baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002572-U1 (DE)
Title: Vakuumkammermaschine
IPC: B65B57/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vakuumkammermaschine (1) mit einer Steuerung (9) und einer Messvorrichtung 15) zum Erfassen einer Temperatur wenigstens einer Siegelschiene (10) mit einem Heizleiter (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter (11) mittels einer elektronischen Regeleinrichtung (12) zum Impulssiegeln erwärmbar ist und die Messvorrichtung (15) auf einer Gegendruckleiste (5) aufbringbar ist, wobei die Messvorrichtung (15) ein Trägerblech (18), einen Sensor (16) und einen Messstreifen (17) umfasst.
Patent DE-202015006830-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät für Liegestütze-Übungen
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-10-08
Abstract: Fitnessgerät für Liegestütze-Übungen, das folgendes umfasst: Das Fitnessgerät gemäß Punkt 1. bestehend aus einer Bodenplatte 9, seitlich montierte Handgriffe 6 an/auf die Bodenplatte 9. Liegefläche 2 ist mit Scharnieren 2 auf die Bodenplatte 9 montiert. Eine Hilfsfeder 5 sowie ein Hydraulikzylinder 4 sind zwischen Bodenplatte 9 und Liegefläche 2 montiert. Fußabstütze 7, auf die Schiene für die Fußabstütze 8 aufgesteckt und verstellbar nach vorne sowie nach hinten.
Patent DE-202015009437-U1 (DE)
Title: Feldbrückenschlag-Mechanismus zum Steuern des Drehimpuls ( Spin) des Elektrons
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Vorrichtung für den Feldbrückenschlag-Mechanismus beinhaltet folgende bauliche Merkmale. Damit die statische Beschleunigungsfelder und Rotationsfelder zu einer elektromagnetischen Wechselwirkung kommen. 1. Die Rotationssymmetrischen Magnetfelder sind an drei Punkten platziert, um 120° versetzt zu einem Kreis. 2. Die austretende Rotationsfeldlinien steigen von unten nach oben. Dort, wo eine größere Feldverdichtung auftritt, befindet sich die Anode. 3. Die drei Magneten sitzen jeweils auf einer Spitze der Drehwelle des Motors und haben alle eine Innenneigung von 10° zur Anode, sodass es in den oberen Feldbereichen zu einer Rotationsfeldverdichtung kommt. 4. Die Feldemissionspunkte sitzen genau in dem Mittelpunkt der drei Rotationsfelder, die die Kathode und Anode umschließen. 5. Die drei Magneten bestehen aus Neodyn (Nd). Die Drehzahl der Motoren betragen 20000 U/min.
Patent DE-202015010015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Befüllen von Behältern mit Fluiden
IPC: B65B3/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Füllen von Wasserballons, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Vielzahl von hohlen Röhren; und
 eine Vielzahl von Wasserballons, wobei jeder Wasserballon durch einen elastischen Ring abnehmbar an eine der hohlen Röhren geklemmt ist,
 wobei jeder elastische Ring so eingerichtet ist, dass er einen Hals des jeweiligen Wasserballons einschnürt und abdichtet, wenn der Wasserballon von der jeweiligen hohlen Röhre entfernt wird;
 wobei die hohlen Röhren so eingerichtet sind, dass sie eine Ausdehnung der Wasserballons ermöglichen.
Patent DE-202015101381-U1 (DE)
Title: Geräuschreduzierungsmechanismus für Ölpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Geräuschreduzierungseinrichtung für eine Ölpumpe, umfassend: Kanäle, die jeweiligen ein erstes Ende zur Verbindung mit einer Ölpumpenauslassöffnung und jeweils ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende umfassen, wobei die Kanäle so angeordnet sind, dass die Achsen der Kanäle im Wesentlichen parallel zueinander sind; und ein mit dem jeweils zweiten Ende von jedem der Kanäle gekoppeltes Reservoir, wobei das Reservoir ein Rohr, das an jedem Ende mit einem Deckel versehen ist, umfasst.
Patent DE-202015103592-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Synchronmechanik zum synchronen Verstellen des Sitzelementes bei Verschwenken der Rückenlehne
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-07-08
Abstract: Stuhl mit – einer Stuhlsäule (1), – einem auf der Stuhlsäule (1) angebrachten Trägergestell (3), – einem an dem Trägergestell (3) angelenkten Rückenlehnenträger (6), – einer an dem Rückenlehnenträger (6) angebrachten Rückenlehne (7), – einem an dem Trägergestell mittels einer Schwinge (8) angelenkten Sitzträger (4), – einer gelenkig mit dem Rückenlehnenträger (6) und dem Sitzträger (4) verbundenen Zugstange (11) zum synchronen Verstellen des Sitzträgers (4) mit dem Rückenlehnenträger (6) dadurch gekennzeichnet, – dass die Zugstange (11) unmittelbar an dem Trägergestell (3) angelenkt ist, – dass der Sitzträger (4) an dem Trägergestell (3) unter Bildung eines Parallelogrammgestänges angelenkt ist, das als vordere Schwinge die das Trägergestell (3) gelenkig mit dem Sitzträger (4) verbindende Schwinge (8) enthält, deren an den Sitzträger (4) angelenktes Ende in einem kreisbogenförmigen Nutenabschnitt (9) geführt ist, der in dem Trägergestell (3) angebracht ist, – dass die hintere Schwinge (10) des Parallelogrammgestänges einerseits an dem Trägergestell (3) und andererseits an dem Sitzträger (4) angelenkt ist, und – dass die Längen der beiden Schwingen (8; 10) so aufeinander abgestimmt sind, dass durch Verschwenken des Rückenlehnenträgers (6) nach hinten und damit beim Zurückziehen des Sitzträgers (4) mittel der Zugstange (11) nach hinten der vordere Bereich des Sitzträgers (4) mehr angehoben wird als der hintere Bereich des Sitzträgers (4).
Patent DE-202015104153-U1 (DE)
Title: Wärmedecke
IPC: A61F7/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Wärmedecke (1), insbesondere für die Wärmeregulierung von Patienten bei chirurgischen Eingriffen, mit mindestens einer ersten Materiallage (2), einer zweiten Materiallage (3) und einer dritten Materiallage (4), wobei die zweite Materiallage (3) zwischen der ersten Materiallage (2) und der dritten Materiallage (4) angeordnet ist, wobei die erste Materiallage (2) luftundurchlässig ausgebildet ist und wobei die zweite Materiallage (3) zumindest teilweise mit der dritten luftdurchlässigen Materiallage (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Materiallage (5) zwischen der ersten Materiallage (2) und der zweiten Materiallage (3) angeordnet ist, wobei die weitere Materiallage (5) aus einem Material besteht, dessen Oberfläche Unebenheiten (6) aufweist, so dass zwischen der ersten Materiallage (2) und der zweiten Materiallage (3) Hohlräume (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202015104177-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Leitungselements bestehend aus einem Innen- und Außenelement
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-08-10
Abstract: Anordnung eines Leitungselements bestehend aus einem Innen- (10) und Außenelement (12) dadurch gekennzeichnet, dass Innen- (10) und Außenelement (12) punktuell, linienförmig, teil- oder vollflächig miteinander im Kontakt stehen.
Patent DE-202015105053-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter zur Ausbildung eines Behälterstapels aus gestapelten und insbesondere gekoppelten Behältern sowie Zubehör zum Bilden eines oberen Abschlusses des Behälterstapels
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-07-27
Abstract: Stapelbarer Behälter zur Ausbildung eines Behälterstapels (1) entlang einer vertikalen Stapelachse (S) aus mehreren stapelbaren Behältern (1) mit einem zumindest einen Behälterboden (3) und eine Behälterdecke (4) aufweisenden Korpus (2), wobei der Korpus (2) zur Ausbildung einer Verbindungseinrichtung (18) bodenseitig Verbindungselemente (11) besitzt, die zum Zusammenwirken mit Gegenverbindungselementen (19) im Bereich der Behälterdecke (4) eines zweiten stapelbaren Behälters (1) ausgebildet sind und der Behälter (1) eine Verriegelungseinrichtung (30) mit einem bezüglich des Korpus (2) beweglich gelagerten Verriegelungselement (33) zum Zusammenwirken mit einem Gegenverriegelungselement (35) des zweiten stapelbaren Behälters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die Verbindungselemente (11) und die Gegenverbindungselemente (19) unbeweglich bzgl. des Korpus (2) ausgebildet sind und die Verbindungseinrichtung (18) alleine zumindest zur formschlüssigen Aufnahme von vertikalen Zugkräften (F) ausgebildet ist.
Patent DE-202015106822-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Golfbag mit mehreren Aufnahmen für Golfschläger
IPC: A63B55/40
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein für einen Golfbag (1) bestimmter, beheizbarer Einsatz (2) mit einem thermisch isolierenden Formkörper (3), welcher mehrere kanalartige Aufnahmen (4) jeweils eines Schlägerschaftes (5) eines Golfschlägers (6) aufweist, wobei jede Aufnahme (4) eine Einlassöffnung für einen Schlägergriff (8) des Golfschlägers (6) aufweist und die Durchlassweite der jeweiligen Aufnahme (4) geringer als die maximale Breite eines Schlägerkopfes (9) des Golfschlägers (6) bemessen ist, wobei die Aufnahmen (4) eine einen beheizbaren Raum (10) abtrennende Trennfläche durchdringen und mit einer der Einlassöffnung abgewandten, einer Bodenfläche (12) zugewandten Öffnung in einen gemeinsamen, durch eine thermisch isolierte Wandfläche (11) begrenzten, beheizbaren Raum (10) münden, in dem ein elektrisches Heizelement (13) und ein zum Betrieb des Heizelementes (13) erforderlicher elektrischer Energiespeicher (14) angeordnet sind.
Patent DE-202016000699-U1 (DE)
Title: Kontaktlose ortsabhängige Temperierung mit RFlD Heizung
IPC: G01N1/44
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die kontaktlose ortsabhängige Temperierung einer Probe (2) auf einem Träger (3), der bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nicht nur die Kommunikation über Funk (10) gelöst wird, sondern auch die Energieversorgung der Heizflächen (8) auf dem Träger selbst.
Patent DE-202016001673-U1 (DE)
Title: Reflektierender Hundeklettschal
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Reflektierender Hundeklettschal, dadurch gekennzeichnet, dass der Schal mittels eines Klettverschlusses am Hals des Hundes befestigt werden kann.
Patent DE-202016004935-U1 (DE)
Title: Thermische Auto-Korrektur
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-08-14
Abstract: Thermische Auto-Korrektur, dadurch gekennzeichnet, dass wärmebedingte Einflüsse in einer computergestützten Produktionsmaschine durch Temperaturmessung an oder in der Produktionsmaschine oder im Kühl-Öl stattfindet und an die Steuerung gemeldet wird
Patent DE-202016005063-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Fahrradsattel zur Druckentlastung und Anpassung an den Sitzknochenabstand
IPC: B62J1/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Sattel für Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, bestehend aus wenigstens einer Sattelschale (1), mit oder ohne Polsterung, und mit zwei Streben (2, 3), eine linke Strebe (2) und eine rechte Strebe (3), die sowohl an der Sattelnase (4) als auch im hinteren Sattelbereich (5) mit der Sattelschale (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Streben (2, 3) im hinteren Sattelbereich (5) einmal kreuzen (6), ohne sich zu berühren oder miteinander verbunden zu sein, so dass sie jeweils auf der anderen Sattelseite als derjenigen an der sie vorne an der Sattelnase befestigt sind über die hinteren Anbindungen (7, 8) mit der Sattelschale (1) verbunden werden.
Patent DE-202016005303-U1 (DE)
Title: Smartphone-Sturzprotektor
IPC: H04M1/21
Filed: 2016-08-30
Abstract: Smartphone-Protektor dadurch gekennzeichnet, dass am Smartphone befestigte oder integrierte mechanische Schutzelemente bei Sturz des Gerätes durch aktive Lageänderung (z. B. durch Ausklappen) eine Endposition einnehmen, um das Aufschlagen des Geräte-Gehäuses oder des Touchglases auf ebene Flächen zu verhindern.
Patent DE-202016007317-U1 (DE)
Title: Tragbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-11-30
Abstract: Tragbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät (1; 1'') mit wenigstens einem Anschluss (12–14) für einen Spannungsabgriff und wenigstens einem Anschluss (16) für einen Stromsensor und/oder -wandler (41), sowie mit einem Berechnungsmodul, um aus gemessenen Strom- und Spannungswerten die Leistung sowie ggf. weitere Parameter zu berechnen, sowie mit einem Stromsensor und/oder -wandler (41), welcher primärseitig direkt oder indirekt mit einem zu messenden Strom gekoppelt ist und sekundärseitig mit dem Anschluss (16) für einen Stromsensor und/oder -wandler (41), dadurch gekennzeichnet, dass an den Sekundärstromkreis des Stromsensors oder -wandlers (41) ein Kurzschlussschalter (62) geschalten ist, bei dessen Schließen eine leitende Verbindung (63) zwischen zwei Anschlüssen (61) der Sekundärspule hergestellt wird, quasi als Bypass zu einem aufzutrennenden Meß-Stromkreis.
Patent DE-202016103653-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsaufbau eines Motors
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Motor mit einem Wärmeableitungsaufbau, aufweisend: ein Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (15), wobei an dessen einem Ende eine vordere Öffnung (10) ausgebildet ist und dessen anderes Ende mit einer geschlossenen hinteren Wand (11) mit einer Mehrzahl von voneinander beabstandet angeordneten Luftauslassöffnungen (14) versehen ist; eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei an deren einem Ende eine durch die hintere Wand (11) verlaufende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist und deren anderes Ende mit einem Verbindungsende (89) versehen ist; einen vorderen Deckel (6), der an dessen Mittelachse mit einem zentralen Achssitz (60) mit einem Achsloch (61) versehen ist, wobei die o.g. Antriebswelle (8) durch das Achsloch (61) des zentralen Achssitzes (60) angebracht ist; und einen Lüfterflügel (7), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest angebracht ist und mit der Antriebswelle (8) mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Achssitz (60) des vorderen Deckels (6) konisch ausgebildet ist und dessen Schnittdurchmesser sich von der Außenoberfläche des vorderen Deckels (6) nach oben hin verjüngt, wobei am Außenumfang des zentralen Achssitzes (60) eine Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Luftführungselementen (63) und eine Mehrzahl von entsprechend diesen Luftführungselementen (63) angeordneten Be- und Entlüftungsöffnungen (64) ausgebildet sind, wobei die o.g. Luftführungselemente (63) auf dem Vorderdeckel (6) senkrecht angebracht sind, wobei unter Anwendung der Oberfläche V des vorderen Deckels (6) als Bezugspunkt der Winkel Θ1 zwischen dem jeweiligen Luftführungselement (63) und der Antriebswelle (8) vorzugsweise ≧ 90 beträgt, und wobei die bei Drehung des Lüfterflügels (7) erzeugten, vorwärts bewegten Luftströme durch die Luftführungselemente (63) des vorderen Deckels (6) zunächst gesperrt und anschließend durch die Be- und Entlüftungsöffnungen (64) in den Innenraum des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden.
Patent DE-202016104122-U1 (DE)
Title: Eine flexible LED-Anzeige
IPC: G09F9/33
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine flexible LED-Anzeige, umfassend: ein transparentes flexibles Substrat, das eine obere und untere Oberfläche, die sich gegenüberliegen, aufweist; erste flexible Leiter mit 3M Spalten und zweite flexible Leiter mit N Zeilen, die auf der oberen Oberfläche des flexiblen Substrats gebildet sind, wobei sich die ersten flexiblen Leiter und die zweiten flexiblen Leiter überkreuzen, wodurch M×N Pixel definiert sind, wobei jedes Pixel durch den ersten flexiblen Leiter in den Spalten (i), (i + 1) und (i + 2) und durch den zweiten flexiblen Leiter in Zeile (j) adressiert wird, wobei M, N, i, j natürliche Zahlen sind und 1 ≤ i ≤ 3M-2, 1 ≤ j ≤ N gilt; eine Isolierschicht, die an jedem Kreuzungspunkt eines jeden ersten flexiblen Leiters und zweiten flexiblen Leiters ausgebildet und zwischen jedem ersten flexiblen Leiter und zweiten flexiblen Leiter geklemmt ist oder alle zweiten flexiblen Leiter bedeckt; mehrere LED-Gehäuse, die innerhalb des jeweiligen Pixels angeordnet sind; eine erste fächerförmige Schaltung, die mit den ersten flexiblen Leitern verbunden ist; eine zweite fächerförmige Schaltung, die mit den zweiten flexiblen Leitern verbunden ist; und eine Treiberschaltung, die jeweils elektrisch mit der ersten fächerförmigen Schaltung und mit der zweiten fächerförmigen Schaltung verbunden ist.
Patent DE-202017000391-U1 (DE)
Title: Flaschensicherung für Camping-Kühlschrank
IPC: F25D25/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Flaschensicherung für Camping-Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Kunststoffband mittels angenähter Klettverschlüsse das Aneinanderstossen und Klappern von Glasflaschen im Camping-Kühlschrank verhindert.
Patent DE-202017002326-U1 (DE)
Title: Elektrische Verdunklung für Sargraumscheiben für Bestattungsfahrzeuge
IPC: A61G21/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Bestattungsfahrzeuge, die dadurch gekennzeichnet sind, dass an einer oder an mehreren Scheiben des Sargtransportraums eine Folie angebracht ist, die elektrisch geladen werden kann. Die Folie ist dabei entweder zwischen den Schichten einer Scheibe oder an der Innenseite der Scheibe angebracht. An die Folie ist ein Impulsgeber angeschlossen. Dieser ist mit einem Spannungswechsler verbunden, der Storm liefert. Der Impulsgeber wird digital angesteuert. Bei eingeschaltetem Stromimpuls sieht die Scheibe transparent aus. Bei ausgeschaltetem Stromimpuls wird die Scheibe dunkel. Die Schaltung kann auch andersherum erfolgen.
Patent DE-202017002953-U1 (DE)
Title: Rotierende Bürste, an Staubsauger anschließbare Vorrichtung, Heizkörperreinigung
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die obengenannte Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels Turbinenrädern die Saugbewegung des Staubsaugers in eine Drehbewegung umgewandelt wird. Dadurch wird die Bürste angetrieben, der Staub aufgewirbelt und dann durch die Saugbewegung angesaugt. Die Entsorgung des Schmutzes erfolgt über den Filterbeutel. Mit dem Einsatz zusätzlicher statischer Leitschaufeln wird die Leistungsfähigkeit noch erhöht. Mit der Erfindung wird erreicht, dass mit Hilfe eines handelsüblichen Staubsaugers durch Aufstecken des Reinigungsaufsatzes eine einfache, stark schmutzreduzierte Reinigung von Lamellen-Heizkörpern erfolgen kann.
Patent DE-202017006840-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel umfassend einen Galaktose-haltigen Multivitamin-Mineralstoffkomplex
IPC: A61P25/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel umfassend Galaktose sowie mindestens ein Vitamin aus der Gruppe der B-Vitamine und zwei- und/oder dreiwertige Mineralstoffe.
Patent DE-202017006974-U1 (DE)
Title: Standrohr mit Schnellkupplung
IPC: E03B9/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Standrohr (1) mit Schnellkupplung (6), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Schnellkupplung (6) ein Kugelhahn (5) sowie ein Spülstutzen (7) oder ein Versorgungskopf (8) verwendet ist.
Patent DE-202017007371-U1 (DE)
Title: Ein Originalitätsteil aufweisender Verschluss für den Ausgießer eines Behälters
IPC: B65D51/24
Filed: 2017-09-25
Abstract: Verschluss für den Ausgießer eines Behälters mit einer auf den Ausgießstutzen (2) aufgeschraubten Verschlusskappe (1) und mit einem Originalitätsteil (7), das beim Aufdrehen der Verschlusskappe wegknickt oder auf- oder abbricht und hierbei seine relative Lage gegenüber der Verschlusskappe verändert, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche des Originalitätsteils (7) eine Information angeordnet ist, die bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss sichtbar ist und bei geöffnetem Verschluss und Lageveränderung des Originalitätsteils (7) nicht mehr sichtbar ist.
Patent DE-202017102538-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Information über eine Gefahrensituation eines Teilnehmers
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-04-28
Abstract: Kommunikationssystem zur Information über eine Gefahrensituation eines Teilnehmers, wobei die Teilnehmer des Kommunikationssystems aus Mitgliedern eines oder mehrerer sozialer Netzwerke gebildet sind und jedem ein Telekommunikationsgerät zugeordnet ist, wobei die Telekommunikationsgeräte geeignet sind, ihre aktuelle Position und damit die aktuelle Position des zugordneten Teilnehmers zu ermitteln und bei Vorliegen einer Gefahrensituation eine Gefahrenmeldung über das Kommunikationssystem an andere Teilnehmer des Kommunikationssystem zu senden, wobei das Kommunikationssystem so ausgebildet ist, dass nur die Teilnehmer des Kommunikationssystems eine Gefahrenmeldung erhalten, die sich in einem vorgegeben Abstand um die aktuelle Position des eine Gefahrensituation meldenden Teilnehmers befinden.
Patent DE-202017103693-U1 (DE)
Title: Innenüberbrückungsnothandgriff zur Türfreigabe
IPC: E05B85/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Nothandgrifftürfreigabe für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse mit einem Paar gegenüberliegender Wände, die sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende des Gehäuses erstrecken, wobei jede der gegenüberliegenden Wände eine innere Fläche aufweist, und einem von einem Paar gegenüberliegender Schwenkvorsprünge, die auf der inneren Fläche jeder der gegenüberliegenden Wände angeordnet sind; einen schwenkbaren Handgriff mit einer verstauten und einer betätigten Position, wobei der schwenkbare Handgriff ein Schwenklager, einen Hebel, der auf einer Seite des Schwenklagers angeordnet ist, und ein Türverriegelungsfreigabekabelendstück, das auf einer anderen Seite des Schwenklagers angeordnet ist, umfasst, wobei das Schwenklager ein Paar gegenüberliegender Drehzapfen beinhaltet, die sich seitlich vom Schwenklager des schwenkbaren Handgriffs erstrecken, und sich einer des Paares gegenüberliegender Drehzapfen seitlich durch einen der auf der inneren Fläche jeder der gegenüberliegenden Wände angeordneten Schwenkvorsprünge erstreckt und darin aufgenommen ist; und eine Feder, die einen ersten Schenkel, der gegen eine Fläche des Gehäuses angeordnet ist, und einen zweiten Schenkel aufweist, der gegen eine Fläche des schwenkbaren Handgriffs angeordnet ist, was den schwenkbaren Handgriff in die verstaute Position drückt.
Patent DE-202017105180-U1 (DE)
Title: Kunststofftragetasche und Halteschlaufe für eine Kunststofftragetasche
IPC: B65D33/14
Filed: 2017-08-28
Abstract: Kunststofftragetasche (1) mit einem geschlossenen oder im Wesentlichen geschlossenen Bodenende (2) und einem gegenüberliegenden Öffnungsende (4), umfassend eine Vorderwand (6) und eine Rückwand (8), jeweils mit einem ersten Seitenrand (10) und einem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (12) sowie einem Öffnungsrand (14) und einem Bodenrand (16), wobei die Vorderwand (6) und die Rückwand (8) im Bereich ihrer ersten und zweiten Seitenränder (10, 12) und ihrer Bodenränder (16) mindestens abschnittsweise direkt oder über Seitenwände und/oder Seitenfalten und/oder eine Bodenfalte (18) miteinander verbunden sind, sowie mindestens eine mit der Vorderwand (6) und/oder mindestens eine mit der Rückwand (8) verbundene Halteschlaufe (20, 22) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Anbindungsbereich (24A, 24B; 26A, 26B), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorder- und/oder Rückwand (6, 8) mehrlagig, insbesondere doppellagig, ausgestaltet ist, umfassend mindestens eine innenliegende Lage, insbesondere eine Innenlage, und eine Außenlage (28, 30; 32, 34), und dass die Vorder- und/oder Rückwand (6, 8) im Bereich des Öffnungsendes (4) einen, insbesondere sich bis zum Öffnungsende erstreckenden oder dieses umfassenden, Verstärkungsbereich (44, 46) aufweist, enthaltend mindestens einen innen- und/oder außenseitig an der Vorderwand (6) befestigten und/oder mindestens einen innen- und/oder außenseitig an der Rückwand (8) befestigten und sich von oder beabstandet von dem ersten Seitenrand (10) in Richtung des oder bis zum zweiten Seitenrand (12) erstreckenden ein- oder mehrlagigen, insbesondere doppellagigen, Kunststofffolienstreifen, und wobei vorzugsweise die mit der Vorderwand (6) über ihre ersten und zweiten Anbindungsbereiche (24A, 24B) verbundene Halteschlaufe (20) und/oder die mit der Rückwand (8) über ihre ersten und zweiten Anbindungsbereich (26A, 26B) verbundene Halteschlaufe (22) im Bereich vom jeweiligen ersten bis zum zweiten Anbindungsbereich zumindest abschnittsweise einen ersten flexiblen, insbesondere schlauchförmigen, Hohlkörper und/oder einen ein- oder mehrlagigen, keinen Hohlkörper bildenden Materialstreifen, insbesondere Kunststoffmaterialstreifen, aufweist, der zumindest abschnittsweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, von einem zweiten flexiblen, insbesondere schlauchförmigen, Hohlkörper umhüllt ist.