baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050738-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIESL GERALD
IPC: F21S43/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2023-08-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, nämlich Rückbeleuchtungseinrichtung, mit mehrere Leuchtmittel aufweisenden seitlichen Rückleuchten (12) und mit einem sich zwischen den seitlichen Rückleuchten (12) erstreckenden, mehrere Leuchtmittel aufweisenden Blendenfeld (13), dadurch gekennzeichnet, dassdie seitlichen Rückleuchten (12) mehrere LED-Leuchtmittel (14) aufweisen, die entlang einer Berandung (15) derselben positioniert und individuell ansteuerbar sind, wobei die Berandung (15) einer jeden seitlichen Rückleuchte (12) obere und untere Berandungsabschnitte (16, 17) sowie innere und äußere Berandungsabschnitte (18, 19) umfasst,das Blendenfeld (13) mehrere LED-Leuchtmittel (14) aufweist, die in die entlang der Berandung (15) der seitlichen Rückleuchten (12) positionierten LED-Leuchtmittel (14) unter einer optischen Verlängerung der jeweiligen Berandung (15) übergehen und ebenfalls individuell ansteuerbar sind, wobei die LED-Leuchtmittel (14) des Blendenfelds (13) in die entlang des oberen Berandungsabschnitts (16) der Berandung (15) der seitlichen Rückleuchten (12) positionierten LED-Leuchtmittel (14) unter einer optischen Verlängerung des jeweiligen oberen Berandungsabschnitts (16) der Berandung (15) in Richtung auf die Fahrzeugmitte übergehen,die entlang der Berandung (15) der Rückleuchten (12) positionierten LED-Leuchtmittel (14) und die LED-Leuchtmittel (14) des Blendenfelds (13) ein Schlusslicht und/oder Parklicht bereitstellen,die LED-Leuchtmittel (14) des Blendenfelds (13)entweder in einem mittleren Abschnitt zwischen den seitlichen Rückleuchten (12) zur Integration einer Nebelschlussleuchte und/oder einer Bremsleuchte in das Blendenfeld (13) unterbrochen sind,oder sich nahezu durchgehend zwischen den seitlichen Rückleuchten (12) erstrecken, wobei in einem mittleren Abschnitt zwischen den seitlichen Rückleuchten (12) positionierte LED-Leuchtmittel (14) des Blendenfelds (13) bei Einschaltung einer Nebelschlussleuchte und/oder einer Bremsleuchte ausschaltbar sind.
Patent DE-102011051737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum partiellen Abtragen einer Beschichtung
Inventor: BARTON GEORG
IPC: B63B59/06
Filed: 2011-07-11
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zum partiellen Abtragen einer an einer Wand, insbesondere einer Schiffswand, anhaftenden Beschichtung mittels eines aus einer Vielzahl von Reinigungsdüsen (5, 6) austretenden, unter hohem Druck stehenden fluiden Mediums, wobei die Reinigungsdüsen (5, 6) in einem rotierenden Sprühbalken (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit zumindest einer, am äußeren Rotationsradius des Sprühbalkens (2) vorgesehenen, als schräg nach außen gerichtete Flachstrahldüse ausgebildete Reinigungsdüse (6) ein zur angrenzenden Beschichtung schräg ansteigender Übergang hergestellt wird.
Patent DE-102011052554-B4 (DE)
Title: Blendenbauteil, Blende und Verfahren zur Herstellung einer mehrteiligen Blende
Inventor: JAKOBSMEYER HELMUT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-08-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Blendenbauteil (10) für die Anordnung in einer mehrteiligen Blende (100) im Bereich zwischen zwei Lichtfunktionen eines Scheinwerfers (200) eines Fahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenbauteil (10) wenigstens einen Kaschierabschnitt (20) für die Kaschierung eines Stoßes (110) zwischen dem Blendenbauteil (10) und einem weiteren Bauteil der Blende (100) sowie zumindest einen Blendenabschnitt (30) aufweist, die miteinander über ein Filmscharnier (40) einstückig verbunden sind.
Patent DE-102011086512-B4 (DE)
Title: Nebeldetektion
Inventor: PAVLIC MARIO
IPC: G06V20/56
Filed: 2011-11-16
Granted: 2022-12-01
Abstract: Fahrzeug mit einem Steuergerät, einem Kamera- oder Videosystem und zumindest einem Fahrerassistenzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass- das Steuergerät und das Kamera- oder Videosystem dazu eingerichtet sind, ein Verfahren zur Detektion von Nebel mittels eines Kamerabildes oder eines Videobildes in Echtzeit mit den Schritten auszuführen:- Aufnahme eines zweidimensionalen Bildes mit zumindest einem Farbkanal oder mit mehreren Farbkanälen in Abhängigkeit von zwei unabhängigen Ortskoordinaten,- Bestimmung einer zweidimensionalen Graustufenfunktion für den zumindest einen Farbkanal oder für jeden der mehreren Farbkanäle, die den Wert der Graustufe in Abhängigkeit der zwei unabhängigen Ortskoordinaten des zweidimensionalen Bildes festlegt,- zweidimensionale Fouriertransformation der zweidimensionalen Graustufenfunktion in Abhängigkeit von zwei unabhängigen Frequenzkoordinaten,wobei- das zweidimensionale Graustufenbild normiert wird,- die Normierung Intensitätsgradienten der Graustufen mittels eines Tiefpassfilters und mittels eines Hochpassfilters ausgleicht,- das Betragsquadrat der Fouriertransformierten, welches als Leistungsspektrum bezeichnet wird, berechnet wird,- das Leistungsspektrum mittels digitaler Bildverarbeitung ausgewertet wird,- das Leistungsspektrum mit einer Schar von Gaborfiltern analysiert wird,- das Leistungsspektrum mit jedem Gaborfilter der Schar von Gaborfiltern über dem zweidimensionalen Frequenzraum gefiltert wird und das Filterergebnis als Gabormerkmal für diesen Gaborfilter bezeichnet wird,- die Gabormerkmale oder die merkmalsreduzierten Gabormerkmale mit einer vorbestimmten Gewichtungsfunktion multipliziert werden, um einen Nebelindikator zu berechnen,- der Nebelindikator mit einem vorbestimmten Schwellwert verglichen wird, und- das Verfahren einer Klassifikationsvariablen einen Wert für „Nebel“ oder den anderen Wert für „Kein Nebel“ mit einem Konfidenzmaß zuordnet, und wobei- der Wert der Klassifikationsvariablen an das zumindest eine Fahrerassistenzsystem übermittelbar ist, und- das zumindest eine Fahrerassistenzsystem einem Fahrer bei auftretendem Nebel eine Warnung ausgibt und/oder das Fahrerassistenzsystem in einer für auftretendem Nebel spezifizierten Konfiguration betreibbar ist.
Patent DE-102011107551-B4 (DE)
Title: Anuloplastiering
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-07-11
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anuloplastiering (10) mit einem den Anuloplastiering (10) umgebenden Textilüberzug (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Textilüberzug (20) einen sich im Wesentlichen vertikal aus der Ringebene erstreckenden, einen Nahtsaum ausbildenden Abschnitt (30) aufweist, der sich abschnittsweise unterschiedlich weit aus der Ringebene erstreckt und der Anuloplastiering (10) selbst keine sich aus der Ringebene erstreckenden Abschnitte aufweist.
Patent DE-102011120227-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Hybridsystem für rotatorische Anwendungen
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F15B1/027
Filed: 2011-12-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ein Hydraulisches Hybridsystem für rotatorische Anwendungen, mit einem Aktuator (49, 91) in Form einer Motor-Pumpeneinheit (91), die mit einem rotatorisch arbeitenden Gerät (94), beispielsweise einem Fahrantrieb, gekuppelt ist und bei einem Betriebszustand des Geräts (94) als Verbraucher hydraulischer Energie und in einem anderen Betriebszustand des Geräts (94) als Erzeuger hydraulischer Energie arbeitet, und mit einem Hydrospeicher (1), der beim einen Betriebszustand von der Motor-Pumpeneinheit (91) zur Energiespeicherung aufladbar und beim anderen Betriebszustand für eine Energieabgabe an die Motor-Pumpeneinheit (91) entladbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Hydrospeicher in Form eines verstellbaren hydropneumatischen Kolbenspeichers (1) vorgesehen ist, in dem mehrere Druckräume (19, 21, 23, 25), die an unterschiedlich große Wirkflächen (11, 13, 15, 17) an der Fluidseite des Speicherkolbens (5) angrenzen, gebildet sind, und dass eine Stellanordnung (51) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von den jeweiligen auf der Gasseite des Kolbenspeichers (1) und am Aktuator (49, 91) herrschenden Druckniveaus einen ausgewählten Druckraum (19, 21, 23, 25) oder mehrere ausgewählte Druckräume (19, 21, 23, 25) des Kolbenspeichers (1) mit dem Aktuator (49, 91) verbindet.
Patent DE-102012001551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von verschmutztem Niederschlagswasser
Inventor: NEUMANN GEORG
IPC: B01D21/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Behandlung von verschmutztem Niederschlagswasser oder dergleichen, wobei das Niederschlagswasser über einen Straßeneinlauf (1) in und durch einen in einem Straßenablauf angeordneten Schlammeimer (2) mit einem Naturstoff-Gewebesack (3), der mit Naturstoff-Häckseln (4) und mit Naturstoff-Pellets (5) mit Zusatzstoffen gefüllt ist, fließt, wobei sich feste Verunreinigungen (Sedimente) im Schlammeimer (2) unterhalb von Überlauföffnungen, aber oberhalb des Naturstoff-Gewebesacks (3) absetzen, Schmutzstoffe wie Salze, Öle oder Schwermetalle aus dem Niederschlagswasser an die Naturstoff-Häcksel (4) und an die Naturstoff-Pellets (5) gebunden werden und das Niederschlagswasser mit Mikroorganismen (6) geimpft wird, das Niederschlagswasser sich anschließend am Boden des Straßenablaufes sammelt und durch einen Ablauf (7) zur Regenwasser-Kanalisation (8) abfließt und schließlich durch eine Rückstaueinrichtung (10a, 10b, 10c), die in der Regenwasser-Kanalisation (8) aus Rohren mit mindestens 300 mm Durchmesser in einem Regenwasserschacht (9) angeordnet ist, einen Rückstau erfährt und in der Verweilzeit bis zum endgültigen Ablauf biologisch gereinigt wird.
Patent DE-102012004367-B4 (DE)
Title: Mit Aluminiumoxynitrid beschichteter Gegenstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SOTTKE VOLKMAR
IPC: C23C16/34
Filed: 2012-03-02
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Gegenstands, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Bereitstellen eines Substrats;
 Aufbringen einer Beschichtungsschicht aus Aluminiumoxynitrid aus einem Gasgemisch, wobei das Gasgemisch Folgendes umfasst:
 Stickstoff in einem Anteil im Bereich von 30,0 Volumenprozent bis 65,0 Volumenprozent des Gasgemischs;
 Aluminiumtrichlorid in einem Anteil im Bereich von 0,7 Volumenprozent bis 0,9 Volumenprozent des Gasgemischs;
 Ammoniak in einem Anteil im Bereich von 1,0 Volumenprozent bis 2,0 Volumenprozent des Gasgemischs;
 Kohlenstoffdioxid in einem Anteil im Bereich von 0,1 Volumenprozent bis 1,5 Volumenprozent des Gasgemischs;
 Chlorwasserstoff in einem Anteil im Bereich von 1,5 Volumenprozent bis 4,5 Volumenprozent des Gasgemischs;
 optional Kohlenstoffmonoxid in einem Anteil im Bereich von 0 Volumenprozent bis 2,0 Volumenprozent des Gasgemischs;
 optional Argon in einem Anteil im Bereich von 0 Volumenprozent bis 25 Volumenprozent des Gasgemischs; und
 Wasserstoff für den übrigen Anteil.
Patent DE-102012005188-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Führungsschächten
Inventor: HAEFNER UWE
IPC: F24F8/108
Filed: 2012-03-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Filterelement (1) zum Einsetzen in ein Gehäuse einer Belüftungs- oder Klimaanlage, umfassend einen Faltenbalg (2) mit Falten und einer Stirnseite (3), welche einer Wand des Gehäuses zuwendbar ist, wobei die Falten auf der Stirnseite (3) jeweils Faltungsquerschnittsflächen (7, 9) definieren, wobei der Stirnseite (3) mindestens ein Führungsschacht (8) zugeordnet ist und wobei eine Faltungsquerschnittsfläche (9) im Bereich eines Führungsschachts (8) eine andere Geometrie aufweist als die Faltungsquerschnittsflächen (7) einer Vielzahl von Falten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von regelmäßigen Faltenwänden (7a) vorgesehen ist, wobei Faltenwände (9a) den Führungsschacht (8) flankieren und wobei der Führungsschacht (8) überwiegend oder vollständig zwischen den flankierenden Faltenwänden (9a) innerhalb des Bereichs der Faltungsquerschnittsfläche (9) anderer Geometrie liegt.
Patent DE-102012006099-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D65/66
Filed: 2012-03-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit a) einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, b) einer in einem Aufnahmeraum des Bremssattels angeordneten Zuspanneinrichtung zum Andrücken wenigstens eines aktionsseitigen Bremsbelages (11) an die Bremsscheibe, c) zwei parallel und abständig zueinander angeordnete Stellspindeln (1), die in einer Brücke, an der die Zuspanneinrichtung angreift, mittels eines Korrespondenzgewindes verdrehbar gelagert sind und eine den Aufnahmeraum zum Bremsbelag hin verschließende Verschlussplatte (3) durchtreten, d) einer im Bremssattel positionierten Nachstelleinrichtung mit der über eine axiale Verstellung der Verstellelemente, insbesondere Stellspindeln (1) eine verschleißbedingte Änderung eines Lüftspiels ausgleichbar ist, sowie e) einer Synchronisiereinrichtung (2), mit dem die beiden Stellspindeln (1) synchron verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisiereinrichtung (2) außerhalb des Bremssattels zwischen dem Bremsbelag (11) und der Verschlussplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012009241-B4 (DE)
Title: Fußheberorthese
Inventor: SCHILL STEPHAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-05-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: Fußheberorthese zur Stabilisierung, Entlastung, Führung und Anhebung des Fußes (1) und der Zehen bei einer Funktionsstörung der Fußhebermuskulatur, welche eine Einrichtung (2) zur Halterung am Unterschenkel (3) umfasst, an welcher frontseitig des Schienbeins und in Richtung des Fußrückens (4) weisend eine vollständig oder abschnittsweise elastische Schiene (5) angebracht ist, welche von einem parallel zum Schienbein verlaufenden, mit der Halterung verbundenen ersten Schenkel (6) aus bogenförmig gekrümmt verläuft und einen in Richtung der Zehen weisenden zweiten Schenkel (7) mit einem freien Ende (8) aufweist, wobei die Schiene (5) zumindest in dem bogenförmig gekrümmten Bereich und/oder im Bereich des zweiten Schenkels (7) elastisch federnd ausgebildet ist, wobei der in Richtung der Zehen weisende zweite Schenkel (7) der Schiene (5) und/oder dessen freies Ende (8) nach oben, vom Fußrücken (4) wegweisend verläuft und bei Benutzung der Schiene (5) zum Gehen ohne Schuh (9) auf dem Fußrücken (4) fixiert oder beim Tragen von Schuhen am Schuh (9) anliegend angeordnet wird, so dass die federnde Funktion der Schiene (5) unmittelbar über den Fußrücken (4) oder mittelbar über den Schuh (9) auf den Fuß (1) einwirkt und den Fuß (1) im nicht belasteten Zustand nach oben weisend ausgerichtet hält, und wobei die elastische Schiene (5) mehrlagig angeordnete Metallfedern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfedern durch bündelweise angeordnete Metallstäbe (10) aus Federstahldraht gebildet werden, die wie die elastische Schiene (5) einen parallel zum Schienbein verlaufenden Schenkel, einen daran anschließenden bogenförmigen Bereich und einen in Richtung der Zehen weisenden Schenkel mit einem freien Ende aufweisen, wobei im Querschnitt der elastischen Schiene (5) quer zur Ausrichtung des Fußes (1) mehrere Metallstabbündel (11) aus Federstahldraht parallel nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102012018169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschieben und Biegen von Profilen aus Metall
Inventor: BAHMER MARKO
IPC: B21D7/08
Filed: 2012-09-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorschieben und Biegen von Profilen aus Metall, insbesondere aus Aluminium, mit mindestens einem Vorschubwerkzeug (2) und mindestens einem Biegewerkzeug (3), das in Vorschubrichtung des Profils (1) in Reihe hinter dem Vorschubwerkzeug (2) angeordnet und gegenüber dem ortsfesten Vorschubwerkzeug (2) in verschiedenen Richtungen verstellbar ist, wobei das Vorschubwerkzeug (2) einen ortsfesten Rahmen (4) und im Rahmen (4) mindestens zwei einander gegenüber stehende, dem vorzuschiebenden Profil (1) entsprechend profilierte Formwerkzeuge (5, 6) aufweist, wobei das erste Formwerkzeug (5) im Rahmen (4) des Vorschubwerkzeugs (2) ortsfest angeordnet ist und das zweite Formwerkzeug (6) im Rahmen (4) an sich ortsfest angeordnet, aber um ein geringes Maß relativ zum ersten Formwerkzeug (5) verstellbar ist, wobei am Rahmen (4) des Vorschubwerkzeugs (2) ein motorischer Stellantrieb (7) angeordnet ist, mit dem das zweite Formwerkzeug (6) relativ zum ersten Formwerkzeug (5) motorisch verstellbar ist, so dass bei im Vorschubwerkzeug (2) befindlichem Profil (1) das zweite Formwerkzeug (6) an das Profil (1) anstellbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch besonders zweckmäßig, dass auch das Biegewerkzeug (3) einen gegenüber dem Rahmen (4) des Vorschubwerkzeugs (2) in verschiedenen Richtungen verstellbaren Rahmen (4') aufweist, dass im Rahmen (4') des Biegewerkzeugs (3) mindestens zwei aneinander gegenüberstehende, dem zu biegenden Profil (1) entsprechend profilierte Formwerkzeuge (5', 6') angeordnet sind, dass das erste Formwerkzeug (5') im Rahmen (4') des Biegewerkzeugs (3) fest angeordnet ist und das zweite Formwerkzeug (6') im Rahmen (4') an sich ebenfalls fest angeordnet, aber um ein geringes Maß relativ zum ersten Formwerkzeug (5') verstellbar ist, dass am Rahmen (4') des Biegewerkzeugs (3) ein motorischer Stellantrieb (7') angeordnet ist, mit dem zweite Formwerkzeug (6') relativ zum ersten Formwerkzeug (5') des Biegewerkzeugs (3) motorisch verstellbar ist, so dass bei im Biegewerkzeug (3) befindlichen Profit (1) das zweite Formwerkzeug (6') des Biegewerkzeugs (3) an das Profil (1) anstellbar ist. Hierdurch wird eine besonders toleranzarme Biegung ermöglicht.
Patent DE-102012100810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Verpackungseinheiten
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65B35/46
Filed: 2012-02-01
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Gebinden (2), wobei aus einem breitem Behälterstrom mittels Gassenteilung Behälter (3) in mehrere einspurige Behälterströme (4.1 und 4.2) umgewandelt werden umfassend eine ein- oder mehrbahnige Behälterzuführung oder ein- oder mehrbahnige Behälterströme (4.1 und 4.2) mindestens einen um eine zentrale Achse rotierenden Hauptstern (12) eines Sterntransporteurs (5) mit mindestens einem Auftragselement (8) im Bereich des Sterntransporteurs (5) mittels mindestens ein Haft- oder Klebemittel und/oder mindestens ein Haft- oder Klebemittelauftrag auf oder an Behälter applizierbar (3) ist, Vorgesehen ist zumindest ein Sterntransporteur (5) für jeden der Behälterströme (4.1 und 4.2), wobei der jeweilige Hauptstern (12) des jeweiligen Sterntransporteur (5) eine Vielzahl von fußseitigen Führungen (6) und/oder Kopfführungen (7) für Behälter (3) aufweist, und wobei unmittelbar nach dem Hauptstern (12) oder einer Ausleitvorrichtung (13) eine Abteil- und/oder Verdichtereinheit oder eine Abteil- und/oder Verdichterstrecke (22) zum Gruppieren und Verdichten sowie temporäre Anpressung einer vorbestimmten Anzahl von Behältern (3) vorgesehen ist, mittels welcher die Behälter (3) stromab des Sterntransporteurs (5) zu dem Gebinde zusammengefasst und weitertransportiert werden.
Patent DE-102012105977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zementklinker aus Zementrohmehl
Inventor: FRIE SEBASTIAN
IPC: C04B7/43
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zementklinker aus Zementrohmehl (1), wobei a. ein Teil des Zementrohmehls (1) in einem Calcinatorvorwärmer (2) und der andere Teil des Zementrohmehls (1) in einem Ofenvorwärmer (3) vorgewärmt wird, b. das im Calcinatorvorwärmer (2) und im Ofenvorwärmer (3) vorgewärmte Zementrohmehl (4) in einem nach dem Oxyfuel-Verfahren betriebenen Calcinator (5) vorcalciniert wird, c. das vorcalcinierte Zementrohmehl (9) in einem Ofen (10) gebrannt wird, d. das gebrannte Zementrohmehl in einem Kühler (12) gekühlt wird, e. der Calcinatorvorwärmer (2) mit Calcinatorabgasen (17) des Calcinators (5) und f. der Ofenvorwärmer (3) mit Ofenabgasen (23) des Ofens (10) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass g. als Calcinator (5) ein Flugstromreaktor verwendet wird, wobei ein Teil (17a) des Calcinatorabgases (17) nach der Nutzung im Calcinatorvorwärmer (2) zum Calcinator (5) rezirkuliert wird und h. das Ofenabgas (23) einer Post-Combustion-CO2-Abtrennung unterzogen wird.
Patent DE-102012110883-B4 (DE)
Title: Außenumgebungserkennungsvorrichtung und Außenumgebungserkennungsverfahren
Inventor: SAITO TORU
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-11-13
Granted: 2015-12-24
Abstract: Es werden eine Außenumgebungserkennungsvorrichtung und ein Außenumgebungserkennungsverfahren bereitgestellt. Die Außenumgebungserkennungsvorrichtung erhält ein erstes Bild in einem ersten Belichtungsmodus gemäß einem Helligkeitswert einer Außenumgebung und erhält ein zweites Bild in einem zweiten Belichtungsmodus, dessen Belichtungszeit von derjenigen des ersten Belichtungsmodus verschieden ist, und es ermöglicht, zu bestimmen, ob eine Lichtquelle von selbst Licht aussendet oder nicht. Die Außenumgebungserkennungsvorrichtung identifiziert, basierend auf dem ersten Bild, einen Fahrzeugbereich, der von einem vorausfahrenden Fahrzeug in einem Erfassungsbereich eingenommen wird, identifiziert eine Position der Lichtquelle, basierend auf Luminanz des zweiten Bildes, und ordnet die Position der Lichtquelle und dem Fahrzeugbereich zu.
Patent DE-102012217006-B4 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit einer Brüheinheit
Inventor: BREUCKER MANFRED
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kaffeeautomat (1) mit einer Brüheinheit (3), einer steuerbaren Verteilereinheit (5) zum Beruhigen und individuellen Aufteilen des Kaffees und einer Auslaufeinrichtung (8) mit zumindest einer Kaffeekammer, über welche der Kaffee beispielsweise in Tassen (12) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet,    dass die Verteilereinheit (5) innerhalb eines Gehäuses (2) des Kaffeeautomaten (1) angeordnet und über Leitungen (9, 10) mit der außerhalb des Gehäuses (2) des Kaffeeautomaten (1) angeordneten Auslaufeinrichtung (8) verbunden ist,  dass die Auslaufeinrichtung (8) in einem Auslaufgehäuse (7) zwei Kaffeekammern (6) und zwei Ausläufe (11) aufweist, mittels welchen beispielsweise separate Tassen (12) mit Kaffee befüllbar sind oder  dass die Auslaufeinrichtung (8) zwei separate Auslaufgehäuse (7) mit jeweils einer Kaffeekammer (6) und einem Auslauf (11) aufweist, mittels welchen beispielsweise separate Tassen (12) mit Kaffee befüllbar sind und  dass die jeweiligen Ausläufe (11) über eine jeweilige Schlauchleitung (9, 10) mit der Verteilereinheit (5) verbunden sind.
Patent DE-102013111569-B4 (DE)
Title: Halbleiterpackages mit integrierter Antenne und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L23/52
Filed: 2013-10-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Halbleiterpackage (1), das Folgendes umfasst:ein Substrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche;einen in dem Substrat angeordneten ersten Chip (10), wobei der erste Chip (10) mehrere Kontaktpads (35) an der ersten Hauptoberfläche umfasst;einen in dem Substrat angeordneten ersten Viastab (450);eine auf und/oder in dem ersten Viastab (450) angeordnete erste Antennenstruktur (50);eine auf und/oder in dem ersten Viastab (450) angeordnete zweite Antennenstruktur,wobei die erste Antennenstruktur (50) eine erste Komponente umfasst, die konfiguriert ist zum Emittieren von Strahlung in einer ersten Richtung senkrecht zur ersten Hauptoberfläche, und wobei die zweite Antennenstruktur eine zweite Komponente zum Emittieren von Strahlung in einer zweiten Richtung parallel zur ersten Hauptoberfläche umfasst.