baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012107210-B4 (DE)
Title: Gewindeschneidmaschine
Inventor: TAKAYAMA KENICHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2012-08-07
Granted: 2015-09-17
Abstract: Gewindeschneidmaschine (1), umfassend: einen Spindelmotor (21), der ein Gewindeschneid-Werkzeug (5) um eine Spindel dreht; eine Drehwinkel-Detektoreinheit (22), die den Drehwinkel des Spindelmotors (21) oder der Spindel erfasst; einen Vorschubachsenmotor (31), der eine Vorschubachse antreibt, an der das Gewindeschneid-Werkzeug (5) befestigt ist; eine Positionsdetektoreinheit (32), die die Position des Vorschubachsenmotors (31) oder der Vorschubachse erfasst; eine Bewegungsbefehlswert-Erzeugungseinheit (12), die einen Bewegungsbefehlswert für den Spindelmotor (21) erzeugt; eine Spindelregelungseinheit (20), die den Spindelmotor abhängig von einer Positionsabweichung zwischen dem Bewegungsbefehlswert, den die Bewegungsbefehlswert-Erzeugungseinheit (12) erzeugt, und dem Drehwinkel ansteuert, den die Drehwinkel-Detektoreinheit (22) erfasst; eine Vorschubachsen-Synchronisierbefehlswert-Erzeugungseinheit (33), die einen Bewegungsbefehlswert für die Vorschubachse abhängig von dem erfassten Drehwinkel und einer Gewindesteigung des Gewindeschneid-Werkzeugs (5) erzeugt; und eine Vorschubachsen-Regelungseinheit (30), die den Vorschubachsenmotor abhängig von einer Positionsabweichung zwischen dem Bewegungsbefehlswert, den die Vorschubachsen-Synchronisierbefehlswert-Erzeugungseinheit (33) erzeugt, und dem Positionswert, den die Positionsdetektoreinheit (32) erfasst, ansteuert, damit der Gewindeschneidvorgang durch den synchronen Betrieb des Spindelmotors (21) und des Vorschubachsenmotors (31) erfolgt, wobei die Gewindeschneidmaschine zudem umfasst: eine Spindelumkehr-Detektoreinheit (34), die den rückwärts laufenden Betrieb der Spindel während des Gewindeschneidvorgangs erkennt; und eine Umkehrkorrekturgrößen-Erzeugungseinheit (35), die eine Umkehrkorrekturgröße zum Verbessern des Nachlaufverhaltens im Umkehrbetrieb der Vorschubachse erzeugt, wenn die Spindelumkehr-Detektoreinheit (34) den Umkehrbetrieb der Spindel erkennt; ...
Patent DE-102012108322-B4 (DE)
Title: Scheibe zum Verringern von Geräuschen und System zum Verringern von Geräuschen einer Bypassventilvorrichtung durch Verwenden desselbigen
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F01D17/10
Filed: 2012-09-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein System (1) zum Verringern von Geräuschen einer Bypassventilvorrichtung, welches aufweist einen Bypasskanal (5), welcher einen Abgaskrümmer (2) und ein Abgasrohr (4) verbindet, ein Bypassventil (10), welches dazu eingerichtet ist, den Bypasskanal (5) zu öffnen und zu schließen, einen Aktuator (20), welcher eine Kraft erzeugt, um das Bypassventil (10) zu betätigen, und eine Verbindungseinheit (100), welche die Kraft des Aktuators (20) an das Bypassventil (10) überträgt, wobei die Verbindungseinheit (100) aufweist:ein erstes Verbindungselement (110), welches mit einem Antriebsschaft (22) des Aktuators (20) verbunden ist,ein drittes Verbindungselement (130), welches mit einem Betätigungsschaft (12) des Bypassventils (10) verbunden ist,und ein zweites Verbindungselement (120), welches mit einem Stab (122) bereitgestellt ist, welcher zwischen dem ersten Verbindungselement (110) und dem dritten Verbindungselement (130) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei das zweite Verbindungselement (120) aufweist:ein Stabende-Kugellager (124), welches schwenkbar den Stab (122) und das erste Verbindungselement (110) verbindet und welches einen Körper aufweist, welcher mit einem Durchgangsloch (123), in welches ein Bolzenelement (30) eingebracht ist, und mit einer Kugel (125) bereitgestellt ist, welche mit dem Durchgangsloch (123) verbunden ist, undein Verbindungsstück (128), welches den Stab (122) mit dem dritten Verbindungselement (130) verbindet, undeine erste Scheibe (140), welche zwischen dem Stabende-Kugellager (124) und dem ersten Verbindungselement (110) angeordnet und um das Bolzenelement (30) herum angebracht ist, wobei die erste Scheibe (140) aufweist:einen Abstützkörper (142), welcher aufweist einen oberen Abschnitt (141), welcher mit einem Loch ausgebildet ist, welches einen Durchmesser hat, der größer als ein Außendurchmesser der Kugel (125) des Stabende-Kugellagers (124) ist, und einen verlängerten Abschnitt (143), welcher von einem Umfang des Lochs nach unten verlängert und gebogen ist, undein elastisches Element (144), welches zwischen dem ersten Verbindungselement (110) und dem Abstützkörper (142) angeordnet ist.
Patent DE-102012211056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prozessieren von Werkstücken in einer Vakuumprozesskammer
Inventor: WINZER RENÉ
IPC: C23C14/56
Filed: 2012-06-27
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prozessieren von Werkstücken in einer Vakuumprozesskammer für Inline-Prozesse unter Vakuum. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vakuumkammer für Vakuumprozesse, wie dem Vergießen von Werkstücken unter Vakuum derart auszugestalten, dass sämtliche Prozessbewegungen außerhalb der Vakuumkammer ausgeführt werden können und diese somit nicht vakuumtauglich sein müssen. Erreicht wird das dadurch, dass eine mehrteilige Vakuumprozesskammer vorgesehen ist, die aus einem Seitenwände bildenden ortsfesten offenen Rahmen (1) besteht, der auf einer Seite mit einem Verschlusselement in Form eines Werkstückträgers (5) oder einer Aushubstation (6) und auf der anderen Seite mit einer horizontal verschiebbaren Gleitplatte (14) vakuumdicht verschließbar ist, wobei durch die Gleitplatte (14) ein mit dieser bewegbares Bearbeitungswerkzeug vakuumdicht geführt ist.
Patent DE-102012214762-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Verbindung eines Nockenwellenverstellers mit einer Nockenwelle
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16B3/06
Filed: 2012-08-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Verbindung eines Nockenwellenverstellers (2) mit einer Nockenwelle (3) aufweisend: – ein nockenwellenverstellerseitiges Nockenwellenende (4) der Nockenwelle (3), eine Schraube (5) und ein Nabenelement (6) des Nockenwellenverstellers (2), – wobei das Nockenwellenende (4) ein Gewinde (7) hat, das mit der Schraube (5) im Eingriff steht und – das Nabenelement (6) sowohl die Schraube (5) als auch dieses Nockenwellenende (4) umragt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schraube (5) und dem Nockenwellenende (4) ein Klemmelement (8) angeordnet ist, das in eine Aufnahme (9) des Nabenelementes (6) eingreift und somit ein Freiheitsgrad des Nabenelementes (6) zur Nockenwelle (3) in axialer Richtung (10) gesperrt ist, wobei schräge von Schraube (5) und Nockenwellenende (4) ausgebildete Begrenzungsflächen (22, 23) das Klemmelement (8) bei fortschreitendem Schraubvorgang radial nach außen aufdehnen können, damit das Klemmelement (8) in die dem Klemmelement (8) radial gegenüberliegende Aufnahme (9) des Nabenelementes (6) eingreifen kann.
Patent DE-102012219168-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Kältemitteldrucks in einem Umgebungswärmetauscher eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-10-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Wärmepumpenkreislaufs für Fahrzeuge, wobei• mittels eines Temperatursensors die aktuelle Temperatur der Umgebungsluft und• mittels eines Feuchtesensors die aktuelle Feuchtigkeit der Umgebungsluft gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Kältemitteldruck in einem Umgebungswärmetauscher des Wärmepumpenkreislaufs gesteuert wird, indem• aus der Temperatur der Umgebungsluft und der Feuchtigkeit der Umgebungsluft die aktuelle Taupunkttemperatur der Umgebungsluft ermittelt oder abgeschätzt wird, und• bei einer Temperatur der Umgebungsluft von weniger als 0°C der Kältemitteldruck im Kältemittelkreislauf durch Einstelleno der Drehzahl eines Kältemittelverdichters des Kältemittelkreislaufs und/odero des Strömungsquerschnitts eines regelbaren Expansionsorgans des Kältemittelkreislaufs so geregelt wird, dass die Temperatur des Umgebungswärmetauschers größer als die Taupunkttemperatur ist.
Patent DE-102013000422-B4 (DE)
Title: Karusselltür mit einer bodenmontierten Antriebseinheit
Inventor: KISSLER STEFAN
IPC: E06B3/90
Filed: 2013-01-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Karusselltür (1) mit einer Antriebseinheit, die mit einem Drehkreuz (11) der Karusselltür (1) antreibend verbunden ist, und wobei die Karusselltür (1) in einem Gebäude einrichtbar ist, das einen begehbaren Bodenkörper (100) aufweist, wobei die Antriebseinheit als elektronisch kommutierter Vielpolmotor (10) ausgebildet ist und mit dem Drehkreuz (11) getriebelos in Wirkverbindung steht, wobei der Vielpolmotor (10) derart in der Karusselltür (1) eingerichtet ist, dass dieser auf der Oberseite (101) des Bodenkörpers (100) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkreuz (11) mehrere Drehflügel (14) aufweist, die mit dem Rotorteil (13) des Vielpolmotors (10) insbesondere einzeln verbunden sind und die Drehflügel (14) Rahmenprofile (15) umfassen, wobei die Rahmenprofile (15) am topfförmig ausgebildeten Rotorteil (13) des Vielpolmotors (10) angebunden sind, derart, dass die Bauhöhe des Vielpolmotors (10) wenigstens teilweise mit der Bauhöhe der insbesondere bodenseitigen Rahmenprofile (15) der Drehflügel (14) zusam menfällt.
Patent DE-102013005659-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MASUI YUUKI
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-04-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, das, eingebaut im Antriebsstrang, die Ausgangswelle des Motors des Kraftfahrzeuges mit dessen Antriebsrädern verbindet und über 7 Vorwärtsgänge verfügt; dieses Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug umfasst – ein Gehäuse, – eine Eingangswelle, die im o. g. Gehäuse drehbar gelagert ist und zwischen sich und der o. g. Ausgangswelle des Motors eine kraftschlüssige Verbindung aufweist, – eine Mehrzahl von Antriebszahnrädern für die Vorwärtsgänge 1–7, die auf der o. g. Eingangswelle koaxial und relativ drehfest angeordnet sind, – eine 1. Zwischenwelle, die an einer zur o. g. Eingangswelle exzentrischen Stelle parallel zur o. g. Eingangswelle, im o. g. Gehäuse drehbar gelagert ist, – eine Mehrzahl von, auf der o. g. 1. Zwischenwelle jeweils koaxial und relativ drehbar angeordneten, angetriebenen Zahnrädern für den nachgenannten Teil der o. g. Vorwärtsgänge 1–7, die mit einer Mehrzahl (eines Teils) der o. g. antreibenden Zahnräder für die Vorwärtsgänge 1–7 jeweils ständig in Eingriff stehen, – ein 1. antreibendes Endzahnrad, das auf der o. g. 1. Zwischenwelle koaxial und relativ drehfest angeordnet ist, – eine 2. Zwischenwelle, die an einer zur o. g. Eingangswelle exzentrischen Stelle, parallel zur o. g. Eingangswelle, im o. g. Gehäuse drehbar gelagert ist, – eine Mehrzahl von angetriebenen Zahnrädern für die nachgenannten verbleibenden Gangstufen, die mit der Mehrzahl von Antriebszahnrädern für die verbleibenden Gänge aus den o. g. Vorwärtsgängen 1–7 ständig in Eingriff stehen, – ein 2. antreibendes Endzahnrad, das auf der o. g. 2. Zwischenwelle koaxial und relativ drehfest angeordnet ist, – eine Ausgangswelle, die an einer zur o. g. 2. Zwischenwelle exzentrischen Stelle parallel zur o. g. Eingangswelle im o. g. Gehäuse drehbar gelagert ist und zwischen sich und den o. g. Antriebsrädern eine kraftschlüssige Verbindung aufweist, – ein, auf der o. g. Ausgangswelle koaxial und relativ drehfest angeordnetes angetriebenes Endzahnrad, das jeweils mit dem 1. und dem 2. Antreibenden Endzahnrad ständig in Eingriff steht, sowie – Schaltmechanismen, die das Übersetzungsverhältnis, d. h. die Drehzahl der o. g. Eingangswelle zur Drehzahl ...
Patent DE-102013010303-B4 (DE)
Title: Golfschläger, insbesondere Putter
Inventor: SCHLAY WOLFGANG T
IPC: A63B53/04
Filed: 2013-06-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Golfschläger (1), insbesondere Putter, mit
 a) einem Schaft (2) und
 b) einem Schlägerkopf (3), der am Ende des Schafts (2) angebracht ist und eine Schlagfläche (4) aufweist, um einen Golfball zu schlagen, und
 c) einer Zielvorrichtung (5, 7) mit einem Parallaxenausgleich zum parallaxenfreien Ansprechen bei einem Parallelschwung des Golfschlägers (1), dadurch gekennzeichnet,
 d) dass die Schlagfläche (4) ein Schlaggitter (9) aufweist, um die Oberflächenbeschaffenheit eines Golfballs zu berücksichtigen,
 d1) wobei das Schlaggitter (9) Gitterlinien (10, 11) aufweist, die einander kreuzen und in einem Winkel (β1, β2) von im Wesentlichen 9° bzw. 30°, ±2°, zur Oberseite des Schlägerkopfs (3) verlaufen,
 d2) während die einzelnen Gitterlinien (10, 11) des Schlaggitters (9) aus Vertiefungen oder Erhebungen in der Schlagfläche (4) bestehen, und
 e) dass die Schlagfläche (4) in horizontaler Richtung konkav geformt ist mit einer Wölbung von im Wesentlichen 0,5mm ±0,2mm, wobei der Scheitelpunkt der Wölbung der Schlagfläche (4) in der Mitte zwischen der rechten Seite und der linken Seite des Schlägerkopfs (3) liegt.
Patent DE-102013103846-B4 (DE)
Title: Aktiver Pixelsensor mit einer erhabenen Source oder einem erhabenen Drain und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SZE JHY-JYI
IPC: H01L27/146
Filed: 2013-04-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Bauteil, das aufweist: einen integrierten Schaltkreis, der eine Anordnung aktiver Pixelsensorzellen aufweist, die auf einem Halbleiterkörper (201) ausgebildet sind; wobei die aktiven Pixelsensorzellen jeweils einen Transistor (235) aufweisen, der einen Kanalbereich sowie einen erhabenen Source- oder Drain-Bereich (215) aufweist; wobei der Kanalbereich ein dotierter Bereich des Halbleiterkörpers (201) ist; und wobei der erhabene Source- oder Drain-Bereich (215) dotiertes Polysilizium aufweist, das über und in Kontakt mit dem Halbleiterkörper (201) sowie in einem Bereich des Halbleiterkörpers (201) angeordnet ist, welcher mit einer zu dem Kanalbereich entgegengesetzten Dotierungsart dotiert ist; wobei sich das dotierte Polysilizium des dotierten Source- oder Drain-Bereiches (215) so weit erstreckt, dass es das Gate eines Source-Folger-Transistors (12, 235) der aktiven Pixelsensorzelle überlagert.
Patent DE-102013104752-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Harnstoff-Füllstandssensors
Inventor: JUNG JAE-YOON
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-05-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Harnstoff-Füllstandssensors, aufweisend:Ermitteln, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit schneller als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist (S140);Ermitteln, ob eine Fahrzeugbeschleunigung größer als eine vorbestimmte Beschleunigung ist (S150), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit schneller als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist;Ermitteln, ob eine Differenz zwischen einem aktuellen Rohharnstofffüllstand und einem vorherigen Rohharnstofffüllstand kleiner als ein vorbestimmter Rohharnstofffüllstand ist (S160), wenn die Fahrzeugbeschleunigung größer als die vorbestimmte Beschleunigung ist; undSpeichern eines Festsitz-Fehlercodes (S170) und Begrenzen einer Leistung oder der Fahrzeuggeschwindigkeit (S180), wenn die Differenz zwischen dem aktuellen Rohharnstofffüllstand und dem vorherigen Rohharnstofffüllstand kleiner als der vorbestimmte Rohharnstofffüllstand ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner aufweist:Ermitteln, ob eine Differenz zwischen einem aktuellen Harnstofffüllstand und einem vorherigen Harnstofffüllstand kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Füllstand ist (S120) ;das Ermitteln, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit schneller als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist (S140), ausgeführt wird, wenn die Differenz zwischen dem aktuellenHarnstofffüllstand und dem vorherigen Harnstofffüllstand kleiner oder gleich dem ersten vorbestimmten Füllstand ist; undder Rohharnstofffüllstand der zu einem beliebigen Zeitpunkt gemessene Harnstofffüllstand und der Harnstofffüllstand ein Durchschnitt des Rohharnstofffüllstandes für eine bestimmte Zeitspanne ist.
Patent DE-102013114899-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16C33/02
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (2), der durch zwei Befestigungselemente, von denen eines als Fest- (4) und das andere als Loslager (5) ausgebildet ist, bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigt ist, wobei das Loslager (5) eine in einer Bohrung des Bremssattels (2) fest gehaltene Führungsbuchse (6) aufweist, die aus einer in die Bohrung eingepressten Lagerhülse (7), einem daran an einem in Einpressrichtung vorderen Ende angeordneten Anschlagring (8) sowie einer in der Lagerhülse (7) verschiebegesichert gehaltenen Gleitbuchse (10) aus einem Kunststoff, insbesondere einem Elastomer besteht, in der ein mit dem Bremsträger (1) verbundener Führungsholm (11) längs verschiebbar geführt ist, wobei der Anschlagring (8) an einer Schulter der Bohrung und einer zugeordneten Stirnseite der Gleitbuchse (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (7) und der Anschlagring (8) einstückig ausgebildet und mit der Gleitbuchse (10) formschlüssig verbunden sind, wobei die Lagerhülse (7) eine Mehrzahl von Löchern (15) aufweist, in die Zapfen (14) der Gleitbuchse (10) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-102013221020-B4 (DE)
Title: Speedfactory 3D
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43D999/00
Filed: 2013-10-16
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren (100; 300; 400) zur Herstellung eines Schuhs (290; 350; 470), welches die folgenden Schritte umfasst:a. Bereitstellen (140; 305; 310) einer dreidimensional vorgeformten ersten Schuhkomponente (110); undb. Bearbeiten (200) der dreidimensional vorgeformten ersten Schuhkomponente (110),c. wobei das Bearbeiten (200) eine individuell steuerbare Abfolge von Bearbeitungsschritten umfasst,d. wobei die dreidimensional vorgeformte erste Schuhkomponente (110) während des Bearbeitens (200) auf einer Haltevorrichtung (120; 480) angeordnet ist, die eine Formgebung aufweist, die der dreidimensionalen Vorformung der ersten Schuhkomponente (110) zumindest teilweise entspricht, unde. wobei Schritt a. ein Herstellen (140; 305) der dreidimensional vorgeformten ersten Schuhkomponente (110) um die Haltevorrichtung (120; 480) herum umfasst,f. wobei die individuell steuerbare Abfolge von Bearbeitungsschritten aus einem computergenerierten Schuhmodell (115) ermittelt wird, undg. wobei das herzustellende Schuhmodell (115) aus vorgespeicherten funktionalen Gruppen ausgewählt und/oder zusammengefügt wird.
Patent DE-102014100256-B4 (DE)
Title: Modularer Stromrichter
Inventor: HOFEN MALTE VON
IPC: H02M5/293
Filed: 2014-01-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Modularer Stromrichter (20, 70, 90) zur Verbindung mit wenigstens einem elektrischen Mehrleitungsnetz (30, 40) mittels elektronische Halbleiterschalter (5, 6, 7, 8, 13, 14) aufweisenden Brückenmodulen (1), wobei aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Brückenmodulen (1) jeweils Stromrichterzweige (21-29, 71-76) gebildet sind, wobei mehrere Stromrichterzweige (21-29, 71-76) vorhanden sind, die jeweils eine Leitung (31, 32, 33) des ersten Mehrleitungsnetzes (30) mit einer Leitung (41, 42, 43) des zweiten Mehrleitungsnetzes (40) oder einer anderen Leitung (31, 32, 33) des ersten Mehrleitungsnetzes (30) verbinden, wobei der Stromrichter (20, 70, 90) eine Stromrichterzweig-Redundanz derart aufweist, dass wenigstens ein weiterer Stromrichterzweig als redundanter Stromrichterzweig (22, 24, 29, 69) ausgebildet ist oder durch eine Steuerungseinrichtung (97) des Stromrichters (20, 70, 90) als redundanter Stromrichterzweig (22, 24, 29, 69) betrieben ist, wobei der wenigstens eine redundante Stromrichterzweig (22, 24, 29, 69) zur wenigstens teilweisen Übernahme der Funktion eines anderen Stromrichterzweiges (21-29, 71-76) eingerichtet ist, wobei der Stromrichter als Multilevelmatrixkonverter ausgebildet ist, der für die Kopplung zweier Dreileitungsnetze neun Stromrichterzweige aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung (97) des Stromrichters (20, 70, 90) dazu eingerichtet ist, die für den Betrieb des Stromrichters (20, 70, 90) genutzten Stromrichterzweige (21-29, 71-76) im laufenden Betrieb zyklisch zu wechseln und dabei den Stromrichter mit einer variablen, durch die Steuerungseinrichtung (97) festlegbaren Anzahl von Stromrichterzweigen zwischen sechs und neun Stromrichterzweigen zu betreiben.
Patent DE-102014100483-B4 (DE)
Title: Kassette für Schneideinsatz
Inventor: WOERNER HANS
IPC: B23C5/24
Filed: 2014-01-16
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kassette (10) für Schneideinsatz (14), mit einem Träger (30), einer Wippe (70), die schwenkbar am Träger (30) angebracht ist und eine Aufnahme (72) für einen Schneideinsatz aufweist, und einem Einstellelement (52), mit dem die Wippe (70) relativ zum Träger (30) eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (70) mittels einer Einsatzschraube (38) schwenkbar am Träger (30) angebracht ist und die Einsatzschraube (38) sich durch die Aufnahme (72) für den Schneideinsatz (14) erstreckt.
Patent DE-102014111737-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil mit Arretiermechanismus
Inventor: HAYASHI BUNYA
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-08-18
Granted: 2020-07-30
Abstract: Elektromagnetventil mit Arretiermechanismus, wobei das Elektromagnetventil eine Ventilbohrung (2) aufweist, die in einem Ventilkörper (1) mit mehreren Anschlussöffnungen (P, A, B, EA, EB) ausgebildet ist, und ein Ventilelement (3), das zwei Schaltpositionen aufweist und in der Ventilbohrung (2) derart aufgenommen ist, dass es in einer Richtung der Achse (L) der Ventilbohrung (2) verschiebbar ist, wobei das Ventilelement (3) so gestaltet ist, dass es durch zwei elektromagnetische Steuerventile (8a, 8b) angetrieben wird,wobei das Elektromagnetventil den Arretiermechanismus (20D-20E) aufweist, um eine Haltekraft zu erhöhen, wenn das Ventilelement (3) an den beiden Schaltpositionen steht,wobei der Arretiermechanismus (20D-20E) eine ringförmige Aufnahmenut (31) aufweist, die an einem äußeren Umfang des Ventilelements (3) ausgebildet ist, und einen ringförmigen erhöhten Abschnitt (33), der an einem inneren Umfang der Ventilbohrung (2) ausgebildet ist, sowie ein ringförmiges Arretierelement (32), das in der Aufnahmenut (31) aufgenommen ist,wobei die Aufnahmenut (31) rechte und linke Nutenseitenwände (31a), die sich parallel zueinander erstrecken, und einen Nutenboden (31b) aufweist, der Grundlinien der Nutenseitenwände (31a) verbindet,wobei das Arretierelement (32) aus einem gummielastischen Material besteht und rechte und linke Seitenwände (32a) aufweist, die sich in einer radialen Richtung des Arretierelements (32) erstrecken und den Nutenseitenwänden (31a) der Aufnahmenut (31) zugewandt sind, und einen vorstehenden Abschnitt (32d), der von der Aufnahmenut (31) vorsteht, undwobei der erhöhte Abschnitt (33) an beiden Enden in der Richtung der Achse (L) Schultern aufweist und jede Schulter einen Verriegelungsabschnitt (33a) bildet, welcher den vorstehenden Abschnitt (32d) des Arretierelements (32) in den beiden Schaltpositionen elastisch verriegelt.
Patent DE-102014205683-B4 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zum Anzeigen eines Messsignals
Inventor: PARASHURAM VEENA
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Messgerät (1) aufweisend einen Messsignaleingang (2) zum Anlegen eines zu untersuchenden Messsignals (SDE) und ein Anzeigeelement (4) zum Anzeigen des zu untersuchenden Messsignals (SDE), wobei das Messgerät (1) ein Störsignalfilter (6) zum Filtern von Störsignalen (SN) im zu untersuchenden Messsignal (SDE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Störsignalfilter (6) mittels eines Schalters (5) aktivierbar und deaktivierbar ist, wobei zumindest ein Filterparameter des Störsignalfilters (6) iterativ veränderbar ist.