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Patent DE-102016106427-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Gelenkschlauchträgers eines Saugbaggers
Inventor: RENGER MARINA
IPC: E02F3/90
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Gelenkschlauchträgers (40, der mindestens n > 2 Glieder (45) besitzt, wobei zwischen benachbarten Gliedern jeweils mithilfe eines zugeordneten Antriebs (47) eine Winkeländerung bewirkbar ist. Dabei werden folgende Schritte ausgeführt: a) Ermitteln der Ausgangsstellung der n Glieder (45) mithilfe von Sensoren (48); b) Einlesen eines Richtungsvektors und eines Geschwindigkeitsparameters; c) Bestimmen einer Zielposition, welche eine Saugkrone (43) am freien Ende des letzten Glieds einnehmen soll; d) Bestimmen von n Winkeländerungen, die an den n Gliedern (45) ausgeführt werden müssen, um die Zielposition zu erreichen, unter Einhaltung folgender Bedingung: d.i. die Saugkrone (43) verfährt entlang einer geraden Bewegungsbahn in die Zielposition; e) Ansteuern der den n Gliedern (45) zugeordneten Antriebe (47), um die zuvor bestimmte Winkeländerung an den n Gliedern (45) vorzunehmen; f) zyklisches Wiederholen der genannten Verfahrensschritte, bis der Richtungsvektor und/oder der Geschwindigkeitsparameter gleich Null sind. Die Erfindung betrifft auch einen Saugbagger (01) dessen Steuereinheit so konfiguriert ist, dass das zuvor genannte Verfahren ausgeführt werden kann.
Patent DE-102016111968-B3 (DE)
Title: Zweihändige Stütz-Vorrichtung für ältere Personen
Inventor: RAPP JOHANN
IPC: A61H3/00
Filed: 2016-06-30
Granted: 2017-08-17
Abstract: Eine transportable Stütz-Vorrichtung (100) als Aufstehhilfe für auf einer Bodenfläche (110) liegende, kniende oder sitzende geschwächte Personen mit einer parallel zur Bodenfläche (110) auf der Bodenfläche (110) platzierbaren Stützstrebe (120) wird dadurch geschaffen, dass im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden Enden der Stützstrebe (120) jeweils zwei in vorgegebenem Winkel zueinander angeordnete Ständer-Streben (130) vorgesehen sind, die jeweils verschwenkbar gelagert sind, um reversibel aus einer Grundposition, in der die Ständer-Streben (130) parallel zur Stützstrebe (120) ausgerichtet sind, in eine Nutzposition überführbar sind, in der die Ständer-Streben (130) in einem vorgegebenen Winkel zur Stützstrebe (120) angeordnet sind und die Stützstrebe (120) in vorgegebenem Abstand zur Bodenfläche (110) positionieren.
Patent DE-102016114223-B3 (DE)
Title: Köderantriebseinheit und Köderfisch mit einer Köderantriebseinheit
Inventor: PORTRAT OLIVIER
IPC: A01K85/00
Filed: 2016-08-01
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Köderantriebseinheit, insbesondere zum Einbau in einen Köderfisch, und einen Köderfisch mit einer Köderantriebseinheit. Der beste Köder zum Angeln auf Raubfische ist der lebende Köderfisch. Aus ethischen und tierschutzrechtlichen Gründen ist bzw. wird der lebende Köderfisch jedoch in immer mehr Ländern verboten. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Köderantriebseinheit bereitzustellen, die, angeordnet in einem Köderfisch, noch wirksamer die Bewegungen eines „kranken“ Köderfisches imitiert und damit eine noch höhere Ausbeute beim Angeln verspricht. Weiterhin ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Köderfisch mit solch einer Köderantriebseinheit bereitzustellen. Die Aufgabe wird u.a. durch eine Köderantriebseinheit, insbesondere zum Einbau in einen Köderfisch, mit einem Energiespeicher, einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung und einer über die elektromotorische Antriebsvorrichtung antreibbaren Welle dadurch gelöst, dass die Welle derart gekrümmt ist, dass bei einer Projektion in eine Ebene die Krümmung der Welle keine Änderung des Vorzeichens erfährt.
Patent DE-102016118417-B3 (DE)
Title: Hochübersetzendes magnetisches Getriebe
Inventor: VONDERSCHMIDT ANDREAS
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Als hochübersetzendes magnetisches Getriebe (1) schlägt die Erfindung ein magnetisches Getriebe (1) mit gekoppelten Getriebestufen I, II mit ähnlichen Übersetzungen vor.
Patent DE-102016218067-B3 (DE)
Title: Optische Komponente, Sensor und Verfahren zur Messung einer Dehnung und/oder einer Temperatur
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G02B5/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Komponente (1) mit einem Substrat (10) mit einem ersten Brechungsindex, in welchem Raumbereiche (12) mit einem zweiten Brechungsindex ausgebildet sind, wobei die optische Komponente (1) zumindest ein optisches Metamaterial (2) enthält, welches eine Mehrzahl einzelner Pixel (21, 22) enthält, welche jeweils einen Raumbereich umfassen, welcher den ersten oder den zweiten Brechungsindex aufweist, wobei das Substrat (10) zumindest ein Polymer enthält oder daraus besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sensor mit einer solchen optischen Komponente und ein Verfahren zur Messung einer Dehnung und/oder einer Temperatur.
Patent DE-102019100685-B3 (DE)
Title: Spiegelkomponente, Rückblickvorrichtung und Fahrzeug sowie Verfahren zum Einsetzen eines Stellglieds in eine Spiegelkomponente
Inventor: D'ANDREA ANTHONY
IPC: B60R1/07
Filed: 2019-01-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spiegelkomponente (1) mit einem Anti-Back-Out-Rippenelement (4), das zum Erkennen von Verbindungsfehlern geeignet ist, auf eine Rückblickvorrichtung (10) mit dieser Spiegelkomponente, auf ein Fahrzeug (50) mit dieser Rückblickvorrichtung (10) und auf ein Verfahren (100) zum Herstellen dieser Rückblickvorrichtung (10), wobei die Spiegelkomponente (1) zur Aufnahme eines Stellglieds (2) zum Einstellen einer Rückblickposition eines Rückspiegelelements (3) in der Rückblickvorrichtung (10) mindestens ein Anti-Back-Out-Rippenelement (4) zur Aufnahme eines Steckverbinders (21) des Stellglieds (2) und einen Gegenstecker (51) zu einer mit der Buchse (21) verbundenen elektrischen Versorgungsarchitektur (5) umfasst, wobei das Anti-Back-Rippenelement (4) angepasst ist, um mindestens zwei unterschiedlich geformte Kombinationen des mit dem Gegenstecker (21, 51) verbundenen Verbinders aufzunehmen und die Montage des Stellglieds (2) an der Spiegelkomponente (1) zu verhindern, falls der Verbinder (21) falsch mit dem Verbinder (51) verbunden ist.
Patent DE-102019220179-B3 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung für eine Schaltvorrichtung einer Getriebeeinheit und Schaltverfahren
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwalzenanordnung (32) für eine Schaltvorrichtung (30) einer Getriebeeinheit (16), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltwalzenkörper (34), der um eine Schaltwalzenachse (40) drehbar ist, wobei an dem Schaltwalzenkörper (34) eine erste und mindestens eine zweite Schaltkontur (52a, 52b) ausgebildet ist, die sich über 360 Grad des Umfangsabschnitt des Schaltwalzenkörpers (34) erstrecken, wobei die erste und zweite Schaltkontur (52a, 52b) in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet sind, wobei in die erste Schaltkontur (52a) ein erstes Schaltelement (51a) eingreift und wobei in die zweite Schaltkontur (52a) ein zweites Schaltelement (51b) derart eingreifen, dass diese durch Drehen des Schaltwalzenkörpers (34) mittels der korrespondierenden Schaltkontur in axialer Richtung des Schaltwalzenkörpers (34) verschiebbar sind. Zwecks Schalten einer neutralen Gangposition weist die erste Schaltkontur (52a) einen optionalen Pfad (59) auf, und das erste und das zweite Schaltelement (51a, 51b) sind über eine schaltbare Koppelvorrichtung (200) derart koppelbar, dass eine axiale Verschiebung des zweiten Schaltelements (51b) auf das erste Schaltelement (51a) zwecks Schalten in eine neutrale Gangposition die dem optionalen Pfad (59) zugeordnet ist, bewirkbar ist.
Patent DE-102020131235-B3 (DE)
Title: Unterflurinstallationsbauteil
Inventor: BAKONYI PÉTER
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-11-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterflurinstallationsbauteil mit einem vor seinem Einbau in einen insbesondere durch Gießen zu erstellenden Fußboden durch Nivellierschrauben 4, 4.1 bodenseitig abgestützten Rahmen 2, 2.1, 3, welche Nivellierschrauben 4, 4.1 mit ihrem Gewinde jeweils ein komplementäres Gewinde einer Nivellierschraubenführung 5, 5.1 des Rahmens kämmen, welche Nivellierschraubenführung 5, 5.1 ein gegenüber zumindest einem weiteren Führungselement verstellbares Gewindesegment 7, 7.1 aufweist wobei an das verstellbare Gewindesegment 7, 7.1 ein flexibles Zugmittel 8 und an dieses wiederum ein manuell betätigbares Betätigungselement 9 angeschlossen ist, mit dem auf das Zugmittel 8 zum Verstellen des Gewindesegments 7, 7.1 aus einer Ausgangsstellung, etwa seiner gewindekämmenden Stellung, in eine zweite Stellung, etwa in seine Freigabestellung, ein Zug ausübbar ist und dass Rückstellmittel 21 zum Zurückstellen des Gewindesegments 7, 7.1 in seine Ausgangsstellung bei nicht mehr betätigtem Betätigungselement 9 vorgesehen sind.
Patent DE-102020201692-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (10) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einem Variator (16) und einer Planetenbaugruppe (18), welche fünf Planetenradsätze aufweist. Der Antrieb (12) ist mit dem Hohlrad (30) des ersten Planetenradsatzes und dem Planetenträger (34) des zweiten Planetenradsatzes drehfest verbunden. Der Planetenträger (26) des ersten Planetenradsatzes ist mit dem Hohlrad (38) des zweiten Planetenradsatzes und das Hohlrad (38) des zweiten Planetenradsatzes ist mit dem Planetenträger (42) des dritten Planetenradsatzes drehfest verbunden. Das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes ist mit dem Sonnenrad (40) des dritten Planetenradsatzes und der Planetenträger (50) des vierten Planetenradsatzes ist mit dem Sonnenrad (56) des fünften Planetenradsatzes drehfest verbunden. Ferner ist das Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes mit dem Hohlrad (64) des fünften Planetenradsatzes drehfest verbunden. Das Hohlrad (46) des dritten Planetenradsatzes ist mit dem Sonnenrad (48) des vierten Planetenradsatzes und das Sonnenrad (40) des dritten Planetenradsatzes mit dem Sonnenrad (48) des vierten Planetenradsatzes drehfest verbindbar. Der Planetenträger (26) des ersten Planetenradsatzes ist mit dem Planetenträger (50) des vierten Planetenradsatzes drehfest verbindbar. Das Hohlrad (64) des fünften Planetenradsatzes ist mittels einer Bremse (72) festsetzbar.
Patent DE-102021100448-B3 (DE)
Title: Sperrdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Sperrdifferentialgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLINGER JAN
IPC: F16H48/28
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperrdifferentialgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebekorb, mehreren Ausgangswellen (4,5) sowie einem antreibbaren, mit dem Getriebekorb drehfest gekoppelten und um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Planetenradträger (2), an dem wenigstens ein Planetenrad (7) drehbar gelagert ist, über das der Planetenradträger (2) mit den Ausgangswellen (4,5) antriebstechnisch gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass antriebstechnisch zwischen dem Planetenradträger (2) und den Ausgangswellen (4,5) jeweils eine Lamellenkupplung (10,11) zur antriebstechnischen Kopplung des Planetenradträgers (2) mit der jeweiligen Ausgangswelle (4,5) angeordnet ist, wobei an dem Planetenradträger (2) mehrere Eingangszahnräder (13,14) angeordnet sind und das Sperrdifferentialgetriebe (1) dazu vorgesehen und ausgestaltet ist, auf die Lamellenkupplungen (10,11) wirkende Anpressdrücke in Abhängigkeit von einer Drehmomentdifferenz zwischen über die Eingangszahnräder (13,14) auf den Planetenradträger (2) übertragenen Drehmomenten einzustellen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Sperrdifferentialgetriebes (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021115550-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Temperierung einer Traktionsbatterie, Verwendung des Verfahrens und Steuereinrichtung
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Temperierung einer zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Traktionsbatterie (10) vorgesehen, bei dem in einem vor dem Losfahren des Kraftfahrzeugs liegenden Vorbereitungszeitraum (18) die Traktionsbatterie auf eine unterhalb einer Umgebungstemperatur und unterhalb einer optimalen Betriebstemperatur liegende Vorbereitungstemperatur unterkühlt wird und in einem nach dem Vorbereitungszeitraum (18) und vor dem Losfahren des Kraftfahrzeugs liegenden Startzeitraum (24) die Traktionsbatterie (10) geheizt wird. Durch das Unterkühlen der Traktionsbatterie (10) und das Heizen kurz vor dem Losfahren des Kraftfahrzeugs kann ein sich ergebener Temperaturverlauf innerhalb der Traktionsbatterie (10) für die Aufnahme einer hohen Wärmemenge und einen guten Wirkungsgrad beim Beschleunigen des Kraftfahrzeugs optimiert werden, so dass ein gutes Betriebsverhalten eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs in extremen Anwendungen ermöglicht ist.
Patent DE-102021132953-B3 (DE)
Title: Modulares Roboterbedienhandgerät
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Roboterbedienhandgerät (1), aufweisend ein in einem Gehäuse (2) angeordnete Sicherheits-Grundsteuervorrichtung mit einem Nothalt-Auslösemittel (5) und einer Zustimmungseinrichtung (6), sowie ein an der einen Stirnwand (3.1) des Gehäuses (2) ausgebildetes erstes mechanische Kopplungsmittel (7.1) sowie ein zu dem ersten mechanischen Kopplungsmittel (7.1) identisches, an der anderen Stirnwand (3.2) des Gehäuses (2) ausgebildetes zweites mechanisches Kopplungsmittel (7.2), derart, dass ein an das modulare Roboterbedienhandgerät (1) mechanisch anzukoppelndes Anschlussmodul (10) wahlweise rechtsseitig des modularen Roboterbedienhandgeräts (1) an das erste mechanische Kopplungsmittel (7.1) ankoppelbar ist oder linksseitig des modularen Roboterbedienhandgeräts (1) an das zweite mechanische Kopplungsmittel (7.2) ankoppelbar ist. Die Erfindung betrifft auch zugehörige Anschlussmodule (10), die wahlweise an das modulare Roboterbedienhandgerät (1) ankoppelbar sind.
Patent DE-102022111673-B3 (DE)
Title: System zur Verwaltung von Reputationsbewertungen in einem Edge-Computersystem in Verbindung mit der Erkennung bösartiger Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Nachrichten
Inventor: QI WENYUAN
IPC: G06F21/55
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Mindestens zwei Berichte über das Fahrzeugverhalten werden von einem System zur Verwaltung von Reputationsbewertungen empfangen. Jeder der Fahrzeugverhaltensberichte wird von einem entsprechenden autonomen Verkehrsfahrzeug empfangen und enthält einen eindeutigen Fahrzeugidentifikator und ein Klassifizierungsergebnis, das einem autonomen Ausgangsfahrzeug zugeordnet ist. Eine Reputationsbewertung wird für die Zuordnung zu der eindeutigen Fahrzeugkennung zumindest teilweise auf der Grundlage der in den mindestens zwei Fahrzeugverhaltensberichten empfangenen Klassifizierungsergebnisse erzeugt. Von einem autonomen Ego-Fahrzeug wird eine Anforderung für die Reputationsbewertung, der mit dem eindeutigen Fahrzeugidentifikator verbunden ist, empfangen. Die angeforderte Reputationsbewertung wird an das autonome Ego-Fahrzeug übertragen, um es dem autonomen Ego-Fahrzeug zu ermöglichen, zu bestimmen, ob eine V2V-Nachricht, die die eindeutige Fahrzeugkennung enthält, die mit der angeforderten Reputationsbewertung verbunden ist, eine ehrliche V2V-Nachricht oder eine böswillige V2V-Nachricht ist, die teilweise auf der Reputationsbewertung basiert.
Patent DE-102022210373-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Laderaum und ein Verfahren zum Erkennen einer Bewegung eines Ladegutes
Inventor: PANTELIMON EMIL
IPC: B60R1/29
Filed: 2022-09-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug 1 mit einem Laderaum 6 und mit einem Ladegutüberwachungssystem zum Erkennen von Ladegut 8 in dem Laderaum 6, wobei das Ladegutüberwachungssystem eine erste Sensoreinrichtung 10, eine zweite Sensoreinrichtung 12 und eine Auswertevorrichtung 14 aufweist. Für eine zuverlässige Erkennung von Ladegutbewegung in dem Laderaum wird vorgeschlagen, dass die erste Sensoreinrichtung 10 eingerichtet ist, das Ladegut 8 an einem ersten Ort zu erfassen, dass die zweite Sensoreinrichtung 12 eingerichtet ist, das Ladegut 8 an einem von dem ersten Ort beabstandeten zweiten Ort zu erfassen, und dass die Auswertevorrichtung 14 eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer zeitlichen Abfolge einer Erfassung des Ladeguts 8 von der ersten Sensoreinrichtung 10 und von der zweiten Sensoreinrichtung 12 eine Ausgabe eines Warnsignals zu bewirken. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Erkennen einer Bewegung eines Ladegutes 8 in einem Laderaum 6 eines Fahrzeugs 1.
Patent DE-4042742-B4 (DE)
Title: Conveying apparatus for contacting bodies - comprises drive device including drive roller movable into contact with side of body
Inventor: KIUCHI NAOYUKI
IPC: B61B13/12
Filed: 1990-02-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: The device comprises a driving device (7) or moving one of the number of travelable bodies which is positioned on one of the alignment. The device drives the travelable body (1) with frictional force while pressing one side surface of the body backing up pressure being applied to the other side surface of the body. A device to transmit traveling power is arranged on only a part of the fixed path. The device pref. comprises a drive roller (23A) movable into contact with the side of the body a similar device being provided at the other side to provide back-up force and driving force.
Patent DE-4304061-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Auswertung von Meßreaktanzen
Inventor: SCHUELER GERD
IPC: G01D5/20
Filed: 1993-02-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schaltungsanordnung zur Auswertung von Meßreaktanzen, welche aus einer Meß- und einer Referenzreaktanz besteht, wobei Meß- und Referenzreaktanz im wesentlichen gleichen Umgebungseinflüssen ausgesetzt sind und aus einem die Referenzreaktanz enthaltenden Referenzkreis ein Taktsignal zur Ansteuerung eines die Meßreaktanz enthaltenden Meßkreis ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Referenzkreis (1) mehrere Meßkreise (M i ) ansteuert, und zum zeitlich versetzten Starten zwischen Referenzkreis (1) und jedem Meßkreis (M i ) ein Totzeitglied (7) geschaltet ist.
Patent DE-4336018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steril-Filtern und Einbringen von sterilem fluidem Material
Inventor: KEMMELMEYER WERNER
IPC: B01D46/10
Filed: 1993-10-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Steril-Filtern und Einbringen von sterilem fluidem Material, mit:  einem Filtergehäuse (20) mit mindestens einer perforierten Gehäusewand (16) sowie einem Fluideinlaß,  einer mit der perforierten Gehäusewand (16) in Verbindung stehenden sterilfilternden Filtermembran (14),  einem Anströmelement (12) auf der Filtermembran (14) zur Leitung des fluiden Materials auf die Filtermembran (14) mit einer die Filtermembran (14) berührenden Filtermembrankontaktoberfläche (13); und  einer Einrichtung zum Verbinden der Filtermembran (14) mit der perforierten Gehäusewand und der Filtermembrankontaktwand (13);  wobei an der Außenseite der perforierten Gehäusewand (16) das mit dem sterilfiltrierten Fluid zu versetzende Material vorliegt.
Patent DE-4447801-B4 (DE)
Title: Schlauchpumpe für Tintenstrahldrucker
Inventor: NAKAMURA MASAHIRO
IPC: F04B43/12
Filed: 1994-12-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schlauchpumpe
für einen
Tintenstrahldrucker mit zumindest einer über zumindest ein Antriebsrad
(72, 81; 83, 82) mit einem Motor (24) gekoppelten Rolle (85, 86),
die in Abhängigkeit
von einer Drehrichtung des Antriebsrades (72, 81; 83, 82) zum Drücken eines Schlauches
(33, 34) antreibbar ist, und zumindest einem Führungsschlitz (90), der im
Antriebsrad (72, 81; 83, 82 ausgebildet ist und die Rolle (85, 86)
lagert, wobei ein Abstand zwischen dem Führungsschlitz (90) und einem
Mittelpunkt des Antriebsrades (72, 81; 83, 82) sich allmählich ändert, derart,
daß die
Rolle (85, 86) in einer Drehrichtung des Antriebrades (72, 81; 83,
82) zum Mittelpunkt hin bewegbar und in der entgegengesetzten Drehrichtung
vom Mittelpunkt weg bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rollenandrückteil (92)
am elastischen Material vorgesehen ist, das in einen Bewegungsweg
der Rolle (85, 86) hineinragt und in beiden Drehrichtungen des Motors
(24) und des Antriebsrades (72, 81; 83, 82) das Rollenandrückteil (92)
in Kontakt...
Patent DE-10016254-B4 (DE)
Title: Zugkraftsensor
Inventor: HERHAUS JUERGEN
IPC: G01L5/04
Filed: 2000-04-03
Granted: 2010-02-04
Abstract: Zugkraftsensor (1) zur Erfassung der Zugkraft eines über eine erste Stützrolle (3) und eine danach angeordnete Meßrolle (5) sowie über eine nach der Meßrolle (5) angeordnete zweite Stützrolle (4) geführten Endlosmaterials (6), wobei alle Rollen (3, 4, 5) an einem Sensorgestell (2) sitzen, an welchem die Stützrollen (3, 4) im wesentlichen ortsfest gelagert sind und an welchem die Meßrolle (5) in der Wirkrichtung der aus ihrer Teilumschlingung resultierenden Zugkraft federnd beweglich ist und wobei der jeweilige Federweg zu Meßzwecken abgegriffen wird und wozu die Überlaufzone (8) der Meßrolle (5) zur Erzeugung der Teilumschlingung geringfügig aus der Verbindungslinie (10) zwischen dem Ablaufpunkt (11) der ersten Stützrolle (3) und dem Auflaufpunkt (12) der zweiten Stützrolle (4) in Richtung zu dem Endlosmaterial (6) hin verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß  1.0 außerhalb des Längsbereichs (13) zwischen den Laufzonen der ersten und der zweiten Stützrolle (3, 4)  1.1 eine einzige weitere Stabilisierungsrolle...
Patent DE-10021369-B4 (DE)
Title: Rechensystem, insbesondere zur Simulation der menschlichen Wahrnehmung durch Sinnesorgane
Inventor: MITTERAUER BERNHARD
IPC: G06N3/02
Filed: 2000-05-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Robots mit einem Rechensystem zum Ermitteln und
Auswerten von Daten oder Gruppen von Daten, die jeweils eine spezifische
Eigenschaft (a, b, c) aufweisen, insbesondere zur Simulation der
menschlichen Wahrnehmung durch Sinnesorgane, wobei das Rechensystem
eine Programmschaltung (7) aufweist, die dem Robot Programme liefert, die
dieser mit Hilfe von Aktuatoren ausführen soll, wobei ein Rezeptorenfeld
(2) mit Sensoren (R i ) vorgesehen ist, die
jeweils auf Daten mit der spezifischen Eigenschaft (a, b, c) ansprechen
und dann ein diese spezifischen Eigenschaft charakterisierendes
Ausgangssignal abgeben und diese Ausgangssignale in Prozessoren
(P i , P i,k ) mit Daten
der vorgegebenen Programme verglichen und diese auf Ausführbarkeit überprüft werden,
gekennzeichnet durch,  ein Prozessorfeld mit Prozessoren (P i , P i,k ), die jeweils
einem Sensor (R i ) zugeordnet sind und über Verbindungen (L i ) die Ausgangssignale der Sensoren (R i ) erhalten;  ein Schaltfeld (5) zum
Ein- bzw. Ausschalten einzelner Verbindungen (Li) zwischen den Sensoren
(R i ) und den Prozessoren (P i ,...
Patent DE-10030312-B4 (DE)
Title: Anlage zum Zuführen von Filterhilfsmitteln zu Getränke-Filtrationsanlagen
Inventor: WEIDMANN WILLI
IPC: B01D37/02
Filed: 2000-06-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Anlage
zum chargenweisen Zuführen von
partikelförmigen
Filterhilfsmitteln zu Getränke-Filtrationsanlagen
mit die trockenen Filterhilfsmittel enthaltenden Vorratsbehältern, wenigstens
einer Behälterwaage
zum Verwiegen der Filterhilfsmittel, wenigstens einem Mischer zum
Einmischen der Filterhilfsmittel in Wasser und einer Saugfördereinrichtung
mit einer Zuführleitung
für den Transport
der Filterhilfsmittel aus den Vorratsbehältern in die Behälterwaage,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Behälterwaage
(5) unter Bildung des Mischers mit wenigstens einem Rührwerk (11)
und mit einem Wasseranschluß (14) zur
Bildung einer Wasservorlage (15) in der Behälterwaage versehen ist, und
daß die
Zuführleitung
(3) der Saugfördereinrichtung
unterhalb des Spiegels der Wasservorlage in die Behälterwaage
(5) einmündet
und die Mischung in verwogener Charge aus der Behälterwaage
in die Filtrationsanlage pumpbar ist.