baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122645-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: JENINGA JASPER
IPC: A01B71/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer Zugmaschine (2), insbesondere einem Traktor, und mit einem landwirtschaftlichen Anbaugerät (3) umfassend mindestens ein angetriebenes Arbeitsorgan (4) zur Bearbeitung eines Feldbestands (5). Es wird vorgeschlagen, dass eine Sensoreinrichtung (8) im Vorfeld des mindestens einen Arbeitsorgans (4) des Anbaugeräts (3) die Beschaffenheit des Feldbestands (5) erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Beschaffenheit eine Anpassung mindestens eines Parameters des Arbeitsorgans (4) oder mindestens eines der Arbeitsorgane (4) erfolgt, wobei der Parameter oder mindestens einer der Parameter die Antriebsdrehzahl des jeweiligen Arbeitsorgans (4) ist.
Patent DE-102017124920-A1 (DE)
Title: Leuchte mit einstellbarer Leuchtenoptik
Inventor: GANZER BERND
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere Innenleuchte, mit veränderbarer Lichtverteilung, umfassend zumindest eine Lichtquelle (2) mit einer Hauptstrahlrichtung, zumindest ein lichtbrechendes optisches Element (411) zum Erzeugen einer vorgegebenen Lichtverteilungsfunktion, zumindest einen Reflektor (5) zum Reflektieren von zumindest einem Teil des Lichtes der Lichtquelle (2) auf das lichtbrechende optische Element (411), und einen Verstellmechanismus (6), der dazu ausgebildet ist, einen Abstand der Lichtquelle (2) und des Reflektors (5) zu dem lichtbrechenden optischen Element (411) entlang der Hauptstrahlrichtung (O) der Lichtquelle zu verändern zwecks Variation der Lichtverteilungsfunktion. Die erfindungsgemäße Leuchte zeichnet sich dadurch aus, dass der Verstellmechanismus (6) dazu ausgebildet ist, zwecks Erhöhung des optischen Wirkungsgrades der Leuchte (1) eine relative Lage des Reflektors (5) bezüglich der Lichtquelle (2) so zu verändern, dass der Reflektor (5), bei einer Vergrößerung des Abstandes der Lichtquelle (2) und des Reflektors (5) zu dem lichtbrechenden Element entlang der Hauptstrahlrichtung(O) der Lichtquelle in eine optisch wirksame Stellung gebracht wird, bei welcher von der Lichtquelle ausgehende Lichtanteile, die nicht unmittelbar in das lichtbrechende optische Element (411) einfallen, durch den Reflektor (5) auf das lichtbrechende optische Element (411) reflektiert werden.
Patent DE-102017129326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterlichtquellen und Halbleiterlichtquelle
Inventor: STRASSBURG MARTIN
IPC: H01L33/20
Filed: 2017-12-08
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Herstellung von Halbleiterlichtquellen (1) und umfasst die Schritte:A) Wachsen einer Vielzahl von Halbleitersäulen (3) an einer Aufwachsfläche (20) zumindest eines Aufwachssubstrats (2), wobei die Halbleitersäulen (3) zur Strahlungserzeugung eingerichtet sind,B) Einprägen der fertig gewachsenen Halbleitersäulen (3) in eine Prägematrix (4), sodass zumindest Seitenflächen (35) der Halbleitersäulen (3) unmittelbar von einem Material der Prägematrix (4) umschlossen werden, undC) Ablösen der Halbleitersäulen (3) von dem zumindest einen Aufwachssubstrat (2) nach dem Einprägen in die Prägematrix (4), wobei die Prägematrix (4) die Halbleitersäulen (3) beim Ablösen festhält.
Patent DE-102017130011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Metallgegenstands
Inventor: RECHTER FRANK
IPC: B22F3/15
Filed: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Metallgegenstands (11) mit einer zylindrischen oder einer von einer Zylinderform abweichenden Außenkontur durch heißisostatisches Pressen einer mit einem pulvermetallurgischen Material (10) befüllten Kapsel (3) und Material abtragende Nachbearbeitung des Presskörpers bestehend aus der Kapsel (3) und dem gepressten Kern (15) aus dem pulvermetallurgischen Material (10), wobei eine in einem 3D-Druckverfahren hergestellte Kapsel (3) verwendet wird.
Patent DE-102017202468-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung eines Fahrzeuges zur Warnung eines Fahrzeugfahrers beim Verlassen einer Spur
Inventor: ALBRECHT JOHANNES
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warneinrichtung eines Fahrzeuges zur Warnung eines Fahrzeugfahrers beim Verlassen einer Spur umfassend einen elektromechanische Servolenkung, welcher einen Aktuator umfasst der ein Lenkmoment erzeugen kann, wobei das Lenkmoment bei ungewolltem Verlassen der Fahrspur in Form einer haptischen Rückmeldung vom Fahrzeugfahrer an einer Lenkhandhabe spürbar ist, sowie eine Steuereinheit zur Ansteuerung des Lenkmoments bei Erfassen eines unerwünschten Spurverlassens des Fahrzeuges. Die Warneinrichtung umfasst dabei zumindest einen Sensor, der zumindest einen für das die haptische Rückmeldung erzeugende Lenkmoment charakteristischen Kennwert erfasst und wobei die Steuereinheit eine Regeleinheit umfasst, welche das Lenkmoment in Abhängigkeit des zumindest einen erfassten charakteristischen Kennwertes von einem Ist-Wert auf einen Soll-Wert verändert
Patent DE-102017204630-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: REINISCH HUBERT
IPC: H05K3/12
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken von Substraten (20), insbesondere Solarzellen, Wafer, Leiterplatten oder dergleichen, mit zumindest einer Druckeinrichtung (2,3), der zumindest ein bewegbarer Drucktisch (8_1,8_2,9_1,9_2) zugeordnet ist, mit einer Förderbahn (4), entlang welcher die Substrate (20) bewegbar sind, und mit einer Transporteinrichtung zum Transportieren der Substrate von der Förderbahn (4) zu der zumindest einen Druckeinrichtung (2,3) und zurück. Es ist vorgesehen, dass die Transporteinrichtung zumindest ein um eine Pendelachse (10,11) verschwenkbares oder drehbares Transportpendel (8,9) aufweist, das an zumindest einem von der Pendelachse beabstandeten Ende den Drucktisch (8_1,8_2,9_1,9_2) aufweist, wobei der Drucktisch (8_1,8_2,9_1,9_2) durch das Transportpendel (8,9) in eine erste der Druckeinrichtung (2,3) zugeordnete Position für einen Druckvorgang und in eine zweite in der Förderbahn (4) liegende Position verschwenkbar ist, wobei der jeweilige Drucktisch (8_1,8_2,9_1,9_2) eine Fördereinrichtung (13) aufweist, welche die Förderbahn (4) in der zweiten Position des Drucktischs (8_1,8_2,9_1,9_2) mitbildet.
Patent DE-102017206252-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Spiegelvorrichtung
Inventor: GRASSHOFF THOMAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Mikromechanische Spiegelvorrichtung umfassend:
 einen plattenförmigen Spiegel mit einer Reflexionsfläche zum Reflektieren von Licht, wobei die Reflexionsfläche eben ausgebildet ist;
 eine geschlossene Rahmenstruktur, welche den plattenförmigen Spiegel trägt und welche einen Rand des plattenförmigen Spiegels vollständig umrahmt;
 eine Federanordnung mit mindestens zwei Federstrukturen, welche spiegelsymmetrisch angeordnet sind und welche die geschlossene Rahmenstruktur mit einer ortsfest liegenden Tragstruktur verbinden, wobei die Federanordnung so ausgebildet ist, dass die geschlossene Rahmenstruktur und der plattenförmige Spiegel gegenüber der Tragstruktur in einen resonanten Schwingungszustand bringbar sind; und
 eine Verbindungsanordnung mit mindestens vier Verbindungsfederstrukturen, welche spiegelsymmetrisch angeordnet sind, und welche jeweils den plattenförmigen Spiegel mit der geschlossenen Rahmenstruktur verbinden;
 wobei die Verbindungsfederstrukturen derart elastisch verformbar ausgebildet und angeordnet sind, dass sie sich in dem resonanten Schwingungszustand hin und her verformen, so dass der plattenförmige Spiegel von der geschlossenen Rahmenstruktur teilweise mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102017207014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerhebung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Datenerhebung mittels einer Fahrzeugflotte (2) und einer zentralen Stelle (3) erstellt die zentrale Stelle (3) Datenerfassungsaufträge (6) für die Datenerhebung und übermittelt wenigstens einen der Datenerfassungsaufträge (6) an wenigstens ein Fahrzeug (4) der Fahrzeugflotte (2), wobei die Fahrzeuge (4) der Fahrzeugflotte (2) mittels Fahrzeugattributen (5) identifizierbar sind. Die zentrale Stelle (3) verknüpft dabei jeden Datenerfassungsauftrag (6) mit einer Zielvorgabe (7), wobei die Fahrzeugattribute (5) der Fahrzeuge (4), die an der zentralen Stelle (3) angemeldet sind, mit den Zielvorgaben (7) der Datenerfassungsaufträge (6) abgeglichen werden, wonach bei einer Übereinstimmung der Zielvorgabe (7) eines der Datenerfassungsaufträge (6) mit den Fahrzeugattributen (5) eines der Fahrzeuge (4) der korrespondierende Datenerfassungsauftrag (6) an das entsprechende Fahrzeug (4) übermittelt wird, wonach eine Datenerfassungseinrichtung (8) des Fahrzeugs (4) auftragsspezifische Daten (9) erfasst und an die zentrale Stelle (3) übermittelt.
Patent DE-102017207018-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: IGARASHI AKIO
IPC: H01F5/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Spulenkomponente umfasst einen Draht, der einen Mittelleiter und eine Isolierungsüberzugsschicht aufweist, und eine Anschlusselektrode, die ein Verbindungsteil aufweist, das mit dem Mittelleiter elektrisch verbunden ist. Der Verbindungsteil umfasst ein Aufnahmeteil, das einen Endabschnitt des Drahtes aufnimmt, und ein Schweißteil, das sich von dem Aufnahmeteil über ein Rückklappteil erstreckt, um dem Aufnahmeteil zugewandt zu sein. Der Draht wird zwischen dem Aufnahmeteil und dem Schweißteil angeordnet. Der Mittelleiter ist in dem Abschnitt, aus dem die Isolierungsüberzugsschicht beseitigt ist, an das Schweißteil geschweißt. Der distale Endabschnitt des Drahtes steht von dem Raum zwischen dem Aufnahmeteil und dem Schweißteil hervor, wobei die Isolierungsüberzugsschicht auf dem distalen Endabschnitt verbleibt.
Patent DE-102017212695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Fahrzeug zum Auswerten und Speichern von Daten
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren in einem Fahrzeug, das in einem autonomen bzw. hochautomatisierten Fahrbetrieb ohne Eingriff des Fahrers oder in einem manuellen Fahrbetrieb durch den Fahrer des Fahrzeugs gesteuert wird, wobei die Vorrichtung Daten auswertet und speichert, und die Vorrichtung eine Speichereinrichtung aufweist, in der Daten aufgezeichnet werden, die zumindest Informationen umfassen ob zu einem Kollisionszeitpunkt oder bis kurz vor dem Kollisionszeitpunkt der autonome bzw. hochautomatische Fahrbetrieb aktiv war oder der manuelle Fahrbetrieb aktiv war. Dabei werden Sensorsignale von fahrerbetätigbaren Bedienelementen sowie von Kollisionserkennungseinrichtungen ausgewertet.
Patent DE-102017212785-A1 (DE)
Title: Phasen-Schieflastminimierung
Inventor: PRESTL WILLIBALD
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Phasen-Schieflastminimierungseinheit, ein Verfahren zur Phasen-Schieflastminimierung beim Ladevorgang eines Energiespeichers eines oder mehrerer Fahrzeuge, und ein zugehöriges Ladecluster. Die Phasen-Schieflastminimierungseinheit umfasst ein Stationärspeichersystem, eine Anschlusseinheit, welche das Stationärspeichersystem mit einem Ladecluster zum Laden eines oder mehrerer Fahrzeuge verbindet, und eine Steuerungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, die Belastung der einzelnen Phasen zu verringern oder zu erhöhen durch Einspeichern oder Ausspeichern von Energie aus dem Stationärspeichersystem, sodass beim Ladevorgang eines Energiespeichers des einen oder der mehreren Fahrzeuge ein Phasenschieflastkriterium eingehalten wird.
Patent DE-102017213288-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul, Halbleitervorrichtung und elektrische Leistungsvorrichtung
Inventor: HONDA NOBUHISA
IPC: H02M1/34
Filed: 2017-08-01
Abstract: In einem Halbleitermodul (100) ist mindestens ein Dämpfungsschaltungsmodul (200) an/von einem Innenraum (7a) anfügbar/abnehmbar, der mit einer Dämpfungsschaltungsverbindungsöffnung (7) verbunden ist; eine Mehrzahl von Dämpfungsschaltungselektroden für ein elektrisches Verbinden mit dem mindestens einen Dämpfungsschaltungsmodul (200) ist mit einem Schaltungsmuster verbunden; die Mehrzahl von Dämpfungsschaltungselektroden ist in dem Innenraum (7a) der Dämpfungsschaltungsverbindungsöffnung (7) angeordnet; in einem Zustand, in welchem das Dämpfungsschaltungsmodul (200) in dem Innenraum (7a) der Dämpfungsschaltungsverbindungsöffnung (7) angebracht ist, steht das Dämpfungsschaltungsmodul (200) nicht von einer äußeren Oberfläche eines äußeren Gehäuseteils (6) vor; die Mehrzahl von Dämpfungsschaltungselektroden befindet sich jeweils in Oberflächenkontakt mit Elektroden in der Seite des Dämpfungsschaltungsmoduls (200); und die Dämpfungsschaltungsverbindungsöffnung (7) und der Innenraum (7a) überlappen in einer Draufsicht nicht mit dem mindestens einen Halbleiterelement.
Patent DE-102017218212-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales kartierungssystem und betriebsverfahren
Inventor: ZWEIGLE OLIVER
IPC: G01C7/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Verfahren und System zur Erzeugung einer zweidimensionalen Karte mit Hilfe eines Scansystems wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst den Empfang von Laserscan-Daten, einer aktuellen zweidimensionalen Umgebungskarte und einer ersten geschätzten Position und Ausrichtung eines Scansystems. Ein Satz von zweidimensionalen Koordinatendaten und ein Satz von dreidimensionalen Koordinatendaten werden erfasst, während das Scansystem von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt wird. Es wird festgestellt, wenn ein Ort, der in der aktuellen zweidimensionalen Umgebungskarte enthalten ist, neuen Inhalt enthält, und zwar auf der Grundlage des Satzes von dreidimensionalen Koordinatendaten. Es wird festgestellt, wenn ein Wert des neuen Inhalts gleich einem Schwellenwert ist oder diesen überschreitet. Mindestens einer des ersten Satzes zweidimensionaler Koordinatendaten und des Satzes zweidimensionaler Koordinatendaten werden in der aktuellen zweidimensionalen Umgebungskarte zusammengeführt, wenn der Wert des neuen Inhalts gleich dem Schwellenwert ist oder diesen überschreitet.
Patent DE-102017218366-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur fussgängererfassung in einem fahrzeug
Inventor: SINGH JITESH KUMAR
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Es werden ein Fußgänger-Ermittlungsverfahren für ein Fahrzeug und ein Fußgänger-Ermittlungssystem für dieses offenbart. Das Fußgänger-Ermittlungsverfahren enthält das Senden und Empfangen eines Radarsignals zu und von einem Objekt vor einem Fahrzeug, um das Objekt zu erfassen; das Aufnehmen eines Bilds außerhalb des Fahrzeugs; das Berechnen eines Abstands zwischen dem Fahrzeug und dem erfassten Objekt, das Ermitteln des erfassten Objekts in dem aufgenommenen Bild, und das Setzen eines interessierenden Bereichs (ROI), der das erfasste Objekt enthält; und das Ermitteln eines Fußgängers in dem ROI.
Patent DE-102017219154-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anwenderschnittstelle und Fortbewegungsmittel zur Funktionsbelegung von Eingabezielen mittels Spracheingabe
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es werden ein Verfahren eine Anwenderschnittstelle und Fortbewegungsmittel zur Funktionsbelegung von Eingabezielen mittels Spracheingabe vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen einer ein Eingabeziel (70) bezeichnenden Anwendergeste (75) mittels einer Erfassungseinrichtung (50), Erfassen eines Sprachbefehls zur Auswahl einer vordefinierten Funktion mittels eines Schallwandlers (60), Ermitteln der durch den Sprachbefehl ausgewählten Funktion mittels Abgleichs des erfassten Sprachbefehls mit Referenzen für vordefinierte Funktionen und Zuweisen der ausgewählten vordefinierten Funktion zum Eingabeziel (70).
Patent DE-102017221400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLOCHING AXEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Antriebsaggregat (1), ein Getriebe (2) mit reibschlüssigen Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Schalten von Gangstufen des Getriebes (2) und eine Bremseinrichtung (25), wobei bei einem Fahrtrichtungswechsel von einer ersten Fahrtrichtung in eine entgegengesetzte zweite Fahrtrichtung zur Unterstützung des Fahrtrichtungswechsels die Bremseinrichtung (25) automatisch angesteuert wird. Es ist vorgesehen, dass eine nach dem Fahrtrichtungswechsel erwartete Fahrzeugbeschleunigung vorausbestimmt wird und dass die Bremseinrichtung (25) derart angesteuert wird, dass ein Abbremsen des Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugverzögerung erfolgt, welche betragsmäßig annähernd der nach dem Fahrtrichtungswechsel erwarteten Fahrzeugbeschleunigung entspricht.
Patent DE-102017222234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung des Einspritzverhaltens eines Einspritzventils für Flüssigkeiten
Inventor: MUELDERS STEFAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Charakterisierung des Einspritzverhaltens eines Einspritzventils (15) für Flüssigkeiten umfassen die Verfahrensschritte des Einspritzens von Flüssigkeit durch das Einspritzventil (15) in eine Messkammer (11), des Einstrahlens von Licht in die Messkammer (11) auf von dem Einspritzventil (15) als Sprühmuster (18) ausgestoßene Flüssigkeit, des Detektierens und Abtastens von zeitlich aufeinanderfolgenden Strahlbildern, die von an dem vom Einspritzventil (15) ausgestoßenem Sprühmuster (18) reflektiertem und auf eine Aufnahmeeinrichtung (12) abgebildetem Licht erzeugt werden, um ortsaufgelöste Intensitätsverteilungen zu erhalten, des Auswertens der zu den detektierten und abgetasteten Strahlbildern jeweils zugeordneten Intensitätsverteilungen, wobei in den jeweiligen Intensitätsverteilungen solche Bildmatrixelemente identifiziert werden, welche dem abgebildeten Sprühmuster (18) zugeordnete Bildinformationen enthalten, und anhand der jeweils identifizierten Bildmatrixelemente und deren Zeitentwicklung ein Maß für das Einspritzverhalten ermittelt wird.
Patent DE-102017223367-A1 (DE)
Title: Roboterarm mit wenigstens einem Schneckengetriebe
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J9/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (2), aufweisend wenigstens ein Schneckengetriebe (15), das eine Schnecke (16) und ein von der Schnecke (16) antreibbares Schneckenrad (17) umfasst, wobei das Schneckenrad (17) mit einem ersten Glied (12.1) der Glieder (12) verbunden ist und die Schnecke (16) an einem Zwischenträger (18) um ihre Schneckendrehachse (S) drehbar gelagert ist, und der Zwischenträger (18) an einem zweiten Glied (12.2) der Glieder (12) über wenigstens eine Federvorrichtung (20) gelagert ist, die ausgebildet ist, den Zwischenträger (18) in einer zur Schneckendrehachse (S) der Schnecke (16) parallelen Richtung stufenlos verstellbar und in einer zur Schneckendrehachse (S) der Schnecke (16) verschieden verlaufenden Richtung sprunghaft verstellbar zu lagern.
Patent DE-102018001695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bremssteuerung eines Fahrzeugzuges sowie derart betreibbarer Fahrzeugzug
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T8/60
Filed: 2018-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremssteuerung eines Fahrzeugzuges (1), bestehend aus einem Zugfahrzeug (2) und einem Anhängefahrzeug (3), wobei das Zugfahrzeug (2) eine pneumatische/hydraulische Zugfahrzeugbremsanlage (4) und das Anhängefahrzeug (3) eine pneumatische/hydraulische Anhängerbremsanlage (5) aufweist, mit einem elektrisch steuerbaren Anhängersteuerventil (9), welchem zumindest eine in einer elektronischen Steuereinrichtung (6) abgespeicherte Anhängersteuerventilkennlinie (p_normal) zur Steuerung eines Anhängerbremsdruckes (p_trailer) der Anhängerbremsanlage (5) für einen Normalbetrieb des Fahrzeugzuges (1) zugeordnet ist. Um bei diesem Fahrzeugzug (1) eine verbesserte Bremsabstimmung zwischen dem Zugfahrzeug (2) und dem Anhängefahrzeug (3) zu erreichen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die für den Normalbetrieb des Fahrzeugzuges (1) hinterlegte Anhängersteuerventilkennlinie (p_normal) bei Erkennen oder Prognostizieren eines von dem Normalbetrieb abweichenden oder als potenziell unzulässig bewerteten Sonderbetriebs des Fahrzeugzuges (1) unter Berücksichtigung von für diese Situation relevanten Parametern variiert oder durch eine Anhängersteuerventilkennlinie für einen Sonderbetrieb (p_special) ersetzt wird.
Patent DE-102018007123-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bodenverdichtungswalze mit Behälterstauvorrichtung für Gasbehälter
Inventor: HAMMEN BJÖRN
IPC: E01C19/26
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenverdichtungswalze (1), die im Arbeitsbetrieb in und entgegen einer Vorwärtsrichtung (a) über einen Boden (8) fährt, mit einer die Außenoberfläche der Bodenverdichtungswalze (1) bildenden Karosserie (23), einem gasbetriebenen Antriebsmotor (4) und einer vorderen und einer hinteren Fahreinrichtung (5), die vom Antriebsmotor (4) getrieben werden, wobei eine Behälterstauvorrichtung (9) zur Aufnahme eines Gasbehälters (10) vorhanden ist, wobei die Behälterstauvorrichtung (9) eine den Gasbehälter (10) lagernde Schublade (12) umfasst, die zusammen mit dem Gasbehälter (10) zwischen einer Stauposition, bei der der Gasbehälter (10) im Inneren der durch die Karosserie (23) gebildeten Außenoberfläche der Bodenverdichtungswalze (1) gelagert ist, und einer Wartungsposition, bei der der Gasbehälter (10) zumindest teilweise außerhalb dieser Außenoberfläche liegt, verstellbar ist.
Patent DE-102018007154-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betriff ein Mehrstufengetriebe, mit zumindest drei Planetenradstufen, die jeweils ein Sonnenrad, ein Hohlrad und einen Planetenradträger aufweisen, und zumindest einer weiteren Zahnradstufe, welche wirkungsmäßig miteinander verbunden sind, mit zumindest sechs Schalteinheiten, mit einem Getriebeeingangselement und mit einem Getriebeausgangselement, wobei das Getriebeeingangselement permanent drehfest mit dem Hohlrad der ersten Planetenradstufe koppelbar ist, wobei der Planetenradträger der ersten Planetenradstufe permanent drehfest mit dem Planetenradträger der zweiten Planetenradstufe verbunden ist, wobei das Sonnenrad der zweiten Planetenradstufe permanent drehfest mit dem Sonnenrad der dritten Planetenradstufe verbunden ist, wobei eine fünfte Schalteinheit dazu vorgesehen ist, das Sonnenrad der ersten Planetenradstufe gehäusefest anzuordnen, wobei eine zweite Schalteinheit dazu vorgesehen ist, das Hohlrad der zweiten Planetenradstufe mit dem Planetenradträger der dritten Planetenradstufe drehfest zu verbinden, wobei eine sechste Schalteinheit dazu vorgesehen ist, das Hohlrad der dritten Planetenradstufe gehäusefest anzuordnen, wobei das Hohlrad der dritten Planetenradstufe drehfest mit der weiteren Zahnradstufe verbunden ist, wobei eine erste Schalteinheit dazu vorgesehen ist, das Sonnenrad der ersten Planetenradstufe mit dem Hohlrad der zweiten Planetenradstufe drehfest zu verbinden und eine dritte Schalteinheit dazu vorgesehen ist, den Planetenradträger der zweiten Planetenradstufe drehfest mit dem Planetenradträger der dritten Planetenradstufe zu verbinden.
Patent DE-102018102703-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren
Inventor: BURAK HEIKO
IPC: C12M1/21
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion der Schaumbildung in einem mit einem flüssigförmigen Medium (4) beaufschlagten Reaktor (2), insbesondere einem Bioreaktor, wobei an der Grenzfläche des flüssigförmigen Mediums (4) zu einer gasförmigen Phase wenigstens einer oder eine Mehrzahl von Körpern (6) mit hydrophober Oberfläche angeordnet werden, wobei die Körper einen mittleren Durchmesser von wenigstens 50 µm aufweisen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Eintrag eines gasförmigen Mediums (8) in einen mit einem flüssigförmigen Medium (4) beaufschlagten Reaktor (2), wobei das gasförmige Medium (8) über eine hydrophobe Oberfläche (10) geleitet wird, sowie Schwimmkörper für einen Reaktor.