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Patent DE-102019118096-A1 (DE)
Title: Füllmaschine zum Abfüllen eines flüssigen Produkts in Behälter und Verfahren zur Kontrolle von Füllvorgängen und/oder CIP-Prozessen an einer Füllmaschine
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: G01F13/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Beschrieben werden eine Füllmaschine und ein Verfahren zur Kontrolle von Füllvorgängen und/oder CIP-Prozessen an einer Füllmaschine, wobei die Füllmaschine zur Füllstandbegrenzung mittels Kurzschlusssonde ausgebildet ist. Zusätzlich zu den an den jeweiligen Füllorganen ausgebildeten Kurzschlusssonden umfasst die Füllmaschine den Füllorganen individuell zugeordnete Durchflussmesser zur Messung eines momentanen Ist-Durchflusses durch die einzelnen Füllorgane. Dadurch kann die Ordnungsmäßigkeit von Füllvorgängen und/oder CIP-Prozessen beurteilt werden, bevor eine vorgegebene Zeitspanne oder ein vorgegebener Maschinenwinkel für einzelne Füllvorgänge durchlaufen worden ist, um Produktverluste bei Behälterbruch zu minimieren. Ferner können CIP-Prozesse optimiert und für einzelne Füllorgane dokumentiert werden.
Patent DE-102019120051-A1 (DE)
Title: Package mit selektivem Korrosionsschutz einer elektrischen Verbindungsstruktur
Inventor: DANGELMAIER JOCHEN
IPC: H01L23/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Package (100), welches einen Träger (114), eine elektronische Komponente (102), welche auf dem Träger (114) montiert ist, und eine Einkapselung (106) aufweist, welche zumindest einen Teil der elektronischen Komponente (102) und nur einen Teil des Trägers (114) einkapselt, so dass ein anderer freiliegender Teil (115) des Trägers (114) in Bezug auf die Einkapselung (106) freiliegend ist, wobei der freiliegende Teil (115) des Trägers (114) eine elektrische Verbindungsstruktur (117) und eine Korrosionsschutzstruktur (110) aufweist, und wobei eine der elektrischen Verbindungsstruktur (117) und der Korrosionsschutzstruktur (110) selektiv nur auf einem Teilabschnitt der anderen der elektrischen Verbindungsstruktur (117) und der Korrosionsschutzstruktur (110) außerhalb der Einkapselung (106) gebildet ist.
Patent DE-102019122336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Vormoduls zur Verwendung bei der Herstellung eines Rotors einer elektrischen Asynchronmaschine
Inventor: STÖHR GERD
IPC: H02K17/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Aufbau eines Vormoduls zur Verwendung bei der Herstellung eines Rotors (10) einer elektrischen Asynchronmaschine, wobei rotationssymmetrische Bleche (14, 15) mit zueinander fluchtenden Durchgangsöffnungen (16) zu einem Blechpaket (12), in dem die Durchgangsöffnungen (16) miteinander durchgehende Axialkanäle (18) bilden, gestapelt und derart mit Leiterstäben (20) kombiniert werden, dass diese in dem Blechpaket (12) in beidseitig axial überstehender Weise in den Axialkanälen (18) angeordnet sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Leiterstäbe (18) in einer Montagehilfsvorrichtung (26) in einer ihrer Montageendposition entsprechenden Relativstellung fixiert und die Bleche (14, 15) während des Stapelns jeweils mit ihren Durchgangsöffnungen (18) an den fixierten Leiterstäben (20) ausgerichtet werden.
Patent DE-102019122682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren von dezentralen Steuervorrichtungen
Inventor: ENGST CHRISTIAN
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Synchronisieren von dezentralen Steuervorrichtungen, die jeweils nach einem eigenen, internen Regeltakt getaktete Steuersignale generieren und abgeben, sowie ein System mit solchen dezentralen Steuervorrichtungen. Erfindungsgemäß wird von einer Steuervorrichtung ein Synchronisationstakt an die anderen Steuervorrichtungen bereitgestellt, wobei von den anderen Steuervorrichtungen, die den Synchronisationstakt empfangen, jeweils eine Taktdifferenz zwischen den bereitgestellten Synchronisationstakt und dem eigenen, internen Regeltakt bestimmt und in Abhängigkeit der bestimmten Taktdifferenz der eigene, interne Regeltakt beschleunigt und/oder verlangsamt wird, um hierdurch den jeweils eigenen, internen Regeltakt an den externen Synchronisationstakt anzupassen.
Patent DE-102019122995-A1 (DE)
Title: Fahrzeugausrichtungssystem
Inventor: SANKARAN VENKATESWARA ANAND
IPC: H02J50/90
Filed: 2019-08-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugausrichtungssystem bereit. Es ist ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Primärspule, eine Sekundärspule und eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung kann zum Positionieren der Sekundärspule in Bezug auf eine Primärspule programmiert sein durch Befehlen als Reaktion auf Zunahmen bei einer Spannung, die in der Sekundärspule durch die Primärspule induziert wird, dass das Fahrzeug vorwärtsfährt. Die Steuerung kann ferner programmiert sein zum Befehlen als Reaktion auf Abnahmen bei der Spannung unmittelbar im Anschluss an Zunahmen, dass das Fahrzeug eine vorbestimmte Strecke vorwärtsfährt. Die Steuerung kann ferner programmiert sein zum Befehlen als Reaktion auf Abnahmen bei der Spannung unmittelbar über die vorbestimmte Strecke hinaus, dass das Fahrzeug rückwärtsfährt. Die Steuerung kann ferner programmiert sein zum Positionieren der Sekundärspule in Bezug auf die Primärspule durch Befehlen als Reaktion auf Zunahmen bei der Spannung während einer Rückwärtsbewegung des Fahrzeugs, dass das Fahrzeug rückwärtsfährt.
Patent DE-102019123172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Werkstücken
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B29C65/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren zum Fügen von zwei Werkstücken (10, 12), bei dem Luft während des Fügens aus der Fügeverbindung beziehungsweise aus der Oberflächenstruktur herausgedrückt wird, um so eine Oberflächenstruktur vollständig auszufüllen. Die übertragbaren Kräfte können dadurch erhöht werden und der Fügeprozess läuft stabiler und wiederholgenauer ab. Die Idee, die in dieser Erfindung vorgeschlagen wird, beschäftigt sich mit dem Herausdrücken der Luft unter dem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff während des Fügeprozesses. Die erfindungsgemäße Idee basiert darauf, dass durch eine abrollende Schmelzfront Luft zwischen dem Schmelzbereich (30) des Kunststoffes und der metallischen Struktur verdrängt wird und der Kunststoff dadurch die Struktur voll ausfüllt.
Patent DE-102019123725-A1 (DE)
Title: Auftriebs- und Flugsteuerungseinheit für ein Fluggerät und Fluggerät
Inventor: GREIL JÜRGEN
IPC: B64C27/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Auftriebs- und Flugsteuerungseinheit (12) für ein Fluggerät (10), insbesondere ein senkrecht startendes und landendes Fluggerät (10), hat einen Mast (20), eine Verstellvorrichtung (22) für den Mast (20) und wenigstens eine Propellereinheit (18) mit wenigstens einem am Mast (20) rotierbar gelagerten Propeller (27, 28), wobei die Verstellvorrichtung (22) am Mast (20) gelagert und derart ausgebildet ist, dass sie den Mast (20) in Bezug zu einem Drehlagerpunkt (24) kippen und/oder schwenken kann. Des Weiteren wird ein Fluggerät (10) mit einer Auftriebs- und Flugsteuerungseinheit (12) angegeben.
Patent DE-102019125280-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Sensoren zur Höhenregelung
Inventor: SCHARMANN JOCHEN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) zum Anbau an den höhenverstellbaren Einzugskanal (6) einer Erntemaschine (4).Um die sensorgestützte Höhenführung von Schneidwerken zu verbessern, wird vorgeschlagen, zumindest einen zusätzlichen Belastungssensor (26) vorzusehen, der die Belastung (28) misst, mit der das Schneidwerk (2) den Einzugskanal (6) belastet, um über eine Auswertevorrichtung (24) aus den übermittelten Sensorwerten (25) des Abstandssensors (18) und des Belastungssensors (26) ein höhensteuerungsrelevantes Signal (32) zu errechnen, das an die Schnittstelle (34) übermittelt wird.
Patent DE-102019127458-A1 (DE)
Title: Kleinstantrieb einer kraftfahrzeugtechnischen Antriebseinheit
Inventor: KOCH ASMUS
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-10-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kleinstantrieb einer kraftfahrzeugtechnischen Antriebseinheit (2), insbesondere ein Teil eines Kraftfahrzeugschlosses, mit einem Elektromotor (4) mit einer Abtriebswelle (6) und einem auf der Abtriebswelle (6) befindlichen Zahnrad (7, 8), wobei zwischen dem Elektromotor (4) und dem Zahnrad (7, 8) ein Mittel zum Ableiten (13) eines Schmiermittels (11) angeordnet ist, und wobei das Mittel zum Ableiten (13) eine das Ableiten unterstützende Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-102019128383-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum synchronen signalisierenzwischen link-partnern in einer hochgeschwindigkeitsverbindung
Inventor: RAN ADEE OFIR
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-10-21
Abstract: Schleifenzeitgebung wird in einer Reconciliation Sublayer (RS) durchgeführt, so dass die Übertragungstaktfrequenz so angepasst werden kann, dass sie gleich zu der Empfangstaktfrequenz für die gesamte PHY (umfassend die Physical Coding Sublayer (PCS)) ist. Einer von zwei Partnern wird ausgewählt, um zu dem anderen der Zeitgebungs-Slave zu sein. Falls nur ein Partner zur Schleifenzeitgebung fähig ist, wird dieser Partner der Slave. Falls beide Partner zur Schleifenzeitgebung fähig sind, kann Symmetriebrechen verwendet werden, um zu bestimmen, welcher Partner Slave werden soll.
Patent DE-102019129548-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremsvorrichtung, insbesondere Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-10-31
Abstract: Magnetorheologische Bremsvorrichtung (1) zur Einstellung von Bedienzuständen mittels Drehbewegungen, mit einer Achseinheit (2) und mit einem um die Achseinheit (2) drehbaren Drehkörper (3). Die Drehbarkeit des Drehkörpers (3) ist mittels einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (4) gezielt verzögerbar und/oder blockierbar. Eine Sensoreinrichtung (5) dient zur Erfassung einer Drehposition des Drehkörpers (3) und umfasst eine Magnetringeinheit (15) und einen drehfest an der Achseinheit (2) angebundenen sowie radial und/oder axial benachbart zu der Magnetringeinheit (15) angeordneten Magnetfeldsensor (25).
Patent DE-102019132376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Aktivieren von Funktionen eines Fahrzeugs mit Ortungsmitteln
Inventor: DITZELL IRMENGARD
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum automatischen Aktivieren von Funktionen eines Fahrzeugs mit Ortungsmitteln; umfassend: Bereitstellen einer digitalen Landkarte mit Zonen; wobei den Zonen jeweils eine Kategorie zugewiesen ist; Bereitstellen einer Funktionszuordnung, nämlich einer Zuordnung, die Funktionen des Fahrzeugs Kategorien zuordnet; In Antwort auf das Erkennen, dass sich das Fahrzeug in einer Zone befindet: Automatisches Aktivieren von denjenigen Funktionen des Fahrzeugs, die durch die Funktionszuordnung und die Kategorie der Zone, in der sich das Fahrzeug befindet, bestimmt werden.
Patent DE-102019204535-A1 (DE)
Title: Haushalts-Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts
Inventor: PFALLER RICHARD
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-04-01
Abstract: Haushalts-Gargerät (1), aufweisend einen mittels mindestens eines elektrisch betriebenen Heizkörpers (HK1-HK4) heizbaren Garraum (2), ein Taktrelais (TR1-TR4) pro Heizkörper und mindestens ein Hauptschalterrelais (HS1, HS2), wobei jeder Heizkörper elektrisch in Reihe mit einem jeweiligen Taktrelais (TR1-TR4) und einem Hauptschalterrelais (HS1, HS2) geschaltet ist, einen Temperatursensor (4) zum Abfühlen einer Garraumtemperatur (Tg) in dem Garraum (2) und eine Steuerschaltung (3) zum Schalten der Taktrelais (TR1-TR4) und des mindestens einen Hauptschalterrelais, wobei die Steuerschaltung ferner dazu eingerichtet ist, dann, wenn sich alle Taktrelais (TR1-TR4) während einer Heizpause (Pp) eines Betriebsvorgangs in ihrem nichtleitenden Zustand befinden, einen Testvorgang (Pt) zu starten, in dem mindestens ein Hauptschalterrelais (HS1, HS2) nichtleitend und mindestens ein Taktrelais (TR1-TR4) leitend geschaltet wird, die Garraumtemperatur (Tg) während des Testvorgangs (Pt) auf einen Anstieg zu überwachen und falls ein Anstieg der Garraumtemperatur (Tg) detektiert wird, mindestens eine Aktion auszulösen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen, insbesondere vollelektronische Backöfen.
Patent DE-102019204609-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnzustands während eines Fahrbetriebs eines Fahrzeugs
Inventor: HORST HANS-GEORG
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnzustands während eines Fahrbetriebs eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte:- Detektieren eines Rollgeräuschs (S) des Fahrzeugs mittels wenigstens einer Detektionseinrichtung (10);- Bestimmen eines Fahrbahnzustands durch Analysieren und Klassifizieren des detektierten Rollgeräuschs (S) mittels wenigstens eines definierten akustischen Kriteriums, wobei für das Analysieren des Rollgeräuschs (S) zusätzlich Wetterdaten (P1) und/oder Fahrzeugbetriebsdaten (P2) verwendet werden.
Patent DE-102019204857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems und Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÄHLER MARCO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug, bei dem ein an einer Lenkwelle (2) angeordneter Lenkwellensensor (3) einen vom Fahrer über eine Lenkhandhabe (4) eingegebenen Lenkwinkel (φ) erfasst und eine Steuereinheit (5) in Abhängigkeit des erfassten Lenkwinkels (φ) einen Radlenkwinkel (ψ) für einen auf zumindest ein gelenktes Rad (6) wirkenden elektronisch geregelten Lenksteller (7) vorgibt, wobei die Steuereinheit (5) den Radlenkwinkel (ψ) unter Berücksichtigung eines vorgebbaren Korrekturwinkels (χ) berechnet, sowie ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019205331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-04-12
Abstract: Um ein Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10) bereitzustellen, welches die Geschwindigkeit (V) des Fahrzeugs in bestimmten Verkehrssituationen, wie beispielsweise vor einer Kurve oder einem Hügel, derart anpasst, dass die Geschwindigkeit von einem Fahrer subjektiv als angenehm wahrgenommen wird, sodass ein objektiv nicht erforderliches Eingreifen des Fahrers vermieden werden kann, wird vorgeschlagen, dass eine voreingestellte Geschwindigkeit in eine tatsächliche Geschwindigkeit (V, VAS) des Fahrzeugs (10) umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die tatsächliche Geschwindigkeit (V, VAS) an eine ermittelte subjektive Geschwindigkeit (Vs), welche vom Fahrer als sicher wahrgenommen wird, angepasst wird, sobald die tatsächliche Geschwindigkeit (V, VAS) die subjektive Geschwindigkeit (Vs) überschreitet.
Patent DE-102019208900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material mit Premix aus Aminosilikon und farbgebender Verbindung
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Bereitstellung eines Mittels (a), wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung,(2) Bereitstellung eines Mittels (b), wobei das Mittel (b) enthält:(b1) Wasser und(b2) mindestens einen Fettbestandteil,(3) Herstellung einer Anwendungsmischung durch Vermischen der Mittel (a) und (b),(4) Applizieren der in Schritt (3) hergestellten Anwendungsmischung auf dem keratinischen Material,(5) Einwirken der in Schritt (4) applizierten Anwendungsmischung auf dem keratinischen Material und(6) Ausspülen der Anwendungsmischung mit Wasser.Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102019209942-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Temperierung eines Verbrennungsmotors und elektrischer Antriebskomponenten eines Hybridfahrzeugs mit Kühleinrichtung
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P11/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 zur Temperierung eines Verbrennungsmotors 2 und elektrischer Antriebskomponenten 3 eines Hybridfahrzeugs 17 mit einem Temperierkreislauf 4 bereitgestellt. Der Temperierkreislauf 4 weist eine Hauptpumpeinrichtung 5, einen Hauptabschnitt 6 mit einem Kühler 7, einen ersten Parallelabschnitt 8 mit einem Verbrennungsmotor 2 und einen zweiten Parallelabschnitt 9 mit elektrischen Antriebskomponenten 3, einer Hilfspumpeinrichtung 10 und einer stromaufwärts der elektrischen Antriebskomponenten 3 angeordneten Kühleinrichtung 20 auf.Außerdem werden eine Steuereinheit 15 zum Steuern einer solchen Anordnung 1, ein Hybridfahrzeug 17 und ein Verfahren zum Temperieren eines Verbrennungsmotors 2 und elektrischer Antriebskomponenten 3 eines Hybridfahrzeugs 17 angegeben.
Patent DE-102019210965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dimmen einer Lichtquelle
Inventor: AUST FRANK
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Lichtintensität einer Lichtquelle, wobei unter Einsatz eines analogen elektronischen Kontrollschaltkreises die folgenden Schritte ausgeführt werden:a. Ermitteln eines Input Duty-Cycles unter Einsatz eines ersten elektronischen Bauelements;b. Einstellen eines Output Duty-Cycles, wobei der Output Duty-Cyclei. bei einem ermittelten Input Duty-Cycle, der kleiner oder gleich einem vorgegebenen Grenzwert ist, über ein zweites elektronisches Bauelement linear oder nichtlinear durch eine Transferfunktion über einen Output Duty-Cycle-Bereich von 0 bis 100 % in Abhängigkeit des ermittelten Input Duty Cycles erhöht wird;ii. bei einem ermittelten Input Duty-Cycle, der größer als der vorgegebene Grenzwert ist, mit einem dritten elektronischen Bauelement unmittelbar auf einen Output Duty-Cycle von 100 % erhöht wird.Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen elektronischen Kontrollschaltkreis zur Einstellung der Lichtintensität einer Lichtquelle, wobei der Kontrollschaltkreis zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine Zugänglichkeit des üblicherweise bei Verwendung eines PWM-Verfahrens vorliegenden Totbereichs für bestimmte Input Duty-Cycles.
Patent DE-102019212176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geberlosen Betreiben einer Drehstrommaschine
Inventor: SCHUEREN VOLKER
IPC: H02P6/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum geberlosen Betreiben einer Drehstrommaschine, insbesondere einer Permanentmagnet erregten Synchronmaschine, mit einem Stator und einem Rotor durch eine flussorientierte Regelung, wobei im Zuge einer ersten Regelung eine d-Komponente eines Statorstroms geregelt wird und im Zuge einer zweiten Regelung eine q-Komponente des Statorstroms geregelt wird und wobei aus der d-Komponente des Statorstroms und der q-Komponente des Statorstroms eine n-phasige Statorspannung bestimmt wird, wobei ein Rotorlagewinkel mittels eines Flussmodells (200) in Abhängigkeit von der n-phasigen Statorspannung bestimmt wird, im Zuge dessen eine Integration (205, 207) der n-phasigen Statorspannung durchgeführt wird, wobei die erste Regelung der d-Komponente des Statorstroms und/oder die zweite Regelung der q-Komponente des Statorstroms in Abhängigkeit von dem bestimmten Rotorlagewinkel durchgeführt werden, wobei in dem Flussmodell (200) in Abhängigkeit von einem magnetischen Rotorfluss und der q-Komponente des Statorstroms ein Korrekturwert für einen Widerstand des Stators bestimmt wird (300, 310) und die Integration (205, 207) der n-phasigen Statorspannung in Abhängigkeit von dem bestimmten Korrekturwert durchgeführt wird.
Patent DE-102019215586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stricken eines schlauchgestricks und schlauchgestrick
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B7/32
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks vorgesehen, in dem keine Beschränkung für das Ausbilden eines bandförmigen Teils gegeben ist, wenn ein Schlauchgestrick mit einem schlauchförmigen Basisteil und einem an einem Endteil des schlauchförmigen Teils gebildeten bandförmigen Teil gestrickt wird. Das Verfahren ist ein Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks, durch das ein bandförmiger Teil 20 mit einer zweischichtigen Struktur mit einem schlauchförmigen Endteil 10E eines schlauchförmigen Basisteils 10 unter Verwendung einer Flachstrickmaschine verbunden wird. Wenn der schlauchförmige Basisteil 10 und der bandförmige Teil 20 miteinander verbunden werden, wird das Verbinden durch das Bewegen des Basisteils 10 zu der Seite des bandförmigen Teils 20 durchgeführt. Dabei wird der schlauchförmige Basisteil 10 gedreht.
Patent DE-102019216421-A1 (DE)
Title: Tastenanordnung
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tastenanordnung (100) für ein Fahrzeug (1), aufweisend: ein Trägerelement (10) zum Abstützen einer Hebelkinematik (30), eine Tastenkappe (20) zum Aufnehmen einer Betätigungskraft (K), und der Hebelkinematik (30) zum bewegbaren Lagern der Tastenkappe (20) relativ zum Trägerelement (10), wobei ein Schaltelement (40) zwischen der Tastenkappe (20) und dem Trägerelement (10) angeordnet ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schaltelement (40) zum Erfassen der Betätigungskraft (K), zum Generieren eines haptischen Feedbacks (F) und zum Erzeugen eines akustischen Signals (S) ausgeführt ist.
Patent DE-102019217040-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Heiztherme, sowie Dualband-Schlitzantenne
Inventor: KIRCHNER-GELLERT ANDREAS
IPC: H01Q1/44
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Heiztherme, umfasst eine Dualband-Schlitzantenne (26) mit einer Platte (28) und einem in der Platte (28) vorhandenen Schlitz (30). Es wird vorgeschlagen, dass die Geometrie des Schlitzes (30) auf die tiefere der beiden Frequenzen ausgelegt und im Schlitz (30) direkt an einem Einspeisepunkt (44) eine Kapazität (46) angeordnet ist, die so dimensioniert ist, dass die Impedanz in den gewünschten Bereich der höheren der beiden Frequenzen transformiert wird.
Patent DE-102019217699-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für eine Heizvorrichtung
Inventor: DIONISIO JOAO
IPC: F28F21/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeüberträger (10) für eine Heizvorrichtung (12), mit Lamellen (14), die mit zumindest einem Rohr (16) für ein wärmeaufnehmendes Medium durchsetzt sind, wobei die Lamellen (14) zumindest eine Öffnung (18) für des zumindest eine Rohr (16) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der Lamellen (14) in wenigstens einem Bereich (20, 24, 26), der nicht die zumindest eine Öffnung (18) beinhaltet, zumindest eine Ausnehmung (22) aufweist. Auch wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der Lamellen (14) in wenigstens einem Bereich (20, 24, 26), der nicht die zumindest eine Öffnung beinhaltet, zumindest eine Erhebung (28, 30), vorzugsweise kanalförmige Erhebung, aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Heizvorrichtung (12), insbesondere einen Durchlauferhitzer (13), mit einem solchen Wärmeübertrager (10)