baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100478-B4 (DE)
Title: Kamera für einen Raumflugkörper
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kamera (1) für einen Raumflugkörper mit einem Detektor (3) mit einer Bilderfassungsebene (4) und einem die Strahlung (17) eines vorgegebenen Gesichtsfelds auf die Bilderfassungsebene (4) abbildenden Objektiv, wobei das Objektiv als linsenloses, koaxial um eine senkrecht auf der Bilderfassungsebene (4) aufgerichtete optische Achse (Z) angeordnetes Spiegelobjektiv (2) mit einer ringförmigen Apertur (14) ausgebildet ist, wobei im Innendurchmesser der Apertur (14) zwei konzentrisch zueinander angeordnete Wölbspiegel (M2, M4) und hierzu entlang der optischen Achse (Z) beabstandet zwei konzentrisch zueinander angeordnete Hohlspiegel (M1, M3) mit einer um die optische Achse (Z) angeordneten Öffnung (6) für die dahinter liegende Bilderfassungsebene (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbspiegel (M2, M4) auf einem aus Glaskeramik hergestellten monolithischen Trägerteil aufgenommen sind.
Patent DE-102016100723-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-01-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (1) umfassend
 - eine Schichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht, die im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Primärstrahlung im UV-Bereich bis blauen Bereich des elektromagnetischen Spektrums emittiert;
 - ein erstes Konversionselement (3), das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung (S) angeordnet ist, wobei das erste Konversionselement (3) ein erstes und ein zweites Konvertermaterial umfasst, die die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im grünen und roten Spektralbereich des elektromagnetischen Spektrums konvertieren und
 - ein zweites Konversionselement (4), das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung (S) angeordnet ist, wobei das zweite Konversionselement (4) ein drittes Konvertermaterial umfasst, das die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im blaugrünen Bereich des elektromagnetischen Spektrums mit einer Peak-Wellenlänge zwischen 460 nm und 520 nm konvertiert.
Patent DE-102016111102-B4 (DE)
Title: Wassereinlauf eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: HOLSTEIN KLAUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-06-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Wassereinlauf (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine oder einer Waschmaschine, mit einem Einlass zum Regulieren des Zuführens von Wasser (12) zu einem Waschraum des Haushaltsgeräts,dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass als ein für mindestens zwei unterschiedliche Typen von Wassereinlauf (10) nutzbares Einlassmodul (14) gestaltet ist und das Einlassmodul (14) derart ausgeformt ist, dass an ihm bei mindestens einem Typ von Wassereinlauf (10) ein für diesen Typ von Wassereinlauf (10) zugehöriges Speichermodul (16) anfügbar ist.
Patent DE-102016117643-B4 (DE)
Title: Lichtabschirmung für lichtempfindliche Elemente
Inventor: CAO XUEZHOU
IPC: H01L23/552
Filed: 2016-09-19
Granted: 2021-03-11
Abstract: Lichtabschirmung zum Abschirmen eines lichtempfindlichen Elements in einem Bildsensor, umfassend:eine primäre Platte (201), die so angeordnet ist, dass sie das lichtempfindliche Element gegen einfallendes Licht (401) abschirmt,wobei die primäre Platte (201) mindestens eine Öffnung umfasst und der oder jeder Öffnung eine lichtsperrende Struktur zugeordnet ist,worin die lichtsperrende Struktur eine sekundäre Platte (301) und eine Wand umfasst; wobei die Wand (302) zwischen der primären Platte (201) und der sekundären Platte (301) angeordnet und dafür eingerichtet ist, als eine Lichtbarriere für Licht zu wirken, das zwischen der primären Platte (201) und der sekundären Platte (301) hindurchgeht;dadurch gekennzeichnet dass die Wand (302) eine durchgehende Durchkontaktierungsstruktur umfasst, welche die Öffnung umgibt.
Patent DE-102016220045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufarbeiten von Bleiglas und Elektronikschrott
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: C22B58/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Aufarbeiten von Bleiglas und Elektronikschrott, umfassend die Schritte- Zerkleinern und Vermischen des Bleiglases und des Elektronikschrottes zu einer Charge- Aufschmelzen der Charge unter Zusatz- einer oder mehrerer Verbindungen aus der Gruppe der Carbonate, Oxide und Hydroxide der Alkalimetalle- und einer oder mehrerer Verbindungen aus der Gruppe der Carbonate, Oxide und Hydroxide der Erdalkalimetalle, wobei- das Aufschmelzen der Charge ein Erhitzen der Charge auf eine Temperatur im Bereich von 1300 °C bis 1400 °C umfasst, und- Reduktion des im Bleiglas enthaltenden Bleioxids durch ein Reduktionsmittel zu metallischem Blei unter Ausbildung einer Phase enthaltend eine Metallschmelze und einer Phase enthaltend eine Glasschmelze, wobei die Metallschmelze Blei sowie ein oder mehrere Metalle aus der Gruppe bestehend aus Indium, Zinn, Antimon, Bismut, Kupfer, Silber und Edelmetallen umfasst, undin der Glasschmelze die Konzentration von- Alkalimetalloxiden im Bereich von 20 mol.-% bis 45 mol.- %- Erdalkalimetalloxiden im Bereich von 10 mol.-% bis 25 mol.- %- Siliziumdioxid im Bereich von 40 mol.-% bis 50 mol.-% liegt, bezogen auf die Gesamtmenge an Alkalimetalloxiden, Erdalkalimetalloxiden und Siliziumdioxid in der Glasschmelze.
Patent DE-102016220331-B4 (DE)
Title: Metallisches Dekorationselement für Fahrzeuganzeigeeinrichtung und Fahrzeuganzeigeeinrichtung
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: G01D13/04
Filed: 2016-10-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein metallisches Dekorationselement (1) für eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung (100), wobei das metallische Dekorationselement (1) umfasst:  einen Substratkörper (2), der aus Kunstharz gegossen ist;  eine dünne Metallschicht (3), die aus Metall gebildet und auf einer Oberfläche des Substratkörpers (2) abgeschieden ist; und  mehrere Kerben (4), die auf einer Oberfläche der dünnen Metallschicht (3) an der Oberfläche des Substratkörpers (2) ausgebildet sind, wobei  die Kerben (4) so ausgebildet sind, dass eine Breite (W) zwischen Bodenpunkten (9) der Kerbe (4), die benachbart zueinander liegen, größer ist als 0 und gleich oder kleiner ist als 3,0 μm, und so dass eine Höhe (H) eines Scheitelbereichs (8) zwischen den benachbarten Kerben (4) von einem unteren der Bodenpunkte (9) der benachbarten Kerben (4) größer ist als 0 und gleich oder kleiner ist als 1,0 μm, und  die Kerben (4) so ausgebildet sind, dass eine Differenz zwischen maximaler Breite (W) und minimaler Breite (W) gleich oder größer als 1,2 μm ist und eine Differenz zwischen maximaler Höhe (H) und minimaler Höhe (H) gleich oder größer als 0,3 μm ist.
Patent DE-102017003014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an insbesondere Brillengläsern
Inventor: WALLENDORF STEFFEN
IPC: B24B53/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an Werkstücken, mit einem Arbeitsraum (11), in dem eine Werkstückaufnahme (12) und wenigstens eine Werkzeugaufnahme (13, 13') einander gegenüberliegen und relativ zueinander bewegbar sind, so dass ein Bearbeitungsbereich (14, 14') eines an der Werkzeugaufnahme (13, 13') um eine Drehachse (A, A') drehend antreibbar gehaltenen Polierwerkzeugs (15, 15') mit einem an der Werkstückaufnahme (12) gehaltenen Werkstück in Bearbeitungseingriff bringbar und im Bearbeitungseingriff über das Werkstück führbar ist, wobei am Arbeitsraum (11) eine Sensoreinrichtung (16) zur Verschleißerkennung an dem Polierwerkzeug (15, 15') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (16) eine erste Sensoranordnung (17) und eine davon verschiedene, zweite Sensoranordnung (18) umfasst, welche im Arbeitsraum (11) relativ zu dem an der Werkzeugaufnahme (13, 13') gehaltenen Polierwerkzeug (15, 15') positionierbar sind, so dass die erste Sensoranordnung (17) normal zum Bearbeitungsbereich (14, 14') des Polierwerkzeugs (15, 15') ausgerichtet ist, während die zweite Sensoranordnung (18) tangential zum Bearbeitungsbereich (14, 14') des Polierwerkzeugs (15, 15') ausgerichtet ist, wobei die Sensoreinrichtung (16) ferner eine Sensorabdeckung (58) für die Sensoranordnungen (17, 18) aufweist, die relativ zu der Sensorabdeckung (58) positionierbar sind, oder umgekehrt, so dass die Sensoranordnungen (17, 18) wahlweise eine geschützte Ruheposition unter der Sensorabdeckung (58) oder wenigstens eine Erfassungsposition zur Verschleißerkennung einnehmen.
Patent DE-102017206923-B4 (DE)
Title: Steuerung einer gerichteten Lichtquelle
Inventor: REPPICH RAIMUND
IPC: G01S17/931
Filed: 2017-04-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern einer gerichteten Lichtquelle (115), deren bereitgestellter Lichtkegel (120) über einen vorbestimmten Bereich geführt wird, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:- Bestimmen (210) einer Bewegung der Lichtquelle (115);- Schätzen (215) einer bevorstehenden Änderung eines mittels des Lichtkegels (120) beleuchteten Abschnitts (110) des Bereichs aufgrund der bestimmten Bewegung, wobei eine Ungenauigkeit von vorliegenden Informationen über den Lichtkegel (120) berücksichtigt wird;- Bestimmen (220), dass der Abschnitt (110) durch den geänderten Lichtkegel (120) voraussichtlich länger als vorbestimmt belichtet wird; und- Bereitstellen (230) eines Verdunkelungssignals für die Lichtquelle (115).
Patent DE-102017211261-B4 (DE)
Title: Schwungstartkupplungsanordnung, Torsionsdämpferanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: B60T1/10
Filed: 2017-07-03
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schwungstartkupplungsanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Reibungskupplung (9), wobei die Reibungskupplung (9) mit einem Betätigungskolben (20) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungskolben (20) eine Reibfläche der Reibungskupplung (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwungstartkupplungsanordnung (3) eine Reibungskupplung (9) und eine Klauenkupplung (10) aufweist.
Patent DE-102018101909-B4 (DE)
Title: Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: ANAGAWA KENKICHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2018-01-29
Granted: 2023-04-27
Abstract: Winkelsensorsytem (100) aufweisend einen Winkelsensor (1) zur Erzeugung eines Erfassungswinkelwerts mit einer Entsprechung zu einem zu erfassenden Winkel, und eine Magnetfelderzeugungseinheit (5) zur Erzeugung eines zu erfassenden Magnetfelds, dadurch gekennzeichnet, dass:die Magnetfelderzeugungseinheit (5) ein Magnet (6) ist; undder Winkelsensor (1) aufweist:eine Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) zur Erfassung, an einer Vielzahl von in einer Ebene parallel zu einer Endfläche des Magneten (6) liegenden und voneinander verschiedenen Erfassungspositionen, eines zusammengesetzten Magnetfelds aus dem zu erfassenden Magnetfeld und einem Störmagnetfeld, bei dem es sich nicht um das zu erfassende Magnetfeld handelt; undeine Winkelberechnungseinheit (50) zur Erzeugung des Erfassungswinkelwerts;das zu erfassende Magnetfeld an jeder der Vielzahl von Erfassungspositionen in einer Richtung in der einen Ebene gemäß dem zu erfassenden Winkel variiert,das zu erfassende Magnetfeld an der Vielzahl von Erfassungspositionen unterschiedliche Stärken hat,jede der Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) eine erste Erfassungssignalerzeugungseinheit (11; 21) zur Erzeugung eines ersten Erfassungssignals, das die Stärke einer Komponente in einer ersten Richtung des zusammengesetzten Magnetfelds darstellt, und eine zweite Erfassungssignalerzeugungseinheit (12; 22) zur Erzeugung eines zweiten Erfassungssignals, das die Stärke einer Komponente in einer zweiten Richtung des zusammengesetzten Magnetfelds darstellt, umfasst,die ersten Erfassungssignale, die an der Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) erzeugt werden, die gleiche Phase haben und die zweiten Erfassungssignale, die an der Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) erzeugt werden, die gleiche Phase haben unddie Winkelberechnungseinheit (50) den Erfassungswinkelwert mittels Durchführen von Berechnungen unter Verwendung einer Vielzahl von Paaren aus ersten und zweiten Erfassungssignalen, die an der Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) erzeugt werden, erzeugt, so dass ein aus dem Störmagnetfeld resultierender Fehler des Erfassungswinkelwerts kleiner wird als in dem Fall, bei dem der Erfassungswinkelwert auf Grundlage von nur einem Paar aus ersten und zweiten Erfassungssignalen erzeugt wird, welche an einer beliebigen der Vielzahl von Erfassungseinheiten (10, 20) erzeugt werden.
Patent DE-102018121452-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: HERZKE CHRISTOPH
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Lagerbuchse (10), insbesondere Hilfsrahmenlager, aufweisend einen Kern (12), eine den Kern (12) umgebende Außenhülse (14) und einen Elastomerkörper (16), der den Kern (12) und die Außenhülse (14) elastisch miteinander verbindet, wobei in den Elastomerkörper (16) eine Durchgangsöffnung (28a, 28b) eingebracht ist, innerhalb derer eine Wegbegrenzungseinrichtung (48) angeordnet ist, die eine Bewegung des Kerns (12) relativ zu der Außenhülse (14) und umgekehrt begrenzt, wobei die Wegbegrenzungseinrichtung (48) in der Durchgangsöffnung (28a, 28b) mittels einer Rastverbindung (50) fixiert ist, und wobei die Wegbegrenzungseinrichtung (48) ein Ringelement (52) und zwei sich gegenüberliegende, von dem Ringelement (52) abragende Anschlagplatten (54a, 54b) aufweist.
Patent DE-102018132057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Beschichtungsprozesses einer Leiterplatte sowie Leiterplatte zur Durchführung des Verfahrens.
Inventor: MÜLLER-GLIESMANN FELIX
IPC: H05K13/08
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Beschichtungsprozesses einer Leiterplatte (1), insbesondere eines Clusterabscheidungsprozesses, bei dem Partikel mindestens eines metallischen Materials auf einer nicht elektrisch leitenden Oberfläche einer Leiterplatte (1) abgeschieden werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der elektrische Flächenwiderstand mindestens einer aus dem metallischen Material bestehenden beschichteten Fläche (2 - 7) bestimmt wird und/oder dass der elektrische Widerstand der aus dem metallischen Material bestehenden Innenbeschichtung mindestens zweier durch eine metallische Verbindung miteinander elektrisch zu einem Bohrungspaar (18) verbundenen Bohrungen (19, 20) bestimmt wird und
 dass die bestimmten elektrischen Widerstandswerte in die Bewertung der Beschaffenheit der jeweiligen Beschichtung eingehen.
Patent DE-102018200913-B4 (DE)
Title: Bowdenzug mit Knickschutz
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: F16C1/14
Filed: 2018-01-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bowdenzug (5), mit- einer Bowdenzugseele (20),- einer diese umhüllenden, eine erste Biegesteifigkeit aufweisenden Bowdenzughülle (10),- einer Hülse (15), die sich an einem endseitigen Abschnitt (25) des Bowdenzuges (5) befindet und aus dem die Bowdenzugseele (20) austritt, mit einem nutförmigen Aufnahmeabschnitt (55), der in einer ersten Halterung (60) eines Kraftfahrzeuges (1) aufgenommen ist, und- einem Hebel (65), der in einer zweiten Halterung (70) des Kraftfahrzeuges (1) aufgenommen ist, und- einem an dem endseitigen Abschnitt (25) des Bowdenzuges (5) befindlichen Knickschutz-Abschnitt (30), wobei- der Aufnahmeabschnitt (55), der Hebel (65), die Hülse (15) und der Knickschutz-Abschnitt (30) ein einziges Bauteil bilden.
Patent DE-102018202635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abbildungsfehlerbeitrags einer abbildenden Optik zur Vermessung von Lithografie-Masken
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2018-02-21
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Abbildungsfehlerbeitrages einer abbildenden Optik (8) zur Messung von Lithografie-Masken mit folgenden Schritten:a) fokusabhängiges Messen eines 3D-Luftbildes (23) der abbildenden Optik (8) als Abfolge von 2D-Intensitätsverteilungen (15bis 15) in verschiedenen Messebenen (bis) im Bereich und parallel zu einer Bildebene (14) einer Abbildung eines Objekts (5) mit der abbildenden Optik (8);b) Bestimmen einer Abfolge von 2D-Specklespektren (24bis 24) des 3D-Luftbildes (23) durch Fouriertransformation der Specklemuster aufweisenden, gemessenen 2D-Intensitätsverteilungen (15zi);c) Bestimmen von Werten, für eine Mehrzahl von Spektralkomponenten S(v, v) der Specklespektren (24bis 24) im Frequenzraum, einer Fokusabhängigkeit von einem Realteil RS(z) und einem Imaginärteil IS(z) dieser Spektralkomponente;d) Separieren aus den bestimmten Werten der Fokusabhängigkeitaa) einen zu eliminierenden Beitrag (H), den eine Maskenstruktur zum Specklemuster-Spektrumliefert, vonbb) einem Abbildungsfehlerbeitrag (Θ), den die abbildende Optik (8) zum Specklemuster-Spektrum liefert;e) Darstellen des Abbildungsfehlerbeitrags (0).
Patent DE-102018210410-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit demselben und Verfahren zum Nothalten eines Fahrzeugs
Inventor: UNGERMANN SÖREN
IPC: B60W30/09
Filed: 2018-06-26
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrerassistenzsystem (100) mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug (1), wobei das Fahrerassistenzsystem (100) eingerichtet ist, um einen automatisierten Spurwechsel von einer ersten Spur (A) auf eine zweite Spur (B) bei einer Auslösung der Nothaltefunktion auszuführen, wobei das Fahrerassistenzsystem (100) weiter eingerichtet ist, um- wenigstens eine Straßencharakteristik zu bestimmen, und- basierend auf der bestimmten wenigstens einen Straßencharakteristik über eine Ausführung des Spurwechsels zu entscheiden,wobei die wenigstens eine Straßencharakteristik eine Geschwindigkeitsbegrenzung umfasst, und wobei der Spurwechsel durchgeführt wird, wenn die Geschwindigkeitsbegrenzung größer als ein Schwellwert ist.
Patent DE-102018220759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEMENZ RICHARD LUDWIG
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren (8) zum Betreiben eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs (1), bei dem anhand von Sensordaten einer Sensorik (12, 13) automatisch ein Vitalzustand (VZ) wenigstens eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt und während des zumindest teilautonomen Betriebs des Kraftfahrzeugs (1) überwacht wird, umfassendein automatisches Regeln des Vitalzustands (VZ) des wenigstens einen Insassen (3) mittels einer Regeleinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) durch automatisches Einstellen wenigstens eines von einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs (1) zum wenigstens teilautonomen Führen des Kraftfahrzeugs (1) verwendeten Parameters in Abhängigkeit von dem jeweils aktuellen bestimmten Vitalzustand (VZ), wobei als Regelziel ein Zustandsspektrum (S1), welches durch wenigstens einen vorgegebenen unteren Schwellenwert und wenigstens einen vorgegebenen oberen Schwellenwert definiert ist, für den Vitalzustand (VZ) vorgegeben ist,dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Parameter gemäß einer vorgegebenen, von einem Zeithorizont abhängigen Gewichtung verkehrssituationsbezogener und insassenbezogener Sensordaten eingestellt wird, wobei für einen relativ kurzen ersten Zeithorizont, bevorzugt für einen Zeithorizont von höchstens 30 s, die verkehrssituationsbezogenen Sensordaten höher gewichtet werden als die insassenbezogenen Sensordaten und für einen relativ längeren zweiten Zeithorizont die verkehrssituationsbezogenen Sensordaten niedriger gewichtet werden als die insassenbezogenen Sensordaten.
Patent DE-102019123909-B4 (DE)
Title: Kompensieren einer Abweichung von einer Kennliniencharakteristik einer dielektrischen Vorrichtung
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/27
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine dielektrische Vorrichtung (100), welche ein dielektrischer Elastomer Aktor und/oder ein dielektrischer Elastomer Sensor ist, welche aufweist:eine Mehrzahl von Elektroden (110, 120, 121), welche jeweils haben:einen funktionellen Bereich (112), welcher entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine erste Ebene aufspannt, wobei die dielektrische Vorrichtung (100) eingerichtet ist, dass in einem Betriebsmodus eine Spannung an den funktionellen Bereich (112) angelegt wird; undeine Mehrzahl von elastischen Dielektrika (130, 131), wobei jedes Dielektrikum (130, 131) entlang der zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine zweite Ebene aufspannt;wobei die Elektroden (110, 120, 121) und die elastischen Dielektrika (130, 131) alternierend als Stapelsystem angeordnet sind;wobei die dielektrische Vorrichtung (100) eingerichtet ist, dass in dem Betriebsmodus eine Bewegung des Stapelsystems in einer Höhenrichtung (z), welche senkrecht zu den Haupterstreckungsrichtungen (x, y) orientiert ist, stattfindet; undwobei die dielektrische Vorrichtung (100) eine Kompensationsmaßnahme aufweist, um in dem Betriebsmodus eine Abweichung von einer Kennliniencharakteristik bezüglich der Bewegung des Stapelsystems in der Höhenrichtung (z) und der angelegten Spannung zumindest teilweise zu kompensieren, wobei die Kompensationsmaßnahme aufweist:zumindest ein elastisches Dielektrikum (130) weist auf:eine erste Elastizitätseigenschaft; undeine zweite Elastizitätseigenschaft; wobei die erste Elastizitätseigenschaft von der zweiten Elastizitätseigenschaft verschieden ist.
Patent DE-102019213626-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Zugmaschine sowie Zugmaschine mit der Antriebsanordnung
Inventor: SAGMEISTER MARTIN
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-09-09
Granted: 2023-11-23
Abstract: Antriebsanordnung (1) für eine Zugmaschinemit einem Antriebsmodul (4) zur Erzeugung eines Antriebsmoments,wobei das Antriebsmodul (4) mindestens eine elektrische Maschine (14) und eine zugehörige Leistungselektronik (15) aufweist,mit einer Getriebeeinrichtung (3) zur Übersetzung des Antriebsmoments,wobei die Getriebeeinrichtung (3) antriebsseitig mit dem Antriebsmodul (4) getriebetechnisch verbunden ist,mit mindestens einer Antriebsachse (2) zur Übertragung des Antriebsmoments auf mindestens zwei Fahrzeugräder, wobei die Getriebeeinrichtung (3) abtriebsseitig mit der Antriebsache (2) getriebetechnisch verbunden ist,mit einer Gehäuseeinheit (6),wobei die Gehäuseeinheit (6) einen Getriebegehäuseabschnitt (8) zur Aufnahme der Getriebeeinrichtung (3) und/oder einen Achsgehäuseabschnitt (7) zur Aufnahme der Antriebsachse (2) aufweist,wobei das Antriebsmodul (4) eine Aufnahmeeinrichtung (16) aufweist und die Gehäuseeinheit (6) einen Aufnahmeabschnitt (9) aufweist, wobei die elektrische Maschine (14) und die Leistungselektronik (15) gemeinsam über die Aufnahmeeinrichtung (16) in dem Aufnahmeabschnitt (9) angeordnet und/oder anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassdass die Aufnahmeeinrichtung (16) ein Einschubgestell (17a) und dass der Aufnahmeabschnitt (9) ein Einschubfach (17b) aufweist, wobei das Einschubgestell (17a) über eine Einschuböffnung (17c) in das Einschubfach (17b) eingeschoben und/oder einschiebbar ist unddass der Aufnahmeabschnitt (9) eine Einschubabdeckung (17d) zur Abdeckung der Einschuböffnung (17c) aufweist..
Patent DE-102020115359-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Vorkammerzündung mit Spülkanal
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-12-08
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Zündeinrichtung (11), einer Brennkammer (3) und einer Vorkammer (8) zur Zündung von Brennstoffluftgemisch in der Brennkammer (3) mittels der Zündeinrichtung (11), und mit einem Einlasskanal (2), welcher zum Zuführen von Frischgas in die Brennkammer (3) eingerichtet ist, wobei im Einlasskanal (2) ein Einlassventil vorgesehen ist, mit welchem dieser gegenüber der Brennkammer (3) selektiv absperrbar ist und wobei die Vorkammer (8) als mittels einer Zündbarriere (12) gegenüber der Brennkammer (3) abgeschirmter Raum ausgebildet ist,wobei die Zündbarriere (12) wenigstens eine Zündöffnung (13) aufweist, durch welche die Vorkammer (8) mit der Brennkammer (3) in fluidleitender Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dassein Spülkanal (6) vorgesehen ist, welcher sich zwischen einem Einlasskanaleinlass (5) und einem Vorkammerauslass (10) erstreckt und damit den Einlasskanal (2) mit der Vorkammer (8) dauerhaft fluidleitend verbindet.