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Patent DD-251805-A1 (DD)
Title: Verfahren zum polvlies-wirken
Inventor: ZSCHUNKE HEINZ
IPC: D04B23/10
Filed: 1985-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Polvlies-Wirken. Es sollen danach Polvlies-Gewirke mit ein- oder beidseitiger Plueschdecke hergestellt werden ohne Einarbeitung einer vorgefertigten Grundbahn. Gleichzeitig soll bei diesem Verfahren eine Schaedigung der Erzeugnisse durch Maschenlaufen vermieden werden. Erfindungsgemaess werden Laengs- und Querfaeden durch die Plueschdecke bildende Fasern, die aus einem einseitig zugefuehrten Polvlies entnommen werden, miteinander verbunden. Aus diesen Fasern werden auf einer Warenseite Maschen und auf einer Warenseite Polbueschel gebildet, aus denen gleichzeitig, mit der gleichen Schiebernadel, ein Teil der Fasern auf die Rueckseite des Flaechengebildes hindurchgezogen wird. Die Menge dieser hindurchgezogenen Fasern ist steuerbar. Es wird entweder ein Faserbart erzielt, der einen moosigen Griff und eine Maschenlauffestigkeit bewirkt, oder eine Plueschdecke, die der der Oberseite entspricht. Fig. 2
Patent DD-241763-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wiederherstellung der standsicherheit von holzmasten
Inventor: STEINBEISS GABRIEL
IPC: E04H12/22
Filed: 1985-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiederherstellung der Standsicherheit von Holzmasten fuer Elektroenergieverteilungsnetze, deren Standsicherheit in der Erduebergangszone beeintraechtigt ist. Ziel der Erfindung ist es, durch Ausfall der Elektroenergieversorgung entstehenden Schaden zu vermeiden. Der entstehende Aufwand an Material und Einsatz von Mechanisierungsgeraeten ist minimal zu halten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der beschaedigte Holzmast mit bekannten Arbeitsmitteln, z. B. Folgestangen, abgestuetzt wird. Anschliessend erfolgt das Freigraben des Mastes bis zu einer Tiefe von etwa 0,8-1,0 m. In dieser Tiefe ist davon auszugehen, dass der in der Erduebergangszone stattfindende Faeulnisprozess zum Abschluss gekommen ist. Danach werden zwei oder mehrere der Form des Mastes nahekommende Bauelemente in gleichmaessigen Abstaenden um die beschaedigte Zone des Mastes gelegt und miteinander verbunden, so dass eine Manschette entsteht.
Patent DD-258041-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum auffahren/grubenbauen in harten gesteinen
Inventor: FADEEV PETR Y
IPC: E21C35/00
Filed: 1985-10-22
Abstract: Einrichtung zum Auffahren von Grubenbauen in harten Gesteinen. Durch die Erfindung soll die Effektivitaet und die Lebensdauer erhoeht werden, wobei Daempfungsvorrichtungen schwingende Bewegungen des Arbeitsorgans bei schraeg gerichteten Schlaegen und Leerlaeufen des Schlaegers daempfen. Nach der Erfindung ist eine bewegliche Stuetze mit einem Ausleger, an dem ein Rahmen befestigt ist, vorgesehen. Im Rahmen ist an Zapfen 8 ein Arbeitsorgan mit einem Schlaeger angebracht. Die Zapfen sind mit Stuetzelementen versehen, die mit Kolbenstangen von Daempfungsvorrichtungen zusammenwirken, welche als Zylinder ausgebildet sind. Jede Daempfungsvorrichtung besitzt einen mit einem kompressiblen Fluid gefuellten Hohlraum, in den die Stirnseite der Kolbenstange eintritt, sowie einen ersten und einen zweiten Daempfungsraum, die mit einem inkompressiblen Fluid gefuellt sind und ueber ein Drosselmittel miteinander in Verbindung stehen. An der Kolbenstange ist ein kolbenfoermiger Vorsprung vorhanden, der das inkompressible Fluid zum ueber das Drosselmittel erfolgenden Ueberstroemen zwischen dem ersten und dem zweiten Daempfungsraum bei der Bewegung der Kolbenstange zwingt. Fig. 1
Patent DD-246303-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen polymerisation vinylgruppenhaltiger monomerer
Inventor: SCHELLENBERG JUERGEN
IPC: C08F12/08
Filed: 1986-01-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Polymerisation vinylgruppenhaltiger Monomerer zur Herstellung von Polymerisaten in Masse oder in Gegenwart von Loesungsmitteln in einem oder mehreren Polymerisationsreaktoren bei unvollstaendigem Monomerumsatz unter Kondensation und kontinuierlichem Wiedereinsatz der aus den Polymerisationsreaktoren bzw. Entgasungseinrichtungen zurueckgewonnenen Monomeren oder Monomer-/Loesungsmittelgemischen im Gemisch mit neu eingesetzten, noch nicht in den Polymerisationsprozess einbezogenen Monomeren oder Monomer-/Loesungsmittelgemischen. Ziel der Erfindung ist es, die Wirtschaftlichkeit der Herstellung von Homo-, Co- oder Pfropfenpolymerisaten durch kontinuierliche Massepolymerisation ohne Verschlechterung der Qualitaet der Polymeren zu verbessern. Dabei wird bis zum Erreichen stationaerer Bedingungen das Kreislaufverhaeltnis als Quotient aus den im Prozess der Masse- oder Masse-/Loesungspolymerisation wiedereingesetzten Monomeren oder Monomer-/Loesungsmittelgemischmengen und den in der (den) entsprechenden Prozessstufe(n) insgesamt anfallenden zurueckgewonnenen Monomeren oder Monomer-/Loesungsmittelgemischmengenin einem definierten Bereich eingestellt.
Patent DD-245488-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur beruehrungslosen bewertung der oberflaechengeometrie bewegter spitzer metallteile
Inventor: TRUMMER ACHIM
IPC: G01N3/58
Filed: 1986-01-23
Abstract: Das Verfahren und die Einrichtung zur beruehrungslosen Bewertung der Oberflaechengeometrie bewegter spitzer Metallteile beziehen sich auf die Ueberwachung des Verschleisses bewegter, geometrisch bestimmter Schneidwerkzeuge, z. B. Fraeskoepfe. Die Erfindung hat eine schnellere und genauere Verschleissbewertung zum Ziel und realisiert diese Aufgabe unter Nutzung des Prinzips der elektrischen Koronaentladung durch eine zu der Bewegungsbahn des spitzen Metallteiles ausgerichtete Messelektrode, in deren Form und/oder raeumlicher Lage mindestens zwei verschiedene Elektrodenabstaende zwischen Messelektrode und Metallspitze gespeichert sind. Die dadurch bei Relativbewegung der Metallspitze infolge des Wirksamwerdens verschiedener Feldstaerkeebenen auftretende Koronastromaenderung wird in vorgegebenen Messpositionen der Metallspitze erfasst, gespeichert und ausgewertet. Diese zeitlich gestaffelte Erfassung des abstandsabhaengigen Koronastromes gestattet eine quasiraeumliche Bewertung der Oberflaechengeometrie der bewegten Metallspitze. Moegliches Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Werkzeugverschleiss- und Werkzeugbruchidentifikation an spanenden, geometrisch bestimmten Schneidwerkzeugen in automatisierten Fertigungssystemen. Fig. 1
Patent DD-249026-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer reaktiver organosiliciumverbindungen auf sulfonatbasis
Inventor: ENGELBRECHT LOTHAR
IPC: C07F7/18
Filed: 1986-04-03
Abstract: Erfindungsgemaess wird ein substituiertes Chlorsilylethylcyclohexen unter milden Bedingungen mit einem Chlorsulfonsaeure/Ether-Addukt sulfoniert und das Sulfonierungsprodukt durch weitere Modifzierungen zu einem Produktgemisch, welches aus etwa gleichen Teilen Cyclohexansulfonat und Cyclohexensulfonat besteht, umgesetzt. Diese reaktiven Organosiliciumverbindungen auf Sulfonatbasis sind insbesondere zur Modifizierung von Oberflaechen, fuer den Einsatz als Additive in Antistatikausruestungen und als Impraegniermittel geeignet.
Patent DD-247600-A1 (DD)
Title: Verfahren zum trennen von tierkoerpern und grossflaechigen tierkoerperteilen
Inventor: THIEMIG FRANK
IPC: A22B5/00
Filed: 1986-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen von Tierkoerpern im Rahmen der Schlachtprozesse bzw. von Teilstuecken bei der Fleischzerlegung. Aufgabe ist es, den Trenneffekt ohne direkten Kontakt zwischen Tierkoerper und Trennwerkzeug durchzufuehren. Zum Einsatz soll hierzu ein Laserstrahlgeraet kommen. Infolge des nicht vorhandenen Kontaktes zwischen Trennwerkzeug und Schlachtkoerper sind Kontaminationen waehrend des Trennprozesses, insbesondere auch Kontaminationen zwischen den einzelnen Tierkoerpern infolge eines immer wieder eingesetzten mechanischen Trennwerkzeuges ausgeschlossen. Gleichzeitig ist der Laserstrahl gegenueber anderen Trennmoeglichkeiten deshalb vorteilhaft, weil eine sehr gute Zentrierung des Schnittes erfolgen kann und daher eine TGL-gerechte Trennung des Tierkoerpers gewaehrleistet wird. Ein besonderer Vorteil des Trenngeraetes besteht darin, dass der Trennvorgang waehrend der kontinuierlichen Zwangsfoerderung der Tierkoerper erfolgen kann.
Patent DD-250388-A1 (DD)
Title: Silberfreies fotografisches material
Inventor: KRJUKOW ALEXEJ
IPC: G03C1/72
Filed: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein silberfreies fotografisches Material, das fuer die Informationsaufzeichnung in der Mikrofilmtechnik, Reprografie und anderen Aufzeichnungsverfahren geeignet ist. Ziel und Aufgabe bestehen darin, silberfreie fotografische Materialien auf der Basis von Perhalogenid-Systemen mit vereinfachter Herstellungstechnik zu schaffen; dabei soll die Lagerzeit der Materialien erhoeht werden ohne dass Empfindlichkeitsverluste auftreten und die spektrale Empfindlichkeit in den langwelligen Bereich verschoben werden. Erfindungsgemaess enthaelt das Material eine filmbildende Donatorkomponente eines Arylamin-Additionspolymers und eine halogenhaltige Akzeptor-Verbindung wie Tetrabrommethan oder Tetrabromsulfon. Der Vorteil besteht darin, dass damit dieser silberfreien Verfilmungstechnik ein groesseres Anwendungsgebiet erschlossen wird.
Patent DD-258954-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von plaettchenfoermigen silberpigmenten mit aktiver oberflaeche zur elektronischen anwendung
Inventor: BAJAKI AGNES
IPC: C09C1/62
Filed: 1986-07-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von plaettchenfoermigen Silberpigmenten mit aktiver Oberflaeche zur elektronischen Anwendung. Die wesentliche Charakteristik des Verfahrens besteht darin, dass das Silberpulver in einer Suspension von organischem Loesemittel in Gegenwart von oberflaechenaktiven Zuschlagstoffen und Fettsaeuren bzw. deren Derivaten in einer Kugelmuehle oder Perlenmuehle gemahlen wird.
Patent DD-255763-A1 (DD)
Title: Druckmittelbetriebener spannzylinder mit klemmvorrichtung
Inventor: BAUTZ WINFRIED
IPC: F15B15/26
Filed: 1986-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckmittelbetriebenen Spannzylinder mit Klemmvorrichtung, insbesondere zum Spannen von Werkstücken, sowie zum Bewegen und Klemmen von Arbeitsstücken, Supporten, Paletten oder anderen Maschinenteilen. Erfindungsgemäß ist die zur Klemmung vorgesehene Klemmhülse fest mit dem Bestätigungskolben verbunden und wird durch einen Klemmkolben betätigt, dessen Klemmkonus sich in Richtung auf den Betätigungskolben erweitert. Der Innenkonus der Klemmhülse verjüngt sich in Richtung auf den Klemmkolben. Der Klemmkolben liegt in ungeklemmter Stellung am Betätigungskolben an. Die Druckmittelführung wird durch eine Ventilsteuerung mit Pendelkolben vorgenommen. Figur.{Spannzylinder, Klemmvorrichtung, Klemmkonus, Klemmhülse, Ventilsteuerung, Pendelkolben}
Patent DD-259074-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der stromversorgung einer netzgespeisten fernsprechteilnehmerstelle
Inventor: KAHLERT WERNER
IPC: H04M19/08
Filed: 1987-03-20
Abstract: Das Verfahren wird angewendet, wenn die Speisung einer Fernsprechteilnehmerstelle aus dem oeffentlichen Stromversorgungsnetz erfolgt, beispielsweise wenn die Verbindung zwischen Fernsprechteilnehmerstelle und Fernsprechzentrale ueber eine Lichtwellenleiteranschlussleitung hergestellt wird. Bei Ausfall des Stromversorgungsnetzes wird die Versorgung von einer Notstrombatterie uebernommen, die jedoch nach Erreichen eines Tiefentladezustandes abgeschaltet wird. Ueber die unterschiedlichen Stromversorgungssituationen wird die Fernsprechzentrale mittels Meldewoerter von der Fernsprechteilnehmerstelle informiert, so dass von der Fernsprechzentrale ihrerseits Steuervorgaenge fuer einen Tiefentladeschalter und moeglicherweise Signalisierungen waehrend eines bestehenden Gespraechszustandes veranlasst werden koennen. Eine Rueckschaltung des Tiefentladeschalters erfolgt von der Fernsprechzentrale aus; eine Unterbrechung eines laufenden Gespraechs wird vermieden. Figur
Patent DD-261025-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung reinster galvanischer schichten auf halbleiterscheiben
Inventor: KOCH MANFRED
IPC: H01L21/288
Filed: 1987-06-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung reinster galvanischer Schichten auf Halbleiterscheiben zur einseitigen Beschichtung fuer die Herstellung mikroelektronischer Bauelemente und der damit verbundenen notwendigen hoechsten Reinheit bei hohen Abscheidungsraten. Die Anmeldung basiert auf dem Einsatz einer bereits frueher vorgeschlagenen Kontaktiervorrichtung und legt die genauen Bedingungen fuer eine schnelle und gleichmaessige Beschichtung der Scheibenrueckseiten mit Gold-Galium oder Gold-Antimon fest. Dies erfolgt erfindungsgemaess in einem Rechteckkanal in dem der Dicke der Scheiben angepasste Vertiefungen im Boden eingearbeitet sind. Dazu ist der Kanal ab Vorrats- und Ueberlaufbehaelter bis zum Auslauf steigend angeordnet. Durch eine zusaetzliche Pumpe wird der Elektrolyt staendig in Bewegung gehalten.
Patent DD-262235-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beeinflussung des festigkeits-haerte-niveaus von thermoelastoplastischen polymeren
Inventor: ARNOLD MANFRED
IPC: C08F279/02
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung des Festigkeits-Haerte-Niveaus von thermoelastoplastischen Polymeren, die durch Pfropfcopolymerisation von Styren auf Butadien-Styren-Copolymere in Emulsion hergestellt werden. Es wurde gefunden, dass bei der Verstreckung der thermoelastoplastischen Polymeren mit 20 Teilen Oel zur Verbesserung der Fliessfaehigkeit ein Haerteabfall um etwa 40 Shore A bei 25C eintritt bei gleichzeitiger Senkung der Festigkeit um nur etwa 5 MPa, wenn das zur Pfropfung eingesetzte Butadien-Styren-Copolymere verzweigt ist.
Patent DD-263051-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-dialkylamino-5-alkoxy-benzendiazoniumsalzen mit einer acylierten aminogruppe in 4-position
Inventor: MARX JOERG
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Syntheseverfahren zur Herstellung von 2-Dialkylamino-5-alkoxy-benzendiazoniumsalzen mit einer acylierten Aminogruppe in 4-Position. Erfindungsgemaess wird ein acyliertes 2-Alkoxyanilin (XI) dinitriert zu Verbindungen (XII), diese Dinitroverbindungen mit sekundaeren Aminen umgesetzt zu (XIII), diese in bekannter Weise zu den entsprechenden Aminen reduziert und die erhaltenen Produkte in bekannter Weise zu den 2-Dialkylamino-4-acylamino-5-alkoxy-benzendiazoniumsalzen (X) diazotiert. Formeln (X) bis (XIII)
Patent DD-266976-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aminoharz-mikrokapseln
Inventor: BONATZ ECKHARD
IPC: B01J13/02
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von glattwandigen Aminoharz-Mikrokapseln mit gleichmaessiger Wandstaerke. Sie findet Anwendung auf verschiedenen Gebieten, bei denen die verzoegerte Freisetzung von Wirkstoffen und deren Langzeitwirkung erforderlich ist, beispielsweise auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes.
Patent DD-270352-A1 (DD)
Title: Arretierung der pe-innenschicht im stahlrohr
Inventor: HILDEBRAND KARL-ULRICH
IPC: F16L58/10
Filed: 1988-03-25
Abstract: Fuer nahtlose Stahlrohre mit PE-Innenbeschichtung und PE-Aussenduennbeschichtung im Einsatz fuer Kaltwasserrohrleitungen im Industrie-, Wohnungs- und Gesellschaftsbau ist vorgesehen, durch eine ring- oder spiralfoermige Nut an der Rohrinnenwand die Arretierung der PE-Innenschicht im Stahlrohr ohne die Anwendung von Anformgeraeten unter Montagebedingungen zu gewaehrleisten. Dadurch wird die Einhaltung von komplizierten Forderungen bei der Rohrmontage ueberfluessig, die bisher in einem zu geringen Einsatz des PE-beschichteten Stahlrohres gefuehrt haben.
Patent DD-273091-A1 (DD)
Title: Zylinderkopfdichtung fuer verbrennungskraftmaschinen
Inventor: FREIBERG EBERHARD
IPC: F02F11/00
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfichtung fuer Verbrennungskraftmaschinen, die in der Kraftfahrzeugindustrie Anwendung finden. Da die vorliegende Dichtung grundsaetzlich geeignet ist, Einwirkungen von Temperatur, Druck und aggressiven Medien entgegenzuwirken, ist fuer ausgewaehlte Anwendungsfaelle der Einsatz einer vereinfachten Variante der Dichtung realisierbar. Ueber die Verwendung als Dichtung hinaus ist eine Nutzung in Form von Isolationsmaterial, thermisch wie auch elektrisch, moeglich. Die Aufgabe der Erfindung, eine sichere Abdichtung zu verbindender Bauteile bezueglich gasfoermiger und fluessiger Medien, bei thermischer, mechanischer und chemischer Beanspruchung mittels einer asbestfreien Dichtung, auch bei extrem hohen Arbeitstemperaturen, zu gewaehrleisten, wird geloest, indem ein Stuetzgeruest aus gesinterten keramischen Werkstoff mit ungesinterten keramischen Werkstoffen vollstaendig oder teilweise umhuellt ist. Figur
Patent DD-273483-A1 (DD)
Title: Rahmenlose verbindung von stuetzkernplatten
Inventor: WOIKE SIEGFRIED
IPC: F16B5/06
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die rahmenlose Verbindung von Stuetzkernplatten zu groesseren Flaechengebilden und Hohlkoerpern, wie Fahrzeugaufbauten, insbesondere Aufbauten von Campingwohnanhaengern. Das Wesen der Erfindung besteht in der Bildung eines Hohlraumes zweier zu verbindender Stuetzkernplatten sowie beidseitigem Abdecken mittels Deckprofil mit Verklammerungselement und Ausschaeumen des Hohlraumes, so dass ein Verbund geschaffen wird, der zu einem Formschluss der Profile fuehrt, ohne dass damit Kaeltebruecken entstehen koennen.
Patent DD-278656-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zur sicherheitsbedingten steuerung von hauptantriebsanlagen auf schiffen
Inventor: SEIDEL ULRICH
IPC: G05B9/02
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zur sicherheitsbedingten Steuerung von Hauptantriebsanlagen auf Schiffen. Die Erfindung wird an Bord von Schiffen zur Erhoehung der Schiffssicherheit vor allem in gefaehrlichen Situationen angewendet. Beim Auftreten von Stoerungen wird erst ueber eine uebergeordnete Steuereinrichtung (8) eine Freigabe von Stopbefehlen ermoeglicht, wenn alle Moeglichkeiten zum weiteren Betrieb der Hauptmaschine (1) ausgenutzt wurden, wobei das Sicherheitssystem (7) auf maximale Zeit eingestellt wird und die Steuerungsanlage (4) die Befehle in Abhaengigkeit der von der uebergeordneten Steuereinrichtung (8) ausgefuehrt werden. Fig. 1
Patent DE-10001351-A1 (DE)
Title: Automatic severing of the roving when the wound bobbin is doffed from a roving frame uses a press finger plank with a structured movement to act on the weak point of set roving reserves to give a constant remaining length
Inventor: MACHNIK FRANZ
IPC: D01H9/14
Filed: 2000-01-14
Abstract: To sever the roving (2) automatically when the bobbin (1) is doffed at the roving frame, the roving (2) is fed as far as a press finger plank (10) where the roving is severed between the press finger plank and the outer surface of the wound bobbin. The roving is wound into at least a half-coil (6) and a roving reserve (A-D) over the winding (15) around the bobbin (1). The roving reserve (A-D) is unwound by reversing the bobbin (1) rotation. The press finger plank (10) is moved across the bobbin circumference by a given amount, and the roving (2) is severed at the weak point (C) by the movement of the press finger plank.  The coils (6) of roving (2) over the windings (15) on the bobbin (1) are wound around the bobbin sleeve (3). The roving reserves are in three sections (A-D) with a length of roving from the upper edge (A) of the wound cone (12) of the bobbin winding (15) to the lower edge (B) of the cone (12). A roving length is between the lower edge (B) of the end cone (12) to the anticipated weak point (C). A length of roving runs to a point (D) which is the roving length remaining after separation by the press finger plank (10). On reversing the rotation of the bobbin (1), a false twist is developed with a raised number of twists in the first length (A-B) and a reduced twist count in the remaining lengths (B-D). On moving the press finger plank (10) into place, the roving length in the second and third sections (B-D) is equal to the yarn length from the start of the second section (B) to the press finger plank position. The third section between the end of the second length and the press finger plank position is stabilized by a twist increase which also sets its length. The press finger plank is advanced into the roving weak position (C) to sever the roving (2).
Patent DE-10002094-A1 (DE)
Title: Support surface for use with an inkjet feeder mechanism for single sheets has a matrix of holes connected to a vacuum that are closed when uncovered by a sheet but open to suck the sheet down when covered giving automatic sizing
Inventor: RHODES JOHN D
IPC: B41J11/02
Filed: 2000-01-19
Abstract: The outer surface of a vacuum holding down device has a surface (103) with a large number of locking openings (113). When a cut sheet covers a region of the surface the openings automatically open beneath the sheet and a vacuum is applied to hold it down. Thus the holding down sheet feeder adjusts itself automatically to the size of print medium.  Independent claims are made for an inkjet printer using the method of support for single sheets for printing and a procedure for holding down single sheets in such a printer.
Patent DE-10004129-A1 (DE)
Title: Water supply subjected to combined continual random pattern of high and low frequency magnetic impulses promoting calcium carbonate precipitation
IPC: C02F1/48
Filed: 2000-01-31
Abstract: A treatment process to reduce the dissolved content of a substance in a fluid e.g. calcium carbonate in water. The water is subjected to a magnetic field having a defined interference pattern which comprises independent high frequency (1) and low frequency (2) impulses, the time intervals vary on a random basis. The amplitude of the low and high frequency impulses also vary in a random pattern. An Independent claim is included for a suitable assembly in which the sum total of the impulses forms a sawtooth graph profile. The sawtooth profile may be adjusted by a regulator linked to a random generator in the assembly, maximizing the effect upon the dissolved substance in question.
Patent DE-10004778-A1 (DE)
Title: Lubricant/fuel piston pump has a holding zone with a pressure piston and spring to pass out the fluid through the pressure side at a constant pressure on each suction stroke of the pump piston
Inventor: HERMSEN FRANZ-GERD
IPC: F04B11/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: The piston pump for a fluid, with a constant pressure control, has a pump housing (1) with a cylinder zone (2) linked at the suction side (3) to a supply container for the fluid to be pumped. The pressure side (14) is connected to the lubricating/fuel system. A pump piston (4) is moved to and fro by a drive. A holding zone (6) is linked to the cylinder zone (2) through an overflow opening (7) with a control valve (8), and has a spring (10) acting on a pressure piston (9) which moves to and fro so that, on a suction stroke of the pump piston (4), fluid is taken from the holding zone (6) to be pumped to the point of use.