baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10196789-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: KIIHA TIMO
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer durch eine Gegenwalze (1) gestützten, bewegten Papier- oder Pappbahn (2) oder zur Beschichtung einer Walze einer Filmübertragungspresse, bei dem die Beschichtungsmischung auf die Oberfläche der Bahn (2) oder die der Walze der Filmübertragungspresse aufgetragen und nachfolgend die Oberfläche der Bahn (2) oder die der Walze der Filmübertragungspresse gerakelt wird dadurch gekennzeichnet, – dass vor dem Beginn des Auftragens der Beschichtungsmischung ein Kühlfluid zu dem Treffpunkt der zu rakelnden Oberfläche (2) mit dem Rakelelement (3) geführt wird, und – die Zuführung des Kühlfluids abgestellt wird, sobald der Auftrag der Beschichtungsmischung begonnen wird.
Patent DE-10197272-B4 (DE)
Title: Thermisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: HIZATATE SHOJI
IPC: B41M5/337
Filed: 2001-09-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Thermisches Aufzeichnungsmaterial mit einer thermischen Aufzeichnungsschicht, die einen im Allgemeinen farblosen oder hellen Elektronen-liefernden Farbstoffvorläufer und einen Elektronen-aufnehmenden Entwickler umfasst, der unter Wärme reagiert, was verursacht, dass der Farbstoff-Vorläufer eine Farbe bildet, wobei die thermische Aufzeichnungsschicht 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon (1),  ein Amidderivat der allgemeinen Formel (2),  in der A eine Alkylgruppe, eine Alkenylgruppe oder eine Alkylaminogruppe ist, R 3  und R 4  jeweils das gleiche oder verschieden voneinander sein können und ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, eine Alkenylgruppe, eine Aralkylgruppe oder eine Arylgruppe sind, und  ein Fluoranderivat der allgemeinen Formel (3),  in der R 5  und R 6  jeweils das gleiche oder verschieden ...
Patent DE-10200387-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: KASTRATI ADNAN
IPC: A61F2/82
Filed: 2002-01-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Stent mit einer Verstrebungen aufweisenden Wandung, wobei in der Wandung und/oder in den Verstrebungen Bereiche zur Aufnahme eines oder mehrerer Medikamente vorgesehen sind, und wobei die Bereiche in Form von die Wandung bzw. die Verstrebungen durchdringenden Poren oder als Ausnehmungen ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige der Poren oder Ausnehmungen in ihrem Längsschnitt eine bauchförmige Gestalt aufweisen, die durch einen Mündungsbereich geringeren Durchmessers und einen ausbauchenden Bereich größeren Durchmessers gekennzeichnet ist, und dass in den Poren oder Ausnehmungen Polymer und Medikament enthaltende Teilchen aufgenommen sind, deren äußere Schicht aus einem Polymer besteht, und in deren Inneren ein oder mehrere Medikamente aufgenommen sind, wobei der kleinste Durchmesser der Teilchen über dem Durchmesser des Mündungsbereiches liegt.
Patent DE-10208643-B4 (DE)
Title: Dachkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNARD MARKUS DIPL ING
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-02-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Fach (4, 5, 6, 7, 8) zum Verstauen bzw. zum Aufbewahren von Gegenständen. Bei einer derartigen Dachkonsole soll die Funktionalität derselben erhöht werden. Hierzu ist die Dachkonsole (1) derart ausgebildet, dass dieselbe von mindestens zwei hintereinander angeordneten Sitzreihen des Kraftfahrzeugs zugänglich ist.
Patent DE-10209976-B4 (DE)
Title: Profil für Doppelböden
Inventor: GIES WILLI
IPC: E04F15/024
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Profil für Doppelbödensysteme mit den folgenden Merkmalen  – mit einem oben liegenden Deckprofilabschnitt (5),  – mit einem demgegenüber unten liegenden parallel dazu angeordneten Bodenprofilabschnitt (7),  – mit zwei seitlichen, den Deckprofilabschnitt (5) und den Bodenprofilabschnitt (7) verbindenden Seitenwandabschnitten (9), die senkrecht zu den Deck- und Bodenprofilabschnitten (5, 7) verlaufen,  – mit zwei seitlichen Vertikalstegen (15), die in Verlängerung der Seitenwandabschnitte (9) über den Bodenprofilabschnitt (7) nach unten hinaus verlängert sind,  – mit je einem sich an den Vertikalsteg (15) anschließenden Standsteg (17), wobei die beiden Standstege (17) parallel zum Deckprofilabschnitt (5) in gleichem Abstand dazu aufeinander zu verlaufen und unter Bildung eines Abstandsspaltes (19) im Abstand zueinander enden,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale  – in dem durch das Deck- und das Bodenprofil sowie die zugehörigen Seitenwandabschnitte (5, 7, 9) gebildeten Zentralabschnitt (3) des Profils ist bevorzugt in dessen Mitte eine Vertikalstegwand...
Patent DE-10211683-B4 (DE)
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B29C44/12
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: In a method for producing a trim article ( 1 ), the interspace between a sheet-like decorative material ( 5 ) and a carrier ( 3 ) is foam-filled. There is provision, during foaming, for the decorative material ( 5 ) to be pressed sealingingly onto the interior-side surface of the carrier ( 3 ) so as to run around the region to be foam-filled. In this case, the discharge of the air to be displaced during foaming can take place through the foam-tight, but, at least in regions, not gas-tight structure of the carrier ( 3 ). For this purpose, the carrier ( 3 ) can be gas-sealed in regions by the local compression of an intrinsically gas-permeable unprocessed part before introduction into the foaming die. Also disclosed is a trim article capable of being produced according to the method.
Patent DE-10233452-B4 (DE)
Inventor: BUCHER JOSEF
IPC: B42D15/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: The present invention relates to an individualized security document such as a passport, savings book or bankbook or the like which has a number of pages which are joined together by means of a fixing or adhesive. Incorporated into the security document by means of the fixing or adhesive is a transfer film which is provided with security elements and which has a base film and a decorative layer arrangement having the security elements. The decorative layer arrangement can be transferred onto the associated page of the security document. At the same time the base film is detached from the decorative layer arrangement and can be cut out of the security document.
Patent DE-10246282-B4 (DE)
Title: Prober zum Testen von Substraten bei tiefen Temperaturen
Inventor: SCHNEIDEWIND STEFAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Prober
zum Testen von Substraten bei tiefen Temperaturen mit einem Chuck
(1), der mittels eines Chuckantriebes (2) im Arbeitsbereich verfahrbar
und mit Heiz- und Kühlmitteln
temperierbar ist und eine Aufnahmefläche (16) zur Aufnahme eines
Testsubstrates (17) sowie Haltemittel (10) zur Fixierung des das
Testsubstrat (17) aufnehmenden Substratträgers (12) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine den Arbeitsbereich des Chuck (1) umschließende Vakuumkammer
(3) angeordnet ist, die mit einer Vakuumpumpe verbunden ist und
der Chuck (1) einerseits vom ungekühlten Chuckantrieb (2) thermisch
entkoppelt sowie andererseits mit dem Testsubstrat (17) lösbar thermisch
verbunden ist und das Testsubstrat (17) von der Wärmestrahlung
der umgebenden ungekühlten
Baugruppen mittels eines direkt gekühlten Wärmestrahlungsschildes (18)
abgeschirmt ist.
Patent DE-10254036-B4 (DE)
Title: Mehrbettkatalysator
Inventor: WOERNER SIEGFRIED
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Mehrbettkatalysator
für einen
Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Gehäuse
(2), in dem wenigstens zwei katalytisch wirkende Monolithen (3,4)
axial benachbart und in Reihe durchströmbar angeordnet sind,  – wobei
die beiden Monolithen (3,4) umfangsseitig von einer gemeinsamen
hitzebeständigen
Lagermatte (5) umhüllt und über diese
im Gehäuse
(2) gelagert sind,  – wobei
axial zwischen den beiden Monolithen (3,4) wenigstens zwei Distanzelemente
(9) angeordnet sind, über die
sich die Monolithen (3,4) axial aneinander abstützen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Distanzelemente (9) umfangsmäßig verteilt
angeordnet sind und jeweils durch ein elastisch nachgiebig ausgebildetes
Drahtgestrick aus einem hitzebeständigen Draht gebildet sind.
Patent DE-10257100-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H01L25/03
Filed: 2002-12-05
Granted: 2008-08-14
Abstract: Leistungsschalter
mit wenigstens einem Halbleiterbaustein (16), der mit Bonddrähten (20)
kontaktiert wird, gekennzeichnet durch  zwei massive wärmespreizende
Kühl- und
Leiterplatten (10, 14), von denen eine (10) mit Aussparungen (12)
zur Aufnahme wenigstens eines Halbleiterbauteils (16) versehen ist,
und die voneinander durch ein mit Aussparungen (12) in der einen
Kühl- und Leiterplatte
(10) nachgeformten Durchlässen
(13) versehenes Dielektrikum (18) isoliert sind, das zwischen den
beiden die Wärme
abführende Kühl- und
Leiterplatten (10, 14) angeordnet ist,  wobei der wenigstens
eine Halbleiterbaustein (16) wenigstens auf einer der Kühl- und
Leiterplatten (10; 14) direkt befestigt ist und mit einer Mehrzahl
von Bonddrähten
(20) zur Leitung hoher Ströme
mit der anderen Leiterplatte (14; 10) in Kontakt steht und über weitere
Bonddrähte
(22) mit Schaltanschlüssen
(24) verbunden ist, die in einem Rahmen (26) vorgesehen sind, der
auf wenigstens einer der Kühl-
und Leiterplatten (14; 10) befestigt ist,  wobei jede der beiden
Kühl- und...
Patent DE-10300170-B4 (DE)
Inventor: FEIGE REINHARD
IPC: C01F7/02
Filed: 2003-01-08
Granted: 2004-12-16
Abstract: High-alumina material (I) comprising aluminum hydroxide (20-60 wt.%), corundum (10-40 wt.%) and spinel (5-40 wt.%) as the main mineral components has an aluminum hydroxide component comprising alumina monohydrate and alumina trihydrate in a weight ratio above 0.25.  High-alumina material (I) comprising aluminum hydroxide (20-60 wt.%), corundum (10-40 wt.%) and spinel (5-40 wt.%) as the main mineral components has an aluminum hydroxide component comprising alumina monohydrate and alumina trihydrate in a weight ratio above 0.25. The material has the composition (dry wt.%): alumina (50-80), magnesium oxide (2-15), silica (1-15), calcium oxide (0.5-20), ferric oxide (0.5-2), sodium oxide (0.5-2), aluminum metal (0.1-2), aluminum nitride (0.1-1), potassium (0.1-1.5), fluorine (0.1-2), chlorine (0.1-0.8), others (up to 5), loss on ignition (up to 15). An Independent claim is also included for production of (I) by compacting a corresponding material (II) in which the aluminum hydroxide component is alumina trihydrate and subjecting the product to hydrothermal treatment at 70degreesC or more to convert alumina trihydrate to alumina monohydrate. (II) has a particle size more than 90 wt.% smaller than 500 mum, a moisture content above 25 wt.% and a packed density above 1.1 g/cm3.
Patent DE-10318170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handbearbeitung eines Finger- oder eines Zehennagels
Inventor: KLUGE JOERN
IPC: A45D29/05
Filed: 2003-04-17
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Handbearbeitung eines Finger- oder eines Zehennagels mit
einer Aufnahme zum Halten eines Nagelbearbeitungselements (9), an
dem eine Nagelbearbeitungsfläche
(10) zum materialabtragenden Bearbeiten eines Nagels gebildet ist,
einem Antrieb (18) zum Bewegen der Aufnahme und einem Griffelement (2)
zum Führen
der Aufnahme beim Bearbeiten des Nagels, gekennzeichnet durch Kopplungsmittel
(12, 13 14, 16) zum mechanischen Koppeln der Aufnahme (8) an den
Antrieb (18), so daß mittels
des Antriebs (18) verursachte, automatische Bewegungen der Aufnahme
(8) krummlinige Bewegungen in einer Bewegungsebene umfassen, wobei die
krummlinigen Bewegungen eine Vorwärts-/Rückwärtsbewegung in der Bewegungsebene
einschließen.
Patent DE-10319662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Haftreibwerts μ aus dem Lenkmoment
Inventor: FAUSTEN MICHAEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2003-05-02
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Haftreibwerts (μ) bei Fahrzeugen mit wenigstens einem gelenkten Rad, auf das bei Kurvenfahrt ein Rückstellmoment (MR) wirkt, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Ermitteln eines aktuellen Rückstellmoments (MR) mit Hilfe eines Lenkmomentensensors (4), – Ermitteln von aktuellen fahrdynamischen Werten, aus denen ein theoretisches Rückstellmoment (MRth) der gelenkten Räder bestimmt werden kann, und – Ermitteln des Haftreibwerts (μ) aus dem aktuellen Rückstellmoment (MR) und den aktuellen fahrdynamischen Werten (r, v, ay, dpsi/dt) oder aus dem aktuellen Rückstellmoment (MR) und dem theoretischen Rückstellmoment (MRth).
Patent DE-10320299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Grauwertdarstellung einer pulsbreitengesteuerten Bildanzeigevorrichtung
Inventor: FRIEBE MARKUS
IPC: G09G3/28
Filed: 2003-05-07
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Grauwertdarstellung bei pulsbreitengesteuerter Bildanzeigevorrichtung, bei welchem das für eine Bilddarstellung zur Verfügung stehende Zeitintervall in aufeinanderfolgende unterschiedlich gewichtete Teilzeitintervalle aufgeteilt wird und die den Bildpunkten des darzustellenden Bildes zugehörigen Helligkeitssignale durch Umwandlung in den Teilzeitintervallen zugeordnete Aktivierungssequenzen erzeugt werden, wobei die Aktivierungssequenzen aus jeweils vorgegebenen Anzahlen von Sustain-Pulsen bestehen und die Anzahl der Sustain-Pulse für alle Aktivierungssequenzen, die innerhalb eines Zeitintervalls für die Darstellung eines Bildes liegen, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Analyse des darzustellenden Bildes die maximal auftretende Helligkeit ermittelt wird, und dass bei Unterschreiten eines vorgegebenen maximalen Helligkeitswertes in Abhängigkeit von der jeweils gefundenen Helligkeit ein Signal erzeugt wird, das die Anzahl der Sustain-Pulse für Aktivierungssequenzen, die innerhalb eines Zeitintervalls für die Darstellung eines Bildes liegen, um einen der Helligkeit zugeordneten Grad verändert, und dass bei Überschreiten des vorgegebenen maximalen Helligkeitswertes in einer Analyse des darzustellenden Bildes ermittelt wird, ob im darzustellenden Bild zusammenhängende Flächen vorhanden sind, deren Helligkeit und deren Flächenausdehnung innerhalb vorgegebener Wertebereiche liegen, und dass in Abhängigkeit von den jeweils gefundenen Wertebereichspaaren ein Signal erzeugt wird, das die Anzahl der Sustain-Pulse für Aktivierungssequenzen, die innerhalb eines Zeitintervalls für die Darstellung eines Bildes liegen, um einen den Wertebereichspaaren zugeordneten Grad verändert.
Patent DE-10328020-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur schwingungsdämpfenden Befestigung einer Abgasanlage an einem Fahrzeugbauteil
Inventor: QUANDT TOBIAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Aufhängevorrichtung
(1) zur schwingungsdämpfenden
Befestigung wenigstens eines Teils einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
an einem Fahrzeugbauteil, umfassend einen an dem Fahrzeugbauteil
befestigbaren, U-förmigen
Halter (3) mit ersten und zweiten Halteelementen (5, 7), die jeweils
eine Grundplatte (9) aufweisen, an der eine in senkrechter Richtung
zur Grundplatte (9) verlaufende Wange (11) vorgesehen ist, wobei
die Wangen (11) im zusammengebauten Zustand einander in einem Abstand
gegenüberliegend
angeordnet sind, und mit einem an wenigstens einer der Wangen (11)
befestigbaren Federelement (39) zur Anbindung der Abgasanlage, dadurch
gekennzeichnet, dass die Grundplatten (9) im zusammengebauten Zustand
einander teilweise überlappen und
mit ineinander steckbaren Konturen versehen sind, wobei die Konturen
derart ausgebildet sind, dass Teilbereiche beider Grundplatten (9)
die Oberseite des Halters (3) bilden.
Patent DE-10345944-B4 (DE)
Title: Messfühler zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Gasgemisches
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01D11/30
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Messfühler zur
Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Gasgemisches,
insbesondere des Abgases von Brennkraftmaschinen, mit einem in einem
Gehäuse
(15) angeordneten Sensorelement (11), das an mindestens einem elektrischen
Kabel (12) angeschlossen ist, und mit einem das Gehäuse (15)
abschließenden
Formstück
(16; 16') aus elastisch verformbarem Material, das durch radiale
Verpressung das mindestens eine Kabel (12) gasdicht umschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Formstück (16; 16') ein separates Federelement
(21) angeordnet ist, das in einem Sackloch (20, 24) oder einer Ringnut
(25) vorgesehen, durch die radiale Verpressung spannbar ist und
im gespannten Zustand eine auf das Kabel (12) radial wirkende Kraftkomponente
erzeugt.
Patent DE-10393733-B4 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator
Inventor: FUJIMOTO KAZUMASA
IPC: H01G9/028
Filed: 2003-11-17
Granted: 2014-08-21
Abstract: Festelektrolytkondensator mit einem Kondensatorelement (2), das eine Anodenfolie (4) und eine Kathodenfolie (5) aufweist, die mit einer dazwischen angeordneten Trennschicht (6) aufgerollt sind, und einer darin vorgesehenen Schicht aus Festelektrolyt oder einem elektrisch leitfähigen Polymer, wobei die Kathodenfolie (5) mit einem Film aus titanhaltigem Verbundmetallnitrid beschichtet ist.
Patent DE-19534416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Diebstahlschutzes von Kraftfahrzeugen mit einer elektronischen Wegfahrsicherung
Inventor: GRIESSBACH ROBERT
IPC: E05B77/48
Filed: 1995-09-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Diebstahlschutzes von Kraftfahrzeugen mit einer
elektronischen Wegfahrsicherung, die durch einen mit einem mechanischen
Schlüssel
verbundenen Transponder mit einem lesbaren Speicher für eine fahrzeugindividuelle
Kennung dann aufhebbar ist, wenn der Speicherinhalt der Erwartung
entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschließen des
Kraftfahrzeugs solange nicht möglich
ist, wie die elektronische Wegfahrsicherung unwirksam ist.
Patent DE-19546363-B4 (DE)
Title: Blockiergeschützte Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHMITT HUBERT
IPC: B60T8/1763
Filed: 1995-12-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Blockiergeschützte Fahrzeugbremsanlage,
bei der ein Bremsdruck bei Auftreten einer Blockiergefahr an einem
gebremsten Rad in einer Mehrzahl von Regelspielen jeweils abgebaut
und wieder aufgebaut wird, wobei der Bremsdruckaufbau in einem Regelspiel
jeweils solange durchgeführt
wird, bis die Drehverzögerung und/oder
der Schlupf des Rades einen Schwellenwert erreicht, und bei der
ein Mengenregelventil (30) verwendet wird, das den Druckaufbau in
einer Bremse so regelt, daß einer
Druckaufbauzeitspanne (t auf ) jeweils ein
bestimmter Druckanstieg in der Bremse zugeordnet werden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß  – für die einzelnen
Regelspiele jeweils die Druckaufbauzeitspannen (t n-2 / auf, t n-1 / auf, ...) und die
Druckabbauzeitspannen (t n-2 / ab, t n-1 / ab, ...) auf auf gemessen und zumindest
zeitweise gespeichert werden,  – und daß für ein gerade laufendes Regelspiel
(n) die Druckabbauzeitspanne (t n / ab) derart bestimmt und eingestellt wird,
daß sie
proportional zu der Druckabbauzeitspanne (t n-1 / ab) des vorangegangenen
Regelspiels (n-1) und umgekehrt proportional zu der Druckaufbauzeitspanne
(t n-1 / auf) des vorangegangenen Regelspiels (n-1) sowie proportional zu einer
vorgegebenen...
Patent DE-19547577-B4 (DE)
Title: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUTZBACH BERND
IPC: E05B81/24
Filed: 1995-12-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Schließsystem,
insbesondere Türschließsystem,
wie Zentralverriegelung für
ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Verriegelungseinrichtung
(20), die mittels eines im wesentlichen linear beweglichen Schiebers
(34) zwischen einer ersten verriegelnden und einer zweiten entriegelnden
Stellung betätigbar
ist, wobei ein Antrieb (35) über
Kopplungsmittel (36) mit dem Schieber (34) derart in Wirkverbindung
steht, daß der
Schieber (34) durch den Antrieb (35) bewegbar ist, wobei das Kopplungsmittel (36)
in der ersten und/oder zweiten Stellung zur Bewegung des Schiebers
(34) in die jeweils andere Stellung in Wirkverbindung mit dem Schieber
(34) bringbar ist und bei Erreichen der anderen Stellung außer Wirkverbindung
mit dem Schieber (34) gelangt, und wobei zur Bewegung des Schiebers
(34) ein vom Antrieb (35), gegebenenfalls über ein Getriebe drehbares
Antriebsrad (42) derart angeordnet ist, daß das Kopplungsmittel (36)
zwischen dem Antriebsrad (42) und dem Schieber (34) wirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß es
sich bei dem Kopplungsmittel (36) um eine Zapfen-Aufnahme-Wirkverbindung
in der Art eines Malteserkreuzgetriebes...
Patent DE-19651627-B4 (DE)
Title: Unterbaustruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: B62D21/02
Filed: 1996-12-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Unterbaustruktur
einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem vorderen Längsträger (25)
und einem sich teilweise unter dem Boden der Karosserie erstreckenden
hinteren Längsträger (20),
einer zwischen dem vorderen und dem hinteren Längsträger angeordneten seitlich abstehenden
Strebe (1), an deren Außenseite
ein Türschweller
angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Strebe
(1) aus einem Grundkörper
(2), der aus einer sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Grundplatte
(4), einem neben der Grundplatte (4) verlaufenden Bodenabschnitt
(5) sowie einer daran anschließenden
Innenwand (6) besteht, und einem aus einem Bodenabschnitt (15) und
einer Außenwand
(16) bestehenden Einsatzstück
(3) gebildet ist, wobei die beiden Bodenabschnitte (5, 15) übereinandergelegt
sind und mit den im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden
Wänden
(6, 16) ein U-förmiges
Profil bilden.
Patent DE-19710918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zusatzmasse für eine Schwungmassenvorrichtung und Schwungmassenvorrichtung mit einer derart hergestellten Zusatzmasse
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/131
Filed: 1997-03-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zusatzmasse (40) für eine Schwungmassenvorrichtung,
wobei die Schwungmassenvorrichtung ein antriebsseitiges Übertragungselement
(4, 12) und ein bezüglich
diesem drehbares abtriebsseitiges Übertragungselement (18, 22) aufweist
und wobei die Zusatzmasse (40) ringförmig ausgebildet ist, einen
winkelförmigen
Querschnitt mit einem Axialbereich (54) und einem Radialbereich
(56) aufweist und zur Festlegung an einem der Übertragungselemente (4, 12,
18, 22) vorgesehen ist, wobei das Verfahren aufeinander folgend
die Schritte aufweist:  a) Herstellen einer langgestreckten
Platine (60) aus Bandmaterial,  b) Umformen der Platine (60)
zu einem im Wesentlichen zylindrischen Ring (52),  c) Umformen
des Ringes (52) zum Bereitstellen des sich von dem Axialbereich
(54) weg erstreckenden Radialbereichs (56).
Patent DE-19737373-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur biologischen Entfernung von Stickstoff und Phosphor aus Ab- und Klärwasser
Inventor: KIM KWANG SOO
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-08-27
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die vorliegenden Erfindung stellt eine Anlage sowie ein Verfahren zur biologischen Entfernung sowohl von Stickstoff als auch von Phosphor in Abwasser bereit, umfassend einen Denitrifikationsreaktor zum Vermischen von aus einem ersten Absetzbehälter eingebrachten Abwasser mit Belebtschlamm, der aus einem Belüftungsreaktor zurückgeführt wird, und zur Reduktion des mit Abwasser vermischten Belebtschlammes zu Stickstoffgas; einen Belüftungsreaktor zum Erhalt des aus dem Denitrifikationsreaktor ausgetragenen, mit Abwasser vermischten Belebtschlammes und zur Rückführung des Belebtschlammes, der eine hohe Konzentration an Nitrat-Stickstoff ausweist, in den Denitrifikationsreaktor; einen zweiten Absetzbehälter zum Erhalt und zur Präzipitation des aus dem Belüftungsreaktor ausgetragenen, mit Abwasser vermischten Belebtschlammes, sowie zur Rückführung einer vorher bestimmten Menge an Belebtschlamm zu einem Denitrifikationsreaktor und einem Phosphat-Abscheider; und einen Phosphatabscheider zum Erhalt des aus dem zweiten Absetzbehälter zurückgeführten Belebtschlammes und anschließenden Auftrennung in ein Fest-Flüssig-System sowie zur Rückführung des Belebtschlammes und des Überstandes aus dem Phosphatabscheider in den Belüftungsreaktor.