baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005042000-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltevorrichtung und Verfahren zur vollständigen Entfaltung eines Airbags bereits vor dem Kontakt mit einem Fahrzeuginsassen
Inventor: BROWN JOSEPH
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-09-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Insassenrückhaltevorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit:  einer Sicherheitsgurtvorrichtung (12), die einen Sicherheitsgurt (24) zum Zurückhalten eines Insassen und einen Gurtstraffersensor (28) zum Ermitteln einer Belastung, die auf den Sicherheitsgurt (24) ausgeübt wird aufweist;  einer Airbagvorrichtung (14) mit variabler Aufblasung, mittels deren ein Airbag (20) im Wesentlichen unmittelbar zu dem Zeitpunkt, zu dem auf den Sicherheitsgurt (24) eine maximale Belastung ausgeübt wird, vollständig entfaltet wird;  gekennzeichnet durch  ein an die Sicherheitsgurtvorrichtung (12) und an die Airbagvorrichtung (14) mit variabler Aufblasung angeschlossenes Steuergerät (16), wobei das Steuergerät (16) die Airbagvorrichtung (14) mit variabler Aufblasung auslöst, um den Airbag (20) bei einem Aufprallereignis mit einer Aufblasgeschwindigkeit zu entfalten und  wobei das Steuergerät dahingehend ausgebildet ist,  – eine Aufblasgeschwindigkeit zu bestimmen,  – eine Gurtstraffungsrate des Sicherheitsgurtes zu bestimmen, und  – die Aufblasgeschwindigkeit basierend auf der Gurtstraffungsrate anzupassen.
Patent DE-102005042362-B4 (DE)
Title: Falzvorrichtung für einen Rollfalzkopf einer Rollfalzvorrichtung
Inventor: GOELLER HOLGER
IPC: B21D39/02
Filed: 2005-09-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Falzvorrichtung
für einen
Rollfalzkopf (2) einer Rollfalzvorrichtung mit wenigstens einer
Falzrolle, die eine Falzfläche
aufweist, die bei einem Falzvorgang in eine Wirk- und Falzverbindung
mit einem Bauteil-Falzbereich (16) eines zu falzenden Bauteils bringbar
ist, wobei die Falzrolle weiter einen integral und einstückig mit
der Falzrolle ausgebildeten Stützrollenbereich
mit einer Stützfläche aufweist,
wobei der Stützrollenbereich
zur Ausbildung einer Falz- und Niederhalterrolle (5) durch einen
eine Niederhalterfläche
(8) aufweisenden Niederhalterrollenbereich (9) gebildet ist, der
bei einem Falzvorgang beabstandet vom Bauteil-Falzbereich (16) an
der Bauteilanordnung (14, 15) angreift und diese mittels einer vorgegebenen
Niederhalterkraft gegen ein dem Niederhalterrollenbereich (9) auf
der gegenüberliegenden
Seite der Bauteilanordnung (14, 15) anordenbares Widerlager (13)
presst,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich eine weitere,
zweite Falzfläche
(10) zum freien Rollenende hin an die Niederhalterfläche (8)
anschließt, und  dass
sich die zweite Falzfläche
(10) zum Rollenende hin so verjüngt,
dass der zwischen der Rollenachse (11) und der zweiten...
Patent DE-102005044356-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für Rollladenstäbe
Inventor: KOERNER CLEMENS
IPC: E06B9/15
Filed: 2005-09-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Arretiervorrichtung
für Rolladenstäbe, die
an ihren Längsseiten
je einen Verhakungsrand und einen korrespondierenden Aufnahmerand
aufweisen und vermittels dieser gelenkig miteinander verbindbar
sind, wobei die Arretiervorrichtung benachbarte Rolladenstäbe gegen
Relativverschiebung in Stablängsrichtung
sichert, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung als
ein im Stabkörper
aufgenommener und in den Aufnahmeraum (15) mit seinem einen Ende
(8) hineinragender Arretierstift (6) ausgebildet ist, daß der Verhakungsrand
(3) des benachbarten Rolladenstabes (1) eine mit dem in den Aufnahmeraum
(15) hineinragenden Ende (8) des Arretierstiftes (6) korrespondierende
Nut (9) aufweist und daß benachbarte
Rolladenstäbe
(1) relativ zueinander in eine bei üblichem Betrieb des Rolladens
nicht erreichbare Winkelstellung verschwenkbar sind, in welcher
der Arretierstift (6) außer
Eingriff mit der Nut (9) kommt und benachbarte Rolladenstäbe (1) relativ
zueinander in Stablängsrichtung
verschiebbar und damit trennbar sind.
Patent DE-102005057169-B4 (DE)
Title: Variable Pipeline-Schaltung
Inventor: SCHNEIDER RONNY
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Variable
Pipeline mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Pipeline-Element
(130), das angeordnet ist, um ein erstes Signal in Reaktion auf
eine ansteigende Flanke eines invertierenden Taktsignals zwischenzuspeichern, um
ein zweites Signal zu liefern;  einem zweiten Pipeline-Element
(132), das angeordnet ist, um das zweite Signal in Reaktion auf
eine ansteigende Flanke eines nicht-invertierenden Taktsignals zwischenzuspeichern,
um ein drittes Signal zu liefern;  einem dritten Pipeline-Element
(134), das angeordnet ist, um das dritte Signal in Reaktion auf
die ansteigende Flanke des invertierenden Taktsignals zwischenzuspeichern,
um ein viertes Signal zu liefern;  einer Auswahlschaltung (146),
die angeordnet ist, um ein Signal aus einer Gruppe von Signalen
zwischenzuspeichern, die das erste und dritte Signal umfasst, jedoch
nicht das zweite Signal umfasst, und um das ausgewählte Signal durchzulassen,
um ein fünftes
Signal zu liefern; und  einem vierten Pipeline-Element (144),
das angeordnet ist, um das fünfte
Signal in Reaktion auf eine ansteigende Flanke des...
Patent DE-102006012010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen und/oder Reinigen von Mülltonnen und/oder Abfallbehältern mittels eines auf einem Fahrzeug angeordneten Wasch-/Reinigungssystems
Inventor: STORCH KLAUS
IPC: B65F7/00
Filed: 2006-03-14
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Waschen und/oder Reinigen von Mülltonnen und/oder Abfallbehältern mittels eines
auf einem Fahrzeug angeordneten Wasch-/Reinigungssystems, wobei
am Heck des Fahrzeuges eine Aufnahme- und Kippvorrichtung für die zu
reinigenden Tonnen und/oder Behälter,
eine Waschkammer sowie zur Tonneninnen- und -außenreinigung ein schwenkbarer
Düsenträger mit
Spülköpfen und/oder
Düsenstöcken vorhanden
ist und in der Waschkammer unter dem Düsenträger ein einen Grobfilter aufweisender
Ablauftrichter angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass der
mit einer Pumpe (10) versehene Ablauftrichter (7) mit einem Pufferbehälter (12) und/oder
mit einem einen an sich bekannten Feinfilter aufweisenden Reinigungsbehälter (14)
verbunden ist, dem eine Aufbereitungsanlage (15) zur Entkeimung
und ein mit dem Düsenträger (4)
gekoppelter Brauchwasserbehälter (17)
nachgeordnet ist, wobei zwischen der Aufbereitungsanlage (15) zur
Entkeimung und dem Brauchwasserbehälter (17) und/oder zwischen
dem Brauchwasserbehälter (17)
und dem Düsenträger (4)
und/oder im Brauchwasserbehälter
(17) und/oder im Pufferbehälter
(12) eine UV-Bestrahlungsvorrichtung.
Patent DE-102006028093-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung und Verfahren zum Verstärken eines Signals
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: H03F1/26
Filed: 2006-06-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verstärkeranordnung, aufweisend  – eine Eingangsstufe umfassend einen MOS-Transistor (1), der mit einem Eingang (2) zum Zuführen eines Eingangssignals (inp) verbunden ist,  – zumindest eine Ausgangsstufe (7), die an einem Eingang der Ausgangsstufe mit dem MOS-Transistor (1) gekoppelt ist und die an einem Ausgang (8) ein Ausgangssignal (out) bereitstellt, und  – einen Rückkopplungspfad (9), der den Ausgang der Ausgangsstufe (7) mit dem MOS-Transistor (1) verbindet,  – bei der die Eingangsstufe einen Widerstand (RD) zum Einstellen der Verstärkung der Eingangsstufe umfasst, der einen Anschluss der gesteuerten Strecke des MOS-Transistors (1) mit einem Versorgungs- oder Bezugspotentialanschluss (3) koppelt, und  – bei der die Eingangsstufe eine Bias-Stromquelle (4) umfasst, die mit dem MOS-Transistor (1) zu dessen Biasing verbunden ist,  – wobei der Widerstand (RD), der MOS-Transistor (1) und die Bias-Stromquelle in einem gemeinsamen Strompfad angeordnet sind.
Patent DE-102006037432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mindestens einer Fensteröffnung in einem langgestreckten Papiersubstrat, sowie Vorrichtung
Inventor: GWOSDZ-KAUPMANN MICHAEL
IPC: B31B50/83
Filed: 2006-08-09
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens einer Fensteröffnung (7) in einem langgestreckten Papiersubstrat (1), welches quer zu seiner Längsachse virtuell in Papierbogenabschnitte unterteilt ist, umfassend folgende Schritte:  a) das Papiersubstrat (1) wird mit mindestens einem Wasserzeichen (2) pro Papierbogenabschnitt vorgesehen, wobei das mindestens eine Wasserzeichen (2) im Randbereich eines jeden Papierbogenabschnitts vorgesehen wird und auf einer ersten Geraden (4) parallel zur Längsachse des Papiersubstrats (1) angeordnet wird;  b) die Position mindestens eines Wasserzeichens (2) auf dem Papiersubstrat (1) wird mittels mindestens einer Sensoreinheit (3) optisch erfasst;  c) das Papiersubstrat (1) wird nun einer Einheit zur Herstellung von Öffnungen im Papiersubstrat (1) zugeführt, die derart angesteuert wird, dass auf Basis der von der mindestens einen Sensoreinheit (3) erfassten Position des mindestens einen Wasserzeichens (2) mindestens eine Steueröffnung (6) und im Register dazu mindestens eine Fensteröffnung (7) pro Papierbogenabschnitt in dem Papiersubstrat (1) erzeugt wird, wobei die mindestens eine Steueröffnung...
Patent DE-102007011320-B4 (DE)
Title: Fluidische Steckkupplungsvorrichtung
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16L37/38
Filed: 2007-03-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fluidische Steckkupplungsvorrichtung, mit einer Kupplungsbuchse (2), die einen Grundkörper (15) enthält, der eine Steckaufnahme (5) für einen Kupplungsstecker (3) aufweist, wobei in Wanddurchbrechungen (62) der die Steckaufnahme (5) umfangsseitig begrenzenden Umfangswand (58) mehrere in der Umfangsrichtung der Steckaufnahme (5) verteilte Verriegelungselemente (63) angeordnet sind, die jeweils zwischen einer zum Verriegeln des eingesteckten Kupplungssteckers (3) in die Steckaufnahme (5) hineinragenden Verriegelungsstellung und einer radial weiter außen liegenden, das Einstecken und Herausziehen des Kupplungssteckers (3) ermöglichenden Freigabestellung beweglich sind und die von einer zu der Steckaufnahme (5) koaxialen, gummielastischen Haltemanschette (64) umschlossen sind, durch die sie in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Umfangswand (58) der Steckaufnahme (5) umschließende Verriegelungshülse (65) vorhanden ist, die zur Beeinflussung der Bewegungsmöglichkeiten für die Verriegelungselemente (63) verstellbar ist, wobei die Haltemanschette (64) einen unmit telbaren Kontakt zwischen den Verriegelungselementen (63) und der Verriegelungshülse (65) verhindert.
Patent DE-102007013181-B4 (DE)
Title: Transparente, elektrisch leitfähige Schicht
Inventor: LÜTHGE THOMAS DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-03-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Transparente, elektrisch leitfähige Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht auf mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel 1 basiertund die Verbindungen der Formel 1 die folgenden Substituenten aufweisen: M1: In, M2: Sn, A: O, S, N, E: O, S, N, G: O, S, N, X: Alkali, Erdalkali, Gruppe 13 und 14, Übergangsmetalle, Sb, Bi, Y: Alkali, Erdalkali, Gruppe 13 und 14, Übergangsmetalle, Sb, Bi, R1: Methyl, Ethyl, Propyl, i-Propyl, i-Amyl, tert-Butyl, R2: Methyl, Ethyl, Propyl, i-Propyl, i-Amyl, tert-Butyl, R3: Methyl, Ethyl, Propyl, i-Propyl, i-Amyl, tert-Butyl, n, m: gleiche oder verschiedene Zahlen zwischen 0–4.
Patent DE-102007021798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Profilen
Inventor: BRUEGGENBROCK MICHAEL
IPC: B21D47/00
Filed: 2007-05-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Profilen aus einem Blech (2) umfassend mindestens eine Arbeitsstation (8, 9) mit einer Grundplatte (3) und zwei Gesenkhälften (4, 5), wobei die Gesenkhälften (4, 5) und die Grundplatte (3) sich in Längsrichtung des herzustellenden Profils erstrecken, die Gesenkhälften (4, 5) senkrecht zur Längsrichtung des herzustellenden Profils relativ zueinander bewegbar auf der Grundplatte (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein senkrecht zur Relativbewegung der Gesenkhälften (4, 5) und senkrecht zur Längserstreckung des herzustellenden Profils bewegbarer Stempel (6) zum Umformen des Blechs (2) vorgesehen ist, die relativ zu den Gesenkhälften bewegliche Grundplatte (3), welche senkrecht zur Längsrichtung des Blechs (2) und senkrecht zur Bewegungsrichtung des Stempels (6) bewegbar ist, eine an den Stempel (6) angepasste Matrize (7) aufweist, in welche das Blech (2) eingeformt wird und die Matrize (7) der Grundplatte (3) sowie der zugehörige Stempel (6) austauschbar sind.
Patent DE-102007029282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sterilisieren mindestens eines Arbeitsmittels
Inventor: NOBEL KURT DIEDRICH
IPC: A47L15/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2011-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Sterilisieren mindestens eines Arbeitsmittels (21), insbesondere in Schlachtbetrieben sowie Fleisch- und Fischverarbeitungsbetrieben, bei dem mittels eines Sterilisationselementes (12) Sterilisationsmittel mindestens auf Teile des Arbeitsmittels (21) aufgebracht werden, wobei ein flüssiges erstes Sterilisationsmittel und ein gasförmiges zweites Sterilisationsmittel eingesetzt werden, wodurch eine sehr gute Sterilisation des Arbeitsmittels bei gleichzeitig geringem Sterilisationsmittel- und Energiebedarf erreicht wird.
Patent DE-102007033216-B4 (DE)
Title: Staubauffangbehälter für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BLUM JENS
IPC: B25D17/18
Filed: 2007-07-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Staubauffangbehälter für eine Handwerkzeugmaschine, mit einer in einer Stirnwand (112) eines Staubauffangbehälters angeordneten Staubeinblasöffnung (24), mit einem Filterelement (21) mit einer Anströmfläche, mit einer Staubsammelkammer (22) und mit einem der Staubeinblasöffnung (24) in Staubeinblasrichtung nachgeordneten Luftleitelement (27), welches eine strömungsgünstige Umlenkgeometrie aufweist, die den Querschnitt des über die Staubeinblasöffnung (24) einströmenden Luftstroms an die Form der Anströmfläche des Filterelements (21) anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom einen durch die Form der Staubeinblasöffnung (24) bedingten Eintrittsquerschnitt hat, der in einen an die Form der Anströmfläche des Filterelements (21) angepassten Austrittsquerschnitt transformiert wird und die Umlenkgeometrie so gestaltet ist, dass Eintrittsquerschnitt und Austrittsquerschnitt etwa die gleiche Größe haben.
Patent DE-102007041646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Sensors und aktiver Sensor
Inventor: TAHEDL MARKUS
IPC: G01D5/20
Filed: 2007-09-03
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Sensors, wobei der Sensor wenigstens einen Oszillator (2), eine ein Spreizsignal (3) erzeugende Signalquelle (4), einen Modulator (5), ein Sensorelement (6), einen Demodulator (7) und eine Auswerteeinheit (8) mit einem Tiefpaß (9) umfaßt, wobei mit dem Oszillator (2) ein Sendegrundsignal (10) erzeugt wird, das Sendegrundsignal (10) mit dem Spreizsignal (3) mittels des Modulators (5) zu einem Sendesignal (11) mit einem diskreten Sendesignal-Spektrum gespreizt wird, das Sensorelement (6) mit dem Sendesignal (11) beaufschlagt wird, ein gespreiztes Meßsignal (12) von dem Sensorelement (6) abgegriffen wird, das gespreizte Meßsignal (12) dem Demodulator (7) zugeführt und entspreizt wird und das entspreizte Meßsignal (13a) der Auswerteeinheit (8) zugeführt und von der Auswerteeinheit (8) mit dem Tiefpaß (9) gefiltert und ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das entspreizte Meßsignal (13a) und/oder das entspreizte, tiefpaßgefilterte Meßsignal (13b) auf eingestreute Störsignale (14) hin untersucht wird und bei Erkennen eines Störsignals (14) anstelle des Sendesignals...
Patent DE-102008010321-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Vorrichtung mit Superjunctionhalbleiterelement, Vorrichtung und integrierte Schaltung mit Superjunctionhalbleiterelement
Inventor: STIFTINGER MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren, umfassend:  Ausbilden einer ersten Vielzahl sich vertikal erstreckender Wannen (110, 111, 112, 116, 117, 118) auf einem Substrat (102), wobei die erste Vielzahl sich vertikal erstreckender Wannen (110, 111, 112, 116, 117, 118) mit einem Dotierstoff eines ersten Leitungstyps dotiert ist, und  Ausbilden einer zweiten Vielzahl sich vertikal erstreckender Wannen (113, 114, 115) auf dem Substrat (102), wobei die zweite Vielzahl sich vertikal erstreckender Wannen (113, 114, 115) mit einem Dotierstoff eines zweiten Leitungstyps implantiert ist, wobei die erste (110, 111, 112, 116, 117, 118) und zweite (113, 114, 115) Vielzahl von Wannen in alternierenden longitudinalen Reihen ausgebildet sind, welche sich longitudinal zwischen einem Gate-Gebiet (108) und einem Drain-Gebiet (106) eines Transistors (200) erstrecken, wobei jede der Reihen eine Vielzahl von Wannen der ersten Vielzahl bzw. der zweiten Vielzahl umfasst.
Patent DE-102008011410-B4 (DE)
Title: Pultrusionsverfahren zur Herstellung eines profilierten Preforms oder eines profilierten FVK-Bauteils, Pultrusionsanlage sowie Press-Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: B29D99/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: Pultrusionsverfahren zur Herstellung eines profilierten Preforms oder FVK-Bauteils mit zueinander winklig verlaufenden Querschnittsabschnitten aus einer Mehrzahl von Halbzeugen (1, 2) in einem quasi-kontinuierlichen Prozess, aufweisend die Schritte:  – Abgabe von einer Dispenser-Vorrichtung (11) zumindest eine mehrschichtige Halbzeug-Anordnung (HA) und Zuführung dieser Halbzeug-Anordnung einer Verformungs-Vorrichtung (12);  – durch Hindurchführen der Halbzeug-Anordnung durch eine Verformungs-Vorrichtung (12) Anwinkeln zumindest eines Querschnitts-Abschnitts der Halbzeug-Anordnung, so dass die Querschnitts-Abschnitte der Halbzeug-Anordnung ein Winkelprofil bilden,  – in einer Press-Vorrichtung (13) durch Zusammenfahren von bewegbaren Werkzeugteilen Pressen der Halbzeug-Anordnung (HA3) in der Querschnittsform, in der diese die Verformungs-Vorrichtung (12) verlässt, und anschließendes Auseinanderfahren der Werkzeugteile, wobei im auseinander gefahrenen Zustand der Werkzeugteile eine Vorschubbewegung der Halbzeug-Anordnung erfolgt und wobei in der Press-Vorrichtung (13) ein Erwärmen der Halbzeug-Anordnung (HA3) erfolgt;  – Härtung der Halbzeug-Anordnung (HA4) in einem Temperofen (14), bei der eine Vernetzung des Harzes des Harzfilms zu mindestens 80% vorliegt;  – von...
Patent DE-102008014579-B4 (DE)
Title: Offenes Be- und Entlüftungssystem für Dieselkraftstoffbehälter, eine Abschottung für ein offenes Be- und Entlüftungssystem für Dieselkraftstoffbehälter sowie Verfahren zur Be- und Entlüftung eines Dieselkraftstoffbehälters
Inventor: ROHS INGO
IPC: B60K15/035
Filed: 2008-03-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Offenes Be- und Entlüftungssystem für Dieselkraftstoffbehälter (1), umfassend einen Dieselkraftstoffbehälter (1), an dem ein Einfüllstutzen (3) und ein erstes sowie ein zweites Be- und Entlüftungsventil (6, 7) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine Abschottung (10) an dem ersten Be- und Entlüftungsventil (6, 7) derart angeordnet ist, dass das Be- und Entlüftungsventil (6,7) in die Abschottung (10) be- und entlüftet, undeine Be- und Entlüftungsleitung (4) zwischen dem zweiten Be- und Entlüftungsventil (6, 7) und der Abschottung angeordnet ist, derart, dass das zweite Be- und Entlüftungsventil (6, 7) über die Entlüftungsleitung (4) in die Abschottung (10) be- und entlüftet,wobeidie Abschottung (10) eine an ihrer Außenwand angeordnete erste Öffnung (14) zur Be- und Entlüftung an die Umgebung aufweist, undim Inneren der Abschottung (10) kommunizierend mit der ersten Öffnung (14) zur Be-und Entlüftung ein Prallelement (17) derart angeordnet ist, dass ein direkter Eintrag von Partikeln und Flüssigkeiten von außen durch die erste Öffnung (14) in die Abschottung (10) herein verhindert wird,wobei die Abschottung (10) auf das erste Be- und Entlüftungsventil (6, 7) aufgesetzt ist und zwischen dem ersten Entlüftungsventil (6, 7) und der äußeren Wand der Abschottung (10) ein Hohlraum zur Führung von Be- und Entlüftungsgasen derart ausgebildet ist, dass der Hohlraum mit der Öffnung (14) zur Be- und Entlüftung der Abschottung (10) kommunizierend und Luft um das erste Be- und Entlüftungsventil (6, 7) herumführbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008015240-B4 (DE)
Title: Kombinierte Anlage zur Erzeugung von Biogas und Kompost sowie Verfahren zum Umschalten eines Fermenters in einer solchen Anlage zwischen Biogaserzeugung und Kompostierung
Inventor: LUTZ PETER
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-05-20
Abstract: Kombinierte Anlage zur Erzeugung von Biogas und Kompost, mit wenigstens einem nach dem Prinzip der Trockenfermentation arbeitenden Fermenter (2) zur Erzeugung von Biogas im Batch-Betrieb mit einer Bodenplatte, in der Spülgaskanäle (52) vorgesehen sind, einem Biogasauslass (8), einem ersten Spülgaseinlass (24) und einem zweiten Spülgaseinlass (25), der mit den Spülgaskanälen (52) verbunden ist;  einer Biogasleitung (12) die mit dem Biogasauslass (8) verbindbar ist;  einer Abgasleitung (26) mittels der kohlendioxidhaltiges Abgas dem wenigstens einen Spülgaseinlass (24, 25) zuführbar ist;  einem Abgaskamin (20), der über eine erste Biogas/Abgas-Leitung (14) mit dem Biogasauslass (8) verbindbar ist;  einer Abgasfackel (22), die über eine zweite Biogas/Abgas-Leitung (16) mit dem Biogasauslass (8) verbindbar ist;  einer Frischluftleitung (28), die mit dem wenigstens einen Spülgaseinlass (24, 25) verbindbar ist;  einer Steuereinrichtung (30) zur Verbindung des Biogasauslasses (8) mit der Biogasleitung (12) oder mit dem Bioabgaskamin (20) über die erste Biogas/Abgas-Leitung (14) oder...
Patent DE-102008027489-B4 (DE)
Title: Akustisches Durchflußmeßgerät
Inventor: HUIJZER ARIE
IPC: G01F1/66
Filed: 2008-06-10
Granted: 2010-08-19
Abstract: Akustisches Durchflussmessgerät mit einem Schallsender (1), einem Schallempfänger (2) und einer mit dem Schallsender (1) und dem Schallempfänger (2) verbundenen Steuer- und Auswerteeinheit (4), wobei mit dem Schallsender (1) ein Schallsignal (5) emittierbar ist, das Schallsignal (5) von dem Schallempfänger (2) empfangbar ist und mit der Steuer- und Auswerteeinheit (4) die Laufzeit des Schallsignals (5) zwischen dem Schallsender (1) und dem Schallempfänger (2) ermittelbar ist und aus der Laufzeit des Schallsignals (5) die Fließgeschwindigkeit (v) eines zwischen dem Schallsender (1) und dem Schallempfänger (2) fließenden Mediums bestimmbar ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) so ausgestaltet ist, dass sie ein zeitlich relativ langes, zeitabhängig moduliertes Anregungssignal (h stim (t), H stim (ω)) für den Schallsender (1) erzeugen kann, so dass der Schallsender (1) ein korrespondierendes, zeitlich relativ langes, zeitabhängig moduliertes Schallsignal (5) relativ geringer Leistung generiert, und dass ein von dem Schallempfänger (2) ausgegebenes, mit dem empfangenen Schallsignal (5) korrespondierendes Empfangssignal (h rec (t), H rec (ω)) von...
Patent DE-102008028535-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeicher
Inventor: MAYR STEFAN
IPC: B60P3/22
Filed: 2008-06-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Flüssigkeitsspeicher (7) für ein Nutz-Landfahrzeug (1), wobei eine Außenkontur (71) des Flüssigkeitsspeichers (7) zumindest einen Teil der Außenkontur (71) des Nutz-Landfahrzeugs (1) bildet, wobei  die Außenkontur (71) des Flüssigkeitsspeichers (7) zumindest einen Teil einer Fahrzeughaube (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  die Außenkontur (71) des Flüssigkeitsspeichers (7) eine Dichtfläche (60) aufweist, die mit einer Dichtung (70) der Fahrzeughaube (6) in Kontakt bringbar ist.