baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000570-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkopfstützenarmatur und entsprechende Kopfstütze
Inventor: CHARLES PHILIPPE
IPC: B60N2/80
Filed: 2011-02-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fahrzeugsitzkopfstützenarmatur umfassend zumindest einen Dorn (2), wobei der oder jeder der Dorne einen oberen Schaft (22) umfasst, ausgelegt zur Wechselwirkung mit einem Kopf (5) der Kopfstütze (1) sowie einen unteren Schaft (24), ausgelegt zum Eingreifen in eine Sitzlehne, wobei der untere Schaft aus Kunststoffmaterial ist und teilweise in den oberen Schaft einsetzbar ist, wobei der untere Schaft (24) an einem oberen Ende zumindest ein Einrastelement (32) umfasst, wechselwirkend mit einem unteren Ende des oberen Schaftes (22), wobei der untere Schaft (24) vollständig in der Sitzlehne aufgenommen ist, und der obere Schaft (22) eine Vielzahl von Verriegelungskerben umfasst.
Patent DE-102011002265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ausgangsmaterial für einen Technetium-Generator
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: G21G4/04
Filed: 2011-04-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Ausgangsmaterial für einen Technetium-Generator beschrieben, bei dem die Substrattemperatur und der Prozessgasdruck so gewählt wird, dass das aufgebrachte Material eine Schichtstruktur gemäß der Zone I oder Zone T des Thornton-Diagramms (32) des Ausgangsmaterials aufweist.
Patent DE-102011011823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion von mindestens einer Schwingung eines Lenkrades
Inventor: HEBERLING HEIKE DR
IPC: B62D1/16
Filed: 2011-02-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion von mindestens einer unerwünschten Schwingung eines Lenkrades (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Aktor (3), mindestens eine Tilgermasse (4), mindestens einen Sensor zur Erfassung mindestens einer Schwingung des Lenkrades (2) und mindestens eine Steuereinrichtung (6) umfasst, wobei mittels der Steuereinrichtung (6) mindestens eine Kenngröße der mindestens einen unerwünschten Schwingung bestimmbar ist, wobeimittels des Aktors (3) die mindestens eine Tilgermasse (4) mit mindestens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar ist, wobei mittels der Steuereinrichtung (6) in Abhängigkeit der mindestens einen Kenngröße die Bewegung der mindestens einen Tilgermasse (4) derart aktiv steuerbar ist, dass die mindestens eine Schwingung reduziert wird, wobeidie mindestens eine Tilgermasse (4) an dem Lenkrad (2) und/oder an einer Lenksäule angeordnet ist, wobeidie mindestens eine Tilgermasse (4) über ein Federelement oder über ein Federelement sowie ein Dämpferelement mit dem Lenkrad (2) und/oder der Lenksäule mechanisch gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie mindestens eine Tilgermasse (4) zumindest teilweise als Einrichtung (11) zur Gaserzeugung ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Aktor (3) ein oder mehrere Elektromagnete aufweist, um die Tilgermasse (4) berührungslos in Bewegung zu setzen, wobei die Tilgermasse (4) selbst magnetisch ist oder Mittel zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufweist.
Patent DE-102011012977-B4 (DE)
Title: Kraftstoffanlage und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Kraftstoff/Wasser-Gemisch
Inventor: POREP THOMAS
IPC: F02B47/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Kraftstoffanlage (10) zur Kraftstoffversorgung einer Verbrennungskraftmaschine, mit – einem einen ersten Kraftstoff vorhaltenden ersten Kraftstofftank (20), wobei der erste Kraftstoff ein Destillatkraftstoff ist, – einem einen zweiten Kraftstoff vorhaltenden zweiten Kraftstofftank (30), wobei der zweite Kraftstoff ein Rückstandsöl ist, – einem zur Herstellung eines Kraftstoff/Wasser-Gemischs Wasser vorhaltenden Wassertank (40), – einer Mischvorrichtung (50) zur Herstellung eines Kraftstoff/Wasser-Gemischs sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Kraftstoff, – einem einen Stabilisator zur Stabilisierung des Kraftstoff/Wasser-Gemischs vorhaltenden Stabilisatortank (60), – fluidführenden Leitungen (70), die die Tanks (20, 30, 40, 60) mit der Mischvorrichtung (50) und die Mischvorrichtung (50) mit der Verbrennungskraftmaschine verbinden, und – in den Leitungen (70) angeordneten, den Fluidfluss aus den Tanks (20, 30, 40, 60) beeinflussende Stelleinrichtungen (80a, 80b), gekennzeichnet durch ein in wenigstens einer Leitung (70) angeordnetes, die Dichte, die Viskosität und/oder die Temperatur des der Mischvorrichtung zugeführten Kraftstoffs bestimmendes Messmittel (90) zur Detektion des ersten oder zweiten Kraftstoffs, und eine mit dem Messmittel (90) verbundene und auf die den Fluidfluss aus dem Stabilisatortank (60) beeinflussende Stelleinrichtung (80a) wirkende Steuerung, wobei die Steuerung bei Über- oder Unterschreiten eines vorbestimmten vom Messmittel (90) erfassten Werts bei Herstellung des Kraftstoff/Wasser-Gemischs die Zufuhr von Stabilisator in Abhängigkeit vom detektierten Kraftstoff regelt.
Patent DE-102011018718-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigung mit vertikaler Rückstellfeder
Inventor: PARK SOON-WON
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-04-26
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ventilbetätigung mit vertikal angeordneter Rückstellfeder (150), umfassend:ein Gehäuse (101) mit einem Motor (115);ein erstes Schneckengetriebe (110) mit einer ersten Schnecke (111) an einer Antriebswelle (112) des Motors (115) und einem ersten Schneckenrad (113) im Eingriff mit der ersten Schnecke (111);ein zweites Schneckengetriebe (120) mit einer zweiten Schnecke (121) auf einer Welle (114) des ersten Schneckenrads (113) und ein zweites Schneckenrad (123) im Eingriff mit der zweiten Schnecke (121);eine Planetengetriebeeinheit (130) mit einem Sonnenrad (131) an einer Welle des zweiten Schneckenrads (123), Planetenräder (133) im Eingriff mit dem Sonnenrad (131), und ein Hohlrad (135) im Eingriff mit den Planetenrädern (133);eine Planetenrad-Abstützung (140) mit einem Planetenradträger (142) zur Lagerung der Planetenräder (133) und einer Ausgangswelle (141) an der Unterseite des Planetenradträgers (142) in Wirkverbindung mit den Planetenrädern (133);eine Bremseinheit (160) am Außenumfang des Hohlrads (135), um dieses anzuhalten;eine Rückstellfeder (150) mit einer an die Ausgangswelle (141) gekuppelten Federwelle (151), einem Anschlag (152) und einer Spiralfeder (155) um den Außenumfang der Federwelle (151) herum; undeine Ventilbetätigungseinheit (170) mit einem Exzenter (173), der mit einem Hebel (171) manuell verschwenkbar ist, mit einer beweglich gelagerten Schnecke (172), die mit einem Ende und dem Exzenter (172) zum Eingriff oder Nicht-Eingriff mit dem Außenumfang des Hohlrades (135) verschwenkbar ist, und mit einem Steuerungsrad (177), das gelenkig am anderen Ende der beweglich gelagerten Schnecke (172) angeordnet ist
Patent DE-102011104951-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROUSSEAU INGRID A
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Benutzerschnittstellenvorrichtung (18) für ein Fahrzeug (10), umfassend:ein Formgedächtnispolymerteil (22), das an dem Fahrzeug (10) angeordnet ist;eine Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24), die an dem Formgedächtnispolymerteil (22) definiert ist;eine Vielzahl von Aktivierungselementen (26), die nahe bei der Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) angeordnet ist, wobei die Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) an dem Formgedächtnispolymerteil (22) in Ansprechen auf einen Reiz von der Vielzahl von Aktivierungselementen (26) aktiviert wird, um zumindest eine physikalische Eigenschaft des Formgedächtnispolymerteils (22) an der Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) zu verändern;wobei sich die Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) nicht von dem Formgedächtnispolymerteil (22) abheben, wenn das Formgedächtnispolymerteil (22) inaktiv ist, und wobei, wenn den Benutzerschnittstellenpositionen (24) zugeordneten Abschnitte des Formgedächtnispolymerteils (22) aktiviert sind, sich die Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) von inaktiven Abschnitten des Formgedächtnispolymerteils (22) abheben; undeine Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen (28), die ausgebildet sind, um eine Variable eines Fahrzeugsystems (34) einzustellen, wobei die Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen (28) nahe bei der Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) angeordnet ist, sodass eine der Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen (28) eingestellt werden kann, wenn ein Benutzer eine entsprechende der Vielzahl von Benutzerschnittstellenpositionen (24) berührt;dadurch gekennzeichnet , dassdie Aktivierungselemente (26) derart ausgebildet sind, dass sie den Reiz nur für eine vorbestimmte Dauer anwenden.
Patent DE-102011106585-B4 (DE)
Title: Adaptionsobjektiv
Inventor: ACHTNER BERTRAM
IPC: G02B13/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Adaptionsobjektiv (10, 10', 12) zur ergänzenden Abbildung eines zweiten Spektralbereiches in einem einen ersten Spektralbereich abbildenden Abbildungsobjektiv (1), mit einem Strahlteilerelement (A02, B02) zu einer Auftrennung des ersten Spektralbereiches entlang einer ersten optischen Achse und des zweiten Spektralbereiches entlang einer zweiten optischen Achse, die gegenüber der ersten optischen Achse geneigt ist, sowie mit einer entlang der zweiten optischen Achse angeordneten Adaptionsoptik (11), die den zweiten Spektralbereich auf einen Detektor (A06, B06) abbildet, wobei die Adaptionsoptik (11) zusätzlich zu einer Korrektur der chromatischen Aberration der Komponenten (A01, B01) der Abbildungsoptik (13) vor dem Strahlteilerelement (A02, B02) ausgebildet ist, wobei:a) das Strahlteilerelement (A02, B02) als ersten, sichtbaren Spektralbereich einen Bereich von 0,4 µm bis 0,7 µm und als zweiten, infraroten Spektralbereich einen Bereich von 0,7 µm bis 1,4 µm (NIR) oder von 1,4 µm bis 3,0 µm (SWIR) abtrennt oderb) das Strahlteilerelement (A02, B02) als ersten Spektralbereich sowohl den sichtbaren Spektralbereich als auch einen Teil des NIR-Bereichs und als zweiten Spektralbereich einen anderen Teil des NIR-Bereichs und des SWIR-Bereichs abtrennt.
Patent DE-102011109748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines netzwerksystems
Inventor: HORST MATTHIAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2011-08-09
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerksystems (2) mit mindestens einer Clienteinrichtung (4.1, 4.2), mindestens einer Verwaltungseinrichtung (16) und mindestens einer Druckeinrichtung (14), umfassend:  – Bereitstellen eines ersten Auftrags von der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) zur Ausführung durch die mindestens eine Druckeinrichtung (14),  – Speichern des Auftrags in einer Speichereinrichtung (10.1, 10.2) der Clienteinrichtung (4.1, 4.2),  – Übertragen einer Auftragsanfrage von der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) an die Verwaltungseinrichtung (16), wobei die Ausführungsreihenfolge von Aufträgen von der Verwaltungseinrichtung (16) verwaltet wird,  – Übertragen von Anfragen in ersten vorgebbaren Zeitabständen von der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) an die Verwaltungseinrichtung (16), ob die Druckeinrichtung (14) zur Ausführung des Auftrags der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) zur Verfügung steht,  – Übertragen eines Freigabesignals als Antwort auf die Anfrage der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) von der Verwaltungseinrichtung (16) an die Clienteinrichtung (4.1, 4.2), wenn die Druckeinrichtung (14) zur Ausführung des Auftrags der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) zur Verfügung steht, und  – Übertragen des gespeicherten Auftrags von der Clienteinrichtung (4.1, 4.2) direkt an die Druckeinrichtung (14) zur Ausführung des Auftrags nach einem Empfang des Freigabesignals.
Patent DE-102011117402-B4 (DE)
Title: Lineargenerator mit einander gegenüberliegenden Freikolben
Inventor: NAJT PAUL M
IPC: H02K35/02
Filed: 2011-10-31
Granted: 2014-12-11
Abstract: Ein Freikolben-Lineargenerator enthält einen Zylinder, der in Paar Prellkammern, ein Paar Spülkammern, ein Paar einander gegenüberliegender Kolben und einen Brennraum, der zwischen den einander gegenüberliegenden Kolben angeordnet ist, aufweist. Die Kolben liegen einander axial gegenüber und erzeugen einen elektrischen Strom, wenn jeder Kolben linear verschoben wird. Jede Prellkammer ist zwischen einem jeweiligen Kolben und einem jeweiligen Außenende des Zylinders angeordnet und enthält im Wesentlichen eingeschlossene Luft, die ausgestaltet ist, um einen jeweiligen Kolben nach einer Verbrennung aus einer jeweiligen zweiten Position in eine jeweilige erste Position zurückzustellen.
Patent DE-102012000806-B4 (DE)
Title: Resonatorsystem
Inventor: JIA VINSON
IPC: F02M35/12
Filed: 2012-01-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Resonatorsystem für ein Gaseinlasssystem eines Motors, mit einem Gehäuse (10) und einem Einsatzteil (20), wobei das Gehäuse (10) derart ausgebildet ist, dass sein Innenteil als Hohlraum ausgeführt ist, wobei an einem ersten Ende (101) des Gehäuses (10) eine Öffnung (103) vorgesehen ist, durch die das Einsatzteil (20) formschlüssig in den Hohlraum des Gehäuses (10) einsetzbar ist, so dass mindestens ein Resonatorraum (123) innerhalb des Gehäuses ausgebildet ist, dass das Gehäuse (10) an seinem zweiten Ende (102) eine erste Gasleitung (110) oder Gasöffnung für die Gaszuströmung oder die Gasabströmung aufweist, dass das Einsatzteil (20) eine zweite Gasleitung (210) umfasst, die ein erstes Ende (211) und ein zweites Ende (212) aufweist, dass an der zweiten Gasleitung (210) eine erste Seitenplatte (220) vorgesehen ist, die in der Nähe des ersten Endes (211) der zweiten Gasleitung (210) angeordnet ist und die an die Öffnung (103) angepasst ist, wobei die erste Seitenplatte (220) die Öffnung (103) dicht abdecken kann, wenn das Einsatzteil (20) vollständig in das Gehäuse (10) eingesetzt wird, und dass die erste Gasleitung (110) oder Gasöffnung und die zweite Gasleitung (210) gemeinsam eine Gaseinlassleitung für den Gaszuströmung oder die Gasabströmung bilden, wobei in der Richtung vom ersten Ende (211) der zweiten Gasleitung (210) zum zweiten Ende (212) eine zweite Seitenplatte (230) in Umfangsrichtung der zweiten Gasleitung (210) vorgesehen ist, und dass im Hohlraum des Gehäuses (10) eine erste Kammer (120) und eine zweite Kammer (130) in der Einsteckrichtung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verbindungsbereich der ersten Kammer (120) und der zweiten Kammer (130) eine erste Stufe (121) vorgesehen ist, wobei die zweite Seitenplatte (230) an die erste (121) Stufe angepasst ist.
Patent DE-102012012867-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze
Inventor: MARTIN PATRICK
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-06-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Kopfstütze aufweisend eine Kopfstützenstange (3), eine Führungshülse (2) für die Kopfstützenstange (3) und ein Sperrelement (5), wobei das Sperrelement (5) relativ zur Führungshülse (2) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5) mit einer Ausnehmung (4) in der Kopfstützenstange (3) in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5) außer Eingriff mit Ausnehmungen (4) in der Kopfstützenstange (3) ist, bewegbar ist, wobei das Sperrelement (5) gegenüber der Führungshülse (2) um eine zur Kopfstützenstange (3) parallele Drehachse (102) verschwenkbar ist, wobei das Sperrelement (5) einen Sperrriegel (51)und ein Betätigungselement (52) umfasst, wobei das Betätigungselement (52) ein Außensegment (53) und ein Innensegment (54) umfasst, welche starr miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (2) zwei sich parallel zur Hauptbewegungsrichtung erstreckende Führungskanäle (22) aufweist, in welchen freie Schenkel (57) des Außensegments (53) verschiebbar geführt sind, wobei die freien Schenkel (57) eine Krümmung und/oder abgerundete Kanten aufweisen.
Patent DE-102012014158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Magnetschienenbremsen und Wirbelstrombremsen für Schienenfahrzeuge sowie Vorrichtungen zur Durchführung der Verfahren
Inventor: LÖSER HARALD
IPC: B61H7/08
Filed: 2012-07-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung des tatsächlichen Aufliegens der wirkenden Magnete einer Magnetschienenbremse für Schienenfahrzeuge auf der Schienenoberfläche bzw. zur Überprüfung des Einhaltens des vorgeschriebenen Abstands zwischen den Polspulen einer Wirbelstrombremse und der Schienenoberfläche im Rahmen einer Bremsprobe. Die Verfahren können sowohl bei Stillstand des Schienenfahrzeugs, als auch zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Magnetschienenbremse bzw. Wirbelstrombremse während der Fahrt durchgeführt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung entsprechende Magnetschienen- und Wirbelstrombremsen zur Durchführung der Bremsprobeverfahren. Die Bremsen werden hierbei in bekannter Form auf bzw. in die Nähe der Schienenoberfläche gebracht. Dann wird ausgenutzt, dass bei ordnungsgemäßem Funktionszustand die elektromagnetischen Anziehungskräfte, die die Bremsen auf bzw. an der Schiene halten, größer sind als die Kräfte, die zum Absenken verwendet wurden. Durch Abschalten der nicht-elektromagnetischen Kräfte wird überprüft, ob die Bremse auf der Schiene bleibt. Ist dies nicht der Fall, ist die Bremse nicht in ordnungsgemäßem Zustand.
Patent DE-102012109751-B4 (DE)
Title: Auszugführung eines ausziehbaren Möbelteils und Möbel
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B88/40
Filed: 2012-10-12
Granted: 2023-08-03
Abstract: Auszugsführung (4) eines ausziehbaren Möbelteils (3), insbesondere eines Schubkastens, aufweisend eine Führungsschiene (41), an der direkt oder über eine an der Führungsschiene (41) verfahrbar gelagerte Mittelschiene (43) eine Laufschiene (42) verfahrbar gelagert ist, eine an der Führungsschiene (41) befestigte Selbsteinzugs- oder Ausstoßvorrichtung (8, 9) mit einem in einem Gehäuse (82, 92) der Selbsteinzugs- oder Ausstoßvorrichtung (8, 9) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (10, 11), der von einem Aktivator (71) zur Aktivierung der Selbsteinzugs- oder Ausstoßvorrichtung (8, 9) betätigbar ist, wobei der Aktivator (71) an einem auf das in einer Auszugsrichtung (A) vordere stirnseitige Ende der Laufschiene (4) aufgesteckten Verschlussstopfen (7) angeordnet ist, wobei der Verschlussstopfen (7) Rastmittel (76) zur Halterung des ausziehbaren Möbelteils (3) aufweist und wobei der Mitnehmer (10, 11) einen Zapfen (103, 1122) zum Eingriff in eine Verriegelungsleiste (5) zur Ver- und Entriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (3) aufweist.
Patent DE-102012200032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dynamik-Diagnose von Sensoren
Inventor: ZIMMERSCHIED RALF
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-01-03
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Dynamik-Diagnose von Sensoren einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Sensoren geometrieabhängig und bedingt durch Alterung oder Verschmutzung ein Tiefpassverhalten aufweisen, wobei bei einer Änderung einer Eingangsgröße auf der Basis eines modellierten und eines gemessenen Signals eine Dynamik-Diagnose durchgeführt wird und wobei das gemessene Signal ein Istwert eines Ausgangssignals des Sensors und das modellierte Signal ein Modellwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Steigung (23) einer Sprungantwort eines geschlossenen Regelkreises für den Sensor auf eine sprunghafte Änderung der Eingangsgröße für alle sinnvollen Kombinationen von Regler- und Streckenparametern (22.1, 22.2, 21.1 und 21.2) des Modells anhand von Simulationen bestimmt und daraus eine Zeitkonstante (24) für den Sensor abgeleitet und anhand der ermittelten Zeitkonstante (24) die Dynamik-Diagnose des Sensors durchgeführt wird, wobei mit den Parametern der Simulation und der daraus resultierenden Steigung ein inverses Referenzmodell trainiert wird.
Patent DE-102012202132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schallschutz
Inventor: WEYRES BERNHARD
IPC: E02D13/00
Filed: 2012-02-13
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schallschutzvorrichtung (1) für Rammarbeiten unter Wasser, aufweisendzumindest eine auf dem Meeresgrund (2) festlegbare Leitung (10), welche zumindest einen Längsabschnitt enthält, welcher einen Schlauch (11) mit einer Wandung (111) aufweist, wobei die Wandung (111) eine Mehrzahl von Bohrungen (105) aufweist, sowiezumindest eine Wickelvorrichtung (15) mit einer Trommel (152), auf welche die Leitung (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassein innen in der Trommel (152) der Wickelvorrichtung (15) angeordneter Druckluftanschluss für die Leitung vorhanden ist.
Patent DE-102012219428-B4 (DE)
Title: Grenzschalter-Schnittstellenschaltung
Inventor: WEBER CHARLES FRANCIS
IPC: H03K19/0185
Filed: 2012-10-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schaltung (12; 22), die eine Schnittstelle zu einem Grenzschalter (16) bildet, der so konfiguriert ist, dass er geschlossen ist, wenn ein mit dem Grenzschalter (16) verbundener Draht (18) relativ heiß ist, und so konfiguriert ist, dass er geöffnet ist, wenn der Draht (18) relativ kalt ist, wobei die Schaltung (12; 22) umfasst:einen Eingang, der so konfiguriert ist, dass er ein PWM-Signal empfängt, das ein Tastverhältnis mit einem High-Impuls und einem Low-Impuls hat,einen Ausgang, der so konfiguriert ist, dass er das PWM-Signal an einen externen Transistor (19) anlegt, der mit dem Draht (18) verbunden ist, wobei der High-Impuls ein Erhitzen des Drahtes (18) auslöst, wenn der High-Impuls an den externen Transistor (19) angelegt wird; undeinen Steuerabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er bewirkt, dass eine Spannung über den Grenzschalter (16) im Wesentlichen Null ist, so dass eine Lichtbogenbildung des Grenzschalters (16) vergleichsweise minimal ist, wenn der Grenzschalter (16) schließt, während der High-Impuls an den externen Transistor (19) angelegt wird.
Patent DE-102013000794-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für ein fluides Medium
Inventor: WELP GISBERT
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2019-10-02
Abstract: Austragvorrichtung für ein fluides Medium mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) festlegbaren Pumpenteil (2) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1) zu einem Austragteil (3) und einer mit einem Kopfteil (5) an dem Pumpenteil (2) angreifenden Betätigungseinrichtung (4) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Pumpenteil (2) und Vorratsbehälter (1) in einer Hubrichtung (X) für einen Pumpenhub, um das Pumpenteil (2) gegenüber dem Vorratsbehälter (1) zwischen einer unteren Betätigungsposition und einer oberen Ruheposition zu bewegen und Medium über das Austragteil (3) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungseinrichtung (4) eine Druckhubeinrichtung mit mindestens zwei ein Wirkpaar bildenden Greifern (7, 8) vorgesehen ist, wobei nur einer (7) der Greifer (7, 8) als eine an dem Kopfteil (5) angelenkte, gekrümmte Biegefeder (9) mit endseitiger Greifbacke (10) ausgebildet ist, die bei äußerer Last auf einer mit dem Vorratsbehälter (1) in Eingriff stehenden, spitzwinklig zur Hubrichtung (X) geneigten Gleitfläche (11) unter Auslösen eines Pumpenhubs biegebeansprucht abläuft.