baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214957-A1 (DE)
Title: Elektronisches Betriebsgerät und Auslesegerät
Inventor: SCHEMM EBERHARD
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Betriebsgerät (100) aufweisend eine Steuer- und/oder Regelungseinheit (110) und/oder einen Motor, mit mehreren Sensoren (130, 131, 132), mittels welcher unterschiedliche Betriebsgrößen des elektronischen Betriebsgerätes (100) erfassbar sind, wobei das elektronische Betriebsgerät (100) dazu eingerichtet ist, während eines Betriebs des elektronischen Betriebsgeräts (100) Betriebsdaten der Betriebsgrößen zu erfassen und in dem elektronischen Betriebsgerät (100) zu hinterlegen, wobei die mittels der mehreren Sensoren (130, 131, 132) erfassten Betriebsgrößen wenigstens eine Betriebsgröße einer ersten Gruppe umfassen, wobei die erste Gruppe eine Temperatur außerhalb einer Spulenwicklung, eine Temperatur eines Rotorlagers, eine Luftfeuchtigkeit, einen Luftdruck, eine Beschleunigung, eine Einbaulage einer Komponente, Schwingungen und eine Geräteinnentemperatur umfasst, und wobei das elektronische Betriebsgerät (100) eine Nahfeld-Kommunikationseinheit (120) aufweist, über welche Daten umfassend die Betriebsdaten mittels Nahfeld-Kommunikation (250) auf ein Auslesegerät (200) übertragbar sind, sowie ein solches Auslesegerät (200) und eine Anordnung (400) umfassend ein solches elektronisches Betriebsgerät (100) und ein solches Auslesegerät (200).
Patent DE-102016218841-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Drehmomentenmessvorrichtung
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H57/01
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Wellenabschnitt (6), an dem eine zum Messen eines an dem Wellenabschnitt (6) anliegenden Drehmomentes ausgestaltete Drehmomentenmessvorrichtung (7) angebracht ist, wobei eine mit der Drehmomentenmessvorrichtung (7) verbundene Elektronikeinheit (8) radial innerhalb des Wellenabschnittes (6) aufgenommen ist; sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebe (1).
Patent DE-102016222442-A1 (DE)
Title: Tripodenanordnung für ein Gleichlaufgelenk, Gleichlaufgelenk sowie Verfahren zum Fertigen der Tripodenanordnung
Inventor: DIETRICH JEAN-PHILIPPE
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-11-16
Abstract: Gleichlaufgelenke sind Gelenke zur gleichmäßigen Winkelgeschwindigkeit- und Drehmomentübertragung von einer Welle auf eine winklig dazu angeordnete zweite Welle. Beispielsweise werden Gleichlaufgelenke eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment von einem Motor auf die Räder einer gelenkten Achse eines Fahrzeugs zu übertragen. Es wird eine Tripodenanordnung 22 für ein Gleichlaufgelenk 1 vorgeschlagen mit einem Tripodenstern 21, wobei der Tripodenstern 21 drei Bolzen 8 aufweist, mit drei Tripodenrollen 9, wobei die Tripdenrollen 9 jeweils auf einem der Bolzen 8 aufgesetzt sind, wobei jede der Tripodenrollen 9 einen Innenring 11, einen Außenring 12 und eine Mehrzahl von Rollen 13 aufweist, wobei die Rollen 13 zwischen dem Innenring 11 und dem Außenring 12 abwälzend angeordnet sind, wobei der Außenring 12 an der radialen Außenseite eine Gelenkglockenlaufbahn 17 als eine erste Laufbahn und an der radialen Innenseite eine Außenlaufbahn 15 für die Rollen 13 als eine zweite Laufbahn aufweist und wobei der Innenring 11 an der radialen Außenseite eine Innenlaufbahn 14 für die Rollen 13 als eine dritte Laufbahn und an der radialen Innenseite eine Bolzenaußenlaufbahn 18 zur gleitenden Lagerung auf dem Bolzen 8 als eine vierte Laufbahn und der Bolzen 8 auf der radialen Außenseite eine Bolzeninnenlaufbahn 19 als eine fünfte Laufbahn aufweist, wobei mindestens eine der Laufbahnen 14, 15, 17, 18, 19 als eine geglättete Laufbahn eine mittlere Rauheit Ra kleiner oder gleich 0,2 µm aufweist.
Patent DE-102017002380-A1 (DE)
Title: Automatisches Fahrzeuggetriebe für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: MÜLLER ERIC
IPC: F16H61/30
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatisches Fahrzeuggetriebe (10) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, mit wenigstens einem elektrohydraulischen Elektrompumpenmodul (12), welches wenigstens drei mechanisch miteinander verbundene Elektropumpen (14a-c) aufweist, die jeweils wenigsten ein Förderelement (18a-c) zum Fördern einer Hydraulikflüssigkeit und einen zugehörigen Elektromotor (16a-c) zum Antreiben des jeweils zugehörigen Förderelements (18a-c) aufweisen, und mit wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Schaltelementen, welche mittels des Elektrompumpenmoduls (12) mit der Hydraulikflüssigkeit versorgbar und dadurch betätigbar sind, wobei wenigstens eines der Schaltelemente als Reibschaltelement (25) ausgebildet ist, dessen zum Betätigen wenigstens eines Reibelements (36) des Reibschaltelements (25) ausgebildetes Betätigungselement (26) in eine erste Bewegungsrichtung und in eine der ersten Bewegungsrichtung entgegengesetzte zweite Bewegungsrichtung bewegbar ist, und wobei die dem Reibschaltelement (25) zugeordnete Elektropumpe (14a) als Reversierpumpe ausgebildet ist, mittels welcher die Hydraulikflüssigkeit in eine erste Förderrichtung und in eine der ersten Förderrichtung entgegengesetzte zweite Förderrichtung zu fördern ist, um durch Fördern der Hydraulikflüssigkeit in die erste Förderrichtung eine Bewegung des Betätigungselements (26) in die erste Bewegungsrichtung und durch Fördern der Hydraulikflüssigkeit in die zweite Förderrichtung eine Bewegung des Betätigungselements (26) in die zweite Bewegungsrichtung zu bewirken.
Patent DE-102017003014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an insbesondere Brillengläsern
Inventor: WALLENDORF STEFFEN
IPC: B24B53/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an Werkstücken hat einen Arbeitsraum (11), in dem eine Werkstückaufnahme und wenigstens eine Werkzeugaufnahme (13) einander gegenüberliegen und relativ zueinander bewegbar sind. Hierbei ist ein Bearbeitungsbereich (14) eines an der Werkzeugaufnahme (13) um eine Drehachse (A) drehend antreibbar gehaltenen Polierwerkzeugs (15) mit einem an der Werkstückaufnahme gehaltenen Werkstück in Bearbeitungseingriff bringbar und im Bearbeitungseingriff über das Werkstück führbar. Am Arbeitsraum ist eine Sensoreinrichtung (16) zur Verschleißerkennung an dem Polierwerkzeug vorgesehen, die eine erste Sensoranordnung (17) und eine davon verschiedene, zweite Sensoranordnung (18) umfasst. Letztere sind im Arbeitsraum relativ zu dem Polierwerkzeug positionierbar, so dass die erste Sensoranordnung im Wesentlichen normal zum Bearbeitungsbereich ausgerichtet ist, während die zweite Sensoranordnung im Wesentlichen tangential zum Bearbeitungsbereich ausgerichtet ist. Hierdurch können verschiedene Verschleißzustände an den Polierwerkzeugen zuverlässig erkannt werden, ohne dass dies eine wesentliche Verlängerung der Prozesszeiten bedingt.
Patent DE-102017004927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kolbens einer Pumpe für ein Bremssystem und eine Pumpe für ein Bremssystem, die den Kolben aufweist
Inventor: CHO JOO-UN
IPC: F04B53/14
Filed: 2017-05-22
Abstract: In Übereinstimmung mit der Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Kolbens einer Pumpe für ein Bremssystem bereitgestellt, wobei der Kolben unter Verwendung eines Durchstoßungsprozesses durch Pressformen gefertigt wird, um einen Einlasspfad zu haben, der mit einem Ansaugkanal kommuniziert, durch den Öl eingeführt wird.
Patent DE-102017104179-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung
Inventor: RIEMANN TILO
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelgelenkanordnung, insbesondere für Radaufhängungen bei Kraftfahrzeugen, umfassend einen metallischen Kugelzapfen mit einem Kugelhals und einem, eine kugelförmige Lagerfläche aufweisenden Kugelkopf, wobei der Kugelkopf in einer diesen umgreifenden Gelenkschale aus Kunststoff beweglich gelagert ist und wobei Kugelzapfen und Gelenkschale in einer Aufnahme eines Gelenkgehäuses angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Kugelgelenkanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gelenkschale selbst an ihrer radialen Außenseite eine kugelförmige Anlagefläche bereitstellt, an welcher eine Elastomerschale anliegt, die an einer die Aufnahme begrenzenden Innenfläche des Gelenkgehäuses abgestützt ist. ())
Patent DE-102017105459-A1 (DE)
Title: Interaktive anzeige auf grundlage der interpretation von fahrerhandlungen
Inventor: SCHAFFER DANIEL MARK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Systeme und Verfahren für eine interaktive Anzeige auf Grundlage der Interpretation von Fahrerhandlungen werden offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet eine Kamera, ein Mikrofon und eine Fahrzeugassistenzeinheit. Die beispielhafte Fahrzeugassistenzeinheit ist ausgelegt zum, als Reaktion auf das Detektieren einer Informationsanfrage hinsichtlich eines Subsystems des Fahrzeugs über die Kamera und/oder das Mikrofon, Anzeigen von Informationen über das Subsystem mit einem ersten Detailgrad, und, als Reaktion auf das Detektieren einer Anfrage nach mehr Informationen hinsichtlich des Subsystems, Anzeigen von Informationen über das Subsystem mit einem zweiten Detailgrad.
Patent DE-102017107971-A1 (DE)
Title: Armauflage für ein innenausstattungsteil eines kraftfahrzeuges
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armauflage (1) für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges mit einer Dekorlage (2), einem Trägerelement (3), einem Polsterelement (4), das zumindest abschnittsweise zwischen Trägerelement (3) und Dekorlage (2) angeordnet ist und einem flächigen Heizelement (5), das zumindest abschnittsweise an der Dekorlage (2) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Armauflage (1) ein Sensorelement (6), das eine Elektrode (7) und eine Gegenelektrode (8) umfasst. Das Sensorelement (6) ist mit einer Steuereinheit (9) in elektrischer Verbindung, wobei das Sensorelement (6) dazu ausgebildet ist, ein elektrisches Sensorsignal an die Steuereinheit (9) zu senden, wenn sich der Abstand (A) zwischen Elektrode (7) und Gegenelektrode (8) zumindest bereichsweise verändert und die Steuereinheit (9) ausgebildet ist, das Heizelement (5) in Abhängigkeit des Sensorsignals aus- und auszuschalten.
Patent DE-102017112983-A1 (DE)
Title: Gebläsegehäuseteil mit Lageraufnahme sowie Gebläse
Inventor: MÜLLER RAINER
IPC: F04D29/056
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuseteil mit einer Einlassöffnung zur Ansaugung von Gebläseluft und einer in der Einlassöffnung gehaltenen Lageraufnahme zur Lagerung eines Gebläsemotors, wobei die Lageraufnahme eine zu einer Motorseite offene Lagerbuchse aufweist, die ausgebildet ist, zumindest ein Motorwellenlager des Gebläsemotors aufzunehmen. Zudem betrifft die Erfindung ein Gebläse mit einem Gebläsegehäuse gebildet aus zwei miteinander verbundenen Gebläsegehäuseteilen.
Patent DE-102017113880-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B77/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (2) und Sperrklinke (3), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen um eine Betätigungshebelachse (5a) schwenkbaren Betätigungshebel (5) aufweist, durch dessen Betätigung aus einer Ausgangsstellung heraus in eine Betätigungsstellung die Sperrklinke (3) aushebbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) ein Crashelement (6) aufweist, das aus einem Normalzustand heraus in einen Crashzustand verstellbar ist, in dem das Crashelement (6) den Betätigungshebel (5) in einer Blockierstellung blockiert oder von der Sperrklinke (3) entkuppelt, wobei das Crashelement (6) derart mit dem Betätigungshebel (5) gekoppelt ist, dass das Crashelement (6) bei einer Betätigung des Betätigungshebels (5) mit einer Betätigungsgeschwindigkeit oberhalb einer Grenzbetätigungsgeschwindigkeit im Crashzustand verrastet. Es wird vorgeschlagen, dass bei im Crashzustand verrasteten Crashelement (6) eine Rückstellung des Betätigungshebels (5) in die Ausgangsstellung die Aufhebung der Verrastung und die Verstellung des Crashelements (6) in den Normalzustand bewirkt.
Patent DE-102017114494-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem mit Torque-Vectoring und integrierter Anti-Schlupf-Regelung
Inventor: LAPIS LEONARD
IPC: B60W30/045
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit einer zwei lenkbare Räder (7',7") aufweisenden lenkbaren Vorderradachse, wobei die Vorderradachse (12) einen Einzelradantrieb aufweist ist, der mittels einer Antriebssteuerung (11) den lenkbaren Rädern (7',7") zugeordnete Radantriebe (15',15") einzeln antreibt, wobei die Antriebssteuerung (11) einen Regler (17) aufweist, der in Abhängigkeit von einem Gaspedalwinkel (α) und einem Drehwinkel (β) einer Lenkwelle (2) eine Sollgeschwindigkeit für das linke Rad (v) und eine Sollgeschwindigkeit für das rechte Rad (v) bestimmt und diese auf eine schlupfbegrenzte Geschwindigkeit (v) begrenzt, und wobei die Antriebssteuerung (11) die Radantriebe (15',15") einzeln derart antreibt, dass die Differenz zwischen Sollgeschwindigkeit und Istgeschwindigkeit für jedes lenkbare Rad (7',7") minimal ist.
Patent DE-102017114514-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2017-06-29
Abstract: Drehschwingungstilger umfassend ein um eine Drehachse drehbares Antriebs-teil (4) und ein über wenigstens ein Federelement mit diesem gekoppeltes, gegen das Federelement um die Drehachse relativ zum Antriebsteil (4) verdrehbares Tilgermasseteil (8), wobei das als Schenkelfeder (7) ausgeführte Federelement mit einem Ende drehfest mit dem Antriebsteil (4) gekoppelt ist und mit dem anderen Ende über eine Koppelrolle (11), die auf wenigstens einer Führungsbahn (10, 16) rollt mit dem Tilgermasseteil (8) gekoppelt ist, wobei die Führungsbahn (10, 16) derart unsymmetrisch ist, dass die Schenkelfeder (7) bei einer Bewegung aus einer Nulllage (N) je nach Bewegungsrichtung der Koppelrolle (11) unterschiedlich stark deformiert wird.
Patent DE-102017116520-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und/oder Duftstoff für einen Unterputzspülkasten und Unterputzspülkasten mit einem solchen Behälter
Inventor: GÖRKE DANIEL
IPC: E03D9/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Duftstoffes für einen Unterputzspülkasten mit einer Revisionsöffnung, der ein eine Öffnung definierender Einbaurahmen zugeordnet ist, wobei der Behälter (1) in dem Innenraum des Unterputzspülkastens einsetzbar ist. Um einen solchen Behälter in einem Unterputzspülkasten, insbesondere einem flachen Unterputzspülkasten mit geringer horizontaler Innentiefe, auf einfache Weise montieren und demontieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Behälter (1) einen federelastischen und/oder flexiblen Bereich (7) aufweist, der einen einen Boden (9) des Behälters (1) umfassenden ersten Abschnitt (8) mit einem eine Öffnung (11) des Behälters (1) definierenden zweiten Abschnitt (10) verbindet, wobei mittels einer äußeren Krafteinwirkung auf den Behälter (1) dieser von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei der Behälter (1) in dem zweiten Zustand mittels des federelastischen und/oder flexiblen Bereiches (7) derart zusammengedrängt ist, dass sich zumindest ein Außenmaß des Behälters (1) gegenüber dem ersten Zustand verkürzt.
Patent DE-102017117811-A1 (DE)
Title: Logikzellenstruktur und Verfahren
Inventor: CHEN FANG
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; Feldeffekt-Bauelemente, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet sind, wobei die Feldeffekt-Bauelemente Gates mit einer länglichen Form, die in einer ersten Richtung ausgerichtet sind, aufweisen; eine erste Metallschicht, die über den Gates angeordnet ist; eine zweite Metallschicht, die über der ersten Metallschicht angeordnet ist; und eine dritte Metallschicht, die über der zweiten Metallschicht angeordnet ist. Die erste Metallschicht weist eine Mehrzahl von ersten Metallleitungen auf, die in einer zweiten Richtung ausgerichtet sind, die senkrecht zu der ersten Richtung ist. Die zweite Metallschicht weist eine Mehrzahl von zweiten Metallleitungen auf, die in der ersten Richtung ausgerichtet sind. Die dritte Metallschicht weist eine Mehrzahl von dritten Metallleitungen auf, die in der zweiten Richtung ausgerichtet sind. Die ersten Metallleitungen haben eine erste Dicke, die zweiten Metallleitungen haben eine zweite Dicke und die dritten Metallleitungen haben eine dritte Dicke, wobei die zweite Dicke kleiner als die erste Dicke und die dritte Dicke ist.
Patent DE-102017119646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines transparenten Eiskörpers, insbesondere Eiswürfels
Inventor: GRUNAU CHRISTOFFER
IPC: F25C1/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines transparenten Eiskörpers, insbesondere Eiswürfels, umfassend ein Aufnahmegefäß für Wasser, ist vorgesehen, dass das Aufnahmegefäß aus zumindest einem Wärmeisolierkörper mit wenigstens einer Ausnehmung und wenigstens einem beutelförmigen Behälter ausgebildet ist, wobei die Maße des Behälters etwa gleich den Maßen der Ausnehmung sind.
Patent DE-102017120373-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: ITO HIRONORI
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (17) beinhaltet eine elektronische Steuerungsvorrichtung, die eine Verbrennungskraftmaschine (18) derart steuert, dass eine Reaktionsverzögerung der Verbrennungskraftmaschine (18) bei Beschleunigung für einen vorbestimmten Zeitraum ab dem Zeitpunkt unterbunden wird, an dem eine Beschleunigungsanforderung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) geschätzt wird, wenn die Beschleunigungsanforderung geschätzt wird, während das Fahrzeug (1) anhand einer Antriebskraft von der Verbrennungskraftmaschine (18) fährt.
Patent DE-102017121164-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKEUCHI SHINICHI
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-09-13
Abstract: Ein erster Klauenring (50c) und ein zweiter Klauenring (52c) werden mittels Federn (78) zueinander vorgespannt. Wenn der erste Klauenring (50c) und der zweite Klauenring (52c) voneinander wegbewegt werden, wird eine Vorspannkraft (F), die von den Federn (78) erzeugt wird, in einer Richtung, in welcher der zweite Klauenring (52c) zum ersten Klauenring (50c) gezogen wird, an den zweiten Klauenring (52c) angelegt. Wenn der erste Klauenring (50c) während eines Schaltens vom zweiten Klauenring (52c) wegbewegt wird, wird daher der zweite Klauenring (52c) unter der Vorspannkraft (F) zum ersten Klauenring (50c) gezogen, und dritte Einrückungszähne (72c) des zweiten Klauenrings (52c) und Verzahnungszähne (70f) eines Zahnrads (30f) für einen ersten Gang) werden umgehend auseinandergerückt.
Patent DE-102017121219-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (10), mit einem in einer Drehachse (26) drehbar gelagerten Rotor (25), der einen Magnetelementträger (35) zur Befestigung von ersten Magnetelementen (48) aufweist, wobei der Magnetelementträger (35) auf einer Welle (22) des Rotors (25) drehfest befestigt ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Magnetelementträger (35) ein aus Kunststoff bestehendes Trägerelement (36) aufweist.
Patent DE-102017126106-A1 (DE)
Title: Von dielektrischen finnen und abstandshaltern begrenzte epitaxiale strukturelemente
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat; eine erste Halbleiterfinne, die sich von dem Substrat nach oben erstreckt; eine Trennstruktur über dem Substrat und auf Seitenwänden der ersten Halbleiterfinne; ein erstes epitaxiales Strukturelement über der ersten Halbleiterfinne; eine dielektrische Finne, die teilweise in der Trennstruktur eingebettet ist und sich über die Trennstruktur nach oben vorsteht; und ein erstes und ein zweites Abstandshalterelement über der Trennstruktur. Das erste Abstandshalterelement ist seitlich zwischen dem ersten epitaxialen Strukturelement und der dielektrischen Finne angeordnet, und das erste epitaxiale Strukturelement ist seitlich zwischen dem ersten und dem zweiten Abstandshalterelement angeordnet. Außerdem werden Verfahren zur Herstellung der Halbleiterstruktur offenbart.
Patent DE-102017127394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Leeren eines Effluentbeutels nach der Blutbehandlung
Inventor: BEISSER NICOLAS
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Effluentbeutel (400) zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Effluents, mit einer oder genau einer verschließbaren Effluentöffnung (400a) oder Verbindung zu einem Äußeren des Effluentbeutels (400). Sie betrifft ferner Verfahren, eine Blutbehandlungsvorrichtung und ein Abflussschlauchsystem.
Patent DE-102017128323-A1 (DE)
Title: Generatorverbindungsringhalterungsvorrichtung
Inventor: PADILLA KARINA ELIZABETH
IPC: F16B2/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Generatorverbindungsringhalterungsvorrichtung (100) enthält eine Basis (104), ein erstes vorspringendes Glied (106), das sich von der Basis (104) aus erstreckt, ein zweites vorspringendes Glied (116), das sich von der Basis (104) aus im Wesentlichen parallel zu dem ersten vorspringenden Glied (106) erstreckt, eine Befestigungsöffnung, die sich durch die Basis (104) und das erste vorspringende Glied (106) erstreckt, und ein Klemmloch, das sich durch die Basis (104) in den ersten Schlitz (118) erstreckt. Das Klemmloch ist dazu eingerichtet, zumindest teilweise ein Klemmelement (108) aufzunehmen. Das erste und zweite vorspringende Glied (106, 116) definieren dazwischen einen ersten Schlitz (118), um einen Verbindungsring (102) aufzunehmen, wobei jedes vorspringende Glied (106) ein erstes Ende (126) benachbart der Basis und ein zweites Ende (128) entfernt von der Basis (104) aufweist, wobei das erste vorspringende Glied (106) dazu eingerichtet ist, an einer Endwindungsaxialhalterung (112) an dem körperfernen Ende des ersten vorspringenden Glieds (106) befestigt zu werden, wobei das erste vorspringende Glied (106) eine Längsachse aufweist, wobei die Befestigungsöffnung mit der Längsachse des ersten vorspringenden Glieds (106) fluchtend ausgerichtet ist.
Patent DE-102017128809-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit tordierbarer Rückenlehne
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, welches einen Rückenlehnenrahmen umfasst, wobei der Rückenlehnenrahmen eine erste und eine zweite linke Rückenlehnenlängsstrebe, eine erste und eine zweite rechte Rückenlehnenlängsstrebe sowie eine obere Querstrebe aufweist, wobei die zweiten Rückenlehnenlängsstreben in einer Längsrichtung des Rückenlehnenteils jeweils hinter einem oberen Ende der ersten Rückenlehnenlängsstreben angeordnet sind, welche wiederum mit einem unteren Ende jeweils mit dem Sitzteil verbunden sind, wobei die zweite linke und die zweite rechte Rückenlehnenlängsstrebe mit einem oberen Ende jeweils mit der oberen Querstrebe schwenkbar verbunden sind, wobei die zweite linke Rückenlehnenlängsstrebe mit einem unteren Ende mit der ersten linken Rückenlehnenlängsstrebe um eine erste Rotationsachse schwenkbar und die zweite rechte Rückenlehnenlängsstrebe mit einem unteren Ende mit der ersten rechten Rückenlehnenlängsstrebe um eine zweite Rotationsachse schwenkbar verbunden sind, wobei der Fahrzeugsitz frei von einer Ebene ist, welche mittels einer Sitzhöhenrichtung und einer Sitzlängsrichtung aufgespannt ist und in Bezug auf welche die erste Rotationsachse und die zweite Rotationsachse zueinander spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.