baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19859532-B4 (DE)
Title: Beidseitig wirkender Antrieb
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-12-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Beidseitig wirkender Antrieb, insbesondere zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, mit  a) einem schwenkbar gelagerten Antriebshebel zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgen kann,  b) einem Antriebsrad, das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunkt-Lage weg bewegt und  c) mit dem Antriebshebel gekoppelten Kupplungsmitteln, die zwei Verzahnungsbereiche aufweisen und in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung über den einen oder den anderen Verzahnungsbereich mit einer Gegenverzahnung des Antriebsrades in Eingriff stehen, wobei  d) das Kupplungselement (2) als einteiliges Kippelement ausgebildet ist, das in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung zwischen zwei Endpositionen hin und her kippt, wobei in jeder Endposition ein Verzahnungsbereich (21, 22) des Kupplungselementes (2) mit der Gegenverzahnung (41) des Antriebsrades (4) in Eingriff tritt und  
 e) die Kupplungsmittel durch ein aus Flachmaterial bestehendes Kupplungselement (2) gebildet werden, das einen Basisbereich...
Patent DE-19861240-B4 (DE)
Title: Optical type voltage sensor for IC testing equipment
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G01R31/311
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Test pattern signals from a waveform generator are converted to optical signals which are transmitted to the test head by waveguides. The optical signals are converted to an electrical signal and supplied to the IC under test. The response signal from the IC is supplied to an optical output type voltage sensor, and this is transmitted to a mainframe.
Patent DE-19906068-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument der Kreuzspulenbauart
Inventor: OGAWA NAOTO
IPC: G01R7/06
Filed: 1999-02-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anzeigeinstrument
der Kreuzspulenbauart, das die folgenden Bauteile aufweist:  ein
Gehäuse
(10), das aus einem Isoliermaterial hergestellt ist und einen Gehäuseboden
(11a), eine Kreuzspuleneinheit (20), die um das Gehäuse (10)
herum angeordnet ist, eine Welle (30), die von dem Gehäuse (10)
koaxial und drehbar gelagert ist, einen Permanentmagnetrotor (50),
der magnetische Pole (51, 52) auf seinem äußeren Umfang hat und im Inneren
des Gehäuses
(10) angeordnet und an der Welle (30) befestigt ist, eine Rundskala
(40), die eine Nullposition hat, einen Zeiger (60), der von der
Welle (30) an einem Ende davon getragen wird, um sich von der Nullposition
weg und wieder zurück
zu bewegen, und ein tassenförmiges
magnetisches Schutzgehäuse
(70), das einen Gehäuseboden
(71) zur Unterbringung des Gehäuses
(10) hat, wobei das Instrument dadurch gekennzeichnet ist, daß  das
magnetische Schutzgehäuse
(70) ein magnetisches vorstehendes Bauteil (74) aufweist, das sich
von einem Abschnitt des Gehäusebodens
(71) an einer Umfangsseite...
Patent DE-19948423-B4 (DE)
Title: Transport- und Montagevorrichtung für Wälzkörpersätze
Inventor: ADOLPH WERNER
IPC: B23P19/04
Filed: 1999-10-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Transport-
und Montagevorrichtung für
einen oder mehrere Sätze
von nebeneinanderliegenden vollrolligen Wälzkörpern (5), die während des
Transportes zwischen einer inneren (1) und einer äußeren Hülse (2)
untergebracht sind, wobei die konzentrisch ineinander angeordneten
Hülsen
(1, 2) an einem Ende je einen einander entgegengerichteten Haltekragen
(6, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekragen (6,
7) in axialer Richtung nebeneinander sich berührend angeordnet sind und sich
in radialer Richtung überdecken.
Patent DE-19952425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-10-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug, die einen
ersten Gleichstrommotor (M1) umfasst, wobei der erste Gleichstrommotor
(M1) für
eine Versorgung durch den Drehstromgenerator des Kraftfahrzeugs
ausgelegt ist, wobei der erste Gleichstrommotor (M1) betrieben werden
kann, wenn gleichzeitig der Motor des Kraftfahrzeugs in Betrieb
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen zweiten Gleichstrommotor
(M2) umfasst, der für
eine Versorgung durch eine Batterie des Kraftfahrzeugs ausgelegt
ist, wobei der zweite Gleichstrommotor (M2) betrieben werden kann, wenn
gleichzeitig der Motor des Kraftfahrzeugs abgestellt ist.
Patent DE-102004001434-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement
Inventor: SCHAEFER ANDRE DR
IPC: G11C7/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2013-07-11
Abstract: Speicherbauelement (10) mit: einem Speicherzellen-Array (74); Signaleingängen (12, 18); Eingangsverstärkern (38), die mit je einem der Signaleingänge (18) verbunden sind, zum Empfangen, Verstärken und Ausgeben von Daten-, Adress- oder Steuersignalen; einem Daten-, Adress- oder Steuersignal-Generator (76) für das Speicherzellen-Array (74); einem ersten Versorgungsnetz (22, 24) zur Leistungsversorgung der Eingangsverstärker (38); einem ersten externen Leistungseingang (12, 14), der mit dem ersten Versorgungsnetz (22, 24) verbunden ist; und einem zweiten Versorgungsnetz (66, 72) zur Leistungsversorgung des Daten-, Adress- oder Steuersignal-Generators (76), wobei das erste Versorgungsnetz (22, 24) und das zweite Versorgungsnetz (66, 72) als getrennte Versorgungsnetze ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den mit den Eingangsverstärkern (38) verbundenen Signaleingänge (12, 18) und dem mit dem ersten Versorgungsnetz (22, 24) verbundenen ersten externen Leistungseingang (12, 14) jeweils eine Eingangsinduktivität (32, 34, 42) nachgeschaltet ist, die so dimensioniert sind, dass Signalwege über die Signaleingänge (18) und einen Signalweg über das erste Versorgungsnetz (22, 24) und den ersten externen Leistungseingang (12, 14) gleiche Übertragungsfunktionen für eine Übertragung von Signalen von außen an die Eingangsverstärker (38) aufweisen.
Patent DE-102004006569-B4 (DE)
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B25J9/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: The invention relates to a device for covering profile material, comprising a roller conveyor (FR), whereon the profile material (P) is longitudinally guided, and pressure rollers (W 1 -W 6 ) which can be positioned, respectfully, in relation to each other in a pressure position, such that a proportioned covering material (F) is pressed about the profile of the profile material (P) which is oriented transversal to or slightly on the conveying device, wherein single or several pressure rollers (W 1 -W 6 ) are arranged successively in groups in the direction of conveyance and are pressed, respectively, by means of a multi-axis positioning device (RA 1 , RA 2 ). The positioning device (RA 1 , RA) supports an automatically actuatable coupling (K, K 1 ), whereon the pressure roller (W 1 -W 6 ) is maintained in a defined, oriented manner, and magazine compartments (M 1 , M 6 ), which are not necessary, are placed in a couplable manner.
Patent DE-102004008420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen und Verfahren zur Herstellung eines kombinierten Gehäuse-Primär- oder Sekundärteil-Teilelementes für Vorrichtungen zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/123
Filed: 2004-02-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen  1.1 mit einem Primärteil und einem Sekundärteil, die in Umfangsrichtung relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und über Mittel zur Federkopplung und zur hydraulischen Dämpfungskopplung miteinander verbunden sind  1.2 das Primärteil oder das Sekundärteil umfasst mindestens zwei Außenscheiben;  1.3 mit drehfest mit den Außenscheiben des Primärteiles oder Sekundärteiles gekoppelten, ein abgedichtetes Gehäuse bildenden Gehäuseteilen, die das jeweilig andere Element – Sekundärteil oder Primärteil – in axialer und radialer Richtung unter Bildung eines Innenraumes umschließen;  1.4 die Außenscheiben des Primärteiles oder Sekundärteiles umfassen in axialer und/oder radialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung verlaufende Funktionsflächen zur Führung und Abstützung der Mittel zur Federkopplung und zur hydraulischen Dämpfungskopplung;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1.5 wenigstens ein Teil der Funktionsflächen zur Führung der Mittel zur Federkopplung sind wenigstens in das Primärteil und/oder Sekundärteil eingearbeitet;  1.6 die Außenscheiben des Primär- oder Sekundärteils und die diesem zugeordneten...
Patent DE-102004010005-B4 (DE)
Title: Anlage zur bildgestützten Stoßwellenbehandllung
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B17/225
Filed: 2004-03-01
Granted: 2009-07-23
Abstract: Anlage (2) zur bildgestützten Stoßwellenbehändlung, mit folgender Ausgestaltung:  – sie umfasst einen orbital um ein Isozentrum (32) verfahrbaren und in seiner Grundposition eine Orbitalebene (40) aufspannenden Röntgen-C-Bogen (4) mit einem Röntgensystem (34, 36), einen Stoßwellenkopf (6) und einen zur Orbitalebene (40) parallelen und zu dieser beabstandet angeordneten, orbital verfahrbar gelagerten Therapie-C-Bogen (8) für den Stoßwellenkopf (6),  – ein sich zum Röntgen-C-Bogen (4) hin erstreckender Ausleger (64) ist mit seinem Fixierende (67) orbital verfahrbar am Therapie-C-Bogen (8) gelagert und trägt mit seinem Freiende (66) den Stoßwellenkopf (6),  – der Ausleger (64) ist mit Hilfe des Therapie-C-Bogens (8) derart beweglich geführt, dass der Stoßwellenkopf (6) in der Orbitalebene (40) innerhalb eines Positionen ober- und unterhalb eines Patientisches (10) erlaubenden Winkelbereiches von mindestens 180° beliebig positionierbar und auf das Isozentrum (32) ausrichtbar ist.
Patent DE-102004016434-B4 (DE)
Inventor: GRUETZMANN DIETER
IPC: H05B3/12
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-01-05
Abstract: The invention is directed to an electric resistance heating element for heating flowing media. It is the object of the invention to provide an arrangement for electric resistance heating elements which can be implemented using simple technology and by which high power densities can be achieved at the same time. In an electric fluid heater comprising ceramic material or polymer composite material with a plurality of channels through which the medium to be heated flows, the above-stated object is met according to the invention in that the fluid heater comprises at least one heating element which is provided with at least one channel, in that the heating element has electrode surfaces on opposite outer surfaces so that there is a flow of current between the electrode surfaces substantially transverse to the direction of the channels, and in that at least one of the two electrode surfaces of the heating element has a connection surface which is arranged on the adjoining outer surface of the heating element.
Patent DE-102004025576-B4 (DE)
Title: Sende-und Empfangsanordnung mit einer Regelung zur Störsignalunterdrückung
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04B7/26
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-03-30
Abstract: Sende-
und Empfangsanordnung (30), insbesondere für den Mobilfunk, mit  – einem
Frequenzgenerator (8, 9) zur Erzeugung einer Umsetzerfrequenz,  – einem
Sendepfad (31) zum Aussenden von Signalen mit einer ersten Frequenzumsetzereinrichtung
(6) zur Umsetzung der auszusendenden Signale aus einem ersten Frequenzband
in ein zweites Frequenzband mittels der Umsetzerfrequenz,  – einem
Empfangspfad (32) zum Empfangen von Signalen, und  – einer
Regelungseinrichtung zur Unterdrückung
von durch Übersprechen
aus dem Sendepfad (31) in den Empfangspfad (32) erzeugten Störsignalen,  wobei
die Regelungseinrichtung Korrektursignale, die von über den
Sendepfad (31) auszusendenden Signalen abgeleitet sind, an einem
Einkoppelungspunkt (35) in den Empfangspfad (32) so einkoppelt,
dass die Störsignale
nach dem Einkoppelungspunkt (35) unterdrückt sind, und eine Detektoreinrichtung
(36) zur Detektion der in dem Empfangspfad (32) nach dem Einkoppelungspunkt
(35) vorhandenen Störsignale
aufweist, wobei die Detektoreinrichtung (36) eine zweite Frequenzumsetzereinrichtung
(37) zur Umsetzung der in dem Empfangspfad (32) nach dem Einkoppelungspunkt
(35) vorhandenen...
Patent DE-102004034201-B4 (DE)
Title: Transparentes Gehäuse mit Versorgungsleitungen für einen elektrischen Verbraucher
Inventor: KLOPP HANS
IPC: A01K63/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2011-08-18
Abstract: Gehäuse, umfassend:  ein erstes transparentes Plattenelement (1, 4b; 32, 34; 34a), welches durch zwei im wesentlichen parallel verlaufende Hauptflächen und durch mehrere Randflächen begrenzt ist, wobei die Randflächen die Hauptflächen begrenzen und diese miteinander verbinden, wobei der Abstand der Hauptflächen zueinander wesentlich geringer ist als die Erstreckung des ersten Plattenelements in der Ebene der Hauptflächen;  mindestens ein zweites transparentes Plattenelement (2, 4, 4a; 31; 34b), welches durch zwei im wesentlichen parallel verlaufende Hauptflächen und durch mehrere Randflächen begrenzt ist, wobei die Randflächen die Hauptflächen begrenzen und diese miteinander verbinden, wobei der Abstand der Hauptflächen zueinander wesentlich geringer ist als die Erstreckung des zweiten Plattenelements in der Ebene der Hauptflächen,  sowie einen elektrischen Leiter (5, 6, 7), wobei der elektrische Leiter zumindest abschnittsweise in einer Aussparung verläuft, deren Längsrichtung sich im wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche des ersten Plattenelementes erstreckt, und die entlang einer Randfläche des ersten Plattenelements...
Patent DE-102004039684-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung einer Leitpaste auf eine gekrümmte Harzglasscheibe
Inventor: IIMORI YASUSHI
IPC: B05C5/00
Filed: 2004-08-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Auftragen einer Leitpaste auf eine gekrümmte Harzglasscheibe (45),
um eine beheizbare Kraftfahrzeugheckscheibe herzustellen, wobei
die Vorrichtung Folgendes enthält:  eine
Auftragsdüse
(25; 125; 225; 325) zum Auftragen der Leitpaste auf die Harzglasscheibe
(45);  einen mit der Auftragsdüse (25; 125; 225; 325) fest
verbundenen Abstandshalter (33; 233; 333) zum Einstellen eines festen
Abstands (C) zwischen der Harzglasscheibe (45) und der Auftragsdüse (25;
125; 225; 325);  einen Befestigungsabschnitt (21; 221) mit einer
mit ihm fest verbundenen Zuführeinrichtung
(41) zum Zuführen
der Leitpaste zur Auftragsdüse
(25; 125; 225; 325) und mit einem Gleitmechanismus, an dem die Auftragsdüse (25;
125; 225; 325) befestigt ist, so dass sie sich samt Abstandshalter
(33; 233; 333) bezüglich
des Befestigungsabschnitts (21; 221) und der damit verbundenen Zuführeinrichtung (41)
bewegen kann; und  einen Transportmechanismus (5), der den Befestigungsabschnitt
(21; 221) hält
und der dazu in der Lage ist, die Auftragsdüse (25; 125;...
Patent DE-102004054386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Kettenführung einer Druckmaschine vor dem Eindringen von Puder
Inventor: GUNSCHERA FRANK
IPC: B41F23/06
Filed: 2004-11-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Kettenführung (12) einer Druckmaschine (1) vor dem Eindringen von Puder (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine aus einer Düsenfläche (10) ausgestoßene und zwischen dieser und einem darüber transportierten Bogen (4) zu der Kettenführung (12) hin strömende und mit dem Puder (18) belastete Blasluftströmung (11) umgelenkt wird.
Patent DE-102004064124-B4 (DE)
Title: Partition wall structure, has angle brackets for joining connection component to wall head, ceiling, floor or facade panel, and high-density insulating board inserted between angle brackets
Inventor: KRAEMER GEORG DR
IPC: E04B1/82
Filed: 2004-09-14
Granted: 2013-04-11
Abstract: The structure includes upright profiles and boards with a wall head (14) and a 300 to 600 mm long connection component (11) for attachment to a facade panel. At least two angle brackets (18 to 21) are provided to connect the connection component to the wall head and/or to the ceiling or floor and/or to the facade panel. A high density rockwool insulating board (17) is inserted between the two angle brackets. Plate-shaped components (15,16) are attached to the angle brackets parallel to the rockwool board.
Patent DE-102005006168-B4 (DE)
Title: Brenngasbetriebenes Setzgerät
Inventor: ERHARDT ROLF
IPC: B25C1/08
Filed: 2005-02-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Brenngasbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen, wie Nägeln, Bolzen oder Stiften, in einen Untergrund, mit einer Brennkammer (14) für ein Oxidationsmittel-Brenngasgemisch mit wenigstens einem über eine Anpresseinrichtung axial versetzbaren und an wenigstens einem Führungsmittel geführten Wandungsteil, und mit einem sich an die Brennkammer (14) anschliessenden Führungszylinder (12), in dem ein Setzkolben (11) versetzbar geführt ist, wobei die Anpresseinrichtung über eine den Anpresshub übersetzende Übersetzungseinrichtung mit dem versetzbaren Wandungsteil in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzungseinrichtung als Seilzuggetriebe (20) und das Wandungsteil als Brennkammerrückwand (16) ausgebildet ist, die verschieblich in einer Brennkammerhülse (15) geführt ist, wobei das Seilzuggetriebe (20) ein Übertragungsorgan (21) und wenigstens eine Umlenkrolle (24) für das Übertragungsorgan (21) aufweist.
Patent DE-102005007925-B4 (DE)
Title: Sauggerät
Inventor: FRANK JUERGEN
IPC: A47L5/36
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät mit einem Unterteil, das einen Schmutzsammelbehälter mit einem Saugeinlass aufweist, und mit einem auf das Unterteil aufsetzbaren Oberteil, das ein Saugaggregat umfasst, welches mit dem Schmutzsammelbehälter in Strömungsverbindung steht, und mit einer Batteriekammer zur Aufnahme von mindestens einer wiederaufladbaren Batterie. Um das Sauggerät derart weiterzubilden, dass es eine kompakte Bauform und eine hohe Standfestigkeit aufweist und der Schmutzsammelbehälter auf einfache Weise entleert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Batteriekammer seitlich neben dem Saugaggregat im Oberteil angeordnet ist und sich bis unterhalb einer Oberkante des Schmutzsammelbehälters erstreckt.
Patent DE-102005012404-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K1/02
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Leiterplatte
(2),  – die
eine erste ausgedehnte Seite (3) und eine der ersten Seite (3) gegenüberliegende
zweite ausgedehnte Seite (14) aufweist,  – die mindestens einen ersten,
einen zweiten und einen dritten Starrbereich (4, 6, 8) umfasst,  – die mindestens
einen ersten und einen zweiten Flexbereich (10, 12) umfasst, die
senkrecht zu den Seiten (3, 14) dünner als die Starrbereiche
(4, 6, 8) ausgebildet sind,  – bei der der erste Starrbereich
(4) lediglich durch den ersten Flexbereich (10) mit dem zweiten
Starrbereich (6) gekoppelt ist und der zweite Starrbereich (6) lediglich
durch den zweiten Flexbereich (12) mit dem dritten Starrbereich (8)
gekoppelt ist,  wobei der erste Flexbereich (10) mit der ersten
Seite (3) der Leiterplatte (2) bündig
ausgebildet ist und der zweite Flexbereich (12) mit der zweiten
Seite (14) der Leiterplatte (2) bündig ausgebildet ist, und wobei
die beiden Flexbereiche (10, 12) so ausgebildet sind, dass...
Patent DE-102005015775-B4 (DE)
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/52
Filed: 2005-04-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: The brake has a clutch mechanism (2) arranged within a brake caliper (1) for pressing brake pads on a brake disc. Two parallel and adjustable spindles (5, 6) stay in effective connection with the clutch mechanism. An adjusting mechanism is positioned within the caliper. A transmission unit consists of a sheet metal band (11) provided with projection or holes. The band lies against on drive wheels (9, 10) fastened at the spindles.
Patent DE-102005039263-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Aktuators für eine Getriebeschaltstelle
Inventor: GUGEL RAINER
IPC: H01F7/18
Filed: 2005-08-19
Granted: 2021-07-08
Abstract: Steuervorrichtung zum Ansteuern eines Aktuators (24) für eine Getriebeschaltstelle (12), mit einer Leistungsstufe (50) und einer Steuereinheit (52), wobei die Steuereinheit (52) die Leistungsstufe (50) derart ansteuert, dass für eine vorgebbare Zeitdauer ein Strom einer Stromquelle (54) in vorgebbarer Stärke einem mindestens eine Spule (42) aufweisenden Elektromagneten (40) zuführbar ist, wobei mit der Spule (42) des Elektromagneten (40) ein Magnetfeld erzeugbar ist, mit welchem der Aktuator (24) von einer ersten Stellung (S1) entgegen einer vorgebbaren Kraft einer Vorspanneinrichtung (32) bewegbar ist, wobei zur Bewegung des Aktuators (24) von der ersten Stellung (S1) zu einer zweiten Stellung (S2) mit der Leistungsstufe (50) ein Strom einer vorgebbaren ersten Stromstärke (I1) einstellbar ist, dass zum Halten des Aktuators (24) in einer zweiten Stellung (S2) mit der Leistungsstufe (50) ein Strom einer vorgebbaren zweiten Stromstärke (12) einstellbar ist und dass die zweite Stromstärke (12) kleiner als die erste Stromstärke (I1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stromstärke (12) derart gewählt wird, dass an einer vorgebbaren Stellung des Aktuators (24), die zwischen der ersten und der zweiten Stellung (S1, S2) liegt und einem Betriebszustand der Getriebeschaltstelle (12) entspricht, bei welchem die Getriebeschaltstelle (12) gerade noch nicht eingerückt ist, die vom Elektromagneten (40) auf den Aktuator (24) ausgeübte Magnetkraft kleiner als die an dieser vorgebbaren Stellung des Aktuators (24) wirkende Kraft der Vorspanneinrichtung (32) ist.
Patent DE-102005048814-B4 (DE)
Title: Gasturbine und Baugruppe für eine Gasturbine
Inventor: BARBE ROGER OWEN
IPC: F04D29/56
Filed: 2005-10-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Für eine Gasturbine (10) mit einem Gehäuse (65) vorgesehene Baugruppe (62) mit verstellbarer Schaufel, wobei die Baugruppe mit verstellbarer Schaufel Folgendes umfasst: eine verstellbare Schaufel (66), die eine radiale Innenspindel (90) und eine radiale Außenspindel (70) aufweist, wobei die radiale Innenspindel (90) und die radiale Außenspindel (70) so konfiguriert sind, dass die Schaufel (66) drehbar in der Gasturbine (10) gelagert ist, und wobei die radiale Innenspindel (90) eine erste, von einer Außenfläche der radialen Innenspindel (90) gebildete Querschnittsform umfasst; und ein Innendeckband (52), das eine radiale Außenfläche (102), eine radiale Innenfläche (104) und mindestens eine Öffnung (94) zwischen der radialen Außenfläche (102) und der radialen Innenfläche (104) umfasst, wobei die radiale Innenspindel (90) für die Einführung in die Öffnung (94) dimensioniert ist, um die verstellbare Schaufel (66) im Innendeckband (52) drehbar zu lagern, und wobei die Öffnung (94) einen ersten ausgesparten Bereich (110), einen zweiten ausgesparten Bereich (112) und einen dritten Öffnungsbereich (114) aufweist, der sich von dem zweiten ausgesparten Bereich (112) bis zu dem ersten ausgesparten Bereich (110) erstreckt, wobei der Öffnungsbereich (114) ein nicht-kreisförmiges Querschnittsprofil aufweist, eine Lagerbuchse (54), die einen nicht-kreisförmigen Schaftbereich (130), der bemessen ist, um innerhalb eines Abschnitts der Öffnung (94) aufgenommen zu werden, einen Abdeckungsbereich (132) mit einer kreis-förmigen Querschnittsform, die bemessen ist, um in dem zweiten ausgesparten Bereich (112) aufgenommen zu werden, so dass eine Außenfläche des Abdeckungsbereichs (132) im Wesentlichen bündig mit der radialen Innenfläche (104) des Deckbands (52) abschließt, und eine Öffnung (136) aufweist, die bemessen ist, um einen Abschnitt der radialen Innenspindel (90) darin aufzunehmen.
Patent DE-102005051215-B4 (DE)
Title: Einstellbare Befestigung von Fahrzeugtüren
Inventor: OSWALD HERMANN
IPC: E05D5/02
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Montage einer zur Befestigung einer Tür an einer Säule eines
LKW-Fahrerhauses
dienenden Gewindeplatte, die durch wenigstens zwei, Bohrungen durchdringende
Schweißbolzen
an der Säule
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorjustierung der
Gewindeplatte (6) an der Säule
(1), die Säule
(1) und die Gewindeplatte (6) je eine, mit der jeweils anderen axial fluchtenden
Bohrung korrespondierende Bohrung (4; 12) aufweisen, in die beim
Montagevorgang ein Justierbolzen (18) eingesteckt ist.