baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121868-B4 (DE)
Title: Vertikaler FET mit verringertem Einschaltwiderstand
Inventor: NAIK HARSH
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-12-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vertikaler Feldeffekttransistor (FET), der aufweist:
 ein Substrat (230, 330, 530, 630), das eine Driftregion (234, 334, 534, 634) aufweist, die sich über einem Drain (232, 332, 532, 632) befindet, eine Bodyregion (238, 338, 538, 638), die sich über der Driftregion (234, 334, 534, 634) befindet und die darin ausgebildete Source-Diffusionen (104, 204, 304, 404, 504, 604) aufweist, einen Gategraben (106, 206, 306, 406, 506, 606), der sich durch die Bodyregion (238, 338, 538, 638) erstreckt und Kanalregionen (110, 210, 410, 510), die an den Gategraben (106, 206, 306, 406, 506, 606) angrenzen;
 wobei die Kanalregionen (110, 210, 410, 510) entlang des Gategrabens (106, 206, 306, 406, 506, 606) durch jeweilige tiefe Body-Implantationen (128, 328, 428, 628) voneinander beabstandet sind;
 wobei sich eine jede der tiefen Body-Implantationen (128, 328, 428, 628) näherungsweise unter zumindest einer der Source-Diffusionen (104, 204, 304, 404, 504, 604) befindet und sich tiefer in die Driftregion (234, 334, 534, 634) erstrecken als der Gategraben (106, 206, 306, 406, 506, 606).
Patent DE-102015218874-B4 (DE)
Title: Lignin-basiertes Bindemittel und dessen Verwendung zur Herstellung von Span-, OSB-, MDF-, HDF-Platten, Sperrholz und Schichtholzwerkstoffen
Inventor: RAUCH KARIN
IPC: C09J197/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Bindemittel enthaltend:a) ein erstes Monomer der allgemeinen Struktur Y-(C)-X und/oder deren zyklisches Kondensationsprodukt mit einem Gesamtanteil von 15 bis 40 Ma.-%, wobeiX und Y unabhängig voneinander eine Carboxylgruppe (COOR) oder Aminogruppe (-NHR) sind,C eine (CHR)-Gruppe oder C-Alizyklus ist,n eine ganze Zahl zwischen 1 und 10 ist,R Wasserstoff (H) oder eine C-Alkylgruppe ist,wobei das Monomer ein Butyrolactam, δ-Valerolactam, ε-Caprolactam oder 12-Aminododecanolactam ist,b) Alkali-Lignin mit einem Molekulargewicht von 2000 bis 4000 g/mol mit einem Gesamtanteil im Bereich von 40 bis 85 Ma.-%,dadurch gekennzeichnet, dass das Alkali-Lignin durch das Ligno-Boost-Verfahren erhalten worden ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Lignin in dem Monomer monomolekular verteilt vorliegt.
Patent DE-102015219372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erlernen einer luftsteuerventilöffnung eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Erlernen einer Öffnung eines Luftsteuerventils eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, umfassend:
 Erfassen (S100) von Daten zum Steuern der Öffnung des Luftsteuerventils während eines Motorstarts;
 Erfassen (S110) einer Änderung eines Klappenverschlusses des Luftsteuerventils;
 Steuern (S130) der Öffnung des Luftsteuerventils, um eine Vibration zu reduzieren, basierend auf den Daten, wenn der Motor abgeschaltet wird;
 Berechnen (S140) der Öffnung des Luftsteuerventils gemäß dem Klappenverschluss des Luftsteuerventils;
 Einstellen (S150) eines Referenzwertes basierend auf der Änderung des Klappenverschlusses des Luftsteuerventils;
 Vergleichen (S160) des berechneten Wertes mit dem Referenzwert; und
 wenn der berechnete Wert größer als der Referenzwert ist, Erlernen (S180) der Öffnung des Luftsteuerventils als den berechneten Wert, nachdem ein Zündschalter abgeschaltet ist.
Patent DE-102015222491-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23B27/00
Filed: 2015-11-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schneidwerkzeug (2) mit einem Schneidbereich (4), welcher ein Substrat (12) aufweist, auf welches eine Beschichtung (10) aufgebracht ist, wobei das Substrat (12) eine Kante aufweist, an die sich beidseitig jeweils eine Fläche anschließt und wobei die Kante mit den angrenzenden Flächen von der Beschichtung (10) überdeckt ist, wobei die Beschichtung (10) durch nachträgliches teilweises Abtragen zur Ausbildung einer scharfen Schneide (8) geschärft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante vor dem Aufbringen der Beschichtung als eine abgerundete Kante ausgebildet ist und einen Kantenradius (RK) sowie die Schneide (8) einen Schneidenradius (RS) aufweist, welcher geringer ist als der Kantenradius (RK).
Patent DE-102015223669-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe für eine Windkraftanlage und Verfahren zur Montage des Planetengetriebes
Inventor: SPERLICH RALF
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-11-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Planetengetriebe (3) für eine Windkraftanlage (1), das Planetengetriebe (3) umfassend eine nabenseitige erste Getriebestufe (4), aufweisend die Elemente- Sonnenradwelle (12), welche als Hohlwelle ausgebildet ist,- Sonnenrad (13), welches drehfest auf der Sonnenradwelle (12) gelagert ist,- Planetenträger (14), welcher drehbar gelagert ist,- mehrere Planetenräder (15), welche in dem Planetenträger (14) gelagert sind, und- Hohlrad (16); wobei ein Generator (7) auf der der Nabe (2) entgegengesetzten Seite des Planetengetriebes (3) durch das Planetengetriebe (3) antreibbar ist, das Planetengetriebe (3) weiterhin umfassend eine generatorseitige Sonnenradwelle (25) und ein als Hohlwelle ausgeführtes Durchführungsrohr (17), welches innerhalb der Sonnenradwelle (12) und der generatorseitigen Sonnenradwelle (25) verläuft, wobei der Planetenträger (14) eine Öffnung (18) aufweist, welche- durch Lösen des Deckels (19) freigeben werden kann, und- durch welche das Durchführungsrohr (17) axial durchführbar ist, wobei das Durchführungsrohr (17) bei gelöstem Deckel (19) axial in Richtung der Nabe (2) verschoben werden kann, so dass der in axialer Richtung notwendige Verschiebeweg des Generators (7) während seiner Montage reduziert werden kann, indem das generatorseitige Ende des Durchführungsrohrs (17) teilweise in die generatorseitige Sonnenradwelle (25) des Planetengetriebes (3) eingefahren werden kann.
Patent DE-102015224846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Trinkgefäßes sowie Fahrzeug mit wenigstens einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-12-10
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung (3) zum Haltern zumindest eines Trinkgefäßes in einem Fahrzeug (1), mit einem am Fahrzeug (1) befestigten oder befestigbaren Gehäuse (4), welches Gehäuse (4) nach Art einer Schublade einen aus einer Geschlossenstellung (6) in eine Offenstellung (7) und zurück verschiebbar gelagerten Getränkehalter (5) für das zumindest eine Trinkgefäß umfasst, wobei der Getränkehalter (5) zumindest eine sich in Hochrichtung des Fahrzeugs (1) erstreckende Aufnahmeöffnung (8) für das zumindest eine Trinkgefäß aufweist, in welche das betreffende Trinkgefäß von oben einsetzbar ist, wobei die betreffende Aufnahmeöffnung (8) eine Wandung (9) zur seitlichen Führung des betreffenden Trinkgefäßes mit einer Durchbrechung (10) ausbildet, die von einem einenends am Getränkehalter (5) gelagerten Haltearm (11) begrenzt ist, und wobei der Haltearm (11) von der Wandung (9) weg seitlich auslenkbar, jedoch in Richtung des zu halternden Trinkgefäßes federkraftbelastet ist, wobei der Haltearm (11) darüber hinaus derart ausgebildet ist, dass derselbe während der Überführung des Getränkehalters (5) in seine Offenstellung (7) temporär eine Handhabe (17a) mit einer seitlichen Angriffsfläche (18) zur besagten seitlichen Auslenkung des Haltearms (11) aufweist oder ausbildet, indem infolge der Einwirkung einer Federkraft die Handhabe (17a) mit der seitlichen Angriffsfläche (18) durch eine selbsttätige Relativbewegung des Haltearms (11) zum Getränkehalter (5) zumindest abschnittsweise über die Oberkante (16) des Getränkehalters (5) hinaus durch Schwenken des Haltearms (11) nach oben gebildet ist, so dass die Angriffsfläche (18) über die Oberkante (16) des Getränkehalters (5) hinaus ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (11) durch einen ersten und einen sich an denselben anschließenden zweiten Haltearmabschnitt (11a, 11b) gebildet ist, wobei der erste Haltearmabschnitt (11a) mit seinem einen Ende (12a) um eine Hochachse (13) am Getränkehalter (5) schwenkbar gelagert ist, wogegen der zweite Haltearmabschnitt (11b) am anderen Ende (12b) des ersten Haltearmabschnitts (11a) um eine quer zur Hochrichtung (Z-Richtung) des Kraftfahrzeugs (1) oder quer zur Hochachse (13) orientierte Achse (14) schwenkbar gelagert ist, und wobei der erste Haltearmabschnitt (11a) in Richtung des zu halternden Trinkgefäßes federkraftbelastet ist, wogegen der die Handhabe (17a) ausbildende zweite Haltearmabschnitt (11b) nach oben federkraftbelastet ist, oder der Haltearm (11) nach Art eines Kragarms einenends am Getränkehalter (5) gelagert oder eingespannt sowie derart federelastisch ausgebildet ist, dass er zum einen in Richtung des zu halternden Trinkgefäßes und zum anderen, die besagte Handhabe (17a) ausbildend, nach oben vorgespannt ist.
Patent DE-102016000033-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: SHIMIZU KATSUNORI
IPC: H01J35/04
Filed: 2016-01-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Eine Röntgenröhre (1) umfassend:eine Vakuumhülle (3) mit einem Ausgabefenster (19), das Röntgenstrahlen erlaubt hindurchzutreten;ein Anodentarget (5) in der Vakuumhülle (3), gegenüber des Ausgabefensters (19); undeinen Kathodenglühfaden (9) in der Vakuumhülle, der Elektronen in Richtung des Anodentargets (5) sendet,die Vakuumhülle (3) mit:einer sich zentral befindenden zylindrischen isolierten Hülle (11) mit zwei Endoberflächen und aus einer Keramik mit einer elektrisch isolierenden Eigenschaft hergestellt;einer kathodenseitigen Metallhülle (24), die den Kathodenglühfaden (9) trägt und an einer Metallschicht (36) an einer der zwei Endoberflächen der isolierten Hülle (11) hartgelötet ist;einer anodenseitigen Metallhülle (23), die das Anodentarget (5) trägt und an einer Metallschicht (37) an der anderen der zwei Endoberflächen der isolierten Hülle (11) hartgelötet ist; undeinem ringförmigen Metallhilfsverbindungselement (39) mit zwei Endoberflächen,einem vorstehenden Abschnitt (23c), an mindestens einer der kathodenseitigen Metallhülle (24) und der anodenseitigen Metallhülle (23,7) beinhaltet, mit einer Außenendoberfläche, die von der Seite der isolierten Hülle (11) vorsteht und in der Fläche kleiner ist, als jede der zwei Endoberflächen des ringförmigen Metallhilfsverbindungselements (39), dadurch gekennzeichnet, dassder vorstehende Abschnitt (23c) in einer solchen Weise an das ringförmige Metallhilfsverbindungselement (39) hartgelötet ist, dass die Außenendoberfläche des vorstehenden Abschnitts (23c) an eine der zwei Endoberflächen des ringförmigen Metallhilfsverbindungselements (39) anstößt, unddie andere der zwei Endoberflächen des Metallhilfsverbindungselements (39) an die, auf der einen Endoberfläche (11b) oder der anderen Endoberfläche (11a) der isolierten Hülle (11) ausgebildeten metallischen Schicht anstößt und hartgelötet ist.
Patent DE-102016007334-B4 (DE)
Title: Protektoreinrichtung zum Schutz der Halswirbelsäule und Schutzausrüstung hiermit
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: A41D13/05
Filed: 2016-06-16
Granted: 2022-06-30
Abstract: Protektoreinrichtung zum Schutz der Halswirbelsäule (5) mit einer Kraftaufnahmeeinrichtung (2), einer Abstützeinrichtung (3) und mit einer Dämpfungseinrichtung (4), wobei die Kraftaufnahmeeinrichtung (2) ein Kraftaufnahmeelement (22) aufweist, das dazu ausgebildet ist eine impulsartige Krafteinleitung (10) durch einen Kontakt mit einem Schutzhelm (1), der selbst nicht teil der Protektoreinrichtung ist, aufzunehmen, wodurch bei einer gefährlichen Überstreckung der Halswirbelsäule der untere Rand des Schutzhelms (1) auf das Kraftaufnahmeelement (22) der Kraftaufnahmeeinrichtung (2) trifft und somit eine Relativbewegung der Kraftaufnahmeeinrichtung (2) gegenüber der Abstützeinrichtung (3) längs der Wirbelsäule (5) ausgelöst wird, wobei die Kraftaufnahmeeinrichtung (2) mit der Abstützeinrichtung (3) mittels einer Verbindungseinrichtung (40) derart verbunden sind, dass die Relativbewegung mittels der Dämpfungseinrichtung verzögert wird, wobei das Kraftaufnahmeelement (22) bei Verwendung der Schutzausrüstung und in Normalstellung der Halswirbelsäule (5) beabstandet von einer Unterkante des Schutzhelms (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016015395-B4 (DE)
Title: Vortriebsmaschine
Inventor: PIEKORZ BERNHARD
IPC: E02F3/18
Filed: 2016-12-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vortriebsmaschine (1) zum Abbauen von Gestein im Tagebau mit einem Rahmen (1A) und einem an dem Rahmen (1A) angeordneten Fahrwerk (1B) und mit einem an dem Rahmen (1A) angeordneten Förderer (16),dadurch gekennzeichnet,dass am Rahmen (1A) auf einer Seite eine erste Konsole (3) angeordnet ist und auf der gegenüberliegenden Seite eine zweiten Konsole (3A), wobei die erste und/oder die zweite Konsole (3, 3A) mit zumindest einer Stütze (2) versehen ist, an der, insbesondere über Bolzenverbindungen (2A), ein erster Profilrahmen (4) und ein in dem ersten Profilrahmen (4) eingesteckter zweiter Profilrahmen (5) angeordnet sind, wobei der erste Profilrahmen (4) durch eine erste Kolben-Zylinder-Einrichtung (9) drehbar an dem Rahmen (1A) und/oder an der Stütze (2) befestigt ist,dass ein erster, mit dem zweiten Profilrahmen (5) verbundener Ausleger (6) und ein zweiter, mit dem zweiten Profilrahmen (5) verbundener Ausleger (7) vorgesehen sind, wobei an dem ersten und zweiten Ausleger (6, 7) eine parallel zur Ortsbrust (28) bewegliche Schneideinrichtung (22, 23) mit Schneidkopf (14) angeordnet ist, und wobei der erste Ausleger (6) im Bereich der Rahmenseite angeordnet ist, die der Ortsbrust (28) des Tagebaus näher ist, und der zweite Ausleger (7) im Bereich der gegenüberliegenden Rahmenseite, wobei der erste Ausleger (6) in oder an dem zweiten Ausleger (7) längsbeweglich angeordnet ist,dass der zweite Ausleger (7) in oder an dem ersten Ausleger (6), insbesondere eingesteckt oder aufgesteckt, angeordnet ist,dass an dem zweiten Ausleger (7) ein Gegengewicht (27) vorgesehen ist, unddass eine L-förmige Ladeschaufel (17) vorgesehen ist, die beweglich am Rahmen (1A) und/oder an der Konsole (3) befestigt ist.
Patent DE-102016117738-B4 (DE)
Title: Duschtürklemme für ein Schiebetürsystem einer Dusche, Bauteilverbund und Verfahren zum Koppeln einer Duschtürklemme mit einem Laufwagen
Inventor: VANHOOF BRUNO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Duschtürklemme (300) für ein Schiebetürsystem einer Dusche, aufweisend einen Klemmkörper (320), in welchen ein Schiebetürblatt (400) einklemmbar ist, und ein Aufhängungsmittel (310) zum Halten der Duschtürklemme (300) einschließlich eines darin eingeklemmten Schiebetürblatts (400) an einem Laufwagen (200), durch welchen die Duschtürklemme (300) einschließlich des darin eingeklemmten Schiebetürblatts (400) an einem Haltekörper (100) verschiebbar lagerbar ist, wobei das Aufhängungsmittel (310) einen Verstellabschnitt (313) und der Klemmkörper (320) einen Verbindungsabschnitt (321) aufweisen, wobei das Aufhängungsmittel (310) über den Verstellabschnitt (313) und den Verbindungsabschnitt (321) mit dem Klemmkörper (320) lösbar verbindbar und dabei relativ zum Klemmkörper (320) bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Bauteilverbund (1000) mit einer erfindungsgemäßen Duschtürklemme (300). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Koppeln einer erfindungsgemäßen Duschtürklemme (300) mit einem Laufwagen (200) in einem erfindungsgemäßen Bauteilverbund (1000).
Patent DE-102016119621-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Trennvorrichtung für einen Leiter
Inventor: STEINBERGER ROBIN
IPC: H01H33/60
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Pyrotechnische Trennvorrichtung für einen Leiter (1), bei der ein Gasgenerator, vorzugsweise ein Zünder (3), in einem Gehäuse (2) untergebracht ist und von einem zylinderförmig gebogenen Abschnitt des Leiters (1) mit rechteckigem Querschnitt umschlungen ist, wobei der Umschlingungswinkel größer als 180°, vorzugsweise größer als 250°, insbesondere rund 270° ist und wobei bei Zündung des Gasgenerators der Leiter (1) mit Druck beaufschlagt wird, sodass im Leiter (1) eine Zugspannung entsteht und dieser dadurch getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse des Gasgenerators parallel zu den Erzeugenden des zylinderförmig gebogenen Abschnitts des Leiters (1) liegt und dass der Leiter (1) in der Normalebene zu den Erzeugenden im Großteil des Abschnitts einen Abstand zum Gehäuse (2) hat, der ausreichend zur Expansion des Leiters (1) beim Trennen ist.
Patent DE-102016215340-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Kopfstütze, Kopfstützenanordnung und Verfahren zur Montage
Inventor: HUMER MLADEN
IPC: B60N2/838
Filed: 2016-08-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sitzanordnung (10), umfassend:eine Sitzlehne (12);eine Stützsäule (20), die sich von der Sitzlehne (12) aus erstreckt;eine Kopfstütze (22), die an der Stützsäule (20) schwenkbar angeordnet ist und eine einheitliche Stützplatte (48) aufweist, die umfasst:einen oberen Plattenabschnitt (62) mit einer oberen Fläche (70);eine erste Wand (90), die sich von der oberen Fläche (70) aus erstreckt und eine erste Öffnung (108) aufweist, die entlang einer Achse (34) angeordnet ist; undeine zweite Wand (92), die sich von der oberen Fläche (70) aus erstreckt und einezweite Öffnung (108`) aufweist, die entlang der Achse (34) angeordnet ist;wobei die erste Wand (90) von der zweiten Wand (92) beabstandet ist und unter einem schrägen Winkel (a) zur zweiten Wand (92) angeordnet ist; undwobei sich die Stützsäule (20) durch die erste Öffnung (108) und die zweite Öffnung (108`) erstreckt und die Kopfstütze (22) um die Stützsäule (20) und die Achse (34) schwenkt.
Patent DE-102016223057-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierendes flächiges Bauteil mit geringer Bauteildicke, insbesondere als Funktionsraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Thermisch isolierendes flächiges Bauteil (40), welches sich in einer Erstreckungsfläche (E) erstreckt und orthogonal zur Erstreckungsfläche (E) eine Bauteildicke aufweist, wobei die Abmessung des Bauteils (40) in der Erstreckungsfläche (E) um ein Vielfaches größer ist als seine Dickenabmessung orthogonal zur Erstreckungsfläche (E), wobei das Bauteil (40) ein Vakuum-Paneel (10) mit einer allseits verschlossenen, evakuierten Metallfolienhülle (12) umfasst, welche hochdisperses Keramikpulver (26) umgibt, wobei die Metallfolienhülle (12) zwei in Dickenrichtung (D) mit Abstand voneinander angeordnete Hüllflächenwände (14, 16) aufweist, welche durch einen den Abstand der Hüllflächenwände (14, 16) in Dickenrichtung (D) überbrückenden Randbereich (18) miteinander verbunden sind, wobei jede Hüllflächenwand (14, 16) eine zur jeweils anderen Hüllflächenwand (14, 16) und zum hochdispersen Keramikpulver (26) hinweisende Innenseite und eine von der jeweils anderen Hüllflächenwand (14, 16) und vom hochdispersen Keramikpulver (26) wegweisende Außenseite (14a, 16a) aufweist, wobei wenigstens eine der Hüllflächenwände (14, 16) in wenigstens einem Verformungsabschnitt mit einer, verglichen mit einer glatten Oberflächenstruktur, die Oberfläche der Hüllflächenwand (14, 16) vergrößernden Oberflächenstruktur (28) ausgebildet ist, und wobei das Bauteil (40) in dem Bereich des Verformungsabschnitts um wenigstens eine Krümmungsachse derart gekrümmt ist, dass die Hüllflächenwand (14, 16) im Verformungsabschnitt auf ihrer Außenseite (14a, 16a) konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102017113043-B4 (DE)
Title: Triebrad mit Drehschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: MUSIAL ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-06-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Triebrad (1) mit einer einen Zugmittelanbindungsbereich (2) aufweisenden Triebscheibe (3) und einem Wellenanbindungsbereich (4), der entgegen der Dämpfungswirkung von mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (5) relativ zu dem Zugmittelanbindungsbereich (2) verdrehbar ist; wobei die Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (5) in einem durch den Zugmittelanbindungsbereich (2) und den Wellenanbindungsbereich (4) gebildetem Zwischenraum (6) angeordnet ist; wobei zumindest eine erste Dichtung (7) mit einer elastisch verformbaren Dichtlippe (8) zur Abdichtung des Zwischenraums (6) gegenüber einer äußeren Umgebung (9) derart angeordnet ist, dass sich eine Dichtwirkung der ersten Dichtung (7) mit steigender Drehzahl des Triebrades (1) zunehmend reduziert.
Patent DE-102017129559-B4 (DE)
Title: Anschlusskopf für eine Filterkerze, Set mit einem Anschlusskopf sowie Filterkerze
Inventor: HITTENBERGER HANNES
IPC: B01D35/02
Filed: 2017-12-12
Granted: 2021-11-25
Abstract: Anschlusskopf (1) für eine Filterkerze mit einem abnehmbaren Verbindungsstück (6) und einem Verriegelungselement (9), umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Zulauf (4) und einem Ablauf (3), wobei der Zulauf (4) und/oder der Ablauf (3) einen Anschluss (5) aufweist, an welchem das abnehmbare Verbindungsstück (6) für eine Wasserleitung anbringbar ist, wobei das Verbindungsstück (6) mittels eines Schnellverschlusses anbringbar ist, wobei der Schnellverschluss das Verriegelungselement (9) umfasst, welches auf dem Anschluss (5) aufschiebbar und durch eine Drehung das Verbindungsstück (6) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskopf (1) einen Anschlag (41) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (9)des Schnellverschlusses beim Entriegeln herausgehebelt wird.
Patent DE-102017201361-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: KIRSCHNER ANDREAS
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-01-27
Granted: 2019-08-22
Abstract: Getränkeautomat (1) oder Vollautomat mit einer frontseitigen Servicetür (3) und einer herausziehbaren Tropfschale (5) mit einer ein Anzeigeelement (9) aufweisenden Anzeigeeinrichtung (8) zum Anzeigen eines Füllstandes in der Tropfschale (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (9) bei Erreichen eines vordefinierten Füllstandes in der Tropfschale (5) derart in einen Bewegungsraum der Servicetür (3) eingreift, dass diese noch geöffnet, nicht aber wieder geschlossen werden kann.
Patent DE-102017210260-B4 (DE)
Title: Löseeinrichtung zur Freigabe von Gurtlose aus einer fixierten Gurtschlaufe in einen Abschnitt eines Sicherheitsgurtes einer Sicherheitsgurteinrichtung und Sicherheitsgurteinrichtung mit einer derartigen Löseeinrichtung
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-06-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Löseeinrichtung (12) zur Freigabe von Gurtlose aus einer fixierten Gurtschlaufe (14) in einem Gurtbandabschnitt (I,II) eines Sicherheitsgurtes (11) einer Sicherheitsgurteinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass-ein Verbindungsteil (15) vorgesehen ist, welches einen ersten Abschnitt (16) und einen zweiten Abschnitt (17) des Gurtbandabschnittes (I,II) unter Bildung der Gurtschlaufe (14) miteinander verbindet, wobei-das Verbindungsteil (15) durch eine lösbare Blockiereinrichtung (18) in einer die beiden Abschnitte (16,17) miteinander verbindenden Stellung blockiert ist, wobei-eine Antriebseinrichtung (19) vorgesehen ist, welche die lösbare Blockiereinrichtung (18) bei einer Aktivierung löst.
Patent DE-102017221985-B4 (DE)
Title: Zugkraftkraftbegrenzungseinrichtung für Arbeitsmaschine, stufenloses Getriebe, Arbeitsmaschine und Verfahren zur Zugkraftbegrenzung
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Zugkraftbegrenzungseinrichtung (22) für eine Arbeitsmaschine (1) mit einem stufenlosen Getriebe (18), Eine Rechnereinrichtung (23) ist dazu eingerichtet, einen Variator (19) des Getriebes (18) so zu steuern, dass die Drehzahlübersetzung des Getriebes (18) erhöht wird ohne dabei ein Abtriebsdrehmoment des Getriebes (18) zu verändern, wenn ein stufenloses Verändern der Übersetzung des Getriebes (18) auf eine größere Drehzahlübersetzunq erforderlich ist und die ermittelte Zugkraft dem Zugkraftgrenzwert (Fm,x) entspricht. Ferner sind von der Erfindung ein ebensolches Getriebe, eine Arbeitsmaschine mit diesem Getriebe und ein Verfahren zur Zugkraftbegrenzung umfasst.