baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205204-B4 (DE)
Title: Gewebe
Inventor: ITO MITSUYOSHI
IPC: D03D15/567
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Gewebe mit einem stark schrumpfenden Garn, das ein bestimmtes Schrumpfungsverhältnis hat, und einem wenig schrumpfenden Garn, das ein kleineres Schrumpfungsverhältnis hat als das stark schrumpfendes Garn, und mit: einem aus dem stark schrumpfenden Garn gebildeten Führungsabschnitt (21), der eine Verlagerung in der Ebene zulässt, wobei wenigstens ein Teil des wenig schrumpfenden Garns mit dem Führungsabschnitt in Eingriff ist und in der Ebene gebogen ist.
Patent DE-102013207175-B4 (DE)
Title: Leuchtengehäuse korrespondierend mit einem Leuchtenmodul, Leuchte und Verfahren zur Herstellung einer Leuchte
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2023-07-13
Abstract: Leuchtengehäuse korrespondierend mit einem Leuchtenmodul (1) zum Halten von zumindest einem Leuchtenelement (2, 3) für die Montage und Fixierung des Leuchtenelements (2, 3) in einer Leuchte, umfassend zwei in Längsrichtung nebeneinander verlaufende, insbesondere parallel zueinander verlaufende, Seitenwände (7), die durch in Querrichtung verlaufende Querstege (8) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (7) sich vertikal zu der von der Längsrichtung und der Querrichtung definierten Ebene erstrecken, wobei an zumindest einer der Seitenwände (7), vorzugsweise an beiden der Seitenwände (7), zumindest ein seitlicher Steg (9) angeordnet ist, der in Querrichtung verläuft und von den Querstegen (8) vertikal beabstandet ist, wobei die Querstege (8), die Seitenwände (7) und der zumindest eine seitliche Steg (9) so zueinander angeordnet sind, dass sie einen Zwischenraum zumindest abschnittsweise umfassen, in den das zumindest eine Leuchtenelement (2, 3) in Längsrichtung einschiebbar ist, wobei der Zwischenraum flächige Öffnungen aufweist, die zwischen den Querstegen (8) angeordnet sind, wobei der zumindest eine seitliche Steg (9) ein Halteelement (5) zum Halten des zumindest einen Leuchtenelements (2, 3) aufweist, das in Richtung zu den Querstegen (8) hin federnd ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse Aufnahmeaussparungen (12) zur Aufnahme der Querstege (8) des Leuchtenmoduls (1) aufweist, wobei die Aufnahmeaussparungen (12) mit den Querstegen (8) des Leuchtenmoduls (1) betreffend die geometrische Abmessung, den Abstand der Querstege (8) und die aufeinanderfolgende Anordnung der Querstege (8) korrespondieren, wobei die Aufnahmeaussparungen (12) eine solche vertikale Tiefe aufweisen, dass das Leuchtenmodul (1) so mit den Querstegen (8) in den Aufnahmeaussparungen (12) in dem Leuchtengehäuse anordenbar ist, dass die den Zwischenraum begrenzenden vertikalen Enden der Querstege (8) bündig mit einer Oberfläche des Leuchtengehäuses abschließen.
Patent DE-102013208860-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer für ein optimiertes anodenwassermanagement ausgestalteten brennstoffzellendiffusionsschicht
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M4/86
Filed: 2013-05-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Brennstoffzelle (10), umfassend:eine Kathodengasdiffusionsschicht (14);eine Kathodenkatalysatorschicht (22);eine Anodengasdiffusionsschicht (12) mit einem Kohlefasersubstrat, welches Füllstoffpartikel mit Plättchengeometrien in einer Ebene umfasst;eine Anodenkatalysatorschicht (18); undeinen Elektrolyt in Kontakt mit der Anodenkatalysatorschicht (18) und der Kathodenkatalysatorschicht (22), um einen Protonenfluss dazwischen zu erleichtern;wobei die Plättchengeometrien in einer Ebene eine durchschnittliche größte Abmessung in der Ebene von zumindest 1,0 mm aufweisen undder Diffusionswiderstand der Anodengasdiffusionsschicht (12), wenn sie mit einem Anodenbrennstoff für den Anodenzustrom betrieben wird, deutlich höher ist als der Diffusionswiderstand der Kathodengasdiffusionsschicht (14).
Patent DE-102013210699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Luftbildes
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F9/02
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines von einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie erzeugten Luftbildes (20) mit den Schritten:  – Bereitstellen einer fluoreszierenden Messstruktur (30), welche durch die Strahlung (14) des Luftbildes zur Fluoreszenz anregbar ist,  – Anordnen der fluoreszierenden Messstruktur (30) im Bereich des Luftbildes und Verschieben der Messstruktur in zumindest einer Verschieberichtung,  – Aufzeichnen eines Verlaufs einer Intensität einer von der Messstruktur abgegebenen Fluoreszenzstrahlung (32) in Abhängigkeit von der Verschiebeposition, sowie  – Bestimmen der Position des Luftbildes entlang der Verschieberichtung durch Auswerten des aufgezeichneten Intensitätsverlaufs.
Patent DE-102013218226-B4 (DE)
Title: Kompatibler Magnetresonanzempfänger
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/32
Filed: 2013-09-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Magnetresonanztomographiesystem-Empfangsignal-Weiterbearbeitungs-Einrichtung (117),wobei die Einrichtung (117) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von von einer Lokalspule (106a; 106b) erhaltenen Informationen (ToM, TmM) über den Lokalspulentyp der Lokalspule (106a; 106b)im Magnetresonanztomographiesystem (101) die Art der Weiterbearbeitung (ADC, FGPA, VE, FI, MI) durch die Lokalspule (106a; 106b) an das Magnetresonanztomographiesystem (101) übermittelter Signale (HF-a, HF-b) festzulegen,dadurch gekennzeichnet,dass die Magnetresonanztomographiesystem-Empfangsignal-Weiterbearbeitungs-Einrichtung (117) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von von einer Lokalspule (106a; 106b) erhaltenen Informationen (ToM, TmM) über den Lokalspulentyp der Lokalspule (106a; 106b) hinsichtlich der Übertragung von Signalen (HF-a; HF-b) der Lokalspule (106a; 106b) zum MRT-System (101) entweder auf einer Larmorfrequenz des MRT (101) oder auf mindestens einer davon abweichenden Zwischenfrequenz (ZF) die Art der Weiterbearbeitung (ADC, FPGA, VE, FI, MI) von Seiten der Lokalspule (106a; 106b) erhaltener Signale (HF-a; HF-b) festzulegen.
Patent DE-102014002502-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor sowie Verwendung eines elektrochemischen Gassensors
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/403
Filed: 2014-02-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Elektrochemischer Gassensor (10) mit einem Gehäuse (11), einem Elektrolytreservoir (12) und mit mehreren Elektroden (31, 32, 33, 34), wobei die Elektroden (31, 32, 33, 34) wenigstens eine Arbeitselektrode (31), eine Gegenelektrode (32), eine Referenzelektrode (33) sowie eine Schutzelektrode (34) umfassen und wobei das Elektrolytreservoir (12) mit einem flüssigen Elektrolyt (60) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Elektroden (31, 32, 33, 34) an oder auf einem gemeinsamen Elektrodenträger (20) angeordnet sind und dass die Fläche der Schutzelektrode (34) größer als die Fläche der Arbeitselektrode (31) und größer als die Fläche der Gegenelektrode (32) ist.
Patent DE-102014014459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines metallischen Einsatzes in ein Gussbauteil
Inventor: WÖRNLE ULRIKE
IPC: B23K103/06
Filed: 2014-09-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen und Reibschweißen eines metallischen Einsatzes (3) in einen als Gussbauteil (5) ausgebildeten Lagerstuhl (7) eines Kurbelgehäuses (5), mit einer Aufnahme (9) eingerichtet zur Halterung eines Gussbauteils (5), einer Spindel (11), eingerichtet zur Halterung eines metallischen Einsatzes (3), und mit einer Dreheinrichtung (13), eingerichtet zum Bewirken einer Relativdrehung zwischen der Spindel (11) und der Aufnahme (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (9) eingerichtet ist zur Abstützung des Gussbauteils (5) in drei Achsen, und dass die Spindel (11) wenigstens ein Formschlusselement (51) aufweist, wobei das Formschlusselement (51) eingerichtet ist zur drehmomentübertragenden Verbindung mit dem Einsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass:- die Aufnahme (9) ein Stützelement (15) und wenigstens ein schräg oder senkrecht zu dem Stützelement (15) angeordnetes Seitenhaltelement (19) aufweist;- die Aufnahme (9) ein Spannelement (21) aufweist, das formschlüssig mit dem Gussbauteil (5) verbindbar ist;- das Spannelement (21) mittels wenigstens eines Spannmittels (23) lösbar mit dem Stützelement (15) verbindbar ist;- das Spannelement (21) als Halbwelle (25) mit einem halbkreisförmigen Querschnitt ausgebildet ist, die formschlüssig in einer Lagergasse (27) des Lagerstuhls (7) des Kurbelgehäuses anordenbar ist;- die Halbwelle (25) wenigstens eine Bohrung (29) aufweist, durch welche das als Spannschraube (31) ausgebildete Spannmittel (23) durchsteckbar ist;- das Stützelement (15) wenigstens eine Gewindebohrung (33) aufweist, in welche das Spannmittel (23) einschraubbar ist;- die Aufnahme (9) mit einem Schlitten (37) senkrecht zur Drehachse der Spindel (11) verlagerbar angeordnet ist;- die Spindel (11) und/oder die Aufnahme (9) axial entlang der Drehachse der Spindel (11) verlagerbar sind; und- die Spindel (11) eine Aufspanneinrichtung (62) zum axialen Spannen des Einsatzes (3) aufweist, die mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, durch welche sich eine Schraube (65) erstreckt, wobei der metallische Einsatz (3) ein Gewinde (67) aufweist, in welches die Schraube (65) einschraubbar ist.
Patent DE-102014117199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reflektors auf einem Reflektor-Basiskörper aus Glas
Inventor: Weber Jürgen
IPC: C03C17/06
Filed: 2014-11-24
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reflektors auf einem Reflektor-Basiskörper (1) aus Glas mit gekrümmter Oberfläche, die im Bereich einer Beschichtungsfläche mit einer metall-, insbesondere edelmetallhaltigen, spiegelnden Reflektorschicht (3) versehen wird, indem eine metallhaltige Beschichtungsflüssigkeit (9) auf der Beschichtungsfläche (6) aufgebracht und bei einer Temperatur unterhalb einer Erweichungstemperatur des Glases einer Einbrennbehandlung unter Bildung der Reflektorschicht (3) unterzogen wird, wobei das Aufbringen der Beschichtungsflüssigkeit berührungslos mittels Inkjet-Technik erfolgt, indem die Beschichtungsflüssigkeit (9) einem mit einer Vielzahl von Düsen (7) ausgestatteten und mindestens in einer Bewegungsebene (8) relativ zu der Beschichtungsfläche bewegbaren Druckkopf (4) bewegt und mittels diesem unter Druck und in Form von aus den Düsen (7) austretenden Tropfen (11) auf die Beschichtungsfläche (6) gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Reflektor-Basiskörper um einen Lampenkolben eines Infrarotstrahlers handelt, wobei zum berührungslosen Aufbringen der Beschichtungsflüssigkeit auf dem Lampenkolben zwei oder drei Druckköpfe eingesetzt werden, deren Düsenaustrittsebenen einen Winkel von 90° oder weniger einschließen.
Patent DE-102014201286-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur nachführung der grundfrequenz eines stimmsignals in echtzeit
Inventor: PAUKER FRIEDRICH
IPC: G10L25/48
Filed: 2014-01-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Nachführung einer Grundfrequenz eines Stimmsignals, mit den Schritten:(a) Abtasten (S1) eines Stimmsignals eines Probanden über einen vorbestimmten Zeitabschnitt, wodurch Abtastdaten des Stimmsignals erhalten werden,(b) Bilden (S2) eines Datenpakets aus den Abtastdaten,(c) Senden (S3) des Datenpakets zu einer Berechnungseinrichtung,(d) Berechnen (S6) einer Grundfrequenz des Stimmsignals anhand der in dem Datenpaket enthaltenen Abtastdaten an der Berechnungseinrichtung,(e) Setzen eines Zeitgebers beruhend auf der Grundfrequenz, und(f) Ausgeben eines Triggersignals bei Ablauf des Zeitgebers, wobei die Schritte (a) bis (d) eine bestimmte Anzahl oft wiederholt werden, und Schritt (e) nach Ablauf des Zeitgebers durchgeführt wird, und Schritt (d) asynchron zu den Schritten (a) bis (c), (e) und (f) durchgeführt wird.
Patent DE-102015014075-B4 (DE)
Title: Spindelmotor zum Antrieb eines Lüfters
Inventor: WILDPRETH MATTHIAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2015-10-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Spindelmotor zum Antrieb eines Lüfters, welcher umfasst:ein Gehäuse mit einem Gehäuseboden (10),ein feststehendes Motorbauteil, das am Gehäuseboden (10) befestigt ist und eine Lagerbuchse aufweist,ein relativ zum feststehenden Motorbauteil drehbares Motorbauteil,ein fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung des drehbaren Motorbauteils relativ zum feststehenden Motorbauteil, wobei das fluiddynamische Lagersystem mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (24, 26) und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (28) umfasst, die entlang eines mit Lagerfluid gefüllten Lagerspalts (20) angeordnet sind, undein elektromagnetisches Antriebssystem zum Drehantrieb des drehbaren Motorbauteils, welches eine am feststehenden Motorbauteil angeordnete Statoranordnung (42) und einen am drehbaren Motorbauteil angeordneten Rotormagneten (40) aufweist, wobei am Gehäuseboden (10) eine Haltebuchse angeordnet ist, mit welcher die Lagerbuchse verbunden ist,wobei die Haltebuchse einteilig mit der Lagerbuchse ausgebildet ist, und die beiden Teile eine erweiterte Lagerbuchse (114) bilden, wobei die erweitere Lagerbuchse (114) eine Nut (148) aufweist, welche auf derselben axialen Höhe angeordnet ist, wie ein Statorkern (42a) der Statoranordnung (42), und der Statorkern (42a) axial mit der Nut (148) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkern (42a) mit dem Rand einer an der erweiterten Lagerbuchse (114) angeordneten Abdeckkappe (32) überlappt,wobei sich der untere Rand der Abdeckkappe (32) in die Nut (148) hinein erstreckt, und ein axial verlaufender Teil eines zwischen der erweiterten Lagerbuchse (114) und der Abdeckkappe (32) gebildeten Dichtungsspalts (34) in axialer Richtung mit dem Statorkern (42a) überlappt.
Patent DE-102015102858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Licht absorbierenden Quarzglases
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: C03C4/02
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Licht absorbierenden, insbesondere schwarzen oder grauen Quarzglases, folgende Schritte umfassend:a) Herstellung eines Sols;b) Gelieren des Sols zu einem Gelteil;c) Trocknen und Aushärten des Gelteils zu einem Xerogel;d) Bereinigen des Xerogels durch eine erste Temperaturbehandlung; unde) Verdichten des bereinigten Xerogels zu einem Glaskörper durch eine zweite Temperaturbehandlung, wobei die Temperatur der zweiten Temperaturbehandlung höher ist, als die der ersten Temperaturbehandlung; dadurch gekennzeichnet, dass dem Sol vor dem Gelieren Kohlenstoffpartikel zugesetzt und im Sol dispergiert werden.
Patent DE-102015109564-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAMURA YUICHIROH
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Es wird eine Bildverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt. In der Vorrichtung detektiert, als Fahrspurliniedetektionsprozesse, ausgerichtet auf einen Fahrspurliniesuchbereich, gesetzt für ein aufgenommenes Bild, erhalten durch Abbildung der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, ein Fahrspurliniedetektionsprozess gemäß einem ersten Modus ein Fahrspurlinienteil basierend auf einem Luminanzbild für mehr als die Hälfte von Reihen innerhalb des Fahrspurliniesuchbereichs und detektiert ein Fahrspurlinienteil basierend auf einem Farbdifferenzbild für die anderen Reihen, während ein Fahrspurliniedetektionsprozess gemäß einem zweiten Modus ein Fahrspurlinienteil detektiert basierend auf dem Farbdifferenzbild für eine größere Anzahl von Reihen als in dem ersten Modus. Daraufhin führt ein Modusumschaltsteuerungsprozess eine Modusumschaltbestimmung durch zwischen dem ersten Modus und dem zweiten Modus auf der Basis der Anzahl von Reihen, in denen ein Fahrspurlinienteil einer vorbestimmten Breite oder breiter detektiert wurde, aus den Reihen, in denen ein Fahrspurlinienteil detektiert wurde basierend auf dem Farbdifferenzbild, und führt die Modusumschaltsteuerung durch basierend auf dem Bestimmungsergebnis.
Patent DE-102015122210-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines kraftmaschinenkühlsystems
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F01P11/18
Filed: 2015-12-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:periodisches Senden eines Sensorsignals von einem unteren Teil zu einem oberen Teil eines vertikalen, hohlen Rohrs, das am unteren Teil und am oberen Teil fluidisch parallel mit einem Behälter gekoppelt ist, wobei der Behälter ein mit Druck beaufschlagter Behälter eines Kraftmaschinenkühlmittelsystems ist;Empfangen eines Echos des gesendeten Signals; undEinstellen einer Leistung des periodisch gesendeten Signals basierend auf einer durchschnittlichen Energie der empfangenen Echos.
Patent DE-102015202466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbessern eines Betriebs eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Verbessern eines Betriebs eines Fahrzeugs, wobei ein erster autonomer Parkvorgang des Fahrzeugs analysiert (101) wird, um basierend auf der Analyse Verbesserungsdaten zu ermitteln (103), so dass ein zweiter autonomer Parkvorgang des Fahrzeugs, der zeitlich nach dem ersten autonomen Parkvorgang liegt, basierend auf den Verbesserungsdaten verbessert durchgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Analyse mittels eines fahrzeugexternen Parkplatzverwaltungsservers zum Verwalten des Parkplatzes durchgeführt wird, wobei der Parkplatzverwaltungsserver die Verbesserungsdaten über ein Kommunikationsnetzwerk an einen weiteren fahrzeugexternen Parkplatzverwaltungsserver zum Verwalten eines weiteren Parkplatzes sendet.
Patent DE-102015215597-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicheraufnahme für eine Energiespeicheranordnung
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M50/119
Filed: 2015-08-14
Granted: 2021-05-20
Abstract: Energiespeicheranordnung, umfassend eine mehrere napfartige Aufnahmeabschnitte (3) für jeweils einen Energiespeicher (5) aufweisende Energiespeicheraufnahme (2) sowie in den Aufnahmeabschnitten (3) aufgenommene Energiespeicher (5) mit jeweils einer positiven und einer negativen Elektrode (6, 7), wobei eine der Elektroden (7) eines jeden Energiespeichers (5) elektrisch leitend mit dem den jeweiligen Energiespeicher (5) aufnehmenden Aufnahmeabschnitt (3) kontaktiert ist und die mit der Energiespeicheraufnahme (2) kontaktierten Elektroden (7) aller Energiespeicher (5) über die Energiespeicheraufnahme (2) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeicher (5) unmittelbar ohne ein die Elektroden (6, 7) umgebendes Gehäuse in der Energiespeicheraufnahme (2) aufgenommen sind.
Patent DE-102015220428-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Lagereinrichtung
Inventor: WEHKING KARL-HEINZ
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-10-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Selbstfahrende Lagereinrichtung (10) zum Einlagern und/oder zum Transport von Karosseriebauteilen von Kraftfahrzeugen oder von end- oder teilmontierten Kraftfahrzeugen, mit einem Bodenelement (12) und einer auf dem Bodenelement (12) angeordneten Tragstruktur (14), die zur Aufnahme der Karosseriebauteile oder der end- oder teilmontierten Kraftfahrzeuge ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (14) eine Mehrzahl von Lagerplätzen (16) mit verlagerbaren Lagerbodenelementen (18) aufweist, wobei die Lagereinrichtung (10) eine am Bodenelement (12) angeordnete Verfahreinrichtung (45) aufweist, die derart ausgelegt ist, dass die Lagereinrichtung (10) selbstfahrend omnidirektional bewegt werden kann.
Patent DE-102015224053-B4 (DE)
Title: Getränkemaschine
Inventor: CUI HUAWEI
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-10-28
Abstract: Getränkemaschine, umfassend- einen Maschinenkörper (1),- einen Wasserbehälter,- eine in dem oberen Teil des Maschinenkörpers (1) angeordnete Brühkammer (4),- einen mittels eines Drehzapfens an den Maschinenkörper (1) angeschlossenen Deckel (3), der zum Öffnen oder Schließen der Brühkammer (4) dient und der ein Brühgrundgestell (2) abdecken kann, und- eine Verriegelungseinrichtung (5), die für eine dichte Abdeckung der Brühkammer (4) beim Schließen der Brühkammer (4) durch den Deckel (3) sorgt, wobei die Getränkemaschine Wasser von dem Wasserbehälter in den Maschinenkörper (1) absaugt, mit Druck beaufschlagt und anhand eines von verschiedenen Brühprogrammen auf eine bestimmte Temperatur erwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (5)- ein an einem der Bauteile Deckel (3) oder Maschinenkörper (1) angeordnetes Verriegelungsloch (53),- einen an dem anderen Bauteil Deckel (3) oder Maschinenkörper (1) angebrachten und auf das Verriegelungsloch (53) abgestimmten Verriegelungsstift (51), der bei dichter Abdeckung der Brühkammer (4) durch den Deckel (3) in das Verriegelungsloch (53) eingreift und somit eine Verriegelung des Deckels (3) auf dem Brühgrundgestell (2) herstellt,- ein Federteil (54), unter Einwirkung dessen Federkraft der Verriegelungsstift (51) zum Hineinragen in das Verriegelungsloch (53) neigt,- ein mit dem Verriegelungsstift (51) verbundenes Entriegelungsteil (52) umfasst, wobei die Verbindung zwischen dem Entriegelungsteil (52) und dem Verriegelungsstift (51) so ausgebildet ist, dass sich das Entriegelungsteil (52) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegen kann, wobei in der ersten Stellung des Entriegelungsteils (52) der Verriegelungsstift (51) unter Einwirkung der Federkraft des Federteils (54) in das Verriegelungsloch (53) hineinragt und bei einer Bewegung des Entriegelungsteils (52) von der ersten Stellung in die zweite Stellung sich der Verriegelungsstift (51) gegen die Federkraft des Federteils (54) aus dem Verriegelungsloch (53) herausbewegt, Verriegelungsstifts (51') der Verriegelungsstift (51') eine schräge Gleitnut (521') und das Entriegelungsteil (52') eine in die Gleitnut (512') des eingreifende und darin bewegliche Ausbuchtung (521') aufweist, wobei bei einer Bewegung des Entriegelungsteils (52') in seiner axialen Richtung unter Einwirkung einer äußeren Kraft sich die Ausbuchtung (521') des Entriegelungsteils (52') in der Gleitnut (512') des Verriegelungsstifts (51') bewegt und eine Kraft auf die Gleitnut (512') des Verriegelungsstifts (51') ausübt, so dass der Verriegelungsstift (51') durch das Entriegelungsteil (52') in eine Bewegung entlang seiner eigenen Axialrichtung versetzt wird.
Patent DE-102016103443-B4 (DE)
Title: Feuerfestschutzsegment
Inventor: MÖLLER MANFRED
IPC: F23M5/04
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Feuerfestschutzsegment (1) für eine Feuerfestschutzauskleidung (4) einer Heizgasbehälterwand (5), wobeia) das Feuerfestschutzsegment (1) eine als Trägerteil für Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) ausgebildete Brücke (3) aufweist, wobei die Brücke (3) eine Halteseite (3.3) für Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) aufweist, die sich in eine Richtung Y und in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Y verlaufende Richtung Z erstreckt;b) das Feuerfestschutzsegment (1) mindestens zwei Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) mit je einer Vorderseite (2.8) und je einer Rückseite (2.9) aufweist, die mit der Rückseite (2.9) der Halteseite (3.3) zugewandt an der Brücke (3) angeordnet sind;c) der jeweilige Feuerfestschutzblock (2.1 - 2.6) mit der Brücke (3) in Formschluss steht, wobei der Formschluss zumindest in eine Richtung X wirkt, die rechtwinklig zur Richtung Y und/oder normal zur Halteseite (3.3) ist;d) die Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) mit Bezug zur Richtung Y nebeneinander angeordnet sind;e) die Brücke (3) eine Krümmung mit zumindest einem Krümmungsradius (3.4) aufweist, wobei der Krümmungsradius (3.4) in eine Richtung X verläuft, wobei die Richtung X im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Zist;dadurch gekennzeichnet, dassf) das Feuerfestschutzsegment (1) eine Aufnahme (3.1) aufweist, über die das Feuerfestschutzsegment (1) mittel- oder unmittelbar mit der Heizgasbehälterwand (5) in Formschluss bringbar ist, undg) bei einer Druckbelastung des Feuerfestschutzsegmentes (1) in Richtung Y aufgrund einer erhöhten Wärmeausdehnung der angrenzenden Feuerfestschutzauskleidung (4) eine Stauchung der Brücke (3) möglich ist, wobei diese Stauchung der Brücke (3) zu einer Verkleinerung des Biegeradius führt.