baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103996-U1 (DE)
Title: Wasserausgabekontrollvorrichtung
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-07-30
Abstract: Wasserausgabekontrollvorrichtung, beinhaltend ein Wassereingangsende und ein Wasserausgangsende, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserweichenkörper sowie ein Wasserführungskörper vorgesehen sind, sowie ein Wasserweichenkörper, der nahe bei der lateralen Seite des Wassereingangsendes vorgesehen ist, sowie ein Wasserführungskörper, der nahe bei der lateralen Seite des Wasserausgangsende vorgesehen ist; wobei der Wasserweichenkörper ein durchgehendes Flussleitungsloch beinhaltet; und wobei der Wasserführungskörper einen ersten Wasserauslasskanal und einen zweiten Wasserauslasskanal beinhaltet, und wobei der Oberteilraum der Wasserzulauföffnung des ersten Wasserauslasskanals und die Wasserzulauföffnung des zweiten Wasserauslasskanals miteinander in Verbindung stehen; und wobei Wasserweichenkörper und Wasserführungskörper sich relativ zueinander drehen können, und wobei sich das Flussleitungsloch gemäß der relativen Drehung von Wasserweichenkörper und Wasserführungskörper zueinander jeweils an den ersten Wasserauslasskanal oder den zweiten Wasserauslasskanal anschließt, und wobei zwischen dem Wasserausgangsendes des Flussleitungslochs und dem ersten Wasserauslasskanal und dem Wassereingangsende des zweiten Wasserauslasskanals der Oberteilraum gebildet wird, wobei der Oberteilraum die Form eines Ringkörpers zeigt;
Patent DE-202015105651-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines ersten Verschlussabschnittes mit einem zweiten Verschlussabschnitt für ein Bekleidungsstück oder ein Bekleidungszubehör sowie Tasche eines Bekleidungsstücks mit Verschlussvorrichtung
IPC: A41F1/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Verschlussvorrichtung (100) zur lösbaren Verbindung eines ersten Verschlussabschnitts (13) mit einem zweiten Verschlussabschnitt (18), wobei der zweite Verschlussabschnitt (18) Teil eines Bekleidungsstückes oder eines Bekleidungszubehörs ist, umfassend ein Verschlussmittel (16), welches mindestens ein erstes Verschlusselement (15) und ein dem ersten Verschlusselement (15) zugeordnetes zweites Verschlusselement (24) aufweist, wobei das erste Verschlusselement (15) an dem ersten Verschlussabschnitt (13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlusselement (24) an einem Trägerelement (19) befestigt ist, wobei das Trägerelement (19) an dem zweiten Verschlussabschnitt (18) derart befestigt ist, dass ein Zwischenraum (25) zwischen dem Trägerelement (19) und dem zweiten Verschlussabschnitt (18) ausgebildet ist und/oder ausbildbar ist, sodass ein Finger, insbesondere die Fingerspitze (26), einer menschlichen Hand, in den Zwischenraum (25) zwischen dem Trägerelement (19) und dem zweiten Verschlussabschnitt (18) einführbar ist.
Patent DE-202016004755-U1 (DE)
Title: Fensterverschluss als Einbruchschutz / Fenstersicherung für Wohnmobile und Campingfahrzeuge
IPC: B60J1/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung als Fensterverschluss zur Sicherung von Fahrzeugfenstern (insbesondere Reisemobile/Wohnmobile/Wohnwagen/Campingfahrzeuge), dadurch gekennzeichnet, dass ein Profilblech mit Rundprofil und beweglichem Hebel dauerhaft mit dem Fenster sowie ein Winkel als Gegenstück dauerhaft mit dem Fenster- bzw. Fahrzeugrahmen verbunden wird und als Schließmechanismus dient.
Patent DE-202016005141-U1 (DE)
Title: Angeltransport-Sitzliege
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Angeltransportkarre 1–3 dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kombination aus einem Stuhl, Transportkarre und Liege ist. Die durch ein Drehgelenk verbunden sind.
Patent DE-202016101110-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück oder Teil eines solchen
IPC: A41D27/08
Filed: 2016-03-02
Abstract: Kleidungsstück oder Teil eines solchen, mit einem Pelzelement (10), welches eine eine erste Oberfläche (12a) und eine zweite Oberfläche (12b) aufweisende Basislage (12) und eine Vielzahl sich von der zweiten Oberfläche (12b) dieser Basislage (12) erstreckende Haare (14a, 14b) oder Fasern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zusatzelement (20) vorgesehen ist, welches ein sich von einem ersten Ende (22a) zu einem zweiten Ende (22b) erstreckendes, durch die Basislage (12) verlaufendes Tragteil (22) und ein Zierelement (30) aufweist, wobei das erste Ende (22a) des Tragteils (22) mit der ersten Oberfläche (12a) der Basislage (12) verbunden ist, und wobei zumindest der sich zwischen der zweiten Oberfläche (12b) und dem Zierelement (30) verlaufende Abschnitt des Tragteils (22) als langgestreckter, biegesteifer und zumindest quer zur Längserstreckung zumindest abschnittsweise elastischer Träger (23) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Abgabe einer Zusatzflüssigkeit für die Behandlung von Abgasen zur Versorgung von Fahrzeugen mit Dieselmotor
IPC: G01G23/18
Filed: 2016-08-01
Abstract: Vorrichtung für die Abgabe einer Zusatzflüssigkeit für die Behandlung von Abgasen zur Versorgung von Fahrzeugen mit Dieselmotor, die mindestens einen Behälter umfasst, welcher eine abzugebende Zusatzflüssigkeit enthält und über die Zwischenschaltung von Pumpenmitteln mit einer Abgabeleitung in Verbindung steht, welche mit dem Lagerbehälter eines zu versorgenden Fahrzeugs verbindbar ist; wobei Mittel zur Kontrolle der Menge abgegebener Zusatzflüssigkeit bereitgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollmittel Anzeigemittel für das Gewicht der abgegebenen Zusatzflüssigkeit umfassen.
Patent DE-202016104532-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel enthaltend texturierte Milchproteine
IPC: A23L13/60
Filed: 2016-08-18
Abstract: Nahrungsmittel, enthaltend oder bestehend aus (i) Fleisch und (ii) texturierten Milchproteinen (TDP), wobei diese dadurch erhältlich sind, dass man (a) eine Mischung enthaltend oder bestehend aus (a1) Milchproteinen und (a2) einem Fasermaterial und/oder Pflanzenprotein bereitstellt; (b) die Mischung in Gegenwart von Wasser oder Molke unter autogenem Druck und unter Anlegen eines Temperaturgradienten von etwa 20 bis etwa 200 °C extrudiert und (c) das Extrudat anschließend entspannt.
Patent DE-202016105390-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-09-28
Abstract: Bürstenloser Motor, umfassend:  einen Ständer (100) mit einem Ständerkern (101) und einer Mehrzahl von Wicklungen (102), wobei der Ständerkern (101) umfasst:  ein Joch (103); und  eine Mehrzahl von Zähnen (104, 105), die sich von dem Joch (103) erstrecken, wobei jeder der Zähne (104, 105) zwei Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b) aufweist, die sich gegenläufig entlang einer Umfangsrichtung des Jochs (103) erstrecken, wobei die Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b) von benachbarten Zähnen (104, 105) über eine Magnetbrücke (116) verbunden sind, deren magnetischer Widerstand größer ist als jener der Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b), wobei die axiale Dicke jeder der Magnetbrücken (116) geringer ist als die der Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b); und  einen Läufer (200), der in einem von den Zähnen (104, 105) des Ständerkerns (101) begrenzten Raum drehbar aufgenommen ist.
Patent DE-202017001559-U1 (DE)
Title: Komprimierbares Leichtfahrzeug
IPC: B62D31/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Komprimierbares Leichtfahrzeug zur Beförderung von zwei Passagieren und mindestens 60 Liter Gepäck, dadurch gekennzeichnet, dass das klapp- oder faltbare Unterteil, an dem die Vorder- und Hinterradaufhängung sowie eine mittels Einbringen von Gasen unter Überdruck größenveränderliche Karosserie angebracht sind, auf eine Größe gebracht werden kann, die wesentlich kleiner ist, als die Außenmaße des fahrfähigen Leichtfahrzeuges.
Patent DE-202017100440-U1 (DE)
Title: Applikator mit schwenkbaren borstenbesetzten Flügeln
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Kern (2) mit der Länge (K), der sich entlang der Längsachse (L) des Applikators (1) erstreckt, und davon nach außen abstehenden Fingern (7), die von mehreren Flügeln (4) getragen werden, welche jeweils um eine vorzugsweise linienförmige Schwenkachse schenkbar an dem Kern (2) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kern (2) mehrere Flügel (4) angeordnet sind, die sich jeweils nur einen Bruchteil 1/n·K entlang des Kerns (2) erstrecken, wobei n ≤ 1,3 ist und der Kern (2) in Richtung der Längsachse (L) gesehen distal vor und/oder proximal hinter den Flügeln (4) zusätzlich unbewegliche Finger (10) aufweist.
Patent DE-202017102849-U1 (DE)
Title: Flotationsanlage zur Erzeugung einer reizarmen Umgebung mit einem Überlaufsammelbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Flotationsanlage zur Erzeugung einer reizarmen Umgebung aufweisend ein Schwebebecken (1) zur Aufnahme einer Solelösung mit einer Überlaufrinne, ein mit der Überlaufrinne des Schwebebeckens (1) verbundenes Sammelbecken (3) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5), eine das Schwebebecken (1) zur Umgebung vollständig abschließbare Kuppel (2) sowie eine Umwälzeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelbecken (3) durch mindestens eine vertikal im Sammelbecken (3) angeordnete Trennwand (7) in Strömungskanalabschnitte (8.1, 8.2) untergliedert ist, wobei die Strömungskanalabschnitte (8.1, 8.2) jeweils durch eine Kehre (9) miteinander verbunden sind und in ihrer Aneinanderreihung einen vom Einlass (4) zum Auslass (5) des Sammelbeckens (3) führenden Strömungskanal (6) ausbilden, wodurch die Solelösung zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5) des Sammelbeckens (3) in einer kontinuierlichen Strömung haltbar ist.
Patent DE-202017103207-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Schraubenkopfabdeckung
IPC: H01R13/447
Filed: 2017-05-29
Abstract: Steckverbinder umfassend einen Steckverbindergehäuseeinsatz (1), zumindest ein in dem Steckverbindergehäuseeinsatz (1) angeordnetes Kontaktelement (2), in dem ein elektrischer Leiter durch eine Klemmschraube (21) fixierbar ist, und ein drehbar an dem Steckverbindergehäuseeinsatz (1) gelagertes Abdeckelement (3), dass von einer die Klemmschraube (21) nicht abdeckenden ersten Position um eine Längsachse A des Steckverbinders in eine die Klemmschraube (21) abdeckende zweite Position drehbar ist.
Patent DE-202017105531-U1 (DE)
Title: Schraubendrehergriff
IPC: B25B23/16
Filed: 2017-09-13
Abstract: Schraubendrehergriff mit einer Griffkammer (4), mit einem Werkzeughalter (9) zum Aufbewahren ein oder mehrerer, mit dem Schraubendrehergriff (1) zu betätigender Werkzeugeinsätze (10) und mit einer Einrichtung zum Zugänglichmachen des Werkzeughalters (9) zur Entnahme und zum Ablegen eines Werkzeugeinsatzes (10), wobei die Griffkammer (4) zum Griffende hin eine Kammeröffnung (7) aufweist und an ihrem von der Kammeröffnung (7) wegweisenden Ende durch einen Kammerboden (5) begrenzt ist und der Werkzeughalter (9) in Richtung der Längserstreckung des Schraubendrehergriffes (1) von einer innerhalb desselben befindlichen Stellung, in der der Werkzeughalter (9) in der Griffkammer (4) aufgenommen ist, zu einer aus der Griffkammer (4) ausgefahrenen Stellung zur Entnahme und zum Ablegen eines Werkzeugeinsatzes (10) verstellbar ist und an seinem zum Kammerboden (5) weisenden Endabschnitt eine Basis (11) aufweist, wobei zwischen dem Kammerboden (5) und der Basis (11) des Werkzeughalters (9) eine Druckfeder (23) angeordnet ist, gegen deren Rückstellkraft der Werkzeughalter (9) in seine in der Griffkammer befindliche Stellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (9) in seiner in der Griffkammer (4) aufgenommenen Stellung durch einen Magnetschluss gehalten ist.
Patent DE-202017106609-U1 (DE)
Title: Kontextuelles Eindeutigmachen von Anfragen
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-30
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Software speichert, die durch einen oder mehrere Computer ausführbare Anweisungen umfasst, die bei einer solchen Ausführung veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen durchführen, die umfassen: Empfangen eines Bilds, das auf einer Anzeige einer Computervorrichtung präsentiert wird, und einer Transkription einer durch einen Anwender der Computervorrichtung gesprochenen Äußerung; Identifizieren eines bestimmten Unterbilds, das im Bild enthalten ist; basierend auf einem Durchführen einer Bilderkennung an dem bestimmten Unterbild, Bestimmen von einem oder mehreren ersten Labels, die einen Kontext des bestimmten Unterbilds anzeigen; basierend auf einem Durchführen einer Texterkennung an einem Bereich des Bilds, der ein anderer als das bestimmte Unterbild ist, Bestimmen von einem oder mehreren zweiten Labels, die den Kontext des bestimmten Unterbilds anzeigen; basierend auf der Transkription, den ersten Labels und den zweiten Labels Erzeugen einer Suchanfrage; und Liefern, zur Ausgabe, der Suchanfrage.
Patent DE-202018002553-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonhalter mit lnduktions-Ladespule
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Mobiltelefonhalter, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen, mit einem Körper (1), an dessen Frontseite sich ein eingelegtes Mobiltelefon mit seiner Rückenfläche abstützen kann, und mindestens einem daran angeordneten unteren Stützelement (2) zum Abstützen des Unterkantenbereichs eines eingelegten Mobiltelefons, gekennzeichnet durch die Kombination mit einem Ladespulenblock (4) mit eingebauter Induktionsspule zum kabellosen Laden eines eingelegten Mobiltelefons, wobei der Ladespulenblock (4) positionsveränderlich an der Frontseite des Körpers (1) angeordnet und vorzugsweise lösbar mit dem Körper (1) verbindbar ist.
Patent DE-202018003000-U1 (DE)
Title: Gamecontroller
IPC: A63F13/20
Filed: 2018-06-26
Abstract: Gamecontroller mit zwei Handgriffen, ein für rechte Hand und ein für linke Hand,einschließend ein Gehäuse, das aus zwei Teilen besteht, wobei jeder Teil einen Handgriff undeinige Steuerknöpfe und/oder -tasten, die zum Bedienen von die Hand, die diesen Handgriff hält, bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Teile und Handgriffe mit der Möglichkeit unter verschiedenen Winkeln zueinander aufgestellt werden ausgeführt sind.
Patent DE-202018003497-U1 (DE)
Title: Aufsatz für einen Toaster zum Rösten von Saaten & Kernen - Einhängbare Wanne welche unterseitig Öffnungen aufweist
IPC: A47J37/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Röstwanne innen abgerundet und beschichtet ist
Patent DE-202018003618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Extraktion und/ oder Konzentration von lipophilen Molekülen mittels flüssigem oder überkritischem Kohlenstoffdioxid
IPC: B01J3/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Extraktion und/ oder Konzentration von lipophilen Molekülen mittels flüssigem oder überkritischem Kohlenstoffdioxid aus festem Extraktionsgut, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen aus einem auseinanderfügbaren Druckbehälter (A) besteht, der den eigenen Betriebsdruck (I), durch ein selbststeuerndes und/ oder Verdunstungsenergie nutzendes Druckregelungsventil (F) steuert.
Patent DE-202018004583-U1 (DE)
Title: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen
IPC: A24F15/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallhülsen einer Grösse, die geeignet ist, eine normale Zigarette aufzunehmen, miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-202018006721-U1 (DE)
Title: Dunstabzug zum Abzug von auf einem Kochfeld erzeugter Abluft in vertikal unterhalb einer Kochfeldebene weisender Richtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-06
Abstract: Dunstabzug zum Abzug von auf einem Kochfeld (2) erzeugter Abluft in vertikal unterhalb einer Kochfeldebene weisender Richtung, umfassend:
 einen Luftförderkanal (10) mit einer Einlassöffnung (12), die in einer Ausnehmung eines Kochfeldes (2) angeordnet ist,
 der Luftförderkanal (10) vertikal zu einer durch die Einlassöffnung (12) definierte Ebene (E O ) angeordnet ist und, bezogen auf eine eine vertikale Mittelachse (M L ) des Luftförderkanals (10) beinhaltende Ebene (E L ), zwei Förderkanalhälften (14; 16) aufweist, die jeweils in einem unteren Bereich (18; 20) mit einer mit einer Gebläsekammer (26; 28) kommunizierenden Ansaugkammer (22; 24) kommunizieren, dadurch gekennzeichnet,
 dass in jeder Förderkanalhälfte (14; 16) und spiegelsymmetrisch zu der Ebene (E L ) des Luftförderkanals (10) jeweils eine erste Luftführungseinrichtung (30; 32), eine zweite Luftführungseinrichtung (34; 36) und eine dritte Luftführungseinrichtung (38; 40) angeordnet sind, sowie eine Feinabscheideeinrichtung (42; 42'), wobei die erste Luftführungseinrichtung (30; 32) jeweils von der Ebene (E L ) beabstandet und angrenzend der Einlassöffnung (12) angeordnet und eingerichtet ist, einen durch die Einlassöffnung eintretenden Abluftstrom in Richtung der zweiten Luftführungseinrichtung (34; 36) zu lenken;
 die zweite Luftführungseinrichtung (34; 36) jeweils von der ersten Luftführungseinrichtung (30; 32) beabstandet ist und entlang eines Abschnitts der Ebene (E L ) angeordnet und eingerichtet ist, Fettpartikel aus dem Abluftstrom abzuscheiden und den Abluftstrom in Richtung der dritten Luftführungseinrichtung (38; 40) zu lenken, und
 die dritte Luftführungseinrichtung (38; 40) jeweils beabstandet von der zweiten Luftführungseinrichtung (34; 36) und jeweils beabstandet von der Ebene (E L ) angeordnet und eingerichtet ist, Fettpartikel aus dem Abluftstrom abzuscheiden und
 den Abluftstrom in Richtung der Feinabscheideeinrichtung (42; 44) zu lenken, wobei die Feinabscheideeinrichtung (42) der ersten Förderkanalhälfte (14) und die Feinabscheideeinrichtung (42') der zweiten Förderkanalhälfte (16) jeweils durch ein Abscheideblech ausgebildet sind, das jeweils in einem spitzen Winkel zu der Ebene (E L ) des Luftförderkanals (10) angeordnet ist, derart, dass sie einen einstückigen V-förmigen Feinabscheidekanal ausbilden, der sich zwischen den zwei zweiten gegenüberliegenden Seitenwandflächen (48, 50) des Luftförderkanals (10) erstreckt und lösbar mit diesen Seitenwandflächen verbunden ist.
Patent DE-202018102178-U1 (DE)
Title: LED-Konverteranordnung mit linearisierter Regelstrecke
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: LED-Konverteranordnung (10) zum Betreiben zumindest einer LED (41), umfassend
 Erfassungsmittel (17) zum Erfassen einer elektrischen Speisungsgröße (16) der zumindest einen LED (41), und
 eine Steuereinrichtung (15) zum Ansteuern von als Stellglied dienenden Schaltmitteln (13A, 13B) der LED-Konverteranordnung (10) in Abhängigkeit von der erfassten elektrischen Speisungsgröße (18) und einer vorgegebenen elektrischen Speisungsgröße (19) der zumindest einen LED (41),
 wobei die Steuereinrichtung (15) ein Regelglied (20) und ein Linearisierungsglied (21) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, das Regelglied (20) für jede vorgegebene elektrische Speisungsgröße (19) der zumindest einen LED (41) mit einem konstanten Reglerbeiwert (K I ) zu betreiben.
Patent DE-202018103652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung einer Sockelleiste
IPC: B21D28/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung einer Sockelleiste, insbesondere einer Schaumkunststoff-Sockelleiste, einer ungeschäumten Kunststoff-Sockelleiste, einer Kunststoff-Verbund-Sockelleiste, einer Holzsockelleiste, einer MDF-Sockelleiste mit Holzfasern oder einer Kernsockelleiste, aufweisend
 ein Stanzgestell (4);
 eine Klemmeinrichtung (24) zum Fixieren der zu bearbeitenden Sockelleiste (52, 52');
 ein an oder in dem Stanzgestell (4) vertikal verschiebbar angeordnetes Stanzmesser (6) mit endseitiger Schneide zum Ausstanzen einer Gehrungskerbe aus der fixierten Sockelleiste (52, 52'), und
 wobei die Klemmeinrichtung (24) eine beweglich geführte Klemmbacke (32, 32') aufweist, mit welcher die Sockelleiste (52, 52') gegen ein Klemmwiderlager (12) an dem Stanzgestell (4) drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung ferner eine Klemmbacken-Befestigungsschiene (34) aufweist, und die Klemmbacke (32, 32') eine längliche Aufnahme (40) aufweist, sodass die Klemmbacke (32, 32') auf die Klemmbacken-Befestigungsschiene (34) aufschiebbar und somit austauschbar ist.
Patent DE-202018104035-U1 (DE)
Title: Akustisches Bauteil
IPC: B32B5/18
Filed: 2018-07-13
Abstract: Stützkernverbundplatte (1), umfassend:- wenigstens eine obere Deckschicht (3) und eine untere Deckschicht (5),- einen Stützkern (7), der zwischen den Deckschichten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die obere Deckschicht eine ebene Fläche umfasst,- die untere Deckschicht eine unebene Fläche (10) umfasst, wobei sich der Stützkern zwischen den Deckschichten erstreckt.
Patent DE-202019002694-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Feststoff-Flüssigkeitsgemisch mit Förderung
IPC: B29B13/06
Filed: 2019-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen eines Granulat-Flüssigkeitsgemisch mit Förderung, dadurch gekennzeichnet Das der Behälter zumindest 2 Bereich enthält. Die Bereiche sind durch ein senkrechtes Blech (Fig.1-3) getrennt das zumindest teilweise siebartig ausgeführt ist. In dem einen Bereich ragt ein Rohr (Fig.1-2) hinein, das ein Feststoff - Flüssigkeitsgemisch gegen den Bereich des Bleches lenkt, das siebartig ausgeführt ist. Die Flüssigkeit tritt durch das Sieb in den zweiten Bereich (Fig.1-9) ein, in dem es gesammelt und abgeleitet (Fig.1-4) wird. Das Granulat verbleibt im ersten Bereich (Fig.1-10) und wird dort mit dem Restwasser ausgespült (Fig.1-4) und gelangt auf eine Förderrinne(Fig.1-13).
Patent DE-202019003009-U1 (DE)
Title: Falle für Eichenprozessionsspinner / EPS-FalleFalle für Raupen
IPC: A01M1/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Falle für Insekten, besonders Raupen oder Käfer, die für eine Montage an einen Baum oder Pfahl vorgesehen ist, auf dem sich Raupen oder Käfer bewegen, wobei die Falle folgendes umfasst: einen flexiblen Kanal auf dem sich Raupen oder Käfer bewegen, mit Verbindungsstück und angeschlossenem Köderbeutel/Behälter, in dem sich Raupen oder Käfer sammeln, umgeben von einem Kragen.
Patent DE-202019004572-U1 (DE)
Title: Universal Fahrrad- oder Zweiradgepäckträger (Front) Spezieller aus Metall/Alu gefertigter Gepäckträger für den Lenker Befestigungsplatte
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Befestigungsplatte für Zweirad-Gepäckträger (Front), die über ein Klickaufnahme am Fahrradlenker bzw. Fahrradvorbau angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte universelle Aufnahmestellen (Bohrungen und Aufnahmeschlitze) für unterschiedlichste handelsübliche Halterungen und Fahrradtaschen aufweist.
Patent DE-202019004701-U1 (DE)
Title: Spezialschrauben
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Spezialschraube zur Aufnahme einer zusätzlichen Schraube durch ein Innengewinde. dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (Fig.1) ein durchgehendes Innengewinde aufweist, ein Stift mit metrisches Außengewinde und einem variablen Kopf.
Patent DE-202019101757-U1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-03-27
Abstract: Spritzgussvorrichtung (100) aufweisend eine Spritzgussform (10) zum Ausformen eines Spritzgussbauteils sowie eine Spritzgussdüse (20) zum Einbringen eines Spritzgussmaterials in die Spritzgussform (10), ferner aufweisend eine Detektionsvorrichtung (30) mit einem Detektionsbereich (32) zum Erkennen eines Vorhandenseins eines unerwünschten Objekts und/oder Materials, bevorzugt von unerwünschten Spritzgussmaterial, im Detektionsbereich (32), wobei bei an der Spritzgussform (10) ausgerichteter Spritzgussdüse (20) der Detektionsbereich (32) einen Bereich unterhalb der Spritzgussdüse (20), bevorzugt in Schwerkraftrichtung (70) unterhalb der Spritzgussdüse (20), umfasst, und wobei ferner die Detektionsvorrichtung (30) reversibel an der Spritzgussform (10) angeordnet ist.