baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110931-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen der Oberflächenbelegung einer Beschichtung auf einer Oberfläche eines bandförmigen Prüflings
Inventor: BANDENBURG ALBRECHT
IPC: G01B11/06
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen der Oberflächenbelegung einer Beschichtung auf einer Oberfläche eines bandförmigen Prüflings mit den Schritten, Bewegen des bandförmigen Prüflings in einer Vorschubrichtung und zeilenweises Erfassen eines Maßes für die Oberflächenbelegung der Beschichtung mit einem ersten Messverfahren, welches die Schritte umfasst, Beleuchten der Oberfläche des Prüflings mit elektromagnetischer Strahlung an einer Mehrzahl von Orten in einer sich im Wesentlichen senkrecht zu der Vorschubrichtung erstreckenden Zeile, Messen jeweils einer Intensität einer von der Beschichtung an den Orten in der Zeile reflektierten, zurückgestreuten oder abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung mit einem Detektor und Bestimmen eines Maßes für die Oberflächenbelegung der Beschichtung an den Orten in der Zeile aus der von dem Detektor erfassten Intensität. Zur Verbesserung wird vorgeschlagen, dieses Verfahren dahingehend auszugestalten, dass es zusätzlich die Schritte aufweist, Ausführen einer Kalibrierungsmessung an einem Ort der Zeile mit einem von dem ersten Messverfahren verschiedenen zweiten Messverfahren, wobei das zweite Messverfahren derart ausgestaltet ist, dass es ein Maß für die Oberflächenbelegung der Beschichtung an dem Ort in der Zeile erfasst und Kalibrieren des durch das erste Messverfahren bestimmten Maßes für die Oberflächenbelegung der Beschichtung auf der Grundlage des von dem zweiten Messverfahren erfassten Maßes für die Oberflächenbelegung der Beschichtung.
Patent DE-102018212800-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Geruchsbelästigungen in einem Fahrzeug sowie eine Vorrichtung
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-31
Granted: 2019-06-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Geruchsbelästigungen entlang einer Fahrtroute eines Egofahrzeugs und zum vorausschauenden Einleiten von Maßnahmen zur Verhinderung des Eindringens der Geruchsstoffe der Geruchsbelästigung in das Egofahrzeug während der Fahrt umfasst die Schritte:
 - Sammeln von Schwarmdaten von einer Vielzahl von Schwarmfahrzeugen im Umfeld der Fahrtroute des Egofahrzeugs bezüglich der Geruchsbelästigung jedes Schwarmfahrzeugs,
 - Ermitteln von Orten einer Geruchsbelästigung aus den gesammelten Schwarmdaten,
 - Ermitteln der Ausdehnung der Geruchsbelästigung um den jeweiligen Ort der Geruchsbelästigung, und
 - Einleiten von Maßnahmen im Egofahrzeug bei einer Annäherung an den Ort einer Geruchsbelästigung unter Berücksichtigung der Ausdehnung der Geruchsbelästigung entlang der zukünftigen Fahrtroute, wobei die Maßnahme bei einem vorgegebenen Abstand von der Ausdehnung der Geruchsbelästigung erfolgt.
Patent DE-102019003346-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sauerstoffanreicherung von Wasser in einer Fischzuchtanlage
Inventor: RISKOV ATANAS
IPC: C02F3/26
Filed: 2019-05-11
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Sauerstoffanreicherung von Wasser einer Fischzuchtanlage, bei der ein Fischbestand in einem Netzgehege innerhalb eines Gewässers gehalten wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Luft in eine vertikal verlaufende Rohrleitung zur Förderung von Wasser aus tieferen Schichten des Gewässers in den Bereich der Oberfläche zugeführt und zusätzlich im Bereich der unteren Mündungsöffnung der Rohrleitung Sauerstoff eingespeist wird. Der Sauerstoff löst sich zu erheblichen Teilen im Wasser ein und führt somit zu einer Sauerstoffanreicherung des geförderten Wassers. Das mit Sauerstoff angereicherte Wasser wird im Bereich der Wasseroberfläche oberhalb des Netzgeheges in das Gewässer zurückgeführt.
Patent DE-102019111990-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur "Hands-On"-Erkennung an Lenksystemen
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer „Hands-On“-Erkennung an einem Lenksystem, bei dem das Lenksystem mindestens zwei Teilsysteme aufweist, welche durch mindestens eine elastische Verbindung miteinander verbunden werden, bei dem die mindestens eine elastische Verbindung bei einem jeweiligen Satz äußerer Zustandsgrößen durch mindestens einen jeweiligen Haftreibungszustand und einen jeweiligen Gleitreibungszustand beschrieben wird, bei dem das Lenksystem für einen jeweiligen Satz äußerer Zustandsgrößen durch eine mittels eines steuerbaren Schwingungsgenerators erzeugte Anregungsschwingung mit einer jeweiligen Anregungsamplitude und einer jeweiligen Anregungsfrequenz (104) angeregt wird, bei dem die jeweilige Anregungsamplitude und die jeweilige Anregungsfrequenz (104) für den aktuell vorliegenden Satz äußerer Zustandsgrößen einer vorgegebenen Tabelle entnommen werden und damit der Schwingungsgenerator gesteuert wird, bei dem durch einen Sensor ein Reaktionsmoment auf die Anregungsschwingung gemessen wird, wobei eine Phasendifferenz (203) zwischen der Anregungsschwingung und dem Reaktionsmoment gebildet wird, und wobei eine Erkennung eines „Hands-Off“-Zustandes durch einen Wert der Phasendifferenz zwischen 0° und 90° festgestellt wird, und eine Erkennung eines „Hands-On“-Zustandes durch einen Wert der Phasendifferenz (203) zwischen 90° und 180° festgestellt wird. Ferner wird eine Vorrichtung zu der „Hands-On“-Erkennung beansprucht.
Patent DE-102020108992-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: SCHMIDBERGER THOMAS
IPC: G01B21/18
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (100) zur Erfassung einer Eindringtiefe einer Seitenscheibe (10) eines Fahrzeugs (14) bezogen auf eine die Seitenscheibe (10) in Schließstellung begrenzende Rahmenkontur (16) des Fahrzeugs (14), wobei die Messvorrichtung (100) einen Rahmen (102) aufweist, der an der Seitenscheibe (10) einhängbar ist, wobei der Rahmen (102) ein Positionierelement (104), zwei Messsensoren (106, 108) zur Erfassung eines Abstands zur Rahmenkontur (16) und eine Anzeigeeinheit (110) zur Ausgabe der erfassten Eindringtiefe aufweist.
Patent DE-102022105203-B3 (DE)
Title: Gelgestützter bipolarer Hochleistungsfestkörperakkumulator
Inventor: LU YONG
IPC: H01M50/489
Filed: 2022-03-05
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Stapel von gelgestützten Hochleistungsakkumulatoren, der Lithiumionen zyklisiert, ist mit zwei Endelektroden, die entgegengesetzte Polaritäten aufweisen, und wenigstens einer dazwischen angeordneten bipolaren Elektrodenanordnung versehen. Eine erste Elektrode ist auf einer ersten Seite eines bipolaren Stromkollektors angeordnet und eine zweite Elektrode mit einer der ersten Elektrode entgegengesetzten Polarität ist auf einer zweiten Seite des bipolaren Stromkollektors angeordnet. Jede Elektrode umfasst eine poröse Schicht mit einem elektroaktiven Material und einen Festkörperelektrolyt, der in einem polymeren Bindemittel angeordnet ist. Ein polymerer Gelelektrolyt ist in Poren der porösen Schicht verteilt. Der Stapel umfasst außerdem wenigstens zwei freistehende Gelseparatorschichten, die jeweils zwischen der wenigstens einen bipolaren Elektrodenanordnung und den Endelektroden angeordnet sind. Jede freistehende Gelseparatorschicht umfasst jeweils Polyacrylnitril (PAN) und einen darin verteilten Elektrolyt. Der Stapel von gelgestützten Hochleistungsakkumulatoren weist eine maximale Nennspannung von ≥ ungefähr 12 V auf.
Patent DE-102022118400-B3 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2022-07-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (2), der einen klinkenartigen Innenhebel (11) einfasst, wobei auf der Seite eines Schwenklager (9) des Schlepphebels (1) quer ein als Rohrstück vorliegendes Achsmittel (15) liegt, welches von einem Rohrabschnitt (32) orthogonal geschnitten ist, wobei das Achsmittel (15) einen ersten Schieber (33) und der Rohrabschnitt (32) einen zweiten Schieber (34) zum wahlweisen Verbinden von Innen- und Außenhebel (11, 2) einfassen, wobei das Achsmittel (15) von je einem Windungspaket (18, 19) einer Drehschenkelfeder (20, 21) als Nockenrückstellfeder umfasst ist, wobei einerseits von einer außenseitigen Stirn (22) jedes Windungspakets (18, 19) ein Endarm (40, 41) einwärts in Richtung auf eine Längsmittelebene des Schlepphebels (1) zu gekröpft verläuft und unter eine Mitnehmerfläche (25, 26) bei oder nahe einem freien Schwenkende (27) des Innenhebels (11) gespannt ist und wobei sich andererseits von einer innenseitigen Stirn (23) jedes Windungspakets (18, 19) ein Endarm (42, 43) in Längsrichtung des Schlepphebels (1) erstreckt und gegen eine Auflage (28) des Außenhebels (2) gespannt ist.
Patent DE-4127680-B4 (DE)
Title: Wäßrige Beschichtungszusammensetzung und Beschichtungsverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: MITSUJI MASARU
IPC: C09D151/06
Filed: 1991-08-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Wässrige Beschichtungszusammensetzung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie im wesentlichen besteht aus:  (A)
einem Acrylharz zur Verwendung in einer wässrigen Beschichtungszusammensetzung;  (B)
einer Urethanharzemulsion; und  (C) einem wasserlöslichen
oder hydrophoben Melaminharz als Vernetzungsmittel;  wobei die
Komponente (B) eine wässrige
Dispersion eines Polyurethanharzes ist, die hergestellt wurde durch
Umsetzung (a) eines aliphatischen Polyisocyanats und/oder eines
alicyclischen Polyisocyanats, (b) eines hochmolekularen Polyols,
(c) einer α,α-Dimethylolmonocarbonsäure und gegebenenfalls
(d) eines Kettenverlängerungsmittels und/oder
eines Polymerisationsabbruchmittels und anschließende Neutralisierung der Carboxylgruppen
mit (e) einem primären
und/oder einem sekundären
Monoamin.
Patent DE-4321745-B4 (DE)
Title: Trommelreifen und Trommel
Inventor: CHERBETTCHIAN WAHAN
IPC: G10D13/02
Filed: 1993-06-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Reifen
(1) für
eine Musiktrommel, bestehend aus einem Ringprofil mit Halterungen
(3) und Führungen
(4) für
ein Snare-Band (5), wobei an dem Reifen eine Befestigungseinrichtung
(6) für
einen Abhebemechanismus (7) für
das Snare-Band (5) vorgesehen ist, wobei der Abhebemechanismus (7)
mit einem Ende des Snare-Bandes (5) verbunden ist, während auf
der dem Abhebemechanismus (7) diametral gegenüberliegenden Seite an dem Reifen
(1) eine Halterung (3) für
das andere Ende (15) des Snare-Bandes (5) vorgesehen ist, welche
eine Justiereinrichtung (24) aufweist, mit deren Hilfe die genaue Position
des Snare-Bandes
(5) und dessen Aufhängung (15)
variiert werden kann.
Patent DE-10001868-B4 (DE)
Title: Avalanchefester Randabschluß für ein planares Halbleiterleistungsbauelement
Inventor: KRISCHKE NORBERT
IPC: H01L29/40
Filed: 2000-01-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Avalanchefester
Randabschluß für planares
Halbleiterleistungsbauelement, mit einem Halbleiterkörper (1)
des einen Leitungstyps, in den eine Bodyzone (2) des zum einen Leitungstyp
entgegengesetzten anderen Leitungstyps eingelagert ist, welche mit
einer durch eine zusätzliche
Dotierung eingebrachten Ausdehnungszone (10; 11) des anderen Leitungstyps
versehen ist, und mit wenigstens einer Feldplatte (4), die auf einer
auf dem Halbleiterkörper
(1) angeordneten Isolierschicht (5, 6) vorgesehen und im wesentlichen
in einem Bereich außerhalb
des durch die Bodyzone (2) und den Halbleiterkörper (1) gebildeten pn-Überganges
gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausdehnungszone (10;
11) sich im Halbleiterkörper
(1) bis unter die Isolierschicht (5, 6) im Abstand von der Oberfläche des
Halbleiterkörpers
(1) erstreckt.
Patent DE-10002751-B4 (DE)
Title: Verpolungsschutz für in ein Geräte-Batteriefach einführbare Akkus und/oder Batterien verschiedender Größe und Type
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: H01M2/10
Filed: 2000-01-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verpolungsschutz für in ein Geräte-Batteriefach (G) einführbare Akkus und/oder Batterien (B) verschiedener Größe oder Type, bei dem • die Akkus und/oder Batterien (B) zylindrisch ausgebildet sind, • diese mindestens zwei sich axial entlang der Mantelfläche (BM) erstreckende Nuten (BN1, BN2) aufweisen und • das Geräte-Batteriefach (G) zumindest teilweise die Akkus und/oder Batterien (B) aufnimmt und zu den Nuten (BN1, BN2) korrespondierende Leisten (GL1, GL2) aufweist, wodurch die Akkus und/oder Batterien (B) in Längsrichtung verpolungssicher in das Geräte-Batteriefach (G) einführbar sind.
Patent DE-10049015-B4 (DE)
Title: Motorsteuer/regelvorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Motorsteuer/regelvorrichtung
für ein Hybridfahrzeug
mit einer Brennkraftmaschine (10) zur Ausgabe einer Antriebskraft,
mit einem Elektromotor (2) zum Unterstützen der Maschine, mit einer
Energiespeichereinheit (1) zur Stromversorgung des Motors (2) und
zum Speichern von durch den Motor regeneriertem Strom, und mit durch
den Strom betriebenen Nebenaggregaten (5), wobei die Motorsteuer/regelvorrichtung
umfasst:  eine erste Messvorrichtung (6) zum Messen der elektrischen
Energie, die von der Energiespeichereinheit (1) ausgegeben oder
in diese gespeichert wird;  eine zweite Messvorrichtung (7)
zum Messen der elektrischen Energie, die dem Motor (2) zugeführt oder
von diesem abgegeben wird;  eine Steuereinrichtung (15, 3) zum
Steuern/Regeln der elektrischen Energie, die dem Motor (2) zugeführt oder
von diesem abgegeben wird, in Abhängigkeit vom durch zumindest
eine der Meßvorrichtungen
(6, 7) gemessenen Wert; und  eine Antriebsmodus-Bestimmungsvorrichtung
(11) zum Bestimmen eines Antriebsmodus auf der Basis vorbestimmter,
den Betriebszustand des Fahrzeugs bezeichnender Parameter;  gekennzeichnet
durch eine Wählvorrichtung
(16) zum...
Patent DE-10107484-B4 (DE)
Title: Hublagenregelung der Stößel von Stanzpressen
Inventor: KNOERLE DIETER
IPC: B21D28/22
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung oder Regelung der Hublage eines Stößels einer Nutenstanze, bei
der mittels einem Hebelgetriebe die Stößelbewegung eingeleitet wird
und die auf den Stößel mittelbar
oder unmittelbar einwirkenden Hebel mit ihrem Drehpunkt auf einem
Exzenterbolzen oder einer Exzenterbuchse gelagert sind, wobei die
Lage der Exzentrizität
durch Verdrehung veränderbar
ist, wobei die Verdrehung der Exzentrizität (13, 26) mittels eines Servomotors
(15) derart erfolgt, dass der Betrag der Verdrehung in Abhängigkeit
von der jeweiligen Fertigungssituation als Steuer- oder Regelgröße durch
die Maschinensteuerung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Betrag der Exzenterverdrehung (13, 26) bei einem intermittierenden
Stanzen in Abhängigkeit
von der Platinendicke einstellbar ist.
Patent DE-10113518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Verschmutzungsgrades eines Schutzglases eines Laserbearbeitungskopfs sowie Laserbearbeitungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SPÖRL GEORG
IPC: G01N21/15
Filed: 2001-03-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Messung des Verschmutzungsgrades eines Schutzglases (9), das von einem Laserbearbeitungskopf (1) getragen wird und strahlausgangsseitig zu einer im Laserbearbeitungskopf (1) vorhandenen Linsenanordnung (7) liegt, durch die ein Laserstrahl (5) hindurchtritt, bei dem – eine außerhalb des Laserstrahls (5) angeordnete erste Strahlungsdetektoranordnung (13) eine vom Laserstrahl (5) durchsetzte Fläche des Schutzglases (9) beobachtet, um die Intensität von dort kommender Streustrahlung (12) zu messen, die durch Streuung des Laserstrahls (5) an Partikeln (11) hervorgerufen wird, die am Schutzglas (9) haften, – eine zweite Strahlungsdetektoranordnung (16) die Intensität eines aus dem Laserstrahl (5) umgelenkten Teilstrahls misst und bei dem ferner – ein von der ersten Strahlungsdetektoranordnung (13) gemessener Streustrahlungsmesswert zu dem von der zweiten Strahlungsdetektoranordnung (16) gemessenen Strahlungsmesswert ins Verhältnis gesetzt wird, um einen korrigierten Streustrahlungsmesswert zu erhalten, der mit einem Referenz-Streustrahlungsmesswert verglichen wird, um bei Überschreiten des letzteren ein erstes Fehlersignal zu erzeugen, wobei die zweite Strahlungsdetektoranordnung (16) der ersten Strahlungsdetektoranordnung (13) radial gegenüberliegt.
Patent DE-10113800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Automobil-Klimaanlage
Inventor: YAMASHITA YUTAKA
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Automobil-Klimaanlage, welches folgende Schritte umfasst: a) Erfassen von Umgebungsparametern; b) Einstellen eines Zielwerts (TSET) der Raumtemperatur; c) Anpassen eines Proportionalverstärkungsfaktors (KP) in Abhängigkeit von dem Wert einer Außerttemperatur (Ta), die von einer Einheit zum Erfassen von Umgebungsparametern erfasst wurde; d) Erfassen eines gegenwärtig gewählten Luftauslassmodus; e) Anpassen eines Integralverstärkungsfaktors (Ki) an den erfassten Luftauslassmodus, durch Auswahl eines Integralverstärkungsfaktors aus zuvor gespeicherten Werten (Ki1, Ki2, Ki3), wobei jeder der Werte mit einem Luftauslassmodus korreliert; f) Berechnen der Temperatur (Tao) der Ausblasluft durch Anwenden von Proportionalregelung und Integralregelung auf der Basis der erfassten Umgebungsparameter und des eingestellten Zielwerts der Raumtemperatur; und g) Auswählen eines Luftauslassmodus auf der Basis der berechneten Lufttemperatur (Tao).
Patent DE-10115795-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Analysieren der Herzfunktion eines Patienten unter Verwendung überlappender Analysefenster und zugehöriger Defibrillator
Inventor: SNYDER DAVID E
IPC: A61B5/308
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schaltung
(30) zum Bestimmen eines Zustands eines Patienten basierend auf
einem von dem Patienten erfassten elektrischen Signal, das einen
Patientenparameter darstellt, mit folgenden Merkmalen:  einem
Sensor (32a, 32b), der betreibbar ist, um das elektrische Signal
zu erfassen; und  einem Prozessor (40), der mit dem Sensor (32a,
32b) gekoppelt ist und betreibbar ist, um  einen ersten Abschnitt
des elektrischen Signals durch Erfassen des elektrischen Signals
von dem Patienten während
einer ersten Zeitdauer (14a; 16a) zu erhalten;  einen zweiten
Abschnitt des elektrischen Signals durch Erfassen des elektrischen
Signals von dem Patienten während
einer zweiten Zeitdaur (14b; 16b), die mit der ersten Zeitdauer
(14a; 16a) überlappt,
zu erhalten; und  den erfassten ersten Abschnitt und den erfassten
zweiten Abschnitt des elektrischen Signals zu analysieren, um den Zustand
des Patienten zu bestimmen.
Patent DE-10123106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Kühlflüssigkeitskreislaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWABE JUERGEN
IPC: F01P11/20
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Kühlflüssigkeitskreislaufs
(16) einer Brennkraftmaschine (10), bei dem eine elektronische Steuereinheit
(42) einen gemessenen Istwert einer Temperatur der Brennkraftmaschine
(10) mit einem Sollwert der Temperatur vergleicht, die aus einem
gespeicherten Modell ermittelt wird, das vom Energiedurchsatz der
Brennkraftmaschine (10) abhängt, und
die Steuereinheit (42) ein erstes Fehlersignal setzt, wenn die Abweichung
des Istwerts der Temperatur von dem Sollwert der Temperatur ein
vorgegebenes Maß überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Fehlersignal gesetzt wird,
das auf die Möglichkeit
eines mangelnden Frostschutzes hinweist, wenn  • eine Temperatur
beim Start unterhalb des Gefrierpunkts von Wasser liegt,  • ein erstes
Fehlersignal vorlag,  • das
erste Fehlersignal nach einer vorgegebenen Zeit, die eine Funktion
der Temperatur beim Start der Brennkraftmaschine (10) ist, nicht
mehr vorhanden ist und  • eine
eingebrachte Energiebilanz eine Schwelle überschreitet, die eine Funktion
der Temperatur beim Start der Brennkraftmaschine (10) ist.
Patent DE-10131150-B4 (DE)
Title: Ventil zum Schalten eines Druckmittelflusses mit einem mehrteiligen Ventilgehäuse
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B13/042
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ventil
zum Schalten eines Druckmittelflusses mit einem mehrteiligen Ventilgehäuse (1),
an dem zumindest ein Speisedruckanschluss (5) und zumindest ein
Arbeitsanschluss angeordnet ist, wobei innerhalb des Ventilgehäuses (1)
eine Ventilanordnung untergebracht ist, die mit einer Antriebseinheit
(18) zum Schalten des Druckmittelflusses korrespondiert, dadurch
gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (1) im Wesentlichen aus einem
Gehäuseoberteil
(2) mit äußeren Befestigungsmitteln
(19, 20) und einem dem gegenüber
verdrehbaren Gehäuseunterteil
(3) mit dem Speisedruckanschluss (5) sowie dem Arbeitsanschluss
besteht, um durch eine definierte Verdrehung des anschlusstragenden
Gehäuseunterteils (3)
gegenüber
dem befestigungsmitteltragenden Gehäuseoberteil (2) die Anschlussgeometrie
für das
Ventilgehäuse (1)
anzupassen, wobei hierfür
das Ventilgehäuse
(1) eine zylinderartige Gestalt aufweist und durch verdrehbares
Ineinanderstecken des topfförmig
ausgestalteten Gehäuseunterteils
(3) in das ebenfalls topfförmig
ausgestaltete Gehäuseoberteil
(2) gebildet ist.
Patent DE-10144938-B4 (DE)
Title: Struktur einer Kraftstoffeinspritzventilanordnung einer Brennkraftmaschine
Inventor: AKAGI TAKASHI
IPC: F02F1/42
Filed: 2001-09-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzventilanordnung einer Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsraum (23, 35) mit zwei in Nockenwellenrichtung gegeneinander versetzten Ansaugventillöchern (28, 31, 42, 43), die über einen Ansaugkanal (24, 36) mit einer Auslassöffnung (16a, 17a) eines Ansaugrohrs (16, 17) in Verbindung stehen, und mit einem an dem Ansaugrohr (16, 17) angebrachten Kraftstoffeinspritzventil (27, 41) vom Zweistrahl-Einspritztyp, dessen Einspritzstrahlen (32, 33, 44, 45) auf die Ansaugventillöcher (28, 31, 42, 43) gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (16a, 17a) des Ansaugrohrs (16, 17) mit seiner Mittellinie (54, 55) und das Kraftstoffeinspritzventil (27, 41) mit seiner Achslinie (56, 57) gegen eine zwischen den Ansaugventillöchern (28, 31, 42, 43) durch das Zentrum des Verbrennungsraumes (23, 35) verlaufende Mittellinie (51, 52) gleichsinnig in Nockenwellenrichtung versetzt sind, derart, dass der entgegen der Versetzrichtung gelegene Einspritzstrahl (32, 44) mit einer Innenwand des ihm zugeordneten Ansaugventilloches (28, 42) in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-10148282-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelungsverfahren mit Antriebsmotorregelungseingriff für Kraftfahrzeuge
Inventor: EHMER NORBERT
IPC: B60T8/66
Filed: 2001-09-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Antriebsschlupfregelungsverfahren mit Antriebsmotorregelungseingriff für Kraftfahrzeuge, wobei zur Vermeidung von Fehlregeleingriffen als Folge eines Reifen-Umfangsunterschiedes wenigstens ein Korrekturfaktor zur Erfassung und Kompensation eines unterschiedlichen Abrollumfangs eines einzelnen Rades ermittelt und ausgewertet wird, wobei der wenigstens eine, während eines Fahrzeugbetriebsvorganges ermittelte Korrekturfaktor abgespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Korrekturfaktor wenigstens zu Beginn eines nachfolgenden Fahrzeugbetriebsvorganges für die Ermittlung einer Motoreingriffsregelschwelle des Antriebsschlupfregelungsverfahrens herangezogen wird.