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Patent DE-102015216211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M23/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei dem ein gasförmiger Kraftstoff, insbesondere Methan, mit Luft gemischt wird und das Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Brennraum (1) der Verbrennungskraftmaschine (10) verbrannt wird, wobei der gasförmige Kraftstoff über ein Gasventil (2) eingeblasen wird und die Luftzufuhr über eine Drosselklappe (3) gesteuert wird. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere bei einem Lastwechsel, die Luftmenge erhöht, indem zusätzlich über ein separat ansteuerbares Luftventil (4) Luft eingeblasen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015225168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Impedanz zur Diagnose einer Brennstoffzelle
Inventor: MIN TAE HONG
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der Impedanz zur Brennstoffzellendiagnose kann Folgendes aufweisen: eine Strommesseinheit, die zum Messen eines Stroms konfiguriert ist, der von einem Brennstoffzellenstapel zu einer Last fließt; eine Spannungsmesseinheit, die zum Messen einer Spannung des Brennstoffzellenstapels konfiguriert ist; und eine Berechnungseinheit, die zum Überwachen einer Variation des Stroms konfiguriert ist, der durch die Strommesseinheit gemessen wird, zum Durchführen eines Frequenzanalysevorgangs bei jedem Abtasten während des Abtastens des Stroms und der Spannung des Brennstoffzellenstapels, und zum Berechnen der Impedanz basierend auf der analysierten Spannung und dem Strom des Brennstoffzellenstapels.
Patent DE-102015226166-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: BURGER DENNIS
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem, mit einem Gleichspannungszwischenkreis, einem durch den Gleichspannungszwischenkreis mit Gleichspannung gespeisten ersten n-phasigen Wechselrichter, n > 1, ausgelegt, eine erste n-phasige Wechselspannung zu erzeugen, einem durch den Gleichspannungszwischenkreis mit Gleichspannung gespeisten zweiten n-phasigen Wechselrichter, ausgelegt, eine zweite n-phasige Wechselspannung zu erzeugen, einer 2n-phasigen elektrische Maschine, deren erste n bzw. zweite n Phasenanschlüsse mit Ausgangsanschlüssen des ersten bzw. zweiten Wechselrichters verbunden sind und zwei n-phasige Wicklungssätze jeweils entgegengesetzter Polarität aufweist, mindestens einer zwischen dem Gleichspannungszwischenkreis und den Eingangsanschlüssen der ersten und zweiten Wechselrichter oder zwischen den Ausgangsanschlüssen der ersten und zweiten Wechselrichter und der elektrischen Maschine angeordneten Gleichtaktdrossel, und einer mit dem ersten n-phasigen Wechselrichter und dem zweiten n-phasigen Wechselrichter gekoppelten Steuerschaltung, ausgelegt, jeweils eine Halbbrücke des ersten n-phasigen Wechselrichters und eine dazu korrespondierende Halbbrücke des zweiten n-phasigen Wechselrichter derart pulsweitenmoduliert anzusteuern, dass die durch die Halbbrücken des ersten n-phasigen Wechselrichters erzeugte Phasenspannung zu der durch die dazu jeweils korrespondierenden Halbbrücken des zweiten n-phasigen Wechselrichters erzeugten Phasenspannung entgegengesetzt gepolt sind, und dass die Schaltflanken der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbbrücken des ersten n-phasigen Wechselrichters mit den Schaltflanken der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbbrücken des zweiten n-phasigen Wechselrichters zeitlich zusammenfallen.
Patent DE-102016002405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Sitzposition
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Sitzposition eines Insassen (3) relativ zu zumindest einem Insassenschutzmittel (4) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird die Sitzposition des Insassen (3) mittels einer Einstellung eines Fahrzeugsitzes (2) des Insassen (3) ermittelt, wobei bei ermittelter Sitzposition außerhalb eines Wirkungsbereiches des zumindest einen Insassenschutzmittels (4) ein Warnsignal (W) an den Insassen (3) ausgegeben wird.
Patent DE-102016003237-A1 (DE)
Title: Steuergerät eines Roboters oder einer Werkzeugmaschine, drahtloses Programmierhandgerät und automatisches Maschinensystem
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein drahtloses Programmierhandgerät 1 zum Betätigen eines Steuergeräts 102 eines Roboters 103 oder einer Werkzeugmaschine durch drahtlose Kommunikation umfasst eine drahtlose Kommunikationseinheit 11 zum Ausführen einer drahtlosen Kommunikation mit dem Steuergerät 102 und eine Sendeintervall-Änderungseinheit 12 zum Ändern eines Sendeintervalls von periodischen Daten, die von der drahtlosen Kommunikationseinheit 11 an das Steuergerät 102 gesendet werden.
Patent DE-102016006804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Position eines Ladegutes
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Position eines Ladegutes (2), wobei eine Verknüpfung zwischen dem Ladegut (2) und einer Position des Ladegutes (2) in einem Fahrzeug (1) hergestellt wird und die Position des Ladegutes (2) in dem Fahrzeug (1) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt und/oder bei Erreichen einer vorgegebenen geografischen Position des Fahrzeuges (1) automatisch auf einem Anzeigebereich einer Instrumententafel des Fahrzeuges (1) und/oder auf einem mobilen Datenendgerät (6) zumindest eines Fahrers des Fahrzeuges (1) angezeigt wird.
Patent DE-102016006900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Wundheilung durch Anlage eines Unterdrucks in natürlichen und künstlichen Körperöffnungen sowie in Körperöffnungen pathologischer Genese
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung beschreibt eine Vorrichtung zur Anlage eines kompartimentierten Unterdrucks im Bereich einer Körperöffnung bzw. eines innerhalb der Körperwandung oder des Körpers gelegenen Kanals, wobei die Eintrittsbereiche der Öffnung durch ballon- und/oder kappenartige Elemente dichtend abgeschlossen werden, und sich im Inneren der Vorrichtung ein durchleitendes bzw. ableitendes Element befindet, das Exkremente oder Körpersekrete nach extrakorporal ableitet.
Patent DE-102016006932-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement für einen zu schützenden Gegenstand sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Sicherheitselementes
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: B42D25/373
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für einen zu schützenden Gegenstand, wie z. B. ein Sicherheitspapier, Wertdokument oder dergleichen, das  ein Substrat (2) mit einer Oberseite (3), die einen strukturierten Abschnitt (4) umfasst, und eine auf dem strukturierten Abschnitt (4) aufgedruckte Farbschicht (5, 16) mit mehreren ersten Pigmenten (10), die als Metallpigmente ausgebildet sind, aufweist,  wobei die ersten Pigmente (10) an der der Oberseite (3) des Substrates (2) zugewandten Unterseite (13) der Farbschicht (5, 16) entlang des strukturierten Abschnitts (4) angeordnet sind,  wobei die aufgedruckte Farbschicht (5, 16) neben den ersten Pigmenten (10) zweite Pigmente (11), die als Magnetpigmente ausgebildet sind, aufweist, wobei die zweiten Pigmente (11) aufgrund einer Magnetfeldbeaufschlagung während der Fixierung der aufgedruckten Farbschicht (5, 16) an der der Oberseite (3) des Substrates (2) abgewandten Oberseite (14) der Farbschicht (5, 16) in einem vorbestimmten Muster (15) angeordnet sind.
Patent DE-102016007355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Karosserie oder Rohbaustruktur eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: C25D13/12
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Karosserie oder Rohbaustruktur eines Fahrzeugs, mit folgenden Merkmalen vorgeschlagen: a. kathodisches Tauchlackieren eines elektrisch leitfähigen ersten Strukturteils der Karosserie oder Rohbaustruktur, b. Aufheizen des tauchlackierten ersten Strukturteils zwecks dessen Trocknung bei relativ hoher Aufheiztemperatur des Strukturteils, c. lackierfähiges Beschichten eines bezüglich der relativ hohen Aufheiztemperatur temperaturkritischen zweiten Strukturteils der Karosserie oder Rohbaustruktur, d. Verbinden der beiden Strukturteile, e. Lackieren der miteinander verbundenen Strukturteile, f. Aufheizen der miteinander verbundenen Strukturteile zwecks deren Trocknung bei relativ niedriger Aufheiztemperatur unterhalb der kritischen Aufheiztemperatur des zweiten Strukturteils. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht ein Verbauen temperaturkritischer Bauteile.
Patent DE-102016008326-A1 (DE)
Title: Chemo-enzymatische Katalyse zur Herstellung von Pyruvat und anderen α-Keto-Säuren
Inventor: SIEBER VOLKER
IPC: C12P7/58
Filed: 2016-07-07
Abstract: 1. Verfahren zur chemo-enzymatisch katalysierten Herstellung von Pyruvat und anderen α-Keto-Säuren. 2. α-Keto-Säuren werden großtechnisch auf Basis von petrochemischen Ausgangsstoffen hergestellt. Die Reaktionen finden unter hohen Temperaturen und Verwendung von giftigen Katalysatoren statt. 3. Mittels des chemo-enzymatischen Verfahrens lassen sich Substrate effizienter verwenden und die Reaktion läuft unter sehr einfachen Bedingungen ohne Druck bei Temperaturen zwischen 25–70°C ab. Das Verfahren kombiniert chemische Katalysatoren mit Biokatalysatoren und erlaubt damit eine sehr effiziente Nutzung der Ausgangssubstrate. Auf den Einsatz von Nicotinamidadenindinukleotid oder Nicotinamidadenindinukleotidphosphat in der oxidierten oder reduzierten Form kann verzichtet werden.
Patent DE-102016011430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation der gleichzeitigen Ansprache visueller, auditiver und propriozeptiver Wahrnehmung
Inventor: HIRT HANS-JÖRG
IPC: A63B22/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung die gleichzeitig die visuelle, auditive und propriozeptive Wahrnehmung reizt und fördert. Die Erfindung kann daher im therapeutischen und diagnostischen Rahmen, als auch als reines Spiel- und Sportgerät verwendet werden.
Patent DE-102016013019-A1 (DE)
Title: Poröses Flächengebilde, Filterelement, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LOEWE THOMAS
IPC: B01D71/34
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein poröses Flächengebilde, ein Filterelement, umfassend das poröse Flächengebilde, ein Verfahren zur Herstellung des porösen Flächengebildes, ein Verfahren zur Herstellung des Filterelementes und die Verwendung des Flächengebildes und des Filterelementes.
Patent DE-102016015792-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: BECKER JAN CHRISTIAN
IPC: A42B3/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, insbesondere einen Motorradschutzhelm, mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften, mit einem mit der Außenschale (1) fest verbundenen Batteriesteckplatz (2) zur lösbaren Aufnahme einer Batterie (3) und mit einer mit dem Batteriesteckplatz (2) elektrisch verbundenen Leitungsanordnung (4) zur Stromversorgung einer mit der Außenschale (1) mechanisch gekoppelten Elektrovorrichtung (5) durch die aufgenommene Batterie (3), wobei der Batteriesteckplatz (2) einen innenseitig zur Außenschale (1) angeordneten Batterierahmen (6) zur formschlüssigen Aufnahme der Batterie (3) mit einer Batterierahmenöffnung (7) zum Einführen der Batterie (3) in den Batterierahmen (6) aufweist, der Batterierahmen (6) an einen unteren Rand der Außenschale (1) angrenzt und die Batterierahmenöffnung (7) im Wesentlichen an dem unteren Rand der Außenschale (1) angeordnet ist. Der Schutzhelm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterierahmenöffnung (7) seitlich zu einer vertikalen Mittellängsebene (9) des Schutzhelms versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102016101160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwebenden Führen und gleichzeitigem Abkühlen von bahnförmigem Material und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: MERTENS TOBIAS
IPC: B65H23/24
Filed: 2016-01-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum schwebenden Führen von bahnförmigem Material (B), insbesondere von Metallbändern, mit einem unteren und einem oberen, jeweils eine Vielzahl von Tragdüsen (12, 22) aufweisenden Schwebedüsenfeld (11, 21), wobei die Führung mittels einem druckbeaufschlagten Gas erfolgt, das über die Tragdüsen (12, 22) auf beide Oberflächen des bahnförmigen Materials (B) aufströmt sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben. Um neben der Tragfunktion gleichzeitig auch eine Kühlfunktion zum gleichmäßigen, kontrollierbaren Abkühlen des bahnförmigen Materials (B) zu erreichen, weist jedes Schwebedüsenfeld (11, 21) neben den Tragdüsen (12, 22) auch Wasserdüsen (1) zum Aufsprühen von Wasser zur Kühlung des bahnförmigen Materials (B) auf. Zum Betreiben der Vorrichtung wird in Abhängigkeit von der Temperatur des bahnförmigen Materials (B) und der Leidenfrosttemperatur während des Abkühlvorgangs die Wasserzufuhr für ein bestimmtes Zeitintervall unterbrochen.
Patent DE-102016104528-A1 (DE)
Title: Niedrigenergie-Iris-Authentifizierungs-Ausrichtung
Inventor: SLABY JIRI
IPC: G06V10/141
Filed: 2016-03-11
Abstract: In Ausführungsformen einer Niedrigenergie-Iris-Authentifizierungs-Ausrichtung enthält ein Mobilgerät eine oder mehrere Zweimodus-LEDs, die für eine Niedrigenergie-Beleuchtung und eine Hochenergie-Beleuchtung ausgebildet sind. Ein Augen-Lokalisierungsmodul kann die Zweimodus-LEDs für die Niedrigenergie-Beleuchtung zum Beleuchten des Gesichts eines Benutzers des Mobilgeräts initiieren. Das Augen-Lokalisierungsmodul kann eine Ausrichtung des Gesichts des Benutzers mit Bezug auf das Mobilgerät erfassen und eine korrekte Ausrichtung für eine Iris-Authentifizierung basierend auf der erfassten Ausrichtung des Gesichts des Benutzers unter Verwendung der Niedrigenergie-Beleuchtung bestimmen. Das Augen-Lokalisierungsmodul kann anschließend eine oder mehrere der Zweimodus-LEDs auf die Hochenergie-Beleuchtung zum Beleuchten eines Auges (oder beider Augen) des Benutzers basierend auf der Bestimmung der korrekten Ausrichtung umschalten und kann einen Bildgeber für die Aufnahme eines Bildes von dem Auge (oder den Augen) des Benutzers für eine Iris-Authentifizierung aktivieren.
Patent DE-102016105221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer organischen Leuchtdiode und kombiniertes Rücklicht und Bremslicht
Inventor: HERO TOBIAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-03-21
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zum Betreiben einer organischen Leuchtdiode (1) eingerichtet. Dabei weist die organische Leuchtdiode (1) einen ersten und einen zweiten organischen Schichtenstapel (10, 20) mit je einer aktiven Zone (13, 23) zur Erzeugung von Licht auf. Eine gemeinsame lichtdurchlässige Zentralelektrode (4) grenzt direkt an die Schichtenstapel (10, 20). Der erste Schichtenstapel (10) befindet sich zwischen einer lichtdurchlässigen ersten Randelektrode (3) und der Zentralelektrode (4) und der zweite Schichtenstapel (20) ist zwischen einer bevorzugt reflektierenden zweiten Randelektrode (5) und der Zentralelektrode (4) angeordnet. Es wird der erste Schichtenstapel (10) mit einer ersten Stromdichte (I1) betrieben und der zweite Schichtenstapel (20) wird nur dann betrieben, wenn der erste Schichtenstapel (10) ausgeschaltet ist, wobei der zweite Schichtenstapel (20) mit einer zweiten Stromdichte (I2) betrieben wird. Die erste und die zweite Stromdichte (I1, I2) unterscheiden sich um mindestens einen Faktor 3 voneinander.
Patent DE-102016106404-A1 (DE)
Title: Verbesserter Schließzylinder
Inventor: SCHMITZ WILHELM
IPC: E05B27/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und einem in dem Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, wobei der Zylinderkern einen Schlüsselkanal zum Einschub eines Schlüssels in einer Schlüsseleinschubrichtung aufweist, wobei der Schließzylinder des Weiteren eine Mehrzahl von Zuhaltungselementen aufweist, die eine Drehbewegung des Zylinderkerns in dem Zylindergehäuse in einer jeweiligen Freigabeposition ermöglichen und in einer jeweiligen Sperrposition sperren, wobei eines der Mehrzahl von Zuhaltungselementen ein Axialzuhaltungselement ist, das bei vollständig in den Schlüsselkanal eingeschobenem Schlüssel relativ zu seiner Sperrposition in seine Freigabeposition versetzt ist, insbesondere im Wesentlichen parallel zu der Schlüsseleinschubrichtung, und wobei der Schließzylinder des Weiteren eine Sperrstange mit zwei relativ zueinander bewegbaren Stangenelementen aufweist, und wobei eines der Stangenelemente der Sperrstange das Axialzuhaltungselement ausbildet. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Schließsystem und ein Verfahren.
Patent DE-102016108264-A1 (DE)
Title: Einheit zum Üben der Korrektur des thermischen Versatzes für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TAKENO SHOUHEI
IPC: G09B19/24
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Einheit zum Üben der Korrektur des thermischen Versatzes weist eine virtuelle Werkzeugmaschine, eine virtuelle Werkzeugmaschinensteuereinheit und eine virtuelle Werkzeugmaschinenanzeigeeinheit auf, wobei die oben beschriebene virtuelle Werkzeugmaschine eine Einheit zur Imitation einer Abnahme der Genauigkeit, um eine Abnahme der Bearbeitungsgenauigkeit, die durch die Wärme während des Betriebs in der oben beschriebenen virtuellen Werkzeugmaschineneinheit verursacht wird, zu imitieren; und eine Einheit zur Berechnung der Abnahme der Genauigkeit, um das Ausmaß der Abnahme der Genauigkeit, das die in der oben beschriebenen Einheit zur Imitation der Abnahme der Genauigkeit imitierte Abnahme der Bearbeitungsgenauigkeit in der oben beschriebenen Bearbeitungsmaschineneinheit darstellt, herauszufinden, aufweist, die oben beschriebene virtuelle Maschinenwerkzeugsteuereinheit eine Genauigkeitskorrektureinheit, um das Korrekturausmaß, um das der Bearbeitungspunkt als Reaktion auf den thermischen Versatz korrigiert wird, herauszufinden; und eine Korrekturausmaßregulierungseinheit, um das durch die oben beschriebene Genauigkeitskorrektureinheit herausgefundene Korrekturausmaß zu regulieren, aufweist, und die oben beschriebene virtuelle Werkzeugmaschinenanzeigeeinheit das Ausmaß der Abnahme der Genauigkeit, das durch die oben beschriebene Einheit zur Berechnung der Abnahme der Genauigkeit in der oben beschriebenen virtuellen Werkzeugmaschineneinheit herausgefunden wurde, und das Korrekturausmaß, das durch die oben beschriebene Korrekturausmaßregulierungseinheit in der oben beschriebenen virtuellen Werkzeugmaschinensteuereinheit reguliert wurde, darstellt.
Patent DE-102016116185-A1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein einphasiger Permanentmagnetmotor hat einen Ständerkern (10) und einen Permanentmagnetläufer (12), der in dem Ständerkern (10) drehbar angeordnet ist. Der Ständerkern (10) hat einen Endbereich (14) und einen sich von dem Endbereich (14) erstreckenden Polarm (16). Der Polarm (16) hat zwei Verbindungsarme (24), die mit dem Endbereich (14) verbunden sind, und zwei Polklauen (26), die an distalen Enden der Verbindungsarme (24) gebildet sind. Der Permanentmagnetläufer (12) ist zwischen den beiden Polklauen (26) angeordnet. Der Läufer (12) hat einen Läuferkern (42) und eine Mehrzahl von Permanentmagneten (44), die in dem Läuferkern (42) eingebettet sind, und der Läuferkern (42) ist aus einem Magnetmaterial hergestellt.
Patent DE-102016116292-A1 (DE)
Title: Modellbasierte Schätzung eines Fahrerdrehmoments
Inventor: YU BO
IPC: B62D117/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Servolenkungssystem enthält ein Fehlermodul, das ein Fehlersignal auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem geschätzten Ausgabevektor und einem Ausgabevektor erzeugt, ein Skalierungsmodul, das ein Rückkopplungskorrektursignal auf der Grundlage des Fehlersignals und eines Beobachterverstärkungswerts berechnet, ein Modul zur Schätzung eines erweiterten Zustandsvektors, das einen Schätzwert eines erweiterten Zustandsvektors auf der Grundlage des Rückkopplungskorrektursignals und eines Motordrehmomentbefehls ermittelt, und ein Verstärkungsmodul, das eine Verstärkung auf den Schätzwert des erweiterten Zustandsvektors anwendet, um ein geschätztes Fahrerdrehmomentsignal zu erzeugen, wobei das geschätzte Fahrerdrehmomentsignal bei der Steuerung des Servolenkungssystems angewendet wird.
Patent DE-102016119105-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für Verbrennungsmotor
Inventor: EISENBEIS UWE
IPC: F01L13/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine beidseitig gelagerte Nockenwelle (10) für ein Auslassventil (70) eines Verbrennungsmotors umfasst einen Nocken (11) und einen Auslösemechanismus (20). Der Nocken (11) definiert eine Nockenkontur (16) zum zyklischen Betätigen des Auslassventils durch Rotieren der Nockenwelle, und umfasst einen Nockenkörper (12) und ein Nockenkonturelement (40). Das Nockenkonturelement (40) ist relativ zu dem Nockenkörper (12) in eine erste Nockenkonturstellung und in eine zweite Nockenkonturstellung beweglich, derart, dass die Nockenkontur (16) eine erste Nockenkonturform aufweist, wenn sich das Nockenkonturelement (40) in der ersten Nockenkonturstellung befindet, und eine von der ersten Nockenkonturform verschiedene zweite Nockenkonturform aufweist, wenn sich das Nockenkonturelement in der zweiten Nockenkonturstellung befindet. Der Auslösemechanismus (20) für das Nockenkonturelement (40) ist konfiguriert, um das Nockenkonturelement bei einer ersten niedrigeren Drehzahl der Nockenwelle in der ersten Nockenkonturstellung zu halten, und um das Nockenkonturelement bei einer zweiten höheren Drehzahl der Nockenwelle in der zweiten Nockenkonturstellung zu halten.
Patent DE-102016121663-A1 (DE)
Title: Aktivieren einer Sendeeinrichtung einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PEITZ CHRISTOPH
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtungen mit Leuchteinrichtung (LM), Sendeeinrichtung (SE) zum Senden eines elektromagnetischen Datensignals und Energiezwischenspeicher (EZ) zur Stromversorgung der Sendeeinrichtung (SE) sollen vor Tiefenentladung geschützt werden. Dazu ist eine Aktivierungseinrichtung (STE, EMP) vorgesehen, mit der die Sendeeinrichtung (SE) von einem Energiesparmodus, in dem die Sendeeinrichtung (SE) abgeschaltet ist, in einen Betriebsmodus, in dem die Sendeeinrichtung (SE) zum betriebsgemäßen Senden des elektromagnetischen Datensignals eingeschaltet ist, aktivierbar ist.
Patent DE-102016121677-A1 (DE)
Title: Integrierte motorisierte Oberschenkelauflage-Ausfahreinheit
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist einen Sitzabschnitt auf, der eine Trägeranordnung mit einer darin angeordneten, verstellbaren Oberschenkelauflagenanordnung aufweist. Auf einer in einer Schlittenaufnahmezone an die Trägeranordnung gekoppelten Stützplatte ist ein erstes und ein zweites Gleitelement angeordnet. In der Schlittenaufnahmezone ist eine Schlittenanordnung zur seitlichen Aufnahme ausgebildet. Die Schlittenanordnung weist einen ersten und einen zweiten Führungskanal auf. Das erste und das zweite Gleitelement sind zum gleitenden Koppeln der Schlittenanordnung an die Trägeranordnung für ein seitliches Bewegen der Schlittenanordnung zwischen der ausgefahrenen und der verstauten Position gegenüber einem hinteren Abschnitt des Sitzabschnitts im ersten und zweiten Führungskanal der Schlittenanordnung aufgenommen.