baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022209139-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2) zum Realisieren von zumindest fünf Gängen (V1, V2, V3, V4, V5) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und einem ersten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und über eine erste Welle (W1) mit einem ersten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine dritte Welle (W3) mit einem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist und wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-3909458-B4 (DE)
Title: Kettenradhalterungs- und Kettenführungselement
Inventor: HOFFMANN PETER D
IPC: F02B75/24
Filed: 1989-03-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kettenradhalterungs-
und Kettenführungselement
(21,21a) mit einem Grundkörper
(22,22a), der an einem Motorblock (10) montierbar ist, einem Paar von
gegenüberliegend
angeordneten bogenförmigen
Nuten (51,52; 51a,52a), die Abschnitte eines Paares von Kettenrädern (13,14;
13a,14a) aufnehmen, und mindestens einem Führungskanal (53,54), der eine
Steuerkette (15,15a) aufnimmt, die sich zwischen den Kettenrädern (13,14; 13a,14a)
erstreckt und diese teilweise umgibt, wobei der Grundkörper (22,22a)
ein Paar von Endabschnitten (26,27, 26a,27a) aufweist, von denen
ein erster Endabschnitt (26,26a) ein Paar von sich hiervon erstreckenden
parallelen Flanschen (28,29) besitzt, die mit dem ersten Endabschnitt
(26,26a) eine erste Nut (51) bilden, und von denen ein zweiter Endabschnitt
(27,27a) ein Paar von sich hiervon erstreckenden parallelen Flanschen
(31) besitzt, die mit dem zweiten Endabschnitt (27,27a) eine zweite
Nut (52) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß nur einer der Flansche des
zweiten Endabschnittes (27,27a) von einer lösbaren Platte (34,34a) gebildet
ist, die sich parallel zum anderen Flansch (31) des zweiten En dabschnittes...
Patent DE-4026591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Beladung von Luft mit Dämpfen
Inventor: PLEVA RALF
IPC: G01N33/00
Filed: 1990-08-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Beladung von Luft mit Dämpfen,  mit einer rohrförmigen Meßsonde,
die einen innerhalb des Trockners (1) liegenden Rohrteil (17') und
einen außerhalb des
Trockners (1) liegenden Rohrteil (17) aufweist,  mit einem im
Bereich des freien Endes des innenliegenden Rohrteils (17') angeordneten
Zirkoniumdioxidsensor mit einer Innenelektrode (26) und einer Außenelektrode
(27),  wobei die Außenelektrode
(27) von den zu messenden Gasen im Trockner (1) und die Innenelektrode
(26) von der Referenzluft beaufschlagt ist,  wobei die Referenzluft über eine
im Mantel des außenliegenden
Rohrteils (17) vorgesehene Öffnung
in die rohrförmige
Meßsonde
einströmt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß am äußeren Ende
des außenliegenden
Rohrteiles (17) ein Meßverstärkergehäuse gehalten
ist,  daß im
Mantel des außenliegenden
Rohrteils (17) eine Mehrzahl von Zuströmöffnungen (19) zum freien Eintritt
der Referenzluft in die Meßsonde
eingebracht sind,  daß die
Anzahl der Zuströmöffnungen
(19) derart gewählt ist,
daß der
Wärmedurchgangsquerschnitt
des...
Patent DE-4236144-B4 (DE)
Title: Absperrklappe
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREAS
IPC: F16K1/22
Filed: 1992-10-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Absperrklappe
mit einem in einem Klappengehäuse
(1) schwenkbar angeordneten Klappenflügel (2), der an gegenüber liegenden
Seiten mit zwei miteinander fluchtenden Aufnahmebuchsen (3, 4) versehen ist,
in die Wellenzapfen (5, 6) eingreifen, von denen einer mit einer
Antriebswelle (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass jeder
der beiden Wellenzapfen (5, 6) einen kugelförmigen Kopf aufweist, der jeweils
in der zylindrischen Innenfläche
einer der Aufnahmebuchsen beweglich gelagert ist, und dass der mit
der Antriebswelle (7) verbundene Wellenzapfen (6) mit einem offenen
Schlitz (8) versehen ist, der einen die betreffende Aufnahmebuchse
(4) durchdringenden Mitnehmerbolzen (9) umgreift und dass der andere
Wellenzapfen (5) drehfest mit dem Klappengehäuse (1) verbunden ist.
Patent DE-4336446-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung mit einer Sicherungseinrichtung
Inventor: KITTEL FRIEDRICH
IPC: F16P7/00
Filed: 1993-10-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Stelleinrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, mit einem Antrieb, durch den bis zum Erreichen einer vorbestimmbaren Ein- oder Auskuppelstellung eine Drehbewegung in vorwählbarer Wirkrichtung erzeugbar ist, und mit einem die Drehbewegung des Antriebs über eine Abtriebswelle in eine im wesentlichen translatorische Bewegung eines Ausgangsglieds umsetzenden Kurbelgetriebe, das ein mit der Abtriebswelle des Antriebs über eine Schrägverzahnung in Eingriff stehendes Schneckenzahnrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneckenzahnrad (13) auf einer in einer Lagerung (150) axial bewegbar aufgenommenen Welle (15) befestigt ist, die bei Einleitung von einen vorgebbaren Betrag überschreitenden Axialkräften über die Schrägverzahnung gegen die Wirkung einer Sicherungseinrichtung (153) mit elastischen Elementen (151) in Axialrichtung zur Auslenkung bringbar ist.
Patent DE-10009121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laseroberflächenbearbeiten mit einem Pulverzuführungssystem
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/144
Filed: 2000-02-26
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum Laseroberflächenbearbeiten
einer zylinderförmigen
Bohrung (10) eines Bauteils, insbesondere eines Aluminium-Zylinderkurbelgehäuses einer
Brennkraftmaschine, mit einer Pulverzuführung, einem einen Laserstrahl
(14) abgebenden Laser und einer den Laserstrahl (14) in die Bohrung
(10) führenden
Umlenkoptik (12), wobei die Umlenkoptik (12) um eine Umlenkoptiklängsachse
als Drehachse (20) drehbar bzgl. der Bohrung (10) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem aus der Bohrung (10) herausragenden
Ende der rotierenden Umlenkoptik (12) ein mit der Umlenkoptik (12)
rotierender Pulverbehälter
(32) sowie wenigstens eine bzgl. der Bohrung (10) stationäre Pulverdosieranlage
(26, 28) angeordnet ist, welche wenigstens zwei separate in den Pulverbehälter (32)
geführte
Pulverleitungen (30) aufweist.
Patent DE-10018620-B4 (DE)
Title: Hochdrucksensor mit Wegaufnehmer
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Hochdrucksensor zum Messen des Druckes eines Hochdruckfluids, mit einem Rohrkörper (1) der das Hochdruckfluid enthält und aus einem elastisch dehnbaren Material besteht, so dass eine Druckänderung des Hochdruckfluids eine entsprechende Längenänderung des Rohrkörpers (1) bewirkt, und einem kontaktlosen Wegaufnehmer (6), der in Abhängigkeit von einer Längenänderung der Umfangswand (9) des Rohrkörpers (1) ein Messsignal erzeugt, mit dem in einer elektronischen Auswerteschaltung (16) ein Drucksignal erzeugt wird, wobei die Umfangswand des Rohrkörpers (1) mit Abstand von einem rohrförmigen Bauteil (5) umgeben ist, das dem Fluiddruck nicht ausgesetzt ist und daher keine durch Fluiddruck bedingte Längenänderung erfährt, und dass der Wegaufnehmer (6) im Inneren des Bauteils (5) angeordnet und der Umfangswand (9) des Rohrkörpers (1) zugeordnet ist.
Patent DE-10029355-B4 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für zu klimatisierende Räume, insbesondere von Fahrzeugen, und klimatisierter Raum mit einer derartigen Einrichtung
Inventor: MANNES HARALD
IPC: B65D88/74
Filed: 2000-06-15
Granted: 2013-07-11
Abstract: Luftführungseinrichtung für zu klimatisierende Räume (10), insbesondere von Fahrzeugen, mit einem an jeweils einer Seitenwand (12, 14) des Raums (10) angebrachten Abstandshalter (32, 34), um eingeladenes Gut (58) in ausreichendem Abstand von der Seitenwand (12, 14) zu halten, so dass zur Klimatisierung eingesetzte Luft in ausreichendem Ausmaß zwischen der Seitenwand (12, 14) und dem Gut (58) fließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter als Horizontalprofil (32, 34) ausgebildet ist, das in Horizontalrichtung entlang der Seitenwand (12, 14) verläuft, wobei das Horizontalprofil (32, 34) an seiner Oberseite (100) Eintrittsöffnungen (96) für die Umluft (A) und an seiner Unterseite Austrittsöffnungen (98) für die Umluft (B) aufweist, wobei das Horizontalprofil (32, 34) im unteren Bereich der Seitenwand (12, 14) auf Höhe einer Palette (60) angeordnet ist.
Patent DE-10032600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswuchten eines Rotors
Inventor: SONNENSCHEIN ROLAND DR
IPC: G01M1/22
Filed: 2000-07-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Auswuchten eines Rotors (3) mit folgenden Verfahrensschritten: – Durchführung einer Urunwuchtmessung und anschließend von n, mindestens zwei, Testläufen, – Berechnung von Einflusskoeffizienten (a11, a12, a21, a22) aus den Messwerten der Urunwuchtmessung und der Testläufe und Bestimmen von Ausgleichmassen (m3, m4) mit Hilfe der Einflusskoeffizienten (a11, a12, a21, a22), – Anbringen der berechneten Ausgleichsmassen (m3, m4) am Rotor (1) und Durchführen eines Kontrolllaufes zum Bestimmen der verbliebenen Restunwucht, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überschreiten einer vorgegebenen zulässigen Restunwucht folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Berechnung neuer Einflusskoeffizienten (b11, b12, b21, b22) aus den berechneten Ausgleichsmassen (m3, m4) und den ermittelten Schwingungswerten (s3, s4) des Kontrolllaufes, wobei die neuen Einflusskoeffizienten (b11, b12, b21, b22) unter Minimierung eines Abstandesgegenüber den vorhergehenden Einflusskoeffizienten (a11, a12, a21, a22) ermittelt werden, wobei i und j Laufindices sind, die mit 1 beginnend bis n laufen, und (aij – bij)* die konjungierte komplexe Matrix zu (aij – bij) ist, b) Berechnung von zusätzlichen Ausgleichsmassen (m5, m6) zum Ausgleich der Restunwucht mit Hilfe der neuen Einflusskoeffizienten (b11, b12, b21, b22) und c) Anbringen der zusätzlichen Ausgleichsmassen (m5, m6) am Rotor (1) und Durchführen eines Kontrolllaufes zum Bestimmen der verbliebenen Restunwucht.
Patent DE-10034419-B4 (DE)
Title: Sicherheitsspritze
Inventor: CHANG LAI YU-HAU
IPC: A61M5/24
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Sicherheitsspritze
(1), die folgendes umfaßt:  einen
Zylinder (2), der als hohler zylindrischer Körper ausgebildet ist, dessen
beide Enden offen sind, wobei ein Ende in Form einer Düse (21)
und ein anderes Ende in Form eines Fingerflansches (22) ausgebildet
ist;  einen Kolben (3), der innerhalb des Zylinders (2) teleskopisch
angeordnet ist, wobei eines seiner Enden mit einem Gummikolben (31)
versehen ist, um einen engen Kontakt mit dem Zylinder (2) zu bilden
und um in diesem zu gleiten, wobei sein anderes Ende in Form einer
Daumenauflage (32) ausgebildet ist;  ein Nadelset (4) mit einer
Nadelkanüle
(41), einer Nadelbuchse (42) zur Befestigung der Nadelkanüle  (41)
sowie einem Adapter (43) zur Aufnahme der Nadelbuchse (42), wobei
das Nadelset (4) innerhalb der Düse
(21) des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist und die Nadelkanüle (41) aus
dem Zylinder (2) hinausragt;  einer Nadelhülle (5), die außerhalb
der Düse
(21) des Zylinders (2)...
Patent DE-10049565-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrzustand-Erfassungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI HIROYUKI
IPC: B62D137/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-06-22
Abstract: Fahrzeugfahrzustanderfassungsvorrichtung
(10) mit  einer Querneigungserfassungseinrichtung (18) zur Feststellung,
ob das Fahrzeug auf einer quer geneigten Straße fährt oder nicht, und  einer
Korrektureinrichtung (36) zur Korrektur einer erfassten Querbeschleunigung
(γ ..) des Fahrzeugs, wenn die Querneigungserfassungseinrichtung (18)
feststellt, dass das Fahrzeug auf einer quer geneigten Straße fährt,  gekennzeichnet
durch  eine Schwimmwinkelschätzeinrichtung
(30) zur Schätzung eines
geschätzten
Schwimmwinkels (β ^) auf der Grundlage eines fahrbahnzustandsabhängigen Fahrzeugmodells (42),  wobei  die
Querneigungserfassungseinrichtung (18) auf Grundlage einer Abweichung
(Δβ .) zwischen
einer aus Sensorwerten berechneten Schwimmwinkelgeschwindigkeit
(β .) und einer durch Differenzierung des geschätzten Schwimmwinkels (β ^) berechneten
Schwimmwinkelgeschwindigkeit   feststellt,
ob das
Patent DE-10050496-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: BAYER ERICH
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-10-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Gleichspannungswandler, der nach dem Prinzip der Ladungspumpe arbeitet, auf eine vorgegebene Ausgangsspannung (VOUT) geregelt ist und n (n ≥ 2) Elementarstufen umfaßt, die aus jeweils einem Ladungspumpenkondensator (CFLY1...CFLYK) und mehreren damit verbundenen steuerbaren Schaltern (S11, S12, S13, S14...SK1, SK2, SK3, SK4) bestehen, über die der Ladungspumpkondensator (CFLY1...CFLYK) entweder parallel zur Eingangsspannung (VIN, VIN2...VINK) der jeweiligen Elementarstufe geschaltet werden kann, so daß er in der Ladephase eines Ladungspumpzyklusses im Maximum in etwa auf die Eingangsspannung (VIN, VIN2...VINK) der jeweiligen Stufe aufgeladen werden kann, oder in Reihe zur Eingangsspannung (VIN, VIN2...VINK) der jeweiligen Stufe geschaltet werden kann, so daß in der Entladephase eines Ladungspumpzyklusses am Ausgang der jeweiligen Stufe eine Spannung (VOUT1...VOUTK – 1, VOUT) erzeugt werden kann, die im Maximum in etwa dem Zweifachen der Eingangsspannung (VIN, VIN2...VINK) der Stufe entspricht, wobei am Eingang der ersten Stufe die Eingangsspannung (VIN) des Gleichspannungswandlers liegt, beide Elektroden des Ladungspumpkondensators (CFLYK) der k-ten Stufe über jeweils einen der steuerbaren Schalter (QK1...QKK) mit dem Ausgang der (k – 1)-ten Stufe verbindbar sind, k = 2, ..., n ist, der Ausgang der n-ten Stufe den Ausgang des Gleichspannungswandlers bildet und der Gleichspannungswandler darüber hinaus einen oder mehrere weitere steuerbare Schalter (QK1...QKK), über die sich die Elektrode des Ladungspumpkondensators der n-ten Stufe, die in der Entladephase nicht mit dem Ausgang des Wandlers verbunden ist, mit einem oder mehreren Ausgängen der I-ten Stufen (1 = (n – 2), ..., 1) und/oder der Eingangsspannung (VIN, VIN2...VINK) verbinden läßt, und eine Steuerschaltung (40) umfaßt, die in der Entladephase des Ladungspumpzyklus in Abhängigkeit von der Eingangsspannung (VIN) des Gleichspannungswandlers denjenigen Schalter aus der Gruppe, die aus dem einen steuerbaren Schalter (QK1...QKK), über den sich die Elektrode des Ladungspumpkondensators der n-ten Stufe mit dem Ausgang der (n – 1)-ten Stufe verbinden läßt, und den weiteren steuerbaren Schalter (QK1...QKK) besteht, durchschaltet und die daran anliegende Spannung mit der genannten Elektrode des Ladungspumpkondensators der n-ten Stufe verbindet, bei dem der Wirkungsgrad des Gleichspannungswandlers maximal ist, wobei die Steuerschaltung einen oder mehrere Komparatoren (COMP1–COMP(K – 1)) umfaßt, von denen einer die an der in der Entladephase nicht mit dem Ausgang des Wandlers verbundenen Elektrode des Ladungspumpkondensatorsder ...
Patent DE-10052665-B4 (DE)
Title: Kolbenspeicher für eine Druckmittel-Betätigungsvorrichtung
Inventor: LEIMBACH LUTZ
IPC: F15B1/22
Filed: 2000-10-24
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kolbenspeicher
(1) für
eine Druckmittel-Betätigungsvorrichtung
mit einem innerhalb eines Gehäuses
(2, 14, 20) verfahrbaren Trennkolben (3, 19, 21) mit einer Fluidseite
(5) zur Speicherung des Druckmittels der Druckmittel-Betätigungsvorrichtung
und mit einer Gasseite (4) zur Erzeugung einer vorgesehenen, auf
den Trennkolben (3, 13, 21) in Richtung der Fluidseite (5) wirkenden Kraft
und mit Dichtmitteln zur Trennung der Gasseite(4) von der Fluidseite
(5), wobei die Dichtmittel in zumindest einer Stellung des Trennkolbens
(3, 13, 21) einander gegenüberstehende,
im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Trennkolbens (3,
13, 21) angeordnete und gegeneinander vorgespannte Dichtflächen (10,
11, 15, 16, 25, 26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf
dem Trennkolben (3, 13, 21) eine in einem von der Fluidseite (5)
wegführenden
Kanal (23) eindringende Zapfendichtung (22) befestigt ist und dass
die Dichtflächen
(25, 26) auf der Zapfendichtung (22) und einem der Zapfendichtung
(22) gegenüberstehenden
Rand des Kanals (23) angeordnet sind.
Patent DE-10058259-B4 (DE)
Title: Einsatz für einen Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D47/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-05-19
Abstract: Einsatz zum Ausgießen von Flüssigkeiten für einen Flüssigkeitsbehälter, mit  einem Grundkörper (1), der einen Eingabebereich (2) mit einer zu einer Eingabeseite hin offenen Eingabeöffnung (3) und einen Ausgabebereich (4) mit einer zu einer Ausgabeseite hin offenen Ausgabeöffnung (5) aufweist, wobei eine Innenquerschnittsfläche der Eingabeöffnung (3) kleiner als eine Innenquerschnittsfläche der Ausgabeöffnung (5) ist und Entlüftungslöcher (8) in dem Grundkörper vorgesehen sind,  eine Abdeckscheibe (10) aus einem flexiblen Material an dem Grundkörper befestigt ist und die Entlüftungslöcher (8) von der Eingabeseite her abdichtet,  die Entlüftungslöcher (8) in einem Schulterbereich (12) zwischen dem Eingabebereich (2) und dem Ausgabebereich (4) ausgebildet sind, und die Abdeckscheibe (10) eine Abdeckscheibenöffnung (11) aufweist, in die der Eingabebereich (2) einsetzbar ist.
Patent DE-10102750-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: KULIG STEFAN
IPC: H03K17/567
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung,  – mit mindestens
einem ersten Chip (C1) ohne Chipgehäuse,  – mit einem ersten Metallkörper (K1)
und einem zweiten Metallkörper
(K2), zwischen denen der erste Chip (C1) so angeordnet ist, dass  – der erste
Metallkörper
(K1) als Träger
des ersten Chips (C1) dient,  – ein erster Anschluss (A11)
des ersten Chips (C1) mit dem ersten Metallkörper (K1) elektrisch verbunden
ist, und  – ein
zweiter Anschluss (A21) des ersten Chips (C1) mit dem zweiten Metallkörper (K2)
elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10105142-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: BÜCHEL JOHANN
IPC: B25C1/10
Filed: 2001-02-06
Granted: 2014-12-11
Abstract: Setzgerät mit einem Gehäuse (1) und einer Vorrichtung zur Leistungsregulierung mit einem um eine Achse (12) drehbares Regulierrad (13) das zumindest teilweise aus dem Gehäuse (1) ragt, sowie einer Sperreinrichtung, die ein selbstständiges Verdrehen des Regulierrades (13) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung von einem mit dem Umfangsbereich des Regulierrades (13) zusammenwirkenden, zweiarmigen Hebel (5) gebildet ist, der um eine am Gehäuse (1) angeordnete Schwenkachse (9) zur Freigabe des Regulierrades (13) von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung schwenkbar ist.
Patent DE-10117026-B4 (DE)
Inventor: BARTHA PETER
IPC: C04B35/043
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mixture, especially for the production of refractory moldings, comprises (a) a refractory metal oxide main component, (b) an elasticizing component containing the mineral emery, which consists mainly of Fe2O3 and Al2O3, and (c) optionally a binder component, e.g. lignin sulfonate. <??>Independent claims are also included for the following: <??>(1) The production of this mixture by treating the main component with emery and mixing; <??>(2) The use of emery as elasticizer for refractory moldings or compositions.
Patent DE-10120621-B4 (DE)
Title: Befestigung für Polsterbezug
Inventor: LECKERT CHARLOTTE
IPC: A47C31/02
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Bezugsstoffs (1) an einem Polsterelement (2), wobei Polsterelement (2) und/oder Bezugsstoff (1) mit einem Sitzgestell verbindbar sind, mit zumindest einem im Polsterelement (2) anordenbaren Verankerungselement (7) und zumindest einem am Bezug (1) polsterseitig anordenbaren, mit dem Verankerungselement (7) verbindbaren Befestigungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) unter Bildung einer Schnapp-, Rast- oder Klemmverbindung mit dem Verankerungselement (7) in Eingriff bringbar ist, die Schnapp-, Rast- oder Klemmverbindung mehrere im Wesentlichen linear beabstandete Raststufen aufweist und die Verbindung zwischen Verankerungselement (7) und Bezug (1) bezugsstoffseitig nicht sichtbar ist.
Patent DE-10145171-B4 (DE)
Title: Zentrifugalseparator
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: B04B9/08
Filed: 2001-09-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Zentrifugalseparator
mit:  einer Antriebseinheit (D);  einer Antriebswelle (11),
die wirksam mit der Antriebseinheit (D) verbunden ist,  einem
Kranz (4), der an einem Ende der Antriebswelle (11) befestigt ist;  einem
Schwingrotor (1) mit einem Rotorkörper (2) und einer Vielzahl
von Behältern
(3), die ausgebildet sind, mit der Rotation des Rotorkörpers (2)
in der Zentrifugalrichtung geschwungen zu werden, wobei an dem Rotorkörper (2)
ein Einsetzloch (8) ausgebildet ist, in welches der Kranz (4) eingesetzt
wird; einem Rotorgehäuse
(10), in welchem der Schwingrotor (1) auf eine drehbare Art und
Weise untergebracht ist; und  einer Abdeckung (12), die an einer
inneren Bodenfläche des
Rotorgehäuses
(10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Schwingrotor (1) mit einem Vorsprungselement (5) versehen ist, das
sich nach unten erstreckt, um einen unteren Abschnitt des Schwingrotors
(1) zu bilden, wobei das Vorsprungselement (5) um die Antriebswelle
(11) herum positioniert ist;  und dass...
Patent DE-10148937-B4 (DE)
Title: Abdeckprofil für Leitungen, insbesondere Kabelbrücke
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Abdeckprofil
für Leitungen,
insbesondere Kabelbrücke,
mit einem wenigstens einen Kanal (6, 14) zur Aufnahme wenigstens
einer Leitung (8) aufweisenden Profilkörper (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e;
25), dadurch gekennzeichnet, daß der
Profilkörper
(2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e; 25) zumindest in entlang von Längsseiten
des Profils gebildeten Randbereichen (4) aus einem Material hergestellt
ist, dessen Dichte größer als
1,8 g/cm 3  ist, und dessen Elastizitätsmodul
kleiner als 500 N/mm 2  ist.
Patent DE-10161493-B4 (DE)
Title: Getriebe nach dem Spannungswellen-Prinzip mit Hohlwellen
Inventor: DEGEN REINHARD
IPC: F16H49/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Getriebe
(10), insbesondere Mikrogetriebe, bevorzugt nach dem Prinzip des
Spannungswellen-Getriebes (56) oder Wolfrom-Getriebes (58) oder dergleichen Umlaufrädergetriebe
in Flachbauweise, wobei das Getriebe (10) ein Planetengetriebe,
bestehend aus einem Sonnenrad (14) und wenigstens zwei oder mehreren
mit dem Sonnenrad (14) in Eingriff stehenden Planetenrädern (16)
aufweist, wobei das Sonnenrad (14) drehfest auf einer zentrisch
bezüglich
einer Getriebemittellängsachse
(18) angeordneten Antriebswelle (20) sitzt oder Bestandteil dieser
Antriebswelle (20) ist, die Planetenräder (16) mittelbar oder unmittelbar
mit einer Verzahnung in Eingriff stehen, die drehfest mit einer
Abtriebswelle (28) verbunden ist, welche zentrisch bezüglich der
Getriebemittellängsachse
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (20) und
die Abtriebswelle (28) jeweils als Hohlwelle (30, 32) mit durchgängiger Bohrung
(34, 36) oder durchgängigem
Kanal ausgebildet sind.