baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222363-B4 (DE)
Title: Filter zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Komponenten eines elektrischen Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: KOCHETOV SERGEY
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-03
Granted: 2023-06-22
Abstract: Dämpfungseinrichtung (100; 200; 300; 400), die dazu ausgebildet ist, in einem Kabel (102; 202; 301; 402) mit einer Mehrzahl Adern Störsignale zu dämpfen, mit- einer Mehrzahl erster Anschlüsse, an denen der Spannungsvektor U1anliegt und der Stromvektor I1fließt, wobei an jeden ersten Anschluss eine Ader des Kabels (102; 202; 301; 402) angeschlossen ist;- einer Mehrzahl zweiter Anschlüsse, an denen der Spannungsvektor U2anliegt und der Stromvektor I2fließt, wobei an jeden zweiten Anschluss eine Ader des Kabels (102; 202; 301; 402) angeschlossen ist; und- einer ersten Mehrzahl Zweipole (Zkk), deren erster Anschluss an die Ader k und deren zweiter Anschluss an Masse (210, 218, 228, 230; 310, 312, 314, 316; 406, 408, 412) angeschlossen ist; wobei gilt:A¯¯=(A¯¯11A¯¯12A¯¯21A¯¯22),wobei gilt(U¯1I¯1)=(A¯¯11A¯¯12A¯¯21A¯¯22)⋅(U¯2I¯2);Y¯¯w=A¯¯21A¯¯12−1={ykm}k,m=1,n¯ ;A¯¯die Kettenmatrix des Kabels (102; 202; 301; 402) und,Y¯¯die Admittanzmatrix des Kabels (102; 202; 301; 402) ist und- wobei der Widerstand und die Reaktanz der Zweipole (Zkm) folgende Werte aufweisen:Zk,m={−1yk,m,k≠m,1∑i=1,n,k=m.
Patent DE-102014224064-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16D3/14
Filed: 2014-11-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) aufweisendeine erste Baugruppe (2), die mit einer Abtriebswelle eines Motors verbindbar ist und eine Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (5) umfasst mit einem Schmiermittelraum (9), in dem zumindest ein Energiespeicher (7) zur Dämpfung einer Drehschwingung gelagert ist, undaufweisend eine zweite Baugruppe (3), die getriebeseitig vormontierbar ist und eine Kupplungsvorrichtung aufweist,wobei zwischen beiden Baugruppen (2, 3) eine Zwischenbaugruppe (4) angeordnet ist, die mit der ersten Baugruppe (2) durch eine axiale Steckverbindung, die eine Verspanneinrichtung (10) mit zumindest einem weiteren Energiespeicher (11) zur Verspannung der Steckverbindung aufweist, gekoppelt ist, wobei die axiale Steckverbindung durch eine Profilierung (19) der ersten Baugruppe (2) und eine Gegenprofilierung (20, 4) gebildet ist und die Profilierung (19) gegenüber der Gegenprofilierung (20) auf einen kleineren Durchmesser angeordnet ist, und wobei die Zwischenbaugruppe (4) eine Verbindungsnabe (23) aufweist, die einen auskragenden Teilbereich aufweist, der mit einer Kupplungseingangswelle (25) der zweiten Baugruppe (3) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass,die Zwischenbaugruppe (4) ein Fliehkraftpendel (24) oder eine Sekundärmasse aufweist, wobei das Fliehkraftpendel (24) oder die Sekundärmasse mittels eines Verbindungsmittels (22) an der Verbindungsnabe (23) befestigt ist, so dass das Fliehkraftpendel oder die Sekundärmasse über die Verbindungsnabe an der Kupplungseingangswelle abgestützt ist..
Patent DE-102014226612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines Schienenfahrzeuges
Inventor: HEIRICH OLIVER
IPC: B61K9/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines Schienenfahrzeuges, mit den folgenden Schritten- Bereitstellen eines Magnetfeldsensors,- Messen der sich infolge der Drehung eines Schienenfahrzeugrades mit gegebener und/oder bekannter Geometrie periodisch ändernden Magnetfeldstärke am Ort des Magnetfeldsensors,- Filtern des Messsignals des Magnetfeldsensors zur Eliminierung von DC-nahen und/oder von auf geschwindigkeitsunabhängige Effekte zurückzuführenden Signalanteilen im Messsignal des Magnetfeldsensors,- Erstellen einer Frequenzspektralanalyse des derart gefilterten Messsignals zur Ermittlung der Radumdrehung und daraus der Geschwindigkeit des Schienenfahrzeuges anhand der Radumdrehungsfrequenz und der Radgeometrie und- Verarbeiten des Messsignals mit einem Schätzfilter, insbesondere einem Least-Square-Filter, einem Bayesschen Filter oder einem Kalman-, Histogramm- oder Partikelfilter, das die Geschwindigkeit des Schienenfahrzeuges schätzt und das ferner die Zugbeschleunigung und/oder den Zugbeschleunigungsmessoffset und/oder den Radumfang und/oder einen diesen definierenden Radparameter und/oder den Schlupf als Zusatzvektor schätzt.
Patent DE-102015106661-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum quasistationären Schalten von Leistungshalbleiterschaltern
Inventor: BACHMEIER ANTON
IPC: H03K17/06
Filed: 2015-04-29
Granted: 2020-01-23
Abstract: Schaltungsanordnung zum quasistationären Schalten von Leistungshalbleiterschaltern (M1), umfassend:
 - einen ersten Leistungshalbleiterschalter (M1), der dazu eingerichtet ist, eine Last (L) zu schalten,
 - eine mit dem Leistungshalbleiterschalter (M1) verbundene Gatetreiberschaltung (GT1),
 - eine erste Diode (D2), die mit ihrer Anode an einer eine Eingangsspannung liefernde Eingangsklemme (30) verbunden ist, und mit ihrer Kathode sowohl über einen zu der ersten Diode (D2) in Reihe geschalteten Kondensator (C1) als auch direkt mit der Gatetreiberschaltung (GT1) verbunden ist, jedoch die erste Diode (D2) nicht direkt mit ihrer Kathode mit der Last (L) verbunden ist,
 - einen zwischen der Eingangsklemme (30) und der Gatetreiberschaltung (GT1) angeordneten Pullup-Widerstand (R3), wobei die Gatetreiberschaltung (GT1) und der Pullup-Widerstand (R3) derart ausgelegt sind, dass sie das Gate des Leistungshalbleiterschalters (M1) im ausgeschalteten Zustand gegen Masse (GND) schalten, so dass der Kondensator (C1) über die Eingangsklemme (30) ladbar ist.
Patent DE-102015120784-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisendeine Nockenwelle (30),einen ersten Nockenabschnitt (70a) und einen zweiten Nockenabschnitt (70b), welche jeweils mit zwei Nocken (71, 72) ausgebildet sind und welche auf die Nockenwelle (30) montiert sind und von denen relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind und welche jeweils zugeordnet an einem Zylinder und an dem benachbarten Zylinder angeordnet sind und bei denen ein Nockenwellenhaltereingriffsabschnitt (76) zwischen den Nocken (71, 72) jeweilig ausgebildet ist,einen ersten inneren Halter (80a) und einen zweiten inneren Halter (80b), welche die Rotation der Nockenwelle (30) auf den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) jeweils zugeordnet übertragen,ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Halter (80a, 80b) drehbar eingesetzt sind und dessen Relativposition bezüglich der Nockenwelle (30) variabel ist und das an einer den Zylindern gegenüberliegenden Seite davon mit einem in einer von den Zylindern weggerichteten Richtung vorstehenden Führungsabschnitt (91) versehen ist,Nockenwellenhalter (40), mit welchen der Nockenwellenhaltereingriffsabschnitt (76) drehbar verbunden ist,einen Verbindungshalter (96), welcher die Nockenwellenhalter (40) verbindet und in welchem ein Führungsschlitz (98) ausgebildet ist, in welchen der vorstehende Führungsabschnitt (91) eingesetzt ist zum Führen der Bewegung des Schiebergehäuses (90), undeinen Steuerabschnitt (100), welcher selektiv eine Position des Schiebergehäuses (90) ändert, wobei ein erstes Verschiebeloch (81) und ein zweites Verschiebeloch (82) in dem ersten inneren Halter (80a) und dem zweiten inneren Halter (80b) jeweilig ausgebildet sind,ein jeweiliger Verschiebestift (60), der in die Nockenwelle (30) eingesetzt ist, drehbar in das erste Verschiebeloch (81) eingesetzt ist,eine Nockennase (74) an dem ersten und an dem zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) jeweilig ausgebildet ist, und ein Nockenstift (84), in welchem ein Nockennasenschlitz (83) ausgebildet ist, in welchen die Nockennase (74) verschiebbar eingesetzt ist, verschiebbar in das zweite Verschiebeloch (82) jeweilig eingesetzt ist, wobeiein Steuerschlitz (93) im Schiebergehäuse (90) ausgebildet ist, und wobeider Steuerabschnitt (100) aufweist:einen exzentrischen Steuerschaft (102), welcher in den Steuerschlitz (93) eingesetzt ist,ein Schneckenrad (104), welches mit dem exzentrischen Steuerschaft (102) verbunden ist,eine Schneckenwelle (106), welche mit dem Schneckenrad (104) im Eingriff ist,einen Steuermotor (108), welcher selektiv die Schneckenwelle (106) rotiert zum Ändern einer relativen Position des Schiebergehäuses (90).
Patent DE-102015122354-B4 (DE)
Title: Sicherungs-Verbund sowie Sicherungs-Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: FRONTZECK GABRIELE
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Sicherungs-Verfahren, um einer in Not befindlichen Person(100) zu helfen, indem- eine von mehreren Sender-Einheiten (2) nach Auslösung, insbesondere durch eine hilfsbedürftige Person (100), ein Hilfe-Anforderungs-Signal (4') drahtlos abgibt- an eine Gruppe oder alle einer Vielzahl von Empfänger-Einheiten (3), die in der Lage sind, das Hilfe-Anforderungs-Signal (4') zu empfangen und- die empfangenden Empfänger-Einheiten (3) ab Erhalt eines Hilfe-Anforderungs-Signals (4') ein Meldesignal (11') in einer solchen Form abgeben, dass es für Helfer (101) in der Umgebung dieser Empfänger-Einheit (3), insbesondere einen die Empfänger-Einheit (3) tragenden Helfer (101), bemerkt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass- eine Vielzahl kombinierter Sender-Empfänger-Einheiten (23) mit jeweils einer Sender-Einheit (2) und einer Empfänger-Einheit (3) benutzt werden,- diejenige Empfänger-Einheit (3), die zusammen mit der das momentane Hilfe-Anforderungs-Signal (4') abgebenden Sender-Einheit (2) eine kombinierte Sender-Empfänger-Einheit (23) bildet, nach Erhalt des momentanen Hilfe-Anforderungs-Signals (4') kein Meldesignal (11') abgibt,- ein über eine begrenzte Reichweite (52) verfügendes Hilfe-Anforderungs-Signal (4') abgegeben wird, insbesondere über Nahbereichs-Funk,- die Reichweite (52) so variiert wird, dass diese nur eine geringe Entfernung zur hilfsbedürftigen Person (100) umfasst, sodasso dieser hilfsbedürftigen Person (100) von den Personen, die das Hilfe-Anforderungs-Signal (4') erhalten, sehr schnell Hilfe geleistet werden kann,o keine zu große Zahl von Empfänger-Einheiten (3) innerhalb der Reichweite (52) liegt,- die Sender-Einheiten (2) ständig oder in definierten zeitlichen Abständen ein individuelles Anwesenheits-Signal (14') abgeben, jede Empfänger-Einheit (3) die empfangenen Anwesenheits-Signale (14') zählt und abhängig von der Anzahl empfangener individueller Anwesenheits-Signale (14') die Stärke des eigenen, abzugebenden Hilfe-Anforderungs-Signals (4') reduziert auf eine solche Stärke, dass voraussichtlich nicht mehr als eine vorbestimmte Anzahl von Empfänger-Einheiten (3) ein Hilfe-Anforderungs-Signal (4') erhalten würde.
Patent DE-102015216485-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: LEE JIA
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (10), aufweisend:Erkennen einer Sprache eines Benutzers durch eine Steuerung, um einen Sprachbefehl zu erhalten;Suchen nach einer Shortcut-Anweisung, die zumindest einem Teil des Sprachbefehls entspricht, durch die Steuerung;Ausführen einer Vielzahl von Steueranweisungen basierend auf einem Steuerprozess der Shortcut-Anweisung durch die Steuerung; undBestimmen einer Ausführungsfolge der Steuerprozesse der erfassten Shortcut-Anweisungen durch die Steuerung, wenn eine Vielzahl von Shortcut-Anweisungen erfasst wird.
Patent DE-102016011493-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem mit synchroner Steuerfunktion zwischen Einheiten
Inventor: HORIGUCHI KOUICHIROU
IPC: G05B19/414
Filed: 2016-09-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Numerisches Steuersystem, das eine Haupteinheit und eine Nebeneinheit umfasst, die eine numerische Steuerung durchführen und über einen Übertragungsweg verbunden sind, wobei zum Durchführen der synchronen Steuerung zwischen der Haupteinheit und der Nebeneinheit die Haupteinheit regelmäßig die Synchronisierungsinformationen an die Nebeneinheit überträgt, und andererseits die Nebeneinheit die synchrone Steuerung basierend auf den von der Haupteinheit übertragenen Synchronisierungsinformationen durchführt, wobei
 die Nebeneinheit
 einen Empfangszeiterfassungsbereich zum Erfassen einer Empfangszeit der Synchronisierungsinformationen umfasst,
 einen Empfangszeitaufnahmebereich zum Aufnehmen einer Historie der Aufnahmezeit der Synchronisierungsinformationen als Aufnahmezeithistoriedaten,
 einen Neuübertragungserfassungsbereich zum Erfassen der Neuübertragung des Transfers der Synchronisierungsinformationen, und
 einen Empfangszeitkorrekturbereich zum Korrigieren der Empfangszeit der Synchronisierungsinformationen basierend auf den Empfangszeithistoriedaten, wenn der Neuübertragungserfassungsbereich die Neuübertragung des Transfers der Synchronisierungsinformationen erfasst, und wobei
 die Nebeneinheit dazu konfiguriert ist, die synchrone Steuerung basierend auf der von dem Aufnahmezeitkorrekturbereich korrigierten Aufnahmezeit durchzuführen.
Patent DE-102016102940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten, insbesondere zum Umformen von länglichen Materialabschnitten, und Spanneinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOSEBERG RALPH
IPC: B21D7/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten, insbesondere zum Umformen und vorzugsweise zum Biegen von länglichen, insbesondere streifenförmigen, drahtförmigen oder rohrförmigen Materialabschnitten, bei dem die umzuformenden Materialabschnitte jeweils einem mehrere Arbeitsschritte umfassenden Bearbeitungsvorgang unterworfen werden, wobei sie in Spanneinheiten (3) gespannt mehreren entlang eines Verstellwegs angeordneten Bearbeitungsstationen zugeführt werden, die insbesondere wenigstens eine Umformstation umfassen, in denen die Materialabschnitte einzelnen oder mehreren Arbeitsschritten des auszuführenden Bearbeitungsvorgangs unterworfen werden, wobei die Spanneinheiten (3) entlang eines umlaufenden Verstellwegs hintereinander angeordnet und gemeinsam getaktet entlang des umlaufenden Verstellwegs bewegt werden, um nacheinander den entlang des Verstellwegs angeordneten Bearbeitungsstationen zugeführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinheiten (3) wenigstens einer als Umspannstation (5) ausgebildeten Bearbeitungsstation zugeführt werden, in welcher die jeweilige Spanneinheit (3) betätigt wird, um den gespannten Materialabschnitt freizugeben, die Position und/oder die Ausrichtung des Materialabschnittes relativ zu der Spanneinheit (3) geändert wird und die Spanneinheit (3) betätigt wird, um einen Materialabschnitt mit der geänderten Position und/oder Ausrichtung durch die Spanneinheit (3) wieder zu spannen.
Patent DE-102016107678-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit on-chip-antennen und deren herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/66
Filed: 2016-04-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiter-Die (10) umfassend ein Halbleitermaterial, eine Epitaxieschicht (20), eine aktive Hauptoberfläche (12) und eine gegenüberliegende Hauptoberfläche (14) gegenüber der aktiven Hauptoberfläche (12);eine Antenne (16), welche auf der aktiven Hauptoberfläche (12) des Halbleiter-Die (10) angeordnet ist, wobei das Halbleitermaterial zwischen der Epitaxieschicht (20) und der Antenne (16) angeordnet ist; undeine Vertiefung (18), welche auf der gegenüberliegenden Hauptoberfläche (14) des Halbleiter-Die (10) angeordnet ist, wobei die Vertiefung (18) über der Antenne (16) angeordnet ist, wobei das Halbleitermaterial und die Epitaxieschicht (20) zwischen der Vertiefung (18) und der Antenne (16) angeordnet sind, wobei ein Boden der Vertiefung (18) einen von dem Halbleitermaterial freiliegenden Teil der Epitaxieschicht (20) umfasst.
Patent DE-102016113226-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Verstellen von Möbelteilen
Inventor: FRANKE MARC
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-07-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Mechanismus (1) zum indirekten Bewegen oder Verschieben von Schubladen oder Frontauszügen, umfassend einen Grundhalter (4) und eine in den Grundhalter (4) eingeführte Auslöseplatte (3), wobei der Grundhalter (4) und die Auslöseplatte (3) durch eine Feder (19) verbunden sind,wobei der kraftübertragende Teil des Mechanismus (1) mit einem vertikalen Überstand (2) über den Grundhalter (4) vorsteht,dadurch gekennzeichnet,dass die Auslöseplatte (3) mit zwei Auflagern (8) in den Grundhalter (4) eingesetzt ist,und dass die Auflager (8) und ein verbindender Steg (10) zur Führung der Auslöseplatte (3) an dem Grundhalter (4) und zur Kraftübertragung dienen.
Patent DE-102016124210-B4 (DE)
Title: System zum lösbaren Verbinden mittels einer Schlagschraube
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: F16B35/06
Filed: 2016-12-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: System zum lösbaren Verbinden eines aus einem geschäumten Material bestehenden Trägerbauteils (2) mit einem zu fixierenden Bauteil (3) bestehend aus einer Schlagschraube (1) und dem zu fixierenden Bauteil (3), wobei das zu fixierende Bauteil (3) eine Arretierungsaufnahme (8) aufweist,
 wobei die Schlagschraube (1) einen Gewindestift (4) mit einem ersten Ende (5), welches Formelemente zur formschlüssigen Verbindung mit einem Werkzeug zur Übertragung eines Drehmoments aufweist, und einem zweiten Ende (6) zum Eindringen in das Trägerbauteil (2),
 wobei das erste Ende (5) des Gewindestifts (4) von einer mit der Arretierungsaufnahme korrespondierenden Arretierungskomponente (7) umgeben und mit dieser verbunden ist und
 wobei das Trägerbauteil (2) aus einem geschäumten Kunststoff besteht, und
 wobei die Arretierungskomponente (7) und/oder die Arretierungsaufnahme (8) aus Kunststoff, Kupfer, Aluminium, Messing, Stahl, Naturwerkstoff oder aus einer Legierung gefertigt sind.
Patent DE-102016210507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gleitfläche an einem Maschinenelement sowie Maschinenelement
Inventor: PÄTZOLD HOLGER
IPC: C23C18/04
Filed: 2016-06-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gleitfläche (1) an einem Maschinenelement (2), wobei die Gleitfläche (1) des Maschinenelements (2) für einen gleitenden Kontakt mit mindestens einem weiteren Maschinenelement vorgesehen ist, wobei zunächst eine Oberflächenstruktur (3) mittels Laser in zumindest einen Teilbereich einer Oberfläche des Maschinenelements (2) eingebracht wird, wobei unmittelbar danach eine Beschichtung (4) zumindest teilweise in dem Teilbereich auf die strukturierte Oberfläche des Maschinenelements (2) aufgebracht wird, und dass die Gleitfläche (1) zumindest einen Bereich des Maschinenelements (2) umfassend bereitgestellt wird, in welchem die Oberflächenstruktur (3) mit darauf aufgebrachter Beschichtung (4) vorliegt, und wobei die Beschichtung (4) zumindest teilweise durch ein PVD-Verfahren und/oder ein PACVD-Verfahren und/oder ein CVD-Verfahren aufgebracht wird, und wobei die Beschichtung (4) zumindest teilweise nasschemisch ausgebildet wird.
Patent DE-102016215850-B4 (DE)
Title: Hochvoltspeicher für Elektro- oder Hybridfahrzeuge und Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: SCHERRER MARTIN
IPC: H01M10/6557
Filed: 2016-08-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hochvoltspeicher für Elektro- oder Hybridfahrzeuge, mit mindestens einem Stapel (1) von in einer Reihe hintereinander angeordneten Batteriezellen (2 - 4, 14 - 16) und Kühlelementen (6 - 9, 17 - 20), wobei• jeweils zwischen zwei in Stapelrichtung (5) aufeinander folgenden Batteriezellen ein Kühlelement angeordnet ist,• die Kühlelemente (6 - 9, 17 - 20) von einem Kühlmittel durchströmt sind, und• die Batteriezellen (2 - 4, 14 - 16) und Kühlelemente (6 - 9, 17 - 20) mittels eines Spannelements zusammengespannt sind,wobei die Kühlelemente (6 - 9, 17 - 20) durch das Zusammenspannen fluiddicht miteinander verbunden sind, undjedes der Kühlelemente (6 - 8, 17 - 20) jeweils aus einem Unterteil (9a) und einem Oberteil (9b) besteht,dadurch gekennzeichnet, dassdas Oberteil (9b) und das Unterteil (9a) eines jeden Kühlelements durch das Zusammenspannen fluiddicht miteinander verbunden sind unddie Gehäuse der beiden Batteriezellen (2 - 4, 14- 16) jeweils aus einer Folie, insbesondere aus einer mit Aluminium bedampften Kunststofffolie, bestehen.
Patent DE-102016219162-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung mit sechs Freiheitsgraden und Verfahren zum Neigen einer derartigen Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-10-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung gibt eine Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Liegenbrett (1) und einer Tragsäule (6) an, an der das Liegenbrett (1) verstellbar angeordnet ist. Die Vorrichtung weist auf:
 - einen um eine erste Achse (3) drehbaren ersten Drehrahmen (2), der die Tragsäule (6) umschließt, und
 - einen um eine zweite Achse (5) drehbaren zweiten Drehrahmen (4), der den erste Drehrahmen (2) drehbar umschließt und mit dem das Liegenbrett (1) fest verbunden ist,
 - wobei der erste und der zweite Drehrahmen (2, 4) eine kardanische Aufhängung (13) für das Liegenbrett (1) bilden.
 Ein Verfahren zum Kippen und Rollen eines Liegenbretts (1) mit einer derartigen Patientenlagerungsvorrichtung wird ebenfalls angegeben.
 Die Erfindung bietet den Vorteil, ein Liegenbrett auf einfache Weise robust und sicher zu rollen und zu kippen.
Patent DE-102016225196-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Ölpumpe
Inventor: GUTJAHR FRANK
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-12-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektromotorische Ölpumpe (16), insbesondere Hydraulikölpumpe, mit einem eine Pumpenwelle (76) aufweisenden Pumpenkopf (20), und mit einem eine Motorwelle (56) aufweisenden Elektromotor (26), wobei die Pumpenwelle (76) und die Motorwelle (56) unter Ausbildung einer Koppelstelle (78) freiendseitig ineinandergesteckt sind, wobei ein zwischen der Pumpenwelle (76) und der Motorwelle (56) im Bereich der Koppelstelle (78) gebildeter Raum (86) fluidtechnisch mit einem Förderraum (30) des Pumpenkopfs (20) verbunden ist, wobei der Raum (86) und der Förderraum (30) mittels eines Leckageölkanals (82) des Pumpenkopfs (20) fluidtechnisch verbunden sind, der durch die Pumpenwelle (76) hindurch reicht, und wobei der Raum (86) einen Abfluss aufweist, der mit einer Saugseite des Förderraums (30) fluidtechnisch verbunden ist, oder der vorgesehen und eingerichtet ist, mit weiteren Komponenten eines etwaigen Ölkreislaufs (14) verbunden zu werden.
Patent DE-102017009935-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-10-25
Granted: 2020-09-24
Abstract: Außenspiegel (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer Kamera (12), welche einen in einem optischen Erfassungsbereich (20) angeordneten rückwärtigen Außenbereich des Fahrzeugs (1) erfasst, und einer optischen Vorrichtung (14), welche den optischen Erfassungsbereich (20) der Kamera (12) beeinflusst, wobei die optische Vorrichtung (14) einen Spiegel (16, 16A) aufweist, welcher in einem ersten Zustand den Erfassungsbereich (20) in eine vorgebbare Richtung umlenkt und in einem zweiten Zustand den Erfassungsbereich (20) unbeeinflusst lässt, wobei der Spiegel (16A) mit einer vorgegebenen Ausrichtung zur Kamera (12) im Erfassungsbereich (20) angeordnet ist und eine variable Durchlässigkeit aufweist, wobei der Spiegel (16A) im ersten Zustand eine geringe Durchlässigkeit aufweist und spiegelnd wirkt, und wobei der Spiegel (16A) im zweiten Zustand eine hohe Durchlässigkeit aufweist und transparent wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerte- und Steuereinheit (30) den Spiegel (16A) mit einer vorgegebenen Frequenz abwechselnd spiegelnd und transparent schaltet.
Patent DE-102017106025-B4 (DE)
Title: Niederspannungsverteilung mit Störlichtbogenschutz
Inventor: BÜNGER STEFAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Niederspannungsverteilung einer Transformatorstation mit einem Gehäuse und mindestens zwei darin parallel zueinander angeordneten Sammelschienen (1, 2, 3), die jeweils mit einer Einspeisung (5, 6, 7) verbunden sind und die mit einem oder mehreren Abgängen (15, 16) gekoppelt werden können, gekennzeichnet durch eine dielektrische Kappe (8 1 , 8 2 , 8 3 , 9 1 , 9 2 , 9 3 ) an mindestens einem Ende einer der Sammelschienen (1, 2, 3).