baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224821-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16H47/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), wobei die Schrägscheibenmaschine (1) einen Elektromotor umfasst und der Elektromotor mit der Antriebswelle (9) der Schrägscheibenmaschine (1) mechanisch gekoppelt ist, so dass von dem Elektromotor ein Antriebsdrehmoment auf die Antriebswelle (9) aufbringbar ist.
Patent DE-102014002408-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und umfasst einen Ventilkörper, der mindestens zwei Mediumskanäle und mindestens einen Ventilsitz sowie einen federbelasteten, wippenartig gelagerten Schaltteil für das wahlweise Schließen und Öffnen des Ventilsitzes aufweist.
Patent DE-102014003424-A1 (DE)
Title: Kathode für die elektrolytische Zinkgewinnung
Inventor: WINKENS STEFAN
IPC: C25C1/14
Filed: 2014-03-04
Abstract: Kathode für die elektrolytische Zinkgewinnung, beinhaltend ein elektrisch leitfähiges Kathodenblech, das in seinem oberen Bereich mit einer Kontaktbereiche beinhaltenden Tragstange verbunden ist, wobei zumindest auf Teilbereichen des Kathodenblechs eine durch Kaltgasspritzen erzeugte Beschichtung aufgebracht ist.
Patent DE-102014005026-A1 (DE)
Title: Windanzeiger mit weit sichtbarer Windrichtungs- und Windstärkenanzeige
Inventor: HALBEIS GERD
IPC: G01P13/02
Filed: 2014-04-05
Abstract: Herkömmliche Windanzeiger wie Windsäcke, Windfahnen usw. besitzen keine oder nur aus kurzen Entfernungen (einige Meter) sichtbare Geschwindigkeits- bzw. Windstärkenskala. Insbesondere sind Sportpiloten wie Gleitschirm- und Drachenflieger aus Sicherheitsgründen auf die genaue Kenntnis der Windverhältnisse an den Start- und Landeplätzen angewiesen. Bisher findet man an diesen Plätzen nur Windsäcke unterschiedlicher Bauart, die zwar die Windrichtung genügend genau anzeigen, aber kaum Rückschlüsse auf die Windgeschwindigkeit ermöglichen. Außerdem ist es für den Sportpiloten, der noch einige hundert Meter über dem Landeplatz seine Landeeinteilung plant von großer sicherheitsrelevanter Bedeutung, die Windverhältnisse in Landeplatznähe zu erfahren; das ist zur Zeit auf Grund der fehlenden Windgeschwindigkeitsanzeigen in Bodennähe nicht möglich. Außerdem kann man aus dem Blickwinkel von Oben nicht einmal abschätzen wie stark ein Windsack angeströmt wird. Die Erfindung kombiniert das herkömmliche System „Windsack” mit einer von allen Seiten gut sichtbaren Geschwindigkeitsskala, die in Form eines zweiten Windsack ähnlichen Schlauches (3–7) (Skalenschlauch), der bei Windstille innerhalb des äußeren Windsack ähnlichen Schlauches (Außenschlauch (1)) verborgen ist. Der Außenschlauch (1) ist nach Stand der Technik über Halteleinen (9) mit dem Ausleger eines Haltemastes verbunden. Bei Wind wird der Skalenschlauch (3–7) in Abhängigkeit der Windgeschwindigkeit entsprechend weit in Leerichtung aus dem Außenschlauch (1) herausgeschoben, so dass nur die mit der richtigen Geschwindigkeit korrelierenden Farbringe (3–6) sichtbar werden und somit dem Piloten die aktuelle Windgeschwindigkeit anzeigen. Dabei bildet die Luftaustrittskante (12) des Außenschlauches (1) den Messwertzeiger. Der Skalenschlauch (3–7) ist über ein am Rand der Lufteintrittsöffnung (2) des äußeren Schlauches (1) befestigtes Federsystem (8) im Zentrum seiner Lufteintrittsöffnung (10) aufgehängt, so dass die durch den Staudruck erzeugte axial wirkende Kraft auf den Skalenschlauch (3–7) diesen durch Dehnen des Federsystems (8) aus dem Außenschlauch (1) herausschiebt. Mit einer starken Verjüngung des Skalenschlauchendes (konisches Endstück (7)) kann der erforderliche Staudruck im Skalenschlauch konstruktiv an die Erfordernisse angepasst werden. Es sind mehrere Möglichkeiten denkbar, das Federsystem im Zusammenhang mit der Gestaltung und Dimensionierung der Schläuche so zu bauen, dass die Nichtlinearität zwischen Windgeschwindigkeit und Staudruck entsprechend den Erfordernissen kompensiert wird. Die Erfindung ist in allen Bereichen wo ein robuster, einfacher Windanzeiger mit gut sichtbarer Geschwindigkeitsanzeige erforderlich ist, insbesondere als Windanzeiger auf Start- und Landeplätzen von Sportfliegern, wie Gleitschirm-, Drachen- und Segelflieger geeignet.
Patent DE-102014011836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Fahrzeugklimasystemen mit Kältemittel R744
Inventor: ACHATZ THOMAS
IPC: F25B45/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befüllung von Fahrzeugklimasystemen mit Kältemittel R744. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche Vorrichtung so auszugestalten, dass eine Kalkulation von Masseabweichungen in Leitungsabschnitten bei der Befüllung mit Kältemittel R744 ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Adapterschlauchleitung (3) segmentiert ausgestaltet ist, wobei die Segmentierung durch Einbringung von mehreren jeweils separaten Temperatur- und Drucksensorpaaren (6) in die Adapterschlauchleitung (3) erfolgt, wobei diese Temperatur- und Drucksensorpaare (6) zentral durch einen Massekalkulator (9) in eine Korrekturberechnung einbezogen werden und wobei dem Massekalkulator (9) weiterhin die Parameter einer Massemessung durch das Massemesssystem (2) zur Verfügung stehen, so dass die Steuerung des Befüllventils (8) des Adapters (4) durch den Massekalkulator (9) übernommen wird.
Patent DE-102014013133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Betriebszustands beim Betrieb einer Dunstabzugshaube in einem Raum eines Gebäudes mit einer Feuerstätte
Inventor: WOLLSCHLÄGER SASCHA
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Betriebszustands beim Betrieb einer Dunstabzugshaube (16) in einem Raum (10) eines Gebäudes (12) mit einer Feuerstätte (14), mit einem von der Dunstabzugshaube (16) aus dem Gebäude (12) führenden Abluftkanal (40) mit einem steuerbaren Absperrelement (62), einem zwischen dem Abluftkanal (40) und dem Raum (10) angeordneten Filter (50), einem Feuchtigkeitssensor (18) zur Erfassung der Luftfeuchtigkeit im Raum (10) oder Gebäude (12), sowie einer mit dem Sensor (18) kommunizierenden Steuereinheit (26), die das Absperrelement (62) in Abhängigkeit von Signalen vom Sensor (18) automatisch öffnet, um in die Dunstabzugshaube (16) angesaugte Kochdünste (34) oder Raumluft im Abluftbetrieb aus dem Gebäude (12) in die Umgebung (30) abzuführen, oder schließt, um angesaugte Kochdünste (34) oder Raumluft im Umluftbetrieb durch den Filter (50) in den Raum (10) zurückzuführen.
Patent DE-102014014440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum beweissicheren Messen und Dokumentieren einer übergebenen Leistung
Inventor: VAN ELLEN THORSTEN
IPC: G07C7/00
Filed: 2014-09-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen und Dokumentieren einer übergebenen Leistung, insbesondere elektrischer Energie oder Benzin, die zwischen einem Anbieter und einem Verbraucher, von denen mindestens einer mobil ist, übergeben wird, bei dem der Verbraucher identifiziert wird und die übertragene Leistung anbieterseitig mit einem Messgerät gemessen wird, wird anbieterseitig und verbraucherseitig jeweils ein Messgerät mit einer zugeordneten Kommunikationselektronik verwendet. Anbieterseitig und verbraucherseitig werden jeweils Messgeräte mit einer eindeutigen, kryptografischen Identifizierung verwendet. In einem ersten Schritt vor Übergabe der Leistung wird ein Kommunikationskanal zwischen den Messgeräten hergestellt und über den hergestellten Kommunikationskanal werden kryptografisch signierte Daten zur Art der zu übergebenden Leistung und zur gegenseitigen Identifikation ausgetauscht.
Patent DE-102014105137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer eine Öffnung verschließende Abschlusskonstruktion
Inventor: KATHERL HELMUT
IPC: G08B13/08
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer eine Öffnung verschließenden Abschlusskonstruktion, insbesondere des Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit einem der Abschlusskonstruktion zugeordneten, an eine Auswerteschaltung angeschlossenen Beschleunigungssensor, wobei über die Auswerteschaltung eine Alarmvorrichtung in Abhängigkeit der Auswertung der Messergebnisse des Beschleunigungssensors angesteuert wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Beschleunigungssensor zumindest nach seinem Ansprechen laufend Messergebnisse in einen Pufferspeicher schreibt, dass beim Überschreiten eines vorgegebenen Schwellwertes für die Messergebnisse die Auswerteschaltung von einem Ruhezustand in einen Auswertezustand umgeschaltet wird (1), dass nach einer einstellbaren Zeitspanne die im Pufferspeicher gespeicherten Messergebnisse ausgelesen werden (4) und dass dann die Alarmvorrichtung in Abhängigkeit von einem aus den ausgelesenen Messergebnissen abgeleiteten Beschleunigungsmuster (5) betätigt wird (7).
Patent DE-102014107133-A1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Palettenbehälter
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D43/10
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Palettenbehälter, der einen Boden, Seitenwände (3a) und einen auf die Seitenwände (3a) aufsetzbaren Deckel (4) aufweist, wobei an dem Deckel (4) ein Mittel (5) zur Befestigung des Deckels (4) an zumindest einer der Seitenwände (3a) vorgesehen ist und in der zumindest einen Seitenwand (3a) eine Aussparung (6) gebildet ist, mit der das Befestigungsmittel (5) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist die Aussparung durch eine Mulde (6) gebildet, wobei die Mulde (6) auf einer Innenseite (7) und/oder auf einer Außenseite (8) des Behälters vorgesehen sein kann. Zweckmäßigerweise ist die Seitenwand (3a) im Bereich der Mulde (6) geschlossen und das Befestigungsmittel (5) dazu vorgesehen, zur Befestigung des Deckels (4) an der Seitenwand (3a) in die Aussparung (6) einzugreifen.
Patent DE-102014108233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung des Fermentationsprozesses in Biogasanlagen
Inventor: RABE PETRA
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Initialisierung des Fermentationsprozesses in Biogasanlagen umfassend Vorfermenter und Methanfermenter unter Verwendung biologisch schwer abbaubarer organischer Stoffe, wobei diese in einem semi-aeroben Vorfermentationsschritt so aufgeschlossen werden, dass sie für die Erzeugung von Biogas in anaeroben Fermentern verfügbar werden.
Patent DE-102014110154-A1 (DE)
Title: Dentalprothese zur Bestimmung von Abrasionsfacetten
Inventor: BÖHM UWE
IPC: A61C13/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine temporäre Dentalprothese zur Bestimmung von Abrasionsfacetten aufweisend wenigstens einen Prothesenzahn (8, 10), bei der zumindest die Okklusionsfläche (12) des Prothesenzahns (8, 10) oder zumindest eines der Prothesenzähne (8, 10) aus einem derart abriebfähigen Material gefertigt ist, so dass innerhalb von maximal 12 Wochen Gebrauch als Dentalprothese durch einen Patienten Abrasionsfacetten an den Prothesenzähnen (8, 10) auftreten, die zur Ermittlung der Kaubewegungen des Kiefers des Patienten geeignet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung der Kaubewegung eines Gebisses aus gemessenen Abrasionsfacetten, bei dem eine temporäre Dentalprothese aus einem abriebfähigen Material, bevorzugt eine Dentalprothese nach einem der Ansprüche 1 bis 8, beim Patienten eingesetzt wird und ein Verfahren zur Herstellung einer endgültigen Dentalprothese.
Patent DE-102014111233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von Personen mittels E-Mail
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: G06Q50/32
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktieren einer Person durch einen Absender mittels einer E-Mail, die sich aus einem lokalen Teil und einem globalen Teil zusammensetzt, die durch ein Trennzeichen voneinander getrennt sind, welche Person dem Absender der E-Mail durch wenigstens eine ihm bekannte Kennzeichnung identifizierbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Kontaktdaten der Person auf einem Server mit einem allgemein bekannten globalen Teil gespeichert sind, dass die Person zu diesem globalen Teil wenigstens eine und insbesondere eine Vielzahl von ihn identifizierenden Kennzeichnungen als möglichen lokalen Teil hinzufügt derart, dass der Person eine Vielzahl von E-Mail-Adressen zugeordnet sind, die sich aus der ihn identifizierenden Kennzeichnung im lokalen Teil und dem allgemein bekannten globalen Teil zusammensetzen, so dass die Person durch den Absender kontaktiert werden kann, indem der Absender eine E-Mail an eine Suchadresse sendet, die sich aus einer der Kennzeichnungen und dem allgemein bekannten globalen Teil zusammensetzt.
Patent DE-102014112431-A1 (DE)
Title: Trockner insbesondere gewerblicher Wäschetrockner
Inventor: MIRSHEKARI BEHNAM
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner (1), insbesondere gewerblicher Wäschetrockner (1), mit einem Gehäuse (2), welcher eine Boden (3), eine Frontwand (4), eine Rückwand (5) umfasst, und mit einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (8) zur Aufnahme von Trockengut (9), deren Einfüllöffnung (10) mit einer Tür (11) verschließbar ist, sowie einem Gebläse (12) und einer Heizung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (13), der mit einer Beduftungseinrichtung (14) zusammenwirkt, wobei der Prozessluftstrom (13) über die Trommel (8) in einem von Gehäuseteilen gebildeten Kanal (15) geführt ist. Gemäß der Erfindung ist in dem von teilweise gebildeten Gehäuseteilen gebildeten Kanal (15) wenigstens eine Halterung (16) für eine Duftdosiereinrichtung (14) als separates lösbar ausgebildetes Bauteil positionierbar.
Patent DE-102014116838-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜNZ MARTIN
IPC: H01R43/24
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung 1 für einen Motor und deren Herstellungsverfahren, umfassend eine erste endseitig angeordnete elektrische Anschlussvorrichtung mit elektrischen Anschlüssen, eine zweite endseitig angeordnete elektrische Anschlussvorrichtung mit elektrischen Anschlüssen und ein mit den Anschlüssen einstückig ausgebildete, die beiden Anschlussvorrichtungen verbindende Leitungsschiene, wobei die Leitungsschiene und zumindest Teile der Anschlussvorrichtungen gemeinsam mit einem Isoliermaterial umgeben und zueinander isoliert ausgebildet sind.
Patent DE-102014119261-A1 (DE)
Title: Rote omnidirektionale strukturelle Farbe aus Metall und dielektrischen Schichten
Inventor: BANERJEE DEBASISH
IPC: C09C3/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorgesehen ist ein mehrschichtiger Stapel, welcher eine rote omnidirektionale strukturelle Farbe ausgibt. Der mehrschichtige Stapel enthält eine Reflektorschicht, eine dielektrische Schicht, welche sich über der Reflektorschicht erstreckt, und eine Absorptionsschicht, welche sich über der dielektrischen Schicht erstreckt. Die dielektrische Schicht reflektiert mehr als 70% von einfallendem weißen Licht mit einer Wellenlänge größer als 580 Nanometer (nm). Zusätzlich absorbiert die Absorptionsschicht mehr als 70% des einfallenden weißen Lichts mit einer Wellenlänge kleiner als 580 nm. In Kombination bilden die Reflektorschicht, die dielektrische Schicht und die Absorptionsschicht einen omnidirektionalen Reflektor, welcher ein enges Band von elektromagnetischer Strahlung mit einer Mittelwellenlänge zwischen dem 580–680 nm reflektiert, welches eine Breite von weniger als 200 nm breit aufweist, und eine Farbverschiebung von weniger als 100 nm besitzt, wenn der Reflektor aus Winkeln zwischen 0 und 45 Grad betrachtet wird.
Patent DE-102014201858-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung zur wahlweisen Drehmomentübertragung
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem Schaltelement zur Drehmomentübertragung eines Moments in bestimmten Betriebszuständen, wobei in anderen Betriebszuständen das Moment nicht oder in eine andere Richtung übertragbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schaltelement mittels eines in der Drehmomentübertragungsvorrichtung drehfest gelagerten Hubmagneten betätigt wird.
Patent DE-102014205076-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Kraftmaschinensteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60W10/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verlängern eines Ausschaltzeitraums einer Kraftmaschine eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt, während die Kaltstartemissionen der Kraftmaschine verringert werden. Während eines Hochziehens der Kraftmaschine, um einer Anforderung der Bedienungsperson zu entsprechen, wird die Kraftmaschine während eines längeren Zeitraums auf einer höheren Leistung gehalten, um den Abgaskatalysator aggressiv zu erwärmen. Anschließend wird die Kraftmaschine auf eine geringere Leistung hochgezogen und während kürzerer Zeiträume auf der geringeren Leistung gehalten, um den Abgaskatalysator zu aktivieren.
Patent DE-102014206369-A1 (DE)
Title: Regler für variablen Druck für gasförmigen Kraftstoff
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02B43/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein System für eine mit gasförmigem Kraftstoff betriebene Kraftmaschine umfasst Folgendes: einen Tank für gasförmigen Kraftstoff, einen ersten Druckregler, der Folgendes umfasst: eine Hochdruckkammer, die an den Tank für gasförmigen Kraftstoff gekoppelt ist, eine Niederdruckkammer, die an einen Kraftstoffverteiler der Kraftmaschine gekoppelt ist, und eine Bezugskammer; einen zweiten Druckregler, der an die Bezugskammer gekoppelt ist; ein erstes Ventil, das die Strömung des Kraftstoffs von dem Tank für gasförmigen Kraftstoff zu dem Kraftstoffverteiler der Kraftmaschine steuert; ein zweites Ventil, das die Strömung des Kraftstoffs von dem zweiten Druckregler zu der Bezugskammer steuert; und einen Controller, der einen Speicher mit Anweisungen darin enthält, um die Ventile basierend auf einem Kraftstoffverteiler-Solldruck einzustellen. Auf diese Weise ermöglicht das System wenigstens zwei unterschiedliche Kraftstoffverteilerdrücke, so dass einer Kraftstoff-Spitzenanforderung entsprochen werden kann, ohne einen Spitzendruck des Kraftstoffverteilers zu allen Zeiten aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102014208468-A1 (DE)
Title: Azimutverstellung einer Windenergieanlage
Inventor: KNOOP FRANK
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (1) zum Verstellen einer Azimutposition einer Gondel (104) einer Windenergieanlage (100) umfassend einen umlaufenden, mit Bohrungen versehenen Lochflansch (2), und wenigstens ein Verstellmittel (4) mit einem Greifabschnitt (8) zum Angreifen an dem Lochflansch (2), einem Befestigungsabschnitt (12) zum Befestigen an einem Verankerungspunkt (326) der Windenergieanlage (100) und einem Linearantrieb (10), zum Ausüben einer linearen Bewegung zwischen dem Greifabschnitt (8) und dem Befestigungsabschnitt (12), wobei der Lochflansch (2) fest mit der Gondel (104) und der Verankerungspunkt (326) fest mit einem feststehenden Teil der Windenergieanlage (100), insbesondere einem Windenergieanlagenturm (102), verbunden ist, oder umgekehrt, und die Gondel (104) relativ zu diesem feststehenden Teil der Windenergieanlage (100) drehbar gelagert ist, so dass auch der Lochflansch (2) und der Verankerungspunkt (326) relativ zu einander eine Drehbewegung ausführen können, so dass eine durch den Linearantrieb (10) ausgeübte lineare Bewegung zwischen dem Greifabschnitt (8) und dem Befestigungsabschnitt (12) eine Drehbewegung zwischen dem Lochflansch (2) und dem Verankerungspunkt (326) bewirkt und dadurch eine Azimutverstellung der Gondel (104) bewirkt, wobei der Greifabschnitt (8) wenigstens einen beweglichen Fixierstift zum Eingreifen in jeweils eine der Bohrungen (6) des Lochflansches (2) aufweist, um den Greifabschnitt (8) dadurch am Lochflansch (2) lösbar zu fixieren.
Patent DE-102014208846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Zugriffen in einem Steuergerät
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: G06F12/14
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Durchführen von Zugriffen in einem Steuergerät (200) und ein elektronisches Hardware-Sicherheitsmodul (204, 222) zur Ausführung des Verfahrens vorgestellt. Alle Zugriffe erfolgen über das Hardware-Sicherheitsmodul (204, 222).
Patent DE-102014209569-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Anschlag
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-05-20
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die gegen die Kraft einer Federanordnung relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärmasse einen Deckel und ein Trägerblech umfasst, die einen Aufnahmeraum für die Federanordnung bilden, wobei der Deckel und das Trägerblech mindestens eine radial äußere und mindestens eine radial innere Verbindung miteinander aufweisen und wobei das Trägerblech zumindest eine Öffnung für Verbindungsmittel zwischen der Sekundärmasse und der Federanordnung aufweist.
Patent DE-102014209856-A1 (DE)
Title: Hydraulische Versorgungsvorrichtung
Inventor: MORTHORST BERND
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Hydraulische Versorgungsvorrichtung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit – einem Hochdruckkreis (7), der einen Druckspeicher (9) aufweist und mittels einer Hochdruckpumpe (3) versorgt wird, – einem Niederdruckkreis (6), der mittels einer Niederdruckpumpe (2) versorgt wird, wobei die Hochdruckpumpe (3) und die Niederdruckpumpe (2) durch eine gemeinsame Antriebseinheit (4) angetrieben werden, – einem stromabwärts der Hochdruckpumpe (3) angeordneten Ventil (10). Das Ventil (10) weist drei Schaltstellungen auf, wobei in der ersten Schaltstellung die Versorgung des Hochdruckkreises (7) mittels der Hochdruckpumpe (3) ermöglicht ist, und in der zweiten Schaltstellung die Ausgangsseite der Hochdruckpumpe (3) mit einem Reservoir (5) oder mit der Eingangsseite der Hochdruckpumpe (3) verbunden ist. Ein Druckabbau in dem Druckspeicher (9) und eine Entlastung des Hochdruckkreises (7) wird dadurch ermöglicht, dass in der dritten Schaltstellung des Ventils (10) der Hochdruckkreis (7) mit dem Reservoir (5) verbunden ist.
Patent DE-102014212631-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe, mit einem Auslassventil mit einem Ventilkörper und einer Ventilkugel
Inventor: PEISSNER SEBASTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10), mit einem Auslassventil (32) mit einem Ventilkörper (58) und einer Ventilkugel (38), wobei der Ventilkörper (58) einen Dichtabschnitt (65) aufweist, an dem ein Dichtsitz (68) ausgebildet ist, der mit der Ventilkugel (38) zusammenwirkt, und einen Einpressabschnitt (67) aufweist, mit dem der Ventilkörper (58) in ein Gehäuse (12) eingepresst ist. Erfindungsgemäß weist der Ventilkörper (58) im Bereich des Dichtabschnitts (65) eine geringere Außenabmessung auf als im Bereich des Einpressabschnitts (67).