baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebevorrichtung
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebevorrichtung (1) beschrieben, das über die Betätigung von Schaltelementen (A bis F) in verschiedene Betriebszustände überführbar ist. Wenigstens eines der Schaltelemente (A, F) ist als formschlüssiges Schaltelement ausgebildet, das zur Darstellung wenigstens eines definierten Betriebszustandes der Getriebevorrichtung (1), während welchem ein Kraftfluss zwischen einer Getriebeeingangswelle (2) und einer Getriebeausgangswelle (3) vorliegt, in einen geschlossenen Betriebszustand zu überführen ist. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Schließen des formschlüssigen Schaltelementes (A, F) wird eine Drehzahl der Getriebeeingangswelle (2) oder eine hierzu äquivalente Drehzahl in Richtung einer Synchrondrehzahl geführt, die sich in geschlossenem Betriebszustand des formschlüssigen Schaltelementes zumindest in Abhängigkeit der Drehzahl der Getriebeausgangswelle (3) einstellt. Der Zuschaltvorgang des in geöffnetem Betriebszustand vorliegenden formschlüssigen Schaltelementes (F) wird abgebrochen, wenn der Verlauf der Drehzahl (nt) der Getriebeeingangswelle (2) oder der hierzu äquivalenten Drehzahl nach Erreichen der Synchrondrehzahl bei in Schließrichtung betätigtem formschlüssigen Schaltelement (F) eine vordefinierte Drehzahlschwelle kreuzt.
Patent DE-102013203949-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Kommunikationsverfahren und tragbares Gerät
Inventor: NISHIDAI TETSUO
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Eine hochsichere Kommunikation wird zwischen beispielsweise einem tragbaren Terminal und einem Fahrzeug bei einfachen Vorgängen durchgeführt. Ein gesteuertes Objekt (Fahrzeug) enthält eine Objektkommunikationseinheit und eine Kommunikationsidentifikationscodeerzeugungseinheit, die zu bestimmten Zeiten einen Kommunikationsidentifikationscode für ein tragbares Terminal erzeugt, der für jede Erzeugung anders ist. Ein tragbares Gerät enthält eine Speichereinheit, die den Kommunikationsidentifikationscode für das tragbare Terminal speichert, der über die Tragbargerät-Kommunikationseinheit empfangen ist. Das tragbare Terminal enthält eine Gewinnungseinheit, die den in der Speichereinheit gespeicherten Kommunikationsidentifikationscode für das tragbare Terminal gewinnt, sowie eine Anweisungseinheit, die eine Steuerbeschreibung für das gesteuerte Objekt erzeugt und ein Signal, das die Steuerbeschreibung und den Kommunikationsidentifikationscode für das tragbare Terminal enthält, an die Objektkommunikationseinheit sendet. Wenn der Kommunikationsidentifikationscode für das tragbare Terminal, der in dem Signal, welches die Objektkommunikationseinheit empfangen hat, enthalten ist, mit einem jüngsten Objektkommunikationscode für das tragbare Terminal übereinstimmt, führt eine Steuereinheit des Fahrzeugs diese Steuerbeschreibung aus.
Patent DE-102013205527-A1 (DE)
Title: Mems-bauelement und verfahren zur herstellung eines mems-bauelements
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es werden ein MEMS-Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Bauelements offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiter-Bauelement ein Substrat, eine bewegliche Elektrode und eine Gegenelektrode, wobei die bewegliche Elektrode und die Gegenelektrode mechanisch mit dem Substrat verbunden sind. Die bewegliche Elektrode ist dafür konfiguriert, eine innere Region der beweglichen Membran zu versteifen.
Patent DE-102013211041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines Elektromotors, insbesondere in einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Elektromotors, insbesondere in einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, bei welchem ein Positionssignal eines Rotors des Elektromotors von einer, außerhalb einer Drehachse des Elektromotors an einem Stator des Elektromotors angeordneten Sensorik abgenommen wird und von einer Auswerteeinheit hinsichtlich der Position des Elektromotors ausgewertet wird, wobei nach einer Erkennung einer Änderung des Positionssignals eine Kommutierung einer Ansteuerung des Elektromotors ausgelöst wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Genauigkeit der Positionserkennung erhöht wird, nach der Erkennung der Änderung des Positionssignals eine Bestimmung der aktuellen Position des Rotors ausgeführt wird, wobei die Kommutierung des Elektromotors in Abhängigkeit von der detektierten aktuellen Position des Rotors ausgelöst wird.
Patent DE-102013212357-A1 (DE)
Title: Treating biomass containing chicken excrement, comprises subjecting biomass to ammonia fermentation, and removing ammonia during fermentation by stripping gas and/or precipitation as magnesium ammonium phosphate, from the biomass
Inventor: TENTSCHER WOLFGANG
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-06-26
Abstract: Treating biomass containing nitrogen, preferably biomass containing chicken excrement, comprises (a) subjecting the biomass at a dry matter content of less than 70%, preferably less than 50%, to an ammonia fermentation, and (b) removing ammonia during the ammonia fermentation by a stripping gas and/or by precipitation, preferably as magnesium ammonium phosphate, from the biomass. An independent claim is included for an apparatus for treating biomass containing nitrogen, preferably for executing the method, comprising at least one container, which is suspended and/or fixed on a support and/or contains immobilized microorganisms and/or enzymes for ammonia fermentation.
Patent DE-102013214116-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein blendungsfreies Fernlicht
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V13/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit einem einander paarweise benachbart angeordnete Lichtquellen (16.1, 16.2, 16.3) aufweisenden Lichtquellenfeld (16), wobei jede der Lichtquellen dazu eingerichtet ist und mit einem Sammellinsenfeld (22), das für jede der wenigstens drei Lichtquellen genau eine Sammellinse (22.1, 22.2, 22.3) aufweist, die der jeweiligen Lichtquelle dadurch zugeordnet ist, dass eine Lichteintrittsfläche dieser Sammellinse in dem von dieser Lichtquelle ausgehenden Lichtbündel liegt. Der Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass er wenigstens eine Blende (24) aufweist, die auf der Lichteintrittsflächenseite von zwei einander direkt benachbart angeordneten Sammellinsen so angeordnet ist, dass sie die Lichteintrittsfläche der einen der zwei Sammellinsen gegen Licht abschattet, die der anderen der zwei einander direkt benachbart angeordneten Sammellinsen zugeordnet ist.
Patent DE-102013214754-A1 (DE)
Title: Initialisierungssequenz für einen Fahrzeugkühlergrillverschluss
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Initialisieren des Betriebs eines Verschlusses, der relativ zu einer Kühlergrillöffnung in einem Fahrzeug mit einem Antriebsaggregat angeordnet ist, umfasst, dass ein Startvorgang des Antriebsaggregats detektiert wird. Das Verfahren umfasst außerdem, dass eine Umgebungslufttemperatur erfasst wird. Das Verfahren umfasst außerdem, dass der Verschluss angewiesen wird, eine vollständig geöffnete Stellung einzunehmen, wenn die Temperatur der Umgebungsluft über einem vorbestimmten Wert liegt, so dass eine Strömung von Umgebungsluft zu dem Antriebsaggregat durch die Kühlergrillöffnung im Wesentlichen uneingeschränkt ist. Das Verfahren umfasst überdies, dass der Verschluss angewiesen wird, eine vollständig geschlossene Stellung einzunehmen, wenn eine Temperatur des Antriebsaggregats unter einem Schwellenwert gehalten wird, so dass die Strömung von Umgebungsluft durch die Kühlergrillöffnung zu dem Antriebsaggregat im Wesentlichen abgesperrt ist. Ein Fahrzeug, in welchem ein Controller zur Durchführung des obigen Verfahrens zum Einsatz kommt, wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102013217901-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANGEBAULT THOMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Mittelkonsole (100) zwei einander benachbarte seitliche Wangen (200), einen zwischen den Wangen (200) befindlichen Stauraum (206) und ein schwenkbares Deckelelement (102) aufweist, wobei das Deckelelement (102) durch eine helixförmige Bewegung zwischen einer Schließposition und einer Offenposition schwenkbar ist, wobei das Deckelelement (102) dazu ausgebildet ist, in der Schließposition den Stauraum (206) zu überdecken, wobei in der Offenposition der Stauraum (206) frei von der Überdeckung durch das Deckelelement (102) ist, wobei in der Offenposition das Deckelelement (102) an einer der Wangen (200) anliegt.
Patent DE-102013220976-A1 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: PEREIRA JOEL
IPC: F23D14/64
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner zum Abgeben von Gas mit einer ersten Kammer, die wenigstens eine erste Düse aufweist, mit einer zweiten Kammer, die wenigstens eine zweite Düse aufweist, wobei die erste Kammer durch eine Wand von der zweiten Kammer getrennt ist, wobei die Wand eine Öffnung aufweist, wobei in der Öffnung ein Schließglied anordenbar ist, wobei abhängig von der Position des Schließgliedes die erste Kammer mit der zweiten Kammer verbunden oder von der zweiten Kammer getrennt ist, und wobei die erste Kammer einen Anschluss für eine Gasversorgung aufweist.
Patent DE-102013222073-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: HAIBLE PASCAL
IPC: G01D5/249
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit einer Maßverkörperung (1, 1'), die in einem ersten Abschnitt (1.1) zur Erzeugung des ersten Signalpegels (H) eine erste Magnetisierung aufweist, welche derart ausgestaltet ist, dass diese in einer ersten Richtung (ξ; –ξ) orientiert ist, einen ersten Abstand (λ) zwischen zwei benachbarten ungleichnamigen Polen (N, S) aufweist und im Arbeitsabstand (Z) ein erstes Maximum der Feldstärke erzeugt. Weiterhin weist die Maßverkörperung (1, 1') in einem zweiten Abschnitt (1.2), welcher benachbart zum dem ersten Abschnitt (1.1) angeordnet ist, zur Erzeugung des zweiten Signalpegels (L) eine zweite Magnetisierung auf, wobei diese in einer zweiten Richtung (–ξ; ξ) orientiert ist, einen zweiten Abstand (κ) zwischen zwei ungleichnamigen Polen (N, S) aufweist und im Arbeitsabstand (Z) ein erstes Maximum der Feldstärke erzeugt. Dabei ist die erste Richtung (ξ; –ξ) entgegen der zweiten Richtung (–ξ; ξ) orientiert, der erste Abstand (λ) größer als der zweite Abstand (κ) und das erste Maximum größer ist als das zweite Maximum.
Patent DE-102013224171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuer- und Erfassungseinrichtung zur Erkennung einer Einfahrt eines Kraftfahrzeugs in einen Fahrstreifen einer Straße entgegen einer Fahrrichtung
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Steuer- und Erfassungseinrichtung zur Erkennung einer Einfahrt eines Kraftfahrzeugs (1) in einen Fahrstreifen (3b) einer Straße (3) entgegen einer Fahrtrichtung des Fahrstreifens (3b) beschrieben, wobei eine Haltlinie (8) des Fahrstreifens (3b) erfasst wird und eine falsche Fahrtrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) die Haltlinie (8) bei Einfahrt in den Fahrstreifen (3b) überfahren hat.
Patent DE-102013224504-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Antrieb eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einer Antriebsanordnung
Inventor: LUDWIG DETLEF
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Offenbart wird eine Antriebsanordnung (AA) zum Antrieb eines Fahrzeugs mit – einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (ST), – einer Leistungselektronikeinheit (LE) zum Steuern der elektrischen Maschine (EM), wobei die Leistungselektronikeinheit (LE) zumindest zwei Leistungsmodule (LM) zum Bereitstellen von Phasenströmen für die elektrische Maschine (EM) umfasst, und die Leistungsmodule (LM) in Umfangsrichtung (UR) des Stators (ST) verteilt angeordnet sind. Derartige Antriebsanordnung (AA) ist entsprechend der Leistungsanforderung strukturell skalierbar und somit kostengünstig herstellbar.
Patent DE-102013224929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Position eines Stößelelements in Bezug auf ein Spulenelement
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Position eines Stößelelements (30) in Bezug auf ein Spulenelement, das einen ferromagnetischen Abschnitt (31) aufweist, der jeweils mit einem Abschnitt (32a, 32b) eines Spulenelements (32) zusammenwirkt, so dass das Stößelelement (30) verschoben wird, wobei die Spulenabschnitte (32a, 32b) unabhängig voneinander bestrombar sind, gekennzeichnet durch die Schritte: – Anlegen einer Spannung an den Spulenabschnitten (32a, 32b), – Messen mindestens einer Stromanstiegszeit (51a, 51b) und / oder mindestens einer Stromabstiegszeit (52a, 52b) in den Spulenabschnitten (32a, 32b), und – Vergleichen der Stromanstiegszeiten und / oder Stromabstiegszeiten in den Spulenabschnitten (32a, 32b).
Patent DE-102013225200-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: STAUDER PETER
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1) zur Erzeugung einer linearen Stellkraft, umfassend eine erste Antriebseinheit (10) mit einer als Hohlwelle ausgebildeten ersten Antriebswelle (11), eine von der ersten Antriebseinheit (10) angetriebenes erstes Rotations-Translationsgetriebe (20) mit einer ersten Gewindespindel (21) und einer ersten mit der Gewindespindel in Eingriff stehenden Gewindemutter (22), wobei die Antriebswelle (11) der ersten Antriebseinheit (10) als erste Gewindespindel (21) ausgebildet ist, eine axial zur ersten Antriebseinheit (10) angeordnete zweite Antriebseinheit (30) mit einer Antriebswelle (31), und ein von der zweiten Antriebseinheit (30) angetriebenes zweites Rotations-Translationsgetriebe (40) mit einer zweiten Gewindespindel (41) und einer mit der zweiten Gewindespindel (41) in Eingriff stehenden Gewindemutter (42), wobei die Antriebswelle (31) der zweiten Antriebseinheit (30) über die Hohlwelle (11) mit der zweiten Gewindespindel (41) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102013227093-A1 (DE)
Title: Hinterradlenkung
IPC: B62D7/14
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Kraftfahrzeug-Vorderrad-Lenkungsbaugruppe, die eine Schnittstelle aufweist, die zum mechanischen Ankoppeln einer Lenksäule ausgebildet und bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kraftfahrzeug-Vorderrad-Lenkungsbaugruppe als Kraftfahrzeug-Hinterrad-Lenkungsbaugruppe, verwendet wird, wobei an die Schnittstelle statt einer Lenksäule ein elektromechanischer Steller angekoppelt wird. Die Erfindung betrifft eine Hinterradlenkung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014001795-A1 (DE)
Title: Vefahren zur globalen Bildregistrierung anhand einzelner Linienelemente
Inventor: WERBER KLAUDIUS
IPC: G01S5/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildregistrierung, insbesondere zur Positionsbestimmung eines Kraftwagens, mit folgenden Schritten: – Erfassen eines Umgebungsbildes mittels zumindest eines Umgebungssensors; – Registrieren des erfassten Umgebungsbildes mit einem Referenzbild (1) der Umgebung anhand von zumindest einem zuvor aus einem in einer Datenbank hinterlegten Referenzbild (1) der Umgebung bestimmten Liniensegment (2, 3, 4, 5), wobei das zumindest eine bestimmte Liniensegment (2, 3, 4, 5) jeweils einen charakteristischen Intensitätsverlauf (12, 13, 14, 15) im Referenzbild der Umgebung aufweist.
Patent DE-102014005945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen zu wenigstens einem Endgerät (4, 6, 8), wobei die zu übermittelnde Information von einem Zentralrechner (12) zu dem Endgerät (4, 6, 8) gesendet wird, wobei auf dem Zentralrechner (12) eine Zuordnung des Endgeräts (4, 6, 8) zu einem bestimmten Kraftfahrzeug (2) angelegt ist, wobei auf dem Zentralrechner (12) eine Zuordnungsliste weiterer Endgeräte (4, 6, 8) zu dem Kraftfahrzeug (2) vorhanden ist.
Patent DE-102014007606-A1 (DE)
Title: Reduziereinrichtung, die ein Planetengetriebe enthält, und Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, die diese enthält
Inventor: CHAE HAN SANG
IPC: F16H57/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reduziereinrichtung, die ein Planetengetriebe enthält, und auf eine Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs, die diese enthält, und insbesondere auf eine Reduziereinrichtung, die ein Planetengetriebe enthält und die einen Spalt, der durch eine Abnutzung von Zahnradzähnen von Planetenrädern, Sonnenrädern und Hohlrädern erzeugt wird, ausgleichen kann, und auf eine Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs, die diese enthält.
Patent DE-102014009726-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung mit einer elektromechanischen Bremseinheit
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektromechanischen Bremseinheit (10), die eine zur Anbindung an einen Stelleingang (12) eines Stellgetriebes (13) vorgesehene Bremsscheibe (11) aufweist, und mit zumindest einem Flussleitstück (20, 29), das einen Grundkörper (24, 34) und einen Bremsbelag (25, 35) mit einer Reibfläche (26, 36) aufweist, die jeweils einen Teil einer der Bremsscheibe (11) zugewandten Wirkoberfläche (27, 42) des zumindest einen Flussleitstücks (20, 29) ausbilden.
Patent DE-102014011669-A1 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat
Inventor: LEIBINGER RITA
IPC: A61F2/44
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ein Wirbelsäulenimplantat (10) umfasst einen Befestigungsabschnitt (12) zum Befestigen des Wirbelsäulenimplantats (10) für mindestens einen Wirbelkörper (62) und einen Zwischenwirbelabschnitt (14), welcher zwischen zwei Wirbelkörpern (62) anordenbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Wirbelsäulenimplantat (10) eine Koppeleinrichtung (16) aufweist, mittels der ein Zusatzteil (58) momentensteif oder momentenschlaff und lösbar mit dem Wirbelsäulenimplantat (10) koppelbar ist.
Patent DE-102014013438-A1 (DE)
Title: Einlaufkrümmer mit Bogensieb
Inventor: DIETSCHREIT HORST
IPC: B04B7/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlaufkrümmer (1), insbesondere für eine Siebzentrifuge, wobei der Einlaufkrümmer (1) einen Bogen (8) aufweist, in welchem zu transportierendes Gut umgelenkt wird und wobei der Bogen (8) ein Bogensieb (6) aufweist, über welches Flüssigkeit aus dem Gut entzogen und abgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Siebzentrifuge mit einem derartigen Einlaufkrümmer (1) sowie ein Verfahren zur Entwässerung eines feuchten Granulates, insbesondere eines feuchten Kunststoffgranulates, wobei das feuchte Granulat durch einen Einlaufkrümmer (1) geleitet wird, der einen Bogen (8) mit einem Bogensieb (6) aufweist, über welches Flüssigkeit aus dem feuchten Granulat entzogen und abgeführt wird.
Patent DE-102014014140-A1 (DE)
Title: Kompressor zum Verdichten von Luft, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ZEIMER DIRK
IPC: F04B39/10
Filed: 2014-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor zum Verdichten von Luft, insbesondere für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Verdichtungsraum (10), in welchem ein Kolben (12) zum Ansaugen der Luft in den Verdichtungsraum (10) und zum Verdichten der angesaugten Luft anordenbar ist, mit wenigstens einem Saugraum (22), über welchen die Luft mittels des Kolbens (12) in den Verdichtungsraum (10) ansaugbar ist, mit wenigstens einem dem Saugraum (22) zugeordneten Sauganschluss (26), über welchen die Luft in den Saugraum (22) einführbar ist, und mit einer Ventileinrichtung (28), welche zwischen einer den Verdichtungsraum (10) vom Saugraum (22) fluidisch trennenden Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung, in welcher der Verdichtungsraum (10) mit dem Saugraum (22) fluidisch verbunden ist, verstellbar ist, wobei wenigstens ein Ventilelement (36) vorgesehen ist, welches zwischen einer den Sauganschluss (26) fluidisch versperrenden Sperrstellung und wenigstens einer den Sauganschluss (26) freigebenden Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102014014251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines zu falzenden Blechbauteils
Inventor: KAISER CHRISTOPH
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines zu falzenden Blechbauteils (28), insbesondere eines Karosseriebauteils, mit den Schritten: Bereitstellen eines das Blechbauteil (28) beschreibenden ersten Geometriedatensatzes; Bereitstellen eines einen vorgegebenen Falzvorgang des Blechbauteils (28) beschreibenden Falzparametersatzes; Bereitstellen mehrerer, jeweilige geometrische Grundformen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) beschreibender weiterer Geometriedatensätze; Bereitstellen eines ersten Ergebnisdatensatzes, welcher jeweilige Auswirkungen vorgegebener Falzvorgänge auf die geometrischen Grundformen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) beschreibt; Vergleichen des ersten Geometriedatensatzes mit den weiteren, die jeweiligen geometrischen Grundformen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) beschreibenden Geometriedatensätze und Unterteilen des ersten Geometriedatensatzes auf Basis des Vergleichs in jeweilige Segmente (30, 32, 34, 36, 38, 39, 40), die aus einem der Grundformen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) gebildet sind; Erstellen eines zweiten Ergebnisdatensatzes in Abhängigkeit von dem ersten Ergebnisdatensatz und des Falzparametersatzes, wobei der zweite Ergebnisdatensatz die Auswirkungen des bezüglich des Blechbauteils (28) vorgegebenen Falzvorgangs auf die jeweiligen Segmente (30, 32, 34, 36, 38, 39, 40) beschreibt.
Patent DE-102014016351-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Fahrersitz, wobei der Fahrzeugsitz (1) zumindest abschnittsweise drehbar um die Fahrzeughochachse gelagert ist und eine als Insassenschutzmittel ausgebildete Armlehne (1.2) angeordnet ist, wobei die Armlehne (1.2) und/oder zumindest ein Bestandteil dieser zum Insassenschutz derart ansteuerbar sind bzw. ist, dass die Armlehne (1.2) und/oder der zumindest eine Bestandteil ausgehend von einer Ausgangsstellung relativ zu einem Insassen auf dem Fahrzeugsitz (1) in eine Wirkstellung positionierbar sind bzw. ist.
Patent DE-102014016986-A1 (DE)
Title: Deckenschraubeneinbauwerkzeug
Inventor: CHIAPPONE SHANE
IPC: E21D23/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung sieht ein Einbauwerkzeug für eine Deckenschraube vor, welches ein mittiges Bohr-Bit hat. Eine Platte umgibt das mittige Bohr-Bit und hat radiale Bohr-Bits, die daran so angebracht sind, dass wenn sich das mittige Bohr-Bit dreht auch die Platte dreht. Ein Schuh umgibt die Platte und ist in Drehrichtung von der Platte und dem mittigen Bohr-Bit isoliert. Wenn das Bohr-Bit eine mittige Bohrung in eine Decke eines Bergwerks schneidet, schneiden die radialen Bohr-Bits eine Ausnehmung mit einer horizontalen Oberfläche. Eine Deckenschraube und eine Tragplatte werden so eingebaut, dass die Schraube in der mittigen Bohrung eingesetzt wird, und die Tragplatte an der horizontalen Oberfläche anliegt.