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Patent DE-102021208417-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES GETAKTETEN ISOLIERENDEN LEISTUNGSWANDLERS MIT EINEM AUSGANGSLEISTUNGSBEREICH ZUM BETREIBEN EINER ANSCHLIEßBAREN LAST
Inventor: MÜHLSCHLEGEL JOACHIM
IPC: H05B47/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines getakteten isolierenden Leistungswandlers mit einem Ausgangsleistungsbereich zum Betreiben einer anschließbaren Last, wobei sich der Ausgangsleistungsbereich aus einem zulässigen Ausgangsspannungsbereich und einem zulässigen Ausgangsstrombereich ergibt, wobei der Leistungswandler einen Schalter, eine Induktivität und eine Ein-Austastvorrichtung aufweist.Das Verfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:- in einem ersten Betriebsmodus, der von dem maximalen Ausgangsstrom des Leistungswandlers von 100% bis zu einem reduzierten Ausgangsstrom reicht, Einstellen der Ein-Austastvorrichtung auf ein Tastverhältnis von 100%, und Verstellen der Wandlertaktfrequenz, um den Ausgangsstrom des Leistungswandlers für die Last zu reduzieren,- in einem zweiten Betriebsmodus, der von dem reduzierten Ausgangsstrom bis zu dem minimalen Ausgangsstrom reicht, beibehalten der Wandlertaktfrequenz und Einstellen des Tastverhältnisses um den Arbeitspunkt zu verändern, und damit den Ausgangsstrom des getakteten Wandlers für die Last weiter zu verringern, wobei eine Ein-Austastvorrichtungsfrequenz ab einem Tastverhältnis, das im Bereich von 40% bis 20% liegt, mit abnehmendem Tastverhältnis reduziert wird, um eine Modulationstiefe der Strommodulation des Ausgangsstroms in einem gewünschten Bereich zu halten, wobei die Ein-Austastvorrichtungsfrequenz bei dem Tastverhältnis, das im Bereich von 40% bis 20% liegt, um den Faktor 2 bis 40, vorzugsweise um den Faktor 3 bis 15 höher liegt als die Ein-Austastvorrichtungsfrequenz bei minimalem Tastverhältnis.
Patent DE-102021210365-A1 (DE)
Title: KGE-Ventil
Inventor: SPADAFORA ANTONIO
IPC: F16K27/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Zwangskurbelgehäuseentlüftungs- (KGE-) Ventil schließt ein röhrenförmiges Gehäuse, das sich entlang einer Achse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, wobei das röhrenförmige Gehäuse einen Außendurchmesser und einen Innendurchmesser aufweist, die eine Wand um einen mittigen Durchgang definieren, der sich durch das röhrenförmige Gehäuse erstreckt und senkrecht zu der Achse ist, und eine Dosiereinrichtung, die angrenzend an das erste Ende innerhalb des mittigen Durchgangs befestigt ist, ein. Die Wand schließt ein Fenster zwischen der Dosiereinrichtung und dem zweiten Ende ein, und das Fenster definiert eine Luftströmungsbahn durch die Wand und in den mittigen Durchgang zum Erkennen einer Trennung des KGE-Ventils von dem Kurbelgehäuse, wobei eine Gesamtfläche des Fensters größer ist als eine offene axiale Fläche innerhalb der Dosiereinrichtung, wenn sich die Dosiereinrichtung in einem Zustand maximalen Durchflusses befindet.
Patent DE-102021210919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heizen einer Batterie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRATZ FRANK
IPC: H01M10/657
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Heizen einer Batterie (52) eines Kraftfahrzeuges (50), die eine erste Heizvorrichtung (11) und eine zweite Heizvorrichtung (13) aufweist, wobei die erste Heizvorrichtung (11) einen positiven Temperaturkoeffizienten aufweist, wobei die zweite Heizvorrichtung (13) keinen positiven Temperaturkoeffizienten aufweist, und wobei die Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Batterie (52) selektiv mit der ersten Heizvorrichtung (11) oder der zweiten Heizvorrichtung (13) oder mit beiden Heizvorrichtungen zu beheizen.
Patent DE-102021212337-A1 (DE)
Title: Lagereinheit, die aus kohlenstoffarmem Stahl hergestellt ist
Inventor: BARACCA FAUSTO
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-11-02
Abstract: Lagereinheit (10) mit einem feststehenden, mit einer Laufbahn (31') versehenen radialen Außenring (31), einem um eine zentrale Drehachse (X) der Lagereinheit (10) drehbaren und mit einer Laufbahn (33') versehenen radialen Innenring (33), einer Reihe von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (33) eingefügt sind, zumindest eine Dichtung (35), die mittels Pressung an dem radialen Außenring (31) befestigt ist und in Gleitkontakt mit dem radialen Innenring (33) steht, wobei sowohl der radiale Außenring (31) als auch der radiale Innenring (33) aus kohlenstoffarmem Stahl mit einem Mindestgewichtsanteil an Kohlenstoff von 0,42%, und ein zentraler Abschnitt (3 1a) des radial äußeren Rings (31), der sich entlang der Laufbahn (31') befindet, und ein zentraler Abschnitt (33a) des radial inneren Rings (33), der sich entlang der Laufbahn (33') befindet, mittels Induktionshärtung wärmebehandelt sind.
Patent DE-102021214076-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Hilfsvorrichtung für die Wartung einer Mischeinrichtung, Hilfseinrichtung und Verfahren
Inventor: IMELMANN ANDREAS
IPC: B01F35/10
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufblasbare Hilfsvorrichtung als Standfläche zur Wartung in einer Mischeinrichtung, insbesondere eine Mischeinrichtung zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, umfassend ein mit Luft befüllbares Stehkisse, wobei das Stehkissen an seiner Oberseite eine Stehfläche aufweist, die im aufgeblasenen Zustand planar ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hilfseinrichtung zur Wartung einer Mischeinrichtung, insbesondere eine Mischeinrichtung zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, umfassend eine Transporteinrichtung mit mindestens einer aufblasbaren Hilfsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Transporteinrichtung dazu ausgebildet ist, die mindestens eine aufblasbare Hilfsvorrichtung zu transportieren, wobei die Transporteinrichtung eine Füll- und/oder Entleerungseinheit zum Füllen und/oder Entleeren der aufblasbaren Hilfsvorrichtung aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Wartung einer Mischeinrichtung, insbesondere einer Mischeinrichtung zur Herstellung eines Fahrzeugreifens.
Patent DE-102021215070-A1 (DE)
Title: Anordnung mit optimierter Wärmeleitfähigkeit
Inventor: WAHL RUBEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-12-29
Abstract: Offenbart ist ein Anordnung zum Ausbilden einer Wärmebrücke, aufweisend mindestens ein erstes Element mit einer ersten Kontaktfläche, mindestens ein zweites Element mit einer zweiten Kontaktfläche und aufweisend ein Wärmeleitmaterial, wobei das erste Element an dem zweiten Element entlang einer Fügerichtung verbunden ist, wobei die erste Kontaktfläche zumindest bereichsweise durch das Wärmeleitmaterial thermisch mit der zweiten Kontaktfläche gekoppelt ist, wobei die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche gegenüber der Fügerichtung um einen Neigungswinkel geneigt sind, wobei ein Neigungswinkel der ersten Kontaktfläche des ersten Elements von einem Neigungswinkel der zweiten Kontaktfläche des zweiten Elements abweicht. Des Weiteren ist ein Bauteil offenbart.
Patent DE-102021215110-A1 (DE)
Title: Stichsäge mit Pendelhubeinstellmittel
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B23D49/16
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stichsäge (10) mit einer Gehäuseeinheit (12), einer Grundplatteneinheit (36) und einem Getrieberahmen oder Lagerflansch (72) für ein Hubgetriebe (74) und/oder einen Antriebsstrang (38) der Stichsäge (10), wobei ein Pendelhubeinstellmittel (244), insbesondere einen Pendelhubschwenkgriff (246), schwenkbar und fliegend an dem Getrieberahmen oder Lagerflansch (72) gelagert ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Pendelhubeinstellmittel (244) axial entlang seine Schwenkachse (248), auf der dem Getrieberahmen oder Lagerflansch (72) abgewandten Seite (250), von der Gehäuseeinheit (12) umschlossen ist, insbesondere wobei der Pendelhubschwenkgriff (246) in einer Umfangsrichtung (252) um seine Längsachse (254) von der Gehäuseeinheit (12) umschlossen ist.
Patent DE-102022100457-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: SUGIYAMA KOHEI
IPC: H01H13/20
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es wird ein Schalter bereitgestellt, der den Spitzenwert einer Betriebslast im Falle eines Druckbetätigungsprozesses verringert. Ein Schalter ist vorgesehen mit: einem beweglichen Element, in dem ein bewegliches Teil, das sich von einer Schwenkwelle erstreckt, um die Schwenkwelle schwenkbar ist; und einem Druckelement, das das bewegliche Teil drückt, während es sich als Antwort auf die Druckbetätigung bewegt, und das bewegliche Teil als Antwort auf das Drücken des Druckelements schwenkt. Das Druckelement weist einen ersten Kontaktabschnitt auf, der entlang einer Erstreckungsrichtung des beweglichen Teils in einen Zustand des Kontakts mit dem beweglichen Teil gleitet, aufgrund der Bewegung durch die Druckbetätigung, und einen zweiten Kontaktabschnitt auf, der mit dem beweglichen Teil an einer Position in Kontakt ist, die sich von der Position an der der erste Kontaktabschnitt, aufgrund der Bewegung durch die Druckbetätigung in Kontakt ist, unterscheidet. Das Druckelement drückt das bewegliche Teil an dem ersten Kontaktabschnitt im Kontaktzustand im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung nach unten. Das Druckelement drückt das bewegliche Teil am zweiten Kontaktabschnitt in eine im Wesentlichen zur Bewegungsrichtung parallele Richtung.
Patent DE-102022100971-A1 (DE)
Title: Pflanzenaufzuchteinheit und Verfahren zum Betreiben einer Pflanzenaufzuchteinheit
Inventor: BEYER OLIVER
IPC: A01G9/14
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenaufzuchteinheit (10) mit zumindest einer Aufnahmeebene (14) für Pflanzobjekte (21) umfassendes Pflanzsubstrat (20) sowie mit einer Regeleinrichtung (24), die zur Einstellung gewünschter Umgebungsbedingungen für die Pflanzobjekte (21) eingerichtet ist.Um die Einstellung der Umgebungsbedingungen für aufzuziehende Pflanzobjekte (21) noch genauer vornehmen zu können, wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Aufnahmeebene (14) zumindest eine Wärmebildkamera (27) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, ein Wärmebild des Pflanzsubstrats (20) aufzunehmen.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Pflanzenaufzuchteinheit (10).
Patent DE-102022101847-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit, Wärmepumpenheizeinrichtung und Energiespeichersystem
Inventor: LANG MARKUS
IPC: H01M50/251
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinheit (22), die einen elektrochemischen Energiespeicher (24) aufweist, der als ein elektrisch wieder aufladbarer, stationärer Energiespeicher (24) ausgebildet ist. Dabei ist die Energiespeichereinheit (22) als ein Bauwerkselement (30) ausgebildet, das eine steife Strukturhülle (32) aufweist, in welcher der Energiespeicher (24) aufgenommen ist.
Patent DE-102022107232-A1 (DE)
Title: Gepackter fehlerkorrekturcode (ecc) für komprimierten datenschutz
Inventor: SULLIVAN MICHAEL BRENDAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine gepackte Fehlerkorrektur(ECC)-Technik bettet ECC-Prüfbits mit komprimierten Daten opportunistisch ein. Wenn komprimiert, werden die Daten in weniger Bits codiert und sind daher, wenn sie gespeichert oder übertragen werden, im Vergleich mit den unkomprimierten Daten fragmentiert. Die ECC-Prüfbits können mit komprimierten Daten an „Quellen“-Punkten gepackt werden. Die Prüfbits werden zusammen mit den komprimierten Daten übertragen und, an irgendeinem „Zwischen“ Punkt zwischen der Quelle und einem „Ziel“ können die Prüfbits verwendet werden, um Fehler in den komprimierten Daten zu erfassen und zu korrigieren. Im Gegensatz zu herkömmlichen Systemen, ermöglicht ein gepackter ECC eine Ende-zu-Ende-Abdeckung für ausreichend komprimierte Daten innerhalb des Prozessors und sowie auch außerhalb. Während Speicherungsschaltungen typischerweise durch einen strukturspezifischen ECC geschützt werden, ist der Schutz ebenfalls von Vorteil für Daten, wenn sie zwischen Verarbeitungs- und/oder Speicherungseinheiten übertragen werden.
Patent DE-102022107746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Untersuchung organischen Materials
Inventor: BELZ MATHIAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung von organischem Material, wobei das organische Material mit Anregungsstrahlung (3) bestrahlt wird, und wobei die Intensität von durch die Bestrahlung angeregter Fluoreszenzstrahlung (14) bestimmt wird. Dabei wird das organische Material zusätzlich mit elektromagnetischer Streustrahlung (16) bestrahlt, bei welcher Streuung an dem Material auftritt und die gestreute Strahlung (19) wird aufgenommen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Messanordnung.
Patent DE-102022117127-A1 (DE)
Title: Zufallszahl-Erzeugungsschaltung zum Erzeugen einer Zufallszahl basierend auf einer Mehrzahl an Abtastsignalen und Betriebsverfahren derselben
Inventor: CHOI YUNHYEOK
IPC: G06F7/58
Filed: 2022-07-08
Abstract: Eine Zufallszahl-Erzeugungsschaltung enthält: eine Oszillatorschaltung, die eine Mehrzahl an ersten Verzögerungselementen aufweist, die in Reihe miteinander verbunden sind, zur Erzeugung eines Oszillationssignals; eine Abtastschaltung, die eine Mehrzahl an zweiten Verzögerungselementen aufweist, die in Reihe miteinander verbunden sind, zur Erzeugung einer Mehrzahl an Abtastsignalen durch Abtasten des Oszillationssignals an einer Mehrzahl an Abtastzeitpunkten basierend auf der Mehrzahl an zweiten Verzögerungselementen; und eine Zufallszahl-Bestimmungsschaltung, die konfiguriert ist, eine Zufallszahl basierend auf einem Zielabtastzeitpunkt zu erzeugen, der einem Zielabtastsignal, in dem ein erster Logikpegelübergang auftritt, aus der Mehrzahl an Abtastsignalen zugeordnet ist, wobei die Mehrzahl an Abtastpunkten den Zielabtastpunkt aufweist.
Patent DE-102022120113-A1 (DE)
Title: Prädiktives Fahrzeugsteuerungsverfahren mit verbesserter rechentechnischer Verarbeitung und ein Fahrzeugsteuerungssystem, das dasselbe verwendet
Inventor: WOO MIN SOO
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-08-10
Abstract: Prädiktives Fahrzeugsteuerungsverfahren mit verbesserter rechentechnischer Verarbeitung und ein Fahrzeugsteuerungssystem, das dasselbe verwendet. Hierin wird ein prädiktives Fahrzeugsteuerungsverfahren offenbart, das aufweist Ermitteln eines Fahrprädiktionshorizonts vor einem Fahrzeug, Aufteilen des Fahrprädiktionshorizontes in eine Mehrzahl von Schritten, wobei zumindest einige von der Mehrzahl von Schritten, die jeweils zu einem geneigten Abschnitt korrespondieren, gemäß Neigungen in einen Schritt integriert sind, Anwenden eines Fahrprädiktionsmodells, das auf einer Beziehung zwischen Zustandsgrößen von einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Traktionskraft und einer Bremskraft basiert für jeden Schritt von der Mehrzahl von Schritten, und gesamtes Berechnen des Fahrprädiktionsmodells über den gesamten Fahrprädiktionshorizont, um einen Steuerungswert für das Fahrzeug zu berechnen.
Patent DE-102022123287-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators
Inventor: HOSSEININASAB SEHEDMEHDI
IPC: G01R31/389
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators basierend auf einem Widerstand und einer Kapazität des Akkumulators und ein Verfahren.Das erfindungsgemäße Steuergerät (4) für einen Akkumulator (2) ist ausgebildet und eingerichtet ist, einen Betriebszustand des Akkumulators (2) zu bestimmen, wobei das Bestimmen auf einem Widerstand und einer Kapazität des Akkumulators (2) basiert.
Patent DE-102022126183-A1 (DE)
Title: Zubehörbefestigungssystem für ein fahrzeug und befestigungsverfahren
Inventor: RUTMAN MATTHEW B
IPC: B60P7/08
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Zubehörbefestigungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Konstruktion mit Öffnungen. Das System beinhaltet ferner eine Vielzahl von Füßen. Jeder Fuß ist innerhalb einer der Öffnungen aufnehmbar. Das System beinhaltet ferner eine Verriegelungsbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position hin- und herzuwechseln. Die Verriegelungsbaugruppe beinhaltet eine Vorspannvorrichtung, eine an eines von der Konstruktion oder dem Zubehörteil gekoppelte Verlängerung und mindestens eine Öffnung in der anderen von der Konstruktion oder dem Zubehörteil. Wenn sich die Verriegelungsbaugruppe in der entriegelten Position befindet, ist die Vielzahl von Füßen relativ zu der Konstruktion verschiebbar. Wenn sich die Verriegelungsbaugruppe in der verriegelten Position befindet, ist die Vielzahl von Füßen jeweils innerhalb einer der Öffnungen in der Vielzahl von Öffnungen aufgenommen und in Richtung einer Seite der Öffnung verschoben, um ein Zubehörteil an einem Fahrzeug zu sichern. Die Vorspannvorrichtung spannt die Verriegelungsbaugruppe in Richtung der verriegelten Position vor, in der die Verlängerung innerhalb der mindestens einen Öffnung aufgenommen ist.
Patent DE-102022126418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung breiter und kontinuierlicher doppelseitiger lithium-metall-anoden
Inventor: TAM WAI PING GLORIA
IPC: H01M4/134
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung breiter und kontinuierlicher doppelseitiger Lithium-Metall-Anoden umfasst das thermische Verdampfen von Lithium zur Bildung erster und zweiter kontinuierlicher Lithiumschichten auf entsprechenden ersten und zweiten kontinuierlichen Polymersubstraten, um entsprechende erste und zweite kontinuierliche Lithium/Polymer-Folien zu bilden. Die ersten und zweiten kontinuierlichen Lithium-Polymer-Folien werden auf die Ober- bzw. Unterseite eines kontinuierlichen metallischen Substrats laminiert, das aus Kupfer bestehen kann, wobei die ersten und zweiten kontinuierlichen Lithiumschichten in direktem Kontakt mit der Ober- bzw. Unterseite angeordnet sind, um eine kontinuierliche Polymer/Lithium/Metall/Lithium/Polymer-Struktur zu bilden. Die ersten und zweiten kontinuierlichen Polymersubstrate werden dann von der kontinuierlichen Polymer/Lithium/Metall/Lithium/Polymer-Struktur entfernt, um eine kontinuierliche Lithium/Metall/Lithium-Anodenstruktur zu bilden. Jede der ersten und zweiten kontinuierlichen Lithiumschichten kann mindestens 200 Millimeter breit sein und die gesamte Breite des ersten bzw. zweiten kontinuierlichen Polymersubstrats bedecken.
Patent DE-102022129666-A1 (DE)
Title: Opportunistische kalibrierung eines taktgebers
Inventor: BALLANTYNE WAYNE
IPC: H03L7/06
Filed: 2022-11-09
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung kann eine Oszillatorschaltung umfassen. Die Oszillatorschaltung kann einen Oszillator und eine mit dem Oszillator gekoppelte Mess-Schaltungsanordnung umfassen. Die Mess-Schaltungsanordnung kann ein Ausgangssignal des Oszillators empfangen und den Oszillatorfehler durch Vergleichen des Ausgangssignals des Oszillators mit einer Nennfrequenz für eine Zeitspanne messen. Die Oszillatorschaltung kann ferner eine Einstell-Schaltungsanordnung zum Einstellen einer Oszillatorfrequenz des Oszillators auf der Grundlage des gemessenen Oszillatorfehlers umfassen.
Patent DE-102022200746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Signalzustandes einer Lichtsignalanlage
Inventor: GOLYA PETER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Signalzustandes einer Lichtsignalanlage mit mehreren Lichtsignalgebern, wobei die Lichtsignalanlage mehrere Signalzustände umfasst und ein Signalzustand mittels einem oder mehreren aktivierten Lichtsignalgebern gebildet wird, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Verfahrensschritte: Ermittlung eines Objektes, welches einen Signalzustand einer Lichtsignalanlage repräsentiert; Speicherung eines ermittelten ersten Objektes mit einer ersten Kennzeichnung, wenn in einem ersten Videobild erkannt wird, dass das erste Objekt einen Signalzustand der Lichtsignalanlage repräsentiert; Änderung der Kennzeichnung des gespeicherten ersten Objektes von der ersten Kennzeichnung auf eine zweite Kennzeichnung, wenn in einem zweiten Videobild das erste Objekt nicht mehr erkannt wird; Löschen des gespeicherten ersten Objektes mit der zweiten Kennzeichnung, wenn in einem weiteren Videobild ein zweites Objekt ermittelt wird, welches einen anderen Signalzustand der Lichtsignalanlage repräsentiert. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102022200933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken sowie Wartungseinrichtung für eine solche Anlage
Inventor: GRÄSL MARTIN
IPC: C02F3/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anlage zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken (3) sowie eine Wartungseinrichtung für eine solche Anlage. Das Abwasser wird mit Hilfe von im Klärbecken (3) angeordneten Belüftungselementen (6) belüftet, wobei die Belüftungselemente (6) eine elastische Membran (7) mit Luftaustrittsöffnungen aufweisen und an ein Rohrsystem (8) angeschlossen sind. Die Wartungseinrichtung (30) weist zumindest einen Sensor (34 A, B) zur Erfassung der Strömungsverhältnisse im Rohrsystem (10) auf, wobei in Abhängigkeit von Messwerten des zumindest einen Sensors (34 A, B) ein Wartungssignal abgegeben wird.
Patent DE-102022203012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe für ein Patienten-Beatmungssystem
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H01R43/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Zur Herstellung einer Baugruppe (45) für ein Patienten-Beatmungssystem wird zunächst mindestens eine Leitungsverbindung (27) zwischen Kontaktpins (12, 13) einer Komponentenaufnahme eines Konnektors zum Einsetzen mindestens einer Elektronikkomponente und Mantel-Drähten vorbereitet, die längs eines Schlauchmantels eines Atemluft-Schlauchabschnitts der Baugruppe (45) geführt sind. Diese vorbereitete Leitungsverbindung (27) wird zur Formung einer inneren Leitungsträger-Gehäusehülse (10) des Konnektors umspritzt (33). Die Leitungsverbindung (27) wird mit den Mantel-Drähten verbunden und die innere Leitungsträger-Gehäusehülse (10) zur Formung eines äußeren Konnektorgehäuses (11) des Konnektors, in dem die Komponentenaufnahme ausgeführt ist, umspritzt. Es resultiert ein Baugruppen-Fertigungsverfahren, das für die Massenproduktion geeignet ist.
Patent DE-102022205104-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Behälters
Inventor: MAI TOBIAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Behälters (50) in einem Fahrzeuginnenraum (9), mit einem in Gebrauchsstellung (2) oberen Rahmenteil (12), das einen oberen Bereich (76) eines aufgenommenen Behälters (50) umgibt, und mit einer in Gebrauchsstellung (2) unteren Halterung (18), die einen unteren Bereich (59) eines aufgenommenen Behälters (50) abstützt, wobei zwischen dem Rahmenteil (12) und der Halterung (18) zumindest ein Öffnungsbereich (24) gebildet ist, der dem Fahrzeuginnenraum (9) zugewandt ist.Um eine baulich leicht anmutende und gewichtssparende Haltevorrichtung zu schaffen, die bei robustem Aufbau stets ein sicheres Einsetzen bzw. Entnehmen eines Behälters in die Haltevorrichtung gewährleistet, ist vorgesehen, dass sich zumindest in der Gebrauchsstellung (2) mindestens eine Führungseinrichtung (28) in dem Öffnungsbereich (24) starr zwischen dem Rahmenteil (12) und der Halterung (18) erstreckt.