baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101907-A1 (DE)
Title: Standfuß eines Gerätes, insbesondere einer Tisch-Küchenmaschine
IPC: A47J43/046
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Standfuß (6) eines Gerätes, insbesondere einer Tisch-Küchenmaschine (1), wobei das Gerät ein Gehäuse (5) mit einem bei üblicher Aufstellung nach unten abragenden Fortsatz (9) aufweist, der auf einem eine Standfläche (10) ausbildenden Standteil (11) mittels eines Weichteils (24) aufsitzt, wobei das Weichteil (24) in einem oben offenen Schalenabschnitt (16) des Standteils (11) aufgenommen ist. Um einen Standfuß eines Gerätes, insbesondere einer Tisch-Küchenmaschine anzugeben, der bei vorteilhaftem Aufbau eine günstige Dämpfungsmöglichkeit erbringt, wird vorgeschlagen, dass sich der Fortsatz (9) bis in seitliche Überdeckung zu dem Schalenabschnitt (16) erstreckt.
Patent DE-102013105744-A1 (DE)
Title: Implantationsschraube und Werkzeug eines Implantationssets mit Relativrotationserzwingung
Inventor: HAAS ALEXANDER
IPC: A61B17/88
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantationsset zum Implantieren einer Schraube (1) in einen menschlichen oder tierischen Körper, enthaltend ein Werkzeug (13) und eine zum Aufnehmen des Werkzeugs (13) ausgelegte Schraube (1), wobei die Schraube (1) einen Werkzeugaufnahmebereich (11) aufweist, in den oder auf den ein Drehmomentübertragungsbereich (16) des Werkzeugs (13) zur Drehmomentübertragung einsetzbar/aufsetzbar oder eingesetzt/aufgesetzt ist, wobei sich an den Werkzeugaufnahmebereich (11) zumindest ein Einführschrägenbereich (8) zum Führen des Werkzeugs (13) während des Einsetzens in die Schraube (1) anschließt, wobei das Werkzeug (13) und der Einführschrägenbereich (8) so aufeinander abgestimmt sind, dass beim in Kontakt gelangen des Werkzeugs (13) mit dem Einführschrägenbereich (8) der Schraube (1) eine Rotation der Schraube (1) relativ zum Werkzeug (13) erzwungen wird. Die Erfindung betrifft auch ein singuläres Werkzeug (13) und eine singuläre Schraube (1).
Patent DE-102013106310-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: WANG QING
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Es werden ein Hybridfahrzeug und ein Steuerverfahren offenbart, wobei das Verhältnis von Kraftmaschinendrehzahl zu Fahrzeuggeschwindigkeit in einigen Betriebsmodi ständig variiert und dazu gesteuert wird, in anderen Betriebsmodi ein Stufenwechselgetriebe zu simulieren. Die Offenbarung gibt das Verfahren zur Steuerung der Kraftmaschinendrehzahl und des kombinierten Ausgangsdrehmoments der Kraftmaschine und mindestens eines Traktionsmotors in jedem der Betriebsmodi an. Wechsel zwischen den Betriebsmodi erfolgen als Reaktion auf eine Fahrerbewegung eines Schalthebels, Fahrerbetätigung von Schaltwählern und Änderungen der Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-102013108024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Implementieren eines binären Flags in einem Flashspeicher
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G11C16/10
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein System und Verfahren zum Wechseln eines Zustands eines binären Flags in einem Flash-Speicher. Das Verfahren definiert ein Zellensegment mit einer vorbestimmten Anzahl von Bits als das binäre Flag, wobei jedes Bit in eine logische 1 konvertiert wird, wenn der Speicher gelöscht wird. Das Verfahren definiert darüber hinaus, dass eine gerade Anzahl von logischen 1 Bits in dem Flashzellensegment eine gerade Parität ist und eine ungerade Anzahl von logischen 1 Bits in dem Flashzellensegment eine ungerade Parität ist, und definiert, ob eine gerade Parität der AN-Zustand des binären Flags oder eine ungerade Parität der AN-Zustand des binären Flags ist. Das Verfahren wechselt die Parität des binären Flags durch Schreiben eines der Bits in das Flashzellensegment von einer logischen 1 in eine logische 0, um den Zustand des Flags zu ändern.
Patent DE-102013108809-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine kugelmühle oder rührwerkskugelmühle sowie kugelmühle oder rührwerkskugelmühle mit trennvorrichtung
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung für eine Kugelmühle oder eine Rührwerkskugelmühle, wobei die Kugelmühle oder Rührwerkskugelmühle einen zylindrischen Mahlbehälter mit einer ersten stirnseitigen Öffnung und einer zweiten stirnseitigen Öffnung umfasst, wobei die erste und die zweite stirnseitige Öffnung durch eine erste und eine zweite Verschlussvorrichtung verschließbar sind, wobei im Bereich der zweiten stirnseitigen Öffnung eine Mahlguteinlass und im Bereich der ersten stirnseitigen Öffnung ein Mahlgutauslass angeordnet ist und wobei die Trennvorrichtung dem Mahlgutauslass zugeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Trennvorrichtung einer Mehrzahl von ersten und zweiten Siebsegmenten mit Sieböffnungen, die alternierend an einem Rahmen (60) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kugelmühle oder eine Rührwerkskugelmühle mit Trennvorrichtung.
Patent DE-102013111612-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Kennzeichnung eines Sensors
Inventor: JURK RENE
IPC: G09F3/10
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor, umfassend einen, in ein Messmedium eintauchbaren Glasschaft (1), auf welchem eine Kennzeichnung angebracht ist Bei einem Sensor, bei welchem die Kennzeichnung über die gesamte Lebensdauer des Sensors zur Verfügung steht, ist die Kennzeichnung auf einer selbsthaftenden und wieder ablösbaren Kunststofffolie (2) angeordnet ist, welche direkt auf dem Glasschaft (1) positioniert ist.
Patent DE-102013202055-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRECKER UWE
IPC: B60R21/203
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem durch ein Gehäuse (21) aufgenommenem Gassack (23), der zum Schutz eines Fahrers mittels eines Gasgenerators (24) aufblasbar ist, mit einem verschiebbar gelagerten Träger (25) zur Aufnahme des Gehäuses (21), der in einer Ruhelage und mindestens einer ausgelenkten Lage positionierbar ist, und mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung (3), mittels der der Träger (25) verschiebbar an einem Lenkradskelett (15) des Lenkrades (1) festzulegen ist, wobei der Befestigungsvorrichtung (3) eine den Träger (25) in die Ruhelage vorspannende Feder (26) zugeordnet ist und die Befestigungsvorrichtung (3) einen Führungsabschnitt (36) aufweist, an dem der Träger (25) gegen die Kraft der Feder (26) in die ausgelenkte Lage entlang einer Hauptverschieberichtung (x) verschiebbar ist, entlang welcher der Abstand zwischen dem Träger (25) und dem Lenkradskelett (15) verringert wird, wobei zwischen dem Träger (25) und dem Führungsabschnitt (36) in einer Richtung (y) quer zur Hauptverschieberichtung (x) ein Spiel besteht. Erfindungsgemäß ist der Führungsabschnitt (36) derart ausgeführt, dass das Spiel entlang der Hauptverschieberichtung (x) variiert, sodass das Spiel in der Ruhelage des Trägers (25) kleiner ist als in der ausgelenkten Lage des Trägers (25).
Patent DE-102013203593-A1 (DE)
Title: Hydrostatic actuator system for operation of dual clutch transmission for motor vehicle, has hydraulic fluid guiding connector designed as liquid circuit between master cylinder and slave cylinder and comprising two hydraulic passages
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-03-04
Abstract: The system has a master cylinder (14) and a slave cylinder (16) connected over a hydraulic fluid guiding connector (15), where the master cylinder is connected with a liquid reservoir (20) over a snifting hole (19). The fluid guiding connector is designed as a liquid circuit between the master cylinder and the slave cylinder, and comprises first and second hydraulic passages. Hydraulic fluid flows from the master cylinder to the slave cylinder in the first hydraulic passage during flowing of the hydraulic fluid from the slave cylinder to the master cylinder in the second hydraulic passage.
Patent DE-102013203994-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter mit pneumatisch entleerbarem Flüssigkeitsabscheider
Inventor: BOECKER ALBERT
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Be- und Entlüftungseinrichtung zum Ausgleich eines Gasinnendrucks beim Befüllen des Behälters mit Kraftstoff und beim Verbrauch des Kraftstoffs im Betrieb einer von dem Kraftstoff betriebenen Arbeitsmaschine, wobei die Be- und Entlüftungseinrichtung eine Abscheidevorrichtung (12) zum Abscheiden von flüssigem Kraftstoff aus einer Be- und Entlüftungsleitung aufweist. Um ein Entleeren der Abscheidevorrichtung (12) auch dann zu ermöglichen, wenn eine hierzu im Normalbetrieb verwendete Kraftstoffpumpe nicht in Betrieb ist, wird gemäß der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung (12) ein Gehäuse (14) und einen direkt oder über eine Rohrleitung mit dem Gehäuse verbundenen Rohrstutzen (16) aufweist, in dem durch ein- und austretenden Kraftstoff Druckschwankungen auftreten, die im Sinne einer Pumpe zum Entleeren der Abscheidevorrichtung (12) verwendbar sind.
Patent DE-102013205382-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest vier Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei die Antriebswelle über die dritte Kupplung mit der ersten Bremse und dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes und dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes mit dem Planetenträger des vierten Planetenradsatzes verbunden ist und wobei der Planetenträger des vierten Planetenradsatzes über die vierte Kupplung mit der Abtriebswelle verbindbar ist und wobei das Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes mit dem Gehäuse verbunden ist und wobei die zweite Bremse mit dem Planetenträger des ersten Planetenradsatzes verbunden ist.
Patent DE-102013206910-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung, Wickelvorrichtung und Wickelverfahren
Inventor: MIYAZAKI AKIHIKO
IPC: H01M50/451
Filed: 2013-04-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Energiespeichervorrichtung mit Verwendung eines Trennelements, das mit einer Schicht mit schlechten thermischen Eigenschaften versehen ist, wie zum Beispiel einer Schicht mit hitzebeständigem Überzug, und das eine Leistungsminderung hemmen kann. Die Energiespeichervorrichtung umfasst: einen Wickelkörper (121) mit einer positiven Elektrode (122), einer negativen Elektrode (123) und Trennelementen (124, 125) die lagenweise angeordnet und gewickelt werden, wobei die Trennelemente zwischen der positiven Elektrode (122) und der negativen Elektrode (123) eingefügt werden und eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweisen, wobei die erste Oberfläche bessere Thermobonding-Eigenschaften als die Thermobonding-Eigenschaften der zweiten Oberfläche aufweist; und eine Isolierlage (127), die um eine äußerste Lage des Wickelkörpers (121) gewickelt wird. Mindestens eines der Trennelemente (124, 125) wird über seine erste Oberfläche an die Isolierlage (127) gebunden.
Patent DE-102013207236-A1 (DE)
Title: Front bumper assembly for vehicle e.g. motor car, has upper and lower cross beams connected with vehicle frame through leg portion, and specific material weakening point provided at junction of lower cross beam and leg portion
Inventor: HILMANN JOERGEN
IPC: B60R19/18
Filed: 2013-04-22
Abstract: The bumper assembly (2) has upper and lower cross beams (3,4) that are connected with vehicle frame (5) through U-shaped lateral leg portion (6). A specific material weakening point having energy absorption function is provided at the junction of lower cross beam and lateral leg portion. The specific material weakening point is extended in vehicle longitudinal direction. A bolt is penetrated between the lateral leg portion and vehicle frame.
Patent DE-102013207274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei bei Erkennen (101) einer Fahruntüchtigkeit eines Fahrers des Fahrzeugs der Fahrer in eine Position verlagert (103) wird, in welcher ein Eingriff des Fahrers in eine Fahrzeugführung erschwert ist im Vergleich zu einer Position des Fahrers vor der Verlagerung. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (201) zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102013209432-A1 (DE)
Title: Injection molding machine for manufacturing casting product, has movable support plate that moves relative to stationary support plate to generate clamping force corresponding to force applied on long and short connection elements
Inventor: MIYATAKE TSUTOMU
IPC: B29C45/64
Filed: 2013-05-22
Abstract: The injection molding machine (10) has a pivot mechanism (30) to pivot a connecting element bearing portion (23) around a pivot axis of a short connection element (21) or a long connection element (22) which supports an end pivotably by a stationary support plate (12). A movable support plate (13) is set to move relative to the stationary support plate, when the bearing portion is pivoted. The mold assembly clamping force corresponding to the compression force applied to the short connection element and tensile force applied on long connection element is generated.
Patent DE-102013210094-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerbauteil
Inventor: DAUBITZER NIKOLAUS
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmeübertragerbauteil (1) eines Temperierungssystems eines elektrischen Energiespeichers (18). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Wärmeübertragerbauteil (1) aus einem Trägermaterial (2) und zumindest zwei Schichten (3, 4) aufgebaut ist, wovon eine erste Schicht (3) elektrisch isolierend wirkt und eine zweite Schicht (4) eine Temperierung, das heißt ein Kühlen und/oder ein Beheizen des elektrischen Energiespeichers (18) ermöglicht. Hierdurch ist ein flexibler und zugleich gewichtsreduzierter Aufbau möglich.
Patent DE-102013214014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken zumindest eines Bedruckstoffs
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41J29/38
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken zumindest eines Bedruckstoffs mittels zumindest eines Druckwerks einer Druckmaschine, wobei aus gespeicherten Vorlagebilddaten zumindest eines ersten Gesamtdruckbilds erste Ausgabedaten für eine Herstellung oder Ansteuerung zumindest eines zumindest eine Form von Druckbildern festlegenden Bestandteils einer Druckeinheit der Druckmaschine zur Erzeugung eines gedruckten Gesamtdruckbilds erzeugt werden und wobei die gespeicherten Vorlagebilddaten des Gesamtdruckbilds Vorlagebilddaten einer ersten Einzelseite und Vorlagebilddaten einer zweiten Einzelseite aufweisen und wobei die erste Einzelseite und die zweite Einzelseite innerhalb von gespeicherten Daten unter Beibehaltung zumindest ihrer jeweiligen in einer ersten Vorlagerichtung gemessenen absoluten virtuellen Seitenabmessung in Abhängigkeit von auf einen Druckauftrag bezogenen Auftragsdaten und/oder von in zumindest einem Korrekturspeicher hinterlegten Korrekturdaten relativ zueinander zumindest in dieser ersten Vorlagerichtung verschoben werden und wobei durch einen ersten Druckvorgang mittels der zumindest einen ersten Druckeinheit gemäß den ersten Ausgabedaten das gedruckte Gesamtdruckbild auf dem zumindest einen Bedruckstoff erzeugt wird.
Patent DE-102013214053-A1 (DE)
Title: Hülsen-Anordnung für eine Zündkerze und Brennkraftmaschine
Inventor: HUNGER ARTUR
IPC: H01T13/08
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülsen-Anordnung (1) für eine Zündkerze (13) zur Anordnung in einem Zylinderkopf (3) einer Brennkraftmaschine (5), mit einem ersten Hülsenelement (7) mit einer ein Inneres (11) umgreifenden Hülsenwandung (9), wobei in dem Inneren (11) eine Zündkerze (13) anordenbar ist, wobei die Hülsen-Anordnung (1) ein erstes Dichtelement (15) zur axialen Dichtung des Inneren (11) gegenüber einer Umgebung des ersten Hülsenelements (7) aufweist, wobei die Hülsen-Anordnung (1) ein Spannelement (21) und ein Federelement (23) umfasst, wobei das erste Hülsenelement (7) durch das Spannelement (21) und das Federelement (23) in axialer Richtung vorspannbar ist.
Patent DE-102013217623-A1 (DE)
Title: Einparkassistentensystem
Inventor: TATE JUN EDWARD D
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein Einparkassistentensystem zum Bereitstellen einer Führung beim Einparken eines Fahrzeugs in einen Parkplatz wird offenbart. Das Einparkassistentensystem enthält eine Bildgebungsvorrichtung, mindestens eine Anzeige und ein Steuerungsmodul. Die Bildgebungsvorrichtung nimmt Bilddaten auf, die ein Blickfeld (FOV) darstellen. Die Anzeige liefert eine Rückmeldung, um das Fahrzeug in den Parkplatz hineinzuführen. Das Steuerungsmodul steht in Verbindung mit der Bildgebungsvorrichtung und der mindestens einen Anzeige. Das Steuerungsmodul enthält eine Steuerungslogik zum Überwachen von Bilddaten, die den sichtbaren Bereich darstellen. Das Steuerungsmodul enthält eine Steuerungslogik zum Feststellen, ob sich ein spezielles vorbestimmtes Objekt innerhalb des FOV befindet. Das spezielle vorbestimmte Objekt zeigt das Vorhandensein des Parkplatzes an. Das Steuerungsmodul enthält eine Steuerungslogik zum Aktivieren der mindestens einen Anzeige, um eine Rückmeldung mit Bezug auf den Parkplatz bereitzustellen.
Patent DE-102013223945-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Vermessung von Prüfobjekten
Inventor: STICH DOMINIK
IPC: G01S13/88
Filed: 2013-11-22
Abstract: Eine Messvorrichtung (1) weist zur Vermessung eines Prüfobjekts (2) eine Sender-Empfänger-Einheit (3) sowie eine zugehörige Spiegel-Anordnung (4) auf. Die Spiegel-Anordnung (4) umfasst einen ersten Spiegel (7), der in einer x-y-Ebene (Exy) einen ersten Brennpunkt (B1) und einen zweiten Brennpunkt ausbildet und zur Umlenkung von Strahlung (S, R) zwischen den Brennpunkten (B1) zumindest abschnittsweise elliptisch gekrümmt ist. Weiterhin umfasst die Spiegel-Anordnung (4) einen zweiten Spiegel (8), der im Bereich des ersten Brennpunkts (B1) angeordnet ist und zur Umlenkung der Strahlung (S, R) zwischen einer quer zu der x-y-Ebene (Exy) verlaufenden z-Richtung und der x-y-Ebene (Exy) dient. Mittels eines Prüfobjekthalters (5) ist das zu vermessende Prüfobjekt (2) im Bereich des zweiten Brennpunkts angeordnet. Die an dem Prüfobjekt (2) reflektierte Strahlung (R) wird mittels einer Steuereinheit (6) ausgewertet. Die erfindungsgemäße Messvorrichtung (1) ermöglicht auf einfache und flexible Weise die Vermessung des Prüfobjekts (2), insbesondere eine vollumfängliche Vermessung von als Kunststoffrohren mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildeten Prüfobjekten (2).
Patent DE-102013223949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermöglichen einer Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs von Haushaltsgeräten mithilfe einer Kommunikationseinrichtung und entsprechendes System
Inventor: LIEMKE CHRISTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermöglichen einer Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs zumindest eines Haushaltsgeräts (9) eines Benutzers mithilfe einer Kommunikationseinrichtung (4), welche mit einem Internetserver (2) kommuniziert, durch: Aufbauen einer Kommunikationsverbindung von der Kommunikationseinrichtung (4) zu dem Internetserver (2); Empfangen einer Authentifizierungseingabe des Benutzers durch die Kommunikationseinrichtung (4) und Übermitteln der Authentifizierungseingabe von der Kommunikationseinrichtung (4) an den Internetserver (2); Vergleichen der Authentifizierungseingabe mit auf dem Internetserver (2) abgelegten Daten und Authentifizieren des Benutzers abhängig von dem Vergleich; und Ermöglichen der Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung nach erfolgreicher Authentifizierung, wobei mittels einer an und/oder in einem Haushaltsgerät (9) des Benutzers angeordneten Kamera (12) zumindest ein Referenzbild (15) eines Innenraums und/oder eines Umgebungsbereichs des Haushaltsgeräts (9) bereitgestellt wird und zumindest eine Bildregion des Referenzbilds (15) an die Kommunikationseinrichtung (4) übermittelt und zusammen mit zumindest einem weiteren Bild (16) auf einem Display (5) der Kommunikationseinrichtung (4) angezeigt wird, wobei die Authentifizierungseingabe die Auswahl eines der angezeigten Bilder (15, 16) durch den Benutzer umfasst und die Authentifizierung abhängig von der Auswahl erfolgt.
Patent DE-102013225135-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ISHIBASHI HIDETOSHI
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine Mehrzahl von Halbleiterchips (5), eine Plattenelektrode (7), die auf der Mehrzahl von Halbleiterchips (5) zum Verbinden der Mehrzahl von Halbleiterchips (5) angeordnet ist, und eine Elektrode (17), die auf der Plattenelektrode (7) angeordnet ist. Die Elektrode (17) weist eine Mehrzahl von unterbrochenen Verbindungsabschnitten (17a) auf, die an die Plattenelektrode (7) zu bonden sind, und einen hervorstehenden Abschnitt, welcher empor ragend von den Verbindungsabschnitten (17a) hervorsteht. Der hervorstehende Abschnitt weist einen Ultraschallbondabschnitt (17b) auf, welcher parallel zu dem Verbindungsabschnitt (17a) ist und an eine Außenelektrode mittels Ultraschall gebondet wird.
Patent DE-102014001285-A1 (DE)
Title: Temperature conditioning device for supplying interior of vehicle with temperature controlled air, has heating device for heating air, where movable cover element is provided between two positions
Inventor: WEINDORF MANFRED
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: The temperature conditioning device (10) has a heating device (12) for heating the air. A movable cover element (14) is provided between the two positions, where the air is flowed by the cover element in a first sub-area (18) of the heating device in a releasing position. A first partial stream of a base area and a second partial stream of an area different from the base area are guided to an interior of a vehicle.
Patent DE-102014001380-A1 (DE)
Title: Heat accumulator i.e. atmospheric water reservoir, for long-distance heating nets for provision of stocks with water volumes, has rigid intermediate bottom part arranged between lower memory space and upper memory space
Inventor: THÜMMLER EGBERT
IPC: F24D10/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: The accumulator has a storage vessel provided with a lower memory space (1) and an upper memory space (2). Two separate arrangements (4, 5) are provided in the lower memory space for loading and discharging cold and hot water. A water volume part (6) is arranged in the upper memory space. A vapor pad (7) is arranged above the water volume part. A rigid intermediate bottom part (3) is arranged between the lower memory space and the upper memory space. An input pipe and an input shaft decorated channel structure (8) are provided over the lower memory space and the upper memory space.