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Patent DE-102013203042-A1 (DE)
Title: Turbolader für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines turbogeladenen Verbrennungsmotors
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F01D25/18
Filed: 2013-02-25
Abstract: Ein Turbolader (2) für einen Verbrennungsmotor (1) umfaßt ein ölgeschmiertes Lager (2a), eine Zuleitung (8) für das Öl (6) und einen Durchflußbegrenzer (9) für das Öl (6). Der Durchflußbegrenzer (9) wird bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (1) vollständig geöffnet und nach einer vorherbestimmten Zeitspanne wenigstens teilweise geschlossen.
Patent DE-102013203355-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen von Kupplungsverstärkungen in einem Getriebe während eines Herunterschaltens unter Last
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer weggehenden Kupplung in einem Getriebe während eines Herunterschaltens unter Last enthält das Detektieren des Herunterschaltens, das Verringern eines Druckbefehls zu der weggehenden Kupplung und das Einführen eines kalibrierten Fehlerwerts in einen Druckbefehl für die weggehende Kupplung während der Trägheitsphase. Außerdem enthält das Verfahren das Synchronisieren der Drehzahl der weggehenden und einer herankommenden Kupplung während der Drehmomentphase, das Bestimmen des Drucks und des Drehmoments der weggehenden Kupplung nach dem Synchronisieren der Kupplungsdrehzahlen und daraufhin das Aufzeichnen einer Kupplungsverstärkung als Funktion des Drucks und des Drehmoments der weggehenden Kupplung. Die aufgezeichneten Kupplungsverstärkungen werden zum Steuern eines nachfolgenden Herunterschaltens des Getriebes unter Last verwendet. Ein Controller, der eine Proportional-Integral-Differential-Regellogik (PID-Regellogik) verwendet, führt den Fehler als PID-Fehler in ein Drucksteuersignal ein und steuert den Schlupf über die weggehende Kupplung. Außerdem wird ein Getriebe offenbart, das eine weggehende Kupplung und einen zum Ausführen des obigen Verfahrens konfigurierten Controller aufweist.
Patent DE-102013209492-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-05-22
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18), Gleitschuhe (39), welche an je einer Kolbenverbindungsstelle (22) mit je einem Kolben (7) verbunden sind, zur mittelbaren Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18) der Schwenkwiege (14), eine Rückhaltescheibe (37), welche mit den Gleitschuhen (39) verbunden ist, eine Wiegenlagerung (20) für die Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), eine Niederdrucköffnung zum Ein- und/oder Ausleiten von Hydraulikflüssigkeit in die und/oder aus den rotierenden Kolbenbohrungen (6), eine Hochdrucköffnung zum Aus- und/oder Einleiten von Hydraulikflüssigkeit aus den und/oder in die rotierenden Kolbenbohrungen (6), wobei die Rückhaltescheibe (37) auf der Auflagefläche (18) der Schwenkwiege (14) mit einer Gleitlagerung (17) gelagert ist und die Gleitlagerung (17) zwischen der Rückhaltescheibe (37) und der Auflagefläche (18) der Schwenkwiege (14) hydrostatisch entlastet ist.
Patent DE-102013210246-A1 (DE)
Title: Übertragung fahrzeugrelevanter Daten zu einem Endbenutzer-Gerät
Inventor: Krüger Uwe
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Übertragung fahrzeugrelevanter Daten eines Kraftfahrzeugs von einem ersten Fahrzeug über eine im Kraftfahrzeug vorgesehene erste Sende-Vorrichtung an eine erste fahrzeugexterne Datenverarbeitungs-Vorrichtung, die die fahrzeugrelevanten Daten ganz oder teilweise über eine fahrzeugexterne zweite Sende-Vorrichtung an ein erstes Endbenutzer-Gerät des Fahrzeugbesitzers zur Verarbeitung und Anzeige auf dem ersten Endbenutzer-Gerät überträgt. Zur Verbesserung des bekannten Verfahrens wird vorgeschlagen, dass die fahrzeugrelevanten Daten im Zeitraum nach dem Abstellen oder Verlassen des Fahrzeugs und der Wiederinbetriebnahme des Fahrzeugs zur ersten fahrzeugexternen Datenverarbeitungs-Vorrichtung übertragen und zur Übertragung an das erste Endbenutzer-Gerät bereitgestellt werden.
Patent DE-102013211963-A1 (DE)
Title: Kondensatorbaugruppe
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatorbaugruppe (10) für eine Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges aufweisend: mehrere Rohre (12), die einen Strömungsweg (40a, 40b, 40c, 40d) für ein Kühlfluid, insbesondere Kühlmittel, bereitstellen, ein erstes Sammelrohr (18), ein zweites Sammelrohr (20), einen Sammelbehälter (22), eine Einlassöffnung zum Einleiten des Kühlfluids und eine Auslassöffnung zum Ausleiten des Kühlfluids. Die Kondensatorbaugruppe (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Sammelbehälter (22, 50, 62) und das erste Sammelrohr (18) auf derselben Seite der Rohre (12) angeordnet sind, wobei die Rohre (12) mit den Sammelrohren (18, 20) und das erste Sammelrohr (18) mit dem Sammelbehälter (22, 50, 62) in Fluidverbindung stehen, wobei die Einlassöffnung (30, 52, 60) und/oder die Auslassöffnung (9, 32, 54, 66) an dem ersten Sammelrohr (18), an dem Sammelbehälter (22, 50, 62) oder dazwischen angeordnet ist und in unmittelbarer oder mittelbarer Fluidverbindung mit dem ersten Sammelrohr (18) steht.
Patent DE-102013211998-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: PREISS FABIAN
IPC: B25D17/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit zumindest einer Schlagwerkeinheit (12), die zumindest ein Kolbenelement und zumindest ein Führungselement zu einer Führung des Kolbenelements in einem Betriebszustand umfasst, und mit einer Schlagwerkgehäuseeinheit (14), die die Schlagwerkeinheit (12) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102013213209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts, bei dem Fluid in einen Lagerbereich eingebracht wird sowie Haushaltskältegerät
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchen in einem in einem Innenraum (4) ausgebildeten separierten Lagerbereich (6) Lebensmittel als Lagergut einbringbar sind, und in dem Lagerbereich (6) eine von dem Innenraum (4) unabhängige Einbringung eines flüssigen Fluids erfolgen kann. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102013215113-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen im Injektionsprozess
Inventor: HEIM BERNHARD
IPC: B29C45/26
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen im Injektionsprozess, mit einer Aufnahme für ein Kunststoffbauteil, die von einer umlaufenden Dichtung umgeben ist, welche in eine im Werkzeug ausgebildete Nut eingesetzt ist. Um ein derartiges Werkzeug zu schaffen, bei dem eine höhere Standzeit der Dichtung erreicht werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Aufnahmeraum als Volumenausgleich vorgesehen ist.
Patent DE-102013216440-A1 (DE)
Title: Zirkonoxidbasierter Verbundwerkstoff
Inventor: GOTTWIK LUKAS
IPC: A61C13/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Verbundwerkstoffs sowie einen keramischen Verbundwerkstoff, der insbesondere schädigungstolerant ist.
Patent DE-102013217801-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, verfahren zur herstellung einer anzahl von chipbaugruppen, verfahren zur herstellung einer halbleiteranordnung und verfahren zum betrieb einer halbleiteranordnung
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung, Diese umfasst eine obere Kontaktplatte (41), eine untere Kontaktplatte (42), eine Anzahl von Chipbaugruppen (2), eine dielektrische Einbettmasse (4), sowie eine Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70). Eine jede der Chipbaugruppen (2) weist einen Halbleiterchip mit einem Halbleiterkörper auf, wobei der Halbleiterkörper eine Oberseite und eine der Oberseite entgegen gesetzte Unterseite besitzt, und wobei die Oberseite in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite beabstandet ist. Außerdem besitzt ein jeder der Halbleiterchips eine auf der Oberseite angeordnete obere Hauptelektrode, eine auf der Unterseite angeordnete untere Hauptelektrode, eine an der Oberseite angeordnete Steuerelektrode, und ein elektrisch leitendes oberes Ausgleichsplättchen, das auf der dem Halbleiterkörper abgewandten Seite der oberen Hauptelektrode angeordnet und mittels einer oberen Verbindungsschicht mit der oberen Hauptelektrode stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden ist. Ober die Steuerelektrode kann ein elektrischer Strom zwischen der oberen Hauptelektrode und der unteren Hauptelektrode gesteuert werden. Durch die dielektrische Einbettmasse (4) sind die Chipbaugruppen (2) zu einem festen Verbund stoffschlüssig miteinander verbunden. Dabei ist bei einer jeden der Chipbaugruppen (2) die dem Halbleiterkörper abgewandte Seite des oberen Ausgleichsplättchens der betreffenden Chipbaugruppe (2) nicht oder zumindest nicht vollständig von der Einbettmasse (4) bedeckt. Die Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) ist auf dem festen Verbund (6) angeordnet, und sie verbindet die Steuerelektroden der Chipbaugruppen (2) elektrisch leitend miteinander. Außerdem ist eine jede der Chipbaugruppen (2) derart zwischen der oberen Kontaktplatte (41) und der unteren Kontaktplatte (42) angeordnet, dass bei dieser Chipbaugruppe (2) die dem Halbleiterkörper abgewandte Seite des oberen Ausgleichsplättchens die obere Kontaktplatte (41) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102013218406-A1 (DE)
Title: Gleichstromversorgungsschaltung, oszillatorschaltung und verfahren zum erzeugen eines gleichstromversorgungssignals
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Eine Gleichstromversorgungsschaltung weist einen Ausgang auf, welcher zum Bereitstellen eines Stromversorgungssignals an ein HF-Element zum Erzeugen eines HF-Ausgangssignals konfiguriert ist. Ferner weist die Gleichstromversorgungsschaltung einen Eingang auf, welcher zum Empfangen des HF-Ausgangssignals konfiguriert ist. Die Gleichstromversorgungsschaltung ist zum Erzeugen des Gleichstromversorgungssignals auf der Grundlage des empfangenen HF-Ausgangssignals konfiguriert.
Patent DE-102013219225-A1 (DE)
Title: Piezo-Injektor zur Kraftstoff-Direkteinspritzung
Inventor: SCHÜRZ WILLIBALD
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es wird ein Piezo-Injektor (1) zur Kraftstoff-Direkteinspritzung angegeben, umfassend: – einen Injektorkörper (40), – eine Aktuatoreinheit, aufweisend einen piezoelektrischen Aktuator (10) mit einer Kopfplatte (11) und einer Bodenplatte (12), wobei der piezoelektrische Aktuator (10) von einem Wellrohr (13) umgeben ist, welches derart zwischen der Kopfplatte (11) und der Bodenplatte (12) eingespannt ist, dass der piezoelekrische Aktuator (10) mit einer Vorspannung versehen ist, – einen hydraulischen Koppler, aufweisend einen Kopplerkolben (21), einen Kopplerzylinder (20) und eine Kopplerfeder (22), und – eine Düseneinheit, aufweisend eine in einem Düsenkörper (30) angeordnete Düsennadel (31), wobei der Kopplerkolben (21) mittels der Kopplerfeder (22) gegen eine dem Kopplerkolben (21) zugewandte Stirnseite der Düsennadel (31) gedrückt wird.
Patent DE-102013220305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Methode zur Erkennung von Anweisungen von autorisierten Personen im Straßenverkehr
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-10-08
Abstract: Leitvorrichtung (1) für zumindest ein Fahrzeug A (2), insbesondere ein zumindest teilautomatisiertes Fahrzeug A, welche eine erste Benutzerschnittstelle (8) mit zumindest einem Sensor (3), wobei die Leitvorrichtung zumindest ein Bewegungsmuster einer Person, insbesondere der Arme, auf der Grundlage von Messungen des zumindest einen Sensors (3) erfasst und daraus zumindest eine Anweisung an das zumindest eine Fahrzeug A (2) ableitet, und ein Übertragungsmodul (4a, 4b) zum Übertragen der zumindest einen Anweisung an das zumindest eine Fahrzeug A (2) und/oder zum Übertragen der zumindest einen Anweisung an einen Zentralrechner (5), über welchen die Leitvorrichtung mit dem zumindest einen Fahrzeug A (2) kommunizieren kann, aufweist.
Patent DE-102013222615-A1 (DE)
Title: Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie und Befestigungseinrichtung für ein Anbauteil auf einem Halteansatz einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: ROMAN KOSOROG
IPC: A24C5/32
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit  – wenigstens einem daran in einer vorbestimmten Sollposition gehaltenen Anbauteil (2), wobei  – ein der Maschine zugeordneter Halteansatz (3) mit zwei in einem Winkel zueinander stehenden ersten Anlageflächen (12, 13) vorgesehen ist, und  – an dem Anbauteil (2) zwei in einem Winkel zueinander stehende, mit den ersten Anlageflächen (12, 13) korrespondierende zweite Anlageflächen (14, 15) vorgesehen sind, und  – das Anbauteil (2) mittels einer Klemmpaarung (25) mit wenigstens einer in Bezug zu einer Zustellrichtung (Z) eines Klemmteils (26) der Klemmpaarung (25) schiefwinkligen Klemmfläche (27) mit den zweiten Anlageflächen (14, 15) auf den ersten Anlageflächen (12, 13) des Halteansatzes (3) festlegbar ist.
Patent DE-102013222650-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen ausgestaltet ist, umfasst einen Aktor (6) und ein Steuerventil (30). Hierbei ist ein Ventilschließkörper (31) des Steuerventils (30) von dem Aktor (6) betätigbar. Ferner ist ein Kraftübertragungselement (37) vorgesehen, das in dem Ventilschließkörper (31) angeordnet ist. Ferner ist der Ventilschließkörper (31) so ausgestaltet, dass eine Stirnseite (31) des Kraftübertragungselements (37) von einem Druck (pV) in einem Ventilraum (32) des Steuerventils (30) beaufschlagt ist. Das Kraftübertragungselement (37) überträgt auf den Aktor (6) eine Kraft, die sich aus der Beaufschlagung der Stirnseite (31) des Kraftübertragungselements (37) mit dem Druck (pV) im Ventilraum (32) ergibt.
Patent DE-102013222868-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung und Reihe von Rückmeldungen für die Steuerung eines elektrischen Stellgliedes
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-11-11
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Steuern eines Bypassventils mit einem Stellglied bereitgestellt, das ein temperaturabhängiges Magnetfeld aufweist. Bei einem Beispiel wird das Magnetfeld basierend auf Betriebsbedingungen und anderen Parametern geschätzt und dafür verwendet, eine magnetische Korrektur an einer am Stellglied anliegenden Spannung vorzunehmen. Die Verfahren können eine exakte Bypassventilsteuerung in Gegenwart schwankender Magnetfelder bereitstellen, was sicherstellt, dass einem Motor der richtige Ladedruck zugeführt wird.
Patent DE-102013224355-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: TAKESHI NODA
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung zur Rekonstruktion eines Tomographiebildes aus einer Vielzahl von Projektionsbildern erhält Rauschdaten jeweils für eine Vielzahl von Projektionsbildern und erhält Rauschrekonstruktionsdaten durch Ausführen einer Rekonstruktionsverarbeitung beruhend auf den erhaltenen Rauschdaten und rekonstruiert das Tomographiebild durch Ausführen der Rekonstruktionsverarbeitung beruhend auf den Projektionsbildern und den Rauschrekonstruktionsdaten.
Patent DE-102013226031-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubarer Haftklebstoff auf Basis von Polyester-Polyurethan
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J175/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Haftklebriges, biologisch abbaubares, chemisches Umsetzungsprodukt aus • zumindest einem oder mehreren aliphatischen Polyester-Polyolen mit einer Hydroxyl-Funktionalität von jeweils zwischen größer zwei und kleiner vier • zumindest einem oder mehreren aliphatischen Polyester-Polyolen mit einer Hydroxyl-Funktionalität von jeweils zwischen kleiner oder gleich zwei und größer eins • zumindest einem oder mehreren jeweils zweifach hydroxyl-funktionalisierten Kettenverlängerern mit einem Molekulargewicht von jeweils kleiner oder gleich 200 g/mol und • zumindest einem oder mehreren aliphatischen Diisocyanaten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Gesamtanzahl der Isocyanat-Gruppen zur Gesamtanzahl der Hydroxylgruppen der an der chemischen Umsetzung zum haftklebrigen, biologisch abbaubaren, chemischen Umsetzungsprodukt eingebrachten Stoffe zwischen größer oder gleich 0,4 und kleiner 1,0, bevorzugt zwischen größer oder gleich 0,6 und kleiner oder gleich 0,9 beträgt.
Patent DE-102014005400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung einer Armierung in einen lsolierstoffkörper
IPC: B28B11/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einbringung einer Verbindungsarmierung in einen Isolierstoffkörper eines Isoliersteines mit einem Vereinzelungselement für Verbindungsarmierungen und mit einem auf vereinzelte Verbindungsarmierungen einwirkenden Einschubstößel. Diese Vorrichtung ermöglicht das automatisierte Bestücken von Isolierstoffkörpern mit Verbindungsarmierungen und damit eine kostengünstige Produktion von Isoliersteinen, die mit derartigen Isolierstoffkörpern in ihrem Inneren versehen sind.
Patent DE-102014005413-A1 (DE)
Title: Flaschenförmiger Behälter mit Innenbeutel
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D83/62
Filed: 2014-04-10
Abstract: Der flaschenförmige Behälter aus einem harten Kunststoff, mit einem weichen Innenbeutel zur Aufnahme eines flüssigen oder cremigen Füllmaterials, insbesondere eines Medizinproduktes, und mit einem Ventil zur Abgabe des Füllmaterials, ist dadurch gekennzeichnet, dass in den abgedichteten Zwischenraum zwischen dem Innenbeutel und dem Behälter ein Gas mit einem solchen Überdruck eingebracht ist, dass bei geöffnetem Ventil das Füllmaterial austritt.
Patent DE-102014007829-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer ebenen Fläche
Inventor: TOMCZAK LUTZ
IPC: E04F21/20
Filed: 2014-06-02
Abstract: Flächen (13), insbesondere Schüttgutflächen, müssen bevor sie mit einem Bodenbelag versehen werden, geebnet bzw. plan gemacht werden. Dieses Ebnen erfolgt anhand eines Richtmittels oder eines Referenzobjektes. Zur Herstellung einer ebenen Fläche (13) wird ein Abziehmittel wie beispielsweise ein Blech, eine Latte oder dergleichen über die zu ebnenden Fläche (13) gezogen. Bei diesem Abziehen der Fläche (13) ist es von wesentlicher Bedeutung, dass das Abziehblech während des Abziehens parallel zu der Referenz ausgerichtet bleibt. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein einfaches Erstellen einer ebenen Fläche (13). Dabei werden Nivelliermittel (15, 16, 17, 18) zum Erstellen der ebenen Fläche (13) in die selbe Fläche (13) hineingesteckt und nach dem Ausrichten der Führungsmittel (11, 12) wieder aus der Fläche (13) herausgezogen.
Patent DE-102014009399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Laderaum (11) eines Fahrzeugs (10) mit einer eigensteifen Laderaumabdeckung (1) zum Abdecken des Laderaums (11) sowie einem Laderaumboden (12) zur Abdeckung eines Stauraumes (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Laderaumabdeckung (1) mit wenigstens einem um eine in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) sich erstreckende Schwenkachse (2) klappbaren Seitenteil (1.2) ausgebildet ist, wobei im ausgeklappten Zustand des wenigstens einen Seitenteils (1.2) die Laderaumabdeckung (1) sich in einer Gebrauchsposition (I) zwischen an Seitenwänden (14) des Laderaums (11) angeordneten Führungseinrichtungen (15) erstreckt und das wenigstens eine Seitenteil (1.2) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) eine Breite (B) aufweist, dass die Laderaumabdeckung (1) mit umgeklappten Seitenteil (1.2) in dem Stauraum (13) in einer Verstauposition (II) ablegbar ist.
Patent DE-102014010899-A1 (DE)
Title: Drehbare axial sichernde und druckfeste Leitungsverbindung
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F16L47/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (50) mit einem ersten und zweiten Anschlusskörper (1, 2) zur Bildung einer pneumatischen Verbindung entlang einer Verbindungsachse (12) und mit einem Dichtelement (3) zum Dichten eines die pneumatischen Verbindung umgebenden Dichtspaltes (13) mit einer Längenerstreckung, die sich parallel zur Verbindungsachse (12) erstreckt, wobei der erste und zweite Anschlusskörper (1, 2) entlang der Verbindungsachse (13) pneumatisch durchströmbar sind, und der erste Anschlusskörper (1) einen Durchbruch (9) mit einem Querschnitt (9.1) quer zur Verbindungsachse (12) aufweist, wobei der zweite Anschlusskörper (2) zumindest teilweise in dem Durchbruch (9) angeordnet ist; auf einer parallel zu der Verbindungsachse (12) verlaufenden Außenseite (4) des ersten Anschlusskörpers (1) eine wenigstens abschnittsweise umlaufende erste Aussparung (6) quer zur Verbindungsachse (12) zur Aufnahme des Dichtelements (3) gebildet ist; auf einer parallel zu der Verbindungsachse (12) verlaufenden Innenseite (5) des zweiten Anschlusskörpers (2) eine wenigstens abschnittsweise umlaufende zweite Aussparung (7) quer zur Verbindungsachse (12) zur Aufnahme des Dichtelements (3) gebildet ist; die erste und zweite Aussparung (6, 7) sich zumindest teilweise gegenüber liegen; und das Dichtelement (3) in wenigstens einem Abschnitt (8.1) eines Umfangraums (8) zum rastenden Verbinden des ersten und zweiten Anschlusskörpers (1, 2) angeordnet ist, wobei der Umfangraum (8) von der ersten und zweiten Aussparung (6, 7) gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bildung einer Verbindungsanordnung und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014019748-A1 (DE)
Title: Doppelrillenschiene für Schienen- und Intermodalfahrzeuge mit aktiver Weichentechnologie
Inventor: HERF WOLF DIETER
IPC: E01B5/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Nachfolgend wird eine neuartige Schiene (DTS-DoppelrillenSchiene) beschrieben, die es Schienenfahrzeugen und Intermodalfahrzeugen, ausgestattet mit dem DTS-Rad, ermöglicht ohne eine aktive Weiche abzubiegen. Bei existierende Normal- bzw. Vignol-Schienen wird nur die Innenseite der Schiene aktiv benutzt. Normale Schienenräder fahren innerhalb der beiden Schienen und werden durch aktive Weichen in verschiedene Richtungen geleitet. Dies ist besonders sichtbar bei Strassenbahnschienen, wo die äußere Seite direkt mit dem Straßenbelag verbunden wird. Die DTS Schiene hat zwei durchgehende Rillen auf jeder Seite. Auch die Schiene ist durchgehend. Bei einer Teilung entsteht hier eine geschlossenes Y. Schienen- bzw. Intermodal-Fahrzeuge, die mit dem DTS Rad ausgestattet sind, können vor Ankunft an einer Schienenteilung durch die korrekte Absenkung des jeweiligen Teils des DTS-Rad selber bestimmen welche Schienenseite bzw. Rille sie folgend wollen. Außerdem bildet die jeweilige Rillenaussenseite eine Sicherheitsbarriere um das DTS-Rad auf der Schiene zu halten, unabhängig welche Seite des DTS-Rad's abgesenkt wurde. Das DTS-System besteht aus den neuartigen Komponenten DTS- geteiltes Doppelspurkranzrad (nachfolgend DTS-Rad genannt), DTS-Onboardmodul, DTS-Doppelrillenschiene (nachfolgend DTS-Schiene genannt) und DTS-Schieneninformationssystem.