baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einer Steuereinrichtung (22) zur Steuerung einer Wärmebehandlung, und mit mindestens einer Schnittstelle (28) zur Verbindung mit einem externen Kommunikationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (22) mit einer Schnittstellenaufnahme (30) über ein Bussystem (26) gekoppelt ist, an die eine Mehrzahl von Schnittstellenmodulen (38) ankoppelbar sind.
Patent DE-202017001366-U1 (DE)
Title: Einsatz für sämtliche Thermomixtypen® zum vitalisieren von Leitungswasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Hauptanspruch: Hiermit beantrage ich einen Schutzanspruch, für einen Vitalisierungseinsatz, welcher in sämtliche Thermomixtypen® eingesetzt werden kann und... 1. dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus Lebensmittel echtem Material besteht, 2. dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser die Größe und genaue Form hat, um in den jeweiligen Thermomixtopf® (sämtlicher Thermomixgenerationen®) eingesetzt werden zu können, 3. dadurch gekennzeichnet ist, dass durch seine spezielle Form dem wirbelnden Wasser eine Richtung vorgegeben wird.
Patent DE-202017006929-U1 (DE)
Title: Atemschlauch für ein Atemschutzgerät und Atemschutzgerät
IPC: F16L33/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Atemschlauch (1) für ein Atemschutzgerät (2), aufweisend einen flexiblen Schlauchkörper (3) mit einer Schlauchachse (4), einem ersten Schlauchende (5) und einem zweiten Schlauchende (6), dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Schlauchende (5) ein Formkörper (7) ausgebildet ist, wobei sich der Formkörper (7) zumindest teilweise entlang der Schlauchachse (4) vom ersten Schlauchende (5) des Schlauchkörpers (3) weg erstreckt.
Patent DE-202017007131-U1 (DE)
Title: Abdeckbare Vorrichtungsanordnung und System damit
IPC: A47B21/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Abdeckbare Vorrichtungsanordnung, umfassend:
 - eine Stützstruktur (H), die konfiguriert ist, um an einer abgedeckten Fläche einer Platte (3) oder eines Paneels einer bestimmten Dicke in einem Bereich angrenzend an den Umfang einer Durchgangsöffnung (01) davon befestigt zu werden; und
 - eine Vorrichtung (2) und eine bewegliche Stützstruktur (7) der Vorrichtung (2), die auf eine geführte Weise an der Stützstruktur (H) befestigt ist, um sich zusammen mit der Vorrichtung (2) linear zwischen einer bestimmten Abdeckposition, so dass, wenn die Stützstruktur (H) an der abgedeckten Fläche der Platte (3) oder des Paneels befestigt ist, die Vorrichtung (2) nicht durch die Durchgangsöffnung (01) ragt, und einer bestimmten Gebrauchsposition zu bewegen, damit diese wohl durch die Durchgangsöffnung (01) ragt, und umgekehrt; dadurch gekennzeichnet, dass sie konfiguriert ist, damit sie in der bestimmten abgedeckten Position eine freiliegende und flache Fläche (2a) der Vorrichtung (2) mindestens einen Teil der Durchgangsöffnung (01) abdeckt und ebenflächig mit einem flachen Bereich einer freiliegenden Fläche der Platte (3) oder des Paneels abschließt, die bzw. das die Durchgangsöffnung (01) umgibt.
Patent DE-202017007519-U1 (DE)
Title: Füllstandradar mit kurzer Messzeit
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-05-09
Abstract: Füllstandradar, aufweisend:
 zumindest einen Prozessor (104);
 zumindest eine Analog-Digital-Wandlerschaltung (601);
 zumindest einen Zwischenspeicherbaustein (602), der zwischen dem Prozessor und der Analog-Digital-Wandlerschaltung angeordnet ist;
 wobei der Zwischenspeicherbaustein zum Empfang von digitalen Signalen von der Analog-Digital-Wandlerschaltung mit einer ersten Datenrate ausgeführt ist;
 wobei der Prozessor zum Auslesen des Zwischenspeicherbausteins mit einer zweiten Datenrate ausgeführt ist, welche ungleich der ersten Datenrate ist.
Patent DE-202017105355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Flaschen
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Flaschen (16) in einem Getränkekasten (14), mit – einer Fördereinrichtung (12), mittels derer der Getränkekasten (14) zu einer vorgegebenen Beobachtungposition (20) förderbar ist, – einer oberhalb der Beobachtungsposition (20) angeordneten Bilddetektoreinrichtung (22), mittels derer ein Bild des Getränkekastens (14) an der Beobachtungsposition (20) in Draufsicht aufnehmbar ist, und – einer ersten Beleuchtungseinrichtung (24a, b), mittels derer die Oberkante des Getränkekastens (14) an der Beobachtungsposition schräg von oben unter einem ersten Beleuchtungswinkel von weniger als 30° zur Horizontalen beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Beleuchtungswinkel 15 ± 3° beträgt.
Patent DE-202017106426-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leiterplatten-Anschlussvorrichtung
IPC: H01R12/53
Filed: 2017-10-24
Abstract: Anordnung aus einer Leiterplatte (3) und einer Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss von Leiterenden der Leiter (23) eines Kabels (20), mita. einem Gehäuse (4), in welchem Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassb. das Gehäuse (4) direkt über mechanische Verbindungsmittel mechanisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist, undc. dass ferner die Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden das Gehäuse (4) durchsetzen und leitend mit Kontaktbereichen der Leiterplatte (3) verbunden sind,d. so dass das Gehäuse (4) direkt mechanisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist und dass darüber hinaus die Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden auch elektrisch leitend mit der Leiterplatte (3) verbunden sind.
Patent DE-202018003188-U1 (DE)
Title: Pflegeöl/Creme im Deostick für Gesicht und Körper
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Pflegeöl/Creme enthaltend einen ersten Bestandteil Kokosöl und einen zweiten Bestandteil Aloe Vera Öl, wobei mehr Kokosöl als Aloe Vera Öl vorhanden ist.
Patent DE-202018004175-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen insbesondere für E-Bikes
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-09-07
Abstract: Rahmen (1) für ein Fahrrad (2) mit zusätzlichem oder alleinigem elektrischen Antrieb, und insbesondere für ein elektrisches Mountainbike, mit einem Unter-Rahmenabschnitt (3), der sich im Wesentlichen von einem Tretlagerbereich (4) zu einem Steuer-Rahmenabschnitt (5) erstreckt, wobei der Unter-Rahmenabschnitt (3) und der Steuer-Rahmenabschnitt (5) in einem Übergangsabschnitt (6) miteinander verbunden sind,einer elektrischen Speichereinrichtung (8), welche zumindest teilweise im Unter-Rahmenabschnitt (3) aufgenommen und zumindest teilweise, vorzugsweise aber weitgehend vollständig, von Bauteilen des Unter-Rahmenabschnitts (3) umgeben ist und wobei Mittel vorgesehen sind, um Luft aus dem Unter-Rahmenabschnitt (3) an die Umgebung abzuführen,dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittel im Wesentlichen nur in diesem Übergangsabschnitt (6) angeordnet sind und wenigstens eine Durchbrechung (10) aufweisen, durch welche im Unter-Rahmenabschnitt (3) erwärmte Luft (9) austreten kann.
Patent DE-202018100623-U1 (DE)
Title: Motorhauben-Energieverwaltungsvorrichtung für einen Motorhauben-Zuschlagschutz und bündiger Passung
IPC: E05F5/06
Filed: 2018-02-05
Abstract: Motorhauben-Energieverwaltungsvorrichtung, umfassend: ein Energieverteilungsmerkmal, das eine magnetische Komponente und eine pneumatische Komponente beinhaltet; und einen Motorhaubenstoßfänger, der an dem Energieverteilungsmerkmal gelagert ist.
Patent DE-202018101373-U1 (DE)
Title: Heckaufprallschutz für ein Fahrzeug
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-03-12
Abstract: Heckaufprallschutz für ein Fahrzeug, umfassend:eine Stoßstange mit Seitenelementen, die mit dem Fahrzeug verbunden sind und sich von diesem nach unten erstrecken, und einem unteren Element, das sich zwischen den Seitenelementen erstreckt; undeine Stufe mit einer Stufenfläche, die drehbar zwischen den Seitenelementen angebracht ist, so dass die Stufe zwischen einer Einfahrposition und einer Stufenposition bewegbar ist, in der die Stufenfläche im Wesentlichen parallel zum Boden ist.
Patent DE-202018102052-U1 (DE)
Title: Recycelte Gewebestruktur und gewirkter Schuhoberflächenstoff
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Eine recycelte Gewebestruktur, umfassend:mehrere verwobene oder geflochtene Mischgarne, wobei jedes Mischgarn mehrere erste Fasern und mehrere zweite Fasern, die beide in Längsrichtung angeordnet und miteinander verdreht sind, aufweist, wobei die mehreren ersten Fasern 30 % bis 50 % des Gesamtgewichts des Mischgarns ausmachen, wobei die mehreren ersten Fasern durch mechanische Faseröffnung eines recycelten Strickstoffs hergestellte Recyclingfasern sind, wobei das jeweilige Mischgarn ein Einfachgarn (one-ply yarn) ist und einen nach dem Zufallsprinzip bestimmten Garndurchmesser und Farbunterschiede aufweist, wobei ein Teil der ersten Fasern den Abschnitt der Verdickungen des Einfachgarns bildet.
Patent DE-202018104313-U1 (DE)
Title: Bandage zum Tragen am Oberkörper eines Patienten
IPC: A61F13/14
Filed: 2018-07-26
Abstract: Bandage (1) zum Tragen am Oberkörper eines Patienten oder einer Patientin, wobei die Bandage (1) einen um den Oberkörper herumlegbaren Stützabschnitt (2) aufweist, an dessen freiem ersten Ende (2e1) und freiem zweitem Ende (2e2) ein erster und ein zweiter Verschlussabschnitt (3, 4), insbesondere in Form von Laschen, befestigbar sind, wobei die Verschlussabschnitte (3, 4) zum Verschließen der Bandage (1) miteinander, insbesondere mittels Klettverschluss, verbindbar sind, und wobei die beiden Verschlussabschnitte (3, 4) derart ausgebildet sind, dass wahlweise
 - in einer ersten Anordnung der erste Verschlussabschnitt (3) an dem ersten Ende (2e1) und der zweite Verschlussabschnitt (4) an dem zweiten Ende (2e2) und
 - in einer zweiten Anordnung der erste Verschlussabschnitt (3) an dem zweiten Ende (2e2) und der zweite Verschlussabschnitt (4) an dem ersten Ende (2e1) befestigt bzw. befestigbar sind, wobei sich die Form der Bandage in ihrer ersten Anordnung von der Form der Bandage in ihrer zweiten Anordnung unterscheidet.
Patent DE-202018104666-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Reinigungsvorrichtung für Hämozyten-Analysegerät
IPC: B08B7/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ultraschall-Reinigungsvorrichtung für ein Hämozyten-Analysegerät, umfassend:
 eine Grundplatte mit einer ersten Montageplatte und einer zweiten Montageplatte;
 eine Gleitschiene zur Befestigung einer Gleitschienenbasis;
 eine Ultraschall-Reinigungsmaschine mit einem ersten Ende, das an einer Außenseite des ersten Endes mit einer Stoppmutter versehen ist, um die Bewegung der Ultraschall-Reinigungsmaschine zu begrenzen, und einem zweiten Ende, das mit einem Reinigungskopf verbunden ist, der einen nach unten gerichteten Abgabeauslass aufweist; und
 eine Übertragungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie die Gleitschienenbasis zu einer Auf- und Abbewegung entlang der Gleitschiene antreibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Montageplatte auf einer Seite fest mit der zweiten Montageplatte verbunden ist, die senkrecht zueinander angeordnet sind, wobei die Gleitschiene an der ersten Montageplatte in einer vertikalen Richtung angeordnet ist, und wobei die Übertragungseinheit sowohl an der ersten Montageplatte als auch an der zweiten Montageplatte angeordnet ist, und wobei die Stoppmutter an der ersten Montageplatte angeordnet ist.
Patent DE-202019001023-U1 (DE)
Title: Toilette mit automatischer Vorspülung
IPC: E03D5/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Toilette mit Wasserspülung, dadurch gekennzeichnet , dass am Anfang oder vor der Benutzung automatisch eine Wassermenge in den Abfluss -Schacht und/oder den Einlaufbereich des Schachtes gelassen wird, wodurch die Keramik nass gemacht wird.
Patent DE-202019001048-U1 (DE)
Title: Flacher Vergaserdeckel für japanische Vergasermodelle
IPC: F02M17/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vergaserdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem Oberteil (1) mit einer durch eine Schaftschraube (4) fixierten Umlenkrolle (3) und einem Unterteil (2) besteht, welcher durch einen Sicherungsring (7) zusammengehalten werden
Patent DE-202019100404-U1 (DE)
Title: Kläranlage
IPC: C02F3/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Kläranlage mit über Steckverbindungen zu mehreren Klärstufen modular zusammensteckbaren Klärbecken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Klärbecken (3, 4) in das Gerinnebett (5) eines aus landwirtschaftlichen Flächen (6) ablaufenden Fließgewässers (7) eingebracht ist.
Patent DE-202019100623-U1 (DE)
Title: System zum Binden von durch ein mobiles Arbeitsgerät mit angetriebenem Werkzeug erzeugtem Staub und Kombination eines solchen Systems mit einem solchen Arbeitsgerät
IPC: B28D7/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: System zum Binden von durch ein mobiles Arbeitsgerät (1) mit angetriebenem Werkzeug (3) erzeugtem Staub, umfassend:wenigstens eine Düse (6,23) zum Vernebeln einer Flüssigkeit; undein Leitungssystem zum Führen der Flüssigkeit zu den Düsen (6,23),wobei das System dazu eingerichtet ist, die Flüssigkeit unter Druck zu den Düsen (6,23) zu führen, undwobei wenigstens eine der Düsen (6,23) derart am Arbeitsgerät (1) befestigt oder befestigbar ist, dass durch sie erzeugter Nebel auf einen Arbeitsbereich des Werkzeugs (3) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas System wenigstens zwei der Düsen (6,23) und wenigstens eine stationär anordbare Stütze (25,28,29) umfasst, welche wenigstens eine Halterung zum Tragen wenigstens einer der Düsen (6,23) umfasst.
Patent DE-202019101769-U1 (DE)
Title: Anschlagsysteme
IPC: B66C1/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Anschlagsystem (1), beispielsweise für den forstlichen Bodenzug, mit zumindest einer Vielzahl von einem Anschlagmittel (2, 4, 6) einer Art, das mit einer Winde wie eine Seilwinde und dergleichen mittel- oder unmittelbar verbindbar ist, wobei die Anschlagmittel (2, 4, 6) einer Art an einer Sichtseite eine optische Markierung (F1, F2, F3, F4) aufweisen, die jeweils einer maximalen Zugbelastung entspricht.
Patent DE-202019103106-U1 (DE)
Title: Waschanlage zum Reinigen von Behältnissen
IPC: B08B9/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Waschanlage (1) zum Reinigen von Behältnissen (2) zum Transportieren und Lagern, wobei die Waschanlage (1) aufweist
 - eine mit einer Mehrzahl von Spritzdüsen ausgestattete Reinigungskammer (3),
 - eine in einer Zuförderebene (Z) angeordnete Zufördereinheit (4), wobei die Zufördereinheit (4) die zu reinigenden Behältnisse (2) in einer Zuförderrichtung (ZR) zu der Reinigungskammer (3) fördert und
 - eine in einer Abförderebene (A) angeordnete Abfördereinheit (5), wobei die Abfördereinheit (5) die gereinigten Behältnisse (2) in einer Abförderrichtung (AR) von der Reinigungskammer (3) weg fördert,
 wobei in der Reinigungskammer (3) angeordnet sind
 - eine aus mehreren Transportförderteileinheiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) bestehende Transportfördereinheit, wobei die Transportfördereinheit zum Transport der Behältnisse (2) durch die Reinigungskammer (3) ausgelegt und eingerichtet ist,
 - eine Behältniswendevorrichtung (7),
 - einen Karusellförderer (8) und
 - eine C-förmige Rutsche (9), wobei eine erste Transportförderteileinheit (6.1) zum Transport der Behältnisse (2) von der Zufördereinheit (4) zu einem Behältniseinlauf (7.1) der Behältniswendevorrichtung (7) ausgelegt und eingerichtet ist,
 wobei eine zweite Transportförderteileinheit (6.2) zum Transport der Behältnisse (2) von einem Behältnisauslauf (7.2) der Behältniswendevorrichtung (7) zu einem Behältniseinlauf (8.1) des Karusellförderers (8) ausgelegt und eingerichtet ist, wobei eine dritte Transportförderteileinheit (6.3) zum Transport der Behältnisse (2) von einem Behältnisauslauf (8.2) des Karusellförderers (8) zu einem Behältniseinlauf (9.1) der C-förmigen Rutsche (9) ausgelegt und eingerichtet ist,
 wobei eine vierte Transportförderteileinheit (6.4) zum Transport der Behältnisse (2) von einem Behältnisauslauf (9.2) der C-förmigen Rutsche (9) zu der Abfördereinheit (5) ausgelegt und eingerichtet ist.
Patent DE-202019103907-U1 (DE)
Title: Einbauspüle
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Einbauspüle (1) mit einem Spülbecken (2) zur Aufnahme eines Wasservolumens, wobei das Spülbecken (2) eine Bodenfläche (3) mit einem Ablauf (4) sowie eine Zwischenebene (5) aufweist, die oberhalb von der Bodenfläche (3) und unterhalb eines oberen Randes (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überlauf (7) des Spülbeckens (2) in einer Seitenwand (8) des Spülbeckens (2) zwischen der Zwischenebene (5) und dem oberen Rand (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019104751-U1 (DE)
Title: Angelrute und Angel
IPC: A01K87/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Angelrute, mit einem
 - einem Rutenkörper (2);
 - einem proximalen Rutenkörperabschnitt (3), welcher ein Handstück (5) mit einem Griffabschnitt zum Greifen des Rutenkörpers (2) aufweist und an dem eine Angelrolle (7) lösbar montierbar ist;
 - einem distalen Rutenkörperabschnitt (4), welcher elastisch biegsam ist und von dem proximalen Rutenkörperabschnitt (3) ausgehend in Längsrichtung des Rutenkörpers (2) als gerade Verlängerung hiervon ausgeführt ist;
 - einer inneren Kanalführung (8) in dem distalen Rutenkörperabschnitt (4) für eine mittels der Angelrolle (7) bereitstellbaren Angelleine (9) zumindest entlang eines vorderen Teils des distalen Rutenkörperabschnitts (4) bis hin zu einem vorderen Ende (10) des Rutenkörpers (2);
 - einem in Bezug zum Handstück (5) proximalen Eingang (11) der inneren Kanalführung (8) zum Einführen der von der Angelrolle (7) kommenden Angelleine (9) in die innere Kanalführung (8) entlang einer Einführrichtung schräg zur Längsrichtung des Rutenkörpers (2);
 - einem in Bezug zum Handstück (5) distalen Ausgang der inneren Kanalführung (8) am vorderen Ende (10) des Rutenkörpers (2) zum Auslassen der Angelleine (9); und
 - einer Führungseinrichtung (12) mit einer Leinenöffnung, die entlang des Rutenkörpers (2), seitlich beabstandet hiervon, zwischen dem proximalen Eingang (11) der inneren Kanalführung (8) vorgelagert und die von der Angelrolle (7) kommende Angelleine (9) beabstandet vom Rutenkörper (2) führend angeordnet ist.
Patent DE-202019105053-U1 (DE)
Title: Modifiziertes Paraffinwachs für eine elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Modifiziertes Paraffinwachs für eine elektronische Kerze, dadurch gekennzeichnet, dass es ein zubereitetes Wachs, ein raffiniertes Fischer-Tropsch-Wachs, K512 und einen Zusatzstoff umfasst, wobei die jeweiligen Zusammensetzungen einen prozentualen Gehalt wie folgt aufweisen: das zubereitete Wachs 40∼50%, das raffinierte Fischer-Tropsch-Wachs 35∼45%, K512 8∼12% und der Zusatzstoff 4∼6%.
Patent DE-202019107060-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugsonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Fahrzeugsonnenblende, gekennzeichnet durch:
 einen Lichtleiter, der in einem Gehäuse angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 eine erste Hauptfläche, die durch ein Lichtextraktionsmerkmal gekennzeichnet ist;
 eine zweite Hauptfläche, die mit einem ersten reflektierenden Element gekoppelt ist; und
 eine Vielzahl von Nebenflächen, die um einen Umfang des Lichtleiters herum angeordnet ist; und
 eine Lichtquelle und ein zweites reflektierendes Element, die jeweils optisch mit einer der Vielzahl von Nebenflächen auf gegenüberliegenden Seiten des Lichtleiters gekoppelt sind.
Patent DE-202020000596-U1 (DE)
Title: Windstrom durch Strom erzeugen
IPC: F03B17/04
Filed: 2020-06-20
Abstract: Künstlich erzeugte Windenergie dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Windmaschine (1) künstlich erzeugter Wind (2) generiert wird der einen Windgenerator (3) antreibt, der Energie in Form von Strom erzeugt.
Patent DE-202020001121-U1 (DE)
Title: Bohrkrone
IPC: B23B51/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Bohrkrone mit einem Schaft, einem Schneidabschnitt und einem dem Schneidabschnitt axial gegenüberliegenden Verbindungsabschnitt am Schaft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schaft (2) und Schneidabschnitt (3) ein Zwischenteil (4) angeordnet ist, dass das Zwischenteil (4) Radialvorsprünge (4.3) aufweist, die in Durchbrüche (3.7) des Schneidabschnitts (3) eingreifen und dem Schaft (2) und Schneidabschnitt (3) an ihren einander zugewandten Stirnseiten (2.1, 3.4) ineinandergreifende Nut-Feder-Ausbildungen mit Axialvorsprüngen (2.2, 3.5) und zwischen diesen angeordneten Nuten (2.3, 3.6) aufweisen.
Patent DE-202020005313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Belüftung von Pflanzbeeten oder -behältern zur Reinigung von Abwasser
IPC: C02F3/02
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Vorrichtung zur aktiven Belüftung von Pflanzbeeten oder -behältern zur Reinigung von Abwasser ist gekennzeichnet dadurch,
 (1) dass am Boden der Pflanzbeete oder -behälter Belüftungsschläuche angebracht sind,
 (2) dass die Belüftungsschläuche mäandrierend, quer zur Durchflussrichtung liegen,
 (3) dass die Pflanzbeete oder -behälter mit einem stabilen, anorganischen, grobkörnigen Substrat befüllt werden,
 (4) dass die Pflanzbeete oder -behälter eine Schichtdicke von max. 50 cm aufweisen,
 (5) dass die Pflanzbeete oder -behälter mit wasserreinigenden Arten bepflanzt werden,
 (6) dass permanent oder intermittierend Luft in die Pflanzbeete oder - behälter geblasen wird,
 (7) dass das gereinigte Wasser für verschiedene Verwendungszwecke im Gebäude oder Außenflächen verwendet werden kann (Toilettenspülung, Gartenbewässerung, etc.), ohne dass es als Trinkwasser aufgefasst wird.
Patent DE-202020005499-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften und Verbundscheibenanordnung
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-04-07
Abstract: Verbundscheibenanordnung, insbesondere Fahrzeugverglasungseinheit, mit
 - einer Verbundscheibe (1) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften, umfassend eine Außenscheibe (1a) und eine Innenscheibe (1b), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind,
 wobei ein Funktionselement (4) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften in die Zwischenschicht (3) eingelagert ist, umfassend eine aktive Schicht (5), der an beiden Oberflächen transparente flächige Steuerelektroden (8, 9) zugeordnet sind, zwischen einer ersten Trägerfolie (6) und einer zweiten Trägerfolie (7), und
 wobei auf der Innenseite der Innenscheibe (1b) oder der Außenscheibe (1a) oder innerhalb der Zwischenschicht (3) eine transparente Heizwiderstandsschicht (11) aufgebracht ist, auf der an oder nahe gegenüberliegenden Kanten jeweils ein Busbar (11a, 11b) zum Anschluss an eine Heizstromquelle angeordnet ist,
 -einer Ansteuereinheit (13) zur Steuerung der optischen Eigenschaften des Funktionselementes (4),
 - einem Temperatursensor (16),
 - einer Heizstromquelle (15) zum Anlegen eines Heizstromes an die Busbars (11a, 11b) der Heizwiderstandsschicht (11) und
 - einer Heiz-Steuereinheit (14) zum Steuern der Zuführung von Heizstrom an die Heizwiderstandsschicht zur Einstellung einer vorbestimmten Temperatur oder eines vorbestimmten Temperaturbereiches der aktiven Schicht (5) des Funktionselementes (4), wobei die Heiz-Steuereinheit (14) geeignet ist, Heizstrom zuzuführen, sobald eine durch den Temperatursensor (16) gemessene Temperatur unter einen vorgegebenen Grenzwert fällt, um die Temperatur über den Grenzwert zu steigern.
Patent DE-202020005687-U1 (DE)
Title: Gemeinsame Datennutzung bzw. Datenteilung und materilisierte Ansichten in Datenbanken
IPC: G06F16/28
Filed: 2020-05-28
Abstract: System, das folgendes umfasst:
 Mittel zum Definieren eines Teilungsobjekts in einem ersten Konto, wobei das Teilungsobjekt mit dem ersten Konto assoziierte Daten umfasst;
 Mittel zum Gewähren kontoübergreifender Zugriffsrechte auf das Teilungsobjekt zu einem zweiten Konto, so dass das zweite Konto einen Zugriff auf das Teilungsobjekt hat, ohne das Teilungsobjekt zu kopieren;
 Mittel zum Erzeugen einer materialisierten Ansicht über das Teilungsobjekt;
 Mittel zum Updaten der mit dem ersten Konto assoziierten Daten; und
 Mittel zum Identifizieren, ob die materialisierte Ansicht in Bezug auf das Teilungsobjekt veraltet ist, durch Verknüpfen bzw. Zusammenführen der materialisierten Ansicht und des Teilungsobjekts.