baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zum Erzeugen eines geheimen Schlüssels mit den folgenden Merkmalen zum Gegenstand: Ein über einen Übertragungskanal (13) mit einem zweiten Knoten (12) verbundener erster Knoten (11) misst innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters eine Folge physikalischer Kanalparameter des Übertragungskanals (13), bestimmt für mehrere vorgegebene Codewörter eine Distanz jedes Codewortes zu der Folge, wählt dasjenige Codewort unter den Codewörtern aus, welches die geringste Distanz zu der Folge aufweist und gleicht eine dem ausgewählten Codewort zugeordnete Bitsequenz über den Übertragungskanal (13) mit dem zweiten Knoten (12) ab. Die Erfindung hat ferner eine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtete Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zum Gegenstand.
Patent DE-102015001763-A1 (DE)
Title: Wastegateventil-Stellglied
Inventor: HERMANN INGO
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wastegateventil-Stellglied, insbesondere für einen Abgasturbolader eines Kraftfahrzeugs, das eine Klappe mit einer Grundfläche (1) zur Auflage auf einem Rand einer Ein- oder Austrittsöffnung eines Wastegatekanals (2) und einer kanalseitigen Erhebung (3) aufweist, welche in wenigstens einem Querschnitt längs einer Axialrichtung (A) eine Außenkontur mit einem ersten Abschnitt (3A) und einem daran anschließenden, grundflächenabgewandten zweiten Abschnitt (3B) aufweist, wobei die Außenkontur in dem ersten Abschnitt (3A) wenigstens eine Außentangente (TA), die mit der Axialrichtung (A) einen von Null verschiedenen ersten Winkel (α) einschließt, und in dem zweiten Abschnitt (3B) wenigstens zwei in Axialrichtung (A) voneinander beabstandete Außentangenten (TA) aufweist, die mit der Axialrichtung (A) denselben, von Null und dem ersten Winkel (α) verschiedenen zweiten Winkel (β) einschließen und/oder wobei die Erhebung (3) eine grundflächenabgewandte, insbesondere ebene, Stirnfläche (3C) aufweist, welche gegenüber einer grundflächenseitige Bodenfläche der Erhebung zu einer Drehachse (D) der Klappe hin versetzt ist.
Patent DE-102015003150-A1 (DE)
Title: Kältemittel-Akkumulator mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: ANSTELT HANS-PETER
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittel-Akkumulator mit integriertem Wärmetauscher für eine Kältemaschine, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Gehäusekorpus, der ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, einem mit dem oberen Ende des Gehäusekorpus verbundenen Gehäusekopf, einem in dem Gehäusekorpus angeordneten Akkumulator-Eingangsanschluss, einem Akkumulator-Ausgangsanschluss, einer Akkumulator-Einströmleitung sowie einer Akkumulator-Abströmleitung, einem Wärmetauscher-Eingangsanschluss, einem Wärmetauscher-Ausgangsanschluss sowie einer den Wärmetauscher-Eingangsanschluss und den Wärmetauscher-Ausgangsanschluss verbindenden und in dem Gehäusekorpus angeordneten Wärmeübertragerleitung. Erfindungsgemäß sind in dem Gehäusekopf der Akkumulator-Eingangsanschluss, der Akkumulator-Ausgangsanschluss, der Wärmetauscher-Eingangsanschluss und der Wärmetauscher-Ausgangsanschluss angeordnet.
Patent DE-102015005591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zierelements mit einer Dekorschicht
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zierelements (16) mit einer Dekorschicht (10) und einem Substrat (24), wobei die Dekorschicht (10) eine Holzschicht (12) und eine Trägerschicht (14) aufweist, auf welcher die Holzschicht (12) aufgebracht ist. Erfindungswesentlich ist, dass eine Trägerfolie (18) zumindest abschnittsweise auf die Holzschicht (12) aufgebracht wird, daraufhin mindestens eine Nut (20) in die Dekorschicht (10) eingebracht wird, welche die Holzschicht (12) vollständig durchschneidet, daraufhin die Dekorschicht (10) mit dem Substrat (24) hinterspritzt wird.
Patent DE-102015010434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils (29) mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Erwärmen eines Halbzeugs aus faserverstärktem Kunststoff; – Tiefziehen des erwärmten Halbzeugs (5) zu einem Vorformling (25) in einem Umformwerkzeug (3), das wenigstens zwei eine Umformkavität begrenzende Werkzeugteile aufweist, wobei eines der Werkzeugteile als Handhabungseinrichtung (17) ausgebildet ist; – Übergeben des Vorformlings (25) an ein Spitzgießwerkzeug mittels der Handhabungseinrichtung (17) und – Anspritzen von wenigstens einem Anspritzkunststoff zumindest bereichsweise an den Vorformling (25) in dem Spritzgießwerkzeug.
Patent DE-102015011482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Mediums mit UV-Strahlung
Inventor: WIPPRICH WALTER
IPC: C02F1/32
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung eines Mediums mit UV-Strahlung, aufweisend einen Behandlungsraum (1), eine raumbildende Struktur (2) sowie eine LED UV-Strahlungsquelle (3), wobei das Medium in dem Behandlungsraum (1) aufnehmbar ist und wobei durch die LED UV-Strahlungsquelle (3) eine UV-Strahlung bereitstellbar ist, und wobei die raumbildende Struktur (2) eine aussteifende Grundstruktur (4) mit mindestens einer Durchsetzung (5) sowie eine UV-strahlungsdurchlässige Folie (6), deren Anordnung durch die Grundstruktur (4) festgelegt ist, aufweist und wobei die raumbildende Struktur (2) den Behandlungsraum (1) von der LED UV-Strahlungsquelle (3) trennt und wobei die UV-Strahlung durch die raumbildende Struktur (2) hindurch in den Behandlungsraum (1) einbringbar ist.
Patent DE-102015011520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: REUTTER DOMINIC
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Mehrzahl elektrischer Verbraucher (4.1 bis 4.n, 5.1 bis 5.n) aufweist. Erfindungsgemäß wird eine Verunfallung des Fahrzeugs (1) erfasst und nach einem Eintreten der Verunfallung wird zumindest ein vorgegebener elektrischer Verbraucher (4.1 bis 4.n) automatisch abgeschaltet und zumindest ein weiterer vorgegebener elektrischer Verbraucher (5.1 bis 5.n) wird nicht abgeschaltet.
Patent DE-102015012377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken eines Kraftfahrzeugs, Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T8/172
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken an pneumatisch betätigten Radbremsen (5) eines Kraftfahrzeugs (2). Die Erfindung betrifft außerdem eine Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Bremsanlage (1). Der Bremsdruck wird im Normalbremsmodus in Abhängigkeit einer Fahrerbremsanforderung (19) eingestellt, welche vom Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) bestimmt wird. Eine Steuereinheit (21) steuert den Bremsdruck während des Empfangs einer von der Fahrerbremsanforderung (19) unabhängigen externen Bremsanforderung (30) in einem Drucksteuermodus unter Berücksichtigung der externen Bremsanforderung (30) und der Fahrerbremsanforderung (19) ein. Um bei der Einstellung des Bremsdrucks in einem Drucksteuermodus ein stetiges Bremsverhalten nach Rücknahme einer externen Bremsanforderung (30) zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Drucksteuermodus nach Zurücknahme der externen Bremsanforderung (30) in Abhängigkeit eines Vergleichs (32) der Fahrerbremsanforderung (19) mit einem vorgegebenen Schwellwert (33) beendet wird.
Patent DE-102015100720-A1 (DE)
Title: Pflegemitteldosiereinheit
Inventor: GÜNAY RIDVAN
IPC: A47L11/08
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflegemitteldosiereinheit (2) zur Anordnung in einem Teppichbürstengerät, mit einem Dosierbehälter (4) zur Aufnahme eines Pflegemittels (18) für einen Teppich, einer Dosierwalze (6) und einer Antriebseinheit (8) für die Dosierwalze (4), wobei der Dosierbehälter (4) einen Austrittsspalt (10) zum Austritt des Pflegemittels (18) aufweist und die Dosierwalze mittels der Antriebseinheit (8) um ihre Längsachse drehbar und mit ihrer Längsachse derart parallel zum Austrittsspalt (10) angeordnet ist, dass sie an den Austrittsspalt (10) heranreicht, so dass zwischen der Dosierwalze (6) und einem Rand des Austrittsspalts (10) ein Dosierspalt (12) gebildet ist, durch den hindurch mittels Rotation der Dosierwalze (6) Pflegemittel (18) aus dem Dosierbehälter (4) heraus förderbar und/oder dosierbar ist. Auf diese Weise wird eine Pflegemitteldosiereinheit (2) bereitgestellt, mit der Pflegemittel auf einfache und verlässliche Weise auf einen zu pflegenden Teppich dosiert auftragbar ist.
Patent DE-102015101446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Entfernung oder eines Flächeninhaltes mittels eines mit einem Lichtstrahlgerät zusammenwirkenden Mobilgerätes
Inventor: LIN WEN-WEI
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Verfahren zum Messen einer Entfernung oder eines Flächeninhaltes mittels eines zusammen mit einem Lichtstrahlgerät (60) zusammenwirkenden Mobilgerätes (50), wobei das Lichtstrahlgerät (60) eine Lichtstrahlrichtung aufweist, die gleich wie die Aufnahmerichtung der Lichtsensormodulgruppe 53 des Mobilgerätes (50) ist, wodurch realisiert wird, dass der auf eine erste Messstelle (A) auftreffende Lichtstrahl und der auf eine zweite Messstelle B auftreffende Lichtstrahl eine erste Entfernung OA und der zweiten Strecke OB eingeschlossenen Flächeninhaltes OAB verwendet werden, wodurch Funktionen der vorliegenden Erfindung erweitert werden, sodass sich die vorliegende Erfindung nicht für die Berechnung einer Entfernung zwischen zwei beliebigen Punkten, sondern auch für die Berechnung eines Flächeninhaltes anhand eingeschätzter Entfernungen eignet.
Patent DE-102015103389-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer inhomogenen Intensitätsverteilung eines von einer Strahlungsquelle erzeugten Strahlungsfeldes
Inventor: SCHULTHEISS ANDREAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Korrektur einer inhomogenen Intensitätsverteilung eines von einer Strahlungsquelle erzeugten Strahlungsfeldes, insbesondere einer Strahlungsquelle für eine Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Objekte durch schichtweises Verfestigen eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials in einer Bauebene, so zu verbessern, dass die Herstellung eines dreidimensionalen Objekts auf einfache Weise erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Korrektur- oder Filtereinrichtung umfasst zum Einbringen in einen Strahlengang einer Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Objekte durch schichtweises Verfestigen eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials zwischen der Strahlungsquelle und der Bauebene. Ferner werden verbesserte Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zur Korrektur einer inhomogenen Intensitätsverteilung eines von einer Strahlungsquelle erzeugten Strahlungsfeldes sowie Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts vorgeschlagen.
Patent DE-102015106993-A1 (DE)
Title: Sitzblech
Inventor: WENSAUER WOLFGANG
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Sitzblech (1) aus duktilem Material weist mehrere durch Stege (6, 7) getrennte Löcher (3) auf, wobei die Löcher (3) in mehreren Längsreihen (Ri) mit jeweils mindestens drei Löchern (3) angeordnet sind und die Stege (6, 7) zwischen benachbarten Löchern (3) mindestens einer Längsreihe (Ri) eine unterschiedliche Breite (B1, b2) aufweisen. Ein Flugzeugsitz (F) weist eine Sitzstruktur und ein auf der Sitzstruktur angeordnetes Sitzpolster auf, wobei ein Sitzblech (1) zwischen der Sitzstruktur und dem Sitzpolster an der Sitzstruktur angebracht ist.
Patent DE-102015108474-A1 (DE)
Title: Radgabel
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62K27/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radgabel, insbesondere für eine Joggerfunktion eines Multifunktions-Fahrradanhängers, mit mindestens einem Gabelarm (1, 2), an dessen freiem Ende ein Gabelausfall (3, 4) zur Aufnahme einer Radachse eines Rades (8) ausgebildet ist, sowie eine damit zusammen wirkende Radachse. Außerdem betrifft die Erfindung ein System bestehend aus einer Radgabel und einer Radachse. Eine Radgabel zur Verfügung zu stellen, die einen verbesserten Geradeauslauf ermöglicht, ist gekennzeichnet durch mindestens eine Vorrichtung zum Verstellen der Radgabel mit einer Richtungskomponente in Fahrtrichtung.
Patent DE-102015110787-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Funktion zur Schätzung einer Totzeit in der Ausgabestufe
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung umfasst einen Inverter, um durch Umschalten von Leistungselementen aus einer Gleichstromspannung eine Wechselstromspannung zu erzeugen, eine Stromdetektionseinheit, um einen Strom, der in einen Motor eingegeben werden soll, zu detektieren, eine Stromregeleinheit, um aus einem Strombefehl und einem Stromdetektionswert einen Spannungsbefehl zu erzeugen, einen Gateantriebsbefehlsgenerator, um derartige Antriebsbefehle für die Leistungselemente zu erzeugen, dass eine Totzeit in einer Ausgabestufe, bei der es sich um einen Zeitraum handelt, in dem beide aus den Leistungselementen des oberen Arms und des unteren Arms, die die Ausgabestufe des Inverters bilden, ausgeschaltet sind, einen vorherbestimmten Wert erreicht, eine Gateantriebsschaltungseinheit, um Gateantriebssignale für die Leistungselemente auszugeben, und eine Totzeitschätzeinheit, um die Totzeit in der Ausgabestufe, die durch die Gateantriebssignale für die Leistungselemente erzeugt wird, zu schätzen.
Patent DE-102015111775-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungseinrichtung
Inventor: TANAKA YUICHI
IPC: F02D41/12
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung bereitgestellt. Eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung 10 weist auf: eine Kameraeinheit 41, die Fahrtzustände eines vorausfahrenden Fahrzeugs detektiert, eine Wiederbeschleunigungbestimmungseinrichtung 52, die bestimmt, basierend auf den Fahrtzuständen des vorausfahrenden Fahrzeugs, ob ein Wiederbeschleunigungszustand, in dem das vorausfahrende Fahrzeug verzögert und dann beschleunigt, auftritt oder nicht, und eine Drehzahlsteuerungseinrichtung 45 und eine Elektromotor-Steuerungseinrichtung 46, die, wenn bestimmt wird, dass das vorausfahrende Fahrzeug in einem Wiederbeschleunigungszustand ist, die Motordrehzahl des Verbrennungsmotor auf nicht weniger als einem unteren Grenzwert aufrechterhält.
Patent DE-102015112185-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SUGAWARA TAKEHIRO
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (1) beinhaltet ein Gehäuse (7) mit einer Passagenwandoberfläche (6), die eine Fluidpassage (2) definiert, einen Schaft (8), welcher in ein Einfügeloch (9) durch eine Schaftlochöffnung (9a) eingefügt ist, welche in der Passagenwandoberfläche (6) vorgesehen ist, und ein Ventilelement (5), welches mit dem Schaft (8) drehbar ist, um einen Öffnungsgrad der Fluidpassage (2) zu regulieren, und welches durch einen Spalt von der Passagenwandoberfläche (6) separiert ist, wenn der Öffnungsgrad am geringsten ist. Die Schaftlochöffnung (9a) ist unterhalb einer Mitte der Fluidpassage (2) positioniert, und die Passagenwandoberfläche (6) weist zumindest eine Nut (14) auf, welche sich kontinuierlich von einer stromaufwärts gelagerten Seite zu einer stromabwärts gelagerten Seite der Schaftlochöffnung (9a) erstreckt. Entsprechend kann vermieden werden, dass Wasser, welches durch die Nut (14) hindurchtritt, in die Schaftlochöffnung (9a) eintritt, und eine Verschlechterung eines Ölsiegels (10), welches in dem Einfügeloch (9) vorgesehen ist, kann beschränkt werden.
Patent DE-102015117423-A1 (DE)
Title: Anordnungssubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: LI JING
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Anordnungssubstrat umfasst ein Substrat, eine Vielzahl von Gate-Leitungen und eine Vielzahl von Datenleitungen, die sich mit den Gate-Leitungen überschneiden und gegenüber den Gate-Leitungen isoliert sind. Die Überschneidungen der Gate-Leitungen und Datenleitungen bilden eine Vielzahl von Pixeleinheiten, wobei jede der Pixeleinheiten eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist, die geschichtet sind, wobei die zweite Elektrode über mindestens eine Abzweigelektrode verfügt und die erste Elektrode mindestens einen ersten Spalt aufweist, der zwischen den Pixeleinheiten vorgesehen ist und in Richtung der Datenleitungen verläuft. In dem Anordnungssubstrat, dem Anzeigefeld und der Anzeigevorrichtung ist die Elektrode unter der Schwarzmatrix durch Aushöhlen entfernt, um die elektrische Feldstärke unter der Schwarzmatrix zu verringern.
Patent DE-102015118800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Brennstoffzellenfahrzeugen und Brennstoffzellenfahrzeuge
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs vorgeschlagen, mit dem ein sich außerhalb des Fahrzeugs befindlicher Nutzer darüber informiert werden kann, dass die Stromerzeugung der Brennstoffzelle beendet wird und die Fremdstromversorgung endet, wodurch Probleme aufgrund des unerwarteten Endes der Stromversorgung verhindert werden können. Bei einem Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs 100 mit einer Fremdstromversorgungsquelle 50 wird, wenn bestimmt wird, dass ein Zustand einer Brennstoffzelle einen Begrenzungspunkt übersteigt, bei dem während einer Fremdstromversorgung eine Verschlechterung der Brennstoffzelle 20 oder ein Fehler in einer Antriebsvorrichtung zur Versorgung der Brennstoffzelle 20 mit Brenngas auftritt, eine Warnung aus dem Fahrzeug 10 nach Außen ausgegeben, bevor die Brennstoffzelle 20 die Stromerzeugung stoppt.
Patent DE-102015200881-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger Körper aus austenitischem Stahl sowie Solarreceiver
Inventor: SCHMIDT MEIKE
IPC: F24S20/20
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rohrförmigen Körper aus austenitischem Stahl für eine Salzschmelze, insbesondere ein Absorberrohr eines Solarreceivers mit einer Salzschmelze als Wärmeträger oder eine sonstige Rohrleitung zur Förderung einer Salzschmelze, sowie einen solchen Solarreceiver.
Patent DE-102015201860-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsvariabler Antriebsmechanismus
Inventor: JACOBS LOURENS M
IPC: F16H55/56
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Antriebsmechanismus weist eine drehbare Antriebswelle, eine feste Riemenscheibe, die gegenüber der Antriebswelle fest ist und zur Drehung mit der Antriebswelle gelagert ist, sowie eine bewegliche Riemenscheibe, die zur axialen Relativbewegung gegenüber der Antriebswelle gelagert ist, auf.
Patent DE-102015204564-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KARA HARUN
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-03-13
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse, in dem ein Turbinenrad mit einem Schaft drehbar angeordnet ist, wobei der Schaft in einem Lagergehäuse mittels zumindest einem Kolbenring benachbart zu dem Turbinenrad drehbar gelagert ist und das Lagergehäuse zur Schmierung des Schafts einen Schmiermittelzufluss und einen drucklosen Schmiermittelabfluss aufweist, wobei ein Schmierspalt zwischen dem Schaft und dem Lagergehäuse benachbart zu dem Kolbenring Schmiermittel führend mit dem Schmiermittelabfluss verbunden ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein Übertreten von Schmiermittel aus dem Lagergehäuse in das Turbinengehäuse vermieden.
Patent DE-102015207758-A1 (DE)
Title: Nähanlage sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: HINKELMANN ARTUR
IPC: D05B35/06
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Nähanlage hat eine Nähmaschine zum Vernähen eines Zusatz-Nähgutteils mit einem Basis-Nähgutteil. Die Nähanlage hat eine Nähgut-Auflageplatte. Eine Nähgutklammer mit zwei Klammerabschnitten (9a, 9b) dient zum Niederhalten von Nähgut jeweils auf einer Seite einer zu erzeugenden Naht gegen die Nähgut-Auflageplatte. Mindestens eine Abstands-Einstelleinrichtung (97a, 97b) dient zur Vorgabe eines Abstandes zwischen den Klammerabschnitten (9a, 9b) quer zu einer Nährichtung (2). Die Abstands-Einstelleinrichtung (97) hat ein Einstellrad (98). Mit dieser Nähanlage lassen sich verschiedene Betriebsverfahren realisieren, bei denen die Abstands-Einstelleinrichtung zum Einsatz kommt. Es resultiert eine Nähanlage, bei der eine Flexibilität bei der Durchführung eines Nähvorgangs vergrößert ist.
Patent DE-102015209760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gelenklagers und zugehöriges Gelenklager
Inventor: FORSTNER CHRISTIAN
IPC: F16C11/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gelenklagers (10, 12, 16), mit einem eine konvex gewölbte sphärische Gleitfläche (5) aufweisenden Innenring (1) und einem den Innenring (1) umgebenden Außenring (4), mit den folgenden Schritten: Herstellen des Innenrings (1) aus einem metallischen Werkstoff; Herstellen eines einteiligen oder zweiteiligen Gleitkörpers (2, 3, 13, 14, 17) aus einem Polymer-Verbundwerkstoff; Herstellen eines zylindrischen Außenrings (4) aus einem metallischen Werkstoff; und Einsetzen des Innenrings (1) und des Gleitkörpers (2, 3, 13, 14, 17) in den Außenring (4) und Verstemmen oder Umbördeln des Außenrings (4).
Patent DE-102015213771-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit schalldruckempfindlichem Membranelement
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: H04R17/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es wird ein Bauelementkonzept vorgeschlagen, mit dem sich MEMS-Mikrofonbauelemente mit einer sehr guten Mikrofonperformance und vergleichsweise geringem Stromverbrauch realisieren lassen. Demnach ist im Schichtaufbau des MEMS-Bauelements (10) mindestens ein schalldruckempfindliches Membranelement (111, 112, 113, 114) ausgebildet, das eine Öffnung (12) im Schichtaufbau überspannt. Dieses Membranelement (111, 112, 113, 114) ist über mindestens ein Säulenelement (13) im Mittelbereich der Öffnung (12) an den Schichtaufbau des Bauelements (10) angebunden. Erfindungsgemäß werden die Auslenkungen des Membranelements (111, 112, 113, 114) mit Hilfe mindestens eines piezosensitiven Schaltungselements erfasst, das im Schichtaufbau des Membranelements (111, 112, 113, 114) realisiert ist und im Bereich der Anbindung des Membranelements (111, 112, 113, 114) an das Säulenelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015214668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Polymerwerkstücks für einen Einsatz in einem Gelenkimplantat
Inventor: LINK HELMUT D
IPC: B29C71/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Bearbeitung eines Polymerwerkstücks für einen Einsatz in einem Gelenkimplantat bereits. Es umfasst die Schritte des Platzierens des Polymerwerkstücks in einer Explosionskammer, Einführen eines brennbaren Gasgemischs in die Explosionskammer und Entzünden des brennbaren Gasgemischs. Durch das Entzünden des Gasgemischs in der Explosionskammer wird eine Temperatur erzeugt, die oberhalb des Schmelzpunkts eines Polymers von dem Polymerwerkstück liegt.
Patent DE-102015215432-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HOLSNIJDERS JOS
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem Lagerinnenring (2) und einem Lageraußenring (3), wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (4) in einem Wälzlagerkäfig (5) geführt werden, wobei der Wälzlagerkäfig (5) eine ringförmige Struktur aufweist, in die eine Anzahl Aufnahmebereiche (6) für die Wälzkörper (4) eingearbeitet ist und wobei der Wälzlagerkäfig (5) mindestens einen axial endseitig angeordneten Seitenring aufweist, von dem aus sich eine Anzahl Stege (7) erstrecken, um die Aufnahmebereiche (6) zu bilden. Um den Betrieb des Wälzlagers bei Fettschmierung zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass zumindest eine Anzahl der Stege (7) an ihrer radial nach innen gerichteten Seite mindestens einen Fortsatz (8) aufweisen.