baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129226-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und mobiles Kommunikationsgerät zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung über einen Zugangspunkt
Inventor: DÖRNEMANN KAI
IPC: H04L67/141
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (100) zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung (320) zu einem Server (303) über einen Zugangspunkt (301) eines Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsgeräts (200) zur Authentifizierung der Datenverarbeitungsvorrichtung (100), mit:einer Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, mit dem Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes in einem lokalen Kommunikationsnetzwerk (312), insbesondere einem lokalen IP-Netzwerk, zu kommunizieren, wobei der Kommunikationsschnittstelle (101) eine Medium-Access-Control (MAC)-Adresse zugeordnet ist;wobei die Kommunikationsschnittstelle (101) ferner ausgebildet ist, mit dem mobilen Kommunikationsgerät (200) in dem lokalen Kommunikationsnetzwerk zu kommunizieren; undeiner Vermittlungseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, eine über die Kommunikationsschnittstelle (101) empfangene Authentisierungsanfrage des mobilen Kommunikationsgeräts (200) entgegenzunehmen und unter Verwendung der MAC-Adresse der Kommunikationsschnittstelle (101) eine Kommunikationsverbindung zwischen dem mobilen Kommunikationsgerät (200) und dem Zugangspunkt (301) zur Authentifizierung der MAC-Adresse am Zugangspunkt (301) herzustellen,wobei die Kommunikationsschnittstelle (101) ausgebildet ist, ansprechend auf eine Authentifizierung der MAC-Adresse durch den Zugangspunkt (301) die sichere Kommunikationsverbindung (320) zu dem Server (303) über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung der authentifizierten MAC-Adresse aufzubauen.
Patent DE-102021001542-B4 (DE)
Title: Brandschutzklappe für einen durchströmten Luftkanal
Inventor: RIECK MARKUS
IPC: A62C2/06
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandschutzklappe für einen durchströmten Luftkanal, aufweisend eine Durchgangsöffnung, ein Verschlusselement, ein Führungssystem, ein Antriebselement und ein Halteelement, wobei das Verschlusselement in eine Offenposition und eine Verschlussposition bringbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Brandschutzklappe für einen Lüftungskanal zu schaffen, welche im Brandfall den Lüftungskanal zuverlässig mit einem Verschlusselement verschließt. Dabei soll das Verschließen den Anforderungen der einschlägigen Normen bei einer Feuerwiderstandsprüfung genügen, insbesondere gemäß EN 1366-2 eine Trennung der Durchleitung, eine Isolierwirkung und eine Rauchdichtheit. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verschlusselement (3) pendelnd im Führungssystem (4) gelagert ist, sodass eine Querschnittsebene (17) des Verschlusselements (3) vor der Einnahme der Verschlussposition gegenüber einer Querschnittsebene (18) der Durchgangsöffnung (2) neigbar ist und dass das Führungssystem (4) so ausgebildet ist, dass in der Verschlussposition des Verschlusselementes (3) eine Kraftkomponente der Verschlusskraft vollumfänglich entlang der Durchgangsöffnung (2) eine dem ersten Wandelement (7) zugewandte Fläche (3a) des Verschlusselementes (3) gegen eine dem Verschlusselement (3) zugewandte Fläche (7a) des ersten Wandelementes 7 drückt.
Patent DE-102021124524-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: HIMMELMANN MICHAIL
IPC: B65H35/06
Filed: 2021-09-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Schneidvorrichtung zum Ablängen von Abschnitten von einem endlosen Produkt (P), nämlich Schlauch oder Profil aus Gummi oder Kunststoff, das in Richtung seiner Längserstreckung in Förderrichtung (X) transportiert wird, mit einem an einer Konsole (2) angebrachten Antriebsmotor (1), der eine Antriebswelle (11) hat, und einer rotierenden Schneidklinge (5), die senkrecht zur Förderrichtung das endlose Produkt (P) ablängt, wobei die Antriebswelle (11) senkrecht zur Förderrichtung (X) orientiert ist sowie auf der Antriebswelle (11) eine erste Kurbel (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zur Antriebswelle (11) an der Konsole (2) ein erstes Treibrad (71) befestigt ist, wobei die erste Kurbel (3) ein von der Antriebswelle (11) entferntes Ende (31) hat, an dem ein mit dem ersten Treibrad (71) gleichsinnig drehend wirkverbundenes zweites Treibrad (72) auf einer frei drehbaren Achse (73) angeordnet ist, wobei auf dieser Achse (73) eine zweite Kurbel (6), an der die Schneidklinge (5) am freien Ende (61) der zweiten Kurbel (6) befestigt ist, angesetzt ist, und dass der Antriebsmotor (1) einen elektronischen Antriebregler (8) aufweist.
Patent DE-112005001190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung durch Metall- oder Legierungsverdampfung und Verfahren mit derartiger Vorrichtung
Inventor: YADIN EDGARS
IPC: H02K44/06
Filed: 2005-05-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung durch Metall- oder Legierungsverdampfung, wobei das Metall oder die Legierung in einem Schmelztiegel (1) außerhalb einer Vakuumkammer (5) geschmolzen wird, wobei das geschmolzene Metall (2) über eine magnetohydrodynamische MHD-Pumpe (8) einem in der Vakuumkammer (5) angeordneten Verdampfer (4) zuführbar ist und der Pegel (L) der Schmelze im Verdampfer (4) während der Verdampfung konstant gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schmelztiegel (1) und dem Verdampfer (4) in der Vakuumkammer (5) ein Kreislauf (7) angeordnet ist, der eine erste Flüssigmetallleitung (6) aufweist, die über die MHD-Pumpe (8) den Schmelztiegel (1) mit dem Verdampfer (4) verbindet, dass vor der MDH-Pumpe (8) über eine Flüssigmetallleitung (11) ein Vorratsbehälter (12) angeschlossen ist, der über eine Flüssigmetallleitung (10) mit einem Ausdehnbehälter (13) verbunden ist, dass nach der MHD-Pumpe (8) über eine Flüssigmetallleitung (9) der Ausdehnbehälter (13) angeschlossen ist, dass ein erster Füllstandsgeber (15) den Pegel (L) für den Verdampfer (4) und ein zweiter Füllstandsgeber (15) den maximalen Pegel im Ausdehnbehälter (13) vorgeben und dass in beiden Pegelständen der Ausdehnbehälter (13) über die Flüssigmetallleitungen (9, 10) mit dem Vorratsbehälter (12) verbunden ist.
Patent DE-112005002633-B4 (DE)
Title: Lufttrockner
Inventor: BLACKWOOD ANDREW
IPC: B60T17/00
Filed: 2005-11-02
Granted: 2015-11-26
Abstract: Lufttrockner für ein Fahrzeugdruckluftsystem, wobei der Lufttrockner einen Körper (12) und einen Trockenmittelkanister (14) aufweist, wobei der Körper (12) einen Druckluft-Einlass (16) zur Aufnahme von Luft von einer Druckluftquelle, einen Auslass (18) zur Luftzufuhr an ein Fahrzeugdruckluftsystem, einen Durchspülauslass (40) und einen Regenerationseinlass (24) zur Aufnahme eines regenerativen Luftstroms von einem Fahrzeugdruckluftsystem aufweist, wobei der Körper (12) des Weiteren mit einer ein Koaleszenzmittel (38) enthaltenden Kammer (28) versehen ist, die zwischen dem Druckluft-Einlass (16) und dem Trockenmittelkanister (14) angeordnet ist, und einem Umgehungsventil (34), das zwischen der Kammer (28) und dem Durchspülauslass (40) angeordnet ist, wobei das Koaleszenzmittel (38) und das Umgehungsventil (34) derart angeordnet sind, dass durch den Druckluft-Einlass (16) eintretende Luft im Normalbetrieb vor Erreichen des Trockenmittels (48) erst das Koaleszenzmittel (38) durchströmt dadurch gekennzeichnet, dass das Koaleszenzmittel (38) und das Umgehungsventil (34) derart angeordnet sind, dass während der Regenerierung des Trockenmittels (48) ein Teil des durch den Regenerationseinlass (24) eintretende Luft gebildeten Regenerationsstroms das Koaleszenzmittel (38) durchströmt und der Rest des Regenerationsstroms über das Umgehungsventil (34) am Koaleszenzmittel (38) vorbeifließt, und dadurch, dass die Kammer (28) und das Koaleszenzmittel (38) vollkommen im Lufttrocknerkörper (12) untergebracht sind.
Patent DE-112007000146-B4 (DE)
Title: Konzentrierender Ionenleiter eines Massenspektrometers, Spektrometer und Verfahren
Inventor: JAVAHERY GHOLAMREZA
IPC: H01J49/06
Filed: 2007-01-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ionenleiter, umfassend n Stufen, wobei n ≥ 2, die sich entlang einer Leiterachse erstrecken, wobei jede der n Stufen eine Vielzahl von einander gegenüberliegenden länglichen leitfähigen Stabsegmenten umfasst, die um die Leiterachse herum angeordnet sind, wobei jedes der länglichen leitfähigen Stabsegmente der i-ten der n Stufen eine Länge li, einen Querschnittsradius ri und eine zentrale Achse aufweist, die einen Abstand Ri + ri von der Leiterachse aufweist; wobei eine Spannungsquelle für jede der n Stufen eine Wechselspannung an gegenüberliegende Paare von Stabsegmenten derart anlegt, um ein alternierendes elektrisches Feld zu erzeugen, das Ionen entlang der Leiterachse leitet; wobei ri/Ri entlang der Leiterachse konstant ist und Ri+1 < Ri für jede der n Stufen ist.
Patent DE-112007002490-B4 (DE)
Title: Maschine mit homogener Kompressionszündung
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eine HCCI-Maschine sieht eine negative Überlappungszeitspanne in einem Betrieb während einer HCCI-Verbrennung vor. Während der negativen Überlappungszeitspanne sind ein Einlassventil und ein Auslassventil beide geschlossen, wenn sich ein Kolben in einem Auslasshub in der Nähe des oberen Totpunkts befindet, so dass verbranntes Gas im Inneren einer Brennkammer verbleibt. Die Maschine ist mit einer Drossel, einem Kraftstoffventil und einer ECU versehen. Die ECU steuert die Drossel während einer Umschaltzeitspanne, in der eine SI-Verbrennung zu der HCCI-Verbrennung umgeschaltet wird, so dass der Öffnungsgrad der Drossel sich von dem Öffnungsgrad zu der Zeit des stetigen SI-Betriebs auf den Öffnungsgrad zu der Zeit des stetigen HCCI-Betriebs erhöht, und steuert gleichzeitig das Kraftstoffventil derart, dass die Kraftstoffmenge, die zu dem Einlassdurchgang zugeführt wird, größer als die Menge zu der Zeit des stetigen SI-Betriebs wird.
Patent DE-112009005044-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-07-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit: einem Halbleitersubstrat; und einer oberen Oberflächenelektrode, die auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrates geschichtet ist, wobei zumindest ein Abschnitt der oberen Oberflächenelektrode eine auf einer oberen Oberflächenseite des Halbleitersubstrates ausgebildete erste Schicht, eine auf einer oberen Oberflächenseite der ersten Schicht ausgebildete zweite Schicht, eine in Kontakt mit der oberen Oberfläche der zweiten Schicht befindliche dritte Schicht, sowie eine auf einer oberen Oberflächenseite der dritten Schicht ausgebildete vierte Schicht beinhaltet, die erste Schicht eine Barrierenmetallschicht ist, die zweite Schicht eine Aluminiumschicht ist, die dritte Schicht eine Aluminiumsiliziumschicht, eine Aluminiumkupferschicht oder eine Aluminiumsiliziumkupferschicht ist, und die vierte Schicht eine Lötmittelverbindungsschicht ist.
Patent DE-112012000097-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung mit einer ersten Kupplung und einer zweiten Kupplung
Inventor: TAMABAYASHI KENTA
IPC: F16D25/10
Filed: 2012-03-15
Granted: 2019-02-14
Abstract: Übertragungsvorrichtung mit einer ersten Kupplung (C1) und einer zweiten Kupplung (C2), die in Umfangsrichtung innerhalb der ersten Kupplung (C1) vorgesehen ist, um sich in einer radialen Richtung betrachtet mit der ersten Kupplung (C1) zu überlappen, wobeidie erste Kupplung (C1) eine erste Kupplungstrommel (30), einen ersten Kupplungskolben (35), der durch einen zu einer ersten einrückseitigen Ölkammer (34) an einer inneren Umfangsseite der ersten Kupplungstrommel (30) zugeführten Hydraulikdruck axial beweglich ist, und eine erste Aufhebungsscheibe (36), die zusammen mit dem ersten Kupplungskolben (30) eine erste Aufhebungsölkammer definiert, die einen Zentrifugal-Hydraulikdruck aufhebt, hat,die zweite Kupplung (C2) einen zweiten Kupplungskolben (45) hat, der durch einen zu einer zweiten einrückseitigen Ölkammer (44) an einer inneren Umfangsseite einer zweiten Kupplungstrommel (40) zugeführten Hydraulikdruck axial beweglich ist,die erste Kupplungstrommel (30) mit einem ersten Öldurchtritt (302a) und einem zweiten Öldurchtritt (302c) ausgebildet ist,der erste Öldurchtritt (302a) sich radial von einer inneren Umfangsseite der zweiten einrückseitigen Ölkammer (44) erstreckt und mit der ersten einrückseitigen Ölkammer (34) in Verbindung ist,der zweite Öldurchtritt (302c) sich radial von der inneren Umfangsseite der zweiten einrückseitigen Ölkammer (44) erstreckt und mit der ersten Aufhebungsölkammer (37) in Verbindung ist, unddie erste Aufhebungsscheibe (36) an einer äußeren Umfangsseite der zweiten einrückseitigen Ölkammer (44) und zwischen der ersten Kupplungstrommel (30) und der zweiten Kupplungstrommel (40) befestigt ist, um ein Ausfließen von Hydrauliköl von der ersten Aufhebungsölkammer (37) zu unterbinden.
Patent DE-112013006529-B4 (DE)
Title: Entfeuchter
Inventor: ITO SHINICHI
IPC: F25B13/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein Entfeuchter (300), umfassend: einen ersten Luftkanal (50), in dem aus einem entfeuchteten Raum entnommene Luft fließt; eine Luftzuführeinheit (12), die Luft aus dem entfeuchteten Raum in den ersten Luftkanal (50) bringt; eine Feuchtigkeitsadsorptionseinheit (16), die in dem ersten Luftkanal (50) angeordnet ist, Feuchtigkeit adsorbiert, die in Luft enthalten ist, welche in dem ersten Luftkanal (50) fließt, und die adsorbierte Feuchtigkeit an Luft desorbiert, die in dem ersten Luftkanal (50) fließt; einen ersten Wärmeaustauscher (11a), der vor der Feuchtigkeitsadsorptionseinheit (16) in Luftströmungsrichtung in dem ersten Luftkanal (50) angeordnet ist und Wärme zwischen Luft und Kältemittel austauscht; einen zweiten Wärmeaustauscher (11b), der hinter der Feuchtigkeitsadsorptionseinheit (16) in der Luftströmungsrichtung in dem ersten Luftkanal (50) angeordnet ist und Wärme zwischen Luft und dem Kältemittel austauscht; einen dritten Wärmeaustauscher (11c), der hinter dem zweiten Wärmeaustauscher (11b) in der Luftströmungsrichtung in dem ersten Luftkanal (50) angeordnet ist und Wärme zwischen Luft und dem Kältemittel austauscht; eine erste Ausdehnungseinheit (14, 14b), die zwischen dem ersten Wärmeaustauscher (11a) und dem zweiten Wärmeaustauscher (11b) angeordnet ist und einen Druck des Kältemittels reduziert; einen Verdichter (13), dessen Ausstoßseite mit dem dritten Wärmeaustauscher (11c) verbunden ist, und der das Kältemittel verdichtet; und eine Kältemittelfluss-Schalteinheit, die mit einer Saugseite des Verdichters (13), einer Seite des dritten Wärmeaustauschers (11c), die nicht mit einer Ausstoßseite des Verdichters (13) verbunden ist, einer Seite des zweiten Wärmeaustauschers (11b), die nicht mit der ersten Ausdehnungseinheit (14, 14b) verbunden ist, und einer Seite des ersten Wärmeaustauschers (11a), die nicht mit der ersten Ausdehnungseinheit (14, 14b) verbunden ist, in Verbindung steht, wobei die Kältemittelfluss-Schalteinheit so schaltet, dass der dritte Wärmeaustauscher (11c) und der zweite Wärmeaustauscher (11b) miteinander verbunden sind und der erste Wärmeaustauscher (11a) und die Saugseite des Verdichters (13) miteinander verbunden sind in einem ...
Patent DE-112014004125-B4 (DE)
Title: Reifenlochabdichtungsmittel
Inventor: TAKAHARA HIDEYUKI
IPC: C09K3/10
Filed: 2014-09-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Reifenlochabdichtungsmittel mit einem Verhältnis der Erhöhung des Volumens von 15 bis 120 %, gemessen mit dem Blender-Test, der in der ASTM-Spezifikation D3519-88 definiert ist,
 wobei das Reifenlochabdichtungsmittel einen Naturkautschuklatex und eine Kunstharzemulsion sowie ein Polyoxyethylen-Alkylethersulfat als Schaummittel umfasst, und
 wobei der Gehalt des Schaummittels 10 bis 20 Masseteile pro 100 Masseteile des Gesamtfeststoffgehalts des Naturkautschuklatex und der Kunstharzemulsion beträgt.
Patent DE-112014004375-B4 (DE)
Title: Zylindrische Basis, Master, Verfahren zur Herstellung eines Masters und Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements
Inventor: MURAMOTO YUTAKA
IPC: G11B7/26
Filed: 2014-12-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Zylindrische Basis, die ein Quarzglas in einer zylindrischen Form umfasst, wobei die zylindrische Basis eine innere Spannung, angegeben als Doppelbrechung, von weniger als 70 nm/cm aufweist und eine Welligkeit auf einer Außenumfangsfläche davon, die eine Periode von 10 mm oder weniger in der Umfangsrichtung aufweist, eine Amplitude von weniger als 100 nm aufweist.
Patent DE-112018002701-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung und steuerverfahren davon
Inventor: KAMATA Tokiyasu
IPC: H04W12/08
Filed: 2018-05-23
Granted: 2020-09-17
Abstract: Eine Funkkommunikationsvorrichtung, aufweisend:
 eine Informationskarte, welche dazu eingerichtet ist, eine Information über eine Dienstsubskription, die durch einen Netzbetreiber bereitgestellt wird, zu speichern,
 einen Funkkommunikator, welcher dazu eingerichtet ist, eine Benachrichtigungsinformation über eine Aufkündigung für die Dienstsubskription mittels eines Kurznachrichtendienstes (SMS) via Funkkommunikation zu empfangen, und
 eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist:
 in Reaktion auf die mittels der SMS empfangene Benachrichtigungsinformation über die Aufkündigung zu ermitteln, dass ein subskribierter Dienst aufgekündigt wurde, und
 einem Nutzer mitzuteilen, dass der subskribierte Dienst mit einem Netzbetreiber, der mit der Informationskarte korrespondiert, aufgekündigt wurde,
 wobei der Funkkommunikator ferner dazu eingerichtet ist, eine Benachrichtigungsinformation über eine temporäre Aufkündigung für die Dienstsubskription mittels der SMS via Funkkommunikation zu empfangen, und
 die Steuereinrichtung ferner dazu eingerichtet ist:
 in Reaktion auf die mittels der SMS empfangene Benachrichtigungsinformation über die temporäre Aufkündigung zu ermitteln, dass ein subskribierter Dienst temporär aufgekündigt wurde, und
 einem Nutzer mitzuteilen, dass der subskribierte Dienst mit einem Netzbetreiber, der mit der Informationskarte korrespondiert, temporär aufgekündigt wurde.
Patent DE-112018003883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsanordnung zur Aktivierung einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: OREMUS BAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-08-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren (600) in einem Fahrzeug (100) zur Aktivierung einer drahtlosen Kurzstreckenverbindung einer Kommunikationsvorrichtung (120) des Fahrzeugs (100) und eines Zugangspunktes (210) der drahtlosen Kurzstrecke, der einer vordefinierten geographischen Zone (200) zugeordnet ist, wobei das Verfahren (600) umfasst:
 Bestimmen (601) der geographischen Position des Fahrzeugs (100);
 Detektieren (602), dass sich die bestimmte (601) geografische Position innerhalb der vordefinierten geografischen Zone (200) befindet;
 Schätzen (604) einer Zeitspanne, in der das Fahrzeug (100) innerhalb der vordefinierten geografischen Zone (200) bleiben wird;
 Abweisen (605) jeglicher Kommunikation, die die geschätzte Zeitspanne (604) voraussichtlich überschreitet, und
 Aktivieren (608) der Kommunikationsvorrichtung (120) zur drahtlosen Kurzstreckenverbindung mit dem Zugangspunkt (210) der drahtlosen Kurzstrecke, wenn detektiert wird (602), dass sich das Fahrzeug (100) innerhalb der vordefinierten geografischen Zone (200) befindet.
Patent CZ-279785-B6 (CZ)
Title: Directed polymeric conjugates of cyclosporin
Inventor: JEGOROV ALEXANDR RNDR CSC
IPC: A61K47/48
Filed: 1991-02-01
Abstract: The structure and the manner of manufacture of polymeric conjugates of cyclosporin, characterized in that they as polymeric carriers contain 40-700 polymerized monomeric units composed from 20-99 % mol. biologically inert hydrophilic units, such as N-(2-hydroxypropyl)methacrylamide, N-vinylpyrrolidone, or acrylic and methacrylic acid in the form of sodium salts, 0.1-25 % mol. units of methacryloylated amino acids or methacryloylated oligopeptides with terminally bound cyclosporin and 0-10 % mol. units of methacryloylated amino acids or oligopeptides, with an antibody bound to them as the determinant of transport to the targeted cells.
Patent CZ-291414-B6 (CZ)
Title: Cylinder, particularly rotary printing-machine cylinder for guiding sheets therein
Inventor: HAUPENTHAL RUDI DIPL-ING
IPC: B41F13/08
Filed: 1997-03-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a cylinder, particularly a cylinder for guiding sheets in a rotary printing machine. The cylinder, having an inner cylinder body (11) includes an elastically deformable cylinder jacket (6) formed as part of a circle, the cylinder jacket (6) being substantially intrinsically rigid, and an adjusting device (47) for acting upon the elastically deformable cylinder jacket (6) so as to vary the outer diameter thereof, the adjusting device (47) having a positioning part (12) supported on and radially displaceable relative to the inner cylinder body (11) for shifting the cylinder jacket (6)  jointly therewith in the same radial direction, and having a force deflector (35)  displaceable over a positioning travel distance derivable from the radial displacement of the cylinder jacket (6) for acting upon the cylinder jacket (6)  so as to deform it.
Patent CZ-278400-B6 (CZ)
Title: Apparatus for aeration of a tank with a liquid
Inventor: SCHEIBINGER LUDWIG
IPC: F16L3/10
Filed: 1991-08-30
Abstract: PCT No. PCT/CS92/00024 Sec. 371 Date Apr. 26, 1993 Sec. 102(e) Date Apr. 26, 1993 PCT Filed Aug. 20, 1992 PCT Pub. No. WO93/04770 PCT Pub. Date Mar. 18, 1993.A device for aeration of a liquid vessel comprising at least one guide rail /2/ and a plurality of sliders /3/ arranged thereon and the sliders /3/ include holders carrying at least one hose of which at least a portion is perforated and the device further comprises pulling means for pulling the hose /5/ into the empty or liquid containing vessel to its working position. The hose /5/ is movable along its axis with respect to said holders /4/ wherein the holders /4/ have a closed circular shape and their sliders /3/ are connected to pulling means /6/.
Patent CZ-288918-B6 (CZ)
Title: Oximethers, processes of their preparation and microbicidal preparations containing thereof
Inventor: ZIEGLER HUGO
IPC: C07D261/08
Filed: 1995-09-26
Abstract: In the present invention there are described oximethers of the general formula I in which (a) X represents nitrogen, and Y represents oxygen or NH, or (b) X represents CH, and Y represents oxygen, and Ri1 represents alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Ri2 represents hydrogen, alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, cyclopropyl or cyano group, Ri3 represents cyano group, an optionally substituted (Ci1-Ci6)alkoxycarbonyl containing 1 to 6 carbon atoms, being optionally substituted with di-alkylaminocarbonyl containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl part, an optionally substituted alkyl-S(O)in containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, an optionally substituted aryl-S(O)in, an optionally substituted heteroaryl or an optionally substituted heterocyclyl carbonyl, Ri4 represents alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, (Ci1-Ci6)-haloalkyl, alkoxyalkyl having 1 to 4 carbon atoms in the alkoxy moiety and 1 or 2 carbon atoms in the alkyl moiety, an optionally halo substituted alkenyl co
Patent CZ-286375-B6 (CZ)
Title: Plastic extrusion process
Inventor: MACKLEY MALCOLM ROBERT
IPC: A23P1/12
Filed: 1993-09-29
Abstract: In the present invention there is disclosed a plastic extrusion process of a confectioner's, fat-containing material to a homogeneous product retaining its shape at simultaneous possibility of physical handling thereof, whereby the plastic deformation consists in that the confectioner's, fat-containing material and further containing less than 10 percent by weight water is isothermally extruded in an extruder, whereby this material being either in solid or semi-solid not pourable state is treated prior constriction with pressure of about 0.1 to 100 MPa at a temperature in the range of 0 to 35 degC at extrusion rate of at least 0.1 cm/s and at constriction ratio higher than 1.5, whereby the material remains in either solid or semi-solid not-pourable state.