baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003141-U1 (DE)
Title: Funeral vehicle with sunken entry guard has sunken entry guard arranged at rear portion of transport area, in which entry guard is mobile and can be driven below paths on loading base through recesses formed in or underneath loading base
IPC: A61G21/00
Filed: 2007-03-03
Abstract: The funeral vehicle (1) has a transport area accessible at the rear of the funeral vehicle, and formed with a loading base (2). Vehicle extendable paths (3,4) are formed on the loading base. A sunken entry guard (6) is arranged at the rear portion of the transport area, such that the entry guard is mobile and can be driven below the paths provided on the loading base. Recesses are formed in the loading base or underneath the loading base for ensuring smooth movement of the entry guard.
Patent DE-202007008932-U1 (DE)
Title: Trennwand für eine Nutztierbucht
IPC: A01K1/00
Filed: 2007-06-26
Abstract: Trennwand
für eine
Nutztierbucht, insbesondere eine Fressliegebucht für Nutztiere,
mit einer Rahmenkonstruktion (1), die im Bereich eines äußeren Randes
(6) Montageöffnungen
zum Aufnehmen von Montagemitteln für eine Montage von Anbauteilen
an der Rahmenkonstruktion (1) aufweist, wobei die Montageöffnungen zwischen
einander zugeordneten und beabstandeten Profilelementen (7, 8) gebildet
sind, die sich entlang des äußeren Randes
(6) der Rahmenkonstruktion (1) erstrecken.
Patent DE-202007010394-U1 (DE)
Title: Ziehwerkzeug für Fassdeckeloberböden
IPC: B21D24/02
Filed: 2007-07-26
Abstract: Ziehwerkzeug
zur Herstellung von Fassdeckeloberböden in verschiedenen Ausführungsformen
aus einer Ronde (5), bestehend aus einem Unterteil (1) und einem
Oberteil (2), einer Rundführung
(4) zur genauen Positionierung des Unterteils (1) zum Oberteil (2) beim
Ziehen, das Unterteil (1) mindestens aus einer Grundplatte (10),
einem darauf angeordneten Aufnahmering (11), einem Stempelring (12),
einem Auswerferring (13) und einem Einweiser (14) besteht, zum Oberteil
(2) eine Kopfplatte (20) gehört,
unter der mindestens ein Aufnahmering (21), ein Ziehring (25), ein
Druckring (24) und ein Ziehstempel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Veränderung
der Ziehtiefe der Stempelring (12) des Unterteils (1) auf dem Aufnahmering
(11) in eine obere und eine untere Stellung bewegbar ist und zur
bedarfsgerechten Herstellung eines Fassdeckeloberbodens in ebener
oder konvex gewölbter
Form der Ziehstempel des Oberteils (2) aus einem Ziehring (25) und
einer innerhalb des Ziehrings (25) angeordneten Bombageplatte (26)
besteht und die Bombageplatte (26) in einer untern und einer oberen...
Patent DE-202007011583-U1 (DE)
IPC: F16K15/20
Filed: 2007-08-17
Abstract: The invention is based on a valve with a valve body (1) having: an air duct (5) which penetrates the valve body (1), in particular in the axial direction (3), and a valve foot (7) which is formed, in particular in one piece, with the valve body (1), on an end (9) of the valve body (1) which is proximal with respect to a rim edge in the installed position, wherein a distal end (8) of the valve body (1) is provided to engage through a valve hole in the rim edge, and the valve foot (7) is provided for arrangement on a tyre-side side of the rim edge. In order to permit easier removal of the valve (10, 20), in particular even on a side of the rim edge facing away from a tyre, the invention provides for the valve foot (7) to be provided to engage through the valve hole, and for a securing element (13, 23) which is separate from the valve body (1) and which projects over the valve foot (7), in particular in the radial direction, to be arranged at the proximal end (9), said securing element (13, 23) being provided for arrangement on a tyre-side side of the rim edge.
Patent DE-202007012307-U1 (DE)
Title: Behälterträger
IPC: B65D5/465
Filed: 2007-09-03
Abstract: Behälterträger
aus faltbarem Flachmaterial in Form eines kastenförmigen
Tragbehälters (2) mit einem oberen Traggriff (9) und einer
Bodenwand (3), Längswänden (4, 5) und Stirnwänden
(6, 7), insbesondere zum Aufnehmen von Flaschen als sog. Sixpack,
dadurch gekennzeichnet, dass an den Längswänden
(4, 5) je eine Aufreißlasche (15) vorgesehen ist, die an
Behälteröffnungen (14) und eine Deckwand (8) angrenzt.
Patent DE-202007012749-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: F16B9/02
Filed: 2007-09-12
Abstract: Klemmelement,
das in axialer Richtung entlang der Außenmantelfläche eines Stabes (1) bewegbar
und stufenlos höhenverstellbar
ist und das hierzu eine Öffnung
(2) zur Einführung
des Stabes (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement
(3.1, 3.2) einen elastisch ausgebildeten, an der Außenmantelfläche des
Stabes (1) anliegenden Abschnitt (4) aufweist.
Patent DE-202007019129-U1 (DE)
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-10-31
Abstract: A mobile radio terminal device having a communicator for communicating with network elements via data packets and a filter for monitoring the data packets, wherein the filter is implemented to receive a filter regulation from a first network element and to prevent a communication with a second network element when a data packet for communicating with the second network element does not correspond to the filter regulation.
Patent DE-202008000272-U1 (DE)
Title: Versandstück
IPC: B42D15/02
Filed: 2008-01-07
Abstract: Versandstück für den zweifachen
Gebrauch beim Hin- und Rücksenden,
bestehend aus einer aufklappbaren Tasche zur Aufnahme eines flächigen Gegenstands
(10), wobei die Tasche durch Falzen entlang einer ersten Längslinie
(1) und Kleben in Querrichtung (2) sowie der Taschenverschluss (5)
durch Falzen entlang einer zweiten (6), zur ersten Längslinie
(1) parallel verlaufenden Längslinie
gebildet ist und hierbei die Falzrichtungen aufeinander zu laufen
dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur zweiten Längslinie
(6) verlaufend eine dritte Längslinie (7)
zum Falzen des Taschenverschlusses (5) vorgesehen ist, wobei die
dritte Längslinie
(7) einen Abstand zur ersten Längslinie
(1) aufweist, welcher größer als
der Abstand zwischen erster (1) und zweiter Längslinie (6) ist, so dass der
Taschenraum (3) veränder-,
insbesondere vergrößerbar ist,
weiterhin die Tasche mindestens in Längsrichtung eine Abklebung
(4) besitzt, um eine definierte Positionierung des aufzunehmenden
flächigen
Gegenstands (10) zu bewirken.
Patent DE-202008001545-U1 (DE)
Title: Becherträger
IPC: A47G23/02
Filed: 2008-02-04
Abstract: Faltbarer
Becherträger
(1) für
das Tragen von mehreren Trinkbechern (90), dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Tragelemente (10) um eine gemeinsame Achse (20) schwenkbar
angeordnet sind und in jedem Tragelement (10) eine von der Schwenkachse
(20) beabstandete Öffnung
(11) zur Aufnahme von Trinkbechern (90) vorgesehen ist, wobei die Öffnungen
(11) der Tragelemente (10) im zusammengefalteten Zustand des Becherträgers (1)
konzentrisch übereinander
und im entfalteten Zustand des Becherträgers (1) überschneidungsfrei sind.
Patent DE-202008001833-U1 (DE)
Title: Notstromversorgungssystem mit einer separaten Schutzanordnung
IPC: H02H7/22
Filed: 2008-02-08
Abstract: Notstromversorgungssystem
mit einer separaten Schutzanordnung, aufweisend:  eine Vielzahl
von Versorgungssystemen (1), die eine Vielzahl von elektrischen
Antriebsenergien erzeugen,  eine mit den Versorgungssystemen
(1) verbundene Stromverteilungsplatte (2), die die elektrischen
Antriebsenergien integriert und wenigstens eine Last (3) mit den
elektrischen Antriebsenergien speist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Schutzschaltung (4) jeweils in der elektrischen Schaltung der
von der elektrischen Antriebsenergie angetriebenen Last (3) vorgesehen
ist, die das Öffnen
bzw. Kurzschließen
der Schutzschaltung (4) mittels der Erfassung des Antriebszustands
der elektrischen Schaltung bestimmt, um die elektrische Antriebsenergie
zu unterbrechen bzw. freizuschalten.
Patent DE-202008007043-U1 (DE)
Title: PKW Fahrwerk, das der Fliehkraft entgegenwirkt
IPC: B60G17/04
Filed: 2008-05-24
Abstract: PKW
Fahrwerk, das der Fliehkraft entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Fahrzeug mit vier Hydraulikzylinder (1) erweitert wird,
die in die Federwege der einzelnen Radaufhängungen eingebaut werden und über Hydraulikleitungen
mit einer Hydraulikpumpe (2) verbunden ist. Die Pumpe ist über elektrische Leitungen
mit einem elektronischen Steuergerät (3) verbunden, welches wiederum über elektrischen
Leitungen mit einem Fliehkraftmesser (4) verbunden ist. Der Hydraulikkreislauf
der vorderen Achse ist nicht mit dem Kreislauf der hinteren Achse
verbunden.
Patent DE-202008008225-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für dreidimensionales Steckspiel aus Vollkunststoff
IPC: A63F9/12
Filed: 2008-06-22
Abstract: Steckverbindung für dreidimensionales Steckspiel aus Vollkunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende eines runden Kunststoffstiftes (Verbindungselement) (3) ein rundes Druckknopfelement (2) mit kleinerem Durchmesser als dem Stiftdurchmesser integriert ist, welches genau in eine entsprechende Gegenform (1) am Fußende des Führungsloches in dem Kupplungselement (Kugel) aus Kunststoff passt.
Patent DE-202008011168-U1 (DE)
Title: Ummanteltes Speiseeis
IPC: A23G9/34
Filed: 2008-08-21
Abstract: Ummanteltes
Speiseeis, bei dem sich unter oder in oder auf der Mantelschicht
ein fädenartiges, netzartiges
oder flächiges
elastisches verzehrfähiges
Material befindet, welches bei Rissbildung die Mantelschichtstücke unter
Abstützung
ihres Eigengewichtes zusammenhält.
Patent DE-202008011946-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D18/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Sensor
(1) zum Nachweis einer Messgröße, insbesondere
zum Nachweis von Objekten oder Gegenständen,  mit einem
Sensorelement (2) zum Messen einer physikalischen Größe,  mit
einer Ausgabeeinrichtung (3) zum Anschließen des Sensors
(1) an ein Anschlussgerät,  mit einer Energieversorgungseinrichtung
(4) zum Anschließen des Sensors (1) an eine externe Energieversorgung,  mit
einer Steuer- und Auswerteeinheit (5) zum Steuern des Sensorelements
(2), zum Verarbeiten eines Messsignals des Sensorelements (2) und
zum Ausgeben eines Ausgangssignals an die Ausgabeeinrichtung (3),  mit
einer Kommunikationsschnittstelle zum Konfigurieren der Steuer-
und Auswerteeinheit (5),  wobei die Steuer- und Auswerteeinheit
(5) in einem Parametrierungsmodus zum Konfigurieren des Sensors
(1) über die Kommunikationsschnittstelle eingerichtet ist
und  wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (5) in einem Sensormodus
zum Ausgeben von Sensorsignalen zu der Messgröße
eingerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuer-
und Auswerteeinheit (5) zum dauerhaften Deaktivieren des Parametrierungsmodus
nach Abschluss eines Konfigurationsvorgangs ausgelegt...
Patent DE-202008012110-U1 (DE)
Title: Kaminofen mit Lehmplatten
IPC: F24B1/06
Filed: 2008-09-12
Abstract: Kaminofen
mit Lehmplatten ( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass
ein Kaminofen mit Lehmplatten (1) bestehend aus Lehm und Zuschlagstoffen
verkleidet ist oder der Feuerraum aus diesen besteht.
Patent DE-202008013891-U1 (DE)
IPC: H02J3/38
Filed: 2008-10-17
Abstract: A power system (12) for use in a power facility is disclosed. The power system (12) may comprise a first generator set having a first engine (20) drivingly coupled to a first generator (22), a second generator set having a second engine (20) drivingly coupled to a second generator (22), a common bus (19), and a controller (32) in communication with the first and second generator sets. The controller (32) may be configured to direct power from the first generator (22) to the common bus (19), synchronize a power output from the second generator (22) with a power output from the first generator (22), and postpone power from the second generator (22) being directed to the common bus (19) until the rotational angles of the first and second engines (20, 20) are within 170-190° out of phase with each other.
Patent DE-202008016926-U1 (DE)
Title: Zellstofftuch
IPC: D04H1/4374
Filed: 2008-12-23
Abstract: Zellstofftuch,
bestehend aus einer Faserschicht (1) aus Flüssigkeiten
absorbierenden Zellstofffasern sowie einer einseitig daran gebundenen
weiteren Schicht (2), wobei die weitere Schicht (2) eine andere
Farbe oder ein anderes Farbmuster aufweist als die Faserschicht
(1), und wobei die Fasern der Faserschicht (1) durch partielles
Verpressen unter Verdichtung der Zellstofffasern in den verpressten
Bereichen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008017735-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum thermischen Spannen eines Werkzeuges in einem Schrumpffutter
IPC: B23B31/117
Filed: 2008-10-10
Abstract: Einrichtung zum thermischen Spannen eines Werkzeuges in einem Schrumpffutter, insbesondere zum Abkühlen eines erhitzten Schrumpffutters (11) mit darin enthaltenem Werkzeug (12), mit einem etwa rohrförmigen Behälter (20) und einer Aufnahme (15) für zumindest ein Schrumpffutter (11) mit Werkzeug (12) darin, ferner mit einer Kühleinrichtung (40) zur Abkühlung und einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen des Schrumpffutters (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (15) zur auswechselbaren und hängenden Halterung des Schrumpffutters (11) und derart ausgebildet ist, dass das Schrumpffutter (11) mit demjenigen Längenabschnitt (14), der als Aufnahmeabschnitt ein eingebrachtes Werkzeug (12) enthält, zentral gehalten ist und in das Innere (25; 72) des Behälters (20; 70) hineinragt.
Patent DE-202009002205-U1 (DE)
Title: Astsäge
IPC: A01G3/08
Filed: 2009-02-16
Abstract: Astsäge mit einem Sägekopf der ein an seinem Umfang mit Sägezähnen versehenes Sägeblatt umfasst, das derart gelagert ist, dass es sich in seiner Sägeblattebene um eine Sägeblattachse dreht, und eine Schutzhaube die das Sägeblatt bereichsweise abdeckt, wobei in dem Bereich der Schutzhaube, in dem das Sägeblatt im Betrieb in die Schutzhaube einläuft, ein nach außen auskragender Schneidamboss vorgesehen ist, gegen den sich der Ast, der von dem Sägeblatt momentan gesägt wird, anlegen kann, und der die in Umfangsrichtung wirkenden Reaktionskräfte, die das schneidende Sägeblatt erzeugt, abfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Astsäge einen Abschnitt mit einer y-förmig gegabelten Kontur aufweist, der seinerseits aus einem ersten, dem Fuß des y entsprechenden Unterabschnitt besteht, der in dem Sägekopf endet, und einem zweiten, einem Arm des y entsprechenden Unterabschnitt besteht, in dem der Motor zum Antrieb des Sägeblatts untergebracht ist und einen dritten, dem zweiten Arm des y entsprechenden Unterabschnitt, der bestimmungsgemäß als Griff...
Patent DE-202009008619-U1 (DE)
Title: Staffelei für Kleinkinder
IPC: B44D3/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Staffelei für Kleinkinder ist dadurch gekennzeichnet, dass sie an der Oberseite mit zwei aus Holz gefertigten Gelenken versehen ist.
Patent DE-202009010163-U1 (DE)
Title: Übergang zwischen zwei Fahrzeuggliedern
IPC: B61D17/20
Filed: 2009-07-27
Abstract: Übergang (1) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeuggliedern (2, 3), zwischen welchen ein Brückenelement (4) und ein einen Übergangskanal (9) ausbildender Faltenbalg (8) angeordnet sind, wobei der Faltenbalg (8) einen zum Anschluss an eine Stirnseite (34) des ersten Fahrzeugglieds (2) vorgesehenen ersten Rahmen (5) und einen zum Anschluss an eine Stirnseite (35) des zweiten Fahrzeugglieds (3) vorgesehenen zweiten Rahmen (6) sowie mindestens einen zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmen (6) angeordneten zusätzlichen Rahmen (7) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass eine den mindestens einen zusätzlichen Rahmen (7) tragende Aufhängevorrichtung (10) vorgesehen ist, welche ein den Übergang (1) in Durchgangsrichtung (32) überspannendes, am ersten und zweiten Fahrzeugglied (2, 3) angelenktes Trägerelement (11) umfasst.
Patent DE-202009011311-U1 (DE)
Title: Eisspeicher
IPC: F25C1/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Eisspeicher umfassend mindestens einen Behälter (20) zum Erzeugen und Bevorraten einer Kühlflüssigkeit, insbesondere eines Eiswassers, dadurch gekennzeichnet, dass im Zulauf des mindestens einen Behälters (20) ein Vorkühler (6) zum Vorkühlen einer dem Behälter (20) zugeführte Flüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-202009012000-U1 (DE)
Title: Anordnung von Lampenfassung und Lampensockel
IPC: F21V19/04
Filed: 2009-09-04
Abstract: Lampenfassung zur Halterung einer mit einer LED versehenen Lichtquelle, mit einem Kühlkörper, und mit einem Fassungsgehäuse, welches Fassungskontakte zur elektrischen Anbindung der Lichtquelle bereithält,  und Lampensockel, der eine an ein Wärmeleitelement angebundene LED trägt, in das Fassungsgehäuse einsetzbar ist und Sockelkontakte aufweist, die zur Spannungsversorgung der LED mit den Fassungskontakten unter Vermittlung einer Kontaktkraft elektrisch kontaktierbar sind,  wobei der fassungsseitige Kühlkörper – gegebenenfalls unter Vermittlung eines den Wärmeübergang fördernden Mittels, wie Wärmeleitfolie oder Wärmeleitpaste – mit dem sockelseitigen Wärmeleitelement unter einem den Wärmeübergang begünstigenden Anlagedruck in Verbindung steht, der durch eine von einer geeigneten Vorrichtung erzeugten Andruckkraft sichergestellt ist, um die beim Betreib der LED entstehende Wärme aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kontaktierung zwischen den Fassungskontakten und den Sockelkontakten durch Kontaktausbildung und/oder Kontaktlagerung in hinsichtlich der Andruckkraft gegenkraftfreier Weise erfolgt.
Patent DE-202009012476-U1 (DE)
Title: Infrarot-Heizstrahlergerät
IPC: F24C3/04
Filed: 2009-09-14
Abstract: Infrarot-Heizstrahlergerät mit  einer auf einem Sockel (2) montierten Infrarot-Heizstrahlereinheit (1) und einem Strahlungsreflektor (4) zum Umlenken der Infrarotstrahlung in eine gewünschte Richtung,  gekennzeichnet durch  ein am Sockel (2) befestigtes, oberhalb der Infrarot-Heizstrahlereinheit (1) angeordnetes Witterungsschutzdach (10).
Patent DE-202009013711-U1 (DE)
Title: Längenveränderbare Anhängerdeichsel
IPC: B60D1/155
Filed: 2009-11-10
Abstract: Längenveränderbare Anhängerdeichsel, insbesondere für einen Drehschemelanhänger, mit einer eine Zugöse (5) aufweisenden Zugstange (4), die längsverschieblich, jedoch mittels einer Verriegelungseinrichtung (6) in festgelegten Abständen in einem Deichselrohr (3) geführt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) einen über einen Handhebel (7) betätigbaren Sperrbolzen (10) aufweist, der in Funktionsstellung in die Zugstange (4) und in eine Rastöffnung (15) des Deichselrohres (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (6) seitlich zum Deichselrohr (3), also quer zur Mittelachse der Zugöse (5) angeordnet und der Handhebel (7) in seitliche Richtung verschwenkbar ist.
Patent DE-202009014776-U1 (DE)
Title: Beschichtung
IPC: A61F2/958
Filed: 2009-11-02
Abstract: Beschichtung und Beladung von dilatierbaren Katheterballons und Stents umfassend die folgenden Schritte:  1.1) Bereitstellung eines dilatierbaren Katheterballons oder Stent  1.2) Bereitstellung von Polyelektrolydmultischichten zur Beschichtung des Katheterballons oder Stents als Trägersubstanz.  1.3) Bereitstellung von Paclitaxel in Lösung zur Beschichtung/Eibringung der befindlichen Trägersubstanz Polyelektrolydmultischichten.
Patent DE-202010002326-U1 (DE)
Title: Dachsystem für Gebäude
IPC: E04B7/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Dachsystem mit Schrägdachflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachflächen (1; 2) unter verschiedenen Neigungswinkeln zur horizontalen Ebene und mit ihren nach oben auslaufenden Enden höhenversetzt zueinander angeordnet sind und in diesen die entstehenden Windlastkräfte kompensierende Windkanäle eingebracht sind.
Patent DE-202010002768-U1 (DE)
Title: Dämmelement für ein Untersparrendämmsystem
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-02-24
Abstract: Dämmelement (1) mit einem quaderförmigen Dämmkörper (2) mit 4 Seitenflächen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und zwei Großflächen und auf den beiden Großflächen angeordneten Deckschichten (3, 4), insbesondere für ein Untersparrendämmsystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Deckschichten (3) in den Außenabmessungen mit dem quaderförmigen Dämmkörper (2) im Wesentlichen übereinstimmt und die zweite Deckschicht (4) an zwei zueinander parallelen Seitenkanten (4.2, 4.4) einen Überstand (5, 6) über den quaderförmigen Dämmkörper (2) aufweist.
Patent DE-202010006020-U1 (DE)
Title: Einspeisevorrichtung
IPC: H02J3/38
Filed: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einspeisen elektrischer Energie in ein dreiphasiges Wechselspannungsnetz, umfassend mehrere insbesondere einphasige Wechselrichter (WR1–WR6), wobei die Vorrichtung so vorbereitet ist, dass – jeweils einer der Wechselrichter (WR1–WR6) eine elektrischen Leistung in jeweils eine Phase einspeist, – die eingespeiste oder einzuspeisende Leistung einer ersten Phase durch den bzw. die Wechselrichter (WR1–WR6) reduziert wird, wenn diese Leistung der ersten Phase die eingespeiste bzw. einzuspeisende Leistung einer dritten Phase um mehr als einen ersten vorbestimmten Wert überschreitet und/oder – die eingespeiste oder einzuspeisende Leistung einer zweiten Phase durch den bzw. die Wechselrichter (WR1–WR6) reduziert wird, wenn diese Leistung der zweiten Phase die eingespeiste bzw. einzuspeisende Leistung der dritten Phase um mehr als den ersten vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-202010007741-U1 (DE)
Title: Modulklemme für Solarmodule
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-06-03
Abstract: Modulklemme zur Montage von Solarmodulen auf Hutschienen mit trapezförmiger Nutmutter mit Verdrehsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass das die Modulklemme und die Hutmutter gegenseitig gegen Verdrehen in Drehrichtung der Befestigungsschraube gesichert sind, indem die Modulmutter in Längsrichtung der Schraube eine Hülse vorweisen, welche in Längsrichtung mindestens einen Schlitz oder Spalt hat, in welchen mindestens ein stiftförmiges Element, welches aus der Hülse der Modulklemme ragt eingreift, wobei die Hülse mit Spalt auch mit der Modulklemme verbunden sein kann und andersrum die Hülse mit Stift auch mit der Modulmutter verbunden sein kann.
Patent DE-202010008858-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/06
Filed: 2010-10-21
Abstract: Zug-Druck-Stange (1) umfassend zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2, 3) mit einem Kupplungselement (6, 7) und einem daran angeordneten Schaft (8, 9), zumindest ein Anschlussstück (4) mit in Axialrichtung voneinander distanzierten Stirnenden (16, 17), wobei die Befestigungsvorrichtung (2, 3) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (14, 15) drehbar mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, eine Rastvorrichtung (5) mit in axialer Richtung gesehen jeweils einander zugewendeten sowie zusammenwirkenden ersten und zweiten Rastelementen (10, 11), welche mittels eines Federelements (12) aneinander gedrückt sind, wobei das erste Rastelement (10) der Rastvorrichtung (5) drehfest an der Befestigungsvorrichtung (2) angeordnet ist und das zweite Rastelement (11) drehfest mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) mit seinem ersten Ende (22) an einer am Anschlussstück (4) ausgebildeten Stützschulter (23) und mit seinem zweiten Ende (24) am zweiten Rastelement (11) abgestützt ist und dabei die Rastelemente (10, 11) die Drehbewegung der Befestigungsvorrichtung...
Patent DE-202010011172-U1 (DE)
Title: Kehrschaufel
IPC: A47L13/52
Filed: 2010-08-09
Abstract: Kehrschaufel (1), mit  – einem Schaufelblatt (2) mit nach oben ragenden Seitenwänden (2a, b) und einer nach oben ragenden Rückwand (2c),  – einer vorderen Kehrkante (3), und  – einem Schaufelgriff (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schaufelgriff (4) drehbar in einer Aufnahme (5) des Schaufelblattes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010011644-U1 (DE)
Title: Streichmaß zum Finden der Mitte (Mittenfinder)
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-08-21
Abstract: Streichmass zum Markieren der Mitte. dadurch gekennzeichnet, dass ein zentrales Zahnrad in seiner Achse einen Bleistift, eine Reißnadel oder ein anderes zum Markieren des Werkstückes geeignetes Gerät zentrisch aufnimmt.
Patent DE-202010011656-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Abstandssensor
IPC: G01V3/08
Filed: 2010-08-21
Abstract: Kapazitiver Abstandssensor (2) mit einem langgestreckten Sensorelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (4) einen zylindrischen Trägerkörper (16) aus einem elektrisch nichtleitenden Material mit einer runden Querschnittsfläche sowie einen den Trägerkörper (16) nach Art eines Mantels umfänglich umgebende Sensorfläche (14) aus einem elektrisch leitenden Material umfasst.