baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-228473-A1 (DD)
Title: Klemmhalter fuer wendeschneidplatten
Inventor: KOPITTKE GERT
IPC: B23B27/16
Filed: 1984-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmhalter zum Befestigen von zylindrischen oder plattenfoermigen Schneideinsaetzen aus polykristallinen Bornitrid (Komposit) zur Feinbearbeitung von gehaerteten metallischen Werkstoffen, der in einem Werkzeugtraeger positioniert wird. Der Klemmhalter besteht aus einem Grundhalter mit einer Ausnehmung fuer einen Schneideinsatz und einer darin angeordeten Stufenbohrung, in der zum Spannen des Schneideinsatzes eine Spannschraube und ein zylindrischer Spannkeil mit abgeflachter Schraege laengsbeweglich angeordnet sind. Die Aufgabe besteht darin, einen Klemmhalter zu schaffen, mit dem hohe Flaechenanpreszkraefte durch eine kraftschluessige Verbindung mittels Spannkeil und Spannschraube erzeugt werden koennen. Erfindungsgemaesz ist dazu der Spannkeil als zylindrischer Druckkeil ausgebildet, auf dessen zylindrische Stirnseite die Spannschraube direkt einwirkt.{Klemmhalter; Schneideinsatz; polykristallines Bornitrid; Feinbearbeitung; gehaerteter Werkstoff; Stufenbohrung; zylindrischer Druckkeil; Spannschraube, kraftschluessig}
Patent DD-228199-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum spannen verschiedenartiger werkstuecke
Inventor: FRIESE HORST
IPC: B23Q3/02
Filed: 1984-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Einsatz in allen Vorfertigungs- und Montageprozessen. Mit der Vorrichtung kann eine Vielzahl von geometrisch unterschiedlichen Teilen gespannt werden. Durch den mechanisierten Antrieb zum Spannen entfaellt schwere koerperliche Arbeit, da das Positionieren und Spannen des Werkstueckes von der Vorrichtung abgenommen wird. Die Vorrichtung besteht aus zwei beweglichen Backen, die unabhaengig voneinander bewegt werden koennen. Auf den beweglichen Backen sind Spannelemente befestigt, die einzeln z. B. mit Pressluft bei variablem Spanndruck betaetigt werden koennen, wodurch eine gute Anpassung an die Kontur des jeweiligen Werkstueckes gewaehrleistet ist. Es ist die Positionierung des Werkstueckes, das auf dem Hubtisch aufliegt und durch einen justierbaren Anschlag zusaetzlich gehalten wird, in der Vorrichtungslaengsachse moeglich. Die Erfindung kann bei Bohrprozessen, Zerspannungsprozessen in der Vorfertigung, zum Positionieren und Spannen in der Baugruppenmontage angewandt werden. Fig. 1
Patent DD-237617-A1 (DD)
Title: Feinzerkleinerer mit zuteilscheibe
Inventor: KLENKE DETLEF
IPC: B02C18/12
Filed: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feinzerkleinerer mit einer Zuteilscheibe und vertikaler Rotorwelle, insbesondere fuer die Aufbereitung von Hackfruechten, Gruengut, Getreide und aehnlichen landwirtschaftlichen Produkten. Ziel der Erfindung ist es, den Zerkleinerungseffekt soweit zu erhoehen, dass selbst Futtermittel mit hohem Faseranteil fuer die Schweinefuetterung aufbereitet werden koennen. Gleichzeitig ist der Durchsatz zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, durch eine andere Gestaltung der Zuteilscheibe deren Zerkleinerungseffekt zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Zuteilscheibe (5,5) nur an wenigen Punkten bis an die Innenwandung des Behaelters (1) oder an den im Behaelter (1) befindlichen Steg (4) heranreicht, beispielsweise durch eine dreieckfoermige oder propellerfoermige Zuteilscheibe (5,5). Fig. 1
Patent DD-242428-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum haerten von blechen
Inventor: HERLT CHRISTIAN
IPC: C21D1/673
Filed: 1985-08-19
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht ein nahezu verzugsfreies Haerten von Blechteilen sowie die Erreichung groesserer Haertewerte im Randbereich, was besonders vorteilhaft ist bei der Haertung der Aussenbleche von dreilagigen Fuehrungsschienen fuer Motorkettensaegen. Der Verzug des Werkstuecks beim Haerten wird durch Pressplatten verhindert, die nach dem Eintauchen in ein Warmbad heranschwenken. Durch Volumenverdraengungseinrichtungen werden im Bad Stroemungen mit hoher Geschwindigkeit und damit erhoehter Abschreckwirkung erzeugt und gegen die Randbereiche des zu haertenden Blechteils gelenkt, wodurch groessere Haerten erzielt werden.
Patent DD-244111-A1 (DD)
Title: Foerdergeraet mit gegenlaeufig schwenkbarem aufnahme- und abwurfausleger
Inventor: KOSLOWSKI HUBERT
IPC: B65G15/22
Filed: 1985-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Foerdergeraet mit gegenlaeufig schwenkbarem Aufnahme- und Abwurfaufleger. Das Ziel ist die Schaffung einer fixierten Foerdergutuebergabe. Es besteht die Aufgabe, den Aufnahmeausleger, ohne Gefaehrdung der Standsicherheit des Geraetes, abstuetzbar zu gestalten. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Ende des Flaschenzuges fuer den Aufnahmeausleger zu einem verschiebbaren Gewicht gefuehrt wird, das so schwer ist, dass der unbeladene Abwurfausleger mit geringer Kraft auf einem Stuetzwagen oder einer Stuetze aufliegt und mittels Schaltern an den Enden und in der Mitte des Schiebeweges bei Niveauunterschieden des Planums die Hubwinde durch Heben oder Senken des Aufnahmeauslegers eine schwimmende Auflage einpegelt. Die Erfindung ist geeignet fuer Bandwagen, die auch als Absetzer eingesetzt werden sollen und fuer Zwischenfoerderer von Absetzern, die mit einem aehnlichen Aufnahmeausleger ausgestattet sind. Fig. 1
Patent DD-243234-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum markieren von bohrungsmittelpunkten
Inventor: ZEHLER UWE
IPC: B25D5/02
Filed: 1985-12-11
Abstract: Die Vorrichtung ist anwendbar bei der Uebertragung von Bohrungen von einem bereits bearbeiteten Werkstueck auf ein zweites, wobei es darauf ankommt, dass die zweite Bohrung mit der ersten deckungsgleich sein soll. Deshalb ist es notwendig, den Bohrungsmittelpunkt durch Ankoernen genau zu ermitteln. Dies geschieht mit einer Vorrichtung, die einen Markierungskoernerstift vorsieht, der in einer Buchse gefuehrt wird, an der Andruckbuegel angeordnet sind. Die Andruckbuegel werden mittels Einstellmutter verstellt. Nach dem Einsetzen in die bereits vorhandene Bohrung werden die unteren Spitzen dieser Buegel aufgespreizt und es erfolgt eine spielfreie Anpassung an unterschiedliche Bohrungsdurchmesser. Damit ist ein passgenaues Uebertragen von Bohrungen von einem Werkstueck auf weitere gewaehrleistet.
Patent DD-245254-A1 (DD)
Title: Verfahren zum automatischen justieren und pruefen von elektrodynamischen zeigermesswerken
Inventor: DIETZSCH KLAUS
IPC: G01D18/00
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren und Pruefen von elektrodynamischen Zeigermesswerken. Mit der Erfindung wird eine wesentliche Reduzierung des Justage- und Pruefaufwandes fuer derartige Zeigermesswerke bei gleichzeitiger Erhoehung der Justagegenauigkeit und der Erzeugniszuverlaessigkeit bezweckt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in der Abgleich- bzw. Pruefphase die gleichzeitige Regelung eines beweglichen Sensors zur Messwerkzeigererfassung und eines dabei ausschliesslich zur Beruhigung des Messwerkzeigers dienenden Messwerkantriebes erfolgt. Die Erfindung ist anwendbar zur Justage und Pruefung von traegen Regeleinrichtungen mit linearer bzw. exponentieller Uebertragungsfunktion.
Patent DD-249240-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum heben, wenden und transport von teilen
Inventor: KRZYWINSKI FRYDERYK
IPC: B66C1/12
Filed: 1986-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Heben, Wenden und Transport von Teilen, vorzugsweise von Teilen gleich- oder ungleichmaessiger Oberflaechenform wie beispielsweise grosse Gehaeuse- oder Gestellteile. Es ist das Ziel der Erfindung, die genannten Arbeitsgaenge zu verbessern und sicherer zu gestalten. Es liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die loesbar befestigt werden kann, Drehbewegungen um jeden beliebigen Winkel realisieren kann, gleichzeitig schwenkbar ist und die Zugelemente so angreifen laesst, dass diese sich ausserhalb der Schenkkontur des Teiles befinden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein am Ende eines Zugelementes gelenkig befestigter Aufnahmebolzen (1) drehbar gelagert im Ende einer Huelse (4) befestigt ist und im andren Ende der Huelse (4) ein Einschraubgewinde (5) fest angeordnet ist, welches ueber das Ende der Huelse (4) hinausragt. Fig. 1
Patent DD-250400-A1 (DD)
Title: Schablonenabbildungsverfahren zur verringerung des strukturrasters
Inventor: PFORR RAINER
IPC: H01L21/31
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schablonenabbildungsverfahren zur Verringerung des Strukturrasters fuer licht- oder korpuskularstrahloptische Systeme und wird insbesondere zum Strukturieren von Oberflaechenschichten auf Substraten bei der Herstellung mikroelektronischer Bauelemente eingesetzt. Die Strukturverkleinerung soll dabei auf gleicher geraetetechnischer Grundlage bei ausreichender Ueberdeckungsgenauigkeit und hoher Produktivitaet erfolgen. Bei der erfindungsgemaessen Prozessfolge ist der Strukturinhalt einer Mutterschablone auf mehrere Tochterschablonen so verteilt, dass deren Figuren bezueglich Geometrie, Positionskoordinate der Figurenschwerpunkte relativ zur Justiermarke und Existenz bei vollstaendiger Abbildung nacheinander uebereinstimmen, wobei erfindungswesentlich ist, dass die Abstaende der Figuren in Form transparenter Gebiete in gedecktem Umfeld gross in bezug auf die Strukturaufloesung des abbildenden Systems sind.
Patent DD-252445-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen messverstaerker mit integrierten schaltkreisen
Inventor: WELSCHINGER MANFRED
Filed: 1986-08-22
Abstract: Die Erfindung ist besonders anwendbar zur Verstaerkung kleiner analoger Messsignale in einem Hochspannungs-Hochleistungsprueffeld, wobei im wesentlichen eine hohe Bandbreite und Messdynamik stoerbeeinflussungsfrei und betriebssicher bei hohen Kurzschlussleistungen und hohen transienten Schaltspannungen in der Pruefanlage gewaehrleistet sein sollen. Dieses wird dadurch erreicht, dass die Endstufe des Messverstaerkers aus zwei am Eingang parallelgeschalteten integrierten Schaltungen (1; 2) aufgebaut ist, wovon die erste integrierte Schaltung (1) im invertierenden Betrieb und die zweite integrierte Schaltung (2) im nichtinvertierenden Betrieb arbeitend ausgelegt ist und am Ausgang (A) das gemeinsame Ausgangssignal aus der Differenz der Ausgangssignale der beiden integrierten Schaltungen bildbar ist, dass sich jeweils in den Gegenkopplungszweigen einstellbare Widerstaende (3; 4) befinden, und dass ferner fuer einen Ueberspannungsschutz eingangs- und ausgangsseitig an sich bekannte Anordnungen (7; 8; 11 bzw. 9; 10) vorgesehen sind. Figur
Patent DD-255771-A1 (DD)
Title: Dichtungsanordnung fuer spindellagerungen mit waelzlagern
Inventor: NEUBERT JOACHIM
IPC: F16J15/447
Filed: 1986-11-03
Abstract: Dichtungsanordnung für Spindellagerungen mit Wälzlagern, insbesondere von Arbeitsspindeln in Bearbeitungszentren, mit einer Labyrinthdichtung, von einer Fangnut umgebenen spindelseitigen Spritzkanten, nach außen führenden Drainagebohrungen und einem dem  Lager vorgeordneten Dichtungsring. Der Dichtungsring weist eine in an sich bekannter Weise drehzahlabhängig von einer Dichtfläche abhebende Dichtlippe auf und die der Labyrinthdichtung vorgeordneten Spritzkanten sind von einer druckbeaufschlagbaren Fangnut umgeben, in die seitlich ein nach außen gerichteter Dichtspalt einmündet, wobei vor dem Funktionsbereich von Dichtfläche und Dichtlippe eine Auffangkammer angeordnet ist, die einerseits Anschluss an die Labyrinthdichtung erhält und andererseits mit vom Funktionsbereich getrennten Drainagebohrungen in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-264852-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer nicht resorbierbaren antimikrobiell wirksamen arzneizubereitung von 8-hydroxychinolin
Inventor: FUERST WALTER
IPC: A61K31/47
Filed: 1987-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nicht resorbierbaren antimikrobiell wirksamen Arzneizubereitung auf der Basis von 8-Hydroxychinolin. Erfindungsgemaess wird ein durch Kondensation von 8-Hydroxychinolin und Formaldehyd hergestelltes Harz verwendet, das auf die Oberflaeche von Aktivkohle aufgezogen wurde.
Patent DD-266494-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen der bauchhoehle von fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/14
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zum Reinigen der Bauchhoehle von Fischen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Fischbearbeitungsmaschine, insbesondere die Werkzeuge zum Oeffnen des Bauchraumes und zum Entfernen der Eingeweide von gekoepften aufgesattelt transportierten Fischen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu entwickeln, bei der die Raeumwerkzeuge zur Entfernung der Innereien auf der gesamten Innenflaeche des Bauchraumes wirksam werden und eine stabile Fuehrung der Fischruempfe gewaehrleistet ist. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer Vorrichtung, die in Bearbeitungsrichtung fluchtend ein rotierendes Kreismesser zum Oeffnen der Bauchhoehle und einen an einem Schwenkarm rotierenden Eingeweideraeumer aufweist, erfindungsgemaess die Drehbewegung des Kreismessers und die Schwenkbewegung des Eingeweideraeumers um die gleiche Achse ausgefuehrt werden. Der Raeumer weist zwei im wesentlichen kegelstumpffoermige Seitenteile auf, die miteinander einen Spalt bilden, in den eine schwenkbare bogenfoermige Bauchfuehrung eingreift. Fig. 1
Patent DD-269719-A1 (DD)
Title: Schaltstueck fuer vakuumkammern
Inventor: DEJA BERND
IPC: H01H33/66
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schaltstuecke fuer Vakkumschaltkammern, die bei besonders hohen Stroemen, d. h. ueber 20 kA Ausschaltstrom zum Einsatz kommen sollen. Die erfindungsgemaessen Schaltstuecke, ein feststehendes sowie ein in axialer Richtung bewegliches Schaltstueck, sind konkav bzw. konvex ausgebildet. Die Nennstrombereiche werden von ebenen Flaechen dargestellt und beruehren sich im geschlossenen Zustand der Schaltstuecke. Die Abbrandbereiche schliessen sich in einem Winkel von 45 an und sind mit Schlitzen versehen.
Patent DD-272628-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von frischholz
Inventor: ERDOESI GYOERGY
IPC: B27K3/18
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Frischholz. Im Laufe des Verfahrens wird das zur Trocknung vorbereitete Rohholz, z. B. Schnittholz in einem Trockenraum auf an sich bekannte Weise, bei einer Temperatur zwischen 40C und 100C bis zum Erreichen eines Feuchtigkeitsgehalt von mindestens 30% getrocknet. Das Wesen des erfindungsgemaessen Verfahrens besteht darin, dass einer destillierten waessrigen Loesung eines Alkalimetall-Salzes Salpetersaeure zugemischt wird und die auf diese Weise gewonnene Mischung mindestens einmal in den Trockenraum eingespritzt wird, wobei mit diesem Spritzmittel, das sich in den Fasern des Holzes befindliche und die Entweichung der Feuchtigkeit behindernde Hartpektin aufgelockert wird und sich dabei das Alkali-Erdmetall zwischen die Holzfasern eingebaut. Dadurch wird rationell und kostenguenstig im Vergleich mit den bisherigen Trocknungsmethoden die Holzdeformation, Form- und Abmessungsabweichungen, die darin zurueckbleibenden Spannungen sowie die Zeitdauer des Trocknungsprozesses auf ein akzeptierbares Minimum vermindert.
Patent DD-273049-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von metallen aus cyanidischen spuelbaendern
Inventor: WAESCHKE HOLGER
IPC: C02F1/44
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Metallen aus ihren entsprechenden cyanidischen Spuelbaedern der Galvanotechnik mittels Ultrafiltration beziehungsweise Mikrofiltration. Aufgabe der Erfindung ist es, durch Saeurezusatz bis zum Wirkoptimum das entstandene Metallcyanid einfachen Aufbaues in eine Partikelgroesse suspendierter und kolloidaler Form zu ueberfuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das in der so aufbereiteten Spuelbadfluessigkeit enthaltene Metallcyanid durch Ultra- beziehungsweise Mikrofiltration von der restlichen Spuelbadfluessigkeit abgetrennt und auf die Elektrolyt-Einsatzkonzentration konzentriert wird. Alle im Filtrationsretentat enthaltenen elektrolytfremden sowie die Elektrolyse beeintraechtigenden Stoffe werden erfindungsgemaess alternativ entweder durch Ultra- beziehungsweise Mikrofiltration oder durch Dialyse aus der als Elektrolyt wiederverwendbaren Fluessigkeit praktisch vollstaendig entfernt. Fig. 1
Patent DD-273293-A1 (DD)
Title: Verfahren zum temperieren von gleiskonstruktionen fuer hochgeschwindigkeitsbahnen
Inventor: SCHROEDER KARL
IPC: E01B1/00
Filed: 1988-06-23
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren bezieht sich auf das Gebiet des Eisenbahnoberbaues und kann vornehmlich in Gleisanlagen zur Anwendung kommen, die grossen Achsdruecken und hohen Geschwindigkeiten ausgesetzt sind. Zur Aufrechterhaltung einer gleichbleibenden Temperatur der Fahrschienen von etwa plus 15 wird erwaermte oder abgekuehlte Druckluft in den von einer Auflagerplatte und einem Deckblech gebildeten Hohlraum der plattenfoermigen Tragkonstruktion eingeblasen. Fig. 1
Patent DD-274083-A1 (DD)
Title: Feuerfeste decke fuer zementrohmehlvorwaermer und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SEIFERT WILFRIED
IPC: F27D1/02
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuerfeste Decke fuer Zementrohmehlvorwaermer und Verfahren zu ihrer Herstellung. Ziel ist es, eine universell einsetzbare Decke zu entwickeln. Aufgabe ist es, eine Decke ohne Fugen und Halterungen trotz Waermedehnung zu bauen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Decke freitragend, kegelfoermig, fugenlos und ohne Bewehrung und Aufhaengungen ist und als monolithische Schale hergestellt wird, wobei zur Spannungsverteilung die Wandstaerke einen konstanten Querschnitt aufweist. Die dadurch differenzierte Wandstaerke wird technologisch durch Ankersteine erreicht.
Patent DD-276469-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung zur begrenzung des lastmomentes fuer krane mit wippbarem ausleger
Inventor: SCHREYER DIETER
IPC: B66C23/90
Filed: 1988-10-31
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Begrenzung des Lastmomentes fuer Krane mit wippbarem Ausleger. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitseinrichtung zu schaffen, die das Umkippen des Kranes verhindert und welche es gestattet, eine minimierte Messkraft als Abschaltimpuls zur Begrenzung des Lastmomentes eines Kranes mit wippbarem Ausleger zu erzeugen und die Sicherheitseinrichtung sowie angrenzenden Bauteile des Stahlbaues mit geringster Eigenmasse auszufuehren, gleichzeitig maximal moegliche Lasten in allen Auslegerstellungen anhaengen zu koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein schwenkbarer Hebel, an dem ein Wippzylinder mit seinem Lager des Wippzylinderfusses gelagert ist auf eine Kraftmessvorrichtung einwirkt, unter dem Winkel c zur Waagerechten des Systems angeordnet wird und sich unter dem Winkel von 90 ueber ein Lager auf die Kraftmessvorrichtung abstuetzt, wobei der Winkel c durch die Bestimmung des Minimums der BeziehungSchaltkraft PS&AZcos(cg)GZcosc!a bermittelt wird fuer die Bedingungen, dass die Schaltkraft PS bei g im Nennauslegungspunkt (g3m) gleich der Schaltkraft PS bei g bei max. Ausladung (gmax) bei vorgegebener Tragfaehigkeit Q bei g3m und vorgegebener hoher Tragfaehigkeit Q bei gmax ist und ueber den gesamten Arbeitsbereich konstant bleibt. Fig. 1
Patent DD-279107-A1 (DD)
Title: Trenner fuer mittel- und niederspannungsschaltanlagen
Inventor: SCHNEIDEREIT HEINZ
IPC: H02B13/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Trenner fuer Mittel- und Niederspannungsschaltanlagen in Energieuebertragungseinrichtungen und ist fuer elektrische Schaltanlagen vorgesehen. Durch die Anordnung von in Durchfuehrungsplatten, die auf Profilen eines Grundrahmens aufgesetzt sind, angeordneten Durchfuehrungen und der einseitigen Ausbildung des Leiters derselben zu einem Trennerkontakt entfallen Stuetzisolatoren und die Bauabmessungen verringern sich dadurch. Eine Feldhomogenisierung durch Elektrodengestaltung traegt weiterhin zur Reduzierung der Bauabmessungen bei. Figur
Patent DE-10001719-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für Sportgeräte
Inventor: PRAGER MARC
IPC: A63C17/01
Filed: 2000-01-17
Abstract: Es wird ein Fahrgestell für Sportgeräte angegeben, insbesondere Rollbretter, mit zumindest zwei Rädern, die hintereinander angeordnet sind, wobei wenigstens eines der Räder lenkbar ist. Dabei ist das lenkbare Rad auf einer etwa symmetrisch gekrümmten Achse gelagert und zur Ausbildung eines Lenkeinschlags entlang dieser Achse verschiebbar geführt, wobei deren Krümmung näherungsweise in der Horizontalebene verläuft.
Patent DE-10005681-A1 (DE)
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: B01J39/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: The invention relates to an efficient method and a device for decontaminating water that is contaminated with heavy metals, semimetals and/or radionuclides by cation exchange and electrochemical separation of the anions.
Patent DE-10007067-A1 (DE)
Title: Sealing strip for bridging vertical joint of hollow wall sections has spreaders spaced over its length on both sides and bearing against inner faces of wall elements of hollow wall sections
Inventor: DOELLEN HEINZ VON
IPC: E04B1/68
Filed: 2000-02-16
Abstract: The sealing strip(21) has spreaders(22,23) spaced over its length on both sides and bearing against the inner faces(111,121) of the wall elements(11,12) of a hollow wall sections(9). Spring elements(221,231) are fitted on the free ends of struts extending out from the sealing strip. The free ends of the spreaders or spring elements are constructed as claws(222,232) which make contact with the abutment faces(112,122) of the wall elements.  An Independent claim is included for a spring-elastic clamp for fixing or sealing strip in relation to the wall elements of hollow wall sections.
Patent DE-10007358-A1 (DE)
Title: Body structure for motor vehicle comprises double-layered frame profile with both layers interconnected by spot welds, and outer skin spot-welded to one layer
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D25/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The body structure for a motor vehicle comprises a double-layered frame profile(1,2) with both layers interconnected by spot welds(A). An outer skin(3) is spot-welded(B) to one of the two layers. The spot weld of the outer skin is at a distance away from the spot weld of the frame profile. The body structure forms the edge of the door opening. The body structure may be a hollow foam-filled section.
Patent DE-10010481-A1 (DE)
Title: Detecting persons passing through access-control enclosure by weighing and biometrically detecting characteristics of person who enters identification code
Inventor: MANNESCHI ALESSANDRO
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: The method involves transmitting a person's identification code and checking if the code is assigned to an authorized person. The person is weighed and compared with a stored weight for that person, within a tolerance range. A personal characteristic is biometrically detected, and the characteristic is compared with a stored characteristic for that person.  An Independent claim is included for an enclosure for performing the method.
Patent DE-10011454-A1 (DE)
Title: Grinding device for precision engineering has one swivel support with two spindles supporting internal and external finishing grinding stones to move up against workpiece
Inventor: TATSUO BANBA
IPC: B24B5/12
Filed: 2000-03-10
Abstract: The grinding device has a holder (9a, 9b) for a workpiece (W) with a grinding stone (51) for internal finishing which fits on a spindle (47) and a grinding stone (53) for external finishing which fits on a spindle (49). The two spindles are fitted as one swivel unit on a support plate (45) which fits on a feed slide (39) which is mounted on a feed table (37). The feed slide and table are moved against the workpiece by feed mechanisms (41, 50).
Patent DE-10013248-A1 (DE)
Title: Production of antimicrobial plastic articles, especially catheters, involves pretreatment with colloidal metal, especially colloidal silver, before the final moulding process
Inventor: GUGGENBICHLER J PETER
IPC: C08J7/043
Filed: 2000-03-17
Abstract: A process for the production of antimicrobial plastic products by shaping a pre-product, in which at least one component of the pre-product is treated with a metal colloid before the forming procedure. An independent claim is also included for plastic products obtained by this process.