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Patent DD-242040-A1 (DD)
Title: Neues verfahren zur herstellung von oximcarbamaten
Inventor: TAUDIEN STEFAN
Filed: 1985-10-29
Abstract: Inhalt der Erfindung ist ein neues Verfahren zur Herstellung von Oximcarbamaten der allgemeinen Formel I. Das Ziel der Erfindung - die phosgenfreie Darstellung dieser Substanzklasse zur Verringerung des technischen Aufwandes wird erfindungsgemaess durch Umsetzung von Dichlormethylenammoniumsalzen mit Oximen in einem inerten organischen Loesungsmittel und anschiessende Hydrolyse des nicht isolierten Zwischenproduktes erreicht. Die erfindungsgemaess darstellbaren Verbindungen zeigen zum Teil gute herbicide, insecticide und acaricide Eigenschaften oder sind als Antidotes einsetzbar.
Patent DD-244928-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selbsttaetigen zentrierung beim bohren
Inventor: LUDWIG DIETER
IPC: B23B47/30
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selbsttaetigen Zentrierung beim Bohren von nichtmetallischen und metallischen Werkstoffen mittlerer Haerte, insbesondere fuer die Massenfertigung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren, insbesondere fuer die Massenfertigung, anzuwenden, bei dem eine selbsttaetige Zentrierung beim Bohren erfolgt, ohne dass ein Ankoernen oder die Verwendung von Bohrvorrichtungen erforderlich ist und Elektroenergie eingespart wird. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaess durch den Verfahrensschritt des Eindrueckens der Bohrspitze in die Werkstueckoberflaeche mittels einer entsprechenden Vorschubeinheit und der nachfolgenden Einschaltung des Antriebsmotores unter definierten Ablaufbedingungen geloest.
Patent DD-245648-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung hochdisperser kieselsaeuren
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: C01B33/18
Filed: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die Vorrichtung zur Herstellung disperser Kieselsaeuren mit variabel einstellbarer Partikelgroesse und Oberflaechenstruktur (einschliesslich Porenstruktur bei Kieselgelen) und Oberflaechengroesse sowie waehlbaren oberflaechenchemischen Eigenschaften. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, diese Produkte mit hoher Ausbeute zeit- und energiesparend aus fluessigen Ausgangsstoffen herzustellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die fluessigen Ausgangsverbindungen: siliciumorganische Verbindungen in einer pulsierenden Verbrennung eines Schwingfeuerreaktors umgesetzt werden, indem sie in den Reaktor direkt eingesprueht oder eingespritzt werden.
Patent DD-247271-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beschickung und entnahme eines offenen bunkers und anordnung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: RAUHOEFT WOLFGANG
IPC: B65G65/34
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschickung und Entnahme von in einem offenen Bunker zwischengelagerten festen Brennstoffen, insbesondere fuer die Bekohlung von Dampfkesseln eines Waermekraftwerkes, wobei der Fuellstand des Bunkers sektionsweise ermittelt wird und eine Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Es soll erreicht werden, die Beschickung und Entnahme von festen Brennstoffen im Bunker selbsttaetig zu erfassen, auszuwerten und zu steuern. Dies wird dadurch erreicht, dass ueber den gesamten Querschnitt und der Laenge des Bunkers kontinuierlich der Fuellstand und das Reliefbild der Bunkerfuellung mit einem beweglichen Echolot ermittelt, mittels Prozessrechner ausgewertet und ein Signal fuer die Beschickung sowie Entnahme des Bunkers gebildet wird.
Patent DD-251378-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer den betrieb hydrostatischer gleitlager im radialkolbenmaschinen
Inventor: SCHWARTE WOLFGANG
IPC: F04B1/10
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die erfindungsgemaesse Sicherungseinrichtung fuer den Betrieb hydrostatischer Gleitlager in Radialkolbenmaschinen setzt sich zum Ziel, den bei derartigen Lagerungen moeglichen Zusammenbruch des Lagerdruckes zu verhindern und damit Bauteilschaeden zu vermeiden. Das Wesen der Erfindung besteht im Parallelschalten eines Ventils zur Drossel, das bei Druckabsenkungen im Gleitlager wirksam wird und ueber das die weitere Druckoelversorgung zum Lager erfolgt.
Patent DD-252527-A1 (DD)
Title: Palettenbesaevorrichtung
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01C7/04
Filed: 1986-09-10
Abstract: Diese Palettenbesaevorrichtung dient der mehrreihigen Einzelkornsaat von naturellem oder pilliertem Saatgut in Paletten, Kisten oder anderes Traegermaterial mit vorgegebenem Rastermass fuer die Ablage. An einer mit Unterdruck beaufschlagten angetriebenen Ansaugwalze 1 ist im Bereich einer Reihe von Samentaschen 2 diesen jeweils eine bewegliche Ausstossleiste 3 zugeordnet, welche Abdichtelemente 4 und Ausstossstifte 5 besitzt, wobei die Ausstossleisten auf mindestens zwei mit der Ansaugwalze fest verbundenen Fuehrungen 6 beweglich gelagert sind und zugleich in zwei seitliche Fuehrungsbahnen 7 hineinragen, die sich exzentrisch zur Drehachse 8 auf der feststehenden Hohlachse 9 befinden, um die herum sich die Ansaugwalze 1 dreht, und die mit einem Unterdruckanschluss 10 versehen ist. Fig. 1
Patent DD-253954-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung und regelung der kraefte zwischen den geruesten beim kontinuierlichen walzen
Inventor: KLIMENKO VALENTIN M
IPC: B21B37/52
Filed: 1986-11-28
Abstract: Anordnung zur Messung und Regelung der Kraefte zwischen den Geruesten beim kontinuierlichen Walzen, die das Gebiet der Walzproduktion betrifft und speziell fuer die Steuerung und Regelung des kontinuierlichen Walzprozesses anwendbar ist. In der erfindungsgemaessen Anordnung sind jeweils in einer durch die Walzenachse verlaufenden horizontalen Ebene an den gegenueberliegenden Seiten der Walzen aktive induktive Geber angeordnet. Dabei sind diese als Transformatorbruecke verschaltet, mit einer Additionsschaltung verknuepft, wobei die Brueckenschaltungen von Ober- und Unterwalze mit der Additionsschaltung verbunden sind, und mit dem Drehzahlregler des darauffolgenden Geruestes verbunden. Somit ist gewaehrleistet, dass die Laengszugkraefte so geregelt werden koennen, dass eine hohe Walzgenauigkeit erreicht wird.
Patent DD-256177-A1 (DD)
Title: Kombiniertes raumbeheizungssystem mit kachelofen-luftheizung, insbesondere fuer schwerkraftbetrieb im umluftregime
Inventor: KERN TORSTEN
IPC: F24B13/00
Filed: 1986-12-24
Abstract: Das kombinierte Raumbeheizungssystem mit Kachelofen-Luftheizung, insbesondere fuer Schwerkraftbetrieb im Umluftregime, findet Anwendung, wenn auf grund der oertlichen Verhaeltnisse zur ausreichenden Waermeversorgung eine Kombination von Warmluft- und Warmwasserheizung, als Ursprungs- oder Nachruestvariante, eingesetzt werden kann mit dem Ziel der Erhoehung des Wirkungsgrades der Waermeausbeute sowie der Senkung des Bedarfes an fossilen Brennstoffen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Nutzbarmachung des nicht in Konvektionswaerme umwandelbaren Strahlungswaermeanteils des Heizeinsatzes. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, indem ein direkt im Heizeinsatz installierter Waermetauscher eines mit Waermeverbrauchern korrespondierenden Warmwasserarbeitskreislaufes mit einem die Seitenflaechen des Heizeinsatzes in geringem Abstand, Konvektionsstrom gewaehrleistenden, ummantelnden Waermetauscher verbunden ist.
Patent DD-256892-A1 (DD)
Title: Scharnier mit zuhaltung
Inventor: EPLER VICTOR
IPC: E05F1/12
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit Zuhaltung fuer Moebeltueren oder dergleichen, wobei durch ein Gelenkviereck bildende Gelenke der Korpusseitige Bandtraeger und der an der Tuer befestigte Scharniertopf verbunden werden und durch eine zwischen dem Bandtraeger und einem Gelenk angeordnete Feder die Zuhaltung realisiert wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier mit Zuhaltung zu schaffen, dessen Zuverlaessigkeit und Lebensdauer erhoeht wird bei minimalen Fertigungsaufwand. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass eine symmetrisch ausgefuehrte Blattfeder mit einer im wesentlichen gleichmaessigen Kruemmung an den Enden um etwa 90 abgewinkelt ist und mit einer dieser kurzen Kanten in einen Schlitz auf der Oberseite des Bandtraegers eingreift und mit der anderen kurzen Kante hinter einem Absatz des oberen Gelenkes greift. Das obere Gelenk weist dazu eine etwa 1 mm hohe, scharfkantige gebogene Etage auf, die in etwa in der Mitte des Gelenkes ueber die gesamte Breite angeordnet ist. In der geschlossenen Stellung der Tuer draengt die Blattfeder das obere Gelenk in eine stabile Lage. Zum Oeffnen der Tuer ist eine die Zuhaltekraft uebersteigende Kraft notwendig.
Patent DD-257524-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von justiermarkierungen und deren verwendung
Inventor: BEMMANN ULRIKE
IPC: G03F7/26
Filed: 1987-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Justiermarkierungen auf einem Halbleiterschichtsystem und deren Verwendung fuer die Elektronenstrahlscheibendirektbelichtung zur Justierung bei der Mustererzeugung mit Abmessungen bis zum Submikrometerbereich. Insbesondere wird sie bei der Schaltkreisherstellung mit Hybrid-Lithographie-Verfahren eingesetzt. Bei der erfindungsgemaessen Prozessfolge wird zuerst ein zuvor fotolithografisch erzeugtes HL-Schichtsystem einschliesslich einer zu strukturierenden Substratschicht mit mindestens einer licht- und elektronenstrahlempfindlichen (Hybridlithografie-) Resistschicht bedeckt und diese getrocknet. Danach erfolgt eine lichtoptische Belichtung mittels Justierung der im HL-Schichtsystem vorhandenen Fotojustiermarken derjenigen Resistgebiete, wo die Justiermarkierungen fuer die nachfolgende Elektronenstrahlbelichtung entstehen sollen. Durch Entwickeln und Trocknen des belichteten Resistes sind die Justiermarkierungen gebildet. Diese werden anschliessend zum Ausrichten des Elektronenstrahls bei der Belichtung des zu strukturierenden Musters in die gleiche Resistschicht verwendet, die nach der Entwicklung und Haertung als Aetzmaske zur Musteruebertragung in die Substratschicht dient.
Patent DD-259369-A1 (DD)
Title: Kegelradverzahnmaschine mit waelztrommel
Inventor: BRANDNER GERHARD
IPC: B23F9/10
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung erstreckt sich auf Kegelradverzahnmaschinen mit Waelztrommel und einem auf dieser radial verstellbaren Radialschieber als Traeger eines Verzahnwerkzeuges, dessen Rotationsmittelpunkt durch Verdrehen der Waelztrommel und davon abhaengiges Verschieben des Radialschiebers in einem Polarkoordinatensystem, mit Ursprung auf der Achse der Waelztrommel, auf Kreisbogenabschnitten von Planraedern gefuehrt ist. Erfindungsgemaess wird eine Lehre zur Dimensionierung der Waelztrommel gegeben, die darin besteht, den radialen Verstellweg des Radialschiebers, ausgehend vom Ursprung des Polarkoordinatensystems, kleiner zu bemessen als den Radius des dem groessten Werkstueckkegelrades aus dem vorgesehenen Verzahnbereich zugeordneten Planrades, wobei die Planradmitte aus der Waelztrommelmitte soweit verschoben ist, dass der Verdrehwinkel der Waelztrommel bei einem Waelzwinkel des Planrades von 20 Grad zwischen 30 Grad und 50 Grad liegt. Figur
Patent DD-262085-A1 (DD)
Title: Steuereinheit fuer dichtheitspruefstand
Inventor: KAEHNERT DIETER
IPC: G01M3/02
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit fuer einen Dichtheitspruefstand zur Dichtheitspruefung von Hohlkoerpern beispielsweise Armaturen, Pumpen und von Absperrungen in diesen Hohlkoerpern, vorzugsweise unter den Bedingungen einer Massenfertigung. Die erfindungsgemaesse Steuereinheit besteht aus einem zweigeteilten Gehaeuse, das ueber eine Kammer verfuegt und in dessen senkrechter Teilungsebene eine Membran angeordnet ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dass in der einen Gehaeusehaelfte sich zwei abgesetzte Bohrungen befinden, in denen federbelastete, mit Durchgangsoeffnungen versehene und an der Membran anliegende Elemente gefuehrt sind und dass sich diesen Elementen gegenueber zwei zylindrische Druckstoessel befinden, die ueber beispielsweise Exzenterhebel verschoben werden koennen und ein Verschliessen der Bohrungen mit den federbelasteten Elementen bewirken koennen. Eine dritte Bohrung in der einen Gehaeusehaelfte fuehrt zu einer Leckageanzeigeeinrichtung beispielsweise einem Glasmessrohr. Mit der Steuereinheit sollen rationell die einzelnen Stroemungswege der Prueffluessigkeit waehrend der Pruefung von beispielsweise Armaturen gesteuert werden und gleichzeitig eine schnelle Leckageanzeigebereitschaft des Pruefstandes ermoeglicht werden. Fig. 2
Patent DD-265330-A1 (DD)
Title: Ultraschallaerosolgeraet
Inventor: NEUDERT JOSEPH
IPC: A61M11/00
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das gesamte Nachlaufsystem zur Verneblung von Fluessigkeiten zur Anwendung in der Medizin sowie zur Verneblung fuer verschiedenste Zwecke. Die Aufgabe der Einhaltung optimaler Verneblungsbedingungen wird durch eine in den Fluessigkeitskreislauf eingeschaltete Pumpe geloest, die einen dauernden Nachschub liefert und dazu ein Zufluss- und ein Abflussstutzen in den Verneblertopf eingebracht ist, wobei letzterer in Hoehe des benoetigten Fluessigkeitsspiegels liegt. Die Stutzen sind durch ein Schlauchsystem mit dem Vorratsgefaess verbunden und eine Rollenpumpe wirkt vorteilhafterweise direkt auf das Schlauchsystem.
Patent DD-265698-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der rissbestaendigkeit von schweissverbindungen
Inventor: STORCH WILFRIED
IPC: G01N29/04
Filed: 1987-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Rissbestaendigkeit von Schweissverbindungen, wie sie insbesondere im Rahmen des Schweissbarkeitsnachweises mittels Implant-Pruefverfahren verlangt wird. Erfindungsgemaess werden waehrend der stufenweisen Belastung der Implantproben mittels einer Impulsschallpegelmesseinrichtung die Schallsignale der Gefuegespannung und der Mikroanrisse erfasst und die Schallpegelhoehe als ein dem Rissbeginn oder -fortschritt eindeutig zuordenbares Merkmal groessenmaessig und zeitlich registriert. Die Schallsignale werden als Festkoerperschall aufgenommen. Figur
Patent DD-266760-A1 (DD)
Title: Doppelrundfuehrung
Inventor: STENGEL MARGIT
IPC: F16C29/02
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelrundfuehrung. Die Vorrichtung ist vorwiegend im Bereich des Maschinenbaues zur Fuehrung von Schlitten, Wagen und dergleichen anwendbar. Das Ziel der Erfindung ist die optimale und kostenguenstige Nutzung von Fuehrungsholmen mit einer hohen Fuehrungsqualitaet. Die Vorrichtung besteht aus zwei geschlitzten Fuehrungsholmen, wobei einer mit einer starren Fuehrungsleiste und der andere mit einer federnden Leiste an einem gemeinsamen Traeger verbunden sind. Moegliche Anwendungsgebiete der Erfindung sind Zu- und Abfuehrungseinrichtungen, innerbetrieblicher Transport, periphere Einrichtungen der Handhabetechnik u. a.
Patent DD-274044-A1 (DD)
Title: Zweistufiges festbettbiogasreinigungsverfahren zur vermeidung von korrosion
Inventor: BALDAUF CORNELIA
IPC: C10L3/00
Filed: 1988-07-18
Abstract: Das zweistufige Festbettbiogasreinigungsverfahren zur Vermeidung von Korrosion betrifft ein Reinigungsverfahren fuer Biogas, bei dem neben der H2S-Entfernung auch die Aushaltung H2S- und CO2-haltiger Aerosole und Kondensate erreicht wird. Die wechselweise Fahrweise zweier in entsprechender Weise umstellbarer, mit einer kombinierten Gasreinigungs- und Filtermasse gefuellten und mit Innenheizungen versehenen Behaelter gestattet zunaechst die Aushaltung von Aerosolen und Kondensaten gleichzeitig neben der Absorption von H2S und anschliessend nach Umstellung das Abtreiben und Ueberhitzen der verdampfbaren Aerosol- und Kondensatbestandteile, wobei H2S gebunden bleibt. Die Beheizung der Anlage sichert auch die Inbetriebnahme bei Temperaturen unter 0C.
Patent DD-274363-A1 (DD)
Title: Mehrteiliger schneidsatz
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/36
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Schneidsatz für Fleischwölfe und nach dem Wolfwirkprinzip arbeitende Zerkleinerungsmaschinen. Mit der Erfindung soll eine exakte Druckübertragung über alle Ebenen des Schneidsatzes erreicht werden, wobei die Förderarbeit des Schneckensystems im Schneidsatz selbst wirkungsvoll unterstützt wird. Dies geschieht in der Form, dass der Schneidsatz definierte Schneidebenen besitzt, die aus je zwei Lochscheiben mit einem umlaufenden Messer bestehen, und deren Groesse, d. h. der Abstand von Lochscheibe zu Lochscheibe von der Korngröße des jeweils zu zerkleinernden Verarbeitungsgutes bestimmt wird. Dadurch werden bestimmte Messerbalkendicken festgelegt, die zum Ausgang hin in ihrer Dicke abnehmen. Der Abstand der Lochscheiben ergibt sich aus dem Verhältnis der Bohrungen der jeweiligen Lochscheibe zur Korngröße des zu verarbeitenden Gutes und liegt bei 1:2 bis 1:4 Maximalwert.{Fleischindustrie, Fleischwölfe, Schneidsatz für Fleischwölfe, Definierte Förderbedingungen, schonende Zerkleinerung, Leistungs-. und Qualitätssteigerung}
Patent DD-275266-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfetten von werkstuecken, bevorzugt fuer rohre und kleinteile
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: C23G5/04
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfetten von Werkstuecken, bevorzugt fuer Rohre und Kleinteile, mit einer Einrichtung fuer die Reinigung und Rueckfuehrung gebrauchter Entfettungsfluessigkeit. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung zum Entfetten aus dem Entfettungsbecken und einer Einrichtung zum Reinigen und der Rueckfuehrung der Entfettungsfluessigkeit, wobei die Einrichtung zum Reinigen als einfache Klaereinrichtung ausgebildet, innerhalb des Entfettungsbeckens an- und dem Tauchbad nachgeordnet ist. Die Trennwand zwischen dem Tauchbad und der aus Trenn- und Klaerkammern bestehenden Klaereinrichtung weist eine Staukammer fuer Fettrueckstaende auf, die durch ein Ablassventil beseitigt werden. In die Klaerkammern muendet eine Zuleitung fuer Frischfluessigkeit, so dass die Entfettungsfluessigkeit aufbereitet und aus einer Absaugkammer ueber eine Ruecklauf- und Speiseleitung mit Pumpe in das Tauchbad zurueckgefuehrt wird. Der Eintritt der Entfettungsfluessigkeit in das Tauchbad erfolgt ueber Stroemungsduesen. Zumindest eine der Stroemungsduesen ist dabei in Hoehe oder geringfuegig oberhalb des Fluessigkeitsspiegels angeordnet. Fig. 1
Patent DD-275330-A1 (DD)
Title: Fluessigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIRSCHKE BERND
IPC: G02F1/13
Filed: 1988-09-06
Abstract: Es wird eine Fluessigkristallanzeigevorrichtung mit mindestens einer fuer die Fluessigkristall-Injektion innerhalb der Harzdichtung angeordneten Einfuelloeffnung vorgeschlagen, bei der mit geringem Aufwand Ausrichtungsstoerungen in Form von stroemungsbedingten Fehlorientierungen in den die Einfuelloeffnung umgebenden Bereichen vermieden werden koennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass sich im Bereich der Einfuelloeffnung ein Stroemungskoerper mit definiertem Stroemungswiderstand befindet.
Patent DD-279522-A1 (DD)
Title: Anordnung zur umwaelzung der kuehlfluessigkeit in kuehlsystemen
Inventor: MATSCHEWSKI SIEGFRIED
IPC: F01P5/10
Filed: 1989-01-12
Abstract: Anordnung zur Umwaelzung der Kuehlfluessigkeit in Kuehlsystemen mit fluessigen Waermetraegern bei Zwangsumlauf als auch Zwangsdurchlauf. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung fuer die Umwaelzung der Kuehlfluessigkeit in Kuehlsystemen zu finden, die das vorhandene relativ niedrige Temperaturniveau des Kuehlmediums mit seinem hohen potentiellen Energiespeichervermoegen nutzt und ohne zusaetzliche Regelungstechnik und Hilfsenergie auch bei Stillstandszeiten des Motors seine Kuehlfunktion beibehaelt und damit auch zur zeitlich und leistungsmaessig begrenzten Umwaelzung bei Ausfall von Umwaelzanlagen in hydraulischen Systemen angeordnet werden kann. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass in den Kuehlkreislauf zwischen Motor und Kuehler eine bekannte Waermerohr-Membranpumpe geschaltet wird, die ihre Antriebsenergie direkt aus dem Kuehlwasser entnimmt.
Patent DD-280197-A1 (DD)
Title: Stoesseldichtung fuer grenztaster
Inventor: DANZ BERND
IPC: H01H9/04
Filed: 1989-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoesseldichtung fuer Grenztaster. Die Erfindung realisiert einen Grenztaster, insbesondere Reihengrenztaster in Mischbestueckung, mit induktivem und mechanischem Schalter. Erfindungsgemaess wird durch die Gestaltung des ganzflaechigen Dichtelementes mit einem zusaetzlichen kreisfoermigen aeusseren Wulst an den Stoesseldichtronden, der nach Auslochen der Ronde zum Durchstecken eines induktiven Schalters von einem Ring mit Dichtkante gegen die Fuehrungsbuchse des induktiven Schalters und dem Aussendurchmesser des induktiven Schalters anliegt, wobei der Montagebuegel als Gegenlager des Wulstes fungiert.
Patent DE-10002864-A1 (DE)
Title: Digging accessory is shaped like conventional spade or shovel and can be mounted in normal hammer drill
Inventor: EBERLE WINFRIED
IPC: A01B1/02
Filed: 2000-01-24
Abstract: The digging accessory is shaped like a conventional spade or shovel and can be mounted in a normal hammer drill.
Patent DE-10003502-A1 (DE)
Title: Modular integrated intake manifold for automobile
Inventor: LOHR JOHN CARL
IPC: F02B75/22
Filed: 2000-01-27
Abstract: A modular integrated intake manifold (10) for a V-type internal combustion engine (20). A fuel module (16) nests between cylinder heads (28, 30) and has through-passages (42) leading to intake valves in the heads. An air cleaner module (12), which has an air box (60) within which intake air is filtered, also closes on one of the heads (28) to cover the exhaust and intake valves and the valve operating mechanisms of that head. A plenum/runner module (14) has a plenum that closes on the other of the heads (30) to cover the exhaust and intake valves and the valve operating mechanisms of that head. Runners (160, 162, 164, 172, 174, 176) have respective combustion air entrances disposed within a plenum chamber space (142) of the plenum and run to the through-passages of the fuel module. The runners are part of a runner pack (132) that has both complete (160, 162, 164) and incomplete (166, 168, 170) runners and that when assembled into the plenum, completes the incomplete runners. The integrated manifold includes a self-contained PCV system (104, 106, 108).
Patent DE-10004985-A1 (DE)
Title: Radio-clock that is normally synchronized using an external clock signal, but, which if this is missing, can be synchronized using an internal clock signal to enable it to continue working
Inventor: PENG KOUNG-CHUNG
IPC: G04R20/12
Filed: 2000-02-04
Abstract: Method for synchronizing a radio-clock, which can either synchronize the clock from an external synchronizing time signal, but which if such a signal is not available can be synchronized using an internal time signal that has an independent power source. According to the method if an external synchronizing time signal is not received within a given period then the internal signal is used.  An Independent claim is made for a radio clock comprising a receiver circuit, antenna and a processor functioning as a logic circuit to determine from which source the time synchronizing signal is to be taken.
Patent DE-10005245-A1 (DE)
Title: Vehicle body shell floor tunnel design uses reinforcing bridge in U-shape bracketed to tunnel sidewalls at same height both sides.
Inventor: AVERDIEK REINHARD
IPC: B60K20/04
Filed: 2000-02-05
Abstract: Where they join (3a) the brackets (6), the tunnel (2) sidewalls (3) stand vertically parallel and the brackets (6) are fixed to opposing sidewalls at the same height in relation to the bridge piece (7,8). The bridge is joined releasably from below to the brackets at two points and is supported on two opposing sides by extensions (8) sloping down and outwards. The bridge (7,8) presents a U-shape which opens downwards made up of center and side parts, the side parts joined integrally with the center by laser-welding. The bridge has mountings and/or securements for gear control system.
Patent DE-10009103-A1 (DE)
Inventor: KIEL HANS RICHARD
IPC: B65D77/20
Filed: 2000-02-21
Abstract: The invention relates to a tray-shaped packaging (10), comprising a sealing edge (12) which extends around the opening through which the contents are removed, for sealing-on a film seal (30); and a welt (20) which follows on from the sealing edge radially, outwards and is lower in at least one partial area than in the remaining area.