baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109156-B4 (DE)
Title: Strahlereinheit und Antennenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Strahlereinheit
Inventor: KAMMERER JOHANNES
IPC: H01Q1/32
Filed: 2016-05-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Strahlereinheit (1) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen (8) und Gebäudestrukturen mit den folgenden Merkmalen:- einer ersten Resonanzfläche (2) und einer zweiten Resonanzfläche (3), die aus einem elektrisch leitfähigen Medium bestehen oder ein elektrisch leitfähiges Medium umfassen;- die erste Resonanzfläche (2) und die zweite Resonanzfläche (3) sind in zwei verschiedenen Ebenen angeordnet;- in Draufsicht auf die Strahlereinheit (1) sind die erste Resonanzfläche (2) und die zweite Resonanzfläche (3) teilweise überlappend zueinander angeordnet;- die erste Resonanzfläche (2) ist über ihre Verbindungsseite (2a) mit einer Verbindungsseite (3a) der zweiten Resonanzfläche (3) über eine galvanische Verbindung verbunden;- die erste Resonanzfläche (2) ist mit einer Speiseleitung verbindbar, worüber ein Signal in die erste Speiseleitung ein- oder aus dieser ausspeisbar ist;- die zweite Resonanzfläche (3) ist mit einer Masse oder einer Massefläche (7) verbindbar,gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:a) die erste Resonanzfläche (2) weist:- zumindest eine erste Ausnehmung (9) auf, die die erste Resonanzfläche (2) derart durchsetzt, dass ein Verbindungssteg (10) gebildet ist, wobei die Verbindungsseite (2a) an einem Seitenbereich des Verbindungsstegs (10) anliegt, wobei der Verbindungssteg (10) lediglich mit seinem ersten Ende (10a) mit der ersten Resonanzfläche (2) galvanisch verbunden ist, sodass sich durch die erste Ausnehmung (9) die elektrische Länge vom Punkt der Einspeisung hin zur Verbindungsseite (2a) gegenüber einer direkten Verbindung verlängert; und/oder- zumindest eine zweite Ausnehmung (12a) auf, die die erste Resonanzfläche (2) derart durchsetzt, dass ein Anschlusssteg (13) gebildet ist, an dessen erstem Ende (13a) die Einspeisung erfolgt, wobei der Anschlusssteg (13) lediglich an seinem zweiten Ende (13b) mit der restlichen ersten Resonanzfläche (2) galvanisch verbunden ist;und/oderb) die Verbindungsseite (3a) der zweiten Resonanzfläche (3) hat eine Länge von mehr als 20%, oder von mehr als 30%, oder von mehr als 40%, aber von weniger als 80%, oder von weniger als 70%, oder von weniger als 60% der Länge der Verbindungsseite (2a) der ersten Resonanzfläche (2);und/oderc) eine Querseite (2c) der ersten Resonanzfläche (2) verläuft in der gleichen Ebene wie eine Querseite (3c) der zweiten Resonanzfläche (3), wobei die Ebene senkrecht zu der ersten und/oder zweiten Resonanzfläche (2, 3) steht;und/oderd) die zweite Resonanzfläche (3) weist eine Masseanschlussfläche (6) auf und die Masseanschlussfläche (6) ist mit einem ersten Ende (6a) mit einer Anschlussseite (3b) der zweiten Resonanzfläche (3) galvanisch verbunden, wobei die Anschlussseite (3b) der zweiten Resonanzfläche (3) gegenüber der Verbindungsseite (3a) der zweiten Resonanzfläche (3) liegt.
Patent DE-102016114838-B4 (DE)
Title: Induktives Kochsystem
Inventor: METZ THOMAS
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-08-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines induktiven Kochsystems (1),wobei das induktive Kochsystem (1) ein Induktionskochfeld (2) mit wenigstens einer ersten induktiven Kochstelle (21), und wenigstens einem ersten Kochgeschirr (3), welches auf der ersten induktiven Kochstelle (21) angeordnet ist, aufweistund das erste Kochgeschirr (3) einen Kraftsensor (32) aufweist, der ausgebildet ist, eine Gewichtskraft des ersten Kochgeschirrs (3) gegenüber der Oberfläche der ersten induktiven Kochstelle (21) zu erfassen,und das Induktionskochfeld (2) ausgebildet ist, die induktive Leistung der ersten induktiven Kochstelle (21) in der Frequenz zu modulieren und ein Signal eines Kraftmesswertes von dem ersten Kochgeschirr (3) zu empfangen,mit den Schritten:Aussenden (100) einer induktiven Leistung von einer ersten induktiven Kochstelle (21) eines Induktionskochfeldes (2) zu einem ersten Kochgeschirr (3), welches auf der ersten induktiven Kochstelle (21) angeordnet ist,wobei die induktive Leistung der ersten induktiven Kochstelle (21) in der Frequenz moduliert ist,Empfangen (200) eines Signals eines Kraftmesswertes eines Kraftsensors (32) von dem ersten Kochgeschirr (3), gekennzeichnet durch die Schritte:Zuordnen (300) des ersten Kochgeschirrs (3) zu der ersten induktiven Kochstelle (21), wenn das vom Induktionskochfeld (2) empfangene Signal des Kraftmesswertes entsprechend der Modulation der Frequenz der induktiven Leistung der ersten induktiven Kochstelle (21) verändert ist, oderAbschaltung der induktiven Leistung der ersten induktiven Kochstelle (21), wenn das das vom Induktionskochfeld (2) empfangene Signal des Kraftmesswertes unverändert ist.
Patent DE-102016125189-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-12-21
Granted: 2020-11-26
Abstract: Turbolader (1),mit einer Turbine (2) zur Entspannung eines ersten Mediums,mit einem Verdichter (3) zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine (2) bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie,wobei die Turbine (2) ein Turbinengehäuse (4) und einen Turbinenrotor (5) aufweist,wobei der Verdichter (3) ein Verdichtergehäuse (6) und einen mit dem Turbinenrotor (5) über eine Welle (8) gekoppelten Verdichterrotor (7) aufweist,wobei das Turbinengehäuse (4) und das Verdichtergehäuse (6) jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (9), in welchem die Welle (8) gelagert ist, verbunden sind,wobei das Turbinengehäuse (4) ein Zuströmgehäuse (11), einen Düsenring (15) mit Leitschaufeln (16) sowie ein Einsatzstück (13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Düsenring (15) und das Einsatzstück (13) als monolithische Baugruppe ausgeführt sind,der Düsenring (15) einen ersten Deckring (18) und zweiten Deckring (20) aufweist, wobei sich zwischen dem ersten Deckring (18) und dem zweiten Deckring (20) Leitschaufeln (16) des Düsenrings (15) erstrecken,an dem ersten Deckring (18) des Düsenrings (15) ein Vorsprung (17) des Düsenrings (15) ausgebildet ist,der Düsenring (15) und das Einsatzstück (13) zusammen über den Vorsprung (17) am Lagergehäuse (9) zentriert und radial geführt sind.
Patent DE-102017100340-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwickeln eines lichtempfindlichen Materials und Fotolithografiewerkzeug
Inventor: YU JUN-YIH
IPC: G02B7/28
Filed: 2017-01-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren (200) zum Entwickeln eines lichtempfindlichen Materials (104), umfassend:Bilden (202) eines lichtempfindlichen Materials (104) über einem Substrat (102);Bestimmen einer Dicke des lichtempfindlichen Materials (104);Bestimmen einer zu belichtenden minimalen Merkmalgröße;Belichten (204) des lichtempfindlichen Materials (104) mit elektromagnetischer Strahlung (108) bei mehreren Tiefenschärfen (112a, 112b), die jeweils einen anderen Bereich innerhalb des lichtempfindlichen Materials (104) überspannen, wobei das Belichten (204) des lichtempfindlichen Materials (104) mit der elektromagnetischen Strahlung (108) eine Löslichkeit eines belichteten Bereichs (106) innerhalb des lichtempfindlichen Materials (104) modifiziert, wobeider Brennpunkt der elektromagnetischen Strahlung (108) während einer Belichtung desselben Musters innerhalb des lichtempfindlichen Materials (104) geändert wird, und wobeiauf der Basis der Dicke oder der minimalen Merkmalgröße ein Bereich bestimmt wird, über den der Brennpunkt geändert wird; undEntwickeln (210) des lichtempfindlichen Materials (104) zum Entfernen eines löslichen Bereichs (106).
Patent DE-102017114820-B4 (DE)
Title: Auflaufbremse für für einen Anhänger
Inventor: FLUNKERT OLAF
IPC: B60T13/08
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-06-19
Abstract: Auflaufbremse für einen Anhänger, mit einem Anschlussstück (2) zum Anschluss des Anhängers an ein Zugfahrzeug mit mindestens einem Bremskörper und mit mindestens einem Bowdenzug, wobei das Anschlussstück (2) zumindest abschnittsweise kolbenförmig (5) ausgebildet ist, wobei das Anschlussstück (2) zumindest abschnittsweise von einem Zylindergehäuse (3) umgeben ist, wobei das Anschlussstück (2) in Längsrichtung verschiebbar in dem Zylindergehäuse (3) gelagert ist, wobei das Zylindergehäuse (3) mindestens ein Zugseilanschlagpunkt zur Befestigung eines Zugseils (12) eines Bowdenzuges aufweist, wobei dem Anschlussstück (2) mindestens ein Zughüllenrückhaltepunkt (16) zum Rückhalten einer Zughülle (17) eines Bowdenzuges zugeordnet ist, und wobei das Zugseil (12) zwischen dem Zugseilanschlagpunkt und dem Bremskörper gespannt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Auflaufbremse (1) zwei Bowdenzüge aufweist,dass die Zugseilanschlagpunkte durch Zugseildurchführungsöffnungen (11) ausgebildet sind,dass dem Anschlussstück (2) eine Ausgleichswippe (14) zugeordnet ist,dass die Ausgleichswippe (14) zwei Zughüllenrückhaltepunkte (16) und zwei Durchführungsöffnungen für Zugseile (12) aufweist,dass die Ausgleichswippe (14) zumindest abschnittsweise flächig ausgebildet ist,dass die Ausgleichswippe (14) eine Mulde (15) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Anschlussstückes (2) aufweist,dass die Mulde (15) eine Wölbung aufweist, unddass die Mulde (15) an der den Zughüllenrückhaltepunkten (16) abgewandten Seite der Ausgleichswippe (14) angeordnet ist.
Patent DE-102017119675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Schlacke
Inventor: SCHMID HERBERT
IPC: F27D3/14
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Konverterschlacke zum Zwecke der Rückführung von Eisen, wobei eine Konverterschlacke mit Sauerstoff in Kontakt gebracht wird, derart, dass durch Turbulenzen die Schlacke durchmischt wird und vorhandene Eisen- und Eisenoxid-Bestandteile aufoxidiert werden und die Schlacke anschließend so lange in dem Gefäß oder einem Gefäß stehen gelassen wird, bis eine Entmischung in eine erstarrende, Silikat- und Phosphor-reiche erste Fraktion stattgefunden hat und in eine sich darunter befindende, flüssige Eisenoxid-reiche zweite Fraktion stattgefunden hat, wobei die eingesetzte Konverterschlacke mit einem Teilstrom aus der Eisenoxid-reichen zweiten Fraktion derart vermischt wird, dass der FeO-Gehalt in Summe der mit Sauerstoff zu behandelnden Schlacke über 35 Gew.-% beträgt, so dass die Entmischung in zwei Fraktionen ermöglicht ist.
Patent DE-102017123387-B4 (DE)
Title: Entpackungssystem für ein in einer Verpackung, Füllanlage mit Entpackungssystem und Verfahren zum Entpacken eines Objektes
Inventor: FRANKE BERND
IPC: B65B69/00
Filed: 2017-10-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Entpackungssystem (100) mit einer Ausklappvorrichtung (60'), wobei die Ausklappvorrichtung (60') zum Ausklappen eines Verpackungsabschnitts (16) einer Verpackung (12) ausgebildet ist, und mit einer Streckvorrichtung (10) zum Strecken der Verpackung (12), wobei die Verpackung (12) den abstehenden Verpackungsabschnitt (16) aufweist,wobei die Ausklappvorrichtung (60') eine Transporteinrichtung (18) zum Transportieren des Objekts (14) in einer Transportrichtung (20), eine Hebeeinrichtung (62) zum Anheben des Objekts (14), eine Halteeinrichtung (64) zum Halten eines dem Verpackungsabschnitt (16) benachbarten Bereichs (66) der Verpackung (12), und eine Halteeinrichtung-Antriebseinrichtung (68) zum Bewegen der Halteeinrichtung (64) in eine von dem Verpackungsabschnitt (16) weg weisende Richtung (70) aufweist,wobei die Streckvorrichtung (10) die Transporteinrichtung (18) zum Transportieren des Objekts (14) in der Transportrichtung (20), eine Halteeinrichtung (22) zum Halten des abstehenden Verpackungsabschnitts (16), und eine Bewegungseinrichtung (24) zum Bewegen des Objektes (14) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (22) mindestens zwei senkrecht zu der Transportrichtung (18) angeordnete Rollen (26', 26") aufweist, die dazu ausgebildet sind, den abstehenden Verpackungsabschnitt (16) zwischen sich zu halten, und wobei die Bewegungseinrichtung (24) und/oder die Halteeinrichtung (22) parallel zu der Transportrichtung (20) bewegbar ausgebildet sind, um das Objekt (14) und die Halteeinrichtung (22) voneinander weg zu bewegen.
Patent DE-102017213985-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: STRASSBURGER PHILIPP
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Schneidvorrichtung (102) für eine Energieabsorptionsvorrichtung (100), wobei die Schneidvorrichtung (102) Folgendes umfasst:- einen Grundkörper (104), welcher eine Längsmittelachse (120) aufweist, die parallel zu einer Zerschneiderichtung (106) der Schneidvorrichtung (102) verläuft; und- zwei oder mehrere Schneidelemente (130) zum Zerschneiden eines zu zerschneidenden Elements (115), wobei die zwei oder die mehreren Schneidelemente (130) sich von der Längsmittelachse (120) des Grundkörpers (104) nach außen weg erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich radial von der Längsmittelachse (120) des Grundkörpers (104) der Schneidvorrichtung (102) weg mehrere Halb-Ebenen (170) erstrecken, wobei sich jeweils längs einer der mehreren Halb-Ebenen (170) eines der zwei oder der mehreren Schneidelemente (130) erstreckt, wobei die zwei oder die mehreren Schneidelemente (130) jeweils zwei einander gegenüber liegende Flanken (166) umfassen, welche bezüglich der jeweiligen Halb-Ebene (170) symmetrisch angeordnet sind und dass die zwei Flanken (166) jeweils eine äußere Oberfläche (168) aufweisen, welche konkav bezüglich der jeweiligen Halb-Ebene (170) ausgebildet ist.
Patent DE-102017216313-B4 (DE)
Title: Kamera-Monitor-System
Inventor: MANO MITSUHARU
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kamera-Monitor-System, aufweisend:linke und rechte Aufnahmeeinrichtungen (1L, 1R), die jeweils Bilder von linken und rechten Bereichen außerhalb eines Fahrzeugs aufnehmen,linke und rechte Anzeigeeinrichtungen (2L, 2R), die die durch die linken und rechten Aufnahmeeinrichtungen (1L, 1R) aufgenommenen Bilder anzeigen, undeine Steuereinrichtung (5), die eine Abnormalität der linken und rechten Aufnahmeeinrichtungen (1L, 1R) erfasst und einen Anzeigezustand der linken und rechten Anzeigeeinrichtungen (2L, 2R) basierend auf der erfassten Abnormalität steuert,wobei die Steuereinrichtung (5) individuell die linken und rechten Anzeigeeinrichtungen (2L, 2R) zu einem Zustand mit einem niedrigen Stromverbrauch in Entsprechung zu einem Modus der erfassten Abnormalität steuert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (5) die Steuerung zu dem Zustand mit einem niedrigen Stromverbrauch bei einer Betätigung eines Fahrers beendet.
Patent DE-102018102681-B4 (DE)
Title: Horizontal-Gelenkroboter und Verfahren zu seiner umgekehrten Installation
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B25J18/06
Filed: 2018-02-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Horizontal-Gelenkroboter (1), umfassend:eine Basis (2);einen oder mehrere Arme (3, 5), die so an der Basis (2) befestigt sind, dass sie fähig sind, sich horizontal zu drehen, wobei der eine oder die mehreren Arme (3, 5) ein Basisteil umfassen;eine Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7), die so angeordnet ist, dass sie fähig ist, sich an einem Ende des einen oder der mehreren Arme (3, 5) um eine Längsachse zu drehen, welche sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, und fähig ist, sich linear entlang der Längsachse zu bewegen, die an einem Ende der Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7) ein Werkstück (W) lagert;eine Kugelgewindemutter (22), durch die die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7) verläuft, wobei die Kugelgewindemutter (22) in einer Richtung entlang der Längsachse in Bezug auf den einen oder die mehreren Arme (3, 5) angetrieben wird; undzwei Kugelnutmuttern (26, 27), die ausgestaltet sind, die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7) so zu lagern, dass sie fähig ist, sich um die Längsachse zu drehen, wobei die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7) jeweils durch die Kugelnutmuttern (26, 27) auf beiden Seiten der Kugelgewindemutter (22), die sich dazwischen befindet, verläuft,wobei die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (7), die durch mindestens eine der Kugelnutmuttern (26, 27) verläuft, um die Längsachse in Bezug auf den einen oder die mehreren Arme (3, 5) angetrieben wird undwobei die Kugelgewindemutter (22) und die beiden Kugelnutmuttern (26, 27) am Basisteil befestigt sind.
Patent DE-102018205792-B4 (DE)
Title: Fluidleiterkomponente
Inventor: SCHUSTER TOBIAS
IPC: F16L15/00
Filed: 2018-04-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmhülsenanordnung zur Klemmung eines Schlauchs (4), mit einer Schraubhülse (2), die von einer Ausnehmung (15) durchsetzt ist, die einen Konusabschnitt (16), einen Führungsabschnitt (17) und einen Halteabschnitt (18) umfasst, wobei der Konusabschnitt (16) einen Endbereich eines Gewindeabschnitts (7) durchsetzt und in Richtung eines Betätigungsabschnitts (8) verjüngt ausgebildet ist und wobei der Führungsabschnitt (17) mit dem Halteabschnitt (18) einen radial ausgerichteten Hinterschnitt (21) ausbildet, sowie mit einer Klemmhülse (3), die zur Aufnahme in der Ausnehmung (15) der Schraubhülse (2) ausgebildet ist und die längs der Mittelachse (6) von einer Halteausnehmung (23) durchsetzt ist, wobei ein erster Außenabschnitt (25) der Klemmhülse (3) konusabschnittsförmig ausgebildet ist und wobei ein zweiter Außenabschnitt (26) der Klemmhülse (3) eine an den Führungsabschnitt (17) der Schraubhülse (2) angepasste Geometrie aufweist und an einem dem ersten Außenabschnitt (25) entgegengesetzten Endbereich mit einem Radialvorsprung (29, 30) für eine formschlüssige Verriegelung mit dem Hinterschnitt (21) versehen ist.
Patent DE-102018218968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Längsdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALJOHANN FRANK
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-11-07
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren (24) zur Längsdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem
 - ein Soll-Beschleunigungswert (28) bereitgestellt wird,
 - mittels einer Vorsteuerung (34) anhand des Soll-Beschleunigungswerts (28) ein Vorsteuermoment (36) erstellt wird,
 - das Vorsteuermoment (36) und ein Kompensationsmoment (38) zu einem Soll-Moment (40) aufaddiert werden,
 - ein Aktor (18) zur Beeinflussung der Längsdynamik des Kraftfahrzeugs (2) mit dem Soll-Moment (40) beaufschlagt wird, sodass das Kraftfahrzeug (2) beschleunigt wird, wobei ein theoretisches Beschleunigungsmoment (42) mittels des Aktors (18) geschätzt wird,
 - aus dem theoretischen Beschleunigungsmoment (42) mittels einer inversen Vorsteuerung (60) ein theoretischer Soll-Beschleunigungswert (58) erstellt wird,
 - ein Ist-Beschleunigungswert (44) erfasst wird, und der Ist-Beschleunigungswert (44) und der theoretische Soll-Beschleunigungswert (58) einem Regler (46) zugeführt werden, mittels dessen das Kompensationsmoment (38) erstellt wird.
Patent DE-102018220968-B4 (DE)
Title: Induktionsheizeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Induktionsheizeinrichtung
Inventor: KRAISS SÖREN
IPC: F24C7/06
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Induktionsheizeinrichtung weist mehrere Induktionsheizspulen auf, wobei mindestens eine Haupt-Induktionsheizspule vorgesehen ist, die starr und formunveränderlich ausgebildet ist, und mindestens eine Zusatz-Induktionsheizspule vorgesehen ist. Die zumindest eine Zusatz-Induktionsheizspule ist außerhalb eines Außenumfangs der Haupt-Induktionsheizspule angeordnet und kann die Haupt-Induktionsheizspule vollständig umgeben. Die zumindest eine Zusatz-Induktionsheizspule weist einen flexiblen und formveränderlichen Schlauch auf und darin als elektrisch leitfähiges Zusatz-Spulenmaterial eine Metall-Legierung, die sich bei einer Temperatur von weniger als 200°C oberhalb ihres Schmelzpunkts befindet und flüssig oder pastös ist. Vorteilhaft ist sie bei Raumtemperatur flüssig. So kann mit dem erfindungsgemäßen Verfahren das Zusatz-Spulenmaterial beliebig in zumindest eine Zusatz-Induktionsheizspule gepumpt werden. Außerdem kann eine damit gefüllte Zusatz-Induktionsheizspule leicht verformt werden.
Patent DE-102019000187-B4 (DE)
Title: Dosierbares Behältersystem für flüssige Verbrauchsmaterialien mit auswechselbaren Ersatzbehältern
Inventor: KOCH MATHIAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2019-01-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Dosierbares Behältersystem für flüssige Verbrauchsstoffe mit auswechselbaren Ersatzbehältern aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden Materialien, insbesondere nachwachsenden Rohstoffen, die mit einer Dosierpumpe verbindbar gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wobei das Behältersystem einen Hauptbehälter (1) aufweist, in den die auswechselbaren Ersatzbehälter (2) körperlich eingefügt und zwecks Herstellung der Dosierbarkeit mittels der mit dem Hauptbehälter verbundenen Dosierpumpe (3) funktionell verbunden werden, wobei die Dosierpumpe (3) mit einem als Standbeutel oder als Verbundstoffverpackung bekanntem Getränkekarton ausgebildeten Ersatzbehälter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Verbindungsart ebenso einer Verbindung der Dosierpumpe (3) mit einem Deckel (7) dient, wobei als Verbindungsbaugruppe ein Schraubverschluss mit doppeltem Gewinde (14) zum Einsatz kommt, wobei die doppelte Gewindeverbindung dabei aus einer inneren Gewindeverbindung (15) und einer äußeren Gewindeverbindung (16) besteht.
Patent DE-102019112532-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer Kodiereinrichtung
Inventor: SÖFKER JÖRG
IPC: H01R13/645
Filed: 2019-05-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem und ein Verfahren, wobei ist ein erstes Steckverbinderteil (2) und ein zweites Steckverbinderteil (3) vorgesehen sind, die entlang einer Steckrichtung (S) steckend miteinander verbindbar sind. Ferner weist eine Kodiereinrichtung (4) ein mit dem ersten Steckverbinderteil (2) verbindbares, erstes Kodierteil (41) und ein mit dem zweiten Steckverbinderteil (3) verbindbares, zweites Kodierteil (40) auf. Das zweite Steckverbinderteil (3) oder zweite Kodierteil (40) weisen einen Sperrabschnitt (404) und eine Einführöffnung (405) auf, wobei das verbleibende von beiden Teilen ein Sperrelement (331) aufweist. Zum Verbinden der beiden ist das Sperrelement (331) entlang der Steckrichtung (S) durch die Einführöffnung (405) hindurchführbar und durch Verdrehen in formschlüssigen Eingriff mit dem Sperrabschnitt (404) bringbar. Dafür weisen das zweite Steckverbinderteil (3) oder das zweite Kodierteil (40) einen Verbindungsschaft (402) und das verbleibende Teil eine Verbindungsöffnung (330) für den Verbindungsschaft (402) auf, wobei der Sperrabschnitt (404) an dem Verbindungsschaft (402) radial vorstehend angeordnet ist.