baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Handhaben von Objekten
Inventor: OVERDICK MICHAEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum automatischen Handhaben von Objekten werden die Objekte mittels eines Objektgreifers oder dergleichen gehalten und in dem gehaltenen Zustand einem Handhabungs-, Transport- oder Montageprozess unterzogen. Mittels wenigstens eines an dem Objektgreifer oder dergleichen angeordneten Positionssensors wird die Position wenigstens eines Oberflächenabschnitts des gehaltenen Objekts relativ zu einer Kontaktfläche des Objektgreifers oder dergleichen überwacht und bei einer Änderung der Position während des Handhabungs-, Transport- oder Montageprozesses wird ein Warn- oder Steuersignal erzeugt.
Patent DE-102019130083-A1 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: TAIPALUS RIITTA
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerverbundwerkstoff (2) mit einer metallischen Stützschicht (4), optional mit einer darauf aufgebrachten porösen Trägerschicht (6) und mit einem in die Poren der Trägerschicht (6) eingebrachten oder auf die metallische Stützschicht (4) aufgebrachten Gleitschichtmaterial (8) auf polymerer Kunststoffbasis, mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Füllstoffen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gleitschichtmaterial (8) 65 - 90 Vol.-% PVDF als polymere Kunststoffbasis und weiter 5 - 30 Vol.-% PTFE und 5 - 25 Vol.-% eines Füllstoffs (12) in compoundierter Form umfasst, wobei die polymere Kunststoffbasis (8) matrixbildend ist, und dass der Füllstoff (12) in compoundierter Form partikelförmig vorliegt und in der matrixbildenden polymeren Kunststoffbasis aufgenommen ist, und dass der Füllstoff (12) in compoundierter Form einen Thermoplasten und weitere tribologisch wirksame Stoffe umfasst, wobei der Anteil des Thermoplasten an der compoundierten Form 40-95 Vol.% und der Anteil der weiteren tribologisch wirksamen Stoffe an der compoundierten Form entsprechend 60-5 Vol.-% beträgt.
Patent DE-102019131537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckregelung in einer Kraftstoffzuführung eines Verbrennungsmotors mit einer Common-Rail-Einspritzung
Inventor: MAIWALD WOLFRAM
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Druckregelung in einer Kraftstoffzuführung eines Verbrennungsmotors mit einer Common-Rail-Einspritzung, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einer Öffnung (15), und ein elektromagnetisches Hochdruckventil (30), wobei das elektromagnetische Hochdruckventil (30) endseitig in die Öffnung (15) des Gehäuses (10) zumindest teilweise eingesetzt ist, wobei das elektromagnetische Hochdruckventil (30) in der Öffnung (15) durch eine Verbindung (20) mit dem Gehäuse (10) druckdicht verbunden ist und die Verbindung (20) einen ersten Teilabschnitt (21) und mindestens einen zweiten Teilabschnitt (22) aufweist, und wobei der erste Teilabschnitt (21) und der mindestens eine zweite Teilabschnitt (22) unterschiedliche mechanische und/oder geometrische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102019131773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initialisieren eines Bussystems für eine Prozessanlage und Bussystem
Inventor: SPIEGEL CHRISTOPH
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Initialisieren eines Bussystems (1) für eine Prozessanlage (2), wobei das Bussystem (1) wenigstens einen ersten Busteilnehmer (3) und einen zweiten Busteilnehmer (4) aufweist, wobei der erste Busteilnehmer (3) und der zweite Busteilnehmer (4) jeweils an einem Montageort (5) in der Prozessanlage (2) verbaut sind, wobei der erste Busteilnehmer (3) ein administrativer Busteilnehmer (6) ist und wobei in dem ersten Busteilnehmer (3) eine Liste wenigstens zweier Montageorte (5) der Busteilnehmer (3, 4) abgelegt ist und wobei der erste Busteilnehmer (3) und der zweite Busteilnehmer (4) über einen Datenbus (7) miteinander verbunden sind.Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren (100) zum Initialisieren eines Bussystems (1) anzugeben, mit dem eine einfache Initialisierung des Bussystems (1) ermöglicht wird.Bei dem Bussystem (1), bei dem das Verfahren (100) angewendet wird, weist wenigstens der zweite Busteilnehmer (4) einen Identifikationssensor (8) auf.In einem Anregungsschritt (101) wird der Identifikationssensor (8) des zweiten Busteilnehmers (4) mit einer Identifikationsanregung (9) angeregt, in einem Sendeschritt (102) sendet der zweite Busteilnehmer (4) nach Aufnahme der Identifikationsanregung (9) durch den Identifikationssensor (8) ein den zweiten Busteilnehmer (4) identifizierendes Identifikationssignal an den administrativen Busteilnehmer (6) und in einem Zuordnungsschritt (103) nimmt der administrative Busteilnehmer (6) nach Erhalt des den zweiten Busteilnehmer (4) identifizierenden Identifikationssignals eine Zuordnung des zweiten Busteilnehmers (4) zu einem Montageort (5) der in der abgelegten Liste aufgeführten Montageorte (5) vor.
Patent DE-102019131891-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit
Inventor: ROEHR BENJAMIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Verbindungseinheit zum Verbinden zweier abgasführender Baugruppen einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend ein ringscheibenartiges Verbindungselement (26) mit einer einem mit dem Verbindungselement (26) zu verbindenden Gegen-Verbindungselement (24) zugewandt oder/und an diesem anliegend zu positionierenden Verbindungsseite (42) und einer von einer Innenumfangsfläche (36) des Verbindungselements (26) umgrenzten Durchgriffsöffnung (28) sowie ein in die Durchgriffsöffnung (28) eingesetztes, in Richtung einer Rohrlängsachse (L) sich erstreckendes Verbindungsrohr (30), ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr (30) mit dem Verbindungselement (26) im Bereich der Innenumfangsfläche (36) durch Verschweißung verbunden ist, oder/und dass das Verbindungsrohr (30) mit einem Zentrierabschnitt (40) an der Verbindungsseite (42) des Verbindungselements (26) übersteht.
Patent DE-102019133167-A1 (DE)
Title: Optimierte Handhabung mehrerer Kopien im Speichermanagment
Inventor: BAZARSKY ALEXANDER
IPC: G06F12/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf das Verschieben von Daten in einer Speichervorrichtung und das Aktualisieren einer komprimierten logisch-physischen Tabelle (L2P-Tabelle) als Reaktion darauf, ohne die Cache-Einträge der L2P-Tabelle ungültig zu machen. Nach dem Verschieben von Daten von einem ersten Speicherblock, der einer ersten physischen Adresse zugeordnet ist, zu einem zweiten Speicherblock, der einer zweiten physischen Adresse zugeordnet ist, wird ein Versionsindikator eines Cache-Eintrags, der der ersten physischen Adresse in der L2P-Tabelle entspricht, erhöht. Ein oder mehrere Cache-Einträge werden dann der L2P-Tabelle hinzugefügt, die die verschobenen Daten dem zweiten physischen Block zuordnet, ohne den Cache-Eintrag entsprechend der ersten physischen Adresse ungültig zu machen. Wenn ein Befehl zum Lesen oder Schreiben der verschobenen Daten empfangen wird, durchsucht die Speichervorrichtung die L2P-Tabelle und liest die Daten entweder aus dem ersten Speicherblock oder dem zweiten Speicherblock.
Patent DE-102019202734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung und Kollisionsvermeidungssystem
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision mit einem Flurförderfahrzeug (10). In einem ersten Schritt (S1) wird mindestens ein aktueller Dynamikparameter des Flurförderfahrzeugs (10) bestimmt. In einem weiteren Schritt (S2) wird Licht (22) in Abhängigkeit des bestimmten mindestens einen aktuellen Dynamikparameters mit einer auf dem Flurförderfahrzeug (10) angeordneten Lichtquelle (20) ausgesandt, um vor einer Kollision mit dem Flurförderfahrzeug (10) zu warnen. Die Erfindung beschreibt zudem ein Kollisionsvermeidungssystem (100) zum Vermeiden einer derartigen Kollision mit einem Flurförderfahrzeug (10). Außerdem beschreibt die Erfindung ein Flurförderfahrzeug (10) mit einem derartigen Kollisionsvermeidungssystem (100).
Patent DE-102019211662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum potentiellen Durchführen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs in eine Parklücke eines Parkbereichs mit mehreren Parklücken, sowie Kommunikationssystem
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum potentiellen Durchführen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs in eine Parklücke eines Parkbereichs (1) mit mehreren Parklücken (P1, P2, P3, P4), wobei- mit einer Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (3) des eine freie Parklücke suchenden Fahrzeugs (2) zumindest ein Ultra-Breitband-Signal (4), wobei- das zumindest eine ausgesendete Ultra-Breitband-Signal (4) von zumindest einer weiteren Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (6) zumindest eines weiteren Fahrzeugs (7) in dem Parkbereich (1) empfangen wird, wobei- das zumindest eine empfangene Ultra-Breitband-Signal (4) durch eine Auswerteeinheit (8) der weiteren Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (6) des weiteren Fahrzeugs (7) ausgewertet wird, und- zumindest ein Ultra-Breitband-Signal (4) von dem weiteren Fahrzeug (7) an die Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (3) des eine freie Parklücke suchenden Fahrzeugs (2) übersendet wird, und- das eine freie Parklücke suchende Fahrzeug (2) durch das zumindest eine Ultra-Breitband-Signal (4) des zumindest einen weiteren Fahrzeugs (7) eine Information über einen möglichen Parkvorgang im Parkbereich (1) erhält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kommunikationssystem (23).
Patent DE-102019212801-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Ölkreislauf und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine umfassend mindestens einen Zylinder mit mindestens einem Zylinderkopf (1), bei der- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung und mindestens eine Auslassöffnung aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung und an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (6a) anschließt,- der mindestens eine Zylinderkopf (1) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (2) ausgestattet ist, wobei dieser mindestens eine zylinderkopfzugehörige Kühlmittelmantel (2) einlassseitig eine Zuführöffnung zur Versorgung mit Kühlmittel (2b) und auslassseitig eine Abführöffnung zum Abführen des Kühlmittels (2b) aufweist,- zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufs die Abführöffnung mit der Zuführöffnung verbunden ist, und- eine Kühlmittelsteuereinheit sowie eine Pumpe zur Förderung von Motoröl (3a) vorgesehen ist.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich des Kaltstartverhaltens verbessert ist und bei der eine schnellere Aufheizung des Motoröls realisiert werden kann.Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine (1), bei der- der Ölkreislauf (3) ein Leitungssystem (4) mit mindestens einer Leitung (4a) aufweist, wobei mindestens eine Leitung (4a) des Leitungssystems (4) in einem zylinderkopfzugehörigen Kühlmittelmantel (2) angeordnet ist, in der Art, dass diese mindestens eine Leitung (4a) zumindest abschnittsweise vollumfänglich von Kühlmittel (2b) ummantelt ist.
Patent DE-102019215143-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit zweiteiligem Übergangsgehäuse
Inventor: MCLAWHORN PATRICK
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Übergangsgehäuse (92) zur Anbringung in einer erntegutführenden Position stromab eines Auswurfbeschleunigers (24) und stromauf eines Auswurfkrümmers (26) an einem Feldhäcksler (10) ist aus zwei voneinander trennbaren Teilen (114, 116) aufgebaut.
Patent DE-102019215684-A1 (DE)
Title: Erkennen eines Stillstands einer drehbaren Mikrowellenverteilvorrichtung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: H05B6/74
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Verfahren dient zum Erkennen eines Stillstands einer drehbaren Mikrowellenverteilvorrichtung (8) eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1), wobei während einer Einspeisung von Mikrowellen (MW) in einen Garraum (2) des Haushalts-Mikrowellengeräts (1) mindestens eine Mikrowellen-Leckagestrahlung (LS) auf winkelabhängig wiederkehrende Schwankungen (Max1, Min, Max2) hin überwacht wird und wenn ein Fehlen solcher Schwankungen (Max1, Min, Max2) erkannt wird, mindestens eine Aktion ausgelöst wird. Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist auf: einen Garraum (2), einen Mikrowellengenerator (5) zum Erzeugen von Mikrowellen (MW), mindestens eine drehbare Mikrowellenverteilvorrichtung (8) zum Variieren einer Feldverteilung von in den Garraum (2) eingespeisten Mikrowellen (MW), mindestens eine Leckagestrahlungs-Messvorrichtung (11) zur Messung von Mikrowellen-Leckagestrahlung (LS) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (10), die zur Durchführung des Verfahren eingerichtet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Mikrowellen-Gargeräte, insbesondere Backöfen mit Mikrowellenfunktion.
Patent DE-102019217933-A1 (DE)
Title: Sensormodul für eine Medikamentenabgabevorrichtung, Sensorvorrichtung mit einem Sensormodul und einem Adapter, Medikamentenabgabesystem mit einer Medikamentenabgabevorrichtung und einer Sensorvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Medikamentenabgabevorrichtung
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Sensormodul (112) für eine Medikamentenabgabevorrichtung (105). Das Sensormodul (112) weist zumindest einen Sensor (120) auf, der dazu ausgebildet ist, um eine Betätigung der mittels eines Adapters (115) mit dem Sensormodul (112) gekoppelten Medikamentenabgabevorrichtung (105) zu sensieren, wobei der Adapter (115) mit dem Sensormodul (112) reversibel verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102019218001-A1 (DE)
Title: Einrichtung, system und verfahren zur kollisionsverhinderung
Inventor: KIM TAK GEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung wird für eine Einrichtung, ein System und ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung bereitgestellt, die konfiguriert sind, einen Geschwindigkeitsvektor eines folgenden Fahrzeugs, das sich hinter dem Fahrzeug auf dem Fahrstreifen befindet, auf dem das Fahrzeug fährt, auf Basis der Bilddaten und/oder der Abtastdaten zu berechnen, einen Kollisionsrisikobereich zwischen dem Fahrzeug und dem folgenden Fahrzeug auf Basis der Fahrdaten und des Geschwindigkeitsvektors zu berechnen, eine Zeit bis zu einer Kollision (TTC) innerhalb des Kollisionsrisikobereichs zu berechnen und eine Warnung auf Basis der Zeit bis zur Kollision auszugeben. Gemäß der vorliegenden Offenbarung können eine Warnung und eine Steuervorrichtung gemäß dem Kollisionsrisikobereich und der Zeit bis zu einer Kollision, die unter Verwendung des Geschwindigkeitsvektors des folgenden Fahrzeugs berechnet werden, durchgeführt werden, wodurch eine Kollision mit einem nahen folgenden Fahrzeug verhindert wird.
Patent DE-102020105519-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: KAWABAYASHI TAKESHI
IPC: H02N2/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Aktor (7) ist konfiguriert, so dass ein erster Filmkörper (10) und ein zweiter Filmkörper (20) aufeinandergestapelt sind. Der erste Filmkörper (10) enthält einen ersten dielektrischen Elastomerfilm (11) und eine erste Elektrodenschicht (13), die auf einer Fläche (12) des ersten dielektrischen Elastomerfilms (11) bereitgestellt ist. Der zweite Filmkörper (20) enthält einen zweiten dielektrischen Elastomerfilm (21) und eine zweite Elektrodenschicht (23), die auf einer Fläche (22) des zweiten dielektrischen Elastomerfilms (21) bereitgestellt ist. Die Elektrodenschicht (13, 23), die in mindestens dem ersten Filmkörper (10) und/oder dem zweiten Filmkörper (20) enthalten ist, enthält eine Mehrzahl von Linearelektroden (14, 24), die sich in einer ersten Richtung erstrecken und in Intervallen in einer zweiten Richtung, die orthogonal zu der ersten Richtung ist, bereitgestellt sind.
Patent DE-102020106963-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: JURGENSON SÖREN
IPC: B01D35/30
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Filtereinrichtung umfasst ein Filterelement zwischen zwei separaten Gehäuseteilen, wobei in das Filterelement eine Ausnehmung eingebracht ist, durch die ein Schnellspanner mit Zuganker und Spannhebel hindurchgeführt ist.
Patent DE-102020107836-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner zum Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel, einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders oder eines Bogenführungsbandes, einer zwischen dem Bogentrenner und dem Bogenführungssystem ausgebildeten Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen entlang eines Transportweges und in einer Transportrichtung auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, wobei die Beschleunigungsvorrichtung zwei Beschleunigungseinheiten aufweist, die zum Transport der Bogen entlang desselben Abschnitts des Transportweges ausgebildet sind und jede Beschleunigungseinheit jeweils eine sich quer zur Transportrichtung erstreckende Greiferbrücke sowie zwei quer zur Transportrichtung voneinander beabstandete, mit der Greiferbrücke verbundene, über Antriebsräder laufenden Antriebsmittel und einen auf die Antriebsräder wirkenden Motor umfasst.
Patent DE-102020108914-A1 (DE)
Title: Sohle für einen sportschuh
Inventor: KAJIWARA YO
IPC: A43B13/14
Filed: 2020-03-31
Abstract: In der Sohle sind die Ungleichungen m2≥m1, m1≥f und m1≥h erfüllt, wobei das hinterste Ende (Se) der Fuß-Sohle-Kontakt-Seitenfläche (3A) auf den Ursprung eingestellt ist, der Weg, der entlang der Fuß-Sohle-Kontakt-Seitenfläche (3A) von dem Ursprung zur Spitze (St) des Zehs gemessen ist, auf (L) eingestellt ist, die Sohlendicken an den Positionen von (Sh) (0,16 × L), (Sm2){(0,3-0,5)× L}, (Sm1){(0,4-0,6)× L} und (Sf)(0,7 × L) auf h, m2, m1 bzw. f eingestellt sind. Eine Ungleichung θ2≥θ1 ist erfüllt, wobei der Winkel zwischen der Linie, die die Positionen (Sm1), (Sh) verbindet, und der horizontalen Ebene (Hp) auf θ1 eingestellt ist und der Winkel zwischen der Linie, die die Positionen (Sm1'), (Sh') verbindet, und der horizontalen Ebene (Hp) auf θ2 eingestellt ist, wobei die Position, an der die Vertikalen, die von den Positionen (Sm1), (Sh) gezeichnet sind, die Boden-Kontaktfläche (5B) kreuzen, auf (Sm1') bzw. (Sh') eingestellt sind. Die Boden-Kontaktfläche (5B) hat eine nach unten konvex gekrümmte Form im Vorfußbereich.
Patent DE-102020109615-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum halten eines schafts eines hydraulikzylinders in stellung und verfahren zum entsperren und absperren eines sekundär-rückschlagventils der vorrichtung
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: F16K15/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Halten eines mit einem Kolben (11) versehenen Schafts (12) eines Hydraulikzylinders (13) in Stellung. Sie umfasst einen Hydraulikblock (19), der ein Primär-Rückschlagventil (22) und in Reihe geschaltet ein Sekundär-Rückschlagventil (23) aufweist. Letzteres umfasst einen Sekundär-Steuerschaft (43), der mit einem Sekundär-Ventilkörper (52) mit einer Dichtung (69) versehen ist. Vor der Dichtung (69) ist eine erste Drossel (82.1) und nach der Dichtung (69) ist eine zweite Drossel (82.2) ausgebildet, die in einer Schließstellung des Sekundär-Steuerschafts (43), in welcher das Sekundär-Rückschlagventil (23) mittels der Dichtung (69) dicht abgesperrt ist, geschlossen sind, also jeweils einen sehr kleinen Drossel-Schließspalt aufweisen. Der Sekundär-Steuerschaft (43) in einer Axialrichtung (32) in eine Sekundär-Steuerschaft-Zwischenstellung (90.1) überführbar, in welcher die Drosseln (82.1, 82.2) nach wie vor geschlossen sind, in welcher jedoch der Sekundär-Ventilkörper (52) mit seiner Dichtung (59) von einem Sekundär-Ventilsitz (55) abgehoben ist. Der Sekundär-Steuerschaft (43) weiter in der Axialrichtung (32) in eine Öffnungsstellung bewegbar, in welcher die Drosseln (82.1, 82.2) offen sind und in welcher der Sekundär-Ventilkörper (52) mit seiner Dichtung (59) von dem Sekundär-Ventilsitz (55) abgehoben ist. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zum Entsperren und Absperren des Sekundär-Rückschlagventils (23) der Vorrichtung (10).
Patent DE-102020112137-A1 (DE)
Title: Stempelreplikationsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halteeinrichtung für eine Stempelreplikationsvorrichtung sowie eines Stempels
Inventor: VOGLER UWE
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Eine Stempelreplikationsvorrichtung (10) zur Herstellung von Stempeln für die Herstellung von mikro- und/oder nanostrukturierten Bauteilen hat eine Plattform (14), einen auf die Plattform (14) aufsetzbaren Deckel (12) und eine Halteeinrichtung (32) für einen Stempelträger (28), wobei die Halteeinrichtung (32) am Deckel (12) oder an der Plattform (14) ausgebildet ist und einen Träger (33) sowie eine mikrostrukturierte Vakuumfläche (34) auf dem Träger (33) zur Halterung des Stempelträgers (28) aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eine Halteeinrichtung (32) für eine Stempelreplikationsvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Stempels angegeben.
Patent DE-102020114126-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und einzelne Brennstoffzelle
Inventor: LI HUA
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Brennstoffzellenseparator (100) enthält Rippen (10). Der Brennstoffzellenseparator (100) hat eine Mehrzahl von Gasströmungspfaden (20), die durch die Rippen (10) voneinander getrennt sind. Der Brennstoffzellenseparator (100) hat auf einer Oberfläche der Rippen (10) auf der Seite der Gasströmungspfade (20) einen Flüssigwasserströmungspfad (30), der getrennt von den Gasströmungspfaden (20) entlang der Gasströmungspfade (20) ausgebildet ist. Der Flüssigwasserströmungspfad (30) hat einen erweiterten Bereich (31), in dem eine Querschnittsfläche des Flüssigwasserströmungspfades (30) in einer Richtung senkrecht zu einer Strömungsrichtung des Flüssigwasserströmungspfades (30) größer ist als eine Querschnittsfläche des Flüssigwasserströmungspfades (30) in der Richtung senkrecht zur Strömungsrichtung in einem verbleibenden Bereich (32) des Flüssigwasserströmungspfades (30).
Patent DE-102020116166-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Kehrmaschine
Inventor: ZUMKELLER CLAUS
IPC: E01H1/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Bei einer der Aufnahme von Kehrgut (K) dienenden, eine Kehrgutaufnahmeeinrichtung und einen Kehrgutsammelbehälter (5) aufweisenden, selbstfahrenden Kehrmaschine umfasst die Kehrgutaufnahmeeinrichtung einen Aufnahmekopf und eine an diesen anschließende Förderstrecke mit einer in einem Innenraum (7) des Kehrgutsammelbehälters (5) mündenden Abwurf- und Verteileinrichtung (11), mittels derer das durch die Kehrgutaufnahmeeinrichtung von der Verkehrsfläche aufgenommene Kehrgut (K) unter Ausbildung einer Kehrgutoberfläche (KO) im Innenraum (7) des Kehrgutsammelbehälters (5) verteilbar ist. Dabei sind ein als Radarsensor (16') ausgeführter, den Innenraum (7) des Kehrgutsammelbehälters (5) im Bereich eines Abtastkegels (17) abtastender Füllstandsensor (16) sowie eine mit diesem zusammenwirkende Auswerteeinheit vorgesehen. Über einen durch den Füllstandsensor (16) berührungslos gemessenen Abstand zwischen dem Füllstandsensor (16) und der Kehrgutoberfläche (KO) im Abtastkegel (17) ist der Grad der Befüllung des Kehrgutsammelbehälters (5) mit Kehrgut (K) in der Auswerteeinheit bestimmbar und durch diese an einer Anzeige- und/oder Signaleinheit ausgebbar ist.
Patent DE-102020116656-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit einem abschnittsweise kugelförmigen Dichtring
Inventor: BECHER DIRK
IPC: F04B1/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine bei der Kolben in Zylindern eine Hubbewegung ausführen und bei der die Kolben eine Dichtringaufnahme für einen Dichtring aufweisen. Zur Verbesserung von Robustheit, Verschleißbeständigkeit, Reibung und Stick-Slip-Verhalten schlägt die Erfindung vor den Dichtring kugelförmig auszubilden, wobei der Krümmungsradius des bereichsweise kugelförmig ausgebildeten Dichtrings im Wesentlichen dem halben Durchmesser der Zylinderinnenwand entspricht.