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Patent DE-102017211926-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen und Fahrzeugluftreifen
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: C08L9/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen und einen Fahrzeugluftreifen.
 Die Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen, enthält die folgenden Bestandteile:
 - wenigstens 50 phr wenigstens eines Polyisoprens, welches ausgewählt ist aus natürlichem und synthetischem Polyisopren; und
 - ein Füllstoffsystem mit 50 bis 95 Gew.-% wenigstens eines Pyrolyse-Rußes und 5 bis 45 Gew.-% wenigstens eines anorganischen Füllstoffs als Anteile an der Gesamtmenge an enthaltenen Füllstoffen;
 und wobei die Kautschukmischung frei ist von Butyl-Kautschuk und frei ist von Halobutyl-Kautschuk.
 Ein Fahrzeugluftreifen, der die Kautschukmischung in der Innenschicht oder im Schlauch aufweist, weist eine sehr gute Haltbarkeit auf und ist hinsichtlich Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit optimiert sowie einfacher und kostengünstiger herstellbar bei einer vergleichbaren Luftdichtigkeit.
Patent DE-102017215251-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Emissionsregelung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CASSEBAUM OLIVER
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Emissionsregelung einer Verbrennungskraftmaschine. Das Verfahren umfasst das Bestimmen einer kumulierten Emissionsgröße (EMK), die auf Emissionswerten (EMDS) einer ersten Emissionsgröße während eines Betriebsintervalls der Verbrennungskraftmaschine mit unterschiedlichen Betriebszuständen der Verbrennungskraftmaschine und auf Emissionswerten (EMDShist, EMDS22a, EMDS22a,hist,...) der ersten Emissionsgröße außerhalb des Betriebsintervalls der Verbrennungskraftmaschine basiert, und das Bestimmen einer Führungsgröße (x(t)) der Verbrennungskraftmaschine mittels einer Indifferenzkurve (I) aus pareto-optimalen Kombinationen der kumulierten Emissionsgröße und einer zweiten Emissionsgröße, die sich von der ersten Emissionsgröße unterscheidet, wobei die Führungsgröße (x(t)) einen Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine so beeinflusst, dass die erste Emissionsgröße und die zweite Emissionsgröße so eingestellt werden, dass die kumulierte Emissionsgröße (EMK) in dem Betriebsintervall der Verbrennungskraftmaschine eine Obergrenze (EMG) für dieses Betriebsintervall nicht überschreitet und eine Zielfunktion der zweiten Emissionsgröße minimal ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät (1) zur Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017216080-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: KOCH ROMAN
IPC: H02K15/08
Filed: 2017-09-12
Abstract: Stator (10) sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) für eine elektrische Maschine (12), mit einem Statorgrundkörper (34), der radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme von Spulen (17) einer elektrischen Wicklung (16) aufweist, und die Spulen (17) mit einem ununterbrochenen Wicklungsdraht (30) durchgewickelt sind, wobei auf einer Stirnseite (39) des Statorgrundkörpers (34) eine Isolierlamelle (40) mit Führungselementen (44) für den Wicklungsdraht (22) zwischen den Spulen (17) angeordnet ist, wobei jeder Spule (17) mindestens eine Aufnahmetasche (46) für ein Schneid-Klemm-Element (70) auf der Isolierlamelle (40) zugeordnet ist, in die der ununterbrochen durchgewickelte Wicklungsdraht (22) zur Verschaltung der einzelenen Spulen (17) eingelegt ist.
Patent DE-102017218741-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WYSS MARTIN
IPC: B62D1/185
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkwelle (10) für ein Kraftfahrzeug, welche eine als Hohlwelle ausgebildete Außen-welle (20) umfasst, in der eine Innenwelle (30) koaxial angeordnet ist, die relativ zur Außenwelle (20) in Richtung einer Längsachse (L) der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Außenwelle (20) über mindestens einen Wälzkörper (40) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei der Wälzkörper (40) in Richtung der Längsachse (L) abrollbar und in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehung um die Längsachse (L) formschlüssig zwischen Wälzkörperlaufbahnen (22, 32) an der Innenwelle (30) und an der Außenwelle (20) anliegt, wobei die Lenkwelle ein Sicherungselement (70) umfasst, welches an der Außenwelle (20) fixiert ist und einen zwischen Innenwelle (30) und Außenwelle (20) angeordneten Kupplungsabschnitt (72) aufweist, über den die Innenwelle (30) und die Außenwelle (20) drehmomentschlüssig verbindbar sind. Um eine verbesserte Lenkwelle (10) anzugeben, welches eine verbesserte redundante Drehmomentübertragung beim Ausfall von Wälzkörpern (40) bietet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kupplungsabschnitt (72) mindestens einen Übertragungskörper (8) aufweist, der in losem Formschluss bezüglich einer Drehung um die Längsachse (L) zwischen die Wälzkörperlaufbahnen (22, 32) der Innenwelle (30) und der Außenwelle (20) ein-greift.
Patent DE-102017219985-A1 (DE)
Title: Stromrichterkomponente und Halbleitermodul einer solchen Stromrichterkomponente
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M7/797
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromrichterkomponente (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Antriebsmaschine, die einen Serienresonanzkreis und ein mehrfachgenutztes leistungselektronisches Bauteil (T2, T3) aufweist, das wahlweise entweder zur Funktionalität eines Antriebsumrichters beiträgt oder zur Funktionalität einer Batterieladeeinheit beiträgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Halbleitermodul (5a) für eine solche Stromrichterkomponente.
Patent DE-102017222315-A1 (DE)
Title: Substratzufuhreinrichtung
Inventor: BÄR BERNHARD
IPC: B65H5/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Substratzufuhreinrichtung, wobei zumindest zwei primäre Beschleunigungsmittel bezüglich einer Querrichtung nebeneinander und unterhalb eines für eine Speicherung eines Stapels von Bogen eines Substrats vorgesehenen Speicherbereichs der Substratzufuhreinrichtung angeordnet sind und wobei die Substratzufuhreinrichtung zumindest ein Gestell und zumindest einen mittels eines Vertikalantriebs relativ zu dem zumindest einen Gestell zumindest bezüglich einer vertikalen Richtung bewegbaren Hubrahmen aufweist und wobei die zumindest zwei primären Beschleunigungsmittel von dem zumindest einen Hubrahmen getragen und zugleich gemeinsam miteinander und mit dem zumindest einen Hubrahmen bezüglich der vertikalen Richtung bewegbar angeordnet sind und wobei den zumindest zwei primären Beschleunigungsmitteln jeweils zumindest ein individuelles Höhenausgleichsmittel zur individuellen Anpassung einer relativen Lage der jeweiligen Transportfläche des jeweiligen primären Beschleunigungsmittels einerseits und des zumindest einen Hubrahmens andererseits zugeordnet ist.
Patent DE-102017222595-A1 (DE)
Title: Hybrid-Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Hybrid-Bauteil (10), das insbesondere zur Verstärkung- oder Versteifung einer Fahrzeugstruktur vorgesehen ist, umfasst eine Tragstruktur (14) und wenigstens ein an die Tragstruktur gefügtes Schalenelement (12, 16). Die Tragstruktur (14) ist aus einem Faserverbundwerkstoff und das Schalenelement (12, 16) aus Metall, insbesondere aus einem Aluminium-, Stahl- oder Titan-Blech, oder aus Kunststoff gebildet.
Patent DE-102018000750-A1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand, umfassend wenigstens ein Betonteil und ein Element aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Verbindungsstoff
Inventor: ÜBERSOHN JÜRGEN
IPC: B32B13/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein Gebrauchsgegenstand (1) weist wenigstens ein erstes Bauelement (2) auf, das aus einem ersten Betonteil (2) besteht oder dieses umfasst, wobei der Gebrauchsgegenstand (1) ein aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Verbindungsstoff bestehendes Element (3) aufweist, das das erste Bauelement (2) wenigstens teilweise umgibt, und wobei der Gebrauchsgegenstand (1) ein zweites Bauelement (4) aufweist, das durch das Element (3) mit dem ersten Betonteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102018001739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BARDELANG THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Sensorik (S) zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeuges (1) und zur Erfassung sich in dieser befindender Objekte (O). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine bevorstehende vorsätzliche Kollision des Fahrzeuges (1) mit zumindest einem in der Umgebung des Fahrzeuges (1) erfassten Objekt (O) erfasst wird, wenn
 - das Objekt (O) still steht oder sich mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit bewegt,
 - ein Betätigungsweg eines Fahrpedals (3) einen vorgegebenen Wert überschreitet und
 - ein erfasster Lenkwinkel derart eingestellt ist, dass das Fahrzeug (1) zielgerichtet auf das Objekt (O) zusteuert.
Patent DE-102018003481-A1 (DE)
Title: Flächengebilde und Filterelement mit hydrophober Trennlage, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: WÜNN EBERHARD
IPC: B01D71/64
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flächengebilde und Filterelement, wobei das Flächengebilde beziehungsweise das Filterelement eine hydrophobe Trennlage aufweisen, sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102018006449-A1 (DE)
Title: Beutel mit einer Einfüllöffnung
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beutel mit einer Einfüllöffnung, die einen aufblasbarem Rand aufweist (Fig. 1).
Patent DE-102018007817-A1 (DE)
Title: Ladungsträger eines Laderaums und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: RATH JAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger (10) für einen Laderaum (14) eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs, mit einem Ladungsträgeraufbau (16), welcher zumindest ein Bodenelement (18) umfasst, auf welchem der Ladungsträger (10) abstellbar ist, wobei der Ladungsträger (10) eine integrierte elektrische Energiespeichereinrichtung (12) umfasst, welche Verbindungselemente (24) zum zumindest mittelbaren elektrischen Versorgen eines kraftwagenseitigen Verbrauchers (38) und/oder zum zumindest mittelbaren Laden einer kraftwagenseitigen elektrischen Energiespeichereinrichtung (40) umfasst.
Patent DE-102018009288-A1 (DE)
Title: System zur Atemgasversorgung
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61B5/08
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Atemgasversorgung umfassend eine Atemgasquelle, eine Steuereinheit, ein Drucksteuermodul und ein Flusssteuermodul, wobei ebenfalls eine Drucksensoreinrichtung und eine Flusssensoreinrichtung und eine Anwenderschnittstelle zur Vorgabe von Parametern der Atemgasversorgung oder zum Austausch von Daten vorgesehen sind. Die Steuereinheit aktiviert alternierend das Drucksteuermodul und das Flusssteuermodul, wobei das Drucksteuermodul die Atemgasquelle zur Vorgabe eines Atemgasdrucks im Bereich von 0 - 90 mbar ansteuert und wobei das Flusssteuermodul die Atemgasquelle zur Vorgabe eines Atemgasflusses im Bereich von 0 - 90 l/min ansteuert.
Patent DE-102018100782-A1 (DE)
Title: Abflussrinne
Inventor: MEYER LARS
IPC: E03C1/22
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abflussrinne zum Verlegen in einem Fußboden, die einen von einem Rinnengrund und seitlichen Rinnenwänden begrenzten Rinnenraum aufweist, wobei jede Rinnenwand sich ausgehend von dem Rinnengrund in eine seitliche Rostauflage und eine seitliche Rostseitenwand fortsetzt und jeweils in einen Sichtsteg mündet, wobei zwischen dem Rinnengrund und jeder Rinnenwand ein Wandelement angeordnet ist, wobei das Wandelement in einem Winkel zu dem Rinnengrund und zu der benachbarten Rinnenwand steht.
Patent DE-102018102766-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein flaches Substrat
Inventor: BEIER UWE
IPC: H01L21/687
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für ein flaches Substrat, wobei die Trägervorrichtung (1) ein erstes Trägerelement (10), ein zweites Trägerelement (20) und ein Klemmelement (30) aufweist, wobei das erste und das zweite Trägerelement (10, 20) miteinander unter Ausbildung eines verbundenen Zustandes lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das erste Trägerelement (10) einen unter Ausbildung einer ersten Substratöffnung (12) umlaufenden Rahmen (11) aufweist, der eine der ersten Substratöffnung (12) zugewandte Stirnseite (15) besitzt, wobei an der Stirnseite (15) ein Steg (17) mit einer Oberseite (18) ausgebildet ist, die einen Haltebereich für das Substrat (91) bildet, so dass dieses mit einem Auflagebereich (95), der an einer Flächenseite (93) des Substrates (91) ausgebildet ist und an den Rand (94) des Substrates (91) angrenzt, auf dem Haltebereich aufliegen kann;- das zweite Trägerelement (20) einen unter Ausbildung einer zweiten Substratöffnung (22) umlaufenden Rahmen (21) aufweist, der eine Innenseite (23) aufweist, die im verbundenen Zustand auf einer Innenseite (13) des ersten Trägerelementes (10) aufliegt, so dass die erste Substratöffnung (12) und die zweite Substratöffnung (22) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und das zweite Trägerelement (20) das Klemmelement (30) trägt; und- das Klemmelement (30) das Substrat (91), wenn es im verbundenen Zustand mit einer Flächenseite (33) auf dem Haltebereich aufliegt, an seiner anderen Flächenseite (92) kontaktiert und gegen den Steg (17) des ersten Trägerelementes (10) presst.
Patent DE-102018104521-A1 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat und Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H01L23/373
Filed: 2018-02-28
Abstract: Metall-Keramik-Substrat (1), umfassend
 - eine Keramik aufweisende Isolationsschicht (11) mit einer ersten Dicke (D1) und
 - eine an der Isolationsschicht (11) angebundene Metallisierungsschicht (12) mit einer zweiten Dicke (D2), wobei die zweite Dicke (D2) größer als 250 µm und die erste Dicke (D1) kleiner als 300 µm ist, wobei die erste Dicke (D1) und die zweite Dicke (D2) derart dimensioniert sind, dass ein Verhältnis zwischen
 -- einem Betrag der Differenz zwischen einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Metallisierungsschicht (12) und einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Metall-Keramik-Substrats (1) zum
 -- thermischen Ausdehnungskoeffizient des Metall-Keramik-Substrats (1) einen Wert kleiner als 0,25, bevorzugt kleiner als 0,2, und besonders bevorzugt kleiner als 0,15 oder sogar kleiner als 0,1 annimmt.
Patent DE-102018106625-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Anlaufscheibe an einem Schrägkugellager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-03-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager mit einem Lageraußenring (1) und mit einem Lagerinnenring, die zumindest alternativ mit einem radial ausgerichteten, kreisringförmigen Flansch (2) versehen sind, an dessen axialer, Betätigungselementen der Kupplung gewandten Vorderseite, eine Anlaufscheibe (4) befestigt ist, wobei an der Anlaufscheibe (4) dem Innenrand des Flansches (2) angepasst ein Ringwulst (5) vorgesehen ist, der den Flansch (2) hintergreifende Haken (7) aufweist, und wobei die Anlaufscheibe (4) einen radial ausgerichteten Schlitz (8) aufweist.
Patent DE-102018107317-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für ein aufgeladenes Motorsystem
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02D41/10
Filed: 2018-03-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erhöhen der Manövrierbarkeit eines Fahrzeugs, wenn es auf Sand, Schnee oder felsigem Gelände betrieben wird sowie während es Kurvenfahren und Rutschmanöver durchführt, bereitgestellt. Ladewegaktoren werden in Positionen gehalten, die ermöglichen, dass der Krümmerdruck über dem Umgebungsluftdruck gehalten wird, wenn sich der Drehmomentbedarf verändert, einschließlich wenn der Drehmomentbedarf abfällt. Das Motordrehmoment wird über Anpassungen eines oder mehrerer von Kraftstoffzufuhr, Zündzeitpunkt und Ansaugdrosselöffnung reduziert oder erhöht.
Patent DE-102018109739-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Grillvorrichtung mit gasbetriebener Heizeinrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusammenlegbare Grillvorrichtung (1), bestehend aus einem Trägerrahmen und einem von dem Trägerrahmen gehaltenen Grillrost (7), wobei der Trägerrahmen aus mehreren plattenförmigen Wänden (2; 3;4;5;6) gebildet ist, die untereinander durch lösbare Steckverbindungen verbunden sind. Die Grillvorrichtung (1) ist durch Lösen dieser Steckverbindungen in einen Transport- und Lagerzustand überführbar, in welchem die plattenförmigen Wände (2;3;4;5;6) und der Grillrost (7) zu einem flachen Stapel übereinandergelegt sind. Erfindungsgemäß weist der Trägerrahmen wenigstens zwei gegenüberliegende Lagerelemente (10;44) auf, in denen eine mit einem brennbaren Gas betriebene Heizeinrichtung (8) lösbar gehalten ist.
Patent DE-102018109862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Transportschrittweite eines Drahtmitnehmers und Stopfmaschine
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D3/05
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Stopfmaschinen zur Herstellung von Bürsten oder Besen. Um die Veränderung von Ankerlängen zu vereinfachen, werden ein Verfahren und eine Stopfmaschine für die Herstellung von Bürsten oder Besen vorgeschlagen. Bei der Stopfmaschine (1) ist vorgesehen, dass die Zuführvorrichtung (3) einen Drahtmitnehmer (6) und die Stopfmaschine (1) einen Sensor (7) aufweisen. Der Drahtmitnehmer (6) ist dazu eingerichtet, den Ankerdraht (4) mit einer einstellbaren Transportschrittweite zu dem Stopfwerkzeug (2) zu transportieren, wobei die einstellbare Transportschrittweite mit einer Ankerlänge von dem zugeführten Ankerdraht (4) ablängbaren Drahtankern korreliert oder dieser sogar entspricht. Die Transportschrittweite kann zumindest mittelbar mit dem Sensor (7) bestimmt werden, so dass also auch die eingestellte Ankerlänge mittels des Sensors (7) der Stopfmaschine mittelbar bestimmt werden kann (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102018109909-A1 (DE)
Title: Haftfolie zum Anbringen auf einem Fahrzeug
Inventor: STEIGER PIERRE-ENRIC
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer Haftfolie (10, 10') zum Anbringen auf einem Fahrzeug (12, 12'), insbesondere ein Land-, Luft-, und/oder Wasserfahrzeug, wobei die Haftfolie (10, 10') im angebrachten Zustand wenigstens einen ersten Bereich (14, 14') und wenigstens einen zweiten Bereich (16, 16') aufweist, wobei der erste Bereich (14, 14') wenigstens eine erste Signalfarbe aufweist und wobei der zweite Bereich (16, 16') wenigstens eine zweite Signalfarbe aufweist sowie insbesondere lichtreflektierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102018110176-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHWANEMANN PETER
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ein Elektromotor (1) umfasst ein zylinderförmiges Gehäuse (10), einen Stator (2), der aus mehreren gestapelten Blechen (3) besteht und im Gehäuse (10) gehaltert ist, und einen Rotor (4), der auf einer Welle (6) sitzt, die in jeweils einem Lagerschild (7), das an einem ersten Ende (11) beziehungsweise an einem zweiten Ende (12) des Gehäuses (10) vorgesehen ist, drehbar gelagert ist. Das Gehäuse (10) ist druckgegossen. Der Stator (2) ragt mit einer Tiefe (T) nahtlos in eine Wand (9) des Gehäuses (10). Die Tiefe (T) ist kleiner als eine Stärke (W) der Wand (9). Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung solch eines Elektromotors (1) offenbart.
Patent DE-102018111002-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: CORSI ALABARSE BRUNO
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ausrücklager (1) für eine Schalttrennkupplung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Lagerinnenring (3), einen Lageraußenring (2) sowie eine Vielzahl zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei einer der beiden Lagerringe (3) rotiert, wobei der rotierende Lagerring (3) mit einem Kontaktring (6) gekoppelt ist, wobei der Kontaktring (6) relativ zum rotierenden Lagerring (3) axial beweglich ist und vorgespannt in Kontakt mit einer Kupplungsfeder (14) steht.
Patent DE-102018111291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Rahmens und zur Festlegung eines Flächenelementes in dem Rahmen
Inventor: PHALSMEYER HENDRIK
IPC: E06B3/56
Filed: 2018-05-11
Abstract: Eine Montagevorrichtung zur Montage eines Rahmens, insbesondere eines Flügelrahmens oder eines Blendrahmens, einer Tür, eines Fensters oder einer Fassade, aus Rahmenprofilen und zum Befestigen, insbesondere zum klebenden Befestigen, eines Flächenelementes (102) in dem Rahmen (100), die folgendes aufweist:
 - eine Ausrichtungseinrichtung (200) zum Auflegen und Ausrichten der Rahmenholme (103 bis 106) zum Bilden des Rahmens (101) in einer vorzugsweise gemeinsamen Ebene, und
 - eine Halte- und Absenkeinrichtung (300) zum Halten des Flächenelementes (102) und zum anschließenden Absenken des Flächenelementes (102) auf den auf der Ausrichtungseinrichtung (200) aus den Rahmenholmen (103 - 105) gebildeten Rahmen (101).
Patent DE-102018112669-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es wird ein Kaffeeautomat (1) vorgestellt, der:-eine Ausgabeeinheit (2) zur Abgabe der in dem Kaffeeautomaten (1) erzeugten Getränke und/oder einzelner Bestandteile dieser Getränke und/oder zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeiten-eine unterhalb der Ausgabeeinheit (2) angeordnete Abstellfläche (3), mit darin vorhandenen Ablauföffnungen (4) und-eine unterhalb der Abstellfläche (3) angeordnete, aus dem Kaffeeautomaten (1) entnehmbare Auffangschale (5) zum Auffangen der durch die Ablauföffnungen (4) in die Auffangschale (5) abgelaufenen Restflüssigkeiten umfasst.Die erfindungsgemäße Lösung ist darin zu sehen, dass der Boden (6) des Kaffeeautomaten (1) oder die Unterseite (7) der Auffangschale (5) eine Anschlusskontur zur lösbaren Fixierung eines das Fassungsvermögen der Auffangschale (5) erweiternden Zusatztanks (8) aufweist.
Patent DE-102018113868-A1 (DE)
Title: Setzeinrichtung
Inventor: LEBEAU ANDREAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Setzeinrichtung zur Befestigung eines Elements an einem Werkstück mit einer mit dem Element in mechanischem Kontakt bringbaren Führungseinrichtung, die einem axialen Hohlraum zum Führen des Elements aufweist, und mit einem axial bewegbaren Stempel zum Bewegen des Elements in einer Setzrichtung durch den Hohlraum der Führungseinrichtung, wobei die Führungseinrichtung zumindest ein erstes und ein zweites Führungselement aufweist, wobei die Führungselemente den axialen Hohlraum begrenzen und mittels einer Vorspanneinrichtung durch eine auf zumindest eines, insbesondere alle der Führungselemente nach radial innen wirkende Vorspannkraft vorgespannt sind und wobei die Vorspanneinrichtung zumindest ein die Vorspannkraft erzeugendes elastisches Vorspannelement umfasst, das zumindest teilweise aus einem Elastomer gefertigt ist.
Patent DE-102018114101-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau und Anhänger mit einem solchen Fahrzeugaufbau
Inventor: KARTING BENJAMIN
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugaufbau mit Wänden und einem Dach, die jeweils wenigstens eine Dämmplatte (21, 22, 23) aufweisen, wobei jeweils zwei Dämmplatten (21, 22, 23) rechtwinklig aneinander anliegen und eine Außenkante (20) bilden, in deren Bereich ein Winkelprofil (10) angeordnet ist, wobei das Winkelprofil (10) einen sich parallel zur Außenkante (20) erstreckenden Durchgangskanal (16) zur Aufnahme elektrischer Leitungskabel aufweist.