baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002100-U1 (DE)
Title: Schmiersystem und Fahrzeug mit einem Schmiersystem
IPC: F16N7/38
Filed: 2012-03-02
Abstract: Schmiersystem zur Versorgung wenigstens einer Schmierstelle mit einem Schmierstoff mit wenigstens einer Fördereinrichtung (2, 4) und wenigstens einer zwischen dieser und einer Schmierstelle (6a, 6b) verlaufenden Leitung (3, 5a, 5b, 11), jeweils einem an der Fördereinrichtung (2, 4) und der Schmierstelle (6a, 6b) vorgesehenen elektrischen Anschluss, einem der Leitung (5a, 5b, 11) zugeordneten zwischen den beiden Anschlüssen verlaufenden elektrischen Leiter und mit einer Überwachungseinrichtung (7a, 7b, K1, K2), die der Leitung (5a, 5b, 11) derart zugeordnet ist, dass diese bei Unterbrechung des elektrischen Leiters ein Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (12) spiralförmig um die Längsachse der Leitung (5a, 5b, 11) angeordnet ist.
Patent DE-202012002396-U1 (DE)
Title: Anlageelemente für Pferdeanhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2012-03-06
Abstract: Anlageelemente in Pferdeanhänger, wobei jede der zwei Standboxen mit den beiden Anlageeinheiten, diese anpassbar einer Pferdegröße, ausgestattet sind und die Anlageeinheiten das Pferd während des Transportes sichern sollen, dadurch gekennzeichnet dass, die beiden Standboxen (100) des Pferdeanhängers (1) ausgestattet sind mit je zwei nahezu baugleichen Anlageeinheiten (2), und jede Anlageeinheit (2) unabhängig voneinander um den beidseitig auslenkenden Winkel (W1) drehbar in den beidseitigen Gelenkachsen (210) der Trenneinheit (8) gelagert ist, und die Gelenkachsen (210) in einer Länge (l1) und je entsprechend in einer Höhe (h1/h2) zueinander angeordnet sind, und an je einer Anlageeinheit (2), in dessen Schwenkteil (21) das Trägerteil (3) je unabhängig voneinander in einer Hohe (H), abstützend für die schützende Anlage des Brust- und Heckbereiches des Pferdes verstell- und fixierbar geführt ist, und je ein Trägerteil (3) indirekt auf dessen Lagerachse (300) den Anlagearm (4) um den beidseitig auslenkenden Winkel (W2) unabhängig voneinander drehbar gelagert hat, und je...
Patent DE-202012004979-U1 (DE)
Title: Anhänger zum Transport von Kindern und/oder Frachtgut
IPC: B62D63/06
Filed: 2012-05-19
Abstract: Zweispur-Anhänger (1) zum Anhängen an ein Fahrrad oder ein anderes schmal bauendes Zugfahrzeug, mit – einem Rahmen (2) beliebiger Bauweise, insbesondere einem Rohrrahmen, – einer Kupplung (11) am vorderen Ende des Anhängers, – zwei seitlich vom Rahmen (2) separat aufgehängte Laufräder (10), – einem zentral angeordnetem Fahrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass es dem Rahmen (2) sowie den Laufrädern (10) erlaubt, sich bei Kurvenfahrten zur Kurven Mitte hin, zu neigen.
Patent DE-202012008154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Messung von statischen und dynamischen Magnetfeldern
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-08-25
Abstract: Messtechnische Anordnung zur Erfassung von Expositionsumgebungen von statischen und dynamischen Magnetfeldern, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde in einem externen Modul untergebracht wird, welches befähigt, die Exposition zu erfassen.
Patent DE-202012009138-U1 (DE)
Title: Steckbares Transportgestell
IPC: B65D61/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Transportgestell (10) welches erste Kantenelemente (20) und zweite Kantenelemente (22) umfasst, wobei die ersten und die zweiten Kantenelemente so miteinander verbunden werden können, dass ein flächiges oder räumliches Transportgestell (10) entsteht und wobei die ersten Kantenelemente (20) von den zweiten Kantenelementen (22) verschieden sind und die ersten Kantenelemente (20) zwischen den Verbindungsstellen im Wesentlichen aus mindestens einem ersten Winkelprofil (21) gebildet werden, welches einen ersten Schenkel (24) und einen zweiten Schenkel (26) aufweist, und die zweiten Kantenelemente (22) zwischen den Verbindungsstellen im Wesentlichen aus mindestens einem zweiten Profil (32) gebildet werden, und das erste Winkelprofil (21) und das zweite Profil (32) aus Karton bestehen.
Patent DE-202012011041-U1 (DE)
Title: Vakuum Dämmung für Warmwasserspeicher
IPC: F16L59/02
Filed: 2012-11-19
Abstract: Vakuum-Wärmedämmung für Warmwasserspeicher
Patent DE-202012012635-U1 (DE)
Title: Scanner zur Messung von Qualitätseigenschaften einer Faserstoffbahn
IPC: D21F7/06
Filed: 2012-07-24
Abstract: Scanner für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung einer Papier-, Tissue- oder Kartonbahn, insbesondere zur Messung von Materialbahneigenschaften, umfassend einen Traversierrahmen (2), der zumindest einen Querträger (4), mit einer Führungsvorrichtung (7), an der ein Messwagen (8) parallel zu der Faserstoffbahn (9) geführt werden kann, und mindestens einen Ständer (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (4) als U-förmiges Hohlkammerprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202012101317-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung für Rollstühle
IPC: A61G5/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung für Rollstühle mit zwei mit Greifringen versehenen Laufrädern, die jeweils eine Antriebseinrichtung und eine Sensoreinrichtung zur Erfassung der in den Greifring eingeleiteten Muskelkraft aufweise, und mit einer Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Neigungssensoreinrichtung aufweist, welche die Neigung des Rollstuhls gegenüber der Horizontalen in Fahrtrichtung des Rollstuhls erfasst, und dass die Steuereinrichtung die Antriebseinrichtungen in Abhängigkeit von der detektierten Neigung für eine bestimmte Zeitdauer und/oder zur Abgabe einer bestimmten Leistung aktiviert.
Patent DE-202012101323-U1 (DE)
Title: Abkühlungssystem
IPC: H01F27/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Ein Abkühlungssystem zur Abkühlung einer elektrischen Komponente, beispielsweise einer Induktanzspule, welche elektrische Komponente mindestens ein Wärmeschwund erzeugendes, spiralförmiges oder wendelförmiges Element (1; 10a, 10b) aufweist, und welches Abkühlungssystem ein Kühlkanalsystem (2a, 2b; 20a, 20b) aufweist, in welchem die fließende Kühlflüssigkeit den von der elektrischen Komponente erzeugten Wärmeschwund aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abkühlungssystem eine Kühlprofilanordnung (3; 30a, 30b) aufweist, die in dem freien Raum zwischen den verschiedenen Windungen des spiralartigen oder wendelartigen Elementes (1; 10a, 10b) angeordnet ist und die an die gegen diesen Raum gerichteten Flächen des Elementes (1; 10a, 10b) dicht anliegt, in welcher Kühlprofilanordnung (3; 30a, 30b) das Kühlflüssigkeitskanalsystem (2a, 2b; 20a, 20b) angeordnet ist.
Patent DE-202012102118-U1 (DE)
Title: Sperrstange
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-06-11
Abstract: Sperrstange (1) zur Verschiebesicherung eines in einem Laderaum eines Nutzfahrzeuges befindlichen Ladeguts, aufweisend ein Außenrohr (2), ein in dem Außenrohr (2) in Richtung der Längsachse (A) des Außenrohrs (2) verschiebbar geführtes Innenrohr (3), einen Arretiermechanismus, mit der das Außenrohr (2) gegenüber dem Innenrohr (3) in einer vorbestimmten Verschiebestellung arretierbar ist und eine Gasdruckfeder (4), die mit einem ersten Ende (41) an dem Außenrohr (2) und einem zweiten Ende (42) an dem Innenrohr (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus in der Gasdruckfeder (4) aufgenommen ist, wobei der Arretiermechanismus so ausgelegt ist, dass ein Einschieben des Innenrohrs (3) in das Außenrohr (2) um eine vorbestimmte Distanz das Innenrohr (3) alternierend in einer eingerückten Freigabestellung und einer ausgefahrenen Sperrstellung gegenüber dem Außenrohr (2) hält.
Patent DE-202012104453-U1 (DE)
Title: Hülle für eine Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-11-19
Abstract: Hülle für eine Bettdecke (1) mit – einem äußeren Bezugsstoff (2), der durch wenigstens eine Verbindungsnaht (3) zu einer allseitig geschlossenen Hülle (2) vernäht ist, – gegebenenfalls einem Füllmaterial (4) im Inneren der Hülle (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine parallel zu den Außenkanten (5, 6) der Bettdecke (1) verlaufende Verbindungsnaht (3) höchstens abseits eines mindestens eine Breite (15) von 5 cm aufweisenden Randbereiches (7) der in der Aufsicht betrachteten Hülle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012104505-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel für Tiere, insbesondere Hunde, Katzen und Pferde
IPC: A23K1/14
Filed: 2012-11-21
Abstract: Futtermittel für Haustiere, enthaltend Sojabohnenderivate und Kräuter, dadurch gekennzeichnet, dass es das Sojabohnenderivat in flüssiger und/oder in einer in Flüssigkeit gelösten Form und einen Pflanzensaft auf der Basis von Kräutern enthält.
Patent DE-202013001662-U1 (DE)
Title: Verbund-Wärmeverteiler und diesen umfassendes Batteriemodul
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-02-20
Abstract: Verbund-Wärmeverteiler (10) umfassend: eine erste flexible Graphitschicht (14); eine zweite flexible Graphitschicht (16); eine gaserzeugende Schicht (12), die zwischen der ersten flexiblen Graphitschicht (14) und der zweiten flexiblen Graphitschicht (16) angeordnet ist; und wobei bei dem Erreichen einer Schwellentemperatur die Wärmeleitfähigkeit der gaserzeugenden Schicht (12) um mindestens den Faktor fünf reduziert ist.
Patent DE-202013007832-U1 (DE)
Title: Tränke für Tiere mit verbesserter Entleerung
IPC: A01K7/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Tränke für Tiere, umfassend eine Wanne, die in ihrem niedrigeren Teil mit einer zum Entleeren der besagten Wanne vorgesehenen Öffnung versehen ist, und umfassend eine Verschlusskappe, die konfiguriert ist, um die besagte Öffnung zu schließen, wobei die besagte Tränke auch eine Rinne, die mittels eines Flansches im Bereich der besagten Öffnung an der Wanne befestigt ist, sowie eine Bedienungsvorrichtung für die besagte Verschlusskappe zwischen einer geöffneter Position und einer geschlossener Position der besagten Verschlusskappe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bedienungsvorrichtung für die besagte Verschlusskappe durch Translationsbewegung von der einen in die andere der besagten Positionen umfasst, wobei die besagte Bedienungsvorrichtung aus einem Ring besteht, der außerhalb der besagten Wanne angeordnet und durch die Wand der besagten Rinne mit der besagten Verschlusskappe verbunden ist, wobei der besagte Ring so translationsbeweglich um die besagte Rinne herum vorgesehen ist, dass die Betätigung erfolgen kann, ohne die Hand in die Wanne zu tauchen und dass die Verschlusskappe betätigt werden kann, indem der besagte Ring gehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-202013007837-U1 (DE)
Title: Reitstiefel im Knöchelbereich mit weichem Leder
IPC: A43B3/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Reitstiefel aus Leder
Patent DE-202013010122-U1 (DE)
Title: Umzugsmöbelsystem mit Funktionssockel
IPC: A47B95/00
Filed: 2013-11-09
Abstract: Modulares Umzugsmöbelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass jedes einzelne Modul einschließlich seiner Rückwand aus 12 mm bis 19 mm (in der Regel 15 mm) starken Multiplex-, Sperrholz- oder Tischlerplatten komplett verleimt ist.
Patent DE-202013101474-U1 (DE)
Title: Matratzenfeder
IPC: A47C27/06
Filed: 2013-04-08
Abstract: Matratzenfeder zum Einsatz in einer Matratze, aus einer unteren Auflagerfläche, einer oberen Auflagerfläche sowie dazwischen angeordneten Federelementen aus zumindest im unbelasteten Zustand voneinander beabstandeten Einzelfedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzenfeder (1) aus Teilmatratzenfedern (2; 3) besteht, von denen jede zu einer geometrischen Mittelsenkrechten durch die Teilmatratzenfeder (2; 3) einander gegenüberliegende seitliche obere und untere Teilauflagerflächen (4; 5) aufweist, die jeweils übereinander angeordnet sind und zwischen denen jeweils mindestens eine Einzelfeder (10; 11) angeformt ist und die oberen und die unteren Teilauflagerflächen (4; 5) über gemeinsame Mittelteile (7; 8) miteinander zu den einteiligen Teilfedermatratzen (2; 3) ausgeformt sind und die Teilmatratzenfedern (2; 3) in einem Winkel in horizontaler Richtung ineinander gesteckt sind, wobei sich die Mittelteile (6; 7) kreuzen und die Mittelteile (6; 7) der oberen und die Mittelteile (6; 7) der unteren Teilauflagerflächen (4; 5) jeweils im gegenseitigen Kontakt miteinander befinden.
Patent DE-202013103893-U1 (DE)
Title: Eingabe- und/oder Ausleseelement für einen Touchscreen
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eingabe- und/oder Ausleseelement (10) für einen Touchscreen, wobei das Eingabe- und/oder Ausleseelement (10) wenigstens einen Aufsetzbereich (20) zum Aufsetzen auf den Touchscreen aufweist, wobei der Aufsetzbereich (20) mehrere noppenartige Vorsprünge (30, 32) aufweist, wobei wenigstens ein noppenartiger Vorsprung (30) leitend ist und andere noppenartige Vorsprünge (32), vorzugsweise alle übrigen noppenartigen Vorsprünge (32) nicht leitend sind.
Patent DE-202013104803-U1 (DE)
Title: Aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens drei entlang der Längsachse des Zylinderkopfes angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (51, 52) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, wobei die Abgasleitungen (51, 52) unter Ausbildung eines gemeinsamen Abgaskrümmers (7) zu einer Gesamtabgasleitung (6) zusammenführen, und – mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine in der Gesamtabgasleitung (6) angeordnete einflutige Turbine umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) ein unterschiedliches Verdichtungsverhältnis εi aufweisen, wobei das Verdichtungsverhältnis εi mit der Leitungslänge ∆li des Abgasabführsystems zwischen der mindestens einen Auslassöffnung des Zylinders (1, 2, 3, 4) und der Turbine korreliert, in der Art, dass der Zylinder (1, 2, 3, 4) mit der kürzeren Leitungslänge ∆li das kleinere Verdichtungsverhältnis εi aufweist.
Patent DE-202013104831-U1 (DE)
Title: Abschaleinrichtung zur Halterung von Schaltafeln
IPC: E04G17/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Abschaleinrichtung zur Halterung von Schaltafeln, enthaltend eine Ankerstange (4) und zwei Profilschienen (1 bzw. 11), die an ihren Enden mittels einer Fußplatte (5) und einer Kopfplatte (6) in einem ein Durchstecken der Ankerstange (4) ermöglichenden Abstand (a-a) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilschienen als Hohlprofilschienen (1 bzw. 11) ausgebildet sind und eine erste Profilschieneneinheit (A) bilden, und dass sie eine mit der ersten Profilschieneneinheit (A) übereinstimmende zweite Profilschieneneinheit (B) enthält.
Patent DE-202013105850-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Kranken- oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-12-20
Abstract: Steuereinheit (100) für ein Kranken- oder Pflegebett mit einer Liegefläche, wobei die Steuereinheit (100) ein Detektionsmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, ein Detektionssignal zu erzeugen, wenn eine auf die Liegefläche wirkende Kraft einen Schwellwert unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (100) ein Leuchtmittel (105) umfasst, das dazu ausgebildet ist, einen Bodenbereich vor dem Kranken- oder Pflegebett zu beleuchten, wobei die Steuereinheit (100) dazu ausgebildet ist, das Leuchtmittel (105) anzuschalten, wenn das Detektionssignal erzeugt wurde.
Patent DE-202014000700-U1 (DE)
Title: Überzug für einen Sonografieschallkopf, Vorrichtung und Verpackungseinheit
IPC: A61B8/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Überzug (6) für einen Sonografieschallkopf (3) eines medizinischen Sonografiegeräts (2), mit einem schlauchförmigen Basiskörper (8), in dem der Sonografieschallkopf (3) aufnehmbar ist, und einem eine Stirnseite (10) des Basiskörpers (8) verschließenden Boden (11), wobei der Boden (11) eine Ankopplungssubstanz (7) zum Ankoppeln des Sonografieschallkopfs (3) an einen zu untersuchenden Körperbereich (4) eines Patienten (5) aufweist.
Patent DE-202014000853-U1 (DE)
Title: Versteifung für Seitenwände von Waschmaschinen und Wäschetrockner Geschirrspüler und dünne Bleche
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-01-30
Abstract: Versteifte Seitenwände für Waschmaschinen, Geschirrspüler, Wäschetrockner und andere zu versteifende Bleche, die eine regelmäßige Form aufweisen, dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202014005336-U1 (DE)
Title: Dachfolienträger
IPC: E04D15/06
Filed: 2014-06-30
Abstract: Drehbarer Dachfolienträger zur Aufnahme von Dachfolienbahnen auf Rollen, die direkt auf den Dachsparren verlegt wird, dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung eine auf U Schiene (1) befestigten nach oben offenen halbrunde Aufnahmeschale (3) zur Aufnahme von Dachfolienbahnen auf Rollen besitzt, womit Dachfolienrollen mit oder ohne Wickelkern ohne das Änderungen an der Aufnahmeschale (3) vorgenommen werden müssen verwendet werden können.
Patent DE-202014006915-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abdichten des Gehörganges gegen Schall, Flüssigkeiten und Feststoffe
IPC: A61F11/08
Filed: 2014-08-29
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Gehörgang teilweise oder ganz eingeführter Körper (2), welcher mit einer gasförmigen Substanz (1) gefüllt ist, durch drücken auf das sich am Ende oder außerhalb des Gehörgangs befindliche Teil (5) des Körpers (2) die gasförmige Substanz (1) in den im Gehörgang befindliche Teil des Körpers (4) gedrückt wird, dieser an wenigstens einer Stelle (6) an Umfang zunimmt, sich gegen die Wände des Gehörganges drückt und diesen gegen das Innenohr abdichtet.
Patent DE-202014008696-U1 (DE)
Title: Fahrradritzel
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Fahrradritzel umfassend:  einen Ritzelkörper aufweisend eine Rotationsachse; und  eine Vielzahl von Ritzelzähnen, sich radial auswärts erstreckend von einem inneren Umfang des Ritzelkörpers, wobei  der Ritzelkörper ein erstes Lagenelement, ein zweites Lagenelement und ein drittes Lagenelement aufweist, und wobei  das erste Lagenelement eine erste Axialfläche und eine zweite Axialfläche aufweist, die gegenüberliegend der ersten Axialfläche ist,  das zweite Lagenelement an die erste Axialfläche des ersten Lagenelements so befestigt ist/wird, dass sich das erste und zweite Lagenelement einander in einer axialen Richtung überlappen, wenn gesehen parallel zu der Rotationsachse,  das dritte Lagenelement an die zweite Axialfläche des ersten Lagenelements so befestigt ist/wird, dass sich das erste und dritte Lagenelement einander in der axialen Richtung überlappen, wenn gesehen parallel zu der Rotationsachse, und wobei  zumindest eines der zweiten und dritten Lagenelemente zumindest einen konkav-konvexen Abschnitt aufweist.
Patent DE-202014011262-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-02-12
Abstract: Leiteranschlussklemme (20)
 - mit einem Isolierstoffgehäuse (21),
 - mit einem Federkraftklemmanschluss (1) in dem Isolierstoffgehäuse (21) mit mindestens einer schlaufenförmig gebogenen Klemmfeder (2) und mit einer Stromschiene (9), wobei die Klemmfeder (2) einen an der Stromschiene (9) anliegenden Anlageschenkel (6), einen sich an den Anlageschenkel (6) anschließenden Federbogen (5) und einen sich an den Federbogen (5) anschließenden und mit einem freien Klemmende (4) in Richtung Stromschiene (9) weisenden Klemmschenkel (3) zur Bildung einer Klemmstelle hat,
 - mit einem Betätigungshebel (22) als Betätigungselement (22), der schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (21) zum Öffnen der Klemmstelle aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Anlageschenkel (6) unter Bildung einer Leiteraufnahmetasche (7) zur Aufnahme eines abisolierten freien Endes eines an den Federkraftklemmanschluss (1) anklemmbaren elektrischen Leiters U-förmig umgebogen ist,
 - in dem der Stromschiene (9) gegenüberliegenden Abschnitt des Anlageschenkels (6) durch mindestens eine Einbuchtung (12) ein Steg (13) ausgebildet ist,
 - ein Abschnitt des Betätigungselementes (22) im Freiraum der Einbuchtung (12) im Anlageschenkel (6) aufgenommen ist.
Patent DE-202014104674-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen
IPC: B29C48/03
Filed: 2014-09-29
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen, unfassend ein Gehäuse zur Aufnahme eines Plastifizierzylinders, mit einem Oberteil und einem Unterteil, die zusammen einen zylinderförmigen Durchgang zur Aufnahme des Plastifizierzylinders begrenzen, wobei entlang der Wandung von Oberteil und Unterteil Isoliermatten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliermatten (5) in kastenartigen, bogenförmigen Aufnahmen (21, 31) angeordnet sind, wobei zwei gegenüberliegend angeordnete Aufnahmen (21, 31) von Unterteil (3) oder Oberteil (2) einen Kreisbogen von größer 180 Grad begrenzen.
Patent DE-202015003525-U1 (DE)
Title: Ein Klinkenschaltwerk für einen Aufbau einer Fahrradnabe
IPC: B62M11/16
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Aufbau einer Nabe, bestehend aus: einer Nabe 10, durch die axial ein Durchlass 11 gebildet ist, wobei eine Achse 12 durch diesen Durchlass 11 eingeführt ist; einem Kettenradsitz 20, der an einem Ende der Nabe 10 befestigt und an der Achse 12 montiert ist, wobei sich von diesem Kettenradsitz 20 ein rohrförmiges Element 21 erstreckt; eine erste Klinkeneinheit 30 bzw. eine zweite Klinkeneinheit 40 sind auf einer Außenseite des rohrförmigen Elements 21 befestigt, wobei die erste Klinkeneinheit 30 auf der Außenseite des rohrförmigen Elements 21 drei erste Ausnehmungen 31 aufweist und diese erste Ausnehmungen 31 dabei in einem gleichen Winkel zueinander gebildet sind; mit den ersten Ausnehmungen 31 drei Vorsprünge am rohrförmigen Element 21 gebildet sind, wobei diese Vorsprünge alternativ zwischen den ersten Ausnehmungen 31 gebildet sein können; in jedem Vorsprung eine erste Positionierrille 32 gebildet ist und in jeder ersten Ausnehmung 31 eine erste Klinke 35 aufgenommen wird; jede erste Klinke 35 inwendig je eine erste Sperrille 36 aufweist, die mit den ersten Positionierrillen 32 verbunden ist; Ein erster Ring 38 an den ersten Klinken 35 montiert und in die ersten Sperrillen 36 eingerastet ist; die zweite Klinkeneinheit 40 auf der Außenseite des rohrförmigen Elements 21 drei zweite Ausnehmungen 41 aufweist und diese zweite Ausnehmungen 41 dabei in einem gleichen Winkel zueinander gebildet sind; jede zweite Ausnehmung 41 neben eine der ersten Ausnehmungen 31 gebildet ist, wobei zwischen diesen ein Winkel gebildet ist; in jedem Vorsprung eine zweite Positionierrille 42 gebildet ist; in jeder zweiten Ausnehmung 41 eine zweite Klinke 45 aufgenommen wird; jede zweite Klinke 45 inwendig eine zweite Sperrille 46 aufweist, die mit den zweiten Positionierrillen 42 verbunden ist; ein zweiter Ring 48 an den zweiten Klinken 45 montiert und in die zweiten Sperrillen 46 eingerastet ist; und eine gezahnte Manschette 15 am rohrförmigen Element 21 montiert und inwendig eine Klinkenverzahnung 16 aufweist, wobei die erste und zweite Klinke 35, 45 nicht gleichzeitig in diese Klinkenverzahnung 16 einrasten.