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Patent DE-102016009050-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F02M25/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zylinder, mit wenigstens zwei in den Zylinder mündenden Einlasskanälen (10, 12), mittels welchen zumindest Luft in den Zylinder einleitbar ist, und mit wenigstens einem Injektor (22) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder, wobei wenigstens ein zumindest teilweise zwischen den Einlasskanälen (10, 12) angeordneter zweiter Injektor (24) zum direkten Einspritzen des Kraftstoffes und/oder eines von dem Kraftstoff unterschiedlichen Mediums in den Zylinder vorgesehen ist.
Patent DE-102016009720-A1 (DE)
Title: Griffschale für Ballspielschläger
Inventor: LAU DANIEL
IPC: A63B49/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ballspielschläger, ein Verfahren zur Anpassung der Länge des Griffabschnitts eines Ballspielschlägers und eine Griffschale für den Griffabschnitt eines Ballspielschlägers.
Patent DE-102016010673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situativen Fluchtwegesteuerung
Inventor: IGLSEDER HEINRICH
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verfahren zur situativen Fluchtwegesteuerung, unter Verwendung eines Kommunikationsnetzwerks (100), bestehend aus einem integrierten Verbund von Sensoren (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 16), welche verschiedene Messgrößen erfassen und diese an einen zentralen Host (15) weiterleiten, welcher die erfassten Messgrößen empfängt, verarbeitet und auf Basis der Berechnungen situativ spezifische Aktoren (10, 11, 12) in einem Verbund integrierter Steuerelemente ansteuert, bestehend aus (elektro-)mechanischen Aktoren (10), (elektro-)akustischen Aktoren (11), optoelektronischen Aktoren (12), zentralen (13) und/oder mobilen Computern (14), dadurch gekennzeichnet, dass hochsensible Partikelsensoren (1) zur Messung und/oder Anzeige von verschiedenen Partikelkonzentrationen, vorzugsweise PM0.1 PM1, PM2.5, PM10, und/oder verschiedener Partikelklassen, vorzugsweise 300 nm, 1 μm, 2 μm, 5 μm, 10 μm, als zentrale Messelemente zur kontinuierlichen Luftgüteüberwachung, und/oder zur Ermittlung der situativen Fluchtwege und/oder zur situativen Fluchtwegsicherung im Brandfall genutzt werden.
Patent DE-102016013968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02M26/01
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors (10) in einem Magerbetrieb, bei welchem der wenigstens einen Zylinder (14), wenigstens ein dem Zylinder (14) zugeordnetes Einlassventil (40) und wenigstens einen in dem Zylinder (14) translatorisch zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) bewegbar aufgenommenen Kolben (38) umfassende Ottomotor (10) mit einem überstöchiömetrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben und eine interne Abgasrückführung durchgeführt wird, wobei das Einlassventil (40) im Ansaugtakt derart geschlossen wird, dass das Einlassventil (40) geschlossen ist, bevor der Kolben (38) seinen zu dem Ansaugtakt gehörenden unteren Totpunkt (UT) erreicht.
Patent DE-102016014334-A1 (DE)
Title: Heißluftpistole
Inventor: HOLGERSSON MATS
IPC: F24H3/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißluftpistole (10) mit einem einen in einen Luftauslass (18) mündenden Luftkanal (20) aufweisenden Gehäuse (12), mit einer im Gehäuse (12) angeordneten Heißlufteinrichtung (22) zur Erzeugung eines Heißluftstroms und zur Zuleitung des Heißluftstroms durch den Luftkanal (20) über den Luftauslass (18) zu einem Werkstück und mit einer Temperaturmesseinrichtung (36) mit einem Temperatursensor (34) zum berührungslosen Messen einer Oberflächentemperatur des Werkstücks. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Luftkanal (20) ein Messrohr (28) angeordnet ist, dessen vorderes Ende (30) offen ist und dem Luftauslass (18) zugewandt ist und in dem an seinem hinteren Ende (32) der Temperatursensor (34) angeordnet ist.
Patent DE-102016015345-A1 (DE)
Title: Ringsägeblattlagerung
Inventor: WURSTER WILHELM
IPC: B27B5/14
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringsägeblattlagerung zur Lagerung eines Ringsägeblatts einer Ringsägemaschine, mit einem Antriebsrad, mit mindestens zwei Führungswalzen und mit mindestens einer Stützwalze oder mit mindestens einer Führungswalze und mit mindestens zwei Stützwalzen oder mit mindestens zwei Antriebsrädern, mindestens einer Führungswalze und mindestens einer Stützwalze, wobei jede Führungswalze mindestens zwei Führungsringe aufweist, sowie eine Ringsägemaschine mit einem mittels dieser Ringsägeblattlagerung gelagerten und geführten Ringsägeblatt, wobei das Ringsägeblatt an einer Führungsstirnseite mindestens zwei konzentrisch zur Mittellinie des Ringsägeblatts umlaufende Ringnuten aufweist und wobei jeweils ein Führungsring in eine Ringnut eingreift. Die Führungsringe einer Führungswalze sind relativ zueinander verdrehbar gelagert.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Ringsägeblattlagerung so weiterentwickelt, dass sich die Standzeit des Ringsägeblatts erhöht.
Patent DE-102016102370-A1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder
Inventor: THUMM JAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pneumatikzylinder (100), mit einem Zylinderrohr (101), in dem eine Zylinderkammer (103) für einen beweglichen Kolben (105) angeordnet ist; und einem Lagerdeckel (107) für eine Kolbenstange (109) des beweglichen Kolbens (105), der aus einem topfförmigen Blechteil gebildet ist.
Patent DE-102016105166-A1 (DE)
Title: Geldautomat
Inventor: PICHLER ERICH
IPC: G07F19/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird ein Geldautomat (1) vorgeschlagen, der eine Bedien-Einheit (2) und einer Safe-Einheit (3) aufweist. Die Bedien-Einheit (2) weist ein Banknoten-Modul (9) zum Auszahlen und/oder Einzahlen von Banknoten auf. Die Safe-Einheit (3) umfasst eine Mehrzahl von Ablage-Einheiten (12) zum Ablegen der Banknoten und eine Anzahl N, mit N ≥ 1, von Transport-Einheiten (13) zum Transport der Banknoten zwischen dem Banknoten-Modul (9) und den Ablage-Einheiten (12) aufweist. Dabei sind die Transport-Einheiten (13) und die Ablage-Einheiten (12) derart in der Safe-Einheit (3) angeordnet, dass die Banknoten in der Safe-Einheit (3) eine Symmetrie-Ebene (8), welche parallel zu zwei aneinander gegenüberliegenden Seitenwänden (10, 11) der Safe-Einheit (3) ist, schneiden.
Patent DE-102016106381-A1 (DE)
Title: KFZ-Fahrwerksbauteil
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein KFZ-Fahrwerksbauteil 1 umfassend eine kernfreie, faserverstärkte Kunststoffspritzguss-Koppelstange 2 mit zumindest zwei Anlenkbereichen zur jeweiligen Lastein- bzw. Lastausleitung, wobei die zumindest zwei Anlenkbereiche jeweils einen umfänglich durch Kunststoffumspritzung umschlossenen Metalleinleger 3, 4, 5, 6 aufweisen, und wobei zumindest einer der Anlenkbereiche ein durch einen der Metalleinleger in Form einer Metallhülse bereitgestelltes Lagerauge mit eingesetztem, in radialer Richtung vorgespanntes Elastomer-Metall-Buchsenlager aufweist.
Patent DE-102016108529-A1 (DE)
Title: Multifunktions-/Positionsabdecksystem für einen Fahrzeugladebereich
Inventor: HUELKE DAVID
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Fahrzeug, das eine erste und zweite Sitzreihe, die durch einen Boden getragen werden, und eine Ladeklappe für einen Zugang zu einem Ladebereich, der teilweise durch die zweite Sitzreihe, den Boden und die Ladeklappe definiert wird, aufweist, umfasst eine erste und zweite flexible Abdeckung, die in einer eingezogenen Position innerhalb mindestens einer Kassette positioniert sind. Die mindestens eine Kassette ist einem Boden des Fahrzeugs benachbart hinter der zweiten Sitzreihe positioniert. Mindestens eine der ersten und zweiten flexiblen Abdeckungen kann eine Durchgangsklappe umfassen, die ein Verstauen lang gestreckter Ladung gestattet, wenn mindestens ein Teil der zweiten Sitzreihe umgeklappt ist. Die Durchgangsklappe kann in einer geschlossenen Position durch einen Reißverschluss, eine Klettbefestigung, mindestens einen Magneten oder mindestens einen Druckknopf gesichert sein.
Patent DE-102016109967-A1 (DE)
Title: Schlauch für ein Haushaltsgerät, Schlaucheinrichtung, Vorrichtung, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstellen eines Schlauchs für ein Haushaltsgerät
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: F16L11/118
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Schlauch (1) für ein Haushaltsgerät (22) zum Führen eines Fluidstroms, wobei der Schlauch (1) eine Wandung (2) aufweist, welche teilweise oder vollständig aus einem elektrisch leitenden Kunststoff (6, 7) gebildet ist.
Patent DE-102016110312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hydraulisches Antriebssystems eines Flurförderzeugs
Inventor: SURREY SEBASTIAN
IPC: F16H61/40
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines hydraulisches Antriebssystems (1) eines Flurförderzeugs, wobei das Antriebsystem (1) eine Arbeitshydraulik (2) aufweist, die als Verbraucher einen Hubantrieb zum Anheben und Absenken eines Lastschlittens und zumindest einen Zusatzantrieb (3) umfasst, der als Anbaugerät (3a) ausgebildet ist, das an dem Lastschlitten angebaut ist, wobei zur Steuerung des Anbaugeräts (3a) ein Steuerwegeventil (5) vorgesehen ist, das eingangsseitig an eine Förderleitung (14) einer Hydraulikpumpe (10) und ausgangsseitig an eine zu einem Behälter (13) geführten Behälterleitung (15) angeschlossen ist, wobei die Hydraulikpumpe (10) von einem Antriebsmotor (11) angetrieben wird und wobei zur Erzeugung einer Bewegung des Anbaugeräts (3a) das Steuerwegeventil (5) in Abhängigkeit von der Betätigung einer Bedienvorrichtung (21) in eine Steuerstellung (5b; 5c) betätigt wird und dem Anbaugerät (3a) von der Hydraulikpumpe (10) über das in die Steuerstellung (5b; 5c) betätigte Steuerwegeventil (5) Druckmittel zugeführt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden eine an das jeweilige Anbaugerät (3a) angepasste maximale Drehzahl der Hydraulikpumpe (10) und ein an das jeweilige Anbaugerät (3a) angepasster maximaler Pumpendruck vorgegeben. Bei einer Betätigung des Steuerwegeventils (5) in eine Steuerstellung (5b; 5c) infolge einer Betätigung der Bedienvorrichtung (21) wird ein von der Betätigung der Bedienvorrichtung (21) abhängiger Drehzahlsollwert für die Drehzahl der Hydraulikpumpe (10) erzeugt und an den Antriebsmotor (11) ausgegeben, der in der Förderleitung (14) anstehende Pumpendruck bestimmt und die Drehzahl der Hydraulikpumpe (10) derart geregelt, dass der Pumpendruck in der Förderleitung (14) kleiner als der an das jeweilige Anbaugerät (3a) angepasste und vorgegebene maximale Pumpendruck ist.
Patent DE-102016110954-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer Spurerkennungseinheit und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SHI BIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein elektronisches Gerät und ein Verfahren zur Detektion von Benutzerspureingaben werden offenbart. Ein elektronisches Gerät schließt einen Prozessor, welcher einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, ein. Der Prozessor verbraucht in dem ersten Zustand mehr Strom als in dem zweiten Zustand. Das elektronische Gerät schließt auch eine Spurerkennungseinheit ein, die eine Benutzerspureingabe erkennt. Betriebsinformationen der Spurerkennungseinheit werden bestimmt, wenn die Spurerkennungseinheit die Benutzerspureingabe erkennt, und in Reaktion darauf, dass die bestimmten Betriebsinformationen der Spurerkennungseinheit eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, schaltet der Prozessor vom Betrieb in dem zweiten Zustand in den Betrieb in dem ersten Zustand.
Patent DE-102016114588-A1 (DE)
Title: Ein Magnetsensor und eine Integrierte Schaltung
Inventor: GUO HUI MIN
IPC: G01R33/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Lehre betrifft einen Magnetsensor, der einen Eingangsanschluss, eine Magnetfelderfassungsschaltung, die ein Magneterfassungssignal erzeugt, eine Ausgabesteuerschaltung, die den Betrieb des Magnetsensors steuert, und einen Ausgangsanschluss, umfasst. Die Magnetfelderfassungsschaltung weist ein Magnetsensorelement, das ein externes Magnetfeld erfasst und ein Erfassungssignal auszugeben, ein Signalverarbeitungselement, das ausgebildet ist, das Erfassungssignal zu verstärken und eine Störung von dem Erfassungssignal zu entfernen, und ein Analog-Digital-Wandler-Element, und die Ausgabesteuerschaltung auf, die den Magnetsensor steuert, dass dieser in wenigstens einem von einem ersten und einem zweiten Zustand als Antwort auf wenigstens dem Erfassungssignal arbeitet, wobei das Signalverarbeitungselement einen Verstärker und eine Filterschaltung umfasst, und der Verstärkungsfaktor des Verstärkers ist größer als der Verstärkungsfaktor der Filterschaltung.
Patent DE-102016114912-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HSU WEI-CHE
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat; eine Gate-Struktur, die über dem Substrat angeordnet ist; ein dielektrisches Material, das über dem Substrat und der Gate-Struktur angeordnet ist; eine leitende Struktur, die in dem dielektrischen Material verläuft; und einen Hohlraum, der in dem dielektrischen Material verläuft und über der Gate-Struktur angeordnet ist.
Patent DE-102016116338-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zur Kontaktierung einer elektrischen Baugruppe
Inventor: STAHL RUDOLF
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (4) zur Kontaktierung einer elektrischen Baugruppe (2), mit mehreren Anschlussmodulen (5) zur elektrischen Kontaktierung von Messeinrichtungen (3) und mit mehreren Verbindungsleitungen (7) die mit der elektrischen Baugruppe (2) verbunden sind, wobei wenigstens eine Schaltbrücke (8) vorgesehen ist. Die wenigstens eine Schaltbrücke (8) ist zwischen den Anschlussmodulen (5) bewegbar, um eine Verbindung zwischen einem der Anschlussmodule (5) und einer oder mehreren Verbindungsleitungen (7) herzustellen. Die Anschlussmodule (5) weisen Kontakte (12) auf, die mit entsprechenden Gegenkontakten (13) der wenigstens einen Schaltbrücke (8) korrespondieren. Die Anschlussmodule (5) weisen wenigstens zwei unterschiedliche Kontaktarten zur Ausbildung der Kontakte (12) auf und die wenigstens eine Schaltbrücke (8) weist wenigstens zwei unterschiedliche Kontaktarten zur Ausbildung der Gegenkontakte (13) auf.
Patent DE-102016116904-A1 (DE)
Title: Fernbedienung mit erhöhtem Leistungspegel durch Hand-Antennen-Kopplung
Inventor: WISNEWSKI MARK
IPC: H04B1/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Fernbedienung beinhaltet einen Leistungsverstärker, der einen Ausgang mit einer Ausgangsimpedanz aufweist. Eine Hochfrequenzantenne, die mit dem Leistungsverstärkerausgang verbunden ist, repräsentiert eine erste Lastimpedanz für den Leistungsverstärkerausgang in einem Raum, der im Wesentlichen frei von Störungen für Hochfrequenzübertragungen ist, und eine zweite Lastimpedanz für den Leistungsverstärkerausgang, wenn eine Hand eines Benutzers kapazitiv mit der Antenne gekoppelt ist. Die Differenz zwischen der zweiten Lastimpedanz und der Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers ist kleiner als die Differenz zwischen der ersten Lastimpedanz und der Ausgangsimpedanz.
Patent DE-102016121863-A1 (DE)
Title: Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor
Inventor: ROSENDAHL MARCO
IPC: F01M11/03
Filed: 2016-11-15
Abstract: Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor, mit einem Ölfiltergehäuse (2) aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer Saugseite einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal (10) und wenigstens einen in den Saugkanal (10) einmündenden Rückführungskanal (12) für einen von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölstrom aufweist, wobei der Rückführungskanal (12) im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal (10) mit wenigstens einer Düse (13) versehen ist, und wenigstens einem an den Rückführungskanal (12) angeschlossenen und mit einer Druckseite der Saugpumpe verbindbaren Druckölzuführrohr (14), welches über wenigstens eine Konturenverbindung formschlüssig mit dem Ölfiltergehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102016200998-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit Seitenairbag
Inventor: KOCHEM HANS-GEORG
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug mit einem Seitenairbag, wobei die Sitzanordnung einen Stützrahmen, an dem der Seitenairbag lagefixiert ist und der mittels einer Polsterung abgepolstert ist, und einen die Sitzanordnung nach außen abschließenden Überzug aufweist, der zur schlagartigen Öffnung des Überzuges durch den Seitenairbag mit einer Reißnaht versehen ist, und wobei an beiden Seiten der Reißnaht jeweils eine nichtdehnbare Flächenstruktur angreift, die an der Sitzanordnung gegengelagert ist. Zum einfacheren Aufbau und Montage der Sitzanordnung wird vorgeschlagen, zumindest eine der nichtdehnbaren Flächenstrukturen an der Polsterung gegenzulagern.
Patent DE-102016203966-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Ansteuerung von zumindest einem Aktuator eines Fahrzeugs
Inventor: GRODDE BENJAMIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (140) zur Ansteuerung von zumindest einem Aktuator (120) eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Die die Steuereinheit (140) umfast eine erste Schnittstelle (157) zur Aufnahme von Energie aus einem ersten Energieversorgungsnetz (155) des Fahrzeugs (100) mit einer niedrigen Versorgungsspannung und zur Übertragung von Daten zwischen einem Kommunikationsdatenbus (145) des Fahrzeugs (100) und der Steuereinheit (140). Ferner umfasst die Steuereinheit (140) eine zweite Schnittstelle (162) zur Aufnahme von Energie aus einem zweiten Energieversorgungsnetz (160) des Fahrzeugs (100) mit einer hohen Versorgungsspannung. Auch umfasst die Steuereinheit (140) eine Trenneinheit (170) zur galvanischen Trennung der ersten und zweiten Schnittstelle (157, 162). Schließlich umfasst die Steuereinheit (140) eine mit der Trenneinheit (170) gekoppelte Steuerschnittstelle (150) zur Versorgung des zumindest einen Aktuators (120) mit Energie aus dem zweiten Energieversorgungsnetz (160) und zur Ausgabe von Steuersignalen an den zumindest einen Aktuator (120) und/oder zum Empfang von Daten von dem zumindest einen Aktuator (120).
Patent DE-102016207077-A1 (DE)
Title: Brems- und Ausweichassistent für Nutzkraftfahrzeuge
Inventor: GOHL SVEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug; wobei das Fahrzeug mit einem Lenksystem und einem Bremssystem ausgestattet ist; wobei die Anordnung ausgebildet ist, das Lenksystem und das Bremssystem mindestens in einem Zeitintervall [tStart, tEnde] zu beeinflussen; und wobei |∝→ |max(t) einen Maximalwert eines Betrags einer zum Zeitpunkt t von dem Fahrzeug durch Bremsen und/oder Lenken aufgebrachten Beschleunigung ∝→ (t) bezeichnet. Für alle t ∊ [t1, t2] und für alle t ∊ [t3, t4], mit tStart ≤ t1 < t2 ≤ t3 < t4 ≤ tEnde, gilt: |∝→ (t)| = |∝→ |max(t).
Patent DE-102016216041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Beheizung einer mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor angetriebenen Vorrichtung
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: H02P31/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung einer mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor angetriebenen Vorrichtung, wobei Statorspulen des bürstenlosen Gleichstrommotors während einer Heizphase mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Statorspulen während der Heizphase in Reihe geschaltet werden. Durch die Reihenschaltung der Statorspulen erhöht sich der Widerstand um einen Faktor 4,5 gegenüber einer Parallelschaltung einer Statorspule mit einer Reihenschaltung zweier Statorspulen, wie sie bei einem nach dem Stand der Technik beschalteten bürstenlosen Gleichstrommotor auftritt. Bei gleichem Betriebsstrom ist somit auch die Heizleistung um einen Faktor 4,5 höher.
Patent DE-102016216204-A1 (DE)
Title: Bodenampel, Verfahren zum Betreiben einer Bodenampel und Verkehrsignalisierungsanordnung
Inventor: ROSKOSCH RICHARD
IPC: G01S13/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenampel, die mit zumindest einer ersten drahtlosen Funksende-/Funkempfangseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass auf Grundlage der von der Sende-/Empfangseinrichtung ausgesandten und von dieser empfangenen Signale sich im Nahfeld der Bodenampel bewegende Personen detektiert werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Bodenampel sowie eine Verkehrssignalisierungsanordnung, die mindestens eine erfindungsgemäße Bodenampel aufweist.
Patent DE-102016217774-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Bahnübergang
Inventor: HUSAK JAN
IPC: B61L29/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung (1) für einen Bahnübergang (12), wobei die Sicherungseinrichtung (1) mehrere Komponenten (2) und wenigstens eine Steuerungseinrichtung (11) zum Steuern der Komponenten (2) umfasst. Um die Sicherungseinrichtung (1) sicher und kostengünstig auszubilden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Steuerungseinrichtung (11) mehrere verteilte Steuerungseinheiten (10), die jeweils zur Kommunikation mit wenigstens einer Komponente ausgebildet sind, und wenigstens ein digitales Netzwerk (3) aufweist, durch das die Steuerungseinheiten (10) für einen digitalen Datenaustausch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016225696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Wandlung von Energie sowie Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur elektrochemischen Wandlung von Energie
Inventor: BRANDENBURGER RALF
IPC: C01B3/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur elektrochemischen Wandlung von Energie, aufweisend zumindest eine Einheit (12), insbesondere eine Hydrier- und/oder Dehydriereinheit (14, 24, 34), zum Speichern und/oder Bereitstellen von Brennstoff (20). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Brennstoffzelleneinheit (16) und/oder zumindest eine Elektrolyseeinheit (26) unmittelbar neben der zumindest einen Einheit (12) zum Speichern und/oder Bereitstellen von Brennstoff (20) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (10) zur elektrochemischen Wandlung von Energie, wobei mittels zumindest einer Einheit (12), insbesondere einer Hydrier- und/oder Dehydriereinheit (14, 24, 34), Brennstoff (20) bereitgestellt und/oder gespeichert wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Bereitstellung von Brennstoff (20) mittels einer bei einem Betrieb der Vorrichtung zur elektrochemischen Wandlung von Energie (16) gewonnenen Energie (18), vorzugsweise thermischen Energie, durchgeführt wird und/oder zumindest ein Teil eines Elektrolyseprozesses mittels einer bei der Speicherung von Brennstoff (20) freigesetzten Energie (28), vorzugsweise thermischen Energie, durchgeführt wird.
Patent DE-102017000557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: BÖHM GUSTAV
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums (2) eines Fahrzeugs (1), bei dem der Fahrzeuginnenraum (2) mittels mindestens einer Kamera (3.1 bis 3.4) fortlaufend erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass anhand erfasster Daten der mindestens einen Kamera (3.1 bis 3.4) ein Bewegungsprofil mindestens eines Fahrzeuginsassen mittels einer Auswerteeinheit (4) ausgewertet wird, wobei – anhand des Bewegungsprofils ein Ablegen eines Gegenstands im Fahrzeuginnenraums (2) und ein Wiederaufnehmen des abgelegten Gegenstands durch den mindestens einen Fahrzeuginsassen erkannt wird, – ein beabsichtigtes Verlassen des Fahrzeugs durch den mindestens einen Fahrzeuginsassen erfasst wird und – eine optische und/oder akustische Warnung erzeugt wird, wenn bei einem erfassten beabsichtigten Verlassen des Fahrzeugs (1) durch den mindestens einen Fahrzeuginsassen ein im Fahrzeuginnenraum (2) abgelegter Gegenstand erkannt wird.