baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116116-B4 (DE)
Title: Lichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21S43/14
Filed: 2016-08-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Lichtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die Lichtvorrichtung umfassend ein tragendes Gehäuse (1) und eine das tragende Gehäuse (1) abdeckende durchsichtige Abdeckung (2), wobei das tragende Gehäuse (1) und die durchsichtige Abdeckung (2) eine Innenkammer (3) begrenzen, in der ein optisches System (4) montiert ist, wobei das optische System (4) umfasst:- mindestens eine Lichtquelle (91) zur Erzeugung eines Lichtstrahls,- einen Lichtleiter (5) mit einem Lichtleitkörper (53) zum Leiten des von der mindestens einen Lichtquelle (91) erzeugten Lichtstrahls, wobei der Lichtleitkörper (53) den Lichtstrahl aus dem Lichtleiter (5) durch mindestens eine Ausgangslichtfläche (51) des Lichtleiters (5) leitet,- mindestens eine flache Elektrolumineszenzdiode (6), die von der mindestens einen Lichtquelle (91) verschieden ist und eine Emissionsfläche (61) zum Emittieren von durch die flache Elektrolumineszenzdiode (6) erzeugtem Licht aufweist, und- ein Reflexionsmittel (7) zum Reflektieren des von der mindestens einen flachen Elektrolumineszenzdiode (6) erzeugten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine flache Elektrolumineszenzdiode (6) an dem Lichtleitkörper (53) des Lichtleiters (5) befestigt ist und das Licht der mindestens einen flachen Elektrolumineszenzdiode (6) nach Emission durch die Emissionsfläche (61) weg von dem Lichtleitkörper (53) in Richtung des Reflexionsmittels (7) abgestrahlt wird wobei der Lichtleiter (5) so ausgebildet ist, dass der von der mindestens einen Lichtquelle (91) erzeugte Lichtstrahl die Ausgangslichtfläche (51) in einer Richtung parallel zur optischen Achse (X) der Lichtvorrichtung verlässt, und das Reflexionsmittel (7) dazu ausgebildet ist, von der flachen Elektrolumineszenzdiode (6) erzeugtes Licht von der Emissionsfläche (61) weg und in eine Richtung zu reflektieren, die parallel zu der Richtung der optischen Achse (X) ist, wobei die Richtung der optischen Achse (X) gleich der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs ist, in welchem die Lichtvorrichtung montiert werden soll.
Patent DE-102016123726-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Drehwerkzeug mit einer Funktion zur Fixierung eines Werkstücks
Inventor: AKAGAWA NAOKI
IPC: B23Q3/08
Filed: 2016-12-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Werkzeugmaschine (5) zur Bearbeitung eines Werkstücks (31) mit einer Schnittform, bei der ein Außendurchmesser entlang einer Achsenrichtung allmählich kleiner wird, wobei die Werkzeugmaschine (5) Folgendes umfasst:ein Drehwerkzeug (3, 4), das durch einen Werkzeughalter (2) an einer Spindel (1) angebracht ist; undein Werkstückstützelement (41), welches an einem Tisch (61) fixiert ist; wobeidas Drehwerkzeug (3, 4) einen Schneiderhalteabschnitt (14), der an dem Werkzeughalter (2) fixiert ist, und an dem ein Klingenabschnitt (13) fixiert ist; und eine Fixiervorrichtung (7), die ein Werkstück (31) durch Pressen des Werkstücks (31) an dem Werkstückstützelement (41) fixiert, umfasst;das Werkstückstützelement (41) eine Öffnung (42) aufweist, die auf eine solche Weise gebildet ist, dass sie einer Außenform des Werkstücks (31) entspricht und in welcher das Werkstück (31) angeordnet ist;der Klingenabschnitt (13) an einem Spitzenende des Schneiderhalteabschnitts (14) an der zu dem Werkstück (31) gewandten Seite angeordnet ist,die Fixiervorrichtung (7) einen sich bewegenden Abschnitt (23), der so gebildet ist, dass er im Inneren des Schneiderhalteabschnitts (14) in Achsenrichtung beweglich ist, eine Pressvorrichtung (8), die den sich bewegenden Abschnitt (23) zu einer zu dem Werkstück (31) gewandten Seite presst, einen Wellenabschnitt (24), der in Bezug auf den sich bewegenden Abschnitt (23) drehbar gehalten wird und koaxial mit der Spindel (1) angeordnet ist, und einen Pressabschnitt (25), der an dem Spitzenende des Wellenabschnitts (24) angeordnet ist und eine Innenfläche des Werkstück (31) presst, aufweist,der Pressabschnitt (25) so geformt ist, dass er mit einer Form eines Abschnitts des Werkstücks (31) mit dem er in Kontakt gelangt, entspricht, unddas Werkstück (31) durch keine Vorrichtung außer der Fixiervorrichtung (7) am Werkstückstützelement (41) fixiert ist und der Pressabschnitts (25) das Werkstück (31) gegen das Werkstückstützelement (41) drückt, sodass die Fixiervorrichtung (7) das Werkstück (31) am Werkstückstützelement (41) fixiert.
Patent DE-102016210407-B4 (DE)
Title: Frontspoiler-Anordnung mit als Überlastschutz vom Bewegungsantrieb entkoppelbarem Strömungsleitbauteil
Inventor: GREBEL KARSTEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-06-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Frontspoiler-Anordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Trägerbauteil (12), ein am Trägerbauteil (12) zwischen einer weiter eingezogenen Stellung und einer weiter ausgefahrenen Stellung verstellbar angeordnetes Strömungsleitbauteil (14), eine die Bewegung zwischen den beiden Stellungen führende Führungsformation (18) und einen mit dem Strömungsleitbauteil (14) mittels eines Kopplungsbauteils (30) gekoppelten Bewegungsantrieb (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsbauteil (30) und wenigstens eine Komponente (14) aus Bewegungsantrieb (16) und Strömungsleitbauteil (14) durch eine Verbindungsanordnung (42, 52) miteinander gekoppelt sind, welche eine überwindbare Rastformation (62) aufweist, die zwei mögliche Relativbetriebsstellungen zwischen der Komponente (14) und dem Kopplungsbauteil (30) voneinander trennt, nämlich eine Normalbetriebsstellung und eine Notbetriebsstellung, wobei eine Einzugsbewegung des Strömungsleitbauteils (14) in Richtung von der weiter ausgefahrenen Stellung weg über eine eingezogene Endstellung hinaus mechanisch verhindert ist.
Patent DE-102016226248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Antriebsmotors, Schwingungserzeuger, System zur Regelung des Antriebsmotors sowie Fahrzeug mit dem System
Inventor: WEISSERT MARIO
IPC: G01P3/54
Filed: 2016-12-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens eine Erfassung eines Schwingungsfrequenzspektrums des Rahmens des Fahrzeugs mittels eines Schwingungssensors. Anschließend wird eine Ermittlung der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs in Abhängigkeit des erfassten Schwingungsfrequenzspektrums durchgeführt. Das Verfahren weist außerdem eine Regelung eines Antriebsmotors in Abhängigkeit der ermittelten Geschwindigkeit auf. Das Verfahren ermittelt vorteilhafterweise auch bei niedrigen Geschwindigkeiten und/oder bei schnell wechselnden Geschwindigkeiten des Fahrzeugs die aktuelle Geschwindigkeit. Dadurch wird eine Regelung des Antriebsmotors für eine komfortable Schiebe- bzw. Anfahrhilfe und/oder für ein optimiertes Antiblockiersystem ermöglicht.
Patent DE-102017106559-B4 (DE)
Title: Auslegung oder Durchführung einer Bewegungsaufgabe einer bewegten Masse in einer mechanischen Anlage entlang zumindest einer Bewegungsachse
Inventor: KUEHN JOHANNES
IPC: G05B19/19
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren der Steuerung einer mechanischen Anlage mit mindestens einem ersten Antrieb (15,20x), der zumindest ein bewegbares Massenelement (mx) in einer ersten Achse als Bewegungsachse (x) bewegt, insbesondere gesteuert verfährt,- wobei die Anlage oder das Massenelement (mx) in der ersten Bewegungsachse eine kleinste Eigenfrequenz (fx0) oder eine größte Eigenzeit (Tx0) aufweist;- der erste Antrieb (20x) von einer Steuerung oder Regelung (9,10,11,14) angesteuert wird;- der Ruck als ein Signal (j (t)) zeitlich fortlaufend von einem Funktionsglied (40,41) errechnet oder bestimmt wird, dies aufgrund von veränderlichen Systemgrößen der mechanischen Anlage, die Einfluss auf die zumindest eine Bewegungsachse (x) nehmen, von welchen Systemgrößen zumindest eine als Eingangsgröße das Funktionsglied (40,41) speist;- die Steuerung oder Regelung das Signal des Rucks (jx(t)) zugeführt erhält, welches den Ruck als erste zeitliche Ableitung der Beschleunigung (ax(t)) in der ersten Bewegungsachse (x) selbstständig vorgibt;- wobei das Signal des Rucks für die Bewegung der Bewegungsachse (x) sich während der Bewegung der Bewegungsachse verändert, über die Zuführung an einem Ruckeingang (J) der Bewegungssteuerung (90,91) und veranlasst von einer Änderung zumindest einer Systemgröße der mechanischen Anlage.
Patent DE-102017110231-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SPANIOL HANNS PETER
IPC: D06C13/00
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-09-26
Abstract: Schneidvorrichtung (1) zur Bearbeitung von Textilien, insbesondere zum Scheren von textiler Bahnware, aufweisend- einen langgestreckten Zylinderkörper (2), der um eine Rotationsachse (3) antreibbar gelagert ist,- mindestens ein helixförmig ausgebildetes, langgestrecktes Messer (4), das an dem Zylinderkörper (2) befestigt ist, sodass es zumindest mit einem Schneidabschnitt (6) über eine äußere Mantelfläche des Zylinderkörpers (2) hinaus vorsteht, sowie- mindestens ein langgestrecktes Gegenmesser (5), dessen Längsachse (7) sich parallel zu der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) erstreckt,wobei eine Mittelachse (8) des Messers (4), um die herum das Messer (4) helixförmig gewendelt ist, sich parallel zu der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) erstreckt,wobei das Messer (4) an seinem der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) abgewandten Ende des Schneidabschnitts (6) eine Schneidkante (10) aufweist,wobei das Gegenmesser (5) derart relativ zu dem Zylinderkörper (2) positioniert ist, dass eine Gegenkante (11) des Gegenmessers (5) mit der Schneidkante (10) des Messers (4) schneidend zusammenwirkt, sodass mittels der Schneidvorrichtung (1) zumindest Teile des Textils schneidbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gegenmesser (5) beweglich ausgebildet ist,wobei das Gegenmesser (5) mittels mindestens einer Antriebseinrichtung (12) während eines Betriebs der Schneidvorrichtung (1) zumindest in seiner Gegenmesserebene (13) translatorisch hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102017113402-B4 (DE)
Title: Fernoptisches Gerät, Mehrachsen-Justiervorrichtung und Verfahren zum Justieren eines fernoptischen Geräts
Inventor: LUTHARDT DIRK
IPC: G02B7/04
Filed: 2017-06-19
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fernoptisches Gerät zur optisch vergrößerten Betrachtung von entfernten Objekten mit einem Frontglied und einem axial verschiebbaren Fokussierglied sowie einem Verfahren zum Montieren eines fernoptischen Gerätes und zum Justieren des Fokussiergliedes. Das fernoptische Gerät umfasst eine Mehrachsen-Justiervorrichtung, mittels welcher der Kippwinkel der optischen Achse des Fokussiergliedes relativ zu der optischen Achse des Frontgliedes justierbar ist, um nach der Montage eine Verkippung des Fokussiergliedes relativ zur optischen Achse des Frontgliedes zu kompensieren und mittels welcher das Fokussierglied transversal zur optischen Achse des Frontgliedes justierbar ist, um nach der Montage einen transversalen Versatz des Fokussiergliedes relativ zur optischen Achse des Frontgliedes zu kompensieren.
Patent DE-102017115743-B4 (DE)
Title: Wasserdesinfektionsverfahren und Wasserzapfstellenanordnung dafür
Inventor: HÖHNE BERND
IPC: C02F1/32
Filed: 2017-07-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Desinfektion von Wasser mittels UV-Bestrahlung in Wasserversorgungsanlagen in Gebäuden, Schiffen oder dergleichen mit einer flexibel an einem Schlauch angeschlossenen Wasserzapfstelle (1), insbesondere Handbrause (1'), und einer Wasserzapfstellenhalterung (2) mit einer Aufnahme (21) zum Aufnehmen der Wasserzapfstelle (1) bei Nichtgebrauch, wobei die UV-Bestrahlung an der Wasserzapfstelle (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Bestrahlung von der Wasserzapfstellenhalterung (2) auf die Wasserzapfstelle (1) gerichtet wird, wenn die Wasserzapfstelle (1) in der Wasserzapfstellenhalterung (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102017116851-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug und Verwendung eines solchen Schleifwerkzeuges
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B24D7/16
Filed: 2017-07-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schleifwerkzeug zur Behandlung von menschlichen Körperstellen, umfassend einen Schleifmittelträger (1), der einen Schaft (2) zum Verbinden des Schleifmittelträgers (1) mit einer Antriebsvorrichtung zum drehenden Antreiben des Schleifmittelträgers (1) um eine Längsachse (X) und einen Kern (3), der mit einem axialen Ende (4) des Schafts (2) verbunden ist, aufweist, undein Schleifmittel (15) mit einer in Umfangsrichtung um die Längsachse (X) geschlossenen Oberfläche (16), die einen sich entlang der Längsachse (X) erstreckenden Hohlraum (17) umschließt,wobei der Kern (3) zumindest abschnittsweise in dem Hohlraum (17) aufgenommen ist,wobei der Kern (3) aus einem Materialgemisch besteht, das einen Kunststoff mit einem wärmeleitenden Füllstoff aufweist, wobei der Kunststoff geschäumt ausgebildet ist, und wobei der Füllstoff eine Wärmeleitfähigkeit größer als 35 Watt pro Meter und pro Kelvin hat.
Patent DE-102017120067-B4 (DE)
Title: Lampe mit drehbarem Sockel
Inventor: ECKERT KLAUS
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2022-09-15
Abstract: Lampe aufweisendeinen Sockel mit mindestens zwei elektrischen Anschlusselementen (6),einen Kolben (1), der relativ zum Sockel drehbar gelagert ist,eine im Kolben (1) angeordnete Lichtquelle mit mindestens einem lichtemittierenden Element (2) und einem elektrisch leitenden Substrat (3), auf dem das lichtemittierende Element (2) angeordnet ist, undeinen elektronischen Treiber (9) zur Ansteuerung des lichtemittierenden Elements (2), der mit dem elektrisch leitenden Substrat (3) verbunden ist,wobei der Sockel eine Sockelhülse (4) aufweist, in der der elektronische Treiber (9) angeordnet ist,wobei das elektrisch leitende Substrat (3) einen flexiblen Verbindungsabschnitt (11) zwischen dem elektronischen Treiber (9) und dem lichtemittierenden Element (2) aufweist,wobei das elektrisch leitende Substrat eine flexible Leiterplatte (3) ist, wobei der flexible Verbindungsabschnitt eine oder mehrere Schlaufen (11) der flexiblen Leiterplatte (3) aufweist.
Patent DE-102017200213-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RENÉ MARCO
IPC: B62D1/181
Filed: 2017-01-09
Granted: 2018-12-20
Abstract: Motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trageinheit (3), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und von der eine Stelleinheit (4) gehalten ist, in der eine Lenkspindel (42) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist,
 und mit einem Verstellantrieb (5), der mit der Trageinheit (3) und mit der Stelleinheit (4) verbunden ist, und von dem die Stelleinheit (4) relativ zur Trageinheit (3) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (5) eine Antriebseinheit (51) und eine in eine Spindelmutter (56) eingreifende Gewindespindel (55) mit einer Gewindespindelachse (R) aufweist, wobei die Gewindespindel (55) durch die Antriebseinheit (51) rotatorisch oder translatorisch antreibbar ist,
 wobei die Antriebseinheit (51) mit einem Bauteil (2, 3, 4) der Lenksäule (1), das gebildet wird durch die Trageinheit (3), die Stelleinheit (4) oder eine die Stelleinheit (4) haltende und mit der Trageinheit (3) verbundene Manteleinheit (2), in einer Querrichtung (Q) quer zur Gewindespindelachse (R) bewegbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Bauteil (2, 3, 4) ein Halteelement (7, 8) angeordnet ist, an dem die Antriebseinheit (51) zumindest in Querrichtung (Q) abgestützt ist, und das Halteelement (7) und/oder das Bauteil (2, 3, 4) einen Haltevorsprung (74, 592) aufweist, der in eine Haltevertiefung (59, 591) der Antriebseinheit (51) eingreift, wobei der Haltevorsprung (74, 592) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102017205513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN MARTIN HERMANN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-03-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug (1), wobei mittels mindestens einem Radarsensor (2) zumindest Positionsdaten von in einem Umfeld des Fahrzeugs (1) angeordneten Objekten (3) erfasst und an eine Steuer- und Auswertvorrichtung (4) übermittelt werden, wobei der mindestens eine Radarsensor (2) bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse (5) schräg in Richtung eines vom Fahrzeug (1) befahrbaren Untergrunds (6) geneigt am Fahrzeug (1) angeordnet ist, wobei Fahrzeugbetriebsdaten zum Abgleich mit den von dem mindestens einen Radarsensor (2) erfassten Positionsdaten der Steuer- und Auswertvorrichtung (4) bereitgestellt werden, um mittels der Steuer- und Auswertvorrichtung (4) eine dem Umfeld des Fahrzeugs (1) angepasste Betriebsstrategie für das Fahrzeug (1) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Radarsensor (2) Radarstrahlen in einer Ebene aussendet, die lotrecht zum vom Fahrzeug (1) befahrbaren Untergrund (6) ausgebildet ist, wobei der Radarsensor (2) dazu vorgesehen ist, mittels Meridianwinkel Höheninformationen für die Positionsdaten von im Umfeld des Fahrzeugs (1) befindlichen Objekten (3) zu erfassen,
Patent DE-102018104975-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckabschnittstruktur
Inventor: ARAI HAYATO
IPC: B60G15/07
Filed: 2018-03-05
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeugheckabschnittstruktur, umfassend:eine hintere Bodenplatte (11), die eine Bodenfläche eines Fahrzeugheckabschnitts (1) bildet;eine innere Radkastenplatte (3), die auf einem in Fahrzeugquerrichtung seitlichen Abschnitt (11a) der hinteren Bodenplatte (11) angeordnet ist, deren unteres Ende mit der hinteren Bodenplatte (11) verbunden ist und die eine Montagefläche (32a) aufweist, welche die Montage einer Federungskomponente in einem Zwischenabschnitt ermöglicht;eine innere Radkastenverstärkung (4), die auf der zum Fahrzeuginneren weisenden Seite des Zwischenabschnitts der inneren Radkastenplatte (3) angeordnet ist; undeine seitliche äußere Karosserieplatte (5), die auf der zum Fahrzeugäußeren weisenden Seite der inneren Radkastenverstärkung (4) angeordnet ist,wobei die innere Radkastenverstärkung (4) sich in einer vertikalen Fahrzeugrichtung erstreckt, einen ebenen Abschnitt (41) aufweist, der so angeordnet ist dass er in Richtung der Fahrzeuginnenseite weist, und mit einer U-Querschnittsform gebildet ist,ein vorderes inneres Element (6) der hinteren Seitenwand mit U-Querschnittsform, das sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und einen ebenen Abschnitt (61) aufweist, der so angeordnet ist, dass er in Richtung der Fahrzeuginnenseite weist, auf einer oberen zur Fahrzeugfront weisenden Seite der inneren Radkastenverstärkung (4) angeordnet ist, und ein hinterer Endflansch (6a) des vorderen inneren Elements (6) der hinteren Seitenwand mit der inneren Radkastenverstärkung (4) in einem Zustand verbunden ist, in dem er von der Fahrzeuginnenseite aus auf der inneren Radkastenverstärkung (4) überlappt,dadurch gekennzeichnet, dass der ebene Abschnitt (61) des vorderen inneren Elements (6) der hinteren Seitenwand und der ebene Abschnitt (41) der inneren Radkastenverstärkung (4) so miteinander verbunden sind, dass eine durchgehende Ebene gebildet wird.
Patent DE-102018114899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Geometrie oder relativen Position eines in das für die Aufnahme von Bearbeitungswerkzeugen vorgesehene Wechselspannsystem einer Werkzeugmaschine eingespannten Tastkörpers sowie entsprechend eingerichtete Werkzeugmaschine
Inventor: GONZÁLEZ DE MENDOZA ADRIÁN
IPC: G01L5/16
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Geometrie oder relativen Position, insbesondere mindestens einer Kante oder Fläche, eines in ein für die Aufnahme von Bearbeitungswerkzeugen vorgesehene Wechselspannsystem (8) einer Werkzeugmaschine eingespannten Tastkörpers (1), unter Zuhilfenahme eines Referenzkörpers (10), bei der der Tastkörper (1) und der Referenzkörper (10) an zueinander beweglichen Teilen einer Verfahreinheit (3) befestigt sind und sich mit Hilfe der Verfahreinheit (3) in berührenden Kontakt zueinander bringen lassen, wobei die beim Kontakt zwischen Tastkörper (1) und Referenzkörper (10) wirkenden Kräfte mit einer fest in die Maschinenstruktur der Verfahreinheit (3) integrierten Kraftmesseinrichtung (4) erfasst werden und das Auftreten einer bestimmten Kraftwirkung zwischen Tastkörper (1) und Referenzkörper (10) von einer Auswerteeinheit (5) erkannt und mit einer zeitgleichen Positionsinformation aus der Maschinensteuerung (12) der Verfahreinheit (3) verknüpft wird.
Patent DE-102018203594-B4 (DE)
Title: Wellenverbindungseinrichtung, Verfahren zum Schalten einer Wellenverbindungseinrichtung und Fahrzeuggetriebe
Inventor: IBELE MICHAEL
IPC: F16D11/10
Filed: 2018-03-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schaltbare Wellenverbindungseinrichtung (1) aufweisend eine zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition axial verschiebbare Schiebemuffe (5), ein mit der Schiebemuffe (5) axial fest verbundenes und relativ zu der Schiebemuffe (5) drehbares Schaltrad (6) mit einer Schaltkontur (12), wenigstens ein mit der Schaltkontur (12) korrespondierendes festes Abstützelement (7, 8), einen Aktuator (9) zum Drehen des Schaltrads (6) und einen Positionssensor (10), wobei das Schaltrad (6) einen Profilabschnitt (21) zum Erfassen einer Axialposition mithilfe des Positionssensors (10) aufweist.
Patent DE-102018212595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von Geräuschen in einem Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-07-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken von Geräuschen in einem zwei Teilgetriebe (16, 18) und je Teilgetriebe (16, 18) wenigstens zwei Synchronisiereinrichtungen (34, 42, 60, 68) aufweisenden Doppelkupplungsgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei mittels der jeweiligen Synchronisiereinrichtung (34, 42, 60, 68) eine jeweilige Welle (22, 52) des jeweiligen Teilgetriebes (16, 18) mit einem jeweiligen, auf der jeweiligen Welle (22, 52) angeordneten und der jeweiligen Synchronisiereinrichtung (34, 42, 60, 68) zugeordneten Losrad (26, 30, 48, 56) des jeweiligen Teilgetriebes (16, 18) zu synchronisieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Unterdrücken von Geräuschen eine der Synchronisiereinrichtungen (34, 42, 60, 68) eines der Teilgetriebe (16, 18) betätigt wird, während das eine Teilgetriebe (16) aktiviert ist, das andere Teilgetriebe (18) deaktiviert ist und das Losrad (26), welches der anderen Synchronisiereinrichtung (34) des einen Teilgetriebes (16) zugeordnet ist, drehfest mit der Welle (22) des einen Teilgetriebes (16) verbunden ist, wobei die Betätigung der einen Synchronisiereinrichtung (42) während einer Zeitspanne (t1) beibehalten wird, und wobei die Betätigung der einen Synchronisiereinrichtung (42) nach der Zeitspanne (t1) beendet wird, sodass sich an die Zeitspanne (t1) eine zweite Zeitspanne (t2) anschließt, während welcher die eine Synchronisiereinrichtung (42) unbetätigt ist, das eine Teilgetriebe (16) aktiviert ist, das andere Teilgetriebe (18) deaktiviert ist und das Losrad (26), welches der anderen Synchronisiereinrichtung (34) des einen Teilgetriebes (16) zugeordnet ist, drehfest mit der Welle (22) des einen Teilgetriebes (16) verbunden ist.
Patent DE-102018213378-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit demselben und Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: DOBI SONILA
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-08-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (1), umfassend:eine Empfangseinheit, die eingerichtet ist, um Umgebungsdaten des Fahrzeugs (1) zu empfangen;eine Auswerteeinheit, die eingerichtet ist, um basierend auf den Umgebungsdaten eine Verkehrsdichte in einem Umgebungsbereich des Fahrzeugs (1) zu bestimmen; undeine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, um eine Konfidenz für die durch die Auswerteeinheit bestimmte Verkehrsdichte zu ermitteln,wobei die Auswerteeinheit eingerichtet ist, um für zwei oder mehr Fahrspuren (A, B, C, D) eine jeweilige Verkehrsdichte zu bestimmen, und wobei die Bestimmungseinheit eingerichtet ist, um eine individuelle Konfidenz für jede der Verkehrsdichten der zwei oder mehr Fahrspuren (A, B, C, D) zu bestimmen.