baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000185-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit einer Steuereinrichtung
Inventor: HAAS MARTIN
IPC: B60R21/239
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es wird ein Gassack-Modul mit einer einen ersten Gasraum umschließenden ersten Hülle, einem ersten Inflator zur Befüllung des ersten Gasraums und wenigstens einer Steuereinrichtung zur aktiven Steuerung der Ventilation des ersten Gasraumes oder der Form der ersten Hülle beschrieben. Hierbei weist die Steuereinrichtung eine einen zweiten Gasraum umschließende zweite Hülle (42) und eine Gasquelle zur Befüllung des zweiten Gasraums auf, wobei der zweite Gasraum von einer dauerhaften Randverbindung berandet ist, und wobei sich der Zustand der Steuereinrichtung durch Befüllung des zweiten Gasraums durch die Gasquelle ändert. Um eine große bauliche und funktionale Flexibilität bereit zu stellen, weist die Steuereinrichtung weiterhin ein Steuerelement, beispielsweise in Form eines Zugbandes (60) auf, dessen erstes Ende zumindest mittelbar dauerhaft mit der ersten Hülle verbunden ist und dessen zweites Ende bei nicht befülltem zweitem Gasraum mit der zweiten Hülle (42) mittels einer Reißnaht (49) vernäht und bei befülltem zweitem Gasraum von der zweiten Hülle (42) entkoppelt ist, wobei die Reißnaht (49) die Randverbindung an zwei Punkten berührt oder schneidet, sodass die Reißnaht den unbefüllten zweiten Gasraum in zwei durch die Reißnaht getrennte Bereiche (43a, 43b) unterteilt.
Patent DE-102014007292-A1 (DE)
Title: Aufsetzform zum Befestigen von Rohren, Kabel und/oder Bauteilen und Befestigungssystem für Kabel- und Rohrleitungen
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: H02G3/30
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufsetzform zum Befestigen von Rohren, Kabel und/oder Bauteilen. Diese Aufsetzform besitzt zumindest eine Anschlussöffnung (2), zumindest einen Hohlraum (1.1), in welchen das zu befestigende Rohr, Kabel und/oder Bauteil (8) zumindest teilweise über zumindest eine Durchführungsöffnung (6) anordenbar ist. Der verbleibende Hohlraum ist funktionsbedingt durch ein flüssiges, aushärtbares Material über zumindest eine Einfüllöffnung (3) befüllbar.
Patent DE-102014013183-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schaltassistenz
Inventor: RINGAL JOHANN
IPC: F16H63/42
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt ein Verfahren zum Darstellen und Berechnen einer Gangwahlempfehlung in einem Fahrzeug mit einem manuell zu betätigenden Getriebe, bei dem anhand eines durch ein Steuergerät zu ermittelnden aktuellen Verzögerungssollwerts ein zum Erzeugen einer dem aktuellen Verzögerungssollwert entsprechenden Motorbremskraft geeigneter Gang berechnet wird und der berechnete Gang als Gangwahlempfehlung auf einer von dem Fahrzeug umfassten Anzeigeeinheit dargestellt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug sowie ein entsprechendes Steuergerät.
Patent DE-102014017066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Effizienz von Solarpanels
Inventor: BRUECK GERNOT K
IPC: H02S40/20
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Optimierung der Effizienz von Solarpanel besteht aus einer Schicht einer speziell ausgerüsteten Fluorpolymermatrix mit welcher einerseits das UVA und UVB zu > 99% absorbiert wird und andererseits das Infrarot ab ca. 900 nm reflektiert wird. Hierbei wird der Durchgang des Nutzlichtes nicht beeinträchtigt. Optional ist noch eine Antireflex-Beschichtung vorgesehen.
Patent DE-102014018234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen von Filterkörpern
Inventor: KLOZ ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines in sich geschlossenen Filterkörpers (10), umfassend die Schritte Aufbringen einer Filterrohmasse (12) auf ein Werkzeug (14), Bilden eines Filterhalbzeugs (16) durch Verpressen in dem Werkzeug (14), wobei eine Oberfläche (18) des Werkzeugs (14) eine Negativform der Oberflächenkontur des Filterkörpers (10) aufweist, Abziehen des Filterhalbzeugs (16) in Endlosform aus dem Werkzeug (14), Bilden des Filterkörpers (10) durch Ablängen des Filterhalbzeugs (16). Die Erfindung betrifft ferner ein Werkzeug (14) zur Ausführung eines solchen Verfahrens, wobei das Werkzeug zwei gegenläufig rotierende Walzen (24, 25) umfasst, sowie einen Filterkörper und einen Fluidfilter mit einem Filterkörper.
Patent DE-102014019519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anfertigung von Zahnersatz
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61C13/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Das Verfahren dient zur Anfertigung von Zahnersatz oder zur Anpassung von bestehendem Zahnersatz für die Eingliederung in und Befestigung an vorhandenem Restzahnbestand und/oder wenigstens einem Implantat. Dabei bilden einzelne der Zähne und/oder der Implantate und/oder deren Reste Halteelemente zur Verankerung für den Zahnersatz. Zunächst erfolgt hierbei ein Abdruck des Istzustandes des Patientenkiefers, von welchem ein Meistermodell sowie ein Werkmodell abgeformt wird. Sodann wird das Werkmodell in einem Frässockel verstellbar fixiert und hinsichtlich der Einschubrichtung in einem Fräsgerät oder Parallelometer ausgerichtet. Weiter werden an die abgeformten Halteelemente (1) Verklebeflächen (2) aus Wachs in der Art breitflächiger Klammern, einer Adhäsivbrücke oder ähnlichem anmodelliert. Sodann wird hieran ein Verbindungsformteil (3) mit fest angeschlossenem Parallelisierungsstift (4) und/oder Retensionshalteelement nach erfolgter Ausrichtung zur Einschubrichtung mittels des Parallelisierungsstiftes (4) angewachst. Anschließend werden entweder die den Zahnersatz bildenden Zähne (7), die Modellgussplatte (8) sowie weiter benötigte Teile in Wachs fertigmodelliert oder aber der schon bestehende Zahnersatz anmodelliert. Abschließend wird die Modellation mit Spritzgußkanälen (9) versehen, wobei hierzu jedes einzelne der Elemente einzeln angefahren wird. Anschließend wird das Modell eingebettet und sodann zur Entfernung des Wachses ausgebrüht, worauf schließlich nach Einsetzen der austauschbaren Matrize (Dubliermatrize) in das Verbindungsformteil (3) und Oberflächenbehandlung der Forminnenflächen sowie der Gipsform das Ausspritzen der Form mit anschließendem Ausbetten des Zahnersatzes erfolgt.
Patent DE-102014100055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers, Träger, elektronische Vorrichtung und Lithographiemaske
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G03F1/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen ein Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Trägers bereit, wobei das Verfahren (100) das Ändern einer dreidimensionalen Struktur einer Maskenschicht, die über dem Träger angeordnet ist, so dass wenigstens zwei Maskenschichtbereiche gebildet werden, die unterschiedliche Maskenschichtdicken besitzen (110); und das Anwenden eines Ionenimplantationsprozesses auf die wenigstens zwei Maskenschichtbereiche, um wenigstens zwei implantierte Bereiche in dem Träger zu bilden, die unterschiedliche Implantationstiefenprofile besitzen (120), enthält.
Patent DE-102014100516-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Herstellen eines Kabelverbundstranges
Inventor: WESTHOFF MARTIN
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Herstellen eines Kabelverbundstranges umfassend wenigstens zwei strangartige Elemente, insbesondere Kabel, Schläuche, oder dergleichen, unter Verwendung wenigstens eines Verbindungselementes, wobei wenigstens zwei Elemente von dem Verbindungselement in Umfangsrichtung umwickelt sind. Zwischen den Elementen und dem Verbindungselement ist eine hülsenartige Struktur mit einem ersten Bereich, einem zweiten Bereich und einem dritten Bereich angeordnet, wobei der erste Bereich derart beidseitig an seinen Randbereichen durch den zweiten Bereich und den dritten Bereich begrenzt wird, dass der erste Bereich eine Art Umfangsnut zur Aufnahme des Verbindungselementes ausbildet, wodurch eine axiale Verschiebung des Verbindungselementes verhindert wird.
Patent DE-102014101917-A1 (DE)
Title: CAN-basierte Wegfahrsperre
Inventor: TARNUTZER STEPHAN A
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die CAN-basierte Wegfahrsperre (10) ist eine Wegfahrsperre, welche unter Verwendung des CAN-Busses (42) der CAN-Verbindung des Motors (Antriebsstrangs) an dem OBDII/J1962-Anschluss (24) oder des CAN-Systems des Fahrzeugs ein Fahrzeug vollständig fahrunfähig macht, wobei es die Verwendung des Fahrzeugs und das Anlassen des Fahrzeugmotors verhindert. Das Wegfahrsperrsystem (10) kann durch einen Dritten auf der Basis des Nachrüstungsmarktes installiert werden und verwendet werden, um ein Fahrzeug fahrunfähig zu machen, obwohl dieser Dritte zu einem Wegfahrsperrsystem (52), das an dem Fahrzeug bereits vorhanden ist, keinen Zugang hat. Das Wegfahrsperrsystem (10) versetzt einen Benutzer in die Lage, den Fahrzeugmotor wirksam stillzulegen, ohne die Busleitungen des CAN-Netzes kurzzuschließen, und mit einem Minimum an Modifikationen am Fahrzeug. Das Wegfahrsperrsystem (10) versetzt einen Benutzer in die Lage zu verhindern, dass der Motor angelassen und das Fahrzeug gefahren werden kann, mit minimalen Modifikationen an der Verdrahtung des Fahrzeugs und mit begrenzten bis gar keinen Änderungen an der Elektronik des Fahrzeugs.
Patent DE-102014104533-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumbereich
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeuginnenraumbereich mit mindestens einem Luftaustrittskanal (5–8), der unterhalb einer Windschutzscheibe in einen Fahrzeuginnenraum mündet und mindestens eine potentielle Reflexionsfläche aufweist. Um den optischen Eindruck eines Kraftfahrzeuginnenraumbereichs mit mindestens einem Luftauslasskanal zu verbessern, weist die Reflexionsfläche eine Struktur auf, die Reflexionen vermindert, insbesondere verhindert.
Patent DE-102014110444-A1 (DE)
Title: Flexible Kopplung zur Verteilung einer Gasströmung
Inventor: HAZELTON GARY J
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es ist eine Kopplung zum Führen und Verteilen einer Abgasströmung von einem Verbrennungsmotor offenbart. Die Kopplung weist ein stromaufwärtiges Rohr, das ein erstes Ende und ein zweites Ende besitzt, und eine Gasströmungsverteilungsvorrichtung auf, die zwischen dem ersten und zweiten Ende des stromaufwärtigen Rohres angeordnet ist. Die Kopplung weist auch ein stromabwärtiges Rohr, das ein erstes Ende und ein zweites Ende besitzt, und einen flexiblen Abschnitt auf, der zwischen dem ersten und zweiten Ende des stromabwärtigen Rohres angeordnet ist. Das stromaufwärtige Rohr ist an dem stromabwärtigen Rohr angebracht, um einen kontinuierlichen, abgedichteten Durchgang für die Gasströmung zwischen dem ersten Ende des stromaufwärtigen Rohres und dem zweiten Ende des stromabwärtigen Rohres zu erzeugen. Es ist auch ein Fahrzeug offenbart, das einen Motor besitzt, der eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung und die Kopplung zum Führen und Verteilen der Gasströmung von dem Motor an die Nachbehandlungsvorrichtung verwendet.
Patent DE-102014111816-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtelematikeinheit und Verfahren zum Bedienen dieser
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es werden eine Fahrzeugtelematikeinheit und ein Verfahren zum Bedienen dieser bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Speichern eines Anwendungszugangscodes, der von einem Telematikdienstbenutzer bereitgestellt wird, das Einleiten eines Anrufs von einem Fahrzeug an die Anwendung und das Empfangen einer Anfrage für den Zugangscode von der Anwendung während des Anrufs empfängt. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Ermitteln dessen, dass die Anwendung den Zugangscode angefordert hat, unter Verwendung einer Spracherkennungsfunktion am Fahrzeug und das Senden des gespeicherten Zugangscodes auf Basis der Ermittlung der Spracherkennungsfunktion an die Anwendung.
Patent DE-102014117243-A1 (DE)
Title: Übereinander angeordnete Falztrichter
Inventor: BRETTEL MANFRED
IPC: B41F13/56
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Falzaufbau einer Rollendruckmaschine, welcher aus einer ersten und einer zweiten Trichterebene besteht, wobei jede der beiden Trichterebenen jeweils mindestens einen Falztrichter umfasst und die zweite Trichterebene über der ersten Trichterebene angeordnet ist. Bisher bekannte Falzaufbauten mit mehreren Trichterebenen erfordern einen großen Bauraum sowie einen hohen maschinenbaulichen Aufwand für eine zusätzliche Trichterebene, welche aus einem oder mehreren nebeneinander angeordneten Falztrichtern besteht. Die Reduzierung des Platzbedarfes sowie des Aufwandes wird dadurch gelöst, dass die Bahn oder Teilbahn dem mindestens einen Falztrichter der ersten Trichterebene und dem mindestens einen Falztrichter der zweiten Trichterebene mittels derselben Trichterwalze zuführbar ist.
Patent DE-102014117517-A1 (DE)
Title: Mediznischer Sterilbehälter mit Sicherheitsbelüftungsventil
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: A61B50/30
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinischen Sterilbehälter (1) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (2), einem deckelartigen zweiten Behälterteil (5), einem Verschluss (43) und mit einem Belüftungsventil (44) zum Belüften eines von dem ersten Behälterteil (2) und dem zweiten Behälterteil (5) umgebenen Behälterinnenraums (19), wobei der Verschluss (43) schwenkbar zwischen einer Schließstellung, in der die Behälterteile (2, 5) mittels des Verschlusses (43) miteinander verriegelt sind, und einer Offenstellung, in der die Behälterteile (2, 5) unverriegelt sind, an einem der Behälterteile (2, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102014117595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Spektralradiometers
Inventor: FRANK FELIX
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Spektralradiometers (1), mit den folgenden Verfahrensschritten: Aufnahme von Lichtmessdaten durch Vermessung der Strahlung wenigstens einer Normallichtquelle (4) mittels des zu kalibrierenden Spektralradiometers (1), Ableitung von Kalibrierdaten aus den Lichtmessdaten durch Vergleich der aufgenommenen Lichtmessdaten mit bekannten Daten der Normallichtquelle (4), und Kalibrierung des Spektralradiometers (1) gemäß den Kalibrierdaten. Aufgabe der Erfindung ist, ein zuverlässiges und praktikables Verfahren zur Kalibrierung des Spektralradiometers (1) bereitzustellen. Insbesondere soll auf einfache und zuverlässige Weise ein Gleichlauf von an verschiedenen Standorten (9, 10, 11) befindlichen Spektralradiometern (1) hergestellt werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Gültigkeit, d.h. die Verwendbarkeit der Normallichtquelle für die Kalibrierung überprüft wird, indem die Lichtmessdaten der Normallichtquelle (4) mit Lichtmessdaten einer oder mehrerer weiterer Normallichtquellen (4) gleichen Typs verglichen werden, wobei die Gültigkeit der Normallichtquelle (4) festgestellt wird, falls die Abweichungen der Lichtmessdaten der Normallichtquellen (4) voneinander unterhalb vorgegebener Grenzwerte liegen, und/oder die Normallichtquelle (4) mittels zweier oder mehrerer Normalspektralradiometer (1‘) gleichen oder unterschiedlichen Typs vermessen wird, wobei die Gültigkeit der Normallichtquelle (4) festgestellt wird, falls die Abweichungen der mittels der verschiedenen Normalspektralradiometer (1‘) aufgenommenen Lichtmessdaten voneinander unterhalb vorgegebener Grenzwerte liegen.
Patent DE-102014117693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Einflusses von Mikrowellen auf einen Messwert eines Temperatursensors, Gargerät sowie Kerntemperaturfühler
IPC: H05B6/68
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Einflusses von Mikrowellen auf einen Messwert eines Temperatursensors eines Kerntemperaturfühlers eines Gargeräts weist die folgenden Schritte auf: – es wird der Messwert des Temperaturfühlers aufgezeichnet, – es wird in mindestens einem Analyseintervall (A, B), das in einem vorbestimmten Verhältnis zu einer Einschaltzeit und/oder einer Ausschaltzeit eines Mikrowellengenerators steht, die Steigung des Verlaufs (T) der aufgezeichneten Messwerte bestimmt, – es wird bestimmt, ob die Steigung oberhalb oder unterhalb einer vordefinierten Schwelle liegt, – es wird das Über- oder Unterschreiten der Schwelle dahingehend interpretiert, dass der entsprechende Temperatursensor sich nicht in einem zu garenden Gargut befindet und/oder der Kerntemperaturfühler nicht korrekt in das Gargut oder in einer für diesen vorgesehenen Aufnahme gesteckt ist. Die Erfindung betrifft auch Gargerät mit einem Garraum, einem Mikrowellengenerator und einer Aufnahme für einen Kerntemperaturfühler, die im Garraum angeordnet ist, wobei die Aufnahme eine Einstecköffnung für den Kerntemperaturfühler aufweist und im Bereich der Einstecköffnung ein HF-Kurzschluss vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Kerntemperaturfühler für ein Gargerät, mit wenigstens einem Temperatursensor und einer Verbindung, insbesondere einem Kabel, zu einer Steuereinheit, wobei eine Mikrowellenfalle, insbesondere eine λ/4-Falle, zwischen dem Temperatursensor und der Verbindung angeordnet ist.
Patent DE-102014118801-A1 (DE)
Title: Gefrierbruchmaschine
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: G01N1/42
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefrierbruchmaschine (100) mit einer Vakuumkammer (110), wobei in der Vakuumkammer (110) eine Probenaufnahme (160) zur Aufnahme einer zu bearbeitenden Probe und eine Messeraufnahme (150) zur Aufnahme eines zur Bearbeitung der Probe vorgesehenen Messers (155) angeordnet sind, wobei an der Vakuumkammer (110) eine Schleuse (130) vorgesehen ist, über welche eine Probe und ein Messer (155) in die Vakuumkammer (155) einbringbar und mittels einer Positioniervorrichtung (135) in der Vakuumkammer (110) positionierbar sind, wobei die Probe und die Probenaufnahme (160) derart zueinander positionierbar sind, dass die Probe mittels der Positioniervorrichtung (135) an der Probenaufnahme (160) anbringbar ist, und wobei das Messer (155) und die Messeraufnahme (150) derart zueinander positionierbar sind, dass das Messer (155) mittels der Positioniervorrichtung (135) an der Messeraufnahme (150) anbringbar ist.
Patent DE-102014200265-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Hochvoltbatterie und einer Schutzschaltung und Verfahren zum Überwachen des Funktionszustandes einer Schutzschaltung für eine Hochvoltbatterie
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02J15/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) mit einer zum Versorgen eines Hochvoltnetzes (20) ausgebildeten Batterie (11), die bevorzugt mit mindestens einem ihrer Hochvoltanschlüsse (30, 31) über ein Schütz (40) verbindbar ist. Dabei umfasst das Batteriesystem (10) eine Schutzschaltung (90), die mindestens zwei untereinander parallel angeschlossene Schaltungszweige (91, 92), die jeweils eine Sicherung (93, 95) und einen mit der Sicherung (93, 95) in Reihe geschalteten Stromsensor (94, 96) umfassen, aufweist. Die Schutzschaltung (90) ist in dem Hauptstromkreis (17) der Batterie, der von einem Hochvoltanschluss der Batterie über die Batterie und gegebenenfalls auch über das Schütz zu dem anderen Hochvoltanschluss der Batterie verläuft, angeordnet. Ferner umfasst das Batteriesystem (10) ein Steuergerät (51), das dazu ausgebildet ist, eine den Funktionszustand der Schutzschaltung (90) betreffende Diagnose anhand einer Auswertung der mittels der Stromsensoren (94, 96) gemessenen Stromwerte der durch die Sicherungen (93, 95) der Schutzschaltung (90) fließenden Ströme durchzuführen.
Patent DE-102014201619-A1 (DE)
Title: Auxiliary frame for vehicle, particularly passenger car, comprises elastic stopper body with hole asymmetrically located in loosened state and axially extending throughout in longitudinal direction with inlet and outlet for coupling unit
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-01-30
Abstract: The auxiliary frame (1) comprises an elastic stopper body (4,5) made of an elastomeric material, particularly rubber, which has a hole (6,7) axially extending throughout in longitudinal direction with an inlet (8, 9) and an outlet (10,11) for a coupling unit (2). The inlet is designed outside the circle center of the outlet. The hole is asymmetrically located in the loosened state in relation to the central axis in longitudinal direction of the stopper body. The vehicle body (3) rests on the auxiliary frame in the area of the stopper body.
Patent DE-102014201718-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/49
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig (1) weist zwei unter Bildung von Taschen (5) für Wälzkörper (6) miteinander verbundene Käfigabschnitte (11, 12) auf, wobei jeder Käfigabschnitt (11, 12) einen Seitenring (2, 3) sowie eine Anzahl an diesen angeformte Stegabschnitte (7, 8) aufweist. An Stoßstellen zwischen zwei Stegabschnitten (7, 8) befindet eine Ringnut (18), in welcher ein die Stegabschnitte (7, 8) zusammenhaltender Sicherungsring (19) angeordnet ist
Patent DE-102014205864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung eines Verschwenkens eines Lichtschwerpunkts einer Lichtverteilung einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs zur Realisierung eines solchen Verfahrens
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (5, 6) eines Kraftfahrzeugs (1), zur Realisierung einer Lichtverteilung mit einem in horizontaler Richtung verschwenkbaren Lichtschwerpunkt. Die Beleuchtungseinrichtung (5, 6) weist ein Steuergerät (17) zur Steuerung oder Regelung des horizontalen Verschwenkens des Lichtschwerpunkts der Lichtverteilung auf. Das Kraftfahrzeug (1) weist Mittel (14, 17) zum Erfassen und Auswerten einer Position und/oder Ausrichtung des Kopfes (3) eines Fahrers (2) des Kraftfahrzeugs (1) auf, und das Steuergerät (17) steuert oder regelt das horizontale Verschwenken des Lichtschwerpunkts der Lichtverteilung in Abhängigkeit von der Position und/oder Ausrichtung des Kopfes (3) des Fahrers (2), ohne dabei eine Blickrichtung des Fahrers (2) zu berücksichtigen.
Patent DE-102014212571-A1 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: KINOUCHI SOICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Abstract: Eine Vorwärtsphaseneinstelleinheit (20), die eine Vorwärtsphase eines Vorwärtszwischenrotors (22) relativ zu einer Kurbelwelle (4) einstellt, hat einen Vorwärtsstoppermechanismus (23) und einen Vorwärtsarretiermechanismus (24) und einen Vorwärtsvorspannmechanismus (35). Der Vorwärtsstoppermechanismus (23) verhindert ein weiteres Voreilen der Vorwärtsphase, indem der Vorwärtszwischenrotor (22) bei einer am weitesten voreilenden Vorwärtsphase (Pau) in Eingriff gebracht wird. Der Vorwärtsarretiermechanismus (24) arretiert die Vorwärtsphase, wenn die am weitesten voreilende Vorwärtsphase (Pau) zum Startzeitpunkt des Verbrennungsmotors (1) erreicht wird. Das Vorwärtsvorspannelement (25) spannt den Vorwärtszwischenrotor (22) in einer Voreilrichtung vor. Eine Rückwärtsphaseneinstelleinheit (30) stellt die Rückwärtsphase der Einlassnockenwelle (3) relativ zu einem Rückwärtszwischenrotor (31) ein, indem ein Nockenmoment empfangen wird, das im Durchschnitt in einer Nacheilrichtung vorgespannt ist. Die Rückwärtsphaseneinstelleinheit (30) hat einen Rückwärtsstoppermechanismus (33) und einen Rückwärtsarretiermechanismus (34). Der Rückwärtsstoppermechanismus (33) verhindert ein weiteres Nacheilen der Rückwärtsphase, indem die Einlassnockenwelle (3) bei einer am weitesten nacheilenden Rückwärtsphase (Prd) in Eingriff gebracht wird. Der Rückwärtsarretiermechanismus (34) arretiert die Rückwärtsphase, wenn die am weitesten nacheilende Rückwärtsphase (Prd) zum Startzeitpunkt des Verbrennungsmotors (1) erreicht wird.