baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011077316-B4 (DE)
Title: Zur Erzeugung einer bandförmig leuchtenden Fläche eingerichtete Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-03-21
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Lichtmodul (16), das dazu eingerichtet ist, eine bandförmig leuchtende Fläche zu erzeugen und das einen langgestreckten, eine Längsrichtung aufweisenden Lichtleiter (22) aufweist, der mehrere in einer Reihe entlang der Längsrichtung (x) des Lichtleiters (22) angeordnete Auskoppelelemente (24) aufweist, wobei das Lichtmodul (16) einen rinnenförmigen Reflektor (20; 38) aufweist, der sich in der Längsrichtung (x) des Lichtleiters (22) entlang des Lichtleiters (22) erstreckt und von der Reihe der Auskoppelelemente (24) beleuchtet wird, wobei die meisten Punkte des Reflektors (20, 38), die von den Auskoppelelementen (24) beleuchtet werden, von mehr als einem Auskoppelelement (24) beleuchtet werden, und wobei der rinnenförmige Reflektor (20; 38) in der zur Längsrichtung (x) des Lichtleiters (22) senkrechten Ebene einen parabelförmigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Reflektor (20; 38) und der Lichtleiter (22) relativ zueinander so angeordnet sind, dass ein Brennpunkt des parabolischen Querschnitts in der Mitte der Auskoppelfläche (33) des Auskoppelelements...
Patent DE-102011077603-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAHLER MILOS
IPC: F16N7/28
Filed: 2011-06-16
Granted: 2021-06-02
Abstract: Getriebeanordnung für ein Schienenfahrzeug mit zumindest einer Stirnradstufe in einem Gehäuse (4), wobei eines der Stirnräder (1) der Stirnradstufe zur Ölförderung über die Verzahnung (9) zumindest abschnittsweise einer Ölwanne (5) zugeordnet ist, die über Öffnungen (18) mit einem im Gehäuse (4) angeordneten Ölsumpf (19) verbunden ist, und wobei an der Ölwanne (5) zumindest eine Absaugöffnung (10) zur Absaugung von im Umlauf befindlichem Öl vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölwanne (5) zumindest eine Ölführungseinrichtung aufweist, welche zumindest abschnittsweise wenigstens einer Absaugöffnung (10) zugeordnet ist, sodass das in die Ölwanne (5) durch die Absaugöffnung (10) eintretende Öl in den Innenraum des Gehäuses (4) zum Ölsumpf (19) abführbar ist.
Patent DE-102011080657-B4 (DE)
Title: Rollenabspulvorrichtung einer Rollen-Rotationsdruckmaschine
Inventor: REPP JOHANNES
IPC: B65H19/30
Filed: 2011-08-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Rollenabspulvorrichtung (100) einer Rollen-Rotationsdruckmaschine (01), wobei die Rollenabspulvorrichtung (100) zumindest einen gemeinsamen Träger (108) oder Tragrahmen (108) aufweist, der zwei Tragarme (107) aufweist und/oder an dem zwei Tragarme (107) angeordnet sind und der um eine Schwenkachse (109) relativ zu einem ortsfesten Gestell (112) der Rollenabspulvorrichtung (100) schwenkbar angeordnet ist und wobei ein erstes Ende zumindest einer Leitung starr mit einem Bauteil verbunden ist, das ortsfest relativ zu dem ortsfesten Gestell (112) der Rollenabspulvorrichtung (100) angeordnet ist und ein zweites Ende der zumindest einen Leitung starr mit einem Bauteil verbunden ist, das ortsfest relativ zu dem zumindest einen gemeinsamen Träger (108) oder Tragrahmen (108) angeordnet ist und wobei die Rollenabspulvorrichtung (100) zumindest eine Rollenhaltevorrichtung (103) und zumindest einen Antriebsmotor (104) aufweist, der mit der zumindest einen Rollenhaltevorrichtung (103) in Drehmoment übertragender und/oder übertragfähiger Weise verbunden und/oder verbindbar ist und wobei die zumindest eine Rollenhaltevorrichtung (103) eine von der Schwenkachse (109) unterschiedliche, durch eine Schwenklage der zwei Tragarme (107) festgelegte Rotationsachse (111) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Leitung zumindest ein nicht reversibel teilbares Bauteil aufweist, das sich von dem ersten Ende der zumindest einen Leitung bis zu dem zweiten Ende der zumindest einen Leitung erstreckt und/oder mehrere nicht reversibel teilbare Bauteile aufweist, die sich zusammengenommen von dem ersten Ende der zumindest einen Leitung bis zu dem zweiten Ende der zumindest einen Leitung erstrecken und untereinander formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden sind und somit die zumindest eine Leitung zwischen ihrem ersten Ende und ihrem zweiten Ende nur durchtrennbar ist durch Trennung zumindest einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung und/oder durch irreversible Zerstörung von Bestandteilen der zumindest einen Leitung und dass der zumindest eine Antriebsmotor (104) starr relativ zu dem zumindest einen gemeinsamen Träger (108) oder Tragrahmen (108) angeordnet und gemeinsam mit dem zumindest einen gemeinsamen Träger (108) oder Tragrahmen (108) um die Schwenkachse (109) schwenkbar angeordnet ist und dass ein Schwenkbereich des zumindest einen gemeinsamen Trägers (108) oder Tragrahmens (108) um die Schwenkachse (109) mittels einer Schwenkbereichsbegrenzung (132) auf einen Winkel begrenzt ist, der kleiner ist als 360°.
Patent DE-102011085008-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspegeldetektor
Inventor: OIKE TOSHIO
IPC: G01F23/36
Filed: 2011-10-21
Granted: 2018-01-18
Abstract: Flüssigkeitspegeldetektor, umfassend: eine Widerstandsplatte mit einer Mehrzahl von leitfähigen Segmenten; einen Schwimmer, der sich vertikal entsprechend einer Änderung eines zu messenden Flüssigkeitspegels bewegt; einen Schwimmerarm, von dem ein Ende an dem Schwimmer angebracht ist und das andere Ende drehbar für eine Drehung entsprechend der vertikalen Bewegung des Schwimmers gestützt ist; und Kontaktpunkte, die an den leitfähigen Segmenten bei der Drehung des Schwimmerarmes entsprechend dem Flüssigkeitspegel gleiten, wobei die leitfähigen Segmente aus einem glasgesinterten metallischen Körper gebildet sind, der aus Glas und einem Goldlegierungsmaterial besteht, das einen Goldgehalt (Au) von gleich oder größer als 18 Mass.-% und kleiner als 40 Mass.-% enthält, und wobei die Kontaktpunkte aus einem Goldlegierungsmaterial gebildet sind, das einen Goldgehalt (Au) von gleich oder größer als 32,5 Mass.-% und kleiner als 77 Mass.-% enthält.
Patent DE-102011089891-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger und Verfahren zur Herstellung von einem Schaltungsträger, Schaltungsanordnung mit einem Schaltungsträger
Inventor: GREIF ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2011-12-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schaltungsträger (100, 100', 600, 700) mit folgenden Merkmalen:- einer Trägerschicht (110) mit einer ersten Oberfläche (110a),- einer Kühlstruktur (120, 120', 610, 710) auf der ersten Oberfläche (110a) der Trägerschicht (110) zur Kühlung des Schaltungsträgers (100, 100', 600, 700),- wobei die Kühlstruktur (120, 120', 610, 710) zumindest ein Strukturelement (121, 121A, 121B, 121D, 121E, 122) aufweist, das zum Vergrößern der Oberfläche der Kühlstruktur (120, 120', 610, 710) und/oder zum Erzeugen von Turbulenzen (320) bei einem an der Kühlstruktur (120, 120', 610, 710) fließenden Kühlmittel (310) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kühlstruktur (120, 120', 610, 710) durch Galvanisierung unmittelbar auf der ersten Oberfläche (110a) der Trägerschicht (110) ausgebildet ist.
Patent DE-102011106113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Förderleistung mindestens eines ersten und eines zweiten Fördermittels einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: GAGEL ALFRED
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Förderleistung mindestens eines ersten und eines zweiten Fördermittels einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit den Schritten Messen des Drucks in einem geschlossenen, zumindest teilweise mit Luft gefüllten Behälter mit einer ersten Druckmessung, Hineinfördern eines ersten Flüssigkeitsvolumens mit dem ersten Fördermittel in den Behälter, Messen des Drucks in dem Behälter mit einer zweiten Druckmessung nach dem Hineinfördern des ersten Flüssigkeitsvolumens in den Behälter, Herausfördern eines zweiten Flüssigkeitsvolumens mit dem zweiten Fördermittel aus dem Behälter, Messen des Drucks in dem Behälter mit einer dritten Druckmessung nach dem Herausfördern des zweiten Flüssigkeitsvolumens aus dem Behälter, Auswerten mindestens der Messwerte der ersten Druckmessung und der dritten Druckmessung als Maß für die Abweichung der Förderleistung des zweiten Fördermittels von der Förderleistung des ersten Fördermittels oder mit den Schritten Messen des Drucks in einem geschlossenen, zumindest teilweise mit Luft und zumindest teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mit einer ersten Druckmessung, Herausfördern eines ersten Flüssigkeitsvolumens mit dem ersten Fördermittel aus dem Behälter, Messen des Drucks in dem Behälter mit einer zweiten Druckmessung nach dem Herausfördern des ersten Flüssigkeitsvolumens aus dem Behälter, Hineinfördern eines zweiten Flüssigkeitsvolumens mit dem zweiten Fördermittel in den Behälter, Messen des Drucks in dem Behälter mit einer dritten Druckmessung nach dem Hineinfördern des zweiten Flüssigkeitsvolumens in den Behälter, Auswerten mindestens der Messwerte der ersten Druckmessung und der dritten Druckmessung als Maß für die Abweichung der Förderleistung des zweiten Fördermittels von der Förderleistung des ersten Fördermittels.
Patent DE-102011108480-B4 (DE)
Title: Feldspritze mit Schwingungskompensation an einer Feldspritzleitung
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Feldspritze (1) zum Ausbringen von einem spritzmittelartigen Gut, wie einem Pflanzenschutzmittel oder einem Düngemittel, auf einen Erdboden, mit einem Gestänge (2) und einer mit dem Gestänge (2) verbundenen Leitung (3), die sich von einem Guteinleitbereich (4) bis zu einem endnahen Bereich des Gestänges (2) erstreckt, wobei die Leitung (3) mehrere Auslässe zum Auswerfen des Guts aufweist, die jeweils mit einer Düse (5) in Wirkzusammenhang stehen, wobei eine Messeinrichtung enthalten ist, die die Auslenkung des Gestänges (2) relativ zu einer schwingungsfreien, theoretischen Sollposition erfasst und zum Melden dieser Information an einen Controller (7) ausgelegt ist, wobei der Controller (7) zum regelnden oder steuernden Eingreifen auf zumindest eine der Düsen (5) ausgelegt ist, um in Abhängigkeit von der Auslenkung des Gestänges (2) die Ausbringmenge des Guts an dieser Düse (5) zu beeinflussen, wobei die Messeinrichtung Mittel aufweist, die zum Erfassen der Absolutposition der Leitung (3) relativ zu dem Erdboden ausgelegt ist.
Patent DE-102012008291-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: D06F19/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Waschmaschine mit einem Wäschebehälter (11), wobei in dem Wäschebehälter (11) eine Vibrationseinrichtung (10) angeordnet ist und die Vibrationseinrichtung (10) einen Vibrationsmechanismus (14) und eine Außenhülle (12) umfasst, wobei der Vibrationsmechanismus (14) innerhalb der Außenhülle (12) angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Außenhülle (12) und einen Inhalt (13) des Wäschebehälters (11) in Vibration zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsmechanismus (14) eine Wippe (16) umfasst, welche um eine Wippachse (W) kippbar ist, und eine Kippbewegung (B) der Wippe (16) durch die Außenhülle (12) der Vibrationseinrichtung (10) begrenzt ist, wobei die Vibration durch ein Anschlagen der Wippe (16) an die Außenhülle (12) der Vibrationseinrichtung (10) erzeugt wird.
Patent DE-102012018262-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus für einen Gurtaufroller
Inventor: RINK JüRGEN
IPC: B60R22/38
Filed: 2012-09-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Sperrmechanismus (12) für einen Gurtaufroller (10) mit einem Trägheitselement (24), das in einem Lager (28) drehbar zwischen einer Ausgangsstellung und einer Sperrstellung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (28) ein Spitzenlager ist, dass ein Federelement (30) vorgesehen ist, welches das Trägheitselement (24) gegen eine Abstützfläche (34) des Spitzenlagers (28) beaufschlagt, und dass eine Kupplungsscheibe (22) vorgesehen ist, an der das Federelement (30) vorgesehen ist, wobei das Federelement (30) einstückig mit der Kupplungsscheibe (22) ausgeführt ist, und wobei zwischen Trägheitselement (24) und Federelement (30) eine punktförmige Andruckfläche (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102012021557-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: OSTERWALD CHRISTOPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-11-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Bremsscheibe (10), umfassend:einen Bremsscheibentopf (11) aus Metall,einen Reibring (12) aus faserverstärkter Keramik, undVerbindungselemente (18), mittels derer der Bremsscheibentopf (11) und der Reibring (12) miteinander verbunden sind,wobei der Bremsscheibentopf (11) und der Reibring (12) durch einen Spalt (17) axial von einander beabstandet sind,die Verbindungselemente (18) jeweils einen Führungsabschnitt (20), der in einer zugehörigen Radialnut (21) radial bewegbar geführt ist, sowie einen Positionierabschnitt (23), der sich in eine zur jeweiligen Radialnut (21) quer verlaufende Positionieröffnung (24) erstreckt, aufweisen,wobei die Radialnut (21) am Reibring (12) und die Positionieröffnung (24) am Bremsscheibentopf (11) und/oder die Radialnut (21) am Bremsscheibentopf (11) und die Positionieröffnung (24) am Reibring (12) angeordnet sind, undAxialsicherungselemente (19) an den Positionierabschnitten (23) der Verbindungselemente angreifen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Radialnut (21) einen Hinterschnitt (22) aufweist, durch welchen der Führungsabschnitt (20) in der zugehörigen Radialnut (21) axial festgelegt ist.
Patent DE-102012021598-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H37/04
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-12-07
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Doppelkupplungsgetriebe als Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit zwei koaxial angeordneten Eingangswellen (14, 16), die über je eine Kupplung (K1, K2) einer Doppelkupplung aktivierbar sind, mit einer Abtriebswelle (18) und mit auf den Wellen (14, 16, 18) angeordneten, mittels Schaltkupplungen (38) schaltbaren Zahnradsätzen zur Bildung mehrerer Vorwärtsgänge und eines Rückwärtsganges, wobei die Zahnradsätze in ein Teilgetriebe (TA) mit der einen Eingangswelle (14) und in ein Teilgetriebe (TB) mit der anderen Eingangswelle (16) aufgeteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass einem der Teilgetriebe (TA) ein in zumindest zwei Übersetzungsstufen umschaltbares Planetengetriebe (40; 80) vorgeschaltet ist, das ein Eingangselement (42), ein Ausgangselement (50; 84) und ein über eine Bremse (B) festsetzbares Übertragungselement (46; 86) aufweist, dass das Eingangselement (42) mit einem Gehäuse (44) der Doppelkupplung permanent trieblich verbunden ist, und dass zum Schalten der ersten Übersetzungsstufe das Übertragungselement (46; 86) über die Bremse (B) festsetzbar ist und zum Schalten der zweiten Übersetzungsstufe das Übertragungselement (46; 86) über die Kupplung (K1) der Doppelkupplung mit dem Eingangselement (42) verbindbar ist.
Patent DE-102012111634-B4 (DE)
Title: Organische Lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: HA WON KYU
IPC: H01L27/32
Filed: 2012-11-30
Granted: 2018-02-08
Abstract: Organisch lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die in einen Nichtanzeigebereich und einen Anzeigebereich mit Pixeln unterteilt ist, die jeweils umfassen: erste bis vierte Knoten (N1, N2, N3, N4); ein organisches Lichtemissionselement, das mit dem vierten Knoten (N4) verbunden ist; einen Ansteuertransistor (D-TR), der zwischen den zweiten und vierten Knoten (N2, N4) geschaltet ist und ausgelegt ist, um einen Ansteuerstrom zu erzeugen, der das organische Lichtemissionselement ansteuert, um Licht zu emittieren, wobei ein Sourceanschluß des Ansteuertransistors (D-TR) mit dem zweiten Knoten (N2) verbunden ist und ein Drainanschluß des Ansteuertransistors (D-TR) mit dem vierten Knoten (N4) verbunden ist und der Gateanschluß des Ansteuertransistors (D-TR) mit dem dritten Knoten (N3) verbunden ist einen Speicherkondensator (Cst), der zwischen dem ersten und dem dritten Knoten (N1, N3) angeordnet ist; einen ersten Transistor (T1), der zwischen dem ersten und zweiten Knoten (N1, N2) angeordnet ist und ausgelegt ist, um selektiv eine Datenspannung zu übertragen; einen zweiten Transistor (T2), der zwischen dem dritten und vierten Knoten (N3, N4) angeordnet ist und ausgelegt ist, um eine Schwellspannung des Ansteuertransistors (D-TR) zu erfassen; einen dritten Transistor (T3), der zwischen dem ersten Knoten (N1) und einer Datenleitung (DLn) angeordnet ist und ausgelegt ist, um selektiv die Datenspannung (Vdata) von der Datenleitung (DLn) zum ersten Knoten (N1) zu übertragen; einen vierten Transistor (T4), der zwischen dem zweiten Knoten (N2) und einer Spannungsleitung angeordnet ist und ausgelegt ist, um selektiv eine Spannung (Vdd) von der Spannungsleitung zum zweiten Knoten (N2) zu übertragen; und einen fünften Transistor (T5), der im Nichtanzeigebereich und zwischen dem zweiten Knoten (N2) und einer Referenzspannungsleitung angeordnet ist und ausgelegt ist, um eine Initialisierung des zweiten Knotens (N2) zu steuern.
Patent DE-102012203192-B4 (DE)
Title: Konzept zum stimulieren von nervenzellen
Inventor: MARZOUK ABDEL MONELM
IPC: A61N1/378
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung (100) zum Stimulieren von Nervenzellen mit passiven Membranen, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung zum Erhalten (102) eines biphasigen Stimulationssignals (108), das eine vorgegebene Ladungsmenge anzeigt;  einer Einrichtung zum Erzeugen (104) einer Mehrzahl von Ladungspulsen (110), die zeitlich aufeinander folgen, basierend auf dem biphasigen Stimulationssignal (108), derart, dass eine Gesamtladungsmenge der Mehrzahl von Ladungspulsen (110) der vorgegebenen Ladungsmenge entspricht; und  einer Einrichtung zum Stimulieren (106) der Nervenzellen mit den passiven Membranen basierend auf der Mehrzahl von Ladungspulsen (110);  wobei die Einrichtung zum Erzeugen (104) einen Ladungsspeicher (112) aufweist, wobei die Einrichtung zum Erzeugen (104) ausgebildet ist, um die Mehrzahl von Ladungspulsen (110) durch Entladen des Ladungsspeichers (112) zu erzeugen; und  wobei der Ladungsspeicher (112) zumindest einen geschalteten Kondensator aufweist.
Patent DE-102012219880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur festphasensulfatierung von poly(d-glucosamin-co-n-d-acetylglucosamin)en
Inventor: HÖHNE SUSANNE
IPC: C08B37/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Festphasensulfatierung von Poly(D-glucosamin-co-N-D-acetylglucosamin)en, bei dem zur Vorbehandlung – zu Poly(D-glucosamin-co-N-D-acetylglucosamin)en als Feststoff in Form von Folien, Fasern, textilen Gebilden, Halbzeugen oder Scaffolds – ein polares aprotisches oder protisches Lösungsmittel oder ein Gemisch aus mindestens einem polaren aprotischen oder protischen Lösungsmittel und einem schwach polaren Lösungsmittel – und/oder eine wässrige mehrbasige Säurelösung – und/oder mindestens ein Vernetzungsagens zur Vernetzung von Poly(D-glucosamin-co-N-D-acetylglucosaminen – unter Erhalt der Festphase der Poly(D-glucosamin-co-N-D-acetylglucosamin)e zugegeben werden, und – nachfolgend der Feststoff von der wässrigen mehrbasigen Säurelösung oder dem Vernetzungsagens abgetrennt wird, und – nachfolgend zu den vorbehandelten Poly(D-glucosamin-co-N-D-acetylglucosamin)en ein Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch und mindestens ein Sulfatierungsagens zugegeben werden.
Patent DE-102012224023-B4 (DE)
Title: Additiv und Verfahren zur Terminierung der Polymerisierung und/oder Reduzierung der Viskosität einer Polymerlösung
Inventor: WU YIXIAN
IPC: C08F6/00
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-05-12
Abstract: Diese Erfindung beschreibt ein Additiv zur Beendigung der Polymerisation und/oder Reduktion der Viskosität einer Polymerlösung, wobei das Additiv bestimmte Mengen einer bestimmten Carbonsäure, eines Alkohols, der aus einem aliphatischen Alkohol mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ausgewählt ist, eines Alkalimetallsalzes, Erdalkalimetallsalzes, Ammoniumsalzes oder einer Mischung davon, die wie in Anspruch 1 definiert sind, zumindest eine Verbindung aus einem Amin, Phenol und/oder Ester und optional Wasser. Dieses Additiv wird in einem Verfahren zum Terminieren der Polymerisation und/oder Reduzieren der Viskosität einer Polymerlösung verwendet, wobei die Polymerisationslösung durch eine Lösungs- oder Massenpolymerisation erhalten ist.
Patent DE-102013000339-B4 (DE)
Title: Zugsäge mit Gehrungsschnitt
Inventor: BADER MANFRED
IPC: B27B5/20
Filed: 2013-01-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Zugsäge zur Anbringung eines Gehrungsschnitts in plattenförmigen Materialien bestehend aus einem Grundgestell (1) mit einem Auflagetisch (2), über dem eine, an einem Längsholm (11) längsverschiebbar geführte Sägeeinheit (22) in einem neigungseinstellbar am Auflagetisch (2) gehaltenen Schwenkrahmen (10) angeordnet ist, wobei der Schwenkrahmen aus mindestens einem weiteren Längsholm (12) besteht, der an beiden Enden mit jeweils einem Querholm (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkrahmen (10) in sich geschlossen und lastübertragend ausgebildet ist, und dass die freien, unteren Enden der seitlichen Querholmen (13) durch den weiteren Längsholm (12) unter dem Auflagetisch (2) miteinander verbunden sind und bezüglich ihrer am Auflagetisch (2) ansetzenden Schwenkachsen (15) jeweils einen zweiarmigen Hebel bilden.
Patent DE-102013004956-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/03
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Elektrischer Rotationsdämpfer (2) mit einem gehäusefesten Stator (22), einem Rotor (20) und einem Getriebe, das einen Anlenkhebel (6) mit dem Rotor (20) des Getriebes des Rotationsdämpfers (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (22) durch ein mit dem Getriebe verbundenes, mitdrehendes Gehäuseteil (24) umschlossen ist, dass ein Dämpfergehäuse (14) einen das mitdrehende Gehäuseteil (24) umgreifenden, mit dem Dämpfergehäuse (14) drehfest verbundenen Gehäuseansatz (36) aufweist, und dass zwischen dem mitdrehenden Gehäuseteil (24) und dem Gehäuseansatz (36) eine Fliehkraftbremse angeordnet ist.
Patent DE-102013008694-B4 (DE)
Title: Aerolenker
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K21/16
Filed: 2013-05-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradlenker, insbesondere einen Aerolenker für ein Fahrrad. Um einen möglichst leichten, aber dennoch möglichst stabilen Lenker mit noch weiter verbesserter Aerodynamik zur Verfügung zu stellen, ist ein Aerolenker (10) für ein Fahrrad vorgesehen, der zwei Armauflagestützen (12), zwei Haltebereiche (14), zwei Rohrausleger (16), und eine Verbindung (18) aufweist. Die Rohrausleger sind quer zur Fahrtrichtung voneinander beabstandet, erstrecken sich in Fahrtrichtung (F) und sind jeweils mit einer Befestigungsvorrichtung (20) an einem Tragteil befestigbar. Die Armauflagestützen sind jeweils an einem hinteren Bereich (24) der Rohrausleger befestigt. Die Haltebereiche sind jeweils an einem vorderen Bereich (26) der Rohrausleger vorgesehen. Die Rohrausleger sind mit der Verbindung in einem Verbindungsbereich (28) miteinander verbunden, der hinter den Haltebereichen angeordnet ist.