baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002036-A1 (DE)
Title: Steering wheel for use with operating device for motor vehicle function, has display surface and input device which is arranged to steering wheel of motor vehicle, where control device is coupled with display surface
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: The steering wheel (2) has a display surface (1) and an input device (3a-3e) which is arranged to the steering wheel of the motor vehicle, where a control device is coupled with the display surface and the input device for visualizing the input device on the display surface. The input device is arranged in the driver-facing side of the steering wheel. An operating device is provided with multiple input devices arranged on the drive-facing side of the steering wheel.
Patent DE-102013006813-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung sowie Verfahren zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PROTZ RUDOLF
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere zur Beleuchtung eines zu bekämpfenden Zieles (3), umfassend eine Lichtquelle (10), insbesondere eine Laserlichtquelle, zum Aussenden von Licht entlang eines Strahlengangs (4), einen ersten Modulator (7), der in den Strahlengang (4) eingebracht ist und eingerichtet ist, eine Richtung des Strahlengangs (4) in einer ersten Ebene (100) zu manipulieren, eine Phasenplatte (9), die in den Strahlengang (4) eingebracht ist und die eine Vielzahl von unterschiedlichen optischen Dicken (91, 92, 93) aufweist, und eine Steuervorrichtung (8), die mit der Lichtquelle (10) und dem ersten Modulator (7) verbunden ist und die eingerichtet ist, den ersten Modulator (7) mit unterschiedlichen Frequenzen anzusteuern, so dass der Strahlengang (4) über einen Steuerzeitraum bis zu einem ersten Winkel (40) auslenkbar ist.
Patent DE-102013008485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln mehrerer Fäden und Aufspulmaschine
Inventor: STAMMEN MARKUS
IPC: D01H11/00
Filed: 2013-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwickeln mehrerer Fäden sowie eine Aufspulmaschine. Hierbei werden die Fäden in mehreren Wickelstellen parallel nebeneinander zu Spulen gewickelt, die an einer Spulspindel gehalten sind. In jeder der Wickelstellen werden die Fäden separat hin- und hergeführt und jeweils als eine Vollspule gewickelt. Um die bei der dynamischen Beanspruchung der Fäden auftretenden flüchtigen Bestandteile insbesondere Flusen aufnehmen zu können, wird erfindungsgemäß ein elektrostatischer Effekt genutzt. Hierzu ist den Changiereinheiten ein Mittel zur Erzeugung eines elektrischen Feldes zugeordnet.
Patent DE-102013009949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung glykolhaltiger Flugzeugenteisungsmittel
Inventor: STANKOWIAK ACHIM
IPC: C09K3/18
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung glykolhaltiger Flugzeugenteisungsmittel, in dem man (1) das gebrauchte und gegebenenfalls mit Landebahnenteisungsmittel verunreinigte Flugzeugenteisungsmittel in einer geeigneten Vorrichtung sammelt, (2) das so gesammelte gebrauchte Flugzeugenteisungsmittel nachfolgend ohne, oder nach nur grober vorheriger Abtrennung fester oder suspendierter Verunreinigungen, durch Austreiben von Wasser auf einen Glykolgehalt zwischen 50 und 75 Gew.-% bringt, (3) und das so gewonnene Konzentrat mittels eines Dünnschichtverdampfers in ein Wasser/Glykolgemisch und einen Rückstand trennt, und (4) das Wasser/Glykolgemisch sammelt.
Patent DE-102013011489-A1 (DE)
Title: Turmdrehkran
Inventor: RAFAILOVIC MIKICA
IPC: B66C23/32
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Turmdrehkran, mit einem aus einzelnen Gitterstücken bestehenden Kranturm sowie mit einem Hauptausleger, der über ein Wippwerk wippbar am Turm angelenkt ist, oder einer wippbaren Spitze, wobei der Kranturm eine Klettereinrichtung aufweist.
Patent DE-102013012110-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RASMUSSEN JENS
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es wir ein berührungsempfindlicher Bildschirm (100), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, beschrieben. Der Bildschirm umfasst eine starre Deckschicht (102) mit einer aufgerauten Oberfläche (101), eine Polarisationsschicht (104), die unterhalb der starren Deckschicht (102) angeordnet ist, eine Berührungssensorschicht (106), die unterhalb der Polarisationsschicht (104) angeordnet ist, und eine Anzeige (108) des berührungsempfindlichen Bildschirms (100, 200).
Patent DE-102013015773-A1 (DE)
Title: Einhausung für im Freien aufgestellte Klimamessgeräte
IPC: G12B17/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung (1) für im Freien (2) aufgestellte Klimamessgeräte (3). Die Einhausung (1) weist eine zentrale, oben und unten offene Aufnahme (4) auf, in der eine Sensoranordnung (6) angeordnet werden kann. Die Aufnahme (4) ist außen von einer Wetter- und Strahlenschutzanordnung (5) umgeben. Um die Sensoranordnung (6) zuverlässig von Wärmestrahlung (8) abzuschirmen und die Messgenauigkeit zu erhöhen, weist die Wetter- und Strahlenschutzanordnung (5) erfindungsgemäß wenigstens einen die Aufnahme (4) umgebenden, parallel zur Aufnahme (4) verlaufenden, oben und unten offenen Konvektionskanal (9, 10) mit ringförmigem Strömungsquerschnitt (13, 14) auf.
Patent DE-102013016034-A1 (DE)
Title: Locking device for e.g. roof box cover or flap of cabriolet, has wing element translatory-moved between locking position and releasing position by drive cylinder, where locking element locks and releases wing element in positions
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2013-09-26
Abstract: The device has a first locking element (14) i.e. locking plate, locking a wing element (10) in a locking position and releasing the wing element in a releasing position, where the wing element is translatory-moved between the locking position and the releasing position by a drive cylinder (16). The first locking element is guided during a first locking element movement between the positions along an oblong hole, and the wing element is attached with an attachment element (24). A second locking element i.e. lock pawl, is moved or pivoted at the attachment element or first locking element. An independent claim is also included for a holder assembly.
Patent DE-102013017703-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle, involves initiating process of reducing air pressure in vehicle inner space automatically before the actuation of airbag
Inventor: MELL JOACHIM
IPC: B60R21/01
Filed: 2013-10-24
Abstract: The method involves initiating the process of reducing air pressure in inner space of vehicle (1) automatically before the actuation of an airbag (3). The speaker is automatically deflected according to the release of the airbag in opposing direction.
Patent DE-102013019441-A1 (DE)
Title: Zerstäubersystem
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: B05B7/24
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerstäubersystem 100 umfassend einen Sprühkopf 1 und eine gasdicht mit diesem Sprühkopf verbindbare Sprühkammer 18. Der Sprühkopf 1 weist in einem der Sprühkammer 18 zugewandten Abschnitt eine Verjüngung auf, diese ist als Düse 17 zur Zerstäubung von Flüssigkeit mit Gas ausgebildet. Damit weist der Sprühkopf 1 eine Zweiphasen-Düse mit innerer Mischung auf.
Patent DE-102013106181-A1 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte
Inventor: SPOETTL THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-06-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Chipkarte (100) Folgendes aufweisen: ein elektronisches Chipmodul (106); ein Chipkartengehäuse (102); und eine Klebeschicht (104) zum Verkleben des Chipmoduls (106) mit dem Chipkartengehäuse (102), wobei die Klebeschicht (104) einen Reaktivklebstoff auf Isocyanat-Basis aufweisen kann.
Patent DE-102013108831-A1 (DE)
Title: Rollenhandlingsystem mit einer einseitig lösbar befestigten Wickelwelle
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B65H19/30
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenhandlingsystem für einen Wickler (50), in dem Hülsen (1) mit einer Materialbahn (2) aufbringbar sind, so dass eine Mehrzahl an auf den Hülsen (1) mit einer Materialbahn (2) aufgewickelten Rollen (3) entstehen, mit einer Zuführeinheit (10), um eine Mehrzahl an Hülsen (1) einer Aufnahmeeinheit (20) zu übergeben, wobei die Aufnahmeeinheit (20) beweglich zwischen der Zuführeinheit (10) und einer Übergabestation (60) angeordnet ist, mit der Hülsen (1) zum Wickler (50) überführbar sind und Rollen (3) vom Wickler (50) zur Übergabestation (60) übergebbar sind, wobei die Übergabestation (60) eine Haltevorrichtung (61) aufweist, an der eine Wickelwelle (62) einseitig lösbar befestigt ist, wobei auf die Wickelwelle (62) die Hülsen (1) bei der Bewegung der Aufnahmeeinheit (20) in Richtung der Übergabestation (60) aufschiebbar sind.
Patent DE-102013109166-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur leistungsstarken kohärenten Spitzenkompressionsschätzung
Inventor: PREMAKANTHAN PRAVIN
IPC: H03G1/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es wird ein System zum Bestimmen einer Spitzenkompression eines drahtlosen Signals offenbart. Das System kann einen Referenzsignalgenerator, eingerichtet zum Bereitstellen eines Referenzsignals, aufweisen, wobei das Referenzsignal einer ideal verstärkten und zeitlich abgestimmten Version des drahtlosen Signals zugeordnet ist. Auch kann das System einen Verstärkungsfehlergenerator, eingerichtet zum Bereitstellen eines Verstärkungsfehlersignals aufweisen, wobei das Verstärkungsfehlersignal mindestens auf dem Referenzsignal und dem drahtlosen Signal basiert. Weiterhin kann das System auch einen Spitzenkompressionsschätzer, eingerichtet zum Bereitstellen eines Kompressionserkennungskennzeichens, basierend mindestens auf dem Referenzsignal und dem Verstärkungsfehlersignal, aufweisen.
Patent DE-102013111375-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement und verfahren zum herstellen einestransistorbauelements
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-10-15
Abstract: Beschrieben werden ein Transistorbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines Transistorbauelements. Das Transistorbauelement umfasst wenigstens eine Transistorzelle (10) aufweist: eine Halbleiterfinne (110); ein Sourcegebiet (11), ein Draingebiet (14), ein Driftgebiet (13) und ein Bodygebiet (12) in der Halbleiterfinne (110), wobei das Bodygebiet (12) in einer ersten Richtung der Halbleiterfinne (110) benachbart zu dem Sourcegebiet (11) und dem Driftgebiet (13) ist, das Sourcegebiet (11) in einer zweiten Richtung der Halbleiterfinne (110) benachbart zu dem Driftgebiet (13) und gegenüber dem Driftgebiet (13) durch eine Dielektrikumsschicht (31) dielektrisch isoliert ist, das Driftgebiet (13) in der ersten Richtung benachbart zu dem Draingebiet (14) ist und eine Dotierungskonzentration sitzt, die niedriger ist als eine Dotierungskonzentration des Draingebiets (14); und eine Gateelektrode (21) benachbart zu dem Bodygebiet (12) in einer dritten Richtung des Halbleiterkörpers (110).
Patent DE-102013112042-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: LÜNING GERD
IPC: E05B85/18
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für einen Türgriff eines Kraftfahrzeugs an einem Griffhebel besteht aus einer Schraube sowie einem Rast- oder Clipselement. Das Rast- oder Clipselement wird dort eingesetzt, wo eine Montage vom inneren der Tür nicht möglich ist, so dass der Griff mit dem Rast- oder Clipselement von außen her in eine Aufnahme des Griffhebels einsetzbar ist und die Schraubverbindung vom Inneren der Tür her erfolgt.
Patent DE-102013113096-A1 (DE)
Title: Navigation eines Straßenfahrzeugs basierend auf vertikalen Elementen
Inventor: PROKHOROV DANIL V
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Navigationseinheit einschließen, die geeignet ist, eine Position des Fahrzeugs festzustellen. Eine Ermittlungseinheit kann geeignet sein, die Position und Merkmale von Objekten außerhalb des Fahrzeugs zu erkennen. Eine Identifizierungseinheit kann geeignet sein, Objekte zu identifizieren, von denen erwartet wird, daß sie basierend auf einer bestimmten Position des Fahrzeugs durch Vergleich der erkannten Merkmale mit Merkmalsdaten von in einer lokalen Datenbank gespeicherten Objektbezugsdaten entdeckt werden. Wenn die Identifizierungseinheit unfähig ist, ein Objekt zu identifizieren, kann die Identifizierungseinheit erkannte oder gespeicherte Objektmerkmale mit zusätzlichen Merkmalsdaten vergleichen, die von einer entfernten Datenbank empfangen wurden. Eine Navigationseinheit kann die Fahrzeugposition basierend auf Positionsdaten identifizierter Objekte aktualisieren und es kann eine präzisere und sicherere autonome Aktion eines Fahrzeugs erreicht werden.
Patent DE-102013204264-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Röntgenbildes und Röntgensystem
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Röntgenbildes eines Untersuchungsobjekts mittels eines zählenden digitalen Röntgendetektors eines Röntgensystems insbesondere für Dual- oder Multienergiebildgebung, wobei der Röntgendetektor einen Röntgenkonverter zur direkten oder indirekten Umwandlung von Röntgenstrahlung in ein elektrisches Signal und eine Matrix mit einer Vielzahl von zählenden Pixelelementen aufweist, wobei für jedes Pixelelement gleichzeitig mindestens ein oder mindestens zwei verschiedene, veränderbare Schwellwerte anlegbar sind, oberhalb derer das eingehende Signal jeweils mittels einer Speichereinheit, insbesondere eines Zählers, gezählt wird, mit den folgenden Schritten: – Entgegennahme einer Anforderung zur Aufnahme eines oder mehrerer Röntgenbilder, – automatische Bestimmung von zwei oder mehreren an die jeweilige Aufnahme des/der Röntgenbilder individuell angepassten Schwellwerten, – Einstellen der zuvor bestimmten Schwellwerte in dem Röntgendetektor, – Applikation von Röntgenstrahlung, während die zuvor bestimmten Schwellwerte angelegt sind und Umwandlung von Röntgenquanten in Zählsignale und Speicherung der Zählsignale in dem Röntgendetektor, – Auslesen von das Röntgenbild repräsentierenden Bilddaten aus dem Röntgendetektor und – Anzeige oder Speicherung des Röntgenbildes.
Patent DE-102013204406-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einem Prallblech an der Oberseite des Schmutzbehälters
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/24
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrwerk zum Bewegen der Bodeneinigungsmaschine entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Oberfläche, mit einem auf dem Fahrwerk angebrachten Schmutzbehälter zur Aufnahme von Schmutz, mit einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von Schmutz von der zu reinigenden Oberfläche, wobei die Absaugeinrichtung mit dem Schmutzbehälter über eine Saugleitung verbunden ist, wobei sich ein Endstutzen der Saugleitung von einer Bodenseite des Schmutzbehälters in Richtung einer Oberseite des Schmutzbehälters quer zur Fahrtrichtung gesehen mittig in den Schmutzbehälter erstreckt, und mit Mitteln zum Erzeugen eines Luftstroms von der Absaugeinrichtung durch die Saugleitung in den Schmutzbehälter. Die Aufgabe, eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Schmutzbehälter und einer Absaugeinrichtung derart auszugestalten, dass eine möglichst gleichmäßige Befüllung des Schmutzbehälters erreicht wird, wird dadurch gelöst, dass die Oberseite des Schmutzbehälters ein sich zum Inneren des Schmutzbehälters erstreckendes Prallblech aufweist, das ausgestaltet ist, den aus dem Endstutzen austretenden Luftstrom in zwei entlang der Oberseite beidseitig des Endstutzens verlaufende Teilströme aufzutrennen.
Patent DE-102013205583-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern  eines abgassystems, das eine komponente für selektive katalytische reduktion aufweist
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs einer SCR-Komponente umfasst ein Empfangen eines Signals, das einen erfassten Zustand eines der SCR-Komponente zugeordneten Abgasstromes widerspiegelt, ein Schätzen einer scheinbaren Alterungszeit der SCR-Komponente auf Grundlage des erfassten Zustandes des Abgasstroms und ein Setzen eines Betriebszustandes der SCR-Komponente auf Grundlage der scheinbaren Alterungszeit der SCR-Komponente.
Patent DE-102013209808-A1 (DE)
Title: Induktiver Sensor
Inventor: SCHMIDT RALF PH
IPC: G01R33/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Zum Erfassen eines Material- und/oder Formparameters eines Metallgegenstands (3) wird ein induktiver Sensor (1) vorgeschlagen, der drei mit ihren Flachseiten parallel oder zumindest angenähert parallel zueinander gestapelt angeordnete und sich teilweise überlappende Flachspulen (7, 9, 11) umfasst. Die beiden äußeren Flachspulen (7, 11) bilden entweder Sendespulen zum Induzieren von Wirbelströmen in dem Metallgegenstand (3) oder aber Empfangsspulen, deren Antwortsignal auf das Magnetfeld der Wirbelströme anspricht. Die beiden äußeren Flachspulen haben gleiche magnetische Eigenschaften und werden in einer Differenzschaltung betrieben, die bei fehlendem Metallgegenstand (3) den Einfluss auf die mittlere Flachspule (9) zu Null kompensiert. Um die Empfindlichkeit des Sensors (1) zu erhöhen, wird der Sensor mit zur Flachseite paralleler, vorbestimmter Erfassungsrichtung betrieben, wobei die beiden äußeren Flachspulen (7, 11) bezogen auf die mittlere Flachspule (9) gegensinnig um gleiche Abstände (Δx) versetzt sind.
Patent DE-102013209911-A1 (DE)
Title: Mobile Transaktionen in einem Fahrzeug
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein mobiles Clientsystem leitet eine drahtlose Kommunikation mit einem Transaktionssystem ein und empfängt ein digitales Zertifikat vom Transaktionssystem in Ansprechen darauf. Das digitale Zertifikat umfasst einen eingebetteten geographischen Ort des Transaktionssystems. Das mobile Clientsystem vergleicht auch den geographischen Ort des Transaktionssystems mit einem aktuellen geographischen Ort des mobilen Clientsystems und baut einen verschlüsselten Kommunikationskanal mit dem Transaktionssystem beim Feststellen, dass der Ort des Transaktionssystems in der Nähe des aktuellen Orts des mobilen Clientsystems liegt, auf. Das mobile Clientsystem sendet ferner die Benutzerberechtigungsnachweise zum Transaktionssystem über den verschlüsselten Kommunikationskanal. Bei einer erfolgreichen Authentifizierung des mobilen Clientsystems über die Benutzerberechtigungsnachweise führt das mobile Clientsystem eine Transaktion mit dem Transaktionssystem unter Verwendung einer graphischen Benutzerschnittstelle des Clientsystems durch.
Patent DE-102013215837-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KRUHÖFFER WOLFRAM
IPC: F16C27/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Wälzlager umfasst zwei jeweils eine Lauffläche (5, 6) aufweisende Lagerringe (3, 4), nämlich einen Außenring (3) und einen Innenring (4), zwischen welchen Wälzkörper (2) angeordnet sind, sowie mindestens ein die Wälzkörper (2) mit einer Vorspannkraft beaufschlagendes, in eine Lauffläche (5, 6) integriertes Spannelement (8). Als Spannelement ist ein einziger Federring (8) vorgesehen, welcher sich in einer mittig im Lagerring (3, 4) angeordneten Nut (7) befindet.
Patent DE-102013216061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Elements
Inventor: WINKLER RENE
IPC: F16B5/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Elements, welche eine Aufnahmeeinrichtung und ein Halteelement umfasst, das dazu eingerichtet ist in Zusammenwirkung mit einem Befestigungselement einen Abschnitt des Elements zwischen der Aufnahmeeinrichtung und einem Kopf des Halteelements einzuklemmen, wobei die Aufnahmeeinrichtung eine Führungseinrichtung und das Halteelement ein erstes Führungselement aufweist, das erste Führungselement dazu eingerichtet ist, in die Führungseinrichtung eingesetzt zu werden, und die Führungseinrichtung dazu eingerichtet ist, das Führungselement derart zu führen, dass eine Bewegung des Halteelements im eingesetzten und unbefestigten Zustand entlang einer Richtung geführt wird.
Patent DE-102013217744-A1 (DE)
Title: Method for performing hands-free profile control in electronic device e.g. mobile telephone, involves maintaining Bluetooth synchronous-connection-oriented link between electronic and accessory devices based on active device parameter
Inventor: CHOU HUANG-CHI
IPC: H04W80/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: The method involves establishing several Bluetooth asynchronous connection less (ACL) connection between an electronic device and wireless accessory facilities. A parameter for the standard active device is dynamically updated in a device information table as unique identification of certain wireless accessory device of the wireless accessory facilities. A Bluetooth synchronous-connection-oriented (SCO) link between the electronic device and certain wireless accessory device is maintained in accordance with the parameter for the standard active device. Independent claims are included for the following: (1) device for performing hands-free profile (HFP) control in electronic device; and (2) computer program product for performing HFP control in electronic device.
Patent DE-102013218120-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: JUNG MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-09-11
Abstract: Um in einer Gefahrensituation bei einem hydraulischen Bremssystem – unabhängig von einer Pedalbetätigung durch den Fahrer – schnell einen hohen Bremsdruck in den Radbremsen (7) aufbauen zu können, ist der Pumpenmotor der Pumpe bzw. die Pumpe (3) selbst mit einem Drehantrieb (16) gekoppelt, der von einem pyrotechnischen Treibsatz (26) angetrieben wird. Der Drehantrieb (16) mit dem pyrotechnischen Treibsatz (26) ist von der Bauart, wie er für Gurtstraffsysteme eingesetzt wird.
Patent DE-102013219340-A1 (DE)
Title: Erhöhung des dynamischen Bereichs einer Integrator-basierten Gegenkapazitätsmessschaltung
Inventor: HANSSEN INGAR
IPC: G01R27/26
Filed: 2013-09-26
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren eine Deaktivierung eines Integrators einer Gegenkapazitätsmessschaltung und das Konfigurieren der Gegenkapazitätsmessschaltung gemäß einer ersten Spannungskonfiguration. Die erste Spannungskonfiguration führt zu einer Ladung auf einem Sensorkondensator und einem Kompensationskondensator, wenn eine Versorgungsspannung an die Gegenkapazitätsmessschaltung angelegt wird. Das Verfahren beinhaltet auch das Einstellen einer variablen Referenzspannungseingabe des Integrators auf eine erste Referenzspannung, wobei die erste Referenzspannung ausgewählt ist, um einen Ausgangsbereich der Gegenkapazitätsmessschaltung zu erhöhen. Das Verfahren beinhaltet auch das Anlegen der Versorgungspannung an die Gegenkapazitätsmessschaltung und das Erhalten einer ersten Referenzmessung von einem Analog-Digitalwandler, der mit einem Ausgang der Gegenkapazitätsmessschaltung gekoppelt ist.
Patent DE-102013220584-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: FORKE MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Steuerventil (3) zum Öffnen und Schließen eines Fluidkanals (16; 30) weist einen Schließkörper (25) auf, der durch einen Aktor (23) mit einer Kraft beaufschlagt werden kann und der sich durch diese Kraft so verformt, dass eine Dichtfläche (28) zumindest mittelbar durch den Steuerkörper (25) bewegt wird und dabei die Öffnung des Fluidkanals (16; 30) öffnet und schließt. Dabei ist der Steuerkörper (25) aus einem auxetischen Material gefertigt und weist bezüglich der Kraftrichtung eine negative Querkontraktionszahl auf.