baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207879-B3 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung mit Wiegefunktion
Inventor: FÖLLER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Eine Kochfeldbaueinheit (1) weist ein Innengehäuse (4) auf, das zur Aufnahme von Anbauteilen eingerichtet ist, eine Heizeinrichtung (5), die auf dem Innengehäuse (4) angeordnet ist, und eine Wiegeeinrichtung (6) mit mindestens einer Wiegezelle (7) samt Gewichtssensor zur Messung einer Gewichtsbelastung auf die Kochfeldbaueinheit (1). Die Kochfeldbaueinheit (1) ist in eine Kochfeldeinrichtung (3) integriert, die noch ein Außengehäuse (2), eine Kochfeldplatte mit einer Kochstelle und mindestens drei Stützelemente unten an der Kochfeldeinrichtung (3) aufweist, mit denen die Kochfeldeinrichtung (3) auf einer Unterlage aufsteht. Die Wiegeeinrichtung (6) weist für jede Wiegezelle (7) genau eine Aufnahme (9) am Innengehäuse (4) auf, wobei für jede Wiegezelle (7) ein Stützelement derart zugeordnet ist, dass das Stützelement von unten kraftübertragend auf die Wiegezelle (7) wirkt. Zudem sind die Stützelemente am Innengehäuse (4) oder am Außengehäuse (2) gelagert und stehen unten aus dem Außengehäuse (2) heraus.
Patent DE-4204996-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bedienung von Geräten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAHLGANS GUENTER
IPC: B60R11/02
Filed: 1992-02-19
Granted: 2004-01-08
Abstract: Einrichtung zur Bedienung von Geräten in einem Kraftfahrzeug, wobei von einer Bedieneinheit Bedieninformationen zu dem Gerät übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedieneinheit (2, 21) beweglich ist und daß bei fahrendem Fahrzeug eine Wirkung der Bedieninformation mindestens teilweise gesperrt ist, wenn sich die Bedieneinheit (2, 21) im Bereich des Fahrers befindet.
Patent DE-4214692-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für Brennkraftmaschine mit thermostatischer Angleichung der Kraftstofffördermenge
Inventor: HARTMANN ERNST-SIEGFRIED
IPC: F02D1/10
Filed: 1992-05-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einspritzvorrichtung
für selbstzündende Brennkraftmaschinen
mit einer über
einen Verstellhebel von einem Fliehkraftregler verstellbaren Regelstange,
die die von zumindest einem Einspritzpumpenelement geförderte Kraftstofffördermenge
einstellt, wobei ein mit dem Verstellhebel zusammenwirkender Leerlaufhebel
und ein mit dem Leerlaufhebel und der Regelstange zusammenwirkender
Umlenkhebel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein temperaturabhängiges Verstellelement den
Verstellweg des Umlenkhebels (18) festlegt und dass das temperaturabhängige Verstellelement
in eine Aufnahmeöffnung
(10) in dem Leerlaufhebel (6) eingesetzt ist.
Patent DE-4214794-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteranordnung
Inventor: SCHUTZBACH BERND
IPC: H01H23/02
Filed: 1992-05-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Elektrische
Schalteranordnung zum Einbau in eine weitere Vorrichtung, bestehend
aus wenigstens einem in einem Gehäuse (9) befindlichen Schalter (2a,b,c),
der mittels einer in der Vorrichtung anbringbaren Blende (4) abdeckbar
ist, aus einem am Schalter (2a,b,c) befindlichen Betätigungsorgan
(36) und einer in einem Ausschnitt (5a,b,c) der Blende (4) angeordneten
Betätigungskappe
(3a,b,c), wobei sich zwischen der Betätigungskappe (3a,b,c) und dem
Betätigungsorgan
(36) ein mit der Betätigungskappe
(3a,b,c) und dem Betätigungsorgan
(36) wenigstens kraftschlüssig
verbundener Betätiger
(28) befindet, wobei die Betätigungskappe
(3a,b,c) am Gehäuse
(9) des Schalters (2a,b,c) beweglich gelagert ist, wobei an der Betätigungskappe
(3a,b,c) sowie dem Betätiger
(28) zusammenwirkende Mittel angeordnet sind, die eine Verschiebung
der Betätigungskappe
(3a,b,c) gegenüber
dem Schalter (2a,b,c) im Ausschnitt (5a,b,c) der Blende (4) gestatten,
und wobei es sich bei den zusammenwirkenden Mitteln um wenigstens
einen Ansatz (37) auf dem Betätiger (28)
und eine korrespondierende Nut (38) im Innern der Betätigungskappe
(3a,b,c) oder um wenigstens einen Ansatz...
Patent DE-4308680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern einer unberechtigten Benutzung eines Aufzeichnungsmediums
Inventor: ITAMI SATOSHI
IPC: G11B20/12
Filed: 1993-03-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Verhindern einer unberechtigten Benutzung eines Aufzeichnungsmediums
(1), welches einen für
den Benutzer zugänglichen
Bereich (A) und einen für
den Benutzer unzugänglichen
Bereich (B) aufweist, umfassend die Schritte:  (a) Auslesen
einer ersten Information (V 2 ) aus dem für den Benutzer
unzugänglichen
Bereich (B), wobei die erste Information die tatsächliche
Speicherkapazität
eines Datenbereiches (15; 16) des für den Benutzer zugänglichen
Bereiches (A) des zu prüfenden
Aufzeichnungsmediums (1) bezeichnet,  (b) Auslesen einer auf
dem zu prüfenden
Aufzeichnungsmedium (1) gespeicherten zweiten Information (V 1 ), die die Speicherkapazität des Datenbereiches
(15; 16) des für
den Benutzer zugänglichen
Bereiches (A) des Original-Aufzeichnungsmediums
(1) bezeichnet, und  (c) Vergleichen der ersten Information
(V 2 ) mit der zweiten Information (V 1 ), und  (d) Entscheiden, daß die Benutzung
des zu prüfenden
Aufzeichnungsmediums (1) berechtigt ist, falls die erste Information
(V 2 ) mit der zweiten Information (V 1 ) übereinstimmt.
Patent DE-4339961-B4 (DE)
Title: Erodier-Bohrmaschine
Inventor: WEBER DERK
IPC: B23H7/26
Filed: 1993-11-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Erodier-Bohrmaschine insbesondere Startloch-Bohrmaschine, mit  – einer Werkzeugaufnahme,  – einem wenigstens in einer Koordinatenrichtung verschiebbaren Schlitten  – welcher innerhalb eines quaderförmigen Gehäuses angeordnet ist,  – einem Aufspannrahmen zur Aufnahme des Werkstücks,  – welcher mit dem Schlitten verbunden ist und  – sich oberhalb des Schlittens befindet  – einer aus wenigsten einem Abdeckblech bestehenden Vorrichtung zur Abdeckung von im Gehäuse befindlichen Maschinenteilen,  – wobei die Abdeckbleche  – plattenartig ausgebildet sind,  – sich von einer Gehäusewand bis zur gegenüberliegenden Wand erstrecken  – und in Führungsschienen eingreifen, die in den Wänden vorgesehen sind  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Verschiebung des Schlittens in einer ersten Koordinatenrichtung erfolgt  – daß ein erstes Abdeckblech vorgesehen ist,  – das freiliegend zwischen dem Aufspannrahmen (3) und dem Schlitten (4) angeordnet ist  – und die Form einer horizontalen, rechteckigen Auffangwanne (8) aufweist,  – deren...
Patent DE-4432370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer mit einer Druckmaschine vereinigten Umform- oder Trennvorrichtung zum mechanischen Erzeugen von Bearbeitungslinien an einem Bedruckstoff
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: B41F33/14
Filed: 1994-09-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Kontrolle einer mit einer Druckmaschine vereinigten Umform- oder Trennvorrichtung zum mechanischen Erzeugen von Bearbeitungslinien an einem Bedruckstoff, bei dem ein die Bearbeitung bewirkendes, verstellbares Werkzeug in Relation zu einem registerhaltig auf dem Bedruckstoff aufgebrachten Druckbild mittels einer Steuer- oder Regelvorrichtung eingestellt wird und ein registerhaltiger Verlauf in Bezug auf das Druckbild oder in Bezug auf den Rand des Bedruckstoffes sowie eine geometrische Form besagter Bearbeitungslinien auf dem Bedruckstoff durch Bildaufnahme anhand von Bildsignalen kontrolliert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bildsignale mit Sollwerten für die geometrische Form der Linien verglichen werden und in Abhängigkeit von den erhaltenen Vergleichswerten eine Höhenverstellung des Werkzeugs vorgenommen wird.
Patent DE-10001167-B4 (DE)
Title: Kraftstoffreformer und Kraftstoffreformierverfahren
Inventor: AOYAMA SATOSHI
IPC: C01B3/32
Filed: 2000-01-13
Granted: 2008-07-17
Abstract: Kraftstoffreformer
zum Reformieren von Kohlenwasserstoffkraftstoff zu wasserstoffreichem Kraftstoff
mit:  einem Reformierungsbereich zum Reformieren des Kohlenwasserstoffkraftstoffs
zu wasserstoffreichem Gas,  einem Konvertierungsbereich mit
einer maximalen Kapazität
in einem vorgegebenem Verhältnis
zu der maximalen Kapazität
des Reformierungsbereichs für
die Reaktion eines Teils des Kohlenmonoxids, das in dem von dem
Reformierungsbereicht zugeführten
wasserstoffreichen Gas vorhanden ist, mit Wasser zum Konvertieren
des Kohlenmonoxids zu Wasserstoff und Kohlendioxid,  einer Oxidationsgaszufuhreinrichtung
für die
Zufuhr von Sauerstoff enthaltendem Oxidationsgas, zum Konvertierungsbereich,
und  einer Regeleinrichtung zum Bestimmen des Überschusses des
vom Reformierungsbereich zum Konvertierungsbereich geführten wasserstoffreichen
Gases, in Bezug auf die maximale Kapazität des Konvertierungsbereichs,
und zum Regeln der Oxidationsgaszufuhreinrichtung für die Zufuhr des
Oxidationsgases zu dem Konvertierungsbereich auf der Grundlage des Überschusses.
Patent DE-10010182-B4 (DE)
Title: Verwendung von viskosen Kunststoffzusammensetzungen, insbesondere zur Herstellung von Schuhsolen
Inventor: KNOERR KLAUS
IPC: C08K3/34
Filed: 2000-03-02
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verwendung einer viskosen Kunststoffzusammensetzung, enthaltend als Komponente  A) ein Poly(styrol-butadien-styrol)blockcopolymer  und  D) ein bromiertes Isobuten-Isopren-Copolymerisat  zur Herstellung von Gebilden, gewählt unter Schuhsolen, Komponenten von Schuhsohlen, Einlegesohlen, Protektoren, Schienbein- und Ellenbogenschonern, Schulterpolstern, orthopädische Einlagen und orthopädische Ellenbogenpads.
Patent DE-10022720-B4 (DE)
Title: Blutentnahmegerät
Inventor: ZEMPEL GUENTHER WILHELM
IPC: A61B5/15
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Blutentnahmegerät zur tropfenweisen Blutentnahme,
insbesondere zur Durchführung
von Blutuntersuchungen mit Hilfe von Teststreifen, mit einer rohrförmigen Aussenhülse (10),
in welcher ein Betätigungsmechanismus
(40, 50, 60, 70, 81, 82, 83, 84) für eine Lanzette (32) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kopf des Blutentnahmegerätes (1)
ein trommelförmiges
Magazin (30) mit mehreren über
den Umfang verteilt angeordneten Lanzetten (32) drehbar angeordnet
ist.
Patent DE-10029034-B4 (DE)
Title: Verstellsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: LEE HEE-YONG
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-06-13
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verstellsteuerverfahren, enthaltend die Schritte: (a) Bestimmen (S110), ob ein Eingangsverstellsignal ein Signal zum Hochschalten mit angeschaltetem Motor ist; (b) Bestimmen (S120), ob die Fahrbedingungen Lernbedingungen zum Hochschalten mit angeschaltetem Motor erfüllen, wenn das Eingangsverstellsignal ein Signal zum Hochschalten mit angeschaltetem Motor ist; (c) Durchführen (S130) einer Hochschaltsteuerung mit angeschaltetem Motor, wenn die Lernbedingungen zum Hochschalten mit angeschaltetem Motor erfüllt sind; (d) Lernen (S140) einer anfänglichen Versetzzeit und abschließendes Verstellen; (e) Bestimmen (S150), ob das Verstellen abgeschlossen ist; (f) Bestimmen (S160), ob das Hochfahren einer Turbine während des Verstellbetriebs aufgetreten ist, wenn das Verstellen abgeschlossen ist; (g) Bestimmen (S170), ob das Verriegeln von Reibelementen aufgetreten ist, wenn das Hochfahren nicht aufgetreten ist; (h) Bestimmen (S180), ob das Verriegeln oberhalb eines bestimmten Pegels (dNt1) ist, wenn die Turbine-U/min-Änderung (dNt) niedriger als der Turbine-U/min-dNt1-Zielwert ist, wenn das Verriegeln aufgetreten ist; und (i) Lernen (S190) einer Versetzzeit, wenn das Verriegeln oberhalb des vorgegebenen Pegels liegt.
Patent DE-10046424-B4 (DE)
Title: Schiffsantrieb
Inventor: MARSLAND GEORGE
IPC: B63H23/14
Filed: 2000-09-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Schiffsantrieb (1) mit mindestens einer Antriebsmaschine (2), einem Getriebe (3) und einer Vortriebseinheit (8), wobei das Getriebe (3) mindestens ein Planetengetriebe und mindestens ein Vorgelegegetriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe eine Grundgetriebeeinheit (4) bildet und das Vorgelegegetriebe eine der Grundgetriebeeinheit (4) vorgeschaltete Adaptionsgetriebeeinheit (5, 6, 7) bildet.
Patent DE-10058111-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ALTVATER ROLAND
IPC: B60T10/02
Filed: 2000-11-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: Automatgetriebe für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler, mit einem in dem Automatgetriebe angeordneten Retarder, mit einem Grundgetriebe, das eine Vielzahl von Kupplungen und Bremsen enthält, die durch Schaltelemente betätigbar sind, und mit einer Kühlanordnung zur Abfuhr der innerhalb des Getriebes auftretenden Wärmemenge, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlanordnung aus einem in dem hydraulischen Retarder integrierten Wärmetauscher besteht, der eine direkte Abfuhr der im Retarder auftretenden Wärmemenge unter Vermeidung einer zusätzlichen Erwärmung des restlichen Teils des den Retarder umgebenden Automatgetriebes durch den Retarder während des Betriebes des Automatgetriebes ermöglicht.
Patent DE-10134887-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen in einem Fahrzeugladeraum
Inventor: HAID JUERGEN J
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen in einem Laderaum eines
Fahrzeugs, vorzugsweise Personenkraftwagens,  mit mindestens
zwei an einer Laderaumfläche
ortsfest angeordneten Schienen und mit mehreren Befestigungselementen,
die in die Schienen einsetzbar und dort verschiebbar und/oder verrastbar
gelagert sind,  wobei die Befestigungselemente (2) jeweils eine
Aufnahme (3) aufweisen, die zum lösbaren Haltern eines Aufsatzelementes
(4) ausgebildet ist und das Aufsatzelement als Poller (51) und/oder
Haken (53) und/oder Öse
(52) und/oder Steckachse ausgebildet ist, wobei die Aufsatzelemente
(4, 51, 53, 52, 5) frei wählbar
in die Aufnahme (3) einsetzbar und entnehmbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schienen (13, 14) ein hinterschnittenes
Profil aufweisen und die Befestigungselemente (2) über einen
in eine Schiene eingreifenden Kulissenstein (21) in den Schienen
(13, 14) so geführt
sind, dass durch Drehen des Kulissensteins (21) das Befestigungselement
(2) in der Schiene (13, 14) fixierbar oder lösbar ist, wobei der Kulissensteins
(21) eine erste...
Patent DE-10151135-B4 (DE)
Title: Asphärisches Brillenglas
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2015-09-24
Abstract: Asphärisches Brillenglas mit zusätzlicher prismatischer Wirkung zur Korrektion einer Heterophorie, mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche, wobei mindestens eine der beiden Flächen eine rotationsasymmetrische, asphärische Fläche ist, die rotationsasymmetrische, asphärische Fläche eine rotationsasymmetrische Komponente zur Korrektion der durch die prismatische Wirkung verursachten Aberration hat, und im Bereich von 10 mm ≤ h ≤ 20 mm und 30° ≤ θ ≤ 150° folgende Bedingung (1) erfüllt ist: C2-1(h, θ + 180) – C2-1(h, θ) > 0(1)worin C2-1(h, θ) = C2(h, θ) – C1(h, θ),C1(h, θ) die Krümmung einer Schnittlinie einer Ebene, die eine z1-Achse enthält und mit einer x1-Achse den Winkel θ einschließt, und der Vorderfläche in einem Punkt ist, dessen Abstand von der z1-Achse gleich h ist, C2(h, θ) die Krümmung einer Schnittlinie einer Ebene, die eine z2-Achse enthält und mit einer x2-Achse den Winkel θ einschließt, und der Rückfläche in einem Punkt ist, dessen Abstand von der z2-Achse gleich h ist, die z1-Achse eine Flächennormale zur Vorderfläche in einem Fassungsreferenzpunkt ist, der bei an einer Fassung angebrachtem Brillenglas mit der Pupillenposition des Benutzers zusammenfällt, die y1-Achse die Richtung von der Prismenbasis zum Prismenscheitel in einer zur z1-Achse senkrechten Ebene ist, die x1-Achse in einem linkshändigen Koordinatensystem senkrecht zur y1-Achse und zur z1-Achse ist, die z2-Achse eine Flächennormale zur Rückfläche in dem Fassungsreferenzpunkt ist, die y2-Achse die Richtung von der Prismenbasis zum Prismenscheitel in einer zur z2-Achse senkrechten Ebene ist, und die x2-Achse in einem linkshändigen Koordinatensystem senkrecht zur y2-Achse und zur z2-Achse ist.
Patent DE-10153462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit mehreren Knoten und einer Basisstation gemäß TDMA
Inventor: APNESETH CHRISTOFFER
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-10-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit mehreren Knoten (S.1...S.n) und einer Basisstation (BS) gemäß TDMA (Time Division Multiple Access), a) wobei zyklische TDMA-Datenübertragungsblöcke (FR.1...FR.m) übertragen werden und sich jeder TDMA-Datenübertragungsblock aus sukzessive nacheinander folgenden Zeitschlitzen (TS.1...TS.n) zusammensetzt, b) wobei jeder Zeitschlitz (TS.1...TS.n) einem bestimmten Knoten (S.1...S.n) zugeordnet ist, c) wobei die Basisstation (BS) die zu übermittelnden Signale gemäß einer vorgegebenen ersten Sequenz derart von verschiedenen Antennen (A.1...A.N) absendet, dass eine Antennen-Umschaltung stets zwischen zwei TDMA-Datenübertragungsblöcken (FR.1...FR.m) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Basisstation (BS) für den Empfang von Signalen gemäß einer zweiten vorgegebenen, von der ersten Sequenz unterschiedlichen, nicht überlappenden Sequenz zwischen verschiedenen Antennen (A.1...A.N) umschaltet, e) dass im Falle nicht zufriedenstellender Signalübertragung eine automatische Wiederholungsaufforderung erfolgt, f) wobei die vom Knoten abgesandte Wiederholungsaufforderung von einer Antenne der Basisstation empfangen wird, welche nicht an der zuvor mangelhaften Signalübertragung beteiligt gewesen ist und g) wobei die den TDMA-Datenübertragungsblock wiederholt sendende Antenne der Basisstation nicht diejenige Antenne ist, welche an der zuvor mangelhaften Signalübertragung beteiligt gewesen ist.
Patent DE-10157449-B4 (DE)
Title: Betrieb eines Fahrzeugbremssystems in Abhängigkeit von Bremsflächentemperaturen
Inventor: KINDER RALF
IPC: B60T8/48
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
für eine
Fahrzeugbremse, bei der die Temperatur einer Bremsfläche in Abhängigkeit einer
Verzögerung
oder einer Beschleunigung bei aktivierter Betriebsbremse bestimmt
wird, und die Höhe
von Bremskräften
auf die Bremsfläche
aufgrund einer Aktivierung der Feststell- oder Parkbremse in Abhängigkeit
der Temperaturänderung
der Bremsfläche
gesteuert wird, mit folgenden Schritten:  – Erzeugen von Bremskräften an
der Bremsfläche,
um das Fahrzeug im Stillstand zu halten,  – Bestimmen der Temperatur
der Bremsfläche
im Stillstand des Fahrzeuges,  – Bestimmen der Bremskräfte an der
Bremsfläche,  – Ermitteln
einer Temperaturänderung
der Bremsfläche, und  – Erhöhen der
Bremskräfte
an der Bremsfläche,
wenn die Bremskräfte
aufgrund der Temperaturänderung
der Bremsfläche
nicht ausreichen, das Fahrzeug im Stillstand zu halten.
Patent DE-10157953-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Maschinen zur Verpackung von  Rollen und dergleichen
Inventor: GAMBERINI GIANLUIGI
IPC: B65B11/54
Filed: 2001-11-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bei einer Fördervorrichtung für Maschinen zum Verpacken von rollenförmigen Gegenständen ist vorgesehen, daß eine Reihe von Fördereinheiten, die in regelmäßigen Abständen voneinander an Fördermitteln befestigt sind und schrittweise entlang eines Endlospfades bewegt werden. Jedes Paar benachbarter Fördereinheiten bildet eine Aufnahmevorrichtung für zugeordnete Gruppen von Gegenständen, die in einer einzelnen Packung mit einem Blatt eines Verpackungsmaterials zu verpacken sind. Die Fördereinheiten umfassen eine Anzahl von Förderzinken, die sich senkrecht zu den Fördermitteln von Gleitmitteln aus erstrecken, welche gleitend auf den Gleitmitteln angeordnet sind. Die Gleitmittel sind an den Fördermitteln senkrecht zur Richtung der Vorwärtsbewegung der Fördermittel angeordnet, die Fördervorrichtung umfaßt außerdem Mittel zur Justierung der Position der Förderzinken an den Fördereinheiten, um die Gleitmittel in einer vorgegebenen Position entlang der Gleitmittel zu betreiben.
Patent DE-10203640-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: HORI MASAKATSU
IPC: F16D27/112
Filed: 2002-01-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektromagnetische
Kupplung und Kupplungsregelungssystem für diese, wobei die elektromagnetische
Kupplung (CL, CR) einen Anker (23L, 23R), einen Kern (21L, 21R)
und eine elektromagnetische Spule (22L, 22R) umfasst, wobei der
Anker (23L, 23R) eine in ihm ausgebildete Ausnehmung (23b) und von
ihm abstehende, der Ausnehmung (23b) benachbarte Vorsprünge (23a)
aufweist, wobei das Kupplungsregelungssystem umfasst:  – einen
Magnetflussdichtesensor (35L, 35R) zur Erfassung einer tatsächlichen
Magnefflussdichte (φ)
in der elektromagnetischen Kupplung (CL, CR), während diese von einem ihr zugeführten Strom
durchflossen wird;  – ein
Solleingriffskraft-Berechnungsmittel (M1) zur Berechnung einer Solleingriffskraft
(Tt) der elektromagnetischen Kupplung (CL, CR);  – ein Sollmagnetflussdichte-Berechnungsmittel
(M2) zur Berechnung einer Sollmagnetflussdichte (φt) der elektromagnetischen
Kupplung (CL, CR) auf Grundlage der durch das Solleingriffskraft-Berechnungsmittel
(M1) berechneten Solleingriffskraft (Tt); sowie  – ein Rückkopplungsregelungsmittel
(M3) zur Rückkopplungsregelung
des der elektromagnetischen Kupplung (CL, CR) zugeführten Stroms
derart, dass die tatsächliche
Magnefflussdichte (φ)
mit der Sollmagnetflussdichte (φt) übereinstimmt,
wobei die...
Patent DE-10242237-B4 (DE)
Title: Eckverbindung eines Fensterrahmens einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: FUETTERER MICHAEL
IPC: B62D23/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Eckverbindung
eines zumindest in einem Bereich eines insbesondere aus mindestens
einem Aluminium-Stranggußprofil
ausgebildeten Fensterrahmens einer Kraftfahrzeugtür, bei der
das mindestens eine Aluminium-Stranggußprofil mit einem Eckprofil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das eine zu
verbindende Profil (1) Träger
einer Außen-Beplankung
(6) ist und dass diese Außenbeplankung
(6) sich in Längsrichtung dieses
Profiles (1) bis mindestens in die außenliegende Ecke des Eckprofiles
(3) erstreckt.
Patent DE-10250259-B4 (DE)
Title: Schutzhülse für Montagestopfen
Inventor: DINGELDEIN GERO
IPC: E04G15/06
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schutzhülse (1)
für Montagestopfen (2)
für Anschlüsse für an Gebäudewänden verlegte
Rohrleitungen, insbesondere Wasserleitungen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzhülse
aus Kunststoff besteht, dass sie an die Außenform des Montagestopfens
angepasst ist und dass sie mehrere axial im Abstand angeordnete
umlaufende Sollbruchrillen (5) aufweist.
Patent DE-10254645-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung
Inventor: YOSHIGI TOSHIMASA
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-11-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Elektrische Steckverbinderanordnung, aufweisend:  ein Paar Steckverbinderteile (2, 3), die durch Bewegen zumindest eines der Steckverbinderteile (2, 3) in deren Kupplungsrichtung und Drehen eines an einem der Steckverbinderteile (2, 3) drehbar montierten Ringteils (4) aus einem Vorkupplungszustand in einen Endkupplungszustand gebracht sind,  einen Verriegelungsarm (27), der einstückig am Außenumfang entweder des Ringteils (4) oder eines der Steckverbinderteile (2, 3), an dem das Ringteil (4) montiert ist, in Kupplungsrichtung der Steckverbinderteile (2, 3) federnd ausgebildet ist und an dessen freiem Ende einen Vorsprung (28) aufweist, und  eine Endkupplungsausnehmung (30), die am Außenumfang des Teils ausgebildet ist, das nicht mit dem Verriegelungsarm (27) versehen ist, um durch den Eingriff mit dem Vorsprung (28) des Verriegelungsarmes (27) den Endkupplungszustand der Steckverbinderteile (2, 3) anzuzeigen.