baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101109-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: A63G3/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Transportvorrichtung für eine Belustigungseinrichtung (1), insbesondere einen Szenenpark, wobei die Transportvorrichtung (4) eine Transportbahn (6) mit einem oder mehreren Fahrgastträgern (5) sowie mit einer Fördereinrichtung (8) aufweist, welche die Fahrgastträger (5) entlang eines Förderwegs (9) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (8) entlang des Förderwegs (9) mit seitlichem Abstand nebeneinander verlaufende Förderstränge (11,12) aufweist, wobei ein Fahrgastträger (5) ein Treibelement (31) mit einer zumindest bereichweise kreisrunden Peripherie (32) aufweist und die Förderstränge (11,12) die zwischen ihnen befindliche kreisrunde Peripherie (32) an verschiedenen, insbesondere gegenüberliegenden Seiten, kontaktieren und an den Kontaktstellen (34,35) eigenständig antreiben.
Patent DE-202017103046-U1 (DE)
Title: Gerätegehäuse
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Gerätegehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (10) und einem eine Tragvorrichtung für ein Gerät (40) aufweisenden zweiten Gehäuseteil (20), wobei das zweite Gehäuseteil (20) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (10) zwischen den folgenden Positionen bewegbar ist: (a) einer Schließposition, in der ein Zugriff auf das Gerät (40) blockiert ist, (b) einer Verschwenkposition, in der das zweite Gehäuseteil (20) um eine vertikale Achse verschwenkbar ist, und (c) einer Arbeitsposition, in der ein Zugriff auf das Gerät (40) ermöglicht ist.
Patent DE-202017103104-U1 (DE)
Title: Tastengewicht für Klavier- oder Flügeltasten
IPC: G10C3/12
Filed: 2017-05-23
Abstract: Tastengewicht (1) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Außenring (2) und einen Kern (3) umfasst, wobei der Kern (3) mit dem Außenring (2) form- und kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202017106280-U1 (DE)
Title: Brausestangenvorrichtung
IPC: E03C1/06
Filed: 2017-10-17
Abstract: Brausestangenvorrichtung, umfassend – eine Brausestange (1), die sich entlang einer Längsrichtung (2) erstreckt und an einer Wand befestigbar ist, und – eine Brausekopfhalterung (3), die entlang der Brausestange verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Brausestange eine Montagefläche (4) aufweist, die sich auf einer der Wand zugewandten Seite der Brausestange (1) eben entlang der Längsrichtung (2) der Brausestange (1) erstreckt, und – dass die Brausestange (1) ferner eine Führungsgestaltung (5) für die Brausekopfhalterung (3) aufweist, die sich entlang der Längsrichtung (2) der Brausestange (1) erstreckt.
Patent DE-202018001833-U1 (DE)
Title: Entspannungsraum
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-04-11
Abstract: Ein Entspannungsraum mit einem begehbaren Innenraum dadurch gekennzeichnet, dass der Raum bei geschlossener Tür vollständig abgedunkelt ist oder abgedunkelt werden kann und mit Inventar zur Ansprache bzw. Erzeugung verschiedenartiger Reize eines Menschen ausgestattet ist.
Patent DE-202018003229-U1 (DE)
Title: Biegsames Kederband mit einer gewebten Kederfahne und einem Keder in Form einer geflochtenen, durch einen Hilfsfaden angebundenen Kederschnur
IPC: E06B9/42
Filed: 2018-07-12
Abstract: Biegsames Kederband (10), mit einem verdickten Keder (12) und einer einseitig über den Keder (12) überstehenden Kederfahne (14), wobei die Kederfahne (14) einen Gewebestreifen (16) aus einer Mehrzahl von Kettfäden (18) und mindestens einem Schussfaden (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (12) aus einer geflochtenen Kederschnur (26) besteht, die neben den Kettfäden (18) an einem Längsseitenrand (28) des Gewebestreifens (16) angeordnet und durch mindestens einen Hilfsfaden (22) fest mit dem Gewebestreifen (26) verbunden ist.
Patent DE-202018004148-U1 (DE)
Title: Klopfreinigungswalze mit Schlagelementen
IPC: A47L9/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Klopfreinigungswalze mit Schlagelementen (40) zur klopfenden Reinigung eines nachgiebigen Untergrunds (4),
 - bestehend aus einem Walzengrundkörper (32) mit einer Rotationsachse (30) und einer äußeren Mantelfläche (34), auf der eine Mehrzahl von elastischen Schlagelementen (40) gehalten sind,
 - wobei jedes der elastischen Schlagelemente (40) aus einem Befestigungsabschnitt (42) und einer Schlagleiste (44) besteht,
 - und ein erstes unteres Ende (48) des Befestigungsabschnittes (42) auf der Mantelfläche (34) festgelegt ist und sich der Befestigungsabschnitt (42) radial vom Walzengrundkörper (32) weg erstreckt,
 - und ein zweites, distales Ende (50) des Befestigungsabschnittes (42) die Schlagleiste (44) trägt,
 - wobei sich der Befestigungsabschnitt (42) in Richtung der Rotationsachse (30) erstreckt,
 - und der Befestigungsabschnitt (42) als flacher Körper (46) mit einer längs der Rotationsachse (30) gemessenen Breite (W) ausgebildet ist,
 - und der Körper (46) des Befestigungsabschnittes (42) eine radial zum Walzengrundkörper (32) gemessene Länge (L) aufweist,
 - und der Körper (46) des Befestigungsabschnittes (42) eine in Umfangsrichtung (U) des Walzengrundkörpers (32) gemessene Dicke (T) aufweist,
 - wobei die Schlagleiste (44) in Umfangsrichtung (U) des Walzengrundkörpers (32) dicker ausgebildet ist als der Körper (46) des Befestigungsabschnittes (42).
Patent DE-202018004675-U1 (DE)
Title: Laufschiene
IPC: B23Q1/01
Filed: 2018-10-09
Abstract: Laufschiene für einen Werkstückträger, mit
 einem Tragprofil (10),
 einer mit dem Tragprofil (10) insbesondere lösbare verbundenen Führungsschiene (12),
 einem mit dem Tragprofil (10) insbesondere lösbar verbundenen Ansatzelement (14) das eine Lauffläche (16) ausbildet und
 einem mit dem Tragprofil (10) insbesondere lösbar verbundenen Halteelement (18) zum insbesondere klemmenden Fixieren der Führungsschiene (12) und des Ansatzelements (14).
Patent DE-202018006348-U1 (DE)
Title: Rohrleitung für einen Flüssigkeitsspender, Methode zu ihrer Herstellung und Verwendung
IPC: E03C1/044
Filed: 2018-05-17
Abstract: Rohrleitung für einen Flüssigkeitsspender (1), die beinhaltet:
 ein Rohr (20) zur Beförderung von Flüssigkeit und
 eine Heizvorrichtung (19) zur Erhitzung mindestens eines Abschnitts des Rohrs (20),
 wobei die Heizvorrichtung ein Teil (31) zur Befestigung der Heizvorrichtung (19) an dem Rohr (20) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (31) ein entlang mindestens eines Abschnitts einer Länge des Rohrs (20) über das Rohr spritzgegossenes Teil ist.
Patent DE-202018100507-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem
IPC: A63G9/12
Filed: 2018-01-30
Abstract: Aufhängesystem mit einem Bandelement (1), das in Bandrichtung eine Vielzahl von Laschen (2) aufweist, einem ersten Spannelement (4) zur Anordnung in einem ersten Bereich eines ersten Endes des Bandelementes (1) und einem zweiten Spannelement (4) zur Anordnung an dem Bandelement (1) in einem zweiten Bereich, der von dem ersten Ende des Bandelementes (1) weiter entfernt ist, als der erste Bereich.
Patent DE-202018102538-U1 (DE)
Title: Leicht tragbarer Körperhaartrimmer mit einem untrennbaren Kammaufsatz
IPC: B26B19/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Tragbarer Körperhaartrimmer mit einem untrennbaren Kammaufsatz, der einen Hauptkörper (1), einen Schneidkopf (2) und einen außenseitig auf den Schneidkopf (2) aufgesteckten Kammaufsatz (3) aufweist, wobei ein Antriebselement, das zum Antrieb des Schneidkopfes (2) dient, in den Hauptkörper (1) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammaufsatz (3) entweder fest oder lösbar mit dem Hauptkörper (1) oder dem Schneidkopf (2) verbunden ist.
Patent DE-202018102892-U1 (DE)
Title: Häuschen virtueller Realität
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-05-24
Abstract: Häuschen virtueller Realität, umfassend einen Hauptkörper des Hauses (1), eine VR-Brille, eine Betriebsvorrichtung und einen All-in-One PC (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine vertikale Wand des Hauptkörper des Hauses (1) unten mit dem Hauptkörper einer Tür (2) ausgestattet ist, wobei eine andere vertikale Wand mit einem lang bandförmigen Beobachtungsfenster (3) und einem Ventilator (5) ausgestattet ist, wobei sich der Ventilator (5) über dem Beobachtungsfenster (3) befindet, wobei ein Infrarotsensor oben am Hauptkörper der Tür (2) angeordnet ist, umfassend noch eine Anzeigeleuchte (4), welche sich über der vertikalen Außenwand vom Hauptkörper des Hauses (1) befindet, wobei der Infrarotsensor mit der Anzeigeleuchte (4) und dem All-in-One PC (7) angeschlossen ist, wobei sich der All-in-One PC (7) innerhalb des Hauptkörper des Hauses (1) befindet, wobei eine Schublade (6) am All-in-One PC (7) angeordnet ist, wobei die VR-Brille und die Betriebsvorrichtung in der Schublade (6) angeordnet sind, wobei die Wände vom Hauptkörper des Hauses (1) von innen nach außen eine wasserdichte Beschichtung (101), eine Pufferschicht (102), eine Schallschutzschicht (103) und eine Auflage für Antikollision (104) umfasst, wobei die Pufferschicht (102) aus Schaumkunststoff besteht, und wobei die wasserdichte Beschichtung (101) mit nichtionischen Bitumenemulsionen oder farbigen Bitumenemulsionen wasserdicht lackiert ist.
Patent DE-202018105816-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitskugellager und zugehöriger Kugelkäfig
IPC: F16C33/44
Filed: 2018-10-11
Abstract: Hochgeschwindigkeitskugellager (1), umfassend:- einen Außenring (10), dessen Innenumfangsfläche eine Außenring-Laufbahnfläche (11) und eine in der Richtung einer Mittelachse des Kugellagers (1) auf einer Seite ausgebildete Außenring-Schulter (12) aufweist, wobei der Durchmesser der Innenumfangsfläche der Außenring-Schulter (12) geringer als der Durchmesser der Innenumfangsfläche der Außenring-Laufbahnfläche (11) ist,- einen Innenring (20), dessen Außenumfangsfläche eine Innenring-Laufbahnfläche (21) aufweist,- mehrere Kugeln (30), die in gleichem Winkelabstand zueinander unter Ausbildung eines Rollkontakts zwischen der Außenring-Laufbahnfläche (11) und der Innenring-Laufbahnfläche (21) aufgenommen sind, und- einen Kugelkäfig (40), der sich zwischen der Innenumfangsfläche des Außenrings (10) und der Außenumfangsfläche des Innenrings (20) befindet und einen ersten Ringabschnitt (41) und einen zweiten Ringabschnitt (42), welche in der Richtung der Mittelachse des Kugellagers angeordnet sind, wobei der Durchmesser der Außenumfangsfläche des ersten Ringabschnitts (41) größer als der Durchmesser der Außenumfangsfläche des zweiten Ringabschnitts (42) und der Durchmesser der Innenumfangsfläche des ersten Ringabschnitts (41) größer oder gleich dem Durchmesser der Außenumfangsfläche des zweiten Ringabschnitts (42) ist, sowie mehrere Taschenbohrungen (43) aufweist, die in Umfangsrichtung des Kugelkäfigs (40) in gleichem Winkelabstand zueinander in dem Kugelkäfig (40) zwischen dem ersten Ringabschnitt (41) und dem zweiten Ringabschnitt (42) angeordnet und bezüglich ihres Durchmessers und ihrer Position auf die mehreren Kugeln (30) abgestimmt sind, um die mehreren Kugeln (30) aufzunehmen und es zu ermöglichen, dass die mehreren Kugeln (30) beim Rollen zwischen der Außenring-Laufbahnfläche (11) und der Innenring-Laufbahnfläche (21) in gleichem Winkelabstand zueinander gehalten werden, wobei sich die Außenumfangsfläche des ersten Ringabschnitts (41) des Kugelkäfigs (40) in der Nähe der Innenumfangsfläche der Außenring-Schulter (12) befindet, wobei der Spalt zwischen dem ersten Ringabschnitt (41) und der Innenumfangsfläche der Außenring-Schulter (12) als erster Spalt (G1) und der Spalt zwischen der Innenumfangsfläche jeder der Taschenbohrungen (43) und der zugeordneten Kugel (30) als zweiter Spalt (G2) definiert werden, wobei zwischen dem ersten Spalt (G1) und dem zweiten Spalt (G2) die Beziehung W2=(W1-r')xA besteht, in der W1 für die Breite des ersten Spalts (G1), W2 für die Breite des zweiten Spalts (G2), r' für die Ausdehnungsgröße eines Radius des Kugelkäfigs (40) beim Betrieb des Kugellagers mit einer vorbestimmten Drehzahl und A für einen Verstärkungsfaktor stehen, der bei einem Produkt DmN aus einem Teilkreisdurchmesser (DM) des Hochgeschwindigkeitskugellagers und einer vorbestimmten zulässigen Drehzahl N von 1 600 000 1,2 bis 1,5 beträgt.
Patent DE-202018106516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflockern von Schüttgut
IPC: B65G33/24
Filed: 2018-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Auflockern von Schüttgut in einem Speicherraum, umfassend ein in dem Speicherraum stehend fixierbares Gehäuse (12), das eine Förderschnecke (32) einschließt und eine Einlauföffnung (34) für die Zufuhr des Schüttgutes in die Förderschnecke (32) aufweist, die über ein in diese eingreifendes Mitnahmeelement (38) mit einer oberhalb der Einlauföffnung (34) endenden Rüttelplatte (36) verbunden ist, der eine Rückwand (16) des Gehäuses (12) gegenüberliegt, die in ein Dach (18) übergeht und an die sich zwei Seitenwände (14) des Gehäuses (12) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenwand (14) des Gehäuses (12) außen ein Anschlussstutzen (22) für die Befestigung eines die Förderschnecke (32) umschließenden Förderrohres (24) angebracht ist, das innerhalb des Gehäuses (12) durch eine teilzylindrische, an den Seitenwänden (14) endende Bodenrinne (28) geführt ist.
Patent DE-202018107433-U1 (DE)
Title: Schraubhering zur Sicherung von Tierleinen
IPC: A01K1/04
Filed: 2018-12-27
Abstract: Schraubhering (1) der als Bodenanker zur Befestigung von Tierleinen über einen Ruckdämpfer (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Ruckdämpfer entlang dem Schaubhering höhenverstellbar ist.
Patent DE-202019000560-U1 (DE)
Title: Energiesparender Schnellheiztopf
IPC: A47J36/02
Filed: 2019-02-02
Abstract: Energiesparender Schnellheiztopf, der einen Topfkörper (1) umfasst, wobei der Topfkörper (1) aus einem einstückig ausgebildeten Topfboden (2) und Topfwand (3) besteht, wobei eine Außenseite der Topfwand (3) mit einem Griff (7) durch Schraubniet befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitte des Topfbodens (2) mit einem Wärmeabsorber (8) versehen ist, der gitterförmig ist, wobei eine Außenoberfläche des Topfbodens (2) mit einem ersten Doppelbodenblech (6) befestigt ist, um eine Verformung nach dem Erhitzen zu vermeiden, und ein Innenboden des Topfkörpers (1) vollständig mit einem zweiten Doppelbodenblech (10) bedeckt ist, um eine Beanspruchung des ersten Doppelbodenblechs (6) zu beseitigen, wobei die Außenseite des Topfbodens (2) mit einem Kreis von Energiesparringen (5) versehen ist, wobei das untere Ende des Energiesparrings (5) bündig mit dem unteren Ende des ersten Doppelbodenblechs (6) ist, wobei eine Dicke des Topfbodens (2) größer als die Dicke der Topfwand (3) ist und die Dicke an der Mündung des Topfkörpers (1) größer als die Dicke der Topfwand (3) ist.
Patent DE-202019002503-U1 (DE)
Title: Zauberstabwasserpistole Ein Zauberstab, welcher Wasser spritzen kann, bzw. eine Wasserpistole in Zauberstabform
IPC: F41B9/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Zauberstabwasserpistole (1) mit einem länglichen Körper (2), einem Druckknopf (3a), einer Ansaug- und Versprühvorrichtung (3b) für Flüssigkeit, einem Flüssigkeitseinlass (5) und einem flexiblen Beutel (4) welcher in der Zauberstabwasserpistole (1) platziert und mit der Ansaug- und Versprühvorrichtung (3b) verbunden ist.
Patent DE-202019002795-U1 (DE)
Title: Frischhalteboxdeckel
IPC: B65D43/10
Filed: 2019-06-29
Abstract: Frischhalteboxdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: eine Deckelfläche (1) und einen Deckelring (2);
 wobei die Deckelfläche (1) am Umfang einen Vorsprung (3) aufweist;
 wobei der Deckelring (2) an der Deckelfläche (1) eingesteckt ist, und ein Außenrand des Deckelrings (2) den Vorsprung (3) überragt, um einen Aufnahmeraum (4) zu bilden, wobei innerhalb des Aufnahmeraums (4) eine Dichtung (5) vorgesehen ist;
 wobei die Deckelfläche (1) oben und unten jeweils höher als der Deckelring (2) ist; wobei der Deckelring (2) am Umfang mit mehreren Schlosskörpern (6) versehen ist.
Patent DE-202019005461-U1 (DE)
Title: Anpassbares flexibles Materialteil für eine Helminnenausstattung und System aus einem solchen Materialteil und einem Helm
IPC: A42B3/14
Filed: 2019-08-30
Abstract: Flexibles Materialteil (20) für die Helminnenausstattung (12) eines Helms (10), wobei das flexible Materialteil (20) ein flexibles Kopfteil (21) und mindestens drei damit verbundene Fixierungsmittel (22, 23) aufweist und geeignet ist, mit der Helminnenausstattung (12) oder mit dem Helmkörper (11) des Helms (10) an mindestens drei Punkten mit Hilfe der Fixierungsmittel (22, 23) verbunden zu werden, wobei mindestens eines der Fixierungsmittel (22) ein Mittel zur stufenlos oder gestuft veränderbaren Einstellung der Position des flexiblen Materialteils (20) innerhalb des Helms (10) aufweist.
Patent DE-202019005970-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidungsanordnung mit zumindest einer auf die Fassade aufzulegenden Wärmeisolationslage
IPC: E04B1/76
Filed: 2019-04-02
Abstract: Fassadenverkleidungsanordnung mit zumindest einer auf eine Fassade eines Gebäudes oder eines Bauteils aufzulegenden Wärmeisolationslage, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Wärmeisolationslage (9) eine Anzahl von etwa parallel zueinander verlaufenden Luftkanälen (11) angeordnet ist, wobei die Luftkanäle (11) einer Lagerfläche der Wärmeisolationslage (9) zugeordnet sind.
Patent DE-202019102880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigen Medien, insbesondere Shampoo
IPC: G01F23/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ausgabe von mindestens einem fließfähigen Medium, insbesondere Shampoo, mit mehreren in die Vorrichtung einhängbaren Behälter 8, mit einem durch einen Sensor 1 betätigten Dosiervorrichtung 6 mit einer Auslauföffnung 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein von einem Benutzer ausgelöstes Signal, bevorzugt durch Aktivierung eines Sensors 1, insbesondere eines Ultraschallsensors, durch eine Steuereinheit 2 verarbeitet wird, welche einen Elektromotor 3 ansteuert, welcher ein Zahnrad 4 fortschaltet, wodurch ein Stempel 5 nach unten oder zur Seite bewegt wird, wodurch ein Unterdruck in einem Dosiergang 7 erzeugt wird, wodurch ein fließfähiges Medium aufgrund der Kombination von Scherkräften und des Unterdrucks in einem Dosiergang 7 aus den einhängbaren Behälter 8 tritt, wobei eine durch die Bewegung des Stempels vergrößerten Hubraums definierte und durch die Vergrößerung des Hubraums einstellbare Menge des fließfähigen Mediums, ausgegeben wird, wobei anschließend, mittels der Steuereinheit 2 der Elektromotor 3 das Zahnrad 4 zurückstellt, wodurch der Stempel 5 in die Ausgangsposition zurückgesetzt und die Ausgabe des fließfähigen Mediums beendet und der Dosiergang 7 wieder geschlossen wird.
Patent DE-202019104388-U1 (DE)
Title: Lagerungssystem für Ampullen
IPC: B01L9/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Lagerungssystem für Ampullen, mit
 einer Grundplatte,
 mindestens einer mit der Grundplatte verbundenen Halterung zur Aufnahme einer Ampulle, und
 mindestens einer der Halterung zur Aufnahme einer Ampulle vorzugsweise räumlich zugeordneten Etikettenhalterung, in welcher ein vorzugsweise einer Beschriftung der Ampulle entsprechendes Etikett anordnenbar ist.
Patent DE-202019105144-U1 (DE)
Title: Sanitärmischarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Sanitärmischarmatur (1) zum Steuern einer Stärke und einer Temperatur eines mit der Sanitärmischarmatur (1) erzeugbaren Mischwassersstroms (2), aufweisend wenigstens eine Wasserauslassleitung (3) zum Auslassen des Mischwasserstroms (2) aus der Sanitärmischarmatur (1), gekennzeichnet durch wenigstens einen an der Wasserauslassleitung (3) angeordneten Temperaturfühler (4), wenigstens eine elektronische Anzeigeeinheit (5), wenigstens eine mit dem Temperaturfühler (4) und der Anzeigeeinheit (5) verbundene Elektronik, die zum Auswerten von Messignalen des Temperaturfühlers (4) und zum Ansteuern der Anzeigeeinheit (5) unter Berücksichtigung der Messignale eingerichtet ist, und wenigstens eine an der Wasserauslassleitung (3) oder einer anderen Wasserleitung der Sanitärmischarmatur (1) angeordnete Energieerzeugungseinheit (8), die eingerichtet ist, eine kinetische Energie des eines durch die Wasserauslassleitung (3) bzw. Wasserleitung strömenden Wasserstroms in elektrische Energie umzuwandeln und die Elektronik und die Anzeigeeinheit (5) mit der elektrischen Energie zu versorgen, wobei die Anzeigeeinheit (5) eingerichtet ist, zumindest die mit dem Temperaturfühler (4) erfasste momentane Temperatur (7) des Mischwasserstroms (2) anzuzeigen.
Patent DE-202019105717-U1 (DE)
Title: Festes Reinigungsmittel für den menschlichen Körper
IPC: C11D17/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Festes Reinigungsmittel für den menschlichen Körper, das im Wesentlichen aus Pflanzencellulose (1), Wasserumwandlungsmittel (3) und einem Tensid (4) hergestellt ist, wobei das Wasserumwandlungsmittel (3) an der Pflanzenzellulose (1) angebracht ist, wobei die Pflanzenzellulose (1) und das Tensid (4) durch intermolekulare Wasserstoffbindung verbunden sind, um die Pflanzenzellulose (1), das Wasserumwandlungsmittel (3) und das Tensid (4) zu einem Ganzen zusammenzufügen und somit ein körniges Reinigungsmittel (6) für den menschlichen Körper zu bilden, und wobei das Reinigungsmittel (6) für den menschlichen Körper eine obere Fläche (61), eine untere Fläche (62) und eine Umfangsfläche (63) aufweist, die mit der oberen Fläche (61) und der unteren Fläche (62) verbunden ist, und wobei das Innere des Reinigungsmittels (6) als fester Körper ausgebildet ist.
Patent DE-202020001243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln des Bahnlaufs einer laufenden Warenbahn
IPC: B65H23/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Regeln des Bahnlaufs einer in einer Bahnlaufrichtung (2) laufenden Warenbahn (3), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Lagesensor (5) zur Erfassung der Lage der Warenbahn (3) quer zur Bahnlaufrichtung (2), mindestens einen Aktor (12), der zur Beeinflussung des Bahnlaufs mit mindestens einem Bahnbeeinflussungsmittel (15') in Wirkverbindung steht, mindestens einem Regler (8), welcher mit dem mindestens einen Lagesensor (5) und dem mindestens einen Aktor (12) in Wirkverbindung steht und mindestens ein Gehäuse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lagesensor (5), der mindestens eine Aktor (12) und der mindestens eine Regler (8) im mindestens einen Gehäuse (4) gemeinsam untergebracht sind, und das mindestens eine Gehäuse (4) entlang einer quer zur Bahnlaufrichtung (2) verlaufenden Verschiebungsrichtung (18) verschiebbar abgestützt ist.
Patent DE-202020003557-U1 (DE)
Title: Schlüsselsafe als Wegfahrhindernis für Anlieferer während des Be- und Entladevorganges an der Verladerampe als Arbeitsschutzmaßnahme
IPC: E05G1/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Schlüsselsafe als Wegfahrhindernis für Anlieferer mit LKW während des Be- und Entladevorgangs an der Verladerampe als Arbeitsschutzmaßnahme dadurch gekennzeichnet, dass das transparente, in der Wand zwischen den Ladetoren eingebaute Acrylglasrohr innen mit einem transparenten, an der Wand verschraubten Flanschdeckel, zur Einsicht von innen, verschlossen ist.
Patent DE-202020005419-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Matte, insbesondere Badematte
IPC: A47K3/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Gepolsterte Matte, insbesondere Badematte, mit einer rutschfesten Basis (10) und einer Oberflächenanordnung (14), die auf der rutschfesten Basis (10) angeordnet und mit ihr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenanordnung (14) weiterhin eine Schicht aus textilem Material (16) und wenigstens einen flexiblen Strang (15) mit einem gepolsterten Kern (17), vorzugsweise aus einem offenzelligen viscoelastischen Formgedächtnispolymer, und einem äußeren Schlauch (18), der aus einem textilem Material gebildet ist, aufweist, und dass der flexible Strang (15) mit der Schicht aus textilem Material (16) verbunden, insbesondere verflochten, verwoben, verknüpft oder getuftet, ist.
Patent DE-202020005509-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Schraube
IPC: F16B39/28
Filed: 2020-09-28
Abstract: Selbstsichernde Schraube, umfassend
 einen mit einem Außengewinde versehenen ersten Abschnitt mit einem ersten Außendurchmesser,
 einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten Außendurchmesser, der kleiner ist als der erste Außendurchmesser, und
 ein umlaufendes Klemmteil aus Kunststoff, das auf den zweiten Abschnitt mit dem zweiten Außendurchmesser aufgebracht ist,
 wobei der Innendurchmesser des Klemmteils kleiner ist als der erste Außendurchmesser,
 dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Klemmteil derart mit einem Innengewinde versehen ist, dass es auf dem zweiten Abschnitt durch Aufschrauben positioniert werden kann.