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Patent DE-202017102030-U1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung
IPC: G05G1/327
Filed: 2017-04-06
Abstract: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Pedalarm (10), der über eine Pedalachse (30) schwenkbar an einem Pedalbock (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wippe über eine Schwenkachse (42) an dem Pedalbock (20) gelagert ist, wobei die Wippe durch Auslösen wenigstens eines pyrotechnischen Aktuators (43; 44) um die Schwenkachse (42) drehbar ist, wodurch von der Wippe eine Kraft auf die Pedalachse (30) ausgeübt wird, durch welche die Lagerung des Pedalarms (10) am Pedalbock (20) lösbar ist.
Patent DE-202017104008-U1 (DE)
Title: Kontaktträgeranordnung
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-07-05
Abstract: Kontaktträgeranordnung umfassend einen Kontaktträger (20) in einem beidseitig offenen, eine Vorder- und eine Rückseite (V, R) aufweisenden Kontaktträgergehäuse (10) und zumindest eine Adapterplatte (30), wobei das Kontaktträgergehäuse (10) und der Kontaktträger (20) so ausgebildet sind, dass bei einer Montage der Kontaktträgeranordnung ein Durchführen des Kontaktträgers (20) durch das Kontaktträgergehäuse (10) von der Rückseite (R) des Kontaktträgergehäuses ermöglicht wird, die Adapterplatte (30) ausgebildet ist durch Montieren der zumindest einen Adapterplatte (30) an dem durchgeführten Kontaktträger (20) fixiert zu werden, der Kontaktträger (20) mit der zumindest einen Adapterplatte (30) sowie das Kontaktträgergehäuse ausgebildet sind den Kontaktträger (20) in dem Kontaktträgergehäuse (10) anzuordnen, wobei die zumindest eine Adapterplatte (30) auf jeweils einer durch das Kontaktträgergehäuse (10) ausgebildeten Anschlagsfläche (11) aufliegend angordenbar ist und die Adapterplatte (30) ausgebildet ist durch Fixieren der zumindest einen Adapterplatte (30) durch Befestigungsmittel an der jeweiligen Anschlagsfläche (11) befestigbar zu sein.
Patent DE-202017104284-U1 (DE)
Title: Steckverbindung mit einem Einsteckkontakt und einem Buchsenkontakt
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-07-19
Abstract: Elektrische Steckverbindung, die zwei Hauptkontakte - einen Einsteckkontakt (300) und einen damit zusammensteckbaren Buchsenkontakt (100) - aufweist, welche einander im zusammengesteckten Zustand kontaktieren, so dass sie eine Hauptkontaktstelle (K1) ausbilden, wobei dem einen der beiden Hauptkontakte-Einsteckkontakt (300) oder Buchsenkontakt (100) - ein Hilfskontakt (200) zugeordnet ist, der mit diesem Hauptkontakt eine Bau- und Steckeinheit bildet und der dazu ausgelegt ist, im zusammengesteckten Zustand den anderen Hauptkontakt im Bereich einer zweiten Kontaktstelle (K2) zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskontakt (200) als Federkontakt (201) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107805-U1 (DE)
Title: Fixationselement
IPC: E21C35/183
Filed: 2017-09-21
Abstract: Werkzeugwechselsystem für die Bearbeitung einer mineralischen Oberfläche mittels einer Straßenfräsmaschine, Bergbaumaschine oder dergleichen Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Werkzeugwechselsystem, wobei das Wekzeugwechselsystem einen in einem Meißelhalter (1) angeordneten Fräsmeißel umfasst, welcher Meißelhalter (1) in einen mit einem Basisteil auf einer Fräswalze angeordneten Werkzeughalter eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Meißelhalter (1) auf seinen der Meißelspitze gegenüberliegenden Stützflächen (3A, 3B) eine Eintiefung (4) zur Aufnahme eines Fixationselementes (8) aufweist.
Patent DE-202018002454-U1 (DE)
Title: USB-Erweiterungsschnittstelle, USB-Schnittstellenanordnung und Steuerschrank für Elektrogeräte
IPC: H01R24/62
Filed: 2018-05-18
Abstract: USB-Erweiterungsschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:- eine Hülse (11), die eine erste Montagedurchgangsbohrung (111) umfasst, und- einen USB-Verbinder (12), der in der ersten Montagedurchgangsbohrung (111) eingebaut werden kann, umfassend:- eine erste USB-Buchse (121), und- eine zweite USB-Buchse (122), die mit der ersten USB-Buchse (121) elektrisch verbunden ist, wobei sich die erste USB-Buchse (121) und die zweite USB-Buchse (122) jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden des USB-Verbinders (12) befinden.
Patent DE-202018003405-U1 (DE)
Title: Neuartige Polsterung für Hundegeschirre, Hundehalsbänder und Leinen
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-07-21
Abstract: Die neuartige Polsterung ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Arten von Bekleidungsstoffen mit oder ohne Muster als Stoffschlauch (2) mit dem Schaumstoff(1) in eigens entwickelter Nähtechnik (3, 4 und 5) miteinander verbunden werden. (Fig.1)
Patent DE-202018004370-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldegerät, insbesondere Drehbetätiger mit zusätzlichen Sicherheitsfunktionen
IPC: H01H9/20
Filed: 2018-09-19
Abstract: Befehls- und Meldegerät, insbesondere Drehbetätiger, mit einem zylindrischen Grundkörper (1) und einer in einem Aufsatz (2) drehbar gelagerten Betätigungshandhabe (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Befehls- und Meldegerät mindestens zwei Sicherheitsfunktionen aufweist.
Patent DE-202018005205-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum ganzjährigen Schutz von Windlauf, Windschutzscheibe und Scheibenwischern bei Kraftfahrzeugen
IPC: B60J11/08
Filed: 2018-11-08
Abstract: Abdeckvorrichtung zum ganzjährigen Schutz von Windlauf, Windschutzscheibe und Scheibenwischern bei Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (1) auf einer Länge von mindestens 5 cm auf der Oberseite der Motorhaube des Kraftfahrzeuges aufliegt und an der Unterseite der Motorhaube mit den, auf der Abdeckvorrichtung (2) angebrachten, mindestens 3 cm langen Halterungen (5) arretier (eingehackt) wird. Hiermit wird erreicht, das die Abdeckvorrichtung (1) fest mit der Motorhaube verbunden ist, ein verschieben oder verrutschen z.B. durch Wind oder andere äußerliche Einwirkungen verhindert wird, und dadurch im besonderen der Windlauf und die Scheibenwischer geschützt sind.
Patent DE-202018100469-U1 (DE)
Title: Universalkasten für Küchenwerkzeug
IPC: A47B88/969
Filed: 2018-01-29
Abstract: Universalkasten (10) für Küchenwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens zwei nebeneinander eingelegte Kästen (2) in Form eines Vierecks oder Rechtecks enthält, und dass diese Kästen (2) mindestens an einem Seitenteil (3) von unten wenigstens zwei Einschnitte (4) aufweisen, in welche die Verbindungsstücke (5) eingelegt werden.
Patent DE-202018101477-U1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für versenkbare Steckdosen mit integrierter Beleuchtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Einbauvorrichtung für versenkbare Steckdosen mit:- einem Rahmen mit Vorderteil, in dem sich eine Öffnung zu einem eingebauten Schacht befindet, versehen mit einer Rückwand, an der sich mindestens eine Stromsteckdose befindet, bestimmt zur Aufnahme von mindestens einem entsprechenden Stecker, der sich mit der genannten mindestens einen Steckdose verbinden lässt, und- einer zugehörigen Abdeckung, die an der genannten Öffnung am Rahmen so angebracht ist, dass sie zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Schacht abgedeckt ist und dabei in diesem der mit der Steckdose verbundene Stecker versenkt ist, und einer geöffneten Stellung, in der der Schacht über die Öffnung zugänglich ist, verschiebbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Rahmen am genannten Schacht mit mindestens einer Lichtquelle versehen ist, und dadurch, dass die genannte Abdeckung zumindest teilweise durchlässig ist für das von der genannten Lichtquelle abgestrahlte Licht, sodass in die genannte Vorrichtung die Funktion als Gang- oder Treppenbeleuchtung integriert ist.
Patent DE-202018104147-U1 (DE)
Title: Griffschale eloxiert
IPC: A47B95/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Griffschale (1) mit einem ebenen Griffteil (2) und einem mit dessen Unterseite verbundenen, tiefgezogenen Muldenteil (3) mit gegenüber der Mulde abgewinkelter ebener Randfläche (8) aus einer eloxierbaren Aluminiumlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (6) des Griffteiles (2) zur Einlage der Randfläche (8) des Muldenteiles (3) dessen Rand (5) übergreifend abgewinkelt ist.
Patent DE-202018105486-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Formwerkzeuganordnung zum Herstellen eines Windkraftanlagenflügelteiles und Formwerkzeuganordnung damit
IPC: B29C70/30
Filed: 2018-09-24
Abstract: Schwenkvorrichtung für eine Formwerkzeuganordnung zum Herstellen eines Windkraftanlagenflügelteiles, wobei die Schwenkvorrichtung zum Schwenken eines schwenkbaren Formteiles der Formwerkzeuganordnung um eine Schwenkachse (6) von einer geöffneten Position der Formwerkzeuganordnung, in welcher sich das schwenkbare Formteil neben einem feststehenden Formteil der Formwerkzeuganordnung befindet, in eine geschlossene Position der Formwerkzeuganordnung, in welcher sich das schwenkbare Formteil über dem feststehenden Formteil befindet, ausgebildet ist, wobei die Schwenkvorrichtung (1) ein feststehendes Basisteil (2) zur Anordnung neben dem feststehenden Formteil aufweist, wobei die Schwenkvorrichtung (1) ein um die Schwenkachse (6) gegenüber dem Basisteil (2) schwenkbares Schwenkteil (4) zur Verbindung mit dem schwenkbaren Formteil aufweist, wobei die Schwenkvorrichtung (1) einen ersten Linearantrieb (15) aufweist, der über einen ersten unteren Anlenkpunkt (18) mit dem Basisteil (2) und über einen ersten oberen Anlenkpunkt (19) mit dem Schwenkteil (4) gekoppelt ist, wobei die Schwenkvorrichtung (1) einen zweiten Linearantrieb (7) aufweist, der über einen zweiten unteren Anlenkpunkt (12) mit dem Basisteil (2) und über einen zweiten oberen Anlenkpunkt (13) mit dem Schwenkteil (4) gekoppelt ist, und wobei Projektionen (PO1, PO2) der oberen Anlenkpunkte (13, 19) der Linearantriebe (7, 15) auf eine senkrecht in einem Schnittpunkt (S) von der Schwenkachse (6) geschnittenen Projektionsebene (24) zusammen mit diesem Schnittpunkt (S) drei Ecken eines um die Schwenkachse (6) schwenkbaren Dreiecks (28) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass Projektionen (PU1, PU2) der unteren Anlenkpunkte (12, 18) der Linearantriebe (7, 15) auf die Projektionsebene (24) zusammen mit dem Schnittpunkt (S), in welchem die Schwenkachse (6) die Projektionsebene (24) schneidet, drei Ecken eines feststehenden Dreiecks (27) definieren, wobei der erste untere Anlenkpunkt (18) mit der Schwenkachse (6) in einer ersten Ebene (35) liegt, die gegenüber der Senkrechten (26) um einen ersten Winkel (γ) von mehr als 20° geneigt ist, und wobei der zweite untere Anlenkpunkt (12) mit der Schwenkachse (6) in einer zweiten Ebene (36) liegt, die gegenüber der Senkrechten (26) um einen zweiten Winkel (δ) von weniger als 5° geneigt ist.
Patent DE-202019001104-U1 (DE)
Title: Lampenhalterung für Soffitten
IPC: H01R33/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Lampenhalterung für Soffitten 1 bestehend aus zwei Spiraldrähten 2, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser der Soffitte 3 entspricht, die Soffitte 3 durch zwei Lötungen 4 mit den Spiraldrähten 2 untrennbar verbunden und die Soffitte 3 mittig aus einem Glaszylinder 5 und an den jeweiligen Enden mit Polkappen 6 bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Soffitten 3 in die Spiraldrähte 2 eingeschoben werden und über die Polkappen 6 miteinander durch Lötung 4 verbunden werden, ohne die Soffitte zu beschädigen oder Undichtigkeiten zu verursachen.
Patent DE-202019002096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen
IPC: B60T13/36
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs (2), das durch eine Pneumatikbremse (14) gebremst ist,durch ein von einem Hydrauliksystem (3) angetriebenes Zugfahrzeug (4), insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulikpumpe (5), die mit zumindest einem Hydraulikmotor (6) über Druckleitungen (7), insbesondere eine als Zulaufleitung (8) der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung (9) der Hydraulikflüssigkeit, verbunden ist, wobei Antriebsräder (11) des Zugfahrzeugs (4) durch die Hydraulikmotoren (6) antreibbar sind,wobei zumindest ein Drucksensor (12) an einer Druckleitung (7) vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel (13), insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil (21), für die Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) weitergebbar sind, insbesondere für eine mit einem Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2).
Patent DE-202019005154-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Schlauchanschluss einer Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-12-18
Abstract: Rückschlagventil für einen Schlauchanschluss (9) einer Wasserpfeife (1), wobei das Rückschlagventil einen Rauchkanal (25) mit einem Kugelaufnahmebereich (24) zur Aufnahme einer Kugel (19) aufweist und wobei der Rauchkanal (25) auf einer einem Wassergefäß (2) der Wasserpfeife (1) zugewandten Seite des Kugelaufnahmebereichs (24) eine Verengung (26) des Rauchkanals (25) aufweist und diese Verengung (26) den Rauchkanal (25) auf einen bezogen auf einen Außenquerschnitt der Kugel (19) verringerten Innenquerschnitt verengt, wobei bei einer auf die Kugel (19) in Richtung dieser Verengung (26) wirkenden Rückstellkraft die Kugel (19) an dieser Verengung (26) anliegt und der Rauchkanal (25) damit verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil ein Sperrelement (27) aufweist und von diesem Sperrelement (27) eine Sperrposition und eine Freigabeposition einnehmbar ist und dass das Sperrelement (27) in seiner Sperrposition gegenüber seiner Freigabeposition in Richtung Rauchkanal (25) verlagert ist und an einer der Verengung (26) zugewandten Seite der Kugel (19) anliegt und die Kugel (19) bei wirkender Rückstellkraft von der Verengung (26) beabstandet ist und dass in der Freigabeposition des Sperrelementes (27) die Kugel (19) bei wirkender Rückstellkraft an der Verengung (26) anliegt.
Patent DE-202019005432-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: H01R25/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Stromschienensystem (1) zum Anschließen von elektrischen Baugruppen (6) an einen elektrischen Leistungsstromkreis (2), mit einem Gehäuse (10), einer an dem Gehäuse (10) angeordneten, entlang einer Längsrichtung (L) erstreckten Stromschiene (112, 122), die mit dem elektrischen Leistungsstromkreis (2) verbindbar ist, und einer Anschlussreihe (11, 12), die eine Mehrzahl von entlang der Längsrichtung (L) zueinander versetzten Steckplätzen (110, 111, 120, 121) zum Anschließen von elektrischen Baugruppen (6) an die Stromschiene (110, 120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (112, 122) zumindest einen entlang der Längsrichtung (L) erstreckten Balkenabschnitt (113, 123), dem zumindest ein erster Steckplatz (110, 120) der Mehrzahl von Steckplätzen (110, 111, 120, 121) zugeordnet ist und an den ein elektrischer Steckverbinder (3) mit einer Verbindungseinrichtung (311) ansteckbar ist, und zumindest eine Klemmeneinrichtung (114, 124), der zumindest ein zweiter Steckplatz (111, 121) der Mehrzahl von Steckplätzen (110, 111, 120, 121) zugeordnet ist und an die ein elektrischer Leiter (5) anschließbar ist, aufweist.
Patent DE-202019100034-U1 (DE)
Title: System umfassend ein Filterelement, einen Halterahmen sowie zumindest zwei über den Umfang des Filterrahmens verteilt angeordnete Klemmvorrichtungen
IPC: F24F13/28
Filed: 2019-01-04
Abstract: System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen angeordnetes, Filterelement (5), einen Halterahmen (1) zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes (5) sowie zumindest zwei über den Umfang des Filterelementes (5) verteilt angeordnete Klemmvorrichtungen (4), die das Filterelement (5) entgegen der Einführrichtung (6) gegenüber dem Halterahmen (1) klemmen und fixieren, wobei der Halterahmen (1) eine, vorzugsweise nach innen weisende, umlaufende rahmenartig ausgebildete Anlagefläche (2) aufweist, an der das Filterelement (5) im eingesetzten Zustand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Klemmvorrichtung (4) ein Klemmelement (7) und ein Betätigungselement (8) umfasst, wobei das Klemmelement (7) eine, vorzugsweise im Bereich seines freien Endes angeordnete, Klemmfläche (9) und eine mit einer Gegenfläche (12) des Betätigungselementes (8) zusammenwirkende Kontaktfläche (11) aufweist, wobei das Betätigungselement (8) um einen ortsfest angeordneten, eine Drehachse bildenden Lagerstift (13) verschwenkbar gelagert ist und die Gegenfläche (12) des Betätigungselementes (8) in Bezug auf die Drehachse nach Art eines Exzenters oder einer Kurvenscheibe ausgebildet ist, wobei das Klemmelement (7) translatorisch in einer Richtung (14) parallel zur Einführrichtung (6) verlagerbar ist und wobei das Klemmelement (7) durch Verschwenken des Betätigungselementes (8) zwischen seiner Entnahmeposition und seiner Klemmposition verlagerbar ist und das Filterelement (5) in der Klemmposition gegen die Anlagefläche (2) geklemmt ist.
Patent DE-202020005907-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit Lichtquelle und Lichtleiterschicht
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Fahrzeugscheibe, umfassend eine Scheibenkörperanordnung, die eine einer Fahrzeugumgebung zugewandte Außenseite und eine einem Fahrzeuginnenraum zugewandte Innenseite hat und die eine Lichtleiterschicht aufweist, sowie eine Lichtquelle (24), deren Licht in die Lichtleiterschicht einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Scheibenkörperanordnung ein Einkoppelelement (28) angeordnet ist, das von der Lichtquelle (24) abgegebenes Licht in die Lichtleiterschicht einkoppelt.
Patent DE-202020101959-U1 (DE)
Title: Infektionsschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-09
Abstract: Infektionsschutzmaske mit einem Maskenkörper (12) aus einem porösen Bahnmaterial, der derart konkav geformt ist, dass er Mund und Nase eines Benutzers überdecken kann, und mit Ohrbügeln (14) zur Befestigung des Maskenkörpers (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (12) aus einem ebenen Zuschnitt (10') aus halbsteifem Material gefaltet ist, wobei die konkave Form erzeugt wurde durch:- aufeinanderfalten zweier Hälften (34, 36) des Zuschnitts (10') längs einer Symmetrielinie (32) desselben,- zurückfalten einer an die Symmetrielinie (32) angrenzenden doppellagigen Dreieckszone (56) des Zuschnitts auf eine (36) der Zuschnitthälften, und einstecken einer Ecke der Dreieckszone in einen Schlitz (50) dieser Zuschnitthälfte,- spreizen der aneinander liegenden Zuschnitthälften (34, 36) in die konkave Form, und- stabilisieren der konkaven Form durch umfalten und verbinden zweier Laschen (40, 42), die in jeder Zuschnitthälfte vom unteren Rand eines Maskenoberteils (16) abstehen und im verbundenen Zustand zusammen einen Maskenboden (30) bilden.
Patent DE-202020102372-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Dosierspenders nach dem Roll-On Prinzip sowie Dosierspenders nach dem Roll-On Prinzip
IPC: A45D34/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Verwendung eines Dosierspenders (10, 10', 10") nach dem Roll-On Prinzip, insbesondere nach dem Prinzip eines Deodorant-Rollers, zur Handdesinfektion, wobei der Dosierspender (10, 10', 10") einen Behälter (12, 12', 12"), eine Dosierkugel (18) und einen Deckel (14, 14', 14") aufweist, wobei der Behälter (12, 12', 12") mit flüssigem oder viskoelastischem, insbesondere gelartigem, Handdesinfektionsmittel befüllt ist, wobei eine Austrittsöffnung (24) des Behälters (12, 12', 12") von der in einer Fassung (20) gehaltenen Dosierkugel (18) unter Bildung eines Dosierspalts (22) verschlossen ist, wobei bei aufgesetztem Deckel (14, 14', 14") die Dosierkugel (18) abdichtend gegen ein Abdichtelement (28) des Behälters (12, 12', 12") drückt und bei abgenommenem Deckel (14, 14', 14") das Abdichtelement (28) einen Durchtritt von Handdesinfektionsmittel in den Bereich zwischen Fassung (20) und Dosierkugel (18) bis zum Dosierspalt (22) derart zulässt, dass die Dosierkugel (18) mit Handdesinfektionsmittel benetzbar ist.
Patent DE-202020104099-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für eine Eisenhülle
IPC: B25B27/073
Filed: 2020-07-15
Abstract: Demontagewerkzeug für eine Eisenhülle, das für einen Rahmenkörper (7) und eine Eisenhülle (8) eines Fahrzeugs verwendbar ist, wobei die Eisenhülle (8) in einen Ringabschnitt (73) des Rahmenkörpers (7) gesteckt wird, wobei der Ringabschnitt (73) eine erste Seite (71) und eine zweite Seite (72) definiert, die einander gegenüberliegen, umfassend einen Stangenkörper (1), der durch die Eisenhülle (8) hindurchgeführt wird und aus den beiden gegenüberliegenden Seiten des Ringabschnitts (73) herausragt, wobei der Stangenkörper (1) einen Antriebsgewindeabschnitt (11) aufweist;eine Druckanordnung (2), die ein erstes Druckelement (21) und ein zweites Druckelement (22) aufweist, wobei das erste Druckelement (21) um den Stangenkörper (1) gelegt wird, wobei das erste Druckelement (21) einen ersten Kopf (211) und einen ersten Schaft (213) aufweist, die verbunden sind, wobei der erste Kopf (211) auf dem Stangenkörper (1) positioniert ist, wobei der erste Schaft (213) eine polygonale Form hat und in ein erstes Montageloch (52) eines ersten Montageabschnitts (51) einer ersten Hülse (5) gesteckt wird, wobei die erste Hülse (5) ferner einen ersten Hülsenabschnitt (54) aufweist, der mit dem ersten Montageabschnitt (51) verbunden ist, wobei der erste Hülsenabschnitt (54) an der Eisenhülle (8) auf der ersten Seite (71) anliegt, wobei der erste Hülsenabschnitt (54) eine erste Rippenstruktur (55) besitzt, wobei der Stangenkörper (1), das erste Druckelement (21), die erste Hülse (5) und die Eisenhülle (8) synchron bewegt werden können, wobei das zweite Druckelement (22) um den Stangenkörper (1) gelegt wird, wobei das zweite Druckelement (22) einen zweiten Kopf (221) und einen zweiten Schaft (222) aufweist, die verbunden sind, wobei der zweite Schaft (222) eine polygonale Form hat und in ein zweites Montageloch (62) eines zweiten Montageabschnitts (61) einer zweiten Hülse (6) gesteckt wird, wobei die zweite Hülse (6) ferner einen zweiten Hülsenabschnitt (64) aufweist, der mit dem zweiten Montageabschnitt (61) verbunden ist, wobei der zweite Hülsenabschnitt (64) an der zweiten Seite (72) des Ringabschnitts (73) anliegt, wobei der zweite Hülsenabschnitt (64) eine zweite Rippenstruktur (65) besitzt, wobei der zweite Hülsenabschnitt (64) selektiv einen Teil der Eisenhülle (8) aufnehmen kann; undein Antriebselement (3), das drehbar mit dem Antriebsgewindeabschnitt (11) verschraubt ist und an der Druckanordnung (2) anliegt;wobei, wenn das Antriebselement (3) gedreht wird, der Stangenkörper (1) bewegt wird, wodurch das erste Druckelement (21), die erste Hülse (5) und die Eisenhülle (8) relativ zu dem Ringabschnitt (73) und der zweiten Hülse (6) mitbewegt werden.
Patent DE-202020106055-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel von mehrschichtigem Aufbau
IPC: A61F13/49
Filed: 2020-10-23
Abstract: Hygieneartikel von mehrschichtigem Aufbau, mit einer zur Auflage auf einer Unterlage ausgebildeten, für Flüssigkeiten undurchlässigen Basisschicht (11), einer dem Hygieneobjekt zugewandten, für Flüssigkeiten durchlässigen Deckschicht (12), einer zwischen den Innenseiten der Basisschicht (11) und der Deckschicht (12) angeordneten Schicht (13) aus einem absorbierenden Material, sowie mit Mitteln zur Feuchtesensierung zwischen der Basisschicht und der Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Feuchtesensierung mindestens zwei elektrische Leiterbahnen (20) umfassen, die im Abstand zueinander auf der Innenseite (21) der Basisschicht (11) befestigt sind.
Patent DE-202021100006-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Leuchtkörper
IPC: F21V1/16
Filed: 2021-01-04
Abstract: Aufblasbarer Leuchtkörper (10) umfassend eine aufblasbare gasdichte Innenhülle (17), eine mindestens bereichsweise transluzente Außenhülle (11, 12), welche die Innenhülle (17) umgibt, Mittel zur Anbringung wenigstens eines Leuchtmittels (16) an dem Leuchtkörper in der Weise, dass das Leuchtmittel Licht in das Innere des Leuchtkörpers hinein abstrahlt und über transluzente Bereiche (12) der Außenhülle nach außen hin als diffuses Licht abgibt, sowie gegebenenfalls Befestigungsmittel zur Halterung des Leuchtkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass als Leuchtmittel eine Leuchtröhre (16) oder ein Lichtpanel (18) an dem aufblasbaren Leuchtkörper (10) anbringbar ist und die Mittel zur Anbringung (14) des Leuchtmittels derart ausgebildet sind, dass wahlweise Leuchtmittel (16) oder Leuchten (18) unterschiedlicher Form und Größe an dem Leuchtkörper (10) anbringbar sind.