baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247492-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: JOEST RAINER
IPC: B62D21/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit einem Rahmengestell mit mehreren mit Abstand zueinander liegenden
Rahmenträgern
und mit wenigstens einem in dem Rahmengestell angeordneten Dämpfungselement,
das zwei ineinander angeordnete Dämpferteile aufweist und das
zwischen zwei Orten am Rahmengestell aufgespannt ist, bei denen
im Fahrbetrieb aufgrund von Torsions- und Biegeschwingungen eine
große
Relativbewegung auftritt, wobei zwischen den beiden Dämpferteilen
ein Spalt ausgebildet ist, in dem wenigstens abschnittsweise ein
viskoelastischer Kunststoff angeordnet ist, in dem in das Dämpfungselement
eingeleitete Schwingungen durch innere Reibung in Wärme umwandelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Dämpferteil (16, 17) eine Kammstruktur
(25, 26) mit mehreren Zähnen
(27, 28) aufweist, dass die Kammstrukturen (25, 26) ineinander greifen
und Zähne
(27, 28) einer Kammstruktur (25, 26) jeweils den Spalt (20) zwischen
sich aufweisen, und dass in den Spalten (20) der viskoelastische
Kunststoff (21) angeordnet ist.
Patent DE-10254246-B4 (DE)
Title: Steueranordnung
Inventor: BERGMANN ERHARD DR
IPC: B62D5/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2013-03-21
Abstract: Offenbart ist ein hydraulische Steueranordnung mit einem stetig verstellbaren Wegeventil, das von einer Federanordnung in seine Grundposition vorgespannt ist. Dabei ist eine Federanordnung mit progressiver Federkennlinie eingesetzt, deren Federrate bei einem vorbestimmten Hub größer als zu Beginn der Ansteuerbewegung des Ventilschiebers ist.
Patent DE-10257875-B4 (DE)
Title: Schieberegister mit eingebautem Pegelschieber
Inventor: KIM BYEONG KOO
IPC: G09G3/20
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-08-23
Abstract: Schieberegister mit einem eingebauten Pegelschieber, aufweisend: vier Eingangsleitungen zum Eingeben von vier Taktsignalen (C1, C2, C3, C4); eine Mehrzahl von kaskadenartig angeschlossenen Stufen (ST1, ST2, ... STn) zum Verschieben eines über einen Eingangsanschluss der ersten Stufe (ST1) eingegebenen Startimpulses (SP) und zum sequentiellen Ausgeben des verschobenen Impulses (SO1, SO2, ... SOn), wobei jede Stufe (ST1, ST2, ... STn) jeweils drei der vier Taktsignale (C1, C2, C3, C4) über jeweils drei der vier Eingangsleitungen empfängt; und eine Mehrzahl von Pegelschiebern (LS1, LS2, ... LSn) zum Pegelverschieben eines Spannungspegels des von jeder der Stufen (ST1, ST2, ... STn) angelegten vssen Ausgeben, wobei jeder Pegelschieber (LS1, LS2, ... LSn) das jeweils verbleibende Taktsignal der vier Taktsignale (C1, C2, C3, C4) über die jeweils verbleibende der vier Eingangsleitungen empfängt, und die Ausgabe des Pegelschiebers (LS1, LS2, ... LSn) gemäß diesem Taktsignal und dem...
Patent DE-10258663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trioxan
Inventor: HAUBS MICHAEL
IPC: C07D323/06
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Trioxan aus wässrigen Formaldehydlösungen in
Gegenwart saurer Katalysatoren in einer Reaktionskolonne mit Umlaufverdampfer,
dadurch gekennzeichnet, daß die
als Ausgangslösung
verwendete Formaldehydlösung
mit einem Seitenstrom aus dem Sumpf der Reaktionskolonne gemischt
und über
einen Rohrreaktor dem oberen Teil der Reaktionskolonne zugeführt wird.
Patent DE-10261009-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip-Stapelpackung und Leiterrahmen hierfür
Inventor: SONG YOUNG HEE
IPC: H01L25/18
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-01-17
Abstract: Halbleiterchip-Stapelpackung
mit  – einem
ersten Halbleiterchip (30),  – einem zweiten Halbleiterchip
(40) mit einer Rückseite, welche
der Rückseite
des ersten Halbleiterchips zugewandt ist, und  – einem
Leiterrahmen als elektrischer Schnittstelle zwischen dem ersten
und dem zweiten Halbleiterchip und externen Verbindungsanschlüssen zur
Kopplung an ein externes Bauelement,  – wobei der Leiterrahmen eine
erste Leitergruppe (50) als Schnittstelle für den ersten Halbleiterchip
und eine zweite Leitergruppe (60) als Schnittstelle für den zweiten
Halbleiterchip beinhaltet,  – der erste und der zweite
Halbleiterchip gemeinsame und unabhängige Elektroden-Kontaktstellen
(32a, 42a, 32b, 42b) beinhaltet,  – die erste und die zweite
Leitergruppe gemeinsame und unabhängige Leiter (52a, 62a, 52b,
62b) beinhaltet, wobei die gemeinsamen Leiter und die gemeinsamen
Elektroden-Kontaktstellen Adress- und  Steuersignale führen und die
unabhängigen
Leiter und die unabhängigen
Elektroden-Kontaktstellen Datensignale führen,  – wenigstens einer der gemeinsamen
Leiter der ersten Leitergruppe und wenigstens einer der gemeinsamen
Leiter der zweiten...
Patent DE-10261826-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und Verfahren zum Suchen einer Route
Inventor: TAKENAKA SHOICHIRO
IPC: G01C21/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Navigationsvorrichtung,
welche aufweist:  eine Positionserfassungsvorrichtung (12) zum
Erfassen der Position eines mobilen Körpers;  eine Kartendaten-Erwerbungsvorrichtung
(11) zum Erwerb von Kartendaten;  eine Kalenderinformations-Erfassungsvorrichtung
(16) zum Erfassen von Kalenderinformationen;  eine Eingabevorrichtung
(25) zum Durchführen
verschiedener Einstellungen und Eingaben;  eine Routensuchvorrichtung
(13) zum Suchen einer Führungsroute
zu einem Bestimmungsort auf der Grundlage von Informationen von
jeder der Vorrichtungen;  eine Ausgabevorrichtung (15) zum Ausgeben
von Routenführungsinformationen
einschließlich
des Suchergebnisses durch die Routensuchvorrichtung (13) und einer
Karte um die gegenwärtige
Position herum;  wobei eine Umgebungsbesuchsinformations-Suchvorrichtung (17)
vorgesehen ist zum Suchen von Besuchsinformationen über vorteilhafte
Besuchsorte um die zu suchende Führungsroute
herum durch die Routensuchvorrichtung (13) auf der Grundlage von
Besuchsinformationen, welche in den von der Kartendaten-Erwerbsvorrichtung
(11) erworbenen Kartendaten gesetzt sind, und  worin die Routensuchvorrichtung
(13) nach einer Führungsroute
sucht, die von einem Ausgangsort zu einem Bestimmungsort über eine
Besuchsroute führt,
die durch den vorteilhaften Besuchsort...
Patent DE-10310658-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur bidirektionalen Datenübertragung und Entfernungsbestimmung
Inventor: TIHOVSKY SLAVA
IPC: G01S13/08
Filed: 2003-03-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung und Entfernungsbestimmung zwischen einer ersten Sende/Empfangseinheit (10) und einer zweiten davon entfernt platzierten Sende/Empfangseinheit (20), gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - die erste und zweite Sende/Empfangseinheit (10, 20) senden und empfangen im Hin- und Rückkanal (1,11) kurze Impulse oder Wellenpakete mit einer jeweiligen Trägerfrequenz (RF) im selben Frequenzbereich,
 - die Übertragung von der zweiten zur ersten Sende/Empfangseinheit (20,10) wird in der zweiten Sende/Empfangseinheit (20) mit der Übertragung von der ersten zur zweiten Sende/Empfangseinheit (10,20) synchronisiert, und
 - die Entfernungsbestimmung wird in der ersten Sende/Empfangseinheit (10) auf Grund der Signallaufzeit der Übertragung zwischen zweiter und erster Sende/Empfangseinheit (20, 10) mittels Korrelation der in der ersten empfangenen Impulse mit den entsprechenden in der ersten Sende/Empfangseinheit (10) von der zweiten Sende/Empfangseinheit (20) Sende/Empfangseinheit (10) erzeugten Impulsen ausgeführt, wobei vor der Korrelation der von der zweiten Sende/Empfangseinheit (20) in der ersten Sende/Empfangseinheit empfangenen Impulse die entsprechenden in der ersten Sende/Empfangseinheit (10) erzeugten Impulse in der ersten Sende/Empfangseinheit (10) einer einstellbaren Verzögerung (ΔT) unterworfen werden, die ein Maß für die jeweilige Entfernung zwischen erster und zweiter Sende/Empfangseinheit (10, 20) ist, wobei eine Korrelation nur stattfindet, wenn die Entfernung zwischen erster und zweiter Sende/Empfangseinheit (10, 20) der eingestellten Verzögerung (ΔT) entspricht.
Patent DE-10318074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von BOC Modul Anordnungen mit verbesserten mechanischen Eigenschaften
Inventor: TROVARELLI OCTAVIO
IPC: H01L21/56
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von BOC Modul Anordnungen mit verbesserten mechanischen
Eigenschaften, bei denen Chips nachgiebige 3-D-Verbindungsstrukturen
aufweisen, die mittels Lötverbindungen mit
Anschlusskontakten auf einer gedruckten Leiterplatte bzw. einem
Zwischenträger
mechanisch und elektrisch verbunden werden, wobei die Chips im Verbund
eines Wafers (1) vor der Vereinzelung und Montage auf der Leiterplatte derart
mit einer Vergussmasse (5) versehen werden, dass die Spitzen der
3-D-Verbindungsstrukturen
(2) aus dieser herausragen, wobei eine hinreichend fließfähige Vergussmasse
aus einem Kunststoff verwendet wird, wobei die Vergussmasse nach
dem Auftragen elastische und mechanische Eigenschaften aufweist,
die mit denen von Silizium vergleichbar sind.
Patent DE-10318861-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer einen Reflektor aufweisenden Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Garraums
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-04-25
Granted: 2018-06-21
Abstract: Gargerät mit einem Garraum (1) und einer Gargerätetür (9) zum Schließen des Garraums (1) sowie einer Beleuchtungseinrichtung (21, 39) zum Beleuchten des Garraums (1), die zumindest einen Reflektor (39) aufweist, der in einem Türinnenraum (37) der Gargerätetür (9) angeordnet ist und das Licht einer Lichtquelle (21) der Beleuchtungseinrichtung in den Garraum (1) reflektiert, wobei der Reflektor (39) einen zum Garraum (1) lichtdurchlässigen Lichtführungsraum (49) türinnenraumseitig begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (39) wannenartig mit hochgezogenen Seitenwänden (43, 44) ausgebildet ist, wobei sich der Reflektor (39) in einer Längsrichtung rinnenförmig erstreckt und einen ebenen Rinnenboden (40) aufweist, der von hochgezogenen Längsseitenwänden (41) umgeben ist, so dass der Rinnenboden (40) sowie die Längsseitenwände (41) den Lichtführungsraum (49) eingrenzen, wobei eine der Seitenwände (44) gegenüber dem Rinnenboden (40) derart schräg gestellt ist, dass das auftreffende Licht in den Lichtführungsraum (49) eingeleitet wird.
Patent DE-10319010-B4 (DE)
Title: Lichtpolymerisationsvorrichtung
Inventor: SENN BRUNO
IPC: A61C13/15
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Lichtpolymerisationsvorrichtung,
die mindestens die Module Basisstation, Handgerät und Akkupack aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Datenbus (46) zwischen wenigstens zwei
Modulen (10, 22; 10, 24; 10, 62; 22, 30; 30, 24; 30, 62) vorgesehen
ist, über
den Daten transferierbar sind, wobei mindestens das Handgerät (10) einen
Mikrocontroller (32) aufweist.
Patent DE-10319330-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Beeinflussen der Ansauggastemperatur im Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-04-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: System zum Beeinflussen der Ansauggastemperatur und damit des Energieniveaus im Brennraum (12) eines Verbrennungsmotors (10), insbesondere eines HCCI-fähigen Verbrennungsmotors (10), mit  – einer Verdichtungseinrichtung (16) zum Verdichten von angesaugter Frischluft, die vor der Verdichtung eine Temperatur T 1  aufweist, sowie  – Expansionsmitteln (18), die eine Expansion der verdichteten angesaugten Frischluft bewirken,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die verdichtete und nachfolgend expandierte Frischluft eine Temperatur T 2  > T 1  aufweist,  – dass ein Temperatursensor (20) zum Erfassen der Temperatur T 2  in Strömungsrichtung des Frischgases bezüglich der Expansionsmittel stromabwärts angeordnet ist, so dass diese im Rahmen einer Regelung der Ansauggastemperatur berücksichtigt werden kann und die Temperaturerhöhung der Frischluft von T 1  auf T 2  zur Beeinflussung des Temperaturniveaus und damit des Energieniveaus im Brennraum (12) gezielt eingesetzt wird.
Patent DE-10324100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines robusten Halbleiterbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/322
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, das folgende Verfahrensschritte
umfasst:  – Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(100), der eine Vorderseite (101), eine Rückseite (102), einen Innenbereich (103),
einen Rand (105) und einen Randbereich (104), der zwischen dem Innenbereich
(103) und dem Rand (105) angeordnet ist, aufweist und der eine erste
Halbleiterzone (20) eines ersten Leitungstyps im Innenbereich (103)
und Randbereich (104) und wenigstens eine im Innenbereich (103)
im Bereich der Vorderseite (101) angeordnete zweite Halbleiterzone
(30) eines zweiten, zu dem ersten Leitungstyp komplementären Leitungstyps
aufweist,  – Erhöhen der
Leerstellendichte im Kristallgitter des Halbleiterkörpers (100)
im Randbereich (104) des Halbleiterkörpers (100), indem eine Schutzschicht
(50) auf dem Innenbereich (103) an der Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100)
hergestellt wird und indem ein Temperaturprozess durchgeführt wird,
bei dem der Halbleiterkörper
(100) für
eine vorgegebene Zeitdauer auf eine vorgegebene Temperatur in einer
Gasatmosphäre
erwärmt
wird, die die Erhöhung
der Leerstellendichte in von der Schutzschicht...
Patent DE-10334760-B4 (DE)
Title: Kühlungssystem für Elektromotor und Kühlungssteuerungsverfahren
Inventor: SASAKI KANAME
IPC: B60L3/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kühlungssystem
für einen
Elektromotor, der einen Antriebsmotor (1), einen Leistungsumsetzer (3)
zum Steuern des Antriebsmotors (1) und eine Kühlungsvorrichtung für die zwangsläufige Kühlung des
Antriebsmotors (1) und des Leistungsumsetzers (3) umfaßt, wobei  die
Kühlungsvorrichtung
eine Kühlmittel-Zufuhreinrichtung (6),
eine Leistungsumsetzertemperatur-Erfassungseinrichtung (4) für die Erfassung
der Temperatur des Leistungsumsetzers (3) und die Ausgabe eines
Leistungsumsetzertemperatur-Erfassungssignals (Ti),  eine Zwangskühlungs-Steuereinrichtung
(11), die das Leistungsumsetzertemperatur-Erfassungssignal (Ti)
empfängt und
die Kühlmittel-Zufuhreinrichtung
(6) steuert, und  eine Leistungsumsetzerbetriebsbeginn-Temperatur-Speichereinrichtung
zum Speichern der Temperatur des Leistungsumsetzers (3) zum Zeitpunkt
des Betriebsbeginns als eine Leistungsumsetzerbetriebsbeginn-Temperatur
und eine Leistungsumsetzer-Zwangskühlungssteuertemperatur-Erhöhungsbetrag-Speichereinrichtung
zum Setzen und Speichern der Temperaturen für den Beginn und das Beenden
der Zwangskühlung
des Leistungsumsetzers (3) als einen Zwangskühlungssteuertemperatur-Erhöhungsbetrag (Tiα, Tiβ), um den
die Leistungsumsetzerbetriebsbeginn-Temperatur erhöht wird,
umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kühlungsvorrichtung
ferner eine Motortemperatur- Erfassungseinrichtung
(2) für
die Erfassung der Temperatur des Antriebsmotors (1) und für die Ausgabe
eines Motortemperatur-Erfassungssignals
(Tm), umfasst, wobei die Zwangskühlungs-Steuereinrichtung...
Patent DE-10338427-B4 (DE)
Title: Steuerung für das Lenksystem eines Fahrzeugs auf Basis einer Modellanpassungs-Strategie
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2016-06-30
Abstract: Ein Steer-by-Wire-Steuerungssystem (200, 200’), das aufweist: – ein Rad-Steuerungssystem (204) für einen Radantrieb (120) eines Rades (118), das einen Radwinkel θr des Rades (118) so steuert, dass dieses einem Rad-Referenzwinkel θrf folgt; – ein Lenkrad-Steuerungssystem (202, 202‘) für eine Lenkrad-Antriebs- und -Baugruppe (301), an dem als Eingangssignal das von einem Fahrer erzeugte Eingangsmoment τd anliegt, das einen Lenkrad-Winkel θs für das Rad-Steuerungssystem (204) ausgibt und das ein Lenkgefühl für einen Fahrer des Fahrzeugs und einen aktiven Rücklauf des Lenkrads (108) herstellt; eine zum Rad-Steuerungssystems (204) gehörende Radsteuerung (318), und – ein zum Rad-Steuerungssystems (204) gehörender Funktionsblock (312) für das Lenkungs-Verhältnis, der als Eingangssignal den Lenkrad-Winkel θs empfängt und ein Signal für den Rad-Referenzwinkel θrf generiert; wobei die Radsteuerung (318) ein Fehler-Signal (316) empfängt, das durch Subtraktion des rückgekoppelten Signals des Radwinkels θr vom Signal des Rad-Referenzwinkels θrf erzeugt ist, und wobei die Radsteuerung (318) ein Rückkopplungs-Steuerungssignal Ur an einen Radmotor-Verstärker (122) sendet, der ein Rad-Steuerungsmoment τrc für den Radantrieb (120) generiert; wobei das Rad-Steuerungssystem (204) für das Rad (118) zudem aufweist – einen Rad-Drehmoment-Ermittler (324) für das Rad (118), der das Rad-Steuerungsmoment τrc des Radmotor-Verstärkers (122) empfängt und ein Radmoment τr ...
Patent DE-10352084-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Verfahren zur Festlegung von Leitungen
Inventor: BRANDES PETER
IPC: F16L3/12
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Befestigungselement
(1) zum Festlegen von Leitungen (6) in Mauernuten (7) mit einem
federelastischen vorgekrümmten
Hauptschenkelabschnitt (2) mit zwei gegenüberliegenden Enden (3a, 3b)
und jeweils quer von dem Hauptschenkelabschnitt (2) hervorragenden
Nasen (4a, 4b) im Bereich der Enden (3a, 3b), dadurch gekennzeichnet,
dass der Hauptschenkelabschnitt (2) und steifen Nasen (4a, 4b) integral
miteinander so geformt sind, dass die Nasen (4a, 4b) im gebogenen
eine Leitungsaufnahmeschelle (5) bildenden Einbauzustand des Befestigungselementes
(1) gesehen voneinander wegweisen und das Befestigungselement (1)
im Querschnitt ein Ω-Profil
bildet.
Patent DE-10353972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von keramischen Glühkerzen
Inventor: GOEB OLIVER
IPC: F23Q7/22
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines keramischen Glühstiftes, der einen Innenzylinder
(1) und wenigstens zwei Schichten (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Innenzylinder (1) und die wenigstens zwei Schichten (2,
3) des Schichtaufbaus gleichzeitig durch Koextrusion gebildet werden.
Patent DE-10359040-B4 (DE)
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T13/68
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: An electronically controlled braking system (1) for a motor vehicle, especially brake or drive slip systems for a lorry comprises an electrically operated central valve (6) controlling reservoir (20) pressure or further such valves (14) to brake or release wheel brake cylinders (10) that are directly by the cylinders.
Patent DE-10359669-B4 (DE)
Title: Schalungsrahmen
Inventor: LIMBURG FELIX VON
IPC: B28B7/22
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Schalungsrahmen,
vorzugsweise zum Herstellen von Betonfertigteilen, der Rahmenschenkel (3)
aufweist, an denen Rahmenschalungsflächen (8) angebracht sind, wobei
der Schalungsrahmen mehrteilig aufgebaut ist mit wenigstens zwei
Rahmenschenkelelementen (3), die jeweils die Rahmenschalungsflächen (8)
aufweisen und die Rahmenschenkelelemente zum Bilden des Schalungsrahmens über mindestens
einen Verbindungsrahmenschenkel (4), der mit einer Verbindungsschalungsfläche (9)
versehen ist, lösbar
miteinander verbindbar sind und der Verbindungsrahmenschenkel zum
Verbinden der Rahmenschenkelelemente zwischen den Rahmenschenkelelementen
angeordnet ist, so dass die Rahmenschalungsflächen und die Verbindungsschalungsflächen miteinander
fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsrahmenschenkel
(4) und die Rahmenschenkelelemente (3) im montierten Zustand des
Schalungsrahmens eine geschlossene Linie bilden.
Patent DE-10362261-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02K29/08
Filed: 2003-08-29
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektromotor, umfassend zumindest ein Statorgehäuse (1), einen Rotor (2) und ein Lüfterrad (7),wobei das Statorgehäuse (1) einen B-Lagerflansch umfasst,wobei das Lüfterrad (7) mit dem Rotor (2) verbunden ist,wobei das Lüfterrad (7) axial außerhalb des B-Lagerflansches angeordnet ist, in einem von einer Lüfterhaube (5) geschützten Bereich drehbar ist und an seiner dem B-Lagerflansch zugewandten Seite eine Aufnahme aufweist, an der ein Polring (11) mit dem Lüfterrad (7) verbunden ist,wobei der Elektromotor eine Bremse (12) aufweistund wobei zwischen Bremse (12) und Lüfterrad (7) eine Auswerteelektronik (8) angeordnet istund Sensoren mit der Auswertelektronik (8) derart verbunden und angeordnet sind, dass die Sensoren mit dem Polring (11) derart zusammenwirken, dass von der Auswerteelektronik (8) Informationen über die Winkellage und/oder Drehzahl des Rotors (2) mittels einer Datenleitung (10) übertragbar sind,oder wobei die Auswerteelektronik (8) mit dem B-Lagerflansch lösbar verbunden ist zur Bildung eines Elektromotors ohne Bremse (12),wobei der B-Lagerflansch zur Aufnahme eines B-seitigen Lagers des Rotors (2) vorgesehen ist.
Patent DE-19519058-B4 (DE)
Title: Abzugssicherung für eine elektrische Steckvorrichtung
Inventor: MAUE HANS-HEINRICH
IPC: H01R13/635
Filed: 1995-05-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Abzugssicherung für eine elektrische Steckvorrichtung, welche Steckvorrichtung (11) einen Stecker (14) und einen mit diesem koppelbaren Gegenstecker (16) enthält und die Abzugssicherung (12) von einer Lösestellung, in der die Steckvorrichtung (11) zusammenfügbar oder trennbar ist, in eine Schließstellung, in der die Steckvorrichtung (11) im zusammengeführten Zustand gegen ein Auftrennen gesichert ist; überführbar ist, wobei die Abzugssicherung (12) ein Schloß (32) aufweist, das die zusammengefügte Steckvorrichtung (11) zumindest mittelbar sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugssicherung (12) mit einem Sperrelement (33) in einen Durchlaß (61), der bei zusammengeführter Steckvorrichtung (11) in Steckrichtung sowohl durch fest am Stecker (14) ausgebildete erste Vorsprünge (54) als auch durch fest am Gegenstecker (16) ausgebildete zweite Vorsprünge (58), die in Steckrichtung gegenüber den ersten Vorsprüngen (54) versetzt angeordnet sind, begrenzt wird, unter Bildung eines Formschlusses zwischen den Vorsprüngen (54, 58) einsetzbar und verriegelbar ist.
Patent DE-19536252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Verschlechterung eines Katalysators
Inventor: NAKAYAMA MASAAKI
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Verschlechterung eines in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine angeordneten Katalysators, mit  einem stromaufwärtigen Sauerstoffsensor (21) und einem stromabwärtigen Sauerstoffsensor (23), die jeweils stromauf bzw. stromab des Katalysators (20) angeordnet sind, zum Erfassen, ob ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis bezüglich eines stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses fett oder mager ist;  einer Amplituden-Erfassungseinrichtung (31, 112), die eine Amplitude eines Ausgangssignals des stromabwärtigen Sauerstoffsensors erfasst; und  einer ersten Verschlechterungs-Ermittlungseinrichtung (31, 113), die auf der Grundlage von Erfassungsergebnissen der Amplituden-Erfassungseinrichtung erfasst, ob möglicherweise eine Verschlechterung des Katalysators vorliegt;  gekennzeichnet durch  eine zweite Verschlechterungs-Ermittlungseinrichtung (31, 105) zum Ermitteln des Vorliegens einer Verschlechterung, wenn die Möglichkeit einer Verschlechterung durch die erste Verschlechterungs-Ermittlungseinrichtung ermittelt wird;  wobei die zweite Verschlechterungs-Ermittlungseinrichtung  
 eine Ansprechverhalten-Einstelleinrichtung (123) zum Einstellen eines Ansprechverhaltens des stromaufwärtigen Sauerstoffsensors auf einen voreingestellten Wert;  eine Ansprechzeitverzögerung-Summationseinrichtung (126) zum Summieren einer innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums in dem stromabwärtigen Sauerstoffsensor auftretenden Ansprechverzögerungszeit im Anschluss an...