baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211007-B3 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbatterie, Bordnetzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMERSCHMIDT THOMAS
IPC: H02H7/18
Filed: 2018-07-04
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltvorrichtung (7) zum Verschalten einer Heizeinrichtung (6) für zumindest eine Batteriezelle (5) mit einem einen Heizstrom bereitstellenden Energieversorgungsanschluss (8), aufweisend- ein in einem Heizstromübertragungspfad (11) angeordnetes erstes steuerbares Schaltelement (9), welches dazu ausgelegt ist, über einen Signalübertragungspfad (14) der Sicherheitsschaltvorrichtung (7) ein von einer hochvoltbatterieexternen Einrichtung bereitgestelltes Steuersignal zu empfangen und abhängig davon eine Heizstromübertragung zwischen der Heizeinrichtung (6) und dem Energieversorgungsanschluss (8) bereitzustellen,- eine in dem Heizstromübertragungspfad (11) angeordnete Trenneinrichtung (10) zum Unterbrechen der Heizstromübertragung,- eine in dem Signalübertragungspfad (14) angeordnete Übertragungseinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, das Steuersignal potentialfrei an das erste Schaltelement (9) zu übertragen und- eine in dem Signalübertragungspfad (14) angeordnete Zeitschaltung (21), welche dazu ausgelegt ist, das Steuersignal zum Verbinden der Heizeinrichtung (6) mit dem Energieversorgungsanschluss (8) nur für eine vorbestimmte Zeitdauer bereitzustellen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Hochvoltbatterie (3), ein Bordnetzsystem (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102023103065-B3 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum Fördern bogenförmiger Substrate, aufweisend einen ersten Bandförderer und einen zweiten Bandförderer, und eine Druckmaschine mit dieser Maschinenanordnung
Inventor: KOCH HEINZ MICHAEL
IPC: B65H5/02
Filed: 2023-02-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum Fördern bogenförmiger Substrate, aufweisend einen ersten Bandförderer und einen zweiten Bandförderer, wobei diese Bandförderer jeweils ein endlos umlaufendes Transportband aufweisen und in Transportrichtung der auf dem jeweiligen Transportband geförderten Substrate nacheinander angeordnet sind. Mittels einer von einer Heberdüse erzeugten Luftströmung und einer dazu gegenläufigen von einer Konterdüse erzeugten Luftströmung wird das vom ersten Bandförderer an den zweiten Bandförderer zu übergebende Substrat vom Transportband des ersten Bandförderers abgehoben. Durch den von einer Saugkammer des ersten Bandförderers erzeugten Unterdruck bleibt das zu übergebende Substrat bis zu seiner Übergabe fixiert. Diese das Substrat fixierende Saugkammer ist dicht am Hebebereich angeordnet. Die Erfindung betrifft auch eine Druckmaschine mit dieser Maschinenanordnung.
Patent DE-4224477-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung in einer Zündschaltung für einen Airbag
Inventor: NILSSON STIG-HAKAN
IPC: B60R21/01
Filed: 1992-07-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sicherheitsanordnung in einer Zündschaltung für einen Airbag, wobei die Zündschaltung eine Reihenschaltung zwischen zwei Schaltern (2, 3) und einen Zünddraht (1) zwischen einer Stromversorgung (15) und Erde enthält, und ein Mittel (14), mit dem die Stromversorgung unwirksam gemacht oder unterbrochen werden kann, wobei die Sicherheitsanordnung ein Mittel (8, 9, 10) enthält, das wenigstens einem Punkt in der Reihenschaltung zwischen den beiden Schaltern (2, 3) angeschlossen ist, um ein Potential aus der Reihenschaltung zu entnehmen, eine Rechnereinheit (5), um das Potential zu überwachen und das Mittel (14), mit dem die Stromversorgung unwirksam gemacht oder unterbrochen werden kann, zu betätigen, und zusätzlich ein Vergleichsglied (16), um dieses Potential  mit einem Bezugspotential (17) zu vergleichen, wobei ein Ausgang des Vergleichsglieds (16), der auf den Vergleich anspricht, das Mittel (14), mit dem die Stromversorgung unwirksam gemacht oder unterbrochen werden kann, betätigt.
Patent DE-4404114-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Garnzuführung in einer Tufting-Maschine
Inventor: BARDSLEY HAROLD BRIAN
IPC: D05C15/18
Filed: 1994-02-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Garn zu der Luftbildenden Einrichtung einer Tufting-Maschine, dadurch gekennzeichnet, daß das Garn um zwei angetriebene Rollen (13) geführt und in Laufrichtung vor diesen Rollen (13) mit einer Spannkraft beaufschlagt wird, derart, daß das Garn in Antriebsverbindung mit den Rollen (13) und nach Verlassen der Rollen (13) unter Zugspannung gehalten wird.
Patent DE-4442302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum axialen hin- und herbewegen von Reibwalzen im Farbwerk von Druckmaschinen
Inventor: KELM CARSTEN
IPC: B41F31/15
Filed: 1994-11-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum axialen hin- und herbewegen von Reibwalzen im Farbwerk von Druckmaschinen mit einer Vorrichtung zum Einstellen der Hublänge während des Maschinenlaufs, dadurch gekennzeichnet,  – daß der axiale Hub der Reibwalze (1) über eine rechtwinklig zur Längsachse der Reibwalze (1) verstellbare, am Maschinenseitengestell (3) gelagerte Rolle (17) erfolgt, die zwischen zwei parallel angeordneten Laufflächen (16) bewegbar ist,  – daß die beiden Laufflächen (16) an einer Kurbelschwinge (12) vorgesehen sind, die um einen Drehpunkt (B) eine Pendelbewegung ausführt und  – daß die Rolle (17) vom Drehpunkt (B) der beiden Laufflächen (16) bis zu einem maximalen Hub der Reibwalze (1) über ein Stellmittel (22) verstellbar ist.
Patent DE-10013111-B4 (DE)
Title: Adapterplatte und System zur Anbringung eines Bauelementes auf eine Montageunterlage
Inventor: OHRT RUEDIGER
IPC: H02B1/052
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Adapterplatte
zur Anbringung eines Bauelements (37) an eine Montageunterlage (15)
unter Zwischenschaltung der Adapterplatte, wobei die Adapterplatte
auf ihrer einen Seite mindestens einen Koppelmechanismus (11, 13,
25; 11, 19, 27) zur wahlweisen Anbringung der Adapterplatte (1)
an die Montageunterlage (15) oder an das Bauelement (37) aufweist.
Patent DE-10016702-B4 (DE)
Title: Schilder- und/oder Meßstellenpfosten
Inventor: OSTER GUENTER
IPC: E01F9/627
Filed: 2000-04-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schilder-
und/oder Meßstellenpfosten,
insbesondere zur Trassierung von im Erdreich verlegten Versorgungsleitungen
oder deren Bauteile, wie Gaspipelines, Gasleitungen, deren Schieber
oder Hydranten von Wasserleitungen, mit einem zweigeteilten Rohr
(1), dessen unteres Rohrstück
(2) für
eine Verankerung im Erdreich vorgesehen ist und dessen oberes Rohrstück (3) eine abgeplattete
Fläche
zur Anbringung eines Schildes und/oder einer Flugmarkierungshaube
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Rohrstück (3) gegenüber dem
unteren Rohrstück
(2) elastisch auslenkbar ist, daß hierzu das obere und untere
Rohrstück
(3, 2) mittels einer Spiralfeder (6) miteinander verbunden sind,
welche jeweils an der Außenseite
oder jeweils im Inneren der beiden Rohrstücke (2, 3) angeordnet ist,
daß im
Längenbereich der
Spiralfeder (6) Verstärkungshülsen (9,
13) in oder auf die Rohrstücke
(2, 3) gesteckt oder geschraubt sind und daß die bei der Auslenkung des
oberen Rohrstückes
(3) gegenüber
dem unteren  Rohrstück
(2) von der Spiralfeder (6) ausgehenden Kräfte auf die Verstärkungshülsen (9,
13) wirken, das...
Patent DE-10019715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Überhöhung auf eine Metallage einer Zylinderkopfdichtung und Zylinderkopfdichtung
Inventor: ZERFAS HANS-RAINER
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-04-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Überhöhung auf
eine Metallage einer metallischen Zylinderkopfdichtung für eine Brennkraftmaschine
mit mindestens einem Funktionsblech (1 ), das mit einer Öffnung (2) oder
mehreren nebeneinander angeordneten Öffnungen (2) entsprechend den
Brennkammern der Brennkraftmaschine versehen ist, wobei in dem mindestens
einen Funktionsblech (1) um jede Öffnung (2) herum mit Abstand
zu dieser unter Belassung eines geraden Blechabschnitts (4) im Öffnungsrandbereich
eine Sicke (3) vorgesehen ist, für die
ein koaxial zur Sicke (3) verlaufender, durch die Überhöhung gebildeter
Federwegbegrenzer (5; 5'; 8, 9) vorgesehen ist, wobei die Überhöhung aus
einer einen mit mineralischem Füllstoff
stark gefüllten
Kunststoff enthaltenden Mischung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Mischung aus einem Elastomer mit einem mittels eines Silans oberflächenbehandelten
Füllstoff
im Verhältnis
Elastomer/Füllstoff
von 1:1 bis 1:5 eingesetzt wird.
Patent DE-10050953-B4 (DE)
Title: Stangenloser Zylinder
Inventor: KANEKO JUNYA
IPC: F15B15/08
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Stangenloser
Zylinder mit einem Zylinderrohr (12) mit einer Bohrung (20), einem
Kolben (50), der in der Bohrung (20) vorgesehen ist, und einem Gleittisch
(14), der mit dem Kolben (50) gekoppelt ist, um sich mit der Bewegung
des Kolbens (50) entlang des Zylinderrohres (12) hin- und her zu
bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (20) einen im
Wesentlichen rautenförmigen
(rhombischen) Querschnitt mit einer Dicke (T), die kleiner ist als
die Breite (W), aufweist,  dass ein Fluidbypassdurchgang (24a,
24b) zur zentralisierten Verrohrung in der Nähe eines Seitenabschnitts der Bohrung
(20) in dem Zylinderrohr (12) ausgebildet ist, und  dass ein
verdünnter
Abschnitt (32a, 32b, 34a, 34b) der relativ zu einer rechteckigen
Ebene, die den Zylinder umschreibt, eine reduzierte Dicke aufweist,
ebenfalls in der Nähe
des Seitenabschnitts der Bohrung (20) an einer äußeren Fläche des Zylinderrohres (12)
ausgebildet ist.
Patent DE-10057833-B4 (DE)
Inventor: DOLD ROLAND
IPC: H01R13/658
Filed: 2000-11-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Disclosed is a connector for multi-lead data and/or telecommunication cables (10), comprising a screening housing. The housing consists of an upper housing shell (20) and a lower housing shell (48). The lower housing shell (48) comprises a contact carrier (58) which is provided with connector contacts (60) for the connection and insulation piercing contacts (62). The upper housing shell (20) comprises a loading element (26) wherein the leads of the cable (10) are inserted. When the housing shells (20, 48) are assembled, the insulation piercing contacts (62) come into contact with the cable lead (10) disposed in the loading element (26).
Patent DE-10109651-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Spalt hinter einer Rücksitzlehne in einem Fahrzeug
Inventor: BUELTER UWE
IPC: B60P7/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Abdeckung für einen Spalt (4) hinter einer Rücksitzlehne (1, 10, 14) in einem Fahrzeug, der zwischen dieser und einer Gepäckraumabdeckung (2) in Fahrzeugquerrichtung gegeben ist, mit einem an der Rücksitzlehne (1, 10, 14) angeordneten Ansatz (5, 11, 15), der an der Vorderkante (7) der Gepäckraumabdeckung (2) in Fahrzeuglängsrichtung vorbeigleitbar angeordnet ist und den hinter der Rücksitzlehne (1, 10, 14) in Abhängigkeit von deren Stellung gegenüber der Vorderkante (7) der Gepäckraumabdeckung (2) gebildeten Spalt (4) bis zu einer vorbestimmten maximalen Spaltbreite in Fahrzeuglängsrichtung überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (5, 11, 15) in einer parallelen Ebene zur Gepäckraumabdeckung (2) verschiebbar angeordnet und die Vorderkante (7) der Gepäckraumabdeckung (2) an einer auf den Ansatz (5, 11, 15) zu gerichteten Abwinklung (6) ausgebildet ist, und dass der Ansatz (5, 11, 15) auf der der Abwinklung (6) zugewandten Seite eine plane Fläche aufweist, mit der dieser an der Vorderkante (7) bei einer Verschiebung der Rücksitzanlage vorbeigleitet.
Patent DE-10109660-B4 (DE)
Title: Sicherungsring und Befestigungsvorrichtung für eine Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: ULLRICH JENS
IPC: F16D1/116
Filed: 2001-02-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Sicherungsring
für eine
Welle-Nabe-Verbindung, bei der die Welle (1; 21) und die Nabe (2; 22)
mit einem Spannelement (3; 23) axial gegeneinander verspannt werden,
umfassend  einen Ringkörper
(17; 37) mit einer Durchgangsöffnung (15;
35) zum Aufstecken auf einen an dem Spannelement (3; 23) ausgebildeten
Abschnitt (14; 34) mit verjüngtem Durchmesser,
wobei an der Durchgangsöffnung
(15; 35) Mittel zur in Umfangsrichtung drehfesten, jedoch axialbeweglichen
Kopplung mit dem Abschnitt (14; 34) verjüngten Durchmessers vorgesehen
sind,  und mindestens einen von dem Ringkörper (17; 37) abstehenden Vorsprung
(16; 36; 36'; 36'') zur verrastenden Kopplung mit der Welle (1;
21) und/oder der Nabe (2; 22) innerhalb der Nabe (2; 22).
Patent DE-10114821-B4 (DE)
Title: Wässrige Hydroxylamin-Lösung
Inventor: IMAI NAOSHI
IPC: C01B21/14
Filed: 2001-03-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der wässrigen
Hydroxylamin-Lösung, umfassend
die Schritte:  a) Konzentrieren einer wässrigen, rohen Hydroxylamin-Lösung, die 40 bis 60 Gew.-%
Hydroxylamin und 15 bis 200 ppb Eisen enthält, in einem Gefäß unter
reduziertem Druck in Gegenwart von trans-1,2-Diaminocyclohexan-N,N,N',N'-tetraessigsäure in einer
Menge von 0,0005 bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der rohen
Lösung,
unter Erhalt einer wässrigen
Hydroxylamin-Lösung, die
Hydroxylamin in einer Menge von 70 bis 95 Gew.-% enthält; und  b)
Destillieren der konzentrierten wässrigen Hydroxylamin-Lösung unter reduziertem Druck
unter Erhalt eines wässrigen
Hydroxylamin-Destillats, mittels einer Destillationsapparatur aus
Edelstahl, deren Innenfläche
vorher durch Erhitzen bei Atmosphärendruck in Gegenwart einer wässrigen
Hydroxylammoniumsalz-Lösung
mit 0,2 bis 20 Gew.-% Hydroxylammoniumsalz bei 50 bis 200°C für mehr als
3 min behandelt worden ist.
Patent DE-10117946-B4 (DE)
Title: Breitschlitzdüse
Inventor: GEUER NILS
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-02-03
Abstract: Breitschlitzdüse zum Austrag
plastifizierter Kunststoffschmelzen mit zwei einen Düsenspalt
definierenden Düsenkörperhälften, von
denen mindestens eine den Düsenspalt
mittels einer elastisch verformbaren Lippe begrenzt, die mit einer
Vielzahl beheizbarer Zug-Druck-Bolzen
verbunden ist, deren Material gegenüber demjenigen der Düsenkörperhälften einen
größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweist, deren Temperatur steuer- und regelbar ist und deren der Lippe
abgewandtes Ende mittels einer mechanisch verstell-, aber arretierbaren
Halterung in einem balkenartigen, sich parallel zum Düsenspalt
erstreckenden Gegenlager ortsfest fixierbar ist, wobei das Gegenlager
seinerseits über
eine Mehrzahl von Abstandsbolzen kraftschlüssig mit der zugehörigen Düsenkörperhälfte verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abstandsbolzen (14) ebenfalls aus einem Material mit einem gegenüber demjenigen
der Düsenkörperhälften (2)
größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten bestehen
und jeweils mit einer einstellbaren Heizvorrichtung (15) versehen
sind.
Patent DE-10122764-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: BLUMENSTOCK OLIVER
IPC: B60S1/32
Filed: 2001-05-10
Granted: 2016-08-25
Abstract: Wischvorrichtung, insbesondere zum Wischen von Fahrzeugscheiben, mit einem antreibbaren Wischarm (10) und mit einem an dem Wischarm (10) anordenbaren Flachwischblatt (12), welches ein Wischgummi (14) mit einer der zu wischenden Scheibe zugewandten Wischlippe (16), zwei das Wischgummi (14) aufnehmenden, bandartig langgestreckten Federschienen (20) und ein mit den Federschienen (20) gekoppeltes Verbindungselement (24) umfasst, wobei das Verbindungselement (24) eine in der der Scheibe abgewandten Richtung offene Aussparung (26, 26b, 26c) zur Aufnahme von wenigstens einem, an dem freien Ende eines Wischarms (10) angeordneten Lagerelement (38) aufweist, und wobei die Wischvorrichtung eine Verriegelungseinheit (30) mit einem Federelement (32) umfasst, über die zur Anordnung des Flachwischblatts (12) an dem Wischarm (10) die offene Aussparung (26, 26b, 26c) des Verbindungselements (24) wenigstens auf der der Scheibe abgewandten Seite verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Lagerelement (38) ein drehbar gelagertes Hülsenelement (28, 28b, 28c) angeordnet ist, wobei die der Aussparung (26, 26b, 26c) zugewandte Oberflächenkontur des Hülsenelements (28, 28b, 28c) wenigstens abschnittsweise komplementär zu der Oberflächenkontur der Aussparung (26, 26b, 26c) ausgebildet ist, dass das Federelement (32) das in der Aussparung (26, 26b, 26c) anordenbare Hülsenelement (28, 28b, 28c) mit einer Federkraft beaufschlagt, und dass die Oberflächenkontur des Hülsenelements (28, 28b, 28c) wenigstens abschnittsweise einen Bereich (46) aufweist, der gegenüber einer komplementären Oberflächenkontur der Aussparung (26, 26b, 26c) rotationshemmend ausgebildet ist.
Patent DE-10131491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung mit in einem
Halbleiterkörper
(20) angeordneten Source- und Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen
(20b) zwischen den Source- und Drainbereichen (SD) oberhalb eines
Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen Gates, einer auf der Oberfläche (20a)
des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen Passivierungsschicht (21) und mit auf der Passivierungsschicht
(21) vorgesehenen Kondensatoreinrichtungen (10-1, ..., 10-4) mit
ersten und zweiten Elektrodeneinrichtungen (14, 18), die jeweils über erste
und zweite Plugs (P1, P2) durch die Passivierungsschicht (21) hindurch
mit den Source- und Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,
bei welchem:  – auf
dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen
(G) und den Gates die Passivierungsschicht (21) aufgebracht wird,  – in der
Passivierungsschicht (21) im Gebiet oberhalb der Source- und Drainbereiche
(SD) bis zu diesen reichende Löcher
(22, 32) eingebracht werden,  – auf der so gebildeten Anordnung
ganzflächig
und in den Löchern
für die
zu bildenden Plugs (P1,...
Patent DE-10133358-B4 (DE)
Inventor: ESSIG HEINZ-GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: A hydrostatic gearbox (62) with a variable transmission ratio links to a secondary gearbox (8) that has two gear speeds and connects to a driven shaft (7) in the hydrostatic gearbox, which in turn has a hydraulic pump (4) and a hydraulic motor (6) connected to the hydraulic pump by hydraulic operating pipes (5a,5b). An adjusting device (13) can adjust a pivoting angle for the hydraulic motor. An Independent claim is also included for a method for changing gears in a gearbox as secondary transmission to hydrostatic gearing.
Patent DE-10134515-B4 (DE)
Title: Leitereinrichtung mit einem eine Verengung aufweisenden flächigen Hauptleiter
Inventor: FRITZ ANDREAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2001-07-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Elektrische Leitereinrichtung, die einen eine Strompfad-Verengung (4) aufweisenden flächigen Hauptleiter (2) umfasst, gekennzeichnet durch einen Zusatzleiter (6), der die Strompfad-Verengung (4) in Längsrichtung des Hauptleiters (2) überbrückt und im Bereich der Strompfad-Verengung flächig auf dem Hauptleiter (2) aufgebracht ist.
Patent DE-10136358-B4 (DE)
Title: Kontaktloser Leitfähigkeitsdetektor mit Sender-Empfänger-Elektrode
Inventor: MCALLISTER WILLIAM H
IPC: G01N27/22
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Leitfähigkeitsdetektor
(AP1) für
ein Fluid in einem Kanal (118) mit einer Kanalwand (117, der folgende
Merkmale umfaßt:  eine
erste Erdungselektrode (113), die mit dem Fluid durch die Kanalwand
kapazitiv gekoppelt und auf einem Massepotential gehalten wird;  eine
Signalelektrode (109), die mit dem Fluid durch die Kanalwand (117)
kapazitiv koppelt, so dass die erste Erdungselektrode (113) und
die Signalelektrode (109) über
das Fluid elektrisch gekoppelt sind;  einen Empfänger (107),
der mit der Signalelektrode elektrisch verbunden ist, um ein Ausgangssignal
als Funktion eines sich an der Signalelektrode entwickelnden Signals
zu liefern;  einen Erfassungswiderstand (105), der mit der Signalelektrode
(109) elektrisch verbunden ist; und  einen Wechselsignalsender
(103), der durch den Erfassungswiderstand (105) mit der Signalelektrode
(109) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10140299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und online-Diagnose eines thermischen Spritzprozesses
Inventor: STEINWANDEL JUERGEN
IPC: C23C4/12
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und online-Diagnose eines thermischen Spritzprozesses durch Messung
charakteristischer Eigenschaften eines Plasmastrahls (1) in dem
thermischen Spritzprozess, wobei dem Plasmastrahl (1) Spritzmaterialien
in Form von Pulver oder Pulvermischungen zugeführt werden und die vom Plasmastrahl
(1) ausgesandte Lichtstrahlung auf das eine Ende (2a) von in einem
ein- oder zweidimensionalen Array (6) angeordneten Lichtleitfasern
(2) abgebildet wird und mittels eines am anderen Ende (2b) der Lichtleitfasern
(2) angeordneten Spektrometers (3) eine Spektralzerlegung der der Lichtleitfaser
(2) zugeführten
Lichtstrahlung erfolgt, wobei aus dem räumlichen und zeitlichen Verlauf
des zerlegten Spektrums die momentanen Prozessgrößen der Spritzmaterialien in
einem Prozessor 5 ermittelt werden.
Patent DE-10159180-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Speichern und zum Auslesen von Datenströmen
Inventor: NIKUTTA WOLFGANG
IPC: G11C7/22
Filed: 2001-11-30
Granted: 2011-07-14
Abstract: Speichervorrichtung (100) mit (a) mehreren Speicherbausteinen (105, 105a–105n), einem Befehlsbus (103), einem Adressbus (104), einem Speicher Controller (108) und einem Taktgenerator (109), (b) wobei ein über einen Datenbus (101) übertragener und aus Datenbursts (110a–110n; D1a–Dna; D1a, b–Dan, b) zusammengesetzter Datenstrom (112) mittels einer Steuerung durch ein von dem Taktgenerator (109) erzeugtes Taktsignal (102) speicherbar und auslesbar ist, (c) wobei die Speicherbausteine (105, 105a–105n), jeweils einen Synchronisationsanschluss (107, 107a–107n) zum Zuführen eines Synchronisationsimpulses eines durch den Speicher-Controller (108) erzeugten Synchronisationssignals (111) aufweisen, derart, dass eine Synchronisation der Speicherbausteine (105, 105a–105n) untereinander bereitgestellt wird, indem das erzeugte Synchronisationssignal (111) in Form eines ersten Synchronisationsimpulses (111a) einem ersten Synchronisationsanschluss (107a) eines ersten Speicherbausteins (105a) zugeführt wird, woraufhin darauffolgende Synchronisationsimpulse (111b–111n) aus dem jeweils vorangehenden Speicherbaustein (105a–105n – 1) abgeleitet werden, wobei das Synchronisationssignal (111) aus den einzelnen Synchronisationsimpulsen (111a–111n) gebildet wird, welche sukzessive um eine vorgebare Anzahl von Taktzyklen des...
Patent DE-10159486-B4 (DE)
Title: Handkreissäge
Inventor: EISENBEIS DIETER
IPC: B23D47/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Handkreissäge, bei
welcher für Schrägschnitte
das Sägeblatt
mit seinem Sägeblattgehäuse gegenüber einer
Grundplatte um eine quer zu seiner Antriebswelle verlaufende Achse
schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt
(4) nach beiden Seiten schwenkbar ist.