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Patent DE-102017124289-A1 (DE)
Title: Überhängende Dichtungsanordnung für eine Gasturbine
Inventor: Dev Bodhayan
IPC: F01D11/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen enthalten Gasturbinendichtungen und Verfahren zur Erzeugung derartiger Dichtungen für eine Wärmeübertragung eines fortgeschrittenen Gaspfads (AGP) ausgelegte Gasturbinen. In einigen Fällen enthält eine Turbine: eine erste bogenförmige Komponente benachbart zu einer zweiten bogenförmigen Komponente, wobei jede bogenförmige Komponente aus einem keramischen Verbundwerkstoff ausgebildet ist und einen Dichtungsschlitz enthält, der in einer Stirnfläche angeordnet ist, wobei jeder Dichtungsschlitz mehrere axiale Flächen und radial gerichtete Flächen aufweist, die sich von entgegengesetzten Enden der axialen Flächen aus erstrecken, und eine überhängende Dichtungsanordnung, die in dem Dichtungsschlitz angeordnet ist. Die überhängende Dichtungsanordnung enthält eine Zwischensegmentdichtung, die mehrere Dichtungssegmente enthält, die zwei vertikale Dichtungssegmente und mehrere horizontale Dichtungssegmente definieren, und eine erste überhängende Positionierer-Zwischenlegedichtung sowie eine zweite überhängende Positionierer-Zwischenlegedichtung, die jeweils einen verlängerten Abschnitt enthalten. Die überhängende Dichtungsanordnung ist in dem Dichtungsschlitz derart angeordnet, dass sie für eine Positionsbeschränkung der beiden vertikalen Dichtungssegmente sorgt.
Patent DE-102017126523-A1 (DE)
Title: Käfig für Rollen-/Nadellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/51
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Käfig für Rollen-/Nadellager, der Wälzkörpern angepasste Fenster mit Seitenringen (1, 3) und Querstreben (2) aufweist, in denen die Wälzkörper geführt sind, wobei die Querstreben (2) mit einem Seitenring (1) verbunden und mit dem anderen Seitenring (3) verbindbar sind und wobei der Käfig aus einem Kunststoffwerkstoff hergestellt ist und die Querstreben (2) Rastköpfe (4) aufweisen, die an Gegenelementen am verbindbaren Seitenring (3) fixierbar sind.
Patent DE-102017129289-A1 (DE)
Title: Knochenplatte und Regulierungssystem zu einer Regulierung von Zahn- und/oder Kieferstellungen mit der Knochenplatte
Inventor: DRESCHER DIETER
IPC: A61B17/58
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Knochenplatte mit zumindest einem Plattengrundkörper (12a; 12b) und mit zumindest einer Befestigungseinheit (14a; 14b) zu einer Befestigung des Plattengrundkörpers (12a; 12b) an einem Knochen (16b), insbesondere einem Kieferknochen, die zumindest zwei Befestigungsaufnahmen (18a, 18a', 18a"; 18b, 18b', 18b") zu einer Aufnahme von Befestigungsmitteln (20b, 20b', 20b") aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Knochenplatte zumindest ein von der Befestigungseinheit (14a; 14b) beabstandetes und über den Plattengrundkörper (12a; 12b) mit der Befestigungseinheit (14a; 14b) verbundenes Befestigungsmodul (22a; 22b) zu einer Befestigung eines Funktionselements (24b), insbesondere eines Abutments, an dem Plattengrundkörper (12a; 12b) aufweist.
Patent DE-102017203574-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: REITER THOMAS
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düsenrückschlagventil, umfassend die folgenden Merkmale:- ein Gehäuse;- einen Einsatz, der mit dem Gehäuse über Stege verbunden ist;- einen zwischen der Innenfläche des Gehäuses und der Außenfläche des Einsatzes gebildeten Strömungskanal;- der Einsatz weist eine Axialbohrung auf;- einen Schaft, der in der Axialbohrung gleitend gelagert ist und der an seinem einen Ende einen Ventilteller trägt;- Ventilteller und Gehäuse bilden miteinander einen Ventilsitz;- der Ventilteller besteht aus einem Grundkörper und einem Überzug, der die mediumberührte Fläche des Grundkörpers völlig einhüllt.
Patent DE-102017204535-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ergänzen einer auf einem Zentralrechner gespeicherten digitalen Karte eines Verkehrswegenetzes
Inventor: KLICHE MATTHIAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ergänzen einer auf einem Zentralrechner 2 gespeicherten digitalen Karte 4 eines Verkehrswegenetzes. Zum Ermöglichen einer Beurteilung einer Gewichtsbelastung von Orten des Verkehrswegenetzes schlägt die Erfindung vor, dass Gewichtsdaten eines momentanen Fahrzeuggewichts eines Fahrzeugs 8 ermittelt werden, dass die ermittelten Gewichtsdaten sowie Positionsdaten einer momentanen Fahrzeugposition des Fahrzeugs 8 und Zeitdaten einer momentanen Zeitangabe an den Zentralrechner 2 übermittelt werden, dass die übermittelten Gewichtsdaten anhand der übermittelten Positionsdaten einem Ort auf dem Verkehrswegenetz in der digitalen Karte 4 zugeordnet werden und dass die dem Ort zugeordneten Gewichtsdaten in der digitalen Karte 4 dem Ort zugeordnet gespeichert und/oder angezeigt werden. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein System 1 zum Ergänzen einer auf einem Zentralrechner 2 gespeicherten digitalen Karte 4 eines Verkehrswegenetzes.
Patent DE-102017207006-A1 (DE)
Title: Temperaturfühler, Dampfkraftwerk und Verwendung eines Temperaturfühlers
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01K1/16
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturfühler (80) mit einem Anschlusskopf (84), einem Messelement (86) und einem Schutzrohr (88), welches einen Teilabschnitt (90) des Messelements (86) umgibt.
 Um eine kurze Ansprechzeit des Temperaturfühlers (80) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Schutzrohr (88) an seinem anschlusskopffernen Ende (94) eine Austrittsöffnung (98) aufweist, durch welche ein weiterer Teilabschnitt (100) des Messelements (86) aus dem Schutzrohr (88) herausragt.
Patent DE-102017207161-A1 (DE)
Title: Integrierter assistenzgriff
Inventor: LOGAN JR JAMES
IPC: B60N3/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Türanordnung beinhaltet einen Türrahmen, der im Allgemeinen eine Türöffnung definiert. Ein Haltegriff ist beweglich am Türrahmen befestigt. Der Haltegriff ist zwischen einer eingefahrenen Position, nahe des Türrahmens, und einer ausgefahrenen Position, außerhalb des Türrahmens, beweglich.
Patent DE-102017207422-A1 (DE)
Title: Trennschalter
Inventor: KOSSE SYLVIO
IPC: H01H33/867
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennschalter mit einem rotationssymmetrischen Stiftkontakt (4) und einem rotationssymmetrischen Tulpenkontakt (6), wobei der Trennschalter (2) einen geöffneten Zustand (8) und einen geschlossenen Zustand aufweist, und wobei der Stiftkontakt im geschlossenen Zustand des Trennschalters (2) in eine Öffnung (10) des Tulpenkontaktes (6) eingreift, ferner weist der Trennschalter (2) einen Lichtbogenraum (12) auf, der sich im geöffneten Zustand (8) des Trennschalters (2) zwischen den beiden Kontakten (4, 6) erstreckt, wobei ein Düsensystem (14) zur Verteilung eines Löschgases (16) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Düsensystem (14) in der Art ausgebildet ist, dass bezüglich eines Querschnitts des Tulpenkontaktes (6) gesehen ein ringförmiger Strömungskanal (18) durch und um den Tulpenkontakt (6) herum verläuft, der an einem stiftkontaktseitigen Ausgang aus dem Tulpenkontakt (5) in den Lichtbogenraum (12) mündet und dass im Bereich des Tulpenkontaktes (6) ein Kompressionsvolumen (22) für Löschgas (16) vorgesehen ist, das mit einem Ventil (24) gegenüber dem Strömungskanal (18) verschlossen ist.
Patent DE-102017207978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Zustandsbasis
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: F02D41/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Zustandsbasis in einem Zeitgebermodul (10), bei dem mindestens eine Eigenschaften eines Ereignisses vorhergesagt wird und auf diese Weise Vorhersagewerte ermittelt werden, wobei die mindestens eine Eigenschaft eine Beziehung zu einer künftigen Position von Zustandsbasen in dem Zeitgebermodul (10) darstellen, wobei die Vorhersage basierend auf den Zustandsbasen von Ereignissen in der Vergangenheit gebildet wird, wobei die Position der tatsächlichen Werte der Zustandsbasen beim Eintreffen des Ereignisses mit der vorhergesagten Position verglichen wird und daraus ein Fehlersignal abgeleitet wird.
Patent DE-102017208566-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SEVER PETER
IPC: H02K5/20
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Fahrzeug,
 - mit einem Rotor (3), der um eine Rotationsachse (D) drehbar ist, durch welche eine axiale Richtung (A) der elektrischen Maschine (1) definiert ist, und mit einem Stator (2), der Statorwicklungen (6) aufweist,
 - mit einem Kühlmittelverteilerraum (3) und einem axial im Abstand zu diesem angeordneten Kühlmittelsammlerraum (4), wobei der Kühlmittelverteilerraum (4) zum Kühlen der Statorwicklungen (6) mittels wenigstens eines von einem Kühlmittel (K) durchströmbaren Kühlkanals (10) fluidisch mit dem Kühlmittelsammlerraum (5) kommuniziert, wobei zumindest eine Statorwicklung (6) zur thermischen Kopplung in eine Kunststoffmasse (11) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff eingebettet ist,
 - wobei der Kühlmittelverteilerraum (4) und/oder der Kühlmittelsammlerraum (5) im Bereich eines ersten und/oder zweiten axialen Endabschnitts (14a, 14b) zumindest einer Statorwicklung (6) angeordnet ist und eine axiale Verlängerung des ersten bzw. zweiten Endabschnitts (14a, 14b) ausbildet,
 - wobei der Kühlmittelverteilerraum (4) und/oder der Kühlmittelsammlerraum (5) zur thermischen Ankopplung an die zumindest eine Statorwicklung (6) wenigstens teilweise in der Kunststoffmasse (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017210364-A1 (DE)
Title: Proportionalventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F16K1/34
Filed: 2017-06-21
Abstract: Proportionalventil (1) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Ventilgehäuse (2), an welchem ein Düsenkörper (20) ausgebildet ist. In dem Ventilgehäuse (2) ist ein Schließelement (18) angeordnet, wobei das Schließelement (18) mindestens eine an dem Düsenkörper (20) ausgebildete Durchlassöffnung (27) an einem an dem Düsenkörper (20) ausgebildeten Ventilsitz (30) freigibt oder versperrt. Darüber hinaus ist das Schließelement (18) hubbeweglich in einer axialen Führung (16) in dem Düsenkörper (20) geführt.
Patent DE-102017211995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, sowie Steuer- und/oder Regeleinrichtung
Inventor: MANNHERZ EDITH
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-07-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs wird ein erstes hydraulisches Bremssystem abhängig von einer Soll-Verzögerung (a) betrieben. Ein zweites, elektromechanisches Bremssystem ist zur Verzögerung des Kraftfahrzeugs aktivierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Bremskraft (F) des zweiten Bremssystems von einer Ist-Verzögerung (aist) abhängt.
Patent DE-102017212085-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KRAFT JüRGEN
IPC: H01M8/2485
Filed: 2017-07-14
Abstract: Um eine Brennstoffzellenvorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung Folgendes umfasst: mehrere Brennstoffzellenelemente, welche längs einer Stapelrichtung aufeinander gestapelt sind und einen Brennstoffzellenstack bilden; eine Verspannvorrichtung zur Fixierung der Brennstoffzellenelemente; eine Fluidführungseinheit zur Zuführung von Brennstoff und/oder Oxidator und/oder Kühlmittel zu den Brennstoffzellenelementen und/oder zur Abführung von Brennstoff und/oder Oxidator und/oder Abgas und/oder Kühlmittel von den Brennstoffzellenelementen, wobei die Verspannvorrichtung zwei oder mehr Querträger umfasst, welche sich zumindest näherungsweise senkrecht zur Stapelrichtung erstrecken, wobei an jedem Ende des Brennstoffzellenstacks jeweils mindestens ein Querträger angeordnet ist, wobei die Querträger mittels Spannelementen aufeinanderzu ziehbar sind und der Brennstoffzellenstack hierdurch zwischen die Querträger einspannbar ist.
Patent DE-102017212201-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Steuern eines gasförmigen Mediums
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04082
Filed: 2017-07-17
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Ventilgehäuse (2), in welchem ein Innenraum (50) ausgebildet ist. In dem Innenraum (50) sind ein Heizelement (7) und ein hubbewegliches Schließelement (13) angeordnet. Das Schließelement (13) wirkt zum Öffnen oder Schließen mindestens einer Durchlassöffnung (17) mit einem Ventilsitz (12) zusammen. Außerdem ist in dem Innenraum (50) ein Bi-Metall (15) angeordnet, welches in thermischen Kontakt mit dem Heizelement (7) steht, wobei das Schließelement (13) an dem Bi-Metall (15) anliegt.
Patent DE-102017215139-A1 (DE)
Title: Wasserbehälter eines Kraftfahrzeugs mit Biodekontamination
Inventor: PYRTEK SARAH
IPC: B60K6/32
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserbehälter eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Aufnahme von Wasser, welches für die Zufuhr in die Brennräume einer Brennkraftmaschine mitgeführt wird, mit einer Maßnahme zur Biodekontamination des mitgeführten Wassers in Form einer bakteriziden oder antimikrobiellen Substanz, welche bspw. Silber enthält. Diese Substanz kann an einem von der Behälterwand lösbaren Bestandteil des Behälters oder an einem im Behälter vorgesehenen auswechselbaren Element vorgesehen sein, wie beispielsweise an einer Ablassschraube oder einem Filter.
Patent DE-102017222946-A1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Radiatorenglied
Inventor: BACHINGER FLORIAN
IPC: H01F27/10
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein elektrisches Gerät (5), z.B. ein Transformator oder eine Drossel, zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz verfügt über einen Kessel (6), der mit einem Isolierfluid (7) befüllt ist und in dem ein magnetisierbarer Kern (8) und wenigstens eine Wicklung (9) angeordnet sind. Ferner ist eine Kühlanlage (11) vorgesehen, die wenigstens einen Radiator (1) umfasst, der außerhalb des Kessels (6) angeordnet und mit diesem zum Umwälzen des Isolierfluids (7) über den Radiator (1) verbunden ist, wobei der Radiator (1) wenigstens zwei einander parallel geschaltete Wärmeaustauschglieder (3) aufweist. Um einen Kaltstart kostengünstig zu beschleunigen, wird vorgeschlagen, dass eines der Wärmeaustauschglieder (3) mit einer Wärmedämmeinheit (13) ausgerüstet ist, die den Wärmeübergang vom Isolierfluid in den gedämmten Wärmeaustauschglied zur Außenatmosphäre im Vergleich zu einem Wärmeaustauschglied, das keine Wärmedämmeinheit aufweist, herabsetzt.
Patent DE-102018000885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: DORSCH TOBIAS
IPC: B29C49/70
Filed: 2018-02-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen mindestens einer Führungs- und/oder Halteeinrichtung (7), die im Rahmen eines Kunststoff-Formgebungs-verfahrens in ein Kunststofferzeugnis (1) ein- und wieder ausgebracht ist, um dieses nach der Formgebung für mindestens einen weiteren Herstellschritt zu übernehmen bzw. anschließend freizugeben, wobei für das Ein- und Ausbringen der jeweiligen Einrichtung (7) in das bzw. aus dem Kunststofferzeugnis (1) eine Bewegungseinrichtung (40) dient, die die jeweilige Einrichtung (7) in gegenläufige Verfahrrichtungen axial verfährt, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Bewegungseinrichtung vorhanden ist, die die jeweilige Führungs- und/oder Halteeinrichtung (7) in eine Rotationsbewegung versetzt.
Patent DE-102018001407-A1 (DE)
Title: Roatationsverbrennungsmotor mit intregiertem elektrischem Antrieb und Stabilisator
Inventor: DEERMANN FARAMARZ
IPC: F02B53/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Das Produkt soll die Erzeugung von Schadstoffhaltigen Abgase minimieren und von der Art der Ausbildung auch die Einsatzmöglichkeiten erweitern.Die bei der explosionsartigen Verbrennung des Kraftstoffluftgemischs freigesetzte Energie wirkt sich direkt auf der Achse. Der Kraftstoff tritt aus der Düse 1 und mischt sich mit der Luft aus der Öffnung 2 und tritt durch das Ventil 6 in die Kammer zwischen Rotor und Stator zwischen zwei Padels. Durch die Ausdehnung des Kraftstoffluftgemischs in Folge Verbrennung bewegt sich ein Padel in die Richtung der Drehung und der Spalt zwischen Padel und Stator wird dadurch vergrößert und die Abgase bewegen sich zum Austrittsöffnung 7.Die daneben im eigenen Rotor/Stator Kombination eingesetzte Spülen 4 und 5 wirken als elektrische Kraft und stabilisieren die Bewegung und fügen zusätzliche elektrische Energie dem Rotor zu.In der Abbildung 3 ist eine erweiterte mit 3 Vergasern, Zündvorrichtung und Abgasführung dargestellt und zeigt eine Anwendung als Propeller dar. Dieser ermöglicht den Einsatz des Motors als Flugzeugmotor.
Patent DE-102018002583-A1 (DE)
Title: Schmiervolumenstromregelungsverfahren zur Regelung eines Schmiervolumenstroms zur Schmierung und Kühlung von Bauteilen eines Automatikgetriebes
Inventor: HACKH JULIAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiervolumenstromregelungsverfahren zur Regelung eines Schmiervolumenstroms (11) zur Schmierung und Kühlung von Bauteilen eines Automatikgetriebes (10), wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein in naher Zukunft zu erwartender Fahrzeugbetriebszustand ermittelt wird und anschließend, wenn ein Fahrzeugbetriebszustand mit deutlich reduzierter Last oder ein lastfreier Fahrzeugbetriebszustand erwartet wird, eine aktuelle Temperaturüberhöhung (Δϑ) gegenüber einer Getriebegrenztemperatur (ϑ) unterhalb eines vorgegebenen Schwellwerts liegt und eine ermittelte Zeitdauer der Temperaturüberhöhung (Δϑ) in der verbleibenden Restfahrtzeit bis zum Zeitpunkt des Eintretens der vorhergesagten deutlichen Lastrücknahme unterhalb einen vorgegebenen, von der Temperaturüberhöhung (Δϑ) abhängigen Schwellwerts liegt, der Schmiervolumenstrom (11) in das Automatikgetriebe (11) abgeschaltet wird.
Patent DE-102018002827-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern und Regeln eines elektro-pneumatischen Feststellbremskreises, ein Elektro-pneumatisches Handbrems-System, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern und Regeln eines elektro-pneumatischen Feststellbremskreises
Inventor: MALASKE ANDREAS
IPC: B60T7/08
Filed: 2018-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung ausgebildet zum Steuern und Regeln eines elektro-pneumatischen Feststellbremskreises, die aufweist:- eine Handkontrolleinheit (HCU) zur Betätigung einer Feststellbremse mittels des elektro-pneumatischen Feststellbremskreises,- eine mit der Handkontrolleinheit (HCU) elektrisch verbundene Steuerelektronik (ECU), wobei- die Handkontrolleinheit (HCU) eine erste Schaltungsanordnung und eine zweite Schaltungsanordnung aufweist, wobei- die erste Schaltungsanordnung wenigstens über eine erste Anschlussleitung mit der Steuerelektronik (ECU) verbunden ist, und- die zweite Schaltungsanordnung wenigstens über eine zweite Anschlussleitung mit der Steuerelektronik (ECU) verbunden ist.
Patent DE-102018003001-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: ALFORD NICHOLAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es wird eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage beschrieben, die eine erste Sensoreinrichtung, eine erste Funktionseinheit, eine zweite Funktionseinheit sowie eine Schalteinrichtung umfasst. Die erste Funktionseinheit umfasst wenigstens einen ersten elektrischen Bremsdruckerzeuger, mittels dessen an Radbremsen jeweils ein Bremsdruck erzeugbar ist, und eine erste Steuerung, die ausgebildet ist, den wenigstens einen ersten elektrischen Bremsdruckerzeuger basierend auf einem Sensorsignal der Sensoreinrichtung anzusteuern. Die zweite Funktionseinheit umfasst wenigstens einen zweiten elektrischen Bremsdruckerzeuger, mittels dessen an einer Untermenge der Radbremsen jeweils ein Bremsdruck erzeugbar ist, und eine zweite Steuerung, die ausgebildet ist, bei einem Funktionsausfall der ersten Funktionseinheit den wenigstens einen zweiten elektrischen Bremsdruckerzeuger basierend auf dem Sensorsignal anzusteuern. Die Schalteinrichtung ist ausgebildet, die erste Sensoreinrichtung in Abhängigkeit einer Funktionsfähigkeit der ersten Funktionseinheit wahlweise mit der ersten Steuerung oder der zweiten Steuerung zu koppeln.
Patent DE-102018003141-A1 (DE)
Title: Strukturierte Oberfläche sowie Vorrichtung umfassend diese und deren Verwendung
Inventor: SCHIMMEL THOMAS
IPC: F15D1/12
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft strukturierte, gashaltende Oberflächen zur Verbesserung der reibungsreduzierenden Eigenschaften von unter einer Flüssigkeit gehaltenen Gasschichten und zur gleichzeitigen Unterdrückung von Turbulenzen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung umfassend diese strukturierte, gashaltende Oberfläche sowie die Verwendung dieser strukturierten, gashaltenden Oberfläche.
Patent DE-102018003998-A1 (DE)
Title: Transparentes substrat mit antiverschmutzungsfilm und flüssigkristallanzeigevorrichtung des zellinternen kapazitätsberührungsfeldtyps
Inventor: TAKEDA YOSUKE
IPC: G02F1/133
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird ein transparentes Substrat mit einem Antiverschmutzungsfilm bereitgestellt, das, wenn es als Abdeckungselement mit einem Antiverschmutzungsfilm einer elektrostatischen Flüssigkristallvorrichtung des zellinternen Kapazitätsberührungsfeldtyps verwendet wird, das Weißwerden eines Flüssigkristallbildschirms vermindern kann, während eine Antiverschmutzungseigenschaft und eine Berührungssensibilität vollständig aufrechterhalten werden. Das transparente Substrat mit einem Antiverschmutzungsfilm umfasst: ein transparentes Substrat; und einen Antiverschmutzungsfilm, der als äußerste Schicht auf einer Hauptoberfläche des transparenten Substrats bereitgestellt ist, wobei eine Oberflächenform des Antiverschmutzungsfilms eine raue Form ist, deren arithmetischer Mittenrauwert Ra 0,01 µm oder mehr beträgt und der Oberflächenwiderstand, der auf der Oberfläche des Antiverschmutzungsfilms gemessen wird, 1,0 × 10 9  bis 1,0 × 10 13  Ω/□ beträgt.
Patent DE-102018007053-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Signalisierung von Lichtsignalen in einem Fahrzeug
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalisierung von Lichtsignalen in einem Fahrzeug, bei welchem ein Zustand einer in Fahrtrichtung des Fahrzeuges (3) vorausliegenden Lichtsignalanlage (5, 17, 19, 21, 23) erfasst und in einer Anzeigeeinheit (11) angezeigt wird, wobei bei mehreren in Fahrtrichtung liegenden Lichtsignalanlagen (17, 19, 21, 23) durch einen Fahrzeugnutzer eine relevante Lichtsignalanlage (17, 19, 21, 23) ausgewählt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Auswahl besonders einfach möglich ist, wird in der Anzeigeeinheit (11) eine von mehreren in einem Umgebungsbild (5) dargestellten Lichtsignalanlagen (17, 19, 21, 23) ausgewählt.
Patent DE-102018007249-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Transportboxen
Inventor: KLOTZ THOMAS
IPC: B62K7/04
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahmevorrichtung 4 für Transportboxen 5 mit einem von beabstandeten Seitenträgern 7 seitlich und von beabstandeten Vertikalsäulen 8 nach vorne hin begrenzten Laderaum 6 zur Aufnahme einer Transportbox 5, wobei die Vertikalsäulen über zumindest einen Querträger 9 miteinander zu einem Aufnahmebügel 10 für die Transportbox 5 miteinander verbunden sind, um mit an dem Aufnahmebügel 10 vorgesehenen Aufnahmen 13 für die Transportbox 5. Um die Transportbox 5 sicher an dem Aufnahmebügel 10 zu halten, ist vorgesehen, dass an jeder Vertikalsäule des Aufnahmebügels 10 als eine Aufnahme 13 für die Halter 16 der Transportbox 5 ein Aufnahmehaken 14 festgelegt ist, der mit einem relativ zu diesem verschwenkbaren Riegel 15 verbunden ist, wobei der Aufnahmehaken 14 und der Riegel 15 miteinander zusammenwirkende Aufnahmeöffnungen 14.1, 15.1 für die Halter 16 der Transportbox 5 aufweisen, dass der Aufnahmehaken 14 eine Kulissenbahn 20 aufweist, in die ein an dem Riegel 15 vorgesehener Spannstift 21 eingreift, so dass die Endbereiche 20.1, 20.2 der Kulissenbahn 20 die Schwenkbewegung des Riegels 15 relativ zum Aufnahmehaken 14 begrenzen, so dass der Riegel 15 durch die Halter 16 der Transportbox 5 infolge der Gewichtskraft