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Patent DE-102016102944-A1 (DE)
Title: Leergut-Sortiereinrichtung und Leergut-Rücknahmesystem
Inventor: SCHRÖDER BERTHOLD
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-02-19
Abstract: Leergut-Sortiereinrichtung (1) und Leergut-Rücknahmesystem, wobei die Leergut-Sortiereinrichtung (1) aufweist: einen Leergut-Sortiertisch (3) mit einer Tischfläche (5), einem Leergut-Zuführabschnitt (7), dem Leergut (11) unterschiedlichen Leerguttyps zuführbar ist, und einem Leergut-Abführabschnitt (13), wobei der Leergut-Abführabschnitt (13) eine Abführabschnitt-Unterteileinrichtung (15) mit wenigstens einer Abführabschnitt-Trennwand (17) aufweist, von welcher der Leergut-Abführabschnitt (13) in wenigstens eine erste und eine zweite Leergut-Sammelgasse (19, 21) unterteilt ist, die durch die wenigstens eine Abführabschnitt-Trennwand (17) voneinander getrennt sind, eine Leergut-Fördereinrichtung (33), welche an dem Leergut-Sortiertisch (3) installiert ist und welche derart ausgebildet ist, dass von der Leergut-Fördereinrichtung (33) das dem Leergut-Zuführabschnitt (7) zugeführte Leergut (11) von dem Leergut-Zuführabschnitt (7) zu dem Leergut-Abführabschnitt (13) entlang einer Überführ-Förderrichtung (F) überführbar ist, eine Leergut-Leiteinrichtung (41) mit einem bewegbaren Leergut-Leitelement (43), welches bezüglich der Überführ-Förderrichtung (F) stromaufwärts der Leergut-Sammelgassen (19, 21) an dem Leergut-Sortiertisch (3) angeordnet ist und welches zumindest in eine erste Leitposition (L1), die der ersten Leergut-Sammelgasse (19) zugeordnet ist, und eine zweite Leitposition (L2), die der zweiten Leergut-Sammelgasse (21) zugeordnet ist, bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016108256-A1 (DE)
Title: Nachrüstungsset, Lauffähigkeitskomponente und Verfahren zum Modifizieren eines Saugkastens
Inventor: SAIRANEN PAAVO
IPC: D21F5/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Nachrüstungsset und ein Verfahren zum Modifizieren eines in einer Trockenpartie einer Papiermaschine oder einer entsprechenden Vorrichtung vorhandenen Saugkastens. Das Nachrüstungsset umfasst einen länglichen Blasstückkörper, der sich in Kontakt mit dem vorhandenen Saugkasten anordnen lässt. Der Blasstückkörper umfasst einen im Inneren des Körpers verlaufenden Zuführkanal, der sich von einem Ende bis zum anderen Ende des Körpers erstreckt, und ein von einem Ende bis zum anderen Ende des Blasstückkörpers sich erstreckendes Blaselement, das eine Blasdüse und eine Ausgleichskammer umfasst, wobei das Blaselement in Verbindung mit einem Blaskanal steht. Außerdem ist am Ende des Körpers mindestens ein Zuführblock zum Zuführen von Luft in einen Zuführkanal angeordnet. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Lauffähigkeitskomponente, wobei an der Körperkonstruktion des Saugkastens ein Nachrüstungsset gemäß der Erfindung befestigt ist.
Patent DE-102016109302-A1 (DE)
Title: Armlehne zum Anbau an Therapiemobiliar zur Punktierung und / oder Versorgung von Zugängen im Armbereich
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird eine Armlehne zum Anbau an Therapiemobiliar zur Punktierung und / oder Versorgung von Zugängen im Armbereich mit einer an einem Armlehnengehäuse angeordneten Armlehnenauflage, wobei das Armlehnengehäuse einen Ausleger zur Festlegung am Liegen- oder Stuhlgestell aufweist und im Armlehnengehäuse eine Verstellvorrichtung zur Verstellung der horizontalen Neigung und der Drehung um eine Vertikalachse der Armlehnenauflage aufgenommen ist, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß die Verstellvorrichtung ein durch einen Betätigungshebel in Richtung der Vertikalachse verschiebbares Stiftelement aufweist, welches durch seine Verschiebung jeweils miteinander in Eingriff befindliche Verzahnungselemente einer Verzahnungsbaugruppe für die Blockierung der Neigungsverstellung und miteinander in Eingriff befindliche Verzahnungselemente einer Verzahnungsbaugruppe für die Blockierung der Drehung der Armlehnenauflage entkoppelt.
Patent DE-102016110780-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul und Verfahren zum Herstellen eines Chipkartenmoduls
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-06-13
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Chipkartenmodul bereitgestellt. Das Chipkartenmodul kann aufweisen: ein Chipartenmodul-Kontaktarray mit sechs Kontaktpads, die gemäß ISO 7816 in zwei Zeilen mit jeweils drei Kontaktpads angeordnet sind, und drei zusätzliche Kontaktpads, die zwischen den beiden Zeilen angeordnet sind, wobei jedes zusätzliche Kontaktpad mit jeweils einem zugeordneten Kontaktpad aus einer Zeile der beiden Zeilen elektrisch leitend verbunden sein kann.
Patent DE-102016112051-A1 (DE)
Title: Modulares System für motorbetriebene Förderrollen
Inventor: HOLTHE TOT ECHTEN JURRIAEN VAN
IPC: B65G23/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulsystem von motorbetriebenen Förderrollen, umfassend: ein Förderrollenrohr, eine erste Achseinheit, die in ein erstes Ende des Förderrollenrohres eingesetzt ist, eine zweite Achseinheit, die in ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des Förderrollenrohres eingesetzt ist, eine erste Lagerungseinheit am ersten Ende und eine zweite Lagerungseinheit am zweiten Ende, um die das Förderrollenrohr um die erste und zweite Achseinheit entsprechend drehbar gelagert ist, einen in dem Förderrollenrohr angeordneten elektrischen Motor, der zwischen die zweite Achseinheit und das Förderrollenrohr mechanisch gekoppelt ist zur Erzeugung eines Drehmoments zwischen dem Förderrollenrohr und der zweiten Achseinheit. Das Modulsystem umfasst als elektrischen Motor, einen Motor mit einer ersten Bauart, der über eine erste Schnittstelle mit dem Förderrollenrohr und über eine zweite Schnittstelle mit der zweiten Achseinheit gekoppelt ist, und einen Motor mit einer von der ersten verschiedenen zweiten Bauart, der über die erste Schnittstelle mit dem Förderrollenrohr und über die zweite Schnittstelle mit der zweiten Achseinheit gekoppelt ist.
Patent DE-102016112204-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Hartstoffelement für ein Werkzeug
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Bearbeitung von Erd-, Gestein-, oder Mineralienschichten, insbesondere von landwirtschaftlichen Flächen, von Straßen und/oder für den Abbau von Gestein und/oder Mineralien, als Schutzelement für Trägersysteme, zur Anordnung von Hartstoffelementen und/oder als Leitelement zur richtungsleitenden Verwendung von vorwiegend fließenden Erd-, Gestein-, oder Mineralienschichten, wobei das Werkzeug einen Träger aufweist, der an einem Arbeitsabschnitt wenigstens ein Hartstoffelement trägt, wobei das Hartstoffelement einen Ansatz aufweist, der einen Arbeitsbereich, insbesondere einen Schneidbereich bildet. Zur Optimierung der Standzeit eines solchen Werkzeuges ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass an den Arbeitsbereich zwei Schenkel des Hartstoffelements angeschlossen sind, die zueinander im Winkel ausgerichtet sind.
Patent DE-102016117952-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Bremskraftregelanlage und Verfahren zur Regelung der Bremskraft
Inventor: BROSCH ARMIN
IPC: B60T8/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) aufweisend einen Vorratsbehälter (5) zur Bevorratung auszubringenden Materials, insbesondere Saatgut, Dünge- und/oder Pflanzenschutzmittel, einen den Vorratsbehälter (5) tragenden Rahmen (7), welcher sich mittels eines Fahrwerksräder (3) umfassenden Fahrwerks auf dem Erdboden abstützt, wobei das Fahrwerk mit einer eine Bremskraftregelanlage (22) umfassenden Bremsanlage (25) ausgestattet ist, eine erste Sensoreinrichtung (16) zur Echtzeit-Erfassung der aktuell auf das Fahrwerk wirkenden Gewichtskraft, wobei die Bremskraftregelanlage (22) geeignet ist, die Bremskraft der Bremsanlage (25) anhand der erfassten aktuell auf das Fahrwerk wirkenden Gewichtskraft einzustellen und eine zweite Sensoreinrichtung (21) zur Echtzeit-Erfassung der Drehzahlen der Fahrwerksräder (3). Um eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit automatischer Bremskraftregelanlage (22) in Abhängigkeit von der konkreten, aktuellen Gewichtskraft der Verteilmaschine (1) zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Bremskraftregelanlage (22) geeignet ist, mittels der von einer zweiten Sensoreinrichtung (21) erfassten Drehzahlen der Fahrwerksräder (3) den Bremsschlupf der Fahrwerksräder (3) zu ermitteln und durch Zusammenführen der von einer ersten Sensoreinrichtung (16) und der zweiten Sensoreinrichtung (21) erfassten und der von der Bremskraftregelanlage (22) ermittelten Daten die aktuelle Bremskraft derart zu regeln, dass zu jedem Zeitpunkt eine entsprechend der aktuellen Gewichtskraft optimierte und/oder optimale Bremswirkung erzielt wird.
Patent DE-102016122221-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sputteranordnung
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/54
Filed: 2016-11-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) aufweisen: Bilden (101) eines Plasmas in einem Plasmabildungsbereich; und Zerstäuben (103) eines Beschichtungsmaterials mittels des Plasmas gemäß einem Reaktionsmodus (201) oder gemäß einem Reinigungsmodus (203); wobei: in dem Reaktionsmodus (201) eine chemische Reaktion des zerstäubten Beschichtungsmaterials mit einem Reaktionsgas erfolgt, welches innerhalb des Plasmabildungsbereichs angeordnet ist; und in dem Reinigungsmodus (203) ein Gesamtdruck innerhalb des Plasmabildungsbereichs kleiner ist als in dem Reaktionsmodus (201); und wobei zwischen dem Reaktionsmodus (201) und dem Reinigungsmodus (203) umgeschaltet (205) wird.
Patent DE-102016122323-A1 (DE)
Title: Schweißbare Gewindeplatte
Inventor: TEJERO SALINERO ISAAC
IPC: C22C38/32
Filed: 2016-11-21
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) aufweisend eine Gewindeplatte (2), die überwiegend aus gehärtetem Stahl besteht, wobei der gehärtete Stahl der Gewindeplatte (2) direkt an die Fahrzeugkarosserie (1) angeschweißt ist.Gewindeplatte (2) wie zur Verwendung in einer Fahrzeugkarosserie (1).Verfahren zur Befestigung einer überwiegend aus gehärtetem Stahl bestehenden Gewindeplatte (2) an eine Fahrzeugkarosserie (1), wobei das Verfahren ein Anschweißen des gehärteten Stahls der Gewindeplatte (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) aufweist.
Patent DE-102016122679-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum kappen eines schleppsonars und dazugehöriges verfahren
Inventor: BAUER WILHELM
IPC: B63G8/42
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schneidvorrichtung 16, 16' mit zwei Schneidklingen 44 zum Kappen eines Schleppsonars 10, das undurchtrennbare Abschnitte umfasst.Um zu gewährleisten, dass das Kappen durch Auftreffen auf einen undurchtrennbaren Abschnitt 12 des Schleppsonars 10 mit dem ersten Schneidgerät 44 nicht erfolglos war, schneidet das zweite Schneidgerät das Schleppsonar 10 in einer solchen Distanz, dass es nicht auf einen undurchtrennbaren Abschnitt 12 trifft.Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016202484-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Erzeugung eines Kompilats
Inventor: BORDES DANIELE
IPC: G06F9/45
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die bisher bekannte Trennung von Implementierung und Schnittstelle beim Programmieren führt zu ineffizienter Speichernutzung, unnötigen Übersetzungsschritten und Netzwerkbelastungen. Erfindungsgemäß wird das Problem gelöst durch ein Verfahren zur Erzeugung eines Kompilats (30) in einer Entwicklungsumgebung (60) mit: – einer Benutzerklasse (61) mit zumindest einer Definition umfassend eine Definition zumindest eines Klassenmembers der Benutzerklasse (61); – einer Teilklasse (62), wobei die Teilklasse (62) zumindest einen internen Klassenmember (63) und zumindest einen öffentlichen Klassenmember (64) aufweist; und – zumindest einer öffentlichen Datei (41, 51, 51‘), die eine Deklaration von zumindest einem öffentlichen Klassenmember (66) der Teilklasse (62) enthält, wobei die öffentliche Datei (41, 51, 51‘) keine Deklaration von dem internen Klassenmember (63) der Teilklasse (61) enthält, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Einbinden des öffentlichen Klassenmembers (66) der Teilklasse (62) und/oder einer Referenz auf eine Objektinstanz der Teilklasse (62) in der Definition der Benutzerklasse (61); – Erzeugen eines Kompilats (67) von der Benutzerklasse (61) unter Bezugnahme der Definition der Benutzerklasse (61) und der öffentlichen Datei (41, 51, 51‘).
Patent DE-102016205719-A1 (DE)
Title: Tankbehälter für kryogene Kraftstoffe und System zur Kraftstoffeinblasung
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: F17C7/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankbehälter (10) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einem Innentank (11), innerhalb dessen ein erster Teilraum (21) zur Speicherung des Kraftstoffs (1) und ein zweiter Teilraum (22) als Ausgleichsraum ausgebildet sind, wobei die beiden Teilräume (21, 22) mittels einer Trennwand (18) voneinander getrennt sind, wobei in der Trennwand (18) zumindest eine erste Verbindung (25) zwischen den beiden Teilräumen (21, 22) ausgebildet ist, die einen Druckausgleich von gasförmigen Bestandteilen des Kraftstoffs (1) von dem ersten Teilraum (21) in den zweiten Teilraum (22) ermöglicht, und mit einer Einrichtung (30) zur Förderung von Kraftstoff (1) aus dem Innentank (11).
Patent DE-102016205982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur situationsabhängigen Leistungsregelung
Inventor: BERTL THOMAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur situationsbedingten Steuerung der Fahreigenschaften eines Fahrzeuges mit den Schritten: Erfassen von situationsabhängigen Informationen, Verarbeiten der erfassten situationsabhängigen Informationen, und Durchführen einer situationsabhängigen Einstellung mindestens eines Systems zur Leistungsregelung eines Verbrennungsmotors auf Grundlage der verarbeiteten situationsabhängigen Informationen, wobei die situationsabhängigen Informationen mindestens eine der folgenden umfassen: Informationen über einen Fahrerwunsch zum Fahrverhalten, Informationen über ein bisheriges Fahrverhalten, Informationen über einen das Fahrzeug gerade verwendenden Fahrer und Informationen zu einer aktuellen Fahrsituation.
Patent DE-102016206457-A1 (DE)
Title: Glaskolbenhalterung
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: B01L9/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Gerätebaus und betrifft eine Glaskolbenhalterung, wie sie zur Lagerung von insbesondere Rundkolben zur Anwendung kommen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer Glaskolbenhalterung, die insbesondere Rundkolben einfach und sicher lagert und positioniert. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Glaskolbenhalterung, bestehend aus einem Bauteil, bei dem mindestens eine Halterung angebracht ist, und sowohl das Bauteil als auch die Halterung und die Verbindung zwischen Bauteil und Halterung mit mindestens einem gefüllten Glaskolben mechanisch belastbar sind, und das Bauteil auf einer der Seiten mindestens eine Aussparung aufweist, wobei mindestens deren Ende innerhalb des Bauteils halbkreisförmig ausgebildet ist und die Abmessungen des halbkreisförmigen Teils der Aussparung den äußeren Abmessungen der Schliffe der Glaskolben entsprechen oder geringfügig größer sind und wobei die Dicke des Bauteiles geringer ist als die Höhe der Schliffe der zu haltenden Glaskolben.
Patent DE-102016206629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOFMANN-MEES DIRK PATRICK
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines luftgeführten Verbrennungsmotors (2) mit einem variablen Verdichtungsverhältnis in einem Motorsystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: – Ermitteln einer Stellgröße für einen Stellgeber des Luftzuführungssystems (7) abhängig von einer Vorgabegröße (V), die ein Fahrerwunschmoment repräsentiert, – Ermitteln eines einzustellenden Verdichtungsverhältnis (ε) abhängig von der Vorgabegröße (V) und unabhängig von der Stellgröße für den Stellgeber des Luftzuführungssystems (7); und – Betreiben des Verbrennungsmotors (2) abhängig von der Stellgröße für den Stellgeber des Luftzuführungssystems (7) und von dem einzustellenden Verdichtungsverhältnis (ε).
Patent DE-102016208656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks (70) mit einer Anzahl von Teilnehmern, die jeweils über eine primäre Adresse anzusteuern sind und die über einen Ring-Bus (72) miteinander verbunden sind, wobei das Netzwerk (70) konfiguriert ist, und wobei einer der Teilnehmer die anderen Teilnehmer ansteuert, wobei diese sowohl über ihre primären Adressen als auch über Gruppenadressen adressiert werden.
Patent DE-102016209326-A1 (DE)
Title: Kombination von Textilbehandlungsmittel und Farbfangtuch
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: D06M15/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Leistung eines Farbfangtuches kann während der Textilbehandlung gesteigert werden, wenn ein Kit-of-parts zur Bereitstellung eines Textilbehandlungsmittels und eines Farbfangtuches zur gemeinsamen Verwendung eingesetzt wird, enthaltend Textilbehandlungsmittel und mindestens ein Farbfangtuch dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf das Gewicht an Textilbehandlungsmittel im Textilbehandlungsmittel anionischer Farbstoff in einer Gesamtmenge von 0 bis 0,05 Gew.%, bevorzugt von 0 bis 0,01 Gew.-%, besonders bevorzugt von 0 bis 0,001 Gew.-%, ganz besonders bevorzugt von 0 bis 0,0005 Gew.-%, am bevorzugtesten von 0 bis 0,00005 Gew.-%, enthalten ist.
Patent DE-102016212020-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Mikroskopie und zur Korrektur von Aberrationen
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Mikroskopie, umfassend eine Beleuchtungsoptik mit einem Beleuchtungsobjektiv (2) zur Beleuchtung einer auf einem Probenträger (7) in einem Probenbereich einer Probenebene (4) befindlichen Probe (5) über einen Beleuchtungsstrahlengang, wobei die optische Achse (A1) des Beleuchtungsobjektivs (2) in einer Ebene liegt, die mit der Normalen einer Probenebene (4), hinsichtlich welcher der Probenträger (7) ausgerichtet ist, einen von Null verschiedenen Beleuchtungswinkel (α1) einschließt, und die Beleuchtung in der Ebene erfolgt. Ferner ist eine Detektionsoptik mit einem Detektionsobjektiv (3) in einem Detektionsstrahlengang vorhanden, dessen optische Achse (A2) mit der Normalen der Probenebene (4) einen von Null verschiedenen Detektionswinkel (α2) einschließt. Das Beleuchtungsobjektiv (2) und/oder das Detektionsobjektiv (3) umfasst ein im Strahlengang angeordnetes Beleuchtungskorrekturelement (2KE) und/oder ein Detektionskorrekturelement (3KE). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Probenträger (7) und den Objektiven (2, 3) eine Meniskuslinse (10) vorhanden, die sowohl in dem Beleuchtungsstrahlengang als auch in dem Detektionsstrahlengang angeordnet und zur Korrektur von Aberrationen ausgebildet ist. Das Beleuchtungskorrekturelement (2KE) und/oder das Detektionskorrekturelement (3KE) ist/sind zur Korrektur von verbliebenen Aberrationen ausgebildet.
Patent DE-102016214455-A1 (DE)
Title: Lichtschnittsensor
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/46
Filed: 2016-08-04
Abstract: Lichtschnittsensor (100) mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung wenigstens eines Lichtstreifens (81, 82), mit einem Bildsensor zur Erfassung der ausgesendeten Lichtstreifen (81, 82), und mit einer Auswerteeinheit (110), die zur Ermittlung eines Entfernungswertes (d) ausgehend von der Winkelbeziehung zum erfassten Lichtstreifen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts und der Bildsensor als Lichtlaufzeitsensor (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102016214758-A1 (DE)
Title: Häckseltrommel für einen Feldhäcksler mit in eine Außerbetriebsstellung verstellbaren Messerhaltern
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01F29/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Häckseltrommel (22) für einen Feldhäcksler (10) ist mit einer in Drehung versetzbaren Welle (60) ausgestattet, mit der eine Anzahl um den Umfang der Welle (60) verteilter Messerhalter (62, 64) verbunden sind, an denen Häckselmesser (56, 58) befestigt sind. Eine Teilanzahl der Messerhalter (64) ist gegenüber der Welle (60) beweglich angebracht und zwischen einer Betriebsstellung und einer Außerbetriebsstellung der daran befestigten Häckselmesser (56) verstellbar.
Patent DE-102016214789-A1 (DE)
Title: Rundsende-Empfangsvorrichtung und Rundsende-Empfangsverfahren
Inventor: ASAHINA TSUTOMU
IPC: H04H40/18
Filed: 2016-08-09
Abstract: Es sind vorgesehen: Ein Bandpassfilter (140), das einem Signal mit einer Frequenz entsprechend einem Zielkanal ermöglicht, als ein Kanalauswahl-Zwischenfrequenzsignal durch dieses hindurchzugehen; und eine Steuereinheit (170), die die Energie des Kanalauswahl-Zwischenfrequenzsignals, das durch das Bandpassfilter (140) hindurchgeht, berechnet, beurteilt, ob ein Rundsendesignal in dem Zielkanal enthalten ist oder nicht, durch Vergleichen der berechneten Energie mit einem Schwellenwert, und den verbleibenden Teil eines Abtastvorgangs in dem Zielkanal löscht, wenn kein Rundsendesignal als in dem Zielkanal enthalten beurteilt wird. Die Steuereinheit (170) berechnet die Leckenergie, die in den Zielkanal streut, anhand eines Kanals, der dem Zielkanal benachbart ist, und ändert den Schwellenwert gemäß der Größe der berechneten Leckenergie.
Patent DE-102017001366-A1 (DE)
Title: Geometrie-messsystem, geometrie-messapparat und geometrie-messverfahren
Inventor: MIYATA KAORU
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-02-13
Abstract: [Problem] Ein Beschränken des Einflusses von mehrfachen Reflexionen zu der Zeit eines Messens der Geometrie des zu messenden Gegenstands. [Mittel für ein Lösen des Problems] Der Geometrie-Messapparat 3 beinhaltet ein Bilderfassungsteil 321, welches eine Mehrzahl von erfassten Bildern erfasst bzw. erhält, welche durch ein Abbilden eines zu messenden Gegenstands generiert werden, auf welchen eine Mehrzahl von jeweils unterschiedlichen Projektionsmustern sequentiell projiziert wird, ein Quantisierungsteil 322, welches einen Quantisierungswert eines Luminanzwerts für jeden Bildpunkt in der Mehrzahl von erfassten Bildern durch ein Vergleichen des Luminanzwerts mit einem vorbestimmten Bezugswert generiert, ein Auswahlteil 323, welches basierend auf der Beziehung zwischen dem Bezugswert und dem Luminanzwert für eine Mehrzahl von Bildpunkten, welche dieselben Koordinaten in der Mehrzahl von erfassten Bildern aufweisen, einen Quantisierungswert, welcher für ein Identifizieren der Geometrie des zu messenden Gegenstands zu verwenden ist, aus einer Mehrzahl von Quantisierungswerten entsprechend der Mehrzahl von erfassten Bildern auswählt, und ein Geometrie-Identifizierungsteil 324, welches die Geometrie des zu messenden Gegenstands basierend auf dem durch das Auswahlteil ausgewählten Quantisierungswert identifiziert.
Patent DE-102017005934-A1 (DE)
Title: Datenträger mit zwei Schwingkreisen
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen tragbaren Datenträger 14, 24, umfassend einen ersten elektrischen Schwingkreis 2, welcher eine erste Antennenspule 10, 20, 26 und einen ersten elektrischen Verbraucher 6 umfasst, mindestens einen zweiten elektrischen Schwingkreis 4, welcher eine zweite Antennenspule 12, 22, 28 und einen zweiten elektrischen Verbraucher 8 umfasst, wobei die erste Antennenspule 10, 20, 26 und die zweite Antennenspule 12, 22, 28 geometrisch so zueinander angeordnet sind, dass keine Gegeninduktivität zwischen der ersten Antennenspule 10, 20, 26 und der zweiten Antennenspule 12, 22, 28 besteht.