baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19945562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Regelung eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: PFISTER WOLFGANG
IPC: F23N1/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung und/oder Gebläsedrehzahl-Regelung eines Heizgerätes, insbesondere eines mit Brennstoff betriebenen Wasser- oder Luft-Heizgeräts eines Kraftfahrzeuges in Form eines Zuheizers oder einer Standheizung, mit einer Brennkammer (1) und einem Gebläse (2) für die Zuführung von Verbrennungsluft (L), sowie mit einem Steuergerät (8), wobei mittels Sensor(en) das Heizgerät überwacht und/oder die Drehzahl des Gebläses geregelt wird, wird vorgeschlagen, durch einen Druck- oder Schalldrucksensor (3) die Flamme (F) in der Brennkammer (1) und/oder die Gebläsedrehzahl zu überwachen und gegebenenfalls das überwachte Signal zur Steuerung oder Gebläsedrehzahl-Regelung des Heizgerätes weiter zu verwenden bzw. weiter zu verarbeiten.
Patent DE-19963043-B4 (DE)
Title: Verschluß für Türen oder Klappen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: E05B81/70
Filed: 1999-12-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verschluss für Türen oder Klappen an einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten, der Tür oder Klappe zugeordneten Verschlussteil (1) und mit einem zweiten, der Karosserie zugeordneten Verschlussteil (5), welche Verschlussteile beim Schließen der Tür oder Klappe miteinander verriegeln, wobei zur Aufbringung eines Anzugsmomentes mindestens eines der beiden miteinander in einer Spaltoffenstellung der Tür oder Klappe miteinander verriegelten Verschlussteile mittels eines Stellmotors von einer vorverlagerten Einfangstellung für das andere Verschlussteil in eine rückverlagerte Geschlossenstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verlagerbare Verschlussteil (5) vor dem Verriegeln seine Einfangstellung verlässt, wenn die von einer Sensoranordnung (2, 3) ermittelte Schließgeschwindigkeit (V) der Tür oder Klappe (1) einen Grenzwert (V1) überschreitet.
Patent AU-2017100670-B4 (AU)
Title: User interfaces for retrieving contextually relevant media content
Inventor: MIURA BRITT S
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-05-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: The present disclosure generally relates to retrieving and displaying contextually-relevant media content. In some embodiments, a device receives a request to display contextually-relevant media and, in response, displays a representation of a collection of media items relevant to a context of the device. In some embodiments, a device displays a visual media item of a sequence of items and, in response to receiving a swipe gesture, displays a detail user interface comprising related content for the media item. In some embodiments, a device, while displaying a first detail user interface, displays an affordance corresponding to a plurality of individuals identified as having attended a first event, that when selected, causes display of visual media corresponding to a plurality of events attended by the individuals. In some embodiments, a device, in response to user input, obtains an automatically-generated collection of visual media and displays a corresponding affordance.
Patent DE-102004006421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffprofilen zu einem Rahmenteil
Inventor: CHINI WERNER
IPC: B29C65/34
Filed: 2004-02-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verschweißen von
Kunststoffprofilen (2) zu einem Rahmenteil, insbesondere für Fenster,
Türen oder
dergleichen, mit einem über einen
Primärantrieb
(10) angetriebenen Arbeitsschlitten (8), der mittels einer Anzahl
von schaltbaren Wegeanschlägen
(14, 16, 18) in eine Anzahl vorgegebener Betriebspositionen verfahrbar
ist, und mit einem Grob-Wegeanschlag (32) auf dem Arbeitsschlitten
(8), der mit einem in Bewegungsrichtung des Arbeitsschlittens verschiebbaren, über einen
Sekundärantrieb
(34) angetriebenen Dorn (36) zusammenwirkt.
Patent DE-102004008594-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufvorrichtung
IPC: E03C1/08
Filed: 2004-02-21
Granted: 2015-03-19
Abstract: Sanitäre Auslaufvorrichtung (4) für eine Auslaufarmatur, welche Auslaufvorrichtung (4) eine abströmseitig angeordnete Strahlreguliereinrichtung (5) hat, der ein Vorsatzsieb (6) ohne Zwischenschaltung weiterer Einbauteile oder Funktionseinheiten in Strömungsrichtung unmittelbar vorgeschaltet ist, wobei die Strahlreguliereinrichtung als Lochplatte (5) ausgebildet ist, die zumindest in einem Teilbereich ein Lochfeld aufweist, und wobei die Auslaufvorrichtung (4) eine Montagehülse (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, • dass am auslaufseitigen Hülsenendbereich der Montagehülse (7) die Lochplatte (5) einstückig angeformt ist, • dass die Montagehülse (7) ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde am Wasserauslauf (3) der sanitären Auslaufarmatur (1) einschraubbar ist, und • dass die Auslaufvorrichtung (4) einen konturierten Außenumriss und/oder eine konturierte Abström-Stirnseite hat, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltet ist.
Patent DE-102004013974-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: HABERING RICHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schiebetürsystem
für ein
Fahrzeug mit einer eine Türöffnung aufweisenden
Fahrzeugkarosserie und einer Schiebetür (3) mit einer an oder in
der Fahrzeugkarosserie in der Nähe
der Türöffnung anbringbaren Führungsschiene
(1; 30; 33), einem längs
der Führungsschiene
(1; 30; 33) verfahrbaren Führungselement
(2), das über
einen Haltearm (5; 32; 34) mit der Schiebetür (3) verbunden ist, einer
Leitungsaufnahmeeinrichtung (15) aus schwenkbar miteinander verbundenen
Gliedern (16) zur Aufnahme und Führung
elektrischer Leitungen (20) von einem Anschluss an der Fahrzeugkarosserie
zu einem Anschluss an der Schiebetür (3), wobei die Leitungsaufnahmeeinrichtung
(15) in einer Führungsvorrichtung
geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung für die Leitungsaufnahmeeinrichtung
(15) in die Führungsschiene
(1; 30; 33) für
das Führungselement
(2) der Schiebetür
(3) integriert ist, dass am hinteren, zum Fahrzeugheck gerichteten
Ende der Führungsschiene
ein Umlenkbereich für
die Leitungsaufnahmeeinrichtung (15) vorgesehen ist, durch den diese
beim Verfahren in Richtung zum Fahrzeugheck um einen bestimmten
Winkel in eine bestimmte Richtung...
Patent DE-102004016929-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und System zur Bestimmung des Vorliegens einer Abschaltbedingung innerhalb einer Prozessanlage
Inventor: OTT MICHAEL G
IPC: G05B19/048
Filed: 2004-04-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Steuerverfahren zur Bestimmung des Vorliegens einer Abschaltbedingung innerhalb einer Prozessanlage aus einer Vielzahl redundanter Messungen einer Prozessvariablen, wobei das Steuerverfahren Folgendes aufweist:- Erfassen von Signalen (IN1, IN2, IN3), die die redundanten Messungen anzeigen;- Bestimmen, ob jedes der erfassten Signale (INI, IN2, IN3) ein Abschaltkriterium (95, 96) erfüllt;- Verwenden eines Auswahllogikschemas (100), um ein Abschaltsignal als einen Normalwert zu erzeugen, wenn eine bestimmte Anzahl der erfassten Signale (INI, IN2, IN3) das Abschaltkriterium (95, 96) nicht erfüllt, und um das Abschaltsignal als Abschaltwert zu erzeugen, wenn die bestimmte Anzahl der erfassten Signale (INI, IN2, IN3) das Abschaltkriterium (95, 96) erfüllt;- Empfangen eines Sperrsignals (BYPASSx) von einer weiteren Einheit innerhalb der Prozessanlage; und- Verhinderung der Nutzung mindestens eines der erfassten Signale (INI, IN2, IN3) durch das Auswahllogikschema in Abhängigkeit von dem empfangenen Sperrsignal (BYPASSx).
Patent DE-102004020275-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KREBS CLEMENS
IPC: F16K27/00
Filed: 2004-04-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Ventil,
das in eine Aufnahmeausnehmung (21) eines Ventilträgers (22)
einsetzbar ist, wobei das Ventil (1, 1', 1'', 1''') ein erstes Gehäuseteil
(2, 2', 2'', 2''') und einen Schließkörper (4) umfaßt, der
mit einer Dichtfläche (9)
zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei das Ventil (1, 1', 1'',
1''') mittels des ersten Gehäuseteils
(2, 2', 2'', 2''' ) in der Aufnahmeausnehmung (21) des Ventilträgers (22)
fixierbar ist, wobei ein zweites Gehäuseteil (3, 3') mit einem ersten
Ende (7) mit dem ersten Gehäuseteil
(2, 2', 2'', 2''' ) verbindbar ist und die mit dem Schließkörper (4)
zusammenwirkende Dichtfläche
(9) an dem zweiten Gehäuseteil (3,
3') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten
Gehäuseteil
(2, 2', 2'', 2''' ) ein erster Bereich (16) ausgebildet ist, der
mit einem ersten Bereich (35) des zweiten Gehäuseteils (3, 3') eine erste
Presspassung ausbildet.
Patent DE-102004035793-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformations-Kommunikationsverfahren, Fahrzeuginformations-Kommunikationssystem, und Steuerungszentrum
Inventor: TAKI NAOKI
IPC: H04W4/04
Filed: 2004-07-23
Granted: 2010-04-01
Abstract: Fahrzeuginformations-Kommunikationsverfahren, bei dem ein Fahrzeug (10) und ein Steuerungszentrum (20) dazu ausgelegt sind, miteinander zu kommunizieren, das Steuerungszentrum (20) Warnlampenleuchtinformationen empfängt, die von einer Bordeinheit, die in dem Fahrzeug (10) angebracht ist, gesendet werden, wobei die Warnlampenleuchtinformationen verwendet werden, um in dem Steuerungszentrum (20) eine Fehlfunktionsmitteilung vorzubereiten, die einen Fahrzeugnutzer über eine Fehlfunktion, die in einer Vorrichtung aufgetreten ist, die von der Bordeinheit gesteuert wird, benachrichtigt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  in dem Steuerungszentrum (20):  Bestimmen, ob eine derzeitige Warnlampenleuchtinformation empfangen wird, nachdem eine vorbestimmte Zeitdauer seit dem Empfang einer vorherigen Warnlampenleuchtinformation verstrichen ist,  Verhindern des Sendens der Fehlfunktionsmitteilung an das Fahrzeug (10), wenn das Steuerungszentrum eine Warnlampenleuchtinformation von dem Fahrzeug innerhalb eines vorab festgelegten Zeitabschnitts seit dem Zeitpunkt erhält, an dem das Steuerungszentrum die Warnlampenleuchtinformation zum letzten Mal von dem Fahrzeug erhalten hat, nachdem die vorbestimmte Zeitdauer seit dem Empfang der vorherigen Warnlampenleuchtinformation verstrichen...
Patent DE-102004041541-B4 (DE)
Inventor: WEISSMUELLER OLAF
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-08-27
Granted: 2011-09-15
Abstract: The vehicle has (1) has a roof (2) that can be stowed essentially underneath an inlet opening (3) in the body (4), whereby with the roof stowed transverse outer regions of the inlet opening can be at least partly covered by one or more cladding parts (8) movable between covering and exposing positions. At least one cladding part is divided into two or more parts (9,10) and a second part can be deployed relative to the first part to set the covering position.
Patent DE-102004041855-B4 (DE)
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/56
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: A coating method is provided for thermally vacuum-depositing a continuously conveyed substrate that moves within a deposition channel by vaporizing solid or liquid coating materials and vapor-depositing the vaporized coating material onto the substrate in a deposition device. In order to create a coating conveyed substrate, in which accessibility to the vaporization device is improved while the processes taking place in the deposition chamber and the vaporization device can be controlled independently of each other, at least one evaporation device is located outside the deposition chamber and delivery of steam between the evaporator and the deposition channel is regulated.
Patent DE-102004049140-B4 (DE)
Title: Werkstück und Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen Implantats oder eines künstlichen Zahnmaterials
Inventor: IVANUSCH LEONORA
IPC: C04B35/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: Werkstück zur Herstellung eines chirurgischen Implantats oder eines künstlichen Zahnmaterials zum Auffüllen oder Abdecken von Zahndefekten oder als Ersatz von verloren gegangener Zahnsubstanz und zum Schutz und zur Stabilisierung bestehender Zahnsubstanz, gekennzeichnet durch hochverdichtetes, gesintertes Carbonat-Hydroxylapatit in Blockform, welches einer subtraktiven Formgebung unterziehbar ist, wobei die Blockform durch isostatisches Pressen und einem Sinterungsprozess über 3 bis 4 Stunden bei unterschiedlichen Temperaturen von 1250°C, 1280°C oder 1320°C aus Carbonat-Hydroxylapatit herstellbar ist, das aus natürlichem Kalziumcarbonat und Ammonium-Phosphat synthetisierbar ist, wobei das Kalziumcarbonat und das Ammonium-Phosphat in einer Menge einsetzbar sind, die einem Verhältnis von Kalzium (CaO) zu Phosphor (P 2 O 5 ) von 36,56% zu 40,71% entspricht.
Patent DE-102004050358-B4 (DE)
Title: Ätzzusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: KO YONG-KYUN
IPC: H01L27/108
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ätzzusammensetzung,
umfassend 0,1 bis 8 Gew.-% Fluorwasserstoff (HF), 10 bis 25 Gew.-% Ammoniumfluorid
(NH 4 F), 0,0001 bis 3 Gew.-% nicht-ionisches Polymertensid
und Wasser (H 2 O), worin das nicht-ionische
Polymertensid (a) ausgewählt
ist aus der Gruppe, bestehend aus einem Blockcopolymer aus Polyethylenglycol
und Polypropylenglycol, einem statistischen Copolymer aus Polyethylenglycol
und Polypropylenglycol, einem Blockcopolymer aus Polyethylenoxid
und Polypropylenoxid und einem statistischen Copolymer aus Polyethylenoxid und
Polypropylenoxid oder (b) ein polyalkoholisches, nichtionisches
Polymertensid umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend
aus polyalkoholischen Mono- und Di-Estern, Oxyethylenadditiven von
aliphatischen Alkanolamiden, wobei der Polyalkohol Pentaerythritol
oder Sorbitan ist.
Patent DE-102004052934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe einer Datei in ein Netzwerk
Inventor: GOTTHARD FRANK
IPC: H04N1/44
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Eingabe einer Datei (130, 152) in ein Netzwerk (102) mit folgenden
Schritten:  – Überprüfung, ob
die Datei signiert oder unsigniert ist,  – für den Fall, dass die Datei
signiert ist, Überprüfung der Echtheit
der Signatur und Eingabe in das Netzwerk, wenn die Signatur echt
ist,  – für den Fall,
dass die Datei unsigniert ist, Konvertierung der Datei, Signierung
der konvertierten Datei mit einem Konverterschlüssel (140; 440) und Eingabe
der signierten konvertierten Datei in das Netzwerk.
Patent DE-102004057035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Formwerkzeugen
Inventor: SIEBER DIETER
IPC: B22C23/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Temperieren eines Temperierkörpers (45), welcher mit einem
aus einer Stahllegierung bestehenden Durchlaufkanal (46, 55) versehen
ist, der in einen Flüssigkeitskreislauf
eingebunden ist, durch welchen ein temperiertes, elektrolytisches
Fluid durch den Durchlaufkanal (46, 55) geleitet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass im Flüssigkeitskreislauf
wenigstens ein mit dem Fluid in Kontakt stehendes Elektrolyseelement
(3, 4, 80, 81) vorgesehen ist, welches aus einem Material besteht,
das in der elektrochemischen Spannungsreihe für Kationen ein niedrigeres
Standardpotential aufweist und,  dass das Elektrolyseelement
(3, 4, 80, 81) mit dem Durchlaufkanal (46, 55) elektrisch leitend
in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102004063729-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Türzarge
Inventor: KLEIN EDWIN
IPC: E06B1/52
Filed: 2004-12-22
Granted: 2012-11-29
Abstract: Höhenverstellbare Türzarge aus zwei Längswangen und einem oberen Querriegel in einer vorgesehenen Maueröffnung eingebaut und mit einem Türblatt versehen, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Längswangen außen jeweils zusätzlich eine weitere Wange angebracht wird, die mit der inneren Wange über Führungsschienen verbunden ist, so dass nach dem Einbau die Türzarge samt inneren Wangen an den äußeren, durch die Montage fixierten, Wangen vertikal stufenlos verstellt werden kann.
Patent DE-102005002154-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Motorrad
Inventor: TANI KAZUHIKO
IPC: B62L3/08
Filed: 2005-01-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Hydraulisches Bremssystem für ein Motorrad, bei dem ein einem Vorderrad betriebsmäßig zugeordneter Vorderradbremskreis (1a) und ein einem Hinterrad betriebsmäßig zugeordneter Hinterradbremskreis (1b) unabhängig voneinander vorgesehen sind, wobei jeder Bremskreis so konfiguriert ist, dass er enthält: einen fahrerbetätigten Hauptzylinder (3); ein Radbremsmittel (4); und eine Hauptzylinder (3) und Radbremsmittel (4) verbindende Bremsleitung (5), wobei das Motorrad einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (12) zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit umfasst, wobei der Hinterradbremskreis (1b) ferner einen mit der Bremsleitung (5) verbundenen und eine Hilfsdruckquelle aufweisenden Druckmodulator (6) enthält, womit ein definierter Hilfsdruck erzeugt und dem Radbremsmittel (4) zugeleitet werden kann, und wobei der Hinterradbremskreis (1b) darüber hinaus ein in die Bremsleitung (5) stromab des Hauptzylinders (3) und stromauf des Druckmodulator-Verbindungspunktes eingefügtes Trennventil (7) aufweist, mittels dem die Verbindung zwischen Hauptzylinder (3) und dem Radbremsmittel (4) hergestellt oder unterbrochen werden kann, wobei bei Betätigung des Hauptzylinders (3) des Vorderradbremskreises (1a) das zugeordnete Radbremsmittel (4) mit dem vom Hauptzylinder (3) erzeugten Hydraulikdruck und das Radbremsmittel (4) des Hinterradbremskreises (1b) unter Schaltung des Trennventiles (7) in seine Sperrstellung mit von der Hilfsdruckquelle erzeugtem Bremsdruck beaufschlagt wird, ...
Patent DE-102005003086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Soll-Ausblastemperatur einer automatischen Klimaanlage in einem Cabrio
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-01-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Soll-Ausblastemperatur einer automatischen Heiz-Klimaanlage eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Cabrios, wobei ein geöffneter oder geschlossener Zustand des Verdecks des Fahrzeugs erfasst wird und die Heiz-Klimaanlage abhängig vom Zustand des Verdecks unterschiedlich gesteuert und/oder geregelt wird, wobei beim geöffneten Zustand des Verdecks die Soll-Ausblastemperatur (TA) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) derart ermittelt wird, dass die bei geschlossenem Verdeck ermittelte Soll-Ausblastemperatur (TAg) um einen geschwindigkeitsabhängigen Offsetwert (OS) erhöht wird, wobei beim geöffneten Zustand des Verdecks und bei einer Geschwindigkeit (v), die zwischen einem vorgegebenen ersten Geschwindigkeitsgrenzwert (v1) und einem vorgegebenen zweiten Geschwindigkeitsgrenzwert (v2) liegt, wobei der vorgegebene erste Geschwindigkeitsgrenzwert (v1) kleiner als der vorgegebene zweite Geschwindigkeitsgrenzwert (v2) ist, der geschwindigkeitsabhängige Offsetwert (OS) gemäß einer Rampe (r1) von Null (OS_0) bis zu einem maximalen Offsetgrenzwert (OSmax) vergrößert wird.
Patent DE-102005019085-B4 (DE)
Title: Profil zur Herstellung von Rahmen für kleinmaschige Gitter oder Netze
Inventor: KANSY GEORG
IPC: E04F17/06
Filed: 2005-04-23
Granted: 2010-06-10
Abstract: Profil zur Herstellung von Rahmen für kleinmaschige Gitter oder Netze, insbesondere Insektenschutzgitter oder -Netze, welches einen Befestigungsabschnitt, einen vorzugsweise als Hohlkammer ausgebildeten Versteifungsabschnitt und einen Aufnahmeabschnitt für einen Randbereich eines Insektenschutzgitters oder -Netzes umfasst, wobei der der Aufnahme eines Randbereiches eines Insektenschutzgitters oder -Netzes zugeordnete Aufnahmeabschnitt aus zwei einen Aufnahmeraum zwischen sich einschließenden Profilschenkeln gebildet ist, wobei einer der beiden Profilschenkel des Aufnahmeabschnittes in den Aufnahmeraum hineinragende leistenförmige Vorsprünge aufweist und mit Mitteln ausgestattet ist, welche gewährleisten, dass der zumindest eine Profilschenkel zu sich selbst parallel gegen den gegenüberliegenden Profilschenkel hin verlagerbar ist, wobei die Mittel, welche gewährleisten, dass der zumindest eine Profilschenkel zu sich selbst parallel gegen den gegenüberliegenden Profilschenkel hin verlagerbar ist, durch wenigstens eine örtliche Materialschwächung gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auch der gegenüberliegende Profilschenkel einen leistenförmigen Vorsprung aufweist, der in den Aufnahmeraum hineinragt, und die Profilschenkel mit zum Aufnahmeraum hin vorspringenden Nasen versehen sind.
Patent DE-102005019418-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät und Verfahren zur Herstellung eines magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts
Inventor: HOFMANN FRIEDRICH
IPC: G01F1/58
Filed: 2005-04-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: Magnetisch-induktives
Durchflußmeßgerät, mit einem
Meßrohr
(1) zum Führen
eines strömenden
Mediums und einer in dem Meßrohr
(1) vorgesehenen Elektrode (2), die in galvanisch leitenden Kontakt
mit dem strömenden
Medium kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrode (2) eine elektrisch
leitfähige
Diamantbeschichtung (3) aufweist.
Patent DE-102005020453-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einer Flachleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Flachleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B82B3/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2009-07-02
Abstract: Halbleiterbauteil (1) mit einer Flachleiterstruktur mit Außenflachleitern (2) für Außenanschlüsse (3) außerhalb einer Kunststoffgehäusemasse (4) und Innenflachleitern (5) für elektrische Verbindungen (6) innerhalb der Kunststoffgehäusemasse (4) und mit einer Chipmontageinsel (7) aus Flachleitermaterial (8) zum Aufbringen eines Halbleiterchips (9), wobei die Oberseiten (10) der Chipmontageinsel (7) und der Innenflachleiter (5) unter Freilassung von Kontaktanschlussflächen (11) auf den Innenflachleitern Nanoröhren (12) aufweisen, die auf den Oberseiten (10) verankert sind, wobei in den Zwischenräumen (13) zwischen den Nanoröhren (12) auf den Innenflachleitern (5) die Kunststoffgehäusemasse (4) und in den Zwischenräumen (14) zwischen den Nanoröhren (12) auf der Chipmontageinsel (7) eine Klebstoffmasse (15) angeordnet sind, und wobei die Klebstoffmasse (15) und die Kunststoffgehäusemasse (4) die Zwischenräume (13, 14) lunkerfrei auffüllen.
Patent DE-102005025630-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: SCHWEITZER JEAN M
IPC: F01D1/02
Filed: 2005-06-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Drehmomentwandleranordnung mit einem Flügelrad, einem Turbinenrad und einem Stator, die umfasst, dass:  das Flügelrad und/oder das Turbinenrad einen Durchgang zum Lenken von Fluid aufweist, wobei jeder Durchgang einen Einlass mit einer Einlassquerschnittsfläche, einen Auslass mit einer Auslassquerschnittsfläche und einen Mittelabschnitt mit einer Mittelabschnittquerschnittsfläche aufweist, wobei die Mittelabschnittsquerschnittsfläche kleiner ist als eine jede der von der Einlassquerschnittsfläche und der Auslassquerschnittsfläche,  der Stator einen Kern, eine Schale und mehrere Statorschaufeln umfasst, und dass  jede Statorschaufel ein Mittenteilstück aufweist, das durch eine Mittenquerschnittsfläche definiert ist, ein erstes Ende, das durch eine Querschnittsfläche am ersten Ende definiert und an dem Kern angebracht ist, und ein zweites Ende, das durch eine Querschnittsfläche am zweiten Ende definiert und an der Schale angebracht ist, wobei die Mittenquerschnittsfläche größer ist als eine jede von der Querschnittsfläche am ersten Ende und der Querschnittsfläche am zweiten Ende.
Patent DE-102005032265-B4 (DE)
Title: Rastbefestigung von Leuchtenbauteilen
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V21/04
Filed: 2005-07-11
Granted: 2009-11-19
Abstract: Leuchte mit wenigstens zwei Leuchtenbauteilen (2, 4, 6), die miteinander verriegelbar sind und voneinander lösbar sind, wobei im verriegelten Zustand wenigstens ein elastisches Rastelement (18; 118) das an einem ersten der beiden Leuchtenbauteile befestigt ist, an einem Gegenelement (28; 128), das an einem zweiten der beiden Leuchtenbauteile angebracht ist, in einer Verriegelungsposition einrastet, so daß eine Bewegung des ersten und des zweiten Leuchtenbauteils gegeneinander in wenigstens einer Richtung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Lösen der Leuchtenbauteile ein separates Schubelement (24; 124) an einem der Leuchtenbauteile gegenüber dem elastischen Rastelement (18; 118) verlagerbar angebracht ist, so daß bei Verlagerung des Schubelements (24; 124) das Rastelement (18; 118) von dem Gegenelement (28; 128) aus der Verriegelungsposition auslenkbar ist.