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Patent DE-102013020207-A1 (DE)
Title: Durchziehsperre zur Befestigung/Fixierung von Streifen oder Bändern an Stäben.
Inventor: EMS FVK-PROFILE GMBH
IPC: H01F41/12
Filed: 2013-11-30
Abstract: Aufgabe & Ziel. Bei der Herstellung von Isoliermatten für Beispielsweise Transformatoren werden Isolierstreifen und Isolierstäbe mittels mehrerer Einzelverbindungen zu einem Geflächt verbunden. Dabei ist bei jeder Einzelverbindung/Befestigung von Stab & Isoliermaterial eine hohe Anforderung, wie Festigkeit, Abstand und Position gefordert. Ergänzend überzeugt diese Befestigung/Fixierung durch ihre Einfachheit, was wiederum zu niedrigen Herstellkosten führt. Insbesondere im Vergleich zu anderen bekannten Verfahren wie der Kamm & Konterband Technik, oder aber einer Schweißtechnik. Lösung Die erfundene Durchziehsperre überzeugt insbesondere dadurch, dass die Einzel-Verbindungsform als unverrückbar sowie unlösbar einzuordnen ist. Dieser Vorteile ist insbesondere Wichtig, da bei der anschließenden Herstellung der Matten die Abstände der Stäbe gleichbleibend sowie wiederholgenau mit industriellen Fertigungsverfahren sicher zu stellen ist. Die unverrückbare & unlösbare Befestigung mit dem Namen Durchziehsperre ist für diese Anwendung besonders geeignet. Anwendungsgebiete. Insbesondere im Transformatorenbau kommen sogenannte Leistenmatten, Isolatoren zwischen elektrischen Spulen als Abstandshalter zwischen leitenden Wicklungen zur Anwendung. Die vorgeschlagene Befestigungs-Technik findet hier ihre Anwendung. Bedingt durch die unverrückbare & unlösbare Befestigung (Beidseitige) sowie gleichmäßige Anordnung unter einander kann im Transformator-Anwendungsfall das zum Einsatz kommende Medium (vorzugsweise Öl) strömungsoptimal als Kühlkanal an die Windungen gelangen und die Kühlung optimieren.
Patent DE-102013020596-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation und Verfahren zum Durchführen wenigstens eines Arbeitsschritts, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens
Inventor: LEDERER NIKLAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Arbeitsstation zum Durchführen wenigstens eines Arbeitsschritts, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Roboter (10), welcher einerseits an einem Boden abstützbar ist und andererseits ein durch Bewegen des Roboters (10) in einem Arbeitsraum bewegbares Werkzeug (26) als Endeffektor zum Durchführen des Arbeitsschritts aufweist, und mit wenigstens einem am Roboter (10) angeordneten und mit diesem mitbewegbaren Ultraschallsensor (28) zum Überwachen zumindest eines Teils des Arbeitsraums, wobei der Ultraschallsensor (28) am Werkzeug (26) angeordnet ist.
Patent DE-102013102388-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine Sanitärwanne (1), umfasst einen ein- oder mehrteiligen Formkörper aus einem Metallblech, der ein Aufnahmebecken ausbildet und mindestens eine äußere Seitenwand (3, 5) aufweist, die bodenseitig an einem Rand (4) abgestützt ist, wobei der bodenseitige Rand (4) integral mit der äußeren Seitenwand (3, 5) aus dem Metallblech hergestellt ist. Dadurch lässt sich die Sanitärwanne auf einfache Weise herstellen und der Rand (4) bildet eine Auflagefläche aus.
Patent DE-102013104542-A1 (DE)
Title: Koppelelement, Ultraschallwandler und Ultraschall- Durchflussmessgerät
Inventor: BERGER ANDREAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein Koppelelement (3, 23) für einen Ultraschallwandler (1, 21) welches Koppelelement (3, 23) eine erste Ausnehmung (5, 25) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (5, 25) zur Anordnung eines Piezoelementes (2, 22) vorgesehen ist, wobei die erste Ausnehmung (5, 25) eine endständige Grundfläche (14, 34) aufweist, in welche ein durch das Piezoelement (2, 22) erzeugtes Ultraschallsignal in das Koppelelement (3, 23) einleitbar ist, wobei das Koppelelement innerhalb der Ausnehmung (5, 25) einen oder mehrere Anschläge (7, 27, 8, 28) aufweist, welche jeweils zumindest eine Anschlagsfläche (7.1, 27.1, 8.1, 28.1) aufweisen, die sich entlang einer Ebene erstreckt, wobei die Ebene parallel zur Grundfläche (14, 34) der ersten Ausnehmung (5, 25) verläuft und zwischen dieser Ebene und der Grundfläche (14, 34) ein Raum (6, 36) definiert ist, zur Aufnahme von Material für eine akustische Anpassungsschicht, sowie ein Ultraschallwandler und ein Ultraschall-Durchflussmessgerät.
Patent DE-102013105158-A1 (DE)
Title: Massageliege
Inventor: GÖCKEL HERBERT
IPC: A61H23/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Massageliege (2) umfasst einen Standsockel (4); eine Auflagenabstützfläche (6) zum Abstützen einer Auflage (8); und einen mit der Auflagenabstützfläche (6) verbundenen Tragrahmen (18). Dabei ist der Tragrahmen (18) an dem Standsockel (4) federnd aufgehängt, und an der Auflagenabstützfläche (34) ist wenigstens ein Unwucht-Rotationsmotor (32) angebracht, sodass die Auflagenabstützfläche (34) in dreidimensionale Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-102013106149-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Reifenwulst mit einem Kern und einem Kernprofil
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C15/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Reifenwulst mit einem Kern und einem Kernprofil. Um einen Fahrzeugluftreifen bereitzustellen, bei dem die Biegesteifigkeit des Reifenwulstes im Hinblick auf die Montage und Demontage des Fahrzeugreifens verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass die Gummierung der einzelnen Stahlcorddrähte (5) im inneren Bereich des Wulstkernes (3) aufgrund eines fehlenden Vulkanisationsmittels im Wesentlichen unvulkanisiert und im Wesentlichen unvernetzt ist, wodurch die einzelnen Stahlcorddrähte (5) im inneren Bereich des Wulstkernes (3) in Umfangsrichtung gegeneinander beweglich ausgebildet sind und der Reifenwulst (1) insgesamt eine im Vergleich zu herkömmlichen Fahrzeugluftreifen reduzierte Biegesteifigkeit aufweist, wobei der äußere Randbereich (6) des Wulstkernes (3) durch eine vernetzte Gummimischung mit dem anliegenden Reifenwulstbauteilen verbunden ist.
Patent DE-102013106358-A1 (DE)
Title: Luftelektroden mit perowskiten
Inventor: BROST RONALD DAVID
IPC: H01M12/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Eine positive Elektrode kann ein elektrisch leitendes Gerüst, chemisch an das Gerüst gebundene leitende katalytische Perowskitpartikel mit einem Mangel an A-Stellen, ein die Partikel verbindendes ionen- und gasdurchlässiges Ionomer und eine hydrophobe poröse Schicht auf dem Gerüst beinhalten. Ein sekundäre Luftelektrode kann leitende bifunktionelle katalytische Perowskitpartikel mit einem Mangel an A-Stellen wie z. B. AI-Stellen-Lanthankationen und AII-Stellen-Erdalkalimetallkationen, ein die Partikel verbindendes ionen- und gasdurchlässiges Ionomer und ein leitendes Gerüst in elektrischem Kontakt mit den Partikeln beinhalten.
Patent DE-102013109987-A1 (DE)
Title: Wendel für einen Gewindeeinsatz
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: F16B37/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wendel (10) zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Gewindeeinsatz-Hülse mit einem Außengewinde und/oder zum Furchen eines Gewindes. Die Wendel (10) umfasst ein radial äußeres Profil zur Verankerung der Wendel (10) in einer Gewindeeinsatz-Hülse und zur Übertragung eines Drehmoments auf die Gewindeeinsatz-Hülse und/oder zum Furchen eines Gewindes. Weiterhin umfasst die Wendel (10) ein Antriebsprofil, das zur Aufnahme eines Antriebs geeignet ist, welcher in das Antriebsprofil derart eingreifen kann, dass ein Drehmoment von dem Antrieb auf die Wendel (10) übertragen werden kann und dass der Antrieb gleichzeitig eine Torsion der Wendel beschränkt oder vermeidet.
Patent DE-102013110953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stabilisatoranordnung
Inventor: ILLG IGOR
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben mindestens einer Stabilisatoranordnung, die zwei Stabilisatormodule und einen Aktuator aufweist, wobei die Stabilisatormodule entlang einer Achse eines Kraftfahrzeugs angeordnet sind und durch den Aktuator beaufschlagt werden, wobei der Achse mehrere Räder zugeordnet sind, wobei mindestens eine in vertikaler Richtung der Achse orientierte kinematische Größe jedes Rads ermittelt wird, wobei unter Verwendung eines Wertes der mindestens einen kinematischen Größe von einer Vorsteuerungsanordnung (61) ein Wert für mindestens einen Vorsteuerparameter ermittelt wird, der einer Reglerkaskade (59) bereitgestellt wird, die ein Winkelregelungsmodul (54), ein Drehzahlregelungsmodul (56) und ein Stromreglungsmodul (58) umfasst, wobei mit der Reglerkaskade (59) aus dem Wert für den mindestens einen Vorsteuerparameter, der von dem Wert der mindestens einen kinematischen Größe abhängig ist, ein Wert für eine Stromregelung (96) zum Betreiben des Aktuators bereitgestellt wird.
Patent DE-102013111618-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2) mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass, mit einem in dem Ventilgehäuse (2) aufgenommenen Aktuator (3) mit einem Gehäuse (5), mit einem Schaltelement (4), welches mit dem Aktuator (3) wirkverbunden ist zum Steuern einer Fluidverbindung zwischen Fluideinlass und Fluidauslass, wobei aus dem Gehäuse (5) ein Stößel (8) herausragt, welcher mit dem Ventilgehäuse (2) axialfest verbunden ist und das Gehäuse (5) in dem Ventilgehäuse (2) axial verlagerbar aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (5) im Bereich seiner sich gegenüberliegenden Endbereiche (10,11) mittels Gleitlagern (13) in dem Ventilgehäuse (2) gelagert ist, wobei das Schaltelement (4) relativ zu dem Gehäuse (5) des Aktuators (3) axial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102013112093-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit einem elektrischen Verbinder
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H01R4/32
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (200) mit einem elektrischen Verbinder (100) zum Verbinden von elektrischen Leitern (101) mittels einer Mantelklemme (103, 105) und einem Kontaktträger (201, 203) zum Aufnehmen des elektrischen Verbinders (100), der eine Mantelklemmenöffnung (205) zum Einlegen der elektrischen Leiter (101) und ein Elastomerelement (219) zum Fixieren des elektrischen Leiters (101) in der Mantelklemmenöffnung (205) umfasst.
Patent DE-102013114577-A1 (DE)
Title: Zusammensteckbarer Vorhanggleiter
IPC: A47H15/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Vorhanggleiter (1) zum lösbaren Befestigen und zum Bewegen eines Vorhanges oder Stores in einer Vorhangschiene, der ein Kopfteil (2), das auf einer Laufbahn der Vorhangschiene führbar ist, ein schaftartiges Mittelteil (3), das aus einem Längsschlitz der Laufbahn des Vorhanges herausführbar ist, und ein unteres Hakenteil (4) zur Aufnahme des Vorhanges oder Stores aufweist, wobei das Hakenteil (4) in Form einer Öse oder Schlaufe ausgebildet ist, die sich – bezüglich ihrer Öffnung (5) – in Laufrichtung L des Vorhanggleiters (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenteil (4) ein Aufnahmeelement (11) und ein Einsteckelement (12) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (11) eines ersten Vorhanggleiters so ausgebildet ist, dass es in der Lage ist, ein Einsteckelement (12) eines zweiten Vorhanggleiters in einer axial in Laufrichtung L der Vorhanggleiter ineinander gesteckten Weise aufzunehmen.
Patent DE-102013200851-A1 (DE)
Title: Biegevorrichtung für strangförmige Werkstücke
Inventor: KROHMER BERND
IPC: B21D7/024
Filed: 2013-01-21
Abstract: Bei einer Biegevorrichtung für strangförmige Werkstücke, die ein Maschinengestell (21) aufweist, an dem Zusatzeinrichtungen, wie ein Werkstückvorschub, eine Gleitschienenanordnung oder ein Biegekopf (1) angebracht sind, von denen zumindest eine (1) bei der Durchführung eines Biegevorgangs quer zur Vorschubrichtung (x) des Werkstücks auf einem Halteteil (21) verfahrbar vorgesehen ist, ist die zumindest eine quer verfahrbare Zusatzeinrichtung (1) über eine in ihrer Verfahrrichtung mindestens zweistufig ausfahrbare Teleskop-Anordnung (7, 8) mit dem Halteteil (21) verbunden.
Patent DE-102013203815-A1 (DE)
Title: Verbund, bestehend aus zumindest einer Expansionsmaschine und einem Getriebe
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F01B23/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund, bestehend aus zumindest einer Expansionsmaschine 4 und einem Getriebe 9, wobei die von einem Fluid durchströmte Expansionsmaschine 4 eine Abtriebswelle 7 aufweist, die aus einem Expansionsmaschinengehäuse 8 herausgeführt ist, und wobei die Abtriebswelle 7 mit dem Getriebe 9 wirkverbunden ist. Erfindungsgemäß wird ein Verbund bestehend aus einer mit einem Getriebe 9 wirkverbundenen Expansionsmaschine 4 bereitgestellt, wobei der Verbund zusammenwirkend mit weiteren Komponenten betriebssicher und dauerhaltbar ausgebildet ist. Erreicht wird dies dadurch, dass ausgangsseitig des Getriebes 9 ein Drehschwingungsdämpfer 11 angeordnet ist, und dass ein Ausgang des Getriebes 9 direkt mit einem Eingang des Drehschwingungsdämpfers 11 verbunden ist.
Patent DE-102013208298-A1 (DE)
Title: Kinetische Kupplung von Baugruppen eines Setzgeräts zum Setzen eines Befestigungselements
Inventor: BERNEGGER MARCO
IPC: B21J15/16
Filed: 2013-05-06
Abstract: Baugruppen-Anordnung (94) für ein Setzgerät (30) zum Setzen eines Befestigungselements (66), wobei die Baugruppen-Anordnung (94) eine erste Baugruppe (98) aus mechanisch zusammenhängenden ersten Bauteilen, und eine zweite Baugruppe (96) aus mechanisch zusammenhängenden zweiten Bauteilen aufweist, wobei die erste Baugruppe (98) und die zweite Baugruppe (96) ausgebildet sind, beim Setzen des Befestigungselements (66) funktionell zusammenzuwirken, wobei die erste Baugruppe (98) eine erste Kupplungseinrichtung (100) und die zweite Baugruppe (96) für einen gegenseitigen Eingriff eine korrespondierende zweite Kupplungseinrichtung (102) aufweist, welche Kupplungseinrichtungen (100, 102) eingerichtet sind, die erste Baugruppe (98) mit der zweiten Baugruppe (96) derart trennbar miteinander zu kuppeln, dass im gekuppelten Zustand bei Bewegen von zumindest einem Teil der ersten Bauteile der ersten Baugruppe (98) zumindest ein Teil der zweiten Bauteile der zweiten Baugruppe (96) mitgenommen wird.
Patent DE-102013208446-A1 (DE)
Title: Optical component for guiding radiation beam for facet mirror for illumination system of projection exposure apparatus, has application specific integrated circuits arranged offset to one another in direction of surface normal
Inventor: HORN JAN
IPC: G02B5/09
Filed: 2013-05-08
Abstract: The component (19) has a control unit (21) controlling displacement of multiple individual mirrors (20), where the individual mirrors are movably controlled. The individual mirrors are provided with a reflective surface (23) that comprises a surface normal (24). The control unit comprises multiple application specific integrated circuits (ASICs) (25, 26). A portion of the ASICs is arranged offset to one another in a direction of the surface normal. The individual mirrors are provided with actuators (31). Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing an optical component (2) a method for manufacturing microstructured component.
Patent DE-102013208454-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einer Zylindertrommel mit schräg zu deren Axialrichtung gelagerten Arbeitskolben und einem ebenen Steuerspiegel
Inventor: BREUER DAVID
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-05-08
Abstract: In einer Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise sind die Längsachsen der Zylinderbohrungen in einem spitzen Winkel mit der Drehachse angeordnet und nähern sich der Drehachse in Richtung zu ihren steuerspiegelseitigen Enden radial an. Erfindungsgemäß ist für jede Zylinderbohrung ein Angriffspunkt einer auf die Zylindertrommel einwirkenden resultierenden hydrostatischen Entlastungskraft des hydrostatischen Gleitlagers bezüglich der Drehachse der Zylindertrommel radial weiter beabstandet als ein Schnittpunkt der Längsachse der Zylinderbohrung mit der zylindertrommelseitigen Anlagefläche des hydrostatischen Gleitlagers.
Patent DE-102013210737-A1 (DE)
Title: Befestigung von Vortexgeneratoren
Inventor: GOLLNICK BERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblattsystem (1) für eine Windenergieanlage umfassend ein Rotorblatt (10) mit einer Oberfläche (12) und umfassend einen Vortexgenerator (21) mit einem Grundkörper (22) und wenigstens einem mit dem Grundkörper (22) verbundenen Flügel (20), wobei der Flügel (20) des Vortexgenerators (21) bestimmungsgemäß an der Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) angeordnet ist oder wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Befestigungseinrichtung (46, 52, 54, 56) für ein Rotorblattsystem (1) einer Windenergieanlage. Das erfindungsgemäße Rotorblattsystem (1) ist dadurch weitergebildet, dass das Rotorblattsystem (1) ferner eine Positionierungseinrichtung (35; 22, 40; 26, 70; 25, 80) zur Ausrichtung von dem Rotorblatt (10) und dem Vortexgenerator (21) relativ zueinander umfasst.
Patent DE-102013214058-A1 (DE)
Title: Deckenplatte, insbesondere industriell vorgefertigte Deckenplatte für Gebäude
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Deckenplatte, insbesondere industriell vorgefertigte Deckenplatte, für Gebäude, umfasst – einen Plattenkörper (1) aus einem Betonmaterial, der eine eine Bodenfläche bildende Oberseite (2) und eine eine Deckenfläche bildende Unterseite (3) aufweist, – mindestens ein in den Plattenkörper (1) eingebettetes Installationsrohr (9), insbesondere ein mäanderförmig im Plattenkörper (1) verlaufendes Klimatisierungsrohr, sowie – eine Vielzahl von an dem mindestens einen Installationsrohr (9) befestigten Markierungselementen (10) mit nach unten abstehenden Standfüßen (11), deren Standfläche (12) als Markierungsfläche offen sichtbar in der Unterseite (3) des Plattenkörpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013216926-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückfahrkamerafähigkeit
Inventor: KEARNEY MICHAEL J
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Das Realisieren von Fahrzeugrückfahrkamerafähigkeiten umfasst, dass an einem Computerprozessor Abmessungen einer Fahrzeugerweiterung für eine Fahrzeugmarke und ein Fahrzeugmodell empfangen werden. Die Fahrzeugrückfahrkamerafähigkeiten umfassen auch, dass über den Computerprozessor die Abmessungen mit einer Bildsoftware eines Aufzeichnungssystems an einem Fahrzeug mit der Fahrzeugmarke und dem Fahrzeugmodell integriert werden. Die Fahrzeugrückfahrkamerafähigkeiten umfassen auch, dass die Abmessungen mit einer Skalierungskomponente des Aufzeichnungssystems maßstäblich übersetzt werden und eine graphische Darstellung der Fahrzeugerweiterung mit einem aufgezeichneten Bild an einer Anzeigeeinrichtung unter Verwendung der übersetzten Abmessungen überlagert wird.
Patent DE-102013218133-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit abstehenden Leiterstäben
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H02K5/24
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit abstehenden Leiterstäben (8 bis 17), die zu unterschiedlichen Baugruppen der elektrischen Maschine (1) führen und paarweise an abstehenden Endbereichen (21, 22) zur Bildung einer dauerhaften elektrischen Verbindung zwischen unterschiedlichen Baugruppen miteinander elektrisch leitend verbunden sind. Eine am Gehäuse (7) der elektrischen Maschine (1) angebrachte Abdeckvorrichtung (18) übergreift die miteinander verbundenen Leiterstäbe (8 bis 17) an ihren Enden fixierend oder in anderer Weise schwingungsbegrenzend.
Patent DE-102013220009-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Batterieanschlusses
Inventor: ONODA SHINYA
IPC: H01H85/175
Filed: 2013-10-02
Abstract: Bei einer Verbindungsstruktur eines Batterieanschlusses, mit einem Batterieanschluss zur Verbindung mit einer Batterie und einer Sicherungseinheit zum über einen Befestigungsanschluss Anbringen an dem Batterieanschluss, wobei die Verbindungsstruktur zwischen dem Batterieanschluss und der Sicherungseinheit vorgesehen ist, ist der Batterieanschluss mit einem Regulierungsvorsprung versehen, der auf eine hervorstehende Weise geformt ist, während die Sicherungseinheit mit einer Vielzahl an Regulierungsvertiefungen versehen ist, mit einer von welchen der Regulierungsvorsprung in Eingriff bringbar ist, um so eine Montageposition des Batterieanschlusses an der Sicherungseinheit zu positionieren.
Patent DE-102013221147-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung und Komfortantrieb mit einer Getriebeeinrichtung
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H57/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (10; 10a), insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Getrieberad (18) und einem drehbar mit dem ersten Getrieberad (18) gekoppelten zweiten Getrieberad (45), die entlang einer gemeinsamen Längsachse (23) angeordnet sind, wobei die beiden Getrieberäder (18, 45) mittels wenigstens einem, zwischen den beiden Getrieberädern (18, 45) axial angeordneten, aus einem elastischen Material bestehenden Dämpfungselement (31; 31a) miteinander gekoppelt sind, und wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (31; 31a) in einem Aufnahmeraum (30) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das wenigstens eine Dämpfungselement (31; 31a) beim Betrieb der Getriebeeinrichtung (10: 10a) dazu ausgebildet ist, eine in Richtung der Längsachse (23) wirkende Deformation zu erfahren, bei der sich die Abmessung (h) des wenigstens einen Dämpfungselements (31; 31a) in Axialrichtung vergrößert, und dass der Aufnahmeraum (30) Mittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, dass eine durch die Deformation des wenigstens einen Dämpfungselements (31; 31a) auf ein Getrieberad (18, 45) wirkende Axialkraft (F1, F2) zumindest reduziert ist.
Patent DE-102013223772-A1 (DE)
Title: Method for testing a function of dual clutch assembly, involves tilting test unit together with dual clutch assembly in horizontal axial alignment and measuring rotational torque on test shafts attached with dual clutch assembly
Inventor: BAUERFEIND BERND
IPC: G01M13/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: A dual clutch assembly (100) is attached to test shafts of test unit (200). A drive motor (300) is coupled to a coupling input shaft. The dual clutch assembly is driven by drive motor, the individual pressurizing of oil ports with oil pressure from appropriate oil sources is performed, and the rotational torques on test shafts are measured. The dual clutch assembly in vertical axial alignment is attached to vertically aligned test shafts and the test unit is tilted together with dual clutch assembly in horizontal axial alignment, during establishment step.
Patent DE-102013226916-A1 (DE)
Title: Akustische Signalvorrichtung
Inventor: PREISS TIMO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine akustische Signalvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Schallaustrittsöffnung (5), aus welcher von der Signalvorrichtung (2) erzeugte Schallwellen (6) in einer Hauptabstrahlrichtung (7) austreten. Die Signalvorrichtung (2) weist eine Umlenkeinrichtung (4) auf, mittels welcher von der Signalvorrichtung (2) erzeugte Schallwellen (6) zumindest teilweise umlenkbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Umlenkeinrichtung (4) als Reflektor (3) ausgebildet ist, wobei der Reflektor (3) auf einer der Schallaustrittsöffnung (5) abgewandten Seite der Signalvorrichtung (2) angeordnet ist. Hierdurch können nicht in Hauptabstrahlrichtung (7) gerichtete Schallwellen (6) zumindest teilweise in Richtung der Hauptabstrahlrichtung (7) reflektiert werden.