baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239493-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbindung mehrdraehtiger leiter
Inventor: MEYER DIETER
IPC: H01R43/02
Filed: 1985-07-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung mehrdraehtiger Leiter, insbesondere von Drahtbuendeln. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines wirtschaftlich einsetzbaren Verfahrens sowie einer bedienungsfreundlichen Vorrichtung zur Herstellung einer hohen Gebrauchswerteigenschaft aufweisenden Verbindung von mehrdraehtigen Leitern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbindung mehrdraehtiger Leiter zu schaffen, mit denen bei minimalem Durchmesserzuwachs die Herstellung einer wechselbiegebestaendigen Litzenverbindung ermoeglicht wird. Erreicht wird dies dadurch, dass nach Auffaecherung der fixierten Enden der zu verbindenden Drahtbuendel jeder Einzeldraht des einen Drahtbuendels mit je einem Einzeldraht des anderen Drahtbuendels gegenlaeufig ueber Wendestifte gefuehrt wird, wobei die unmittelbar zu verbindenden Einzeldraehte zueinander parallel in einer Ebene zwischen zwei sich gegenueberstehenden Wendestiften sich beruehrend zu liegen kommen, wonach in diesem Bereich die Fuegung der Einzeldraehte erfolgt und hiernach die ueberstehenden freien Enden der Einzeldraehte mit an sich bekannten Werkzeugen entfernt werden. Anwendung in der Kabel-, Textil- und Seilerwarenindustrie. Fig. 1
Patent DD-247064-A1 (DD)
Title: Elektronische fluessigkeitswaage
Inventor: FIEDLER OTTO
IPC: G01C9/34
Filed: 1986-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Neigungsmessung nach dem Prinzip der Fluessigkeitswaage. Aufgabe der Erfindung ist es, Abweichungen von der Horizontalen bzw. Vertikalen richtungsabhaengig elektronisch zu erfassen, weiterzuverarbeiten, anzuzeigen und die Messsignale fuer Steuerzwecke zu nutzen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine Roehrenlibelle bis auf eine Gasblase mit magnetischer Fluessigkeit gefuellt und mit Mess- und Erregerspulen versehen wird. Abweichungen von der Horizontalen bzw. Vertikalen werden durch induktive Abtastung der Auslenkung einer Gasblase erfasst und die in den Messspulen induzierten Spannungen elektronisch weiterverarbeitet und angezeigt. Fig. 1
Patent DD-258823-A1 (DD)
Title: Anlage zur russherstellung
Inventor: WALDER RUDOLF
IPC: B01J19/00
Filed: 1986-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Russherstellung mit einem stehenden Reaktor mit Reaktordeckel, welcher mit Speiseeinheiten zur dosierten Zufuhr von Luft und Kohlenwasserstoffen versehen ist und Homogenisierraeume zum innigen Vermischen der Komponenten aufweist. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten Anlage, bei welcher eine thermische Ueberhitzung oder thermische Ueberbeanspruchung des Reaktors zuverlaessig verhindert wird und der Reaktor staendig an die thermischen Verhaeltnisse angepasst werden kann, die zur Herstellung von feinen Russqualitaeten notwendig sind. Erfindungsgemaess besteht die seitliche Begrenzung des Reaktorraumes aus einem von einem Kuehlmedium durchstroemten Rohrgebilde aus Flossenrohren, welches zusammen mit dem gekuehlten Deckel den Verbrennungsraum umgibt. Die Flossenrohre sind mit einer feuerfesten Schicht versehen, die die Auskleidung des Reaktorraumes bildet. Die Uebergangsstelle zwischen Reaktorkoerper und Reaktordeckel ist mit einer weiteren Kuehlung versehen. Fig. 1
Patent DD-251658-A1 (DD)
Title: Programmierbare verstaerkeranordnung
Inventor: OLEY MICHAEL
IPC: H03G1/00
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die programmierbare Verstaerkeranordnung ist fuer die computergestuetzte Messtechnik zur Pruefung von Schaltkreisen der PCM-Technik vorgesehen. Ziel der Erfindung ist der Aufbau einer programmierbaren Verstaerkeranordnung mit grossem Einstellbereich und hoher Einstellgenauigkeit bis zu einer Mindestschrittweite der Verstaerkungseinstellung von 0,1 dB in einfacher und wirtschaftlicher Weise. Aufgabengemaess ist eine programmierbare Verstaerkeranordnung zum digitalen Einstellen des Verstaerkungsgrades zu schaffen, die trotz Verwendung von elektronischen Baugruppen geringerer Genauigkeitsanforderungen und der durch die Hardware bedingten Einstellfehler eine Verstaerkeranordnung mit hohen Genauigkeitsanforderungen realisiert und dabei eine Verstaerkungseinstellung mit beliebiger Einstellkennlinie ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass im Signalweg eines in bekannter Weise mit einem ersten und einem zweiten Digital-Analog-Wandler beschalteten Operationsverstaerkers Festverstaerkerbloecke liegen, dass entsprechende Signaleingaenge und Signalausgaenge eines Analog-Multiplexers mit entsprechenden Eingaengen und Ausgaengen der Festverstaerkerbloecke verbunden sind, dass k-digitale Steuereingaenge des Analog-Multiplexers und die digitalen Steuereingaenge der Digital-Analog-Wandler mit zugeordneten Datenausgaengen eines Speicherblockes verbunden sind.
Patent DD-255305-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von elektrisch leitenden teilisolierten siebkoerpern
Inventor: STONNER ERWIN
IPC: B29K27/18
Filed: 1986-12-23
Abstract: Ziel der Erfindung ist die dauerhafte Ausbildung der Teilisolierung des Siebkoerpers. Erfindungsgemaess wird pulverfoermiges Polyethylen auf die eine Siebkoerperflaeche des erhitzten Siebkoerpers aufgesprueht und bildet dort eine thermoplastifizierte Polyethylenschicht aus, waehrend die andere Siebkoerperflaeche nicht beschichtet ist. Vorteilhaft ist der geringe Aufwand fuer das Pulverauftragen. Die Erfindung wird zur Herstellung von teilbeschichteten elektrisch leitenden Werkstuecktraegern mit siebartiger, gitterartiger oder netzartiger Gestaltstruktur angewendet.
Patent DD-256080-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum mischen von fluessigkeiten
Inventor: SCHOPPE DIETER
IPC: B01F5/06
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum progressiven Mischen von Flüssigkeiten im Gegenstrom, die vorzugsweise in der Zuckerindustrie als Vorkalkungsapparatur eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäß wird das Innere eines senkrecht stehenden Behälters durch eine vertikal abgeordnete Trennwand in Form einer schlangen- oder Zickzacklinie in zwei nebeneinander liegende Reihen über- oder untereinander angeordneter Mischkammern mit senkrecht äußeren und zur horizontalen Ebene stark geneigten inneren Begrenzungswänden geteilt ist. Die Vorrichtung arbeitet ohne Rührwerk, vermeidet Strömungsverluste und ermöglicht mit geringem apparativen Aufwand während des Betreibens eine Veränderung des Mischverhältnisses sowie eine Abscheidung von die Betriebssicherheit negativ beeinflussende sedimentationsfähigen Feststoffteilchen. Figur.{Mischen, Vorkalkungsapparatur, Mischkammer, Mischungsverhältnis, Begrenzungswände, Trennwand, Flüssigkeiten, Gegenstrom, Strömungsverluste, Zuckerindustrie}
Patent DD-257682-A1 (DD)
Title: Dehnungsaufnehmer
Inventor: HAEUSSLER MARKUS
Filed: 1987-02-11
Abstract: Dehnungsaufnehmer, der fuer die Ermittlung von werkstoffspezifischen Kenngroessen, wie E-Modul und 0,1-%-Dehngrenze, beim Zugversuch auch bei sproeden Werkstoffen, wie z. B. Gusseisen, anwendbar ist. Der erfindungsgemaesse Dehnungsaufnehmer besteht aus zwei Schenkeln, die um einen Drehpunkt ein drehbar gelagertes Hebelsystem bilden. Die an der Oberseite des festen Schenkels befestigte Messfeder ist mit Dehnungsmessstreifen bestueckt. Der bewegliche Schenkel ist fuer eine moegliche Messung bis zum Bruch geteilt ausgefuehrt. Der bewegliche Schenkel wird bei Dehnung der Zugprobe bewegt und erzielt an der Messfeder den gewuenschten Dehnungseffekt, der ueber die Dehnungsmessstreifen in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Der vorliegende Dehnungsaufnehmer ist leicht handhabbar, gewaehrleistet eine hohe Messgenauigkeit der E-Modulbestimmung vor allem im Anfangsbereich und ist zur Aufnahme von Kraft-Dehnungsdiagrammen im Zugversuch auch fuer sproede Werkstoffe geeignet.
Patent DD-259069-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung von umrichtern in der stromversorgungstechnik
Inventor: ROSENFELD WULF
IPC: B23K9/09
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Steuerung von Umrichtern in der Stromversorgungstechnik. Die Erfindung kann in der Stromversorgungstechnik angewendet werden, insbesondere in der Schweisstechnik. Erfindungsgemaess werden zwei Stromquellen (27, 27) im Tastverhaeltnis gesteuert, und durch aeussere Verbindung eine Strom- bzw. Spannungsregelung nur ueber eine Stromquelle vorgenommen. Kennzeichnend ist, dass zwei Stromquellen (27, 27) mit jeweils einer zugehoerigen Steuerung (7, 7) derart parallel geschaltet sind, dass die eine Steuerung (7) davon mit einem Impulssteuerausgang (20) der einen Stromquelle (27) sowie mit einem Impulssteuereingang (21) der anderen Stromquelle (27) verbunden ist sowie ausserdem ueber eine Regelung (8), der ein Vorwahlschalter (19) zugeordnet ist, mit einem Sollwertgeber (28) in Kontakt steht und mit der Steuerung (7) der anderen Stromquelle (27), der eine Regelung (8) mit einem Vorwahlschalter (19) zugeordnet ist, ueber einen Frequenzsynchronisierungsausgang (14) der einen Stromquelle (27) und einen Frequenzsynchronisierungseingang (13) der anderen Stromquelle (27) gekoppelt ist. Fig. 1
Patent DD-259404-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hexamethylentetramin
Inventor: ALBER FERDINAND
IPC: C07D487/18
Filed: 1987-04-06
Abstract: Der Brueden des Kristallisators, der Hexamethylentetramin in Form hochkonzentrierter Fluessigkeitstropfen und Kristalle enthaelt, wird in einer Spruehkammer mit einer geringen Menge Kondensat, vorzugsweise Bruedenkondensat, intensiv vermischt und anschliessend in einem Fuellkoerper-Tropfenabscheider mechanisch getrocknet, bevor er der Kondensation zugefuehrt wird. Die aus dem Brueden abgeschiedene Fluessigkeit laeuft in den Kristallisator zurueck. Dadurch werden auf sehr einfache Weise bei geringem Druckverlust und ohne nennenswerten energetischen Mehraufwand eine drastische Reduzierung der Produktbelastung des Abwassers, eine Verbesserung der Materialoekonomie und der Ausschluss von Versalzungen erreicht.
Patent DD-262262-A1 (DD)
Title: Drehspul-stellantrieb
Inventor: SONNENBURG HEINZ
IPC: F02D1/12
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb zur Verstellung der Regelstange an Brennstoffeinspritzpumpen fuer Brennkraftmaschinen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Drehspul-Stellantrieb eingesetzt wird. Dabei wird der an sich bekannte Effekt der Kraftwirkung auf einen stromdurchflossenen Leiter im magnetischen Feld genutzt. Das fuer die Steuerung der Brennstoffeinspritzpumpe erforderliche Stellmoment an der Regelstange wird durch einen ueber eine Regelelektronik variierten Spulenstrom fuer ein Drehspul-Stellantrieb erzeugt. Die Erfindung erfuellt das Ziel, in kurzen Stellzeiten relativ grosse Stellmomente und fuer Feineinstellungen der Motordrehzahl kleinste Stellwinkel zu realisieren. Fig. 1
Patent DD-263093-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung duenner, leichter, feuerausbreitungshemmender schichten
Inventor: WOLFF HANS
IPC: E04D7/00
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung duenner, leichter, feuerausbreitungshemmender Schichten, welches zur Verringerung der Feuerausbreitung bei Dachhaeuten im Neubau, aber insbesondere in der Rekonstruktion zur nachtraeglichen Erhoehung der Brandsicherheit Verwendung findet. Das Ziel der Erfindung besteht in der Senkung des Vorfertigungsaufwandes, der Verringerung des Arbeitsaufwandes und in der Mechanisierung der Arbeit am Einbauort. Erfindungsgemaess wird die duenne, leichte, feuerausbreitungshemmende Schicht am Einbauort unter Verwendung von Blaehschiefer hergestellt. Einerseits kann zuerst das Bindemittel, z. B. Bitumen-Latex-Emulsion, aufgebracht und dann der Blaehschiefer aufgestreut werden. Andererseits wird das Bindemittel mit dem Blaehschiefer vermischt und das Gemisch auf die Dachhaut gleichmaessig aufgetragen.
Patent DD-263129-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bestimmung von ionen
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: G01N27/26
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung von Ionen. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass ein universeller Nachweis von Ionen in einer Zelle angewendet wird, bestehend aus einem Zellgefaess (1), einem Zelldeckel (2) mit 4 Oeffnungen, einer durch zwei Oeffnungen des Zelldeckels (4) in das Zellgefaess (1) eingefuehrte Hohlfaserelektrode (3), wobei das Zellgefaess und die Hohlfaserelektrode (3) mit zwei miteinander nicht mischbaren Fluessigkeiten (Phase 1 und Phase 2) gefuellt sind, so dass die sich zwischen der Phase 1 und Phase 2 ausbildende Phasengrenze raeumlich mit der Oberflaeche der Hohlfaserelektrode (3) zusammenfaellt, dass in zwei weitere Oeffnungen des Zelldeckels (4) eine erste Referenzelektrode (4) und eine erste Arbeitselektrode (5) eingebracht werden und dass in die Hohlfaserelektrode (3) eine zweite Referenzelektrode (6) und eine zweite Arbeitselektrode (7) eingesetzt werden. Die erfindungsgemaessen unmittelbaren technischen Wirkungen bestehen darin, dass in der Zelle unterschiedliche Ionen zweckmaessig und schnell bestimmt werden. Figur
Patent DD-268399-A1 (DD)
Title: Flash- chromatograph
Inventor: REICHENBAECHER MANFRED
IPC: B01D15/08
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flash-Chromatographen. Chromatographische Apparaturen finden bei der Trennung von Substanzgemischen mit mittleren Trennanspruechen in der organischen Synthese und bei der Isolierung von Naturstoffen im Labor- und kleintechnischen Massstab vielseitige Anwendung. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Flash-Chromatograph nach an sich bekannter Anordnung von einem unter dem Druck eines komprimierten Gases stehenden Reservoir fuer das Elutionsmittel, einer am Kopf zwecks Probenaufgabe demontierbarer Saeule ohne Adapter und Probensammler, dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Reservoir fuer das Elutionsmittel und eine chromatographische Saeule ueber eine Verzweigungs- und Absperrvorrichtung mit einem unter gleichem oder geringfuegig hoeherem Druck stehenden Probenaufgabegefaess verbunden sind, dass die chromatographische Saeule am Kopf und Boden mit Adaptoren abgeschlossen ist und dass zwischen Saeulenausgang und einem Probensammler ein Detektor angeschlossen ist. Die Verzweigungs- und Absperrvorrichtung erlaubt in Verbindung mit den Adaptoren bei Beihaltung der fuer Flash-Chromatographen typischen einfachen apparativen Aufbaus und der charakteristischen Arbeitsbedingungen durch einfaches Umschalten einen quasikontinuierlichen Betrieb, und ein schnelles mehrfaches Ausfuehren von Trennungen bei hoher Reproduzierbarkeit. Die Vorrichtung ist automatisierbar. Das Prinzip der Vorrichtung ist aus Figur 1 erkennbar. Fig. 1
Patent DD-271191-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von servospuren
Inventor: ANDRAE WILFRIED
IPC: G11B5/84
Filed: 1988-03-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Servospuren in einer fuer die magnetische Informationsspeicherung vorgesehenen und auf einem Substrat liegenden Schicht. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Speicherkapazitaet dadurch, dass beide Seiten einer Speicherplatte nutzbar gemacht werden. Das geschieht dadurch, dass die Koerzitivfeldstaerke in einem an das Substrat angrenzenden Schichtbereich durch Ionenimplantation erhoeht und danach Servospuren in diesen Bereich eingeschrieben werden. Verwendet werden Ionen, die in CO im thermischen Gleichgewicht unloeslich sind, aber zu einer deutlichen Erhoehung der Koerzitivfeldstaerke fuehren. Beispielsweise kommen dafuer in Frage Au, Ag, Pb, Bi, Cd.
Patent DD-274708-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur handhabung von halbleiterscheiben
Inventor: NEPPE HANS-WALTER
IPC: H01L21/68
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gestaltung von Arbeitsstationen, vorzugsweise bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen, in denen in Vakuumkammern Halbleiterscheiben mittels Vakuumspanntischen festgehalten werden. Gemaess der Erfindung ist unter einer als Vakuumspanntisch dienenden Heizplatte eine Hilfskammer angeordnet, in der Hubstoessel senkrecht beweglich angeordnet sind, die durch Durchgangsbohrung durch die Heizplatte hindurchtreten und die der Uebernahme und der Ablage der Halbleiterscheibe dienen. Da die Hilfskammer den einzigen Vakuumanschluss der Einrichtung besitzt, wird ueber die Durchgangsbohrungen die Vakuumkammer evakuiert. Eine Abdichtung der Hilfskammer zur Aussenatmosphaere erfolgt ueber einen Faltenbalg. Figur
Patent DD-276342-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bedarfsgerechten waermeversorgung von verbrauchergruppen
Inventor: RIEDEL MANFRED
IPC: G01K17/08
Filed: 1988-10-18
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung betrifft ein Verfahren zur bedarfsgerechten Waermeversorgung von Verbrauchergruppen, das fuer den Einsatz in fernwaermeversorgten Verbraucherkomplexen vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, sicherzustellen, dass in einzelnen Raeumen sowohl hoehere als auch tiefere Raumtemperaturen als die Auslegetemperaturen eingestellt werden koennen, ohne dass ein hoeherer Waermeverbrauch als derjenige entsteht, der der Verbrauchergruppe entsprechend des aussentemperaturabhaengigen Waermeverbrauchs zusteht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem Verbraucherkomplex eine ueber dem Normwert liegende Heizleistung zur Verfuegung gestellt wird, die aktuellen Waermeverbraeuche (Qist) jeder Verbrauchergruppe messtechnisch ermittelt werden und mit deren Normwaermeverbraeuchen (QNorm) in Beziehung gebracht werden. Bei QistQNORM bleiben alle durch die Mieter eingestellten Raumtemperatursollwerte unveraendert, waehrend bei QistQNORM die ueber der Auslegetemperatur eingestellten Raumtemperatursollwerte automatisch so reduziert werden, dass der Normwaermeverbrauch der Verbrauchergruppe bei gleichzeitiger Realisierung hoeherer und tieferer Raumtemperaturen als die Auslegetemperaturen nicht ueberschritten wird.
Patent DE-10001248-A1 (DE)
Title: Profile for releasable connection of floorboards has tongue and groove connection closing in horizontal and vertical directions
Inventor: MOELLER LOTHAR
IPC: E04F15/04
Filed: 2000-01-14
Abstract: The tongue and groove connection of a profile for positive engagement, glue-free and further releasable connection of floorboards, panels or similar building parts closes in horizontal and vertical connections so that the floor-side tongue of the groove profile does not extend over the usage side/laminate side tongue of the groove profile. The lower tongue is bent away/opened downwards when the freely accessible board is raised on the rear edge.  The inclined effective surfaces of the through horizontal locking arrangement cause the boards under load always to be drawn together. Thereby it is unimportant whether the vertical load (1,2,3) is transmitted on the tongue side to the middle of the seam or on the groove side into the floor boards.
Patent DE-10001931-A1 (DE)
Title: Limiting the number of games machines in a games room uses a controller to monitor and deactivate machines
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-01-19
Abstract: A number of games machines in a games room are connected to a central controller [10], either by a wired link or by a wireless link. The controller monitors the number of machines in operation. If a preset number is exceeded the surplus machines are deactivated.
Patent DE-10002871-A1 (DE)
Title: Stand for raclette pan or cheese melting has central leg with two supports in V-shape at base and plate for supporting pan attached near its top pan being tilted so that it can be inserted between plate and clip which fits over it
IPC: A47J36/34
Filed: 2000-01-22
Abstract: The stand for a raclette (cheese melting) pan has a central leg (1) with two supports (2) in a V-shape at the base. A plate (3) for supporting the raclette pan is attached near the top of the leg, the pan being tilted so that it can be inserted between the plate and a clip (4) which fits over it.
Patent DE-10003863-A1 (DE)
Title: Injection nozzle for fuel injection system, with movable wall part on which valve seat is formed and which bounds pressure cavity on valve seat side
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-01-28
Abstract: The injection nozzle (10) has a pressure cavity (26) with fuel inlet (24) and outlet (30) with a valve seat (32) round it. There is also a valve element (34) on which the actuating extension (42) of a piezo-actuator (40) can act. The valve seat is on a movable wall bounding the pressure cavity on the valve seat side.
Patent DE-10010840-A1 (DE)
Title: Device for implanting occlusion coils uses coils electrolytically corrodable at several points at intervals so variable sized lengths can be separated by electrolysis
Inventor: MONSTADT HERMANN
IPC: A61B17/12
Filed: 2000-03-09
Abstract: The device has a voltage source (7), a cathode, a catheter (1) and an occlusion coil movable longitudinally in the catheter and acting as an anode. The occlusion coil (3) is electrolytically corrodable at several points at intervals so that one or more variable sized lengths can be separated by electrolysis in contact with a bodily liquid. A wire insertion aid (2) is formed next to the coil.
Patent DE-10012097-A1 (DE)
Title: Food product comprises container which holds at least one item of food, and is provided with an opening through which the item of food can be directly introduced into the mouth for consumption
Inventor: O'REILLY EDGAR
IPC: A23L7/109
Filed: 2000-03-10
Abstract: The food product comprises a container (1, 2) which holds at least one item of food, and is provided with an opening (7) through which the item of food can be directly introduced into the mouth for consumption.
Patent DE-10012529-A1 (DE)
Title: Monoazoverbindungen oder Gemische davon und Verfahren zum Färben oder Bedrucken unter deren Verwendung
Inventor: INOUE ATSUSHI
IPC: C09B62/44
Filed: 2000-03-15
Abstract: Ein Monoazoverbindungsgemisch und als Bestandteile des Gemisches verwendbare Monoazoverbindungen und ein Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Fasermaterialien werden bereitgestellt, und die Monoazoverbindungen werden durch folgende allgemeine Formel wiedergegeben:  DOLLAR F1 in der m und n 0 oder 1 darstellen, R·1· und R·2· ein Wasserstoffatom oder einen C¶1¶-C¶4¶-Alkylrest darstellen, der gegebenenfalls mit einer Hydroxyl-, Cyanogruppe, einem Alkoxy-, Carboxy-, Carbamoyl-, Alkoxycarbonyl-, Alkylcarbonyloxyrest, einer Sulfo-, Sulfamoylgruppe oder einem Halogenatom substituiert sein kann, A eine Phenylengruppe, die gegebenenfalls mit einem oder zwei Substituenten substituiert sein kann, ausgewählt aus einem gegebenenfalls mit einem C¶1¶-C¶4¶-Alkoxyrest substituierten C¶1¶-C¶4¶-Alkylrest, C¶1¶-C¶4¶-Alkoxyrest, einer Sulfogruppe und einem Halogenatom, oder eine Naphthylengruppe darstellt, die gegebenenfalls mit einer Sulfogruppe substituiert sein kann, Y eine Gruppe -SO¶2¶CH=CH¶2¶ oder -SO¶2¶CH¶2¶CH¶2¶Z darstellt, wobei Z eine durch die Wirkung von Alkali abspaltbare Gruppe ist, und DOLLAR A X ein Halogenatom oder eine Pyridinogruppe darstellt, die mit einer Carboxyl- oder Carbamoylgruppe substituiert sein kann.
Patent DE-10013134-A1 (DE)
Title: Assembly frame for circuit board e.g. for modular programmable control device, has locking device with catch for fastening frame to adjacent frame
Inventor: KUEPPER WILFRIED
IPC: H05K5/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The assembly frame includes at least one circuit board (15) for electronic components. The circuit board has connector contacts (16). The assembly frame can be stacked together with other assembly frames to form an electronics housing. The assembly frame includes a locking and unlocking device (17) which has a catch for fastening to an adjacent assembly frame and a releasing device for releasing the frame from a locking device of the adjacent frame. Independent claims are included for a locking and unlocking device, and a modular memory-programmable control device.