baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007043124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Radiowellenübertragung
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: B60R25/04
Filed: 2007-09-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Radiosendevorrichtung, mit: einer Antenne (210) zum Senden einer Radiowelle, wobei die Antenne einen ersten Anschluss (210a) und einen zweiten Anschluss (210b) aufweist; einer Leistungsschaltung (24) zum Empfangen einer Batteriespannung und zum Zuführen einer Treiber-Ausgangsspannung zu der Antenne; eine Schalter-Schaltung (25), die zwischen der Leistungsschaltung und der Antenne vorgesehen ist, um die Richtung des Anlegens der Treiber-Ausgangsspannung zwischen einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung umzuschalten, die von dem ersten Anschluss zu dem zweiten Anschluss bzw. von dem zweiten Anschluss zu dem ersten Anschluss verlaufen; einer Treiberschaltung (22) zum Treiben der Schalter-Schaltung (25) im Ansprechen auf eine Trägerwellenfrequenz der Radiowelle; und einer Modulatorschaltung (11), um eine Ausgangsgröße der Treiberschaltung in einer EIN/AUS-Weise zu modulieren und zwar durch ein digitales Basisbandsignal mit einer Frequenz, die niedriger liegt als die Trägerwellenfrequenz, wobei die Leistungsschaltung (24) aus einer variablen Leistungsschaltung besteht, die eine Befehl-Eingabeschaltung (24e) enthält, um einen Befehlswert der Treiber-Ausgangsspannung einzuspeisen, und eine Spannungs-Wandlerschaltung (24a) vorgesehen ist, um die Batteriespannung in die Treiber-Ausgangsspannung in Einklang mit dem Befehlswert umzusetzen, wobei der Befehlswert variabel ist, sodass der Reichweitebereich der Radiowelle, die von der Antenne ausgesendet wird, in Entsprechung zu dem Befehlswert variabel ist; die Schalter-Schaltung (25) eine H-Brückenschaltung mit einem ersten Schalttransistor (251), einem zweiten Schalttransistor (252), einem dritten Schalttransistor (253) und einem vierten Schalttransistor (254) enthält; alle Transistoren gemäß dem ersten bis vierten Schalttransistor (251 bis 254) aus N-Kanal-MOSFETs bestehen; die Treiberschaltung (22) eine Booster-Schaltung (23) enthält, um eine Gate-Treiberspannung den Gate-Anschlüssen der N-Kanal-MOSFETs zuzuführen, um diese einzuschalten, wobei die Gate-Treiberspannung um eine Schwellenwertspannung höher liegt als die Treiber-Ausgangsspannung; und die Booster-Schaltung (23) eine Ladungs-Pumpschaltung zum Verstärken der Batteriespannung auf die Gate-Treiberspannung der N-Kanal-MOSFETS enthält.
Patent DE-102007044927-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, umfassend eine Endstufe zum Schalten wenigstens einer induktiven Last
Inventor: FALTER JOHANN
IPC: H01F7/18
Filed: 2007-09-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10), umfassend eine Endstufe (12) zum Schalten wenigstens einer induktiven Last (L3) mittels einer Schalttransistoranordnung (M3-M6), wobei die Endstufe (12) mit einer durch ein erstes Versorgungspotential (Vbat+) und ein zweites Versorgungspotential (Vbat-) definierten Versorgungsspannung versorgt wird. Um eine derartige Schaltungsanordnung (10), die z.B. im Bereich der Automobilelektronik zur Ansteuerung von Erregerwicklungen eines Magnetaktors (z.B. in einem Magnetventil) verwendet werden kann, hinsichtlich der Diagnosemöglichkeiten für Fehler zu verbessern, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Schaltungsanordnung (10) ferner eine Erfassungseinrichtung (14) zur Erfassung des Falles aufweist, in welchem das Potential (Vnode) an einem bestimmten Schaltungsknoten (K2) der Endstufe (12) außerhalb des durch die beiden Versorgungspotentiale (Vbat+, Vbat-) definierten Potentialbereiches liegt.
Patent DE-102007055327-B4 (DE)
Title: Externes mehrbandiges Funkantennenmodul
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q5/371
Filed: 2007-11-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Externes mehrbandiges Funkantennenmodul aufweisend: – eine elektrisch leitende Grundfläche (2) als Masse (3) und Gegengewicht, – ein erstes abstrahlendes Element (4) mit einer ersten Resonanzfrequenz, – ein zweites abstrahlendes Element (5) mit einer zweiten Resonanzfrequenz, – einen ersten Verbindungssteg (6) zwischen den abstrahlenden Elementen (4, 5), wobei – zwischen der ersten und der zweiten Resonanzfrequenz des ersten und des zweiten abstrahlenden Elements (4, 5) eine Frequenzbandlücke besteht, und wobei – die abstrahlenden Elemente (4, 5) über der Grundfläche (2) angeordnet sind, und wobei – der erste Verbindungssteg (6) Fußpunkte (7, 8) der abstrahlenden Elemente (4, 5) verbindet, und wobei – das Funkantennenmodul (1) für beide abstrahlenden Elemente (4, 5) einen gemeinsamen von der Grundfläche (2) isolierten Einspeisepunkt (9) aufweist, der über einen zweiten Verbindungssteg (10) mit dem Fußpunkt (7) des ersten Abstrahlungselements (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die abstrahlenden Elemente (4, 5) und die Verbindungsstege (6, 10) Metallplattenstrukturen (11) einer einzigen Metallplatte aufweisen, die orthogonal zu der Grundfläche (2) angeordnet ist, und – dass ein Stützsteg (23) den Fußpunkt (8) des zweiten abstrahlenden Elements (5) mit einem ersten Ende (24) kontaktiert und sich mit seinem zweiten isoliert gegenüber der Grundfläche (2) angeordneten Ende (25) auf einem isolierenden Substrat (26) der Grundfläche (2) abstützt, und – dass der Stützsteg (23) abgewinkelt zu den abstrahlenden Elementen (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102008001919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines Temperatursensors
Inventor: BARCIN BUELENT
IPC: G01K15/00
Filed: 2008-05-21
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung des Signals eines in einem Reduktionsmittel-Tank (100), insbesondere einem HWL-Tank angeordneten Temperatursensors (140), dadurch gekennzeichnet, dass der Tanklevel oder -füllstand mittels eines in etwa gleicher Füllstandsposition wie der Temperatursensor (140) angeordneten Tanklevelsensors (120) erfasst wird, das Tanklevelsensorsignal mit dem Temperatursensorsignal verglichen wird und dann, wenn vorgebbare Tanklevelsensorsignalwerte mit vorgebbaren Temperatursensorsignalwerten innerhalb vorgebbarer Grenzen korrelieren auf einen funktionsfähigen Temperatursensor (140) und/oder auf einen funktionsfähigen Tanklevelsensor (120) geschlossen wird.
Patent DE-102008050743-B4 (DE)
Title: Impedanzanpass-Schaltung zur Anpassung von Planarantennen
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H04B1/40
Filed: 2008-10-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: Impedanzanpass-Schaltung zur Anpassung von Planarantennen (PILA), umfassend – einen Signalpfad (SP) mit einem Knotenpunkt (KP) zwischen einem Signalpfadeingang (SPE) und einem Signalpfadausgang (SPA), – ein erstes, zwischen Signalpfadeingang (SPE) und Knotenpunkt (KP) verschaltetes induktives Element (L1), und ein erstes, zwischen Knotenpunkt (KP) und Signalpfadausgang (SPA) verschaltetes kapazitives Element (C1) mit variabler Kapazität, – ein zweites, zwischen Signalpfadeingang (SPE) und Masse (M) verschaltetes kapazitives Element (C2) mit variabler Kapazität, – ein zweites, zwischen Knotenpunkt (KP) und Masse (M) verschaltetes induktives Element (L2), und – ein drittes zwischen Signalpfadausgang (SPA) und Masse (M) verschaltetes induktives Element (L3), – wobei die Impedanzanpass-Schaltung zur Verwendung in einem mobilen Kommunikationsgerät mit einem Sendepfad, einem Empfangspfad und einer Planarantenne des Typs PILA (PILA) vorgesehen ist, der Signalpfadeingang (SPE) mit dem Sendepfad und dem Empfangspfad verschaltet ist und der Signalpfadausgang (SPA) über eine Antennenzuleitung (AL) mit einer Impedanz zwischen 10 Ohm und 60 Ohm mit der Planarantenne (PILA) verschaltet ist, – wobei, die Impedanzanpass-Schaltung den Sendepfad in einem Sendefrequenzband und den Empfangspfad in einem Empfangsfrequenzband an die Planarantenne (PILA) mit einem Stehwellenverhältnis im Empfangspfad, das kleiner ist als 4, anpasst.
Patent DE-102008053939-B4 (DE)
Title: Motorsteuermodul und Verfahren zur Steuerung eines Wechsels von einer Motordrehzahl- zu einer Drehmomentsteuerung von Verbrennungsmotoren
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Motorsteuermodul (114), umfassend: ein Drehmomentsteuermodul (330), das ein erstes gewünschtes Drehmoment basierend auf einem angeforderten Drehmoment ermittelt; ein Motordrehzahlsteuermodul (RPM-Steuermodul) (334), das ein zweites gewünschtes Drehmoment basierend auf einer gewünschten Motordrehzahl selektiv ermittelt, wobei das Drehmomentsteuermodul (330) das erste gewünschte Drehmoment ferner basierend auf dem zweiten gewünschten Drehmoment ermittelt, wenn das Motorsteuermodul (114) von einem Motordrehzahlsteuermodus zu einem Drehmomentsteuermodus wechselt, wobei das Motordrehzahlsteuermodul (334) das zweite gewünschte Drehmoment ferner basierend auf dem ersten gewünschten Drehmoment ermittelt, wenn das Motorsteuermodul (114) von dem Drehmomentsteuermodus zu dem Motordrehzahlsteuermodus wechselt; und ein Aktuatormodul (116, 126, 158, 162), das einen Aktuator eines Motors basierend auf dem ersten gewünschten Drehmoment, wenn sich das Motorsteuermodul in dem Drehmomentsteuermodus befindet, und basierend auf dem zweiten gewünschten Drehmoment steuert, wenn sich das Motorsteuermodul (114) in dem Motordrehzahlsteuermodus befindet.
Patent DE-102009017273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer automatisierten Reibkupplung und Kupplungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIELING JÖRG DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-04-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Regelung einer automatisierten Reibkupplung (16a, 18a) eines Kraftfahrzeugs, die antriebsseitig mit einer Antriebsmaschine (12) und abtriebsseitig mit einem schaltbaren Wechselgetriebe (20) gekoppelt ist,wobei die Reibkupplung (16a, 18a) wenigstens ein antriebsseitiges Reibelement (16a) und wenigstens ein abtriebsseitiges Reibelement (18a) aufweist, die während des Schließvorgangs geregelt aus einer schlupfenden oder offenen Stellung in eine geschlossene Stellung überführt werden,und wobei im Rahmen der Regelung wenigstens einmal ein Sollwert für einen einzustellenden Drehzahlgradienten des antriebsseitigen Reibelementes (16a) vorgegeben und durch relative Einstellung der Reibelemente (16a, 18a) zueinander einstellt wird,dadurch gekennzeichnet,dass zum Abschluss des Schließvorgangs der finale Sollwert für den Drehzahlgradienten des antriebsseitigen Reibelementes (16a) dem aktuellen, Drehzahlgradienten des abtriebsseitigen Reibelementes (18a) angepasst wird.
Patent DE-102009021466-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schwingungserreger
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B06B1/04
Filed: 2009-05-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Elektrischer Schwingungserreger mit einer ringförmigen Spulenanordnung (2), welche in einen ringförmigen Spalt (30) einer Magnetanordnung (4) derart eingreift, dass die Spulenanordnung (2) und die Magnetanordnung (4) in axialer Richtung (X) relativ zueinander beweglich sind, sowie einem Sensor (48, 52) zum Erfassen der relativen Bewegung zwischen der Spulenanordnung (2) und der Magnetanordnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor zum Erfassen der relativen Bewegung zumindest eine Spule (6) der ringförmigen Spulenanordnung (2) nutzt oder eine zusätzliche Sensorspule (48) aufweist, welche sich zeitgleich mit der Spulenanordnung relativ zu der Magnetanordnung bewegt, wodurch es in der Sensorspule zu einer Induktion kommt.
Patent DE-102009032249-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung für ein elektronisches Endoskop und elektronisches Endoskopsystem
Inventor: TAKAYAMA SHINICHI
IPC: H04N9/69
Filed: 2009-07-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (12) für ein elektronisches Endoskop (11), umfassend:
 einen Gradationskompensationsprozessor (12), der R-, G- und B-Gradationen durch Steuern von R-, G-, und B-Farbtonkurven (TR1, TR2, TG1, TG2, TB1, TB2) kompensiert, die eine Beziehung zwischen Eingangswerten und Ausgangswerten für R-, G- und B-Signale einzeln definieren;
 wobei die R-Farbtonkurve (TR1, TR2) so geformt ist, dass die Ausgangswerte des R-Signals zusammengedrückt werden, wenn die Eingangswerte des R-Signals in einem relativ tiefen Bereich liegen, und die Ausgangswerte expandiert werden, wenn die Eingangswerte in einem relativ hohen Bereich (XR1, XR2) liegen, und
 wobei die G- und die B-Farbtonkurven (TG1, TG2, TB1, TB2) so geformt sind, dass die Ausgangswerte des G- und des B-Signals zusammengedrückt werden, wenn die Eingangswerte des G- und des B-Signals in ihrem jeweiligen tiefen Bereich und in ihrem jeweiligen hohen Bereich liegen, und die Ausgangswerte expandiert werden,
 wenn die Eingangswerte relativ zu dem niedrigen und dem hohen Bereich des G- und des B-Signals, in ihrem jeweiligen mittleren Bereich (XG1, XB1, XGB) liegen.
Patent DE-102009032808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Umwucht eines Fahrzeugrades
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01M1/04
Filed: 2009-07-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen einer Unwucht eines Motorrad-Rades (2), mit einem zwei Tragarme (3, 4) aufweisenden Traggestell (5) und mit einer drehbar auf den Tragarmen (3, 4) gelagerten Welle (6) für das Motorrad-Rad (2), wobei das Motorrad-Rad (2) beim Messen der Unwucht zwischen den Tragarmen (3, 4) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Tragarm (3, 4) wenigstens eins Schwingungssensor (7) zur Bestimmung der bei auf der Welle (6) rotierendem Motorrad-Rad (2) auf die Welle (6) übertragenen Schwingungen und/oder Kräfte vorhanden ist, dass wenigstens ein Drehzahlsensor (8) zur Bestimmung der Drehzahl und des Drehwinkels und wenigstens eine Steuer- und Auswertungseinrichtung zur Bestimmung der dynamischen Unwucht des Motorrad-Rades (2) vorhanden sind und dass eine verschiebbar auf der Welle (6) gelagerte und auf der Welle (6) festsetzbare Druckscheibe (38) als Gegenlager für das Motorrad-Rad (2) vorhanden ist.
Patent DE-102009038709-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit dielektrischem Schichtstapel
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L23/522
Filed: 2009-08-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend:  – eine Halbleiterkörperzone (10), wobei die Halbleiterkörperzone eine Kanalzone ist,  – eine erste elektrisch leitfähige Schicht (20) benachbart zu der Halbleiterkörperzone (10), wobei die erste elektrisch leitfähige Schicht eine Kanalsteuerelektrode ist,  – eine erste dielektrische Schicht (30), bestehend aus SiO 2  mit ersten dielektrischen Eigenschaften,  – eine zweite dielektrische Schicht (40), bestehend aus einem zu SiO 2  verschiedenen dielektrischen Material mit zweiten dielektrischen Eigenschaften,  wobei sich die ersten dielektrischen Eigenschaften von den zweiten dielektrischen Eigenschaften unterscheiden und sich die erste dielektrische Schicht (30) und die zweite dielektrische Schicht (40) zwischen der Halbleiterkörperzone (10) und der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (20) befindet,  – eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (50), die zwischen der ersten dielektrischen Schicht (30) und der zweiten dielektrischen Schicht (40) angeordnet ist,  – einen Spannungsteiler (60), der zwischen die erste elektrisch leitfähige Schicht (20) und die Halbleiterkörperzone (10) geschaltet ist,  wobei die zweite elektrisch leitfähige Schicht (50) nur mit dem Spannungsteiler (60) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102010002243-B4 (DE)
Title: Fremdstoff-Abscheideeinrichtung
Inventor: VOSS REINER
IPC: B04B1/08
Filed: 2010-02-23
Granted: 2017-06-22
Abstract: Fremdstoff-Abscheideeinrichtung (9) für ein Fahrzeug, über welche in Druckluft einer Druckluftanlage (1) des Fahrzeugs enthaltene Fremdstoffe aus der Druckluft abscheidbar sind, mit a) einem Abscheider (11), b) einem Eingangsanschluss (10) für Druckluft, c) einem Fremdstoffausgang (14) für abgeschiedene Fremdstoffe, und d) einem stromabwärts des Abscheiders (11) angeordneten Druckluftausgangsanschluss (12) für Druckluft mit verringertem Gehalt an Fremdstoffen, wobei e) der Eingangsanschluss (10) mit einer zu entlüftenden Leitung (8) verbunden ist, f) der Druckluftausgangsanschluss (12) mit einer Entlüftung (13) verbunden ist und, g) der Abscheider (11) zwischen die zu entlüftende Leitung (8) und die Entlüftung (13) zwischengeschaltet ist und h) zwischen einen Sammelraum (24) für abgeschiedene Fremdstoffe und den Fremdstoffausgang (14) ein gesteuertes Ventil (19) zwischengeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass i) das Ventil (19) ein pneumatisch durch die Druckluft, die der Fremdstoff-Abscheideeinrichtung (9) über den Eingangsanschluss (10) zugeführt wird, gesteuertes Ventil (19) ist.
Patent DE-102010007659-B4 (DE)
Title: Stranggießmaschine mit einem Kaltstrang
Inventor: BROTZKI HERBERT
IPC: B22D11/08
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-05-09
Abstract: Stranggießanlage zum Gießen eines Metallstrangs, insbesondere von Vorblöcken oder Knüppeln, mit einem Kaltstrang zum Einleiten des Gießprozesses, der einen Kaltstrangkopf, ein Übergangsstück und eine Gliederkette umfasst, wobei das Übergangsstück zwischen dem Kaltstrangkopf und der Gliederkette angeordnet ist, wobei das Übergangsstück und/oder die Gliederkette aus einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Glieder bestehen, wobei die Glieder um eine senkrecht zur Längsachse des Kaltstrangs verlaufende Querachse relativ zueinander schwenkbar sind, und wobei zur Führung des Kaltstrangs Führungsmittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Erfassung der Position des Kaltstrangs vorgesehen sind, die einen Lichtwellenleiter, einen Tachometer zur Bestimmung der Geschwindigkeit des den Kaltstrang antreibenden Motors und Wegsensoren umfassen.
Patent DE-102010008358-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Seitenlagerung von Personen
Inventor: MATSCHUREK RALF
IPC: A47C31/12
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Seitenlagerungseinrichtung zur veränderbaren seitlichen Lagerung einer liegenden Person (6) mit folgenden Merkmalen: a) wenigstens einem auf eine als Liegefläche für die Person (6) vorgesehene Matratze (5) einwirkenden Aktor (4, 8, 10, 12, 13, 14), wobei mittels des Aktors (4, 8, 10, 12, 13, 14) der Winkel (αL, αR) zwischen der Querachse (Q) der Matratze (5) und der Horizontalen (H) veränderbar ist, b) wobei der Aktor (4, 8, 10, 12, 13, 14) wenigstens einen Luftbalg mit einer rechten Luftkammer (4), einer linken Luftkammer (8) und wenigstens einer Pumpe (10) zur Zufuhr von Luft in den Luftbalg (4, 8) aufweist, wobei die rechte Luftkammer (4) zur Linksdrehung der Matratze (5) eingerichtet ist, indem die rechte Luftkammer (4) mit einer Luftmenge befüllt wird, und wobei die linke Luftkammer (8) zur Rechtsdrehung der Matratze (5) eingerichtet ist, indem die linke Luftkammer (8) mit einer Luftmenge befüllt wird, c) wobei der Luftbalg...
Patent DE-102010013802-B4 (DE)
Title: Ringkolbenzähler
Inventor: CHU ANH TUAN
IPC: G01F3/08
Filed: 2010-04-03
Granted: 2013-10-31
Abstract: Ringkolbenzähler umfassend eine zylindrische Messkammer (12; 112; 212; 312) mit einer Messkammerwand (14; 314), einen Einlass (16; 116; 216; 316) und einen Auslass (18; 118; 218; 318) für eine Flüssigkeit, einen oberen und einen unteren Führungsring (30; 130; 230; 330) und einen um den Führungsring (30; 130; 230; 330) oszillierend angeordneten Ringkolben (20; 120; 220; 320), wobei der Ringkolben (20; 120; 220; 320) mit der Messkammerwand (14; 314) und mit dem oberen und unteren Führungsring (30; 130; 230; 330) in im Wesentlichen flüssigkeitsdichten Eingriff bringbar ist, wobei wenigstens eine der Wandflächen der Messkammer (12; 112; 212; 312), des Führungsrings (30; 130; 230; 330) oder des Ringkolbens (20; 120; 220; 320) wenigstens abschnittsweise im Abstand voneinander angeordnete, nutartige Aussparungen (28; 138; 228, 238; 319, 329) aufweist, die in Axialrichtung der Messkammer (12; 112; 212; 312), der Führungsringe (30; 130; 230; 330) bzw. des Ringkolbens (20; 120; 220; 320) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine nutartige Aussparung (28; 138; 228, 238; 319, 329) im Querschnitt asymmetrisch ausgebildet ist, wobei das Profil der Aussparung (28; 138; 228, 238; 319, 329) einen vorderen Abschnitt mit einem ersten Krümmungsabschnitt (K1) und einen hinteren Abschnitt mit einem zweiten Krümmungsabschnitt (K2) aufweist und sich die Aussparung (28; 138; 228, 238; 319, 329) vom vorderen Abschnitt in Richtung des hinteren Abschnitts verjüngt.
Patent DE-102010022830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile
Inventor: SCHRAMM EREC
IPC: B23K26/24
Filed: 2010-06-01
Granted: 2013-02-14
Abstract: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile (A, B), bei dem in einem ersten Schritt ein erstes Bauteil (A) vorbereitet wird, indem eine Vertiefung (C) am ersten Bauteil (A) auf der einem zweiten Bauteil (B) zugewandten Seite ausgebildet wird, in einem zweiten Schritt die beiden Bauteile (A, B) seitlich der Vertiefung (C) in Anlage aneinander gebracht werden, und in einem dritten Schritt die beiden Bauteile (A, B) miteinander verschweißt werden mittels einer Stichnaht (D), die von der vom ersten Bauteil (A) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (B) her durch das zweite Bauteil (B) hindurch wenigstens bis zur Vertiefung (C) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden miteinander zu verschweißenden Bauteile (A, B) Teile eines Beschlags (10) für einen Fahrzeugsitz (1) sind, dass die Vertiefung (C) durch eine Ringzacke beim Feinschneiden ausgebildet wird und dass die fertig ausgebildete Stichnaht (D) tiefer als die Vertiefung (C) in das erste Bauteil (A) hineinreicht.
Patent DE-102010023765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überführung einer Rückenlehne von der Gebrauchs- in eine Verstaustellung und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: FAHL MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-06-15
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Verlagerung von einem ersten und einem zweiten Bauteil (1, 6) relativ zu einem Basisteil (4) von einer Gebrauchsstellung über eine Easy-Entry-Stellung in eine Verstaustellung, wobei als erstes Bauteil (1) eine Rückenlehne (1) und als Basisteil (4) ein Sitzteil (4) eines Fahrzeugsitzes vorgesehen wird, wobei das erste und das zweite Bauteil (1, 6) durch ein erstes Drehmittel (GL) und das zweite Bauteil (6) und das Basisteil (4) durch ein zweites Drehmittel (GU) jeweils miteinander verbunden sind, wobei das erste und zweite Drehmittel (GL, GU) in Abhängigkeit von mindestens einer Stellung des ersten Bauteils (1) relativ zu dem zweiten Bauteil (6) und/oder des zweiten Bauteils (6) relativ zu dem Basisteil (4) automatisch ver- und entriegelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehmittel (GL) in der Gebrauchsstellung der Rückenlehne (1) nicht verriegelt wird und dass durch eine mechanische Kopplung des ersten Drehmittels (GL) mit einem Zugarm (2) die Drehbewegung des ersten Drehmittels (GL) auf den Zugarm (2) übertragen wird, der eine Wirkverbindung zwischen einem Löseorgan (3) und dem ersten Drehmittel (GL) bereitstellt, wobei in der Gebrauchsstellung eine Komfortverstellung der Rückenlehne (1) innerhalb eines bestimmten Schwenkbereichs durch die über einen Steuerschlitz (20) des Zugarms (2) bewirkte bewegliche Führung des Löseorgans (3) ermöglicht wird.