baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003582-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Sitzflächenelement
Inventor: THIES MARCUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2011-02-03
Granted: 2020-02-27
Abstract: Befestigungselement (1) für ein Sitzflächenelement, das zumindest ein Rollenteil (1.1) aufweist, wobei das Rollenteil (1.1) eine rinnenförmige Vertiefung (1.1.1) umfasst, die dazu geeignet ist, ein hakenförmiges Halteteil (2.2) insbesondere eines Karosserieelements (2) aufzunehmen, so dass das Befestigungselement (1) bezüglich des Halteteils (2.2) schwenkbar gelagert ist und wobei in einem Bereich der rinnenförmigen Vertiefung (1.1.1) sich ein abgeflachter Bereich (1.6) erstreckt, der ein Lösen des Befestigungselements (1) aus dem Halteteil (2.2) ermöglicht, wenn eine Verkippung des Befestigungselements (1) relativ zum Halteteil (2.2) um eine Querachse (Q) einen Grenzwinkel erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102011010794-B4 (DE)
Title: Saugschlitzkanalabsaugsystem, sowie Saugdüse und Dichtlippe für ein Saugschlitzkanalabsaugsystem
Inventor: KURUSZ NIKOLAUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-02-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugschlitzkanalabsaugsystem (11), sowie eine Saugdüse (1) für ein solches Saugschlitzkanalabsaugsystem (11), welches die Saugdüse in oder an einem Saugschlitzkanal (2) führt, welcher mittels mindestens einer Dichtlippe (31, 32) gegenuber einem Ansaugstutzen (12) der beweglich geführten Saugdüse (1) abgedichtet ist, wobei das Saugschlitzkanal-seitige Ende (14) des Ansaugstutzens (12) einen überstehenden Wulst (13) aufweist, der zur Anlage an der/den Dichtlippen (31, 32) vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Dichtlippe (31, 32) für ein solches Saugschlitzkanalabsaugsystem (11).
Patent DE-102011018379-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/633
Filed: 2011-04-21
Granted: 2012-11-22
Abstract: Steckverbindung (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung (15) aufweisend einen Stecker (10) mit einem Steckverbindergehäuse (11), sowie eine mit dem Stecker (10) steckbare Buchse (20) mit einem Buchsengehäuse (21), wobei am Buchsengehäuse (21) die Verriegelungsvorrichtung (15) drehbar gelagert ist und als Verriegelungsbügel (15) ausgebildet ist und wobei der Verriegelungsbügel (15) von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist und am Steckverbindergehäuse (11) mindestens ein mit dem Verriegelungsbügel (15) verriegelbarer Steuer- und Verriegelungsnocken (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsengehäuse (21) über eine Feder (35) axial federnd an einem Gehäuseflansch (31) gelagert ist und zwischen dem Verriegelungsbügel (15) und dem Buchsengehäuse (21) ein flexibles Verbindungsmittel (45) angeordnet ist, das am Verrieglungsbügel (15) und am Gehäuseflansch (31) besfestigt ist.
Patent DE-102011087307-B4 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: NOSE SHINYA
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-11-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrische Ölpumpe, umfassend: einen Motorabschnitt (8), der eine Pumpe antreibt; eine Pumpabschnittswelle (5), die an eine Welle (9) des Motorabschnitts (8) gefügt und in axialer Richtung an beiden Enden gehalten ist; ein Innenzahnrad (1), das mit Außenzähnen auf seinem Außenumfang versehen ist und mit der Pumpabschnittswelle (5) in Eingriff steht; ein Außenzahnrad (2), das mit Innenzähnen an seinem Innenumfang versehen ist, um mit dem Innenzahnrad (1) in Eingriff zu kommen; ein Gehäuse (3), das mit einem Zahnradaufnahmeabschnitt (3a) versehen ist, in den die beiden Zahnräder aufzunehmen sind; und eine Platte (4), die mit einem Ansauganschluss (4a) und einem Ausgabeanschluss (4b) versehen ist, die mit einer volumetrischen Kammer (10), die ein den beiden Zahnrädern gegenüberliegender Raum ist, in Verbindung stehen, und die eine Seite des Zahnradaufnahmeabschnitts (3a) abschließt, wobei das Innenzahnrad (1) und das Außenzahnrad (2) so angeordnet sind, dass sie exzentrisch miteinander derart in Eingriff stehen, dass ein Freiraum, der als (Durchmesser des Außenzahnrad-Zahnkopfes (minimaler Durchmesser) plus Durchmesser des Außenzahnrad-Zahnfußes (maximaler Durchmesser))/2 minus Durchmesser des Innenzahnrad-Zahnkopfes (maximaler Durchmesser) ausgedrückt wird, an einem Abdichtpunkt (B), der durch die beiden Zahnräder gebildet wird, dadurch reduziert ist, dass eine Rotationszentrum-zu-Rotationszentrum-Distanz der beiden Zahnräder kleiner als eine Exzentrizität ausgebildet ist, die durch die Zahnformen der beiden Zahnräder bestimmt ist und wie folgt ausgedrückt wird: Exzentrizität = (Durchmesser des Innenzahnrad-Zahnkopfes (maximaler Durchmesser) – Durchmesser des Innenzahnrad-Zahnfußes (minimaler Durchmesser))/4.
Patent DE-102011118269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der verbrennung in einem mehrzylinder-verbrennungsmotor mit zündfunkenunterstützung und direkteinspritzung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-11-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verbrennung in einem Mehrzylinder-Verbrennungsmotor (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, das umfasst, dass:
 eine gewünschte Verbrennungsphaseneinstellung ermittelt wird, um akzeptierbare Verbrennungseigenschaften aufrechtzuerhalten;
 eine Verbrennungsphaseneinstellung jedes Zylinders (15) überwacht wird;
 eine Ziel-Verbrennungsphaseneinstellung ausgewählt wird, die einem der Zylinder entspricht, der eine am weitesten nach spät verstellte Verbrennungsphaseneinstellung aufweist;
 ein Zündfunkenzeitpunkt in jedem Zylinder (15) eingestellt wird, der nicht die am weitesten nach spät verstellte Verbrennungsphaseneinstellung aufweist, um die Ziel-Verbrennungsphaseneinstellung zu erreichen, um die Verbrennungsphaseneinstellung in allen Zylindern (15) bei der Ziel-Verbrennungsphaseneinstellung auszugleichen; und
 ein Prozentanteil einer äußeren AGR eingestellt wird, um die ausgeglichene Verbrennungsphaseneinstellung in allen Zylindern (15) in Richtung der gewünschten Verbrennungsphaseneinstellung zusammenzuführen.
Patent DE-102011122500-B4 (DE)
Title: ABC-Schutzanzug
Inventor: HAAGER BIRGIT
IPC: A62B18/08
Filed: 2011-12-29
Granted: 2023-02-16
Abstract: ABC-Schutzanzug (1), der mit einem Maskendichtrahmen (3) verbunden ist, der einen Ausschnitt (5) für den Durchtritt einer Gasmaske aufweist, wobei ein Dichtrand (4) mit einer an der Gasmaske zur Anlage bringbaren Dichtlippe (6) versehen ist, die als ein aus der Fläche des Maskendichtrahmens (3) vorspringendes „U“ oder „V“ ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Ausschnittes (5) als Dichtrand (4) zur Anlage an die Gasmaske ausgebildet ist.
Patent DE-102012003375-B4 (DE)
Title: Dekorformteil und Herstellungsverfahren
Inventor: GAYER UDO
IPC: C09D5/28
Filed: 2012-02-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Dekorformteil, das zumindest einen spritzgegossenen Grundkörper aus thermoplastischem Kunststoff mit einer tiefen 3D-Oberflächenstruktur an einer Sichtfläche und eine wenigstens auf der Sichtfläche aufgebrachte Deckschicht aus transparentem Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zumindest eine Schicht an der Sichtfläche aufweist, wobei die Schicht die plättchenförmigen Effektpigmente enthält und die plättchenförmigen Effektpigmente in Bezug zu der Oberfläche der Sichtfläche des Grundkörpers überwiegend parallel orientiert vorliegen, wobei die Deckschicht aus einem 2K-Polyurea-System besteht.
Patent DE-102012004085-B4 (DE)
Title: MOSFET-Vorrichtung mit dickem Grabenbodenoxid
Inventor: PARK CHANHO
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-02-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Einrichtung, umfassend:ein Substrat (138);eine Epitaxialschicht (136), welche auf dem Substrat (138) angeordnet ist;einen ersten Graben (105) innerhalb der Epitaxialschicht (136);ein Grabenoxid (110), das innerhalb des ersten Grabens (105) angeordnet ist und einen Grabenbodenoxid-Abschnitt (116) aufweist, der unter einem Gate-Abschnitt (118) des Grabenoxids (110) angeordnet ist, wobei das Grabenbodenoxid (116) eine Elektrode ausschließt; undeinen zweiten Graben, der seitlich zu dem ersten Graben (105) angeordnet ist, wobei das Grabenbodenoxid (116) des Grabenoxids (110) eine Dicke aufweist, die größer als ein Abstand innerhalb der Epitaxialschicht (136) zwischen dem ersten Graben (105) und dem zweiten Graben ist, wobei die Epitaxialschicht (136) einen Abschnitt aufweist, welcher zwischen einer Bodenoberfläche (112) des ersten Grabens (105) und dem Substrat (138) angeordnet ist.
Patent DE-102012101449-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanschluss, Verfahren zur Ausbildung eines Leiterplattenanschlusses und Wechselrichter umfassend einen Leiterplattenanschluss
Inventor: GESKE RALF
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-02-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Leiterplattenanschluss, miteiner eine Oberseite (107) und eine Unterseite (108) aufweisenden Leiterplatte (101),mindestens einer an der Unterseite (108) der Leiterplatte (101) angeordneten Anschlussklemme (103, 104) undmindestens einem in die Anschlussklemme (103, 104,) einführbaren Leiter (102) zur Ausbildung einer Kontaktierung,wobei die Leiterplatte (101) mindestens eine Leiterdurchgangsöffnung (109, 110) aufweist, durch welche der Leiter (102) von der Oberseite (107) der Leiterplatte (101) aus in die an der Unterseite (108) der Leiterplatte (101) angeordnete Anschlussklemme (103, 104) eingeführt ist, undwobei die Anschlussklemme (103, 104) eine Stromschiene (115, 116), gegen welche der in die Anschlussklemme (103, 104) eingeführte Leiter (102) kontaktierend geklemmt ist, und mindestens ein Kontaktelement (121, 122) aufweist, das an der Oberseite (107) oder an der Unterseite (108) der Leiterplatte (101) mit der Leiterplatte (101) verlötet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (115, 116) einen oder mehrere Kontaktstifte (119, 120) aufweist, wobei das Kontaktelement (121, 122) über einen oder mehrere der Kontaktstifte (119, 120) mit der Stromschiene (115, 116) verbunden ist.
Patent DE-102012111846-B4 (DE)
Title: Kollisionsschutzverfahren und Kollisionsschutzsystem
Inventor: NIEWÖHNER WALTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-12-05
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kollisionsschutzverfahren für Fahrzeuge zur Auslösung eines Warnsignals und/oder eines vorgebbaren Fahrmanövers bei Gefahr einer Kollision mit einem vorgebbaren Objekt, insbesondere Kollisionsschutzverfahren für Landfahrzeuge zur Verringerung der Gefahr einer Kollision mit einem anderen Verkehrsteilnehmer, wobei vorgebbare mögliche Kollisionsobjekte, insbesondere Fußgänger (P), erkannt werden, Weg und eine Relativgeschwindigkeit
           v   →       r   e   l       =       v   →       v   e   h       −       v   →       P   D             des Objektes (P) zum Fahrzeug (10) als resultierender Vektor der Geschwindigkeit
           v   →       v   e   h             des Fahrzeugs (10) zur Geschwindigkeit
           v   →       P   D             des Objektes (P) ermittelt werden, und geprüft wird, ob der Weg des Objektes (P) eine vorgebbare Nahzone des Fahrzeuges (10) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fahrzeug (10) rechnerisch ein virtueller Kollisionsschlauch (K) in Form eines fahrzeugfesten Kanals oder Flächenstreifens zugeordnet wird, dessen Längsachse zum Vektor der relativen Bewegungsgeschwindigkeit
           v   →       r   e   l             des Objektes (P) zum Fahrzeug (10) parallel ausgerichtet ist und dessen Querschnitt oder Breite derart bemessen ist, dass der Kanal das gesamte Fahrzeug (10) aufnimmt bzw. das Fahrzeug (10) mit seiner gesamten Grundfläche vom Kollisionsschlauch (K) überdeckt wird, und abgefragt wird, ob sich das Objekt (P) im Kollisionsschlauch (K) befindet oder nicht, und falls diese Prüfung als Ergebnis „ja“ liefert, aus der Relativgeschwindigkeit
           v   →       r   e   l             des Objektes bzgl. des Fahrzeuges (10) eine Zeitspanne (TTC) ermittelt, innerhalb der das Objekt (P) die Nahzone erreichen wird.
Patent DE-102012214323-B4 (DE)
Title: Gestapelter Bulk-Akustikresonator, der eine Brücke und einen akustischen Reflektor entlang eines Umfangs des Resonators aufweist
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/205
Filed: 2012-08-10
Granted: 2023-12-28
Abstract: Ein Bulk-Akustikwellen (BAW)-Resonator, welcher aufweist:eine Kavität (106), die in einer ersten Schicht (116) bereitgestellt ist, und die einen Umfang hat, der einen aktiven Bereich (114) des BAW-Resonators begrenzt;einen verteilten Bragg-Reflektor (DBR) (118), der die Kavität (106) begrenzt, wobei die erste Schicht (116) eine der Schichten (116, 117) des DBR (118) ist;eine erste Elektrode (107), die über der Kavität (106) angeordnet ist;eine erste piezoelektrische Schicht (108), die über der ersten Elektrode angeordnet (107) ist;eine zweite Elektrode (111), die über der ersten piezoelektrischen Schicht (108) angeordnet ist;eine zweite piezoelektrische Schicht (112), die über der zweiten Elektrode (111) angeordnet ist;eine dritte Elektrode (101), die über der zweiten piezoelektrischen Schicht (112) angeordnet ist; undeine Brücke (104, 110), die zwischen der ersten Elektrode (107) und der dritten Elektrode (101) angeordnet ist,wobei die Brücke (104, 110) eine trapezoide Querschnittsform hat.
Patent DE-102013002213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer strukturierten Materialbahn aus gewirkten, gestrickten oder gewebten Fäden und Verwendung derselben
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: D04B21/20
Filed: 2013-02-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mehrdimensional strukturierten, gewirkten oder gestrickten Materialbahn, wobei die Materialbahn auf ihrer einen Seite partiell durch linienförmige Stützelemente, die vorzugsweise auf einer Walze angeordnet sind, abgestützt wird, und auf ihrer Gegenseite ein Wirkmedium, wie eine elastische Druckwalze, gegen die Materialbahn drückt, wodurch eine mehrdimensionale Strukturierung mit aneinander angeordneten Strukturen gebildet wird, wie beul- oder wölbförmige Strukturen, mit Mulden und Falten versehen, oder dreidimensional wellenförmigen Strukturen mittels zusätzlicher elastischer Lage, die zwischen den Stützelementen und der Materialbahn geführt wird, mit Kalotten und Wülsten versehen, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem primären Herstellungsschritt aneinander gereihte, bürstenartige Elemente oder weiche Druckelemente gegen eine gewirkte oder gestrickte Materialbahn, wie aus mindestens 3-lagigen Maschenreihen und 2-lagigen Fädenanordnungen dazwischen bestehend, wobei letztere eine geringere Höhe als die der mindestens 3-lagigen Maschenreihen aufweisen, drücken, wodurch die Materialbahn fixiert wird, wobei die Dicke der mindestens 3-lagigen Maschenreihen im Wesentlichen beibehalten wird, und dann die bürstenartigen Elemente oder die weichen Druckelemente aufeinander zubewegt werden, wodurch der Abstand zwischen den mindestens 3-lagigen Maschenreihen der Materialbahn reduziert und so der Abstand der Fäden zueinander kleiner gebildet wird, – dann die Materialbahn mit aneinander angeordneten Strukturen versehen wird, wodurch die Materialbahn mehrdimensional versteift wird und der Werkstoff der Materialbahn besonders geschont wird und – an allen Orten der Materialbahn ein kleiner und im Wesentlichen gleichmäßiger freier Maschenquerschnitt für ein die Materialbahn durchströmendes fluides Medium gebildet wird.
Patent DE-102013016028-B4 (DE)
Title: Zündverfahren für eine Brennkraftmaschine sowie danach arbeitende Zündvorrichtung
Inventor: KIESSLING LEO
IPC: F02P9/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Erkennen des Schaltzustandes eines Stoppschalters (17) an einem Schalteranschluss (16) einer Zündvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine,
 - bei dem ein Zündimpuls (S Z ) zum Ansteuern eines elektronischen Zündschalters (14) erzeugt und über eine Zündspule (6) ein erster Energiespeicher (10) entladen sowie im Zuge dieser Entladung ein negative und positive Spannungshalbwellen (S( ± )) aufweisendes Spannungssignal (S 1 ) erzeugt wird,
 - bei dem zumindest die positiven Spannungshalbwellen (S( ± )) des die negativen und positiven Spannungshalbwellen (S( ± )) aufweisenden Spannungssignals (S 1 ) an den Schalteranschluss (16) zur Erzeugung eines Stromfusses über den Stoppschalter (17) geführt werden, und
 - bei dem zu einem Abfragezeitpunkt (t a ) ein den Schalterzustand des Stoppschalters (17) repräsentierender Spannungswert (U 21 (t a )) am Schalteranschluss (16) abgefragt wird, wobei die Abfrage des Spannungswert (U 21 (t a )) synchron mit dem Spannungssignal (S 1 ) während einer positiven Spannungshalbwellen (S( ± ))erfolgt.
Patent DE-102013101446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Druckqualität bei einem elektrofotografischen Drucker
Inventor: REIHL HEINER
IPC: G03G15/16
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des elektrischen Potenzials an einer vorgegebenen Stelle auf der Oberfläche eines mit Prozessgeschwindigkeit rotierenden Fotoleiters bei einem elektrofotografischen Drucker, wobei zur Umladung des Fotoleiters (6) eine Umladestation (11, 15) am Fotoleiter (6) angeordnet ist und zur Messung des Potenzials auf dem Fotoleiter (6) eine Potenzialmesssonde (19) benachbart dem Fotoleiter (6) angeordnet ist, bei dem der Fotoleiter (6) mit einer im Verhältnis aus dem Abstand zwischen der Umladestation (11, 15) und der Potenzialmesssonde (19) und dem Abstand zwischen der Umladestation (11, 15) und der vorgegebenen Stelle (17) reduzierten Geschwindigkeit betrieben wird, bei dem durch die Potenzialmesssonde (19) das Potenzial auf dem Fotoleiter (6) gemessen wird, bei dem der Fotoleiter (6) auf Prozessgeschwindigkeit beschleunigt wird und der Messwert der Potenzialmesssonde (19) bei reduzierter Geschwindigkeit als Potenzial der vorgegebenen Stelle (17) verwendet wird.
Patent DE-102013108790-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: PFLIEGER DANIEL
IPC: B62D6/10
Filed: 2013-08-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Lenksystem mit einer Lenkwelle (10), auf der eine Drehmomentsensoreinrichtung (40) in einem Schnittstellenbereich (14, 32) angebracht ist, wobei Elemente für eine axiale Sicherung und Elemente für eine rotatorische Sicherung vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Elemente für eine axiale Sicherung durch eine Nut (16) in der Lenkwelle und mindestens einen Schnapphaken (36) an der Drehmomentsensoreinrichtung (40), unddie Elemente für eine rotatorische Sicherung durch eine Nut (18) in der Lenkwelle (10) und Befestigungselemente (38) an der Drehmomentsensoreinrichtung (40) gegeben sind.
Patent DE-102013203275-B4 (DE)
Title: Waschwasser- und Kreislaufwasserführung in einer Vergasungsanlage mit Verwertung der Dampfschwaden
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Entspannung von Feststoff-beladenen Waschwässern mit Temperaturen bis 260 °C, die bei der Waschung und Kühlung von staubführenden Rohgasen bei der Flugstromvergasung fester und flüssiger Brennstoffe bei Drücken bis 10 MPa anfallen, ohne dass Wasserdampfschwaden freigesetzt werden, demzufolge
 - die mit unterschiedlichen Drücken im Quenchraum (3) eines Flugstromvergasers und in verschiedenden Waschstufen (4, 9, 10) anfallenden Feststoff-beladenen Waschwässer unter individueller Teilentspannung einem gemeinsamen Zwischenbehälter (14) zugeführt werden, wobei der Entspannungsdruck gleich oder größer als der Dampfdruck der Waschwässer bei der jeweiligen Waschwassertemperatur eingestellt wird,
 - das teilentspannte, Feststoff-beladene Waschwasser in einer Entspannungsvorrichtung (15, 17) auf Umgebungsdruck entspannt wird,
 - die dabei entstehenden gashaltigen Dampfschwaden (16) abgezogen und einer Verwertung zugeführt werden,
 - das entspannte Feststoff-beladene Waschwasser (18) einer Feststoffabtrennung unterworfen und in den Waschwasser-Kreislauf zurückgeführt wird.
Patent DE-102013203939-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug für Hartschaum
Inventor: KOHNLE MICHAEL
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-03-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Fräswerkzeug (10), für die Bearbeitung von Kunststoffschäumen, insbesondere von Hartkunststoffschäumen (12), mit einer Vielzahl von Schneiden (20, 20', 20'') mit Hartmetalleinsätzen (25), wobei die Schneiden (20, 20, 20'') die Mantelfläche des Fräswerkzeugs (10) umlaufend in zumindest einer Spirale und maximal drei Spiralen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der sich in Werkzeugaxialrichtung ergebende Zahnzwischenraum (z) zwischen zwei benachbarten Schneidengängen (15) der Schneiden (20, 20', 20'') mindestens dem 1,2 fachen der Schneidenbreite (b) entspricht, und dass beim Eingriff einer ersten Schneide (20') in das zu bearbeitende Material (12) ein erster Schnitt durchführbar ist und beim Eingriff einer in der Spirale nachfolgend in das Material eingreifenden zweiten Schneide (20') ein zweiter Schnitt durchführbar ist, wobei eine Überlappung (u) der beiden Schnitte von mindestens 50% der Schneidenbreite (b) besteht.
Patent DE-102013204446-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16D43/16
Filed: 2013-03-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Kupplungsanordnung für ein Fahrzeug zum lösbaren Verbinden zweier Wellen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine auf einer Welle (1, 2) koaxial verschiebbar angeordnet Schalthülse (3) durch Fliehkraftbetätigung in Abhängigkeit des Ansteigens der Drehzahl einer Welle (1, 2) aus einer zum Verbinden der Wellen (1, 2) drehfest koppelnden in eine die Wellen (1, 2) entkoppelnde Stellung verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum betrieb eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013206734-B4 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-04-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen (1, 2), welche über jeweils zugeordnete separate Planetenbolzen drehgelagert sind, die zu einer Seite über je zugeordnete Bohrungen (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a'', 3b''; 13a-13e) an einer gemeinsamen mittleren Trägerscheibe (4) eines Planetenträgers (5) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Lochbild der mittleren Trägerscheibe (4) die für die Anbringung der Planetenbolzen vorgesehenen Bohrungen (13a-13e) des ersten Planetensatzes (1) mit Bohrungen (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a'', 3b'') der Planetenbolzen des axial daneben angeordneten zweiten Planetensatzes (2) teilweise überschneiden und zur Befestigung mit einer zweiten Planetenträgerhälfte (11) an der mittleren Trägerscheibe (4) Axialstege (10) angeformt sind, die jeweils zwischen den Planetenpaaren (7a-7c) des zweiten Planetensatzes (2) angeordnet sind.
Patent DE-102013212966-B4 (DE)
Title: Temporärmodem und Verfahren zur Datenkommunikation mit einem Fortbewegungsmittel via elektrischer Energieleitung
Inventor: SPEIER OLAF
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-07-03
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Datenkommunikation mit einem Fortbewegungsmittel (100), umfassend die Schritte:  – Verbinden (S100) eines elektrischen Kabels (1) einer externen Ladeeinrichtung (2) mit dem Fortbewegungsmittel (100) zum Laden eines Energiespeichers (11) des Fortbewegungsmittels (100),  – Verbinden (S200) einer Energieleitung (3) des Fortbewegungsmittels (100) sowie einer Datenleitung (4) des Fortbewegungsmittels (100) mittels eines separaten Elementes zur Übertragung von Daten in das Fortbewegungsmittel, welches während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Fortbewegungsmittels normalerweise nicht angeschlossen ist, im folgenden „Temporärmodem (5)” genannt, und  – Übertragen (S300) von Daten über das elektrische Kabel (1) und das Temporärmodem (5) in die Datenleitung (4) des Fortbewegungsmittels (100), oder  – Übertragen (S300) von Daten über die Datenleitung (4) des Fortbewegungsmittels (100) und das Temporärmodem (5) in das elektrische Kabel (1).