baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009970-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: HIRAMATSU TAKEO
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-02-20
Abstract: Ein Automatikgetriebe ist mit drei Planetengetriebeeinheiten und fünf Reibelementen ausgestattet, die zumindest sechs Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang durch gleichzeitiges Eingreifen verschiedener Kombinationen aus drei von fünf Reibelementen herstellen. Bei dem Automatikgetriebe ist die Ausgangswelle immer mit einem ersten Hohlrad der ersten Planetengetriebeeinheit verbunden. Ein zweites Hohlrad der zweiten Planetengetriebeeinheit ist immer feststehend. Ein erster Träger der ersten Planetengetriebeeinheit und ein drittes Hohlrad der dritten Planetengetriebeeinheit sind miteinander verbunden, um ein erstes Drehelement zu bilden. Ein zweites Sonnenrad der zweiten Planetengetriebeeinheit und ein dritter Träger der dritten Planetengetriebeeinheit sind miteinander verbunden, um ein zweites Drehelement zu bilden.
Patent DE-102009015033-A1 (DE)
Title: Autorisierter Stromverbraucher
Inventor: BUSER JENS-UWE
IPC: G07C11/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Öffentlich zugängliche Stromanschlüsse sind oftmals ungeschützt, so dass der Zugang zu ihnen prinzipiell möglich ist und es folglich durch Missbrauch zu einem Schaden für den Eigentümer der Steckdose kommen kann. Daher sind derartige Steckdosen oft durch einen mechanischen Schutz gesichert, was aber im kommerziellen Bereich zu organisatorischen Problemen führt. Die Erfindung ermöglicht die zentrale Autorisierung von Stromverbrauchern an vorgebbaren Steckdosen ("Stromanbietern"). Auf diese Weise kann die Stromzufuhr abhängig von dem Ergebnis der Autorisierung abgeschaltet werden, um unautorisierten Verbrauchern ("Stromklau") eine Energieentnahme zu verweigern.
Patent DE-102009015927-A1 (DE)
Title: Film storage unit for packaging machine, has rocker comprising draw rollers for supplying films from upper film roll to vertical storage unit for rolling-up films, where films are stored in vertical storage unit in meander-shape
Inventor: BOETTCHER WINFRIED
IPC: B65B27/08
Filed: 2009-03-30
Abstract: The unit has a cut-off sealing device comprising a lowerable sealing bar for welding an upper film roll (6) in a rear base area of a product stack (2), where ends of the upper and lower foil rolls are combined as a film curtain (4). A vertical storage unit (7) is attached to the upper foil roll, and an oscillatingly-driven rocker is provided with controlled draw rollers for supplying films (5) from the upper film roll to the vertical storage unit for rolling-up the films, where the films are stored in the vertical storage unit in a meander-shape through pivoting movement of the rocker.
Patent DE-102009019548-A1 (DE)
Title: Assembling module for assembling solar collector at e.g. flat roof of house, has fastening devices displaced at holding rail and fixed in desired position, where holding rails are attached at upper side of columns
Inventor: WUNDERWALD LARS
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-04-30
Abstract: The module (1) has a base element (2) including columns (6a-6d) elevated from a base surface (3), where the columns have different heights. Holding rails (8a, 8b) are attached at an upper side of the columns and include fastening devices (9a-9d) for fastening solar collectors. The fastening devices are displaced at the holding rails and fixed in a desired position. The base element is made of plastic. The columns are connected with each other by connecting walls (7a-7c). Coupling elements (11) are provided at a front end edge (4) of the base surface.
Patent DE-102009026879-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit geräteseitiger Wassereinlasseinrichtung
Inventor: RIEGER ROLAND
IPC: A47L15/46
Filed: 2009-06-10
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), ist an deren geräteseitiger Wassereinlasseinrichtung (131) ein Verbindungsstück (5), insbesondere Y-Verbindungsstück, mit einem einlaufseitigen Warmwasserzulaufleitungsabschnitt (7) zum Zulauf von Warmwasser aus einer externen Warmwasserversorgung (WH) und mit einem einlaufseitigen Kaltwasserzulaufleitungsabschnitt (9) zum Zulauf von Kaltwasser aus einer externen Kaltwasserversorgung als ein geräteseitig vorgesehenes Ausstattungsbauteil angebracht.
Patent DE-102009029107-A1 (DE)
Title: Method for achieving plausibility of sensor signals of sensor in selective catalytic reduction-catalytic system, involves obtaining signals of three different sensors of selective catalytic reduction-catalytic system
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: The method involves obtaining the signals of three different sensors of the selective catalytic reduction-catalytic system, and closing the plausibility of the signals of a particular sensor. The signals of the level sensor allow closing the refueling event. The signals of the nitrogen oxide sensor allow closing of the increased nitrogen oxide values. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program for achieving plausibility of sensor signals of a sensor in a selective catalytic reduction-catalytic system; and (2) a computer program product comprises a program code.
Patent DE-102009031619-A1 (DE)
Title: Beschattungssystem
Inventor: GLASER CARSTEN
IPC: B60J7/043
Filed: 2009-07-03
Abstract: Beschattungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei seitlich entlang einer Mittelachse beabstandet angeordnete Führungsschienen (10) zur Aufnahme mindestens eines Beschattungselementes (12), wobei die Führungsschienen (10) zumindest teilweise ungleich zueinander beabstandet sind, und wobei das Beschattungselement (12) zwischen den Führungsschienen (10) angeordnet ist und das Beschattungselement (12) mindestens eine Konturplatte (14) und mindestens zwei Ausgleichsplatten (20) umfasst. Die Ausgleichsplatten (20) sind in einer Nichtgebrauchslage in einer Ausnehmung (18) innerhalb der Konturplatte (14) anordbar und die Ausgleichsplatten (20) sind zur Überführung von der Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage aus der Ausnehmung (18) um eine Drehachse (30) zumindest teilweise herausschwenkbar.
Patent DE-102009034722-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Haltevorrichtung
Inventor: KOHBERG CARSTEN
IPC: F16B5/07
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (6) zum lösbaren Befestigen eines ersten Bauteils (4) an einem zweiten Bauteil (5), insbesondere an einem Kraftfahrzeug, mit einem an dem einen Bauteil (5) befestigten Lagerbock (7), der einen Ankerbolzen (13) aufweist, und mit einer an dem anderen Bauteil (4) befestigten Ankerkonsole (8), die einen Ankerhaken (15) zum Einhaken am Ankerbolzen (13) und eine Verriegelungseinrichtung (16) aufweist, die zwischen einem Entriegelungszustand, in dem der Ankerhaken (15) am Ankerbolzen (13) einhakbar und davon lösbar ist, und einem Verriegelungszustand verstellbar ist, in dem der Ankerbolzen (13) am daran eingehakten Ankerhaken (15) festgelegt ist.
Patent DE-102009036003-A1 (DE)
Title: Integrator und Leistungsschalter mit Integrator
Inventor: HAIBLE JUERGEN
IPC: H01H9/54
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Integrator und einen Leistungsschalter, wobei der Integrator als passiver symmetrischer Tiefpass (LPF) mit einem Integrationskondensator (C) ausgebildet ist. Um eine bessere zeitliche Integration eines elektrischen Signals zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass ein Differenzverstärker mit zwei verstärkenden Elementen (2) vorgesehen ist, die jeweils einen Eingang (3) aufweisen, dass die beiden verstärkenden Elemente (2) zur Erzeugung eines Differenzsignals miteinander gekoppelt sind, dass die Eingänge der beiden verstärkenden Elemente (2) über den Integrationskondensator (C) miteinander verbunden sind und dass jedes verstärkende Element (2) über eine Rückführung (Rm) auf seinen Eingang (3) mitgekoppelt ist, derart, dass die beiden verstärkenden Elemente (2) gemeinsam einen negativen Eingangs-Widerstand parallel zum Integrationskondensator (C) bilden.
Patent DE-102009038355-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: CHROMICZ BARTOSZ
IPC: F41H5/22
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), in dem Platz für mindestens zwei nebeneinander sitzende oder stehende Personen (7, 8) ist, wobei das Fahrzeug (1) dachseitig oberhalb der beiden Personen (7, 8) mindestens eine durch einen Lukendeckel (2) verschließbare Lukenöffnung (3) aufweist. Um ein schnelles Ein- und Aussteigen der Mannschaft zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, für den Fahrer (7) und den neben ihm sitzenden Kommandanten (8) nur eine Luke (4) vorzusehen, deren Abmessungen derart gewählt ist, dass bei vollständig geöffneter Luke (4) beide Personen gleichzeitig durch die Lukenöffnung (3) in den Innenraum des Fahrzeuges (1) (oder aus dem Innenraum des Fahrzeuges heraus) gelangen können. Die Länge (L) der Luke (4) sollte daher mindestens 90 cm betragen und eine Breite von mindestens 40 cm aufweisen. Dabei ist der Lukendeckel (2) um 360° drehbar und derart ausgebildet, dass er eine selektive Anpassung der Öffnungsposition zulässt, so dass wahlweise eine Einstiegs- oder Ausstiegsöffnung (13, 14) nur für den Kommandanten (8) oder nur für den Fahrer (7) oder für beide freigelassen wird.
Patent DE-102009038864-A1 (DE)
Title: Lampe zur Allgemeinbeleuchtung
Inventor: MOECK MARTIN
IPC: F21Y113/20
Filed: 2009-08-27
Abstract: Es wird eine Lampe angegeben, mit - einem Lampengehäuse (1), das eine Lichtaustrittsöffnung (12) aufweist, - einer Lichtquelle erster Art (2), die im Lampengehäuse (1) angeordnet ist, - einer Halterung (4), die am Lampengehäuse (1) befestigt ist, - zumindest einer Lichtquelle zweiter Art (3), die an der Halterung (4) befestigt ist, wobei - die zumindest eine Lichtquelle zweiter Art (3) eine organische Leuchtdiode umfasst, und - die zumindest eine Lichtquelle zweiter Art (3) der Lichtaustrittsöffnung (12) in einer Abstrahlrichtung (R) nachgeordnet ist.
Patent DE-102009042490-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: LUTZE THEODOR
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Bei einer Steuervorrichtung, insbesondere zur Verwendung in Endoskopen oder dgl., mit einem proximalen und einem distalen, jeweils eine Gelenkzone umfassenden Endabschnitt sowie mit einem dazwischen angeordneten biegefesten Mittelabschnitt, mit einem äußeren hohlzylindrischen Schaft, einen inneren hohlzylindrischen Schaft sowie mit einem zwischen diesen Schäften angeordneten Steuerungselement mit zwei oder mehr sich im Wesentlichen vom proximalen zum distalen Endabschnitt der Steuerungsvorrichtung erstreckenden, kraftübertragenden Längselementen, wobei die Längselemente in Umfangsrichtung der Steuerungsvorrichtung in im Wesentlichen regelmäßigen Winkelabständen angeordnet und im Bereich ihrer proximalen und distalen Enden jeweils in Umfangsrichtung miteinander verbunden sind, wird vorgeschlagen, dass die Steuerungsvorrichtung eine Haltevorrichtung umfasst, mit der ein Teil einer Gelenkzone biegefest bezüglich der Längsrichtung des Mittelabschnitts der Steuerungsvorrichtung oder einer sich an deren proximalen oder distalen Endabschnitt anschließenden Funktionseinheit fixierbar ist. Damit lassen sich mit geringem Aufwand die Instrumente für unterschiedliche und/oder verschieden große Arbeitsbereiche anpassen.
Patent DE-102009042661-A1 (DE)
Title: Front wheel suspension for motor vehicle, particularly single-lane for tricycle, comprises telescopic fork, which is stored at its free end of front wheel
Inventor: SCHELPER SEBASTIAN
IPC: B62K5/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: The front wheel suspension comprises a telescopic fork, which is stored at its free end of a front wheel (2). The telescopic fork is rotated by a fork bridge (3) in a frame fixed front axle bearing (4) around a head tube axis (5). A steering unit (8) is provided, which is stored in a frame of a steering shaft (9) in a rotatable manner.
Patent DE-102009043635-A1 (DE)
Title: Battery housing for use in energy storage system of e.g. electric vehicle, has conductor frame arranged within inner chamber, where battery module is fixed between two cross beams of frame
Inventor: DEMITTER BJOERN
IPC: B60L50/64
Filed: 2009-09-29
Abstract: The housing has outer walls enclosing an inner chamber for accommodating a battery module. A conductor frame (1) is arranged within the inner chamber, where the battery module is fixed between two cross beams (3) of the frame. Intermediate bars (4) are connected between the cross beams and two longitudinal beams (2) for fixing the battery module between the cross beams and one of the intermediate bars. The frame is completely or partially designed as hollow profile, and the outer walls are formed as a covering of the frame. An independent claim is also included for an energy storage system comprising a battery housing.
Patent DE-102009043680-A1 (DE)
Title: Rohling aus Titan-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas für ein Spiegelsubstrat für den Einsatz in der EUV-Lithographie und Verfahren für seine Herstellung
Inventor: KUEHN BODO
IPC: C03C3/06
Filed: 2009-09-30
Abstract: Um ausgehend von einem bekannten Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Titan-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas (Quarzglas) für ein Spiegelsubstrat für den Einsatz in der EUV-Lithographie, das einen zu verspiegelnden und beim bestimmungsgemäßen Einsatz des Spiegelsubstrats als hochbelastete Zone spezifizierten Oberflächenbereich aufweist, der eine Außenkontur hat, einen Rohling bereitzustellen, der kostengünstig herstellbar ist und der dennoch hohen Anforderungen bezüglich Homogenität, Blasen- und Schlierenfreiheit genügt, wird erfindungsgemäß eine Verfahrensweise vorgeschlagen, die folgende Verfahrensschritte umfasst: (a) Erzeugen eines Frontkörpers aus Titan-dotiertem Quarzglas hoher Qualität mit einem Volumen "V1" und mit Abmessungen, die die Außenkontur mit Übermaß umschließen, (b) Erzeugen eines zylinderförmigen Stützkörpers aus Titan-dotiertem Quarzglas mit einem Volumen "V2", (c) Verbinden von Frontkörper und Stützkörper unter Bildung eines Verbundkörpers, und (d) Bearbeitung des Verbundkörpers zum Spiegelsubstrat-Rohling.
Patent DE-102009044433-A1 (DE)
Title: Retaining profile for e.g. sliding or revolving door element, has adhesive accommodated in punctiform areas and fixing glass element at profile, where adhesive forms three adhesive points spaced from one another
Inventor: SCHENNACH PETER
IPC: E06B3/54
Filed: 2009-11-05
Abstract: The profile (1) has a base area (2) and side areas (3, 4) forming a U-shaped retainer for edge area of a frameless, laminar glass element (10). Adhesive channels (5-7) are formed in the base area and in the side areas of the profile and are limited by a front surface (11) and side surfaces (12) of the glass element. Adhesive is accommodated in punctiform areas, and fixes the glass element at the profile. The adhesive forms three adhesive points spaced from one another. The adhesive comprises single-component adhesive made of solvent-free, isocyanate-free modified polymer.
Patent DE-102009044686-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Navigationssystem mit magnetoresistiven Sensoren
Inventor: JENSEN VERNON THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Ein chirurgisches Navigationssystem (30, 50, 80, 110, 140) weist einen oder mehrere magnetoresistive Sensoren (10) auf, wobei die Sensoren das Rauschen und den Dynamikbereich aufweisen, wie sie zur elektromagnetischen Positions- und Orientierungsverfolgung geeignet sind. Das chirurgische Navigationssystem (30, 50, 80, 110, 140) weist wenigstens einen magnetoresistiven Referenzsensor (36, 62, 116, 146), der an einer anatomischen Referenz eines Patienten (38, 118, 148) starr angebracht ist, wenigstens einen magnetoresistiven Sensor (32, 58, 88, 112, 120, 124, 142), der an wenigstens einer Vorrichtung (34, 114, 152) angebracht ist, und wenigstens einen Prozessor (52, 82) zur Bestimmung der Position und Orientierung der wenigstens einen Vorrichtung (34, 114, 152) auf.
Patent DE-102009049520-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Multi- Echo- Mr- Sequenz mit verbessertem Signal-zu-Rauschverhältnis der Phaseninformation
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: G01R33/54
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von einem MR Magnitudbilddatensatz und einem Phasenbilddatensatz eines Untersuchungsobjekts, mit den folgenden Schritten: - Erfassen von ersten Echosignalen nach einer ersten Echozeit TE1 in einem ersten MR Rohdatensatz und Erfassen von zumindest zweiten Echosignalen nach einer zweiten Echozeit TE2, die länger als TE1 ist, in zumindest einem zweiten MR Rohdatensatz, - Erstellen des Magnitudbilddatensatzes auf Basis des ersten MR Rohdatensatzes und des zumindest einen zweiten MR Rohdatensatzes mit Mittelung des ersten und des zumindest einen zweiten MR Rohdatensatzes, - Erstellen des Phasenbilddatensatzes aufgrund der in den zumindest zwei MR Rohdatensätzen enthaltenen Phaseninformation mit Mittelung der jeweils in den zumindest zwei MR Rohdatensätzen enthaltenen Phaseninformation.
Patent DE-102009049675-A1 (DE)
Title: Device for injection molding of e.g. micro molded parts from plastic, has guide whose geometry is designed so that depth and/or gradient in conveying direction is decreased or depth of spiral geometry is decreased and gradient is increased
Inventor: SEIDEL FRANZISKA
IPC: B29C45/46
Filed: 2009-10-13
Abstract: The device has a plasticizing device designed as a plasticizer plate (13) with a spiral guide (12) so that the guide includes a length of maximum 2 times a diameter of the plate. The plate is connected with an injection device via a hot channel. A geometry of the guide is designed so that a depth and/or a gradient in a conveying direction is decreased or a depth of a spiral geometry is decreased in the direction and the gradient is increased. A plasticizer gap (14) is designed between a heated stator (6) and the plate based on rotational speed of the plate and/or used plastic material.
Patent DE-102009051074-A1 (DE)
Title: Adjustable free-wheel for use as e.g. passive seat adjuster to adjust seat height in motor vehicle, has rings rotatable against each other such that bodies are detachable and rotatability of housing section is activated in two directions
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16D41/08
Filed: 2009-10-28
Abstract: The free-wheel (1) has a rotatably supported circular housing section (2) exhibiting an internal clamping area (3), and an inner ring (4) with clamping ramps (5) turned to the clamping area of the housing section. Clamping bodies (7) are arranged in pairs in a gap area (6) formed by the clamping ramps and the internal clamping area. Jumper rings (9, 10) are rotatable against each other by an adjusting element e.g. adjusting pin (13), such that the clamping bodies are detachable from clamping position, and rotatability of the housing section is activated in two rotational directions.
Patent DE-102009051136-A1 (DE)
Title: Schwerlast-Luftreifen
Inventor: MIYAKE AKINORI
IPC: B60C9/18
Filed: 2009-10-28
Abstract: Eine Gürtelschicht (4) eines Schwerlast-Luftreifens weist Folgendes auf: einen ersten Verstärkungsgürtel (4A), einen ersten Funktionsgürtel (4B), einen zweiten Verstärkungsgürtel (4C) und einen zweiten Funktionsgürtel (4D), wobei - in Reifenbreitenrichtung betrachtet - bei Definition der Länge von dem äußeren Ende des ersten Verstärkungsgürtels (4A) bis zu einem Reifenäquator (CL) als "Wrs", bei Definition der Länge von dem äußeren Ende des Funktionsgürtels mit der kürzeren Länge bei dem ersten und dem zweiten Funktionsgürtel (4B, 4D) als "WW" und bei Definition der Länge von dem äußeren Ende des zweiten Verstärkungsgürtels (4C) bis zu dem Reifenäquator (CL) als "Wr" die Längen derart vorgegeben, dass die Relation Wr rs W gilt.
Patent DE-102009052274-A1 (DE)
Title: Ornamental ring for use as finger ring, has main rings and lock rings connected with each other, and insertion rings fitted in retainer, where main rings, lock rings and insertion rings exhibit certain thickness at location of retainer
Inventor: LOFERER JOHANN
IPC: A44C9/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: The ring (1) has main rings (2, 9) and lock rings (4, 10) connected in force-fit manner. The main rings have a retainer on an outer side, and an insertion ring (3) is fitted in the retainer in a form-fit manner. The main rings and the lock rings exhibit a common inner radius. The insertion ring exhibits LEDs and micro-solar cells on an outer side. Another insertion ring exhibits a bore-hole that is radial to an axle and is insertable on an outer side of the former insertion ring. The main rings, lock rings and insertion rings exhibit thickness of 0.9 mm or larger at a location of the retainer. An independent claim is also included for a method for manufacturing an ornamental ring.
Patent DE-102009056385-A1 (DE)
Title: Leuchte und Verkehrswegbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHWALENBERG SIMON
IPC: F21V13/04
Filed: 2009-11-30
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform der Leuchte (1) umfasst diese mindestens ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (4) sowie mindestens eine Primäroptik (11), die dem Halbleiterbauteil (4) nachgeordnet und von diesem beabstandet ist. Ferner weist die Leuchte (1) eine Sekundäroptik (22) und/oder eine Tertiäroptik (33) auf, die der Primäroptik (11) nachgeordnet sind. Ein Anteil von mindestens 30% einer von dem Halbleiterbauteil (4) emittierten Strahlung gelangt zu der Sekundäroptik (22) und/oder zu der Tertiäroptik (33). Ferner ist die Sekundäroptik (22) und/oder die Tertiäroptik (33) zu einer Kleinwinkelstreuung der vom Halbleiterbauteil (4) emittierten Strahlung eingerichtet.
Patent DE-102009058487-A1 (DE)
Title: Braided winding preform has braiding stocking designed as braiding component made of fibers for manufacturing fiber-composite braided component, where winding core is longitudinally divided into two winding core sections
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B29C70/48
Filed: 2009-12-16
Abstract: The braided winding preform (1) has a braiding stocking designed as a braiding component (3) made of fibers for manufacturing a fiber-composite braided component. A winding core (2) is longitudinally divided into two winding core sections (5,6). The winding core sections are connected by a lockable articulation or releasable joint (7). The braiding component is made of carbon fibers or glass fibers. An independent claim is also included for a method for manufacturing a fiber-composite braided component.
Patent DE-102009060016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Flugbetriebsflächenerneuerung
Inventor: STOECKNER MARKUS PROF DR ING
IPC: E01C5/06
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur abschnittsweisen Flugbetriebsflächensanierung. Dabei werden Montageelemente am jeweiligen Abschnittsuntergrund angeordnet und auf diesen Betonfertigteile montiert.
Patent DE-102010002415-A1 (DE)
Title: Kältegerät aufweisend ein Lagerabteil mit Schiebetür
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Lagerabteil für Kühlgut, das durch wenigstens eine Schiebetür schließbar ist, die mindestens einen Führungsabschnitt aufweist, der an einer zugeordneten Nut des Lagerabteils verschieblich gelagert ist. Erfindungsgemäß sind der mindestens eine Führungsabschnitt und die zugeordnete Nut im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von unterschiedlichen Materialien, insbesondere Kunststoffen ausgebildet und/oder der mindestens eine Führungsabschnitt ist durch ein Rastmittel in der zugeordneten Nut gehalten.
Patent DE-102010002752-A1 (DE)
Title: Emulgierende Zusammensetzungen basierend auf Alkylpolyglycosiden und Estern
Inventor: RENAULT BENJAMIN
IPC: C09K23/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Emulgierende Zusammensetzung, die 1 bis 99% eines Gemisches aus Alkylglycosiden, eines Gemisches aus Alkoholestern von 1 bis 90% eines Alkohols und von 0 bis 98% eines Gemisches aus Alkylglycosidestern enthält.