baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239379-B4 (DE)
Inventor: BAEUERLE OTTO
IPC: C21D8/10
Filed: 2002-08-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: A tubular workpiece, which is made of a hardening ferritic-pearlitic steel and which is intended for a fuel high-pressure accumulator (rail) of a common-rail fuel injection system (system) of internal combustion engines, comprises an axial inner space (1) and cross holes (2), which extend from the periphery of the rail and which form intersections (3) with the inner space (1), and is to be furnished with connecting means to the system at axial connecting points and peripheral connecting points (2.3). The aim of the invention is to reduce vibratory stress and to increase the fatigue strength of the rail. To this end, the invention provides that: a) the workpiece is shaped around an inner mandrel at temperatures of up to approximately 300 DEG C in order to harden the workpiece and to shape the inner space (1), whereby the strength of the material is specifically set according to the temperature and to the degree of shaping; the cross-section of the inner space (1) is provided with a contour having a variable continuous curvature (1.1) and, in the contour (1.1), at least one area is shaped with a small curvature (1.2); b) cross holes (2) are made so that they lead into the area having the small curvature (1.2), and; c) the workpiece is worked whereby resulting in approximately halving the stress in the damage-critical areas of the rail when in operation.
Patent DE-10245537-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessreaktor zur sequentiellen Gasphasenabscheidung mittels einer Prozess- und einer Hilfskammer
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: C23C16/54
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden einer Schicht auf einem in einer Prozesskammer (10)
eines Prozessreaktors (1) angeordneten Substrat (3) mittels einer sequentiellen
Gasphasenabscheidung, in deren Verlauf aufeinander folgend mindestens
ein erstes und ein zweites Prozessgas jeweils abwechselnd in die
Prozesskammer (10) eingeleitet und aus der Prozesskammer (10) entfernt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zum teilweisen Entfernen mindestens
eines der Prozessgase das Prozessgas durch einen mindestens teilweisen
Druckausgleich einer zwischen einem in der Prozesskammer (10) herrschenden
Prozessdruck und einem zum Beginn des Druckausgleichs wesentlich
niedrigeren Hilfsdruck in einer Hilfskammer (20) des Prozessreaktors
(1) vorliegenden Druckdifferenz verdünnt wird.
Patent DE-10251686-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem und Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUGIYAMA TATSUMASA
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-11-06
Granted: 2011-08-11
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine mit: einer Partikelfiltervorrichtung (42, 142) zum Fangen von Fremdstoffen, die in dem Abgas der Brennkraftmaschine enthalten sind, wobei die Filtervorrichtung (42, 142) wiederhergestellt werden kann durch Verbrennen der Fremdstoffe, die durch das Filter gefangen werden, mittels der Zufuhr von Kraftstoff zu dem Abgas und Erhöhen der Temperatur des Filters durch Verbrennen des Kraftstoffs; einer Brennkammerkraftstoffeinspritzvorrichtung (13), die in einer Brennkammer des Motors vorgesehen ist, die nicht nur eine Hauptkraftstoffeinspritzung durchführen kann, die vorgesehen ist zum Erzeugen eines Drehmoments, sondern auch eine Sekundärkraftstoffeinspritzung, die vorgesehen ist zum Erhöhen der Temperatur der Filtervorrichtung (42, 142) durch Verbrennen dieses Kraftstoffes in dem Abgaskanal; und einer Abgaskanalkraftstoffeinspritzvorrichtung (17), die in einem Abgaskanal des Motors stromaufwärts der Filtervorrichtung (42, 142) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein Wiederherstellprozess der Filtervorrichtung (42, 142) durchgeführt werden soll, Kraftstoff durch die Brennkammerkraftstoffeinspritzvorrichtung (13) zugeführt wird, wenn eine Betttemperatur...
Patent DE-10257683-B4 (DE)
Title: Anfertigung einer genadelten Faservorform zur Herstellung eines Verbundmaterialteils
Inventor: LAVASSERIE ERIC
IPC: B64C1/00
Filed: 2002-12-10
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterialteils, das eine mit einer Matrix verdichtete Faserverstärkung aufweist, wobei das Verfahren aufweist: – Anfertigen einer die Faserverstärkung bildenden Faservorform durch übereinander Legen und miteinander Verbinden von Faserlagen, – Aufstäuben eines Pulvers auf die Oberfläche jeder neu hinzugefügten Lage während des Verfahrens der Herstellung der Vorform, wobei das Pulver mindestens ein festes Harz in Pulverform, das teilweise vernetzt ist, und hitzebeständige feste Füllstoffe aufweist, – Nadeln jeder neu hinzugefügten Lage auf den darunter liegenden Stapel von Lagen, – darüber Legen mindestens einer letzten Faserlage, – Erhalten einer verfestigten Vorform durch Beenden des Vernetzens des Harzes nach dem darüber Legen und Nadeln der letzten Lage, und danach – Verdichten der genadelten und verfestigten Vorform, indem ein Matrix bildendes Material in sie eingebracht wird.
Patent DE-10308439-B4 (DE)
Title: Unterputz-Anschlussgehäuse
Inventor: MUELLER HARTMUT
IPC: H02G3/18
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Unterputz-Anschlussgehäuse mit
wenigstens einer Dose, die in eine Gebäudewand flächenbündig mit deren Wandoberfläche einsetzbar
ist, und mit wenigstens einem Kabelreservoir, wobei wenigstens eine Durchtrittsöffnung das
Kabelreservoir mit der Dose zum Durchführen eines Kabels verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dose (14) zur Aufnahme einer Kabelanschlusseinheit
dient, dass das Kabelreservoir durch einen Becher (10) gebildet
ist, der auf der der Wandoberfläche abgewandten
Seite unter der Dose (14) angeordnet ist und wenigstens eine Zuführöffnung (16,
26) zum Einführen
eines Kabels (20) in den Becher (10) aufweist, dass die Dose (14)
auf einer Stirnfläche
des Bechers (10) aufsitzt, die eine größere Querschnittsfläche aufweist
als die Dose (14), und dass die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (18)
in dem auf der Stirnfläche
des Bechers (10) aufsitzenden Boden der Dose (14) angeordnet ist.
Patent DE-10317803-B4 (DE)
Title: Messwertverarbeitung von Winkel- und Wegmesssystemen
Inventor: RODI ANTON
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-04-16
Granted: 2015-01-15
Abstract: Messsystem mit Absoluterfassung von Messwerten in einem Messgeber und mit einer seriellen Schnittstelle zur Ausgabe von Messdaten der aufbereiteten Absolutwerte in binärer Form, dadurch gekennzeichnet, dass von einer zwischen dem Messgeber und einer Steuerung angeordneten Empfangseinrichtung die Messdaten entkoppelt von der Steuerung permanent über eine serielle Datenübertragung erfasst und bedarfsgerecht bereitgestellt werden, um der Steuerung in direkter Verbindung die Messdaten zur Verfügung zu stellen, oder im seriellen BUS-System an die Steuerung von einem BUS-Koppler mit Zusatzleitung zur BUS-Leitung oder über einen Parallel-BUS die Messdaten zu übertragen.
Patent DE-10318064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsbohrung zwischen einer Hauptbohrung und einer Nebenbohrung durch ECM-Senken
Inventor: KOHLER GERHARD
IPC: B23H9/16
Filed: 2003-04-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zum ECM-Senken, um eine Nebenbohrung über eine Verbindungsbohrung mit einer Hauptbohrung zu verbinden, gekennzeichnet durch eine rechtwinklig an einem Rohr angeordnete Hohlelektrode, wobei das Rohr und die Hohlelektrode von einem Elektrolyt durchflossen und außen mit einem Isoliermaterial beschichtet sind, während ein Kopf der Hohlelektrode frei von dem Isoliermaterial ist, wobei ferner eine Steuerung vorgesehen ist, die den Vortrieb beim Senkvorgang durch den elektrischen Stromfluss, der zwischen Hohlelektrode und Werkstück über den Elektrolyten erfolgt, steuert oder regelt.
Patent DE-10330196-B4 (DE)
Title: Anlage zur Wärmebehandlung von Glas
IPC: F27B9/30
Filed: 2003-07-03
Granted: 2009-11-05
Abstract: Anlage zur Wärmebehandlung von Glas (2) oder anderen Werkstoffen, insbesondere Vorspannanlage oder Temperofen, mit  einer Wärmekammer (3),  einer Fördereinrichtung (14) zur Förderung des Glases (2) in der Wärmekammer (3),  mindestens einer in der Wärmekammer (3) über der Fördereinrichtung (14) angeordneten Heizeinrichtung (4) zur Strahlungsheizung,  einem Gebläse (5) und  einer Leiteinrichtung (6) zur Zuleitung von Gebläseluft in die Wärmekammer (3),  wobei die Leiteinrichtung (6) mehrere in der Wärmekammer (3) oberhalb des Glases (2) angeordnete Treibluftgebläse (7) zur Erzeugung von Luftwirbeln (8) in der Wärmekammer (3) aufweist, um das Glas (2) zusätzlich durch verstärkte Konvektion zu erwärmen,  wobei mehrere oder alle Luftwirbel (8) jeweils mindestens eine Heizeinrichtung (4) streifen oder umströmen,  wobei den Treibluftgebläsen (7) eingangsseitig Gebläseluft zuführbar ist und  wobei die Treibluftgebläse (7) zur Förderung von Kammerluft durch die einströmende Gebläseluft jeweils eine Mischstrecke (9) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die...
Patent DE-10333504-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOELL ACHIM
IPC: F16C11/08
Filed: 2003-07-22
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kugelgelenk
bestehend aus mindestens:  – einem
zumindest einseitig offenen Gelenkgehäuse (3) und  – einer
Gelenkkugel (6), die innerhalb einer Lagerschale (4) beweglich gelagert
ist,  – einem
Verschlusselement (8, 9), das die Lagerschale (4) mittelbar oder
unmittelbar zumindest im Gelenkgehäuse (3) fixieren kann und zwischen
Lagerschale (4) und Gelenkgehäuse
(3) angeordneten Ausgleichsmittel (1, 1.1, 5), die auftretende Verspannungen
zwischen Lagerschale (4) und Gelenkgehäuse (3) zumindest teilweise
kompensieren,  wobei die Ausgleichsmittel (1, 1.1, 5) zumindest
aus einem federnden Ring bestehen, der abwechselnd die Lagerschale
(4) und das Gelenkgehäuse
(3) kontaktiert.
Patent DE-10347396-B4 (DE)
Title: Optimierte Bisulfit-Umwandlung von DNA durch Einsatz von Dioxan
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Bisulfit-Umwandlung von DNA, dadurch gekennzeichnet, dass die
Reaktion in Gegenwart von Dioxan oder einem seiner Derivate oder
einem ähnlichen,
aliphatischen cyclischen Ether erfolgt und wobei die Konzentration
der genannten Verbindungen 10-35
% beträgt.
Patent DE-10351146-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine beschleunigungsabhängige Sensorbaugruppe in Kraftfahrzeugen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01D11/10
Filed: 2003-11-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine
beschleunigungsabhängige
Sensorbaugruppe (2) in Kraftfahrzeugen, die zumindest indirekt über eine
Trägereinheit (3a)
mit dem Fahrzeug (1), insbesondere einem Karosserieteil, verbunden
ist, wobei ein zusätzlicher
Störanteilsensor
(4) am Einbauort der Sensorbaugruppe (2) mit dem Fahrzeug (1) verbunden
ist, der Störschwingungen
erfasst und diese an eine Steuereinheit (5) weiterleitet, die über einen
mit der Trägereinheit
(3a) zumindest teilweise verbundenen Aktuator (3b) Störschwingungen
kompensierende Schwingungen auf die beschleunigungsabhängige Sensorbaugruppe
einprägt.
Patent DE-10355706-B4 (DE)
Title: Normalerweise geschlossenes solenoidbetriebenes Ventil
Inventor: HIRONAKA HIDEHARU
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Normalerweise
geschlossenes, solenoidbetriebenes Ventil mit  einer zylindrischen
Hülse (11);  einem
ortsfesten Element (13), das an einem Ende der ortsfesten Hülse (11)
vorgesehen ist;  einem beweglichen Element (18), das verschieblich
in die Hülse
(11) eingesetzt ist, so dass es dem ortsfesten Element (13) zugewandt
ist und das an seiner Außenfläche mit Verbindungsnuten
(22) versehen ist, die sich axial zwischen seinen axial entgegengesetzten
Enden erstrecken, um den Fluss des Arbeitsfluids zu ermöglichen,
und  mit einer elektromagnetischen Spule (17) zum Erregen des ortsfesten
Elements (13) und des beweglichen Elements (18), wobei das solenoidbetriebene
Ventil folgendes aufweist:  eine geschlossene Wand, die zumindest
an einer Fläche des
ortsfesten Elements (13), die dem beweglichen Element (18) zugewandt
ist und einer Endfläche
des beweglichen Elements (18), die dem ortsfesten Element (13) zugewandt
ist, vorgesehen ist, um darin eine Dämpfungskammer (R3; R13; R23)
zu definieren, wobei die geschlossene Wand durch ein ringförmiges Element...
Patent DE-19514223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einsatzoptimierung von Landmaschinen
Inventor: WEIGELT HORST
IPC: A01D41/127
Filed: 1995-04-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Einsatzoptimierung von Landmaschinen, wobei ein Leitrechner
(1) sowie eine Mehrzahl von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten (2 bis
7), die über
zumindest einen Bordrechner (8) verfügen, über Sende- und Empfangseinrichtungen
telemetrisch mit dem Leitrechner (1) Daten austauschen können, dadurch
gekennzeichnet, daß diese
zwischen Leitrechner (1) und wenigstens einer der Bordrechner (8)
der Mehrzahl landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte (2 bis
7) austauschbaren Daten nach Verarbeitungs- und Speicherort kategorisiert,
je nach Kategorie auf Ebene der landwirtschaftlichen Maschine bzw.
des Gerätes
weiterverarbeitet oder gespeichert werden und die auf die Ebene
des Leitrechners telemetrisch übermittelten
Daten dazu genutzt werden, um die auf den in der einzelnen Maschine
verfügbaren
Daten aufbauenden Optimierungsregelkreise durch vom Leitrechner
(1) aufbereitete nicht in der einzelnen Maschine verfügbare Daten
zu ergänzen.
Patent DE-19539009-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: H01R13/24
Filed: 1995-10-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Elektrischer
Verbinder (2) mit einem Gehäuse
(4) mit einem darin befindlichen Kontakt (9) zum Verbinden entsprechender
elektrischer Leiter, wobei der Kontakt (9) einen ersten Kontaktierungsbereich
(10), einen zweiten Kontaktierungsbereich (12) und dazwischen ein
federnd nachgiebiges, als separates Bauteil ausgebildetes, zwischen
den ersten und den zweiten Kontaktierungsbereich (10, 12) eingepasstes
Federelement (14) aufweist, das auf eine Verlagerung mindestens
eines der Kontaktierungsbereiche (10, 12) aufgrund einer Anlage
desselben an dem entsprechenden Leiter anspricht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (14) einander gegenüberliegende und in entgegengesetzte
Richtungen weisende gekrümmte
Arme (62, 64) aufweist, die an ihrem einen Ende durch einen Angreifbereich
(66) miteinander verbunden sind und an ihren gegenüberliegenden
Enden aneinander anliegen.
Patent DE-19600412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verdichtbaren Materialgemischen aus natürlichen oder künstlichen Schlammen
Inventor: KUEGLER JOST-ULRICH
IPC: C02F11/00
Filed: 1996-01-08
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von verdichtbaren Materialgemischen zur Verwendung im Erd- und Grundbau aus natürlichen oder künstlichen Schlammen, dadurch gekennzeichnet, daß man den Schlammen Trocken, Klär- oder Gewässerschlamm mit einem Trockensubstanzgehalt von mindestens 70 Gew.-% (Schlamm TS ≥ 70) zusetzt.
Patent DE-19649221-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Spektrophotometer
Inventor: BUNGO HAJIME
IPC: G01J3/10
Filed: 1996-11-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Mehrkanal-Spektrophotometer,
welches aufweist:  eine Lichtquelle;  eine Probenzelle,
auf welche Licht von der Lichtquelle gerichtet wird;  ein Verschluss,
der zwischen der Lichtquelle und der Probenzelle angeordnet ist;  ein
Array aus Photodioden, auf welches gestreutes Licht von dem Spektrometer
gerichtet wird;  eine Lichtstreuvorrichtung, die Licht aufnimmt,
das durch die Probenzelle durchgeht, zum Streuen des aufgenommenen
Lichts auf die Photodioden;   eine Bereichsfestlegungsvorrichtung,
welche einem Benutzer die Festlegung eines Wellenlängenbereichs
ermöglicht, der
gleich oder kleiner als der Gesamtbereich ist;  eine Zeiteinstellvorrichtung
zur Einstellung einer Ladungssammelzeit für die Photodioden, während derer
Ladung auf den Photodioden angesammelt werden soll; und  eine
Steuereinheit, die veranlasst, dass die Zeiteinstellvorrichtung
einen Standardzeitraum festsetzt, wenn ein gesamter Wellenlängenbereich
durch die Bereichsfestlegungsvorrichtung festgelegt wird, wobei
die Steuereinheit einen Messvorgang wiederholt, wenn weniger als
der gesamte Bereich durch die Bereichsfestlegungsvorrichtung spezifiziert
wird, wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie einen Messvorgang
durchführen
kann,...
Patent DE-19649314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen des Fadenprofils
Inventor: LASMANN MANFRED
IPC: B65H63/06
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen des
Fadenprofils beim Anspinnen in einer Offenend-Spinnmaschine, wobei
nach dem Anspinnen das Fadenprofil des aus der Spinnstelle abgezogenen
Fadens im Anspinner und dessen Umgebung gemessen und auf Abweichungen
von auf Basis einer zulässigen
Abweichung vom Normalfaden vorgegebenen Grenzwerten geprüft wird,
wobei der Normalfaden durch einen Fadenabschnitt repräsentiert
ist, der vom Anspinner unbeeinflußt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Faden
in mehr als drei für
den Anspinnprozeß charakteristische,
vom Normalfaden abweichende abgegrenzte Bereiche unterteilt wird,  daß an jedem
Bereichsanfang eine getrennte Fadenbewertung gestartet wird,  daß jedem
Bereich auf den Bereich abgestimmte Fehlerkriterien zur Bewertung
des Fadenprofils zugeordnet werden,  und daß aufgrund der Art und Lage
des Fehlers dessen Ursache als Entscheidungsgrundlage für ggf. erforderliche Eingriffe
ermittelt wird.
Patent DE-19652295-B4 (DE)
Title: Differential-Workfaktor- Verschlüsselungsverfahren und -system
Inventor: KAUFMAN CHARLES W
IPC: H04L9/00
Filed: 1996-12-16
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren, jedoch nicht Beseitigen, eines Workfaktors, der
von einem autorisierten Personenkreis eingesetzt werden muss, um
eine mittels Verschlüsselungshard-
und software verschlüsselte Mitteilung
zu entschlüsseln,
wobei die verschlüsselte
Mitteilung einen geheimen Verschlüsselungsschlüssel für ihre Entschlüsselung
erfordert, enthaltend:  Aufteilen des geheimen Verschlüsselungsschlüssels (Geheimverschlüsselungsschlüssel) in
wenigstens zwei Teilschlüssel
derart, dass die Kenntnis eines ersten der Teilschlüssel den
für die
Entschlüsselung
der verschlüsselten Mitteilung
erforderlichen Workfaktor vermindert, jedoch nicht beseitigt, und  Vermitteln
von Information an den autorisierten Personenkreis, die diesen in
die Lage versetzt, den ersten Teilschlüssel zu bestimmen und die verschlüsselte Mitteilung
unter Verwendung des ersten Teilschlüssels zu entschlüsseln.
Patent DE-19718021-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierendes Bauelement
Inventor: FROEHLICH KLAUS
IPC: E04C5/00
Filed: 1997-04-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Thermisch
isolierendes Bauelement (1) zum Einsatz in Trennfugen zwischen lastaufnehmenden Bauwerksteilen,
beispielsweise zwischen einer Gebäudedecke und einer Balkonbodenplatte,
mit einem Isolierkörper
(2, 22), der Bewehrungsglieder (3, 4) enthält, wobei das Bauelement (1)
zur Aufnahme von Zug-, Druck- und Schubkräften dimensioniert ist, wobei
in dem Isolierkörper (2,
22), bezogen auf dessen Längsrichtung,
in Abständen Edelstahllager
(4, 24, 34) zur Aufnahme von Druck- und Schubkräften eingebettet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
jeweilige Edelstahllager (4, 24, 34) einen oberen Bereich und einen
unteren Bereich mit einem dazwischen angeordneten mittleren Bereich
(5*) aufweist, wobei der obere Bereich und der untere Bereich in
Querrichtung des Isolierkörpers
eine größere Erstreckung
aufweisen als der dazwischenliegende mittlere Bereich (5*) und das
jeweilige Edelstahllager an den Längsseiten des Isolierkörpers (2, 22)
derart frei liegt, daß dieses
zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich einen Zwischenraum
(8, 30, 38) zur Aufnahme von Material der Bauwerksteile ausbildet.
Patent DE-19823549-B4 (DE)
Title: Zwangsgeführte Aufhängung für Fahrzeugmagnete eines induktiven Zugsicherungssystems an Zweiwegefahrzeugen
Inventor: SCHEIBEL GERALD
IPC: B61L3/12
Filed: 1998-05-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Aufhängung an
Zweiwegfahrzeugen für
Fahrzeugeinrichtungen eines Zugsicherungssystems zum Datenaustausch
mit festen, am Gleis befindlichen Gegeneinrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
zwei Schienenfahrwerke (1) mit mindestens einem längsverstellbaren
Tragrohr (2) einerseits über
ein Drehgelenk (3) und andererseits zum Längenausgleich über ein Pendel
(9) gegenseitig angelenkt sind, an dem Tragrohr (2) mindestens ein
Fahrzeugmagnet (7) befestigt ist, weiterhin die Schienenfahrwerke
(1) mittels Hydraulikzylinder (5) nach oben eingezogen oder mit
einem vorgeschriebenen Abstand auf das Gleis (6) aufgesetzt werden
und dabei am Tragrohr (2) eine Längenänderung
erforderlich wird, die das Pendel (9) ausgleicht.
Patent DE-19851198-B4 (DE)
Title: Spannclip für einen Sitzbezug
Inventor: UMEZAWA FUMIO
IPC: A47C31/02
Filed: 1998-11-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Spannclip
für einen
Sitzbezug, zum Verbinden eines an einem Sitzbezug vorgesehenen Haltedrahts
als ersten Zieldraht (3) und einer ein Sitzkissen tragenden Feder
oder eines in dem Sitzkissen vorhandenen Einlegedrahts als zweiten
Zieldraht (5), zum Spannen des Sitzbezugs, mit: einer ringförmigen Basis
(10, 10'); und einem Paar von J-förmigen Armen (11, 12; 11',
12'), die sich von der ringförmigen
Basis in nahezu gleicher Richtung erstrecken, wobei jeder der ringförmigen Arme
einen geraden Teil (11a, 12a; 11a', 12a') und einen nach innen gebogenen Teil
(11b, 12b; 11b', 12b') aufweist, wobei die gebogenen Teile einander
gegenüberliegen,
wobei der Clip derartig ausgebildet ist, dass sowohl der erste Zieldraht
als auch der zweite Zieldraht zwischen seine gebogenen Teile einführbar ist,
woraufhin der erste Zieldraht sicher in der ringförmigen Basis
aufnehmbar ist und der zweite Zieldraht sicher zwischen den übereinandergelegten
gebogenen Teilen aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der
J-förmigen
Arme (11, 12; 11', 12') einen...
Patent DE-19854475-B4 (DE)
Title: Verriegelndes Flächenabdeckungserzeugnis
Inventor: NELSON THOMAS J
IPC: E04F15/02
Filed: 1998-11-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verriegelndes,
rechteckiges, vier seitliche Ränder
aufweisendes Flächenabdeckungserzeugnis, das
klebstofffrei mit anderen Flächenabdeckungserzeugnissen
gleicher Art verbindbar ist, mit einer oberen ebenen Fläche (1)
und einer unteren ebenen Fläche
(2), einem Kern (3), der sich bis zu den seitlichen Rändern erstreckt, und
einer zur Bildung der oberen ebenen Fläche auf den Kern (3) aufgebrachten
Dekorschicht, bei dem ein erster Rand (20) eine erste Rippe (30)
und eine zweite Rippe (40), die jeweils über das zugeordnete seitliche
Ende der oberen ebenen Fläche
(1) hervorragen, sowie eine zwischen der ersten Rippe (30) und der
zweiten Rippe (40) angeordnete Nut (21) mit einer oberen Nutfläche und
einer unteren Nutfläche
aufweist und ein zweiter Rand (10) ein zum ersten Rand (20) zumindest
im Wesentlichen komplementäres Profil
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein wesentlicher Teil der
oberen Nutfläche
unter einem Winkel (ψ)
zur oberen ebenen Fläche
(1) angeordnet ist, und  – ein
wesentlicher Teil...
Patent DE-19902293-B4 (DE)
Title: Aufzugs-Notrufanlage
Inventor: KIRCHHOEFER PETER
IPC: G08B25/00
Filed: 1999-01-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Aufzugs-Notrufanlage (100) mit folgenden Merkmalen: wenigstens zwei Aufzugskabinen (10, 20, 30) mit jeweils einer Notrufeinrichtung (15, 25, 35), eine mit jeder Notrufeinrichtung (15, 25, 35) verbindbare Telekommunikationsanlage (40) und wenigstens eine ein Kommunikationsnetz (110) abschließende Kommunikations-Anschlusseinrichtung (90), an die die Telekommunikationsanlage (40) angeschaltet ist, wobei die Anzahl der Kommunikations-Anschlusseinrichtungen (90) kleiner ist als die Anzahl der Notrufeinrichtungen (15, 25, 35), ferner ist jeder Notrufeinrichtung (15, 25, 35) eine individuelle Nebenstellenrufnummer zugeordnet, wobei von einer an das Kommunikationsnetz (110) angeschalteten Notrufzentrale (70) unter Wählen der entsprechenden Nebenstellenrufnummer über das Kommunikationsnetz (110) und die Telekommunikationsanlage (40) zu jeder Notrufeinrichtung (15, 25, 35) eine Verbindung aufgebaut werden kann, ohne dass die Notrufeinrichtung (15, 25, 35) zuvor betätigt wurde.