baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei in Master/Slave Konfiguration miteinander verbundenen Motorsteuergeräten
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei in Master/Slave Konfiguration miteinander verbundenen Motorsteuergeräten eines Motors, die jeweils ein Computerprogramm abarbeiten, das auf die Drehzahl des Motors abgestimmte winkelsynchrone Funktionen umfasst, wobei die Steuergeräte Synchronisationsinformationen austauschen, wobei in den Steuergeräten unabhängig voneinander die gleichen Sensorikdaten der im Arbeitsspiel des Motors erfassten Motorstellung zur Verfügung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Senden eines eine winkelsynchrone Funktion betreffenden Befehls vom Master-Steuergerät (SG1) an das Slave-Steuergerät (SG2) zusätzliche Informationen, die die momentane Motorstellung repräsentieren, mitgesendet werden, und dass das Slawe-Steuergerät (SG2) diese Informationen zusammen mit der bei Empfang dieser Informationen gegebenen momentanen Motorstellung verwendet, um sein Programm winkelsynchron zum Master-Steuergerät (SG1) abzuarbeiten.
Patent DE-102006034098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Bereichs von Holzwerkstoffplatten und Vorrichtung hierfür
IPC: B27N7/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Umformen eines Bereichs (7) einer Holzwerkstoffplatte (1) mit den Schritten  – Erhitzen des umzuformenden Bereichs (7) der Holzwerkstoffplatte (1) und  – Formen des umzuformenden Bereichs (7) der Holzwerkstoffplatte (1) unter Druck,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Erhitzen des umzuformenden Bereichs (7) der Holzwerkstoffplatte (1) durch Dotieren mit Wasser und/oder mit Wasserdampf und anschließendes Erwärmen des dotierten Bereichs mittels einer Hochfrequenz-Einrichtung (16) erfolgt.
Patent DE-102006035606-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen von Kartendaten und Informationszufuhrvorrichtung
Inventor: YAMADA WAKO
IPC: H04W4/02
Filed: 2006-07-31
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Kartendaten, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen (Schritt S120) von bestimmten Kartendaten, welche sich auf einen bestimmten Bereich beziehen, aus einer Kartendatenbank (12a); Erfassen (S122) einer bestimmten Information, welche für eine Absicht eines Nutzers geeignet ist, die sich auf ein Erzeugen von Kartendaten bezieht, aus einer zusätzlichen Informationsdatenbank (12b, 12b'); und Erzeugen (S130) von bestimmten Kartendaten durch Hinzufügen einer zusätzlichen Information, welche in der bestimmten Information enthalten ist und sich auf die bestimmten Kartendaten bezieht, zu den bestimmten Kartendaten, wobei die Absicht des Nutzers, die sich auf ein Erzeugen von Kartendaten bezieht, mindestens eines eines Zwecks eines Nutzers eines Verwendens von Kartendaten und eines Geschmacks eines Nutzers beinhaltet; und eine Information, um für die Absicht des Nutzers geeignet zu sein, aus einer Kundendatenbank (12c) erfasst wird (S117), in welcher eine Verwendungshistorie des Nutzers gespeichert ist, und aus einer POI-Datenbank (12b') erfasst wird (S122), in der normal angezeigte POI-Daten (M), die konstant angezeigt werden, und verriegelte POI-Daten (N), die positionell oder zeitlich verriegelt angezeigt werden, gespeichert sind, wobei die verriegelten POI-Daten (N) in positionsverriegelte POI-Daten (N1), zeitverriegelte POI-Daten (N2), positions- und zeitverriegelte POI-Daten (N3) und musikverriegelte POI-Daten (N4), um ein Musikstück wiederzugeben, das sich auf eine angezeigte POI-Information bezieht, klassifiziert sind, wobei die bestimmte Information, welche für die Absicht eines Nutzers geeignet ist, die sich auf ein Erzeugen von Kartendaten bezieht, auf der Grundlage der Information, die aus der Kundendatenbank erfasst wird, aus der zusätzlichen Informationsdatenbank erfasst wird.
Patent DE-102006044547-B4 (DE)
Title: Luftkeimsammler, Sammelstreifen hierfür und Verfahren zum Einlegen des Sammelstreifens
Inventor: HEMPEL HANS-DIETER
IPC: C12M1/32
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-03-19
Abstract: Luftkeimsammler,
aufweisend  – eine
Aufnahme (10) zum Aufnehmen eines wechselbar gehalterten, Sammelmedium
(20) enthaltenden Sammelstreifens (1), und  – Beschleunigungsmittel zum
Beschleunigen von mit Keimen beladener Luft-, um eine Trägheitsabscheidung
der Keime aus der Luft auf das Sammelmedium (20) zu ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Luftkeimsammler Einzugsmittel (14, 16, 17) zum automatisierten Einziehen
des Sammelstreifens (1) in die Aufnahme (10) aufweist.
Patent DE-102006053295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines semiaktiven oder aktiven Schwingungsdämpfers eines Rades im Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: BOGNER ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2006-11-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines semiaktiven oder aktiven Schwingungsdämpfers eines Rades im Fahrwerk eines Fahrzeugs, wobei die Dämpfer-Charakteristik in Abhängigkeit von der vertikalen Radbeschleunigung eingestellt wird, wobei unter Berücksichtigung der näherungsweise ermittelten radindividuellen Masse des Fahrzeugs sowie der aufgrund Vertikalbeschleunigungen des Rades sowie des Fahrzeug-Aufbaus in Vertikalrichtung wirkenden Kräfte laufend direkt oder in Form einer Ersatzgröße indirekt die Radlast beobachtet wird, und wobei dann, wenn die Radlast oder die genannte Ersatzgröße für eine gewisse Zeitspanne in einem kritischen Wertebereich liegt, zumindest einer der Schwingungsdämpfer für eine gewisse Zeitspanne oder für eine gewisse Wegstrecke zumindest annähernd maximal hart eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als kritischer Wertebereich angesehen wird, dass sich die Radlast nahe dem Wert „Null” bewegt, woraufhin zumindest der diesem Rad zugeordnete Schwingungsdämpfer maximal hart eingestellt wird.
Patent DE-102006054662-B4 (DE)
Title: Reduzierung der Hysterese in einem Drehmomentsensor
Inventor: CRIPE DAVID W
IPC: G01L3/10
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drehmomentsensors mit folgenden Schritten:  a) Erzeugen eines ersten Magnetfeldes in Umfangsrichtung innerhalb eines magnetoelastischen Bandes, das eine erste gewünschte Magnetfeldrichtung aufweist;  b) Erzeugen eines zweiten Magnetfeldes in Umfangsrichtung innerhalb des magnetoelastischen Bandes in einer zweiten gewünschten Magnetfeldrichtung, die der ersten Magnetfeldrichtung entgegengesetzt ist, wobei das zweite Magnetfeld derart in einem axialen Abstand von dem ersten Magnetfeld angeordnet wird und/oder wobei das erste Magnetfeld und das zweite Magnetfeld derart um einen Abstand von axialen Endabschnitten des magnetoelastischen Bandes beabstandet angeordnet werden, dass das räumliche Anordnen des ersten Magnetfelds und des zweiten Magnetfelds eine magnetische Remanenz hervorruft, die eine Magnetfeldorientierung aufweist, die unterschiedlich zur ersten Magnetfeldrichtung und zur zweiten Magnetfeldrichtung ist, wobei die magnetische Remanenz, die zwischen den ersten und zweiten Magnetfeldern angeordnet ist, den Abschnitt des magnetoelastischen Bandes in Richtung einer negativen Hysterese voreinstellt.
Patent DE-102007002875-B4 (DE)
Title: Einziehvorrichtung zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn in eine Druckmaschine
Inventor: STRAUSS MICHAEL
IPC: B41F13/03
Filed: 2007-01-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Einziehvorrichtung zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn in eine Druckmaschine, nämlich in eine Rollendruckmaschine, mit einer endlichen Förderkette, die aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Kettensegmenten zusammengesetzt ist, und die in einer Kettenführungsschiene geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Ende der endlichen Förderkette (11) eine Reinigungseinrichtung (19) zugeordnet ist, die lösbar mit der Förderkette (11) verbunden ist.
Patent DE-102007006539-B4 (DE)
Title: Überlastsicherungsvorrichtung
Inventor: WAGNER BODO
IPC: F16P7/00
Filed: 2007-02-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Überlastsicherungsvorrichtung (10) mit einem kraftbelasteten und/oder momentbelasteten Bauteil (12), einer Kammer (32) zur Aufnahme eines unter einem vorbestimmten Fluiddruck (p) stehenden Fluids und wenigstens einem mit dem Bauteil (12) kraftübertragend verbundenen Übertragungselement (22) zur Übertragung einer Gegenkraft
Patent DE-102007026641-B4 (DE)
Title: Nagelauffangbehälter
Inventor: RENGES BIRGIT-HERTA
IPC: A45D29/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-05-20
Abstract: Nagelauffangbehälter zum Sammeln von Finger- und Fußnägeln, bestehend aus einen zusammenklappbaren Behälter (1) mit mehreren Öffnungen (2, 2.1, 6) für Hände und/oder Füße, die an die Fuß- oder Armgröße angepasst werden, einer verschließbaren Öffnung (3), einem ausziehbaren Ständer (4) zum Anpassen an die Waschbecken- oder Wannenformen oder einer Schoß- oder Wannenmulde und einer vor der Fußöffnung liegenden verstellbaren schiefen Ebene (5) zum Aufsetzen des Fußes.
Patent DE-102007029097-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit zumindest einem pyrotechnisch aufstellbaren Überrollkörper
Inventor: LIESAUS FRANK
IPC: B60R21/13
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit zumindest einem aktiv aufstellbaren Überrollkörper (2), der im betrieblichen Normalzustand in einer Ruhelage abgelegt ist und mittels eines pyrotechnischen Aktuators (6) in eine Stützposition aufstellbar ist. Um ein Überrollschutzsystem bereitzustellen bei dem der pyrotechnische Aktuator (6) platzsparend, hochwirksam und kostengünstig angeordnet ist, sieht die Erfindung u.a. vor, dass der Überrollkörper (2) durch den Aktuator (6) nach dem Prinzip des Raketenantriebs aufgestellt wird.
Patent DE-102007037614-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Antenne mit zirkularer Polarisation
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: E05B19/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Antennenvorrichtung mit einem ersten Antennenzweig (31) und einem zweiten Antennenzweig (32), wobei sowohl der erste als auch der zweite Antennenzweig die Form einer nicht geschlossenen Leiterschleife aufweisen und der erste Antennenzweig in einer zu der von der jeweiligen Leiterschleife umgrenzten Fläche im Wesentlichen senkrechten Richtung so zum zweiten Antennenzweig beabstandet angeordnet ist, dass die vom Fußpunkt zum freien Ende des ersten Antennenzweigs bestimmte erste Schleifenrichtung entgegen der vom Fußpunkt zum freien Ende des zweiten Antennenzweigs bestimmten zweiten Schleifenrichtung angeordnet ist, wobei der erste (31) und der zweite (32) Antennenzweig jeweils Endabschnitte (31b, 32b) aufweisen, die so zurückgefaltet ausgeführt sind, dass sie in einem Abstand und im Wesentlichen parallel zu einem anderen Abschnitt (31a, 22a, 32a) des jeweiligen Antennenzweigs (31, 32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (31) und der zweite (32) Antennenzweig jeweils einen ersten und einen zweiten Abschnitt umfassen, wobei der jeweilige Endabschnitt (31b, 32b) den zweiten Abschnitt bildet, der erste Abschnitt des jeweiligen Antennenzweigs (31, 32) jeweils in einer Ebene liegt, und die Endabschnitte (31b, 32b) des ersten (31) und des zweiten (32) Antennenzweigs so zurückgefaltet ausgeführt sind, dass die Endabschnitte jeweils in einer Ebene zwischen den Ebenen der ersten Abschnitte des ersten und zweiten Antennenzweigs liegen.
Patent DE-102007046072-B4 (DE)
Title: Sumpf eines Geschirrspülers
Inventor: WOO SANG WOO
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-09-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Sumpf für einen Geschirrspüler, wobei dieser Sumpf (10) unter einer Wanne (3) installiert ist, in der Geschirr aufgenommen wird, wobei er zum Aufnehmen von Waschflüssigkeit und zum Liefern von Waschflüssigkeit in die Wanne (3) während eines Waschvorgangs dient, wobei er Folgendes aufweist:ein Waschflüssigkeit aufnehmendes Sumpfgehäuse (11);eine Waschpumpenbaugruppe zum Pumpen von im Sumpfgehäuse (11) aufgenommener Waschflüssigkeit;eine Filterbaugruppe (20) zum gleichzeitigen Ausführen eines Filterns von in der gepumpten Waschflüssigkeit enthaltenen Verschmutzungen und zum Leiten einer Strömung der gepumpten Waschflüssigkeit; undeinen Waschmotor (13) zum Antreiben der Waschpumpenbaugruppe,dadurch gekennzeichnet, dass die Waschpumpenbaugruppe aufweist:ein Pumpengehäuse (12) mit einem Pumpenmantel (121), in dem Waschflüssigkeit gepumpt wird, einem am Auslass des Pumpenmantels (121) ausgebildeten Ventilsitz (127), an welchem ein Umschaltventil (19) angebracht ist, und einem Führungskanal, der es ermöglicht, aus dem Pumpenmantel (121) ausgegebene Waschflüssigkeit aufzuteilen, damit sie zu einem unteren Sprüharm (6) oder einer Wasserführung (5) fließt, wobei die Filterbaugruppe (20) einen Pumpenmanteldeckel (213), der den Pumpenmantel (121) bedeckt, und einen Umschaltventildeckel (214) aufweist.
Patent DE-102007048887-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL -ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2007-10-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (3) zum Antrieb eines Werkzeugs des Arbeitsgeräts und mit mindestens einem Handgriff (5) zum Führen des Arbeitsgeräts im Betrieb, wobei der Handgriff (5) mit dem Antriebsmotor (3) über mindestens ein Antivibrationselement (10, 11, 12) wirkverbunden ist, wobei das Antivibrationselement (10, 11, 12) eine Schraubenfeder (20, 40) umfasst, die an mindestens einem Ende an einer Führung (34, 35, 45, 55, 59, 65, 69, 75, 85) angeordnet ist, wobei die Schraubenfeder (20, 40) zu der Führung (34, 35, 45, 59, 69, 75, 85) in einer ersten radialen Richtung einen ersten Abstand (b2, b3, b4, f, h1, h2, k1, k2, p, u) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (20, 40) zu der Führung (35, 45, 59, 69, 75, 85) in einer zweiten radialen Richtung einen geringeren Abstand (b1, m) als in der ersten Richtung oder keinen Abstand aufweist.
Patent DE-102008034001-B4 (DE)
Title: Spulenpaar mit Trägerunterdrückung
Inventor: RAGGAM PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-07-21
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ein Spulenpaar, das eine Übertragungsspule und eine Empfangsspule aufweist. Die Übertragungsspule ist dahin gehend konfiguriert, ein Übertragungssignal, das einen Träger aufweist, zu senden. Die Empfangsspule ist dahin gehend konfiguriert, von einer Quelle ein Empfangssignal, das den Träger und Daten aufweist, zu empfangen, und den Träger deutlich zu unterdrücken und dabei eine Kopplung mit der Quelle in jeglicher Position entlang und jeglicher Position in der Nähe der Empfangsspule aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102008039420-B4 (DE)
Title: Fluidwegeventil
Inventor: DETTINGER JUERGEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: Fluidwegeventil (30) zum Einrichten eines ersten Durchflussweges (E), bei dem Fluid angesaugt und einem Verbraucher (V) unter Druck zugeführt, und eines zweiten Durchflussweges (L), bei dem Fluid aus dem Verbraucher (V) abgesaugt wird, mit einem Gehäuse (50), das einen Tankanschluss (56), einen Druckanschluss (60) zur Verbindung mit einer Druckseite einer Pumpe (26), einen Sauganschluss (62) zur Verbindung mit einer Saugseite der Pumpe (26) und einen Verbraucheranschluss (58) aufweist, und mit wenigstens einer Ventilklappe (32), die innerhalb des Gehäuses (50) angeordnet und zwischen einer ersten Klappenposition zur Einrichtung des ersten Durchflussweges (E) und einer zweiten Klappenposition zur Einrichtung des zweiten Durchflussweges (L) bewegbar ist, wobei das Gehäuse (50) zwei Teile (52, 54) aufweist, an denen jeweils wenigstens zwei Ventilsitze (72–78) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (50) ein Grundteil (52), an dem der Tankanschluss (56), der Druckanschluss (60), der Sauganschluss (62) und der Verbraucheranschluss (58) ausgebildet sind, und ein Deckelteil...
Patent DE-102009008096-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: REINGRUBER FABIAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Leuchtvorrichtung (R) mit einem Kühlkörper (1), aufweisend mehrere Kühlrippen (8), wobei benachbarte Kühlrippen (8) jeweils einen Kühlrippenzwischenraum (13) begrenzen, und aufweisend mindestens einen Luftkanal (12) zur Verbindung mindestens zweier Kühlrippenzwischenräume (13), wobei die Kühlrippen (8) oder die Kühlrippenzwischenräume (13) zumindest abschnittsweise einen innenliegenden Hohlraum (12) begrenzen, der zumindest einen Teil des mindestens einen Luftkanals bildet, wobei die Leuchtvorrichtung (R) weiter ein Gehäuse (2) für eine Treiberelektronik aufweist, das mittels eines durch den Hohlraum (12) laufenden Kabelkanals (3) mit dem Kühlkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-102009012725-B4 (DE)
Title: Bohrerspitze sowie Bohrwerkzeug mit einer Bohrerspitze
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B51/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2020-10-15
Abstract: Bohrerspitze (2), die als ein austauschbares Modulteil ausgebildet ist, das zum Einsetzen in einen Bohrergrundkörper (4) eines modularen Bohrwerkzeugs (5) vorgesehen ist und die einen mit Spannuten (22A,B) versehenen Grundkörper (6) aufweist, der sich in axialer Richtung entlang einer Rotationsachse (8) erstreckt und an dessen vorderer Stirnseite zumindest zwei Hauptschneiden (14A,B) vorgesehen sind, die in radialer Richtung nach außen zu einem Schneideck (16A,B) verlaufen, wobei in einem Querschnitt betrachtet der Grundkörper (6) auf Höhe der Schneidecken (16A,B) bezüglich einer Rotation um die Rotationsachse (8) asymmetrisch und in axialer Richtung beabstandet von den Schneidecken (16A,B) symmetrisch ausgebildet ist, wobei auf Höhe der Schneidecken (16A,B) die Spannuten (22A,B) zueinander asymmetrisch und in axialer Richtung beabstandet von den Schneidecken (16A,B) zueinander symmetrisch ausgebildet sind, wobei die Spannuten (22A,B) auch im asymmetrischen Bereich gleiche Querschnittsflächen aufweisen.
Patent DE-102009013372-B4 (DE)
Title: Ventilatoreinheit
Inventor: ALBIG JÜRGEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2009-03-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: Ventilatoreinheit mit einem Antriebsmotor (1) , der ein permanentmagneterregter Synchronmotor in Innenläufer-Bauweise mit elektronischer Kommutierung mittels einer der Ventilatoreinheit zugeordneten Antriebselektronik ist und der mit wenigstens einem Laufrad (9) antriebsverbunden ist, das auf einer Motorwelle (3) sitzt und im Bereich neben dem Motorgehäuse (2) liegt und das ein freilaufendes Laufrad mit rückwärts gekrümmten Laufradschaufeln ohne Gehäuse ist.
Patent DE-102009014391-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Plattform-Mittelteil
Inventor: HACKBARTH CHRISTOPH
IPC: B62B3/06
Filed: 2009-03-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Flurförderzeug mit- einem Antriebsteil (10), das mindestens ein Antriebsrad (12) aufweist,- einem Lastteil (14), das zur Aufnahme einer zu transportierenden Last ausgebildet ist, und- einem zwischen Antriebsteil (10) und Lastteil (14) angeordneten Mittelteil (18), das eine Plattform (20) aufweist, auf der ein Fahrer des Flurförderzeugs mitfahren kann, und dessen Anordnung die Bodenfreiheit des Flurförderzeugs im Bereich des Mittelteils (18) bestimmt,- wobei das Lastteil (14) zum Anheben einer Last gegenüber dem Mittelteil (18) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Mittelteil (18) gegenüber dem Antriebsteil (10) höhenverstellbar ist, wobei die Bodenfreiheit unterhalb des Mittelteils ist.
Patent DE-102009020819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Musters auf einem Gruppe-III-Nitridhalbleitersubstrat und Verfahren zum Herstellen einer Gruppe-III-Nitridhalbleiter-Lichtemissionseinrichtung
Inventor: YANG JONG IN
IPC: H01L33/32
Filed: 2009-05-11
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Musters auf einem Gruppe-III-Nitridhalbleitersubstrat, wobei das Verfahren umfasst: Strahlen eines Laserstrahls auf erste Bereiche einer ersten Oberfläche eines Gruppe-III-Nitridhalbleitersubstrats zum Verhindern eines Ätzens in dem Gruppe-III-Nitridhalbleitersubstrat, wobei die ersten Bereiche voneinander mittels zumindest eines zweiten Bereichs der ersten Oberfläche des Gruppe-III-Nitridhalbleitersubstrats getrennt sind und wobei die ersten Bereiche unter Verwendung der Laserbestrahlung erneut kristallisiert werden; und Ätzen des zumindest einen zweiten Bereichs unter Ausschluss der ersten Bereiche, wobei die durch den Laserstrahl bestrahlten ersten Bereiche als Maske verwendet werden.
Patent DE-102009036334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Befestigungselementes
Inventor: BURG PATRICE
IPC: B21J15/04
Filed: 2009-08-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Setzen eines Befestigungselementes (55), das einen gegenüber einem Außenkörper (57) verschiebbaren Innenstift (56) aufweist, mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Griffkörper (50, 52), mit einem in dem Griffkörper (50, 52) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten, in einer vorgeschobenen Stellung auf einen Innenstift (56) eines Befestigungselementes (57) einwirkenden Bolzen (19) und mit einer Verriegelungsanordnung (32, 33; 38, 39), mit der der Bolzen (19) in einer rückgezogenen Stellung gegen ein axiales Verschieben in die vorgeschobene Stellung gesichert ist, wobei ein mit dem Griffkörper (50, 52) verbundenes Betätigungsorgan (8, 46) vorhanden ist, das mit dem Bolzen (19) in Eingriff ist und mit dem bei Bewegen in einer axial ausgerichteten Aufzugsrichtung der Bolzen (19) von der vorgeschobenen Stellung in die rückgezogene Stellung bewegbar ist, und wobei ein mit dem Betätigungsorgan (8, 46) zusammenwirkendes sowie auf die Verriegelungsanordnung (32, 33; 38, 39) einwirkendes Entriegelungsorgan (40, 41) ausgebildet ist, mit dem bei Bewegen des Betätigungsorgans (8, 46) entgegen der Aufzugsrichtung die Sicherung des Bolzens (19) lösbar ist.
Patent DE-102010014394-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Längseinsteller-Entriegelungsvorrichtung
Inventor: FRANZMANN GUENTER
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-12-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Längseinsteller-Entriegelungsvorrichtung, aufweisend eine Schwenkachse (4b) mit zwei Lagerzapfen (4a), einem Betätigungsarm (4c) und mindestens einem Entriegelungsarm (4d) zum Entriegeln einer Verriegelungsvorrichtung (3) eines Sitzlängseinstellers, welche zusammen einen Hebel (4) bilden, wobei der Hebel (4) einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist, der Hebel (4) einen die beiden Lagerzapfen (4a) verbindenden Bereich aufweist, der entlang der Schwenkachse (4b) verläuft, und zumindest dieser verbindende Bereich eine Rippenstruktur aufweist.
Patent DE-102010030868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose und/oder zur Anpassung von mindestens einem System einer Vorrichtung
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2010-07-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Diagnose und/oder zur Anpassung von mindestens einem System (12, 14) einer Vorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst:(a) Mindestens eine Stellgröße (44) mindestens eines Systems (12, 14) der Vorrichtung (10) wird in Bezug auf einen aktuell vorliegenden Wert der Stellgröße (44) verändert;(b) mindestens zwei Zustandsgrößen (46) mindestens eines Systems (12, 14) werden ermittelt;(c) in Abhängigkeit von den mindestens zwei Zustandsgrößen (46) wird eine Entscheidung (61) über die weitere Durchführung des Verfahrens getroffen, wobei im Schritt (c) die weitere Durchführung des Verfahrens mindestens eine der folgenden Maßnahmen umfasst:- Verfeinerte und/oder wiederholte Diagnose eines Systems (12, 14) oder einer darin enthaltenen Systemkomponente (47), welche(s) als fehlerhaft vermutet wird;- Veränderung eines Diagnosealgorithmus (65) abhängig von den mindestens zwei ermittelten Zustandsgrößen (46);- Auswahl alternativer Diagnosealgorithmen (65) aus einem gespeicherten Vorrat (64) abhängig von den mindestens zwei ermittelten Zustandsgrößen (46);- Änderung der Reihenfolge einzelner Diagnoseschritte eines Diagnosealgorithmus (65);- Änderung der Reihenfolge, in welcher die Systeme (12, 14) und/oder Systemkomponenten (47) überprüft werden; und/oder- unveränderte Fortsetzung des Diagnoseverfahrens.