baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines ganzzahligen Quotienten
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F7/72
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Berechnen eines ganzzahligen Quotienten eines Terms (T) bezüglich eines Moduls
(N), wobei der Term ein Produkt aus einem binären Multiplikator (M) und einem
Multiplikanden (C) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer
Verarbeitungseinrichtung (10) zum Verarbeiten von Bits des Multiplikators
(N) in mehreren Verarbeitungsschritten, wobei die Verarbeitungseinrichtung
(10) ausgebildet ist, um in einem Verarbeitungsschritt ein bezüglich des
Moduls reduziertes Zwischenergebnis (Z) zu berechnen, das von dem
einen oder den mehreren Bits des binären Multiplikators abhängt, die
in dem einen Verarbeitungsschritt betrachtet werden;  einer
Einrichtung (12) zum Protokollieren von Reduktionsinformationen
in dem einen Verarbeitungsschritt und zum Protokollieren von Ordnungsinformationen über durch
eine oder mehrere durch den einen Verarbeitungsschritt betroffene
Stellen des ganzzahligen Quotienten; und  einer Auswertungseinrichtung
(14) zum Auswerten der Reduktionsinformationen und der Ordnungsinformationen
aus den Verarbeitungsschritten, um den ganzzahligen Quotienten (Q)
zu erhalten.
Patent DE-10226381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleiter-vorrichtung mit einem dünnfilm-kondensator
Inventor: IIZUKA TOSHIHIRO
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-06-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Vorrichtung, welches die folgenden Schritte aufweist: – Ausbildung von Source- und Drain-Bereichen (24) sowie einer Gate-Elektrode (23) eines Transistors; – Ausbildung einer Metall-Silizid-Schicht (25) oberhalb der Source- und Drain-Bereiche (24); – Ausbildung eines metallischen Anschlusses (31) aus Wolfram, so dass er in Kontakt mit einem der Source- und Drain-Bereiche (24) des Transistors steht; – Ausbildung einer metallischen Bodenelektrode (34) eines Kondensators (37), welche in Kontakt mit dem metallischen Anschluss (31) steht; – Ausbildung eines dielektrischen Kondensatorfilms (35) auf der metallischen Bodenelektrode (34) durch Atom-Schichtenablagerung (ASA); – Ausbildung einer metallischen Deckenelektrode (36a) auf dem dielektrischen Kondensatorfilm (35), – wobei nach der Ausbildung des dielektrischen Kondensatorfilms (35) eine Wärmebehandlung bei einer Temperatur, die nicht niedriger als eine bei der Atom-Schichtenablagerung verwendeten Ablagerungstemperatur ist, durchgeführt wird, wobei eine bei Ausbildung des dielektrischen Kondensatorfilm auf der metallischen Bodenelektrode (34) entstehende amorphe Grenzschicht mit einer niedrigeren Dielektrizitätskonstante entfernt wird, und– wobei der dielektrische Kondensatorfilm (35) aus einem dielektrischen Material gebildet ist, welches aus der Gruppe, bestehend aus ZrO2, HfO2, (Zrx, Hf1-x)O2 (0 < x < 1), (Zry, Ti1-y)O2 (0 < y < 1), (Hfz, Ti1-z)O2 (0 < z < 1) und (Zrk, Til, Hfm)O2 (0 < k, l, m < 1, k + l + m = 1), selektiert ist.
Patent DE-10229446-B4 (DE)
Title: Türgriff für ein Fahrzeug
Inventor: IEDA KIYOKAZU
IPC: E05B77/34
Filed: 2002-07-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Türgriff (1)
für Fahrzeuge,
mit  einem Türgriffkörper (5)
und einer Sensorelektrode (11) zur Erfassung des Vorhandenseins
einer Person bei dem Türgriffkörper,  wobei
der Türgriffkörper (5)
zumindest einen Schlitz (10) umfasst, der in einer zugehörigen türseitigen
Oberfläche geöffnet ist,
und die Sensorelektrode 11, die mit einer synthetischen Kunststoffform
abgedeckt ist, in dem Schlitz untergebracht ist.
Patent DE-10238753-B4 (DE)
Title: Radiallüfterrad zur Förderung von Kühlluft für eine elektrische Maschine
Inventor: BRAUN HORST
IPC: F04D29/66
Filed: 2002-08-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Radiallüfterrad zur Förderung von Kühlluft für eine elektrische Maschine mit- einer Mehrzahl von entlang des Umfangs des Lüfterrads (10) angebrachten Lüfterschaufeln (16) mit kreisbogenförmigen Schaufelenden (18),welche jeweils an ihrer radial innen gelegenen Kante mit einer Tangente (22) an den inneren Umfang (20) des Lüfterrads (10) einen ersten Winkel (β1) einschließen, undan ihrer radial außen gelegenen Kante mit einer Tangente (26) an den äußeren Umfang (24) des Lüfterrads (10) einen zweiten Winkel (β2) einschließen,und wobei- der zweite Winkel (β2) um mehr als 75% größer als der erste Winkel (β1) gewählt ist, um im Betrieb des Lüfterrads (10) Wirbelgeräusche im Bereich der Lüfterschaufeln (16) zu minimieren, dadurch gekennzeichnet, dass- die Lüfterschaufeln (16) in genau drei Schaufelsektoren aufgeteilt sind,- die Winkelabstände zwischen benachbarten Lüfterschaufeln (16) in einem ersten Schaufelsektor den maximalen Abstand (tmax) aufweisen,- die Winkelabstände zwischen benachbarten Lüfterschaufeln (16) in einem zweiten Schaufelsektor den minimalen Abstand (tmin) aufweisen,- die Winkelabstände zwischen benachbarten Lüfterschaufeln (16) in einem dritten Schaufelsektor einen mittleren Abstand (tavg) aufweisen, der der halben Summe von maximalem Abstand (tmax) und minimalem Abstand (tmin) entspricht, und dass- die Anzahl der Lüfterschaufeln (16) in dem ersten Schaufelsektor und in dem zweiten Schaufelsektor gleich ist.
Patent DE-10240435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und zur Höhenregulierung des Fahrdrahtes während des Fahrdrahtzuges
Inventor: RODE NORBERT
IPC: H02G1/04
Filed: 2002-09-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum Halten eines Fahrdrahtes einer Oberleitung an einem Tragseil
während
eines Ziehens und Abspannens des Fahrdrahtes, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fahrdraht während
eines Ziehens und Abspannens  – über mindestens eine in Zieh-
und Abspannrichtung drehbare Führungsrolle
geführt
ist,  – die
an einer Bügelkonstruktion
befestigt ist, wobei die Bügelkonstruktion
am Tragseil eingehängt
ist,  – der über die
Führungsrolle
bzw. die Führungsrollen
laufende Fahrdraht mit Hilfe einer Verriegelung gegen ein mögliches
Herausfallen gesichert ist, die stufenlos höhenverstellbar an der Bügelkonstruktion
befestigt ist und eine Klemmvorrichtung aufweist, die die Verriegelung
an der Bügelkonstruktion
arretiert wenn die Verriegelung in ihrer endgültigen Lage angebracht ist.
Patent DE-10245419-B4 (DE)
Title: Gebläseanordnung
Inventor: MAIER GEORG DIPL -ING DR
IPC: F01P11/12
Filed: 2002-09-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Gebläseanordnung eines durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen handgeführten Arbeitsgerätes mit einem Radialgebläse (1), welches ein Gebläserad (5) und ein das Gebläserad (5) zumindest teilweise umschließendes spiralförmiges Gebläsegehäuse (6) umfaßt, wobei im Radialgebläse (1) im Bereich eines geförderten Luftstromes (2) eine Entnahmeöffnung (3) zur Ableitung eines aus dem Luftstrom (2) abzuzweigenden Verbrennungsluftstromes (4) für den Verbrennungsmotor vorgesehen ist, wobei in radialer Richtung außerhalb des Gebläserades (5) eine in axialer Richtung mit aerodynamischer Formgebung sich erhebende erste Leitrampe (7) mit einem Scheitelpunkt im Luftstrom (2) vorgesehen ist, und wobei die Entnahmeöffnung (3) stromab der ersten Leitrampe (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Leitrampe (7) als Strömungsverkleidung einer in einen Innenraum des Gebläsegehäuses (6) hineinragenden Zündspule (11) in Strömungsrichtung unmittelbar vor der Zündspule (11) angeordnet ist, und dabei an ihrem Scheitelpunkt etwa eine Höhe der Zündspule (11) erreicht.
Patent DE-10296810-B4 (DE)
Title: Laser beam positioning device calculates unknown parameter, for directing laser beam to target position on workpiece, in accordance with distance between coordinates of current and target positions
Inventor: IWATA TAKAAKI
IPC: B23K26/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: A beam scanner scans the laser beam directed towards the workpiece. A controller calculates the unknown parameter matrix (X) for optimally determining the command value sent to the beam scanner, for directing the laser beam to the target position on the workpiece by calculating the weight matrix in accordance with the distance between the coordinates of current position and target position. An independent claim is also included for laser beam positioning apparatus.
Patent DE-10300042-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Spindeleinheit für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KLEMENT JOACHIM
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-01-03
Granted: 2008-11-06
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Spindelvorrichtung
für eine
Werkzeugmaschine mit einem elektrischen Spindelmotor 1 und einer
Arbeitsspindel 2 zur Aufnahme eines Werkzeuges und einer Getriebekupplung
4 zur Zuschaltung eines Fremdantriebes 3,  wobei zwei Betriebsarten
vorgesehen sind:  a) die Arbeitsspindel 2 wird von einem drehzahlhoch
laufenden Spindelmotor als Direktantrieb angetrieben.  b) Ein
Fremdantrieb 3 wird über
Getriebekupplung 4 zugeschaltet.
Patent DE-10302133-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung mit einer ein Floating-Gate umgebenden leitenden Schicht
Inventor: TAI AKIRA
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-01-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung (1), mit einem Halbleitersubstrat (2), einem Steuergate (5), einem Floating-Gate (9) zum Speichern einer Vielzahl von Daten, die durch ultraviolette Bestrahlung löschbar sind, einem Isolationsfilm (10), der auf dem Floating-Gate (9) ausgebildet ist; und einer leitenden Schicht (15), die auf dem Isolationsfilm (10) ausgebildet ist, wobei die leitende Schicht (15) über einem das Floating-Gate (9) umgebenden Bereich ausgebildet ist, während die leitende Schicht (15) nicht über einem das Floating-Gate (9) bedeckenden Bereich ausgebildet ist, wobei das Floating-Gate (9) einen mit einer Vielzahl von Rändern ausgebildeten Umfang aufweist, und wobei die leitende Schicht (15) über einem an die Ränder der Vielzahl der Ränder des Floating-Gates (9) angrenzenden Bereich mit Ausnahme des an den kürzesten Rand des Floating-Gates (9) angrenzenden Bereichs angeordnet ist.
Patent DE-10317210-B4 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung mit einem Halbleitersubstrat und Anschlussmitteln dafür
Inventor: MILLER HANS-PETER
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-04-15
Granted: 2011-12-15
Abstract: Elektrische Einrichtung (1) mit einem Halbleitersubstrat (11) und Anschlussmitteln dafür, insbesondere einen Stecker (13, 14), umfassend einen Steckereingang (13) mit mindestens zwei Eingangsanschlüssen (Steckerpins 13a, 13b, 13c), einen Steckerausgang (14) mit mindestens zwei Ausgangsanschlüssen (Stromschienen 14a, 14b, 14c) und mindestens ein Verbindungsteil, über das die jeweils zusammengehörigen Eingangs- und Ausgangsanschlüsse miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Einrichtung (1) ein Kontaktflächen (12a, 12b, 12c) tragendes Substrat (12) umfasst, wobei das Substrat (12) über seine Kontaktflächen (12a, 12b, 12c) einerseits mit dem Halbleitersubstrat (11) und andererseits mit dem Steckerausgang (14) der Einrichtung (1) verbindbar ist.
Patent DE-10339210-B4 (DE)
Title: Laserresonator und Frequenzkonvertierter Laser
Inventor: ZANGER ECKHARD
IPC: H01S3/13
Filed: 2003-08-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Laseranordnung mit – einem Laserresonator (6) mit einem darin angeordneten Verstärkungsmedium (5) und mit einem im Laserresonator angeordneten frequenzselektiven Element (4), des ein frequenzabhängiges Abschwächungsprofil aufweist, wobei das frequenzselektive Element in der Frequenzabhängigkeit des Abschwächungsprofils und der Laserresonator in seiner optischen Länge derart abstimmbar ausgebildet sind, dass bei einer einstellbaren optischen Zwei-Moden-Länge des Laserresonators ein primärer Laserstrahl mit genau zwei benachbarten longitudinalen Lasermoden aus dem Laserresonator ausgekoppelt wenden kann, – mindestens einem externen passiven Resonator (9) mit einem nichtlinearen Kristall (10), der zur Erzeugung eines sekundären Laserstrahls durch Frequenzkonversion eines vom Laserresonator (6) ausgehenden primären Laserstrahls (12) angeordnet und ausgebildet ist, – einer ersten Messeinrichtung, die ausgebildet und angeordnet ist zur Erzeugung und Ausgabe eines entweder von der Leistung oder der Intensität oder der Energie des sekundären Laserstrahls abhängigen ersten Messsignals, wobei das Messsignal vom Unterschied der Intensität der beiden Lasermoden abhängig ist, – einer der...
Patent DE-10342676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Montieren eines Getriebes
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: B23P19/02
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zum Montieren eines Getriebes wobei ein mit Ölbohrungen (6, 7) versehenes
Lager oder eine Drehdurchführung
(5) in ein Gehäuseteil
(2) des Getriebes durch ein Einpresswerkzeug (11) eingefügt und eingepresst
wird, weitere Funktionsbauteile des Getriebes wie Welle und Innenbauteile
(3) ausgerichtet montiert und in eines der Gehäuseteile (1, 2) des Getriebes
eingefügt werden,
das Gehäuseoberteil
(1) mit dem Gehäuseunterteil
(2) des Getriebes verschraubt wird und schließlich eine mit einem Schaft
versehene Kupplung (4) derart positioniert wird, dass Dichtelemente
(8) des Schafts zwischen den Ölbohrungen
(6, 7) des Lagers oder der Drehdurchführung (5) liegen und gleichzeitig
ein bestimmtes Funktionsmaß (M)
zwischen Kupplung und dem Wellenende erreicht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lager oder die Drehdurchführung (5) erst eingefügt und eingepresst
wird, wenn bereits das Gehäuseunterteil
(2) mit dem Gehäuseoberteil
(1) des Getriebes verschraubt ist, wobei das Lager oder die Drehdurchführung (5),
mit einer elektromechanischen Spindel oder einem in das Einpresswerkzeug...
Patent DE-10353927-B4 (DE)
Title: Achsen-Anordnung
Inventor: CHAKRABORTY JYOTSNAMOY
IPC: F16H48/06
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-09-11
Abstract: Achsen-Anordnung
(10, 60) zur Kraftübertragung
zwischen einer Antriebswelle (12) und den Antriebsrädern eines
Fahrzeugs, die mit einer ersten und einer zweiten Halbwelle (22)
verbunden sind, die folgenden Merkmale aufweisend:  a. ein auf
der Antriebswelle (12) angeordnetes Antriebswellen-Zahnrad (26);  b.
mindestens zwei drehbar gelagerte angetriebene Zahnräder (30,
32) und ein Umkehr-Zahnrad (34), wobei  i. das Antriebswellen-Zahnrad
(26) unmittelbar in eines der beiden angetriebenen Zahnräder (30)
eingreift, und  ii. das Umkehr-Zahnrad (34) zwischen dem Antriebswellen-Zahnrad (26) und
dem anderen der angetriebenen Zahnräder (32) angeordnet ist und
dazu dient, die Drehrichtung von einem der beiden angetriebenen
Zahnräder
(30, 32) gegenüber
dem anderen so umzukehren, dass sich die mindestens zwei angetriebenen
Zahnräder
(30, 32) in entgegengesetzten Richtungen drehen;  c. mindestens
zwei Antriebs-Zahnräder
(44, 46), wobei jedes Antriebs-Zahnrad
(44, 46) jeweils mit einem der angetriebenen Zahnräder (30,
32) drehfest verbunden ist; und  d. mindestens zwei Antriebs-Kegelrädern (14,
16), die...
Patent DE-10355747-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Erzeugung unterschiedlicher Leuchtfunktionen
Inventor: BAHNMÜLLER GERD
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-11-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Erzeugung unterschiedlicher Leuchtfunktionen, umfassend eine Lichtquelle (1), einen Reflektor (2), der von der Lichtquelle (1) ausgesandtes Licht reflektiert, und eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (7), durch die das von dem Reflektor (2) reflektierte Licht (3) auf einen Fahrbahnbereich vor dem Kraftfahrzeug gelangt, wobei der Reflektor (2) das von der Lichtquelle (1) ausgesandte Licht im Bereich einer Zwischenebene (4) konzentriert, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer zwischen dem Reflektor (2) und der Abdeckscheibe (7) angeordnete bewegbare Abschattungs- und Filtermittel (8) aufweist, die mindestens eine Blende (8'), die in zumindest einer Stellung von dem Reflektor (2) reflektiertes Licht (3) zumindest teilweise abschattet, und mindestens ein Infrarot-Filter (8''), das für sichtbares Licht nahezu undurchlässig, aber für Strahlung im nahen Infrarotbereich durchlässig ist, aufweisen, und die in das für sichtbares Licht nahezu undurchlässig, aber für Strahlung im nahen Infrarotbereich durchlässig ist, und die in mindestens drei verschiedene Stellungen in den Strahlengang des von dem Reflektor (2) reflektierten Lichts (3) zur Erzeugung von mindestens drei unterschiedlichen Leuchtfunktionen des Scheinwerfers einbringbar sind, wobei die mindestens eine Blende (8') und das mindestens eine Filter (8'') um verschiedene, zueinander beabstandete, in etwa senkrecht zu einer optischen Achse (11) des Scheinwerfers angeordnete Drehachsen (9', 9'') verschwenkbar sind, wobei die Drehachsen (9', 9'') auf unterschiedlichen Seiten der Zwischenebene (4) angeordnet sind.
Patent DE-10361927-B4 (DE)
Title: Ionenkanal-Sensorarray
Inventor: STEINER GERALD
IPC: G01N33/543
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Anordnung
zur flächenaufgelösten Messung
der Ionenkanalaktivität
von natürlichen
oder synthetischen Ionenkanälen,
bestehend aus  – einer
mit Durchbrüchen
(4) versehenen Trägerschicht
(2),  – mit
in den Durchbrüchen
(4) verankerten natürlichen
oder synthetischen Ionenkanälen
(5),  – Mitteln
zum Beaufschlagen der Ionenkanäle
(5) mit einem flüssigen
Medium, welches Ionen enthält  – Mitteln
zur Detektion der durch einen geöffneten
Ionenkanal gelangten Ionen oder Ionenflüssigkeit,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Trägerschicht
(2) auf jeder Seite mit einer mit Mikrokanälen (3 bzw. 3') versehenen
Schicht (1 bzw. 1') abgedeckt ist, wobei die Mikrokanäle (3 bzw.
3') in einer Schicht (1 bzw. 1') kreuzungsfrei verlaufen,  – die Mikrokanäle (1 und
1') der beiden Schichten (3 und 3') zueinander gekreuzt verlaufen
und Kreuzungspunkte ausbilden, wobei jeweils einem Kreuzungspunkt
der Mikrokanäle
(3 und 3') ein Durchbruch (4) der zwischen den Schichten befindlichen
Trägerschicht
(2) mit einem darin verankerten Ionenkanal (5) zugeordnet ist,...
Patent DE-19515037-B4 (DE)
Title: Digitale Signalmodulationsanalysevorrichtung
Inventor: NAGANO MASAO
IPC: G01R29/06
Filed: 1995-04-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Digitale Modulationsanalysevorrichtung zum Messen der Modulationsgenauigkeit eines digitalen MCA-(Mehrkanalzugriffs-)Signals, das von einer im Test befindlichen Vorrichtung (DUT) für eine digitale Übertragung erzeugt wird, mit:  einem Frequenzumsetzer (109), der ein Signal (101) von der im Test befindlichen Vorrichtung (DUT) empfängt und das Signal in ein Zwischenfrequenzsignal umsetzt;  einem Analog-/Digital-Umsetzer (220), der das Zwischenfrequenzsignal empfängt und in ein Digitalsignal umsetzt;  einem Speicher (240) zum Speichern des von dem AD-Umsetzer (220) gelieferten Digitalsignals;  einem Hilbert-Umsetzer (310), der mit dem Speicher (240) verbunden ist und der das Digitalsignal mittels einer Quadraturmodulation in I-Signalkomponenten und Q-Signalkomponenten umsetzt;  einer Synchronisationseinheit (740), die die I-Signal- und die Q-Signalkomponenten empfängt und einen Trägermittenfrequenzdetektor (700) und einen Schlitzsynchronisationsdetektor (720) aufweist;  einer Parameterschätzkomponente (400), die Informationen über die Trägermittenfrequenz (Ωf0) und die Schlitzsynchronisationsadresse (dly0) von der Synchronisationseinheit (740) und die I-Signal- und Q-Signalkomponenten von dem Hilbert-Umsetzer (310) empfängt, und optimale Parameter von Verstärkungskonstante Ax,...
Patent DE-19606723-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: PRETZEL DIETER
IPC: F16F15/129
Filed: 1996-02-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Dämpfungseinrichtung
mit wenigstens zwei um eine Drehachse zueinander verdrehbaren Bauteilen,
zwischen denen eine Reibeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Reibeinrichtung ein ringförmiges
Reibteil und ein über
den Umfang in axialer Richtung gewelltes ringförmiges Federelement besitzt, wobei
das Reibteil mit einem der beiden Bauteile über eine Reibfläche in Reibeingriff
steht und auf der der Reibfläche abgewandten
Seite über
den Umfang in axialer Richtung gerichtete Wellungen besitzt, wobei
wenigstens einige dieser Wellungen in axialem Eingriff mit Wellungen
des Federelementes sind, welches axial zwischen dem Reibteil und dem
anderen der Bauteile verspannt ist, wobei weiterhin das Reibteil
einerseits über
die axial ineinandergreifenden Wellungen gegenüber dem Federelement und andererseits über letzteres
gegenüber
dem anderen der Bauteile gegen Verdrehung gesichert wird.
Patent DE-19613908-B4 (DE)
Title: Switch linkage for vehicle gear shift - comprises bridge which connects inner rod from gear stick to outer rod from gear box and has pressure actuator to effect its tension transmission
Inventor: DECKER JUERGEN
IPC: F16H61/26
Filed: 1996-04-06
Granted: 2005-03-10
Abstract: The linkage comprises a bridge (11) which connects an inner rod (5) from the gear stick to an outer rod (7) leading to the gearbox. The bridge has a pressure actuator to effect the linkage's tension transmission. - This bridge preferably passes over a dead point when it is tensioned. The inner rod may have a piston (23) sliding within it, and has slits (10) to give it play when plugged in.
Patent DE-19622712-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: KROLL DETLEF DIPL -ING
IPC: B29C43/48
Filed: 1996-06-06
Granted: 2016-05-19
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine kontinuierlich arbeitende Presse bei der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten und ähnlichen Holzwerkstoffplatten sowie Kunststoffplatten, mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse bestehend aus dem Preßdruck übertragenden sowie das Preßgut durch die Presse ziehenden, flexiblen zwei endlosen Stahlbändern, die über Antriebstrommeln und Umlenktrommeln um den Preßtisch bzw. Preßbär geführt sind und die sich mit einstellbarem Preßspalt über mitumlaufende rollende Stützelemente gegen Widerlager von Preßtisch und Preßbär abstützen und bei der das Preßgut über eine Beschickeinrichtung im Einlaufspalt auf das untere Stahlband übergeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß im Einlaufspalt (11) der kontinuierlich arbeitenden Presse (1) eine über die gesamte Breite der einlaufenden Preßgutmatte (4) angebrachtes Drahtseil (10) mit mehreren daran angebrachten in Beschickrichtung auf der Preßgutmatte (4) aufliegenden Schleifdrähten (12) vorgesehen ist, die bei überhöhter Späne- bzw. Faserschüttung (14) an das obere Stahlband (6) drückend kontaktgebend eine Sicherheitsschaltung auslösen und die kontinuierlich arbeitende Presse (1) stillsetzen.
Patent DE-19707564-B4 (DE)
Title: Montagesystem zur Halterung von Verkleidungselementen an Bauwerken
Inventor: FUCHS DIETRICH ANTON
IPC: E04B1/38
Filed: 1997-02-26
Granted: 2007-06-06
Abstract: Montagesystem
zur Halterung von Verkleidungselementen an Bauwerken,  a. mit
einer einen annähernd
U-förmigen
Querschnitt aufweisenden Tragprofilschiene in deren Basis in Längsrichtung
in einem Abstand zueinander Durchbrüche angeordnet sind,  b.
wobei im Bereich dieser Durchbrüche
Befestigungselemente mit einem Kopf angeordnet sind, die über ihren Schaft
im Bauwerk verankert sind,  c. wobei entlang der Tragprofilschiene
Schnappklammern angeordnet sind, welche  i. mit ihren Schnapp-Spannarmen
einen Teil der Tragprofilschiene umgreifen,  ii. in Längsrichtung
der Tragprofilschiene verstellbar auf dieser gelagert sind, und  iii.
mit Nutenkrallen für
die Verkleidungselemente ausgestattet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d. die Köpfe
der Befestigungselemente im Abstand (22) von der Oberfläche (23)
des Bauwerks (18) im Bereich der Durchbrüche (10) der Tragprofilschiene
(9) in diese eingeschnappt sind,  e. die Tragprofilschiene (9)
im Bereich der Durchbrüche (10)
den Kopf auf der dem Schaft zugewandten Seite hintergreift und  f.
die Schnappklammern (13) mit einer...