baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024304-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit Entnahmemischer
Inventor: GEBHARDT PETER
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2012-02-02
Abstract: Wärmepumpenheizung (1) a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), die Primärseite eines als Wärmetauscher ausgebildeten Kondensator (9) und ein Expansionsventil (5) durchströmt, b) mit einer Flüssigkeit (6), insbesondere Wasser, die in einem ersten geschlossenen Kreislauf einen Speichererhitzer (7) und die Sekundärseite des als Wärmetauscher ausgebildeten Kondensators (9) durchströmt, c) wobei Speichererhitzer (7) und Kondensator (9) zur Verwirklichung des ersten Flüssigkeitskreislaufs über mindestens zwei Verbindungsleitungen (8a, 8b), mindestens eine obere Verbindungsleitung (8a) und mindestens eine untere Verbindungsleitung (8b), miteinander verbunden sind, d) wobei der Kondensator (9) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) überträgt, e) wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, wobei höher gelegene Flüssigkeitsschichten eine größere Temperatur aufweisen als in Relation hierzu niedriger gelegene Flüssigkeitsschichten, f) wobei die Flüssigkeit (6) in einem zweiten geschlossenen Kreislauf den Speichererhitzer...
Patent DE-102009024679-B4 (DE)
Title: Verdichterlaufrad und damit ausgerüsteter Radialverdichter
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F04D29/58
Filed: 2009-06-12
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verdichterlaufrad (20; 20') für einen Radialverdichter (1; 1'), aufweisend: eine Laufradnabe (21) mit einer ersten Seite (21a) und einer der ersten Seite (21a) abgewandten zweiten Seite (21b), eine Mehrzahl von Laufradschaufeln (22), die entlang einer Umfangsrichtung der Laufradnabe (21) verteilt auf der ersten Seite (21a) der Laufradnabe (21) angeordnet sind und die eine Mehrzahl von Laufradpassagen (22a) zum Hindurchleiten eines Verdichtungsfluids definieren, und wobei die Laufradpassagen (22a) ein radial innenliegendes Verdichtungsfluid-Eintrittsende (23a) und ein radial außenliegendes Verdichtungsfluid-Austrittsende (23b) aufweisen, wobei an einem zum Verdichtungsfluid-Austrittsende (23b) radial korrespondierenden Abschnitt der zweiten Seite (21b) der Laufradnabe (21) Fliehkraftfluss-Sperrmittel vorgesehen sind, welche eingerichtet sind, einen radial auswärts gerichteten Fluss von auf die zweite Seite (21b) aufgebrachtem flüssigem Kühlfluid zu stoppen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraftfluss-Sperrmittel als Vertiefung mit nach radial außen hin geschlossene und schräg nach radial außen hin verlaufende umlaufende Tasche ausgebildet sind und die radial außen geschlossene Tasche dabei nahezu pfeilförmig nach radial außen weist.
Patent DE-102009038503-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine
Inventor: ARTEMIEV JEVGENIJ
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-08-21
Granted: 2011-09-15
Abstract: Werkzeugmaschine mit mindestens einer verfahrbaren Verfahreinheit (12), wobei die Verfahreinheit (12) zumindest teilweise von einem Gehäuse (14) umgeben ist und das Gehäuse (14) zumindest teilweise von einer Schutzhülle (16) umgeben und zumindest in Fahrtrichtung der Verfahreinheit (12) davon beabstandet ist und die Schutzhülle (16) relativ zur Verfahreinheit (12) und dem Gehäuse (14) der Verfahreinheit (12) bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schutzhülle (16) zwischen der Schutzhülle (16) und dem Gehäuse (14) der Verfahreinheit (12) mindestens ein Aktuator zur Bewegung der Schutzhülle (16) angeordnet ist.
Patent DE-102009039797-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: HAN DONG-YOUP
IPC: H04M1/23
Filed: 2009-09-02
Granted: 2015-08-27
Abstract: Ein mobiles Endgerät, das umfasst: ein Gehäuse (101, 102), das die äußere Erscheinungsform des mobilen Endgeräts bestimmt; ein Fenster (151b), das in einer Oberfläche des Gehäuses ausgebildet ist; einen beim Fenster angeordneten Berührungssensor (156), wobei der Berührungssensor derart ausgestaltet ist, dass er eine Berührungseingabe durch das Fenster erkennt; wenigstens eine in dem Gehäuse angeordnete Mustererzeugungseinheit (134), wobei die wenigstens eine Mustererzeugungseinheit derart ausgestaltet ist, dass sie ein Lichtmuster in eine Richtung projiziert, wenn der Berührungssensor aktiviert ist, und eine Pfadabänderungseinheit (136), die derart ausgestaltet ist, dass die Richtung des projizierten Lichts so abgeändert wird, dass das projizierte Lichtmuster zum Fenster hin umgelenkt wird, wobei die Pfadabänderungseinheit einen transparenten Körper (136b) aufweist und die Mustererzeugungseinheit wenigstens eine Lichtquelle (134a) und wenigstens einen innerhalb des transparenten Körpers durch Gravieren gebildeten Musterabschnitt (334b) umfasst, welcher wenigstens einen Teil des Lichts der Lichtquelle durchlässt, um das projizierte Lichtmuster (133) zu erzeugen.
Patent DE-102009044182-B4 (DE)
Title: Motor mit Kabelbefestigungsplatte
Inventor: LU CHUPING
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-10-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Motor mit einer Kabelbefestigungsplatte (1), umfassendeinen Statorkern;eine Statorwicklung (16);ein Anschlusskabel (11); undeine Kabelbefestigungsplatte (1) mit mehreren befestigten Anteilen (2, 3, 4, 5);wobei besagte Kabelbefestigungsplatte (1) aus isolierendem Kunststoff hergestellt ist;besagtes Anschlusskabel (11) an besagter Kabelbefestigungsplatte (1) durch besagte befestigte Anteile (2, 3, 4, 5) befestigt ist, wobei eine Nut (2) an besagtem befestigtem Anteil besagter Kabelbefestigungsplatte (1) positioniert ist;eine Druckschnalle (3) oben an besagter Nut (2) vorhanden ist, besagtes Anschlusskabel in besagter Nut (2) mittels Druckschnalle (3) befestigt ist,besagter fester Anteil ein Paar vorspringende Bereiche (4) umfasst, die sich gegenüberstehen, besagte Nut (2) zwischen den vorspringenden Bereichen (4) geformt ist,besagte Druckschnalle (3) an der Innenseite oben an besagten vorspringenden Bereichen (4) positioniert ist; undein erster Flansch (5) an der Innerseite an besagtem anderen vorspringenden Bereich (4) positioniert und versetzt zu besagter Druckschnalle (3) positioniert ist.
Patent DE-102010001991-B4 (DE)
Title: Flachleitervorrichtung mit zwei umsponnenen Isolierschichten und Herstellungsverfahren
Inventor: LÜTKE HARRY DR
IPC: H02K3/32
Filed: 2010-02-16
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flachleitervorrichtung für eine elektrische Maschine durch – Bereitstellen eines Flachleiters (1) aus Metall mit rechteckigem Querschnitt zum Leiten elektrischer Ströme, – Aufbringen einer ersten Isolierschicht (2) unmittelbar auf den Flachleiter (1) und – Aufbringen einer zweiten Isolierschicht (3), wobei – die Flachleitervorrichtung ausschließlich zwei Isolierschichten, nämlich die erste (2) und die zweite Isolierschicht (3), aufweist, – die erste Isolierschicht (2) durch Umspinnen des Flachleiters (1) mit einem Polyimid-Band gebildet wird, – die zweite Isolierschicht (3) durch Umspinnen der ersten Isolierschicht (2) mit einem Mischgarn gebildet wird, und – das Aufbringen der zweiten Isolierschicht (3) unmittelbar auf den gesamten Umfang der ersten Isolierschicht (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Polyimid-Band mit einem Schmelzkleber kaschiert ist, der beim Aufbringen der ersten Isolierschicht (2) auf den Flachleiter (1) mit dem Flachleiter (1) und/oder einem Bereich des Polyimid-Bands verklebt, – der Flachleiter (1) beim Aufbringen der ersten Isolierschicht (2) induktiv geheizt wird, und – die erste Isolierschicht (2) vor dem Aufbringen der zweiten Isolierschicht (3) in einem Ofen getempert wird.
Patent DE-102010005046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entlüften einer Kraftstoffanlage
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-01-20
Granted: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Be- und Entlüften einer Kraftstoffanlage eines Kraftwagens, mit – einem Anschlussstutzen (12) zum Verbinden der Vorrichtung (10) mit der Kraftstoffanlage; und – einem Drei-Wege-Ventil (26), über welches der Anschlussstutzen (12) wahlweise mit einer Lufteintrittsöffnung (46) oder einer Luftaustrittsöffnung (32) der Vorrichtung (10) in Fluidverbindung bringbar ist, sowie – einem Filterelement (42), welches im Strömungspfad zwischen der Lufteintrittsöffnung (46) und dem Drei-Wege-Ventil (26) angeordnet ist, wobei das Filterelement (42) und das Drei-Wege-Ventil (26) in einem gemeinsamen Gehäuse (18) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (12) über ein rohrförmiges Verbindungselement (22) mit dem Drei-Wege-Ventil (26) verbunden ist, wobei das rohrförmige Verbindungselement (22) ebenfalls in dem Gehäuse (18) aufgenommen ist, wobei der Anschlussstutzen (12) einerseits und die Luftaustrittsöffnung (32) sowie die Lufteintrittsöffnung (46) andererseits an einander gegenüberliegenden Stirnflächen des Gehäuses (18) angeordnet sind.
Patent DE-102010005905-B4 (DE)
Title: Überkopfgepäckfach mit einer Halterung für eine Bedieneinheit
Inventor: BARTELS BENJAMIN DIPL ING
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Überkopfgepäckfach (10), insbesondere in einer Flugzeugkabine, mit einer Halterung (22) für eine Bedieneinheit (24), wobei die Halterung (22) aufweist: – eine erste, obere Führung (32), die in dem Überkopfgepäckfach (10) befestigt ist, – eine zweite, untere Führung (34), die in dem Überkopfgepäckfach (10) befestigt ist und sich zumindest abschnittsweise parallel zur ersten Führung (32) unterhalb derselben erstreckt, wobei – die erste Führung (32) einen waagerechten, ersten Abschnitt (38) und einen sich gepäckfacheinwärts daran anschließenden zweiten Abschnitt (40) umfasst, der ausgehend vom Niveau des ersten Abschnitts (38) schräg nach oben verläuft, – der erste Abschnitt (38) der ersten Führung (32) und die zweite Führung (32) in waagerechter Richtung teleskopisch ausfahrbar sind, und – die zweite Führung (34) zur ersten Führung (32) hin offen ist, – einen ersten Aufhängungspunkt (44), der drehbar mit dem äußeren Ende des ausfahrbaren Abschnitts (38) der ersten Führung (32) gekoppelt...
Patent DE-102010007870-B4 (DE)
Title: Fahrradanhänger
Inventor: ARNOLD JUERGEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-02-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Fahrradanhänger mit wenigstens zwei Rädern (1) und mit einem aus mehreren Rahmenstangen (2b, 2c) zusammengefügten Rahmen, wobei der Rahmen wenigstens vier Halterungen (5) aufweist, die jeweils mit wenigstens zwei Rahmenstangen (2b, 2c), die quer zueinander verlaufen, zusammengesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) jeweils mindestens eine Öffnung mit einem darin angeordneten Eingriffselement (6) aufweisen, und in die Öffnung eine der Rahmenstangen (2b, 2c) hineingesteckt und auf das in dieser Öffnung angeordnete Eingriffselement (6) aufgesteckt ist.
Patent DE-102010011875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Dämpfers für einen Kraftwagen
Inventor: SCHIMMACK FRANK
IPC: F16F9/52
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Dämpfers für einen Kraftwagen, bei welchem ein elektrischer Aktuator zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts eines steuerbares Drosselelement des Dämpfers in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Dämpferhärteeinstellung und einer Temperatur eines Dämpferöls mittels eines Stromreglers mit einem pulsweitenmodulierten elektrischen Signal beaufschlagt wird, wobei zur Bestimmung der Temperatur des Dämpferöls ein Stromfluss durch den Aktuator sowie ein Spannungsabfall über die Magnetspule jeweils zeitabhängig gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Stromfluss und Spannungsabfall sowie eine Sollstromvorgabe an den Stromregler und ein Muster der Pulsweitenmodulation mittels einer Mustererkennung die Temperatur des Dämpferöls ermittelt wird.
Patent DE-102010016381-B4 (DE)
Title: Spendervorrichtung mit Anzeigeeinheit
Inventor: LENHARD MICHAEL DIPL ING
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-07-05
Abstract: Spendervorrichtung (10), insbesondere Papierhandtuchspender, umfassend ein Gehäuse (12) mit einer Abdeckhaube (14) und mit einer Ausgabevorrichtung (19) für Spendergut (18), wobei die Ausgabevorrichtung (19) über ein Aktivierungselement (22) wie berührungsloser Sensor oder mechanischer Betätiger zur Ausgabe des Spenderguts (18) steuerbar ist und wobei ein Füllstand des Spenders (10) mittels einer Anzeigeeinheit (24) darstellbar ist, wobei die Anzeigeeinheit (24) mehrere Anzeigefelder (40, 42, 44, 46, 48) aufweist, umfassend ein erstes Anzeigefeld (40) zur Darstellung zumindest eines Betriebszustands des Spenders (10) und zumindest ein weiteres Anzeigefeld (42, 44, 46, 48) zur Darstellung des Füllstands oder von Serviceinformationen des Spenders, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (14) des Spenders (10) mit einem Schaltkontakt (32) gekoppelt ist, wobei der Spender (10) bei geschlossener Abdeckhaube (14) sich in einem Betriebs-Modus befindet, in dem durch die Anzeigefelder (42, 44, 46, 48) der Füllstand des Spenders anzeigbar ist und durch Öffnen der Abdeckhaube (14) in einen Service-Modus schaltbar...
Patent DE-102010019255-B4 (DE)
Title: Substratkörper auf der Basis von Siliziumnitrid
Inventor: SICHERT INA
IPC: C04B35/584
Filed: 2010-05-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Substratkörper, der als Sinterkörper vorliegt, der aus Siliziumnitrid (Si3N4) und den Bestandteilen größer 5 und kleiner 7,5 Gewichts-% Yttriumoxid (Y2O3), größer 3 bis 7,5 Gewichts-% Magnesiumoxid (MgO) und 3 bis 6 Gewichts-% Siliziumdioxid (SiO2) als Additive, Rest Siliziumnitrid (Si3N4), besteht mit der Maßgabe, dass das Verhältnis von Magnesiumoxid (MgO) zu Siliziumdioxid (SiO2) in Gewichts-% ≥ 1 beträgt, wobei das Siliziumnitrid (Si3N4) vollständig als beta-Si3N4 vorliegt.
Patent DE-102010021687-B4 (DE)
Title: Gasfeder und Motorhaubeneinheit mit der Gasfeder
Inventor: KAISER NADJA
IPC: F16F9/02
Filed: 2010-05-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Gasfeder mit einer Mittellängsachse, einem ersten Ende (7), einem mit einem Fluid gefüllten Zylinder (1), einem in dem Zylinder (1) verschiebbar angeordneten Kolben (2), der den Zylinder (1) in eine dem ersten Ende (7) ferne erste Zylinderkammer (3) und eine dem ersten Ende (7) nahe zweite Zylinderkammer (4) unterteilt und, einer an dem Kolben (2) angeordneten Kolbenstange (12), die die erste Zylinderkammer (3) durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse (A) an einem dem ersten Ende (7) gegenüberliegenden zweiten Ende (14) durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung (13) abgedichtet aus dem Zylinder (1) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ende (7) ein Anschlusselement (9) mit einem Pfannengehäuse (17) und an dem freien Ende der Kolbenstange (12) ein Anschlusselement (16) mit einem Pfannengehäuse (17) zur Aufnahme eines Kugelkopfes (21) angeordnet ist, wobei an dem freien Ende der Kolbenstange ein Gewindeabschnitt (15) ausgebildet ist und an dem Anschlusselement (16) eine Aufnahmekammer (18) ausgebildet ist, mit der das Anschlusselement (16) auf den Gewindeabschnitt der Kolbenstange aufgeschraubt ist, wobei wenigstens eines der beiden Pfannengehäuse (17) eine Kugelpfanne (19) umfasst, die eine Längserstreckung (19a) und eine Querausdehnung (19b) aufweist und die Längserstreckung (19a) größer ist als die Querausdehnung (19b) und wobei von der Kugelpfanne (19) eine Einführöffnung (20) quer zur Längserstreckung (19a) der Aufnahmekammer (18) nach außen führt und in die Kugelpfanne (19) über die Einführöffnung (20) ein mit einem der Querausdehnung (19b) entsprechendem Durchmesser ausgebildeter Kugelkopf (21) eines Kugelzapfens (22) schwenkbar eingesetzt ist.
Patent DE-102010029725-B4 (DE)
Title: Tülle zum Abdichten zwischen einem strangförmigen Element und einem das strangförmige Element über einen Spalt umgebenden zylinderförmigen Körper
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: F16L13/14
Filed: 2010-06-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Tülle zum Abdichten zwischen einem strangförmigen Element (1) und einem das strangförmige Element über einen Spalt (3) umgebenden zylinderförmigen Körper (2, 8), wobei das strangförmige Element (1) über den zylinderförmigen Körper (2, 8) hinaus vorsteht, umfassend: einen zylindrischen Halter (10), der in den Spalt (3) zwischen dem strangförmigen Element (1) und dem zylinderförmigen Körper (2, 8) einbringbar ist; eine von dem Halter (10) gehaltene Dichtung (20) mit einer Dichteinrichtung (21) zum Abdichten gegen eine Außenfläche des strangförmigen Elements (1) und einem Klemmabschnitt (24), der mit dem zylindrischen Halter (10) radial in Überlappung bringbar ist, um den zylinderförmigen Körper (2, 8) zwischen dem Halter (10) und dem Klemmabschnitt (24) einzuklemmen.
Patent DE-102010029827-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für eine Antriebswelle eines Getriebes
Inventor: PFLEGER FRANZ
IPC: F16F15/10
Filed: 2010-06-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Drehschwingungsdämpfer für eine Antriebswelle (1) eines Kraftfahrzeuggetriebes (2), mit einer axial begrenzt gegen eine Rückstellfeder (10) verschiebbaren, drehfest auf der Antriebswelle (1) angeordneten Hülse (5), die mit einem anzutreibenden Zahnrad (3) des Fahrzeuggetriebes (2) in Antriebsverbindung steht durch zwei einander angepassten Abwälzprofile, wobei das eine Abwälzprofil in der Hülse (5) durch eine innere, einem Kreisbogen nachempfundene angeordnete Laufbahn (7) gebildet und das andere Abwälzprofil an einem Nocken (8) des anzutreibenden Zahnrads (3) ausgeführt ist, der an seiner Stirnseite (9) der inneren Laufbahn (7) nachgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Zahnrad (3) zugewandten Endabschnitte der Laufbahn (7) sich um einen Winkel größer 90° in Richtung Wellenachse (6) krümmen, gemessen zwischen einer Senkrechten (11) auf der Wellenachse (6) und der Tangente (12) des jeweiligen Endabschnitts, so dass diese Krümmungsüberhöhung den Nocken (8) in seine Laufbahn (7) innerhalb der Hülse (5) zurück zwingt, sobald er den so geformten Endabschnitt der Laufbahn (7) erreicht.
Patent DE-102010036003-B4 (DE)
Title: Einheit zum Fixieren eines Kabels
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L3/24
Filed: 2010-08-31
Granted: 2014-02-27
Abstract: Einheit zum Fixieren eines Kabels oder eines anderen strangförmigen Gegenstandes, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 eine U-förmige Profilklemme (1) mit zwei Schenkeln (1.1, 1.2) und einem Steg (1.3) zum Aufschieben auf und zum Festklemmen an einem stabförmigen Träger (3); 1.2 einer der beiden Schenkel (1.1) weist eine Aussparung (1.4) auf; 1.3 eine Schirmklemme (2) zum Einspannen des Kabels mit zwei Schenkeln (2.1, 2.2) und einem die Schenkel (2.1, 2.2) miteinander verbindenden Steg (2.3); 1.4 der Steg (2.3) weist eine aus dem Stegmaterial ausgestanzte Zunge (2.6) auf; 1.5 die Aussparung (1.4) des einen Schenkels (1.1) der Profilklemme (1) und die Zunge (2.6) der Schirmklemme (2) sind derart gestaltet und angeordnet, dass die Zunge (2.6) beim Montieren durch die Aussparung (1.4) hindurchschiebbar ist; 1.6 in montiertem Zustand befindet sich der Steg (2.3) der Schirmklemme (2) unter dem die Aussparung (1.4) aufweisenden Schenkel (1.1) der Profilklemme (1) und über dem Träger (3), und die Zunge (2.6) der Schirmklemme (2) befindet sich über dem Schenkel (1.1) der Profilklemme (1), sodass der die Aussparung (1.4) aufweisende Schenkel (1.1) der Profilklemme (1) zwischen der Zunge (2.6) und dem Steg (2.1) der Schirmklemme (2) liegt.
Patent DE-102010038957-B4 (DE)
Title: Toilettensystem für Behinderte
Inventor: DESAI KISHOR CHANDRA
IPC: E03D13/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2015-07-02
Abstract: Toilettensystem für Behinderte, das eine Toilette, die eine Toilettenschüssel und einen Sitz aufweist, umfasst, wobei die Toilette derart ausgebildet ist, dass der Benutzer beim Sitzen dem hinteren Ende der Toilette zugewandt ist, wodurch einem Rollstuhlfahrer ermöglicht wird, vom Rollstuhl direkt auf den Toilettensitz zu gleiten, ohne sich beim Bewegen aus dem Rollstuhl auf den Sitz umdrehen zu müssen und wobei an der Toilette am oder nahe dem hinteren Ende der Toilettenschüssel ein Haltegriff/eine Griffstange vorgesehen ist, der/die sich über die Breite der Toilette erstreckt, um den dem hinteren Ende der Toilette zugewandten Benutzer beim Bewegen auf die oder von der Toilette zu unterstützen, wobei der Schüsselrand und der ovale Sitz um 180 Grad gegenüber der herkömmlichen Konfiguration gedreht sind, wobei das Toilettensystem ferner einen Spülkasten umfasst, wobei die Toilettenschüssel und der Spülkasten als eine integrale Einheit ausgebildet sind, wobei das Toilettensystem ferner einen Sockel zur Befestigung am Boden umfasst, wobei der Spülkasten auf den Sockel aufgesetzt ist, wobei der Haltegriff/die Griffstange über die Oberseite des Spülkastens hinausragt, und wobei der Spülkasten Fassungen aufweist, die eine rechts- und linksseitige Montage der Spülgriffe zulassen, um ein leichtes Spülen der Einheit zu ermöglichen.
Patent DE-102010045793-B4 (DE)
Title: Lagermittel für Schlauchwaren
Inventor: SCHNIPPERING AXEL
IPC: B65H49/28
Filed: 2010-09-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Lagermittel (1) für Schlauchwaren, umfassend eine um eine vertikale Achse drehbar an einem Unterteil (3) gelagerte Scheibe (21) eines Oberteils (2) zur Aufnahme der Schlauchwaren, die wenigstens drei Spannholme (22) aufnimmt, welche synchron bewegbar auf der Scheibe (21) angeordnet sind, wobei in der Scheibe (21) bogenförmige Aussparungen (23) eingebracht sind, in denen die Spannholme (22) geführt sind, wobei die Spannholme (22) jeweils exzentrisch an einem Kettenrad (24) lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (21) mittig ausschließlich über eine kegelförmige Lagerung, umfassend einen am Unterteil (3) angeordneten, kegelförmigen Lagerbolzen (41) und eine am Oberteil (2) angeordnete, mit dem Lagerbolzen (41) korrespondierende und diesen aufnehmende, eine kegelförmige Innenkontur aufweisende Lagerhülse (42), mit dem Unterteil (3) drehbar verbunden ist, wobei der Lagerbolzen (41) einen Konuswinkel aufweist, der identisch mit dem Konuswinkel der konisch ausgebildeten Innenkontur der Lagerhülse (42) ist, sodass die Kegelflächen plan aufeinander liegen.
Patent DE-102010046508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, um einen Suchbereich für die Bewegungsabschätzung adaptiv auszuwählen
Inventor: XU LIDONG
IPC: H04N19/139
Filed: 2010-09-24
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur Bewegungsabschätzung für einen ersten Block eines ersten Frames, umfassend:
 Bestimmen einer Reihe von Bewegungsvektoren, die jeweils einem Block entsprechen, wobei jeder Block mit dem ersten Block als zeitlicher oder räumlicher unmittelbarer oder mittelbarer Nachbar verbunden ist;
 Berechnen eines Durchschnittswerts (mean value, mv) der Reihe von Bewegungsvektoren; und
 Berechnen eines Suchbereich-Vektors gemäß der Formel
         (     α   *   mv     )     +   β   ,         wobei α = 1,1 und β = (4, 4) ist; und
 der Suchbereich-Vektor eine Bewegungssuche zur Ermittlung der Bewegungsabschätzung für den ersten Block begrenzt.