baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011224-A1 (DE)
Title: Strassenbau
Inventor: MUELLER HERMANN-FRANK
IPC: E04H6/42
Filed: 2016-09-20
Abstract: Der moderne Strassenbau fordert immer mehr integrierte Technologien aus CO2 reduzierenden Lösungen um den Umweltanforderungen und der Bodenversiegelung, sowie dem knappen Bauraum in Städten entgegen zu wirken, um bestehende Technologien als integrierte Systemlösungen in erweiterte Strukturen des Strassenbau einzufügen. Die Hochtemperatur Elektrolyse spaltet Wasserdampf in Wasserstoff und Sauerstoff. Sie eignet sich sehr gut für Power to Liquids und Power to Gas wie z. B. für die Betankung von Flugzeugen auf Rollbahnen. Es bieten sich grossräumige Parkflächen, Parkhausoberdeck, Bundesautobahnen, Überlandstrassen, Gemeindestrasse zur integration von Solarzellen und/oder thermischen Flachkörpernan an. Um Schwankungen im Stromnetz effektiv ausgleichen zu können, müssen die eingesetzten Technologien zur Entlastung des Stromnetzes und zur Speicherung der überschüssigen Elektroenergie den Lastschwankungen im Netz möglichst genau folgen können, was ein hohes Maß an Teillastfähigkeit und schnelle Lastenänderungen erfordert. Die Strassendecke ist dabei mit einer hellen durchsichtigen, vorzugsweise wasserdurchlässigen Schicht versehen, die sich durch Sonnenstrahlung weniger erwärmt und auf der Fahrzeugreifen sicher abrollen können. Die Strassen werden mit einem Unterbau aus mindestens einer Ebenen die zwischen 20 mm–3500 mm sich in der Höhe erstrecken und in einer Ebenen unterschiedliche Höhen einnehmen können. Sie dienen zur Aufnahme von miteinander über Elektrokabel und Rohre verbundene funktionelle Einrichtung, die auch als mobile Container auf der Oberfläche einer Ebene montiert werden. Ein Nachteil von Batterien ist eine zu geringe Speicherdichte. Die Speicherdichte aus einem Elektrolyseur speichert ein vielfaches davon. Reiner Wasserstoff wird bevorzugt in einem Wasserstoffträger eingebracht oder als synthetisches Methan gespeichert.
Patent DE-102016013699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Stoßfängerelements relativ zu einem Trägerelement eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten eines Stoßfängerelements (12) als erstes Bauelement relativ zu einem Trägerelement (10) als zweites Bauelement eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Bereitstellen wenigstens einer an einem der Bauelemente vorgesehenen Rasteinrichtung (22), welche eine Mehrzahl von entlang einer ersten Richtung (26) hintereinander angeordneten ersten Rastelement (24) aufweist; – Bereitstellen wenigstens eines an dem anderen Bauelement vorgesehenen zweiten Rastelement (30); – Bewegen der Bauelemente relativ zueinander in eine schräg oder senkrecht zur ersten Richtung (26) verlaufende zweite Richtung (44), bis zumindest eine an dem ersten Bauelement vorgesehene erste Fläche (46) in Stützanlage mit wenigstens einer an dem zweiten Bauelement vorgesehenen zweiten Fläche (48) kommt; und – Bewegen der Bauelemente relativ zueinander entlang der ersten Richtung (26), wodurch das Stoßfängerelement (12) relativ zu dem Trägerelement (10) in eine Position bewegt und dadurch ausgerichtet und das zweite Rastelement (30) in formschlüssiges und reversibel lösbares Zusammenwirken mit wenigstens einem der ersten Rastelemente (24) gebracht wird, wodurch das Stoßfängerelement (12) in der Position relativ zu dem Trägerelement (10) reversibel lösbar fixiert wird.
Patent DE-102016014843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Funktionsbereitschaft von Fahrgasttüren eines Omnibusses
Inventor: GIRAY CEYHUN
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsbereitschaft einer Zahl N Fahrgasttüren (10) eines Omnibusses (1) beim Inbetriebnehmen des Omnibusses (1). Das Verfahren weist dabei die folgenden Schritte auf: – Übermitteln (S1) eines Befehls „Fahrgasttüre Öffnen” an ein jeweiliges Steuergerät (12) der N Fahrgasttüren (10) durch eine mit den Steuergeräten (12) verbundene Recheneinheit (20), wenn ein Zündschalter (51) eines Zündschlosses (50) des Omnibusses (1) aus einer Ausschaltstellung in eine Einschaltstellung gebracht wird, – Ermitteln (S2) eines jeweiligen Öffnungszustandes der N Fahrgasttüren (10) durch das jeweilige Steuergerät (12) der N Fahrgasttüren (10) nach einer vordefinierten Zeitdauer, – Übermitteln (S3) des jeweiligen Öffnungszustandes der N Fahrgasttüren (10) an die Recheneinheit (20) durch das jeweilige Steuergerät (12), und – Erzeugen (S4) eines Fehlersignals im Falle von mindestens einer geschlossenen der N Fahrgasttüren (10).
Patent DE-102016015056-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Schichtstapels aus einem p+-Substrat, einer p--Schicht, einer n--Schicht und einer dritten Schicht
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-12-17
Abstract: Herstellungsverfahren eines Schichtstapels aus einem p-Substrat, einer p-Schicht, einer n-Schicht und einer dritten Schicht, wobei das p-Substrat eine Dotierstoffkonzentration von 5*10-5*10cmund eine Schichtdicke von 50-900 µm aufweist und eine GaAs-Verbindung umfasst oder aus einer GaAs-Verbindung besteht, und die p-Schicht eine Dotierstoffkonzentration von 10-10cmund eine Schichtdicke von 0,01-30 µm aufweist und eine GaAs-Verbindung umfasst oder aus einer GaAs-Verbindung besteht, und die n-Schicht eine Dotierstoffkonzentration von 10-10cm, eine Schichtdicke von 10-200 µm aufweist und eine GaAs-Verbindung umfasst oder aus einer GaAs-Verbindung besteht, und ein erster Teilstapel und ein zweiter Teilstapel erzeugt wird und eine Oberseite des ersten Teilstapels mit einer Oberseite des zweiten Teilstapels durch Waferbonden stoffschlüssig verbunden werden, um den Schichtstapel zu erzeugen, und der erste Teilstapel zumindest das p-Substrat umfasst, und der zweite Teilstapel zumindest die n-Schicht umfasst, und die p-Schicht durch Epitaxie oder Implantation auf einer Oberseite des p-Substrats oder durch Epitaxie auf der n-Schicht erzeugt wird und die p-Schicht die Oberseite des ersten Teilstapels oder des zweiten Teilstapels bildet, und die dritte Schicht vor oder nach dem Waferbonden erzeugt wird, und die n-Schicht entweder nach dem Waferbonden durch Abschleifen eines den zweiten Teilstapel zumindest teilweise bildenden n-Substrats erzeugt wird oder die n-Schicht vor dem Waferbonden auf einem n-Substrat erzeugt wird.
Patent DE-102016015317-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein elektronisches Gerät eines Fahrzeugs
Inventor: RHEINA-WOLBECK ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für ein elektronisches Gerät (2) eines Fahrzeugs mit zumindest einem Gebläse (1.1), umfassend ein Lüfterrad (1.1.1) und einen das Lüfterrad (1.1.1) antreibenden Elektromotor (1.1.2), zumindest ein Photovoltaikmodul (1.2), welches elektrisch mit dem Elektromotor (1.1.2) gekoppelt ist, und eine Steuereinheit (1.3) zur Steuerung des Elektromotors (1.1.2). Erfindungsgemäß ist zumindest ein Temperatursensor (1.4) zur Erfassung einer Umgebungstemperatur und/oder einer Betriebstemperatur des elektronischen Geräts (2) vorgesehen, wobei der Temperatursensor (1.4) mit der Steuereinheit (1.3) gekoppelt ist, welche den Elektromotor (1.1.2) in Abhängigkeit der erfassten Umgebungstemperatur und/oder Betriebstemperatur steuert.
Patent DE-102016100615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Identität über unverschlüsselte Kommunikationskanäle
Inventor: DUBOIS-LACOSTE JÉRÉMIE
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation über unverschlüsselte Kommunikationskanäle, dadurch gekennzeichnet, dass eine Person öffentlich ihre Mitgliedschaft zu einer Gruppe von Identifikatoren nachweist ohne Offenlegung ihres eigenen Identifikators, wobei die Gruppe Referenzen zu anderen Gruppen von Identifikatoren enthält.
Patent DE-102016101413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Integritätstest von Filtermodulen
Inventor: AJAM MOHAMMED SAEED
IPC: G01M3/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Integritätstest einer Anzahl von in einem Gehäuseinnenraum (8) eines Filtergehäuses (3) angeordneten Filtermodulen (2, 2‘) in-situ, mit einer über ein erstes Absperrventil (9) absperrbaren Druckleitung (4) zum Gehäuseinnenraum (8, 8‘), einer über ein zweites Absperrventil (10) absperrbaren Einlassleitung (5) zum Gehäuseinnenraum (8, 8‘) für eine Benetzungsflüssigkeit (11) und mit jeweils einer mit den Filtermodulen (2, 2‘) verbundenen Permeatleitung (6) Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Filtermodul (2, 2‘) über die zugehörige Permeatleitung (6) mit jeweils einem Referenzbehälter (7) und weiter mit einer Permeatauslaufleitung (12) verbunden ist, dass jedem Referenzbehälter (7) eine Wägezelle (14) zugeordnet ist, und dass die die Referenzbehälter (7) tragenden Wägezellen (14) auf einer gemeinsamen, höhenverstellbaren Trägerschiene (15) angeordnet sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Integritätswerte jeweils mit Hilfe einer Gewichtsbestimmung eines in die jeweilige Permeatleitung (6) eingebundenen und auf einer Wägezelle (14) angeordneten Referenzbehälters (7) erfolgt.
Patent DE-102016102665-A1 (DE)
Title: Rotorgeometrie für eine maschine mit innenliegenden permanentmagneten, die selten-erden-magnete ohne schwere selten-erden-elemente aufweist
Inventor: JURKOVIC SINISA
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Maschine mit innenliegenden Permanentmagneten enthält einen gewickelten Stator und einen Rotorkern, der eine Vielzahl von Polhohlräumen definiert. Jeder der Polhohlräume weist einen Querschnitt rechtwinklig zu einer Rotationsmittelachse auf, der eine Querschnittsgestalt mit einer Mittellinie definiert. Die Querschnittsgestalt jedes Polhohlraums enthält einen radial inneren Barrierenabschnitt, einen radial äußeren Barrierenabschnitt und einen Mittelabschnitt. Die Mittellinie der Querschnittsgestalt von sowohl dem radial äußeren Barrierenabschnitt als auch dem radial inneren Barrierenabschnitt jedes Polhohlraums ist durch ein allgemein bogenförmiges Segment definiert. Die Mittellinie der Querschnittsgestalt des Mittelabschnitts jedes Polhohlraums ist durch ein lineares Segment definiert. Einer aus einer Vielzahl von Selten-Erden-Magneten ohne schwere Selten-Erden-Elemente ist in dem Mittelabschnitt eines der Vielzahl von Polhohlräumen angeordnet.
Patent DE-102016107118-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-04-18
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die organische Leuchtdiode (1) ein Substrat (2) mit einer Substratoberseite (20), eine elektrisch leitfähige Gitterstruktur (8) zu einer Stromverteilung sowie eine elektrisch leitfähige Partikelschicht (3), die auf der Substratoberseite (20) aufgebracht sind. Dabei ist die Gitterstruktur (8) in die Partikelschicht (3) eingebettet. Eine organische Schichtenfolge (4) zur Erzeugung von Strahlung befindet sich direkt auf der Partikelschicht (3). Eine Deckelektrode (5) ist auf der organischen Schichtenfolge (4) angebracht. Die Partikelschicht (3) umfasst Streupartikel (31) mit einem ersten mittleren Durchmesser und elektrisch leitfähige Leitpartikel (32) mit einem kleineren, zweiten mittleren Durchmesser. Die Streupartikel (31) liegen zusammen mit den Leitpartikeln (32) in der Partikelschicht (3) dicht gepackt vor. Die Partikelschicht (3) bildet zusammen mit der Gitterstruktur (8) eine Substratelektrode (38) für die organische Schichtenfolge (4).
Patent DE-102016111589-A1 (DE)
Title: Regenbeginndetektionsschliessautomatikbenutzerschnittstelle
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerung kann Benachrichtigungseinstellungen empfangen, die anzuwenden sind, wenn Regensituationen bestimmt werden. Die Steuerung kann Regensituationssensordaten identifizieren und kann eine Regenwarnung an eine mobile Einrichtung senden, um eine Bestätigung zu erhalten, von den Benachrichtigungseinstellungen festgelegte Regensituationshandlungen auszuführen. Die mobile Einrichtung kann von der Fahrzeugsteuerung die Regenwarnung empfangen, die eine Bestätigung anfordert, von den Benachrichtigungseinstellungen festgelegte Regensituationshandlungen auszuführen, und kann, als Reaktion auf eine Benutzereingabe in die mobile Einrichtung, eine Bestätigung senden, die Regensituationshandlungen auszuführen.
Patent DE-102016112651-A1 (DE)
Title: Steckdose zum Einsatz in mobilen Geräten für unterschiedlich genormte Stecker
Inventor: SCHWARZWÄLDER JÖRG
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckdose, insbesondere für mobile Geräte, die eine Steckdose besitzen und die für unterschiedlich genormte Stecker verwendbar ist. Meist sind das mobile Geräte, die Strom erzeugen oder verteilen, wie z.B. Stromerzeuger, Kabeltrommeln und mobile Wände. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Steckdose bereitzustellen, welche mit geringem Aufwand an verschiedene Steckertypen weltweit angepasst werden kann und die kostengünstig herstell- und lagerbar ist. Insbesondere soll die Produktion eines mobilen Gerätes nicht durch unterschiedliche Steckdosenvarianten negativ beeinflusst werden und ein Austausch des Steckdosentyps auch durch Endkunden möglich sein. Die Steckdose besitzt einen Grundkörper (1) und mindestens ein daran befestigbares, austauschbares Adapterstück (2). Das Adapterstück (2) besitzt hinter mindestens zwei Steckerstiftöffnungen (22) zwei Aufnahmekontakte (7) für einen Verbraucherstecker sowie einen Aufnahmekontakt für einen Schutzleiter (8). Zwei Steckkontakte (3) sowie ein Steckkontakt für einen Schutzleiter (4) sind mit Aufnahmekontakten (7, 8) elektrisch verbunden. Die Steckkontakte (3, 4) sind durch die Stecköffnungen (9, 10) steckbar und mit zwei Anschlusskontakten (11) lösbar verbindbar. An der Rückseite des Grundkörpers 1 befestigte Anschlusskontakte (11, 12) sind Geräteanschlussleitungen (13, 14) anschließbar.
Patent DE-102016113276-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Schienenfahrzeug
Inventor: IGELSPACHER JAKOB
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (102) für ein Schienenfahrzeug, wobei die Maschine (102) einen Sternpunktbus (214) zum Ausbilden eines Sternpunkts (216) der Maschine (102) aufweist, wobei der Sternpunktbus (214) elektrisch isoliert an einem Lagerschild (204) der Maschine (102) angeordnet ist und zum Sternpunkt (216) führende Spulenenden (210) von Statorwicklungen der Maschine (102) elektrisch leitend direkt mit dem Sternpunktbus (214) verbunden sind.
Patent DE-102016113924-A1 (DE)
Title: Waferbox, Verfahren zum Anordnen von Wafern in einer Waferbox, Wafer-Schutzplatte und Verfahren zum Schützen eines Wafers
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L21/673
Filed: 2016-07-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Waferbox bereitgestellt. Die Waferbox kann ein Gehäuse mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen mindestens eines über einem Gehäuseboden angeordneten Wafers aufweisen, mindestens eine mit dem Gehäuseboden verbundene Fixierstruktur, welche sich von dem Gehäuseboden aus erstreckt, und mindestens eine Fixiervorrichtung, welche an der mindestens einen Fixierstruktur in einer variablen Entfernung zum Gehäuseboden befestigbar ist, wobei die Fixiervorrichtung und die Fixierstruktur so gestaltet sind, dass mittels der mindestens einen an der Fixierstruktur befestigten Fixiervorrichtung der mindestens eine im Aufnahmeraum anzuordnende Wafer in einer Position fixierbar ist.
Patent DE-102016114646-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: DUNCAN STEVEN
IPC: D06F58/45
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1), vorzugsweise für gewerbliche Zwecke, mit einer in einem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Trommel (12) zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche und mit einer Trocknungseinrichtung (14) zur Erzeugung von Prozessluft zur Trocknung der Wäsche in der Trommel (12), wobei die Trommel (12) über einen Prozessluftkanal (2) mit der Trocknungseinrichtung (14) verbunden ist, wobei in dem Prozessluftkanal (2) eine Filtereinheit (4) zur Filterung von Flusen (9), Partikeln (9) und dergleichen aus dem Prozessluftstrom angeordnet ist, wobei die Filtereinheit (4) ausgebildet ist, derart aus dem Gehäuse (10) herausbewegt zu werden, so dass die Filtereinheit (4) in Folge der Bewegung aus dem Gehäuse (10) heraus zumindest abschnittsweise von Flusen (9), Partikeln (9) und dergleichen gereinigt werden kann. Der Wäschetrockner ist dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (4) derart im Prozessluftkanal (2) angeordnet ist, so dass die Filtereinheit (4) wenigstens zwei Mal von der Prozessluft durchströmt werden kann.
Patent DE-102016116301-A1 (DE)
Title: Magnetischer tunnelkontakt mit reduzierten schäden
Inventor: DIAZ CARLOS H
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Strukturieren einer Metallschicht, um mehrere untere Elektrodenmerkmale auszubilden, ein Ausbilden eines MTJ-Stapels (magnetischer Tunnelkontakt) mithilfe eines Line-of-Sight-Abscheidungsprozesses, so dass ein erster Abschnitt des MTJ-Stapels auf den unteren Elektrodenmerkmalen ausgebildet wird, und ein zweiter Abschnitt des MTJ-Stapels auf einer Höhe ausgebildet wird, die von einer oberen Fläche der unteren Elektrodenmerkmale verschieden ist, und ein Durchführen eines Entfernungsprozesses, um den zweiten Abschnitt des MTJ-Stapels zu entfernen, während der erste Abschnitt des MTJ-Stapels im Wesentlichen intakt belassen wird.
Patent DE-102016116929-A1 (DE)
Title: Parameterschätzung für einen schwach gekoppelten Transformator
Inventor: DADRAS SARA
IPC: G01R29/20
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Parameterschätzsystem beinhaltet eine erste Spule, die dafür ausgelegt ist, schwach induktiv mit einer zweiten Spule gekoppelt zu werden. Eine Steuerung ist dafür programmiert, Parameter der ersten Spule und der zweiten Spule auszugeben. Die Steuerung ist dafür programmiert, die Parameter auf der Grundlage von Spannungs- und Strommessungen von lediglich der ersten oder der zweiten Spule zu schätzen. Die Spannungs- und Strommessungen können in einem Kalman-Filter verwendet werden. In manchen Konfigurationen ist die Steuerung ferner dafür programmiert, einen Kurzschluss zwischen Anschlüssen der zweiten Spule zu befehlen und eine Testspannung an die erste Spule anzulegen. Die erste Spule kann Teil einer Fahrzeugladestation sein und die zweite Spule kann Teil eines Fahrzeugs sein. Die Parameter können dafür verwendet werden, das Laden des Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102016117647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Daten zu einem Rotorblatt für eine Windenergieanlage
Inventor: GOVERS YVES
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Zur Gewinnung von Daten zu einem Rotorblatt (2) für eine Windenergieanlage wird das Rotorblatt (2) an seiner Blattwurzel (3) eingespannt. Sensoren (5) werden angebracht, die zeitaufgelöst eine Verlagerung von verschiedenen Punkten des Rotorblatts (2) erfassen. Das eingespannte Rotorblatt (2) wird mindestens einmal in einem Modenscan nacheinander mit einer Vielzahl unterschiedlicher Frequenzen zu Schwingungen angeregt. Während des Modenscans werden die Verlagerungen der Punkte des Rotorblatts (2) mit den Sensoren (5) zeitaufgelöst erfasst. Das eingespannte Rotorblatt (2) wird in einem Dauerschwingtest mit einer vorgegebenen Frequenz zu Schwingungen angeregt, wobei die vorgegebene Frequenz auf eine Eigenfrequenz des Rotorblatts (2) eingestellt wird, die aus den Verlagerungen der Punkte des Rotorblatts (2) während des vorherigen Modenscans ermittelt wurde. Das Rotorblatt (2) wird auf Beschädigungen in dem Dauerschwingtest untersucht, indem der Modenscan erneut durchgeführt wird.
Patent DE-102016117785-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: FANGMANN GERHARD
IPC: H01H89/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) für elektrische Geräte. Zusätzlich ist eine Umschalteinrichtung (40) zur Änderung der Drehrichtung des Elektromotors vorgesehen. Diese Umschalteinrichtung (40) besitzt einen von außen bedienbaren Positionsgeber (43), der ein haptisches Element (48) aufweist.
Patent DE-102016119881-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Messung einer Linear- oder Rotationsbewegung eines Messobjekts
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (2) zur Messung einer Linear- oder Rotationsbewegung eines Messobjekts, beinhaltend wenigstens ein Sensorelement (4), welches angeordnet und ausgebildet ist, um die Linear- oder Rotationsbewegung des Messobjekts direkt oder indirekt zu erfassen und um entsprechende Messsignale auszusteuern, wobei das Sensorelement (4) ein Geberelement (6) und ein sensitives Element (8) aufweist, eine elektronische Auswerteeinrichtung (10), welche ausgebildet ist, um die Messsignale des Sensorelements (4) auszuwerten, eine mit dem Geberelement (6) des Sensorelements (4) gekoppelte, mittels einer Lagereinrichtung (12) gelagerte erste Welle (14), eine mit dem Messobjekt direkt oder indirekt gekoppelte und mittels der Lagereinrichtung zweite Welle (18), wobei die erste Welle (14) und die zweite Welle (18) koaxial und mittels einer lösbaren Verbindung (26) miteinander drehgekoppelt sind, und wobei die Lagereinrichtung (12) eine zylindrische Lagerfläche (46) aufweist, welche in axialer Richtung eine axiale Erstreckung (A) und in radialer Richtung einen Lagerflächen-Innendurchmesser (Di) aufweist, und wobei die Verbindung (12) eine erste, an einem Ende (20) der ersten Welle (14) ausgebildete axiale und/oder radiale Verzahnung (32) und eine zweite, an einem Ende (22) der zweiten Welle (18) ausgebildete axiale und/oder radiale Verzahnung (34) aufweist, wobei die erste Verzahnung (32) und die zweite Verzahnung (34) formschlüssig ineinandergreifen, und dass die Verbindung (12) in radialer Richtung gesehen innerhalb des Lagerflächen-Innendurchmessers (Di) und in axialer Richtung gesehen innerhalb der axialen Erstreckung (A) der Lagerfläche (46) angeordnet ist, wobei die erste Welle (14) mit ihrem von der ersten Verzahnung (32) weg weisenden anderen Ende (28) und die zweite Welle (18) mit ihrem von der zweiten Verzahnung (34) weg weisenden anderen Ende (30) axial aus der Lagerfläche (46) axial herausragen.
Patent DE-102016120562-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Abdeckeinrichtung für Gestängeaustrittsöffnung
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeck, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und ein Verdeckgestänge umfasst, das in der Schließstellung bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeaustrittsöffnung (20) einer Fahrzeugverkleidung (22) durchgreift, wobei die Gestängeaustrittsöffnungen (20) beidseits jeweils mit einer Abdeckeinrichtung (24) versehen ist, die eine Blende (26) umfasst, die zwischen einer die Gestängeaustrittsöffnung (20) verdeckenden Abdeckstellung und einer die Gestängeaustrittsöffnung (20) freigebenden Freigabestellung verstellbar ist. Die Abdeckeinrichtungen (24) umfassen jeweils eine Führungseinrichtung, die die betreffende Blende (26) beim Verstellen aus der Abdeckstellung in die Freigabestellung auf einer gekrümmten Kurvenbahn in Fahrzeugfrontrichtung und bezogen auf die vertikale Fahrzeuglängsmittelebene in Querrichtung nach außen führt.
Patent DE-102016121207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Leitung durch eine Gebäudehülle
Inventor: DOBSCH ANDREAS
IPC: F16L5/10
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Durchführung einer Leitung (2) durch eine Gebäudehülle (3) weist ein durch die Gebäudehülle (3) hindurchzuführendes Rohrstück (4), das zumindest an seinen Endabschnitten (5,7) seiner Außenwand (4a) jeweils einen Gewindeabschnitt (6,8) zum Anordnen wenigstens eines Zusatzelements aufweist, wobei in dem Rohrstück (4) unter Bildung eines Zwischenraums (9) eine Leitung (2) anordenbar ist, und eine zumindest teilweise innerhalb des Rohrstücks (4) angeordnete Dichtungseinrichtung (10) zum Abdichten des Zwischenraums (9) auf.