baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004699-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Windturbine mit einer solchen Steuereinheit
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit zum Steuern und/oder Regeln von mindestens einer Steuerkomponente. Eine solche Steuerkomponente kann ein Umrichter einer Antriebsvorrichtung für ein Rotorblatt einer Windturbine sein. Das Rotorblatt ist im Wesentlichen in um seine Längssachse drehbar an einer Nabe der Windturbine angeordnet. Die Steuereinheit umfasst mindestens einem Ein- und/oder Ausgang für elektrische Signale, wobei die Steuereinheit über den Ein- und/oder Ausgang mit der Steuerkomponente und/oder einer weiteren Komponente, insbesondere einer Mess- oder Sensoreinheit, elektrisch verbindbar ist. Damit sind zwischen der Steuereinheit und der Steuerkomponente und/oder zwischen der Steuereinheit und der weiteren Komponente elektrische Steuer- und/oder Statussignale übertragbar. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Steuereinheit anzugeben, welche unter anderem die Nachteile des Stands der Technik vermeidet. Insbesondere soll dabei die Ausfallsicherheit erhöht werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1 gelöst, indem an mindestens einem Ein- und/oder Ausgang der Steuereinheit eine Schutzschaltung mit einem galvanisch trennenden Übertragungselement wirksam angeordnet ist. Diese Schutzschaltung ist zwischen der Steuereinheit und der Steuerkomponente und/oder zwischen der Steuereinheit und der weiteren Komponente derart angeordnet, dass die Steuereinheit und die Steuerkomponente und/oder die Steuereinheit und die weitere Komponente galvanisch voneinander getrennt anordenbar sind. Dies hat zur Wirkung, dass eine mögliche Überspannung einer Komponente nicht mehr auf die Steuereinheit übertragen werden kann. Damit ist diese vor Zerstörung geschützt.
Patent DE-102011004985-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: HAUPTMANN UDO
IPC: B25D17/08
Filed: 2011-03-02
Abstract: Eine Werkzeugaufnahme für eine meißelnde Werkzeugmaschine hat eine zu einer Arbeitsachse konzentrisch angeordneten Aufnahmehülse zum Aufnehmen eines Schaftendes eines Werkzeugs mit einer Verriegelungsnut. Ein Verriegelungskörper ragt teilweise in die Aufnahmehülse zum Eingreifen in die Verriegelungsnut hinein. Eine Kulisse führt den Verriegelungskörper, wobei die Kulisse einen um die Arbeitsachse schraubenförmigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102011006391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Parametern einer durch- oder umlaufenden Materialbahn in einer Materialverarbeitungsmaschine
Inventor: LANGE PETER
IPC: B41F33/06
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Parametern einer durch- oder umlaufenden Materialbahn (6) in einer Materialverarbeitungsmaschine (1). Erfindungsgemäß wird zumindest ein Schwingungsparameter zumindest einer an der Materialbahn (6) auftretenden Transversalschwingung mittels zumindest eines Sensors (9) berührungslos erfasst und mindestens ein aus diesem Schwingungsparameter resultierender Parameter der Materialbahn (6) ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erfassung von Parametern einer durch- oder umlaufenden Materialbahn (6) in einer Materialverarbeitungsmaschine (1).
Patent DE-102011007405-A1 (DE)
Title: Kosmetik-Spender
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kosmetikspender (10) in Stiftform zum Austragen eines kosmetischen Mediums mit einem sich in einer Haupterstreckungsrichtung erstreckenden länglichen Gehäuse (20, 42, 60, 62), einer Austragöffnung (64) an einem Stirnende des Gehäuses, einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Flüssigkeitsspeicher (26) und einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Pumpeinrichtung, die über eine an einer Mantelfläche des Gehäuse angeordnete Betätigungshandhabe (44c) betätigt werden kann und die eine Pumpkammer (46) aufweist, welche an einer Eingangsseite mit dem Flüssigkeitsspeicher (26) und an einer Ausgangsseite mit der Austragöffnung (64) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Pumpkammer (46) zumindest abschnittsweise durch eine formflexible Wandung (44) begrenzt wird, deren Außenseite die Betätigungshandhabe (44c) bildet.
Patent DE-102011008171-A1 (DE)
Title: Sensor device for use in exhaust system of e.g. diesel engine, of car, has sealing element mechanically and rigidly coupled with housing element that encloses sealing element continuously from end to beyond cup base
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-01-10
Abstract: The device (10) has a sensor unit e.g. particle sensor unit, with a carrier substrate (20) having a longitudinal axis (L), and a sensor housing comprising housing element (40). A sealing element (30) is hermetically sealed at an end turned away from at a cup base (32), and is mechanically and rigidly coupled with the housing element. The housing element encloses the sealing element continuously from an end to beyond the cup base. The sealing element is formed in a cup-shaped manner, and the sensor housing comprises another housing element (60). The sealing element comprises thermal insulation. The sealing element comprises a circular cross-sectional area.
Patent DE-102011008952-A1 (DE)
Title: Mehrchipmodul, Verfahren zum Betreiben desselben und DC/DC-Wandler
Inventor: GEHRKE DIRK
IPC: H01L25/16
Filed: 2011-01-19
Abstract: Ein Mehrchipmodul umfasst eine Stromabtastschaltung und eine Halbleiter-Halbbrückenkonfiguration, die zwei vertikal gestapelte Feldeffekttransistor-Dies umfasst, die durch horizontal verlaufende Abgriffklemmen auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten ihrer Kanäle verbunden sind, wobei die Stromabtastschaltung mit zwei Messpunkten gekoppelt ist, wobei sich wenigstens einer an einer der Abgriffklemmen befindet, um einen Spannungsabfall über einen vorgegebenen Abschnitt der Abgriffklemme, der als ein Nebenschlusswiderstand wirkt, zu messen, um einen Strom zu abtasten, der für einen Schaltknoten der Halbbrückenkonfiguration bereitgestellt wird.
Patent DE-102011012962-A1 (DE)
Title: Control house structure in doorway of industrial plant, has air pipeline which is led into ground and set in heat exchanger arrangement, where air is delivered for heating or cooling process based on temperature of ground and pipeline wall
Inventor: KOLLER HUBERT
IPC: F24F1/0035
Filed: 2011-03-04
Abstract: The control house structure (1) has an air suction unit with suction pump (28) for sucking the external air. An air suction point (19) is set at a safe distance from a guardhouse (2) and the exhaust gas-polluted environment. An air pipeline (20) is led into the ground (24) and into the building space (15). The air pipeline is embedded in a heat exchanger arrangement in ground. The air is delivered for air heating process or air cooling process based on the relative temperature of the ground and pipeline wall.
Patent DE-102011014430-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Bewegungstrainingsgerät
Inventor: SCHMIDT-FUHRMANN ROSMARIE
IPC: A63B21/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Bewegungstrainingsgerät (1) für ganzheitliches Körpertraining. Die Aufgabe, ein derartiges Bewegungstrainingsgerät zur Verfügung zu stellen, das einfach aufgebaut ist, einen geringen Herstellaufwand aufweist und auf einfache Weise für verschiedene Übungen und zum Training einer Vielzahl von Muskeln und Muskelgruppen verwendet werden kann, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Bewegungstrainingsgerät (1) eine plattenartige Bodenplattform (2) aufweist, die an einer Oberseite eine Trainingsfläche (3) für eine Trainingsperson bildet, wobei an der Bodenplattform (2) ein Lagerelement (5) angeordnet ist, das mit mindestens einer Lageraufnahme (6a; 6b; 6c; 6d; 6e; 6f; 6g; 6h) für einen elastischen Schwingstab (7a; 7b) versehen ist, wobei der elastische Schwingstab (7a; 7b) mit einem ersten Ende in die Lageraufnahme (6a; 6b; 6c; 6d; 6e; 6f; 6g; 6h) einsteckbar ist.
Patent DE-102011053716-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Verschleißerkennungsschicht
Inventor: HAMPSCH SEBASTIAN
IPC: C23F17/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug, bestehend aus einem Substratkörper, vorzugsweise aus Hartmetall, Cermet, Keramik, Stahl oder Schnellarbeitsstahl, und optional einer auf dem Substratkörper abgeschiedenen ein- oder mehrlagigen Verschleißschutzbeschichtung, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Werkzeugs. Um auf dem Werkzeug eine Beschichtung bereitzustellen mit einer Dekor- und/oder Indikatorfunktion, die vergleichsweise einfach und kostengünstig herzustellen ist, eine verbesserte Verschleißerkennbarkeit erlaubt, temperaturstabil ist, weniger tribologisch ungünstige Einflüsse auf den Zerspanprozess und das Verschleißverhalten des Werkzeugs hat und gleichzeitig in einer breiteren Farbenvielfalt als bekannte Verschleißerkennungsbeschichtungen herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass als äußerste Schicht über dem Substratkörper oder der Verschleißschutzbeschichtung eine Verschleißerkennungsschicht angeordnet ist, welche in Richtung von dem Substratkörper zur äußeren Oberfläche des Werkzeugs einen ersten Bereich aufweist, der aus einem Metall oder einer elektrisch leiffähigen Metallverbindung besteht, und angrenzend an den ersten Bereich einen zweiten Bereich aufweist, der aus einer durch anodische Oxidation hergestellten oxidierten Form des Metalls oder der elektrisch leitfähigen Metallverbindung des ersten Bereichs besteht, wobei sich der zweite Bereich bis zur äußeren Oberfläche der Verschleißerkennungsschicht erstreckt.
Patent DE-102011055029-A1 (DE)
Title: Streichblech für Pflüge
Inventor: RESCH RAINER
IPC: A01B15/08
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Streichblech (1) für Pflüge in Vollkörper- oder Streifenkörperausbildung mit einem eine Streichblechoberkante (4), eine Streichblechunterkante (6) sowie eine Streichblechvorderkante (5) aufweisenden Streichblechhinterteil (2) mit in die Streichblechunterkante (6) und in die Streichblechvorderkante (5) übergehenden Ausnehmung (9), in die ein im Wesentlichen kongruent ausgebildetes Streichblechvorderteil (3) als Austauschteil einsetzbar ist, das im montierten Zustand die Streichblechvorderkante (5) und die Streichblechunterkante (6) des Streichblechhinterteils (2) fortsetzt. Um ein Streichblech geschaffen zu haben, das auch erhöhten Beanspruchungen bei z.B. höheren Pfluggeschwindigkeiten gerecht wird, ist vorgesehen, dass die Länge des maximalen orthogonalen Abstandes zwischen dem der Streichblechvorderkante (5) abgewandten Scheitel (S) des in die Ausnehmung (9) eingesetzten Streichblechvorderteiles (3) zu der Verbindungslinie (14) zwischen dem Übergang (10) der Ausnehmung (9) in die Streichblechunterkante (6) und dem Übergang (11) der Ausnehmung (9) in die Streichblechkante (5) 40% bis 100% der Länge der Verbindungslinie (14) beträgt
Patent DE-102011056686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffes, ein nach dem Verfahren hergestellter Faserverbundwerkstoff sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRZESKI MARKUS
IPC: B29C70/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffes, einen nach dem Verfahren hergestellten Faserverbundwerkstoff sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011078132-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung, insbesondere für Zwillingsräder
Inventor: BITTLINGMAIER GUENTER
IPC: B60B11/02
Filed: 2011-06-27
Abstract: Die Nabenanordnung besitzt relativ zueinander drehbare Nabenteile. Jeder Nabe ist eine Bremsvorrichtung zugeordnet, die gemeinsam mit der Bremsvorrichtung der jeweils anderen Nabe betätigbar ist.
Patent DE-102011080008-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KLOEPZIG MARKUS
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor und einem Stator, wobei der Rotor Pule und Statorpole aufweist, wobei die Statorpole Statorflächen aufweisen, die den Permanentmagneten des Rotors zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Statorfläche eine Nut aufweist, die quer zur Bewegungsrichtung des Rotors angeordnet ist.
Patent DE-102011080426-A1 (DE)
Title: Pane e.g. windscreen, for motor car, has break section formed as safety device for protecting pedestrian during collision, where predetermined head injury criterion value is not exceeded during installation condition of pane in vehicle
Inventor: FICHTINGER GERHARD
IPC: B60J1/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: The pane has a break section formed as a safety device to protect a pedestrian during a collision, where a predetermined head injury criterion (HIC) value e.g. 600, is not exceeded during installation of the pane in a vehicle. The section is formed at an inner surface of an outer layer of the pane and/or an outer surface of an inner layer of the pane. The section is formed by post-processing a surface of the pane. The section is formed by an indent that is filled with material i.e. plastic, having refractive index equal to that of material i.e. glass, of the pane.
Patent DE-102011085466-A1 (DE)
Title: VCSEL mit Oberflächenfilterungsstrukturen
Inventor: WANG JINGYI
IPC: H01S5/183
Filed: 2011-10-28
Abstract: Halbleitervorrichtungen werden beschrieben, die einen Vertical Cavity Surface Emitting Laser (VCSEL) und eine Struktur aufweisen, die auf oder nahe der Oberfläche des VCSEL gebildet ist, die als ein Filter handelt, der eine Hochfrequenz-VCSEL-Modulationsleistung begünstigt.
Patent DE-102011101143-A1 (DE)
Title: Friction clutch for motor vehicle, has input section, which comprises housing and pressure plate connected to it, where output portion comprises clutch disk
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: F16D13/60
Filed: 2011-05-11
Abstract: The friction clutch (500) has an input section, which comprises housing and a pressure plate (520) connected to it, where an output portion comprises a clutch disk (522). A disengaging device (518) is provided to open the clutch against the cup spring force, where an input device (504) is also provided. An independent claim is also included for a method for manufacturing a friction clutch.
Patent DE-102011107573-A1 (DE)
Title: Thermisch isolierende Rohrschelle
Inventor: MUELLER HARALD
IPC: F16L59/16
Filed: 2011-07-16
Abstract: Eine thermisch isolierende Rohrschelle besitzt einen Halter (28) zur Wand-, Boden- oder Deckenmontage, einem ringförmigen Isolierkörper (12) und einem Schellenkörper (14), der an wenigstens einer Stelle geteilt und mit dem Halter (28) verbunden ist. Um eine Geräuscheinleitung in des Mauerwerk zu vermeiden und eine Rohrschelle zu verbessern, so dass sie bei einfacher Handhabung auch Schalldämmeigenschaften besitzt, wird vorgeschlagen, das zwischen dem mit dem Isolierkörper (12) verbundenen Schellenkörper (14) und dem Halter (28) wenigstens ein Schalldämmelement (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102011107841-A1 (DE)
Title: Brake system for e.g. electric vehicle, has resetting device working against deflection of brake pedal from original position and producing reset force, which increases with decreasing deflection of brake pedal from original position
Inventor: FINDER CHRISTOPH
IPC: B60T7/04
Filed: 2011-07-18
Abstract: The system has a brake pedal (15) deflectable from an original position. An electrical brake booster (19) produces reinforcement force based on deflection of the brake pedal, where the force acts on a piston of a hydraulic main brake cylinder (11) i.e. tandem brake cylinder. A resetting device (21) works against the deflection of the brake pedal from the original position. The resetting device produces a reset force, which increases with decreasing deflection of the brake pedal from the original position. The resetting device acts between the brake pedal and a stationary counter bearing (31).
Patent DE-102011109893-A1 (DE)
Title: Continuous agricultural round baler for forming round bales of crop material, has conveying device that is designed as roll and is assigned to storage space in inlet region of pressing chamber
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01F15/07
Filed: 2011-08-10
Abstract: The agricultural round baler (1) has rear outlet for ejecting a finished round bale. A storage space (14) is extended to an inlet region of the pressing chamber (3). A control or regulation device is provided for control of unit for interrupting or releasing property transition of the storage space to the pressing chamber. A conveying device (19) designed as roll is assigned to storage space in inlet region of pressing chamber.
Patent DE-102011110965-A1 (DE)
Title: Method for manipulation and security for protection of performance data of motor car, involves reading confirmation information about storage of performance data or number of performance data in memory of subscriber identity module card
Inventor: FROELS MARTIN
IPC: G06F21/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: The method involves storing performance data of a motor car (10) in a memory area (21) of an identity module i.e. subscriber identity module (SIM) card (20) through first and second interfaces (12, 22) of the SIM card, and reading out the stored performance data from the memory area through a third interface (23) and a fourth interface of the SIM card. Confirmation information relating to the storage of the performance data in the memory area or relating to the number of performance data in the memory area of ??the SIM card is read. Independent claims are also included for the following: (1) an identity module for manipulation and security for protection of motor car data (2) a computer program having instructions for manipulation and security for protection of motor car data (3) a computer program product for manipulation and security for protection of motor car data.
Patent DE-102011118319-A1 (DE)
Title: Lotterie-Terminal und Terminalgehäuse hierfür
Inventor: SAUTER MARKUS
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Selbstbedienungsterminalgehäuse zur Aufnahme aller Funktionseinheiten eines Lotterie-Selbstbedienungsterminals umfassend eine die Funktionseinheiten stützende Tragkomponente mit wenigstens einer Ausnehmung, durch die einzelne Funktionseinheiten zu Wartungs- und/oder Bedienzwecken zugänglich sind, umfassend wenigstens eine Verschlusskomponente zum wiederholten, zumindest abschnittsweisen Verschließen und Freigeben von zumindest einem Teil der Ausnehmungen und umfassend eine die Tragkomponente zumindest teilweise umgebende Verkleidungskomponente Transporteinheit.
Patent DE-102011121758-A1 (DE)
Title: Method for controlling input and display device of motor car, involves actuating input and display device such that input and display device is in transparent state when input and display operation is not performed
Inventor: HERDEY JAN PETER
IPC: G06F3/03
Filed: 2011-12-21
Abstract: The method involves controlling input and display devices (1, 1') of a motor car (K) such that the input and display devices are changeable between a transparent state and an opaque state. The input and display devices are actuated such that the input and display devices are in the opaque state when an input and display operation is performed and in the transparent state when the input and display operation is not performed. Information i.e. control menu, are displayed in a region of a contact point on contact with an input surface of the input and display devices. An independent claim is also included for an input and display device for a motor car.
Patent DE-102012002869-A1 (DE)
Title: Magnetic tool e.g. permanent magnet used as rotor in generator and/or motor unit of energy storage power station, has spring element that is moved from clamping state to relaxed state and vice versa to accelerate magnetic tool
Inventor: SANCHEZ VARGAS JORGE LUIS DR
IPC: F03G1/10
Filed: 2012-02-13
Abstract: The magnetic tool (1) has magnetic unit that is provided with spring element e.g. helical spring (7). The rotor is rotated in predetermined depth and predefined high position under the influence of gravity in coil in generator mode to induce and/or discharge electric energy. The rotor is rotated in predetermined depth and predefined high position under the influence induced by inductor electromagnetic force in motor mode. The spring element is moved from clamping state to relaxed state and vice versa to accelerate the magnetic tool. An independent claim is included for generator and/or motor unit of energy storage power station.
Patent DE-102012006430-A1 (DE)
Title: Pedestrian security system for vehicle, has release mechanism actively releasing vent opening in gas bag according to predetermined time period after deployment of gas bag, where release mechanism comprises controlled releasable drive
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R21/16
Filed: 2012-03-30
Abstract: The system has a release mechanism actively releasing a vent opening (22) in a gas bag (10) according to a predetermined time period after deployment of the gas bag. The release mechanism comprises controlled releasable drive (20), and a shifting mechanism moves the gas bag according to the deployment from the blown up position. The releasable drive is designed as a part of the shifting mechanism. The gas bag is connected with a traction unit (18) i.e. traction cable, that is formed as a part of the shift mechanism. The traction unit exerts traction force (F) on the gas bag.
Patent DE-102012007372-A1 (DE)
Title: Method for multi-color, semi-permanent coating of product, involves defining area and location on surface of product, where separation layer is acted upon at location with electromagnetic radiation
Inventor: BEIER BERNHARD
IPC: B05D3/06
Filed: 2012-04-12
Abstract: The method involves defining an area (4) and location (5) on the surface (2) of the product (1). A separation layer (7) is acted upon at the location with an electromagnetic radiation (8''). The surface is provided with a resist layer (10) at a location.
Patent DE-102012007580-A1 (DE)
Title: Method for determining wear state of e.g. spark plug for internal combustion engine of e.g. passenger car, involves detecting wear value of ignition element corresponding to state value determined as function of amount of alcohol in fuel
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02P17/00
Filed: 2012-04-14
Abstract: The method involves determining state value (14) of ignition element as a function of amount of alcohol in fuel injected into combustion chamber of internal combustion engine. The wear value (10) of the ignition element is detected using a sensing element corresponding to the state value. The wear value of the ignition element is displayed in cockpit of motor vehicle. An instruction signal is provided to the occupants of the vehicle, if the wear value exceeds or decreases below a predetermined threshold value.
Patent DE-102012007970-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for air conditioning system of motor vehicle, has inner tube section and outer tube section, which encloses inner tube section by forming intermediate space that is flow-throughable by heat exchange medium
Inventor: SERYI ARTEM
IPC: F28D7/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: The heat exchanger (10) has an inner tube section and an outer tube section, which encloses the inner tube section by forming an intermediate space (36) that is flow-throughable by a heat exchange medium (24). Multiple heat conducting ribs (54) are arranged partially adjacent to the inner tube section or to the outer tube section in radial direction. The heat conducting rib has partially a helical or screw-type course in the axial direction. An intermediate tube section encloses the inner tube section in peripheral direction. Independent claims are included for the following: (1) a motor vehicle-air conditioning system with a refrigerant circuit; and (2) a method for manufacturing a heat exchanger.