baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103594-U1 (DE)
Title: Adapter und Funktionseinheit
IPC: G01N21/01
Filed: 2021-07-05
Abstract: Adapter (100) zum Anordnen an einer Funktionseinheit, insbesondere an einer Sensoreinheit oder einer Sensorkappe, zur Fixierung eines an einer stirnseitigen Auflagefläche (111) eines Trägers (110) angeordneten flächigen Funktionselements, umfassend einen Halterahmen (130), der ausgebildet ist, um einen stirnseitigen Endbereich (112) des Trägers (110) zumindest teilweise zu umgeben,
 einen beweglich mit dem Halterahmen verbundenen Verriegelungsrahmen (140), der zumindest teilweise eine Funktionsöffnung (141) umgibt und ausgebildet ist, um das flächige Funktionselement (120) in einer Schließstellung an der stirnseitigen Auflagefläche (111) mechanisch zu fixieren ,
 wobei der Verriegelungsrahmen (140) ausgebildet ist, um formschlüssig an dem Halterahmen (130) in der Schließstellung arretiert zu werden.
Patent DE-202021103787-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/07
Filed: 2021-07-15
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zum ziehenden Transport hinter einem Fahrzeug (2) im Straßenverkehr, mit einer Deichsel (3) und einer daran angeordneten Aufnahme (4) für eine Fahrzeuganhängerkupplung (2a), dadurch gekennzeichnet, dass er eine zweite Aufnahme (5) für die Fahrzeuganhängerkupplung (2a) aufweist, wobei die zweite Aufnahme (5) im Bereich der Achse (6) des Fahrzeuganhängers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202021103927-U1 (DE)
Title: Abfallbeutel
IPC: B65F1/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Abfallbeutel (10), bestehend aus einer ersten Schicht (12) in der Form einer Folie und aus mindestens einer zweiten Schicht (14) in der Form einer Folie, die aufeinander angeordnet sind, wobei die erste Schicht (12) in der Form einer Folie die äußere Schicht des Abfallbeutels (10) definiert, wohingegen die mindestens eine zweite Schicht (14) in der Form einer Folie zumindest die innere Schicht des Abfallbeutels (10) definiert, und wobei der Abfallbeutel (10) mit mindestens einer Öffnung (16) versehen ist, durch die Material in das Innere des Abfallbeutels (10) eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (12) in der Form einer Folie mit einer ersten Farbe hergestellt ist, die sich von mindestens einer zweiten Farbe unterscheidet, mit der die mindestens eine zweite Schicht (14) in der Form einer Folie hergestellt ist.
Patent DE-202021106842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen wenigstens einer Schicht auf eine Faserstoffbahn
IPC: D21H23/48
Filed: 2021-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen wenigstens einer Schicht (6), mittels wenigstens einer Auftragsvorrichtung (5) auf die Oberseite einer Faserstoffbahn (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsvorrichtung wenigstens eine Heizvorrichtung (3, 3', 7, 7') umfasst, durch die die Oberseite und/oder die Unterseite der Faserstoffbahn (1) vorheizbar ist.
Patent DE-202022000735-U1 (DE)
Title: Aufnahmestation für die Erwärmung von Haarformkörpern
IPC: A45D4/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Aufnahmestation für die Erwärmung von Haarformkörpern in Gestalt von Lockenwicklern zum Umformen von menschlichem Haar, ein elektrisches Energieversorgungsmittel aufweisend dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmestation mindestens ein aus einem flexiblen metallischen Material bestehendes konisches oder zylindrisches Formteilaufnahmeelement aufweist, welches in vertikal verlaufender Richtung einen Spalt aufweist, dessen Breite mittels Kompression oder Dekompression des Formteilaufnahmeelements veränderbar ist.
Patent DE-202022001848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei jeweils von einer Bobine ablaufenden Materialbahnen
IPC: B65H19/10
Filed: 2022-08-01
Abstract: Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Verbinden von zwei jeweils von einer Bobine (B1, B2) ablaufenden Materialbahnen (A) und (B), umfassend Mittel (11, 12) zum Bereitstellen der ersten Bobine (B1) mit der ersten Materialbahn (A) und zum Bereitstellen der zweiten Bobine (B2) mit der zweiten Materialbahn (B), Fördermittel (13, 14) zum Fördern der Materialbahnen (A, B) in Förderrichtung (T1) bzw. (T2) in eine Verbindungsstation (15), eine Verbindungsstation (15) zum Verbinden der Materialbahnen (A) und (B), nämlich eines nachlaufenden Endes (E1) der ersten Materialbahn (A) mit einem vorauslaufenden Ende (E2) der zweiten Materialbahn (B) unter Bildung eines Überlappungsbereiches, sowie eine Steuerungseinrichtung (16) zum Steuern des Verbindungsprozesses, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (16) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, das nachlaufende Ende (E1) der ersten Materialbahn (A) in die Verbindungsstation (15) zu fördern, nachdem das nachlaufende Ende (E1) der ersten Materialbahn (A) erzeugt wurde.
Patent DE-202022105589-U1 (DE)
Title: Wärmeversorgungs- und Energiesparsystem mittels Dampfturbinen mit Nullleistungsniederdruckzylindern
IPC: F24D10/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: . Ein Wärmeversorgungs- und Energiesparsystem mittels Dampfturbinen mit Nullleistungsniederdruckzylindern, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Heizsystem und ein Wassermischsystem umfasst; wobei das Heizsystem mindestens 2 Einheiten aufweist, die jeweils mit dem Wassereinlass des Wassermischsystems verbunden sind; wobei das Wassermischsystem mehrere Wassermischvorrichtungen (14) umfasst, wobei mehrere Wassermischvorrichtungen (14) parallel miteinander verbunden und dann mit dem Wasserauslass des Heizsystems verbunden sind.
Patent DE-202022106852-U1 (DE)
Title: Duftkartusche und Beduftungsvorrichtung
IPC: B60H3/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Duftkartusche (1) für eine Beduftungsvorrichtung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (3), mit einer Kartuschenhülle (4) und einem darin einsteckbaren Duftstoffträger (5), wobei die Kartuschenhülle (4) ein Fenster (6) zum Ausströmen von Duftstoff (7) und der Duftstoffträger (5) ein Griffstück (8) und einen Duftstoffblock (9) aufweisen.
Patent DE-202023000488-U1 (DE)
Title: Verkleidung von Hochbeeten in verschiedenen Ausführungen und Zusatzfunktionen
IPC: A01G9/28
Filed: 2023-03-02
Abstract: Verkleidung für Hochbeete dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Formen Verwendung finden
Patent DE-212007000089-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung
IPC: H04M1/72412
Filed: 2007-12-27
Abstract: Handgehaltene Vorrichtung, die aufweist:  eine oder mehrere Antennen, die konfiguriert sind, drahtlose Kommunikation zu ermöglichen;  einen Verbinder, der konfiguriert ist, sich mit einem oder mehreren externen Zusatzgeräten zu koppeln; und  einen Zusatzgeräteerfasser, der mit dem Verbinder gekoppelt ist und konfiguriert ist, zu erfassen, ob ein externes Zusatzgerät, das mit dem Verbinder gekoppelt ist, die drahtlose Kommunikation mit der handgehaltenen Vorrichtung stören kann.
Patent DE-212014000273-U1 (DE)
Title: Prozess zur Minderung der Spallation anodischer Oxidschichten von hochfesten Substratlegierungen
IPC: C25D11/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Teil, umfassend: ein Substrat, das aus einer Aluminiumlegierung besteht, die Zink beinhaltet; und eine auf dem Substrat angeordnete anodische Oxidbeschichtung, wobei die anodische Oxidbeschichtung umfasst: eine kosmetische anodische Oxidschicht mit einer freiliegenden Oberfläche, die einer Außenoberfläche des Teils entspricht, und eine haftvermittelnde anodische Oxidschicht, die zwischen der kosmetischen anodischen Oxidschicht und dem Substrat positioniert ist und am Substrat haftet, wobei die haftvermittelnde anodische Oxidschicht im Wesentlichen frei von Schwefel oder schwefelhaltigen Stoffen ist.
Patent DE-212016000050-U1 (DE)
Title: Mit Hochdrückstab versehener Tastaturschalter
IPC: H01H13/705
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein mit einem Hochdrückstab versehener Tastaturschalter, umfassend eine Basis, ein feststehendes Kontaktstück, ein bewegliches Kontaktstück, eine obere Abdeckung und eine Taste, die zur Steuerung der Bewegungen des beweglichen Kontaktstücks dient, sodass dieses mit dem feststehenden Kontaktstück in Kontakt kommen kann, wobei sowohl das feststehende Kontaktstück als auch das bewegliche Kontaktstück an der Basis angeordnet sind, wobei die obere Abdeckung an der Basis angebracht ist, wobei die Taste vertikal beweglich an der Basis angeordnet ist und aus der oberen Abdeckung herausragt, wobei die Taste mit einer Rückstellfeder ausgestattet ist und wobei die oberen und unteren zwei Enden der Rückstellfeder jeweils an der Taste und Basis anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Taste und dem beweglichen Kontaktstück ein zum Schieben des beweglichen Kontaktstücks dienender Hochdrückstab angeordnet ist, wobei der Hochdrückstab mindestens einen Schiebeabschnitt und einen Gleitabschnitt aufweist, wobei die Taste mit Bahnen versehen ist, wobei die Bahnen einen Stopper, eine die zwei Seiten des Stoppers blockierende Antriebsbahn und eine Rückstellbahn umfassen, wobei der untere Abschnitt der Antriebsbahn ein am Startpunkt befindlicher Anpassungsabschnitt ist und ihr oberer Abschnitt benachbart zum oberen Abschnitt der Rückstellbahn angeordnet ist, wobei der untere Abschnitt der Antriebsbahn in horizontaler Richtung aus dem oberen Abschnitt der Rückstellbahn herausragt, wobei der untere Abschnitt der Rückstellbahn benachbart zum unteren Abschnitt der Antriebsbahn angeordnet ist, wobei der untere Abschnitt der Rückstellbahn in horizontaler Richtung aus dem unteren Abschnitt der Antriebsbahn herausragt, wobei eine Begrenzungsstufe zwischen dem unteren Abschnitt der Antriebsbahn und dem unteren Abschnitt der Rückstellbahn gebildet ist, wobei sich der Gleitabschnitt des Hochdrückstabs im offenen Zustand im unteren Abschnitt der Antriebsbahn befindet und von der Begrenzungsstufe begrenzt wird, wobei, wenn die Taste gedrückt wird, der Gleitabschnitt des Hochdrückstabs entlang der Antriebsbahn nach oben bis zum oberen Abschnitt der Rückstellbahn gleitet, wobei zu diesem Zeitpunkt der Schiebeabschnitt des Hochdrückstabs das bewegliche Kontaktstück so schiebt, dass dieses mit dem feststehenden Kontaktstück in Kontakt gebracht wird, wobei der Gleitabschnitt des Hochdrückstabs nach dem Loslassen der Taste durch die Kraft der Rückstellfeder entlang der Rückstellbahn nach unten bis zum unteren Abschnitt der Antriebsbahn gleitet, wobei dieser wieder von der Begrenzungsstufe begrenzt wird.
Patent DE-212017000242-U1 (DE)
Title: Multipunkt-Touch-Lenkradsteuerung mit Vibrationsrückmeldung und Drucksensor
IPC: B62D1/04
Filed: 2017-11-16
Abstract: Multipunkt-Touch-Lenkradsteuerung mit Vibrationsrückmeldung und Drucksensor, umfassend ein Montagegehäuse (1), ein mit seinem Unterteil verbundenes Nebengehäuse (1a) und ein mit seinen Seitenkanten verbundenes festes Gehäuse (1b), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Montagegehäuse (1) ein erster Bildschirmrahmen (7) angebracht ist, der durch das Montagegehäuse (1) geht und an dem Montagegehäuse (1) festgeklemmt ist; und wobei unterhalb des ersten Bildschirmrahmens (7) weiterhin eine Basis (6) und eine Hauptleiterplatte (5a) hintereinander angeordnet sind; und wobei unterhalb der Hauptleiterplatte (5a) weiterhin eine Befestigungsbasis (4) angeordnet ist, die durch eine Schraube mit dem Montagegehäuse (1) verbunden ist, um eine Befestigung zu realisieren; und wobei an dem ersten Bildschirmrahmen (7) weiterhin ein erstes durchsichtiges Paneel (2) angeordnet ist, und wobei unterhalb des ersten durchsichtigen Paneels (2) ein Touchbildschirm (21) angeordnet ist; und wobei der Touchbildschirm (21) durch ein FPC-Datenkabel (8) mit der Hauptleiterplatte (5a) verbunden ist; und wobei an der Hauptleiterplatte (5a) weiterhin ein Vibrationsmodul (11) angeordnet ist, und wobei auf den beiden Seiten des Vibrationsmoduls (11) ein Drucksensor (91) angeordnet ist, und wobei an dem Drucksensor (91) ein Klemmsitz (10) angeordnet ist, der mit der Basis (6) verbunden ist; und wobei an dem Klemmsitz (10) ein mittleres Ende einer Federscheibe (9) angeordnet ist und die beiden Enden der Federscheibe (9) sich nach unten erstrecken und durch eine Schraube auf der oberen und unteren Seite des Vibrationsmoduls (11) an der Hauptleiterplatte (5a) befestigt sind; und wobei an die Federscheibe (9) weiterhin ein erster Bildschirmrahmen (7) angeschlossen ist.
Patent AT-6690-U2 (AT)
Title: Verfahren zum verschweissen von schienen eines gleises
IPC: B23K11/04
Filed: 2003-11-06
Abstract: Parallel zur Verschweißung einer ersten mit einer zweiten Schiene (8, 10) eines Gleises wird durch eine Schienendrückvorrichtung (19) in Richtung zur ersten Schiene (8) eine Druckkraft in ein vorderes Schienenende (7) der zweiten Schiene (10) zur Erzeugung einer Druckspannung eingebracht. Dabei stützt sich die Schienendrückvorrichtung (19) an einem Schienenanker (16) einer an die zweite Schiene (10) anschließenden dritten Schiene (14) ab. Nach Beendigung des Schweißvorganges wird die erste Schiene (8) mit den Schwellen (15) verspannt. Auf diese Weise ist eine Verschweißung der Schienen auch oberhalb der Neutraltemperatur möglich.
Patent BR-MU8701366-U2 (BR)
Title: tractor de fabricação artesanal acionado por motor estacionário com triturador acoplado
Inventor: PICOLOTTO HAMILTON
IPC: B62D49/06
Filed: 2007-08-17
Abstract: TRACTOR DE FABRICAçãO ARTESANAL ACIONADO POR MOTOR ESTACIONáRIO COM TRITURADOR ACOPLADO. O trator é construido sobre um chassi metálico (04). O motor estacionário (01), manda energia mecânica para o diferencial com tomada de força (05), que faz o trator andar, e pode ser utilizado para acionar algum outro tipo de implemento agricola. Paralelamente, pode-se parar o trator e acoplar a correia do triturador (02), ao motor estacionário (01) para, como sugere o nome, triturar algum material de origem vegetal. Material este que, após passar pelo triturador é depositado na caçamba do trator (03), podendo-se, desta forma, transportar-se mais material, pois o triturado ocupa menos espaço que o não triturado.
Patent BR-MU8800313-U2 (BR)
Title: unidade móvel de recolhimento, tratamento e compactação de lixo-terrestre e embarcação
Inventor: DE MORAES JOSE LUIS
IPC: B09B3/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: UNIDADE MóVEL DE RECOLHIMENTO, TRATAMENTO E COMPACTAçãO DE LIXO - TERRESTRE E EMBARCAçãO. é uma usina móvel de recolhimento e tratamento de detritos 04; 05; 06; 08; 13; 10; 12; 13; nas ruas o recolhimento é pela unidade terrestre 18, a beira das vias aquáticas pela unidade - embarcação 19; os detritos sofrem choques térmicos 05 e radiação ultravioleta 05; 06; 10; conduzidos por esteiras 05; 06; 08; 09; 10; 14; os selecionadores classificam os detritos em compartimentos 06; detritos de origem orgânica e hospitalar são triturados e centrifugados 13; tóxicos e pequenos eletrónicos apenas secos 34; os demais triturados, secos e compactados 12; o liquido extraído é fi!trado 10; 12; 13; 15; 30% é borrifado pela unidade terrestre 18, pela unidade embarcação é derramado navegando 19, 70% reabastece a esterilização 16; quando esgotados os compartimentos o condutor conduz o veiculo a central de coleta; se via terrestre semelhante a estação de trem 20; 21; 32; 33, se embarcação semelhante a um cais 23; 25; 31; a capacidade de armazenagem é equivalente, para 150.000 habitantes; são equipadas de software operacional; o tamanho e capacidade são de acordo ao acesso e necessidades de cada localidade.
Patent BR-MU8800819-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em recipiente descartável
Inventor: PINTO NELSON CAMILO
IPC: B65D3/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM RECIPIENTE DESCARTáVEL. Desenvolvido, especificamente, para ser utilizado na coleta e acondicionamento de materiais perfurocortantes que exigem cuidados especiais; se constitui basicamente de um corpo cilíndrico externo (1) e outro interno (2), constituídos de papelão enrolado pelo sistema em espiral, tendo as extremidades vazadas, sendo que o corpo externo tem a face da extremidade superior lisa e próximo à extremidade inferior é dotado de vários orifícios (7), providos de travas em forma de pinos (8), que sustentam o disco rígido (6) formando o fundo; uma tampa (3) dotada de um tampão lacre (4), um saco plástico (5) e uma alça (9).
Patent BR-MU8900284-U2 (BR)
Title: suporte de parede para lavadora de alta pressão
Inventor: BARROS NEVES ALEXANDRE
IPC: A47G29/087
Filed: 2009-02-16
Abstract: SUPORTE DE PAREDE PARA LAVADORA DE ALTA PRESSãO. Suporte de parede destinado a armazenar uma lavadora de alta pressão (6) e seus acessórios (7, 8, 9 e 10), que consiste em um dispositivo de retenção com conformação específica, passível de fixação em uma superficie plana vertical para encaixe e armazenamento de uma lavadora de alta pressão (6), provendo encaixe perfeito do eletrodoméstico, assim como de seus acessórios (7, 8, 9 e 10) para operação.
Patent BR-MU8900636-U2 (BR)
Title: disposição construtiva de trava eletromagnética de acionamento linear
Inventor: TEIXEIRA ANTONIO APARECIDO
IPC: E05C19/16
Filed: 2009-03-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA DE TRAVA ELETROMAGNéTICA DE ACIONAMENTO LINEAR. Compreendido por uma disposição construtiva de uma trava eletromagnética com acionaniento linear, para travar portas sociais, portóes eletrónicos, ou similares, de qualquer tipo ou modelo, sendo seus principais componentes um pino travador (6), uma arruela batente (7), do is anéis elásticos (14), urna bobina solenóide (2), uma carcaça de aço carbono (1), um parafuso (4), uma porca (3), uma mola (5), uma placa eletrónica redutora de voltagem (13), uma bucha de saída (10), dois anéis elásticos (II), uma fechadura (9), uma lingueta acionadora manual (8), uma chapa base de aço carbono (15), quatro parafuso (12).
Patent BR-MU8902983-U2 (BR)
Title: lousa educacional
Inventor: CAPEZ VALERIA C J
IPC: B43L1/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: LOUSA EDUCACIONAL, a qual é indicada pela referência numérica 1 e caracterizada pelo fato de que compreende basicamente um suporte (2) ,o qual em sua face frontal (2A) apresenta um conjunto de réguas horizontais (3) dispostas paralelamente e que contam com recortes (4) espaçados de forma eqúidistante e que servem como ponto para que sejam pendurados cartões (5) ; os cartões (5) são divididos em cartões definidos como cartões de "temas" ou "objetivos" indicados como (5A) ; cartões que estabelecem conceitos de "positivo" e "negativo" indicados como (5B) ; e cartões que estabelecem conceitos de "premiação" ou "não premiação", indicados como (5C) , sendo que todos os cartões (5) apresentam, na sua região superior, uma abertura circular (6) que permite que os mesmos sejam pendurados nas projeções (7) definidas pelos recortes (4) nas réguas (3) ; a lousa educacional (1) compreende um primeiro campo vertical (lA) , onde são pendurados os cartões (5A) que tratam dos "temas" ou "objetivos", em alinhamento com um grupo específico de projeções (7) das réguas horizontais (3) ; um segundo campo vertical (13) , que engloba divisões por dias da semana e em alinhamento também com grupos específicos de projeções (7) das réguas horizontais (3) e onde são pendurados os cartões (53) alusivos ao conceito de "positivo e "negativo"; e um terceiro campo vertical (1a) que trata do resultado relativo aos conceitos de "premiação", ou "não premiação", dito campo estando também em alinhamento com um grupo especifico de projeções (7) das réguas horizontais 3 e destinado a receber os cartões (5C) ; os cartões (SA) que tratam dos "temas" ou "objetivos" contam, cada um, com um correspondente campo(5A) , o qual traz uma ilustração alusiva ao "tema" ou "objetivo" a ser abordado ao longo do período de uma semana; os cartões (53) trazem imagens impressas que estabelecem conceitos de "positivo" e "negativo" simbolizados por figuras estilizadas de faces que ostentam expressões de "alegria" (5Bˆ) ou "tristeza" (5Bˆˆ) ; os cartões (5C) estes apresentam imagens impressas que estabelecem a ocorrência ou não de premiação através de uma figura estilizada de um pacote de presente (5C1 (relativa à ocorrência de "premiação") , e de uma figura estilizada de um pacote de presente ao qual é sobreposto a figura de um "X" (SCˆˆ 1 (relativa à ocorrência de um evento de "não premiação.
Patent BR-MU9000547-U2 (BR)
Title: Viga de cobertura em concreto pré-fabricado em perfil y
Inventor: TESSARI JOSE ANTONIO
IPC: E04B1/20
Filed: 2010-04-23
Abstract: VIGA DE COBERTURA EM CONCRETO PRE-FABRICADO EM PERFIL Y. Tratou o presente modelo de utilidade, a uma nova viga de cobertura em perfil "Y", desenvolvida com linhas simetricamente projetadas, com furos longitudinais para reduzir o peso sem reduzir sua resistência mecânica. Formada por um corpo monobloco (1), em concreto pré-fabricado em perfil "Y", formado por braço direito (2) e o braço esquerdo (3), simetricamente alinhados e idênticos, convergindo para o furo central (5) circular longitudinal, do pilar central (4) com a base (6) provida de furos (7) circulares longitudinais, alinhados e distribuídos simetricamente.
Patent BR-MU9002511-U2 (BR)
Title: composiÇço para obtenÇço de composto de alta qualidade a base de pet reciclado
Inventor: STANGANELLI JOAO ROBERTO
IPC: C08L67/02
Filed: 2010-12-24
Abstract: COMPOSIÇçO PARA OBTENÇçO DE COMPOSTO DE ALTA QUALIDADE A BASE DE PET RECICLADO. Que consiste no emprego de várias substâncias em quantidades e combinações exatas, permitindo o reaproveitamento total do PET, mantendo excelente performance, possibilitando o emprego, da matéria prima reciclada, na fabricação de produtos onde tradicionalmente se usava matéria prima virgem.
Patent BR-MU9003055-U2 (BR)
Title: filtro para bomba de abastecimento de combustìveis
Inventor: PIAMOLINI JUAREZ OLAVO
IPC: B60S5/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: FILTRO PARA BOMBA DE ABASTECIMENTO DE COMBUSTìVEIS. Evitando que os vapores provenientes do abastecimento de combustível cheguem até o frentista, causando danos à sua saúde. A invenção compreende um filtro (1), por exemplo, em formato troncónico, que pode ser instalado no bico propriamente dito (2), assentando-se junto à mola (não mostrada) que envolve o bico, sendo dito filtro composto por camadas de material permeável (3) aos vapores de combustivel, de modo que estes vapores não escapem para fora do bocal de abastecimento do carro (não mostrado) e entrem em contado com o frentista.
Patent BR-MU9100323-U2 (BR)
Title: protetor automotivo portÁtil
Inventor: MOREIRA AMARAL ARONE
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-01-06
Abstract: PROTETOR AUTOMOTIVO PORTÁTIL. Composto por equipamento (1) constituído de carenagem (4) com tampa (9), sistema interno de engrenagem (5) com pares de extensores (3) interligados por hastes (11) que perpassam o seu interior, eixos (6) para movimentação, em sua parte superior composto por tecido (2) preferencialmente de nylon, acionado por manivela (7), dotado ainda de cabo de recolhimento (8), cordas (10) para recolhimento e expansão da parte móvel, base de recolhimento (12) e base de sustentação (14).
Patent BR-MU9101024-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em calÇado contendo um compartimento composto de capa protetora envolvente
Inventor: CUNHA NILCE NEIA RAMOS
IPC: A43B7/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM CALÇADO CONTENDO UM COMPARTIMENTO COMPOSTO DE CAPA PROTETORA ENVOLVENTE, Refere-se o presente pedido de patente de modelo de utilidade de urna inédita disposição introduzida em calçado (T), o qual compreende um compartimento (C) onde se aloja, de forma fixa ou livre, urna capa protetora envolvente (1), para que o usuário possa retirá-la e vesti-la ao calçado na forma de uni envoltório protetor.