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Patent DE-102013109991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Papier
Inventor: SCHULTE JOHANN
IPC: D21H17/64
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Papier mit wenigstens einem Faserstoffmaterial, einem Polymer, Wasser und Kalziumoxid und/oder Kalziumhydroxid, mit den Schritten des Aufschlagens des Fasermaterials mit Wasser in einem Pulper zur Erzeugung einer Faserstoffsuspension und dem Überführen der Faserstoffsuspension in eine Bütte, und ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufschlagen des Fasermaterials im Pulper Kalziumoxid und/oder Kalziumhydroxid mit einem Wirkstoffanteil zwischen 0,1 kg pro Tonne otro Fasermaterial und 50 kg pro Tonne Fasermaterial zur Einstellung eines pH-Werts zwischen 8 und 12 in der Faserstoffsuspension zugegeben wird, und in der Bütte ein Acrylamid-Copolymer mit einem Wirkstoffanteil zwischen 0,1 kg pro Tonne otro Fasermaterial und 10 kg pro Tonne Fasermaterial zugegeben wird.
Patent DE-102013110879-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem
Inventor: DÜPMEIER TOBIAS
IPC: C09K5/10
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem mit einem Wärmerohr (Heat Pipe), insbesondere einem Wärmerohr vom Loop-Typ bzw. Kreislauftyp (Loop Heat Pipe). Das Wärmerohr weist einen vakuumdicht verschlossenen Rohrkörper auf. Im Innenraum des Rohrkörpers ist eine Kapillarstruktur sowie ein Arbeitsmedium vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Arbeitsmedium eine wässrige Lösung auf Basis von Wasser und Ammoniumacetat.
Patent DE-102013111103-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Filtervorrichtung für die Schneidflüssigkeit
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ein Filter, das dem Entfernen von Spänen und Schlamm dient, die bei der Bearbeitung mit einer Werkzeugmaschine entstehen, wird zurückgespült. Ein im Auslass des Filterbehälters vorhandenes Ventil wird abhängig von einer Zeitspanne geöffnet, die ab dem Beginn der Zufuhr von Druckluft oder Schneideflüssigkeit in den Filterbehälter verstreichen muss, oder abhängig von einem Erfassungswert des Drucks im Filterbehälter. Auf diese Weise wird mit der Schneideflüssigkeit oder der Druckluft genügend Druck auf das Filter ausgeübt, so dass an der Filteroberfläche haftende Späne ausreichend entfernt werden.
Patent DE-102013112648-A1 (DE)
Title: Pflanzsystem
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Beschrieben wird ein Pflanzsystem mit einem Pflanzregal (1), das zwei Träger (4) aufweist, die zwischen sich Tablare (5) halten und jeweils von einem Fuß (6) ausgehen, und länglichen Pflanztrögen (2) zum Aufsetzen auf die Tablare (5), wobei die Pflanztröge (2) in ihren Längsseiten Öffnungen (3) für Pflanzen aufweisen.
Patent DE-102013113832-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Detektieren einer schwachen Untergruppe in einem Batteriesystem
Inventor: BARASZU ROBERT C
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Identifizieren einer schwachen Untergruppe in einem Batteriesystem dargestellt. Bei bestimmten Ausführungsformen kann ein System einen Batteriestapel enthalten, der mehrere Untergruppen enthält. Ein Messsystem kann ausgestaltet sein, um mehrere elektrische Untergruppenparameter, die den Untergruppen zugeordnet sind, zu bestimmen. Ein Batteriesteuerungssystem kann eine schwächste Untergruppe auf der Grundlage eines oder mehrerer berechneter Ableitungsverhältnisse eines elektrischen Untergruppenparameters, der einer Untergruppe des Batteriestapels zugeordnet ist, relativ zu einem elektrischen Untergruppenparameter, der einer anderen Untergruppe zugeordnet ist, identifizieren.
Patent DE-102013201556-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einem Kontaktelement
Inventor: GEIDL UWE
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-01-30
Abstract: Batteriesystem mit zumindest einem Kontaktelement, wobei das Batteriesystem Zellen mit Zellpolen umfasst, wobei die elektrische Spannung der Zellen an den Zellpolen oder an mit den Zellpolen elektrisch leitend verbundenen Zellverbindern mittels des Kontaktelements abgreifbar ist, wobei das Kontaktelement einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, wobei der erste Abschnitt aus dem Material des Zellverbinders oder des Zellpols besteht und der zweite Abschnitt aus einem zweiten, Material besteht, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt mittels Walzplattierung, Ultraschallschweißen oder Widerstandsschweißen elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt mit dem Zellpol, oder mit dem Zellverbinder elektrisch leitend und stoffschlüssig verbunden ist, und dass der zweite Abschnitt zumindest einen Anschlag aufweist, welcher zumindest abschnittsweise an einer Stirnseite des ersten Abschnitts anliegt und in zumindest eine Versteifungsrippe übergeht.
Patent DE-102013201966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten und nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: WASSERFALLEN DANIEL
IPC: B05D3/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, eine entsprechende Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten umfassend die Schritte oder bestehend aus den Schritten: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten, metallischen Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion oder/und Suspension, IX. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung und X. Trocknen oder/und Einbrennen der organischen Beschichtung oder XI. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und Beschichten mit einer gleichartigen oder weiteren Beschichtungszusammensetzung vor einem Trocknen oder/und Einbrennen, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt II die Beschichtung mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion oder/und Suspension erfolgt, wobei einer Dispersion aus filmbildenden Polymeren und/oder einer Suspension aus filmbildenden anorganischen Partikeln mit einem Feststoffgehalt von 2 bis 40 Gew.-% und einer mittleren Partikelgröße von 10 bis 1000 nm mindestens ein anionischer Polyelektrolyt in einer Menge von 0,01 bis 5,0 Gew.-% bezogen auf die gesamte Masse des resultierenden Gemisches zugesetzt wird, wobei die wässerige Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 4 bis 11 aufweist und eine Beschichtung auf Basis eines ionogenen Gels ausbildet, welches aus der metallischen Oberfläche herausgelöste Kationen bindet und diese Kationen aus einer Vorbehandlungsstufe oder/und aus der Kontaktierung im Schritt II stammen.
Patent DE-102013203785-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es ist eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit einer Anpressplatte, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Kupplungsgehäuse verbunden ist, einer vorzugsweise als Tellerfeder ausgebildeten Hebelfeder zur Kraftbeaufschlagung der Anpressplatte in axialer Richtung, um eine Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegenplatte einzuklemmen und einer Dämpfungseinrichtung mit mindestens einem Reibelement zum Dämpfen von Axialschwingungen der Anpressplatte und/oder der Hebelfeder gegenüber dem Gehäuse. Dabei weist das mindestens eine Reibelement mindestens einen Kontaktbereich auf, der nur über einen Teil des Hebelwegs der Hebelfeder mit der Anpressplatte und/oder mit der Hebelfeder und/oder mit dem Gehäuse in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102013206119-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: BUSKER KAI
IPC: F03D7/02
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird eine Windenergieanlage mit einem Rotor (106) mit mindestens zwei Rotorblättern (108), einem elektrischen Generator, der direkt oder indirekt mit dem Rotor (106) der Windenergieanlage gekoppelt ist und bei einer Drehung des Rotors (106) elektrische Leistung erzeugt, und einer Steuereinheit (120) zum Steuern des Betriebs der Windenergieanlage vorgesehen. Die Steuereinheit (120) aktiviert eine erste Fehlerbetriebsart, wenn Parameter eines Versorgungsnetzes über oder unter einen Grenzwert fallen. Die Steuereinheit (120) ist in der ersten Fehlerbetriebsart dazu ausgestaltet, die Drehzahl des Rotors (106) auf Null zu reduzieren und einen Chopper zu aktivieren, um die in der Fehlerbetriebsart durch den elektrischen Generator erzeugte elektrische Leistung durch den Chopper zu verbrauchen.
Patent DE-102013209926-A1 (DE)
Title: Adjustable damping valve device for vibration damper, has valve portion that is fluid-communicated with between pressurized surfaces which are axially spaced, so that valve poriton is axially pressure-balanced
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2013-05-28
Abstract: The adjustable damping valve device (1) has the actuators (5,15) that are formed on a valve portion (33) for exerting an actuation force. The valve portion is provided with a shaft portion (17) and radial bearing bushes (27,29). The valve portion is fluid-communicated with between pressurized surfaces which are axially spaced, so that the valve poriton is axially pressure-balanced. The radial bearing bushes is flow-connected with the axial coupling grooves (35,37).
Patent DE-102013210613-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung eines Mess-Startzeitpunktes
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Mess-Startzeitpunktes (ts) für eine bildgebende Messung mittels eines medizintechnischen Bildgebungssystems (1) in Abhängigkeit von einem zeitlichen Verlauf von Konzentrationswerten (KD1, ..., KD21) eines Kontrastmittels (KM) in einem Überwachungsbereich (UB) eines Untersuchungsobjekts (P) mit den folgenden Schritten: – Erfassung der Konzentrationswerte (KD1, ..., KD21) einer jeweils aktuellen Konzentration des Kontrastmittels (KM) in dem Überwachungsbereich (UB) zu verschiedenen aufeinander folgenden Erfassungszeitpunkten (t1, ..., t9), – Ermittlung einer aktuellen untersuchungsspezifischen Anreicherungsmodellkurve (CM) auf Basis eines zeitlichen Verlaufs der Konzentrationswerte (KD1, ..., KD21), – Ermittlung des Mess-Startzeitpunktes (ts) auf Basis der untersuchungsspezifischen Anreicherungsmodellkurve (CM). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ansteuerung eines medizintechnischen Bildgebungssystems (1) sowie eine Steuereinrichtung (10) und ein medizintechnisches Bildgebungssystem (1) zur Realisierung der erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102013211168-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verbessertem Öffnungs-/Schließelement
Inventor: LEICHT HOLGER
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Öffnungs-/Schließelement (2), wenigstens ein zweites Öffnungs-/Schließelement (3) und/oder einen Lüfter, einen elektrischen Antrieb (4) zum Öffnen und/oder Schließen des ersten Öffnungs-/Schließelements (2), eine Steuereinheit (5), und wenigstens einen Sensor (7) zum Erfassen eines geöffneten und/oder geschlossenen Zustandes des zweiten Öffnungs-/Schließelements (3) und/oder zum Erfassen eines Zustands des Lüfters, wobei die Steuereinheit (5) eingerichtet ist, wenigstens einen Schließparameter zum Schließen des ersten Öffnungs-/Schließelements (2) in Abhängigkeit eines geöffneten Zustands des zweiten Öffnungs-/Schließelements (3) und/oder eines Zustands des Lüfters zu ändern.
Patent DE-102013213527-A1 (DE)
Title: Elektrischer Zellverbinder für ein Batteriemodul
Inventor: ANGERBAUER RALF
IPC: H01M50/516
Filed: 2013-07-10
Abstract: Batteriemodul mit mindestens zwei Batteriezellen, wobei die mindestens zwei Batteriezellen elektrische Zellkontaktierungen umfassen, wobei die Zellkontaktierungen durch mindestens einen Zellverbinder miteinander leitend verbunden sind, wobei der mindestens eine Zellverbinder einen Bonddraht und/oder ein Bondband umfasst.
Patent DE-102013214807-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb, insbesondere hydrostatischer Lüfterantrieb
Inventor: LORITZ STEFFEN
IPC: F16H61/4017
Filed: 2013-07-30
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Lüfterantrieb, der mit einem geschlossen Kreislauf betrieben wird, und der eine Verstellpumpe hat, deren Hubvolumen über eine Verstelleinrichtung einstellbar ist. Dabei ist die Verstellpumpe über zwei Arbeitsleitungen an einen Motor angeschlossen, der drehmomentfest an ein Lüfterrad gekoppelt ist. Der Lüfterantrieb hat eine Speisedruckpumpe und eine Stelldruckleitung, über die die Verstelleinrichtung mit Stelldruckmittel versorgt wird. An die Stelldruckleitung ist ein Druckabschneideventil angeschlossen, über das in Abhängigkeit eines Hochdrucks in der als Hochdruckleitung wirkenden Arbeitsleitung ein Stelldruck auf einen solchen Wert begrenzt werden kann, dass ein bestimmter Wert des Hochdrucks nicht überschritten wird. Erfindungsgemäß hat das Druckabschneideventil eine Vorsteuerung, so dass ein Arbeitsdruck der Verstellpumpe regelbar ist.
Patent DE-102013215159-A1 (DE)
Title: Behältersystem für Werkzeug
IPC: B65D85/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es wird ein Behältersystem für Werkzeug mit zwei Außenschalen (4, 6) beschrieben. Die beiden Außenschalen (4, 6) sind derart miteinander verbindbar, so dass die beiden Außenschalen (4, 6) im Wesentlichen einen ersten Innenraum eines ersten Behälters begrenzen. Eine Zwischenschale (22) ist derart zwischen den beiden Außenschalen (4, 6) anordenbar, so dass die beiden Außenschalen (4, 6) und die Zwischenschale (22) im Wesentlichen einen zweiten Innenbereich eines zweiten Behälters (20) begrenzen, der größer ist als der erste Innenbereich.
Patent DE-102013215171-A1 (DE)
Title: Federelement zur Leuchtenmontage
Inventor: SCHAUB HELMUT
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement (1) zur Montage einer Deckeneinbauleuchte (100) in eine Deckenaussparung, die in einer Decke (200) vorgesehen ist, umfassend eine Federaufnahme (2), ein Halteelement (4) sowie eine Feder (3), wobei die Federaufnahme (2) an einem Montageende mit der Deckeneinbauleuchte (100) verbindbar ist, wobei das Halteelement (4) zum Halten der Deckeneinbauleuchte (100) in der Decke (200) ausgebildet ist, und wobei die Feder (3) eine mit einer Federkraft beaufschlagte Verbindung zwischen Halteelement (4) und Federaufnahme (2) gewährleistet, wobei eine Kraftaufwendung erforderlich ist, um eine Position des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2) aus einer Ruhelage in eine Vorspannrichtung gegen die Federkraft zu verändern. Das Halteelement (4) und die Federaufnahme (2) sind so ausgebildet, dass zumindest in einer Sicherungsposition des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2), in der das Halteelement (4) gegen die Federaufnahme (2) in der Vorspannrichtung vorgespannt ist, eine Sicherung (8) an dem Halteelement (4) und der Federaufnahme (2) anordenbar ist zum Halten der Sicherungsposition des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2), wobei die Sicherung (8) durch ein Verschieben relativ zur Federaufnahme (2) von dem Halteelement (4) und der Federaufnahme (2) lösbar ist.
Patent DE-102013216168-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Einbringen von Vertiefungen in zu bearbeitende Werkstückflächen mit Hilfe mindestens einer Werkzeugeinrichtung
Inventor: RASIFARD ABDOLREZA
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von Vertiefungen in zu bearbeitende Werkstückflächen mit Hilfe mindestens einer Werkzeugeinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, zwei einander zugewandte Werkstückflächen gleichzeitig mit der Werkzeugeinrichtung bearbeitet werden, um Vertiefungen in die Werkstückflächen einzubringen.
Patent DE-102013217171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Notfahrbetriebs bei einem Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: STEFFENS SILKE
IPC: B60W10/11
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Notfahrbetriebs bei einem Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor, der mit einem Automatikgetriebe verbunden ist, und mit einer E-Maschine, mit einer Detektionseinrichtung zum Detektieren eines Fehlers im Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges, und einer Einrichtung zum automatischen Einstellen des Getriebes in den Leerlauf, wenn während der Fahrt bei Antrieb durch die E-Maschine ein Fehler im Antriebsstrang detektiert wird.
Patent DE-102013219397-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: IUCHI KAZUTAKA
IPC: B61C9/38
Filed: 2013-09-26
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) wenigstens umfassend ein erstes Antriebselement (2), ein zweites Antriebselement (3), ein Getriebe (4), eine erste Welle (W1), eine zweite Welle (W2) und eine dritte Welle (W3), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) wenigstens zwei Getriebeeingänge und einen Getriebeausgang aufweist und durch das erste Antriebselemente (2) über die erste Welle (W1) und durch das zweite Antriebselement (3) über die zweite Welle (W2) jeweils eine Drehbewegung in einen der zwei Getriebeeingänge des Getriebes (4) einleitbar ist und an dem Getriebeausgang des Getriebes (4) an der dritten Welle (W3) eine resultierende Drehzahl anliegt.
Patent DE-102013221277-A1 (DE)
Title: Fassadenelement und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: KUHN TILMANN
IPC: E04F13/077
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadenelement (1), enthaltend ein Flächenelement (10) mit einer ersten Seite (11) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (12) und zumindest einer Trägerschicht (20) mit einer ersten Seite (21) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (22), wobei die erste Seite (21) der Trägerschicht (20) mit der zweiten Seite (12) des Flächenelementes (10) verbunden ist, wobei die Trägerschicht (20) einen größeren Flächeninhalt aufweist als das Flächenelement (10). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Fassadenelementes, welches ein Flächenelement (10) und zumindest eine Trägerschicht (20) enthält, welche vom Flächenelement (10) nicht vollständig bedeckt ist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte enthält: Erstellen einer Tragstruktur (30, 35) am Gebäude und Befestigen des Fassadenelementes (1) an der Tragstruktur (30, 35) durch Einbringen von zumindest einem Befestigungsmittel (17) in den vom Flächenelement (10) nicht bedeckten Teil (25) der Trägerschicht (20).
Patent DE-102013224635-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Strahltriebwerks
Inventor: APPEL HOLGER
IPC: F02C7/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Reinigen eines Strahltriebwerks, mit einer Versorgungseinrichtung, die Reinigungsmedium zur Verfügung stellt, einer Düseneinrichtung, die zum Einbringen des Reinigungsmediums in das Triebwerk ausgebildet ist, und mit einer Leitungsverbindung zwischen der Versorgungseinrichtung und der Düseneinrichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Reinigungsmedium eine Mischung aus festem Kohlendioxid und Wassereis ist. Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Anordnung aus einer solchen Vorrichtung und einem Strahltriebwerk sowie ein Verfahren zum Reinigen eines Strahltriebwerks unter Verwendung einer Mischung von festem Kohlendioxid und Wassereis.
Patent DE-102014001209-A1 (DE)
Title: Vegetationsschneider
Inventor: MORITA YOSHIFUMI
IPC: A01D34/84
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein Vegetationsschneider (10) umfasst eine Rahmenstange (11) mit einem vorderen Endabschnitt und einem rückwärtigen Endabschnitt und in Form eines Hohlrohres mit einem offenen vorderen Ende; einen Schneiderkopf (30), der an dem vorderen Endabschnitt der Rahmenstange (11) montiert ist und einen Antriebsmotor (32), ein Kühlgebläse (33), das von dem Antriebsmotor (32) gedreht werden soll, und einen Drehschneider (36), der von dem Antriebsmotor (32) gedreht werden soll, beinhaltet; und einen Leistungskopf (40), der an dem rückwärtigen Endabschnitt der Rahmenstange (11) montiert ist und elektrische Leistung für den Antriebsmotor (32) bereitstellt. Die Rahmenstange (11) ist mit einer Lufteinlassöffnung (12b) versehen, die an einer Position rückwärtig bezüglich des Schneiderkopfes (30) befindlich ist und durch das Hohlrohr (11) hin zu dem Schneiderkopf (30) eine Verbindung herstellt. Die Rahmenstange (11) ist aus einer vorderen Teilstange (12) und einer rückwärtigen Teilstange (13) zusammengesetzt, die separat mittels eines rohrförmigen Verbindungsstückes (14) miteinander gekoppelt werden. Die Lufteinlassöffnung (12b) ist an der vorderen Teilstange (12) befindlich.
Patent DE-102014002182-A1 (DE)
Title: Zweiachsig auslenkbares monolithisches Festkörpergelenk
Inventor: WENSEL BERT
IPC: F16C11/12
Filed: 2014-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft zweiachsig auslenkbare monolithische Festkörpergelenke, die sich durch ihre einfache Realisierung auszeichnen. Dazu sind die Enden von zwei Paaren aus sich gegenüberstehenden Biegekreuzfedern jeweils über erste Stege und zweite Stege miteinander verbunden. Die beabstandet zueinander angeordneten und miteinander verbundenen ersten Stege eines ersten Paares von Biegekreuzfedern sind ein erstes Verbindungselement des Festkörpergelenks. Die zweiten Stege des ersten Paares von Biegekreuzfedern sind über dritte Stege mit den ersten Stegen des zweiten Paares von Biegekreuzfedern verbunden. Darüber hinaus sind die beabstandet zueinander angeordneten und miteinander verbundenen zweiten Stege des zweites Paares von Biegekreuzfedern das zweite Verbindungselement des Festkörpergelenks. Damit ist das Festkörpergelenk eine kardanische Anordnung mit paarweise sich gegenüberstehend angeordneten Biegekreuzfedern. Das Festkörpergelenk ist damit vorteilhafterweise ein einstückig ausgebildetes Festkörpergelenk. Verbindungen verschiedener ansonsten vorhandener Bestandteile sind nicht vorhanden. Gleichzeitig entfallen durch die Verbindung hervorgerufene Toleranzen.
Patent DE-102014008458-A1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L5/30
Filed: 2014-07-07
Abstract: Bei einem Staubsauger ist vorgesehen, dass ein Bürstvorsatz über ein verschwenkbares Verbindungselement als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse mit einer Handhabe als Handgriff verbindbar ist. Hierbei besitzt der Bürstvorsatz einen elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb einer Bürstwalze. Das verschwenkbare Verbindungselement des Bürstvorsatzes weist einen Gerätestecker für eine elektrische Verbindung mit einer Gerätekupplung einer Anschlussleitung auf. Hierdurch bildet der Bürstvorsatz mit dem integrierten Motor und einem Schalter zur Betriebssteuerung eine funktionsfähige, elektrische Einheit.
Patent DE-102014009771-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennstoffzelle
Inventor: HÖSS RALF
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlsystem (1) für eine Brennstoffzelle mit einem Kühlkreislauf, in welchem ein flüssiges Kühlmedium über eine Kühlmittelpumpe (6) zwischen der Brennstoffzelle (2) und einem Umgebungskühler (8) gefördert ist, mit einem Bypass (9) um den Umgebungskühler (8) sowie einer Heizeinrichtung (11) zur Erwärmung des Kühlmediums. Das erfindungsgemäße Kühlsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (11) zusammen mit einer zusätzlichen Kühlmittelhilfspumpe (12) in einem weiteren Bypass (10) parallel zur Brennstoffzelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014015034-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Gewinnung von Alarminformation aus externen Eingabe/Ausgabe-Einheiten
Inventor: MIYAZAKI YOSHITO
IPC: G05B19/414
Filed: 2014-10-09
Abstract: Wenn im Hauptteil einer numerischen Steuereinrichtung eine Kommunikationsstörungsdetektoreinheit eine Kommunikationsstörung in einer IO-Kommunikation detektiert, gibt eine Befehlsübertragungseinheit einen Befehl gleichzeitig an alle IO-Einheiten, der das Geben einer Antwort mit in einer Aufzeichnungseinheit jeder IO-Einheit aufgenommenen Alarminformation an das Hauptteil der numerischen Steuereinrichtung verlangt und wobei nur diejenige IO-Einheit, in der die Aufzeichnungseinheit eine Alarminformation aufnimmt, eine Antwort mit der Alarminformation gibt.