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Patent DE-102020211244-A1 (DE)
Title: Außeneinheit für eine Wärmepumpe oder eine Klimaanlage
Inventor: KANTERS RENE
IPC: F24F1/48
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außeneinheit (10) für eine Wärmepumpe (12) oder eine Klimaanlage, aufweisend ein Gehäuse (18), mindestens einen Wärmeübertrager (20), eine eine Luftströmung (22) erzeugende Einheit (24) sowie mindestens ein die Luftströmung (22) leitendes Element (34). Es wird vorgeschlagen, dass das luftleitende Element (34) ausgebildet ist, die Luftströmung (22) möglichst gleichmäßig über den Wärmeübertrager (20) zu verteilen.
Patent DE-102020212491-A1 (DE)
Title: Gatewayeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: GUPTA SANGHMITRA
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gatewayeinheit (100) für ein Fahrzeug (200), insbesondere für ein abseits von befestigten Straßen betreibbares Fahrzeug, aufweisend ein Netzwerkmodul (150) aufweisend eine Kommunikationsschnittstelle (151) für eine drahtlose Kommunikation mit einer fahrzeugexternen Recheneinheit (300), ein Hardwarezugriffsmodul (130) aufweisend wenigstens eine Komponentenschnittstelle (131) zur Verbindung mit einer fahrzeuginternen Hardwarekomponente (220, 230, 240) des Fahrzeugs (200) und/oder mit einem Kommunikationssystem (210) des Fahrzeugs (200) und aufweisende wenigstens ein Zugriffselement (132) zum Zugriff auf die fahrzeuginterne Hardwarekomponente (220, 230, 240) des Fahrzeugs (200) über die wenigstens eine Komponentenschnittstelle (131), ein Anwendungsmodul (140) aufweisend wenigstens ein ausführbares Anwendungsprogramm und eine Verwaltungsschnittstelle (141) zum Verwalten des wenigstens einen Anwendungsprogramms, wobei Anwendungsprogramme in dem Anwendungsmodul (140) jeweils als ein Containerelement (142) derart gekapselt sind, dass das jeweilige Anwendungsprogramm von dem jeweiligen Containerelement (142) unabhängig von weiteren Elementen der Gatewayeinheit (100) ausführbar ist, ein Systemmodul (120) aufweisend ein Kommunikationsvermittlungselement (121), über welches eine Kommunikation zwischen Containerelementen (142) des Hardwarezugriffsmoduls (140) und/oder Zugriffselementen (132) des Anwendungsmoduls (130) erfolgt.
Patent DE-102020213198-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Durchführen eines automatisierten Fahrmanövers mit einem ausgewählten Fahrstil, Fahrzeug, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Speichermedium
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-10-20
Abstract: Es wird ein System (110) zum Durchführen eines automatisierten Fahrmanövers mit einem ausgewählten Fahrstil bereitgestellt. Es umfasst eine Fahrzeugmanöver-Steuereinheit (111), eingerichtet, Fahrzeugzustandsparametersignale (112) eines Fahrzeugs (100) zu empfangen, ein durchzuführendes Fahrmanöver festzulegen und diesem zugeordnete unmodifizierte Fahrmanöver-Steuersignale (114) zu ermitteln; mindestens einen Fahrzeugaktuator (115), eingerichtet, das Fahrzeug (100) in Abhängigkeit von Eingangs-Steuersignalen (119) zu steuern; sowie eine Speichereinheit (116) und eine Fahrstil-Transfereinheit (117), wobei die Speichereinheit (116) einen oder mehrere Fahrstil-Profil-Datensätze aufweist, die jeweils ein individuelles Fahrstil-Profil für ein zugeordnetes Fahrmanöver des Fahrzeugs (100) definieren und dieses Fahrstil-Profil von einem zugehörigen individuellen Fahrstil beeinflusste Abhängigkeiten zwischen unmodifizierten Fahrmanöver-Steuersignalen über einem Zeitverlauf des zugeordneten Fahrmanövers berücksichtigt und die Fahrstil-Transfereinheit (117) eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer gewünschten Fahrstil-Profil-Auswahl (118) aus der Speichereinheit (116) den Fahrstil-Profil-Datensatz (120) zu laden, der das gewünschte individuelle Fahrstil-Profil definiert, das dem festgelegten Fahrmanöver zugeordnet ist, und unter Anwendung dieses Profils modifizierte Fahrmanöver-Steuersignale zu ermitteln und als Eingangs-Steuersignale (119) an den Aktuator (115) zu übermitteln.
Patent DE-102020214366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines gassensors mit poröser sensorschicht und entsprechender gassensor
Inventor: MÜNCHENBERGER FINJA MARINA
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Das hierin beschriebene Konzept betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gassensors (100). Zunächst wird ein Substrat (110) mit einer Opferschicht (302) bereitgestellt. Die Opferschicht (302) wird strukturiert, sodass mindestens zwei voneinander beabstandete strukturierte Bereiche (322, 323) entstehen. Eine elektrisch leitfähige Materialschicht (305) wird innerhalb sowie zwischen den strukturierten Bereichen (322, 323) der Opferschicht (302) abgeschieden. Ein gassensitives Material (310, 401), das eine aktive Sensorfläche für den Gassensor (100) bildet, und eine Metalloxidschicht (307, 402) werden zwischen den strukturierten Bereichen (322, 323) der Opferschicht abgeschieden. Aus der Metalloxidschicht (307, 402) wird eine gasdurchlässige poröse Schichtstruktur (309, 403) erzeugt.
Patent DE-102020214977-A1 (DE)
Title: Automatischer Zahnpasta-Spender, Zahnpasta-Kartusche und zugehörige Zahnbürste
Inventor: MAYR HORST
IPC: A46B15/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen automatischen Zahnpasta-Spender, aufweisend einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Halter (3) für eine mit Zahnpasta (4) gefüllte auswechselbare Kartusche (5), wobei der Halter (3) ein Kopplungsmittel (6) aufweist, an das ein Gegenkopplungsmittel (7) der Kartusche (5) anschließbar ist, welches eine Öffnung (8) zum Austragen von Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) bildet, und der Halter (3) einen Befüllungskanal (9) aufweist, welcher mit dem Kopplungsmittel (6) verbunden ist, derart, dass in einer an das Kopplungsmittel (6) angeschlossenen Betriebsstellung der Kartusche (5) Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) in den Befüllungskanal (9) gelangen kann, eine Dosiervorrichtung (10), aufweisend einen Dosierraum (11) mit einer an den Befüllungskanal (9) des Halters (3) angeschlossenen Einfüllöffnung (12) und einer Ausgabeöffnung (13) für Zahnpasta (4), sowie ein im Dosierraum (11) verstellbar gelagertes, automatisch antreibbares Förderglied (14), das ausgebildet ist, eine im Dosierraum (11) sich befindende Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) auszugeben, und einen elektrischen Motor (15), der ausgebildet ist, das im Dosierraum (11) der Dosiervorrichtung (10) verstellbar gelagerte Förderglied (14) automatisch zu betätigen, um eine vorbestimmte Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) aus dem Dosierraum (11) automatisch auszugeben. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Zahnpasta-Kartusche (5) und eine zugehörige Zahnbürste (22).
Patent DE-102020216130-A1 (DE)
Title: Anlagenausrüstungsteuervorrichtung und ihr steuerverfahren, walzwerksteuervorrichtung und ihr steuerverfahren
Inventor: KUROKAWA DAIKI
IPC: G05B13/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Diese Erfindung schafft eine Anlagenausrüstungsteuervorrichtung und ihr Steuerverfahren, eine Walzwerksteuervorrichtung und ihr Steuerverfahren und ein Programm, das eine vielversprechende Wirkung wie z. B. ein Verbessern einer Steuergenauigkeit durch Erhöhen der mechanischen Lebensdauer z. B. eines Walzwerks, das als ein gesteuertes Objekt angenommen wird, und ein Vermeiden einer ineffizienten Steuerung erzeugt. Die Anlagenausrüstungsteuervorrichtung enthält eine Steuerungsausführungsvorrichtung, die eine Steuerausgabe gibt, um Stellglieder einer gesteuerten Anlagenausrüstung abhängig von der Ausgabe eines neuronalen Netzes, das durch eine Steuerverfahrenlernvorrichtung, die Kombinationen von Ergebnisdaten und Steuermanipulationen der gesteuerten Anlagenausrüstung abhängig von Steuerwirkungen lernt und mehrere neuronale Netze bildet, die verschiedene Steuerwirkungen erzeugen, gelernt wurde, zu steuern. Wenn eine Ausgabe eines neuronalen Netzes, das durch Lernen eines Falls, in dem eine hohe Steuerwirkung erhalten wird, gebildet ist, vorhanden ist und wenn die Steuerwirkung hoch ist, steuert die Steuerungsausführungsvorrichtung die Stellglieder der gesteuerten Anlagenausrüstung gemäß dieser Ausgabe. Wenn lediglich eine Ausgabe eines neuronalen Netzes, das durch Lernen eines Falls, in dem eine niedrige Steuerwirkung erhalten wird, gebildet ist, vorhanden ist und wenn Raum vorhanden ist, damit die Stellglieder sich aus ihren Ist-Stellungen bewegen können, steuert die Steuerungsausführungsvorrichtung die Stellglieder der gesteuerten Anlagenausrüstung gemäß der Ausgabe des neuronalen Netzes, das durch Lernen eines Falls, in dem eine niedrige Steuerwirkung erhalten wird, gebildet ist. Wenn lediglich eine Ausgabe eines neuronalen Netzes, das durch Lernen eines Falls, in dem eine niedrige Steuerwirkung erhalten wird, gebildet ist, vorhanden ist und wenn kein Raum vorhanden ist, damit die Stellglieder sich aus ihren Ist-Stellungen bewegen können, übt die Steuerungsausführungsvorrichtung keine Steuerung an den Stellgliedern der gesteuerten Anlagenausrüstung aus.
Patent DE-102021002684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum semantischen Segmentieren von ersten Sensordaten eines ersten Sensortyps
Inventor: TRIESS LARISSA
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum semantischen Segmentieren von ersten Sensordaten (1) eines ersten Sensortyps, wobei- die ersten Sensordaten (1) des ersten Sensortyps bereitgestellt werden, wobei- aus den ersten Sensordaten (1) mittels einer Szenenvervollständigung eine erste Szene (3) berechnet wird, wobei- ein neuronales Netz (5) bereitgestellt wird, wobei- aus der ersten Szene (3) mittels des neuronalen Netzes (5) eine erste Szenensegmentierung (7) erstellt wird, wobei- aus der ersten Szenensegmentierung (7) eine erste Vorhersage einer semantischen Segmentierung (9) der ersten Sensordaten (1) erstellt wird.
Patent DE-102021004059-A1 (DE)
Title: Flugdatenaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: KOLTES ANDREAS
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-08-06
Abstract: Zum Auswerten von Flugdaten taktischer militärischer Flugkörper wird eine Flugdatenaufzeichnungsvorrichtung (30) zur Integration in den Flugkörper (10) vorgeschlagen, die Flugdaten (31) des betriebsbereiten Flugkörpers (10) während der Flugkörper (10) an einer Plattform befestigt ist, aufnimmt und unter Verwendung einer asymmetrischen Kryptographie in verschlüsselte Flugdaten (31') umwandelt und diese in einen Flugdatenspeicher (36) speichert, wobei die gespeicherten verschlüsselten Flugdaten (31') über wenigstens eine Datenschnittstelle (38a, 38b) an ein Lesegerät (40) eines Benutzers ausgegeben werden können.
Patent DE-102021004285-A1 (DE)
Title: Feuerlöscher
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A62C25/00
Filed: 2021-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerlöscher der für Feuer-Lösch-Einsätze konzipiert ist. Im Gegensatz zu herkömmlichen Feuerlöschern, liefert der hier einen deutlich höheren Druck, wobei der Löschmittel-Strahl impulsartig abgegeben wird. Die Erfindung nutzt die Druck-Energie des expandierenden Wasserstoffs / Knallgases beim Brennvorgang, die auf das Löschwasser übertragen wird. Eine eingebaute Elektrolyse-Vorrichtung liefert recht schnell kleine Mengen an Wasserstoff, die dann für die Hochdruckerzeugung verwendet werden. Eine weitere Ausführung verwendet einen Butangas-Behälter, um mit Butangas Brennvorgänge zu initiieren und das Löschmittel aus der Löschmittel-Kammer mit hoher Geschwindigkeit zu verdrängen.
Patent DE-102021006448-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und dieselbe aufweisende Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SUHUN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (200) und eine dieselbe aufweisende Anzeigevorrichtung (100). Die Hintergrundbeleuchtungseinheit (200) weist eine Leiterplatte (210), eine Mehrzahl von Lichtquellen (220), die auf der Leiterplatte (210) angeordnet sind, eine erste Basisschicht (230), die auf der Leiterplatte (210) angeordnet ist und eine Mehrzahl von ersten Löchern (231), die in einem Bereich bereitgestellt sind, in dem die Mehrzahl von Lichtquellen (220) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von zweiten Löchern (232), die in einem Abstand von der Mehrzahl von ersten Löchern (231) angeordnet sind, aufweist, wobei die Mehrzahl von zweiten Löchern (232) die Mehrzahl von ersten Löchern (231) umgeben, eine Mehrzahl von Lichtquellenschutzen (240), die auf der Leiterplatte (210) angeordnet sind und in jedem von der Mehrzahl von ersten Löchern (231) angeordnet sind, eine Mehrzahl von Lichtpfadwandlern (250), die auf der Leiterplatte (210) angeordnet sind, in jedem von der Mehrzahl von zweiten Löchern (232) angeordnet sind und ein Material aufweisen, das verschieden ist von dem der Lichtquellenschutze (240), und eine Lichtsteuerschicht (260), die auf den Lichtquellenschutzen (240) und den Lichtpfadwandlern (250) angeordnet ist, auf.
Patent DE-102021102351-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: DÖRFELDT STEFAN
IPC: F03D13/20
Filed: 2021-02-02
Abstract: Aufgrund zunehmender Leistungsfähigkeit von Windenergieanlagen (10) werden an Schraubverbindungen (31) ihrer Türme (11) mit einem Fundament (21) hohe Anforderungen gestellt. Problematisch ist auch der Transport größerer Windenergieanlagen (10) zum Aufstellungsort. Deswegen ist man bestrebt, Windenergieanlagen (10) aus möglichst vielen Komponenten zu bilden, die am Errichtungsort der Windenergieanlage (10) zusammenschraubbar sind.Um die vorstehend geschilderten Anforderungen zu erfüllen, sieht es die Erfindung vor, die Turmsäule (12) des Turms (11) an ihrem unteren Ende (15) mit mehreren benachbarten Reihen von Schraubverbindungen (31) mit dem Fundament (12) zu verbinden. Dadurch können Bolzen (40) und Muttern solcher Schraubverbindungen (31) kleiner sein, was ihre Handhabung, insbesondere Vorspannung, erleichert. Weiterhin ist es vorgesehen, den Flansch mit Schraubverbindungen mit dem unteren Ende der Turmsäule (12) zu verbinden. Dadurch können der Flansch und die Turmsäule separat zum Aufstellungsort der Windenergieanlage (10) transportiert werden.
Patent DE-102021103291-A1 (DE)
Title: Abgasrohr
Inventor: BINDER BENJAMIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-02-11
Abstract: Ein Abgasrohr einer Verbrennungskraftmaschine hat ein Einlassende (12) und ein entgegengesetztes Auslassende (14), zwischen denen eine Hauptströmungsrichtung (H) definiert ist. Mehrere seitlich zur Hauptströmungsrichtung (H) nebeneinanderliegende einzelne Abgas leitende Kanäle (16) erstrecken sich vom Einlassende (12) bis zum Auslassende (14), wobei die Kanalwände (18) Löcher (22) aufweisen. Das Abgasrohr (10) hat einen abgeflachten Querschnitt, mit zwei rechtwinkelig zueinander verlaufenden Dicken (d1), die sich wenigstens um den Faktor zwei voneinander unterscheiden.
Patent DE-102021104330-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel sowie Lenkrad für ein Fortbewegungsmittel mit transparenter Anzeigeeinrichtung
Inventor: HILGER THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-02-23
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle (12), ein Fortbewegungsmittel sowie ein Lenkrad (11) für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Lenkrad umfasst einen Lenkradkranz (1), einen Pralltopf (2) und eine transparente Anzeigeeinrichtung (4), wobei die Anzeigeeinrichtung (4) in einer den Pralltopf (2) mit dem Lenkradkranz (1) verbindenden Lenkradspeiche (3) angeordnet ist.
Patent DE-102021105227-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: TOGAWA SHINICHI
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es wird eine elektrische Servolenkungsvorrichtung mit guter Wärmeableitung und guter Montierbarkeit durch Modularisierung bereitgestellt.Eine elektrische Servolenkungsvorrichtung 1 umfasst ein Motorgehäuse 200 und eine Steuerungseinheit 100. Das Motorgehäuse 200 umfasst einen Motorverbindungsanschluss 210, der sich in Richtung der Steuerungseinheit 100 erstreckt. Die Steuereinheit 100 umfasst einen Verbinderaufbau 110, welcher an einer Position angeordnet ist, die am weitesten von einem Elektromotor entfernt ist, eine Wärmesenkenabdeckung 120, auf welcher der Verbinderaufbau befestigt ist, eine Antriebsplatine 130, die so angeordnet ist, dass eine Fläche, die einer Fläche gegenüberliegt, auf der eine elektronische Antriebskomponente befestigt ist, der Seite der Wärmesenkenabdeckung zugewandt ist, eine Stromversorgungsplatine 150, die so angeordnet ist, dass eine Fläche, auf der eine elektronische Stromversorgungskomponente befestigt ist, der Seite der Antriebsplatine zugewandt ist, ein Platinenhalteelement 140, das einen Aufnahmeabschnitt 141 aufweist, der die Antriebsplatine und die Stromversorgungsplatine in einem vorbestimmten Abstand hält und zwischen der Antriebsplatine und der Stromversorgungsplatine angeordnet ist, und eine Steuerungsplatine 160, die auf der Seite des Elektromotors von der Stromversorgungsplatine in einer Richtung der Ausgangsachse angeordnet ist.
Patent DE-102021106213-A1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung
Inventor: WEIBLER KLAUS
IPC: B29C51/26
Filed: 2021-03-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Stapeleinrichtung (100) zur Stapelung von Artikeln (10). Die Stapeleinrichtung (100) umfasst wenigstens einen Stapelkäfig (120) zur Aufnahme von Artikeln (10) in gestapelter Form; und wenigstens eine dem wenigstens einen Stapelkäfig (120) zugeordnete Stapelrückhalteeinrichtung (160), welche an einer Eingangsseite des wenigstens einen Stapelkäfigs (120) angeordnet ist.. Die wenigstens eine Stapelrückhalteeinrichtung (160) umfasst wenigstens eine beweglich gelagerte Stapelklinke (162), die derart ausgebildet und gelagert ist, dass die wenigstens eine Stapelklinke (162) mit Hilfe von Gravitationskraft in Richtung des aufzunehmenden Artikels (10) bewegt wird.
Patent DE-102021108765-A1 (DE)
Title: Verfahren, Prozessorschaltung und Bediensystem zum kontextsensitiven Bereitstellen von Tutorials für ein Gerät
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Tutorials (27) für ein Gerät (10), wobei mehrere Tutorials (27) bereitgehalten werden, die jeweils eine andere vorbestimmte Bedienhandlungsabfolge, die durch einen Gerätenutzer (12) des Geräts (10) durchzuführen ist, beschreiben. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Prozessorschaltung (13) wiederholt eine Bedarfsbeobachtung (18), in welcher ein aktueller und/oder zukünftiger Gerätebedarf (19) ermittelt wird, und eine Nutzerbeobachtung (24), in welcher eine Nutzerbereitschaft des Gerätenutzers (12) für eine Durchführung einer Bedarfsdeckung des Gerätebedarfs (19) erkannt wird, durchgeführt werden und in Abhängigkeit von einem jeweiligen Beobachtungsergebnis (22, 25) der Bedarfsbeobachtung (18) und der Nutzerbeobachtung (24) mittels einer Auswahlprozedur (23) dasjenige Tutorial (27), das die für die Bedarfsdeckung vorgesehene Bedienhandlungsabfolge beschreibt und für die erkannte Nutzerbereitschaft vorgesehen ist, ausgewählt und mit einer Auslöselogik (28) gekoppelt wird, welche bei Erkennen einer vorbestimmten Auslösebedingung eine Wiedergabe des ausgewählten Tutorials (27) auslöst.
Patent DE-102021110454-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zur schätzlogik für den spülinhalt zur verbesserten kraftstoffsteuerung
Inventor: GENG JIANYANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeugvorrichtungen bereitgestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Verfahren bereitgestellt, das das Erhalten eines Satzes von Eingaben durch einen Prozessor umfasst, die zu einem oder mehreren Merkmalen gehören, die verwendet werden, um den Spülstrom eines Kanisterspülung-Systems eines Ansaugsystems eines Fahrzeugs vorherzusagen; das Erhalten von Daten durch den Prozessor von Sensoren über das Ansaugsystem des Fahrzeugs zur Verwendung durch ein neuronales Netzwerk, um den Prozessor in die Lage zu versetzen, den Satz von Eingaben einschließlich des einen oder der mehreren Merkmale für die Spülstromsteuerung zur Verwendung bei der Vorhersage eines Vorhandenseins von Spülinhalt im Ansaugsystem des Fahrzeugs zu klassifizieren; und das Erhalten, durch den Prozessor, einer Ausgabe von dem neuronalen Netzwerk, wobei die Ausgabe als eine binäre oder kontinuierliche Ausgabe konfiguriert ist, um eine Fahrzeugsteuerung anzuweisen, eine Aktion zur Betankungssteuerung auszuführen, indem die Betankungssteuerung verschiedene Verstärkungssätze und eine Anpassungsstrategie basierend auf dem binären Ausgabeflag in einem Fall des binären Ausgabemodells wählen kann, oder einen Anpassungsfaktor auf den Betankungsbefehl im Fall eines kontinuierlichen Modells anwendet.
Patent DE-102021110791-A1 (DE)
Title: Zugfederanordnung und deren Verwendung
Inventor: KUSSMANN MICHAEL
IPC: F16F1/12
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugfederanordnung umfassend einen Zugfederkörper (1) mit einer Mehrzahl von Federwicklungen aus einem Federdraht und umfassend zwei Hakenabschnitte (15, 19), welche einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Zugfederkörpers (1) zugeordnet sind und an diesem festgelegt sind, wobei der Zugfederkörper (1) an den Stirnseiten jeweils eine Öffnung (5, 9) vorsieht, wobei der Zugfederkörper (1) sich zu den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten desselben hin verjüngt und dass die zwei Hakenabschnitte (15, 19) durch zwei Ösenkörper (13, 16) bereitgestellt sind, die jeweils einen geformten Ösendraht vorsehen, wobei jeder Ösenkörper (13, 16) an einer ersten Endseite den Hakenabschnitt (15, 19) und an einer der ersten Endseite gegenüberliegenden zweiten Endseite einen Verbindungsabschnitt mit einer Ausformung (14, 18) vorsieht, wobei jeweils ein Durchmesser (20) des Ösendrahts und eine Geometrie der Ausformung (14, 18) der Ösenkörper (13, 16) so auf eine Größe der stirnseitigen Öffnungen (5, 9) und eine Geometrie des Zugfederkörpers (1) im Bereich der stirnseitigen Verjüngungen (4, 8) abgestimmt sind, dass der Ösendraht durch eine stirnseitige Öffnung (5, 9) des Zugfederkörpers (1) in diesen hineingeführt ist und dass der Verbindungsbereich des Ösenkörper (13, 16) von der Verjüngung (4, 8) umgriffen wird zur Festlegung des Ösenkörpers (13, 16) an dem Zugfederkörper (1). Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung der Zugfederanordnung zum Aufhängen einer Waschtrommel einer Waschmaschine.
Patent DE-102021114199-A1 (DE)
Title: Technikbox und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/30
Filed: 2021-06-01
Abstract: Offenbart ist eine WC-Sitzgarnitur mit einer Technikbox, in der ein Deodorizer zur Geruchsüberlagerung angeordnet ist.
Patent DE-102021117663-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUDO KAZUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-07-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung ist ein RC-IGBT, in dem ein IGBT-Bereich (10) und ein Diodenbereich (20) einander benachbart angeordnet sind. Der Diodenbereich (20) enthält eine Anodenschicht (25) vom p-Typ, die auf einer Seite einer ersten Hauptoberfläche einer Driftschicht (1) vom n--Typ angeordnet ist, eine Kontaktschicht (24) vom p-Typ, die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche der Anodenschicht (25) vom p-Typ und an einer Oberflächenschicht eines Halbleitersubstrats auf der Seite der ersten Hauptoberfläche angeordnet und mit einer Emitterelektrode (6) verbunden ist, und eine Kathodenschicht (26) vom n+-Typ, die an einer Oberflächenschicht des Halbleitersubstrats auf einer Seite der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist. Die Kontaktschicht (24) vom p-Typ enthält Aluminium als Störstellen vom p-Typ, und die Dicke der Kontaktschicht (24) vom p-Typ ist geringer als die Dicke einer im IGBT-Bereich (10) angeordneten Sourceschicht (13) vom n+-Typ.