baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015739-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B23K26/16
Filed: 2010-04-21
Granted: 2021-04-01
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung umfassend:einen Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks, das an einem Haftklebeband (12), das an einem ringförmigen Rahmen (11) angebrachten ist, befestigt ist;ein Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) zum Richten eines Laserstrahls auf das durch den Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück;eine Wasser enthaltende Abdeckung (71), die eine ringförmige seitliche Wand (711), die das durch den Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück umgibt, eine obere Wand (712), die aus einem transparenten Element ausgebildet ist und eine obere Oberfläche der ringförmigen seitlichen Wand (711) schließt, eine Wasserzuführöffnung (711a) und eine Wasserabführöffnung (711b) beinhaltet;ein Abdeckungsanordnungsmittel zum wahlweisen Anordnen der Wasser enthaltenden Abdeckung (71) an einer entfernt von dem Einspanntisch (36) liegenden Warteposition und an einer Betriebsposition, in der die Wasser enthaltende Abdeckung (71) das durch den Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück umgibt;Klammern (364), die außerhalb der Wasser enthaltenden Abdeckung (71) positioniert sind, um den ringförmigen Rahmen (11) zu befestigen, undein Wasserzuführmittel (73), das mit der Wasserzuführöffnung (711a) verbunden ist,wobei das Abdeckungsanordnungsmittel betrieben wird, um die Wasser enthaltende Abdeckung (71) an der Betriebsposition anzuordnen, bei welcher diese an der oberen Oberfläche des Haftklebebands (12) angeordnet ist, und, während das Wasserzuführmittel (73) betrieben wird, um die Innenseite der Wasser enthaltenden Abdeckung (71) mit Wasser zu füllen und das Wasser aus der Wasserabführöffnung (711b) abzuführen, das Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) betrieben wird, um einen Laserstrahl durch die obere Wand (712) der Wasser enthaltenden Abdeckung (71) und durch das Wasser in der Wasser enthaltenden Abdeckung (71) auf das Werkstück zu richten.
Patent DE-102010025702-B4 (DE)
Title: Fixationssystem für Knochen mit Knochenplatte und Knochenschrauben
Inventor: BATSCH THOMAS
IPC: A61B17/80
Filed: 2010-06-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Fixationssystem mit Knochenplatte und Knochenschrauben (4), um Teile eines gebrochenen oder geschädigten Knochens zu fixieren, wobei die Knochenschrauben (4) nur senkrecht in die Knochenplatte einschraubbar sind, wobei die Knochenplatte umfasst: – einen länglichen Plattenkörper (1), der eine Plattenebene und eine Längsachse bestimmt, – Lochausbildungen (2) in dem länglichen Plattenkörper (1), die jeweils aus einem ersten Rundloch (21) und einem zweiten kleineren Rundloch (22) bestehen, welche sich unter Bildung von Kanten (23, 24) schneiden und eine Schraubeneinführungsseite sowie eine Schraubenaustrittsseite besitzen, wobei das erste Rundloch (21) eine erste konische Sitzfläche (26) mit einem kegelstumpfförmigen Abschnitt, der sich zu einer Unterseite des Plattenkörpers (1) hin verjüngt, an der Schraubenaustrittsseite aufweist, und – eine radiale Rippe (33) in wenigstens dem ersten Rundloch (21), die sich in einer Ebene nahe der Schraubeneinführungsseite zum Kreismittelpunkt des ersten Rundlochs (21) hin erstreckt, wobei die Knochenschrauben (4) jeweils umfassen: – einen Schraubkopf (40) mit an einem oberen Bereich des Kopfes angebrachtem Gewinde (41) mit einem Eingriffsgewindegang (41a) und im unteren Bereich, an welchen sich ein Schraubenschaft (43) anschließt, angebrachter, zweiter konischer Sitzfläche (42); wobei beim Einschrauben des Gewindes (41) in das erste Rundloch (21) eine Deformation der radialen Rippe (33) erfolgt, die eine Anpassung der Rippe (33) an den Eingriffsgewindegang (41a) zur Folge hat, und wobei nach einer Deformation der radialen Rippe (33) die zweite konische Sitzfläche (42) des Schraubkopfes (40) und die erste konische Sitzfläche (26) des ersten Rundlochs (21) aufeinandergepresst sind.
Patent DE-102010038095-B4 (DE)
Title: Entleerungsstation für einen akkumulatorbetriebenen Elektrostaubsauger
Inventor: LISS RAPHAEL DIPL -ING
IPC: A47L9/28
Filed: 2010-10-11
Granted: 2022-07-21
Abstract: Entleerungsstation (1) für einen ersten, akkumulatorbetriebenen Elektrostaubsauger (2), wobei in dem ersten Elektrostaubsauger (2) ein Staubsammelbehälter (9) vorgesehen ist, und wobei die Entleerungsstation (1) zwei Saugkanal-Anschlussbereiche (27, 28), zum Einen zum Anschluss an den ersten Elektrostaubsauger (2) und zum Anderen zum Anschluss an einen zweiten, netzbetriebenen Elektrostaubsauger (3) aufweist, wobei die beiden Elektrostaubsauger (2, 3) über eine Saugkanalverbindung (30) gekoppelt sind und einer der Saugkanal-Anschlussbereiche (27) mit einem mechanischen Öffnungsteil (38) zur Öffnung eines Verschlussteiles (34) in dem ersten Elektrostaubsauger (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsteil (38) durch den Unterdruck des Saugstroms in eine Öffnungsstellung versetzbar ist.
Patent DE-102010039275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur online-Bestimmung des Isotopenverhältnisses von Chlor, Brom oder Schwefel in einer organischen Probe
Inventor: GEHRE MATTHIAS DR
IPC: G01N30/84
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur online-Bestimmung des Isotopenverhältnisses von Chlor, Brom oder Schwefel in einer organischen Probe, dadurch gekennzeichnet, dass die Probe in ein Trägergas eingeführt wird, das keines der genannten Elemente umfasst, und der Probenstrom durch einen Gaschromatographen (1) in einen daran direkt gekoppelten katalytischen Reaktor (2) und das im Reaktor entstehende Analysengas in ein an diesen direkt gekoppeltes Massenspektrometer (3) zur Bestimmung des Isotopenverhältnisses transportiert wird, wobei im Gaschromatographen (1) die verbindungsspezifische Auftrennung der Probe erfolgt, dann zum verbindungsspezifschen Probenstrom vor dessen Eintritt in den katalytischen Reaktor (2) Wasserstoffgas zudosiert wird, im katalytischen Reaktor (2), der Aluminiumoxid als Katalysator umfasst, die verbindungsspezifische Probe bei 800–1500°C mittels Wasserstoff vollständig zum Analysengas und Kohlenstoff umgesetzt wird, wobei das Analysengas Chlorwasserstoffgas, Bromwasserstoffgas oder Schwefelwasserstoff ist, und aus dem aufgezeichneten Massenspektrum des in das Massenspektrometer (3) gelangenden Analysengases die Häufigkeiten der jeweiligen Isotope und daraus die Isotopenverhältnisse von Chlor, Brom oder Schwefel bestimmt werden.
Patent DE-102010048214-B4 (DE)
Title: Verschlusselement für einen Maschinenrahmen einer Walzenpresse
Inventor: FRANGENBERG MEINHARD
IPC: B30B15/04
Filed: 2010-10-12
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verschlusselement (21, 22) für einen Maschinenrahmen (10) einer Walzenpresse, das als Überwurf endseitig auf einem Rahmenelement (11, 12) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (21, 22) Mittel (30, 31, 32) aufweist, durch welche eine Pendelbewegung auf dem Rahmenelement (11, 12) ermöglicht ist und dass das Mittel, welches die Pendelbewegung ermöglicht, ein Kugelkopfgelenk (31) oder ein Wälzlager ist.
Patent DE-102010048796-B4 (DE)
Title: Bolzenschweißkopf
Inventor: PUTZ JOSEF
IPC: B23K9/20
Filed: 2010-10-20
Granted: 2012-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bolzenschweißkopf (1) zum Anschweißen von Schweißbolzen (2), mit einer Zuführeinrichtung (6) und einem Bolzenhalter (8) für die Schweißbolzen (2). Die Zuführeinrichtung (6) weist einen Führungskanal (10) und einen darin mittels eines Stößelantriebes derart axial beweglichen Einführstößel (12) auf, dass der jeweilige,über einen Bolzeneinlass (14) in den Führungskanal (10) einzuführende Schweißbolzen (2) durch eine axiale Zuführbewegung des Einführstößels (12) durch Anlage an einem vorderen Stößelende (12a) durch den Führungskanal (10) in den sich daran anschließenden Bolzenhalter (8) einführbar ist. Dem Einführstößel (12) ist ein die Zuführbewegung begrenzender Endanschlag (18) derart zugeordnet, dass eine bestimmte Anschlagstellung des Einführstößels (12) für eine bestimmte Sollposition des Schweißbolzens (2) ausgelegt ist, in der der Schweißbolzen (2) mit seinem zu verschweißenden Ende mit einem definiertenÜberstand (x)über den Bolzenhalter (8) vorsteht. Der Endanschlag (18) für den Einführstößel (12) ist zur Anpassung der Position des vorderen Stößelendes (12a) an Schweißbolzen (2) mit unterschiedlichen Längen mittels einer Verstelleinrichtung (20) axial verstellbar.
Patent DE-102010054395-B4 (DE)
Title: Schädlingsbekämpfungseinrichtung
IPC: A01M1/02
Filed: 2010-12-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schädlingsbekämpfungseinrichtung (10) mit einem Schädlingsaufnahmemittel (20), dadurch gekennzeichnet, dass – die Schädlingsbekämpfungseinrichtung eine Kamera (30) aufweist, die auf das Schädlingsaufnahmemittel ausgerichtet ist, – die Schädlingsbekämpfungseinrichtung eine mit der Kamera verbundene Auswerteinrichtung (40, 150) aufweist, die die Bilder der Kamera abfragen und auswerten kann, – die Auswerteinrichtung geeignet ist, durch einen Bildvergleich zu ermitteln, wenn ein Schädling von dem Schädlingsaufnahmemittel aufgenommen worden ist und ein Schädling den Kamerabereich (31) passiert hat, ohne vom Schädlingsaufnahmemittel (20) erfasst zu werden, – die Auswerteinrichtung geeignet ist, die Anzahl der von dem Schädlingsaufnahmemittel aufgenommenen Schädlinge zu ermitteln, und – die Schädlingsbekämpfungseinrichtung eine mit der Auswerteinrichtung in Verbindung stehende Füllstandsanzeige (50, 160), die den Füllstand des Schädlingsaufnahmemittels in Form der Anzahl der von dem Schädlingsaufnahmemittel auf genommenen Schädlinge angibt, sowie eine Füllstandsanzeige (51, 160) umfasst, die die Anzahl der während einer vorgegebenen Zeitspanne die Kamera passierenden Schädlinge angibt, – wobei die Auswerteinrichtung (40) derart ausgestaltet ist, dass sie ein Steuersignal (ST) für die Füllstandsanzeige (50, 160) erzeugt, wenn sich ein Schädling (60) in dem Schädlingsaufnahmemittel (20) befindet, und die Anzeige der Füllstandsanzeige (50) verändert, wenn weitere Schädlinge (61, 62) als von dem Schädlingsaufnahmemittel (20) aufgenommen erfasst werden.
Patent DE-102010055299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gemisch zur Herstellung einer medizinischen Vorrichtung
Inventor: BORM PAUL PROF DR
IPC: C09D5/32
Filed: 2010-12-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer medizinischen Vorrichtung, umfassend die folgenden Schritte a. Herstellung eines Gemischs, das wenigstens ein MR-Kontrastmittel, wenigstens ein organisches Lösungsmittel ausgewählt aus der Gruppe von Tetrahydrofuran, Dimethylsulfoxid, Dioxan und Chloroform und wenigstens ein Polymer in Form eines Haftlacks auf Polymerbasis enthält, wobei das MR-Kontrastmittel Metallionen in Form von FE II und/oder FE III beinhaltet, die von wenigstens einem Tetrapyrrol oder Tetrapyrrolderivat komplexiert sind; b. Aufbringen des in a) erhaltenen Gemischs auf einer medizinischen Vorrichtung; c. Härten des aufgebrachten Gemischs.
Patent DE-102011052447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reibwerterhöhenden Beschichtung mittels Atmosphärendruckplasma
Inventor: SPETH WILLY
IPC: C23C4/04
Filed: 2011-08-05
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer reibwerterhöhenden Beschichtung (3) auf einer Oberfläche (5) eines Bauteils (6), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Aktivieren von mit einem Haftmittler (2) teilweise oder vollständig ummantelten Hartpartikeln (1) in einem nicht thermischen Plasma unter Atmosphärendruck und b) Erzeugen der reibwerterhöhenden Bechichtung (3) auf der Oberfläche (5) des Bauteils (6) durch Abscheiden der mit dem nicht-thermischen Atmosphärendruck-Plasma aktivierten, mit dem Haftmittler (2) ummantelten Hartpartikel (1) auf der Oberfläche (5) des Bauteils (6).
Patent DE-102011081864-B4 (DE)
Title: Formteil zur Bildung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: WINKLBAUER MANFRED
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Formteil (10) zur Bildung eines Fahrzeugbauteils mit einem einstückigen Grundkörper, der eine erste Fläche (12) und eine zweite Fläche (14) aufweist, wobei sich die erste (12) und die zweite Fläche (14) schneiden, wobei der Grundkörper zumindest im Bereich der ersten Fläche (12) lichtleitendes Material enthält und dazu ausgestaltet ist, in den Bereich der ersten Fläche (12) eingekoppeltes Licht auszukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste (12) und die zweite Fläche (14) entlang einer Kante (34) schneiden und das Formteil (10) dazu ausgestaltet ist, in den Bereich der ersten Fläche (12) eingekoppeltes Licht entlang der Kante (34) auszukoppeln.
Patent DE-102011082410-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit (11) und einer die Magneteinheit (11) umgebende Gehäuseeinheit (30, 50) mit einer ersten Gehäuseschaleneinheit (31) und einer zweiten Gehäuseschaleneinheit (32), wobei die zweite Gehäuseschaleneinheit (32) zwischen der Magneteinheit (11) und der ersten Gehäuseschaleneinheit (31) angeordnet ist und wobei die zweite Gehäuseschaleneinheit (32) beabstandet zur ersten Gehäuseschaleneinheit (31) und beabstandet zu einer Außenfläche (33) der Magneteinheit (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäuseschaleneinheit (31) oder die zweite Gehäuseschaleneinheit (32) zumindest teilweise biegeweich und mit einer Flächendichte von mindestens 3 kg/m2 ausgebildet ist.
Patent DE-102012000232-B4 (DE)
Title: Schalter für ein Gurtschloss
Inventor: RUCHHÖFT STEPHAN
IPC: B60R22/48
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Es wird ein Schalter für ein Gurtschloss mit einem ersten Anschlussbereich und einem zweiten Anschlussbereich zum Anschluss je wenigstens eines elektrischen Leiters, einem ersten Kontaktbereich (12c), welcher in elektrischer Verbindung mit dem ersten Anschlussbereich steht, und einem zweiten Kontaktbereich (14c), welcher in elektrischer Verbindung mit dem zweiten Anschlussbereich steht, beschrieben. Der Schalter weist folgende Bauteile auf: Ein Basiselement, einen Kontaktgeber, welcher zumindest abschnittsweise in einer ersten Richtung bezüglich des Basiselements bewegbar ist, wobei die beiden Anschlussbereiche in einem ersten Zustand des Kontaktgebers elektrisch miteinander verbunden und in einem zweiten Zustand des Kontaktgebers elektrisch voneinander getrennt sind, und einen bezüglich des Basiselements in einer zweiten Richtung verschiebbaren Schieber (30), welcher bei Verschiebung auf den Kontaktgeber einwirkt, so dass dieser seinen Zustand ändert. Um den Schalter rationell und damit kostengünstig herstellen zu können und weiterhin sicherzustellen, dass er eine hohe Lebensdauer und Zuverlässigkeit hat, sind am Basiselement beide Anschlussbereiche und beide Kontaktbereiche (12c, 14c) angeordnet und der Kontaktgeber weist eine Kontaktbrücke (26) auf, welche im ersten Zustand des Kontaktgebers die beiden Kontaktbereiche (12c, 14c) des Basiselements miteinander verbindet.
Patent DE-102012002816-B4 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: MAURISCHAT ROLAND
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-02-15
Granted: 2014-06-26
Abstract: Schraubenspindelpumpe, mit einem einen Förderraum umgebenden Pumpengehäuse, in dem eine Antriebsspindel und wenigstens eine gegenläufige Laufspindel aufgenommen sind, deren Lagerstellen außerhalb des Förderraums in einem Lagerelement angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (15) einen ersten, an den Förderraum angebundenen im Wesentlichen ringförmigen Lagerdeckelabschnitt (16) und einen zweiten, im Wesentlichen ringförmigen Lagerdeckelabschnitt (17) mit Ausnehmungen (21, 22) für Wälz- oder Gleitlager aufweist, wobei der erste und der zweite Lagerdeckelabschnitt (16, 17,) lediglich über zwei voneinander beabstandete Kontaktflächen (19, 20) miteinander verbunden sind und ansonsten einen Abstand zueinander aufweisen, wobei die Ausnehmungen (21, 22) für Wälz- oder Gleitlager in dem zweiten Lagerdeckelabschnitt (17) in einem mittleren Abschnitt (23) angeordnet sind, der lediglich durch Stege (24) mit dem ringförmigen Lagerdeckelabschnitt (17) verbunden ist.
Patent DE-102012013161-B4 (DE)
Title: Beschichteter Gegenstand mit yttriumhaltigen Beschichtungen, die mittels physikalischer Gasphasenabscheidung aufgebracht wurden, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NI WANGYANG
IPC: C23C14/06
Filed: 2012-07-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Beschichteter Gegenstand, umfassend:
 ein Substrat;
 eine Beschichtungsanordnung;
 wobei die Beschichtungsanordnung einen PVD-Beschichtungsbereich umfasst, der mittels physikalischer Gasphasenabscheidung aufgebracht wird, wobei der Beschichtungsbereich aus Aluminium und Yttrium und Stickstoff und mindestens einem Element besteht, welches aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Titan, Zirkonium, Hafnium, Vanadium, Niob, Tantal, Molybdän und Wolfram besteht; und
 wobei die Summe der Gehalte an Aluminium und Yttrium zwischen 3 Atomprozent und 55 Atomprozent der Summe an Aluminium, Yttrium und den weiteren Elementen liegt, und wobei der Yttriumgehalt zwischen 0,5 Atomprozent und 5 Atomprozent der Summe an Aluminium, Yttrium und den weiteren Elementen liegt.
Patent DE-102012210148-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Dachöffnung und Verfahren zum zumindest teilweisen Öffnen und Schließen eines Faltdaches
Inventor: RODLER MARTIN
IPC: B60J7/06
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Dachöffnung in einer festen Dachfläche des Kraftfahrzeugs und zumindest einem Dachmechanismus (1), zum wahlweisen Verschließen und zumindest teilweisen Öffnen der Dachöffnung, wobei das Faltdachsystem zumindest einen Verdeckbezug (4, 5) umfasst, in welchem zumindest ein größeres transparentes Element (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem zumindest einem größeren transparenten Element (12), quer zur Fahrtrichtung mehrere kleinere transparente Elemente (13) angeordnet sind, wobei mindestens ein Element (12, 13) eine Bombierung quer zur Fahrtrichtung aufweist, welche im wesentlichen jener der Dachwölbung entspricht.
Patent DE-102012211546-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit bei Raumtemperatur pastenförmiger oder flüssiger Kontaktierung
Inventor: KRULL THORALF
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-07-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte mit einem ersten elektrischen Bauelement (102; 104) und einem zweiten elektrischen Bauelement (106), wobei das erste elektrische Bauelement und das zweite elektrische Bauelement miteinander über ein elektrisch leitfähiges Material (112) kontaktiert sind, wobei das Material (112) aus einer Metalllegierung besteht, wobei die Metalllegierung bei Raumtemperatur pastenförmig oder flüssig ist.
Patent DE-102012211834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung von Transistoren in einer frühen Prozessphase auf Basis einer Hartmaske
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/8238
Filed: 2012-07-06
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Isolationsstruktur (202c) in einer Halbleiterschicht (202) eines Halbleiterbauelements (200) und in einer schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung (203), die auf der Halbleiterschicht (202) über einem ersten aktiven Gebiet (202a) und über einem zweiten aktiven Gebiet (202b) ausgebildet ist, wobei die Isolationsstruktur (202c) das erste aktive Gebiet (202a) lateral von dem zweiten aktiven Gebiet (202b) trennt; Bilden einer Hartmaskenschicht (208) über dem ersten (202a) und dem zweiten (202b) aktiven Gebiet und über der Isolationsstruktur (202c); nach dem Bilden der Hartmaskenschicht (208), Einführen einer ersten Wannendotierstoffsorte (209a) in das erste aktive Gebiet (202a) und einer zweiten Wannendotierstoffsorte (209b) in das zweite aktive Gebiet (202b), wobei die erste (209a) und die zweite (209b) Wannendotierstoffsorte durch die schwellwertspannungseinstellende Halbleiterlegierung (203) hindurch eingeführt werden; nach dem Einführen der ersten (209a) und der zweiten (209b) Wannendotierstoffsorte, Entfernen der Hartmaskenschicht (208) selektiv von dem zweiten aktiven Gebiet (202b), wobei eine Hartmaske gebildet wird; Entfernen der Schicht der schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung (203) selektiv von dem zweiten aktiven Gebiet (202b), in welchem die zweite Wannendotierstoffsorte (209b) ausgebildet ist unter Verwendung der Hartmaske; und Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (260a) eines ersten Transistors auf der Schicht der Halbleiterlegierung (203) des ersten aktiven Gebiets (202a) und Bilden einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) eines zweiten Transistors auf dem zweiten aktiven Gebiet (202b).
Patent DE-102012215659-B4 (DE)
Title: Rastender Gangschalthebel mit adaptiver Position
Inventor: WANG ORSON S
IPC: F16H59/10
Filed: 2012-09-04
Granted: 2021-12-30
Abstract: Rastender Gangschalthebel mit adaptiver Position (100) für ein Shift-by-Wire-Getriebe (106), der umfasst:einen Schalthebel (104);eine Vorbelastungsfeder (113);gekennzeichnet durcheinen Nockenstößel (110), der mit dem Schalthebel (104) beweglich verbunden ist; undeinen Gangnocken (108), der umfasst:mehrere seriell angeordnete Gangkerben (112, 114, 116, 118), einschließlich einer Fahrgangkerbe (118); undeine momentane Schalthebelposition (120), die seriell an die Gangkerben (112, 114, 116, 118) angrenzend angeordnet ist;wobei die Vorbelastungsfeder den Nockenstößel (110) in irgendeine Gangkerbe (112, 114, 116, 118) der mehreren Gangkerben (112, 114, 116, 118) vorbelastet;wobei die momentane Schalthebelposition durch eine geneigte Oberfläche (122) definiert ist, auf der der Nockenstößel (110) gleiten kann, wobei die Oberfläche (122) in Bezug auf die Vorbelastung durch die Vorbelastungsfeder (113) in Richtung der Fahrgangkerbe (118) geneigt ist; undwobei eine Gangauswahlanzeige (130) neben die mehreren Gangkerben (112, 114, 116, 118) gesetzt ist, wobei die Gangauswahlanzeige (130) Gänge des Getriebes (106) anzeigt, die jeweils neben jede Gangkerbe (112, 114, 116, 118) und die momentane Schalthebelposition (120) gesetzt sind; undwobei sich die von der Gangauswahlanzeige (130) angezeigten Gänge des Getriebes (106) in Ansprechen auf ein autonomes Schaltereignis des Shift-by-Wire-Getriebes (106) dynamisch ändern.
Patent DE-102012221292-B4 (DE)
Title: Betrieb einer Notabschaltungseinrichtung
Inventor: Müller Thomas
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-11-21
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Notabschaltungseinrichtung (20, 30) eines Geräts (37) mit beweglichen, angetriebenen Teilen, insbesondere eines Koordinatenmessgeräts, wobei ein von einem Nutzer ausgelöstes Betätigungssignal, das der Nutzer an einer von ihm bedienbaren, portablen Bedieneinrichtung (3) zur Betätigung der Notabschaltungseinrichtung (20, 30) auslöst, von der Bedieneinrichtung (3) – in einem ersten Betriebsmodus über ein erstes Signalübertragungsmedium (6a) zu einer Empfangseinrichtung (9) der Notabschaltungseinrichtung (20, 30) übertragen wird, – in einem zweiten Betriebsmodus über ein von dem ersten Signalübertragungsmedium verschiedenes zweites, Signalübertragungsmedium zu einer Empfangseinrichtung (9) der Notabschaltungseinrichtung (20, 30) übertragen wird, wobei das zweite Signalübertragungsmedium in dem ersten Betriebsmodus nicht genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungssignal, wenn es nach einem Übergang von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus ausgelöst wird, von der Bedieneinrichtung (3) über das erste Signalübertragungsmedium (6a) und über das zweite Signalübertragungsmedium (5a) zu der Empfangseinrichtung (9) oder zu den Empfangseinrichtungen der Notabschaltungseinrichtung (20, 30) übertragen wird, – wiederholt Identifikationsinformationen zur eindeutigen Identifizierung der Bedieneinrichtung von der Bedieneinrichtung (3) über das erste Signalübertragungsmedium (6a) und über das zweite Signalübertragungsmedium (5a) zu der Empfangseinrichtung (9) oder zu den Empfangseinrichtungen der Notabschaltungseinrichtung (20, 30) übertragen werden.