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Patent DE-102018206023-A1 (DE)
Title: Blattfedereinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung und Kraftfahrzeug-Radaufhängung mit einer solchen
Inventor: Sellschopp Jürgen
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Eine Blattfedereinrichtung (10) für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung, umfasset eine erste Blattfeder (11) aus faserverstärktem Kunststoff, eine zweite Blattfeder (12) aus faserverstärktem Kunststoff, die kürzer als die erste Blattfeder (11) ist und mit der ersten Blattfeder (11) gemeinsam eine V-förmige Struktur bildet, welche im Bereich der zusammengeführten Enden eine erste Befestigungseinrichtung (13) zur fahrzeugaufbauseitigen Abstützung aufweist und an ihren freien Enden an der ersten Blattfeder (11) eine zweite Befestigungseinrichtung (14) zur radseitigen Abstützung und an der zweiten Blattfeder (12) ein Koppelelement (15, 15') zur Verbindung des freien Endabschnitts (12b) der zweiten Blattfeder (12) von unten an einem Abschnitt des Fahrzeugaufbaus (40) aufweist. Das Koppelelement (15, 15') weist einen ersten Abschnitt (15a) zur Befestigung am Fahrzeugaufbau (3) und einen zweiten Abschnitt (15b) zur Befestigung an der zweiten Blattfeder (12) auf. Zur Veränderung der Axiallänge des Koppelelements (15) sind der erste Abschnitt (15a) und der zweite Abschnitt (15b) desselben gegeneinander verstellbar ausgebildet. Dies ermöglicht eine Niveauanpassung einer Kraftfahrzeug-Radaufhängung im bereits montierten Zustand.
Patent DE-102018208471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halterung für ein optisches Element und Halterung für ein optisches Element und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: Müller Matthias
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Halterung (30) für ein optisches Element (40) mit folgenden Verfahrensschritten:- Fertigung eines ersten Halterungsteils (31),- Fertigung eines zweiten Halterungsteils (32), wobei das erste Halterungsteil (31) eine Aussparung für das zweite Halterungsteil (32) aufweist, und das zweite Halterungsteil (32) eine zu der Aussparung des ersten Halterungsteils (31) passende äußere Geometrie aufweist,- Fügen des ersten Halterungsteils (31) mit dem zweiten Halterungsteils (32), wobei die Fügeebene (37) zwischen den Außenflächen des zweiten Halterungsteils (32) und den Innenflächen der Aussparung des ersten Halterungsteils (31) liegt und durch geeignete Auswahl der Toleranzen des ersten Halterungsteils (31) und des zweiten Halterungsteils (32) zwischen dem ersten Halterungsteil (31) und dem zweiten Halterungsteil (32) ein Druck erzeugt wird, der zu einer Druckspannung im Material des ersten Halterungsteils (31) und des zweiten Halterungsteils (32) führt,- Erhitzen der gefügten Halterung (30),- Abkühlen der gefügten Halterung (30).Weiterhin betrifft die Erfindung eine Halterung (30) für ein optisches Element (40).Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Halterung (30) für ein optisches Element (40).
Patent DE-102018209925-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: HUBER BASTIAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2018-06-19
Abstract: Hochvoltspeicher, der ein Hochvoltspeichergehäuse aufweist, in dem mehrere elektrische Speicherzellen angeordnet sind, wobei in einer Wandung des Hochvoltspeichergehäuses mindestens eine Be-/Entlüftungseinrichtung vorgesehen ist, die zumindest von einem Inneren des Hochvoltspeichergehäuses zu einer Außenseite des Hochvoltspeichergehäuses hin gasdurchlässig ist, so dass bei einem Überdruck im Inneren des Hochvoltspeichergehäuses Gas aus dem Inneren des Hochvoltspeichergehäuses entweichen kann, wobei an der Be-/Entlüftungseinrichtung eine Einrichtung vorgesehen ist, mittels der eine Substanz, welche sich an der Be-/Entlüftungseinrichtung ansammelt und diese teilweise oder ganz verstopft, entfernbar ist.
Patent DE-102018211470-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-07-11
Abstract: Batteriegehäuse, umfassend einen Bodenabschnitt (5) sowie einen mit diesem verbundenen Unterfahrschutz (16), wobei der Unterfahrschutz (16) und der Bodenabschnitt (5) über wenigstens einen Abstandshalter (23) voneinander beabstandet sind, der eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit als der Bodenabschnitt (5) und der Unterfahrschutz (16) aufweist.
Patent DE-102018214882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines maximalen Reibwerts zwischen einem Fahrzeugreifen und einer Fahrbahn und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: HAGENLOCHER NILS
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines maximalen Reibwerts 155 zwischen einem Fahrzeugreifen 105 und einer Fahrbahn 110, wobei das Verfahren zunächst einen Schritt des Einlesens aufweist, bei dem ein Umgebungssignal 150, das eine Umgebung eines Fahrzeugs 115 repräsentiert, eingelesen wird und wobei sich das Fahrzeug 115 an einer durch Positionsdaten 145 repräsentierten Position befindet. Weiterhin weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens auf, bei dem eine Reibwert-Schlupf-Referenzkurve unter Verwendung des eingelesenen Umgebungssignals 150 bestimmt wird, wobei die bestimmte Reibwert-Schlupf-Referenzkurve mittels eines vorbestimmten Faktors skaliert wird, um den maximalen Reibwert 155 zwischen dem Fahrzeugreifen 105 und der Fahrbahn 110 zu erhalten.
Patent DE-102018217564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Vorspannungsverlusts von endlichen Zugmitteln
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F16H57/01
Filed: 2018-10-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Vorspannungsverlusts von endlichen Zugmitteln aus elastomerem Material innerhalb eines Linearantriebs, wobei das Zugmittel in seiner Längsrichtung im Zugmittelkörper eingebettete Festigkeitsträger bzw. Verstärkungselemente aufweist, wobei nach einer Einlaufphase des Linearantriebs für jede angefahrene Position des translatorisch bewegten Gegenstands die Ist-Position innerhalb des linearen Verfahrweges ermittelt und ins Verhältnis gesetzt wird zu einer aus den Bewegungsdaten des Antriebsmotors errechneten Soll-Position des translatorisch bewegten Gegenstands innerhalb des linearen Verfahrweges, wobei aus dem Verhältnis der beiden Positionen für jede angefahrene Position eine theoretische Anfangslänge Ldes Zugmittels ermittelt und gespeichert wird, wobei in der sich anschließenden Betriebsphase aus dem Verhältnis der jeweils aktuell gemessenen Ist- und Sollpositionen eine theoretische aktuelle Statuslänge Ldes Zugmittels ermittelt und mit den Zugmittellängen Lverglichen wird, wobei nach Überschreitung von vorgegebenen Schwellenwerten für die Differenzen ein Warnsignal gegeben bzw. zum Austausch des Zugmittels aufgefordert wird.
Patent DE-102018220381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems, Batteriesystem und Elektrofahrzeug
Inventor: HANDTE GUNTHER
IPC: B60L58/26
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems für ein Elektrofahrzeug, wobei das Batteriesystem mindestens ein Batteriemodul und eine Kühleinrichtung zur Kühlung des mindestens einen Batteriemoduls aufweist, umfassend folgende Schritte:- Erfassen mindestens eines Werts eines angeforderten Stroms (Ireq);- Ermitteln einer Solltemperatur (Tsoll) für das Batteriemodul aus dem mindestens einen erfassten Wert des angeforderten Stroms (Ireq);- Vergleichen der Solltemperatur (Tsoll) mit einer gemessenen Isttemperatur (Tist) des Batteriemoduls;- Aktivieren der Kühleinrichtung, wenn die Isttemperatur (Tist) größer als die Solltemperatur (Tsoll) ist; und- Deaktivieren der Kühleinrichtung, wenn die Isttemperatur (Tist) kleiner als die Solltemperatur (Tsoll) ist. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, welches mindestens ein Batteriemodul und eine Kühleinrichtung zur Kühlung des mindestens einen Batteriemoduls umfasst, und welches zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug, welches ein erfindungsgemäßes Batteriesystem umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102018221990-A1 (DE)
Title: Abdeckelement, Behälter, Batterievorrichtung und Verfahren zum Verschließen eines Behälters
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H01M50/262
Filed: 2018-12-17
Abstract: Um ein Abdeckelement bereitzustellen, welches einfach herstellbar ist und eine einfache Festlegung an einem Basiskörper ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Abdeckelement eine Basisplatte und ein oder mehrere Verbindungselemente zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte an einem Basiskörper umfasst.
Patent DE-102018222040-A1 (DE)
Title: Unterwasserantenne mit einer netzartigen Schicht auf einem Schallempfänger-Körper
Inventor: HADLER CHRISTOPH
IPC: H04R1/44
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterwasserantenne mit einem Träger und einem Unterwasser-Schallempfänger (1). Der Unterwasser-Schallempfänger (1) ist in einer Aussparung im Inneren des Trägers aufgenommen und umfasst einen Schallempfänger-Körper aus einem Körper-Material sowie eine Schicht aus einem Schicht-Material, welches vom Körper-Material verschieden ist. Die Schicht ist auf die äußere Oberfläche (26, 27) des Schallempfänger-Körpers aufgebracht. In die Schicht auf dem Schallempfänger-Körper ist eine Vielzahl von Löchern (7.1, 7.2, ...) eingelassen. Die äußere Oberfläche (26, 27) des Schallempfänger-Körpers steht in jedem Loch (7.1, 7.2, ...) in flächigem Kontakt mit dem Träger.
Patent DE-102019003949-A1 (DE)
Title: Dipolantennen-Array für hybride MR-PET und MR-SPECT Tomographen sowie dessen Verwendung und MR-PET oder MR-SPECT Tomograph mit einem Dipolantennen-Array
Inventor: CHOI CHANG-HOON
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dipolantennen-Array für hybride MR-PET und MR-SPECT Tomographen, dessen Verwendung sowie ein MR-PET oder MR-SPECT Tomograph mit einem Dipolantennen-Array.Erfindungsgemäß wird ein Dipolantennen-Array zur Verfügung gestellt, bei dem die Dipolantennenelemente (1) an einem Ende eine Faltung (2) aufweisen, welche aus einer Biegung (3), einem abgebogenen Bereich (4) sowie der Projektion des abgebogenen Bereichs (5) des Dipolantennenelements (1) auf die Länge des Dipolantennenelements (1) besteht, wobei die Dipolantennenelemente (1) einen Hohlraum wenigstens teilweise umschließen. Das Dipolantennen-Array wird in einem MR-PET oder ME-SPECT Gerät eingesetzt, welches ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist.
Patent DE-102019006010-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Strukturbauteil mit einer Kunststoffmatrix sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: Kümpers Franz-Jürgen
IPC: B29C70/10
Filed: 2019-08-26
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues Strukturbauteil und ein kostengünstiges Verfahren zu seiner Herstellung vorzuschlagen, wobei zuverlässig die Anordnung von Seilverstärkungen entlang der Lastpfade (2.1) im Fertigerzeugnis sichergestellt werden soll.Die Seilverstärkungen (2) sind erfindungsgemäß jeweils als gebündelte Stehfäden in ein Geflecht (3) eingebunden, wobei die Seilverstärkungen (2) durch das Geflecht (3) so zueinander beabstandet positioniert sind, dass Ihre Lage im Strukturbauteil (1) den Lastpfaden (2.1) entspricht.Laut erfindungsgemäßem Herstellungsverfahren des faserverstärkten Bauteils wird zunächst ein Geflecht hergestellt, in das Stehfäden in Form von unidirektionalen Fadenscharen eingebunden werden, wobei die Fadenscharen durch das Geflecht zur Abstandhaltung der durch sie gebildeten Seilverstärkungen positioniert werden, wobei dann das Geflecht mit einem Harz durchtränkt wird und schließlich mittels eines formgebenden Werkzeugs die Raumform und die räumlich exakte Anordnung der Seilverstärkungen (2) auf den Lastpfaden (2.1) des Strukturbauteils (1) beim Aushärten des Harzes erzielt wird.
Patent DE-102019008004-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DI LELLA GIUSEPPE
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), welches einen Aufnahmeraum (14) aufweist, mit mehreren, in dem Aufnahmeraum (14) angeordneten und zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten Speicherzellen (16), und mit einer Kühleinrichtung (18) zum Kühlen der Speicherzellen (16), wobei die Kühleinrichtung (18) wenigstens ein separat von dem Gehäuse (12) ausgebildetes und zumindest teilweise außerhalb des Aufnahmeraums (14) angeordnetes Kühlelement (22) umfasst, welches wenigstens einen zumindest teilweise außerhalb des Aufnahmeraums (14) verlaufenden, von einem Kühlmittel zum Kühlen der Speicherzellen (16) durchströmbaren und fluidisch zumindest mit einem Teilbereich (24) des Aufnahmeraums (14) verbundenen Kühlkanal (26) aufweist, über welchen das Kühlmittel zumindest in den Teilbereich (24) einleitbar ist, wodurch zumindest jeweilige, in dem Teilbereich (24) aufgenommene Teile (T) der Speicherzellen (16) außenumfangsseitig direkt von dem Kühlmittel umströmbar sind.
Patent DE-102019102193-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Membranelektroden- und Gasdiffusionsschichtanordnung
Inventor: SAHO ISAMU
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Schneidvorrichtung (40) für eine Membranelektroden- und Gasdiffusionsschichtanordnung (10), die in einer Brennstoffzelle umfasst ist, umfasst ein Obergesenk (51), ein Untergesenk (52) und einen Werkstückhalter (53), und der Werkstückhalter (53) ist so angeordnet, dass ein Werkstückhalteabstand (L) zwischen einer ersten äußeren Seitenoberfläche (52b) des Untergesenks (52), wobei die erste äußere Seitenoberfläche (52b) dem Werkstückhalter (53) zugewandt ist, und einer zweiten äußeren Seitenoberfläche (53c) des Werkstückhalters (53) eine 5-fache bis 12-fache Dicke (t) des Werkstücks (WK) beträgt.
Patent DE-102019103113-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes System zur Verifizierung der Integrität von Dichtungen
Inventor: HAUBENSTRICKER KEVIN J
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein System zur Verifizierung der Integrität von Dichtungen beinhaltet eine Druckquelle, ein Ventil und einen Drucksensor. Die Druckquelle ist mit einem Gehäuse fluidtechnisch verbunden, das mindestens ein Dichtungselement aufweist. Das Ventil ist mit der Druckquelle und mit dem Gehäuse fluidtechnisch verbunden. Das Ventil ist zwischen einer ersten offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar. Der Drucksensor ist eingerichtet, um ein erstes Signal bereitzustellen, das einen Druck innerhalb des Gehäuses anzeigt.
Patent DE-102019103897-A1 (DE)
Title: Vorderer fahrradumwerfer
Inventor: UEDA TAKESHI
IPC: B62M9/134
Filed: 2019-02-15
Abstract: Vorderer Fahrradumwerfer wird an einem Fahrradrahmen verwendet. Der vordere Fahrradumwerfer umfasst eine Basis zum Montieren an dem Fahrradrahmen und eine Führung. Ein Gestänge ist beweglich zwischen der Führung und der Basis gekoppelt. Das Gestänge umfasst ein erstes Verbindungsglied, das über eine erste Achse mit der Basis gekoppelt ist und über eine zweite Achse mit der Führung gekoppelt ist, und ein zweites Verbindungsglied, das über eine dritte Achse mit der Basis gekoppelt ist und über eine vierte Achse mit der Führung gekoppelt ist, wobei das zweite Verbindungsglied näher am Fahrradrahmen als das erste Verbindungsglied ist. Es gibt eine Elektromotoreinheit, die eine Abtriebswelle antreibt, die zumindest teilweise eine Drehachse der dritten Achse oder der vierten Achse definiert.
Patent DE-102019103983-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren
Inventor: KOBAYASHI TORU
IPC: B23K26/244
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird ein Schweißverfahren bereitgestellt, das die Verbindungsqualität zwischen einer oberen Platte (3) und einer unteren Platte (2) verbessern kann. Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Verbindungsverfahren, das das Verbinden der oberen Platte mit der unteren Platte, die mit der oberen Platte überlappt ist, durch das Anwenden von Energie auf eine Oberseite der oberen Platte, um dadurch die obere Platte und die untere Platte miteinander zu verschmelzen, enthält. Ein Verbindungsweg, der dafür ausgelegt ist, die Energie auf die Oberseite der oberen Platte anzuwenden, kreuzt eine Achse entlang der Verbindungsbewegungsrichtung und enthält einen Wendepunkt. Eine Menge der Energie enthält eine erste Energie, die in der Nähe des Wendepunkts angewendet wird, und eine zweite Energiemenge, die in einem Bereich mit Ausnahme der Nähe des Wendepunkts angewendet wird. Die erste Energiemenge ist kleiner als die zweite Energiemenge.
Patent DE-102019107177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sichteffekten auf einem Bedruckstoff
Inventor: HELMES RALF
IPC: B29C59/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sichteffekten auf einem Bedruckstoff mit einer Oberfläche aus Kunststoff, wobei das Verfahren einen Prägevorgang in einer Prägevorrichtung mit einem Prägeelement beinhaltet, wobei das Prägeelement einen Prägebereich aufweist, wobei die Bedruckstoffoberfläche in der Prägevorrichtung mit dem Prägebereich für eine Prägezeit in Prägekontakt gebracht wird, wobei beim Prägevorgang zwischen dem Prägeelement und der Bedruckstoffoberfläche eine Kunststofffolienelement zumindest im Prägebereich vorgesehen wird, wobei die Bedruckstoffoberfläche eine erste Schmelztemperatur aufweist, wobei das Kunststofffolienelement eine zweite Schmelztemperatur aufweist, wobei das Prägeelement eine Prägetemperatur aufweist, wobei die zweite Schmelztemperatur größer als die erste Schmelztemperatur ist und wobei die Prägetemperatur zwischen der ersten Schmelztemperatur und der zweiten Schmelztemperatur liegt und wobei die Bedruckstoffoberfläche eine erste Oberflächenrauigkeit aufweist, wobei das Kunststofffolienelement eine zweite Oberflächenrauigkeit aufweist, wobei die erste Oberflächenrauigkeit im umgekehrten Größenverhältnis zur zweiten Oberflächenrauigkeit steht und wobei das Prägeelement eine Prägeelementrauigkeit aufweist, welche kleiner (oder gleich) der kleineren Rauigkeit aus den beiden Oberflächenrauigkeiten ist.
Patent DE-102019109681-A1 (DE)
Title: Zündkerze einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TANAKA DAISUKE
IPC: H01T13/32
Filed: 2019-04-12
Abstract: Bei einer Zündkerze ist ein Entladungsspalt zwischen einer Masseelektrode und einer Mittelelektrode ausgebildet. Die Masseelektrode besitzt einen stabförmigen Teil und einen gegenüberliegenden Teil. Der gegenüberliegende Teil ist der Mittelelektrode zugewandt und besitzt einen flachen Oberflächenteil und einen geneigten Oberflächenteil. Der geneigte Oberflächenteil ist auf einem Teil des gegenüberliegenden Teils in einer Erstreckungsrichtung der Masseelektrode ausgebildet und auf dem gegenüberliegenden Teil ausgebildet und entlang einer Breitenrichtung des gegenüberliegenden Teils von der Mittelelektrode allmählich getrennt bzw. beabstandet. Die Zündkerze weist ein Verhältnis V/W in einem Bereich von 0,5 < V/W < 2,0 auf. V bezeichnet eine Länge des gegenüberliegenden Teils gemessen in einer Spaltbildungsrichtung, in der die Mittelelektrode, der Entladungsspalt und der gegenüberliegende Teil der Reihe nach angeordnet sind. W bezeichnet eine Länge des gegenüberliegenden Teils in der Masseelektroden-Breitenrichtung.
Patent DE-102019118314-A1 (DE)
Title: Abscheidervorrichtung mit sensorisch gesteuerter Dosiervorrichtung
Inventor: KESSEL BERNHARD
IPC: E03F5/16
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheidervorrichtung (1) zur gebäudeseitigen Vorreinigung von Abwasser (6) vor der Einleitung in ein öffentliches Kanalsystem mit einem Fettabscheider (2), einem dem Fettabscheider (2) in Durchflussrichtung des Abwasser (6) nachgelagerten Entnahmebecken (3), aus dem das gereinigte Abwasser (7) zur Einleitung in das öffentliche Kanalsystem entnehmbar ist, einer Rückführleitung (9), über die dem Fettabscheider (2) aus dem Entnahmebecken (3) ein Teil des Abwasser (7) rückführbar ist, und einer Dosiervorrichtung (12), mittels der dem rückgeführten Abwasser (6) ein Reaktionsmittel (11) zur Fällung und/oder Flockung zuführbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Abscheidervorrichtung (1) zumindest einen Sensor (13) umfasst, mittels dem ein Volumenstrom (V) des vom Fettabscheider (2) in das Entnahmebecken (3) fließenden Abwassers (6) und/oder ein pH-Wert des Abwassers (6) ermittelbar ist, und dass die Abscheidervorrichtung (1) eine Steuereinheit (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass diese eine von der Dosiervorrichtung (12) abgegebene Dosiermenge des Reaktionsmittels (11) in Abhängigkeit des ermittelten Volumenstroms (V) und/oder pH-Werts steuert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Abscheidervorrichtung (1) zur gebäudeseitigen Vorreinigung von Abwasser (6) vor der Einleitung in ein öffentliches Kanalsystem.
Patent DE-102019121000-A1 (DE)
Title: Sitzschwenkmechanismus für Fahrzeuge
Inventor: JANG JAE YONG
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Sitzschwenkmechanismus ist beschrieben, welcher unter einem Fahrzeugsitz befestigt ist und eingerichtet ist, um den Fahrzeugsitz in einer Motor-angetriebenen Art zu schwenken. Der Fahrzeugsitzschwenkmechanismus weist eine untere Platte, welche eine festgelegte Stützstruktur zum Stützen der Schwenkbewegung befestigt ist, und eine obere Platte auf, welche an der unteren Platte drehbar befestigt ist. Die obere Platte und die untere Platte sind eingerichtet, um sich relativ zueinander zu drehen, und der Fahrzeugsitz wird aufgrund einer Relativdrehung der oberen Platte und der unteren Platte geschwenkt. Ein Antriebsmotor ist an irgendeiner der oberen Platte und der unteren Platte befestigt, und ein Innenzahnrad, welches an irgendeiner der oberen Platte und der unteren Platte befestigt ist, wird durch den Antriebsmotor gedreht, wodurch der Fahrzeugsitz geschwenkt wird.
Patent DE-102019121254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen wenigstens einer mechanischen Eigenschaft eines menschlichen Körperteils
Inventor: ENGELBART HENDRYK
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen wenigstens einer mechanischen Eigenschaft eines menschlichen Körperteiles, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) der menschliche Körperteil wird zu einer mechanischen Schwingung angeregt,b) die Schwingung wird durch eine Erfassungseinrichtung erfasst,c) die erfasste Schwingung wird durch wenigstens eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung ausgewertet, die die wenigstens eine mechanische Eigenschaft des Körperteiles bestimmt.
Patent DE-102019121931-A1 (DE)
Title: Abnehmbarer Strahlenprotektor II
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: A61N1/16
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Abschirmen, Ableiten und zur Absorption von geopathogenen und terrestrischen Strahlen sowie elektromagnetischen Abstrahlungen von Elektroleitungen oder sonstigen, elektromagnetische Felder aufbauenden Leitungen sowie elektrischen und elektronischen Geräten (Elektrosmog), wobei die Anordnung einen Absorptionskörper 1 aufweist, der über einen Adapter 2 mit einem elektrisch leitenden, nach außen isolierten und eine Einrichtung 4 zur Erdung aufweisenden Elektrokabel 3 leitend verbunden ist, wobei zwischen dem Adapter 2 und dem Absorptionskörper 1 eine lösbare Verbindung besteht, so dass der Absorptionskörper 1 abnehmbar und bei Bedarf als separates Gerät einsetzbar ist.
Patent DE-102019121944-A1 (DE)
Title: Mischventil
Inventor: HASEL CLAUS PETER
IPC: F16K11/06
Filed: 2019-08-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Mischventil, umfassend ein Ventilgehäuse (2) und ein Schaltventilteil (10) und ein Proportionalventilteil (11), wobei für das Schaltventilteil (10) und das Proportionalventilteil (11) entweder ein gemeinsamer Ventilkörper (6) oder ein mehrteiliger Ventilkörper (6000) vorgesehen ist, und der Ventilkörper (6, 6000) ein dem Schaltventilteil (10) zugewandtes Ventilkörperteil (62, 620, 6200) und ein dem Proportionalventilteil (11) zugewandtes Ventilkörperteil (64, 640, 6400) aufweist, und der Ventilkörper (6000) von einer externen Kraft gegen die Rückstellkraft zumindest einer Feder (7, 70, 71) bewegbar ist.