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Patent DE-102012216253-A1 (DE)
Title: System for automatically controlling quality of medical images of patient using e.g. computer tomography for medical diagnostic, has analysis unit attached to receiver unit, where analysis of image includes part of processing of image
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-09-13
Abstract: The system has a receiving unit (AE) receiving an image by an imaging apparatus (1), and a processing unit (VE) spatial separately arranged on the receiving unit for processing the image. An analysis unit (AyE) analyzes the image for judgment of analysis of the image and for computation of a judgment signal. The analysis unit is attached to the receiver unit, where the analysis of the image includes part of processing of the image. Receiving of series of pictures is stopped in response to the judgment signal by the recording unit. An independent claim is also included for a method for controlling quality of medical images.
Patent DE-102012216739-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem vorgekrümmten Deckel
Inventor: EVERSON KEITH S
IPC: B65D43/16
Filed: 2012-09-19
Abstract: Ein Kunststoffbehälter mit einem Behälterkörper und einem dauerhaft befestigten Behälterdeckel wird bereitgestellt. Der Behälterdeckel ist an dem Behälterkörper durch ein Filmscharnier derart befestigt, dass der gesamte Kunststoffbehälter eine einstückige Konstruktion ist. Der Behälterdeckel ist vorgekrümmt, sodass der Behälterdeckel in einem offenen Zustand gekrümmt ist. Wenn jedoch der Behälterdeckel in einem geschlossenen Zustand dem Behälterkörper angepasst ist, wird mindestens ein Abschnitt des Behälterdeckels, der zuvor gekrümmt war, im Wesentlichen planar, sodass Abschnitte des Deckels in den Behälterkörper hinein vorgespannt bleiben. Der Behälter kann auch ein Tragemerkmal zum Aufnehmen und Positionieren von Gegenständen darin sowie eine Dichtungsabschrägung zum Verringern der Wahrscheinlichkeit des Eindringens von Fremdstoffen in einen inneren Hohlraum des Behälters aufweisen.
Patent DE-102013001663-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing bearing device that supports crankshaft at crank case of lifting cylinder internal combustion engine of passenger car, involves subjecting bearing support and cap independent with one another at bearing surfaces
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: The method involves temporally connecting a bearing support (16) and a bearing cap (18) of a bearing device (10) to each other independently from a crankcase to form bearing retainers (22) before attaching the bearing support and the bearing cap to the crankcase. The bearing support and the bearing cap are attached at the crank case. The bearing support and the bearing cap are subjected independent with one another at respective bearing surfaces (34) that delimit the bearing retainers. A mechanical process is carried out by the support and the cap.
Patent DE-102013003850-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Spannvorrichtung für eine Kette
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT
IPC: B27B17/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt eine Führungsschiene (8), an der ein als Kette (9) ausgebildetes Werkzeug umlaufend angeordnet werden kann. Das Arbeitgerät besitzt ein Gehäuse (2) und eine Befestigungseinrichtung (12) zur Fixierung der Führungsschiene (8) an dem Gehäuse (2). Die Befestigungseinrichtung (12) besitzt eine Betätigungseinrichtung (19), die zum Fixieren der Führungsschiene (8) in einer Befestigungsrichtung (76) zu betätigen ist. Das Arbeitgerät besitzt eine Spannvorrichtung (13) für die Kette (9), die eine Spannfeder (14, 95, 125) umfasst. Die Spannfeder (14, 95, 125) übt bei gelöster Befestigungseinrichtung (12) eine Kraft in Spannrichtung (15) der Kette (9) auf die Führungsschiene (8) aus. Eine einfache Bedienung und ein einfacher Aufbau werden erreicht, wenn die Spannfeder (14, 95, 125) mit der Betätigungseinrichtung (19) in Wirkverbindung steht und beim Betätigen der Betätigungseinrichtung (19) in Befestigungsrichtung (76) gespannt wird.
Patent DE-102013005390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Keramiken mit variierender Porenstruktur
Inventor: BUCHARSKY ETHEL CLAUDIA
IPC: C04B38/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Keramikkörpers, der aus zwei monolithisch miteinander verbundenen Zonen, die sich hinsichtlich ihrer Porenstruktur unterscheiden, aufgebaut ist. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht insbesondere auf der Kombination von Gefriergießen (Freeze Casting) und Schlickergußverfahren.
Patent DE-102013012273-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Fahrzeugsicherheit
Inventor: AVERDIEK REINHARD
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erhöhung der Fahrzeugsicherheit eines Radfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, welche derart mit einem Fahrwerk des Radfahrzeugs verbunden werden kann, dass sie bei einem Aufprall des Radfahrzeugs auf ein Hindernis einem Eindrehen eines Rades (5) entgegenwirkt. Eine verbesserte passive Fahrzeugsicherheit ergibt sich, wenn die Vorrichtung an einem Radträger (6) des Radfahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102013013569-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anzeige einer Wartezeit eines Kraftfahrzeuges an einer externen Verkehrseinheit
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/096
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Wartezeit eines Kraftfahrzeuges an einer externen Verkehrseinheit, wobei das Verfahren (20) folgende Schritte aufweist: – Empfangen von Informationen über eine Wartezeit an der externen Verkehrseinheit durch das Kraftfahrzeug (21); – Verarbeiten der Informationen und Darstellen der verarbeiteten Informationen auf einer Anzeige des Kraftfahrzeuges in Form einer Fortschrittsanzeige derart, dass die verarbeiteten Informationen in Abhängigkeit einer die Wartezeit charakterisierenden Größe dargestellt werden und ein Betrag der die Wartezeit charakterisierenden Größe proportional zu einer verbleibenden Wartezeit abnimmt (22); – Vergleichen einer erwarteten verbleibenden Wartezeit mit den Informationen über die Wartezeit (23); – Anpassen der Abnahme des Betrags der die Wartezeit charakterisierenden Größe derart, dass bei gleichbleibendem Ausgangsbetrag eine Geschwindigkeit der Abnahme des Betrags der die Wartezeit charakterisierenden Größe an die Informationen über die die Wartezeit angepasst wird, falls die erwartete verbleibende Wartezeit nicht mit den Informationen über die Wartezeit übereinstimmt (24).
Patent DE-102013016272-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: GERLACH TIMO
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zur Belüftung und Entlüftung eines insbesondere federbelasteten Fluidzylinders, vorzugsweise von Getriebebremszylindern in pneumatisch oder hydraulisch angetriebenen, automatisierten Schaltgetrieben. Erfindungsgemäß ist ein Magnetventil (10) mit mindestens drei Anschlüssen (11, 12, 13) und drei Stellungen, sowie mit Sperr-Mittelstellung und NC-Funktion vorgesehen.
Patent DE-102013017090-A1 (DE)
Title: Charging circuit for on-board supercharger of electric car, has battery supplying electric machine, where battery is charged by external power supply, switching provided between circuit paths, and mesh filter arranged in one circuit path
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: The circuit (10) has a circuit path (11) and another circuit path (12), a switch (17), and an electric machine (13) e.g. compressor, that is supplied with charging current from a battery (14) of a vehicle i.e. electric car, via the former circuit path. The battery supplying the electric machine is charged by an external power supply (15) via the latter circuit path. The switch is provided between the former circuit path and the latter circuit path. A mesh filter (23) is arranged in the latter circuit path. A coil (24) is arranged in the mesh filter.
Patent DE-102013018832-A1 (DE)
Title: Liefervorrichtung zur Führung eines Fadens
Inventor: STRÖWER JÜRGEN
IPC: D02J1/22
Filed: 2013-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liefervorrichtung zur Führung eines Fadens mit einem elektrischen Antrieb. Der elektrische Antrieb weist eine Antriebswelle auf, die mit einem freien Antriebsende an einer Stirnseite eines Gehäuses hervorragt. An dem Antriebsende der Antriebswelle ist ein Galettenmantel drehfest angeordnet. Um die Bedienbarkeit insbesondere bei Verwendung einer Vielzahl von Liefervorrichtungen zu verbessern, ist erfindungsgemäß an der Stirnseite des Gehäuses neben dem Galettenmantel eine Signalanzeigeeinheit ausgebildet, welche mit dem elektrischen Antrieb gekoppelt ist. Durch die Signalanzeigeeinheit lässt sich vorteilhaft der jeweilige Betriebszustand der Liefervorrichtung einer Bedienperson gegenüber anzeigen.
Patent DE-102013019045-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D37/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Übertragungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen. Die Übertragungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse und zwei Übertragungskomponenten, wobei eine erste der Übertragungskomponenten eine Übertragungswelle und einen Rotor umfasst und drehbar an dem Gehäuse angeordnet ist. An dem Gehäuse ist eine Fluidkammer vorgesehen, welche einen magnetorheologischen Kupplungsspalt mit einer Spaltbreite zwischen dem Rotor der ersten Übertragungskomponente und der Übertragungskomponente umfasst. Die Fluidkammer ist mit einem magnetorheologischen Fluid versehen, sodass der Kupplungsspalt mit dem magnetorheologischen Fluid gefüllt ist. Es ist wenigstens eine Magnetfeldquelle mit wenigstens einem Dauermagneten aus hartmagnetischem Material vorgesehen ist, um in dem Kupplungsspalt ein Magnetfeld bereitzustellen. Es ist weiterhin eine Einrichtung zur Senkung der Grundreibung vorgesehen.
Patent DE-102013021414-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung zur Abführung von Gasen aus einer Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: WESPEL SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung zur Abführung von Gasen aus einer Batterie. Die Batterie weist dabei ein Batteriegehäuse auf, welches eine Öffnung umfasst, an welcher ein Rohr (10) zur Abführung von Gasen angeordnet ist. Des Weiteren weist ein der Batterie abgewandtes Ende des Rohrs (10) eine Rohröffnung auf, an welcher ein Abschirmblech (24) angeordnet ist, wobei das Abschirmblech (24) mindestens eine Durchgangsöffnung aufweist, durch welche Gase aus dem Rohr (10) abführbar sind. Durch das Abschirmblech (24) kann eine sicher Abführung von Gasen aus dem Rohr (10) ermöglicht werden und gleichzeitig ein Verschließen des Rohres (10) durch Gegenstände oder Schmutz verhindert werden.
Patent DE-102013102829-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Anordnung hiermit
Inventor: HANSEN JÜRGEN
IPC: H01L23/049
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird eine Anordnung und ein hermetisch dichtes Leistungshalbleitermodul hierfür vorgestellt, mit einem Substrat, einem Gehäuse und Anschlusselementen für Last- und Hilfsanschlüsse. Hierbei weist das Substrat eine metallische Grundplatte auf, auf deren dem Modulinneren zugewandten Hauptfläche ein Isolierstoffkörper mit Leiterbahnen und mindestens einem hierauf angeordnetem Leistungshalbleiterbauelement sowie modulinterne Verbindungseinrichtungen angeordnet sind. Weiterhin ist das Gehäuse aus einem hermetisch dichten Werkstoff ausgebildet ist und mit dem Substrat mittels eines elastischen, hermetisch dicht schließenden ersten Verbindungsmittels verbunden. Die Last- und Hilfsanschlusselemente führen hierbei von der leistungselektrischen Schaltung des Substrats nach außen durch das Gehäuse, wobei diese Durchführung hermetisch dicht ausgebildet ist.
Patent DE-102013104323-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. hybrid electric car has control device that is provided to increase rotation speed of input unit of clutch element so that available line pressure is increased for controlling slipping of clutch element
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: The vehicle (10) has a clutch element (20) that is connected with an electromotor. A control device is provided to increase the rotation speed of an input unit of the clutch element based on the response of the slipping of the clutch element so that available line pressure is increased for controlling the slipping of the clutch element.
Patent DE-102013105481-A1 (DE)
Title: Aufweitung von Rohren
Inventor: KNIPPING DANIEL
IPC: B21D41/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufweitsystem und ein Verfahren zur Aufweitung von Rohren (R). Das Aufweitsystem enthält ein Aufweitwerkzeug (110) mit einem typischerweise hohlzylindrischen elastomeren Druckkörper (111), der zwischen einem Zuganker (124) und einem Deckel (123) angeordnet ist. Durch Schrauben eines Stellkörpers (122) an einer Zugstange (121), die Zuganker (124) und Deckel (123) verbindet, kann der Druckkörper (111) axial komprimiert und das Rohr somit aufgeweitet werden. Vorzugsweise wird die Rohraufweitung durch eine zwei- oder mehrteilige Außenform (150) begrenzt.
Patent DE-102013111662-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HACKEN MICHEL
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben der Beleuchtungsvorrichtung (10). Die Beleuchtungsvorrichtung (10) weist wenigstens eine erste Leuchtmittelgruppe (11), wenigstens eine zweite Leuchtmittelgruppe (12) und wenigstens eine dritte Leuchtmittelgruppe (13) auf. Die melanopisch wirksame Strahlungsleistung der ersten Leuchtmittelgruppe (11) ist geringer als die der zweiten Leuchtmittelgruppe (12), die wiederum geringer ist als die der dritten Leuchtmittelgruppe (13). Die Leuchtmittelgruppen (11, 12, 13) werden durch eine Steuereinrichtung (20) unabhängig voneinander angesteuert. Dadurch kann eine Farbtemperatur (CCT) für das abgestrahlte Licht der Beleuchtungsvorrichtung eingestellt und unter Beibehaltung dieser Farbtemperatur (CCT) die melanopisch wirksame Strahlungsleistung (Sms) verändert werden. Umgekehrt kann auch bei einer vorgegebenen melanopisch wirksamen Strahlungsleistung (Sms) die Farbtemperatur verändert werden.
Patent DE-102013112351-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: LIN YI-TANG
IPC: H01L21/82
Filed: 2013-11-11
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtungsstruktur und ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtungsstruktur vorgesehen. Eine erste Vorrichtungsschicht wird über einem Substrat ausgebildet, wobei eine Ausrichtungsstruktur in der ersten Vorrichtungsschicht strukturiert wird. Eine dielektrische Schicht wird über der ersten Vorrichtungsschicht bereitgestellt. Die dielektrische Schicht wird so strukturiert, dass sie eine Öffnung über der Ausrichtungsstruktur umfasst. Eine zweite Vorrichtungsschicht wird über der dielektrischen Schicht ausgebildet. Die zweite Vorrichtungsschicht wird mittels einer Maskenschicht strukturiert, wobei die Maskenschicht eine Struktur umfasst, die an der Ausrichtungsstruktur ausgerichtet ist. Die Ausrichtungsstruktur ist durch die Öffnung während des Strukturierens der zweiten Vorrichtungsschicht sichtbar.
Patent DE-102013200557-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Raumbeleuchtung
Inventor: RUDOLPH HORST
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung 1 zur Beleuchtung eines Raums 100 und zur Bereitstellung von flächigen, Licht in den Raum abstrahlenden Raumbegrenzungselementen, insbesondere Deckenelementen, umfassend zumindest zwei Lichtquellengruppen mit optischen Mitteln zur Festlegung des durch die Lichtquellengruppen ausleuchtbaren Ausleuchtungsbereichs, wobei zumindest zwei der Lichtquellengruppen einen Ausleuchtungsbereich aufweisen, der in einem selben ersten Halbraum liegt, wobei jede Lichtquellengruppe mindestens eine Lichtquelle umfasst, wobei jeder Lichtquellengruppe eine Lichtfarbe zugeordnet ist, mit der sämtliche Lichtquellen der Lichtquellengruppe Licht emittieren, wobei sich die Lichtquellengruppen in ihrer Lichtfarbe voneinander unterscheiden und getrennt voneinander schalt- und/oder dimmbar sind, wobei die Einrichtung eine Steuereinheit zum vorprogrammierbaren dynamischen Schalten und/oder Dimmen zumindest einer der Lichtquellengruppen aufweist. Die Einrichtung 1 ist zum Bestrahlen von passiven flächigen Raumbegrenzungselementen von dem Raum 100 aus zur Bereitstellung der flächigen, in den Raum 100 abstrahlenden Raumbegrenzungselemente ausgebildet, wobei die Einrichtung so in einem Raum 100 anordenbar ist, dass die passiven flächigen Raumbegrenzungselemente in dem ersten Halbraum liegen, wobei sich der Ausleuchtungsbereich einer ersten der Lichtquellengruppen zumindest teilweise mit dem Ausleuchtungsbereich einer zweiten der Lichtquellengruppen in dem ersten Halbraum überschneidet.
Patent DE-102013201320-A1 (DE)
Title: Method of manufacturing segmented stator of e.g. three-phase motor, involves introducing curable molding compound in tool and pressing segments together by molding compound during filling of molding compound against mold surface
Inventor: VARGA BENCE
IPC: H02K1/14
Filed: 2013-01-28
Abstract: The method involves winding a pole teeth (3) of segments (11) that are provided with a winding, joining the wound segments in a tool so that adjacent segments (22) on the yoke abut each other, and providing yoke concentrically around the axis. A curable molding compound is introduced in the tool. The segments are pressed together by molding compound during filling of the molding compound against the mold surface. The segments are deformed during filling of the molding compound. The molding compound comprises thermoplastic or thermosetting plastic. Independent claims are included for the following: (1) a stator; and (2) an electrical machine.
Patent DE-102013202206-A1 (DE)
Title: Methode zur Inhibierung des Proteins SWAP-70
Inventor: JESSBERGER ROLF PROF
IPC: C12Q1/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der biomedizinischen und pharmakologischen Forschung, insbesondere im Bereich Immunologie, Allergien, Krebserkrankungen, Knochenerkrankungen und Autoimmunkrankheiten. Der Erfindung liegt die jüngst gewonnene Erkenntnis zugrunde, dass SWAP-70 dimerisiert, dass die Dimerisierung über eine spezifische, weitgehend einzigartige und eingegrenzte Region des Proteins erfolgt und dass diese Dimerisierung für die Funktion des Proteins (und wahrscheinlich dessen Stabilität) zentral ist. Die Erfindung stellt ein Screeningverfahren zur Verfügung, welches erlaubt neue Wirkstoffe zu identifizieren, welche, durch Anlagerung an die Dimerisierungsdomäne und Inhibition der SWAP-70-Aktivität, die unterstützende Funktion von SWAP-70 in der Tumorgenese, der Tumorzellmigration und -invasion, der knochenabbauenden Osteoklastenaktivität, und der allergischen Reaktion, sowie bei Autoimmunerkrankungen unterbinden. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Identifizierung einer Substanz, welche die Aktivität von SWAP-70 inhibiert, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Inkontaktbringen mindestens einer Testsubstanz mit SWAP-70, Detektion des Dimerisierungsgrades von SWAP-70, Auswahl einer Testsubstanz, welche die Dimerisierung von SWAP-70 inhibiert.
Patent DE-102013203385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer Blechplatine mit einer vorgegebenen Kontur
Inventor: ERLWEIN HEINZ
IPC: B23K26/042
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden einer Blechplatine (5) mit einer vorgegebenen Kontur (K) aus einem kontinuierlich in einer Transportrichtung (x) geförderten Blechband (1) mit folgenden Schritten: Bereitstellen zumindest einer Laserschneidvorrichtung (2) mit zumindest einem sowohl in die Transportrichtung (x) als auch in eine senkrecht dazu verlaufenden y-Richtung bewegbaren Laserschneidkopf (L1, L2, L3) und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegung des Laserschneidkopfs (L1, L2, L3) gemäß einem die vorgegebene Kontur (K) erzeugenden Steuerprogramm, fortlaufendes Messen eines Wegs (ΔXBand) des Blechbands (1) bezüglich der Transportrichtung (x) mittels einer stromaufwärts der Laserschneidvorrichtung (2) vorgesehenen Wegmesseinrichtung, und dynamisches Berechnen der Bewegungen des zumindest einen Laserschneidkopfs (L1, L2, L3) mittels des Steuerprogramms unter Verwendung der von der Wegmesseinrichtung bereitgestellten Wegmesswerte.
Patent DE-102013203607-A1 (DE)
Title: Multi-speed planetary wheel set transmission, has six torque transmission mechanisms selectively engageable in combinations of two for producing eight forward gears and reverse gear between input element and output element
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-04
Abstract: The transmission (10) has connecting elements continuously connecting elements of a planetary wheel set (16) with other elements of another planetary wheel set (20). Six torque transmission mechanisms are selectively engageable for connecting one of the elements with other elements and a transmission housing (50). The six torque transmission mechanisms are selectively engageable in combinations of two for producing eight forward gears and a reverse gear between an input element (12) and an output element (22).
Patent DE-102013204378-A1 (DE)
Title: Endplatte mit elastischer Schicht sowie Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endplatte (20) mit einer ersten Hauptfläche (22) und einer zweiten Hauptfläche (24) für einen Brennstoffzellenstapel umfassend eine Aussparung (26) in der ersten Hauptfläche (22) der Endplatte (20), einem Stromabnehmer (30), der in die Aussparung (26) der ersten Hauptfläche (22) eingebracht ist, und eine elastische Schicht (40), die unterhalb des Stromabnehmers (30) in die Aussparung (26) der ersten Hauptfläche (22) eingebracht ist. Die elastische Schicht (40) ist in die Aussparung (26) der ersten Hauptfläche (22) eingespritzt und bildet ein Spritzschicht.
Patent DE-102013206776-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung eines batteriemoduls für ein fahrzeug
Inventor: PARK SANK MOK
IPC: H01M50/502
Filed: 2013-04-16
Abstract: Hierin wird eine Sicherheitsvorrichtung eines Batteriemoduls für ein Fahrzeug offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Mehrzahl Zellenanschlüsse, einschließlich eines Anoden- und eines Katodenanschlusses einer Batteriezelle, die diagonal zueinander angeordnet sind. Außerdem enthält die Vorrichtung eine Sicherheitssammelschiene, die zum elektrischen Verbinden der Mehrzahl Zellenanschlüsse und zum Aufrechterhalten der elektrischen Verbindung konfiguriert ist, wenn die Batteriezelle nicht expandiert ist, und zum Öffnen eines Stromkreises, um einen elektrischen Stromfluss zu verhindern, wenn die Batteriezelle expandiert ist.
Patent DE-102013206809-A1 (DE)
Title: Zuteilersensordiagnostik für gasförmigen kraftstoff
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Anzeigen einer Kraftstoffzuteiler-Verschlechterung bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Motorverfahren das Abgeben von gasförmigem Kraftstoff an einen Zylinder basierend auf der Rückmeldung von einem Kraftstoffzuteiler-Temperatursensor und während ausgewählter Bedingungen das Anzeigen einer Kraftstoffzuteiler-Temperatursensor-Verschlechterung basierend auf einer Differenz zwischen der gemessenen Kraftstoffzuteilertemperatur und einer erwarteten Temperatur. Auf diese Weise kann die gemessene Kraftstoffzuteilertemperatur mit anderen Motortemperaturen zum Erkennen der Sensorverschlechterung korreliert werden.