baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221254-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: F02B65/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb und mit zumindest einem ersten und einen zweiten Zylinder und einem ersten und einem zweiten Zylinderkopf, wobei in dem zweiten Zylinder eine elektrische Maschine angeordnet ist die mit dem Kurbeltrieb oder einer Kupplung über ein Getriebe in Wirkverbindung ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung bleibt die klassische, emotionale Optik der Hubkolben-Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Einspurfahrzeug trotz Hybridbauweise erhalten.
Patent DE-102014221493-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatteriemodul
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M50/291
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeugbatteriemodul (10), insbesondere für ein Elektro- oder ein Hybridfahrzeug, ist beschrieben, mit wenigstens zwei seitlich nebeneinanderliegenden, ein Batteriepaket (20) bildenden Batteriezellen (12, 14) sowie zwei an entgegengesetzten Seiten des Batteriepakets (20) liegenden Druckplatten (16, 18) und wenigstens einem Abstandselement (22a, 22b, 22c), das eine erste Anlagefläche (30a, 30b, 30c) aufweist, über die das wenigstens eine Abstandselement (22a, 22b, 22c) an einer Seitenfläche (12a, 14a, 14b) einer angrenzenden Batteriezelle (12, 14) anliegt. Die Druckplatten (16, 18) sind derart angeordnet, dass die wenigstens zwei Batteriezellen (12, 14) zwischen den beiden Druckplatten (16, 18) angeordnet sind. Die Anlagefläche (30a, 30b, 30c) ist kleiner als die an das Abstandselement (22a, 22b, 22c) angrenzende Seitenfläche (12a, 14a, 14b) der angrenzenden Batteriezelle (12, 14), sodass ein Teil der Seitenfläche (12a, 14a, 14b) unabgestützt ist.
Patent DE-102014225823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbinderanschlüssen
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R43/16
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Verbinderanschlüssen (11–16) weist auf: (a) Bereitstellen eines einzelnen elektrisch leitfähigen Rohlings oder Halbzeugs in Form einer dünnen Metallplatte (100x) mit einer Mehrzahl von Vor-Anschlüssen (11A–16A) und einer Mehrzahl von Trägern (10), welche einander benachbarte Vor-Anschlüsse miteinander verbinden, wobei jeder der Vor-Anschlüsse an einem Ende hiervon in Längsrichtung gesehen einen elastisch verformbaren Kontaktabschnitt (11a–16a) und an dem in Längsrichtung gesehen anderen Ende einen ersten Bereich (11d–16d) aufweist, wobei weiterhin ein Abstand zwischen einander benachbarten Kontaktabschnitten ungleich einem Abstand zwischen einander benachbarten ersten Bereichen ist; (b) Falten oder Umknicken eines jeden der ersten Bereiche entlang einer Linie (11c–16c), die sich in Längsrichtung der ersten Bereiche erstreckt, um eine Steckerzunge (11b–16d) bestimmter Dicke zu bilden; und (c) Entfernen der Träger (10) aus der Metallplatte (100x), um die Vor-Anschlüsse in Anschlüsse (11–16) umzuwandeln.
Patent DE-102014226341-A1 (DE)
Title: Verdichter, Abgasturbolader und Brennkraftmaschine
Inventor: CZAPKA TOBIAS
IPC: F01D9/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein Verdichter (14) mit einem Verdichtergehäuse (38) und einem innerhalb eines Strömungsraums des Verdichtergehäuses (38) drehbar gelagerten Verdichterlaufrad (36), das den Strömungsraum in einen Niederdruckraum (44) und einen Hochdruckraum (48) unterteilt, wobei das Verdichtergehäuse (38) eine das Verdichterlaufrad (36) zwischen dessen Eintrittskanten (56) und dessen Austrittskanten (58) radial umgebende, von diesem über einen Laufradspalt (64) beabstandete erste Gehäusewand (60) sowie eine der ersten Gehäusewand (60) bezüglich der Axialrichtung des Verdichterlaufrads (36) gegenüberliegende zweite Gehäusewand (78) ausbildet, und wobei sich die erste Gehäusewand (60) in einem von dem Übergang von dem Laufradspalt (64) zu dem Hochdruckraum (48) ausgehenden Eintrittsabschnitt (80) des Hochdruckraums (48) so weit in Richtung der zweiten Gehäusewand (78) erstreckt, dass die erste Gehäusewand (60) die Austrittskanten (58) des Verdichterlaufrads (36) teilweise überdeckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusewand (60) innerhalb des Eintrittsabschnitts (80) einen sich an den Übergang anschließenden ersten Teilabschnitt ((4) und einen zweiten Teilabschnitt (86) aufweist, wobei das Verhältnis von Gehäusewandannäherung (x, y) zu Teilabschnittlänge in dem ersten Teilabschnitt (84) größer als in dem zweiten Teilabschnitt (86) ist.
Patent DE-102015004736-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen für einen Kabelschacht oder ein Kabelverlegerohr
Inventor: KÄRSTEDT STEFAN
IPC: H02G9/06
Filed: 2015-04-11
Abstract: Der Verschlussstopfen für einen Kabelschacht oder ein Kabelverlegerohr, mit einem Stopfenschaft und einem radial überstehenden Kopfabschnitt, der eine geschlossene Stirnwand hat, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenschaft eine Vielzahl von in axialer Richtung des Stopfens verlaufenden Sackbohrungen aufweist, die von seinem freien Ende ausgehen, und dass der Stopfen aus einem vorwiegend geschlossenzelligen Schaumstoff-Material besteht.
Patent DE-102015005419-A1 (DE)
Title: Automatisches Zweiradschloss
Inventor: ANUTH CHRISTIAN
IPC: B62H5/14
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein automatisches Zweiradschloss ist fest verbunden mit einem Zweiradrahmen, bestehend aus einer beweglichen Blockiervorrichtung zum Verhindern der Raddrehung; einem Motor zum Antrieb der Blockiervorrichtung in Verriegelungs- und Öffnungsstellung; einem robusten Gehäuse zur Führung und Manipulationssicherung der Blockiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zweiradschloss mit zwei unabhängigen bidirektionalen Funkeinheiten ausgestattet ist, welche geeignet sind den Abstand zwischen der portablen Funkeinheit und der Funkeinheit des Zweiradschlosses zu ermitteln, so dass die Blockiervorrichtung in Abhängigkeit angesteuert wird.
Patent DE-102015010272-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur mechanoelektrischen Messung und Monitoring physiologischer Aktivitäten in einem elektrisch evozierten Stapediusmuskelgewebe (eKEHRT-Sensor)
Inventor: EHRT KARSTEN
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zu Messung und Monitoring physiologischer Aktivitäten in einem elektrisch evozierten Stapediusmuskelgewebe (eKEHRT-Sensor), insbesondere zur berührungslosen Messung der physiologischen Aktivität von elektrisch evoziertem Gewebe, welches sich im Mittelohr des Menschen befindet, die aus einem biokompatiblen Sensorelement (1) besteht, wobei das biokompatible Sensorelement (1) an oder auf oder um eine bewegliche Struktur herum im Cavum des Mittelohres mit einem entsprechenden Befestigungselement (4) angeordnet und über eine Ableitelektrode (5) mit dem nicht dargestellten Cochlea-Implantat verbunden ist und der in dem Cochlea-Implantat zur Befestigung des externen Sprachprozessors eingesetzte Rundmagnet (6) zur Erzeugung eines Magnetfeldes eingesetzt wird. Eine zusätzliche, die Sensitivität des Sensorelementes (1) erhöhende und eine Justierung des Sensorelementes (1) erleichternde Minispule (7), ist an oder in der Ableitelektrode (5) integrierte oder in einem Knochenfenster in der Mittelohrhöhle angebracht.
Patent DE-102015016717-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Heckverlängerung
Inventor: BACH RONNY
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer am Fahrzeugheck vorgesehenen Heckverlängerung (1), welche aus einer eingefahrenen Position und eine ausgefahrene Position verfahrbar ist.
Patent DE-102015100606-A1 (DE)
Title: Verwalten herkömmlicher Wi-Fi und Wi-Fi Direct-Verbindungen unter Verwendung einer drahtlosen Einrichtung
Inventor: THANAYANKIZIL LAKSHMI
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten von drahtlosen Nahbereichsverbindungen zwischen einer primären drahtlosen Einrichtung und mehreren sekundären drahtlosen Einrichtungen umfasst, dass eine drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen der primären drahtlosen Einrichtung und einer sekundären drahtlosen Einrichtung, die ausgestaltet ist, um unter Verwendung eines herkömmlichen Wi-Fi-Protokolls zu kommunizieren, initiiert wird; die drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen der primären drahtlosen Einrichtung und der sekundären drahtlosen Einrichtung unter Verwendung eines Wi-Fi Direct-Protokolls bereitgestellt wird, wobei die primäre drahtlose Einrichtung als Gruppeninhaber fungiert und die sekundäre drahtlose Einrichtung als Gruppenmitglied fungiert; das Vorhandensein einer zusätzlichen sekundären drahtlosen Einrichtung, die als Server fungiert, unter Verwendung der primären drahtlosen Einrichtung detektiert wird; die Verwendung des Wi-Fi Direct-Protokolls über die drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen der primären drahtlosen Einrichtung und der sekundären drahtlosen Einrichtung beendet wird; mit der Verwendung des herkömmlichen Wi-Fi-Protokolls über die drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen der primären drahtlosen Einrichtung und der sekundären drahtlosen Einrichtung begonnen wird; und eine andere drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen der primären drahtlosen Einrichtung und der zusätzlichen sekundären drahtlosen Einrichtung unter Verwendung des Wi-Fi Direct-Protokolls bereitgestellt wird, wobei die primäre drahtlose Einrichtung als Gruppenmitglied hinsichtlich der zusätzlichen sekundären drahtlosen Einrichtung fungiert.
Patent DE-102015102033-A1 (DE)
Title: Schieberaufbau mit auswechselbarem Schiebegriff
Inventor: LIN YU-PAU
IPC: A44B19/26
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieberaufbau mit auswechselbarem Schiebegriff, der eine Schieberanordnung (1), ein Federelement (6), einen Schiebegriff (5), ein Zugführungsstück (3), ein Häckchen (2) und einen Drehzapfen (7) umfasst, wobei an der Schieberanordnung (1) ein erstes Positionierteil (1132) angeordnet ist, wobei das Federelement (6) in der Schieberanordnung (1) angeordnet ist; das Häckchen (2) ist mit einem dem ersten Positionierteil (1132) entsprechenden zweiten Positionierteil (211) versehen und in die Schieberanordnung (1) so eingesteckt, dass es von oben auf das Federelement (6) drückt; der Schiebegriff (5) ist mit einem Positionierschaft (51) versehen; das Zugführungsstück (3) ist mit einem Ende der Schieberanordnung (1) gelenkig verbunden und stützt sich am Häckchen (2) ab; die Schieberanordnung (1), das Häckchen (2) und das Zugführungsstück (3) grenzen einen Aufnahmeraum (8) gemeinsam ab, in dem der Positionierschaft (51) aufgenommen ist; der Drehzapfen (7) ist durch die Schieberanordnung (1) geführt und so mit dem Häckchen (2) gelenkig verbunden.
Patent DE-102015103738-A1 (DE)
Title: Behälter zum transport von speisen
Inventor: DALVIT LIVIO
IPC: B65D5/42
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport von Speisen, der eine Bodenplatte (3), einer Vielzahl von Seitenwänden (4) und einer Deckelplatte (5) aufweist. Wenigstens die Deckelplatte (5) aus der Bodenplatte (3), der Vielzahl von Seitenwänden (4) und der Deckelplatte (5) ist aus einer Innenschicht (11), einer Mittelschicht (12) und einer Außenschicht (13) aufgebaut. Die Mittelschicht (12) weist Hohlräume (16) auf. Entlang der Deckelplatte (5) erstreckt sich eine Mehrzahl schlitzförmiger Öffnungen (21).
Patent DE-102015105193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Elektronenstrahls
Inventor: BENIYASH ALEXANDER
IPC: H01J37/30
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Erzeugung eines Elektronenstrahls (4), mit einem Grundkörper (8) mit einer durch Wandungen begrenzte Kavität (12), in die über einen mit der Kavität (12) strömungsverbundenen Zugang (14) Gas (16) eintritt, welches Plasmaerzeugungsmittel (18) zur Bildung eines Plasmas (20) anregen, wobei freie Elektronen (22) des Plasmas (20) über einen Ausgang (24) die Kavität (12) in Richtung einer der Kavität (12) nachgeordneten Beschleunigungselektrode(46) verlassen, und Strahlformungsmittel (26) für die Formierung freier Elektronen (22) zu einem Elektronenstrahl (4). Die Strahlformungsmittel (26) weisen wenigstens eine erste Blende (28) mit wenigstens einer Blendenöffnung (30) auf, die derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass das im Betriebszustand der Vorrichtung (2) in der Kavität (12) gebildete Plasma (20) einen sich in Strömungsrichtung (6) verjüngenden Plasmaabschnitt (32) ausbildet, über dessen der Blendenöffnung (30) zugewandten Stirnfläche (34) freie Elektronen (22) emittieren.
Patent DE-102015107410-A1 (DE)
Title: Zugangs-und Fahrberechtigungssystem mit Ortung eines Berechtigungsmittels durch schallbasierte Signallaufzeitmessung
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Berechtigungssystem (30) für Fahrzeuge, das mindestens ein Authentifikationselement (1) zur Erfassung und/oder Erzeugung einer Schallwelle und eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung und/oder Erfassung einer Schallwelle aufweist, wobei das Authentifikationselement (1), insbesondere ein Schlüssel oder ein Keyless-Go-Mittel für ein Fahrzeug (20), beispielsweise ein Automobil, eine Funkschnittstelle (2) zum Senden und/oder Empfangen eines Authentifikationssignals, und ein Schallelement (3) zur Erfassung und/oder Erzeugung einer Schallwelle aufweist, wobei die Vorrichtung (10) fahrzeugseitig, insbesondere in und/oder an einem Automobil, angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung (10) mindestens eine Schalleinrichtung (11a, 11b, 11c, 11d) zur Erzeugung und/oder Erfassung einer Schallwelle, und eine Funkeinrichtung (13) zum Senden und Empfangen eines Authentifikationssignals aufweist, wobei vorzugsweise die mindestens eine Schalleinrichtung (11a, 11b, 11c, 11d) ein Authentifikationssignal mittels einer Schallwelle erzeugt, um das Authentifikationssignal an das Authentifikationselement (1) zu übertragen, und/oder wobei vorzugsweise das Schallelement (3) ein Authentifikationssignal mittels einer Schallwelle erzeugt, um das Authentifikationssignal an die Vorrichtung (10) zu übertragen. Ferner betrifft die Erfindung auch noch ein Verfahren zur Positionskontrolle mit einem Berechtigungssystem (30), das mindestens ein Authentifikationselement (1) zur Erfassung und/oder Erzeugung einer Schallwelle und eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung und/oder Erfassung einer Schallwelle umfasst.
Patent DE-102015113505-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät und Verfahren zur Herstellung eines Messrohres
Inventor: RUCHEL JOHANNES
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Durchflussmessgerät umfassend ein Messrohr, wobei das Messrohr ein Stützrohr und eine im Lumen des Stützrohres angeordnete elektrisch-isolierende Auskleidung in Form einer Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung einen Photoinitiator und/oder Zersetzungsprodukte eines Photoinitiators aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres.
Patent DE-102015118069-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung der Dicke einer flächigen Probe
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01N21/45
Filed: 2015-10-22
Abstract: Messvorrichtung zur Messung einer Dicke einer flächigen Probe (1) weist eine ein fluides transparentes optisches Medium (14) aufweisende optische Messstrecke (5) zwischen einem Messkopf (6) und einem Reflektor (7) auf, wobei der Messkopf (6) ein Fenster (8) mit einer Außenfläche (30) aufweist und zum Aussenden und Empfangen eines Lichtes von einer breitbandigen kohärenten Lichtquelle (17) in einem Spektralbereich, in dem die Probe wenigstens teilweise transparent ist, ausgebildet ist, und wobei wenigstens ein Teil des von dem Messkopf (6) ausgesandten und von dem Reflektor (7) bzw. von Oberflächen (15, 16) der Probe (1) zurückreflektierten Lichtes vom Messkopf (6) erfassbar ist, so dass ein Reflektionsspektrum des vom Messkopf (6) erfassten zurückreflektierten Lichtes ermittelbar ist, und wobei eine Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Dicke der Probe (1) mittels Analysierens von Interferenzen in einem breitbandigen Spektralbereich zwischen von der Außenfläche (30) des Fensters (8) und von dem Reflektor (7) bzw. von den Oberflächen (15, 16) der Probe (1) reflektierten Teilwellen des Lichtes vorgesehen ist.
Patent DE-102015119900-A1 (DE)
Title: Positionsversatz-Kompensationsverfahren einer Kupplung zur Steuerung einer Leistung, die von einem Motor an ein Fahrzeugrad übertragen wird, sowie Kupplungsposition-Steuervorrichtung
Inventor: NO JIN-WON
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Positionsversatz-Kompensationsverfahren einer Kupplung zur Steuerung einer von einem Motor an ein Fahrzeugrad übertragenen Leistung gemäß einem der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung kann umfassen: Bestätigen, ob ein zusätzliches Drehmoment an die Kupplung übertragen wird, wenn ein Drehmoment, das an die Kupplung übertragen wird, größer ist als ein vorgegebenes Drehmoment; Bestätigen, ob für eine vorgegebene Zeitdauer eine Drehzahl der Kupplung geringer ist als eine vorgegebene Drehzahl, entsprechend dem Bestätigungsergebnis; Bestätigen, ob die Kupplung in eine Öffnungsrichtung bewegt wird, entsprechend dem Bestätigungsergebnis; und Steuern der Kupplungsposition durch Berechnen eines Kompensationswerts der Kupplungsposition entsprechend dem Bestätigungsergebnis.
Patent DE-102015200417-A1 (DE)
Title: Reaktionsharzsystem mit hoher elektrischer Leitfähigkeit
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: C09J175/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reaktionsharzsystem. Um ein Reaktionsharzsystem mit einer hohen thermischen, mechanischen und elektrischen Stabilität und einer hohen elektrischen Leitfähigkeit bereitzustellen, enthält das Reaktionsharzsystem mindestens einen elektrisch leitenden Füllstoff und mindestens einen Cyanatester und/oder mindestens ein cycloaliphatisches Epoxidharz. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Cyanatesterformulierung, eine Epoxidharzformulierung sowie Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102015203604-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau für mehrschichtige Laue-Linsen bzw. zirkulare Multischicht-Zonenplatten
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: G21K1/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtaufbau für mehrschichtige Laue-Linsen oder zirkulare Multischicht-Zonenplatten für Röntgenstrahlung mit abwechselnd auf einem Substrat angeordneten Schichten aus je einem Werkstoff mit einem höherem Brechungsindex und einem Werkstoff mit einem niedrigeren Brechungsindex. Dieser Schichtaufbau ist aus alternierend angeordneten Schichten innerhalb von Perioden, bestehend aus einer hochbrechenden Schicht, einer niedrigbrechenden Schicht und mindestens einem dritten Werkstoff für Zwischenschichten gebildet. Dabei weisen niedrigerbrechende Schichten Druckeigenspannung und höherbrechende Schichten Zugeigenspannung auf und das Produkt aus Schichtdicke und Eigenspannung ist in seiner Größe gleich, zumindest annähernd gleich. Zwischen höher- und niedrigerbrechenden Schichten ist jeweils eine Zwischenschicht angeordnet.
Patent DE-102015206346-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz für landwirtschaftliche Erntemaschinen zum Aufnehmen und Weiterfördern von Halmfrüchten
Inventor: SCHULZE HOCKENBECK LEO
IPC: A01B73/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Erntevorsatz (10) umfasst einen an einer Erntemaschine anbringbaren Mittelteil (36) mit einem mittleren Rahmenteil (28), zwei erste Seitenteilen (38) mit je einem ersten Rahmenteil (30), der an jeweils einer anderen Seite des mittleren Rahmenteils (28) um eine erste, sich horizontal erstreckende Achse (44) zwischen einer Arbeitsstellung und einer um etwa 90° nach oben angehobenen Transportstellung schwenkbar angelenkt ist, und zwei zweite Seitenteile (40) mit je einem zweiten Rahmenteil (32), der jeweils außenseitig an einem der ersten Rahmenteile (30) um eine zweite, sich horizontal erstreckende Achse (46) zwischen einer Arbeitsstellung und einer um etwa 180° nach innen geschwenkten Transportstellung schwenkbar angelenkt ist. Die zweite Achse (46) schließt einen nach hinten und außen gerichteten Winkel mit der Vorwärtsrichtung (V) ein.
Patent DE-102015207056-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Heizverfahren
Inventor: STEHLE MARKUS
IPC: F24H3/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Um eine Heizvorrichtung, beispielsweise zum Erhitzen von thermoplastischen Kunststoffen, zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und ein optimiertes Heizergebnis ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Heizvorrichtung Folgendes umfasst: eine Brennervorrichtung, welche einen Brennraum umfasst, wobei in dem Brennraum durch chemische Umsetzung von Brennstoff und Oxidator erhitztes Abgas bereitstellbar ist; und eine Strömungsvorrichtung, mittels welcher das Abgas einem zu erhitzenden Bereich des Objekts zuführbar ist.
Patent DE-102015211441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Kraftstoffumschaltung bei Zweistoffbetriebs-Fahrzeug
Inventor: SEO YOO JIN
IPC: F02D19/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Kraftstoffumschaltens eines Kraftstoffumschaltsystems in einem Fahrzeug über ein Steuergerät, das konfiguriert ist, ein oder mehr gemessene Signale zu empfangen, um eine Kraftstoffverknappungswarnung herauszugeben oder um das Kraftstoffumschalten zu steuern, wird offenbart. Das System beinhaltet einen LPG-Schienendrucksensor zum Messen eines Drucks in einer LPG-Schiene und einen Drucktank-Drucksensor zum Messen eines Drucks im Drucktank. Das Verfahren beinhaltet einen ersten LPG-Schienendruck-Bestimmungsschritt des Bestimmens, ob der Druck in der LPG-Schiene niedriger als ein zweiter Referenzwert ist oder nicht, und einen ersten Drucktank-Druckbestimmungsschritt des Bestimmens, ob der Druck im Drucktank niedriger als ein dritter Referenzwert ist oder nicht. Falls zumindest einer der ersten Druckbestimmungsschritte positiv ist, beinhaltet das Verfahren weiter das Umschalten des Kraftstoffs auf Benzin.
Patent DE-102015212736-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-07-08
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen, also Fahrzeugen, welche als Traktionsmotoren sowohl einen Elektromotor als auch einen Verbrennungsmotor verwenden, müssen über den Antriebsstrang eine Vielzahl von Betriebszuständen umgesetzt werden. Es wird eine Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einer ersten Eingangswelle 5 zur Ankopplung eines Verbrennungsmotors 3, mit einer zweiten Eingangswelle 6 zur Ankopplung eines Elektromotors 4, mit einer Ausgangswelle 7 zur Ankopplung eines Abtriebs 8, mit einem ersten Antriebsbereich 10, wobei der erste Antriebsbereich 10 von der ersten Eingangswelle 5 zu der Ausgangswelle 7 verläuft, mit einem zweiten Antriebsbereich 11, wobei der zweite Antriebsbereich 11 von der zweiten Eingangswelle 6 zu der Ausgangswelle 7 verläuft, wobei der erste Antriebsbereich 11 einen Planentengetriebeabschnitt 13 mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Welle, eine erste Trenneinrichtung 15 und eine Schalteinrichtung 18 aufweist, wobei die erste Eingangswelle 6 mit der ersten Welle und mit der zweiten Welle wirkverbunden ist, wobei die erste Trenneinrichtung 15 zwischen der ersten Eingangswelle 5 und der ersten Welle angeordnet ist und wobei die Schalteinrichtung 18 zwischen der ersten Welle und der Ausgangswelle 7 angeordnet ist, wobei der zweite Antriebsbereich 11 eine zweite Trenneinrichtung 28 aufweist, wobei die zweite Trenneinrichtung 28 zwischen der zweiten Eingangswelle 6 und der Ausgangswelle 7 angeordnet ist, wobei die dritte Welle des Planetengetriebeabschnitts 13 mit dem zweiten Antriebsbereich 11 zwischen der zweiten Eingangswelle 6 und der zweiten Trenneinrichtung 28 wirkverbunden ist.
Patent DE-102015212919-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KLENK WOLFGANG
IPC: H05B3/06
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (1), insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank (2) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, insbesondere Abgasnachbehandlungsmittel, mit einer Entnahmeeinrichtung (4) zum Entnehmen des Mediums aus dem Tank (2) und mit einer in dem Tank (2) der Entnahmeeinrichtung (4) zugeordneten Heizeinrichtung (9). Es ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung (9) wenigstens ein verschwenkbares Heizelement (10) aufweist.