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Patent DE-102015109834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Fin-Feldeffekttransistor (Finfet) - Bauelementstruktur mit unebenem Gate
Inventor: CHANG CHAI-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Fin-Feldeffekttransistor(FinFET)-Vorrichtungsstruktur, umfassend:Ausbilden einer Fin-Struktur (110) über einem Substrat (102), wobei das Substrat (102) einen ersten Bereich (11) und einen zweiten Bereich (12) aufweist,Ausbilden einer ersten Dummy-Gate-Struktur (116a) und einer zweiten Dummy-Gate-Struktur (116b) über der Fin-Struktur,Ausbilden einer Zwischenschichtdielektrikum(ILD)-Struktur (128) über dem Substrat (102) und benachbart zur Dummy-Gate-Struktur,Beseitigen der ersten Dummy-Gate-Struktur (116a) und der zweiten Dummy-Gate-Struktur (116b) zum Ausbilden eines ersten Grabens (130a) und eines zweiten Grabens (130b) in der ILD-Struktur (128),Ausbilden einer ersten Gate-Struktur (132'a) im ersten Graben (130a) und einer zweiten Gate-Struktur (132'b) im zweiten Graben (130b), wobei die erste Gate-Struktur eine erste Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'a) und die zweite Gate-Struktur eine zweite Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'b) umfasst,Ausführen eines ersten Plasmaarbeitsgangs (13a) auf der ersten Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'a) und der zweiten Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'b) für eine erste Zeitspanne undAusführen eines zweiten Plasmaarbeitsgangs (13b) auf der ersten Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'a) und der zweiten Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'b) für eine zweite Zeitspanne, so dass nach dem Ausführen des ersten Plasmaarbeitsgangs und des zweiten Plasmaarbeitsgangs die erste Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'a) eine erste Höhe (H3) und die zweite Schicht mit einer Austrittsarbeit (136'b) eine zweite Höhe (H4) aufweist und eine Lücke zwischen der ersten Höhe (H3), wobei der zweite Plasmaarbeitsgang (13b) bei einer Null-Vorspannungsleistung ausgeführt wird.
Patent DE-102015111083-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung mit Dichtungsvorrichtung
Inventor: BIGGE JULIA
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-07-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Straffvorrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit einem Strafferrohr (10) zur Aufnahme (6) und Führung eines druckgasgetriebenen Kolbens (2), einem mit dem Strafferrohr (10) verbundenen, eine Seilumlenkung (4) ausbildenden Umlenkblock (3), in dem eine sich an die Seilumlenkung (4) anschließende Druckkammer (5) und eine Aufnahme (6) für einen Gasgenerator ausgebildet sind, sowie mit einem an dem Kolben (2) angeschlossenen Zugseil (7), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist und von der Seilumlenkung (4) in die Druckkammer (5) eintritt und durch die Druckkammer (5) verläuft, wobei zur Abdichtung (9) der Druckkammer (5) an einem umlenkungsseitigen Ende (8) der Druckkammer (5) eine das Zugseil (7) umschließende Dichtung (9) angeordnet ist und wobei das Zugseil (7) innerhalb der Druckkammer (5) von einem Schutzrohr (11) umgeben ist, wobei die Dichtung (9), das Schutzrohr (11) und ein das Schutzrohr (11) in einem Übergangsbereich von dem Umlenkblock (3) in das Strafferrohr (10) zentrierendes Halteelement als eine Dichtungsvorrichtung (13) in die Druckkammer (5) eingesetzt sind, wobei zwischen der Dichtung (9) und dem Schutzrohr (11) sowie zwischen dem Schutzrohr (11) und dem Halteelement Abreißverbindungen (14) ausgebildet sind, entlang welcher die Dichtungsvorrichtung (13) während eines Straffvorgangs zerstörbar ist, so dass das Schutzrohr (11) von dem während des Straffvorgangs von dem Kolben (2) bewegten Zugseil (7) mitnehmbar ist und die Dichtung (9) und das Halteelement an ihren Montagestellen verbleiben.
Patent DE-102015113786-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LÖTKEMANN IRINA
IPC: H01R43/20
Filed: 2015-08-20
Granted: 2019-01-31
Abstract: Steckverbinder (1), welcher ein Steckverbindergehäuse (2), einen im Steckverbindergehäuse (2) angeordneten Isolierkörper (3) und einen im Isolierkörper (3) angeordneten elektrischen Kontakt (4) aufweist, wobei der Steckverbinder (1) eine Steckseite (10) und eine Montageseite (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dassder elektrische Kontakt (4) eine erste Kontaktseite (41) in der Steckseite (10) des Steckverbinders (1) bildet,dass der elektrische Kontakt (4) eine zweite Kontaktseite (42) in der Montageseite (20) des Steckverbinders (1) bildet,dass der Isolierkörper (3) aus zumindest zwei Teilen besteht, einem steckseitigen, ersten Isolierkörperteil (3.1) und einem montageseitigen, zweiten Isolierkörperteil (3.2),dass der erste Isolierkörperteil (3.1) durch die Steckseite (10) des Steckverbindergehäuses (2) in dieses einführbar ist und der zweite Isolierkörperteil (3.2) über die Montageseite (20) des Steckverbindergehäuses (2) in dieses einführbar ist, unddass der erste Isolierkörperteil (3.1) und der zweite Isolierkörperteil (3.2) miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102015120284-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur reduzierung einer kondensat-bildung in einem batteriefach
Inventor: SCHILDER BORIS
IPC: H01M50/249
Filed: 2015-11-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: System (200) zur Reduzierung einer Kondensatbildung in einem Batteriefach (202), wobei das System umfasst:ein Kühlsystem (210), das derart konfiguriert ist, eine Kühlmittelströmung zu erzeugen;ein Batteriefach (202), das derart konfiguriert ist, eine Batterie (214) aufzunehmen und die Batterie (214) von einer Umgebung zu trennen, und ferner derart konfiguriert ist, um die Strömung von Kühlmittel aufzunehmen, wobei die Kühlmittelströmung zum Kühlen der Batterie (214) dient;eine Belüftung in dem Batteriefach (202), die derart konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass eine Strömung von Umgebungsluft (206) in das Batteriefach (202) eintritt;eine luftdurchlässige und für Flüssigkeit undurchlässige Membran (226), die zumindest teilweise über der Belüftung angeordnet ist und zwischen dem Batteriefach (202) und der Umgebung angeordnet ist, wobei die luftdurchlässige Membran (226) derart konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass die Strömung von Umgebungsluft (206) in das Batteriefach (202) gelangt und ein Eintritt fester Objekte in das Batteriefach (202) zumindest teilweise verhindert wird;eine Diffusionsbarriere (222) in Fluidverbindung mit der Belüftung, die derart konfiguriert ist, um die Strömung von Umgebungsluft (206) zu dem Batteriefach (202) zu liefern, wobei die Diffusionsbarriere (222) ferner derart konfiguriert ist, eine Diffusion von Wasserdampf aus der Umgebung in das Batteriefach (202) zu vermindern;wobei die Diffusionsbarriere (222) eine Spiraldiffusionsbarriere (222) ist, die zwischen der Membran (226) und einem Inneren des Batteriefachs (202) angeordnet ist;wobei die Spiraldiffusionsbarriere (222) eine Länge einer Verrohrung in Fluidverbindung mit der Membran (226) umfasst, wobei das Material, aus dem die Spiraldiffusionsbarriere (222) gebildet ist, luftundurchlässig ist, so dass Luft nur an einem ersten Ende in die Spiraldiffusionsbarriere (222) eintreten und die Spiraldiffusionsbarriere (222) an dem zweiten Ende verlassen kann, undwobei ein Diffusionswiderstand der Spiraldiffusionsbarriere größer als ein Diffusionswiderstand der Membran ist.
Patent DE-102015205551-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermaterial für ein Innenraumluftfilterelement einer Klimatisierungsanlage eines Fahrzeugs, Innenraumluftfilterelement für eine Klimatisierungsanlage eines Fahrzeugs sowie Klimatisierungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: B01D39/14
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Mehrlagiges Filtermaterial für ein Innenraumluftfilterelement (4) einer Klimatisierungsanlage eines Fahrzeugs,- mit einer Aktivlage (14), die nicht-imprägnierte Aktivkohlepartikel (16) und einen Aschegehalt von maximal 5 Gew.-% aufweist,- mit einer Imprägnierlage (15), die imprägnierte Aktivkohlepartikel (17, 18) aufweist,- mit einer Ionentauschlage (13), die lonentauscherpartikel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Imprägnierlage (15) einen Anteil mit Kaliumjodid imprägnierten Aktivkohlepartikeln (17) und einen Anteil mit Kaliumkarbonat imprägnierten Aktivkohlepartikeln (18) aufweist,- dass der mit Kaliumjodid imprägnierte Anteil größer ist als der mit Kaliumkarbonat imprägnierte Anteil.
Patent DE-102015211973-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: EMIR BAHAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Polsterteil (3, 4, 5, 6) und einem getrennt von dem Polsterteil (3, 4, 5, 6) ausgebildetem Kissenelement (7), das einen Kissenbezug aufweist, der mit einem Füllmaterial in Form von Fasern und/oder Federn gefüllt ist, wobei das Kissenelement (7) lediglich an lokalen Befestigungsstellen (9) fest mit dem Polsterteil (3, 4, 5, 6) verbunden ist, wobei ein dem Polsterteil (3, 4, 5, 6) zugewandter Abschnitt des Kissenbezugs luftdurchlässiger als ein einer auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Person zugewandter Abschnitt des Kissenbezugs ausgebildet ist.
Patent DE-102016014411-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verrasten der Schwenkstellung eines Flügels, insbesondere des Türflügels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-11-14
Granted: 2022-05-12
Abstract: Einrichtung (11) zum Verrasten der Schwenkstellung eines Flügels (12), insbesondere des Türflügels eines Kraftfahrzeuges, mittels eines federbelastet in ein Fangband (15) eingreifenden Rastmittels (20), wobei das Rastmittel (20) und quer dazu das Fangband (15) in einem Gehäuse (13) längsgeführt sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (20) mit einem dem Eingriff in das Fangband (15) gegenüberliegenden Stützende (28) gegen eine Feder (23) in Form eines quer zum Rastmittel (20) ausgerichteten Biegebalkens abgestützt ist.
Patent DE-102016108958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung eines Brillenglases, computerimplementiertes  Verfahren, Computerprogrammprodukt und System
Inventor: WIETSCHORKE HELMUT
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-05-13
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung (25) eines Brillenglases (10). Des Weiteren wird ein entsprechendes computerimplementiertes Verfahren (90), ein System zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung (25) eines Brillenglases (10) und ein Computerprogrammprodukt (130).
Patent DE-102016110410-B4 (DE)
Title: Stent, Herstellungsverfahren und Behandlungssystem
Inventor: KLOPP DAVID
IPC: A61F2/90
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Stent (10) zur Implantation in ein, insbesondere neurovaskuläres, Blutgefäß mit einer im Wesentlichen rohrförmigen, selbstexpandierbaren Gitterstruktur (11), die von einem radial vollständig expandierten Expansionsdurchmesser zu einem radial vollständig komprimierten Kompressionsdurchmesser überführbar ist, wobei der von der Gitterstruktur (11) ausgeübte Radialdruck eine Hysterese mit einem Kompressionsdruck RRF und einem Expansionsdruck COF bildet, und wobei für den Kompressionsdruck RRF und den Expansionsdruck COF in einem Durchmesserbereich von x1bis x2gilt:[(RRF(x1)−RRF(x2))−(COF(x1)−COF(x2))]/[COF(x1)−COF(x2)]≥Awobei A = 10% und x2> x1.
Patent DE-102016118135-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung für ein Spektralanalysesystem, Verfahren zu dessen Herstellung und Spektralanalysesystem
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G01J3/02
Filed: 2016-09-26
Granted: 2019-06-06
Abstract: Optische Anordnung für ein Spektralanalysesystem (20), umfassend:- ein Beugungsgitter (15), das beweglich in einem Rahmen (17) angeordnet ist,- ein Trägersubstrat (1), auf dem der Rahmen (17) mit dem Beugungsgitter (15) angeordnet ist, wobei das Trägersubstrat (1) eine Auflage (8) für den Rahmen (17) aufweist, auf der der Rahmen (17) in einer gegenüber einer Grundfläche (9) des Trägersubstrats (1) geneigten Auflageposition angeordnet ist, so dass das in dem Rahmen (17) angeordnete Beugungsgitter (15) in einer Grundposition zur Grundfläche (9) des Trägersubstrats (1) geneigt ist.
Patent DE-102016125253-B4 (DE)
Title: Zange zum Verbinden oder Trennen benachbarter Gurtglieder eines Patronengurtes
Inventor: BRANDL GERD
IPC: B25B7/02
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-05-02
Abstract: Zange zum Verbinden oder Trennen zweier benachbarter Gurtglieder (2, 3) eines Patronengurtes (4), insbesondere für einen Selbstlade-Granatwerfer, dadurch gekennzeichnet, dass die Zange (1) zwei schwenkbar gelagerte Schenkel (13, 14) umfasst, die an ihren zangenkopfseitigen Enden jeweils mit einer Wirkbacke (15, 16) verbunden sind und dass die beiden Wirkbacken (15, 16) seitlich aneinander vorbei bewegbar sind und einen seitlichen Abstand (17) voneinander aufweisen.
Patent DE-102016220659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, Motorsteuerungs-Vorrichtung, Computerprogrammprodukt sowie Motorsystem
Inventor: DÜNSCHEDE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-10-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, wobei das Verfahren ausgehend von einem Ventilüberschneidungsfrei-Modus für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Einlassventils und für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Auslassventils die folgenden Schritte aufweist:- Ermittlung des Vorliegens eines Vorentflammungszustands in einem Brennraum eines Antriebszylinders des Verbrennungsmotors durch einen Sensor und einer Entscheidung, ob der Sensor einen vorbestimmten Ereigniswert erfasst, der ein vorgegebener Druck im Saugrohr eines Arbeitszylinders ist, wobei der vorbestimmte Ereigniswert in einem sich über den oberen Totpunkt eines Arbeitszylinder-Kolbens erstreckenden Bereich erfasst wird, der zwischen 30 Grad vor dem oberen Totpunkt und 20 Grad nach dem oberen Totpunkt gelegen ist,- Einstellung eines Ventilüberschneidungs-Modus für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Einlassventils und für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Auslassventils,- nach Erfüllung einer Rückstellungs-Bedingung Einstellung des Ventilabstands-Modus für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Einlassventils und für den Zeitpunkt des Öffnens und Schließens des Auslassventils.
Patent DE-102016221300-B4 (DE)
Title: Auf Aluminium basierendes Kompositmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KONDOH KATSUYOSHI
IPC: C22C21/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-06-22
Abstract: Auf Aluminium basierendes Kompositmaterial, umfassend:eine Vielzahl von groben Kristallkörnern aus reinem Aluminium; undeine Vielzahl von feinen Kristallkörnern, die jeweils eine Aluminiummatrix und ein Dispersionsmaterial, das innerhalb der Aluminiummatrix dispergiert ist und durch Umsetzen eines Teils oder der Gesamtheit eines Additivs mit Aluminium in der Aluminiummatrix gebildet ist, aufweisen, worindie feinen Kristallkörner neben den groben Kristallkörnern vorliegen unddie feinen Kristallkörner jeweils Kristallkorndurchmesser aufweisen, die kleiner sind als die Kristallkorndurchmesser der groben Kristallkörner.
Patent DE-102017104476-B4 (DE)
Title: Interieuranordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: HEINECKE DANIEL
IPC: B60R7/06
Filed: 2017-03-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Interieuranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 - ein erstes Interieurbauteil (2) und ein zweites Interieurbauteil (4), welche in einer Verriegelungsposition zueinander positionierbar sind;
 - einen am ersten Interieurbauteil (2) angebrachten Riegel (7), der zwischen einer versenkten Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, wobei eine Feder (8) den Riegel (7) mit einer in Richtung der ausgefahrenen Stellung gerichteten Federkraft (F) beaufschlagt;
 - eine am zweiten Interieurbauteil (4) vorgesehene Ausnehmung (6), in welche die Feder (8) den Riegel (7) bewegt, wenn sich die Interieurbauteile (2, 4) in der Verriegelungsposition befinden, wodurch die beiden Interieurbauteile (2, 4) aneinander fixiert werden;
 - einen im Bereich des Riegels (7) angeordneten ersten Magnet (9) und einen im Bereich eines Anschlags (12) der Ausnehmung (6) angeordneten zweiten Magnet (10), welche sich zumindest in der Verriegelungsposition abstoßen und eine Bewegung des Riegels (7) in die Ausnehmung (6) hinein entgegen der Federkraft (F) hemmen.
Patent DE-102017109496-B4 (DE)
Title: Produkt-Detektions-Vorrichtung
Inventor: HALLMANN ULF
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-05-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Produkt-Detektionsvorrichtung (1) zur Detektion von einzelnen oder mehreren mit dem jeweiligen Produkt (2) verbundenen, das jeweilige Produkt (2) und/oder ausgewählte Merkmale und/oder Eigenschaften dieses Produktes (2) repräsentierenden Produktkennzeichnungen, umfassend wenigstens einen Detektionsring (3), dessen Innendurchmesser jeweils den maximalen Produktumfang der zu detektierenden Produkte (2) überschreitet, wobei entlang des Innenumfanges dieses Detektionsringes (3) jeweils mehrere in Abhängigkeit von deren Bilderfassungswinkel voneinander beabstandete Kameras (4) derart angeordnet sind, dass eine 360°-Erfassung innerhalb des Innenumfangs des Detektionsringes (3) mittels dieser Kameras (4) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Detektionsring (3) zusätzlich ein oder mehrere Bewegungserkennungseinrichtungen derart zugeordnet sind, dass die Bilderfassung der Kameras(4) synchron zum Durchtritt eines Produktes durch den Detektionsring (3) derart aktiviert sind, dass jeweils ein Bild sämtlicher oder ausgewählter Produktkennzeichnungen mittels der Kameras (4) erfasst und einer nachgeordneten Auswertung derart zugeführt wird, dass anhand der erfassten Produktmerkmale eine ein-eindeutige Produkterkennung gegeben ist.
Patent DE-102017117970-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit verschmolzenen epitaxialen Strukturelementen mit einer bogenähnlichen Unterseite und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE YI-JING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einem Substrat (102);zwei Halbleiterfinnen (106) über dem Substrat (102); undeinem Halbleiter-Strukturelement (122) über den zwei Halbleiterfinnen (106), wobeidas Halbleiter-Strukturelement (122) zwei untere Teile (122L) und einen oberen Teil (122U) aufweist,sich die zwei unteren Teile (122L) jeweils direkt über den zwei Halbleiterfinnen (106) befinden,sich der obere Teil (122U) über den zwei unteren Teilen (122L) befindet,eine Unterseite des oberen Teils (122U) eine bogenähnliche Querschnittsform hat, und der obere Teil (122U) einstückig ist.
Patent DE-102017127511-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stellgliedanordnung zur Steuerung der Fahrhöhe eines Fahrzeugs
Inventor: KHAJA NAJMUDDIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-11-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Hydraulische Stellgliedanordnung (40), die so konfiguriert ist, dass sie ein unter Druck stehendes Fluid von einer Pumpe (34) aufnimmt, wobei die hydraulische Stellgliedanordnung (40) umfasst:ein Gehäuse (42) und einen Kolben (44), der konzentrisch in Bezug auf eine Längsachse (Y) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (42) so konfiguriert ist, dass es einen ersten Teil (35-1) des unter Druck stehenden Fluids aufnimmt, um den Kolben (44) relativ zum Gehäuse (42) zu verschieben;eine Hülse (46), die konzentrisch in Bezug auf das Gehäuse (42) und den Kolben (44) angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie den Kolben (44) relativ zum Gehäuse (42) hält und einen zweiten Teil (35-2) des unter Druck stehenden Fluids von der Pumpe (34) aufnimmt, um den Kolben (44) selektiv freizugeben;wobei die Hülse (46) eine Innenfläche (46-1) beinhaltet, die durch einen Innendurchmesser (D1) und eine durch einen Außendurchmesser (D2) definierte Außenfläche (46-2) definiert ist, und wobei die Hülse (46) definiert:einen Schlitz (48), der sich entlang der Längsachse (Y) erstreckt und den Innendurchmesser (D1) und den Außendurchmesser (D2) verbindet; undeinen ersten Kanal (50), der an der Innenfläche (46-1) angeordnet ist, und einen zweiten Kanal (52), der an der Außenfläche (46-2) angeordnet ist, wobei jeder Kanal (50, 52) dazu konfiguriert ist, einen entsprechenden Bruchteil des zweiten Teils (35-2) des unter Druck stehenden Fluids aufzunehmen, um dadurch den Kolben (44) freizugeben.
Patent DE-102017204902-B4 (DE)
Title: Dachfirst-Trägermaterial mit Öffnungen und Verfahren zum Einbau des Dachfirst-Trägermaterials mit Öffnungen
Inventor: BABA TOMOYUKI
IPC: E04D13/17
Filed: 2017-03-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Dachfirst-Trägermaterial mit Öffnungen, wobei eine mehrlagige wasserdichte Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) mit einer Laminatstruktur, die eine Aluminiumfolie (52) und einen Kunststofffilm (54) umfasst, oder einer Laminatstruktur, die eine Elastomerfolie und eine Aluminiumfolie (52) umfasst, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die mehrlagige wasserdichte Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) mit- in Querrichtung umgeklappten Überlagerungsteilen (T), die über die Querrichtung, die orthogonal zur Längsrichtung der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) steht, vorgesehen sind; und mit- an der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) befindlichen Öffnungen (28), die im angebrachten Zustand näher der Seite eines Folie-Befestigungsteils (412) an einen Firstbalken (31) als einem Belüftungsfolie-Aufklebteil (27) zu liegen kommen; sowie- einer Belüftungsfolie (40) versehen ist, bei der in dem mit den an der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) befindlichen Öffnungen der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) belüftend kommunizierten Zustand ihre beiden Enden entlang der Längsrichtung der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) angebracht sind, und wobei eine Belüftungsfolie-Öffnung (422; 442) vorgesehen ist, die im angebrachten Zustand zwischen einem Anbringungsteil (43) der mehrlagigen wasserdichten Folie (10, 20; 50; 201, 203, 205) und dem Folie-Befestigungsteil (412) der Belüftungsfolie (40) an den Firstbalken (31) zu liegen kommt.
Patent DE-102017212748-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen und Verfahren zum Herstellen von diesen
Inventor: THEUSS HORST
IPC: B81C3/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sensorvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Leiterrahmen oder engl. Leadframe (2);einen Sensorchip (4), der auf dem Leiterrahmen angeordnet ist;ein Verkapselungsmaterial (14), das auf einer Hauptoberfläche (3) und einer Seitenoberfläche (5) des Sensorchips (4) angeordnet ist;einen Signal-Port (6), der an einer Seitenoberfläche (8) der Sensorvorrichtung angeordnet ist, wobei sich die Seitenoberfläche (8) der Sensorvorrichtung zwischen gegenüberliegenden Hauptoberflächen (7, 9) der Sensorvorrichtung erstreckt, wobei eine der Hauptoberflächen (7) eine Montageoberfläche der Sensorvorrichtung ist; undeinen Kanal (10), der sich von dem Signal-Port (6) durch den Leiterrahmen zu einer Erfassungsstruktur (12) des Sensorchips (4) erstreckt, wobei der Leiterrahmen (2) einen ersten Teil (2a) und einen zweiten Teil (2b), die zusammengefügt sind, umfasst, wobei der Kanal wenigstens teilweise durch ein Loch (18) gebildet ist, das in dem ersten Teil enthalten ist, wobei sich das Loch in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptoberfläche des Leiterrahmens (2) erstreckt, wobei der Kanal wenigstens teilweise durch eine Vertiefung (20) gebildet ist, die in dem ersten Teil enthalten ist, wobei sich die Vertiefung in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Hauptoberfläche des Leiterrahmens (2) erstreckt.
Patent DE-102018003429-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: ALTENDORF WOLFGANG
IPC: H01R13/28
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (10) mit zwei ineinandersteckbaren komplementär zueinander ausgebildeten Steckelementen (11, 12), wobei die Steckelemente (11, 12) in verschiedenen Positionen zueinander zusammensteckbar sind.