baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135583-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Gehäusedeckel mit einer solchen Baugruppe und Feldgerät mit einem solchen Gehäusedeckel
Inventor: Larsson Björn
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Baugruppe (100), umfasst:eine Kreisscheibe (160); einen Ringkörper(110); und einen Elastomerring (190);wobei der Ringkörper (110) eine Scheibenaufnahme (120) aufweist, die durch eine umlaufende Mantelfläche umschlossen ist, wobei die Mantelfläche eine ringförmig umlaufende Außennut (130) aufweist, welche in einer ersten axialen Richtung durch eine erste Außenschulter (132) begrenzt ist, und welche in einer entgegengesetzten, zweiten axialen Richtung durch eine zweite axiale Außenschulter (134) begrenzt ist;wobei an die erste Außenschulter in der ersten axialen Richtung eine Führungsfläche anschließt, deren Radius mit Abstand zur ersten Schulter monoton steigt, wobei gilt dr/dz <2/3 und insbesondere dr/dz < 1/3, wobei r der Radius und z die axiale Koordinate der Führungsfläche in Zylinderkoordinaten sind;wobei die Kreisscheibe (160) eine äußeren Mantelfläche mit einer umlaufenden Innennut (170) aufweist, die sich radial einwärts erstreckt, die in der ersten axialen Richtung durch eine erste Innenschulter (172) begrenzt ist, und die in der zweiten axialen Richtung durch eine zweite Innenschulter (174) begrenzt ist;wobei zumindest die beiden Innenschultern in einem axialen Längsschnitt, in dem die Rotationsachse der Kreisscheibe (160) verläuft, eine konvexe Kontur aufweisen,wobei der Elastomerring (190) zwischen beiden Innenschultern und beiden Außenschultern eingespannt ist, wodurch insbesondere eine Verschiebung der Kreisscheibe aus dem Ringkörper bis zu einer Grenzbelastung verhindert wird.
Patent DE-102019204134-A1 (DE)
Title: Phasenstrombestimmung mit Hilfe des Einschaltwiderstandes und der Sperrschichttemperatur eines Feldeffekttransistors
Inventor: ECKL MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Phasenstromes einer an eine Halbbrücke angeschlossenen induktiven Last. Dabei wird der Phasenstrom mittels einer Pulsweitenmodulation eines ersten Schaltelementes der Halbbrücke erzeugt. Durch Einschalten eines zweiten Schaltelementes der Halbrücke in der Ausschaltphase des ersten Schaltelementes, und durch Zeiträume, in denen beide Schaltelemente ausgeschaltet sind, fließt der Phasenstrom entweder durch den leitenden Kanal des zweiten Schaltelementes oder durch eine in das zweite Schaltelement integrierte Freilaufdiode. Dies ermöglicht, unter Kenntnis der entsprechenden Temperaturcharakteristiken und der gemessenen Spannungen, über die Ermittlung der Temperatur der Freilaufdiode anhand des Phasenstromes und über die Ermittlung des Einschaltwiderstandes des leitenden Kanals anhand der Temperatur die Bestimmung der Stärke des Phasenstromes.
Patent DE-102019204645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Druckfehlern beim wasserbasierten Tintendruck
Inventor: KRIEGER JAN
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Verhindern von Druckfehlern beim wasserbasierten Tintendruck umfasst die Schritte: Kalibrieren mehrerer Kameras (8); Bereitstellen (a0) eines ersten Testmusters (16) mit gefüllten Kreisscheiben (21); Drucken (a1,7, 7a) des ersten Testmusters (16) mit wasserbasierter Tinte (7a) während eines ersten Durchlaufs (a, 4) eines Bedruckstoffbogens (2) durch eine Tintendruckmaschine (1) mit mehreren Tintendruckköpfen (7), wobei ein Testdruck (20) erzeugt wird; Erfassen (a2, 8, 8a, 8') der gefüllten Kreisscheiben (21) des ersten Testmusters (16) während des ersten Durchlaufs (a, 4) mit den Kameras (8), wobei ein erstes Referenzbild (17) generiert wird; oder Generieren eines ersten Referenzbildes (17) aus bereitgestellten Daten für das erste Testmuster (16); Lagern (b, 3, 5) des Bedruckstoffbogens (2) mit dem Testdrucks (20) bis zur Akklimatisierung; Erfassen (dl, 8, 8a, 8') der gefüllten Kreisscheiben (21) des ersten Testmusters (16) während eines zweiten Durchlaufs (d, 4, 6) des Bedruckstoffbogens (2) durch die Tintendruckmaschine (1) mit den Kameras (8), wobei ein zweites Referenzbild (19) generiert wird; und Rechnergestützes Berechnen (e, 12) einer Druckbild-Kompensation (14) auf Basis eines Vergleichs des ersten und des zweiten Referenzbildes (17, 19). Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, einem störenden Schrumpfen des Bedruckstoffs zu begegnen.
Patent DE-102019205745-A1 (DE)
Title: Beschichtetes abrasives Werkzeug und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: RIEMENSPERGER REINHOLD
IPC: B24D18/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein beschichtetes abrasives Werkzeug (10) umfasst eine Träger (12), der ein Trägermaterial aufweist, und einen abrasiven Oberflächenbelag (14) an einem Oberflächenbereich (12-A) des Trägers (12), wobei der abrasive Oberflächenbelag (14) abrasive Funktionspartikel (16) und ein thermoplastisches Bindemittel (18) für eine haftfeste Verbindung zwischen zumindest einem Teil der abrasiven Funktionspartikel (16) und dem Trägermaterial aufweist, wobei zumindest ein Teil der abrasiven Funktionspartikel (16) an dem Oberflächenbereich (12-A) des Trägers (12) zumindest teilweise in das Trägermaterial eingebettet und mit dem Trägermaterial verbunden ist, und wobei zumindest ein Teil der abrasiven Funktionspartikel (16) an dem Oberflächenbereich (12-A) des Trägers (12) ferner in das thermoplastische Bindemittel (18) eingebettet ist, wobei das thermoplastische Bindemittel (18) mit den abrasiven Funktionspartikeln (16) und dem Trägermaterial verbunden ist.
Patent DE-102019205891-A1 (DE)
Title: Flaschenträger aus zellulosehaltigem Flachmaterial
Inventor: WERNER PETER
IPC: B65D85/30
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenträger (10) mit einem Tragelement (12) bestehend aus einem zellulosehaltigen Flachmaterial, insbesondere Karton oder Papier, in dem zwei Reihen (14a, 14b) von Aufnahmeausnehmungen (16a-16f) zum Halten je einer Flasche ausgebildet sind, und in dem zwischen zwei entlang der beiden Reihen (14a, 14b) verlaufenden Stanzlinien (28) ein Griffabschnitt (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102019208212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug
Inventor: NEWMAN JOHN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß werden zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Anzahl von Umfeldsensoren (8,10) Situationsgrößen erfasst, mittels eines Controllers (12) aus der Anzahl der Situationsgrößen eine aktuelle Fahrsituation abgeleitet, eine Anzahl von zur Steuerung des Kraftfahrzeugs (1) dienenden Steuereingaben erfasst, mittels des Controllers (12) anhand der Steuereingaben ein Verhaltensmuster für einen spezifischen Fahrer ermittelt, der aktuellen Fahrsituation zugeordnet und in einer Speichereinheit des Controllers (12) hinterlegt. Für den Fall, dass anhand der Situationsgrößen auf eine beschränkte Sicht geschlossen wird, wird das für die aktuelle Fahrsituation ermittelte Verhaltensmuster mit einem für eine Fahrsituation bei uneingeschränkter Sicht ermittelten Verhaltensmuster desselben Fahrers hinsichtlich einer Unsicherheit verglichen, und bei auf Basis des Vergleichs erkannter Unsicherheit des Fahrers diesem die Nutzung eines Sichtverbesserungssystems empfohlen.
Patent DE-102019208472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BOYDE JAN
IPC: F02B43/12
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei einer Vorkammer (7) eines jeden Brennraums (3) eine Mehrzahl von Brennräumen (3) der Brennkraftmaschine (1) ein Brenngas separat von einer Brenngaszufuhr (21) zu einem Hauptbrennraum (5) des Brennraums (3) zugeführt wird, wobei das Brenngas der Vorkammer (7) über ein differenzdruckgesteuertes Ventil (15) zugeführt wird, wobei jedem Brennraum (3) mindestens ein Einlassventil (17) zugeordnet ist, wobei ein Schließpunkt des mindestens einen Einlassventils (17) für jeden Brennraum (3) separat eingestellt wird, sodass den Vorkammern (7) der Brennräume (3) jeweils zugeführte Brenngasmengen einander angeglichen werden.
Patent DE-102019209554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Robustheit eines simulierbaren technischen Systems, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und Vorrichtung sowie ein technisches System
Inventor: GROSSER THOMAS
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren zum Testen der Robustheit eines simulierbaren technischen Systems aufweisend mindestens eine metamorphische Relation auf eine Eigenschaft des technischen Systems mit den Schritten:- Simulieren des technischen Systems in Abhängigkeit von einem Testszenario und einer Testkonfiguration für ein Simulationsergebnis, wobei die Testkonfiguration mittels einer metamorphischen Relation auf mindestens eine Eigenschaft des technischen Systems aus einer validen Testkonfiguration für das technische System abgeleitet ist;- Bewerten des Simulationsergebnisses;- Bestimmen der Robustheit des technischen Systems in Abhängigkeit von dem bewerteten Simulationsergebnis.
Patent DE-102019210692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines farbigen Effektpigments und eines filmbildenden Polymers III
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Effektpigment, umfassend i) ein Substratplättchen, ii) eine Metalloxid(hydrat)schicht, welche auf der Oberfläche des Substratplättchens vorgesehen ist, iii) eine Metallpartikelträgerschicht, welche auf der Oberfläche der Metalloxid(hydrat)schicht vorgesehen ist, und iv) Metallpartikel, welche auf der Oberfläche der Metallpartikelträgerschicht vorgesehen sind, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019213693-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Lasertherapiesystem mit Beleuchtungsanordnung
Inventor: BRÜCKNER FRANK
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem (100) umfassend einen Gerätegrundkörper (1,2) und eine Lasereinrichtung (24), die im Gerätegrundkörper (1,2) und in einen Laserarm (3) angeordnet ist, wobei der Laserarm am Gerätegrundkörper (1,2) angeordnet ist und eine Beleuchtungsanordnung (50) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Planungseinrichtung und ein Planungsverfahren für die Planung einer Lasertherapie auf einem ophthalmologischen Lasertherapiesystem (100).
 Ihre Aufgabe ist es, eine ophthalmologisches Lasertherapiesystem (100) und ein Verfahren bereitzustellen, mit denen eine optimale psychologische (Beruhigungs-)Wirkung für jeden Patienten gewährleistet werden kann.
 Diese Aufgabe wird gelöst durch ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem (100) dessen Laserarm (3) eine Beleuchtungsanordnung (50) aufweist, deren Farbe individuell veränderbar ist, sowie durch eine entsprechende Planungseinrichtung und ein entsprechendes Planungsverfahren.
Patent DE-102019215959-A1 (DE)
Title: Hubkolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Hubkolbens
Inventor: LANGE HOLGER
IPC: F02F3/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Hubkolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Dichtungsteil (12) und einem separat hergestellten Führungsteil (14), wobei das Dichtungsteil (12) und das Führungsteil (14) mittels eines Kolbenbolzens (16) miteinander verbunden sind und wobei das Führungsteil (14) mindestens zwei kreisbogenförmige, radial nach außen gerichtete Führungsflächen (24a, 24b) aufweist, wobei die kreisbogenförmigen Führungsflächen (24a, 24b) mit einer mittels Dünnschichttechnik erzeugten Beschichtung (32a, 32b) versehen sind. In einer bevorzugten praktischen Ausführungsform sind die kreisbogenförmigen Führungsflächen mit einer DLC-Schicht versehen, d.h. mit einer Diamond-like-Carbon-Schicht. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung eines Hubkolbens (10) mit einem Dichtungsteil (12) und einem Führungsteil (14).
Patent DE-102019217368-A1 (DE)
Title: Rohrkörper für einen Wärmeübertrager sowie Wärmeübertrager
Inventor: KENT SCOTT EDWARD
IPC: F28D1/053
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrkörper (11) für einen Wärmeübertrager (1), der eine Außenhülle (21) sowie in der Außenhülle (21) angeordnete Zwischenwände (24, 25) aufweist, welche innerhalb der Außenhülle (21) zueinander in einer Breitenrichtung (16) getrennte und in einer Längsrichtung (12) durchströmbare Kanäle (26) begrenzen. Eine erhöhte Stabilität des Rohrkörpers (11) bei gleichzeitig reduziertem Gewicht ergibt sich dadurch, dass eine in Breitenrichtung (16) verlaufende Wandstärke (27) wenigstens einer inneren Zwischenwand (25), die zwischen in Breitenrichtung (16) äußeren Zwischenwänden (24) angeordnet ist, größer ist als die Wandstärke (27) der jeweiligen äußeren Zwischenwand (24).Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (1) mit einem solchen Rohrkörper (11) sowie ein Kraftfahrzeug (9) und ein Gebäude (10) mit einem solchen Wärmeübertrager (1).
Patent DE-102020002017-A1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Atemschutzmaske gegen Tröpfcheninfektion unter Ausnutzung des erregerarmen Kompartiments unter der Bekleidung
Inventor: WALTEREIT ROBERT
IPC: A62B7/12
Filed: 2020-03-28
Abstract: Mund-Nasen-Atemschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass von ihr zwei schlauchähnliche Kompartimente abgehen, mit jeweils einer oder mehreren Rückschlagarmaturen, um in dem einen Kompartiment nur Einatmung und dem anderen nur Ausatmung zu ermöglichen, und das Kompartiment zum Einatmen so lang gestaltet, dass es unter der Bekleidung reicht.
Patent DE-102020002312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nassbehandlung von Wäsche
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F31/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Wäsche, insbesondere wenn sie kontaminiert sein kann, wird beim Waschen desinfiziert. Dazu wird der Behandlungsflüssigkeit ein Desinfektionsmittel zugegeben. Diese Zugabe erfolgt bisher aufgrund von Erfahrungswerten, wobei sicherheitshalber eine Überdosierung erfolgt. Dadurch gelangt überschüssiges Desinfektionsmittel mit der benutzten Behandlungsflüssigkeit ins Abwasser. Das ist umweltbelastend. Außerdem wird zu viel Desinfektionsmittel benötigt, was die Kosten der Desinfektion unnötig erhöht.Die Erfindung sieht es vor, wenigstens nach dem Waschen eine Probe der benutzten Behandlungsflüssigkeit zu nehmen und sensorisch zu messen, ob diese Behandlungsflüssigkeit noch einen Rest an Desinfektionsmittel enthält und wie hoch dieser gegebenenfalls ist. Nur wenn die Messung ergibt, dass die benutzte Behandlungsflüssigkeit noch ein Mindestmaß an Desinfektionsmittel enthält, kann von einer ausreichenden Desinfektion ausgegangen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren trägt auf diese Weise zur Erhöhung der Desinfektionssicherheit ohne eine unnötige Überdosierung von Desinfektionsmittel bei.
Patent DE-102020003278-A1 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F01N13/20
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgaskühlvorrichtung mit einem Gehäuse (1), einer ersten Eintrittsöffnung (2.1) zum Zuführen von Abgas (3), einem sich an die erste Eintrittsöffnung (2.1) anschließendem, perforierten Mischrohr (4) zur Verteilung des Abgases (3) innerhalb der Abgaskühlvorrichtung, einer zweiten Eintrittsöffnung (2.2) zum Zuführen von Umgebungsluft (5), wenigstens einem Austritt (6) zur Übergabe eines Abgas-Luft-Gemisches (7) an eine Umgebung, und wenigstens einer Leitstruktur (8) zur gezielten Umlenkung des Abgas-Luft-Gemisches (7), wobei die Abgaskühlvorrichtung als Endteil einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine ausgeführt ist. Die erfindungsgemäße Abgaskühlvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mischrohr (4) entlang seiner vollständigen Länge von einer zum Mischrohr (4) beabstandeten ersten Wand (9.1) und wenigstens einem Teil des Gehäuses (1) umgeben ist, wodurch das Gehäuse (1) und die erste Wand (9.1) eine Mischkammer (10) ausbilden und die zweite Eintrittsöffnung (2.2) und das Mischrohr (4) so zueinander angeordnet sind, dass das Mischrohr (4) zumindest mittelbar an seinem äußeren Umfang tangential von der Abgaskühlvorrichtung zugeführten Umgebungsluft (5) angeströmt wird, wodurch sich die Umgebungsluft (5) und das aus dem Mischrohr (4) austretende Abgas (3) innerhalb der Mischkammer (10) durchmischen und somit das Abgas-Luft-Gemisch (7) ausbilden.
Patent DE-102020005139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Batteriemodulen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges, vorzugsweise eines Nutzfahrzeuges
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung von Batteriemodulen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges, vorzugsweise eines Nutzfahrzeuges, umfassend eine, die Batteriemodule (7) aufnehmende Tragstruktur (1) zur Befestigung an zwei Längsträgern (3, 5) des Fahrzeuges und räumlich voneinander beabstandete Leitungen (29, 31) zur Versorgung der Batteriemodule (7). Bei einer Vorrichtung, bei welcher trotz Anpassung an den vorhandenen Bauraum eine vereinfachte Montage der Leitungen ermöglicht wird, sind die Leitungen (29, 31) in mehreren an der Tragstruktur (1) befestigten Leitungsführungen (21, 23, 33) angeordnet, wobei in jeweils einer Leitungsführung (21, 23, 33) dasselbe Medium führende Leitungen (29, 31) zusammengefasst verlegt sind, wobei jede Leitungsführung (21, 23, 33) spezifisch auf die durch die Leitungen (29, 31) ausgeführte Funktion ausgelegt ist.
Patent DE-102020101292-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Kraftfahrzeug
Inventor: GUNESCH ANDREAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), die eine Anode, eine Kathode sowie eine die Anode von der Kathode trennende ionenleitfähige Membran umfasst, mit einem Anodenkreislauf (3), der aus einem Teil einer Anodenzufuhrleitung (12) zur Versorgung der Anode mit frischem Anodengas und einer Anodenrezirkulationsleitung (14) gebildet ist, wobei die Anodenrezirkulationsleitung (14) stromab mit der Brennstoffzelle (2) verbunden und stromauf der Brennstoffzelle (2) an einer Mündung (10) in die Anodenzufuhrleitung (12) mündet zur Durchmischung des frischen Anodengases mit dem rezirkulierten Anodengas. Die Anodenrezirkulationsleitung (14) steht in stofflich getrennter, wärmeübertragender Verbindung mit einem stromauf der Mündung (10) gelegenen Teil der Anodenzufuhrleitung (12). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen.
Patent DE-102020103854-A1 (DE)
Title: Maschinelles Lernen einer erfolgreich abgeschlossenen Roboteranwendung
Inventor: MEDINA HERNANDEZ JOSE RAMON
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Abbruchbedingung für ein Steuerprogramm eines Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- wiederholtes Durchführen (S1) einer Anwendung durch den Robotermanipulator (1),- Erfassen (S2) von Werten zumindest eines Prozessparameters in jeder der Durchführungen,- Vorgeben (S3) einer binären Einordnung eines Ergebnisses für jede fertig ausgeführte Anwendung,- Zuordnen (S4) der jeweiligen vorgegebenen Einordnung des Ergebnisses einer jeweiligen Ausführung der Anwendung zu den in der jeweiligen Ausführung der Anwendung erfassten Werten des zumindest einen Prozessparameters,- Anpassen (S5) eines strukturell vorgegebenen Zuordnungsmodells mit den erfassten Werten als Eingangsgrößen und der zugeordneten Einordnung als Ausgangsgröße des Zuordnungsmodells, und- Abspeichern (S6) des Zuordnungsmodells zum Anwenden mit aktuellen Werten des Prozessparameters im späteren Betrieb des Robotermanipulators (1).
Patent DE-102020104471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: OSSWALD PAUL VICTOR
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (2) durch schichtweise selektive Verfestigung von mittels einer in einem Bauraum (3) angeordneten Trageinrichtung (4) getragenen Baumaterialschichten, welche Trageinrichtung (4) ein höhenverstellbares Tragelement (6) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, in wenigstens einer mehrere Baumaterialschichten umfassende Lage (8) ein oder mehrere Objekte (2) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, nach Fertigstellung der wenigstens einen Lage (8) das Tragelement (6) in eine Ausgabeposition zu bewegen, wobei das Tragelement (6) eine bewegliche Oberfläche (7), insbesondere ein Förderband, bereitstellt und die Trageinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Lage (8) auf der beweglichen Oberfläche (7) durch eine Tür (10) in dem Bauraum (3) auszugeben.
Patent DE-102020107566-A1 (DE)
Title: Interconnect- und Metallisierungsstrukturen für Logik- und Speichervorrichtungen und Fertigungsverfahren
Inventor: WIEGAND CHRISTOPHER
IPC: H01L27/22
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung schließt eine erste Interconnect-Struktur oberhalb eines Substrats, eine Speichervorrichtung oberhalb und gekoppelt mit der ersten Interconnect-Struktur in einem Speicherbereich ein. Die Speichervorrichtung schließt ein nichtflüchtiges Speicherelement, eine Elektrode auf dem nichtflüchtigen Speicherelement und eine Metallisierungsstruktur auf einem Teil der Elektrode ein. Die Vorrichtung schließt ferner eine zweite Interconnect-Struktur in einem Logikbereich oberhalb des Substrats ein, wobei die zweite Interconnect-Struktur lateral von der ersten Interconnect-Struktur entfernt ist. Der Logikbereich schließt ferner eine zweite Metallisierungsstruktur, die mit der zweiten Interconnect-Struktur gekoppelt ist, und eine leitfähige Struktur zwischen der zweiten Metallisierungsstruktur und der zweiten Interconnect-Struktur ein. Die Vorrichtung schließt ferner einen dielektrischen Abstandshalter ein, der sich von der Speichervorrichtung zur leitfähigen Struktur erstreckt.
Patent DE-102020108388-A1 (DE)
Title: Airbagsystemanordnung
Inventor: LEICHTL LARS
IPC: B60R21/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagsystemanordnung für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für ein autonomes Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Airbag, einer Ablage oder einem Tisch und mindestens einer Sitzgelegenheit, die durch einen Sitz oder eine Sitzbank zur Verfügung gestellt wird und in dessen Umgebung die Ablage oder der Tisch vorgesehen ist, wobei der Airbag so angeordnet ist, dass er sich bei dessen Auslösung beginnt, von der Ablage oder von dem Tisch aus zu entfalten und schließlich vor dem Insassen oder seitlich von dem Insassen vollständig entfaltet ist.Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Airbagsystemanordnung.
Patent DE-102020108856-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
Inventor: BAYER DANIEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere einen Bagger, der einen Unterwagen mit einem Ketten-, Schienen- oder Radfahrwerk, einen Oberwagen mit einer daran befestigten Arbeitsausrüstung, und einen Drehkranz, der Unterwagen und Oberwagen zueinander rotierbar verbindet, umfasst. Die Arbeitsmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass eine dezentrale Energieversorgung und/oder ein dezentrales Versorgungsnetz, vorzugsweise ein DC- Versorgungsnetz, und einen Schleifring zum Übertragen von elektrischer Energie zwischen Oberwagen und Unterwagen besitzt.