baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221421-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaktischen Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium
Inventor: MANGELBERGER KARL
IPC: C30B33/02
Filed: 2014-10-22
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer epitaktischen Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium, die p/p+ dotiert ist, umfassend: das Bereitstellen einer Schmelze aus Silizium; das Ziehen eines Einkristalls aus Silizium mit einer Ziehgeschwindigkeit V aus der Schmelze gemäß der CZ-Methode, wobei Sauerstoff und Bor in den Einkristall eingebaut werden und die Konzentration von Sauerstoff im Einkristall nicht weniger als 5 × 1017 Atome/cm3 und nicht mehr als 6 × 1017 Atome/cm3 beträgt und die Resistivität des Einkristalls nicht weniger als 10 mΩcm und nicht mehr als 20 mΩcm ist, und wobei auf ein Dotieren der Schmelze mit Stickstoff verzichtet wird; das Anlegen eines CUSP-Magnetfelds an die Schmelze während des Ziehens des Einkristalls aus Silizium; die Regelung der Ziehgeschwindigkeit V und eines axialen Temperaturgradienten G an der Phasengrenze zwischen dem Einkristall und der Schmelze derart, dass der Quotient V/G nicht weniger als 0,21 mm2/°C min und nicht mehr als 0,31 mm2/°C min ist; das Kühlen des aus der Schmelze gezogenen Einkristalls mit einer Abkühlrate, die in einem Temperaturbereich von 1000°C bis 800°C nicht weniger als 0,5°C/min und nicht mehr als 1,2°C/min beträgt; das Herstellen einer Substratscheibe aus einkristallinem Silizium mit einer polierten Seitenfläche durch Bearbeiten des Einkristalls aus Silizium; und das Abscheiden einer epitaktischen Schicht aus Silizium auf der polierten Seitenfläche der Substratscheibe, wobei das Abscheiden der epitaktischen Schicht die erste Wärmebehandlung ist, im Verlauf derer die Substratscheibe auf eine Temperatur von nicht weniger als 700°C erhitzt wird.
Patent DE-102015108833-B3 (DE)
Title: Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen sowie Verfahren zur Steuerung eines Rettungsgeräts
Inventor: LAHMANN HEINZ-WOLFGANG
IPC: B25B28/00
Filed: 2015-06-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen, insbesondere zur Bergung von Personen aus verunfallten Fahrzeugen. Das Rettungsgerät umfasst eine Antriebseinheit (01) und eine angetriebene Trenneinheit (02) mit Trennelementen (04). Die Trennelemente (04) führen im Arbeitsmodus eine Trennbewegung aus. Ein Blockadesensor (10) erfasst die Trennbewegung und eine Steuereinheit gibt ein Blockadesignal ab, wenn die Trennbewegung zum Stillstand kommt oder unter eine vorbestimmte Mindestgeschwindigkeit abfällt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Steuerung eines solchen Rettungsgeräts.
Patent DE-102015120550-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und verbindungsverfahren
Inventor: LICHTENBERG ERWIN
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbindungsvorrichtung (1, 21, 41, 51) zum Verbinden eines ersten Flachleiters (2) aus Aluminium und eines zweiten Flachleiters (3) aus Kupfer, mit einem elektrischen Funktionselement (4, 24, 44, 54), welches elektrisch mit dem ersten Flachleiter (2) und dem zweiten Flachleiter (3) gekoppelt ist und ein Sicherungselement (5, 25, 45, 55) und/oder ein Messelement (22) aufweist, und mit einer mechanischen Zugentlastung (6, 7, 37, 38, 56), welche den ersten Flachleiter (2) und den zweiten Flachleiter (3) mechanisch kontaktiert und miteinander koppelt. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verbindungsverfahren.
Patent DE-102018213381-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Behandlung von Wäsche
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F34/08
Filed: 2018-08-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Das Haushaltsgerät zur Behandlung von Wäsche umfasst einen Aufnahmebehälter für Wäsche, wobei der Aufnahmebehälter drehbar im Haushaltsgerät gelagert ist und eine Antriebseinheit zum Antreiben des Aufnahmebehälters. Des Weiteren umfasst das Haushaltsgerät eine Steuereinheit zum Ansteuern der Antriebseinheit, eine Pumpeinheit zum Umpumpen und/oder Abpumpen des bei einem Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgang vorhandenen Fluids derart, dass in einer Filterphase das Fluid durch eine Filtereinheit zum Filtern von sich im Wesentlichen beim Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgangs von der Wäsche lösenden Fasern führbar ist, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass der Aufnahmebehälter in der Filterphase in einer Ruheposition ist.
Patent DE-102022120172-B3 (DE)
Title: Transientenerfassung in einem Hochvoltnetz eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BEHROOZ SAMY
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-08-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Transiente eines Hochvoltdämpfers eines Elektrofahrzeugs, bei dem ein Elektrofahrzeug mit einem Hochvoltnetz und einem an das Hochvoltnetz angeschlossenen Hochvoltdämpfer bereitgestellt wird und eine an das Hochvoltnetz angeschlossene Messvorrichtung eine von dem Hochvoltdämpfer infolge eines Belastens erzeugte Transiente erfasst, Verfahren zum Auslegen einer Hochvoltkomponente eines Hochvoltnetzes eines Elektrofahrzeugs und Vorrichtung zum Belasten eines Hochvoltdämpfers eines Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102022209961-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Gangwechsels, Steuergerät sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Gangwechsels in einem Getriebe mit wenigstens zwei hydraulisch betätigten Schaltelementen, wobei ein Basisschaltelement geöffnet und ein Zielschaltelement geschlossen wird, wobei das Basisschaltelement ausgehend von einem Schließdruck (pc) auf einen Teilöffnungsdruck (pP) abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisschaltelement zu einem vorgegebenen Zeitpunkt (T2') vom Schließdruck (pc) auf den Teilöffnungsdruck (pP) abgesenkt wird.Daneben betrifft die Erfindung ein Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Steuergerät.
Patent DE-3712138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Frankiermaschinensystems
Inventor: STORACE ANTHONY
IPC: H04M11/00
Filed: 1987-04-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Frankiermaschinensystems bestehend aus einer Frankiermaschine
und einem Datenzentrum, die über
einen Übertragungsweg
miteinander für
den Austausch von Daten, insbesondere Portogebührenguthaben zum Wiederauffüllen der
Frankiermaschine verbunden sind, mit den Schritten:  (a) auszuführen durch
die Frankiermaschine:  (a.1) Herstellen einer Verbindung zwischen
der Frankiermaschine und dem Datenzentrum;  (a.2) Übertragen
von Frankiermaschinenkenndaten von der Frankiermaschine an das Datenzentrum;  (a.3) Übertragen
von Ortsdaten, die den Ort identifizieren, an dem sich die Frankiermaschine
befindet, von der Frankiermaschine zum Datenzentrum;  (b) auszuführen durch
das Datenzentrum:  (b.1) Unterbrechen der Verbindung zwischen
der Frankiermaschine und dem Datenzentrum;  (b.2) erneutes Herstellen
der Verbindung zwischen Frankiermaschine und Datenzentrum anhand
der im Schritt (a.3) übertragenen
Ortsdaten;  (c) auszuführen
von der Frankiermaschine:  (c.1) Übertragen von Frankiermaschinenkenndaten
von der Frankiermaschine zum Datenzentrum;   (d) auszuführen von
dem Datenzentrum:  (d.1) Überprüfen der
in Schritt (c.1) übertragenen
Frankiermaschinenkenndaten anhand der in Schritt...
Patent DE-3731519-B4 (DE)
Inventor: HAMPL JUN VLADIMIR
IPC: D21H21/34
Filed: 1987-09-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Wrappers (10) for smoking articles (18) providing reduced ignition proclivity or self-extinguishing properties to the resultant smoking articles (18). The wrapper materials (10) contain band areas of low inherent BMI in the range from about 0 to about 4 cm<-><1>. Preferred embodiments include wrappers (10) wherein bands (14) of paper material with reduced filler content are provided to produce a BMI in the range of from about 0 to about 2 cm<-><1> in the band areas and the resulting smoking articles (18) are self-extinguishing in the banded zones (24). The width of the bands (14) may be in the range of from about 2 to about 20 millimeters and, for self-extinguishing properties, are preferably at least about 6 millimeters.
Patent DE-3943104-B4 (DE)
Title: Axialströmungs-Gebläsestrahltriebwerk mit hohem Bypass-Verhältnis mit gegenrotierenden Turbinenschaufelsätzen
Inventor: ADAMSON ARTHUR PAUL
IPC: F02K3/072
Filed: 1989-12-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Axialströmungs-Gebläsestrahltriebwerk
enthaltend  – eine
Gebläseeinrichtung
(14) zum Erzeugen von Bypass-Luft und Schub,  – einen
Kernabschnitt (24) zum Erzeugen von heißen Verbrennungsgasen, der
einen Hochdruck-Verdichter (26) zum Liefern von verdichteter Luft,
eine Brennkammer (28) zum Verbrennen der verdichteten Luft mit Brennstoff
zum Erzeugen der heißen
Verbrennungsgase und eine Turbine (30) zum Antreiben des Hochdruck-Verdichters
(26) aufweist,  – eine
Gegenrotations-Turbineneinrichtung (32), die stromabwärts von
dem Kernabschnitt (24) angebracht und von den daraus austretenden
heißen
Verbrennungsgasen antreibbar ist, wobei die Gegenrotations-Turbineneinrichtung (32)
eine erste Stufe von Turbinenschaufeln (34), die für eine Rotation
in der einen Winkelrichtung relativ zur Triebwerksachse angebracht
sind, und wenigstens eine zweite Stufe von Turbinenschaufeln (36)
aufweist, die axial benachbar zur ersten Stufe und für eine Rotation
in der entgegengegsetzten Winkelrichtung angebracht sind,  – eine Hochdrehzahl-Welleneinrichtung
(50), die mit der Gegenrotations-Turbineneinrichtung (32) verbunden
iss und sich in axialer Richtung zu einer Stelle stromaufwärts von.
dem Kernabschnitt...
Patent DE-10004829-B4 (DE)
Inventor: SEIFERT NILS
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-01-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: The invention relates to a method and a device for transmitting a data stream, especially a multimedia data stream, from at least one transmitting facility to at least one receiving facility. In this method, the data stream is split into data units. At successive times, in each case at least a part of the data units is transmitted in such a manner that the at least one receiving facility can begin complete reception of the data stream at any of the successive times.
Patent DE-10005484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer dünnen kristallisierten Schicht
Inventor: BUSS WERNER
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer dünnen kristallisierten Schicht (3) mit einkristallinen Bereichen oder einer dünnen Schich (3) aus polykristallinem Material mit einer Korngröße größer als die Schicht (3) in ihrer Dicke, wobei zunächst Schichtmaterial zur Ausbildung einer Schicht auf einen Träger (11) aufgebracht wie abgeschieden und sodann die Schicht (3) aufgeschmolzen und beim Abkühlen kristallisiert wird, wobei vor dem Aufschmelzen eine gegenüber dem Schichtmaterial chemisch inerte, beim Aufschmelzen temperaturbeständige Abdeckung (44) auf die Schicht aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Schicht (3) dem Aufschmelzen aufgebrachte Abdeckung (44) eine eigensteife Abdeckung (44) ist, die auf die Schicht (3) gelegt wird.
Patent DE-10016435-B4 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: WEBER KONRAD
IPC: F01P5/04
Filed: 2000-04-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lüftungseinrichtung eines Fahrzeugs, das einen Motor (10) und eine Kühleinrichtung (12) aufweist, mit der der Motor (10) und/oder weitere zu kühlende Aggregate in einer Wärme übertragenden Verbindung stehen, wobei die Lüftungseinrichtung einen Lüfter (20) mit einem Lüfterantrieb (18), durch den der Kühleinrichtung (12) Umgebungsluft zuführbar ist, und eine mit dem Lüfterantrieb (18) verbundene Steuerung (26) aufweist, die unter Berücksichtigung des jeweiligen Bedarfs der Kühleinrichtung (12) an Umgebungsluft und des Antriebsleistungsbedarfs des Lüfters (20) in einer möglichst energiesparenden Betriebsweise zur Steuerung der Förderrate des Lüfters (20) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein landwirtschaftliches Fahrzeug in Form eines Feldhäckslers oder Mähdreschers ist, dass die Steuerung (26) mit einem Sensor zur Feststellung, ob sich das Fahrzeug im Erntebetrieb befindet oder auf einer Straße bewegt, verbunden ist, dass die Steuerung (26) den Bedarf der Kühleinrichtung (12) an Umgebungsluft für einen vorbestimmten Zeitraum Δt bestimmt und den Lüfterantrieb (18) für diesen Zeitraum auf eine konstante Förderrate des Lüfters (20) einstellt, und dass die Länge des vorbestimmten Zeitraums Δt beim Ernten kleiner als bei der Straßenfahrt ist.
Patent DE-10043811-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: SCHULZE KLAUS
IPC: F16K31/56
Filed: 2000-09-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Gasströmungswächter zum automatischen Absperren von Gasleitungen mit einem gasdichten Gehäuse (1), das im Inneren einen Ventilsitz (6) für einen im Gehäuse (1) beweglichen Schließkörper (14) aufweist, mit einem den Schließkörper (14) führenden Stift (11), mit einer in Strömungsrichtung eingangsseitig im Gehäuse (1) angeordneten Eingangsführung (7), die eine Lagerstelle (9) für den Stift (11) und mehrere radiale Stege (10) aufweist, mit einer in Strömungsrichtung ausgangsseitig im Gehäuse (1) angeordneten Ausgangsführung (8), die eine Lagerstelle (12) für den Stift (11) und mehrere radiale Stege (10) aufweist, und mit einer Schließfeder (16), die sich einerseits an der Ausgangsführung (8) und andererseits an dem Schließkörper (14) abstützt, der durch die Federkraft gegen die Durchströmrichtung in Offenstellung gehalten ist, wobei Durchflussquerschnitt, Fläche des Schließkörpers (14) und Kräfte so festgelegt sind, dass der Schließkörper (14) bei einem definierten Wert des Schließdurchflusses seine Offenstellung verlässt und gegen den Ventilsitz (6) des Gehäuses (1) bewegt wird, so dass...
Patent DE-10052837-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER EDWARD
IPC: B62D31/00
Filed: 2000-10-24
Granted: 2010-09-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Seitentüren und einer rückwärtigen Tür, die alle identisch und zu einer vertikalen Symmetrieachse symmetrisch sind, wobei die Öffnungs- und Bewegungsart bei allen Türen (2, 3, 4, 21, 35) gleich ist und wobei die Türen (2, 3, 4, 21, 35) als Seitentüren (2, 3, 21, 35) an dem Kraftfahrzeug angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Öffnungs- und Bewegungsart bei allen Türen (2, 3, 4, 21, 35) nach oben vorgesehen ist,  die Symmetrieachsen der Seitentüren (2, 3, 21, 35) im geschlossenen Zustand im Bezug auf die Vertikale in Fahrtrichtung oder entgegen der Fahrtrichtung geneigt sind und  dass an jeder der Türen (2, 3, 4, 21, 35) ein zentraler Griff (6) auf der Symmetrieachse vorgesehen ist.
Patent DE-10064882-B4 (DE)
Title: Ausrücklager und Reibungskupplung mit einem solchen Ausrücklager
Inventor: MASSON CYRILLE
IPC: F16D23/14
Filed: 2000-12-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ausrücklager, das dazu bestimmt ist, bei der Betätigung einer Reibungskupplung in gezogener Konstruktion zum Einsatz zu kommen, umfassend ein Kugellager (21) mit einem Innenring (22) mit Mitteln (25–30) für seine Anfügung an die Ausrückmittel der Kupplung und mit einem Außenring (23), der mit einem axialen Spiel durch eine Hülse (32) an ein Zwischenorgan (31) angefügt ist, das dazu bestimmt ist, durch Betätigungsmittel betätigt zu werden, die auf dieses Zwischenorgan eine Zugbeanspruchung in der axialen Richtung (13) des Kugellagers (21) ausüben können, wobei das Kugellager (21) als Schrägkugellager ausgeführt ist, wobei die Wälzelemente (24) vom Zwischenorgan (31) auf den Außenring (23) ausgeübte axiale Zugbeanspruchungen an den Innenring (22) übertragen und wobei eine axiale Auslenkung des Außenrings (23) im Verhältnis zum Innenring (22) möglich ist, wenn axiale Druckbeanspruchungen auf den Außenring (23) ausgeübt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrücklager sogenannte Eindrückanschlagmittel (A) umfasst, um die axiale Auslenkung des Innenrings (22) im Verhältnis zum Außenring (23) zu begrenzen, wenn axiale Druckbeanspruchungen auf den Außenring (23) ausgeübt werden, und dass das axiale Spiel zwischen dem Außenring (23) und der Hülse (32) größer ist als das axiale Spiel zwischen den Eindrückanschlagmitteln (A).
Patent DE-10116276-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Verzögerungswarnlicht
Inventor: LIENKAMP MARKUS DR
IPC: B60W30/02
Filed: 2001-03-31
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug miteiner Schlupfregeleinrichtung (100) zum Verhindern, daß ein Rad des Fahrzeugs beim Anfahren des Fahrzeugs durchdreht nach Maßgabe von für eine Schlupfregelung des Rades erforderlichen Schlupfparametern, undeiner Steuereinrichtung (200) zum Ansteuern von mindestens einem an dem Fahrzeug angebrachten Verzögerungswarnlicht (300) nach Maßgabe durch die Größe eines die aktuelle Verzögerung des Fahrzeugs repräsentierenden Verzögerungsparameters;dadurch gekennzeichnet, daß- die Schlupfregeleinrichtung (100) ausgebildet ist, den Verzögerungsparameter unter Berücksichtigung von zumindest einigen der verfügbaren Schlupfparameter zu berechnen,- das Verzögerungswarnlicht (300) zusätzlich zu Bremsleuchten (310) des Fahrzeugs, welche durch eine weitere Steuereinrichtung (210) nach Maßgabe durch den Bremsdruck ansteuerbar sind und deren Helligkeit die Größe des Bremsdrucks repräsentiert, am Fahrzeug angebracht ist und- das Fahrzeug eine Datenverbindung (180) aufweist zum Übertragen des berechneten Verzögerungsparameters von der Schlupfregeleinrichtung (100) an die Steuereinrichtung (200) zum Ansteuern des Verzögerungswarnlichtes (300) und zum Übertragen des Bremsdruckes als proportionale Messgröße an die Steuereinrichtung (210) zum Ansteuern der Bremsleuchten (310).
Patent DE-10126610-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Verfahren zum Testen eines Halbleiterchips
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: G11C29/12
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Speichermodul,
umfassend:  – einen
Steuerchip (2) mit einer Kontakte führenden Hauptseite;  – einen
ersten und einen zweiten Halbleiterchip (6) mit jeweiligen Hauptseiten,
von denen eine der Hauptseiten des ersten Halbleiterchips (6) der
Hauptseite des Steuerchips (2) gegenüber liegt und eine zweite Hauptseite
des ersten Halbleiterchips (6) einer der Hauptseiten des zweiten
Halbleiterchips (6) gegenüber
liegt;  – wobei
jeder der Halbleiterchips (6) jeweilige Kontakte aufweist, die von
einer seiner Hauptseiten zur anderen seiner Hauptseiten durchgeschleift
sind, und wobei die Kontakte des ersten Halbleiterchips (6) mit
den Kontakten des Steuerchips (2) verbunden sind;  – wobei
der Steuerchip eine Selbsttesteinrichtung enthält, die mit den Halbleiterchips
(6) kommuniziert, um in den jeweiligen Halbleiterchips (6) angeordnete
Funktionseinheiten auf Funktionsfähigkeit zu testen.
Patent DE-10130153-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einrichten einer xDSL-Datenübertragungsverbindung
Inventor: PORAT BOAZ
IPC: H04L5/06
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Einrichten einer Datenübertragungsverbindung
zwischen einem xDSL-Benutzermodem (4) und einem entsprechenden xDSL-Modem (9)
in einem zentralen Büro
(10), mit folgenden Schritten:  (a) Erzeugen (S1) eines Weckbitmusters,
das das Benutzer-xDSL-Modem identifiziert;  (b) Pulslängenmodulieren
(S2) eines Stromaufwärtsdatensignals
mit dem erzeugten Weckbitmuster, um ein pulslängenmoduliertes Wecksignal
zu erzeugen;  (c) Übertragen
(S3) des pulslängenmodulierten
Wecksignals von dem Benutzer-xDSL-Modem (4) über ein Datenübertragungsmedium
(8) zu dem xDSL-Modem (9) in dem zentralen Büro (10);  (d) Demodulieren
(S4) des übertragenen
Wecksignals;  (e) Vergleichen (S5) des modulierten Wecksignals
mit einem gespeicherten Weckbitmuster für die Erfassung einer Übertragung
des Bitmusters von dem xDSL-Benutzermodem
(4);  (f) Erzeugen (S6) eines Weckanweisungssignals, wenn das
Weckbitmuster zum Schalten des xDSL-Modems (11) in dem zentralen
Büro (10)
von einem Schlafmodus zu einem Betriebsmodus für eine Datenübertragung
erfaßt
ist.
Patent DE-10135273-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Innenraumabschnitt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PLEYER MATTHIAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2001-07-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Innenraumabschnitt eines Kraftfahrzeugs mit einem flexiblen Flächengebilde,
das in einer aufgespannten Schutzposition den Innenraumabschnitt
zumindest teilweise überdeckt, und
das an einem Ende eine Auszugleiste aufweist, die mit Befestigungsmitteln
zur Verbindung des Endes des Flächengebildes
in der Schutzposition mit fahrzeugfesten Haltemitteln im Bereich
einer benachbarten Wandungsfläche des
Innenraumabschnittes versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Auszugleiste (9) mit einer optische Irritationen eines Fahrzeuginsassen
durch einfallendes Licht vermeidenden Blendenkontur (6) versehen
ist, die derart auf die Kontur der Wandungsfläche (7) des Innenraumabschnittes
abgestimmt ist, dass die Blendenkontur (6) in der Schutzposition
zumindest über
einen Teil ihrer Länge
im wesentlichen bündig
oder parallel zur der Wandungsfläche
(7) des Innenraumabschnittes verläuft.
Patent DE-10149148-B4 (DE)
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B05D7/16
Filed: 2001-10-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to a method for coating a metal surface with an aqueous composition, characterized in that the composition contains, in addition to water: a) at least one organic film former that contains at least one water-soluble or water-dispersible polymer with an acid number ranging from 5 to 200, b) at least one particulate inorganic compound with an average particle diameter measured by a scanning electron microscope in the range of from 0.005 to 0.3mu, c) at least one slip additive and/or at least one corrosion inhibitor, d) optionally at least one organic solvent, e) optionally at least one silane and/or siloxane, f) optionally at least one cross-linking agent, and g) optionally at least one chromium (VI) compound. The clean metal surface is contacted with the aqueous composition and a particle-containing film is formed on the metal surface which is then dried. The dried and optionally also cured film has a layer thickness ranging from 0.01 to 10 mum. The invention further relates to a corresponding aqueous composition.
Patent DE-10153334-B4 (DE)
Title: Flächiges Implantat
Inventor: UGAHARY FRANZ
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: Flächiges Implantat mit einer netzartigen Grundstruktur (1, 2) und einer Markierung (6) im Zentralbereich, wobei durch diese Zentralmarkierung (6) eine Markierungslinie (3) verläuft.
Patent DE-10156283-B4 (DE)
Title: Deckelplatte, insbesondere für Omnibusse und umlaufendes Profil
IPC: B62D25/24
Filed: 2001-11-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Deckelplatte, insbesondere für Omnibusse, und ein am Rand einer zu verschließenden Öffnung (2) befestigtes, um die Öffnung (2) umlaufendes Tragprofil (4) mit einem Tragschenkel (9) zur Abstützung der Deckelplatte (3) und mit einem in einer zwischen dem Tragprofil (4) und der Deckelplatte (3) ausgebildeten, umlaufenden Nut (10) fixierten Dichtungsprofil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (13) einen ersten Dichtabschnitt (21), der an der umlaufenden Kante (12) der Deckelplatte (3) anliegt und sich mit Vorspannung an einer gegenüberliegenden Kante (11) abstützt, und einen in montiertem Zustand winkelig zum ersten Dichtabschnitt (21) stehenden zweiten Dichtabschnitt (22) aufweist, der zwischen dem Tragschenkel (9) und einer Unterseite der Deckelplatte (3) unter Vorspannung liegt, und dass das Dichtungsprofil (13) formschlüssig an einer der Kanten (11, 12) gegen einen Auszug senkrecht zur Oberfläche der Deckelplatte (3) gesichert ist.