bordradar erfasst werden. Spurformen, die Formen von Spurgrenzlinien auf der linken Seite und der rechten Seite des Fahrzeugs sind, werden von Positionen von Spurgrenzlinien erkannt, die basierend auf einem Bild erfasst werden, das durch eine Bordkamera aufgenommen wird. Für jede der linken Seite und der rechten Seite werden die erkannte Straßenkantenform und die erkannte Spurform miteinander verglichen, und die Straßenform wird basierend auf den Vergleichsergebnissen identifiziert.
Patent DE-102014219664-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Auszugkasten
Inventor: PFISTER BERND
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Kältegerät hat einen von einem Korpus (1) und einer Tür (2) begrenzten Lagerraum (3), der durch einen Fachboden (4) in ein oberes und ein unteres Fach (5, 6) unterteilt ist. In dem unteren Fach (6) ist ein Auszugkasten (9) aufgenommen ist. In einer in das untere Fach (6) eingeschobenen Anschlagstellung des Auszugkastens (9) liegt eine Vorderwand (11) des Auszugkastens (9) an einer vorderen Kante des Fachbodens (4) an. An einem Durchgang (21) des Fachbodens (4) ist ein Verschlusselement zwischen einer den Durchgang (21) versperrenden Stellung und einer den Durchgang (21) auf wenigstens einem Teil (33) seines Querschnitts freigebenden Stellung bewegbar.
Patent DE-102014220553-A1 (DE)
Title: Multifunktionseinheit und Objektüberwachungssystem
Inventor: KITTSCHER CONNY
IPC: G08B21/22
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionseinheit (1), umfassend ein Gehäuse (2) und einen elektrischen Anschluss (3), wobei als Komponenten in dem Gehäuse (2) zumindest eine Leuchteinheit (4) und zumindest ein Rauchmelder (5) angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse (2) zusätzlich zumindest eine Positionseinheit (7) zur Bestimmung einer Position der Multifunktionseinheit (1) und/oder zumindest ein Bewegungsmelder (8) und/oder zumindest ein Feuermelder (9) und/oder zumindest ein Gasmelder (10) und/oder zumindest ein Stromausfallmelder (11) und/oder zumindest eine Sendeeinheit (12) zur Übermittlung von Daten und/oder zumindest eine Empfangseinheit (13) zum Empfang von Daten und/oder zumindest eine Bilderfassungseinheit (14) und/oder zumindest eine Tonerfassungseinheit (15) und/oder zumindest eine Datenspeichereinheit (16) und/oder zumindest eine Energiespeichereinheit (17) angeordnet sind bzw. ist, wobei die in dem Gehäuse (2) angeordneten Komponenten zumindest mittelbar mit dem elektrischen Anschluss (3) elektrisch gekoppelt sind.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer solchen Multifunktionseinheit (1) und ein Objektüberwachungssystem.
Patent DE-102014221848-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider mit Steigrohr und Dichteinrichtung, sowie Brennstoffzelle mit Wasserabscheider, und Kraftfahrzeug mit Brennstoffzelle
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (1) zum Abscheiden von Produktwasser (P) einer Brennstoffzelle, eine Brennstoffzelle mit einem Wasserabscheider (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelle. Um den Wasserabscheider (1) möglichst kompakt aufbauen und frostsicher betreiben zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wasserabscheider (1) eine Dichteinrichtung (10) und ein sich durch die Dichteinrichtung (10) erstreckendes Steigrohr (5) aufweist.
Patent DE-102014223763-A1 (DE)
Title: Ausbildung versenkter Strukturen mit einer flüssig abgeschiedenen Schicht
Inventor: SENDELWECK BRYAN D
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein damaszenischer Ansatz wird verwendet, um eine versenkte Struktur in einem Substrat auszubilden, um eine flüssig abgeschiedene Lösung aufzunehmen, wie z. B. eine Kohlenstoffnanoröhrchenlösung (CNT). Die flüssig abgeschiedene Lösung sammelt sich in der versenkten Struktur an, wodurch der Beschichtungsprozess vereinfacht wird und eine gleichförmigere Dicke der flüssig abgeschiedenen Schicht zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102014224019-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Ermittlung einer Steuergröße für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: B60T8/58
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinheit zur Ermittlung einer Steuergröße für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Erfassungseinheit zum Erfassen einer (fahrerunabhängigen) Verzögerungsanforderung, einer Ermittlungseinheit zum Ermitteln einer Steuergröße für ein Bremssystem in Abhängigkeit von der Verzögerungsanforderung und einer Ausgabeeinheit zum Ausgeben der Steuergröße an das Bremssystem. Erfindungsgemäß ist die Ermittlungseinheit derart ausgestaltet ist, dass ein den Bremsbelagreibwert des Bremssystems berücksichtigender Korrekturfaktor ermittelbar ist, und der ermittelte Korrekturfaktor in die Ermittlung der Steuergröße einfließt.
Patent DE-102014224485-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrzeug, entsprechendes Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: GASSER BERNHARD
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein Bordnetz für ein Fahrzeug (1) umfasst eine Stromquelle (8) und mindestens eine Abtast-Steuereinrichtung (3), die eingerichtet ist, Zustandssignale von mindestens einer weiteren Steuereinrichtung (4) und/oder mindestens einer Schalteinheit (5) mit einer vorgegebenen Zykluszeit getaktet abzutasten. Das Bordnetz (2) ist derart eingerichtet ist, dass es von einem ersten Betriebszustand, dem so genannten Normal-Betriebszustand, in einem zweiten Betriebszustand, dem so genannten Standby-Betriebszustand schaltbar ist, in dem es weniger Energie verbraucht als im Normal-Betriebszustand. Es ist weiterhin eingerichtet, im Normal-Betriebszustand Zustandssignale mit einer kürzeren Zykluszeit zu erfassen als im Standby-Betriebszustand. Die Abtast-Steuereinrichtung (3) ist dabei derart eingerichtet, dass im Standby-Betriebszustand mittels eines vorgegebenen Wechselparameters automatisch die Zykluszeit von einer ersten Standby-Zykluszeit zu einer zweiten Standby-Zykluszeit verändert wird.
Patent DE-102014225246-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: F21V14/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (80) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtumlenkeinheit (70), welche mindestens zwei unabhängig voneinander elektronisch ansteuerbare, in ihrer Raumausrichtung per Ansteuerung ausrichtbare Lichtumlenkelemente (60) aufweist, wobei die Lichtumlenkelemente (60) in einer ersten Ansteuerposition dazu ausgebildet sind, auf sie treffendes Licht in einer durch ihre Raumausrichtung vorbestimmten Richtung umzulenken, wodurch ein erstes, veränderliches Lichtbild (1) mit einer variablen und einstellbaren Lichtverteilung bereitstellbar ist und eine Lichtquelle (50), mittels welcher Licht in die Lichtumlenkeinheit (70) einstrahlbar ist, wobei die Leuchtvorrichtung (80) ferner ein lichtformendes Element (10) umfasst und mindestens ein Lichtumlenkelement (60) in einer zweiten Ansteuerposition dazu ausgebildet ist, Licht in das lichtformende Elemente (10) umzulenken. Es ist vorgesehen, dass das lichtformende Element (10) dazu ausgebildet ist, in selbiges eingestrahltes Licht als ein zweites Lichtbild (2) mit stets gleichbleibender Lichtverteilung bereitzustellen.
Patent DE-102014226266-A1 (DE)
Title: Dämm- und Filterstoff und seine Verwendung als inertes schallabsorbierendes Material
Inventor: SCHMOHL ANDREAS
IPC: F01N13/14
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluiddurchlässigen Dämm- und Filterstoff in Form eines verfestigten Faservlieses, bei dem die Fasern des Faservlieses wenigstens überwiegend von Kohlenstofffasern gebildet werden, die vollständig oder wenigstens im Bereich ihrer Faseroberfläche aus Kohlenstoff bestehen, und dass die Fasern an wenigstens einem Teil ihrer Kontaktpunkte durch Bindemitteltröpfchen oder durch verfestigte Bindemittelfasern miteinander verbunden sind, und dessen Verwendung als schallabsorbierendes Material für Schalldämpfer.
Patent DE-102015003828-A1 (DE)
Title: Aufsatz für Reifenwagen zur Aufnahme der Abdeckplane
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Der Aufsatz kann sowohl für einstöckige stapelbare Reifenwagen, als auch für dreistöckige Komplett-Reifenwagen verwendet werden. Der Aufsatz ist abnehmbar und wird bei Bedarf von oben auf die 4 Vertikalstreben aufgesetzt. Die genauen Abmaße sind nach Kundenwunsch variabel. Ebenfalls nach Kundenanforderungen ist der Aufsatz in Metall-, Kuststoff- oder Aluminiumausführung erhältlich.
Patent DE-102015008441-A1 (DE)
Title: Krümmer für eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: MILEWSKI MAREK
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Krümmer (10) für eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einem äußeren Rohrelement (12), mit einem in dem äußeren Rohrelement (12) angeordneten und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren, inneren Rohrelement (14), und mit wenigstens einem zwischen den Rohrelementen (12, 14) angeordneten Spalt (16), wobei genau ein, insbesondere in Bezug auf die Wärmeausdehnung symmetrisch angeordnetes, Halteelement (20) vorgesehen ist, mittels welchem die Rohrelemente (12, 14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015008931-A1 (DE)
Title: Lagerelement zum Lagern einer Welle einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F16C9/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerelement (10) zum Lagern einer um eine Drehachse (12) drehbaren Welle, insbesondere einer Abtriebswelle, einer Verbrennungskraftmaschine, mit zwei durch Bruchtrennen voneinander getrennten Lagerteilen (14, 16), welche jeweils wenigstens eine Öffnung (34) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verbindungselements (30, 32) zum Verbinden der Lagerteile (14, 16) und jeweils wenigstens eine, die jeweilige Öffnung (34) zumindest teilweise umgebende, durch das Bruchtrennen ausgebildete Bruchtrennfläche (40) aufweisen, über welche die Lagerteile (14, 16) zusammensetzbar sind, wobei die jeweilige Bruchtrennfläche (40) so um die jeweilige Öffnung (34) verteilt angeordnet ist, dass eine auf einer ersten Seite einer gedachten, parallel zur Drehachse (12) durch den Mittelpunkt (M) der jeweiligen Öffnung (34) verlaufenden Achse (A) angeordnete erste Teilfläche (42) der jeweiligen Bruchtrennfläche (40) und eine auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite der gedachten Achse (A) angeordnete zweite Teilfläche (44) der jeweiligen Bruchtrennfläche (40) zumindest im Wesentlichen gleich große Flächenträgheitsmomente (I1, I2) gegen Biegung um die Achse (A) aufweisen.
Patent DE-102015011970-A1 (DE)
Title: Dispensiergerät und entsprechendes Dispensierverfahren
Inventor: EICKHOFF HOLGER
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dispensiergerät zum Dispensieren von Mikrotropfen (1), mit einem Mikrodispenser (2) mit einer Austrittsdüse (10) zum Dispensieren der flüssigen Mikrotropfen (1), wobei die flüssigen Mikrotropfen (1) jeweils eine Probe in einer wässrigen Lösung (8) enthalten, und mit einer Probenaufnahme (3, 4) zur Aufnahme der von dem Mikrodispenser (2) dispensierten Mikrotropfen (1), insbesondere als Aufnahmenapf (3) in einer Mikrotiterplatte (4). Die Erfindung sieht vor, dass die Probenaufnahme (3, 4) flüssiges Öl (14) enthält, so dass der Mikrodispenser (2) die Mikrotropfen (1) in das flüssige Öl (14) einspritzt. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Dispensierverfahren.
Patent DE-102015013486-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einem entlang der Arbeitsstellen verfahrbaren Serviceaggregat und Verfahren zur Positionierung eines Serviceaggregats vor einer Arbeitsstelle
Inventor: GEISLER ROBERT
IPC: D01H4/48
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2) und einem entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbaren Serviceaggregat (3) zur Bedienung und/oder Wartung der Arbeitsstellen. Erfindungsgemäß ist an den Arbeitsstellen (2) jeweils ein Permanentmagnet (4) angeordnet, an dem Serviceaggregat (3) ist mindestens ein erster Hallsensor (5) angeordnet und der Permanentmagnet (4) und der erste Hallsensor (5) sind so angeordnet, dass der erste Hallsensor (5) des vor einer Arbeitsstelle (2) positionierten Serviceaggregats (3) den Permanentmagneten (4) der Arbeitsstelle (2) detektiert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Positionierung des Serviceaggregats (3) vor einer Arbeitsstelle (2).