baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011372-U1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung mit mechanischem Zoom
IPC: G03B37/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Bildgebungsbaugruppe (300), umfassend:eine Plattform (310) mit einem Zielbereich;einen oberhalb des Zielbereichs montierten Spiegel (308), der in einer Richtung senkrecht zur Ebene des Zielbereichs beweglich ist;ein Kamera- und Linsenmodul (302), das oberhalb der Plattform (310) auf derselben horizontalen Ebene wie der Spiegel (308) montiert ist, wobei das Kamera- und Linsenmodul (302) in einer Richtung innerhalb einer Ebene senkrecht zur Ebene des Zielbereichs beweglich ist und in einer Richtung entlang eines Strahlengangs (314) zwischen dem Kamera- und Linsenmodul (302) und dem Spiegel (308) beweglich ist;wobei das Kamera- und Linsenmodul (302) auf den Spiegel (308) gerichtet ist, so dass der Strahlengang (316) des Kamera- und Linsenmoduls (302) eine Brennebene im Zielbereich aufweist, wobei der Strahlengang (316) eine Länge zwischen etwa 20 cm und etwa 50 cm aufweist;wobei der Spiegel (308) und das Kamera- und Linsenmodul (302) in einer Richtung senkrecht zur Ebene des Zielbereichs synchron beweglich sind, so dass die Bewegung des Spiegels (308) und des Kamera- und Linsenmoduls (302) das Gesichtsfeld innerhalb der Brennebene verändert; undwobei die Linse (306) eine Festbrennweite oder eine fokussierende Linse ist.
Patent DE-202014100594-U1 (DE)
Title: Endblock-Anordnung
IPC: H01J23/05
Filed: 2014-02-11
Abstract: Endblock-Anordnung (100) zum Behandeln von Substraten in einem Vakuum, aufweisend, – mindestens einen Endblock (116) zum drehbaren Lagern mindestens einer rohrförmigen Elektrode in einer Vakuumkammer, – ein an den mindestens einen Endblock (116) montierbares erstes Abdeck-Element (104) und ein an den mindestens einen Endblock montierbares zweites Abdeck-Element (102), wobei das erste Abdeck-Element (104) und das zweite Abdeck-Element (102) derart eingerichtet sind, dass diese im montierten Zustand den mindestens einen Endblock (116) zumindest teilweise abdecken, – wobei das erste Abdeck-Element (104) eine Gewindebohrung (118) aufweist und wobei das zweite Abdeck-Element eine Durchgangsöffnung (112) aufweist; – wobei das erste Abdeck-Element (104) und das zweite Abdeck-Element (102) im montierten Zustand derart formschlüssig ineinandergreifen und die Gewindebohrung (118) und die Durchgangsöffnung (112) des zweiten Abdeck-Elements (102) derart angeordnet sind, – dass eine in die Gewindebohrung (118) eingeschraubte Schraube (120) von dem zweiten Abdeck-Element (102) zumindest teilweise überdeckt wird, und – dass die in die Gewindebohrung (118) eingeschraubte Schraube durch die Durchgangsöffnung (112) des zweiten Abdeck-Elements (102) zugänglich ist.
Patent DE-202014100691-U1 (DE)
Title: Aderhülle zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters, optisches Übertragungselement und optisches Kabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2014-02-17
Abstract: Aderhülle zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters, umfassend: – eine innere Schicht (11), die einem Hohlraum (14) der Aderhülle zur Aufnahme des Lichtwellenleiters (20) zugewandt ist, – eine mittlere Schicht (12), die auf der inneren Schicht (11) angeordnet ist, – eine äußere Schicht (13), die auf der mittleren Schicht (12) angeordnet ist, – wobei die innere und äußere Schicht (11, 13) jeweils ein Material aus Polyester enthalten und die mittlere Schicht (12) ein amorphes thermoplastisches Material enthält.
Patent DE-202014102118-U1 (DE)
Title: Applikator mit internem, passivem, von Flügeln umgrenztem Reservoir
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-05-07
Abstract: Applikator (1) und insbesondere Lippenapplikator zum Auftragen eines Kosmetikums auf die Haut, mit einem entlang einer Applikatorlängsachse (L) verlaufenden vorzugsweise länglichen Applikatorkörper (2) und einer diesen umfangenden borstenfreien Mantelfläche, die zumindest abschnittweise zum Auftragen und Verteilen des Kosmetikums auf die Haut dient, wobei der Applikatorkörper (2) mehrere Flügel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (11) distal jeweils ein frei auskragendes Ende aufweisen und die Flügel (11) in ihrer Gesamtheit vorzugsweise entlang einer Ringlinie (12) angeordnet sind und die Flügel (11) zwischen sich einen Massespeicher ausbilden.
Patent DE-202014104260-U1 (DE)
Title: Modulares Holzwandsystem
IPC: E04C1/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Modulares Holzwandsystem zur Erstellung von massiven Trennwänden und/oder Raumteilern in Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass massive Vollholzmodule durch Verbindungselemente form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind und die Verbindung der massiven Vollholzmodule reversibel ist.
Patent DE-202014105800-U1 (DE)
Title: Drehbare Spannvorrichtung
IPC: E21B3/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Drehbare Spannvorrichtung (1) zum wahlweisen Lösen oder Erfassen eines Bohrgestänges (2) mittels Spannbacken (7), wobei ein Spannfutter vorgesehen ist, welches • gemeinsam mit dem Bohrgestänge (2) drehbar ist • und hydraulisch bewegliche Spannbacken (7) aufweist, die radial zum Bohrgestänge (2) zwischen einer das Bohrgestänge (2) festlegenden Spannstellung und einer das Bohrgestänge (2) freigebenden Freigabestellung hin und her beweglich sind, ein Hydraulikaggregat (3) • an dem Spannfutter vorgesehen ist • eine elektrisch angetriebene Hydraulikpumpe aufweist • und an die Spannbacken (7) hydraulisch angeschlossen ist, derart, dass diese in Abhängigkeit von den hydraulischen Druckverhältnissen wahlweise in die Spannstellung oder in die Freigabestellung verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannfutter Kurzhubzylinder (5) mit einem Hub von höchstens 40 mm aufweist, die Kurzhubzylinder (5) als Einwegzylinder ausgestaltet sind, die eine maximale Druckbelastbarkeit von wenigstens 350 bar aufweisen und derart angeordnet sind, dass sie unter hydraulischem Druck in die Spannstellung verfahrbar sind, Rückholfedern (19) vorgesehen sind, welche die Kurzhubzylinder (5) aus ihrer Spannstellung in die Freigabestellung drängen, und das Hydraulikaggregat (3) einen maximalen Druck von wenigstens 320 bar aufbauend ausgestaltet ist.
Patent DE-202014106122-U1 (DE)
Title: Grill-Einbausatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-12-17
Abstract: Grill-Einbausatz für einen Tisch, umfassend eine Schale (1) mit geschlossenem Boden, mit einem auf an dem Boden der Schale angeordneten Abstandshaltern (2) anordnbaren Lochblech (3) und mit einem Rost (4), der die offene Seite der Schale überdeckend auf dieser anordnbar ist.
Patent DE-202015000764-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Gassack eines Vorhangairbags, Gassackmodul, Fahrzeuginsassenrückhaltesystem und Vorhangairbag
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-02-03
Abstract: Aufblasbarer Gassack (10) eines Vorhangairbags, mit einer oberen Kante (11) und einer unteren Kante (12), mit einem vorderen Seitenscheibenabschnitt (13) und einem hinteren Seitenscheibenabschnitt (14), sowie einer zum Fahrerraum weisenden Innenlage (16) und einer zu den Seitenscheiben (45) weisenden Außenlage (15), wobei der Gassack (10) mindestens ein mechanisches Versteifungselement (20, 20') aufweist, das im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (10) sowohl von der oberen Kante (11) als auch von der unteren Kante (12) beabstandet in einem mittleren Bereich (17) der Höhe (H) des Gassacks (10) angeordnet ist, wobei das mechanische Versteifungselement (20, 20') leistenartig ausgebildet ist.
Patent DE-202015001099-U1 (DE)
Title: Schuhlöffel zum An- und Ausziehen handelsüblicher Skischuhe
IPC: A47G25/82
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schuhlöffel, zum An- und Ausziehen handelsüblicher Skischuhe, mit einer sich in Längsrichtung erstreckender Einführungsschiene 1 Welche quer zur Längsrichtung gekrümmt 2 ist, wobei auf der konvexen Seite der Einführungsschiene zwei von einander beabstandete Querstege 3 befestigt sind, welche jeweils eine in Längsrichtung abgebogene Seitenwand aufweisen, wobei sich die Seitenwände bezüglich der Querstege 3 von einander weg erstrecken und jeweils zur Einführungsschiene einen Abstand derart Aufweisen, dass zwischen der Seitenwand der Einführungsschiene ein Fersenteil eines Skisschus aufgenommen werden kann.
Patent DE-202015002559-U1 (DE)
Title: Übergang zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge
IPC: B61D17/20
Filed: 2015-04-02
Abstract: Übergang zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge (1), wobei der Übergang mindestens einen Balg (10) umfasst, der eine Übergangseinrichtung (7) tunnelartig umspannt, wobei der Balg (10) mehrere hintereinander angeordnete Rahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Rahmen in einer Ebene auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten unter Bildung zweier Balgteile geteilt sind.
Patent DE-202015002854-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Gepäckstücken auf Zweiradfahrzeugen, insbesondere Fahrrädern
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-04-18
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Gepäckstücken auf Zweiradfahrzeugen, insbesondere Fahrrädern, aufweisend ein Trägerelement (10) mit Erstreckungen (11a, 11b, 11c, 11d), deren vom Zentrum des Trägerelements (10) abgewandte Endbereiche (12a, 12b, 12c, 12d) in einem Winkel von etwa 90° abgewinkelt fortgeführt sind sowie Bohrungen (14, 15), weiter aufweisend eine erste Halteplatte (20) mit einem mit einem flachen Bereich (21) und einem hakenförmigen Endbereich (22) sowie Aussparungen (23, 24), weiter aufweisend eine zweite Halteplatte (30) mit einem flachen Bereich (31) und einem hakenförmigen Endbereich (23) sowie Aussparungen (33, 34).
Patent DE-202015004992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung von Münzrollen
IPC: G07D9/06
Filed: 2015-07-11
Abstract: Vorrichtung, zur Fertigung von Münzrollen, umfassend mindestens eine Münzlagereinheit zum Lagern der Münzen in Form eines zylindrischen Stapels, wobei jeder Münzlagereinheit ein bestimmter Nennwert einer Münze zugeordnet ist, wobei die Innenhöhe der Münzlagereinheit der Höhe des Raumes entspricht, in dem die Münzen gelagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Begrenzung einer jeden Münzlagereinheit so beschaffen ist, dass eine Münzrolle von Münzen des betreffenden Nennwertes in die Münzlagereinheit hineinpasst und die Innenhöhe der Münzlagereinheit so bemessen ist, dass sie, wenn H die Höhe eines Münzstapels für eine Münzrolle mit dem betreffenden Nennwert ist und D die Dicke einer Münze mit dem betreffenden Nennwert, zwischen H – D und H + 2D liegt.
Patent DE-202015007001-U1 (DE)
Title: Ankupplungshilfe zum Ankuppeln von Anhängern mit Kugelkopfkupplung
IPC: B60D1/36
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ankupplungshilfe zum Ankuppeln von Anhängern mit Kugelkopfkupplung, bestehend aus Einem Montagegehäuse mit einer Kupplungsführungsgabel, wobei die Ankupplungshilfe an der Kugelkopfkupplung des Anhängers einführbar ist, wobei die Kupplungsführungsgabel in einer Gebrauchslage verrastet gehalten ist, in der der Kupplungskopf in der Kugelkopfkupplung des Anhängers einführbar ist, wobei bei gelöster Verrastung die Kupplungsführungsgabel in eine Nichtgebrauchslage schwenkbar ist, in der sie unterseitig von der Kugelkopfkupplung verlagert ist, dadurch gezeichnet ist, dass die Ankupplungshilfe einen durch eine Verschluss-Feder und Anrast-Verschluss mit Anrast-Führungsbolzen mit Feder und Sicherung aufweist, der in der Gebrauchsstellung der Kupplungsführungsgabel über einen Bolzen mit Feder greift und so die Kupplungsführungsgabel verriegelt und der bei eingeklappter Stellung der Kupplungsführungsgabel über eine Anrast-Stufe verfügt, in die ein an der Kupplungsführungsgabel vorgesehener Anrast-Zahn eingreift.
Patent DE-202015007616-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem
IPC: G05D16/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Trink- oder Brauchwassersystem (1) in einem mehrere Wohneinheiten aufweisenden Gebäude mit einem an das öffentliche Wasserversorgungsnetz angeschlossenen Hausanschluss und einem an das öffentliche Abwassernetz angeschlossenen Abwasserrohr, – mindestens einer nur zu einer der Wohneinheiten führenden Kaltwasserzuleitung (40) zur Verfügungstellung von Kaltwasser in der einen Wohneinheit, – mindestens einer nur zu dieser Wohneinheit führenden Warmwasserzuleitung (42) zur Verfügungstellung von Warmwasser in der Wohneinheit, und – mindestens einer zur Entnahme von Kaltwasser und Warmwasser geeignet ausgebildeten und in der Wohneinheit angeordneten Entnahme-Armatur, die entnahmeseitig in eine zu dem Abwasserrohr führenden Abwasserleitung entwässert, und – wobei die Kaltwasserzuleitung (40) mit einer zu der mindestens einen Entnahme-Armatur der Wohneinheit führenden Wasserableitungen (44) und die Warmwasserzuleitung (42) mit einer zu der mindestens einen Entnahme-Armatur der Wohneinheit führenden Warmwasserableitung (46) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass den beiden Wasserableitungen (44, 46) ein Druckausgleichselement (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202015100044-U1 (DE)
Title: Entlüfter
IPC: F24F7/06
Filed: 2015-01-08
Abstract: Entlüfter für den Einbau in Wände oder der Decke von zu entlüftenden Räumlichkeiten, umfassend ein mit einer Abdeckplatte (2) verschließbares, quaderförmiges Gehäuse (1) für eine Ansaugvorrichtung, Öffnungen (3) für angesaugte Luft, sowie einen am Gehäuse (1) angeordneten Abluftstutzen (8) zur Abgabe der angesaugten Luft, wobei die Abdeckplatte (2) an einer Deckfläche des Gehäuses (1) angeordnet ist oder eine Deckfläche des Gehäuses (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Deckfläche angrenzenden Seitenflächen des Gehäuses (1) in einem Aufnahmekörper (4) aus aufgeschäumtem Kunststoff eingebettet sind, der an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (1) mit seitlich abstehenden Befestigungselementen (5) versehen ist.
Patent DE-202016002761-U1 (DE)
Title: Dekorations-, Informations- und Sicherungselement auf der Basis von farbigen Teilchen
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass farbige oder transparente Pigmentkörner auf besondere Weise in einem Behälter vielgestaltiger Art mit halb oder ganz transparenter Behälterwand angeordnet werden. Vorzugsweise finden hierfür verschiedenfarbige Sandpigmente in Behältnissen runder oder eckiger Grundfläche Verwendung, z. B. für Firmenlogos, Namensschilder mit der Möglichkeit, in allen Achslagen und Umgebungen.
Patent DE-202016006373-U1 (DE)
Title: Verschluss zum Verschließen einer Mündung eines Flaschenhalses
IPC: B65D39/12
Filed: 2016-10-13
Abstract: Verschluss zum Verschließen einer Mündung eines Flaschenhalses, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) einen in den Flaschenhals einbringbaren Aufquellbereich (2) aus einem Holzmaterial aufweist, das aufgrund einer Einwirkung von Feuchtigkeit aufquillt und dadurch ein Dichtkontakt zwischen dem Aufquellbereich (2) und dem Flaschenhals herstellbar ist.
Patent DE-202016103092-U1 (DE)
Title: Gitterwand-Bauelement
IPC: E04H17/16
Filed: 2016-06-10
Abstract: Bauelement für die Herstellung von dreidimensionalen Gitterwänden, gekennzeichnet durch eine Reihe deckungsgleicher, rechteckiger Gitterfelder (12) gleicher Höhe und Breite, die gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103137-U1 (DE)
Title: Lauf- oder Leitvorrichtung für eine Strömungsmaschine
IPC: F01D5/22
Filed: 2016-06-14
Abstract: Lauf- oder Leitvorrichtung (1) einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Dampfturbine, mit einem Lauf- oder Leitschaufelträger (10) und mehreren über den Umfang des Lauf- oder Leitschaufelträgers (10) verteilt angeordneten Lauf- oder Leitschaufeln (11), die mit dem einem ihrer radialen Enden an den Lauf- oder Leitschaufelträger (10) angrenzen, wobei die Lauf- oder Leitschaufeln (11) mit dem anderen ihrer radialen Enden an ein Außen- oder Innendeckband (12) der Lauf- oder Leitvorrichtung (1) angrenzen, wobei die Lauf- oder Leitschaufeln (11) mit dem Außen- oder Innendeckband (12) über Verbindungselemente (13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (13) im Montagezustand der Lauf- und Leitvorrichtung (1) einen Kraftflussabschnitt (15) und einen Betätigungsabschnitt (14) aufweisen, zwischen denen eine Sollbruchstelle (16) ausgebildet ist, wobei sich bei der Montage der Kraftflussabschnitt (15) mit den Lauf- oder Leitschaufeln (11) sowie dem Außen- oder Innendeckband (12) in Eingriff befindet und somit die Lauf- oder Leitschaufeln (11) im Bereich eines ihrer radialen Enden mit der radial äußeren oder inneren Seite des Außen- oder Innendeckbands (12) kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei sich der Betätigungsabschnitt (14) sowie die Sollbruchstelle (16) im Montagezustand, in Bezug auf den Kraftflussabschnitt (15), an der radial gegenüberliegenden Seite des Außen- oder Innendeckbands (12) befinden, wobei die Sollbruchstelle (16) derart ausgebildet ist, dass bei einer vordefinierten Größe der Anpresskräfte zwischen Außen- oder Innendeckband (12) und Lauf- oder Leitschaufel (11) ein Bruch der Sollbruchstelle (16) während der Montage erfolgt und die Verbindung unlösbar ist.
Patent DE-202016104654-U1 (DE)
Title: Einphasiger Motor
IPC: H02K21/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Einphasenmotor, umfassend:  eine Rotor mit Magnetpolen; und  einen Stator mit einem Statorkern und einer um den Statorkern ausgeführten Wicklung, wobei der Statorkern eine Mehrzahl von Statorzähnen umfasst, deren jeder einen Zahnkörper und ein an einem Ende des Zahnkörpers gebildetes Zahnende hat, wobei das Zahnende einen ersten und einen zweiten bogenförmigen Bereich aufweist, der jeweils dem Rotor zugewandt ist,  wobei, wenn die Wicklung nicht erregt wird, eine erste magnetische Kopplung zwischen dem ersten bogenförmigen Bereich und einem gewählten Magnetpol stärker ist als eine zweite magnetische Kopplung zwischen dem zweiten bogenförmigen Bereich und dem gewählten Magnetpol, wobei der erste bogenförmige Bereich zu einem gewählten Zahnkörper derart versetzt ist, dass bei Erregung der Wicklung eine Bewegung des Rotors in einer von zwei Richtungen relativ zu dem gewählten Zahnkörper initiiert werden kann.
Patent DE-202017003434-U1 (DE)
Title: Straßen- und/oder Verkehrspoller zur Markierung von Fahrbahnbegrenzungen
IPC: E01F13/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Straßen- und/oder Verkehrspoller und/oder Verkehrsschildstange (100) zur Markierung von Fahrbahnen und/oder Fahrbahnbegrenzungen, umfassend  – zumindest ein längliches Standelement (1), insbesondere einen Poller, zur Markierung von Fahrbahnbegrenzungen,  – zumindest einem Bodenmontageelement (2), zum mechanisch festem, jedoch lösbaren, Verbinden des Standelements (1) mit dem Montageboden, insbesondere mit einer Fahrbahn,  dadurch gekennzeichnet, dass  das länglich Standelement (1) zumindest eine Sollbruchstelle (10) aufweist, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass ab einer vorbestimmbaren Neigung des Standelements (1) relativ zu dem Bodenmontageelement (2) das Standelement (1) irreversibel abknickt, jedoch bei einer geringeren Neigung von selbst in seine Ausgangstellung zurückkehrt.
Patent DE-202017006959-U1 (DE)
Title: Fenster und/oder Türbeschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Beschlag (1) zur Betätigung einer Mechanik in einer Tür oder in einem Fenster,
 - mit einem Griff (10), der drehbar um eine Drehachse (D) an oder in einem Anschlagkörper (20) gelagert ist,
 - wobei der Anschlagkörper (20) an der Tür oder dem Fenster befestigbar ist,
 - mit einem Mehrkant (40) zur Betätigung der Mechanik in der Tür oder in dem Fenster,
 - mit einem Koppelelement (50) zur Kopplung des Griffs (10) mit dem Mehrkant (20),
 - und mit einer Sperrvorrichtung (70), die in einer Sperrstellung (A) die Betätigung des Mehrkants (40) um die Drehachse (D) sperrt,
 - wobei die Sperrvorrichtung (70) durch axiale Betätigung des Griffs von einer ersten Griffposition (I) in eine zweite Griffposition (II) entlang der Drehachse (D) in eine Freigabestellung (B) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 a. dass in der ersten Griffposition (I) der Griff (10) von dem Mehrkant (40) abgekoppelt ist,
 b. wobei sich die Sperrvorrichtung (70) in der Sperrstellung (A) befindet und,
 c. dass in der zweiten Griffposition (II) das Koppelelement (50) den Griff (10) an den Mehrkant (40) koppelt und die Sperrvorrichtung (70) in der Freigabestellung (B) hält.
Patent DE-202017101177-U1 (DE)
Title: Schabereinrichtung für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21H23/56
Filed: 2017-03-02
Abstract: Schabereinrichtung, welche in Verbindung mit einer Walze (10) einer Faserbahnmaschine, insbesondere mit einer Oberflächenleimungs- oder Streichwalze angeordnet ist, und welche einen Schaber (15) der Walze (10) in Axialrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schabereinrichtung weiter eine Blas-/Strahlvorrichtung (20) aufweist, welche in den Eckraum (K) zwischen der Walze (10) und dem Ende (12) einen Blas-/Strahlvorgang zu blasen vorgesehen ist, insbesondere zum Ablenken des bzw. der im Eckraum (K) abgesetzten Oberflächenleimungsstoffes oder Streichfarbe vom Bereich der Walze (10).
Patent DE-202017103613-U1 (DE)
Title: Batteriezellenhaltersystem
IPC: H01M50/262
Filed: 2017-06-19
Abstract: Batteriezellenhalter, umfassend – eine Hülle (2), welche einen Innenraum (3) zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Batteriezelle umschließt, – wobei der Innenraum (3) über eine Öffnung (20) von außen zugängig ist, gekennzeichnet durch, Verbindungmittel auf einer Außenseite der Hülle (2), mittels derer der Batteriezellenhalter mit anderen, baugleichen oder bauähnlichen Batteriezellenhaltern werkzeuglos verbindbar ist.
Patent DE-202018003417-U1 (DE)
Title: Funktioneller Einachs-Campinganhänger
IPC: B60P3/35
Filed: 2018-07-24
Abstract: Funktioneller Einachs-Campinganhänger, der aufgrund seiner Größe und, jeweils teilweise auch individuell gestaltbarer, Ausstattung dafür geeignet und vorgesehen ist, um im Verbund mit sogenannten Campingbussen und Minicamper länger andauernde und auch für einen gewissen Zeitraum auch autark durchgeführte Urlaubsreisen, ähnlich wie bei herkömmlichen Wohnmobilen, zu ermöglichen, wobei dessen Ausmaße, hauptsächlich in der Fahrzeuglänge, deutlich geringer als herkömmliche Wohnwangen sind.
Patent DE-202018004979-U1 (DE)
Title: Plattenartiger Flüssigkeitsbehälter und Batterietemperieranordnung
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-10-25
Abstract: Plattenartiger Flüssigkeitsbehälter (1) zum Temperieren einer Speichereinrichtung für elektrische Energie (103) oder eines elektrischen Verbrauchers, bevorzugt in einem Kraftfahrzeug, mit
 - zwei zumindest bereichsweise aneinander anliegenden Lagen (2, 3),
 - einem Einlass (101) zum Einfüllen einer Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter (1),
 - einem Auslass (102) zum Auslassen der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (1), und
 - einem zwischen den Lagen (2, 3) angeordneten Flüssigkeitskanalsystem (4), welches den Einlass (101) mit dem Auslass (102) verbindet und ausgebildet ist bei dem Temperieren von der Flüssigkeit durchströmt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (d1) von zumindest zwei parallel zueinander verlaufenden ersten Kanalabschnitten (8a-8e, 8a'-8e') des Flüssigkeitskanalsystems (4) in einem stromaufwärts gelegenen ersten Bereich (6, 6') des Flüssigkeitskanalsystems (4) größer ist als ein Abstand (d2) von zumindest zwei parallel zueinander verlaufenden zweiten Kanalabschnitten (9a- 9e, 9a'-9d') des Flüssigkeitskanalsystems (4) in einem stromabwärts gelegenen zweiten Bereich (7, 7') des Flüssigkeitskanalsystems (4).
Patent DE-202018103830-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffschicht-Beschichtungsstruktur für ein Erzeugnis
IPC: B05D5/12
Filed: 2018-07-04
Abstract: Kohlenstoffschicht-Beschichtungsstruktur für ein Erzeugnis, welches Folgendes aufweist:ein Erzeugnis, das eine Oberflächenschicht aufweist, auf der eine Kohlenstoffschicht gebildet oder imprägniert ist,wobei das Erzeugnis ein Suboxid oder Oxid ablagern kann, das Metallionen beinhaltet, wobei eine poröse Primärschicht auf der Oberflächenschicht des Erzeugnisses gebildet ist, und wobei eine Kohlenstoffschicht auf einem unregelmäßigen Teil der Oberflächenschicht der Primärschicht beschichtet oder imprägniert ist.
Patent DE-202019001866-U1 (DE)
Title: Deckel für Behälter für zwei dicht voneinander getrennten Getränken
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-04-27
Abstract: Strohhalm aus Kunsstoff abschraubbar mit Gewinden an einen Ende .