baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117481-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Schall in Gasen oder Flüssigkeiten
Inventor: LENK CLAUDIA
IPC: H04R17/02
Filed: 2018-07-19
Granted: 2019-11-28
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung sollen eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufnahme von Schall in Gasen oder Flüssigkeiten bereitgestellt werden, mit denen die Schwingungseigenschaften eines Schallaufnehmers (Mikrofon) dynamisch angepasst werden können, ohne dafür zusätzliche elektronische Bauteile für die Signalverstärkung bzw. -verarbeitung zu verwenden.Dazu wird vorgeschlagen, die Zerlegung des aus einem Schallsignal generierten elektrischen Signals in einzelne Frequenzbänder/-bereiche und seine über einen Rückkopplungsmechanismus (Feedbackschleife) gesteuerte frequenz-selektive Verstärkung direkt in den Aufnahmeprozess zu integrieren.
Patent DE-102019001579-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Elements, Aktor, Antriebsvorrichtung und Motor
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H02N2/06
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Elements, aufweisend folgende Schritte:durch Ansteuern eines ersten durch eine elektrische Spannung deformierbaren Ansteuerabschnitts (A1) mit einem ersten Spannungssignal (S10) Erzeugung von Stellbewegungen eines an dem elektromechanischen Element angeordneten Friktionselements, das zu einem Friktionskontakt mit einem anzutreibenden Element (90) vorgesehen ist,Ansteuern eines zweiten durch eine elektrische Spannung deformierbaren Ansteuerabschnitts (A2) mit einem zweiten Spannungssignal (S20), dessen Frequenz im Vergleich zum ersten Spannungssignal (S10) um einen Faktor größer ist,Aktor, Antriebsvorrichtung mit einem Aktor und Motor mit einer Antriebsvorrichtung und einem anzutreibenden Element.
Patent DE-102019124968-B3 (DE)
Title: Gaskolbenspeicher
Inventor: RAUSCH ROMAN
IPC: F15B1/24
Filed: 2019-09-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaskolbenspeicher mit einer Kolben-Zylinder-Einheit, deren Hydraulikraum (7) mit einer Hydraulikleitung (21) verbindbar ist, wobei auf den Hydraulikraum (7) ein mit einer Vorspannkraft (Fv) vorgespannter Druckkolben (5) einwirkt, um die Hydraulikflüssigkeit in der Hydraulikleitung (21) mit einem Speicherdruck (ps) zu beaufschlagen, wobei die Vorspannkraft (Fv) durch einen Gasdruck (pGas) in einem Gasraum (9) erzielt ist, der über den Druckkolben (5) vom Hydraulikraum (7) abgetrennt ist, wobei dem Druckkolben (5) als mechanischer Anschlag zumindest ein Zylinderboden (15, 17) des Gaskolbenspeichers zugeordnet ist, und wobei der Druckkolben (5) einen axial zurückgesetzten Kolben-Grundkörper (31) aufweist, an dessen Gasseite und/oder an dessen Hydraulikseite eine im Vergleich zur jeweiligen Druckkolben-Seite flächenreduzierte Anschlagstruktur (29) vorragt, die in Druckanlage mit dem Zylinderboden (15, 17) bringbar ist. Erfindungsgemäß weist die am Druckkolben (5) ausgebildete Anschlagstruktur (29) einen von dem Kolben-Grundkörper (31) vorragenden hülsenförmigen Fortsatz (39) auf, dessen Außendurchmesser kleiner als der Umfangs-Durchmesser des Druckkolbens (5) ist und dessen freie ringförmige Stirnseite mit dem Zylinderboden (15, 17) in Druckanlage bringbar ist.
Patent DE-102019130149-B3 (DE)
Title: Behältertransportvorrichtung sowie Behälterbehandlungsanlage
Inventor: KAHE THORSTEN
IPC: B65G35/00
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behältertransportvorrichtung zum Transportieren von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage, umfassend ein Fahrwerk zum Abstützen der Behältertransportvorrichtung auf einer Fahrbahn, wobei an dem Fahrwerk ein Gestell angeordnet ist, an dem zumindest ein Tablar zum Transportieren der Behälter höhenverstellbar vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Tablar eine Transportfläche mit mehreren im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Transportelementen zur reihenförmigen Zwischenspeicherung und Förderung von Behältern aufweist, und wobei jedes der Transportelemente unabhängig voneinander in zwei unterschiedlichen Förderrichtungen gesteuert und/oder geregelt antreibbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019200547-B3 (DE)
Title: Getriebeeinstelleinrichtung, Schaltgetriebe und Kraftfahrzeug mit Getriebeeinstelleinrichtung
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinstelleinrichtung, insbesondere eine elektromechanische Getriebeeinstelleinrichtung für ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer drehbar gelagerten Stellstangeneinheit, die mit wenigstens einer quer hierzu angeordneten Schaltgabel zusammenwirkt. Dabei ist wenigstens eine elektrische oder druckmittelbetriebene Antriebseinheit zur Drehbewegung der Stellstangeneinheit vorgesehen. Die mindestens eine Stellstangeneinheit umfasst wenigstens eine Vollwelle und wenigstens eine Hohlwelle, wobei die Drehbewegung der Antriebseinheit in eine Längsbewegung der Stellstangeneinheit umwandelt wird.
 Ferner betrifft die Erfindung ein mit einer derartigen Getriebeeinstelleinrichtung ausgestattetes Schaltgetriebe sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Getriebeeinstelleinrichtung.
Patent DE-102020216046-B3 (DE)
Title: Optische vorrichtung zur projektion einer grafik und fahrzeug mit einer optischen vorrichtung zur projektion einer grafik
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B60R1/12
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine optische Vorrichtung zur Projektion einer Grafik auf eine Oberfläche umfasst eine Projektionseinrichtung mit mehreren Projektionseinheiten, die jeweils einen Projektionskanal mit einem optischen System bilden und dazu geeignet sind, einen auf eine Oberfläche richtbaren Lichtstrahl zu erzeugen, wobei die auf die Oberfläche gerichteten Lichtstrahlen jeweils einen Abschnitt der Oberfläche beleuchten und die beleuchteten Abschnitte zusammen einen beleuchteten Bereich der Oberfläche bilden, und die Projektionseinheiten jeweils ein Grafikelement-Erzeugungsmittel umfassen und dazu geeignet sind, durch den jeweiligen Lichtstrahl ein jeweiliges Grafikelement der Grafik auf den jeweiligen Abschnitt zu projizieren. Die optische Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Systeme jeweils eine optische Achsen aufweisen, die parallel zueinander sind, und die optische Vorrichtung eine Strahlumlenkeinrichtung mit mehreren Strahlumlenkeinheiten aufweist, die dazu geeignet ist, die von den Projektionseinheiten erzeugten Lichtstrahlen unabhängig voneinander so umzulenken und dadurch auf die Oberfläche zu richten, dass in dem beleuchteten Bereich die Grafik erzeugt ist.
Patent DE-102021102382-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung und einem Leistungsstraffer
Inventor: WITTENBERG GEERT HELGE
IPC: B60R22/46
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gurtaufroller (1) mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung für eine Sicherheitsgurteinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (4) drehbar gelagerten Gurtwelle (100), auf der ein Sicherheitsgurt (6) der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, wobei die Gurtwelle (100) durch die Aktivierung der elektromotorischen Antriebseinrichtung zur Verwirklichung einer ersten Rückzugskraft in dem Sicherheitsgurt (6) wenigstens in Aufwickelrichtung antreibbar ist, und einem von der elektromotorischen Antriebseinrichtung über ein Getriebe antreibbares Strafferantriebsrad (10), und einer zwischen dem Strafferantriebsrad (10) und der Gurtwelle (100) angeordneten Kupplung (8), welche die Drehbewegung des Strafferantriebsrades (10) in einer Geschlossenstellung auf die Gurtwelle (100) überträgt.
Patent DE-102021130748-B3 (DE)
Title: Rad einer Bauteilgurtfördervorrichtung, Bauteilgurtfördervorrichtung sowie Bestückungsvorrichtung
Inventor: FISCHER CHRISTOPH
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-04-13
Abstract: Rad (10) einer Bauteilgurtfördervorrichtung (100), wobei das Rad (10) mehrere Radstifte (1) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Radstifte (1) des Rades (10) bei einem Verschieben eines Bauteilgurtes (110) in einer Förderrichtung (FR) mit zumindest einem Teil von Transportlöchern (111) des Bauteilgurtes (110) in Eingriff bringbar sind, wobei die mehreren Radstifte (1) entlang eines Radrandes (9) des Rades (10) angeordnet sind, und wobei die mehreren Radstifte (1) sich jeweils radial von einer Rotationsachse (RA1) des Rades (10) wegerstrecken, und wobei die mehreren Radstifte (1) jeweils derart ausgestaltet sind, dass nach einem jeweiligen Eingriff eines Radstifts (1) der Mehrzahl an Radstifte (10) in ein Transportloch (111) der Mehrzahl an Transportlöcher (111) wenigstens ein das Transportloch (111) zumindest teilweise bildender Abschnitt des Bauteilgurtes (110) unverformt bleibt, wobei die Radstifte (1) des Rades (10) jeweils in einem Querschnitt (Q) eine kreissegmentförmige Fläche oder kreissektorförmige Fläche aufweisen.
Patent DE-4141672-B4 (DE)
Inventor: ANTZIOPOULOS PHILIPP
IPC: B41J29/387
Filed: 1991-12-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: A control system for office machines, in particular copiers or the like, includes a replacement component which must be exchanged after a specific level of use, the system includes at least one detector of level-of-service and a display unit for the level of use associated with the detector to display the level of use and/or any crossing of an upper limit of level of use. The control system further includes a read/write unit for a coded data carrier, in particular a magnetic or chip card, associated with each replacement component to be integrated. Upon introduction of a coded data carrier, the control system shall reset the level-of-use detector. Such a control system lowers the danger of qualitatively inadequate replacement components being installed.
Patent DE-4322677-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/75
Filed: 1993-07-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Reibungskupplung
mit einer Druckplatte, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar
mit einem Gehäuse
verbunden ist, wobei wenigstens eine Anpresstellerfeder im montierten
Zustand der Reibungskupplung auf einer Gegendruckplatte die Druckplatte
in Richtung einer zwischen dieser und der Gegendruckplatte einklemmbaren
Kupplungsscheibe beaufschlagt, weiterhin eine zumindest den Verschleiß der Reibbeläge der Kupplungsscheibe
selbsttätig
kompensierende Nachstellvorkehrung (16) vorhanden ist, die zwischen
Anpresstellerfeder (4) und Gehäuse
(2) wirksam ist und die eine praktisch gleich bleibende Kraftbeaufschlagung
der Druckplatte (3) durch die Anpresstellerfeder (4) bewirkt, und
wobei die Reibungskupplung Betätigungsmittel
(4b) zum Aus- und Einrücken
besitzt, die mittels eines Ausrückers
(22) betätigbar sind,
wobei zumindest am Gehäuse
(2) Anschlagmittel (2a, 436) vorgesehen sind zur Begrenzung der
Ausrückbewegung
der Betätigungsmittel
(4b).
Patent DE-4425231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Profilieren von Borstenfeldern
Inventor: HORL OTMAR
IPC: A46D9/02
Filed: 1994-07-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von Profilierungsabschnitten (3) in Borstenfelder
(2) von Bürsten, insbesondere
von Zahnbürsten
(1), bei dem die das Borstenfeld (2) bildenden Fasern nur in einem
bestimmten Teil des Borstenfeldes (2) mit der Bearbeitungsebene
(20) eines Bearbeitungswerkzeuges (211, 221) in Eingriff stehen und
bei dem in dem übrigen
Teil, in dem die Fasern nicht mit der Bearbeitungsebene (20) in
Eingriff stehen, die Fasern zumindest in bestimmten Bereichen durch
seitliches Auslenken ihrer freien Enden mit Abstand zur Bearbeitungsebene
(20) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß in diesen Bereichen die Fasern
in Längsrichtung des
jeweiligen Borstenfeldteilbereichs (22) ausgelenkt werden.
Patent DE-10002395-B4 (DE)
Inventor: ETTER ERNST
IPC: B23Q3/08
Filed: 2000-01-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: The cylinder liner (3) is made in a single piece and permanently accommodated inside a recess in the top (2) of the structure. The fixing bolt (12) holds the workpiece. It is inserted into an opening (13) in the tightly sealed lid (9) of the case. A hydraulically operated piston (6) is moved by the fluid and is inserted through a duct (8) at the bottom of the case, acting on two parcels of cup springs (10). The fixing bolt is either locked or released by the motion of several balls (16), located in a cage (15), caused by the hydraulic pressure.
Patent DE-10011712-B4 (DE)
Title: Christbaumständer
Inventor: SUENKEL LOTHAR
IPC: A47G33/12
Filed: 2000-03-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Christbaumständer (1)
mit einem Sockel (2) zum Halten des Baumstammes, mit einem an dem Sockel
(2) angeordneten Aufnahmeteil (3) für den Baumstamm, mit mindestens
zwei um eine vertikale, zentrale Symmetrieachse angeordnete Halteelemente
(4), welche jeweils um eine Schwenkachse von einer Bereitschafts-
in eine Haltestellung schwenkbar und mit ihrem vorderen Ende am
Baumstamm anlegbar sind, wobei die Betätigung der Halteelemente (4)
in Richtung Haltestellung jeweils separat über ein von einem federnden
Element (5) betriebenes Keilelement (6) erfolgt, welches an dem
rückwärtigen Ende
des jeweiligen Halteelementes (4) angreift und ein Rückschwenken
desselben in Richtung Bereitschaftsstellung in jeder Position der
Schwenkbewegung verhindert, wobei die Zustellbewegung zur Vorspannung
der einzelnen federnden Elemente (5) gemeinsam über ein Zwischenbauteil (11)
erfolgt, welches über
eine gemeinsame Spanneinrichtung betätigt wird.
Patent DE-10030036-B4 (DE)
Inventor: LOHMILLER WINFRIED DR
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-06-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: The system has a control unit with a navigation sensing arrangement for detecting vehicle (1) positional changes. The system determines desired path parameters from the current position and the relevant points (5a-5c) of a flow trajectory and passes them in the form of commands to corresponding actuators for controling the vehicle. Independent claims are also included for the following: a method of generating a path trajectory for a vehicle.
Patent DE-10035005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Übersetzung eines Getriebes mit stufenlos veränderbarer Übersetzung
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16H59/06
Filed: 2000-07-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Regelung der Übersetzung eines Getriebes mit stufenlos veränderbarer Übersetzung wird eine die Übersetzung des Getriebes einstellende Stellgröße in Abhängigkeit von Betriebsparametern eines Antriebsstrangs verändert. Die Stellgröße ist aus einer Vorsteuergröße und einer Regelgröße zusammengesetzt. Die Vorsteuergröße hängt wenigstens von zwei Betriebsparametern des Getriebes ab. Zur Berücksichtigung von während des Getriebes ab. Zur Berücksichtigung von während des Getriebes auftretenden Veränderungen wird die Stellgröße aktualisiert.
Patent DE-10043741-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuereinrichtung
Inventor: YOKOKAWA SHINSUKE
IPC: G05B19/02
Filed: 2000-09-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: Programmierbare Steuereinrichtung zur Steuerung einer gesteuerten Vorrichtung durch eine Pulsausgabe, umfassend: einen Pulserzeugungsabschnitt (2) zur Ausgabe einer Pulsfolge, die eine Ausgangspulszahl an Pulsen umfasst und eine eingestellte Periode hat, und eine zentrale Verarbeitungseinheit (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Pulsteilungsabschnitt (3) vorgesehen ist, der ausgebildet ist, um die Pulsfolge, die aus dem Pulserzeugungsabschnitt (2) ausgegeben wird, mit einem vorbestimmten Teilungsverhältnis 11 zu teilen, und die geteilte Pulsfolge als ein Unterbrechungsanforderungssignal auszugeben, das eine Periode hat, die n mal größer ist als die Periode der Pulsfolge, wobei n ist eine positive ganze Zahl ist, und die zentrale Verarbeitungseinheit (1) ausgebildet ist, um eine Unterbrechungsverarbeitung (S22, S23, S24, S12, S13) ansprechend auf das Unterbrechungsanforderungssignal, das aus dem Pulsteilungsabschnitt (3) ausgegeben wird, durchzuführen, um die ausgegebenen Pulse zu zählen und die Ausgabe des Pulserzeugungsabschnitts (2) so zu steuern, dass nach Ausgabe der Ausgagspulszahl an Pulsen die Pulsausgabe des Pulserzeugungsabschnitts...
Patent DE-10062044-B4 (DE)
Title: Ionensensitive Halbleitersensoren mit HEMT-Struktur
Inventor: AMBACHER OLIVER
IPC: H01L29/772
Filed: 2000-12-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Ionensensitiver
Halbleitersensor, mit  einer Schichtfolge, die in Form einer
HEMT-Struktur ausgebildet ist,  wobei jeweils mindestens ein
Source-Anschluss (2) und ein Drain-Anschluss (3) der HEMT-Struktur durch
die Schichtfolge miteinander gekoppelt sind, und  einer Vorrichtung,
die der Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit der Schichtfolge dient,
wobei  die Schichtfolge eine Heterostruktur (1, 4, 5; 21, 22,
23) aus Gruppe-III-Nitriden
umfasst.
Patent DE-10084595-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: HIGASHIDA YASUSHI
IPC: H02G3/16
Filed: 2000-03-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten, umfassend:  einen Einheithalter (11 oder 51),
an welchem eine geeignete Elektroteil-Anbaueinheit (21) angeordnet
wird;  ein Blindanschlussgehäuse
(12 oder 52), an dem ein Anschluss (22) eines Kabelbaums befestigt
werden kann, wobei der Anschluss für das Anschließen der
Elektroteil-Anbaueinheit (21) verwendet wird; und  Blockiermittel
(17 oder A), um zu verhindern, dass der Anschluss (22) an dem Blindanschlussgehäuse (12
oder 52) befestigt wird, wenn die Elektroteil-Anbaueinheit (21)
an dem Einheithalter (11 oder 51) angebracht ist.
Patent DE-10102824-B4 (DE)
Title: Thermisch vorgespannter Bildschirm für Kathodenstrahlröhren und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEINHOLD CARSTEN
IPC: H01J29/86
Filed: 2001-01-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Thermisch
vorgespannter Bildschirm für
Kathodenstrahlröhren
mit definierter Verteilung von Oberflächen-Druckspannungen, bestehend
aus einer im wesentlichen rechteckigen Frontscheibe mit umlaufend winklig
angeformtem Steg, der mit einer Lötkante abschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Höhe der
Oberflächen-Druckspannung
auf der Außenseite
der Frontscheibe in einem Bereich mit einem unteren Wert von 4 MPa
liegt und der Schrumpf bei thermischer Nachbehandlung unter 110
ppm liegt.
Patent DE-10111033-B4 (DE)
Title: Siebdruckverfahren
Inventor: MIYAHARA SEIICHI
IPC: B41F15/42
Filed: 2001-03-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Siebdruckverfahren,
das die folgenden Schritte umfasst:  (a) gleitendes Bewegen
eines Quetschkopfes (13) mit einer im Quetschkopf gelagerten Paste
(5) auf einer Maskenplatte (12), während die Paste unter Druck
gesetzt wird, und Drucken der Paste durch eine Musteröffnung (12a)
der Maskenplatte (12) auf ein Substrat (3), und  (b) Trennen
des Quetschkopfes (13) mit der darin gelagerten Paste (5) von der
Maskenplatte (12a),  wobei der Schritt der Trennung des Quetschkopfes
(13) von der Maskenplatte die folgenden Schritte umfasst:  (1)
Unterbrechen des Aufbringens des Drucks auf die Paste, die im Quetschkopf
(13) gelagert ist,  (2) horizontales Bewegen des Quetschkopfes
(13) um eine vorbestimmte Distanz, während der untere Endteil des Quetschkopfes
auf die Maskenplatte (12) in einem Zustand, in der die Aufbringung
des Druckes unterbrochen ist, gestoßen wird, und  (3) Bewegen
des Quetschkopfes nach oben weg von der Maskenplatte.
Patent DE-10123511-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierende Vorrichtung für Schuhsohle
Inventor: NISHIWAKI TSUYOSHI
IPC: A43B13/18
Filed: 2001-05-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Stoßabsorbierende Vorrichtung für eine Schuhsohle mit: einer unteren Schicht (2) mit einer Oberseite (21); und einer oberen Schicht (3) mit einer Unterseite (30); wobei die zwei Schichten (2, 3) beide aus einem Elastomer hergestellt sind, die Oberseite (21) der unteren Schicht (2) und die Unterseite (30) der oberen Schicht (3) in ihren Schnittkonfigurationen jeweils im wesentlichen gewellt sind, die Seiten (21, 30) jeweils mehrere Kopfabschnitte (22, 32), mehrere Bodenabschnitte (23, 33) und mehrere geneigte Abschnitte (24, 34) haben, die die Kopfabschnitte (22, 32) und Bodenabschnitte (23, 33) verbinden, wobei die Seiten (21, 30) jeweils aus einer im wesentlichen glatten und kontinuierlichen krummlinigen Oberfläche gebildet sind, die Oberseite (21) und Unterseite (30) ineinandergreifen, die beiden Seiten (21, 30) an den geneigten Abschnitten (24, 34) der Seiten (21, 30) miteinander in Berührung stehen, die beiden Seiten (21, 30) über beabstandete Abschnitte voneinander beabstandet sind, die durch die beiden Seiten (21, 30) an den Kopfabschnitten (22, 32) und/oder den Bodenabschnitten (23, 33) festgelegt sind, wobei Spalte (4) an den beabstandeten Abschnitten gebildet sind.
Patent DE-10137676-B4 (DE)
Title: ZVS-Brückenschaltung zum entlasteten Schalten
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H05B41/288
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-08-23
Abstract: ZVS-Brückenschaltung
zum entlasteten Schalten  mit einer Brückenschaltung (1), die mindestens
zwei steuerbare Leistungsschalter (4–7) aufweist, deren gesteuerte Strecken
in Reihe zueinander und zwischen einem ersten und einem zweiten
Versorgungspotenzial (V2, V3) angeordnet sind,  mit einer Ansteuerschaltung
(30) zur Ansteuerung der Leistungsschalter (4–7),  mit einem induktiven
Element (10), welches mit Ausgangsanschlüssen (8, 9) der Brückenschaltung
(1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
ein Leistungsschalter (4–7)
als durch Feldeffekt steuerbarer, integrierter Transistor nach dem Prinzip
der Ladungsträgerkompensation
ausgebildet ist, der Sourcezonen (114) und Bodyzonen (113 aufweist,
die durch eine Source-Metallisierung
(118) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-10138364-B4 (DE)
Title: Antriebs-Steuer-Vorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: HANANO HIROYA
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-08-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Eine
Antriebs-Steuer-Vorrichtung für ein
Arbeits-Fahrzeug, mit einer Steuerkonsole, die seitlich von einem
Fahrerplatz angeordnet ist, wobei die Steuerkonsole hinsichtlich
einer Fahrtrichtung des Arbeitsfahrzeuges nach hinten bewegbar ist,
um eine Durchgangsbreite (32) für
einen Fahrer zum Betreten oder Verlassen des Arbeitsfahrzeuges zu
sichern, mit einem Steuerhebel (30), der für die Steuerkonsole vorgesehen
ist, und mit einer relativ zur Steuerkonsole verlagerbaren Handstütze (Armstütze oder
Handgelenkstütze)
(49L), die für
die Steuerkonsole (22L) vorgesehen ist, um einen Arm oder ein Handgelenk
des Fahrers zu tragen, der auf dem Fahrerplatz (8) sitzt, um den
Steuerhebel (30) zu bedienen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopplungs-Mechanismus (50)
vorgesehen ist, um die hierdurch an die Steuerkonsole gekoppelte
Handstütze
(49L) während
einer Rückwärtsbewegung
der Steuerkonsole (22L) nach vorne zu verlagern, um gegenseitige
Störungen
zwischen der Handstütze (49L)
und angrenzenden Komponenten zu vermeiden, wenn die Steuerkonsole
(22L) in Bezug auf die Fahrtrichtung nach hinten bewegt wird.
Patent DE-10138895-B4 (DE)
Title: Filterplatten für eine Filterpresse
Inventor: JUDE GERHARD
IPC: B01D25/168
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Filterplatten für eine Filterpresse, insbesondere Membranfilterplatten die wechselweise mit Kammerplatten randseitig aneinandergesetzt sind, wobei die Filterplatten (1, 2) zwischen sich Filterkammern (3) bilden, in die Einlaufaussparungen für die zu filtrierende Suspension münden, wobei Filterplatte (1, 2) mit einem umlaufenden Plattenrahmen (4) versehen ist und ein- oder beidseitig eine randseitig dicht angeschlossene, im übrigen durch ein Druckmittel in die jeweilige Filterkammer (3) vorbewegbare Membran (5) trägt, die auf ihrer der jeweiligen Filterkammer (3) zugekehrten Wandfläche mit einem Filtertuch belegte Profilvorsprünge (6) aufweist, welche unter dem Filtertuch ein an einen Filtratauslauf angeschlossenes Rinnensystem für das Filtrat bilden, wobei die Membran (5) zum lösbaren Anschluß an der Filterplatte (1, 2) mit einer vorstehenden Randleiste (7) versehen ist, die in eine an der Trägerplatte (1, 2) am innenseitigen Rand des Plattenrahmens (4) angeordnete Aufnahmenut (8) greift, dadurch gekennzeichnet, daß im Plattenrahmen (4) wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (9) vorgesehen ist, das an seinen beiden, an...