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Patent DE-102020212030-A1 (DE)
Title: Anker-vorspanner-modul für sitzgurte
Inventor: KIM DAE WOON
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Anker-Vorspanner-Modul für einen Sitzgurt beinhaltet: einen Anker, der an einer Seite eines Sitzpolsters angeordnet ist und an dem eine Zunge des Sitzgurts befestigt ist, eine Basis, die an einer unteren Seite des Ankers vorgesehen ist, wobei die Basis ein erstes Betätigungsteil, das einen Explosionsdruck erzeugt und das an einer Rückseite der Basis vorgesehen ist, und ein zweites Betätigungsteil, das den Explosionsdruck erzeugt und das an einer Vorderseite der Basis vorgesehen ist, aufweist, einen ersten Draht, der mit der Basis und dem Anker verbunden ist, und ermöglicht, den Anker nach unten zu bewegen, wenn das erste Betätigungsteil betätigt wird, und einen zweiten Draht, der an der Basis vorgesehen ist und den ersten Draht bewegt, während er in die Basis eingeführt wird, wenn das zweite Betätigungsteil betätigt wird, um zu ermöglichen, den Anker nach vorne zu bewegen, während er sich nach unten bewegt, so dass ein relativer Ort des Ankers bei einer Kollision bewegt wird, um den Körper eines Passagiers zurückzuhalten.
Patent DE-102020214794-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zur Montage eines solchen Kochfelds
Inventor: FÖLLER THOMAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Kochfeld hat eine Kochfeldplatte, Heizeinrichtungen darunter und eine flache flächige Trägerplatte für die Heizeinrichtungen, die parallel zu der Kochfeldplatte verläuft und eine Oberseite aufweist, an der sie die Heizeinrichtungen trägt und ortsfest hält. Für jede Heizeinrichtung sind Haltemitteln an der Oberseite der Trägerplatte vorgesehen. Jede Heizeinrichtung weist mindestens eine seitlich abstehende Haltelasche auf, wobei jede Haltelasche Rastmittel aufweist und die Haltemittel Gegen-Rastmittel aufweisen für eine Rastverbindung mit diesen Rastmitteln. Die Rastverbindung weist Spiel in Richtung senkrecht zur Fläche der Trägerplatte auf. Die Haltemittel sind an der Oberseite der Trägerplatte befestigt mit lösbarer Befestigung in Richtung senkrecht zur Fläche der Trägerplatte und mit Formschluss in Richtung parallel zur Fläche der Trägerplatte, wobei die Haltelasche über der Trägerplatte verläuft.
Patent DE-102021001427-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Auslassventil (12), mit wenigstens einem um eine Schwenkachse (20) verschwenkbaren Motorbremskipphebel (16), mittels welchem in einem Motorbremsbetrieb der Verbrennungskraftmaschine durch Verschwenken des Motorbremskipphebels (16) das Auslassventil (12) betätigbar ist, mit wenigstens einer Nockenwelle (26), welche wenigstens einen Nocken (28) aufweist, mittels welchem der Motorbremskipphebel (16) um die Schwenkachse (20) verschwenkbar ist, und mit wenigstens einem Federelement (44), mittels welchem der Motorbremskipphebel (16) gegen die Nockenwelle (26) gespannt ist, wobei das Federelement (44) als eine Blattfeder (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102021001445-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges mobiles Gerät aus Grundmodul und gekuppeltem Fahrgestell in Form eines Dreiradfahrzeugs oder Vierradfahrzeugs
Inventor: RUPPRECHT ANDREAS
IPC: E01C23/09
Filed: 2021-03-19
Abstract: Mehrteiliges mobiles Gerät (G), welches aufweist:• ein Grundmodul (M) mit einem Einzel- oder Doppelrad (E1) und einer Adapterplatte (A),• ein mit zwei, koaxial im Abstand zueinander angeordneten Einzelrädern (E3, E4) ausgebildetes Fahrgestell (F),• erste Verbindungsmittel (V1) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung des Fahrgestells (F) mit der Adapterplatte (A) und• eine Modulplatte (MP) mit zweiten Verbindungsmittel (V2) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit der Adapterplatte (A), wobei die Modulplatte (MP) wahlweise verschiedene Arbeitsmaschinen (AM) trägt.
Patent DE-102021005195-A1 (DE)
Title: Luftfilter für thermische Virendeaktivierung
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: F24F8/10
Filed: 2021-10-19
Abstract: Partikelfilter an Luftreinigungs- oder allgemeinen Lüftungsanlagen mit Partikelfiltern dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Partikelfilter durchgehend oder in Intervallen auf mindestens 60°C erhitzt wird wobei der Partikelfilter in einem durchlässigen flüssigen und/oder festen Aggregatzustand ist.
Patent DE-102021103176-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine elektrische Maschine (3) mit einem relativ zu einem Stator (9) drehbar gelagerten Rotor (10) und einer schaltbaren Getriebeanordnung (4), wobei die elektrische Maschine (3) und die schaltbare Getriebeanordnung (4) eine bauliche Einheit (5) bilden, und der Rotor (3) unter Zwischenschaltung einer Schaltvorrichtung (6) drehmomentübertragend an die schaltbare Getriebeanordnung (4) angebunden ist, wobei die Getriebeanordnung (4) ein erstes Planetengetriebe (40) mit einem ersten Sonnenrad (50) und mehreren mit dem ersten Sonnenrad (50) in Eingriff stehenden und in einem ersten Planetenradträger (60) drehbar gelagerten ersten Planetenrädern (70), die sich rotatorisch um das erste Sonnenrad (50) bewegen, sowie ein koaxial zum ersten Sonnenrad (50) drehfest angeordnetes erstes Hohlrad (80), in welchem die ersten Planetenräder (70) wälzen, und ein zweites Planetengetriebe (41) mit einem zweiten Sonnenrad (51) und mehreren mit dem zweiten Sonnenrad (51) in Eingriff stehenden und in einem zweiten Planetenradträger (61) drehbar gelagerten zweiten Planetenrädern (71), die sich rotatorisch um das zweite Sonnenrad (51) bewegen, sowie ein koaxial zum ersten Sonnenrad (51) drehbar angeordnetes zweites Hohlrad (81), in welchem die zweiten Planetenräder (71) wälzen, umfasst.
Patent DE-102021104473-A1 (DE)
Title: Hohlwelleneinrichtung mit passiver Flüssigkeitsversorgung und Antriebsvorrichtung mit Hohlwelleneinrichtung
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Hohlwelleneinrichtung (1) mit Flüssigkeitsversorgung, wobei die Hohlwelleneinrichtung (1) in einer Gehäuseeinrichtung (0) um eine Rotationsachse (6) drehbar ist und eine Innenhohlwelle (2) aufweist, wobei sich die Innenhohlwelle (2) in einer axialen Richtung (9) erstreckt, und wobei die Innenhohlwelle (2) an ihrem ersten axialen Ende (11) eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) aufweist, durch welche Flüssigkeit in diese Innenhohlwelle (2) einführbar ist und wobei sich die Innenhohlwelle (2) entlang der Rotationsachse (6) bis zu einem zweiten axialen Ende erstreckt,weiter ragt in axialer Richtung 9 durch die Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) ein Flüssigkeitszuführbereich (8) zum Zuführen von Flüssigkeit in die Innenhohlwelle (2), und wobei die Gehäuseeinrichtung (8) eine Ölsammelstruktur (0a) aufweist, welche dazu eingerichtet ist Schmierstoff im planmäßigen Betrieb der Hohlwelleneinrichtung (1) aufzunehmen und in Richtung der Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) abzuleiten oder wobei eine Pumpenrichtung (5) vorgesehen ist mit welche Flüssigkeit in die Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) förderbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Flüssigkeitszuführbereich (8) an einem gegenüber der Gehäuseeinrichtung (1) separaten Bauteil, sogenanntes Ölleitblech (8a), ausgebildet ist,dass Ölleitblech (8a) und die Gehäuseeinrichtung (0) einen Ölleitkanal (80) ausbilden, dass der Ölleitkanal in den Flüssigkeitszuführbereich (8) mündet, so dass über den Ölleitkanal (80) der Hohlwelleneinrichtung (1) in deren Innenhohlwelle (2) zuführbar ist.
Patent DE-102021106129-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Bagger, mit einem Fahrzeugrahmen und einem Hubarm
Inventor: ERLINGER THOMAS
IPC: E02F3/36
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es wird eine mobile Arbeitsmaschine (1) mit einem Fahrzeugrahmen und mit wenigstens einem Hubarm (2) zum Heben und/oder Senken einer Werkzeughaltevorrichtung, wobei eine Antriebseinheit zum Antreiben wenigstens eines Antriebselementes (5) wie ein Antriebsrad oder eine Antriebskette (5) vorgesehen ist, wobei wenigstens die Werkzeughaltevorrichtung zum Halten eines lösbar verbindbaren Arbeitswerkzeugs ausgebildet ist, wobei am Hubarm (2) wenigstens ein Hubzylinder (3) angeordnet ist, wobei zwischen einer Hubarmhalteeinheit (7) und einem ersten Hubarm-Endabschnitt (9) des Hubarmes (2) eine erste Haltewelle (16) zum Verschwenken des Hubarmes (2) sowie zwischen der Hubarmhalteeinheit (7) und dem Hubzylinder (3) wenigstens ein erstes Hebelelement (12) angeordnet sind, wobei zwischen der Hubarmhalteeinheit (7) und dem ersten Hebelelement (12) wenigstens eine zweite Haltewelle (13) und zwischen dem ersten Hebelelement (12) und dem Hubzylinder (3) wenigstens eine erste Hebelwelle (14) vorgesehen sind, wobei zwischen dem Hubarm (2) und der ersten Hebelwelle (12) oder dem Hubzylinder (3) wenigstens ein zweites Hebelelement (11) angeordnet ist, vorgeschlagen, die die Leistungsfähigkeit und/oder Stabilität der Arbeitsmaschine (1) bzw. des Hubarmes (2) wenigstens teilweise verbessert. Dies wird dadurch erreicht, dass der erste Hubarmendabschnitt (9) des Hubarmes (2) wenigstens eine zwischen zwei Armwangenabschnitte (10) angeordnete Aufnahmeausnehmung zum Aufnehmen wenigstens eines Endes des zweiten Hebelelementes (11) aufweist, wobei die zwei Armwangenabschnitte (10) zur Aufnahme wenigstens der zweiten Hebelwelle (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102021106663-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: ABE NORIYUKI
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Ladevorrichtung, die eine in einem Fahrzeug angebrachte Batterie lädt, die in Reihe geschaltete Zellen aufweist und die als Zelleinheiten ausgestaltet sind, wobei die Ladevorrichtung eine Solarbatterie und eine Ladeschaltung aufweist, die ausgestaltet ist, um einer jeden der Zelleinheiten von der Solarbatterie erzeugten Strom in ausgewählter Weise zuzuleiten. Die Ladeschaltung weist eine erste Einstellungseinheit für die elektrische Leistung auf, die ausgestaltet ist, von der Solarbatterie erzeugte elektrische Leistung auf die erste elektrische Leistung einzustellen, und die erste elektrische Leistung auszugeben, eine zweite Einstellungseinheit für die elektrische Leistung, die ausgestaltet ist, die erste elektrische Leistung auf die zweite elektrische Leistung einzustellen und die zweite elektrische Leistung einer jeden von den Zelleinheiten zuzuleiten, und eine Leistungsspeichereinheit, die zwischen der ersten Einstellungseinheit für die elektrische Leistung und der zweiten Einstellungseinheit für die elektrische Leistung vorgesehen ist und ausgestaltet ist, die erste elektrische Leistung, die von der ersten Einstellungseinheit für die elektrische Leistung ausgegeben wird, zu speichern.
Patent DE-102021107521-A1 (DE)
Title: Lenkmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem doppelreflektierenden Lichtleiter, Lenkvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KULKARNI VISHAL
IPC: B60Q3/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkmodul (8) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer optischen Signalisierungseinheit (14), welche einen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) optisch kenntlich macht, wobei die optische Signalisierungseinheit (14) zumindest eine Lichtquelle (15) und einen Lichtleiter (16) aufweist, mit welchem das Licht, welches von der Lichtquelle (15) mit einer Hauptabstrahlrichtung (20) emittiert wird, in eine zur Hauptabstrahlrichtung (20) unterschiedliche Austrittsrichtung umlenkbar ist und das Licht in dieser Austrittsrichtung (19) aus einer Austrittsfläche (18) aus dem Lichtleiter (16) austritt, wobei der Lichtleiter (16) so geformt ist, dass Lichtstrahlen des eingekoppelten Lichts zumindest zweimal darin reflektiert werden, so dass die Austrittsrichtung (19) entgegengesetzt zur Hauptabstrahlrichtung (20) ist.
Patent DE-102021108113-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bodenbearbeitungsmaschine mit kombinierter Wärmetauscher-Kühlung und Motorraumentlüftung
Inventor: STINNER TOBIAS
IPC: B60K11/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenbearbeitungsmaschine (10), umfassend ein Fahrwerk (24), einen vom Fahrwerk (24) getragenen Maschinenrahmen (30), eine Leistungsquelle (32) zur Bereitstellung von Leistung für einen Fahrbetrieb oder/und für einen Bodenbearbeitungsbetrieb, eine Arbeitsvorrichtung (12) zur Bodenbearbeitung, eine Kühlvorrichtung (34) zur Kühlung einer Funktionsvorrichtung (32) der Bodenbearbeitungsmaschine (10), wobei die Kühlvorrichtung (34) umfasst:- wenigstens eine Wärmetauscheranordnung (46) zur Übertragung von Wärme von einem Kühlmedium an Luft, und- eine Lüfteranordnung (48) zur Erzeugung eines die Wärmetauscheranordnung (46) passierenden Kühl-Luftstroms (KL) und zur Erzeugung eines von der Leistungsquelle (32) weg strömenden Lüftungs-Luftstroms (LL) im Bereich der Leistungsquelle (32).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wärmetauscheranordnung (46) und ein Lüftungsvolumen (32a), in welchem der Lüftungs-Luftstrom (32) von der Leistungsquelle (32) weg strömt, auf der Saugseite der Lüfteranordnung (48) angeordnet sind, wobei das Lüftungsvolumen (32a) bezogen auf den Kühl-Luftstrom (KL) stromabwärts der Wärmetauscheranordnung (46) angeordnet ist, so dass der durch die Lüfteranordnung (48) erzeugte Lüftungs-Luftstrom (LL) stromabwärts der Wärmetauscheranordnung (46) und stromaufwärts der Lüfteranordnung (48) auf den Kühl-Luftstrom (KL) trifft.
Patent DE-102021110188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur prävention einer aktiven röntgenstrahlattacke
Inventor: JAIN VIBHOR
IPC: H01L23/552
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Metallschicht für eine Vorrichtung zur Prävention einer aktiven Röntgenstrahlattacke zum Sichern integrierter Schaltkreise. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung eine Struktur umfassend ein Halbleitermaterial, eine oder mehrere Vorrichtungen auf einer Vorderseite des Halbleitermaterials, eine rückseitige strukturierte Metallschicht unter der einen oder den mehreren Vorrichtungen, die angeordnet und aufgebaut ist, um die eine oder die mehreren Vorrichtungen vor einer aktiven Intrusion zu schützen, und wenigstens einen Kontakt, der eine elektrische Verbindung durch das Halbleitermaterial zu einer Vorderseite der rückseitigen strukturierten Metallschicht bereitstellt. Die rückseitige strukturierte Metallschicht befindet sich zwischen einem Wafer und dem Halbleitermaterial oder einer Isolatorschicht.
Patent DE-102021113895-A1 (DE)
Title: Motorunterstützungs-steuerungssystem in einem hybridfahrzeug
Inventor: AKAGAWA SHINYA
IPC: B60W30/20
Filed: 2021-05-28
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines Motorunterstützungs-Steuerungssystems in einem Hybridfahrzeug, das einen Zeitraum verkürzen kann, in dem ein Drehmomentloch während eines Getriebezahnrad-Schaltvorgangs erzeugt wird, das von einem Fahrzeugfahrer während des Getriebezahnrad-Schaltvorgangs weniger wahrgenommen werden kann:[Lösung] Offenbart ist ein Motorunterstützungs-Steuerungssystem in einem Hybridfahrzeug mit einer Wärme-Antriebsmaschine (2), einem elektrischen Traktionsmotor (4),der antreibbar mit Antriebsachsen (11) verbunden ist; einem automatischen Getriebe (3), das mehrere Drehmomentflusswege von einer mit der Antriebsmaschine (2) antreibbar verbundenen Getriebeeingangswelle zu einer mit der Antriebsachse (11) antreibbar verbundenen Getriebeausgangswelle definiert. Während eines Getriebezahnrad-Schaltvorgangs trennt eine Trennkupplung (31) selektiv die Antriebsmaschine (2) von der Getriebeausgangswelle. Zum Füllen eines Drehmomentlochs steuert eine Steuerung (8) den Motor (4), um ein Motordrehmoment (τmotor) für ein Unterstützungsdrehmoment bereitzustellen. Die Steuerung (8) erhöht das Motordrehmoment (τmotor) in einer Kupplungslösungsphase auf das verfügbare Motordrehmoment (τmotor_available) und hält das Motordrehmoment (τmotor) in der anschließenden Kupplungseingriffsphase so hoch wie das verfügbare Motordrehmoment (τmotor_available).
Patent DE-102021115032-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01C21/26
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs umfasst mehrere Quellen, die jeweils Informationen bereitstellen, die auf die Position des Fahrzeugs hinweisen; mehrere Validatoren, jeweils zum Validieren von bereitgestellten Informationen; und eine Einrichtung zur Bestimmung einer Position des Fahrzeugs auf der Basis der validierten Informationen; wobei einer der Validatoren dazu eingerichtet ist, Informationen aus mehreren Quellen gemeinsam zu validieren.
Patent DE-102021116643-A1 (DE)
Title: Detektieren eines abnormalen can-bus-aktivierungsmusters
Inventor: KIM YU SEUNG
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-06-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Detektieren eines abnormalen CAN-Bus-Aktivierungsmusters bereit. Techniken zur Verwendung eines Detektors, der an einen Controller-Area-Network(CAN)-Bus eines Fahrzeugsystems gekoppelt ist, zum Identifizieren und Generieren von Warnmeldungen als Reaktion auf Aktivierungsangriffe auf das Fahrzeugsystem. Die Techniken beinhalten, dass eine elektronische Steuereinheit (ECU) eine Aktivierungsnachricht über den CAN-Bus sendet, die durch den Detektor detektiert wird. Der Detektor beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor zum Identifizieren des Zeitstempels der Aktivierungsnachricht bei abgeschalteter Fahrzeugzündung. Der Detektor bestimmt eine Gesamtbetriebszeit für die ECU über einen Beobachtungszeitraum hinweg und generiert eine Benachrichtigung über eine Aktivierungsanomalie, wenn die Gesamtbetriebszeit über den Beobachtungszeitraum hinweg einen vorher festgelegten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021117375-A1 (DE)
Title: Exspirationsventil-Baugruppe und Atemgas-Leitungsbaugruppe mit einer solchen
Inventor: LIPINSKI KERSTIN
IPC: A61M16/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Exspirationsventil-Baugruppe (16) für eine Beatmungsvorrichtung, umfassend- einen Exspirationskanal (38), welcher an einem Ende einen Exspirationseinlass (22) sowie eine Einlass-Anschlussformation (30a) aufweist, die zum Anschluss an eine Exspirations-Atemgasleitung (36a) ausgebildet ist, und welcher an seinem anderen Ende einen Exspirationsauslass (40) aufweist, wobei der Exspirationskanal (38) ein Exspirationsventil (42) aufweist,- einen Inspirationskanal (52), welcher an einem Ende einen Inspirationseinlass (54) sowie eine Einlass-Verbindungsformation (58) aufweist, die zur Verbindung mit einer inspiratorisches Atemgas liefernden Atemgasquelle ausgebildet ist, und welcher an seinem anderen Ende einen Inspirationsauslass (24) sowie eine Auslass-Verbindungsformation (30b) aufweist, die zur Verbindung mit einer Inspirations-Atemgasleitung (36b) ausgebildet ist,- einen Steuerkanal (68), welcher an einem Abzweigort (66) von dem Inspirationskanal (52) abzweigt und derart zu dem Exspirationsventil (42) führt, dass das Exspirationsventil (42) durch inspiratorisches Atemgas in eine die exspiratorische Atemgasströmung sperrende Sperrstellung belastbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass im Inspirationskanal (52) ein Einwegventil (60, 60') angeordnet ist, welches eine inspiratorische Atemgasströmung in Inspirationsrichtung (I) vom Inspirationseinlass (54) zum Inspirationsauslass (24) zulässt und eine Atemgasströmung in entgegengesetzter Richtung unterbindet.
Patent DE-102021118678-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: SOLANKI SWAPNILSINH
IPC: G08B1/08
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (110) für ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (102) umfasst eine Rufsäule (150), die eine Benutzerschnittstelle (152) und ein für einen Benutzer zugreifbares manuelles Betätigungselement (180) an der Benutzerschnittstelle aufweist. Das manuelle Betätigungselement erzeugt ein manuelles Rufsignal. Die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst ein automatisiertes Aktivierungselement (182), das operativ mit einem Sensor (140) gekoppelt ist und ein Sensorsignal von dem Sensor empfängt. Das automatisierte Aktivierungselement erzeugt ein automatisiertes Rufsignal basierend auf dem Sensorsignal ohne einen Benutzereingriff. Die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst eine Kommunikationseinrichtung (160), die durch die Rufsäule gehalten wird, das manuelle Rufsignal und das automatisierte Rufsignal empfängt und mit dem FTF kommuniziert, um eine Operation des FTF basierend auf dem manuellen Rufsignal und dem automatisierten Rufsignal auszulösen.
Patent DE-102021122903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung
Inventor: UEBEL WOLFGANG
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei eine Steueranordnung (3) zur Ansteuerung einer der Klappenanordnung (1) zugeordneten, motorischen Antriebsanordnung (4) und ein mit der Steueranordnung (3) gekoppelter Abstandssensor (6) vorgesehen sind, wobei mittels des Abstandssensors (6) Sensorwerte bezüglich Aktionen von außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) befindlichen Personen (P, P') erfasst werden, wobei die erfassten Sensorwerte mittels der Steueranordnung (3) auf das Erfüllen von vorgegebenen Bedieneraktionskriterien geprüft werden. Es wird vorgeschlagen, dass als eines der Bedieneraktionskriterien ein Annäherungskriterium vorgegeben ist, welches das Einhalten einer vorbestimmten Annäherungsbewegung der erfassten Person (P, P') in einen vorgegebenen Erkennungsbereich (9) betrifft, dass als eines der Bedieneraktionskriterien ein Gestenkriterium vorgegeben ist, welches das Einhalten einer vorbestimmten Relativbewegung eines Körperteils (8) der erfassten Person (P, P') gegenüber der restlichen Person (P, P') in einem vorgegebenen Auslösebereich (10) betrifft, und dass das Erfüllen des Annäherungskriteriums und des Gestenkriteriums als notwendige Voraussetzung für mindestens eine der gültigen Bedieneraktionen definiert ist.
Patent DE-102021123875-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Lenkgetriebeprüfstand und Lenkgetriebeprüfstand
Inventor: REGBER SEBASTIAN
IPC: G01M13/025
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Lenkgetriebeprüfstand sowie einen Lenkgetriebeprüfstand, wobei die Anordnung eine Lenkgetriebe-Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Lenkgetriebes, wenigstens einen Anregungsaktuator zur definierten Anregung eines von der Lenkgetriebe-Aufnahmeeinrichtung aufgenommenen Lenkgetriebes, wenigstens eine Trägereinrichtung zur Aufnahme und Abstützung des Anregungsaktuators, und eine Spannplatte aufweist, wobei die Trägereinrichtung auf der Spannplatte steht und zum Verstellen einer Position und/oder einer Ausrichtung des Anregungsaktuators relativ zur Lenkgetriebe-Aufnahmeeinrichtung um eine vertikale Achse auf der Spannplatte drehbar ist und in einer horizontalen Ebene frei auf der Spannplatte verschiebbar ist, wobei durch ein Verstellen der Position und/oder der Ausrichtung des Anregungsaktuators relativ zur Lenkgetriebe-Aufnahmeeinrichtung eine definierte Orientierung der Spurstange im Raum einstellbar ist.