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Patent DE-102013207095-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines fahrzeugkriechdrehmoments
Inventor: MONSERE PATRICK J
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Kriechdrehmoments in einem Fahrzeug mit einem elektrischen Antriebsstrang, wie beispielsweise in einem Hybridelektrofahrzeug (HEV). Das Verfahren verwendet eine Kombination einer Fahrerbremsabsicht und anderer Fahrzeugbedingungen, wie beispielsweise einer Fahrzeuggeschwindigkeit, um zu ermitteln, wann ein Kriechdrehmoment nicht erforderlich ist, und um dieses dementsprechend zu verringern und/oder zu beseitigen. Indem das Kriechdrehmoment während Zeitdauern verringert und/oder beseitigt wird, während derer Energie auf unnötige Weise durch den elektrischen Antriebsstrang verbraucht wird, um Arbeit gegen die Bremsen zu verrichten, ist das vorliegende Verfahren in der Lage, die gesamte Effizienz des Fahrzeugs zu verbessern.
Patent DE-102013207282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur destillativen Trennung eines Drei- oder Mehrkomponentengemisches
Inventor: SCHREIEDER FRANZ
IPC: C01B33/107
Filed: 2013-04-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren zur destillativen Trennung eines Drei- oder Mehrkomponentengemisches, enthaltend wenigstens einen Leichtsieder, wenigstens einen Mittelsieder und wenigstens einen Schwersieder, wobei das Drei- oder Mehrkomponentengemisch einer ersten Kolonne zugeführt wird, durch die der wenigstens eine Schwersieder als Sumpffraktion abgetrennt wird und eine Kopffraktion einer zweiten Kolonne zugeführt wird, wobei in der zweiten Kolonne der wenigstens eine Mittelsieder über einen Seitenabzug und der wenigstens eine Leichtsieder als Kopffraktion abgetrennt wird, sowie ein Sumpfabzug der zweiten Kolonne wieder der ersten Kolonne als Rücklauf zugeführt wird, wobei beide Destillationskolonnen vertikale Trennwände aufweisen, sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013207639-A1 (DE)
Title: Suspensionsentgasung
Inventor: ERZLER AXEL
IPC: D21D5/26
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgasen einer Faserstoffsuspension (1) in einem geschlossenen Entgasungsraum (2) mit wenigstens einem Zulauf (3), über den die Faserstoffsuspension (1) eingebracht wird, wobei sich die Faserstoffsuspension (1) im unteren Teil des Entgasungsraumes (2) sammelt, der Entgasungsraum (2) oberhalb Suspensionspegels (4) der sich sammelnden Faserstoffsuspension (1) mit einer das abgesonderte Gas heraussaugenden Unterdruckquelle (5) verbunden ist, zumindest einem unterhalb des Suspensionspegels (4) liegenden und die entgaste Faserstoffsuspension (1) abführenden Ablauf (6) und einem zwischen Zulauf (3) und Ablauf (6) in Höhe des Suspensionspegels (4) vorhandenen Überlaufs, wobei Zulauf (3), Überlauf und Ablauf (6) jeweils horizontal voneinander beabstandet sind. Dabei soll die Ausdehnung des Entgasungsraumes (2) und damit auch des Materialaufwandes ohne Beeinträchtigung der Funktion dadurch verringert werden, dass der Überlauf von wenigstens einer länglichen, quer zur Strömungsrichtung der Faserstoffsuspension (1) zwischen Zu- (3) und Ablauf (6) verlaufenden und nach oben offene Überlaufrinne (7) gebildet wird.
Patent DE-102013208002-A1 (DE)
Title: Thermische Wasseraufbereitung bei STIG Kraftwerkskonzepten
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: F02C6/18
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zur thermischen Wasseraufbereitung bei STIG-Kraftwerkskonzepten angegeben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird Wärme eines Abgases nach einem Abhitzedampferzeuger zur Wasseraufbereitung in einer Wasseraufbereitungsanlage genutzt. Hierbei wird die Wärme des Abgases, das sich auf einem niedrigen Temperaturniveau befindet, durch einen Heizer an Wasser, das zwischen wenigstens einem Verdunster und Kondensator in der Wasseraufbereitungsanlage zirkuliert, transportiert. Anschließend kann das aufbereitete Prozesswasser zur Dampfinjektion in die Gasturbine verwendet werden.
Patent DE-102013209542-A1 (DE)
Title: Greifer eines roboters für das zusammenbauen eines fahrzeugs
Inventor: KIM JUNG HOON
IPC: B25J15/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Greifer von einem Roboter für das Zusammenbauen eines Fahrzeugs wird zur Verfügung gestellt, aufweisend: einen Greiferkörper 100, welcher sich vertikal erstreckt; einen unteren Greifer 200, welches sich von einem unteren Ende des Greiferkörpers 100 nach vorne beugt und ein unteres Ende von einem Montageobjekt F lagert; einen oberen Greifer 300, welcher an einem hinteren Ende an einem oberen Ende von dem Greiferkörper 100 gelenkig angebracht ist und ein oberes Ende von dem Montageobjekt F greift, wenn er sich durch das Ausfahren nach vorne an einem vorderen Ende von dem oberen Greifer 300 nach vorne dreht; ein Auflager 400, welches sich von dem oberen Ende des Greiferkörpers 100 erstreckt und nach hinten beugt; eine Verbindungsstückbaugruppe 500, welche aus einem ersten Verbindungsstück 520 und einem zweiten Verbindungsstück 540 besteht, welche ein oberes Ende von dem Auflager 400 und den oberen Greifer 300 über die Verbindungsstückbaugruppe 500 verbinden; und eine Antriebseinheit 600, welche den oberen Greifer 300 durch das Übertragen einer treibenden Kraft auf die Verbindungsstückbaugruppe 500 nach vorne oder nach hinten dreht.
Patent DE-102013210325-A1 (DE)
Title: Eisen-Aluminium-Legierung, Kolben für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zur Herstellung einer Eisen-Aluminium-Legierung und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATZ MARC-MANUEL
IPC: C22C38/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Eisen-Aluminium-Legierung besteht aus etwa 40 Vol.-% bis etwa 70 Vol.-% Eisen-Phasen, aus etwa 3 Vol.-% bis etwa 60 Vol.-% intermetallischer Phasen und als Rest aus Aluminium-Phasen. Ferner ist bei einem Kolben für einen Verbrennungsmotor zumindest ein Bereich einer ersten Ringnut zumindest teilweise ausgespart und mit der Eisen-Aluminium-Legierung aufgefüllt. Die Legierung wird durch einen thermischen Spritzprozess auf einer Oberfläche mit einer Temperatur zwischen etwa 150°C und etwa 400°C hergestellt. Der Kolben wird so hergestellt, dass zumindest ein Bereich einer ersten Ringnut zumindest teilweise ausgespart wird und die Aussparung dann durch das Verfahren zur Herstellung der Eisen-Aluminium-Legierung aufgefüllt wird.
Patent DE-102013210634-A1 (DE)
Title: Schiebetrommel für eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: A24C5/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstopfen oder Filterstäbe, in queraxialer Richtung, wobei die Schiebetrommel (10) derart eingerichtet ist, dass bei oder während der queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel auf der Schiebetrommel (10) die stabförmigen Artikel in längsaxialer Richtung verschiebbar sind oder verschoben werden, mit am äußeren Umfang der Schiebetrommel (10) in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen angeordneten und einen Muldengrund aufweisenden Aufnahmemulden (14, 14.1) für die stabförmigen Artikel. Die Schiebetrommel (10) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Positionsanschlagbolzenträgerring (20) oder ein Segment davon seitlich an den Aufnahmemulden (14, 14.1) angeordnet oder anordbar ist, wobei der Positionsanschlagbolzenträgerring (20) einen Trägerring (22) oder ein Segment des Positionsanschlagbolzenträgerrings (20) ein Trägerringsegment aufweist, wobei am Trägerring (22) oder am Trägerringsegment längsaxial ausgerichtete Positionierbolzen (24, 24.1, 24.2) angeordnet sind, wobei die Positionierbolzen (24, 24.1, 24.2) jeweils in einer Aufnahmemulde der Schiebetrommel (10) oberhalb des jeweiligen Muldengrundes der Aufnahmemulden (14, 14.1) anordbar oder angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine (F), mit einer Schiebetrommel (10).
Patent DE-102013218455-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Teilgetriebe, wobei jedes der Teilgetriebe zumindest eine Eingangswelle auf einer Antriebsseite des Getriebes, welche auf einer Eingangswellenachse angeordnet sind, aufweist, eine Ausgangswelle als Abtriebswelle der zumindest zwei Teilgetriebe auf einer Abtriebsseite des Getriebes, wobei die Abtriebswelle auf der Eingangswellenachse oder auf zumindest einer, insbesondere zur Eingangswellenachse parallelen, Vorgelegewellenachse angeordnet ist, ein Vorgelege, wobei das Vorgelege zumindest eine Vorgelegewelle umfasst, und wobei die zumindest eine Vorgelegewelle auf der zumindest einen Vorgelegewellenachse angeordnet ist, wobei zumindest eine der Eingangswellen über zumindest eine Radebene und/oder zumindest ein Schaltelement mit der Abtriebswelle verbindbar ist, wobei M Radebenen und N Schalteinrichtungen angeordnet sind, wobei M und N natürliche Zahlen größer oder gleich Zwei sind, wobei auf der Eingangswellenachse maximal die gleiche Anzahl von Schalteinrichtungen wie auf der Vorgelegewellenachse angeordnet ist.
Patent DE-102013221384-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Anschluss an einen Ölkreislauf eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BREUSING PEER
IPC: F28F21/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zum Anschluss an einen Ölkreislauf eines Kraftfahrzeuges, mit einem einen ersten Innenraum (2) umschließenden Gehäuse (1), an dem ein Öleinlassanschluss (3) sowie ein beabstandet hierzu angeordneter Ölauslassanschluss (4) angeordnet sind, wobei im ersten Innenraum (2) Wärmetauschermittel zur Änderung der Temperatur des vom Öleinlassanschluss (3) zum Ölauslassanschluss (4) durch den ersten Innenraum (2) hindurch strömenden Motoröls angeordnet sind, wobei die Wärmetauschermittel als ein aus einem Metallblech bestehender Faltenbalg (5) ausgebildet sind, dessen beiden einander gegenüberliegenden stirnseitigen Öffnungen (8a, 8b) durch je zugeordnete Deckelscheiben (9a, 9b) verschlossen sind, wobei der so im Faltenbalg (5) gebildete zweite Innenraum (6) Temperaturänderungsmittel zur Änderung der Temperatur des durch den angrenzenden ersten Innenraum (2) hindurch strömenden Motoröls enthält.
Patent DE-102013222354-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines antriebsdrehmoments eines fahrzeugs
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-11-04
Abstract: Verfahren und System, die ein Antriebsdrehmoment eines Fahrzeugs steuern, wobei eine Veränderung eines Drehmoments einer vorbestimmten Größe besteht, wenn eine Antriebsleistung des Fahrzeugs in einen Bereich gelangt, in dem eine vorbestimmte Höchstleistung erzeugt wird, um einem Fahrer zu ermöglichen zu fühlen, dass die Antriebsleistung des Fahrzeugs während des Fahrens in den Höchstleistungsbereich gelangt. Das Verfahren kann das Berechnen eines Antriebsanforderungsdrehmoments eines Fahrzeugs durch eine Steuerung und Berechnen der auf einem Antriebsleistungsmesser eines Kombiinstruments angezeigten Antriebsleistung basierend auf dem berechneten Antriebsanforderungsdrehmoment enthalten. Zudem kann das Verfahren das Addieren eines vorbestimmten zusätzlichen Drehmoments zu dem Antriebsanforderungsdrehmoment durch die Steuerung enthalten, wenn die berechnete Antriebsleistung, die auf dem Antriebsleistungsmesser angezeigt wird, in einen vorbestimmten Bereich des Antriebsleistungsmessers gelangt.
Patent DE-102013224213-A1 (DE)
Title: Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe
Inventor: SPYCHER RAPHAEL
IPC: H01H13/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe umfasst einen einen Trägerinnenraum (56) umgebenden ringartigen Träger (28), an dem Träger (28) ein zur Durchführung von Schaltvorgängen zu betätigendes Tasterelement (42), wobei das Tasterelement (42) an dem Träger (28) den Trägerinnenraum (56) fluiddicht abschließend festgelegt ist, und an einer Außenumfangsseite (34) des ringartigen Trägers (28) eine den ringartigen Träger (28) umgebende Dichtungsanordnung (36, 38).
Patent DE-102013224778-A1 (DE)
Title: CAD/CAM gestützte Methode zur dreidimensionalen Qualitätskontrolle eingegliederter Implantate bzw. Restaurationen durch Korrelation präoperativer Röntgenaufnahmen mit postoperativen optischen Scans und unter Vermeidung postoperativer Röntgenaufnahmen
Inventor: FRANK ELMAR
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines Qualitätsmerkmals einer zahnmedizinischen Behandlung umfasst das Erfassen eines röntgenographischen Bilddatensatzes eines Patienten vor einer Erzeugung eines Bohrkanals für ein Zahnimplantat, das Erfassen eines nicht-röntgenographischen Bilddatensatzes des Patienten nach der Erzeugung des Bohrkanals für ein Zahnimplantat mittels eines Bohrwerkzeugs, das Korrelieren des röntgenographischen Bilddatensatzes und des intraoralen nicht-röntgenographischen Bilddatensatzes, und das Ermitteln des Qualitätsmerkmals aus der Korrelation des röntgenographischen Bilddatensatzes und des nicht-röntgenographischen Bilddatensatzes. Eine Vorrichtung (1), die ein Rechengerät (10), eine Schnittstelle (11) zum Erfassen eines röntgenographischen Bilddatensatzes und eine Schnittstelle (12) zum Erfassen eines nicht-röntgenographischen Bilddatensatzes umfasst, ist eingerichtet, um dieses Verfahren auszuführen. Diese Erfassung des Qualitätsmerkmals kann während der Implantation, nach ihrem Abschluss oder nach Abschluss der Montage einer Zahnversorgung auf dem Implantat/den Implantaten erfolgen.
Patent DE-102013226028-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Lebensdauer von Brennstoffzellen durch zellenindividuellen Kurzschluss
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer eines Brennstoffzellenstacks für ein Kraftfahrzeug, welches mehrere Brennstoffzellen (1) umfasst. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass während eines Start- oder eines Abschaltvorganges des Brennstoffzellenstacks (5) mindestens eine der Brennstoffzellen (1) des Brennstoffzellenstacks (5) individuell kurzgeschlossen wird.
Patent DE-102013226316-A1 (DE)
Title: Sheet-processing machine e.g. sheet-fed offset rotary printing press has sheet guiding cylinder that is equipped with two drive wheels arranged coaxially to each other on drive side, for driving sheet guide cylinder to end face
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: The machine comprises a sheet guiding cylinder (3) that is equipped with two drive wheels arranged coaxially to each other on a drive side, for driving the sheet guide cylinder to the end face. The two drive wheels are connected by a hydraulically actuated press seat. A display is comprised of a leading edge gripper system (4) and a trailing edge gripper system (5) for transporting the sheets to a leading edge and a trailing edge. The leading edge gripper system and the trailing edge gripper system are driven by the drive wheels. An independent claim is included for a method for operating a sheet-processing machine.
Patent DE-102013226485-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Aufnahme eines Bildes von einem Objekt
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Einrichtung (10) zur Aufnahme eines Bildes von einem Objekt (1), umfassend ein eine Mehrzahl von lichtempfindlichen Sensorelementen (120) umfassendes Sensormodul (12) und mindestens ein in einem Strahlengang (14) zwischen aufzunehmendem Objekt (1) und Sensormodul (12) angeordnetes Farbfilter (161), gekennzeichnet durch eine Steuerung (18), welche dazu eingerichtet ist, aufeinanderfolgend verschiedenfarbige Farbfilter (161, 162, 163) in dem Strahlengang (14) anzuordnen, die Aufnahme eines Teilbildes für jedes der verschiedenfarbigen Farbfilter (161, 162, 163) zu steuern und das Bild aus den mit den verschiedenfarbigen Farbfiltern (161, 162, 163) aufgenommenen Teilbildern zusammenzusetzen.
Patent DE-102014003273-A1 (DE)
Title: Siebfilterelement für ein Kraftstofffilterelement mit einer mehrstufigen Wasserabscheidung und Kraftstofffilterelement
Inventor: OPRISCH CHRISTINE
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siebfilterelement (10) für ein Kraftstofffilterelement (100) mit einer mehrstufigen Wasserabscheideeinrichtung (48), umfassend einen rohrförmigen Siebfilter (12) und ein Stützrohr (22), das den Siebfilter (12) in einer zur Längsachse (14) des Siebfilterelements (10) radialen Richtung umgreift und wobei an dem Stützrohr (22) Verbindungsstege (18) angeformt sind, über die das Stützrohr (18) mit dem Siebfilter (12) unter Ausbildung eines Zwischenraums (30) verbunden ist. Die Erfindung betrifft darübr hinaus ein Kraftstofffileterelement mit dem vorgenannten Siebfilterelement.
Patent DE-102014006880-A1 (DE)
Title: Fangeinrichtung für einen Cockpit-Querträger eines Personenkraftwagens
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D65/14
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangeinrichtung zum Begrenzen einer unfallbedingten Drehung eines an einem Rohbau (10) eines Personenkraftwagens gehaltenen Cockpit-Querträgers (12) um die Fahrzeughochrichtung, mit wenigstens einem rohbauseitigen ersten Fangelement (42) und mit einem am Cockpit-Querträger (12) vorgesehenen zweiten Fangelement (32), mittels welchen die unfallbedingte Drehung des Cockpit-Querträgers (12) begrenzbar ist.
Patent DE-102014010442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Eisensilikatgestein
IPC: C22B7/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Das Verfahren dient zur Aufbereitung von Eisensilikatgestein. Aus dem Eisensilikatgestein wird mindestens ein Bestandteil mindestens teilweise entfernt. Mindestens ein zu Eisen unterschiedlicher Bestandteil wird dabei aus dem Eisensilikatgestein entfernt. Das aufbereitete Eisensilikatgestein wird zur Herstellung von Roheisen oder Stahl verwendet. Die Vorrichtung zur Verwertung des aufbereiteten Silikatgesteins ist als Einrichtung zur Herstellung von Roheisen oder Stahl ausgebildet.
Patent DE-102014010543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Gesamtverdampfung beim Würzekochen
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: C12C7/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der notwendigen Gesamtverdampfung zur Unterschreitung einer bestimmten aromatischen Zielkonzentration beim Würzekochen. Hierfür wir ein optisches Messsystem zur Bestimmung der Konzentration eines Aromastoffes in den Schlot einer Würzepfanne installiert und kontinuierlich der Gehalt eines Aromastoffes gemessen. Durch diese Entwicklung ist es erstmalig in der Brauereigeschichte möglich, jeden Sud mit individueller Gesamtverdampfung zu führen und somit die notwendige Verdampfungsenergie auf ein Minimum zu reduzieren.
Patent DE-102014011991-A1 (DE)
Title: Mantelrohr für eine Lenksäule eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Mantelrohrs
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mantelrohr für eine Lenksäule eines Kraftwagen, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einem äußeren Mantelrohrteil (12) und mit einem zumindest teilweise in dem äußeren Mantelrohrteil (12) aufgenommenen, inneren Mantelrohrteil (14) zum zumindest teilweisen Aufnehmen einer Lenkspindel, wobei die Mantelrohrteile (12, 14) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Mantelrohrs (10).
Patent DE-102014013486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen kammerlosen Trübungs- Flüssigkeitszustands- und Blasensensor insbesondere für die Verwendung im Freiwasser
Inventor: KRÜCKE LUDGER
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für einen kammerlosen Trübungs-Flüssigkeitszustands- und Blasensensor insbesondere für die Verwendung im Freiwasser. Der Sensor benötigt keine Messkammer. Ein Teil einer optischen Übertragungsstrecke verläuft außerhalb des Sensors typischerweise im Freiwasser. Als Sender werden vorzugsweise LEDs und/oder Laserdioden verwendet. Das angewandte Messverfahren ist ein kompensierendes Verfahren, bei dem ein Kompensationssender überlagernd in den Empfänger einstrahlt, wodurch hohe Fremdlichtrobustheit erreicht wird. Sender und/oder Kompensationssender werden dabei so geregelt, dass das Empfängerausgangssignal nahezu ein Gleichsignal ist und/oder zumindest im Wesentlichen keine Anteile des Sendesignals des jeweiligen Senders mehr enthält. Dies kann bei verschiedenen Wellenlängen geschehen. Ein statistischer Klassifikator, der vorzugsweise auf einem HMM Algorithmus oder anderen Algorithmus beruht, wird durch einen Teil der Vorrichtung und/oder die Vorrichtung betrieben und/oder ist als disktrete Baugruppe Teil derselben und klassifiziert den Zustand der Flüssigkeit. Ggf. werden geeignete Signalisierungen durchgeführt und/oder Maßnahmen eingeleitet.
Patent DE-102014015075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert geführten, fahrerlosen Kraftfahrzeugs und Überwachungssystem
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert geführten, fahrerlosen Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei durch Umgebungssensoren, umfassend wenigstens eine Kamera (6), des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommene Sensordaten hinsichtlich bei der Trajektorienplanung zu berücksichtigender Objekte (17) ausgewertet werden, welche Objekte (17) über wenigstens einen die zugehörigen Sensordaten auswertenden Klassifikator als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierbar sind, wobei bei einem nicht oder mit nicht hinreichender Sicherheit als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierbaren Objekt (17) und/oder bei wenigstens einem eine Weiterfahrt des Kraftfahrzeugs (1) zu einem aktuellen Zielort verhindernden Objekt (17) wenigstens ein Kamerabild (18) des entsprechenden Objekts (17) mit wenigstens einer der wenigstens einen Kamera (6) aufgenommen wird, an eine tragbare, von einem Nutzer (12) des Kraftfahrzeugs (1) mitgeführte Mobilkommunikationseinrichtung (11) übertragen und dort dargestellt wird, eine das Objekt (17) als Hindernis oder kein Hindernis klassifizierende Eingabe eines Nutzers (12) als Klassifizierungsinformation entgegengenommen wird, die Klassifizierungsinformation an das Kraftfahrzeug (1) zurückübertragen wird und bei der weiteren automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102014016301-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement eines Filters zur Filtrierung von Fluid, Filter, Filtergehäuse und Dichtung eines Hohlfilterelements
Inventor: SCHULZ FRANZISKA
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-11-06
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement, insbesondere ein Mehrfachbalg-Hohlfilterelement (44), eines Filters (10) zur Filtrierung von Fluid, insbesondere Luft, Wasser, Kraftstoff, Öl oder Harnstoff-Wasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filter (10), ein Filtergehäuse (30) eines Filters (10) und eine Dichtung (90) eines Hohlfilterelements (44 beschrieben. Das Hohlfilterelement (44) umfasst wenigstens zwei Filterbälge (46, 48), welche jeweils wenigstens ein zur Filtrierung des Fluids durchströmbares Filtermedium (50) aufweisen. Die wenigstens zwei Filterbälge (46, 48) begrenzen wenigstens einen Elementinnenraum (60, 64) wenigstens teilweise. Das Hohlfilterelement (44) umfasst wenigstens einen Endkörper (56, 68, 70) an einer bezüglich einer Elementachse (32) axial vorderen und/oder einer hinteren Stirnseite (52, 54) des Hohlfilterelements (44). Das Hohlfilterelement (44) umfasst wenigstens eine Dichtung (90), die bezüglich der Elementachse (32) wenigstens teilweise umfangsmäßig im Bereich wenigstens einer der Stirnseiten (54) des Hohlfilterelements (44) angeordnet ist. Die wenigstens eine Dichtung (90) weist wenigstens einen wenigstens teilumfänglichen radial äußeren und/oder radial inneren Dichtungsabschnitt (92, 94) auf, der mit wenigstens einer entsprechenden Dichtfläche (100) eines Filtergehäuses (30) des Filters (10) bezüglich der Elementachse (32) radial dichtend zusammenwirken kann.