baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016007206-T5 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung (100) weist auf: ein Paar linker und rechter Sonarvorrichtungen (4L, 4R), die in einem Fahrzeug (1) bereitgestellt sind; eine Hindernisdetektions-Steuerungseinheit (10) zur Bestimmung, ob ein Hindernis (O), das innerhalb eines Bestimmungszielabstandsbereichs (ΔD) auf einer Seite des Fahrzeugs (1) vorhanden ist, eine Wand (W) oder ein Bordstein (C) ist, durch Vergleichen eines Pegelwerts einer Reflexionswelle, die von einer der Sonarvorrichtungen (4L, 4R) empfangen wird, mit jeweils einem ersten Grenzwert (Lthl) und einem zweiten Grenzwert (Lth2), die voneinander verschieden sind; und eine Einheit zur automatischen Parksteuerung (20) zum Festlegen einer Leitroute zum automatischen Parken in Abhängigkeit von einem Bestimmungsergebnis durch die Hindernisdetektions-Steuerungseinheit (10), wobei die Einheit zur automatischen Parksteuerung (20), bei dem automatischen Parken in der Form des Parallelparkens, die Leitroute, die eine großen Umfang an Lenken des Fahrzeugs (1) erfordert, in einem Fall, bei dem das Bestimmungsergebnis einen Bordstein (C) andeutet, verglichen mit einem Fall, bei dem das Bestimmungsergebnis eine Wand (W) andeutet, einstellt.
Patent DE-112017000029-T5 (DE)
Title: Elektronisches schlaginstrument
Inventor: KAKEHASHI IKUTARO
IPC: G10H1/32
Filed: 2017-03-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektronisches Schlaginstrument, durch das Musik ansprechend auf einen Schlagvorgang durch einen Musikspieler getreu wiedergegeben werden kann. Ein elektronisches Schlaginstrument 100 ist mit einem dünnen plattenförmigen Kopf 101 in einem Öffnungsteil versehen, der mit einer Zylinderform mit geschlossener Unterseite gebildet ist, und ein Drucksensor 106 und eine Signalverarbeitungsvorrichtung 110 sind jeweils an einem Unterteil 102a vorgesehen. Eine Oberfläche des Kopfs 101 bildet einen Teil einer getroffenen Oberfläche 101a und ein Schwingungssensor 103 ist an einer Rückseite desselben vorgesehen. In dem Schwingungssensor 103 ist ein Drucksensor-Druckkörper 105 dem Drucksensor 106 zugewandt vorgesehen. Der Drucksensor-Druckkörper 105 ist mit einer spitz zulaufenden Form gebildet, deren Außendurchmesser allmählich von der Seite des Schwingungssensors 103 zu der Seite des Drucksensors 106 desselben hin abnimmt. Die Signalverarbeitungsvorrichtung 110 gibt ein Musiktonsignal, das einen Musikton darstellt, unter Verwendung von Erfassungssignalen des Schwingungssensors 103 und des Drucksensors 106 aus.
Patent DE-112017004157-T5 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: HIGASHI SHINYA
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Druckregelventil (1) weist ein Gehäuse (11), einen Halter (13), ein feststehendes Ventil (15), ein bewegbares Ventil (17), ein Federelement (19), eine Membran (20) und ein Filter (30) auf. Das Filter (30) dient zum Filtern eines Fluids, das von einem Durchflusseinlass (11f) des Gehäuses (11) in eine Druckkammer (22) strömt. Das Filter (30) weist ein Filterteil (31) auf zum Filtern des Fluids und ein Halteteil (32) mit einem Rahmenteil (32a) zum Halten eines äußeren Umfangs des Filterteils (31). Eine Ausrichtungsstruktur, die konfiguriert ist zum Justieren des Halteteils (32) an einer vorbestimmten Position zwischen dem Halteteil (32) des Filters (30) und dem Halter (13) oder zwischen dem Halteteil (32) des Filters (30) und dem Gehäuse (11) vorgesehen.
Patent DE-112017005702-T5 (DE)
Title: Schutzsystem
Inventor: DE FILIPPIS PIETRO
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Schutzsystem (1) für einen Elektrolytkondensator (109), umfassend einen Stromteiler (2), der zwischen dem Elektrolytkondensator (109) und dem Referenzpotenzial eingefügt werden kann, wobei der Teiler (2) einen ersten Abzweig umfasst, umfassend einen bedienbaren Schalter (3), beispielsweise einen MOSFET, aufweisend einen Widerstand R1, um den ersten Abzweig zu öffnen, und einen zweiten Abzweig, umfassend einen Widerstand R2, der viel größer ist als R1, wobei das Schutzsystem eine Komparatorstufe (4) zur Steuerung des bedienbaren Schalters (3) auf Basis eines Vergleichs zwischen einem Signal S1, proportional zur Spannung am Teiler (2), und einem Schwellenwert T1 umfasst, und eine Verstärkerstufe (7) mit Verstärkung, um der Komparatorstufe (4) das Signal S1 zu übermitteln, wobei die Verstärkerstufe (7) einen Steuerkreis (10) der Verstärkung der Verstärkerstufe (7) umfasst, gesteuert von der Komparatorstufe, um die Verstärkung zwischen einem ersten Wert A1 und einem zweiten Wert A2 zu variieren, wobei der erste Wert A1 größer ist als der zweite Wert A2.
Patent DE-112017006589-T5 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: HATANO KEISUKE
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung umfasst: eine Bedieneinheit; einen ringförmigen Wandabschnitt 40, der einen Basisabschnitt 40a, der verbunden mit einem Außengehäuse 6k vorgesehen ist, und einen vorstehenden Endabschnitt 40b umfasst; einen Bedienhebel 20, der ausgestaltet ist, von einem Bediener gekippt zu werden; ein Abdeckelement 60, das einen ersten eingepassten Abschnitt 61 umfasst, der an dem Bedienhebel 20 eingepasst ist, einen Verformungsabschnitt 63, der ausgestaltet ist, sich ein Kippen des Bedienhebels 20 begleitend zu verformen, und einen zweiten eingepassten Abschnitt 62 mit einer Innenumfangsoberfläche 62n, die auf einer Außenumfangsoberfläche 40g des Wandabschnitts 40 eingepasst ist; und ein elastisches Element 70, das einen Kontaktabschnitt 71 in Kontakt mit einer Außenumfangsoberfläche 62g des zweiten eingepassten Abschnitts 62 umfasst, wobei der Kontaktabschnitt 71 an dem Außengehäuse 6k fixiert ist und verformt ist, um die Außenumfangsoberfläche 62g des zweiten eingepassten Abschnitts 62 zu drücken.
Patent DE-112017008049-T5 (DE)
Title: Aufrauen eines gestuften selektiven bereichs eines zylinders
Inventor: BEYER TIMOTHY GEORGE
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein Motorblock beinhaltet mindestens eine Zylinderbohrung. Die mindestens eine Zylinderbohrung beinhaltet einen ersten zylindrischen Abschnitt, einen zweiten zylindrischen Abschnitt und einen Übergangsabschnitt. Der erste zylindrische Abschnitt weist einen größeren Durchmesser auf als der zweite zylindrische Abschnitt. Der Übergangsabschnitt erstreckt sich vom ersten zylindrischen Abschnitt zum zweiten zylindrischen Abschnitt. Jeder von dem ersten zylindrischen Abschnitt, dem zweiten zylindrischen Abschnitt und dem Übergangsabschnitt definiert aufgeraute Flächen.
Patent DE-112018005003-T5 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) umfasst: eine Emissionseinheit (22), die an einem Fahrzeug (V) installiert ist und Anzeigelicht emittiert; und einen Endspiegel (27), der das von der Emissionseinheit (22) emittierte Anzeigelicht zu einer Windschutzscheibe (WS) in einem vorderen Teil des Fahrzeugs (V) in einer Fahrzeuglängsrichtung (X) reflektiert und das Anzeigelicht durch die Windschutzscheibe (WS) zu einem zuvor angenommenen Augenpunkt (EP) reflektiert. Der Erhebungswinkel (θ) der Windschutzscheibe (WS) auf der Seite des Augenpunts (EP) in Bezug auf die Horizontalrichtung beträgt 60 Grad oder mehr und 90 Grad oder weniger. Der Endspiegel (27) ist zwischen der Windschutzscheibe (WS) und dem Augenpunkt (EP) in Bezug auf die Fahrzeuglängsrichtung (X) platziert, ist der Windschutzscheibe (WS) zugewandt und reflektiert das von der Emissionseinheit (22) emittierte Anzeigelicht nach vorne in der Fahrzeuglängsrichtung (X).
Patent DE-112018007146-T5 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für dynamoelektrische maschine, steuerungseinrichtung für dynamoelektrische maschine, sowie antriebssystem
Inventor: MIYAMA YOSHIHIRO
IPC: H02P25/22
Filed: 2018-02-23
Abstract: Ein Steuerungsverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Steuerungsverfahren zum Steuern einer N-fachen dynamoelektrischen Dreiphasen-Maschine, wobei N eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist. Die dynamoelektrische Maschine weist N Gruppen von Phasenspulen auf, und die Phasenspulen der jeweiligen Gruppen sind jeweils mit einzelnen Dreiphasen-Wechselrichtern verbunden. Das Steuerungsverfahren weist Folgendes auf: Vorgeben, wenn eine Raumphasendifferenz von In-Phase-Spulen der jeweiligen Gruppen durch α dargestellt wird, eine Zeitphasendifferenz von elektrischen Strömen, die den In-Phase-Spulen der jeweiligen Gruppen zugeführt werden sollen, durch β dargestellt wird und eine Zeitphasendifferenz von Trägerfrequenzen, mit welchen die Dreiphasen-Wechselrichter jeweils PWM-gesteuert werden, durch γ dargestellt wird, von Werten für β und γ, derart, dass eines oder beide der folgenden Verhältnisse erfüllt ist: γ = ±(α+2β-2π/M-2πK) und γ = ±(α-β-2π/M-2πK)/2, und zwar auf der Basis eines Vergleichs zwischen einer Stromamplitude einer Primärkomponente und einer Stromamplitude einer Sekundärkomponente eines Träger-Harmonischen-Stroms, so dass die dynamoelektrische Maschine gesteuert wird.
Patent DE-112019003802-T5 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: TASAI KUNIHIKO
IPC: H01S5/343
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist mit Folgendem versehen: einer ersten Schicht, die Alx2Inx1Ga(1-x1-x2)N (0 < x1 < 1, 0 ≤ x2 < 1) umfasst; einer zweiten Schicht, die auf der ersten Schicht angeordnet ist und Aly2Iny1Ga(1-y1-y2)N(0 < y1 < 1, 0 ≤ y2 < 1) umfasst, das mit Bezug auf die erste Schicht gitterentspannt ist; und einer dritten Schicht, die auf der zweiten Schicht angeordnet ist, Alz2Inz1Ga(1-z1-z2)N(0 < z1 < 1, 0 ≤ z2 < 1) umfasst, das mit Bezug auf die zweite Schicht gitterentspannt ist, und eine aktive Schicht beinhaltet. Eine Gitterkonstante aGAN in einer ebeneninternen Richtung von GaN, eine Gitterkonstante a1 in einer ebeneninternen Richtung der ersten Schicht, eine Gitterkonstante a2 in einer ebeneninternen Richtung der zweiten Schicht und eine Gitterkonstante a3 in einer ebeneninternen Richtung der dritten Schicht weisen eine Beziehung aGAN < a2 < a1, a3 auf.
Patent DE-112019003978-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen von spin
Inventor: PIORO-LADRIÈRE MICHEL
IPC: H01P7/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Magnetfeld, das eine Energieniveaudifferenz zwischen verschiedenen Spinzuständen in der Probe verursacht kann angelegt werden, ein Spinübergang in dem Material kann ausgelöst werden, indem die Probe elektromagnetischer Strahlung mit einem Energieniveau ausgesetzt wird, das der Energieniveaudifferenz zwischen den verschiedenen Spinzuständen entspricht; eine Sensoroberfläche eines supraleitenden Elements kann einem Magnetfeld der Spins in der Probe ausgesetzt werden, wobei der Spinübergang über die kinetische Induktivität eine Veränderung der vom supraleitenden Element getragenen elektromagnetischen Wellen verursachen kann, die erkannt werden kann. Zur Förderung der Empfindlichkeit kann eine Magnetfeldkomponente normal zur Sensoroberfläche unter einem bestimmten Magnetfeldgrenzwert angelegt werden.
Patent DE-112019004322-T5 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: HIROSE KAZUYOSHI
IPC: H01S5/185
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft eine Lichtemissionsvorrichtung, die Licht nullter Ordnung aus dem Ausgangslicht eines S-iPM-Lasers entfernt. Die Lichtemissionsvorrichtung umfasst eine aktive Schicht und eine Phasenmodulationsschicht. Die Phasenmodulationsschicht enthält eine Basisschicht und modifizierte Brechungsindexbereiche. Während der Einstellung eines virtuellen Quadratgitters auf der Phasenmodulationsschicht wird der Schwerpunkt jedes modifizierten Brechungsindexbereichs von einem entsprechenden Gitterpunkt getrennt, und ein Drehwinkel um jeden Gitterpunkt, der die Position jedes Schwerpunkts bestimmt, wird entsprechend einer Phasenverteilung für die optische Bilderzeugung eingestellt. Ein Gitterabstand und eine Emissionswellenlänge erfüllen eine Bedingung der M-Punkt-Oszillation in einem reziproken Gitterraum. Ein Betrag von mindestens einem der in der Ebene liegenden Wellenzahlvektoren des reziproken Gitterraums, die jeweils eine Wellenzahlverteilung entsprechend einer Winkelverteilung des Ausgangslichts enthalten, ist kleiner als 2π/λ.
Patent DE-112019004582-T5 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: KATO SHINTARO
IPC: F16C33/06
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein Gleitlager bereitgestellt, das den Kontakt mit einem Halter an einer hinteren Lagerfläche sowie die Materialausbeute verbessern kann. Dieses Gleitlager 1 umfasst ein Paar oberer und unterer Hälften 2, 3, die geformt werden durch Teilen eines Zylinders in zwei Hälften in einer Richtung parallel zu der axialen Richtung desselben, wobei das Gleitlager gehärtete Abschnitte 25 an den Endseiten 2c, 2d der oberen Hälfte 2 in der axialen Zylinderrichtung und gehärtete Abschnitte 35 an den Endseiten 3c, 3d der unteren Hälfte 3 in der axialen Zylinderrichtung hat. Die gehärteten Abschnitte 25, 35 sind lasermodifizierte Abschnitte K, bei denen die Eigenschaften des Materials durch den Wärmeeinfluss eines Lasers verändert wurden.
Patent DE-112019006448-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: ONO TAKASHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blutdruckmessgerät, das ein Gehäuse verdünnen kann. Das Blutdruckmessgerät 1 umfasst: ein Gehäuse 11, einen Gurt 4, eine Manschettenstruktur 6, eine in dem Gehäuse 11 untergebrachte Pumpe 14, eine in dem Gehäuse 11 untergebrachte Energieversorgungseinheit 18, eine in dem Gehäuse 11 untergebrachte Strömungswegeinheit 15, ein doppelseitiges Band 38, das an einem Endabschnitt der der Pumpe 14 zugewandten Fläche 18a der Energieversorgungseinheit 18 vorgesehen ist, ein Ventil 16, das in einer Strömungswegeinheit 15 vorgesehen und von der Pumpe 14 und der Energieversorgungseinheit 18 in einer zur axialen Richtung eines äußeren Gehäuses 31 in dem Gehäuse 11 orthogonalen Richtung entfernt angeordnet ist, und ein Loch 31c, das in dem äußeren Gehäuse 31 ausgebildet ist und ein erstes Öffnungsende 31d an einer Innenfläche des äußeren Gehäuses 31 aufweist, das sich an einer Position befindet, die einer Position eines Spalts S zwischen der Pumpe 14 und der Energieversorgungseinheit 18 in der axialen Richtung des äußeren Gehäuses 31 entspricht.
Patent DE-112020003148-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: OI KENICHIRO
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, mit denen es möglich ist, eine optimale Route für den Transport eines vorgegebenen Objekts zu suchen. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Verarbeitungseinheit, die ein Bewegungskörpermodell, das aus einem zu transportierenden Objekt und einem das Objekt transportierenden Transporteur konfiguriert ist, und eine dreidimensionale Karte eines Ortes, an dem das Objekt transportiert wird, erzeugt, wobei die Karte auf einem Bild basiert, in dem der Ort erfasst ist; ein Etikett, das die Eigenschaften eines an dem Ort installierten Objekts angibt, an einer dem Objekt entsprechenden Position an der dreidimensionalen Karte anbringt; und auf der Basis des Bewegungskörpermodells, der dreidimensionalen Karte und des Etiketts nach einer Route für den Transport eines physischen Objekts sucht. Die vorliegende Technologie kann z. B. auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung angewendet werden, die eine Routensuche durchführt.
Patent DE-112020007763-T5 (DE)
Title: Sensorrauschenentfernungsvorrichtung und Sensorrauschenentfernungsverfahren
Inventor: SHIBATA HIROYOSHI
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Sensordatenerfassungseinheit (11), die Sensordaten erfasst, die sich auf eine Umgebungssituation eines Fahrzeugs beziehen, eine Rauschbestimmungseinheit (12), die bestimmt, ob Rauschen in den von der Sensordatenerfassungseinheit (11) erfassten Sensordaten auftritt oder nicht, und eine Datenersetzungseinheit (13), die für die Sensordaten, in denen durch die Rauschbestimmungseinheit (12) bestimmt wird, dass das Rauschen auftritt, Sensordaten schätzt, in denen das Rauschen nicht auftritt, dadurch Ersatzdaten erzeugt, die einem Rauschanteil entsprechen, und den Rauschanteil durch die erzeugten Ersatzdaten ersetzt, sind umfasst.
Patent DE-112021000050-T5 (DE)
Title: Hochleistungsfluoreszenzbildgebungsmodul für assays zur genomischen testung
Inventor: CHEN STEVE XIANGLING
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es werden Designs von Fluoreszenzbildgebungssystemen beschrieben, die größere Sichtfelder, eine erhöhte räumliche Auflösung, eine verbesserte Modulationsübertragung und Bildqualität, eine höhere Raumabtastfrequenz, schnellere Übergänge zwischen der Bilderfassung beim Neupositionieren der Probenebene zur Erfassung einer Reihe von Bildern (z. B. von verschiedenen Sichtfeldern) und ein verbessertes Tastverhältnis des Bildgebungssystems bereitstellen und somit eine Bildaufnahme und -analyse mit höherem Durchsatz für Genomik- und andere Bildgebungsanwendungen ermöglichen.
Patent DE-112021002091-T5 (DE)
Title: Präsentationssteuervorrichtung und präsentationssteuerprogramm
Inventor: KUME TAKUYA
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-03-16
Abstract: Beim Übergang von einem Doppelverbotszustand, der eine spezifische Aktion und ein Handlösen während einer Ausführung des autonomen Fahrens verbieten, in einen Spezifische-Aktion-Erlaubniszustand, der einem Fahrer erlaubt, eine spezifische Aktion verschieden von einer Fahroperation auszuführen, präsentiert die Präsentationssteuervorrichtung (100) Information, die anzeigt, dass der Übergang zulässig ist, vor Information, die anzeigt, dass der Übergang ausgeführt wird. Beim Übergang von einem Handfreigabe-Erlaubniszustand, der die spezifische Aktion verbietet und ein Handlösen vom Lenkrad erlaubt, in den Spezifische-Aktion-Erlaubniszustand präsentiert die Präsentationssteuervorrichtung (100) die Information, die anzeigt, dass der Übergang zulässig ist, und die Information, die anzeigt, dass der Übergang ausgeführt wird, zur gleichen Zeit.
Patent DE-112021003115-T5 (DE)
Title: Klappbare fahrzeug-heckklappe
Inventor: LEHTI MICHAEL GORDON
IPC: B62D33/03
Filed: 2021-06-04
Abstract: Eine Fahrzeug-Heckklappenanordnung, hauptsächlich für Pick-up Lastkraftwagen, umfasst einen Rahmen mit einer quer verlaufenden Basis und Stützarmen, die sich senkrecht davon neben den distalen Enden der Basis erstrecken. Eine Heckklappe ist zwischen den Tragarmen drehbar an dem Rahmen befestigt. Die Tür umfasst einen querverlaufenden oberen Abschnitt, der mit einem querverlaufenden unteren Abschnitt an einem Drehgelenk, vorzugsweise einem Scharnier, drehbar verbunden ist. Ein lösbarer Verriegelungsmechanismus, typischerweise ein Riegel oder mehrere Riegel, befindet sich in der Nähe des Drehgelenks, um den oberen Abschnitt in Bezug auf den unteren Abschnitt in ausgewählten Ausrichtungen lösbar zu halten. Ein zusätzlicher Verriegelungsmechanismus, ebenfalls typischerweise ein Riegel oder mehrere Riegel, kann das Unterteil oder sowohl das Unterteil als auch das Oberteil selektiv an den Tragarmen festhalten. Die Heckklappe kann auch mit einer ausziehbaren Heckklappe versehen sein, die innerhalb und außerhalb der Ebene des oberen Abschnitts gedreht werden kann. Ein ausziehbarer Griff, der im Oberteil oder im Unterteil verstaubar ist, kann ebenfalls vorgesehen werden, um den Benutzer beim Ein- und Aussteigen aus dem Laderaum des Lastkraftwagens zu unterstützen.
Patent DE-112021003936-T5 (DE)
Title: Wärmeschrumpfbare polyesterfolie
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: B65D65/38
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wärmeschrumpfbare Polyesterfolie, die einen niedrigen Wert der Schrumpfspannung wie eine Polyvinylchloridharzfolie aufweist.Insbesondere wird eine wärmeschrumpfbare Polyesterfolie bereitgestellt, die aus mehreren amorphen Polyesterharzen oder dergleichen erhalten wird, die Reaktionsprodukte einer mehrwertigen Carbonsäure und sowohl eines ersten Polyalkohols mit einer alicyclischen Struktur als auch eines zweiten Polyalkohols, der keine alicyclische Struktur aufweist, sind, wobei die thermische Schrumpfspannung bei 85°C unter 6,8 MPa liegt.
Patent DE-112022001223-T5 (DE)
Title: Halbhartes magnetisches pulver mit hohem wert und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KISHIMOTO AKIRA
IPC: C09C1/62
Filed: 2022-02-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, ein halbhartes magnetisches weißes Pulver bereitzustellen, das Eigenschaften aufweist, die als Sicherheitspigment geeignet sind, wie etwa das magnetische Pulver, das in magnetischen Tinten für MICR verwendet wird. Das weiße Pulver enthält Basispartikel, die aus einer halbharten magnetischen Alnicolegierung hergestellt sind, wobei die Basispartikel einen Titanoxidfilm und einen metallischen Silberfilm in dieser Reihenfolge auf ihren Oberflächen aufweisen.
Patent DE-112022002088-T5 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit werkzeuglosem befestigungssystem
Inventor: SCHOBER KARLY M
IPC: B24B45/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Schleifmaschine bereit, die ein Gehäuse, eine Antriebsanordnung innerhalb des Gehäuses, welche einen Elektromotor mit einer Motorwelle aufweist, und eine mit der Motorwelle gekoppelte Abtriebsspindel zum Drehantrieb eines Schleifwerkzeugs aufweist. Die Schleifmaschine weist ferner einen werkzeuglosen Befestigungsmechanismus zur selektiven Befestigung des Schleifwerkzeugs an der Abtriebsspindel zum Mitdrehen mit dieser auf, der eine Flanschmutter, die mit der Abtriebsspindel verschraubt ist, und einen Stützflansch, der entlang der Abtriebsspindel zwischen einer ersten Position, in der Platz zur Positionierung des Schleifwerkzeugs zwischen der Flanschmutter und dem Stützflansch vorhanden ist, und einer zweiten Position, in der das Schleifwerkzeug zwischen dem Stützflansch und der Flanschmutter eingeklemmt ist, axial beweglich ist, aufweist.
Patent DE-69411719-T9 (DE)
Inventor: BRINK HANS GERARD VAN DEN
IPC: H05K13/08
Filed: 1994-04-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: PCT No. PCT/NL94/00077 Sec. 371 Date Oct. 12, 1995 Sec. 102(e) Date Oct. 12, 1995 PCT Filed Apr. 14, 1994 PCT Pub. No. WO94/24839 PCT Pub. Date Oct. 27, 1994The invention relates to a simple and economic optical system for mutually positioning SMD components having connecting leads and the corresponding pads on pad carrying members with the object of bringing the connecting leads and pads together in one plane through translation or rotation, of positioning them and fixing them. The optical system utilizes a beam splitter, so that it is possible to observe simultaneously with the human eye the spaces in front of and behind the beam splitter. For considerations of robustness the semi-transparent mirror used to this end is evaporated on a transparent substrate which has a finite thickness. A substrate having finite thickness leads to an apparent displacement of the space behind the substrate relative to the space in front of the substrate. The invention relates to the compensation of this displacement by the installation of a compensation plate having identical optical properties in the space over the semi-transparent mirror on the substrate. The semi-transparent mirror is inserted between two optically identical flat substrates.
Patent ES-2425769-T9 (ES)
Inventor: CAFFEY SEAN
IPC: A61F9/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: A drug-delivery device (90) comprises a first reservoir (100A) for containing a first liquid therapeutic agent, a second reservoir (100B) for containing a second liquid therapeutic agent different from the first therapeutic agent, memory (132) for storing a drug-delivery regimen; and a microprocessor (130) for controlling a delivery of the first and second liquids to a patient based on the stored drug-delivery regimen.