baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung eines Betriebs eines Fahrzeugs und Fahrzeug selbst
Inventor: SCHRÖDER HENDRIK
IPC: B60W10/06
Filed: 2012-06-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Betriebs eines Fahrzeugs (10),wobei das Fahrzeug (10) mindestens einen Elektromotor (4) und einen Energiespeicher (5) zur Versorgung des mindestens einen Elektromotors (4) umfasst,wobei automatisch abhängig von vorher von dem Fahrzeug (10) gefahrenen Fahrstrecken eine voraussichtlich zu fahrende Fahrstrecke und eine Fahrtplanung (31) für diese Fahrstrecke erstellt wird, wobei die Fahrtplanung (31) einen Ladezustand des Energiespeichers (5) und eine Antriebsstrategie des Fahrzeugs (10) zumindest für bestimmte Abschnitte der Fahrstrecke bestimmt,wobei das Fahrzeug (10) mindestens ein weiteres Antriebsaggregat (3) zum Antrieb des Fahrzeugs (10) umfasst,wobei die Antriebsstrategie folgende Parameter festlegt:• auf welchen Abschnitten der Fahrstrecke wird zum Antrieb des Fahrzeugs (10) nur der mindestens eine Elektromotor (4) eingesetzt,• auf welchen Abschnitten der Fahrstrecke wird zum Antrieb des Fahrzeugs (10) nur das weitere Antriebsaggregat (3) eingesetzt,• auf welchen Abschnitten der Fahrstrecke wird der Energiespeicher (5) nachgeladen,• auf welchen Abschnitten der Fahrstrecke der Energiespeicher (5) einen jeweils vorbestimmten Ladezustand aufzuweisen hat,• in welchem Betriebspunkt sollen das weitere Antriebsaggregat (3) und der mindestens eine Elektromotor (4) bei bestimmten Abschnitten der Fahrstrecke betrieben werden, und• zu welchem Anteil wird eine Antriebsleistung des weiteren Antriebsaggregats (3) durch eine Antriebsleistung des mindestens einen Elektromotors (4) bei bestimmten Abschnitten der Fahrstrecke unterstützt,wobei die Fahrstrecke als gewichteter Mittelwert der letzten von dem Fahrzeug (10) gefahrenen Fahrstrecken bestimmt wird, wobei Fahrstrecken, welche allein durch den Energiespeicher (5) versorgt gefahren wurden, ein größeres Gewicht erhalten, als Fahrstrecken, welche aufgrund ihrer Länge nicht allein durch den Energiespeicher (5) gefahren wurden,wobei die voraussichtlich von dem Fahrzeug zu fahrende Fahrstrecke abhängig von einem Lenkwinkel des Fahrzeugs beim Durchfahren von Kurven bestimmt wird.
Patent DE-102012020999-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Freilauf für variable Triebwerksteile
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02D15/02
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine (201) mit einem hydraulischem Verstellmechanismus (202) , der einem Pleuel (203) zugeordnet ist und der zumindest einen in einem Pleuellagerauge (204) eines Pleuels angeordneten Exzenter (206) zum Einstellen von mindestens einem variablen Verdichtungsverhältnis in mindestens einem Zylinder (224) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (201) über eine Änderung einer effektiven Länge Ieffdes Pleuels (203) mittels des Verstellmechanismus (202) umfasst, wobei der Verstellmechanismus (202) einen ersten Hydraulikzylinder (208) mit einem ersten Kolben (209) in einer ersten Fluidkammer (210) und einen zweiten Hydraulikzylinder (211) mit einem zweiten Kolben (212) in einer zweiten Fluidkammer (213) umfasst, und die Hydraulikzylinder mit einem Fluid (214) betrieben werden und eine Einstellung von mindestens dem einen variablen Verdichtungsverhältnis mittels einer Bewegung von mindestens dem ersten Kolben (209) in dem ersten Hydraulikzylinder (208) erfolgt, wobei die erste und die zweite Fluidkammer mit einer ersten Fluidleitung (215) für ein direktes Hin- oder Herströmen des Fluids (214) zwischen der ersten und der zweiten Fluidkammer während der Bewegung des ersten Kolbens (209) im ersten Hydraulikzylinder (208) verbunden sind, wobei die erste Fluidleitung (215) im Pleuel (203) angeordnet ist.
Patent DE-102012104240-B4 (DE)
Title: Hybridströmungs-Schaufeldesigns
Inventor: ZENG XIAOQIANG
IPC: F01D9/02
Filed: 2012-05-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Turbinenleitschaufelblatt (100, 200, 300, 400), das einen Nabenbereich (114) in der Nähe eines ersten Endes, einen Spitzenbereich (112) in der Nähe eines zweiten Endes und einen dazwischen angeordneten Kernbereich (116) aufweist, wobei das Turbinenleitschaufelblatt (100, 200, 300, 400) eine variable Verteilung („s/t“) der engsten Strömungskanaldimension, s, dividiert durch einen Teilungsabstand, t, über einer radialen Länge des Turbinenleitschaufelblattes (100, 200, 300, 400) aufweist, wobei die s/t-Verteilung ein s/t-Verhältnis in Bezug auf ein Radiusverhältnis aufweist, wobei das Radiusverhältnis einen Radius an einer gegebenen Stelle an dem Turbinenleitschaufelblatt (100, 200, 300, 400), dividiert durch einen Radius in einer Mitte des Turbinenleitschaufelblattes (100, 200, 300, 400) aufweist und wobei die variable s/t-Verteilung über der radialen Länge des Turbinenleitschaufelblattes (100, 200, 300, 400) nicht linear ist, dadurch gekennzeichnet, dass, beginnend bei einem ersten Wert an der Nabe des Turbinenleitschaufelblattes (100, 200, 300, 400), der Wert der s/t-Verteilung in dem Nabenbereich (114) zunächst mit steigenden Radiusverhältniswerten in einer nicht linearen Weise bis zu einem Minimalwert der s/t-Verteilung bei einem Radiusverhältnis von 0,9 abnimmt, der Wert der s/t-Verteilung anschließend in dem Kernbereich (116) mit steigenden Radiusverhältniswerten in einer im Wesentlichen linearen Weise von dem Minimalwert der s/t-Verteilung bis zu einem Maximalwert der s/t-Verteilung bei einem Radiusverhältnis von 1,1 zunimmt und der Wert der s/t-Verteilung dann in dem Spitzenbereich (112) mit steigenden Radiusverhältniswerten in einer nicht linearen Weise von dem Maximalwert der s/t-Verteilung zu fortschreitend niedrigeren Werten an der Spitze des Turbinenleitschaufelblattes (100, 200, 300, 400) abnimmt.
Patent DE-102012107877-B4 (DE)
Title: Duplexer
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H01P1/213
Filed: 2012-08-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Duplexer (DU), umfassend – einen Antennenanschluss (ANT), einen Sendeanschluss (TT) und einen Empfangsanschluss (RT), – zwei Sendefilter (TF) und ein Empfangsfilter (RF) und, – einen ersten (HYB1) und einen zweiten (HYB2) 90° Hybrid, jeweils mit einem ersten (I), zweiten (II), dritten (III) und vierten (IV) Anschluss, wobei – der Antennenanschluss (ANT) mit dem ersten Anschluss (I) des ersten Hybrids (HYB1) verschaltet ist, – das Empfangsfilter (RF) zwischen dem dritten Anschluss (III) des ersten Hybrids (HYB1) und dem Empfangsanschluss (RT) verschaltet ist, – eines der Sendefilter (TF) zwischen dem vierten Anschluss (IV) des ersten Hybrids (HYB1) und dem zweiten Anschluss (II) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist, – das andere der Sendefilter (TF) zwischen dem zweiten Anschluss (II) des ersten Hybrids (HYB1) und dem vierten Anschluss (IV) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist, – der Sendeanschluss (TT) mit dem ersten Anschluss (I) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist, wobei Empfangssignale aus den Anschlüssen zwei (II) und vier (IV) aus dem ersten Hybrid (HYB1) an die Sendefilter (TF) übermittelt, von den Sendefiltern (TF) reflektiert und über den dritten Anschluss (III) des ersten Hybrids (HYB1) an das Empfangsfilter (RF) übermittelt werden.
Patent DE-102012109470-B4 (DE)
Title: Flachtafelanzeigevorrichtung und Treiberschaltung für dieselbe
Inventor: LEE HYUNSUK
IPC: G09G3/32
Filed: 2012-10-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Treiberschaltung einer Flachtafelanzeigevorrichtung, umfassend:- einen Speicher (155), der in einem ersten und zweiten Sequenzmodus arbeitet, und der im zweiten Sequenzmodus ist, wenn wenigstens ein erster Steueranschluss (XWRITEB) von mehreren Steueranschlüssen (EXVPP, XCEB; XREADB, XERASEB, XWRITEB, XA, XDIN) des Speichers (155) zum Auswählen eines Sequenzmodus geerdet ist, und der Daten entsprechend einer Ansteuerspannung ausgibt;- eine Steuerung (151) deren Ausgangsanschlüsse mit Steueranschlüssen des Speichers (155) verbunden sind, und die den Sequenzmodus des Speichers (155) bestimmt; und- eine Schutzvorrichtung (158), die elektrisch mit einem ersten Ausgangsanschluss der Ausgangsanschlüsse der Steuerung (151) und dem ersten Steueranschluss (XWRITEB) des Speicher (155) verbunden ist, und verhindert, dass der Speicher (155) im ersten Sequenzmodus Fehlfunktionen aufweist, wenn eine anormale Spannung an den ersten Steueranschluss (XWRITEB) des Speichers (155) angelegt wird, wobei die Schutzvorrichtung (158) umfasst:ein erstes Schaltelement (PMOS), dessen Source mit dem ersten Ausgangsanschluss der Steuerung (151) verbunden ist und dessen Drain mit dem ersten Steueranschluss (XWRITEB) des Speichers (155) verbunden ist;ein zweites Schaltelement (NMOS), dessen Drain mit dem Gate und der Source des ersten Schaltelement (PMOS) verbunden ist, dessen Gate mit einem Betriebssteuersignalanschluss (CTL) der Steuerung (151) verbunden ist, und dessen Source geerdet ist; undeinen Pull-Down-Widerstand (R), der zwischen den ersten Ausgangsanschluss der Steuerung (151) und den Masseanschluss (GND) geschaltet ist.
Patent DE-102012111114-B4 (DE)
Title: Halbleiterbearbeitungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LINDNER PAUL
IPC: H01L21/68
Filed: 2012-11-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Halbleiterbearbeitungsvorrichtung mit Lagermitteln (2, 2', 2") zur Lagerung einer Platte (1) mit einer Plattenebene, die
 a) einen Funktionsbereich (4) mit einer Ebenheit,
 b) den Funktionsbereich (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Lagerbereich (5) und
 c) einen außerhalb des Funktionsbereichs (4) und innerhalb des Lagerbereichs (5) angeordneten Beaufschlagungsbereich (6) aufweist, wobei die Lagermittel (2, 2', 2") die Platte (1) im Lagerbereich (5) lagernd ausgebildet sind, wobei im Beaufschlagungsbereich (6) mindestens ein als Vakuumbahn (7, 8) ausgebildetes Beaufschlagungsmittel angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Vakuumbahn (7, 8) derart steuerbar ist, dass die Platte (1) im Beaufschlagungsbereich (6) derart beaufschlagbar ist, dass der Funktionsbereich (4) verformbar ist, wobei durch Verformung des Funktionsbereichs (4) die Ebenheit einstellbar und/oder veränderbar und/oder beeinflussbar und/oder verstellbar ist, wobei die mindestens eine Vakuumbahn (7, 8) ein lokales Durchbiegen der Platte (1) im Lagerbereich (5) erlaubt.
Patent DE-102012111574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer leitfähigen Dual-Damaszener-Kontaktstruktur undHerstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: SINGH SUNIL KUMAR
IPC: H01L21/768
Filed: 2012-11-29
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer leitfähigen Dual-Damaszener-Kontaktstruktur (225), umfassend:Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht (207) über einem Substrat (200);Abscheiden einer Opferschicht (211) über der ersten dielektrischen Schicht (207);Ätzen von Gräben (215), die sich durch die Opferschicht (211) erstrecken, jedoch nicht durch die erste dielektrische Schicht (207);Ätzen von Durchkontaktierungen (209) durch die erste dielektrische Schicht (207) vor odernach einem oder beiden der vorherigen zwei Schritte;Abscheiden eines leitfähigen Materials (217) zum Füllen der Gräben (215) und der Durchkontaktierungen (209) und Ausbilden einer Damaszener-Struktur (218), die in einem Gebiet des Dielektrikums der ersten Schicht (207) leitfähige materialgefüllte Durchkontaktierungen (209) und in einem Gebiet des Opferschichtmaterials (211) leitfähige materialgefüllte Gräben (215) umfasst;Entfernen der Opferschicht (211); undAbscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (221) zum Ausbilden einer Damaszener-Struktur (225), welche die leitfähigen materialgefüllten Durchkontaktierungen (209) in dem Gebiet des Dielektrikums der ersten Schicht (207) und in einem Gebiet des Dielektrikums der zweiten Schicht (221) leitfähige materialgefüllte Gräben (215) umfasst, wobei die zweite dielektrische Schicht (221) durch einen nichtkonformen Abscheidungsprozess abgeschieden wird, derart dass in der zweiten dielektrischen Schicht Luftlöcher (223) hinterlassen werden, sodass in einer Querschnittsansicht der Dual-Damaszener-Struktur (225) senkrecht zu den Gräben zwei Luftlöcher (223) zwischen zwei benachbarten Gräben (215) gebildet werden, die sich jeweils an einer Ecke (220) befinden, die durch eine Seitenwand des jeweiligen Grabens und eine Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht (207) gebildet ist,wobei das Dielektrikum der ersten Schicht (207) eine Porosität von weniger als 20% und das Dielektrikum der zweiten Schicht (221) eine Porosität von mehr als 20% aufweist.
Patent DE-102012112157-B4 (DE)
Title: Auszugssystem für Schubelemente
Inventor: KÖNIG SEBASTIAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2012-12-12
Granted: 2023-12-28
Abstract: Auszugssystem für Schubelemente, mit zwei an gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) eines Korpus (2) montierbaren Auszugsführungen (9) mit einer feststehenden Führungsschiene und einer am Schubelement (5) angeordneten Laufschiene, und eventuell mindestens einer Mittelschiene, an denen ein Schubelement (5) relativ zu dem Korpus (2) verfahrbar gehalten ist, wobei eine Synchronisierungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der die Bewegung der Auszugsführungen (9) synchronisierbar ist, und die mindestens zwei Schienen (13) aufweist, an denen jeweils ein Rad (12) in Eingriff steht, wobei die Räder (12) über eine drehbare Achse (11) miteinander verbunden sind und die Schienen (13) an einer Unterseite des Schubelementes (5) oder an der Laufschiene angeordnet sind, und wobei die drehbare Achse (11) in Lagern (18, 18'), die im vorderen Bereich einer Seitenwand (3, 4) ortsfest fixiert sind, gelagert ist, wobei die drehbare Achse (11) an den Lagern (18, 18') federnd zu den Schienen (13) vorgespannt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (11) an einem Hebel (15, 15') des Lagers (18, 18') gehalten ist, der schwenkbar oder biegbar ist und durch eine Feder (16, 16') beaufschlagt ist.
Patent DE-102012200962-B4 (DE)
Title: Schaltgerät, insbesondere Lasttrennschalter, für Mittelspannungs-Schaltanlagen
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01H33/72
Filed: 2012-01-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schaltgerät, insbesondere Lasttrennschalter (1), für Mittelspannungs-Schaltanlagen mit einem Hauptkontaktsystem, gebildet aus einem ersten Festkontakt (2) und einem zweiten Festkontakt (3), welche sich diametral gegenüberstehen, und einem mittels einem mittig zwischen dem ersten Festkontakt (2) und dem zweiten Festkontakt (3) angeordneten Drehstützer (7) drehbaren Bewegkontakt (4) unter Ausbildung eines Hauptstrompfades in einer ersten Position des drehbaren Bewegkontaktes (4) und Ausbildung einer Trennstrecke in einer zweiten Position des drehbaren Bewegkontaktes (4) sowie einem Nebenstrompfad, gebildet aus dem ersten Festkontakt (2), dem zweiten Festkontakt (3), einem Löschkontaktsystem (9) sowie einem ersten Schleifkontakt (15) und einem zweiten Schleifkontakt (16) zum Ausbilden einer leitenden Verbindung mit dem drehbaren Bewegkontakt (4) in einem zwischen der ersten Position und der zweiten Position befindlichen Drehwinkelbereich des drehbaren Bewegkontaktes (4) derart, dass beim Einleiten einer Drehbewegung in den drehbaren Bewegkontakt (4) eine Kommutierung eines über das Schaltgerät fließenden Wechselstromes vom Hauptstrompfad auf den Nebenstrompfad ermöglicht ist, wobei der drehbare Bewegkontakt (4) Mittel (18, 19) zum Unterbrechen des Löschkontaktsystems (9) aufweist, und bei gelöschtem Lichtbogen und Einleiten einer weiteren Drehbewegung ein Ausbilden der Trennstrecke ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Bewegkontakt (4) um 360° drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012201256-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzanordnung
Inventor: LIN PAUL
IPC: E06B9/58
Filed: 2012-01-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Eine Sonnenschutzanordnung umfasst zwei Schienen (2), ein Abschattungselement (41) und eine Führungseinheit (5). Das Abschattungselement (41) weist einen Hauptabschnitt (411) und zwei faltbare Abschnitte (412) auf, die jeweils mit linken und rechten Seiten des Hauptabschnitts (411) verbunden sind. Die Führungseinheit (5) umfasst zwei Führungselemente (51), die jeweils an den Schienen (2) angeordnet sind. Jedes Führungselement (51) weist eine Führungsnut (511) zum Aufnehmen eines Abschnitts eines jeweiligen der faltbaren Abschnitte (412) des Abschattungselements (41) und eine Führungsoberfläche (512), die in der Führungsnut (511) ausgebildet ist, auf. Wenn das Abschattungselement (41) abgewickelt wird, verlaufen die faltbaren Abschnitte (412) durch die Führungsnuten (511) und werden gedrängt, um durch die Führung der Führungsoberflächen (512) vor dem Eintreten und dem Aufgenommenwerden in den Schienen (2) gefaltet zu werden.
Patent DE-102012215119-B4 (DE)
Title: Momentaner Kraftstoffverbrauch-Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAGUMO TAKAMASA
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-08-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Momentaner Kraftstoffverbrauch-Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:ein Kraftstoffeinspritzmittel (42), welches dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf einen diesem zugeführten Einspritzpuls Kraftstoff in einen Motor (3) einzuspritzen;ein Einspritz-Steuer-/Regelmittel (33), welches dazu ausgebildet ist, dem Kraftstoffeinspritzmittel (42) einen Einspritzpuls zuzuführen, welcher einer Menge an eingespritztem Kraftstoff entspricht, welche basierend auf einer Betriebssituation des Motors (3) berechnet wird, und Informationen (FI) zu bilden über die Menge an eingespritztem Kraftstoff gemäß der Anzahl an Einspritzpulsen, welche dem Kraftstoffeinspritzmittel (42) zugeführt werden;ein Anzeige-Steuer-/Regelmittel (45), welches dazu ausgebildet ist, einen momentanen Kraftstoffverbrauch basierend auf den Informationen (FI) über die Menge an eingespritztem Kraftstoff und eine momentane Fahrdistanz (d) zu berechnen und die Informationen über den so berechneten momentanen Kraftstoffverbrauch auf einem Anzeigeabschnitt (66) anzuzeigen; undeine Kommunikationsleitung (48), durch welche die Informationen (FI) über die Menge an eingespritztem Kraftstoff von dem Einspritz-Steuer-/Regelmittel (33) zu dem Anzeige-Steuer-/Regelmittel (45) übertragen werden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Einspritz-Steuer-/Regelmittel (33) dazu ausgebildet ist, jedes Mal dann, wenn die Anzahl an Einspritzpulsen gleich einem Wert wird, welcher einer vorbestimmten momentanen Referenzeinspritzmenge entspricht, einen Satz von Informationen (FI) über die Menge an eingespritztem Kraftstoff zu erzeugen und zu dem Anzeige-Steuer-/Regelmittel (45) zu sendet, wobei ein Satz von Informationen (FI) über die Menge an eingespritztem Kraftstoff eine vorbestimmte Anzahl an einzelnen Kraftstoffverbrauchsignalen (ID) umfasst, die jeweils Zeitinformationen darstellen, unddas Anzeige-Steuer-/Regelmittel (45) dazu ausgebildet ist, während es die Mehrzahl an Kraftstoffverbrauchssignalen (ID) der Reihe nach empfängt, zu bestimmen, ob das gerade empfangene Kraftstoffverbrauchssignal richtig empfangen wurden, und dann, wenn das gerade empfangene Kraftstoffverbrauchssignal richtig empfangen wurde, zu entscheiden, ob die Anzahl an richtig empfangenen Kraftstoffverbrauchssignalen einen vorbestimmten Referenzwert erreicht, welcher angibt, dass die vorbestimmte momentane Referenzeinspritzmenge an Kraftstoff eingespritzt wurde, und basierend auf dieser Entscheidung den momentanen Kraftstoffverbrauch zu berechnen und Informationen über den momentanen Kraftstoffverbrauch auf dem Anzeigeabschnitt (66) anzuzeigen.
Patent DE-102013000378-B4 (DE)
Title: Rohrventilator
Inventor: MAURER KURT
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-01-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Rohrventilator (1), – mit einem eine Mittelachse aufweisenden Rohrgehäuse (2), das eine ansaugseitige Stirnseite (9) und eine abströmseitige Stirnseite (10) aufweist und das durch eine Trennwand (12) in eine Ansaugkammer (14) und eine Abströmkammer (13) unterteilt ist, wobei an der ansaugseitigen Stirnseite (9) eine Ansaugöffnung (17) und an der abströmseitigen Stirnseite (10) eine Abströmöffnung (18) angeordnet ist, – mit einem in dem Rohrgehäuse (2) angeordneten und eine Mittelachse aufweisenden Radiallaufrad (4), das einen Trägerring (6), der mit einem eine Mittelachse aufweisenden Antrieb (3) verbindbar ist, und eine Deckscheibe (7) aufweist, wobei zwischen dem Trägerring (6) und der Deckscheibe (7) mehrere Schaufeln (5) angeordnet sind, so dass ein Fluid durch eine in der Deckscheibe (7) angeordnete Öffnung parallel zur Mittelachse des Radiallaufrades (4) angesaugt und durch die Rotation des Radiallaufrades (4) umgelenkt und radial ausgeblasen wird und – mit einer an der Trennwand (12) angeordneten Öffnung (16), die mit der an der Deckscheibe (7) angeordneten Öffnung korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse des Radiallaufrades (4) im Winkel zu der Mittelachse des Rohrgehäuses (2) angeordnet ist und die Abströmöffnung (18) zumindest teilweise durch die Trennwand (12) begrenzt wird.
Patent DE-102013005254-B4 (DE)
Title: Helm
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: Helm (1), insbesondere Schutzhelm für Motorrad-, Ski- oder Snowboardfahrer oder für sonstige sportliche Aktivitäten oder im Handwerk, mit einem Helmkörper (2) zur schützenden Aufnahme des Kopfes eines Helmträgers, wobei der Helmkörper (2) eine harte Außenschale (3) und eine weiche, den Kopf des Helmträgers umgebende Innenschale (4) aufweist, und einer an dem Helmkörper (2) vorgesehenen und von außen zugänglichen Betätigungsvorrichtung, um den Helmkörper (2) vom Kopf des Helmträgers zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass über die Betätigungsvorrichtung eine Zugkraft in Richtung einer durch eine Halswirbelsäule des Helmträgers gebildeten Achse auf den Helmkörper (2) aufbringbar ist, die Betätigungsvorrichtung an der Innenschale (4) des Helmkörpers (2) befestigt ist und an der Außenschale (3) eine Öffnung (8) vorgesehen ist, über welche die Betätigungsvorrichtung (7) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102013005520-B4 (DE)
Title: Stativ für ein Multimediagerät
Inventor: POL IOAN-MIRCEA
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-04-03
Granted: 2015-04-02
Abstract: Stativ für ein Multimediagerät, insbesondere für ein Smartphone, umfassend: eine Grundplatte (1), wobei die Grundplatte (1); einen geschlossenen Rahmen aufweist; eine Halteplatte (2); eine Stützplatte (3); und eine Anschlagplatte (4); wobei die Halteplatte (2) einen ersten Endabschnitt aufweist, in dem sie mit einem ersten Scharnier an der Grundplatte (1) gelagert ist, wobei das erste Scharnier eine erste Achse aufweist, wobei die Halteplatte (2) einen zweiten Endabschnitt aufweist, der von dem ersten Endabschnitt in einer Längsrichtung, die senkrecht zur ersten Achse verläuft, beabstandet ist, wobei die Stützplatte (3) einen ersten Stützplattenendabschnitt aufweist, an dem die Stützplatte (3) mit einem zweiten Scharnier an der Halteplatte (2) im zweiten Endabschnitt der Halteplatte (2) gelagert ist, wobei das zweite Scharnier eine zweite Achse aufweist, die parallel zur ersten Achse verläuft, wobei die Grundplatte (1) eine Rastschiene (15) mit mehreren Raststufen (16) aufweist, wobei die Raststufen (16) in einer Richtung senkrecht zur ersten Achse voneinander beabstandet sind, wobei die Stützplatte (3) einen zweiten Stützplattenendabschnitt aufweist, der senkrecht zur zweiten Achse von dem ersten Stützplattenendabschnitt beabstandet und dazu eingerichtet ist, formschlüssig in die Raststufen (16) einzugreifen, um die Halteplatte unter verschiedenen Winkeln bezüglich der Grundplatte zu stützen, wobei die Anschlagplatte (4) einen ersten Anschlagplattenendabschnitt aufweist, an dem die Anschlagplatte (4) mittels eines dritten Scharniers an der Grundplatte (1) gelagert ist, wobei das dritte Scharnier eine dritte Achse aufweist, die parallel zur ersten Achse verläuft, wobei die Anschlagplatte (4) eine Anschlagfläche aufweist, die sich bis zu einer Anschlagkante erstreckt, wobei die Anschlagkante senkrecht zur dritten Achse von der dritten Achse beabstandet ist, wobei die Anschlagfläche im zusammengelegten Zustand des Stativs den ersten Endabschnitt der Halteplatte (2) auf einer Oberseite der Halteplatte (2) überlagert, so dass die Anschlagfläche bzw. die Anschlagkante beim Aufrichten der Halteplatte (2) durch Schwenken um die erste Achse an der Oberseite der Halteplatte (2) entlanggleitet, wodurch die Anschlagplatte (4) zumindest teilweise aufgerichtet wird.