baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225497-A1 (DE)
Title: Hydrostatistische Axialkolbenmaschine
Inventor: SCHEERER RENE
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem Gehäuse, das ein topfartiges Gehäuseteil aufweist, dessen Topföffnung von einem Gehäusedeckel verschlossen ist. Mit einer im Gehäuseinneren angeordneten Zylindertrommel mit Zylinderbohrungen und darin axial verschieblich angeordneten Arbeitskolben. Mit einer am Gehäuse drehbar gelagerten, in den Gehäuseinnenraum ragenden Triebwelle‘, auf der koaxial die Zylindertrommel an ihrem dem Gehäusedeckel entfernteren Endbereich drehfest angeordnet ist und die eine Koaxialausnehmung der Zylindertrommel durchragt. Mit einer Schwenkwiege, die schwenkbar am Gehäuse gelagert ist und eine Gleitfläche aufweist, an der die Arbeitskolben mit ihren aus den Zylinderbohrungen herausragenden Enden abgestützt sind. Mit einer Steuerscheibe, an der die Zylindertrommel mit ihrer der Schwenkwiege abgewandten Seite in Anlage ist, wobei die Steuerscheibe mehrere Durchgangsausnehmungen aufweist, über die bei Drehung der Zylindertrommel die Zylinderbohrungen alternierend mit einem im Gehäusedeckel ausgebildeten Niederdruckkanal und einem Hochdruckkanal verbindbar sind. In einem zwischen der Triebwelle und der Koaxialausnehmung der Zylindertrommel gebildeten Ringraum sind ein oder mehrere radial umlaufende und radial elastische Federelemente‘ angeordnet sind, die mit radialer Vorspannung und radial geführt an der Triebwelle und der Wand der Koaxialausnehmung in Anlage sind.
Patent DE-102014226069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von zeitnah erworbenen Kaufgütern
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-12-16
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Sendungen in Fahrzeugen umfassend, ein erstes Kommunikationsmodul (M1) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung mit einem Kommunikationsendgerät (70) eines Lieferanten, das Berechtigungsdaten (200) über ein Kommunikationsnetz (N1) erhält, eine erste Identifikationsroutine zur eindeutigen Identifikation eines Lieferanten, ein zweites Kommunikationsmodul (M2) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung über ein drahtloses Kommunikationsnetz (N2) mit einer Kommunikationseinrichtung (300) eines Steuergerätes (120) der Zugangsanordnung (60) eines Fahrzeuges, eine zweiten Identifikationsroutine zur eindeutigen Identifikation des Systems (40) durch die Zugangsanordnung (60), ein drittes Kommunikationsmodul (M3) zum Empfang einer Aktualisierungsanforderungsinformation des Fahrers und eine Aktualisierungsroutine (800) zur Aktualisierung von Berechtigungsdaten (200) in einem Speicher (90) des Systems (40).
Patent DE-102014226663-A1 (DE)
Title: Brückenassays zum Nachweis von Antikörpern gegen Mitglieder der kardialen Rezeptorfamilie
Inventor: SCHOMBURG LUTZ
IPC: G01N33/53
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation von Modulatoren der Bindungseigenschaften von Antikörper gegen kardiale Rezeptoren, ein Verfahren zur Detektion von Antikörpern gegen kardiale Rezeptoren sowie Kits zur Durchführung der vorgenannten Verfahren sowie die Verwendung von Mitgliedern der kardialen Rezeptorfamilie zur Durchführung der erfindungsgemäßen Verfahren, zur Herstellung der erfindungsgemäßen Kits sowie deren Verwendung zur Diagnose, Therapie oder Prophylaxe von einer oder mehreren Erkrankungen aus der Gruppe von Bluthochdruck, dilatativer Kardiomyopathie, Glaukom und Demenz sowie zur Identifikation von Therapeutika für eine oder mehrere der vorgenannten Erkrankungen.
Patent DE-102015001285-A1 (DE)
Title: Einsatz für eine Versandverpackung, Verpackung damit, Versandverpackung und Zuschnitt dafür
Inventor: MATERNA JÜRGEN
IPC: B65D81/113
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung sieht eine Versandverpackung (100, 110) aus einem flexiblen Material, insbesondere Wellpappe, mit einem Boden (120), mit den Boden (120) umgebenden Seitenwänden (103, 104, 105, 106) mit einem an einer ersten Seitenwand (104) angelenkten Deckel (118) und mit einem Warensicherungs-Element (156) zur Sicherung bzw. Festlegung von in der Versandverpackung aufgenommenen Waren vor. Die Versandverpackung zeichnet sich dadurch aus, dass das Warensicherungs-Element (156) an einer zweiten, der ersten Seitenwand (104) gegenüberliegenden Seitenwand (106) über wenigstens eine Biegelinie wird, angelenkt ist, das Warensicherungs-Element (156) einen Sicherungsabschnitt (158) zur Sicherung einer in der Versandverpackung (110) aufgenommenen Ware mit wenigstens zwei gegenüberliegenden, jeweils über eine Biegelinie daran angelenkten Wandabschnitten (159, 161) aufweist und dass der Sicherungsabschnitt (158) wenigstens zwei, zwischen den wenigstens zwei Wandabschnitten (159, 161) verlaufende Schnittlinien (12) aufweist, die in wenigstens einen Wandabschnitt (159, 161) ausgedehnt sind. Ebenso betrifft die Erfindung einen Zuschnitt für die Versandverpackung und einen Sicherungseinsatz.
Patent DE-102015001458-A1 (DE)
Title: Kippeinrichtung für Arbeitsgeräte
Inventor: FLIEGL JOSEF
IPC: E02F3/40
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kippeinrichtung (100) zum lösbaren Anbringen zwischen einem Fahrzeug und einem Arbeitsgerät (200). Die erfindungsgemäße Kippeinrichtung (100) weist eine Rahmeneinheit (110), die einen Fahrzeugbefestigungsbereich (112) umfasst, der dazu ausgebildet ist, lösbar am Fahrzeug angebracht zu werden, und eine Kippeinheit (120) auf, die einen Arbeitsgerätbefestigungsbereich (122) umfasst, der dazu ausgebildet ist, lösbar am Arbeitsgerät (200) angebracht zu werden. Die Kippeinheit (120) ist an der Rahmeneinheit (110) angebracht und entlang einer vorbestimmten Führungsbahn (140; 240; 340; 440) beweglich. Die Kippeinrichtung (100) umfasst ferner eine Stelleinheit (130), die an der Rahmeneinheit (110) und an der Kippeinheit (120) angebracht und dazu ausgebildet ist, die Kippeinheit (120) entlang der vorbestimmten Führungsbahn (140; 240; 340; 440) derart zu bewegen, dass die Kippeinheit (120) relativ zur Rahmeinheit (110) zumindest teilweise kippt.
Patent DE-102015003853-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines langgestreckten Gegenstands
IPC: F16L3/13
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befestigen eines langgestreckten Gegenstands (12) an einer Haltevorrichtung (14) mit einem Klettband (18) zum Umschlingen des langgestreckten Gegenstands (12), mit einem Befestigungselement (20), das eine Durchführpartie (24) mit einem sich zwischen einer Bodenwand (26) und einer Deckenwand (28) in einer Durchführrichtung (32) erstreckenden Durchführkanal (30) zum Durchführen des Klettbands (18) und eine von der Bodenwand (26) abstehende Befestigungspartie (36) zum Befestigen an der Haltevorrichtung (14) aufweist, und mit einem Klemmelement (22), das eine zu einer oberen Außenfläche (46) offene, einen Boden (48) aufweisende Aufnahmemulde (50) zur Aufnahme der Durchführpartie (24) und eine sich vom Boden (48) der Aufnahmemulde (50) bis zu einer der oberen Außenfläche (46) abgewandten unteren Außenfläche (54) erstreckende Durchführöffnung (52) zum Durchführen der Befestigungspartie (36) aufweist, wobei die Aufnahmemulde (50) in ihren Abmessungen so an die Abmessungen der Durchführpartie (24) angepasst ist, dass bei in der Aufnahmemulde (50) aufgenommener Durchführpartie (24) zwischen dem Klemmelement (22) und der Durchführpartie (24) mindestens ein Klemmspalt (62) zum Durchführen und Einklemmen des Klettbands (18) freibleibt.
Patent DE-102015004928-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches Polierkissen mit Endpunkterfassungsfenster
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, das eine Polierschicht, die eine Polieroberfläche aufweist, und ein Endpunkterfassungsfenster enthält, wobei das Endpunkterfassungsfenster ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen umfasst, umfassend: ein Urethanvorpolymer mit Isocyanat-Endgruppen mit 5,5 bis 9,5 Gew.-% nicht umgesetzten NCO-Gruppen, wobei das Urethanvorpolymer mit Isocyanat-Endgruppen ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen ist, umfassend: ein aromatisches polyfunktionelles Isocyanat und ein Vorpolymerpolyol, und ein Härtungsmittelsystem, umfassend: 0 bis 90 Gew.-% eines difunktionellen Härtungsmittels und 10 bis 100 Gew.-% eines Amin-initiierten Polyol-Härtungsmittels, das mindestens ein Stickstoffatom pro Molekül und durchschnittlich mindestens drei Hydroxylgruppen pro Molekül aufweist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung und Verwendung des chemisch-mechanischen Polierkissens bereitgestellt.
Patent DE-102015008928-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KLOIBER WERNER
IPC: F16D3/223
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleichlaufgelenk (15a; 15b, 15a') mit einer Außennabe (16a; 16b), mit einer Innennabe (17a; 17b), mit Verbindungskörpern (18a; 18b), die dazu vorgesehen sind, die Innennabe (17a; 17b) und die Außennabe (16a; 16b) formschlüssig miteinander zu verbinden, und mit einem Dichtelement (20a; 20b), das zur Abdichtung eines Gelenkinnenraums (19a; 19b) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (20a; 20b) eine Versteifung aufweist, die zur Dämpfung einer Bewegung zwischen der Innennabe (17a; 17b) und der Außennabe (16a; 16b) in Axialrichtung und/oder in Radialrichtung vorgesehen ist, sowie einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10a; 10b) mit zwei Wellen, die einen Winkelversatz zueinander aufweisen, und mit zumindest einem Gleichlaufgelenk (15a; 15b, 15a') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das die zwei Wellen miteinander verbindet.
Patent DE-102015013429-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUOHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Spritzgießsystem umfasst eine zum Bewegen des Formwerkzeugs an der beweglichen Seite ausgebildete Hohlraum-Bewegungseinheit zum Positionieren von wenigstens eines willkürlich ausgewählten Hohlraums in eine befüllbare Position, wenn die Formwerkzeuge geschlossen sind, und wenigstens eines Hohlraums, verschieden vom Hohlraum in der befüllbaren Position, in eine auswerfbare Position, so dass ein Gussteil in der auswerfbaren Position zum Entnehmen ausgebildet ist, wenn die Formwerkzeuge geschlossen sind, und eine zum Auswerfen des in der auswerfbaren Position angeordneten Gussteils im Hohlraum ausgebildete Gussteil-Auswurfeinheit, wenn die Formwerkzeuge geschlossen sind.
Patent DE-102015013509-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/653
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), umfassend eine Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter zylindrischer Einzelzellen (2), welche in einer Vergussform (3) angeordnet sind, wobei Zwischenräume zwischen den Einzelzellen (2) und der Vergussform (3) mittels einer Vergussmasse (4) ausgefüllt sind. Erfindungsgemäß weisen die Einzelzellen (2) an beiden Stirnseiten jeweils einen Polkontakt (P+, P–) auf und die Vergussform (3) weist zumindest eine Stromschiene (S1) auf, wobei mehrere Einzelzellen (2) derart in der Vergussform (3) angeordnet sind, dass jeweils ein Polkontakt (P+, P–) dieser mehreren Einzelzellen (2) mit der zumindest einen Stromschiene (S1) der Vergussform (3) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102015014606-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur unterstützten Durchführung einer Anwendungsfallausführung auf einem entfernten Server
Inventor: HÖNISCH ULF
IPC: G06F21/64
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Anwendungsfallausführung zwischen einer Hauptinstanz (20) und einer auf einem entfernten Server (50) ausgeführten Anwendung (52). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass eine erste Kommunikationsverbindung (60) zwischen der Hauptinstanz (20) und dem entfernten Server (50) hergestellt wird; eine Anwendungsfallausführung zwischen der Hauptinstanz (20) und einer auf dem entfernten Server ausgeführten Anwendung (52) eingeleitet wird, welche in der Serveranwendung einen Anwendungsfall (54) darstellt, der durch Anwendungsidentifikationsdaten identifiziert wird; von der Serveranwendung (52) eine digitale, optisch erfassbare Information (64) erzeugt wird, in der die Anwendungsidentifikationsdaten kodiert sind, und die erzeugte digitale, optisch erfassbare Information (64) über die erste Kommunikationsverbindung (60) an die Hauptinstanz (20) übermittelt wird; die übermittelte digitale, optisch erfassbare Information (64) von der Hauptinstanz (20) auf einem Display (24) angezeigt wird; die angezeigte digitale, optisch erfassbare Information (64) von einer Hilfsinstanz (30) optisch erfasst und dekodiert wird, um die Anwendungsidentifikationsdaten des Anwendungsfalls zu erhalten; von der Hilfsinstanz (30) eine zweite Kommunikationsverbindung (62) zu dem entfernten Server (50) hergestellt wird, und die dekodierten Anwendungsidentifikationsdaten zur Teilnahme der Hilfsinstanz (30) an der Anwendungsfallausführung (54) an den entfernten Server übermittelt (50) werden; und die Hilfsinstanz (30) nach erfolgreicher Prüfung der übertragenen Anwendungsidentifikationsdaten zur Unterstützung in die Anwendungsfallausführung zwischen der Hauptinstanz (20) und der auf dem Server (50) ausgeführten Anwendung (54) eingebunden wird.
Patent DE-102015016409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Tag-/Nachterkennung
Inventor: DENGLER GERHARD
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Zum Prüfen einer Tag-/Nachterkennung durch einen optischen Sensor (13) eines Fahrzeugs wird – eine Ulbricht-Kugel (1) mit mehreren Anschlüssen (2–6) bereitgestellt, von denen wenigstens einer (2) offen ist und wenigstens ein anderer (3, 4, 6) mit wenigstens einer Weißlicht-LED (10) und einer Glühfadenlampe (11) bestückt ist, – die Ulbricht-Kugel (1) an einem Fahrzeug so platziert, das dessen optischer Sensor (13) am offenen Anschluss (2) zu liegen kommt, – die Helligkeit in der Ulbricht-Kugel (1) variiert, um eine Tag-Nacht-Umschaltschwelle des optischen Sensors (13) zu erfassen
Patent DE-102015105805-A1 (DE)
Title: Gegen verschüttete Flüssigkeiten resistente Sicherheitsgurtschnallenanordnung
Inventor: CORRION STEVEN G
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann umfassen: eine Sicherheitsgurtschnallenanordnung, die eine erste Schale und eine zweite, gegengeformte Schale aufweist, wobei die erste Schale eine erste Innenfläche aufweist und die zweite Schale eine zweite Innenfläche aufweist, eine Sicherheitsgurtverriegelungsanordnung, die im inneren der ersten Schale und der zweiten Schale aufgenommen ist, eine hydrophobe Beschichtung über der ersten Innenfläche und/oder der zweiten Innenfläche und/oder der Sicherheitsgurtverriegelungsanordnung.
Patent DE-102015105821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mehreren Halbleiterchips und mehreren Trägern
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H03F3/42
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen ersten Halbleiterchip, der über einem ersten Träger angeordnet ist, und umfasst einen ersten elektrischen Kontakt. Die Vorrichtung umfasst ferner einen zweiten Halbleiterchip, der über einem zweiten Träger angeordnet ist, und der einen zweiten elektrischen Kontakt umfasst, der über einer Oberfläche des zweiten Halbleiterchips angeordnet ist, die zum zweiten Träger hin ausgerichtet ist. Der zweite Träger ist elektrisch mit dem ersten elektrischen Kontakt und dem zweiten elektrischen Kontakt gekoppelt.
Patent DE-102015105921-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: OSLISLOK MIROSLAW
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Kühlsystem für ein Fahrzeug bestehend aus einem ersten Kühlkreislauf vor, in welchem ein erster Druck herrscht, und einem zweiten Kühlkreislauf, in welchem ein zweiter Druck herrscht, wobei sich der erste Kühlkreislauf und der zweite Kühlkreislauf einen gemeinsamen Ausgleichsbehälter zum Entlüften teilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem ein passives Element derart aufweist, dass der erste Kühlkreislauf vom zweiten Kühlkreislauf mittels des passiven Elements getrennt ist, wenn der erste Druck kleiner ist als der zweite Druck.
Patent DE-102015106305-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Versorgung
Inventor: BAAK JOSEF
IPC: G01S7/484
Filed: 2015-04-24
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung (18) für eine 3D-Kamera (10) zum Beleuchten einer Szenerie (12) während einer Belichtungszeit angegeben, die eine Lichtquelle (20) und einen ersten Schaltwandler (24) zur Versorgung der Lichtquelle (20) mit einem geregelten Pulsstrom aufweist. Dabei ist dem ersten Schaltwandler (24) ein zweiter Schaltwandler (26) mit einer Kondensatorbank (34) vorgeordnet, die den ersten Schaltwandler (24) versorgt, und der zweite Schaltwandler (26) lädt die Kondensatorbank (34) mit einem geregelten Ladestrom auf.
Patent DE-102015107407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transformieren eines Eingabebilds in ein Ausgabebild,Computerprogrammprodukt, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MADUMBU VENUGOPALA K
IPC: G06T3/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transformieren eines Eingabebilds (8) in ein Ausgabebild (10) mit den Schritten: a) Bereitstellen des Eingabebilds (8) mittels einer Kamera (3) eines Kraftfahrzeugs (1), b) Bestimmen einer Transformationsfunktion (12), welche die Transformation von dem Eingabebild (8) zu dem Ausgabebild (10) beschreibt, c) Bestimmen von Eingabekacheln (9), welche das Eingabebild (8) unterteilen, und Bestimmen von Ausgabekacheln (11), welche das Ausgabebild (10) unterteilen, d) Durchführen der Transformation abhängig von den Eingabekacheln (9) und den Ausgabekacheln (11) mittels der Transformationsfunktion (12), e) Erstellen eines Diagramms (13), mit welchem ein Zusammenhang einer Anzahl der bestimmten Eingabekacheln (9) zu einer Anzahl jeweiliger Ausgabekacheln (11) beschrieben wird, f) Anpassen von Abmessungen der Eingabekacheln (9) abhängig von dem Diagramm (13) und/oder von Abmessungen der Ausgabekacheln (11) abhängig von dem Diagramm (13), g) Transformieren von zumindest einem Eingabebildbereich des Eingabebilds (8) in zumindest einen Ausgabebildbereich (19a, 19b) des Ausgabebilds (10) mittels der Transformationsfunktion (12) abhängig von den gemäß Schritt f) in den Abmessungen angepassten Eingabekacheln (9) und/oder den gemäß Schritt f) in den Abmessungen angepassten Ausgabekacheln (11).
Patent DE-102015107998-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RIFF BENJAMIN
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Beschrieben wird eine Zündkerze (1) und ein Verfahren zu ihrer Herstellung, welche einen Innenleiter (6), einen den Innenleiter (6) umgebenden Isolator (8), einen den Isolator (8) umgebenden Zündkerzenkörper (2) und zwei einen Zündspalt (10) bildende Elektroden (11, 12) enthält, wobei eine erste Elektrode eine elektrisch leitend mit dem Innenleiter (6) verbundene Mittelelektrode (11) und eine zweite Elektrode eine elektrisch leitend mit dem Zündkerzenkörper (16) verbundene Masseelektrode (12) ist, und wobei wenigstens eine der Elektroden (11, 12) einen Elektrodenkörper (14) aufweist, auf welchem ein den Abbrand der Elektrode (12) verminderndes Armierungsbauteil (14) mittels Widerstandsschweißen befestigt ist, welches den Zündspalt (10) begrenzt und zwei Schichten (24, 26) aufweist, von denen eine erste Schicht eine dem Elektrodenkörper (14) zugewandte Basisschicht (24) und eine zweite Schicht eine dem Zündspalt (10) zugewandte Edelmetallschicht (26) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Halbzeug für das Armierungsbauteil (14) ein Band (40) verwendet wird, in welchem die Basisschicht (24) und die Edelmetallschicht (26) in Längsrichtung verlaufen und durch Walzplattieren stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und dass ein Abschnitt des Bandes (40) abgetrennt wird, welcher anschließend als Armierungsbauteil (16) auf dem Elektrodenkörper (14) positioniert und dort mittels Widerstandsschweißen fixiert wird.
Patent DE-102015109998-A1 (DE)
Title: Leuchteneinsatz mit Drehriegel
Inventor: MÜTZEL STEFANIE
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchteneinsatz, der für eine Montage in einer Schiene, insbesondere eines Lichtbandsystems, eingerichtet ist, wobei der Leuchteneinsatz eine Grundplatte aufweist, in welcher ein Drehriegel um eine Achse drehbar gelagert ist, wobei der Drehriegel mit einem Verschlussbügel zusammenwirkt, so dass bei manuellem Drehen des Drehriegels der Verschlussbügel in eine Verriegelungsposition bringbar ist, in welcher zwei Arme des Verschlussbügels über Vorsprünge der Schiene eingreifen, um den Leuchteneinsatz kraftschlüssig an der Schiene zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel ein Halteelement zum Halten von wenigstens einem in dem Leuchteneinsatz verlegten elektrischen Kabel aufweist.
Patent DE-102015112882-A1 (DE)
Title: Methoden zur Regelung der Verlaufsbedingungen für biologische Prozesse, Reaktor zur Umsetzung dieser Methode sowie System zur Regelung der Verlaufsbedingungen von Prozessen in biologischen Reaktoren
Inventor: VOGT ANDRZEJ
IPC: C12M1/36
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Methode der Kontrolle des pH-Wertes im Milieu während der elektrolytischen Gärungsprozesse von organischen Substraten, bestehend aus folgenden Schritten: Einführung von mit einer Gleichstromversorgung 6 gespeisten Elektroden in die Kammern des Gärungstanks, Einschalten einer Gleichspannung von 0,1 bis 50 V zur Initiierung von elektrolytischen Prozessen, Erzeugung von H+- oder OH–-Ionen an den Elektroden 4 und 5, Ablesung der Daten der Glaselektrode 9, Änderung von Speiseparametern der Elektroden in Abhängigkeit vom pH-Sollwert der Reaktionsumgebung, Einschalten der Flüssigkeits-Dosierpumpe aus der Zusatzkammer 2 in die Gärungskammer 1 durch eine Dosierkupplung 12. Gegenstand der Erfindung sind ferner ein Reaktor und ein System zur Durchführung dieses Verfahrens sowie die Anwendung des Wasserelektrolyseverfahrens zur Kontrolle des pH-Wertes im Milieu in der Gärungskammer.
Patent DE-102015118926-A1 (DE)
Title: Halbfabrikate zu Bautenfarben und Bautenfarben
Inventor: ORBEN RAINER
IPC: C09D7/80
Filed: 2015-11-04
Abstract: Standardisiertes flüssiges Halbfabrikat für die Herstellung von Bautenfarben, wobei das Halbfabrikat sowohl als verkaufsfähiges Endprodukt oder als Basis für die Weiterverarbeitung und/oder Veredelung einsetzbar ist.
Patent DE-102015122610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abfüllung eines Getränkes mit Eisformlingen in ein Gefäß
Inventor: KLEMM JOSEF
IPC: B65B3/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verfahren zur Abfüllung eines Getränkes mit Eisformlingen in ein Gefäß, wobei das Gefäß (11, 31) in folgender Reihenfolge befüllt wird: entweder zunächst (S23) zumindest ein Wassereisformling (15, 35) in das Gefäß (11, 31) gegeben wird; und danach (S27) flüssige alkoholhaltige Getränkeflüssigkeit (12, 32) mit einem Gefrierpunkt G kleiner als 0 Grad Celsius in das Gefäß (11, 31) gegeben wird; und danach (S28) das Getränk bei einer Temperatur T mit G < T ≤ 0 Grad Celsius gekühlt gelagert wird; oder zunächst (S43) flüssige alkoholhaltige Getränkeflüssigkeit (12, 32) mit einem Gefrierpunkt G kleiner als 0 Grad Celsius in das Gefäß (11, 31) gegeben wird; und danach (S44) zumindest ein Wassereisformling (15, 35) in das Gefäß (11, 31) gegeben wird; und danach (S45) das Getränk bei einer Temperatur T mit G < T ≤ 0 Grad Celsius gekühlt gelagert wird.