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Patent DE-102019102233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbunds sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds mittels Laserschweißen, eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbunds mit dem Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds (28) mittels Laserschweißen emittiert eine Lasereinheit (30) Laserstrahlung (31). Wenigstens ein Element der Lasereinheit (30) wird bewegt, sodass Laserstrahlung (31) an unterschiedlichen Auftrittspunkten (35) auf eine erste Oberfläche (21) wenigstens eines von wenigstens zwei schweißtechnisch zu verbindenden Bauteilen (23, 24, 25) auftrifft. An den Auftrittspunkten (35) schmilzt das Bauteil (23) zwecks Verbindung der Bauteile (23, 24, 25) zumindest bereichsweise. In einem ersten räumlichen Bereich (13) um einen jeweiligen Auftrittspunkt (35) wird ein Unterdruck erzeugt, wobei der erste räumliche Bereich (13) bereichsweise durch die erste Oberfläche (21) begrenzt wird.
Patent DE-102019106969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Rotorblättern einer Windenergieanlage
Inventor: RUBNER FLORIAN
IPC: F03D13/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Somit wird ein Verfahren zur Montage von Rotorblättern (200) einer Windenergieanlage (100) an einer Rotornabe (300) der Windenergieanlage (100) vorgesehen. Die Windenergieanlage (100) weist einen Turm (102) mit einer Turmlängsachse (101) auf. Die Rotornabe (300) weist einen ersten, zweiten und dritten Rotorblattanschluss (301 - 303) auf. Die Rotornabe (300) wird gedreht, bis sich der erste Rotorblattanschluss (301) in einem Winkel von 90° oder 270° bezogen auf die Turmlängsachse (101) befindet. Das erste Rotorblatt (201) wird im Wesentlichen waagerecht angehoben und an dem Rotorblattanschluss (301) befestigt. Die Rotornabe (300) wird so gedreht, dass sich der zweite Rotorblattanschluss (302) in einem Winkel von 90° oder 270° bezogen auf die Turmlängsachse (101) befindet. Das zweite Rotorblatte (202) wird im Wesentlichen waagerecht angehoben und an dem zweiten Rotorblattanschluss (302) befestigt. Die Rotornabe (300) wird weitergedreht, bis sich der dritte Rotorblattanschluss (303) in einem Winkel von 60° oder 330° bezogen auf die Turmlängsachse (101) befindet. Das dritte Rotorblatt (203) wird in einem Winkel von α = 30° bezogen auf eine Horizontale (103) angehoben und an dem dritten Rotorblattanschluss (303) befestigt.
Patent DE-102019107823-A1 (DE)
Title: Kabinentürsystem für ein Flugzeug sowie ein Flugzeug mit mindestens einem derartigen Kabinentürsystem
Inventor: BREDEMEIER KAI
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Kabinentürsystem für ein Flugzeug weist eine Kabinentür mit einer Außenseite und einer Innenseite auf, eine mit der Kabinentür gekoppelte Antriebsvorrichtung zum Bewegen der Kabinentür in eine geöffnete Position, eine an der Innenseite der Kabinentür angeordnete erste Betätigungsvorrichtung, eine zweite Betätigungsvorrichtung, und eine mit der Kabinentür gekoppelte Notrutscheneinheit mit einer Notrutsche und einem Auslösemechanismus, wobei die Notrutscheneinheit in einen aktiven Zustand, in dem ein Öffnen der Kabinentür zum Auslösen der Notrutsche führt und einen inaktiven Zustand, in dem ein Öffnen der Kabinentür nicht zum Auslösen der Notrutsche führt, bringbar ist. Die Notrutscheneinheit ist bei Öffnung der Kabinentür nach Betätigung der ersten Betätigungsvorrichtung in dem inaktiven Zustand und die zweite Betätigungsvorrichtung ist mit der Antriebsvorrichtung gekoppelt und dazu ausgebildet, die Kabinentür bei Betätigung der zweiten Betätigungsvorrichtung durch die Antriebsvorrichtung öffnen zu lassen, wobei sich die Notrutscheneinheit bei Öffnung der Kabinentür nach Betätigung der zweiten Betätigungsvorrichtung in dem aktiven Zustand befindet.
Patent DE-102019108987-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit großer Arbeitsbreite
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B63/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), vorzugsweise Bodenbearbeitungs- und/oder Saatmaschine, zur Verbindung mit einem landwirtschaftlichen Zugfahrzeug, mit einem aus einem Mittelteil (16) und links und rechts um horizontale Achsen (18) schwenkbar am Mittelteil (16) gelagerten Seitenteilen (20) zusammengesetzten Maschinenrahmen (14), wobei die Schwenklage der Seitenteile (20) gegenüber dem Mittelteil (16) mittels zumindest einer Stelleinrichtung (100) veränderbar ist. Die Erfindungsgemäße Arbeitsmaschine (10) zeichnet sich durch eine während aller Arbeits- und Transportphasen verbesserte Handhabung aus, wobei dies erreicht wird, indem die Stelleinrichtung (100) ausgebildet ist, die Seitenteile (20) gegenüber dem Mittelteil (16) in zumindest drei in deren Lage fest definierte und/oder fest definierbare Stellungen zu bringen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Lageänderung von Seitenteilen (20) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102019109154-A1 (DE)
Title: Wandbauelement, Bauteil mit Wandbauelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Gebäudes unter Verwendung eines Wandbauelements
Inventor: RADTKE HAUKE
IPC: E04C2/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein quader-, platten- oder scheibenförmiges Wandbauelement (1) aus bewehrtem Leicht- oder Porenbeton zur Herstellung eines Gebäudes, insbesondere eines Hallenbauwerks, wobei das Wandbauelement (1) vier Seitenflächen (2, 3, 4, 5) und zwei Stirnflächen (6, 7) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Wandbauelement (1) zur Ausbildung einer Stütze (11) als integrierte Tragkonstruktion von mindestens einer Ausnehmung (9) durchsetzt, die sich parallel zu den beiden Stirnflächen (6, 7) von einer ersten Seitenfläche (2) zu einer parallel zur ersten Seitenfläche (2) angeordneten zweiten Seitenfläche (4) des Wandbauelements (1) erstreckt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteil, insbesondere eine Wand (10), umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes Wandbauelement (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gebäudes, insbesondere eines Hallenbauwerks, unter Verwendung mindestens eines erfindungsgemäßen Wandbauelements (1).
Patent DE-102019112739-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAGYAR FRANCISCA
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Elektroantrieben (5A, 5B), die in einem Gehäusemantel (4) eines gemeinsamen Antriebsgehäuses (3) angeordnet sind und jeweils einen Stator und einen mit einer Rotorwelle (8A, 8B) drehenden Rotor (8) umfassen. Einander benachbarte Wellenenden (10A, 10B) der Rotorwellen (8A, 8B) sind beide in einem Lagergehäuse (25) drehgelagert, welches der zentrale Bereich eines starr in dem Antriebsgehäuse (3) angeordneten Lagerschilds (20) ist. Um eine elektrische Antriebseinheit mit zwei hintereinander in einem gemeinsamen Antriebsgehäuse angeordneten Elektroantrieben zu schaffen, die in Längsrichtung kompakt baut, ohne dass damit Nachteile bei der Festigkeit des Antriebsgehäuses verbunden sind, sind Bestandteile des Lagerschilds (20) Streben (21, 22, 23), die sich von dem Lagergehäuse (25) nach außen erstrecken und das Lagergehäuse (25) mit dem Gehäusemantel (4) des Antriebsgehäuses (3) verbinden.
Patent DE-102019118467-A1 (DE)
Title: Abdeckschichten in metall-gates von transistoren
Inventor: TANG TSUNG-TA
IPC: H01L29/423
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bilden einer Gate-Elektrode in einem Wafer. Das Bilden der Gate-Elektrode umfasst das Abscheiden einer Austrittsarbeitsschicht, nachdem die Austrittsarbeitsschicht abgeschieden ist, das Durchführen einer Behandlung an dem Wafer, wobei die Behandlung durch Durchtränken des Wafers unter Verwendung eines siliziumhaltigen Gases durchgeführt wird; nach der Behandlung das Bilden einer Metallabdeckschicht über der Austrittsarbeitsschicht; und das Abscheiden eines Füllmetalls über der Metallabdeckschicht.
Patent DE-102019119267-A1 (DE)
Title: Schnallenanordnung mit einklemmschutz
Inventor: KOLASA SCOTT D
IPC: A44B11/25
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Schnallenanordnung weist ein Schnallenelement auf, das ausgelegt ist, eine lösbare Verbindung mit einem reziproken Schnallenelement herzustellen. Eine Halteschutzvorrichtung ist mit dem Schnallenelement gekoppelt. Die Halteschutzvorrichtung ist ausgelegt, eine Möglichkeit des Einklemmens zu verringern, wenn das Schnallenelement mit dem reziproken Schnallenelement verbunden und von diesem gelöst wird, indem sie an der Stelle, an der sich das Schnallenelement und das reziproke Schnallenelement verbinden, eine Barriere bereitstellt.
Patent DE-102019119602-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung und Verfahren zur Montage der Luftleitvorrichtung
Inventor: KRÖNER RALF
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Luftleitvorrichtung (11) eines Heckbereichs (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Heckspoiler oder Heckflügel, mit einem zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbaren Luftleitblatt (12), mit einer Lenker umfassenden Verstellkinematik zur Verlagerung des Luftleitblatts (10) zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung, wobei das Luftleitblatt (12) über in der eingefahrenen Ruhestellung desselben zugängliche Vorfixierelemente (15) an den Lenkern der Verstellkinematik vorfixiert ist, wobei das Luftleitblatt (12) über in der ausgefahrenen Betriebsstellung desselben zugängliche Hauptfixierelemente an den Lenkern der Verstellkinematik endfixiert ist, und wobei eine Blende (17) an dem Luftleitblatt (12) unter Abdecken der Vorfixierelemente (15) montiert ist.
Patent DE-102019121698-A1 (DE)
Title: Mehrlagenverbund und Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagenverbunds
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrlagenverbund (4), aufweisend wenigstens eine erste metallische Funktionslage (1) aus einem Formgedächtniswerkstoff und eine zweite metallische Funktionslage (2, 3). Die erste metallische Funktionslage (1) und die zweite metallische Funktionslage (2, 3) sind miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagenverbunds (4) und eine Verwendung.
Patent DE-102019121807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse einer Mehrfachsolarzelle mit zumindest zwei Sub-Solarzellen mittels Lumineszenzstrahlung
Inventor: GREULICH JOHANNES
IPC: G01N21/66
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Analyse einer Mehrfachsolarzelle mit zumindest zwei Sub-Solarzellen mittels Lumineszenzstrahlung mit den Verfahrensschritten
 A. Erzeugen von Lumineszenzstrahlung in den Sub-Solarzellen durch Beaufschlagen der Mehrfachsolarzelle mit Anregungsstrahlung und/oder Anlegen einer elektrischen Spannung an Kontakte der Mehrfachsolarzelle;
 B. Ortsaufgelöstes Erfassen der Lumineszenzstrahlung mittels zumindest eines Multielementdetektors mit einer Mehrzahl von Detektorelementen und Auswerten unterschiedlicher Spektralbereiche der Lumineszenzstrahlung für die unterschiedlichen Sub-Solarzellen.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt B die Detektorelemente gleichzeitig mit von der Mehrfachsolarzelle abgestrahlter Lumineszenzstrahlung beaufschlagt werden, wobei mittels einer ersten Gruppe von Detektorelementen ein erster Spektralbereich und mittels einer zweiten, zu der ersten Gruppe unterschiedlichen Gruppe von Detektorelementen ein zweiter Spektralbereich erfasst wird, wobei erster und zweiter Spektralbereich unterschiedlich sind.
Patent DE-102019123430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Klassifizieren eines Objekts in einem Erfassungsbereich vor oder hinter einem Fahrzeug
Inventor: ADFELDT SVEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen und Klassifizieren eines Objekts in einem Erfassungsbereich (14, 44) vor oder hinter einem Fahrzeug (10) mittels einer Kamera (16) des Fahrzeugs (10), bei dem mittels der Kamera (16) ein Bild des Erfassungsbereichs (14, 44) erfasst wird, dem Bild entsprechende erste Bilddaten erzeugt werden, mittels der ersten Bilddaten ein Bildbereich ermittelt wird, der ein Teilbereich des Bildes ist und eine Abbildung des Objekts umfasst, das Objekt zum Erzeugen von Klassifikationsdaten mittels zumindest eines Teils der ersten Bilddaten und unter Verwendung eines neuronalen Netzwerks (40) klassifiziert wird, und mittels der Klassifikationsdaten mindestens eine Objekteigenschaft des Objekts ermittelt wird.
Patent DE-102019124745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer superhydrophoben schicht an einem kraftfahrzeugwärmetauschergehäuse und wärmetauscher, der ein solches gehäuse aufweist
Inventor: HE JING
IPC: C23C16/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Bilden einer superhydrophoben Schicht an einem Kraftfahrzeugwärmetauschergehäuse und einen Wärmetauscher bereit, der ein solches Gehäuse aufweist. Ein Verfahren zum Bilden einer superhydrophoben Schicht an einem Kraftfahrzeugwärmetauschergehäuse beinhaltet die Schritte des Strömenlassens eines Präkursorgases eines Gemischs von Heptadecafluor-1,1,2,2-tetrahydrodecyl, Trimethoxysilan (HTMS) und einem Trägergas in eine Reaktionskammer und Abscheiden der superhydrophoben Schicht auf dem Kraftfahrzeugwärmetauschergehäuse durch chemische Dampfphasenabscheidung. Ein Wärmetauscher mit einem Wärmetauschergehäuse mit einer superhydrophoben Schicht, die durch das chemische Dampfphasenabscheidungsverfahren hergestellt ist, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019125341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung einer landwirtschaftlichen Dienstleistung
Inventor: GRUNDMANN MARTIN
IPC: G06Q50/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung einer landwirtschaftlichen Dienstleistung mittels einer Serverplattform (S)', wobei die Serverplattform (S) mit einem Benutzer (B) und mehreren Dienstleistern (D) kommuniziert, wobei die Serverplattform (S) eine Schlagkartei (1) aufweist, die Schlaginformationen zu mindestens einem dem Benutzer (B) zugeordneten landwirtschaftlichen Schlag (2) umfasst, wobei die Serverplattform (S) in einer Auftragsgenerierungs-Routine (3) basierend auf den Schlaginformationen und von dem Benutzer (B) empfangenen Dienstleistungsanweisungen (4) einen Dienstleistungsauftrag zur Ausführung einer schlagspezifischen landwirtschaftlichen Dienstleistung mit einem Auftragsprofil generiert, wobei die Serverplattform (S) in einer Angebotsgenerierungs-Routine (5) aus Dienstleisterdaten (6) von Dienstleistern (D) Dienstleistungsangebote (7) jeweils mit einem Angebotsprofil generiert, wobei die Serverplattform (S) in einer Vergleichs-Routine (8) das Auftragsprofil mit den Angebotsprofilen vergleicht, jeweils einen Grad einer Übereinstimmung zwischen dem Auftragsprofil und den Angebotsprofilen ermittelt und dem Benutzer (B) basierend auf dem Grad der Übereinstimmung ein oder mehrere zu dem Dienstleistungsauftrag passende Dienstleistungsangebote (7) vorschlägt und wobei die Serverplattform (S) in einer Auftragsvergabe-Routine (9) basierend auf einer Auswahl des Benutzers (B) eines der Dienstleistungsangebote (7) den Dienstleister (D) des ausgewählten Dienstleistungsangebots (7) mit der Ausführung der Dienstleistung beauftragt.
Patent DE-102019126625-A1 (DE)
Title: Verpackung für ausgasende und/oder nachreifende Lebensmittel, insbesondere für gerösteten Kaffee und/oder Kaffeebohnen
Inventor: LANG BERNHARD
IPC: B65D85/34
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für ausgasende Lebensmittel und/oder nachreifende Lebensmittel, insbesondere gerösteten Kaffee und/oder Kaffeebohnen, umfassend einen Beutel zur Bevorratung des Lebensmittels, der eine Folie aufweist, aus welcher der Beutel gebildet ist, wobei ein Ventil vorgesehen ist, um eine Abgabe von Gas aus dem Verpackungsbeutel nach außen bei Überdruck in der Verpackung zu ermöglichen und den diffusionsbedingten Gasaustausch bei vergleichbaren und/oder gleichen Druckverhältnissen in und/oder außerhalb des Verpackungsbeutels zu reduzieren. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Ventil als Mikroperforation in der Folie mit wenigstens einem oder zwei Löchern• der Größe von 750 µm2bis 40.000 µm2, vorzugsweise von 390 µm2bis 20.000 µm2, besonders bevorzugt 70 µmzbis 16.000 µm2und/oder• jeweils mit dem Durchmesser von 10-70 µm, vorzugsweise 20-60 µm, besonders bevorzugt 30 µm ausgebildet ist.
Patent DE-102019126793-A1 (DE)
Title: Temperatur-steuerungs- und/oder -regelungsvorrichtung und temperatur-steuerungs- und/oder -regelungsverfahren
Inventor: HUME DALE
IPC: G01N25/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Hierin offenbart sind eine Temperatur-Steuerungs- und/oder -Regelungsvorrichtung und ein Temperatur-Steuerungs- und/oder - Regelungsverfahren zur Verwendung bei der Messung thermischer Eigenschaften von Materialien bei hohen und niedrigen Temperaturen. Die Temperatur-Steuerungs- und/oder -Regelungsvorrichtung ist ausgebildet zum Steuern und/oder Regeln einer Temperatur eines Prüfvolumens im Inneren einer Prüfzelle und ist dazu in der Lage, sowohl extrem hohe als auch extrem niedrige Prüfvolumentemperaturen über einen weiten Temperaturbereich bereitzustellen. Das Steuern und/oder Regeln der Temperatur des Prüfvolumens wird realisiert unter Verwendung von entgegengesetztem Heizen und Kühlen durch Steuern und/oder Regeln einer Zufuhr von thermischer Energie von einem Heizsubsystem zu der Prüfzelle bei gleichzeitiger Abfuhr von thermischer Energie von der Prüfzelle unter Verwendung eines Kühlsubsystems.
Patent DE-102019127037-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kohlenmonoxid
Inventor: FOIT SEVERIN
IPC: C25B15/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kohlenmonoxid, umfassend:a) Befeuchten eines Kohlendioxid umfassenden Eduktgases mit Wasser,b) Zuleiten des befeuchteten Eduktgases aus Schritt a) in eine Elektrolysezelle (1), undc) Elektrolysieren des gemäß Schritt b) zugeleiteten befeuchteten Eduktgases in der Elektrolysezelle (1), so dass das Kohlenmonoxid erhalten wird.Mit dem beschriebenen Verfahren und mit der beschriebenen Vorrichtung (12) kann Kohlenmonoxid durch CO2-Elektrolyse mit einem besonders hohen Wirkungsgrad hergestellt werden. Das wird erreicht, indem das Kohlendioxid enthaltende Eduktgas vor der Elektrolyse befeuchtet wird.
Patent DE-102019130300-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖHLICH BJÖRN
IPC: F02B37/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankentlüftungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Filtervorrichtung (3) zum Reinigen kohlenwasserstoffhaltiger kraftstoffhaltiger Luft eines Kraftstofftanks (4) des Kraftfahrzeugs (2), einen Entlüftungskanal (5) zum Leiten der kohlenwasserstoffhaltigen Luft aus dem Kraftstofftank (4) in die Filtervorrichtung (3), ein Spülluftkanal (6) zum Leiten von Frischluft in die Filtervorrichtung (3) zum Spülen der Filtervorrichtung (3) und einen Abluftkanal (7) zum Leiten von Abluft aus der Filtervorrichtung (3) in einen Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors (8) des Kraftfahrzeugs (2). Erfindungsgemäß weist das Tankentlüftungssystem (1) einen Druckluftbehälter (9) zum Zwischenspeichern von Frischluft auf, wobei ein Druckluftauslass (10) des Druckluftbehälters (9) über ein Zwischenventil (11) mit der Filtervorrichtung (3) fluidkommunizierend gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Tankentlüftungssystem (1).
Patent DE-102019130681-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C3/18
Filed: 2019-11-14
Abstract: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, Dosen oder dergleichen, wobei die Etikettiermaschine eine Transporteinrichtung für Behälter und entlang der Transporteinrichtung wenigstens ein Etikettieraggregat umfasst, wobei das Etikettieraggregat ein Aggregatgestell und zwei darauf angeordnete Etikettiermodule umfasst, wobei jedes Etikettiermodul zum Aufbringen eines Etiketts auf ein am Etikettiermodul in der Transporteinrichtung vorbeitransportierten Behälter ausgebildet ist, wobei die Etikettiermodule des Etikettieraggregats ausgebildet und angeordnet sind, Etiketten auf einen Behälter an verschiedenen Positionen aufzubringen.
Patent DE-102019131110-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit sicherer Notstoppfunktion und Verfahren hierzu
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Notstoppen eines Nutzfahrzeugs (202) mit einem elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystem (206) mit Federspeicherbremszylindern (8a, 8b) an wenigstens einer Achse (HA), wobei das elektronisch steuerbare pneumatische Bremssystem (206) ein Betriebsbremssystem (208) und wenigstens ein erstes Redundanzsystem (210) aufweist, wobei im Falle eines ersten Fehlers (F1) in dem Betriebsbremssystem (208) das Fahrzeug (200) durch das Redundanzsystem (210) gebremst wird, wobei das elektronisch steuerbare Bremssystem ferner einen ungedrosselten Entlüftungspfad (E1) und einen gegenüber diesem gedrosselten Entlüftungspfad (E2) zum Entlüften der Federspeicherbremszylindern (8a, 8b) aufweist. Das Verfahren zeichnet sich durch die Schritte aus: Ermitteln eines zweiten Fehlers (F2) in dem Redundanzsystem (210), und in Antwort hierauf: automatisiertes gedrosseltes Entlüften von wenigstens einem der Federspeicherbremszylinder (8a, 8b) über den gedrosselten Entlüftungspfad (E2) zum langsamen, sicheren Stoppen des Fahrzeugs (200). Die Erfindung betrifft ferner eine elektropneumatische Feststellbremseinheit (1), sowie ein Bremssystem (206) und ein Fahrzeug (200).
Patent DE-102019200870-A1 (DE)
Title: Ladekabel
Inventor: ZAKI SAMI ROBERT
IPC: B60L53/18
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ladekabel umfassend einen Gleichrichter (5) sowie ein erstes Anschlusselement (2) und ein zweites Anschlusselement (3), wobei das erste Anschlusselement (2) zum Verbinden mit einer fahrzeugexternen Energiequelle und das zweite Anschlusselement (3) zum Verbinden mit einer Ladebuchse eines einen elektrischen Traktionsenergiespeicher umfassenden Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei durch den Gleichrichter ein an dem ersten Anschlusselement (2) eingespeister Wechselstrom in einen an dem zweiten Anschlusselement (3) abgebbaren Gleichstrom wandelbar ist, wobei das erste Anschlusselement (2) über eine Schnittstelle (11) des Ladekabels (1) lösbar an dem Ladekabel (1) befestigt ist.
Patent DE-102019203819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen einer Materialraupe
Inventor: LINDERMANN MATTHIAS
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer Materialraupe. Die Vorrichtung umfasst einen flexiblen Düsenkörper, der einen von einem Material für die Materialraupe durchströmbaren inneren Hohlraum aufweist, der von einer durch den Düsenkörper ausgebildeten Umwandung begrenzt ist, mit einer Zuführöffnung zum Zuführen des Materials in den inneren Hohlraum sowie einer dieser Zuführöffnung abgewandten Austrittsöffnung für das Material. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Aktorik, die an dem Düsenkörper angeordnet ist und die dafür eingerichtet ist, einen Querschnitt der Austrittsöffnung des Düsenkörpers unter Verformung des Düsenkörpers zu verändern. Die Umwandung bildet eine Barriere zwischen dem inneren Hohlraum und der Aktorik. Die Anmeldung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102019208956-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DAUTH FLORIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Steuergerät (10) zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug (11) umfasst:- eine erste Schnittstelle (12), um Daten von einem ersten Sensor (14) zu erhalten, wobei die Daten einen erfassten Vitalwert (76) eines Fahrzeuginsassen (15) umfassen,- eine Auswertevorrichtung (16) zur Auswertung (38) von über die erste Schnittstelle (12) erhaltenen Daten,- eine zweite Schnittstelle (18), um Signale von der Auswertevorrichtung (16) zu versenden, wobei der erfasste Vitalwert (76) mittels des ersten Sensors (14) ohne Körperkontakt zu dem Fahrzeuginsassen (15) erfasst wird.