baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200631-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D21/14
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem in einen Hochdruckbereich (4) und einen Niederdruckbereich gegliederten Kältemittelkreislauf, wobei ein Rohrabschnitt (10) des Hochdruckbereichs (4) mit einem durch einen Verdichter (2) verdichteten Kältemittel (K) befüllt ist, wobei der Rohrabschnitt (10) durch das verdichtete Kältemittel (K) erwärmt ist; mit einer Verdunstungsschale (12) zum Verdunsten von aus einem Kühlraum (3) des Kältegeräts (1) aufgefangenen Kondenswassers (KW); und mit einem in der Verdunstungsschale (12) angeordneten weiteren Verdunstungsbehälter (14a; 14b) zum Verdunsten von aus einem Kühlraum (3) des Kältegeräts (1) aufgefangenen Kondenswassers (KW), wobei der durch das Kältemittel (K) erwärmte Rohrabschnitt (10) des Hochdruckbereichs (4) dazu ausgebildet ist, an das in der Verdunstungsschale (12) und an das in dem weiteren Verdunstungsbehälter (14a; 14b) aufgefangene Kondenswasser (KW) Wärme abzugeben.
Patent DE-102019204020-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsbildung während eines Mehrfachstrukturierungsprozesses
Inventor: SHU JIEHUI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verbindungsstrukturen und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsstruktur. Eine erste Zwischenverbindung und eine zweite Zwischenverbindung erstrecken sich in einer ersten Richtung in einer dielektrischen Zwischenschicht und sind voneinander beabstandet. Eine dritte Zwischenverbindung ist in der dielektrischen Zwischenschicht angeordnet, um die erste Zwischenverbindung mit der zweiten Zwischenverbindung zu verbinden. Die erste Zwischenverbindung und die zweite Zwischenverbindung weisen eine erste Breite auf und die dritte Zwischenverbindung weist eine zweite Breite auf, die kleiner ist als die erste Breite.
Patent DE-102019204910-A1 (DE)
Title: Reduzieren von jitter in einer direkten ac-led-beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SHI NAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine direkte AC-LED-Beleuchtungsvorrichtung ist mit einem Tiefpassfilter versehen, um eine Schwellenzeit zu filtern, in der eine Spannung nach der Diodenbrücke eine LED-Schwellenspannung während eines aktuellen AC-Halbzyklus für die Spannung nach der Diodenbrücke überschreitet.
Patent DE-102019207655-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem und Nachbehandlungsverfahren für einen Magermotor
Inventor: JOO NAHM ROH
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem für einen Magermotor wird offenbart. Das Nachbehandlungssystem ist sequenziell mit einem Ammoniakproduktionskatalysatormodul, einem Katalysator mit einer selektiven katalytischen Reduktion (SCR) und einem CO Reinigungskatalysator (CUC) an einem Abgasrohr ausgestattet, durch welches ein Abgas fließt und welches mit einem Magermotor verbunden ist. Ein Abgasstromwechsler ist zwischen dem Ammoniakproduktionskatalysatormodul und dem SCR Katalysator angeordnet. Der Abgasstromwechsler verändert einen Fluss eines von dem Ammoniakproduktionskatalysatormodul ausgegebenen Abgases entsprechend einer Temperatur des SCR Katalysators.
Patent DE-102019208440-A1 (DE)
Title: Fertigungsstraße und 3D-Druckvorrichtung
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Fertigungsstraße (F), mit- mindestens einer 3D-Druckvorrichtung (1a-1h) zum schichtweisen Aufbau eines dreidimensionalen Werkstücks und- mindestens zwei unterschiedlichen Bearbeitungsstationen (4-8, 9a-9b) zur weiteren Bearbeitung des mit der mindestens einen 3D-Druckvorrichtung (1a-1h) aufgebauten Werkstücks. Die Fertigungsstraße (F) umfasst zwei über eine Gabelung (3) miteinander verbundene Fertigungsstrecken (30, 31), denen wahlweise ein mit der mindestens einen 3D-Druckvorrichtung (1a-1h) aufgebautes Werkstück über eine Fördereinrichtung der Fertigungsstraße (F) automatisiert zuführbar ist und von denen eine erste Fertigungsstrecke (30) wenigstens eine erste Bearbeitungsstation (4-7, 9a-9b) der mindestens zwei unterschiedlichen Bearbeitungsstationen (4-8, 9a-9b) und eine zweite Fertigungsstrecke (31) wenigstens eine zweite Bearbeitungsstation (8) der zwei unterschiedlichen Bearbeitungsstationen (4-8, 9a-9b) aufweisen.
Patent DE-102019208702-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: H01L21/78
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung weist eine Laserstrahlaufbringeinheit, die eine Fokussiereinheit aufweist, die einen Laserstrahl auf ein an einem Einspanntisch gehaltenes Werkstück aufbringt, einen Zufuhrmechanismus, der den Einspanntisch und die Laserstrahlaufbringeinheit relativ bewegt, und eine Kammer mit einer oberen Wand, die mit der Fokussiereinheit verbunden ist, und einer Seitenwand, die mit der oberen Wand verbunden ist, um einen umschlossenen Raum zu definieren, auf, wobei die obere Wand eine transparente Platte aufweist, die direkt unterhalb der Fokussiereinheit platziert ist und den Durchtritt des von der Fokussiereinheit aufgebrachten Laserstrahls zulässt. Die Laserbearbeitungsvorrichtung weist ferner eine Flüssigkeitszufuhreinheit auf, die eine Flüssigkeit in den umschlossenen Raum zuführt, um einen Zustand herzustellen, in dem der umschlossene Raum unter einem vorgegebenen Druck mit der Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-102019208839-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: TAGAYA NAOHIRO
IPC: B60R25/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung umfasst eine Lenkwelle 7; ein Dreheinschränkungselement A mit einem ringförmigen zylindrischen Hauptabschnitt 1, der an der Lenkwelle 7 montiert ist, und mindestens einem Hauptleistenabschnitt 2, der an einem äußeren Umfang des zylindrischen Hauptabschnitts 1 ausgebildet ist; ein Eingriffelement 6, das dazu konfiguriert ist, sich in die Nähe des Dreheinschränkungselements A und von diesem weg zu bewegen; und ein Dämpfungselement B. Das Eingriffelement 6 und der mindestens eine Hauptleistenabschnitt 2 sind so konfiguriert, dass sie durch das Dämpfungselement B in Verbindung mit der Drehung der Lenkwelle 7 miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102019210333-A1 (DE)
Title: Kamerasystem, ereignisaufzeichnungssystem und ereignisaufzeichnungsverfahren
Inventor: MURAO TOSHIKAZU
IPC: H04N5/235
Filed: 2019-07-12
Abstract: Um eine Verkomplizierung einer Konfiguration eines Fahrzeugs zu verringern, während eine Erhöhung des Gewichts des Fahrzeugs verhindert wird, enthält ein Kamerasystem (100), das an einem Fahrzeug 10 montiert ist, eine Abbildungseinheit (110) zum Aufnehmen von mehreren Rahmenbildern einer Außenseite des Fahrzeugs je Zyklus und einen Bildprozessor (124) zum Erlangen der Rahmenbilder von der Abbildungseinheit (110) und zum Trennen der Rahmenbilder in eine erste gegebene Anzahl von Rahmenbildern als ein Erkennungsziel und eine zweite gegebene Anzahl von Rahmenbildern als ein Speicherziel, das in einem Bildrekorder (160) zu sichern ist. Der Bildprozessor (124) gibt die ersten und zweiten gegebenen Anzahlen von Rahmenbilder, die zu erkennen und zu sichern sind, separat aus.
Patent DE-102019211451-A1 (DE)
Title: Stegzahnrad
Inventor: CHAO CHEN-XIANG
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Zahnrad (50) für ein Getriebe (30) umfasst: einen Kranz (51), an dem eine Verzahnung (52) mit einer Vielzahl von Zähnen (53) vorgesehen ist, eine Abstützstelle (54) und einen Steg (55), über den der Kranz (51) mit der Abstützstelle (54) verbunden ist, wobei an einer der Verzahnung (52) gegenüberliegenden Seite (56) des Kranzes (51) neben dem Steg (55) eine an die Zähne (53) der Verzahnung (52) ausgerichtete, periodische Variation der Geometrie ausgebildet ist.
Patent DE-102019216867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von Oberseiten oder Oberflächen von Einzelelementen einer Brennstoffzelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0286
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vorbehandlung von Oberflächen (24) von Einzelelementen (22) einer Brennstoffzelle, wobei die Oberflächen (24) mit einem Kleb- oder Dichtstoff (10) benetzt werden. Es werden nachfolgende Verfahrensschritte durchlaufen:
 Laserstrukturierung (98) der Oberflächen (24) der Einzelelemente (22) mit dem Erzeugen einer Aufrauhung (40) von Oberseiten (12) oder Oberflächen (24) der Einzelelemente (22) zur Darstellung einer Wegverlängerung (44), insbesondere einer Verlängerung des Diffusionsweges. Gleichzeitig erfolgt ein Aufbringen von Wechselwirkungsgruppen (16) oder von Oxidgruppen (18, 20) für den Kleb- oder Dichtstoff (10) auf die Oberseite (12) oder Oberflächen (24).
Patent DE-102019216942-A1 (DE)
Title: Haftklebemassen,diese enthaltende Selbstklebeprodukte und Verbunde
Inventor: EGGER MICHAEL
IPC: C09J11/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine geschäumte Haftklebemasseschicht auf Basis von Polyvinylaromat-Polydien-Blockcopolymeren, insbesondere für doppelseitige Selbstklebebänder, enthaltenda) 39,8 Gew.-% bis 51,8 Gew.-% einer Elastomerkomponente,b) 35,0 Gew.-% bis 58,0 Gew.-% einer Klebharzkomponente,c) 2,0 Gew.-% bis 15,0 Gew.-% einer Weichmacherkomponente,d) 0,0 Gew.-% bis 18,0 Gew.-% weitere Additive unde) Mikroballons, wobei die Mikroballons zumindest teilweise expandiert sind.
Patent DE-102019217478-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem Brennstoffzellenstapel, einem Strömungselement (103, 511), einem Ventil (101, 201, 303, 507, 600), einem Arretierungselement (123, 200, 300, 400, 501, 609), und einem Aktor (131, 609). Das Strömungselement (103, 511) ist dazu konfiguriert, eine Fluidquelle mit dem Brennstoffzellenstapel durch eine fluidkommunizierende Verbindung zu verbinden. Das Ventil (101, 201, 303, 507, 600) ist dazu konfiguriert, einen Durchfluss eines Fluids durch das Strömungselement (103, 511) zu steuern. Das Arretierungselement (123, 200, 300, 400, 501, 609) ist dazu konfiguriert, das Ventil (101, 201, 303, 507, 600) in einer Öffnungsstellung oder einer Schließstellung des Ventils zu arretieren. Der Aktor ist dazu konfiguriert, das Arretierungselement (123, 200, 300, 400, 501, 609) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung des Arretierungselements (123, 200, 300, 400, 501, 609) zu bewegen, wobei das Ventil (101, 201, 303, 507, 600) lediglich dann durch einen in dem Strömungselement (103, 511) anliegenden Druck von seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung bewegbar ist, wenn sich das Arretierungselement (123, 200, 300, 400, 501, 609) in seiner Freigabestellung befindet, und das Strömungselement (103, 511) nur dann von seiner Öffnungsstellung in seine Schließstellung bewegbar ist, wenn das Arretierungselement (123, 200, 300, 400, 501, 609) sich in seiner Freigabestellung befindet.
Patent DE-102019218803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Alterung eines Hochspannungsgeräts
Inventor: BOSCHERT STEFAN
IPC: G01R31/12
Filed: 2019-12-03
Abstract: Um ein Verfahren (1) zum Bestimmen der Alterung eines Hochspannungsgeräts (9), bei dem Messwerte (4) des Hochspannungsgeräts (9) mit Hilfe von Sensoren, die in oder an dem Hochspannungsgerät (9) angeordnet sind, fortwährend erfasst werden, die Messwerte (4) und/oder davon abgeleitete Werte an ein Alterungsberechnungsmodul (2) übertragen werden und das Alterungsberechnungsmodul (2) basierend auf den Messwerten (4) und/oder den davon abgeleiteten Werten eine Alterung des Hochspannungsgeräts (9) ermittelt, bereitzustellen, mit dem die Alterung fortwährend und in Echzeit angegben werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Messwerte (4) und/oder davon abgeleitete Werte über eine Nahbereichs-Kommunikationsverbindung (12) von den Sensoren zu einer Kommunikationseinheit (13) des Hochspannungsgeräts (9) übertragen werden, die Kommunikationseinheit (9) über eine Fernbereichs-Kommunikationsverbindung (14) mit einer Datenverarbeitungs-Cloud (15) verbindbar ist, wobei das Alterungsberechnngsmodul (2) auf der Datenverarbeitungs-Cloud (15) implementiert ist.
Patent DE-102019220366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Online-Personalisierung von Fahrzeugeinstellungen und Vorrichtung zur Übertragung personalisierter Fahrzeugeinstellungen an einen Backend-Server sowie Fahrzeug
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Online-Personalisierung von Fahrzeugeinstellungen, wobei der Fahrzeugbesitzer in einem Bedienmenü des Fahrzeug-Infotainmentsystems eingeben kann, dass die eingestellten Fahrzeugparameter des jetzigen Fahrzeuges (10) auf ein anderes Fahrzeug (10') übertragen werden sollen. Dabei werden die Fahrzeugeinstellwerte von dem jetzigen Fahrzeug (10) abgerufen und an einen Backend-Server (260) übertragen und von dort bei Bereitstellung des anderen Fahrzeuges (10') zum anderen Fahrzeug (10') übertragen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Fahrzeugbesitzer für einen oder mehrere Bereiche von Fahrzeugfunktionen eine Option des Zurücksetzens auf Werkseinstellungen angezeigt wird, wobei für die Zurücksetzung auf Werkseinstellungen für die in diesem Bereich betroffenen Fahrzeugeinstellwerte jeweils eine Anforderung der Rücksetzung auf Werkseinstellungen zu dem Backend-Server (260) übertragen wird und bei Bereitstellung des anderen Fahrzeuges (10') die Fahrzeugeinstellwerte in dem anderen Fahrzeug (10') nach den dort geltenden Werkseinstellungen beibehalten werden.
Patent DE-102020003008-A1 (DE)
Title: Automatische visuelle Warnehmung mittels einer Umfeldsensoranordnung
Inventor: SCHÄFER MANUEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-05-19
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur automatischen visuellen Wahrnehmung werden Kartendaten einer Umgebung bereitgestellt, die Umgebung wird mittels eines Kamerasystems (4a) abgebildet, um Kamerabilddaten (1) zu erzeugen und die Umgebung wird mittels eines Lidarsystems (4b) abgebildet, um eine Vielzahl von Lidarmesspunkten (2) zu erzeugen. Mittels eines Rechensystems (5) werden die Kamerabilddaten (1) semantisch segmentiert, für jeden der Lidarmesspunkte wird eine Kennzeichnung basierend auf den semantisch segmentierten Kamerabilddaten (1) bestimmt, die Kartendaten werden anhand eines vorgegebenen dreidimensionalen Gitters in eine Vielzahl dreidimensionaler Raumelemente aufgeteilt, jeder Lidarmesspunkt wenigstens einer Untermenge der Vielzahl von Lidarmesspunkten (2) wird einem der Raumelemente zugeordnet, in dem sich der jeweilige Lidarmesspunkt befindet, für jedes Raumelement wenigstens einer Untermenge der Vielzahl von Raumelementen wird abhängig von den Kennzeichnungen derjenigen Lidarmesspunkte, die dem jeweiligen Raumelement zugeordnet wurden, eine Objektklasse bestimmt und eine Aufgabe zur visuellen Wahrnehmung wird basierend auf den Objektklassen wenigstens der Untermenge von Raumelementen durchgeführt.
Patent DE-102020005385-A1 (DE)
Title: Warenlaufband mit aufgedruckten Warentrennern
Inventor: VITT FRANZ JOSEF
IPC: A47F9/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Förderband im Kassenbereich, welches in bestimmten Abständen Markierungen als Warentrenner aufgedruckt haben.
Patent DE-102020101933-A1 (DE)
Title: Trägerplattenmontage
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04F13/077
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandplatte zur Befestigung an einem Untergrund (U), welche eine formstabile Trägerplatte (110) und einen wandseitig darauf angeordneten Soft-Schaumstoff (120) enthält. Die Wandplatte kann beispielsweise im Rahmen einer Badsanierung als Ausgleichsplatte vor einem unebenen Untergrund (U) eingesetzt werden.
Patent DE-102020102769-A1 (DE)
Title: Faltbarer Rahmen
Inventor: BOST BART WILLEM JOZEF
IPC: B62B7/06
Filed: 2020-02-04
Abstract: Betrifft einen faltbaren Rahmen, insbesondere zum Einsatz in einem Kindertransportsystem, umfassend einen ersten Rahmenteil und einen zweiten Rahmenteil, welche über eine Gelenkeinheit schwenkbar zueinander gelagert sind, wobei der erste Rahmenteil in einem ersten Gelenkpunkt und der zweite Rahmenteil in einem zweiten Gelenkpunkt an der Gelenkeinheit schwenkbar gelagert sind, wobei ein Spannelement vorgesehen ist, welches in einem ersten Angriffspunkt am ersten Rahmenteil und in einem zweiten Angriffspunkt am zweiten Rahmenteil in Eingriff bringbar ist, wobei die Rahmenteile in eine erste Stellung bringbar sind, wobei in der ersten Stellung eine den ersten Gelenkpunkt und den ersten Angriffspunkt schneidende erste Rahmenrichtung des ersten Rahmenteils und eine den zweiten Gelenkpunkt und den zweiten Angriffspunkt schneidende zweite Rahmenrichtung des zweiten Rahmenteils einen kleinsten Winkel einschließen, welcher kleiner als 180° ist, wobei zumindest eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, welche in der ersten Stellung an zumindest einem der Rahmenteile angreift, um ein den Winkel verkleinerndes Verschwenken dieses zumindest einen Rahmenteils im Wesentlichen zu verhindern, wobei das Spannelement in einem vorgespannten Zustand ausgelegt ist, den zumindest einen der Rahmenteile gegen die Haltevorrichtung vorzuspannen um die Rahmenteile in der ersten Stellung zu halten, wobei das Spannelement in einen gelösten Zustand bringbar ist, in welchem die Rahmenteile in eine zweite Stellung schwenkbar sind.
Patent DE-102020103957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen und ein fluidisches Kanalsystem
Inventor: VASILEUSKAYA-SCHULZ ZINAIDA
IPC: C12Q1/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Verfahren (7) zum Nachweis von Mikroorganismen (1) in einer Probe (9) bereitzustellen, mittels Einschleusen (10) spezifischer Nukleinsäuresonden (11) in die einzelnen Mikroorganismen (1), die mit dem vorhandenen Nukleinsäurematerial der Mikroorganismen (1) reagieren (12), und anschließendem optischen Detektieren (16) der in den einzelnen Mikroorganismen (1) erzeugten Reaktionsprodukte, wobei vor dem Einschleusen (10) der Nukleinsäuresonden (11) eine Fixierung (13) der in der Probe (9) enthaltenen Mikroorganismen (1) durchgeführt wird und ein Detergens (14) der Probe (9) zugegeben wird, bevor der Fixierungsschritt (13) abgeschlossen ist
Patent DE-102020106457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiederaufarbeitung Polykondensat-haltiger Abfälle
Inventor: BIERMANN LARS
IPC: C08J11/10
Filed: 2020-03-10
Abstract: Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Wiederaufarbeitung von im wesentlichen Polyalkylenterephthalat, insbesondere Polyethylenterephthalat und/oder Polybutylenterephthalat, enthaltenden und zusätzlich polykondensathaltigen Abfällen in einem kontinuierlichen Prozess anzugeben, wird vorgeschlagen, saure und basische Depolymerisation zu koppeln.
Patent DE-102020109885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zum Bestimmen einer Messgröße von Partikeln in einem Aerosol
Inventor: GERKENS STEFEN
IPC: G01N15/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Verfahren und Messvorrichtung (1) zum Bestimmen einer Messgröße von Partikeln in einem Aerosol, bei dem zumindest eine Probe des Aerosols der Messvorrichtung einer Messvorrichtung zugeführt wird (S1), dadurch gekennzeichnet,- dass eine partikelverteilungsspezifische Information ermittelt wird (S2);- dass aus der partikelverteilungsspezifischen Information ein Partikelverlust bestimmt wird (S3); und- dass ein Messwert der Messgröße mit dem Partikelverlust korrigiert wird (S5).
Patent DE-102020112868-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät mit triboelektrischem Effekt
Inventor: HITZLER ALFRED
IPC: B01D46/26
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Luftreinigungsgerät (1) zum Reinigen der Luft von Feinstaub, sonstigen Partikeln und Gasen, indem die Luft einen Durchströmbereich (9, 10) des Luftaufbereitungsgeräts (1) durchströmt, mit wenigstens einem Lufteinlass (LE) und wenigstens einem Luftauslass (LA), wobei eine Filtervorrichtung (42) zwischen den Lufteinlass (LE) und Luftauslass (LA) geschaltet ist, wobei zur effektiven Reinigung der Luft die Filtervorrichtung (42) ein Filterelement (44) und ein Reibungselement (43) umfasst, wobei das Filterelement (44) in Bezug zum Reibungselement (43) drehbar gelagert ist und eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Filterelements (44) vorgesehen ist, sodass das Filterelement (44) eine Drehbewegung relativ zum Reibungselement (43) ausführen kann, und wobei das Reibungselement (43) mit dem Filterelement (44) in Kontakt steht, um durch den triboelektrischen Effekt eine elektrostatische Aufladung des Filterelements (44) zu bewirken.
Patent DE-102020113283-A1 (DE)
Title: Multistatisches Radarsystem zur Kraftfahrzeug-Radarerfassung
Inventor: KAHANA YARON
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-05-15
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und Speichermedien, die der Kraftfahrzeug-Radarerfassung zugeordnet sind, sind hierin offenbart. Bei einigen Ausführungsbeispielen ist ein mit zumindest einem ersten und einem zweiten Radarsensor gebildetes, multistatisches Radarsystem an ein Fahrzeug bereitgestellt. Zumindest einer von dem ersten und zweiten Radarsensor umfasst eine Mehrzahl von Sendern und eine Mehrzahl von Empfängern. Der erste und zweite Radarsensor sind an einer ersten und zweiten Stelle des Fahrzeugs platziert, in einer Distanz voneinander, um an das System eine Winkelauflösung bereitzustellen, die kleiner ist als beide der nativen Winkelauflösungen des ersten und zweiten Radarsensors. Andere Ausführungsbeispiele sind auch beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020115887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Zustands einer Zelle einer Batterie
Inventor: SEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-06-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines jeweiligen Zustands einer Mehrzahl von Zellen (1, 2, 3, 4) einer Batterie (5); zumindest umfassend die folgenden Schritte:a) Durchführen eines Beladevorgangs (6) oder eines Entladevorgangs (7) der Zellen (1, 2, 3, 4);b) Ermittlung einer Entladespannung (8) jeder der Zellen (1, 2, 3, 4) und einer Beladespannung (9) jeder der Zellen (1, 2, 3, 4);c) Bestimmen mindestens eines Zustandsparameters (10, 11) für jede Zelle (1, 2, 3, 4), wobei der Zustandsparameter aus der Entladespannung (8) und der Beladespannung (9) abgeleitet wird, wobei für den Zustandsparameter eine Entladespannung (8) und eine Beladespannung (9) zumindest einer anderen Zelle (4, 3, 2, 1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102020116599-A1 (DE)
Title: Umverpackung, insbesondere Eierverpackung
Inventor: BODMER UDO
IPC: B65D85/32
Filed: 2020-06-24
Abstract: Beschrieben wird eine Umverpackung mit einem dreidimensional gestalteten Bodenteil und wenigstens zwei mit dem Bodenteil flexibel verbundenen oder verbindbaren Deckelteilen, die aus einem geschlossenen Zustand, in dem die Deckelteile in Ergänzung miteinander das Bodenteil vollständig abdecken und jeweils paarweise längs einer Trennfuge mittel- oder unmittelbar aneinandergrenzen, in einen geöffneten Zustand überführbar sind, in dem die wenigstens zwei Deckelteile relativ zum Bodenteil seitlich zum Bodenteil weggeklappt sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Deckelteile im geschlossenen Zustand längs der Trennfuge über einen Erstöffnungssiegel miteinander gefügt sind.
Patent DE-102020117194-A1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene Umhäusung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÄÄTTÄNEN ANTTI
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird eine hermetisch verschlossene Umhäusung vorgestellt umfassend zumindest ein flächig ausgedehntes Abdecksubstrat aufweisend eine äußere Flachseite und eine umlaufende Schmalseite, und ein zu dem Abdecksubstrat benachbart angeordnetes und mit dem flächig ausgedehnten Abdecksubstrat in direktem Kontakt stehendes zweites Substrat, sowie zumindest einen von der Umhäusung umschlossenen Funktionsbereich, welcher insbesondere zwischen dem Abdecksubstrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist und eine Laserbondlinie mittels welcher das Abdecksubstrat mit dem zu dem Abdecksubstrat benachbart angeordneten zweites Substrat direkt hermetisch dicht gefügt ist, wobei das Abdecksubstrat als transparentes Dünnschichtsubstrat ausgebildet ist, wobei das Abdecksubstrat eine Dicke von weniger als 200 µm aufweist.