baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202218-C2 (DE)
Title: "Bearbeitungsmaschine mit einem CO↓2↓-Laser"
IPC: B23K26/10
Filed: 1982-01-25
Granted: 1983-09-15
Abstract: In einer CO ↓2-Laser-Bearbeitungsmaschine wird der durch einen CO ↓2-Lasergenerator (1) erzeugte Bearbeitungsstrahl durch eine in einem flexiblen Kabel (3) geführte und zur Übertragung von 10,6  μm-Infrarotstrahlen geeignete flexible optische Faserleitung zu einem diesen Strahl auf die Oberfläche eines Werkstücks (W) konzentrierenden Kondensor (5) übertragen. Der mit dem zugeordneten Ende des flexiblen Kabels (3) verbundene Kondensor (5) ist durch einen mehrdimensionalen Antrieb relativ zu dem Werkstück (W) verschiebbar geführt.
Patent DE-3203433-C2 (DE)
Title: Anwärmofen für langgestrecktes Gut
IPC: C21D9/00
Filed: 1982-02-02
Granted: 1984-08-09
Abstract: Ein Anwärmofen für langgestrecktes Gut, insbesondere Stangen, Barren o.dgl., aus Leichtmetall, hat einen von Herdschalen gebildeten Herdtunnel für das anzuwärmende Gut. Mindestens im mittleren Bereich sind die Herdschalen von einer Wärmeisolierng abgedeckt, die wegnehmbar ausgebildete Isolierteile umfaßt. Die Isolierteile sind über die Herdschalen hinaus nach oben hochgezogen und bilden einen Abgaskanal, in welchem der Herdtunnel integriert ist. Hierdurch ist eine einfach zu montierende und demontierende Wärmeisolierung für den Anwärmofen geschaffen, welche die Heizenergieausnutzung erheblich verbessert.
Patent DE-3215466-C2 (DE)
IPC: A61M15/08
Filed: 1982-04-24
Granted: 1984-03-08
Abstract: An oxygen insufflation device for wearing on the head of a person comprises a head engaging frame similar to a spectacle frame including a front portion and a side temple portion engaged on each side of said frame terminating in respective ear engaging ends. The front member is engaged with the front portion of the frame and has a nose feed engageable over the person's nose and a downwardly extending portion terminating in a nose plug which is engageable into a single nostril. A flexible connection for supplying oxygen is connected into the frame at one of the temple portions and an oxygen flow passage is defined from this flexible connection through the associated temple portion and along the front of the frame and down said front member in the downwardly extending portion and terminates in a discharge opening in the nose plug. The frame advantageously includes a flexible connection between the front portion of the frame and the temples in the form of flexible links which are made from corrugated tube stock. Ear engaging portions comprise bows which are made of helically wound flat wires enclising a spring construction within the wires. The front portion of the device advantageously includes a flexible angular tubular member terminating in the nose seat.
Patent DE-3216259-C2 (DE)
Title: Mikrometer
IPC: G01B3/18
Filed: 1982-04-30
Granted: 1985-02-07
Abstract: Eine Spindelantriebseinrichtung umfaßt eine spiralförmig verlaufende Nut mit einer vergleichsweisen großen Steigung zur Bewegungsübertragung auf eine Spindel und einen Eingriffsabschnitt, der mit der spiralförmig verlaufenden Nut zusammenarbeitet. Die Spindel ist mit einer eine Drehbewegung verhindernden Einrichtung versehen und eine Anzeigeeinrichtung wird durch eine axiale Bewegung der Spindel angetrieben.
Patent DE-3232106-C2 (DE)
Inventor: REINWARTH KLAUS
IPC: E04F13/08
Filed: 1982-08-28
Granted: 1995-11-09
Abstract: 1. Sub-structure for a wall or ceiling cladding with bearer rails (1) or panels (1) adapted to be fixed to the wall or ceiling and having assembly slots (14, 15) into each of which it is possible to engage a substantially S-shaped supporting hook (16, 17) of which the first arm of the S (21) engages behind the bearer rail and is adapted to bear against a surface (9, 10) which is directed at the wall or ceiling, the middle portion (20) of the S and the second arm (22) of the S which engages around the edge of a cladding panel or the like being associated with the opposite other face (23) of the bearer rail (1) being in particular pressed thereon in springingly elastic fashion, characterised by, extending in the longitudinal direction of the one face (9, 10) of the bearer rail (1), a depression (11), particularly a longitudinal groove, the assembly slots (14, 15) being marginally open and associated with the depression or intersecting the longitudinal groove, the first arm (21) of the S engaging in locking fashion into the depression (11) or longitudinal groove.
Patent DE-3239047-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
IPC: H01H50/02
Filed: 1982-10-22
Granted: 1986-01-16
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Relais sind die Anschlußelemente (17) in Wandteile (2, 3) eingespritzt. Die Wandteile (2, 3) sind so ausgebildet, daß sie beim Zusammenbau, ggf. mit Teilen des Flansches (35) der Spule (16) des elektromagnetischen Antriebssystems, ein becherförmiges Teil mit einem Boden (4) bilden. Der Rand (9) des aufsetzbaren Deckelteils (1) ragt über den Boden (4) hinaus. Der dadurch gebildete Raum kann mit Dichtungsmasse (13) vergossen werden.  Es wird ein aus wenigen Einzelteilen bestehendes dichtes Relais erhalten, das leicht zu fertigen ist und das außerdem lötmittel- und waschdicht ist.
Patent DE-3302265-C2 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Laufschiene einer Einschienenhängebahn
IPC: E01B25/24
Filed: 1983-01-25
Granted: 1986-02-27
Abstract: Um bei einer Tragvorrichtung für eine Laufschiene einer Einschienenhängebahn mit einer Laufschiene mit zwei an ihrer Außenseite Laufflächen für Trag- und Führungsrollen eines Hängebahnfahrzeuges aufweisenden, senkrecht übereinanderliegenden Gurten, die über einen senkrechten Steg miteinander verbunden sind, mit einer horizontalen Schulter, die am Übergang des Steges in den oberen Gurt von der Unterseite desselben gebildet wird und mit Nuten in den beiden Gurten, die seitlich des Steges angeordnet sind, die Montierbarkeit der Laufschiene zu verbessern und gleichzeitig die Konstruktion zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, daß ein Träger an seinem freien Ende eine senkrechte Tragplatte aufweist, die flächig am Steg anliegt und auf deren oberer Kante die eine Stützfläche bildende Schulter aufruht, daß mindestens eine Druckplatte vorgesehen ist, die mit ihrem oberen bzw. unteren Rand in die beiden Nuten der Gurte eingreift, und daß Spannelemente die Druckplatte und die Tragplatte senkrecht zu ihrer Flächenausdehnung auseinanderdrücken.
Patent DE-3310671-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Einstellung der Abzugsteile eines Strickschlosses
IPC: D04B15/32
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-04-17
Abstract: Es ist eine Verstelleinrichtung für die Nadelsenker von Strickmaschinen, insbesondere Flachstrickmaschinen beschrieben, die einen Schrittmotor aufweist, mit dem beide einem sich auf einem Schloßschlitten befindlichen Strickschloß zugeordnete Nadelsenker verstellbar sind. Die Nadelsenker sind mittels eines Führungszapfens in einem gegenüber der Schlittenachse geneigten Führungsschlitz geführt, und die Führungszapfen liegen unter der Wirkung je einer Zugfeder an einer Verstelleiste an, die vom Schrittmotor in einer zur Richtung des Führungsschlitzes geneigten Richtung angetrieben ist.  Um die Gestrickdichte nicht nur in Längsrichtung, sondern auch in Querrichtung des Gestrickes unterschiedlich machen zu können, ist der jeweils sich im Betrieb befindliche, gegenüber dem Strickschloß nachlaufende Nadelsenker (12, 13) während des Hubs des Schloßschlittens (14) mittels des Schrittmotors (38) verstellbar. Der Führungszapfen (27) des Nadelsenkers (12, 13) ist mit einem Führungshebel (28) schwenkbar verbunden, dessen anderes Ende an einer demgegenüber ortsfesten, parallel zum Führungszapfen (27) angeordneten Achse (32) schwenkbar gehalten ist.
Patent DE-3315120-C2 (DE)
Title: Einstellbare Verzögerungszeit in einem Mikroprozessorsystem
IPC: G06F9/48
Filed: 1983-04-27
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Verzögerungszeit in einem Mikroprozessorsystem, dessen Systembausteine (und externe Bausteine) von einer zentralen Steuereinheit (CPU) über eine Schaltung für die Adreßdecodierung (AD) angesteuert werden. Für eine Zusammenarbeit zwischen der zentralen Steuereinheit (CPU) und einem oder mehreren von Systembausteinen, die eine langsamere Arbeitsgeschwindigkeit als die zentrale Steuereinheit (CPU) aufweisen, wird die zentrale Steuereinheit (CPU) bis zur Beendigung der Ausführung eines Datentransfers angehalten. Dazu wird über den Adreßbus (AB) in einem Speicherbaustein (SP) ein Datenwort adressiert. Mit diesem Datenwort wird über die Steuereingänge (A, B, C) eines Multiplexers (MUX), der acht Eingänge (I0 bis I7) aufweist, einer dieser Eingänge auf dessen Ausgang Out Y durchgeschaltet. An den Eingängen (I0 bis I7) des Multiplexers (MUX) sind die parallelen Ausgänge (P0 bis P7) eines Schieberegisters (SR) angeschaltet. Über den seriellen Eingang (S) des Schieberegisters (SR) werden diese Ausgänge nacheinander mit einem der logischen Eins entsprechenden Potential beaufschlagt (Fig. 1).
Patent DE-3336028-C2 (DE)
IPC: F02D41/16
Filed: 1983-10-04
Granted: 1992-06-04
Abstract: The invention is directed to an apparatus for influencing control quantities of an internal combustion engine by means of which vibrations of the entire vehicle in the lower engine speed range, particularly at idling, are to be eliminated. This is accomplished by allocating to each cylinder a regulating unit which regulates the control quantities influencing the respective cylinder, such as fuel metering, exhaust gas recirculation, start of injection, duration of injection, air/fuel ratio, ignition time point, et cetera, for the smoothest possible running condition.
Patent DE-3409016-C2 (DE)
Title: Gekapselte, druckgasisolierte Schaltanlage mit einer Erdungseinrichtung
IPC: H02B13/075
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-09-18
Abstract: Erdungseinrichtungen (1) in gekapselten Schaltanlagen werden häufig auch zu Meßzwecken an der Schaltanlage verwendet. Dies ist aber ohne weiteres nicht möglich, da das feststehende Gegenschaltstück (10) der Erdungseinrichtung (1) normalerweise Erdpotential führt, für Meßzwecke deshalb isoliert angeordnet werden muß, und über lösbare Brücken mit Erdpotential zu verbinden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Erdungseinrichtung (1) so zu verbessern, daß sie auf einfache Art und Weise auch für Meßzwecke an der Schaltanlage zu verwenden ist. Dies geschieht erfindungsgemäß so, daß für Meßzwecke das Kontaktmesser (9) in einer Zwischenstellung (Meßstellung) mit einem isoliert angeordneten Kontaktstück verbindbar ist.
Patent DE-3434069-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Fixierung von leisten- und/oder streifenförmigen Körpern in, an, auf oder unter Tragkonstruktionen
IPC: E04F19/10
Filed: 1984-09-17
Granted: 1986-07-24
Abstract: Eine Haltevorrichtung zur lösbaren Fixierung von leisten- und/oder streifenförmigen Körpern in, an, auf oder unter Tragkonstruktionen soll eine Ausbildung erhalten, die sich leicht und sicher sowie ohne komplizierte technische Hilfsmittel - auch von Behinderten - handhaben läßt und sich insbesondere zur Festlegung von Einsatzleisten bzw. -streifen, z. B. aus Filz, Bürstenmaterial, Gummi oder Textilbelag, in parallel zueinander gerichteten, mit Längsnuten versehenen Profilstäben, -leisten oder dergleichen von Rosten zur Bildung von Laufmatten oder Fußabstreifern eignet. Hierzu wird ein Halteschuh 2 mit zwei von einem Boden 3 hochragenden Randleisten 4', 4'' und einer zwischen diesen Randleisten 4', 4'' in den Halteschuh 2 einsetzbare Halteschiene 8 benutzt, die mit Hinterschneidungen 5, 6 des Halteschuhs 2 verrastbar ist. Die Halteschiene 8 hat innenseitig an den Randleisten 4', 4'' des Halteschuhs 2 anliegende Flansche 10', 10'', welche wiederum längs ihrer freien Randkanten nach einwärts gerichtete Nasen oder Nocken 18', 18'' tragen, zwischen denen die Einsatzleiste bzw. der Einsatzstreifen 19 der Halteschiene 8 festgehalten ist. Der Halteschuh 2 ist mittig zwischen seinen Randleisten 4' und 4'' mit einem längs verlaufenden Steg 5 versehen, dessen Höhe nur einem Bruchteil der Höhe seiner Randleisten 4', 4'' entspricht und welcher an seiner freien Längskante mit einem symmetrisch verdickten Längswulst 6 versehen ist. Die Halteschiene 8 besteht aus zwei ...
Patent DE-3490263-C2 (DE)
Title: Control channel interface circuit
Inventor: KOENIG MARK JEFFREY
IPC: G06F15/177
Filed: 1984-04-16
Granted: 1996-04-25
Abstract: A group of control time slots of each system frame is reserved for the passage of control messages between a call processor and a control channel interface circuit. Each of the latter monitors the system bus and removes address information from the bus during time slot zero. Microprocessor control information that is to be sent up-link to a call processor is stored in a control channel interface circuit output buffer. Upon being polled by a call processor, each control channel interface circuit of the group polled and having up-link information responds to the call processor by transmitting a one bit reply during the succeeding time slot two.
Patent DE-3546768-C2 (DE)
Title: Record and replay system for information signals
Inventor: NAGASAWA KENICHI
IPC: G11B20/10
Filed: 1985-11-14
Granted: 1995-01-26
Abstract: The system has a record/replay device for selective recording and replaying information signals on one of several parallel regions extending along a tape-like record carrier. A revolving head and a tape drive are provided. A selector selects one of the regions for recording or replaying.A stop device stops the tape drive using a signal reproduced by the region selected by the selector. The stop device has a detector to determine the presence or absence of information signals in the selected area by using the output from the head
Patent DE-3741073-C2 (DE)
IPC: B22D41/02
Filed: 1987-12-04
Granted: 1990-07-12
Abstract: A method and an apparatus by means of which the worn surface of the lining (3) of a steel ladle (1) can be removed while remaining true to the original contour, in a uniform layer thickness. Tools (30) on flexible displaceable arms (27) are pressed against the inner circumference (4) of the lining. Under the action of a vibrator (32), these tools exert a hammer action on the surface layer of the lining (3). A mould is then lowered into the ladle (1) and the space remaining between the mould and the inner surface (4) from which material has been removed is filled with a loose refractory mass which combines with the old lining (39) to give a new monolithic lining. 
<IMAGE>
Patent DE-3826310-C2 (DE)
IPC: B21D5/04
Filed: 1988-08-03
Granted: 1991-11-07
Abstract: The main starting point was that the workpiece (13) can be clamped between two holding punches (11, 12) designed as counter tools, a link (18) carries, at its two jaw edges, in each case one of two bending tools (24, 26), and a drive device (20) for essentially vertical tool movements is provided outside a drive device (19) for essentially horizontal tool movements. The intention is, with a small outlay, on the one hand to permit rapid switching to the other bending tool, and, on the other hand, to offer ample space for bending workpiece parts projecting a long way. The link (18) is therefore divided, in a manner of a hinge, into two cheeks (16, 17) which can pivot separately about the link axle (23) and each carry one of the two bending tools (24, 26), and a drive device (20, 21) is articulated on each of the two cheeks (16, 17) for essentially vertical tool movements. The drive device (20) assigned to the upper bending tool (24) is preferably designed for the larger maximum travel. The bending device can be employed universally in an enlarged field of use since wider plate flanges and, ultimately, more complicated edge profiles can be produced. <IMAGE>
Patent DE-4035944-C2 (DE)
Title: Anordnung für Düsen bei Rauchgasreinigungsanlagen
Inventor: FETTE DIETRICH
IPC: B01D53/74
Filed: 1990-11-09
Granted: 2001-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für Düsen bei Rauchgasreinigungsanlagen, wobei die Düsen zum Spritzen oder Sprühen von Flüssigkeiten dienen und ein Behälter vorgesehen ist, dem von oben her über einen Krümmer das Rauchgas zugeführt wird. Um den Reaktionsraum des Behälters besser ausnutzen zu können, ist erfindungsgemäß im Bereich der Längsmittelachse des Behälters in der Wand des Krümmers eine Düse vorgesehen.
Patent DE-4042511-C2 (DE)
Title: Video camera monitoring system for operating states - has monitored object taking input with selective control related to state, or importance
Inventor: TAKATOO MASAO
IPC: G08B21/20
Filed: 1990-10-19
Granted: 2001-01-25
Abstract: The monitoring system comprises image taking devices (10) for input of an image of a monitored object. The image taking contains controls (10) for selecting the monitored image in dependence on an operational condition, or the degree of importance, or the danger state of the monitored object. - Interference detectors (220) pick-up interfering actions by comparison of the monitored image with a reference one. The interference and disturbances are evaluated by appropriate device (500) to obtain a decision of the disturbance type in dependence on the output signal of the detectors. The interference or disturbances are signalled by alarms (700) and indicator units (800).
Patent DE-4107024-C2 (DE)
Inventor: MENTZEL EDGAR
IPC: A24C5/47
Filed: 1991-03-01
Granted: 1993-12-23
Abstract: The invention relates to a system for producing home-made filter cigarettes, consisting of a) a cigarette paper wrapper (10) with filter tip (12, 14), b) a tobacco cartridge (2) which is severed by a cutting step from a tobacco rod and prefabricated in the factory and consists of a tobacco portion (4) which is open at the end face, corresponds to the tobacco filling of a finished cigarette and can be introduced into a cigarette paper wrapper and whose outer surface is formed by a wrapper (6) which consists of completely smokable material and has an air permeability such that it cannot be smoked as such but is consumable by smoking after it has been introduced into the cigarette paper wrapper (10), characterised in that the tobacco cartridge has different diameters (16, 16') in different zones and that these consist of different tobacco mixtures. <IMAGE>
Patent DE-4234961-C2 (DE)
Inventor: SCHMETZ KLAUS
IPC: B29C45/73
Filed: 1992-10-16
Granted: 1996-07-25
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00987 Sec. 371 Date Jun. 12, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 12, 1995 PCT Filed Oct. 16, 1993 PCT Pub. No. WO94/08770 PCT Pub. Date Apr. 28, 1994In a temperature-controllable tool (11) or mould for producing plastic mouldings with at least one cavity (12) to accept the mould of the plastic moulding to be produced, at least one inlet or outlet aperture (13, 14) which are interconnected via channels (15) and form a temperature-control agent channel system for cooling or heating the mould cavity (12), the shot time (cycle time) is shortened, maintenance is made easier and higher quality injection-moulded components are obtained in that the run of the channels (15) is matched to the outer shape of the mould cavity (12) and the geometry of the channels (15) is matched to the temperature profile in the plastic moulding. A process for making such a tool or mould comprises the following steps: separating the tool or the mould in the planes of the channels to be produced; producing the channels in accordance with the desired cycle in at least one separating surface of the opened tool or mould by milling or the like; and joining the separated parts of the tool or mould together.
Patent DE-4235038-C2 (DE)
Inventor: DUENNLEDER WERNER DIPL ING
IPC: F24D17/00
Filed: 1992-10-17
Granted: 1995-02-23
Abstract: The invention relates to an installation for heating domestic water and for killing the legionella in this domestic water, having a cold-water supply line (18) to a first heat exchanger (10), having a disinfecting-water circuit (1), which consists of a water heater (3), a charging pump (4), a domestic-water storage tank (5) and a buffer (6), and having a circulating-water circuit (2) with tapping points (12), a circulating line (13) and a circulating pump (14). The object of the invention is to provide an installation which, while being energy-efficient in operation, can also be used either considerably to reduce or else kill off the legionella present in the circulating-water circuit. This object is alternatively achieved by the fact that the domestic-water distributing line (1) is connected via a domestic-water collecting line (15), via a backflow preventer (16), a water-quantity limiter (17), the cold-water supply line (18) and also via an access line (23) with the charging pump (4), via the water heater (3) and the buffer (6) to form a complete circuit (1, 2). <IMAGE>
Patent DE-4330089-C2 (DE)
Inventor: FRIEDRICH PETER
IPC: A61M25/00
Filed: 1993-09-06
Granted: 1995-06-22
Abstract: A catheter (1) is rotationally symmetrical at its distal end (3) and has a lateral opening (2). The object of the invention is to design a catheter that minimises thrombus formation. For that purpose, the lateral opening (2) has a valve (2) which closes in the event of an outer overpressure.
Patent DE-4423186-C2 (DE)
Inventor: HUSSEY ALAN BRENT
IPC: G01R31/319
Filed: 1994-07-01
Granted: 2001-02-01
Abstract: An improved ATE and methods are provided by forming and comparing pattern bursts digitally in gallium arsenide IC's. A desired burst waveform at the DUT terminal is facilitated by setting into timing generators between bursts in effect a plurality of period waveforms constituting a palate from which by successive choice the DUT-terminal driver and comparator waveforms may be built up, each period driver waveform including a predetermined number (including zero) of rising or falling edges, any particular such edge in any particular period driver waveform being provided by the timing generators and each period comparator waveforms including voltage levels to be compared and edges provided through the timing generators, the timing generators being settable only between bursts, selection of desired palette waveforms being provided for each period by a pattern memory.
Patent DE-4444114-C2 (DE)
Inventor: GESTERMANN FRITZ DR
IPC: C25B9/19
Filed: 1994-12-12
Granted: 1997-01-23
Abstract: The electro-chemical half-cell comprises an electrode space (14) contg. an electrolyte (22), a gas space (23) and, between them, at least one gas diffusion electrode (5), acting as either anode or cathode. The gas space (23) is divided into 2 or more cascading gas pockets (20,20') one above the other and sepd. from one another. The pressure in each gas pocket (20, 20') is in equilibrium with the pressure of the electrolyte liq. column in the corresp. part of the electrode space (14) in front of the gas diffusion electrode (5). Gas can pass through the openings (11,12) to electrolyte (22).
Patent NL-1007918-C2 (NL)
Inventor: BOUKENS MARCEL ADRIANUS NICOLA
IPC: A01C1/02
Filed: 1997-12-29
Granted: 1999-06-30
Abstract: Method and apparatus for treating seed (5) with a fluid, in particular water, involving the use of a fluid-containing gas, whereby seed is brought into contact with a gas having a controlled fluid content and the seed is kept in contact with the gas over a defined period whilst direct contact between the seed and the fluid in liquid form is substantially precluded.
Patent NL-1011550-C2 (NL)
Inventor: HANNESSEN PIETER GERRIT
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-03-12
Granted: 2000-09-14
Abstract: A screening structure for a machine, installation, robot, warehouse, space or the like, constructed from posts and part-sections each fixed to two posts, wherein each part-section comprises at least two beams and a piece of screening material arranged therebetween and wherein means are provided for spacing the beams, which means are formed by the posts, whereby the posts form together with the beams a framework for enclosing the piece of screening material. <IMAGE>