baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131272-B4 (DE)
Title: Versorgungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Versorgungssystems
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H63/40
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-05-17
Abstract: Versorgungssystem zur Beaufschlagung von hydraulischen Verbrauchern in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem hydraulischen Druck, mit einer ersten elektrischen Maschine (E1) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs und zum Laden einer Traktionsbatterie, wobei die erste elektrische Maschine (E1) über eine erste Kupplung (K0) und ein erstes Planetengetriebe (P1), dessen Übersetzungsverhältnis mit Hilfe einer ersten Getriebebremse (B1) veränderbar ist, zum Einleiten eines Drehmoments in den Antriebsstrang ankoppelbar ist, einer zweiten elektrischen Maschine (E2) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs, wobei die zweite elektrische Maschine (E2) über eine zweite Kupplung (K3) und ein zweites Planetengetriebe (P2), dessen Übersetzungsverhältnis mit Hilfe einer zweiten Getriebebremse (B2) veränderbar ist, zum Einleiten eines Drehmoments in den Antriebsstrang ankoppelbar ist,einer Hauptpumpe (12) zur Versorgung der hydraulischen Verbraucher,einer elektrisch antreibbaren Hilfspumpe (14) zur Versorgung der hydraulischen Verbraucher,einem ersten Strang (16) zur Kühlung der ersten elektrischen Maschine (E1), einem zweiten Strang (18) zur Kühlung der zweiten elektrischen Maschine (E2),einem dritten Strang (24) zur Kühlung der ersten Getriebebremse (B1) und der zweiten Getriebebremse (B2) undeinem vierten Strang (26) zur Schmierung des ersten Planetengetriebes (P1) und des zweiten Planetengetriebes (P2),wobei die Hilfspumpe (14) derart an die Stränge (16, 18, 24, 26) angekoppelt ist, dass bei ausgeschalteter Hauptpumpe (12) vorrangig der erste Strang (16) und der vierte Strang (26) versorgt wird, und die Hauptpumpe (12) derart an die Stränge (16, 18, 24, 26) angekoppelt ist, dass bei eingeschalteter Hauptpumpe (12) vorrangig der vierte Strang (26) versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptpumpe (12) und die Hilfspumpe (14) jeweils über eine Blende (28) permanent an dem vierten Strang (26) angeschlossen sind.
Patent DE-102018203702-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Servo-Regelungsvorrichtung, Servo-Regelungssystem und Verfahren für maschinelles Lernen
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B19/416
Filed: 2018-03-12
Granted: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung (200) für maschinelles Lernen zum Durchführen von maschinellem Lernen in Bezug auf eine Servo-Regelungsvorrichtung, die eine Einrichtung (110) zur Berechnung von Geschwindigkeits-Mitkopplung umfasst, mit der ein Geschwindigkeits-Mitkopplungswert auf Basis eines Positions-Befehls erzeugt wird, wobei die Vorrichtung für maschinelles Lernen umfasst:eine Einrichtung (201) zur Erfassung von Status-Informationen, mit der von der Servo-Regelungsvorrichtung Status-Informationen erfasst werden, die einen Servo-Status, der wenigstens einen Positions-Fehler einschließt, sowie eine Kombination von Koeffizienten einer Übertragungsfunktion der Einheit für Geschwindigkeits-Vorwärtsberechnung einschließen, indem die Servo-Regelungsvorrichtung veranlasst wird, ein vorgegebenes Bearbeitungs-Programm auszuführen;eine Einrichtung (203) zum Ausgeben von Aktions-Informationen, mit der Aktions-Informationen, die Anpassungs-Informationen der in den Status-Informationen enthaltenen Kombination von Koeffizienten einschließen, an die Servo-Regelungsvorrichtung ausgegeben werden;eine Einrichtung (2021) zum Ausgeben eines Nutzens, mit der ein Nutzen-Wert für verstärkendes Lernen auf Basis des in den Status-Informationen enthaltenen Positions-Fehlers ausgegeben wird; sowieeine Einrichtung (2022) zum Aktualisieren einer Wertfunktion, mit der eine Wertfunktion auf Basis des von der Einrichtung zum Ausgeben eines Nutzens ausgegebenen Nutzen-Wertes, der Status-Informationen und der Aktions-Informationen aktualisiert wird.
Patent DE-102018216023-B4 (DE)
Title: Luftfedereinheit mit Kurzkardanikfalte
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-09-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Luftfedereinheit für ein Fahrzeug mit einem Luftfederdeckel, einem Luftfederabrollkolben (4), einem eine Rollfalte (5) und eine Kardanikfalte (6) bildenden, zwischen Luftfederdeckel und Luftfederabrollkolben (4) angeordneten Balg (1) und einer Außenführung (2) für den Balg (1), die im Abstand von einer Luftfederdeckelklemmung (3) des Balges am Luftfederdeckel angeordnet ist, wobei sich der Balg (1) von der Rollfalte (5) aus um das luftfederdeckelseitige Ende der Außenführung (2) dieses umschlingend zurück in Richtung Rollfalte (5) erstreckt, danach mit einem Spannring (7) gegen die Außenführung (2) von außen positioniert verklemmt ist und nach Verlassen des Spannrings (7) auf der rollfaltenseitigen Unterseite desselben wieder in Richtung Luftfederdeckelklemmung (3) hochgeschlagen und unter Ausbildung der Kardanikfalte (6) in Richtung der Luftfederdeckelklemmung (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine unterschiedliche geometrische Höhe des Spannrings (7) an der Außenführung (2) bzw. durch eine Positionierung des Spannringes (7) mit unterschiedlichem Abstand gegenüber dem luftfederdeckelseitigen Ende der Außenführung (2) unterschiedliche Höhen der Kardanikfalte (6) einstellbar sind.
Patent DE-102018220689-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drei separaten Anzeigebereichen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (7) mit zumindest einem ersten Anzeigebereich (2) und mit einem zum ersten Anzeigebereich (2) separaten zweiten Anzeigebereich (3), wobei der erste Anzeigebereich (2) eine erste Anzahl (A1) von Leuchtelementen (8) mit einer ersten Leuchtelementdichte aufweist und der zweite Anzeigebereich (3) eine zur ersten Anzahl (A1) niedrigere zweite Anzahl (A2) von Leuchtelementen (8) mit einer zweiten Leuchtelementdichte aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung (1) einen separaten dritten Anzeigebereich (4) mit einer dritten Anzahl (A3) von Leuchtelementen (8) mit einer dritten Leuchtelementdichte aufweist, wobei der zweite Anzeigebereich (3) zwischen dem ersten Anzeigebereich (2) und dem dritten Anzeigebereich (4) angeordnet ist und die dritte Anzahl (A3) von Leuchtelementen (8) größer ist als die zweite Anzahl (A2) von Leuchtelementen (8). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (7).
Patent DE-102019004233-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verfolgen von objekten
Inventor: BREISACHER JOCHEN
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-06-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Navigationssystem (20, 120) zum Verfolgen von Objekten innerhalb eines Operationssaals, wobei das Navigationssystem (20, 120) umfasst:eine Kameraeinheit (36, 136) mit mindestens einem optischen Sensor (40, 140), der derart angeordnet ist, dass sein Sichtfeld (74) die zu verfolgenden Objekte im Operationssaal einschließt; undeinen Controller (42, 142), der mit dem mindestens einen optischen Sensor (40, 140) gekoppelt ist;wobei jeder optische Sensor (40, 140) eine Mehrzahl von Sensorelementen (78, 80; 210) umfasst; undeinen Navigationsprozessor (52), der mit dem optischen Sensor (40, 140) und dem Controller (42, 142) gekoppelt ist, wobei der Navigationsprozessor (52) konfiguriert ist zum:Empfangen von Daten, die eine Position eines Objekts innerhalb eines Operationssaals angeben, von dem Controller (42, 142);Identifizieren einer Interessenregion (76) im Sichtfeld (74) des optischen Sensors (40);für jeden optischen Sensor (40, 140), Identifizieren einer ersten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen (78, 80; 210), die die Interessenregion (76) im Sichtfeld (74) des optischen Sensors (40, 140) abdeckt und aktiv sein soll, basierend auf der Position des Objekts und einer sich von der ersten Teilmenge unterscheidenden zweiten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen (78, 80; 210), die inaktiv sein soll, basierend auf der Position des Objekts; undVerfolgen einer Bewegung des Objekts innerhalb des Operationssaals unter Verwendung jeder ersten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen (78, 80; 210), wobei die Verwendung jeder zweiten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen (78, 80; 210) verhindert wird.
Patent DE-102019100099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von katalytisch aktiven Wandflussfiltern, katalytisch aktiver Wandflussfilter und dessen Verwendung
Inventor: MUELLER ASTRID
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-01-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von beschichteten keramischen Wandflussfiltern mit mindestens zwei katalytisch aktiven Zonen, wobei der Wandflussfilter eine erste Stirnfläche, eine zweite Stirnfläche und eine Länge L und eine Porosität von mindestens 50% bis maximal 80 % und einen mittleren Porendurchmesser von 5 - 50 µm aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:i) eine erste Beschichtungssuspension wird im Überschuss über die erste Stirnfläche durch Anlegen einer Druckdifferenz über den Wandflussfilter in diesen eingebracht;ii) mit einer Druckdifferenzumkehr wird ein Überschuss der ersten Beschichtungssuspension aus dem Wandflussfilter entfernt;iii) eine zweite Beschichtungssuspension ohne Überschuss wird über die zweite Stirnfläche durch Anlegen einer Druckdifferenz über den Wandflussfilter in diesen eingebracht.
Patent DE-102019108057-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Kraftfahrzeug
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: B60G13/06
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug, der ein Innenrohr (11), ein Außenrohr (12) und wenigstens einen Ausgleichraum umfasst, der zwischen dem Innenrohr (11) und dem Außenrohr (12) ausgebildet ist, und wenigstens einen Gasbag (14) aufweist, der im Ausgleichsraum (13) angeordnet ist, wobei der Ausgleichsraum (13) mit wenigstens einem mit einer Hydraulikflüssigkeit befüllten Arbeitsraum (15) des Innenrohres (11) fluidverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- wenigstens ein Leitelement (16) vorgesehen ist, das bei einer Zugstufe oder einer Druckstufe eine Strömung der Hydraulikflüssigkeit ablenkt derart, dass der Gasbag (14) indirekt angeströmt wird;- wenigstens ein Zwischenrohr (26) zwischen dem Innenrohr (11) und dem Außenrohr (12) angeordnet ist, das den Ausgleichsraum (13) in einen ersten Ringraum (27') und einen zweiten Ringraum (27") teilt, wobei im ersten Ringraum (27') wenigstens ein erster Gasbag (14') für die Zugstufe und im zweiten Ringraum (27") wenigstens ein zweiter Gasbag (14") für die Druckstufe angeordnet ist;- das Leitelement (16) zwischen dem Zwischenrohr (26) und einem Bodenelement (28) angeordnet ist, wobei das Leitelement (16) wenigstens einen ersten dem Zwischenrohr (26) zugewandten Dichtungsbereich (29) und wenigstens einen zweiten dem Bodenelement (28) zugewandten Dichtungsbereich (31) aufweist, um die Ringräume (27', 27") gegeneinander fluiddichtend abzudichten; und- wenigstens eine Schweißnaht (34) im ersten Dichtungsbereich (29) ausgebildet ist, die das Leitelement (16) mit dem Zwischenrohr (26) zur Abdichtung der Ringräume (27', 27") fluiddichtend verbindet.
Patent DE-102019111152-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: TSUCHIYAMA MAKIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeugsteuerung (80), die dazu ausgelegt ist, ein Fahrzeug zu steuern, wobei das Fahrzeug Folgendes umfasst:einen Motor (10) mit innerer Verbrennung, der in der Lage ist, Rotationsleistung einer Kurbelwelle (26) an ein Antriebsrad (56) zu übertragen;einen Katalysator (38), der in einem Auslasskanal (12) des Motors (10) mit innerer Verbrennung angeordnet ist;ein Heizelement (36), das dazu ausgelegt ist, Wärme durch Verbrauch von elektrischer Leistung zu erzeugen, wobei der Katalysator (38) der zu beheizende Gegenstand ist;eine Ansteuerschaltung (70), die dazu ausgelegt ist, dem Heizelement (36) elektrische Leistung einer Batterie (64) zuzuführen;eine Unterbrechungsschaltung (62), die dazu ausgelegt ist, einen elektrischen Pfad zwischen der Batterie (64) und der Ansteuerschaltung (70) zu unterbrechen; undeinen Elektrogenerator, der dazu ausgelegt ist, die Rotationsleistung der Kurbelwelle (26) in elektrische Leistung zu wandeln und der Ansteuerschaltung (70) die elektrische Leistung zuzuführen, wobeidie Fahrzeugsteuerung (80) dazu ausgelegt ist, Folgendes auszuführen:einen Anomaliebestimmungsprozess, bei dem bestimmt wird, ob eine Anomalie, bei der dem Heizelement (36) konstant Leistung von der Batterie (64) zugeführt wird, in der Ansteuerschaltung (70) eingetreten ist;einen Unterbrechungsprozess, bei dem der elektrische Pfad durch Betätigen der Unterbrechungsschaltung (62) unterbrochen wird, wenn bestimmt wird, dass die Anomalie in der Ansteuerschaltung (70) eingetreten ist; undeinen Tastverhältnissteuerprozess, bei dem eine Periode der elektrischen Leistungserzeugung, während der der Elektrogenerator Leistung erzeugt, und eine Stoppperiode der elektrischen Leistungserzeugung, während der der Elektrogenerator keine Leistung erzeugt, alternierend wiederholt werden und ein Tastverhältnis gesteuert wird, das ein Verhältnis der Ausführungsperiode der elektrischen Leistungserzeugung zu einem einzelnen Zyklus von wiederholten Zyklen ist, wenn bestimmt wird, dass die Anomalie in der Ansteuerschaltung (70) eingetreten ist, undwobei der Tastverhältnissteuerprozess wenigstens einen von zwei Prozessen umfasst, wobei es sich um einen Prozess, bei dem das Tastverhältnis größer gesetzt wird, wenn ein Bauteil in einem überhitzbaren Bereich, in dem möglicherweise Überhitzen durch das Heizelement (36) durchgeführt wird, eine niedrige Temperatur aufweist, als wenn das Bauteil eine hohe Temperatur aufweist, und um einen Prozess, bei dem das Tastverhältnis so gesetzt wird, dass es größer ist, wenn der Motor (10) mit innerer Verbrennung eine große Einlassluftmenge aufweist, als wenn der Motor (10) mit innerer Verbrennung eine kleine Einlassluftmenge aufweist, handelt.
Patent DE-102019119619-B4 (DE)
Title: Dosierdifferentialwaage mit einer Ionisierungseinrichtung
Inventor: WÖLKER STEFFEN
IPC: G01G9/00
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Dosierdifferentialwaage mit einerIonisierungseinrichtung und einem Auslauf (12), wobei der Auslauf (12) nicht mitgewogen wird und wobei die Ionisierungseinrichtung im Bereich des Auslaufs (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Ionisierungseinrichtung nur an dem Auslauf (12), nicht aber an dem verwogenen Bereich der Dosierdifferentialwaage befestigt ist.
Patent DE-102019216678-B4 (DE)
Title: Gasverteilerplatte zur Verwendung in einer Konvektions-Reflow-Lötanlage
Inventor: GIERSBERG CARSTEN
IPC: B23K1/012
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-05-17
Abstract: Gasverteilerplatte (300, 400) mit einem Lochdüsenfeld, die zur Verwendung in einer Konvektions-Reflow-Lötanlage (100) angepasst ist, wobei die Gasverteilerplatte (300, 400) eine Platte mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (310, 410) zur Gaseinspeisung in eine Lötkammer der Konvektions-Reflow-Lötanlage (100) in Dickenrichtung der Platte umfasst, und wobei die Gasverteilerplatte (300, 400) einen Kondensat-Abtropfschutz für zu Flüssigkeit kondensierte Rückstände eines Lötprozesses aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Kondensat-Abtropfschutz Kapillarkräfte und/oder Gravitationskräfte zum Verhindern eines Abtropfens von kondensierten Verunreinigungen verwendet, unddass der Kondensat-Abtropfschutz verschleißfrei und in allen Temperaturbereichen des Reflowlötens einsetzbar ist.
Patent DE-102020103022-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: JÄGER CHRISTOPH
IPC: F04D9/04
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Pumpenanordnung (1) zur Förderung von mit Gasen oder Schäumen versetzten Medien mit- einem Pumpeninnenraum (4),- einer von einem Antrieb um eine Mittellängsachse (A) drehbar antreibbaren Welle (5),- einem in dem Pumpeninnenraum (4) auf der Welle (5) angeordneten Laufrad (6),- wenigstens einer Durchgangsbohrung (17) in dem Laufrad (6) zum Verbinden eines axial vor dem Laufrad (6) liegenden Zulaufraumes (18) mit einem axial hinter dem Laufrad (6) liegenden Radseitenraum (19) und- einer Entgasungseinrichtung (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinrichtung (2) einen Gassammelraum (22) und ein in einem Aufnahmeraum (23) angeordnetes Leitrad (24) umfasst, wobei der Gassammelraum (22) über den Aufnahmeraum (23) mit dem Radseitenraum (19) verbunden und das Leitrad (24) dreh- und verschiebefest im Aufnahmeraum (23) angeordnet ist.
Patent DE-102020124190-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Beschlag für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, Sitz und/oder Liegemöbel, Verfahren zur Benutzung und Verwendung des mehrteiligen Beschlags
IPC: F16B12/00
Filed: 2020-09-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Mehrteiliger Beschlag und/oder Mechanismus für Sitz- und/oder Liegemöbel (1) zur Überführung einer Armlehne in eine Fußstütze und umgekehrt, wobei der Beschlag wenigstens ein Drehelement (10) aufweist, welches mit wenigstens einem Trägerelement (6) zum Tragen und/oder Anlenken der Armlehne (4) verbunden ist, und das wenigstens eine Drehelement (10) weiterhin wenigstens einen Vorsprung (20) aufweist, welcher zumindest teilweise innerhalb eines Langlochs (14) angeordnet ist und das Langloch (14) in wenigstens einer, dem Drehelement (10) flächig gegenüberliegend angeordneten Trägerplatte (12) und/oder einem Drehringelement ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Vorsprung (20) innerhalb des Langlochs (14) verfahrbar ausgebildet ist, wobei das Langloch (14) eine Bogenform oder eine zumindest teilweise elliptische Form aufweist.
Patent DE-102020201262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Lastverteilung in drahtlosen Netzen mit mehreren Zugangspunkten
Inventor: SCHOEFFLER MICHAEL
IPC: H04W36/22
Filed: 2020-02-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lastausgleich in einem Kommunikationsnetz, umfassend: Bestimmen (310) eines Lastniveaus eines ersten Zugangspunkts (AP1) des Kommunikationsnetzes mindestens auf Grundlage von Parametern der Dienste, die von dem Zugangspunkt an Endgeräte (D1, D2, D3) bereitgestellt werden; und, falls (320) das Lastniveau des ersten Zugangspunkts (AP1) über einem vorgegebenen ersten Schwellwert liegt, Vorbereiten (350, 360) einer Übergabe mindestens eines Dienstes an einen zweiten Zugangspunkt aus einem oder mehreren benachbarten Zugangspunkten (AP2, AP3), wobei die Abdeckungsbereiche (120, 130) der benachbarten Zugangspunkte (AP2, AP3) zumindest teilweise mit dem Abdeckungsbereich (110) des ersten Zugangspunkts (AP1) überlappen und damit einen Überlappungsbereich (140) bilden.
Patent DE-102020209130-B4 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zur zwangsgesteuerten Verlagerung einer Luftleitvorrichtung einer Verkleidungsanordnung
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-07-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs, mit einer schwenkbar gelagerten Luftleitvorrichtung (12) die mittels einer Kinematikanordnung (24) in eine eingefahrene erste Funktionsstellung und in eine komplett ausgefahrene zweite Funktionsstellung verlagerbar ist und vice versa, wobei die Luftleitvorrichtung (12) zweiteilig ausgeführt ist und ein erstes und ein zweites verstellbar zueinander verbundenes Verkleidungsteil (14, 16) umfasst, und wobei die Kinematikanordnung aus einem primären und einem sekundären Hebeltrieb (26, 28) gebildet wird, und wobei ein Aktuator (20) karosserieseitig im Bereich des Längsträgers angebunden ist, wobei der Aktuator (20) an einer in Längsrichtung verlaufenden Achse (22) angreift und zur Einleitung einer Drehbewegung angreift, und dass diese Vestellbewegung über den primären Hebeltrieb (26) auf das erste Verkleidungsteil (14) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Verkleidungsteil (14, 16) verschwenkbar miteinander verbunden sind, und dass der primäre Hebeltrieb (26) einen ersten Hebel (27) und eine Schwinge (30) aufweist, wobei der erste Hebel (27) mittels seines ersten Endbereichs (27a) an der Achse (22) drehfest gelagert ist, und der zweite Endbereich (27b) des Hebels (27) über ein erstes Drehgelenk (29) an einem ersten Endbereich (32) der Schwinge (30) angebunden ist, und wobei die Schwinge (30) in einem mittleren Bereich eine gelenkige Anbindung an das erste Verkleidungsteil (14) umfasst, und dass das zweite Verkleidungsteil (16) über eine Anbindung mittels des sekundären Hebeltriebs (28) an dem primären Hebeltrieb (26) angelenkt wird.
Patent DE-102021111385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Freigabefähigkeit von quecksilberhaltigen Rückständen aus kerntechnischen Anlagen
Inventor: THOME DANIELA
IPC: G21F9/06
Filed: 2021-05-03
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Freigabefähigkeit von quecksilberhaltigen Rückständen (4) aus kerntechnischen Anlagen, umfassend die Schritte eines Durchführens (110) eines ersten Reinigungsschrittes zur Abtrennung von groben Verunreinigungen mittels eines ersten Reinigungsmittels (6), eines Durchführens (120) eines zweiten Reinigungsschrittes zur Abtrennung von unedlen Verunreinigungen mittels eines zweiten Reinigungsmittels (8), eines Umsetzens (130) eines Teils der aufgereinigten quecksilberhaltigen Rückstände (4) mit einem Reagens (20) zur Herstellung einer wasserlöslichen Form (4') eines Teils der aufgereinigten quecksilberhaltigen Rückstände (4), eines Durchführens (140) einer ersten radiologischen Untersuchungsmethode eines aufgereinigten wasserlöslichen Teils des quecksilberhaltigen Rückstands (4') zur Ermittlung einer radiologischen Kontamination mittels eines ersten Untersuchungsgerätes (14), eines Durchführens (150) einer zweiten radiologischen Untersuchungsmethode eines aufgereinigten wasserlöslichen Teils des quecksilberhaltigen Rückstands (4') zur Ermittlung einer radiologischen Kontamination mittels eines zweiten Untersuchungsgerätes (16) sowie eines Auswertens (160) der ersten und zweiten radiologischen Untersuchungsmethode zur Bestimmung einer Freigabefähigkeit des aufgereinigten quecksilberhaltigen Rückstands (4) für eine Deponierung oder Wiederverwendung mittels einer Auswerteinheit (18).