baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158770-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen und Bauelement mit einem Leiterrahmen
Inventor: DOBRITZ STEPHAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Leiterrahmen
aus einem leitfähigen Material
mit einem Zentralbereich (14) zur Aufnahme eines Chips, einer Mehrzahl
von Anschlußfingern
(12), die sich von zumindest einer Seite in Richtung des Zentralbereichs (14)
erstrecken, wobei benachbart zu dem Zentralbereich (14) auf zumindest
einigen der Anschlußfinger
(12) ein Kontaktbereich (34) vorgesehen ist, wobei zumindest einige
der Anschlußfinger
(12) Materialverstärkungen
(24) aufweisen, so dass die Materialverstärkungen zumindest eine der
Schnittflächen
(36) bei einem fiktiven Querschnitt senkrecht zur Hauptfläche des
Leiterrahmens (10) queren, so dass die Schnittfläche Leiterrahmenmaterial aufweist,
wobei alternierend Anschlussfinger (12) mit Materialverstärkungen
(24) und Anschlussfinger (12) ohne Materialverstärkungen angeordnet sind.
Patent DE-10200483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schrittweisen Drehantrieb eines Drehorgans
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-01-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum schrittweisen Drehantrieb eines Drehorgans (2) um eine Rotationsachse
(8) mittels eines Betätigungshebels
(10), der um eine mit der Rotationsachse (8) zusammenfallende Schwenkachse
aus einer insbesondere federkraftbedingten Ruhelage in mindestens
einer Arbeitsrichtung (12/14) zum gleichsinnigen Drehen des Drehorgans
(2) verschwenkbar ist und dabei mit einem klinkenartigen, in eine
Verzahnung (16) des Drehorgans (2) eingreifenden Mitnehmerelement
(18/20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Mitnehmerelement
(18/20) Zwangssteuermittel (24) derart zugeordnet sind, dass bei
einem Verschwenken des Betätigungshebels
(10) aus der Ruhelage in die Arbeitsrichtung (12/14) das Mitnehmerelement
(18/20) zwangsweise in die Verzahnung (16) des Drehorgans (2) eingerückt wird
und bei einem Rückverschwenken
des Betätigungshebels
(10) in Richtung der Ruhelage das Mitnehmerelement (18/20) zwangsweise
wieder aus der Verzahnung (16) ausgerückt wird, wobei das/jedes Mitnehmerelement
(18, 20) mit einer gekrümmten
Langlochausnehmung (26) derart auf einem ortsfesten Lagerelement
(28) gelagert ist, dass es einerseits um eine zur Rotationsachse
(8) des Drehorgans (2) parallele Lagerachse...
Patent DE-10208751-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit vergrößerten Metallsilizidbereichen
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements mit:  Bilden einer
leitenden, Silizium enthaltenden Gateelektrode und/oder Polysiliziumleitung,
die Seitenwände
und eine obere Oberfläche
aufweist;  Bilden von Abstandselementen benachbart zu einem
Teil der Seitenwände,
wobei die Abstandselemente die Seitenwände nicht vollständig bedecken
und einen freigelegten oberen Bereich und einen unteren Bereich
der Seitenwände
definieren, indem eine Schicht aus dielektrischem Material auf der
oberen Oberfläche
und den oberen und unteren Bereichen der Seitenwände so abgeschieden wird, dass sie
an den unteren Bereichen der Seitenwände dicker ist als an deren
oberen Bereichen und der oberen Oberfläche, und das Bilden der Abstandselemente
und das Freilegen der oberen Bereiche der Seitenwände und
der oberen Oberfläche
durch isotropes Ätzen
des dielektrischen Materials erfolgt;  Bilden einer Metallschicht
zumindest auf der oberen Oberfläche
und dem freigelegten oberen Bereich der Seitenwände; und  Bilden eines
Metallsilizids an der oberen Oberfläche und dem freigelegten oberen
Bereich der Seitenwände
durch...
Patent DE-10218939-B4 (DE)
Title: Lasertreiber und Verfahren zur Steuerung der Modulation einer Laserdiode
Inventor: MARTIN CLARA
IPC: H01S5/042
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Lasertreiber
(D) mit  – Mitteln
zur Erzeugung eines Biasstroms (I BI   AS ) zur Einstellung eines Arbeitspunktes
einer Laserdiode (LD) und  – Mitteln
zur Erzeugung eines Modulationsstroms (I MOD )
in Abhängigkeit
von zu übertragenden
Datensignalen, wobei der Modulationsstrom dem Biasstrom (I BIAS ) überlagert wird,
und  – Steuerungsmitteln
(R3, C3, R4, C4) zur Steuerung des Verlaufs der Flanken des Modulationsstroms
(I MOD ),  dadurch gekennzeichnet, daß  durch
die Steuerungsmittel (R3, C3, R4, C4) der Verlauf der ansteigenden
Flanken des Modulationsstroms (I MO   D ) unabhängig
von dem Verlauf der abfallenden Flanken des Modulationsstroms (I MOD ) steuerbar ist.
Patent DE-10249847-B4 (DE)
Title: Gelenkige Aufhängung
Inventor: KUHN PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-10-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Gelenkige
Aufhängung,
insbesondere für
Monitor-Trägersysteme,
mit einem Aufhängungsteil
(1) mit einem Abschluss (1''') mit teilsphärischen Außenprofil, einem an dem Aufhängungsteil
(1) aufgehängten
Verbindungsteil (5), einem zwischen dem Aufhängungsteil (1) und dem Verbindungsteil
(5) angeordnetem Gleitteil, welches eine gleitende Dreh- und Kippbewegung
des Verbindungsteils (5) gegenüber
dem Aufhängungsteil
(1) ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Gleitteil ein ringförmiges Gleitband
(7) ist, das eine konstante Dicke besitzt und dessen Innenprofil
dem sphärischen
Außenprofil
des Abschlusses (1''') des Aufhängungsteils
(1) entspricht,  dass das Verbindungsteil (5) einen Abschluss
(5'') mit teilsphärischen
Innenprofil hat, das einem sphärischen
Außenprofil
des ringförmigen
Gleitbandes (7) entspricht und  dass die Aufhängung des
Verbindungsteils (5) am Aufhängungsteil
(1) durch Aufliegen des am sphärischen
Abschluss (5'') des Verbindungsteils (5) befestigten ringförmigen Gleitbandes
(7) auf dem sphärischen
Abschluss (1''') des Aufhängungsteiles
(1) erfolgt.
Patent DE-10257067-B4 (DE)
Title: Schieber
Inventor: RITTER GERHARD
IPC: F16K51/02
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schieber,
insbesondere für
das Öffnen
und Schließen
großer
Rohrleitungen an Vakuumrezipienten, mit einem Flansch (8), einer
in einer Führung
(8a) verschieblichen Dichtplatte (2) und einem Gehäuse (4)
zum Aufnehmen der Dichtplatte (2) in Öffnungsstellung, wobei die
Längsseiten
(10) des Gehäuses
(4) im wesentlichen eben und die Breitseiten (12) des Gehäuses (4)
gewölbt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbung zylindrisch ist und dass
zumindest die dem Flansch (8) zugewandte Unterseite (14) des Gehäuses (4)
im wesentlichen eben und die Wölbung
abdeckend ausgebildet ist.
Patent DE-10304250-B4 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur härtbare Einkomponenten-Dichtungszusammensetzung für Automobile und Verfahren zum Abdichten eines Automobil-Teils
Inventor: SADANAGA HIROKI
IPC: C09K3/12
Filed: 2003-02-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Bei Raumtemperatur härtbare Einkomponenten-Dichtungszusammensetzung für Automobile, welche umfaßt (A) ein Organopolysiloxan, in dem beide Enden der Molekülkette jeweils mit einer Hydroxylgruppe verkappt sind und das bei 25°C eine Viskosität von 30000 bis 70000 mPa·s hat, (B) ein Vernetzungsmittel, (C) Zinkcarbonat und/oder Zinkoxid, (D) tafelförmiges Aluminiumoxid mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 5 μm oder weniger und (E) ein Silan-Kupplungsmittel der folgenden allgemeinen Formel (1):(worin R1, R2 und R3 jeweils unabhängig eine zweiwertige Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen darstellen und Me eine Methylgruppe darstellt), wobei die Menge der Komponente (B) 6 bis 10 Gew.-Teile, die zugemischte Menge der Komponente (C) 60 bis 100 Gew.-Teile, die Menge der Komponente (D) 5 bis 20 Gew.-Teile und die Menge der Komponente (E) 1 bis 2 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Komponente (A) sind.
Patent DE-10308278-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle Wirkstoffe gegen Bakterien, Hefen und Schimmelpilze
Inventor: RIEKS ANDRE
IPC: C07C69/40
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verwendung
einer Verbindung der allgemeinen Formel I  bei der R COOR 4  oder
COO(CH 2 ) n CONR 7 R 8  ist, wobei  R 4  ein Alkyl-Rest aus der Gruppe bestehend
aus Methyl, Ethyl, Propyl, Isopropyl, Butyl, Isobutyl, sek. Butyl,
tert. Butyl, Pentyl, Isopentyl, Neopentyl, Hexyl, Decyl, Dodecyl,
Eicosanyl oder Octacosanyl, ein Alkenyl-Rest aus der Gruppe bestehend
aus Propenyl, 2-Butenyl, 3-Butenyl, 3-Pentenyl oder 1,3-Hexadienyl,
ein Alkinyl-Rest aus der Gruppe bestehend aus Propenyl, 2-Butinyl,
3-Butinyl, 4-Hexinyl oder
1-Decinyl oder der Rest einer Carbonsäure aus der Gruppe bestehend
aus Glykolsäure,
Milchsäure, Äpfelsäure, Hydroxybuttersäure, Weinsäure, Zitronensäure, Isozitronensäure oder
Glycerinsäure
ist,  n eine ganze Zahl von 1 bis 22 ist und  R 7  und
R 8  unabhängig
von einander Wasserstoff oder ein Methyl-, Ethyl-, Propyl-, Isobutyl-,
Propenyl-, oder Propinylrest sind,  sowie Salze derselben,   zur
Bekämpfung
von Bakterien, Hefen und/oder Schimmelpilzen.
Patent DE-10309194-B4 (DE)
Inventor: TZSCHOPPE WOLFGANG
IPC: H04N13/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: The invention relates to arrangements for spatial display, and in particular to such arrangements that, by means of wavelength or gray level filter arrays, present an image visible in three dimensions to one or several observers without the use of auxiliary aids such as glasses. In such arrangements, an increased brightness of the 3D display is achieved by means of the arrangement of transparent filters on the filter array according to the invention.
Patent DE-10317154-B4 (DE)
Title: Verriegelungsaufbau für Steckverbinder
Inventor: UEDA HIROHISA
IPC: H01R12/79
Filed: 2003-04-14
Granted: 2009-03-26
Abstract: Steckverbinder-Verriegelungsaufbau zur
Verbindung eines ersten Steckverbinders (10) und eines zweiten Steckverbinders
(40), die jeweils einen Eingriffsbereich (18, 50) aufweisen, wobei
der erste Steckverbinder (10)  einen Verriegelungshebel (15;
60) aufweist, der ein Paar erste Arme aufweist, die einen ersten
Abschnitt (16) aufweisen, der sich von einer horizontal verlaufenden
Wand (30) des ersten Steckverbinders (10) senkrecht erstreckt und
einen zweiten Abschnitt (17) aufweisen, der sich beabstandet von
der horizontal verlaufenden Wand (30) in Verbindungsrichtung erstreckt,
wobei die Enden des ersten Paares Arme (16) miteinander verbunden
sind, um den Eingriffsbereich (18) zu bilden, und  einen Lösehebel
(20; 61) aufweist, der ein Paar zweite Arme (21) aufweist, die sich
von dem Eingriffsbereich (18) entgegengesetzt zur Verbindungsrichtung
erstrecken und an den Enden (21b) verbunden sind, um einen Niederdrückbereich
(23) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, daß  seitlich neben dem Verriegelungshebel
(15; 60) Wände (27)
angeordnet sind, die sich senkrecht von der horizontal verlaufenden
Wand...
Patent DE-10324538-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beauftragung und Durchführung von Druckdienstleistungen und postalischen Leistungen
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: G07B17/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Beauftragung und Durchführung von Druckdienstleistungen
und postalischen Leistungen innerhalb eines Versanddienst-Systems
(10), bei dem die Auftragsdaten für eine zu druckende und zu
versendende Postsendung (40) durch ein mobiles Endgerät (80) generiert
werden, wobei das mobile Endgerät
zu einem Mobilsystem (11) zugehörig
ist,  gekennzeichnet durch  folgende Schritte:  – Generierung
von Auftragsdaten mittels eines mobilen Endgerätes (80), wobei die Auftragsdaten
wenigstens aus einem Bildmotiv und Zustellinformationen bestehen,  – Übermittlung
der Auftragsdaten von dem mobilen Endgerät (80) an eine Verarbeitungskomponente
(92) des Mobilsystems (11),  – Übermittlung der Auftragsdaten
von der Verarbeitungskomponente (92) des Mobilsystems (11) an eine
Prüf- und Bearbeitungskomponente
(81),  – Prüfen und
Bearbeiten der Auftragsdaten in der Prüf- und Bearbeitungskomponente
(81) und Übermittlung
der Auftragsdaten an eine Schnittstelle (30) des Versanddienst-Systems
(10),  – Übermittlung
der Auftragsdaten von der Schnittstelle (30) an eine Datenbank (31),
Aufbereitung der Auftragsdaten zu einem Druckauftrag, wobei...
Patent DE-10346000-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: G01L3/04
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Drehmomentsensor
mit:  – einer
ersten Welle (5) und einer zweiten Welle (6), die koaxial verbunden
sind;  – einem
Torsionsstab (7), der ein zwischen der ersten Welle (5) und der
zweiten Welle (6) übertragenes
Drehmoment in eine Verdrehungsverlagerung umwandelt;  – einem
Vielpolmagnet (8), der an der ersten Welle oder einem Ende des Torsionsstabes
(7) befestigt ist;  – einem
Satz von Magnetjochen (9), der an der zweiten Welle oder dem anderen
Ende des Torsionsstabes (7) befestigt und in einem von dem Vielpolmagnet
(9) erzeugten Magnetfeld angeordnet ist, wobei die Magnetjoche (9)
in axialer Richtung einander gegenüberliegend, durch einen Luftspalt
getrennt angeordnet sind;  – einem
Magnetfeldsensor (11) zum Erfassen der in dem Luftspalt erzeugten
magnetischen Flussdichte; und  – einem unmagnetischen Distanzelement
(14), welches zwischen den Magnetjochen als ein Mittel zur Positionierung
des einen Satzes von Magnetjochen angeordnet ist;  – wobei
das Distanzelement einen ringförmigen
Körper
umfasst;...
Patent DE-10347478-B4 (DE)
Title: Chirurgische Fingerkappe
Inventor: ROTHWEILER CHRISTOPH
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Chirurgische
Fingerkappe (22) zum mindestens teilweisen Bedecken eines Fingers,
welche Fingerkappe (22) mindestens ein elektrisches Schaltelement
(24) zum Öffnen
oder Schließen
eines Stromkreises (26, 28; 60, 62) einer elektrochirurgischen Vorrichtung
(44, 50) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaltelement (24)
induktiv betätigbar
ist und einen Magnetfeldsensor (24) umfasst.
Patent DE-10351963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belacken von Halbleitersubstraten
Inventor: HOEPPNER JUERGEN DR
IPC: B05D3/04
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Belacken eines Substrats mit den Schritten: (a) Modifizieren des aufzubringenden Lacks mit einem Lösungsmittel; (b) Versprühen des modifizierten Lacks auf das Substrat; und (c) Homogenisieren der aufgesprühten Lackschicht in einer Lösungsmittelatmosphäre, wobei die Lackschicht mit einem mit einem Lösungsmittel angereichertem Gasstrom angeströmt wird.
Patent DE-10355679-B4 (DE)
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Substrate carrier (1), especially for acceptance of a two-sided substrate (3) for treatment or coating with:an inner space (2) for acceptance of at least one substrate (13), a ring-shaped wall (3) at a right angle to the central plane (M) of the substrate carrier, a convex projection (4) along the outer periphery (3a) of the wall and having its apex in plane M, and two concave slots (5a,5b) for engagement with at least one holding and/or grasping device. Independent claims are also included for the following: (a) a device for handling the substrate carrier; and (b) a method for handling the substrate carrier.
Patent DE-19517122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Beobachtung
Inventor: EBERT STEFAN
IPC: G02B23/12
Filed: 1995-05-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Beobachtung von Gegenstandsbereichen, die dem Beobachter nicht
unmittelbar zugänglich
sind, wobei die Vorrichtung einen Verbindungsabschnitt aufweist,
der eine Optik trägt und
im Gebrauch der Vorrichtung so relativ zu dem zu beobachtenden,
nicht unmittelbar zugänglichen
Gegenstandsbereich angeordnet wird, daß durch diesen Verbindungsabschnitt
das von der Optik erzeugte Bild des betreffenden Gegenstands zugänglich wird,
dadurch gekennzeichnet, daß  – der Verbindungsabschnitt
für eine
Durchströmung
eines Schutzfluids ausgelegt ist,  – der Verbindungsabschnitt
mit einer Flüssigkeitsaußenkühlung versehen
ist,  – in
diesem Verbindungsabschnitt eine Bildumwandlungseinheit vorgesehen
ist, die das von der Optik erzeugte Bild digitalisiert, und  – der Verbindungsabschnitt
zumindest im Außenbereich aus
thermisch hochtemperaturbeständigem
Material aufgebaut ist.
Patent DE-19536506-B4 (DE)
Title: Neues Creatin-Amidinohydrolase-Gen, neue rekombinante DNA und Verfahren zur Herstellung von Creatin-Amidinohydrolase
Inventor: FURUKAWA KEISUKE
IPC: C12N15/55
Filed: 1995-09-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: DNA-Molekül, das ein
Protein mit Creatin-Amidinohydrolase-Aktivität codiert,  wobei das Protein
die folgenden Merkmale umfasst:  (a) die codierte N-terminale
Aminosäuresequenz
ist Met Thr Asp Asp Met Leu His Val Met Lys;  (b) die codierte
C-terminale Aminosäuresequenz
ist Phe Gly Pro Glu His Asn Ile Ile Arg Asn; und  (c) es hat
die von dem DNA-Molekül,
das in die HpaI-Insertionsstelle des E. coli Transformanten hinterlegt
als FERM BP-4803, inseriert ist, codierten 404 Aminosäuren;  und
wobei das DNA-Molekül
unter stringenten Bedingungen zum Komplementärstrang der in SEQ ID Nr. 1
gezeigten Nucleotidsequenz hybridisiert.
Patent DE-19613341-B4 (DE)
Title: Scherenhebetisch
Inventor: REYMANN GOTTFRIED
IPC: B66F7/06
Filed: 1996-04-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Scherenhebetisch mit einem Oberrahmen, der von zwei seitlichen Scheren getragen und parallel geführt wird, mit einer Hubeinrichtung, die kraftschlüssig mit mindestens einer eine Hubkurve aufweisenden Kurvenscheibe zusammenwirkt, wobei die Kurvenscheibe in einem Scherenarm einer der Scheren schwenkbar gelagert ist und sich im Bereich ihrer Hubkurve an einem Stützelement abstützt, das mit dem anderen Scherenarm dieser Schere verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (21) frei schwenkbar im Scherenarm (5) gelagert ist und die Hubeinrichtung (12) in Abstand von der Drehachse (24) der Kurvenscheibe (21) unmittelbar oder mittelbar an dieser angreift, wobei die Kurvenscheibe (21) zum Heben des Oberrahmens (2) von der Hubeinrichtung (12) gezogen wird.
Patent DE-19637741-B4 (DE)
Title: Automatisches Zytologisches Probenanalysesystem unter Verwendung von individualisierten Patientendaten
Inventor: DADESHIDZE VLADIMIR
IPC: G01N33/483
Filed: 1996-09-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Automatisches
zytologisches Probenanalysesystem mit einem optischen Mikroskop
(10) zur Analyse einer zytologischen Probe, erhalten von einem Patienten,
um anormale Zellen in der Probe zur weiteren Bestimmung durch einen
Zytologen zu identifizieren, mit  einem motorischen Objekttisch
(14),  einem elektronischen Bildaufzeichnungs- und Analysesystem
(5, 6) und  einem Datenmanagementsystem (11),  wobei Zellen
der Probe optisch abgetastet werden und aufgrund vorgegebener Kriterien
in mehrerer Klassifikationsschritten als normal oder anormal klassifiziert
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch das Datenmanagementsystem
(11) Daten betreffend die Krankheitsgeschichte des Patienten und/oder
demographische Daten des Patienten als Klassifizierungsgewichtungen
für die
vorgegebenen Kriterien in den verschiedenen Klassifizierungsschritten
verwendet werden.
Patent DE-19639663-B4 (DE)
Title: Seitentür eines Personenkraftwagens
Inventor: LESCHKE HARALD
IPC: E05F15/20
Filed: 1996-09-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Seitentür eines
Personenkraftwagens, die zum Öffnen
im Anschluß an
eine die Seitentür durch
eine Art Kolben-Zylindereinheit
aus dem Türausschnitt
herausbewegende Seitwärtsbewegung
hilfskraftbetätigt
um eine karosseriefeste Lagerstelle mit geneigter Schwenkachse nach
vorn und nach oben schwenkt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Schwenkachse (10) der Lagerstelle (9) in der Horizontalebene linksseitig
im Gegenuhrzeigersinn und rechtsseitig im Uhrzeigersinn jeweils
um einen etwa 25° nicht übersteigenden
Winkel (α),
bezogen auf die Fahrzeugquerrichtung (11), abgewinkelt verläuft und
auch die Seitwärtsbewegung
der Seitentür
(2) durch Hilfskraft erfolgt,  wobei die den Bewegungsablauf
erzeugende Kolben-Zylindereinheit (5) einen Kolben (6) aufweist,
der mit eine Axialbewegung und eine nachfolgende Schwenkbewegung – bezogen
auf den Öffnungsvorgang
der Seitentür
(2) – herbeiführenden
Führungselementen
(12) ausgestattet ist.
Patent DE-19702082-B4 (DE)
Title: Wascheinrichtung im Druckwerk von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SEEFRIED KARL-HEINZ
IPC: B41F35/02
Filed: 1997-01-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Wascheinrichtung
im Druckwerk von Rotationsdruckmaschinen mit einer antreibbaren
Bürstenwalze,
die an die zu reinigende Mantelfläche eines Zylinders anstellbar
ist, mit einer Waschmittelzufuhr, einem Abstreifer an der Bürstenwalze
und mit einem Gehäuse
zum Auffangen der von der Bürstenwalze
abgespritzten verschmutzten Waschflüssigkeit,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im oberen Bereich der Bürstenwalze
(2) der Abstreifer (3) angeordnet ist und in den Drehbereich der
Borsten (4) reicht,  dass die Waschmittelzufuhr (6) dem Abstreifer
(3) derart zugeordnet ist,  dass das Waschmittel auf den Abstreifer
(3) aufgebracht wird und von hier in die Borsten (4) läuft,  dass
dem Abstreifer (3) in Drehrichtung der Bürstenwalze (2) gesehen das
Gehäuse
(10) nachgeordnet ist und  dass das Gehäuse (10) neben der Bürstenwalze
(2) angeordnet ist und im Spritzbereich (12) der Borsten (4) eine Öffnung (11)
aufweist.
Patent DE-19705148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Wäsche in einem mikroprozessorgesteuerten Wäschetrockner
Inventor: BUCHWALD STEFAN
IPC: D06F58/38
Filed: 1997-02-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Wäsche in
einem mikroprozessorgesteuerten Wäschetrockner, bei dem der für einen
bestimmten Wäsche-Feuchtigkeitsgrad stehende
Widerstandswert des Trocknungsgutes durch Messung der elektrischen
Leitfähigkeit
des Trocknungsgutes ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der ermittelte Wäschewiderstandswert
mit in der Mikroprozessorsteuerung abgelegter vorgegebener Referenzwäschewiderstandswerte
für bestimmte
Trocknungsgrade verglichen wird und dass in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses der
weitere Ablauf des Trocknungsprogrammes derart gesteuert wird, dass
die Trocknungsheizleistung umgehend dem jeweiligen aktuellen Trocknungsgrad
der Wäsche
angepasst wird.
Patent DE-19707908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang von Nachrichten
Inventor: BIEDERMANN MATTHIAS
IPC: H04M11/06
Filed: 1997-02-27
Granted: 2011-02-03
Abstract: Pagingsystem zum Empfang von Informationen und/oder Nachrichten mit einer Empfangseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die an ein Fernsehgerät (5) anschließbare Empfangseinrichtung (3) eine Modulatoreinheit (17) umfasst, die die empfangenen Informationen in ein Fernsehsignal umsetzt, sodass eine Darstellung der Informationen durch das Fernsehgerät möglich ist.
Patent DE-19708131-B4 (DE)
Title: Lampenfassung für Kfz
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-02-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Lampenfassung
für Kfz,
bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit Mittelkontakt und Erdungskontakt,
wobei das Gehäuse
vorderseitig eine Lampeneinsatzöffnung
aufweist und rückseitig
die Anschlußkabel
von Mittelkontakt und Erdungskontakt abgeführt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
als offene Hülse
(2) ausgebildet ist, dass der Mittelkontakt (3) und der Erdungskontakt
(4) einen Crimpbereich (6) zum Anschlagen eines elektrischen Verbindungskabels,
diesem folgend einen im Querschnitt U-förmigen Befestigungsbereich
(7) und anschließend
den Mittelkontakt oder Erdungskontakt (3, 4) aufweisen, dass die
Hülse (2)
an zwei einander diametral gegenüber
liegenden Innenwandungsbereichen Führungen (9) für die U-förmigen Befestigungsbereiche
(7) aufweist, in die die Kontakte mit den Befestigungsbereichen
(7) von dem rückwärtigen,
der Lampeneinsatzöffnung abgewandten
Ende der Hülse
(2) her geführt
bis zu Wegbegrenzungsansätzen
der Innenwandung einschiebbar sind, wobei an den in Einschubrichtung
der Kontakte hintenliegenden Kanten der Schenkel der U-förmigen Befestigungsbereiche
(7)  Rastfinger (10) abgebogen sind, die in Sollposition hinter Rastkanten
(11) an der Innenwandung der Hülse
(2) rasten,...