baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils mit einer mindestens ein Symbol aufweisenden Oberfläche
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils (20) mit einer mindestens ein Symbol (22) aufweisenden Oberfläche auf einer Vorderseite eines Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10), aufweisend die Schritte: Bereitstellen von zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteilen (12’, 12’, 12’’’) und einem elektrisch isolierenden Kunststoffteil (14’, 14’’, S1), Anordnen des elektrisch isolierenden Kunststoffteils (14’, 14’’) zwischen den zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteilen (12’, 12’, 12’’’), sodass das elektrisch isolierenden Kunststoffteil (14’, 14’’) mit einer Oberfläche ein Symbol (22) auf der Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) formt und die zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteile (12’, 12’, 12’’’) voneinander abgrenzt, und sodass eine Oberfläche des jeweiligen elektrisch leitfähigen Kunststoffteils (12’, 12’, 12’’’) einen Teil der Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) bildet, Kontaktieren der zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteile (12’, 12’, 12’’’) mit einer Elektrode (16), und elektrochemisches Abscheiden einer Dekorschicht (18) auf die die Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) bildenden Oberflächen des jeweiligen elektrisch leitfähigen Kunststoffteils (12’, 12’, 12’’’).
Patent DE-102015220543-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Projektor
Inventor: VOLLMER MARCO
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es wird eine Fahrzeugleuchte (01) mit einem von mindestens einem Leuchtengehäuse (02) und wenigstens einer Lichtscheibe (03) zumindest zum Teil umschlossenen Leuchteninnenraum (04) beschrieben. Die Fahrzeugleuchte (01) ist mit einem von mindestens einem (01) Leuchtengehäuse (02) und wenigstens einer Lichtscheibe (03) zumindest zum Teil umschlossenen Leuchteninnenraum (04) sowie mit einer von außerhalb des Leuchteninnenraums (04) vollständig oder zum Teil durch die Lichtscheibe (03) hindurch sichtbar angeordneten Projektionsfläche (05) und einem in dem Leuchteninnenraum (04) angeordneten Projektor (06) ausgestattet, welcher eine Projektion (50) einer und/oder mehrerer Lichtfunktionen der Fahrzeugleuchte (01) auf die Projektionsfläche (05) besorgt. Der vom Projektor (06) ausgehende Strahlengang (07) trifft von der einem Betrachter der Projektionsfläche (05) von außerhalb des Leuchteninnenraums (04) zugewandten Seite her kommend auf die Projektionsfläche (05). Die Fahrzeugleuchte (01) zeichnet sich durch einen gefalteten Strahlengang (07) vom Projektor (06) auf die Projektionsfläche (05) aus, wobei der Strahlengang (07) vom Projektor (06) zur Projektionsfläche (05) wenigstens eine Umlenkung erfährt.
Patent DE-102015221485-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/268
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers, der mit mehreren Trennlinien an einer vorderen Oberfläche eines Einkristallsubstrats mit einem Versetzungswinkel ausgebildet ist und mit Bauelementen in mehreren durch die Trennlinien abgeteilten Bereichen ausgebildet ist, ist offenbart. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet: einen Numerische-Apertur-Einstellschritt zum Einstellen einer numerischen Apertur (NA) einer Fokussierlinse zum Fokussieren eines gepulsten Laserstrahls, so dass ein Wert, der durch Teilen der numerischen Apertur (NA) durch einen Brechungsindex (N) des Einkristallsubstrats erhalten wird, innerhalb des Bereichs von 0,05 bis 0,2 liegt; und einen Abschirmtunnelausbildeschritt zum Aufbringen des gepulsten Laserstrahls entlang der Trennlinien, wobei ein Brennpunkt des gepulsten Laserstrahls an einer gewünschten Position von einer hinteren Oberfläche des Einkristallsubstrats angeordnet wird, um so Abschirmtunnel, die jeweils aus einer Pore und einem die Pore abschirmenden amorphen Bereich bestehen, entlang der Trennlinien von dem innerhalb des Einkristallsubstrats angeordneten Brennpunkt aus auszubilden.
Patent DE-102015223175-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit adaptiver Umgebungsbilddatenverarbeitung
Inventor: FRIEBE MARKUS
IPC: G06K9/68
Filed: 2015-11-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Anzeige eines Umgebungsbildes für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkamera, welche Kamerabilder einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeuges erzeugen, und mit einer Datenverarbeitungseinheit, welche die von den Fahrzeugkameras erzeugten Kamerabilder zu einem Umgebungsbild der Fahrzeugumgebung zusammensetzt, wobei für mindestens ein innerhalb des Umgebungsbildes enthaltenes Objekt ein zugehöriger Bildbereich adaptiv verarbeitet wird.
Patent DE-102015223949-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Widerstandsthermometer, Widerstandsthermometer und Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung
Inventor: ZITZMANN HEINRICH
IPC: C23C14/06
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer, ein Widerstandsthermometer sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer. Um eine Lösung bereitzustellen, bei der die Abdeckschicht (3) einen gewünschten Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der an den des Platins angepasst ist, ohne dass dazu aufwändige Experimentreihen durchgeführt werden müssen, umfasst die Abdeckschicht (3) übereinander angeordnete Schichten (4, 4A, 4B) aus einem ersten Material und einem zweiten Material. Ein erfindungsgemäßes Widerstandsthermometer umfasst eine erfindungsgemäße Sensoranordnung (7). Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Abdeckschicht (3) für eine Sensoranordnung (7) für ein Widerstandsthermometer werden Schichten (4, 4A, 4B) eines ersten Materials und eines zweiten Materials übereinander angeordnet.
Patent DE-102016000367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung und Verfahren zur Zugabe einer Substitutionsflüssigkeit
Inventor: BREUEL LARS
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung, in der dem Patienten eine Substitutionsflüssigkeit verabreicht wird, wobei die Vorrichtung einen extrakorporalen Blutkreislauf und eine in den extrakorporalen Blutkreislauf mündende Substitutionsleitung umfasst, wobei die Substitutionsleitung eine Pumpe zur Förderung von Substitutionsflüssigkeit in den extrakorporalen Blutkreislauf aufweist, wobei wenigstens zwei und vorzugsweise mehr als zwei Behältnisse zur Bereitstellung einer Substitutionsflüssigkeit separat und saugseitig der Pumpe an die Substitutionsleitung angeschlossen sind und wobei zwischen der Pumpe und wenigstens einem der Behältnisse wenigstens ein Druckventil angeordnet ist, das bei Überschreitung eines Öffnungsdrucks einen Fluss von Substitutionsflüssigkeit zur Pumpe erlaubt.
Patent DE-102016000938-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: B60Q1/54
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrtrichtungsanzeiger (2) zur Anzeige eines lateralen Fahrmanövers eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist zumindest eine Beleuchtungseinheit (2.1, 2.2) zur Anzeige eines beabsichtigten und/oder eines erfolgenden longitudinalen Fahrmanövers des Fahrzeugs (1) vorgesehen.
Patent DE-102016002541-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen und anderen mechanischen Konstruktionen
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: B25J18/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen oder anderen mechanischen Konstruktionen, mindestens aufweisend einen mindestens gegenüber einer Ebene (3) elastisch verformbaren Grundkörper (1) oder gegenüber der mindestens einen Ebene (3) verstellbare Glieder (2) eines Grundkörpers (1) und auf oder in dem Grundkörper (1) oder den Gliedern (2) zueinander beabstandet angeordnete Platten, Stifte und/oder Streifen (4), die den Grundkörper (1) bzw. dessen Glieder (2) mindestens in eine gemeinsame Richtung überragen, wobei es sich bei den Platten, Stiften und/oder Streifen (4) um Elektromagnete handelt oder diese solche aufweisen oder um Platten, Stifte und/oder Streifen (4) aus magnetisierbaren oder elektrisch aufladbaren Materialien, deren Polung jeweils steuerbar ist und mindestens deren Biegesteifigkeit und deren Befestigung auf und/oder in dem Grundkörper (1) oder dessen Gliedern (2) so aufeinander abgestimmt sind, dass eine Bewegung des vom Grundkörper (1) entfernt befindlichen Kopfes (5) der Platten, Stifte und/oder der Streifen (4) zu einer elastischen Verformung des Grundkörpers (1) oder zu einer Verstellung der Glieder (2) des Grundkörpers (1) gegenüber der Ebene (3) führen, wobei Mittel angeordnet sind, die die elastische Verformung fixieren.
Patent DE-102016007498-A1 (DE)
Title: Manipulationssichere Bereitstellung einer Funktionalität eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DALKE CHRISTOPH
IPC: G06F21/51
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Bereitstellen einer Funktionalität eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) durch eine Programmdatei (11), mit einem Übermitteln einer mittels des Assistenzsystems (2) ausführbaren Programmdatei (11) mit einer Quellenkennung von einer fahrzeugexternen Recheneinrichtung (12) an eine fahrzeuginterne Steuereinrichtung (3) des Assistenzsystems (2), wobei die Quellenkennung vom Inhalt der Programmdatei (11) abhängt, mit einem Speichern der übermittelten Programmdatei (11) mit der Quellenkennung auf der fahrzeuginternen Steuereinrichtung (3), mit einem Empfangen eines Ausführsignals zum Ausführen der gespeicherten Programmdatei (11) mittels der Steuereinrichtung (3) durch die Steuereinrichtung (3), mit einem Prüfen eines Abbruchkriteriums für das Ausführen der Programmdatei (11) durch die Steuereinrichtung (3), mit einem Nichtausführen der Programmdatei (11) trotz des empfangenen Ausführsignals und damit Nichtbereitstellen der Funktionalität des Assistenzsystems (2) bei einem erfüllten Abbruchkriterium und mit einem Ausführen der Programmdatei (11) und damit Bereitstellen der Funktionalität des Assistenzsystems (2) bei einem verletzten Abbruchkriterium, um eine Funktionalität des Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) manipulationssicher bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Assistenzsystem (2).
Patent DE-102016014662-A1 (DE)
Title: Wertdokument
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/29
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, umfassend ein einen Durchbrechungsbereich aufweisendes Wertdokumentsubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite des Wertdokumentsubstrats zumindest im Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereich mit einem Foliensicherheitselement versehen ist; der Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereich bei der Betrachtung der Rückseite des Wertdokumentsubstrats im Auflicht erkennbar ist und in Form eines aus einem ersten Teilbereich und einem zweiten Teilbereich bestehenden ersten Motivs gebildet ist; das Foliensicherheitselement einen transparenten Bereich aufweist, der zumindest im ersten Teilbereich des Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereichs gebildet ist, und einen nicht-transparenten Bereich aufweist, der den zweiten Teilbereich des Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereichs überlappend angeordnet ist; der im ersten Teilbereich des Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereichs gebildete transparente Bereich des Foliensicherheitselements bei der Betrachtung der Vorderseite des Wertdokumentsubstrats im Auflicht in Form eines zweiten Motivs erkennbar ist; der den zweiten Teilbereich des Wertdokumentsubstrat-Durchbrechungsbereichs überlappend angeordnete nicht-transparente Bereich des Foliensicherheitselements bei der Betrachtung der Vorderseite des Wertdokumentsubstrats im Auflicht in Form eines dritten Motivs, das beim Verkippen des Wertdokuments einen optisch variablen Effekt entfaltet und auf einer reflektierenden Prägestruktur beruht, erkennbar ist.
Patent DE-102016015368-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer medizinischen Vorrichtung
Inventor: KULLIK GÖTZ
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung, welche einen Aktuator zum physiologischen Einwirken auf einen an die Vorrichtung angeschlossenen Patienten aufweist und/oder welche eine Sensorschnittstelle zur Erfassung eines Sensorsignals, welches einen physiologischen Parameter eines Patienten indiziert, aufweist. Ferner weist diese Vorrichtung eine Netzwerkschnittstelle, eine Prozessoreinheit sowie eine Speichereinheit, wobei die Netzwerkschnittstelle ausgebildet ist, wenigstens eine Datennachricht zu empfangen, welche eine Netzwerkidentität eines Absenders der Nachricht, wenigstens eine Berechtigungsstufe des Absenders sowie eine Anforderung des Absenders zum Verändern eines Betriebsparameters des Aktuators und/oder zum Verändern eines Vorgabewertes für eine Alarmdetektion indiziert. Wobei die Speichereinheit ausgebildet ist, eine vorbestimmte Mindestberechtigungsstufe bereitzustellen, wobei die Prozessoreinheit ferner ausgebildet ist, auf Basis der Berechtigungsstufe des Absenders und der vorbestimmten Mindestberechtigungsstufe eine tatsächliche Berechtigung des Absenders zum Verändern des Betriebsparameters und/oder zum Vorgeben des Vorgabewertes festzustellen sowie in Abhängigkeit des Feststellungsergebnisses den Betriebsparameter zu Verändern und/oder eine Detektion eines Alarmierungszustandes in Abhängigkeit des indizierten Vorgabewertes und des Sensorsignals vorzunehmen. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen medizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102016101507-A1 (DE)
Title: Axialanschlussvorrichtung und Axialanschlussklemme
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R4/50
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Axialanschlussvorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Leiters (10), umfassend eine zu einer Achse (12) rotationssymmetrische Klemmhülse (11) mit einer Leitereinführöffnung (13) und einem sich daran anschließenden Aufnahmeraum (16) zum Herstellen einer lösbaren elektrischen und mechanischen Klemmverbindung mit dem in den Aufnahmeraum (16) eingeführten elektrischen Leiter (10), ein zu der Leitereinführöffnung (13) hin sich verjüngend ausgebildetes konisches Klemmelement (17), wobei das Klemmelement (17) einen Außengewindebereich (18) aufweist, mittels dessen das Klemmelement (17) in der Klemmhülse (11) mittels eines sich an den Aufnahmeraum (16) anschließenden Innengewindebereichs (19) gelagert ist, und wobei die Klemmhülse (11) zwischen der Leitereinführöffnung (13) und dem Aufnahmeraum (16) in einem Zwischenbereich (22) zumindest einen gegenüber der Leitereinführöffnung (13) reduzierten Innendurchmesser aufweist und sich dadurch auszeichnet, dass die Klemmhülse (11) zumindest in einem Teilabschnitt (24) im Bereich des Aufnahmeraums (16) elastisch ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Axialanschlussklemme, umfassend ein Isolierstoffgehäuse mit mindestens einer Axialanschlussvorrichtung mit den zuvor genannten Merkmalen.
Patent DE-102016102517-A1 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: COTTLE BEN
IPC: F16L33/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlauchschelle (1) mit einem Schellenband (10), wobei das Schellenband (10) an einem ersten Ende einen ersten Spannkopf (12) und an einem zweiten Ende einen gegenüberliegenden zweiten Spannkopf (13) aufweist, wobei ein Spannelement (14) vorgesehen ist, mit dem die Spannköpfe (12, 13) zueinander verspannbar sind. Am ersten Spannkopf (12) ist ein Clipelement (15) angeordnet, das wenigstens eine Rastanformung (16) aufweist, an der der zweite Spannkopf (13) verrastbar ist. Dabei ist das Clipelement (15) am ersten Spannkopf (12) mittels einer Schweißverbindung befestigt. Erfindungsgemäß ist die Schweißverbindung mittels eines Buckelschweißens ausgebildet ist.
Patent DE-102016103543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur optischen erfassung eines gewichtes einer person
Inventor: PFITZNER CHRISTIAN
IPC: G06T7/60
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur optischen Erfassung eines Gewichtes einer Person (201), mit einer Bildkamera (101), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme der Person aufzunehmen, wobei die Bildaufnahme Tiefeninformationen umfasst, und einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, die Bildaufnahme in eine 3D Pixelmatrix (300e) zu überführen, wobei der Prozessor (103) ausgebildet ist, Eigenwerte der 3D Pixelmatrix (300e) zu bestimmen, und wobei der Prozessor (103) ferner ausgebildet ist, das Gewicht der Person (201) auf der Basis der Eigenwerte zu bestimmen.
Patent DE-102016103756-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen mit Luftförderer oder Transportshuttle
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B65G35/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Anlage (1) zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen (5), umfassend eine Spritzgussmaschine (10) zum Herstellen der Kunststoffvorformlinge, eine sterile Blasformmaschine (20), zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (5) in Kunststoffbehältnisse und ein Transportsystem (30) zum wenigstens abschnittweisen oder teilweisen Transportieren der hergestellten Kunststoffvorformlinge (5) von der Spritzgussmaschine (10) zu der Blasformmaschine (20), wobei die Kunststoffvorformlinge während des Transports, insbesondere an einem Mündungsbereich der Kunststoffvorformlinge (5), führbar. Erfindungsgemäß umfasst das Transportsystem (30) einen sterilen Luftförderer (30) oder eine Vielzahl von Transportshuttles (30), insbesondere Magnetshuttles und die Kunststoffvorformlinge werden von dem sterilen Luftförderer oder den Magnetshuttles von der Spritzgussmaschine (10) zu der Blasformmaschine (20) transportiert.
Patent DE-102016105112-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungsanordnung
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: F16D27/10
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Reibungskupplung mit ersten und zweiten Kupplungsscheiben, einer Vielzahl zweiter Kupplungsscheiben und einem ersten Elektromagneten. Das erste Kupplungselement ist aus einem ersten magnetisch empfindlichen Material geformt. Die ersten Kupplungsscheiben sind axial verschiebbar und nicht-drehbar an das erste Kupplungselement gekoppelt und sind aus einem zweiten magnetisch empfindlichen Material geformt. Die zweiten Kupplungsscheiben sind axial verschiebbar und nicht-drehbar an das zweite Kupplungselement gekoppelt. Die zweiten Kupplungsscheiben sind mit den ersten Kupplungsscheiben verschachtelt. Der erste Elektromagnet hat einen ersten Pol, der magnetisch an das erste Kupplungselement gekoppelt ist. Die ersten Kupplungsscheiben werden auseinander bewegt, wenn der erste Elektromagnet betrieben wird, um ein Magnetfeld zu erzeugen.
Patent DE-102016107104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Anlage der Prozessautomatisierung
Inventor: SOTRIFFER INGOMAR
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zur Zustandsüberwachung einer Anlage (A) der Prozessautomatisierung, welche aus mehreren kommunikationsfähigen Feldgeräten (FG) besteht, wobei jedem Feldgerät (FG) ein Gerätetreiber (GT) zugeordnet ist, welcher in einer Rahmenapplikation (FR) integriert ist, und wobei der jeweilige Gerätetreiber (GT) und die Rahmenapplikation (FR) über standardisierte Treiberschnittstellen (TS) kommunizieren, umfassend: – Abrufen von Informationen (I) von zumindest einem der Feldgeräte (FG) mittels des dem Feldgerät (FG) zugeordneten Gerätetreibers (GT), wobei die Informationen (I) durch das Feldgerät (FG) ermittelt und/oder von dem Feldgerät (FG) erzeugt werden; – Übertragen der abgerufenen Informationen (I) über eine zusätzliche Schnittstelle (ZS) an die Rahmenapplikation (FR); – Übermitteln der übertragenen Informationen (I) durch die Rahmenapplikation (FR) an eine elektronische Datenbank (DB) auf einem Server (S) und Speichern der übermittelten Informationen (I) in der Datenbank (DB); und – Überwachen des Zustands der Feldgeräte (FG) auf Basis der auf der elektronischen Datenbank (DB) gespeicherten Informationen (I).
Patent DE-102016108064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Rundstrecke
Inventor: DANNEHL GUIDO
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Erfassen einer Rundstrecke mit den folgenden Merkmalen bereit: Beiderseitige Streckenbegrenzungen der Rundstrecke werden mit einem Kraftfahrzeug abgefahren (11); und anhand der Streckenbegrenzungen wird eine Streckenführung der Rundstrecke erkannt (12). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (30), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016108739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Baukörpers in einer von einer Auflagefläche begrenzten Öffnung
Inventor: SIEBER ALEX
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Montagebauteil (10) zur Befestigung eines Baukörpers (16) weist ein an einer Auflagefläche (12) anbringbares Distanzelement (14) und ein Führungsteil (22) mit einem hülsenförmigen Schaft auf, der in einen Durchlass des Baukörpers (16) einführbar ist. Der Schaft hat eine Öffnung (30), die zur Führung eines Befestigungselementes (20) dient, mit dem eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Distanzelement (14) und dem Baukörper (16) herstellbar ist. Das Montagebauteil (10) ist mindestens zweistückig als Distanzelement (14) und Führungsteil (22) ausgeführt und wird während einer Vormontage mit dem Fussteil (26) am Distanzelement (14) angebracht.
Patent DE-102016110847-A1 (DE)
Title: Leitungsintegrierter Schalter und Verfahren zum Herstellen eines leitungsintegrierten Schalters
Inventor: BETSCHER SIMON
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Leitungsintegrierter Schalter mit zumindest einem ersten metallischen Flachteil 2, zumindest einen zweiten metallischen Flachteil 8, wobei die Flachteile in einem Überlappungsbereich mit ihren breiten Seiten übereinander angeordnet sind und in dem Überlappungsbereich ein Halbleiterschalter 18 zwischen den Flachteilen 2, 8, die Flachteile 2, 8 schaltend miteinander verbindend, angeordnet ist. Ein einfacher Aufbau ist dadurch möglich, dass zumindest im Überlappungsbereich ein erstes der Flachteile 2 auf einer dem zweiten der Flachteile 8 zugewandten Seite zumindest teilweise mit einer Isolation beschichtet ist, wobei in der Isolation in einem Kontaktbereich 10 eine Ausnehmung vorgesehen ist und der Halbleiterschalter 18 in dem Kontaktbereich 10 mit dem Flachteil 8 elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102016116832-A1 (DE)
Title: Schlitzauslass für Luftschott-Anlagen
Inventor: ISRAEL CHRISTIAN
IPC: F24F13/24
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausgestaltung des Luftauslasses von Luftschott-Anlagen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Energieeffizienz von Schlitzauslässen zu verbessern und damit die Abschottwirkung zu erhöhen, indem das Induktionsverhalten vorteilhaft beeinflusst wird. Die Aufgabe wird durch einen Schlitzauslass gelöst, der eine an die Druckseite eines Ventilators oder dgl. angeschlossene Strömungskammer mit bezüglich ihrer Länge kleinen Querausdehnungen und der Längsrichtung der Strömungskammer folgend im Innenraum der Strömungskammer angeordnete erste Strömungsleitmittel mit einer an der Innenfläche der Strömungskammer anliegenden ersten Seitenflanke und einer im Innenraum der Strömungskammer einen freien Schenkel bildenden zweiten Seitenflanke umfasst, wobei die Seitenflanken wenigstens 7 mm nach außen aus der Strömungskammer ragend einen Ausblasschlitz bilden.