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Patent DE-102009025462-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtiges oberes Polymerlager für eine Automobil-Federbeinaufhängung
Inventor: WINOCUR PAUL A
IPC: B60G11/16
Filed: 2009-06-18
Abstract: Oberes Federbeinlager, das eine Lagerhaube verwendet, die ein leichtgewichtiges polymeres Material für das Primärstrukturelement als einen Ersatz für das Stahlmaterial verwendet, das herkömmlicherweise verwendet wird. Die Verwendung des polymeren Materials ist möglich, da die Faktoren, die mit Spannungen in dem oberen Federbeinlager verbunden sind, durch eine strategische geometrische Anordnung von deren Komponenten und der Karosseriestruktur, an welche sie angeschlossen ist, erfolgreich reguliert werden, wie beispielsweise, indem die Lagerhaube ausgebildet ist, in einer anliegenden Beziehung in einer Stützschale des Federbeindoms zu sitzen, wobei das polymere Material unter Kompression angeordnet ist. Eine Lastumlenkung ist für den Fall eines maximalen Einfederereignisses vorgesehen.
Patent DE-102009028237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters mit einer im Abgaskanal nachgeordneten Abgassonde
Inventor: WEISS EDUARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und Regelung der Regeneration eines Partikelfilters in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei die Regeneration des Partikelfilters durch einen oxidativen Abbrand der Partikel während einer Regenerationsphase erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Regenerationsphase des Partikelfilters die Brennkraftmaschine zumindest zeitweise während Magerbetriebsphasen oder während einer Gemischoszillation in einem mageren Betriebspunkt betrieben wird und dass über den zeitlichen Verlauf eines zweiten Signals einer in Abgasrichtung nach dem Partikelfilter angeordneten zweiten Lambdasonde oder einer daraus abgeleiteten zweiten Kenngröße im Vergleich zu dem zeitlichen Verlauf eines ersten Signals einer in Abgasrichtung vor dem Partikelfilter angeordneten ersten Lambdasonde oder einer daraus abgeleiteten ersten Kenngröße während der Magerbetriebsphasen oder während der Gemischoszillation die Regeneration des Partikelfilters überwacht wird. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung. Die vor dem Partikelfilter angeordnete erste Lambdasonde gibt während der Magerbetriebsphasen oder der Gemischoszillation ein Signal für einen entsprechend mageren Lambda-Wert aus. Durch den oxidativen Abbrand der Partikel in dem Partikelfilter wird Sauerstoff aus dem Abgas verbraucht. Die Sauerstoffkonzentration des Abgases nach dem Partikelfilter ist dadurch niedriger als vor dem Partikelfilter. Daher ...
Patent DE-102009029890-A1 (DE)
Title: Stranggießanlage
Inventor: AUSTERMANN DIRK
IPC: B22D11/128
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stranggießanlage mit einer Strangführung, die mindestens einen Grundrahmen (1) und eine Anzahl am Grundrahmen (1) lösbar befestigte Strangführungssegmente (2) umfasst, wobei Befestigungsmittel (3) vorhanden sind, mit denen ein Strangführungssegment (2) am Grundrahmen () befestigt werden kann, wobei die Befestigungsmittel (3) mindestens einen stiftförmigen Fortsatz (4) umfassen, dessen einer Endbereich mit einem Verbindungselement (5) verbindbar ist, so dass die Verbindung zwischen dem Grundrahmen (1) und dem Strangführungssegment (2) herstellbar ist. Um einen geringeren Wartungsaufwand zu erzielen und eine höhere Anlagenverfügbarkeit zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der stiftförmige Fortsatz (4) über mindestens ein Federmittel (6) in seine Achsrichtung (L) elastisch beweglich und/oder vorspannbar im Strangführungssegment (2) befestigt ist.
Patent DE-102009030409-A1 (DE)
Title: Wassergemischte Metallbearbeitungsflüssigkeiten, enthaltend Etherpyrrolidoncarbonsäuren
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C10M133/44
Filed: 2009-06-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Zusammensetzungen, enthaltend ein Basis- oder Grundöl, 10 bis 50 Gew.-% Etherpyrrolidoncarbonsäuren der Formel (1) oder deren Salze der Formel( 1) $F1 worin RC-C-Alkyl, C-C-Alkenyl, C-C-Aryl, C-C-Alkylaryl, M Wasserstoff, Alkalimetall, Erdalkalimetall oder Ammonium, X C-C-Alkylen, oder eine Poly(oxyalkylen)gruppe der Formel (2) $F2 worin I eine Zahl 1 bis 50, m, n unabhängig von I und voneinander eine Zahl von 0 bis 50, R, R, Runabhängig voneinander Wasserstoff, CHoder CHCH, Y C-C-Alkylen bedeuten, sowie einen pH-Regler/Neutralisierungsmittel in einer Menge, so dass eine 5 Gew.-%ige Emulsion der Zusammensetzung in VE-Wasser einen pH zwischen 7 und 11 annimmt.
Patent DE-102009032051-A1 (DE)
Title: Blade impeller for vertical- and horizontal cutting machine for expanded material and other material, is made of polyamide-six-disk or other material with outward diameter of three hundred ninety six millimeters and center bore
Inventor: FUHR ROLF
IPC: B02C18/18
Filed: 2009-07-07
Abstract: The blade impeller (1) is made of a polyamide-6-disk or another material with an outward diameter of 396 millimeters, a center bore of 77 millimeter and a thickness of 23 millimeters. The polyamide-6-disk has four, six and eight fastening holes (3) with the diameter of 7 millimeter effect. Multiple tread grooves are inserted in the running surface at a depth of 1 millimeter and width of 0.5 millimeter.
Patent DE-102009032624-A1 (DE)
Title: Vehicle for use in module-shaped structure, has main module part for flame generation, and has changeover module that is connected with main module
Inventor: GUERLER SERKAN
IPC: A61C15/04
Filed: 2009-07-10
Abstract: The vehicle (1) has a main module part (21) for flame generation, and has a changeover module that is connected with the main module. The changeover module is equipped with removable hygiene tools.
Patent DE-102009033327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Vorformlingen
Inventor: RICHTER GUENTER
IPC: B29C48/475
Filed: 2009-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Vorformlingen (34) aus thermoplastischem Kunststoff umfasst einen Extrusionskopf mit einer Pinole (12) und einem Düsenkopf (14). Eine Verschlussvorrichtung (24) verschließt eine Auslassöffnung (20), so dass sich zwischen Pinole und Verschlussvorrichtung ein Boden für den Vorformling (34) ausbildet. Im geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (24) wird der Vorformling (34) aus der Auslassöffnung (20) zusammen mit dem Boden ausgestoßen. Aus diese Weise wird im Bodenbereich des Vorformlings eine Quetschnaht vermieden.
Patent DE-102009035068-A1 (DE)
Title: Regal for book and household articles, has two horizontal and oriented regal bases, which are parallel to each other, where regal bases are arranged between vertical plate-formed support elements
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: The regal has two horizontal and oriented regal bases (1), which are parallel to each other. The regal bases are arranged between vertical plate-formed support elements. The support element is connected exactly in the course of vertically running axis (3) with the regal bases, and is pivoted for cross bracing of the regal around an axis in freely rotable manner. The vertical axis is formed as a connector between the regal bases and support element.
Patent DE-102009037165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Werkzeugmaschine
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: G05B19/409
Filed: 2009-08-03
Abstract: Eine Vorrichtung (21) an einer Werkzeugmaschine (10) zur vorzugsweise spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken (12) ist zur Steuerung von Funktionen der Werkzeugmaschine (10) sowie zum Programmieren und/oder Testen der Bearbeitung von Werkstücken (12) und/oder zum Testen der Werkzeugmaschine (10) selbst vorgesehen. Sie ist mit zumindest einer Anzeigeeinheit (22) und zumindest einer Eingabeeinheit (23) versehen, wobei auf der Anzeigeeinheit (22) Masken zur Anzeige und/oder zur über die Eingabeeinheit (23) vorzunehmenden Eingabe von Maschinen- und/oder Steuerparametern darstellbar sind. Auf der Anzeigeeinheit (22) ist eine Ausgangsmatrix mit einem Raster aus geometrisch adressierbar abgelegten, vorzugsweise in Zeilen und Spalten angeordneten Feldern darstellbar, wobei jedes Feld mittels der von der Anzeigeeinheit (22) getrennt ausgebildeten Eingabeeinheit (23) über seine geometrische Position in dem Raster auswählbar ist, in der es auf der Anzeigeeinheit (22) dargestellt ist, und wobei durch Aktivierung eines Feldes unmittelbar die zugeordnete Funktion auslösbar oder eine Maske auf der Anzeigeeinheit (22) darstellbar ist (Fig. 1).
Patent DE-102009037463-A1 (DE)
Title: Röntgendetektormodul
Inventor: MATZ RICHARD
IPC: H01L31/115
Filed: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau eines halbleitenden, bildgebenden Röntgendetektormoduls mit interner Polarisationskompensation. Das Röntgendetektormodul weist in einer ersten Ausführungsform mehrere semiisolierende Halbleiterlagen zur Detektion von Röntgenstrahlung auf, wobei zwischen zwei Halbleiterlagen jeweils eine ganzflächig hochdotierte Schicht als Zwischenebene angeordnet ist. Das Röntgendetektormodul ist dabei als monolithischer Block ausgebildet. Die Zwischenebene ist so dünn, dass die durch Absorption eines Röntgenquants entstehenden Ladungswolken weitgehend ungestört durch sie hindurchtreten und im Feld der anschließenden Detektorlage weiterdriften können. In einer alternativen, nicht-monolithischen Ausführungsform sind auf der Oberseite und auf der Unterseite der semiisolierenden Detektorlagen jeweils metallische Kontaktflächen angeordnet. Diejenigen Kontaktflächen, die sich an gegenüberliegenden Oberflächen zweier benachbarter Detektorlagen befinden, sind dabei über ein dielektrisches Substrat, bspw. eine Platine, elektrisch miteinander verbunden. Diese Kontaktflächen sind wie in der monolithischen Version über entsprechende Zuleitungen auf eine mittlere elektrische Potentiale gelegt und mit Elektronik zum pixelweisen Auslesen der Detektorsignale verbunden.
Patent DE-102009039109-A1 (DE)
Title: Sattelbremse für ein Schienenfahrzeug mit elastischer Bremssattelaufhängung
Inventor: NIES EDUARD
IPC: B61H5/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Sattelbremse für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine drehfest mit einem Rad rotierende Bremsscheibe (1), die mit einem ortsfest seitens des Fahrgestells (2) angeordneten Bremssattel (3) zum druckmittelunterstützten Bremsen zusammenwirkt, der zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen der Befestigungsstelle des Bremssattels (3) und den Reibflächen der Bremsscheibe (1) mit mindestens zwei parallel zueinander beabstandeten Schwimmbolzen (5a, 5b) über einen Bremssattelrahmen (4) entlang einer parallel zur Radachse verlaufenden Y-Achse verschiebbar angebracht ist, wobei jeder Schwimmbolzen (5a, 5b) zur elastischen Aufhängung des Bremssattels (3) über je zwei beabstandet zueinander angeordnete Lagerstellen (6a, 6b) derart am Bremssattelrahmen (4) befestigt ist, dass der Bremssattel (3) im eingebremsten Zustand eine durch ein Kippen der Bremsscheibe (1) um einen Winkel (α) verursachte Schwenkbewegung um die X-Achse sowie die Z-Achse vollführt.
Patent DE-102009041894-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktieren eines elektrischen Bauteils
Inventor: SCHUPPLI RUDOLF
IPC: H01G9/008
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Bauteils (2), insbesondere eines Kondensators für einen Stromrichter eines Schienenfahrzeugs, wobei das elektriscAnbringen und/oder Positionieren von Teilen der Anordnung aufweist, um den elektrischen Kontakt herzustellen, und wobei die Anordnung Folgendes aufweist: a) ein erstes Element (5), das eine sich in einer Längsrichtung durch das Element (5) erstreckende erste Durchgangsbohrung (21) zum Einführen des Stifts (8) aufweist, b) ein zweites Element (4), das eine sich in einer Längsrichtung durch das Element (4) erstreckende zweite Durchgangsbohrung (21) zum Einführen des Stifts (8) aufweist, c) ein Kontaktblech aus einem elektrisch leitenden Material, das einen Kontaktblechendbereich (6) aufweist, über das der elektrische Kontakt zu dem elektrischen Bauteil (2) hergestellt werden soll, wobei der Kontaktblechendbereich (6) einen sich von einem freien Ende in den Kontaktblechendbereich (6) hineinerstreckenden Schlitz (55) aufweist, dessen Breite ausreichend groß ist, um den Stift (8) aufzunehmen, d) ein Befestigungselement (61), wobei das erste Element (5) und/oder das zweite Element (4) aus einem elektrisch leitenden Material bestehen, wobei das erste Element (5) eine erste Oberfläche (31) aufweist und das zweite Element (4) eine zweite Oberfläche (32) aufweist, wobei das erste Element (5) und/oder das zweite Element (4) ...
Patent DE-102009041910-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit Druckübersetzer
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23Q1/28
Filed: 2009-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Führungsschiene geführten Schlittens, wobei die Vorrichtung wenigstens einen an die Führungsschiene mittels eines Hydraulikmediums anpressbare Reibbacken aufweist, wobei ferner die Vorrichtung zur Erzeugung des vom Hydraulikmedium übertragenen Drucks einen Druckübersetzer aufweist und wobei der Druckübersetzer einen in einem Primärzylinderraum angeordneten, pneumatisch angetriebenen Primärkolben hat, der mindestens einen das Hydraulikmedium unter Druck setzenden und haltenden Sekundärkolben trägt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die bei großen Klemmkräften und kurzen Reaktionszeiten einen einfachen und bauraumsparenden Aufbau hat und zudem dauerhaft wartungsarm ist.
Patent DE-102009048665-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GOEHLER JENS
IPC: B22F5/04
Filed: 2009-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u.a. auf ein Verfahren zum Herstellen einer Turbinenschaufel (10). Um die Herstellung einer besonders leichten, aber dennoch stabilen Turbinenschaufel zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Turbinenschaufel durch ein additives Herstellungsverfahren hergestellt wird. Eine solche Vorgehensweise ermöglicht sehr viele Freiheitsgrade bei der Gestaltung der Turbinenschaufel. Beispielsweise können Hohlräume und/oder Gitterstrukturen in ein und demselben Verfahren hergestellt werden. Auch erlaubt das additive Herstellungsverfahren beispielsweise die Realisierung von Entwässerungsschlitzen, Beheizungsöffnungen und/oder sonstigen Löchern bzw. Ausnehmungen in der Turbinenschaufel bereits während der Schaufelherstellung. Löcher können darüber hinaus ganz oder teilweise mit einer Gitterstruktur versehen werden.
Patent DE-102009050211-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine for motor vehicle i.e. passenger car, has turbocharger and compressor stages that are driven by turbine of turbocharger, where each compressor stage includes separate intake air opening for fresh air
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: F01N3/32
Filed: 2009-10-22
Abstract: The engine (1) has a turbocharger (2) and compressor stages (5, 6) driven by a turbine (3) of the turbocharger, where each compressor stage includes separate intake air openings (13, 14) for fresh air. The compressor stages supply group of cylinders (8, 9) with load air, where the cylinders are assigned to the compressor stages. One of the compressor stages is connected with an exit gas line of the engine for oxygen enrichment, and the other compressor stage supplies the cylinders with fresh air.
Patent DE-102009051336-A1 (DE)
Title: Arrangement for welding and/or glazing workpieces made of hard brittle or other hot crack-sensitive materials with laser beam of a laser and an optic or a sensor, where the laser is a brilliant fiber- or disc laser
Inventor: HARTWIG LARS
IPC: B23K26/10
Filed: 2009-10-27
Abstract: The arrangement for welding and/or glazing workpieces made of hard brittle or other hot crack-sensitive materials with laser beam of a laser and an optic or a sensor, where the laser is a brilliant fiber- or disc laser with a power of greater than 50 W, is claimed. The laser radiation of the laser has a wavelength of >= 0.5-2 mu m. The optics or the scanner are connected with a control device so that the laser radiation is moved with a focus of 75 mu m and with a speed of 100-300 m/min over the working station for crack-free welding and/or glazing. The arrangement for welding and/or glazing workpieces made of hard brittle or other hot crack-sensitive materials with laser beam of a laser and an optic or a sensor, where the laser is a brilliant fiber- or disc laser with a power of greater than 50 W, is claimed. The laser radiation of the laser has a wavelength of >= 0.5-2 mu m. The optics or the scanner are connected with a control device so that the laser radiation is moved with a focus of 75 mu m and with a speed of 100-300 m/min over the working station for crack-free welding and/or glazing, where no thermal pre-treatment is required. The laser radiation of the laser has a very high beam quality with a diffraction index 2. The workpieces to be welded and glazed consist of ceramic, dental ceramics, glass, porcelain, hard metal or high-alloy austenitic steels.
Patent DE-102009052092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Belichtung einer Druckform
Inventor: REDMER EBERHARD
IPC: B41G1/00
Filed: 2009-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Belichtung einer Druckform (26) offenbart, das die folgenden Schritte umfasst: Eine Matrix mit geräteabhängiger Bildinformation wird auf einem Rechner (12) zur Datenzufuhr an einen Druckformbelichter (2) bereitgestellt. Die Matrix mit geräteabhängiger Bildinformation wird in eine korrigierte Matrix mit geräteabhängiger Bildinformation in einer Matrixmanipulationseinrichtung (20) transformiert. Eine Druckform (26) wird im Druckformbelichter (24) mit der Bildinformation gemäß der korrigierten Matrix belichtet. Dabei sind ein erster Teil der Transformationsvorschrift zur Erzeugung der korrigierten Matrix in einer ersten Zone der Matrix in Abhängigkeit der Flächendeckung der ersten Zone und ein zweiter Teil der Transformationsvorschrift zur Erzeugung der korrigierten Matrix in einer zweiten Zone der Matrix, die von der ersten Zone verschieden ist, in Abhängigkeit der Flächendeckung der zweiten Zone festgelegt, wobei die Flächendeckung in der ersten Zone und die Flächendeckung in der zweiten Zone verschieden voneinander sind.
Patent DE-102009052220-A1 (DE)
Title: Method for the production of a weld seam extending itself in line-forming manner along a guidance line with an extension line, comprises guiding energy beam before the end point along the extension line
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/24
Filed: 2009-11-06
Abstract: The method for the production of a weld seam (3) extending itself in line-forming manner along a guidance line (9) with an extension line up to an end point (15) in a joint area by an energy beam (5), comprises guiding the energy beam before the end point along the extension line and guiding the energy beam in an angle to the extension line up to end point, and reducing an effective welding power of the energy beam after the guidance of the energy beam deviating from the extension line and/or after the guidance through the end point. The method for the production of a weld seam (3) extending itself in line-forming manner along a guidance line (9) with an extension line up to an end point (15) in a joint area by an energy beam (5), comprises guiding the energy beam before the end point along the extension line and guiding the energy beam in an angle to the extension line up to end point, reducing an effective welding power of the energy beam after the guidance of the energy beam deviating from the extension line and/or after the guidance through the end point, varying a speed of the energy beam after passing through a branch point (25), varying the effective welding power of the energy beam after guiding the branch point, varying the power of the energy beam after passing through the branch point, reducing the power of the energy beam after passing through the branch point and increasing the welding power, pulsing the energy beam for reducing the effective welding power, superimposing an oscillation during the guidance for reducing the effective welding power, reducing the speed of the energy beam after guiding through the end point up to a value of or near to zero, reducing the speed of the energy beam after guiding through the branch point up to a value of or near to zero and reducing the speed of the energy beam during guiding the closed web to the value of or near to zero. The energy beam is guided on a closed web or parts of web before reaching the end point from the extension line through the end point and back to the extension line. The closed web is guided in a circle or ellipse or in drop-shaped manner. The energy beam deviating from the extension line is guided before guiding though the end point. The energy beam is guided back in the direction of the extension line after guiding through the end point. The energy beam has a laser beam focusing on a focus. The energy beam is guided during the guidance deviating from the extension line on an opened or closed spiral web. An independent claim is included for a welding device for the production of a weld seam extending itself in line-forming manner along a guidance line with an extension line up to an end point in a joint area by an energy beam.
Patent DE-102009052888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines künstlichen orthetischen oder prothetischen Gelenkes
Inventor: SEYR MARTIN
IPC: A61F2/68
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines künstlichen orthetischen oder prothetischen Gelenkes einer unteren Extremität mit einer Widerstandseinrichtung, der zumindest ein Aktuator zugeordnet ist, über den der Beuge- und/oder Streckwiderstand in Abhängigkeit von Sensordaten verändert wird, wobei während der Benutzung des Gelenkes über Sensoren Zustandsinformationen bereitgestellt werden. Es ist vorgesehen, dass der Widerstand in der Standphase oder während des Stehens von einem Ausgangswert in Abhängigkeit von der Bodenreaktionskraft bis zu einer Sperre des Gelenkes erhöht wird.
Patent DE-102009053967-A1 (DE)
Title: Pultrusion tool for end-forming of fabric impregnated by waterproofing material, has outer mold, where two opposite side walls of outer mold are adjusted
Inventor: ERB THIEMO ADOLF
IPC: B29C70/52
Filed: 2009-11-19
Abstract: The pultrusion tool (19) has an outer mold (26), where two opposite side walls (27,28) of the outer mold are adjusted. A profile is manufactured by pultrusion, where a profile is curved variably or partially in a plane. The two opposite side walls of the outer mold are segmented, where the segments are adjustable such that a contour of the profile passes in a pulling direction of the profile. An independent claim is also included for a method for manufacturing fiber-reinforced components during a pultrusion process.
Patent DE-102009055382-A1 (DE)
Title: Magnetventil, insbesondere für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GODBILLON PASCAL
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1), insbesondere für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem längsverschieblich angeordneten Anker (4) und einem ortsfest angeordneten Polkern (9), wobei der Anker (4) stirnseitig eine Aufnahme (6) aufweist, in der eine zwischen dem Polkern (9) und dem Anker (4) vorgespannte Schraubenfeder (7) einliegt. Dabei ist vorgesehen, dass der Anker (4) einen in die Aufnahme (6) ragenden Stift (13) aufweist, der sich durch die Schraubenfeder (7) axial bereichsweise erstreckt.
Patent DE-102009056432-A1 (DE)
Title: Air cleaner for self-propelled harvesting machine, has rotary supported filter screen and cleaning unit that is arranged on air inlet side of filter screen
Inventor: BROCKMANN MAIK
IPC: B01D46/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: The air cleaner (1) has a rotary supported filter screen (2) and a cleaning unit (4) that is arranged on the air inlet side of the filter screen. The filter screen is clamped on a ring-shaped frame (3) which is supported by two bearing elements relative to the body of the harvesting machine in a rotating manner. The bearing elements are arranged at outer circumference of the frame.