baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209266-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Schaltung von Beleuchtungseinrichtungen bei Fahrzeugen
Inventor: KUEHNAU UWE
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Einrichtung
zur automatischen Schaltung von Beleuchtungseinrichtungen bei Fahrzeugen,
mit  – einer
Lichtsensoreinrichtung zur Erfassung der Lichtverhältnisse,
wobei die Lichtsensoreinrichtung einen Globallichtsensor mit im
wesentlichen nach oben weisendem Erfassungsbereich aufweist, der
die Lichtverhältnisse
in der Umgebung des Fahrzeuges erfasst, und einen Vorfeldlichtsensor
mit in Fahrtrichtung weisendem Erfassungsbereich aufweist,  – einer
Steuereinheit, welche anhand der Signale der beiden Lichtsensoren
die Beleuchtungseinrichtung ein- oder ausschaltet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Vorfeldlichtsensor
nur im Infraroten-Spektralbereich ab einer Wellenlänge größer als
780 nm empfindlich ist,  – der
Globallichtsensor für
Licht im für
das menschliche Auge sichtbaren Spektralbereich empfindlich ist,  – das Signal
des Vorfeldlichtsensors höher
verstärkt
wird als das Signal des Globallichtsensors.
Patent DE-10211968-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für eine Wählhebelschaltung
Inventor: NOETH THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anzeigeeinheit mit mehr als einem Anzeigeschema (12–15) mit Wählpositionsanzeigen für eine Wählhebelschaltung eines Automatikgetriebes mit Getriebeelektronik, aufweisend eine Elektronik (11) zumindest zur Ansteuerung einer der Wählpositionsanzeigen einer ausgewählten Wählhebelstellung, wobei für unterschiedliche – jeweils in das Kraftfahrzeug eingebaute – Getriebevarianten über eine Elektronik (11) das Anzeigeschema (12–15) ausgewählt und deren Anzeigen angesteuert werden, die der jeweils eingebauten Getriebevariante zugehörig sind und wobei die Information über das eingebaute Getriebe durch eine mit der Getriebeelektronik funktional verbundene Ansteuereinheit (17) geliefert wird, die mit der Elektronik (11) verbunden ist.
Patent DE-10212164-B4 (DE)
Title: Aktiver Schaltungsschutz für ein geschaltetes Leistungsversorgungssystem
Inventor: WINICK BRADLEY D
IPC: H02J1/10
Filed: 2002-03-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Aktive
Schutzschaltung (160) für
ein MOSFET-isoliertes geschaltetes Leistungsversorgungssystem (100),
wobei das System (100) eine erste Leistungsversorgung (112), die
mit einem Knoten (130) über
einen ersten Isolationsschalter (124) wirksam verbunden ist, und
eine zweite Leistungsversorgung (114), die mit dem Knoten (130) über einen
zweiten Isolations-Schalter (174) wirksam verbunden ist, aufweist,
wobei die aktive Schutzschaltung (160) folgende Merkmale aufweist:  eine
Leistungsversorgungs-Überwachungsschaltung (161),
die eine erste Leistungsversorgungs-Ausgangsspannung (120) der ersten
Leistungsversorgung (112) überwacht
und ein erstes Ausgangssignal erzeugt, das anzeigt, ob die erste
Leistungsversorgungs-Ausgangsspannung (120) von einem ersten vorausgewählten Spannungspegel
um einen ersten vorausgewählten
Betrag abweicht; und  eine Steuerung (162, 156, 196), die verschaltet
ist, um den ersten Isolations-Schalter (124) und den zweiten Isolationsschalter
(174) zu steuern, wobei die Steuerung (162, 156, 196) verschaltet
ist, um das erste Ausgangssignal (120) zu empfangen und, wenn die
erste Leistungsversorgungs-Ausgangsspannung (120) von dem ersten
vorausgewählten
Spannungspegel um den ersten vorausgewählten Betrag abweicht, um den...
Patent DE-10229004-B4 (DE)
Title: Leitungseinrichtung
Inventor: COEL ISA
IPC: F16L37/16
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Leitungseinrichtung
zum lösbaren und
formschlüssigen
Verbinden mit einer zweiten Leitungseinrichtung (15) wie einem Rohr
und/oder einem Anschluß an
deren Endabschnitten (2, 16), wobei ein Endabschnitt (2) der Leitungseinrichtung
(1) wenigstens einen Schwenkarm (3) aufweist, der von einer Sperrstellung,
in der ein Halteabschnitt (14) der zweiten Leitungseinrichtung (15) hintergreifbar
ist, in eine Freigabestellung verschwenkbar ist, in der die Leitungseinrichtungen
(1, 15) voneinander trennbar sind, und mit einer Rasteinrichtung
(6), die den Schwenkarm (3) in seiner Sperrstellung verrastet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkarm (3) einstückig
mit dem Endabschnitt (2) der zugeordneten Leitungseinrichtung (1)
ausgebildet ist und die Rasteinrichtung (6) an diesem Endabschnitt
(2) angeordnet ist und der Schwenkarm (3) in eine Einbaustellung,
die sich zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung befindet,
verschwenkbar und in dieser arretierbar ist.
Patent DE-10237829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Sicherstellung einer richtigen Orientierung eines Objektes für eine Ionenimplantation
Inventor: NAM SEUNG-MAN
IPC: H01J37/317
Filed: 2002-08-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Prüfvorrichtung
für die
Probenpositionierung bei der Ionenimplantation, bestehend aus  einem
die Umrisse einer zu bearbeitenden Probe (W) aufweisenden ebenen
Körper
(12), der kreisförmig
um seine zentrale, senkrecht zu seiner Oberfläche verlaufenden Achse eine
erste Gradeinteilung (16) trägt,  einem
auf der Oberfläche
des Körpers
(12) entlang der Achsausrichtung ausgebildeten pfostenartigen Vorsprung (14),  einer
frei drehbar an dem pfostenartigen Vorsprung (14) montierten ersten
Anzeigevorrichtung (18a, 18b) mit einem um den pfostenartigen Vorsprung
(14) beweglichen Drehteil (20, 22, 24, 26), das sich zu der ersten
Gradeinteilung (16) hin erstreckt und bei hinreichend von der Lotrichtung abweichender
Lage der Achse des Körpers
(12) relativ zu einem Bezugswert der ersten Gradeinteilung (16)
den Drehwinkel des Körpers
(12) anzeigt.
Patent DE-10243141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von optischen Polarisationsmultiplexsignalen
Inventor: CALABRO STEFANO
IPC: H04J14/06
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur optischen Datenübertragung,
bei dem mindestens ein erstes Binärsignal (A, B) in ein erstes
optisches Signal (QPS1) und mindestens ein zweites Binärsignal
(D, C) in ein zweites hierzu orthogonal polarisiertes optisches
Signal (QPS2) umgesetzt werden,  beide orthogonal polarisierte
optischen Signale (QPS1, QPS2) zu einem Polarisationsmultiplexsignal
(PMS) zusammengefügt
und übertragen
werden und  empfangsseitig das Polarisationsmultiplexsignal
(PMS) in zwei orthogonal polarisierte Signalteile (PS1, PS2) aufgeteilt
wird,  jedes polarisierte Signalteil (PS1; PS2) linear in ein
komplexes Signal (I 1  + jQ 1 ;
I 2  + jQ 2 ) umgesetzt
wird,  die komplexen Signale (I 1  + jQ 1 ; I 2  + jQ 2 ) einem mehrdimensionalen Filter (16) zugeführt werden,
dessen Koeffizienten (C ii ) so gesteuert
werden, dass an den Filterausgängen
unabhängig
von der Polarisation des empfangenen Polarisationsmultiplexsignals
(PMS) rekonstruierte Signale (I 11  + jQ 11 ; I 21  + jQ 21 ) abgegeben werden, die den optischen Signalen
(QPS1, QPS2) entsprechen, und  die rekonstruierten Signale (I 11  + jQ 11 ; I 21  + jQ 21 ) demoduliert und...
Patent DE-10244048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten einer Fahrzeugtür, insbesondere einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: LIEBE WALTER
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten einer Fahrzeugtür,
insbesondere einer Kraftfahrzeugtür, mit einer Fahrzeugtür, die eine
Scharnierseite und eine gegenüberliegende
Schlossseite aufweist, und mit einem in der Fahrzeugtür angeordneten
Aufprallträger,
mittels dem eine Türausrichtung
durchführbar
ist und der sich von einem scharnierseitigen Türbereich an der Scharnierseite
bis in einen schlossseitigen Türbereich
an der Schlossseite erstreckt, wobei der Aufprallträger mit
einer scharnierseitigen Befestigungsvorrichtung im scharnierseitigen
Türbereich und
mit einer schlossseitigen Befestigungsvorrichtung im schlossseitigen
Türbereich
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der insgesamt
torsionssteif ausgebildete Aufprallträger (5) mittels der scharnierseitigen
Befestigungsvorrichtung (8) starr im scharnierseitigen Türbereich
(6) festgelegt ist,  dass der Aufprallträger (5) mit einem schlossseitigen
Aufprallträgerende
(9) mittels der schlossseitigen Befestigungsvorrichtung (12) so
in einem schlossseitigen Türwandbereich
als schlossseitigem Aufprallträger-Lagerbereich
(10) gelagert ist, dass mittels der schlossseitigen Befestigungsvorrichtung
(12) ein Verschwenken wenigstens eines schlossseitigen Fahrzeugtürbereichs
um eine dort in Türlängsrichtung
verlaufende Ausrichte-Schwenkachse freigebbar ist, und   dass
der Aufprallträger
(5) ferner mit einem...
Patent DE-10250302-B4 (DE)
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F02C6/12
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: The compressor assembly, for a turbocharger at an internal combustion motor, has an inserted spin unit (7) fitted into the housing (3) and/or the air intake (6) and in front of the running wheel (5), to generate a spiral flow towards the wheel. The spin unit is inserted at the junction between the housing and the air intake, with a mounting flange (12) to secure it radially within the housing or the air intake, and fix it axially between the air intake and the housing. An elastic seal (8) is between the air intake and/or the spin unit and the housing.
Patent DE-10255357-B4 (DE)
Title: Gleichspanungswandlerschaltung und Verfahren zur Gleichspannungswandlung
Inventor: KIRCHNER JOERG
IPC: H02M3/156
Filed: 2002-11-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: Gleichspannungswandlerschaltung mit einer Induktivität (10), zwei Schalttransistoren (12, 14) und einer Steuerschaltung (16), die so ausgebildet ist, daß sie die Schalttransistoren (12, 14) so steuert, daß die Gleichspannungswandlerschaltung in zwei sich permanent abwechselnden Betriebsphasen (t1, t3) arbeitet, wobei die Schalttransistoren (12, 14) in der Gleichspannungswandlerschaltung so angeordnet sind, daß dann, wenn die Steuerschaltung (16) in der ersten Betriebsphase (t1) den ersten Schalttransistor (12) schließt und den zweiten Schalttransistor (14) öffnet, ein Energiefluß vom Eingang der Gleichspannungswandlerschaltung zur Induktivität (10) erfolgt, und dann, wenn die Steuerschaltung in der zweiten Betriebsphase (t3) den ersten Schalttransistor (12) öffnet und den zweiten Schalttransistor (14) schließt, ein Energiefluß von der Induktivität (10) zum Ausgang der Gleichspannungswandlerschaltung erfolgt, wobei vor der Umschaltung von einer Betriebsphase in die andere Betriebsphase jeweils aus Sicherheitsgründen eine kurze Zwischenphase (t2, t4) eingefügt wird, während der beide Schalttransistoren (12, 14) kein Einschaltsignal erhalten, wobei die Gleichspannungswandlerschaltung darüber hinaus ein Ruhemoduserfassungsmittel...
Patent DE-10261070-B4 (DE)
Title: Wasserummantelungsstruktur für einen Zylinderblock und Zylinderkopf eines Motors mit darin angepasstem geteilten Kühlsystem
Inventor: KIM KYOUNG-HEE
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-12-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Wasserummantelungsstruktur für einen Zylinderkopf (16) und einen Zylinderblock (18) eines Motors mit einem darin angepassten geteilten Kühlsystem, aufweisend:  eine erste Wasserummantelung (10) für den Zylinderkopf (16) und eine zweite Wasserummantelung (12) für den Zylinderblock (18), die jeweilig und unabhängig voneinander geformt sind,  einen Einlass (EIN) für die Wasserummantelungen (10, 12), der zwischen dem Zylinderkopf (16) und dem Zylinderblock (18) aufgeteilt ist, wobei die Querschnittsfläche des Einlasses (EIN) nach innen gelangend reduziert ist, und  einen ersten Auslass (AUS) für die Wasserummantelung (10) des Zylinderkopfs (16) sowie einen zweiten Auslass (AUS) für die Wasserummantelung (12) des Zylinderblocks (18), welche Auslässe (AUS) jeweils am Zylinderkopf (16) angeordnet sind,  wobei der zweite Auslass (AUS) über einen Verbindungspfad (C) mit der Wasserummantelung (12) des Zylinderblocks (18) verbunden ist, und  wobei an einer Seite des Zylinderkopfes (16) eine Sitzfläche (20) ausgebildet ist zum Montieren einer Thermostateinrichtung (14), welche mit den beiden...
Patent DE-10261716-B4 (DE)
Title: Witterungsunabhängige überbaubare Skitrasse
Inventor: RIEDEL PETER JOACHIM
IPC: A63C19/10
Filed: 2002-12-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bauwerk,
nämlich
tunnelförmig überbaute
Skitrasse zum witterungsunabhängigen
Betreiben von nordischem Skilanglauf, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauwerk
einen temperierten Kühlboden
(9) und darüber
angeordnete Kühlelemente
(14) aufweist, wobei der temperierte Kühlboden (9) eine klimatisierte
Entwässerung (15)
besitzt, die Kühlelemente
(14) in die über
dem Kühlboden
(9) befindliche Bauhülle
integriert sind, eine Dämmschicht
(8) an den Innenflächen
des Bauwerkes als vollflächige
Schicht ausgebildet ist, und ein Steuersystem den temperierten Kühlboden
(9) und die Kühlelemente
(14) im Verhältnis
zu den im Bauwerk vorhandenen Bedingungen derart steuert, daß die Konsistenz
der Schneedecke über einen
gewünschten
Nutzungszeitraum hinweg erhalten werden kann und/oder die Struktur
des Schnees entsprechend definierten Anforderungen gestaltet werden
kann.
Patent DE-10262073-B4 (DE)
Title: Gewinnung von Inhaltsstoffen aus Zichorie
Inventor: FRENZEL STEFAN
IPC: C13B10/10
Filed: 2002-12-18
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Inhaltsstoffen aus biologischem Material, wobei
das biologische Material Zichorie ist, enthaltend die Schritte  a)
Elektroporation des biologischen Materials,  b) Abtrennung von
Zellsaft aus dem elektroporierten biologischen Material, und  c)
Extraktion des biologischen Materials, wobei die mechanische Druckbelastung
des biologischen Materials stets weniger als 2 MPa beträgt.
Patent DE-10307217-B4 (DE)
Title: Tür mit Sichtfenster für Mikrowellengeräte
Inventor: HENZE INKA
IPC: F24C15/04
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Tür mit Sichtfenster
für Mikrowellengeräte, die
einen Garraum verschließt,
mit einem metallischen Türrahmen
(1), in welchem mindestens zwei Glasscheiben (2, 3) beabstandet
gehaltert sind, wobei das Sichtfenster eine optisch transparente,
leitende Schicht zur Abschirmung von austretender Mikrowellenstrahlung
sowie zur Verhinderung von Wasserdampf-Kondensatbildung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die zum Garraum weisende innere Glasscheibe (3) mindestens
eine optisch transparente, Mikrowellenstrahlung absorbierende erste Schicht
aufweist, die hinsichtlich des Absorptionsvermögens so ausgelegt ist, dass
sie sich zur Verhinderung einer Kondensatbildung aufheizt, dass
die äußere Glasscheibe (2)
mindestens eine optisch transparente, die durch die erste Schicht
hindurchtretende Mikrowellenstrahlung reflektierende zweite Schicht
besitzt, und dass die erste Schicht der inneren Glasscheibe (3)
hinsichtlich der Mikrowellenstrahlung ein höheres Absorptionsvermögen als
die zweite Schicht der äußeren Glasscheibe
aufweist.
Patent DE-10310529-B4 (DE)
Title: Alarmanlagenvorrichtung für ein sich bewegendes Objekt
Inventor: NAITOU NORIHIRO
IPC: B60R25/102
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Alarmanlagenvorrichtung
für ein
sich bewegendes Objekt, die eine Benachrichtigung über einen Diebstahl
eines sich bewegenden Objekts zu einem bestimmten Benachrichtigungszentrum
sendet, wenn eine Diebstahlserfassungseinrichtung (10) einen Diebstahl
des sich bewegenden Objekts erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine Anfrageeinrichtung
(29 bis 35), um dann, wenn die Diebstahlerfassungseinrichtung einen
Diebstahl des sich bewegenden Objekts erfasst, von einer Kommunikationsendgeräteeinrichtung
(70), die außerhalb
der Alarmanlagenvorrichtung für
ein sich bewegendes Objekt angeordnet ist, anzufragen, ob die Alarmanlagenvorrichtung
für ein
sich bewegendes Objekt eine Benachrichtigung über den Diebstahl des sich
bewegenden Objekts durchführen
sollte; und  eine Diebstahlsbenachrichtigungseinrichtung (29
und 30, und 36 und 37 oder 45 bis 47) zum Bestimmen, ob die Diebstahlsbenachrichtigungseinrichtung
das Benachrichtigungszentrum über
den Diebstahl des sich bewegenden Objekts benachrichtigen sollte,
gemäß einer
Antwort auf die Anfrage von der Kommunikationsendgeräteeinrichtung, und
zum Benachrichtigen des Benachrichtigungszentrums über den
Diebstahl des sich bewegenden Objekts, wenn die Antwort anzeigt,
dass eine...
Patent DE-10311697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbrechen von Management-Operationen in einem Managementnetz und Kommunikationssystem
Inventor: HIRSCH LUCIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Abbrechen von Management-Operationen zur Netzüberwachung
und -kontrolle in einem Managementnetz eines Kommunikationssystems,  wobei
das Managementnetz zumindest einen Manager (NMC) und zumindest einen
Agenten (OMC) als Einrichtungen in verschiedenen Managementebenen
(NM Level, EMLevel) umfasst,  wobei der zumindest eine Manager
(NMC) zumindest eine Operation mit einer Anforderungsnachricht (M-ACTION
request) an den zumindest einen Agenten (OMC) startet,  wobei
die zumindest eine Operation dadurch beendet werden kann, dass eine
die zumindest eine Operation betreffende Rückmeldung (M-ACTION response)
des zumindest einen Agenten (OMC) an den zumindest einen Manager (NMC) übermittelt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Abbruchnachricht
(M-ACTION request: abortOperation) von dem zumindest einen Manager
(NMC) an den zumindest einen Agenten (OMC) gesendet wird, welche mindestens
eine abzubrechende Operation zumindest durch die Angabe einer aus
mehreren von dem zumindest einen Manager (NMC) auswählbaren
Operations-Kategorien ausgewählten
Operations-Kategorie anzeigt.
Patent DE-10314228-B4 (DE)
Title: Programmierbarer Sender und Empfänger mit Digital-Hochfrequenzspeicher
Inventor: GUTHRIE WARREN E
IPC: H04B1/20
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Programmierbarer
Transceiver, mit einem Digital-Hochfrequenzspeicher (DRFM), der
mindestens ein Register aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Register so konfiguriert ist, dass es ein Hochfrequenzeingangssignal
im Ansprechen auf ein Taktsignal abtastet und hält und ein Ausgangssignal erzeugt,
das eine Trägerfrequenz
aufweist, die im Ansprechen auf das abgetastete und gehaltene Eingangssignal
erzeugt wird.
Patent DE-10314462-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen von elektrischen Leiterplatten
Inventor: WENDOFF ECKHARD
IPC: G01R1/073
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anordnung
zum Prüfen
von elektrischen Leiterplatten, mit mindestens zwei Testnadeln,
die jeweils an Führungsschlitten
befestigt und durch lineare Verschiebung auf vorgegebene Prüfstellen
aufsetzbar sind, wobei ein die erste Testnadel (2) tragender Primärführungsschlitten
(6) von einem Motor (4) mit Kraftübertragungselementen (5, 7)
zu der linearen Verschiebung veranlasst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Primärführungsschlitten
(6) über
eine lösbare
Verbindung (12) mit einem die zweite Testnadel (3) tragenden Sekundärführungsschlitten
(11) verbunden ist, um diesen bei geschlossener Verbindung zu einer
mit dem Primärführungsschlitten
(6) gleichsinnigen Bewegung zu veranlassen; dass ein Betätigungselement
(13) angeordnet ist, welches in Reaktion auf ein Steuersignal das
Lösen der
Verbindung zwischen Primär-
(6) und Sekundärführungsschlitten
(11) veranlasst oder ermöglicht;
und dass die Prüfspitze
der zweiten Testnadel (3) bei geschlossener Verbindung zwischen den
Führungsschlitten
(6, 11) der Prüfspitze
der ersten Testnadel (2) um eine vorbestimmte Länge vorauseilt.
Patent DE-10316707-B4 (DE)
Inventor: GERSTNER KLAUS
IPC: G01N21/958
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Detecting faults in transparent material includes irradiating definite partial volume of transparent material with first radiation source, coupling light of second radiation source into the transparent material, and detecting scattered light and bright field absorption from the fault in partial volume, and/or deflection of light of first radiation source by the fault in partial volume to detect the presence of fault in the partial volume. Detecting faults in transparent material includes irradiating definite partial volume of transparent material with a first radiation source; coupling light of second radiation source into the transparent material so that an optical path of light in the partial volume extends exclusively in interior of transparent material; and detecting scattered light and bright field absorption from the fault in partial volume, and/or deflection of light of first radiation source by the fault in partial volume to detect the presence of fault in partial volume of the transparent material. An independent claim is also included for an apparatus for carrying out the above method, comprising a first radiation source for illuminating a definite partial volume (2) of transparent material (3), a detector (4) for light originating from the partial volume, and a second radiation source (5) arranged in relation to the transparent material so that an associated optical path extends exclusively in an interior of transparent material.
Patent DE-10318388-B4 (DE)
Inventor: HERMANN MARTIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-04-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: The ball nut, to be moved forwards and backwards by a threaded spindle, has a special ball race which differs from the ball deflection path (16) and the ball return path (9). The transit between both profiles is near the end sides (4,5) of the threaded nut (3), within its thread (8).
Patent DE-10337252-B4 (DE)
Title: Gurtspule für einen Gurtaufroller
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-08-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: Gurtspule (10) für einen Gurtaufroller, mit einem Spulenkörper (14), der mindestens einen Flansch (18) aufweist, einer Sperrscheibe (12), die an einem axialen Ende des Spulenkörpers angeordnet ist, und einem Torsionsstab (20), dessen eines Ende drehfest an dem Spulenkörper (14) und dessen anderes Ende drehfest an der Sperrscheibe (12) befestigt ist, wobei ein Haltering (22) vorgesehen ist, der den Flansch (18) und einen Außenrand der Sperrscheibe (12) umgreift und dadurch die Sperrscheibe (12) in axialer Richtung an dem Spulenkörper (14) befestigt, wobeidie Sperrscheibe (12) einen umlaufenden, radial ausgerichteten Absatz (24) aufweist, an dem der Haltering (22) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dassder Haltering (22) aus Stahl und die Sperrscheibe (12) aus Aluminiumdruckguss besteht.
Patent DE-10348138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GÖTZ DIPL -ING
IPC: F02B69/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1), in deren Zylindern (2) jeweils von einem längsbeweglichen Kolben (3) ein Brennraum (4) begrenzt ist, dem Kraftstoff und Frischgas zur Bildung eines brennbaren Kraftstoffgemisches zugeführt wird, wobei die Zuführung von Frischgas durch Einlaßkanäle (13) und die Abführung von Verbrennungsabgasen durch Auslaßkanäle (14) erfolgt, welche von Einlaßventilen (6) und Auslaßventilen (7) freigebbar sind und zur Durchführung des zyklischen Ladungswechsels von einem Ventiltrieb (26) angesteuert werden, wobei in einem Teil des Lastbereiches der Brennkraftmaschine eine Betriebsart mit Fremdzündung (Otto) vorgesehen ist, bei der das Kraftstoffgemisch durch eine Zündkerze (8) gezündet wird und in einem anderen Lastbereich der Brennkraftmaschine eine Betriebsart mit Kompressionszündung (RZV) vorgesehen ist, bei welcher die Steuerung der Gaswechselventile (6, 7) derart verändert wird, daß Verbrennungsabgase im Brennraum (4) zurückgehalten werden und beim folgenden Arbeitsspiel des Zylinders (2) an der Frischgemischbildung teilnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der Betriebsarten der Öffnungshub lediglich einer Ventilart (6, 7) verändert wird und nach der Veränderung des Öffnungshubes der einen Ventilart (6, 7) die Phasenlage (φ) des Öffnungsvorganges der jeweils anderen Ventilart verändert wird.