baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022003420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung auf einen Untergrund
Inventor: ROTTLER DANIEL
IPC: E01F9/50
Filed: 2022-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung auf einen Untergrund. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Trägerfahrzeug (2) mittels einer DGPS-gestützten Inertialmesseinheit (5) eine vorprogrammierte, georeferenzierte Trajektorie abfährt,- das Trägerfahrzeug (2) eine Markiereinheit (8) führt,- die Markiereinheit (8) ein elektromotorisch betätigbares Schneidelement und eine Zuführwalze aufweist und- zumindest eine Leitrolle vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, eine Markierungsfolie (10) zur Fahrbahnmarkierung von einem Rollenträger (11) über die Zuführwalze zum Schneidelement und zu einer Führungsrolle (12) zu führen, wobei die Führungsrolle (12) die Markierungsfolie (10) an den Untergrund drückt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung auf einen Untergrund mittels einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102022101535-A1 (DE)
Title: Modulelement für Steckverbinder
Inventor: RÜTER ANDREAS
IPC: H01R13/514
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulelement (21, 22) zum Zusammensetzen mit einem weiteren Modulelement (21, 22) zu einem Steckverbindermodul (2), das zur orientierungsgetreuen Anordnung an einem Steckplatzes (P) des Steckverbindermoduls (2) geeignet ist, wobei der Steckplatz (P) eine Kodierung (K1, K2) der Anordnung des Steckverbindermoduls (2) in einer ersten Richtung (X) und einer Steckrichtung (S) des Modulelements (21, 22) aufweist; und das Modulelement (21, 22) eine Kodierung (K1, K2) aufweist, die mit der Kodierung (K1, K2) des Steckplatzes (P) korrespondiert; und das Modulelement (21, 22) eine weitere Kodierung (K10, K20) aufweist, die mit der Kodierung (K1, K2) des Modulelements (21, 22) derart korrespondiert, dass sichergestellt ist, dass ein für den Steckplatz (P) ungeeignetes zusammengesetztes Steckverbindermodul (2) ohne die Kodierung (K1, K2) sowie ein entsprechend fehlerhafter Versuch beim Zusammensetzen zweier Modulelemente (21, 22) weitgehend ausgeschlossen ist. Die Erfindung betrifft dabei außerdem einen Bausatz zum Zusammensetzen einer Vielzahl verschiedener vorbestimmter Steckverbindermodule (2) aus einem ersten und zweiten Modulelement (21, 22) mit einer Vielzahl von unterschiedlich ausgebildeten Modulelementen (21, 22).
Patent DE-102022104459-A1 (DE)
Title: Optoelektronische leuchtvorrichtung und verfahren
Inventor: HOERNER PATRICK
IPC: H01L33/58
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung umfassend eine erste zumindest teilweise transparente Einbettungsschicht und wenigstens ein auf der ersten Einbettungsschicht angeordnetes zumindest teilweise transparentes Trägersubstrat, auf dessen der ersten Einbettungsschicht zugewandten Seite eine strukturierte elektrisch leitfähige Schicht und wenigstens ein optoelektronisches Halbleiterbauelement angeordnet sind. Die erste Einbettungsschicht bettet dabei die strukturierte elektrisch leitfähige Schicht und das optoelektronische Halbleiterbauelement ein. Zudem ist das optoelektronische Halbleiterbauelement dazu ausgebildet zumindest entlang einer Hauptabstrahlrichtung Licht durch eine Oberseite des optoelektronischen Halbleiterbauelements und in eine Richtung entgegen der Hauptabstrahlrichtung durch eine Unterseite des optoelektronischen Halbleiterbauelements zu emittieren. In Richtung entgegen der Hauptabstrahlrichtung gesehen unterhalb des optoelektronischen Halbleiterbauelements ist ein im Wesentlichen lichtundurchlässiger Bereich vorgesehen, der eine Größe in Abhängigkeit von wenigstens zwei aus- einem senkrechten Abstand zwischen der Unterseite des optoelektronischen Halbleiterbauelements und dem lichtundurchlässigen Bereich;- einer Fläche der Unterseite des optoelektronischen Halbleiterbauelements; und- eines maximalen Abstrahlwinkels des durch die Unterseite des optoelektronischen Halbleiterbauelements emittierten Lichts aufweist.
Patent DE-102022104495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formwerkzeugs zur Erzeugung eines Ausstattungsteils sowie Verfahren zur Herstellung eines Ausstattungsteils und Ausstattungsteil
Inventor: RICHTHAMMER MANFRED
IPC: B29C33/38
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze umfassend die Verfahrensschritte Bereitstellen einer Form mit wenigstens zwei Formteilen und einer Kavität, wobei die Form wenigstens Bereiche der Innenfläche der Kavität umfasst, welche zur Erzeugung einer Außenfläche eines Ausstattungsteils ausgebildet sind und eine Struktur umfassen, die als Negativstruktur einer zu erzeugenden Struktur der Außenfläche des Ausstattungsteils ausgebildet sind, Beschichtung der Innenfläche der Kavität mit einem ersten Komplex von Material, Trocknung des ersten Komplexes, Eintrag eines zweiten Materials in ein Formteil der offenen Form und anschließendes Schließen der Form, Öffnen der Form nach dem Aushärten des zweiten Komplexes.
Patent DE-102022107215-A1 (DE)
Title: Ausgaberegelungsvorrichtung, diese umfassende Entfernungsmessvorrichtung, Ausgaberegelungsverfahren und Ausgaberegelungsprogramm
Inventor: TANAKA HIROYUKI
IPC: G01B11/14
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine Ausgaberegelungseinheit (10) ist eine Ausgaberegelungsvorrichtung, die die Ausgabe von Informationen regelt, die in einem Entfernungsbild eingeschlossen sind, einschließend Informationen über die Entfernung zu einem Ziel (30), und die eine Entfernungskalkulationseinheit (11) und eine Ausgabeinformationenauswahleinheit (19) umfasst. Die Entfernungskalkulationseinheit (11) erfasst Informationen über die Entfernung von einer Beleuchtungsvorrichtung (21) zum Ziel (30) gemäß der Reflexionsmenge von Licht (L1), das hinführend zum Ziel (30) ausgestrahlt wird. Die Ausgabeinformationenauswahleinheit (19) wählt als Ausgabeziel Entfernungsinformationen, die den Pixeln des Entfernungsbilds entsprechen, einschließend das detektierte Ziel (30), auf der Grundlage der Entfernungsinformationen, die von der Entfernungskalkulationseinheit (11) erfasst wurden.
Patent DE-102022112897-A1 (DE)
Title: Ladebuchsen-Anschlussrahmen-Anordnung und Ladebuchse
Inventor: ZHU FANGYUE
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Ladebuchsen-Anschlussrahmen-Anordnung und eine Ladebuchse. Die Ladebuchsen-Anschlussrahmen-Anordnung umfasst einen Anschlussrahmen (21), der einen Rahmenkörper (214) und eine in dem Rahmenkörper (214) angeordnete elektrische Verbindungsstruktur (230) umfasst. Der Anschlussrahmen (21) ist ausgestaltet, in einem Hohlraum einer Ladebuchse installiert zu werden, und eine Vielzahl von Anschlüssen der Ladebuchse sind ausgestaltet, durch den Rahmenkörper (214) hindurchzulaufen. Ein Ende (230a) der elektrischen Verbindungsstruktur (230) ist vom Rahmenkörper (214) freigelegt, um einen Leiter (23a) eines Temperatursensors (23) elektrisch zu verbinden. Der Anschlussrahmen (21) ist in nicht-elektrischem Kontakt mit mindestens einem Signalanschluss der Ladebuchse angeordnet. Dadurch kann der Aufbau des Anschlussrahmens vereinfacht und die Herstellungsschwierigkeiten und -kosten reduziert werden.
Patent DE-102022130393-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen detektion von defekten
Inventor: RYAN KEVIN
IPC: G06V10/74
Filed: 2022-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum automatischen Untersuchen wird ein Bild eines zu untersuchenden Objekts aufgenommen und ein Differenzbild erzeugt, das den Unterschied zwischen dem aufgenommenen Bild und einem Referenzbild eines defektfreien Objekts desselben Typs zeigt. Merkmale des Differenzbildes oder detektierte isolierte Regionen des Differenzbildes werden an einen automatischen Fehlerklassifizierer weitergeleitet, um Defekte in dem zu untersuchenden Objekt zu klassifizieren. Bei den Merkmalen des Differenzbildes kann es sich um Pixel des Differenzbildes oder um daraus ermittelte Merkmale handeln. Die Merkmale können z. B. mit Hilfe eines neuronalen Netzes extrahiert werden. Der automatische Fehlerklassifizierer wird anhand von Differenzbildern trainiert und kann im Betrieb auf der Grundlage von Bedienerklassifikationen und unter Verwendung simulierter Bilder von Defekten, die von einem Bediener identifiziert wurden, weiter trainiert werden.
Patent DE-102022131229-A1 (DE)
Title: Drehstrukturmodul und Blickfeld-Anzeigevorrichtung
Inventor: CHEN CHI-CHEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-11-25
Abstract: Ein Drehstrukturmodul, das auf eine Blickfeld-Anzeigevorrichtung angewendet wird, umfasst eine gekrümmte Spiegelanordnung, mindestens eine Halterung und ein Antriebselement. Die gekrümmte Spiegelanordnung hat eine Drehachse und umfasst einen gekrümmten Spiegel, einen Fixierungsrahmen, eine Drehwelle und ein Gegengewicht. Die Drehachse entspricht der Drehwelle und die Drehwelle durchläuft den Fixierungsrahmen. Der gekrümmte Spiegel und das Gegengewicht sind jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Fixierungsrahmens fixiert und auf zwei Seiten der Drehwelle angeordnet, so dass der Schwerpunkt der gekrümmten Spiegelanordnung mit der Drehachse überlappt. Die Halterung ummantelt die Drehwelle und das Antriebselement treibt die gekrümmte Spiegelanordnung so an, dass sich der gekrümmte Spiegel um die Drehwelle als Drehachse dreht.
Patent DE-102022200964-A1 (DE)
Title: Ein smart-temperatursensor in einer kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: SUBBAKRISHNA SHREEHARSHA
IPC: F02M59/44
Filed: 2022-01-28
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzpumpengehäuse (100) wird bereitgestellt. Das Pumpengehäuse (100) beinhaltet eine Federkammer (102), die sich an dem unteren Anteil des Kraftstoffeinspritzpumpengehäuses (100) befindet. Ferner beinhaltet das System (100) eine Nockenraumkammer (104), die sich nahe der Nockenwelle des Pumpengehäuses (100) befindet. Darüber hinaus beinhaltet das System (100) eine Ausgleichsbohrung (106), die eingerichtet ist zum Verbinden der Federkammer (102) mit der Nockenraumkammer (104), während Verdichtung der Federkammer (102). Das Pumpengehäuse (100) beinhaltet einen Temperatursensor (108), eingebaut in der Mitte der Ausgleichsbohrung (106), der eingerichtet ist zum Übertragen des Kraftstofftemperatursignals über ein drahtloses Netzwerk.
Patent DE-102022204478-A1 (DE)
Title: Sensorlagereinheit und zugehöriges Herstellungsverfahren zur Verbesserung des Bruchdrehmomentes
Inventor: SAUSSET VINCENT
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Sensorlagereinheit (10) umfasst:- ein Lager (12), das mit einem ersten Ring (16) und einem zweiten Ring (18) versehen ist, die beide auf einer Achse zentriert sind, und- einen Impulsring (14), der mit einem Zielobjekthalter (30), mit einem Zielobjekt (32), das an dem Zielobjekthalter befestigt ist, und mit einer Hülse (34) versehen ist, die an dem ersten Ring (16) des Lagers gesichert ist und mit einem axialen Abschnitt (34a) und einer Schulter (34b) versehen ist, die sich zumindest radial erstreckt, wobei der Zielobjekthalter (30) radial um den axialen Abschnitt (34a) der Hülse (34) befestigt und axial zwischen dem ersten Ring (16) des Lagers und der Schulter (34b) der Hülse (34) befestigt ist.Der axiale Abschnitt (34a) der Hülse (34) umfasst zumindest eine radiale Auskragung, die sich in eine komplementäre Aussparung erstreckt, die an dem Zielobjekthalter (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102022207572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektromechanischen Aktuatorsystems mithilfe einer pulsweitenmodulierten Ansteuerung
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: H02M7/5387
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Aktuatorsystems mit einem Aktuator, der mit mindestens einer variablen Ansteuerspannung ansteuerbar ist, die jeweils über einen Leistungsinverter bereitgestellt wird, wobei der Leistungsinverter einen ersten Halbleiterschalter zum Verbinden eines Anschlusses des Aktuators mit einem hohen Versorgungspotenzial und einen zweiten Halbleiterschalter zum Verbinden des Aktuators mit einem niedrigen Versorgungspotenzial umfasst, wobei der Leistungsinverter mit der pulsweitenmodulierten Ansteuerung in einem Komplementärbetrieb oder in einem Nicht-Komplementärbetrieb abhängig von dem bereitgestellten Tastverhältnisbetrieben wird, wobei der Komplementärbetrieb ein wechselweises Ein- und Ausschalten des ersten und des zweiten Halbleiterschalters abhängig von dem Tastverhältnis und der Berücksichtigung einer Totzeit vorsieht, wobei die Totzeit einer Zeitdauer entspricht, um die ein Einschalten eines der Halbleiterschalter nach dem Ausschalten des entsprechend anderen Halbleiterschalters verzögert wird.
Patent DE-102022208122-A1 (DE)
Title: Folien-anhaftvorrichtung
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: B26D1/12
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Folien-Anhaftvorrichtung weist eine Anhafteinheit auf, die eine Folie an einem von einem Haltetisch gehaltenen Werkstück anhaftet, und eine Schneideinheit, welche die angehaftete Folie schneidet. Die Schneideinheit weist eine Schneidklinge auf, welche die Folie schneidet, eine Bewegungseinheit, welche die Schneidklinge vom und zum Einspanntisch anhebt und absenkt oder die Schneidklinge entlang des Außenumfangs des Werkstücks bewegt, und einen Reinigungsteil, der anhaftende Teile von der Schneidklinge entfernt. Der Reinigungsteil ist an der Bahn der Schneidklinge angeordnet, die sich durch die Bewegungseinheit bewegt, und führt eine Reinigung aus, indem er mit der sich bewegenden Schneidklinge in Kontakt kommt.
Patent DE-102023102498-A1 (DE)
Title: Erfassung einer böswilligen konnektivitätsunterbrechung
Inventor: SAFIR TARIK
IPC: B60R25/30
Filed: 2023-02-01
Abstract: Ein System empfängt Fahrzeugzustandsdaten, die über eine zu einem Fahrzeug hergestellte Verbindung gemeldet werden, und stellt einen Verlust der Verbindung zu dem Fahrzeug fest. Als Reaktion auf den Verlust der Verbindung führt das System eine Analyse einer Vielzahl von vordefinierten Ursachen für einen zufälligen Verbindungsverlust auf Grundlage von zuvor gemeldeten Fahrzeugzustandsdaten im Vergleich zu vordefinieren Werten, die das Verursachen einer verlorenen Verbindung angeben, durch. Als Reaktion darauf, dass die Analyse angibt, dass keine vordefinierte Ursache für einen zufälligen Verbindungsverlust vorliegt, löst das System ein Fahrzeugalarmzustandsprotokoll aus.
Patent DE-102023111131-A1 (DE)
Title: Batteriepacksystem
Inventor: RILEY JOHN W
IPC: G01R31/396
Filed: 2023-04-28
Abstract: Mindestens ein Aspekt ist auf ein System gerichtet. Das System kann ein Datenverarbeitungssystem einschließen, das einen oder mehrere Prozessoren einschließt, die mit Arbeitsspeicher gekoppelt sind. Das Datenverarbeitungssystem kann ein Datenpaket von einem Batteriepack empfangen, wobei das Datenpaket eine Eigenschaft des Batteriepacks angibt. Das Datenverarbeitungssystem kann basierend auf einer Kennung, die dem Batteriepack zugeordnet ist, ein Decodierschema auswählen, das der Kennung zugeordnet ist. Das Datenverarbeitungssystem kann das Datenpaket mit dem Decodierschema decodieren, um eine Nachricht zu generieren. Das Datenverarbeitungssystem kann veranlassen, dass eine Rechenvorrichtung die Nachricht anzeigt, welche die Eigenschaft des Batteriepacks angibt.
Patent CH-714612-A2 (CH)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Telefonanrufen.
Inventor: OLIVER BÖTTCHER
IPC: H04M1/663
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern von Telefonanrufen, die von einem Anrufer über ein Kommunikationsnetz an einen Anzurufenden übermittelbar sind, mit einem Prozessor (6) zur Verarbeitung von Anruferdaten, mit einem Datenspeicher (7) in dem ein Anrufsteuermodul (6) gespeichert ist, wobei das Anrufsteuermodul Mittel zum Verarbeiten von anrufbezogenen Daten in Abhängigkeit von vorgegebenen Kategorien (K1, K2, …, K8) und Mittel zum Abspeichern der Kategorien in einem Kategoriespeicher aufweist, wobei der Kategoriespeicher als ein Sicherheits-Kategoriespeicher ausgebildet ist, in dem mehrere sicherheitsrelevante Kategorien abgespeichert sind, dass das Anrufsteuermodul (8) Steuermittel aufweist, sodass der Anruf in Abhängigkeit von einer Sicherheitsüberprüfung, bei der Merkmale des Anrufs auf Übereinstimmung mit eine oder mehreren Bedingungen der sicherheitsrelevanten Kategorien überprüft werden, eine Anrufantwortverarbeitung erfährt.
Patent ES-149825-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LA MáQUINA PARA CLASIFICAR Y PARTIR ALMENDRAS Y OTROS FRUTOS SIMILARES, OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL
Filed: 1940-05-22
Abstract: En la máquina para clasificar y partir almendras y otros frutos similares objeto de la patente principalel perfeccionamiento consistente en montar la zaranda clasificadora sobre muelles o bielas elásticas las cuales por su extremo superior se hallan convenientemente fijadas en la caja de la zaranda y por su extremo inferior se hallan convenientemente fijadas en la caja de la zaranda y por su extremo inferior se hallan articuladas sobre soportes fijados a la armazón de la máquinaaccionándose esta zaranda por medio de una excéntrica cuya bielaarticulada al cuerpo de la zarandatiene aproximadamente una dirección perpendicular a los muelles o bielas elásticas de suspensión.
Patent ES-189475-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-08-06
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal No. 187.335 o sea en un dispositivo para evitar la fatiga del conductor en el accionamiento continuado del pedal acelerador en vehículos provistos de motor de explosión a utilizar en vehículos en los cuales por estar el punto de apoyo del pie más bajo que el punto de articulación del pedal acelerador la biela que va desde el pedal acelerador al mecanismo regulador del carburador actúa por tracción en lugar de actuar por compresión como en el sistema del 1er. certificado de adición a dicha patente principal caracterizadas porque dicho dispositivo conecta en combinación de un pedal acelerador un eje sobre el que va calado dicho pedal y que transforma los desplazamiento del pedal acelerador en desplazamientos angulares un pedal auxiliar un eje sobre el que va calado dicho pedal auxiliar y que transforma los movimientos del pedal auxiliar en desplazamientos angulares estando ambos ejes situados con preferencia uno en la prolongación del otro pero siendo independientes entre sí un eje de acoplamiento virtualmente paralelo a los dos ejes citados un brazo de palanca calado en el eje del pedal acelerador y que transmite movimientos de regulación al mecanismo del carburador un brazo de palanca calado sobre el eje de acoplamiento un brazo de palanca calado sobre el eje del pedal acelerador un tirante virtualmente rígido conectado a ambos brazos de palanca y que por tanto solidariza el eje del pedal acelerador con el eje de acoplamiento un brazo de palanca calado sobre el eje del pedal auxiliar un brazo de palanca calado sobre el eje de acoplamiento en posición diametralmente opuesta a la ocupada por el brazo de palanca que en ese mismo eje recibe o transmite el movimiento del pedal acelerador y una biela elástica que reúne ambos brazos y con ello solidariza el eje de acoplamiento con el eje del pedal auxiliar y en definitiva solidariza el pedal acelerador con el pedal auxiliar todo ello de modo que dentro de ciertos límites del esfuerzo de accionamiento el movimiento de uno de los pedales provoque el movimiento simultáneo de la cual amplitud pero de sentido contrario en el otro pedal.
Patent ES-476306-A2 (ES)
Title: Apparatus for pulsewise dispensation of very small amounts of liquid, particularly H2O2
IPC: A61L2/20
Filed: 1978-12-22
Abstract: In an apparatus for the pulsewise dispensing of very small amounts of liquid controlled with a measuring instrument comprising an ejecting device for the pulsewise ejection of a desired amount of liquid, a pump is provided for supplying liquid to the vessel from a reservoir. The pump includes a neck portion having an inlet at the bottom thereof and a foot portion, with at least the foot portion immersed in a liquid contained in the reservoir. The foot portion has a volume at least as great as the refill volume of the measuring vessel and a feedline to the measuring vessel is disposed within the neck portion and terminates in proximity to the bottom of the foot portion. A check valve opens and closes the foot portion inlet by means of compressed gas which is controllable by sensing devices at the measuring vessel.
Patent WO-0002045-A2 (WO)
Inventor: DUPRIEZ VINCENT
IPC: G01N33/566
Filed: 1999-07-06
Abstract: L'invention porte sur un procédé de diagnostic et/ou de dosage d'un agoniste et/ou antagoniste et/ou modulateur d'un récepteur à couplage calcium et/ou d'un canal et/ou de toute autre protéine à couplage calcium, comportant les étapes suivantes: pose de l'agoniste et/ou de l'antagoniste et/ou du modulateur sur un support solide; incubation d'une ou plusieurs cellules exprimant l'apoaequorine et ledit récepteur à couplage calcium, avec de la coélentérazine, de manière à reconstituer une aequorine active dans la ou lesdites cellules; adjonction au support solide d'une ou plusieurs de ces cellules, et obtention d'une mesure de la lumière émise par la ou lesdites cellules. L'invention porte également sur le dispositif de diagnostic et/ou de dosage utilisé pour la mise en oeuvre du procédé de l'invention.
Patent WO-9209694-A2 (WO)
Title: CLONING OF UDP-N-ACETYLGLUCOSAMINE:α-3-D-MANNOSIDE β-1,2-N-ACETYLGLUCOSAMINYLTRANSFERASE I
Inventor: SCHACHTER HARRY
IPC: C12N15/54
Filed: 1991-11-29
Abstract: The genes encoding rabbit and human GnT I have been cloned.
Patent WO-9906438-A2 (WO)
Title: Composes a activite anti-sk et anti-vih
Inventor: ANTAKLY TONY
IPC: A61K31/00
Filed: 1998-07-30
Abstract: Cette invention se rapporte à un composé ayant une activité pharmaceutique anti-SK et anti-VIH, qui contient une protéine inhibitrice de type HCG et des fragments ou dérivés de celle-ci, cette protéine et ses fragments étant isolés d'une fraction biologiquement active de APL-HCG, cette protéine ayant une masse moléculaire d'environ 3500 ou d'environ 13000 Daltons, et cette protéine et ses fragments étant adsorbés sur des supports plastiques en polypropylène. Cette invention concerne également une composition pharmaceutique servant à prévenir et/ou traiter le sarcome de Kaposi (SK) et le VIH, cette composition contenant au moins un composé de cette invention, en quantité efficace sur le plan thérapeutique, associé à un excipient acceptable sur le plan pharmaceutique, ainsi qu'un procédé servant à prévenir, traiter et/ou réduire l'expression du sarcome de Kaposi et du VIH chez des patients atteints du SIDA, ce procédé consistant à administrer à ces patients la composition en question.
Patent WO-02093649-A2 (WO)
Title: Electronic module and method for assembling same
Inventor: FERRANDO FREDERIC
IPC: H05K3/46
Filed: 2002-04-18
Abstract: The invention concerns an electronic module comprising: a printed circuit (10) including a flexible or semirigid substrate (12) provided with an array of strip conductors (14) deposited on each of its sides and with a plurality of contact pads (16) deposited on its upper side and connected to its array of conductor strips; at least an electronic chip (18), provided on its active surface with conductive bumps (20) respectively pressed on the contact pads; and a non-conductive adhesive layer (22) assembling the substrate and the chip. To avoid deformation of the module when the chip is being fixed by application of temperature and pressure, the substrate (12) is provided, on its lower side, with a plurality of reinforcing regions (24) arranged each opposite the contact pads (16).
Patent CH-716018-A2 (CH)
Title: Gärprozessinitiierungsvorrichtung, Gärsystem, Verfahren zur Gärprozessinitiierung und Verwendung eines Gärröhrchens.
Inventor: Jürgen Moser
IPC: C12L11/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gärprozessinitiierungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer elektrischen Einrichtung (2), die ein Kabel aufweist, dass in Gebrauchsstellung aus einem Gärraum (17) über ein Überdruckventil (4) nach draußen verläuft (Fig. 1).