baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014183-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-10-24
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) sowie einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (5 bis 13 und 16), welche wenigstens einen Antrieb (5, 6, 7, 8, 9) und einen Hebeltrieb (10, 11, 12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebeltrieb (10, 11, 12, 13) in seiner eingekuppelten Stellung eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Antrieb (5, 6, 7, 8, 9) und dem Gesperre (3, 4) herstellt und mittels eines Auslösehebels (14) in seine ausgekuppelte Stellung überführt wird.
Patent DE-202009001063-U1 (DE)
Title: Vortriebsvorrichtung für mit Tübbingausbau ausgebaute Stollen
IPC: E21D5/10
Filed: 2009-01-28
Abstract: Vorrichtung
zum Vortrieb von unterirdisch angelegten, zur Ausbruchsicherung
mit einem aus vorgefertigten Tübbingsegmenten (20) bestehenden
Tübbingausbau (18) ausgebauten Stollen (10) mit einem mittels
wenigstens eines sich gegen einen Druckring (15) abstützenden
Zylinders (17) vorschiebbaren Vortriebsschild (12), wobei der den
Druckring (15) in sich verschiebbar aufnehmende Vortriebsschild
(12) rückwärtig einen zum nachfolgend gesetzten
Tübbingausbau (18) über den Druckring (15) vorstehenden Überstand
(25) als Montageraum für wenigstens einen Tübbingausbauring
(19) aufweist und jeder Tübbingausbauring (19) aus mindestens
drei sich jeweils über einen Teilumfang erstreckenden,
den Gesamtumfang des Tübbingausbaus (18) gemeinsam nicht
vollständig umfassenden Tübbingsegmenten (20a–c;
30a–f) sowie einem zwischen zwei Tübbingsegmente
(20a–c; 30a–f) eingesetzten Schlussstein (21)
besteht, und wobei der Druckring (15) mit einer Ausnehmung zum axialen
Einschieben des Schlusssteins (21) aus dem Inneren des Vortriebsschildes
(12) heraus versehen ist.
Patent DE-202009004830-U1 (DE)
Title: Anlage zur Beschickung eines Fermenters
IPC: B01F27/91
Filed: 2009-05-19
Abstract: Anlage zur Beschichtung eines Fermenters mit Biomasse, der mit einer Vorrichtung zum Mischen und Zerkleinern von pflanzlichen Abfällen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Vorrichtung (10) und den Fermenter (12) ein Vorratsbehälter (14) geschaltet ist, der ein Rührwerk (30) aufweist und über eine kurze Beschickungsleitung (24) mit der Vorrichtung (10) zum Mischen und Zerkleinern und über eine Druck- und Saugleitung (28) mit dem Fermenter (12) verbunden ist.
Patent DE-202009005559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computersystem zur gezielten Informationsverknüpfung
IPC: G01D7/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Vorrichtung, mit  – einer flächigen und kreisrunden ersten Scheibe (30) und einer darüber angeordneten flächigen und kreisrunden zweiten Scheibe (40), wobei die erste Scheibe (30) einen Radius (R) aufweist, der größer ist als der Radius (R') der zweiten Scheibe (40), und wobei die beiden Scheiben (30, 40) konzentrisch zu einander angeordnet sind und so miteinander verbunden sind, dass die zweite Scheibe (40) bezüglich der ersten Scheibe (30) in unterschiedliche Stellungen rotierbar ist,  – einer Oberfläche (35) der ersten Scheibe (30) als einem Informationsträger, die der zweiten Scheibe (40) zugewandt ist, wobei die Oberfläche (35) in radialer Richtung (41) erstreckte Sektoren (1–19) aufweist, die in radialer Richtung (41) je einen innen liegenden ersten Abschnitt (51) und einen radial außen liegenden zweiten Abschnitt (52) aufweisen, so dass die außen liegenden zweiten Abschnitte (52) jeweils radial über die zweite Scheibe (40) hinausragen, und  – einem Ausschnitt (45) der zweite Scheibe...
Patent DE-202009006646-U1 (DE)
Title: Papier mit Sicherheitsaufdruck
IPC: B41M3/14
Filed: 2009-05-07
Abstract: Papier (1) mit einer aufgedruckten Kennzeichnung (2), die für das menschliche Auge zumindest weitestgehend unsichtbar ist und auf einer auf einem Kopiergerät erzeugten Kopie des Papiers (1) sichtbar ist.
Patent DE-202009007427-U1 (DE)
Title: Magnetischer Tupfer
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Tupfer zur Probenahme mit  einem Stiel (14) und  einem Kopf (15), der an dem distalen Ende des Stiels angebracht ist und zur Aufnahme der Probe geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Tupfer zusätzlich ein magnetisches oder magnetisierbares Material (16) umfasst.
Patent DE-202009007558-U1 (DE)
Title: Elektrisch angesteuerter Vergaser
IPC: F02M7/10
Filed: 2009-05-27
Abstract: Elektrisch angesteuerter Vergaser (1) für Otto-Motoren mit einem Lufttrichter (4) zum Ansaugen von Kraftstoff aus einer in den Lufttrichter (4) mündenden Brennstoffleitung (2), die an einer Brennstoffkammer angeschlossen ist und zwischen Brennstoffkammer und Mündung (5) im Lufttrichter (4) eine Brennstoffdüse (3) zur Einstellung einer aufgrund von Unterdruck im Lufttrichter (4) aus der Brennstoffkammer ansaugbaren Kraftstoffmenge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Reihenschaltung mit der Brennstoffdüse (3) zumindest zwei Tesla-Dioden (6, 7) vorgesehen sind, zwischen denen sich eine Pumpkammer (8) mit einer Pumpeinheit (9) befindet.
Patent DE-202009007986-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gebäude mit Fotovoltaik-Anlage
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-06-05
Abstract: Landwirtschaftliches Gebäude mit einem Dach und auf dem Dach montierten Kollektoren einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach ein allgemein nach Süden abfallendes Pultdach (14) ist, auf dem die Kollektoren (12) mit einem Neigungswinkel von weniger als 30 Grad zur Horizontalen montiert sind.
Patent DE-202009008116-U1 (DE)
Title: Buchablage
IPC: A47B19/08
Filed: 2009-06-12
Abstract: Buchablage dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei schräg zueinander, im Vorzugswinkel von 39° stehenden Brettchen, in Form eines Buchauflagebrettes (1) sowie einem Basisbrett (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010250-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von EKG-Daten
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: System zur Ermittlung von EKG-Daten mit zumindest einem Messaufnehmer (2), einer tragbaren, damit gekoppelten Auswerte- und Steuereinheit (6) und einer Mobilfunk-Sendeeinheit (7) zur Fernübermittlung von Auswerteergebnissen, dadurch gekennzeichnet, dass für die drahtlose Kurzstrecken-Übertragung von Messdaten der Messaufnehmer (2) mit einem Messdatensender (3) und die Auswerte- und Steuereinheit (6) mit einem Messdatenempfänger (5) gekoppelt ist.
Patent DE-202009011388-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer gepolsterten Rückenlehne
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-08-24
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer gepolsterten Rückenlehne (2), in der eine um eine horizontale Schwenkachse (5) schwenkbare steife Platte (3) angeordnet ist, die im Bereich der Schwenkachse (5) gebogen ist, wodurch über der Schwenkachse (5) ein oberer Rückenlehnenteil (9) und unter der Schwenkachse (5) ein unterer Rückenlehnenteil (10) gebildet sind, die von der Vorderseite der Rückenlehne (2) gesehen zueinander geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass elastisches Polstermaterial (8), mit dem die Rückenlehne (2) ausgepolstert ist, nur in einem oberen Bereich und in einem unteren Bereich der gebogenen Platte (3) mit dieser verbunden ist und in einem mittleren Bereich der gebogenen Platte (3) im Wesentlichen rechtwinklig zu der gebogenen Platte (3) nach vorne mechanisch oder pneumatisch verschiebbar einstellbar ist, derart, dass eine Anlehnfläche (15) der Rückenlehne (2) von einer konkaven Ausgangsform über eine im Wesentlichen plane Zwischenform (15a) in eine konvexe Form (15b, 15c) einstellbar ist.
Patent DE-202009013343-U1 (DE)
Title: Automatische Putzvorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2009-10-13
Abstract: Automatische Putzvorrichtung (10), umfassend ein Fahrgestell (11), ein Gehäuse (12), das auf einem Rand des Fahrgestells (11) angeordnet ist, sowie eine zentrale Steuereinheit (13), welche elektrisch mit dem Fahrgestell (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (11) umfasst eine Zeitnahmeeinheit (112) innerhalb des Gehäuses (12) und mindestens einen Kollisionsschalter (111), dass das Gehäuse (12) beweglich mit dem Fahrgestell (11) verbunden ist und gegenüber dem Kollisionsschalter (111) so angeordnet dass, wenn es sich auf dem Fahrgestell (11) bei Berührung mit Hindernissen bewegt, den Kollisionsschalter betätigen kann, dass die zentrale Steuereinheit (13) die Zeitnahmeeinheit (112) anweist, Kollisionszeitpunkt oder Bewegungsentfernung abzulesen und das Fahrgestell (11) anweist, die Richtung zu ändern, wenn der Kollisionsschalter (111) betätigt wird, wobei die zentrale Steuereinheit (13) die Zeitnahmeeinheit (112) anweist, den Zeitabstand zwischen Betätigung des Kollisionsschalters (111) zwischen einer aktuellen und der vorhergehenden Kollision zu messen, und die Putzzeit gemäß dem Zeitabstand anzupassen.
Patent DE-202009013709-U1 (DE)
Title: Ein Kartenleser
IPC: G06F3/08
Filed: 2009-11-10
Abstract: Ein Kartenleser, mit:  einem Gehäuse (11);  mehreren eingebauten Schnittstelleneinheiten (12), die einzeln und unabhängig voneinander im Gehäuse (11) aufgenommen sind und je mit einer Steuereinheit (13) verbunden sind; und  mehreren Anschlußeinheiten (14), die je mit den Steuereinheiten (13) zusammengesetzt sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelleneinheiten (12) einzeln und unabhängig voneinander herausgenommen, ausgewechselt, repariert und betrieben werden können.
Patent DE-202009016727-U1 (DE)
Title: Drehringkonstruktion für eine Autoantenne zur Sicherung gegen Diebstahl
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-12-09
Abstract: Eine Drehringkonstruktion für eine Autoantenne zur Sicherung gegen Diebstahl besteht im Wesentlichen aus einer Basis, einer Plastikabdeckung und einer Drehantenne, und dabei gibt es folgende Charakteristiken:  Im Innern der Plastikabdeckung wird ein Drehring eingesetzt, und am oberen Ende wird eine feste Öffnung gebildet, die der Drehantenne entspricht, und an zwei Seiten wird nach unten eine unterstützende Leiste angebracht, und am unteren Ende wird eine Zapfenvorrichtung angebracht, und weiterhin wird eine feste Basis des Drehrings angebracht, wobei diese den inneren Teil des oberen Endes des Drehrings bedeckt, und durch die unterstützende leiste wird die feste Basis des Drehrings nach oben geschoben, und das untere Ende und das obere Ende der Zapfenvorrichtung werden verbunden, und die Drehantenne wird durch die feste Öffnung eingesetzt, und danach wird diese direkt durch den Durchlass der festen Basis des Drehrings gesteckt, wobei dann die Zapfenvorrichtung nach unten gedrückt wird, wodurch das Ziel der befestigten Verbindung...
Patent DE-202009018406-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung von Empfang einer Zufallszugangsantwort und einem weiterentwickelten UMTS Funkzugangsnetzwerk bzw. E-UTRAN und einem Teilnehmerendgerät dafür
IPC: H04W72/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: System zur Handhabung des Empfangs der Zufallszugangsantwort bzw. des RAR-Empfangs (RAR = Random Access Response) in einem Teilnehmerendgerät bzw. UE (UE = User Equipment) (510), wenn dieses mit einem weitentwickelten, landgestützten UMTS-Funkzugangsnetzwerk bzw. E-UTRAN (E-UTRAN = Evolved UMTS Terrestrial Radio Access Network) (550) kommuniziert, wobei das System Folgendes aufweist: Mittel zum Übertragen einer RA-Präambel an das E-UTRAN (550) zur Initialisierung einer Zufallszugangs- bzw. RA-Prozedur (RA = Random Access) gemäß einem empfangenen Auslöseereignis; Mittel zum Empfangen einer RA-Antwort von dem E-UTRAN (550) entsprechend der RA-Präambel; und Mittel zum Bestimmen, ob eine Medienzugangssteuerungsprotokolldateneinheit bzw. MAC PDU (MAC PDU = Media Access Control Protocol Data Unit) oder eine andere RA-Präambel gemäß einer Uplink- bzw. UL-Zuweisung (UL = Uplink) in der RA-Antwort oder dem Auslöseereignis übertragen werden muss.
Patent DE-202010004495-U1 (DE)
Title: Artikulator-Oberteil
IPC: A61C11/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Artikulator-Oberteil mit einer Tragevorrichtung für eine zentrale Montageplatte des Artikulators, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (1) einen Magneten in Form einer Permanentmagnet-Tablette (9) aufweist, deren Magnetkraft durch Lageveränderung der Permanentmagnet-Tablette ein- und ausschaltbar ist.
Patent DE-202010005044-U1 (DE)
Title: Zuschnitt und Verpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-04-15
Abstract: Zuschnitt (10), insbesondere für eine Verpackung (12), mit wenigstens einem ersten Flächenelement (14a, 14b), das mit einem Aufreißelement (16) gekoppelt ist, wobei zwischen dem ersten Flächenelement (14a, 14b) und dem Aufreißelement (16) eine Materialschwächung (18a, 18b) des Zuschnitts (10) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Materialschwächung (18a, 18b) wenigstens einen Schwächungsbereich (I) mit:  – einem ersten Teilbogen (20a), dessen Abstand zu einer Längsachse (L) des Aufreißelements (16) sich kontinuierlich entlang der Längsachse (L) verkleinert; und  – einem zweiten Teilbogen (20b), welcher entlang der Längsachse (L) auf den ersten Teilbogen (20a) folgt und dessen Abstand zur Längsachse (L) sich kontinuierlich entlang der Längsachse (L) vergrößert,  umfasst.
Patent DE-202010008084-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Druckergebnisses bei Rotationsdruckmaschinen
IPC: B41F33/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Druckergebnisses bei Rotationsdruckmaschinen, mit: – einem Bahnbeobachtungssystem mit einer Matrixkamera (20), die in Querrichtung über eine in der Druckmaschine bedruckte Bahn (10) bewegbar ist und dazu ausgebildet ist, bei laufender Produktion, synchron mit dem Repeat des Druckbildes einen Ausschnitt des Druckbildes aufzunehmen, und – einem Inspektionssystem zur lückenlosen Inspektion des Druckbildes, mit einer Zeilenkamera (14), die sich über die gesamte Breite der Bahn (10) erstreckt, gekennzeichnet durch ein integriertes Steuerpult (18) für das Bahnbeobachtungssystem und das Inspektionssystem.
Patent DE-202010010227-U1 (DE)
Title: Mittel zum Entfernen von Zecken von einer Einstichstelle auf der menschlichen oder tierischen Haut
IPC: A61K36/36
Filed: 2010-07-13
Abstract: Mittel zum gefahrlosen Entfernen von Zecken von einer Einstichstelle auf der menschlichen oder tierischen Haut und zur Eindämmung der Reaktionsfähigkeit der Zecken zur Abgabe von mit Krankheitserregern angereichertem Zeckensekret, Mageninhalt oder Blut in die Bissstelle, wobei das Mittel ein auf eine Zecke einwirkendes Kältespray mit entzündungshemmenden, wundheilungsfördernden und desinfizierenden Wirkstoffen aus  – Nelkenöl und 2-Propanol für den Menschen und  – Thymianöl oder Thymol und 2-Propanol für Tiere  enthält.
Patent DE-202010012507-U1 (DE)
Title: Trennungseinrichtung zur Verarbeitung von Abfall
IPC: B07B1/22
Filed: 2010-09-13
Abstract: Trennungseinrichtung zur Verarbeitung von Verpackungseinheiten (8), bestehend aus einer Verpackung (14) (z. B. einer Schachtel) und den in der Verpackung befindlichen organischen Produkten (15) (z. B. Agrar- und Gartenbauerzeugnisse), mit einem Gestell (22), das eine drehbare, im Gestell angeordnete Trommel (1) mit einer Trommelkammer (5) aufweist, die eine Trommelwand (2) aufweist, in der sich Selektionsöffnungen (3) befinden, mit Zuführeinrichtungen (7) auf der Zuführseite der Trommel (6) zur Zuführung der Verpackungseinheiten (8) in die Trommel, mit ersten Abtransporteinrichtungen (17) am gegenüberliegenden Abführende (16) der Trommel, sowie mit zweiten Abtransporteinrichtungen (18, 19), die sich hauptsächlich unter der Trommel befinden.
Patent DE-202010017201-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-06-15
Abstract: Elektrische Installationsdose oder Hohlwanddose zum Einbau in Wände vorzugsweise feuerhemmende Wände, insbesondere F-90 Wände, wobei die Wand eine passende Lochung zum Einsatz der Dose aufweist, die Dose mündungsseitig vorzugsweise einen Flanschrand aufweist, der in Montagesolllage außen an der Wand anliegt, sowie Befestigungsmittel zur Fixierung an der Wand in Montagesolllage, dadurch gekennzeichnet, dass die Dose als bodenlose Hülse (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202010018540-U1 (DE)
Title: Blasformanordnung
IPC: B29C49/48
Filed: 2010-05-06
Abstract: Blasformanordnung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasformeinheit (2), welche einen Hohlraum (8) ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, wobei die Blasformeinheit (2) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, und mit einem Blasformhalter (4) zur Aufnahme der Blasformeinheit, wobei der Blasformhalter (4) wenigstens zwei Formhalterelemente (4a, 4b) zur Aufnahme von Teilen (2a, 2b) der Blasformeinheit (2) aufweist, und mit einem Verriegelungsmechanismus (10), um wenigstens einen Teil (2a) der Blasformeinheit (2) gegenüber wenigstens einem Formhalterelement (4a) zu arretieren, wobei der Verriegelungsmechanismus (10) ein bezüglich einer vorgegebenen Achse (X) schwenkbares und/oder verschiebbares Eingriffselement (12, 52) aufweist, welches in einem arretierten Zustand des Teils (2a) der Blasformeinheit (2) gegenüber einem Formhalterelement (4a) an einem Abschnitt des Teils (2a) der Blasformeinheit (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (10) ein Betätigungselement (14, 54) aufweist, um eine Arretierung zwischen dem Formhalterelement (4a) und der Blasformeinheit (2) zu lösen und eine Bewegung dieses Betätigungselements (14, 54) mit der Bewegung des Eingriffselements (12, 52) gekoppelt ist und wobei das Betätigungselement (14, 54) in einer Richtung (Z) verschoben wird, um eine Arretierung des Teils (2a) der Blasform gegenüber der Blasformschale (4a) zu erreichen.
Patent DE-202010018566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bierbereitung
IPC: C12C7/20
Filed: 2010-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Bierbereitung (1), mit einem Behälter (3) zur Maischebereitung, mit einer Vorrichtung (7) zur Temperaturbehandlung der Würze, mit einem Heißtrubabscheider (9) und mit einem Gärbehälter (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (16), umfassend eine Einbringstelle (24) für ein Hopfenprodukt, zur Durchführung einer Trägerdampfdestillation vorgesehen ist, wobei der Behälter weiter einen Dampfeinlass (32), mit welchem externer Dampf für die Trägerdampfdestillation zugeführt werden kann, sowie einen Dampfauslass (23) aufweist, der an eine würzeführende Stelle angeschlossen ist.
Patent DE-202011000749-U1 (DE)
Title: Fugenabdeckvorrichtung für Bodenbeläge
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Fugenabdeckvorrichtung für Bodenbelag, umfassend ein Basisprofil (10) mit einem insgesamt gekrümmten Steg, der eine konvexe Oberseite (11) und eine konkave Unterseite (12) für den Kontakt mit dem Boden aufweist, sowie Mittel zur direkten Befestigung des Basisprofils (10) am Boden, Vorrichtung, bei der der Steg auf der Seite der konkaven Seite (12) eine sich in Längsrichtung über die Länge des Basisprofils (10) erstreckende Aufnahme (13) begrenzt, die auf der Seite der konvexen Seite (11) über eine Längsöffnung (19) quer geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (13) gegenüber der Längsachse des Basisprofils (10) seitlich versetzt ist, wobei die Aufnahme einen der Längsöffnung (19) quer gegenüberliegenden Boden (14) aufweist, in dem Löcher (20) mit geschlossener Kontur für den Durchgang von Schrauben (21), welche die Mittel zur direkten Befestigung bilden und deren Kopf (22) vollständig in der Aufnahme (13) aufgenommen ist, ausgebildet sind, wobei ein lösbares Deckprofil (24) an wenigstens einer der...
Patent DE-202011002692-U1 (DE)
Title: Panikdruckstange
IPC: E05B65/10
Filed: 2011-02-12
Abstract: Panikdruckstange zur Betätigung eines Schlosses mit einem Gehäuse (1) aus einem Oberteil (3) und einem Unterteil (2), wobei das Oberteil (3) und das Unterteil (2) relativ zueinander bewegbar sind, derart, dass das Oberteil (3) bei einem Auslösen der Panikdruckstange in Richtung des Unterteils (2) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberteil (3) und Unterteil (2) zumindest ein Anschlagdämpfer (39, 40, 42, 43, 51, 52) vorgesehen ist, der beim Auslösen der Panikdruckstange einen Kontakt zwischen dem Oberteil (3) und dem Unterteil (2) verhindert.
Patent DE-202011005620-U1 (DE)
Title: Werbeträger für Kfz
IPC: B60R13/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Werbeträger zum anbringen an Kraftfahrzeugen, durch einklemmen in Motorhauben, Kofferraum und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Werbeträger (1) aus biegsamem Schaumstoff besteht. – die Befestigung des Werbeträgers am Fahrzeug durch einklemmen von weichen Schaumstoff-Profilen erfolgt. – sich der Befestigungs-Teil des Werbeträgers (1), durch seine Beschaffenheit, beim einklemmen, den unterschiedlichen Fahrzeugkonturen/Profilen automatisch anpasst. – der Werbeträger (1), durch den Klemmvorgang beim anbringen, seine Position/Winkel von horizontal (Nr. 1) nach vertikal (Nr. 2) verändert.
Patent DE-202011050985-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit einer Spanneinrichtung für einen Riemen
IPC: B24B27/08
Filed: 2011-08-15
Abstract: Motorarbeitsgerät (100) mit einem Motor (10) und mit einem durch den Motor (10) über einen Riementrieb (11) angetriebenen Werkzeug (12), wobei der Riementrieb (11) eine in einer Antriebsachse (13) rotierende antriebsseitige Riemenscheibe (14) und eine in einer Werkzeugachse (15) rotierende werkzeugseitige Riemenscheibe (16, 49) aufweist, und wobei über die Riemenscheiben (14, 16, 49) ein Riemen (17) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Riemenscheiben (14, 16, 49) in eine aus ihrer aufnehmenden Achse (13, 15) exzentrische Anordnung bringbar ist und dass ein Montageelement (18, 48) vorgesehen ist, mit dem die Riemenscheibe (14, 16, 49) in die mit der Achse (13, 15) konzentrische Anordnung zurückführbar ist.
Patent DE-202011107980-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2011-11-17
Abstract: Warenpräsentationssystem bestehend aus einem im Verkaufsregal angebrachten vorzugsweise mechanisch betätigtem Warenvorschub (1) auf den eine auf drei Seiten ganz oder teilweise geöffnete, mit Ware (6) gefüllte Umverpackung (Karton) (5) 2 von der Regalvorderseite aufgeschoben (3) und nachdem die Ware mit Hilfe des Frontanschlags (2) arretiert wurde, wieder nach vorne weggezogen wird (4), wobei die Ware (6) im Regal verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Umkarton an einer Seite mit einer Öffnung versehen ist, die größer als der Frontanschlag (2) ist, auf der gegenüberliegenden Seite vollständig und an der Unterseite teilweise geöffnet ist bzw. durch eine geeignete Perforierung o. ä. geöffnet werden kann und an der Unterseite über geeignete Laschen (4) verfügt, die ein Herausfallen des Inhalts verhindern.
Patent DE-202011109754-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-02-12
Abstract: Dichtung, welche wenigstens eine abzudichtende Durchgangsöffnung, mindestens ein letzterer zugeordnetes elastomeres Dichtelement sowie einen Träger für das Dichtelement aufweist, wobei das Dichtelement mindestens eine die Durchgangsöffnung ringsum umschließende flexible Dichtlippe in Form eines in einer Richtung der Durchgangsöffnungsachse über den der Dichtlippe benachbarten Bereich des Dichtelements vorstehenden Vorsprungs aufweist und in das Dichtelement mindestens eine im Vergleich zur Dichtlippe steife Einlage eingebettet ist, welche in dieser Richtung der Durchgangsöffnungsachse über einen der Einlage benachbarten Trägerbereich übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage die Durchgangsöffnung ringförmig und lückenlos umgibt und ein das Dichtelement längs des ganzen Umfangs der Dichtlippe in deren Bereich und/oder in der Nachbarschaft der Dichtlippe in bezüglich der Durchgangsöffnung radialer Richtung abstützendes Stützelement bildet.
Patent DE-202012000494-U1 (DE)
Title: Vorspannkraftmessgerät
IPC: G01L5/04
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorspannkraftmessgerät (1) für Spanngurte (20, 30), umfassend ein erstes und ein zweites feststehendes Spanngurtführungselement (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Spanngurtführungselement (2, 3) ein drittes Spanngurtführungselement (4) angeordnet ist, das in einer Richtung (6) senkrecht zur Ebene (7) durch das erste und das zweite Spanngurtführungselement (2, 3) bewegbar ist und ein mit dem dritten Spanngurtführungselement (4) verbundener elastischer Biegeträger (5) mit einem Messelement (8) zur Messung der Verformung des Biegeträgers (5) vorgesehen ist.