baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028112-A1 (DE)
Title: Lampenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAJIMA KEIICHI
IPC: B60Q1/06
Filed: 2007-06-19
Abstract: Eine
Lampenvorrichtung für
Fahrzeuge enthält
eine Lampeneinheit zum Abstrahlen von Licht in einem gewünschten
Lichtverteilungs-Muster, einen Trägerkörper, der zum Tragen der Lampeneinheit
so konfiguriert ist, dass er nach oben und unten sowie nach rechts und
links geneigt werden kann, und ein Stellglied zum Neigen der Lampeneinheit
bezüglich
des Trägerkörpers nach oben
und unten und zum Neigen der Lampeneinheit bezüglich des Trägerkörpers nach
rechts und links. Das Stellglied enthält einen Mechanismus zum Neigen
nach rechts und links und einen Mechanismus zum Neigen nach oben
und unten, die in einem Stellglied-Gehäuse bereitgestellt werden.
Der Mechanismus zum Neigen nach rechts und links enthält eine
Abtriebs-Achse, die in der Lage ist, sich nach rechts und links
zu bewegen und mit der Lampeneinheit gekoppelt ist. Der Mechanismus
zum Neigen nach oben und unten enthält einen Abtriebsteil, der
in der Lage ist, das Stellglied-Gehäuse bezüglich des Trägerkörpers vor
und zurück
zu bewegen.
Patent DE-102007028928-A1 (DE)
Title: Slavegerät für Reihenschaltung und Verfahren zum Ermitteln der Position von Slavengeräten in einer Reihenschaltung
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: G06F13/40
Filed: 2007-06-22
Abstract: In einer Reihenschaltung aus Master und Slave, typischerweise mit Aktoren als Slaves, muss der Master die Slaves unter einer Adresse über ein Subbussystem ansprechen und gleichzeitig die Position der Slaves in der Reihenschaltung kennen. Die vorliegende Anmeldung ist mit der Ermittlung der Position befasst. Die Reihenschaltung umfasst eine Spannungsteilerschaltung, die bewirkt, dass in jedem Slave ein anderes Potential anliegt, das mit der Positionsnummer der Slaves in der Reihenschaltung sinkt. Das Potential wird gemessen, und aus dem Potential wird die Position abgeleitet.
Patent DE-102007029203-A1 (DE)
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B42D15/10
Filed: 2007-06-25
Abstract: The present invention relates to a depiction arrangement for security papers, value documents, electronic display devices or other data carriers, having a raster image arrangement for depicting a planar target image that is given by an image function f(x,y), having a motif image that is subdivided into a plurality of cells (24), in each of which are arranged imaged regions of the target image a viewing grid (22) composed of a plurality of viewing elements for reconstructing the target image when the motif image is viewed with the aid of the viewing grid (22), the motif image exhibiting, with its subdivision into a plurality of cells, an image function m(x,y).
Patent DE-102007035128-A1 (DE)
Title: Automatic gear box for motor vehicle, has two pairs of planetary gears that are arranged such that planetary gears transfer torque from drive shaft of gear box to drive side of gear box independent of each other
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16H3/66
Filed: 2007-07-27
Abstract: The gear box (100) has two pairs of planetary gears (112, 114) that are arranged such that the planetary gears transfer a torque from a drive shaft (116) of the gear box to a drive side of the gear box independent of each other. Brakes (122, 124) are arranged such that the brakes lock a corresponding part of the planetary gears. Switches (134, 136) are arranged such that the switches control the connection between planetary gears and brakes, where the planetary gears are connected with the drive side. An independent claim is also included for an override clutch covering an inner ring, and one outer ring.
Patent DE-102007036165-A1 (DE)
Title: Battery charging condition i.e. charging time, determining method for battery-operated self-propelled dust collecting robot, involves activating level of total voltage activated as mail for actually available charging condition of battery
Inventor: HOFFMANN MAIK
IPC: A47L11/08
Filed: 2007-08-02
Abstract: The method involves adding auxiliary voltage to a terminal voltage of a battery (AK) during operation of a battery-operated device by an adding device (ADD). The auxiliary voltage is obtained by multiplying flowing battery current with a battery-dependent resistance factor by a multiplication device (MUL). A level of total voltage obtained from the terminal voltage and the auxiliary voltage is activated as a mail for actually available charging condition of the battery based on a reference voltage assigned to the determined charging condition of the battery. An independent claim is also included for a circuit arrangement for executing the method for determining a charging condition of a battery.
Patent DE-102007037056-A1 (DE)
Title: Hemostyptic made of freeze-dried collagen, useful e.g. to increase absorption capacity of liquids, preferably blood and treat blood vessel leakage, comprises a water-soluble biocompatible organic acid, preferably hydroxyl carboxylic acid
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: C08L89/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Hemostyptic made from freeze-dried collagen, to increase the absorption capacity of liquids, comprises a water-soluble biocompatible organic acid. An independent claim is included for the preparation of the hemostyptic comprising lyophilizing the aqueous collagen dispersion with a portion of the water-soluble biocompatible organic acid (0.01-3 wt.%), relative to the total weight of the collagen dispersion. ACTIVITY : Hemostatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102007040079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lichtstroms einer Lichtquelle
Inventor: SEJKORA GUENTHER
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Bestimmung des Lichtstroms einer Lichtquelle (1), beispielsweise einer LED vorgeschlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zunächst die Lichtleistung (P<SUB>Licht</SUB>) der Lichtquelle (1) auf Basis der der Lichtquelle (1) zugeführten Leistung (P) sowie einer Bestimmung der von der Lichtquelle (1) abgegebenen thermischen Leistung (P<SUB>thermisch</SUB>) ermittelt wird, und dann anschließend ausgehend von der Lichtleistung (P<SUB>Licht</SUB>) der Lichtstrom ermittelt wird.
Patent DE-102007040552-A1 (DE)
Title: PWM-Verfahren für Direktumrichter
Inventor: KAJOUKE LATEEF A
IPC: H02M7/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Ein Verfahren zur Verwendung eines Direktumrichters schaltet einen ersten Schalter des ersten Topologietyps in einen Ein-Zustand, nachdem eine Größe eines Stroms durch eine Ausgangsspule kleiner als ein vorbestimmter Stromschwellenwert geworden ist, und schaltet einen zweiten Schalter des ersten Topologietyps in einen Aus-Zustand, sobald eine erste Zeit nach dem Schalten des ersten Schalters in den Ein-Zustand vergangen ist. Der Direktumrichter umfasst Knoten an einem ersten Anschluss, Knoten an einem zweiten Anschluss, ein Schalterpaar, das zwischen einen ersten Knoten des ersten Anschlusses und einen ersten Knoten des zweiten Anschlusses gekoppelt ist, ein Schalterpaar, das zwischen einen zweiten Knoten des ersten Anschlusses und einen ersten Knoten des zweiten Anschlusses gekoppelt ist, ein Schalterpaar, das zwischen einen ersten Knoten des ersten Anschlusses und einen zweiten Knoten des zweiten Anschlusses gekoppelt ist, und ein Schalterpaar, das zwischen einen zweiten Knoten des ersten Anschlusses und einen zweiten Knoten des zweiten Anschlusses gekoppelt ist. Jedes Schalterpaar umfasst einen Schalter jedes Topologietyps.
Patent DE-102007045562-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Anzeigeeinrichtung einer Einparkeinrichtung und Verfahren zur Darstellung
Inventor: HAUG MATTHIAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2007-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für eine Anzeigeeinrichtung einer Einparkeinrichtung mit einer Schnittstelle zu einer ersten Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Parklücke bei einer seitlichen Vorbeifahrt an der Parklücke, mit einer Schnittstelle zu einer zweiten Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer vorderen und/oder hinteren Begrenzung einer Parklücke bei einem Einfahren in die Parklücke und mit einer Schnittstelle zu der Anzeigeeinrichtung zur Darstellung der Abmaße der Parklücke in der Anzeigeeinrichtung, wobei sich eine Darstellung einer vorderen und/oder einer hinteren Begrenzung der Parklücke, die nur von der ersten Erfassungseinrichtung erfasst wurde, von einer Darstellung einer vorderen und/oder einer hinteren Begrenzung der Parklücke unterscheidet, die von der zweiten Erfassungseinrichtung erfasst wurde.
Patent DE-102007050082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von zumindest einem im Blickfeld eines Betrachters angeordneten Objekt
Inventor: WAMMES KLAUS
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-10-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Präsentation von zumindest einem im Blickfeld eines Betrachters angeordneten Objektes (1), das von dem Betrachter durch eine transparente Scheibe (2) getrennt ist, die aus einem zur Wiedergabe von beliebigen Bildinhalten geeignetes LCD-Display (3) besteht und eine Flüssigkristall-Zwischenschicht (3) umfasst, die zwischen einem Polarisator (5) und einem Analysator (6) angeordnet ist, wobei das LCD-Display (3) innerhalb des Blickfeldes zumindest einen von dem LCD-Display (3) abgegrenzten Bildausschnitt (7) umfasst, der transparent gestaltet ist, wobei die Wiedergabe der Bildinhalte in den außerhalb des Bildausschnittes (7) liegenden Bereichen des LCD-Displays (3) im Wesentlichen unbeeinträchtigt ist.
Patent DE-102007050417-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit einem in sich geschlossenen Kühlungssystem
Inventor: NELSON DAVID F
IPC: H01L23/46
Filed: 2007-10-22
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst ein Gehäuse mit einem Hohlraum darin und mindestens eine Halbleitereinrichtung, die in dem Hohlraum liegt. Ein Kühlungssystem ist in dem Gehäuse enthalten und umfasst ein dielektrisches Fluid, das in dem Gehäuse angeordnet ist, und einen Strömungsdurchgang, der durch das Gehäuse hindurch angeordnet ist. Der Strömungsdurchgang ist mit dem Hohlraum fluidtechnisch gekoppelt, und das Kühlungssystem ist ausgestaltet, um das dielektrische Fluid durch den Strömungsdurchgang hindurch und auf die mindestens eine Halbleitereinrichtung zirkulieren zu lassen.
Patent DE-102007055768-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: PAULI ROBERT
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-12-12
Abstract: Ein elektrischer Antrieb weist einen elektrischen Motor (2) auf, welcher über eine Stirnradstufe (4) ein Ausgleichsgetriebe (14) antreibt. Auf der Antriebswelle (1) des elektrischen Motors (2) ist ein Parksperrenrad (5) angeordnet.
Patent DE-102007057483-A1 (DE)
Title: Passives Mehrkanal-Fahrzeugaktivierungssystem
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: Die entfernte Aktivierung eines Kraftfahrzeugs wird verbessert, indem die Frequenz für das Aktivierungssignal auf der Basis der geprüften Umgebungsrauschbedingungen bestimmt wird. Die gewählte Frequenz kann in einem Aufforderungssignal angegeben werden, das zu einer passiven, entfernten Steuereinrichtung gesendet wird. Die entfernte Steuereinrichtung antwortet mit einem Aktivierungssignal bei der gewählten Frequenz.
Patent DE-102007057553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines menschlichen oder tierischen Körpers sowie medizinische Bildgebungsvorrichtung hierfür
Inventor: REITER GERT
IPC: A61B8/04
Filed: 2007-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung und Auswertung eines menschlichen oder tierischen Körpers bezüglich eines Blutflusses in einer Arteria pulmonalis, aufweisend folgende Schritte: (a) Aufzeichnen von Messdaten, aus denen zumindest ein Teil des Blutflusses in der Arteria pulmonalis wenigstens zweidimensional in einer Ebene, die durch eine Längsachse der Arteria pulmonalis und durch eine anterior-posteriore Richtung aufgespannt wird, und wenigstens an mehreren diastolischen Zeitpunkten im Verlauf eines Herzzyklus nach einem Schluss der Pulmonalklappe rekonstruierbar ist, (b) Analysieren der Messdaten dahingehend, an wie vielen der diastolischen Zeitpunkte im Strömungsverhalten des Blutflusses der Arteria pulmonalis eine Asymmetrie bezüglich der Längsachse der Arteria pulmonalis in der anterior-posterioren Richtung vorliegt, und (c) Ermitteln eines Maßes, das charakterisiert, wie lange nach dem Schluss der Pulmonalklappe im Strömungsverhalten des Blutflusses der Arteria pulmonalis die Asymmetrie bezüglich der Längsachse der Arteria pulmonalis in der anterior-posterioren Richtung vorliegt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Rechnereinheit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102007058278-A1 (DE)
Title: Seat e.g. child seat, belt system for use in motor vehicle, has reader arranged on transponder, and recognizing pre-determined influence of transponder or presence and absence of transponder that is coupled to component of system
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/48
Filed: 2007-12-04
Abstract: The system has a transponder (10) e.g. radio frequency identification (RFID) tag, coupled to a component of the system. A reader (12) e.g. RFID reader, is arranged on the transponder, and recognizes a pre-determined influence of the transponder or presence and absence of the transponder. The transponder is coupled to and directly attached at a seat belt (22). The transponder is arranged at an end stop (28) for a socket tongue (24) that is movable on the seat belt. The reader is coupled to a controller (30) of a vehicle-passenger protection device.
Patent DE-102007063632-A1 (DE)
Title: Verbrennungsofen für Biomasse
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: F23N1/00
Filed: 2007-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung von Biomasse, bei welcher eine Pflanze als Hauptbestandteil der Biomassenerzeugung dient, sowie Einrichtungen hierzu, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1, 2, 11, 12 und 15. Um hierbei eine für die weitere Verwertung vorkonditionierte Biomassenerntung zu erhalten, die hohe Brennwerte und/oder hohe Biogasausbeuten liefert, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Pflanze auf einer Agrarfläche angepflanzt und in der Vegetationsphase als Feuchterntung oberhalb des Wurzelballens abgeschnitten und mit einer Restfeuchte von mindestens 20% sofort einem Fermentierungsprozess in einem Bioreaktor zugeführt und nach der Fermentierung Biogas abgezogen wird oder als Trockenerntung oberhalb des Wurzelballens abgeschnitten und mit einer Restfeuchte von weniger als 20% zerkleinert und anschließend einem Verbrennungsprozess zugeführt wird.
Patent DE-102008000384-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstoppsteuergerät
Inventor: SHIBATA MISAO
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Eine ECU (30) berechnet das Verhalten einer Verbrennungsmotordrehung ("Sollverlauf"), die bei einem Verbrennungsmotor auftritt, bis eine Verbrennungsmotordrehung in einem Sollstoppkurbelwinkel gestoppt wird. Wenn die ECU (30) eine Verbrennungsmotordrehung stoppt, steuert die ECU (30) die Last eines Generators (33), so dass das Verhalten der Verbrennungsmotordrehung mit dem Sollverlauf angepasst wird. Der Sollverlauf ist ein Verhältnis zwischen einem Kurbelwinkel und einer Sollverbrennungsmotordrehzahl zu einem Sollstoppkurbelwinkel, wobei das Verhältnis in Intervallen eines bestimmten Kurbelwinkels unter Berücksichtigung einer Verlustmomentcharakteristik berechnet wird. Der Antrieb des Generators (33) wird in einer Zeitdauer gestoppt, die verstreicht, nachdem eine Verbrennung gemäß einer Verbrennungsmotorstoppanforderung gestoppt ist, bis eine Verbrennungsmotorstoppsteuerung gestartet wird, eine Energie, die durch ein Verlustmoment zwischen bestimmten Kurbelwinkeln verbraucht wird, wird aus dem Verhalten einer tatsächlichen Verbrennungsmotordrehung des Verbrennungsmotors berechnet, der sich durch die Trägheit dreht, und eine Verlustmomentcharakteristik wird auf der Grundlage der verbrauchten Energie gelernt.
Patent DE-102008004678-A1 (DE)
Title: Anquetschvorrichtung und Metall-Anschlussstück
Inventor: YAGI SATOSHI
IPC: H01R43/058
Filed: 2008-01-16
Abstract: Eine Anquetschvorrichtung umfaßt einen Amboß zum Lagern eines Metall-Anschlußstücks, welches einen Grundplattenabschnitt zum Anbringen eines Stromkabels darauf und ein Paar von Anquetschstückabschnitten, welche sich jeweils, von gegenüberliegenden Seitenkanten des Grundplattenabschnitts ausgehend, nach oben erstrecken, umfaßt, und einen Anquetschkopf, welcher einen Auskehlungsabschnitt umfaßt, welcher einem Lagerabschnitt des Ambosses gegenüber angeordnet ist. Eine innere Oberfläche des Auskehlungsabschnitts des Anquetschkopfs und eine Anschlußstück-Lagerfläche des Lagerabschnitts des Ambosses wirken zusammen, um die Anquetschstückabschnitte zum Anquetschen der Anquetschstückabschnitte an dem Stromkabel, welches auf dem Metall-Anschlußstück angebracht ist, anzupressen. Eine Breite des Auskehlungsabschnitts des Anquetschkopfs ist nicht größer als 1,0 mm. Die Anschlußstück-Lagerfläche des Ambosses ist zu einer konkav gekrümmten Oberfläche ausgebildet, wobei eine Tiefe der konkav gekrümmten Oberfläche im Hinblick auf einen Querschnitt des Ambosses, welcher lotrecht zu einer Achsenrichtung des Stromkabels verläuft, nicht kleiner als 0,06 mm ist und nicht größer als 0,17 mm ist.
Patent DE-102008005687-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum sicheren Wiedereinschalten eines Fehlerstromschutzschalters
Inventor: BIRKL LUDWIG
IPC: H02H3/33
Filed: 2008-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung zum sicheren Wiedereinschalten eines Fehlerstromschutzschalters sowie einen entsprechenden Fehlerstromschutzschalter. Die Steuereinrichtung (4) zum sicheren Wiedereinschalten eines Fehlerstromschutzschalters (1), der einen zu schützenden lastseitigen Stromkreis (2) mittels jeweils einem Schaltelement (S1, S2) in einer Anzahl von Stromleitern (L) und einem Neutralleiter (N) sicher vom netzseitigen Stromnetz (3) getrennt hat weist eine Überprüfeinrichtung (41), eine Wiedereinschalteinrichtung (42) und eine von den netzseitigen Strom- und Neutralleitern (L, N) galvanisch getrennte Spannungsversorgung (43) auf. Diese Spannungsversorgung (43) stellt eine Prüfspannung (U1) für die Überprüfeinrichtung (41) bereit, wobei die Überprüfeinrichtung (41) diese Prüfspannung (U1) lastseitig zwischen den Stromleitern (L), dem Neutralleiter (N) und einem Erdleiter (PE) anlegt. Die Wiedereinschalteinrichtung (42) verbindet den lastseitigen Stromkreis (2) durch Schließen aller Schaltelemente (S1, S2) wieder mit dem netzseitigen Stromnetz (3), wenn die Überprüfeinrichtung (41) erkannt hat, dass ein, durch die Prüfspannung (U1) bewirkter Messstrom (I) einen vorgegebenen Wert unterschritten hat.
Patent DE-102008011373-A1 (DE)
Title: Device for power generation using organic rankine cycle process, has cooling system, expansion valve, and components that are upwardly arranged, where device has preset component arrangement and component selection
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: F01K25/10
Filed: 2008-02-27
Abstract: The device has components that are upwardly arranged, where the device has preset component arrangement and component selection. A cooling system cools a heat supplying or conducting medium, during an organic rankine cycle process. Pressure in a working gas area (1) serves as a regulating basis for the cooling system. An expansion valve (14), a throttle valve and a recirculating pump (9) of an organic rankine cycle circuit are adjusted for regulating the cooling system. A heater (5) and a cooler (7) serve as a tube bundle heat exchanger.
Patent DE-102008016718-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: GUIET LIONEL
IPC: F15B15/14
Filed: 2008-03-31
Abstract: Es wird ein Hydraulikzylinder (10) zum Betätigen eines mit einer Ladervorrichtung (11) verbundenen Laderwerkzeugs beschrieben. Der Hydraulikzylinder (10) umfasst ein Zylindergehäuse (12), einem im Zylindergehäuse (12) geführten Kolben (16), einer mit dem Kolben (16) verbundenen Kolbenstange (14), einer stangenseitigen und einer kolbenseitigen Kammer (18, 20) wobei wenigstens eine der Kammern (18, 20) hydraulisch druckbeaufschlagbar ist, und einer Bypassleitung, durch welche die beiden Kammern (18, 20) verbindbar sind. Um fertigungstechnische und verschleißtechnische Vorteile zu schaffen, wird vorgeschlagen, die Bypassleitung durch einen Bereich (48, 50, 52) der Kolbenstange (14) und durch einen die kolbenseitige Kammer (20) begrenzenden Bereich (44) des Kolbens (16) zu führen. In der Bypassleitung ist ein Ventil vorgesehen, welches innerhalb der Kolbenstange (14) angeordnet ist und einen ersten und zweiten mit jeweils einem Steuerelement (66, 68) versehenen Ventilteil (58, 60) umfasst, wobei das Steuerelement (66) des ersten Ventilteils (58) in Abhängigkeit eines hydraulischen Drucks in der stangenseitigen Kammer (18) und das Steuerelement (68) des zweiten Ventilteils (60) in Abhängigkeit von einer Endstellung des Kolbens (16) betätigbar ist.
Patent DE-102008018171-A1 (DE)
Title: Datentechnik-Verteiler
Inventor: BUERGER STEFFEN
IPC: H01R12/16
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datentechnik-Verteiler für den Schrankeinbau mit Anschlussklemmen zum Auflegen von Kabeladern und wenigstens einer Steckbuchse mit Steckbuchsenkontakten zum Kontaktieren von Datenkabelsteckern und Mitteln zum elektrischen Verbinden der Anschlussklemmen und der Steckbuchsenkontakte. Erfindungsgemäß weisen die Mittel zum elektrischen Verbinden von Anschlussklemmen und Steckbuchsenkontakten lösbare Steckverbinder auf. Verwendung für Datenverkabelungen.
Patent DE-102008021099-A1 (DE)
Title: Impact-absorbing front hood arrangement for motor vehicle i.e. passenger motor vehicle, has seal that is attached to edge flange of front limiting wall of cross running radiator tank, where edge flange is aligned in horizontal manner
Inventor: TRAN KARL
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-04-28
Abstract: The arrangement has a seal (15) provided between a front limiting wall (13) of a cross running radiator tank (12) and a frame wood (5) connected with an outer skin of a front hood (2). The seal is attached to an edge flange (13a) of the limiting wall, where the edge flange is aligned in a horizontal manner. The seal has an insertion section (15a) inserted into the edge flange, and a flexible sealing element (15b) i.e. sealing hose, resting upward at the frame wood in a protruding manner. The sealing element is designed as a rubber elastic hollow profile.
Patent DE-102008024328-A1 (DE)
Title: Storage machine i.e. locker box, for use in railway station, has L-shaped transfer and connecting components formed such that actuation of actuating unit causes unlocking of locking body and projection to open closed door from inside
Inventor: KECHEL OTTMAR
IPC: G07F17/10
Filed: 2008-05-20
Abstract: The machine has a compartment (8), and a door (3) pivotable to and fro between opened and closed positions. A locking body (5) and a projection (9) lock the door in the closed position. An L-shaped transfer component (2) and a connecting component (10) are provided between an actuating unit (1) and the body and the projection. The unit is attached to the door such that the unit is provided in the compartment with closed door. The components are formed such that the actuation of the unit causes unlocking of the body and the projection to open the closed door from inside after unlocking.
Patent DE-102008026071-A1 (DE)
Title: Verwendung von Goldverbindungen auf Basis cycloaliphatischer Mercaptoexter in keramischen Edelmetallfarben
Inventor: HESSE PETER
IPC: C09D5/38
Filed: 2008-05-30
Abstract: Die Verwendung von Goldverbindungen monocyclischer Mercapto-Alkylester und alkylsubsituierter monocyclischer Mercaptoester, erhältlich durch A Umsetzung von Thioglykolsäure, Thiomilchsäure und 3-Mercaptopropionsäure mit monozyklischen Alkoholen und B Umsetzung des Reaktionsprodukts mit Gold (I) chloriddialkylsulfidkomplexen in wässriger Lösung und Abtrennung der in Wasser unlöslichen Goldmercaptoesterverbindung, in nichtflüssigen keramischen Edelmetallfarben oder in acrylatfreien flüssigen keramischen Edelmetallfarben, führt zu farbintensiven glänzenden Edelmetallfilmen und in Pasten zu verbesserten Trocknungszeiten.