baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348188-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Endoskop
Inventor: KOHNO SHINICHI
IPC: A61B1/06
Filed: 2003-10-16
Granted: 2009-10-15
Abstract: Ultraschall-Endoskop mit einem Insertionsinstrument (2), an dessen distalem Ende ein starrer Endbereich (2c) mit dem vorderen Ende eines Lenkbereichs (2b) verbunden ist, wobei  – in dem starren Endbereich (2c) ein Ultraschallwandler (10) und eine endoskopische Betrachtungseinrichtung (4), die eine Beleuchtungseinrichtung (15) und eine optische Bildaufnahmeeinheit (22) umfasst, angeordnet sind,  – der Ultraschallwandler (10) im vorderen Bereich eines rohrförmigen Gehäuses des starren Endbereichs (2c) untergebracht ist,  – die endoskopische Betrachtungseinrichtung (4) in einem geneigten Wandbereich (13) montiert ist, der an der proximalen Seite des Ultraschallwandlers (10) vorgesehen ist und sich in Proximalrichtung schräg nach oben erstreckt,  – ein Biopsiekanal-Durchlass (32) mit einer Auslassöffnung (29) in dem Gehäuse in einer Position zwischen dem geneigten Wandbereich (13) mit der endoskopischen Betrachtungseinrichtung (4) und dem Ultraschallwandler (10) angeordnet ist,  – für die endoskopische Betrachtungseinrichtung (4) und den Biopsiekanal-Durchlass (32) entsprechende Kanäle vorgesehen sind,   – das Gehäuse des starren...
Patent DE-10351059-B4 (DE)
Inventor: DITTRICH KARL-HEINZ
IPC: C23F4/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-03-01
Abstract: A method and device for ion beam processing of surfaces of a substrate positions the substrate to face an ion beam, and a new technologically-defined pattern of properties is established. According to the method, the current geometrical effect pattern of the ion beam on the surface of the substrate is adjusted depending on the known pattern of properties and the new technologically-defined pattern of properties, and depending upon the progress of the processing, by modifying the beam characteristic and/or by pulsing the ion beam. A device for carrying out the method includes a substrate support for holding at least one substrate, which can be moved along an Y-axis and an X-axis, and an ion beam source for generating an ion beam, which is perpendicular to the surface to be processed of the substrate in the Z-axis or which may be arranged in an axis, inclined in relation to the Z-axis. The distance between the ion beam source and the surface to be processed of the substrate may be fixed or variable.
Patent DE-10358735-B4 (DE)
Title: Kathetereinrichtung umfassend einen Katheter, insbesondere einen intravaskulären Katheter
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: A61B6/06
Filed: 2003-12-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Kathetereinrichtung umfassend einen Katheter, insbesondere einen intravaskulären Katheter, zum Einführen in einen Untersuchungsbereich, insbesondere ein Gefäß oder Hohlraumorgan des menschlichen oder tierischen Körpers, wobei im Bereich der Katheterspitze eine Einrichtung (3) zur Emission von Anregungslicht zur lichtoptischen Anregung eines die Katheterspitze umgebenden Untersuchungsbereiches, eine Einrichtung (3) zur Aufnahme vom Untersuchungsbereich anregungsbedingt emittierten Antwortlichts sowie ein die Erfassung der räumlichen Position und/oder Orientierung der Katheterspitze in einem Koordinatensystem eines Positionserfassungssystems (7, 14) ermöglichender Positionssensor (13, 24, 27) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Durchführung einer Fluoreszenz- oder einer Autofluoreszenzuntersuchung dient, wobei eine die Bildaufnahme und damit die Anregung eines Floureszenzfarbstoffs sowie die Erzeugung von Bildern anhand von Bildsignalen, die auf Basis des Antwortlichts erzeugt werden, steuernde Steuerungseinrichtung (5, 17) vorgesehen ist, die zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilds des Untersuchungsbereichs anhand der aufgenommenen zweidimensionalen Bilder und der Positions- oder Orientierungsdaten ausgebildet ist, und die für eine Reduzierung der Bilddatenmenge zur Steuerung...
Patent DE-19524788-B4 (DE)
Title: Schaltelement für einen elektrischen Antrieb einer Pumpe o. dgl.
Inventor: SCHMIDT HANS-DIETER
IPC: H02B1/04
Filed: 1995-07-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schaltelement
für einen
elektrischen Antrieb einer Pumpe o.dgl., das ein an einem Antriebsgehäuse befestigbares
Gehäuse
aufweist und das mit einem Anzeigefeld und/oder Mittel zum Einstellen
von Schaltfunktionen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse
aus zwei um eine gemeinsame Längsachse
(13) gegeneinander verdrehbaren Teilen (10, 11) gebildet ist, von welchen
ein erster Teil (10) mit Befestigungsmitteln zum Befestigen an dem
Antriebsgehäuse
o.dgl. und ein zweiter Teil (11) mit dem das Anzeigefeld und/oder
die Mittel zum Einstellen enthaltenden Bauelement (17) versehen
ist, das in einer schräg
zur Längsachse
(13) verlaufenden Ebene angeordnet ist und das um eine lotrecht
zu der schrägen Ebene
verlaufende Achse (18) verdrehbar ist.
Patent DE-19539011-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem
Inventor: MUTOH EIJI
IPC: B60R25/24
Filed: 1995-10-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fahrzeugdiebstahlsverhinderungssystem
mit:  einer Diebstahlerfassungs-Vorrichtung (22) zum Unterscheiden,
ob das deren Eingangsanschluss (24) zugeführte Signal ein korrektes ID-Signal
zum Anzeigen eines korrekten Anlassbetriebes ist oder nicht, und
zum Erzeugen eines Verifikationssignals, wenn es ein korrektes ID-Signal ist,
und zum Erzeugen eines Diebstahlsignals, wenn es dies nicht ist;  einer
Anlaßfreigabesignal-Erzeugungsvorrichtung (16A-16H, 16S) zum Erzeugen
eines Anlaßfreigabesignals in
Abhängigkeit
von dem Verifikationssignal; und  einer Motorsteuervorrichtung
(16K), der das Anlaßfreigabesignal
zugeführt
wird, und die in Abhängigkeit
von diesem Signal das Anlassen oder den Fahrbetrieb eines Motors
durchführt;  wobei
die Anlaßfreigabesignal-Erzeugungsvorrichtung
so ausgebildet ist, daß sie
feststellt, daß die
Diebstahlerfassungs-Vorrichtung (22) einen Fehler hat, wenn der
Anlaßfreigabesignal-Erzeugungsvorrichtung
weder das Verifikationssignal noch das Diebstahlssignal innerhalb
eines vorbestimmten Feststellungszeitraums zugeführt wird, und   die Anlaßfreigabesignal-Erzeugungsvorrichtung
(16A-16H, 16S) ein Anlaßfreigabesignal
erzeugt, wenn festgestellt wird, daß die Diebstahlerfassungs-Vorrichtung
(22) einen Fehler hat.
Patent DE-19547765-B4 (DE)
Title: Jacquardmaschine mit Flaschenzugvorrichtung
Inventor: DERUDDER CARLOS
IPC: D03C3/42
Filed: 1995-12-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Jacquardmaschine mit Flaschenzug-Vorrichtung, enthaltend zwei Flaschenzug-Elemente (1, 2), die jeweils an mindestens einem Haken (3, 4, 5, 6) aufgehängt sind, der zur Mitnahme durch eines von zwei sich in Gegenphase bewegenden Messern (7', 8') anwählbar ist, eine Umlenkrolle (9') und eine Flaschenzugschnur (10), die mit dem einen Ende (10') an einem Einzelteil (11) der Vorrichtung befestigt und nacheinander über eine Rolle (1') des ersten Flaschenzug-Elementes (1), die Umlenkrolle (9') und eine Rolle (2') des zweiten Flaschenzug-Elementes (2) geführt ist und die mit dem anderen Ende mit einer oder mehreren Harnischschnüren zum Anheben mindestens eines Kettfadens an einer Webmaschine verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (9') an einem ersten Gitter (12) befestigt ist, daß das Einzelteil (11) ein zweites Gitter ist, und daß wenigstens eines der beiden Gitter (12, 11) wahlweise veränderbar ist zwischen einem Zustand, in dem es fest angeordnet ist, und einem Zustand, in dem es für eine Auf- und Abwärtsbewegung in Phase mit einem der Messer (7', 8') vorgesehen ist, und daß das Verhältnis zwischen einer Hubhöhe (h1) eines der Messer (7', 8') und einer Hubhöhe (h2, h3) jedes mit jenem Messer (7' oder 8') verbundenen Gitters (12, 11) einstellbar ist.
Patent DE-19645835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Ammoniakgas und/oder Ammoniakwasser zur Abgasreinigung
Inventor: DEMMICH JOERG
IPC: C01C1/02
Filed: 1996-11-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Ammoniakgas und/oder Ammoniakwasser zur Rauchgasreinigung
in Kraftwerken, Müllverbrennungsanlagen
oder Zementwerken, dadurch gekennzeichnet, dass verunreinigtes Ammoniumsulfat
in Form von Reststoffen aus der Produktion von Acrylsäure und/oder
Caprolactam oder aus der Abwasserbehandlung und/oder Gülleaufbereitung
in fester oder in wenig Wasser gelöster Form gelagert und erst
vor Ort und nur in der jeweils benötigten Menge mit etwa der äquimolaren
Menge von Calciumoxid und/oder Calciumhydroxid umgesetzt wird, wobei
das dabei freigesetzte Ammoniakgas und/oder Ammoniakwasser abgetrennt
und ohne weitere Maßnahmen
der Rauchgasreinigung zugeführt
wird und das anfallende feuchte Calciumsulfat unmittelbar verwertet
oder zusammen mit REA-Gips einer Verwertung zugeführt wird.
Patent DE-19738813-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: BRAUN BERTHOLD
IPC: F04B1/14
Filed: 1997-09-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Axialkolbenmaschine, insbesondere Axialkolbenpumpe eines Hochdruckreinigungsgeräts, die einen Taumelantrieb (1) aufweist, der einen um eine Drehachse D drehbaren Taumelkörper (3) und eine zu der Drehachse D geneigt angeordnete, an dem Taumelkörper (3) drehbar gelagerte Taumelscheibe (5) aufweist, die stirnseitig mit wenigstens einem Kolben (6) in Wirkverbindung steht, wobei der sich in Richtung auf die Taumelscheibe (5) kegelförmig erweiternde Taumelkörper (3) unter Zwischenschaltung eines Kugellagers (7) an einem Maschinenteil (8) abgestützt und an seinem Außenumfang mit einer Kugelrille (12) des Kugellagers (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taumelkörper (3) an seinem von der Taumelscheibe (5) abgewandten Ende mit der spanlos eingearbeiteten Kugelrille (12) versehen ist.
Patent DE-19815679-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Rohrleitungen
Inventor: NEUMANN WIELAND
IPC: F16L21/03
Filed: 1998-04-08
Granted: 2005-02-03
Abstract: Dichtungsvorrichtung
zum Abdichten eines ringförmigen
Raumes zwischen zwei Rohrleitungen, wobei eine der Rohrleitungen
(2) aus einem härtbaren
Material, vorzugsweise Beton, besteht und eine Muffe (4) bildet,
die mit einer im wesentlichen zylindrischen Innenoberfläche (6)
ausgebildet ist, und wobei die andere Rohrleitung ein Zapfenende
bildet, das axial in die Muffe einführbar ist und mit einer im
wesentlichen zylindrischen Außenoberfläche ausgebildet
ist, wobei die Dichtungsvorrichtung einen Dichtungsring (10) aufweist,
der aus elastischem Material, vorzugsweise Gummi, besteht, welcher
ein Dichtungsteil (18) zum Abdichten des ringförmigen Raumes hat, und wobei
die Dichtungsvorrichtung ein ringförmiges Element (12) aufweist,
das mit dem Dichtungsring verbunden ist und aus einem nicht-elastischen
Kunstharzschaum, zum Beispiel Styrolkunstharzschaum besteht, wobei
die Dichtungsvorrichtung geeignet ist, auf einem im wesentlichen
zylindrischen Formteil, vorzugsweise einem sogenannten Boden- oder
Basisring, in einer Form zum Formen der Rohrleitung positioniert
zu werden, die mit der Muffe versehen ist, und zum Formen der Dichtungsvorrichtung
in die Muffe an...
Patent DE-19824137-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE SEUNG HEE
IPC: G02F1/1335
Filed: 1998-05-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Flüssigkristallanzeige, die Folgendes umfasst:  ein erstes Substrat (30; 40; 100) und ein zweites Substrat, wobei das erste Substrat (30; 40; 100) gegenüberliegend dem zweiten Substrat und davon um einen Zellenspalt (d) beabstandet angeordnet ist, wobei die Substrate eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweisen;  eine Flüssigkristallschicht zwischen den inneren Oberflächen der Substrate, wobei die Flüssigkristallschicht eine Anzahl von Flüssigkristallmolekülen enthält;  eine erste Elektrode mit einem Streifen (32; 43b; 103b) einer ersten Breite (P1; P11; P41) und eine zweite Elektrode mit einem Streifen (34; 46b; 106b) einer zweiten Breite (P2; P12; P42), die auf der inneren Oberfläche des ersten Substrats (30; 40; 100) ausgebildet sind, wobei der Streifen (34; 46b; 106b) der zweiten Elektrode von dem Streifen (32; 43b; 103b) der ersten Elektrode um einen Abstand (L1; L13; L43) beabstandet ist;  wobei der Streifen (32; 43b; 103b) der ersten Elektrode und der Streifen (34; 46b;...
Patent DE-19829614-B4 (DE)
Inventor: HERZER REINHARD
IPC: H01L21/331
Filed: 1998-07-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: The barrier or buffer layer with first conductivity (15), has a greater thickness than is electrically essential. It is introduced in this form, by diffusion into the single-crystal homogeneous wafer in the base zone (13), before introducing other structures on the wafer top. Once they have been formed, the excess is ground and/or polished off.
Patent DE-19835557-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Gitterträgerausbaurahmen und Aussteifungselemente für diesen Rahmen
Inventor: SEIZ RUDOLF
IPC: E21D11/10
Filed: 1998-08-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gitterträgerausbaurahmen
für den Strecken-
und Tunnelausbau, welcher aus mehreren, miteinander verschraubten
Segmenten zusammengesetzt ist, wobei die Segmente drei parallele,
im Querschnitt die Eckpunkte eines Dreiecks bildende Gurtstäbe (1, 2)
aufweisen, die durch Aussteifungselemente (3) mittels Verschweißen in den
Abschnitten (T1, T2) räumlich
zueinander fixiert sind, wobei jedes in sich geschlossen ausgebildete
Aussteifungselement (3) zwei V-förmige
Schenkel aufweist und die Schenkel eines Aussteifungselementes (3)
durch Bögen (T1)
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelenden
gerade Abschnitte (T2) aufweisen und die Mittellinie jedes Schenkels
mit der Mittellinie des an das Schenkelende angrenzenden Gurtstabes
(2) in einer Ebene liegt und dass an den Enden der Segmente U-Bügel (4)
an die Gurtstäbe
(1, 2) geschweißt
sind, wobei die U-Bügel
(4) eines Endes durch eine Bohrungen aufweisende Lasche (5) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19854722-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Bildverarbeitungs-Meßgerät
Inventor: MIYOSHI KAZUHIKO
IPC: G02B21/06
Filed: 1998-11-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Bildverarbeitungs-Meßgerät, mit einem Meßgerät-Hauptkörper (1), der einen Tisch (4) zum darauf Anordnen eines zu messendes Objekts (W) aufweist, einer ersten, einen vertikalen Lichteinfall bewirkenden Beleuchtungseinrichtung (A), die eine Lichtquelle (11) enthält und einen von der Lichtquelle (11) ausgesandten Lichtstrahl aus einer direkt von oben auf das Objekt gerichteten Richtung projiziert, einer zweiten, einen schrägen Lichteinfall bewirkenden Beleuchtungseinrichtung (B), die abnehmbar an dem Meßgerät-Hauptkörper (1) anbringbar ist und einen Lichtstrahl auf das Objekt (W) in einer schrägen Richtung leitet, einer dritten, einen ringförmigen Lichteinfall bewirkenden Beleuchtungseinrichtung (C), die abnehmbar an dem Meßgerät-Hauptkörper (1) anbringbar ist und einen ringförmigen Lichtstrahl auf das Objekt (W) richtet, wobei entweder nur die zweite Beleuchtungseinrichtung (B) oder nur die dritte Beleuchtungseinrichtung (C) an dem Meßgerät-Hauptkörper (1) in abnehmbarer Weise angebracht ist, und einer Umschalteinrichtung (51, 51A) zum Umschalten des von der Lichtquelle (11) ausgesendeten Lichtstrahls zu der zweiten Beleuchtungseinrichtung (B) oder zu der dritten Beleuchtungseinrichtung (C), wobei die Umschalteinrichtung (51, 51A) einen zur Umschaltung eines optischen Pfads dienenden Umschaltspiegel (51) enthält, der so angeordnet ist, daß er in den von der Lichtquelle (11) ausgehenden optischen Pfad einführbar und aus diesem herausbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Lichtquelle (11) ausgesandte Lichtstrahl durch die erste Beleuchtungseinrichtung (A) aus einer direkt von oben auf das Objekt (W) gerichteten Richtung auf das Objekt (W) projiziert wird, wenn der Umschaltspiegel (51) in den von der Lichtquelle (11) ausgehenden optischen Pfad eingeführt ist.
Patent DE-19855260-B4 (DE)
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: E05D15/52
Filed: 1998-11-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: The holder has at least one element(3) for positionally orientated arranged holding of several fittings(1) and with at least one alignment element for positionally accurate alignment for a following process. Two holder elements are provided which accept the oppositely-disposed end sections of the fittings. Each holder element has a space(8) for a section of the fittings and the space is in communication by a channel or cut with the outer side of the holder element. Independent claims are included for a transfer system for window or door fittings using the proposed holder arrangement, and a procedure for carrying out the transfer.
Patent DE-19901559-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer zur Bewegung von Jalousien oder dergleichen vorgesehenen Antriebseinheit
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: E06B9/323
Filed: 1999-01-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gehäuse (10) einer zur Bewegung von Jalousien oder dergleichen vorgesehenen Antriebseinheit, die sich aus mechanischen, elektrischen und elektronischen Antriebskomponenten zusammensetzt, wobei das Gehäuse (10) in einer Kopfschiene der Jalousie befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) durch ein mit einfachen Werkzeugen abgelängtes und dadurch an die Komponenten der Antriebseinheit anpassbares Hohlprofil (11) variabler Länge ausgebildet ist, das in die Kopfschiene in Längsrichtung (12) der Kopfschiene einschiebbar und in der Kopfschiene formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-19902171-B4 (DE)
Inventor: SCHIFFER JOERG
IPC: E03C1/06
Filed: 1999-01-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: The swing wall rod, for a shower fitting, has a wall holder (1) to take the rod (2). The shower head holder (3) slides along the wall rod (2), which swings at the rod holder (1). The wall holder (1) has at least one deployment foot (11) and pref. two, linked together by a rod (13) with a joint (14) to take the wall rod (2).
Patent DE-19918069-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D65/12
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-06-24
Abstract: The invention relates to a brake disk/hub combination and to intermediate elements for a brake disk/hub combination which are based on the following constructive design: the brake disk is provided with support elements on its inner periphery, the brake disk hub is provided with cams on its outer periphery and intermediate elements are radially distributed in the peripheral direction between the brake disk hub and the brake disk. The intermediate elements project into intermediate spaces that extend between the cams and the support elements. The intermediate elements are substantially configured as strips, L-or T-shaped elements and are axially secured against being displaced by at least one retainer ring and/or one rim section of the brake disk hub. Optionally or alternatively the sections of the intermediate elements that project into the intermediate spaces are folded.
Patent DE-19924482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Lärm- und Schwingungskontrolle und Vorrichtung hierzu
Inventor: KIMURA TAKESHI
IPC: G10K11/178
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Aktive Geräusch- und Schwingungssteuerungsvorrichtung zum Erfassen und zum Reduzieren eines Geräusches und/oder einer Schwingung, die von einer Geräusch- und Schwingungsquelle (30) ausgehen, mit:  zumindest einer Steuergeräuschs- und Steuerschwingungserzeugungsvorrichtung (1) zum Erzeugen eines Steuergeräusches, das mit einem von der Geräuschquelle (30) erzeugten Geräusch interteriert, und/oder zum Erzeugen einer Steuerschwingung, die mit einer von der Schwingungsquelle (30) erzeugten Schwingung interteriert;  einer Restgeräusch- und Restschwingungsertassungsvorrichtung (22); einer Referenzsignalerzeugungsvorrichtung (26) zum Erzeugen zumindest eines Referenzsignals (x) entsprechend eines Auftretens des Geräusches und/oder der Schwingung, und  
 einer aktiven Steuereinrichtung (25) zum Erzeugen und zum Ausgeben eines Antriebssignals (y) zum Antreiben zumindest der Steuergeräuschs- und Steuerschwingungserzeugungseinrichtung (1),  gekennzeichnet durch eine Anstiegs- und Abstiegstrendsertassungsvorrichtung (103, 104, 106–108, 111; 113–117 121, 122) zum Erfassen eines Anstiegs- und Abstiegstrends des Antriebssignals (y) und des Restgeräusches oder der Restschwingung (e), und eine periodische Änderungsbestimmungsvorrichtung (101–122) zum Bestimmen eines periodischen Änderungszustandes des Antriebssignals (y) und des...
Patent DE-19925925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Funksignalen und Empfänger zum Empfang von Funksignalen
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: H04B7/00
Filed: 1999-06-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Funksignalen mittels orthogonalem Frequenzmultiplex (OFDM), wobei
ein Rundfunkprogramm auf verschiedenen Trägersignalen gesendet wird,
wobei der Benutzer ein Rundfunkprogramm auswählt, wobei die Funksignale
eine Identifikationsnummer für
das jeweilige Rundfunkprogramm aufweisen, wobei die Signalqualität des ausgewählten Rundfunkprogramms
laufend in Abhängigkeit
von den Trägersignalen,
auf denen das Rundfunkprogramm empfangen wird, ermittelt wird, wobei
die Identifikationsnummer und die Signalqualität für das Rundfunkprogramm aus
den Funksignalen, die Testsymbole (7) aufweisen, ermittelt werden
und dann das Trägersignal
für den
Empfang des ausgewählten Rundfunkprogramms
verwendet wird, das zu der besten Signalqualität führt, wobei aus den Testsymbolen
(7) die Identifikationsnummer für
das vom Benutzer gewählte Rundfunkprogramm
ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Testsymbol (7)
mittels Quadratphasenumtastung moduliert wird.
Patent DE-19950073-B4 (DE)
Title: Werkzeugbearbeitungsmaschine mit einem Schaltteller
Inventor: KETTERER HANS PETER
IPC: B23Q39/02
Filed: 1999-10-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Werkzeugmaschine mit folgenden Merkmalen:  – Einem Schaltteller (1);  – mindestens zwei vom Schaltteller (1) angetriebenen Spannzangentrommeln (3, 5) mit mehreren an ihren Umfangsflächen verteilten Werkstückaufnahmeöffnungen (7);  – die Spannzangentrommeln (3, 5) sind übereinander angeordnet und sitzen jeweils zentrisch auf der Antriebsachse des Schalttellers (1);  – einer mit der Werkzeugausrichtung im Raum frei verfahrbaren Bearbeitungseinheit (10).
Patent DE-19957187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Crasherkennung
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-11-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Crasherkennung, bei dem mindestens ein von einem Sensor (2a–2f) einer
Sensoreinheit (2) erzeugtes Sensorsignal (S1-S6; S) einer Auswerteeinrichtung
(4) zugeführt
wird, bei dem die Auswerteeinrichtung (4) aus dem ihr zugeführten Sensorsignal (S1-S6;
S) ein crashcharakteristisches Muster ermittelt und ein zum ermittelten
Muster korreliertes Steuersignal (S T ) erzeugt,
welches die Aktivierung mindestens einer Sicherheitseinrichtung
(S E ) initiiert, dadurch gekennzeichnet,
daß von
der Auswerteeinrichtung (4) aus dem mindestens einen ihr zugeführten Sensorsignal
(S1-S6; S) ein Wichtungssignal (W1-W6; W) ermittelt wird, indem
eine Aufsummierung der Ampitude des Sensorsignals (S1-S6; S) und der
Ampitude mindestens einer zeitlichen Ableitung des Sensorsignals
(S1-S6; S) durchgeführt
wird, und daß aus dem
derart gebildeten Wichtungssignal (W1-W6) das crashcharakterisierendes
Muster abgeleitet wird, und daß die Auswerteeinrichtung
(4) das derart generierte, crashcharakterisierende Muster mit in
der Auswerteeinrichtung (4) gespeicherten Mustern vergleicht und
bei einer innerhalb vorgegebener Abweichungen liegenden Übereinstimmung des
ermittelten Musters mit einem der gespeicherten Muster das Steuersignal...