baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261274-B4 (DE)
Title: Rahmenteil für den Grundrahmen einer industriellen Anlage
Inventor: BENZINGER REINER
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-12-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Rahmenteil
für den
Grundrahmen einer industriellen Anlage mit einem zu einer Seite
hin offenen Profilteil, das als Kabelschacht zur Verlegung mindestens
einen elektrischen Kabels ausgebildet ist, mit mindestens einem
im Profilteil befestigten Verstärkungsteil,
an dem eine Halteeinrichtung zum Anheben der industriellen Anlage
angebracht ist und das eine Ausnehmung zur Durchführung des
elektrischen Kabels aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung
(17) des Verstärkungsteils
(7) zu mindestens einer Seite des Verstärkungsteils (7) hin offen ist,
derart, daß das
elektrische Kabel von der Seite her in die Ausnehmung (17) des Verstärkungsteils (7)
eingeführt
werden kann.
Patent DE-10313863-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlaustrittsfenster, insbesondere für Megalixröhren
Inventor: ROTHER PETER
IPC: H01J31/50
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Röntgenstrahlaustrittsfenster
für Vakuumröhren und
Bildverstärker,
insbesondere für
Megalixröhren,
mit einer strahlendurchlässigen
Platte und einem diese tragenden, in einer Wandöffnung der Röhre befestigbaren
metallischen Fensterrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte
eine Keramikscheibe (5) ist und dass der Fensterrahmen (4), in den
die Keramikscheibe eingelötet
ist, aus einem zur Keramik ausdehnungsadäquaten Metall besteht.
Patent DE-10314297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln mindestens eines Zylinders an einer Druck- oder Lackiermaschine
Inventor: MOKLER BERNHARD
IPC: B41F9/18
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Wechsel mindestens eines Zylinders an einer Druck- oder Lackiermaschine,
mit folgenden Schritten:  – eine
mindestens einen freien Altzylinder-Aufnahmeplatz und mindestens
einen bestückten
Neuzylinder-Aufnahmeplatz aufweisende, der Druck- oder Lackiermaschine
zugeordnete Wechselvorrichtung fährt
aus ihrer Produktionsposition in eine Altzylinder-Übernahmeposition,  – der Altzylinder
wird aus seiner Arbeitsposition entnommen und im Altzylinder-Aufnahmeplatz
abgelegt,  – die
Wechselvorrichtung fährt
in ihre Neuzylinder-Abgabesposition,  – der Neuzylinder wird aus
dem Neuzylinder-Aufnahmeplatz entnommen und in seine Arbeitsposition
gebracht,  – die
Wechselvorrichtung fährt
in ihre Produktionsposition,  wobei sich die Wechselvorrichtung
beim Verfahren wenig oberhalb der Druckebene der Druck- oder Lackiermaschine
in Druckrichtung oder entgegen der Druckrichtung horizontal unter
Durchsetzen des Druck- oder Lackierwerks bewegt und das Bestücken des
Neuzylinder-Aufnahmeplatzes -quer zur Druckrichtung gesehen- auf
der ei nen Seite des Druck- oder Lackierwerks und das Entnehmen des
Altzylinders aus dem Altzylinder-Aufnahmeplatz auf der anderen Seite
des Druck- oder Lackierwerks erfolgt.
Patent DE-10315422-B4 (DE)
Title: Transportbehältnis und Verfahren zur Herstellung eines Transportbehältnisses
Inventor: SCHOENENBACH HEINRICH
IPC: A45C13/36
Filed: 2003-04-03
Granted: 2008-04-30
Abstract: Transportbehältnis (10),
insbesondere nach Art eines Koffers, umfassend wenigstens eine Halbschale
(11) mit einer Bodenwand (12) sowie mit vier einstückig mit
der Bodenwand (12) verbundenen Seitenwänden (13a, 13b, 13c, 13d),
die aus der Ebene der Bodenwand heraus im wesentlichen rechtwinklig
umgebogen sind, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Seitenwänden ein
Schlitz (14) belassen ist, der von einem Eckelement (16) abdeckbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Anbindungsbereich (15)
der jeweiligen Seitenwand (13a, 13b, 13c, 13d) an die Bodenwand
(12) eine Ausklinkung (18) vorgesehen ist, die eine Einführöffnung für einen
Wandungsbereich (22, 29) des Eckelementes (16) bereitstellt, wobei
das Eckelement (16) einstückig
ausgebildet ist, und wobei das Eckelement (16) von der Bodenwand
(12) her mit seinem Wandungsbereich (22, 29) in die Einführöffnung einführbar ist.
Patent DE-10320586-B4 (DE)
Title: Ventil zum Ansteuern von Saug- und Blasluftverbrauchern
Inventor: KOCH MICHAEL DR -ING
IPC: F16K31/53
Filed: 2003-05-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ventil zum Ansteuern von Saug- und Blasluftverbrauchern einer bogenverarbeitenden Maschine, mit einem Einlass (5) und einem Auslass (6), die über mindestens eine Überströmöffnung (11) miteinander verbunden sind, die in einer Schließstellung eines quer zur Überströmöffnung (11) entlang eines Verschiebeweges verschiebbar angeordneten Drosselkörpers (8) geschlossen und in einer Öffnungsstellung geöffnet ist und der Überströmquerschnitt (17, 18) der Überströmöffnung (11) von der Stellung des Drosselkörpers (8) abhängt, derart, dass er bei Verschieben des Drosselkörpers (8) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung entlang eines ersten Abschnitts des Verschiebeweges degressiv zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Überströmquerschnitt (17, 18) bei Verschieben des Drosselkörpers (8) entlang eines sich an den ersten anschließenden zweiten Abschnitts des Verschiebeweges progressiv zunimmt.
Patent DE-10328309-B4 (DE)
Title: Klappgelenk mit Innenverriegelung
Inventor: HON DAVID T
IPC: F16B2/18
Filed: 2003-06-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: Klappgelenk mit Innenverriegelung, – mit zwei Grundplatten (2a, 2b), die durch ein Scharnier (7) drehbar verbunden sind, wobei jede Grundplatte (2a, 2b) eine Vertiefung (4a, 4b) aufweist, wobei jede Vertiefung (4a, 4b) wenigstens eine Nut (6a, 6b) aufweist, die entlang einer Kante der jeweiligen Vertiefung (4a, 4b) angeordnet ist; – mit mindestens einem Sperrblock (3), der beweglich in einer der Vertiefungen (4a, 4b) montiert und in die Nuten (6a, 6b) hineinbewegbar ist, – mit einem Bremsmechanismus (5), der an dem Sperrblock (3) befestigt ist, um den Sperrblock (3) in die Nuten (6a, 6b) oder aus diesen heraus zu bewegen, – wobei die beiden Grundplatten (2a, 2b) in verriegeltem Zustand sind, wenn der Sperrblock (3) sich in die Nuten bewegt (6a, 6b), und wobei die beiden Grundplatten (2a, 2b) in nicht verriegeltem Zustand sind, wenn der Sperrblock (3) sich nicht in den Nuten (6a, 6b) befindet...
Patent DE-10349926-B4 (DE)
Inventor: FELDERHOFF RAINER
IPC: E05B63/20
Filed: 2003-10-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Device for locking and operating flaps (11) or doors comprises a lock formed as a slide which is guided in a housing (12, 13) in a longitudinal direction. The slide has a spring part (23) which interacts with a protrusion (24) in the housing in the released position of the slide and when the flap is closed. A tappet (40) is arranged between the spring part and a fixed support surface. Preferred Features: The tappet sits on the spring part and is directed against the supporting surface. The tappet protrudes on the lower side of the flap when the flap is open.
Patent DE-10350643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer antireflektierenden Oberfläche auf optischen integrierten Schaltkreisen
Inventor: WILLE HOLGER
IPC: H01L31/0216
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer antireflektierenden Oberfläche eines Silizium-Photodetektors, bei
dem auf der Oberfläche
des Photodetektors ein Hard-Mask-Gitter hergestellt und nachfolgend
ein Strukturätzschritt
in das Silizium ausgeführt
wird, wobei die beim Ätzen
unterbrochene Anode oder Kathode des Photodetektors durch einen
Implantationsschritt unter Vorhandensein des Hard-Mask-Gitters wieder
hergestellt wird, so dass der fertiggestellt Photodetektor das Hard-Mask-Gitter aufweist.
Patent DE-10361221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der zeitlich versetzten Verbindung von zwei mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Aggregaten mit einer Druckmittelquelle
Inventor: CENKER POUL
IPC: F01L9/10
Filed: 2003-12-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer zeitlich versetzten Verbindung von zwei mit
einem Druckmittel beaufschlagbaren Aggregaten mit einer Druckmittelquelle (18,
18'), mit einem die Verbindung zwischen der Druckmittelquelle (18,
18') und den zu beaufschlagenden Aggregaten herstellenden, als Schieberventil
ausgebildeten Hauptsteuerventil (21), dessen einen verschiebbaren
Hauptventilschieber (26) aufnehmendes Gehäuse (25) einen mit der Druckmittelquelle
verbundenen Eingang (22) und zwei den zu beaufschlagenden Aggregaten
zugeordnete Ausgänge (23,
24) aufweist, die mittels des durch eine zugeordnete Betätigungseinrichtung
verschiebbaren Hauptventilschiebers (26) vom Eingang (22) trennbar
und entlastbar oder alternativ mit dem Eingang (22) verbindbar sind,
wobei die dem Hauptventilschieber (26) zugeordnete Betätigungseinrichtung
den einander gegenüberliegenden
Enden des Hauptventilschiebers (26) zugeordnete, einander entgegenwirkende
Stelleinrichtungen (60, 61) aufweist, von denen wenigstens eine
einen am Hauptventilschieber (26) angreifenden Verschiebekolben
(63) aufweist, der einen im Gehäuse
(25) angeordneten Druckraum (62) begrenzt, der über im Gehäuse (25) verlegte Strömungswege
(67), die über
ein in Abhängigkeit
von wenigstens einem zugeführten
Steuersignal aktivierbares...
Patent DE-10392279-B4 (DE)
Title: Kommunikationsbrücke zwischen einem Fahrzeuginformationsnetz und einem Fernsystem
Inventor: KNIGHT ALEXANDER N
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-02-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Adapter zum Ermöglichen einer Kommunikation zwischen einem mit einem Fahrzeugkommunikationsnetz gekoppelten Fahrzeugsteuercomputer und einem entfernten Computer, wobei der Adapter umfasst:- eine erste Schnittstelle, welche zur betriebsmäßigen Kopplung mit einem ersten Netzsegment des Fahrzeugkommunikationsnetzes ausgelegt ist, wobei das erste Netzsegment für Kommunikation gemäß einem ersten Protokoll ausgelegt ist;- eine zweite Schnittstelle, welche zur betriebsmäßigen Kopplung mit einem zweiten Netzsegment des Fahrzeugkommunikationsnetzes ausgelegt ist, wobei das zweite Netzsegment für Kommunikation gemäß einem zweiten Protokoll ausgelegt ist, und- eine dritte Schnittstelle, welche einen Controller für einen universellen seriellen Bus (USB) mit einem USB-Geräteport und einem USB-Hostport umfasst, wobei die dritte Schnittstelle zur betriebsmäßigen Kopplung mit dem entfernten Computer über den USB-Geräteport oder/und den USB-Hostport ausgelegt ist, wobei der Fahrzeugsteuercomputer und der entfernte Computer über das erste Netzsegment durch die erste und die dritte Schnittstelle oder über das zweite Netzsegment durch die zweite und die dritte Schnittstelle kommunizieren.
Patent DE-19517065-B4 (DE)
Title: Gießform für Strangguß
Inventor: NAKASHINA KUNIO
IPC: C23C4/10
Filed: 1995-05-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Gießform für Strangguß, die ein
Gießformsubstrat
(1) aus Kupfer oder Kupferlegierung und einen gespritzten Überzugsfilm
(2) umfaßt,
der auf nicht-gestrahlten
Innenflächen
des Substrats (1) ausgebildet und dadurch erhältlich ist, daß Teilchen
aus wenigstens einem abnutzungsbeständigen Material auf Wolframcarbid-Basis mit einer Teilchengröße von 5 μm bis 53 μm und mit
einer Härte,
die eine Verankerung in den Innenflächen des Substrats ermöglicht,
einer Hochdruck/Hochgeschwindigkeits-Sauerstoff-Brennstoff-Beschichtung
unter Bedingungen unterzogen werden, bei denen die Teilchen bei
Beaufschlagung mit Hitze von einer Spritzflamme wenigstens teilweise
nicht-geschmolzen bleiben, wodurch eine Schicht gebildet wird, die
direkt in den Innenflächen
des Substrats verankert ist, wenigstens als eine Schicht des gespritzten Überzugsfilms
(2), der in  einer Gesamtfilmdicke von 0,01 bis 6 mm ausgebildet
ist, ohne die Notwendigkeit des Rückgriffes auf irgendeine thermische
Behandlung nach Abschluß der
Hochdruck/Hochgeschwindigkeits-Sauerstoff-Brennstoff-Beschichtung.
Patent DE-19527130-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungs-Steuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SATO KAZUHIKO
IPC: F16H59/40
Filed: 1995-07-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kraftübertragungs-Steuerverfahren zum
Steuern eines Kraftübertragungsstranges
einschließlich
eines Motors und eines automatischen Getriebes, welches einen Drehmomentwandler
aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  während des
schaltfreien Betriebs,  Ermitteln eines Übersetzungsverhältnisses
(r(Gp)) aus einer Getriebeposition (Gp),  Berechnen einer Turbinendrehzahl
(Nt) des automatischen Getriebes aus einer Abtriebswellengeschwindigkeit
(Vsp) des Getriebes und aus dem Übersetzungsverhältnis (r(Gp)),  Berechnen
eines Schlupfverhältnisses
(e) des Drehmomentwandlers aus der Turbinendrehzahl (Nt) und aus
einer Motordrehzahl (Ne),  Ermitteln eines Pumpkapazitätskoeffizienten
(τ) aus
dem Schlupfverhältnis
(e),  Berechnen eines Eingangsdrehmoments (Tp) des Drehmomentwandlers
aus dem Pumpkapazitätskoeffizienten
(τ) und
der Motordrehzahl (Ne), Ermitteln eines Motordrehmoments (Te) aus
der Motordrehzahl (Ne) und aus einer Drosselventilöffnung (TVO),
und  Berechnen eines zusätzlichen
Maschinendrehmoments (Tacc) aus der Abweichung zwischen dem Motordrehmoment
(Te) und dem Eingangsdrehmoment (Tp);  und während des Schaltbetriebs, Steuern
des Getriebes unter Verwendung des zusätzlichen Maschinendrehmoments
(Tacc).
Patent DE-19546755-B4 (DE)
Title: Befestigungsorgan zum Befestigen eines Anbauteils an einem tragenden Bauteil, insbesondere Kraftfahrzeug-Rahmenteil
Inventor: GUSTAVSSON ANDERS
IPC: B60K13/02
Filed: 1995-12-14
Granted: 2004-11-25
Abstract: Befestigungsorgan
(8) zum Befestigen eines Anbauteils (4) an einem tragenden Bauteil
(2), insbesondere Kraftfahrzeug-Rahmenteil, das eine dem Anbauteil
(4) zugewandte Stützfläche (14)
und eine vom Anbauteil (4) abgewandte Verankerungsfläche (16)
aufweist, mit einem zum Befestigungsorgan (8) gehörigen Basisteil (9),
an dem mindestens eine zum Anliegen an der Stützfläche (14) des tragenden Bauteils
(2) bestimmte Anliegefläche
(13) ausgebildet ist, und von dem mindestens zwei Schnapphaken (11)
wegragen, die dazu bestimmt sind, mit je einem an ihnen ausgebildeten
Verriegelungsprofil (18, 19) die Verankerungsfläche (16) des tragenden Bauteils
(2) zu hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsprofile
(18, 19) der zusammengehörigen
Schnapphaken (11) in unterschiedlichen Abständen (a, a') von der Anliegefläche (13)
angeordnet und dadurch an unterschiedliche Dicken des tragenden
Bauteils (2), gemessen zwischen dessen Stützfläche (14) und dessen Verankerungsfläche (16),
angepasst sind.
Patent DE-19622366-B4 (DE)
Title: ISDN-Anschlußsystem
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04Q11/04
Filed: 1996-06-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: ISDN-Anschlusssystem,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Zweidraht-UK O -Anschluss
(5) über eine
Netzabschlussschaltung (2) für
NTBA-Funktionen und einen Vierdraht-S O -Bus
(6) mit einem ISDN-Telefon (1) verbunden ist, dass eine zusätzliche
S O -Bus-Buchse und zumindest ein Anschluss
zum Anschließen
weiterer Geräte vorgesehen
ist, und das zwischen dem Vierdraht-SO-Bus (6) und dem Anschluss
ein Terminaladapter (3) zwischengeschaltet ist, und der Terminaladapter
(3) und das ISDN-Telefon (1) einen gemeinsamen Steuerrechner aufweisen,
wobei der Steuerrechner mit einem Speicher als Konfigurationsspeicher,
Programmspeicher und/oder Arbeitsspeicher ausgerüstet ist und eine externe Stromversorgung über eine
am ISDN-Telefon (1) angeordnete Stromversorgungsbuchse (12) angeschlossen
ist.
Patent DE-19634617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumsolarzelle mit verringerter Rekombination nahe der Solarzellenoberfläche
Inventor: ARIMOTO SATOSHI
IPC: H01L31/0216
Filed: 1996-08-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Solarzelle mit den Schritten:  Ausbilden
eines n-Typ-Gebiets (2) auf einer Oberfläche eines p-Typ-Siliziumsubstrats
(1; 15);  Eintauchen des mit dem n-Typ-Gebiet (2) versehenen p-Typ-Siliziumsubstrats
(1; 15) in eine wässrige
Phosphorsäurelösung (9),
um eine Rekombination von Elektronen an der Oberfläche des
n-Typ-Gebiets (2) zu verringern, wobei  die Konzentration der
Phosphorsäure
in der wässrigen
Lösung
(9) mehr als 1 Gew.-% beträgt,  die
Eintauchzeit mehr als 30 Minuten beträgt und  das Eintauchen
bei einer Temperatur zwischen Raumtemperatur und 200°C erfolgt;
und  Ausbilden einer Siliziumnitridschicht (11) direkt auf dem n-Typ-Gebiet
(10) nach dem Eintauchen.
Patent DE-19727166-B4 (DE)
Title: Kettenförderer
Inventor: GREFF ALAIN
IPC: B65G17/38
Filed: 1997-06-26
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kettenförderer mit gestanzten oder geprägten Kettengliedern (1), die miteinander mit der Möglichkeit des Schwenkens in einer Ebene verbunden und jeweils mit einer Förderleiste (2) als Mitnehmer für lose Produkte versehen sind, wobei die Einheit in einer Förderrinne (3) geführt wird, wobei die Kettenglieder (1) jeweils aus zwei Teilen (1') hergestellt sind, die miteinander in einer zu der Schwenkebene der Kettenglieder (1) senkrechten Ebene untereinander schwenkbar gelenkig verbunden sind, wobei die Kettenglieder (1) in der Förderrinne (3) gemeinsam mit den Förderleisten (2) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (1') jedes Kettengliedes (1) identisch sind und jeweils ein männliches Gelenkselement in Form eines Zapfens (4) mit Abflachungen und ein weibliches Gelenkselement in Form eines Bügels (5) für die Aufnahme des Zapfens (4) aufweisen, wobei sich diese beiden Elemente in zwei senkrechte Ebenen erstrecken, die durch die Längsachse der Teile (1') der Kettenglieder (1) gehen, wobei im Bereich der gelenkigen Verbindung der Kettenglieder (1) der Bügel (5), der das weibliche Gelenkselement eines Kettengliedes (1) bildet, mit dem Zapfen (4) mit Abflachungen, der das männliche Gelenkselement bildet, mittels eines Nietkeils (8) verbunden ist, dessen Enden sich über die Ränder des Bügels (5) hinaus erstrecken und jeweils mit einem Antriebsring (9) versehen sind, der durch einen Stift (10) mit dem Ende des Nietkeils (8) verbunden ist, und dass die Förderleisten (2) in regelmäßigen Abständen mit einem Teil (1') eines Kettengliedes (1) durch Schweißen verbunden sind.
Patent DE-19739927-B4 (DE)
Title: Videosignalgemischgenerator
Inventor: BAE JEOM-HAN
IPC: H04N9/76
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Videosignalgemischgenerator
mit:  einem Oszillator für
das Erzeugen eines Taktsignals;  einem Farbsynchronsignalgenerator
für das
Teilen der Frequenz des Taktsignals und das Schalten des geteilten
Taktsignals gemäß einem
ersten Steuersignal, um ein Farbsynchronsignal eines Videosignalgemisches
zu erzeugen;  einem Farbsignalgenerator für die Phasenverschiebung des
Taktsignals gemäß einem
zweiten Steuersignal, das Teilen der Frequenz des phasenverschobenen
Taktsignals, um ein Farbsignal des Videosignalgemisches zu erzeugen, wobei
der phasenverschobene Winkel sich gemäß einer Farbe unterscheidet;  einem
Luminanzsignalprozessor für
das Empfangen von Luminanzdaten und dem Umwandeln der Luminanzdaten in
ein analoges Luminanzsignal gemäß einem
dritten Steuersignal;  einem Takt/Synchron-Signalgenerator für das Empfangen eines
Farbsteuersignals und des Taktsignals, der die ersten, zweiten und
dritten Steuersignale und ein S-Signal ausgibt, und der die Luminanzdaten,
die im Farbsignal enthalten sind, an den Luminanzsignalprozessor
ausgibt;  und einer Mischvorrichtung für das Mischen des Farbsynchronsignals,
des Farbsignals, des Luminanzsignals und des S-Signals, um das gemischte Ergebnis als
Videosignalgemisch...
Patent DE-19781725-B4 (DE)
Title: Zusammenziehbare Damenbinde
Inventor: BONELLI GUIDO
IPC: A61F13/56
Filed: 1997-04-11
Granted: 2007-12-20
Abstract: Absorbierender
Artikel zur Verbindung mit der Unterwäsche einer Trägerin, der
eine Längsachse
und eine Querachse aufweist, mit:  – einem Flüssigkeitsdurchlaßbereiche
aufweisenden Deckblatt,  – einem
Rückenblatt
mit einer äußeren Oberfläche, die beim
Gebrauch der Unterwäsche
gegenüberliegt,  – einem
absorbierenden Kern, der zwischen das Deckblatt und das Rückenblatt
zwischengelegt ist,  – einem
Höschenbefestigungsmittel,
das auf der äußeren Oberfläche des
Rückenblatts
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Artikel
einschließlich
des Kerns in einer Richtung parallel zur Längsachse oder parallel zur
Querachse oder einer Kombination davon aus einem nicht vorgedehnten Zustand
zusammenziehbar ist.
Patent DE-19816481-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: TAKAHASHI AKIHIRO
IPC: H04N7/18
Filed: 1998-04-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem (1000) mit einem Festkörperbildaufnahmeelement (101) zum
Erfassen eines Objektbildes und zum Ausgeben eines Bildsignals und
mit einer Signalverarbeitungseinheit (220) zum Erzeugen von mehreren
digitalen Videosignalen mit unterschiedlichen Signalformaten (D1,
D2) auf Grundlage des empfangenen Bildsignals, gekennzeichnet durch
mehrere aus jeweils einem seriellen und einem parallelen Ausgangsanschluß zusammengesetzte
Anschlußpaare (T5-T6,
T7-T8, T9-T10, T11-T12, T13-T14) zum Ausgeben aller digitalen Videosignale
als serielles und als paralleles digitales Signal.
Patent DE-19830407-B4 (DE)
Title: Ver- und Entriegelungseinheit für ein Überrollschutzsystem
Inventor: BENDER ROLF
IPC: B60N2/433
Filed: 1998-07-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ver-
und Entriegelungseinheit eines Überrollbügels in
einem elektromechanischen Überrollschutzsystem
eines Fahrzeuges mit einem Elektromagneten (10), einer Verriegelungsvorrichtung
(3) und einer Haltestange (1) mit Haltevorrichtung (2), wobei die
Verriegelvorrichtung (3) zwei wirkungsmäßig hintereinander angeordnete
Klinken (4, 7) aufweist, die von dem Elektromagneten (10) ausgelöst werden,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
permanentmagnetisches Element (19) nach Auslösung der Verriegelungsvorrichtung
(3) diese in Entriegelungstellung hält.
Patent DE-19854609-B4 (DE)
Title: Feste Fahrbahn aus Vakuumbeton und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GLAESER EBERHARD
IPC: E01B29/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Festen Fahrbahn durch Einrütteln von Schwellen oder Gleisrosten
in noch frischen Beton, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem
Einrütteln
die Tragplatte oder wenigstens Teilbereiche derselben nahe den Schwellen
durch ein Vakuumverfahren, welches Porenflüssigkeit aus dem Beton absaugt,
verfestigt wird.
Patent DE-19907330-B4 (DE)
Title: Bohrfutter mit einer eine Steuerkurve aufweisenden Spannhülse
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/02
Filed: 1999-02-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Bohrfutter
mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (2),
mit zwischen sich eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug bildenden
Spannbacken (6), die mit einer Verzahnung (8) in ein Spanngewinde eines
Gewinderings (9) eingreifen, an dem ein Zwischenring (15) drehfest
angeschlossen ist, der eine Führung
für eine
der Verstellung der Spannbacken (6) dienende Spannhülse (10)
bildet, die eine Steuerkurve (14) zur Betätigung einer die Verdrehung
des Gewinderinges (9) verhindernden bzw. freigebenden Sperreinrichtung
(11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (14) durch
Stege (18) gebildet ist, die von der radial äußeren Seite der Spannhülse (10)
nach innen vorstehen und durch eine Bodenplatte (19) verbunden sind.
Patent DE-19955431-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WUEST JOHANNES DIPL ING
IPC: F02F1/42
Filed: 1999-11-18
Granted: 2013-04-04
Abstract: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gaswechselkanäle aufweisenden Zylinderkopfgehäuse, das mit Lagerstellen für die Aufnahme mindestens jeweils einer Ein- und Auslassnockenwelle versehen ist, wobei zwischen mindestens zwei Lagerstellen der Ein- und Auslassnockenwelle Versteifungsrippen angeordnet sind, mit Durchgangsbohrungen für die Aufnahme von Zylinderkopfschrauben, sowie mit Ventilschaftführungen für die die Gaswechselkanäle kontrollierenden Ein- und Auslassventile, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Lagerstellen (58b, 60b, 58c, 60c) ein biegeweicher Abschnitt vorgesehen ist, der die auf die Versteifungsrippen (66, 67) wirkenden Zugkräfte reduziert, wobei der biegeweiche Abschnitt durch im Zylinderkopfgehäuse (10) angeordnete Durchbrüche (68, 69, 70, 71) gebildet ist