baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4127612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer geordneten Packungsgruppe
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65G57/30
Filed: 1991-08-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Bildung einer geordneten Packungsgruppe (10) aus einer Mehrzahl von in Packungsreihen (18) nebeneinander und übereinander angeordneten quaderförmigen oder kubischen Packungen (11), insbesondere Weichpackungen, wie Papiertaschentuch-Packungen, die auf einem Zuführförderer (12) einer Sammelstation (17) mit mehreren Packungsaufnahmen (49) zuführbar und unter Bildung einer Packungsreihe (18) in eine auf einer Sammelebene positionierte Packungsaufnahme (49) der Sammelstation (17) einführbar sind, wobei die Packungsaufnahmen (49) der Sammelstation (17) gemeinsam anhebbar sind, so dass eine aus mehreren in oberhalb der Sammelebene positionierten, übereinanderliegenden Packungsaufnahmen (49) befindlichen Packungsreihen (18) bestehende Packungsgruppe (10) gebildet und komplett in horizontaler Ebene aus der Sammelstation (17) abförderbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) jede Packungsaufnahme (49) besteht aus mindestens zwei Tragorganen (50), insbesondere Winkelprofilen, die im Abstand voneinander angeordnet sind, so dass die Packungen (11) lediglich im Bereich von gegenüberliegenden Packungsenden auf den Tragorganen (50) der Packungsaufnahme (49) liegen,  b) die Tragorgane (50) sind an einander...
Patent DE-4131768-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Doppelverriegelung
Inventor: KINOSHITA YOSHIJI
IPC: H01R13/42
Filed: 1991-09-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektrischer
Verbinder (20; 60) mit Doppelverriegelung, mit einem 22 Kunststoffgehäuse (22; 62),
in dem mehrere Reihen von Kontakt-Kammern (36) ausgebildet sind, von denen
jede einen in die Kammer einführbaren,
einen Kontaktabschnitt aufweisenden Kontakt aufnimmt, und in denen
jeweils eine Zunge (58) zum Verrasten des Kontakts ausgehend von
einer Innenwand der Kammer an dem Kontakt (26) angreift, mit einer
in dem Gehäuse
in Längsrichtung
der Kammern verlaufenden Öffnung
(40), die sich in das Gehäuse
hineinerstreckt und die Kammer (36) schneidet, mit einer Verriegelungseinrichtung (24;
66), die zur Schaffung einer zusätzlichen
Festhaltewirkung der Kontakte (26) in den Kammern (36) in die Öffnung paßt, wobei
die Verriegelungseinrichtung (24; 66) Vorsprünge (52) aufweist zum Angreifen
an ersten Flächen
an 20 dem Gehäuse,
um die Verriegelungseinrichtung (24; 66) in einer ersten Position
zu halten, in der in der Verriegelungseinrichtung (24; 66) vorhandene Öffnungen
(48; 68) ein Einführen
der Kontakte in die Kammern (36) ermöglichen, sowie...
Patent DE-4203418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formung einer äußeren Schicht bei Honigwabenstrukturen
Inventor: KRAGLE HARRY ARTHUR
IPC: B29C48/11
Filed: 1992-02-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Formung einer Honigwabenstruktur mit einer äußeren integralen Schicht mittels eines
Extrusionswerkzeuges (10) mit folgenden Schritten:  Fließenlassen
eines Teils des Schichtmaterials durch einen zentralen Bereich des
Extrusionswerkzeuges (10) mittels innerer Fließkanäle (24) zum Bilden von inneren
Wabenbereichen einer Honigwabenstruktur;  Fließenlassen
eines Teils des Schichtmaterials durch Umfangsbereiche des Extrusionswerkzeuges
(10) mittels äußerer Fließkanäle (22)
zur Bildung einer äußeren integralen Schicht;  wobei
der durch die äußeren Fließkanäle (22)
fließende
Teil in einem Materialreservoir (36) gesammelt wird;  vom Materialreservoir
(36) durch den ringförmigen
Fließkanal
(38) fließt
und dabei der Volumenfluss durch Steuern der Breite des ringförmigen Fließkanals
(38) eingestellt wird;  vom Fließkanal (38) durch einen die äußere Schicht
formenden Fließkanal
(40) zur Austrittsöffnung
des Extrusionswerkzeuges fließt;  sich
mit Material aus inneren Fließkanälen im schichtformenden
Fließkanal
(40) vermischt, und  wobei durch Einsetzen eines Distanzmittels
(20) die Schlitzbreite des Kanals (40) und damit die Dicke der...
Patent DE-4441581-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Betätigung von Schalteinrichtungen
Inventor: BOTT KLAUS
IPC: F23N5/24
Filed: 1994-11-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Einrichtung zur Steuerung einer Anlage, welche als Zeitgeber- und Steuerlogikeinrichtung einen Mikroprozessor (1) aufweist zur Betätigung von Schalteinrichtungen (2; 2.1, 2.2) nach einem Zeitprogramm, wobei Lasten (L) der Anlage jeweils über einen mit mindestens einer Schalteinrichtung (2; 2.1, 2.2) versehenen Strompfad (K 1 ) an eine Netzspannung (U PG ) anschliessbar sind, und welche Messeinrichtungen (3) mit Messelementen (6; 6.1, 62) zur Erfassung des Zustandes – offen oder geschlossen – der Schalteinrichtungen (2; 2.1, 2.2) und zur Übertragung desselben an den Mikroprozessor (1) aufweist, wobei der Mikroprozessor (1) den gemeldeten Ist-Zustand mit dem Soll-Zustand vergleicht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine sicherheitstechnisch kritische Last (L) über mindestens einen Strompfad (K 1 ; K 1 , K 2 ) an die Netzspannung (U PG ) anschliessbar ist, dass in jedem Strompfad (K 1 ; K 1 , K 2 ) jeder Schalteinrichtung (2; 2.1, 2.2) ein Messelement (6; 6.1, 6.2) zugeordnet ist, und dass der Mikroprozessor (1) dahingehend programmiert ist, im Dauerbetrieb der Anlage zu vorbestimmten Zeitpunkten einen Prüfzyklus durchzuführen, um die Abschaltfähigkeit der Schalteinrichtungen (2; 2.1, 2.2) zu überprüfen, ohne dass die dieser Schalteinrichtung (2; 2.1, 2.2) zugeordnete Last (L) während des Prüfzyklus ihren Betriebszustand ändert.
Patent DE-10009756-B4 (DE)
Title: Farblose, hochtransparente Polyamid-Blends mit verbesserter Spannungsrissbeständigkeit
Inventor: BUEHLER FRIEDRICH SEVERIN
IPC: C08L77/00
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Farblose, hochtransparente Polyamid-Zusammensetzung, enthaltend:  – 1 bis 99 Gew.%, vorzugsweise 10 bis 90 Gew.%, eines Polyamids (I), gekennzeichnet durch Ketten mit den folgenden Formeln Ia und/oder Ib:   worin,  X = meta-Phenyl, para-Phenyl, (CH 2 ): 4 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Naphtyl, Norbornyl, Trimethyl-hexamethylen,  X 1  = meta-Phenyl, para-Phenyl, (CH 2 ): 2 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Naphtyl, Norbornyl, Trimethyl-hexamethylen,  Y = (CH 2 ): 2 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Bis-(methyl-cyclohexyl)methan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-ethan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-propan, Norbornyl, Trimethyl-hexamethylen, Bis-(cyclohexyl)-methan, Bis(cyclohexyl)-ethan, Bis-(cyclohexyl)-propan,  Y 1  = (CH 2 ): 2 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Bis-(methyl-cyclohexyl)methan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-ethan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-propan, Norbornyl, Trimethyl-hexamethylen, Bis-(cyclohexyl)-methan, Bis(cyclohexyl)-ethan, Bis-(cyclohexyl)-propan,  Z = (CH 2 ): 4 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Bis-(methyl-cyclohexyl)methan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-ethan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-propan, Norbornyl,  
 Z 1  = (CH 2 ): 4 bis 12 CH 2 -Einheiten, Cyclohexyl, Bis-(methyl-cyclohexyl)methan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-ethan, Bis-(methyl-cyclohexyl)-propan, Norbornyl,  bedeuten und  a = 0 – 50 mol%, b = 0 – 100 mol%, a 1  = 0 – 50 mol%, b 1  = 0 – 100 mol%  und...
Patent DE-10013297-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Trägers eines Leuchtenkopfes an einem Tragrohr
IPC: F21V27/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung des rohrförmigen
Trägers
(1) eines Leuchtenkopfes (2) an einem Tragrohr (3), wobei der Träger (1)
mit dem Leuchtenkopf (2) über
ein Gelenk (1.1) verbunden ist und die Achse (A) des Trägers (1)
orthogonal zur Achse (B) des Tragrohrs (3) ausgerichtet ist und
die elektrischen Zuleitungen durch eine Öffnung im Mantel des Tragrohrs
(3) und durch die Befestigungsvorrichtung hindurch in den Träger (1)
hinein und weiter durch das Gelenk (1.1) zum Leuchtenkopf (2) geführt sind,
dadurch gekennzeichnet,  daß der
Träger
(1) um seine Längsachse
(A) verdrehbar mit dem Tragrohr (3) verbunden ist, indem  die
Befestigungsvorrichtung eine das Tragrohr (3) auf seinem ganzen
Umfang umfassende, einteilige Rohrschelle (4) aufweist,  die
derart auf dem Tragrohr (3) angeordnet ist, daß ihre beiden, einander gegenüberliegenden
Enden eine sich an die Öffnung
des Tragrohrs (3) anschließende
Ausnehmung (4.7) umgeben und  daß der Träger (1) an den Enden der Rohrschelle...
Patent DE-10027060-B4 (DE)
Title: Abtastspitzen,Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben, insbesondere für die Rastersondenmikroskopie
Inventor: HOWALD LUKAS DR
IPC: B81C3/00
Filed: 2000-06-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und/oder Reparatur von sehr feinen Spitzen aus einem
fotostrukturierbaren Material auf einem Träger, insbesondere zur Verwendung
in der Rastersondenmikroskopie, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Träger auf
einer Belichtungsmaske ausgerichtet wird, deren Belichtungsausschnitt
der herzustellenden oder zu reparierenden Spitze entspricht,  – das fotostrukturierbare
Material auf die Belichtungsmaske und den Träger aufgebracht wird,  – über die
Belichtungsmaske eine Belichtung des fotostrukturierbaren Materials
vorgenommen wird,  – in
an sich bekannter Weise das belichtete fotostrukturierbare Material
gehärtet
und das unbelichtete entfernt wird und  – der Träger mit der Spitze und die
Belichtungsmaske voneinander gelöst
werden.
Patent DE-10027099-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Sonnenblende
Inventor: KRAUS WILLIBALD
IPC: F16B19/10
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Haltern einer Sonnenblende (10) in einem Fahrzeug (14), wobei die Vorrichtung enthält:  einen Halter (40; 40a) mit einem Körperabschnitt (42) zum Aufnehmen eines Teils der Sonnenblende (10);  wenigstens zwei Schenkel (72; 72a), die sich von dem Körperabschnitt (42) erstrecken,  einen Stift (80; 80a), der von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Stift (80; 80a) die wenigstens zwei Schenkel (72; 72a) nach außen in einen ausgelenkten Zustand drückt, wenn er von der ersten Position in die zweite Position bewegt wird,  gekennzeichnet durch einen Hebelabschnitt (90) mit einem ersten Ende (92), das scharnierartig mit dem Körperabschnitt (42) verbunden ist, und einem zweiten Ende (94), das mit dem Stift (80; 80a) verbunden ist, wobei der Hebelabschnitt beim Einsetzen der Sonnenblende relativ zu dem Körperabschnitt (42) verschwenkt wird, so daß sich der Stift (80; 80a) von der ersten Position in die zweite Position...
Patent DE-10033009-B4 (DE)
Title: Schiff mit Sonar-Ortungsgerät
Inventor: SCHULZE GERHARD
IPC: B63B1/06
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-08-26
Abstract: Schiff mit einem Schiffsrumpf und einem im Vorschiffbereich unterhalb der Wasserlinie angeordneten Strömungskörper, das mit einem Sonar-Ortungsgerät ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonar-Ortungsgerät (6) außerhalb des Strömungskörpers (4) unterhalb des Kiels (5) des Schiffsrumpfes (2) angeordnet ist, dass die Sonar-Messsonde (6) mit einem Abstand zum Strömungskörper (4) angeordnet ist und dass die Sonar-Messsonde (6) in einer Längsrichtung des Schiffsrumpfes ausgehend von einem Bug (7) hinter dem Strömungskörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-10047218-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem und Signalverarbeitungsverfahren für ein Schneidwerkzeug mit einem Abriebsensor
Inventor: MORI KAZUO
IPC: B23B27/00
Filed: 2000-09-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Signalverarbeitungssystem für ein Schneidwerkzeug (1, 13) mit einem Abriebsensor (10), der an einer Schneidkante (6) des Schneidwerkzeuges (1, 13) vorgesehen ist, um dessen Abrieb und/oder Bruch zu erfassen, die aufgrund eines Schneidvorganges auftreten, wobei das Signalverarbeitungssystem gekennzeichnet ist durch  Mittel (20) zum Abtasten eines Ausgangs des Abriebsensors (10) mit einer vorbestimmten Abtastperiode, um Meßdaten (d(t)) zu erhalten;  Rauscheliminierungsmittel (21a) zum Eliminieren eines Rauschens aus den erhaltenen Meßdaten (d(t));  Abfalldaten-Abtrennmittel (21b) zum Abtrennen von Abfalldaten, die in der zeitlichen Abfolge vom Wert her abfallen, von den rauschfreien Daten (fd(t)); und  Lebensdauerablauf-Bestimmungsmittel (21c) zum Bestimmen eines Abriebgrades und/oder eines Bruches des Schneidwerkzeuges (1, 13) auf der Grundlage von Prozeßdaten (tdd(t)), die durch die Abtrennung der Abfalldaten erhalten werden.
Patent DE-10066155-B4 (DE)
Title: Inflatable cushion system for blocking of pipe, assembled of core cushion and several jacket cushions as required
Inventor: HARO JUERGEN
IPC: F16L55/134
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: The cylindrically shaped core cushion (1) provided with a valve and several gas outlets positioned at its convex outer wall (3) is inserted into the pipe and inflated. The ring shaped jacket cushion (4) is placed around the core (1) and inflated after being positioned. More jackets (4) can be added until the space to be blocked is filled. The gas is guided from the core (1) to all jackets (4) through the specific openings provided. The material used is flexible but not elastic in order to achieve a perfect sealing effect.
Patent DE-10101338-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Heiz- und/oder Klimaautomatik eines Fahrzeuges
Inventor: STRAUB WOLFGANG
IPC: B60H1/34
Filed: 2001-01-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer Heiz- und/oder Klimaautomatik eines Fahrzeuges,
wobei zur Einleitung von klimatisierter Luft in den Fußraum (2)
Luftausströmer
(8) mit Luftauslässen
(9) vorgesehen sind, an welchen Lamellen (10) angeordnet sind, die
einen Luftleitwinkel (α)
bestimmen und zur Änderung
der Luftrichtung verstellt werden, wobei aus den Luftausströmern je
nach Heizfall oder Kühlfall
beheizte oder gekühlte
Luft ausströmt,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Aufheizfall zu Beginn die Lamellen (10) so angesteuert werden, dass
die Luftrichtung bei kleinem Luftleitwinkel (α) auf die Füße des Insassen gerichtet ist
und abhängig
von einer Innentemperaturregelabweichung (dti) die Lamellen (10)
so verschwenkt werden, dass der Luftleitwinkel (α) vergrößert und die Luftrichtung in Richtung
der Beine des Insassen verstellt wird.
Patent DE-10132236-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: SUZUKI KEIZO
IPC: B62D1/06
Filed: 2001-07-04
Granted: 2014-06-05
Abstract: Lenkrad mit einem ringförmigen Metallkern, wobei der Metallkern (16) mittels mindestens einer Speiche (14) an einer Nabe (12) angebracht ist und wobei die Nabe (12) an einer Lenkwelle eines Fahrzeugs anbringbar ist; und mit mindestens einem Holzteil (20), das aus einem reinen Holzmaterial (22) gebildet ist, wobei das mindestens eine Holzteil (20) an dem Metallkern (16) angebracht ist, so dass es einen Teil oder die Gesamtheit des Metallkerns (16) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des mindestens einen Holzteils (20) an der Stelle, an der der Metallkern (16) mit der mindestens einen Speiche (14) verbunden ist, zumindest soviel größer ist als die Dicke im übrigen Holzteil, dass die Bruchfestigkeit des mindestens einen Holzteils (20) gegenüber äußeren Kräften erhöht ist, wobei an der Verbindung zwischen dem Metallkern (16) und der mindestens einen Speiche (14) die Dicke des mindestens einen Holzteils (20) in der radialen Richtung des Metallkerns (16) größer ist als in dem Rest des mindestens einen Holzteils (20).
Patent DE-10133231-B4 (DE)
Title: Oxidationskatalysator für Abgase einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEUBUSCH DIETER
IPC: F01N3/035
Filed: 2001-07-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Oxidationskatalysator
für Abgase
einer Verbrennungskraftmaschine mit wenigstens einem Katalysatorkörper, welcher
einen Trägerkörper mit
einer Washcoat-Zwischenschicht aufweist, auf der eine katalytisch aktive
Beschichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper des
Katalysatorkörpers
(2) als Metalldrahtgestrick ausgebildet ist, auf dessen Metalldrähte die
Washcoat-Zwischenschicht und darauf die katalytisch aktive Beschichtung
aufgebracht sind, und dass in Strömungsrichtung des Abgases vor
dem Katalysator (2) ein Filter (1) aus einem Metalldrahtgestrick
auf dessen Metalldrähten
eine Washcoat-Beschichtung vorgesehen ist, angeordnet ist.
Patent DE-10142046-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMAUCHI HAYATO
IPC: F02N11/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Eine Startvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfasst eine Abtriebswelle (20), die in der Lage ist, durch einen elektrischen Motor gedreht zu werden, und die eine darauf gebildete Helixkeilnut (22) aufweist, eine Ritzelwelle (27), die eine darauf gebildete, äußere Helixkeilnut (33) aufweist, wobei die Helixkeilnuten sich in einer Richtung hochwinden, die entgegengesetzt einer Richtung ist, in der die Abtriebswelle (20) durch den Motor gedreht wird, eine Freilaufkupplung (23), die mit der Abtriebswelle (20) und der Ritzelwelle verbunden ist, um Drehmoment von der Abtriebswelle zur Ritzelwelle (27) zu übertragen, und ein Ritzel (29) zum Antreiben eines Hohlrads eines Verbrennungsmotors, das mit der Helixkeilnut (33) der Ritzelwelle (27) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Helixkeilnuten (22, 33) der Abtriebswelle (20) und der Ritzelwelle (27) jeweils den gleichen Steigungswinkel aufweisen.
Patent DE-10143505-B4 (DE)
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: G01V8/20
Filed: 2001-09-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: The optoelectronic sensor monitors a spatial volume (29) by spreading a transmitted beam using optics. A position-resolving receiver is used, comprising a matrix of reception elements. Monitoring takes place along and within a closed bounding surface (31) of the volume (29). The boundary surface has convex curvature relative to the zone of action of the tool. The monitored volume is ahead of this zone, in the direction of tool movement. It is parallel to and lies along, the line of action of the tool. The monitored volume has a boundary surface following the form of the tool, the workpiece being processed and/or the geometry of action. Movement of the tool is divided into a closure movement (15) and a slower processing movement. Transition between these two takes place at an instant in time when the monitored volume reaches the workpiece (25) or is spaced less than 10 mm from it, and/or when the transition is deactivated An independent claim is included for the corresponding optoelectronic sensor sensor.
Patent DE-10146335-B4 (DE)
Title: System zum Bestimmen des Austauschs einer Komponente in einem Drucker
Inventor: HAINES ROBER
IPC: B41J29/393
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen, ob eine erste Komponente (118) in einem ersten Drucker
(106) ausgetauscht werden sollte, wobei der erste Drucker (106) auf
das Empfangen einer Anfrage von einer äußeren Vorrichtung (102) durch
Senden einer Antwort zu der äußeren Vorrichtung
(102) anspricht, wobei die Antwort anzeigt, ob die erste Komponente
ausgetauscht werden sollte, mit folgenden Schritten:  (a) wenn
eine Nachricht empfangen wird, die anzeigt, daß der erste Drucker (106) ein
Dokument gedruckt hat, dann Senden (310) der Anfrage zu dem Drucker,
wobei der erste Drucker jedes Mal, wenn er ein Dokument gedruckt
hat, die Nachricht dass er ein Dokument gedruckt hat, sendet.
Patent DE-10153013-B4 (DE)
Title: Drehstelleranordnung mit Hubmagnet, sowie Hubmagnet mit elektrischer Überwachung
Inventor: OSTER CHRISTOPH
IPC: H01F7/122
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Drehstelleranordnung,
umfassend eine Kontrollvorrichtung (K) und einen damit steuerbaren Drehsteller
(DS), enthaltend eine in einem Gehäuse drehbar gelagerte Stellwelle
(10) mit zumindest einer daran vorgesehenen Rast- oder Anschlaganordnung
(11) mit einem Halteelement (16), welches zur Aktivierung der Rast-
oder Anschlaganordnung (11) durch ein zugeordnetes, durch einen
in zwei Schaltstellungen bringbaren Hubmagneten (HM) steuerbares
Feststellelement (17) bezüglich
des Gehäuses
brems- oder festlegbar ist, wobei der Hubmagnet (HM) von der Kontrollvorrichtung
(K) angesteuert wird und einen aus einem Joch (2) und einer beweglichen
Ankeranordnung bestehenden Magnetkreis, sowie eine Wicklung (3)
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
Anker (1) und Joch (2) eine elektrische Isolation (4) vorhanden
ist, welche so angeordnet und ausgebildet ist, daß Anker
(1) und Joch (2) in der abgehobenen Schaltstellung gegeneinander
elektrisch isoliert sind und in der angezogenen Schaltstellung dagegen
elektrisch leitend verbunden sind, daß Anker (1) und Joch (2) mit
der Kontrollvorrichtung (K) leitend verbunden sind und daß die...
Patent DE-10204228-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Beschichtungsmittels
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C09D177/06
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verwendung eines Beschichtungsmittels auf der Basis von thermoplastischen und elastischen Polyamidharzen sowie ggf. Farbmitteln, Füllstoffen und/oder weiteren Zusatzstoffen, wobei das Beschichtungsmittel zusätzlich ein sprödes Polyamidharz und/oder ein Polyesterharz aufweist, zur Beschichtung von Schreib-, Zeichen- oder Malgeräten, insbesondere zur Beschichtung holzgefasster Stifte.
Patent DE-10206921-B4 (DE)
Title: Auslassstruktur eines Kraftfahrzeugs für austretendes Brenngas
Inventor: ONO TOHRU
IPC: B60K15/035
Filed: 2002-02-19
Granted: 2013-07-04
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Auslassstruktur (50; 60; 70) für austretendes Brenngas zum Auslass von komprimiertem Brenngas, das aus einem Brennstofftank (40) austritt, der in einem Raum (13) unter einer Bodenplatte (12) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, aus dem Kraftfahrzeug hinaus, wobei die Auslassstruktur (50; 60; 70) für austretendes Brenngas umfasst: ein Radhaus (20), in dem ein Innenraum (23) ausgebildet ist; ein hohles Verstärkungselement (51; 61; 71), das sich zwischen der Bodenplatte (12) und dem Radhaus (20) erstreckt und das einen Hohlkanal (52; 62; 72) aufweist, der den Raum (13) unter der Bodenplatte (12) mit dem Innenraum (23) des Radhauses (20) verbindet; eine Karosserieplatte (17), die an einer Außenseite des Radhauses (20) angeordnet ist und in der eine Füllvertiefung (55) ausgebildet ist; einen Fülldeckel (48), der an der Karosserieplatte (17) angebracht ist, um die Füllvertiefung (55) zu öffnen und zu schließen, wobei die Füllvertiefung (55) normalerweise durch den Fülldeckel (48) so verschlossen ist, dass zwischen einem Umfangsrand (55a) der Füllvertiefung (55) und einem Umfangsrand (48a) des Fülldeckels (48) ein Zwischenraum (49) festgelegt ist; wobei das Radhaus (20) einen Abschnitt (32) aufweist, der dem Fülldeckel (48) zugewandt ist und in dem eine Öffnung (32a) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (32a) die Füllvertiefung (55) mit dem Innenraum (23) des Radhauses (20) verbindet; und wobei der Hohlkanal (52; 62; 72), der Innenraum (23), die Füllvertiefung (55) und der Zwischenraum (48a) zusammen einen zusammenhängenden Auslassdurchgang (56) für austretendes Brenngas bilden, der sich von dem Raum (13) zur Außenseite der Karosserieplatte (17) erstreckt, um dadurch zu ermöglichen, dass austretendes Brenngas aus dem Kraftfahrzeug durch den Durchgang (56) nach außen strömt.
Patent DE-10212495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrats, vorzugsweise eines Kupfer-Keramik-Substrats
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H05K1/02
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein neuartiges Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrats, insbesondere Kupfer-Keramik-Substrats, bei dem (Verfahren) auf die Oberflächenseiten einer Keramikschicht oder eines Keramik-Substrats mit Hilfe eines Hochtemperatur-Bonding-Verfahrens jeweils wenigstens eine Metall-Folie aufgebracht wird und die Metall-Folie an wenigstens einer Oberflächenseite zur Bildung von Leiterbahnen, Kontaktflächen und dergleichen strukturiert wird.