baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011081837-B4 (DE)
Title: Druckschablone für den technischen Druck
Inventor: KOENEN CHRISTIAN
IPC: B41N1/24
Filed: 2011-08-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Druckschablone für den technischen Druck zum Aufbringen eines Druckmusters auf ein Substrat, umfassend:- eine Trägerschicht (21) der- eine unter der Trägerschicht (21) liegende Strukturschicht (22) der Druckschablone, wobei die Strukturschicht (22) eine sich länglich erstreckende, zumindest einem Teil des Druckmusters (101, 102) entsprechende Druckbildöffnung (22a) aufweist, und wobei die Trägerschicht (21) im Bereich der Druckbildöffnung (22a) eine oder mehrere sich in Längsrichtung der Druckbildöffnung (22a) erstreckende Reihen von Trägerschichtöffnungen (21a) umfasst, wobei zwischen benachbarten Trägerschichtöffnungen (21a) ein jeweiliger Steg (21b) ausgebildet ist, der strukturschichtseitig angeschmolzen ist und dadurch im Vergleich zu der Dicke der Trägerschicht (21) in seiner Höhe reduziert ist.
Patent DE-102011083210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur pneumatischen Förderung von Stäuben mit einer reduzierten Menge an Fluidisierungsgas
Inventor: WUENSCHE ANDREAS
IPC: C10J3/50
Filed: 2011-09-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte technische Lösung zur pneumatischen Förderung von feinkörnig aufbereiteten festen Brennstoffen aus einer Wirbelschicht. Kennzeichnend ist, dass auf dem Weg der Förderung Gasvolumina entnommen werden und somit der spezifische Feststoffanteil in der Gas-Fest-Suspension erhöht wird. Dadurch lässt sich die Förderdichte steigern. Eine Steigerung der Fördereffizienz ist damit gegeben. Eine Wieder- oder Weiterverwendung der entnommenen Gasvolumina ist möglich, wodurch der spezifische Medienverbrauch des Fördersystems aber auch der Gesamtanlage (z. B. Vergasungs- oder Feuerungsanlage) gesenkt wird.
Patent DE-102011088867-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MIMURA TOMOHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-12-16
Granted: 2015-10-29
Abstract: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung, aufweisend: ein Substrat (1) aus Siliziumkarbid mit einer Si-Fläche als Hauptoberfläche, wobei das Substrat (1) einen ersten Leitfähigkeitstyp oder einen zweiten Leitfähigkeitstyp hat; eine Drift-Schicht (2) aus Siliziumkarbid und auf dem Substrat (1) ausgebildet, wobei die Drift-Schicht (2) den ersten Leitfähigkeitstyp hat und eine Verunreinigungskonzentration hat, welche niedriger ist als eine Verunreinigungskonzentration des Substrats (1); einen Basisbereich (3) aus Siliziumkarbid und auf der Drift-Schicht (2) ausgebildet, wobei der Basisbereich (3) den zweiten Leitfähigkeitstyp hat; einen Source-Bereich (4) aus Siliziumkarbid und in einem Oberflächenabschnitt des Basisbereichs (3) ausgebildet, wobei der Source-Bereich (4) die Si-Fläche hat, der Source-Bereich (4) den ersten Leitfähigkeitstyp hat und eine Verunreinigungskonzentration hat, welche höher als die Verunreinigungskonzentration der Drift-Schicht (2) ist; einen Graben (6), ausgebildet von einer Oberfläche des Source-Bereichs (4) aus zu einem Abschnitt tiefer als der Basisbereich (3), wobei sich der Graben (6) längs in einer Richtung erstreckt und einen Si-Flächen-Boden hat; einen Gate-Oxidfilm (7), der an einer Innenwand des Grabens (6) ausgebildet ist; eine Gate-Elektrode (8), die auf dem Gate-Oxidfilm (7) in dem Graben (6) ausgebildet ist; eine Source-Elektrode (9), welche elektrisch mit dem Source-Bereich (4) und dem Basisbereich (3) verbunden ist; und eine Drain-Elektrode (11), die an einer rückwärtigen Oberfläche des Substrats (1) ausgebildet ist, wobei ...
Patent DE-102011106928-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung eines Verfahrens zum elektrochemischen Abtragen eines Werkstoffs
Inventor: WEIHS HEINRICH
IPC: B23H7/18
Filed: 2011-07-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum elektrochemischen Abtragen eines Werkstoffs umfassend die Schritte:- Aufnehmen eines Werkstückes (5) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff durch eine Werkstückaufnahme (3);- Anordnen eines Elektrodenhalters (9) mit einer Elektrode (13) an das Werkstück (5), wobei der Elektrodenhalter (5) entlang einer Verlagerungsrichtung (Z) relativ zur Werkstückaufnahme (3) linear mittels eines Antriebs (7) verlagerbar ist;- Vorgeben einer zeitlich variierenden periodischen Soll-Positionsfunktion z(t) des Elektrodenhalters (9) zwischen einem unteren Totpunkt (Z) und einem oberen Totpunkt (Z), wobei eine Periode zum Zeitpunkt Tbeginnt und eine Periodendauer von ΔTaufweist und wobei die Elektrode (13) am unteren Totpunkt (Z) des Elektrodenhalters (9) einen geringeren Abstand d zum Werkstück aufweist als am oberen Totpunkt (Z);- Bewegen des Elektrodenhalters (9) gemäß der Soll-Positionsfunktion z(t);- optisches Erfassen der Ist-Position z(T) des Elektrodenhalters (9) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt Tmit T< T< T+ΔT;- optisches Erfassen der Ist-Position z(T) des Elektrodenhalters (9) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt Tmit T< T< T+ΔTund T< T;- Berechnen einer Stellgröße Panhand der Ist-Positionen z(T) und z(T);- Verringern des unteren Totpunkts (Z) für den Fall, dass die Stellgröße Pum einen vorbestimmten Schwellwert ΔP kleiner ist als eine Referenzstellgröße P, wobei durch das Verringern des unteren Totpunkts (Z) eine Verlagerung der Elektrode (13) hin um Werkstück (5) erfolgt;- Vergrößern des unteren Totpunkts (Z) für den Fall, dass die Stellgröße Pum einen vorbestimmten Schwellwert ΔP größer ist als eine Referenzstellgröße P;- Regeln des Antriebs (7) als Funktion der zum Zeitpunkt t vorgegebenen Soll-Position z(t) und der erfassten Ist-Position z(t).
Patent DE-102011108757-B4 (DE)
Title: Geländerpfosten zum Halten von Geländerplatten
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Geländerpfosten zum Halten von Geländerplatten (10) in vertikaler Ausrichtung, wobei der Geländerpfosten (1, 2, 3, 4, 5, 6) zwei zusammenwirkende, parallel in Nachbarschaft nebeneinander anordenbare und lösbar aneinander befestigbare Klemmpfosten (11, 12) aus Hohlprofilen umfasst, zwischen denen eine Geländerplatte (10) einklemmbar ist, wobei die beiden Klemmpfosten (11, 12) in einem unteren Pfostenabschnitt durch eine Verbindungseinrichtung aneinander befestigt sind, die unterhalb der Geländerplatte (10) angeordnet ist, und jeder Klemmpfosten (11, 12) zumindest eine horizontal ausgerichtete Querbohrung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine sich durch die jeweiligen Querbohrungen (28) der Klemmpfosten (11, 12) erstreckende Verbindungsschraube (26, 27) umfasst, die als Auflager für die Geländerplatte (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102011109078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschicht-Verbundaufbaus und Mehrfachkaskadendüseneinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MINKOW MICHAEL
IPC: B05D5/10
Filed: 2011-07-27
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschicht-Verbundaufbaus zum Fügen von Fügepartnern, bestehend aus mindestens einem Substrat und mindestens zwei auf diesem mit einer Mehrfach-Kaskadendüseneinheit in einem Arbeitsgang aufgebrachten Schichten aus jeweils chemisch unterschiedlich fließfähigen Klebstoffen oder aus Kombinationen aus Klebstoffen und Dichtklebstoffen mit folgenden Verfahrensschritten: mindestens zwei unterschiedliche pastöse oder thixotrope Klebstoffe (A und B) einer Viskosität im Bereich von 103 bis 106 mPa·s, die untereinander bezüglich Haftung und thermische Ausdehnung optimierte chemische Bindungen aufbauen, werden unter Relativbewegung des mindestens einen, ersten Substrats (2) und der Mehrfach-Kaskadendüseneinheit (3) in Vorschubrichtung (10) zueinander mittels letzterer jeweils raupenförmig übereinander auf dem ersten Substrat (2) in Form der mindestens zwei Klebstoffschichten (4; 5) appliziert derart, dass das erste Substrat (2) chemisch kompatibel mit dem Klebstoff (A) der ersten Klebstoffschicht (4) und der Klebstoff (A) letzterer chemisch kompatibel mit dem Klebstoff (B) der zweiten Klebstoffschicht (5) ist, wobei eine Klebstoffraupenbreite jeweils im Bereich von 3 mm bis 20 mm und eine Geschwindigkeit der Relativbewegung des ersten Substrats (2) und der Mehrfach-Kaskadendüseneinheit (3) in Vorschubrichtung (10) zueinander von maximal 10 m/min erzeugt sowie eine Klebstoff-auftragsmenge für jede Klebstoffschicht (4; 5) von maximal 5 g/s verwendet werden.
Patent DE-102011111070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung in einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: KLIMESCH MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-08-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung in einem Fahrzeug, bei welchem Signale zumindest eines zum Erfassen einer Außentemperatur ausgelegten Sensors und Daten verarbeitet werden, welche eine vor dem Fahrzeug liegende Fahrstrecke (14) betreffen,  wobei eine Auswertung der Signale in Abhängigkeit von den die Fahrstrecke (14) betreffenden Daten verändert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Glättung der Signale in Abhängigkeit von den die Fahrstrecke (14) betreffenden Daten verändert wird, wobei  die Glättung der Signale abgeschwächt wird, wenn das Fahrzeug in einen Abschnitt (20) der Fahrstrecke (14) gelangt, für welchen die Daten auf das Vorliegen einer gegenüber einem vorangegangenen Abschnitt (12) der Fahrstrecke (14) verringerte Außentemperatur schließen lassen und/oder  die Glättung der Signale verstärkt wird, wenn das Fahrzeug in einen Abschnitt (12) der Fahrstrecke (14) gelangt, für welchen die Daten auf das Vorliegen einer gegenüber einem vorangegangenen Abschnitt der Fahrstrecke (14) erhöhte Außentemperatur schließen lassen.
Patent DE-102011119492-B4 (DE)
Title: Sensor mit einem Gehäuse zur lösbaren Befestigung an einer Scheibe
Inventor: ROTHENHAEUSLER KONRAD
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Es wird ein Sensor mit einem Gehäuse zur lösbaren Befestigung an einer Scheibe sowie ein entsprechendes Verfahren zur lösbaren Befestigung beschrieben. Ein wesentlicher Gedanke besteht darin, dass der Sensor im Inneren des Gehäuses fixiert ist und das Gehäuse Mittel zum Erzeugen oder zumindest Halten eines Unterdrucks in einem Hohlraum gegenüber der Scheibe aufweist, so dass der Sensor mit dem Gehäuse allein durch den Unterdruck an der Scheibe befestigt werden kann, wobei der Sensor (im Gegensatz zu sonst üblichen über einen Saugnapf gehaltenen Vorrichtungen) im Inneren des Gehäuses, also quasi im Inneren des Saugnapfes angeordnet ist.
Patent DE-102012000698-B4 (DE)
Title: Quetschdose für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen derselben.
Inventor: ASAKAWA MOTOYASU
IPC: B60R19/34
Filed: 2012-01-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Quetschdose (1) aus Aluminiumlegierungsgussstück, die an einem Fahrzeug zwischen einem Seitenrahmen (2), der sich in einer Fahrzeuglängsrichtung an einem Seitenabschnitt des Fahrzeugs erstreckt, und einem Endabschnitt einer Stoßfängerverstärkung (3), die sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, zu montieren ist, umfassend: einen Hohlrohrabschnitt (5) mit einem kreuzförmigen Schnitt, der auf solche Weise zu montieren ist, dass er sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei zumindest einer eines nach außen ragenden Eckabschnitts (5a) und eines nach innen ragenden Eckabschnitts (5b) des Hohlrohrabschnitts (5) so gebildet ist, dass eine Dicke davon dünner ist als die des anderen Abschnitts (5c, 5d) des Hohlrohrabschnitts (5).
Patent DE-102012005945-B4 (DE)
Title: Anlage zur Beobachtung eines Objekts und Verfahren zum Beobachten eines Objekts mit einer Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G05D1/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Anlage zur Aufnahme eines stereoskopischen Bildes eines Objekts,wobei die Anlage ein Schienensystem aufweist, auf welchem zwei Fahrzeuge verfahrbar sind, die jeweils zumindest eine Kamera aufweisen,wobei jedes Fahrzeug einen als Wirbelstromantrieb ausgeführten Antrieb aufweist, wobei jedes Fahrzeug ein Mittel zur Erfassung der Schienenposition des Fahrzeugs aufweist, so dass das jeweilige Fahrzeug mittels seines Antriebs auf eine jeweilige Sollposition verfahrbar ist,wobei zwischen einer stationär angeordneten übergeordneten Steuerung und den Antrieben ein Datenübertragungskanal vorgesehen ist, so dass an die Antriebe jeweils zugeordnete Sollpositionen übermittelbar sind,wobei jede Kamera schwenkbar auf dem Fahrzeug angeordnet ist,wobei die Anlage Mittel zur Übertragung der von den Kameras aufgenommenen Bilder aufweist, mittels derer die aufgenommenen Bilder an eine zentrale Steuerung der Anlage übertragen werden,wobei die Fahrzeuge aus einem entlang der Schienen verlegten Primärleiter induktiv versorgt werden,wobei der Datenübertragungskanal ein entlang der Schienen verlegter Schlitzhohlleiter ist und/oder die Daten zur Übertragung der Bilder durch den entlang der Schienen verlegten Schlitzhohlleiter übertragbar sind,wobei die Anlage eingerichtet ist, aus den von den beiden Kameras aufgenommenen Bildern ein stereoskopisches Bild zu erzeugen, welches einem von einem virtuellen Aussichtspunkt aufgenommenen stereoskopischen Bild entspricht.
Patent DE-102012105104-B4 (DE)
Title: Axial bewegliches Pedal
Inventor: TÖPFER JÖRG
IPC: A63B23/04
Filed: 2012-06-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Pedal mit einer ersten Drehachse (13), einer Basis (21) und einer Fussauflage (31) oder Handauflage, dadurch gekennzeichnet, dass- die Basis (21) und die Fussauflage (31) oder Handauflage um die erste Drehachse (13) drehbar und entlang der ersten Drehachse (13) verschiebbar sind,- es sich bei der Verschiebung um eine freie, geradlinige Bewegung handelt, und- die Verschiebung der Basis (21) entlang der ersten Drehachse (13) in beide Verschiebungsrichtungen durch beidseitig an der Basis (21) angeordnete Federelemente (23) gefedert und/oder gedämpft ist.
Patent DE-102012110376-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ordnen von Codekandidaten in einem Bild für Dekodierversuche
Inventor: NEGRO JAMES
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-10-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Dekodieren von auf Objekten (26a, 26b, 26c) aufgetragenen Codes für den Einsatz mit einer Kamera (22) und einer Förderanlage, wobei die Kamera (22) einen Bildsensor beinhaltet, der ein zweidimensionales Sichtfeld (28) aufweist, und die Förderanlage Objekte (26a, 26b, 26c) in eine erste Fahrtrichtung (25) durch das Sichtfeld (28) bewegt, sodass die Objekte (26a, 26b, 26c) entlang einer Eintrittskante (36) in das Sichtfeld (28) gelangen und das Sichtfeld (28) entlang einer Austrittskante (38) verlassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Prozessors (14), der auf das Ausführen der folgenden Schritte programmiert ist: Aufnehmen von Bildern des Sichtfelds (28); für jedes Bild: (i) Bestimmen von Codekandidaten in zumindest Ausschnitten des Bildes (46); (ii) Ordnen von zumindest einer Teilmenge der Codekandidaten für das Dekodieren in einer Kandidaten-Reihenfolge, wobei die Kandidaten-Reihenfolge zumindest teilweise als eine Funktion der ersten Fahrtrichtung (25) durch das Sichtfeld (28) bestimmt ist (48); (iii) Versuchen des Dekodierens von Codekandidaten in der Reihenfolge, die durch die Kandidaten-Reihenfolge festgelegt ist (50); und (iv) wenn ein neues Bildereignis auftritt (58), Verzichten auf das Versuchen des Dekodierens von zumindest einem Teil der bestimmten Codekandidaten.
Patent DE-102012203836-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Wandeln und Anpassen einer Gleichspannung, Photovoltaikanlage
Inventor: DOBRENKO ALEXEY
IPC: H02M3/158
Filed: 2012-03-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Schaltungsanordnung (1) für elektrische Anlagen zum Wandeln und Anpassen einer Gleichspannung einer Spannungsquelle, insbesondere für einen Solarinverter einer Photovoltaikanlage (24),
 mit einem elektrischen Ausgang (8), welcher mit einem Wechselrichter (14) koppelbar ist, wobei an dem elektrischen Ausgang (8) ein Potential in einem positiven Zweig eines Zwischenkreises der elektrischen Anlage (24) derart erhöhbar ist, dass ein Ausgangspotential eines negativen Pols der Spannungsquelle (18) einen Wert größer dem Potential annimmt, welches der negative Pol vor dem Erhöhen aufweist, oder das Potential in einem negativen Zweig des Zwischenkreises der elektrischen Anlage (24) derart senkbar ist, dass ein Ausgangspotential eines positiven Pols der Spannungsquelle (18) einen Wert kleiner dem Potential annimmt, welches der positive Pol vor dem Senken aufweist,
 mit einer Ausgleichsvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, im Betrieb der Schaltungsanordnung (1) die elektrische Leistung zwischen dem positiven Zweig (5) des Zwischenkreises der elektrischen Anlage (24) und dem negativen Zweig (3) des Zwischenkreises der elektrischen Anlage (24) auszugleichen, wobei
 die Ausgleichvorrichtung (4) einen invertierenden Stel-ler (6) aufweist, welcher elektrisch mit dem positiven Zweig (5), dem negativen Zweig (3) und einem ersten Knotenpunkt (7) der elektrischen Anlage (24) gekoppelt ist,
 der erste Knotenpunkt (7) im Betrieb der Schaltungsanordnung (1) ein Bezugspotential aufweist und dass der invertierende Steller (6) dazu ausgebildet ist, die elektrische Leistung in dem positiven Zweig (5) und dem negativen Zweig (3) gegenüber dem Bezugspotential auszugleichen,
 der invertierende Steller (6) einen steuerbaren Schalter (9) und eine zu dessen gesteuerten Pfad in Serie angeordnete Diode (10) in Sperrrichtung aufweist, welche elektrisch zwischen dem positiven Zweig (5) und dem negativen Zweig (3) angeordnet sind,
 der invertierende Steller (6) ein induktives Element (11) aufweist, welches elektrisch zwischen einem zweiten Knotenpunkt (12), welcher zwischen dem Schalter (9) und der Diode (10) angeordnet ist, und dem ersten Knotenpunkt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012209056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer mechanischen Degradation in einem Elektrodenmaterial zumindest einer Elektrode  in einer Lithiumbatterie
Inventor: VANIMISETTI SAMPATH K
IPC: H01M4/13
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Verhinderung einer mechanischen Degradation in einem Elektrodenmaterial zumindest einer Elektrode (102, 104) in einer Lithiumbatterie (100), nachdem die Lithiumbatterie (100) diffusionsinduzierten Spannungen während eines Auflade-Entlade-Zyklusbetriebs unterworfen wurde, umfassend, dass: die zumindest eine Elektrode (102, 104), die aus einer Vielzahl von bikonkaven Partikeln (10) gebildet ist, in einem Batteriegehäuse (108) angeordnet wird, wobei die bikonkaven Partikel (10) jeweils einen ringförmigen Randbereich (12) mit einer konvexen Oberfläche (16, 18) und einen zentralen Bereich (14) aufweisen, wobei der ringförmige Randbereich (12) um den zentralen Bereich (14) herum angeordnet ist und einander gegenüber liegende Oberflächen des zentralen Bereichs (14) konkav sind; und die zumindest eine Elektrode (102, 104) mit Lithium-Ionen, die in einem Elektrolyten enthalten sind, aufgeladen wird.
Patent DE-102012209288-B4 (DE)
Title: Abgasleitung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WÜRR FLORIAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2023-12-28
Abstract: Abgasleitung (10) für eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Mehrzahl von jeweils einen Abgasauslass aufweisenden Verbrennungszylindern (2.1, 2.2), aufweisend:eine Mehrzahl von Leitungssegmenten (20), die jeweils mehrwandig ausgebildet sind, so dass sie jeweils eine Abgaspassage (21) und eine die Abgaspassage umgebende Kühlmittelpassage (25) definieren,wobei die Leitungssegmente (20) jeweils einen Abgaseinlass (22) aufweisen und längs zueinander dichtend aufgereiht sind, so dass die Abgaspassagen (21) der jeweiligen Leitungssegmente (20) miteinander verbunden und die jeweiligen Abgaseinlässe (22) der Leitungssegmente (20) jeweils zu einem der Abgasauslässe der Brennkraftmaschine (1) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Leitungssegmente (20) einen zu einem Kühlsystem der Brennkraftmaschine (1) hin offenen Kühlmitteleinlass (26) und einen zum Kühlsystem hin offenen Kühlmittelauslass (27) für seine Kühlmittelpassage (25) aufweist und dass die Kühlmittelpassagen (25) der jeweiligen Leitungssegmente (20) voneinander getrennt sind, so dass jedes der Leitungssegmente (20) seinen eigenen geschlossenen Kühlmittelkreislauf aufweist, wobei wobei jedes der Leitungssegmente (20) einen radial davon vorstehenden mehrwandigen Verbindungsansatz (28) aufweist, und wobei bei jedem der Leitungssegmente (20):die Abgaspassage (21) eine Abgaseinlasspassage (21a) aufweist, die in dem Verbindungsansatz (28) des jeweiligen Leitungssegments (20) ausgebildet ist und die an einem Längsende dieser den Abgaseinlass (22) der Abgaspassage (21) des jeweiligen Leitungssegments (20) definiert,die Kühlmittelpassage (25) eine Kühlmitteleinlasspassage (25a) aufweist, die in dem Verbindungsansatz (28) des jeweiligen Leitungssegments (20) ausgebildet ist und die an einem Längsende dieser den Kühlmitteleinlass (26) der Kühlmittelpassage (25) des jeweiligen Leitungssegments (20) definiert, unddie Kühlmittelpassage (25) eine Kühlmittelauslasspassage (25b) aufweist, die in dem Verbindungsansatz (28) des jeweiligen Leitungssegments (20) ausgebildet ist und die an einem Längsende dieser den Kühlmittelauslass (27) der Kühlmittelpassage (25) des jeweiligen Leitungssegments (20) definiert.
Patent DE-102013017282-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: KLEIN ARTUR
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-10-17
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (10) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer Spindel (14), mit wenigstens einem Lagerelement (24), wobei das Lagerelement (24) an einem Ende der Spindel (14) angebracht ist, und mit wenigstens einer Lagerfläche (13), auf der das Lagerelement (24) anliegt, wobei das Lagerelement (24) derart nachgiebig an der Spindel (14) angebracht ist, dass bei Belastungen oberhalb einer vordefinierten Schwelle das Ende (16) der Spindel (14) mit der Lagerfläche (13) oder eine Gehäusewandung des Gurtschlossbringers (10) in Kontakt gelangen kann. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Sicherheitsgurtsystem eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013022127-B4 (DE)
Title: Adapter zur bestimmungsgemäß lösbaren Befestigung eines Packstücks auf einem Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-12-24
Granted: 2018-11-15
Abstract: Adapter (1)a) zur bestimmungsgemäß lösbaren Befestigung eines Packstückes (2) auf einem Gepäckträger (3) eines Fahrrades unda 1) zur dauerhaften Befestigung des Adapters (1) am Gepäckträger (3),b) mit einem beweglichen Riegel (4) für das Packstück (2),c) mit einer Handhabe (5) zum Lösen der verriegelten Verbindung zwischen dem Adapter (1) und dem Packstück (2),d) wobei die den Riegel (4) betätigende Handhabe (5) an einem Längsende des Adapters (1) angebracht ist,d 1) wobei der Adapter (1) in seiner Befestigungslage am Gepäckträger (3) mit seiner Bauhöhe ganz oder im Wesentlichen unter die Oberkante (6) der Längsholme (7, 8) des Gepäckträgers (3) in diesen eintaucht und wobeie) der Gepäckträger (3) umfasst:e 1) mindestens zwei Längsholme (7, 8) unde 2) mindestens zwei Querstreben (9, 10, 11),e 3) dergestalt, dass der Gepäckträger (3) zur Aufnahme des Adapters (1) zwischen seinen Längsholmen (7, 8) oben offen ist.