baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001047-U1 (DE)
Title: Steckregalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Stecksystem bestehend aus 1. Art und Zusammenspiel der Steckteile Das Stecksystem besteht aus den in I genannten Teilen, mit den benannten technischen Merkmalen, die in der Art und Weise gestaltet und aufeinander abgestimmt sind (wie in I beschrieben), sodass sich ein Regal sowie weitere Einrichtungsgegenstände ohne Werkzeug zusammenstecken lassen: 1. Grundplatte (1), Das Grundelement des Regals ist eine Platte mit jeweils mindestens einer Bohrung auf mindestens zwei der gegenüberliegenden Seiten, nahe der Kanten, die durch die gesamte Platte von oben nach unten hindurch gehen (1, 1). Zudem weisen mindestens zwei der gegenüberliegenden Kanten mindestens zwei Bohrungen in das Innere der Platte auf (1, 2). Diese Bohrungen sind so gestaltet, dass sie jeweils von der Mitte der Kantenhälfte aus ins Innere der Platte reichen und auf der Höhe der Bohrungen sind, die von oben nach unten durch die Platte gehen. Alle Bohrungen haben den gleichen Durchmesser. Die Platte kann optional auf mindestens einer Seite auf der Ober- und/oder Unterseite genutet sein, sodass später eine Rückwand eingesetzt werden kann (1, 3). Da die Platte möglichst symmetrisch aufgebaut ist, kann die Rückwand entweder auf der Vorder- oder auf der Rückseite eingesetzt werden. Die Plattenstärke kann variieren. Es gilt – je stärker die Platte, desto stabiler die Gesamtkonstruktion. Auch die Plattenform kann variieren, von quadratisch, rechteckig bis über gebogen. 2. Steckverbindungen (2) Die Steckverbindungen halten die Gesamtkonstruktion zusammen. Es handelt sich dabei um eine um kürzere Steckverbindung (2, 5) für die Abschlussplatten nach oben und unten und eine längere Steckverbindung (2, 4) für die Verbindung der Mittelplatten. Der Längenunterschied der beiden Steckverbindungen ergibt sich aus der Plattenstärke. Die Steckverbindung kann je nach Bohrung der Grundplatte unterschiedlich geformt und beschaffen sein sowie aus unterschiedlichsten Materialien gefertigt werden. 3. Rückwand (3) Rückwände, welche die Stärke der Nut aufweisen und in ihrer Größe passgenau auf die Grundplatte ausgerichtet sind, können optional und für mehr Stabilität eingesetzt werden. 2. Universelle Erweiterung und Gestaltung Das Stecksystem aus den Teilen wie in I beschrieben kann durch den Endanwender ohne Werkzeug universell erweitert oder verkleinert werden. Außerdem ergeben sich neben dem Regal weitere Nutzungsformen, die durch den Endanwender selbst bestimmt werden können. So können aus den Teilen, wie in I beschrieben, auch andere Einrichtungsstücke entstehen, wie zum Beispiel ein Hocker, eine Bank sowie ein Tisch etc. 3. Transport und Aufbewahrung auf kleinstem Raum Ein wesentliches Merkmal des Stecksystems ist, dass Aufbewahrung und Transport auf kleinstem Raum möglich sind. Dies wird durch die bestimmte Form der Teile gewährleistet. Alle Teile sind in einer Box verstaubar sowie transportierbar.
Patent DE-202015001067-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für ein Ausbringfahrzeug, insbesondere ein Gülleausbringfahrzeug
IPC: A01B73/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Verteilervorrichtung (1) für ein Ausbringfahrzeug, insbesondere ein Gülleausbringfahrzeug, mit zumindest einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Auslegerarm (2) und zumindest einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Verteilerkamm (8) mit einer Vielzahl an vorzugsweise einzeln federnd gelagerten, in Gleitschuhen (15) mündenden Verteilerschläuchen, die von einem Verteilerkopf (9) gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkamm (8) über eine erste Schub-Zugvorrichtung (6) im Wesentlichen parallel zum Auslegerarm (2) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202015005038-U1 (DE)
Title: Brillenblendschirm
IPC: G02C11/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Blendschirm (2) für Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass er passend zugeschnitten an einer vorhandenen Brille (1) befestigt werden kann
Patent DE-202015101026-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines LED-Moduls auf einer Oberfläche eines Kühlkörpers sowie LED-Anordnung
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Anordnung zur Montage eines LED-Moduls (1) auf einer Oberfläche (21) eines Kühlkörpers (2), aufweisend – ein Andruckelement (3) zum Andrücken des LED-Moduls (1) gegen die Oberfläche (21), gekennzeichnet durch – ein Federelement (4) für eine schwimmende Lagerung des Andruckelements (3) gegenüber der Oberfläche (21).
Patent DE-202015105509-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Verbrennungsmotor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen zumindest einer Verbrennungskammer (5) Luft und/oder Kraftstoffgemisch zuführenden ersten Zufuhrstrang (3) und zumindest einen zum Antrieb einer Kurbelwelle (10) innerhalb eines Zylinders (4) beweglich geführten Kolben (9), der die Verbrennungskammer (5) von einem Inneren eines Kurbelgehäuses (11) abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdichtervorrichtung (2) zur Verdichtung von Luft zumindest an einem zweiten Zufuhrstrang (15) angeschlossen ist, der einen Einlass zum Kurbelgehäuse (11) aufweist, so dass Luft unter Überdruck in das Kurbelgehäuse (11) zuführbar ist.
Patent DE-202016000355-U1 (DE)
Title: Fertigwand mit integrierter Infrarotheizung
IPC: E04B2/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Fertigwand mit integrierter Infrarotheizung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigwand (3) mit einer oder mehreren Aussparungen (7) versehen ist, worin ein oder mehrere, mit dem vorhanden Stromnetz verbundene Infrarotheizmodule (6) montiert sind und durch eine ganzflächige Holzfaser- und/oder Gipskarton- und/oder einer/mehrerer vergleichbarer Deckplatte(n) (2) versiegelt ist.
Patent DE-202016002271-U1 (DE)
Title: Universaler Schutz-Protector
IPC: A63B29/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Struktur des Protectors. Der Protector wird aus dem Membranstoff jeglicher Art (PTFE, ETFE, PVC etc.) hergestellt.
Patent DE-202016002321-U1 (DE)
Title: Filterpatrone
IPC: B01D39/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Filterpatrone, mit einem sich längs einer Achse (1) erstreckenden mit einem unlöslichen Filtergranulat einer bestimmten minimalen Korngrösse gefüllten Filtergefäss (3), welches an axial gegenüberliegenden Enden jeweils eine Öffnung aufweist, in welche ein Rückhaltesieb (5a; 5b) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltesieb (5a, 5b) jeweils einen in das Innere des Filtergefässes (3) ragenden Siebfortsatz (7) umfasst, welcher an einem umlaufenden Mantel von Schlitzen (10) durchbrochen ist, deren Breite jeweils geringer ist als die minimale Korngrösse.
Patent DE-202016004217-U1 (DE)
Title: WC-Spülkasten mit Leckageschutz
IPC: E03D1/01
Filed: 2016-07-08
Abstract: WC-Spülkasten, der eine Spülkastenwand (1) zum Halten und Bevorraten einer Spülwasserfüllung (3) aufweist, gekennzeichnet durch eine auf die Spülkastenwand (1) aufgebrachte Wandbeschichtung (6) als Leckageschutz, die auch ohne Spülwasserfüllung (3) an der Spülkastenwand (1) anliegt und formstabil ist.
Patent DE-202016005336-U1 (DE)
Title: Verbesserte Fassadendämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-09-02
Abstract: Fassadendämmung, umfasstend eine Kunststoffbahn (3), eine Schicht aus Glasschaumschotter (4), ein Geotextil (5), eine Anschüttung aus Erdreich (6) und eine Mauer (7).
Patent DE-202016006259-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Kühlvorrichtung
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (2), insbesondere für ein Kühlmöbel (3),  wobei die Anzeigevorrichtung (2) eine Beleuchtungseinrichtung (12), eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Scheibe (13) und eine Reflexionsschicht (14) aufweist,  wobei die Reflexionsschicht (14) auf einer Rückseite (13B) der Scheibe (13) angeordnet ist,  wobei die Beleuchtungseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, Licht seitlich bzw. über eine Schmalseite (13C, 13D) der Scheibe (13) in die Scheibe (13) einzukoppeln, um die Reflexionsschicht (14) zu beleuchten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anzeigevorrichtung (2) eine Transmissionsschicht (18) zwischen der Scheibe (13) und der Reflexionsschicht (14) aufweist, wobei der Brechungsindex (N18) der Transmissionsschicht (18) mindestens so groß wie der Brechungsindex (N13) der Scheibe (13) ist und/oder die Transmissionsschicht (18) transluzent, aufgeraut und/oder strukturiert ausgebildet ist, und/oder  dass die Anzeigevorrichtung (2) zumindest im Bereich um die Reflexionsschicht (14) eine Absorptionsschicht (19) aufweist, wobei die Absorptionsschicht (19) mehr Licht als die Reflexionsschicht (14) absorbiert und/oder die Reflexionsschicht (14) mehr Licht als das Absorptionselement reflektiert.
Patent DE-202016008109-U1 (DE)
Title: Hülle für elektronische Geräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-05-10
Abstract: Hülle (1) für ein elektronisches Gerät, umfassend zumindest: – ein Oberteil (2) für die obere Seite des elektronischen Geräts, mit seitlichen Wänden (2a), einer hinteren Wand (2b) und einer vorderen Wand (2c), – wobei die seitlichen Wände (2a) Aussparungen mit Schiebeführung (2a') für seitliche Bedienelemente und Anschlüsse wie z. B. Lautstärkeregler, Ein-/Ausschaltknopf, Speicherkartenfach, Audio-, USB- oder Ladeanschluss sowie jeweils dazugehörige Aussparungen (2a'') als Einrasthof für einen Schieber zur Verriegelung der seitlichen Bedienelemente und Anschlüsse aufweisen, – wobei die hintere Wand (2b) erste Aussparungen (2b') für Funktionselemente, wie z. B. Kameralinse oder Lautsprecher sowie auf der unteren Rückseite zweite Aussparungen (2b'') für ein Verschlussmittel aufweist, – wobei die vordere Wand (2c) erste Aussparungen für ein Touchscreen (2c') umfasst, die mit genanntem Touchscreen des elektronischen Geräts abschließt sowie zweite Aussparungen (2c'') für Funktionselemente z. B. Kameralinse, Lautsprecher, Sonstige aufweist, – ein Unterteil (3) für die untere Seite des elektronischen Geräts mit seitlichen Wänden (3a), einer hinteren Wand (3b) und einer vorderen Wand (3c), – wobei die seitlichen Wände (3a) Aussparungen mit Schiebeführung (3a') für seitliche Bedienelemente oder Anschlüsse sowie jeweils dazugehörige Aussparungen (3a'') als Einrasthof für einen Schieber zur Verriegelung der seitlichen Bedienelemente aufweisen, – wobei die hintere Wand (3b) geschlossen ist und auf der oberen Seite ein Formelement (3b') als Verschlussmittel aufweist, – wobei die vordere Wand (3c) erste Aussparungen für ein Touchscreen (3c') umfasst, die mit genanntem Touchscreen des elektronischen Geräts abschließt sowie zweite Aussparungen mit Schiebeführung (3d') für ein Bedienelement, wie z. B. Menü- oder Wähltaste und dazugehörige dritte Aussparungen (3d'') als Einrasthof für einen Schieber zur Verriegelung des Bedienelementes aufweist und – einen Schieber (4) für die Verriegelung der Anschlüsse, Funktions- und Bedienelemente, – wobei der Schieber (4) in die vorhandenen Aussparungen mit Schiebeführung (2a'), (3a') der seitlichen Wände (2a) und (3a) und in die Aussparung (3d'') der vorderen Wand (3c) des Unterteils (3) eingesetzt wird.
Patent DE-202016104432-U1 (DE)
Title: Außen anbringbare Lampenanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Außen anbringbare Lampenanordnung (10), umfassend: eine Leiterplatte (11) mit einem ersten Loch (11H) und eine Vielzahl von licht-emittierenden Bauelementen (11L); einem Batteriepack (12), das elektrisch mit der Leiterplatte verbunden und konfiguriert ist, um eine zum Einschalten der licht-emittierenden Bauteilen benötigte Energie bereitzustellen; eine obere Abdeckung (13), die auf der Leiterplatte angeordnet ist, wobei die obere Abdeckung ein zweites Loch (13H) passend zu dem ersten Loch der Leiterplatte aufweist; einen Lampenschutz (14), der in dem zweiten Loch der oberen Abdeckung angeordnet ist, wobei der Lampenschutz ein drittes Loch (14H) passend zu dem ersten Loch der Leiterplatte aufweist; einen Gummiring (15), der unterhalb der Leiterplatte angeordnet ist, wobei der Gummiring ein viertes Loch (15H) passend zu dem ersten Loch der Leiterplatte aufweist; eine untere Abdeckung (16), die mit der oberen Abdeckung zusammen gesetzt ist, wobei die untere Abdeckung einer Rückseite und ein fünftes Loch (16H) passend zu dem ersten Loch der Leiterplatte aufweist; und einen Aufhänger (17), der schwenkbar auf der Rückseite der unteren Abdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202016106644-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Steckschlüssel mit Drehmomenteinstellfunktion
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Drehmoment-Steckschlüssel mit einer Drehmomenteinstellfunktion, umfassend: eine Welle (1), deren eines Ende radial mit einem Flansch (12) ausgebildet ist, wobei sich axial von einer ersten Seite des Flansches (12) ein Einsteckzapfen (11) zum Befestigen eines Rotationswerkzeuges (3) und von einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Flansches (12) eine Spannwelle (13) erstreckt, wobei die Spannwelle (13) axial mit einem Schaftloch (134) ausgebildet ist, das mit dem Einsteckzapfen (11) verbunden ist, der Außenumfang der Spannwelle (13) axial mindestens eine eingefräste Nut (131) aufweist, die mit dem Schaftloch (134) verbunden ist, und radial mit einer ersten Reibungsfläche (132) ausgebildet ist, wobei der Innenumfang des Schaftlochs (134) mit einer Anlagefläche (134a) in einer konischen Form und mit einem Kombinationssegment (134b) ausgebildet ist, und ein Verstellglied (14) im Schaftloch (134) angeordnet ist, dessen Außenumfang mit einem oberen Anschlusskopf (141) in einer konischen Form, der mit der Anlagefläche (134a) in Berührung ist, und einem Verbindungssegment (142) ausgebildet ist, das in das Kombinationssegment (134b) eingeschraubt ist; und einen Wellenzylinder (2), dessen erstes axiales Ende mit einer Wellenaufnahme (21) zum Aufnehmen und Befestigen der Spannwelle (13) und dessen dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites axiales Ende mit einer Aufnahmebuchse (22) ausgebildet ist, in die ein Mitnehmerkopf (4) eingesetzt werden kann, wobei die Wellenaufnahme (21) inwendig radial mit einer zweiten Reibungsfläche (211) ausgebildet ist, die mit der ersten Reibungsfläche (132) in Berührung ist; wobei durch Rotieren des Verstellgliedes (14) das Verbindungssegment (142) axial entlang dem Kombinationssegment (134b) und der obere Anschlusskopf (141) axial entlang der Anlagefläche (134a) verschoben werden kann, um so die Außenabmessung der Spannwelle (13) zu verändern und die mit der ersten Reibungsfläche (132) und der zweite Reibungsfläche (211) gebildete Berührungsfläche einzustellen, um dadurch das Drehmoment einem voreingestellten Drehmomentwert anzupassen.
Patent DE-202017101798-U1 (DE)
Title: Mischabscheider für heiße Gase sowie Verzinkungsanlage mit wenigstens einem solchen Mischabscheider
IPC: B04C5/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Mischabscheider (10) für heiße Gase, umfassend- eine Mischkammer (12) mit einer zu einer Rotationsachse (14) im Wesentlichen symmetrischen Innenwand (16),- einen zur Ausbildung eines an der Innenwand (16) in einer Drehrichtung umlaufenden Stroms abzukühlenden Gases in die Mischkammer (12) mündenden Einlassstutzen (18) für ein abzukühlendes Gas,- wenigstens einen zur Ausbildung eines an der Innenwand (16) in der Drehrichtung umlaufenden Stroms kühlenden Gases in die Mischkammer (12) mündenden Einlassstutzen (20, 22, 24) für ein kühlendes Gas,- ein entlang der Rotationsachse gesehen unterhalb der Einlassstutzen mittig in der Mischkammer mündendes Tauchrohr (32) zur Absaugung von Gas aus der Mischkammer (12) und- einen an einem Boden der Mischkammer (12) angeordneten Partikelauslass (30).
Patent DE-202018001243-U1 (DE)
Title: Möbelklammer
IPC: F16B12/44
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Schrankklammer ist eine Befestigungsvorrichtung für Möbelsysteme die den Auf- und Abbau problemlos ohne zusätzliches Werkzeug ermöglicht und besteht aus einem Ratschenschlitten-Schienensystem mit einer äußeren und einer innenliegenden Schiene, ähnlich wie bei Cuttermessern die außen zwei runde Kunststoffstopfen hat die in eine vorbereitete runde Aussparung des Möbelsytems hineingedrückt wird, wobei an den Übergängen zum Schienensystem und in der Mitte eine Winkelschiene angebracht ist, die ein Schwenken des Schienensystem um 90° ermöglicht und damit die Schrank-klammer nur mit einem Fingerdruck in die Schrankecke gedrückt werden kann und die beiden innen liegenden Schienen dabei ausfahren und in der Ratsche einrasten und die beiden zu verbindenden Möbelteile damit fest miteinander verbindet da diese von beiden Seiten unter Zug stehen und durch die Fixierschraube zusätzlich besfestigt werden, wobei zum Lösen der Schiene der Ratschenbolzen gedrückt werden kann und sich die Schiene wieder löst und die Fixierschraube entfernt wird.
Patent DE-202018002941-U1 (DE)
Title: Lüftungseinheit für Schuhe am Fahrzeug
IPC: B60S1/62
Filed: 2018-06-21
Abstract: Lüftungseinheiten am Fahrzeug die dafür dienen Schuhwerk, Füsse von Verunreinigungen wie Schnee, Schneematsch, Dreck zu säubern bevor man mit diesen das Fahrzeug betritt oder austeigt, Verstellbare Lüftungseinheit rundlich, heiß-kaltluft regelbar, Windstärke regelbar um das Schuhwerk von Schnee, Schneematsch, Nässe und Verunreinigungen zu säubern durch den Luftstrom bevor man in das Fahrzeug mit dem Schuhwerk oder Füssen einsteigt.
Patent DE-202018005429-U1 (DE)
Title: Individualisierbarer Magnet für Whiteboards, Magnettafeln und Taktiktafeln
IPC: G09B1/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Der individualisierte Spieler-Magnet ist gekennzeichnet durch seine zwei- ,dreiteilige oder Kapsel-Zusammensetzung und seine Individualisierung des Magneten durch das jeweilige Spielerfoto (siehe Fig. 1) oder anderweitige Kennzeichnung des Spielers. Der individualisierte Spieler-Magnet ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Magnetkörper mit eingeklebten Magnet (siehe 3 und 4 in Fig. 2) und aus einem Metallplättchen (siehe 2 in Fig.2) besteht, auf dem ein Etikett mit dem Fotos des jeweiligen Spielers oder anderweitige Kennzeichnung des Spielers geklebt ist. (siehe 1 in Fig. 2) Durch die magnetischen Eigenschaften von Magnet und Metallblättchen besteht eine feste Verbindung.
Patent DE-202018005629-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Panoramadach
IPC: B60R21/213
Filed: 2018-12-07
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Panoramadach, welche aufweist:eine unter einem Panoramadach angeordnete Rolle mit einer auf der Rolle aufgewickelten Blende, wobei die Blende dazu dient, das Panoramadach abzudecken;eine Kopfverkleidung, welche die Rolle abdeckt;einen zwischen dem Panoramadach und der Rolle angeordneten Gasgenerator;einen Führungstunnel, der zum Leiten von Gas mit dem Gasgenerator verbunden ist; undein Kissen, das mit dem Führungstunnel verbunden ist und mittels durch den Führungstunnel geleitetes Gas entfaltet wird, um das Panoramadach abzudecken.
Patent DE-202019003900-U1 (DE)
Title: System zur Bewässerung von Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: System zur Bewässerung von Pflanzen, insbesondere von Blumen und/oder von Kräutern, bestehend aus einem Pflanzenaufnahmetopf (1) und aus einem Übertopf (2);
 - wobei der Pflanzenaufnahmetopf (1) in den Übertopf (2) einsetzbar ist;
 - wobei der Pflanzenaufnahmetopf (1) an seiner dem Übertopf (2) zugewandten Unterseite (11) mindestens eine Öffnung (111) aufweist, durch die in den Pflanzenaufnahmetopf (1) eingeführtes Wasser in den Übertopf (2) fließt;
 - wobei der Übertopf (2) ein im Wesentlichen horizontal angeordnetes Ablaufventil (3) aufweist; dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Ablaufventil (3) außen und innen am Übertopf (2) angeordnet ist; und
 - dass das Ablaufventil (3) in der Weise ausgestaltet ist, dass durch eine manuelle Betätigung des Ablauflaufventils (3) ein im Ablaufventil (3) angeordneter Ablaufkanal (39) für einen Wasserabfluss freigegeben wird.
Patent DE-202019005594-U1 (DE)
Title: Sicheres gemeinsames Benutzen von Daten in einem mandantenfähigen Datenbanksystem
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-08-06
Abstract: System, das umfasst: einen Speicher; und einen oder mehrere Prozessoren, die betriebstechnisch an den Speicher gekoppelt sind, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren:
 Sichtprivilegien einer sicheren Sicht einer oder mehreren von mehreren zugrundeliegenden Einzelheiten eines Mitbenutzungsobjekts eines ersten Kontos zuzuordnen, so dass jede der einen oder der mehreren von den mehreren der zugrundeliegenden Einzelheiten des Mitbenutzungsobjekts eine Definition der sicheren Sicht umfasst;
 einem zweiten Konto kontoübergreifende Zugriffsrechte auf das Mitbenutzungsobjekt des ersten Kontos zu gewähren;
 in Reaktion auf das Empfangen einer Anforderung vom zweiten Konto, auf das Mitbenutzungsobjekt zuzugreifen, das Modifizieren eines Abfrageplans der Anforderung unter Verwendung eines sicheren Projektionsoperators, um sicherzustellen, dass alle sicherheitsbezogenen Filterungen, die die Anforderung betreffen, stattfinden, bevor irgendein Ausdruck, der die Anforderung betrifft und sich außerhalb der sicheren Sicht befindet, ausgewertet wird, wobei die Ausdrücke, die nicht von der sicheren Sicht stammen, nicht unter eine Grenze der sicheren Sicht nach unten geschoben werden können, so dass die eine oder die mehreren von den mehreren der zugrundeliegenden Einzelheiten des Mitbenutzungsobjekts vor dem zweiten Konto verborgen und für das erste Konto sichtbar sind; und
 durch das zweite Konto auf das Mitbenutzungsobjekt zuzugreifen, ohne eine Kopie von irgendeiner der einen oder der mehreren von den mehreren der zugrundeliegenden Einzelheiten des Mitbenutzungsobjekts im zweiten Konto zu erzeugen.
Patent DE-202019101748-U1 (DE)
Title: Einstellscheibe für optische Geräte
IPC: G03B13/24
Filed: 2019-03-27
Abstract: Einstellscheibe (10, 28) für ein optisches Gerät (20) umfassend einen lichtdurchlässigen Grundkörper (14) mit einer Stärke (D) in Richtung der optischen Achse des Grundkörpers (14), wobei in den Grundkörper (14) ein Referenzmuster (12) eingebracht ist und das Referenzmuster (12) von jeweils wenigstens Stärke(D)/100 von jeder Oberfläche (O) des Grundkörpers (14) beabstandet ist und damit innerhalb des Grundkörpers (14) liegt.
Patent DE-202019103435-U1 (DE)
Title: Tiertransportvorrichtung, insbesondere für ein Automobil, zum Transport eines Tieres in einem Gepäckraum
IPC: B60P3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Tiertransportvorrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug bzw. ein Automobil, zum Transport eines Tieres, wie einen Hund, in einem Gepäckraum, insbesondere in einem Kofferraum, aufweisend:
 - einen Aufnahmeraum (A) zur Aufnahme eines Tieres, und
 - eine Zugangseinrichtung (2), die den Ein- und Ausstieg eines Tieres in den Aufnahmeraum (A) gestattet oder unterbindet und die zwischen einer Schließ- und einer Offenposition verschiebbar ausgebildet ist,
 - wobei die Zugangseinrichtung (2) eingerichtet ist, in Richtung der Schwerkraft die Schließposition einzunehmen und von selbst zu halten und entgegen der Schwerkraft die Offenposition einzunehmen.