baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212046-B4 (DE)
Title: Fußpedale für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUGER MARTIN
IPC: G05G1/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fußpedale
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere für
Personenkraftwagen, mit denen der Fahrbetrieb eines Personenkraftwagens
beeinflussbar ist, und die als Strangpressprofil ausgebildet sind
und bspw. aus einer Leichtmetalllegierung bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Fußpedale
(1, 2, 3) durch definierte Modifikationen eines aus einem Strangpressprofil
bestehenden Pedalkörpers
(4) zumindest ein erstes Fußpedal
(1) als Kupplungspedal (10), ein zweites Fußpedal (2) als Bremspedal (26) und
ein drittes Fußpedal
(3) als Gaspedal (27) umfassen wobei der Pedalkörper (4) das erste Fußpedal (1)
ist und durch Abtrennen einer oder mehrerer Fußpedalvorrichtungen (11; 12)
das zweite Fußpedal
(2) oder das dritte Fußpedal
(3) bildet.
Patent DE-10216492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wälzlager-Bauteils aus Metall
Inventor: GEGNER JUERGEN
IPC: C21D7/00
Filed: 2002-04-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Wälzlager-Bauteils
aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass es die Abfolge folgender
Schritte aufweist:  a) Durchführung einer Wärmebehandlung
zur Härtung
des Bauteils, die mit einem Erwärmungsvorgang
bei vorgegebener Temperatur (T E ) endet;  b)
Durchführung
einer spanender und/oder spanloser Bearbeitung des Bauteils bei
Raumtemperatur, um im wesentlichen seine Endgeometrie und den gewünschten
Oberflächenzustand
herzustellen;  c) anschließendes
Gleitschleifen des Bauteils unter äußerer Wärmezufuhr bei einer Temperatur
(T) zwischen 80 °C und
400 °C.
Patent DE-10227659-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe für ein Heizgerät
Inventor: GALTZ GUNTER
IPC: F04B17/04
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-12-23
Abstract: Dosierpumpe
(34) zum Fördern
eines flüssigen
Mediums, insbesondere zu einem Brenner eines mobilen Heizgeräts, mit
einem an einem Auslassstutzen (20) angeordneten Dämpfer (24)
zur Minderung von Pulsation in dem von der Dosierpumpe (34) geförderten
Medium, der von mindestens einer verformbaren Wand (36) begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (24) im Wesentlichen
ringförmig
um den Auslassstutzen (20) ausgebildet ist, und dass die Wand (36)
des Dämpfers
(24) mit mindestens einem gekrümmten
Wandabschnitt (38) gebildet ist, der bei einer Druckerhöhung am
Dämpfer
(24) in Richtung auf eine ebene oder entgegengesetzt gekrümmte Form
verformbar ist.
Patent DE-10240293-B4 (DE)
Title: Minenräumgerät
Inventor: LASKEWITZ KLAUS
IPC: F41H11/16
Filed: 2002-08-31
Granted: 2007-05-24
Abstract: Minenräumgerät (1) mit
folgenden Merkmalen:  • das
Minenräumgerät (1) umfasst
einen Vorbauträger
(10),  • der
Vorbauträger
(10) weist eine mechanische Schnittstelle (11) zum Anbau an einen
Bug (30) eines Kraftfahrzeuges auf,  • der Vorbauträger (10)
weist in Betriebsstellung im Anschluss an die mechanische Schnittstelle
(11) in Fahrtrichtung ein flächig
ausgebildetes Gitter (12) auf,  • das Gitter (12) weist Streben
auf, die aus ferromagnetischem Material bestehen,  • das Minenräumgerät (1) umfasst
ferner eine Vielzahl von starken Dauermagneten (20), die vor einem
Einsatz in einer vorbestimmten Anordnung an den Streben anbringbar sind,
um die magnetische Signatur des Kraftfahrfahrzeuges nachzubilden.
Patent DE-10245894-B4 (DE)
Title: Rolltisch für Computer
Inventor: BLIED HEINZ-CHRISTOPH
IPC: A47B21/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Rolltisch
mit einem rechteckigen Rahmen (1), an dessen unteren Ecken Rollen
(2) angebracht sind, mit zwei an den oberen Enden des Rahmens (1)
beidseitig angebrachten Tischelementen (4), mit einer an einem Tischelement
(4) mittels Scharnier (6) angebrachten Tischplatte (5), mit einem
zwischen Ober- und Unterteil des Rahmens schwenkbar angebrachten
Container (8) und einer Stützvorrichtung
(9 bis 11) zur Abstützung
des Containers (8) gegenüber
dem Boden und der klappbaren Tischplatte (5).
Patent DE-10251999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschälen von Kunststoffrohren
Inventor: FRICK ULRICH
IPC: B23B5/12
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Abschälen
von Rohroberflächen,
insbesondere von Rohren aus Kunststoff, mit um ein Gelenk aufweitbaren
und gegen eine Federkraft zusammengespannten Bügeln mit mit Rollen (26) versehenen
an der Rohroberfläche
geführten
Laufwagen (23, 24, 25) und mit einer an einem der Bügel (1,
2) angeordneten Schälvorrichtung
(14), wobei die Vorrichtung (100) eine mit einem Schälmesser
(17) versehene separat angeordnete Schälvorrichtung (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) drei mit Rollen (26)
versehene Laufwagen (23, 24, 25) umfasst, wobei diese eine Dreipunktabstützung der
Vorrichtung (100) am Rohr (4) bilden und dass zur Erzeugung eines
Vorschubs die Stirnfläche
(33) der Rollen (26) mit der Stirnfläche (34) der Bügel (1,
2) einen Winkel α bilden,
der grösser
als 0° ist.
Patent DE-10260690-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Vorrichtung, damit abgedeckte Vorrichtung und Verfahren zur parallelen, automatisierten Kultivierung von Zellen unter technischen Bedingungen
Inventor: PUSKEILER ROBERT
IPC: C12M1/18
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Abdeckung
zum sterilen Verschließen einer
Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen in Flüssigkeitssäulen im Milliliter-Maßstab, wobei
die Vorrichtung zur Kultivierung mindestens einen Behälter zur
Aufnahme einer flüssigen
Kultursuspension der Zellen aufweist, wobei die Abdeckung eine Öffnung aufweist,
die sich geradlinig und länglich
von dem Innenraum zur Außenseite
der Abdeckung erstreckt und diese für Gaskonvektion offen miteinander
verbindet und wobei durch eine Gaszufuhr dem Innenraum ein Gas zuführbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  durch die Gaszufuhr unter Überdruck
im Innenraum ein höherer
Gasdruck als auf der Außenseite
der Abdeckung vorliegt und  dass die Öffnung sowohl zur Freisetzung
von Gasen vom Innenraum zum Außenraum
gasdurchströmbar,
als auch in die Öffnungen
ein Beprobungsorgan, eine Probenentnahmeeinheit oder eine Messsonde
im Gegenstrom einführbar ist.
Patent DE-10296904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Halbleiter-Prüfgeräts
Inventor: IBANE TORU
IPC: G01R31/319
Filed: 2002-06-06
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Halbleiter-Prüfgeräts zum Durchführen einer Zeitgabekalibrierung des Halbleiter-Prüfgeräts mit Kanälen, die jeweils Treiber zum Erzeugen von Signalen synchron zu Taktsignalen und Komparatoren zum Durchführen von Vergleichen synchron zu Freigabesignalen enthalten, welches Verfahren folgende Schritte aufweist:  a) Einstellen einer ersten Kalibrierungsbaugruppe (50A) auf eine Funktionsbaugruppe (30) zum Anschluss an eine Pinelektronik (22) des Halbleiter-Prüfgeräts, die für jeden Kanal des Halbleiter-Prüfgeräts jeweils den Treiber mit dem Komparator des gleichen Kanals verbindet,  b) Einstellung der Phase jedes Taktsignals entsprechend dem zugehörigen Freigabesignal,  c) Einstellen einer zweiten Kalibrierungsbaugruppe (50B) auf die Funktionsbaugruppe (30), die für jeden Kanal des Halbleiter-Prüfgeräts jeweils den Treiber mit dem Komparator des vorhergehenden Kanals verbindet,  d) Ermittlung der Phasendifferenzen für alle Freigabesignale,  e) Bestimmung eines Korrekturwertes anhand der ermittelten Phasendifferenzen,  f) Korrigieren der Phasen der Freigabesignale anhand des Korrekturwertes, und  g) Korrigieren der Phasen der Taktsignale anhand des Korrekturwertes.
Patent DE-10302663-B4 (DE)
Title: Ventiltriebsanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2003-01-24
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ventiltriebsanordnung für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, die in einer ersten und wenigstens einer zweiten Zylinderreihe angeordnet sind, wobei jedem Zylinder wenigstens eine Schwenkhebelanordnung, bestehend aus einem Hubventil (14, 14a,), einem Schwenkhebel (16, 16a; 116, 116a) und einem hydraulischen Stützelement (18, 18a; 118, 118a), welches in einer aus einem Schmiersystem ölversorgten Stützelementaufnahme (28, 28a) in einem Zylinderkopf (26) ruht, zugeordnet ist und wenigstens eine Nockenwelle (10) mittels eines Nockens (12) den Schwenkhebel (16, 16a; 116, 116a) betätigt, der sich mit einem Ende auf dem Hubventil (14, 14a) abstützt, mit einem gegenüberliegenden Ende auf dem hydraulischen Stützelement (18, 18a; 118, 118a) gelagert ist und in einem mittleren Bereich zwischen diesen Enden über eine Rolle (20) an dem Nocken (12) anliegt, wobei eine Längsachse (24, 24a; 124, 124a) des Stützelementes (18, 18a; 118, 118a) auf einer Seite der Nockenwelle (10) verläuft und eine Längsachse (22, 22a) des Hubventils (14, 14a) auf einer gegenüberliegenden Seite der Nockenwelle (10) verläuft, wobei in Längsrichtung der Nockenwelle (10) abwechselnd nebeneinander liegend eine erste Schwenkhebelanordnung (14, 16, 18; 14, 116, 118) eines Zylinders der ersten Zylinderreihe und eine zweite Schwenkhebelanordnung (14a, 16a, 18a; 14a, 116a, 118a) eines benachbarten Zylinders der zweiten Zylinderreihe angeordnet sind, wobei jeweilige Längsachsen (24; 124) der hydraulischen Stützelemente (18; 118) der ersten Schwenkhebelanordnungen auf einer ersten Seite der Nockenwelle (10) verlaufen und jeweilige Längsachsen (24a; 124a) der hydraulischen Stützelemente (18a; 118a) der zweiten Schwenkhebelanordnungen auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Nockenwelle (10) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die hydraulischen Stützelemente (18; 118) der ersten Schwenkhebelanordnungen (14, 16, 18; 14, 116, 118) relativ zu den hydraulischen Stützelementen (18a; 118a) der zweiten Schwenkhebelanordnungen (14a, 16a, 18a; 14a, 116a, 118a) derart zueinander verkippt angeordnet sind, daß sowohl die Stützelementaufnahmen (28) für die Stützelemente (18; 118) der ersten Schwenkhebelanordnungen (14, 16, 18; 14, 116, 118) als auch die Stützelementeaufnahmen (28a) für die Stützelemente (18a; 118a) der zweiten Schwenkhebelanordnungen (14a, 16a, 18a; 14a, 116a, 118a) eine gemeinsame, in dem Zylinderkopf (26) parallel zur Nockenwelle (10) ausgebildete Ölversorgungsbohrung (32) schneiden.
Patent DE-10305700-B4 (DE)
Title: Feuchtwerk einer Druckmaschine
Inventor: SIEBER JOCHEN
IPC: B41F7/32
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Feuchtwerk
einer Druckmaschine, wobei ein Feuchtmittelkasten (16) zwischen
Innenwanne (18) und Außenwanne
(17) einen Zwischenraum (19) aufweist, in den Peltier-Element (31)
vorgesehen ist, das mit der Innenwanne (18) des Feuchtmittelkastens
(16) zum Kühlen
und mit der Außenwanne
(17) des Feuchtmittelkastens (16) zum Heizen verbunden ist, wobei
die Außenwanne
(17) des Feuchtmittelkastens (16) von der Innenwanne (18) thermisch
entkoppelt (14; 19) ist.
Patent DE-10306780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Schaumspritzguss
Inventor: BROWN BARI WILLIAM
IPC: B29C44/42
Filed: 2003-02-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geschäumten Kunststoffartikels (10) mit folgenden Schritten:  a. Anordnen einer Ablösefolie (48) auf einer Oberfläche (32) eines Formhohlraums (18);  b. Einsetzen wenigstens eines Abschnitts einer Buchse (40) durch die Ablösefolie (48), um eine Öffnung (53) in der Ablösefolie (48) auszubilden, wobei die Buchse (40) einen Einlaß (60) für schäumbares Material definiert;  c. Abdichten des Formhohlraums (18); und  d. Einspritzen des schäumbaren Materials in den Formhohlraum (18) durch den Einlaß (60), wobei das schäumbare Material an die Form des Formhohlraums (18) angepaßt wird, um somit einen geschäumten Kunststoffartikel (10) zu bilden.
Patent DE-10309973-B4 (DE)
Title: Rückströmsperre für Spritzgießmaschinen
Inventor: WUERTELE MARTIN
IPC: B29C45/52
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rückströmsperre
für eine
Spritzgießmaschine
mit einem Schneckenkopf (10), der ein Endstück (12), ein Mittelstück (14),
einen Druckring (16) und ein Montageende (20) aufweist, sowie mit
einem Sperrring (18), der koaxial zur Längsachse des Mittelstücks (14)
angeordnet ist und zwischen einer Durchlassstellung, in der er mit
einer Kopf-Anlagefläche
(28) an einer Anschlagfläche
(30) des Endstücks
(12) anliegt, und einer Sperrstellung, in der er mit einer Sperr-Auflagefläche (26)
an einer Anschlagfläche (24)
des Druckrings (16) anliegt, relativ zum Schneckenkopf (10) drehbar
und um einen Hub (A) axial verschiebbar ist, wobei der Sperrring
(18) und das Mittelstück
(14) einen Ringspalt (22) bilden, und wobei in dem Sperrring (18) Öffnungen
(32) für
den Durchfluss von Kunststoffschmelze vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Endstück
(12) im Bereich zwischen dem Mittelstück (14) und seiner Anschlagfläche (30)
ein Gleitstück
(42) aufweist, auf dem der Sperrring (18) mit seiner Innenseite
(34) in axialer Richtung verschieblich und in Umfangsrichtung...
Patent DE-10315754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Rotorposition bei Synchronmaschinen mit Lagegeber ohne Absolutinformation
Inventor: BEINEKE STEPHAN
IPC: H02P21/14
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der absoluten Rotorlage oder Läuferlage wechselrichtergespeister Synchronmaschinen
(6), mit Inkrementalgeber ausgestattet (7), einschliesslich von
Linearmaschinen nach dem Kurz- oder Langstatorprinzip sowie Reluktanzmaschinen, sowohl
jeweils elektrisch- als auch permanenterregt, wobei  a) der
Synchronmaschine ein Stromraumzeiger aufgeschaltet wird, der den
Rotor oder den Läufer
zu harmonischen Schwingungen der Rotor- bzw. Läuferlage anregt,  b) die
Ständerströme oder
die Ständerstromsollwerte
erfasst oder durch ein geeignetes Verfahren geschätzt werden,  c)
aus der Phasenbeziehung von Strom und mittels Inkrementalgeber (7)
erfasster resultierender mechanischer Schwingung durch Korrelationsverfahren
die absolute (Anfangs-)Rotor- bzw. Läuferlage bestimmt wird.
Patent DE-10334587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur fahrerabhängigen Einstellung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: G05G1/00
Filed: 2003-07-28
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Charakteristik und Abstimmung eines Kraftfahrzeuges mittels veränderbarer Fahrzeugfunktionen, wobei
 - jede veränderbare Fahrzeugfunktion mindestens einen internen Systemparameter umfasst,
 - aus der Menge der veränderbaren Fahrzeugfunktionen zwei oder mehr Funktionscluster gebildet werden,
 - jeder Funktionscluster eine echte Teilmenge der Menge der veränderbaren Fahrzeugfunktionen ist, wobei jede Teilmenge zwei oder mehr veränderbare Fahrzeugfunktionen umfasst,
 - die die Funktionscluster definierenden Teilmengen disjunkt sind, jedem Funktionscluster ein Clusterparameter zugeordnet ist, der auf die internen Systemparameter der veränderbaren Fahrzeugfunktionen wirkt, und
 die veränderbaren Fahrzeugfunktionen eines Funktionsclusters mittels des Clusterparameters verändert werden.
Patent DE-10338812-B4 (DE)
Title: Hintergeschäumtes Bauteil und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B29C44/16
Filed: 2003-08-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hinterschäumten Bauteils (2), insbesondere eines Innenraumverkleidungsteils eines Kraftfahrzeugs, – bei dem ein Stoffbahnabschnitt (11), der beim fertigen Bauteil (2) eine Außenhaut des Bauteils (2) bildet, in einem Formwerkzeug (1), dessen Innenkontur (5) einen Hohlraum (6) ausbildet, so ausgeschäumt wird, dass der Stoffbahnabschnitt (11) an der Innenkontur (5) des Formwerkzeugs (1) zur Anlage kommt, – bei dem vor dem Ausschäumen der Stoffbahnabschnitt (11) an einem Tragrahmen (8) angeordnet wird, der beim fertigen Bauteil (2) zur Anbringung des Bauteils (2) an einer Tragstruktur dient, dadurch gekennzeichnet, – dass der Tragrahmen (8) im Formwerkzeug (1) so angeordnet wird, dass eine Außenseite (13) des Tragrahmens (8) an der Innenkontur (5) des Formwerkzeugs (1) anliegt, – dass der Stoffbahnabschnitt (11) vor dem Ausschäumen des Stoffbahnabschnitts (11) an einer Innenseite (18) des Tragrahmens (8) befestigt wird, – dass der Tragrahmen (8) mit seiner Außenseite (13) zum...
Patent DE-10343655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen einem Substrat und einem Kontaktelement einer Brennstoffzelleneinheit sowie Brennstoffzelleneinheit
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23K11/18
Filed: 2003-09-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Lötverbindung
zwischen einem Substrat (122) für
mindestens eine Elektrode (132) und einem Kontaktelement (148) einer Brennstoffzelleneinheit
(100), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Aufbringen
eines Gemisches, das ein Lotmaterial, welches ein metallisches Lotpulver,
das ein Eisen-Basis-Lotpulver umfaßt, enthält, und ein Bindemittel umfaßt, wobei der
Anteil des Lotmaterials an dem Gemisch höchstens ungefähr 60 Gewichtsprozent
beträgt,
auf das Kontaktelement (148) und/oder das Substrat (122);  – Inkontaktbringen
des Substrats (122) und des Kontaktelements (148);  – Verlöten des
Substrats (122) und des Kontaktelements (148) durch Erwärmung auf
eine Löttemperatur.
Patent DE-10345072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung in einem direkt kommunizerenden Kommunikationsnetzwerk
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L29/12
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen zwei Clients
einer Mehrzahl Clients (A, B, C) in einem direktkommunizierenden
Kommunikationsnetzwerk,  wobei zum Aufbau der Kommunikationsverbindung
Client-Adressinformationen
umfassende Signalisierungsinformationen zwischen an der Kommunikationsverbindung
zu beteiligenden Clients ausgetauscht werden, und  wobei die
Kommunikationsverbindung anhand der Client-Adressinformationen direkt zwischen
den an der Kommunikationsverbindung zu beteiligenden Clients aufgebaut wird,
und wobei folgende Verfahrensschritte nacheinander durchgeführt werden:  a)
in einem ersten Client (B) werden für den Aufbau einer paarweisen
Kommunikationsverbindung zwischen den Clients erforderliche Client-Adressinformationen
wenigstens eines Zielclients (C) gespeichert,  b) der erste
Client (B) versendet bei einem eingehenden Ruf eines rufenden Clients
(A) Signalisierungsinformationen zur Rufsignalisierung eines weiteren
Rufes zu dem Zielclient (C), wobei bei der Annahme des weiteren
Rufes an dem Zielclient (C) von diesem eine Rufannahme-Signalisierungsnachricht
zu dem ersten Client (B) übermittelt wird,  wonach
von dem ersten Client (B) die gespeicherten Client-Adressinformationen
des Zielclients (C) zu dem rufenden Client...
Patent DE-10356018-B4 (DE)
Title: Gerät zur endoskopischen Schleimhautresektion
Inventor: OKADA TSUTOMU
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-12-01
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein Gerät (1) zur endoskopischen Schleimhautresektion, das Folgendes aufweist: eine zylinderförmige Kappe (2) mit einem kreisförmigen Endabschnitt und einem Haltemechanismus, der den Endabschnitt eines Schlingendrahtes (22) in Form einer Schlaufe hält; und einen Befestigungsabschnitt (5), der die Kappe an einen Endabschnitt (4) eines Endoskops (3) befestigt, wobei der Haltemechanismus eine Vielzahl von Eingriffsabschnitten (11; 51; 75; 81) aufweist, die sich an einer Abschlusskante der Kappe (2) befinden und in Umfangsrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind, und jeder Eingriffsabschnitt (11; 51; 75; 81) ein Eingriffsstück (13; 52; 77; 83) und einen zugehörigen Abschnitt (11b; 52b; 77a; 82) aufweist, zwischen denen der Schlingendraht (22) gehalten wird.
Patent DE-10392699-B4 (DE)
Title: Hochpräzise Messung und Steuerung von niedrigen Fluiddurchflussraten
Inventor: MCMILLAN ROBERT M
IPC: G01F1/69
Filed: 2003-01-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Durchflusses von Fluid, wobei die Vorrichtung folgendes
aufweist:  eine Leitung (C) mit Wänden, die das Fluid transportiert;  mindestens
zwei Wärmedetektoren
(12, 30), die an voneinander beabstandeten Positionen an den Wänden der
Leitung (C) angebracht sind und die Temperatur des Fluids und der
Leitung (C) an den beabstandeten Positionen messen;  mindestens
zwei elektrische Energieaufbringelemente (18, 26), die an verschiedenen
Stellen an der Leitung (C) angebracht sind und einen elektrischen
Stromfluß in
den Wänden
der Leitung (C) bewirken, um das Fluid in der Leitung (C) mit einer
festgelegten Temperaturdifferenz zwischen den verschiedenen Stellen
zu erwärmen;  eine
Steuereinrichtung zum Messen des Pegels der Energie, die den Energieaufbringelementen
(18, 26) zugeführt wird,
um die festgelegte Temperaturdifferenz aufrechtzuerhalten; und  eine
Anzeigeeinrichtung (D), die in Abhängigkeit von der Steuereinrichtung
auf der Basis der von der Steuereinrichtung gemessenen Energie ein
Maß der
Fluiddurchflußrate liefert.
Patent DE-10393153-B4 (DE)
Inventor: BAEHR MARKUS DR
IPC: F16H61/688
Filed: 2003-10-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: The engine is operated in conjunction with a transmission system including a clutch with a special control unit and a change-speed gear. A simple lever is provided for change-up and change-down control over the gears. Novel system features are further detailed in the body of the text, diagrams and graphs
Patent DE-19729163-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abtaststeuerung einer programmierbaren Sicherungsschaltung in einer integrierten Schaltung
Inventor: BENNETT MICHAEL J
IPC: G11C29/00
Filed: 1997-07-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: Abtaststeuerbare,
programmierbare Sicherungsschaltung zur Verwendung in einer integrierten Schaltung
und mit einem Schaltungsausgang (A, B, C), mit folgenden Merkmalen:  einer
Sicherungsschaltung (11a, 11b, 11c) mit einem Sicherungsausgang
(16a, 16b, 16c), wobei die Sicherungsschaltung eine Sicherung (12a,
12b, 12c) aufweist, die ausgelöst werden
kann, um einen Logikpegel des Sicherungsausgangs zu ändern; und  einem
abtastbaren Latch (18a, 18b, 18c), das mit dem Sicherungsausgang
verbunden ist, und das zum Steuern des Schaltungsausgangs konfiguriert
ist, um es zu ermöglichen,
daß Ausgangswerte
in die abtastbare Latcheinrichtung von dem Sicherungsausgang geladen
werden, und dann zu dem Schaltungsausgang verschoben werden, und daß programmierte
Ausgangswerte in die abtastbare Latcheinrichtung hineingetastet
und dann zu dem Schaltungsausgang verschoben werden.
Patent DE-19746895-B4 (DE)
Title: Gerät zum Erfassen des Betrags einer Fahrzeugbewegung
Inventor: SUGITANI NOBUYOSHI
IPC: G01P3/36
Filed: 1997-10-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Erfassungsgerät zum Erfassen
eines Betrags einer Fahrzeugbewegung, wobei das Erfassungsgerät an einem
Fahrzeug vorgesehen ist, mit:  einem Markierungsmechanismus
(10, 14, 16) zum Schaffen einer Markierung (P1 bis P3) auf einer
Straßenoberfläche, wobei
der Markierungsmechanismus an dem Fahrzeug (40) vorgesehen ist;
und  einer Berechnungseinrichtung (12),  gekennzeichnet
durch  eine Abbildungsvorrichtung (14, 16, 18, 20) zum Aufnehmen
von Bildern von der Straßenoberfläche einschließlich der
Markierung in einem ersten vorgegebenen Zeitabstand;  wobei
die Berechnungseinrichtung (12) den Betrag der Fahrzeugbewegung
durch Erfassen einer Änderung
einer Position der Markierung während
dem ersten vorgegebenen Zeitabstand auf der Grundlage einer Vielzahl
der Bilder berechnet, und wobei  die Berechnungseinrichtung
(12) eine Information bezüglich
einer Höhe,
einem Nicken und einem Wanken des Fahrzeugs (40) auf der Grundlage
einer Vielzahl der Bilder berechnet, wobei jedes Bild zumindest
drei Markierungen umfasst.