baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051300-U1 (DE)
Title: Durch Handdrücken betätigtes Massagegerät mit Knet- und Vibrationseffekt
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Durch Handdrücken betätigtes Massagegerät mit Knet- und Vibrationseffekt, das sich wendelförmig und hubkolbenartig betätigt, umfassend: – einen Betätigungsgriff (10), der als lange, hohle Stange ausgebildet ist und somit einen Aufnahmeraum (11) für ein Schraubelement (20) bildet, wobei der Betätigungsgriff (10) am hinteren Ende mit einem erweiterten Druckkopf (12) verbunden ist, wobei ein Schraubstück (30) in das vordere Ende des Betätigungsgriffs (10) eingestöpselt und damit befestigt werden kann, – ein Schraubelement (20), das eine Gewindestange (21) aufweist, um deren äußeren Umfang Spiralnuten (211) verlaufen, wobei im Inneren des Schraubelements (20) ein metallisches Mantelrohr (22) angeordnet ist, das sich aus den beiden Enden der Gewindestange (21) herausstreckt, – ein Schraubstück (30), durch dessen Zentrum eine Gewindebohrung (31) mit Spiralnuten hindurch verläuft, wobei das Schraubelement (20) mit seiner Gewindestange (21) mit der Gewindebohrung (31) zusammengeschraubt werden kann, nachdem das Schraubstück (30) am Betätigungsgriff (10) befestigt worden ist, – einen...
Patent DE-202011101502-U1 (DE)
Title: Ölabscheidungsvorrichtung für einen Motor
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ölabscheidungsvorrichtung für einen Motor mit einem Ölabscheidungsraum, der in einem Kunststoffzylinderkopfdeckel ausgebildet ist, der einen oberen Teil eines Zylinderkopfs des Motors bedeckt, in einer Richtung einer Reihe von Zylindern zu einer länglichen Form ausgebildet ist und eine in Kurbelgehäusegas enthaltene Ölkomponente abscheiden kann, wobei die Ölabscheidungsvorrichtung umfasst: einen oberen Deckenwandteil, der ein oberer Wandteil ist, der bezüglich einer Richtung senkrecht zur Reihe von Zylinder schmäler als ein Deckenwandteil des Zylinderkopfdeckels ist und einen Teil des Deckenwandteils des Zylinderkopfdeckels konfiguriert; ein Paar Seitenwandteile, die sich von beiden Endteilen des oberen Deckenwandteils in der Richtung senkrecht zu der Reihe von Zylindern nach unten erstrecken; und einen Bodenwandteil, der mit unteren Enden des Paars von Seitenwandteilen verbunden ist, um ein unteres Ende des Ölabscheidungsraums zu unterteilen, wobei das Paar von Seitenwandteilen mit dem Deckenwandteil des Zylinderkopfdeckels an einer Position unterhalb des oberen Deckenwandteils und oberhalb des Bodenwandteils verbunden...
Patent DE-202011102428-U1 (DE)
Title: Positionsrückführvorrichtung, insbesondere für Schiebetüren
IPC: E05F5/08
Filed: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Positionsrückführung eines in zwei zueinander entgegengesetzten Richtungen verschiebbaren Mitnehmers (6) in eine Sollposition mit: dem verschiebbaren Mitnehmer (6), zwei gegenläufigen Einwege-Rückstellkupplungen (7, 8, 12, 13) und zwei elastischen Elementen (10, 11), die jeweils über eine jeweilige der Rückstellkupplungen (7, 8, 12, 13) mit dem Mitnehmer (6) verbunden sind, wobei jede Rückstellkupplung (7, 8, 12, 13) bei einer Verschiebung des Mitnehmers (6) aus der Sollposition in einer jeweiligen Richtung den Mitnehmer (6) an ein jeweiliges der elastischen Elemente (10, 11) so koppelt, dass der Mitnehmer (6) in der Verschiebebewegung durch das elastische Element (10, 11) in Richtung zu der Sollposition kraftbeaufschlagt ist, und bei einer Verschiebung des Mitnehmers (6) in der anderen Richtung keine Kopplung zwischen dem Mitnehmer und diesem elastischen Element (10, 11) herstellt, so dass der Mitnehmer (6) bei Verschiebungen in beiden Richtungen jeweils von einem jeweiligen der elastischen Elemente (10, 11) in...
Patent DE-202011102736-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Photovoltaik,welches durch optimierte aerodynamische Bauweise sehr gute Eigenschaften entwickelt die das Aufstellen des Systems ohne weitere Belastung ermöglicht. Die Standsicherheit wird durch das Eigengewicht gewährleistet.
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Das System zeichnet sich durch eine flache, maximal 28°, Aufständerung aus. Hierdurch wird eine möglichst geringe Angriffsfläche für die Windlasten geboten. Windverwirbelungen sichern das System durch die Anpressdrücke, die entweder auf dem Modul entstehen, oder auf dem Aerodynamikblech. Diese Anpresskräfte sorgen für einen sicheren Stand der Anlage, welche zu geringeren Beschwerungen führen und dadurch die durchschnittliche Dachlast senken.
Patent DE-202011108400-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Massivholz-Bauelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2011-11-28
Abstract: Mehrschichtiges Massivholz-Bauelement (W) mit zumindest drei kreuzweise miteinander verbundenen Lagen (11) dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Lagen (11) jeweils aus mehreren Lamellen (1) bestehen, dass die Lamellen (1) wenigstens einer der Lagen (11) auf ihren flachseitigen Oberflächen (2, 3) Schlitze (4, 5) aufweisen und dass die einzelnen Lagen (1) leimfrei miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011109580-U1 (DE)
Title: Transport- und Serviersystem für Torten 2-teilig
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-12-24
Abstract: Transportsystem (rund oder eckig) für Torten, Kuchen, Gebäck, gekennzeichnet durch die Kombination von 2 sich ergänzenden Platten, einer oberen Tortenplatte (1) mit Öffnungen wie z. B. Löchern oder Schlitzen, und einer unteren Trageplatte (2) mit hochstehenden Messern oder Spitzen im gleichen Raster angeordnet, wie die Öffnungen der Tortenplatte (1).
Patent DE-202012000351-U1 (DE)
Title: Gerät zur Streckung des menschlichen Körpers
IPC: A61H1/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: Gerät zur Streckung des menschlichen Körpers mit einer Oberkörperhalterung (10) und einer Beinhalterung (27), mit einem stationären Halteelement (18) einem insbesondere mit beiden Beinen verbundenen bewegbaren Halteelement (24), einem zwischen den Halteelementen (18, 24) angeordneten Zugelement (22), wobei durch Betätigen des Zugelements (22) der Abstand zwischen den Halteelementen (18, 24) zur Streckung des menschlichen Körpers verringerbar ist und mit dem statischen Halteelement (18) verbundenen Fixierelementen (44) zum Fixieren des stationären Halteelements (18) dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftangriffsebene (54) des Zugelements (22) am stationären Halteelement (18) in Zugrichtung (23) einen Abstand zur Kraftübertragungsebene (56) des Fixierelements (44) aufweist.
Patent DE-202012004058-U1 (DE)
Title: Wandsteckdose mit Internet Protokoll Netzwerkverbindung
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-04-13
Abstract: Wandsteckdose mit Internet Protokoll Netzwerkverbindung dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion der Übertragung des Internet Protokoll über Powerline in keine (Gehäuse mit Abdeckung und eingebauter Elektronik, ohne Steckdose), eine oder mehrere Steckdosen integriert ist. Die Steckdose(n) kann im Haus als Aufputz oder Unterputz und außerhalb des Hauses als Aufputz Variante eingebaut werden. Die Schutzansprüche gelten für mehrere nachfolgend aufgezählten Varianten der Wandsteckdose.
Patent DE-202012005718-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine Kollisionsschutzvorrichtung
IPC: G01V3/08
Filed: 2012-06-13
Abstract: Kapazitiver Sensor (21) zur Detektion eines Objekts, insbesondere zur Detektion eines Einklemm- oder Kollisionsfalls bei einem beweglichen Fahrzeugteil (2), – mit einer Elektrodenanordnung (25), die mindestens eine Elektrode (30, 31, 32) umfasst, – mit einem mit der mindestens einen Elektrode (30, 31, 32) verschalteten Kapazitätsmessglied (52) zur Ermittlung einer Kapazitätsmessgröße (M), die charakteristisch für einer der mindestens einen Elektrode (30, 31, 32) zugeordnete Kapazität ist, wobei das Kapazitätsmessglied (44, 52) dazu eingerichtet ist, die Kapazitätsmessgröße (M) als Analogsignal auszugeben, sowie – mit einer dem Kapazitätsmessglied (44, 52) nachgeschalteten Analogstufe (47) zur Substraktion eines Offset-Wertes (O) von der Kapazitätsmessgröße (M).
Patent DE-202012009786-U1 (DE)
Title: Modulares Schranksystem mit mobilen Koffereinheiten, insbesondere für die Anwendung in Wohnwagen und Wohnmobilen
IPC: B60P3/36
Filed: 2012-10-12
Abstract: mit mobilen Koffereinheiten, insbesondere für die Anwendung in Wohnwagen und Wohnmobilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schranksystem aus mindestens folgenden Komponenten besteht, die modular miteinander verbunden werden können: Trägersystem (1) und Koffereinheit (8) und einer Anbringungsmöglichkeit (19) für das Montieren des Schranksystems an einer Wand oder Decke eines Wohnwagens oder Wohnmobils sowie wahlweise mit Elementen für eine Höhenverstellung (15) des Schranksystems.
Patent DE-202012010193-U1 (DE)
Title: Carbonfaser-Bauteil mit elektrischem Kontaktelement
IPC: H01R43/16
Filed: 2012-10-24
Abstract: Carbonfaser-Bauteil mit einer Flächenausdehnung, wobei in dem Carbonfaser-Bauteil (14) eine Öffnung ausgebildet ist, die sich quer zu der Flächenausdehnung erstreckt und die mit einer umlaufenden Wand (16) des Carbonfaser-Bauteils umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktelement (17, 35) vorgesehen ist, das aus einem leitfähigen Material besteht und das eine an die umlaufende Wand (16) angepasste Außenfläche aufweist, und dass das Kontaktelement (17, 35) einer Anpresskraft ausgesetzt ist, mit der das Kontaktelement (17, 35) gegen die umlaufende Wand (16) gepresst wird, wobei eine Komponente der Anpresskraft parallel zur Flächenausdehnung des Carbonfaser-Bauteils (14) wirkt.
Patent DE-202012011683-U1 (DE)
Title: Steckspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Steckpiel, dadurch gekennzeichnet, dass dasselbe aus einem Behälter besteht, dessen Oberteil nicht fest mit dem Unterteil verbunden ist und in dem sich Aufnahmeöffnungen verschiedener Wertigkeit befinden, in die während des Spielverlaufes jeweils entsprechend einer gewürfelten Zahl die Steckfiguren eingesetzt werden, der Spielverlauf so für alle Beteiligten sichtbar ist.
Patent DE-202012100420-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-02-08
Abstract: Werkzeugbehälter, der umfasst: – einen ersten Behälterkörper (1), der eine Innenwand (11) aufweist, die sich am oberen Ende und an beiden Seiten jeweils an eine obere Wand (12) und zwei Seitenwände (13) anschließt, so dass die Innenwand (11), die obere Wand (12) und die Seitenwände (13) zusammen ein Aufnahmeteil (14) abgrenzen, das an der vorderen Seite eine Öffnung (141) und an der unteren Seite eine Lücke (142) aufweist, wobei am unteren Ende der beiden Seitenwände (13) jeweils ein erstes Drehverbindungsteil (131) und am oberen Ende derselben jeweils ein erstes Rastteil (132) angeordnet ist; – einen zweiten Behälterkörper (2), der eine Außenwand (21) aufweist, an deren unterem und oberem Ende entsprechend der Vertikalrichtung jeweils ein unteres und ein oberes Endteil (22, 23) angeordnet sind, wobei in der Mitte der Außenwand (21) Aushöhlungen (211) ausgebildet sind, wobei an beiden Seiten des unteren Endteils (22) jeweils ein hervorragendes zweites Drehverbindungsteil...
Patent DE-202012102262-U1 (DE)
Title: Bit für Schraubwerkzeuge
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Bit für Schraubwerkzeuge, mit einem Antriebsende (14), welches eine zur Längsachse des Bits (10) senkrechte Stirnfläche (16) aufweist, mit einem Arbeitsende (14) und mit einer den Bit (10) kennzeichnenden Markierung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (20) auf der Stirnfläche (16) des Antriebsendes (12) angeordnet ist.
Patent DE-202012102996-U1 (DE)
Title: Longierzaumzeug
IPC: B68B1/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Longierzaumzeug zur Verbindung mit einer Longierleine im Bereich der Nase eines Pferdekopfes, dadurch gekennzeichnet, dass ein starrer Kinnsteg (1) in der Breite des Unterkiefers eines Pferdes vorgesehen ist, der ein als ballig geformte U-förmige Schlaufe ausgebildetes steifes Nasenseil (2) an den Enden überbrückt und die Schlaufe schließt und dass dem Kinnsteg (1) gegenüberliegend auf dem Nasenseil (2) parallel zu dessen Krümmung ein starrer Bügel (3) mit einer auf diesem verschiebbaren Hülse (6) als ortsveränderlicher Ansatzpunkt zur Verbindung mit der Longierleine (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012103344-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Lichtscanner
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-09-03
Abstract: Sicherheits-Laserscanner zur sicheren Erfassung und Positionsbestimmung von Objekten (19) in einem Überwachungsbereich mit – einer Lichtsendeeinheit (12), die Lichtpulse (14-1, 14-2) zweier unterschiedlicher Wellenlängen (λ1 und λ2) aussendet, – einer Ablenkeinheit (16) zum periodischen Abscannen eines den Überwachungsbereich (18) einschließenden Sichtbereichs des Scanners (10) mit dem Sendelicht (14); – einem Lichtempfänger (24) zum Bereitstellen von Empfangssignalen entsprechend der an Objekten (50, 19) im Sichtbereich gestreuten Sendelichtpulse, – einer Auswerteeinheit (32) zum Auswerten der Empfangssignale und Bestimmen der Lichtlaufzeit, so dass über die Lichtlaufzeit und den Drehkwinkel der Ablenkeinheit (16) eine Position der Reflektion bestimmbar ist und zum Ausgeben eines Sicherheitssignals, wenn ein unzulässiges Objekt (19) im Überwachungsbereich (18) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die beiden Wellenlängen (λ1 und λ2) derart ausgewählt sind, dass bei gleichem Drehwinkel der Ablenkeinheit (16) die den beiden Wellenlängen entsprechenden Empfangssignale bei Streuung an eine Sichttrübung verursachenden weichen Objekten (50) einen unterschiedlichen zeitlichen Empfangssignalverlauf (40-1 und 40-2) aufweisen, – und dass die Auswerteeinheit (32) eine Sichttrübungserkennungseinheit (44) umfasst, die ausgebildet ist, die unterschiedlichen zeitlichen Verläufe (40-1 und 40-2) zu erfassen und aus einem Vergleich eine Sichttrübung zu erkennen, – und dass die Auswerteeinheit (32) eine Unterscheidungseinheit (42) umfasst, die die Empfangssignale von Reflektionen an harten Objekten (19) von den Empfangssignalen von Streuungen an den weichen Objekten (50) differenziert.
Patent DE-202013002475-U1 (DE)
Title: Druckaufnehmer
IPC: G01L9/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Druckaufnehmer-Einrichtung, insbesondere zur Druckmessung in Flüssiggas-Tanks, mit folgenden Merkmalen: – es ist ein Druckmesszellen-Gehäuse (1) mit einem Druckinnenraum (9) vorgesehen, – das Druckmessenzellen-Gehäuse (1) umfasst zumindest zwei Druckanschlüsse, nämlich einen Absolutdruck-Anschluss (13') und einen Referenzdruck-Anschluss (11'), die voneinander getrennt sind, – die Druckaufnehmer-Einrichtung umfasst einen Differenzdruck-Sensor (11) und einen Absolutdruck-Sensor (13), – der Absolutdruck-Anschluss (13') und der Referenzdruck-Anschluss (11') sind voneinander durch eine Trägerplatte (15), die Übertragungsmembran (3) und den Differenzdruck-Sensor (11) voneinander getrennt, – der Differenzdruck-Sensor (11) und der Absolutdruck-Sensor (13) umfassen jeweils eine der Druckmessung dienenden Messmembran (21, 25), die auf der mit dem Absolutdruck-Anschluss (13') in Verbindung stehenden Seite der Trägerplatte (15) angeordnet sind, – der Differenzdruck-Sensor (11) umfasst ferner eine Druckmesszellen-Basis (27), die mit einer einem Druckkanal (29) bildenden Bohrung versehen ist, worüber der an dem Referenzdruck-Anschluss (11') anstehende Druck auf der zum Absolutdruck gegenüberliegenden Seite der zugehörigen Messmembran (25) des Differenzdruck-Sensors (11) beaufschlagbar ist, und – der Differenzdruck-Sensor (11) und der Absolutdruck-Sensor (13) sind in dem gemeinsamen Druckinnenraum (9) im Druckmesszellen-Gehäuse (1) angeordnet.
Patent DE-202013007658-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: B65D85/60
Filed: 2013-08-29
Abstract: Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere Süßwaren, mit einem Behälter (1) und einem dazu korrespondierenden verrastbaren Deckel (2), wobei am Öffnungsrand des Behälters (1) ein umlaufendes erstes U-Profil (3) vorgesehen ist, wobei an einem dem Behälterinnenraum zugewandten inneren Schenkel (4) des ersten U-Profils (3) ein erstes Rastmittel (5) vorgesehen ist, wobei das erste U-Profil (3) einen über einen radial nach außen vorspringenden Boden (6) angebundenen ersten äußeren Schenkel (7) aufweist, wobei am Rand des Deckels (2) ein umlaufendes zweites U-Profil (8) vorgesehen ist, welches auf den inneren Schenkel (4) aufsteck- und damit verrastbar ist, derart, dass im verrasteten Zustand der erste äußere Schenkel (7) eine umlaufende freie Kante (K) eines zweiten äußeren Schenkels (9) des zweiten U-Profils (8) überlappt, und wobei der Boden (6) über eine Vielzahl erster radialer Stützstege (10) am inneren Schenkel (4) angebunden ist.
Patent DE-202013008603-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für die lnterieurbeurteilung
IPC: A63K3/04
Filed: 2013-09-29
Abstract: Prüfeinrichtungen für die Interieurprüfung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der drei Prüfeinrichtungen a) bewegter Gegenstand, b) verändertem Untergrund c) enge Begrenzung hintereinander so angeordnet sind, dass eine Prüfstelle nach der anderen durchlaufen werden kann.
Patent DE-202013009492-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmappe
IPC: B42F7/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Aufbewahrungsmappe (1, 2, 3, 4, 5) mit einer vorder- und einer rückseitigen Mappenwand (6; 7), die an zwei benachbarten Mappenwand-Seitenrändern über einen Mappenrücken (8) klappbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsmappe (1, 2, 3, 4, 5) auch als Präsentationsständer verwendbar ist, dass dazu an zumindest einer Mappenwand (6; 7) wenigstens ein Stützelement (9, 10, 11) befestigbar oder klapp- beziehungsweise schwenkbar gehalten ist, dass in einer Stützstellung das wenigstens eine Stützelement (9, 10, 11) über die ihm zugeordnete Mappenwand (6; 7) vorsteht, und dass in der Stützstellung das wenigstens eine Stützelement (9, 10, 11) und der Mappenrücken (8) diese Mappenwand (6; 7) gegenüber einer Unterlage derart abstützen, dass die Mappenwand in einer Schrägstellung gegenüber der Unterlage gehalten ist, in welcher Schrägstellung diese Mappenwand gegenüber der Unterlage einen Neigungswinkel α von 0° < α < 90° hat.
Patent DE-202013010334-U1 (DE)
Title: Spannbolzen mit Kugeln und Federspannbügeln
IPC: F16B29/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Bolzen, in seiner bestimmungsgemäßen Anwendung geeignet, mittels in seinem Inneren befindlichen Kugelsystems und elastischen Federbügeln Spannkräfte zur Fixierung des Bolzens gleichmäßig in die Umgebung einzutragen.
Patent DE-202013101479-U1 (DE)
Title: Regal zur Zwischenlagerung von Zeitungen und Zeitschriften
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-04-08
Abstract: Regal zur Zwischenlagerung von Zeitungen und Zeitschriften, bestehend aus einem Rahmen (1) mit mehreren Fächern (2), wobei jedes Fach (2) eine Grundfläche (3) und eine Stellfläche (4) aufweist, die in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellfläche (4) gegenüber dem senkrechten Lot in einem Winkel von 26° bis 32° geneigt ist.
Patent DE-202013102237-U1 (DE)
Title: Versenkbarer Türstopper
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-05-22
Abstract: Versenkbarer Türstopper (1), aufweisend – eine in einem Fußboden oder einer Wand oder einer Raumdecke einbaubare Führungseinheit (2), – eine Stoppereinheit (3) mit einem in einer Führungshülse (12) der Führungseinheit (2) vertikal verschiebbaren Stopperkörper (21), – wobei der Stopperkörper (21) relativ zu der Führungseinheit (2) in einer über einen oberen Kragen (6) der Führungseinheit (2) hervorstehenden Funktionsstellung und einer in die Führungseinheit (2) versenkten Nichtfunktionsstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Führungseinheit (2) eine umfangsseitig an der Führungshülse (12) angeordnete Klemmeinrichtung zur klemmenden Festlegung der Führungseinheit (2) in einer Boden-, Wand oder Raumdeckenöffnung aufweist.
Patent DE-202013102402-U1 (DE)
Title: Solartaschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Solartaschenlampe, umfassend einen zylindrischen Körper aus isoliertem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper innen mit einer Batteriegruppe und einem Kolben versehen ist, wobei die Batteriegruppe durch Metalldrähte mit dem Kolben verbunden ist, und wobei der zylindrische Körper mit einem Berührungsschalter versehen ist, wobei der Berührungsschalter auf der Beschaltung zwischen der Batteriegruppe und dem Kolben vorhanden ist, und wobei auf dem zylindrischen Körper ein Schirm aus einer Solarplatte angebracht ist, wobei der Schirm mit der Batteriegruppe elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013103036-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung für Fahrzeugreifen
IPC: B60C25/138
Filed: 2013-07-09
Abstract: Verpackungseinrichtung für Fahrzeugreifen (2), dadurch gekennzeichnet, dass – eine Halterung (3) für die Fahrzeugreifen (2) während der Verpackung über ein Anbauteil (4) gebildet ist, das auf die rotierende Plattform eines Reifenmontiergeräts (5) zur Montage des Gummireifens (2a) auf die Felge (2b) des Fahrzeugreifens (2) aufbringbar ist, wobei der Fahrzeugreifen (2) senkrecht zur Rotatationsebene gehalten ist und dass – im Bereich dieses Anbauteils (4) eine Abrollvorrichtung (6) für ein Verpackungsmaterial (7) angeordnet ist, die passiv oder aktiv gesteuert das Verpackungsmaterial (7) in Bahnen in etwa entsprechend dem Durchmesser des Fahrzeugreifens (2) dem Fahrzeugreifen (2) zur Umwicklung in der Rotationsebene des Reifenmontagegeräts (5) zuführt.
Patent DE-202014001044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen und Bevorraten von Gegenständen
IPC: A47L19/04
Filed: 2014-02-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstellen und Bevorraten von Gegenständen, insbesondere zum Abstellen und Bevorraten von Tellern (12), Topfdeckeln und dergleichen, mit abwechselnd in einem Bodenbereich (6) vorgesehenen Aufnahmen (7) und Erhebungen (8) zur Abstützung der Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (6) tablettartig mit einem nach unten offenen zentralen Durchtrittsspalt ausgebildet ist und sich die Aufnahmen (7) und Erhebungen (8) beidseits des zentralen Durchtrittsspaltes (11) erstrecken, wobei die Aufnahmen (7) als zwischen den Erhebungen (8) angeordnete Aufnahmenuten ausgebildet sind, die in den zentralen Durchtrittsspalt (11) münden und dass in die Aufnahmenuten (7) demontierbare Halter (9) zum Abstützen der Gegenstände eingesteckt sind.
Patent DE-202014005158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Überprüfung mehrerer Sensoren für gasförmige oder flüssige Medien
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Überprüfung der Reagierfähigkeit eines elektronischen und/oder elektrischen Sensors für gasförmige und/oder flüssige Medien, insbesondere gleichzeitiger Überprüfung mehrerer und unterschiedlicher Messsensoren zur Ermittlung chemischer oder physikalischer Größen, wie z. B. pH-Wert, Redoxpotential, Leitfähigkeit, Sauerstoff- und/oder Chlorgehalt nach einer das Ansprechverhalten des Sensors bezüglich des zu messenden Mediums beeinträchtigenden Versottung oder Belegung der Sensoroberfläche durch das Prozessmedium oder darin enthaltene Bestandteile, wobei der Sensor bei der Überprüfung im Rahmen einer Testroutine mit einem Vergleichsmedium beaufschlagt und ein Vergleichs-Sensorwert erfasst wird und dazu der Sensor aus einem Prozessmodus in die Testroutine umgeschaltet wird und dabei das Vergleichsmedium zum Sensor geführt wird, wobei, bezogen auf das Vergleichsmedium, Sensorwertereihen erfasst und abgespeichert werden und die mit dem zeitlichen Abstand nacheinander erfassten und abgespeicherten Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium miteinander verglichen werden und daraus eine Aussage über den Zustand des jeweiligen Sensors aus der Veränderung und zeitlichen Entwicklung von zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgezeichneten und dem jeweilig Sensor entsprechend zugeordneten Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium abgeleitet und/oder ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren über eine Anschlussverbindungsleitung an einem mobilen Gehäusemodul angeschlossen sind, in welcher wenigstens ein Dongel zur Authentifizierung und/oder Identifizierung der Vorrichtung während der Kommunikation mit einer Software eines zur Kommunikation mit der Sensorelektronik verbindbaren Rechners, ein Datenspeicher und ein Buswandler angeordnet sind.