baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221882-A1 (DE)
Title: Kamera mit ungleichförmiger Winkelauflösung für ein Fahrzeug
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (1) sowie deren Verwendung, insbesondere für ein Fahrerassistenzsystem in einem Fahrzeug (2), umfassend eine Optik (4) mit einer ungleichförmigen Winkelauflösung im Sichtfeld der Kamera (1).
Patent DE-102013224267-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: A61G13/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Patientenlagerungsvorrichtung, die zu einer Positionierung und/oder Lagerung eines Patienten auf insbesondere einer Patientenliege ausgelegt ist, mit einer ersten Lagerungseinheit, die eine Lagerungsfläche zur direkten Lagerung des Patienten aufweist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung eine zweiten Lagerungseinheit aufweist, wobei die zweite Lagerungseinheit zumindest ein Füllmittel und eine Aufnahmekammer zu einer Aufnahme des zumindest einen Füllmittels umfasst, wobei das zumindest eine Füllmittel ein flexibel anpassbares Füllmittel umfasst.
Patent DE-102013224562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Endschalldämpfers eines Zweirads
Inventor: DRESSLER MATTHIAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Endschalldämpfers (12) eines Zweirads, insbesondere eines Motorrads, umfasst ein an einem Strukturbauteil des Zweirads befestigbares Aufnahmeteil (14). Mit dem Aufnahmeteil (14) wird der Endschalldämpfer (12) gehalten. Als Aufnahmeteil (14) dient ein Kunststoffteil.
Patent DE-102013226315-A1 (DE)
Title: Sheet processing machine e.g. single sided printing machine, has sheet transfer system arranged between cylinder of processing plant and guiding cylinder for providing differently designed machines according to building block principle
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: The machine has a sheet guiding cylinder (3) arranged in a display and cooperating with forward edge grippers (4) for transportation of sheets at a forward edge to a display stack. A sheet transfer system (2) is arranged between a cylinder of a processing plant and the sheet guiding cylinder for providing differently designed sheet-processing machines according to a modular principle. The sheet transfer system is formed as a delivery drum with cladding segments during designing the machine as a face and reverse printing machine. The sheet transfer system is formed as sheet pads. The forward edge grippers are designed as suction device systems and/or clamping grippers. The sheet pads are designed as sheet supports. An independent claim is also included for a method for operating a sheet processing machine.
Patent DE-102014000026-A1 (DE)
Title: Arrangement for adjustable armrest for vehicle, has base plate for armrest, where base plate has two plate portions which are pivotably mounted around common rotating axis at fitting-, accessory- or vehicle part of vehicle
Inventor: KESSLER JÖRN
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-01-04
Abstract: The arrangement has a base plate for an armrest, where the base plate has two plate portions which are pivotably mounted around a common rotating axis at a fitting-, accessory- or vehicle part of a vehicle. The plate portions are connected under one another in a detachable manner such that the latter plate portion is detached from the former plate portion depending on the situation. The armrest is supported at the latter plate portion of the base plate.
Patent DE-102014000364-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, und Verfahren zum Schutz gegen eindringendes Wasser
Inventor: DIETMAIR ANDREAS
IPC: H02K5/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, und ein Verfahren zum Schutz gegen eindringendes Wasser für eine derartige Maschine mit einem auf einer Welle (2) drehbar gelagerten Rotor (3) und einen den Rotor (3) umgebenden Stator (4), wobei wenigstens eine Einrichtung (8, 9) der elektrischen Maschine (1) in wenigstens einem Druckraum (6, 7) einliegt, der wenigstens zeitweise mit einem gegenüber dem Umgebungsdruck erhöhten Überdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102014000436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Positionsdaten eines Zielobjekts in einem Referenzsystem und Verfahren zur Führung eines vorzugsweise als Flugkörper ausgebildeten Luftfahrzeugs
Inventor: GRANDL STEFAN
IPC: F41G7/22
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Positionsdaten eines Zielobjekts in einem Referenzsystem aus zumindest zwei vom Zielobjekt beabstandeten Beobachtungspositionen, weist die folgenden Schritte auf: a) Bereitstellen eines dreidimensionalen Referenzmodells der Umgebung des Zielobjekts; b) Bestimmen der Positionsdaten von zumindest einer ersten und einer zweiten Beobachtungsposition mit den Schritten: b1) Erfassen eines ersten Bildes der Umgebung des Zielobjekts von der ersten Beobachtungsposition aus; b2) Abgleichen des von der ersten Beobachtungsposition aus erfassten Bildes mit dem Referenzmodell und Bestimmen der Positionsdaten der ersten Beobachtungsposition relativ zum Referenzmodell; b3) Erfassen eines zweiten Bildes der Umgebung des Zielobjekts von der zweiten Beobachtungsposition aus; b4) Abgleichen des von der zweiten Beobachtungsposition aus erfassten Bildes mit dem ersten Bild oder mit dem Referenzmodell und Bestimmen der Positionsdaten der zweiten Beobachtungsposition relativ zum ersten Bild beziehungsweise relativ zum Referenzmodell; c) Markieren eines Punktes auf dem Zielobjekt im ersten Bild und Berechnen eines ersten virtuellen Sichtstrahls von der ersten Beobachtungsposition zu diesem Punkt auf dem Zielobjekt; d) Markieren desselben Punktes auf dem Zielobjekt im zweiten Bild und Berechnen eines zweiten virtuellen Sichtstrahls von der zweiten Beobachtungsposition zu diesem Punkt auf dem Zielobjekt; e) Berechnen der dreidimensionalen Koordinate des Punktes auf dem Zielobjekt als dessen Positionsdaten relativ zum Referenzmodell als Schnittpunkt des ersten und des zweiten virtuellen Sichtstrahls.
Patent DE-102014001218-A1 (DE)
Title: Kosten- und Bauraum optimierte Realisierung zum Mischen von Beatmungsgasen in Gebläsegeräten
IPC: A61M16/10
Filed: 2014-01-29
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Beatmung eines Patienten unter Berücksichtigung einer Atemgasadditivbeimischung. Es wird eine Beatmungsvorrichtung im Wesentlichen bestehend aus einen Basisgerät, einem Atemschlauch und einer Kontaktvorrichtung vorgeschlagen, bei der ein durch eine externe Atemgasadditivquelle bereitgestellter Atemgasadditiv-Volumenstrom in das Basisgerät eingebracht und mit dem bereitgestellten Atemgasvolumenstrom wenigstens teilweise vermischt wird. Durch die ventilgesteuerte Zuführung des Atemgasadditiv-Volumenstromes unmittelbar in den Atemgasstrang und ein Additivdepot und somit in den taktweise an die Patientenlunge abzugebenden Atemgasvolumenstrom ist es möglich, die Additivkonzentration während des Exspirationsvorgangs, bei dem der Atemgasvolumenstrom in idealisierter Betrachtung Null ist, in beliebiger Konzentration anzureichern oder vollständig zu ersetzen.
Patent DE-102014007671-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Statorgehäuse
Inventor: WINNWA MANUEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2014-05-27
Abstract: Elektromotor mit einem Statorgehäuse, insbesondere wobei das Statorgehäuse ein Blechpaket mit Statorwicklung aufnimmt, wobei das Statorgehäuse ein Ringteil und ein mit dem Ringteil verbundenes Gehäuseteil aufweist, wobei das Ringteil eine umlaufende Nut, insbesondere Ringnut, aufweist, in welche das Gehäuseteil eingepresst verbunden ist.
Patent DE-102014011592-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WIEST MATHIAS
IPC: H02S20/20
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der Gerätekorpus verschließbar ist, wobei dass das Gerät wenigstens ein Photovoltaikmodul an wenigstens einer Außenfläche des Gerätekorpus und/oder an wenigstens einer Außenfläche des Verschlusselementes aufweist.
Patent DE-102014015229-A1 (DE)
Title: Träningsgerät mit einer Bodenplatte und zwei Hauptseitenständern
Inventor: KRUGER LUTZ
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (10) für therapeutische und sportliche Bewegungsübungen, aufweisend eine Bodenplatte (12) mit einer Trainingsoberfläche (14), eine Beinstütze (50), die sich oberhalb der Bodenplatte (12) an einer Stirnseite (16) und entlang einer Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) erstreckt, zwei Hauptseitenständer (24, 26), die sich von der Bodenplatte (12) in die Höhe erstrecken und an dieser befestigt sind, die zueinander in der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) beabstandet sind, und die in einer zu der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) senkrechten Längsrichtung (x) im Wesentlichen gleich weit von der Beinstütze (50) beabstandet sind, wobei ein dadurch auf der Bodenplatte (12) gebildeter Beabstandungsbereich als wenigstens ein Teil der Trainingsoberfläche (14) ausgebildet ist, und eine Rumpf-Gesäß-Stütze (44), die an den Hauptseitenständern (24, 26) oberhalb der Bodenplatte (12) angeordnet ist und sich zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) erstreckt, wobei an beiden Hauptseitenständern (24, 26) jeweils ein oberes Aufnahmemittel (38, 40) für die Rumpf-Gesäß-Stütze (44) angeordnet ist, das zwei oder eine Mehrzahl von oberen Halteausnehmungen (34, 36) an unterschiedlichen oberen Haltepositionen (42) aufweist, wobei die Halteausnehmungen (34, 36) der beiden Hauptseitenständer (24, 26) bezüglich einer gedachten Mittelebene zwischen den Hauptseitenständern (24, 26), spiegelbildlich ausgebildet, insbesondere an spiegelbildlichen Positionen angeordnet, sind.
Patent DE-102014018573-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung mit planarer geschlitzter Patchantenne hoher Bandbreite
Inventor: AMALDOSS SHENARIO
IPC: H01Q9/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antennenanordnung mit einer planaren geschlitzten Patchantenne auf einer oberen Substratschicht eines dielektrischen Substrats und einem zur Schlitzkopplung der Patchantenne ausgebildeten Speisenetzwerk. Das Speisenetzwerk verfügt über eine an einem ersten Ende offene Mikrostreifenleitung mit einem am zweiten Ende als ringförmige Metallisierung ausgebildeten Anpassungsring zur Impedanzanpassung. Ein induktives Speisungselement erstreckt sich über eine Durchgangsöffnung in der unteren und mittleren Substratschicht und einer metallischen Grundfläche zum zweiten Ende der Mikrostreifenleitung. Auf der unteren Substratschicht ist eine die Durchgangsöffnung teilweise umschließende streifenförmige Metallisierung ausgebildet, die über metallisierte Via-Löcher durch die untere Substratschicht elektrisch leitend mit der metallischen Grundfläche verbunden ist. Die besondere Ausgestaltung dieses Speisenetzwerks ermöglicht die Einstellung einer Balance zwischen induktiver und kapazitiver Reaktanz, durch die eine breitbandige Abstrahlung der Patchantenne bei kleinen Abmessungen erreicht wird.
Patent DE-102014100990-A1 (DE)
Title: Elektrischer Wandler
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: H03M1/34
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischer Wandler (100) zum Wandeln eines analogen Eingabewertes in eine digitalen Ausgabewert, mit einem Referenzwerterzeuger (101) zum Erzeugen einer Anzahl von Referenzwerten mit einem nichtlinearen Verlauf; und einem Vergleicher (103) zum Vergleichen eines Referenzwertes aus der Anzahl von Referenzwerten mit dem analogen Eingabewert, um den digitalen Ausgabewert zu erzeugen.
Patent DE-102014101431-A1 (DE)
Title: Türschließer mit Dämpfungskolben
Inventor: BANGERT RALF
IPC: E05F3/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer (1) mit Dämpfungskolben (2), wobei der in einem Zylinder (3) verschieblich gelagerte Dämpfungskolben (2) mit einem mit einer Türschließerwelle (4) in Verbindung befindlichem Kraftübertragungselement (N) zusammenwirkt und dieses beim Schließvorgang eine Kraft (6) zur Verstellung des Dämpfungskolbens (2) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungskolben (2) an seiner umlaufenden Kante (7) seiner dem Kraftübertragungselement (5) abgewandten Stirnseite (8) bereichsweise eine Fase (9) oder einen abgerundeten oder abgeschrägten Kantenbereich aufweist.
Patent DE-102014101729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Beleuchtungskörpers od. dgl. relativ zu einer ortsfest anzubringenden, nach unten offenen Halterung
Inventor: KORSCH ALFRED
IPC: F21V21/15
Filed: 2014-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Beleuchtungskörpers (35) od. dgl. relativ zu einer ortsfest anzubringenden, nach unten offenen Halterung (1) weist eine antreibbare Wickeltrommelanordnung mit einer darauf geführten Seilanordnung auf. Die Seilanordnung ist mit ihrem unteren Endbereich durch eine Ausnehmung (36) nach unten geführt und trägt den Beleuchtungskörper (35). Die Seilanordnung weist zwei in horizontalem Abstand auf jeweiligen Wickelrollen (9, 10) auf- und abwickelbare Seile (11, 12) auf, die jeweils derart dimensioniert sind, dass jedes Seil für sich genommen den Beleuchtungskörper (35) und diesem zugeordnete Einrichtungen zu tragen in der Lage ist. Die unteren Enden der Seile (11, 12) sind an gegenüberliegenden Endbereichen eines Waagebalkens (17) angebracht, welcher in seiner Mitte (19) vertikal verschwenkbar zwischen Flanken (20, 21) eines nach oben offenen Halteteils (22) angebracht ist.
Patent DE-102014102880-A1 (DE)
Title: Kupplungskraftverstärker mit im Bereich der Kolbenstange angeordneten speziellen dynamischen Dichtungsmitteln
Inventor: HÖS LEVENTE
IPC: F16D48/04
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungskraftverstärker zur Verstärkung einer hydraulischen Kupplungspedalfußkraft mittels Pneumatikdruck, umfassend: – eine Kolbenstange (2), die seitens eines distalen Endes über einen in einem Gehäuse (1) angeordneten Hydraulikraum (16) zur direkten Kupplungsbetätigung mit Hydraulikdruck beaufschlagbar ist, – einen an der Kolbenstange (2) angebrachten pneumatischen Verstärkerkolben (60), der von einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Pneumatikraum (54) zur zusätzlichen Kupplungskraftverstärkung mit Druckluft beaufschlagbar ist, – ein hydraulisches Steuerelement (22), dessen von der Kupplungspedalkraft hydraulisch beeinflusste Stellung die Beaufschlagung des Verstärkerkolbens (60) mit Druckluft steuert, – wobei der Hydraulikraum (16) gegenüber dem benachbarten Pneumatikraum (54) mit im Bereich der Kolbenstange (2) angeordneten dynamischen Dichtungsmitteln abgedichtet ist, wobei die dynamischen Dichtungsmittel aus – einer im Bereich des distalen Endes der Kolbenstange (2) angeordneten und außendichtend gegenüber dem Hydraulikraum (16) wirkenden hydraulischen Dichtung (3) sowie – einer gehäuseseitig angeordneten und innendichtend gegenüber der Kolbenstange (2) wirkenden pneumatischen Dichtung (4) bestehen.
Patent DE-102014111066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines 3D Bildes ausgehend von 2D Ultraschalldaten
Inventor: BAUER ROBERT
IPC: G03B42/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Ultraschall-Sensoreinrichtung (100) zur Erzeugung eines ultraschall-basierten 3D-Abbildes einer nicht-invasiv untersuchten Gewebestruktur, umfassend: einen Ultraschallwandler (10) mit zumindest einem Ultraschall-Sender (12) zum Emittieren eines Ultraschallsignals und zumindest einem Ultraschall-Empfänger (14) zum Empfangen eines von der Gewebestruktur rückgestrahlten Ultraschallsignals, so dass aus dem rückgestrahlten Ultraschallsignal ein zweidimensionales Ultraschallbild ermittelbar ist; eine Bewegungssensor-Anordnung (20) mit zumindest einen Beschleunigungssensor (22) und/oder zumindest einem Gyroskop (24); ein Verbindungselement (30) zur starren Verbindung der Bewegungssensor-Anordnung (20) mit dem Ultraschallwandler (10), so dass eine Bewegung des Ultraschallwandlers (10) anhand einer von der Bewegungssensor-Anordnung (20) registrierten Bewegung erfassbar ist, um aus der Bewegung der Bewegungssensor-Anordnung (20) Positions- und Orientierungsdaten des Ultraschallwandlers zu erhalten; und eine Steuereinheit (40), die eingerichtet ist, um die Positions- und Orientierungsdaten des Ultraschallwandlers mit dem zweidimensionalen Ultraschallbild synchron bereitzustellen, und um aus einer Abfolge der zweidimensionalen Ultraschall-Bilder mit jeweils zugehörigen Positions- und Orientierungsdaten während der Aufnahme der Abfolge von Ultraschall-Bildern ein 3D-Abbild der untersuchten Gewebestruktur zu rekonstruieren.
Patent DE-102014111428-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines schmalen Behälterstroms in einen breiten Behälterstrom
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: B65G47/71
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Umformen eines schmalen, eine erste Förderbreite aufweisenden Behälterstroms, vorzugsweise eines einspurigen Behälterstroms, in einen breiten Behälterstrom, der eine gegenüber der ersten Förderbreite vergrößerte Förderbreite aufweist, mit einem Zuförderer zum Anfördern der Behälter an den Behältereinlauf eines Umformbereichs, der in einer Behältertransportrichtung auf den Behältereinlauf folgend eine Verzögerungsstrecke und auf diese folgend eine Umformstrecke aufweist.
Patent DE-102014113173-A1 (DE)
Title: Linsenvorrichtung für eine Kamera eines Kraftfahrzeugs, Kamera, Kraftfahrzeug sowie Montageverfahren
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: G03B17/12
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linsenvorrichtung (1) für eine Kamera (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Linse (3) und mit einem Kennungselement (7), welches zumindest eine optische Eigenschaft der Linse (3) beschreibt, wobei das Kennungselement (7) optisch auslesbar ist, wobei das Kennungselement (7) an einer vorbestimmten Position an und/oder in der Linse (3) angeordnet ist, die Linse (3) in zumindest zwei Bereiche (6) eingeteilt ist und das Kennungselement (7) die zumindest eine optische Eigenschaft für jeden der zumindest zwei Bereiche (6) und eine relative Lage zwischen der vorbestimmten Position des Kennungselements (7) und jedem der zumindest zwei Bereiche (6) beschreibt.
Patent DE-102014113775-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zur Minderung von Rotorungleichgewichten bei einer Windkraftanlage
Inventor: FU XU
IPC: F03D7/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Windkraftanlage enthält einen Rotor, der mehrere Blätter aufweist, die an einer Nabe montiert sind, mikroinertiale Messeinheiten (MIMUs), die an jedem Blatt zur Erfassung dessen Parametersignale montiert sind, und ein Steuersystem. Das Steuersystem enthält eine Windgeschwindigkeitsberechnungseinheit, eine Windscherungsberechnungseinheit, eine Blattwinkelkompensationsbefehlsberechnungseinheit und eine Blattwinkelsteuerungseinheit. Die Windgeschwindigkeitsberechnungseinheit wird verwendet, um Windgeschwindigkeiten an den Blättern basierend wenigstens auf den erfassten Parametersignalen zu berechnen. Die Windscherungsberechnungseinheit wird verwendet, um einen charakteristischen Höhenexponenten basierend wenigstens auf den berechneten Windgeschwindigkeiten zu berechnen. Die Blattwinkelkompensationsbefehlsberechnungseinheit wird verwendet, um Blattwinkelkompensationsbefehle für die Blätter basierend wenigstens auf dem berechneten charakteristischen Höhenexponenten zu berechnen. Die Blattwinkelsteuerungseinheit wird verwendet, um die Blattwinkel der Blätter basierend auf den berechneten Blattwinkelkompensationsbefehlen einzustellen.
Patent DE-102014118333-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUNZERT ANDREAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: In einer Trägerstruktur für ein Kraftfahrzeug sind zur Erhöhung der Steifigkeit Versteifungsglieder angeordnet, welche aus Speichenelementen bestehen, die mit den Trägern der Struktur unter einer Zugspannung angeordnet sind. Aufgrund der kontinuierlichen Zugspannung auf die Träger wird ein Knicken der Speichenelemente durch eine Druckspannung vermieden.
Patent DE-102014118737-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsschalter mit verriegelungszustandsanzeige
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05B83/36
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Tür für ein Fahrzeug, das einen Karosseriecontroller aufweist, weist eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Fläche auf. Das Türverriegelungssystem weist einen Schlossmechanismus auf, der derart konfiguriert ist, abwechselnd einen ersten Zustand, der dem Betrieb des Schlossmechanismus verriegelt, und einen zweiten Zustand zu erzielen, der den Betrieb des Schlossmechanismus entriegelt. Das Türverriegelungssystem weist auch einen Steuerschalter an der zum Innenraum weisenden Fläche zum Erzeugen eines Signals auf, um alternativ einen des ersten und des zweiten Schlossmechanismuszustandes zu wählen. Das Türverriegelungssystem weist zusätzlich eine Anzeigeleuchte auf, die einteilig an dem Steuerschalter montiert und derart konfiguriert ist, ein visuelles Signal bereitzustellen, das den gewählten Schlossmechanismuszustand angibt. Der Controller ist derart konfiguriert, das Signal von dem Steuerschalter aufzunehmen, den Schlossmechanismus zum Erzielen eines des ersten und zweiten Zustandes in Ansprechen auf das Signal anzuweisen und die Anzeigeleuchte auszulösen, wenn der Schlossmechanismus einen des ersten und zweiten Zustandes erreicht hat.
Patent DE-102014118846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Feinstpartikelmassen
Inventor: MÜLHOPT SONJA
IPC: G01N15/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Feinstpartikelmassen, umfassend ein Expositionssystem mit mindestens zwei Messkammern (1) mit identischen Geometrien, umfassend jeweils eine Depositionsfläche (4) für Partikel mit je einer auf diese gerichtete Aerosolzuführung (9) mit einem Auslassbereich (17) für die Zuführung eines Aerosols auf die Depositionsfläche, wobei mindestens eine der Depositionsflächen auf einem Schwingquarz (5) als Feinstwaage ausgeführt sind, sowie Mittel zur Erzeugung eines Potentialunterschieds zwischen den Partikeln im Gas und den Depositionsflächen, wobei an den Depositionsflächen jeweils ein Potential von maximal 50 Volt zum Erdpotential anliegt, über den Depositionsflächen jeweils ein Gitter angeordnet ist sowie an den Gittern jeweils ein Potential mit einem Potentialunterschied von mindestens 200 V zum Potential der Depositionsflächen anliegt, wobei zwischen den Gittern und den jeweiligen Depositionsflächen sich ein elektrisches Feld aufspannt.
Patent DE-102014202139-A1 (DE)
Title: Vorspannmechanismus
Inventor: YANAGAWA WATARU
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-02-06
Abstract: Wenn eine Fahrzeugkollision stattfindet, wird in einer Gurtbandaufnahmevorrichtung aufgrund einer Betätigung eines Vorspannmechanismus ein Kolben bewegt, Zahnstangenzähne des Kolbens kämmen mit Ritzelzähnen eines Ritzels, wodurch verursacht wird, dass das Ritzel und ein zu drehender Spulenkörper in die Aufnahmerichtung drehen. In einem Zustand, in dem eine große Drehkraft in der Herausziehrichtung von einem Insassen durch ein Gurtband auf das Ritzel und den Spulenkörper wirkt, wird ein Zahnstangenzahn durch einen Ritzelzahn zerbrochen, wenn der Zahnstangenzahn zuerst mit dem Ritzelzahn kämmt, insbesondere durch eine Spitze des mit dem Ritzelzahn kämmenden Zahnstangenzahns. Deswegen kann ein Feststecken des Ritzelzahns-Zahnstangenzahns und des Ritzelzahns unterdrückt oder einfach beseitigt werden, was es ermöglicht, dass ein Verlust der von dem Kolben zu dem Ritzel übertragenen Kraft reduziert wird.