baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036180-A1 (DE)
Title: Austauschböden für Stoffaustauschkolonnen im Off-Shore Einsatz
Inventor: ALZNER GERHARD
IPC: B01D3/16
Filed: 2007-08-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stoffaustauschkolonne mit mindestens einem Austauschboden, über den Flüssigkeit in im Wesentlichen horizontaler Richtung und durch den Gas in vertikaler Richtung geleitet wird, wobei der Austauschboden als Reverse-Flow-Boden ausgebildet ist und ein erstes Mittel (Trennwehr) (4) zur Änderung der Strömungsrichtung von über den Austauschboden strömender Flüssigkeit um mindestens 90°, insbesondere um etwa 180°, aufweist. Der Austauschboden (2) ist mit Kaminhalsglocken (3) bestückt und weist ein weiteres Mittel zur Führung der Flüssigkeitsströmung (Leitwehr) (5) und mindestens ein weiteres Mittel zur Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit (Bremswehr) (6) auf. Durch Trennwehr (4), Leitwehre (5) und Bremswehre (6) wird der Austauschboden (2) in Sektionen (7) unterteilt. Der Einsatz der Kaminhalsglocken (3) und der Wehre (4, 5, 6) mit der daraus resultierenden Augewährleistet eine nahezu Gleichverteilung der Flüssigkeit unabhängig von der Neigung der Stoffaustauschkolonne (1). Die beschriebene Stoffaustauschkolonne (1) eignet sich somit besonders zum Einsatz unter Off-Shore-Bedingungen.
Patent DE-102007036357-A1 (DE)
Title: Heating device i.e. fuel heater for passenger car, has housing arranged below central console of interior of vehicle and partly covered by central console, and air heater arranged between dashboard and glove box
Inventor: BAECKER CHRISTIAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-07-31
Abstract: The device has a housing arranged below a central console (9) of an interior (10) of a vehicle (3) and partly covered by the central console. The central console is provided with an air heater (11) arranged in a front region (12) between a dashboard (13) of a driver and a glove box (14) of the front seat passenger region in the internal area between seat rows below a storage compartment (17) with a hinged cover (18). An air supply opening is provided for the interior of the vehicle. Another air supply opening is provided for external area of the vehicle.
Patent DE-102007037676-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für Fahrzeuge, insbesondere für Allradfahrzeuge
Inventor: NEHSE WOLFGANG
IPC: F16H48/30
Filed: 2007-08-10
Abstract: Differentialgetriebe mit - einem Antrieb, insbesondere einem Antriebskegelritzel, - einer linken Abtriebswelle und einer rechten Abtriebswelle, - einem drehbar gelagerten Korb, der von dem Antrieb angetrieben wird und der über ein linkes Überlagerungsgetriebe mit der linken Abtriebswelle und über ein rechtes Überlagerungsgetriebe mit der rechten Abtriebswelle gekoppelt ist, - einem Doppelplanetengetriebe, das . ein an dem Korb angeordnetes Hohlrad aufweist sowie . radial äußere Planetenräder, die mit dem Hohlrad kämmen, . radial innere Planetenräder, die mit den radial äußeren Planetenrädern und mit einem Zahnrad kämmen, das mit einer ersten der beiden Abtriebswellen verbunden ist, und . einen Planetenträger, auf dem die radial inneren und die radial äußeren Planetenräder gelagert sind. Der Planetenträger ist über eine Kupplung mit der zweiten der beiden Abtriebswellen koppelbar.
Patent DE-102007043645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Schätzen von Kanälen mit der optimalen Suche und Verfahren derselben
Inventor: LAI KUO-LI
IPC: H04L25/02
Filed: 2007-09-13
Abstract: Eine
Vorrichtung für das Schätzen von Kanälen
mit der optimalen Suche und das Verfahren derselben werden offenbart.
Die Vorrichtung für das Schätzen von Kanälen
schließt eine Einheit für das Schätzen
der Achse des Zeitbereichs des Kanals, ein Modul für das
Detektieren von Spitzen, eine Einheit für das erste Umschalten,
eine Einheit für das Schätzen der Achse des Frequenzbereichs
des Kanals und ein Modul für die Suche der optimalen Umschaltinformation
ein. Die Einheit für das Schätzen der Achse des
Zeitbereichs wird verwendet, um die Kanalschätzung in dem
Zeitbereich auszuführen, um anfängliche Kanalfrequenzantworten
durch Schätzen zu erhalten. Das Modul für das
Detektieren von Spitzen wird für das Ausgeben einer Spitzeninformation
verwendet. Das Modul für die Suche der optimalen Umschaltinformation
entscheidet hinsichtlich der optimalen Umschaltinformation gemäß der
Spitzeninformation, einem Rückkopplungssignal und den gesamten
Kanalfrequenzantworten. Die Einheit für das erste Umschalten
wird verwendet, um die Positionen der anfänglichen Kanalfrequenzantworten
in dem Zeitbereich gemäß der optimalen Umschaltinformation
einzustellen. Die Einheit für das Schätzen der
Achse des Frequenzbereichs des Kanals wird verwendet, um die Kanalschätzung in
dem Frequenzbereich auszuführen, um die gesamten Kanalfrequenzantworten
durch Schätzen zu erhalten.
Patent DE-102007046557-A1 (DE)
Title: Semiconductor structure i.e. DRAM structure, for use as compensation element, has monocrystalline semiconductor layer in recess, and electrically isolating filling material on layer, where filling material fills recess up to narrow gap
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L21/762
Filed: 2007-09-28
Abstract: The structure (10) has a recess (12) limited by side walls (13', 13'') of a weakly doped or intrinsic semiconductor body (11), where the side walls lies opposite to each other. A monocrystalline semiconductor layer (14) is provided in the recess. Electrically isolating filling material (15) is provided on the semiconductor layer, where the filling material fills the recess up to a narrow gap. The filling material exhibits a thickness (d) less than 1 micrometer between the side walls. The recess exhibits a depth between 5 micrometer and 200 micrometer. A semiconducture region is provided. Independent claims are also included for the following: (1) a method for filing a recess (2) a method for manufacturing a compensation element.
Patent DE-102007047177-A1 (DE)
Title: Elektronische Drosselsteuervorrichtung
Inventor: AKITA MINORU
IPC: F02D9/08
Filed: 2007-10-04
Abstract: Eine elektronische Drosselsteuervorrichtung (1, 2), beinhaltend: einen Eelektromotor (5); eine Drosselklappe (4) zum Öffnen und Schließen, dass durch den Elektromotor (5) angetrieben wird; einen Drosselsensor (6) zur Erfassung eines tatsächlichen Öffnungswinkels der Drosselklappe. Diese elektronische Drosselsteuervorrichtung ist derart ausgelegt, dass sie einen Öffnungswinkel der Drosselklappe durch ein Antreiben des Elektromotors derart steuert, dass der tatsächliche Öffnungswinkel, der durch dinkel wird, wobei die Vorrichtung ferner einen vollständig-geschlossen-Anschlag (24) und eine Anstoßfeststellungseinheit (15) zum Bestimmen, ob die Drosselklappe gegen den vollständig-geschlossen-Anschlag (24) stößt, beinhaltet. Die Anstoßfeststellungseinheit ist derart ausgelegt, dass festgestellt wird, ob das Drosselventil gegen den vollständig-geschlossen-Anschlag stößt, basierend auf einer voreingestellten Bestimmungsbedingung bezüglich jeder von einer Vielzahl von Leistungsverhältnisbereichen.
Patent DE-102007048330-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Anschlagelement für einen Frontlader
Inventor: KAPFER JOHANNES
IPC: B60P1/04
Filed: 2007-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug mit einem Anschlagelement (4) für einen Frontlader (2). Das Anschlagelement (4) ist dabei derart geformt, dass ein an einem Kniehebel (23) befindlicher Vorsprung (232) derart mit dem Anschlagelement in Kontakt steht, dass in einer ersten Stellung des Anschlagelements (4) eine Schaufel in die maximale Einschwenkposition gebracht wird und in einer zweiten Stellung des Anschlagelements (4) die Schaufel in eine Einschwenkposition gebracht wird, die kleiner als die maximale Einschwenkposition ist. Dabei kann über die Dicke des Anschlagelements die Einschwenkposition eingestellt werden.
Patent DE-102007050307-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25D17/10
Filed: 2007-10-22
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine weist einen Antriebsmotor und ein Schlagwerk zum drehbaren bzw. hämmernden Antrieb eines Werkzeugs auf, das in einer Werkzeugaufnahme aufgenommen ist. Im Übertragungsweg zwischen Antriebsmotor und Werkzeugaufnahme sind ein Übersetzungsgetriebe und eine Drehmomentkupplung zur Begrenzung des übertragbaren Drehmoments angeordnet, wobei in der Drehmomentkupplung ein Grenzdrehmoment einstellbar ist.
Patent DE-102007051064-A1 (DE)
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-10-17
Abstract: A method for detecting a fault state in an automated motor vehicle gearbox having two parallel branches. Each branch has a clutch and is configured to transmit driving torques from a drive unit to at least one driven wheel of the motor vehicle. The method comprises the steps of sensing whether both clutches are at least partially closed; of sensing the rotational speed of the at least one driven wheel and sensing the rotational speed of a non-driven wheel, and of detection of a fault state if both clutches are at least partially closed, and a difference between the rotational speeds of the wheels is greater than a predetermined reference value.
Patent DE-102007054334-A1 (DE)
Title: Aerostatisches Lager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GIACCHI MARCO
IPC: B23K26/38
Filed: 2007-11-14
Abstract: Ein aerostatisches Lager umfasst ein mit Bohrungen (15) versehenes Führungselement (1) und einen entlang einer Oberfläche des Führungselements (1) bewegbaren Körper (4). Die Bohrungen (15) umfassen einen körpernahen ersten Abschnitt (16), von dem wenigstens ein Teilbereich eine über seine Länge hinweg im Wesentlichen konstante Querschnittsfläche aufweist, die zum bewegbaren Körper (4) hin geringer ist als eine Querschnittsfläche eines körperfernen Bereichs.
Patent DE-102007055424-A1 (DE)
Title: Automated/semi-automated method for ordering, delivering, payment transaction, tracing, booking and re-booking of e.g. books in department stores, involves providing bonus points during purchasing, and encashing points as money value
Inventor: MERTENS FRANK-LUDGER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: The method involves providing bonus points during purchasing of goods, and encashing bonus points as money value.
Patent DE-102007058923-A1 (DE)
Title: Method e.g. for controlling processing machine, involves having drive system sensing turning angle as reference value and signal sequence with machine control unit provided
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F13/008
Filed: 2007-12-05
Abstract: The method involves having a drive system sensing a turning angle as a reference value and a signal sequence (reference signal) with a machine control unit provided. The reference value is used as a basis of the control unit taking into account the turning angle of individual units of the processing machine as a reference value per unit generated. The machine control unit is verified whether the signal and the reference value signal from the respective modules in a control unit of the machines stored are for a given angle for a clutch position. An independent claim is included for a device for controlling a processing machine.
Patent DE-102007061125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Wasser in einer Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung
Inventor: STRAUB ROBERT D
IPC: F02M37/22
Filed: 2007-12-19
Abstract: Es
wird ein Verfahren zum Erfassen von Wasser in einer Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung,
die in einem Kraftstoffsystem eines Verbrennungsmotors angeordnet
ist, geschaffen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: A) Überwachen
eines einzelnen wahlweise aktivierbaren Sensors in der Kraftstoff/Wasser-Trennanordnung,
um das Vorhandensein von Wasser zu erfassen; B) Bestimmen, ob der
Sensor für
größer oder gleich
einem ersten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit, jedoch kleiner
oder gleich einem zweiten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit aktiviert
ist, und Erzeugen einer ersten Warnstufe, falls dies zutrifft; und
C) Bestimmen, ob der Sensor für
größer als
den zweiten vorgegebenen Prozentsatz einer Zeit aktiviert ist, und
Erzeugen einer zweiten Warnstufe, falls dies zutrifft. Außerdem wird
eine Vorrichtung offenbart, die konfiguriert ist, um das beanspruchte Verfahren
auszuführen.
Patent DE-102007062531-A1 (DE)
Inventor: CLAES ULRICH
IPC: A01F12/44
Filed: 2007-12-20
Abstract: The harvester has a cleaning fan that comprises a paddle wheel (22) rotatable in a fan casing (23) and an air duct (25) running out from the casing. The duct is defined by a wall (28) with a convex curved inner surface. A downstream region (31) of the wall is oriented from an air entrance opening (24). Air guiding elements pass around two sides of the duct. The duct leads into a filter housing and an edge (32) of a filter faces the duct. The edge divides the air flow into a flow passing above the edge and another flow passing below the edge.
Patent DE-102008004891-A1 (DE)
Title: Chromanverbindungen
Inventor: TAUGERBECK ANDREAS
IPC: C07D407/02
Filed: 2008-01-17
Abstract: Die erfindungsgemäßen Chromanverbindungen der FormUB>a</SUB>-W<SUP>1</SUP>-(Z<SUP>2</SUP>-A<SUP>2</SUP>)<SUB>b</SUB>-Z<SUP>3</SUP>-W<SUP>2</SUP>-(Z<SUP>4</SUP>-A<SUP>3</SUP>)<SUB>c</SUB>-R<SUP>2</SUP> worin R<SUP>1</SUP>, A<SUP>1</SUP>, A<SUP>2</SUP>, A<SUP>3</SUP>, W<SUP>1</SUP>, W<SUP>2</SUP>, Z<S/SUP>, a, b und c die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, besitzen zwei vom Chroman abgeleitete Strukturteile W<SUP>1</SUP> und W<SUP>2</SUP>. Die Verbindungen eignen sich als Komponenten für anisotrope Schaltmedien wie sie z. B. in Flüssigkristall-Anzeigevorrichtungen verwendet werden.
Patent DE-102008013181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Polyurethanschaum mittels Mikrowellenstrahlung
Inventor: HANNIG FRITHJOF
IPC: C08J3/28
Filed: 2008-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Behandlung von Polyurethanschaum, wobei der Polyurethanschaum erhältlich ist aus einem Reaktionsgemisch, umfassend eine Ethylenoxid/Propylenoxid-Polyolkomponente mit einer OH-Zahl von >= 20 mg KOH/g bis <= 40 mg KOH/g und eine Isocyanatkomponente mit einem NCO-Gehalt von >= 20 Gewichts-% bis <= 45 Gewichts-%, welche ausgewählt ist aus der Gruppe, umfassend Diphenylmethandiisocyanat, Toluylendiisocyanat und/oder deren Prepolymere mit einem Ethylenoxid-Propylenoxid-Polyol, dessen OH-Zahl von >= 20 mg KOH/g bis <= 40 mg KOH/g beträgt. Die betrifft weiterhin einen nach diesem Verfahren behandelten Polyurethanschaum. der Polyurethanschaum wird nach Beenden der Schaumbildung mit Mikrowellenstrahlung bestrahlt, wobei die auf das Volumen des von der Mikrowellenstrahlung erreichbaren Bereichs bezogene eingestrahlte Energie >= 1,0 Kilojoule/Liter bis <= 2,23 Kilojoule/Liter beträgt. Sie betrifft weiterhin einen nach diesem Verfahren behandelten Polyurethanschaum. Solche Polyurethanschäume eignen sich beispielsweise als Möbelformschäume.
Patent DE-102008014870-A1 (DE)
Title: Heat conductive element i.e. heat-conducting lamella, for under-floor heater, has grooves extending in longitudinal direction for inserting heating pipe of heater, where conductive element exhibits longitudinally elongated, laminar form
Inventor: SCHMITZ FRANK
IPC: F24D3/12
Filed: 2008-03-18
Abstract: The conductive element (1) has two grooves (2) extending in longitudinal direction for inserting a heating pipe of the under-floor heater, where the conductive element exhibits a longitudinally elongated, laminar form. Distance (a) between center lines of the grooves corresponds to half of width (b) of the conductive element, where the width of the conductive element ranges between 220 millimeters and 260 millimeters, and length of the conductive element ranges between 950 millimeters and 1050 millimeters. A reinforcement corrugation (3) is arranged outside the grooves.
Patent DE-102008017993-A1 (DE)
Title: Sprachsuchvorrichtung
Inventor: HANAZAWA TOSHIYUKI
IPC: G10L15/18
Filed: 2008-04-07
Abstract: Eine eine Sprache verwendende Textdatensuche ist herkömmlich eine Volltextsuche, die ein Wort als ein Indexwort für einen als ein Wort in einer eingegebenen Sprache erkannten Teil verwendet. Daher wird, wenn einer der als die Wörter erkannten Teile falsch erkannt wird, die Suchgenauigkeit herabgesetzt. Bei der vorliegenden Erfindung führt unter Bezugnahme auf ein Sprachmodell, das von einem Sprachmodell-Erzeugungsteil (10) aus Textdaten erzeugt wird, die einer Suche zu unterziehen sind, was durch ein Lerndaten-Teilungsteil (9) in einen linguistischen Teil und ein akustisches Modell, das durch Formen von Sprachmerkmalen erhalten ist, geteilt wird, ein Spracherkennungsteil (3) eine Spracherkennung bei der eingegebenen Sprache durch, um eine phonemische Darstellung auszugeben. Ein Anpassungseinheiten-Umwandlungsteil (4) teilt die phonemische Darstellung in dieselben Einheiten wie diejenigen eines Textsuch-Wörterbuchs, was erhalten ist durch Teilen der der Suche zu unterziehenden Textdaten in die Einheiten, die kleiner sind als diejenigen des Sprachmodells. Ein Textsuchteil (5) verwendet das Ergebnis der Teilung, um eine Suche bei dem Textsuch-Wörterbuch durchzuführen.
Patent DE-102008020671-A1 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsmaschine
Inventor: BAE SANG HUN
IPC: D06F73/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Es ist eine Bekleidungsbehandlungsmaschine offenbart. Die offenbarte Bekleidungsbehandlungsmaschine verfügt über eine drehbar in einem Gehäuse vorhandene Trommel; eine Substanzzuführeinrichtung zum Erzeugen einer Substanz auf Wasserbasis und zum Liefern desselben an die Trommel; eine Wasserzuführeinrichtung, die beweglich im Gehäuse vorhanden ist und Wasser an die Substanzzuführeinrichtung liefert; und einen ersten Anschlag, der die Position der Wasserzuführeinrichtung begrenzt, wenn sie aus dem Gehäuse herausgezogen wird.
Patent DE-102008020737-A1 (DE)
Title: Verwendung von Kohlenwasserstoffen als Additive zur Verminderung des Staubens bauchemischer Produkte
Inventor: STREICHER MARKUS
IPC: C04B24/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung trifft die Verwendung von Kohlenwasserstoffen oder Kohlenwasserstoffgemischen mit einer kinematischen Viskosität bei 20°C im Bereich von 0,1 bis 25 mm2/s und/oder 40°C im Bereich von 1,0 bis 7 mm2/s als Additive zur Verminderung des Staubens trockener, bauchemischer Produkte und insbesondere von hydraulisch abbindenden oder Zement- bzw. Gips-basierten Massen wie Fliesenkleber, Fugenfüller, Spachtelmassen und Dichtschlämmen. Die vorgeschlagenen Entstaubungsadditive bewirken eine stabile Langzeitentstaubungswirkung, wobei die Verarbeitungs- und Anwendungseigenschaften der behandelten bauchemischen Produkte keinerlei Beeinträchtigung unterliegen.
Patent DE-102008021113-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspegel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI YASUNORI
IPC: G01F23/36
Filed: 2008-04-28
Abstract: Eine Flüssigkeitspegel-Erfassungsvorrichtung umfasst eine Widerstandsplatte, die ein auf einer Platte ausgebildetes Leitermuster aufweist, wobei das Leitermuster einen ersten Gleitteil, einen zweiten Gleitteil, eine Plus-Elektrode, die mit dem ersten Gleitteil verbunden ist, und eine Minus-Elektrode, die mit dem zweiten Gleitteil verbunden ist, umfasst, einen Schwimmer, der sich in Übereinstimmung mit einer Änderung des Flüssigkeitspegels bewegt, einen Schwimmerarm, der mit dem Schwimmer verbunden ist, einen Gleitarm, der in Übereinstimmung mit einer Schwenkbewegung des Schwimmerarms über die Widerstandsplatte gleitet, einen Plus-Verbindungsanschluss, der mit der Plus-Elektrode verbunden ist, einen Minus-Verbindungsanschluss, der mit der Minus-Elektrode verbunden ist, und eine Schutzschicht, die auf dem Plus-Verbindungsanschluss ausgebildet ist, um den Plus-Verbindungsanschluss zu bedecken.
Patent DE-102008022155-A1 (DE)
Title: Packaged goods e.g. cheese, measured data reproducing method, involves reproducing measured data of packaged goods or carrier in direct or converted form by display device, where goods are arranged in carrier
Inventor: BIALY JUERGEN
IPC: G09F9/33
Filed: 2008-05-05
Abstract: The method involves detecting measured data of packaged goods (4) by a data detecting device, and transmitting the measured data to a display device e.g. laser projector. The measured data of the packaged goods or a carrier (8) are reproduced in a direct or converted form by the display device, where the packaged goods are arranged in the carrier. The data are shifted around a same amount and same direction during displacing the packaging goods, so that the data are represented in a same manner as before. Lights e.g. LED, are assigned to the goods. An independent claim is also included for a display device for packaging machines for packaging goods.
Patent DE-102008036050-A1 (DE)
Title: Method for controlling gas flow in process chamber for e.g. surface processing, in semiconductor industry, involves actively controlling mass flow controller in-situ based on concentration measurement of molecules, atoms, radicals and ions
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: G01F1/56
Filed: 2008-08-01
Abstract: The method involves actively controlling a mass flow controller (MFC) (7) in-situ based on concentration measurement of molecules, atoms, radicals and ions by methods of infrared absorption spectroscopy. The concentration measurement in a process chamber takes place on-line and in-situ. Radiation sources (4) for the infrared absorption spectroscopy are laser such as semiconductor laser, quantum cascade laser or interband cascade laser. The measurement takes place in plasma that is utilized for a dry etching process.
Patent DE-102008038315-A1 (DE)
Title: Störvorrichtung und Verfahren zum Stören eines Zielsignals
Inventor: TIETZ MARKO
IPC: H04B1/04
Filed: 2008-08-19
Abstract: In verschiedenen Anwendungsbereichen ist es wünschenswert, eine Störvorrichtung zur Störung von Funksignalen zu haben, die geographisch stark beschränkt ist und eine sichere Störung der Funksignale gewährleistet. Die vorliegende Anmeldung löst dieses Problem, indem sie eine Störvorrichtung bereitstellt, die Folgendes umfasst: - mindestens eine Detektionseinrichtung zur Detektion eines Zielsignals, das an mindestens eine Kommunikationseinrichtung g zum Stören des Zielsignals durch ein Störsignal; - Steuereinrichtung, die zur Steuerung der Störeinrichtung mit dieser in kommunikativer Verbindung steht; wobei die Steuereinrichtung für die Steuerung der mindestens einen Störeinrichtung mindestens ein Eingangssignal zur Bestimmung einer Sendeleistung der Störeinrichtung und/oder einer Kommunikationseinrichtung empfängt. Ein zentraler Gedanke der vorliegenden Erfindung besteht also darin, das Störsignal dynamisch zu regeln. Somit kann eine effiziente Störung des das Zielsignal aussendenden Geräts gewährleistet werden.
Patent DE-102008040388-A1 (DE)
Title: Duftabgabevorrichtung
Inventor: RITTER GABI
IPC: A61Q13/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des täglichen Lebensbedarfes und betrifft eine Duftabgabevorrichtung, wie sie beispielsweise in Schmuckstücken zur Anwendung kommen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer Duftabgabevorrichtung, mit der ein permanentes, intensitätsgleiches individuell steuerbares Abgeben eines Duftes realisiert wird. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Duftabgabevorrichtung, bestehend aus einer Vorrichtung zur Aufnahme von Mikrokapseln, die mindestens Duftstoffe in fester, flüssiger oder gasförmiger Form enthalten, wobei die Mikrokapseln membranartige Wandungen aufweisen, die aus mindestens zwei Schichten aufgebaut sind, wobei je eine der Schichten aus positiv und die andere Schicht aus negativ geladenen Polymermolekülen bestehen, und die membranartigen Wandungen der Mikrokapseln beim Auftreffen von Licht eine reversible Strukturänderung realisieren, die zum mindestens teilweisen Öffnen der membranartigen Wandung führen, wodurch mindestens der Duftstoff oder das den Duftstoff tragendes Material aus der Mikrokapsel austritt und verdunstet, wobei nach Beenden des Auftreffens des Lichtes, die Strukturänderung wieder rückgeführt wird.
Patent DE-102008044688-A1 (DE)
Title: Kompaktierung von Silizum
Inventor: ASBECK FRANK
IPC: B22F3/03
Filed: 2008-08-28
Abstract: Zur Kompaktierung eines Formlings aus Siliziumpulver wird dieser in einer Form-Kammer (28) uniaxial gepresst.