baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104532-A1 (DE)
Title: Rachen- und Gaumenmuskelaufbaugerät
Inventor: HENKEL HEIKE
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-03-03
Abstract: Ein Rachen- und Gaumenmuskelaufbaugerät, das einen Haltebereich, einen Stützbereich und einen Funktionsbereich umfasst, wobei der Haltebereich zum Halten und Fixieren des Geräts im Mund eines Menschen als im Wesentlichen flacher Steg ausgebildet ist, wobei das Gerät im geschlossenen Zustand des Mundes im Bereich der Zähne zwischen dem Ober- und Unterkiefer gehalten und fixiert wird; wobei der Stützbereich zumindest im Wesentlichen der Negativform des harten Gaumens eines Menschen entspricht, und der Stützbereich seitlich und vorn von dem Haltebereich und rückwärtig von dem Funktionsbereich begrenzt wird, und wobei der Funktionsbereich, der einen Übergangsbereich und mindestens einen Stimulationsbereich zur Erzeugung einer Stimulation im Bereich der Gaumenbögen umfasst, an den Stützbereich anschließend dorsal hinter der AH-Linie ausgebildet ist, wobei die Ausdehnung des Funktionsbereichs über die AH-Linie hinausragend breiter als lang ist, trainiert die weiche Gaumenmuskulatur derart, dass bei Personen, die beim Schlafen schnarchen, dieses Schnarchen deutlich zurückgeht.
Patent DE-102017106032-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Steuerung eines Fahrzeugs in einem Verkehrswegenetz
Inventor: KLARNER ROBERT
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren zur automatischen Steuerung eines Fahrzeugs F (101) in einem Verkehrswegenetz, mit einer Zentraleinheit (102), die jeweilige Einhüllende EHeiner Anzahl I flächiger geographischer Teilbereiche TBdes Verkehrswegenetzes sowie für jeden der geographischen Teilbereiche TBein zugeordnetes Attribut Kbereitstellt, wobei das Attribut Keine Intensität einer Gefahr angibt, die sich bei einem Eindringen des Fahrzeugs F in den jeweiligen geographischen Teilbereich TBfür das Fahrzeug F selbst und/oder sich für im Teilbereich TBangeordnete Objekte ergibt, wobei die Zentraleinheit (102) und das Fahrzeug F (101) zur Datenkommunikation eingerichtet und ausgeführt sind, und das Fahrzeug F (101) aufweist: eine erste Einheit (103) zur Ermittlung der aktuellen Position POSdes Fahrzeugs F 101 im Verkehrswegenetz, eine zweite Einheit (104) zur Ermittlung eines Abstands d*(POS) des Fahrzeugs F (101) zur Einhüllenden EH* des zur Position POSnächstliegenden Teilbereiches TB* und eine dritte Einheit (105) zur Ausführung automatischer Steuereingriffe SEG in die Längs- und/oder Quersteuerung/-regelung des Fahrzeugs F (101), wobei die automatischen Steuereingriffe SEG abhängig von dem Abstand d*(POS) und dem dem nächstliegenden Teilbereich TB* zugeordneten Attribut K* erfolgen.
Patent DE-102017107279-A1 (DE)
Title: Durch lederverkleidungsplattenschicht verborgene reissnaht mit unterbrochener fasermatrix
Inventor: PATNALA MANOJ KUMAR
IPC: B60R21/2165
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Fahrzeug-Innenverkleidungssystem, wie eine Instrumententafel oder eine Klappenplatte, beinhaltet ein Plattensubstrat, das eine Entfaltungsöffnung definiert. Eine aufblasbare Vorrichtung, wie z. B. ein Airbag, ist zum Entfalten durch die Öffnung während eines Aufpralls ausgelegt. Eine natürlich gefärbte Lederhaut bedeckt das Substrat, wobei die Haut eine Reißnaht aufweist, die der Öffnung auf einer verborgenen Oberfläche der Haut entspricht. Eine Öffnungsklappe kann innerhalb der Entfaltungsöffnung eingesetzt sein, die zum Öffnen gegen die Haut als Reaktion auf eine Entfaltung der aufblasbaren Vorrichtung ausgelegt ist. Die Reißnaht besteht aus einem Bereich auf der verborgenen Oberfläche der Haut, der eine unterbrochene Fasermatrix durch Aussetzen an eine alkalische Lösung wie Ammoniak, Bleiche, Natriumtetraborat, Natriumhydroxid, Natriumbicarbonat, Trinatriumphosphat, Kaliumhydroxid und Kaliumcarbonat aufweist.
Patent DE-102017114228-A1 (DE)
Title: Schichtwiderstand, Dünnfilmsensor und Verwendung von Partikel eines zweiten leitfähigen Materials
Inventor: MILKE BETTINA
IPC: H01L41/113
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schichtwiderstand (2) aufweisend ein Widerstandsmaterial (3), das eine Matrix eines ersten leitfähigen Materials (8) aufweist, in die Partikel (9) eines zweiten leitfähigen Materials dispergiert sind, wobei das zweite leitfähige Material ein Nitrid eines Übergangsmetalls ausgewählt aus Ta, Zr, Cr, Ti, Ga, V, Mn, Mo und W oder ein Carbid eines Übergangsmetalls ausgewählt aus Ta, Zr, Cr, Ti, Ga, V, Mn, Mo und W aufweist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung einen Dünnfilmsensor (1), der den Schichtwiderstand (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung von Partikel (9) eines zweiten leitfähigen Materials zur Einstellung eines thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Widerstandsmaterials des Schichtwiderstands.
Patent DE-102017117892-A1 (DE)
Title: Elastisch gemittelte Fahrzeugtüranordnung
Inventor: DALLOS JR ROBERT
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Fahrzeugtankdeckelanordnung beinhaltet eine Abdeckung, die mehrere Ausrichtmerkmale umfasst, die relativ zur Abdeckung fest angeordnet sind, worin die mehreren Ausrichtmerkmale aus einem elastisch verformbaren Material gebildet sind. Die Anordnung beinhaltet auch ein Scharnier, das mit mehreren Ausrichtelementen relativ zum Scharnier fest angeordnet ist, worin jedes der Ausrichtmerkmale eingreifend, verformbar und passend in Eingriff mit einem jeweiligen Ausrichtelement angeordnet ist, worin sich die Ausrichtmerkmale elastisch mit einer elastisch gemittelten Endkonfiguration verformen, die die Abdeckung relativ zum Scharnier in sechs ebenen, orthogonalen Richtungen durch Mittelung der elastischen Verformung der jeweiligen Ausrichtmerkmale ausrichtet.
Patent DE-102017118061-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16H61/30
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung (1) mit mindestens zwei elektrischen Pumpenaktoren (EPA1, EPA2) zum Betätigen von zwei Teilkupplungen (K1,K2) und zwei Teilgetrieben (TG1,TG2) eines Doppelkupplungsgetriebes (15).
 Um das Betätigen der Teilkupplungen und Teilgetriebe zu vereinfachen, ist den Teilkupplungen (K1,K2) und den Teilgetrieben (TG1,TG2) des Doppelkupplungsgetriebes (15) in einer Teilfluidanordnung (11,12) jeweils ein elektrischer Pumpenaktor (EPA1,EPA2) zugeordnet.
Patent DE-102017118324-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abstandsmessung zwischen Geräten in einem Funksystem
Inventor: JORAM NIKO
IPC: G01S13/87
Filed: 2017-08-11
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Abstandsmessung zwischen Geräten in einem Funksystem betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben womit bei einer Nutzung des Prinzips der Signalstärkemessung eine genaue und robuste Messung erreicht wird und wobei die Komplexität des Systems und dessen Kosten gering sind. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass eine Anordnung zur Signalstärkebestimmung (1) angeordnet ist, welche mit dem Ausgang zur Ausgabe eines Basisbandsignals des ersten empfängerseitigen FMCW-Geräts (2) verbunden ist, dass die Anordnung zur Signalstärkebestimmung (1) einen Ausgang (16) zur Ausgabe eines Signalstärkewerts aufweist, dass dieser Ausgang mit einer nachfolgenden Abstandsbestimmungsanordnung (3) verbunden ist und dass die Abstandsbestimmungsanordnung (3) einen Ausgang (17) zur Ausgabe eines Wertes für die Abstandsmessung aufweist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass aus dem schmalbandigen Basisbandsignal eine Hüllkurve extrahiert wird, dass die extrahierte Hüllkurve zu bestimmten Zeitpunkten in ihrer Amplitude abgetastet wird, wobei bei jeder Abtastung je ein Signalstärkewert bestimmt wird, dass aus den in einem festgelegten Zeitbereich derart bestimmten Signalstärkewerten ein maximaler Signalstärkewert ermittelt wird und dass mittels diesem maximalen Signalstärkewert unter Nutzung eines Algorithmus zur Umsetzung dieses Signalstärkewerts in einen Abstand ein Wert für die Abstandsmessung erzeugt und ausgegeben wird.
Patent DE-102017119137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Aussonderung von Sonderglas aus Recyclingglas
Inventor: EDER JOHANN
IPC: G01J3/46
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion und Aussonderung von Sonderglas aus einem Recyclingglas-Materialstrom (18), umfassend- wenigstens eine Transportvorrichtung (11, 12, 20) für den Materialstrom (18),- eine Vereinzelungsvorrichtung (12, 14) im Bereich oder vor der Transportvorrichtung (11, 12, 20) zur Erzeugung eines vorzugsweise einlagigen Materialstroms (18),- wenigstens eine optische erste Strahlungsquelle (22) auf einer ersten Seite der Transportvorrichtung (11, 12, 20),- wenigstens einen im Bereich der Transportvorrichtung (11, 12, 20) angeordneten ersten Detektor (26) zum Empfangen der von der Strahlungsquelle durch das Material hindurchgetretenen Strahlung. Erfindungsgemäß wird zur Unterscheidung des Sonderglases von normalem Glas die erste Strahlungsquelle (22) mit einer Wellenlänge von 1000 nm bis 2000 nm betrieben, und die durch das Material hindurchgetretene Transmissionsstrahlung wird von dem ersten Detektor (26) erfasst und zum Erhalt eines Transmissionsspektrums spektral ausgewertet, wobei ein Material (16) als Sonderglas erkannt wird, wenn das Transmissionsspektrum in einem definierten Referenzbereich liegt, der vorher materialspezifisch ermittelt worden ist, wobei schließlich das als Sonderglas erkannte Material durch eine Aussonderungsvorrichtung (36) von dem Materialstrom (18) ausgesondert wird.
Patent DE-102017124159-A1 (DE)
Title: Abtastschaltung, treiberschaltung und berühranzeigevorrichtung
Inventor: MA CONGHUA
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Abtastschaltung, eine Treiberschaltung (400) und eine Berühranzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Die Abtastschaltung entspricht einer Pixelreihe. Die Abtastschaltung umfasst: ein Eingabemodul (100), das eingerichtet ist, um ein Abtastsignal als Reaktion auf ein eingegebenes Startsignal (STV) zu erzeugen; ein Selbsthaltungs-Modul (200), das elektrisch mit dem Eingabemodul (100) verbunden und eingerichtet ist, ein Startsignal als Reaktion auf das Abtastsignal zu erzeugen und das Startsignal zwischen zu speichern; und ein Ansteuer-Modul (300), das elektrisch mit dem Selbsthaltungs-Modul (200) verbunden und eingerichtet ist, eine Anzeigeabtastung auf der Pixelreihe, die der Abtastschaltung entspricht, gesteuert durch das Startsignal in einer Anzeigephase durchzuführen, und die Anzeigeabtastung auf der Pixelreihe, die der Abtastschaltung entspricht, gesteuert durch das Startsignal in einer Berührphase zu unterbrechen.
Patent DE-102017124598-A1 (DE)
Title: Rotorblatt und Rotor für eine Windenergieanlage, mit einer lagerlosen Pitchverstellung und Windenergieanlage
Inventor: ALTMIKUS ANDREE
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es wird ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage vorgeschlagen, das einen nabennahen Abschnitt (201) und einen daran angesetzten Außenabschnitt (202) aufweist, wobei der nabennahe Abschnitt (201) ein (406) mit einem Drillelement (204) umfasst, dessen Enden relativ zueinander verdrehbar sind und jeweils eine zug- und drehfeste Verbindung am inneren Ende zur Nabe (112) der Windenergieanlage und am äußeren Ende zum Außenabschnitt (202) des Rotorblattes (108) herstellt, wobei das Drillelement (204) dazu eingerichtet ist, eine Drehung des Außenblattabschnittes (202) um die Rotorblattlängsachse lagerlos zu ermöglichen. Die auf das Rotorblatt einwirkenden Kräfte werden auf die Nabe der Windenergieanlage lagerfrei übertragen. Weiterhin werden ein Rotor und eine Windenergieanlage, die ein solches Rotorblatt aufweisen, vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Windenergieanlage, die mit solchen Rotorblättern ausgerüstet ist.
Patent DE-102017127249-A1 (DE)
Title: Holzschneider
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B27L7/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Holzschneider für einen Baumstammabschnitt mit einer Schneidekassette (1) umfassend einen Schneidetisch (3), einen ersten Vertikalschneider (7) und einem weiteren Vertikalschneider (20) und einer Schieberscheibe (11), wobei die Schieberscheibe (11) eine Schiebehydraulik (10) umfasst, wobei der erste Vertikalschneider (7) und der weitere Vertikalschneider (20) parallel versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Schieberscheibe (11) einen Führungsfinger (4) aufweist, und der Führungsfinger (4) in eine Fingeraufnahme (19) zwischen dem ersten Vertikalschneider (7) und dem weiteren Vertikalschneider (20) in einer Endlage einfahrbar ist.
Patent DE-102017127565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokuments sowie buchartiges Wert- und/oder Sicherheitsdokument
Inventor: KRÜGER PER
IPC: B42D25/47
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokuments sowie ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument, bei welchem eine Buchdecke (12) und ein Buchblock (22), der einen Vorsatz (18) und zumindest eine Datenseite (19) umfasst, die miteinander verbunden sind, zusammengeführt werden, und bei dem der Buchblock (22) und die Buchdecke (12) mit einem Klebemittel miteinander verbunden werden, wobei auf eine Innenseite der Buchdecke (12) oder auf eine Außenseite des Vorsatzes (18) eine Materialbahn (43) mit einer beidseitigen Schmelzklebstoffschicht aufgebracht wird, und der Vorsatz (18) und die Buchdecke (12) zueinander ausgerichtet, zusammengeführt und dauerhaft miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017128534-A1 (DE)
Title: Pressenmatrize
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Pressenmatrize mit einer Formfläche weist einen Halterahmen, Matrizenbauteile, ein Referenzbauteil und eine Druckschraube auf. Jedes der Matrizenbauteile weist eine erste Fläche auf, die die Formfläche bildet. Die Matrizenbauteile sind in dem Halterahmen ausgerichtet. Das Referenzbauteil ist an einer Innenseitenfläche des Halterahmens angeordnet, um die Matrizenbauteile zu positionieren. Die Druckschraube ist durch den Halterahmen an einer Seite gegenüberliegend zu dem Referenzbauteil gestützt. Die Druckschraube drückt die Matrizenbauteile gegen das Referenzbauteil.
Patent DE-102017129742-A1 (DE)
Title: Kompaktes Anbaugehäuse
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugehäuse (1) für eine Steckverbindung mit einer rahmenförmigen Grundform (2), wobei innerhalb der rahmenförmigen Grundform (2) Befestigungsmittel zur Befestigung des Anbaugehäuses (1) an einen Wanddurchbruch angeformt sind, wobei das Anbaugehäuse (1) zumindest ein Klemmelement (7) aufweist, welches innerhalb der rahmenförmigen Grundform (2) verliersicher verklemmbar ist, wobei an dem zumindest einen Klemmelement (7) ein Halterahmen (3) oder ein Kontakteinsatz fixierbar ist.
 Die Erfindung bezieht sich außerdem ein Verfahren zur Befestigung eines Anbaugehäuses an einen Wanddurchbruch:
 - Eine rahmenförmige Grundform (2) wird über die innen liegenden Befestigungsmittel an den Wanddurchbruch fixiert.
 - Anschließend wird zumindest ein Klemmelement (7), bevorzugt jedoch zwei Klemmelemente (7), innerhalb der rahmenförmigen Grundform (2) werkzeuglos fixiert.
 - Danach wird ein mit Steckverbindermodulen bestückter Halterahmen (3) oder ein Kontakteinsatz auf die Klemmelemente (7) aufgesetzt und an selbigen fixiert.
Patent DE-102017129956-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein geteiltes abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel, als Reaktion auf das Strömen der Abgasrückführung und der Durchblasluft vom ersten Abgaskrümmer zum Ansaugkanal über einen ersten Satz von Auslassventilen, kann ein erster Satz von Drallklappen, der stromaufwärts eines ersten Satzes von Einlassventilen gekoppelt ist, angepasst werden, um den Ansaugluftstrom zum ersten Satz von Einlassventilen zumindest teilweise zu blockieren. Jeder Brennkraftmaschinenzylinder kann zwei Einlassventile, einschließlich eines des ersten Satzes von Einlassventilen, und zwei Auslassventile beinhalten.
Patent DE-102017131462-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät als Systemkomponente zur Ansteuerung eines Staubsaugers
Inventor: CASPAR MORITZ
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät als eine erste oder zweite Systemkomponente (11, 12) für ein System (10), welches als eine erste Systemkomponente (11) eine Werkzeugmaschine (20) oder einen Staubsauger (70, 870) und als eine zweite Systemkomponente ein elektrisches Energiespeichermodul (40) zur Bereitstellung elektrischer Energie für die erste Systemkomponente (11) umfasst, wobei die Systemkomponenten (11, 12) zueinander passende Geräteschnittstellen zur lösbaren Befestigung aneinander und zur Übertragung von elektrischer Energie von dem Energiespeichermodul (40) zu der Werkzeugmaschine (20) oder dem Staubsauger (70, 870) aufweisen, wobei das elektrische Gerät eine Kommunikationsschnittstelle für eine drahtlose Steuerverbindung (S1, S2) zu oder von einem Staubsauger (70, 870) zum Ansteuern des Staubsaugers (70, 870) aufweist, der zur Absaugung von durch die Werkzeugmaschine (20) erzeugten Staubs vorgesehen ist und entweder eine der beiden Systemkomponenten bildet oder ein von den Systemkomponenten (11, 12) separater Staubsauger (70, 870) ist, und wobei die Geräteschnittstellen in einem Trennungszustand elektrisch und/oder mechanisch voneinander getrennt sind und in einem Betriebszustand elektrisch und/oder mechanisch miteinander verbunden sind. Das elektrische Gerät ist bei einem Übergang von dem Trennungszustand in den Betriebszustand zum Senden oder Empfangen mindestens einer Anmeldenachricht (440) zum Aufbau der Steuerverbindung (S1, S2) und/oder bei einem Übergang von dem Betriebszustand in den Trennungszustand zum Beenden der Steuerverbindung (S1, S2) und/oder zum Senden eines Abschaltsignals für ein Saugaggregat (75) des Staubsaugers (70, 870) ausgestaltet.
Patent DE-102017201544-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung einer räumlichen Orientierung eines von einer Kabeltrommel abgespulten Leitungsabschnitts
Inventor: TARASINSKI NICOLAI
IPC: H02G11/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Anordnung (10) zur Ermittlung einer räumlichen Orientierung eines von einer Kabeltrommel abgerollten Leitungsabschnitts, mit einer Befestigungsbasis (12) und einem gegenüber der Befestigungsbasis (12) um eine erste und zweite Drehachse (16, 18) kardanisch verschwenkbaren Messfühler (20) mit einer Kabelführung (22), wobei der Messfühler (20) mit einer Sensoreinrichtung (26) zur Erfassung von um die Drehachsen (16, 18) auftretenden Raumwinkeln (α, β) zusammenwirkt.
Patent DE-102017201868-A1 (DE)
Title: Haftvermittlerzusammensetzung
Inventor: LOSTAK THOMAS
IPC: C23C22/07
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haftvermittlerzusammensetzung, die auf den Einsatz von toxischen Schwermetallen verzichtet und zudem ein größeres Auflagenfenster für eine im Verbund funktionierende Haftung aufweist. Die Haftvermittlerzusammensetzung besteht aus einer wässrigen Lösung enthaltend- 1/4 - 3 Gewichtsteile eines Polymers ausgewählt aus der Gruppe Maleinsäure/Polyacrylsäure-Copolymer, modifizierte Polyacrylsäure oder Polyacrylsäure,- 1 Gewichtsteil einer Phosphat-Komponente und- ggf. 1/10 bis 5/10 Gewichtsteile einer Metallhaltigen-Komponente ausgewählt aus der Gruppe Zn, Ca, Mg und/oder Al.
Patent DE-102017202790-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H71/24
Filed: 2017-02-21
Abstract: Das erfindungsgemäße elektromechanische Schutzschaltgerät (1) weist ein Isolierstoffgehäuse (2), ein Betätigungselement (8), welches an einer Frontseite des Isolierstoffgehäuses (2) angeordnet ist, eine Grifffeder, um das Betätigungselement (8) von einer EIN-Position in eine AUS-Position zurückzustellen, eine elektromechanische Auslöseeinrichtung, welche eine Spule (9) sowie einen relativ dazu beweglich gelagerten Anker (10) aufweist, sowie eine Ankerfeder, welche den Anker (10) in einer auslösebereiten Stellung hält, auf. Die Grifffeder und die Ankerfeder sind dabei als ein einstückiges Federelement (40) ausgebildet. Anstelle zweier Federelemente weist das erfindungsgemäße Schutzschaltgerät ein einziges, einstückiges Federelement (40) auf. Dadurch sind Funktionen, welche vormals mittels zweier einzelner Bauteile realisiert wurden, nunmehr mittels eines einzigen Bauteils realisierbar. Dies vereinfacht sowohl die Montage als auch die Lagerhaltung, weswegen sowohl die Lagerhaltungskosten als auch die Montagekosten reduziert werden. Damit ist das erfindungsgemäße Schutzschaltgerät (1) zu geringeren Kosten herstellbar.
Patent DE-102017203463-A1 (DE)
Title: Scheibenventil
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: F16K11/074
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenventil (1), insbesondere ein Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilscheibe (5) und eine Steuerscheibe (6) umfassenden Gehäuse (2), das eine Fluidzuleitung (3) und eine Fluidableitung (4) aufweist, welche durch die Ventilscheibe (5) und die Steuerscheibe (6) getrennt sind, wobei die Steuerscheibe (6) zu der Ventilscheibe (5) drehbar gelagert ist und beide Scheiben jeweils mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7) versehen sind, so dass bei einer Überlagerung der Durchgangsöffnungen (7) von Ventilscheibe (5) und Steuerscheibe (6) ein Fluidfluss entlang einer Flussrichtung von der Fluidzuleitung (3) zu der Fluidableitung (4) möglich ist. Das Scheibenventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenventil (1) zusätzlich einen in Flussrichtung beweglichen Schieber (8) im Gehäuse (2) umfasst, der stromauf der Ventilscheibe (5) und der Steuerscheibe (6) angeordnet ist, der um die Drehachse (D) drehfest gehalten ist und der Durchgangsöffnungen (7) aufweist, die denen der Ventilscheibe (5) entsprechen.
Patent DE-102017208316-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer und fahrzeug
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Offenbart ist ein Scheinwerfer, der insbesondere in als Heckscheinwerfer eines Fahrzeugs vorgesehen ist, und der mehrere Bildpunkte aufweist, durch die verschiedene Lichtsignale aussendbar sind.
Patent DE-102017209119-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungswandler
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Halbleitermodul weist ein isolierendes Substrat, das eine isolierende Schicht, ein erstes Metallmuster, das auf einer oberen Oberfläche der isolierenden Schicht ausgebildet ist, und ein zweites Metallmuster, das auf einer unteren Oberfläche der isolierenden Schicht ausgebildet ist, aufweist, einen Halbleiter-Chip, der aus SiC ausgebildet ist und mit einem ersten Metallverbindungsteil an dem ersten Metallmuster befestigt ist, und einen Kühlkörper, der mit einem zweiten Metallverbindungsteil an dem zweiten Metallmuster befestigt ist, auf, wobei der Halbleiter-Chip eine Dicke aufweist, die gleich oder größer als 0,25 mm und gleich oder kleiner als 0,35 mm ist, und die isolierende Schicht eine Dicke aufweist, die um einen Faktor von einschließlich 2,66 bis einschließlich 5 größer ist als die Dicke des Halbleiter-Chips.
Patent DE-102017212331-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil mit einem in einem Ventilgehäuse angeordneten Ventilstößel (3), der einen Ventildurchlass in einem Ventilsitz (2) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (3) vorgesehenen Magnetantriebs, sowie mit einer Druckfeder (6) zur Positionierung des Ventilstößels (3) in einer den Ventildurchlass verschließenden Grundstellung.Um eine möglichst einfache analoge Druckminderfunktion zu ermöglichen, ist in der elektromagnetisch erregten Stellung des Magnetankers (5) die Wirkung des Magnetantriebs gleichgerichtet mit der Wirkung der Druckfeder (6).