baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Belastung eines Netzes von Transportwegen
Inventor: HEDTKE IVO
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Belastung eines Netzes von Transportwegen innerhalb einer räumlich gegen die Umgebung abgetrennten und über eine Mehrzahl von Zugangspunkten mit der Umgebung in Verbindung stehenden Lagereinrichtung durch Fahrrouten von Transportfahrzeugen. Dieses soll die Ermittlung der Fahrrouten der Transportfahrzeuge vereinfachen und beschleunigen und wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren mit folgenden Teilschritten erreicht:1) Ermitteln einer initialen Grundmenge von Anfangs-Knoten für jeden End-Knoten, welche mindestens eine mit dem End-Knoten verbundene Kante aufweisen, deren Entfernungs-Faktor unterhalb eines vorgebbaren ersten Schwellwertes liegt,2) Ermitteln mindestens einer initialen Erweiterungsmenge von Anfangs-Knoten für jeden End-Knoten, welche mindestens eine mit dem End-Knoten verbundene Kante aufweisen, deren Entfernungs-Faktor unterhalb eines vorgebbaren zweiten oder weiteren Schwellwertes liegt,3) Ermitteln des aktuellen Belegungszustands aller Positionen mit den innerhalb der Lagereinrichtung lagernden Sendungen zu einem Start-Zeitpunkt,4) Ermitteln einer ersten Positionsmenge für einen ersten End-Knoten, welche alle zum Start-Zeitpunkt mit einer Sendung belegten Anfangs-Knoten der Grundmenge des ersten End-Knotens und mindestens einen zum Start-Zeitpunkt mit einer Sendung belegten Anfangs-Knoten einer Erweiterungsmenge des ersten End-Knotens umfasst,5) Ermitteln eines ersten Teil-Lastwertes für die Kanten des Netzes von Transportwegen, die durch Transportvorgänge verursacht werden, bei denen Transportfahrzeuge von den Anfangs-Knoten der ersten Positionsmenge zum ersten End-Knoten bewegt werden,6) Wiederholen der vorgenannten Teilschritte 4 und 5 für jeden weiteren Endknoten des Netzes von Transportwegen,7) Ermitteln eines summarischen Lastwertes aus den Teil-Lastwerten aller End-Knoten.
Patent DE-102019007532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situationsabhängigen Steuerung einer Liftachse eines Nutzfahrzeuges
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsabhängigen Steuerung einer Liftachse eines Nutzfahrzeuges, bei welchem die Liftachse (7) abgesenkt wird. Bei einem Verfahren, durch welches eine Gefährdungssituation durch überhitzte Bremsen des Nutzfahrzeuges unterbunden wird, wird nach einer Aktivierung einer automatische Anhaltefunktion (11) des Nutzfahrzeuges (1) die Liftachse (7) zur Maximierung einer Bremskraft abgesenkt.
Patent DE-102019101005-A1 (DE)
Title: Objektfördersystem
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-01-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Objektfördersystem (1), umfassend: eine Fördervorrichtung (2), die ein Objekt (O) fördert; Kameras (4A, 4B, 4C), die Bilder der Merkmalspunkte (A, B, C) des Objekts aufnehmen; eine Positionsmesseinheit, die Positionen der Merkmalspunkte aus den erfassten Bildern misst; eine Detektionseinheit (3), die eine Position oder eine Bewegungsgeschwindigkeit des Objekts detektiert; eine Positionskorrektureinheit, die die Positionen der Merkmalspunkte korrigiert, sodass Positionen erzielt werden, an denen die Merkmalspunkte zur gleichen Zeit angeordnet sind; eine Sichtlinienberechnungseinheit, die Sichtlinien berechnet, die durch die Merkmalspunkte basierend auf den korrigierten Positionen der Merkmalspunkte und den Positionen der Kameras verlaufen; und eine Positionsberechnungseinheit, die eine dreidimensionale Position des Objekts berechnet, indem ein Polygon, das eine bekannte Form aufweist, auf die berechneten Sichtlinien angewandt wird.
Patent DE-102019101144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Falschdrahteinleitung in einen Faden und Spinnmaschine sowie Vorrichtung zur Falschdrahteinleitung in einen Faden
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H7/92
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Falschdrahteinleitung in einen Faden (7) sowie einer Spinnmaschine wird eine Fadenlaufebene (20) durch den in Draufsicht weitgehend direkten Verlauf des Fadens (7) durch ein Streckwerk (3) zu einer Spinneinrichtung gebildet und der Faden (7) verlässt das Streckwerk (3) an einer von einer Oberwalze (4) und/oder einer Unterwalze (5) gebildeten Ausgangsklemmstelle (6). Der Faden (7) läuft zwischen der Ausgangsklemmstelle (6) und der Spinnstelle über eine sich um eine schräg zur Fadenlaufebene (20) stehende Drehachse (15) drehende Rolle (8). Der Faden (7) dreht sich dabei gleichzeitig um seine Längsachse und bringt dabei einen ersten Falschdraht in den Faden (7) ein. Der Faden (7) wird durch die Rolle (8) seitlich aus der Fadenlaufebene (20) herausbewegt und der Faden (7) kontaktiert dabei nach der Ausgangsklemmstelle (6) die Oberwalze (4) oder die Unterwalze (5) derart, dass diese einen zweiten Falschdraht in den Faden (7) einbringt. Eine Vorrichtung zur Falschdrahteinleitung in einen Faden (7) an einer Spinnmaschine weist einen Vorrichtungsträger (21) auf zur Befestigung der Rolle an einer Struktur der Spinnmaschine.
Patent DE-102019101807-A1 (DE)
Title: Walzenwechsel
Inventor: DRABEK MANFRED
IPC: D21G1/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Walzenwechsel bei einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Materialbahn, wobei in der Maschine eine Tragschiene (2) quer zur Bahnlaufrichtung (1) positioniert und über wenigstens einen entlang der Tragschiene (2) fahrenden Transportwagen (4,5) die zu wechselnde Walze (6) aus der Maschine heraus- und die neue Walze (6) wieder hineingeführt wird.Dies soll dadurch vereinfacht werden, dass die Tragschiene (2) mit einer parallel verlaufenden Montageschiene (3) gekoppelt ist, welche zur Montage der Tragschiene (2) in der Maschine entlang der Tragschiene (2), teilweise über die Tragschiene (2) hinaus in die Maschine quer zur Bahnlaufrichtung (1) verschoben und in der Maschine befestigt wird und die Tragschiene (2) anschließend entlang der Montageschiene (3) in die Maschine geschoben wird.
Patent DE-102019102938-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Peilsystem zur Peilung wenigstens eines zu peilenden Ziels
Inventor: GÜZELARSLAN BARIS
IPC: G01S19/14
Filed: 2019-02-06
Abstract: Ein Verfahren zur Peilung wenigstens eines zu peilenden Ziels (24), insbesondere eines stationären oder beweglichen Ziels, mittels eines Peilsystems (10) ist beschrieben. Wenigstens eines von dem zu peilenden Ziel (24) ausgehenden Signals wird mittels eines Peilsensors (12) des Peilsystems (10) empfangen. Das empfangene Signal wird ausgewertet, um Peilinformationen des empfangenen Signals zu ermitteln, wobei die Peilinformationen zumindest Azimut und/oder Elevation des empfangenen Signals umfassen. Zudem werden Positionsdaten empfangen, insbesondere satellitenbezogene Positionsdaten. Die Positionsdaten werden ausgewertet, um die Position des Peilsensors (12) zu ermitteln. Eine Bewegung des Peilsensors (12) wird mittels eines dem Peilsensor (12) zugeordneten Bewegungssensors (20) erfasst. Zu vorbestimmten Zeitintervallen werden Peilergebnisse aus den ausgewerteten Peilinformationen berechnet, indem den Peilergebnissen jeweils die zuletzt verfügbaren Positionsdaten zugeordnet werden. Die berechneten Peilergebnisse werden korrigiert, indem die über den Bewegungssensor (20) erfasste Bewegung des Peilsensors (12) berücksichtigt wird. Ferner ist ein Peilsystem (10) beschrieben.
Patent DE-102019103609-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur
Inventor: BUCHMÜLLER JANIK
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ventil (1) für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (2) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (3) erstreckenden Längsachse (4) und einem Kaltwasseranschluss (5), einem Warmwasseranschluss (6) sowie einem Abflussanschluss (7) zur Weiterleitung einer temperierten Flüssigkeit (8),- eine Volumenstromregeleinheit (9) zur Einstellung eines Volumenstroms der Flüssigkeit (8) durch das Ventil (1) hin zum Abflussanschluss (7), wobei die Volumenstromregeleinheit (9) ein drehbares erstes Bedienteil (10) aufweist,- einen Betätigungsknopf (11) zum Öffnen und Schließen des Ventils (1) sowie- eine Temperaturregeleinheit (12) zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit (8) in einer Temperaturregelzone (13), in der ein Mischen einer kalten Flüssigkeit (14) und einer warmen Flüssigkeit (15) zu der temperierten Flüssigkeit (8) mit eingestellter Temperatur erfolgt, wobei die Temperaturregeleinheit (12) ein drehbares zweites Bedienteil (16) aufweist; wobei die Bedienteile (10, 16) und der Betätigungsknopf (11) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019103968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbesserten Bestimmen einer Eigenbewegung
Inventor: GHADIEH AKRAM
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-02-18
Abstract: Durch die Erfindung ist ein Verfahren zum verbesserten Bestimmen der Eigenbewegung (18, 20, 22) eines Fahrzeugs (10) auf der Grundlage einer Masse des Fahrzeugs (10) angegeben, das in einem Fahrunterstützungssystem (12) verwendet wird, mit den Schritten: Bereitstellen mindestens eines Beladungssignals (16) durch mindestens einen Sensor (14), Bestimmen einer Beladung des Fahrzeugs (10) unter Betrachtung des mindestens einen Beladungssignals (16), Anpassen eines die Masse des Fahrzeugs (10) darstellenden Masseparameters unter Berücksichtigung der bestimmten Beladung und Bestimmen der Eigenbewegung (18, 20, 22) des Fahrzeugs (10) unter Berücksichtigung des angepassten Masseparameters. Durch die Erfindung ist auch ein Fahrunterstützungssystem (12) zum Ausführen des obigen Verfahrens angegeben, das mindestens einen Sensor (14) zum Bereitstellen mindestens eines Beladungssignals (16) aufweist.
Patent DE-102019104271-A1 (DE)
Title: Spritzgestänge für ein landwirtschaftliches Spritzgerät
Inventor: TRENTMANN MARKUS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgestänge (10) für ein landwirtschaftliches Spritzgerät (100), mit zumindest einer Detektionseinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, den Abstand zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder dessen Pflanzenbestand (200) zu erfassen, wobei die zumindest eine Detektionseinheit (16) einen Mehrstrahl-Sensor (18) umfasst.
Patent DE-102019105224-A1 (DE)
Title: Bremse für Schienenfahrzeuge und Verfahren zum Steuern einer Bremse für Schienenfahrzeuge
Inventor: GRÄBER JOHANNES
IPC: B60T15/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Bremse für Schienenfahrzeuge umfasst eine Luftleitung (2), ein Bremssteuergerät (3) und mindestens einen Luftbehälter (5). Die Bremse (1) weist weiterhin mindestens einen Drucksensor (6) auf, welcher mit der Luftleitung (2) und dem Bremssteuergerät (3) kommuniziert, wobei das Bremssteuergerät (3) in Abhängigkeit von einem von dem Drucksensor (6) erfassten Druck (p, p) der Luftleitung (6) aus einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand und zurück schaltbar ist. Ein Verfahren zum Steuern einer solchen Bremse (1) für Schienenfahrzeuge wird geschaffen.
Patent DE-102019108319-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit Beleuchtung und Polarisationsmitteln
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN
IPC: G03B15/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Kamerasystem (1) mit einem Bildsensor (10) und wenigstens einer Lichtquelle (20a-d) zur Beleuchtung eines Objekts (80),wobei die wenigstens eine Lichtquelle (20a, b) zur Aussendung eines polarisierten Lichts zwischen einer Optik (25) und der Lichtquelle (20) eine Polarisationsfilter aufweist,wobei der Bildsensor (10) eine Polarisationsstruktur (11) dergestalt aufweist, das wenigstens zwei Gruppen von Pixel Licht mit unterschiedlicher Polarisationsrichtung empfangen.
Patent DE-102019109371-A1 (DE)
Title: Frontspoileranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DANEV DIMITAR
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Frontspoileranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer sich im Bugbereich des Kraftfahrzeuges zumindest teilweise in Querrichtung des Kraftfahrzeuges erstreckenden Spoilerlippe (6) mit mindestens zwei Spoilerbereichen (8, 10, 12), die durch mindestens eine Aktuatoreinrichtung getrennt oder gemeinsam von einer eingefahrenen Ruheposition in eine ausgefahrene Spoilerposition überführbar sind, wobei die einzelnen Spoilerbereiche (8, 10, 12) an einer Vorderseite (18) der Spoilerlippe (6) durch mindestens eine, sich in eine vom Bugteil (2) abgewandte Spoilerlippenaußenkante (20) erstreckendes Vertiefungsform (14, 16) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019114235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung eines Temperaturmodells eines Hybridmoduls
Inventor: BAUER MATTHIAS
IPC: F16D48/08
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Initialisierung eines Temperaturmodells einer Reibungskupplung eines hybridischen Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridmodul mit einer Elektromaschine mit einem Stator und einem Rotor und einer radial innerhalb dieser angeordneten Reibungskupplung. Um das Temperaturmodell zu verbessern, wird ein Initialwert der Reibungskupplung nach einem Wiederstart nach Stilllegung des Hybridmoduls abhängig von der Temperatur der Elektromaschine ermittelt und dem Temperaturmodell zugrunde gelegt.
Patent DE-102019114819-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mehrfokalen Laserstrahlschweißen von beschichteten Blechen
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: B23K26/322
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, um beschichtete Bleche im Überlappstoß und mit technischem Nullspalt mittels Laserstrahlen zu schweißen. Es ist vorgesehen, dass mindestens zwei Vorlaufstrahlen jeweils seitlich beabstandet von der Vorschubachse der gesamten Schweißverbindung eine erste stoffschlüssige Verbindung der zu fügenden Bleche ausbilden. Die dabei entstehenden vorlaufenden Schweißnähte bilden eine Barriere für verdampfende und/oder schmelzende Beschichtungswerkstoffe, die durch die weitreichenden Isothermen des Hauptstrahls verursacht werden. Durch die mit den Vorlaufstrahlen ausgebildete Barriere kann der verdampfte und/oder geschmolzene Beschichtungswerkstoff nicht in das Schmelzbad des Hauptstrahls und insbesondere nicht in dessen Dampfkapillare eindringen, so dass die mit dem Hauptstrahl geschweißte Naht fehlerfrei und tragfähig ausgebildet werden kann.
Patent DE-102019116210-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: FURUTA YASUTOMO
IPC: G03G15/041
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung mit: einem Belichtungskopf mit lichtemittierenden Elementen, die in einer Schnittrichtung angeordnet sind, die sich mit einer Rotationsrichtung eines lichtempfindlichen Bauelements schneidet, um ein Bild in einer ersten Auflösung zu erzeugen, die den lichtemittierenden Elementen in der Schnittrichtung entspricht; einer Datenerzeugungseinheit, die konfiguriert ist zum Erzeugen von Pixeldaten, die einer zweiten Auflösung entsprechen, die höher ist als die erste Auflösung, wobei diese mit Positionen der Pixeldaten in Zusammenhang stehen; einer Korrektureinheit, die konfiguriert ist zum Korrigieren von Zusammenhängen zwischen den Positionen und den Pixeldaten zum Anpassen einer Position eines Bilds in der Schnittrichtung; einer Wandlungseinheit, die konfiguriert ist zum Wandeln der Pixeldaten entsprechend der zweiten Auflösung in Pixeldaten entsprechend der ersten Auflösung; und einer Ansteuereinheit, die konfiguriert ist zum Ansteuern der lichtemittierenden Elemente basierend auf den Pixeldaten entsprechend der ersten Auflösung.
Patent DE-102019118019-A1 (DE)
Title: Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R21/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Verkleidungsteil (1), wobei das erste Verkleidungsteil (1) im Querschnitt U-förmig ausgeführt ist, und mit einem zweiten Verkleidungsteil (11), wobei das zweite Verkleidungsteil (11) im Querschnitt ebenfalls U-förmig ausgeführt ist, und mit einem von aneinander angrenzenden Abschnitten des ersten Verkleidungsteils (1) und zweiten Verkleidungsteils (11) ausgebildeten Stoß (30) zwischen dem ersten Verkleidungsteil (1) und dem derart über oder neben dem ersten Verkleidungsteil (1) angeordneten zweiten Verkleidungsteil (11), dass sich die U-Profile von erstem Verkleidungsteil (1) und zweitem Verkleidungsteil (1) ergänzen oder gegenseitig verlängern. Ein im Bereich des Stoßes (30) angeordneter Abschnitt des ersten Verkleidungsteils (1) weist mindestens eine Ausnehmung (9, 10) auf, in die ein Vorsprung (16, 18) eingreift, der an dem im Bereich des Stoßes (30) angeordneten Abschnitt des zweiten Verkleidungsteils (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102019123519-A1 (DE)
Title: Erfassungsmechanismus und Erfassungsverfahren zum Erfassen eines bearbeiteten Abschnitts
Inventor: YOSHINO KIYOSHI
IPC: B23B15/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird ein Erfassungsmechanismus zum Erfassen eines bearbeiteten Abschnitts (102), der durch Drehbearbeitung von einem Material abgeschnitten werden soll, bereitgestellt. Der Erfassungsmechanismus enthält eine Halteeinheit (38) und eine Steuereinrichtung. Die Halteeinheit (38) weist ein Paar Arme (40) auf und kann einen bearbeiteten Abschnitt (102) zwischen den beiden Armen (40) aufnehmen. Die Halteeinheit (38) kann zwischen einem Haltezustand und einem Bereitschaftszustand umgeschaltet werden. In dem Haltezustand ist das Paar Arme (40) geschlossen, derart, dass es sich mit der Umfangsfläche des bearbeiteten Abschnitts (102) in Kontakt befindet, derart, dass der bearbeitete Abschnitt (102) dazwischen aufgenommen ist. Im Bereitschaftszustand ist das Paar Arme (40) geöffnet, derart, dass es mit einem Zwischenraum zwischen den Armen (40) und der Umfangsfläche des bearbeiteten Abschnitts (102) in der Nähe der Umfangsfläche des bearbeiteten Abschnitts (102) bleibt. Die Steuereinrichtung steuert das Antreiben der Halteeinheit (38). Die Steuereinrichtung überwacht, ob das Abschneiden des bearbeiteten Abschnitts (102) abgeschlossen worden ist, um die Halteeinheit (38) vor dem Abschluss des Abschneidens im Bereitschaftszustand zu halten und die Halteeinheit (38) zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abschneidens aus dem Bereitschaftszustand in den Haltezustand umzuschalten.
Patent DE-102019123684-A1 (DE)
Title: Komfortmodul für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/806
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Komfortmodul (1A-1C) für einen Fahrzeugsitz (F) umfasst: einen Träger (10A; 10B) und mehrere am Träger (10A; 10B) vormontierte, bedienbare Komforteinheiten (11A-11G), wobei der Träger (10A; 10B) mit den daran vormontierten Komforteinheiten (11A-11G) an einem Tragrahmen (20) des Fahrzeugsitzes (F) montierbar ist.
Patent DE-102019125434-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: G12B15/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Bildgebungssystem bereit. Ein Sensor und ein System, das den Sensor verwendet, werden beschrieben. Der Sensor kann Folgendes umfassen: eine Abdeckung; und eine Ummantelung mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC), die sich an einem Umfang der Abdeckung befindet. Das System kann einen oder mehrere derartiger Sensoren in einem Durchgang eines Gehäuses beinhalten. Das System kann ferner ein Gebläse umfassen, das Luft durch den Durchgang und über mindestens einen Teil des/der Sensors/Sensoren bewegt.
Patent DE-102019125593-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Mischwerkzeug
Inventor: MOLÉ THOMAS
IPC: B01F7/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Mischwelle (1) für eine Mischmaschine, insbesondere zum Mischen von Zusammensetzungen dadurch gekennzeichnet, dass die modular aufgebaute Mischwelle umfasst:- eine Welle (5), wobei die Welle (5) in ihrem Querschnitt zumindest teilweise einen Querschnitt aufweist ausgewählt aus: i) Polygon, ii) ovaler Geometrie, iii) elliptischer und/oder iv) einer Mischgeometrie aus Polygon und ovaler oder elliptischer Geometrie, und,- mindestens ein Flügelmodul (2), wobei das Flügelmodul (2) einen Mantelteil (3) und mindestens eine am Mantelteil (3) seitlich angesetzte Fläche (4) als Flügel umfasst, wobei der Mantelteil (3) formschlüssig auf den Querschnitt der Welle (5) aufsetzbar ist.
Patent DE-102019126003-A1 (DE)
Title: Miniaturisiertes Inhalationsgerät
Inventor: KLEINER WOLFGANG
IPC: A61M15/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein miniaturisiertes Inhalationsgerät (1) zum Inhalieren mindestens eines Wirkstoffs durch die Nase mit: einer im Wesentlichen U-förmigen Bauteilform und einem ersten länglichen Speicherabschnitt (2), welcher einen ersten Hohlraum (9) zum Aufnehmen einer ersten Menge eines Wirkstoffs aufweist und eingerichtet ist, in ein erstes Nasenloch eingeführt zu werden, wobei der erste Hohlraum (9) einen erste deckseitige Öffnung (2c) aufweist, die mit einem ersten Verschluss (7) aus für den Wirkstoff durchlässigem Material versehen ist; einem zweiten länglichen Speicherabschnitt (3), welcher einen zweiten, von dem ersten Hohlraum (9) getrennten Hohlraum (10) zum Aufnehmen einer zweiten Menge des Wirkstoffs oder eines anderen Wirkstoffs aufweist und eingerichtet ist, in ein zweites Nasenloch eingeführt zu werden, wobei der zweite Hohlraum (10) einen zweite deckseitige Öffnung (3c) aufweist, die mit einem zweiten Verschluss (8) aus für den Wirkstoff und / oder den anderen Wirkstoff durchlässigem Material versehen ist; einem gekrümmten Bügelabschnitt (4), welcher den ersten und den zweiten länglichen Speicherabschnitt (2, 3) einstückig verbindet und sich zumindest in einem Fußbereich der U-förmigen Bauteilform erstreckt; und einem Selbsthaltemechanismus zum Halten an der Nase, bei dem der erste und der zweite längliche Speicherabschnitt (2, 3) mittels des gekrümmten Bügelabschnitts (4) gegen ein den Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten länglichen Speicherabschnitt (2, 3) vergrößerndes Aufbiegen elastisch vorgespannt sind und im Bereich des ersten und des zweiten länglichen Speicherabschnitts (2, 3) jeweils innenseitig ein einstückig angeformter Klemmvorsprung (12, 13) angeordnet ist, welche zum Halten auf gegenüberliegenden Seiten der Nasenscheidewand zur Anlage kommen.
Patent DE-102019126251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektromyostimulation
Inventor: ERDENKÄUFER FRIEDRICH
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Elektromyostimulation aufweisend wenigstens eine Stimulationseinheit mit wenigstens einer Körperelektrode, einem der Stimulationseinheit zugeordneten Energiespeicher und wenigstens eine Bedieneinheit. Diese Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stimulationseinheit wenigstens zwei Leistungsmodule aufweist, wobei jedem Leistungsmodul ein von den anderen Leistungsmodulen getrennter Stromkreis mit wenigstens einer Körperelektrode zugeordnet ist. Weiterhin sind die Leistungsmodule über einen gemeinsamen Stromrichter mit dem Energiespeicher verbunden.
Patent DE-102019128059-A1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebene membranpumpe mit einem magnetisch gekoppelten membranpaket
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit einem Membranpaket und einer eine Zugstange umfassende Membranrückholeinrichtung, wobei das Membranpaket eine Membran und eine die Membran fixierende Membranhalteeinrichtung umfasst, wobei das Membranpaket und die Zugstange kraftschlüssig mittels einer magnetischen Haftkraft miteinander verbunden sind und wobei ein erster Magnet zur Bereitstellung der magnetischen Haftkraft an oder im Bereich der Zugstange angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Membranhalteelement eine Aussparung aufweist, in die die Zugstange und/oder der mit der Zugstange verbundene erste Magnet eingeführt ist, so dass das Membranpaket gegenüber der Zugstange zentriert ist.