baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitoptimierten Erfassung von speziellen Spektren mit einem Scanmikroskop
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G01J3/44
Filed: 2002-04-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur zeitoptimierten Erfassung von mindestens einem speziellen Spektrum
mit einem Scanmikroskop (100), wobei sich das spezielle Spektrum innerhalb
eines gesamten Spektrums befindet, gekennzeichnet durch die folgenden
Schritte:  a) Unterteilen des gesamten Spektrums (50), innerhalb dessen
sich das mindestens eine spezielle Spektrum befindet, in mindestens
zwei Intervalle (51, 52);  b) Bestimmen der Intensitäten des
Lichts in den einzelnen Intervallen;  c) Auswählen eines
Intervalls, in dem die mittlere Intensität über einem bestimmten vorgegebenen
Threshold Wert (T) liegt;  d) Unterteilen des ausgewählten Intervalls
in mindestens zwei weitere Intervalle;  e) Durchführen der
Schritte b bis c, bis ein Intervall übrigbleibt, dessen Breite der
Untergrenze der Messgenauigkeit entspricht;  f) Festlegen der
Lage des speziellen Spektrums im gesamten Spektrum (50) an Hand
der Information der Intensitäten in
den ausgewählten
Intervallen; und  g) lineares Vermessen des speziellen Spektrums.
Patent DE-10225549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erfassen von mechanischen Krafteinwirkungen auf einen Bauelementträger für elektrische Bauelemente
Inventor: DORNFELD HILMAR PALMA
IPC: G01L1/22
Filed: 2002-06-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: Anordnung
zum Erfassen von mechanischen Krafteinwirkungen auf einen Bauelementeträger für elektrische
Bauelemente mit  – zwei
voneinander beabstandeten Lötstützpunkten
auf den Bauelementeträger,  – einem
plattenförmigen
Basis-Körper
(2), der an die Lötstützpunkte
angelötet
ist und einen Dehnungsmessstreifen (6) mit äußeren Anschlüssen (7,
8) trägt,
und  – einer
mit den äußeren Anschlüssen (15,
16) elektrisch verbundenen Auswerteeinrichtung,  wobei der Basis-Körper (2)
die Form einer Brücke
aufweist mit Stützpfeilern
(3, 4) zum Anlöten
an die Lötstützpunkte und
einem zwischen den Stützpfeilern
(3, 4) sich erstreckenden Brückenteil
(5), das den Dehnungsmessstreifen (6) trägt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Basiskörper
(2) so ausgebildet ist, dass er sich über zwei voneinander beabstandete
Lötflächen für eine bestimmte
Art von SMD-Bauelementen erstreckt, wobei der Basiskörper mit
Lötstützpunkten
eines solchen SMD-Bauelementes verlötet ist.
Patent DE-10232392-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-07-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: [Gegenstand]Die Konstruktion eines Verbinders zu vereinfachen.[Lösung] Ein Mutter- bzw. Buchsenverbinder 20 ist durch ein Einpassen eines torförmigen Hebels 35 an die äußeren Oberflächen eines Gehäusehauptkörpers 21 zum Aufnehmen von geteilten Gehäusen 27 etc. konstruiert. Der Gehäusehauptkörper 21 ist mit einem Paar von ersten, rückstellfähigen Stücken 43 und einem Paar von zweiten, rückstellfähigen Stücken 44 ausgebildet, welche mit dem Hebel 35 in Eingriff bringbar sind, indem längere Wände 31 geschnitten werden. Der Hebel 35 wird an einer ursprünglichen bzw. Ausgangsposition durch den Eingriff von ersten Haltevorsprüngen 47 der ersten, rückstellfähigen Stücke 43 mit den vorderen Rändern bzw. Kanten von ersten, eingreifenden bzw. Eingriffslöchern 48, welche in Armabschnitten 36 ausgebildet sind, und den Eingriff von zweiten Haltevorsprüngen bzw. -fortsätzen 49 der zweiten, rückstellfähigen Stücke 44 mit eingreifenden bzw. Eingriffsstücken 50 gehalten, welche von den Armabschnitten 36 vorragen. Wenn der Hebel 35 zu einer Schutzposition gedreht wird, während er rückstellfähig die zweiten, rückstellfähigen Stücke 44 nach einwärts deformiert, werden die zweiten, rückstellfähigen Stücke 44 rückstellfähig rückgeführt bzw. rückgestellt, um die zweiten Haltevorsprünge 49 mit den vorderen und rückwärtigen Rändern bzw. Kanten der zweiten Eingriffslöcher 51 in Eingriff zu bringen, welche in den Armabschnitten 36 ausgebildet sind, wodurch der Hebel 35 an der Schutzposition gehalten wird.
Patent DE-10234545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern von Fäden
Inventor: HUSS ROLF
IPC: D04B15/48
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Liefern von Fäden
an eine Textilmaschine, insbesondere zum Betrieb von Fadenliefergeräten,  bei
dem die Fadenliefergeräte
in einer Probephase spannungsgeregelt betrieben werden, wobei die
von den Fadenliefergeräten
erzeugten Fadengeschwindigkeiten oder gelieferten Fadenmengen erfasst
werden, und  bei dem die Fadenliefergeräte nach Ablauf der Probephase anhand
einer Geschwindigkeitsvorgabe oder einer Fadenmengenvorgabe geregelt
oder gesteuert betrieben werden, die aus den erfassten Geschwindigkeiten
oder Fadenmengen ermittelt worden ist.
Patent DE-10239462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandserkennung und Bewertung der Übertragungseigenschaften von Schleifring-Kontaktsystemen bei Drehfeldmaschinen
Inventor: WUERFEL MATTHIAS
IPC: H01R39/08
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Zustandserkennung und Bewertung der Übertragungseigenschaften von Schleifring-Kontaktsystemen
bei Drehfeldmaschinen, wobei aus gemessenen Rotorströmnen diejenigen
Stromharmonischen ermittelt werden, die der Frequenz der vorliegenden
Rotordrehzahl sowie den Frequenzen in der unmittelbaren Nähe und aller
Vielfachen dieser Frequenzen entsprechen und danach einer Auswertung
unterzogen werden.
Patent DE-10240372-B4 (DE)
Inventor: JARUZEL KURT
IPC: E04G11/06
Filed: 2002-09-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: The circular shuttering has at least one shuttering element (1) with skin (4) of adjustable curvature supported by supports (5) and fixing flanges (6). Between the fixing flanges (6) of the supports and the skin are intermediate members (9) so that the flanges can be fixed on same where they can swivel or tilt about their longitudinal extension.  The intermediate members can have threaded holes for screwing in fixing screws which pass through the flanges.
Patent DE-10242897-B4 (DE)
Title: Kationische Harzmasse und Verwendung derselben zur kationischen Elektroabscheidung und zur Beschichtung eines Gegenstands sowie Vernetzungsmittel
Inventor: NISHIGUCHI SHIGEO
IPC: C08J3/24
Filed: 2002-09-16
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kationische
Harzmasse, umfassend:  (A) ein kationisches Harz  und  (B)
ein blockiertes Polyisocyanat, erhalten durch Umsetzung einer aktiven
Wasserstoff enthaltenden Komponente, umfassend ein Diol (a), das
zwei Hydroxylgruppen mit unterschiedlichen Reaktivitäten voneinander
hat und das ein Molekulargewicht von 76 bis 150 hat, und ein Carboxylgruppe
enthaltendes Diol (b), das ein Molekulargewicht von 106 bis 500
hat, mit einer Polyisocyanatverbindung (c), wobei die Menge des
Diols (a) so bemessen ist, dass die in dem Diol (a) enthaltenen
Hydroxylgruppen 0,6 bis 6 Äquivalente
pro Äquivalent
Isocyanatgruppen der Polyisocyanatverbindung (c) ausmachen, und
die Menge des Carboxylgruppen enthaltenden Diols (b) so bemessen
ist, dass die in dem Carboxylgruppen enthaltenden Diol (b) enthaltenen
Hydroxylgruppen 0,005 bis 0,6 Äquivalente
pro Äquivalent
Isocyanatgruppen der Polyisocyanatverbindung (c) ausmachen, und
das Gesamtäquivalent
der gesamten aktiven Wasserstoffatome, die in der aktiven Wasserstoff
enthaltenden Komponente enthalten sind, 1,2 bis 6,1 Äquivalente
pro Äquivalent
Isocyanatgruppen der Polyisocyanatverbindung (c) beträgt.
Patent DE-10254986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tankleckdiagnose
Inventor: WILTSCH PETER
IPC: F02M25/08
Filed: 2002-11-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Tankleckdiagnose in einer Tankentlüftungsvorrichtung umfassend einen Kraftstofftank, der zumindest mittelbar über einen Speicher und ein Tankentlüftungsventil mit einem Ansaugrohr einer Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei der Speicher eine Belüftungsleitung mit einem Absperrventil aufweist und während einer Tankentlüftung aus dem Kraftstofftank ausgegaster Kraftstoff über das Tankentlüftungsventil in das Ansaugrohr abgibt und wobei die Tankentlüftungsvorrichtung während einer Tankleckdiagnose auf Lecks überprüft wird, wobei während der Tankentlüftung mittels des Absperrventils (10) ein Druck im Kraftstofftank (1) eingestellt wird, der zumindest im Mittel gleich groß ist wie ein vorbestimmter Diagnosedruck im Kraftstofftank (1) während der Tankleckdiagnose, dadurch gekennzeichnet, dass die Berechnung der Masse des aus dem Kraftstofftank (1) ausgegasten Kraftstoffs während der Tankentlüftung erfolgt, und aus der Masse des aus dem Kraftstofftank (1) ausgegasten Kraftstoffs ein durch den ausgegasten Kraftstoff bewirkter Ausgasungs-Druckanstieg im Kraftstofftank (1) berechnet wird und der bei der Tankleckdiagnose ermittelte Gesamt-Druckanstieg um den Ausgasungs-Druckanstieg korrigiert wird.
Patent DE-10257983-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOERNER GABI
IPC: B60R1/06
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Außenrückblickspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, bei dem  – ein
eine Spiegelglasplatte aufnehmendes Gehäuse (15) mit einer Tragvorrichtung
(21) verbunden ist, welche Stützarme
(19 und 20) aufweist, wobei  – die Tragvorrichtung (21)
und das Gehäuse
getrennte Bauteile sind, und  – die Tragvorrichtung (21)
sich an einem Aufbau des Kraftfahrzeugs abstützt, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Tragvorrichtung (21) und die Stützarme
(19 und 20) einstückig
ausgebildet sind, wobei  – freie
Enden (22 und 23) der Stützarme
(19 und 20) der Tragvorrichtung (21) in das Gehäuse (15) hineinragen und mit
Tragelementen (25) des Gehäuses
(15) derart verbunden sind, dass  – jeder Stützarm (19 oder 20) mit einem
Kragen (26) eine Öffnung
(27) im Gehäuse
(15) durchdringt, und das Gehäuse
(15) im Bereich der Öffnung
(27) auf einer den Kragen (26) begrenzenden Schulter (29) aufliegt.
Patent DE-10259454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erlangung von Daten für ein Mobiltelefon
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: G07F17/32
Filed: 2002-12-19
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur automatischen Erlangung von Daten für ein Mobiltelefon von einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, der Vorrichtungen zur Endgegennahme von Zahlungsmitteln und der Geldverarbeitung aufweist, wobei unter Nutzung einer drahtlosen Verbindung zwischen dem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten und dem Mobiltelefon Daten in Form von elektronischen Signalen vom Spiel- oder Unterhaltungsautomaten als Datensender zum Mobiltelefon als Datenempfänger und Datenspeicher übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten, welche Klingeltöne und/oder Display-Logos und/oder multimediale Bilddaten beinhalten, als eine der Gewinnmöglichkeiten des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten (8) über die drahtlose Verbindung vom Spiel- oder Unterhaltungsautomat (8) auf das Mobiltelefon (2) übertragen werden.
Patent DE-10262350-B4 (DE)
Title: Wheel bearing unit has fixing apertures in second flange arranged so that they can be used on either side of vehicle
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: B60B27/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2013-03-14
Abstract: The bearing unit has a first flange connected to the rotating part of the unit, for the brake disk and rim, and a second flange (3) with first fixing apertures (7) for the brake saddle and its carrier and second ones (9) for the wheel carrier. The fixing apertures in the second flange are arranged relative to the axis of symmetry (10) so that they can be used on either side of the vehicle, and to create a region (11) of higher rigidity.
Patent DE-10297385-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für die Riemenscheibenbreite eines stufenlos verstellbaren Getriebes
Inventor: OTAKI RYOICHI
IPC: F16H9/18
Filed: 2002-11-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Eine
Einstellvorrichtung für
eine Riemenscheibenbreite für
ein stufenlos verstellbares Getriebe, umfassend:  eine mittels
eines Lagers (8) drehbar auf einem Lagerbauteil (6) vorgesehene
Drehachse (5);  ein in diese Drehachse (5) integriertes festes
Riemenscheibenrad (1);  ein in axialer Richtung auf der Drehachse
(5) nicht rotierbar, aber bewegbar vorgesehenes bewegbares Riemenscheibenrad
(2), das dem festen Riemenscheibenrad (1) gegenüber liegt; und  einen Kugelgewindemechanismus
(15), beinhaltend einen Schraubenzylinder (16), vorgesehen auf einem
Außenumkreis
der Drehachse (5), und eine Mutter (17), vorgesehen auf einem Außenumkreis
des Schraubenzylinders (16), wobei, wenn die Mutter (17) sich in
Bezug auf den Schraubenzylinder (16) dreht, die Mutter (17) in axialer
Richtung des Schraubenzylinders (16) bewegt wird, um das bewegbare
Riemenscheibenrad (2) in axialer Richtung zu bewegen, wodurch eine
Riemenscheibenbreite zwischen dem festen Riemenscheibenrad (1) und
dem bewegbaren Riemenscheibenrad (2) verändert wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Einstellvorrichtung für
die...
Patent DE-10301099-B4 (DE)
Title: Sorbensformkörper aus Pulvern oder Granalien, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: STACH HELMUT
IPC: B01J20/28
Filed: 2003-01-08
Granted: 2010-07-15
Abstract: Sorbensformkörper, bestehend aus sorbierenden Pulvern und/oder Granalien sowie mindestens einem Bindemittel, die ungleich verteilte Hohlräume in Form von Lückenvolumen ausbildenden Vakuolen aufweisen und bei denen der Bindemittelanteil ungleich verteilt ist, erhalten dadurch, dass die festen vorgemischten Bestandteile des Sorbensformkörpers auf einen porösen oder perforierten Träger gebracht werden und nach Zugabe des Bindemittels der Vorgang der Vorverfestigung des Bindemittels unter Einwirkung eines äußeren Kraftfeldes mittels eines Filtrationsprozesses, eines Sedimentationsprozesses, eines Schleuderprozesses oder eines Vakuums erfolgt und dieses Kraftfeld dazu führt, dass die ungleich verteilten Hohlräume entstehen und dass der Bindemittelanteil an dem Träger, der die Wandung des Sorbensformkörpers darstellt, höher ist als im Inneren des Sorbensformkörpers.
Patent DE-10303962-B4 (DE)
Title: Elektronischer Regler für Freiluftausrüstung
Inventor: ADOMI KENZO
IPC: H01R13/52
Filed: 2003-01-31
Granted: 2012-02-23
Abstract: Ein elektronischer Regler für Freiluftausrüstung hat eine Aufnahmekammer zum Aufnehmen von elektronischen Teilen und eine Belüftungskammer, die benachbart zu der Aufnahmekammer angeordnet ist. Die Aufnahmekammer ist so aufgebaut, daß ein Volumen in einem Innenraum derselben verkleinert wird, wenn ein Betätigungsknopf bei der Betätigung niedergedrückt wird, wobei die Aufnahmekammer mit der Belüftungskammer durch einen internen Verbindungsteil in Verbindung gebracht und, mit Ausnahme des internen Verbindungsteils, wasserdicht gehalten wird, und wobei die Belüftungskammer einen externen Verbindungsteil hat, der mit außen in Verbindung gebracht wird. Darüber hinaus ist der interne Verbindungsteil oberhalb des externen Verbindungsteils der Belüftungskammer angeordnet.
Patent DE-10304684-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher
Inventor: EIGL PETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-01-20
Abstract: Warmwasserspeicher,
insbesondere Schichtenspeicher (18), mit einem Kaltwasserzulauf
(15), einer im oberen Bereich des Warmwasserspeichers angeordneten
Brauchwasserentnahmeleitung (16) und einem aus einem unteren Bereich
desselben wegführenden
Kaltwasserabzug (4), im Verlauf dessen eine Umwälzpumpe (7) angeordnet ist
und der zu einer Wärmequelle
(9) führt, von
der aus eine Warmwasserleitung (17) in einen oberen Bereich des
Schichtenspeichers (18) mündet,
wobei einem Einlaß (1),
der in den oberen Bereich des Schichtenspeichers (18) mündenden
Warmwasserleitung (17) eine im oberen Bereich des Warmwasserspeichers
angeordnete obere Wasserleit- und – verteileinrichtung (19) und/oder
einem Einlauf (3) des aus dem unteren Bereich des Schichtenspeichers
(18) wegführenden
Kaltwasserabzugs (4) eine obere bzw. untere Wasserleit- und -verteileinrichtung (19
bzw. 20) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die untere
Wasserleit- und -verteileinrichtung (20) eine Verteilplatte (26)
aufweist, die sich in dem unteren Bereich des Schichtenspeichers
(18) in im Wesentlichen horizontaler Richtung erstreckt und mit
einer Öffnung
(27) versehen ist, die, eine Fluidverbindung eines...
Patent DE-10321746-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: ABDELLA DAVID J
IPC: B60N2/14
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugsitz
für Kraftfahrzeuge
mit:  einem Sitzkissenrahmen (12),  einer Rückenlehne
(14), die drehbar an dem Sitzkissenrahmen (12) befestigt ist, wobei
die Rückenlehne
(14) zwischen einer aufrechten Position (16) und einer nach vorne gekippten
Position (18) gedreht werden kann,  einer Befestigungsschiene
(28), die eine Vielzahl von Sperrschlitzen (42) umfasst,  einem
Speicherblock (92), der auf der Befestigungsschiene (28) befestigt
ist, einer Verstellschiene (36), die an dem Sitzkissenrahmen (12)
befestigt ist, und gleitbar mit der Befestigungsschiene (28) verbunden
ist,  einem Sperrarm (46), der einen oder mehrere Sperrzähne (44)
umfasst, wobei der Sperrarm (46) drehbar an der Verstellschiene
(36) befestigt ist und zwischen einer Sperrposition (50), in welcher
der eine oder die mehreren Sperrzähne (44) in einer Gruppe aus
der Vielzahl von Sperrschlitzen (42) positioniert sind, und einer
Bewegungsposition (52), in der die Verstellschiene (36) frei entlang
der Befestigungsschiene (28) verschoben werden kann, bewegt werden kann,  einem
Betätigungsarm...
Patent DE-10324836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hableiterbauelements mit Stabilisierung der Dotierungskonzentration in einem Halbleiterbauelement mit einem epitaxial gefüllten Graben
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L21/223
Filed: 2003-06-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten:  Bilden eines Grabens (10) in einer vorbestimmten Schicht (2) eines Halbleitersubstrats (32);  Erwärmen des Substrats (32) mit dem Graben (10) in einer nicht oxidierenden und nicht nitrierenden Atmosphäre, welche eine Dotierungssubstanz oder eine Zusammensetzung enthält, welche die Dotierungssubstanz aufweist, um die Oberflächen des Grabens (10) zu glätten und eine Dotierungskonzentration in der vorbestimmten Schicht (2) in einer vorbestimmten Konzentration aufrechtzuerhalten, bevor das Erwärmen durchgeführt wird, wobei der Leitfähigkeitstyp der in der nicht oxidierenden und nicht nitridierenden Atmosphäre enthaltenen Dotierungssubstanz derselbe ist wie derjenige eines anfänglich in der vorbestimmten Schicht (2) enthaltenen Dotierungssubstanz; und  Bilden eines epitaxial aufgewachsenen Films (33), um den Graben (10) zu füllen.
Patent DE-10333513-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Arbeitsmaschine im Unterwassereinsatz
Inventor: WEGNER JAN
IPC: F03G7/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Antrieb
für eine
Arbeitsmaschine im Unterwassereinsatz mit einer Kraftübertragungseinrichtung mit
Abtriebswelle, wobei die Kraftübertragungseinrichtung über ein
Seil, an dessen freiem Ende ein Auftriebskörper befestigt ist, in Bewegung
versetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  • das Seil
(8) um eine Seiltrommel (7) gewickelt ist, die mit der Abtriebswelle
(6) verbunden ist,  • an
der Abtriebswelle (6) Kraftentkopplungselemente vorgesehen sind,  • die Seiltrommel
(7) eine gesteuert lösbare
Verklinkung (20) aufweist, und dass  • die gesamte Vorrichtung ein
deren gesamte Auftriebskraft überkompensierendes
Gewicht aufweist.
Patent DE-10339389-B4 (DE)
Title: Drehübertragungsmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Drehübertragungsmechanismus
für einen
Linsentubus,  – mit
einer ersten und einer zweiten, bezüglich eines stationären Tubus
(22) drehbaren Ringkomponente, die mit jeweils einem Ende in Richtung
ihrer gemeinsamen Drehachse einander gegenüber stehen,  – wobei
die erste und die zweite. Ringkomponente miteinander zu einem Drehtubus
(KZ) gekoppelt sind, indem mindestens ein in Richtung der Drehachse
abstehender axialer Vorsprung (15a), der an der ersten Ringkomponente
ausgebildet ist, in mindestens eine axiale Vertiefung (18d) greift,
die an der zweiten Ringkomponente ausgebildet ist,  – mit mindestens
einer Drehübertragungsnut
(15f), die an der Innenumfangsfläche
der ersten Ringkomponente ausgebildet ist und deren Umfangsposition
derjenigen des axialen Vorsprungs (15a) entspricht, sodass ein Teil
der Drehübertragungsnut
(15f) in Richtung der Drehachse dem axialen Vorsprung (15a) zugeordnet
ist, wobei sich die Drehübertragungsnut
(15f) mit einem Ende bis in die zweite Ringkomponente hinein erstreckt,  – mit einem
angetriebenen Ring mit mindestens einem in die Drehübertragungsnut
(15f) greifenden...
Patent DE-10341432-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Boden-(Diebstahl)-Sicherung
IPC: B62H3/08
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: 1)
Fahrrad- Boden- (Diebstahl-) Sicherung, wobei die Konstruktion aus
drei Vorrichtungselementen besteht:  erstens aus einer schweren
und mittig geschlitzten Bodenplatte (1),  zweitens aus zwei
gelochten Sicherungs- bzw. Halteblechen (2), die links und rechts
des Bodenplattenschlitzes angeordnet sind,  drittens mit einem
abschließbaren
und mit einem Sicherheitsschloss versehenen Sicherungsbolzen (3),
welcher nach dem Einstellen eines Rades des Fahrrades in den Schlitz
der Bodenplatte (1) durch Löcher
in den beiden Sicherungs- bzw. Halteblechen (2) gesteckt und verriegelt wird,
wobei bei Betätigung
eines Schlüssels
Verriegelungskrallen (3a) an der dem Schloss gegenüberliegenden
Seite des Sicherungsbolzens (3) ausfahren und die Bodenplatte (1)
so ausgebildet ist, dass sich mehrere Bodenplatten (1) nahtlos anreihen,
verbinden und verlegen lassen.
Patent DE-10352544-B4 (DE)
Title: Wasserdampfumformer mit einer differenzdruckgesteuerten Einspritzdüse
Inventor: WANGEMANN MATTHIAS DIPL -ING
IPC: F22G5/12
Filed: 2003-11-11
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wasserdampfumformer mit einer Einspritzdüse, mit einem Düsenringspalt (34), dem einerseits über ein Drosselventil (DR) dosiert Wasser (31) unter einen Speisedruck (pw) zugeführt wird, das andererseits in dem unter einem Betriebsdampfdruck (pb) stehenden, von abzukühlendem Dampf (33) durchströmten Dampfkühler sprühend austritt, und wobei der Düsenringspalt (34) zwischen einem Ringkörper (32) und einem dazu axial verstellbaren zentralen Stellkörper (37) ausgebildet ist, auf den zusammenwirkend der Speisedruck (pw) und der Dampfdruck (pb) auf jeweils zugehörige Wirkflächen sowie eine weitere Kraft eine Spaltweite des Düsenringspaltes (34) bestimmend einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Kraft von mindestens einem weiteren Druck (pz1–pz7) eines Mediums (31, 33, 31, SA) auf einen Stellkolben (313) des Stellkörpers (37) erbracht wird.
Patent DE-10353156-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung mit einer Anzeigeeinheit (5) und einem Reflektor (4), welche in einem Armaturenbrett (1) eines Kraftfahrzeuges untergebracht sind, wobei die Anzeigeeinheit (5) ein Bild emittiert, welches von dem Reflektor (4) reflektiert wird, und wobei das Bild durch eine Öffnung (11) des Armaturenbrettes (1) hindurch auf eine Windschutzscheibe (3) des Fahrzeuges projiziert wird, wobei die Anzeigeeinrichtung das Bild einem Vordergrund von einer Sicht eines Fahrers überlagert, so dass ein Fahrer des Fahrzeuges das Bild und den Vordergrund durch die Windschutzscheibe (3) simultan wahrnehmen kann, wobei die Anzeigeeinrichtung aufweist:  eine Verschlusseinheit (6), die zwischen der Anzeigeeinheit (5) und der Öffnung (11) angeordnet ist und ein in seiner Form und Größe variierbares Fenster (65) aufweist, das auf eine Mehrzahl ausgewählter Zwischenpositionen eingestellt werden kann, und  eine Steuereinheit (7), von der das von der Anzeigeeinheit (5) darzustellende Bild steuerbar und die Verschlusseinheit (6) entsprechend dem darzustellenden Bild gesteuert verstellbar ist, um in...