baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101402-A1 (DE)
Title: Gepäckstück
Inventor: HORST LINA
IPC: A45C5/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Gepäckstück (1) umfasst eine Bodenwandung (2), der mindestens zwei Rollen (9) zugordnet sind und eine sich senkrecht zu der Bodenwandung (2) erstreckende Rückwandung (3), der eine Handhabe (10) zugordnet ist. Von der Bodenwandung (2) zu der Rückwandung (3) erstreckt sich eine Deckwandung (4).
Patent DE-102020105170-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung mit adapter-prägen
Inventor: DIFFIN DANIEL J
IPC: B62D3/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird eine Lenkungsanordnung mit einer Motoranordnung, einer Schneckenanordnung und einer Kupplungsanordnung bereitgestellt. Die Schneckenanordnung umfasst ein Schneckenelement, das eine Mittelachse definiert und ein erstes und ein zweites Ende aufweist. Die Kupplungsanordnung kann einen Adapter mit einer ersten Wand umfassen, die ein Durchgangsloch definiert, das so bemessen ist, dass es einen Teil des ersten Endes aufnehmen kann. Die Kupplungsanordnung kann die Motoranordnung und die Schneckenanordnung wirksam verbinden. Das Schneckenelement und der Adapter können so miteinander angeordnet werden, dass das Pressen eines Prägewerkzeugs gegen eine Stirnfläche des Schneckenelements in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu der Mittelachse das erste Ende verformt, so dass es einen Abschnitt des Schneckenelements auf einen Abschnitt des Adapters benachbart zu dem Durchgangsloch überlappt, um das Schneckenelement und den Adapter aneinander zu befestigen und das Schneckenelement axial in einer Position relativ zu der Mittelachse zu halten.
Patent DE-102020105660-A1 (DE)
Title: Rucksackstaubsammler
Inventor: TAHARA TAKAYUKI
IPC: A47L5/36
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Rucksackstaubsammler (1) umfasst ein Gehäuse (2). Das Gehäuse umfasst: einen Sauganschluss (3); eine Staubsammelkammer (13), die mit dem Sauganschluss verbunden ist und dazu gestaltet ist, einen Staubsammelbeutel (18) unterzubringen; eine Motorkammer (15), die mit der Staubsammelkammer verbunden ist und ein Gebläse (31) und einen Motor (32) unterbringt; einen Auslassanschluss, durch den Luft von der Motorkammer abgelassen wird; erste und zweite Batterieöffnungen (11); und erste und zweite Batterieaufnahmeabschnitte (12), die jeweils den ersten und zweiten Batterieöffnungen entsprechen. Mindestens ein Teil der ersten Batterieöffnung ist an einer linken Seitenfläche des Gehäuses gebildet und mindestens ein Teil der zweiten Batterieöffnung ist an einer rechten Seite des Gehäuses gebildet.
Patent DE-102020106792-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit mindestens einem als rezirkulationskreislauf ausgebildeten waschsystem
Inventor: BOLDT ADRIAN
IPC: A47L15/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (100) mit mindestens einem als Rezirkulationskreislauf ausgebildeten Waschsystem, insbesondere gewerbliche Geschirr- oder Utensilienspülmaschine, welche als Programmautomat insbesondere in Gestalt einer Geschirrkorbdurchschubspülmaschine oder Haubenspülmaschine ausgeführt ist, wobei das mindestens eine Waschsystem ein Düsensystem mit mindestens einer Waschdüse (10) zum Versprühen von Waschflüssigkeit auf das zu reinigende Spülgut, einen Waschtank (8) zum Auffangen von zumindest einem Teil der versprühten Waschflüssigkeit und eine Waschpumpe (9) zum Zuführen von in dem Waschtank (8) gesammelter Waschflüssigkeit zu der mindestens einen Waschdüse (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spülmaschine (100) ein Wasseraufbereitungssystem zum insbesondere bedarfs- oder wahlweisen Aufbereiten der von der mindestens einen Waschdüse (10) zu versprühenden Waschflüssigkeit aufweist, wobei das Wasseraufbereitungssystem einen hydraulischen Kreislauf mit einer Filterzirkulationspumpe (4) und einer Filtereinrichtung (5) aufweist.
Patent DE-102020107893-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UEMURA AKIHITO
IPC: F01D25/24
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Turbolader (10) beinhaltet ein Lagergehäuse (20), ein Turbinengehäuse (30), eine Turbinenkammer (34), ein Turbinenlaufrad (13), das sich zusammen mit der Laufradwelle (12) dreht auf Grund des Abgases, das in die Turbinenkammer strömt, einen Turbinenspiralformdurchgang (36), einen Verbindungsdurchgang (35) und eine Lagergehäuseseitenplatte (56) und formen Wandflächen des Turbinenspiralformdurchgangs (36) und des Verbindungsdurchgangs (35) auf der Seite des Lagergehäuses (20) aus. Die Lagergehäuseseitenplatte (56) hat ein inneres Umfangsbestandteil (56e), das ein stationäres Bestandteil relativ zu dem Lagergehäuse (20) ist, und einen Außenumfangsendabschnitt (56c), der ein freies Ende ist. Die Lagergehäuseseitenplatte (56) hat eine Außenumfangsseitenfläche (56d), die in einem Abstand von dem ersten gegenüberliegenden Bauteil (31a) angeordnet ist, das der Außenumfangsseitenfläche (56d) gegenüberliegt.
Patent DE-102020109457-A1 (DE)
Title: Faltbares Sockelelement
Inventor: FELLER JAN
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird ein faltbares Sockelelement als Basis für Verkaufsaufsteller zur Präsentation von Waren mit einer umlaufenden Rahmenwandung aus vier miteinander verbundenen Seitenwänden und mindestens einem, mit der Rahmenwandung an deren Innenseite verbundenen Verstärkungselement, wobei das Sockelelement reversibel aus einer flachen Transportstellung durch einen Aufklappvorgang in eine räumliche Nutzstellung bringbar ist, vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß die Rahmenwandung aus einer einstückigen, rechteckförmigen Tafel besteht, die alle vier Seitenwände, die durch Faltlinien schwenkbar miteinander verbunden sind, nebeneinander angeordnet ausbildet, wobei die äußeren freien Enden der Schmalseiten der Tafel durch Zusammenklappen der beiden äußersten der vier Seitenwände mittels eines Klebevorganges verbunden sind und das Verstärkungselement aus einer zweiten rechteckförmigen Tafel besteht, welche die Knicklinie zwischen der ersten äußersten Seitenwand und der benachbarten Seitenwand an deren Innenseiten übergreift und an den in Rede stehenden benachbarten Seitenwände jeweils mittels eines senkrecht zur Längserstreckung der ersten
Patent DE-102020111741-A1 (DE)
Title: Zierteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BUTSCH ERWIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierteil (11) für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zu dessen Herstellung, mit einem Trägerteil (18) und mit einem Deckteil (12) aus einem Einscheiben-Sicherheitsglas, die miteinander verbunden sind, wobei auf einer der Sichtseite (14) des Deckteils (12) gegenüberliegenden Befestigungsseite (16) des Deckteils (12) vollflächig eine Haftvermittlerschicht (17) aufgebracht ist und auf der Haftvermittlerschicht (17) vollflächig eine Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer (26) vorgesehen ist, durch welche das Trägerteil (18) mit dem Deckteil (12) fest verbunden ist, wobei an der TPE-Schicht (26) zumindest eine Dichtlippe (34, 51) angeformt ist.
Patent DE-102020113339-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil und Steuerventil für eine Nockenwellen-Verstelleinrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K15/08
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1), insbesondere für ein Steuerventil 6 einer Nockenwellen-Verstelleinrichtung (10), mit einem Gehäuse (2) oder ausgebildet in einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine Ringnut (3) aufweist, welche zumindest eine radial ausgebildete Öffnung (4) zur Durchführung eines Fluids aufweist und wobei innerhalb der Ringnut (3) ein elastisch ausgebildeter Ventilring (5) mit umfänglicher Trennstelle (T) angeordnet ist, derart, dass in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung des Ventilrings (5) über die radiale Öffnung (4) der Ringnut (3) ein durch die Öffnung (4) führender Fluidkanal gesperrt oder freigegeben wird. Gemäß der Erfindung weist der Ventilring (5) über seine Abwicklung verteilt mindestens zwei radiale Durchbrüche (50) auf und ist der Ventilring (5) im radialen Querschnitt gesehen spiralförmig überlappend ausgebildet. Dabei sind die Durchbrüche (50) derart angeordnet, dass in einem Ruhezustand des Rückschlagventils (1) die zumindest zwei Durchbrüche (50) des Ventilrings (5) radial nicht übereinanderliegend angeordnet sind und dass in einem Betriebszustand des Rückschlagventils (1), in dem der Ventilring (5) radial mit Druck beaufschlagt ist, der spiralförmige Ventilring (5) sich umfänglich derart verformt, dass die zumindest zwei Durchbrüche (50) sich radial zumindest bereichsweise überlappen, so dass die zumindest eine Öffnung (4) zumindest bereichsweise freigegeben ist, oder umgekehrt.
Patent DE-102020116329-A1 (DE)
Title: Dampfvorrichtung für eine ein Handgerät umfassende Bügeleinrichtung, Bügeleinrichtung mit einer Dampfvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Dampfeinrichtung
Inventor: REICH MATTHIAS
IPC: G06F17/40
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfvorrichtung (102) für eine ein Handgerät (106) umfassende Bügeleinrichtung (100). Die Dampfvorrichtung (102) weist ein erstes Heizelement, das ausgebildet ist, um eine Flüssigkeit zu verdampfen und als Dampf bereitzustellen, eine Pumpe, die ausgebildet ist, um die Flüssigkeit zu dem ersten Heizelement zu fördern, ein zweites Heizelement, das ausgebildet ist, um den Dampf weiter zu erhitzen und an das Handgerät (106) bereitzustellen, und ein Abzweigelement auf. Das Abzweigelement weist eine einem Normalbetriebszustand der Bügeleinrichtung (100) zugeordnete Normalstellung und eine einem Boostzustand der Bügeleinrichtung (100) zugeordnete Booststellung auf und ist ausgebildet, um den Dampf in der Normalstellung an das Handgerät (106) bereitzustellen und in der Booststellung zu dem zweiten Heizelement zu leiten.
Patent DE-102020117689-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Wabenstruktur sowie Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: HAN WONSUP
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (2), mit einer Vielzahl an Speicherzellen (4), die elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verbunden sind, und einem Wabengebilde (3) mit einer Vielzahl an Wabenzellen (5), wobei jede Wabenzelle (5) Wandungen für eine der Speicherzellen (4) ausbildet. Darüber hinaus stellt die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen elektrischen Energiespeicher (2) bereit.
Patent DE-102020119539-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdrehmomentformung
Inventor: RAVICHANDRAN MARUTHI THIRUNINRAVUR
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Drehmomentformung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Aktor, einen Antriebsstrang, der dazu konfiguriert ist, mechanische Leistung von dem Aktor zu empfangen, einen Gaspedalpositionssensor, der dazu konfiguriert ist, ein vom Fahrer angefordertes Drehmoment auszugeben, und eine Steuerung in elektrischer Kommunikation mit dem Sensor und dem Aktor. Die Steuerung ist dazu programmiert, das vom Fahrer angeforderte Drehmoment zu empfangen und einen geformten Drehmomentbefehl auszugeben, um Triebstrangstörungen, die durch Spiel und Wellennachgiebigkeit verursacht werden, abzuschwächen.
Patent DE-102020121003-A1 (DE)
Title: Zwei-die-system-auf-chip (soc) zur bereitstellung von hardware-fehlertoleranz (hft) für ein gepaartes soc
Inventor: PAOLONI GABRIELE
IPC: G06F11/14
Filed: 2020-08-10
Abstract: Vorrichtungen von Systemen, die Sicherheitsintegritätslevel (SILs) und Hardware-Fehlertoleranz (HFT) bereitstellen, umfassen einen ersten Die, der erste Die umfassend eine erste Verarbeitungslogik, verbunden mit einer ersten Verbindung und die erste Verbindung verbunden mit einer zweiten Verarbeitungslogik eines zweiten Dies. Der erste Die kann ferner eine zweite Verbindung zu einem Eingangs-/Ausgangs- (I/O) Kanal umfassen, wobei die zweite Verbindung mit der ersten Verarbeitungslogik gekoppelt ist. Die Vorrichtungen können ferner einen zweiten Die umfassen, der zweite Die umfassend eine zweite Verarbeitungslogik und eine dritte Verbindung von einer sekundären Vorrichtung, gekoppelt mit der zweiten Verarbeitungslogik. Die sekundäre Vorrichtung befindet sich außerhalb des Systems. Die zweite Verarbeitungslogik ist ausgebildet, um aus drei Konfigurationen basierend auf Signalen von der zweiten Verarbeitungslogik und der sekundären Vorrichtung auszuwählen: Senden von ersten Ausgangsdaten auf dem I/O-Ausgangskanal, Senden von zweiten Ausgangsdaten auf dem I/O-Ausgangskanal, oder Abschalten des I/O-Kanals.
Patent DE-102020121032-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug und dessen Herstellung
Inventor: SCHOLL PATRICK
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist Flügel mit integrierten Mantelpropellern auf; und die Mantelpropeller besitzen jeweils einen Mantel (11, 14), der sich aus Einlaufbereichen (11) und Auslaufbereichen (14) zusammensetzt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Luftfahrzeuges.
Patent DE-102020129701-A1 (DE)
Title: Eine zusammengesetzte neuronale netzwerkarchitektur zur vorhersage der spannungsverteilung
Inventor: NICODEMUS EPAPHRODITUS RAJASEKHAR
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Eine neuronale Netzwerkarchitektur und eine Verfahren zum Bestimmen der Spannung einer Struktur. Die neuronale Netzwerkarchitektur umfasst ein erstes neuronales Netz und ein zweites neuronales Netz. Ein Neuron der letzten verborgenen Schicht des ersten neuronalen Netzes ist mit einem Neuron einer letzten verborgenen Schicht des zweiten neuronalen Netzes verbunden. Ein erster Datensatz wird in das erste neuronale Netz eingegeben. Ein zweiter Datensatz wird in das zweite neuronale Netz eingegeben. Daten aus der letzten verborgenen Schicht des ersten neuronalen Netzes werden mit Daten aus der letzten verborgenen Schicht des zweiten neuronalen Netzes kombiniert. Aus den kombinierten Daten wird die Spannung der Struktur bestimmt.
Patent DE-102020129759-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb einer Vakuumanlage sowie Vakuumanlage
Inventor: SCHWEIKHART MARTIN
IPC: B23K1/005
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb einer Vakuumanlage, insbesondere einer Vakuumlötanlage, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (14) in zumindest eine Vakuumkammer (16) der Vakuumanlage mittels zumindest einer, insbesondere an der Vakuumkammer (16) angeordneten und vertikal oder horizontal ausgerichteten, Heizeinheit (18), insbesondere Infrarotheizeinheit, der Vakuumanlage Wärme, insbesondere mittels Wärmestrahlung, für einen Werkstückbehandlungsprozess, insbesondere Lötprozess, eingebracht wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass innerhalb der Vakuumkammer (16), insbesondere entlang einer zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (20) der Heizeinheit (18) verlaufenden Richtung (22), zumindest zwei, insbesondere zumindest drei, Wärmebehandlungszonen (24, 26, 28), insbesondere Lötzonen, mit unterschiedlichen Temperaturen, insbesondere Löttemperaturen, bereitgestellt werden.
Patent DE-102020130152-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C7/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) mit einem ersten Vorratsbehälter (1) und einem zweiten Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme von Verteilgut, einer ersten Dosiereinrichtung (30) zum Dosieren des Verteilguts aus dem ersten Vorratsbehälter (1), einer zweiten Dosiereinrichtung (40) zum Dosieren des Verteilguts aus dem zweiten Vorratsbehälter (2) und einer Vielzahl an Säscharen (10), vorzugsweise zur Verteilgutausgabe. Die Verteilmaschine (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie eine Steuereinrichtung (20) umfasst, die ausgebildet ist, um eine Abnahme des Verteilguts aus dem ersten Vorratsbehälter (1) und dem zweiten Vorratsbehälter (2) zu steuern und zwar in Abhängigkeit zumindest einer Sollvorgabe, welche Menge an Verteilgut mittels der Säschare (10) auszubringen ist, und/oder welche der Säschare (10) das Verteilgut ausbringen sollen oder welche nicht.
Patent DE-102020132575-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil eines Festplattenlaufwerks und Verfahren zur Aktivierung einer Fügefläche auf diesem Gehäusebauteil
Inventor: HAFEN MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (10) eines Festplattenlaufwerks mit einer Oberseite (10a) und einer Unterseite (10b), wobei auf der Oberseite (10a) eine Vertiefung (16, 116, 216) angeordnet ist, die eine Bodenfläche (16a) und eine Seitenfläche (16b) aufweist, die zwischen sich eine Kante (16c) ausbilden, und in der Bodenfläche (16a) ein Durchbruch (18) zwischen der Oberseite (10a) und der Unterseite (10b) des Gehäusebauteils (10) vorgesehen ist, wobei zumindest Teile des Gehäusebauteils (10) mit einer Oberflächenbeschichtung (26) versehen sind mit Ausnahme der Bodenfläche (16a) und zumindest Teilen der Seitenfläche (16b, 116b, 216b), wobei die Bodenfläche (16a) eine den Durchbruch (18) umgebende Fügefläche (16d) aufweist, die mittels eines Energiestrahls aktiviert wurde und dadurch eine geringere Oberflächenspannung und eine höhere Benetzbarkeit für ein Verbindungsmittel zur Verbindung eines Verschlusselements mit dem Gehäusebauteil (10) aufweist als die die Fügefläche (16d) umgebenden Bereiche des Gehäusebauteils (10), wobei eine Übergangsfläche (24) ohne Oberflächenbeschichtung gebildet ist, die Bereiche der Seitenfläche (16b) und/oder eine Fläche (22) außerhalb der Seitenfläche (16b) der Vertiefung (16) umfasst und sich von der zwischen der Bodenfläche (16a) und der Seitenfläche (16b) gebildeten Kante (16c) radial nach außen von der Bodenfläche (16a) weg erstreckt.
Patent DE-102020200200-A1 (DE)
Title: Formstation und Verpackungsmaschine
Inventor: MÖSSNANG KONRAD
IPC: B29C51/10
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Formstation (2) für eine Verpackungsmaschine (1) mit einem Formwerkzeug (11), das dazu konfiguriert ist, eine Mulde (14) in eine Folie (8) zu formen. Das Formwerkzeug (11) umfasst ein erstes Teilwerkzeug (11 a), insbesondere ein Oberwerkzeug (11 a), und ein zweites Teilwerkzeug (11b), insbesondere ein Unterwerkzeug (11b), zwischen denen die Folie (8) hindurchförderbar ist, wobei die Teilwerkzeuge (11a, 11b) aufeinander zu bewegbar sind, sodass die Folie (8) zwischen ihnen klemmbar ist, wobei die Folie (8) und das erste Teilwerkzeug (11a) einen Raum (22) bilden, wenn die Folie (8) an dem ersten Teilwerkzeug (11a) anliegt. Das Formwerkzeug (11) umfasst des Weiteren eine Heizvorrichtung (12), die in dem ersten Teilwerkzeug (11a) und, wenn die Folie (8) an dem ersten Teilwerkzeug (11a) anliegt, in dem Raum (22) angeordnet ist, wobei die Heizvorrichtung (12) dazu konfiguriert ist, die Folie (8) zu erwärmen. Die Formstation (2) zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Teilwerkzeug (11a) eine Dichtung (23) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den Raum (22) zusammen mit der Heizvorrichtung (12) in einen ersten Abschnitt (24) und einen zweiten Abschnitt (25), die gasdicht voneinander isoliert sind, zu teilen, wobei eine erste, der Folie (8) zugewandte Seite (26) der Heizvorrichtung (12) in dem ersten Abschnitt (24) angeordnet ist und eine zweite, der Folie (8) abgewandte Seite (27) der Heizvorrichtung (12) in dem zweiten Abschnitt (25) angeordnet ist.
Patent DE-102020201693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstärken eines ultrakurzen Laserpulses und Verfahren zum Auslegen eines Verstärkungssystems
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: G02F1/35
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstärken eines ultrakurzen Laserpulses, mit folgenden Schritten:a) zeitliches Strecken eines ultrakurzen Laserpulses und Erhalten eines zeitlich gestreckten Laserpulses;b) Verstärken des zeitlich gestreckten Laserpulses und Erhalten eines verstärkten zeitlich gestreckten Laserpulses;c) Komprimieren des verstärkten zeitlich gestreckten Laserpulses und Erhalten eines verstärkten ultrakurzen Laserpulses, wobeiein Verstärkungsdynamik-Phasenbeitrag des Laserpulses, der als Änderung der nichtlinearen Phase aufgrund einer Verstärkungsdynamik in Schritt b) resultiert, kompensiert wird, indemd) dem Laserpuls vor dem Schritt c) ein zusätzlicher Phasenbeitrag derart vermittelt wird, und/oder indeme) ein Spektrum des Laserpulses vor dem Schritt b) so verändert wird,dass der Verstärkungsdynamik-Phasenbeitrag nach dem Schritt c) kompensiert ist.
Patent DE-102020202123-A1 (DE)
Title: Tropfkammereinsatz für ein Infusionsgerät eines medizinischen Infusionssystems
Inventor: GUHL TORBEN
IPC: A61M5/14
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Tropfkammereinsatz 1 zum Einsatz in eine mit einem medizinischen Infusions- oder Transfusionsgerät zu verbindende Tropfkammer 10, wobei der Tropfkammereinsatz 1 als Hohlkörper ausgebildet ist und aufweist: eine wenigstens teilweise offene ersten Stirnseite S1, Abflussöffnungen 2 in einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite S2, und wenigstens eine Überlauföffnung 3, wobei die wenigstens eine Überlauföffnung 3 in einem Bereich der von der ersten bis zur zweiten Stirnseite reichenden Mantelfläche des Hohlkörpers vorgesehen ist. Der Tropfkammereinsatz 1 ist in der Tropfkammer 10 einsetzbar. Die Tropfkammer 10 eignet sich für ein medizinisches Infusions- oder Transfusionsgerät und weist, zusätzlich zu dem Tropfkammereinsatz, einen Tropfkammerboden mit einem Auslaufkanal 4 zur Verbindungen mit einer Schlauchleitung auf. Der Tropfkammereinsatz 1 ist in der Tropfkammer 10 mit der zweiten Stirnseite S2 dem Tropfkammerboden zugewandt positioniert. Der Tropfkammereinsatz bzw. die Tropfkammer ist vorteilhaft einsetzbar zur Vorbereitung des Betriebs eines medizinischen Infusions- oder Transfusionsgeräts ohne Absperren und wieder Öffnen einer patientenseitig vorgesehenen Verbindung zur Tropfkammer und/oder ohne externer Druckbeaufschlagung des Inneren der Tropfkammer.
Patent DE-102020203756-A1 (DE)
Title: Autobahnausfahrt-erfassung und linienspiegelung zur fahrzeugtrajektorien-bestimmung
Inventor: VANDERLUGT DAVID
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-24
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bestimmung einer Plantrajektorie eines Host-Fahrzeugs unter Verwendung von Linienspiegelung. Auf der Grundlage von Bilddaten wird eine Vielzahl von gemeldeten Linien auf einer Fahrbahnoberfläche bestimmt und analysiert, um eine Autobahnausfahrt zu erkennen. Wenn keine Autobahnausfahrt erfasst wird, wird basierend auf einer Fahrspur, die zwischen zwei der gemeldeten Linien definiert ist, eine Plantrajektorie für das Host-Fahrzeug bestimmt. Wenn jedoch basierend auf einer Analyse der gemeldeten Linien eine Autobahnausfahrt erfasst wird, wird basierend auf einer Fahrspur, die zwischen einer der gemeldeten Linien und einer gespiegelten Linie definiert ist, eine Plantrajektorie des Host-Fahrzeugs bestimmt. Die Form der gespiegelten Linie wird basierend auf der Form einer weiteren entlang einer ersten Seite des Host-Fahrzeugs erfassten gemeldeten Linie bestimmt, und wird entlang der anderen Seite des Host-Fahrzeugs gegenüber der ersten Seite positioniert.
Patent DE-102020206831-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug und getriebesystem für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: KITANO HIROYUKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Steuervorrichtung 60 eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 umfasst einen ersten und einen zweiten Rotationskörper 20, ein Übertragungselement 16, das Antriebskraft zwischen dem ersten und dem zweiten Rotationskörper 20 überträgt, und eine Komponente 18. Wenigstens einer von erstem und zweitem Rotationskörper 20 umfasst eine Vielzahl von Rotationskörpern 20. Die Komponente 18 umfasst ein Getriebe 52, das einen Schaltvorgang ausführt, um das Übertragungselement 16 zwischen der Vielzahl von Rotationskörpern 20 zu bewegen. Die Steuervorrichtung 60 schließt einen Controller 62 ein, der in der Lage ist, den Schaltvorgang in Übereinstimmung mit einer Steuerbedingung zu steuern, die auf einem Fahrzustands des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 und/oder einem Zustand eines Fahrers basiert. Der Controller 62 umfasst einen ersten Zustand, der bestimmt, ob die Steuerbedingung erfüllt ist, und einen zweiten Zustand, der nicht bestimmt, ob die Steuerbedingung erfüllt ist. Der Controller 62 wechselt zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand in Übereinstimmung mit einem Rotationszustand der Vielzahl von Rotationskörpern 20.