baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121369-A1 (DE)
Title: Rauchmesszelle
Inventor: KLOYER GOTTFRIED
IPC: G08B17/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauchmesszelle (1) zur Verwendung in einem photoelektrischen Rauchmelder, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer im Gehäuseinnenraum ausgebildeten Rauchmesskammer (R), wobei das Gehäuse (2) einen Gehäusedeckel (3), einen Gehäuseboden (4) und seitlich am Gehäuse (2) ausgebildete Lufteintrittsöffnungen (20, 21) aufweist. Zwischen Gehäusedeckel (3) und Gehäuseboden (4) ist ein vom seitlichen Gehäuserand (5) zurückgesetzter, sich in Umfangsrichtung (Pfeil U) des Gehäuses (2) erstreckender und das Gehäusezentrum (Z) zumindest abschnittsweise umlaufender Spalt (6) gebildet, an dem die lichte Höhe (h) zwischen Gehäusedeckel und Gehäuseboden ihr Minimum (h1) annimmt, wobei sich die lichte Höhe (h) zwischen Gehäusedeckel (3) und Gehäuseboden (4) ausgehend von dem Spalt (6) sowohl in Richtung zum Gehäusezentrum (Z) als auch in Richtung zum Gehäuserand (5) sukzessive bis hin zu einem inneren und äußeren Maximum (h2, h3) aufweitet. Im äußeren Randbereich des Gehäuses (2) ist zwischen Gehäusedeckel (3) und Gehäuseboden (4) zumindest abschnittsweise ein sich in Umfangsrichtung (Pfeil U) des Gehäuses (2) erstreckender und den Spalt (6) von außen verdeckender Verschattungskörper (7) vorgesehen, der von Luft über- und unterströmbar (Pfeile L1, L2) ist, wobei der Verschattungskörper (7) senkrecht zu seiner Erstreckung eine Querschnittskontur aufweist, die sich ausgehend von einem Ort maximaler Höhe (h4) sowohl in Richtung zum Gehäusezentrum (Z) als auch in Richtung zum Gehäuserand (5) sukzessive verjüngt.
Patent DE-102016122209-A1 (DE)
Title: Farbmischende LED-Baueinheit und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: GOTTLOB HEINRICH
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine farbmischende LED-Baueinheit umfasst einen Träger und wenigstens drei auf dem Träger angeordneten Leuchtdioden, die dazu ausgebildet sind, Licht in voneinander verschiedenen Farben zu emittieren und hierdurch gemeinsam eine Ausgangsstrahlung zu erzeugen, die einer additiven Farbmischung entspricht, wobei jede der Leuchtdioden eine individuelle Emissionscharakteristik aufweist. Die LED-Baueinheit umfasst ferner einen jeweiligen Treibereingang für jede der Leuchtdioden, um die Leuchtdioden mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei die Emissionscharakteristik der Leuchtdioden von der jeweiligen Energieversorgung abhängig ist, so dass durch Variieren der jeweiligen Energieversorgung an den Treibereingängen die Farbmischung der Ausgangsstrahlung einstellbar ist. Die LED-Baueinheit weist ein Kalibrierinformationselement auf, das für jede der Leuchtdioden wenigstens einen auslesbaren Kalibrierwert enthält, der die individuelle Emissionscharakteristik der jeweiligen Leuchtdiode repräsentiert.
Patent DE-102016122987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorrausschauenden Bestimmen einer Aquaplaninggefahr für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Aquaplaning-Bestimmungssystem
Inventor: JÄGER STEFFEN
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorrausschauenden Bestimmen einer Aquaplaninggefahr für ein Kraftfahrzeug (2), wobei eine erste Umgebungsinformation in Bezug auf einen aktuellen Ort (9), an welchem sich das Kraftfahrzeug (2) aktuell befindet, mittels eines Sensors (4a, 4b) bestimmt wird, in Abhängigkeit von der ersten Umgebungsinformation die Aquaplaninggefahr entweder als vorhanden oder als nicht vorhanden klassifiziert wird und zumindest für den Fall, dass die Aquaplaninggefahr als vorhanden klassifiziert wurde, eine zweite einen vorausliegenden Streckenabschnitt (10) betreffende Umgebungsinformation durch das Kraftfahrzeug (2) von einer kraftfahrzeugexternen Einrichtung (3, 11, 13) empfangen wird. Weiterhin wird in Abhängigkeit von der zweiten Umgebungsinformation bestimmt, ob die Aquaplaninggefahr für den vorausliegenden Streckenabschnitt (10) gegenüber dem aktuellen Ort (9) gemäß einem vorbestimmten Kriterium mindestens gleichhoch ist, und zumindest unter der ersten Bedingung, dass die Bestimmung ergibt, dass die Aquaplaninggefahr gemäß dem vorbestimmten Kriterium mindestens gleichhoch ist, ein automatisches Aktivieren einer Funktion des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt.
Patent DE-102016124381-A1 (DE)
Title: Aluminiumplatte und Abgasrezirkulationskühler, welcher die Aluminiumplatte verwendet
Inventor: HA SEOK
IPC: F28F19/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Abgasrückführungskühler (100), welcher ein Abgas kühlt, das von einer Abgasleitung zu einer Einlassleitung eines Motors rezirkuliert wird, wobei der AGR-Kühler aufweisen kann: ein Gehäuse (220), welches mit einem Innenraum bereitgestellt ist, Rohre (200), welche im Innenraum des Gehäuses (220) mit einem vorbestimmten Intervall angeordnet sind, und einen Stift (205), welcher im Inneren des Rohrs (200) angeordnet ist, wobei der Stift (205) eine Seite hat, die sich mit einer Innenfläche des Rohrs (200) in Kontakt befindet, wobei ein Kühlmittel zwischen dem Gehäuse (220) und dem Rohr (200) strömt und ein Abgas im Inneren des Rohrs (200) strömt, und wobei der Stift (205) aus einem auf Aluminium basierenden Material gebildet ist und das auf Aluminium basierende Material Mg und Ti in einem vorbestimmten Verhältnis aufweist.
Patent DE-102016125358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerätes sowie ein solches Reinigungsgerät
Inventor: LISS RAPHAEL
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Reinigungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2), mindestens einer Hindernisdetektionseinrichtung (3) und einer Steuereinrichtung zum Steuern des Reinigungsgerätes (1) innerhalb einer Umgebung in Abhängigkeit von einem Detektionsergebnis der Hindernisdetektionseinrichtung (3), wobei die Hindernisdetektionseinrichtung (3) zumindest teilweise beweglich an dem Gerätegehäuse (2) gelagert ist, so dass ein Erfassungsbereich (6) der Hindernisdetektionseinrichtung (3) relativ zu dem Gerätegehäuse (2) verlagerbar ist. Um die Detektion von Hindernissen (4) innerhalb der Umgebung des Reinigungsgerätes (1) zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung eingerichtet ist, abhängig von einer Position und/oder Orientierung des Reinigungsgerätes (1) den Erfassungsbereich (6) der Hindernisdetektionseinrichtung (3) relativ zu dem Gerätegehäuse (2) zu verlagern.
Patent DE-102016125722-A1 (DE)
Title: 3-Achs Winkelbeschleunigungsmesser
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es werden sowohl Winkelbeschleunigungsmesser als auch Systeme, die derartige Beschleunigungsmesser verwenden, beschrieben. Die Winkelbeschleunigungsmesser können eine Prüfmasse und Drehbeschleunigungs-Detektionsbalken, die zu der Mitte der Prüfmasse gerichtet sind, enthalten. Die Winkelbeschleunigungsmesser können Abtastfähigkeiten für die Winkelbeschleunigung um drei orthogonale Achsen enthalten. Die Abtastbereiche für die Winkelbeschleunigung um eine der drei Achsen können radial näher an der Mitte der Prüfmasse als die Abtastbereiche für die Winkelbeschleunigung um die anderen beiden Achsen positioniert sein. Die Prüfmasse kann durch einen oder mehrere Anker mit dem Substrat verbunden sein.
Patent DE-102016125809-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Analyse von Eigenschaften eines strömenden Mediums mittels Mikrowellen
Inventor: PFLÜGER STEFAN
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Messanordnung umfasst:ein beidseitig offenes, metallisches Messrohr (110) zum Führen eines Mediums, wobei das Messrohr (110) eine äußere Mantelfläche, eine innere Mantelfläche und mindestens zwei Durchbrüche aufweist, wobei; sich die beiden Durchbrüche von der äußeren Mantelfläche zur inneren Mantelfläche erstrecken;eine dielektrische Auskleidungsschicht (120), welche an der inneren Mantelfläche des Messrohrs (110) anliegt;eine erste Mikrowellenantenne (130), welche in dem Messrohr (110) angeordnet und durch den ersten Durchbruch kontaktiert ist;eine zweite Mikrowellenantenne (130), welche in dem Messrohr angeordnet und durch den zweiten Durchbruch kontaktiert ist;wobei die dielektrische Auskleidungsschicht (120) einen dielektrischen Wellenleiter bildet, über den Mikrowellen zumindest anteilig von der ersten Mikrowellenantenne (130) zur zweiten Mikrowellenantenne (130) gelangen können.
Patent DE-102016205231-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzialvorrichtung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Differenzialgehäuse enthält mehrere Öleinlasslöcher jeweils an Positionen, die von einem Zwischenpunkt zwischen zwei Ritzeln, die in dem Gehäuse umfangsmäßig benachbart sind, zu den Ritzeln hin versetzt sind, wobei die Löcher die Außenumfangswand des Gehäuses in der Innen-Außen-Richtung durchsetzen und in der Lage sind, Schmieröl in das Gehäuse zu nehmen. Die Löcher sind so ausgebildet, dass, bei Betrachtung in einer Projektionsebene orthogonal zur Drehachse des Gehäuses, Achsen der Löcher, die sich von inneren zu äußeren Öffnungsenden der Löcher erstrecken, in Drehrichtung des Gehäuses nach vorne geneigt sind, wenn das Fahrzeug vorwärts fährt. Bei Betrachtung in der Projektionsebene sind die Ritzel außerhalb von Bereichen zwischen ersten und zweiten imaginären Linien angeordnet, wobei die ersten imaginären Linien die Achse und die einen Umfangsenden der inneren Öffnungsenden verbinden, und die zweiten imaginären Linien die Achse und deren andere Umfangsenden. verbinden.
Patent DE-102016206307-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: ARITA KENJI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtung (20) umfasst eine optische Schicht (2A) und einen Pressbereich (21Fx). Der Pressbereich (21Fx) weist einen Haltebereich (21Fr) auf, der einen Vorsprung (2x) durch Berühren des Vorsprungs (2x) der ausgedehnten optischen Schicht (2A) hält, wenn sich die optische Schicht (2A) ausgedehnt hat.
Patent DE-102016207164-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem mit der Kühlvorrichtung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1a; 1b), insbesondere zum Kühlen einer Brennstoffzelle (110), aufweisend eine Kühlmittelleitung (10) zum Leiten von Kühlmittel durch eine Kühleinheit (40) der Kühlvorrichtung (1a; 1b) und eine erste Betriebsmittelleitung (20) zum Leiten eines ersten Betriebsmittels durch eine erste Betriebseinheit (50) der Kühlvorrichtung (1a; 1b), wobei die Kühleinheit (40) zum Kühlen der ersten Betriebseinheit (50) ausgestaltet ist, wobei die Kühlmittelleitung (10) stromabwärts der Kühleinheit (40) in Fluidverbindung mit der ersten Betriebsmittelleitung (20) steht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (100a; 100b) mit einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung (1a; 1b), wobei die erste Betriebseinheit (50) eine Betriebseinheit des Brennstoffzellensystems (100a; 100b) ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Kühlen einer Brennstoffzelle (110) mit einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung (1a; 1b), wobei ein erstes Betriebsmittel der ersten Betriebsmittelleitung (20) zu der Kühlmittelleitung (10) geführt wird.
Patent DE-102016208059-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine tür
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Antrieb, insbesondere ein Türschließer, für den Flügel einer Tür umfasst ein Antriebsgehäuse, eine drehbar im Antriebsgehäuse gelagerte Abtriebswelle und eine Feststelleinrichtung zum Feststellen des Flügels bei einem Feststellwinkel. Dabei umfasst die Feststelleinrichtung ein zur variablen Einstellung des Feststellwinkels relativ zur Abtriebswelle verstellbares, lösbar mit dieser koppelbares Rastelement, insbesondere eine Rastscheibe, das mit wenigstens einer Rastausnehmung versehen ist, mit der ein durch eine Federeinheit in Richtung der Rastscheibe beaufschlagtes Stellelement in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102016208307-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-05-13
Abstract: Hier ist ein Waferbearbeitungsverfahren offenbart zum Bearbeiten eines Wafers, der ein Substrat und eine funktionale Schicht aufweist, die an der vorderen Seite des Substrats ausgebildet ist. Das Wafer Bearbeitungsverfahren beinhaltet einen Aufbringungsschritt für ein Schutzband, einen Ausbildungsschritt für eine Schneidnut und einen Teilungsschritt. Der Aufbringungsschritt für das Schutzband ist der Schritt des Aufbringens eines Schutzbands, das durch eine äußere Anregung in der vorderen Seite der funktionalen Schicht vernetzbar ist. Der Ausbildungsschritt für die Schneidnut ist der Schritt des Schneidens des Substrats von der Rückseite davon entlang jeder Teilungslinie unter Verwendung einer Schneidklinge, wodurch eine Schneidnut ausgebildet wird, die eine Tiefe aufweist, welche die funktionale Schicht nicht erreicht, wobei ein Teil des Substrats zwischen dem Boden der Schneidnut und der funktionalen Schicht überbleibt. Der Teilungsschritt ist der Schritt des Aufbringens eines Laserstrahls, der eine Absorptionswellenlänge aufweist, auf dem Substrat entlang der Schneidnut, wodurch der überbleibende Teil des Substrats geteilt wird, um den Wafer in Bauelementchips zu teilen. In dem Ausbildungsschritt für die Schneidnut bleibt ein nicht geschnittener Abschnitt, in welchem die Schneidnut nicht ausgebildet ist, in einem umfänglichen Randbereich des Wafers über.
Patent DE-102016210178-A1 (DE)
Title: Überlasterkennung an Bauteilen
Inventor: REISLHUBER JAKOB
IPC: H02H5/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Temperaturüberwachung von elektronischen Bauteilen (insbesondere Halbleiterbauelementen, wie z.B. MOSFET Transistoren), wobei über ein temperaturabhängiges Bauteil, z.B. einen temperaturabhängigen Widerstand (z.B. NTC- oder PTC-Widerstand), der am oder in der Nähe des zu überwachenden Bauteils angebracht ist, und über einen mit dem temperaturabhängigen Bauteil gekoppelten Mikrocontroller oder Fensterkomparator die Temperatursteigung am zu überwachenden Bauteil und/oder die Änderungsgeschwindigkeit der Temperatur am zu überwachenden Bauteil bestimmt wird.
Patent DE-102016211411-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Verwendung
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: C22C38/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad umfassend eine Felge zur Aufnahme eines Reifens und eine an die Felge angebundene Radschüssel mit einem Anbindungsbereich zur lösbaren Anbindung an einen Radträger. Die Aufgabe, ein Fahrzeugrad bereitzustellen, welches im Vergleich zum bekannten Stand der Technik Gewicht und/oder Rotationsbeschleunigung optimierter ausgelegt werden kann, wird dadurch gelöst, dass die Felge und/oder die Radschüssel aus einer dichtereduzierten Stahllegierung besteht.
Patent DE-102016212153-A1 (DE)
Title: Anodensubsystem mit einem mechanischen Anodenspülventil sowie Verfahren zum Spülen eines Anodensubsystems
Inventor: RIEDL BENJAMIN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Spülen eines Anodensubsystems eines Brennstoffzellensystems. Zum Spülen wird der Druck im Anodensystem stromab von mindestens einer Brennstoffzelle auf einen Spüldruckwert erhöht, der ein durch ein Federmittel belastetes Anodenspülventil 238 zumindest teilweise öffnet. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Anodensubsystem zur Durchführung des hier offenbarten Verfahrens.
Patent DE-102016213253-A1 (DE)
Title: Schmiermittel-Zuführeinrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: HECKNER CHRISTOPH
IPC: D05B71/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Schmiermittel-Zuführeinrichtung für eine Nähmaschine umfassend mindestens ein Schmiermittelbehälter zur Speicherung eines Schmiermittels, mindestens eine Schmiermittel-Förderleitung zum Fördern des Schmiermittels von einen Schmiermittelbehälter zu mindestens einer Schmierstelle der Nähmaschine und mindestens eine Pump-Einheit zur Förderung des Schmiermittels, wobei zumindest einer Schmiermittel-Förderleitung die mindestens eine Pump-Einheit zugeordnet ist und die mindestens eine Schmiermittel-Förderleitung an ihrem schmierstellenseitigen Ende ein Schmiermittel-Puffer- und Abgabeelement zur Pufferung und Abgabe des Schmiermittels aufweist.
Patent DE-102016214783-A1 (DE)
Title: Sprungantrieb sowie Schalteinrichtung mit Sprungantrieb
Inventor: DAMBIETZ HANS-PETER
IPC: H01H33/46
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Sprungantrieb (5) für eine Schalteinrichtung (1) weist einen Energiespeicher (13), ein pendelfähiges Bewegtteil (7) sowie eine Sicherungseinrichtung (17) für das Bewegtteil (7) auf. Die Sicherungseinrichtung (17) sichert eine Lage des pendelfähigen Bewegtteiles (7) mittels einer Kraftwirkung, wobei eine Richtungsumkehr des Bewegtteiles (7) gegen die Kraftwirkung erfolgt.
Patent DE-102016216504-A1 (DE)
Title: Teilentladungssignaldetektion mittels Widerstandsdämpfung
Inventor: BIERMAN ADAM
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Offenbarung hierin betrifft eine Teilentladungsdetektionsplatine mit einem Hochspannungswiderstandsteiler. Der Hochspannungswiderstandsteiler kann eine Spannungsspitze eines Überspannungsimpulses, der von einer Überspannungsplatine erzeugt wird, reduzieren. Der Hochspannungswiderstandsteiler kann auch eine hohe Seite mit einem ersten Widerstand und eine niedere Seite mit einem zweiten Widerstand umfassen.
Patent DE-102016219138-A1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: NOWEIHED BASSAM
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau (20) gelagerte Verbundlenkerachse (2) mit einem sich entlang der Y-Achse (Y) erstreckenden Torsionsabschnitt (3.1) sowie zwei durch den Torsionsabschnitt (3.1) verbundenen, sich entlang der X-Achse (X) des Fahrzeugs nach hinten erstreckenden Lenkerabschnitten (3.2), die jeweils einen Radträger-Anbindungsbereich (3.3) aufweisen. Um eine Aufhängung mit einer Verbundlenkerachse zur Verfügung zu stellen, die eine verbesserte Stabilität aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lenkerabschnitte (3.2) mit dem Torsionsabschnitt (3.1) einstückig aus einem Rohrprofil (3) gebildet sind, wobei das Rohrprofil (3) beiderseits des Torsionsabschnitts (3.1) jeweils einen Auflagerbereich (3.6) aufweist, auf dessen Oberseite (3.7) sich eine Feder (7) und/oder ein Stoßdämpfer (8) wenigstens indirekt abstützt.
Patent DE-102016219226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Magnetkupplung sowie Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betätigen einer Magnetkupplung (38) eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit den Schritten Bestromen eines Elektromagneten (46) zur Erzeugung einer magnetischen Anziehungskraft auf eine Ankerscheibe (50) mit einer ersten Stromstärke (Imax) zu einem Startzeitpunkt t0, Beschleunigen der Ankerscheibe (50) aus einer einer geöffneten Stellung der Magnetkupplung (38) entsprechenden Ruhelage in Richtung einer einer geschlossenen Stellung der Magnetkupplung (38) entsprechenden Betriebslage mit Hilfe der magnetischen Anziehungskraft des Elektromagneten (46) und Reduzieren des Bestromen des Elektromagneten (46) auf eine unterhalb der ersten Stromstärke (Imax) liegende zweite Stromstärke (Imin) zu einem während der Bewegung der Ankerscheibe (50) von der Ruhelage in die Betriebslage vorgesehenen ersten Zeitpunkt t1. Durch die Reduktion der Stromstärke für den Elektromagneten (46) während des Anziehens der Ankerscheibe (50) in Richtung des Elektromagneten (46) kann ein hartes Anschlagen in der Betriebslage vermieden werden, so dass mit geringem konstruktivem Aufwand eine Reibungskupplung (10) komfortabel geschlossen werden kann.
Patent DE-102016225896-A1 (DE)
Title: Injektor, Spritzgießwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Injektors
Inventor: WITTKO LARS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung einen Injektor zum Einbringen eines Fluides, umfassend einen Hauptkörper (2), welcher als Einlegeteil eingerichtet ist, wobei der Hauptkörper eine erste Werkzeuganlagefläche (21) für ein Spritzgießwerkzeug und eine zweite Werkzeuganlagefläche (22) für das Spritzgießwerkzeug aufweist, und ein Spritzgussgehäuse (3), welches den Hauptkörper (2) an wenigstens einem Teilbereich des Hauptkörpers (2) vollständig umgibt, wobei das Spritzgussgehäuse (3) zumindest eine erste Öffnung (4) aufweist, welche in Richtung zum Hauptkörper (2) gerichtet ist und gradlinig verläuft.
Patent DE-102017002888-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, und Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs
Inventor: HUDELMAIER WOLFGANG
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer, eine Brennkraftmaschine (11) aufweisenden Antriebseinrichtung zum Antreiben des Fahrzeugs (1), mit einer Steigung-Ermittlungseinrichtung (15), mittels der die Fahrbahnsteigung an einem aktuell und/oder zukünftig mit dem Fahrzeug (1) befahrenen Fahrbahnabschnitt ermittelbar ist, und mit einer Steuereinrichtung (13), mittels der die Brennkraftmaschine (11) derart steuerbar ist, dass das maximale Antriebsmoment der Brennkraftmaschine (11) auf einen definierten Drehmoment-Maximalwert (M, M) begrenzt ist. Erfindungsgemäß weist die Steuereinrichtung (13) eine datenübertragend mit der Steigung-Ermittlungseinrichtung (15) verbundene Stelleinrichtung (29) auf, mittels der, insbesondere zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs (1), der definierte Drehmoment-Maximalwert (M, M) in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrbahnsteigung an dem aktuell und/oder zukünftig mit dem Fahrzeug (1) befahrenen Fahrbahnabschnitt als Einstellparameter selbsttätig einstellbar ist.
Patent DE-102017004961-A1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen
Inventor: SCHOFMANN SEMEN
IPC: G08B29/18
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Wagen des öffentlichen Verkehrs.
 Hauptanspruch: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen über den Wunsch eines Stoppens auf der nächsten Haltestelle und eines Öffnens einer bestimmten Tür beim diesen Stoppen, das einige Drücktasten und eine Einrichtung zur Erkennung eines Drückens dieser Tasten und Benachrichtigung des Fahrers über das Drücken und ein System zur einen Aufhebung des Signals einer schon früher gedrückten Taste und Benachrichtigung des Fahrers über diese Aufhebung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Aufhebungssystem als ein System zur Erkennung eines nachfolgenden Drückens derselben Taste einer mindestens vorgegebenen Länge ausgeführt ist.
Patent DE-102017006514-A1 (DE)
Title: Abgasemissions-Regel bzw. - Steuersystem, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Abgassystems und Computerprogrammprodukt
Inventor: YAMAGUCHI TAKAYUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuersystem eines Motors wird zur Verfügung gestellt, welches einen NOx Katalysator beinhaltet, welcher in einem Auslassdurchtritt angeordnet ist, für ein Speichern von NOx innerhalb des Abgases, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases mager ist, und für ein Reduzieren des gespeicherten NOx, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis ungefähr stöchiometrisch oder reich ist. Ein Prozessor führt ein NOx Reduktions-Regel- bzw. -Steuermodul für ein Durchführen, wenn die gespeicherte Menge an NOx eine gegebene Menge überschreitet, einer NOx Reduktionsregelung bzw. -steuerung aus, in welcher eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung eine Nacheinspritzung von Kraftstoff durchführt, um kontinuierlich das Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf ein Zielverhältnis derart zu regeln bzw. zu steuern, dass das gespeicherte NOx reduziert wird, um unter einer gegebenen Menge zu sein, wobei das Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein Verhältnis ist, bei welchem das gespeicherte NOx reduzierbar ist, wobei die Nacheinspritzung bewirkt, dass der eingespritzte Kraftstoff im Inneren eines Zylinders verbrennt, wobei die Ausführung der Regelung bzw. Steuerung erlaubt wird, wenn eine Motorlast innerhalb eines Bereichs mittlerer Last liegt.