baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001182-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: H01M8/04223
Filed: 2007-04-19
Granted: 2019-11-28
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), bei welchem eine Steuerung für Niedertemperatur-Gegenmaßnahmen ausgeführt wird, aufweisend eine Steuerungseinheit (80), wobei die Steuerungseinheit (80) ausgestaltet ist, um:zu erfassen, ob eine Startanforderung für das Brennstoffzellensystem eingegeben wurde (S1);eine erste Niedertemperaturbeurteilung auszuführen (S2), wenn die Startanforderung eingegeben wurde, um zu beurteilen, ob eine erste Temperaturbedingung erfüllt ist, bei welcher eine Umgebungstemperatur (To) niedriger als eine eingestellte Referenztemperatur (Ts1) ist oder nicht,wobei die erfasste Umgebungstemperatur (To) in zeitlicher Reihenfolge in einem Temperaturerfassungsspeicher gespeichert wird, unddie Steuerungseinheit (80) einen normalen Betriebsablauf startet (S10), wenn beurteilt wird, dass die erste Temperaturbedingung nicht erfüllt ist, oder ein Niedertemperaturbeurteilungs-Flag setzt (S230), wenn beurteilt wird, dass die erste Temperaturbedingung erfüllt ist, und die Umgebungstemperatur (To) niedriger ist als die Referenztemperatur (Tsl),wobei die Steuerungseinheit (80) weiter ausgestaltet ist, um:zu erfassen, ob eine Stoppanforderung für das Brennstoffzellensystem eingegeben wurde (S6);basierend auf der Umgebungstemperatur (To) eine zweite Niedertemperaturbeurteilung auszuführen (S240), wenn die Stoppanforderung eingegeben wurde, um zu beurteilen, ob eine zweite Temperaturbedingung erfüllt ist, bei welcher eine Differenztemperatur (Td) zwischen einer momentan erfassten Umgebungstemperatur (Tor) und der vorhergehenden Umgebungstemperatur (Top), die in dem Temperaturerfassungsspeicher gespeichert ist, niedriger ist, als ein voreingestellter Differenztemperaturschwellwert (Tt), und ob die momentan erfasste Umgebungstemperatur (Tor) niedriger ist, als eine voreingestellte zweite Referenztemperatur (Ts2); wobeidie Steuereinrichtung (80) derart ausgestaltet ist, dass sie, wenn bei der zweiten Niedertemperaturbeurteilung bestimmt wird, dass die zweite Temperaturbedingung erfüllt ist und die Differenztemperatur (Td) niedriger ist als der voreingestellte Differenztemperaturschwellwert (Tt) und die momentan erfasste Umgebungstemperatur (Tor) niedriger ist als die voreingestellte zweite Referenztemperatur (Ts2), bestimmt (S250), ob das erste Niedertemperaturbeurteilungs-Flag gesetzt worden ist, und, wenn das erste Niedertemperaturbeurteilungs-Flag nicht gesetzt worden ist, das System ohne die Ausführung von Niedertemperatur-Gegenmaßnahmen stoppt, oder, wenn beurteilt wird, dass das erste Niedertemperaturbeurteilungs-Flag gesetzt worden ist, eine Steuerung für die Niedertemperatur-Gegenmaßnahmen ausführt (S8) und dann das System stoppt (S9).
Patent DE-112009004957-B4 (DE)
Title: Batteriesysteme und Fahrzeuge, die mit diesen Batteriesystemen ausgestattet sind
Inventor: ARAI TAKUICHI
IPC: H02J7/02
Filed: 2009-06-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Batteriesystem mit einer Sekundärbatterie (110), die elektrische Energie dieser Sekundärbatterie einer Leistungsquelle (230, 240) zuführt, mit  einer elektrischen Obergrenzengröße-Einstelleinrichtung zum Einstellen einer elektrischen Obergrenzengröße (Da), die eine Obergrenze einer elektrischen Größe ist, die von der Sekundärbatterie erhalten werden kann, auf eine geringere Größe als in einem vollen Ladezustand,  wobei die elektrische Obergrenzengröße-Einstelleinrichtung eingerichtet ist, die elektrische Obergrenzengröße auf einen Wert, der eine Differenz von einer elektrischen Vollladegröße (Dmax) aufweist, die eine elektrische Größe ist, die von der Sekundärbatterie in einem Vollladezustand erhalten werden kann, derart einzustellen, dass die Differenz mit Fortschreiten einer Verschlechterung der Sekundärbatterie kleiner wird, wobei der Wert im Vergleich zu der durch die Verschlechterung der Sekundärbatterie verursachte Verringerung langsam verringert wird, und  einer Ladeeinrichtung zum Laden der Sekundärbatterie unter der Bedingung, das die elektrische Obergrenzengröße eine Obergrenze ist, wenn die Sekundärbatterie geladen wird.
Patent DE-112009005240-B4 (DE)
Title: Invertiertes Pendel-Fahrzeug
Inventor: HAMAYA KAZUSHI
IPC: B62K1/00
Filed: 2009-09-18
Granted: 2021-05-12
Abstract: Invertiertes Pendel-Fahrzeug (1), das einen unteren Rahmen (4), der eine ein Hauptrad (41) aufweisende Antriebseinheit (40) für das Fahrzeug (1) hält, einen oberen Rahmen (3), der lösbar mit dem unteren Rahmen (4) verbunden ist, und eine Steuereinheit (81) zum Steuern der Antriebseinheit (40) aufweist, wobei:der untere Rahmen (4) mit einem Kraftsensor (60) versehen ist, der einen Eingabeabschnitt (60b). zum Aufnehmen einer äußeren Kraft umfasst;der obere Rahmen (3) mit einem Lasthalteteil (11L, 11R), um eine Last eines Fahrers oder einer Fracht zu halten, und einem Halteteil (31) versehen ist, um einen Benutzer, der das Fahrzeug nicht fährt, in die Lage zu versetzen, das invertierte Pendel-Fahrzeug (1) zu halten, wobei der obere Rahmen (3) über den Eingabeabschnitt (60b) des Kraftsensors (60) mit dem unteren Rahmen (4) verbunden ist;die Steuereinheit (81) dazu ausgebildet ist,- zu bestimmen, dass ein Benutzer das Fahrzeug (1) fährt und eine Fahrbetriebsart als Betriebsart des Fahrzeugs (1) auszuwählen, wenn ein Erfassungswert des Kraftsensors (60) größer als ein Schwellenwert ist,- zu bestimmen, dass kein Benutzer das Fahrzeug (1) fährt und einen aufrechten Betrieb als die Betriebsart auszuwählen, wenn der Erfassungswert kleiner oder gleich dem Schwellenwert und nicht negativ ist und- zu bestimmen, dass eine Last nach oben auf das Fahrzeug (1) über das Halteteil (31) appliziert wird, ein Stoppbetrieb als die Betriebsart auszuwählen, wenn der Erfassungswert negativ ist; und die Steuereinheit (81) dazu ausgebildet ist,- Parameter der invertierten Pendelsteuerung für die Fahrbetriebsart zu setzen und die Antriebseinheit (40) auf der Grundlage der für die Fahrbetriebsart gesetzten Parameter zu steuern, um die invertierten Pendelsteuerung für das Hauptrad (41) auszuführen, wenn die Fahrbetriebsart ausgewählt ist,- Parameter der invertierten Pendelsteuerung für den aufrechten Betrieb zu setzen und die Antriebseinheit (40) auf der Grundlage der für den aufrechten Betrieb gesetzten Parameter zu steuern, um die invertierte Pendelsteuerung für das Hauptrad (41) auszuführen, wenn der aufrechte Betrieb als die Betriebsart ausgewählt ist und- die Antriebseinheit (40) so zu steuern, dass die Drehung des Hauptrads (41) stoppt, wenn der Stoppbetrieb ausgewählt ist.
Patent DE-112010000856-B4 (DE)
Title: Automatischer Analysator
Inventor: SAKAIRI SUSUMU
IPC: G01N21/66
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die zu lösenden Probleme bestehen darin, dass, wenn eine magnetische Teilchen enthaltende Reaktionslösung in eine Flusszelle gesogen wird, Höhenunterschiede im Inneren eines Flusskanals, Änderungen des Innendurchmessers des Kanals, Vibrationen infolge der Bewegung des Kanals oder andere Faktoren den Fluss der magnetischen Teilchen an den stufenförmigen oder verformten Abschnitten des Kanals unterbrechen, die Konzentration der Flüssigkeit ungleichmäßig machen und verhindern, dass eine Messeinheit die magnetischen Teilchen gleichmäßig einfängt, und dass die Unterbrechung des Flusses der magnetischen Teilchen in dem stufenförmigen oder verformten Abschnitt des Kanals einen Übertrag hervorruft. Diese Erfindung verringert stufenförmige Abschnitte durch vollkommenes Fixieren des Kanals, der sich zur Messeinheit erstreckt, und Verringern der Verbindungen in dem Kanal, wodurch Störungen des Flusses der in die Messeinheit gesogenen Flüssigkeit unterdrückt werden. Eines der Hauptmerkmale der Erfindung besteht in Einrichtungen, die so ausgelegt sind, dass sich die angesogene Reaktionslösung und das angesogene Reagens zu dem Kanal bewegen, durch den die Flüssigkeiten angesogen werden.
Patent DE-112011102089-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/48
Filed: 2011-05-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Pumpenanordnung für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, einer als Motor betreibbaren Elektromaschine (2), einem dem Verbrennungsmotor und der Elektromaschine (2) nachgeordneten Kegelscheibenumschlingungsgetriebe und einer mittels einer Pumpenwelle (65) antreibbaren Pumpe (60), wobei die Pumpenwelle (65) sowohl mit dem Abtrieb des Verbrennungsmotors über eine Getriebeeingangswelle (12) als auch mit dem Abtrieb (37) der Elektromaschine (2) mittels jeweils einer Überholkupplung (61, 62) verbindbar ist, wobei der jeweils schneller drehende Abtrieb die Pumpenwelle (65) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (1) eine als Hohlwelle ausgeführte Scheibensatzwelle (11) aufweist, durch die die Pumpenwelle (65) geführt ist;- die Getriebeeingangswelle (12) ein Ende der Pumpenwelle (65) und ein Ende der Scheibensatzwelle (11) umgreift, wobei die Pumpenwelle (65) mittels einer ersten Überholkupplung (61) mit der Getriebeeingangswelle (12) verbindbar ist; und- die Pumpenwelle (65) mittels einer zweiten Überholkupplung (62) mit der Scheibensatzwelle (11) verbindbar ist.
Patent DE-112011102972-B4 (DE)
Title: Zylinderblock-Anordnung für X-Motoren
Inventor: DIGGS MATTHEW B
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-09-06
Granted: 2017-02-02
Abstract: Zylinderblock-Anordnung (300) für einen X-Motor, umfassend: eine erste Blockhälfte (302) mit zwei Zylinderbänken (453, 454); eine an der ersten Blockhälfte (302) befestigte zweite Blockhälfte (304), wobei die zweite Blockhälfte (304) zwei Zylinderbänke (451, 452) hat; und eine Vertiefungsöffnung (361, 362) in einer der ersten und zweiten Blockhälften (302, 304) und eine Vertiefungsabdeckung (310, 312) zum Abdecken der Vertiefungsöffnung (361, 362), wobei die ersten und zweiten Blockhälften (302, 304) unter Verwendung einer Vielzahl von Gewinde-Befestigungselementen (421–426) aneinander befestigt sind und wobei die Vertiefungsabdeckung (310, 312) unter Verwendung der Vielzahl von Gewinde-Befestigungselementen (421–426) an einer der Blockhälften (302, 304) befestigt ist.
Patent DE-112013005044-B4 (DE)
Title: Verfahren, einrichtung, vorrichtung und system zum ausführen von eingehenden pcie-schreiboperationen in einen speicher und partnereinrichtungen per dualcast
Inventor: GUDDETI JAYAKRISHNA
IPC: G06F13/14
Filed: 2013-06-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren, das von einer Logik (300) in einem Peripheral Component Interconnect Express, PCIe, Root-Complex (302) eines Systems ausgeführt wird, wobei das Verfahren umfasst:Definieren von Adressfenstern (324), für welche bei eingehenden Schreibanforderungen (316) zur Speicherung von Daten (320) in einem Systemspeicher (314) des Systems auch eine Speicherung der Daten (320) im Speicher (330) einer zweiten PCIe-Einrichtung (310) erfolgen soll, wobei jedes Adressfenster (324) einen Bereich von Adressen im Systemspeichers (314) definiert, für welche die Daten (320) der jeweiligen eingehenden Schreibanforderung (316) mit einer Adresse innerhalb des jeweiligen Adressfensters (324) auch im Speicher (330) einer zweiten PCIe-Einrichtung (310), die mit dem jeweiligen Adressfenster (324) assoziiert ist, gespeichert werden soll;Empfangen einer eingehenden Schreibanforderung (316) zur Speicherung von Daten (320) im Systemspeicher (314) des Systems von einer ersten PCIe-Einrichtung (308), wobei die eingehende Schreibanforderung (316) eine Adresse zum Speichern der Daten (320) im Systemspeicher (314) identifiziert, die innerhalb eines der Adressfenster (324) liegt; undAusführen der eingehenden Schreibanforderung (316), um die Daten (320) in den Systemspeicher (314) und in einem Speicher (330) einer zweiten PCIe-Einrichtung (310) per Dualcast zu speichern, wobei eine Speicherung per Dualcast umfasst:Erzeugen einer I/O-Schreibanforderung (316b) zur Speicherung der Daten (320) in dem Speicher (330) der zweiten PCIe-Einrichtung (310) basierend auf der eingehenden Schreibanforderung;Weiterleiten der eingehenden Schreibanforderung (316) an einen Systemagenten (312), um die Daten (320) an der in der Schreibanforderung (316) identifizierten Adresse im Systemspeicher (314) zu speichern; undWeiterleiten der I/O-Schreibanforderung (316b) an die zweite PCIe-Einrichtung (310), um die Daten (320) im Speicher (330) der zweiten PCIe-Einrichtung (310) zu speichern.
Patent DE-112013006726-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MINAMI YUJI
IPC: B60C3/04
Filed: 2013-02-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Luftreifen (1) für einen Personenkraftwagen mit einem asymmetrischen Muster, das durch Rillen auf einem Laufflächenabschnitt (10) ausgebildet ist, wobei für das Verhältnis einer Gesamtbreite SW und eines Außendurchmessers OD des Luftreifens (1), SW/OD, gilt:(a) SW/OD ≤ 0,3,und(b) wenn ein Rillenflächenverhältnis eines Bodenkontakbereichs G des Laufflächenabschnitts (10) GR ist, wobei das Rillenflächenverhältnis GR das Verhältnis einer Rillenfläche zu einer Summe einer Stegabschnittsoberfläche und der Rillenfläche im Bodenkontaktbereich G ist, und(c) wenn, montiert an einem Fahrzeug, ein Bereich des Bodenkontakbereichs, der in Bezug auf eine Reifenäquatoriallinie CL auf einer Fahrzeugseite angeordnet ist, eine Reifeninnenregion Ai ist und ein Rillenflächenverhältnis an der Reifeninnenregion Ai GRi ist, und wenn, montiert an einem Fahrzeug, ein Bereich des Bodenkontakbereichs G, der auf einer Fahrzeugseite angeordnet ist, die der Fahrzeugseite in Bezug auf die Reifenäquatoriallinie CL entgegengesetzt ist, eine Reifenaußenregion Ao ist und ein Rillenflächenverhältnis an der Reifenaußenregion Ao GRo ist, der Bodenkontaktbereich G so gebildet ist, dass gilt:undund(d) der Reifen einen Felgenbreiten Nennwert in einem Bereich von 76,2 mm bis 254 mm aufweist.
Patent DE-112015000175-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: AHN HYUN SEONG
IPC: F04C29/06
Filed: 2015-06-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Elektrischer Verdichter, der aufweist:ein hinteres Gehäuse, in dem eine Abgabeöffnung und eine Abgabekammer, in die Kühlmittel abgegeben wird, ausgebildet sind;einen in der Abgabekammer angeordneten Ölabscheider, der eine Kühlmitteleinbringöffnung, durch die das Kühlmittel eingebracht wird, darin ausgebildet aufweist und angeordnet ist, um zu einer Seite des hinteren Gehäuses exzentrisch zu sein;eine Trennwand, welche einen Innenbereich der Abgabekammer in verschiedene Bereiche unterteilt und Kommunikationsabschnitte aufweist, die an unterschiedlichen Positionen ausgebildet sind; undeine Resonanzkammer, die durch die Trennwand abgeteilt ist und die Kühlmitteleinbringöffnung darin angeordnet aufweist, wobeidie Kommunikationsabschnitte in unterschiedlichen Abständen von der Abgabeöffnung angeordnet sind, wobeidie Kommunikationsabschnitte aufweisen:einen ersten Kommunikationsabschnitt, der an einer Position benachbart zur Kühlmitteleinbringöffnung ausgebildet ist, und einen zweiten Kommunikationsabschnitt, der an einer Position beabstandet von der Kühlmitteleinbringöffnung ausgebildet ist, wobei der erste und zweite Kommunikationsabschnitt sich jeweils in unterschiedliche Bereiche der Resonanzkammer öffnen, wobei der zweite Kommunikationsabschnitt sich zu einer unteren Seite der Resonanzkammer öffnet, wobeider erste Kommunikationsabschnitt sich an einer Position öffnet, die der Kühlmitteleinbringöffnung zugewandt ist, und sich in der Form einer konvergierenden Röhre erstreckt, deren Durchmesser sich zur Kühlmitteleinbringöffnung verringert, wobeiein offener Bereich des zweiten Kommunikationsabschnitts im Vergleich größer ist als der des ersten Kommunikationsabschnitts, wobeidie Trennwand aufweist:eine erste Trennwand, die so ausgebildet ist, dass sie den Ölabscheider quert, der zur Innenseite der Abgabekammer vorsteht, und sich vertikal entlang eines Grenzbereichs zwischen der Abgabekammer und dem vorstehenden Ölabscheider erstreckt, und eine zweite Trennwand, die sich in einer Diagonalrichtung erstreckt, während sie den Ölabscheider vom unteren Ende der ersten Trennwand quert, unddamit sich das Kühlmittel zum zweiten Kommunikationsabschnitt bewegt, bewegt sich das Kühlmittel hauptsächlich zu einem Bereich der Abgabekammer, in dem der Ölabscheider angeordnet ist, und bewegt sich zweitrangig entlang einer Außenumfangsfläche des Ölabscheiders, der auf eine runde Weise von der Innenseite der Abgabekammer vorsteht, zu einer Position, an welcher der zweite Kommunikationsabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-112015006578-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung von Zugang zu einem Störungsbereich
Inventor: KURAOKA SHUHEI
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-05-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Zugangssteuerungssystem (7), welches ausgestaltet ist, einen Arbeitsraum, in dem ausschließlich ein Roboter (20) arbeitet, als Roboterbereich, und einen Arbeitsraum, den ein Arbeiter und der Roboter (20) teilen, als Störungsbereich (13) zu definieren, und Zugang des Arbeiters zu dem Störungsbereich (13) zu verwalten, umfassend:mehrere Anzeigelampen (31-34), die eine Grenze zwischen dem Störungsbereich (13) und einem anderen Bereich definieren;ein Öffnungs- und Schließglied (27), das zum Öffnen und Schließen eines Tors des Störungsbereichs (13) konfiguriert ist;eine Verriegelungsvorrichtung (28), die zum Verriegeln und Entriegeln des Öffnungs- und Schließglieds (27) konfiguriert ist; undeine Steuervorrichtung (30), die zum Steuern der mehreren Anzeigelampen (31-34) und der Verriegelungsvorrichtung (28) entsprechend dem Betrieb des Roboters (20) konfiguriert ist,wobei die mehreren Anzeigelampen (31-34) umfassenein Paar von Roboteranzeigelampen, die dazu ausgestaltet sind, eine Grenze zwischen dem Roboterbereich und dem Störungsbereich (13) als eine erste Grenze zu definieren, wobei die Roboteranzeigelampen entlang dieser ersten Grenze angeordnet sind, um dem Arbeiter zu ermöglichen, eine Linie zu erkennen, welche lichtemittierende Teile der Roboteranzeigelampen als erste Grenze verbindet, undein Paar von Toranzeigelampen, die dazu ausgestaltet sind, eine Grenze zwischen dem Störungsbereich (13) und einem anderen Bereich als der Roboterbereich als eine zweite Grenze zu definieren, wobei die Toranzeigelampen entlang dieser zweiten Grenze angeordnet sind, um den Arbeiter zu ermöglichen, eine Linie zu erkennen, welche lichtemittierende Teile der Toranzeigelampen als zweite Grenze verbindet, undwobei die Steuervorrichtung (30), wenn der Roboter (20) ein Betriebsprogramm, das keine Arbeit im Störungsbereich (13) enthält, ausführt, die mehreren Anzeigelampen (31-34) und die Verriegelungsvorrichtung (28) dahingehend steuert, zu bewirken, dass die Roboteranzeigelampen Licht mit einer ersten Farbe emittieren, um „anstoßen“ anzuzeigen, dass die Toranzeigelampen Licht mit einer zweiten Farbe, welche sich von der ersten Farbe unterscheidet, emittieren, um „gestattet“ anzuzeigen, und dass die Verriegelungsvorrichtung (28) das Öffnungs- und Schließglied (27) entriegelt.
Patent DE-112018001154-B4 (DE)
Title: Energiewandlungsgerät, Steuersystem für Energiewandlungsgerät, elektronisches Gerät, Maschinelles-Lernen-Gerät und Verfahren zum Steuern eines Kühlgebläses
Inventor: NAKAGAWA SHINYA
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Energiewandlungsgerät (2), umfassend:eine erste Komponente;eine Steuereinheit (10) zum Steuern einer Betriebsstärke der ersten Komponente; undeine zweite Komponente, deren Lebensdauer sich in Abhängigkeit der Betriebsstärke der ersten Komponente ändert, wobeidie Steuereinheit (10) die Betriebsstärke basierend auf einem Zusammenhang zwischen der Betriebsstärke, einer Lebensdauer der ersten Komponente und der Lebensdauer der zweiten Komponente steuert, unddie Steuereinheit (10) die Betriebsstärke so steuert, dass eine Kürzere aus der Lebensdauer der ersten Komponente und der Lebensdauer der zweiten Komponente länger als eine Kürzere aus der Lebensdauer der ersten Komponente und der Lebensdauer der zweiten Komponente vor Änderung der Betriebsstärke der ersten Komponente wird.
Patent CZ-289502-B6 (CZ)
Title: Method for controlling setting process of expanding cements of the M type, the expanding cement of the M type for carrying out the method and use of such expanding cement
Inventor: ESSER PETER DR
IPC: C04B24/06
Filed: 1996-01-12
Abstract: The invented method for controlling setting process of expanding cements of the M type is characterized in that addition of citric or tartaric acid or salts thereof with alkali metals generates such a time interval between formation of ettringite and formation of CSH/CAH phase that the ettringite formation is finished quite long time before the formation of the CSH/CAH phase begins. The invention further relates to expanding cements of the M type for carrying out the above-indicated method as well as use of such expanding cements for filling hollow spaces, particularly when producing soil or rock anchors. The expanding cement of the M type for carrying out the method contains at least 50 percent by weight of Portland cement, 7.5 to 20 percent by weight of gypsum, 5 to 25 percent by weight of aluminous cement and 0.2 to 2 percent by weight of a plasticizing agent being selected from the group comprising ligninsulfonic acid and sulfonates of condensation products of melamine and naphthalene with formaldehyde, and 0.01 to 1 percent by weight of alkali metal citrate or tartrate.
Patent CZ-290211-B6 (CZ)
Title: Circular stair
Inventor: WACHENFELD WALTER
IPC: E04F11/02
Filed: 1995-04-15
Abstract: The invented circular stair is provided with individual stone steps (3), particularly of natural stone arranged on a newel (2), whereby the step (3) has a reinforcing member (4). Said reinforcing member (4) is connected at its one end with the newel (2) and at its other end, it is prestressed against the step (3) by a clamping component (7).
Patent CZ-291332-B6 (CZ)
Title: Method for biologically removing phosphorus from wastewater within intermittently working reactors
Inventor: TOPOL JAN ING
IPC: C02F1/58
Filed: 1996-03-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a method for biologically removing phosphorus from wastewater within intermittently working reactors, wherein after the treatment cycle, decanting of pure water and pumping away excessive sludge are terminated a phase of activated sludge regeneration takes place within the reactor tank. This activated sludge regeneration phase is characterized by aeration for a period within 10 minutes to 10 hours, filling the reactor with raw wastewater during this aeration, whereby the activated sludge and waste water are mixed causing so accumulation of phosphorus in the activated sludge.
Patent SK-280398-B6 (SK)
Title: Method of transmitting measurement data
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: G08C15/00
Filed: 1993-07-21
Abstract: Described is a system for remotely reading out data from a multiplicity of measurement units (10), the system operating by radio transmission at a single frequency. The various measurement units (10) deliver their sets of data within stochastically selected time windows of short duration. In this way, the measurement units (10) can have simply designed circuitry and can be operated over very long periods from long-life batteries (28).
Patent SK-284704-B6 (SK)
Title: Aralkyl- and aralkylidene heterocyclic lactams, imides and their use, intermediates for their preparation and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: HOWARD HARRY RALPH
IPC: C07D417/04
Filed: 1997-09-08
Abstract: Aralkyl- and aralkylidene heterocyclic lactams, imides of the formula (I) wherein R1 is a group of formula G1, G2, G3, G4, G5, G6 or G7; y is an optionally substituted -(C1-C4)heteroalkyl bridge that, together with the atoms to which it is attached, forms a five to seven membered heterocycle containing two to four heteroatoms; intermediates for their preparation and pharmaceutical compositions containing them. These compounds are useful as psychotherapeutic agents.