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Patent DE-102021208030-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur koordinierten Strahlverwaltung in der drahtlosen Fahrzeugkommunikation
Inventor: RONDINONE MICHELE
IPC: H04B7/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Verfahren zur koordinierten Strahlverwaltung in der drahtlosen Fahrzeugkommunikation umfasst Initiieren einer omnidirektionalen Rundübertragung durch ein sendendes Fahrzeug an eine Gruppe von empfangenden Fahrzeugen, wobei die Übertragung an alle empfangenden Fahrzeuge gleichzeitig adressiert ist; Durchführen eines Strahlsteuerungsprozesses durch jedes der empfangenden Fahrzeuge, um einen gerichteten Kommunikationsstrahl zu identifizieren, der von dem jeweiligen empfangenden Fahrzeug auf das sendende Fahrzeug zeigt; und Kommunizieren von Daten über die initiierte omnidirektionale Rundübertragung von dem sendenden Fahrzeug zu den empfangenden Fahrzeugen über eine Übertragungszeitdauer, wobei die empfangenden Fahrzeuge ihren jeweiligen gerichteten Kommunikationsstrahl über die Übertragungszeitdauer aufrechterhalten, um die übertragenen Daten über den jeweiligen gerichteten Kommunikationsstrahl zu empfangen.
Patent DE-102021209184-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schlauch- und Rohrleitungen mit RFID-Chips
Inventor: LINZMAIER MARKUS
IPC: F16L55/07
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schlauch- und Rohrleitungen mit RFID-Chips (5). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Verfahren zur Einbettung von RFID-Chips (5) in Schlauch- und Rohrleitungen so weiterzubilden, dass die Einbettung ohne nennenswerte Beeinflussung der mechanischen Eigenschaften des Produkts und mit geringem Aufwand möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass auf die äußere Oberfläche eines Schlauch- oder Rohrleitungsrohlings (1) in vorbestimmten axialen Abständen elektrisch leitfähige Strukturen (4) vorbestimmter Geometrie aufgebracht werden, und auf diese elektrisch leitfähigen Strukturen (4) jeweils ein RFID-Chip (5) aufgesetzt wird, wobei die RFID-Chips (5) mit der jeweiligen elektrisch leitfähigen Struktur (4) in elektrisch leitende Verbindung zu stehen kommen und der Schlauch- oder Rohrleitungsrohling (1) mit den aufgebrachten elektrisch leitfähigen Strukturen (4) und den aufgesetzten RFID-Chips (5) zusammenvulkanisiert oder ausgehärtet und anschließend in Abschnitte vorbestimmter Länge zerteilt wird.
Patent DE-102021210426-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kollisionsverhinderung eines Wasserfahrzeugs
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G08G3/02
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsverhinderung eines Wasserfahrzeugs (1). Dabei wird von einer ersten Kamera (2) ein Kamerabild (3) erfasst und zumindest ein Merkmal des erfassten Kamerabildes (3) wird verglichen mit zumindest einem Referenzmerkmal (13). In Abhängigkeit eines Vergleichsergebnisses wird zumindest ein Konfidenzwert zur Bewertung der Bildqualität des Kamerabildes (3) bestimmt.Ferner wird eine entsprechende Kollisionsverhinderungseinrichtung für ein Wasserfahrzeug (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021211102-A1 (DE)
Title: Elektrische Radialflussmaschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H02K19/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Radialflussmaschine (100), insbesondere eine fremderregte elektrische Synchronmaschine (130), welche eine Maschinen-Rotorwicklung (103) mit einem Rotor-Blechpaket (106) und eine Maschinen-Statorwicklung (105) mit einem Stator-Blechpaket (110) aufweist.Eine erhöhte Effizienz sowie reduzierte Herstellungskosten werden dadurch erreicht, dass eine axiale Rotor-Blechpaketlänge (108) des Rotor-Blechpakets (106) größer ist als eine Stator-Blechpaketlänge (112) des Stator-Blechpakets (110).Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug (200) mit einer solchen Radialflussmaschine (100).
Patent DE-102021211745-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierung
Inventor: MODARRESIFAR FARID
IPC: C03B37/01
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf anorganische Fasern mit einer Zusammensetzung, die umfasst:65,7 bis 70,8 Gew.-% SiO2;27,0 bis 34,2 Gew.-% CaO;0,10 bis 2,0 Gew.-% MgO; undoptionale andere Komponenten, die den Rest auf 100 Gew.-% ausmachen.Die Summe von SiO2und CaO ist zumindest 97,8 Gew.-%; und die ggf. vorhandenen anderen Komponenten umfassen nicht mehr als 0,80 Gew.-% Al2O3.
Patent DE-102021213736-A1 (DE)
Title: Kompakter Rotor für eine elektrische Maschine mit induktivem Übertrager sowie elektrische Maschine und Fahrzeug dazu
Inventor: SIEPKER CARSTEN
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Rotor (2) für eine elektrische Maschine (1) angegeben, welcher eine Rotorwelle (3) mit einem Rotorblechpaket (4) aufweist, sowie eine Rotorwicklung mit einem stirnseitigen Rotorwicklungskopf (7) und eine Rotorkopfabdeckung (20a, 20b), welche einen ersten topfförmigen Abschnitt (B) aufweist, in welchem der Rotorwicklungskopf (7) angeordnet ist. Weiterhin weist die Rotorkopfabdeckung (20a, 20b) einen zweiten topförmigen Abschnitt (C) auf, wobei der zweite topfförmige Abschnitt (C) gegengleich zum ersten topfförmigen Abschnitt (B) orientiert ist, und der erste topfförmige Abschnitt (B) und der zweite topförmige Abschnitt (C) einen gemeinsamen Bodenabschnitt ausbilden. Weiterhin umfasst der Rotor (2) eine sekundäre Übertragungsspule (21), welche in dem zweiten topfförmigen Abschnitt (C) angeordnet ist. Zudem werden eine elektrische Maschine (1) mit einem solchen Rotor (2) und ein Fahrzeug (36) mit einer solchen elektrischen Maschine (1) angegeben.
Patent DE-102021214532-A1 (DE)
Title: Lidarvorrichtung, Fahrzeug mit einer Lidarvorrichtung und Reinigungseinheit für eine Lidarvorrichtung
Inventor: SIMONOVICS JANOS
IPC: B60S1/44
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es wird eine Lidarvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Lidareinheit (12a; 12b) und zumindest einer Abdeckeinheit (14a; 14b), welche die Lidareinheit (12a; 12b) abdeckt, und mit einer Reinigungseinheit (16a; 16b), die zumindest eine Wischereinheit (18a; 18b) zu einer mechanischen Reinigung der Abdeckeinheit (14a; 14b) aufweist, wobei die Reinigungseinheit (16a; 16b) zumindest eine Hebeeinheit (20a; 20b) zu einer Abhebung der Wischereinheit (18a; 18b) von der Abdeckeinheit (14a; 14b) in zumindest einem Betriebszustand umfasst, vorgeschlagen.
Patent DE-102022101511-A1 (DE)
Title: Leistung-Schalteinrichtung mit optimierter Druckplatte
Inventor: DÜSEL MARKUS
IPC: H01L23/433
Filed: 2022-01-24
Abstract: Eine Schalteinrichtung weist ein Substrat (1) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3) auf. Auf der Oberseite (2) des Substrats (1) sind elektronische Leistungsbauelemente (5) angeordnet, an der Unterseite (3) des Substrats (1) liegt direkt oder über einen Zwischenkörper (9) ein Kühlkörper (8) an. Die Schalteinrichtung weist eine Andrückeinrichtung (11) auf, die mittels mindestens eines Andrückelements (16) an die Leistungsbauelemente (5) angedrückt wird. Die Andrückeinrichtung (11) weist einen plattenförmigen Druckkörper (12) mit einer dem Substrat (1) zugewandten Unterseite (13) und einer von dem Substrat (1) abgewandten Oberseite (14) auf. An der Unterseite (13) des Druckkörpers (12) sind im Bereich der elektronischen Leistungsbauelemente (5) verformbare Druckelemente (15) angeordnet. Von der Oberseite (14) und/oder der Unterseite (13) des Druckkörpers (12) aus sind Vertiefungen (17, 19) in den Druckkörper (12) eingebracht, so dass der Druckkörper (12) an den korrespondierenden Stellen seiner jeweils gegenüberliegenden Seite (13, 14) korrespondierende Wölbungen (18, 20) aufweist. Die Vertiefungen (17, 19) sind in Bereiche des Druckkörpers (12) eingebracht, an denen sich Druckelemente (15) befinden.
Patent DE-102022107979-A1 (DE)
Title: Schaltbedienanordnung
Inventor: HAUSMANN ALEXANDER
IPC: H03K17/965
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbedienanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sockel (10) und einem Bedienelement (20), welches durch eine auf das Bedienelement (20) aufgebrachte Betätigungskraft (2) relativ zu dem Sockel (10) aus einer ersten unbetätigten Stellung (A) entlang einer Stellstrecke (X) in eine Betätigungsrichtung in eine zweite betätigte Stellung (B) verschiebbar ist, wobei das Bedienelement (20) über zwei zueinander in Betätigungsrichtung beabstandete flächige und elastisch verformbare Koppelelemente (30) mit dem Sockel (10) verbunden ist, durch welche das Bedienelement (20) linear entlang der Stellstrecke (X) geführt ist und welche ausgebildet sind, sich bei einer Verschiebung des Bedienelements (20) aus der ersten Stellung (A) entlang der Stellstrecke (X) in die zweite Stellung (B) elastisch zu verformen und eine an dem Sockel (20) abgestützte und der Verschiebung entgegenwirkende Rückstellkraft auf das Bedienelement (20) auszuüben, wobei an zumindest einem der Koppelelemente (30) ein dessen Verformung messender Verformungssensor (33) angeordnet ist oder zumindest eines der Koppelelemente (30) integral als Verformungssensor (33) ausgebildet ist, wobei der Verformungssensor (33) ausgebildet ist, die Verformung bei der Verschiebung des Bedienelements (20) zu messen und aus der Verformung eine Position des Bedienelements (20) entlang der Stellstrecke (X) und/oder die zu der Verschiebung führende Betätigungskraft (2) zu bestimmen und/oder ein Schaltsignal zum Schalten einer Funktion zu erzeugen.
Patent DE-102022109110-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANNINGER STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (1), mit einem von einem Temperierfluid durchströmbaren, ersten Temperierkreislauf (2), mit einer in dem ersten Temperierkreislauf (2) angeordneten und dadurch mittels des den ersten Temperierkreislauf (2) durchströmenden Temperierfluids zu temperierenden Antriebsmaschine (4), mittels welcher das Kraftfahrzeug antreibbar ist, mit einem von dem Temperierfluid durchströmbaren, zweiten Temperierkreislauf (8), und mit wenigstens einem in dem zweiten Temperierkreislauf (8) angeordneten und dadurch mittels des den zweiten Temperierkreislauf (8) durchströmenden Temperierfluids zu temperierenden, elektrischen Energiespeicher (9) zum Speichern von elektrischer Energie. Der erste Temperierkreislauf (2) weist einen ersten Zweig (Z1) auf, in welchem die Antriebsmaschine (4) angeordnet ist. Der erste Temperierkreislauf (2) weist einen parallel zu dem ersten Zweig (Z1) geschalteten, zweiten Zweig (Z2) auf. In dem zweiten Zweig (Z2) ist ein von dem Temperierfluid durchströmbarer, in einem zusätzlich zu den Temperierkreisläufen (2, 8) vorgesehenen, von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf angeordneter und von dem Kältemittel durchströmbarer Wärmetauscher (6) angeordnet.
Patent DE-102022110887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Verbundmaterial mit lokal erhöhter DickeVerfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Verbundmaterial mit lokal erhöhter Dicke
Inventor: WOHLSEN LENARD
IPC: B29C70/46
Filed: 2022-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Verbundmaterial mit lokal erhöhter Dicke vorgeschlagen, aufweisend die Schritte: Bereitstellen einer ersten flächigen Laminatanordnung, Bereitstellen mindestens einer zweiten Laminatanordnung, die jeweils eine kleinere Fläche aufweist als die erste Laminatanordnung, Einlegen der mindestens einen zweiten Laminatanordnung in mindestens eine korrespondierende Vertiefung mindestens einer Formwerkzeugoberfläche, sodass die mindestens eine zweite Laminatanordnung bündig in der Formwerkzeugoberfläche liegt und eine stufenlose Fügefläche gebildet wird, Auflegen der ersten Laminatanordnung auf die Fügefläche, sodass die mindestens eine zweite Laminatanordnung eingeschlossen wird, Verbinden der ersten Laminatanordnung mit der zweiten Laminatanordnung durch Erwärmen und/oder Pressen, und Entnehmen des Bauteils.
Patent DE-102022113934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von V2O5 Ablagerungen in einem Redox-Flow-Batteriemodul
Inventor: LI YIFENG
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Entfernen von V 2 O 5  Ablagerungen in wenigstens einem Vanadium Batteriemodul (1), welches in einem Batterie-System eingebunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst:
 - Identifikation von wenigstens einem Batteriemodul (1) mit V 2 O 5  Ablagerungen;
 - Ausschalten der Pumpen (4) des wenigstens einen Batteriemoduls (1) zu einem Zeitpunkt t 1 ;
 - Einschalten der Pumpen (4) des wenigstens einen Batteriemoduls (1) zu einem Zeitpunkt t 2 ; wobei die Länge des Zeitintervalls Δt= 1 2- t 1  so gewählt wird, dass zum Zeitpunkt t 2  eine Klemmenspannung des wenigstens einen Batteriemoduls (1) negativ ist, aber ein Überladen des in der Zellanordnung (2) des wenigstens einen Batteriemoduls (1) befindlichen Elektrolyten vermieden wird, und wobei diese Schritte mit Ausnahme des ersten Schrittes ablaufen, während das Batterie-System entladen wird.
Patent DE-102022116412-A1 (DE)
Title: Solaranlage in Leporellofaltung und Verfahren zum Aufbau der Solaranlage
Inventor: MEYER RICHARD
IPC: H02S20/30
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranlage mit Solarpaneelen (2, 2'), die in einer Leporellofaltung (3) vorgefertigt sind, die in einer Entfaltungsrichtung (A) entfaltbar ist, und einer Unterkonstruktion auf der die Solarpaneele angeordnet sind, wobei die Unterkonstruktion in Entfaltungsrichtung (A) flexibel ausgebildet ist und mit den Solarpanelen derart positionsfest verbunden ist, dass die Leporellofaltung (3) der Solarpaneelen mit der Unterkonstruktion (8, 9, 10, 24) entfaltbar ist und Winkelstellungen der Solarpanelle (2, 2') relativ zueinander bestimmt.
Patent DE-102022202612-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsteuerungssystems
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrzeugsteuerungssystem umfassend eine Kamera (11) zum Erfassen von Bildinformationen aus einem Umfeld eines Fahrzeugs (1), eine Objekterkennungseinrichtung (12), eine Navigationseinrichtung (13) sowie eine Kommunikationseinrichtung (14). Die Objekterkennungseinrichtung (12) ist ausgebildet, in mittels der Kamera (11) erfassten Bildinformationen wenigstens ein Objekt (2) im Umfeld des Fahrzeuges (1) zu erkennen. Die Navigationseinrichtung (13) ist mit der Kommunikationseinrichtung (14) verbunden und dazu ausgebildet, Informationen zu dem im Fahrzeugumfeld erkannten Objekt (2) abzurufen. Die Navigationseinrichtung (13) ist ferner ausgebildet, basierend auf den abgerufenen Informationen einen Konflikt zwischen einer geplanten Navigationsroute für das Fahrzeug (1) und einem Hindernis festzustellen und eine alternative Navigationsroute für das Fahrzeug (1) bereitzustellen, sofern eine Umleitungsbedingung erfüllt ist. Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsteuerungssystems (10).
Patent DE-102022203326-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LORENZ LEONARD
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1),- mit einem Gehäuse (3) und einem darin angeordneten Stator (8),- mit einem ebenfalls im Gehäuse (3) angeordneten Rotor (4), der eine Rotorwelle (5) aufweist, die um eine Rotationsachse bezüglich des Stators (8) drehbar gelagert ist,- wobei zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (8) ein Spalt (9) vorgesehen ist,- mit einer Kühleinrichtung (10) zur Beaufschlagung des Rotors (4) und/oder des Stators (8) mit Kühlmedium (11).Um dabei einen möglichst strömungsverlustfreien Betrieb zu erreichen, ist eine Belüftungseinrichtung (12) zur aktiven Belüftung des Spalts (9) und zum Ausblasen von darin vorhandenem Kühlmedium (11) vorgesehen.
Patent DE-102022205208-A1 (DE)
Title: System
Inventor: HECKY THOMAS
IPC: B31F1/28
Filed: 2022-05-24
Abstract: Ein System umfasst eine Wellpappeanlage (1) mit einer ersten Wellpappe-Herstellvorrichtung (2) zum Herstellen einer einseitig kaschierten ersten Wellpappebahn (21), einer Kaschierbahn-Abrollvorrichtung (67) zum Abrollen einer Kaschierbahn (72) und einer Verbindungsvorrichtung (88) zum Verbinden der einseitig kaschierten ersten Wellpappebahn (21) und Kaschierbahn (72) miteinander unter Bildung einer beidseitig kaschierten Wellpappebahn (91), die eine erste Außenbahn (21, 72) und zweite Außenbahn (72, 21) aufweist. Die Wellpappeanlage (1) hat ferner mindestens eine der Verbindungsvorrichtung (88) nachgeordnete Schneidvorrichtung (97) zum Erzeugen von Wellpappebögen (102) aus der beidseitig kaschierten Wellpappebahn (91). Das System weist außerdem eine Verarbeitungsanordnung (108) auf, die ausgebildet ist, gegebenenfalls eine Spannung der zweiten Außenbahn (72, 21) automatisch auf eine Spannung der ersten Außenbahn (21, 72) abzustimmen, sodass die Wellpappebögen (102) zumindest in Transportrichtung der Wellpappebögen (102) plan sind oder Planlagen-Sollwerte einhalten.
Patent DE-102022205846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges, Computerprogrammprodukt, sowie Fahrzeug
Inventor: SCHMALBRUCH MICHAEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) mit einem Bediensystem (10), das zumindest ein Lenkmittel (11) zum Ausführen einer Lenkbewegung (201) durch einen Fahrer aufweist, und einem Steuerungssystem (20) für ein Fahrwerk (2) des Fahrzeuges (1), das eine Bremsanlage (21) mit zumindest einer Bremseinheit (21.1) zum Aufbringen einer Bremskraft zum Abbremsen eines Rades (3) des Fahrzeuges (1) und eine zumindest teilweise vom Lenkmittel (11) mechanisch entkoppelte Lenkeinheit (22) zum Lenken des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von der Lenkbewegung (201) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Computerprogrammprodukt, sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102022207215-A1 (DE)
Title: Aufhängepfeilervorrichtung mit Dichtung
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: B60G15/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Vorrichtung umfasst eine unteren Stützkappe 16, eine oberen Lagerkappe 14, mindestens ein zwischen den Kappen angeordnetes Lager 18 und mindestens eine ringförmige Dichtung 32. Die Dichtung 32 umfasst eine Klaue 40, die durch eine mechanische Verbindung mit der oberen Stützkappe 16 verbunden ist, und eine Dichtlippe 42, die sich von der Klaue 40 schräg in Richtung der oberen Lagerkappe 14 erstreckt.
Patent DE-102022207538-A1 (DE)
Title: Haushalts-PEF-Gargerät, PEF-Gargutbehälter, PEF-System und Verfahren
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/04
Filed: 2022-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushalts-PEF-Gargerät (1), aufweisend mindestens einen Aufnahmeraum (3) zum Aufnehmen mindestens eines nutzerseitig entnehmbaren PEF-Gargutbehälters (2), mindestens einen Wärmestrahlungsheizkörper (13, 13-U, 13-L, 13-R), der dazu vorgesehen ist, Wärmestrahlung an mindestens einen in dem mindestens einen Aufnahmeraum (3) angeordneten PEF-Gargutbehälter (2) abzugeben, und eine Steuereinrichtung (11), die dazu eingerichtet ist, in mindestens einer wählbaren Nicht-PEF-Betriebsart für mindestens einen PEF-Gargutbehälter (2) den zugehörigen mindestens einen Wärmestrahlungsheizkörper (13, 13-U, 13-L, 13-R) zu aktivieren und einen PEF-Betrieb zu deaktivieren. Die Erfindung betrifft auch einen PEF-Gargutbehälter (2), aufweisend einen oberseitig offenen Grundkörper (7) zur Aufnahme von Gargut, wobei der Grundkörper (7) aus Glas besteht, das für von dem Wärmestrahlungsheizkörper (13, 13-U, 13-L, 13-R) erzeugte Wärmestrahlen durchlässig ist. Die Erfindung betrifft ferner ein PEF-System (1, 2), aufweisend ein Haushalts-PEF-Gargerät (1) sowie mindestens einen PEF-Gargutbehälter (2). Die Erfindung betrifft außerdem Verfahren zum Betreiben eines PEF-Systems (1, 2).
Patent DE-102023003476-A1 (DE)
Title: Klammer sowie Verfahren
Inventor: FAIGLE GOETZ
IPC: F16B2/20
Filed: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klammer (10) zur Befestigung an einem Träger (12) mit einer zu einer Kante des Trägers senkrecht ausgerichteten aufliegenden Rippe (14), mit einem ersten Klammerarm (22) und mit einem flach ausgebildeten und bündig an das dem Träger (12) angesetzten zweiten Klammerarm (24), welche an jeweiligen ersten Endabschnitten (22a, 24a) miteinander federnd verbunden sind und an jeweiligen zweiten Endabschnitten (22b, 24b) eine Federkraft (F) erzeugend voneinander beabstandet sind, wobei an dem ersten Klammerarm (22) ein Durchführungstunnel (32) angeordnet ist, durch welchem das die Rippe (14) hindurchführbar ist und welcher eine zur Rippe (14) zeigende flächenbündige Kontur zur eigenständigen Positionierung des ersten Klammerarms (22) gegenüber auf der Rippen (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen einer solchen Klammer (10) am dem Träger (12).
Patent DE-102023114128-A1 (DE)
Title: Leistungsunterstützter wagen
Inventor: Peng shi xuan
IPC: B62B3/00
Filed: 2023-05-30
Abstract: Ein leistungsunterstützter Wagen (1) weist auf: mindestens drei Räder (5, 6) einschließlich eines Antriebsrads (5); eine Ladefläche (2), die durch die Räder abgestützt wird; einen Haltegriff (3) mit einem Griffabschnitt (3C), der sich in einer Links-rechts-Richtung über einem hinteren Abschnitt der Ladefläche erstreckt; einen Motor, der dazu ausgebildet ist, das Antriebsrad zu drehen; und einen Akkumontierungsabschnitt, der dazu ausgebildet ist, einen Akku zum Zuführen von Leistung zu dem Motor daran zu montieren.
Patent CS-241588-A2 (CS)
Title: Method of dielectric-materials vessels' content sterilization and equipment for its making
Inventor: GEORJON JEAN FR
IPC: A23L3/26
Filed: 1988-04-08
Abstract: In the process and the device, the container (3) made of dielectric material, the contents of which consist of a product to be sterilized (3a) and a layer of air (3b), is placed directly over one (6a) of the two electrodes (6a-5) connected to a high-voltage a.c. generator and at a frequency of less than 3000 H2. One of the electrodes is masked by a coating (5a) of dielectric material which distributes the discharges. The electrodes (5-5) and (6a) base smooth polished surfaces and the distance E between them is equal to the weight H of the container increased by 0 to 5 cm. This device can sterilize all products, liquids, gases, powders, edible or not, placed in a dielectric material impenetrable by bacteria, such as water, jam, pâtés, dressings, compresses, flat-walled containers, etc.
Patent WO-0248180-A2 (WO)
Title: Peptide und/oder proteine sowie verwendung desselben zur herstellung eines therapeutischen und/oder präventiven arzneimittels
Inventor: PETZELBAUER PETER
IPC: A61P37/06
Filed: 2001-12-07
Abstract: Peptide oder Proteine der allgemeinen Formel (I), worin R1 und R2 gleich oder unterschiedlich, Wasserstoff, einen gesättigten oder ungesättigten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 3, insbesondere bis 10, Kohlenstoffatomen: Z1 Histidin- oder Prolinrest; Z2 Argininrest, ein Peptidrest oder Proteinrest mit anfangständigem Argininrest, insbesondere mit 2 bis 30 Aminosäuren, beudeuten sowie deren Salze, als auch z. B. Amide, oder Stoffgemische miteinander und/oder zumindest einem weiteren SToff zu einer therapeutischen und/oder präventiven Verwendung in der Human- und/oder Veterinärmedizin.
Patent WO-03075340-A2 (WO)
Inventor: BANDA PEDRO
IPC: H01L23/485
Filed: 2003-03-03
Abstract: A method for obtaining metal-to-metal contact between a bonding surface of a metallic bonding area and a second metal surface is disclosed. The method comprises the steps of : - coating said bonding surface of said metallic bonding area with a chemical composition that forms a self-assembled monolayer on said bonding surface of said metallic bonding area, and - bonding said second metal surface on said coated bonding surface through said self­assembled monolayer. The combination of the coating step and the bonding step result in a metal to metal contact between the bonding surface of he metallic bonding area and the second metal surface. The metallic bonding area can be a semiconductor bond pad, e.g. of a semiconductor device.