baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105026-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Beleuchtungseinrichtung davon
IPC: H05B45/10
Filed: 2021-09-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), die Folgendes umfasst:
 eine Flüssigkristalltafel;
 mehrere Lichtquellen (111), die konfiguriert sind, Licht zu emittieren;
 mehrere Ansteuerbereiche (700), wobei jeder Ansteuerbereich (710-740) aus den mehreren Ansteuerbereichen (700) mehrere Abdunkelungsblöcke (200) umfasst und jeder Abdunkelungsblock aus den mehreren Abdunkelungsblöcken (200) wenigstens eine Lichtquelle aus den mehreren Lichtquellen (111) umfasst; und
 mehrere Ansteuervorrichtungen (300; 500; 600), wobei jede Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen (300; 500; 600) in einem entsprechenden Ansteuerbereich (710-740) aus den mehreren Ansteuerbereichen (700) vorgesehen ist und konfiguriert ist, einen Ansteuerstrom der wenigstens einen Lichtquelle in jedem Abdunkelungsblock in dem entsprechenden Ansteuerbereich (710-740) zu steuern,
 wobei eine erste Ansteuervorrichtung (610) aus den mehreren Ansteuervorrichtungen (600) an einer ersten Position in einem ersten Ansteuerbereich (710) aus den mehreren Ansteuerbereichen (700) angeordnet ist,
 wobei eine zweite Ansteuervorrichtung (620) aus den mehreren Ansteuervorrichtungen (600) an einer zweiten Position in einem zweiten Ansteuerbereich (720) aus den mehreren Ansteuerbereichen (700) angeordnet ist,
 wobei der zweite Ansteuerbereich (720) dem ersten Ansteuerbereich (710) benachbart ist, und
 wobei sich die erste Position und die zweite Position in relativ unterschiedlichen Bereichen des ersten Ansteuerbereichs (710) bzw. des zweiten Ansteuerbereichs (720) befinden.
Patent DE-202021107019-U1 (DE)
Title: Aufweit- und Pressgerät
IPC: B23P23/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Aufweit- und Pressgerät, mit
 einem Gehäuse (10) zur Aufnahme einer Aufweiteinheit (12) und einer Presseinheit (14),
 wobei die Aufweiteinheit (12) einen mit einem Aufweitkegel (20) verbundenen Aufweitkolben (22) aufweist,
 wobei die Presseinheit (14) eine Aufnahme (26) für eine erste Pressbacke und einem mit einer zweiten Pressbacke verbindbaren Presskolben (32) aufweist, so dass die beiden Pressbacken zum Verpressen eines Schiebefittings axial zueinander verschiebbar sind, und einem mit dem Gehäuse (10) drehbar verbundenen Griffelement (16), das eine Antriebseinheit aufweist oder mit einer Antriebseinheit verbindbar ist.
Patent DE-202022000927-U1 (DE)
Title: Trittbrett mit Kühlelement für ein Quad
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-04-13
Abstract: Trittbrett (100) für ein Quad (10), aufweisend:
 - einen Fußraum (110), zur Aufnahme eines linken oder eines rechtens Fußes eines Quadnutzers,
 - ein Schutzelement (120), zum Schutz des im Fußraum (110) aufgenommenen Fußes vor starkem Fahrtwind und Flugpartikeln während der Fahrt mit dem Quad (10), wobei das Schutzelement (120) in Fahrrichtung angeordnet ist, und
 - ein Kühlelement (130, 131, 132), zum Kühlen des im Fußraum (110) aufgenommenen Fußes gegen in den Fußraum einfließende Wärme (200), durch an der Motoroberfläche entstehende Abwärme des Quads (10), wobei das Kühlelement (130, 131, 132) während der Fahrt ein- und ausschaltbar ist, wobei das Kühlelement (130, 131, 132) dazu eingerichtet ist, im eingeschalteten Zustand den Fahrtwind zur Kühlung des Fußraumes (110) zu nutzen.
Patent DE-202022102410-U1 (DE)
Title: Betonflächen-Glättwerkzeug
IPC: E04G21/10
Filed: 2022-05-03
Abstract: Betonflächen-Glättwerkzeug (1) zum Einsatz beim Glätten einer unausgehärteten Betonmischung, wobei das Betonflächen-Glättwerkzeug (1) als ein Handgerät ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betonflächen-Glättwerkzeug (1) ein Bearbeitungsschild (2) mit einer Bearbeitungskante (4) zum Kontakt mit der Betonfläche bei bestimmungsgemäßen Gebrauch aufweist und wobei das Betonflächen-Glättwerkzeug (1) zudem eine der Bearbeitungskante (4) gegenüberliegende Halteleiste (3) aufweist welche ein Halten und Bedienen des Betonflächen-Glättwerkzeugs (1) erlaubt.
Patent DE-202022105054-U1 (DE)
Title: Spezielles Arbeitswerkzeug zum Reparieren eines blanken Drahtes
IPC: H02G1/02
Filed: 2022-09-07
Abstract: Spezielles Arbeitswerkzeug zum Reparieren eines blanken Drahtes, umfassend ein Hauptkörperskelett (4), das auf einem Drahtkörper (6) installiert ist, wobei ein Wurfdraht (1) aus Monofilamenten oder Multifilamenten auf dem Drahtkörper (6) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptkörperskelett (4) aus einem oberen Teil und einem unteren Teil besteht, nämlich einer oberen Halbschale (41) und einer unteren Halbschale (42), wobei ein Querdrahtzieher (5) und ein Längsdrahtzieher (3) jeweils auf dem Hauptkörperskelett (4) installiert sind, wobei der Längsdrahtzieher (3) zwei Teile umfasst, die symmetrisch und getrennt auf der oberen Seite und der unteren Seite des Drahtkörpers (6) angeordnet sind, wobei jeder Teil eine Rolle (31) umfasst, wobei die Rolle (31) durch ein Lager (33) drehend mit der Außenwand des Hauptkörperskeletts (4) verbunden ist, wobei die Rolle (31) auf beiden Seiten des Drahtkörpers (6) angeordnet ist und in der Lage ist, den Wurfdraht (1) mit dem Drahtkörper (6) zu drücken, wobei der Querdrahtzieher (5) zwei Teile umfasst, die symmetrisch und getrennt auf der linken Seite und der rechten Seite des Drahtkörpers (6) angeordnet sind, der die gleiche Struktur wie der Längsdrahtzieher (3) aufweist, wobei ein Drahtveredler (2) in der Mitte einer Seite des Hauptkörperskeletts (4) installiert ist.
Patent DE-202022105943-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B60L53/67
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ladestation (1) für Elektrofahrzeuge (3),
 - mit mindestens einem Schaltschrank (5), wobei der mindestens eine Schaltschrank (5) modular aufgebaut ist,
 - mit mindestens einem Ladepunkt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestation (1) nur einen zentralen Logikcontroller (7) und nur einen zentralen Laderegler (6) aufweist, wobei dies jeweils separate Module sind, und der Laderegler (6) nicht in einem Ladepunkt (2) verbaut ist.
Patent DE-202023002202-U1 (DE)
Title: Coilablagevorrichtung
IPC: B65G1/04
Filed: 2023-10-20
Abstract: Coilablagevorrichtung (1) mit einem rechteckigen Grundrahmen, mit zwei sich gegenüberliegenden Langseitenelementen (2) und zwei sich gegenüberliegenden Stirnelementen (3) an den Stirnseiten, wobei- die Langseitenelemente (2) aus einer Mehrzahl von in einem definierten Abstand zueinander angeordneten Zwischenwänden (4) gebildet werden,- die Öffnungen (5) aufweisen, welche von mehreren Stangenelementen (6) durchquert werden, die vorzugsweise in einem rechten Winkel zu den Stirnelementen (3) verlaufen,- die Stangenelemente (6) an ihren jeweiligen freien Enden in einer kraft- und/oder formschlüssigen Wirkverbindung mit den Stirnelementen (3) stehen,- die Zwischenwände (4) und die Stirnelemente (3) mittels Abstandselementen (7), welche wiederum mit den Stangenelementen (6) und den Zwischenwänden (4) oder den Stirnelementen (3) in einer Wirkverbindung stehen, in dem definierten Abstand zueinander angeordnet sind,- wobei mittels kraft- und/oder formschlüssiger Wirkverbindung der Stangenelemente (6), der Zwischenwände (4), der Abstandselemente (7) mit den Stirnelementen (3) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung der Langseitenelemente (2) und der Stirnelemente (3) zueinander gewährleistet ist,- und wobei in die Zwischenräume der zwischen den Zwischenwänden (4) und den Zwischenwänden (4) und dem jeweiligen Stirnelement (3) Halterungen (8) als Kippschutz von in der Coilablagevorrichtung (1) gelagerten Gegenständen einsteckbar sind.
Patent DE-202023100860-U1 (DE)
Title: Antriebsordnung für ein Fahrrad
IPC: B62M6/40
Filed: 2023-02-23
Abstract: Antriebsordnung für ein Fahrrad mit einem Kurbelantrieb mit einer auf der Tretlagerachse angeordneten Zahnkranzanordnung mit mindestens zwei Zahnkränzen mit unterschiedlicher Zahnanzahl und unterschiedlichem Außenumfang zur Realisierung einer ersten Kettenschaltung und einer am Hinterrad angeordneten Nabenschaltung mit mindestens einem Ritzel, wobei die Zahnkranzanordnung mit dem Ritzel der Nabe über ein endlos umlaufendes Zugmittel verbunden ist, und wobei die Zahnkranzanordnung und/oder das Ritzel der Nabe mit einem Elektromotor gekoppelt ist.
Patent DE-202023101505-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes Wellendental-System
IPC: G16H40/63
Filed: 2023-03-25
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes zahnärztliches Wellensystem (100), umfassend:eine Stuhlbasiseinheit ist die Grundlage des zahnärztlichen Stuhls, die den Motor und alle beweglichen Teile aufnimmt, die es dem Stuhl ermöglichen, seine Position einzustellen;eine Kopfstützeneinheit, die funktionell mit der Stuhlbasiseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie einstellbar ist, um eine optimale Positionierung zu ermöglichen;eine Rückenlehneneinheit, die funktionell mit der Kopfstützeneinheit des Stuhls verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die Rückenlehne in verschiedenen Winkeln verstellen kann, um optimalen Komfort zu bieten;eine Armlehneneinheit, die funktionell mit der Stuhlbasis und der Stuhlrückenlehne verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die Arme des Patienten während zahnärztlicher Verfahren stützt;ein Fußpedal zum Einstellen der Position des Stuhls während zahnärztlicher Behandlungen;eine integrierte Beleuchtung, die LED-Leuchten umfasst, die während zahnärztlicher Verfahren eine optimale Beleuchtung bieten, wodurch der Bedarf an zusätzlichen Leuchten verringert und die Sicht für den Zahnarzt verbessert wird;eine Vielzahl von Sensoren, die betriebsmäßig mit der Stuhlbasiseinheit, der Stuhlkopfstützeneinheit, der Stuhlrückenlehneneinheit, der Armlehneneinheit, dem Fußpedal und der integrierten Beleuchtung verbunden sind und so konfiguriert sind, dass sie das Gewicht des Patienten erkennen und die Einstellungen des Stuhls und der Beleuchtung entsprechend anpassen, um eine komfortable und sichere Erfahrung zu ermöglichen.ein Steuerpult, das betriebsmäßig mit der Stuhlbasiseinheit, der Stuhlkopfstützeneinheit, der Stuhlrückenlehneneinheit, der Armlehneneinheit, dem Fußpedal und der integrierten Beleuchtung verbunden ist und so konfiguriert ist, dass es die von der Stuhlbasiseinheit, der Stuhlkopfstützeneinheit, der Stuhlrückenlehneneinheit, der Armlehneneinheit, dem Fußpedal, der Vielzahl von Sensoren und der integrierten Beleuchtung ausgeführte Funktion steuert und ein Alarmsignal erzeugteine Warneinheit, die betriebsmäßig mit dem Bedienfeld verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie ein Warnsignal bei der Erkennung abnormaler Bedingungen erzeugt;eine Anzeigeeinheit, die betriebsmäßig mit der Warneinheit und dem Bedienfeld verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie eine Benutzerschnittstelle bereitstellt.
Patent DE-202023102082-U1 (DE)
Title: Ein System zur grünen Energieerzeugung für Smart Internet of Energy (IOE)-Anwendungen, die erneuerbare Energieressourcen verwenden
IPC: H02J4/00
Filed: 2023-04-20
Abstract: Ein System zur Erzeugung grüner Energie für Anwendungen des intelligenten Internets der Energie (IoE) unter Verwendung erneuerbarer Energieressourcen, wobei das System Datenanalysen, maschinelles Lernen und fortschrittliche Sensoren verwendet, um die Energieeffizienz zu verbessern und Energieverschwendung zu reduzieren; Weiteres IoE umfasst intelligente Zähler, Sensoren, Energiespeichersysteme, erneuerbare Energiequellen und Elektrofahrzeuge.
Patent DE-212015000145-U1 (DE)
Title: Omnidirektionales Bildaufnahmegerät
IPC: G02B17/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Bildaufnahmegerät (500) mit: – einem Eingangs-Element (LNS1), – einer Aperturblende (AS1) und – einer Fokussiereinheit (300), wobei das Eingangs-Element (LNS1) das Folgende aufweist: – eine Eingangs-Oberfläche (SRF1), – eine erste reflektierende Oberfläche (SRF2), – eine zweite reflektierende Oberfläche (SRF3), und – eine Ausgangs-Oberfläche (SRF4), wobei die Eingangs-Oberfläche (SRF1) ausgebildet ist zum Erzeugen eines ersten gebrochenen Strahls (B1k) durch Brechen von Licht eines Eingangs-Strahls (B0k), die erste reflektierende Oberfläche (SRF2) ausgebildet ist zum Erzeugen eines ersten reflektierten Strahls (B2k) durch Reflektieren von Licht des ersten gebrochenen Strahls (B1k), die zweite reflektierende Oberfläche (SRF3) ausgebildet ist zum Erzeugen eines zweiten reflektierten Strahls (B3k) durch Reflektieren von Licht des ersten reflektierten Strahls (B2k), sodass der zweite reflektierte Strahl (B3k) den ersten gebrochenen Strahl (B1k) nicht schneidet, die Ausgangs-Oberfläche (SRF4) ausgebildet ist zum Erzeugen eines Ausgangs-Strahls (B4k) durch Brechen des Lichts des zweiten reflektierten Strahls (B3), das Eingangs-Element (LNS1) und die Fokussiereinheit (300) ausgebildet sind zum Bilden eines ringförmigen optischen Bilds (IMG1) auf einer Bildebene (PLN1), wobei die Aperturblende (AS1) eine Eintrittspupille (EPUk) des Bildaufnahmegeräts (500) definiert, sodass die effektive F-Zahl (Feff) des Bildaufnahmegeräts (500) im Bereich von 1,0 bis 5,6 liegt, und der Quotient (f1/Wk) aus der Brennweite (f1) der Fokussiereinheit (300) und der Breite (Wk) der Eintrittspupille (EPUk) im Bereich von 1,0 bis 5,6 liegt, und wobei der Quotient (f1/Δhk) der Brennweite (f1) und der Höhe (Δhk) der Eintrittspupille (EPUk) im Bereich von 1,0 bis 5,6 liegt.
Patent AT-6416-U2 (AT)
Title: Rückhaltesystem an fahrbahnrändern
IPC: E04F19/02
Filed: 2003-01-27
Abstract: Um ein Rückhaltesystem an Fahrbahnrändern zu schaffen, das ein hohes Rückhaltevermögen für schwere Fahrzeuge aufweist, ohne dass dies einen Einfluss auf die Insassenbelastung bei einem Anprall eines leichteren Fahrzeuges hat, weist das Rückhaltesystem eine erste Leitschiene (4), die über Steher (3) fest mit dem Boden (9) verbunden ist, auf. Weiters ist eine zweite Leitschiene (7) vorgesehen, die über weitere Steher (8) fest mit dem Boden (9) verbunden ist, wobei die zweite Leitschiene (7) höher über dem Boden (9) angeordnet ist als die erste Leitschiene (3). Ausserdem sind die weiteren Steher (8) von der Fahrbahn (10) weiter beabstandet als die Steher (3) der ersten Leitschiene (4), sodass die weiteren Steher (8) und die zweite Leitschiene (7) keinen Einfluss auf die Insassenbelastung bei einem Anprall mit einem leichteren Fahrzeug haben.
Patent AT-12831-U2 (AT)
Title: Verfahren zur Ladung eines Dienstroboters
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines Service-Roboters bereitgestellt, das umfasst (a) Ankoppeln eines Eingangsanschlusses des Service-Roboters an einen Ausgangsanschluss einer Ladeeinrichtung, wenn eine verfügbare Batterieleistung unter einen vorbestimmten Pegel abfällt; (b) Prüfen, ob eine vorbestimmte Ladespannung im Eingangsanschluss des Service-Roboters eingespeist wird; (c) Ermitteln, ob ein Leistungsausfall aufgetreten ist oder die Ladeeinrichtung fehlerhaft ist, wenn die Ladespannung im Schritt (b) nicht eingespeist wird; und (d) Unterbrechen des Ladevorgangs des Batterie, wenn ermittelt wird, dass ein Leistungsausfall aufgetreten ist oder die Ladeeinrichtung fehlerhaft ist.
Patent BR-MU8100985-U2 (BR)
Title: gasoflex aparelho de gás para veículos
Inventor: 97 ARTIGO 6 PARAGRAFO 4 DA LPI E ÍTEM 1 1 DO ATO N
IPC: F02M7/00
Filed: 2001-02-09
Abstract: gasoflex. constituído de 35 (trinta e cinco) unidades acopladas proporciona uma economia substancial. é robusto, com vida útil por tempo ilimitado e, em decorrência desse e outros fatores alicerçados na qualidade, facilidade de instalação, manuseio e segurança, constituem elementos pam bom funcionamento.
Patent BR-MU8702125-U2 (BR)
Title: válvula de segurança aplicada em embalagem plástica de álcool lìquido
Inventor: RADIS VITORIO DONIZETE
IPC: F16K21/02
Filed: 2007-08-21
Abstract: VáLVULA DE SEGURANçA APLICADA EM EMBALAGEM PLáSTICA DE áLCOOL LIQUIDO. Compreendida por corpo principal formado por uma tampa adaptadora, dotada em sua secção inferior de uma cavidade aloj adora provida de rosca, enquanto a secção superior dotada de rebaixo anelar que projeta um batoque provido de furo central, sobre o qual e assentada uma esfera limitadora, comprimida por uma mola, ambas alojadas na cavidade de um bico dosador dotado de furo passante central, sendo bico dosador lacrado por uma tampa de fechamento que projeta uma haste dotada de anel de engate, alojado na secção inferior do bico dosador.
Patent BR-MU8702492-U2 (BR)
Title: brise soleil
Inventor: PEREIRA ANDREA FRANCO
IPC: E06B9/26
Filed: 2007-06-15
Abstract: Brise Soleil. A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo um modelo de componente arquitetônico denominado comumente de Brise Soleil, para controle térmico e entrada de sol em ambientes construídos, com vistas a melhorar a sua utilização e eficiência em relação aos similares existentes, baseado na sustentabilidade ambiental.
Patent BR-MU8800738-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em pá mecánica
Inventor: BORTOLI EMILIO
IPC: E02F3/47
Filed: 2008-03-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM Pá MECáNICA. Que será utilizada tanto no manejo de materiais particulados, como de materiais sólidos de maior volume, sem a necessidade de qualquer alteração ou substituição do mecanismo responsável pela sua funcionalidade, e se constitui basicamente de uma estrutura bipartida (1), formada por uma parte fixa (2) e uma parte móvel (3), as quais assumem, quando em contato mútuo, formato assemelhada a uma concha, tendo a região de contato entre as ditas partes fixa e móvel formada por mordentes (4), sendo ainda a dita parte móvel passível de ser articulada em relação à dita parte fixa, em torno do ponto de articulação (5), pela ação do cilindro hidráulico (6).
Patent BR-MU8800860-U2 (BR)
Title: dispositivo para transportar capacetes e similares
Inventor: SEMANTOB ROBERTO
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-03-07
Abstract: DISPOSITIVO PARA TRANSPORTAR CAPACETES E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional transportador de capacetes e similares, através de um corpo central provido de uma área anatómica com argolas em suas extremidades onde são fixadas cintas laterais, permitindo o transporte de até dois capacetes ao mesmo tempo.
Patent BR-MU8801590-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a valvulótomo venoso
Inventor: MORIYA TAKACHI
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A VALVULóTOMO VENOSO. Compreendendo um fio (F), preferencialmente de aço, sendo que uma das extremidades apresenta um rasgo (R) obliquo afiado de forma a funcionar como lâmina de corte; dita extremidade afinada é dobrada na forma substancial de "U" (U) sobre o corpo principal do fio (F) de forma a ficar dois segmentos de tamanhos diferentes, paralelos e unidos; a outra extremidade do fio é constituída por uma alça (A) triangular ou redonda que tem por finalidade indicar o sentido da lâmina de corte.
Patent BR-MU8803189-U2 (BR)
Title: formulação de tinta natural e processo de fabricação
Inventor: DO CARMO RAMOS JOAQUIM
IPC: C09D1/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: A presente Patente de Invenção refere-se a tina inovadora formulação de tinta a base de terra e seu não menos inovador processo de fabricação. A composição química básica aproximada da presente invenção é a seguinte: 88% de terra; 2% de cola branca a base de água; 10% de corante líquido ou pastoso a base de água e água suficiente para mistura. O processo de fabricação começa com a terra, nas suas várias tonalidades, sendo misturada com a água manualmente ou em equipamento, formando-se uma mistura a qual é então passada por peneiras de malhas seqüencialmente menores para tirar as impurezas maiores e, posteriormente, por um refino em um coador ou similar até que o produto resultante esteja cremoso, sem partículas suspensas. Em seguida, o presente creme passa por uma decantação feita pelo processo natural ou com a ajuda de um semente chamada moringa, a qual funciona como um acelerador do processo. Em seqüência, a mistura resultante é misturada à cola resultando em uma tina tinta de coloração segundo a terra que a produziu. Para aumentar o leque de opções de variações de cor, é então adicionado o corante e misturado à tinta até que o resultado fique uniforme.
Patent BR-MU8900948-U2 (BR)
Title: cabeceira para cama com porta objeto
Inventor: BALASTEGUIN LUIZ CARLOS
IPC: A47B23/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: CABECEIRA PARA CAMA COM PORTA OBJETO, consiste de uma cabeceira (1) fabricado em qualquer tipo de material, cujo destaque é possuir compartimentos (2) estrategicamente distribuídos, com portas (3) ou não, destinados a acondicionar os mais diferentes objetos e produtos.
Patent BR-MU9000176-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em espelho retrovisor para veìculos de carga
Inventor: SINDONI NETO NICOLA
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM ESPELHO RETROVISOR PARA VEICULOS DE CARGA.O espelho (1) prevendo uma moldura móvel (6), onde é fixada uma lâmina de vidro espelhada, sendo que a referida moldura móvel (6) no que diz respeito à sua face traseira, é montada em um dispositivo de ajuste angular (7), o qual é formado por uma peça em forma de casquete (8) que é montada contra uma placa fixa (9), dita peça em forma de casquete (8) recebe a montagem de um casquete móvel (10), que fica montado entre a peça em forma de casquete (8) e um casquete de retenção (11), que retém axialmente o casquete (10), que é o componente contra o qual é montada a moldura móvel (6); uma mola helicoidal (12) é montada sob pressão, através do uso de um parafuso (13) entre uma arruela (14) e o fundo do casquete de retenção (11), dito parafuso (13) é rosqueado em um orifício previsto em uma projeção (14') incorporada ao casquete (8).
Patent BR-MU9003024-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em retentor de partículas poluentes oriundas de escapamento veicular
Inventor: RAMELLA LUIS ANGEL
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-10-13
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM RETENTOR DE PARTÍCULAS POLUENTES ORIUNDAS DE ESCAPAMENTO VEICULAR, tem por objeto um prático e inovador modelo de retentor de partículas poluentes oriundas de escapamento veicular, pertencente ao campo da indústria automobilística, de uso mais precisamente em veículos utilitários móvidos a óleo diesel, tais como ôritbus e caminhões; a disposição é destinada à limpeza de gases pela técnica de lavagem; a configuração do equipamento, em sua nova forma construtiva, compreende um corpo ou estrutura rígida (1) provida internamente de câmaras (4) ligadas em série por aberturas alternadas, ora na porção inferior e ora na porção superior, em cujo interior há água (8); as aberturas alternadas, formadas pelas projeções perpendiculares ou anteparos (5) submetem o gás a uma imersão; quando o gás torna a sair da água (8) na câmara (4) seguinte, passa por um elemento filtrante (9), posicionado na porção limítrofe da água (8), o qual aglomera as partículas, retendo-as em seu corpo; esse ciclo ocorre por quantas câmaras (4) possuírem a estrutura rígida (1).
Patent BR-MU9103164-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em embalagem com dobra nas abas
Inventor: SARTORI ALEXANDRO
IPC: B65D5/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: disposiçao introduzida em embalagem com dobra nas abas o presente modelo revela uma disposição introduzida em embalagem com dobra nas abas internas, desenvolvida com alta performance estrutural, sendo que ditas abas são dobráveis no interior da caixa, alojando—se como urna cantoneira de parede tripla, sem espaço em seu interior, proporcionando alta compressão axial, favorecendo o empilhamento, bem como maximizando o espaço útil no interior da embalagem, o que favorece o embalamento do produto em seu interior. o presente modelo compreende uma embalagem (1), com uma primeira aba interna (2) que se projeta e se dobra a partir de linha de dobra (3) da parede lateral menor (4) para o interior da embalagem (1), faceando internamente a parede lateral maior (5). a partir da extremidade da primeira aba interna (2) se projetam uma segunda aba interna menor (7) e uma terceira aba interna (9), configurando urna cantoneira de parede tripla sem espaço em seu interior, sendo que a disposição se repete em cada um dos cantos da embalagem (1).