baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221587-B4 (DE)
Title: Drehfederanordnung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs sowie Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G17/033
Filed: 2017-11-30
Granted: 2020-07-23
Abstract: Drehfederanordnung (10) für eine Radaufhängung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei koaxial ineinander angeordnete Torsionsstäbe (12, 14) sowie ein mit Radialabstand zu den beiden koaxialen Torsionsstäben (12, 14) angeordnetes, in axialer Richtung (a) der Torsionsstäbe (12, 14) ausgerichtetes, über eine Lagerstelle (26) am Kraftfahrzeugaufbau lagerbares Federelement (16), wobei der in radialer Richtung (r) betrachtet äußere hohlzylindrische Torsionsstab (12) kraftfahrzeugaufbauseitig lagerbar ist und mit einem an einem Radführungselement befestigbaren Abtriebshebel (22) drehfest verbunden ist und der in radialer Richtung (r) betrachtet innere Torsionsstab (14) drehfest mit dem äußeren Torsionsstab (12) und über eine Koppel (24) drehfest mit dem Federelement (16) verbunden ist, und wobei die das Federelement (16) kraftfahrzeugaufbauseitig lagernde Lagerstelle (26) mit einem ersten Steller (40) zur effektiven Federlängenverstellung des Federelements (16) und einem zweiten Steller (50) zur Vorspannungsverstellung des Federelements (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) über ein Federelementlager (28) an der Koppel (24) gelagert ist, welches derart ausgebildet ist, dass das Federelement (16) ausschließlich mit einer mit tangentialer Richtung (t) gerichteten, translatorischen Auslenkung beaufschlagt wird und dass die das Federelement (16) kraftfahrzeugaufbauseitig lagernde Lagerstelle (26) als ein in Bezug zum Federelement (16) in axialer Richtung (a) verschiebbares Gleitlager ausgebildet ist.
Patent DE-102018111150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Triebstrangsensitivität eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN TOBIAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Triebstrangsensitivität eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (1). Es wird hierzu vorgeschlagen, eine Fahrzeugkarosserie (5) in Längsschwingungen in Fahrtrichtung zu versetzen und abhängig von hierzu ermittelten Längsbeschleunigungen der Fahrzeugkarosserie (5) und dadurch bedingten Winkelbeschleunigungen einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes des Kraftfahrzeugs (1) einen Parameter für die Triebstrangsensitivität zu ermitteln.
Patent DE-102018205693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von selbstausgerichteten schnitten
Inventor: ZHANG XUNYUAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren umfassend:
 ein Bilden einer ersten Dielektrikumsschicht (14) auf einer Metallhartmaskenschicht (12);
 ein Bilden eines Dorns (20) auf der ersten Dielektrikumsschicht (14);
 ein Bilden eines ersten Schnitts (24), der sich durch die erste Dielektrikumsschicht (14) zu der Metallhartmaskenschicht (12) erstreckt;
 ein Bilden eines ersten Abschnitts (34) aus einer Metallschicht (42) auf einem ersten Bereich der Metallhartmaskenschicht (12), die durch den ersten Schnitt (24) in der ersten Dielektrikumsschicht (14) freigelegt wird; und
 ein Bilden eines Abstandshalters (44) auf einer vertikalen Seitenwand (45) des Dorns (20), nachdem die Metallschicht (42) gebildet wird.
Patent DE-102018218591-B4 (DE)
Title: Für eine Haube zur medizinischen Behandlung und zur Gesundheitsfürsorge verwendete pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: Qiu Chungen
IPC: A61P25/00
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine pharmazeutische Zusammensetzung, die für eine Haube zur medizinischen Behandlung und zur Gesundheitsfürsorge verwendet wird, umfasst, bezogen auf Gewichtsteile, Polygonum chinense 3-10, Fructus Cannabis 4-12, Kyllinga brevifolia 4-10, Radix Paeoniae Rubra 4-10, Radix Astragali 5-10, Angelica sinensis 5-12, Rhizoma Gastrodiae 5-12 und Rhizoma Acori Graminei 5-10; und kann weiterhin, bezogen auf Gewichtsteile, Borneol 1-2, Gypsum rubrum 10-20 und Magnetit 20-25 enthalten.
Patent DE-102018222261-B4 (DE)
Title: Radanordnung
Inventor: VON CHAPPUIS HUBERTUS
IPC: B60B27/00
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Radanordnung aufweisend eine Radnabe (2), die um ihre Drehachse (X) drehbar gelagert ist, und die zumindest eine Aufnahmebohrung (3) aufweist, wobei an der Radnabe (2) eine Radfelge (4) mit einer zu der zumindest einen Aufnahmebohrung (3) korrespondierenden Durchstecköffnung (6) angeordnet ist, wobei zwischen der Radnabe (2) und der Radfelge (4) eine Bremsvorrichtung angeordnet ist, deren Grundkörper (8) eine zur Durchstecköffnung (6) korrespondierende Durchgangsbohrung (9) aufweist, wobei zumindest ein Radbolzen (11) zum Festlegen der Radfelge (4) an der Radnabe (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittelachsen (X1, X2) der Aufnahmebohrung (3) und der Durchstecköffnung (6) bezogen auf die dazu parallele Drehachse (X) der Radnabe (2) in Radialrichtung gesehen zueinander versetzt sind.
Patent DE-102019108762-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug, einen Simulator oder eine Spielkonsole
Inventor: JACKERMEIER THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-04-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Lenkrad für ein Fahrzeug, einen Simulator oder eine Spielkonsole, das wenigstens eine Anzeigeeinheit (11) zur Anzeige von wenigstens einer Information (13) für einen Fahrer aufweist,
 wobei an dem Lenkrad (1) oder an einer mit dem Lenkrad (1) in Verbindung stehenden Einrichtung ein Drehpositionsgeber (21) angeordnet ist, der einen Lenkradeinschlagswinkel in Abhängigkeit von einer Ruheposition detektiert und die wenigstens eine Anzeigeeinheit (11) derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Informationen (13) in einer Ausrichtung angezeigt wird, die nicht in direkter Abhängigkeit von einem Lenkradeinschlagswinkel steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ausrichtung der wenigstens einen Information (13) in einem kleineren Bereich als der Lenkradeinschlagswinkel veränderbar ausgebildet ist, so dass auch eine unbewusste Neigung des Kopfes des Fahrers bei einem Lenkradeinschlag berücksichtigt werden kann.
Patent DE-102019110378-B4 (DE)
Title: Einlegeelement für einen Kaminofen
Inventor: WÖLFINGER MATTHIAS
IPC: F24B1/193
Filed: 2019-04-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Einlegeelement (30) für einen Kaminofen (1), ausgebildet zum Einlegen in die Brennkammer (14) des Kaminofens (1), wobei ein Körper (32) des Einlegeelements (30) wannenförmig ausgebildet ist und eine Bodenfläche (34) des Körpers (32) einen Gitterrost aufweist, wobei das Einlegeelement (30) mit Schüttgut befüllt ist, wobei Körnung des Schüttguts und Größe der Öffnungen des Gitterrostes derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Schüttgut im Gitterrost gehalten ist, und wobei das Schüttgut zumindest teilweise aus einem lithiumhaltigen Silikat besteht.
Patent DE-102019112208-B4 (DE)
Title: Schmerzmedikament
Inventor: JAHAN PANAH ABBAS
IPC: A61P29/00
Filed: 2019-05-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verwendung einer kombinierten Zubereitung zur kombinierten Verabreichung von Diazepam und Diclofenac Sodium zur kurzzeitigen spezifischen Behandlung von Schmerzen aufgrund von Bandscheibenvorfall, Lumbalgie, Lumboischialgie, Dorsalgie, Cervicalgie, Zervikalneuralgie, Ischialgie, Migräne, Kopfschmerzen, Gelenkschmerzen oder Rheuma.
Patent DE-102019127746-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen (1) zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids. Eine Vorrichtung (1) weist einen Stator (5) und einen Rotor (8) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (9) erstreckend innerhalb eines Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei der Stator (5) den Rotor (8) in radialer Richtung umschließt. Zwischen einer Innenseite einer Wandung des Gehäuses (2) und einer Außenseite einer Wandung des Stators (5) ist ein Zwischenraum (10) ausgebildet. Das Gehäuse (2) weist ein erstes Gehäuseelement (2-1a, 2-1b) und ein zweites Gehäuseelement (2-2a, 2-2b) auf, welche jeweils mit zueinander ausgerichteten Auflageflächen (3) das Gehäuse (2) verschließend aneinander anliegend angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Auflageflächen (3) der Gehäuseelemente ein Dichtelement (11, 11-1, 11-2, 11-3, 11-4, 11-5, 11-6, 11-7, 11-8) vorgesehen. Das Dichtelement (11, 11-1, 11-2, 11-3, 11-4, 11-5, 11-6, 11-7, 11-8) weist die Form einer Kreisringscheibe mit einer umfänglich umlaufenden Ausformung (17) und mindestens einem Dichtbereich (18, 18-1, 18-2, 18-3) auf. Die Ausformung (17) korrespondiert in Umfangsrichtung mit einer Kontur der Auflageflächen (3). Der Dichtbereich (18, 18-1, 18-2, 18-3) ist den Zwischenraum (10) zumindest teilweise verschließend ausgebildet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen (1) zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids sowie eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtungen (1).
Patent DE-102019133533-B4 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-12-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Lithium-Ionen-Akkumulator (20) welcher eine erste Elektrode (31), eine zweite Elektrode (32), einen zwischen der ersten Elektrode (31) und der zweiten Elektrode (32) vorgesehenen Separator (35) und ein Auswertesystem (60) mit einer Messvorrichtung (65) aufweist, bei welchem Lithium-Ionen-Akkumulator (20) an der ersten Elektrode (31) oder auf der der ersten Elektrode (31) zugewandten Seite des Separators (35) ein erster Werkstoff mit einem vorgegebenen Muster (50) vorgesehen ist, welcher erste Werkstoff eine Agglomeration von Lithium am ersten Werkstoff des vorgegebenen Musters (50) ermöglicht, welche Messvorrichtung (65) zwei Kontakte (51, 52) im Bereich des vorgegebenen Musters (50) aufweist, und welches Auswertesystem (60) dazu ausgebildet ist, einen den elektrischen Widerstand des vorgegebenen Musters (50) im Bereich zwischen den Kontakten (51, 52) charakterisierenden ersten Wert (VAL1) zu ermitteln.
Patent DE-102019209168-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung, verbrennungsmotor und verfahren zum variieren eines verdichtungsverhältnisses eines verbrennungsmotors
Inventor: ALHADOU SAMIR
IPC: F01M5/00
Filed: 2019-06-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kolbenanordnung (1) für einen Verbrennungsmotor, mit:
 einer Kurbelwelle (10);
 einem Kolben (20);
 einem Verbindungsstab (30) mit einem an der Kurbelwelle (10) drehbar gelagerten ersten Endabschnitt (31) und einem drehbar an dem Kolben (20) gelagerten zweiten Endabschnitt (32); und
 einem Ölversorgungssystem (40) mit einer Sprühdüse (41) zum Sprühen von Öl auf den Verbindungsstab (30), wobei die Sprühdüse (41) dem Verbindungsstab (30) zugewandt und mit einer Ölzufuhrleitung (42) verbunden ist, und mit einer Temperaturstellvorrichtung (43) zum Variieren der Temperatur von Öl, welches über die Zufuhrleitung (42) zu der Sprühdüse (41) gefördert wird, wobei die Temperaturstellvorrichtung (43) des Ölversorgungssystems (40) eine Heizvorrichtung oder eine kombinierte Heiz-Kühl-Vorrichtung ist.
Patent DE-102019212552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freigeben, teilweise Freigeben und Verschließen einer Durchströmungsöffnung, Kühleinrichtung
Inventor: MRUSEK FALK
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Freigeben, teilweise Freigeben und Verschließen einer Durchströmungsöffnung (9), mit einem Trägerrahmen, der die Durchströmungsöffnung (9) aufweist, und mit zumindest einem verlagerbaren Bauteil, mit einer dem Bauteil zu dessen Verlagerung zugeordneten Aktuatoreinrichtung (15), die eine drehbar gelagerte Antriebswelle (12), eine auf der Antriebswelle (12) drehfest angeordnete Seilwinde (19) und ein an der Seilwinde (19) einendig befestigtes Zugseil (18) aufweist, das anderendig an dem Bauteil befestigt ist und durch zumindest eine Umlenkrolle (21) zu dem Bauteil geführt ist. Es ist vorgesehen, dass das Bauteil ein Rollo (10) ist, das einendig an der Antriebswelle (12) zum Auf- und Abrollen und anderendig an dem Zugseil (18) befestigt ist, wobei die Seilwinde (19) kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102020007279-B4 (DE)
Title: Messgerät mit Vibrationsdämpfer und Verfahren zum Abschirmen eines Messgeräts gegenüber Vibrationen
Inventor: BLUMM JÜRGEN
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-11-28
Granted: 2022-10-06
Abstract: Thermisches Analysegerät (1), umfassend:ein Gehäuse (2); undmindestens einen an dem Gehäuse (2) angebrachten Vibrationsdämpfer (3), welcher in einem Gerätefuß (6) des Gehäuses (2) angeordnet ist,wobei der Vibrationsdämpfer (3) eine Dämpfungselementaufnahme (4) und mindestens ein in der Dämpfungselementaufnahme (4) aufgenommenes Dämpfungselement (5) aufweist.
Patent DE-102020100746-B4 (DE)
Title: Bauplatte mit einer Heizfolie
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: F24D13/02
Filed: 2020-01-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Bauplatte mit einer Heizfolie (1), wobei- die Heizfolie (1) eine Trägerfolie (2) mit einer Oberfläche (3), mindestens einen auf der Oberfläche (3) aufgebrachten Heizleiter (4) sowie eine Deckfolie (7) oberhalb des mindestens einen Heizleiters (4) umfasst,- der mindestens eine Heizleiter (4) mindestens 50% der Oberfläche der Trägerfolie (2) abdeckt und- die Trägerfolie (2) der Heizfolie (1) an einer Oberfläche der Bauplatte befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der mindestens eine Heizleiter (4) aus einem metallischen Werkstoff besteht, welcher auf den Heizleiter (4) auftreffende Infrarotstrahlung zu mindestens 80% reflektiert, wobei der metallische Werkstoff eine Aluminium-Legierung mit einem Massenanteil des Aluminiums von mindestens 98% ist,- die Heizfolie (1) eine Perforation aufweist, wobei- die Perforation eine Durchlochung der Heizfolie (1) mit Mikrolöchern ist,- die Mikrolöcher einen übereinstimmenden Durchmesser in einem Bereich von 0,1 bis 0,3 mm aufweisen und- auf einer Fläche der Heizfolie (1) von 1 cm2maximal 100 Mikrolöcher angeordnet sind.
Patent DE-102020102222-B4 (DE)
Title: Atomfalle und Verfahren zum Kühlen oder Einfangen von Atomen
Inventor: LISDAT CHRISTIAN
IPC: G21K1/093
Filed: 2020-01-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Atomfalle (10) mit(a) einem Lasersystem (12) zum Aussenden eines Laserstrahls (14),(b) einem magnetischen Quadrupolfeld-Erzeuger (16) und(c) einem Lichtreflektor, der angeordnet ist zum Reflektieren des Laserstrahls (14), sodass sich ein Fallenvolumen (26) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass(d) der Lichtreflektor ein Fresnel-Reflektor (20) ist.
Patent DE-102020108560-B4 (DE)
Title: CBX6 als epigenetischer Marker für die Identifizierung von Immunzellen, insbesondere Gedächtnis-B-Zellen
Inventor: OLEK SVEN
IPC: C12Q1/6851
Filed: 2020-03-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von Gedächtnis-B-Zellen in einer Probe, umfassend ein Analysieren des Methylierungsstatus von mindestens einer CpG Position in der Säugetier-Genregion für Chromobox-Proteinhomolog 6 (CBX6), wobei bevorzugt die Sequenz der Genregion wie analysiert gemäß SEQ ID Nr. 1 ist, wobei eine Demethylierung oder ein Fehlen von Methylierung der Genregion eine Gedächtnis-B-Zelle anzeigt, wenn mit einer nicht-Gedächtnis-B-Zelle verglichen.
Patent DE-102020111093-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIMODA TAKU
IPC: G03G9/087
Filed: 2020-04-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz, ein durch die Formel (1) dargestelltes Harz und Wachs enthält, wobeidas Bindemittelharz ein Harz ist, das ein Styrol-Acrylsäure-Copolymer enthält,das Wachs eine Esterverbindung enthält, die bei 100°C eine Kompatibilität von zumindest 5,0 Massenteilen pro 100,0 Massenteile des Bindemittelharzes aufweist:wobei in Formel (1) P1ein makromolekulares Segment, das ein Styrol-Acrylsäure-Copolymer enthält, darstellt; L1eine Einfachbindung oder eine zweiwertige Verbindungsgruppe darstellt; R1bis R3jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Alkylgruppe, eine Alkoxygruppe, eine Hydroxygruppe oder eine Arylgruppe darstellen; m eine positive ganze Zahl darstellt; und wenn m gleich oder größer als 2 ist, eine Mehrzahl der L1gleich oder unterschiedlich voneinander sein können, eine Mehrzahl der R1gleich oder unterschiedlich voneinander sein können, eine Mehrzahl der R2gleich oder unterschiedlich voneinander sein können, und eine Mehrzahl der R3gleich oder unterschiedlich voneinander sein können.
Patent DE-102020132855-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Steckverbinder
Inventor: GÜRSTER MARTIN
IPC: H01R43/20
Filed: 2020-12-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Montagevorrichtung (1) für einen Steckverbinder (11), der ein Steckergehäuse (15), eine hülsenförmige Schraubkappe (13), die wenigstens einen rotationsasymmetrischen Kappenkonturabschnitt (16) aufweist, eine vom Steckergehäuse (15) und der Schraubkappe (13) gebildete Gewindepaarung (14) und eine durch die Schraubkappe (13) in das Steckergehäuse (15) eingesetzte längliche Leitung aufweist, umfassend:eine Steckeraufnahme (5) zum drehfesten Halten des Steckergehäuses (15), undeine Befestigungsvorrichtung (3) zum Festschrauben der Schraubkappe (13) an dem Steckergehäuse (15), wobei die Befestigungsvorrichtung (3) eine drehbewegliche Kappenaufnahme (31) zum Ergreifen der Schraubkappe (13) umfasst,ferner umfassend ein Gestell (9), an dem die Befestigungsvorrichtung (3) und die Steckeraufnahme (5) relativ zu einander beweglich gelagert sind,wobei die Steckeraufnahme (5) zumindest teilweise relativ zu dem Gestell (9) in Axialrichtung (A) beweglich ist,wobei die Steckeraufnahme (5) einen relativ zu dem Gestell (9) in Axialrichtung (A) ortsfesten Teil (51) und eine in Axialrichtung (A) relativ zu dem Gestell (9) bewegliche Zentriervorrichtung (7) zum Positionieren des Steckverbinders (11) umfasst, wobei die Zentriervorrichtung (7) formangepasst auf das Steckergehäuse (15) abgestimmt ist.
Patent DE-102021001609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Substanz
Inventor: ZIESMER FRIEDERIKE
IPC: A23L19/00
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Substanz, wobei das Verfahren als Zutaten Wasser, Feigen oder Datteln, Knoblauch, Salbei, Koriandersamen, Wachholderbeeren, Thymian, rechtsdrehende Milchsäure Tropfen (RMS-Tropfen), sowie Galgant oder Ingwer in einem Mischungsverhältnis zusammenfügt, um die Substanz herzustellen.
Patent DE-102021002882-B4 (DE)
Title: Schwimmende Windkraftanlage mit zwei Energiewandlungseinheiten
Inventor: BRINGMANN STEV
IPC: B63B35/44
Filed: 2021-06-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Schwimmende Windkraftanlage mit zwei gegenläufig drehenden Energiewandlungseinheiten (4,5) mit horizontaler Drehachse, dadurch gekennzeichnet, dass deren Tragwerk aus mindestens fünf Streben (2a, 2b, 2c) besteht, welche untereinander an einem zentralen Punkt (1) gelenkig oder zumindest biegeweich miteinander verbunden sind und dass an den äußeren Enden aller Streben mindestens 3 vorgespannte Seile (3a, 3a`, 3b, 3b', 3c, 3d, 3e, 3e') angeschlossen sind, deren mit der Strebe gebildeten Ebenen in einem Winkel deutlich kleiner als 180° zueinander stehen.
Patent DE-102021211295-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung, Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/30
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-05-25
Abstract: Sitzanordnung (1), insbesondere Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem verlagerbaren Sitzelement (2), mit einer insbesondere zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Lagerwand (3) und mit einer Lagervorrichtung (4), durch welche das Sitzelement (2) verlagerbar an der Lagerwand (3) gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass das Sitzelement (2) als dreieckiges Spannelement (5) ausgebildet ist, dass das Spannelement (5) an zwei seiner Ecken (6,7) an jeweils einer Befestigungsstelle (11) der Lagervorrichtung (4) an der Lagerwand (3) befestigt ist, dass das Spannelement (5) an seiner verbleibenden dritten Ecke (8) an einem ersten Ende (12) eines Stützelements (13) befestigt ist, das an seinem zweiten Ende (14) verschwenkbar an der Lagerwand (3) gelagert ist, und dass die Lagervorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das Spannelement (5) in eine Gebrauchsstellung (I) vor der Lagerwand (3) aufzuspannen und in eine Nicht-Gebrauchsstellung (II) an oder in der Lagerwand (3) zusammenzufalten.
Patent DE-102022104880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines portablen Referenzsensorsystems, portables Referenzsensorsystem und Verwendung des portablen Referenzsensorsystems
Inventor: ENGSTLE ARMIN
IPC: G01C11/36
Filed: 2022-03-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines portablen Referenzsensorsystems mit optischen Sensoren und zumindest einen Positionssensor, umfassend die Verfahrensschrittea) Kalibration der optischen Sensoren des Referenzsensorsystems auf ein vorbestimmtes Referenz-Koordinatensystem durch Bestimmen einer Rotations- und/oder Translationsmatrix jedes Sensors, so dass das ein Koordinatensystem jedes Sensors zu dem Referenz-Koordinatensystem kalibriert ist, wobei durch ein Erkennen von externen Kalibrierobjekten die jeweiligen Rotations- und/oder Translationsmatrizen bestimmt werden;b) Kalibration des Positionssensors auf das Referenz-Koordinatensystem durch Erkennen von Positionsmarkern, wodurch eine Kalibration eines Koordinatensystems des Positionssensors zu einem Fahrzeug-Koordinatensystem durchgeführt wird durch Bestimmung einer Rotations- und/oder Translationsmatrix.
Patent DE-102022113360-B4 (DE)
Title: Mehrteilige kaltextrusion-verstärkungsvorrichtung und deren verfahren zur verwendung
Inventor: YONGJIE ZHANG
IPC: C22C14/00
Filed: 2022-05-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet der mechanischen Verarbeitungsanlagen und betrifft eine mehrteilige Kaltextrusion-Verstärkungsvorrichtung, umfassend einen ersten Extrusionsdorn und eine Vielzahl von zweiten Extrusionsdornen, die koaxial und lösbar durch eine erste Hülse verbunden sind, und der Durchmesser des letzteren zweiten Extrusionsdorns ist größer als der des ersteren zweiten Extrusionsdorns, und der erste Extrusionsdorn ist lösbar durch eine zweite Hülse mit dem zweiten Extrusionsdorn mit dem kleinsten Durchmesser verbunden. Die Extrusionsvorrichtung der vorliegenden Erfindung, die durch Kombinieren mehrerer Teile von Dornen unterschiedlicher Größe hergestellt wird, kann eine kontinuierliche Mehrteil-Loch-Extrusionsverstärkung in einem einzigen Positionierungszustand mit einem kleineren einzelnen Extrusionsvolumen abschließen, wodurch Verarbeitungsschäden effektiv reduziert werden; und die Rundheit des verarbeiteten Lochs wird durch das mehrteilige Extrusionsverfahren gewährleistet, wodurch die Form des Lochumfangs effektiv verbessert wird; bei der Verstärkungsart der zweimaligen Dorn-Kaltextrusion-Verstärkung ist das einzelne Extrusionsvolumen kleiner und es ist kein zusätzlicher Buchsenprozess erforderlich, wodurch die für die Verarbeitung erforderliche Zeit eingespart, die Verarbeitungseffizienz verbessert und die Verstärkungswirkung weiter erhöht wird, was praktisch und förderungswürdig ist.
Patent DE-112004001278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Kraftfahrzeugbeschleunigung
Inventor: MURRAY STEPHEN WILLIAM
IPC: B60T8/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs, umfassend das Beschaffen eines hochpassgefilterten Beschleunigungssignals basierend auf der auf das Fahrzeug aufgebrachten Nettoantriebskraft und eines tiefpassgefilterten Beschleunigungssignals basierend auf Messung der Fahrzeuggeschwindigkeit, und das Addieren der zwei gefilterten Beschleunigungssignale, um ein die Fahrzeugbeschleunigung repräsentierendes Ausgangssignal zu erhalten.