baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055008-A1 (DE)
Title: Device for closing and separating sausages from sausage strand, has welding elements that are arranged, such that distance between separating recess and projection is smaller than distance between welding projection and recess
Inventor: BRETTSCHNEIDER HARTMUT
IPC: A22C11/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: The device has movable, heated welding elements with respective upper and lower welded areas. The separating recesses are formed in the welding areas. The welding recesses are connected to lower welding area to close the sausages (23). The welding elements are arranged, such that the welding areas are opposite to one another and the distance between the separating recess and separating projection is smaller than the distance between welding projection and welding recess. The separating recesses are cooperated with separating projection for separating sausage strand (20). The welding projections are formed on opposing portions of upper welding area corresponding to recess. An independent claim is included for a method for closing and separating sausages from sausage strand.
Patent DE-102011056534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgassystems eines Dieselmotors
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Abgassystems eines Dieselmotors, in dem ein Abgasmassenstromsensor (38) und ein Abgasrückführventil (36) in einem Abgasrückführkanal (32) angeordnet sind, wobei ein Aufheizverhalten des Abgasmassenstromsensors (38) aufgezeichnet wird und aus dem Aufheizverhalten auf die Menge an Partikeln auf dem Abgasmassenstromsensor (38) geschlossen wird, sind bekannt. Um Ausfallzeiten der Sensoren zur Regeneration auszuschließen, wird vorgeschlagen, dass das Abgasrückführventil (36) geschlossen wird und anschließend der Abgasmassenstromsensor (38) auf seine Partikelabbrenntemperatur aufgeheizt wird, wobei das Aufheizverhalten bis zum Erreichen der Partikelabbrenntemperatur ausgewertet wird und als Maß für die Partikelbeladung des Abgasmassenstroms dient, die im Folgenden auch zur Testlegung der Regenerationsphasen des Partikelfilters (16) dient.
Patent DE-102011056838-A1 (DE)
Title: Multipart cooling device for turbo supercharger of combustion engine of low-emission motor car, has housing comprising cooling sections connected to one another, where cooling sections rest against exterior wall of auxiliary unit
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device (1) has a multipart double walled cooling housing (3) connected with a cooling circuit (6) in which a cooling fluid flows. The cooling housing comprises a supply port (4), a return port (5), and two cooling sections (8, 9) that are connected to one another, where the cooling sections are formed such that the sections rest against an exterior wall of the auxiliary unit. The supply port is arranged at one of the cooling sections and the return port is arranged at another cooling section, where the cooling sections are made of plastic material or flexible metallic material.
Patent DE-102011057024-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen eines Fusing nach der Kapselung von Halbleiterbauelementen
Inventor: BOECK JOSEF
IPC: H01L21/66
Filed: 2011-12-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Bereitstellen eines Fusing nach der Kapselung von Halbleiterbauelementen bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform wird ein Halbleiterbauelement bereitgestellt, das Folgendes umfasst: ein Substrat (202), das einen Fusebereich (206) aufweist, mindestens eine Fuse (208), die in dem Fusebereich (206) angeordnet ist, und mindestens eine Schicht (210), die über dem Substrat (202) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Schicht (210) mindestens eine die mindestens eine Fuse (208) exponierende Öffnung (212) aufweist.
Patent DE-102011076052-A1 (DE)
Title: Oberflächen-Akustikwellenoszillator
Inventor: ARAKAWA KAZUKI
IPC: H03H3/10
Filed: 2011-05-18
Abstract: In einem SAW-Oszillator (1) enthalten ein erstes SAW-Element (2) und ein zweites SAW-Element (4) jeweils Doppelkamm-Elektroden (12, 13) und einen Reflektor (14, 15), die auf einem piezoelektrischen Material ausgebildet sind. Ein erster Oszillationsschaltungsteil (3) bildet eine Oszillationsschleife, die das erste SAW-Element (2) enthält. Ein zweiter Oszillationsschaltungsteil (5) bildet eine Oszillationsschleife, die das zweite SAW-Element (4) enthält. Der ersten und zweiten Oszillationsschaltungsteile (3, 5) weisen eine identische Admittanzeigenschaft auf. Die ersten und zweiten SAW-Elemente (2, 4) sind derart ausgebildet, dass ein Elektrodenversatz (p1, p2) identisch ist und sich eine Admittanzeigenschaft, die eine Beziehung zwischen einer Frequenz und einem Admittanzwert angibt, zwischen diesen unterscheidet. Außerdem liegen ein erster Schnittpunkt (X1) zwischen der Admittanzeigenschaft des ersten SAW-Elements (2) und der Admittanzeigenschaft des ersten Oszillationsschaltungsteils (3) und ein zweiter Schnittpunkt (X2) zwischen der Admittanzeigenschaft des zweiten SAW-Elements (4) und der Admittanzeigenschaft des zweiten Oszillationsschaltungsteils (5) bei unterschiedlichen Frequenzen.
Patent DE-102011077848-A1 (DE)
Title: Schmelztauchbeschichtungsanlage mit integrierter Gasrückführung
Inventor: KOCK PETER DE
IPC: C23C2/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Schmelztauchbeschichten von Metallband, insbesondere zum Verzinken von Stahlband, in einem Metallschmelzenbad (2). Die Vorrichtung umfasst eine Rolle (3) zum Führen oder Umlenken des Metallbands in dem Metallschmelzenbad (2), welche einen Rollenkörper (5) sowie an dessen Enden axial angeordnete Rollenzapfen (7) umfasst. Weiterhin umfasst die Vorrichtung mindestens einen Rollenarm (9, 9'), umfassend ein durch ein Inertgas gegenüber dem Metallschmelzenbad (2) abdichtbares Lager (10) zur Lagerung von einem der Rollenzapfen (7), wobei zwischen dem Lager (10) zur Lagerung des Rollenzapfens (7) und dem Rollenkörper (5) ein Gasabscheider (12) umfassend eine Gasabscheidekammer (13) zum Auffangen von aus dem Lager (10) austretendem Inertgas angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zudem Mittel zum Herausführen der in der Gasabscheidekammer (13) aufgefangenen Gase aus dem Metallschmelzenbad (2), die einen in dem mindestens einen Rollenarm (9') ausgebildeten Hohlraum (16) umfassen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Ableiten von Inertgasen aus einem Gasabscheider (12) einer Schmelztauchbeschichtungsanlage.
Patent DE-102011079118-A1 (DE)
Title: Vacuum cleaner, has control unit for determining operating parameters of cleaner, and sensor system comprising sensor for detecting differentiating factor between operation of cleaner with bag and operation of cleaner with container
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-07-14
Abstract: The cleaner (1) has a sensor system (10) for detecting whether the cleaner is operated with a changeable filter bag (7) or re-usable dust collection container (8). A control unit (11) determines operating parameters and/or characteristics of the cleaner when the cleaner is operated with a bag or container. The sensor system includes an optical, magnetic and/or pneumatic sensor (12) for detecting differentiating factor between the operation of the cleaner with the bag and the operation of the cleaner with the container. An evaluation unit (13) evaluates output signals of the sensor.
Patent DE-102011080030-A1 (DE)
Title: Handbetätigte Presse
Inventor: BABIEL HARTMUT
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Eine handbetätigte Presse weist eine um eine Achse schwenkbar gelagerte Kurvenscheibe, ein Betätigungsorgan, das auf die Kurvenscheibe zur Erzeugung einer Schwenkbewegung einwirkt, einen Pressenstößel und einen Pressenständer auf, der den Pressenstößel eine Hubbewegung ermöglichend aufnimmt. Die durch das Betätigungsorgan ausgelöste Schwenkbewegung wird durch die Kurvenscheibe in eine Hubbewegung des Primärkolbens umgewandelt und über die Hydraulikleitung und den Sekundärkolben auf den Pressenstößel übertragen.
Patent DE-102011081810-A1 (DE)
Title: Arbeitsausrüstung
Inventor: BOCIONEK SIEGFRIED
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsausrüstung mit mindestens einem tragbaren PC (2) für personengebundenen Außeneinsatz, insbesondere Feldeinsatz bei Eisenbahnsicherungsanlagen. Um auch einen nicht für extreme Umwelteinflüsse konzipierten PC (2), insbesondere aus dem Consumerbereich, bequem und sicher verwenden zu können, ist vorgesehen, dass der PC (2) in einer PC-Schutztasche (6) angeordnet ist, welche mit einer Arbeitsweste über einen Reißverschluss (8) verbindbar ist, wobei der Reißverschluss (8) zur Herstellung und Unterbrechung einer Signalübertragungsverbindung zwischen dem PC (2) und mindestens einer in der Arbeitsweste integrierten Einrichtung, insbesondere Kopfhöreranschluss (3), Mikrophon (4) oder Akku (5), ausgebildet ist.
Patent DE-102011082651-A1 (DE)
Title: Spiegelfuß für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs sowie Herstellungsverfahren für einen Spiegelfuß
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegelfuß (4) für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, wobei der Spiegelfuß (4) eine aus Kunststoff bestehende Außenschale (8) und mindestens ein aus Metall bestehendes Versteifungselement aufweist. Gemäß der Erfindung hat die aus Kunststoff bestehende Außenschale (8) auch eine tragende Funktion, und das mindestens eine Versteifungselement ist ein geformtes Stahlblechteil (6), das an mehreren voneinander getrennten Stellen fest mit der Außenschale (8) verbunden ist, wobei jede dieser Verbindungsstellen durch einen in allen drei Raumrichtungen wirksamen lokalen Formschluss zwischen Stahlblechteil (6) und Außenschale (8) gebildet wird.
Patent DE-102011084956-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHIGETA FUMIO
IPC: H01L21/268
Filed: 2011-10-21
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Halbleiterbauelements und eines Verfahrens zur Herstellung desselben, bei dem verhindert wird, dass ein Halbleiterchip, der einen vertieften Teil einer nicht durchgehenden V-Nut auf einem Halbleitersubstrat eine Verschlechterung der Halbleiterleistung aufgrund einer Belastungskonzentration an dem Eckteil des vertieften Teils erfährt, die durch den Wärmeverlauf in einem Lötvorgang erzeugt wird. Ein Halbleiterbauelement gemäß der Erfindung umfasst: eine p-Typ-Diffusionsschicht 31 in einem ebenen Gittermuster auf einer Vorderseite eines n-Typ-Wafers 1; eine V-Nut 21b auf der Rückflächenseite in einem ebenen Gittermuster mit derselben Steigung wie derjenigen des ebenen Gittermusters der Diffusiansschicht 31, wobei die V-Nut 21b eine Bodenfläche, die parallel zur Rückseite ist und die p-Typ-Diffusionsschicht 31 freilegt, und eine konisch zulaufende Seitenfläche 9d einschließt, die sich von der Bodenfläche erhebt; eine p-Typ-Halbleiterschicht auf der Rückseite, die von der konisch zulaufenden Seitenfläche 9d der V-Nut umgeben ist; und eine p-Typ-Isolationsschicht 4b, die auf der Seitenfläche 9d ausgebildet ist und die p-Typ-Diffusionsschicht 31 auf der Vorderseite und die p-Typ-Halbleiterschicht auf der Rückseite elektrisch verbindet; wobei die V-Nut 21b eine abgeschrägte Konfiguration rund um die Überschneidung zwischen einem Eckteil der Seitenfläche und der Bodenfläche der V-Nut aufweist.
Patent DE-102011085615-A1 (DE)
Title: Attenuated total reflection probe for investigation of liquid medium by optical radiation, has guide body comprising end faces, where optical radiation is coupled such that angle of specific degrees with regard to optical axis
Inventor: HEFFELS CAMIEL
IPC: G01N21/35
Filed: 2011-11-02
Abstract: The probe (1) has a transparent radiation guide body (4) that is arranged in a housing (2). The guide body comprises two approximately parallel end faces (5, 6). A coupling light guide (3) is utilized for coupling optical radiation in the guide body and an uncoupling light guide (10) for decoupling of optical radiation that is totally reflected at one of end faces from the guide body. The optical radiation is coupled such that an angle (alpha) of approximately 40 to 60 degrees with regard to an optical axis is formed. The angle is formed perpendicular to the end face of the body.
Patent DE-102011086935-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport einer Plattform, Plattform, sowie Systeme mit selbigen
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B60P3/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) zum Transport einer Plattform (9) eines Logistiksystems, mit einer Ladefläche (5) zur Aufnahme der Plattform (9), wobei die Plattform (9) Außenabmaße aufweist, die der Ladefläche (5) des Fahrzeugs angepasst sind, und mit einer Verriegelungseinrichtung (15) zum Sichern der Plattform (9) auf der Ladefläche (5), wobei die Verriegelungseinrichtung (15) mit einer an der Plattform (9) ausgebildeten Verriegelungsaufnahme (17) wahlweise in eine Sperrposition oder in eine Freigabeposition bringbar ist, und ein oder mehrere Verriegelungselemente (16) aufweist, die dazu eingerichtet sind, selbsttätig die Sperrposition zum Fixieren der Plattform (9) einzunehmen, wenn die Plattform (9) an das Fahrzeug (1) übergeben worden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Plattform (9) für ein Logistiksystem zur Übergabe der Plattform (9) zu einem Fahrzeug (1) und/oder zur Übernahme der Plattform (9) von dem Fahrzeug (1), wobei die Plattform (9) Außenabmaße aufweist, die der Ladefläche (5) des Fahrzeugs angepasst sind, und an der Plattform (9) mindestens eine Verriegelungsaufnahme (17) zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungseinrichtung (15) eines solchen Fahrzeuges angeordnet ist, sowie ein Transport- und ein Logistiksystem hiermit.
Patent DE-102011088034-A1 (DE)
Title: Wastegate valve device for loading device e.g. exhaust gas turbocharger, has plate that is connected with spindle through arm, where opening is provided in plate, such that spring unit of plate is tensioned with connecting element
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F02B37/18
Filed: 2011-12-08
Abstract: The valve device (2) has a plate (5) which is connected with spindle (3) through lever arm (4). The plate and lever arm are connected with connecting element (11). The connecting element is provided with pin (13) that is turned away from lever arm remote from connecting element side (14) of connecting element. The plate is provided with an opening (18), such that spring unit (22) of the plate is tensioned with the connecting element. An independent claim is included for a loading device.
Patent DE-102011088451-A1 (DE)
Title: Gaskochfeld
Inventor: GLAS MALIKA
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Gaskochfeld (1), mit einer Kochfeldplatte (2) zur Aufnahme von mindestens einem Gasbrenner (7) und mindestens einem auf der Kochfeldplatte (2) anordenbaren Topfträger (12, 16) im Bereich des Gasbrenners (7), wobei die Kochfeldplatte (7) unterseitig ein Leuchtmittel (19, 20) aufweist, welches derart ausgestaltet sind, dass eine Leuchtfläche (18) zur Hitzeanzeige im Bereich des Gasbrenners (7) zumindest bei einem Betrieb des Gasbrenners beleuchtet wird.
Patent DE-102011103765-A1 (DE)
Title: Double acting stirling engine for use with bellows, has two independent working gas zones, where double acting piston-units are replaced by double acting bellows systems, and double acting bellows system is comprised of pair of bellows
Inventor: GIMSA ANDREAS DR
IPC: F16J3/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: The double acting stirling engine has two independent working gas zones, where the double acting piston-units are replaced by the double acting bellows systems. The double acting bellows system is comprised of a pair of bellows (1) for a piston side, and another pair of bellows (2) for another piston side. An actuator of the working gas zones hydraulically defines and is connected a piston rod (5). A filling body (4) is placed in the working gas zones to minimize a dead zone.
Patent DE-102011108464-A1 (DE)
Title: Latching solenoid for vehicle steering lock, has helical spring to exert permanent supplementary drive and holding force on plunger in preset direction so as to position plunger in appropriate position
Inventor: BALLER MARIUS
IPC: H01F7/13
Filed: 2011-07-23
Abstract: The latching solenoid (124) has housing (140), and electromagnetic drive linear movable plunger (126) that is arranged within the housing. A holder is equipped for fixing the plunger in two end positions. A helical spring (148) is arranged coaxially to plunger to exert permanent supplementary drive and holding force on plunger in preset direction for positioning plunger in appropriate position.
Patent DE-102011110780-A1 (DE)
Title: Inductive proximity switch has sensor coils that are supplied with power from alternating current power source so that rotating magnetic field is produced around sensor axis
Inventor: WESTRUP KLAUS-PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-08-22
Abstract: The inductive proximity switch has sensor coils (1-3) arranged on ceramic carrier, an alternating current (AC) power source and an evaluation unit. The sensor coils are directly or indirectly connected to the AC power source and evaluation unit. The sensor coils are supplied with power from AC power source so that the rotating magnetic field is produced around the sensor coil axle (6-8). The evaluation unit measures the voltage at sensor coils. An independent claim is included for method for operating inductive proximity switch.
Patent DE-102011112960-A1 (DE)
Title: Drive wheel assembly e.g. rear axle mounted in power train of motor vehicle, comprises two drive wheels, and a differential gear, in which the drive wheels are arranged opposite to each other and are set directly on differential gear
Inventor: ENGLER FRIEDHELM
IPC: B60K17/16
Filed: 2011-09-13
Abstract: The drive wheel assembly comprises two drive wheels (18,20), and a differential gear (32). The drive wheels are arranged opposite to each other and are set directly on the differential gear. The power take-offs are arranged on either sides of the differential gear and are comprised of a wheel bearing (33). The wheel bearing is arranged for direct attachment of the rims (24,26) of the respective drive wheels. The differential gear is mounted in the drive shaft (22) of motor vehicle and is integrated with the spring-loaded axle suspension.
Patent DE-102011116057-A1 (DE)
Title: Netznachbildung im Sekundärkreis der berührungslosenEnergieübertragung
Inventor: TURKI FAICAL DR
IPC: H02J17/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Energieübertragungssystem, mindestens eine Primärspule (Sp1) und mindestens eine Sekundärspule (Sp2) aufweisend, die miteinander magnetisch gekoppelt oder koppelbar sind und die jeweils mit mindestens einer Kapazität (C1, C2) einen primärseitigen und sekundärseitigen Resonanzkreis (Repri, Resek) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein primärseitiger Wechselrichter (15) aus einer unipolaren Primärspannung (|UN|) oder einer Gleichspannung (UG) eine getaktete Spannung (Uw), insbesondere eine getaktete Rechteckspannung, erzeugt und dem primärseitigen Resonanzkreis (Repri) zuführt, wobei der primärseitige Wechselrichter (15) derart getaktet oder eingeregelt ist oder die Taktung der vom primärseitigen Wechselrichter (15) erzeugte Spannung, insbesondere Rechteckspannung, derart gewählt oder eingeregelt ist, dass sich eine im sekundärseitigen Resonanzkreis (Resek) induzierte Sekundärwechselspannung (Ui) mit einer Trägerfrequenz (fT) ergibt, wobei die Amplitude der Sekundärwechselspannung (Ui) mit einer Netzfrequenz (f0) oszilliert.
Patent DE-102011121749-A1 (DE)
Title: Device for producing counter force at foot brake pedal of power brake system of e.g. hybrid vehicle, has control device controlling control element, and producing control signals for element based on data and temporal change of sensor data
Inventor: WITTE BASTIAN DR
IPC: B60T7/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device (1) has a sensor (3) e.g. path sensor, for detecting actuation at a pedal (2). A pedal simulator (4) e.g. pneumatic pedal simulator, produces a counter force at the pedal. The pedal is mechanically coupled with the simulator. The simulator includes a control element (7) i.e. valve, where the counter force is adjustable by a position of the control element. A control device (8) controls the control element, and produces control signals for the control element based on data and a temporal change of the data of the sensor. The counter force is reduced by the increased temporal change.
Patent DE-102012002425-A1 (DE)
Title: Device for supplying mixed fuel to combustion chambers of four-cylinder diesel engine used in vehicle, has mixing chamber that is connected to fuel storage tanks to mix diesel fuel and gaseous fuel for generating mixed fuel
Inventor: FLIERL RUDOLF PROF DR ING
IPC: F02D19/08
Filed: 2012-02-09
Abstract: The device has a fuel pump (34) that is connected to a diesel fuel storage tank (30). A mixing chamber (38) is connected to fuel storage tank through a fuel low pressure supply line (36) and connected to a gaseous fuel storage tank (32) through a gas supply line (40) to mix the diesel fuel and gaseous fuel for generating a mixed fuel. A high pressure pump (52) is arranged to supply the mixed fuel to combustion chambers (12-18) associated with injection valves (20-26), through a mixed fuel high pressure supply line (44). An independent claim is included for method for manufacturing mixed fuel from diesel fuel and gaseous fuel.
Patent DE-102012003197-A1 (DE)
Title: Steckdose
Inventor: SCHLAEPFER URS
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-02-17
Abstract: Es wird eine Steckdose mit einem Steckdosenkörper, der wenigstens eine nach oben gerichtete Seite aufweist, beschrieben. Die Steckdose umfasst eine im Steckdosenkörper angeordnete Netzspannungsbuchse sowie einen oder mehrere Niederspannungsstecker. Der oder die Niederspannungsstecker sind auf der nach oben gerichteten Seite des Steckdosenkörpers aufrecht stehend angeordnet oder anordenbar.
Patent DE-102012004679-A1 (DE)
Title: Heating or cooling body fastening device, has support bracket vertically adjusted opposite to stationary wall bracket, where support bracket partially encompasses upper lug with clamping element, and wall bracket consists of metal sheet
Inventor: TEN BRINCKE HENDRIKUS GERARDUS BERNARDUS MARIA
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: The device (1) has a support bracket (3) vertically adjusted opposite to a stationary wall bracket (2), where the support bracket comprises a clamping element e.g. blank holder (4). The wall bracket has recesses (9, 10) for receiving upper and lower lugs. The support bracket partially encompasses the upper lug with the clamping element. The wall bracket consists of a U-shaped metal sheet with two different legs (5, 6), and the clamping element consists of a guide section (29) to enable displacement of the support bracket with the clamping element.
Patent DE-102012006007-A1 (DE)
Title: Solarkollektorsystem
Inventor: YUECEDAG SINAN
IPC: F24J2/04
Filed: 2012-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Solarkollektorsystem zum Erwärmen eines Fluids. Zur Vermeidung einer Stagnation ist der Solarkollektor des Solarkollektorsystems von eine Abdeckung Abdeckbar. Erfindungsgemäß weist das Solarkollektorsystem ein Fotovoltaik-Modul auf, das den Antrieb der Abdeckung mit Energie versorgt.