baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009727-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Getriebeaggregat
Inventor: LAUTENSCHLAGER DIRK OLIVER
IPC: B60K17/08
Filed: 2009-02-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,- mit einem Getriebeaggregat (2), dessen Gehäuse (3) einen Getrieberaum (4) zur Aufnahme von Getriebekomponenten, einen Kupplungsraum (5) zur Aufnahme von Kupplungskomponenten und eine zwischen Getrieberaum (4) und Kupplungsraum (5) angeordnete Zwischenwand (6) enthält,- wobei das Getriebeaggregat (2) so im Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist, dass sich der Kupplungsraum (5) bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (1) in Fahrzeuglängsrichtung vor dem Getrieberaum (4) befindet,- wobei die Zwischenwand (6) eine Öldurchlassöffnung (8) enthält, durch die Getriebeöl vom Kupplungsraum (5) in den Getrieberaum (4) gelangt,- wobei an der Zwischenwand (6) ein Klappenventil (9) zum Steuern der Öldurchlassöffnung (8) vorgesehen ist, das eine Ölströmung vom Kupplungsraum (5) zum Getrieberaum (4) zulässt und eine Ölströmung vom Getrieberaum (4) zum Kupplungsraum (5) behindert oder sperrt,- wobei das Klappenventil (9) ein Beschlagelement (15), das mit der Zwischenwand (6) verschraubt ist, und eine Klappe (11) aufweist, die am Beschlagelement (15) um eine Schwenkachse (10) schwenkverstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,- dass an der Klappe (11) integral ein Wellenabschnitt (22) ausgeformt ist, der sich koaxial zur Schwenkachse (10) erstreckt und der drehbar mit dem Beschlagelement (15) in Eingriff steht,- dass das Beschlagelement (15) ein aus einem Stück geformtes Blechformteil ist, das eine an der Zwischenwand (6) anliegende Unterseite (24), eine von der Unterseite (24) beabstandete Oberseite (25), eine von der Klappe (11) abgewandte Rückseite (27) und eine der Klappe (11) zugewandte Vorderseite (28) aufweist, die eine den Wellenabschnitt (22) drehbar aufnehmende Wellenaufnahme (29) bildet, wobei die Rückseite (27) oder die Vorderseite (28) parallel zur Schwenkachse (10) geschlitzt ist und durch die Verschraubung auf Block zusammengedrückt ist.
Patent DE-102009040832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters, bei welcher der Deckel mit einer Deckelbasis und einem Ventilschieber verbunden ist
Inventor: NEBEL FRIEDHELM R
IPC: B65D43/22
Filed: 2009-09-13
Granted: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters (1), welcher einen topfförmigen Hauptkörper (2) und einen im Bereich seines freien Endes (21) gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel (3) aufweist, wobei der Deckel (3) eine Deckelbasis (5) und eine auf der Deckelbasis (5) aufliegende bistabile Deckelkappe (15) aufweist, welche (15) in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) verschließt, sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung (26) zur Entnahme des Getränks (4) freigibt, bei der ein Öffnen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Druckkraft (F2) auf den mittleren Bereich der Deckelkappe (15) sowie ein Verschließen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Druckkraft (F3) auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters (1) einstellbar ist, und bei der die Deckelkappe (15) an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber (12) eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) in einem der beiden stabilen Betätigungszustände der Deckelkappe (15) verschließt und in dem anderen stabilen Betätigungszustand öffnet, und bei der die Deckelkappe (15) mit der Deckelbasis (5) verliersicher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckelkappe (15) Rasthaken (33) ausgebildet sind, die verbindend mit Rastöffnungen (34) oder Rasthaken an der Deckelbasis (5) zusammenwirken.
Patent DE-102009044651-B4 (DE)
Title: Uhr mit magnetischer Abschirmung
Inventor: GERSTER JOACHIM DR
IPC: G04B37/22
Filed: 2009-11-25
Granted: 2011-11-03
Abstract: Uhr (1) mit magnetischer Abschirmung (2; 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Abschirmung (2; 2') aus einer Legierung besteht, die in Gewichtsprozent aus 3% < Co < 20%, 6% < Cr < 15%, 0% ≤ S ≤ 0,5%, 0% ≤ Mo ≤ 3%, 0% ≤ Si ≤ 3,5%, 0,2% ≤ Al ≤ 2,0%, 0% ≤ Mn ≤ 4,5%, 0% ≤ Me ≤ 6%, wobei Me eines oder mehrere der Elemente Sn, Zn, W, Ta, Nb, Zr und Ti ist, 0% ≤ V ≤ 4,5%, 0% ≤ Ni ≤ 5%, 0% ≤ C < 0,05%, 0% ≤ Cu < 1%, 0% ≤ P < 0,1%, 0% ≤ N < 0,5%, 0% ≤ O < 0,05%, 0% ≤ B < 0,01%, 0% ≤ S < 0,5%, Rest Eisen und übliche Verunreinigungen besteht.
Patent DE-102010016864-B4 (DE)
Title: Faserstoffhaltiges Kernpapier, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: PINGEN GEORG
IPC: D21H21/24
Filed: 2010-05-10
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein faserstoffhaltiges Kernpapier zur Herstellung eines laminierbaren Trägermaterials mit wenigstens einem Anteil eines wiederaufbereiteten Faserstoffgemisches und einem Nassverfestiger als erstes Additiv, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernpapier wenigstens ein Tensid als grenzflächenaktive Wirksubstanz und als zweites Additiv in einem Gewichtsanteil von 0,2 % bis 1,25 %, bezogen auf atro Stoff, zur Erhöhung der Kapillarität aufweist.Vorteile des erfindungsgemäßen Kernpapiers liegen in der Einsatzmöglichkeit von bis zu 100% eines wiederaufbereiteten Faserstoffgemisches bei der Herstellung und der für das nachfolgende Imprägnierverfahren wichtigen Eigenschaft einer guten Kapillarität des Kernpapiers. Gute Imprägniereigenschaften des erfindungsgemäßen Kernpapiers sind die Grundvoraussetzung zur Erzielung hoher Nassfestigkeiten.
Patent DE-102010019554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abreicherung von Magnesium und Anreicherung von Lithium in chloridisch geprägten Salzlösungen
Inventor: VOIGT WOLFGANG PROF
IPC: C01F11/46
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Abreicherung von Magnesium und Anreicherung von Lithium in chloridischen Salzlösungen mit Mindestgehalten von 4 g/L Li+und 60 g/L Mg2+, bei dem der weiter einzudampfenden Lösung KCl zudosiert wird, das mit dem MgCl2der Lösung mindestens teilweise zu Carnallit umgesetzt wird, so dass MgCl2in Form von Carnallit (Kaliumcarnallit) abgeschieden wird, wobei die zugesetzte KCl-Menge so bemessen ist, dass sich die Zusammensetzung der Mutterlösung in der Nähe der Sättigung an Carnallit und KCl einstellt.
Patent DE-102010022929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bilipidschicht sowie Mikrostruktur und Messanordnung
Inventor: BEHRENDS JAN C PROF DR
IPC: G01N27/327
Filed: 2010-06-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bilipidschicht über einer einseitig offenen, in einem Substrat ausgebildeten Mikrokavität mit den folgenden Schritten: Befüllen der Mikrokavität sowie teilweises Bedecken des die Mikrokavität enthaltenden Substrats mit einer Elektrolytlösung, so dass zwischen der Elektrolytlösung in der Mikrokavität und der Elektrolytlösung auf dem Substrat Kontinuität besteht; Bewegen eines gelöste Lipide enthaltenden Fluids, das eine Lipidphase bildet, innerhalb der das Substrat bedeckenden wässrigen Elektrolytlösung in einer ersten Richtung auf die Mikrokavität zu; Einstellen und Überwachen der Position der Lipidphase auf der Mikrokavität durch Erfassen eines erhöhten Gleichstromwiderstandes oder einer Impedanz zwischen einer mit der außerhalb der Kavität befindlichen verbundenen Gegenelektrode und einer Messelektrode, die im Inneren der Mikrokavität angeordnet ist; Bewegen der Lipidphase in einer zweiten Richtung von der Mikrokavität weg; Überwachen des Ausbildens der Bilipidschicht über der Mikrokavität durch Erfassen eines Gleichstromwiderstandes, einer Impedanz und/oder einer Kapazität zwischen einer mit dem Fluid verbundenen Gegenelektrode und einer Messelektrode, die im Inneren der Mikrokavität angeordnet ist.
Patent DE-102010023319-B4 (DE)
Title: Anschlussplatte für Aktuatoren
Inventor: MÖLLER RUDOLF
IPC: F15B13/02
Filed: 2010-06-10
Granted: 2023-03-02
Abstract: Anschlussplatte (1) für Aktuatoren, vorzugsweise Magnetventile (4a, 4b), mit auf einer ersten Plattenseite ausgebildeten Leiterbahnen (11), welche ebenfalls auf der ersten Plattenseite liegende Anschlussbereiche (7a, 7b) der Aktuatoren mit Strom versorgen, wobei in die Anschlussbereiche (7a, 7b) jeweils Verbindungsbohrungen (13a-13d) einmünden, über welche der je zugehörige Anschlussbereich (7a; 7b) mit einem, auf einer zweiten Plattenseite ausgeprägten Kanalsystem (14) verbunden ist, um ein Strömen von, in dem Kanalsystem (14) vorgesehenen Fluid zu dem je zugehörigen Anschlussbereich (7a; 7b) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen (11) auf einer Oberseite (3) und das Kanalsystem (14) auf einer Unterseite (5) eines plattenartigen, einstückigen Trägerelements (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102010028139-B4 (DE)
Title: Metallische Abschirmung und Gehäuse für einen optischen Näherungssensor mit erhöhtem Widerstand gegen unerwünschte mechanische Deformation
Inventor: COSTELLO JAMES
IPC: G01V8/12
Filed: 2010-04-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ein optischer Näherungssensor, aufweisend einen infraroten Lichtemitter, der betriebsbereit verbunden ist mit und der getrieben ist von einer Lichtemitter-Treiberschaltung; einen Lichtdetektor, der betriebsbereit verbunden ist mit und der getrieben ist von einer Detektor-Erkennungsschaltung; ein metallisches Gehäuse oder eine metallische Abschirmung, gefaltet aus einer flachen Platte aus Metall, die eine Mehrzahl von Lappen aufweist, die sich von derselben nach außen erstrecken, und aufweisend eine erste Öffnung, die sich über dem Lichtemitter befindet, und eine zweite Öffnung, die sich über dem Lichtdetektor befindet, so dass zumindest ein erster Anteil von Licht, welcher von dem Lichtemitter emittiert wird, durch die erste Öffnung durchkommt und zumindest ein zweiter Anteil von dem ersten Anteil von Licht, welches von einem Objekt von Interesse in der Nähe des Sensors reflektiert wird, durch die zweite Öffnung durchkommt, um von dem Lichtdetektor detektiert zu werden, wobei das metallische Gehäuse oder die Abschirmung ferner ein erstes Modul aufweist, innerhalb dessen der Lichtemitter angeordnet ist, und ein zweites Modul aufweist, innerhalb dessen der Lichtempfänger angeordnet ist, wobei das erste Modul und das zweite Modul benachbarte optisch undurchsichtige metallische innere Seitenwände aufweisen, um eine optische Isolierung zwischen dem ersten Modul und dem zweiten Modul zu gewährleisten, wobei die erste innere Seitenwand und die zweite innere Seitenwand ferner durch zumindest einen metallischen Lappen der Mehrzahl von Lappen voneinander separiert sind, welcher gefaltet dazwischen angeordnet ist, wobei der zumindest eine metallische Lappen konfiguriert ist, um eine vertikale Kraft, die auf ein Ende von einem Modul ausgeübt wird, seitlich auf ein gegenüberliegendes Ende des anderen Moduls zu übertragen, so dass eine entsprechende Kraft nach unten an dem gegenüberliegenden Ende des ...
Patent DE-102010028751-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: NICOLANTONIO ALDO DI
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2022-09-29
Abstract: Führungsschiene für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für eine Elektrohandwerkzeugmaschine, mit mindestens zwei zusammenzufügenden Schienenelementen (2), die über eine lösbare Verbindungseinrichtung aneinander gehalten sind, wobei die Verbindungseinrichtung eine Gelenkeinrichtung (3) umfasst, über die die Schienenelemente (2) zwischen einer zusammengeklappten Außerfunktionsposition und einer in einer gemeinsamen Ebene liegenden Funktionsposition verschwenkbar sind, wobei die Gelenkeinrichtung (3) jeweils ein Scharnier (5) an jedem Schienenelement (2) umfasst, wobei die Scharniere (5) schwenkbar an ein Gelenkstück (8) koppelbar sind, wobei die Scharniere (5) eine Wellenaufnahme (7) für eine Gelenkwelle (9) am Gelenkstück (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung (4) vorgesehen ist, über die die Schienenelemente (2) zumindest in der Funktionsposition aneinander verrastbar sind.
Patent DE-102010033473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung des Radkranzes von Schienenfahrzeugrädern
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: C21D9/34
Filed: 2010-08-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung des Radkranzes von Schienenfahrzeugrädern, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufkranz (7) eines ersten Schienenfahrzeugrades in Zonen und zwar die Laufflächenzone (19) und Spurkranzzone (17) mit den unter der Laufflächenzone (19) und der Spurkranzzone (17) liegenden Härtezonen (21) sowie die beiden, sich an die Lauffläche (5) bzw. den Spurkranz (4) anschließenden Laufkranzstirnflächenzonen (22, 23) als auch die Laufkranzbodenzone (20) unterteilt wird und diese Zonen in Abhängigkeit der am Laufkranz (7) zu erzielenden Gefügestrukturen auf der Grundlage eines Basisprogramms, gegliedert in thermischen Phasen volumenstrom- und zeitgesteuert mit mindestens einem Kühlmedium beaufschlagt werden, wobei – zunächst eine Abkühlung der Laufflächenzone (19) und der sich anschließenden Spurkranzzone (17) beginnend am Außenprofil des Laufkranzes (7) bis zu einer Tiefe von 0,5% des Durchmessers des Schienenfahrzeugrades (1), die bei geringer Abkühlgeschwindigkeit unter stabilisierender Ausbildung eines homogenen perlitischen Gefüges, zur Bildung eines Kühlmediumübertragungsbandes (15) vorgenommen wird, durch welches nachfolgend eine Dämpfung der Abkühlwirkung des weiterhin einwirkenden Kühlmediums für die Wärmeführung zum eigentlichen Härteprozess der darunter liegenden Härtezonen (21) erfolgt, – gleichzeitig werden die beiden Laufkranzstirnflächenzonen (22, 23) mit dem Kühlmedium (12, 13) beaufschlagt, um in Verbindung mit der Wärmeableitungszone das Rückströmen von Wärme in die Härtezonen (21) und deren Einfluss auf die bereits entstandene Gefügestruktur in den Härtezonen (21) zu unterbinden, wobei zusätzlich im seitlichen Bereich des Spurkranzes (4) eine Abkühlung mittels eines Kühlmediums (14) erfolgt, – nach der abgeschlossenen Wärmebehandlung des ersten Schienenfahrzeugrades wird das Rad einer werkstofftechnischen Probenauswertung unterzogen und aus dem Soll-Ist-Vergleich hinsichtlich der Gefügestruktur und den Härtewerten zur Optimierung des Wärmebehandlungsprozesses werden Korrekturwerte (den thermischen Phasen zugeordnete Kühlmediummengen, die Kühlmedienart sowie die Festlegung der Wärmeabführung aus den sekundären Bereich des Schienenfahrzeugrades (1) und der Geschwindigkeit des Drehantriebes des Schienenfahrzeugrades (1)) für die Härtung eines weiteren Schienenfahrzeugrades festgelegt und – die so gefundenen Werte werden in einer Datenbank abgelegt und stehen für eine Serienfertigung von Schienenfahrzeugrädern (1) dieses speziellen Typs bereit.
Patent DE-102010035331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung linsenförmiger optischer Bauelemente aus Glas und Reflow Asphäre
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: C03B7/00
Filed: 2010-08-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung linsenförmiger optischer Bauelemente (3) aus Glas, umfassend ein
 Beeinflussen wenigstens einer Grenzflächenspannung einer flüssigen auf einem Substrat (10) angeordneten Glasprobe (2) zu deren Formgebung, um die Abbildungseigenschaften des linsenförmigen optischen Bauelements (3) zu beeinflussen,
 indem die flüssige Glasprobe (2) einer Atmosphäre ausgesetzt wird, die zumindest ein Gas zur Beeinflussung einer Oberflächenspannung der flüssigen Glasprobe (2) beinhaltet, um eine asphärische Oberfläche zu erzeugen,
 wobei die Formgebung der flüssigen Glasprobe erfolgt, indem ein Flüssigkeitstropfen auf einem festen Substrat bereitgestellt wird, welcher einen Randwinkel aufweist, der ausschließlich durch die Grenzflächenspannung des festen Substrats gegen die Atmosphäre, die Grenzflächenspannung des festen Substrats gegen die Schmelze und die Oberflächenspannung der Schmelze gegen die Atmosphäre festgelegt ist.
Patent DE-102010040752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Verbundmaterialien
Inventor: GÖTZE STEFAN
IPC: G01N22/00
Filed: 2010-09-14
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Materialverbunds mit mindestens zwei Materialschichten, umfassend – Beaufschlagung des Materialverbunds mit einem drahtlosen elektromagnetischen Signal; – akustisches Anregen des Materialverbunds durch tonfrequente oder klopfende mechanische Schwingungen, um eine räumliche Trennung von Materialschichten in Bereichen von Enthaltungen in dem Materialverbund zu erzeugen; und – Erfassen des vom Materialverbund reflektierten und/oder transmittierten elektromagnetischen Signals.
Patent DE-102010044917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung akustischer Rückkopplungen
Inventor: PASTILLÉ HOLGER DR
IPC: H04R3/02
Filed: 2010-09-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Vermeidung akustischer Rückkopplungen zwischen einem Signaleingang und einem Signalausgang, bei dem ein am Signaleingang über ein Mikrofon (1) erzeugtes analoges Eingangssignal verstärkt, in ein digitales Signal konvertiert, in einem digitalen Signalprozessor (4) zur Verhinderung einer akustischen Rückkopplung abgewandelt und danach durch einen D/A-Wandler (6) in ein analoges Signal umgewandelt und verstärkt einem Lautsprecher (8) zur Erzeugung eines Ausgangssignals am Signalausgang zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des im digitalen Signalprozessor (4) hinterlegten Algorithmus (5) zur Vermeidung akustischer Rückkopplungen eine zeitliche Stauchung und Dehnung des dem D/A-Wandler (6) zugeführten Signals erfolgt, wobei – das dem digitalen Signalprozessor (4) zugeführte digitale Signal mittels eines im digitalen Signalprozessor (4) hinterlegten Algorithmus (5) in x Reihen von k zusammenhängenden Blöcken (9) mit jeweils einer bestimmten Anzahl von n Samples (10) unterteilt wird, – aus den k aufeinanderfolgenden zusammenhängenden Blöcken (9) einer Reihe jeweils eine Anzahl von i Samples (10) entnommen wird, – die Samples (10) aus den nachfolgenden Blöcken (9) entsprechend der jeweils aus den Blöcken (9) entnommenen Anzahl von Samples (10) zur Erzeugung des abgewandelten digitalen Signals nachrücken und – die entnommene Anzahl von i Samples (10) in jeweils k aufeinanderfolgenden Blöcken (9) der darauffolgenden Reihe zur Erzeugung des abgewandelten digitalen Signals hinzugefügt wird, wobei entsprechend der zugeführten Samples (10) überzählige Samples (10) in den nächstfolgenden Block verschoben werden.
Patent DE-102010048784-B4 (DE)
Title: Probenträgereinrichtung mit Probendatenverschlüsselung und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: H04L9/30
Filed: 2010-10-18
Granted: 2012-06-28
Abstract: Probenträgereinrichtung (100), insbesondere für biologische Proben, umfassend: – eine Probenaufnahmeeinrichtung (10), die zur Aufnahme mindestens einer Probe eingerichtet ist, und – eine Datenspeichereinrichtung (20), die zur Speicherung von Probendaten eingerichtet ist, die sich auf die mindestens eine Probe beziehen, gekennzeichnet durch – eine Schlüsselspeichereinrichtung (30), die als separates Bauteil zusätzlich zu der Datenspeichereinrichtung (20) vorgesehen ist und mindestens einen Schlüsselspeicher (31, 32, 33) aufweist, wobei die Schlüsselspeichereinrichtung (30) zur Speicherung von Schlüsseldaten in dem mindestens einen Schlüsselspeicher (31, 32, 33) eingerichtet ist.
Patent DE-102010052487-B4 (DE)
Title: Pumpe mit durch ortsfeste Magnete im Pumpengehäuse beeinflussbaren und oszillierenden Kolben in einem angetriebenen Rotor
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F04B1/10
Filed: 2010-11-26
Granted: 2014-03-13
Abstract: Pumpe (1) zum Fördern eines Fluids von einem Ansaugbereich (2) in einen Abgabebereich (3), die ein Gehäuse (4) umfasst, wobei das Gehäuse (4) einen Aufnahmeraum für einen Rotor (5) und stirnseitig des Rotors (5) angeordnete Abschlussbereiche (6, 7) aufweist, wobei der Rotor (5) um eine Drehachse (8) drehbar angeordnet und von einem Antriebselement (9, 10) drehangetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (5) eine Anzahl radial verlaufender Bohrungen (11) aufweist, wobei sich die Bohrungen (11) von einem radial außenliegenden Bereich (12) des Rotors (5) zu einem radial inneren Bereich (13) des Rotors (5) erstrecken, wobei die Bohrungen (11) vor dem Erreichen der Drehachse (8) enden und wobei die Bohrungen (11) im radial inneren Bereich (13) über eine fluidische Verbindung (14) mit einem stirnseitigen Abschlussbereich (6) verbunden sind, dass in den Bohrungen (11) je ein Kolbenelement (15) angeordnet ist, das sich in Bohrungslängsachse (L) bewegen kann, dass im Gehäuse (4) ortsfest eine Anzahl von Magneten (16, 16', 16'', ...) oder ein Ringmagnet angeordnet ist, wobei die Magneten oder der Ringmagnet auf das Kolbenelement (15) eine magnetische Anziehungskraft ausüben bzw. ausübt und wobei die Magneten (16, 16', 16'', ...) entlang einer geschlossenen Kurvenbahn (21) im Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei die Magneten (16, 16', 16'', ...) oder der Ringmagnet so im Gehäuse (4) platziert sind bzw. ist, dass bei Drehung des Rotors (5) um die Drehachse (8) das Kolbenelement (15) infolge der magnetischen Anziehungskraft in der Bohrung (11) eine oszillierende Bewegung (O) ausübt, wobei in einem stirnseitigen Abschlussbereich (6) in radialer Höhe der fluidischen Verbindungen (14) zwei über den Umfang des Abschlussbereichs (6) versetzt angeordnete Druckräume (17, 18) angeordnet sind, die bei der Rotation des Rotors (5) temporär mit den Bohrungen (11) im Rotor (5) in fluidische Verbindung gelangen, wobei der eine Druckraum (17) über eine im Abschlussbereich (6) verlaufende Fluidleitung (19) mit dem Ansaugbereich (2) verbunden ist und wobei der andere Druckraum (18) über eine im Abschlussbereich (6) verlaufende Fluidleitung (20) mit dem Abgabebereich (3) verbunden ist.
Patent DE-102010060705-B4 (DE)
Title: Keilrippenriementrieb mit Spannsystem
Inventor: FISS TIM
IPC: F16H55/36
Filed: 2010-11-22
Granted: 2020-11-19
Abstract: Keilrippenriementrieb (1), umfassend zumindest eine Antriebsscheibe (6) in Ausbildung einer Keilrippenriemenscheibe, eine Abtriebsscheibe (8), einen Keilrippenriemen (7) sowie ein benachbart zur Antriebsscheibe (6) angeordnetes Spannsystem (2), wobei das Spannsystem (2) zwei starre und starr miteinander verbundene, um eine gemeinsame Drehachse (4) schwenkbare Hebelarme (3a, 3b) aufweist, an welchen zumindest je eine Spannrolle (5a, 5b) zum Spannen des die Antriebsscheibe (6) und die Abtriebsscheibe (8) verbindenden Last- (7a) sowie Leertrums (7b) des Keilrippenriemens (7) angeordnet ist und wobei das Spannsystem derart ausgebildet ist, dass im Betrieb des Keilrippenriementriebes durch die lastabhängige Spannung des Lasttrums die am Leertrum (7b) anliegende und starr mit der Spannrolle (5a) verbundene Spannrolle (5b) in Funktion einer Andruckrolle lastabhängig an die Antriebsscheibe (6) andrückbar ist, wodurch auch der Keilrippenriemen (7) auf der Leertrumseite zwischen der Antriebsscheibe (6) und der Spannrolle (5a) lastabhängig anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (5a, 5b) der Leertrumseite auf ihrer umlaufenden Oberfläche umlaufende Nuten (10) aufweist, welche im an die Antriebsscheibe (6) angedrückten Zustand radial oberhalb der Rippenspitzen (11) der Antriebsscheibe (6) angeordnet sind.