baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007486-U1 (DE)
Title: Kompressor mit Bewegungskompensationseinrichtung
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-02-16
Abstract: Kompressor mit einem Gehäuse (2), einem Verdichtungsraum (10), einem ersten Zwischenstück (20), einem zweiten Zwischenstück (30), einem Kurbelraum (40) und einer Kolbenstange (50), wobei zwischen dem ersten Zwischenstück (20) und dem zweiten Zwischenstück (30) ein erster Durchgang (22) und zwischen dem zweiten Zwischenstück (30) und dem Kurbelraum (40) ein zweiter Durchgang (32) vorgesehen ist, wobei zum Abdichten der Kolbenstange (50) in und/oder an dem ersten Durchgang (22) eine erste Dichtungseinrichtung (60) und zum Abdichten der Kolbenstange (50) in und/oder an dem zweiten Durchgang (32) eine zweite Dichtungseinrichtung (70) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtungseinrichtung (60) und/oder die zweite Dichtungseinrichtung (70) zumindest eine Bewegungskompensationseinrichtung aufweist.
Patent DE-202017100314-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/16
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Trainingsgerät (1), umfassend: einen ersten Wirkhebel (10) mit einem ersten Endteil (101) und einem zweiten Endteil (102); einen zweiten Wirkhebel (11) mit einem ersten Endteil (111) und einem zweitem Endteil (112); der erste Wirkhebel (10) und der zweite Wirkhebel (11) drehgelenkig mit einer Achse (12) verbunden sind; der zweite Endteil (102) des ersten Wirkhebels (10) und der zweite Endteil (112) des zweiten Wirkhebels (11) von einem Benutzer festgehalten werden; einem oder mehreren nichtmetallenen Elastomeren, die zum Befestigen am ersten Endteil (101/111) oder am zweiten Endteil (102/112) des ersten Wirkhebels (10) und des zweiten Wirkhebels (11) ausgewählt werden, um so einen Widerstand zum Rotieren des ersten Wirkhebels (10) und des zweiten Wirkhebels (11) einzustellen.
Patent DE-202017103119-U1 (DE)
Title: Porencomposite mit brückenbildendem Bindersystem
IPC: D06M15/41
Filed: 2017-05-23
Abstract: Porencomposite mit brückenbildendem Bindersystem dadurch gekennzeichnet, dass sein Fasergut vor der Applikation des Binders mit einer (co-)reaktiven Avivage beaufschlagt worden ist.
Patent DE-202017106797-U1 (DE)
Title: Oberflächenschutzfolie
IPC: C09J133/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Schutzfolie zum zeitlich begrenzten Oberflächenschutz, wobei die Schutzfolie mindestens eine untere Schicht und eine obere Schicht, welche die untere Schicht bedeckt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schicht oder Schichten, die einen Teil der Schutzfolie bilden, aus einem biobasierten Polymer mit einem prozentualen Anteil an erneuerbarem Material von mindestens 50 bestehen.
Patent DE-202018002604-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung, vorzugsweise eine Schildkappe, aber auch Hüte, Kopftücher, die bei der Ausübung des Golfsports zum Schutz vor Golfbällen getragen werden und die innen mit einer flexiblen, sich bei Aufprall eines Balls verfestigender Schutzschicht versehen sind
IPC: A63B71/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Kopfbedeckung (1), die bei der Ausübung des Golfsports verwandt wird, auch licht- oder regenschützende Merkmale (Krempe, Schild, o.ä,) aufweisen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (2) sich beim Aufprall eines Golfballs oder ähnlichem Ereignis schlagartig verfestigt;
Patent DE-202018003476-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Schichtaufbau
IPC: B32B15/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Mehrlagiger Schichtaufbau (1) für ein Element (2) zur Verwendung als ein Boden-, Wand-, Decken-, Möbel-, Dekorations-, Innenausbauelement, vorzugsweise ein Leisten-, Profil-, Kanten-, Tür- und/oder Fensterelement, Fassaden-, Tapeten-, Car-Interior-, Car-Exterior- und/oder Outdoorbelagselement mit wenigstens einer Folienschicht (3) und wenigstens einer metallischen und/oder metallhaltigen Metallschicht (4), wobei der mehrlagige Schichtaufbau (1) zur Veränderung und/oder Verbesserung von funktionell-technischen Eigenschaften und/oder Funktionen des Elements (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202018004992-U1 (DE)
Title: Elektrischer Universalmotor
IPC: H02K23/64
Filed: 2018-10-17
Abstract: Universalmotor (1), der als Elektromotor und Elektrogenerator zur Erzeugung einer Rotationsbewegung und eines elektrischen Stroms einsetzbar ist, der durch Wechselstrom und/oder Gleichstrom in drei Betriebsarten sowie Vorwärtsbetrieb, Rückwärtsbetrieb und Notbremsbetrieb betreibbar ist, durch eine Welle (3) in einem Gehäuse gelagerten Rotor mit Rotorkern (2), der mit Polschuhen versehen ist, einen Ständerkern (4), der mit Polschuhen versehen ist und die Spuleneinrichtung (5, 7, 8) zur Erzeugung mindestens eines magnetischen Kraftfeldes (m1, m2), dadurch gekennzeichnet, dass, mindestens eine Ständerspule (8) und mindestens eine Ankerspule (7) und mindestens eine Hilfsspule (5) jeweils einen Eisenkern aufweisen, wobei die Anzahl der Ständerspulen (8), der Ankerspulen (7) und der Hilfsspulen (5) in einem Verhältnis zueinander mit eins zu eins (1:1) sind,wobei dem Ständerkern (4) mindestens ein Ständerspulenpaar (8) zugeordnet ist und zwischen den Polschuhen der Ständerspulen (8) jeweils eine Nute (N) versehen ist und dem Rotorkern (2) mindestens ein Ankerspulenpaar (7) zugeordnet ist und in den zwischen den Polschuhen der Ankerspulen (7) jeweils eine Hilfsspule (5) zugeordnet ist,oder dem Ständerkern (4) mindestens ein Ständerspulenpaar (8) zugeordnet ist und zwischen den Polschuhen der Ständerspulen (8) jeweils eine Hilfsspule (5) zugeordnet ist und dem Rotorkern (2) mindestens ein Ankerspulenpaar (7) zugeordnet ist und zwischen den Polschuhen der Ankerspulen (7) jeweils eine Nute (N) versehen ist,wobei die Eisenkerne der Hilfsspulen (5) im Größenverhältnis, in Umlaufrichtung, mit den Nuten (N) zirka gleichgroß sind und im Größenverhältnis, in Umlaufrichtung, mit den Eisenkernen (Polschuhen) der Spulen (7, 8) kleiner als eins zu eins (< 1:1) oder gleich eins zu eins (= 1:1) ausgeführt sind,wobei Außenseite der Eisenkerne der Hilfsspulen (5) und/oder der Ständerspulen (8) über den Mantel (M) magnetisch verbunden sind,sodass ein stabiles Magnetfeld maximaler Flussdichte aus Ständerspulen (8) durch die Magnetfelder der Ankerspulen (7) und Hilfsspulen (5) steuerbar ist oder, dass ein Magnetfeld aus Ankerspulen (7) durch die Magnetfelder der Ständerspulen (8) und Hilfsspulen (5) steuerbar ist.
Patent DE-202018005440-U1 (DE)
Title: Lufttrockner für Kartoffeln und ähnliche Stückgüter
IPC: A23N12/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Trocknungsgerät für Knollenfrüchte (5), insbesondere Kartoffeln, bestehend aus einem Rollenförderer (4) mit Zuführeinrichtung (3) und darüber angeordneten und auf das Fördergut (5) gerichteten Luftaustrittsöffnungen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaustrittsöffnungen (1) so angeordnet sind, dass die Luftströmungen bzw. strahlen (2) in einer zur Förderrichtung und zur Walzenachse schrägen Ebene austreten und auf das Fördergut (5) auftreffen und der Winkel zur Förderrichtung (α) ca. 30...80° beträgt, während der Winkel zur Walzenachse (β) im Bereich 15...75° eingestellt ist
Patent DE-202018100049-U1 (DE)
Title: Fahrzeughecktürsystem
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-01-04
Abstract: Fahrzeughecktür, umfassend: einen Rahmen, der ein erstes und ein zweites äußeres Seitenelement aufweist, die jeweils an Enden eines unteren äußeren Querelements gesichert sind, wobei die äußeren Seitenelemente Innen- und Außenflächen aufweisen, wobei die Innenflächen T-Schlitze definieren; ein Paar Scharniere, wobei jeweils eins von dem Paar an jeder Außenfläche gesichert ist; und eine innere und eine äußere Hecktürplatte, die an gegenüberliegenden äußeren Seiten des Rahmens gesichert sind, derart, dass die Außenflächen freiliegen.
Patent DE-202018100066-U1 (DE)
Title: Schleifen- und Bibliotheksfusion
IPC: G06F8/41
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien mit darauf gespeicherten Befehlen, die durch eine Verarbeitungsvorrichtung ausführbar sind und bei einer solchen Ausführung bewirken, dass die Verarbeitungsvorrichtung Operationen durchführt, die umfassen:Erhalten eines nicht optimierten Rechengraphen mit einer Vielzahl von Knoten, die Operationen darstellen, und gerichteten Kanten, die Datenabhängigkeiten darstellen;Analysieren des nicht optimierten Rechengraphen unter Verwendung von Mustervergleich, um fusionierbare Operationen zu bestimmen, die zu einer einzelnen Fusionsoperation miteinander fusioniert werden können;Transformieren des nicht optimierten Rechengraphen in einen optimierten Rechengraphen durch Ersetzen der Knoten, die die fusionierbaren Operationen darstellen, im nicht optimierten Rechengraphen durch einen Fusionsknoten, der die einzelne Fusionsoperation darstellt; undLiefern des Fusionsknotens des optimierten Rechengraphen zu einem Kompilierer, den der Kompilierer als Aufruf übersetzen kann, der die fusionierten Operationen durchführt, um einen effizienten Code zu erzeugen.
Patent DE-202018100585-U1 (DE)
Title: Möbelleuchte, insbesondere für Vitrinen
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Möbelleuchte mit einem stangenförmigem Gehäuse (18) mit einer flachen Frontplatte (20),
 wobei in Längsrichtung (L) der Möbelleuchte von hinten nach vorne hintereinander eine erste Leuchte (10) und eine nächste, zweite Leuchte (12) angeordnet sind, die in dem gemeinsamen Gehäuse (18) integriert sind,
 wobei die Frontplatte (20) in einem hinteren Endabschnitt (A) eine Lichtaustrittsöffnung (22) der ersten Leuchte (10) aufweist, in einem vorderen Endabschnitt (C) eine Lichtaustrittsöffnung (26) der zweiten Leuchte (12) aufweist, und in der Mitte einen mittleren Abschnitt (C) aufweist, welcher die Lichtaustrittsöffnungen (22; 26) der erste Leuchte (10) und der nächsten, zweite Leuchte (12) voneinander separiert, wobei der mittlere Abschnitt (C) einen überwiegenden Teil der Länge der Frontplatte (20) einnimmt,
 wobei die erste Leuchte (10) mehrere in Querrichtung (Q) der Möbelleuchte verteilt angeordnete Lichtquellen (14) umfasst, die beabstandet von der Lichtaustrittsöffnung (22) der ersten Leuchte (10) und in Richtung zur Lichtaustrittsöffnung (22) freiliegend in der Möbelleuchte angeordnet sind und die in Längsrichtung (L) der Möbelleuchte in Bezug auf eine mittlere Öffnungsposition der Lichtaustrittsöffnung (22) der ersten Leuchte (10) weiter in Richtung zur zweiten Leuchte (12) angeordnet sind, und
 wobei die zweite Leuchte (12) zur Abstrahlung eines Lichtkegels eingerichtet ist, der eine zur Frontplatte (20) senkrechte Mittelachse (M) hat.
Patent DE-202018102224-U1 (DE)
Title: Transportanker
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-04-20
Abstract: Transportanker für Fertigbauteile (20) aus Beton, wobei der Transportanker ein Seil (1) mit mindestens einem in einem Fertigbauteil (20) zu verankernden Verankerungsabschnitt (3) und einer Seilschlaufe (2) an einem außerhalb des Verankerungsabschnittes (3) liegenden Abschnitt des Seiles (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (3) gekröpft ist und so angeordnet werden kann, dass der aus dem Betonfertigteil austretende Seilabschnitt gegenüber dem jenseits der Kröpfung (4) befindlichen inneren Ende des Verankerungsabschnittes (3) quer zur Längsrichtung des Seiles (1) versetzt ist.
Patent DE-202019002463-U1 (DE)
Title: Trägerelement für Decken, Zwischendecken, Ständergewerken und dgl.
IPC: E04C3/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Trägerelement für Decken, Zwischendecken, Ständergewerke und dergleichen, bestehend aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Einzelelementen in Form von Brettern aus Holzwerkstoffen, Massivholzbrettern und/oder Füllwerkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) aus einer Vielzahl von blockartig verklebten Einzellamellen (2) gebildet ist und diese ihrerseits um 90 Grad zu ihrer ursprünglichen Verklebungsrichtung mit weiteren blockartig verklebten Einzellamellen (2) zu einem einheitlichen Trägerelement (1) ausgebildet und breitseitig verklebt sind, wobei die Klebstofffugendicke maximal 0,4 mm beträgt.
Patent DE-202019107281-U1 (DE)
Title: Präzisionsabisolierer
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-12-30
Abstract: Abisolierwerkzeug (1),
 mit einem Gehäuse (2),
 und mit zwei gegenüberliegenden Klingen (12), die an zwei Wirkarmen (5) gehalten sind,
 wobei die beiden Wirkarme (5) zwischen einer Freigabestellung und einer Wirkstellung beweglich sind, in welcher die beiden Klingen (12) einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als in der Freigabestellung,
 und die Wirkarme (5) federbelastet in einer ersten Stellung gehalten sind,
 und die gegen die Federwirkung in eine zweite Stellung beweglich sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wirkarme (5) federbelastet in ihrer Wirkstellung gehalten sind,
 und jeweils über ein Gelenk (6) mit einem Griff (7) in der Art verbunden sind, dass die Griffe (7) federbelastet auseinander gedrängt sind,
 derart, dass die Griffe (7) gegen die Federwirkung zusammendrückbar sind und dabei die beiden Klingen (12) aus ihrer Wirkstellung in die Freigabestellung beweglich sind.
Patent DE-202020004518-U1 (DE)
Title: Mobile Radwechselhilfe für unterstützendes Reifenhandling bei Nutz- und Kraftfahrzeugen
IPC: B60B29/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Mobile Radwechselhilfe für das (De-) Montieren und Arretieren von Reifen dadurch gekennzeichnet, dass mittels Druckluft eine Höhenänderung der Radaufleger zum An- und Abheben der Reifen eingestellt werden kann.
Patent DE-202020105049-U1 (DE)
Title: Gewindebuchse aus Kunststoff zur Einstellung eines Lichtmoduls
IPC: F21V14/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Gewindebuchse aus Kunststoff mit einem Innengewinde (11) und einem Klemmteil, wobei der Klemmteil integraler Bestandteil der Gewindebuchse (1) ist und koaxial zu dem Innengewinde (11) angeordnet ist.
Patent DE-202021000329-U1 (DE)
Title: Briefkastenhalterung zum Nachrüsten
IPC: A47G29/12
Filed: 2021-01-29
Abstract: Briefkastenhalterung zum Nachrüsten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallschienen von innen an den Seitenwänden des nachzurüstenden Briefkastens eingeklebt sind.
Patent DE-202021001804-U1 (DE)
Title: Halterung für die Bevorratung von Futterdosen und Futterschüsseln
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine Halterung für Futterdosen und Futterschalen, dadurch gekennzeichnet, dass Futterschalen oder Futterdosen in einem Behältnis analog Fig.1. oder auch Fig.2. bei der Pferdeverweilstätte aufgenommen werden können. Das Behältnis dient als Lagerort der Futterdosen und Futterschüsseln bis zur Verwendung bei einer Fütterung.
Patent DE-202021102068-U1 (DE)
Title: Wickeleinheit für Jalousien
IPC: E06B9/56
Filed: 2021-04-19
Abstract: Betätigungsvorrichtung bzw. Rolleinheit für elektrische Jalousien bzw. Jalousieanordnungen bzw. Rollläden bzw. Stabzugläden bzw. Raffstores, folgendes aufweisend:
 einen Oberkasten (10);
 einen Elektromotor (11) und eine Wickeleinheit (40), die im Oberkasten (10) angeordnet sind, wobei der Elektromotor (11) eine Welle (14) und eine Platte (15), die sich axial von der Welle (14) aus erstreckt, aufweist;
 wobei die Wickeleinheit (40) ein Drehteil (41) aufweist, wobei die Platte (15) in einen axial im Drehteil (41) ausgebildeten Schlitz (411) eingreift, wobei zwei Seile (50) um das Drehteil (41) gewickelt sind, wobei ein Durchmesser der Welle (14) des Elektromotors (11) sich von einem Durchmesser des Drehteils (41) unterscheidet, wobei die Seile (50) spiralförmig um bzw. auf die Wickeleinheit (40) gewickelt sind, und
 mehrere Rahmen (43), die im Oberkasten (10) angeordnet sind und die Seile (50) voneinander trennen.
Patent DE-202021105037-U1 (DE)
Title: Faserspleißträgerstruktur
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Faserspleißträgerstruktur, umfassend:
 eine erste Baugruppe (1), die auf einem einer Montagegrundplatte (7) und eines Faserspleißträgers (3) angeordnet ist, und die erste Baugruppe (1) umfasst einen ersten Drehschaft (11) und eine erste Klemmbacke (12);
 eine zweite Baugruppe (2), die auf dem anderen der Montagegrundplatte (7) und des Faserspleißträgers (3) angeordnet ist, und die zweite Baugruppe (2) umfasst eine zweite Klemmbacke (21), die an den ersten Drehschaft (11) angepasst ist, und einen zweiten Drehschaft (22), der an die erste Klemmbacke (12) angepasst ist;
 der Faserspleißträger (3) hat eine erste Position und eine zweite Position;
 wenn der Faserspleißträger (3) in der ersten Position ist, ist eine Öffnungsrichtung der zweiten Klemmbacke (21) entgegengesetzt zu derjenigen der ersten Klemmbacke (12), und entlang der Richtung parallel zu der Öffnungsrichtung der zweiten Klemmbacke (21) kann der Faserspleißträger (3) von der ersten Baugruppe (1) gelöst werden; und
 wenn der Faserspleißträger (3) in der zweiten Position ist, ist der Faserspleißträger (3) über die zweite Baugruppe (2) und die erste Baugruppe (1) drehbar mit der Montagegrundplatte (7) verbunden.
Patent DE-202021106211-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare medizinische Vorrichtung zur automatisierten Sterilisationsdokumentation sowie Operationsbesteckset sowie Sterilisationsdatenerfassungssystem und Sterilisationsdatenauswertesystem sowie Verwendung
IPC: H04B1/59
Filed: 2021-11-12
Abstract: Wiederverwendbare medizinische Vorrichtung (10) eingerichtet zur automatisierbaren Sterilisationsdokumentation bezüglich an der Vorrichtung (10) vorgenommener Reinigungs-/Sterilisationsvorgänge basierend auf sensorischer Datenerfassung; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens einen passiven Transponder-TAG (11) eingerichtet zum drahtlosen Ausgeben von Daten aufweist, wobei die Vorrichtung (10) wenigstens einen Sensor (17.1) eingerichtet zur Erfassung von Daten betreffend wenigstens einen auf die Vorrichtung (10) bezogenen sterilisationsspezifischen Parameter (P1, P2, P3, P4) umfasst, insbesondere zumindest ein Temperaturparameter (P2) und/oder ein Zeitparameter (P1), wobei der Transponder-TAG (11) derart an/in der Vorrichtung (10) verbaut ist, dass eine Hitzebeständigkeit bezüglich einer Temperatur von mindestens 100°C, vorzugsweise mindestens 120°C sichergestellt ist.
Patent DE-202022101412-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: H01R24/62
Filed: 2022-03-17
Abstract: Verbinder (100), umfassend:
 ein Gehäuse (110);
 eine Basis (120), die in dem Gehäuse (110) angeordnet ist und einen oberen Abschnitt (122), einen mittleren Abschnitt (124) und einen unteren Abschnitt (126) umfasst;
 einen hinteren Stecker (180), der an einer Seite des unteren Abschnitts (126) angeordnet ist;
 eine Vielzahl von ersten Anschlüssen (130), die in den oberen Abschnitt (122) eingegossen sind;
 eine Vielzahl von zweiten Anschlüssen (140), wobei jeder der zweiten Anschlüsse (140) einen ersten Abschnitt (142) und einen zweiten Abschnitt (144) umfasst, die in einer gebogenen Weise verbunden sind, wobei die ersten Abschnitte (142) auf dem unteren Abschnitt (126) eingegossen sind und die zweiten Abschnitte (144) auf dem hinteren Stecker (180) eingegossen sind;
 eine mittlere Abschirmung (150), die durch den mittleren Abschnitt (124) verläuft und zwischen den ersten Anschlüssen (142) und den zweiten Anschlüssen (144) angeordnet ist;
 eine obere Abschirmung (160), die an der Basis (120) befestigt und an einer Seite des oberen Abschnitts (122) angeordnet ist; und
 eine untere Abschirmung (170), die an der Basis (120) befestigt ist und an einer Seite des unteren Abschnitts (126) angeordnet ist.
Patent DE-202022103093-U1 (DE)
Title: Mischeranordnung für eine Abgasanlage, Abgasanlage
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-05-30
Abstract: Mischeranordnung (1) für eine Abgasanlage (2) eines Verbrennungsmotors, umfassend ein erstes Rohrstück (3), durch das ein erster Abgasströmungspfad (4) führt, sowie ein das erste Rohrstück (3) umgebendes zweites Rohrstück (5), das zur Ausbildung eines zweiten Abgasströmungspfads (6) umlaufend einen radialen Abstand zum ersten Rohrstück (3) einhält, wobei der erste und der zweite Abgasströmungspfad (5, 6) über wandseitig im ersten Rohrstück (3) ausgebildete Durchströmöffnungen (7) verbunden sind und wobei im Bereich des ersten Abgasströmungspfads (5) und/oder des zweiten Abgasströmungspfads (6) mindestens ein strömungslenkendes Mischelement (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202022103691-U1 (DE)
Title: Alternativ installierbare Sonnenkollektoren und Solarzellen
IPC: H02S30/20
Filed: 2022-07-03
Abstract: Alternativ installierbare Sonnenkollektoren und Solarzellen, dadurch gekennzeichnet, dass diese zusammenklappbar, -faltbar, -schiebbar, drehbar, von Nutzflächen verdeckbar sind oder sich in bzw. aus der Sonne drehen.
Patent DE-202023102747-U1 (DE)
Title: Innenverkleidungselement für ein Fahrzeug, das eine Hinterleuchtung ermöglicht
IPC: B60Q3/20
Filed: 2023-05-19
Abstract: Verkleidungsteil (10; 100) innen für ein Fahrzeug, das dazu bestimmt ist, eine Hinterleuchtung zu ermöglichen, umfassend:
 - eine flexible dekorative Abdeckung (22), die eine vordere Fläche (34) aufweist, die von einem Benutzer des Fahrzeugs gesehen werden soll, wobei die dekorative Abdeckung (22) eine hintere Fläche (36) gegenüber der vorderen Fläche (34) in einer lokalen Dickenrichtung (E) aufweist, wobei die dekorative Abdeckung (22) in einem Hinterleuchtungsbereich (38) zumindest teilweise durchlässig für Lichtstrahlen (40) ist, die durch ihre hintere Fläche (36) eintreten und durch ihre vordere Fläche (34) austreten,
 - eine Zwischenschicht (24), umfassend einen Schaumstoff und/oder ein dreidimensionales Strukturgewebe, wobei die Zwischenschicht (24) eine vordere Fläche (44), die sich an der hinteren Fläche (36) der dekorativen Abdeckung (22) befindet, und eine hintere Fläche (46) gegenüber der vorderen Fläche (44) in der lokalen Dickenrichtung (E) aufweist, wobei die Zwischenschicht (24) in dem Hinterleuchtungsbereich (38) für einen durchgelassenen Lichtstrom (48) durchlässig ist, der durch ihre hintere Fläche (46) eintritt, wobei mindestens ein Teil des durchgelassenen Lichtstroms (48) durch ihre vordere Fläche (44) austritt, und
 - einen Lichtleiter (26) aus flexiblem Material und transparent oder lichtdurchlässig, umfassend mindestens einen ersten Abschnitt (28), der dazu bestimmt ist, einen Lichtstrom (16) zu empfangen, und einen zweiten Abschnitt (30), der eine Schicht (56) bildet, die eine vordere Fläche (58) aufweist, die sich an der hinteren Fläche (46) der Zwischenschicht (24) befindet, sodass Luft (60) zwischen der vorderen Fläche (58) des zweiten Abschnitts (30) und der hinteren Fläche (46) der Zwischenschicht (24) in den Hinterleuchtungsbereich (38) strömen kann, wobei der zweite Abschnitt (30) eine hintere Fläche (64) gegenüber seiner vorderen Fläche (58) in der lokalen Dickenrichtung (E) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (30) angepasst ist, um mindestens einen Teil des Lichtstroms (16) senkrecht zu der lokalen Dickenrichtung (E) zu leiten, die hintere Oberfläche (64) umfassend Mikrostrukturen (66), Flecken oder Punkte aufweist, die angepasst sind, um mit dem Lichtstrom (26) zu interagieren und eine Übertragung von mindestens einem Teil des Lichtstroms (26) durch die vordere Fläche (58) in den Hinterleuchtungsbereich (38) zu der Zwischenschicht (24) zu bewirken, um den übertragenen Lichtstrom (48) zu erlangen.
Patent DE-212007000021-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem angetriebenen Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2007-02-06
Abstract: Möbel
mit einem Möbelkorpus und einem aus einer geschlossenen
Endlage im bzw. am Möbelkorpus in eine Öffnungsrichtung
bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei das Möbelteil
in seiner geschlossenen Endlage derart im bzw. am Möbelkorpus
gelagert ist, dass es um eine vorgegebene Strecke entgegen der Öffnungsrichtung relativ
zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei das Möbel weiters
aufweist:  • eine Antriebseinheit zum Bewegen des Möbelteils
wenigstens in Öffnungsrichtung,  • eine Steuer-
bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit,  • eine
Wegmesseinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass durch sie eine
Bewegung des Möbelteils aus der geschlossenen Endlage entgegen
der Öffnungsrichtung messbar ist, wobei die Messsignale
der Wegmesseinrichtung wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung
zuführbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-
bzw. Regeleinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass sie die Dauer und/oder
die Stärke der Kraftausübung der Antriebseinheit auf
das Möbelteil (2) in Öffnungsrichtung in Abhängigkeit von
den Messsignalen der Wegmesseinrichtung (4)...