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Patent DE-202009007618-U1 (DE)
Title: Vollsichtdisplay zur geneigten oder aufrecht stehenden Präsentation von im Wesentlichen flächigen Gebilden, wie Zeitschriften, Buch- oder Bildbänden o.dgl.
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vollsichtdisplay zur geneigten oder aufrecht stehenden Präsentation von im Wesentlichen flächigen Gebilden, wie Zeitschriften, Buch- oder Bildbänden oder dergleichen, beispielsweise in Zeitschriftenmulden, mit zwei zumindest der Breite der zu präsentierenden Gebilde beabstandet zueinander angeordneten Längsseitenwänden (2) und mit einer die beiden Längsseitenwände (2) verbindenden Rückwand (1), dadurch gekennzeichnet, dass seitlich angrenzend an zumindest eine Längsseitenwand (2) auf der den zu präsentierenden Gebilden abgewandten Seite, vorzugsweise im Bereich der freien vorderen Kante der Längsseitenwand (2), eine dem Vollsichtdisplay zugeordnete und für Werbehinweise nutzbare Anzeigefläche (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009011717-U1 (DE)
Title: Kranzflechtunterlage
IPC: A01G5/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Kreisförmige Kranzflechtunterlage zur Herstellung von verschiedenen Kränzen als Wand-, Tisch oder bepflanzter Kranz in geschlossener bzw. Korbform (siehe Zeichnung Nr. 1 und Nr. 2).  Die Kranzflechtunterlage besteht aus:  Einem Metallring (verschiedene Durchmesser = 15 bis 100 cm) (1)  U-förmige, an den Enden nach innen gebogene Metallbügel. (2), (3)  Die Metallbügel halten sämtliche florale Materialien, die eingeflochten werden, fest. Die Bügel verhindern ein Lösen der floralen Materialien.  Die Stärke der Metallringe und Metallbügel betragen je nach Durchmesser 1 bis 8 mm (Normalgröße = ca. 4 mm).  Die Anzahl der Metallbügel kann zwischen 4 und 12 variieren (je nach Größe).  Die Kranzflechtunterlage kann unlackiert, farbig behandelt sowie auch mit sämtlichen Galvanisationstechniken behandelt sein. Im Fall der Galvanisation ist die Unterlage überwiegend „rostfrei”.
Patent DE-202009013019-U1 (DE)
Title: Spiegelanordnung
IPC: A45D44/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: Eine Spiegelanordnung (20), enthaltend:  ein Gehäuse (30), das eine erste Seitenwand (32), eine zweite Seitenwand (34) und wenigstens eine Montagefläche (36) aufweist;  einen Spiegel (40), der eine erste Oberfläche (42) und eine zweite Oberfläche (44) aufweist, wobei wenigstens eine Oberfläche reflektierend ist;  ein Schwenkelement (50), das an der Montagefläche (36) befestigt ist, wobei das Schwenkelement (50) ein festes Montageteil (52) aufweist, und  ein Ablageelement (60).
Patent DE-202009013183-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Versiegeln von Verpackungsbehältern mit einer Folienbahn
IPC: B65B9/04
Filed: 2009-10-01
Abstract: Werkzeugsatz zum Versiegeln von Verpackungsbehältern mit einer Folienbahn, mit einem hubbeweglich an wenigstens einer Behälterstütze geführten Unterwerkzeug, wobei das Unterwerkzeug wenigstens einen die Behälterstütze umgebenden Hubraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubraum (5) wenigstens eine Reinigungsöffnung (6, 7) aufweist.
Patent DE-202009013666-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2009-11-02
Abstract: Matratze (100) mit einem Kern (1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kern (1) mindestens ein elastischer Strang (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202009017900-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und System zum Verwalten eines Guthabens
IPC: G06Q20/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung (2) zum Erzeugen eines Guthabens, welches Guthaben Geld in digitaler Form repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass  Empfangsmittel (5) vorgesehen sind, die zum Empfangen von Zahlungsmitteln und zum Erzeugen des Guthabens mit Hilfe der Zahlungsmittel ausgebildet sind, und  Übertragungsmittel (8) vorgesehen sind, die zum Übertragen des Guthabens an einen Guthabenverwaltungsserver (3) ausgebildet sind, bei dem das Guthaben mit Hilfe eines eindeutig identifizierbaren Kontos speicherbar ist.
Patent DE-202010001786-U1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Schalter
IPC: H01H39/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Pyrotechnischer Schalter, der bei Zündung einen Bolzen (10) zurückzieht, mit einer über elektrische Anschlussleitungen (14) zündbaren Ladung (9) und einem unter Druckentwicklung der Gase der abbrennenden Ladung (9) in einem Zylinder (1) verschiebbaren Kolben (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (2) als Stufenkolben ausgebildet ist, der im Bereich beider Durchmesser gegenüber dem Zylinder (1) abgedichtet ist, dass der Kolben (2) im Bereich des geringeren Durchmessers den Bolzen (10) bildet, dass der Kolben (2) zwischen den Abdichtungen (6, 13), im Bereich des größeren Durchmessers einen quer zur Längsachse des Kolbens (2) verlaufenden Durchbruch (8) aufweist, in dem die Ladung (9) am Kolben (2) gehalten ist, wobei der Durchbruch (8) mit dem übrigen Gasraum (17, 17') zwischen den beiden Abdichtungen (6, 13) in Verbindung steht.
Patent DE-202010009838-U1 (DE)
Title: Entlüftungsblock für Vakuum-Gegendruckverfahren
IPC: B22D17/32
Filed: 2010-07-03
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung einer Wellenbildung in der Füllbüchse einer Druckgießvorichtung, welche durch ein abruptes Anfahren oder Klemmen des Gießkolbens während der Einpressphase (Füllvorgang) entstehen kann.
Patent DE-202010010841-U1 (DE)
Title: Schraubensicherung
IPC: F16B29/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Schraubensicherung, bestehend aus einer einstückigen Spreizmutter (1) aus elastischem Material, aufweisend einen Hohlzylinder (2) und einen angeformten Kragen (3), wobei ein dem angeformten Kragen (3) abgewandter Bereich der Innenwandung des Hohlzylinders (2) mit einem Gewinde (6) versehen ist. wobei ein dem angeformten Kragen (3) zugewandter Bereich der Innenwandung des Hohlzylinders (2) einen nach innen gerichteten Konus (4) aufweist, wobei ein dem angeformten Kragen (3) zugewandter Bereich der Außenwandung des Hohlzylinders (2) mindestens eine Keilrippe (5) aufweist und wobei der Kragen (3) mindestens einen radialen Schlitz (7) aufweist
Patent DE-202010011385-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner, Wäsche-Trockner für Wäschetrommeln bzw. Wäscheschleudern bzw. Waschmaschinen sowie Propeller aus flachen Profilen bzw. aus flachen Hohlprofilen
IPC: D06F39/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Wäschetrockner, Wäsche-Trockner für Wäschetrommeln bzw. Wäscheschleudern bzw. Waschmaschinen sowie Propeller aus flachen Profilen bzw. aus flachen Hohlprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren halb-beweglichen, wölbbaren Platten aus stabilem Kunststoff, Metall, Gummi usw. (11, 21) mit zahlreichen Bohrungen (12, 22) bestehen, welche in Wäscheschleudern, Waschmaschinen usw. (23) locker und lösbar eingelegt werden. und zur Aufnahme der Wäsche (24) dienen.
Patent DE-202010015067-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Ladungssicherung
IPC: B60P7/15
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut in Kraftfahrzeugen oder PKW's zum nachträglichen Einbau, bestehend aus 2 oder mehreren Teleskopstangen (1) mit daran verbundenem Netz (5) aus Gummi oder gummiähnlichen Materialien.
Patent DE-202010015497-U1 (DE)
Title: Mikrofonanordnung
IPC: H04R1/00
Filed: 2010-12-18
Abstract: Mikrofonanordnung mit Gesamtrichtcharakteristik, bestehend aus wenigstens zwei Schallwandlern (1, 2), die an den beiden Enden eines Arraymikrofons auf dessen vertikaler Längsachse angeordnet und für die Übertragung des unteren Frequenzteilbandes des Nutzsignalbandes vorgesehenen sind, wobei die Ausgangssignale der beiden Schallwandler (1, 2) phasenrichtig zu einem Gruppensignal zusammengefasst sind und das Gruppensignal entsprechend dem zugeordneten unteren Frequenzteilband derart gefiltert wird, dass im Überlappungsbereich benachbarter Frequenzteilbänder ein im wesentlichen gleichmäßiger Amplitudengang erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den äußeren Schallwandlern (1, 2) des Arraymikrofons ein weiterer Schallwandler (3) in einem horizontalen Abstand zur Längsachse des Arraymikrofons vorgesehen ist, wobei der horizontale Abstand so gewählt ist, dass die äußeren Schallwandler (1, 2) des Arraymikrofons und der weitere Schallwandler (3) an den Eckpunkten eines gleichseitigen Dreieck angeordnet sind.
Patent DE-202010016022-U1 (DE)
Title: Badezimmer in Fertigbauweise
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-11-30
Abstract: Komplettes Badezimmer in Fertigbauweise, welches mehrmals auf- und abbaubar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass es mehrmals auf- und abbaubar ist,  vorzugsweise mit einer Hebeanlage versehen und dadurch frei im Raum, ohne direkte Ver- und Entsorgungsanschlüsse gestellt werden kann.
Patent DE-202010016050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von projezierten Bildern oder Bildsequenzen mit dreidimensionaler Wirkung ohne 3D-Brille
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anzeige von projezierten Bildern und/oder Bildsequenzen mit dreidimensionaler Wirkung auf den Betrachter ohne 3D-Brille, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei oder mehrere Projektionsflächen (3) und für jede Projektionsfläche (3) eine oder mehrere Einrichtungen (2) zur Projektion von Bildern oder Bildsequenzen umfasst, wobei jede Projektionsfläche (3) jeweils von einer oder von mehreren Einrichtungen (2) zur Projektion von Bildern oder Bildsequenzen – zur Realisierung eines räumlichen Wahrnehmungseffektes – mit individuellen, von den anderen Projektionsflächen (3) unterschiedlichen und jeweils einer anderen Ebene des dargestellten Raumes entsprechenden Bildern oder Bildsequenzen bespielbar ist, wobei die zwei oder mehreren Projektionsflächen (3) in Betrachtungsrichtung (4) ebenenweise hintereinander angeordnet sind und wobei jede Projektionsfläche (3) eine Transparenz im Bereich von 0% bis 95% aufweist.
Patent DE-202010016827-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kennzeichnen von Instandhaltungsmaßnahmen
IPC: F16J15/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Einrichtung zum Kennzeichnen von Instandhaltungsmaßnahmen an Armaturen einer Feuerlöschanlage, gekennzeichnet durch  – eine Dichtung (1) am Gehäuse (4) der zu überprüfenden Armatur, die einen Überstand (6) über das erforderliche Maß der Dichtfläche (7) aufweist, wobei auf dem Überstand (6) dauerhaft und eindeutig eine Kennzeichnung einer Instandhaltungsmaßnahme aufgebracht ist.
Patent DE-202010016871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines unerwünschten Zugriffs
IPC: G06F21/24
Filed: 2010-12-21
Abstract: Vorrichtung (120) zum Erkennen eines unerwünschten Zugriffs auf Informationen, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Überwachungseinrichtung (125) zur Überwachung des Zugriffs auf Informationen;  eine Bereitstellungseinrichtung (126) zum Bereitstellen der Informationen, wobei die Bereitstellungseinrichtung eingerichtet ist, eine Abfrage von Informationen durch einen Zugriff von einem Zugriffsursprung (100) zu bearbeiten und dem Zugriffsursprung die abgefragten Informationen bereitzustellen, wobei die Bereitstellungseinrichtung in einem durch die Überwachungseinrichtung geschützten Bereich angeordnet ist; und  eine Sicherheitseinrichtung (130) zum Erkennen von unerwünschten Zugriffen, wobei die Sicherheitseinrichtung eingerichtet ist, das Erkennen von unerwünschten Zugriffen zu einem bestimmten Zeitpunkt zu beginnen, der nach dem Bearbeiten der Abfrage von Informationen und nach einem Bereitstellen der Informationen an den Zugriffsursprung (100) durch die Bereitstellungseinrichtung (126) liegt,  wobei die Sicherheitseinrichtung (130) umfasst:  eine Feststellungseinrichtung zum Ermitteln des Zugriffsursprungs (100);  eine Ermittlungseinrichtung...
Patent DE-202010017541-U1 (DE)
Title: Glas-Schmelzwanne mit U-Flammenbeheizung
IPC: C03B5/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Glas-Schmelzwanne (1) mit U-Flammenbeheizung, mit mindestens einem seitlichen Vorbau (6) für die Eingabe des Beschickungsguts (14) und mit mindestens einer Beschickungsvorrichtung (12, 20), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbau (6) a) in Richtung auf die Schmelzwanne (1) eine Länge ”LV” von mindestens 250 mm besitzt und, b) auf einer Länge ”LG” von mindestens 1200 mm mit einer isolierenden Überdachung (7) versehen ist, die zur Beschickungsvorrichtung (12) hin eine Stirnwand (8) aufweist, die mit der Überdachung (7) ein1) hin offen ist.
Patent DE-202011004892-U1 (DE)
Title: Kolbenstangenführung für Nietgeräte
IPC: F15B15/20
Filed: 2011-04-05
Abstract: Kolbenstangenführung (10) vorzugsweise für Nietgeräte mit einer nicht ausreichenden Führung für Hydraulikkolben (30), dadurch gekennzeichnet, das die Kolbenstangenführung (10) als zusätzliche Führung in dem Hydraulikzylinder (20) integriert wird.
Patent DE-202011004936-U1 (DE)
Title: Hochwasser Schutzvorrichtung
IPC: E06B5/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer Gebäudeöffnung gegen eindringendes Hochwasser, umfassend mindestens einen in der Gebäudeöffnung platzierbaren Körper (2), wobei sich zwischen den Innenflächen der Gebäudeöffnung und den Stirnseiten (5) des Körpers (2) mindestens ein aufblasbares Dichtelement (4) befindet, wobei das Dichtelement (4) im aufgeblasenen Zustand unmittelbar an den Innenflächen der Gebäudeöffnung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) an seinen zu den Innenflächen der Gebäudeöffnung gerichteten Stirnseiten (5) ein Profil (6) aufweist, welches das Dichtelement (4) teilweise umschließt.
Patent DE-202011051908-U1 (DE)
Title: Elektrische Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23K3/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Elektrische Bearbeitungseinrichtung, insbesondere Schweiß- oder Löteinrichtung, mit einem mit elektrischem Strom und mit einer Anpresskraft beaufschlagten Werkzeug (2, 3), insbesondere einer Elektrode, und mit einem Werkzeughalter (5, 6), insbesondere einem Elektrodenhalter, sowie einem elektrischen Isolierelement (13) zwischen Werkzeughalter (5, 6) und Werkzeug (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Isolierelement (13) als druckfeste und formstabile Isolierscheibe aus einem Keramikwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011052376-U1 (DE)
Title: Verbessertes Anästhesiegas-Fortleitungssystem und Stecker dafür
IPC: A61M16/01
Filed: 2011-12-20
Abstract: Anästhesiegas-Fortleitungssystem zum bedarfsgerechten Abtransport von Atemgasen, die im Rahmen einer Behandlung eines Patienten (P) mit Narkosegas anfallen, wobei das System mindestens eine Komponente (K) aufweist, die fluidisch zwischen dem Patienten (P) und einem Abgassystem (A) angeordnet und automatisiert fluidisch verschließbar ist.
Patent DE-202011101434-U1 (DE)
Title: Kompakt-Greiferlaufkatze
IPC: B66C11/14
Filed: 2011-05-26
Abstract: Gewinnungsvorrichtung (10) für Schüttgut, insbesondere für nass gewonnenes Schnüttgut, mit einer entlang von Schienen (18) verfahrbaren Katze (20), die Seiltrommeln (24) aufweist, dadurch gekennzeichnmmel (38) sowie eine Halteseiltrommel (40) umfassen, die im Wesentlichen vertikal übereinanderliegend angeordnet sind.
Patent DE-202011102153-U1 (DE)
Title: Mobiler,externer Standfuß für einen Osmose-Abzapfhahn mit Spülwasserentsorgung für Osmose-Anlagen
IPC: B01D61/20
Filed: 2011-06-22
Abstract: mobiler, externer Standfuß für einen Osmose-Abzapfhahn mit Spülwasserentsorgung
Patent DE-202011103349-U1 (DE)
Title: Zelt oder Zeltstruktur
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Zelt oder Zeltstruktur bestehend aus einer Zelthülle und Zeltstangen, wobei die Zeltstangen in oder an Führungselementen der Zelthülle eingreifen und/oder die Zelthülle an diesen aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeltstangenstruktur aus einer Mehrzahl von Stangen besteht, welche wenigstens teilweise in Taschen bzw. Führungstaschen der Zelthülle einbringbar sind und an welchen die Zelthülle aufhängbar ist, wobei die Stangenstruktur geteilt ist und an der Zelthülle Verbindungs-Vorrichtungen für das Anbringen der dem Bodenbereich abgewandten Endpunkten von Stangenelementen vorgesehen sind.
Patent DE-202011105271-U1 (DE)
Title: Druckstabiler Verpackungsbehälter für Lebensmittel
IPC: B65D1/10
Filed: 2011-09-02
Abstract: Druckstabiler Verpackungsbehälter für Lebensmittel, mit einem Verpackungsglas, das eine von einem umlaufenden Rand umgebene Öffnung aufweist, einem auf dem Rand angeordneten Dichtungsring und einem auf den Dichtungsring aufgelegten, die Öffnung abdeckenden Deckel, wobei der Deckel an seiner Unterseite mit einem den Dichtungsring kontaktierenden Auflagebereich ausgebildet ist, der im verschlossenen Zustand durch einen im Verpackungsbehälter erzeugten Unterdruck gegen den Dichtring gepresst wird derart, dass der Deckel auf der Öffnung des Verpackungsglases fixiert ist und diese luftdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) aus einem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202011107584-U1 (DE)
Title: Abseil- und Tragegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Das Abseil- und Tragegeschirr für Hunde nach dem Gebrauchsmuster, dessen Tragkörper den Rumpf des Hundes umgebend mit Öffnungen für die Extremitäten ausgebildet ist, des Weiteren sind die Abschlusskanten in Längsrichtung des Tragkörpers aneinander durch Schaftteile befestigt, des Weiteren ist die Abschlusskanten berührend am Tragkörper mindestens ein Griff angeschlossen, dadurch gekennzeichnet, dass unter den Befestigungspunkten (7) der an den Tragkörper (2) angeschlossenen, die Abschlusskanten in Längsrichtung (10) verbindenden Schaftteile (3) mindestens zwei in dem Befestigungspunkt (7) von jeweils einem Haltering (5) auf der jeweils einander gegenüberliegenden Seite der Achsenlinie in Querrichtung (12) so befestigt sind, dass jeweils ein sich in dem Befestigungspunkt (7) der Halteringe (5) anschließender Schaftteil (3) in einem separaten Schnallenteil (4) endend angeschlossen ist, weiterhin sind diese Schaftteile (3) unabhängig voneinander in der Länge verstellbar ausgebildet.
Patent DE-202011107983-U1 (DE)
Title: Schultüte in Form eines Stiftes
IPC: B65D3/02
Filed: 2011-11-17
Abstract: Der Schutzanspruch der Schultüte liegt in der Form. Die Form beschreibt einen Stift. Der Korpus ist gerade (1) mit einer kurzen Spitzzulaufenden Spitze (2). Die Form ist mehreckig (3), vorzugsweise 8-eckig.
Patent DE-202012001237-U1 (DE)
Title: Elektrischer Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2012-02-07
Abstract: Akku angetriebener Nussknacker in handlicher Ausführung.
Patent DE-202012006187-U1 (DE)
Title: Kochnavigationssystem zur eigenständigen multifunktionalen Kochunterstützung
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-06-25
Abstract: Kochnavigationssystem zur eigenständigen multifunktionalen Kochunterstützung.
Patent DE-202012008347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschrauben von Bolzen und Schrauben mittels eines motorisch betriebenen Schraubwerkzeuges
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausschrauben von Bolzen und Schrauben mittels eines motorisch angetriebenen Schraubwerkzeuges, welches bevorzugt im Gleisbereich von eisenbahntechnischen Anlagen zum Einsatz kommt und ein zweischaliges Gehäuse aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung eine Zentralrippe (1) aufweist, die als Aufnahme für alle modulartig einzubauenden An- und Einbauteile dient.
Patent DE-202012008981-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit verstecktem Gurt
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Pferdedecke mit verstecktem Gurt
Patent DE-202012010290-U1 (DE)
Title: Heizung für Pkw's
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Die Heizung besteht aus Halbleitern, die an die Lichtmaschine anzuschließen sind; Heizung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
Patent DE-202012012597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-07-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden von zwei Bauteilen (2) mittels eines Verbindungspartnerpaares (3), wobei das Verbindungspartnerpaar (3) einen positiven Verbindungspartner (4) und einen negativen Verbindungspartner (5) aufweist, und der positive Verbindungspartner (4) zumindest ein gegen einen Gegenhalt aufspreizbares und in einem Federbereich (6) zurückfederndes Greifelement (7) aufweist und der negative Verbindungspartner ein im Wesentlichen festes, im Wesentlichen zentrales, zumindest an einer Seite zu umgreifendes Halteelement (8) und ein aufspreizbares und in einem Federbereich (6) zurückfederndes Führungselement (9) aufweist, wobei das Aufspreizen und Zurückfedern bei dem positiven Verbindungspartner (4) und negativen Verbindungspartner (5) entsprechend korrespondierend ausgebildet ist.
Patent DE-202012100985-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bänder, bevorzugt an einem Rahmen eines Fensters oder einer Tür vorgesehene Bänder, mit wenigstens einer als nutförmige, hinterschnittene Vertiefung ausgebildeten Aufnahme für ein Fixierelement, wobei das Fixierelement mit einer Klemmplatte und einem Beschlagband arretierend zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement als Nutstein (20) mit einer in der Vertiefung (11) geführten im wesentlichen rechtwinkligen Basisplatte (23) ausgebildet ist und wobei wenigstens eine Seitenkante (23a, b, c, d) der Basisplatte (23) eine Abschrägung (25) aufweist.
Patent DE-202012103100-U1 (DE)
Title: Systemschalungseinrichtung für Innenkonturen von Betonfertigteilen
IPC: B28B7/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Schalungseinrichtung für die Herstellung von Aussparungen in Betonfertigteilen mit die Innenkontur der jeweiligen Aussparung definierenden Kernelementen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernelemente (12) aus Randabschalelementen (16) bestehen, die an ihrer in die Aussparung gerichteten Seite über Verbindungselemente (22) an Stütz- und Positionierelementen (16) mit integrierten Permanentmagnetkörpern fixierbar sind.
Patent DE-202012103296-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Element aus Holzwerkstoff oder Pressstoff mit Befestigungsmitteln
IPC: F16S1/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Plattenförmiges Element (T) aus Holzwerkstoff oder Pressstoff mit Befestigungsmitteln zur Befestigung des plattenförmiges Elementes (T) an einem Untergestell, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel mindestens drei nutenförmige Aussparungen (N) umfassen, die in das plattenförmige Element (T) eingefräst sind, wobei die nutenförmigen Aussparungen (T) sich in ihrer Längsrichtung jeweils vom Randbereich in den Innenbereich des plattenförmigen Elementes (T) erstrecken und sternförmig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012104738-U1 (DE)
Title: Trestle-Bock
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-12-06
Abstract: Trestle-Bock (1) zum Abstützen und Sichern von verfahrbaren Frachteinheiten, insbesondere Sattelauflieger, Containerchassis und/oder Rolltrailer, auf einem Schiff, mit einem Tragrahmen (10) in umgekehrter U-Form mit einem Mittelteil (11) und zwei Seitenteilen (12, 13), wobei am Mittelteil (11) Kupplungsvorrichtungen (2) für die Frachteinheit und ein Rangierfahrzeug sowie an den Seitenteilen (12, 13) Kopplungseinrichtungen (3) für eine Verbindung mit einem weiteren Trestle-Bock (1’) oder dem Schiff vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (3) aus einem ersten Kopplungsteil (31), der bewegliche Elemente (34, 35) aufweist, und aus einem zweiten Kopplungsteil (32), der an einem an dem ersten Kopplungsteil (31) anzukoppelnden Trestle-Bock (1’) vorgesehen ist, gebildet ist, wobei der zweite Kopplungsteil (32) beim Absetzen des Trestle-Bocks (1’) mit den beweglichen Elementen (34, 35) des ersten Kopplungsteils (31) derart zusammenwirkt, dass eine Verbindung zwischen dem ersten Kopplungsteil (31) und dem zweiten Kopplungsteil (32) erfolgt.