baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19753285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Geldspielgeräts
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-12-01
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Geldspielgeräts,  das neben Geldgewinnen, die aufgrund zufallsgesteuerter Kombinationen von Spielsymbolen oder beliebiger anderer optisch oder akustisch darstellbarer Spielmerkmale gegeben werden, aufgrund besonderer Spielereignisse erhöhte Gewinne und/oder erhöhte Gewinnchancen und/oder Sonderspiele, die zu höheren Gewinnen oder höheren Gewinnchancen durch den erleichterten Gewinn weiterer Sonderspiele führen, gewährt,  mit Geldeingabe- und -ausgabeeinheiten,  mit Gewinnanzeige- und -speichereinrichtungen und  mit einer in einem Speicher enthaltenen Gewinntabelle, die aufgrund eines vorgegebenen Gewinnplans durch Vergleich mit der jeweils erzielten Kombination über Gewinn oder Verlust entscheidet,  dadurch gekennzeichnet,  dass in mehreren Stufen aufeinanderfolgende Gerätezustände vorgesehen sind, in denen die Gewinne und/oder Gewinnchancen gegenüber der vorher gehenden Stufe erhöht sind oder in denen Sonderspiele gewährt werden, wobei der nächsthöhere Gerätezustand nach Ablauf einer vorbestimmten Spielzeit und/oder einer vorbestimmten Anzahl von Spielen und/oder bei Auftreten bei bestimmten Spielmerkmalskombinationen erreicht wird, und  dass der Gerätezustand zurückgestuft wird, wenn bestimmte ungünstige Spielmerkmalskombinationen...
Patent DE-19828039-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: WEILBACHER DIETER
IPC: B60K20/06
Filed: 1998-06-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: Bedienvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, welche einen Tragarm mit einem in einem Bereich des
freien Endes des Tragarms angeordneten Betätigungselement umfasst und
in einem unmittelbaren Zugriffsbereich einer an einem Lenkrad des
Kraftfahrzeuges anliegenden Hand eines Kraftfahrzeugführers angeordnet
ist, wobei die Bedienvorrichtung mit dem Tragarm zwischen einer
Armaturentafel und dem Lenkrad seitlich herausragt und das Betätigungselement
ein Tastschalter ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Betätigungselement
(7, 8) eine Vorwahlstufe eines Automatikgetriebes schrittweise veränderbar
ist, wobei die Position des Betätigungselementes
(7, 8) unverändert
bleibt, und dass der Tragarm (2) eine optische Anzeige (4) zur Visualisierung
der Vorwahlstufe aufweist.
Patent DE-19837388-B4 (DE)
Title: Ventilstößel
Inventor: YAMAMOTO KEN
IPC: F01L1/14
Filed: 1998-08-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Ventilstößel mit
einem zwischen einem Nocken (5) und einem Ende eines Ventilschaftes
(3a) angeordneten und in einer in einem Zylinderkopf (1) ausgebildeten
Führungsöffnung (8)
axial verschiebbar gelagerten Führungsteil
(7), wobei das Führungsteil
(7) eine Stirnwand (9) aufweist, welche an der dem Nocken (5) zugewandten Seite
mit einer Ausnehmung (10) versehen ist, wobei in der Ausnehmung
(10) ein Abstandsstück
(11) aus einem harten Werkstoff aufgenommen ist, und welche an ihrer
dem Nocken (5) abgewandten Seite einen Vorsprung (12) aufweist, mit
einer Gewindebohrung (13), mit einer Einstellschraube (14), die
in die Gewindebohrung (13) eingeschraubt ist und mit einem federelastischen
Bauteil (16), das in einer Ausnehmung (15) der Einstellschraube
(14) aufgenommen ist, zum Bewegen der Einstellschraube (14) zum
Ventilschaft (3a) hin, während
sie sich dreht, so dass kein Spalt zwischen dem Nocken (5) und dem
Abstandsstück
(11) gebildet wird.
Patent DE-19846416-B4 (DE)
Title: Reellbildsucher
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G03B13/06
Filed: 1998-10-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Reellbildsucher
mit einer positiven ersten Linsengruppe (I) zum Erzeugen eines umgekehrten Primärbildes
eines Objektes, einer positiven zweiten Linsengruppe (II) als Umkehrlinsensystem
zum Erzeugen eines aufrechten Sekundärbildes und einer positiven
dritten Linsengruppe (III), durch die das aufrechte Sekundärbild beobachtbar
ist, wobei die erste (I), die zweite (II) und die dritte Linsengruppe
(III) von der Objektseite aus betrachtet in der genannten Reihenfolge
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Linsengruppe (II)
ein Beugungselement mit mindestens einer Beugungsfläche enthält, die
ein positives Beugungsvermögen
hat, und daß folgende
Bedingungen erfüllt
sind:  (1) 5,0 < L/f II  < 8,0  (2)
9,0 < f d /f II  < 18,0  worin  L
den Abstand der am nächsten
zur Objektseite hin angeordneten Fläche der ersten Linsengruppe
(I) von der am nächsten
zur Augenseite hin angeordneten Fläche der dritten Linsengruppe
(III),  f II  die Brennweite der zweiten
Linsengruppe (II) bei der d-Linie und  f d  die
Brennweite einer Beugungsstruktur...
Patent DE-19861449-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Reinigung von sauerstoffreichem Abgas, seine Verwendung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SUGA KATSUO
IPC: B01J23/00
Filed: 1998-02-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Katalysator für die Abgas-Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: ein Substrat und einen auf dem Substrat aufgebrachten katalytischen Überzug, der umfasst: erste Körnchen, die einen porösen Träger enthalten, der mindestens ein erstes Edelmetall, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus Platin, Palladium, Rhodium und Iridium, trägt, und zweite Körnchen, die ein erstes Doppeloxid der nachstehend angegebenen allgemeinen Formel (2) enthalten: (La1-xAx)1-αBZrβOδ (2)worin bedeuten: A mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus Barium, Kalium und Cäsium, B mindestens ein Übergangselement, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus Eisen, Kobalt, Nickel und Mangan, x eine Zahl, die größer als 0 und kleiner als 1 ist, α eine Zahl, die größer als 0 und kleiner als 0,2 ist β eine Zahl, die größer als 0 und kleiner als 3 ist, und δ eine solche Zahl, dass die elektrische Gesamtladung des genannten...
Patent DE-19937389-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem Auffangbehälter für ein Tinten-Luft-Gemisch
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/19
Filed: 1999-08-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Ein Tintendrucker weist einen Auffangbehälter (1) für ein Tinten-Luft-Gemisch mit einem in dem Auffangbehälter (1) angeordneten saugfähigen Medium (2) auf. DOLLAR A Um aus dem Tinten-Luft-Gemisch die Luft abzuführen, so daß in dem Absorber nur noch blasenfreie Tinte gespeichert ist, wird vorgeschlagen, daß von der Zufuhr-Stelle (3) des Tinten-Luft-Gemisches am Auffangbehälter (1) eine Mindest-Abscheide-Strecke (7) innerhalb des saugfähigen Mediums (2) allseitig bis zu einer etwa im Zentrum (8) der Wandung (1a) des Auffangbehälters (1) liegenden Öffnung (9) festgelegt ist, in der sich eine Trennung der Luft von der Tinte einstellt.
Patent DE-19945470-B4 (DE)
Inventor: BUS WOLFGANG
IPC: H01L31/0203
Filed: 1999-09-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention relates to a method for producing a microfunctional composite device comprising microfunctional elements which are mounted in such a way that they are adjusted in relation to each other. According to said method, a first set of the microfunctional components are formed on a first support substrate, a second set of the microfunctional components are formed on a second support substrate, the first and second support substrates are adjusted in relation to each other and the adjusted first and second support substrates are interconnected to form a microfunctional composite device. The invention is characterized in that the first support substrate is divided into joined areas and free areas by forming dividing trenches in said first support substrate. The first and second support substrates are connected in such a way that a permanent connection is produced between them in the joined areas and the free areas of the first substrate can be detached from the composite device.
Patent DE-19946078-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/34
Filed: 1999-09-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Leuchte für ein Kraftfahrzeug mit einer Leuchtenkammer (2) mit  mindestens zwei Lichtquellen (5, 6) zum Beleuchten eines Sichtbereiches vor dem Fahrzeug und/oder zum Anzeigen einer Fahrtrichtung oder einer Begrenzung des Fahrzeugs,  einem Reflektor (3) zum Bündeln des Lichtes von den mindestens zwei Lichtquellen (5, 6), der eine kontinuierliche Krümmung aufweist, und  einer Lichtscheibe (4) zum Schutz der Lichtquellen (5, 6) und des Reflektors (3) vor mechanischer Einwirkung von außen,  wobei der Reflektor (3) eine Trenneinrichtung (7) aufweist und die mindestens zwei Lichtquellen (5, 6) jeweils neben der Trenneinrichtung (7) in dem Reflektor (3) angeordnet sind, so daß Licht von der einen der mindestens zwei Lichtquellen (5, 6) nicht auf die andere der mindestens zwei Lichtquellen (5, 6) fällt, und  wobei die Trenneinrichtung (7) im wesentlichen senkrecht auf dem Reflektor (3) steht und sich in Richtung der Lichtscheibe (4) von dem Reflektor (3) weg erstreckt.
Patent DE-19982543-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TAKEMURA HIROMICHI
IPC: F16C33/62
Filed: 1999-11-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Wälzlager
mit mehreren Wälzkörpern, die
zwischen einem stationären
und einem drehbaren Lagerring angeordnet sind, wobei zumindest einer
der Lagerringe aus Stahl mit – jeweils
in Gewichtsanteilen angegeben – 0,65
bis 1,25% C, 0,7 bis 2,5% Si, 0,5 bis 3,0% Cr, Fe als Rest sowie
unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei außerdem zumindest
eines der Elemente Mo zu 0,5 bis 3,0% und Ti zu 0,05 bis 0,5% sowie
feindispers ausgeschiedene Karbide des Mo-Typs oder des Ti-Typs
mit einer mittleren Partikelgröße von 50
bis 300 nm darin enthalten sind, und zusätzlich eine 5 bis 100 nm dicke
Oxidschicht auf dem zumindest einen Lagerring gebildet ist.
Patent DE-102004019864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Anomalien in einem Sekundärluftsystem
Inventor: KOYAMA HIROYASU
IPC: F01N3/30
Filed: 2004-04-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Anomalien in einem Sekundärluftzufuhrsystem (60), das
einen Sekundärluftzufuhrkanal
(61) zum Einbringen von Sekundärluft
aus einem Abschnitt einer Einlaßleitung
(41) des Verbrennungsmotors (10) stromauf eines vor dem Einlaßkanal (31)
angeordneten Drosselventils (43) in einen Abschnitt eines Abgaskanals
(34) eines Verbrennungsmotors (10) einschließt, wobei sich der Abschnitt
stromauf eines in dem Abgaskanal (34) angeordneten Katalysators
(53) befindet, umfassend:  Mittel (79) zur Erfassung des Drucks
in dem Sekundärluftzufuhrkanal
(61);  Mittel zur Bestimmung von Anomalien zur Berechnung des Grades
des Pulsierens des Drucks der Zuluft, das in der Zuführung in
den Sekundärluftzufuhrkanal
(61) auftritt, und zur Bestimmung, wenigstens auf der Basis des
Grades des Pulsierens, ob das Sekundärluftzufuhrsystem (60) anomal ist
oder nicht; und  Mittel zur Verhinderung der Bestimmung von
Anomalien, wenn der Grad des Fortschreitens des Pulsierens der Zuluft,
das in der Zuführung
in den Sekundärluftzufuhrkanal (61)
auftritt, gleich oder größer als
ein festgelegter Wert...
Patent DE-102004032167-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einem als Impulsgeberrotor eines Drehzahlsensors ausgebildeten Bremsrotor
Inventor: STAUDT PETER
IPC: H02K5/124
Filed: 2004-07-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Antriebseinrichtung, die als mindestens einen elektrischen Fahrmotor aufweisende Antriebsachse eines Flurförderzeugs ausgebildet ist, mit einem Drehzahlsensor, der aus einem Impulsgeberrotor und einem Aufnehmer besteht, und mit einer Bremse, insbesondere Lamellenbremse, die mindestens einen Bremsrotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse zwei axial fluchtende Fahrmotoren aufweist, zwischen denen ein Gehäuse (1) mit Flüssigkeitssumpf (FS) angeordnet ist, in die sich die Wellen (4 bzw. 5) der Fahrmotoren jeweils durch eine Öffnung (6 bzw. 7) hinein erstrecken und in der zwei Bremsen (2 bzw. 3) angeordnet sind, die jeweils mit einer Welle (4 bzw. 5) in Wirkverbindung stehen und einen Bremsrotor (2a bzw. 3a) aufweisen, der am Außenumfang mit einer als Impulsgeber des Drehzahlsensors wirksamen Verzahnung (V) versehen ist, wobei radial zwischen der Welle (4 bzw. 5) und der Öffnung (6 bzw. 7) ein Wellendichtring (10 bzw. 11) angeordnet ist, der mittels Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitssumpf (FS) kühlbar ist, die von der Verzahnung (V) des Bremsrotors (2a bzw. 3a) gefördert wird.
Patent DE-102004032678-B4 (DE)
Title: Inspektionsfahrzeug für Kanäle
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: E03F7/12
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Inspektionsfahrzeug
für Kanäle mit einem
Fahrzeugkörper
und vier Rädern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (2, 3, 4, 5) in Bezug auf
den Mittelpunkt des Fahrzeugkörpers
(1) symmetrisch angeordnet sind und die äußere Kontur (20) des Fahrzeugs
an allen vier Seiten sowie oben und unten durch die Außenabmessungen
und -kontur der Räder
(2, 3, 4, 5) bestimmt wird.
Patent DE-102004046997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement, ein System mit wenigstens einer solchen Vorrichtung und deren Verwendung
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: E04B1/61
Filed: 2004-09-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Halterung von wenigstens einem Flächenelement (12, 12') mit mindestens
einer Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') zur Halterung des wenigstens
einen Flächenelementes
(12, 12'), wobei die Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') wenigstens
eine Einstell- und Befestigungseinrichtung (26) umfasst, die als
Kulissenführung
ausgebildet ist, derart, dass die Verbindungseinrichtung (14, 14',
14'') an dem Flächenelement
(12, 12') an beliebiger Stelle eines viereckförmigen, insbesondere quadratischen
oder rechteckförmigen, Überlappungsbereiches
(28) zwischen dem Flächenelement
(12, 12') und der Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') befestigbar
ist, wobei die Einstell- und Befestigungseinrichtung (26) eine Kulissenführungsbahn
(30) zur Aufnahme eines Kulissenführungselementes (32) umfasst,
deren Längsachse
(34) im Wesentlichen parallel zur horizontalen oder zur vertikalen
Ebene (Doppelpfeil 36 oder Doppelpfeil 38) verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenführungsbahn
(30) eine wenigstens teilweise umlaufende, versenkte und dem Kulissenführungselement
(32) zugewandte Anlagefläche
(52) umfasst, an welcher das in der Kulissenführungsbahn (30) gleitend angeordnete
Kulissenführungselement
(32) über
Gleitabschnitte (54) abstützbar
ist, und dass die...
Patent DE-102004048150-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/04
Filed: 2004-10-02
Granted: 2015-10-29
Abstract: Farbwerk für eine Druckmaschine, bestehend aus einem Farbkasten (1), einer dem Farbkasten (1) zugeordneten Farbkastenwalze (5), einer Farbübertragungswalze (6) zum Übertragen der Farbe (4) zur ersten Farbwalze (8) des Farbwerkes und zonal wirkenden Farbdosierelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) mit Stellmitteln (3) zum impulsförmigen Anstellen der Farbdosierelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) an die Farbkastenwalze (5), wobei die Farbübertragungswalze (6) im konstanten Abstand zur Farbkastenwalze angeordnet ist, wobei der Farbübertragungsspalt (7) zwischen der Farbkastenwalze (5) und der Farbübertragungswalze (6) kleiner als die mittels der Farbdosierelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) erzeugte Farbschichtdicke und größer als Null ist, wobei der Farbübertragungswalze (6) eine Reibwalze (62a, 62b) zugeordnet ist, wobei jeweils benachbarten Farbdosierelement-Gruppen (2a, 2b, 2n) inverse Stellzustände aufweisen, wobei eine Farbdosierelement-Gruppe (2a, 2b, 2n) aus mindesten zwei Farbdosierelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) besteht.
Patent DE-102004049687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung trinkbarer Flüssigkeiten und Verfahren zur Behandlung trinkbarer Flüssigkeiten
Inventor: SCHUSTER DIETRICH
IPC: A23L2/70
Filed: 2004-10-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Getränken
mit einer magnetisierten Grundplatte (1),  einer darüber angeordneten
Isolierschicht (2),  einer elektrisch leitenden Schicht (3),  einer
darüber
angeordneten Kristall- oder Gesteinsplatte (4) und einer darüber angeordneten
elektrisch leitenden Anordnung (5) zur Aufnahme eines Flüssigkeitsgefäßes,  wobei
die magnetisierte Grundplatte (1) und die elektrisch leitende Anordnung
(5) miteinander elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102004056524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gießen eines Formteils
Inventor: WINTERFELDT THOMAS
IPC: B22D15/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Gießen
eines Formteils (2), die einen Aufnahmebehälter (3) für geschmolzenes Material aufweist,
aus dem ein vorgegebenes Volumen des geschmolzenen Materials über eine
Ausgussöffnung
(4) in eine Kokille (5) ausgegossen werden kann,  gekennzeichnet
durch  einen Verdrängungskörper (6),
der in das sich im Aufnahmebehälter
(3) befindliche geschmolzene Material eintauchbar ist, um geschmolzenes
Material über
die Ausgussöffnung
(4) in die Kokille (5) zu verdrängen,  wobei
der Verdrängungskörper (6)
vertikal bewegbar, auf die freie Oberfläche des sich im Aufnahmebehälter (3)
befindlichen geschmolzenen Materials aufsetzbar und in das geschmolzene
Material eintauchbar angeordnet ist und wobei durch das Eintauchen
des Verdrängungskörpers (6)
geschmolzenes Material waagrecht verdrängt wird.
Patent DE-102004060834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung malzhaltiger Getränke
Inventor: FRITZ UWE
IPC: C12C7/17
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1), im Stande der Technik auch als Läuterbottich bezeichnet, mit mindestens einer Maischezuführleitung (3) oberhalb eines Senkbodens (11) mit optimierter Durchtrittsfläche (55), einer zweiten Vorderwürzeabzugsöffnung (27) und einer zweiten Vorderwürzeabzugsleitung (29), welche auch die Funktion des Einbringens der Nachgüsse übernehmen kann. Differenzdruckverteileinrichtungen (9) bewirken, dass negative Saugdrücke von dem weitgehend schwimmend gehaltenen Treberkuchen ferngehalten werden. Durch das Gesamtkonzept kann das Zwischenprodukt Würze schonender und effektiver hergestellt werden. DOLLAR A Eine Bearbeitungseinrichtung (21) weist eine sich im Wesentlichen parallel zur Ebene des Senkbodens erstreckende Trägereinrichtung (23) mit einer Öffnung zum Abziehen eines flüssigen Mediums auf.
Patent DE-102004060846-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungsschalter
Inventor: KAPS WERNER
IPC: H03K17/96
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kapazitiver
Berührungsschalter
mit einer zwischen einer Platine (2) und einer Abdeckplatte (8) angeordneten
Sensortaste (5), welche einen Pol eines Kondensators bildet, der
in seiner Kapazität
durch Annäherung
veränderbar
ist, wobei die Sensortaste (5) einen an die Abdeckplatte (8) anpassbaren
Körper
(7) aus einem flexiblen Material enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper
(7) elektrisch nicht leitfähig
ist und von einem leitfähigen
Netz (6) zumindest teilweise umspannt ist.
Patent DE-102005006002-B4 (DE)
Title: Kontrollwaage
Inventor: SCHOLPP WERNER
IPC: G01G21/28
Filed: 2005-02-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kontrollwaage
mit einem Maschinenkörper,
wobei der Maschinenkörper
einen rückseitigen Hohlkörper (3)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschinenkörper aus
dem rückseitigen
Hohlkörper
(3) und einer frontseitigen Aufspannplatte (1) besteht, welche den Hohlkörper (3)
zumindest an zwei einander gegenüberliegenden
Seiten zumindest stellenweise überragt
und so einen Befestigungsflansch (2) bildet.
Patent DE-102005006004-B4 (DE)
Title: Gehäusedichtung
Inventor: RAEBIGER RUDOLF
IPC: H05K5/06
Filed: 2005-02-09
Granted: 2006-12-07
Abstract: Dichtung
(1) für
ein Gehäuse
(2) aus dem Bereich der Elektrotechnik, mit einer im wesentlichen ebenen
Zwischenlage (3), die zwischen dem Gehäuse (2) und einem mit dem Gehäuse (2)
verbindbaren Objekt, insbesondere einem Schaltschrank, lagerbar
ist, wobei die Zwischenlage (3) zwei zueinander parallele Flächen (4) aufweist,
im wesentlichen einem unteren Dichtrand (5) des Gehäuses (2)
entspricht und elastisch verformbar ist und wobei die Dichtung (1)
mindestens eine Haltevorrichtung (6, 7) aufweist, die in einer Montagestellung
(M) die Zwischenlage (3) an dem Dichtrand (5) hält und die sich zumindest zu
einem Teil über
jeweils eine dem Dichtrand (5) abgewandte Oberseite (10, 11) eines
Sockelfortsatzes (12, 13) des Gehäuses (2) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (6, 7) sich lediglich
abschnittsweise in Bereichen (24, 25) des Außenrandes (26) der Zwischenlage
(3) über
die dem Dichtrand (5) abgewandte Oberseite (10, 11) des Sockelfortsatzes
(12, 13) erstreckt.
Patent DE-102005018681-B4 (DE)
Title: Spannbügelabsenkung
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Spannbügelabsenkvorrichtung
(10) für
ein Kraftfahrzeug-Faltverdeck, mit zumindest einem Viergelenk (16),
das einen Anlenkhebel (18), einen mit einem Spannbügel (26)
gelenkig verbundenen Absenklenker (20) und einen Steuerhebel (19)
aufweist, wobei der Anlenkhebel (18) und der Steuerhebel (19) jeweils
karosserieseitig (23a), (23b) angelenkt sind und der Absenklenker (20)
zwischen dem Anlenkhebel (18) und dem Steuerhebel (19) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkhebel (18) und der Steuerhebel
(19) in einer Schließstellung
des Faltverdecks parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102005024258-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Elektronikbauteils oder einer Batterie an der Innenseite eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: KURZ MARTIN DR
IPC: B60C19/00
Filed: 2005-05-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Elektronikbauteils oder einer Batterie an der Innenseite eines Fahrzeugluftreifens, wobei das Elektronikbauteil (1, 1', 1'', 1''') oder die Batterie durch zumindest ein unter Vorspannung stehendes bzw. elastisch verformtes Halteelement an der Reifeninnenseite (2) gehalten ist. dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. die Halteelement(e) mit dem Elektronikbauteil (1'') verbunden ist bzw. sind, wobei die Halteelemente in Öffnungen, Ausnehmungen oder Vertiefungen eines mit der Reifeninnenseite (2) verbundenen Containers (11) einschnappen bzw. eingreifen, wobei die Halteelemente metallische Schlaufen (12a) sind, wobei die Halteelemente Bestandteile eines Bügels (12) sind, mittels welchem eine Batterie am Elektronikbauteil (1'') gehalten ist.
Patent DE-102005058114-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Abstandsmessung nach dem Radarprinzip
Inventor: HOCH WERNER DIPL ING
IPC: G01F23/284
Filed: 2005-12-05
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Abstandsmessung, insbesondere zur Füllstandsmessung, nach dem Radarprinzip, bei dem also mittels Mikrowellen der Abstand zwischen einem Mikrowellensender bzw. einem Mikrowellenempfänger und einem die Mikrowellen reflektierenden Objekt gemessen wird, nämlich die Summe der Laufzeit der Sendeimpulse zwischen dem Mikrowellensender und dem Objekt sowie der Laufzeit der Reflektionsimpulse zwischen dem Objekt und dem Mikrowellenempfänger gemessen und aus der Summe der Laufzeiten der zu messende Abstand errechnet wird, wobei zur Messung der Laufzeiten aufeinanderfolgende zeitverzögerte Abtastimpulse erzeugt werden, ferner festgestellt wird, mit welchen Abtastimpulsen die Reflektionsimpulse koinzidieren, und die Summe der Laufzeiten als das Produkt aus der Zeitverzögerung eines Abtastimpulses und der Ordnungszahl der Abtastimpulse, mit denen die Reflektionsimpulse koinzidieren, bestimmt wird, wobei die Abtastimpulse aus einem Amplitudenvergleich von zwei nach unterschiedlichen Exponentialfunktionen verlaufenden Abtastimpulserzeugungssignalen gewonnen werden und die Abtastimpulserzeugungssignale durch rechteckförmige Signale – vorzugsweise gleicher Amplitude – gewonnen werden, die über jeweils einen Widerstand jeweils einen Kondensator aufladen, so...