baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011973-U1 (DE)
Title: Halterungs-Vorrichtung zum Verbinden zweier Fahrräder
IPC: B62K13/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Halterungs-Vorrichtung
(100) zum lösbar
festen Verbinden eines Gabelarmes (210) der Vorderradgabel eines
zweiten Fahrrades mit einer Strebe (110) der Hinterradgabel eines
ersten Fahrrades, gekennzeichnet durch mindestens eine zwei Schenkel
(121, 122) aufweisende Schenkeleinrichtung (120), deren erster Schenkel
(121) lösbar
fest mit einer Strebe (110) der Hinterradgabel des ersten Fahrrades
verbindbar ist, wobei im Bereich des Endes des zweiten Schenkels
(122) ein zur Hinterradachse (140) des ersten Fahrrades parallel
ausgerichteter Dorn (123) vorgesehen ist, auf dem eine hohlzylindrische
Trommel (124) drehbar gelagert ist, und eine Aussparung (211) im
Bereich des freien Endes eines Gabelarmes (210) der Vorderradgabel
des zweiten Fahrrades mittels einer Befestigungseinrichtung (160)
lösbar
fest mit der äußeren Mantelfläche der
Trommel (124) verbindbar ist.
Patent DE-202008013559-U1 (DE)
Title: Kreisscheibenförmiges Schneidmesser für Schneidmaschinen zum Schneiden von Brot, Käse u.dgl. Lebensmitteln
IPC: B26D1/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Kreisscheibenförmiges Schneidmesser
(10) für
Schneidmaschinen zum Schneiden von Brot, Käse und dergleichen Lebensmitteln,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – Schlitze
(20, 70) in seinem scheibenförmigen
Körper
(12) vorhanden sind.
Patent DE-202008014646-U1 (DE)
Title: Puzzle
IPC: A63F9/10
Filed: 2008-11-04
Abstract: Puzzle
mit mehreren Puzzleteilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
es 2 zusätzliche
Bauteile aufweist  – einen
Rahmen (2), der die zusammengefügten
Puzzleteile (1) umschließt,  – ein elektronisches
Modul (4), das in den Rahmen (2) integriert ist.
Patent DE-202008014909-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung an einem KFZ-Sitz
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-11-11
Abstract: Haltevorrichtung
an einem KFZ-Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung
ein Hebel zur Sitzverstellung ist.
Patent DE-202008016790-U1 (DE)
Title: Kamineinsatzheizkollektor
IPC: F24B9/04
Filed: 2008-12-20
Abstract: Der Kamineinsatzheizkollektor für Kamineinsätze, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollektoreinheit nach oben bei Kamineinsätzen beweglich ist und der Kollektor mit einer zusätzlichen wasserseitigen Heizung ausgestattet ist.
Patent DE-202009001409-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-02-05
Abstract: Insektenschutzvorrichtung
für eine Gebäudeöffnung (1), der eine
einen gebäudeseitig fixierten Stock (2a) und wenigstens
einen hieran gelagerten Flügel (2b) aufweisende Verschlusseinrichtung
(2) zugeordnet ist, mit einem an der vom Flügel (2b) abgewandten
Seitenfläche des Stocks (2a) anlegbaren, umlaufenden Rahmen
(6) der durch ein engmaschiges Insektenschutzgewebe (7) ausgefacht
ist und durch wenigstens zwei einander gegenüberliegende,
am Rahmen (6) angebrachte Einhängewinkel (8, 9) am Stock
(2a) festlegbar ist, wobei die Einhängewinkel (8, 9) mit
rahmenparallelen Eingriffsklauen (10) von der radialen Stockinnenseite
her zum Eingriff mit einer stockseitigen Falzleiste (11) bringbar
sind und wobei wenigstens ein Eingriffswinkel (8) jedes Satzes von
einander gegenüberliegenden Eingriffswinkeln (8, 9) in
Richtung der Längserstreckung seiner Eingriffsklaue (10)
verschiebbar angeordnet und entgegen der Kraft einer Rückstelleinrichtung
aus seiner Eingriffsstellung zurückschiebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung wenigstens
eine Gummischnur (16) enthält, die einerseits an einem
rahmenseitig angebrachten Arretierstück (15) und andererseits
am über dieses in Richtung der...
Patent DE-202009006405-U1 (DE)
Title: Schnee- und Eisfangvorrichtung
IPC: E04D13/10
Filed: 2009-05-02
Abstract: Schnee- und Eisfangvorrichtung für eine Dacheindeckung aus mehreren Profilblechen (2) bestehend aus zumindest einem Profilblechzuschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Profilblechzuschnitt (3) im Querschnitt formgleich oder formähnlich mit dem Profilblech (2) der Dacheindeckung ausgebildet ist und dass der Profilblechabschnitt (3) zumindest teilweise beabstandet zur Dacheindeckung angeordnet ist.
Patent DE-202009006670-U1 (DE)
Title: Präsentationsständer
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-05-09
Abstract: Präsentationsständer für Werbemittel und/oder andere Gebrauchsgegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentationsständer (1) einen Full (2) und daran anschließend eine einem Beschauer zugekehrte, schräge Präsentationsfläche (3) hat und dass die Präsentationsfläche (3) eine universell nutzbare Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-202009014178-U1 (DE)
Title: Ofenanordnung mit Schleusen
IPC: F27B9/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ofenanordnung umfassend einen Vorheizofen (30), einen Hauptheizofen (10) und ein Abkühlrohr (20), mit einem entlang der Ofenhauptrichtung (A) verlaufenden Fördersystem (100) dadurch gekennzeichnet, dass Hauptheizofen (10), Vorheizofen (30) und Abkühlrohr (20) zur Umgebung hin, abgesehen von der Einlassöffnung (30.1) und der Auslassöffnung (20.1), druck- und luftdicht miteinander verbunden sind,
Patent DE-202009016578-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Vorbehandlung von Polymermaterialien
IPC: B29B13/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Anordnung zur Reinigung, Vorbehandlung bzw. Aufbereitung von Polymermaterialien, insbesondere von Kunststoffabfällen in Form von Flakes umfassend  – zumindest einen, zur Anlage eines Vakuums und/oder zur Versetzung bzw. Spülung mit Inertgas geeigneten, Aufnahmebehälter, Schneidverdichter bzw. Reaktor (1) mit einer Misch- und Rühreinrichtung (4) und gegebenenfalls einer Zerkleinerungseinrichtung für die Polymermaterialien,  – gegebenenfalls zumindest eine dem Reaktor (1) vorgeschaltete Wascheinrichtung (20), Trocknungseinrichtung (21), Vorkristallisationseinrichtung (21) und/oder Lagereinrichtung für die Polymermaterialien,  – Mittel zur Erwärmung der Polymermaterialien im Reaktor (1), insbesondere auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur, vorzugsweise über der Glasübergangstemperatur, des Polymermaterials,  – Mittel bzw. zumindest eine Einrichtung zur Abkühlung der heißen Polymermaterialien,  – sowie Mittel zur Aufnahme und Überführung der bei deren Abkühlung abgegebenen bzw. freigesetzten thermischen Energie an eine andere, insbesondere vorgeordnete, Stelle der Anordnung oder an eine mit dieser in Wirkverbindung stehende Einrichtung, zur direkten oder indirekten bzw. unmittelbaren oder mittelbaren Erwärmung der Polymermaterialien,...
Patent DE-202009016737-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2009-12-04
Abstract: Handwerkzeug, das einen Handgriff (10), einen Hauptkörper (20), einen Einsatz (30), einen Werkzeugkopfträger (31) und einen Vorsatz (27) umfaßt, wobei der Handgriff (10) einen Stößel (11) aufweist, der am vorderen Ende einen Hals (12) besitzt; der Hauptkörper (20) ein Durchgangsloch (23) und eine Bohrung (22) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei in die Bohrung (22) der Stößel (11) des Handgriffs (10) geschoben wird, wobei der Hauptkörper (20) einen Aufnahmeraum (21) für den Einsatz (30) und eine Öffnung (24) besitzt, die mit der Bohrung (22) verbunden ist, wobei in der Öffnung (24) eine Feder (25), ein Sperrring (26) und ein Verschluß (29) aufgenommen sind, wobei durch den Sperrring (26) der Stößel (11) geführt ist, wobei der Sperrring (26) in den Hals (12) des Stößels (11) eingreifen kann, wodurch ein Lösen des Hauptkörpers (20) aus dem Stößels (11) verhindert wird; der Werkzeugkopfträger (31) eine Vielzahl von Aufnahmelöchern (32) für Werkzeugköpfe mit unterschiedlicher...
Patent DE-202009018474-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Lichtbogenbehandlung der Oberfläche von Metallerzeugnissen
IPC: F27D11/10
Filed: 2009-11-10
Abstract: Einrichtung für die Lichtbogenbehandlung der Oberfläche von Metallerzeugnissen, welche eine Vakuumkammer, ein Vakuumierungssystem, das zu behandelnde Metallerzeugnis, eine Stromversorgung für einen Lichtbogen, eine oder mehrere Elektroden, eine Zündungseinrichtung für die Bogenzündung zwischen der Oberfläche des zu behandelten Metallerzeugnisses und der Elektrode, eine Einrichtung zur Verlagerung des Metallerzeugnisses in Bezug auf Elektrode oder eine Einrichtung zur Verlagerung der Elektrode in Bezug auf das Metallerzeugnis aufweist, wobei das positive Potential (+) der Stromversorgung des Lichtbogens an die Elektrode und das negative Potential (–) an das zu behandelnde Metallerzeugnis angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine (oder mehrere) Elektroden bei einem Druck in der Vakuumkammer im Bereich von 10,0 bis 1 × 10–3 Hg in einem Abstand von der Oberfläche des zu behandelten Metallerzeugnisses angeordnet ist (sind), wobei der Abstand innerhalb der freien Weglänge der Elektronen in der elektrischen Entladung, d. h. im Bereich von 2,0 bis 200,0 mm, liegt.
Patent DE-202010000242-U1 (DE)
Title: Abdeckbahn
IPC: B32B5/16
Filed: 2010-02-23
Abstract: Abdeckbahn zur Verkleidung einer Oberfläche in der Art, dass ein optischer Eindruck einer Steinfläche entsteht, bestehend aus einer Trägerbahn (3) und einer darauf befindlichen Oberflächenschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenschicht (2) aus einem fein granuliertem Naturstein besteht, der mit einem granuliertem Schmelzkleber vermischt und thermisch auf die Trägerbahn (3) aufgebracht ist.
Patent DE-202010000414-U1 (DE)
Title: Abstellhilfe für Anhänger mit Deichsel und Stützrad
IPC: B60D1/66
Filed: 2010-03-19
Abstract: Abstellhilfe für Anhänger, die eine Deichsel und ein an der Deichsel angebrachtes Stützrad (10) aufweisen, gekennzeichnet durch eine auf den Boden aufzulegende Unterlegplatte (12), die an der Oberseite einen Sitz (14) für den Aufstandspunkt des Stützrades (10) bildet.
Patent DE-202010000731-U1 (DE)
Title: Kanalverschlussvorrichtung
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-01-07
Abstract: Kanalverschlussvorrichtung zum Verschließen eines bodenseitigen Zugangs zu einer Kanalisation, mit einem eine Zugangsöffnung (16) ausbildenden Rahmen (1) und einem, von einer Geschlossen- in eine Offenstellung überführbaren Verschlusselement (2), sowie mit einem Verriegelungsmechanismus zur Sicherung des Verschlusselements (2) zumindest in seiner Geschlossenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus wenigstens einen zwischen Rahmen (1) und Verschlusselement (2) wirkenden und einer Verlagerung des Verschlusselements (2) entgegenwirkenden Kraftspeicher (3) aufweist, der das Verschlusselement (2) in seiner Geschlossenstellung sichert.
Patent DE-202010001086-U1 (DE)
Title: Absperrelement und Transportanordnung für Absperrelemente
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Absperrelement in Form eines Metallgitters mit einem Rahmen (2) und sich innerhalb des Rahmens (2) erstreckenden Streben (3) sowie mit unverlierbar mit dem Absperrelement (1) verbundenen Standfüßen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (6, 7) beweglich mit dem Rahmen (2) verbunden sind und von einer Standposition in eine Transportposition verlagerbar sind.
Patent DE-202010002755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konvertieren von grafisch darstellbaren Daten
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Konvertieren von grafisch darstellbaren Daten (4) von einem ersten Format in ein zweites Format mit einem Rechner (6), einem Display (12) zum Anzeigen der grafisch darstellbaren Daten und einer Grafikkarte (8) zum Ansteuern des Displays (12), dadurch gekennzeichnet, dass Daten (4), die einer bestimmten Datengruppe zugeordnet sind, in dem ersten Format durch den Rechner (6) mit einer individuellen Markierung versehen werden, dass die markierten Daten in das zweite Format umgewandelt werden und dass die Daten in dem zweiten Format über die Markierung wieder ihrer Datengruppe zugeordnet werden.
Patent DE-202010003190-U1 (DE)
Title: Stabilitätssystem an Baumaschinen mit Drehmotorbetätigung
IPC: B66C23/72
Filed: 2010-03-05
Abstract: Stabilitätssysteme an Baumaschinen, welche verschiebbare sowie aus- und abklappbare Gewichte, als Konter-, bzw. Gegengewichte unterflur, sowie an deren Heckbereich angebracht haben, dadurch gekennzeichnet dass, der Oberwagen (10) des Kettenbaggers (1) das nach hinten verschiebbare Gewicht (2), und das senkrecht gelagerte nach hinten ausklappbare Gewicht (3) mit seinen Gewichten (31/31) als Einzelgewichte, und das waagerecht gelagerte nach hinten abklappbare Gewicht (4), je mit einem hydraulisch betriebenem Drehmotor (5), und oder alternativ mit einem elektrisch betriebenem Drehmotor (6), in technisch sinnvoller Anordnung ausgestattet sind.
Patent DE-202010010552-U1 (DE)
Title: Unterbau eines Zeltes und Zelt mit einem solchen Unterbau
IPC: E04H15/56
Filed: 2010-07-14
Abstract: Zeltunterbau zur Anordnung auf einem Untergrund (2) mit  – einer Mehrzahl von Fussbodenträgern (10), die  – horizontal und zueinander parallel ausgerichtet sind und  – aufeinander zu weisend offene Aufnahmenuten (12a, 12b) zum Einschieben von Bodensegmenten (30) aufweisen,  – einer Mehrzahl von Längsträgern (20, 26), die  – horizontal, zueinander parallel und orthogonal zu den Fussbodenträgern (10) angeordnet sind,  – mit zwei benachbarten Fussbodenträgern (10) verbunden sind,  – mindestens einem Ballastkörper (80, 88),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ballastkörper (80, 88) derart angeordnet ist, dass seine Gewichtskraft ohne Zwischenschaltung eines Längsträgers (20, 26) auf einen mit dem Ballastkörper belasteten Fussbodenträger (10) wirkt.
Patent DE-202010014046-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Schaumsprühkopfes
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-10-07
Abstract: Ein Aufbau eines Sprühkopfes, aufgebaut aus:  einem Kopf (1) mit einer daran gebildeten Düse (11) und einem Hohlraum (12) im Innern dieses Kopfes (1), wobei sich in diesem Hohlraum (12) ein Filterröhrchen (13) befindet;  einem ersten Ringelement (2), das als ein hohles Element ausgeführt ist und auf beiden Seiten eine obere Öffnung (21) bzw. eine untere Öffnung (22) aufweist, wobei in der unteren Öffnung (22) ein Abdichtelement (221) befestigt ist;  einem Ventilaufbau (3) mit einem ersten Ventil (31) und einem zweiten Ventil (32), wobei ein erstes Ende dieses ersten Ventils (31) mit dem ersten Ringelement (2) verbunden ist und das zweite Ende des ersten Ventils (31) mit dem Filterröhrchen (13) und dem Kopf (1) verbunden ist; das zweite Ventil (31) mit einem ersten Ende versehen ist, das mit dem ersten Ventil (31) verbunden und am ersten Ringelement (2) befestigt ist; das zweite Ventil (32) mit einem Flansch...
Patent DE-202010015031-U1 (DE)
Title: Schilderfundament
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-11-05
Abstract: Schilderfundament, dadurch gekennzeichnet, dass es sich vorzugsweise um einen Betonkörper oder Kunststoffkörper, oder aus sonstigen Materialien, rund, quadratisch, rechteckig, oval oder vieleckig, versehen mit einer Aussparung auf der Oberfläche, zur Aufnahme von Rohrpfosten für Verkehrsschilder, Baustellenschilder, Poller usw. (Skizzen 1 + 4 + 5) handelt.
Patent DE-202010017924-U1 (DE)
Title: Zum Kalteinbau geeigneter Asphaltbaustoff
IPC: C08L95/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Asphaltbaustoff zum Kalteinbau als Straßenbelag, mit einer grobkörnigen Hohlraum reichen Kaltasphaltmischung, die eine Mineralstoffkörnung und ein Bitumenbindemittel zur umhüllenden Benetzung der Mineralstoffkörnung in einer wässrigen Emulsion aufweist, und mit einem Füller für die Hohlräume, der ein trockenes Mörtelbindemittel und trockenen feinkörnigen gewaschenen Sand als Grundstoffe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Asphaltbaustoff kein Zugabewasser und eine rieselfähige Konsistenz aufweist.
Patent DE-202010018314-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/16
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) umfasst; das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes; das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist; die Trägerscheibe (30) umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, wobei der Bereich eine Vielzahl von Oberflächen umfasst, um die das Lippenbalsammaterial erstarren kann, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt, und wobei das Oberteil (14) ein Heißgießverfahren ermöglicht, indem die Trägerscheibe (30) mit dem Oberteil (14) zusammengesetzt wird, indem das Oberteil (14) umgedreht wird, so dass die Trägerscheibe (30) waagerecht und oberhalb in Bezug auf das Oberteil (14) angeordnet ist, und indem die verflüssigte Phase des Lippenbalsams (20) in das Oberteil gegossen wird.
Patent DE-202011003042-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzkissen
IPC: E04B1/92
Filed: 2011-02-23
Abstract: Das Dichtkissen dient zum Abdichten von hochwassergefährdeten Fenstern und Türen und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtkissen aus einen aufblasbaren Hohlkörper besteht, dem Dichtkissen (1) mit Schlaufen (6) und Haltetaschen (5) versehen ist.
Patent DE-202011003408-U1 (DE)
Title: Begehbare Einhausung mit darin untergebrachten offenen Gestellen zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Bauelemente
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-03-02
Abstract: Begehbare Einhausung mit darin untergebrachten offenen Gestellen (1) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Bauelemente, welche Bauelemente in/auf in die Gestelle (1) einfügbaren Bauelementträgern (9), wie zum Beispiel Einschübe, Schubladen oder Bauelementträger, montiert sind, wobei die Gestelle (1) aus tragenden, vorzugsweise U-förmigen Vertikalholmen (2a–2d) aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Versorgung der genannten Bauelemente erforderlichen Versorgungs- und/oder Datenkabel (18) durch von den Vertikalholmen (2a–2d) der Gestelle gebildete Kabelkanäle (6) den Bauelementen zugeführt werden.
Patent DE-202011003744-U1 (DE)
Title: Verstärkte Schneideinrichtung für einen Streifenschnitt-Aktenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verstärkte Schneideinrichtung für einen Streifenschnitt-Aktenvernichter, aufweisend:  zwei Antriebswellen (10), die parallel zueinander verlaufen;  eine Trageinrichtung (30), die auf den Antriebswellen (10) montierbar ist, wobei diese einen abgewinkelten Mittelabschnitt (31), zwei Seitenflügel (32) und eine Aussparung (33) aufweist, und wobei die Seitenflügel (32) an entgegengesetzten Enden bzw. Seiten des abgewinkelten Mittelabschnitts (31) so angebracht sind, dass diese in entgegengesetzter Richtung parallel zueinander verlaufen, und wobei die Aussparung (33) an den oberen Kanten des abgewinkelten Mittelabschnitts (31) und der Seitenflügel (32) ausgebildet ist und an die Antriebswellen (10) angrenzt;  eine Mehrzahl von Schneidscheiben (40), die auf den Antriebswellen (10) so montierbar sind, dass diese voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei jede der Schneidscheiben (40) an deren Umfang mit einer Mehrzahl von Zähnen (41) versehen ist; und  eine Mehrzahl von Abstandsstücken (50), die auf den Antriebswellen (10) sitzen und zwischen je zwei Schneidscheiben (40) vorgesehen sind.
Patent DE-202011004068-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für Elektrofahrzeug
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-03-11
Abstract: Sensorvorrichtung für Elektrofahrzeug, umfassend einen Drehkörper (21), der an der großen Zahnscheibe (12) befestigt ist und an der Innenseite (214) eine Vielzahl von Magneten (211) aufweist, die ringförmig gleichmäßig verteilt sind, und einen Sensor (22), der an dem Fahrzeugrahmen (1) des Elektrofahrzeugs befestigt ist, dem Drehkörper (21) gegenüberliegt und die Drehbewegung des Drehkörpers (21) in Steuersignale (221) umwandeln kann.
Patent DE-202011004474-U1 (DE)
Title: Konstruktion zum Einstellen des Abstandes zwischen Lampe und Linse
IPC: F21V14/06
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die Konstruktion zum Einstellen des Abstandes zwischen Lampe und Linse enthält eine Lampenbedeckung. Das vordere Ende der Lampenbedeckung vertieft sich nach innen und bildet sich dadurch einen Ausstrahlraum. Die Innenwand des Ausstrahlraumes ist eine Kegeloberfläche, deren Durchmesser sich nach innen verkleinert. In der Mitte in der Kegeloberfläche wird eine Konvexlinse angebracht. Die Außenseite der Lampenbedeckung ist ein Kegelteil, dessen Durchmesser sich nach hinten ebenfalls verkleinert. Am hinteren Ende ist ein Querschnitt, dessen Mitte eine Aufnahmeöffnung ist. Die Dicke der Aufnahmeöffnung ist d und die Dicke der Lampe ist D. Die maximale Länge der Aufnahmeöffnung beträgt 1 und die Länge der Aluminiumplatte ist L, wobei d ≧ D und L > l ist.
Patent DE-202011101606-U1 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes System für einen Wärmetauscher
IPC: B23K1/19
Filed: 2011-06-09
Abstract: Korrosionsgeschützes System für einen Wärmetauscher mit mehreren parallel zueinander angeordneten Profilen, welche endseitig in je einen Sammler münden sowie mit zwischen den Profilen angeordneten Lamellen, wobei die Profile, die Lamellen und die Sammler aus unterschiedlichen Aluminiumlegierungen bestehen, nämlich die Aluminiumlegierung für die Profile edler ist als die Aluminiumlegierung für die Sammler und diese wiederum edler ist als die Aluminiumlegierung für die Lamellen, wobei die Profile mit den Lamellen und mit den Sammlern über eine Hartverlötung verbunden sind und für diese Hartverlötung die Profile mit einer Beschichtung versehen sind, wobei die Beschichtung ein Lot auf der Basis von Silizium in elementarer oder gebundener Form enthält sowie ein Alkalimetallfluormetallat als Flussmittel und wobei die Beschichtung der Profile zur Erhöhung des Korrosiosschutzes des Weiteren Zink in elementarer oder gebundener Form enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil aus einer 3xxx-Alumium-Legierung besteht, bei welcher cCU der Anteil an gelöstem Kupfer...
Patent DE-202011105397-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit drahtloser Energieübertragungsfunktion
IPC: G04B5/20
Filed: 2011-09-06
Abstract: Uhrenbeweger (10), umfassend: Ein Gehäuse (20) mit einer Kammer (22) darin, eine in der Kammer (22) des Gehäuses (20) angeordnete Dreheinheit (30), die einen Motor (32) und ein drehendes Befestigungselement (34) aufweist, das mit dem Motor (32) verbunden ist, eine in der Kammer (22) des Gehäuses (20) angeordnete Stromquelle (40) mit einer Schaltplatte (42), die mit dem Motor (32) elektrisch verbunden ist, und ein berührungsfreies Induktionsladegerät (50) mit mindestens einer Übertragungsspule (52), die an einer Seite des Gehäuses (20) angeordnet vorliegt und elektrisch mit der Schaltplatte (42) zum Übertragen eines Signals verbunden ist, und mit mindestens einer Empfängerspule (56), die an einer anderen Seite des Gehäuses (20) angeordnet vorliegt und elektrisch mit der Schaltplatte (42) zum Empfangen eines Signals und Umwandeln des Signals in einen elektrischen Strom verbunden ist, der an die Schaltplatte (42) übertragen wird.
Patent DE-202011106750-U1 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung
IPC: B29C45/44
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung mit mindestens einem Antrieb zum Ausschrauben mindestens eines Gewindekerns (2) aus einem Spritzgießwerkzeug, enthaltend einen an einer Welle befestigten Gewindekern (2), eine Leitgewindehülse (3) und ein an der Welle angebrachtes Kernleitgewinde (18), dadurch gekennzeichnet, dass in der Welle des Gewindekerns (2) eine Kühlbohrung (28) eingebracht ist, wobei der Kühlbohrung (28) ein Kühlmedium zuführbar ist, das der Kühlung des Gewindekerns (2) dient.
Patent DE-202011108737-U1 (DE)
Title: Fußtrainer
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Therapeutisches Übungsgerät durch Verbindung zweier Platten mittels eines Kugelgelenks mit Feststellfunktion.