baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108335-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-05-04
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß hat das organische Molekül, eine Struktur der Formel IFormel I mit D =# ist Anknüpfungspunkt der Einheit D an den zentralen Phenylring in der Struktur gemäß Formel I; Z ist eine direkte Bindung oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus CR3R4, C=CR3R4, C=O, C=NR3, NR3, O, SiR3R4, S, S(O), S(O)2; R1 und R2 sind bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, Deuterium, eine lineare Alkylgruppe mit 1 bis 5 C-Atomen, eine lineare Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 2 bis 8 C-Atomen, eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 3 bis 10 C-Atomen, wobei ein oder mehrere H-Atome durch Deuterium, CN, CF3 oder NO2 ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 15 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R6 substituiert sein kann, CF3 oder CN ist und wobei unabhängig voneinander genau ein R1 und genau ein R2 gleich CF3 oder CN ist.
Patent DE-102016124669-B3 (DE)
Title: Thyristoren mit einem jeweiligen Halbleiterkörper
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: H01L29/74
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Thyristoren mit einem jeweiligen Halbleiterkörper, der eine erste Halbleiterkörperhauptseite, eine zweite Halbleiterkörperhauptseite und einen um den Halbleiterkörper umlaufenden, die erste und zweite Halbleiterkörperhauptseite verbindenden Halbleiterkörperrand aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterzone aufweist, wobei sich die erste Halbleiterzone in einem Halbleiterkörperrandbereich bis zur zweiten Halbleiterkörperhauptseite erstreckt und eine zweite Außenfläche der ersten Halbleiterzone den Halbleiterkörperrand ausbildet und eine an den Halbleiterkörperrand angrenzende dritte Außenfläche der ersten Halbleiterzone einen ersten Flächenbereich der zweiten Halbleiterkörperhauptseite ausbildet, wobei der Halbleiterkörper eine auf der ersten Halbleiterzone angeordnete und sich nicht bis zum Halbleiterkörperrand erstreckende, zweite Halbleiterzone aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine auf der zweiten Halbleiterzone angeordnete dritte Halbleiterzone und eine in der dritten Halbleiterzone angeordnete vierte Halbleiterzone aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine, von einer ersten Fläche der zweiten Halbleiterkörperhauptseite ausgehende, parallel zum Halbleiterkörperrand verlaufende und bis in die zweite Halbleiterzone hineinreichende Ausnehmung aufweist.
Patent DE-102016205573-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsvorgangs in einem Tankbehälter
Inventor: REICHART WALTER
IPC: B08B9/093
Filed: 2016-04-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zeitsteuerung eines automatisierten Reinigungsvorgangs in einem Tankbehälter (1), wobei während des Reinigungsvorgangs Reinigungsflüssigkeit (5) auf die Innenwandung (1a) des Tankbehälters mittels eines Sprühkopfes (2) gesprüht wird. Erfindungsgemäß sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: – Erfassen des Wärmeabtrags eines Heizelementes (3), das im Ablaufbereich der Reinigungsflüssigkeit (5) angeordnet ist; – Kontinuierliche Ermittlung des Zustandswertes der Reinigungsflüssigkeit (5) im Hinblick auf die beiden Variablen Verschmutzungsgrad und Sprührate über dem Wärmeabtrag; – Vergleich des Zustandswertes der Reinigungsflüssigkeit (5) bei einem quasistationären Zustand mit einem Sollzustandswert, wobei der Sollzustandswert bei einem Initialisierungs-Reinigungsvorgang gewonnen wurde, bei dem die Innenwandung (1a) unverschmutzt war und die Ausflussrate der Reinigungsflüssigkeit (5) aus dem Sprühkopf (2) eine Sollrate aufwies; – Beenden des Reinigungsvorgangs, wenn der aktuelle Zustandswert sich vom Sollzustandswert nur um weniger als einem Vorgabewert unterscheidet.
Patent DE-102016211759-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Leckage in einem hydraulischen Kupplungssystem eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G01M3/00
Filed: 2016-06-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Leckage in einem hydraulischen Kupplungssystem eines Hybridfahrzeuges, bei welchem eine Hybridtrennkupplung (4) durch einen elektrohydraulischen Kupplungsaktor (12) betätigt wird, wobei ein in einem Geberzylinder (19) gelagerter Kolben (18) axial bewegt wird, welcher über ein in einer hydrostatischen Strecke enthaltenes Druckmittel (20) auf einen die Hybridtrennkupplung (4) betätigenden Nehmerzylinder (23) einwirkt und die Leckage im Kupplungssystem (13) durch eine Druckmessung im Kupplungsaktor (12) detektiert wird. Bei einem Verfahren wird der stillstehende Kupplungsaktor (12), bei welchem der Kolben (18) eine vorgegebene Position einnimmt, mit einer periodischen Prüfsequenz so angesteuert, dass eine Positionsänderung um die vorgegebene Position des Kolbens (18) ohne Einfluss auf ein Kupplungsmoment der Hybridtrennkupplung (4) erzeugt wird, wobei sich eine Druckhysterese ausbildet, die hinsichtlich Verschiebungen in den Perioden der Prüfsequenz ausgewertet wird.
Patent DE-102017109046-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Niveauverstellung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRETON WILFRIED
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-04-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Eine Einrichtung zur Niveauverstellung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Kugelgewindetrieb (2) mit einer Gewindespindel (3) und einer über Wälzkörper (5), nämlich Kugeln, mit dieser zusammenwirkenden Spindelmutter (4), welche mittels eines Elektromotors (9) antreibbar und mittels zweier Axialpendellager (11) gegenüber einem Gehäuse (6), welches gegenüber der Gewindespindel (3) verschiebbar ist, gelagert ist.
Patent DE-102018112455-B3 (DE)
Title: System, umfassend eine Kühlmittelpumpe für ein Kraftfahrzeug und eine Antriebsvorrichtung für die Kühlmittelpumpe
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: F16H1/22
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, umfassend eine Kühlmittelpumpe (100) für ein Kraftfahrzeug und eine Antriebsvorrichtung für die Kühlmittelpumpe (100), wobei die Kühlmittelpumpe (100) eine Pumpenachse aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung eine erste Antriebsachse (102) und ein Getriebe (101) umfasst, wobei die erste Antriebsachse (102) dazu ausgebildet ist, die Pumpenachse über das Getriebe (101) anzutreiben, wobei die Antriebsvorrichtung ein Schaltmittel (106) umfasst, das in einen geschlossenen und in einen offenen Zustand schaltbar ist, wobei das Schaltmittel (106) das dazu ausgebildet ist, im geschlossenen Zustand eine Kraftübertragung von der ersten Antriebsachse (102) zur Pumpenachse zu ermöglichen und im offenen Zustand eine Kraftübertragung von der ersten Antriebsachse (102) zur Pumpenachse zu verhindern, wobei die erste Antriebsachse (102) und die Pumpenachse jeweils auf geometrischen Achsen angeordnet sind, die sich schneiden.
Patent DE-102019206496-B3 (DE)
Title: Lichtschutzvorrichtung mit hochpräzisionsoptik zur blendfreien lichtumlenkung
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: F21V11/02
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lichtschutzvorrichtungen bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen mit Lichtumlenkung an metallisierten, dreidimensionalen Oberflächenstrukturen auf Lamellenkörpern, wobei die dreidimensionalen Oberflächen aus im Querschnitt dreiecksförmigen, parallel dreidimensionalen Oberflächen aus im Querschnitt dreiecksförmigen, parallel angeordneten Prismen, die in Längsrichtung der Lamellenkörper verlaufen, gebildet sind und wobei die dreiecksförmigen Prismen eine Prismenflanke Fzum Strahlungseinfall und eine Flanke Fzum Innenraum haben.- Die Herstellung der dreidimensionalen Oberflächenstrukturen erfolgt durch Ausprägung in einem tangentialen Druckpunkt zwischen Zylinderwalzen in einer organischen Beschichtung.- Die einzelnen Prismen sind gleichschenkelig, symmetrisch sowie größengleich und mit identischen Flankenwinkeln σ ausgebildet.- Die Symmetrieachsen y der einzelnen Prismen sind senkrecht auf den Lamellenkörperoberflächen angeordnet.- Die Neigung der Prismenflanken Fund Fvariiert zur Horizontalen H auf den Lamellenkörpern einer Lichtschutzvorrichtung, wobei die Flankenwinkel Fmindestens teilweise von der Lichteintrittsseite her über den Lamellenquerschnitt zunehmen.- Ausschließlich durch eine konkave Auswölbung der Lamellenkontur im Querschnitt variiert die Neigung der Prismenflanken F, so dass eine gewünschte Führung der reflektierten Strahlen erfolgen kann.- Lamellen unterschiedlicher Breite b haben in unterschiedlichen Lichtschutzvorrichtungen dann gleiche lichttechnische Eigenschaften in der Lichtumlenkung, wenn die Lamellen und die Abstände D zwischen den Lamellen in einer Lichtschutzvorrichtung durch eine proportionale Vergrößerung oder Verkleinerung von der Breite b, der Wölbung des Querschnitts und der Lamellenabstände D erzeugt wurden, wobei die auf die Lamellenkörper aufgebrachten Prismen trotz unterschiedlicher Breiten b der Lamellen immer die gleiche Größe haben.
Patent DE-102020131314-B3 (DE)
Title: Verfahren und Wärmebehandlungsanlage zur Wärmebehandlung von Gussbauteilen
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22F1/00
Filed: 2020-11-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Wärmebehandlungsanlage (10) zur Wärmebehandlung von Gussbauteilen mit den Schritten: Bereitstellen von Gussbauteilen, welche aus einer Einheitslegierung mit einem Aushärtepotential gefertigt sind, welches sowohl hochfeste als auch niederfeste und hochduktile Eigenschaftsprofile ermöglicht, Lösungsglühen der Gussbauteile in einer ersten Wärmebehandlungsvorrichtung (12), Abschrecken der Gussbauteile in einer zweiten Wärmebehandlungsvorrichtung (14) und Warmauslagern der Gussbauteile in einer dritten Wärmebehandlungsvorrichtung (16), wobei Gussbauteile mit mindestens zwei verschiedenen Eigenschaftsprofilen in aufeinanderfolgenden Taktungsintervallen wärmebehandelt werden, wobei für alle wärmezubehandelnden Gussbauteile in der ersten Wärmebehandlungsvorrichtung (12) für das Lösungsglühen gleiche Parameter vorgegeben werden. Erfindungsgemäß werden in Abhängigkeit des zu erzeugenden Eigenschaftsprofils des korrespondierenden Gussbauteils in der zweiten Wärmebehandlungsvorrichtung (14) für das Abschrecken verschiedene Abschreckgradienten und/oder in der dritten Wärmebehandlungsvorrichtung (16) für das Warmauslagern verschiedene Parameter vorgegeben, so dass mit der Wärmebehandlungsanlage (10) in aufeinanderfolgenden Taktungsintervallen ohne Umrüstung Gussbauteile mit verschiedenen Eigenschaftsprofilen erreicht werden.
Patent DE-102020210394-B3 (DE)
Title: Spülsystem für Hydraulikmaschinen
Inventor: STREBLAU ARNE
IPC: F15B13/04
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Hydraulikflüssigkeitsspülventil für hydrostatische Einheiten, verwendbar in geschlossenen Hydraulikkreislaufantriebsanwendungen mit einem Spülventilgehäuse mit einem ersten mit einer ersten Arbeitsleitung verbundenen Einlassanschluss, mit einem zweiten mit einer zweiten Arbeitsleitung verbundenen Einlassanschluss und einem Auslassanschluss zum Ablassen von Hydraulikflüssigkeit. Ein doppelseitiger, verschiebbarer Spülventilschieber ist im Spülventilgehäuse in einer zylindrischen Ventilbohrung montiert, der in einer verschobenen Stellung einen Flüssigkeitsstrom entweder vom ersten oder zweiten Einlassanschluss, je nachdem an welchem niedrigerer Hydraulikdruck anliegt, zum Auslassanschluss ermöglicht. Der Spülventilschieber weist auf jeder Seite eine Druckfläche auf, von denen jede mit einem der beiden Einlassanschlüsse verbunden ist. Auf jeder Seite des Spülventilschiebers ist eine Spülventilfeder im Spülventilgehäuse derart angeordnet, dass ein Abstand auf jeder Seite des Spülventilschiebers zwischen einer Federkontaktfläche am Spülventilschieber und einer Federabstützfläche im Spülventilgehäuse größer ist als die axiale Länge der zugehörigen Spülventilfeder, wenn der Spülventilschieber sich in seiner mittleren, nicht verschobenen Stellung befindet.
Patent DE-4234992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit komplementären n-Kanal und p-Kanal Vorrichtungen
Inventor: DENNISON CHARLES H
IPC: H01L27/092
Filed: 1992-10-16
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit darin vorhandenen
komplementären n-Kanal-
und p-Kanal-Vorrichtungen, wobei die n-Kanal-Vorrichtungen in NMOS-Bereichen
und die p-Kanal-Vorrichtungen in PMOS-Bereichen vorgesehen sind, mit
folgenden Schritten:  a) Bilden von mehreren übereinander
befindlichen Schichten (14, 22, 24, 26) aus leitfähigen (22,
24) und nichtleitfähigen
(14, 26) Transistor-Gatematerialien, die sich über einen Speicheranordnungsbereich
und einen daran angrenzenden Randanordnungsbereich eines Halbleitersubstrats (10)
erstrecken;  b) photolithographisches Definieren von n-Kanal-Transistor-Gates
innerhalb des Speicheranordnungsbereichs und innerhalb von NMOS-Bereichen
in dem Randanordnungsbereich unter Belassung der Gate-Elektrodenschichten dort,
wo sie sich über
zukünftigen
Transistorbereichen (126, 128) innerhalb der PMOS-Bereiche in dem
Randanordnungsbereich befinden;  c) Implantieren von zu n-Leitfähigkeit
führenden
Dotierstoffionen in den Speicheranordnungsbereich unter Verwendung
der n-Kanal-Transistor-Gates
als Implantationsmasken;  d) Bilden von ersten dielektrischen
Abstandselementen (56, 58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72) gleichzeitig
in dem Speicheranordnungsbereich und in den NMOS-Bereichen in dem
Randanordnungsbereich;  e) Implantieren von Source-/Drain-Bereichen
(82,...
Patent DE-10013837-B4 (DE)
Inventor: ISFORT WERNER
IPC: A47F3/04
Filed: 2000-03-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: The two sides of the cover (5) have different sized surfaces or the cover is formed in at least two layers so that one of the layers forms a larger surface than the other. The smaller surface layer is made from acrylic material and the larger surface layer is made from woven material such as woven glass fibres.
Patent DE-10021918-B4 (DE)
Title: System zum Ansteuern von Wechselstrom-Motoren
Inventor: LELKES ANDRAS
IPC: H02P5/74
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: System
zum Ansteuern von Wechselstrom-Motoren über mittels einer Ansteuereinheit
(2) steuerbare elektronische Schaltelemente (Tr), wobei mindestens
zwei Motoren (M 1 , M 2 )
zu einer gemeinsam von der gleichen Ansteuereinheit (2) derart synchronisiert
angesteuerten Motorengruppe zusammengefasst sind, dass ein sich
ergebender Gesamtstrom zumindest annähernd frei von Unterschwingungsanteilen
ist, und wobei eine Anzahl (n) von Motoren oder eine Anzahl (n)
von jeweils aus mindestens zwei Motoren bestehenden Teilgruppen
jeweils mit einer gegenüber
einer Ausgangsfrequenz (f N ) einer Versorgungswechselspannung
(U N ) reduzierten Grundfrequenz (f G ) angesteuert wird, wobei die Grundfrequenz
(f G ) gleich der Ausgangsfrequenz (f N ) geteilt durch die Anzahl (n) der Motoren
oder Teilgruppen ist.
Patent DE-10023054-B4 (DE)
Title: Schaltschrankkühlgerät
Inventor: PUCEL MARKUS
IPC: F25B23/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Schaltschrankkühlgerät mit einem
geschlossenen Kältemittelkreislauf,
der einen Verdichter (1), einen Verflüssiger, ein Drosselorgan und
einen Verdampfer umfasst, und mit einem Luft-Wärmetauscher
(4) zur Abkühlung
der im Inneren des Schaltschrankes befindlichen Luft, gekennzeichnet
durch einen von dem Kältemittelkreislauf separaten
Wasserkreislauf, der einerseits mit dem Luft-Wärmetauscher (4) und andererseits – über einen Plattenwärmetauscher
(3) – mit
dem Kältemittelkreislauf verbunden
ist, derart, dass die im Inneren des Schaltschrankes befindliche
Luft nur mit dem Wasserkreislauf in Berührung kommt, wobei das in dem
Kältemittelkreislauf zirkulierende
Kältemittel
Isobutan ist.
Patent DE-10026262-B4 (DE)
Title: Vertikalresonator-Laserdiode (VCSEL)
Inventor: WIPIEJEWSKI TORSTEN
IPC: H01S5/042
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: VCSEL
mit  einer für
Strahlungserzeugung vorgesehenen aktiven Schicht (2) zwischen einem
zur Ausbildung eines vertikalen Resonators vorgesehenen ersten Reflektor
(3) und einem zweiten Reflektor (4),  einer für einen
Strahlungsaustritt vorgesehenen Oberseite, mindestens einem für eine Strominjektion
vorgesehenen Kontakt (7) auf einer Halbleiterschicht dieser Oberseite,
der elektrisch leitend mit einer ebenfalls auf dieser Oberseite angeordneten
Kontaktfläche
(8) für
einen elektrischen Anschluss verbunden ist, und  einer isolierenden
Aperturschicht (5), die eine Apertur (12) bildet, die eine Bündelung
eines elektrischen Stromes auf einen Bereich außerhalb einer bezüglich der
aktiven Schicht (2) senkrechten Projektion der Kontaktfläche (8) bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Kontakt (7) und die Kontaktfläche (8)
unmittelbar aneinander angrenzende Anteile einer elektrisch leitenden Kontaktierungsschicht
sind und direkt elektrisch leitend mit der Halbleiterschicht verbunden
sind.
Patent DE-10036345-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Datennachführung für Aufwärmzyklen von Tintenstrahldruckköpfen
Inventor: HETZER ULRICH
IPC: B41J2/05
Filed: 2000-07-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Anordnung
zur Datennachführung
für Aufwärmzyklen
von Tintenstrahldruckköpfen,
die Mittel (211, 221) zum Aufwärmen,
Temperaturmessen und Ansteuern eines Tintenstrahldruckkopfes (2101,
2201) und eine Steuereinheit (14) für die Ansteuerung der Mittel
(211, 221) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein nichtflüchtiger
Speicher (210, 220) an einer Tintenkartusche (21, 22) vorgesehen
ist, wobei ein erster Speicherbereich zum Speichern von Aufwärmdaten
des Tintenstrahldruckkopfes (2101, 2201) der Tintenkartusche (21,
22) und ein zweiter Speicherbereich zum Speichern von vergangenheits-
und/oder userbezogenen Bedingungen als vorbestimmte Bedingungen
für einen
Schnellstart ausgebildet ist und dass die vorgenannte Steuereinheit
(14) programmiert ist, vor dem Drucken mindestens eine Messung der
Umgebungstemperatur mit einem Sensor (2119, 2219) durchzuführen und
in Abhängigkeit
davon und in Abhängigkeit
von den vorbestimmten Bedingungen für einen Schnellstart auf den
ersten Speicherbereich zuzugreifen, um Aufwärmdaten für einen Aufwärmzyklus
entsprechend den temperatur- und vergangenheits- und/oder userbezogenen
Bedingungen bei der Ansteuerung des vorgenannten Tintenstrahldruckkopfes
(2101, 2201) zu ermitteln.
Patent DE-10045972-B4 (DE)
Title: Mischung zur Herstellung von Beton
Inventor: GRIMM LEONHARD
IPC: C04B28/02
Filed: 2000-09-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Mischung
zur Herstellung von Beton, bestehend aus einem Bindemittel, Zuschlagstoffen
sowie Betonzusatzmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung
für 1 m 3  Festbeton enthält:  – 1000 kg Sand  – 600 kg
Kies  – 380
kg Zement als Bindemittel  – 80
kg Flugasche oder Kalksteinmehl als Füllstoff  – 25 kg
Mikrosilika-Pulver  – 4
kg Polycarboxylatether (PCE) als Fließmittel  – sowie
140 kg Wasser.
Patent DE-10050575-B4 (DE)
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23C15/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Process for burning waste products on a firing grate with a primary air feed from the lower side of the grate comprises drying the waste products and igniting. At the end of the main burning process, in which combustible components and slag are still present, the burning speed and/or burning intensity is slowly decreased. Preferred Features: The primary air amount is varied by reducing the primary air amount to below normal measures and subsequently increasing the primary air amount to the normal measure.
Patent DE-10117807-B4 (DE)
Title: Streuvorrichtung und Verfahren zum Auftragen von Feststoffpartikeln
Inventor: HUELSER FRANK
IPC: B05C19/04
Filed: 2001-04-10
Granted: 2012-07-05
Abstract: Streuvorrichtung zum Auftragen von Feststoffpartikeln, insbesondere zum Beschichten von kontinuierlich bewegten Warenbahnen, mit einer Einrichtung (2) zum Zuführen von Feststoffpartikeln (5) auf ein Sieb (1), unter dem sich der zu beschichtende Gegenstand (9) befindet, wobei die durch das Sieb (1) durchgeführte Streumenge an Feststoffpartikeln (10) durch mechanische Schwingung des Siebes (1) verteilt wird und das Sieb (1) aus einem flexiblen Material besteht und spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (1) auf einer Seite an einer Rahmenleiste (13) festgelegt ist und mechanisch anregbar ist und auf der gegenüberliegenden Seite an einem Druckluftschlauch (17) festgelegt ist, mit dem das Sieb (1) gespannt wird.
Patent DE-10119081-B4 (DE)
Inventor: THIELE JUERGEN
IPC: H01R33/08
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-11-11
Abstract: A rotary body (23) includes a disc-shaped front plate (24) and a slotted peg part (25) extending into the housing (6). A fixing device (32) is formed from a front end part (28) of the peg part, and a holding peg (31) on the housing side. The fixing device engages in a bearing opening (29) provided in the end part (28).
Patent DE-10131307-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bussystem zum Synchronisieren eines Datenaustausches zwischen einer Datenquelle und einer Steuereinrichtung
Inventor: ZIELBAUER JUERGEN
IPC: H04L7/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren eines Datenaustausches zwischen mehreren Datenquellen
(3, 4, 5) und einer Steuereinrichtung 1 über ein Bussystem mit folgenden
Schritten:  – Senden
eines Synchronisationsaufforderungssignals durch die Steuereinrichtung
(1) über
das Bussystem an die Datenquellen (3, 4, 5);  – Feststellen
eines ersten Zeitpunktes, an dem das Synchronisationsaufforderungssignal
empfangen wird in jeder der mehreren Datenquellen (3, 4, 5);  – Aussenden
eines Synchronisationssignals von derjenigen Datenquelle (5), die
in dem Bussystem so angeordnet ist, um das Synchronisationsaufforderungssignal
als letztes zu empfangen;  – Feststellen
eines zweiten Zeitpunktes, an dem das Synchronisationssignal empfangen
wird in jeder der mehreren Datenquellen (3, 4, 5); und  – Einstellen
jeweils einer Sendeverzögerungszeit
in jeder der mehreren Datenquellen (3, 4, 5) abhängig der Zeitdifferenz zwischen
dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt, wobei zu sendende
Daten mit der Sendeverzögerungszeit
(ΔTi) verzögert werden.
Patent DE-10137056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung einer Textilmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/00
Filed: 2001-07-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Wartung einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen (13) einer Textilmaschine (10), wobei zumindest eine Wartungseinrichtung (14) entlang der Bearbeitungsstellen (13) zum Warten und/oder Kontrollieren der Bearbeitungsstellen (13) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wartungseinrichtung (14) in eine optimierte Bereitschaftsposition (5) gefahren wird, wenn keine der Bearbeitungsstellen (13) durch die Wartungseinrichtung gewartet und/oder kontrolliert werden muß.
Patent DE-10141332-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: VISCHER MARK RENE
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Fahrzeugdach
mit wenigstens zwei in einer Dachöffnung benachbart zueinander
angeordneten Dachelementen (10, 12, 14), die zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verstellbar gelagert sind, wobei zur gegenseitigen Abdichtung der
wenigstens zwei Dachelemente (10, 12, 14) ein folienartiges Element (16)
auf der Außenseite
der Dachelemente (10, 12, 14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Spannelement (18) an dem folienartigen Element (16) angreift
und dieses zumindest in der Öffnungsstellung
der Dachelemente (10, 12, 14) derart spannt, dass sich eine im Wesentlichen
ebene horizontale Oberfläche
(20) des folienartigen Elements (16) ergibt.