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Patent DE-102019211462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Anordnung von zumindest einem Kraftfahrzeug in einer Parkumgebung sowie System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Anordnung von zumindest einem Kraftfahrzeug (30) in einer Parkumgebung (10), ein System (50) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (30). Das Kraftfahrzeug (30) umfasst zumindest zwei Fahrzeugsendeempfangseinheiten (32, 34, 36, 38) und die Parkumgebung (10) umfasst zumindest zwei Sendeempfangseinheiten (12, 14, 16). Für jede der zumindest zwei Fahrzeugsendeempfangseinheiten (32, 34, 36, 38) erfolgt ein Auswerten einer jeweiligen Zeitdauer eines jeweiligen Signalaustauschs (40, 40') mit einer jeweiligen der zumindest zwei Sendeempfangseinheiten (12, 14, 16) zum Feststellen einer jeweiligen Entfernung (S1). Zudem erfolgt unter Anwendung eines Anordnungskriteriums ein Auswerten der festgestellten jeweiligen Entfernungen zum Erzeugen von Anordnungsdaten, die die Anordnung des Kraftfahrzeugs (30) in der Parkumgebung (10) beschreiben (S2). Des Weiteren werden die Anordnungsdaten unter Anwendung eines Stellplatzbelegungskriteriums zum Bestimmen von Stellplätzen (20) in der Parkumgebung (10), die jeweils für ein jeweiliges anderes Kraftfahrzeug (30) zum Parken zur Verfügung stehen, ausgewertet (S3).
Patent DE-102019213668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur automatisierten Befestigung von Tüllen an einem Leitungsstrang
Inventor: DIEHL MARTIN
IPC: H02G1/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Vorrichtung zur automatisierten Befestigung einer Tülle (4) an einem Leitungsstrang (6) umfasst einen Montagekopf (2), der eine Fixiereinheit (14) zum Fixieren des Leitungsstrangs (6) sowie zwei Greifer (18) aufweist. Diese dienen zum Greifen jeweils einer Halbschale (32) der Tülle (4). Die Greifer (18) sind aus einer Aufnahmeposition in eine Montageposition verfahrbar. In der Aufnahmeposition werden die Halbschalen (32) aufgenommen und in der Montageposition werden diese am Leitungsstrang (6) befestigt. Jeder der Greifer (18) weist dabei einen Sauganschluss (28) zur Erzeugung eines Unterdrucks auf, sodass die jeweilige Halbschale (32) vorzugsweise ausschließlich durch Unterdruck am Greifer (18) gehalten ist. Der Montagekopf (2) ist vorzugsweise mittels eines Roboters (52) zwischen einer Bereitstellungsstation (50) und einer Montagestation (54) verfahrbar.
Patent DE-102019214289-A1 (DE)
Title: Nockenwellenanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Zusammenbau einer Nockenwellenanordnung
Inventor: SCHÜLLER ANDREAS
IPC: B23P19/10
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer in einem Gehäuse angeordneten Nockenwelle, wobei die Nockenwelle eine Mehrzahl auf einer Welle angeordneter Nocken aufweist und wobei die Nocken jeweils als Querpressverband mit der Welle verbunden sind. Die Welle ist im Gehäuse drehbar gelagert.Zur drehbaren Lagerung der Welle wird wenigstens ein Wälzlager verwendet, bei dem es sich um ein mehrreihiges Rillenkugellager handelt.
Patent DE-102019217156-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: ALLNOCH CHRISTOPHER
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM), die eine Antriebswelle (1) antreibt, die über ein erstes Planetengetriebe (PG1) und ein zweites Planetengetriebe (PG2) zum Realisieren zumindest einer ersten Gangstufe und einer zweiten Gangstufe mit einem Abtriebsdifferential (2) zum Antrieb von zumindest zwei Abtriebswellen (3, 4) gekoppelt ist vorgeschlagen, wobei die Antriebswelle (1) und die Abtriebswellen (3, 4) achsparallel angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (1) mit Sonnenrädern (6, 6A) des ersten Planetengetriebes (PG1) und des zweiten Planetengetriebes (PG2) gekoppelt sind, wobei der gemeinsame Planetenradträger (7) des ersten Planetengetriebes (PG1) und des zweiten Planetengetriebes (PG2) über zumindest eine Stirnradstufe (5) mit dem Abtriebsdifferential (2) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad (8) des ersten Planetengetriebes (PG1) über ein erstes Schaltelement (B1) zum Schalten der ersten Gangstufe mit einem Gehäuse (9) verbindbar ist und wobei ein Hohlrad (10) des zweiten Planetengetriebes (PG2) über ein zweites Schaltelement (B2) zum Schalten der zweiten Gangstufe mit dem Gehäuse (9) verbindbar ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102019218737-A1 (DE)
Title: Adapter
Inventor: ATSUSHI HIROAKI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-12-03
Abstract: [Aufgabe]Es wird ein Adapter bereitgestellt, der zur Montage einer Radarvorrichtung an einem Fahrzeug verwendet wird und bei dem die Befestigbarkeit der Radarvorrichtung gut ist und der universell verwendbar ist, auch wenn der Adapter mit einer größeren Haltekraft für die Radarvorrichtung versehen ist.[Lösungsmittel]Der erfindungsgemäße Adapter ist ein Adapter, der an einem Befestigungsteil eines Fahrzeugs befestigt wird, um eine Radarvorrichtung zu halten, und, wenn eine der Seiten der Radarvorrichtung als erste Seite bestimmt wird und eine dieser ersten Seite gegenüberliegende der Seiten der Radarvorrichtung als zweite Seite bestimmt wird, ist der Adapter derart ausgebildet, dass der Adapter ein erstes Bauteil mit einem an der ersten Seite anliegenden ersten Stützteil und ein zweites Bauteil mit einem an der zweiten Seite anliegenden zweiten Stützteil aufweist und durch das Verbinden des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils die Radarvorrichtung durch das erste Stützteil und das zweite Stützteil eingeklemmt wird.
Patent DE-102019220050-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G06F3/042
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (500), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere zur Bedienung einer Funktion des Kraftfahrzeuges (1), wobei die Bedienvorrichtung (500) eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter LEDs (50) und eine über der Mehrzahl der LEDs angeordnete Faseroptik (51) umfasst, wobei eine Recheneinrichtung (57) vorgesehen ist zur Ermittlung, ob Licht zumindest einer ersten LED der Mehrzahl der LEDs (50) aufgrund einer Bedienhandlung auf eine der der Mehrzahl der nebeneinander angeordneten LEDs (50) abgewandten Seite der Faseroptik (51) reflektiert und zumindest in eine zweite LED der Mehrzahl der LEDs (50) eingestrahlt wird, und wobei die Faseroptik (51) eine erste Gruppe (555A) nebeneinanderliegender Licht leitender Fasern mit einem ersten Durchmesser und zumindest eine zweite Gruppe (555B) nebeneinanderliegender Licht leitender Fasern mit einem zweiten Durchmesser umfasst, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser.
Patent DE-102020002300-A1 (DE)
Title: System aus Betonformsteinen für Gartenmauern
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus quaderförmigen Betonformsteinen für Gartenmauern, das von oben gesehen eine rechteckige Lieferanordnung von Betonformsteinen mit deren Ansichtsseiten zeigt.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass eine Lieferanordnung aus nebeneinander und übereinander liegenden Einheiten gebildet wird, dass die Einheiten jeweils die gleiche Einheitenhöhe aber mindestens zwei unterschiedliche Einheitenlängen besitzen, wobei die Einheitenlänge der kürzeren Einheit nicht ¼, ½, 1/3 oder 2/3 der Einheitenlänge der längeren Einheit darstellt und dass in einer Lieferanordnung mindestens eine Einheit lediglich einen Betonformstein beinhaltet, mindestens eine weitere Einheit eine Gruppe von zwei übereinander liegenden Betonformsteinen mit unterschiedlichen Teileinheitenhöhen besitzt und dass mindestens in einer dritten Einheit mindestens ein Betonformstein von übereinander liegenden Betonformsteinen in zwei unterschiedlich lange Teileinheitenlängen geteilt ist.Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, dass die Betonformsteine einfach zu versetzen sind, einer Befestigung ein abwechslungsreiches Bild verleihen und dass der Produktionsaufwand minimiert wird.
Patent DE-102020002642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entsalzung von Meerwasser
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-05-02
Abstract: Elektrolyse-Verfahren zur Entsalzung von Meerwasser, bei dem keine Säuren, Laugen, Semipermeable- oder Polymer-Elektrolyt-Membranen eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Meerwasser-Elektrolyse (1) beliebige Anzahl an parallel und in Reihe angeordneten negativ geladene Kathode-Elektroden (2) und positiv geladene Anode-Elektroden (3) mit jeweils integrierten Elektroden-Heizer (30), wenigsten eine Einleitung (5), Verteiler (22), Regelventile (11,12), Ableitung (6), Förderpumpe (13,14), Elektrolyse-Kreislauf (7), Meerwasser-Elektrolyse-Vorrichtung (4), Gleichspannung (8), Steuergerät (19) und Meerwasser (9) als Elektrolyt aufweist.
Patent DE-102020006623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Fixierung eines mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz angeschnallten Insassen
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Fixierung eines mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz angeschnallten Insassen in einem Fahrzeug (1), wobei eine Querbeschleunigung des Fahrzeuges (1) sowie ein dem Fahrzeug (1) vorausliegender Straßenverlauf ermittelt werden und der Sicherheitsgurt eine vorgegebene Zeitdauer vor Einfahrt in eine Kurve, welche eine vorgegebene Krümmung aufweist, mit einer vorgegebenen Gurtkraft gestrafft wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- verschiedenen Abbiegewinkeln von Abzweigungen und Abbiegungen (A) jeweils eine Komfortgeschwindigkeit (v) zugeordnet ist, mit welcher die Abzweigung oder die Abbiegung (A) komfortabel durchfahren werden kann, wobei- im Fall einer Annäherung des Fahrzeuges (1) an eine Abzweigung oder eine Abbiegung (A) mit einer momentanen Fahrgeschwindigkeit, die die dem Abbiegewinkel (β) zugeordnete Komfortgeschwindigkeit (v) um einen vorgegebenen Wert überschreitet, der Sicherheitsgurt vor Erreichen der Abzweigung oder der Abbiegung (A) mit einer vorgegebenen Gurtkraft gestrafft wird.
Patent DE-102020007210-A1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsgerät mit vertikalem Strömungsmechanismus zur Entkeimung der Luft und zur Unterbindung von Horizontalströmungen auf mittlerer Raumhöhe in Innenräumen
Inventor: RENZ JOCHEN C
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Mehrpersonenbüros, Veranstaltungsräume, Klassenzimmer, usw., die nicht mit Anlagen der Raumlufttechnik ausgestattet sind, können die heutigen Anforderungen an die Raumluftqualität hinsichtlich Entkeimung der Luft nicht sicherstellen. Lüftungsanlagen mit Luftauslässen in der Decke oder dem Boden, die mit entsprechenden Filtern und UV-Lampen zur Entkeimung ausgestattet sind, basieren auf einem möglichst homogenen Austausch der Luftmassen, welche zu horizontalen Luftströmungen auf Kopfhöhe und Durchmischungen im Raum führen. Infolgedessen wird die Luftqualität zwar verbessert, die Gefahr, dass sich Krankheitserreger von Person zu Person ausbreiten, wird aber erhöht. Auch dezentrale Luftsterilisatoren mit UV-Lampen oder Filtern können das Risiko der Übertragung von Krankheitserregern durch Luftbewegungen zwischen mehreren Personen in geschlossenen Räumen nicht ausreichend reduzieren.Die Erfindung betrifft ein in Räumen nachrüstbares Luftdesinfektionsgerät, das mittels UV-C-Licht (1) Raumluft in einem Kreislaufsystem im Raum entkeimt und desinfiziert, sodass ein zonierendes Desinfektionssystem zur Schaffung eines schützenden und desinfizierenden, personenbezogenen Luftkreislaufs entsteht. Durch die vertikale Ausrichtung des Gerätes und die boden- und deckennahen Lufteinlässe (3) und Luftauslässe (4) mit einstellbaren Düsen oder anderen Luftwurf- bzw. Luftleitelementen (5) im Luftauslass (4) lässt sich die Luft gezielt am Boden bzw. an der Decke mit einem durch ein Gebläse (2) einstellbaren Impuls anlegen, sodass sich der Umkehrpunkt der Horizontalströmung in die Vertikalströmung passend zur Raumsituation einstellen lässt. Hierdurch werden die sonst üblichen horizontalen Luftströmungen auf Kopfhöhe vermieden.
Patent DE-102020007849-A1 (DE)
Title: Bedienkomponente zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Bedienkomponente
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienkomponente (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei- die Bedienkomponente (1) ein Bauteil (3), ein Bedienelement (5), eine Oberflächenschicht (7) und eine Steuereinrichtung (9) aufweist, wobei- das Bedienelement (5) in einer Aussparung (11) in dem Bauteil (3) angeordnet ist, wobei- die Bedienkomponente (1) einen Verlagerungsmechanismus mit einer Nachstelleinrichtung aufweist,- die Oberflächenschicht (7) derart auf dem Bauteil (3) und dem Bedienelement (5) angeordnet ist, dass die Oberflächenschicht (7) eine Oberflächenebene mit einer Bedienelement-Oberfläche (13) und eine Oberflächenebene einer Bauteil-Oberfläche (15), welche die Aussparung überspannt, bedeckt, wobei- das Bedienelement (5) mittels des Verlagerungsmechanismus zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in einer Verlagerungsrichtung (17) verlagert werden kann, wobei- die Steuereinrichtung (9) mit dem Verlagerungsmechanismus wirkverbunden und eingerichtet ist, um die erste Position mittels der Nachstelleinrichtung in Abhängigkeit eines vorbestimmten Parameters derart zu verändern, dass ein Positions-Abstand (19) zwischen der ersten und der zweiten Position in der Verlagerungsrichtung (17) verkleinert wird.
Patent DE-102020100381-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallairbagvorrichtung
Inventor: PINKEL RAMON
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Seitenaufprallairbagvorrichtung weist einen Airbag (40) auf. Der Airbag (40) weist einen Airbaghauptkörper (41), einen ersten äußeren Haltegurt (81) und einen zweiten äußeren Haltegurt (82) auf. Der erste äußere Haltegurt (81) und der zweite äußere zweite Haltegurt (82) werden zwischen dem Airbaghauptkörper (41) und dem Fahrzeuginsassen gestrafft. Ein erstes Ende des ersten äußeren Haltegurtes (81) und ein erstes Ende des zweiten äußeren Haltegurtes (82) sind an einem Fixierungsbereich (46) angebracht, an welchem der Airbaghauptkörper (41) an dem Beförderungsmittel fixiert ist. Ein zweites Ende des ersten äußeren Haltegurtes (81) ist an einem Abschnitt des Airbaghauptkörpers (41) angebracht, der den Schulterbereich des Fahrzeuginsassen berührt. Ein zweites Ende des zweiten äußeren Haltegurtes (82) ist an einem vorderen Ende des Airbaghauptkörpers (41) angebracht. Der Airbaghauptkörper (41) weist einen ersten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (49, 86), der die Aufblasdicke eines Abschnittes einschränkt, an welchem das zweite Ende des ersten äußeren Haltegurtes (81) angebracht ist, und einen zweiten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (50) auf, der die Aufblasdicke eines zweiten Abschnittes zwischen dem ersten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (49, 86) und dem Fixierungsbereich (46) einschränkt. Die Aufblasdicke des zweiten Abschnittes zwischen dem ersten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (49, 86) und dem zweiten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (50) ist festgelegt, dass sie größer als die Aufblasdicke des zweiten Abschnittes zwischen dem zweiten Aufblasdickenbeschränkungsbereich (50) und dem Fixierungsbereich (46) ist.
Patent DE-102020100691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zum Herstellen einer Kraftwagenfelge sowie Verfahren zum Herstellen von mehreren Kraftwagenfelgen
Inventor: REILING JAAN MATTES
IPC: B60B3/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge (1) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftwagenfelge (1) ein auf gegenüberliegenden Seiten von einem Außenhorn (6) und einem Innenhorn begrenztes Felgenbett (2), eine Nabe (4) mit einer Mittenausnehmung (7) und einem Lochkreis (8) sowie eine das Felgenbett (2) und die Nabe (4) miteinander verbindende Felgenmitte (3) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kraftwagenfelge (1) einstückig und durchgehend in einer Gießform durch Druckgießen eines Gießmaterials hergestellt wird und wenigstens einen Nachbearbeitungsbereich (19) mit einer geringen Wandstärke aufweist, wobei nach dem Druckgießen der Nachbearbeitungsbereich (19) trennend nachbearbeitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Herstellen einer Kraftwagenfelge (1) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Herstellen von Kraftwagenfelgen (1).
Patent DE-102020103338-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum vorabauthentifizieren einer mobilen vorrichtung vor durchführen einer fahrzeugfunktion
Inventor: GORSKI RYAN JOSEPH
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Vorabauthentifizieren einer mobilen Vorrichtung vor Durchführen einer Fahrzeugfunktion bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet Türen, Antennen und Prozessoren. Jede der Türen beinhaltet eine Schnittstelle. Die Prozessoren (1) definieren über die Antennen erste Zonen und eine zweite Zone, die die ersten Zonen umschließt und das Fahrzeug umgibt, wobei jede der ersten Zonen jeder der Türen zugeordnet ist; (2) bestimmen als Reaktion darauf, dass eine mobile Vorrichtung in die zweite Zone eintritt, ob die mobile Vorrichtung authentifiziert ist; (3) bestimmen als Reaktion darauf, dass die mobile Vorrichtung authentifiziert ist, ob eine Benutzerinteraktion mit der Schnittstelle einer der Türen erfolgt ist, und bestimmen über die Antennen, ob die mobile Vorrichtung in einer der ersten Zonen, die der Tür entspricht, positioniert ist; und (4) veranlassen als Reaktion auf Erkennen, dass die Benutzerinteraktion erfolgt ist und dass die mobile Vorrichtung in der ersten Zone positioniert ist, dass die Tür entriegelt.
Patent DE-102020106966-A1 (DE)
Title: Verteilvorrichtung für körniges Material
Inventor: FLUCKE JAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilvorrichtung (10) für körniges Material, mit einem Verteilerkopf (14), welcher dazu eingerichtet ist, eine durch eine Hauptförderleitung (12) dem Verteilerkopf (14) zugeleitete Luft-Material-Hauptströmung in mehrere Luft-Material-Einzelströmungen aufzuteilen, und zumindest einer Rückführeinrichtung (16), welche ein bewegliches Umlenkelement (36) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, in einer Ausbringstellung eine in einen Einströmbereich (26) der Rückführeinrichtung (16) einströmende Luft-Material-Einzelströmung einem mit einer Ausbringleitung (18) verbundenen Ausbringbereich (28) der Rückführeinrichtung (16) zuzuleiten und in einer Absperrstellung eine in den Einströmbereich (26) der Rückführeinrichtung (16) einströmende Luft-Material-Einzelströmung über eine Rückführleitung (30) der Rückführeinrichtung (16) einem mit der Hauptförderleitung (12) verbundenen Rückführbereich (32) der Rückführeinrichtung (16) zuzuleiten.
Patent DE-102020110385-A1 (DE)
Title: Getriebe, Anordnung und Spinnereimaschine
Inventor: MEIER DIRK
IPC: D01G19/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Übertragungsabschnitt eines Getriebes (2) mit Abtriebswelle (8) hat eine Antriebswelle (7), einen Mitnahmeabschnitt (24, 26, 41, 51), gestaltet, dass die Antriebswelle (7) und die Abtriebswelle (8) bei einer Antriebsrotation der Antriebswelle (7) in eine Antriebs-Drehrichtung um einen Antriebs-Drehwinkel miteinander in einer Wirkverbindung stehen, sodass die Abtriebswelle (8) in eine Abtriebs-Drehrichtung um einen mit diesem Antriebs-Drehwinkel korrespondierenden Abtriebs-Drehwinkel rotiert, und außerhalb dieses Antriebs-Drehwinkels die Wirkverbindung automatisch aufgehoben ist, sowie einen Mitnahmeabschnitt (26, 24, 51, 41), gestaltet, dass die Antriebswelle (7) und die Abtriebswelle (8) bei der Antriebsrotation um einen anderen Antriebs-Drehwinkel miteinander in einer Wirkverbindung stehen, sodass die Abtriebswelle (8) in eine zur Abtriebs-Drehrichtung entgegengesetzten Abtriebs-Drehrichtung um einen mit diesem Antriebs-Drehwinkel korrespondierenden Abtriebs-Drehwinkel rotiert, und außerhalb dieses Drehwinkels diese Wirkverbindung automatisch aufgehoben ist. Die Abtriebs-Drehwinkel sind in Summe kleiner oder gleich 360°, befinden sich in räumlich getrennten Drehwinkelbereichen der Abtriebswelle (8) und sind zueinander verschieden. Zwei Getriebe (2) sind so aneinander anbringbar, dass sie antriebstechnisch miteinander verbunden sind. Ein Antriebsabschnitt einer Anordnung (1) kann abtriebsseitig mit solch einem Getriebe (2) rotationswirkverbunden sein. Bei einer Spinnereimaschine mit einem Paar (17a, 17b) von hinsichtlich eines Fasertransports miteinander wechselwirkenden Walzen (17a, 17b) und solch einer Anordnung (1) steht die Abtriebswelle (8) des Getriebes (2) mit einer Walze (17a, 17b) des Walzenpaars (17a, 17b) in Rotationswirkverbindung.
Patent DE-102020111225-A1 (DE)
Title: Plastifizierschnecke für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C45/52
Filed: 2020-04-24
Abstract: Plastifizierschnecke (1) für eine Formgebungsmaschine (2), insbesondere eine Spritzgießmaschine oder Spritzpresse, mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Basiskörper (3), einer mit dem Basiskörper (3) verbundenen Schneckenspitze (4), welche in Einspritzrichtung (E) nach dem Basiskörper (3) angeordnet ist, und einer Rückstromsperre (5), wobei die Rückstromsperre (5) zumindest einen ersten, in Einspritzrichtung (E) vorderen Anschlag (6), einen zweiten, in Einspritzrichtung (E) hinteren Anschlag (7) und einen entlang der Längsachse (L) zwischen den zwei Anschlägen (6, 7) begrenzt bewegbaren Sperrring (8) aufweist, wobei der zumindest eine erste, vordere Anschlag (6) eine dem Basiskörper (3) und dem Sperrring (8) zugewandte erste Anschlagfläche (A6) für den Sperrring (8) aufweist und wobei der Sperrring (8) eine dem ersten, vorderen Anschlag (6) zugewandte ringförmige und rotationssymmetrisch um die Längsachse (L) ausgebildete Schneckenspitzen-Anliegefläche (A8) aufweist, wobei die erste Anschlagfläche (A6) eine dem Sperrring (8) zugewandte konvexe Wölbung aufweist.
Patent DE-102020115671-A1 (DE)
Title: Polymerfilme und elektronische vorrichtungen
Inventor: JOHNSON JOSEPH CASEY
IPC: C08G73/10
Filed: 2020-06-15
Abstract: In einem ersten Aspekt beinhaltet ein Polymerfilm ein Polyimid. Das Polyimid beinhaltet ein oder mehrere Dianhydride und ein oder mehrere Diamine. Jedes der Dianhydride und der Diamine ist ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Crankshaft-Monomeren („Kurbelwellen“-Monomeren), flexiblen Monomeren, rigiden rotierenden Monomeren, rigiden nicht-rotierenden Monomeren und Rotationshemmermonomeren. Der Polymerfilm weist einen Df-Wert von 0,005 oder weniger, eine Wasserabsorption von 2,0 % oder weniger und eine Wasserdampftransportrate von 1270 (g × µm)/(m2× Tag) oder weniger auf. In einem zweiten Aspekt beinhaltet ein metallverkleidetes Laminat den Polymerfilm des ersten Aspekts und eine erste Metallschicht, die auf einer ersten Außenfläche des Polymerfilms haftet. In einem dritten Aspekt beinhaltet eine elektronische Vorrichtung den Polymerfilm des ersten Aspekts.
Patent DE-102020119088-A1 (DE)
Title: Dachrinne für Gewächshäuser mit integrierter Folienspanneinrichtung
Inventor: STEFAN ROBERT
IPC: E04D13/072
Filed: 2020-07-20
Abstract: Dachrinne für ein Gewächshaus o. dgl. mit einer an der zur Gewächshauswand weisenden, hinteren Wand der Dachrinne befestigten Klemmeinrichtung für eine doppellagige Dachabdeckfolie, wobei die Klemmeinrichtung aus zwei übereinanderliegenden, im Querschnitt etwa C-förmigen Fixierrinnen besteht, die parallel zur Längserstreckung der Dachrinne an dieser so befestigt sind, so dass die übereinanderliegenden Öffnungsschlitze der beiden C-förmigen Fixierrinnen von der Hauswand wegweisen.