baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140642-B4 (DE)
Title: Zylinderblock
Inventor: YAMAUCHI TOSHIO
IPC: F02B75/18
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zylinderblock,
bestehend aus einem Hauptgehäuse
des Zylinderblockes, einem an der Unterseite des Hauptgehäuses befestigten
Kurbellagerdeckel und einer in einem Lagersegment, das durch die
Unterseite des Hauptgehäuses
und den Kurbellagerdeckel gebildet wird, drehbar gelagerten Kurbelwelle,
bei dem an dem Kurbellagerdeckel zwei äußere flache Enden angeformt
sind, die mittig mit Schraubenbolzenlöchern zur Aufnahme von Schraubenbolzen
zur Befestigung des Kurbellagerdeckels an dem Hauptgehäuse versehen
sind, bei dem eine Aluminiumlegierungsschicht im Gleitteil des Lagersegments
angeordnet ist und der an die Außenseite der Aluminiumlegierungsschicht
angrenzende Bereich aus einem Verbundwerkstoff besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Wärmeausdehnungskoeffizient
des genannten Verbundwerkstoffes niedriger als der der in dem Formteil angeordneten
Aluminiumlegierungsschicht ist, dass die Festigkeit des Verbundwerkstoffes
größer als
die der Aluminiumlegierungsschicht ist, dass der Verbundwerkstoff durch
Druckformen eines gekörnten
Materials, eines Fasermaterials oder eines Gemisches eines gekörnten und eines
Fasermaterials und Imprägnieren
des entstehenden Formteils mit flüssiger Aluminiumlegierung gebildet
ist,  dass der lineare Ausdehnungskoeffizient des...
Patent DE-10141958-B4 (DE)
Title: Röntgen-Diffraktometer
Inventor: BAHR DETLEF
IPC: G01N23/20
Filed: 2001-08-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Röntgen-Diffraktometer
mit einer Röntgen-Quelle
(10), von der Röntgen-Strahlung auf eine zu
untersuchende Probe (11) geführt
wird, mit einem Röntgen-Detektor
(12, 12') zum Empfang von an der Probe (11) gebeugter oder gestreuter
oder von der Probe (11) reflektierter Röntgen-Strahlung, sowie mit einem Goniometer zum
sequentiellen Einstellen aufeinander folgender relativer Winkelpositionen
zwischen Röntgen-Quelle (10), Probe (11)
und Röntgen-Detektor
(12, 12') für
die Erfassung von Röntgen-Beugungslinien,
Röntgen-Streusignalen
oder Röntgen-Reflektogrammen der
zu untersuchenden Probe (11), wobei die Röntgen-Strahlung zumindest abschnittsweise
auf unterschiedlichen Strahlpfaden geführt werden kann,  wobei
die Röntgen-Strahlung
von einer Position 1 zu einer Position 2 entlang von n ≥ 2 unterschiedlichen,
umschaltbaren Strahlpfaden geführt
werden kann, und wobei röntgenoptische
Führungsmittel
wie Röntgen-optische Elemente
(15, 15', 16), Blenden (18, 18', 19, 19', 19'') oder Röntgenlinsen
(17) für
die unterschiedlichen Strahlpfade zwischen der Position 1 und der
Position 2 relativ zueinander fest justiert sind und eine Einheit
(13; 13'; 14) bilden,...
Patent DE-10146474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Druckdämpfers
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M55/04
Filed: 2001-09-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Kraftstoffzumesssystems (1) einer Brennkraftmaschine
(2), wobei das Kraftstoffzumesssystem (1) eine Vorförderpumpe (3),
die Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter (4) in einen Niederdruckbereich
(ND) des Kraftstoffzumesssystems (1) fördert, eine Hochdruckpumpe
(6), die Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich (ND) in einen Hochdruckbereich
(HD) fördert,
und einen in dem Niederdruckbereich (ND) angeordneten Druckdämpfer (10)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebs der Brennkraftmaschine
(2) ein in dem Niederdruckbereich (ND) herrschender Druckverlauf
(p_n) ermittelt und ausgewertet wird und dass der ermittelte Druckverlauf
(p_n) zur Diagnose Druckdämpfers
(10) herangezogen wird, wobei im Rahmen der Auswertung des Druckverlaufs
(p_n) ein Differenzdruckverlauf aus der Differenz eines Solldruckverlaufs (p_nsoll)
für den
Niederdruckbereich (ND) und dem ermittelten Druckverlauf (p_n) gebildet
wird und ein defekter Druckdämpfer
(10) diagnostiziert wird, falls Amplituden des Differenzdruckverlaufs
einen vorgebbaren Schwellwert (p_s) für eine vorgebbare Zeitdauer
(t_s) überschreiten.
Patent DE-10151173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Modulationsfehlers von digital modulierten Hochfrequenzsignalen
Inventor: MINIHOLD ROLAND
IPC: H04L27/233
Filed: 2001-10-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zum Messen des Modulationsfehlers an einem digital modulierten Hochfrequenzsignal durch Vergleich des zu messenden Signals mit einem lokal erzeugten idealen Referenzsignal, wobei für die Messung an Signalen, deren Amplitude und/oder Phase gemäß einer bekannten Funktion verzerrt ist, diese bekannte Verzerrungsfunktion auch bei der lokalen Erzeugung des Referenzsignals entsprechend berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Messung an Signalen, deren Amplitude auf einen vorgegebenen Clippfaktor begrenzt ist, dieser vorgegebene Clippfaktor auch bei der lokalen Erzeugung des Referenzsignals entsprechend berücksichtigt wird.
Patent DE-10154649-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit redundanten Zellen
Inventor: YOO JEI-HWAN
IPC: G11C29/00
Filed: 2001-10-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einer Mehrzahl von Hauptzellen und einer Mehrzahl von redundanten Zellen, – einem Speicher- und Dekodierschaltkreis (200) für Adressen zur Speicherung von Adressinformation, die sich auf eine defekte Hauptzelle bezieht, und zur Erzeugung eines Redundanzmerkersignals, wenn die zur gespeicherten Adressinformation gehörige defekte Hauptzelle durch eine momentane Adressinformation zugewiesen wird, und – einem Haupt-Schmelzsicherungsschaltkreis (100) zur Erzeugung von Schaltsteuersignalen (SCTN1, SCTN2) abhängig davon, ob sich eine Haupt-Schmelzsicherung (MF) in einem verbundenen oder unterbrochenen Zustand befindet, mit Speicherung, ob die defekte Hauptzelle durch die redundante Zelle ersetzt wird, wobei der Haupt-Schmelzsicherungsschaltkreis die Schaltsteuersignale zusätzlich in Abhängigkeit von einem zugeführten spezifischen Testsignal (PBINB) erzeugt, das einen spezifischen Testmodus anzeigt, wobei die Schaltsteuersignale dem Speicher- und Dekodierschaltkreis zugeführte Adressinformation bei Vorliegen des Testmodus unabhängig vom Zustand der Haupt-Schmelzsicherung wegschalten, wobei der Haupt-Schmelzsicherungsschaltkreis folgende Elemente enthält: – einen ersten PMOS-Transistor (102), der zwischen eine Versorgungsspannung und einen ersten Anschluss der Haupt-Schmelzsicherung (MF) eingeschleift ist und durch ein Einschaltsignal (PSET) gesteuert wird, – einen zweiten PMOS-Transistor (106), der zwischen die Versorgungsspannung und einen zweiten Anschluss der Haupt-Schmelzsicherung eingeschleift ist und durch das spezifische Testsignal (PBINB) gesteuert wird, – einen ersten NMOS-Transistor (104), der zwischen den zweiten Anschluss der Haupt-Schmelzsicherung und eine Massespannung eingeschleift ist und durch das Einschaltsignal gesteuert wird, – einen ersten Inverter (108), der eingangsseitig an den zweiten Anschluss der Haupt-Schmelzsicherung angeschlossen ist und ausgangsseitig ein erstes (SCTN1) der Schaltsteuersignale abgibt, – einen zweiten NMOS-Transistor (110), der zwischen den zweiten Anschluss der Haupt-Schmelzsicherung und die Massespannung eingeschleift ist und durch das erste Schaltsteuersignal gesteuert wird, und – einen zweiten Inverter (112), der ein zweites (SCTN2) der Schaltsteuersignale, das komplementär zum ersten Schaltsteuersignal ist, in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des ersten Inverters abgibt.
Patent DE-10155774-B4 (DE)
Title: Additive für schwefelarme Mineralöldestillate, umfassend einen Ester alkoxylierten Glycerins und einen polaren stickstoffhaltigen Paraffindispergator
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C10L1/224
Filed: 2001-11-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Additive für Mitteldestillate mit maximal 0,05 Gew.-% Schwefelgehalt, enthaltend mindestens einen Fettsäureester alkoxylierten Glycerins (A) und mindestens einen polaren stickstoffhaltigen Paraffindispergator (D), wobei der Fettsäureester alkoxylierten Glycerins (A) eine OH-Zahl von weniger als 15 mg KOH/g aufweist, 10 bis 40 mol Ethylenoxid enthält und mit einer Fettsäure mit 16 bis 26 C-Atomen verestert ist.
Patent DE-10201418-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung
Inventor: STRASSER KARL HEINZ
IPC: E05F15/48
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Arretierung eines verschiebbaren Bauteils (2), insbesondere einer vor einer zu sichernden Arbeitsstelle angeordneten Schiebetür, das ein- oder beidseitig in C-förmig gestalteten Profilschienen (3, 4) geführt und von Hand oder mittels einer Servoeinrichtung (11) verstellbar ist, wobei das verschiebbare Bauteil (2) mit mindestens einem begrenzt verschwenkbaren exzentrisch gelagerten Sperrglied (21, 22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Sperrglied (21, 22) in die Profilschiene (3) eingreift und an beiden Enden zum selbsttätigen Verspannen in dieser bei einer ungewollten Verstellbewegung des Bauteils (2) gerundete Anlageflächen (25, 26) aufweist,  und dass an dem Sperrglied (21, 22) zu dessen Betätigung und Rückführung in die Ausgangslage ein in Form einer Winkelschiene (32) oder einer Stange ausgebildetes Griffstück (31) angebracht ist und dass den Sperrgliedern (21, 22) zur Begrenzung des Versteilbereichs jeweils ein Auflager (27) zugeordnet ist.
Patent DE-10215565-B4 (DE)
Title: System zum Optimieren der Nutzung einer Ausgabevorrichtung
Inventor: BAKER JONATHAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-04-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: System
zum Optimieren der Nutzung einer Ausgabevorrichtung in einem Netz
(2), das mindestens eine Ausgabevorrichtung (6) umfaßt, wobei
das System folgende Merkmale aufweist:  (a) eine Überwachungseinrichtung
(16), die konfiguriert ist, um Nutzungsinformationen (14) für jede Ausgabevorrichtung
(6) zu verfolgen (40);  (b) eine Kontrollvorrichtung (18), die
konfiguriert ist, um die Nutzungsinformationen (22) auf Optimierungsmöglichkeiten
hin zu analysieren (42); und  (c) eine Verwaltungsvorrichtung
(20), die konfiguriert ist, um das Netz (2) zu konfigurieren (44),
um die Optimierungsmöglichkeiten
zu nutzen.
Patent DE-10221489-B4 (DE)
Title: Kombinierter Telefon-Wand- und Tischapparat mit einer Stütze und einer Parkstütze für einen Handapparat sowie Stützen
Inventor: SCHMITZ HOLGER
IPC: H04M1/02
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kombinierter
Telefon-Wand- und Tischapparat mit einer als Oberschale ausgebildeten
Apparatekappe (1) und mit einem Handapparat (2), der in eine Stütze (3)
oder alternativ in eine Parkstütze
(4) der Apparatekappe (1) einlegbar ist, wobei die Stütze (3)
beziehungsweise die Parkstütze
(4) an der Apparatekappe (1) erhaben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Stützen
(3, 4) als einteiliges Formteil (10) ausgebildet sind, dass die
Apparatekappe (1) entsprechend geformte Öffnungen (5, 6) zur Durchführung der
beiden Stützen
(3, 4) aufweist und dass bei Nutzung des Telefons als Tischapparat
die beiden Stützen
(3, 4) unterhalb der Apparatekappe (1) und verdeckt oder alternativ
bei Nutzung als Wandgerät erhaben
angeordnet sind.
Patent DE-10230367-B4 (DE)
Title: Kontakt mit Federklemme
Inventor: DEININGER ERWIN ROBERT
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halteelement (31) zum lösbaren Halten und Kontaktieren eines Leiterendes (9) eines elektrischen Leiters (3) in einer Aufnahmekammer (21) eines Kontaktelements (11),  wobei das Halteelement (31) im wesentlichen die Form einer langgestreckten Schale mit einem daran angeordneten Federteil (33) hat und mit dem darin angeordneten Leiterende (9) in die Aufnahmekammer (21) des Kontaktelements (11) einschiebbar ist,   wobei der schalenförmige Teil des Halteelements (31) eine Bodenwand (41), zwei gegenüberliegende Seitenwände (37; 39) und eine stirnseitig angeordnete Rückwand (45), die einen Anschlag für das Leiterende (9) bildet, aufweist, und wobei sich von der Rückwand (46) aus das Federmittel (33) in Form eines Federarmes (47), der Bodenwand (41) gegenüberliegend, unter einem spitzen Neigungswinkel entgegengesetzt zu einer Einschubrichtung (A) des Halteelements (31) in die Aufnahmekammer (21) nach außen erstreckt, der mit einer Innenseitenfläche (25) der Aufnahmekammer (21) zusammenarbeitet, um den Federarm (47) gegen das Leiterende (9) zu drücken und zu kontaktieren,...
Patent DE-10238252-B4 (DE)
Title: Nockenstößel mit Rolle
Inventor: TSUCHIYAMA HIROKI
IPC: F16C13/00
Filed: 2002-08-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Nockenstößel mit einer Rolle, umfassend einen Nockenstößelkörper (1) mit einem Rollenhalteabschnitt (14), der in den Nockenstößelkörper (1) integriert ist, einer Halteachse (2), deren beide Enden an dem Rollenhalteabschnitt (14) befestigt sind, und einer Rolle (4), die drehbar auf der Halteachse (2) gelagert ist, wobei dazwischen eine Mehrzahl von Nadelrollen (3) angeordnet ist, wobei wenigstens die Halteachse (2) oder die Nadelrollen (3) eine Oberfläche aufweisen, auf der eine Nitridschicht mit einer Oberflächenhärte von wenigstens HV 650 ausgebildet ist und eine Abschreckaustenitmenge von wenigstens 25 Vol.-% und höchstens 50 Vol.-% aufweisen.
Patent DE-10252900-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Wand- und Deckenelektroanschlüsse, z. B. Decken- und Wandlampen
Inventor: KNIPP THOMAS
IPC: F21V21/35
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines elektrischen Verbrauchers mit einer Stromquelle durch zwei Kupplungsteile, von dem das die Stromquelle aufweisende erste Kupplungsteil an einer Decke oder Wand montierbar ist und das zum Verbraucher führende und / oder den Verbraucher tragende zweite Kupplungsteil an dem ersten Kupplungsteil lösbar befestigt ist, und in der befestigten Stellung die Kontakte in den zwei Kupplungsteilen miteinander kontaktierend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Kupplungsteile von schienenförmigen Profilen gebildet sind, wobei in der befestigten Stellung das eine Kupplungsteil das andere übergreift, und daß zum Befestigen das eine Kupplungsteil von der Stirnseite her in das andere Kupplungsteil in Achsrichtung aufschiebbar ist.
Patent DE-10255088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Lötverbindungen
Inventor: SCHEITHAUER HERMANN
IPC: B23K1/005
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Lötverbindungen, bei dem Kontaktstellen an zu verbindenden Fügepartnern mittels Laserstrahlung erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlung (2, 19) durch Strahlformung räumlich strahlbegrenzt und mit einem zeitlich steuerbaren Intensitätsverlauf gleichzeitig auf mehrere Paare der zu verbindenden Kontaktstellen (5, 6, 14, 15, 20, 21) gerichtet wird, die auf geneigt zueinander angeordneten Substraten (7, 8, 16, 17) paarweise einander zugewandt aufgebracht sind, und dass ausgewählte, umliegend zu den Kontaktstellen (5, 6, 14, 15, 20, 21) befindliche Gebiete auf den Substraten (7, 8, 16, 17) von der Laserstrahlung (2, 19) abgeschattet werden.
Patent DE-10259082-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMANAKA KOHEI
IPC: G01L5/22
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, umfassend:  eine erste Welle (2);  eine
zweite Welle (3);  ein elastisches Element (4), verbunden mit
der ersten Welle (2) an einem Ende des elastischen Elements und
verbunden mit der zweiten Welle (3) am anderen Ende des elastischen
Elements;  einen Elektromotor (M) zum Erzeugen einer Lenkhilfskraft, wobei
der Elektromotor eine Ausgangswelle aufweist;   eine Schneckenwelle
(14), verbunden mit der Ausgangswelle des Elektromotors (M);  ein
Schneckenrad (13), vorgesehen auf der zweiten Welle (3), wobei das
Schneckenrad (13) in Eingriff ist mit der Schneckenwelle (14), so
dass die Lenkhilfskraft übertragen wird
von dem Elektromotor (M) zur zweiten Welle (3);  ein erstes
Erfassungselement (5);  ein Paar von Erfassungsspulen (8, 9);  ein
Paar von Jochen (80, 90) aus magnetischem Material, wobei jedes
der Joche (80, 90) die Erfassungsspule (8, 9) aufnimmt, so dass
das Joch (80, 90) die Erfassungsspule (8, 9) umgibt;...
Patent DE-10305865-B4 (DE)
Inventor: NONNINGER RALPH
IPC: B01D35/30
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: In a filtration device ( 1 ) comprising a pressure-resistant housing ( 2 ) with a liquid inlet opening ( 3 ) and an outlet opening ( 4 ) for filtered matter, into which a collecting channel ( 12 ) terminates, at least one filter element ( 8-11 ) designed as flat membrane is connected to the collecting channel ( 12 ) in a pressure-tight manner. This device provides a high liquid throughput at the same time having a compact construction.
Patent DE-10317827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang von mit Strahlung übertragenen Signalen
Inventor: DEPIEREUX FRANK
IPC: H04N1/40
Filed: 2003-04-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Empfang von mit Strahlung übertragenen
Signalen, umfassend einen aus Bildsensoren zusammengesetzten, von
einer Chiphalterung (1) getragenen Sensorchip (2), wobei einzelne
Sensorzeilen separat auslesbar sind, gekennzeichnet durch mindestens
eine in einem Gehäuse
(6) angeordnete, zur linienförmigen
Fokussierung der Strahlung auf mindestens eine Sensorzeile geeignete
zylinder- oder stabförmige
Fokussierlinse (9).
Patent DE-10326157-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: HUBER ERNST
IPC: H01H9/16
Filed: 2003-06-10
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schaltervorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Beleuchtungseinheit (6), gekennzeichnet durch ein Kontaktelement (44), das zur Kontaktierung mit einem Steckelement (38) zur Verbindung der Beleuchtungseinheit (6) mit einer Stromversorgung vorgesehen ist, wobei das Kontaktelement (44) mindestens zwei Kontaktstellen (42) aufweist, die mit entsprechenden Kontaktstellen im oder am Steckelement (38) bei einem Ein- oder Aufstecken in oder auf das Steckelement (38) mechanisch so verbunden sind, dass eine elektrische Verbindung entsteht.
Patent DE-10326358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrerwarnung und zur Anhaltewegverkürzung
Inventor: GOELLINGER HARALD DR
IPC: B60Q9/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Fahrerwarnung und zur Anhaltewegverkürzung, umfassend mindestens eine Einrichtung (1) zur Erfassung von Fahrzustandsgrößen, mindestens eine Einrichtung (2) zur Erfassung von Umgebungsdaten und eine Datenverarbeitungseinrichtung (4) zur Verarbeitung der erfassten Fahrzustandsgrößen und Umgebungsdaten und zur Generierung von Steuersignalen zur Ansteuerung von mindestens einer Sicherheitseinrichtung, wobei mittels der Sicherheitseinrichtung der Fahrer gewarnt und/oder aktiv in die Fahrdynamik eingegriffen wird, wobei die Vorrichtung manuell vom Fahrer aktivierbar oder deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Interaktion des Fahrers eine Warnung unterdrückbar ist, wobei der Vorrichtung ein Geschwindigkeitsbereich vorgebbar ist und die Vorrichtung außerhalb des Geschwindigkeitsbereiches automatisch deaktivierbar ist, wobei der Geschwindigkeitsbereich durch den Fahrer einstellbar ist, wobei die Daten der Fahrzustandsgrößen und/oder Umgebungsdaten aus vorhandenen Fahrerassistenzsystemen ableitbar sind.
Patent DE-10330839-B4 (DE)
Title: Abstimmbarer Analog-Digital-Wandler
Inventor: EDMONDS JOHNATHAN
IPC: H03M1/18
Filed: 2003-07-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Abstimmbarer Analog-Digital-Wandler, der Abtastwerte, die M Bits aufweisen, zur Verwendung mit einer Betriebsschaltung (20) erzeugt, und bei dem ein Sensor (22) ein analoges Signal ansprechend auf eine Bedingung erzeugt, mit folgenden Merkmalen: einem primären Analog-Digital-Wandler (32), der das analoge Signal empfängt und das analoge Signal in ein primäres digitales Signal umwandelt, wobei der primäre Analog-Digital-Wandler (32) Abtastwerte erzeugt, die M-N Bits aufweisen; einem Komparator (38), der den Wert des primären digitalen Signals mit einem vorbestimmten Wert vergleicht, wobei der Komparator ein zweites Freigabesignal abhängig von dem Wert des primären digitalen Signals und dem vorbestimmten Wert erzeugt; und einem sekundären Analog-Digital-Wandler (42), der das analoge Signal empfängt und das analoge Signal auf einen Empfang des zweiten Freigabesignals hin in ein sekundäres digitales Signal umwandelt, wobei der sekundäre Analog-Digital-Wandler (42) Abtastwerte erzeugt, die nicht mehr als N Bits aufweisen.
Patent DE-10335411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Beschichten von Kernen mit einer Dragiervorrichtung
Inventor: DUNAJTSCHIK RUDOLF
IPC: A23P20/13
Filed: 2003-08-01
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Kernen als Produkt (5) in einer Dragiervorrichtung,
die aus mindestens einer drehend angetriebenen Trommel (1) mit einer
Eingangsseite und einem von der Drehbewegung der Trommel (1) entkoppelten,
angetriebenen Längsförderer (3,
32, 32a, 32b, 42) besteht, wobei das Produkt (5) in der Trommel
(1) mit einer oder mehreren Überzugsmassen
beschichtet oder weiteren Behandlungsvorgängen unterzogen wird, wobei
dazu ein kontinuierlicher Durchlauf dadurch beibehalten werden kann
und Einzelchargen des Produktes (5) in voneinander getrennten Behandlungskammern
(7–13)
der Trommel (1) behandelt werden können, dass das Produkt (5)
an der Eingangsseite der Trommel (1) in die Einzelchargen aufgeteilt
und taktweise so durch die Trommel (1) hindurch gefördert sowie
in den einzelnen Behandlungskammern (7–13) in der Trommel (1) behandelt
wird, in dem der Längsförderer (3,
32, 32a, 32b, 40, 42) still steht oder mit unterschiedlicher Geschwindigkeit
angetrieben wird, während
dabei die Trommel (1) gedreht wird.
Patent DE-10336055-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Mehrdrahtleitung zur Stromversorgung und zur Ausgabe messwertproportionaler elektrischer Stromsignale eines Sensors
Inventor: AKKERMAN PETRUS
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einer Mehrdrahtleitung zur Stromversorgung und zur Ausgabe messwertproportionaler
elektrischer Stromsignale eines Sensors (1) über eine Signalleitung an ein
Auswertemodul (3), wobei  – zwischen
die Signalleitung und Masse in Reihe ein erster und ein zweiter
Widerstand (7, 8) geschaltet sind; und  – sich zwischen dem ersten
und zweiten Widerstand ein Spannungsabgriff befindet; und  – parallel
zum ersten Widerstand (7) ein mit einem Taktgeber (10) verbundener
Transistor (9) geschaltet ist, der den ersten Widerstand (7) im
Takt des Taktgebers (10) überbrückt, und  – an den
Spannungsabgriff zwischen den Widerständen (7, 8) weiter angeschlossen
sind: mit dem Taktgeber (10) verbundene erste und zweite elektronische
Schalter (11, 12) zur abwechselnden Herstellung einer leitenden
Verbindung mit einem an dem Auswertemodul (3) angeschlossenen Komparator
(17), und zwar mit dem ersten Schalter (11) über einen ersten Speichermodul
(13) und einen Spannungsteiler (15, 16) und mit dem zweiten Schalter
(12) über einen...
Patent DE-10336667-B4 (DE)
Title: Kraftübetragungseinrichtung
Inventor: MIEZE JAN
IPC: B60T11/06
Filed: 2003-08-09
Granted: 2008-11-06
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung
für ein Fahrzeug,
bei der zur Betätigung
mindestens eines Bremsmoduls ein als Flaschenzug ausgebildetes Sekundärgetriebe
zur Übertragung
einer Kraft zwischen einem Primärgetriebe
und dem mindestens einen Bremsmodul vorgesehen ist, wobei der Flaschenzug
in einem Gehäuse
(25) angeordnet ist und ein Zugelement (5) aufweist, wobei ein Ende (52)
des Zugelements (5) an einer in dem Gehäuse (25) angeordneten Drehrolle
(17) an einer elektromotorisch betreibbaren Beaufschlagungseinrichtung
(7) befestigt und das andere Ende (53) am Gehäuse (25) verankert ist.