baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003602-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Beleuchtungssystem mit mehreren Leuchten (11), die an einem Tragsystem (1) aus mindestens einer Profilschiene (2) befestigbar und mit Strom versorgbar sind, wobei das Tragsystem (1) über mehrere Aufhängepunkte an einer Gebäudewand oder Gebäudedecke befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängepunkte durch an der Profilschiene (2) längsverschiebliche Befestigungsklammern (3) gebildet sind, deren freie Schenkel (5) jeweils Rastnasen (6) aufweisen, die zur Fixierung der Profilschiene (2) in an der Profilschiene (2) komplementär ausgebildete Vertiefungen (3) eingreifen.
Patent DE-202013007001-U1 (DE)
Title: Flaches Akkumulator-Gehäuse mit Anschlusskabel und Stecker
IPC: H01M50/50
Filed: 2013-08-02
Abstract: Flaches Akkumulatorgehäuse mit Anschlusskabel und Stecker dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel tangential aus einer der flachen Seitenflächen, die die Bauhöhe bestimmen, tritt.
Patent DE-202013011890-U1 (DE)
Title: Triplexstecker für Verlängerungskabel
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Triplexstecker für Verlängerungskabel, der folgendes enthält: – ein Gehäuseoberteil (1) mit einer Anzahl verschieden geformter Stecklöcher (11); – eine mit dem Gehäuseoberteil (1) verbundene Basis (2) mit Kontaktsitzen (21) für verschiedene Kontakte im Inneren; – einen Leerraum (23) in der Basis (2) hinter einer Öffnung (231); – einen in dem Leerraum (23) untergebrachten Schwenkstecker (3), der um eine Steckerwelle (31) in der Basis (2) geschwenkt werden kann und der mit ebenfalls im Leerraum (23) untergebrachten Kontaktstücken (32), die in Kontaktklemmschlitzen (33) laufen elektrisch verbunden ist; – im Leerraum (23) untergebrachte Kabelanschlußklemmen (4); – eine an der Basis (2) befestigte Deckplatte (24); – eine Rastvorrichtung in der Basis (2), die den Deckel (25), der eine Kabelöffnung (251) hat über der Öffnung (231) verriegelt.
Patent DE-202013100515-U1 (DE)
Title: Ein Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Haken, umfassend einen Hakenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf den Hakenkörper von unten bis oben mehr als zwei Haken befinden, wobei das gekrümmte Teil des Haken mit einem Puffer versehen ist.
Patent DE-202013105762-U1 (DE)
Title: Toilettendeckel
IPC: A47K13/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Toilettendeckel zum Befestigen an einer Toilettenschüssel (50), mit – einer Halterung (1) zum Befestigen an den beiden Durchgangsöffnungen (51a, b) einer Toilettenschüssel (50), – wenigstens einem Klappteil (2), welches klappbar an der Halterung (1) befestigt ist und auf dem oberen Rand der Toilettenschüssel (50) aufgelegt werden kann, – wobei die Halterung (1) aus einem an den Durchgangsöffnungen (51a, b) verriegelbaren Halterungs-Unterteil (1b) und einem am Halterungs-Unterteil (1b) mittels eines Schnellverschlusses lösbar befestigten Halterungs-Oberteils (1a) besteht, an dem das Klappteil (2) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1b) eine Grundplatte (4) umfasst, die von der einen Durchgangsöffnung (51a) zur anderen Durchgangsöffnung 51(b) durchgeht und gegenüber beiden Durchgangsöffnungen (51a, b) verriegelbar ist.
Patent DE-202014002062-U1 (DE)
Title: Kunst-Ohr
IPC: H04R5/027
Filed: 2014-03-08
Abstract: „Kunst-Ohr”, künstliche Ohrmuschel für die Audio Aufnahmetechnik in der Form eines einfach reproduzierbaren, geometrischen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform des Ohres rund ist und einen Durchmesser von 54 mm +/– 4 mm hat.
Patent DE-202014002732-U1 (DE)
Title: Radarreflektierendes System zur Verfolgung von Luftwirbeln oder Tornados
IPC: G01S7/38
Filed: 2014-03-26
Abstract: Radarreflektierendes System zur Beobachtung und Verfolgung von Luftwirbeln oder Tornados mit einem Radargerät (3) als Primärstrahler (3), bestehend aus einem Radarsender (4) mit Richtantenne (6), einem Radarempfänger (5) und einem Anzeigeteil (8), welcher die von der Richtantenne abgestrahlte gebündelte Radarstrahlung auf eine wolkenartig in die angepeilten Tornadowirbel eingebrachte Vielzahl radarreflektierender, als Sekundärstrahler dienender Elemente (2) richtet, welche einen Teil der Strahlungsenergie auf den Radarempfänger (5) zurückstrahlen und diese als verstärktes elektrisches Signal dem Anzeigeteil (8) zur Auswertung zuführen.
Patent DE-202014002896-U1 (DE)
Title: Eine Schraube die keine Schraubenmutter oder ein anderes Gewinde benötigt
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine Schraube die die keine Schraubenmutter benötigt oder ein anderes Gewinde oder sonstige Vorrichtungen.
Patent DE-202014003712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Beuteln mit Bandmaterial
IPC: B65B51/05
Filed: 2014-05-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschließen von Beuteln mit einem vorzugsweise endlosen Bandmaterial (14, 16), insbesondere einem Clipbandmaterial (14, 16), mit einer Zuführeinrichtung (12) zum Bereithalten eines ersten Bandmaterials (14) und eines von dem ersten Bandmaterial (14) verschiedenen zweiten Bandmaterials (16), einer Vorschubeinrichtung (24) mit einem ersten Vorschubelement (40) für das erste Bandmaterial (14) und einem von dem ersten Vorschubelement (40) verschiedenen zweiten Vorschubelement (42) für das zweite Bandmaterial (16), einer Steuerung zur Auswahl des ersten Bandmaterials (14) oder des zweiten Bandmaterials (16) und mit einem Beutelraffer (26) zum Umformen eines vom ausgewählten Bandmaterial (14, 16) abgetrennten Clips zum Verschließen des Beutels.
Patent DE-202014003919-U1 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-05-08
Abstract: Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers (2), – mit einer Lagerbuchse (3), die in einem Ladergehäuse (10) angeordnet ist; – mit einer Stellwelle (4), die an einem Ende (5) mit einem Verbindungshebel (6) verbunden ist, und die in der Lagerbuchse (3) geführt ist; und – mit einem Verbindungsstück (7), das auf dem Verbindungshebel (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verbindungshebel (6) zwei Verbindungslaschen (6A, 6B) aufweist, von denen eine erste Verbindungslasche (6A) mit dem Verbindungsstück (7) versehen ist und näher zum Ladergehäuse (10) angeordnet ist als die zweite Verbindungslasche (6B).
Patent DE-202014004347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Drainagevorrichtung zur Ableitung von Wundsekret aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible, flächenartige Labyrinthfolie (1) mit einem Labyrinth (9) und Verbindungen (10) so verbunden ist, dass Abschnitte 5, 6, 7 durch manuelle Kräfte durch mechanisches Trennen der Verbindungen (10) gebildet, der Wundgröße angepasst werden können und Sekret durch die Perforationen (4) aus den Wunden abfließen kann.
Patent DE-202014004461-U1 (DE)
Title: fahrbare und begehbare Abdeckung für Schwimmbäder
IPC: E04H4/06
Filed: 2014-06-03
Abstract: Abdeckung für Schwimmbecken, die begehbar, das gesamte Schwimmbecken überdeckend, im Ganzen verlagerbar ausgebildet ist und einen allseitigen Metallrahmen mit diesen ausfüllenden Sandwichpaneelen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sandwichpaneele (3) in einer (Quer-)Richtung steif, in der anderen (Längs-)Richtung in ihrer Gesamtheit unsteif ausgebildet sind und dass längs der Unterseite der Längsteile (41) des Rahmens (4) mehrere beabstandete Stützglieder (13; 16) angeordnet sind, die bei Durchbiegung der Abdeckung in Längsrichtung infolge Überlast sich auf den Rand (2) des Schwimmbeckens (1) aufstützen und die Überlast auf diesen Rand übertragen.
Patent DE-202014010643-U1 (DE)
Title: Multitopper, Wende-, Dreh- und Körperkonturauflage für oder als Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2014-10-30
Abstract: Wendeauflage für Matratzen mit einer ersten Seite (1) und einer zweiten Seite (2), wobei die erste Seite und die zweite Seite unterschiedlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite und die zweite Seite aus mehreren, in Längsrichtung der Auflage aufeinander folgenden Bereichen (3–13) mit unterschiedlicher Größe und unterschiedlichem Härtegrad bestehen und dass die erste Seite und die zweite Seite eine unterschiedliche Anordnung der Bereiche aufweisen.
Patent DE-202014100354-U1 (DE)
Title: Holzplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Holzplatte, gebildet aus geschnittenen und gehobelten Holzstäben (1) mit zwei Flächenseiten (10), zwei Längsseiten (11) und zwei Stirnseiten, die aneinander und übereinander geleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzstäbe (1) mittig auf einer oder beiden Flächenseiten (10) parallel zu den Längsseiten (11) Ausnehmungen (4) aufweisen, wodurch die Holzstäbe (1) an den Randbereichen der Flächenseiten (10) Erhebungen (5) bilden, und die Erhebungen (5) zweier benachbarter Holzstäbe (1) zusammen jeweils in eine Ausnehmung (4) eines verbindenden Holzstabs (1) formschlüssig einpassbar sind.
Patent DE-202014100848-U1 (DE)
Title: Brennkapselanordnung
IPC: F27D5/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung einer Brennkapsel (1), die für Hochtemperaturanwendungen verwendet werden kann, umfassend ein erstes (2), im Wesentlichen rechteckiges Basiselement; zwei Sätze von zwei im Wesentlichen rechteckigen Seitenteilen (3, 3', 3'', 3'''), wobei die Teile jedes Satzes so dimensioniert sind, dass sie den Abmessungen der ersten und zweiten gegenüberliegenden Kanten dieses Basiselements (2) entsprechen; vier Eckteile (4, 4', 4'', 4'''); und Befestigungen (5, 5', 5'', 5'''); wobei das Basiselement (2) und die Seitenteile (3, 3', 3'', 3''') zu einer kastenförmigen Brennkapsel (1) zusammengebaut und durch Verwendung von Eckteilen (4, 4', 4'', 4''') und Befestigungen (5, 5', 5'', 5''') gesichert werden können, wobei das erste Basiselement (2) aus korrosionsbeständigem Material hergestellt ist.
Patent DE-202015001166-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-02-13
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist: einen Schrank, der eine Frontplatte mit einer Einführungsöffnung aufweist; eine Wäscheaufnahmeeinheit, die in dem Schrank bereitgestellt ist, um einen Raum bereitzustellen, um Wäsche, die durch die Einführungsöffnung eingeführt wird, aufzunehmen; eine Klappe, die an einer Frontplatte bereitgestellt ist, die einen Klappenkörper aufweist, der aufgebaut ist, um die Einführungsöffnung durch Drehen um eine horizontale Achse parallel zu einer unteren Oberfläche zu öffnen und zu schließen, wobei der Klappenkörper eine Kontaktoberfläche umfasst, die an einer seiner Seiten bereitgestellt ist, um der Frontplatte in einem schrägen Winkel zugewandt zu sein, wenn die Klappe geschlossen ist; und einen Dämpfer, der ein Dämpfergehäuse, das an der Frontplatte befestigt ist, einen Kolben, der ein Ende in dem Dämpfergehäuse bereitgestellt hat und ein freies Ende hat, das die Klappe berührt, wenn die Einführungsöffnung geschlossen ist, und eine Kolbenhalteeinheit aufweist, die in dem Dämpfergehäuse bereitgestellt ist, um den Kolben elastisch zu halten, wobei das freie Ende des Kolbens eine geneigte Kolbenoberfläche hat, um die Kontaktoberfläche zu halten.
Patent DE-202015002533-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verstärkung einer Schachtel gegen Eindrücken
IPC: B65D6/36
Filed: 2015-04-08
Abstract: Anordnung zur Verstärkung einer Schachtel (1), insbesondere Faltschachtel, gegen Eindrücken, mit jeweils einzeln und lose in die Schachtel (1) eingelegten Latten (2–13), die jeweils einer Kante der Schachtel (1) zugeordnet sind, wobei zwei zueinander benachbarte, äußere Längsseiten (14, 15) jeder Latte (2–13) Seitenwänden der Schachtel (1) zugewandt sind, welche Seitenwände an die der jeweiligen Latte (2–13) zugeordnete Kante angrenzen und wobei jede Latte (2–13) in ihren Endbereichen an zu diesen Endbereichen angrenzend eingelegten Teilen (2–13) der Anordnung abgestützt ist.
Patent DE-202015003769-U1 (DE)
Title: Schwingendes Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Element (Draht, Rohr oder Band, gefertigt aus Metalllegierung) in Massagegeräten, welches es ermöglicht, das Gerät in Schwingungen zu versetzen.
Patent DE-202015003940-U1 (DE)
Title: Multifunktionssmoker
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Multifunktionssmoker ist dadurch gekennzeichnet, dass: gleichzeitiges Smoken, Grillen, Braten, Räuchern und Kochen in einem Gerät (ohne Umbaumaßnahmen) möglich ist.
Patent DE-202015006104-U1 (DE)
Title: Mobile Antirejektionsthermoeinheit
IPC: A61M1/36
Filed: 2015-08-27
Abstract: Das Gerät perfundiert Blut des Empfängers vor der Operation extrakorporal durch das Transplantat. 1.1. Die Geschwindigkeit der Perfusion wird durch das Gerät variabel gesteuert. 1.2. Die Konzentration des Blutes in der physiologischen Kochsalzlösung kann durch das Gerät variabel gesteuert werden.
Patent DE-202015007821-U1 (DE)
Title: Stuhlprobenauffangbehälter für medizinische Laboruntersuchungen
IPC: A61B10/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Stuhlprobenauffangbehälter, der dem Patienten eine Hilfestellung bei der Stuhlprobenentnahme für Laboruntersuchungen bietet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlprobenauffangbehälter (2) in einer Endlosschlaufe (1) angeordnet ist und dadurch über der Toilettenbrille leicht und schnell anzubringen ist.
Patent DE-202015008730-U1 (DE)
Title: Autoschlüssel mit integriertem Fach für einen Hausschlüssel
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-12-19
Abstract: Autoschlüssel mit integriertem Fach für einen Hausschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse des Autoschlüssels ein Hausschlüssel untergebracht werden kann.
Patent DE-202015009324-U1 (DE)
Title: Tragbare Schallapparatur
IPC: H04R1/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Tragbare Schallapparatur (200), die Folgendes umfasst: einen biegsamen Streifen (210); ein Paar von Gehäusen (220), die jeweils an beide Enden des Streifens (210) gekoppelt sind; einen Ohrhörerhalter (225), der in jedem der Gehäuse (220) vorgesehen ist; einen Ohrhörer (241), der lösbar in dem Ohrhörerhalter (225) gehalten wird und eine Schallausgabeeinheit (240) umfasst, die lösbar an den Ohrhörerhalter (225) gekoppelt ist; eine Steuereinheit (280), die in dem Gehäuse (220) vorgesehen ist und mit dem Ohrhörer (241) verbunden ist, um die Schallausgabeeinheit (240) zu steuern; ein Schallkabel (245), das konfiguriert ist, den Ohrhörer (241) und die Steuereinheit (280) miteinander zu verbinden, und eine Flügelspitze (230), die lösbar an ein Ende des Gehäuses (220) gekoppelt ist und ein elastisches Material umfasst.
Patent DE-202015102358-U1 (DE)
Title: Trinkbehältnisabstellvorrichtung
IPC: A47G23/03
Filed: 2015-05-08
Abstract: Trinkbehältnisabstellvorrichtung, insbesondere Untersetzter, aufweisend eine Trinkbehältnisabstellfläche (9) mit mindestens einer Detektionsvorrichtung (4) zur Erkennung eines auf der Trinkbehältnisabstellfläche (9) abgestellten Trinkbehältnisses (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung kontaktlos arbeitet und eingerichtet ist, sowohl Trinkbehältnisse aus Glas, als auch Trinkbehältnisse aus Kunststoff als auch Trinkbehältnisse aus Metall zu erkennen und dass die Trinkbehältnisabstellvorrichtung mindestens ein Kopplungsmittel zur Kopplung der Detektionsvorrichtung mit einer von der Trinkbehältnisabstellfläche räumlich getrennt anordnenbaren Auswerteeinheit aufweist und dass die Trinkbehältnisabstellfläche eine Diagonale oder einen Durchmesser von 30 mm bis 170mm aufweist.
Patent DE-202015102434-U1 (DE)
Title: Sitzantriebsvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-05-12
Abstract: Sitzantriebsvorrichtung gekennzeichnet durch: – Zylinderbauteile (35) mit einem Zylinderteil (36) und einem von diesem Zylinderteil nach Außen vorstehenden Druckstück (37), wobei in das Zylinderbauteil eine von sich zu einem von Positionseinstellungsmechanismen (M1, M2, M3, M4) erstreckenden Ausgangswellen (31L, 31T, 31R, 31S) einstückig drehend und in axialer Richtung relativ bewegbar eingefügt ist, und wobei in das Zylinderbauteil mit der axialen Bewegung zu einer von mit einem Drehmotor (11) drehend angetriebenen Eingangswellen die Eingangswelle einstückig drehend eingefügt ist, – erste Vorspannungsbauteile (39), die jeweils das Zylinderbauteil (35) in axialer Richtung zur Eingangswelle vorspannen, – Überbrückungsbauteile (40), in die jeweils das Zylinderteil locker eingefügt ist, wobei die Überbrückungsbauteile jeweils um die zu einer von der Achse des Zylinderbauteils abweichenden Richtung verlaufende Achse drehbar sind, – Nockenbauteile (51, 52), die jeweils um die zu einer von der Achse des Zylinderbauteils und von der Achse des Überbrückungsbauteils abweichenden Richtung verlaufende Achse drehbar gelagert sind, wobei die Nockenbauteile jeweils das in einer Neutralposition von der Achse des Überbrückungsbauteils entfernende Ende des Überbrückungsbauteils drücken und damit über das Überbrückungsbauteil das Druckstück drücken, so dass die Nockenbauteile jeweils gegen die Vorspannungskraft des ersten Vorspannungsbauteils den Eingriff der Eingangswelle in das Zylinderbauteil lösen, dadurch die Nockenbauteile jeweils mit der Drehung, ausgehend von der Neutralposition, den Eingriff der Eingangswelle in das mit dem ersten Vorspannungsbauteil vorgespannte Zylinderbauteil zulassen, und – zweite Vorspannungsbauteile (55, 56), die jeweils das Nockenbauteil so vorspannen, dass das Nockenbauteil in der Neutralposition gehalten wird, wobei eine gegenüberliegende Fläche jedes Überbrückungsbauteils, welche das Druckstück drückt, eine gekrümmte Fläche aufweist, durch die mit der zur Neutralposition hin gerichteten Drehung jedes Nockenbauteils ein drückender Abschnitt, bei dem das Druckstück das Überbrückungsbauteil drückt, von der Achse des Überbrückungsbauteils entfernt wird.
Patent DE-202015103655-U1 (DE)
Title: Massagebett
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Massagebett, das folgendes enthält: – eine Basis 3 auf der sich mindestens eine Federeinheit 31 befindet und eine senkrechte Rütteleinrichtung 32; – eine erste bewegliche Subbasis 4, die auf den Federeinheiten 31 sitzt und mit der senkrechten Rütteleinrichtung 32 beweglich verbunden ist und auf der eine waagerechte Rütteleinrichtung 41 sitzt; – eine zweite bewegliche Subbasis 5, die beweglich auf der ersten beweglichen Subbasis 4 sitzt und die mit der waagerechten Rütteleinrichtung 41 beweglich verbunden ist; – das eigentliche Bett 6, das auf der zweiten beweglichen Subbasis 5 sitzt.
Patent DE-202015104723-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone mit Temperaturüberwachung und elektrische Heizung mit Temperaturüberwachung
IPC: H05B3/48
Filed: 2015-09-04
Abstract: Elektrische Heizpatrone (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) mit einem äußeren Metallmantel (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) und mit mindestens einem in einem Innenraum (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740) des äußeren Metallmantels (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) angeordneten elektrischen Heizelement (120, 121, 220, 320, 420, 520, 620, 720), wobei im Innenraum (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740) des äußeren Metallmantels (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) der elektrische Heizpatrone (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) mindestens ein Mittel zur Temperaturüberwachung (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) angeordnet ist, das galvanisch von dem elektrischen Heizelement (120, 121, 220, 320, 420, 520, 620, 720) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Temperaturüberwachung (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) mindestens ein zusätzlich zu dem elektrischen Heizelement (120, 121, 220, 320, 420, 520, 620, 720) vorhandener Draht oder ein zusätzlich zu dem elektrischen Heizelement (120, 121, 220, 320, 420, 520, 620, 720) vorhandenes Rohr ist, wobei der Draht oder das Rohr aus einem kaltleitenden Material angefertigt ist, wobei der Betrag des Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstands zwischen 20 und 105°C für dieses kaltleitende Material größer als 800 ppm/K, insbesondere bevorzugt größer als 4000 ppm/K ist und wobei der Draht oder das Rohr unmittelbar in ein den verbleibenden Innenraum (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740) des äußeren Metallmantels (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) füllendes, elektrisch nicht leitendes Füllmaterial eingebettet ist.
Patent DE-202015106956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenverdichtung
IPC: E02D3/074
Filed: 2015-12-21
Abstract: Zugverbund mit einem Zugfahrzeug und einem damit verbundenen Anhängerfahrzeug, das einen Wassertransportbehälter zur Bereitstellung von Wasser zur Bewässerung eines zu verdichtenden Bodenmaterials sowie heckseitig ein Verdichtungsgerät zur Verdichtung des Bodenmaterials trägt, wobei frontseitig am Zugfahrzeug eine Wasserverteileinrichtung zur Befeuchtung des zu verdichtenden Bodenmaterials angeordnet ist, und wobei eine Bedeckungsbreite der Wasserverteileinrichtung mit einer Arbeitsbreite des Verdichtungsgeräts korrespondiert.
Patent DE-202016007060-U1 (DE)
Title: Mechanisch/stromlose Pumpe für Frischwasserstation
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-11-17
Abstract: Mechanisch/stromlose Pumpe für eine Frischwasserstation dadurch gekennzeichnet, dass sie rein mechanisch funktioniert.
Patent DE-202016007360-U1 (DE)
Title: Zentralarretierung von Behandlungsliegen/-betten
IPC: A61G15/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Zentralarretierung der Rollen von Behandlungsliegen/-betten, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Betätigen eines Tritthebels am Untergestell, der jeweils links und rechts einmal angebracht ist, die/das ganze Behandlungsliege/-bett zentral arretiert (festgestellt) und diese Arretierung auch wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202016007595-U1 (DE)
Title: Tripodegelenk
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tripodegelenk mit einem Gelenkaußenteil (1), das drei umfangsverteilte Längsausnehmungen (2) aufweist, und mit einem Gelenkinnenteil (7), das drei radiale Zapfen (9) aufweist, die in die Längsausnehmungen (2) eingreifen, wobei auf den Zapfen (9) jeweils ein Rollenkörper (10) auf einem Rollenträger (14) drehbar gelagert ist, wobei die Rollenkörper (10) in den Längsausnehmungen (2) geführt sind und radial verschiebbar und abwinkelbar auf den Zapfen (9) gehalten sind, und zwischen dem Rollenkörper (10) und dem Rollenträger (14) ein Rollenlager, insbesondere ein Nadellager, für eine Rotation des Rollenkörpers (10) um den Rollenträger (14), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rollenträger (14) und dem Zapfen (9) Wälzlagermittel (15) vorgesehen sind, wobei der Zapfen (9) in einer ersten Drehrichtung um eine Gelenklängsachse direkt am Rollenträger (14) und in einer zweiten Drehrichtung um die Gelenklängsachse über das Wälzmittel (15) am Rollenträger (14) gelagert ist.
Patent DE-202016008012-U1 (DE)
Title: System zur Weglängenkalibrierung
IPC: G01R33/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer optischen Eigenschaft einer Probe, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: a. eine erste Sockeloberfläche, die gekoppelt ist mit i) einem Schwenkarm und mit ii) einer Lichtquelle; b. einen Magneten; c. eine Grundplatte; d. einen mit der Grundplatte gekoppelten mechanischen Anschlag; e. eine zweite Sockeloberfläche, die mit der Grundplatte mechanisch gekoppelt und zum Aufnehmen einer Flüssigkeitsprobe konfiguriert ist, wobei die zweite Sockeloberfläche mit einem Spektrometer gekoppelt ist, wobei die zweite Sockeloberfläche des Weiteren dazu betätigt werden kann, eine Trennung zwischen der ersten und der zweiten Sockeloberfläche mit einem variablen Abstand (P) zu justieren, um die Flüssigkeitsprobe in eine Säule zu ziehen, sodass sie durch Oberflächenspannung gehalten wird, oder um die Probe während der optischen Analyse zusammenzupressen, wodurch ein optischer Weg für die photometrische oder spektrometrische Messung bereitgestellt wird; f. einen Magnetflusssensor, der zwischen den nördlichen und südlichen magnetischen Flussfeldern des Magneten positioniert ist, sodass der Magnetfluss, der den Sensor erreicht, während sich der mechanische Anschlag in physischem Kontakt mit dem Schwenkarm befindet, einen linearen Ausgangsbereich des Magnetflusssensors bereitstellt; und g. einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, den Punkt für die minimale optische Weglänge zu kalibrieren, indem ein Schwellwert-Magnetflussfeld verwendet wird, das von dem Magneten emittiert und durch den Magnetflusssensor erkannt wird.