baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210662-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: FUJISHIMA NAOTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-03-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem Lateral-MISFET-Element hoher Stehspannung, umfassend: eine Kanalzone (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf der Hauptflächenseite eines Substrats (1) des ersten Leitfähigkeitstyps gebildet ist; eine Source-Zone (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Hauptflächenseite innerhalb der Kanalzone gebildet ist; eine Drain-Zone (6) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Hauptflächenseite des Substrats gebildet und von der Kanalzone durch eine Drain-Driftzone (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps getrennt ist; eine Drain-Elektrodenschicht (12), die mit der Drain-Zone leitend verbunden ist; eine Gate-Elektrodenschicht (9), die unter Zwischenlage eines Gate-Isolierfilms (7) als Back-Gate für die Kanalzone dient und sich auf einem auf der Hauptfläche der Drain-Driftzone gebildeten ersten Isolierfilm (8) zur Drain-Seite hin erstreckt; eine Source-Elektrodenschicht (11), die mit der Kanalzone und der Source-Zone leitend verbunden ist; und eine Harzabdeckschicht (15), welche die Gate-Elektrodenschicht (9) unter Zwischenlage eines Schutzfilms (14) bedeckt; wobei die Länge Mc der Ausdehnung der Gate-Elektrodenschicht auf dem ersten Isolierfilm und die Gesamtisolierfilmdicke Tc direkt unterhalb des drainseitigen Endes der Gate-Elektrodenschicht größer oder gleich unteren Grenzwerten Mcmin bzw. Tcmin sind, welche die folgenden Zahlenwert-Ungleichungen mit Mcmin und Tcmin in μm und Vdabs in V erfüllen: 350 ≤ Vdabs; Tcmin ≤ β; Mcmin ≤ 35; Mcmin ≥ –α(Tcmin – β);wobei α = 3500/Vdabs, β = 0,01 Vdabs, wobei Vdabs die Durchbruch-Drain-Spannung ist, wenn die Opfer-Spannungsdurchbruchstelle direkt unterhalb der Drain-Zone (6) in einem Zustand, in dem die Harzabdeckschicht (15) die Gate-Elektrodenschicht (9) nicht bedeckt oder von ihr abgezogen worden ist, eine kritische Feldstärke erreicht.
Patent DE-10215284-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Substraten
Inventor: NIESE MATTHIAS
IPC: H01L21/673
Filed: 2002-04-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Substraten (S), wobei die Substrate (S) in einem
mindestens ein Trägerelement
(2, 3) sowie mindestens ein Trägergegenelement
(4) aufweisenden Träger
(T) aufgenommen sind, welcher in eine Behandlungsflüssigkeit
eingetaucht ist, mit folgenden Schritten:  a) Erzeugen einer
Relativbewegung zwischen dem Träger (T)
und einer Oberfläche
(FO) der Behandlungsflüssigkeit, bis
das Trägergegenelement
(4) sich vollständig
oberhalb der Oberfläche
(FO) der Behandlungsflüssigkeit
befindet und das Trägerelement
(2, 3) in die Behandlungsflüssigkeit eingetaucht
ist,  b) Abheben der Substrate (S) vom eingetauchten Trägerelement
(2, 3) mittels einer ersten Hubeinrichtung, so dass die Substrate
(S) im Träger
(T) in einer am Trägerelement (2,
3) vorgesehenen Haltevorrichtung (5) von einer ersten Position in
eine zweite Position verschoben werden,  c) weitere Relativbewegung
zwischen dem Träger
(T) und der Oberfläche
(FO) der Behandlungsflüssigkeit
bis das Trägerelement
(2, 3) sich vollständig
oberhalb der Oberfläche
(FO) der Behandlungsflüssigkeit
befindet und  d) Abstützen
der Substrate...
Patent DE-10222869-B4 (DE)
Title: Bordsteuersystem und -verfahren für Fahrzeuge
Inventor: IWASAKI TATSUYA
IPC: B60R21/017
Filed: 2002-05-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bordinternes Steuersystem, welches eine Vielzahl von Steueroperationen im Ansprechen auf die Zufuhr einer Stromversorgungsspannung zu einer Stromversorgungsschaltung (12) von einer bordinternen Stromversorgungsquelle (21) durchführt, wobei die Stromversorgungsspannung über einen Spannungshaltekondensator (11) zum Verlangsamen der Veränderung der Stromversorgungsspannung der Stromversorgungsschalung (12) zugeführt wird, wobei das Steuersystem folgendes aufweist:  eine Bestimmungseinrichtung (13, 101), die einen Abfall der Stromversorgungsspannung (VB) ermittelt;  eine Kollisionsspeicherschaltung (18), die ein Kollisionsereignis beim Auftreten einer Kollision des Fahrzeugs bei einem Abfall der Stromversorgungsspannung (VB), verursacht durch die Kollision, speichert und wobei die Kollisionsspeicherschaltung (18) einen Kondensator enthält, der beim Auftreten der Kollision geladen wird, und bei dem das Auftreten der Kollision basierend auf einer Ladung des Kondensators bestimmt wird  und  eine Operationsanhalteeinrichtung (13, 102), die bei einem Abfall der Stromversorgungsspannung (VB), verursacht durch die Kollision des Fahrzeuges, das Ereignis der Kollision auf einer Prioritätsgrundlage mittels der Kollisionsspeicherschaltung (18) speichertund andere Steueroperationen selektiv stoppt.
Patent DE-10225041-B4 (DE)
Title: Galvanisches Element
Inventor: WÖHRLE THOMAS DR
IPC: H01M50/529
Filed: 2002-06-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Galvanisches Element, welches in einem Gehäuse aus innenseitig mit einer isolierenden Siegelschicht beschichteter Metallfolie einen Stapel aus mehreren Einzelzellen mit positiven und negativen Elektroden sowie Separatoren enthält, wobei mindestens eine der Elektroden eine Lithiuminterkalierende Elektrode ist, wobei die Elektroden mit Ableiterfahnen versehen sind und wobei die Ableiterfahnen (8) jeder Polarität mit einem Kollektor (5) verschweißt sind, der den äußeren elektrischen Anschluss des galvanischen Elements bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Inneren des galvanischen Elements liegender Bereich der Ableiterfahnen (8), die der Gehäusewand benachbart sind, sowie der Bereich der Verschweißung der Ableiterfahnen (8) mit dem Kollektor (5) mit einem Kunststofffilm (6) abgedeckt sind, der eine Dicke von 20 bis 60 μm aufweist.
Patent DE-10227177-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteueranlage mit Umgebungserlernung mit einer Zwangsumgebungszustandsteuereinrichtung
Inventor: HARAGUCHI HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verbrennungsmotorsteueranlage mit: einer Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung zum Erfassen der Sauerstoffkonzentration in Abgasen, die durch eine Abgasbahn eines Verbrennungsmotors strömen, so dass ein Umgebungserlernen ausgeführt werden kann, um die Beziehung zwischen dem Ausgabewert der Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung und der tatsächlichen Sauerstoffkonzentration während der Zeitspanne, bei der der Zustand um die Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung in der Abgasbahn herum annähernd der gleiche wie der Umgebungszustand ist, zu korrigieren; wobei eine Zwangsumgebungszustandssteuereinrichtung, die den Zustand in der Abgasbahn so steuert, dass er zwangsweise nahe dem Umgebungszustand während des Ausführens der Umgebungserlernung wird, des weiteren vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangsumgebungszustandssteuereinrichtung eine Steuerung derart ausführt, dass der Abgasdruck zwangsweise verringert wird.
Patent DE-10227953-B4 (DE)
Title: Druckeinrichtung
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G03G15/20
Filed: 2002-06-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Druckeinrichtung
mit einem elektrofotografischem Druckwerk (30), dem ein Transfermedium (34)
zur Übertragung
eines Tonerpulvers auf ein Substrat (13) in einer Transferzone zugeordnet
ist,  – bei
der das Substrat (13) mittels eines Transportsystems (10) durch
die Transferzone leitbar ist,  – bei der in Transportrichtung
des Substrates (13) ein oder mehrere Heizelemente (24) so vor dem
Transfermedium (34) angeordnet ist/sind, dass die Heizleistung des
Heizelementes/der Heizelemente auf die Oberfläche des Substrates (13) gerichtet
ist/sind und diese gleichmäßig auf
eine Temperatur im Bereich zwischen 80°C und 200°C erwärmt/erwärmen,  – bei der dem Transfermedium
(34) eine Kühleinrichtung (35)
zugeordnet ist, die diesem Wärmeenergie
entzieht und somit das Transfermedium (34) in der mit dem Substrat (13)
gebildeten Transferzone eine geringere Temperatur zumindest im Bereich
der Kontaktoberfläche
als die Oberfläche
des Substrates (13) aufweist.
Patent DE-10234063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum variantenspezifischen Programmieren eines Programm- und Datenspeichers eines Steuergeräts, insbesondere eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: G06F13/10
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum variantenspezifischen Programmieren eines Programm- und Datenspeichers eines Steuergeräts, insbesondere eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs, wobei im Speicher ein Basisprogramm und mehrere variantenspezifische Programmänderungsinformationen sowie ein Basisdatensatz und mehrere variantenspezifische Datenänderungsinformationen abgelegt sind, die Informationen über im Basisprogramm und dem Basisdatensatz vorzunehmende variantenspezifische Änderungen enthalten, wobei zur Programmierung eine bestimmte variantenspezifische Programmänderungsinformation und Datenänderungsinformation über eine dem Steuergerät zu gebende Auswahlinformation gewählt und das Basisprogramm und der Basisdatensatz automatisch gemäß der Programm- und der Datenänderungsinformation geändert wird.
Patent DE-10243891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer bedruckten Kunststofffolie für die Herstellung von flexiblen Umverpackungen
Inventor: BLOCH JOACHIM
IPC: B65D65/42
Filed: 2002-09-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer bedruckten Kunststofffolie für die Herstellung von flexiblen Umverpackungen,  wobei
auf einer die Innenfläche
einer Umverpackung bildenden Seite der aus einem transparenten Kunststoff
bestehenden Folie ein Motivdruck spiegelbildlich aufgebracht wird,
und  wobei die bedruckte Folienseite mit einer Lackschicht überzogen
wird, welche die Druckfarbe des Motivdrucks von einem auf der Motivseite
mittels eines Tiefdruckverfahrens in Streifen aufgetragenen Kaltsiegellack
trennt.
Patent DE-10254905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Stabilität von Bildverarbeitunsvorgängen und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHNEKENBURGER THOMAS
IPC: G06V10/147
Filed: 2002-11-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Bewertung der Stabilität
von Bildverarbeitungsvorgängen,
bei dem  (a) ein Objekt (240) unter Verwendung bestimmter Aufnahmeparameter
(210) von einem Kamerasystem (230) erfasst und dabei ein Bild (250)
des Objekts (240) erzeugt wird,  (b) zumindest eine vorbestimmte
Eigenschaft des Bildes (240) des Objekts (240) durch ein Rechenverfahren
manipuliert wird, so dass ein modifiziertes Bild (252) entsteht,  (c)
das modifizierte Bild (252) unter Verwendung bestimmter Auswerteparameter
(220) verarbeitet wird und dabei überprüft wird, ob durch die Bildverarbeitung
das Objekt (240) aufgrund des modifizierten Bildes (252) des Objekts (240)
korrekt erkannt wird,  (d) die Schritte (b) und (c) zumindest
einmal erneut ausgeführt
werden, wobei die zumindest eine vorbestimmte Eigenschaft des Bildes
des Objekts (240) erneut auf eine andere Weise manipuliert wird,
und  (e) eine Bewertungsgröße (254)
ausgeben wird, welche die Größe des Manipulationsbereichs
widerspiegelt, in dem eine korrekte Erkennung des Objekts (240)
erfolgt.
Patent DE-10255702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung mechanisch strukturierbarer Kupferfolien
Inventor: HACKERT JUERGEN
IPC: C25D1/04
Filed: 2002-11-29
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Erzeugung von Kupferfolie, die infolge ihrer strukturellen Beschaffenheit eine geringe Bruchdehnung, hohe Zerreißfestigkeit aber kleine Scherfestigkeit besitzt und deshalb scharfrandig mechanisch strukturierbar ist und diese auf einer in einem Kupferelektrolyten voll eintauchenden rotierenden und von einem Anodenkorb, gefüllt mit löslichen Kupferpellets, umgebenen Zylinderkathode galvanisch abgeschieden und von der Kathode kontinuierlich abgezogen wird, gekennzeichnet dadurch, dass ein schwefelsaures Standard-Kupfersulfatbad der Zusammensetzung: 180–220 g/l CuSO4 × 5H2O 80–100 g/l H2SO4 10–100 mg/l CI– mit einem Zusatzgemisch bestehend aus zwei verschiedenen Stoffkomponenten gemischt wird, welches ein feinkristallines unorientiertes isotropes Gefüge mit einer hohen strukturellen Fehlordnung ohne schädliche Dotierungsdefekte ausbildet und als Stoffkomponenten des Zusatzgemisches Polypropylenglykol und Phenolsulfonsäure der Zusammensetzung: 0,1 bis 2 mg/l Polypropylenglykol mit einer Molmasse > 2000 und 0, 5 bis 5 mg/l Phenolsulfonsäure angewendet werden.
Patent DE-10260046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Reagierfähigkeit eines elektronischen Sensors sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHARRER GERALD
IPC: G01N27/416
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Reagierfähigkeit
eines elektronischen Sensors für
gasförmige und/oder
flüssige
Medien, insbesondere einer Meßelektrode
zur Ermittlung chemischer oder physikalischer Größen, nach einer Versottung
oder Belegung der Sensoroberfläche
durch das Umgebungsmedium oder darin enthaltene Bestandteile, wodurch
das Ansprechverhalten des Sensors bezüglich des zu messenden Mediums
beeinträchtigt
wird, wobei der Sensor bei der Überprüfung im
Rahmen einer Testroutine mit einem Vergleichsmedium beaufschlagt
und ein Vergleichs-Sensorwert
erfaßt
wird, wobei der Sensor in einem Meßmodus betrieben und aus dem
Meßmodus
in die Testroutine umgeschaltet wird und, dabei das Vergleichsmedium
zum Sensor zugeführt
wird, gekennzeichnet durch  – Erfassung und Abspeicherung
von Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium und  – Vergleich
dieser mit zeitlichem Abstand nacheinander erfaßten und abgespeicherten Sensorwertereihen
bezogen auf das Vergleichsmedium und Ableitung einer Aussage über den
Zustand des Sensors aus der Veränderung
und zeitlichen Entwicklung von zu unterschiedlichen Zeitpunkten
aufgezeichneten Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium
untereinander.
Patent DE-10262032-B4 (DE)
Title: Eisen-Nickel-Cobalt-Legierung, Verfahren zur Herstellung sowie Verwendung derselben
Inventor: GEHRMANN BODO
IPC: C22C38/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Eisen-Nickel-Cobalt-Legierung
für Schattenmasken
zum Einsatz in großen,
flachen Monitoren und Bildschirmen, wobei die chemische Zusammensetzung
(in Masse-%) definiert ist durch 32,5–34,5 % Ni, 3,0–5,0 % Co,
0,2–0,5
% Mo, 0,02–0,06
% C, 0–max.
0,1 % Cr, 0–max.
0,05 % Mn, 0–max.
0,05 % Si, 0–max.
0,03 % Al, Rest Fe sowie herstellungsbedingte Verunreinigungen.
Patent DE-10300514-B4 (DE)
Title: Durchflußwegstruktur eines Hohlrohrs
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F16L55/00
Filed: 2003-01-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Durchflußwegstruktur
eines Hohlrohrs mit:  einem Rohrteil (12), das mit einem Hohlraum
in seinem Inneren gebildet ist; und  einem im Hohlraum des Rohrteils
eingefügten
Aufteilungsteil (13, 62, 72) zum Aufteilen des Hohlraums in mehrere Durchflußwege (A,
B, C) in Axialrichtung des Rohrteils;  wobei das Aufteilungsteil
(13, 62, 72) ein Plattenteil aufweist mit:  einem Aufteilungsabschnitt
(19, 63) zum Aufteilen des Hohlraums in die mehreren Durchflußwege in
Axialrichtung; und  einem Schließkontaktabschnitt (20, 21,
64, 65), der sich vom Aufteilungsabschnitt (19, 63) erstreckt und
in engen Kontakt mit einer Innenfläche des Rohrteils (12) zum
Bilden des Hohlraums gebracht ist,  wobei das Rohrteil (12)
mit einer Fluidöffnung
(15a, 15b, 15c, 17, 18) zum Zuführen
eines Fluids zum Durchflußweg (A,
B, C), der durch das Aufteilungsteil (13, 62, 72) aufgeteilt ist,
oder zum Abgeben des Fluids aus dem Durchflußweg (A, B, C) gebildet ist,
um einen Außenumfang
von ihm und...
Patent DE-10314295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Lagerschlupf in einem Messwälzlager mit SAW- oder BAW-Sensoren
Inventor: GLUECK STEFAN
IPC: G01L5/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Schlupf zwischen einem drehenden Wälzlagerinnen- oder Wälzlageraußenring und den zwischen diesen Lagerringen angeordneten Wälzkörpern, bei dem für ein Zeitintervall die Drehzahlen dieser Lagerbauteile um das Lagerdrehzentrum bestimmt und miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Messsignal eines SAW- oder BAW-Sensors (2) für ein Zeitintervall die Überrollfrequenz ermittelt wird, mit der die Wälzkörper den Befestigungsort des SAW- oder BAW-Sensors (2) überrollen, dass aus dem Messsignal für das gleiche Zeitintervall die Drehwinkelpositionsänderung einer auf dem drehenden Lagerring (1) befestigten Sendeantenne (3) des SAW- oder BAW-Sensors (2) ermittelt wird, dass aus der Überrollfrequenz die Drehzahl der Wälzkörper oder des Wälzkörperkäfigs um das Drehzentrum des Wälzlagers berechnet wird, dass aus der Drehwinkelpositionsänderung der Sendeantenne (3) die Drehzahl des rotierenden Lagerrings (1) ermittelt wird, und dass bei einem Vergleich dieser beiden Drehzahlwerte eine ein vorbestimmtes Maß über- oder unterschreitende Drehzahlabweichung das Vorliegen von Schlupf zwischen...
Patent DE-10316245-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung mit schaltbarem Getriebe und entsprechendes Verfahren
Inventor: HERLA MAX
IPC: B23Q5/32
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Spindelvorrichtung
für Werkzeugmaschinen
mit  – einer
Antriebseinrichtung (2), die eine Antriebswelle (7) umfasst,  – einer
Spindelkopfeinrichtung (1), deren Spindelkopfwelle (3) von der Antriebseinrichtung
(2) antreibbar ist, zur Aufnahme eines Werkzeugs und  – einer
Getriebeeinrichtung (4, 14, 15), die zwischen die Antriebseinrichtung
(2) und die Spindelkopfeinrichtung (1) geschaltet ist,  gekennzeichnet
durch  – eine
Verschiebeeinrichtung (19, 20), mit der die Antriebswelle axial
derart verschiebbar ist, dass sie in einer ersten Position über die
Getriebeeinrichtung (4, 14, 15) mit der Spindelkopfwelle (3) kraftschlüssig und
in einer zweiten Position unmittelbar mit der Spindelkopfwelle (3)
kraftschlüssig
verbunden ist.
Patent DE-10318056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Presse zum Warmformen
Inventor: HIELSCHER CHRISTIAN
IPC: B21D22/02
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Warmformen eines Formbauteils aus Metall mit einem Erwärmen eines
Halbzeugs 100 auf Umformtemperatur und einem Formen des Halbzeugs
100 in einer Presse 50, 51 mit einem Gesenk 70, 71, einem Stempel
6, 60 und einem Niederhalter 80 bis 83,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das auf Umformtemperatur erwärmte
Halbzeug 100 in der Presse 50, 51 durch einen oberen und einen unteren Niederhalter
80 bis 83, die sowohl gegenüber
dem Gesenk 70, 71 als auch gegenüber
dem Stempel 6, 60 verfahrbar sind, zunächst frei vorgeformt und dann
in derselben Presse 50, 51 durch ein Zufahren des Gesenks 70, 71
und des Stempels 6, 60 endgeformt und gehärtet wird.
Patent DE-10338645-B4 (DE)
Title: Scheibensieb oder-separator
Inventor: KUCLO JAN
IPC: B07B1/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Scheibensieb
oder -separator, welcher mehrere in einem Gestell angeordnete drehfeste
Wellen mit Siebscheiben aufweist, wobei die Siebscheiben aus Teilscheiben
zusammengesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass Teilscheiben
(3a) mit an die Wellen angepassten Hohlprofilen (4a) aus Stahl verschweißt sind,
mittels derer die Befestigung auf den Wellen (2) erfolgt.
Patent DE-10346608-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Halbleiterbauteil
Inventor: KWAK NOH YEAL
IPC: H01L21/76
Filed: 2003-10-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Herstellverfahren für ein Halbleiterbauteil, mit den folgenden Schritten:  – Herstellen einer Abschirm-Oxidschicht (102) auf einem Halbleitersubstrat (101);  – Bilden einer p-Wanne (104) mit flacherer Tiefe in einer n-Wanne (103) in dem Halbleitersubstrat (101);  – Implantieren von Indium bestehend aus einzelnen Atomen in einer vorgegebenen Tiefe der p-Wanne (104) mittels eines Ionenimplantationsprozesses unter einem Kippwinkel von 3–13° gegenüber der senkrechten Einfallsachse zur Oberfläche des Halbleitersubstrats (101);  – Ausführen eines schnellen thermischen Prozesses; und  – Nach dem Entfernen der Abschirm-Oxidschicht (102) sequentielles Herstellen eines Gateoxidfilms (106), einer Schicht (107) aus leitendem Material und eines Unterlage-Nitridfilms (108), wobei das leitende Material dotiertes Polysilicium ist.
Patent DE-10357999-B4 (DE)
Title: Federverbinder zur Oberflächenmontage bei einer elektrischen Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen des Federverbinders
Inventor: SEKIGUCHI TORU
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Federverbinder
für ein
elektronisches Gerät,
umfassend:  ein Gehäuse
(11), welches aus einem Kunstharz hergestellt ist und in welchem
ein zylindrischer erster Raum (11e) ausgebildet ist,  leitende
Filme (11a, 11b, 11c), welche an einer Innenwand des ersten Raums
(11e), an einer Oberseite (11b) des Gehäuses (11), an einer Außenwand
(15) des Gehäuses
(11) und an einer Unterseite (11c) des Gehäuses (11) ausgebildet sind,
um die Innenwand mit der Unterseite (11c) des Gehäuses (11)
elektrisch zu verbinden,  eine Schraubenfeder (14), welche in
dem ersten Raum (11e) des Gehäuses
(11) vorgesehen ist,  einen Kontaktstift (12), welcher aus Metall
hergestellt ist und in Axialrichtung gleitend in dem ersten Raum
(11e) angebracht ist, wobei der Kontaktstift (12) einen zweiten Raum
(12b) aufweist, in den ein Abschnitt der Schraubenfeder (14) eingesetzt
ist, so dass der Kontaktstift (12) durch die Schraubenfeder (14)
nach außen
gedrängt
wird und ein Sperrelement (13), zum Begrenzen der...
Patent DE-19700657-B4 (DE)
Title: Möbel mit einer durchgehend ebenen Arbeitsfläche
Inventor: SIEGENTHALER PETER
IPC: A47B21/00
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Möbel (1)
mit einer durchgehend ebenen Arbeitsfläche (6, 18), welche im Wesentlichen
frei von Aufbauten ist, und mit einem unter einem Fenster (9) in
der Arbeitsfläche
(6, 18) um eine waagrechte Schwenkachse (14) schwenkbar angeordneten
Bildschirm (10, 19), dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm
(10, 19) ein in einem Kasten (5) geringstmöglicher Einbautiefe unter der Arbeitsfläche (6,
18) eingeschlossener Flachbildschirm ist und dass die Schwenkachse
(14) – vom
arbeitenden Benutzer aus gesehen – an einem hinteren Ende des
Kastens (5) angeordnet ist.
Patent DE-19751907-B4 (DE)
Inventor: PROPPERT HANS
IPC: A61K35/74
Filed: 1997-11-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to the use of the Escherichia coli strain DSM 6601 to produce medicaments for preventing and treating microbially-caused diarrhoea involving pathogenic fungi in animals.
Patent DE-19801517-B4 (DE)
Title: Zange für endoskopische Operationen
Inventor: INOUE MASAHIDE
IPC: A61B17/28
Filed: 1998-01-16
Granted: 2008-02-14
Abstract: Zange
für eine
endoskopische Operation mit  zwei Zangenteilen (4),  zwei
mit den Zangenteilen (4) derart in Wirkverbindung stehenden Griffteilen,
daß mit
gegenseitigem Öffnen
und Schließen
der Griffteile (1) die Zangenteile (4) gegenseitig zu öffnen und
zu schließen
sind,  und einem zwischen den Zangenteilen (4) und den Griffteilen
(1) angeordneten Mechanismus (10), der versehen ist mit einer um
eine erste Drehachse (11) drehbar gelagerten, sich in die Griffteile
(1) fortsetzenden ersten Dreheinheit (1c), die sich bei einer gleichgerichteten
Schwenkbewegung der Griffteile (1) um die erste Drehachse (11) dreht,
einer um eine zweite Drehachse (12), die in Längsrichtung einen Abstand von
der ersten Drehachse hat, drehbar gelagerten, sich in die Zangenteile
(4) fortsetzenden zweiten Dreheinheit (4c), die sich bei einer gleichgerichteten Schwenkbewegung
der Zangenteile (4) um die zweite Drehachse (12) dreht, und einer
die erste Dreheinheit (1c) mit der zweiten Dreheinheit (4c) koppelnden Übertragungsvorrichtung
(13), welche die Drehung der...