baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268018-A1 (DD)
Title: Verfahren zum steuern von anlagen der untergrundwasseraufbereitung
Inventor: GERHARDT HEINZ
IPC: E03B3/15
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Steuern von Anlagen der Untergrundwasseraufbereitung. Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dessen Hilfe Anlagen der Untergrundwasseraufbereitung mit mehr als zwei Brunnen gesteuert werden koennen. Die erfindungsgemaesse Steuerung bewirkt, dass der durch Infiltration geschaffene Foerdervorrat bewirtschaftet wird, dass die Foerderung sich allen Verbrauchsschwankungen anpasst und dass die notwendige Kapazitaet der Anlage mit einem Minimum an Brunnen und ohne zusaetzliche Behaeltervolumen erreicht wird. Die Erfindung sieht vor, die Gesamtzahl Brunnen in zwei Gruppen aufzuteilen, eine Brunnengruppe mit kontinuierlicher, rhythmisch gestaffelter Phasenfolge des zyklischen Betriebes der ihr zugeordneten Brunnen zum Abdecken eines staendig vorhandenen Basisbedarfes und eine Brunnengruppe zum Abdecken des ueber den staendig vorhandenen Basisbedarf hinausgehenden Spitzenbedarfes, deren Brunnen bedarfsabhaengig betrieben werden. Dabei ist vorgesehen, dass Brunnen von der einen Brunnengruppe zur anderen umgeschaltet werden koennen, wofuer exakte Umschaltkriterien beschrieben sind. Zur Fahrweise der Brunnen innerhalb der beiden Brunnengruppen sind im Hinblick auf ein gezieltes Bewirtschaften des Foerdervorrates im Grundwasserleiter und auf eine prognosefaehige Verbrauchsdeckung mehrere moegliche Varianten detailliert aufgefuehrt und hinsichtlich ihrer Wirkungen, Vorzuege und Maengel bewertet. Figur
Patent DD-268734-A1 (DD)
Title: Regler fuer einspritzpumpen
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: F02D1/00
Filed: 1988-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regler fuer Einspritzpumpen mit unterschiedlicher Uebersetzung des Regelhebels von Brennkraftmaschinen mit einem unter der Fliehkraft von Pendelmassen, die mit mindestens je einem Zugarm ausgefuehrt sind, drehzahlabhaengig verstellbaren Reglerelement. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reglerelement (1) bei sich nach aussen bewegenden Fliehmassen (2) drueckend auf denzweiseitigen Regelhebel (3) wirkt, an dessen einer Seite die Regelfedern (5, 6 und 8) angreifen und an dessen anderer Seite neben dem Reglerelement (1) ein Winkelhebel (9) drehbar angeordnet ist, dessen eine Ende gelenkig mit der Regelstange der Einspritzpumpe (11) und dessen anderes Ende gelenkig mit dem Bedienhebel (13) verbunden ist und dass der Winkelhebel (9) ein freies Ende F, welches in bestimmten Lagen des Winkelhebels (9) an einen gehaeusefesten Anschlag (14) anstoesst, wobei die fuer die Stellweguebertragung wirksamen Hebelabmessungen veraendert werden. Fig. 1
Patent DD-270461-A1 (DD)
Title: Loesbarer befestigungsstift fuer hohlstielknoepfe
Inventor: LIEDER KLAUS
IPC: A44B1/34
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen loesbaren Befestigungsstift fuer Hohlstielknoepfe der Textilindustrie, insbesondere zur Verwendung bei strapazierfaehiger Oberbekleidung. Gemaess Figur 1 besteht der aus Plastwerkstoffen hergestellte Befestigungsstift aus Stiftplatte und Stiftstiel, wobei der in der Grundform zylindrische Stiftstiel mehrere nacheinander angeordnete gleichwinklige Einschnitte aufweist. Der Abstand der umlaufenden Einschnitte zueinander ist so bemessen, dass der durch die Anordnung der Einschnitte gebildete Winkel am Aussendurchmesser des Stiftstieles gleich dem Winkel am Kerndurchmesser des Stiftstieles ist, so dass umlaufende Spitzen entstehen. Beim Eindringen des Befestigungsstiftes in das Durchgangs- oder Sackloch des elastischen Hohlstieles wird der Hohlstiel reversibel aufgeweitet und passt sich nach dem Erreichen der Endlage des Befestigungsstiftes dessen Oberflaechenrelief an, so dass durch erhebliche Haftreibung eine Klemmwirkung zwischen Befestigungsstift und Hohlstiel eintritt. Fig. 1
Patent DD-274515-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kuehlen duenner, ebener substrate, insbesondere halbleiterscheiben
Inventor: KURTH KLAUS
IPC: H01L23/36
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuehlen duenner, ebener und empfindlicher Substrate, insbesondere Halbleiterscheiben in einer unter Vakuum stehenden Bearbeitungseinheit. Der bekannte Effekt der Gaskuehlung wird mit geringem technischen und oekonomischen Aufwand genutzt, indem im Grundkoerper der Vorrichtung ein Gasreservoir untergebracht ist und die Gaszufuehrung zu Substrat und Halteplatte ueber Kanaele realisiert wird. Das Gasreservoir, das bei jedem Substratwechsel neu aufgefuellt wird, ist so dimensioniert, dass sich der Druck im Gasreservoir waehrend des gesamten Bearbeitungsprozesses nur wenig aendert und ein annaehernd konstanter Gasstrom zur Verfuegung steht.
Patent DD-274472-A1 (DD)
Title: Kolbengelenk
Inventor: ERLE WIELAND
IPC: F16C11/08
Filed: 1988-08-01
Abstract: Einsatzgebiet der Erfindung ist der Schwermaschinen-, Apparate-, Fahrzeug- und Brueckenbau. Das erfindungsgemaesse Kolbengelenk dient der Abstuetzung schwerer Lasten bei gleichzeitiger dreiachsiger Drehbarkeit. Die Drehbarkeit um die horizontalen Achsen wird durch die Nachgiebigkeit von Elastomerkoerpersystemen, die Drehbarkeit um die vertikale Achse durch Gleitkapseln erreicht. Konstruktiv werden die Gelenkkraefte ueber die im Lagerinnentopf eingesetzten dem vom Elastomerkoerpersystem vollkommen umschlossenen Kolben des Lagergegenteiles uebertragen. Fig. 1
Patent DD-276257-A1 (DD)
Title: Greifer mit versenkbaren greifstiften
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: B25J15/00
Filed: 1988-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Greifer fuer Manipulatoren in automatisierten Fertigungssystemen zum Abarbeiten von Flachpaletten mit senkrecht stehenden rotationssymmetrischen Werkstuecken. An einem Manipulatorgreifer ist eine Greifvorrichtung befestigt, an der Greifelemente mit Greifstiften angeordnet sind, die dem Werkstueckdurchmesser angepasst werden koennen. Im Fall des Aufsetzens einzelner Greifstifte auf ein Werkstueck, werden diese Greifstifte eingedrueckt, so dass das Einfahren derjenigen Greifstifte moeglich ist, die sich gerade vor Luecken zwischen den Werkstuecken befinden. Die benachbarten Werkstuecke werden durch die Greifstifte weg gedrueckt. Die Greifstifte fixieren beim Schliessen des Greifers das Werkstueck.
Patent DD-276750-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung sowohl zum selektiven als auch zum gemeinsamen ruecksetzen von dezentralen rechnern in einer durch ein mehrrechnersystem gesteuerten digitalen vermittlungsanlage
Inventor: FUNKE RUDOLF
IPC: G06F15/16
Filed: 1988-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung sowohl zum selektiven als auch zum gemeinsamen Ruecksetzen von dezentralen Rechnern in einer durch ein Mehrrechnersystem gesteuerten digitalen Vermittlungsanlage. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Angabe einer Schaltungsanordnung, welche mit geringem schaltungstechnischen Aufwand einen Ruecksetzimpuls dann erzeugt, wenn entweder ein selektives oder ein gemeinsames Ruecksetzen der Dezentralrechner erfolgen soll. Erfindungsgemaess wird dies im wesentlichen dadurch erreicht, dass das Ausgangssignal eines programmierbaren Decoders, dessen Eingaenge mit den Adressleitungen des Systembusses verbunden sind, mit Steuersignalen des Systembusses verknuepft und auf einen ersten Triggereingang eines monostabilen Multivbrators gefuehrt wird und dass ein zweiter Eingang dieses monostabilen Multivibrators mit einer gemeinsamen Dezentralrechner-Ruecksetzleitung verbunden ist. Der Ausgang des monostabilen Multivibrators liefert das Ruecksetzsignal fuer den zu beeinflussenden dezentralen Rechner. Figur
Patent DD-276922-A1 (DD)
Title: Anordnung zur herbeifuehrung einer reproduzierbaren schuettgutdichte in diskontinuierlich arbeitenden, handbetaetigten feuchtemessern
Inventor: THIELE BERND
IPC: G01N3/36
Filed: 1988-11-08
Abstract: Anordnung zur Herbeifuehrung einer reproduzierbaren Schuettgutdichte in diskontinuierlich arbeitenden, handbetaetigten Feuchtemessern. Ein im Inneren der Messeinrichtung koaxial zu dessen Gefaesswand angeordnetes, nach oben hin verschlossenes Rohr nimmt in seinem unteren Teil eine kegelartig ausgebildete Platte auf, die in ihrem Zentrum innerhalb des Rohres in der Weise verstellbar ist, dass innerhalb eines definierten Bereiches jede Stellung zwischen dem maximalen Ringspalt und dem unteren Rand der Gefaesswand erreichbar ist. Figur
Patent DD-277723-A1 (DD)
Title: Gelenk - gleitlager
Inventor: ROTHE JOCHEN
IPC: F16C11/06
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstellbares Gelenk-Gleitlager, insbesondere zur Uebertragung hoher dynamischer und in der Richtung wechselnder Kraefte, zum Beispiel bei Baugruppen von Pruefeinrichtungen und Pruefmaschinen. Es besteht die Aufgabe einer optimalen Spieleinstellung und hohen Sicherheit gegen das Loesen der Einstellelemente. Das wird gemaess der Erfindung erreicht, indem in einem Lagerring (3) mehrere axial aus der Richtung der Kugelhuelse (1) gegen die Ringmutter (4) gerichtete Entlastungsschrauben (5) angeordnet sind, mit denen die Ringmutter (4) zur Spieleinstellung mit der einen Haelfte der radial geteilten Kugelbuchse (2) von der Kugelhuelse (1) abgehoben und zugleich verspannt wird. Figur
Patent DE-10000547-A1 (DE)
Title: Special rear-view mirror for measuring distances
IPC: B60R1/00
Filed: 2000-01-08
Abstract: The rear view mirror displays the distance between the vehicle in which it is installed and the vehicle behind it so that the possibility of maneuvers such as overtaking can be judged with greater precision. The markings (1-12) show the beginning of regions at various specified distances from the vehicle in which the mirror is fitted.
Patent DE-10001703-A1 (DE)
Title: Construction set for conveyor system for goods of varying weights and dimensions ha carrier elements with standard profile, holder and turnable elements
Inventor: KROH GEORG
IPC: B65G21/02
Filed: 2000-01-18
Abstract: The set consists of bar-shaped carrier elements with longitudinal standard profile, holder elements (20), and turnable elements. The holder elements have a stud (30) for positive insertion into the end face of a carrier element, which has been cut to length, and apertures (34) to hold turnable elements. The turnable elements have a bearing adapted to the apertures, or alternatively, an axle or a shaft. The set also contains a conveyor element, esp. belt, rollers, linked chains, etc., a drive, and a control system.
Patent DE-10004418-A1 (DE)
Title: Sheet feed for document in automatic document feed unit
Inventor: EMMENEGGER W STEPHAN
IPC: H04N1/12
Filed: 2000-02-02
Abstract: Processed sheet (32) is momentarily halted when fed partially into vertical output tray until it contacts previously fed sheet. It is fed momentarily in opposite direction to allow previously fed sheet (34) to fall back to rest position, and is then fed into output tray (24). Following sheet (32) is taken from input tray (22), fed to processing station, processed there and fed in first direction out of processing station until a section of sheet enters perpendicular output tray (24) and contacts previously fed sheet on tray and starts to drive out previous sheet (34) out of output tray. Sheet (32) momentarily halts, when fed between half and three quarters of path into output tray, to allow previous sheet to fall back to rest position. Then sheet (32) is fed in first direction to completely feed it into output tray. After the momentary halting of sheet (32), it is momentarily fed in direction opposite to first direction before being fed again in first direction, to enter completely into the output tray.
Patent DE-10005055-A1 (DE)
Title: Pull-to arrangement for casement or leaf incorporates pull-to edge, part and element, and frame struts
Inventor: RENZ DIETER
IPC: E05D15/52
Filed: 2000-02-04
Abstract: The pull-in arrangement (17) consists of a pull-to edge (21) with a pull-to part (18) positioned on the first frame (1) strut. At least part of the pull-to edge is positioned on a movable pull-to element (19) which, when the casement (2) or leaf is open, protrudes beyond the frame-strut (4). When the casement or leaf is closed, the pull-to element is in a retracted position in relation to the frame-strut.
Patent DE-10005626-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Mitteln zur Aufnahme von Sprachsignalen und Kommunikationseinrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: H04R5/02
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück (10, 20, 30, 40), in welches zur Aufnahme von Sprachsignalen ein Mikrophon (11, 21, 31, 41) integriert ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kommunikationseinrichtung, aufweisend ein derartiges Kleidungsstück (10, 20, 30, 40) und eine Empfangseinrichtung (7, 23) für von dem Mikrophon (11, 21, 31, 41) aus Sprachsignalen erzeugte elektrische Signale.
Patent DE-10007404-A1 (DE)
Title: Passenger restraint unit for vehicle comprises expandable foam safety-pad, air -bag in housing, release mechanism, cutter and sleeve
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-02-18
Abstract: The restraint unit consists of at least one impact-protection element activated on impact and possessing at least one compressed safety pad (9a) when the release is not activated. The compressed and expandable foam safety pad is released by the release mechanism for expansion and operated by an air-bag (8) contained in a housing (5) with the safety pad. The safety pad when compressed is enclosed in a sleeve torn or destroyed by a cutter (10) when the gas generator is released.
Patent DE-10009259-A1 (DE)
Title: Bed tilting appliance with hoist at foot of bed or one side
Inventor: SINNER ILONA
IPC: A61G7/057
Filed: 2000-02-26
Abstract: The pressure points of the body are altered by tilting the bed, one side of which can be raised and lowered. Each bed-foot can be separately adjusted. Tilting takes place mechanically by at least one hoist, motors, manual control, programmed control.
Patent DE-10010614-A1 (DE)
Title: Oligonukleotidsonden zum art- und/oder gattungsspezifischen Nachweis von das Pflanzenwachstum fördernden Bakterien
Inventor: STOFFELS MARION
IPC: C12Q1/689
Filed: 2000-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Oligonukleotidsonden zum art- und/oder gattungsspezifischen Nachweis von das Pflanzenwachstum fördernden Bakterien (plant growth promoting bacteria, PGPR-Bakterien), sowie Verfahren zum art- und/oder gattungsspezifischen Nachweis dieser Bakterien.
Patent DE-10018542-A1 (DE)
Title: Injection machine for molding plastics or metals has a screw plasticizing unit which moves axially in the injection piston
Inventor: ZIMMET RAINER
IPC: B29C45/54
Filed: 2000-04-14
Abstract: A screw plasticizing unit(18) moves along the machine axis and supplies melt via a channel(16) with a shut-off valve(17) to a chamber(14) in front of an injection piston(15) moving in a housing(13). In one form of the machine the screw plasticizing unit moves inside the injection piston and a further melt storage chamber(22) with variable volume is created between the piston and plasticizing screw.  An Independent claim is made for a method of operating the claimed machine in which, during injection, the plasticizing screw continues to operate at the plasticizing speed or lower. Preferred Features: In a second form of the machine the rear end of the injection piston forms a cylinder around the plasticizing screw which moves axially in the cylinder. An additional variable volume melt storage chamber is again between injection piston and plasticizing screw.
Patent DE-10028029-A1 (DE)
Title: Text message transmission capability testing method for mobile radio device uses testing device providing test text message transmitted to mobile radio device
Inventor: WEBER MATTHIAS
IPC: H04W24/00
Filed: 2000-06-08
Abstract: The testing method uses a testing device (1) for providing a test text message transmitted to a mobile radio device (2) after entering the text message as a bit sequence in a memory region (3) of the testing device.  An Independent claim for a text message transmission capability testing device is also included.
Patent DE-10037308-A1 (DE)
Title: Verfahren, um die logische Zusammengehörigkeit und den räumlichen Abstand von Objektteilen zu erfassen
Inventor: SCHLENKHOFF THOMAS
IPC: G06K19/06
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die der Erfindung zugrundeliegenden Verfahren können zum Beispiel bei mehrteiligen Plakaten in der Werbebranche eingesetzt werden, weil damit erstmals elektronisch und dadurch effizient und kostensparend die Ausführung eines Plakatierungsauftrags vor Ort kontrolliert werden kann. DOLLAR A Dazu wird an Schnittstellen der Plakatteile eine Zeichenfolge, also beispielsweise ein Strichcodeteil, aufgedruckt (siehe Abbildung 5). Dieser ergibt mit dem zusammengehörigen Strichcodeteil des jeweils benachbarten Plakatteils einen auswertbaren Strichcode, der mit einem elektronischen Handlesegerät eingelesen werden kann. DOLLAR A Dadurch wird es möglich, die logische Zusammengehörigkeit der Plakatteile zu überprüfen und den Abstand zwischen benachbarten Plakatteilen zu messen. Die Präzision einer Plakatierung lässt sich damit objektiv dokumentieren.
Patent DE-10039637-A1 (DE)
Title: Anschlußelement und Verfahren zum werkzeuglosen elektrischen Kontaktieren einer elektrischen Ader
Inventor: BUELOW HARALD
IPC: H01R4/24
Filed: 2000-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlußelement (1) zum werkzeuglosen elektrischen Kontaktieren mindestens einer elektrischen Ader (27, 28), umfassend einen Grundkörper (2) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (13), wobei das Kontaktelement (13) einen Aufnahmebereich (15) und einen Kontaktbereich (16) umfaßt, ein Schiebeteil (4), das über das Kontaktelement (13) geschoben oder neben dem Kontaktelement (13) angeordnet ist und eine dem Aufnahmebereich (15) des Kontaktelementes (13) entsprechende Öffnung (20) aufweist und einen Deckel (6), der schwenkbar am Schiebeteil (4) und dem Grundkörper (2) gelagert ist, wobei in der aufgeschwenkten Position des Deckels (6) das Schiebeteil (4) angehoben ist, so daß der Aufnahmebereich (15) des Kontaktelementes (13), die Öffnung (20) des Schiebeteils (4) und eine Öffnung (10) des Grundkörpers (2) zur Aufnahme einer Ader (27, 28) deckungsgleich übereinander liegen und in der geschlossenen Position der Öffnung (20) des Schiebeteils (4) deckungsgleich zum Kontaktbereich (16) des Kontaktelementes (13) ist, wobei das Anschlußelement (1) mindestens zwei Kontaktelemente (13) umfaßt, denen jeweils ein Schiebeteil (4, 5) zugeordnet ist und der Deckel (6) aus einer nicht schwenkbaren Grundposition in eine schwenkbar gelagerte zweite Position zum ersten oder zweiten Schiebeteil verschiebbar ist, so daß der Deckel (6) am Grundkörper (2) und an dem jeweiligen Schiebeteil (4 oder 5) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10039749-A1 (DE)
Inventor: OBRECHT WERNER
IPC: C08L21/00
Filed: 2000-08-16
Abstract: The invention relates to rubber mixture, comprising non-vulcanised, double-bounded rubber (A), vulcanised rubber particles (B) and multifunctional isocyanates based on polyurethane (C). According to the invention, the proportion of component (B) in the mixture in relation to 100 wt. parts (phr) of component (A) is 1-150 wt. parts, and the proportion of multifunctional isocyanates based on polyurethane (component C) can amount to 1 - 100 wt. parts. The inventive mixtures can be used to produce vulcanised rubber and rubber shaped bodies of all types, wherein the vulcanisates thus produced comprise an advantageous combination of mechanical properties, for example, tensile stress at 300 % elongation, elongation at rupture, resistance to tearing and resistance to abrasion.
Patent DE-10043104-A1 (DE)
Inventor: NITSCHKE ANDREAS
IPC: H01R13/658
Filed: 2000-08-31
Abstract: The invention relates to a connector socket for a plug on at least one multi-cored screened data cable for the transmission of electrical signals, within at least one data and communication network, comprising screened insulation-piercing cable connecting devices, multi-pin sockets and a base housing accommodating a circuit board. Said base housing (11) for the housing has at least two housing sectors (12, 13), each forming a spatial electromagnetic shielding, each of which accommodates a component group (23, 24), each consisting of a circuit board (9, 10), each of which is electrically connected to an insulation-piercing cable connecting device (5, 6) and a multi-pin screened plug socket (7, 8), whereby the housing sectors (12, 13) prevent the mutual influencing of the component groups (23, 24) by electromagnetic emissions and the insulation-piercing cable connecting devices (5, 6) for the data cables may be electrically connected to the plug sockets (7, 8) by means of the conductors on the circuit boards (9, 10).
Patent DE-10047878-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfung
Inventor: GOETZ OLE
IPC: F16F9/50
Filed: 2000-09-27
Abstract: Einrichtung zur amplitudenabhängigen Dämpfung von Stößen, insbesondere eines Fahrzeugrades, mit mindestens einem innerhalb eines Dämpfungsgehäuses angeordneten, mit einer Kolbenstange verbundenen Arbeitskolben, der mit einem Element zur Beeinflussung kleiner Amplituden zusammenwirkt, wobei das Element durch eine einen Raum teilende Membran oder verschiebliche feste Scheibe gebildet ist, der hydraulisch mit dem oberen und/oder unteren Dämpfungsraum verbunden ist.
Patent DE-10048659-A1 (DE)
Inventor: LIEBETRUTH NARC
IPC: H01H1/22
Filed: 2000-09-27
Abstract: The invention relates to a switching contact (1) arrangement for a low-voltage power switch, comprising several contact levers (11) and at least two contact force springs (14) per contact lever (11). The contact force springs (14) do not act together along the entire travel of the contact lever (11), rather at first towards the end of the switching on process. The above is achieved by means of a pressure pin (22) which holds one of the contact force springs (14) in a pre-tensioned state and first engages the contact lever (11) towards the end of the switching-on process. The above switch contact arrangement (1) is characterised by a favourable relationship of the force necessary for switching on in relation to the switching travel and permits favourable dimensions for the drive device (25) of the power switch.
Patent DE-10051814-A1 (DE)
Title: Pipe connecting clip for connecting two pipe ends inserted inside each other, especially for high pressure use, comprises devices provided on the inner side of the clip which dig into the surface of the two pipe ends on tightening the clip
Inventor: WARKUS CLEMENS
IPC: F16L21/08
Filed: 2000-10-19
Abstract: Pipe connecting clip (10) for connecting two pipe ends (11, 13) inserted inside each other, especially for high pressure use, comprises devices provided on the inner side of the clip which dig into the surface of the two pipe ends on tightening the clip. Preferred Features: The devices are narrow rings (16) having peripheral protrusions which dig into the surface of the pipe ends with their inner edge. The rings are arranged on the clip at an angle toward the middle of the clip. Support profiles (19) arranged on the inner side of the clip prevent any increase in the angle of the rings.
Patent DE-10054466-A1 (DE)
Title: Radiating structure of a power module used in integrated circuits comprises a radiating plate made of a semiconductor chip and ceramic elements, and a heat sink
Inventor: KONO EIJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-11-03
Abstract: Radiating structure of a power module comprises a radiating plate made of a semiconductor chip (11) and ceramic elements (13), in which a conducting unit of the elements is saturated with metal and the chip is fixed to a soldering agent to the conducting unit; and a heat sink (14) applied to the elements of the structure.  Preferred Features: A radiating grease (15) is used between the radiating plates and the heat sink. The elements are present by sintering silicon carbide and aluminum nitride. The conducting unit is saturated with copper, aluminum or magnesium.