baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007010-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: H01R24/40
Filed: 2015-10-07
Abstract: Verbinder (2) zum HF-signalübertragenden Verbinden von zwei Bauteilen (4a, 4b), insbesondere ein Board-to-Board-Verbinder zum HF-signalübertragenden Verbinden von zwei Leiterplatten miteinander, mit einem ersten Anschlussstück (6a) zum Befestigen an dem ersten Bauteil (4a) und mit einem zweiten Anschlussstück (6b) zum Befestigen an dem zweiten Bauteil (4b) sowie mit einem Mittelstück (8) mit einem ersten Ende (10) zum Verbinden mit dem ersten Anschlussstück (6a) und mit einem zweiten Ende (12) zum Verbinden mit dem zweiten Anschlussstück (6b), wobei zum Bilden einer Rastverbindung zum Fixieren der Verbindung das erste Anschlussstück (6a) und das zweiten Anschlussstück (6b) je ein erstes Rastmittel (14a, 14b) aufweisen, wobei das erste Ende (10) rastmittelfrei ausgebildet ist und das zweite Ende (12) ein zum Zusammenwirken mit dem ersten Rastmittel (14a, 14b) ausgebildetes zweites Rastmittel (16) aufweist.
Patent DE-202015007731-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem zur automatischen elektronischen Ab- und Einschaltung ausgewählter an modifizierten Steckdosen angeschlossenen Verbraucher bei Netzstromausfall
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Steuerungssystem zur automatischen elektronischen Ab- und Einschaltung dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem bidirektionalen Wechselrichter eingebaute Steuerungsschaltung (1) so konstruiert ist, dass sie Netzstromausfälle erkennt und sofort ein digitales Signal zur Abschaltung ausgewählter Verbraucher (4) aussendet
Patent DE-202015007737-U1 (DE)
Title: Heißwassererwärmungsgerät das durch den Strom aus regenerativen Energien gespeist wird
IPC: H05B3/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Heißwassererwärmungsgerät, umfassend einen Behälter (1), der im unteren Bereich eine durch (2) eine Anschlussöffnung für Heizkreislaufswasser Zufuhr sowie im oberen Bereich eine Anschlussöffnung (3) für Heizkreislaufwasser Abgabe hat und in dem eine Wärmequelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Heizbehälter (1) ein elektrisches Widerstandsheizelement (4) eingesetzt ist, das zur Stromversorgung über eine elektrische Leitung (5) an eine Photovoltaik-Anlage (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202015007883-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Markise an einem Fahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Montage einer Markise an Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Montageprofil zur Aufnahme der Markisenkassette (Pos. 5) und dem Fahrzeugdach (Pos. 7) ein zusätzliches Element (Pos. 6) befindet, das Pos. 5 und Pos. 7 in der Weise miteinander verbindet, dass die vertikale Position des Montageprofils (Pos. 5) unabhängig von den vorhandene Befestigungspunkten (Pos. A und Pos. B) variiert werden kann.
Patent DE-202015101805-U1 (DE)
Title: Transportpalettenabdeckung aus Wellpappe
IPC: B65D81/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Transportpalettenabdeckung (1) aus Pappe, mit einem Abdeckteil (5) zum Abdecken der Oberseite (4) der obersten Ware (3) auf einer Transportpalette (2), und zwei an gegenüberliegenden seitlichen Enden (8) des Abdeckteils (5) angeordneten Seitenklappen (10), die jeweils über eine Biegelinie (9) mit dem Abdeckteil (5) verbunden sind.
Patent DE-202015102283-U1 (DE)
Title: Laserschweißverbindung und eine Laserschweißverbindung aufweisende Fahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-05-05
Abstract: Laserschweissverbindung (100) zwischen zwei Fügeteilen (101, 102), von denen ein erstes Fügeteil (101) aus einem laserabsorbierenden Kunststoff und ein zweites Fügeteil (102) aus einem lasertransparenten Kunststoff hergestellt ist, wobei das erste Fügeteil (101) mindestens eine von einer umlaufenden ersten Schweissfläche (104) umgebe Öffnung (103) und das zweite Fügeteil (102) eine mit der ersten Schweissfläche (104) korrespondierende zweite Schweissfläche (105) aufweist, welche eine dem ersten Fügeteil (101) abgewandte Vorderseite (107) und eine dem ersten Fügeteil (101) zugewandte Rückseite (106) des zweiten Fügeteils (102) an dessen Rand verbindende Kantenfläche ganz oder teilweise einnimmt oder umfasst oder von der Kantenfläche umfasst ist.
Patent DE-202015103390-U1 (DE)
Title: Integrierte Zusatzhalterung für Pfandgut an Abfallbehältern
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-06-26
Abstract: Zusatzhalterung (10) zur Aufnahme von Pfandgut (P), wobei die Zusatzhalterung Befestigungsmittel (6) aufweist, mittels welchen die Zusatzhalterung in einer vordefinierbaren Anordnung oder Position an einem Abfallbehälter (20) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzhalterung, insbesondere die Befestigungsmittel, derart geformt oder dimensioniert ist/sind, dass die Zusatzhalterung in den Abfallbehälter integrierbar ist, insbesondere in eine innenliegende Kavität (K) bzw. einen innenliegenden Aufnahmebereich.
Patent DE-202015103613-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone
IPC: H05B3/42
Filed: 2015-07-09
Abstract: Elektrische Heizpatrone (100, 200, 300) mit einem äußeren Metallmantel (120, 220, 320) und mit mindestens einem in einem Innenraum des äußeren Metallmantels (120, 220, 320) angeordneten elektrischen Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) eine Raumkurve beschreibt, die durch das Rollen einer mäanderförmigen Form erzeugbar ist und bei der es zumindest Abschnitte des elektrischen Heizelements (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) gibt, welche sich in radialer Richtung gesehen berührungsfrei überlappen.
Patent DE-202016100864-U1 (DE)
Title: Aktor für ein schaltbares Hydrolager
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-02-18
Abstract: Aktor für ein schaltbares Hydrolager, mit einem Stößel (7), einer den Stößel (7) aufnehmenden Stößelführung (6), in welcher der Stößel (7) in einer axialen Richtung (3) verschiebbar geführt ist, einem an dem Stößel (7) befestigten und sich axial an diesen anschließenden Dichtkopf (8), der auf seiner dem Stößel (7) abgewandten Vorderseite (28) eine Dichtfläche (9) zum Verschließen einer Luftdurchlassöffnung (10) des oder eines schaltbaren Hydrolagers (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkopf (8) rings seines Außenumfangs radial vorstehende, elastisch verformbare Axialrippen (23) aufweist, die mit ihren vorderen Enden (24) axial von der Vorderseite (28) des Dichtkopfes (8) hervorstehen.
Patent DE-202016101438-U1 (DE)
Title: In zwei Richtungen leuchtende Lampenvorrichtung und in zwei Richtungen leuchtendes Lampensystem
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-03-15
Abstract: In zwei Richtungen leuchtende Lampenvorrichtung, umfassend: eine Kühlschiene (1), die ein Tragprofil (11) und zwei jeweils an der linken und der rechten Seite des Tragprofils (11) angeordnete Seitenwände (12) aufweist, wobei auf der oberen Seite des Tragprofils (11) eine erste Aufnahme (111) und auf der unteren Seite des Tragprofils (11) eine zweite Aufnahme (112) ausgebildet ist; ein erstes Leuchtmodul (2), das sich in der ersten Aufnahme (111) befindet und mit einem ersten Substrat (21) und mehreren am ersten Substrat (21) angebrachten, ersten Leuchtdioden (22) versehen ist; ein zweites Leuchtmodul (3), das sich in der zweiten Aufnahme (112) befindet und mit einem zweiten Substrat (31) und mehreren am zweiten Substrat (31) angebrachten, zweiten Leuchtdioden (32) versehen ist, wobei das zweite und das erste Leuchtmodul (3, 2) voneinander abgewandt bzw. in entgegengesetzte Richtungen gerichtet angeordnet sind; ein erstes Abdeckprofil (4), das mit der Oberkante der beiden Seitenwände (12) der Kühlschiene (1) verbunden ist und somit das erste Leuchtmodul (2) abdeckt; und ein zweites Abdeckprofil (5), das mit der Unterkante der beiden Seitenwände (12) der Kühlschiene (1) verbunden ist und somit das zweite Leuchtmodul (3) abdeckt.
Patent DE-202016102243-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Sendevorrichtung eines Fahrzeugs, Sendevorrichtung für ein Fahrzeug und Kommunikationssystem
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Laserstrahlsteuerungsvorrichtung für eine Sendevorrichtung für ein Fahrzeug zum Aussenden eines Laserstrahls ausschließlich zwischen einer vertikalen Richtung und einer horizontalen Richtung durch Rotation einer Reflektoranordnung, aufweisend: einen Laser (3); einen Motor (1); eine Reflektoranordnung (2); wobei die Reflektoranordnung, angetrieben durch den Motor, um eine Achse rotiert, den Laserstrahl in einer ersten Rotationsposition im Wesentlichen in vertikale Richtung lenkt und den Laserstrahl in einer zweiten Rotationsposition in eine im Wesentlichen horizontale Richtung lenkt; wobei die Laserstrahlsteuerungsvorrichtung ausgeführt ist, den Laserstrahl ausschließlich zwischen der vertikalen und der horizontalen Richtung auszusenden, unabhängig von der Rotationsposition der Reflektoranordnung.
Patent DE-202017001949-U1 (DE)
Title: Schaltnetzteil zur Bereitstellung einer elektrischen Ausgangsleistung
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-04-12
Abstract: Schaltnetzteil (100) zur Bereitstellung einer elektrischen Ausgangsleistung, aufweisend:  – einen Rückkopplungszweig (130) zur Regelung des Schaltnetzteils (100) durch eine Rückführung eines Rückkopplungssignals,  – wenigstens eine Kontrollvorrichtung (200) mit einer Spannungserfassungsanordnung (220) zur Erfassung einer Ausgangsspannung des Schaltnetzteils (100), wobei die Spannungserfassungsanordnung (220) mit dem Rückkopplungszweig (130) verbunden ist, um das Rückkopplungssignal in Abhängigkeit von der erfassten Ausgangsspannung bereitzustellen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kontrollvorrichtung (200) eine Stromerfassungsanordnung (210) zur Erfassung eines Ausgangsstroms des Schaltnetzteils (100) aufweist, wobei die Stromerfassungsanordnung (210) elektrisch mit der Spannungserfassungsanordnung (220) verbunden ist, um das Rückkopplungssignal in Abhängigkeit von dem erfassten Ausgangsstrom zu beeinflussen, sodass das Rückkopplungssignal für den Ausgangsstrom und die Ausgangsspannung spezifisch ist.
Patent DE-202017002590-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des Belegungszustandes einer Parkbucht
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-05-15
Abstract: Einrichtung zur Erfassung des Belegungszustandes einer Parkbucht (12), umfassend eine oberhalb der Parkbucht (12) angeordnete Lichtquelle, welche einen gebündelten Lichtstrahl (20) unter einem Winkel β von ca. 53° in Richtung des Bodens (14) der Parkbucht (12) aussendet und einen Lichtsensor (36), der unmittelbar bei der Lichtquelle angeordnet und mit einem Polarisationsfilter ausgestattet ist, derart, dass dieser nur parallel polarisiertes Licht durchlässt.
Patent DE-202017004113-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerter, elektrisch betriebener Drehteller zum Drehen von Objekten für die Präsentation
IPC: A47F5/025
Filed: 2017-08-07
Abstract: Funkgesteuerter, elektrisch betriebener Drehteller zum Drehen von Objekten für die Präsentation
Patent DE-202017004741-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Rank- und Topfpflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-09-11
Abstract: Aufnahmevorrichtung (Grundform) dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Frontseite des Bogens nach ihrem Erscheinungsbild aus elf trapezförmigen Einzelelementen besteht, die zu einem Ganzen in der dargestellten Form zusammengesetzt sind.
Patent DE-202017007525-U1 (DE)
Title: Desinfektionstuch
IPC: A61L101/22
Filed: 2017-06-12
Abstract: Desinfektionssystem für die Flächendesinfektion aus
 - einem Trägermaterial und
 - einer Desinfektionslösung, mit der das Trägermaterial getränkt ist, wobei die Desinfektionslösung
 a) 0,5 bis 10 Gew.-% Wasserstoffperoxid,
 b) 0,025 bis 0,2 Gew.-% Phosphorsäure,
 c) 0,0005 bis 0,2 Gew.-% Silber, und
 d) auf 100 Gew.-% ergänzte Anteile Wasser enthält, jeweils bezogen auf die Gesamtzusammensetzung der Desinfektionslösung, wobei die Desinfektionslösung bei 20°C auf einen pH-Wert von zwischen 1 und 5 eingestellt ist, wobei das Trägermaterial ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Vlies, textiles Gewebe, Tuch aus Baumwolle, Mikrofaser, Cellulose oder modifizierter Cellulose, Verbundstoff, und PET-Vlies, und wobei das Trägermaterial mit 1 bis 35 Gramm Desinfektionslösung pro Gramm Trägermaterial getränkt ist.
Patent DE-202017102280-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Fahrradsattel, umfassend: eine Stütze (1) mit einer Basis (11) und zwei Schienen (12); einen Rücken (13), der einer Peripherie einer Oberseite der Basis (11) entlang gebildet ist; eine Einsetzvertiefung (14), die zwischen dem Rücken (13) und der Oberseite der Basis (11) gebildet ist; die zwei Schienen (12) an einer Unterseite der Basis (11) und in einem Abstand zueinander befestigt sind, und eine Einlage (2), die mit der Einsetzvertiefung (14) in Eingriff ist und eine Nute (21) einer Peripherie einer Unterseite dieser Einlage (2) entlang aufweist; der Rücken (13) mit der Nute (21) in Eingriff ist; eine vertiefte Fläche (22) in einer Oberseite der Einlage (2) gebildet ist.
Patent DE-202017103761-U1 (DE)
Title: Flachverbinder mit Rastfunktion zum Verbinden zweier Schienen einer Unterdeckenkonstruktion
IPC: E04B9/12
Filed: 2017-06-23
Abstract: Flachverbinder (1) mit Rastfunktion zum Verbinden zweier Schienen (16, 16') einer Unterdeckenkonstruktion (18), wobei der Flachverbinder (1) folgende Merkmale aufweist:- einen proximalen Abschnitt für die Befestigung an einem Ende der ersten Schiene (16),- einen distalen Abschnitt zur Ausbildung einer Rastverbindung mit einem identischen Flachverbinder (1'), der an einem Ende der zweiten Schiene (16') befestigt ist,- eine Überlappfläche (2) auf der einen Flachseite des Flachverbinders (1), die beim Verrasten mit dem identischen Flachverbinder (1') an dessen Überlappfläche zum Anliegen kommt,- eine Ausnehmung (3), die in einem Abstand zum distalen Ende (7) des Flachverbinders (1) angeordnet ist,- eine erste über die Überlappfläche hinausragende Nase (4), die in proximaler Richtung in einem Abstand zu der Ausnehmung (3) angeordnet ist, und- eine zweite über die Überlappfläche hinausragende Nase (5), die in proximaler Richtung in einem Abstand zu der ersten Nase (4) angeordnet ist, der mindestens so groß ist, wie der Abstand zwischen der Ausnehmung (3) und dem distalen Ende (7), wobei der Flachverbinder (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine zusätzliche über die Überlappfläche hinausragende Nase (6) aufweist, die an der distalen Kante (8) der Ausnehmung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017103824-U1 (DE)
Title: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-06-27
Abstract: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit (1) zur elektrischen Verbindung von Feldgeräten mit einer Steuerungskomponente in einer automatisierungstechnischen Einrichtung, bei der eine Mehrzahl von Anschlusselementen auf einem Grundkörper angeordnet ist und jedes Anschlusselement zur Aufnahme einer modularen Steckeinheit (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Feldgeräteanschlusseinheit in eine gemeinsame Verbindereinheit (30) und eine Mehrzahl von modularen Anschlusselementen (20) aufgeteilt ist, wobei jedes modularen Anschlusselement (20) mit Anschlussklemmen (21) ausgestattet ist und das modulare Anschlusselement (20) und die Verbindereinheit (30) zueinander komplementäre Ausrichtungselemente (22, 31) aufweisen.
Patent DE-202018001344-U1 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J27/212
Filed: 2018-03-14
Abstract: Wasserkocher, der beim Einschalten einen elektrisch betriebenen Heizelement aktiviert und eine eingegebene minimal notwendige Menge der zu kochendes Wasser braucht, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die bei einem Aktivieren des Wasserkochers automatisch die Wassermenge in dem Wasserkocher bestimmt, diese mit der eingegebenen minimal notwendigen Menge vergleicht und im Falle wenn die faktische Menge kleiner als die eingegebene minimal notwendige Menge ist, der Heizelement nicht aktiviert und ein aktives visuelles Warnsignal aktiviert.
Patent DE-202018004617-U1 (DE)
Title: Befestigung von Magneten auf Zwischenlage Tank
IPC: B65D90/04
Filed: 2018-10-05
Abstract: Der Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Neodym Eisen Bor Magnet mit einem Gegenstück verbunden wird und so über einen einfachen Schlitz in der Zwischenlage an dieser befestigt werden kann, ähnlich wie ein Knopf durchs Knopfloch geschoben wird. Ist der Magnet hindurchgeschoben, hält er auf der anderen Seite der Zwischenlage diese an der Stahl-Tankwand.
Patent DE-202018101494-U1 (DE)
Title: Fahrbahnmarkierungsapplikator
IPC: E01C23/22
Filed: 2018-03-16
Abstract: Fahrbahnmarkierungsapplikator mit einem Farbspritzgerät (2) zum Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen (M) auf einer Fahrbahn (F), dadurch gekennzeichnet, dass ein Längsbewegungsmittel für das Farbspritzgerät (Z) für eine laterale Bewegungsrichtung (X), das die Fahrbahnmarkierung (M) in Längsrichtung überdeckt, und ein Querbewegungsmittel für das Farbspritzgerät (2) für eine Querbewegung (Y), das die Fahrbahnmarkierung (M) in Querrichtung in einer Arbeitsbreite (A) überdeckt, vorgesehen sind.
Patent DE-202018103052-U1 (DE)
Title: Endkappe für eine Plisseejalousie und Plisseejalousie
IPC: E06B9/388
Filed: 2018-05-30
Abstract: Endkappe (10) für eine Plisseejalousie (11),
 wobei die Plisseejalousie (11) an ein Fenster oder eine Tür (12) angebracht oder anbringbar ist, wobei die Plisseejalousie (11) ein auseinanderziehbares und/oder zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl von parallelen Falten (13) aufweisendes Flächengebilde (14) umfasst, sowie zwei an gegenüberliegenden Enden (15) des Flächengebildes (14) vorgesehene und parallel zu den Falten (13) des Flächengebildes (14) ausgerichtete Abschlusskanten (16), und zwei parallel zueinander und senkrecht zu den Falten (13) des Flächengebildes (14) an einem Fenster- oder Türrahmen (17) des Fensters oder der Tür (12) angebrachte oder anbringbare Führungsschienen (18), die zur Führung des Flächengebildes (14) beim Auseinanderziehen und/oder Zusammenschieben vorgesehen sind,
 wobei die Endkappe (10) zur lösbaren Verbindung von Flächengebilde (14) und Führungsschiene (18) vorgesehen ist, wobei die Endkappe (10) einen Hauptkörper (19) und einen Führungsstift (20) zur Verbindung von Flächengebilde (14) und Führungsschiene (18) umfasst,
 wobei der Hauptkörper (19) im Randabschnitt (21) der Abschlusskante (16) der Plisseejalousie (11) angebracht oder anbringbar ist, und
 wobei der Führungsstift (20) in einem einseitig offenem Hohlraum (22) im Hauptkörper (19) mittels einer Druckfeder gefedert gelagert ist, wobei die Druckfeder parallel zur Längsachse des Hohlraums (22) in dem Hohlraum (22) angeordnet ist, wobei der Führungsstift (20) im entspanntem Zustand der Druckfeder seitlich aus dem Hauptkörper (19) und/oder über das Flächengebilde (14) hinausragt, so dass der Führungsstift (20) in die Führungsschiene (18) eingreift oder eingreifen kann, und wobei der Führungsstift (20) im gespannten Zustand der Druckfeder derart tief in den Hauptkörper (19) geschoben ist, dass der Führungsstift (20) aus der Führungsschiene (18) herausführbar ist.
Patent DE-202018104378-U1 (DE)
Title: Unwuchtmotor mit Motoraußenkühlung
IPC: H02K9/06
Filed: 2018-07-30
Abstract: Unwuchtmotor zur Erzeugung einer Rüttelbewegung für eine Arbeitsmaschine, mit einem Elektromotor (1) zur Generierung einer drehenden Antriebsbewegung, umfassend einen in einem Motorgehäuse (5) untergebrachten Stator (6) zur Erzeugung eines rotierenden Magnetfeldes, der mit einem hiervon umschlossenen Rotor (7) zur Generierung der Drehbewegung zusammenwirkt, welcher koaxial an einer gegenüber dem Motorgehäuse (5) drehgelagerten Motorwelle (2) angeordnet ist, woran endseitig mindestens eine Unwuchtmasse (3a, 3b; 4a, 4b) zur Erzeugung einer auf das Motorgehäuse (5) übertragenen mechanischen Schwingung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich mindestens eines Endes der Motorwelle (2) Luftstromerzeugungsmittel zur Beaufschlagung der Motoraußenseite mit einem im Wesentlichen in Parallelrichtung zur Motorwelle (2) entlang des Motorgehäuses (5) und/oder zumindest im Bereich eines stirnseitigen Motorgehäusedeckels (9a; 9b) radial verlaufenen Kühlluftstroms angeordnet sind.
Patent DE-202018106032-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung, insbesondere für ein Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-10-22
Abstract: Bewässerungsvorrichtung (3), insbesondere für ein Gewächshaus zur Bewässerung von Pflanzen, wobei die Bewässerungsvorrichtung (3) mehrere Rohre (4, 5, 6, 7) mit daran angeschlossenen Bewässerungsauslässen (8 ,9, 10, 11, 12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (4, 5, 6, 7) mit den Bewässerungsauslässen (8, 9, 10, 11, 12, 13) verschiebbar sind, dass die Bewässerungsvorrichtung (3) eine Antriebseinrichtung (24) aufweist, die dazu vorgesehen und ausgelegt ist, die Rohre (4, 5, 6, 7) mit den Bewässerungsauslässen (8, 9, 10, 11, 12, 13) während des Bewässerungsvorgangs zu verschieben.
Patent DE-202019001291-U1 (DE)
Title: Kabelhalter zur Zugentlastung für Anschlüsse an leitungsgebundenen Produkten
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-03-20
Abstract: Kabelhalter zur Zugentlastung von Verbindungen (Anschlüsse A wie Steckdosen und Elektrogerät verbunden mit V wie Elektrokabel oder Anschluss A wie Wasserhahn und Gartenspritze mit V wie Gartenschlauch) und zur Sicherung gegen herausziehen und Beschädigung des Anschlusses. dadurch gekennzeichnet, dass durch treppenähnlich bzw. sprossenähnlich geformte Drahtkonstruktion das Kabel oder der Schlauch eingefädelt wird nach Figur 1 und Figur 2.
Patent DE-202019103481-U1 (DE)
Title: Formeinsatz für eine Formteilform, geeignet für ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils, und Formteil
IPC: B29C44/58
Filed: 2019-06-24
Abstract: Formeinsatz (120. 160) für eine Vorrichtung zum Herstellen eines Formteils mit einer Formteilform (110, 150), insbesondere eine Schaum- oder Galvanoform, mit einem Oberteil(160) und einem diesem zugeordneten Unterteil (120), welche eine Kavität ausbilden, wobei die Formteilform, über den Formeinsatz (120, 160), einem in die Kavität eingebrachten Material, insbesondere einem Schaum, eine Form aufprägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Formeinsatz (120, 160) flächig, insbesondere vollflächig an die Formteilform (110, 150) angepasst ist, sodass die Formteilform (110, 150) den Formeinsatz (120, 160) formschlüssig aufnimmt, sodass die Formteilform (110, 150) gleichförmig auf den Formeinsatz (120, 160) einwirkt, sodass im angepassten Zustand eine volumenverringerte Kavität (111) gebildet ist, und der Formeinsatz (120, 160) zum Formaufprägen des eingebrachten Materials beiträgt.
Patent DE-202019105750-U1 (DE)
Title: Schmuckstück-Teilglied
IPC: A44C27/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Schmuckstück-Teilglied (2) für die Einbindung in ein Schmuckstück (4) mit einem umlaufenden Grundkörper (10), der eine Unterbrechung (12) mit zwei Enden (14A, 14B) aufweist, die in einer Schließstellung benachbart zueinander angeordnet und in einer Offenstellung zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) aus einem Edelmetall hergestellt ist und eine elastische Formgebung aufweist.