baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004243-T5 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: UEDA KAZUAKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Durchflussmesser (10, 10a-10e, 12, 12a-12f, 14) ist in einem Durchlass angeordnet, durch welchen ein Fluid strömt. Der Durchflussmesser beinhaltet einen ersten Durchlass (100) und einen zweiten Durchlass (200). Der erste Durchlass definiert eine erste Öffnung (110), durch welche zumindest ein Teil des Fluids ausgehend von dem Durchlass in den ersten Durchlass strömt. Der zweite Durchlass zweigt von dem ersten Durchlass ab und beinhaltet eine Strömungsraten-Erfassungseinrichtung (300), die dazu konfiguriert ist, eine Strömungsrate des Fluids zu erfassen, das ausgehend von dem ersten Durchlass durch den zweiten Durchlass strömt. Der erste Durchlass beinhaltet einen Wirbel-Minderer, der dazu konfiguriert ist einzuschränken, dass ein Wirbel erzeugt wird.
Patent DE-112019004934-T5 (DE)
Title: V2x-übertragungsverfahren und -vorrichtung und benutzergerät
Inventor: DENG YUN
IPC: H04W72/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur V2X-Übertragung und ein Benutzergerät bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Folgendes. Bestimmen, ob eine PC5-Verbindung auf einer aktuellen Frequenz für V2X-Übertragung geeignet ist, während V2X-Übertragung mit einem Peer-Ende. Wechseln zu einer PC5-Verbindung auf einer anderen Frequenz zur V2X-Übertragung mit dem Peer-Ende oder Freigeben der PC5-Verbindung auf der aktuellen Frequenz auf der Basis einer Bestimmung, dass die PC5-Verbindung auf der aktuellen Frequenz nicht mehr für V2X-Übertragung geeignet ist. Gemäß der vorliegenden Anmeldung ist es möglich, rechtzeitig den Ausfall zu lösen, wenn eine Verbindung für V2X-Übertragung ausfällt, und sicherzustellen, dass V2X-Übertragung auf anderen verfügbaren Frequenzen fortgesetzt wird.
Patent DE-112019007093-T5 (DE)
Title: Datensammeleinrichtung und datensammelverfahren
Inventor: YAMAMURA TADASHI
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Datensammeleinrichtung (10), die Daten sammelt, die durch serielle Kommunikation von einem Bordinstrument (30) übertragen sind, das mit einer Fahrzeuginformationsmanagementeinrichtung (20) verbindbar ist, die Daten von dem Bordinstrument (30) sammelt, weist eine Datensammeleinheit (11) auf, die von dem Bordinstrument (30) übertragene Daten sammelt.
Patent DE-112020000573-T5 (DE)
Title: Anzeigen von darstellungen von umgebungen
Inventor: SOMMER BRUNO M
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Verfahren schließt das Anzeigen einer Heim-ER-Umgebung ein, die durch Heim-ER-Weltkoordinaten gekennzeichnet ist, einschließlich einer oder mehrerer Dioramaansichtsdarstellungen einer oder mehrerer jeweiliger ER-Umgebungen. Jede Dioramaansichtsdarstellung schließt ER-Objekte ein, die in einer räumlichen Beziehung gemäß entsprechenden ER-Weltkoordinaten angeordnet sind. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren, als Reaktion auf das Erfassen einer Eingabe, die auf eine erste Dioramaansichtsdarstellung gerichtet ist, das Umwandeln der Heim-ER-Umgebung ein. Das Umwandeln der Heim-ER-Umgebung schließt das Umwandeln der räumlichen Beziehung zwischen einer Teilmenge der ER-Objekte in Abhängigkeit von den Heim-ER-Weltkoordinaten und entsprechenden ER-Weltkoordinaten ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren, als Reaktion auf das Erfassen einer Eingabe, die einer ersten einer Vielzahl von Dioramaansichtsdarstellungen zugeordnet ist, das Ändern der Anzeige der ersten der Vielzahl von Dioramaansichtsdarstellungen von einem ersten Betrachtungsvektor zu einem zweiten Betrachtungsvektor ein, während eine Anordnung von ER-Objekten beibehalten wird.
Patent DE-112020003141-T5 (DE)
Title: Abfrage-relaxation unter verwendung externen domänenwissenes zur beantwortung von abfragen
Inventor: LEI CHUAN
IPC: G06F40/295
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein System, ein Verfahren und ein computerlesbares Medium führen ein Verfahren zur Abfrage-Relaxation aus. Eine Abfrage, die von einem Konversationssystem ausgegeben wird, wird empfangen. Mindestens ein Suchbegriff in der Abfrage wird ermittelt. Instanzdaten werden an das Konversationssystem in Reaktion auf die Ermittlung ausgegeben, dass die Instanzdaten in einem Datenspeicher mit dem mindestens einen Suchbegriff in der Abfrage übereinstimmen. Das Computergerät gibt die empfangene Abfrage in Reaktion auf die Ermittlung, dass der mindestens eine Suchbegriff nicht mit den Instanzdaten im Datenspeicher übereinstimmt, an eine externe domänenspezifische Wissensquelle aus. Das Computergerät empfängt die relaxierten Datenübereinstimmungen von der externen domänenspezifischen Wissensquelle, die auf Grundlage einer Mehrzahl von mit der Abfrage verknüpften Kriterien mit mindestens einem Suchbegriff in der Abfrage semantisch verwandt sind. Das Computergerät erzeugt eine Rückmeldung auf die Abfrage basierend auf kontextueller Information und struktureller Information.
Patent DE-112020005405-T5 (DE)
Title: Optisches system und optisches instrument
Inventor: YAMANE KODAI
IPC: G02B21/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein optisches System, das auch beim Streben nach dem breiten Blickwinkel klein beibehalten werden kann und eine gute optische Leistung aufweist, und ein optisches Instrument mit dem optischen System werden bereitgestellt. Optisches System, das am Auge anliegend verwendet wird, bestehend aus einer ersten Linsengruppe G1 mit einer positiven Brechkraft und einer zweiten Linsengruppe G2, die in der Reihenfolge von der Okularseite aus angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Linsengruppe eine Linse umfasst, deren Okularseite konkav ist. Das optische Instrument ist ferner mit dem optischen System und einem Bildsensor versehen.
Patent DE-112020007036-T5 (DE)
Title: Gegensubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: YUE YANG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Gegensubstrat wird bereitgestellt. Das Gegensubstrat umfasst: eine Uferdammschicht, die sich auf dem Basissubstrat befindet und eine Vielzahl von Uferdammöffnungen definiert; eine Quantenpunkt-Materialschicht auf dem Basissubstrat, wobei die Quantenpunkt-Materialschicht eine Vielzahl von Quantenpunkt-Blöcken jeweils in mindestens einigen der Vielzahl von Uferdammöffnungen umfasst; undeine Trägerschicht auf einer von dem Basissubstrat entfernten Seite der Quantenpunkt-Materialschicht und der Uferdammschicht. Die Trägerschicht umfasst einen oder mehrere Trägerabschnitte, deren orthographische Projektionen auf dem Basissubstrat zu einer Peripherie einer orthographischen Projektion einer jeweiligen der Vielzahl von Uferdammöffnung auf dem Basissubstrat benachbart sind. Eine orthographische Projektion der Uferdammschicht auf dem Basissubstrat überlappt sich zumindest teilweise mit einer orthographischen Projektion der Trägerschicht auf dem Basissubstrat.
Patent DE-112021001363-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: AWAMORI SHOYA
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es wird eine Leistungsumsetzungsvorrichtung geschaffen, die sowohl eine Verkleinerung als auch eine Verbesserung des Kühlwirkungsgrads, um eine verbesserte Zuverlässigkeit aufzuweisen, erreicht. Die Leistungsumsetzungsvorrichtung enthält eine Leistungsumsetzungsschaltungseinheit, die Gleichstromleistung in Wechselstromleistung umsetzt, einen Strömungswegaufnahmekörper, um ein Kältemittel zum Kühlen der Leistungsumsetzungsschaltungseinheit strömen zu lassen, eine Filterschaltungseinheit, die elektrisches Rauschen von einem Draht zum Senden der Gleichstromleistung unterdrückt, und einen Filtergehäuseabschnitt, der die Filterschaltungseinheit aufnimmt, wobei der Filtergehäuseabschnitt mit dem Strömungswegaufnahmekörper einteilig gebildet ist und eine Lücke zwischen dem Filtergehäuseabschnitt und der Filterschaltungseinheit mit einem ersten Harz gefüllt ist.
Patent DE-112021001896-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: MURAMATSU HIROMASA
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung die in einem Flugfahrzeug verwendet wird, umfasst in Reihe geschaltete Batterieschaltkreise, durch die während des Ladens und Entladens der Energiespeichervorrichtung Strom fließt. Jeder der Batterieschaltkreise umfasst: einen ersten elektrischen Pfad; eine Energiespeicherzelle, die über den ersten elektrischen Pfad mit einem benachbarten Batterieschaltkreis verbunden ist; einen ersten Schalter mit einer Diode, der in dem ersten elektrischen Pfad so angeordnet ist, dass eine Durchlassrichtung der Diode einer Laderichtung der Energiespeichervorrichtung entspricht; einen zweiten elektrischen Pfad, der mit dem benachbarten Batterieschaltkreis parallel zu der Energiespeicherzelle und dem ersten Schalter verbunden ist; und einen zweiten Schalter mit einer Diode, der in dem zweiten elektrischen Pfad so angeordnet ist, dass eine Durchlassrichtung der Diode einer Entladerichtung der Energiespeichervorrichtung entspricht, und der eingeschaltet wird, wenn der erste Schalter ausgeschaltet ist.
Patent DE-112021005972-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von sphärischen pulvern aus neuartigen formgedächtnislegierungen auf mehrkomponentenbasis und nach diesem verfahren hergestellte legierungen
Inventor: SHIKOSHA SILETHELWE
IPC: C22C1/047
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung von Pulvern neuartiger Formgedächtnislegierungen auf Mehrkomponentenbasis bereit. Die Formgedächtnislegierungen sind durch Kombination von mindestens 4 bis 6 Elementen hergestellt, die ausgewählt sind aus einer Kombination von Übergangsmetallen (Ti) der IUPAC 4-Gruppe mit Übergangsmetallen (Ni und Pt) der IUPAC 10-Gruppe, um die ternäre Basislegierung zu bilden, mit weiteren Zugaben von 1 bis 3 anderen Übergangsmetallen, wodurch eine finale Legierung aus einem Maximum von 4 bis 6 Komponenten entsteht.
Patent DE-112021006258-T5 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: FUJIMURA DAIGO
IPC: G11C5/14
Filed: 2021-11-19
Abstract: Eine Ausgangsspannung wird mit Hilfe einer Ladungspumpenschaltung auf eine vorgegebene Sollspannung stabilisiert. Ein erster Spannungsteiler, der zwischen einer Ausgangsleitung, an der die Ausgangsspannung anliegt, und einer Rückkopplungsleitung angeordnet ist und der eine erste Teilungsspannung erzeugt, die der Ausgangsspannung entspricht, und ein zweiter Spannungsteiler, der zwischen der Rückkopplungsleitung und der Masse angeordnet ist und der eine zweite Teilungsspannung erzeugt, die der Ausgangsspannung entspricht, sind vorgesehen, um an der Rückkopplungsleitung als Rückkopplungsspannung eine Spannung zu erzeugen, die um die erste Teilungsspannung niedriger ist als die Ausgangsspannung. Der zweite Spannungsteiler umfasst einen bestimmten N-Typ-Transistor, dessen Gate eine Referenzspannung empfängt und dessen Drain mit der Rückkopplungsleitung verbunden ist.
Patent DE-09152578-T9 (DE)
Inventor: MARCUSSEN ERIC
IPC: A23K1/165
Filed: 2005-09-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: The present application relates to a steam treated pelletized feed composition comprising a granule comprising a core and a coating wherein the core comprises an active compound and the coating comprises a salt.
Patent AT-17961-U1 (AT)
Title: mechanischer Fällheber
Inventor: LUKAS NADERER
IPC: A01G23/099
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Fällheber für die Forstwirtschaft, mit einer Hebeluntersetzung bestehend aus Handhebel (3), Schenkel (1) und Hubplatte (2) welche entlang zweier Achsen (4,5) miteinander verbunden sind, wobei die Hubplatte (2) frei beweglich um die untere Achse am Handhebel (39 gelagert ist, um bei dessen Betätigung den gewünschten Hub zu erzeugen. Der mechanische Fällheber unterscheidet sich im wesentlichen durch das vorhanden sein einer Hubmechanik und deren Ausführung von vergleichbaren Fällhebern.
Patent AT-11299-U1 (AT)
Title: Transportgerät für schier und stöcke
Inventor: SCHOBESBERGER CLAUDIA MAG
IPC: B62B1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht motorisiertes Transportgerät, für Schi und Stöcke. Das Gerät erlaubt eine leichte Handhabung dank grosser Räder (5) und geringer Grundfläche. Es ist stapelbar und hat eine Sperrvorrichtung. Das Transportgerät kann einfach beladen, bedient und verstaut werden.Das Gerät besteht aus zwei Seitenteilen (9) Griffenden (12) die durch eine Rückplatte (8) verbunden sind. An der Rückplatte (8) befindet sich eine Aussparung (7) durch die die Stapelung mit anderen Geräten des gleichen Typs ermöglicht wird, sowie zwei Klemmvorrichtungen (1) an denen Schier befestigt werden können, was die Stabilität im beladenen Zustand sicherstellt. Ein zweiteiliger Gurt (3) mit Gleitschnalle ermöglicht eine zusätzliche Absicherung.Eine gelochte Abstellplatte (4) erlaubt das Abrinnen von Schmelzwasser. Die zwei an der Abstellplatte (4) befestigten Sporne (11) gewährleisten gemeinsam mit den zwei Rädern (5) eine hohe Standfestigkeit. Die Sporne dienen weiters einer festen Verschränkung bei der Stapelung mit einem anderen Gerät desselben Typs. Die Münz-Sperrvorrichtung ermöglicht das gesicherte Abstellen an dafür vorgesehenen Stellen.
Patent CZ-6576-U1 (CZ)
Title: Post combustion chamber
Inventor: HOPJAN JOSEF ING CSC
IPC: B09B5/00
Filed: 1993-12-01
Abstract: The chamber for thermal decomposition of gaseous toxic compounds consists of an inlet section (4), with rear oblique surface (5) preferably equipped with burner (7), of circular cross-section, and central transitional section (8) with burner level (90), where there is a set of stabilisation burners (9), and vertical section (10), preferably of annular cross-section, with burner levels (110, 120) with the first and possibly second additional burners (11, 12). The burner (7) is fitted in the oblique surface (5) of the inlet section (4) so that its mouth is levelled with the burner level (70) parallel to the axis (200) of a rotary combustion furnace (2) and is distanced from it by no more than half its diameter (D). The burner levels (110, 120) of the additional burners (11, 12) are positioned so that the first burner level (110) is distanced from the base (112) of the vertical section (10) by 0.1 to 0.5 the diameter (D) of the rotary combustion furnace (2) and the second burner level (120) from the first (110) by 0.5 to 1.5 the diameter (D). The number of additional burners (11, 12) is preferably identical and the burners are set up at the same mutual angular distance so that the axes of the additional burners (11 or 12) are mutually turned by angle β on individual burner levels, which is half the angular distance of the burners.<IMAGE>
Patent AT-11673-U1 (AT)
Title: Tragehilfe für babys und kleinkinder
Inventor: POHN ELISABETH MAG
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Es wird eine Tragehilfe (1) für Babys und Kleinkinder mit einem Rückenteil aus Stoff (2), einer Kopfstütze (3) mit zwei Bändern (4), zwei Schulterträgern (5) mit Brustgurt (6) und einem durch einen Tunnel (7) gezogenen Hüftgurt (8) beschrieben. Um vorteilhafte Bedingungen für den tragenden Erwachsenen sowie das getragene Baby bzw. Kleinkind zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das obere Drittel des Rückenteils (2) tailliert wird (9), um eine für das Kind günstige Verteilung der Zugbelastung über den gesamten Rückenbereich zu erreichen sowie weiters, dass am unteren Ende des Rückenteils (2) ein Tunnel (7) vorgesehen wird, durch den der ungepolsterte Hüftgurt (8) gezogen wird, wobei sich links und rechts zu Beginn des Tunnels (7) zwei Klettverschlüsse (10) befinden, deren Gegenstücke (11) auf den Hüftgurt (8) aufgenäht sind, wodurch das Rückenteil (2) in der Breite stufenlos an die Körpergröße des Kindes angepasst werden kann. Um dem Kind eine optimale Haltung in der Tragehilfe zu ermöglichen, wird weiters vorgeschlagen, dass das Rückenteil (2) unten abgerundet ist (12). Schließlich wird vorgeschlagen, auf den Schulterträgern (5) je ein Gurtband (13) aufzunähen, welches in das Rückenteil (2) eingenäht ist (14), um dadurch eine optimale Gewichtsverteilung auf die Schulterträger (5) zu erreichen und so den Tragekomfort zu erhöhen.
Patent AT-6731-U1 (AT)
Title: Selbstfärbestempel mit oberschlagfärbung und farbkissen-behälter hiefür
IPC: B41K1/40
Filed: 2003-03-18
Abstract: Selbstfärbestempel (1) mit Oberschlagfärbung, mit einem Gehäuse (2), in dem eine mit einem Betätigungsteil (8) gekuppelte, Stempeltypen (7) aufweisende Stempeleinheit (5) bewegbar angeordnet ist, und das ein Einschubfach (3) mit zumindest einer Einschuböffnung (29, 30) für einen Farbkissen-Behälter (4) aufweist, welches Einschubfach (3) an seiner der Stempeleinheit (5) zugewandten Unterseite eine Öffnung (25) zum Einfärben der Stempeltypen (7) in deren oberer, gewendeter Stellung durch Anlage am Farbkissen (29) im Behälter (4) hat, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten des Einschubfaches (3) in Einschubrichtung angeordnete Führungs- und Zentriervorsprünge (26) für den Farbkissen-Behälter (4) vorgesehen sind.
Patent AT-6236-U1 (AT)
Title: Verfahren zur produktionsoptimierung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktionsoptimierung mittels eines Tabellenkalkulationsprogrammes, wobei produktions- und/oder vertriebs- und/oder managementrelevante Daten verschiedener und häufig variierender Arbeitsabläufe von Einzel- bzw. Kleinserienproduktionen, insbesondere von Fenster- und/oder Türenbaubetrieben, erfaßt werden und in unterschiedliche vordefinierte Felder unterschiedlicher vordefinierter und gegebenenfalls miteinander verknüpfter Tabellen übertragen werden. Die Daten werden durch einen Softwarebaustein in vergleichbare Einheiten umgerechnet und daraus Kostenrechnungskennzahlen für die Produktion und/oder den Vertrieb und/oder das Management zur Optimierung der Produktion ermittelt und ausgegeben.
Patent AT-8244-U1 (AT)
Title: Schliesszylinder
Filed: 2005-04-21
Abstract: Ein Schließzylinder (1) verfügt über Einschnitte (8, 9) welche sich von der Oberfläche des Gehäuses (2) bis unmittelbar vor eine Bohrung (23) erstrecken sodass zwischen den Einschnitten (8, 9) und der Bohrung (23) dünne Materialstege (11, 12) verbleiben. Durch die Einschnitte (8, 9) erhält der Schließzylinder (1) eine neue mechanische Schwachstelle, die der bereits vorhandenen Schwachstelle im Bereich der Sperrnase (5) in Richtung der zugänglichen Seite des Schließzylinders (1) vorgelagert ist.
Patent AT-11039-U1 (AT)
Title: Gehäuse einer aussenbeleuchtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2008-10-01
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) für eine Aussenbeleuchtung vorgeschlagen, welches aus einem inneren Profilabschnitt (10) und zwei seitlich darauf kraft- und formschlüssig gehaltenen äusseren Profilabschnitte (20) besteht. Der innere Profilabschnitt (10) hat einen rechteckigen Innenraum (11), der von einer transparenten Platte (40) abgedeckt ist. Die transparente Platte (40) ist über der gesamten Länge mittels Dichtschnüren (50) und Dichtstreifen (60) dichtend gehalten. An den Stirnflächen sind beidseitig Stirnplatten (30) vorhanden, wobei zwischen den Stirnplatten (30) und den erwähnten Profilabschnitten (10) und (20) eine Dichtscheibe (100) eingelegt ist. Das so gebildete Gehäuse lässt sich auch bei beliebiger Länge sicher allseitig dichtend gestalten. Das bei der Verwendung als Aussenbeleuchtung, insbesondere zur Beleuchtung von Plakatwänden oder Überkopfsignaltafeln, von absoluter Bedeutung ist.
Patent AT-7518-U1 (AT)
Title: Schautafel, insbesondere plakatwand
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-09-26
Abstract: Bei einer Schautafel, insbesondere einer Plakatwand, mit einem aus wenigstens einem Steher und zwei oder mehreren am Steher abstandsweise befestigten Querträgern (3, 14), bestehenden Gerüst für eine, zwei oder mehrere an den Querträgern befestigbare, die Unterlage für die Plakate u. dgl. bildende Platten (8, 9) sind die oder der Steher (1, 2) und die Querträger (3, 14) aus vorgefertigten Metallelementen, insbesondere Aluminiumrohren bzw. -profilen, gefertigt. Die Querträger (3, 14) sind zweiteilig ausgebildet, wobei der eine Teil (14) an der bzw. jeder Platte (8, 9) und der andere (3) an dem bzw. den Stehern (1, 2) befestigbar ist und eine Einschiebeführung bildende Profilierung (4) aufweist, in die der an der Platte (8, 9) befestigbare Querträgerteil (14) mit einer Gegenprofilierung (15) eingreifend in der Einschiebestellung durch zusätzliche Haltemittel (11, 12) fixierbar ist.
Patent AT-7544-U1 (AT)
Title: Verfahren zur verbesserung der abscheidung von halogenorganischen substanzen aus gasen in filternden abscheidern
Inventor: WEINBERGER ROBERT DIPL ING DR
IPC: B01D53/70
Filed: 2003-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Abscheidung von halogenorganischen Substanzen (wie z.B.: Polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD) und Dibenzofurane (PCDF)) aus Gasen, insbesondere aus Rauchgasen, in filternden Abscheidern.Durch Zugabe von Wasserstoffperoxid (H2O2) entstehen Radikale, die die halogenorganischen Substanzen abbauen, katalytisch wirksame Metallionen beschleunigen die Radikalbildung stark.Dieses Verfahren führt beispielsweise eine Anlage durch, bei der über eine Zuleitung (1) mit halogenorganischen Substanzen und ggf. mit Flugstaub belasteten Gase zugeführt werden.In die Zuleitung (1) oder in den filternden Abscheider (4) selbst werden eine katalytisch wirksame Substanz (2) und das Oxidationsmittel (3) eingegeben.Anstelle von katalytisch wirksamen Substanzen (2) kann auch ein katalytisch wirksames Filtermedium im filternden Abscheider (4), oder die katalytische Wirkung des im Gas enthaltenen Flugstaubes verwendet werden.Das vom Staub und den halogenorganischen Substanzen gereinigte Gas verlässt nach der Separation den filternden Abscheider (4).
Patent AT-5963-U1 (AT)
Title: Spüle
IPC: E03C1/18
Filed: 2001-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spüle, umfassend mindestens ein Spülenzubehörteil (190) und eine Führung (166) für das Spülenzubehörteil mit einer Verschiebungsrichtung (210), längs welcher das Spülenzubehörteil verschiebbar ist, und eine Armaturen-Tragefläche (146), die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Armaturen-Tragefläche (146) in der Verlängerung des Verschiebewegs des Spülenzubehörteils (190) angeordnet ist und daß die Führung (166) einen Anschlag (212) aufweist, welcher den Verschiebeweg des Spülenzubehörteils (190) zu der Armaturen-Tragefläche (146) hin so begrenzt, daß das Spülenzubehörteil (190) nicht mit einer an der Armaturen-Tragefläche (146) angeordneten Armatur kollidiert.
Patent AT-4878-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen eines pfostens an einer tragplatte
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-11-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen eines Pfostens an einer Tragplatte (3) beschrieben, die mit Hilfe eines Ankers in einem Fundament befestigbar ist und Durchtrittsöffnungen für Befestigungsschrauben (8) zum Anschließen einer Fußplatte (4) einer Pfostenaufnahme (5) aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgesehen, dass die Durchtrittsöffnungen in der Tragplatte (3) aus zueinander parallel ausgerichteten Kreuzlöchern (7) für die Befestigungsschrauben (8) bestehen.
Patent DE-8205615-U1 (DE)
IPC: B21C47/18
Filed: 1982-03-01
Abstract: 1. An apparatus for receiving a heating pipeline for underfloor heating, wound into a ring, during the laying thereof, having a reel (5) to receive the ring and a reel carrier (4) rotatably carrying the reel and the ring, characterised in that the reel carrier (4) carries a clamping device (7, 7'), enabling the reel carrier to be clamped to a vertical inner face of a door opening (2) or the like, at one side or, in the case of a reel (5) mounted overhung, at the side remote from the reel, and that the distance (a) from the free end of the reel (5) to the supporting surface of the reel carrier (4), measured in the direction of the axis (8) of the reel (5), does not exceed about 40 cm, so as not to substantially hinder passage through the door opening.