baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050595-B4 (DE)
Title: Speichersystem, Speichervorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: LEE DONG-YANG
IPC: G11C7/10
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Speichersystem aufweisend:  eine Speichersteuervorrichtung (31, 41, 800) zum Steuern von zumindest einer Speichervorrichtung (33, 35, 43, 600, 700);  eine Datenbusleitung (DQ), die die zumindest eine Speichervorrichtung (33, 35, 43, 600, 700) und die Speichersteuervorrichtung (31, 41, 800) zum Übertragen von Daten verbindet; und  eine bidirektionale Data-Strobe-Busleitung (DQS), die die zumindest eine Speichervorrichtung (33, 35, 43, 600, 700) und die Speichersteuervorrichtung (31, 41, 800) zum Übertragen von zumindest einem Data-Strobe-Signal verbindet, wobei die zumindest eine Speichervorrichtung (33, 35, 43, 600, 700) ein erstes Umschalten des zumindest einen Data-Strobe-Signals während eines Standby-Zustands in einen gültigen Logik-Pegel durchführt, wobei der gültige Logik-Pegel weniger als die Hälfte einer Leistungsversorgungsspannung entsprechend einem höheren Impedanz-Zustand beträgt, und wobei nach einem Lesevorgang der gültige Logik-Pegel aufrechterhalten wird oder nach einem Schreibvorgang ein zweites Umschalten des zumindest einem Data-Strobe-Signal in den höheren Impedanz-Zustand durchgeführt wird.
Patent DE-102005053432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Passermarken
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Passermarken mit einer Kamera (9) zum Aufnehmen
eines Positionierfeldes (7) in dem die Passermarken angeordnet sind
und einer Beleuchtungseinrichtung (12) zum Beleuchten des Sichtfelds
(7), wobei die Beleuchtungseinrichtung (12) LED-Chips (18, 19) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (12) konzentrisch um
eine optische Achse eines Kameraobjektivs angeordnete Lichtintegratoren
(21, 22) zur Homogenisierung des von den LED-Chips (18, 19) emittierten
Lichts aufweist, wobei pro LED-Chip (18, 19) ein Lichtintegrator
(21, 22) vorgesehen ist, und wobei die Lichtintegratoren (21, 22)
durch Vertiefungen in einer Kunststoffplatte (20) gebildet sind, welche
eine Reflektivität
von mehr als 90% aufweisen.
Patent DE-102005054433-B4 (DE)
Title: Dreh- und Schwenkvorrichtung
Inventor: KODAMA KATSUHISA
IPC: G01S7/03
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-07-25
Abstract: Dreh- und Schwenkvorrichtung, welche Drehwellen (11, 11) aufweist, die an beiden Seiten in Querrichtung eines angetriebenen Gegenstands (10) vorgesehen sind, und Lager (40, 40), die den angetriebenen Gegenstand (10) über die Drehwellen (11, 11) haltern, so dass der angetriebene Gegenstand (10) sich drehen oder verschwenken kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein kugelförmiges Teil (12, 12) an einem Verbindungsteil zwischen der Drehwelle (11, 11) und dem Lager (40, 40) vorgesehen ist, und der angetriebene Gegenstand (10) um eine Axiallinie (13) gedreht oder verschwenkt wird, die durch ein Zentrum des kugelförmigen Teils (12, 12), als seine Achse, hindurchgeht, wobei das kugelförmige Teil (12) zumindest einer der Drehwellen (11) A) in das Innere des Lagers (40), B) in eine in das Lager (40) eingeführte zylindrische Welle (14), oder C) in eine in dem angetriebenen Gegenstand (10) ausgebildete zylindrische Welle (15), eingeführt ist, und gehaltert ist, um in eine Richtung der Achse, die durch das Zentrum des kugelförmigen Teils (12) durchgeht, beweglich zu sein.
Patent DE-102005056353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerlegen eines radioaktiv kontaminierten Anlagenteils
Inventor: STROBEL REINHARDT
IPC: G21C19/20
Filed: 2005-11-25
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zum Zerlegen eines radioaktiv kontaminierten, unter Wasser befindlichen
rohrförmigen
Anlagenteiles (4, 12a–e)
eines in einem Wasserabscheider (2) eines Siedewasserreaktors eingebauten
Zyklons (4), mit einem durch eine Mehrzahl von radial gegen den
Außenumfang
des Anlagenteils (4, 12a–e)
wirkenden Spannzylindern (44) am oberen Ende des Anlagenteils fixierbaren
Basisteil (20), in dem eine im oder am Anlagenteil (4, 12a–e) positionierbare
Rollschneidvorrichtung (24, 60, 74) mit wenigstens einer an die
Innen- bzw. Außenoberfläche des
Anlagenteils (4, 12a–e)
anstellbaren und entlang dieser verfahrbaren Schneidrolle (30) gelagert
ist.
Patent DE-102006003585-B4 (DE)
Title: Ruhedeck in einem Flugzeug mit fischgrätartig angeordneten Ruhekabinen
Inventor: SCHULD MICHAEL
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Flugzeug mit einem Flugzeugrumpf (8), in dessen Kronenbereich oberhalb der Hauptpassagierkabine (9) ein Ruhedeck (10) ausgebildet ist, wobei das Ruhedeck (10) umfasst: – eine Vielzahl an Seite an Seite angeordneten, langgestreckten Ruheabteilen (3), welche an zwei gegenüberliegenden Längsseiten durch jeweils eine Trennwand (11) begrenzt werden, welche gegenseitig aneinander angrenzende Ruheabteile (3) voneinander abtrennen; – einer Vielzahl an langgestreckten Ruheflächen, welche in den Ruheabteilen (3) so angeordnet sind, dass ihre längere Seite in Richtung der Trennwände (11) verläuft; wobei die einzelnen Ruheabteile (3) der Vielzahl an Ruheabteilen (3) mit ihren Längsrichtungen gegenüber der Längsrichtung des Flugzeugrumpfs (8) geneigt angeordnet sind; wobei jedes Ruheabteil (3) so geneigt angeordnet ist, dass eine erste Richtungskomponente ihrer Längsrichtung parallel zur Längsrichtung des Flugzeugrumpfs (8) und eine zweite Richtungskomponente ihrer Längsrichtung senkrecht zur Längsrichtung des Flugzeugrumpfs (8) verläuft; wobei in dem Ruhedeck (10) zwei Reihen Seite an Seite angeordneter längsgestreckter Ruheabteile (3) angeordnet sind, die durch einen Zugangsgang (2) zu den einzelnen Ruheabteilen (3) voneinander getrennt werden; wobei die Ruheabteile dem Zugangsgang zugewandte Vorderseiten aufweisen; und wobei die Vorderseiten im Grundriss betrachtet zumindest einen zu der Flugzeuglängsachse parallelen Abschnitt und zumindest einen zu der Flugzeuglängsachse abgewinkelten Abschnitt aufweisen und somit im Bereich der abgewinkelten Abschnitte partielle Aufweitungen des Zugangsgangs entstehen.
Patent DE-102006020394-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeicher und Verfahren zum Befüllen eines Wasserstoffspeichers
Inventor: GOELZ DANIEL
IPC: F17C11/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Wasserstoffspeicher (10) mit einem Gehäuse (12), mit einem Eingang (14) und einem Ausgang (16), in dem eine Mehrzahl von Einheiten (24) entlang wenigstens einer Speicherachse (32) aneinander angrenzend gereiht oder senkrecht zur Speicherachse nebeneinander oder versetzt zueinander angeordnet sind, wobei jede Einheit (24) einen porösen Körper (26) aufweist,  der zumindest bereichsweise einen gasdurchlässigen Behälter (30) umgibt, in welchem jeweils Speichermaterial (28) enthalten ist, in das Wasserstoff einlagerbar ist und welches gezielt Wasserstoff aufnehmen und abgeben kann,  wobei durch die Gesamtheit der porösen Körper (26) ein Hauptströmungspfad für den Wasserstoff zwischen dem Eingang (14) und dem Ausgang (16) des Gehäuses (12) so gebildet ist, so dass die Mehrzahl der Behälter (30) rundherum in der Gesamtheit der porösen Körper (26) eingebettet und so beim Befüllen im Durchflussverfahren gleichzeitig vom Wasserstoff umströmbar sind,  wobei die Gesamtheit der porösen Körper (26) gleichzeitig als Wärmeleiter dient, um das Speichermaterial (28) zu...
Patent DE-102006032335-B4 (DE)
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B61C3/00
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a rail vehicle (1) which comprises a cooling system for components, such as a power supply block, a current converter, a transformer or a traction motor (4), that are arranged in an underfloor region (2) and that are cooled either directly or indirectly by an associated cooler. The cooling system comprises a first inlet opening for fresh air to be used for cooling and at least one fan (5) for guiding the cooling air towards at least one of the components (4). The cooling system has a second inlet opening, which is fluidically connected to the fan (5), for fresh air to be used for cooling, said inlet opening being arranged above the lateral skirts (8) of the rail vehicle (1) and being connected to the underfloor region (2) via an air channel (13).
Patent DE-102006044631-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung einer Aufzugsanlage
Inventor: KRUTZLER HUBERT DIPL ING
IPC: G08B29/02
Filed: 2006-09-19
Granted: 2015-04-30
Abstract: Überwachungseinrichtung mit einer elektrischen Überwachungsschaltung (11) für einen Sicherheits-Stromkreis (1) einer Aufzugsanlage, der mit seriell geschalteten Unterbrechungsschaltern (2, 3) ausgestattet ist und mit der Aufzugssteuerung (4) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Überwachungsschaltung (11) mit dem Sicherheits-Stromkreis (1) ausschließlich induktiv gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheits-Stromkreis (1) mittels der Überwachungsschaltung (11) mit einer Prüfspannung überlagerbar ist, die hinsichtlich Frequenz- und/oder Spannungshöhe unterschiedlich ist zur Betriebsspannung des Sicherheits-Stromkreises (1).
Patent DE-102006049118-B4 (DE)
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2006-10-18
Granted: 2008-12-18
Abstract: In order to determine a signal offset (OFF_SIG) of a pitch rate sensor of a vehicle (2), a signal (OMEGA_TETA_SIG) from the pitch rate sensor is detected. Longitudinal acceleration (ACC) of the vehicle (2) is determined. A time derivative (ACC_DRV) of the longitudinal acceleration (ACC) is determined. A check is carried out in order to determine whether a magnitude of the time derivative (ACC_DRV) of the longitudinal acceleration (ACC) is less than a first predefined threshold value (THD—1). The signal offset (OFF_SIG) of the pitch rate sensor is determined on the basis of the signal (OMEGA_TETA_SIG) from the pitch rate sensor if the magnitude of the time derivative (ACC_DRV) of the longitudinal acceleration (ACC) is less than the first predefined threshold value (THD—1).
Patent DE-102006050090-B4 (DE)
Title: Sauerstoff-Reduktions-Gasdiffusionskathode und Verfahren zur Durchführung einer Natriumchlorid-Elektrolyse in einer Elektrolysezelle
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: C25B1/16
Filed: 2006-10-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Sauerstoff-Reduktions-Gasdiffusionskathode, umfassend: ein poröses elektrisch leitendes Substrat; Diamant-Teilchen mit einer hydrophoben Oberfläche; und Katalysator-Teilchen, wobei die Diamant-Teilchen und die Katalysator-Teilchen auf dem porösen elektrisch leitenden Substrat angeordnet sind.
Patent DE-102006062029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUMURA TAMIO
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-12-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (100) mit einer Rückseitenoberflächenelektrode, das aufweist:  einen Schritt des Vorbereitens eines Halbleiterwafers (1) mit einer vorderen Oberfläche und einer Rückseitenoberfläche;  einen thermischen Behandlungsschritt des Ausbildens einer ersten Metallschicht (3) auf der Rückseitenoberfläche des Halbleiterwafers (1) und des Durchführens einer thermischen Behandlung, wodurch ein Ohm'scher Kontakt zwischen dem Halbleiterwafer (1) und der ersten Metallschicht (3) geschaffen wird, und  einen Schritt des Ausbildens einer zweiten Metallschicht (5) aus Ni auf der Rückseitenoberfläche des Halbleitersubstrates (1) nach dem thermischen Behandlungsschritt,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Barrierenmetallschicht (4) auf der ersten Metallschicht (3) ausgebildet wird und dann die thermische Behandlung durchgeführt wird und nach der thermischen Behandlung die zweite Metallschicht (5) auf der Barrierenmetallschicht (4) ausgebildet wird.
Patent DE-102007001079-B4 (DE)
Title: Höschenwindel mit einem Saugkern
Inventor: VITALE SYLVIA
IPC: A61L15/58
Filed: 2007-01-04
Granted: 2009-07-23
Abstract: Höschenwindel mit einem Saugkern, der nach außen durch eine flüssigkeitsundurchlässige Folie (2) abgedichtet und nach innen durch eine flüssigkeitsdurchlässige Decklage (3) gehalten ist, und einer Kottasche (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Kottasche (10) in den Saugkern (4) eingebettet ist und bis auf eine Einlassöffnung (9) zur flüssigkeitsdurchlässigen Decklage (3) hin geschlossen ist.
Patent DE-102007010001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Wafern in Chips, sowie hiermit hergestellter Chip
Inventor: TAMURA MUNEO
IPC: B23K26/00
Filed: 2007-03-01
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein Verfahren zum Trennen eines Wafers (10, 16), der eine erste Schicht (10) und eine zweite Schicht (16) aufweist, wobei die zweite Schicht (16) auf der ersten Schicht (10) so angeordnet ist, dass eine Vorderseite (10b) der ersten Schicht (10) eine Rückseite (16a) der zweiten Schicht (16) berührt, wobei das Verfahren aufweist: Ausbilden eines Versum eine Vorderseite (16b) der zweiten Schicht (16) und einen Teil der Vorderseite (10b) der ersten Schicht (10) in flüssigkeitsdichter Weise abzudecken, wobei der Teil der Vorderseite (10b) der ersten Schicht (10) von der zweiten Schicht (16) vorsteht; Schneiden der ersten Schicht (10) von einer Rückseite (10a) der ersten Schicht (10) her entlang einer Trennlinie, so dass eine Kerbe (10f) auf der Rückseite (10a) der ersten Schicht (10) gebildet wird; Entfernen des Versiegelungsfilms (31) von der zweiten Schicht (16); Richten eines Laserstrahls auf die Vorderseite...
Patent DE-102007013026-B4 (DE)
Inventor: FAERBER NIKOLAUS
IPC: H04N7/26
Filed: 2007-03-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: A device for encoding a plurality of information signals using a joint computing power includes a plurality of encoders for encoding a respectively different one of the information signals using the joint computing power, wherein each encoder is controllable via at least one respective encoding parameter with regard to its encoding complexity/encoding distortion performance. A provider for providing, for each of the encoders, signal-dependent information dependent on the respective information signal and indicating an encoding distortion of the respective encoder, and a setter for setting the encoding parameters depending on the signal-dependent information considering the joint computing power such that a combination of encoding complexities of the encoders does not exceed a value dependent on the joint computing power are also provided, wherein the setter for setting and the plurality of encoders cooperates such that, with regard to subsequent time intervals, a distribution of the joint computing power depends on the encoding parameters or an encoding complexity of the individual encoders.
Patent DE-102007013288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung biologischer Körpersubstanzen mit mechanischen Druckwellen
Inventor: HEINE GEROLD DR
IPC: A61B17/225
Filed: 2007-03-16
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von biologischen Körpersubstanzen in einem Körper, insbesondere von Körperweichgewebe, mit – einem bewegbaren Schlagteil (13) und – einem Prallkörper (9, 9'), – die dazu ausgelegt ist, durch Beschleunigen des Schlagteils (13) und Aufprallen des Schlagteils (13) auf den Prallkörper (9, 9') eine mechanische Druckwelle im Prallkörper (9, 9') zu erzeugen und diese in die Biologische Körpersubstanz einzukoppeln, wobei – der Prallkörper (9, 9') aus einem massiven Festkörper aufgebaut ist und zum Einbringen einer fokussierten Druckwelle in den Körper die Form eines Rotationsellipsoids hat, also – einen Mantelflächenanteil aufweist, der einen Teil eines Rotationsellipsoiden bildet, der eine Längsachse auszeichnet, die zu der Bewegungsrichtung des Schlagteils (13) parallel ist und zu welcher Längsachse der Rotationsellipsoid symmetrisch ist. – wobei der Prallkörper (9, 9') an der Körpersubstanzseite (16, 16') mindestens bis zu dem gewebeseitigen Brennpunkt des Rotationsellipsoiden verkürzt ist und – an...
Patent DE-102007014712-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: HABERMAAS MARTIN
IPC: H02J17/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Anlage zur berührungslosen Energieübertragung, umfassend zumindest ein Primärleitersystem und einen zumindest eine an das Primärleitersystem induktiv gekoppelte Sekundärwicklung umfassenden Übertragerkopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärwicklung wenigstens ein Flachbandkabel (20) umfasst, das mindestens zwei parallel geführte elektrische Leiter aufweist, die voneinander auf Abstand gehalten und gegeneinander isoliert sind, wobei die Sekundärwicklung aus Teilwicklungen (41, 42), die jeweils aus einem der elektrischen Leiter gebildet sind, zusammengesetzt ist, wobei jede der Teilwicklungen (41, 42) mit einer zugehörigen Kapazität (6) einen Reihenschwingkreis bildet, dessen Resonanzfrequenz der Mittelfrequenz des Primärstromes entspricht.
Patent DE-102007020118-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/50
Filed: 2007-04-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem dämpfungsmittelgefüllten, unter dem Druck mindestens eines in einer Hochdruckkammer angeordneten und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Arbeitszylinder, der durch einen von einer hohlen Kolbenstange getragenen Arbeitskolben in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, mit einer durch die Federbewegungen angetriebenen und Dämpfungsmittel aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum fördernden Kolbenpumpe, deren Pumpenzylinder durch die hohle Kolbenstange gebildet ist, in die eine am Arbeitszylinder befestigte und an ihrem vorderen Ende ein Saugventil tragende hohle Pumpenstange eintaucht, deren Bohrung mit der Niederdruckammer verbunden ist, und mit einer in Abhängigkeit von der Stellung des Arbeitskolbens im Arbeitszylinder verschließbaren Abregelöffnung, die den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum mit einem eine Drossel aufweisenden und in die Niederdruckkammer mündenden Abregelkanal verbindet, wobei von einem der Arbeitsräume ein erster Kanal zu einem verstellbaren Dämpfungsventil verläuft und dass das verstellbare Dämpfungsventil mit dem anderen Arbeitsraum und...
Patent DE-102007020329-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem mehrteiligen Dach und ein bewegliches Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: FEUSSAHRENS HEINO
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-04-30
Granted: 2016-12-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem insgesamt zu seiner Öffnung gegenüber einer Karosserie (K) beweglichen mehrteiligen (6; 7; 8; 9) Dach (2), wobei zumindest eines der Teile (6; 9) bei der Dachöffnung gegenüber einem weiteren Teil (7; 8) relativbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Relativbewegung ein mitbeweglicher Antrieb (15) vorgesehen ist, von dem auch eine Abwärtsbewegung des Daches (2) insgesamt um eine karosseriefeste Lagerung (Querachse 12) antreibbar ist.
Patent DE-102007022078-B4 (DE)
Title: Kantenanleimaggregat mit Andruckvorrichtung
Inventor: SCHUERMANN MICHAEL
IPC: B27D5/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kantenanleimaggregat
für eine
Maschine zum Bearbeiten plattenförmiger
Werkstücke
aus Holzersatzstoffen, wie Möbelteile,
stationär
auf einem Bearbeitungsplatz, wobei das Aggregat entlang der zumindest
einen Werkstückschmalseite,
auf die ein Kantenstreifen aufzuleimen ist, verfahren wird und ein
Gestell (1) aufweist, an dem eine den Kantenstreifen (3) an die
Werkstückschmalseite
anfahrende Andruckrolle (2) gelagert und benachbart der Streifen-Zuführseite
der Andruckrolle (2) eine Führungseinrichtung
(5, 6) und eine Beleimvorrichtung (7, 8) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß mit
Abstand von der Streifen-Ablaufseite der Andruckrolle (2) am Aggregatgestell
(1) ein weiteres Andruckwerkzeug (13) angeordnet ist, welches ein
einer profilierten Werkstückschmalseite
(11, 12) entsprechendes Gegenprofil (13.1) aufweist, wobei zwischen
der Andruckrolle (2) und dem Andruckwerkzeug (13) voneinander beabstandete Führungskörper (14)
angeordnet und derart ausgerichtet sind, daß sie an einen randlichen Kontaktbereich,
in der die Andruckrolle (2) den Kantenstreifen (3) beaufschlagt,
in Breitenrichtung des Kantenstreifens (3) sich nacheinander anschließende, in
Längsrichtung
des Kantenstreifens (3) sich erstreckende Kontaktbereiche beaufschlagen.
Patent DE-102007023141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und/oder Nachstellung wenigstens eines Komfort-und/oder Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60R16/037
Filed: 2007-05-16
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zur Einstellung und/oder Nachstellung wenigstens eines Komfort- und/oder Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug (1, 15), wobei eine Bildaufnahme-, Auswerte- und Steuerungseinrichtung (14) Bilddaten und/oder Filmdaten wenigstens eines Teils des Körpers eines Fahrers (2, 13) und/oder Beifahrers (6) des Kraftfahrzeugs (1, 15) aufnimmt (a), zur Bestimmung von Vermessungs- und/oder Positionsdaten wenigstens eines aufgenommen Teils des Körpers auswertet (b, c) und wenigstens ein Komfort- und/oder Sicherheitssystem direkt in Abhängigkeit der als Auswerteergebnis erhaltenen Vermessungs- und/oder Positionsdaten einstellt und/oder nachstellt (d), dadurch gekennzeichnet, dass die Bilddaten und/oder Filmdaten wenigstens eines Teils des Körpers des Fahrers (2, 13) und/oder eines Beifahrers (6) des Kraftfahrzeugs (1, 15) während des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der Bildaufnahme-, Auswerte- und Steuerungseinrichtung (14) vorliegenden fahrsituationsabhängigen Daten erfasst und zur Einstellung und/oder Nachstellung wenigstens eines Komfort- und/oder Sicherheitssystems ausgewertet werden.
Patent DE-102007023960-B4 (DE)
Title: Handgriff für ein chirurgisches Instrument
Inventor: SCHWEITZER TOM
IPC: A61B17/285
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-07-23
Abstract: Handgriff für ein chirurgisches Instrument mit einem feststehenden Griffteil und einem gegenüber diesem beweglichen Griffteil, mit zwei relativ zum Handgriff verschieblichen Betätigungselementen, mit einem Mitnehmer, der bei Bewegung des beweglichen Griffteils relativ zum feststehenden Griffteil bewegbar ist, und mit einer Umschalteinrichtung, die den Mitnehmer wahlweise mit einem der beiden Betätigungselemente verbindet, so dass bei Bewegung des beweglichen Griffteils über den Mitnehmer eines der beiden Betätigungselemente verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im feststehenden Griffteil (7) eine Führung (15) angeordnet ist, die durch die Umschalteinrichtung (18) zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, dass in der Führung (15) der Mitnehmer (37) verschieblich gelagert ist und durch die Bewegung des beweglichen Griffteiles (9) in der Führung (15) verschoben werden kann, und dass der Mitnehmer (37) in jeder der beiden Endstellungen der Führung (15) eine formschlüssige Verbindung mit einem der beiden Betätigungselemente (5, 6) herstellt.
Patent DE-102007030839-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zum Betreiben des Sicherheitssystems
Inventor: ARTMANN KARL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2007-07-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems eines eine Warnmeldung (MES) empfangenden Kraftfahrzeugs, bei dem  – die Warnmeldung (MES) eines die Warnmeldung (MES) sendenden Kraftfahrzeugs von einer Kommunikationseinheit des Sicherheitssystems im empfangenden Kraftfahrzeugs empfangen wird, wobei mit der Warnmeldung (MES) eine Position (POS) des sendenden Kraftfahrzeugs und eine Ursache (REAS) der Warnmeldung (MES) übermittelt werden,  – abhängig von der empfangenen Warnmeldung (MES) und abhängig von einem vorgegebenen elektronischen Horizont (EL_HOR) überprüft wird, ob die Warnmeldung (MES) für das empfangende Kraftfahrzeug relevant ist, wobei der elektronische Horizont (EL_HOR) so vorgegeben wird, dass der elektronische Horizont (EL_HOR) eine Abbiegewahrscheinlichkeit des empfangenden Kraftfahrzeugs umfasst, wobei die Abbiegewahrscheinlichkeit abhängig von einer aktuellen Geschwindigkeit (VEL) des empfangenden Kraftfahrzeugs ermittelt wird.