baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018112365-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung und Verfahren zum Steuern solch einer Haltevorrichtung
Inventor: HEIDBERG CARSTEN
IPC: A01B63/10
Filed: 2018-05-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung, mit einem Trägerelement, zur Befestigung der Haltevorrichtung an einem Fahrzeug und einem relativ zu dem Trägerelement verschiebbaren Halteelement, zum Anordnen der Maschine an dem Halteelement.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung einen Wegdetektor zur Detektion eines Verschiebeweges des Halteelements relativ zu dem Trägerelement aufweist, wobei der Wegdetektor zumindest einen ersten und einen zweiten Arm und einen Winkeldetektor aufweist, der erste Arm zumindest mittelbar schwenkbar an dem Trägerelement angeordnet ist, der zweite Arm zumindest mittelbar schwenkbar an dem ersten Arm und zumindest mittelbar schwenkbar an dem Halteelement angeordnet ist und der Winkeldetektor derart angeordnet ist, um zumindest mittelbar eine Winkeländerung zwischen den beiden Armen, zwischen dem ersten Arm und dem Trägerelement und/oder zwischen dem zweiten Arm und dem Halteelement zu detektieren.
Patent DE-102018113748-B3 (DE)
Title: Tankventil und Tank mit einem derartigen Ventil
Inventor: KOSMEHL RALF
IPC: B65D90/62
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankventil mit
 - einem Ventilsitz und
 - einem Ventilteller, der relativ zu dem Ventilsitz entlang einer Verschieberichtung in eine Schließstellung, in der das Tankventil geschlossen ist, und in eine Durchflussstellung verschiebbar ist,wobei
 - der Ventilsitz einen ersten tellerförmigen Anteil und einen zweiten ringförmigen Anteil aufweist und
 - der Ventilteller einen ersten Kontaktbereich, der in der Schließstellung mit dem ersten Anteil, und einen zweiten Kontaktbereich aufweist, der in der Schließstellung mit dem zweiten Anteil des Ventilsitzes in Kontakt ist.
Patent DE-102018127389-B3 (DE)
Title: Hydraulische Hubsäule
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: F16M11/24
Filed: 2018-11-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Eine hydraulische Hubsäule, beispielsweise für einen Operationstisch, umfasst eine Basisstruktur (1), eine Kopfstruktur (2) und eine sich zwischen der Basisstruktur (1) und der Kopfstruktur (3) erstreckende, hydraulische Linearaktuatoren und ein diese beaufschlagendes Hydraulikaggregat aufweisende Hubstruktur (3). Dabei umfasst die Hubstruktur (3) vier Linearaktuatoreinheiten (8) mit zueinander paralleler, vertikal orientierter Arbeitsrichtung. Jede Linearaktuatoreinheit (8) umfasst einen zwei nebeneinander angeordnete Zylinderbohrungen (10) aufweisenden Doppelzylinder (9) und zwei Kolbenstrukturen (11) mit parallel zueinander orientierten, gegensinnig aus dem Doppelzylinder (9) ausfahrbaren Kolbenstangen (15). Die vier unteren Kolbenstangen (15u) sind dabei auf den Eckpunkten eines ersten Vierecks mit der Basisstruktur (1) und die vier oberen Kolbenstangen (150) auf den Eckpunkten eines zweiten Vierecks mit der Kopfstruktur (2) verbunden.
Patent DE-102019206676-B3 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: E02F9/20
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Drehantrieb weist einen elektrischen Motor 2 mit einem Rotor 10 auf, wobei der Rotor 10 eine Bohrung 11 aufweist, in welche eine Welle 12 des Planetengetriebes 3 und eine Welle 9 der Bremse 1 hineinragen.
Patent DE-102019215547-B3 (DE)
Title: Modular aufgebautes Lenkungssteuergerät mit einem von außen zugänglichen Modulaufnahmebereich zur Aufnahme eines Hardwaremoduls
Inventor: DREHER MARKUS
IPC: H05K1/14
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Es wird ein modular aufgebautes Lenkungssteuergerät (10) vorgeschlagen, mit einem Steuergerätegehäuse (12), welches wenigstens einen von außen zugänglichen Modulaufnahmebereich (14) aufweist, mit zumindest einer fest in das Steuergerätegehäuse (12) integrierten Modulschnittstelle (16) und mit zumindest einem austauschbaren und in dem Modulaufnahmebereich (14) anordenbaren Hardwaremodul (18, 20), welches zumindest einen Teil einer Hauptrechenlogik (22, 24) umfasst und in einem montierten Zustand lösbar mit der Modulschnittstelle (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102020007681-B3 (DE)
Title: Lager, Außenhülse und Verfahren zum Herstellen eines Lagers
Inventor: BORGER ANTON
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Lager (1), aufweisend eine Innenhülse (6), eine Außenhülse (2), und einen Elastomerkörper (24), der die Innenhülse (6) und die Außenhülse (2) elastisch miteinander verbindet, wobei die Außenhülse (2) einen Umfangsabschnitt (8) und mindestens einen von dem Umfangsabschnitt (8) radial nach innen rückspringenden Verformungsabschnitt (10) aufweist, und wobei der Verformungsabschnitt (10) einen zum Umfangsabschnitt (8) der Außenhülse (2) radial nach innen versetzt angeordneten Stützflächenabschnitt (12) aufweist, wobei sich der Stützflächenabschnitt (12) im Wesentlichen senkrecht zur Radialrichtung (Ra) erstreckt.
Patent DE-102021130604-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung einer Laserstrahlung und Laservorrichtung
Inventor: KALIS HENNING
IPC: B23K26/073
Filed: 2021-11-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Formung einer Laserstrahlung (7), umfassend einen ersten Homogenisierer (1) mit einem ersten Array (2) von Linsen (3) und einen zweiten Homogenisierer (4) mit einem zweiten Array (5) von Linsen (6), durch die die Laserstrahlung (7) nacheinander hindurchtritt, eine Linsenvorrichtung (8), die die durch das zweite Array (5) von Linsen (6) hindurchgetretene Laserstrahlung (7) in einer Arbeitsebene überlagert, sowie ein erstes Prisma (9) und ein zweites Prisma (10), die zwischen dem zweiten Homogenisierer (4) und der Linsenvorrichtung (8) angeordnet sind, wobei die durch das zweite Array (5) von Linsen (6) hindurchgetretene Laserstrahlung (7) nacheinander durch das erste und das zweite Prisma (9, 10) hindurchtritt bevor sie auf die Linsenvorrichtung (8) auftrifft.
Patent DE-102022002626-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltbordnetz und Verfahren zum Betrieb des Hochvoltbordnetzes
Inventor: CHLOUBA NORBERT
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Hochvoltbordnetz (2) mit einer Traktionsbatterie (3), Hochvoltpotentialen (HV+, HV-), einem Bezugspotential (M), Isolationswiderständen (Riso+, Riso-), Y-Kapazitäten (Cy+, Cy-), einem Isolationswächter (4), Spannungsmessvorrichtungen (V1, V2) zwischen den Hochvoltpotentialen (HV+, HV-) und dem Bezugspotential (M), einer Potentialverteilungssteuerungsschaltung (5) und einer Verarbeitungseinheit (6), die ausgebildet und eingerichtet ist, einen aktuell vorliegenden Fahrzeugstatus zu ermitteln und die Potentialverteilungssteuerungsschaltung (5) zum Verhindern eines Überschreitens eines Potentialspannungsgrenzwertes für den Fahrzeugstatus anzusteuern, wobei für mehrere Fahrzeugstatus jeweils ein Potentialspannungsgrenzwert vorgegeben ist oder von der Verarbeitungseinheit (6) ermittelbar ist.
Patent DE-102022109438-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur inertialen sensorischen Messung sowie Computerprogramm
Inventor: TENNSTEDT BENJAMIN
IPC: G01C21/10
Filed: 2022-04-19
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur inertialen sensorischen Messung wenigstens einer Beschleunigung und/oder einer Drehrate mittels einer mechanisch gekoppelten Anordnung aus wenigstens einem Atominterferometer und wenigstens einer konventionellen Inertialmesseinheit, wobei ein bei einem Messvorgang bestimmter Messwert des Atominterferometers, der mehreren unterschiedlichen Phasenlagen in verschiedenen Fringe-Intervallen zugeordnet werden kann, durch Abgleich mit wenigstens einem bei dem Messvorgang bestimmten Messwert der konventionellen Inertialmesseinheit dem tatsächlichen Fringe-Intervall zugeordnet wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens sowie eine entsprechende Vorrichtung dafür.
Patent DE-102022118779-B3 (DE)
Title: Aufprallschutzvorrichtung
Inventor: THUM DOMINIK
IPC: B60R19/34
Filed: 2022-07-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufprallschutzvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Querträger (23) und mit zwei Crashboxen (5), wobei der Querträger (23) zwei gegenüberliegende Lateralbereiche (4) aufweist, wobei jeweils eine Crashbox (5) an einem Lateralbereich (4) des Querträgers (23) befestigt angeordnet ist, wobei der Querträger (23) eine Vorderwand (24) und eine beabstandet dazu angeordnete Rückwand (25) aufweist, wobei die Crashboxen (5) an der Rückwand (25) befestigt angeordnet sind, wobei zwischen der Vorderwand (24) und der Rückwand (25) eine Mehrzahl von Verbindungswänden (26) angeordnet sind, wobei die Verbindungswände (26) jeweils mit der Vorderwand (24) und mit der Rückwand (25) verbunden ausgebildet sind, wobei zumindest eine der Verbindungswände (26) oder mehrere der Verbindungswände (26) oder alle Verbindungswände (26) entlang der Längsrichtung des Querträgers (23) eine Materialschwächung (27, 28, 29, 30) aufweist oder aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einer Aufprallschutzvorrichtung (1).
Patent DE-3741995-B4 (DE)
Title: STN Flüssigkristallzelle
Inventor: FERTIG WERNER
IPC: G02F1/1333
Filed: 1987-12-11
Granted: 2004-10-28
Abstract: Flüssigkristallzelle
mit zwei im Abstand zueinander angeordneten und zwischen sich einen mit
verdrillter Flüssigkristallsubstanz
gefüllten
Zellenraum bildenden transparenten Substraten, auf deren einander abgewandten
Seiten Polarisatoren und auf deren einander zugewandten Seiten Elektroden
aufgebracht sind, wobei zwischen substratseitigen Grenzflächen des
Zellenraums, an die die Flüssigkristallsubstanz
angrenzt, unterschiedliche Zellenschichtdicken als nebeneinanderliegende
Stufen geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkristallzelle
eine STN Flüssigkristallzelle
mit stark verdrillter Flüssigkristallsubstanz
ist, die durch veränderbar
einstellbare Spannungsgrößen einen
von der jeweiligen Zellenschichtdicke abhängigen Farbumschlag erzielend
ansteuerbar ist.
Patent DE-4142818-B4 (DE)
Title: Verriegelung und Auswerfer für Kartenleser
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: G06K7/00
Filed: 1991-12-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Boden
(500) für
einen Chipkartenleser, bei dem Rastmittel (510) vorgesehen sind,
die eine Chipkarte (2) in Leseposition halten, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rastmittel (510) an einer Bodenverlängerung (503) ausgebildet sind,
wobei die Bodenverlängerung
(503) eine Kartenauflage (504, 505) sowie eine Lösezunge (506) bildet und angeformte
Kartenführungsmittel
(512, 513) aufweist.
Patent DE-4430568-B4 (DE)
Title: Hubladebühne für ein Lastfahrzeug
Inventor: WILD ROLF
IPC: H01H13/16
Filed: 1994-08-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Hubladebühne (10) für ein Lastfahrzeug mit  – einer Plattform (12),  – einer bevorzugt hydraulisch oder pneumatisch betriebenen Tragvorrichtung (14) zum Bewegen der Plattform (12) und  – einer Ansteuerschaltungseinrichtung (16) zum Ansteuern der Tragvorrichtung (14) mit  – einer zweiten Bedieneinheit (22), die als auf der Plattform (12) angeordnete leicht zugängliche Fußbedieneinheit ausgebildet ist, mit Bedienorganen (24) zum Auslösen oder Beenden eines Hebe- oder Senkvorgangs der Plattform (12)  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine erste Bedieneinheit (18) seitlich am Fahrzeug vorhanden ist, die als Handbedieneinheit ausgebildet ist, mit Bedienorganen (20) zum Auslösen oder Beenden eines Hebe- oder Senkvorgangs der Plattform (12),  – die Ansteuerschaltungseinrichtung (16) so ausgebildet ist, daß die zweite Bedieneinheit (22) Vorrang vor der ersten Bedieneinheit (18) hat und  – ein Hebeimpuls der zweiten Bedieneinheit (22) die erste Bedieneinheit (18) sperrt und die Sperrung so lange aufrecht erhalten bleibt, bis ein auf den...
Patent DE-4434076-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem schwenkbaren Fahrerhaus
Inventor: MEIDHOF WOLFGANG
IPC: B62D33/077
Filed: 1994-09-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Flurförderzeug
mit einem schwenkbaren Fahrerhaus (1), wobei im Bereich der Schwenkachse (3)
eine das erforderliche Schwenkmoment zumindest teilweise erzeugende
Schwenkvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkvorrichtung
mindestens einen eine lineare Antriebskraft in ein Drehmoment umwandelnden,
nach dem Prinzip des Drillschraubens arbeitenden Kraftwandler aufweist,
wobei eine nicht drehbare Schubstange mit verdrilltem Außenprofil
durch eine axial fixierte Mutter schiebbar ist.
Patent DE-10011770-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Kleinkinder
Inventor: OTTO MANUEL
IPC: A47D13/02
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Tragevorrichtung für Kleinkinder zum Einsatz in Tragebehältnissen, die mit Tragelementen in Form von Haltebügeln, Tragegurten und Tragriemen, als feste oder flexible Tragelemente ausgeführt, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den festen und flexibel ausgebildeten Tragelementen (2) schwingungsdämpfende Elemente vorgesehen sind, die zwischen den Befestigungspunkten der Tragelemente (2) am Tragebehältnis (1) und deren Trag- und Stützpositionen, dem Handgriff oder der Schulterauflage sowie in dem Liegebereich von Tragebehältnissen (1), angeordnet sind.
Patent DE-10025731-B4 (DE)
Title: Betriebsbremsanlage mit einer integrierten elektrischen Feststellbremsanlage
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/74
Filed: 2000-05-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Betriebsbremsanlage mit einer integrierten elektrischen Feststellbremsanlage für Kraftfahrzeuge, umfassend zumindest eine Aktuatorvorrichtung (3, 3') mit einem Elektromotor für wenigstens eine Radbremse, wobei ein erstes Bedienelement (2) mit der Radbremse verbunden ist, und zur Betätigung der Radbremse dient, und wobei zumindest ein zweites Bedienelement (2') mit einer Steuereinheit (9) einer elektro-hydraulischen Betriebsbremsanlage (ABS-, ESP-, EHB-Steuereinheit) verbunden ist, die Sensoren (14) zur Erfassung von Fahrzustandsdaten aufweist, und weiterhin mit der Aktuatorvorrichtung (3, 3') verbunden ist, wobei das zweite Bedienelement (2') redundant ausgebildet ist, und wobei die Bedienelemente (2, 2') und die Aktuatorvorrichtung (3, 3') als separat handhabbare Module ausgebildet sind.
Patent DE-10057872-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach
Inventor: BERGERHOFF HARALD
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-11-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Hardtop-Fahrzeugdach,
das zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließposition
und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablageposition verstellbar
ist, mit einem vorderen Dachteil (2) und einem hinteren Dachteil
(3), wobei zwischen vorderem und hinterem Dachteil (2, 3) eine Relativkinematik
zur Ausführung
einer Relativbewegung des vorderen Dachteils (2) relativ zum hinteren
Dachteil (3) vorgesehen ist und die Relativkinematik ein Viergelenk
(7) mit zwei Lenkern (10 und 11) und einem die beiden Lenker (10 und
11) verbindenden Schubglied (12) umfasst, welches an einer am hinteren
Dachteil (3) angeordneten Führungsschiene
(13) verschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass am
hinteren Dachteil (3) eine zweite Führungsschiene (15) angeordnet
ist, in der ein Lenker (11) des Viergelenks (7) geführt ist.
Patent DE-10060428-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares in beide Richtungen sperrendes Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/41
Filed: 2000-12-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Mittels
Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale
aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(1) mit einer ersten und zweiten Anschlusszone (20, 30) eines ersten
Leitungstyps (n) und einer zwischen der ersten und zweiten Anschlusszone
(20, 30) ausgebildeten Kanalzone (40) eines zweiten Leitungstyps
(p),  – eine
benachbart zu der Kanalzone (40) isoliert gegenüber dem Halbleiterkörper (1)
angeordnete Steuerelektrode (50A, 50B, 50C),  – eine in
der Kanalzone (40) und der zweiten Anschlusszone (30) ausgebildete
Rekombinationszone (80A, 80B, 80C), die in einem Graben (82A, 82B,
82C) angeordnet ist, der vollständig
oder teilweise mit einem die Rekombination von Ladungsträgern des
ersten und zweiten Leitungstyps fördernden Material aufgefüllt ist.
Patent DE-10109553-B4 (DE)
Title: Luftdichteabhängige Leistungsregelung
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Windenergieanlage mit einem elektrischen Generator
(12) unter Verwendung von statistischen, eingegebenen und/oder gemessenen
Luftdichtedaten am Ort der Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet,
dass mittels einer Steuerungsvorrichtung (20), welche die Luftdichtedaten
verarbeitet, der Generator (12) der Windenergieanlage gesteuert
wird und abhängig
von der Luftdichte Leistungsdaten des Generators (12) eingestellt
werden.
Patent DE-10118746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schaltgerätes mit einem zuschaltbaren Strombegrenzer und zugehörige Anordnung
Inventor: BRANSTON DAVID WALTER
IPC: H01H33/16
Filed: 2001-04-17
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schaltgerätes, beispielsweise Leistungsschalters oder Schütz, mit wenigstens einer Hauptstrombahn und zugeordnetem Nebenstrompfad, wobei das Schaltgerät eine Löscheinrichtung für einen Lichtbogen aufweist und wobei mit einem zuschaltbaren Strombegrenzer (Limiter) bei hoher Strombelastung von einem Nichtstrombegrenzungsbetrieb in einem Strombegrenzungsbetrieb geschaltet und eine Schaltspannung aufgebaut wird mit folgenden Maßnahmen:  – die Rückstellung des Strombegrenzers beim Übergang vom Strombegrenzungsbetrieb in den Nichtstrombegrenzungsbetrieb erfolgt in einem Zeitraum < 1 ms,  – die Rückstellung des Strombegrenzers erfolgt bei einer Rückkommutierung des Lichtbogens vom Nebenstrompfad auf die Hauptstrombahn.
Patent DE-10130123-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis zur Erzeugung komplementärer Taktsignale
Inventor: HEIN THOMAS
IPC: H03K5/133
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verzögerungsregelkreis
zur Erzeugung komplementärer
Taktsignale, umfassend:  – eine
Verzögerungseinheit
(2) mit einem Anschluß (21)
für ein
zu verzögerndes
Taktsignal (CLK) und einem ersten Ausgangsanschluß (22) für ein verzögertes Taktsignal (CLK'),
einem Anschluß (23)
für ein
verzögertes
komplementäres
Taktsignal (/CLK') und einem Steueranschluß für ein die Verzögerungszeit
steuerndes Steuersignal (CTRL);  – eine Rückkopplungsschleife, durch
die einer der Anschlüsse
(22, 23) für
eines der verzögerten
Taktsignale (CLK', /CLK') auf den Steueranschluß rückgekoppelt ist; wobei  – die Verzögerungseinheit
(2) eine Reihenschaltung von Verzögerungselementen (210, 211,
212) enthält,
die ihrerseits jeweils die Reihenschaltung eines ersten (2101) und eines
zweiten (2102) Inverters aufweisen, wobei der zweite Inverter (2102)
dem ersten Inverter (2101) nachgeschaltet ist;  – vom Steuersignal
(CTRL) schaltbare Schaltelemente (220, 221, 222, 230, 231, 232),
die an die Ausgänge
der Inverter eingangsseitig angeschlossen sind;  – wobei
die an die Ausgänge
der ersten Inverter (2101) der Verzögerungselemente der Reihenschaltung
angeschlossenen...
Patent DE-10143966-B4 (DE)
Title: Biegeteil eines Endoskops
Inventor: TORII YUICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-01-25
Abstract: Biegeteil
(22) eines Endoskops (10), welches folgendes aufweist:  eine
Mehrzahl von Gelenkringen (40), die jeweils Verbindungsteile (44,
46, 62, 64) an ihren jeweiligen Enden haben;  eine Mehrzahl
von Nieten (48), die jeweils die Verbindungsteile (44, 46, 62, 64)
von jeweils zwei benachbarten Gelenkringen (40) der Mehrzahl von
Gelenkringen verbinden, wobei jeder Niet (48) einen inneren Kopf
hat, welcher von einem inneren Umfang der jeweiligen Mehrzahl von
Gelenkringen (40) vorsteht, und der innere Kopf ein Zuführungsteil
(48A) hat; und  einen Biegesteuerzug (42), welcher in das Biegeteil
(22) eingesetzt und mittels des Zuführungsteils (48A) des inneren
Kopfes des jeweiligen Niets (48) geführt ist,  wobei wenigstens
eines der Verbindungsteile (44, 46, 62, 64) der jeweiligen Mehrzahl
von Gelenkringen (40) einen ausgenommenen Abschnitt (50, 64B) hat,
welcher einen Kontakt mit dem Biegesteuerzug (42) verhindert.
Patent DE-10145200-B4 (DE)
Inventor: FEUCHT RUDI
IPC: E05F3/12
Filed: 2001-09-13
Granted: 2015-09-10
Abstract: Door lock comprises a housing, a plunger (3) linearly guided in the housing, and a hydraulic damping unit. The inner chamber of the housing is filled with a damping medium and is divided into two chambers. An overflow valve is arranged in the plunger for the passage of the damping medium. when the door leaf is opened. A valve body (18) can be guided into the plunger bore (14) and is sealed with the inner surface of the plunger bore using a seal (19). Preferred Features: The plunger bore has a unit for limiting the sliding movement of the valve body. The plunger bore has a recess. The valve body has locking tongues (20) which interact with the plunger bore in a locking manner.
Patent DE-10146612-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BOGNER MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16H7/12
Filed: 2001-09-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Spannvorrichtung für ein Zugmittel (11), insbesondere Riemen eines Zugmitteltriebs an einer Brennkraftmaschine, wobei: – die Spannvorrichtung (31, 51) ein Basisteil (32) aufweist, das über eine Drehachse mit einem Schwenkarm verbunden ist, an dessen freiem Ende eine an dem Zugmittel (11) abgestützte, drehbare Laufrolle (10) angeordnet ist; – ein den Schwenkarm beaufschlagendes Federmittel eine kraftschlüssige Abstützung der Laufrolle (10) an dem Zugmittel (11) sicherstellt; – ein zwischen dem Basisteil (32) und dem Schwenkarm eingesetztes Dämpfungselement eine Stellbewegung des Schwenkarms dämpft; – das Basisteil (32) über ein Drehlager (34) und weiterhin über einen Aktor (35, 55) oder ein Stellglied an einem Maschinenelement (23) abgestützt ist; – mit einem Mittel zur Steuerung oder Regelung einer Wirklänge „s” des Aktors (35, 55) eine Vorspannkraft des Zugmittels (11) einstellbar ist; – und die Drehachse des Drehlagers (34) mit der Drehachse (16) der Laufrolle (10) näherungsweise übereinstimmt.
Patent DE-10208072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur qualitativen und quantitativen Analyse von in wässrigen Lösungen gelösten chemischen Elementen
Inventor: DITTMAR ARMIN
IPC: G01N21/69
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur qualitativen und quantitativen Analyse von in wässrigen
Lösungen
gelösten
chemischen Elementen mit folgenden Merkmalen:  – die zu
analysierende Lösung
(Tropfen 11, Probenflüssigkeit
15) bildet selbst eine zur Herbeiführung eines elektrischen Funkens
(2) notwendige Elektrode,  – es
wird ein Durchschlagsfunken und ein sich zeitlich unmittelbar anschließender Erhaltungsfunken
erzeugt, dessen Strom eine Größe von 20
bis 50A bei einer zeitlichen Dauer von 1 bis 5μs und eine sich in Abhängigkeit
von der Funkenstrecke einstellende Spannung unter 1000V aufweist,  – das beim
Zusammenbruch des Plasmas des Erhaltungsfunkens emittierte Licht
wird aufgenommen und in einem optischen Analysator (8) längenwellenspezifisch
und/oder intensitätsspezifisch
analysiert.
Patent DE-10208729-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Oberflächenentwässerungs-Einrichtung
Inventor: BLASCHE MARKUS
IPC: E03F5/06
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Befestigungsanordnung
(50) zum Befestigen einer Abdeckung (20) auf einem Oberrand einer Entwässerungsrinne,
einen Straßen-
und Hofablauf oder dergleichen Oberflächenentwässerungseinrichtung oder einem
Schacht, umfassend einen Arretierungsnocken (54) an der Abdeckung
(20) und ein Feder-Halteelement (52) am Oberrand – oder umgekehrt,
wobei das Feder-Halteelement
(52) Führungsflächen zum
Aufspreizen beim Einsetzen des Arretierungsnockens (54) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Feder-Halteelement (52) eine zusätzliche
Führungseinrichtung
mit Leitfähnchen
(60, 60'), die seitlich von den Schenkeln des Feder-Halteelements (52)
abstehen, aufweist, zum Öffnen
des Feder-Halteelements (52) beim Aufsetzen der Abdeckung (20) schräg oder parallel
zum Oberrand.