baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030915-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: BRODBRECK MARIAN
IPC: H04B1/3827
Filed: 2000-06-24
Granted: 2004-12-23
Abstract: Hörgerät mit:  – Mitteln
zur Verstärkung
von zum Ohr gelangendem Schalldruck;  – einer Ausgabeeinrichtung
für hörbare Signale;  – einer
Befehlssteuerung für
das Hörgerät;  – einem
Bedienfeld,  wobei die Befehlssteuerung und das Bedienfeld in
ein miniaturisiertes, kompaktes, am Körper des Benutzers tragbares
Gehäuse
eines separaten Kommunikationsgeräts integriert sind,  wobei
dieses Kommunikationsgerät
zwischen einer Hörfunktion
und mindestens einer weiteren Kommunikationsfunktion umschaltbar
ist,  wobei die Ausgabeeinrichtung des Hörgeräts als Ausgabeeinrichtung hörbarer Signale
des Kommunikationsgeräts bei
Ausführung
der weiteren Kommunikationsfunktion dient,  wobei die Befehlssteuerung
nach dem Bluetooth-Standard kommuniziert.
Patent DE-10041735-B4 (DE)
Title: Wegwerfplatte mit Abriebsensor
Inventor: KATAOKA HIDEAKI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2000-08-25
Granted: 2010-10-07
Abstract: Wegwerfplatte (1) mit einem Abriebsensor, gekennzeichnet durch:  eine generell ebene Basis (2), die eine Spanfläche (5) aufweist, die durch eine Oberfläche der Basis (2) definiert ist, sowie Flanken (8) und Grenzflächen (18, 19) aufweist, die durch jeweilige Seitenflächen der Basis (2) definiert sind und eine Schnittlinie mit der Spanfläche (5) bilden, wobei die Grenzflächen dazu ausgelegt sind, in Anlage an Begrenzungsflächen (58, 59) eines Halters (52) festgelegt zu werden, wenn die Wegwerfplatte (1) in dem Halter (52) montiert ist;  eine Schneidkante (9), die durch eine Schnittlinie zwischen der Spanfläche (5) und der Flanke (8) definiert ist;  eine Sensorleitung (12; 123; 125) aus einem leitenden. Film, die entlang der Schneidkante (9) an der Flanke (8) elektrisch gegenüber der Basis (2) isoliert vorgesehen ist; und  zwei Verbindungsabschnitte (15, 20), die an der Basis (2) elektrisch gegenüber der Basis (2) isoliert vorgesehen sind und ein jeweiliges Ende (121,...
Patent DE-10047805-B4 (DE)
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: The invention relates to a valve arrangement (2), particularly for internal combustion engines operated with heavy oil or diesel and functioning with receiver-type pressure injection.  The discharge valve (5) is associated with the pressure accumulator (1) which is impinged upon in the direction of the closing position thereof via the pressure arising in the accumulator.
Patent DE-10111022-B4 (DE)
Title: Hochwärmedämmendes Fenster oder Tür
Inventor: HEUSER VOLKMAR
IPC: E06B3/30
Filed: 2001-03-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hochwärmedämmendes
Fenster oder Tür
mit folgenden Merkmalen:  ein Blendrahmen (1) mit einem Holzprofil
(10) als rauminneres Element, mit einem Wärmedämmkörper (11) einer Dicke (d11)
als Zwischenschicht und mit einer Verkleidung (12) als Außenschale;  ein
Flügelrahmen
(2) mit einem Holzprofil (20) als rauminneres Element, mit einem
Wärmedämmkörper (21)
einer Dicke (d21) als Zwischenschicht und mit einer Verkleidung (22)
als Außenschale;  eine
Isolierverglasung (3) einer Dicke (d3) oder eine Türblattisolierschicht
ist zwischen äußerer Verkleidung
(22) und innerem Holzprofil (20) gefügt;  der Flügelrahmen
(2) ist am Blendrahmen (1) mittels eines Beschlages schwenkbar gelagert,
wobei zwischen Flügelrahmen
und Blendrahmen sich ein Spalt (50) erstreckt, der um mindestens
einen ersten Falz (23) des Flügelrahmens herumführt;  der
Spalt (50) wird beim Schließen
des Fensters oder der Tür
nahe seines äußeren Endes
(51) durch erste elastische Dichtmittel (61, 62, 65) und an weiterer
Stelle durch zweite elastische Dichtmittel (63, 64) abgedichtet,
so...
Patent DE-10114951-B4 (DE)
Title: Mn-Zn-Ferrit-Herstellungsverfahren, Mn-Zn-Ferrit und Verwendung desselben in Stromversorgungseinheiten
Inventor: YASUHARA KATSUSHI
IPC: C01G49/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Mn-Zn-Ferrit-Herstellungsverfahren enthaltend
eine Maximaltemperatur-Haltestufe
zum Brennen und eine Kühlstufe
in einer Stickstoffatmosphäre,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Stickstoffatmosphären-Wechseltemperatur
T in dem Kühlschritt
unter 1150°C und
gleich oder höher
als 1000°C
ist, und ein Kühlausmaß V1 einer
der durch die nachfolgende Formel (1) definierten Bedingung entspricht:  T ≤ (V1 + 1450)/1,5 (1), in der T
die Stickstoffatmosphären-Wechseltemperatur
in °C und
V1 das Kühlausmaß in °C/h von T
bis herunter auf 900°C
sind.
Patent DE-10118673-B4 (DE)
Inventor: HAKE ULRICH
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-04-14
Granted: 2004-04-08
Abstract: Data transfer device has a data link between the data source and the database. The data line is configured as a data line network (11) with a redundant reserve line. Thus the line connecting to the database has two physical cables (14, 15) that are connected to the database via separate inputs.
Patent DE-10119818-B4 (DE)
Title: Rolladenkasten
Inventor: STROBEL KLAUS
IPC: E06B9/17
Filed: 2001-04-23
Granted: 2005-04-07
Abstract: Rolladenkasten
mit einem einen Rollraum (2) für
einen Rolladenpanzer bildenden Gehäuse (1), das aus einem im Querschnitt
im wesentlichen U-förmigen Grundkörper (10),
zwei Seitenteilen (20a, 20b) und einem eine Öffnung (31) zur Durchführung des
Rolladenpanzers aufweisenden Bodenteil (30) zusammengesetzt und
aus einem Verbundwerkstoff mit den Bestandteilen Polymethylmethacrylat
(PMMA) und hochisolierendem Schaumglas als Füllstoff gefertigt ist, wobei
der Grundkörper
(10) selbsttragend ausgebildet und zusätzlich durch armierende Glasfasern
(13) verstärkt
ist.
Patent DE-10141214-B4 (DE)
Title: Dichtungspaket für eine axial bewegliche Stange
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Dichtungspaket
für eine
axial bewegliche Stange, umfassend eine Druckdichtung, die einen Rechteckquerschnitt
aufweist, wobei der Rechteckquerschnitt schräg zur Stange angeordnet und
die Druckdichtung von einem Vorspannring in Richtung der Kolbenstange
vorgespannt ist, wobei das gesamte Dichtungspaket von mindestens
zwei Stützflächen einer
Kolbenstangenführung
gehalten wird und eine der Stützflächen der
Kolbenstangenführung
für die
Druckdichtung schräg
zur Stange ausgeführt
ist, so dass die Druckdichtung unabhängig von dem Vorspannring in
der vorgesehenen Winkellage gehalten wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützfläche (23)
für die
Druckdichtung (19) eine größere Breite
aufweist als eine Kontaktfläche
(25) der Druckdichtung (19) zur Stützfläche (23).
Patent DE-10145132-B4 (DE)
Title: Autostereoskopische Bildwiedergabeeinrichtung
Inventor: TZSCHOPPE WOLFGANG
IPC: G02B30/29
Filed: 2001-09-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Autostereoskopische
Bildwiedergabeeinrichtung, die die Umschaltung zwischen einem 2D- und einem 3D-Modus
erlaubt, umfassend  – einen
flächigen
Lichtmodulator, der vorzugsweise als LC-Display ausgebildet ist,  – eine bifokale
Fresnelzylinderlinse mit den Brennweiten f' 1  bzw.
f' 2 , zu denen jeweils eine Gruppe von Wirkflanken
W 1  bzw. W 2  gehört, wobei
f' 1 ≠f' 2  gilt,  – zwei Gruppen (L 1  und
L 2 ) von jeweils mindestens zwei stabförmigen Lichtquellen,
die parallel zu einer Vorzugsrichtung der Strukturen auf der Fresnelzylinderlinse
ausgerichtet sind und die sich benachbart zu der Oberfläche der Fresnelzylinderlinse
befinden, an der die Gruppen von Wirkflanken W 1  und
W 2  ausgebildet sind,  – wobei
im 3D-Modus mindestens zwei der stabförmigen Lichtquellen der Gruppe
L 1  auf Grund der Gruppe von Wirkflanken
W 1  reell durch den flächigen Lichtmodulator hindurch
in die Augenpupillen eines Betrachters abgebildet werden und die
Bildbereiche des flächigen
Lichtmodulators, die den Wirkflanken W 2  zugeordnet
sind, für
den...
Patent DE-10152027-B4 (DE)
Title: Synchroner Hochgeschwindigkeits-Halbleiterspeicher mit einer Vielstufen-Pipeline-Struktur
Inventor: KWON KOOK-HWAN
IPC: G11C11/413
Filed: 2001-10-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Synchroner
Halbleiterspeicher mit einer Vielstufen-Pipelinekonfiguration, mit:  einer
Zweistufen-Pipelinekonfiguration, die ein Speicherzellenarray (130),
einen Leseverstärker
(140) und ein zweites Datenregister (170) umfaßt, und  einem ersten Datenregister
(150), welches zwischen dem Leseverstärker (140) und einer Hauptdatenleitung (MDL,/MDL)
angeordnet ist, wobei das erste Datenregister (150) eine Eigenverriegelungs-Treiberschaltung
aufweist.
Patent DE-10152315-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage zur Herstellung von Chipkarten
Inventor: ROEHRS FALKO
IPC: G06K13/067
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Produktionsanlage
zur Herstellung von Chipkarten, insbesondere eine Druckmaschine,
mit einer Sensoreinheit zur Überprüfung eines
korrekten Kartendurchlaufs entlang einer Transportbahn, die über mindestens
einen Sensor und über
eine mit diesem zusammenwirkende, quer zur Transportrichtung der
Karte verlaufende Reflektorleiste (2) verfügt, wobei die Reflektorleiste
(2) mit der Transportbahn lösbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorleiste
(2) lösbar
haftend an der Transportbahn (6) befestigt ist.
Patent DE-10155585-B4 (DE)
Title: Pinzette
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61B17/30
Filed: 2001-11-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: Pinzette für medizinische und chirurgische Zwecke, mit zwei an ihren proximalen Enden miteinander verbundenen, durch Druck auf einander gegenüberliegende Griffflächen federnd gegeneinander drückbaren Branchen und mit einem zwischen den miteinander verbundenen proximalen Enden einerseits und den Griffflächen andererseits vorgesehenen, die Annäherung der beiden Brachen verhindernden oder zumindest begrenzenden Distanzelement, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (17) in Längsrichtung der Branchen (2, 3) verschiebbar ist.
Patent DE-10156503-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Steuerung eines Nachstellsystems einer Scheibenbremse und Steuereinrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Steuerungsverfahren
zur Steuerung eines Nachstellsystems einer Scheibenbremse mit einem Bremssattel,
der eine auf einer Radachse axial verschiebbare Bremsscheibe übergreift,
beidseits der Bremsscheibe angeordneten Bremsbelägen, einer Zuspanneinrichtung zum
Zuspannen der Scheibenbremse und dem über eine Steuereinrichtung
ansteuerbaren elektromotorisch ausgelegten Nachstellsystem, das
beidseits der Bremsscheibe jeweils wenigstens eine Nachstelleinrichtung
mit einem Elektromotor zum Nachstellen der Bremsbeläge bei Auftritt von
Bremsbelagverschleiß aufweist,
wobei das Steuerungsverfahren mit einem Programm der Steuereinrichtung ausgeführt wird
und folgende Schritte aufweist:  – zum Ermitteln des Ist-Lüftspiels
der Scheibenbremse wird die Bremsscheibe mit den Nachstelleinrichtungen
beidseits der Bremsscheibe zwischen zwei axialen Anschlägen, welche
den Verschiebeweg der Bremsscheibe begrenzen, hin- und hergeschoben
und es wird der dabei zurückgelegte Ist-Verschiebeweg
ermittelt,  – das
Ist-Lüftspiel
wird aus dem des Ist-Verschiebeweg, einem vorgespeicherten Verschiebeweg-Eichwert
und einem Soll-Lüftspiel
errechnet, und  – und
beim Vorliegen einer Abweichung vom Soll-Lüftspiel oder beim Überschreiten
eines Grenzwertes eingestellt.
Patent DE-10159911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Annahme von Datenabschnitten
Inventor: WOEHRLE ANKE
IPC: G01D3/02
Filed: 2001-12-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur gezielten Annahme von bestimmten Datenabschnitten (1, 1', 57,
64) zur Auswertung in einem Meßgerät, aus einem
sich aus mehreren Datenabschnitten zusammensetzenden Datenstrom
(2), wobei die Annahme von Daten in einen Annahmepuffer (l cap ) erfolgt, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Durchführen einer
Vormessung zum Bestimmen eines Referenzzeitpunkts (11, 11', 11'')
eines Datenabschnitts (1, 1', 57, 64);  – Setzen einer Zeitmarke (6,
6', 6'', ..., 8, 8', ..., 10, 10', ...) relativ zu dem Referenzzeitpunkt;  – Voraussage
der dem Referenzzeitpunkt (11, 11', 11'') des nächsten anzunehmenden Datenabschnitts
(1, 1', 57, 64) entsprechenden Zeitmarke (6', 6'', ..., 8', ...,
10', ...); und  – Starten
der nächsten
Datenannahme entsprechend der relativen zeitlichen Lage des anzunehmenden
Datenabschnitts (1, 1', 57, 64) bezüglich der vorausgesagten Zeitmarke
(6', 6'', ..., 8', ..., 10', ...) mit der Zeitmarke (6, 6', 6'', ...,
8, 8', ..., 10, 10', ...) als Trigger für das Meßgerät.
Patent DE-10210906-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Werkzeughalter für eine solche
Inventor: SCHWEIZER ANTON
IPC: B23Q1/00
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-07-24
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einer Spindel (12), die eine Werkzeugaufnahme (20) für einen
wechselbaren Werkzeughalter (22) aufweist, der im Betrieb der Werkzeugmaschine
(10) in die Werkzeugaufnahme (20) eingespannt ist und der zum Aufnehmen
eines Kühl-Schmiermittels
ein Kühlmittelröhrchen (38)
aufweist, ferner mit einem im Inneren der Spindel (12) angeordneten ersten
Kanal (26) mit einer Ausgangsöffnung
(110), die innerhalb der Werkzeugaufnahme (20) mündet, wobei das Kühlmittelröhrchen (38)
bei eingespanntem Werkzeughalter (22) in die Ausgangsöffnung (110)
des ersten Kanals (26) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
Kanal (26) ein durchgehendes Innenrohr (28) beinhaltet, dessen erstes
Ende mit einem Anschluß für eine Aerosolquelle (46)
verbunden ist und dessen zweites Ende zum paßgenauen Anschluß an das
Kühlmittelröhrchen (38)
ausgebildet ist.
Patent DE-10213545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines SOI-Feldeffekttransistors und SOI-Feldeffekttransistor
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines vollständig
verarmten Dünnschicht-SOI-Feldeffekttransistors mit
vorgegebenen Transistoreigenschaften, bei dem  • eine lateral
begrenzte Schichtenfolge mit einer Gateisolierenden Schicht und
einem Gate-Bereich auf einem annähernd
undotierten Body einer Dicke von kleiner als 20 nm ausgebildet wird;  • auf zumindest
einem Teil der Seitenwände
der lateral begrenzten Schichtenfolge eine Abstandshalter-Schicht
mit vorgegebener Dicke ausgebildet wird;  • mittels Einbringens von Dotierstoff
in zwei Oberflächen-Bereiche neben dem
annähernd
undotierten Body, an welche die Abstandshalter-Schicht angrenzt,
zwei Source-/Drain-Bereiche
mit einem vorgegebenen Dotierstoffkonzentrations-Profil ausgebildet
werden, wobei die Schichtenfolge und die Abstandshalter-Schicht
derart eingerichtet sind, dass sie eine Abschattungsstruktur zum
Vermeiden des Einbringens von Dotierstoff in den annähernd undotierten
Body zwischen den beiden Source-/Drain-Bereichen bilden;  • wobei mittels
Einstellens der Dicke der Abstandshalter-Schicht und mittels Einstellens des
Dotierstoffkonzentrations-Profils vorgegebene Transistoreigenschaften
des vollständig
verarmten Dünnschicht-SOI-Feldeffekttransistors
eingestellt werden.
Patent DE-10214918-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler Fluidströmungsverteiler, insbesondere für Gradientenspulen
Inventor: STOCKER STEFAN
IPC: G01R33/38
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Dreidimensionaler Fluidströmungsverteiler zur Verteilung eines Kühlfluids auf eine Mehrzahl von Kühlkreisläufen, der aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren Verteilelementen (2a, 2b) mit jeweils von einem mittigen Verteilkanal (6) abzweigenden Verteilanschlüssen (8) zu den Kühlkreisläufen aufgebaut ist, wobei die Verbindung der Verteilelemente (2a, 2b) durch deren Verteilkanäle (6) kommunizierend durchsetzende hohle Sackbohrungen (21) mit Wandöffnungen aufweisende Verteilschrauben (12) erfolgt, dadurch ge kennzeichnet, dass nur eines der Verteilelemente (2a) mit einem Fluidzu- oder -abführanschluss (3) versehen ist, dass die Verteilemente (2a, 2b) im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind und seitlich aneinanderliegen, sodass ihre langgestreckten beidends geschlossenen Verteilkanäle (6) zueinander parallel verlaufen, wobei das mit einem Fluidzu- oder -abführanschluss (3) versehene oberste Verteilelement (2a) wenigstens quer zur Achse des Verteilkanals verlaufende eine Durchgangsquerbohrung (13) für eine Verteilschraube (12) mit Kopfdichtung (19) und das unterste Verteilelement (2b) eine in dessen Verteilkanal (6) einmündende Gewindebohrung (14) für einen Gewindeabschnitt (15) der Verteilschraube (12) aufweist.
Patent DE-10218530-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit thermisch abgeschirmter elektrischer Widerstandsbahn
Inventor: WALTER WOLFGANG
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Integrierte
Schaltung mit folgenden Merkmalen:  einer elektrischen Widerstandsbahn
(10a, 10b, 10c);  einem Substrat; und  einer thermisch leitfähigen Struktur
(16, 18, 20; 22), die oberhalb oder unterhalb der elektrischen Widerstandsbahn (10)
angeordnet ist, zum Steuern der Temperatur der elektrischen Widerstandsbahn,  wobei
die thermisch leitfähige
Struktur (16, 18, 20; 22) einen strukturierten, metallischen Bereich
(16, 18) einer Metallisierungsschicht (A, C) einer Mehrschichtstruktur
und einen metallischen Steg (20) enthält, der mit dem strukturierten
Bereich (16) verbunden ist und von demselben in Richtung der Mehrschichtstruktur
zum Substrat hin gebildet ist, um den strukturierten Bereich (16)
mit dem Substrat wärmeleitfähig zu koppeln,
und wobei die thermisch leitfähige Struktur
(16, 18, 20) derart angeordnet ist, daß sie, abgesehen von einer
elektromagnetischen Abschirmung, keine elektrische Funktion der
integrierten Schaltung übernimmt.
Patent DE-10221208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von salzhaltigem Schmutzwasser
Inventor: BRENNECKE PEER
IPC: E03F5/18
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
(1) mit einem Behälter
(3) zum Auffangen von salzhaltigem Schmutzwasser (2), insbesondere
in Niederschlag gelöstes
Streusalz, mit einem Einlass (6), durch den das Schmutzwasser (2)
eintritt, und mit einem Auslass (11), durch den das Schmutzwasser
(2) mittels eines Verteilers (12) wahlweise einem Mischbehälter (13)
zur Herstellung einer für
eine Sole geeigneten Salzkonzentration, wofür dem Mischbehälter (13)
weiteres Streusalz zuführbar
ist, bis die Konzentration der Sole den gewünschten Wert erreicht hat,
oder einer Auslassöffnung (14)
zuführbar
ist.
Patent DE-10231259-B4 (DE)
Title: Gefäß für liquide, pastöse und/oder feste Stoffe
Inventor: SOMMER IRA
IPC: A47J47/18
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Gefäß für liquide, pastöse und/oder feste Stoffe, bestehend aus einem Bodenelement (2), einem Ringelement (3) mit zumindest einer Öffnung (4) und einer eine Mantelfläche bildende Membran (5), die zwischen dem Bodenelement (2) und dem Ringelement (3) angeordnet ist, wobei das Bodenelement (2) und das Ringelement (3) miteinander verbindbar sind und zwischen dem Bodenelement (2) und dem Ringelement (3) ein Kraftspeicher angeordnet ist, wobei der Kraftspeicher als Spiralfeder (25) oder als Schraubendruckfeder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25) oder die Schraubendruckfeder mit dem Ringelement (3) derart verbunden ist, dass das Ringelement (3) relativ zur Spiralfeder (25) um die Längsachse der Membran (5) zumindest beschränkt verdrehbar ist, um einen bajonettartigen Verschluss zu öffnen bzw. zu schließen.
Patent DE-10231856-B4 (DE)
Title: Beschichteter Hohlkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und die Verwendung einer Nanopartikel enthaltenden Zusammensetzung
Inventor: HUMELE HEINZ
IPC: B65D23/08
Filed: 2002-07-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hohlkörper, umfassend
mindestens eine Grundkörperschicht
und auf der Außenoberfläche davon
mindestens eine Barriereschicht und mindestens eine Füllstoffe
enthaltende Schutzschicht.
Patent DE-10240085-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Maskenschicht
Inventor: SCHILZ CHRISTOF MATTHIAS
IPC: H01L47/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren,
mit dem eine Maskenschicht einer Maske strukturiert wird,  – wobei
eine Maske (1) mit einer Maskenschicht (2), eine Membran (4) und
ein Membranhalter (3) bereitgestellt werden, wobei der Membranhalter
(3) an der Maske (1) montierbar ist, um bei einer Strukturierung
einer Schicht (6) eines Halbleiterprodukts (5) die Maskenschicht
(2) durch die Membran (4) vor Verunreinigungen zu schützen,  – wobei
ein ideales Maskenmuster (M1) vorgegeben wird und  – wobei
die Maskenschicht (2) strukturiert wird, indem ein Maskenmuster
auf die Maskenschicht (2) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – vor dem Strukturieren der
Maskenschicht (2) Höhendifferenzen
(H1, H2, ..., H6) vermessen werden, die die Maske (1) und der Membranhalter
(3) in Bereichen (11, 12, 13) aufweisen, in denen sie sich im montierten
Zustand berühren,  – daß laterale
Verzerrungen (d) des idealen Maskenmusters (M1) berechnet werden,
die bei der Montage des Membranhalters (3) an der Maske...
Patent DE-10240087-B4 (DE)
Title: Vibrationskreisel
Inventor: KEMPE VOLKER
IPC: G01C19/56
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vibrationskreisel
mit  – einem
Vibrationselement (22) mit  – einem Antriebselement (1)
zur Anregung des Vibrationselements (22),  – einem ersten Abnehmer (2)
zur Messung der Schwingung des Vibrationselements (22) in einer
ersten Ebene und  – einem
zweiten Abnehmer (2) zur Detektion einer Schwingung, die ein Maß für die Drehrate
des Vibrationselements (22) ist,  – einem Regelkreis zur Regelung
des Antriebselements (1) in Abhängigkeit
von der durch den ersten Abnehmer (2) gemessenen Schwingung des
Vibrationselements (22),  – wobei
der Regelkreis eine Nachlaufsynchronisationseinrichtung (21) aufweist,
die einen steuerbaren Signalgenerator (23) besitzt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – Mittel
(16, 17, 18, 19) zur Messung der Frequenz und/oder Phase des Vibrationselements
(22) in einem freischwingenden Zustand vorgesehen sind, wodurch
die Resonanzfrequenz des Vibrationselements (22) ermittelbar ist,
und  – der
Signalgenerator (23) programmierbar ist, wobei eine Steuereinheit
(20) vorgesehen ist, durch die der Signalgenerator (23) in Abhängigkeit
der...
Patent DE-10241184-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Biplan-Röntgeneinrichtung zur Erzeugung eines Volumendatensatzes
Inventor: HORNEGGER JOACHIM
IPC: A61B6/02
Filed: 2002-09-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
für eine
Biplan-Röntgeneinrichtung
zur Erzeugung eines Volumendatensatzes von einem Objekt (P) mit
einem ersten Röntgensystem
(1), umfassend einen ersten mit einer Röntgenstrahlenquelle (3) und
einem Röntgenstrahlenempfänger (4)
versehenen C-Bogen (5), und mit einem zweiten Röntgensystem (2), umfassend
einen zweiten mit einer Röntgenstrahlenquelle (6)
und einem Röntgenstrahlenempfänger (7)
versehenen C-Bogen (8), welche C-Bögen (5, 8) relativ zueinander
verstellbar sind,  aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Aufnahme
einer ersten Serie von 2D-Projektionen von dem Objekt (P), welche
unter voneinander verschiedenen Projektionswinkeln mit dem ersten
Röntgensystem
(1) gewonnen werden, wobei der C-Bogen (5) des ersten Röntgensystems
(1) um eine Orbitalachse (O1) des ersten Röntgensystems (1) geschwenkt
wird und einen ersten Winkelbereich einer Ebene überstreicht,  – im Wesentlichen
gleichzeitige Aufnahme einer zweiten Serie von 2D-Projektionen von
dem Objekt (P), welche unter voneinander verschiedenen Projektionswinkeln
mit dem zweiten Röntgensystem
(2) gewonnen werden, wobei der C-Bogen (8) des zweiten Röntgensystems
(2) um eine Angulationsachse...