baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009184-U1 (DE)
Title: Sauerstoffmasken
IPC: A61M16/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Eine Sauerstoffmaske, umfassend:
 einen Maskenkörper, der einen Hohlraum definiert, der konfiguriert ist, um über Mund und Nase eines Patienten positioniert zu werden,
 eine Sauerstofföffnung, die an der oberen Hälfte des Maskenkörpers gebildet ist, einen ringförmigen Durchlass, der am Maskenkörper gebildet ist, und
 mindestens eine Entlüftungsöffnung, die am Maskenkörper gebildet ist, wobei jede Entlüftungsöffnung an der unteren Hälfte des Maskenkörpers auf eine Weise gebildet ist, dass die ausgeatmeten Gase des Patienten zur Entlüftungsöffnung geleitet werden.
Patent DE-202016105007-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriebauteil
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Fahrzeugkarosserieanordnung, umfassend: ein äußeres Bauteil, das ein äußeres Blech und ein Paar Seitenwände, die zum Definieren eines U-förmigen Hohlraums zusammenwirken, und ein Paar erster Flansche, von denen sich jeder von einer der Seitenwände aus erstreckt, aufweist; ein inneres Bauteil, das ein inneres Blech, das den Hohlraum überspannt, und ein Paar zweiter Flansche, von denen sich jeder vom inneren Blech aus erstreckt und die mit einem der ersten Flanschen verbunden sind, aufweist; ein Kohlefaserbauteil, das eine Frontplatte und ein Paar Stege, die zum Definieren eines offenen Hohlraums zusammenwirken, und ein Paar dritter Flansche, von denen sich jeder von einem der Stege aus erstreckt, aufweist, wobei das Kohlefaserbauteil innerhalb des U-förmigen Hohlraums aufgenommen und zwischen dem inneren und dem äußeren Bauteil so eingesetzt ist, dass die Frontplatte am äußeren Blech anliegend und die dritten Flansche am inneren Blech anliegend angeordnet sind; mindestens einen ersten Niet, der die Frontplatte mit dem äußeren Blech verbindet; und mindestens einen zweiten Niet, der einen der dritten Flansche mit dem inneren Blech verbindet.
Patent DE-202016106585-U1 (DE)
Title: Leicht lösbarer Fahrradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Leicht lösbarer Fahrradständer, der ein erstes Bein (11, 11a), ein zweites Bein (12, 12a) und ein Gelenk (13) umfasst, wobei das erste Bein (11, 11a) ein erstes Ende (111, 111a), ein zweites Ende (112, 112a) und ein erstes Gelenkteil zwischen dem ersten Ende (111, 111a) und dem zweiten Ende (112, 112a) aufweist, wobei das zweite Bein (12, 12a) ein drittes Ende (121, 121a), ein viertes Ende (122, 122a) und ein zweites Gelenkteil zwischen dem dritten Ende (121, 121a) und dem vierten Ende (122, 122a) aufweist, wobei das Gelenk (13) mit dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil verbunden ist, wodurch das erste Bein (11, 11a) und das zweite Bein (12, 12a) zwischen einer zusammengeklappten Position und einer aufgeklappten Position schwenkbar sind, wobei das erste Bein (11, 11a) und das zweite Bein (12, 12a) in der zusammengeklappten Position überlappen, wobei das erste Bein (11, 11a) und das zweite Bein (12, 12a) in der aufgeklappten Position eine X-Form bilden und einen Winkel einschließen, wobei das erste Ende (111, 111a) des ersten Beins (11, 11a) und das dritte Ende (121, 121a) des zweiten Beins (12, 12a) in ein Pedal (20) eines Fahrrads (30) eingesteckt werden können, wobei das zweite Ende (112, 112a) des ersten Beins (11, 11a) und das vierte Ende (122, 122a) des zweiten Beins (12, 12a) an einer Bodenfläche abgestützt werden können, wodurch das Fahrrad (30) abgestellt werden kann.
Patent DE-202017002765-U1 (DE)
Title: Warenträger als Lamellenwandhaken mit besonderer Einhängung in eine Lamellenwand
IPC: A47F5/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Warenträger, mit der Eigenschaft Waren aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängevorrichtung 2 in das Trägerteil 1 integriert ist.
Patent DE-202017003507-U1 (DE)
Title: Drosselaufsatz für Dachabläufe zur Steuerung der Abflussleistung
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Durch Eigengewicht gehaltener Drosselaufsatz für Flachdachgullys, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselwirkung des Aufsatzes durch eine zwischen Aufsatz und Flachdachabdichtung eingelegte, kapillar wirksame Vliesmanschette bewirkt wird.
Patent DE-202017004203-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung in Gestalt einer Karton-Blister-Kombination
IPC: B65D75/36
Filed: 2017-08-11
Abstract: Verkaufsverpackung in Gestalt einer Karton-Blister-Kombination, bestehend aus einem Kartonteil (1) und einem als Formteil ausgebildeten Blister (2), der einen Behälterteil (21) und einen Randteil (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartonteil (1) aus einem länglichen Stanzteil besteht, das einen Frontseitenteil (11), einen Rückseitenteil (12) und mehrere dazwischen angeordnete und durch Falzlinien (F1, F2, F3, F4) von diesen und voneinander getrennten Querabschnitten (14, 15, 16) bildet, wobei die Querabschnitte (14, 15, 16) mindestens eine Deckwand, eine Frontwand und eine Bodenwand einer Kartonbox (K) bilden, der Frontseitenteil (11) und der Rückseitenteil (12) flach aufeinandergelegt und nur in ihren von den Querabschnitten (14, 15, 16) entfernten, den oberen Endbereich der fertigen Verpackung bildenden Endbereichen miteinander fest verbunden sind, im Frontseitenteil (11) in seinem an den angrenzenden Querabschnitt (14) angrenzenden Bereich ein Fenster (17) gebildet ist, der Blister mit seinem Behälterteil (21) durch dieses Fenster (17) hindurch steckbar ist, so dass der Behälterteil (21) nach vorne aus dem Frontseitenteil (11) herausragt und mit seinem flachen Randteil (22) zwischen dem Frontseitenteil (11) und dem Rückseitenteil (12) des Kartonteils (1) eingebettet ist, und an mindestens einem der Querabschnitte (14, 15, 16) und/oder dem untersten Bereich des Rückseitenteils (12) über Falzlinien (F5, F6, F7, F8) verbundene Laschen (S1, L1, L2, L3) angeformt sind, die zum Verschließen der Kartonbox (K) an ihren beiderseitigen Enden dienen.
Patent DE-202017005950-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/532
Filed: 2017-11-16
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend: eine Längsachse (100) und eine Querachse (110); eine Oberschicht (24), eine Unterschicht (26) und einen zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordneten Absorptionskern (28); wobei der Absorptionskern eine Breite (W) aufweist und Absorptionsmaterial (30), das in eine Kernhülle (32) eingeschlossen ist, und mindestens einen Kanal (34) umfasst, wobei der mindestens eine Kanal im Wesentlichen frei von Absorptionsmaterial ist, und wobei das Absorptionsmaterial Cellulose (306) und Superabsorber-Polymermaterial (302) umfasst; wobei der mindestens eine Kanal eine durchschnittliche charakteristische Breite von mindestens 7% der Breite des Absorptionskerns umfasst; wobei die Kernhülle eine Oberseite (32a) und eine Unterseite (32b) umfasst, wobei die Oberseite mit der Unterseite in dem mindestens einen Kanal durch eine Kanalverbindung (37) verbunden ist, wobei die Kanalverbindung eine Abschälfestigkeit von 0,06 N/mm bis 0,2 N/mm gemäß dem Kanalabschälfestigkeitsprüfverfahren bei 180 Grad umfasst.
Patent DE-202017006938-U1 (DE)
Title: Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element
IPC: B25B5/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element, wobei der Clip
 • einen Kopf (1) und eine Spitze (2) und
 • eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5), wobei sich die erste Seite (4) von dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt und die zweite Seite (5) sich von dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt,
 • wobei sich eine erste Seitenwand (10) von der ersten Seite (4) in Richtung auf die zweite Seite (5) erstreckt und sich eine zweite Seitenwand (13) von der zweiten Seite (5) in Richtung auf die erste Seite (4) erstreckt,
 • wobei die erste Seitenwand (10) einen ersten vorstehenden Finger (14) aufweist, der über einen Bereich der zweiten Seitenwand (13) überlappt, dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Seitenwand (10) einen zweiten vorstehenden Finger (16) aufweist, der über einen anderen Bereich der zweiten Seitenwand (13) überlappt.
Patent DE-202017102049-U1 (DE)
Title: Ventilwärmeelement
IPC: F24H3/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ventilwärmeelement (100) für die kontrollierte Abgabe und Beheizung eines Luftstromes, enthaltend ein Anschlussgehäuse (110) zur Befestigung in einer Gebäudewand und zur Zuführung eines elektrischen Netzkabels sowie ein Wärmeelement-Gehäuse (130) zur Aufnahme eines elektrischen Wärmeelementes (135), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussgehäuse (110) einen vom Luftstrom getrennten Leitungsschacht (117) aufweist, in dem eine Anschlussleiste (116) zur Verbindung mit dem Netzkabel angeordnet ist.
Patent DE-202017103324-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
IPC: F41B5/20
Filed: 2017-06-01
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für Sportbögen, mit einem an einem Sportbogen befestigbaren Gehäuse (10), welches eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungsdämpfungsvorrichtung eine in dem Gehäuse (10) schwingungsfähig und gedämpft gelagerte Schwingmasse (140) aufweist.
Patent DE-202017105737-U1 (DE)
Title: Verstellbare Begrenzung für eine Laufkatze einer Krananlage
IPC: B66C7/16
Filed: 2017-09-21
Abstract: Verstellbare Begrenzung für eine Laufkatze einer Krananlage, umfassend einen C-förmigen Stahlträgerträger (13), eine Befestigungsschraube (4) und einen Streckenschalterhalter (5), wobei der C-förmige Stahlträger (13) und der Streckenschalterhalter (5) durch die Befestigungsschraube (4) fest miteinander verbunden sind, der C-förmige Stahlträger (13) durch einen großen C-förmigen Stahlträger (1) und einen kleinen C-förmigen Stahlträger (2) ausgebildet ist, der kleine C-förmige Stahlträger (2) sich durch das Innere des großen C-förmigen Stahlträgers (1) erstreckt, der kleine C-förmige Stahlträger (2) mit dem großen C-förmigen Stahlträger (1) gleitend verbunden ist, an einer Längshalterung (11) ein Streckenschalter (9) installiert ist, und der Streckenschalter (9) mit dem Streckenschalterhalter (5) fest verbunden ist.
Patent DE-202017107077-U1 (DE)
Title: Konstruktive Anordnung eines tragbaren Grills
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-11-22
Abstract: ANORDNUNG EINES TRAGBAREN GRILLS mit einem mit Stützbeinen (2) und einer oberen Öffnung (3) versehenen Körper (1), der mit einem Kohlebehälter (4) und einem Rost für Nahrungsmittel (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlebehälter (4) kegelförmig ausgebildet ist und aus Edelstahl besteht und der Rost für Nahrungsmittel (5) in einem Abstand (6) zu dem gesagten konischen Behälter (4) angeordnet ist, wobei der Grill auch einen hohen Rand (7) aufweist.
Patent DE-202017107599-U1 (DE)
Title: Dreidimensional farbglänzendes Plattenmaterial
IPC: B32B27/36
Filed: 2017-12-13
Abstract: Dreidimensional farbglänzendes Plattenmaterial, das ein mittleren Materialabschnitt (1), einen oberen Materialabschnitt (2) und einen unteren Materialabschnitt (3) aufweist, wobei der mittlere Materialabschnitt (1) eine obere Fläche (11) und eine untere Fläche (12) besitzt, wobei der obere Materialabschnitt (2) an der oberen Fläche (11) des mittleren Materialabschnitts (1) angebracht ist, und wobei der untere Materialabschnitt (3) an der unteren Fläche (12) des mittleren Materialabschnitts (1) angebracht ist, wobei der mittlere Materialabschnitt (1) und der obere Materialabschnitt (2) sowie der mittlere Materialabschnitt (1) und der untere Materialabschnitt (3) durch ein Pressverfahren einstückig verbunden sind, und wobei der mittlere Materialabschnitt (1) eine Polypropylenschicht (13) und zwei PBE-MA-Schichten (14, 15) aufweist (wobei PBE für propylen-basiertes Elastomer steht und MA für Maleinsäureanhydrid steht), wobei die beiden PBE-MA-Schichten (14, 15) entsprechend an der oberen und der unteren Fläche der Polypropylenschicht (13) einstückig angeordnet sind, und wobei der obere Materialabschnitt (2) in der Reihenfolge von unten nach oben eine Überzugsschicht (21) und eine Polypropylenschicht (22) oder Polyethylenterephthalatschicht aufweist, und wobei eine Oberfläche der Polypropylenschicht (22) oder Polyethylenterephthalatschicht des oberen Materialabschnitts (2) durch ein Pressverfahren so ausgebildet ist, dass sich eine geriffelte Struktur (23) ergibt, die dann mit einer Musterschicht (24) bedruckt ist, und wobei der untere Materialabschnitt (3) in der Reihenfolge von oben nach unten eine Überzugsschicht (31) und eine Polypropylenschicht (32) oder Polyethylenterephthalatschicht aufweist.
Patent DE-202018101734-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Betätigungsschenkel (42) aufweist, der über einen Federmitnehmer (54) des Betätigungshebels (5) zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, wobei der Betätigungshebel (5) zumindest über einen Teilbereich des Schwenkbereiches mit einer Auflagekraft auf der Stromschiene (3) aufgelagert ist und der Betätigungshebel (5) in der Offen-Stellung über wenigstens ein am Betätigungshebel (5) angeordnetes Fixierelement (64) im Zusammenwirken mit einem an der Stromschiene (3) ausgebildeten Gegenfixierelement (35) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens einen Kraftverringerungsmechanismus aufweist, durch den der Betrag der Auflagekraft bei einem Lösen des Betätigungshebels (5) aus der verrasteten Offen-Stellung und/oder beim Einrasten des Betätigungshebels (5) in die Offen-Stellung hinein verringerbar ist.
Patent DE-202019001111-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-10
Abstract: Ventil (10) zum Regulieren eines Durchflusses einer Flüssigkeit, das Folgendes aufweist:
 - ein Gehäuse (12), das einen Strömungspfad (14) für die Flüssigkeit innerhalb des Gehäuses (12) begrenzt,
 - eine Einlassöffnung (16), die am Anfang des Strömungspfades (14) angeordnet ist,
 - eine Auslassöffnung (18), die am Ende des Strömungspfades (14) angeordnet ist,
 - eine erste Keramikscheibe (20), die im Strömungspfad (14) der Flüssigkeit angeordnet ist,
 - eine zweite Keramikscheibe (22), die im Strömungspfad (14) der Flüssigkeit angeordnet ist, und die relativ zu der ersten Keramikscheibe (20) beweglich angeordnet ist,
 - wobei die erste Keramikscheibe (20) und die zweite Keramikscheibe (22) jeweils eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist und wobei jede Keramikscheibe (20, 22) wenigstens eine Aussparung (24, 26) aufweist,
 - wobei eine der Oberflächen der zweiten Keramikscheibe (22) auf eine flüssigkeitsdichte Art und Weise auf einer der Oberflächen der ersten Keramikscheibe (20) angeordnet ist,
 - wobei in wenigstens einer ersten Position der zweiten Keramikscheibe (22) relativ zu der ersten Keramikscheibe (20) der Strömungspfad (14) der Flüssigkeit vollständig blockiert ist,
 - wobei in wenigstens einer, insbesondere in mehreren Positionen anders als der ersten Position der zweiten Keramikscheibe (22) relativ zu der ersten Keramikscheibe (20) die Aussparungen (24, 26) der ersten Keramikscheibe (20) und der zweiten Keramikscheibe (22) überlappen und einen Durchtritt in dem Strömungspfad (14) definieren, so dass der Strömungspfad (14) der Flüssigkeit wenigstens teilweise freigegeben ist,
 - wobei die Größe oder der Querschnitt des Durchtritts variabel ist, abhängig von der Position der ersten Keramikscheibe (20) relativ zu der zweiten Keramikscheibe (22).
Patent DE-202019002328-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh, der durch eine aufgebrachte Beschichtungsschicht verstärkt ist
IPC: A63B71/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Sporthandschuh, der durch eine aufgebrachte Beschichtungsschicht verstärkt ist, umfassend:
 einen Handschuhkörper, der mit einem Handflächenabschnitt und einer Mehrzahl von Fingerhüllenabschnitten ausgebildet ist, wobei eine Vorderseite des Handschuhkörpers eine Oberfläche für einen vorderen Teil einer Hand ist und eine Rückseite des Handschuhkörpers eine Oberfläche für einen hinteren Teil der Hand ist, und wobei der Handschuhkörper mit einer Mehrzahl von Garnen durchwoben ist;
 mindestens eine Beschichtungsschicht, die auf jeden der Fingerhüllenabschnitte aufgebracht ist, wobei die Garne und die Beschichtungsschicht miteinander integriert sind und mindestens ein erster elastischer Stützabschnitt auf den Fingerhüllenabschnitten ausgebildet ist; und
 mindestens eine erste Schutzschicht, wobei eine Seite davon an der Vorderseite des Handschuhkörpers ausgebildet ist und die andere Seite davon eine rutschfeste Pufferschicht aufweist;
 wobei der erste elastische Stützabschnitt durch eine Integration der Garne und der Beschichtungsschicht ausgebildet ist und der erste elastische Stützabschnitt auf einem Spitzenabschnitt, einem Mittelabschnitt oder einem Verbindungsabschnitt der Fingerhüllenabschnitte oder einer Kombination davon ausgebildet ist.
Patent DE-202019004641-U1 (DE)
Title: Reflektierender Allzwecktragegurt
IPC: A45F3/14
Filed: 2019-11-14
Abstract: Reflektierender Allzwecktragegurt,1. dadurch gekennzeichnet, dass zwei Trageschlaufen am Gurt über verstellbare Schnallen verfügen2 dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt aufgrund von eingenähten lichtspeichernden Pigmenten im Dunkeln leuchtet.
Patent DE-202019004949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken der Öffnung einer Flasche
IPC: B65D41/28
Filed: 2019-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer von einem Kronenkorken befreiten Öffnung einer Flasche, insbesondere einer Getränkeflasche, bestehend aus einer auf die Öffnung aufsetzbaren Kappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) einen sich über den abgerundeten Rand der Flasche erstreckenden Kragen (3) aufweist und an ihrer Innenfläche einen einstückigen, zylindrischen und über die Unterseite des Kragens (3) hinausragenden und in die Öffnung der Flasche hineinragenden und der Führung der Kappe (3) auf der Flasche dienenden Vorsprung (4) trägt.
Patent DE-202019100213-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C1/024
Filed: 2019-01-15
Abstract: Sessel mita. einem Sitz (1),b. Standfüßen (5, 6), mit den sich der Sessel (1) in einer Grundstellung auf einer Aufstandsfläche (7) abstützt,c. einer Aufstehhilfsvorrichtung zum Anheben des Sitzes (1) von der Grundstellung in eine angehobene Stellung, wobei die Aufstehhilfsvorrichtung einen Verstellmechanismus (26) mit einem Verstellmotor (14) aufweist, undd. einem Fahrgestell (11) mit Rädern (12, 13) zum Verfahren des Sessels, wobeie. das Fahrgestell (11) relativ zu den Standfüssen (5, 6) zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist, wobei die Räder (12, 13) in der ersten Stellung von der Aufstandsfläche (7) beabstandet angeordnet sind, während sich der Sessel mit den Standfüßen (5, 6) auf der Aufstandsfläche (7) abstützt und die Räder (12, 13) in der zweiten Stellung mit der Aufstandsfläche (7) in Rollkontakt stehen, während die Standfüße (5, 6) von der Aufstandsfläche (7) beabstandet angeordnet sind, undf. der Verstellmechanismus (26) der Aufstehhilfsvorrichtung mit dem Fahrgestell (11) zur Verstellung des Fahrgestells (11) mittels des Verstellmotors (14) zwischen der ersten und zweiten Stellung gekoppelt ist.
Patent DE-202019101942-U1 (DE)
Title: Antikorrosionszusammensetzung
IPC: C09D5/08
Filed: 2019-04-04
Abstract: Eine Antikorrosionszusammensetzung umfassend die folgenden Komponenten in Gewichtsanteilen:
 45-56 Teile lichthärtendes Harz
 15-20 Teile lichthärtendes Monomer
 3,5-6 Teile Verdünnungsmittel
 2-5 Teile N-Methylpyrrolidon
 3-5 Teile Benzoindimethylether
 16-22 Teile Titandioxid.
Patent DE-202019106951-U1 (DE)
Title: Zusatzaggregat für eine Maschine zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zusatzaggregat (1) für eine Maschine (2) zum Bearbeiten eines Werkstücks (3), umfassend:
 - einen Sprühmittelbehälter (4) mit einem Flüssigkeitsraum (5) für eine Flüssigkeit (6),
 - einen Druckanschluss (7), über den ein Überdruck in dem Flüssigkeitsraum (5) erzeugbar ist,
 - mindestens eine Düse (8) zum Versprühen der Flüssigkeit (6) auf zumindest einen Teil des Werkstücks (3), wobei die Düse (8) über eine Flüssigkeitsleitung (9) mit dem Flüssigkeitsraum (5) verbunden ist,
 - ein Anschlusselement (10), über das das Zusatzaggregat (1) an einem Bearbeitungsaggregat (11)der Maschine (2) anschließbar ist, sodass das Zusatzaggregat (1) relativ zu dem Werkstück (3) bewegbar ist, und
 - einen Rahmen (12), der eine Aufnahme (13) für den Sprühmittelbehälter (4) bildet und an dem der Druckanschluss (7), die mindestens eine Düse (8) und das Anschlusselement (10) befestigt sind.
Patent DE-202020003100-U1 (DE)
Title: Refluxschutz für einen Babyschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Refluxschutz für einen Babyschlafsack, gekennzeichnet durch wenigstens einen einen Schulterbereich abdeckenden Überzug(20,24;40).
Patent DE-202020003201-U1 (DE)
Title: Öko-Holz-Grill-Ofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-24
Abstract: Öko-Holz-Grill-Ofen bestehend aus einem zylinderförmigen nach unten ausgewölbten Gehäuse mit drei darin eingesteckten Standbeinen. Einer von oben eingesteckten Grillpfanne. Einem im Innenraum eingesteckten gelochten Feuerkorb. Einem in einem Rauchabzug eingesteckten Rauchabzugsrohr und einer eingehängten Ofentüre.
Patent DE-202020005525-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Batterie und Elektrofahrzeug
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-07-22
Abstract: Batterie-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, mit
 einer Batterie (12), welche ein Batteriegehäuse (16) und eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) aufweist, wobei die Batteriezellen (20) in dem Batteriegehäuse (16) angeordneten sind,
 einer Schutzplatte (30), welche zumindest an einer Seite der Batterie (12) angeordnet ist, und
 einer Schadensdetektionsvorrichtung (40), welche ein Schadensindikatormittel (42) aufweist, wobei das Schadensindikatormittel (42, 44, 46, 48) an der Schutzplatte (30) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schadensindikatormittel (42, 44, 46, 48) in die Schutzplatte (30) eingebettet ist.
Patent DE-202020100569-U1 (DE)
Title: Abdeckblech
IPC: E04B1/66
Filed: 2020-02-03
Abstract: Abdeckblech (1) zum Abdecken von Bestandsblech (8) und Abdichtungsbahn (9), gekennzeichnet durch einen an das Bestandsblech (8) anzulegenden Schenkel (2) und durch einen in einem Schlitz (6) im Gebäude (10) einzuführenden Schenkel (3).
Patent DE-202020101700-U1 (DE)
Title: Pb-freie Cu-Zn-Legierung
IPC: C22C9/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Pb-freie Cu-Zn-Legierung zum Herstellen von unter geschmierten Bedingungen eingesetzten Legierungsprodukten mit folgender Zusammensetzung (Angaben in Gew.-%):
 Cu: 57 - 59 %,
 Mn: 1,7 - 2,7 %,
 Al: 1,3 - 2,2 %,
 Si: 0,4 - 1,0 %,
 Ni: 0,4 - 0,85 %,
 Fe: 0,3 - 0,7 %,
 Sn: 0,15 - 0,4 %,
 Rest Zn nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-202020101964-U1 (DE)
Title: Dezentrales Wireless-Sensornetzwerk-basierendes Photovoltaikkraftwerksüberwachungssystem
IPC: H02S50/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Dezentrales Wireless-Sensornetzwerk-basierendes Photovoltaikkraftwerksüberwachungssystem, umfassend einen Sensorknoten, einen Konvergenzknoten und einen Verwaltungsknoten, wobei der Sensorknoten durch den Konvergenzknoten eine Datenübertragung mit dem Verwaltungsknoten durchführt, durch gekennzeichnet,
 dass der Sensorknoten in einem Photovoltaikkraftwerk vorgesehen ist und der Sensorknoten ein Sensormodul, ein Prozessormodul, ein Kommunikationsmodul und ein Stromversorgungsmodul umfasst, wobei das Sensormodul dazu dient, den Signalwert einer Photovoltaikzellenanordnung zu erfassen und über das Kommunikationsmodul an den Konvergenzknoten zu übertragen, das Stromversorgungsmodul ein Transformatormodul und ein Batteriemodul umfasst, die Photovoltaikzellenanordnung das Batteriemodul über das Transformatormodul auflädt, das Batteriemodul verwendet wird, um jedes Modul des Sensorknotens mit Strom zu versorgen;
 dass die Photovoltaikzellenanordnung mindestens zwei in Reihe geschaltete Photovoltaikzellen und ein Schaltmodul zum Steuern des Öffnens und Schließens einer Schaltung der Photovoltaikzelle umfasst, wobei das Schaltmodul mit dem Prozessormodul verbunden ist.