baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung medizinischer Ultraschallbilder
Inventor: USTUNER KUTAY F
IPC: A61B8/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Medizinisches Ultraschall-Bilderzeugungsverfahren, welches umfaßt: (a) Senden mehrerer Ultraschallwellen in einen Bereich, wobei sich die Ultraschallwellen durch unterschiedliche Wellenfrontwinkel für jeden von mehreren Bildorten in dem Bereich auszeichnen; b) Akquirieren einer jeweiligen Gruppe von Empfangssignalen in Reaktion auf jede der Ultraschallwellen; c) Ausbildung mehrerer Komponentenstrahlen für jeden der mehreren Bildorte, wobei die Komponentenstrahlen jedes Bildortes jeweils aus den verschiedenen Gruppen von Empfangssignalen ausgebildet werden, wobei Empfangsapodisierungsfunktionen für die Komponentenstrahlen als Funktion zumindest der jeweiligen Wellenfrontwinkel der jeweiligen Bildorte variieren; d) Kombinieren der entsprechenden Komponentenstrahlen für jeden Bildort; e) Wiederholung von (a) bis (d) zumindest einmal, wodurch zumindest zwei kombinierte Komponentenstrahlen für jeden Bildort gebildet werden, wobei zumindest einer der folgenden Sendeparameter zwischen zwei Gruppen wiederholter Vorgänge (a) bis (d) variiert wird: Hüllenmodulationsfrequenz, Hüllenamplitude, Hüllenamplitudenprofil, Hüllenphase und Hüllenphasenprofil; und f) Erzeugung eines Bildes aus den kombinierten Komponentenstrahlen jedes Vorgangs (d).
Patent DE-10218955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schicht auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: VOGT MIRKO
IPC: G03F7/09
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schicht auf einem Halbleitersubstrat mit den Prozessschritten:  a) Erzeugen einer N-haltigen dielektrischen Antireflexionsschicht (3) auf der zu strukturierten Schicht (2) auf dem Halbleitersubstrat (1);  b) Erzeugen einer N-freien SiO x -Schicht (4) durch eine HDP-Abscheidung aus der Gasphase mit SiH 4  und O 2  als Ausgangsgase auf der N-haltigen dielektrischen Antireflexionsschicht (3);  c) Erzeugen einer Fotolackschicht (5) auf der SiO x -Schicht (4);  d) Belichten der Fotolackschicht (5), um eine vorgebene Struktur auf dem Fotolack abzubilden;  e) Entwickeln der Fotolackschicht (5), um den Fotolack entsprechend der bei der Belichtung abgebildeten Struktur auszubilden; und  f) Übertragen der Fotolackstruktur auf die darunter liegende Schicht (2), um die Schicht zu strukturieren.
Patent DE-10219414-B4 (DE)
Title: Papierführungsvorrichtung
Inventor: LEE YOON-JUN
IPC: B65C9/46
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Eine
Papierführungsvorrichtung,
geeignet für
Etikettendrucker, mit:  linken und rechten Führungsteilen (16, 17), auf
einer Seite mit einander gegenüberliegenden
Oberflächen,
mit Führungsausnehmungen
(16a, 17a), die beide Breitkanten eines Papiers (P) aufnehmen und
führen
und mit flachen, verzahnten Bereichen (16b, 17b), die an jeweiligen
Rück- und Frontoberflächen davon
ausgebildet sind;  linken und rechten Zahnbändern (21, 22), ausgebildet
auf jeweiligen Front- und Rückoberflächen davon,
mit Zahnstangen (21a, 22a), die jeweils mit den flachen, verzahnten Bereichen
(16b, 17b) der linken und rechten Führungsteile (16, 17) kämmen;  mit
einem zwischen dem linken und rechten Zahnband (21, 22) angeordneten
Zahnradgetriebe (30), das mit den Zahnstangen (21a, 22a) kämmt; und  einem
Einstellknopf (40), der verschieblich auf einem Druckergehäuse (3)
angeordnet ist und mit einem Ende des rechten Zahnbandes (22) verbunden
ist, wobei der Einstellknopf (40) geradlinig bewegbar ist, um  einen
Abstand zwischen den linken und rechten Führungsteilen (16, 17) einzustellen.
Patent DE-10223598-B4 (DE)
Title: Container
Inventor: SCHALL MARKUS
IPC: E04B1/343
Filed: 2002-05-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Container (1) mit einem Hauptkastenelement (2) und wenigstens einem Zusatzkastenelement (3, 4) mit einer zum Hauptkastenelement (2) offenen Seite, wobei für jedes Zusatzkastenelement (3, 4) Führungsbahnen (18, 19) vorgesehen sind, auf denen das bzw. die Zusatzkastenelement(e) (3, 4) aus dem Hauptkastenelement (2) aus- und in dieses wieder einfahrbar ist bzw. sind und wobei die Führungsbahnen (18, 19) Absenkungen (25, 26) aufweisen, über die das bzw. die Zusatzkastenelement(e) (3, 4) beim Herausfahren aus dem Hauptkastenelement (2) so absenkbar ist bzw. sind, daß die Bodenwandungen (9, 13, 17) von Hauptkastenelement (2) und Zusatzkastenelement(en) (3, 4) auf gleicher Höhe liegen, und beim Einfahren in das Hauptkastenelement (2) wieder so anhebbar sind, daß das bzw. die Zusatzkastenelement(e) (3, 4) wieder in das Hauptkastenelement (2) einfahrbar ist bzw. sind, und wobei an Führungsbahnen (18, 19) Auffangelemente (36) vorgesehen sind, die die Bewegung des betreffenden Zusatzkastenelements (3, 4) beim Ausfahren in einer Endstellung begrenzen, dadurch...
Patent DE-10232505-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: OH WIN-SIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2002-07-18
Granted: 2011-03-10
Abstract: Kolbenverdichter, umfassend:  eine Verdichtungseinheit (140) zum Verdichten von Gas, die durch einen ersten Rahmen (121) in einem hermetischen Gehäuse (110) befestigt ist;  einen Antriebsmotor (130), der durch einen zweiten Rahmen (122) und einen dritten Rahmen (123) in dem hermetischen Gehäuse (110) befestigt ist;  ein Federlagerglied (153), das mit einem Kolben (142) der Verdichtungseinheit (140) verbunden ist und zwischen dem ersten Rahmen (121) und dem zweiten Rahmen (122) angeordnet ist;  eine Vielzahl von Verbindungsgliedern (124), die jeweils den ersten und den zweiten Rahmen (121, 122) verbinden, wobei zwischen in Umfangsrichtung zueinander benachbarten Verbindungsgliedern (124) ein vorbestimmter Zwischenraum vorgesehen ist;  eine erste Feder (151), die zwischen dem ersten Rahmen (121) und dem Federlagerglied (153) eingerichtet ist; und  eine zweite Feder (152), die zwischen dem Federlagerglied (153) und dem zweiten Rahmen (122) eingerichtet ist;  wobei die erste und die zweite Feder (151, 152) in den Zwischenraum...
Patent DE-10235305-B4 (DE)
Title: Feuchtboden-Wischgerät
Inventor: HIRSE GERNOT M
IPC: A47L13/255
Filed: 2002-08-01
Granted: 2007-08-30
Abstract: Feuchtboden-Wischgerät mit einem Wischerstiel
und einem damit verbundenen Mopträger, der mindestens einen aus
saugfähigem
Material bestehenden Wischmop trägt,
der jeweils einen mit dem Mopträger
verbundenen Kopfabschnitt und einen aus herabhängenden Streifen, Fäden oder
Lappen bestehenden Wischabschnitt aufweist, der in einem Siebkelch
auspressbar ist, wobei der Mopträger
eine Mopträgerplatte
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mopträgerplatte (7) im Inneren des mehrlagigen
Kopfabschnitts (9) des Wischmops (8) angeordnet ist, an dessen beiden
Seiten jeweils herabhängende Streifen,
Fäden oder
Lappen des Wischabschnitts (11) anschließen, dass mindestens eine der
den Kopfabschnitt (9) bildenden Lagen (9a) des Wischmops (8) um
die beiden Längskanten
(12) der Mopträgerplatte
(7) herumgelegt und durch eine gemeinsame Bodennaht (13) unter der
Mopträgerplatte
(7) verbunden ist, dass von der Bodennaht (13) einen Teil des Wischabschnitts
(11) bildende Streifen, Fäden
oder Lappen herabhängen
und dass der Wischerstiel (1) um nur eine Schwenkachse (4) schwenkbar
am Mopträger
(2) gelagert ist, die sich quer zur...
Patent DE-10241654-B4 (DE)
Title: Laseranordnung mit einem Resonator, in dem zwei Lasermaterialien mit unterschiedlicher Laseremissionswellenlänge angeordnet sind
Inventor: FUHRBERG PETER
IPC: H01S3/081
Filed: 2002-09-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Laseranordnung
mit einem Resonator, in dem zwei Lasermaterialien mit unterschiedlicher
Laseremissionswellenlänge
angeordnet sind, wobei das erste Lasermaterial zur Erzeugung von
Pumplicht für
das zweite Lasermaterial und das zweite Lasermaterial zur Erzeugung von
Laserlicht, das aus der Laseranordnung ausgekoppelt wird, dient
und wobei die beiden Laseremissionslichtwellenlängen sich um weniger als 20
% bezogen auf die größere Wellenlänge unterscheiden,
dadurch gekennzeichnet, dass für
das Laserlicht des zweiten Lasermaterials (6) ein zweiter Resonator
(11) vorgesehen ist, der quer zu dem ersten Resonator (10) angeordnet
ist.
Patent DE-10245666-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse eines Fahrzeugs
Inventor: SEITZ PETER
IPC: F16H57/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Getriebegehäuse (2)
einer Antriebseinheit für
ein Schienenfahrzeug, wobei das Getriebegehäuse (2) zumindest zur Aufnahme
eines Getrieberades (1) vorgesehen ist, mit wenigstens einer Ölwanne (3),
wobei die Ölwanne
(3) eine Erhebung (4) aufweist, die im Bereich zwischen dem Boden
(7) der Ölwanne
(3) und dem in dem Getriebegehäuse
(2) untergebrachten Getrieberad (1) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Erhebung (4) wenigstens einen zum Getrieberad (1) zu offenen
Kanal (17) aufweist, der sich längs
einer Ebene senkrecht zur Drehachse (11) des Getrieberads (1) erstreckt,
wobei die Breite des Kanals (17) deutlich geringer ist, als die
Breite der Zähne
(16) des Getrieberads (1) und wobei radial zwischen den Zähnen (16)
und der Erhebung (4) ein Spalt ausgebildet ist.
Patent DE-10246882-B4 (DE)
Title: Leckagekompensierungsanordnung in einer Steuereinrichtung für ein vollhydraulisches Lenksystem
Inventor: PORSKROG BENDT
IPC: F15B19/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Leckagekompensierungsanordnung in
einer Steuereinrichtung für
ein vollhydraulisches Lenksystem mit einer Versorgungsanschlußanordnung,
die einen Hochdruckanschluß und
einen Niederdruckanschluß aufweist,
einer Arbeitsanschlußanordnung,
die zwei Arbeitsanschlüsse
aufweist, einem Steuerabschnitt zwischen der Versorgungsanschlußanordnung
und der Arbeitsanschlußanordnung,
einem Steuerelement zur Betätigung des
Steuerabschnitts, einem Lenkorgan und einem Hilfsfluidpfad mit einer
Ventileinrichtung, durch den Hydraulikflüssigkeit zu- oder abführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ventileinrichtung (A6, A7) des Hilfsfluidpfades (12) durch das Steuerelement
(2) betätigbar
ist.
Patent DE-10254919-B4 (DE)
Title: Verteilerregulatorvorrichtung
Inventor: OKITSU MASAYUKI
IPC: F15B21/048
Filed: 2002-11-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ein
Verteilerkörper
für eine
Verteilerregulatorvorrichtung mit einer ersten Verbindungsoberfläche (21)
und einer zweiten Verbindungsoberfläche (22), welche flach und
senkrecht zu einer Montageoberfläche (18)
sind, welcher Verteilerkörper
aufweist:  einen Verteilerblock (13), der einen Druckmesser
(8), einen Eingang (15) und einen Ausgang (16) aufweist, und  einen
Regulatorblock (14), der einen Druckreglerknopf (7) und einen Regulator
(64) aufweist,  wobei Verteilerblock (13) und Regulatorblock
(14) jeweils entsprechende Einpassbereiche (29; 30) aufweisen, die unter
einem Winkel von 45° zur
Montageoberfläche
(18) in Seitenansicht verlaufen, wobei jeder der Einpassbereiche (29;
30) symmetrisch bezüglich
einer Mittellinie (P-P, Q,Q) senkrecht sowohl zur ersten Verbindungsoberfläche (21) als
auch zur zweiten Verbindungsoberfläche (22) ist, so dass der Regulatorblock
(14) mit dem Verteilerblock (13) in einer ersten und in einer zweiten
gedrehten Position an dem entsprechenden Einpassbereich (29; 30)
verbindbar ist.
Patent DE-10301660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben und Drehen einer Fahrzeugsonnenblende
Inventor: WILSON DOUGLAS J
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Federbügel-Baueinheit
(16) zum Halten eines Sonnenblendenkörpers (12) relativ zu einem Sonnenblendenarm
(14), gekennzeichnet durch  ein Gehäuse (32), das an dem Sonnenblendenkörper (12) angebracht
ist;  einen Sonnenblendenarm (14), der eine im wesentlichen zylindrische äußere Oberfläche und
einen eingelassenen Halteabschnitt (52) aufweist;  eine Laufbuchse
(40) für
einen gleitenden Eingriff an dem Sonnenblendenarm (14); und  eine
Feder (36), die in dem Gehäuse
(32) angeordnet ist, wobei die Feder (36) die Laufbuchse (40) zum
Sonnenblendenarm (14) vorspannt;  wobei die Drehbewegung des
Sonnenblendenkörpers
(12) um den Sonnenblendenarm (14) bewirkt, daß sich der Sonnenblendenkörper (12)
zwischen einer ersten Position, in der die Buchse (40) mit dem Halteabschnitt
(52) des Sonnenblendenarms (14) in Kontakt ist, und einer zweiten
Position, in der die Buchse (40) mit der zylindrischen äußeren Oberfläche des
Sonnenblendenarms (14) in Kontakt ist, bewegt, wobei die Feder (36)
die Laufbuchse (40) zum Sonnenblendenarm (14) vorspannt, um an dem
Sonnenblendenarm...
Patent DE-10307562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Trocknung und Trockenhaltung von Bauwerken
Inventor: HEYM THOMAS
IPC: E04B1/70
Filed: 2003-02-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Trocknung und Trockenhaltung von Gebäuden unter Verwendung der vorhandenen
Bodenplatte durch Realisierung von Dränage- und Isoliermaßnahmen,
wobei  – mindestens
eine Dränageöffnung zum
gezielten Wassereintritt durch die Bodenplatte realisiert wird,  – in die
Bodenplatte mindestens ein Dränkanal
zur Weiterleitung des eingedrungenen Wassers zu mindestens einer Sammelstelle
eingebracht wird und  – die
Bodenplatte sowie zumindest teilweise der Dränkanal (die Dränkanäle) mit
einer wasserundurchlässigen
Schicht mit an deren Unterseite angeordneten wasserführenden Elementen
abgedeckt wird, derart, dass das eingedrungene Wasser unterhalb
des Fußbodenaufbaus
(8) oberhalb der Bodenplatte (1) gestoppt und zu den Dränkanälen (6) abgeleitet
wird.
Patent DE-10307615-B4 (DE)
Title: LED-Lichtquelle für Scanner
Inventor: HUANG HSU-HUA
IPC: G06V30/144
Filed: 2003-02-22
Granted: 2010-10-21
Abstract: LED-Lichtquelle zur Verwendung in einem Scanner, umfassend:  eine Vielzahl von LED, welche zum Bereitstellen einer Lichtquelle für den Scanner angeordnet sind; und  eine Vielzahl von sattelförmigen Linsen, welche eins-auf-eins auf der LED-Lichtquelle befestigt sind, um das Licht der LED in einer ersten Richtung aufzufächern und das Licht der LED in einer zweiten Richtung zu bündeln, wobei die erste Richtung entlang einer Richtung der Reihe der LED verläuft und die zweite Richtung senkrecht zu der Reihe der LED verläuft, wobei die Unterseite der sattelförmigen Linsen eine Vielzahl konisch dreieckiger, vorstehender Höcker aufweist.
Patent DE-10312403-B4 (DE)
Title: Scharnierband
Inventor: STOSCHEK DIETER
IPC: E05D7/10
Filed: 2003-03-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Scharnierband mit einer ersten, zwei voneinander fluchtend beabstandete äußere Bandrollen (3) aufweisenden Bandhälfte (2) und einer zweiten, eine zwischen den beiden äußeren Bandrollen (3) angeordnete mittlere Bandrolle (4) aufweisende Bandhälfte (1), welche mittlere Bandrolle (4) zwei durch Drehen eines Drehgliedes (5) synchron aus den Stirnenden der mittleren Bandrolle (4) aus-/einfahrbare Gelenkelemente (6) aufweist zum Ein-/Austreten in/aus der Höhlung der zugeordneten äußeren Bandrolle (3) zwecks Herstellen oder Aufheben einer Gelenkverbindung zwischen den beiden Bandhälften (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkelemente kreiszylindrische Gelenkzapfen (6) ausbilden mit verschieblich aneinanderliegenden Endabschnitte (7), welche je einen Steuerschlitz (8) aufweisen, in welchen jeweils ein Steuerzapfen (9) des Drehgliedes (5) eingreift.
Patent DE-10318635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Kabelbaums
Inventor: KATO MITSUNOBU
IPC: F16L3/16
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Kabelbaums, aufweisend  ein Rotationsteil
(6), das den Kabelbaum (5) hält
und eine bogenförmige
Fläche
(43a) in einer dreidimensionalen Richtung an dessen Außenumfangsfläche aufweist,
und  einen Körper
(3) der Befestigungsvorrichtung (1), in dem das Rotationsteil (6)
gehalten wird, um in einer dreidimensionalen Richtung zu drehen,  wobei
der Körper
(3) der Befestigungsvorrichtung (1) mit einer Kabelbaumführungswand
(32) in einer Krümmungsform
versehen ist.
Patent DE-10326744-B4 (DE)
Title: Modul zur Züchtung und zur Nutzung der Stoffwechselleistung und/oder zum Erhalt von Mikroorganismen, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: C12M3/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Modul
zur Züchtung
und zur Nutzung der Stoffwechselleistung und zur Vermehrung und/oder zum
Erhalt von Mikroorganismen, insbesondere für Zellen bestehend aus einem
in einem wasser- und/oder
keimdichten Behältnis
angeordneten Körper
aus einem offenporigen porösen
Material, dessen Porendurchmesser im Bereich von 40 bis 1000 μm liegen,
dessen Poren miteinander kommunizieren, und mindestens einem kanalförmigen Hohlgangsystem,
dessen einzelne Hohlgänge
sich kreuzen und/oder überlagern
und den Körper
durchziehen.
Patent DE-10343085-B4 (DE)
Title: Dämpfungsventil
Inventor: UMETANI AKIHISA
IPC: F16F9/348
Filed: 2003-09-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Dämpfungsventil
mit  einem hohlen Gehäuse
(21) mit einem ersten Anschluss (P1), der mit einer Hydraulikpumpe
in Verbindung steht, und einem zweiten Anschluss (P2), der mit einem
hydraulischen Aktuator in Verbindung steht;  einem Ventilschieber
(23), der das Gehäuse
(21) in eine erste Kammer (C1), die mit dem ersten Anschluss (P1)
in Verbindung steht, und eine zweite Kammer (C2), die mit dem zweiten
Anschluss (P2) in Verbindung steht, unterteilt und mehrere kommunizierende
Durchführungen
(23a) aufweist, die eine Verbindung der ersten Kammer (C1) mit der zweiten
Kammer (C2) herstellen;  einem Abstandselement (22), das an
der ersten Kammer (C1) vorgesehen und das relativ zu dem Ventilschieber
(23) bewegbar ist;  einer Feder (26) zum Vorspannen des Abstandselements (22)
in Richtung auf die zweite Kammer (C2);  einem Zufuhranschluss
zum Zuführen
von Hydrauliköl,
das von der ersten Kammer (C1) über
den ersten Anschluss (P1) zugeführt
wird, zu der zweiten Kammer (C2) durch...
Patent DE-10345137-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffeinspritzvorrichtung sowie eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERNERO STEFANO
IPC: F23D17/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffeinspritzvorrichtung (10, 30, 40), insbesondere in Gasturbinen, bei welchem Verfahren ein gasförmiger und/oder flüssiger Brennstoff (PG bzw. OL) zusammen mit einem unterstützenden oder abschirmenden Abschirmluftstrom (AR) durch die Brennstoffeinspritzvorrichtung (10, 30, 40) in eine Brennkammer eingedüst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschirmluftstrom zur Sicherstellung einer stabilen und/oder emissionsarmen Verbrennung unter Ausnutzung der sich ändernden Temperaturverhältnisse in der Brennstoffeinspritzvorrichtung (10, 30, 40) dem jeweiligen Betriebszustand automatisch angepasst wird, und dass zur automatischen Anpassung des Abschirmluftstromes die thermische Ausdehnung und/oder thermisch bedingte Formänderung bestimmter Teile (16, 23) der Brennstoffeinspritzvorrichtung (10, 30, 40) ausgenutzt wird.
Patent DE-10353854-B4 (DE)
Title: Rationelle Döner-/Gyros-Herstellung
IPC: A23L13/60
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von gegrillten Fleischprodukten,  wobei das teils
in Scheiben (1), teils -für
Hackfleisch- grobstückig
geschnittene Fleisch (2) auf ein Standardgewicht verwogen, das in
Scheiben geschnittene Fleisch (1) mit einer Lake (4) mittels eines
Injektors (3) gespritzt, in einem Tumbler (5) unter gleichzeitiger
Kühlung
und weiterer Lakezugabe (4) in einem Vakuum gemischt und bewegt
wird, und  wobei vor dem letzten Tumbeln insgesamt 2 bis 4 Gewichts-%
Weizen- und Bambusfaser dem in Scheiben geschnittenen Fleisch (1)
zugegeben wird, und  wobei das grobstückig geschnittene Fleisch (2)
mit ca. 5 Gewichts-% Bulgurgries (7) gemischt und gewolft und mit dem
in Scheiben geschnittenen Fleisch (1) gemischt, in eine Hülle (11a)
gegeben und anschließend
gegart und gegrillt wird.
Patent DE-10354188-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturentnahmesonde
Inventor: MUEHLBERGER FABIAN
IPC: G01N1/22
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hochtemperaturentnahmesonde
für die
Entnahme von Gasen aus dem Innern eines Prozessraumes, umfassend  a)
ein inneres Rohr (1) und ein konzentrisch um dieses angeordnetes äußeres Rohr
(2), wobei diese am distalen Ende (3) unter Bildung eines Volumens
gasdicht miteinander verbunden sind,  b) eine Gaszuführung (15)
zwischen dem inneren und äußeren Rohr
mit einem Gaseinlass (9) am proximalen Ende (6) und mit einem Gasauslass
im Bereich des distalen Endes (3) sowie  c) eine Gasrückführung (16)
zwischen dem inneren und äußeren Rohr
(1, 2) mit einen Gasablauf (10) aus der Hochtemperatursonde,  wobei  d)
die Gaszuführung
(15) ein Rohrbündel
und die Gasrückführung (16)
die Zwischenräume
zwischen dem Rohrbündel
umfassen, wobei die Einzelrohre (17) des Rohrbündels über den Umfang des inneren
und äußeren Rohrs
(1, 2) im Volumen gleichmäßig vergilt
angeordnet sind und wobei der Gaseinlass (9), in welchen die Einzelrohre
(17) enden, sich im Erstreckungsbereich der Gasrückführung (16)...
Patent DE-10356672-B4 (DE)
Inventor: MERZA VALER
IPC: B60T17/08
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: The brake system has a service brake unit with a first brake circuit, and a parking brake unit with a second circuit, for wheels (1-6) on an axle. A control device (12) prevents locking of at least one wheel due to a pressure drop in the second circuit, while the vehicle is in motion. The device acts on a shuttle valve (35) with an input, which is connected to an output (32) of the first brake circuit on one side of the vehicle only, and to all outputs (33,34) of the second circuit. The speed of the wheels is measured by a speed sensor (25,26) on at least one wheel, or by two sensors (26,27) on two wheels of the same axle.
Patent DE-10392255-B4 (DE)
Title: Garnwickelmaschine des Drehtyps
Inventor: YOSHIOKA SEIJI
IPC: B65H54/52
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Automatische
Garnwickelmaschine des Drehtyps mit mindestens zwei jeweils um eine
Achse drehbaren Drehkopftischen (3, 3'), von denen jeder wenigstens
zwei drehbar darauf befestigte Spulenhalter (4, 5, 4', 5') trägt, wobei
entlang eines Garnwegs stromaufwärts
der Spulenhalter mindestens zwei Druckrollen (9, 9') und eine Traversiereinrichtung
(10) angeordnet sind, und wobei eine Spule (6), die auf einem Spulenhalter
montiert ist, zu einer Spule umgeschaltet wird, die auf dem anderen
Spulenhalter montiert ist, wenn das auf die Spule aufgewickelte
Garn (Y) eine vorbestimmte Menge erreicht,  wobei die Drehkopftische
auf beiden Seiten des Garnwegs angeordnet sind,  wobei die Drehrichtung
des einen Drehkopftischs und des anderen Drehkopftischs entgegengesetzt
zueinander sind, und die Drehrichtung der Druckrolle, die bezüglich des
einen Drehkopftischs montiert ist, und die Drehrichtung der Druckrolle,
die bezüglich
des anderen Drehkopftischs montiert ist, entgegengesetzt zueinander
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckrollen und
die Traversiereinrichtung oberhalb der Drehmitten der Drehkopftische
angeordnet...
Patent DE-19512332-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: MUELLER HELMUT-EDGAR
IPC: B60R21/205
Filed: 1995-04-01
Granted: 2004-01-15
Abstract: Im Beifahrerbereich eines Fahrzeugs befindliche Airbageinrichtung, die an einem üblicherweise für einen Handschuhkasten vorgesehenen Abschnitt einer Instrumententafel (1) angeordnet ist und im wesentlichen einen durch einen Gasgenerator (24) beaufschlagbaren Gassack (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß für den Handschuhkasten und die Airbageinrichtung Gehäusekörper (4, 18) vorgesehen sind, die ineinandersteckbar und miteinander verbindbar sind.