baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111593-A1 (DE)
Title: Längliche Leuchte
Inventor: CERV SIMON
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längliche Leuchte (1) aufweisend einen länglichen Leuchtenträger (2), welcher sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, wobei der Leuchtenträger (2) eine sich entlang der Längsachse (A) erstreckende Anlagefläche (20) aufweist, ein längliches Leuchtmittel (3) mit einer Hauptabstrahlrichtung (H), wobei sich das Leuchtmittel (3) entlang der Längsachse (A) erstreckt, um an der Anlagefläche (20) anzuliegen, einen länglichen Lichtleiter (4) mit einem dem Leuchtmittel (3) zugewandten stirnseitigen Einkoppelbereich (40) zum Einkoppeln des von dem Leuchtmittel (3) abgegebenen Lichts sowie einem Auskoppelbereich (41) zur Abgabe des über den Einkoppelbereich (40) eingekoppelten Lichts, und ein Federelement (5), welches derart in dem Leuchtenträger (2) eingespannt ist, um das Leuchtmittel (3) an die Anlagefläche (20) zu drücken und derart auszurichten, dass der stirnseitige Einkoppelbereich (40) dem Leuchtmittel (3) in Hauptabstrahlrichtung (H) gesehen gegenüberliegt, um von dem Leuchtmittel (3) in der Hauptabstrahlrichtung (H) abgegebenes Licht über den stirnseitigen Einkoppelbereich (40) in den Lichtleiter (4) einzukoppeln.
Patent DE-102019113673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem mineralischen Hybridwerkstoff und entsprechendes Bauteil
IPC: E04C3/26
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus einem mineralischen, hybriden Werkstoff, der bei einem Übergang von einer flüssigen in eine feste Phase einer Schwindkompensation durch Expansion des Werkstoffes unterliegt, wobei in den Werkstoff in der flüssigen Phase eine erste Bewehrung eingelagert wird und wobei die Expansion des Werkstoffes derart ist, dass die erste Bewehrung (3) durch die Expansion des Werkstoffes gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bauteil (1) eine zweite Bewehrung (6) zugeordnet wird, welche extern vorgespannt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteil aus einem mineralischen, hybriden Werkstoff, der bei einem Übergang von einer flüssigen in eine feste Phase einer Schwindkompensation durch Expansion des Werkstoffes unterliegt, wobei in den Werkstoff in der flüssigen Phase eine erste Bewehrung (3) eingelagert ist, wobei die erste Bewehrung (3) in der festen Phase des Werkstoffes durch dessen Expansion gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bauteil (1) eine zweite Bewehrung (6) mit zumindest einem extern vorgespannten Spannglied zugeordnet ist.
Patent DE-102019113829-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MIWA KOJI
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Verbrennungsmotor 100 ist mit einer Zylindereinspritzdüse 12, die Kraftstoff direkt in einen Brennraum 9 einspritzt, einer Einlasseinspritzdüse 11, die Kraftstoff in einen Einlasskanal einspritzt, und einer Steuereinrichtung, die Kraftstoffeinspritzung von diesen Einspritzdüsen steuert, ausgestattet. Die Steuervorrichtung ist dazu angepasst, bis zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach Starten des Verbrennungsmotors eine erste Steuerung durchzuführen, bei der ein Luft-Kraftstoff-Gemisch im Brennraum durch nur von der Zylindereinspritzdüse eingespritzten Kraftstoff gebildet wird, und zum oder nach dem vorbestimmten Zeitpunkt eine zweite Steuerung durchzuführen, bei der ein Luft-Kraftstoff-Gemisch im Brennraum durch Kraftstoff gebildet wird, der eine größere Menge an von der Einlasseinspritzdüse eingespritzten Kraftstoff als von der Zylindereinspritzdüse eingespritzten Kraftstoff enthält. Das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemischs während der zweiten Steuerung ist kleiner als das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemischs während der ersten Steuerung und kleiner als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis.
Patent DE-102019113964-A1 (DE)
Title: Handhabungshilfe
Inventor: DI VINCENZO DOMINIK
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Eine Handhabungshilfe umfasst eine Befestigungseinrichtung zur Anbringung an einem Unterarm oder einer Hand einer Person; eine Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation mit einer Marke mittels induktiver Kopplung, wobei in der Marke eine Identifikation eines vorbestimmten Objekts im Bereich der Marke gespeichert ist; und eine Einrichtung zur Bestimmung, ob ein vorbestimmter Arbeitsablauf die Handhabung des Objekts umfasst.
Patent DE-102019114590-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuge mit elektroantrieb, systeme und steuerlogik für vorausschauende ladeplanung und antriebsstrangsteuerung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-30
Abstract: Es werden intelligente Fahrzeugsysteme und die Steuerlogik für die vorausschauende Ladeplanung und Antriebsstrangsteuerung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb, Verfahren zur Herstellung/dem Betrieb solcher Systeme sowie Fahrzeuge mit Elektroantrieb mit Fähigkeiten zur intelligenten Ladeplanung und Antriebsstrangsteuerung offenbart. Systeme und Verfahren der KI-basierten vorausschauenden Ladeplanung für intelligente Elektrofahrzeuge verwenden maschinell lernende (Machine-Learning, ML) Fahrermodelle, die sich auf verfügbare Verkehrs-, Standort- und Straßenkarteninformationen stützen, um den Fahrzeuggeschwindigkeits- und Antriebsdrehmomentbedarf zu schätzen und so einen Gesamtenergieverbrauch für eine bestimmte Fahrt abzuleiten. Systeme und Verfahren zur KI-basierten vorausschauenden Antriebsstrangsteuerung für intelligente Hybridfahrzeuge verwenden ML-Fahrermodelle mit Deep Learning-Techniken, um ein Fahrzyklusprofil abzuleiten, das durch eine Vorschauroute mit verfügbaren Verkehrs-, Geopositions-, raumbezogenen Daten und Kartendaten definiert ist. ML-generierte Fahrermodelle werden mit gesammelten Daten entwickelt, um das Fahrerverhalten zu replizieren und das Fahrzyklusprofil vorherzusagen, einschließlich der vorhergesagten Fahrzeuggeschwindigkeit, des Antriebsdrehmoments und der Gas-/Bremspedalstellungen für eine Vorschauroute.
Patent DE-102019115220-A1 (DE)
Title: Spinnereimaschine
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/26
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnereimaschine mit einer Vielzahl von Streckwerken (2), mit jeweils Ober- und Unterwalzen, einem Belastungsarm (19) für zwei benachbarte Streckwerke (2, 2'), an dem die Oberwalzen des Streckwerks (2) als Zwillingswalzen der beiden benachbarten Streckwerke (2, 2') angeordnet sind und einem Ausgangswalzenpaar (5), welches durch eine Ausgangsoberwalze (6) und eine Ausgangsunterwalze (7), insbesondere einem Ausgangszylinder (7), gebildet ist. Dem Ausgangswalzenpaar (5) des Streckwerks (2) ist eine pneumatische Verdichtungsvorrichtung (20) zur Verdichtung eines verstreckten Faserverbandes (8) nachgeordnet, welche ein besaugbares Saugrohr (17) aufweist, wobei das Saugrohr (17) von einem Siebelement (18) umschlungen und an einem Halter (25) angeordnet ist. Der Halter (25) ist in einer Lagerung (45) beweglich gelagert und das Saugrohr (17) ist mittels des Halters (25) elastisch gegen eine Walze des Ausgangswalzenpaars (5) der benachbarten Streckwerke (2, 2') gedrückt. An den zwei benachbarten Streckwerken (2, 2') des Belastungsarms (19) sind zwei unabhängig voneinander bewegliche Halter (25, 25') mit ihren Saugrohren (17, 17') angeordnet und jeder der beiden Halter (25, 25') und damit jedes der Saugrohre (17, 17') ist nur einem der benachbarten Streckwerke (2, 2'), insbesondere nur einer der Zwillingswalzen des Ausgangswalzenpaars (5) der benachbarten Streckwerke (2, 2'), beweglich zustellbar.
Patent DE-102019116649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von mehreren Laserstrahlen
Inventor: SONNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/082
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Führen von mehreren Laserstrahlen (2) zur Materialbearbeitung und/oder für medizinische Behandlungen, insbesondere der Ophthalmologie, der Dermatologie, der Chirurgie und/oder für Behandlungen im Körperinneren, mit einer Hauptsteuereinheit (3) zum Steuern der Vorrichtung (1), zumindest zwei Führungsvorrichtungen (4) zum Führen eines jeweiligen Laserstrahls (2), die jeweils eine Steuerung (6) aufweisen, und einem Bus, der die Hauptsteuereinheit (3) mit den Steuerungen (6) der Führungsvorrichtungen (4) verbindet. Erfindungsgemäß ist die Hauptsteuereinheit (3) derart ausgebildet, dass diese den Steuerungen (6) der Führungsvorrichtungen über den Bus jeweilige, insbesondere kartesische und/oder polare, Positionskoordinaten eines Laserfokus (5) des jeweiligen Laserstrahls überträgt, und sind die Steuerungen (6) der Führungsvorrichtungen derart ausgebildet, dass diese jeweils anhand ihrer empfangenen Positionskoordinaten Ansteuerwerte für ihre Führungsvorrichtung (4) zum Führen des Laserstrahls berechnen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben besagter Vorrichtung.
Patent DE-102019116853-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung der geschwindigkeit einer asphaltiermaschine
Inventor: MCALPINE JACOB J
IPC: E01C19/22
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Zufuhrrate des Belagsmaterials, das von einer Asphaltmischanlage an eine Arbeitsstelle geliefert wird, und das Bestimmen einer Vielzahl von Asphaltiermaschinen-Geschwindigkeiten, wobei zumindest eine Geschwindigkeit der Vielzahl von Asphaltiermaschinen-Geschwindigkeiten auf Grundlage der Zufuhrrate bestimmt wird. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen einer gewünschten Asphaltiermaschinen-Geschwindigkeit auf Grundlage einer niedrigsten Geschwindigkeit der Vielzahl von Asphaltiermaschinen-Geschwindigkeiten, und Veranlassen einer Asphaltiermaschine, die mit der gewünschten Asphaltiermaschinen-Geschwindigkeit zu fahren, während sie Belagsmaterial auf einer Arbeitsoberfläche der Arbeitsstelle ablegt.
Patent DE-102019118833-A1 (DE)
Title: Ausfallsicherer Aktuator sowie Baueinheit
Inventor: SPITTLER HARALD
IPC: F16H33/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein ausfallsicherer Aktuator zum Bewegen eines Teils hat jeweils einen Antrieb (18, 118), über den ein erster bzw. ein zweiter Antriebsstrang (24, 26) bewegt werden können. Die Antriebsstränge (24, 26) haben jeweils eine eigene Ausgangswelle (34, 38) und sind getrennt voneinander zuschaltbar. Ein Energiespeicher ist mit der zweiten Ausgangswelle (38) gekoppelt, wobei eine Halteeinrichtung die Energie wahlweise hält oder vom Energiespeicher freigibt, sodass die zweite Ausgangswelle (38) bewegt werden kann. Eine Drehmitnahme zur ersten Ausgangswelle (34) sorgt dafür, dass diese bei einem Ausfall des Antriebs (18) in eine vorbestimmte Endposition bewegt wird. Die beiden Ausgangswellen (34, 38) werden über Zahnräder (32, 36) in Bewegung versetzt, wenn die Antriebsstränge zugeschaltet sind. Ferner ist eine Baueinheit aus Aktuator und bewegtem Teil beschrieben.
Patent DE-102019122033-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und Trocknungssystem
Inventor: TRAUT ALEXANDER
IPC: B01D17/022
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (10a) zum Entfernen von Wasser aus einem Fluid, insbesondere Öl, mit wenigstens zwei Trockenmittel enthaltenden Trocknermodulen (12a-12d), die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein letztes Trocknermodul (12d) gegenüber einem ersten Trocknermodul (12a) wenigstens zwei rotatorische Freiheitsgrade besitzt. Ferner betrifft die Erfindung Trocknungssysteme mit Trocknungsvorrichtungen.
Patent DE-102019125751-A1 (DE)
Title: Augapfelinformationenschätzvorrichtung, Augapfelinformationenschätzverfahren und Augapfelinformationenschätzprogramm
Inventor: YAMADA YUYA
IPC: A61B3/14
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Augapfelinformationenschätzvorrichtung (100) umfasst eine Beschaffungseinheit (48), die ein Bild mit einer Pupille (36) eines Subjekts (302) und ein Purkinje-Bild (34) des Subjekts beschafft, eine Erfassungseinheit (50), die eine Mittenposition (36a) der Pupille und eine Position des Purkinje-Bildes erfasst, eine Auswahleinheit (54), die auswählt, ob eine erste oder zweite Sichtlinienwinkelberechnungsverarbeitung eines Berechnens eines Sichtlinienwinkels des Auges des Subjekts auszuführen ist, und eine Verarbeitungseinheit (56), die eine Augapfelmittenposition des Subjekts beruhend auf einem dreidimensionalen Gesichtsmodell schätzt und eine Augapfelmittenposition einer Speichereinheit zumindest unter einer Bedingung aktualisiert, dass eine Pupillenzuverlässigkeit größer als ein erster Pupillenschwellenwert ist, und eine Purkinje-Zuverlässigkeit größer als ein erster Purkinje-Schwellenwert ist, wenn die erste Sichtlinienwinkelberechnungsverarbeitung ausgewählt wird.
Patent DE-102019126057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betrieb einer Wischwasser-Sprüheinheit eines Fahrzeugs
Inventor: PURSCHWITZ ARNE
IPC: B60S1/46
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (111) zum Betrieb einer Sprüheinheit (103) für Reinigungsflüssigkeit (107) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Steuereinheit (111) ist eingerichtet, zu ermitteln, ob sich ein anderer Verkehrsteilnehmer (110) in einem Sprenkelbereich (106) der Sprüheinheit (103) befindet, in dem bei Betrieb der Sprüheinheit (103) Reinigungsflüssigkeit (107) versprüht wird. Des Weiteren ist die Steuereinheit (111) eingerichtet, die Sprüheinheit (103) in Abhängigkeit davon zu betreiben, ob ermittelt wurde, dass sich ein anderer Verkehrsteilnehmer (110) in dem Sprenkelbereich (106) der Sprüheinheit (103) befindet, oder ob ermittelt wurde, dass sich kein anderer Verkehrsteilnehmer (110) in dem Sprenkelbereich (106) der Sprüheinheit (103) befindet.
Patent DE-102019130021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hologramms auf einer gebogenen Substratscheibe, resultierende Substratscheibe mit Hologramm und ein diese enthaltenden Scheibenverbund, insbesondere Fahrzeugscheibe
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: G03H1/04
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hologramms auf einer gebogenen Substratscheibe, mit den Schritten:- Bereitstellen einer gebogenen Substratscheibe mit einer Substratoberfläche, deren Ist-Geometrie einer Toleranzabweichung gegenüber einer vorbestimmten Soll-Geometrie unterliegt;- Bereitstellen eines aufblasbaren Kissens mit einer durch Druckeinwirkung verformbaren Kissenoberfläche, die zu der vorbestimmten Soll-Geometrie oder mit einer vorbestimmten Abweichung von dieser vorgeformt ist,- Aufbringen eines Holografie-Masters in Form einer flexiblen Dünnschicht auf die verformbare Kissenoberfläche und einer Hologrammaufnahmeschicht, insbesondere eines flüssigen Fotopolymers, auf die Substratoberfläche;- Andrücken oder Anlegen des Holografie-Masters an die Hologrammaufnahmeschicht mittels der zur Ist-Geometrie verformten Kissenoberfläche, wodurch ein durchgehender Flächenkontakt dazwischen mit einer im Wesentlichen konstanten vorbestimmten Schichtdicke der Hologrammaufnahmeschicht erzielt wird und Belichten der Hologrammaufnahmeschicht in dieser Hologrammaufnahmeanordnung zum Ausbilden eines Hologramms.
Patent DE-102019130271-A1 (DE)
Title: Geräteanordnung und Verfahren insbesondere für die Grünpflege, das Mähen, die Bodenbearbeitung, oder die Rau- oder Körnerfruchternte
Inventor: BEUTEL REINER
IPC: A01D45/02
Filed: 2019-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräteanordnung (15) mit einem Arbeitsgerät (16), das ein Maschinenwerkzeug (22) für einen Arbeitsgang aus der Gruppe Grünpflege, Mulchen, Mähen, Bodenbearbeitung, Raufutterernte, Körnerfruchternte und Spritzen aufweist, das einen in einer Arbeitsrichtung (44) durch einen Arbeitsbereich (46) bewegbaren Wirkabschnitt (36) hat. Erfindungsgemäß gibt es in der Geräteanordnung (15) ein Blasgerät (18) für das Wegblasen von Kleinlebewesen (50) aus einem dem Wirkabschnitt (36) des Maschinenwerkzeugs (22) in der Arbeitsrichtung (44) vorgelagerten Abschnitt (52) des Arbeitsbereichs (46).
Patent DE-102019130705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors sowie Motorsteuereinrichtung
Inventor: WÖHR HOLGER
IPC: F02P5/15
Filed: 2019-11-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors vorgesehen, bei dem in dem Fall, dass ein Klopfen in einem Zylinder des Verbrennungsmotors detektiert (12) wird, ein Zündzeitpunkt für den Zylinder um einen vordefinierten Standardwert zu einen späteren Zeitpunkt verschoben (16) wird, überprüft (18) wird, ob eine Steigerung einer Kühlung des Zylinders und/oder eines in den Zylinder geführten Kraftstoff/Luft-Gemisches möglich ist, und in dem Fall, dass die Steigerung der Kühlung möglich ist, eine Kühlleistung für die Kühlung um ein vordefiniertes Leistungsinkrement erhöht (20) und im Wesentlichen gleichzeitig ein Zündzeitpunkt für den Zylinder um ein vordefiniertes Zündwinkel-Inkrement zu einen früheren Zeitpunkt verschoben (22) wird. Die sicherheitsorientierte Verschiebung (16) des Zündzeitpunkts zu einem späteren Zeitpunkt um den Standardwert wird in dem Fall einer zusätzlichen Kühlung um das Zündwinkel-Inkrement zumindest teilweise rückgängig gemacht, um die Verschiebung des Zündwinkels auf das zur Vermeidung von Klopfen notwendige Ausmaß begrenzen zu können, so dass ein effizienter Betrieb eines Verbrennungsmotors mit wenig Klopfen ermöglicht ist.
Patent DE-102019133405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ermitteln einer Lastflusskarte innerhalb eines Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzes
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Lastflusskarte innerhalb eines Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzes (1), wobei in dem Energieversorgungsnetz (1) eine Mehrzahl von Netzteilnehmern (10) an jeweils einem Netzanschlusspunkt (11) angeordnet ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Ermitteln jeweils eines eine individuelle Phasenlage (Φ) der Wechselspannung des Energieversorgungsnetzes (1) an dem jeweiligen Netzanschlusspunkt (11) widerspiegelnden Wertes durch die Mehrzahl der Netzteilnehmer (10);- Übertragen des jeweiligen Werts in Form von Daten von der Mehrzahl der Netzteilnehmer (10) an einen übergeordneten Datenempfänger;- Auswerten der Daten und Erstellen einer Lastflusskarte anhand der die individuelle Phasenlagen (Φ) widerspiegelnden Werte.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019201274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer plattenanordnung
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Plattenanordnung mit zwei Platten (1, 2), die wenigstens abschnittsweise einen zwischen ihnen gelegenen Zwischenraum (4) und einen gleichbleibenden Abstand (d) zueinander aufweisen und/oder parallel zueinander angeordnet sind und zwischen denen ein schmelzbarer Lotwerkstoff (3, 3') angeordnet ist. Die Aufgabe, einen definierten Abstand zwischen den Platten möglichst genau einzustellen, wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Druckdifferenz zwischen dem Zwischenraum (4) zwischen den Platten und dem die Platten umgebenden Außenraum erzeugt wird, derart, dass der Druck im Außenraum höher ist als im Zwischenraum (4) und dass die Temperatur des Lotwerkstoffes (3, 3') zumindest zeitweise während des Bestehens der Druckdifferenz vorübergehend über seine Schmelztemperatur erhöht wird.
Patent DE-102019202801-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAZAKI YUJI
IPC: H03K17/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Beispiele einer Halbleitervorrichtung enthalten ein erstes Schaltelement, das ein erstes Gate, eine erste Source, die über eine erste Verbindungsleitung mit einem gemeinsamen Anschluss verbunden ist, und einen ersten Drain enthält, ein zweites Schaltelement, das ein zweites Gate, eine zweite Source enthält, die über eine zweite Verbindungsleitung mit der ersten Source verbunden ist und über die erste Verbindungsleitung und die zweite Verbindungsleitung mit dem gemeinsamen Anschluss verbunden ist, einen ersten Kondensator, um die erste Source und eine Hochspannungsseite einer Stromversorgung zu verbinden, ein erstes Schaltungselement, das ein erstes Ende aufweist, das zwischen die Hochspannungsseite der Stromversorgung und den ersten Kondensator geschaltet ist, und einen zweiten Kondensator, um die zweite Source und ein zweites Ende des ersten Schaltungselements zu verbinden.
Patent DE-102019204976-A1 (DE)
Title: AGR-Filter zum Verhindern des Verstopfens
Inventor: KIM JONG-CHEON
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein AGR-Filter, der in einer AGR-Leitung angeordnet ist, die einen Teil des von einem Motor ausgestoßenen Abgases zum Motor zurückführt, und in einer AGR-Filteranordnung angebracht ist, die im Abgas enthaltene Fremdstoffe filtert, ist zum Verhindern eines Verstopfens ausgestaltet, wobei der AGR-Filter mit einem Schussfaden und einem Kettfaden aus Metallmaterial zur Köperbindung gewebt ist.
Patent DE-102019205022-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: CHUN CHANG WOO
IPC: H04W12/06
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Vielzahl von Sitzen mit zumindest einem Vordersitz, der mit einem Fahrersitz versehen ist, und zumindest einem Rücksitz, der sich hinter dem Vordersitz befindet, ein Authentifizierungsmodul, das zum Durchführen einer Authentifizierung eines Benutzers konfiguriert ist, und eine Steuerung enthalten, die zum Bereitstellen eines vernetzten Fahrzeugdienstes demgemäß, ob eine Authentifizierung durch das Authentifizierungsmodul vollendet ist, konfiguriert ist, wobei die Steuerung bestimmt, ob der Benutzer auf dem Rücksitz untergebracht ist, und das Authentifizierungsmodul steuert, um eine Authentifizierung des auf dem Rücksitz ausführbaren vernetzten Fahrzeugdienstes basierend auf dem bestimmen Ergebnis durchzuführen.
Patent DE-102019206791-A1 (DE)
Title: Verstärkungslage in einem Fahrzeugluftreifen radialer Bauart und Fahrzeugluftreifen
Inventor: BIABANAKI SEYEDOMIDREZA
IPC: B60C9/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Verstärkungslage (1, 1') in einem Fahrzeugluftreifen radialer Bauart, aus in Gummimaterial eingebetteten, parallel zueinander verlaufenden Festigkeitsträgern (2, 2') und mit zwei Randkanten (3, 3'), an welchen die Festigkeitsträger (2, 2') enden.Die Randkanten (3, 3') verlaufen in der Ebene der Endabschnitte der Festigkeitsträger (2, 2') entlang einer gleichmäßigen Wellenform.
Patent DE-102019207466-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Schaltermodul für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Bedienvorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (19) mit einem Schaltermodul (20) für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs (18), wobei durch das Schaltermodul (20) ein Lenkstockhebel (21) bereitgestellt ist und durch eine Haltemechanik (21') des Lenkstockhebels (21) ausgehend von einer ersten Ruhestellung (25) mehrere unterschiedliche, relative Schaltstellungen (17) vorgesehen sind, wobei den Schaltstellungen (17) Schaltfunktionen (F1, F2) zugeordnet sind, welche jeweils durch eine Steuerschaltung (23) ausgelöst werden, falls der Lenkstockhebel (21) ausgehend von der ersten Ruhestellung (25) in die jeweilige Schaltstellung (17) ausgelenkt ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Haltemechanik (21') zumindest eine weitere Ruhestellung (26) vorsieht, wobei der Lenkstockhebel (21) durch eine jeweilige vorbestimmte Bedienhandlung (27) zwischen den Ruhestellungen (25, 26) umschaltbar gelagert ist und wobei den relativen Schaltstellungen (17) in Abhängigkeit davon, welche Ruhestellung (25, 26) aktuell eingestellt ist, jeweils eine andere Schaltfunktion (F1, F2) zugeordnet ist.