baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104712-U1 (DE)
Title: Fräsmaschine zur Holzbearbeitung mit austauschbaren Werkzeugen
IPC: B27G13/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Fräsmaschine zur Holzbearbeitung umfassend einen Trägerkörper (1) mit: – einer Drehachse (X-X); – einem Sitz (S), der geeignet ist, einen Teil der Drehwelle aufzunehmen, die mit dem Trägerkörper (1) verbunden ist; wobei der Sitz (S) eine Achse aufweist, die mit der Drehachse (X-X) zusammenfällt; – einer Seitenfläche (SL), die entlang einer zweiten, kreisförmigen Bahn verläuft; – mehreren austauschbaren Werkzeugen (2), die auf der Seitenfläche (SL) angeordnet und jeweils dazu bestimmt sind, mit einem Werkstück aus Holz in Berührung zu kommen; wobei jedes Werkzeug (2) eine geradlinige Schneide (21) aufweist, die einen Mittelpunkt (22) umfasst, durch den eine Radialebene hindurchgeht; wobei die geradlinige Schneide (21) eine positive oder negative Schneidachse aufweist, je nachdem, ob die geradlinige Schneide (21) einen positiven oder negativen Winkel mit der Radialebene bildet; wobei das Werkzeug (2) ein erstes Ende (23) und ein zweites Ende (24) aufweist, welches aus der Seitenfläche (SL) des Trägerkörpers (1) auskragt; wobei die geradlinige Schneide (21) an dem zweiten Ende (24) des Werkzeugs (2) angeordnet ist; – einem Aufnahmesitz (11) für jedes Werkzeug (2); wobei der Aufnahmesitz (11) das erste Ende (23) des Werkzeugs (2) aufnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Ende (23) des Werkzeugs (2) und der Aufnahmesitz (11) im Querschnitt eine Ausformung aufweisen, die die Form eines Kreises oder eines regelmäßigen Vielecks besitzt, so dass das Werkzeug (2) im Innern des Aufnahmesitzes (11) in verschiedenen Stellungen einfallen kann, um die geradlinige Schneide (21) entlang einer positiven oder negativen Schneidachse zu positionieren.
Patent DE-202014106039-U1 (DE)
Title: Mobiles Backbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Mobiles Backbrett (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Backbrett (1) zwei zueinander parallele, voneinander beabstandete Aufnahmen (5) für jeweils einen auswechselbaren Teigstab (6) aufweist.
Patent DE-202015002036-U1 (DE)
Title: Halterung für Tablet-PC
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Halterung für einen TPC welche aus einem Stück gefertigt ist und einen TPC in verschiedenen Positionen fixiert dadurch gekennzeichnet, dass der TPC auf einer seiner vier Seiten in die Nut (5) gestellt werden kann, wobei die Seite C (2) den Boden bildet.
Patent DE-202015003219-U1 (DE)
Title: Polstermöbel-Federleiste
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-05-04
Abstract: Polstermöbel-Federleiste (10) zur Abstützung einer Matratze oder einer Polsterauflage an einem Sitz- oder Liegemöbel, mit wenigstens einem Kernprofilstab (1) aus einem faserverstärkten Kunststoff und einem Stützprofil (2) aus einem thermoplastischen Kunststoff, das eine breite Auflagefläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernprofilstab (1) in einer einseitig offenen Aufnahme (4) an der von der Auflagefläche (3) abgewandten Seite des Stützprofils (2) eingebracht ist.
Patent DE-202015003302-U1 (DE)
Title: Runder Hohlkörper zum Auffangen von Wind aus allen horizontalen Richtungen -Rundfang-
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Runder und mit Zwischenwänden (4) strukturierter Hohlkörper zum Auffangen von Wind aus allen horizontalen Richtungen mit einem dazu vertikalem Endrohr (1) für den ausströmenden Wind dadurch gekennzeichnet, dass der für den Betrieb notwendige Luftstrom durch den Querschnitt des Endrohres (1) gewählt wird, dessen Durchflussvolumen im Kegelrohr (2) um das drei-fache Volumen erweitert wird und das dann in den ungefähr sechsfach größeren Raum zwischen Ringscheibe (3) und Deckel (5) mündet, der seinerseits durch Zwischenwände (4) in sechs Sektoren unterteilt ist, wobei die Unterteilung im Kegelrohr (2) durch die stumpfen Spitzen (6) der Trennwände (4) beginnt und schließlich eine Sektoröffnung (7) mindestens der dem Querschnitt des Endrohres (1) entspricht, sodass sich für den Luftstrom in dessen Verlauf von der Sektoröffnung (7) bis zum Endrohr (1) nur geringe Änderungen des Volumens ergeben.
Patent DE-202015003671-U1 (DE)
Title: Mast
IPC: E04H12/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Mast (1), insbesondere Freileitungsmast, wobei der Mast (1) einen Mastschaft (2) und mindestens eine Traverse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (3) an oder in den Mastschaft (2) gehängt oder hängbar ist; und/oder dass die Traverse (3) mindestens zwei – insbesondere vormontierte – Traversenmodule (7, 8) aufweist, wobei die Traversenmodule (7, 8) durch Einhängen miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202015004332-U1 (DE)
Title: selbsthaftende Trainingszusatzgewichte
IPC: A63B21/072
Filed: 2015-06-18
Abstract: Selbsthaftende Trainingszusatzgewichte (Unter einem Trainingsgewicht bzw. Trainingszusatzgewicht wird hier ein Gewicht gemäß dem Einsatzzweck – der Bereitstellung eines durch Muskelkraft zu überwindenden Widerstandes – verstanden, ungeachtet der Einsatzbedingungen, wie z. B. im Training, im Wettkampf o. ä.) (1), die an einem Trainingsgewicht (Unter einem Trainingsgewicht bzw. Trainingszusatzgewicht wird hier ein Gewicht gemäß dem Einsatzzweck – der Bereitstellung eines durch Muskelkraft zu überwindenden Widerstandes – verstanden, ungeachtet der Einsatzbedingungen, wie z. B. im Training, im Wettkampf o. ä.) (4), welches ganz oder teilweise aus einem ferromagnetischem Werkstoff besteht, befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die sie kraftschlüssig mittels magnetischer Kraftwirkung eines oder mehrerer Dauermagneten (2), ohne die Verwendung weiterer Befestigungsmittel, sowohl im Ruhe- als auch im Bewegungszustand (bei gewöhnlicher Benutzung des Trainingsgewichtes mit normaler Bewegungsgeschwindigkeit) an dem Trainingsgewicht bzw. einem bereits an einem Trainingsgewicht befestigten weiteren Trainingszusatzgewicht haften.
Patent DE-202015009491-U1 (DE)
Title: Hitzelose Vorrichtung für Lokomotive-Luftverdichter
IPC: G05B19/05
Filed: 2015-03-18
Abstract: Hitzelose Adsorptionstrockenvorrichtung für Lokomotive-Luftverdichter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Taupunkt-Temperatursensor und ein Drucktaupunktsensor am Luftauslass vorgesehen sind, um den Drucktaupunkt und den Taupunkt zu überwachen, und ein Temperatursensor am Lufteinlass vorgesehen ist, um die Temperatur am Lufteinlass zu überwachen, und ein Drucksensor neben dem Dämpfer des pneumatischen kombinierten Servo-Ventils vorgesehen ist, um das abnormales Signal zu sammeln, und danach die von den Sensoren detektierten Signale weiter an den PLC Steuer geliefert werden, und der PLC-Steuer die Funktionen des Trockners nach gesammelter Daten regelt.
Patent DE-202015102316-U1 (DE)
Title: Wechselbehälter zum Transportieren von Gütern
IPC: B65D90/48
Filed: 2015-05-06
Abstract: Wechselbehälter, der dem Transportieren von Gütern dient und der einen durch Wandungen zumindest teilweise begrenzten Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme der Güter aufweist, – wobei der Wechselbehälter (1) eine Stützvorrichtung mit mehreren voneinander beabstandeten Stützbeinen (3) aufweist, – wobei die Stützbeine (3) jeweils zwischen einer Ruheposition und einer Abstützposition bewegbar sind, – wobei die Stützbeine (3) in der Abstützposition von einer Unterseite des Wechselbehälters (1) weg ragen und den Wechselbehälter (1) gegenüber einem Untergrund abstützen, und – wobei jedem Stützbein (3) ein Fixierelement (4) zugeordnet ist, das in eine Fixierstellung überführbar ist, in der es das entsprechende Stützbein (3) in seiner Abstützposition fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Fixierelement (4) eine Sensoreinheit zugeordnet ist, mit deren Hilfe feststellbar ist, ob sich das jeweilige Fixierelement (4) in seiner Fixierstellung befindet.
Patent DE-202015106276-U1 (DE)
Title: Hohlbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Hohlbohrer (1) zum Bohren von Gestein oder gesteinsartigem Material, wobei er einen hohlzylindrischen Bohrerkörper (2) mit zumindest einem in Bohrrichtung (b) endseitig angeordneten zahnartig vorstehenden Schneidkörper (3) aufweist und um eine Drehachse (d) drehbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schneidkörper (3) eine mit polykristallinen Diamanten besetzte Schneide (PKD-Schneide) (31) zum Schneiden des Gesteins oder gesteinsartigem Materials aufweist und dass, in Drehrichtung (r) zum Schneidkörper (3) nachlaufend, zusätzlich zumindest ein Stützkörper (4) aus einem stoßfestem Material zur Stützung und zum Auffangen von auf den Hohlbohrer (1) wirkende Stoßenergie vorgesehen ist.
Patent DE-202016003877-U1 (DE)
Title: Antriebsrad für gasförmige und fluide strömende Medien.
IPC: F03D9/35
Filed: 2016-06-21
Abstract: Antriebsrad für strömende, fluide und gasförmige Medien aus beliebigem Werkstoff, gekennzeichnet durch ein Vollrad beliebigen Durchmessers mit axial angeordneten Leitkanälen
Patent DE-202016100953-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B02C18/18
Filed: 2016-02-23
Abstract: Werkzeug (1) für die Bearbeitung von pflanzlichen oder mineralischen Materialien, insbesondere im Bereich der Land- oder Forstwirtschaft bzw. im Straßen- oder Tunnelbau mit wenigstens einer Schneide (2) aus einem Hartstoff-Material, welche auf einem Schneidenhalter (3) anordenbar ist, wobei der Schneidenhalter (3) aus zwei, in einem Winkel zueinander gerichteten Schenkeln (4, 5) gebildet ist und auf der der Schneide (2) gegenüberliegenden Oberfläche eine prismenförmige Eintiefung (6) zur Aufnahme eines Maschinenhalters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das die prismenförmige Eintiefung (6) in Ihrem Grund eine dem Prismenverlauf in Längsrichtung folgende Eintiefungskontur (7) aufweist.
Patent DE-202016101622-U1 (DE)
Title: Kraftsparender Tacker
IPC: B25C5/11
Filed: 2016-03-23
Abstract: Kraftsparender Tacker, umfassend ein Gehäuse (10), das eine Klammeraustrittsöffnung (11) aufweist, eine Schlagplatte (20), die im Gehäuse (10) angeordnet ist und zwischen einer Ruheposition, die von der Klammeraustrittsöffnung (11) weit entfernt ist, und eine Schießposition, die von der Klammeraustrittsöffnung (1) nah entfernt ist, bewegt werden kann, ein Kraftelement (30), das ein Positionierende (31) und ein Kupplungsende (32), das mit der Schlagplatte (20) gekuppelt wird, beinhaltet, wobei das Kraftelement (30) zwischen einem vorgespannten Zustand und einem entspannten Zustand umgewandelt werden kann, ein Betätigungselement (40), das beweglich auf dem Gehäuse (10) angeordnet ist und einen Druckteil (41) aufweist, der sich zwischen dem Positionierende (31) und dem Kupplungsende (32) befindet, und ein Begrenzungselement (50), das im Gehäuse (10) angeordnet ist und die Schlagplatte (20) positionieren kann, wobei, wenn sich die Schlagplatte (20) in der Ruheposition befindet und das Begrenzungselement (50) die Schlagplatte (20) positioniert, das Kraftelement (30) von dem Druckteil (41) gedrückt wird und sich im vorgespannten Zustand befindet, und wenn das Begrenzungselement (50) die Schlagplatte (20) löst, das Kraftelement (30) die Schlagplatte (20) in Richtung der Schießposition bewegt.
Patent DE-202016102332-U1 (DE)
Title: 12 V Anhängersteckdose für Kraftfahrzeug mit 24 V Bordnetz
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-05-03
Abstract: 12 V Anhängersteckdose (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem 24 V Bordnetz (6), mit – einem mehrere Gehäuseteile (3, 4) umfassenden Steckdosengehäuse (2), wobei – an einem der Gehäuseteile (3) eine Anordnung (15) von Anschlussbuchsen (13, 14) zum Einstecken eines 12 V Anhängersteckers und – an einem anderen der Gehäuseteile (4) eine Durchführung (19) für ein mehrere Leitungen (10, 11) innerhalb eines Mantels (21) umfassendes Anschlusskabel (12) ausgebildet ist, – Eingangskontakten (8, 9), die in dem Steckdosengehäuse (2) an die Leitungen (10, 11) des Anschlusskabels (12) angeschlossen oder anschließbar sind, und – Befestigungseinrichtungen zur ortsfesten Montage des Steckdosengehäuses (2) an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steckdosengehäuse (2) ein Spannungsreduzierer (7) angeordnet ist, der so ausgebildet ist, dass er Spannungen von nominal 24 V zwischen bestimmten der Eingangskontakte (8, 9) auf Spannungen von nominal 12 V zwischen bestimmten der Anschlussbuchsen (13, 14) reduziert.
Patent DE-202016103179-U1 (DE)
Title: Verkleidung einer Gebäudefläche
IPC: E04F13/23
Filed: 2016-06-16
Abstract: Verkleidung für eine Gebäudefläche, wobei die Verkleidung durch parallel zueinander ausgerichtete längliche Verkleidungselemente (7, 8) gebildet ist, und ein Verkleidungselement (7) über Befestigungselemente (1) mit einer gebäudeseitigen Unterkonstruktion verbunden ist, wobei ein Befestigungselement (1) – sowohl an der Hinterseite des Verkleidungselementes (7) als auch an der Unterkonstruktion anliegt, – mit dem Verkleidungselement (7) durch mindestens eine an deren Hinterseite in diese hinein verlaufende Schraube (5) verbunden ist, – an mindestens einer Längskante der Hinterseite des Verkleidungselementes (7) über die Breite des Verkleidungselementes (7) hervorragt, – an dem hervorragenden Bereich mit der Unterkonstruktion durch eine in diese hinein verlaufende Schraube (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das das Befestigungselement (1) zwei schwenkbar miteinander verbundene Längsteile (2, 3) aufweist, wobei – die Schwenkachse (4) normal zur Ebene der Unterkonstruktion ausgerichtet ist, wobei – der eine Längsteil (3) mit der Unterkonstruktion durch eine Schraube (6) zu verbinden ist und der andere Längsteil (2) mit dem Verkleidungselement (7)
Patent DE-202016103231-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Verknoten von Luftballons
IPC: A63H27/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Hilfsmittel zum Verknoten des Befüllschlauchs eines Luftballons, umfassend einen Körper (1) mit einem stabartigen Fortsatz (2), wobei der stabartige Fortsatz (2) derart bemessen ist, dass er mit dem gedehnten Ende des Befüllschlauchs mindestens einmal vollständig umwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der stabartige Fortsatz (2) einen bis zu seinem distalen Ende (3) reichenden Längsschlitz (4) aufweist, in welchem ein in einer Befüllöffnung endender Endabschnitt des Befüllschlauches aufnehmbar ist, so dass mindestens besagte Befüllöffnung entlang des Längsschlitzes (4) in Richtung des distalen Endes (3) schiebbar ist.
Patent DE-202016103238-U1 (DE)
Title: Aufsatzrahmen für Transportanhänger
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Aufsatzrahmen (1) für Transportanhänger (2) mit • einem oberen Rahmen (3) mit innenliegender Auflagefläche (4), • einer Platte (5) zum Einlegen in den oberen Rahmen (3), • mehreren Standbeinen (6), die vom oberen Rahmen (3) sich in Richtung des Transportanhängers (2) erstrecken, • zumindest zwei Querstreben (7), die jeweils zwei Standbeine (6) miteinander verbinden, • einer Auflagestrebe (8), die mit zumindest einem Standbein (6) verbunden ist und zum Auflegen auf einen Vorsprung (22) des Transportanhängers (2) ausgeformt ist, und • zwei Gabelöffnungen (9), die zwei der Standbeine (6) abschliessen und zum Umschliessen eines Rahmenteils (21) des Transportanhängers (2) ausgeformt sind.
Patent DE-202016103282-U1 (DE)
Title: Flügel mit einstellbarem Flap
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Flügelanordnung für eine Frontverkleidung eines Fahrzeugs, die Folgendes umfasst: ein flügelförmiges Element, das an der Frontverkleidung angebracht ist und sich quer über die Frontverkleidung erstreckt; einen Flap, der über einen Schwenkverbinder an einem hinteren Teil des flügelförmigen Elements angebracht ist; ein Gestänge, das wirksam an dem Flap angebracht ist; und ein Aktuator, der über das Gestänge mit dem Flap verbunden ist, um den Flap durch vertikales Bewegen einer Hinterkante des Flaps zu schwenken.
Patent DE-202016104214-U1 (DE)
Title: Käfigventil
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-08-01
Abstract: Käfigventil (10, 40, 42) umfassend ein Ventilgehäuse (17, 43) mit einem eine Eingangsseite (12) und Ausgangsseite (14) verbindenden Durchlassbereich, wobei im Durchlassbereich ein Ventilkäfig (18, 44, 46) lösbar einsetzbar ist, wobei ferner der Ventilkäfig (18, 44, 46) in seiner seitlichen Wandung Durchbrüche (20) aufweist, welche durch ein den Ventilkäfig (18, 44, 46) umschließendes, axial verfahrbares Drosselelement (22) abgedeckt werden können, wobei der Ventilkäfig (18, 44, 46) stirnseitige Durchbrüche (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkäfig (18, 44, 46) eine sitzseitige Wirkfläche, die dem Drosselelement zugewandt ist, aufweist und eine der sitzseitigen Wirkfläche abgewandte öffnungsseitige Wirkfläche, wobei in einer Absperrstellung des Käfigventils die öffnungsseitige Wirkfläche kleiner oder gleich der sitzseitige Wirkfläche ist.
Patent DE-202016104416-U1 (DE)
Title: Ein einfach herzustellender Transformatoraufbau
IPC: H01F27/28
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein einfach herzustellender Transformatoraufbau, umfassend: einen Trommelkern, der einen Wickelbereich und ein Paar eines ersten Flansches und zweiten Flansches, die jeweils mit den zwei Enden des Wickelbereichs verbunden sind, aufweist, wobei auf der oberen Oberfläche des ersten Flansches nacheinander eine erste Anschlusselektrode, eine zweite Anschlusselektrode und eine zweite Mittelanzapfung angeordnet sind, wobei auf der oberen Oberfläche des zweiten Flansches in der gleichen Richtung nacheinander eine erste Mittelanzapfung, eine dritte Anschlusselektrode und eine vierte Anschlusselektrode angeordnet sind, wobei auf der oberen Oberfläche des ersten Flansches eine zwischen der zweiten Anschlusselektrode und der zweiten Mittelanzapfung befindliche erste Aussparung vorgesehen ist, wobei auf der oberen Oberfläche des zweiten Flansches eine zwischen der ersten Mittelanzapfung und der dritten Anschlusselektrode befindliche zweite Aussparung vorgesehen ist, wobei die erste Aussparung sich von der äußeren Seitenfläche bis zur inneren Seitenfläche des ersten Flansches erstreckt, wobei die zweite Aussparung sich von der äußeren Seitenfläche bis zur inneren Seitenfläche des zweiten Flansches erstreckt; eine erste Wicklung, die auf den Wickelbereich des Trommelkerns aufgewickelt ist, wobei ihre zwei Enden jeweils mit der zweiten Anschlusselektrode und mit der ersten Mittelanzapfung verbunden sind; eine zweite Wicklung, die auf den Wickelbereich des Trommelkerns aufgewickelt ist, wobei ihre zwei Enden jeweils mit der zweiten Mittelanzapfung und mit der dritten Anschlusselektrode verbunden sind; eine dritte Wicklung, die auf den Wickelbereich des Trommelkerns aufgewickelt ist, wobei ihre zwei Enden jeweils mit der ersten Anschlusselektrode und mit der ersten Mittelanzapfung verbunden sind; eine vierte Wicklung, die auf den Wickelbereich des Trommelkerns aufgewickelt ist, wobei ihre zwei Enden jeweils mit der zweiten Mittelanzapfung und mit der vierten Anschlusselektrode verbunden sind; wobei die erste Wicklung und die zweite Wicklung in bifilarer Wicklungsweise in der ersten Wickelrichtung auf den Wickelbereich aufgewickelt sind, wobei die dritte Wicklung und die vierte Wicklung in bifilarer Wicklungsweise in der zweiten Wickelrichtung auf den Wickelbereich aufgewickelt sind, wodurch die erste Wicklung und die vierte Wicklung sich auf der Seite des ersten Flansches kreuzen und die zweite Wicklung und die dritte Wicklung sich auf der Seite des zweiten Flansches kreuzen.
Patent DE-202016104727-U1 (DE)
Title: Federkontaktstift mit einer Hülse
IPC: H01R13/10
Filed: 2016-08-29
Abstract: Federkontaktstift mit einer Hülse mit einem Hülsenanschlussbereich zum elektrischen Verbinden mit einem Anschlusskabel, wobei der Hülsenanschlussbereich einen Einsteckbereich mit einer elektrisch leitenden Klemmverbindung zum Einstecken und lösbaren Verbinden des Anschlusskabels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung selbstklemmend ausgebildet ist.
Patent DE-202016105520-U1 (DE)
Title: Rolltor
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-10-05
Abstract: Rolltor mit einem flexiblen Türblatt (5), einer Rollenstange, Seitenrahmen (2), Montageflasche (10a) zur Montage der Rollenstange oberhalb der Seitenrahmen (2), einem Motor (6) und einer oberen Rollenabdeckung (3a), dadurch gekennzeichnet, dass die Montageflasche (10a) jeweils vertikal oberhalb der Stützbalken (12a), die die Seitenrahmen (2) stützen, angeordnet sind.
Patent DE-202016105742-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit gekühlter Abgasrückführung
IPC: F02M26/42
Filed: 2016-10-13
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit  – mindestens einem Zylinder,  – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Luft,  – einem Abgasabführsystem (2) zur Abführung der Abgase, und  – einer Abgasrückführung (4), die mindestens eine Rückführleitung (4a, 4b) umfasst, wobei in der mindestens einen Rückführleitung (4a, 4b) mindestens ein Kühler (5a, 5b) und mindestens ein Stellelement (7, 8) zur Einstellung einer vorgebbaren rückzuführenden Abgasmenge vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens zwei Rückführleitungen (4a, 4b) vorgesehen sind, in denen jeweils ein Kühler (5a, 5b) angeordnet ist, wobei die Kühler (5a, 5b) parallel angeordnet sind und unabhängig voneinander zur Kühlung von Abgas zwecks Energierückgewinnung verwendbar sind.
Patent DE-202016107121-U1 (DE)
Title: Niederspannungs-Durchführung für Schaltanlagen, insbesondere Mittelspannungsschaltanlagen
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-12-19
Abstract: Niederspannungs-Durchführung für Schaltanlagen, insbesondere Mittelspannungsschaltanlagen, bei welcher innerhalb mehrerer Compartments Steuerkabel im Niederspannungsbereich durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vorgefertige Öffnungen innerhalb der Wandungen zwischen den Compartments eingebracht sind, und dass die Durchführung in die besagte Öffnung einbringbar ist, und als schlauchförmige Durchführung ausgestaltet ist, durch welche die besagten Steuerkabel hindurchführbar sind,
Patent DE-202017004099-U1 (DE)
Title: Toilette mit Linsenrasterbild
IPC: A47K13/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Toilettendeckel, umfassend: – eine Kernstrukturschicht, die eine Form und Größe aufweist, die mit dem Toilettendeckel assoziiert ist, – wobei die Kernstrukturschicht eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist, die einander gegenüberliegen und im Wesentlichen dieselbe Form und Größe wie der Toilettendeckel aufweisen, – wobei die Kernstrukturschicht einen vertieften Abschnitt auf der ersten Oberfläche der Kernstrukturschicht aufweist, um einen Hohlraum zu bilden; – eine zumindest teilweise transparente ebene erste äußere Schicht, die auf der ersten Oberfläche der Kernstrukturschicht angeordnet ist und eingerichtet ist, den Hohlraum zu bedecken, und – zumindest ein ästhetisches Objekt, das in dem Hohlraum angeordnet ist, wobei das ästhetische Objekt ein Linsenrasterbild ist.
Patent DE-202017005000-U1 (DE)
Title: Leicht lösliche Schukostecker, Steckdosenleisten
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Leicht lösbare Schukostecker (21), Steckdosenleisten (10), Steckdosenwürfel usw. mit schrägen Kontakten (11) sowie mit abgeschrägten bzw. schräg markierten Gehäusen (12) sowie mit Kindersicherungen nach Anspr. 1–18, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (12) derartig abgeschrägt bzw. markiert sind, dass der Benutzer schon von außen sehen kann bzw. fühlen kann, in welcher Richtung die Kontakte abgeschrägt sind.