baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205528-B3 (DE)
Title: Verfahren der Magnetresonanz mit Anregung durch einen prewinding pulse
Inventor: ASSLÄNDER JAKOB
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-03-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein Verfahren der Magnetresonanz, bei welchem eine innerhalb eines Messvolumens in einem äußeren Magnetfeld eingebrachte Probe durch einen Anregungspuls angeregt wird und das durch die so erzeugte transversale Magnetisierung gebildete Signal durch eine Empfangsspule ausgelesen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass als Anregungspuls ein sogenannter „prewinding pulse” verwendet wird, welcher dadurch charakterisiert ist, dass die gebildete transversale Magnetisierung M⊥(ω) von Spins unterschiedlicher Larmorfrequenz ω nach dem Puls eine Phase φ0(ω) aufweisen, wobei φ0(ω) als Funktion von ω innerhalb eines vordefinierten Frequenzbereichs Δω einen angenähert linearen Verlauf mit negativer Steigung aufweist, so dass die Spins nach einer durch den Puls definierten Echo-Zeit refokussieren, ohne dass ein zusätzlicher Refokussierungspuls nötig ist. Dieses Verfahren leistet: 1.) Erzeugung eines Spin-Echos mit einem einzigen Puls, welcher das Spinsystem so präpariert, dass eine spontane Selbstrefokussierung eintritt. 2.) Erzeugung eines Spin-Echos mit variabler, nach unten nicht begrenzter Echozeit. 3.) Erzeugung eines Spin-Echos mit einem Puls mit einem kleinen Flipwinkel, so dass Signalsättigung bei periodischer Anwendung des Pulses mit kurzen Wiederholzeiten reduziert wird.
Patent DE-102014225154-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Motors
Inventor: STIEBEL CHRISTOPH
IPC: H02N2/08
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Motors mit zwei Ansteuerelektroden durch Anlegen von periodischen Steuerspannungen U11, U12 an die Ansteuerelektroden. Um eine vereinfachte Regelung des piezoelektrischen Motors durch Reduzierung der Haftreibung eines Reibkontakts zwischen einem Friktionselement des piezoelektrischen Motors und einem durch das Friktionselement anzutreibenden Abtriebselement ohne gleichzeitig einen Vortrieb des Abtriebselements zu realisieren, werden in einem ersten Schritt des Verfahrens die periodischen Steuerspannungen U11, U12 mit einer Phasenverschiebung an die Ansteuerelektroden angelegt, und in einem zweiten Schritt des Verfahrens wird das Amplitudenverhältnis der periodischen Steuerspannungen U11, U12 gegenüber dem ersten Schritt verändert. Die Erfindung stellt zudem eine entsprechende Vorrichtung bereit, die derart konfiguriert ist, um das erfindungsgemäße Verfahren automatisch auszuführen.
Patent DE-102015116685-B3 (DE)
Title: Spannfutteraufnahmemittel
Inventor: HOLSTEIN ALEXANDER
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-10-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spannfutteraufnahmemittel (1) mit einem Grundkörper (2), einer an dem Grundkörper (2) angeordneten Spannfutteraufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme eines Spannfutters (12) und einer an dem Grundkörper (2) angeordneten Verbindungseinrichtung (6), die zum Verbinden des Spannfutteraufnahmemittels (1) mit einem Tragmittel eines Hebezeuges oder mit einem Anschlagmittel dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannfutteraufnahmeeinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass sie zur Aufnahme eines Spannfutters (12) bestimmungsgemäß an einer Grundbacke (11) des Spannfutters (12) befestigt wird.
Patent DE-102016000013-B3 (DE)
Title: Einweg - Nass/Wasch- und Trocken/Deo Reinigungsvorrichtung für Achselhygiene
Inventor: GOLZ ILSE
IPC: A47K7/02
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mobile Einweg-Reinigungsvorrichtung zur Achselhygiene mit einer halterung aus anschmiegsamem Kunststoff, wobei die Halterung zwei wasserdichte Kammern aufweist und wobei in einer ersten Kammer ein Pad in Form eines mit einer gebrauchsfertigen Waschlösung getränkten Schwamms angeordnet ist, wobei die Halterung rund ist, die beiden Pads mit der Halterung verbunden sind, in einer zweiten Kammer ein mit einem Deodorant duchsetztes trockenes Pad angeordnet ist, die erste Kammer mit einem Deckel mit einem Drehverschluss oder einem Schraubverschluss wiederverschließbar ist und die zweite Kammer mit einer abziehbaren Folie versehen ist.
Patent DE-102017124998-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Blutgruppe einer Katze im AB-Blutgruppensystem
Inventor: GIGER URS
IPC: C12Q1/6869
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung der Blutgruppe einer Katze im AB-Blutgruppensystem, welches die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen einer biologischen Probe aus der Katze; undb) Ermitteln der Anwesenheit oder Abwesenheit von mindestens einer Mutation in einem oder in beiden Allelen des felinen Gens Cytidin-Monophosphat-N-Acetylneuraminsäure-Hydroxylase in der biologischen Probe; undc) Bestimmen der Blutgruppe der Katze, wobei die Anwesenheit oder Abwesenheit von der mindestens einen Mutation in einem oder in beiden Allelen indikativ für die Blutgruppe A, B oder C ist.
Patent DE-102017128492-B3 (DE)
Title: Türöffner mit Selbsthemmung des Aufschraubstücks
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1), welcher eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (3) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung umfasst. Die elektrische Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle (3) zusammen, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (3) sperrt und in einer zweiten Schaftstellung die Türöffnerfalle (3) freigibt. Die Türöffnerfalle (3) umfasst eine Schwenkfalle (4) und ein verstellbares Aufschraubstück (5),wobei das Aufschraubstück (5) mit einer Aufschraubstück-Rückseite (53) auf einer Schwenkfallen-Vorderseite (43) der Schwenkfalle (4) angeordnet ist und wobei die Aufschraubstück-Rückseite (53) und die Schwenkfallen-Vorderseite (43) Kontaktflächen (K) ausbilden. Das Aufschraubstück (5) ist parallel zu seiner Kontaktfläche verschiebbar und über mindestens eine Schraubverbindung (9) in wählbarer Position auf der Schwenkfalle (4) fixierbar, wobei an dem Aufschraubstück (5) eine Auflagebahn (54) für die Schraubverbindung (9) ausgebildet ist. Wesentlich dabei ist, dass die Auflagebahn (54) und die Aufschraubstück-Rückseite (53) zueinander spitzwinkelig zulaufend in Türöffnungsrichtung oder Türschließrichtung ausgebildet sind.
Patent DE-102018110349-B3 (DE)
Title: Datenbustreiber mit skalierender Signalformung
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H04L25/03
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, bei der eine digitale Signalformung (DSF) einen seriellen Datenstrom (sds) in einen parallelen Datenstrom (pdlva) in einem Niederspannungsbereich (LVA) (0V bis 5V) wandelt, der einen aktuellen Tabellenwert signalisiert. Level-Shifter (LS) setzen diesen parallelen Datenstrom (pdlva) in einen parallelen Datenstrom (pdmva) in einem Mittelspannungsbereich (MVA) (3,5V bis 10V) um, der den aktuellen Tabellenwert weiterhin signalisiert. Ein Digital-zu-Analog-Wandler (DAC) weist eine Ausgangsstromquelle (I DAC ) auf, die den durch den parallelen Datenstrom (pdmva) signalisierten aktuellen Tabellenwert in einen Ausgangsstrom des Treibers (TR) umsetzt und die diesen Ausgangsstrom in den Schaltungsknoten eines analogen Steuersignals (drctr) zur Steuerung eines Treibers (TR) einspeist. Die Betriebsspannung des Digital-zu-Analog-Wandlers (DAC) ist zumindest dazu vorgesehen, höher als die Betriebsspannung der digitalen Signalformung (DSF) zu sein. Ein erster Spannungsteiler (R1, R2) umfasst einen ersten Widerstand (R1) und einen zweiten Widerstand (R2), wobei der Widerstandswert des ersten Widerstands (R1) ein m-Faches des Widerstandswerts des zweiten Widerstands (R1) beträgt. Der Treiber (TR) ist als spannungsgesteuerter Operationsverstärker ausgeführt und für einen Betriebsspannungsbereich von mehr als 5V ausgelegt. Der Knoten des analogen Steuersignals (drctr) ist mit dem positiven Eingang (+) des Treibers (TR) verbunden. Der zweite Spannungsteiler (R3, R4) umfasst einen dritten Widerstand (R1) und einen vierten Widerstand (R4), wobei der dritte Widerstand (R3) zwischen den Ausgang (out) des Treibers (TR) und dem Knoten des Rückkoppelsignals (rs) geschaltet ist der vierte Widerstand (R4) zwischen Masseleitung (GND) und dem Knoten des Rückkoppelsignals (rs) geschaltet ist. Der Widerstandswert des dritten Widerstands (R3) ist ein m-Faches des Widerstandswerts des vierten Widerstands (R4). Der negative Eingang (-) des Treibers (TR) ist mit dem Knoten des Rückkoppelsignals (rs) verbunden.
Patent DE-102019218490-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reduzierung von Störsignalanteilen in einem Messsignal eines Ultraschallsensors für ein Fortbewegungsmittel und ein solcher Ultraschallsensor
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G01S15/931
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Reduzierung von Störsignalanteilen in einem Messsignal (S) eines Ultraschallsensors für ein Fortbewegungsmittel und einen solchen Ultraschallsensor. Die Schaltungsanordnung umfasst: eine Auswerteeinheit (10), eine erste Messleitung (20), eine zweite Messleitung (25), einen ersten Kondensator (30), einen Transformator (40), einen Ultraschallwandler (50), einen ersten Widerstand (70), einen zweiten Widerstand (75), eine erste Sekundärzweigleitung (80) und eine zweite Sekundärzweigleitung (85)Wobei die Schaltungsanordnung eingerichtet ist, ein durch den Ultraschallwandler (50) erzeugtes Messsignal (S) symmetrisch über die erste Messleitung (20) und die zweite Messleitung (25) an die Auswerteeinheit (10) zu übertragen und Reflexionen differenzieller Störungen in einem durch den Ultraschallsensor genutzten Frequenzbereich zu dämpfen. Darüber hinaus ist die Auswerteeinheit (10) eingerichtet, auf Basis des Messsignals (S) eine Straßenzustandserkennung und/oder eine Erkennung von Objekten in einem Umfeld des Fortbewegungsmittels auszuführen.
Patent DE-102020003198-B3 (DE)
Title: Variables Uhrengehäuse mit Gehäusering und mehrlagiger Bodengruppe
IPC: G04B47/04
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein variables Uhrengehäuse beinhaltet einen Gehäusering und eine aus mindestens drei Lagen bestehende Bodengruppe, die formschlüssig oder stoffschlüssig mit einem Gehäusering verbunden ist. Der Gehäusering weist spezielle Merkmale zur formschlüssigen oder stoffschlüssigen Aufnahme der Bodengruppe auf. Außerhalb des Gehäuserings stellt die mehrlagige Bodengruppe den Bandanstoß des Gehäuses inklusive der Aufnahme der Federstege zur Montage der Uhrenbands bereit. Innerhalb des Gehäuserings sind Elemente der Bodenlagen reversibel montier- und demontierbar. Innerhalb des Gehäuserings weist die Bodengruppe mindestens ein geometrisches Element auf, das die definierte Fixierung eines Design- oder Funktionselements innerhalb des Uhrengehäuses ermöglicht. Ein Funktionselement ist vorzugsweise eine kleinere, in sich komplett abgeschlossene und allein funktionsfähige Uhr. Die Montage und Demontage der mehrlagigen Bodengruppe mit dem Gehäusering erfordert keine Fachkenntnisse in der Uhrmacherei. Somit kann jede Uhrenträgerin bzw. jeder Uhrenträger ein individuelles Design realisieren und stets modifizieren.
Patent DE-102021006633-B3 (DE)
Title: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Selbst-Diagnostizieren von Analog-Digital-Wandlern
Inventor: CALABRO ROCCO
IPC: H03M1/10
Filed: 2021-02-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler (ADC) (400), aufweisend:einen Digital-Analog-Wandler (DAC) (410), eingerichtet zum Wandeln einer Eingabe zum Erzeugen einer analogen Ausgabespannung als Ausgabe basierend auf einem Digitalkode;einen Komparator, eingerichtet zum Erhalten der Ausgabe vom DAC (410) als Eingabe;einen Steuerschaltkreis (430), eingerichtet zum Erzeugen von Digitalkodes basierend auf der Ausgabe, die vom Komparator bereitgestellt wird;wobei in einem ersten Modusder DAC (410) eingerichtet ist zum Erzeugen der Ausgabe mittels Wandelns eines abgetasteten analogen Eingabesignals basierend auf einem oder mehreren Digitalkodes, die vom Steuerschaltkreis (430) bereitgestellt werden;wobei in einem zweiten Modus der DAC (410) eingerichtet ist zum:Erzeugen einer ersten Ausgabe basierend auf einem diagnostischen Digitalkode, wobei der diagnostische Digitalkode unabhängig von den Digitalkodes ist, die von dem Steuerschaltkreis (430) im ersten Modus erzeugt werden; undErzeugen einer zweiten Ausgabe mittels Wandelns einer Abtastung der ersten Ausgabe basierend auf einem oder mehreren Digitalkodes, die vom Steuerschaltkreis (430) bereitgestellt werden; undeine Vorrichtung zum Zuführen der ein oder mehreren Digitalkodes oder des diagnostischen Digitalkodes zum DAC (410),wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, den DAC (410) mit dem Steuerschaltkreis (430) zu verbinden und den DAC (410) mit einer anderen Komponente oder Vorrichtung (460) zu koppeln, undwobei die andere Komponente oder Vorrichtung (460) extern zum ADC (400) ist und dazu eingerichtet ist, den diagnostischen Digitalkode bereitzustellen.
Patent DE-102021111452-B3 (DE)
Title: Markierungsvorläufer und Radiotracer für neuroendokrine Theranostik
Inventor: RÖSCH FRANK
IPC: A61P35/00
Filed: 2021-05-04
Granted: 2022-07-28
Abstract: Ein neuer, als DAZTA 5 -PPA2 bezeichneter Vorläufer für PET/CT und Nukleartherapie von SSRaktiven Läsionen mit den Radioisotopen  68 Ga und  177 Lu bietet verbesserte Affinität, Spezifität und Bildgebung kleiner Metastasen.
Patent DE-102021128789-B3 (DE)
Title: Kolbenanordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16J1/09
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kolbenanordnung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenkörper (6), der zumindest einen Kolbenboden (8), eine Ringpartie (10) und eine zylindrische Kolbenwand (12) aufweist, wobei der Kolbenkörper (6) im Bereich des Kolbenbodens (8) und der Ringpartie (10) eine Kühlkanalanordnung (16) aufweist, die einen am äußeren Umfang angeordneten Kühlringkanal (18) und hiervon in radialer Richtung zu einem Kühlmittelpunkt (20) verlaufende Kühlquerkanäle (22) aufweist, wobei mindestens eine Kühlmittelzuführöffnung (26) fluidisch verbunden mit dem Kühlringkanal (18) und eine Kühlmittelabführöffnung (28) fluidisch verbunden mit dem Kühlmittelpunkt (20) vorgesehen sind, wobei die Kühlquerkanäle (22) in Richtung des Kühlmittelpunktes (20) einen sich vergrößernden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102022109346-B3 (DE)
Title: Koppeleinheit zum Koppeln eines Körperteils an eine Anwendungseinheit
Inventor: VÖGERL JOHANNES SEBASTIAN ALBERT
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppeleinheit (1) zum Koppeln eines Körperteils (3) mit einer Anwendungseinheit (5), aufweisend Schließelemente (7), zwischen die der Körperteil (3) in distaler Richtung einführbar ist, ein Drückelement (9), das entlang der distalen Richtung beweglich gelagert ist um sich mit dem Körperteil (3) zu verschieben, wobei ein Ende des Drückelements (9) mit einem kinematischen Element und dieses mit einem radial beweglich gelagerten Schließelement (7) so verbunden ist, dass eine distale Bewegung des Drückelements (9) zu einer Schließbewegung des radial beweglichen Schließelements (7) führt, und eine Einrasteinheit (13), die bei ausreichender Bewegung des Drückelements (9) einrastet und die Schließelemente (7) in ihrer geschlossenen Position gegen Öffnen verriegelt.
Patent DE-102022115755-B3 (DE)
Title: Pressenanlage
Inventor: NIEHUES KLEMENS
IPC: B21D37/00
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenanlage mit zumindest einer Presse, die ein Werkzeug-Oberteil (7) und ein Werkzeug-Unterteil (5) aufweist, zwischen denen eine Werkstückplatine (11) umformbar ist, wobei der Presse zumindest ein optischer Sensor (27) zugeordnet ist, der über einen Strahlengang (26) in optischer Verbindung mit einem Prüfbereich (29) bringbar ist, der sich in einer Werkzeugkavität (19) zwischen Werkzeug-Oberteil (7) und Werkzeug-Unterteil (5) befindet. Erfindungsgemäß ist der Presse zumindest ein Umlenkspiegel (31) zugeordnet. Der optische Sensor (27) steht über den Umlenkspiegel (31) in optischer Verbindung mit dem Prüfbereich (29).
Patent DE-102022130948-B3 (DE)
Title: Montagefreundliche Rohrverbindungsanordnung zur Herstellung einer fluidischen Verbindung sowie Montageverfahren
Inventor: ROMMELFANGER CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-11-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Es ist eine Rohrverbindungsanordnung (10) vorgesehen mit einem Ausgangsrohr (12), einem Aufnahmerohr (14) und einer zwischen dem Ausgangsrohr (12) und dem Aufnahmerohr (14) vorgesehenen Dichtung (24), wobei die Dichtung (24) von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, wobei die Dichtung (24) sich im komprimierten Zustand befindet und die Dichtung (24) entweder nur mit dem Ausgangsrohr (12) befestigt ist und zu dem Aufnahmerohr (14) beabstandet ist, aber im expandierten Zustand an das Aufnahmerohr (14) anpressbar ist, oder nur mit dem Aufnahmerohr (14) befestigt ist und zu dem Ausgangsrohr (12) beabstandet ist, aber im expandierten Zustand an das Ausgangsrohr (12) anpressbar ist. Durch die expandierbare Dichtung (24) kann automatisch eine fluidische Verbindung zwischen dem Ausgangsrohr (12) und dem Aufnahmerohr (14) hergestellt werden, ohne dass eine beeinträchtigte Dichtwirkung bei der Montage zu befürchten ist, so dass eine Klimaanlage mit einer guten Montagefreundlichkeit und Dichtigkeit ermöglicht ist.
Patent DE-4018135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur von Fehlern in Emulsionsmasken
Inventor: HASHIMOTO HIROYUKI
IPC: B23K26/40
Filed: 1990-06-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Schwarzfehlers in einer organischen Emulsionsschicht einer Emulsionsmaske, umfassend die folgenden Schritte:  (a) Einstrahlen von Pulsen von ultraviolettem Licht (UV-Licht) (2) von einem Laser auf einen Fehler (D) in einer dem Fehler im wesentlichen entsprechenden Gestalt, wobei das ultraviolette Licht eine Oszillationswellenlänge von bis zu 308 nm hat, und  (b) Zerstören und Entfernen eines Teils der Emulsionsschicht, die den Fehler beinhaltet, als Ergebnis der Bestrahlung.
Patent DE-4245047-B4 (DE)
Title: Method of loading lorries - measures dimensions and weight of articles at measuring unit in direction of travel, sorts them, and arranges them in rows in loading area
Inventor: CHRIST FERDINAND
IPC: B65G67/04
Filed: 1992-12-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: The height, weight and base area of the articles being loaded (3-5) are measured at a measuring unit (8) situated in the direction of travel. The objects are then sorted by a sorter (9) so as to reduce the empty spaces between them. A buffer (11) next to a transverse conveyor (10) arranges the articles in height or volume to form rows. The next, loading, area (12) can be telescopically moved in the direction of the articles' travel or in the contrary direction.
Patent DE-4327748-B4 (DE)
Title: Cyclopropyl- und Cyclobutyl-Derivate
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C13/06
Filed: 1993-08-18
Granted: 2006-07-20
Abstract: Cyclopropyl-
und Cyclobutyl-Derivate der Formel I,  worin  A o  a)
1,4-Phenylen, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch -N- ersetzt
sein können,  b)
1,4-Cyclohexylen, worin auch eine oder zwei CH 2 -Gruppen
durch -O- oder -S- ersetzt sein können,  c) Naphthalin-2,6-diyl,
Piperidin-1,4-diyl, Thiophen-2,5-diyl, Thiadiazol-2,5-diyl
oder 1,4-Cyclohexenyl,  wobei die Ringe der Gruppe a) ein oder
mehrfach durch Halogen oder CN substituiert sein können und
die Ringe der Gruppe b) in der 1- bzw. 4-Position durch CN substituiert
sein können,
und  m 1 oder 2, bedeuten und  MG einen Rest der Formel
II bedeutet,  R 1 -(A 1 -Z 1 ) n -(A 2 -Z 2 ) o - (II), wobei   R 1  einen unsubstituierten oder einen mindestens
einfach durch Halogen substituierten Alkyl-, Alkoxy- oder Alkylenrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-,  -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O so
ersetzt sein können,
dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, oder Halogen, -CN,...
Patent DE-4425799-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen stufenlosen Türfeststeller
Inventor: KLUETING BERND-ALFRED
IPC: E05C17/22
Filed: 1994-07-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Steuerung für einen stufenlosen Türfeststeller für Kraftwagentüren mit einem am einen Türanordnungsteil angeschlagenen ersten Teil, nämlich einer Türhaltestange (2) und einem am anderen Türanordnungsteil angeschlagenen zweiten Teil, nämlich einer Brems- und/oder Feststelleinrichtung (6), wobei die mit dem ersten Teil (2) zusammenwirkende Brems- und/oder Feststelleinrichtung (6) wenigstens ein mittels eines Antriebs (7) zwischen einer Freigabe- und einer Brems- oder einer Feststellage hin- und herbewegbares Bremsglied (9) aufweist und der Antrieb (7) mittels einer Steuerschaltung (10) in Abhängigkeit von wenigstens einem den Bewegungszustand der Tür (4) charakterisierenden Kriterium ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Erfassung des Bewegungszustandes der Tür (4) ein aus einer in Abhängigkeit von der Winkelbewegung der Tür (4) mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit rotierend angetriebenen Impulserzeugerscheibe (15, 21, 25, 31) und einem Fühler (13, 22, 30) bestehender Impulserzeuger (14) und eine mindestens die Feststell- und/oder Freigabestellung des Bremsgliedes (9) erfassende und hieraus ihrerseits Impulse ableitende Schalteinrichtung (8, 11, 12) zugeordnet sind und die Steuerschaltung (10) den Antrieb im Sinne eines Feststellens der Tür (4) ansteuert, falls ein Stillstand oder eine Bewegung lediglich mit einer relativ geringen Geschwindigkeit der Tür (4) erfaßt wird, oder im Sinne eines Freigebens der Tür (4) ansteuert, falls eine einen vorbestimmten Wert übersteigende Bewegung der Tür (4) erfaßt wird.
Patent DE-4431503-B4 (DE)
Title: Maschine zur Vorbereitung von Schweißarbeiten auf einem Gleis
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B31/02
Filed: 1994-09-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Maschine
zur Vorbereitung von Schweißarbeiten,
die einen endseitig auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten, brückenförmigen und
zur Bildung eines Arbeitsbereiches (24) nach oben gekröpft ausgebildeten,
aus zwei in Maschinenquerrichtung voneinander distanzierten, parallel
zueinander verlaufenden Rahmenträgern
(5) zusammengesetzten Maschinenrahmen (3) mit einer in dessen Längsrichtung
verschiebbar gelagerten, durch Antriebe (13, 19) höhenverstellbaren
Hebevorrichtung (9, 10) und mit einer Einrichtung (33) zur Lagerung von
Schienen (34) aufweist, wobei unterhalb des Maschinenrahmens (3)
ein zwischen den beiden Rahmenträgern (5)
befindlicher Ein- bzw. Ausstieg (27) einer endseitig auf der Maschine
(1) befindlichen Fahrkabine (26) vorgesehen ist und wobei weiterhin
jeweils unterhalb der Rahmenträger (5)
eine in deren Längsrichtung
verlaufende Ab- bzw. Umgrenzung des unterhalb des Maschinenrahmens
(3) sowie innerhalb eines Lichtraumprofiles gelegenen Arbeitsbereiches
(24) vorgesehen ist.