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Patent DE-102021121964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: F01P3/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei zum Temperieren einer ersten zu temperierenden Komponente (2) der Antriebseinrichtung (1) zumindest zeitweise ein erstes Kühlmittel in einem ersten Kühlmittelkreislauf (3) und zum Temperieren einer zweiten zu temperierenden Komponente (4) der Antriebseinrichtung (1) zumindest zeitweise ein zweites Kühlmittel in einem zweiten Kühlmittelkreislauf (5) umgewälzt wird. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Kühlmittelkreislauf (3) über einen ersten Wärmeübertrager (7) und der zweite Kühlmittelkreislauf (5) über einen zweiten Wärmeübertrager (8) an einen dritten Kühlmittelkreislauf (6) angeschlossen sind, wobei in dem dritten Kühlmittelkreislauf (6) zumindest zeitweise ein drittes Kühlmittel zum Übertragen von Wärme zwischen dem ersten Kühlmittelkreislauf (3) und dem zweiten Kühlmittelkreislauf (5) sowie zum Temperieren einer dritten zu temperierenden Komponente (9) der Antriebseinrichtung (1) umgewälzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021123282-A1 (DE)
Title: Sekundärbatteriemodul mit aktivem druckkissen
Inventor: LEE JONG HYUK
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-09-08
Abstract: Es wird ein Sekundärbatteriemodul bereitgestellt, das in der Lage ist, einen Oberflächendruck einer Batteriezelle konstant aufrechtzuerhalten. Das Sekundärbatteriemodul der vorliegenden Erfindung umfasst einen Batteriestapel, in dem mehrere Batteriezellen gestapelt sind; ein Gehäuse, in dem der Batteriestapel untergebracht ist; ein Druckkissen, das so angeordnet ist, dass es mit den, den Batteriestapel bildenden Batteriezellen in Kontakt steht und ein Volumen aufweist, das eingestellt wird; und eine Druckeinstelleinheit, die das Volumen des Druckkissens als Reaktion auf einen gemessenen Druck einstellt, wodurch der auf die Batteriezelle ausgeübte Druck konstant gehalten wird.
Patent DE-102021124094-A1 (DE)
Title: Füllventil für einen Spülkasten und Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: BACHMANN HORST
IPC: E03D1/32
Filed: 2021-09-17
Abstract: Füllventil (1) für einen Spülkasten (2) für eine Sanitäreinrichtung (3), zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (4) mit einem Flüssigkeitszulauf (5) und einem Flüssigkeitsablauf (6);- ein Ventil (7) zum Öffnen oder Schließen des Flüssigkeitsablaufs (6);- einen Antrieb (8) zum Betätigen des Ventils (7); und- einen Magnet (9) zum Betätigen des Antriebs (8), wobei der Magnet (9) durch einen Schwimmer (10) bewegbar ist.Zudem wird ein Spülkasten (2) mit einem solchen Füllventil (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021124574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eines Elektromotors
Inventor: LAHRMANN MARTIN
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur elektrischen Kontaktierung eines Elektromotors, umfassend mehrere elektrische Kontakte und ein Gehäuse (101) mit einer Durchführung (102) und einem Kontaktierungsabschnitt (103), wobei das Gehäuse (101) einen Innenraum umgibt, wobei zwischen dem Innenraum und dem Kontaktierungsabschnitt (103) eine Grundfläche (203; 204) angeordnet ist, wobei Kabel durch die Durchführung (102) in den Innenraum hineinführbar sind, wobei die elektrischen Kontakte jeweils einen ersten Abschnitt (200; 201) und einen zweiten Abschnitt aufweisen, wobei die ersten Abschnitte (200; 201) im Innenraum angeordnet sind, wobei jeweils eines der Kabel mit jeweils einem der ersten Abschnitte (200; 201) elektrisch verbindbar ist, wobei der Kontaktierungsabschnitt (103) mechanisch mit dem Elektromotor verbindbar ist, wobei die zweiten Abschnitte jeweils im Kontaktierungsabschnitt (103) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung Isolationsmittel (202) umfasst, die jeweils zwischen den ersten Abschnitten (200; 201) angeordnet sind und die von der Grundfläche (203; 204) ausgehend mindestens so weit wie zum jeweiligen Isolationsmittel (202) benachbarte erste Abschnitte (200; 201) in den Innenraum hineinragen.
Patent DE-102021127213-A1 (DE)
Title: Kälteanlage und Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage
Inventor: DECKER JONA
IPC: F25B49/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Kälteanlage (1), insbesondere für einen Prozessthermostat, mit einem Verdampfer, primärseitig umfassend einen Verdampfereintritt (16) und einen Verdampferaustritt (18), und sekundärseitig umfassend einen Vorlauf und einen Rücklauf, einer Kontrolleinrichtung, welche eingerichtet ist, um ein stromaufwärts des Verdampfereintritts angeordnetes Expansionsventil (9) in Abhängigkeit einer Verdampfer-Temperaturdifferenz zwischen dem Verdampfereintritt (16) und dem Verdampferaustritt (18) und in Abhängigkeit eines Überhitzungs-Sollwerts zu regeln; und einer Korrektureinheit, welche eingerichtet ist, um den Überhitzungs-Sollwert in Abhängigkeit einer Vorlauftemperatur des Vorlaufs festzulegen, wobei die Korrektureinheit außerdem dazu eingerichtet ist, den Überhitzungs-Sollwert in Abhängigkeit einer Rücklauftemperatur des Rücklaufs festzulegen.
Patent DE-102021129459-A1 (DE)
Title: Sanitärventil
Inventor: KOWOL JACEK
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (4). Das Hauptventil (2) weist eine bewegliche Membran (3) auf, die in Schließstellung des Sanitärventils (1) auf einem Ventilsitz (5) des Hauptventils (2) dicht aufliegt und so den Wasserdurchfluss unterbricht. In einer Offenstellung des Sanitärventils (1) ist die bewegliche Membran vom Ventilsitz (5) beabstandet und gibt den Wasserdurchfluss frei. Das Hauptventil (2) ist mit dem Pilotventil (4) schaltbar, welches durch einen Ventilstößel (6) antreibbar und umschaltbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, den vom Ventilstößel (6) eingenommenen Raum einer regelmäßigen Spülung mit durch das Sanitärventil (1) fließendem Wasser zugänglich zu machen. Hierzu ist in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels (6) vorgesehen, dass ein Zwischenraum (19) zwischen dem Ventilstößel (6) und dem den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuse (20) einen Verbindungskanal (21) entlang eines im Gehäuseinneren liegenden Abschnitts (22) des Ventilstößels (6) bildet. Dieser Verbindungskanal (21) erleichtert das Eindringen von Wasser in den vom Ventilstößel (6) eingenommenen Raum im Inneren des ihn umgebenden Gehäuses (20)
Patent DE-102021133207-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: JÜRGENS THORSTEN
IPC: A61F2/04
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung schafft ein Implantat für eine effiziente und körperschonende Behandlung des Harntrakts. Das wird dadurch erreicht, dass ein Implantat (10) eine Druckmittelstruktur (11) aufweist, welches aus mindestens zwei Druckmitteln (12) aufgebaut ist. Diese Druckmittel (12) sind stabartig ausgebildet und üben auf das Gewebe der Harnröhre einen lokalen ischämischen Druck aus. Außerdem sind die Druckmittel (12) mit ihren distalen Enden (13) an einem gemeinsamen distalen Verbindungskörper (14) und mit ihren proximalen Enden (15) an einem gemeinsamen proximalen Verbindungskörper (16) befestigt, wobei der distale Verbindungskörper (14) fest mit einem Spannmittel (17) befestig ist und der proximale Verbindungskörper (16) auf dem Spannmittel (17) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102021201195-A1 (DE)
Title: Qualitätskontrolle von gegossenen Betonelementen
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G06Q50/08
Filed: 2021-02-09
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Qualitätskontrolle von gegossenen Betonelementen für ein Baugewerk, wobei ein Rezept für das herzustellende Betonelement bereitgestellt wird; wobei Flüssigkeitsdaten zur Herstellung des Betonelementes bereitgestellt werden; wobei Konstruktionsdaten für das herzustellende Betonelement bereitgestellt werden; wobei Temperaturdaten von Temperatursensoren, die im und/oder am Betonelement angebracht sind, bereitgestellt werden; wobei Feuchtigkeitsdaten von Feuchtigkeitssensoren, die im und/oder am Betonelement angebracht sind, bereitgestellt werden; wobei Umgebungsdaten für das Baugewerk von einer Wetterstation und/oder einem Wetterdatenprovider bereitgestellt werden; wobei Wissensdaten für die Betonherstellung bereitgestellt werden; wobei die bereitgestellten Daten in einem digitalen Zwilling für das Baugewerk auf einem geeigneten Server erfasst werden, wobei die bereitgestellten Daten zur Bestimmung des Zustands des Betonelements im digitalen Zwillings durch eine Analyse-Engine analysiert werden, insbesondere um einen Abbindungszustand und/oder den Abbindungszeitpunkt des Betonelementes zu bestimmen.
Patent DE-102021202635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur umwandlung elektrischer leistung
Inventor: FUJIE KENICHI
IPC: H02P27/06
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung elektrischer Leistung, die von einer DC-Leistungsquelle mit elektrischer Leistung versorgt wird; es tritt das Problem auf, dass in einer Vorrichtung, die einen redundanten Arm als Reserve vorsieht, um den Ausfall eines Arms zu kompensieren, um den Betrieb der elektrischen Leistung fortzusetzen, komplizierte und lange Verdrahtungsleitungen dazu führen, dass die Vorrichtung zur Umwandlung elektrischer Leistung eine komplizierte Verdrahtung hat und überdimensioniert ist, und daher ein Anstieg der Schaltverluste einen Verlust an elektrischer Leistung und eine Wärmeentwicklung verursacht. Es werden N+1 (N: die Anzahl der Wicklungsphasen) Stück Arme bereitgestellt; jeder aus einer Vielzahl der Arme hat gleichzeitig die Funktion eines redundanten Arms für eine bestimmte Phase; der Arm, in dem eine Anomalie erkannt wurde, wird abgeschaltet und die Relais werden geschaltet, so dass der Stromumwandlungsbetrieb fortgesetzt wird. Daher ist es nicht notwendig, einen redundanten Arm bereitzustellen, der eine spezielle, komplizierte und lange Verdrahtungsleitung erfordert.
Patent DE-102021203288-A1 (DE)
Title: Optisches Element, optische Anordnung und Einlegebauteil
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Optisches Element (M4) zur Reflexion von Strahlung, insbesondere zur Reflexion von EUV-Strahlung, umfassend: ein Substrat (25), eine reflektierende Beschichtung (28), die auf eine Oberfläche (27) des Substrats (25) aufgebracht ist, eine Mehrzahl von Kühlkanälen (29), die in dem Substrat (25) unterhalb der Oberfläche (27) verlaufen, auf welche die reflektierende Beschichtung (28) aufgebracht ist, einen Verteiler (33) zur Verbindung mindestens eines Kühlfluideinlasses (32) mit der Mehrzahl von Kühlkanälen (29), sowie einen Sammler (35) zur Verbindung der Mehrzahl von Kühlkanälen (29) mit mindestens einem Kühlfluidauslass (34a,b). Der Verteiler (33) und/oder der Sammler (35) sind in mindestens ein bevorzugt stabartiges Einlegebauteil (31) integriert, das in mindestens einen in dem Substrat (25) gebildeten Hohlraum (30) eingebracht ist. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem, umfassend: mindestens ein optisches Element (M4), das wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, sowie eine Kühleinrichtung, die zum Durchströmen der Mehrzahl von Kühlkanäle mit einem Kühlfluid ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Einlegebauteil (31) zum Einbringen in einen Hohlraum (30) eines Substrats (25), insbesondere eines Substrats (25) eines optischen Elements (M4), das wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist.
Patent DE-102021203311-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen höhenverstellbaren Tisch und höhenverstellbarer Tisch
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: A47B13/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (10), zum Festklemmen einer Tischplatte in unterschiedlichen Höhen an einer, vorzugsweise schräg ausgerichteten, den Beschlag (10) durchragenden Säule, aufweisend ein erstes und ein zweites Beschlagteil (12, 14) mit je einem Anlageabschnitt (42, 44) zur Anlage an der Säule aus entgegengesetzten Richtungen, wenigstens ein in eine Freigabestellung und eine Klemmstellung verbringbares Klemmteil (16) und ein Betätigungselement (20), das relativ zu den Beschlagteilen (12, 14) beweglich ist, um das Klemmteil (16) zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung zu verbringen. Die Erfindung betrifft ferner einen höhenverstellbaren Tisch aufweisend ein Tischgestell mit einer, vorzugsweise schräg ausgerichteten, Säule, eine Tischplatte, und einen solchen an der Tischplatte (32) angeordneten Beschlag (10).
Patent DE-102021206404-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur lenkungssteuerung während fahrzeugrückfahrbetriebs zum manövrieren eines anhängers
Inventor: MAYER PHILIPP
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Lenksteuerung während Fahrzeugrückwärtsbetrieb beim Manövrieren eines Anhängers in einer Rückwärtsrichtung mit einem Solldrehwinkel bereitgestellt. Das System weist eine P-I-D-Kaskadenstruktur auf und umfasst eine Heckvideokamera zur Bereitstellung von Bildern zur Bestimmung eines Anhängerwinkels, eine Gierwinkelbestimmungsvorrichtung, einen Lenkwinkelsensor, eine Fahrzeuginnenanzeige mit einer Eingabevorrichtung und eine Fahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungsvorrichtung. Wenn ein Trajektoriemodus gewählt wird und ein Drehwinkelsollwert empfangen wird, bestimmt ein elektronischer Prozessor eine Anhängertrajektorie basierend auf dem Drehwinkelsollwert, dem Anhängerwinkel, dem Fahrzeuggierwinkel und physischen Eigenschaften des Fahrzeugs und des Anhängers. Die Anhängertrajektorie wird auf der Fahrzeuginnenanzeige mit dem rückwärtigen Kamerabild angezeigt. Wenn ein Fahrer einen automatischen Lenkmanövermodus auswählt, steuert das Anhängerassistenzsystem automatisch die Lenkung des Fahrzeugs.
Patent DE-102021206488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mehrfachen Abfahren einer Schweißkontur mit mehreren Laserspots
Inventor: SCHEIBLE PHILIPP
IPC: B23K26/067
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei aluminiumhaltigen Bauteilen, wobei die Bauteile jeweils einen Gehalt von wenigstens 75 Gew% Aluminium aufweisen, wobei das Verschweißen als Laserschweißen im Tiefschweißregime erfolgt, wobei ein Ausgangslaserstrahl (6) auf mehrere Teilstrahlen (8) aufgeteilt wird, die auf die Bauteile gerichtet werden, sodass an einer Oberfläche der Bauteile mehrere Laserspots erzeugt werden, wobei die mehreren Laserspots an der Oberfläche der Bauteile eine Schweißkontur abfahren, und wobei Laserspot-Zentren von wenigstens drei Laserspots der mehreren Laserspots in einer Ringformation angeordnet sind, wobei der Ausgangslaserstrahl (6) mittels einer Multifaser, insbesondere 2-in-1-Faser (2a), erzeugt wird, sodass die mehreren Laserspots an der Oberfläche der Bauteile jeweils einen Kernanteil und einen Ringanteil aufweisen, wobei nach einem ersten Abfahren der Schweißkontur die Schweißkontur zumindest teilweise ein zweites Mal abgefahren wird.
Patent DE-102021207276-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, insbesondere zur Verwendung in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H02B1/20
Filed: 2021-07-09
Abstract: Für eine Verbindungsanordnung (1), insbesondere zur Verwendung in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen, umfassend eine erste Stromschiene (11) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten elektrischen und/oder elektronischen Bauteils (10) und eine zweite Stromschiene (21) zur elektrischen Kontaktierung eines zweiten elektrischen und/oder elektronischen Bauteils (20), wird vorgeschlagen, dass die erste Stromschiene (11) und die zweite Stromschiene (21) mittels wenigstens eines elektrisch leitfähigen Bändchens (30) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die erste Stromschiene (11) an einem ersten Verbindungsbereich (12) der ersten Stromschiene (11) elektrisch durch das Bändchen (30) kontaktiert ist und die zweite Stromschiene (21) an einem zweiten Verbindungsbereich (22) der zweiten Stromschiene (21) elektrisch durch das Bändchen (30) kontaktiert ist.
Patent DE-102021208090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Ausweichmanövers und Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems in einem Einspurfahrzeug
Inventor: KLEWS MATTHIAS
IPC: B62J45/41
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung eines Ausweichmanövers und Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems in einem Einspurfahrzeug wird das Lenkmoment ermittelt, wobei ein Ausweichmanöver erkannt wird, falls der Verlauf des Lenkmoments oder der Lenkmomentänderung einen zugeordneten Grenzwert übersteigt. Im Fall eines erkannten Ausweichmanövers wird die Parametrierung des Fahrerassistenzsystems geändert.
Patent DE-102021209722-A1 (DE)
Title: Elektrischer Lüfterantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEHN HERMANN
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Lüfterantrieb (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Elektromotor (26) mit einer Drehfeldwicklung (38) mit einer Anzahl von Phasenenden (64), und einen stirnseitig am Elektromotor (26) angeordneten Motorträger (34) zur Befestigung und Halterung an einer Einbaustelle (20), sowie ein Anschlusskabel (32) mit einer Anzahl von Phasenleitungen (54) zur elektrisch leitenden Kopplung der Phasenenden (64) mit einer Stromversorgung, wobei der Motorträger (34) axiale Durchführöffnungen (66) aufweist, durch welche die Phasenenden (64) des Elektromotors (26) hindurchgeführt sind, wobei die Phasenleitungen (54) an einem den Phasenenden (64) zugewandten Leitungsende (68) jeweils ein Kontaktelement (70, 70') aufweisen, wobei das Kontaktelement (70, 70') das jeweilige Phasenende (64) mit der jeweiligen Phasenleitung (54) elektrisch leitend verbindet, und wobei ein Anschlussgehäuse (60) zur Aufnahme der Leitungsenden (68) und der Phasenenden (64) sowie der Kontaktelemente (70, 70') an dem Motorträger (34) befestigt ist.
Patent DE-102021211905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Dateneinheiten
Inventor: AHDJOUDJ MOURAD
IPC: H04L49/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung, beispielsweise hardwarebasierte Vorrichtung, zur Verarbeitung von Dateneinheiten, aufweisend eine erste Anzahl von Eingangsschnittstellen zum Empfang von Dateneinheiten und eine zweite Anzahl von Ausgangsschnittstellen zum Ausgeben von Dateneinheiten, und eine hardwarebasierte Verarbeitungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Dateneinheiten wenigstens einer, beispielsweise mehrerer, der folgenden Schichten des ISO/OSI-Referenzmodells zu verarbeiten: Schicht 2, Schicht 3, Schicht 4, Schicht 5, Schicht 6.
Patent DE-102021212665-A1 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung für ein Türmodul
Inventor: WAGNER MARK
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprechervorrichtung (6) für ein Türmodul (2), aufweisend einen Lautsprecher (8) und mindestens eine weitere elektronische Komponente (10) für das Türmodul (2), wobei der Lautsprecher (8) und die Komponente (10) in einem gemeinsamen Lautsprechergehäuse (12) angeordnet sind, wobei das Lautsprechergehäuse (12) an einer im Montagezustand dem Türmodul (2) zugewandten Gehäuseseite geöffnet ist, wobei der Lautsprecher (8) in einem ersten Gehäusebereich (14) angeordnet ist, und wobei die elektronische Komponente (10) in einem zweiten Gehäusebereich (16) angeordnet ist, welcher einstückig an den ersten Gehäusebereich (14) angeformt ist.
Patent DE-102021213141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gasdiffusionslage, Gasdiffusionslage, Brennstoffzelle sowie Vorrichtung zum Herstellen einer Gasdiffusionslage
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: C25B11/032
Filed: 2021-11-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gasdiffusionslage (10) für eine Brennstoffzelle (200), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Vermischen (120) von- länglich ausgebildeten, elektrisch sowie thermisch leitfähigen Fasern,- elektrisch sowie thermisch leitfähigen Leitfähigkeitspartikeln,- einem Bindemittel zum Verbinden der Fasern und der Leitfähigkeitspartikel, mittels zumindest einem Lösungsmittel zu zumindest einem Gasdiffusionslagengemisch (100a, 100b),- Bereitstellen (140) eines Trägerkörpers (30),- Anordnen (160) zumindest einer Schicht (104a, 104b) des zumindest einen Gasdiffusionslagengemisches (100a, 100b) auf einer Oberseite (31) des Trägerkörpers (30),- Entfernen (180) des Lösungsmittels aus dem zumindest einen Gasdiffusionslagengemisch (100a, 100b) zum Herstellen der Gasdiffusionslage (10) an der Oberseite (31) des Trägerkörpers (30).
Patent DE-102021213587-A1 (DE)
Title: Fluidführendes Haushaltsgerät
Inventor: GLUND DIRK
IPC: D06F39/14
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidführendes Haushaltsgerät (1) zum Reinigen von Gegenständen, wobei das fluidführende Haushaltsgerät (1) ein Gehäuse (5) mit einem Aufnahmebehälter (6) und einer Öffnung (11) umfasst. Des Weiteren umfasst das fluidführende Haushaltsgerät (1) eine Türeinheit (13), wobei die Türeinheit (13) zum Verschließen der Öffnung (11) vorgesehen ist, ein Sichtfenster (19), das in der Türeinheit (13) angeordnet ist, wobei das Sichtfenster (19) im Wesentlichen transparent ausgebildet ist, sodass der Aufnahmebehälter (6) bei verschlossener Öffnung (11) einsehbar ist und eine Projektionsfläche (20), wobei die Projektionsfläche (20) im Bereich des Sichtfensters (19) vorgesehen ist und zum Anzeigen von Informationen geeignet ist, wobei das Sichtfenster (19) und die Projektionsfläche (20) in einem Spritzgießzyklus herstellbar sind, wobei das Sichtfenster (19) eine Polymerverbindung ist und die Projektionsfläche (20) im Wesentlichen aus mindestens einem Beschichtungsstoff (58) besteht, wobei das Sichtfenster (19) und die Projektionsfläche (20) im Wesentlichen stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021213709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachfüllen eines Primärdruckerzeugers in einer elektrohydraulischen Bremsanlage und elektrohydraulische Bremsanlage
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T8/40
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend vier Radbremsen (2, 3, 4, 5), ein Primärbremssystem (6) umfassend ein Bremspedal (8) und einen Primärdruckerzeuger (12). Ein Sekundärbremssystem (7) umfasst einen Sekundärdruckerzeuger (23), welcher mit zumindest zwei Radbremsen (2, 3, 4, 5) hydraulisch verbindbar ist. Ein Nachfüllvorgang des Primärdruckerzeugers soll ohne Druckabfall an den Radbremsen erfolgen können. Dazu werden erfindungsgemäß zum Nachfüllen des Primärdruckerzeugers (12) mit hydraulischer Flüssigkeit die folgenden Schritte ausführt: Bereitstellen (110) von hydraulischer Flüssigkeit durch den Sekundärdruckerzeuger (23) für zumindest zwei der Radbremsen (2, 3, 4, 5), c) Auffüllen (120) des Primärdruckerzeugers (12) mit hydraulischer Flüssigkeit aus einem Reservoir (13, 24, 25). Es wird außerdem eine entsprechende Bremsanlage (1) bereitgestellt.
Patent DE-102021215045-A1 (DE)
Title: Auslaufsicherer Einsatz für einen Trinkbehälter, Trinkbehälter und System umfassend einen auslaufsicheren Einsatz für einen Trinkbehälter und einen Trinkbehälter
Inventor: LUKIC-WALTHER MLADENKA ALEKSIJA
IPC: B65D23/00
Filed: 2021-12-27
Abstract: Auslaufsicherer Einsatz (1) für einen Trinkbehälter (3), umfassend: einen Ring, umfassend ein offenes oberes Ende (11), ein geschlossenes unteres Ende (12) und eine Wand (13), welche sich von dem oberen Ende (11) zu dem unteren Ende (12) erstreckt; und eine Anbringvorrichtung (2), um den Einsatz (1) an dem Behälter (3) anzubringen, wobei die Anbringvorrichtung (2) an einer Außenseite der Wand (13) vorgesehen ist, die Anbringvorrichtung umfassend einen ersten Vorsprung (21) und einen zweiten Vorsprung (22), wobei jeder Vorsprung jeweils die Wand (13) umschließt, jeder Vorsprung mindestens einen Kanal (23, 24) umfasst und wobei die Vorsprünge so voneinander beabstandet angeordnet sind, dass eine Lücke (25) zwischen den Vorsprüngen (21, 22) entsteht.