baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100625-A1 (DE)
Title: Vorbauelement zur Montage besonders in Fugen einer mit Fliesen versehenen Wand, sowie hieraus zusammengesetzte Objekte
Inventor: BITTEL ALEXANDER JUN
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Das erfindungsgemäß Vorbauelement (TH1...TH4; TV1, TV2) dient zur abstehenden Montage an zumindest einer Wand (W1, W2, W3). Es weist einen Verbund aus zumindest zwei Platten (F1, F2, F3), die über eine Klebeschicht (K1, K2) annähernd flächendeckend aufeinanderliegen, und zumindest einem flachen Ankerelement (V1...V6) auf. Ein Bereich des Ankerelements ist als eine Basisplatte (V11) und zumindest ein weiterer Bereich als eine Steckzunge (V13) ausgebildet. Dabei ist die Basisplatte des Ankerelements in der Klebeschicht zwischen den Platten gehalten. Die Steckzunge dient zum Einschub in eine Fuge (M; M1, M2) in der Wand und steht über die Kanten (F6, F7) des Verbunds hinaus, welche zur Anlage der Platten an die Wand vorgesehen sind. Ein derartiger Verbund aus verklebten Platten, z.B. zwei Fließen, weist eine hohe Belastbarkeit auf und ermöglicht eine einfache und feste Verankerung von einem oder mehreren herausstehenden, flachen Ankerelementen im Inneren. Es weist den besonderen Vorteil auf, dass durch den Plattenverbund bereits ein selbsttragendes, dekoratives Bauteil entsteht. Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Vorbauelements wird darin gesehen, dass die abstehende Halterung insbesondere in einer horizontalen Position bereits durch Auflage und Abstützung über die beiden Kanten der übereinanderliegenden Platten an einer Wand bewirkt wird.
Patent DE-102017104715-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es ist eine Schaltvorrichtung mit einem Halbleitersubstrat mit einem sich netzförmig erstreckenden Graben bereitgestellt, wobei die obere Oberfläche des Halbleitersubstrates mit einer Zwischenisolationsschicht bedeckt ist. Innerhalb eines Elementbereiches ist ein Kontaktloch in einer Zwischenisolationsschicht, während innerhalb eines Umgebungsbereiches eine gesamte obere Oberfläche jedes Zellengebietes durch die Zwischenisolationsschicht bedeckt ist. Die erste Metallschicht bedeckt die Zwischenisolationsschicht, und weist Vertiefungen über den Kontaktlöchern. Die Isolationsschutzschicht bedeckt einen Außenrandseitenabschnitt der ersten Metallschicht in dem Umgebungsbereich. Die zweite Metallschicht bedeckt die erste Metallschicht innerhalb einer Öffnung der Isolationsschutzschicht. Innerhalb des Umgebungsbereiches ist ein Gebiet einer zweiten Leitfähigkeitsart bereitgestellt, das sich bis unter die unteren Enden des Grabens erstreckt und mit dem Körpergebiet elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017106636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: POLLKLAS MANFRED
IPC: A01D69/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1), welche einen Antriebsmotor (6) aufweist, der von einer Steuerungseinrichtung (5) angesteuert und der durch eine schaltbare Kupplung mit einem Hauptantriebsstrang (7) zur Übertragung einer Antriebsdrehzahl trieblich verbunden wird, durch den zumindest ein Arbeitsaggregat (2) der Erntemaschine (1) angetrieben wird, wobei vor dem Schalten der Kupplung eine automatische Absenkung der Antriebsdrehzahl des Antriebsmotors (6) auf eine den Betrieb der Erntemaschine (1) gewährleistende Grenzdrehzahl (n Grenz ) eingeleitet wird
Patent DE-102017106662-A1 (DE)
Title: Radschützer für ein Vorderrad eines Zweirades mit einer einfedernden Vorderradgabel
Inventor: KORDES SVEN
IPC: B62J15/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Radschutzvorrichtung für ein Vorderrad eines Zweirades mit einer einfedernden Vorderradgabel, insbesondere für ein Vorderrad eines Fahrrades mit einer einfedernden Upside-Down-Vorderradgabel (5), umfassend einen Radschützer (1), mindestens eine Strebe (2, 3), die im Bereich der Radachse des Vorderrads anbringbar ist und mit dem Radschützer (1) verbunden oder verbindbar ist, sowie Stabilisierungsmittel (4), die mit dem Radschützer (1) verbunden oder verbindbar sind und im verbundenen Zustand zumindest abschnittsweise von dem Radschützer (1) weg ragen, wobei die Stabilisierungsmittel (4) einen Eingriffabschnitt (20) aufweisen, der im am Zweirad montierten Zustand der Radschutzvorrichtung von unten in den Gabelschaft (21) der Vorderradgabel hineinragt und sich in dem Gabelschaft (21) bei dem Einfedern der Vorderradgabel in axialer Richtung des Gabelschaftes (21) bewegt.
Patent DE-102017107733-A1 (DE)
Title: Lichtblattmikroskop
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2017-04-10
Abstract: Beschrieben ist ein Lichtblattmikroskop (10), umfassend ein Detektionsobjektiv (32) zum Abbilden eines Zielbereichs (58) einer Probe (44), der sich in einer Fokusebene (54) des Detektionsobjektivs (32) befindet, ein Beleuchtungsobjektiv (20) zum Fokussieren eines Beleuchtungslichtbündels (50) in die Probe (44), wobei das Detektionsobjektiv (32) und das Beleuchtungsobjektiv (20) mit ihren senkrecht zur Fokusebene (54) ausgerichteten optischen Achsen (O, O) einander gegenüber liegen und zwischen sich einen die Fokusebene (54) enthaltenden Probenraum (38) definieren, einen Probenhalter (40) mit mindestens einer in dem Probenraum (38) angeordneten Trägerfläche (42), auf der die Probe anbringbar (44) ist, und eine Lichtumlenkvorrichtung (46) mit einer Umlenkfläche (48), die in dem Probenraum (38) seitlich versetzt zur optischen Achse (O) des Detektionsobjektivs (32) angeordnet und ausgebildet ist, das durch das Beleuchtungsobjektiv (20) fokussierte Beleuchtungslichtbündel (50) in eine Richtung senkrecht zur optischen Achse (O) des Detektionsobjektivs (32) derart umzulenken, dass das umgelenkte Beleuchtungslichtbündel (50) eine in die Fokusebene (54) fokussierte lichtblattartige Beleuchtungslichtverteilung (52) bildet, wobei die Lichtumlenkvorrichtung (46) einen der Trägerfläche (42) zugewandten Kollisionsabschnitt (86) hat, der für die Trägerfläche (42) einen mechanischen Anschlag an die Lichtumlenkvorrichtung (46) definiert, der eine koplanare Anordnung der Trägerfläche (42) in der Fokusebene (54) verhindert. Die Trägerfläche (42) ist gegenüber der Fokusebene (54) unter einem
Patent DE-102017109035-A1 (DE)
Title: Baustellenkasten
Inventor: GILLI CHRISTIAN
IPC: G01D4/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustellenkasten (1) zur Erfassung einer verbrauchten Menge an Strom- oder Wasser mit einem Anschluss für eine Versorgungsleitung (6) und einer Entnahmeleitung (7), wobei ein fest integrierter Zähler (2) und ein Kommunikationsmodul (3) vorhanden sind.
Patent DE-102017110093-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-spülkanalsystem
Inventor: MATHIE CRAIG MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Brennstoffzellenanoden-Spülkanal umfasst einen länglichen Wasserspülungskörper mit einem einzelnen Einlassbereich, einem einzelnen Auslassbereich mit einem Auslassventil und einen Spülbehälter, der konfiguriert ist, um Wasser anzusammeln und den Einlass- und Auslassbereich fluidisch zu verbinden, um einen Strom von Spülgas vom Einlassbereich durch den Behälter zu führen, so dass das Spülgas das Wasser im Strom mitreißt und das Wasser in Richtung zum Auslassventil transportiert.
Patent DE-102017110962-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package mit flip-chip-montiertem ic und vertikal integriertem induktor
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H01L45/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Bei einer Implementierung enthält ein Halbleiter-Package eine integrierte Schaltung (IC) auf einem ersten strukturierten leitfähigen Träger Flip-Chip-montiert einen zweiten strukturierten leitfähigen Träger, der sich über dem IC befindet, und ein magnetisches Material, das sich über dem zweiten strukturierten leitfähigen Träger befindet. Das Halbleiter-Package enthält auch einen dritten strukturierten leitfähigen Träger, der sich über dem magnetischen Material befindet. Der zweite strukturierte leitfähige Träger und der dritte strukturierte leitfähige Träger sind elektrisch gekoppelt, um Wicklungen eines integrierten Induktors in dem Halbleiter-Package auszubilden.
Patent DE-102017113508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Platte
Inventor: KUPEZKI ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Platte (2), umfassend eine Aufnahmekonstruktion (1) mit einem Widerlager (3) zur Aufnahme der Platte (2) und Mittel zum Befestigen (4) der Platte (2). Die Vorrichtung soll mit geringem Aufwand zu verwirklichen sein, mittlere Fertigungstoleranzen erlauben und wenig verschleißanfällig sein. Dies wird dadurch erreicht, dass die Mittel zum Befestigen mindestens einen Schnapparm (4) umfassen, der jeweils um eine Achse senkrecht zu einer Hauptfläche der Platte (2) elastisch verschwenkbar ist und die aufgenommene Fig 3
 Fig 3FIGPlatte (2) unter Vorspannung gegen das Widerlager drückt.
Patent DE-102017117310-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Furfurylsilikate und Furfurylalkohol
Inventor: BENZ NORBERT
IPC: C07F7/04
Filed: 2017-07-31
Abstract: Beschrieben werden eine Zusammensetzung enthaltend Furfurylsilikate und Furfurylalkohol, insbesondere zur Verwendung als säurehärtbares Bindemittel, und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Zusammensetzung.
Patent DE-102017119433-A1 (DE)
Title: Startfehler-diagnose für antriebsstrang mit aktiviertem anlasser
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-08-24
Abstract: Verfahren diagnostiziert einen Startfehlerzustand in einen Antriebsstrang mit einem Motor und einer Startanlage, betreibbar zum Starten des Motors. Die Startanlage beinhaltet eine Batterie und ein Magnetventil-Relais, ein Starter-Magnetventil und einen Startermotor mit einem Ritzel. Das Verfahren beinhaltet das Aufzeichnen von Starterdaten über eine kalibrierte Abtastdauer in Reaktion auf ein Startanforderungs-Ereignis, wenn sich das Magnetventil-Relais in einem aktivierten Zustand befindet, einschließlich einer Anlassspannung und einer Motordrehzahl. Wird kein Batteriestrom verwendet, leitet das Verfahren ein Widerstandsverhältnis unter Verwendung einer Leerlaufspannung und einer minimalen das Anlassspannung der Batterie ab. Wenn ein solcher Sensor verwendet wird, leitet das Verfahren einen Batterie- und einen Starterwiderstand ab. Ein Fehlermodus der Startanlage wird dann über eine Steuerung unter Verwendung der Starterdaten und entweder das Widerstandsverhältnis oder der Batterie- und Starterwiderstände ermittelt. Eine Steuermaßnahme wird entsprechend dem identifizierten Fehlermodus ausgeführt.
Patent DE-102017119450-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Betanken eines Fahrzeugs mit einem Kraftstofflieferdienst
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-08-24
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betanken eines Fahrzeugs durch einen Kraftstofflieferdienst werden bereitgestellt. Eine Telematikeinheit ist für die Installation am Fahrzeug angepasst und dazu konfiguriert, einen Kraftstoffstand des Fahrzeugs zu bestimmen. Ein Fernserver hat eine Datenbank von Fahrzeugterminierungsinformationen und ist dazu konfiguriert, eine Betankungsanforderung an den Kraftstofflieferdienst zu übertragen. Die Telematikeinheit ist des Weiteren so konfiguriert, dass sie eine Fahrzeugbetankungsanforderung an den Fernserver basierend auf dem Kraftstoffstand des Fahrzeugs überträgt. Der Fernserver ist des Weiteren dazu konfiguriert, die Betankungsanforderung auf der Basis der Fahrzeugbetankungsanforderung und der Fahrzeugterminierungsinformationen zu übertragen.
Patent DE-102017119487-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltkreis
Inventor: FRÜCHT JOHANNES
IPC: H02M1/34
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Spannungsversorgungsschaltkreis zur Versorgung von zumindest zwei Verbrauchern, von denen ein Verbraucher ein- und ausschaltbar ist, weist einen Spannungsanschluss für eine Netzspannung auf, welchem eine Filtereinrichtung und ein Gleichrichter nachgeordnet sind. Über Entkopplungsdioden sind die jeweiligen Verbraucher mit der gleichgerichteten Spannung versorgbar und einem Verbraucher ist ein Sperrwandler zugeordnet. Dieser erzeugt mittels einer Schalteinrichtung, insbesondere beim Schalten eines Sperrwandler-Transformators eine Schaltspannung höher als die Versorgungsspannung, wobei die Schaltspannung dem zweiten Verbraucher über zumindest einen N-MOSFET zum Ein-/Ausschalten zuführbar ist. Dadurch wird eine Spannungsversorgungsschaltung geschaffen, die bei einfachem und platzsparendem Aufbau für entsprechende Verbraucher in Form von elektronischen Vorschaltgeräten, Steuereinrichtungen, Batterieladegeräten oder dergleichen nicht nur zur Spannungsversorgung mit höheren Spannungen, sondern auch zum Schalten eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017122202-A1 (DE)
Title: Wiederbeschreibbare Druckplatte
Inventor: HESSE HEIKO
IPC: B41N3/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung umfasst eine wiederbeschreibbare Druckplatte umfassend einen Träger und eine Beschichtung, wobei auf die Beschichtung die Druckfarbe aufgetragen wird, und die Beschichtung visko-elastisch gelartig ist und wenigstens eine Silikonverbindung und zusätzlich wenigstens eine visko-elastische Silikonverbindung und/oder zusätzlich wenigstens ein Lösungsmittel enthält, sowie die Verwendung einer wiederbeschreibbaren Druckplatte, und Verfahren zur Herstellung einer solchen wiederbeschreibbaren Druckplatte, sowie ein Verfahren zur Wiederherstellung einer wiederbeschreibbaren Druckplatte.
Patent DE-102017123081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur korrekten Bestimmung einer in einer Kupplung entstehenden Reibenergie während eines Schlupfvorganges eines Fahrzeuges
Inventor: HEILMANN MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer in einer Kupplung entstehenden Reibenergie während eines Schlupfvorganges eines Fahrzeuges, wobei eine Reibleistung während des Schlupfes im Fahrzeug bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Reibenergie ohne vorhandene Sensorik bestimmt werden kann, wird während des Schlupfvorganges des Fahrzeuges eine Teilreibenergie berechnet, mit welcher nach Beendigung eines Reibenergieeintrages in die Kupplung die tatsächlich eingetretene Reibenergie mit Hilfe eines berechneten Ganges ermittelt wird.
Patent DE-102017123655-A1 (DE)
Title: Kippdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippdübel (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einem dünnwandigen Bauteil, mit einem Balken (2) und einem Band (3) zum Halten des Balkens (2) bei der Montage, wobei der Balken (2) eine Öffnung (5) zur Aufnahme einer Schraube (10) aufweist, mit zwei Widerlagerelementen (18) aus Metall für einen besseren Halt der Schraube (10). Um ein Verklemmen bestimmter Schrauben (10) zwischen den Widerlagerelementen (18) zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass auf der dem Band (3) zugewandten Seite der Widerlagerelemente (18) je ein Kunststoffkörper (21) angeordnet ist, der über einen Steg (22) beweglich mit dem Balken (2) verbunden ist und die Öffnung (5) verengt.
Patent DE-102017123766-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit Fahrhebel, Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit Fahrhebel
Inventor: SCHALK JOHANNES
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-12
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug mit Fahrhebel, insbesondere ein Schienenfahrzeug oder Schiff, umfassend einen Optimierer, der ausgebildet ist, einen auf ein vorbestimmtes Optimierungsziel optimierten Leistungssollwert für ein Antriebssystem des Schienenfahrzeugs zu bestimmen und eine dem optimierten Leistungssollwert entsprechende Fahrhebelposition zu bestimmen und die Fahrhebelposition an einen Stellantrieb des Fahrhebels auszugeben, wobei der Stellantrieb ausgebildet ist, den Fahrhebel entsprechend der empfangenen Fahrhebelposition einzustellen.
Patent DE-102017124627-A1 (DE)
Title: Transdermales Darreichungssystem enthaltend einen Dopaminagonisten
Inventor: RODLER STEFANIE
IPC: A61K31/381
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales Darreichungssystem (TDS), umfassend zumindest einen Dopaminagonisten, wobei der zumindest eine Dopaminagonist in einer Matrix vorliegt, welche zumindest ein Polymer aus der Klasse der Polybutylene enthält. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen TDS sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen TDS.
Patent DE-102017124893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Rekonfigurieren einer Fahrzeuggeometrie
Inventor: BARRA NICHOLAS A
IPC: B60J7/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein System zur Rekonfiguration einer Fahrzeuggeometrie wird offenbart. Das System beinhaltet ein Konfigurationssystem, das konfiguriert ist, um die Fahrzeuggeometrie zu verändern, ein Kommunikationssystem und eine Steuerung in Kommunikation mit dem Konfigurationssystem und dem Kommunikationssystem, die Steuerung so konfiguriert, dass sie ein Konfigurationssignal vom Kommunikationssystem empfängt, ein Konfigurationssteuersignal ermittelt und automatisch, basierend auf dem Steuersignal, das Konfigurationssystem steuert.
Patent DE-102017125671-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Röntgenfilme
Inventor: ZOLLORSCH ANDREAS
IPC: A61B6/14
Filed: 2017-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung für Röntgenfilme an Zähnen eines Patienten, wobei
 mittels eines Rechners eine Bildregistrierung eines ersten zweidimensionalen Röntgenbildes eines Zahns des Unter- oder Oberkiefers in einem volumentomographischen Datensatz des Mundraums durchgeführt wird, wobei
 die Lage des ersten Röntgenbilds innerhalb des volumentomographischen Datensatzes bestimmt wird, wobei
 anhand des volumentomographischen Datensatzes ein virtuelles Modell für eine an den Zähnen des Unter- oder Oberkiefers formschlüssig anbringbare Haltevorrichtung erstellt wird, die ein Halteelement für die Halterung eines Röntgenfilms in definierter Position aufweist, wobei
 die definierte Position durch die Lage des ersten Röntgenbilds im volumentomographischen Datensatz festgelegt wird, wobei
 die Haltevorrichtung entsprechend dem virtuellen Modell hergestellt wird.
Patent DE-102017128114-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: LIPKA EMIL
IPC: D06F33/32
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1), aufweisend mindestens einen Speicher (2), in dem mindestens ein Sonderprogramm, welches ausgelegt ist, wäschefrei durchgeführt zu werden, mindestens ein Waschprogramm, welches zum Waschen von Wäsche ausgelegt ist, und mindestens eine dem Sonderprogramm und/oder dem Waschprogramm zuordnbare Programmoption hinterlegt sind, welche ausgelegt ist, mindestens einen Prozessparameter des mindestens einen Sonderprogramms und/oder des mindestens einen Waschprogramms bei Anwahl mit dem mindestens einen Sonder- und/oder Waschprogramm zu ändern, eine Bedieneinrichtung (3), über die das mindestens eine Sonderprogramm, das mindestens eine Waschprogramm und die mindestens eine Programmoption anwählbar sind, und eine Regel- und/oder Steuereinrichtung (4), welche ausgebildet ist, eine Durchführung des mindestens einen Sonderprogramms und/oder Waschprogramms nach seiner Anwahl zu regeln und/oder zu steuern, wobei die Regel- und/oder Steuereinrichtung (4) ausgelegt ist, das Sonderprogramm nach Anwahl des Sonderprogramms und der mindestens einen Programmoption derart zu steuern und/oder zu regeln, dass die Programmoption unberücksichtigt bleibt oder zu einem geringeren Maß berücksichtigt wird als bei einer Regelung und/oder Steuerung des Waschprogramms nach Anwahl des Waschprogramms und der mindestens einen Programmoption. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Waschmaschine.
Patent DE-102017131027-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappenstruktur
Inventor: HIRASAWA SHOTA
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die Reduzierung des Betrags der Deformation einer Heckklappe zum Zeitpunkt des Schließens der Heckklappe, wobei eine Gewichtszunahme der Heckklappe verhindert wird.[Lösung] Eine innere Platte 1 umfasst einen oberen Randabschnitt 2, der eine Fensterscheibe abstützt, einen unteren Randabschnitt 3, der einen unteren Abschnitt der inneren Platte 1 bildet, seitliche Randabschnitte 4 und 5, die den oberen Randabschnitt 2 und den unteren Randabschnitt 3 verbinden, und Hauptabschnitte 20 und 30, die sich so in der vertikalen Richtung erstrecken, dass ein in der Fahrzeugquerrichtung mittlerer Teil des oberen Randabschnitts 2 und ein in Fahrzeugquerrichtung mittlerer Teil des unteren Randabschnitts 3 verbunden werden. Die Hauptabschnitte 20 und 30 umfassen jeweils hervorragende Abschnitte 25 und 35, die nach hinten hervorragen, wobei hintere Endteile 25a und 35a der jeweiligen hervorragenden Abschnitte 25 und 35 auf der Rückseite der seitliche Randabschnitte 4 und 5 angeordnet sind, und die hinteren Endteile 25a und 35a der jeweiligen hervorragenden Abschnitte 25 und 35 sind mit einer Innenfläche einer äußeren Platte 50 verbunden.
Patent DE-102017200439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure
Inventor: BIRKE DANIEL
IPC: C01B21/40
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure, bei dem erfindungsgemäß im Herstellungsverfahren Wärmeenergie, die von einem der Anlagenteile (5, 10, 12, 16) bei dessen Kühlung abgegeben wird, mindestens teilweise über einen thermodynamischen Kreisprozess rückgewonnen wird. Bei dem thermodynamischen Kreisprozess kann es sich beispielsweise um ein ORC-Verfahren (Organic Rankine Cycle), ein Kalina-Cycle-Verfahren oder einen Wärmepumpenprozess handeln. Auf diese Weise kann die Abwärme (Energie) des Prozesses bei der Salpetersäureherstellung zur Energiegewinnung genutzt werden, anstatt diese wie bisher dem Kühlwasser zuzuführen.
Patent DE-102017202010-A1 (DE)
Title: Treppenaufzug
Inventor: EIJGEN WILCO VAN
IPC: B66B9/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Treppenaufzug (1) umfassend
 eine Schiene (2),
 einen Stuhl (4), der mindestens eine Armlehne (11) aufweist,
 einen Träger (3), der einen Antriebsmotor (12) aufweist, wobei der Träger eingerichtet ist zum Fahren entlang der Schiene (2),
 eine erste Eingabevorrichtung (7), die an einer der Armlehnen (11) platziert ist, wobei die erste Eingabevorrichtung (7) eingerichtet ist zum Liefern eines Signals an die Steuereinheit (6), dass der Benutzer in einer ersten Fahrtrichtung (V 1 , V 2 ) fahren möchte, insbesondere aufwärts (V 2 ) oder abwärts (V 1 ),
 eine Steuereinheit (6), die eingerichtet ist zum Starten oder zum Stoppen einer Bewegung des Trägers (3) in der ersten Richtung (V 1 , V 2 ) mindestens basierend auf dem Signal der ersten Eingabevorrichtung (7),
 eine zweite Eingabevorrichtung (8), von der ersten Eingabevorrichtung (7) getrennt, die an einer der Armlehnen (11) pplatziert ist, wobei die zweite Eingabevorrichtung auch eingerichtet ist zum Liefern eines Signals an die Steuereinheit (6), dass der Benutzer in der ersten Fahrtrichtung (V 1 , V 2 ) fahren möchte,
 wobei die Steuereinheit (6) eingerichtet ist zum Starten oder zum Stoppen einer Bewegung des Trägers (3) in der ersten Richtung (V 1 , V 2 ) basierend auf dem Signal der zweiten Eingabevorrichtung (8).