baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286650-A5 (DD)
Title: Selbstaendig nachstellbare stopfbuchse
Inventor: BUELOW PETER
IPC: F16K41/00
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstaendig nachstellbare Stopfbuchse. Die selbstaendig nachstellbare Stopfbuchse dient zum Abdichten von Wellendurchfuehrung von einen unter Druck stehendem Raum in einen anderen, vorzugsweise zum Abdichten von Schaltwellen in Armaturengehaeusen. In dem Gewindering der Stopfbuchse ist ein Mitnehmerblech verhakt, welches gleichzeitig um die Welle geschlungen ist. Dadurch zieht sich bei Betaetigung der Wellen in einer Drehrichtung der Gewindering fest. Bei UEberschreitung einer bestimmten Spannkraft rutscht das Mitnehmerblech auf der Welle. Fig. 1{selbstaendig nachstellbare Stopfbuchse; Abdichtung; Wellendurchfuehrung; Armaturengehaeuse; Stopfbuchse; Gewindering; Mitnehmerblech}
Patent DD-285416-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur lichtmessung in einer hf-generatorschaltung
Inventor: VANDREY STEFAN
IPC: G01J1/42
Filed: 1989-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Lichtmessung in einer HF-Generatorschaltung; insbesondere zur Belichtungsmessung fuer fotografische Geraete. Die Aufgabe besteht darin, die Messung der lichttechnischen Groeszen in den Spektralbereichen Infrarot, Visuell und Ultraviolett mit einfachsten Mitteln zu realisieren. Geloest wird die Aufgabe durch die Verwendung einer Fotodiode als Kapazitaetsdiode, wobei die gesamte Schaltungsanordnung in einem Mesztopf untergebracht werden kann.{Lichtmessung; HF-Generatorschaltung; Infrarot; Ultraviolett; visuell; Fotodiode; Kapazitaetsdiode; Kapazitaetsaenderung; Lichtaenderung; Frequenzaenderung; Meszkopf}
Patent DD-284680-A5 (DD)
Inventor: HITZE REINER
IPC: C07F7/18
Filed: 1989-08-29
Abstract: Aqueous solutions of alkyltrialoxysilanes are stabilized by adding an alkali metal aluminate and an alkali metal hydroxide thereto.
Patent DD-289941-A5 (DD)
Title: Abdeckvorrichtung zum lackieren von oberflaechen
Inventor: WEGNER ANDREAS
IPC: B05D1/32
Filed: 1989-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung zum Lackieren von Oberflaechen. Die Abdeckvorrichtung kann ueberall dort angewendet werden, wo zum Lackieren von ebenen oder unebenen Oberflaechen scharfe Konturen gefordert werden, wo weiterhin gefordert ist, dasz die Abdeckvorrichtung wieder verwendbar ist, leicht handhabbar ist und einen schnellen Objektwechsel zulaeszt. Die Abdeckvorrichtung besteht aus Grundkoerper, Schieber, Fuehrungsplatten, Auswerfer, Distanzstuecken und Pneumatikzylinder, wobei die Pneumatikzylinder die Schieber und die Auswerfer betaetigen. Die Schieber haben aus elastischem Material bestehende spitz zulaufende Profilenden. Durch den Austausch der Distanzstuecke und Schieber ist jede beliebige Form von Objekten zu lackieren bzw. abzudecken. Die Erfindung wird am besten im Bild dargestellt.
Patent DD-291305-A5 (DD)
Title: Sicherungselement
Inventor: JURRMANN HARTMUT
IPC: B65G43/02
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement innerhalb von gelenkigen Tragrollengirlanden in stationaeren oder rueckbaren Gurtbandfoerderanlagen in der Foerdertechnik vorrangig im Braunkohlentagebau. Das Ziel der Erfindung ist u. a. die Erhoehung der Betriebssicherheit, des Brandschutzes und der Verfuegbarkeit der Anlage. Damit ergibt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung zu entwickeln, die die Verbindung innerhalb der Tragrollengirlande bei unzulaessiger Temperaturerhoehung selbsttaetig loest und somit zu einem Absenken der Tragrollengirlande aus dem Tragrollenverband fuehrt. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz das Sicherungselement aus Konstruktionselementen bekannter Bauart besteht, die mittig laengsgeteilt sind. Um den Zusammenhalt waehrend des normalen Betriebszustandes zu garantieren, werden diese Konstruktionselemente durch eine Ummantelung in ihrer Lage zueinander fixiert. Unter dieser Ummantelung, die der Form der Konstruktionselemente angepaszt ist, befindet sich abschnittsweise, symmetrisch oder unsymmetrisch oder vollstaendig eine Schicht aus thermoplastischem Material, dasz mit der Ummantelung kraft- oder formschluessig und zugleich mit der Oberflaeche der Konstruktionselemente formschluessig verbunden ist. Das Material der Ummantelung musz nichtthermoplastischer Art sein.{Tragrollengirlande; Gurtbandfoerderanlage, rueckbar oder stationaer; Sicherungselement; Brandschutz; bedienungsarmer Bandbetrieb; thermoplastisches Material; selbsttaetiges Absenken}
Patent DD-292974-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur messung der raeumlichen und spektralen verteilung von paramagnetischen zentren
Inventor: HERRLING THOMAS
IPC: G01N24/10
Filed: 1990-03-15
Abstract: paramagnetische Zentren; räumliche Verteilung; spektrale Verteilung; Steuercomputer; Gradientenspulen; Feldgradient; Differenzverstärker, Amplitudenstellglied; Phasenstellglied
Patent DD-294831-A5 (DD)
Title: Anordnung zur objektidentifikation
Inventor: WECK HANS-JUERGEN
IPC: H04B5/00
Filed: 1990-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Objektidentifikation, die vorzugsweise bei der automatisierten Warenerkennung, einer Kontrolle oder Identifizierung von Objekten im Produktionsprozesz, in Transportprozessen, aber auch als elektronische Schlieszeinrichtung in der Sicherungstechnik oder zur Personenidentifizierung bzw. -kontrolle Verwendung finden kann. Sie loest die Aufgabe, eine solche Anordnung zu entwickeln, bei den eingesetzten Datentraegern die zum Betrieb erforderliche Energie drahtlos von einer verwendeten Abfrageeinrichtung bereitgestellt wird, die Datenuebergabe von den Datentraegern zur Abfrageeinrichtung mit hoher Stoersicherheit erfolgt und sich alle Funktionselemente der Datentraeger mit geringstem Volumenbedarf realisieren lassen. Dabei wird Datentraegern, welche jeweils zu identifizierenden Objekten zugeordnet sind, von einer Abfrageeinrichtung induktiv Energie in Form von impulsmodulierten hochfrequenten Wellen uebertragen. In den Datentraegern werden daraus eine Betriebsspannung gewonnen sowie Ruecksetz- und Synchronimpulse demoduliert. Die Datentraeger enthalten weiterhin mit den Identifikationsdaten programmierte Speicher, die auf Initialisierung ausgelesen werden. Je nach Speicherbelegung werden korrespondierend zu den empfangenen Synchronimpulsen Lichtimpulse ueber einen Infrarotsender an die Abfrageeinrichtung, in der die Identifikationsdaten dekodiert und zur Auswertung bereitgestellt werden, ausgegeben. Fig. 1{Objektidentifikation; Abfrageeinrichtung; Datentraeger; Codekarte; Hochfrequenzsender; hochfrequente Wellen, impulsmoduliert; Rahmenantenne; Synchronimpuls; Infrarotsender}
Patent DD-294742-A5 (DD)
Title: Positioniereinrichtung fuer die trommel einer mantelbeschickten wasch- und schleudermaschine
Inventor: BLEI CHRISTOPH
IPC: D06F37/30
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Positionieren der Trommel in einer mantelbeschickten Wasch- und Schleudermaschine. Durch die Erfindung soll mit geringem Aufwand eine Positioniereinrichtung geschaffen werden, mit der es moeglich ist, eine stabile Positionierung der Trommel zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz ein an einer Fuehrungsscheibe drehbeweglich gelagertes, mit einem Elektromagneten verbundenes und mit einer Druckfeder beaufschlagtes Gestaenge so angeordnet ist, dasz der auf dem Hebel befestigte Anschlag am Haken anliegt. Weitere erfinderische Merkmale bestehen darin, dasz der Haken des Gestaenges und der Anschlag in einer verschleiszfesten und reibungsarmen Werkstoffkombination bei voelligem Ausschlusz der Selbsthemmung in jeder Beruehrungslage ausgebildet sind und dasz der Hebel so in seinem Drehpunkt gelagert ist, dasz massemaeszig immer eine abweisende Drehbewegung des Anschlages vom Haken des Gestaenges gegeben ist. Fig. 1{Wasch- und Schleudermaschine; Trommel, mantelbeschickt; Positioniereinrichtung; Fuehrungsscheibe; Elektromagnet; Gestaenge; Hebel; Anschlag; Haken; verschleisz- und reibungsarme Werkstoffkombination}
Patent DE-112005003463-A5 (DE)
Inventor: JAEGER HELMUT
IPC: B23P21/00
Filed: 2005-08-31
Abstract: The invention pertains to an assembly cell ( 1; 21, 22 ) that is suitable for the assembly of modules ( 55 ) from work pieces ( 35 ) on pallets ( 33; 42, 43; 54; 68, 69 ) and features several pallet stations ( 3 a, 3 b, 3 c, 3 d, 3 e, 3 f, 3 g, 3 h), in which pallets can be positioned, wherein at least some of the pallet stations are realized in the form of assembly stations for carrying out assembly work on the modules on the pallets., and with at least one transport device for transporting the pallets between the pallet stations. The invention is characterized in that the transport device is realized in the form of a triaxial module ( 2; 23, 24 ) that is able to transport an individual pallet from any pallet station within the assembly cell to any other unoccupied pallet station within the assembly cell. The invention therefore makes available an assembly cell, by means of which modules can be assembled independently of the spatial arrangement of the assembly stations, wherein said assembly cell requires fewer pallets and makes it possible to realize a faster transport of the pallets from assembly station to assembly station.
Patent BE-1003708-A6 (BE)
Title: Aeroplane flight simulator and electric motor suited to this simulator
IPC: H02K41/035
Filed: 1990-07-23
Granted: 1992-05-26
Abstract: Aeroplane flight simulator comprising, in a frame, a system of steeringcontrols with manual controls (1, 17), accessible to a pilot, an on-boardcomputer (16) simulating flight conditions, at least one device simulating,at the manual controls, the reactions of the steering controls which, inreality, would be actuated by manual controls, and devices (8, 18), sensitiveto to the position of the manual controls (1, 17), sending informationsignals to the on-board computer (16) in which an electric motor with amoving coil (14) is composed by means of a flat winding guided in the airgaps of a magnetic circuit (19, 20), in which a current generator, commandedby the on-board computer (16), powers the flat winding of the moving coil(14), and in which there is a mechanical system or part (2 to 13), capable oftransmitting a thrust or traction effort linked to the moving coil (14) toone of the manual controls (1).
Patent BE-1006743-A6 (BE)
Title: Musical toilet roll holder
IPC: A47K10/38
Filed: 1993-02-23
Granted: 1994-11-29
Abstract: A device, which emits a sound when the toilet paper roll is moved, or thecover of the toilet roll holder is moved.
Patent ES-2000041-A6 (ES)
Title: Baked products with shelf stable texture.
Inventor: EVANS GARFIELD G
IPC: A21D13/08
Filed: 1986-07-04
Abstract: Dough preforms, baked products and methods of making such products include typical dough ingredients and starch hydrolysates therein for adjusting and controlling the hardness texture of the dough when it is baked to intermediate water activity levels. The starch hydrolysates have a D.E (Dextrose Equivalent) of about 42 or less, and preferably 10-20, and are present in amounts of at least about 8 weight percent of the total weight of the dough ingredients, and preferably 14-20 weight percent, The doughs containing the starch hydrolysates may be laminated with another dough which, when baked, is soft and chewy to produce baked products which exhibit substantial textural dichotomies. The textural characteristics of all of the aforementioned baked doughs are shelf stable.
Patent ES-2002301-A6 (ES)
Title: Process for the electrochemical oxidation of alkylpyridines.
Inventor: ALFENAAR MARINUS
IPC: C25B3/23
Filed: 1986-09-10
Abstract: The invention relates to a process for the electrochemical oxidation of an alkylpyridine having the formula < IMAGE > where R represents an alkyl group with 1-6 C atoms, and x is 1,2 or 3, in an acid medium at a lead-containing anode of an electrolytic cell with anode and cathode compartments separated by an ion-exchange membrane, this process being characterized in that as an ion-exchange membrane an anion-exchange membrane is used and as catholyte an aqueous solution of the same acid as used in the anolyte, which solution is dilute in respect of this anolyte, and subsequently the reaction product is recovered from the anolyte.
Patent ES-2003352-A6 (ES)
Title: Conducting and transparent substrate for a photoelectric element.
Inventor: HIRATA MASAHIRO
IPC: H01L31/0392
Filed: 1986-09-19
Abstract: The substrate employed is a support such as glass coated with a thickness of at least 0.7 microns of tin oxide obtained by thermal decomposition and oxidation of a tin compound containing chlorine, but no other halogen. The invention applies to the production of solar cells.
Patent ES-2002792-A6 (ES)
Title: Appts. for measuring fluidity and apparent density of ceramic powders
Inventor: AMOROS ALBARO JOSE LUIS
IPC: G01N9/04
Filed: 1986-10-02
Abstract: The appts. consists of a tripod of adjustable height, a funnel for measuring flow velocity, a cylindrical container for measuring apparent density, a tray for collecting the granulated powder, a timing clock and a single-pan balance.
Patent ES-2004378-A6 (ES)
Title: Multistage finishing device and method.
Inventor: MCNEIL GARY LEE
IPC: B24B31/073
Filed: 1987-02-25
Abstract: A vibratory finishing machine for the surface finishing of workpieces comprising an essentially spiral trough, having a plurality of channels in side-by-side relationship, resiliently mounted for vibration and tilted with respect to the horizontal such a spiral trough which is employed as a finishing chamber by attachment to a resiliently-mounted vibratory structure of a vibratory finishing machine and a method and apparatus for vibratorily finishing a workpiece by subjecting it to a surface finishing medium in such a trough, having liquid finishing medium in only lower sections thereof and having solid finishing medium in an outer channel of said trough, are disclosed.
Patent ES-2008256-A6 (ES)
Title: Cosmetic sunscreen product for the face and body
Inventor: TUR WLADIMIR
IPC: C07F9/6512
Filed: 1987-10-07
Abstract: Cosmetic sunscreen products which contain a tyrosine derivative of the formula: < IMAGE > in which R1 is H or CH3-(CH2)x, with X being 1 to 20, and R2 is CH3CO- or CH3-(CH2)y-CO, with Y being 1 to 20, provide a long lasting and dark, natural tan after a short exposure to sunlight. The sunscreen product may contain an activator which is an alkali metal or alkaline earth metal salt of adenosine-5'-tri-, di-, or monophosphoric acid and mixtures thereof with an alkali metal or alkaline earth metal hydrogen phosphate.
Patent ES-2006219-A6 (ES)
Title: Liver function inspection apparatus.
Inventor: KANDA MASAHIKO
IPC: A61B5/00
Filed: 1987-11-04
Abstract: A first ray of light having a wavelength absorbed by a specific pigment which is put into the blood of a living body tissue and ingested and excreted by the liver, and a second ray of light having a wavelength not absorbed by the pigment are radiated from light sources (11,12) to the living body tissue (15). The optical pulses obtained from the living body tissue are received (13) and its light reception output is sampled and converted to a digital signal by an A/D converter (30). The variable component in the blood contained in the sampling output is determined as a linear regression coefficient to make living body calibration. After the specific pigment is injected, a value associated with a specific pigment concentration in the blood is calculated on the basis of the output within a predetermined period of time and coefficient thus determined. The coefficient of a simulation function in terms of the coefficient of time is determined on the basis of the value described above and by the method of least squares. The disappearance ratio and retention ratio of plasma are then determined on the basis of this coefficient.
Patent ES-2008799-A6 (ES)
Title: High pressure plunger pump
IPC: F04B1/122
Filed: 1988-03-18
Abstract: A high pressure plunger pump comprises a centrally arranged pressure valve, an oscillatingly movable plunger, a sleeve guided on the plunger and limiting a working chamber, a suction pump which surrounds the sleeve and accommodates an aspirated fluid, the sleeve having a ring chamber which opens towards the plunger, and a bush which is arranged in the ring chamber and supported against the plunger, the bush abutting against the plunger.
Patent ES-2008487-A6 (ES)
Title: Partial arc steam turbine
Inventor: SILVESTRI JR GEORGE JOSEPH
IPC: F01D9/06
Filed: 1988-05-13
Abstract: An improved partial arc admission system for a high pressure steam turbine, the system having a plurality of nozzle blade groups the blade aspect ratio of blades in each group vary according to the maximum pressure drop across each nozzle blade group.
Patent ES-2015736-A6 (ES)
Title: Brake and blocking device for a wheel mounted on a rotary support
IPC: B60T1/04
Filed: 1989-07-20
Abstract: It consists of a brake shoe intended to be applied to the tread of the wheel in order to brake it, a lever for actuating said shoe, which may be displaced between positions of rest and of work, an L-shaped piece which is integral with the brake shoe and fixes the brake assembly to the support of the wheel by means of a screw which traverses them, a screw surrounded by a helical spring which assists the lever for actuating the shoe to return from its position of work to its position of rest, and a screw for adjusting the brake force and immobilizing the rotary crown on which the wheel is mounted. The invention is applicable to wheels for forklift trucks, light trucks and the like.
Patent ES-2014895-A6 (ES)
Title: Composite construction elements with tridimensional armatures.
IPC: E04C2/24
Filed: 1989-07-11
Abstract: The invention relates to a composite construction element of the type having at least one matrix made of cellular material and at least one internal and/or external armature layer consisting of plywood. The matrix or matrices are made of rigid foam having a compression resistance higher than 1 kg/cm<2>. There is provided between the matrix or matrices (2) and the armature or each of the armatures of plywood (3) a transition layer consisting of a composite material of rigid foam/polyurethane (4) having a thickness higher than that of the associated plywood armature and preferably comprised between 10 and 20 mm.
Patent ES-2018951-A6 (ES)
Title: Procedure for physicochemical treatment of waste water, and corresponding installation.
Inventor: LLATAS ESCRIG IGNACIO
IPC: C02F1/463
Filed: 1989-11-13
Abstract: Procedure for physicochemical treatment of waste water, and corresponding installation. The invention relates to a procedure for physicochemical treatment of waste water, with its corresponding installation, comprising the phases of homogenization of the waste liquid, elimination of suspended solids, separation of the sediment and compaction thereof, and elimination of the resultant liquids once the optimum discharge levels have been attained. The main application of the invention is in industries that preserve and process animal and plant products, the waste liquids from which have a high load of organic pollutants. <IMAGE>
Patent ES-2032172-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. 8902900 for process for preparing bivalves in their natural juice and device for keeping their shells closed during cooking
IPC: A22C29/04
Filed: 1990-12-26
Abstract: The improvements are envisaged in the device for keeping the shells of molluscs closed during their cooking, in a simple and effective operation. The invention consists of a box 1 with grooves 3 in its base and lateral walls, a layer of live bivalve molluscs being located inside, which molluscs will be pressed against the base by means of a plurality of helical springs 6 which emerge vertically from the inner face of the lid 2. The assembly is secured in the closed position of the box 1, preferably with bands 9, thereby preventing the shells from being able to open during the subsequent cooking treatment.
Patent FR-2052237-A6 (FR)
Title: Psychotropic lysergic acid derivs
IPC: C07D457/04
Filed: 1969-07-31
Granted: 1971-04-09
Abstract: Lysergic acid derivs. and intermediates (I) are prepd. by the method descrbed in Fr 1,599,772 but starting from (A) and (B) instead of methyl 6-methyl nicotinate and 5-bromo isatin: (where X and X' H or halogen (same or different); R is ester-forming gp, R1 is alkyl, cycloalkyl, aryl, aminoalkyl, or amido, R2 is aliphatic, aromatic or heterocyclic gp. and R3 is alkyl).
Patent FR-2105397-A6 (FR)
Title: Dilution appts - has improved pipework to prevent one blood sample polluting the next
IPC: G01N1/38
Filed: 1970-09-04
Granted: 1972-04-28
Abstract: Dilution appts of the type described in FR. 1585020 comprises a main passage for filling with diluent, a tube for filling with a measured vol. of blood. means for passing part of the diluent along a branch passage to push the blood into the main passage for controlled dilution and a delivery outlet for a diluted sample. The tube is made hair-pin shape with its branches directed downwards so that there is no danger of traces of one blood sample remaining in the tube to pollute the following sample.
Patent FR-2328354-A7 (FR)
Title: Brining cheeses in forced circulation conveying flume - to ensure uniform treatment and minimise handling damage
IPC: A01J25/16
Filed: 1975-10-15
Granted: 1977-05-13
Abstract: At a loading station, cheeses are fed in succession into a conveying flume in which brine in forced circulation flows continuously towards a discharging station. The cheeses float along in single file with the current and, over the length of travel in the flume, become fully brined. The upper faces of the cheeses are pref. sprayed continuously with brine drawn by a pump from the flume. The flume is pref. constructed on a horizonal base plate to which vertical flume walls are sealed to form a continuous, back and forth, flume channel of max. length for size of base plate. Brine pref. flows by gravity in the flume from loading to discharge sations and is pumped back to the loading station via a filter and thermostatically controlled cooler. Used for continuously brining of pressed paste cheeses after moulding and compression but before maturing; esp. Emmental, Gruyere, Coute and similar 'around' cheeses.
Patent FR-2410939-A7 (FR)
Title: Artist's support for drawing from nature - has transparent variable angle plate sliding and tilting on foot using T=piece mounting
IPC: B44D3/00
Filed: 1977-12-02
Granted: 1979-06-29
Abstract: The equipment allows drawing from nature or live models with different views, having a variable-angle plate mounted on a foot. The plate (1) can be slid and tilted on the foot (5, 6), using a T-piece. The place can be of transparent material.
Patent FR-2380698-A7 (FR)
Title: Electrically heated laboratory oven for drying etc. - with thin wall trapping air between the oven wall and the inside plus thermal insulation
IPC: F27D1/00
Filed: 1978-02-10
Granted: 1978-09-08
Abstract: Electrically heated laboratory oven e.g. a drying cabinet consists of a cabinet to receive the product to be treated, which is heated externally, and fitted with a fan to circulate a gaseous fluid such as air around the inside of the cabinet. The walls of the cabinet are thermally insulated. The cabinet is closed on the on one side by a door. At a certain distance from each of the internal walls of the cabinet a thin lining is placed. The lining consists of a thin wall of material with a low thermal capacity. A layer of air is trapped between the inner wall of the cabinet and the lining wall. The heating timeof the oven is relatively short. The improved heat retention leads to reduced economy consumption.