baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037097-A1 (DE)
Title: Device for automatically monitoring respiration and ventilation of patient suffering from e.g. asthma, in hospital, has personal computer connected to sensor, and classification result fed to learning system for result confirmation
Inventor: KOUEMOU GUY LEONARD
IPC: A61B5/08
Filed: 2009-08-11
Abstract: The device has personal computer connected to a sensor. A statistical analysis method is used for feature extraction. Obtained features are fed to a learning hybrid system for identification of sounds e.g. intestinal movement sound. The hybrid system consists of hidden Markov models, neural networks and a knowledge-based machine. A classification result is provided with classification quality. The result is fed to a learning system for result confirmation. A spectral or Fourier analysis method, a cepstral analysis method or a wavelet analysis method is used as the statistical analysis method.
Patent DE-102009037840-A1 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung und Verfahren zur Inhalation eines Wirkstoffs aus einer Kapsel
Inventor: FRIEBEL CHRISTIAN
IPC: A61M15/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inhalationsvorrichtung zur Inhalation wenigstens eines in einer Kapsel enthaltenen Wirkstoffs, umfassend: eine Wirbelkammer (15) zur Aufnahme einer Kapsel und zur Verwirbelung von Kapselinhalt, wenigstens einen Lufteinleitkanal (13) und wenigstens einen Luftausleitkanal (14), wobei der Lufteinleitkanal (13) und die Wirbelkammer (15) und der Luftausleitkanal (14) in Fluidverbindung stehen und wobei der Lufteinleitkanal (13) und der Luftausleitkanal (15) wenigstens teilweise gegenläufig zueinander verlaufen. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Inhalation eines in einer Kapsel enthaltenen Wirkstoffs.
Patent DE-102009038585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der Abwärme von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: WOLF BODO M
IPC: F01K23/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung der Abwärme von großen Verbrennungskraftmaschinen mit dem Ziel die Ausbeute an technischer Arbeit so zu erhöhen, dass diese Maschinen unabhängig vom Bedarf an Heiz- und Prozesswärme wirtschaftlich betrieben werden können. Das Ziel wird erreicht durch eine neuartige Kopplung des Verbrennungsmotors mit Gas- und Dampfturbinenkraftprozessen, gekennzeichnet dadurch, dass – unter Beachtung der Strömungsverluste – eine vollständige Nutzung des Druckgefälles des Motorabgases bis zum Umgebungsdruck und die Motor- und Ölkühlung unter Bildung von Sattdampf erfolgt, der durch das durch Expansion abgekühlte Abgas überhitzt und danach unter Abgabe von technischer Arbeit in einem Dampfkraftprozess expandiert und kondensiert wird.
Patent DE-102009040219-A1 (DE)
Title: System for using energy from upwardly directed air flow, has tube provided with openings, where openings are closeable over flaps and side air is absorbed via openings according to venturi principle and is carried by main flow in tube
Inventor: MIRAKA VULLNET
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: The system has a cylindrical- or conical tube extended vertically, where the tube serves as a collecting mechanism and air occurs in a lower end area (12) of the tube and upwardly flows inside the tube due to a temperature difference. The tube has a set of openings (16) outward to the atmosphere. The openings are closeable over articulately supported movable flaps (14), and side air is absorbed via the openings according to a venturi principle and is carried by a main flow in the tube. The openings are provided in different height positions of the tube. An independent claim is also included for a method for using energy from upwardly directed air flow.
Patent DE-102009043439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Kanalqualitäts-Rückmeldungen von Mobilstationen
Inventor: KOTTKAMP MEIK
IPC: H04W24/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Eine Messvorrichtung zur Bestimmung der Kanalqualitäts-Feedback-Qualität von Mobilstationen beinhaltet eine Basisstation (64), eine Mobilstation (62) und ein Messgerät (60). Das Messgerät (60) beinhaltet dabei zumindest zwei Antennen (66) und eine Verarbeitungseinrichtung (61). Das Messgerät (60) und die Mobilstation (62) empfangen jeweils mittels zumindest zweier Antennen (63, 66) Signale von denselben zumindest zwei Antennen (65) der Basisstation (64). Die Mobilstation (62) ermittelt aus den von ihr empfangenen Signalen einen Kanalqualitäts-Feedback-Wert. Die Verarbeitungseinrichtung (61) bestimmt die Orthogonalität der von dem Messgerät (60) empfangenen Signale. Die Verarbeitungseinrichtung (61) ermittelt aus der Orthogonalität einen Kanalqualitäts-Feedback-Wert. Die Verarbeitungseinrichtung (61) bestimmt daraus und aus dem Kanalqualitäts-Feedback-Wert der Mobilstation (62) dessen Qualität.
Patent DE-102009044350-A1 (DE)
Title: Transportbahn für Stückgüter
Inventor: LIEFTINK WILLEM J
IPC: B65G13/071
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Transportbahn für Stückgüter mit einer Rollenbahn (1) aus einer Mehrzahl von Rollen oder Walzen (2), an denen zum Rand der Rollenbahn hin ein runder Lagerabschnitt mit einer darauf drehbar gelagerten Buchse (21) ausgebildet ist, wobei die Rollen bzw. Walzen (2) über einen gemeinsamen, von außen gegen die Buchsen (21) anliegenden Antriebsriemen (31) in Drehung versetzbar sind. Das übertragbare Drehmoment zwischen der Buchseninnenfläche und dem Lagerabschnitt ist geringer, als das übertragbare Drehmoment zwischen dem Antriebsriemen (31) und der Buchsenaußenfläche. Die Rollen bzw. Walzen (2) sind mit einem zweiten Lagerabschnitt mit zweiten, darauf drehbar gelagerten Buchsen (22) versehen. Die zweiten Buchsen (22) sind über mindestens einen zweiten Antriebsriemen (32) in Drehung versetzbar. Bei zumindest einem Teil der Rollen bzw. Walzen (2) ist die von dem zweiten Antriebsriemen (32) auf die zweite Buchse (22) übertragene Antriebskraft nach Größe und/oder Richtung unterschiedlich zu der von dem ersten Antriebsriemen (31) auf die erste Buchse (21) übertragenen Antriebskraft.
Patent DE-102009045039-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und -programm
Inventor: HOSOI YASUKI
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-09-25
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung zum Suchen nach einer Route von einem Abfahrtspunkt zu einem Ziel umfasst eine Informationsspeichereinheit (3), die Kartendaten in einer hierarchischen Struktur speichert, wobei die Kartendaten zumindest einer Hierarchiestufe ausgenommen wurden, eine Routensucheinheit (4a) zum Lesen der Kartendaten in der hierarchischen Struktur aus der Informationsspeichereinheit (3), zur Durchführung einer Routensuche in jedem vorbestimmten Gebiet auf einer Abfahrtspunktseite und einer Zielseite und Erfassung einer kürzesten Kostenroute in einem in Suchgebieten überlappenden BereiRoutensuche der Routensucheinheit (4a). Die Routensucheinheit (4a) erweitert das vorbestimmte Gebiet bei der Routensuche in einer Hierarchiestufe mit einer proximalen höheren Hierarchiestufe, deren Kartendaten nicht vorhanden sind, in ein Suchgebiet in der proximalen höheren Hierarchiestufe und führt die Routensuche zur Erfassung einer ersten kürzesten Kostenroute durch, und führt die Routensuche ferner in einer höheren Hierarchiestufe zur Erfassung einer zweiten kürzesten Kostenroute durch. Die Steuereinheit (4b) aktualisiert die Kosten der kürzesten Kostenroute, wenn Kosten der zweiten kürzesten Kostenroute geringer als die Kosten der ersten kürzesten Kostenroute sind.
Patent DE-102009047293-A1 (DE)
Title: Coater i.e. offline coater, for use in paper or cardboard machine, has additional retaining station preventing movement of web transverse to direction, when web runs via coating stations, and blade-, rod- or roller gap is opened
Inventor: NAATTI ILKKA
IPC: D21F7/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: The coater (1) has a retaining station (P) provided at coating stations (50, 50a, 50b) to tension a fiber web (W) i.e. paper web, in a machine direction. A traction roller is arranged in proximity to the web at a distance below five meter from the retaining station to form an additional retaining station (61), which replaces the former retaining station and maintains the web tension formed by the coating stations. The additional retaining station prevents movement of the web transverse to the direction, when the web runs via the coating stations, and the blade-, rod- or roller gap is opened. An independent claim is also included for a method for monitoring the tension of the fiber web in the machine direction.
Patent DE-102009048492-A1 (DE)
Title: Tragbares Kommunikationsgerät, Fahrerassistenzsystem mit einem tragbaren Kommuniktionsgerät und Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: REILHAC PATRICE
IPC: H04M1/72421
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Kommunikationsgerät (1) mit einer Steuereinrichtung (2), die dazu ausgelegt ist, eine Funktion durchzuführen, die einen Fahrer beim Führen eines Fahrzeugs (8) unterstützt, wobei das tragbare Kommunikationsgerät (1) einen Beschleunigungssensor (4) aufweist, der zum Messen einer Beschleunigung des tragbaren Kommunikationsgeräts (1) und zum Übermitteln von Messwerten für die Beschleunigung an die Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist, und wobei die Steuereinrichtung (2) dazu ausgelegt ist, abhängig von den Messwerten für die Beschleunigung die Funktion durchzuführen. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem und ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (8).
Patent DE-102009060182-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kupplungssystems
Inventor: NEMETH HUBA DR
IPC: F16D48/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (10) zum Schließen und Unterbrechen eines Kraftflusses, mit einem druckmittelbeaufschlagbaren Kupplungsaktuator (12), einer ersten elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (14) und einer zweiten elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (16), wobei zum Druckaufbau Druckmittel über die erste Ventileinrichtung (14) einem Schaltraum (18) des Kupplungsaktuators (12) zuführbar ist und zum Druckabbau zugeführtes Druckmittel über die zweite Ventileinrichtung (16) wieder abführbar ist, und wobei das Kupplungssystem (10) bei einem Druck P ≥ Pd in dem Schaltraum (18) den Kraftfluss unterbricht oder schließt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Kupplungssystems (10) zum Schließen und Unterbrechen eines Kraftflusses. Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen, um bei einem Defekt der ersten Ventileinrichtung (14) und der zweiten Ventileinrichtung (16) eine nachträgliche zum Betätigen des Kupplungssystems (10) ausreichende Druckerhöhung in dem Schaltraum (18) zu vermeiden.
Patent DE-102010006197-A1 (DE)
Title: Rotary gravitational force machine for storing and emitting energy by rotation of mass-afflicted rotor, has spring and spring travel dividing pulley, where deflection ropes are attached at upper spring retainer and lower spring retainer
Inventor: HORN HANS
IPC: F03G7/10
Filed: 2010-01-29
Abstract: The rotary gravitational force machine has a spring (F01) and a spring travel dividing pulley, where the installation of the feather and the spring travel dividing pulley is carried out in connection of deflection ropes. The deflection ropes are attached at an upper spring retainer and a lower spring retainer. A roller (F04) is firmly connected with the spring.
Patent DE-102010018176-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: GROENE KAI
IPC: E05B47/04
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner umfassend ein Gehäuse, in dem ein Auslösehebel und eine Walze drehbar gelagert angeordnet sind, wobei die Walze durch eine Entriegelungswippe blockierbar und freigebbar ist, wobei die Entriegelungswippe mit mindestens einem Elektromagneten zusammenwirkt, wobei eine Platine an oder im Gehäuse des elektrischen Türöffners angeordnet ist, und die Platine Aufnahmen für elektronische Bauteile sowie Leiterbahnen und einem Anschlusspanel, an dem eine Stromversorgung anzuschließen ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Platine mit elektronischen Bauteilen bestückbar ist, die in Abhängigkeit der gewünschten Funktion des elektrischen Türöffners mit korrespondierenden mechanischen Bauteilen des elektrischen Türöffners in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102010021780-A1 (DE)
Title: Locking device i.e. cam shaft adjustor, for combustion engine valve train device of motor car, has mechanical adjustable actuator system comprising actuating element moving between decoupled effective directions to adjust reference value
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-27
Abstract: The device has a magnetic field unit (10) for adjusting reference value provided magnetic flux in operating mode. A mechanical adjustable actuator system (11) comprises an actuating element (12) moving between decoupled effective directions to adjust the reference value. An adjusting element (16) i.e. spring element, is rotatably connected to the actuating element and axially arranged against the actuating element. A setting unit (25) is utilized for active setting of the magnetic flux, and another setting unit (26) provided for passive setting of the magnetic flux. An independent claim is also included for a method for operating a locking device for a combustion engine.
Patent DE-102010024619-A1 (DE)
Title: Differential gear has differential housing and two axle shaft gear wheels, which are coaxially arranged in differential housing, where adjusting force element is provided, which is supported on axle bolt
Inventor: RAUSCHSCHWALBE MATTHIAS DR
IPC: F16H48/22
Filed: 2010-06-22
Abstract: The differential gear (10) has a differential housing (12) and two axle shaft gear wheels (14,16), which are coaxially arranged in the differential housing. An adjusting force element (24) is provided, which is supported on an axle bolt (18). A compensating gear wheel (20,22) is prestressed against the axle shaft gear wheels in the axial direction of the compensating gear wheel by the adjusting force element.
Patent DE-102010027575-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: FALTER THOMAS DR
IPC: F42B1/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Gefechtskopf umfassend ein Gefechtskopfgehäuse mit darin angeordneter Hohlladung umfassend ein mit Sprengstoff gefülltes Hohlladungsgehäuse mit einer Metallbelegung, sowie eine Splitterladung umfassend ein mit Sprengstoff gefülltes Splitterladungsgehäuse mit wenigstens einer Splitterbelegung, wobei die eine Durchgangsöffnung aufweisende Splitterladung zwischen einer zur lagefesten Hohlladung beabstandeten Position und einer zur Hohlladung benachbarten Position im Gefechtskopfgehäuse bewegbar ist.
Patent DE-102010029335-A1 (DE)
Title: Fluidspeichereinrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidspeichereinrichtung (1) zur Speicherung eines Fluids (3), insbesondere Reduktionsmittels, mit einem Fluidtank (2) und einem Filter (5) zur Filtration eines in dem Fluidtank (2) bevorratbaren Fluids (3). Dabei ist vorgesehen, dass der Filter (5) in einem Innenbereich (14) eines in dem Fluidtank (2) angeordneten Gehäuses (13) vorgesehen ist und das Gehäuse (13) mindestens eine Zuführöffnung (16) zur Zuführung von Fluid (3) aus dem Fluidtank (2) in den Innenbereich (14) aufweist, wobei die Zuführöffnung (16) in dem Fluidtank (2) bodenbeabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102010029613-A1 (DE)
Title: Producing a foam containing a plastic, useful as cushioning material or insulating material, comprises mixing a curable plastic with liquid water, which is partially converted into a gaseous state before curing the plastic
Inventor: KROMBHOLZ ANDREAS
IPC: C08J5/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Producing a foam containing at least a plastic, comprises mixing a curable plastic with liquid water, which is at least partially converted into a gaseous state before curing the plastic. An independent claim is included for a molded body, obtained by the above method.
Patent DE-102010031281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät, um das Beeinflussen von Verbindungsübergabeentscheidungen zu erleichtern
Inventor: SNIDER JAMES
IPC: H04W36/24
Filed: 2010-07-13
Abstract: Ein Endnutzer-Transceiver (303) eines zellulären Kommunikationssystems bestimmt (101) automatisch wenigstens ein empfangenes Signalstärkemaß, wie es sowohl einer gegenwärtig genutzten Basisstation (307) und wenigstens einer gegenwärtig nicht genutzten Basisstation (309) entspricht, um einen oder mehrere entsprechende empfangene Signalstärkewerte zu liefern. Dieser Transceiver bestimmt dann (102), ob es zweckmäßig ist, diese(n) empfangene(n) Signalstärkewert(e) zu ändern. Wenn entschieden wird, die Änderung durchzuführen, ändert der Transceiver automatisch (104) den (die) Signalstärkewert(e), um einen oder mehrere entsprechende geänderte Signalstärkewerte zu liefern. Der Transceiver überträgt bzw. sendet dann (105) den bzw. die letzteren, um eine Verbindungsübergabeentscheidung zugunsten des Verbindungsübergebens des Transceivers von der gegenwärtig genutzten Basisstation auf die gegenwärtig nicht benutzte Basisstation zu beeinflussen.
Patent DE-102010035538-A1 (DE)
Title: Radiation producing unit i.e. radiator unit, for use with radiation device for therapy system for removal of damaged tissues of patient, has mechanical interface that connects radiation producing unit to stand
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: The unit has a radiation source and support components that include a high-voltage power source (261), where the unit is connected to a stand using a mechanical interface (24). The interface is arranged in a middle area of a longitudinal structure. The radiation source and a linear accelerator (22) are arranged in a front area of the unit with respect to the longitudinal structure. The power source for the linear accelerator and a high-voltage power supply for the power source are arranged in a rear area of the unit. An independent claim is also included for a radiation device for moving a radiation producing unit.
Patent DE-102010036496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einkoppeln von von LEDs emittierter Strahlung
Inventor: ERTL THOMAS DR
IPC: G02B6/43
Filed: 2010-07-19
Abstract: Verfahren zum Einkoppeln von von einer Vielzahl von LEDs emittierter Strahlung in einen Lichtleiter, dadurch gekennzeichnet, dass jede LED stationär angeordnet und im Pulsbetrieb betrieben wird, dass jeder LED ein erster Lichtleiter mit ersten und zweiten Koppelflächen zugeordnet wird, dass jeweils über eine erste Koppelfläche von einem der ersten Lichtleiter Licht von einer der LEDs eingekoppelt wird, dass die LEDs aufeinander folgend betrieben werden und dass die aus den zweiten Koppelflächen austretende Strahlung der jeweils eingeschalteten LED unmittelbar oder über eine Optik auf Koppelfläche eines zweiten Lichtleiters übertragen wird.
Patent DE-102010038530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: HAMPE STEPHAN
IPC: D21H19/36
Filed: 2010-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn (9), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, wobei die Faserstoffbahn in einer Formerpartie mehrlagig hergestellt wird, in einer Pressenpartie entwässert und in einer Vortrockenpartie (10) getrocknet wird und wobei anschließend in einer Filmauftragsvorrichtung (1) auf dieagen wird und wobei die Faserstoffbahn in Durchlaufrichtung danach nur auf einer Seite in einer Vorhangstreicheinrichtung (3) mit Pigment-haltiger Farbe gestrichen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Maschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102010039743-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Bodenteil (11) und einem am Bodenteil (11) befestigten Türlager-Gehäuseteil (19), in dem eine Lagerplatte (14) gerätefest angeordnet ist, an der eine Gerätetür anlenkbar ist. Erfindungsgemäß bildet die Lagerplatte (14), das Türlager-Gehäuseteil (19) und das Bodenteil (11) einen zumindest dreilagigen Bauteilverbund (23), der mittels zumindest eines Verbindungselements (29) zusammengefügt ist.
Patent DE-102010042639-A1 (DE)
Title: Clutch mechanism for use in internal combustion engine of vehicle, has balance weight i.e. annular element, provided on clutch cover at side of vertical axis opposite to flywheel, where axis is passed through contact point
Inventor: YAMADA MASANOBU
IPC: F16D13/60
Filed: 2010-10-19
Abstract: The mechanism (20) has a diaphragm spring (26) supported by a clutch cover (22) for pushing a pressure plate (25) in a direction of a flywheel (21). The clutch cover includes a contact point at which the clutch cover receives a bending moment. The bending moment acts in the direction of the flywheel due to centrifugal force generated by rotation of the flywheel. A balance weight (23) i.e. annular element, is provided on the clutch cover at a side of a vertical axis opposite to the flywheel, where the vertical axis is passed through the contact point.
Patent DE-102010046567-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Filteraufbau
IPC: B01D46/02
Filed: 2010-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrlagigen Filteraufbau zur Entstaubung von Fluiden, bei dem in Richtung von der Anströmseite zur Abströmseite mindestens eine Vorfilterlage, mindestens eine Feinstaubfilterlage und mindestens eine Stützlage hintereinander angeordnet sind. Kennzeichnend ist dabei, dass mindestens eine Vorfilterlage aus einem schmelzgeblasenen Vliesstoff gebildet wird, dessen Filamente in Form von nicht miteinander verbundenen Filamenten vorliegen und dessen Filamentstärken kleiner 15 μm betragen.
Patent DE-102010051372-A1 (DE)
Title: Verbindungselement mit integrierter Schnappverbindung
Inventor: KHODABANDEH AMER
IPC: F16B12/24
Filed: 2010-11-13
Abstract: Die Steckverbindung zur werkzeuglosen Montage und Demontage, insbesondere für den Möbelbau, die unter Erzeugung einer Vorspannkraft eine feste und spielfreie Verbindung zweier Bauteile ermöglicht, ist versehen mit einem Hohldübel (1) zum unverlierbaren Einsetzen in eine Bohrung eines ersten Gegenstandes, an dem ein zweiter Gegenstand zu befestigen ist, wobei der Hohldübel (1) ein vorderes und ein hinteres axiales Ende aufweist, das bei in die Bohrung eingesetztem Hohldübel (1) weniger weit als das vordere Ende in die Bohrung eingeführt ist. Ferner ist die Steckverbindung versehen mit einem Steckzapfen (11) zum Einführen in den Hohldübel (1), wobei der Steckzapfen (11) ein mit dem vorderen Ende des Hohldübels (1) zusammenwirkendes vorderes Ende aufweist, das von einem verbreiterten Rastkopf gebildet ist. Das vordere Ende des Hohldübels (1) ist längs geschlitzt und weist mindestens zwei, vorzugsweise drei elastische Umfangsabschnitte mit nach innen vorstehenden Schnappvorsprüngen (9) zum Hintergreifen des verbreiterten Rastkopfes (12) des Steckzapfens (11) auf. Auf den Steckzapfen (11) wirkt eine axiale Vorspannkraft in Richtung auf das vordere Ende des Hohldübels (1), wenn die Schnappvorsprünge (9) des Hohldübels (1) bei radial auswärts erfolgter elastischer Verformung der Umfangsabschnitte den Rastkopf (12) des Steckzapfens (11) hintergreifen und an diesem anliegen.
Patent DE-102010052501-A1 (DE)
Title: Shading device e.g. roller blind, for e.g. window on facade of building, has side guide rails comprising upper arms, lower arms and joints, where upper and lower arms are connected by joints, and upper arms are exposed with lowered cover
Inventor: STOLL MATTHIAS
IPC: E06B9/92
Filed: 2010-11-26
Abstract: The device (4) has a cover (7) displaced in left and right side guide rails (5, 6), and a magazine (8) for accommodating the cover. The side guide rails comprise upper arms (5a, 6a), lower arms (5b, 6b) and joints (5c, 6c). The upper and lower arms are connected by the joints. The upper arms of the side guide rails are exposed with the lowered cover. The lower arms are attached at a window frame and/or at a door frame and/or at a wall (12) accommodating a window (3) or door. The magazine comprises a winding shaft (9), and the cover is wound on the winding shaft.