baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813182-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kanalzuweisung in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: BAHRENBURG STEFAN
IPC: H04W36/18
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Kanalzuweisung in einem Funk-Kommunikationssystem, das ein TD/CDMA-Teilnehmerseparierungsverfahren
zur Übertragung
von Informationen für
Kommunikationsverbindungen zu/von Funkstationen (MS) nutzt, bei
dem  – bei
einem Verbindungsaufbau zu/von einer weiteren Funkstation (MSh)
aus einer Summe zuweisbarer CDMA-Kanäle eine von der weiteren Funkstation
(MSh) benötigte
Anzahl von CDMA-Kanälen durch
einen Intrazell-Handover, der für
die in einer Funkzelle (C) befindlichen Funkstationen (MS) durchgeführt wird,
in zumindest einem Zeitschlitz (ts) zur Verfügung gestellt wird, und  – nach dem
Intrazell-Handover die bereitgestellten CDMA-Kanäle der weiteren Funkstation
(MSh) zugewiesen und für
die Informationsübertragung
zu/von der weiteren Funkstation (MSh) benutzt werden.
Patent DE-19928524-B4 (DE)
Title: IC-Prüfgerät
Inventor: SAITO NOBORU
IPC: G01R31/01
Filed: 1999-06-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: IC-Prüfgerät zum Prüfen eines
oder mehrerer zu prüfender
Halbleiterbauelemente durch Andrücken
von Eingangs/Ausgangs-Klemmen derselben gegen einen Kontaktbereich
eines Prüfkopfes
(104), mit:  einem beweglich in der Nähe, jedoch in Abstand zu dem Kontaktbereich
angeordneten Stößelsockel
(34),  einem an dem Stößelsockel
(34) angeordneten Stößelblock
(31) zum Andrücken
der Halbleiterbauelemente durch Beaufschlagung derselben mit einer
elastische Kraft von der dem Kontaktbereich entgegengesetzten Seite
her und  einem elastischen Teil (36) zum Ausüben der elastischen Kraft auf
den Stößelblock
(31) in der Andruckrichtung der Halbleiterbauelemente,  gekennzeichnet
durch eine Unterlegscheibe (37) zum Einstellen einer Referenzlänge bei
der Montage des elastischen Teils (36) und Einstellen einer anfänglichen,
von dem elastischen Teil (36) bewirkten Last, die auf den Stößelblock
(31) wirkt.
Patent DE-19938748-B4 (DE)
Title: Dualmode-Oberflächenwellen-Filter mit verbesserter Symmetrie und erhöhter Sperrdämpfung
Inventor: STRAUSS GEORG
IPC: H03H9/145
Filed: 1999-08-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: DMS-Filter,
enthaltend:  – einen
Signaleingang (IN) und einen Signalausgang (OUT) als elektrische
Tore, wobei zumindest eines der elektrischen Tore symmetrisch ist;  – eine erste
(6110, 10', 10'') und eine zweite (610, 110') Filterspur, wobei
jede Filterspur zumindest einen ersten Wandler (111a, 111b, 11a,
11b) und mehrere zweite Wandler (121a, 121b, 21a, 21b) aufweist,
wobei jeder Wandler eine gerade Anzahl von Wandlerfingern, die interdigital
angeordnet sind, aufweist;  – Reflektorstrukturen (31);  wobei
jeder zweite Wandler (121a) der ersten Filterspur an einen einzigen
zweiten Wandler (21a) der zweiten Filterspur elektrisch gekoppelt
ist;  wobei der zumindest eine erste Wandler (111a, 111b) der ersten
Filterspur an den Signaleingang (IN) angeschlossen ist;  wobei
der zumindest eine erste Wandler (11a, 11b) der zweiten Filterspur
an den Signalausgang (OUT) angeschlossen ist; wobei in jeder Filterspur
die Fingeranordnung des ersten Wandlers punktsymmetrisch bezüglich seines
Mittelpunkts ist; wobei in jeder Filterspur der zumindest eine...
Patent DE-19964304-B4 (DE)
Title: Fronthaubenanordnung
Inventor: POLZ ANDREAS
IPC: B60R21/34
Filed: 1999-05-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fronthaubenanordnung,
bei der eine Fronthaube (1) eines Fahrzeugs an dem Rahmen des Fahrzeugs
zur Abdeckung des Motorraums angeordnet ist, wobei die Fronthaube
(1) in Richtung auf eine angehobene Lage durch eine Energiespeichereinheit
(13) verlagerbar und ohne Betätigung
der Energiespeichereinheit (13) in einer abgesenkten Lage gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Fronthaube (1) und dem Rahmen jeweils wenigstens eine Keilfläche zugeordnet
ist, von denen eine derart relativ zu der anderen durch die Energiespeichereinheit
(13) verlagerbar ist, um die Fronthaube (1) nach oben zu verschwenken.
Patent DE-19983533-B4 (DE)
Title: Elektroerosionsbearbeitungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: KATOUGI HIDETAKA
IPC: B23H7/28
Filed: 1999-07-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektroerosionsbearbeitungsverfahren,  – bei dem für die Planetärbewegung einer Elektrode relativ zu einem Werkstück eine polygone Zielbearbeitungsform mit mehreren Ecken und Kanten für die Änderung einer Planetärbewegungsgeschwindigkeit und die Feststellung einer Bewegungsendebedingung in Bearbeitungsteilformen unterteilt wird, wobei die Bearbeitungsteilformen durch Unterteilung eines Vollkreises in gleichmäßige Sektoren festgelegt werden,  – bei dem für jede Bearbeitungsteilform bestimmt wird, ob die Zielbearbeitungsform erreicht ist, und  – bei dem die Bearbeitung des Werkstücks beendet wird, wenn die Bewegungsendebedingung in allen Bearbeitungsteilformen festgestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zielbearbeitungsform so unterteilt wird, dass zumindest eine Ecke und die Mitte einer Kante der Zielbearbeitungsform auf einer Winkelhalbierenden eines Unterteilungswinkels angeordnet ist, der die Unterteilung der Zielbearbeitungsform in die Bearbeitungsteilformen festlegt.
Patent AU-2021106844-B4 (AU)
Title: Cementitious product applicator
Inventor: NICHOLSON DANIEL
IPC: B28C5/08
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Cementitious product applicator 
Abstract 
A cementitious product applicator (100) comprises a portable frame (110), a hopper (52), a 
mixing device (54), a spray nozzle (58) and a pump (55). The hopper (52) is mounted on 
the frame (110) and adapted to receive a dry cementitious material. The mixing device (54) 
is mounted on the frame (110) and has a motor (60) and a mixing chamber (62). The 
mixing device (54) is adapted to receive water and the dry cementitious material from the 
hopper (52) and mix them to form a wet cementitious product. The pump (55) is adapted to 
pump the wet cementitious product from the mixing device (54) to the spray nozzle (58) and 
the spray nozzle (58) is adapted to spray the wet cementitious product onto a target surface 
or structure. The hopper (52) is fully enclosed by a hopper hood (130) having a feed control 
device (150) for selectively receiving dry cementitious material from a dry cementitious 
material source.
Patent DE-102004004045-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit temporärem Feldstoppbereich und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/868
Filed: 2004-01-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem Halbleiterkörper
(1) und wenigstens zwei Elektroden (2, 3), zwischen denen sich im
Halbleiterkörper
(1) mindestens ein pn-Übergang
(4) und ein Spannung aufnehmendes Gebiet (5) des einen Leitungstyps,
in welchem sich eine Raumladungszone (6) ausbreitet, wenn an die
Elektroden (2, 3) eine den pn-Übergang
(4) in dessen Sperrrichtung beaufschlagende Spannung angelegt ist,
befinden, wobei in dem Spannung aufnehmenden Gebiet (5) ein temporär wirksamer
Bereich (9) des einen Leitungstyps vorgesehen ist, der zwischen
seinem Leitungsband (L) und seinem Valenzband (V) Zentren (Z) aufweist,
die bei einer Überschwemmung
des Spannung aufnehmenden Gebiets (5) freie Ladungsträger einfangen
können,
sich bei einer Ausbreitung der Raumladungszone (6) aber wieder entladen,
so dass der Bereich (9) nur bei einem Abschaltvorgang nach der Überschwemmung
mit freien Ladungsträgern
zeitweise wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass der temporär wirksame
Bereich (9) in einer Tiefe von 0,75 w B  bis
0,95 w B  vom pn-Übergang (4) angeordnet ist,
wobei w B  den...
Patent DE-102004005396-B4 (DE)
Title: Druckminderungsvorrichtung
Inventor: SCHMID ANDREAS DR -ING M SC EUR -ING
IPC: F16K47/00
Filed: 2004-02-04
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Druckminderung in einem Wasserversorgungssystem, insbesondere in Abgabebauwerken in der Trinkwasserversorgung, wobei zur Druckminderung eine Pumpeneinheit (2), insbesondere eine Druckmantelpumpe, vorgesehen ist und die Durchströmungsrichtung (3) der Pumpeneinheit (2) gegenüber einem Pumpenbetrieb umgekehrt ist und wobei an der Pumpenwelle (9), auf der ein Laufrad (11) montiert ist, ein Generator (6) zur Erzeugung elektrischer Energie direkt oder über Zwischenteile verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlust über der Pumpeneinheit (2) (Maß der Druckminderung) durch die Leistungsabnahme am Generator (6) gesteuert ist.
Patent DE-102004016943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffzuführeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) umfasst:  – einen
Niederdruckkreis,  – eine
Hochdruckpumpe (54), die eingangsseitig gekoppelt ist mit dem Niederdruckkreis
und die Kraftstoff in einen Kraftstoffspeicher (55) fördert,  – ein Volumenstromsteuerventil
(56), das der Hochdruckpumpe (54) zugeordnet ist, und  – einen
elektromechanischen Druckregulator (57), der mit dem Kraftstoffspeicher
(55) und dem Niederdruckkreis wirkverbunden ist und der Kraftstoff
aus dem Kraftstoffspeicher (55) in den Niederdruckkreis absteuern
kann,  bei dem  – eine
Regeldifferenz (FUP_DIF) ermittelt wird aus einer Differenz eines
vorgegebenen Kraftstoffdrucks (FUP_SP) und eines erfassten Kraftstoffdrucks
(FUP_AV),  – in
einer ersten Betriebsart (VC) mittels eines ersten Reglers ein Stellsignal
für das
Volumenstromsteuerventil (56) erzeugt wird, wobei dem ersten Regler
die Regeldifferenz (FUP_DIF) zugeführt wird,  – in einer
zweiten Betriebsart (PC) mittels eines zweiten Reglers ein Stellsignal
für den
elektromechanischen Druckregulator (57) erzeugt wird, wobei dem
zweiten...
Patent DE-102004017679-B4 (DE)
Inventor: MIEHLICH DIETER
IPC: A63B21/00
Filed: 2004-04-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: The esp. power trainer has a frame (6) with a rotating transmission shaft (5), which acts with a torque generator (3) and a training unit (1), and a measuring device for the momentum acting on the unit. The torque generator is a modular unit (4) containing a housing arrangement. The module is held on the transmission shaft via a driven connection part (10), and is suspended pivoted on the frame. It is also supported on the frame non-turnable in both directions via a support unit (14) containing a power measuring device (16). The output of this is connected via a signal line (20) to a computer (21) with indicator (22).
Patent DE-102004018825-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit Erkennung eines Lecks in einer Wasserspeiseeinheit
Inventor: NISHIO MASAHIRO
IPC: D06F25/00
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Waschmaschine
mit einer Trommel (4) mit einer Rotationsachse in einer Richtung
quer zur vertikalen Richtung sowie einem die Trommel (4) umgebenden
Wasserbehälter
(2), mit:  – einer
Wasserstand-Erfassungseinheit (30, 31, 32) zum Erfassen des Wasserstands
im Wasserbehälter;
und  – einer
Steuerschaltung (52), die die Waschmaschine für einen Waschvorgang betreibt;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung, wenn der Waschvorgang
abge schlossen ist, die Wasserstand-Erfassungseinheit dazu veranlasst,
den Wasserstand im Wasserbehälter
nur für eine
vorbestimmte Zeitdauer zu erfassen, woraufhin die Spannungsversorgung
an die Steuerschaltung abgeschaltet wird.
Patent DE-102004030578-B4 (DE)
Title: Ausfallsicherheitssteuereinrichtung für Brennkraftmaschinen, die mit einem Mechanismus für variable Ventileigenschaften versehen sind, und zugehöriges Verfahren
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Ausfallsicherheitssteuereinrichtung für Brennkraftmaschinen,
welche aufweist:  einen Mechanismus für variable Ventileigenschaft
(114L; 114R), der für
jeden von mehreren Zylindergruppen vorgesehen ist, und eine Ventileigenschaft
in Bezug auf einen effektiven Öffnungsgrad
eines Brennkraftmaschinenventils (107) ändert;  einen Detektor
(115L; 115R) für
die Ventileigenschaft, der die Ventileigenschaft des Brennkraftmaschinenventils (107)
feststellt; und  eine Steuereinheit (116), welche den Mechanismus
für die variable
Ventileigenschaften (114L; 114R) auf Grundlage eines Erfassungsergebnisses
der Ventileigenschaft steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuereinheit (116):  einen Ausfallzustand des Mechanismus für variable
Ventileigenschaften (114L; 114R) für jede Zylindergruppe feststellt;  und
dann, wenn festgestellt wird, dass der Mechanismus für variable
Ventileigenschaften (114L; 114R) in einer der Zylindergruppen ausgefallen
ist, und der effektive Öffnungsgrad
(REVELL; REVELR) der Ventileigenschaft im Ausfallzustand, festgestellt
von dem Detektor (115L; 115R) für
die Ventileigenschaft, gleich einem vorbestimmten Wert (HOSLMT)
oder größer ist,
die Ventileigenschaft des normalen Mechanismus für variable Ventileigenschaften
der anderen Zylindergruppe...
Patent DE-102004034235-B4 (DE)
Title: Bauteil mit integrierter Dichtung
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Deckelbauteil
einer Brennkraftmaschine mit integrierter elastischer Dichtung,
wobei das Bauteil einen umlaufenden Flanschbereich zum Anordnen
der Dichtung aufweist und dass das Bauteil einen Kunststoff-Werkstoff
aufweist;  die Dichtung einen organischen Elastomer-Werkstoff
aufweist; und  das Bauteil und die Dichtung miteinander chemisch
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Vernetzungssystem
des organischen Elastomer-Werkstoffs auf der Basis von Hexamethylendiamincarbamat oder
N,N'-Di-Ortho-Tolylguanidin ausgeführt ist.
Patent DE-102004035965-B4 (DE)
Title: Top-emittierendes, elektrolumineszierendes Bauelement mit zumindest einer organischen Schicht
Inventor: BIRNSTOCK JAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Top-emittierendes,
elektrolumineszierendes Bauelement, insbesondere organische Leuchtdiodeneinrichtung,
umfassend ein Substrat (110), eine zum Substrat (110) nächstliegende
erste Elektrode (120) eine zum Substrat (110) entfernt gelegene
zweite Elektrode (140) und zumindest eine zwischen beiden Elektroden (120,
140) angeordnete Licht emittierende organische Schicht (130), wobei
emittiertes Licht durch die zweite Elektrode (140) hindurch transmittiert,
auf der Seite der zweiten Elektrode (140), welche der zumindest
einen organischen Schicht (130) abgewandt ist, eine Zusatzschicht
angeordnet ist, welche optisch wirksame, Licht streuende Heterogenitäten aufweist,
wobei der Transmissionsgrad der Zusatzschicht bei der Wellenlänge des
emittierten Lichtes größer 0,6
beträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die optisch wirksamen, Licht streuenden
Heterogenitäten
als intrinsische, aus dem Material der Zusatzschicht gebildete Heterogenitäten in der
Zusatzschicht gebildet sind.
Patent DE-102004039393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Speichervorrichtung und Speichervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOLDT SVEN
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Speichervorrichtung
zur Datenspeicherung, mit:  a) einem Speichermodul (100), welches
aufweist:  a1) mindestens eine Speicherbank (101a-101n), in
welche zu speichernde Daten gespeichert und aus welcher die gespeicherten
Daten ausgelesen werden; und  a2) eine Logikeinheit (106) zur
Steuerung eines Einschreibens und eines Auslesens von Daten in die
und aus der mindestens einen Speicherbank (101a-101n); und  b)
einem Testmodul (200) zum Testen der Funktionsfähigkeit des Speichermoduls
(100), wobei in dem Testmodul Soll-Daten mit aus der mindestens
einen Speicherbank (101a-101n) ausgelesenen Ist-Daten verglichen
werden und ein Testergebnis bereitgestellt wird, wobei das Testmodul
(200) ferner aufweist:  b1) eine Vergleichs-Kompressionseinrichtung
(201) zur Ausgabe, in Abhängigkeit
von dem Testergebnis, eines Fehlerhaft-Bestimmungssignals, wenn das Speichermodul (100)
mindestens eine Fehlfunktion aufweist, und zur Ausgabe eines Fehlerfrei-Bestimmungssignals,
wenn das Speichermodul (100) eine fehlerfreie Funktion aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) das Testmodul (200) getrennt von dem
Speichermodul (100) in einer separaten Schaltungseinheit angeordnet ist,...
Patent DE-102004049188-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem im Armaturenbrett angeordneten Gassackmodul und Beifahrer-Gassackmodul für einen Personenkraftwagen
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-10-08
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Personenkraftwagen weist ein im Armaturenbrett angeordnetes Gassack-Modul auf, dessen Gassackhülle im sollständig expandierten Zustand einen in Richtung des Beifahrers weisenden Prallbereich (14a) und einen Abstützbereich aufweist. Hierbei liegt ein Teil des Abstützbereichs (14b) an der Innenseite der Windschutzscheibe und ein anderer Teil (14c) am Armaturenbrett des Personenkraftwagens an, wobei die Gassackhülle wenigstens eine Ventilationseinrichtung (15) aufweist, die bei Anliegen der Gassackhülle an einem Hindernis zumindest teilweise geschlossen ist. Um den Schutz eines vornübergebeugt sitzenden Kindes zu verbessern, ohne die Rückhalteleistung bei einem sich in Normalposition befindenden Insassen zu verschlechtern, liegt die Ventilationseinrichtung (15) bei vollständig expandierter Gassackhülle an der Windschutzscheibe an.
Patent DE-102004049646-B4 (DE)
Title: Optik-Baugruppe für ein Interferometer
Inventor: SPANNER ERWIN DIPL -PHYS
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-10-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Optik-Baugruppe für ein Interferometer, bestehend aus folgenden Komponenten:
 - ein Strahlteiler (1.1) zum Aufteilen der von einer Strahlungsquelle (10) emittierten Strahlenbündel in mindestens ein Mess- und ein Referenzstrahlenbündel (1.13, 1.12), die parallel zueinander verlaufen,
 - mindestens ein Mess- und ein Referenzspiegel (1.10, 1.8), auf den die Mess- und Referenzstrahlenbündel (1.13, 1.12) auftreffen, wobei mindestens einer der Spiegel (1.10) entlang einer Messachse verschiebbar ist,
 - ein Strahlumlenker (1.4), der als separates Element zum Strahlteiler (1.1) ausgebildet ist, sowie ein einziger Retroreflektor (1.11), wobei über den Strahlumlenker (1.4) und den Retroreflektor (1.11) die von Mess- und Referenzspiegel (1.10, 1.8) reflektierten Mess- und Referenzstrahlenbündel (1.13, 1.12) mindestens ein zweites Mal in Richtung Mess- und Referenzspiegel (1.10, 1.8) gelenkt werden und wobei der Strahlumlenker (1.4) als Planparallelplatte ausgebildet ist.
Patent DE-102004058853-B4 (DE)
Title: Glasreinigungsvorrichtung
Inventor: RADZANOWSKI KLAUS-WERNER
IPC: B26D3/28
Filed: 2004-12-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Glasreinigungsvorrichtung
aus einer Wischerschiene (33), aus einer Grundschiene (1) mit einer Aufnahmenut
für ein
Wischergummi (4) und mit einem Anschlussstück (11) für einen Handgriff (16), dadurch
gekennzeichnet, dass die Grundschiene (1) aus einem ersten Hohlprofil
mit einem Durchtrittsspalt (5) für
das Wischergummi (4) besteht, in der eine als zweites Hohlprofil
mit einem Austrittsspalt (6) für
das Wischergummi (4) ausgebildete Schiene (2) in Richtung des Durchtrittsspaltes
(5) parallel verschieblich dazu gehalten ist und dass in der Schiene
(2) eine als drittes Hohlprofil mit Durchtrittsspalt (7) für das Wischergummi
(4) ausgebildete Halteschiene (3) angeordnet ist.
Patent DE-102005004050-B4 (DE)
Title: Leuchte mit in der Leuchtenhaube integrierter Befestigung sowie deren Verwendung
Inventor: SPEE RALF
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-01-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Leuchte
(10), insbesondere für
Automobile, mit einem Bodenteil (12) und einer auf diesem angeordneten
Aufnahme (16) für
ein Leuchtmittel, und einer lichtdurchlässigen Leuchtenhaube (14),
dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (12) und die Leuchtenhaube (14)
auf ihrer dem Bodenteil (12) zugewandten Innenseite (13) jeweils
mindestens ein zueinander komplementär ausgebildetes Befestigungsmittel
(22, 24) aufweisen, durch welches die Leuchtenhaube (14) mit dem
Bodenteil (12) verbindbar ist, wobei ein auf dem Bodenteil (12)
angeordnetes Abdeckelement (50) mindestens eine Ausnehmung (56)
für das
am Bodenteil (12) angeordnete Befestigungsmittel (22) aufweist.
Patent DE-102005007804-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen des Widerstandswertes eines in einem Schichtverbund eingebetteten, elektrischen Widerstands und Schichtverbund mit einem eingebetteten, elektrischen Widerstand
Inventor: HEIMANN DETLEF
IPC: H01C17/23
Filed: 2005-02-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Abgleichen des Widerstandswertes eines in einem Schichtverbund eingebetteten, elektrischen Widerstands (20) auf einen Vorgabewert, bei dem der Vorgabewert durch nachträgliches Vergrößern des gefertigten Istwiderstandswertes eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Schichtverbund der Widerstand (20) aufgeteilt auf einen Hauptwiderstand (21) mit einem bezogen auf den Vorgabewert kleineren Widerstandswert und auf eine Mehrzahl von mit dem Hauptwiderstand (21) in Reihe geschalteten Abgleichwiderständen (22) mit jeweils definierten Widerstandswerten hergestellt wird und die Abgleichwiderstände (22) mit Kurzschlussbrücken (28) überbrückt werden, die bis nahe mindestens einer der Kanten (29, 30, 31) des Schichtverbunds geführt werden, und dass zur Vergrößerung des Widerstandswertes ausgewählte Kurzschlussbrücken (28) selektiv durch Abschleifen der Kante (29, 30, 31), in deren Nähe sie angeordnet sind, aufgetrennt werden.
Patent DE-102005018110-B4 (DE)
Title: Chip-zu-Chip-Schnittstelle und Verfahren zum Kommunizieren von Daten zwischen Chips
Inventor: WALKER ROBERT
IPC: G06F13/14
Filed: 2005-04-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Chip-zu-Chip-Schnittstelle (30) mit  einer Signalleitung (36; 150), die konfiguriert ist, um ein erstes Signal und ein zweites Signal zu empfangen, und  einem mit der Signalleitung (36; 150) verbundenen Empfänger (40, 500), der eine erste Stufe (40a; 500a), um ein erstes Bit zwischen einem ersten logischen Pegel und einem zweiten logischen Pegel ansprechend auf das erste Signal und ein zweites Bit zwischen einem ersten logischen Pegel und einem zweiten logischen Pegel ansprechend auf, das zweite Signal umzuschalten, und eine zweite Stufe (40b; 500b), um ansprechend auf ein Taktsignal ein erstes Ausgangssignal, das dem ersten Bit entspricht, und ein zweites Ausgangssignal, das dem zweiten Bit entspricht, zu liefern, aufweist.
Patent DE-102005021661-B4 (DE)
Title: Crashbox
Inventor: GONZALEZ DIEGO CESAR
IPC: B60R19/26
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Crashbox
zur Eingliederung zwischen einem Stoßfängerquerträger (2) und Längsträgern (3)
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Crashbox (1) einen in den Längsträger (3)
eingreifenden Befestigungsabschnitt (4) aufweist, der über wenigstens
einen die sich in Längsrichtung
des Längsträgers (3)
erstreckende Wandung des Längsträgers (3)
durchsetzenden Schraubbolzen (20) mit dem Längsträger (3) verbunden ist, wobei
der Befestigungsabschnitt (4) verdrehfest mit einer Distanzhülse (9) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzhülse (9) zwei Gewindeabschnitte
gegenläufiger
Steigung aufweist, in welche Toleranzausgleichschrauben (10, 11) eingeschraubt
sind, welche innen liegende Drehmitnehmer (21, 22) aufweisen, die
beim Einschrauben eines die Toleranzausgleichschrauben (10, 11)
und die Distanzhülse
(9) durchsetzende Schraubbolzens (20) mit einem Außengewinde
des Schraubbolzens (20) in Eingriff stehen, wobei die Toleranzausgleichschrauben
(10, 11) in der Einbaulage durch Drehung des Schraubbolzens (20)
an den Innenseiten (8) eines Längsträgers (3)
zur Anlage gelangen, während
der Schraubbolzen (20) in eine außenseitig des Längsträgers (3)
angeordnete Mutter (23) fasst, so dass der...