baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000198-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: YAMANO AKIO
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, die Anzahl verbundener Hauptdrähten sicherzustellen und gleichzeitig die Hitzebeständigkeit zu verbessern. Ein Halbleitermodul (1) umfasst: ein laminiertes Substrat (2), in dem eine Vielzahl von Leiterplatten (22, 23) auf einer Oberseite einer Isolierplatte (20) angeordnet ist; ein Halbleiterelement (3), das auf einer vorgegebenen Leiterplatte (22) angeordnet ist und auf einer Oberseite eine Hauptelektrode, eine Gatter-Anschlussfläche (30) und einen elektrisch mit der Gatter-Anschlussfläche verbundenen Gatterläufer (31) aufweist; und ein Verdrahtungselement (4), das die Hauptelektrode elektrisch mit anderen Leiterplatten (23) verbindet. Der Gatterläufer erstreckt sich so, dass er die Hauptelektrode in eine Seite und einer andere Seite unterteilt. Das Verdrahtungselement ist so angeordnet, dass es den Gatterläufer überquert.
Patent DE-112021002810-T5 (DE)
Title: Ofenüberwachungsvorrichtung
Inventor: SATOU NAOKI
IPC: F23N5/24
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Ofenüberwachungsvorrichtung (A) umfasst eine Abbildungseinheit (1), die dazu eingerichtet ist, um ein Bild von Verbrennungsasche aufzunehmen, die an einer Überwachungsposition in einem Ofen (X) anhaftet, eine Auswertungseinheit (2, 3), die dazu eingerichtet ist, um einen Ablagerungszustand von Verbrennungsasche auf der Grundlage eines Überwachungsbildes auszuwerten, das von der Abbildungseinheit (1) ausgegeben wird, und eine Alarmeinheit (4), die dazu eingerichtet ist, um einen Alarm für die Verbrennungsasche auf der Grundlage eines Ergebnisses der Auswertung von der Auswertungseinheit (2, 3) auszugeben.
Patent DE-112021005043-T5 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhranordnung, Zweitaktmotor und angetriebenes Werkzeug
Inventor: STALFORS TOBIAS
IPC: F02M69/10
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhranordnung (10) für einen Zweitaktmotor (1) mit Kurbelgehäusespülung wird offenbart. Die Anordnung (10) umfasst einen Kraftstofftank (5), eine Kraftstoffeinspritzdüse (7) mit einem Kraftstoffeinlass (9) und einem Kraftstoffrücklaufauslass (11), eine Kraftstoffpumpe (13), die so konfiguriert ist, dass sie Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (5) zum Kraftstoffeinlass (9) der Kraftstoffeinspritzdüse (7) pumpt, eine Rücklaufleitung (15), die den Kraftstoffrücklaufauslass (11) mit dem Kraftstofftank (5) verbindet, und einen Kraftstoffdruckregler (17), der so konfiguriert ist, dass er einen Betriebskraftstoffdruck der Kraftstoffeinspritzdüse (7) regelt, wobei der Kraftstoffdruckregler (17) in der Rücklaufleitung (15) angeordnet ist. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf einen Motor (1) und ein angetriebenes Werkzeug (20), das ein Werkzeug (61) und einen Motor (1) umfasst.
Patent DE-112021006118-T5 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung, elektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung einer anzeigeeinrichtung
Inventor: SAWABE TOMOAKI
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-11-18
Abstract: In dieser Anzeigevorrichtung sind Anzeigeelemente mit Lichtemissionseinheiten, die jeweils durch Stapeln einer unteren Elektrode, einer organischen Schicht und einer oberen Elektrode ausgebildet werden, auf einem Substrat in einer Form einer zweidimensionalen Matrix angeordnet; die untere Elektrode und die organische Schicht sind für jede der Lichtemissionseinheiten vorgesehen; Nutabschnitte mit jeweils einer Bodenoberfläche und beiden Seitenoberflächen, die mäßige Neigungswinkel zur Bodenoberfläche bilden, sind in Abschnitten des Substrats ausgebildet, wobei die Abschnitte zwischen den benachbarten Lichtemissionseinheiten positioniert sind; und ein gemeinsamer Schutzfilm ist auf der gesamten Oberfläche, einschließlich Abschnitten auf den Lichtemissionseinheiten und auf den Nutabschnitten des Substrats, ausgebildet.
Patent DE-112021007037-T5 (DE)
Title: Faltenbalgdichtung für die metall-auf-metall-abdichtung
Inventor: OON PENG HOOI
IPC: E21B33/128
Filed: 2021-06-15
Abstract: Faltenbalgdichtungen und Verfahren zur Verwendung. Ein beispielhaftes Verfahren führt eine Faltenbalgdichtung in ein Bohrloch ein, wobei die Faltenbalgdichtung einen faltbaren, hohlen Metallbalg umfasst. Das Verfahren schließt ferner das Zusammenfalten des faltbaren, hohlen Metallbalgs durch axiales Zusammendrücken des faltbaren, hohlen Metallbalgs ein, um den faltbaren, hohlen Metallbalg radial auszudehnen, wobei der faltbare, hohle Metallbalg zusammengefaltet wird, bis ein Abschnitt des faltbaren, hohlen Metallbalgs eine angrenzende Oberfläche berührt, wodurch eine Zone isoliert wird.
Patent DE-112022000702-T5 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung, thermometer, temperaturmessverfahren und temperaturdämpfungsmessverfahren
Inventor: MARUYAMA SHIGENAO
IPC: G01K7/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Es werden eine Temperaturmessvorrichtung, ein Thermometer, ein Temperaturmessverfahren und ein Temperaturdämpfungsmessverfahren bereitgestellt, die es ermöglichen, ein schnelles Ansprechverhalten zu erreichen und die eine hochgenaue und hochpräzise Messung der Temperatur eines zu messenden Körpers in kurzer Zeit ermöglichen. Die vorliegende Erfindung enthält: ein wärmeempfindliches Teil (41), das die Temperatur erfasst; einen Temperatursensor (1) zum Messen, der an dem wärmeempfindlichen Teil (41) bereitgestellt ist und der in der Lage ist, die Temperatur zu messen, indem das wärmeempfindliche Teil (41) in Kontakt mit einem zu messenden Körper gebracht wird; ein Temperaturerfassungsteil zum Erfassen, von, wenn das wärmeempfindliche Teil (41) mit dem zu messenden Körper in Kontakt gebracht wird, der Zeit, wenn der Temperatursensor (1) eine Differenz von einer Anfangstemperatur des Temperatursensors (1) erfasst, und einer gemessenen Temperatur des Temperatursensors (1) zu dieser Zeit, und zum Erfassen, von, wenn die Differenz erfasst wird, einer Zeit nach einer bestimmten Zeitspanne und einer gemessenen Temperatur des Temperatursensors (1) zu dieser Zeit; ein Schätzteil zum Schätzen, von der Zeit, wenn die Differenz erfasst wird, und einer Zeit nach einer bestimmten Zeitspanne, der Zeit, wenn das wärmeempfindliche Teil (41) mit dem zu messenden Körper in Kontakt kommt, und die gemessene Temperatur zu den Zeiten; und einen Wärmeleitungsanalyseteil, um die gemessene Temperatur, basierend auf den Ausgangsinformationen von dem Temperaturerfassungsteil und dem Schätzteil abzuschätzen.
Patent ES-2348770-T8 (ES)
Inventor: GALLO ROGER
IPC: C07D221/12
Filed: 2002-11-19
Abstract: Process for the preparation of phenanthridinium quaternary salts (I) comprises reacting a halo-aromatic compound (II) with a phenyl boronic derivative (III) in a basic medium, in the presence of a palladium catalyst. <??>Process for the preparation of phenanthridinium quaternary salts of formula (I) comprises reacting a halo-aromatic compound of formula (II) with a phenyl boronic derivative of formula (III) in a basic medium, in the presence of a palladium catalyst. <??>R<3>, R<8> = an electro-attractor group having an electronegativity at last equal to that of nitro; <??>R<5> = a non-chemically labile group; <??>R<6> = aryl or 5-12C heteroaryl, which my be condensed and may have one or more hetero atoms; <??>X<-> = a halide or hydrogen sulfate anion or a base joined to a mineral acid; <??>X = halogen; <??>R = H; <??>R+R = a group of formula (i); <??>n, n' = 0-4; <??>R<9>, R<10> = H or 1-5C alkyl. <??>Independent claims are also included for: <??>(1) intermediates of formula (VI); and <??>(2) the preparation of (VI). <??>X1 = halogen.
Patent AT-3290-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur verwertung von sonnenenergie
IPC: F24D11/02
Filed: 1999-03-18
Abstract: Zur Verwertung von Sonnenenergie mit einem an einer Gebäudeaußenseite angebrachten Wärmetauscher (1) sind sowohl dessen Zulauf (2) als auch dessen Ablauf (3) jeweils mit einem Warmspeicher (10), mit einem Kaltspeicher (20) und mit beiden Seiten (31, 32) einer Wärmepumpe (30) strömungsverbunden.
Patent BG-1762-U1 (BG)
Title: Portable electronic device for measuring flat radiuses and indicators
Inventor: KOSTOV YANKO
IPC: G01B11/12
Filed: 2012-12-05
Abstract: Portable electronic device for measuring the flat radiuses and indicators can be used in heavy machinery, construction and railway manufacturing. It includes a housing (1), elements (2.1 and 2.2) that move on the measured surface. There is an electronic element (3) which gives the pulse and electronic element (4) which gives an electrical signal to the computing device (5) with a keyboard and display. The computing device (5) can perform certain calculations, to store results and output data for them. The output data is programmed by computing device (5) in the desired format for receiving. Also through with device (5) the data and the results can be transferred to a computer in order to make other arrangements and printing. On the display of the computing device (5) can obtain data on the average radius for the entire length of the measured surface, minimum and maximum radius of the measured surface location of the maximum and minimum radius, the dispersion of the average radius, andtotal length of the measured current surface. The battery (6) provides electrical power to the elements (3, 4 and 5).
Patent BG-1854-U1 (BG)
Title: Holographic microscopy with spectral marking of tested objects
Inventor: BALDZHIEV ANGEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-06-28
Abstract: The holographic microscopy with spectral marking of tested objects across application for visualization, measuring and testing of micro sites, including the living cells and cell cultures at the cellular and sub cellular level. To illuminate the objects use a range of diode lasers (1, 2, and 3) with different wavelengths, working in continuous and pulse of a generation. The device consists of six separate channels, two of which are for parallel holographic recording of two anti phase interference paintings derived from the overlay of increased type signals, images and the other for the spectral marking of tested objects.
Patent BG-3201-U1 (BG)
Title: Smart system for remote accounting of documents
Inventor: ANGELOV ALEKSANDAR
IPC: G06F17/30
Filed: 2019-04-10
Abstract: The utility model relates to a smart system for remote accounting of documents, which finds application in commercial activity and in particular in accounting of financial documents. The smart system for accounting of documents comprises a document digitizing unit (11) connected bidirectionally to a document processing unit (3). The document processing unit (3) via a communication unit (8) is connected to a database server (9), which has a bidirectional connection to an electronic module with accounting software (10). The document digitizing unit (11) has a camera (1) for recording, which is bidirectionally connected to an electronic computer vision module (2). The document digitizing unit (11) is connected to the document processing unit (3) by means of the electronic computer vision module (2). The document processing unit (3) has a bidirectional connection with an electronic module for determining data areas (4), a data storage unit (5), an electronic module with a graphical user interface (6) and a data recognition unit (7). The data recognition unit (7) is composed of a plurality of electronic data recognition modules (7.n). The electronic data recognition modules (7.n), according to the utility model, can be an electronic supplier recognition module (7.1), an electronic item recognition module (7.2), an electronic client recognition module (7.3), an electronic bank attribute recognition module (7.4), electronic amount / exclusive of VAT/recognition module (7.5), electronic VAT recognition module (7.6), electronic amount /inclusive of VAT/ recognition module (7.7) and electronic date recognition module (7.8) and others.
Patent BG-3429-U1 (BG)
Title: System for visualizing the homogeneity of densities by means of slice imaging of parts of objects via graphical methods obtained by x-ray irradiation at different angles
Inventor: GEORGIEVA EKATERINA
IPC: G01N23/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: The utility model relates to a system for visualizing the homogeneity of densities by means of slice imaging of parts of objects obtained by X-ray irradiation at different angles and finds application in the X-ray diagnostics of objects. The system for visualizing the homogeneity of densities by means of slice imaging of parts of objects via graphical methods obtained by X-ray irradiation at different angles with a digital X-ray machine, according to the utility model, comprises a medical diagnostic digital X-ray machine (1), a computer system (2) and block with built-in system with algorithms for three-dimensional reconstruction of objects from X-rays in the form of software (3).
Patent BG-3586-U1 (BG)
Title: Intelligent home management system for disabled people
Inventor: YADKOV GEORGI
IPC: H04L12/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: The utility model relates to an intelligent home management system for disabled people, which will find application in everyday life, and in particular for the management of households of disadvantaged people, especially for the blind or visually impaired. The intelligent home management system for disabled people comprises a control station (1) having a radio transceiver module (1.1), a microcontroller (1.2) with a memory module (1.3) and a loudspeaker (1.4). The control station (1) via the transceiver radio module (1.1) has direct and wireless feedback to: remote server with cloud database (2); at least one electronic user device (3) having a module with a graphical and voice user interface and voice notification (3.1); remote server with voice interface for text to speech (4); a variety of smart home appliances (5) and a remote device (6). The remote device (6) has physical buttons (6.1) as well as a voice navigation module (6.2).
Patent BG-3848-U1 (BG)
Inventor: GIMISHEV ANGEL
IPC: A47G27/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: The utility model relates to a disinfectant and cleaning agent and finds application in everyday life. It consists of a rectangular frame (1), the frame (1) is made of fixedly interconnected metal tubular elements with a rectangular cross section. In an alternative embodiment, the tubular elements are interconnected by angular elements made of PVC (8) and (9). Each angular element (8), (9) is made of two mutually perpendicular arms, each of which is placed tightly in the opening of the tubular element of the frame (1). In an alternative embodiment, the metal pipes can be welded or stuck together. The bottom (2) is three-layered, composed of a rubber layer with aluminium plates on both its sides. In another embodiment, the bottom (2) can be made entirely of plastics or metal, e.g. aluminium. The fastening of the frame (1) to the bottom (2) is carried out by means of double adhesive tape (4), located between them, such as their rigid fixing is by means of fasteners (5). On the inner lower surrounding edges of the frame (1) and on the bottom (2) is applied a sealing silicone layer (10), and in the inner space, on the bottom (2) is placed the cleaning element (3), which represents a rubber pad with agglutinate to it felting made of artificial grass (6) or textile fabric (7) soaked in a disinfectant solution or other absorbent or non-absorbent fabric.
Patent BG-3975-U1 (BG)
Title: Standardized electricity metering data system
Inventor: BANOV DIMITAR
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: The utility model relates to a system for the accumulation and processing of standardized electricity metering data, which will find application in the field of industry, energy and trade in electricity in particular, as in particular it will help industry companies and electricity traders/producers to store and process metering data for the purposes of their activity, thus increasing their operational efficiency and hence competitiveness. The standardized electricity metering data system comprises a centralized system (1), which has a functionally connected module with user accounts (1.1), a module for managing metering points and data (1.2), a module for managing templates for standardizing input data (1.3), client data management module (1.4), a module for data output from a database (1.5), system event log management module (1.6), invoice formatting and generation module (1.7), prognosis module (1.8). The system (1) can process information in two interchangeable and overlapping ways - by using a data center (Data Center) (2) and/or cloud computing capacity (3). The data center Data Center (2) consists of: communication devices (2.1), servers (2.2) and data storage device (2.3). The system (1) can perform its functions in whole or in part using cloud resources (3). The thus designed functional system, a data center (2) and/or cloud computing resources (3) are connected in bidirectionally via the Internet by a graphical user interface of an application (4) to at least one user electronic device (5).
Patent CZ-3356-U1 (CZ)
Title: Carrier of baggage, hats and the like objects, particularly for installation in railroad cars
Inventor: MULLER ANTON
IPC: B61D17/06
Filed: 1992-09-23
Abstract: The rack has a storage surface which is attached to a carrier which is attached via at least one connection part to a holder such as a support of a wall or the like. The carrier (39) is detachably connected to side parts (35, 36, 38) to which the storage surface (44) is attached and to connection parts (27). As a result, a kit system is used for the rack, which kit system consists of the carrier (39), the side parts (35, 36, 38) with the storage surfaces (44) and the connection parts (27). These prefabricated parts are combined to form the respectively required rack. As a result of this kit system, racks with different shapes can be combined simply so that any desired rack can be manufactured from only a small number of components and installed. <IMAGE>
Patent SK-362013-U1 (SK)
Inventor: SVANCARA PAVOL
IPC: E04H3/12
Filed: 2013-03-04
Abstract: Montované štadiónové tribúny sú zhotovené z oceľovej nosnej konštrukcie. Konštrukcia je tvorená z modulov. Jeden modul obsahuje zadný stĺp (1), naň je upevnený strešný väzník (2) a stupnica (3). Jednotlivé moduly sú pospájané v prednej časti predným nosníkom (5) a v zadnej časti zadným zavetrením (6). Medzi jednotlivými modulmi je vložená medzimodulová stupnica (4). Medzi strešnými väzníkmi sú namontované strešné priečky (7), ktoré tvoria podpernú konštrukciu pod strešnú krytinu (11). Podlaha je zložená z pochôdznych profilov (8).
Patent SK-832016-U1 (SK)
Inventor: BOHINSKY MATEJ
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-07-25
Abstract: Technickým riešením je systém automatického ovládania brzdových a hmlových svetiel motorového vozidla, ktorý obsahuje minimálne jeden senzor (3) na snímanie otáčania kolies motorového vozidla a minimálne jeden senzor (4) na snímanie prekážok v priestore za daným motorovým vozidlom, ktoré spolu ovládajú dočasné stlmenie alebo vypínanie brzdových svetiel (1) a hmlových svetiel (2) motorového vozidla.
Patent SK-912015-U1 (SK)
Inventor: KOZMER LADISLAV
IPC: C04B18/26
Filed: 2015-05-27
Abstract: Kompozitný plastický materiál na výrobu ľahčeného granulovaného plniva obsahuje celulózový papierenský kal alebo mokrý rozvláknený odpadový papier v množstve 43 až 62 % hmotnostných, 3 až 30 % hmotnostných vody, 12 až 35 % hmotnostných cementu, do 4 % hmotnostných bentonitu, do 1 % hmotnostných stearanu vápenatého alebo inej soli mastnej kyseliny a do 0,5 % hmotnostných povrchovo aktívnych látok.
Patent AT-7058-U1 (AT)
Title: Reinigungsgerät
IPC: E01H1/00
Filed: 2003-08-25
Abstract: Ein Reinigungsgerät, insbesondere für Straßenbegrenzungspfähle, weist zwecks Halbautomatisierung bzw. Automatisierung des Reinigungsvorganges einen rohrartigen Korpus (1) mit Hebeeinrichtung (2) zum vertikalen Auf- und Abbewegen des Korpuses (1) auf, und ist mit nach innen gerichteten und eine Reinigungsbürste bildenden Borsten (4) ausgestattet.
Patent AT-8900-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines gegenstandes aus kunststoff
Inventor: EGGER PETER DIPL ING
Filed: 2005-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes aus Kunststoff mit einer an der Oberfläche angeordneten Folie, wobei die Folie an der Wand einer geschlossenen Form angebracht und anschließend mit flüssigem Kunststoff hinterfüllt wird, indem der flüssige Kunststoff in den flächigen Spalt zwischen einem vorgefertigten Grundkörper und der Folie eingebracht wird.
Patent DE-8136921-U1 (DE)
IPC: D07B1/14
Filed: 1981-12-18
Abstract: Described is a novel marker for wire ropes, in the form of a polymer, e.g., polyester film carrying a highly abrasion-resistant impression. This polyester film is wound around a support element in spirally overlapping manner and is worked into a gap between the bundles of strands, at the same twisting angle as the latter.
Patent DE-8328831-U1 (DE)
IPC: F15B15/22
Filed: 1983-10-06
Abstract: 1. Working cylinder with a power transmission member (11) which is guided in or on a cylindrical tube (10) and which can be locked in any position relative to the cylindrical tube (10) by means of a braking device, characterized in that the power transmission member (11) is connected, via a hydraulic shock-absorber (14, 15), to at least one rotor (12, 13) which slides likewise on the cylindrical tube (10) and which likewise receives a braking device interacting with the cylindrical tube (10).
Patent DE-8811206-U1 (DE)
IPC: H01H50/64
Filed: 1988-09-05
Abstract: The invention relates to an electromagnetic switch device having movable contact parts which are held in a movable contact support and form normally-closed and normally-open contacts with fixed contact parts, the contact support being resiliently connected to the armature in such a way that with a welded normally-closed contact a further movement of the movable magnet part is possible without activating the normally-open contact, the yoke (10) of the magnet system also being resiliently suspended (11, 13) in its closing direction, and this resilient suspension and the resilient connection (7) between armature (6) and contact support (2) and the resilience of the movable contact parts (3, 4) being matched to one another in such a way that given a welded normally-closed contact (3) and closed magnet system, the spring excursions of armature (6) and yoke (10) are approximately equal. 
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Patent DE-9113116-U1 (DE)
IPC: E04G5/06
Filed: 1991-10-22
Abstract: A scaffold bracket, in particular for a building scaffold, is proposed which, on the one hand, is space-saving during transportation and storage and, on the other hand, is easy to handle and has a high stability. In order, moreover, to make the scaffold bracket collapsible, a horizontal load-bearing strut 3 is subdivided into two portions 4, 5 and connected by means of an articulation 8. When the scaffold bracket is collapsed, this articulation 8 is displaced upwards. As a result, the collapsed scaffold bracket is provided as a compact structural unit. <IMAGE>
Patent AT-7302-U1 (AT)
Title: Spritzgiesseinrichtung
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER ING
IPC: B29C45/64
Filed: 2003-11-05
Abstract: Spritzgießeinrichtung mit einer ortsfesten Formaufspannplatte und einer bewegbaren Formaufspannplatte sowie an einer Formaufspannplatte gelagerten und Öffnungen in der anderen Formaufspannplatte durchsetzenden Holmen, wobei zumindest einer der Holme (5) zumindest in einem Teilbereich als Zahnstange (5a) und in diesem Teilbereich im Querschnitt rechteckig, vorzugsweise quadratisch, ausgebildet ist.