baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027770-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BARTHOLOMAE KLAUS
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Turbolader (1; 1') mit einer ein Laufrad (21, 22; 21', 22') tragenden Welle (20; 20') und wenigstens einem die Welle (20; 20') drehbar in einem Lagergehäuse (13; 13') lagernden Gleitlager (30, 40; 30', 40'), wobei das Gleitlager (30, 40; 30', 40') zwei Lagerelemente (31', 32'; 41, 42) mit jeweiligen zueinander eine rotatorische Gleitbewegung erlaubenden Gleitflächen (31b, 32b'; 41b, 42b) aufweist, wobei die Gleitfläche (32b'; 42b) eines der beiden Lagerelemente (31', 32'; 41, 42) weicher ausgebildet ist als die mit dieser gleitend zusammenwirkende Gleitfläche (31b'; 41b) des anderen der beiden Lagerelemente (31', 32'; 41, 42), wobei die weichere Gleitfläche (32b'; 42b) von einem graphithaltigen Eisen-Basis-Werkstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager (30, 40; 30', 40') als Axiallager ausgebildet ist und daran angeformt ein als ein umlaufender Vorsprung, auch als Spurring oder Laufring bezeichnet, ausgebildetes erstes Lagerelement (41) aufweist sowie ein als eine schwimmend auf der Welle (20) gelagerte...
Patent DE-102010036504-B4 (DE)
Title: Ausrichtbeschlag
Inventor: POLLMEIER HOLGER
IPC: E04F21/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2012-02-09
Abstract: Ausrichtbeschlag für langgestreckte Bauelemente (10), mit einer Zug/Schubstange (16), die in eine in Längsrichtung in dem Bauelement (10) verlaufende Nut (12) einzusetzen und mit beiden Enden über jeweilige Anker (18) an dem Bauelement (10) zu verankern ist, einem Spannmechanismus (20) zum Verstellen mindestens eines der Anker (18) in Längsrichtung der Zug/Schubstange (16), und einer Abdeckleiste (30) für die Nut (12) des Bauelements (10), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine in die Nut (12) einzusetzende Lagerbank (22) vorgesehen ist, die eine Rinne (24) zur Aufnahme der Zug/Schubstange (16) bildet, dass die Rinne (24) seitlich durch elastische Zungen (26) begrenzt wird, an denen Haltenocken (28) für die Zug/Schubstange (16) ausgebildet sind, und dass die Abdeckleiste (30) mit Stegen (36), die die Zungen (26) umgreifen, an der Lagerbank (22) fixierbar ist.
Patent DE-102010038101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Stellungsermittlungsvorrichtung einer Abgasklappenvorrichtung sowie Abgasklappenvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2010-10-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Stellungsermittlungsvorrichtung einer Abgasklappenvorrichtung (1), wobei die Abgasklappenvorrichtung (1) einen Aktuator (2) und eine Übertragungsvorrichtung (3), die mechanische Antriebsenergie vom Aktuator (2) zur Abgasklappe (4) überträgt, aufweist, so dass die Abgasklappe (4) aktuatorangetrieben in einem Verstellbereich zwischen einem ersten Endanschlag (5) und einem zweiten Endanschlag (6) verstellbar ist, und wobei die Ermittlung der Stellung der Abgasklappe (4) indirekt in und/oder an dem Aktuator (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Abgasklappe (4) aktuatorangetrieben zunächst bis zum Anschlagen an den ersten Endanschlag (5) verstellt wird, b. der Aktuator (2) nach dem Anschlagen an den ersten Endanschlag (5) weiter betrieben wird, so dass die Abgasklappe (4) mit zunehmender Kraft gegen den ersten Endanschlag (5) gepresst wird, c. bei Erreichen zumindest eines vorgegebenen oder vorgebbaren Aktuatorparameters eine erste Aktuatorstellung ausgelesen wird, d. die Abgasklappe (4) aktuatorangetrieben anschließend bis zum Anschlagen an den zweiten Endanschlag (6) verstellt wird, e. der Aktuator (2) nach dem Anschlagen an den zweiten Endanschlag (6) weiter betrieben wird, so dass die Abgasklappe (4) mit zunehmender Kraft gegen den zweiten Endanschlag (6) gepresst wird, f. bei Erreichen des Aktuatorparameters eine zweite Aktuatorstellung ausgelesen wird und g. die zur Mittelposition (12) des Verstellbereichs gehörende Aktuatormittelstellung aus der ersten und der zweiten Aktuatorstellung errechnet wird.
Patent DE-102011008216-B4 (DE)
Title: Lüfterleiste eines Fahrzeug-Schiebehimmels
Inventor: SCHREITER STEPHAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: Lüfterleiste eines Schiebehimmels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, wobei die Lüfterleiste zumindest eine von einem Luftstrom durchströmbare Entlüftungsöffnung und eine Einrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (20) zur Beeinflussung der Luftströmung (5) in der Entlüftungsöffnung (8, 9, 10) oder in einem der Entlüftungsöffnung (8, 9, 10) zugeordneten Luftströmungskanal (15, 16, 17) angeordnet ist und zumindest eine Störkante oder einen Störkörper aufweist, wobei die Störkante oder der Störkörper in den Strömungsquerschnitt der Entlüftungsöffnung (8, 9, 10) bzw. des Luftströmungskanals (15, 16, 17) ragt.
Patent DE-102011011143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern des Zustandes einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: HANSEN CODY R
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-02-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Ändern des Zustandes einer elektronischen Vorrichtung (12) von einem ersten Zustand auf einen zweiten Zustand, wobei die elektronische Vorrichtung (12) eine Anzeige (16) und einen Eingabeabschnitt (18) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Überwachen mindestens eines Sensors (20) mit einem Detektionsbereich, der zumindest teilweise nahe dem Eingabeabschnitt (18) angeordnet ist;Feststellen, ob sich ein Objekt (13) innerhalb des Detektionsbereichs des Sensors (20) befindet;Bestimmen von Bewegungseigenschaften des Objekts (13), wenn das Objekt (13) detektiert wird, wobei die Bewegungseigenschaften eine Beschleunigung des Objekts (13) umfassen;Feststellen, ob die Bewegungseigenschaften des Objekts (13) das Objekt (13) auf einen Weg zum Berühren des Eingabeabschnitts (18) setzen; undÄndern des Zustandes der elektronischen Vorrichtung (12) vom ersten Zustand auf den zweiten Zustand, wenn sich das Objekt (13) auf einem Weg zum Berühren des Eingabeabschnitts (18) befindet, bevor das Objekt (13) die elektronische Vorrichtung (12) berührt,wobei die Anzeige (16) sich im ersten Zustand in einer Situation mit geringer Helligkeit oder einer Aus-Situation befindet und sich im zweiten Zustand in einer Betrachtungssituation befindet.
Patent DE-102011050198-B4 (DE)
Title: Slacklineanordnung, insbesondere für sport- und physiotherapeutische Übungen sowie Mittel für diese Slacklineanordnung
Inventor: MÜLLER FABIAN
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-05-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Es werden zum Installieren von Slacklines, welche zwischen mindestens zwei Festpunkten gespannt werden können, Mittel zur deren einfachen Befestigung an den Festpunkten vorgeschlagen, und zwar Zurrschienen (9) mit in diese fest einsetzbaren Zurrösen (17; 19). Ferner eine geeignete Einrichtung hierfür und deren Verwendung für physiotherapeutische Übungen.
Patent DE-102011077223-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: GOEPPERT MARKUS
IPC: G01M11/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-08-14
Abstract: Messsystem (37) zur Charakterisierung mindestens einer Komponente einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfassend a. mindestens eine Messeinrichtung (16) zur Messung eines optischen Parameters und b. eine Positioniervorrichtung (30) zum Positionieren der mindestens einen Messeinrichtung (16), c. wobei die Positioniervorrichtung (30) verlagerbar mit einem Objektiv (27) der Projektionsbelichtungsanlage (1) verbunden ist.
Patent DE-102011078501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer Endoskopkapsel
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-07-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Endoskopkapsel (2) in einem mit einer Flüssigkeit (6) gefüllten Hohlraum (4), bei dem durch ein von einem Spulensystem (8) erzeugtes Magnetfeld Kräfte auf die Endoskopkapsel (2) ausgeübt werden, mit folgenden Schritten: – mittels eines Bedienelements (18) eines 2D-Eingabegerätes (16) wird ausgehend von einer Grundstellung des Bedienelements (18) eine erste Kraft (F1) in einer in einer Ebene liegenden ersten Richtung (R1) verändert, wobei die erste Kraft (F1) in der Grundstellung Null ist, – dieser ersten Kraft (F1) ist eine auf dieser Ebene senkrecht stehende in der Grundstellung vorgegebene zweite Kraft (F2) in einer zweiten Richtung (R2) überlagert, – nach Veränderung der ersten Kraft (F1) wird eine aus der ersten Kraft (F1) und zweiten Kraft (F2) resultierende Kraft (FR) gespeichert, – die gespeicherte resultierende Kraft (FR) wird als vorgegebene zweite Kraft (F2) in einer erneuten Grundstellung des Bedienelements (18) verwendet.
Patent DE-102011080874-B4 (DE)
Title: elektrisches Messgerät, elektrische Messvorrichtung zum Messen elektrischer Ströme und Kalibrierverfahren
Inventor: WEISS CARSTEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Elektrisches Messgerät (4) zum Messen elektrischer Ströme, mit einem Messgerätegehäuse (14) und mit einer Anschlussvorrichtung (10) zum Anschließen eines Messstromwandlers (6), gekennzeichnet durch eine Kalibrierschleife (12) zur Kalibrierung der aus Messgerät (4) und daran angeschlossenem Messstromwandler (6) bestehenden Messvorrichtung (2), wobei die Kalibrierschleife (12) als Teil des Messgerätegehäuses (14) und als elektrischer Leiter ausgebildet ist und von dem Messstromwandler (6) umfasst werden kann.
Patent DE-102011110871-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle
Inventor: HEITZLER GREGOR
IPC: F16D1/108
Filed: 2011-08-17
Granted: 2018-12-06
Abstract: Gebaute Nockenwelle mit einer Welle (1) und mindestens einem Wälzlager (2),wobei die Welle (1) wenigstens einen Wellenabschnitt mit einer Verzahnung (10) mit einer vorgebbaren Anzahl an Vertiefungen und Erhöhungen aufweist,wobei der Wellenabschnitt einen Lagerinnenring des Wälzlagers (2) darstellt,wobei es sich bei dem Wälzlager (2) um ein Lager mit einer vorgebbaren Anzahl an Wälzkörpern handelt,wobei die Anzahl der Vertiefungen wenigstens gleich der Anzahl der Wälzkörper ist,wobei die Vertiefungen der Verzahnung und die Wälzkörper im Wälzlager (2) passend zueinander ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, sodass die Wälzkörper in die Vertiefungen hineinpassen, undwobei es sich bei dem Wälzlager (2) um ein Nadellager und bei den Wälzkörpern um Nadeln handelt
Patent DE-102011114756-B4 (DE)
Title: Lithiumionenbatterie
Inventor: HALALAY ION C
IPC: H01M50/434
Filed: 2011-09-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren, umfassend:Binden eines Chelatbildners oder mehrerer Chelatbildner an eine Lithiumionenbatterie-Komponente, wobei der eine Chelatbildner oder die mehreren Chelatbildner so konstruiert und so angeordnet ist/ sind, dass diese(r) mit Metallionen komplexiert, mit Lithiumionen aber nicht stark komplexiert, wobei die Chelatbildner wenigstens einen/ eine von einem Kronenether, einem Lariatether, einem Calixaren, einer Calixkrone oder Gemische davon umfassen, wobei die Chelatbildner an Polyolefine gebunden sind.
Patent DE-102011118893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Imprägnierung von Wasser mit Gas
Inventor: EICHINGER LORENZ
IPC: A61H33/02
Filed: 2011-11-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Imprägnierung von Wasser mit Gas, gekennzeichnet durch die Schritte: Einspeisen von Wasser und mindestens einem Gas in eine Pumpenvorrichtung (4); gleichmäßige Vermischung des Wassers und des Gases durch Bewegungen in der Pumpenvorrichtung (4), um ein Wasser-Gas-Gemisch zu bilden, wobei das Gas im Wasser gelöst ist; Zuführen des Wasser-Gas-Gemisches von einem Ausgleichsbehälter (6) über eine Leitung zu einer Schlitzdüse (7) und Konstanthalten eines Vordrucks in der Leitung durch die Schlitzdüse (7); Zerstäuben des Wassers mit dem darin gelösten Gas und Bildung von Gasbläschen durch die Schlitzdüse (7); Entspannung des Wassers mit dem gelösten Gas beim Einleiten in eine mit Wasser gefüllte Badevorrichtung (10).
Patent DE-102012001514-B4 (DE)
Title: Reibbelagsverschleißsensor
Inventor: BÖTTLE BERND
IPC: F16D66/02
Filed: 2012-01-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Reibbelagsverschleißsensor für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Sensorkörper, der von einer mittels einer elektrischen Leitungsanordnung (10) mit einem Steuergerät verbundenen Leiterschleife umschlungen ist, wobei die elektrische Leitungsanordnung umfasst: – ein erstes Kabel (12) mit wenigstens zwei ersten Adern (121, 122), die jeweils eine elektrisch leitende Seele (1212, 1222) und eine elektrisch nicht-leitende Isolierung (1211, 1221) aufweisen, und – ein zweites Kabel (14) mit wenigstens zwei die Leiterschleife kontaktierenden zweiten Adern (141, 142), die jeweils eine elektrisch leitende Seele (1412, 1422) und eine elektrisch nicht-leitende Isolierung (1411; 1421) aufweisen und die jeweils mit einer der ersten Adern (121, 122) zu einem verbundenen Aderpaar (121, 141; 122, 142) mittels Verbindungsstellen (18.1, 18.2) elektrisch leitend verbunden sind, wobei ein Führungselement die Kabel (12, 14) dem Bereich der Verbindungsstellen (18.1, 18.2) der Aderpaare (121, 141; 122, 142) parallel oder in einem Winkel von nicht mehr als 45° zueinander zuführt, und wobei die Verbindungsstellen (18.1, 18.2), in denen die Seelen (1212, 1412; 1222, 1422) parallel und gleichgerichtet angeordnet sind, auf einem plattenförmigen Träger (16) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet sind, der in einem Gehäuse (22) fixiert ist, welches für jedes der Kabel (12; 14) eine hohle Führungstülle (28; 30) aufweist.
Patent DE-102012004308-B4 (DE)
Title: Annäherungssensor und Verfahren zum Bestimmen der Annäherung an einen elektrisch leitfähigen Körper
Inventor: KNAAK HEINZ
IPC: G01V3/11
Filed: 2012-03-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Annäherungssensor (36) zur Bestimmung der Annäherung an einen elektrisch leitfähigen Körper (18) mit folgenden Merkmalen:
 a) einer Sendeanordnung (12) zum Aussenden eines Wechselmagnetfeldes (16) mit einer ausgewählten Frequenz (33),
 b) einer Empfangsanordnung (14) zum Erfassen eines Wechselmagnetfeldes (20),
 c) einem Detektionsmittel (40) zum Detektieren einer oder mehrerer Frequenzen des erfassten Wechselmagnetfeldes (20), die außerhalb eines die ausgewählte Frequenz (33) aufweisenden vordefinierten Frequenzbandes liegen und einen Amplitudenwert oberhalb eines vordefinierten Schwellenwerts aufweisen und
 d) einer Steuerlogik (41) mit:
 i) einer Sperrschaltung zum Festlegen von Frequenzen eines die detektierte Frequenz (45) aufweisenden vordefinierten Frequenzbandes oder mehrerer jeweils mindestens eine der detektierten Frequenzen aufweisender vordefinierter Frequenzbänder als für eine vordefinierte Zeitdauer gesperrte Frequenzen,
 ii) einer Auswahlsteuerung zum Festlegen einer auf die jeweilige ausgewählte Frequenz (33) folgenden, sich von der jeweiligen ausgewählten und von den gesperrten Frequenzen unterscheidenden Frequenz, nachfolgend als Folgefrequenz (35) der jeweiligen ausgewählten Frequenz (33) bezeichnet und
 iii) einer Zeitsteuerung zur fortlaufenden Auswahl der jeweiligen Folgefrequenz einer aktuell ausgewählten Frequenz (33) als neue ausgewählte Frequenz (33) zeitlich direkt oder zeitlich beabstandet nach einem für die aktuell ausgewählte Frequenz (33) vorbestimmten Zeitfenster (34).
Patent DE-102012100498-B4 (DE)
Title: Frittiermaschine mit Förderfunktion
Inventor: HSIEH MU-LIN
IPC: A23L19/18
Filed: 2012-01-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: Frittiermaschine (30) mit Förderfunktion umfassend: eine Förder- und Frittier-Vorrichtung (40) mit einem flachen Öltank (41) am Boden davon, wobei der flache Öltank einen Einlass zum Einleiten von zu frittierenden Lebensmitteln aufweist; eine unterhalb der Förder- und Frittier-Vorrichtung angeordnete Wärmeaustausch-Vorrichtung (50), die eine Heizkammer (51) mit einem Ölrohr und einen auf einer Außenseite der Wärmeaustausch-Vorrichtung installierten Brenner (53) aufweist, der mit der Heizkammer verbunden ist, wobei die Heizkammer (51) einen geschlossenen Boden (511) an einer von dem Brenner entfernten Seite aufweist und einen offenen Abschnitt (513) an einer anderen Seite benachbart zu dem Brenner aufweist, der mit dem Innenraum der Heizkammer (51) verbunden ist, wobei der offene Abschnitt beschaffen ist, Verbrennungs-Abluft, die von der Wärmeaustausch-Vorrichtung (50) erzeugt wird, abzulassen; wobei das Ölrohr einen Ölauslass (521) aufweist, der entfernt von dem offenen Abschnitt angeordnet ist und durch den geschlossenen Boden (511) verläuft und sich mit dem Einlass des flachen Öltanks (41) verbindet; wobei eine Abluftkammer (54) zwischen der Förder- und Frittier-Vorrichtung und der Wärmeaustausch-Vorrichtung ausgebildet ist und den Boden des flachen Öltanks (41) der Förder- und Frittier-Vorrichtung passend abdeckt, wobei die durch die Wärmeaustausch-Vorrichtung (50) erzeugte Verbrennungs-Abluft von der Heizkammer (51) zu der Abluftkammer (54) durch den offenen Abschnitt abgelassen wird und von einem ersten Abluftende (541) der Abluftkammer passend zu einer Seite des flachen Öltanks entfernt von dem Einlass fließt zu einem zweiten Abluftende (542) der Abluftkammer passend zu dem Einlass des flachen Öltanks (41) und den flachen Öltank so kontaktiert, dass das Öl in dem flachen Öltank ein zweites Mal erhitzt wird, wodurch die Qualität des frittierten Lebensmittels stabilisiert und Energie gespart wird.
Patent DE-102012102401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Phasenverschiebung des Drehwinkels eines Antriebsrades zu einer Abtriebswelle
Inventor: TÖNNESMANN ANDRES
IPC: F01L1/352
Filed: 2012-03-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Phasenverschiebung des Drehwinkels eines Antriebsrades (10) zu einer Abtriebswelle (14) mit einem Getriebe (12) mit einem mit dem Antriebsrad (10) verbundenen Antriebszahnrad (16) und einem mit der Abtriebswelle (14) verbundenen Abtriebszahnrad (24) sowie zumindest einem Doppelzahnrad (20), dessen erstes Zahnrad (18) mit dem Antriebszahnrad (16) kämmt und dessen zweites Zahnrad (22) mit dem Abtriebszahnrad (24) kämmt, und welches auf einem Drehachsenträger (26) drehbar befestigt ist, dessen Drehachsen sich radial erstrecken, und einem Aktuator, über den der Drehachsenträger (26) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszahnrad (16) axial in Richtung zum Doppelzahnrad (20) vorgespannt ist.
Patent DE-102012200783-B4 (DE)
Title: Wälzkörper und Wälzlager
Inventor: GRAF JENS
IPC: F16C19/52
Filed: 2012-01-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Wälzkörper für ein Wälzlager mit einer Sensoreinheit (12; 12a), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (12; 12a) wenigstens einen Beschleunigungssensor aufweist und dazu vorgesehen ist, bei wenigstens einem Betriebsvorgang mittels des wenigstens einen Beschleunigungssensors eine Position eines Mittelpunkts (22; 22a; 22b) des Wälzkörpers in einem Inertialsystem zu messen.
Patent DE-102012218913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung wenigstens eines Datums eines implantierten Silikonimplantats und Magnetresonanzgerät hierfür
Inventor: ROLAND JÖRG
IPC: G01R33/465
Filed: 2012-10-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung wenigstens eines Datums eines implantierten Silikonimplantats (1), wobei ein Datum eine einzelne Information betreffend ein Merkmal des Silikonimplantats (1) ist, und wobei eine Magnetresonanzeinrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Magnetresonanzdatensatzes verwendet wird, wobei die aufgenommenen Signale des Magnetresonanzdatensatzes wenigstens teilweise aus dem Silikonimplantat (1) stammen, aus dem Magnetresonanzdatensatz wenigstens ein Spektrum (5, 13) berechnet wird und das Datum aus dem Spektrum (5, 13) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spektrum (5, 13) mit wenigstens einem abgespeicherten Wert und/oder Wertebereich und/oder Spektrum verglichen wird und anhand des Vergleichs das Datum ermittelt wird, dem wenigstens einem Wert und/oder Wertebereich und/oder Spektrum oder einer Gruppe von Werten und/oder Wertebereichen wenigstens ein Datum zugeordnet wird, wobei als Datum ein Hersteller oder eine Gruppe von Herstellern oder ein Herstellungsort oder ein Herstellungszeitraum oder eine Charge oder eine Materialangabe abgespeichert wird.
Patent DE-102013007993-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-05-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Doppelkupplung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Kraftfahrzeuggetriebe, mit zwei Reibkupplungen (K1, K2), wobei die beiden Reibkupplungen (K1, K2) zum einen mit einer Motorwelle verbunden oder verbindbar sind und zum anderen mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (2, 3) verbindbar oder verbunden sind, wobei die beiden Reibkupplungen (K1, K2) über jeweils eine Verbindungsnabe (8, 9) mit je einer der Getriebeeingangswellen (2, 3) verbunden oder verbindbar sind, wobei die beiden Getriebeeingangswellen ein Getriebegehäuse (21) durchgreifen, wobei zwischen den beiden Verbindungsnaben (8, 9) ein Axiallager (10) angeordnet ist, wobei das Axiallager (10) funktional wirksam mittels eines Federelementes (27) vorgespannt ist, wobei das Federelement (27) funktional wirksam eine Vorspannkraft auf mindestens eine der Verbindungsnaben (8, 9) ausübt und wobei ein Entkoppellager (28) vorgesehen ist, an welchem das Federelement (27) funktional wirksam abgestützt ist dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (27) und das Entkoppellager funktional wirksam zwischen einer der Verbindungsnaben (8, 9) und dem Getriebegehäuse (21) abgestützt sind.
Patent DE-102013020598-B4 (DE)
Title: Vergrößernde optische Vorrichtung
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: G02B23/12
Filed: 2013-12-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vergrößernde optische Vorrichtung in Form eines binokularen Fernglases (1) zur Erzeugung eines durch beide Augen eines Benutzers betrachtbaren Realbildes, mit zwei bezüglich ihres Abstandes zueinander verstellbaren optischen Tuben (2, 3) zur Aufnahme optischer Elemente (4, 5, 7), mit in wenigstens einer Objektivlinse (4), einer Okularlinse (5) und dazwischen angeordneten weiteren optischen Elementen wie Prismen (6) und/oder Linsenzwischengruppen (7) sowie einer elektronischen Anzeigevorrichtung (8), deren dargestellte Information in wenigstens einem der oder die optischen Tuben (2, 3) durchsetzenden optischen Kanäle (9) einblendbar ist und zusammen mit dem durch die optischen Elemente (4, 5, 7) erzeugten Realbild betrachtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Anzeigevorrichtung (8) das elektronisch erzeugte Bild einer an sie angeschlossenen optischen Erfassungseinrichtung (10) darstellt, wobei die optische Erfassungseinrichtung (10) derart ausgerichtet und ausgebildet ist, dass sie ein elektrisch erzeugtes Bild in einem vom sichtbaren Licht unterschiedlichen Wellenlängenbereich erfasst, das der Szene des durch die optischen Elemente (4, 5, 7) erzeugten Realbildes entspricht und bild- und/oder szenenidentisch in das durch die optischen Elemente (4, 5, 7) erzeugte Realbild eingeblendet und in Überlagerung zusammen mit diesem Realbild betrachtbar ist.
Patent DE-102013104983-B4 (DE)
Title: Zellen-Layout für SRAM-FinFET-Transistoren
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2013-05-15
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, die einen statischen Arbeitsspeicher-(SRAM)-Zellenarray aufweist, wobei jede der SRAM-Zellen (701, 703, 705, 707) zwei Pull-up-(PU)-, zwei Pass-Gate-(PG)- und zwei Pull-down-(PD)-FinFETs umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Strukturieren (352) einer Mehrzahl von Graten, die aktive Grate (411, 413, 615, 617) und Hilfsgrate (421, 423, 425, 427, 429, 431, 433) umfassen, wobei jeder PG-FinFET mindestens einen aktiven Grat (411, 413) mit einem PD-FinFET gemeinsam nutzt,wobei kein Hilfsgrat zwischen PU-FinFETs in einer Speicherzelle angeordnet ist, ein Hilfsgrat (423, 425) zwischen einem PU-FinFET und dem mindestens einen Grat, der von einem PG- und einem PD-FinFET gemeinsam genutzt wird, angeordnet ist, undwobei mindestens ein Hilfsgrat (421, 427) zwischen dem mindestens einen Grat, der von einem PG- und einem PD-FinFET gemeinsam genutzt wird, und angrenzenden Speicherzellen angeordnet ist; undStrukturieren und Entfernen (354) mindestens eines Abschnitts der Hilfsgrate.