baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354185-B4 (DE)
Title: Kantengetriebe
Inventor: RENZ DIETER
IPC: E05C9/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Antriebsritzel und mit einer Aufnahme für eine Handhabe zum Antrieb des Antriebsritzels und mit einem mit dem Antriebsritzel in Eingriff stehenden Treibstangenabschnitt, wobei die Aufnahme (11) für die Handhabe auf einem zweiten Ritzel (15, 29, 39, 47) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Ritzel (15, 29, 39, 47) und dem Antriebsritzel (14, 28, 37, 38, 44) ein Übersetzungsgetriebe (16, 30, 35, 43) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (43) ein auf dem Antriebsritzel (44) angeordnetes Zwischenzahnrad (45) hat oder dass das Übersetzungsgetriebe (16, 30, 35) ein längsverschiebliches Koppelteil (18, 32, 36) hat, dass das Koppelteil (18, 32, 36) mit dem zweiten Ritzel (15, 29, 39) in Eingriff steht und mit einer Lagerung des Antriebsritzels (14, 28, 37, 38) verbunden ist und dass das Antriebsritzel (14, 28, 37, 38) auf seiner zu Verbindung mit dem Treibstangenabschnitt (13) abgewandten Seite mit einem Gegenstück (19, 31, 40, 41) im Eingriff steht und dass ein Gehäuse (12) eine parallel zu dem Treibstangenabschnitt (13) angeordnete Führung (25, 26) für das Koppelteil (18) und/oder das Gegenstück (19) aufweist.
Patent DE-10358754-B4 (DE)
Title: Bahnfördervorrichtung
Inventor: NOETHGEN WERNER
IPC: B65H23/24
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-07-14
Abstract: Bahnfördervorrichtung (1) mit einem von einem Gehäuse (3) umgebenen Raum (2), durch den eine Materialbahn (4) gefördert wird und/oder mit einem Airturn (21) zum im Wesentlichen kontaktlosen Umlenken der Materialbahn (4a) nach dem Austritt aus dem Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Leiteinrichtung (10) im Bereich des Austritts der Materialbahn aus dem Gehäuse (3) vorgesehen ist, die sich in Bahnlaufrichtung im Wesentlichen trichterförmig verengt und eine oder mehrere Rückstaueinrichtungen (40, 50) am Einlauf der Materialbahn in den und/oder Auslauf aus dem Airturn (21) zum kontrollierten Rückstauen von Luft zwischen Materialbahn (4a) und Airturn-Oberfläche (214) vorgesehen sind.
Patent DE-10360584-B4 (DE)
Inventor: JOST FRITZ
IPC: B60R21/045
Filed: 2003-12-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: The invention relates to a dashboard (1) for a motor vehicle consisting of a support (2), an airbag cover and an airbag module (4), which is fixed to the vehicle structure below the airbag cover and on which the dashboard can be supported by means of a supporting structure, in particular a moulded part (12). According to the invention, the supporting structure is located at a distance from the airbag module (4) in normal use and can be brought into contact with the airbag module to transmit a force, if an excess load, in particular a head impact, is exerted on the dashboard (1). The deformation of the dashboard (1) permits the load peaks that act on the occupants to be mitigated and a collapse is prevented by the subsequent supporting action.
Patent DE-19618984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungsbewertung in Bilddaten sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KIM JAE-MIN
IPC: H04N19/50
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Bewertung einer Bewegung in Bilddaten bestehend aus den Schritten:  Erzeugen
eines ersten Bilddatenrahmens aus einem Bilddatenrahmen mit vorbestimmter
Auflösung,
wobei der erste Bilddatenrahmen in Bezug auf den Bilddatenrahmen
mit der vorbestimmten Auflösung
eine gröbere
Auflösung
aufweist (S200);  Erzeugen eines zweiten Bilddatenrahmes aus
dem Bilddatenrahmen mit der vorbestimmten Auflösung oder aus dem ersten Bilddatenrahmen,
wobei der zweite Bilddatenrahmen in Bezug auf den ersten Bilddatenrahmen
eine gröbere
Auflösung
aufweist (S300);  Bewertung der Bewegung im zweiten Bilddatenrahmen zum
Erhalten einer ersten Abschätzung
(S600);  Bewertung der Bewegung im ersten Bilddatenrahmen auf der
Grundlage der ersten Abschätzung
zum Erhalten einer zweiten Abschätzung
(S700); und  Bewertung der Bewegung im Bilddatenrahmen mit der
vorbestimmten Auflösung
auf der Grundlage der zweiten Abschätzung (S800)  wobei die
Bewertung der Bewegung der Bilddatenrahmen zum Erhalten der jeweiligen
Abschätzung
durch Lesen einer Vielzahl von Bewegungsvektoren aus einem Bildblock in
einer vorangehenden Version des jeweiligen...
Patent DE-19715556-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Sensorgehäuses an einer Wand
Inventor: LEHNERT GUNTER ING GRAD
IPC: F02B77/08
Filed: 1997-04-15
Granted: 2012-05-10
Abstract: Anordnung eines Sensorgehäuses an einer Wand, insbesondere eines Thermoschalters an einer Wand eines aus Kunststoff bestehenden Wasserkastens eines Wärmetauschers in Kraftfahrzeugen, wobei das Sensorgehäuse mit einem den Sensor aufnehmenden Gewindestutzen in eine Gewindebohrung der Wand bis zur Anlage eines Dichtungsbundes des Sensorgehäuses an der Wand eingeschraubt ist und mit einem die Schaltelemente des Sensors sowie einen Steckeranschluß enthaltenden Gehäuseteil aus der Wand hervorragt, wobei der Dichtungsbund mit Mitteln zum Angreifen eines Montagewerkzeuges versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zentrisch um die Gewindebohrung (3) an der Wand (2) ein kragenartiger Ansatz (12) vorgesehen ist, der eine zylindrische, zu dem Sensorgehäuse (5) gerichtete Fläche (13) bildet, welche zumindest das die Schaltelemente enthaltende Gehäuseteil (7) umfängt und auf dem Sensorgehäuse (5) zwischen dem das Schaltelement enthaltenden Gehäuseteil (7) und einem Steckeranschlußteil (8) eine aus weichem elastischem Werkstoff bestehende Scheibe (14) gelagert ist, die mit ihrem äußeren Rand (15) an der zylindrischen Fläche (13) des...
Patent DE-19721523-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Sicherheitselements auf ein Substrat
Inventor: DAUSMANN GUENTHER
IPC: B42D25/328
Filed: 1997-05-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines individuellen Hologramms als Sicherheitsmerkmal
auf ein Substrat, insbesondere auf Banknoten, Ausweisdokumente oder
Markenartikel, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a)
Beschichtung des Substrats mit einem Aufzeichnungsmaterial, wobei
das Aufzeichnungsmaterial eine Fotoleiterschicht (4b) sowie eine
Thermoplastschicht (4a) oder eine härtbare Duroplastschicht aufweist;  (b)
elektrostatische Beladung des Aufzeichnungsmaterials;  (c) Belichtung
des elektrostatisch aufgeladenen Aufzeichnungsmaterials zur Erzeugung
eines Ladungsbildes, indem ein Bild eines individuellen Objekts
von einer Objektstrahlquelle auf dem Aufzeichnungsmaterial abgebildet und
mit einem Referenzstrahl zur Interferenz gebracht wird.  (d)
Erzeugung eines dem Ladungsbild entsprechenden Reliefs durch Erwärmung und
Fixierung der erfolgten Deformation zur Bildung eines Hologramms
durch Abkühlung
bei Verwendung von Thermoplasten oder Erzeugung eines dem Ladungsbild
entsprechenden Reliefs, sowie Fixierung der erfolgten Deformation
zur Bildung eines Hologramms durch Erwärmung bei Verwendung von duroplastischen Materialien.
Patent DE-19727163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlensäurediester
Inventor: MINAMI TAKESHI
IPC: B01J31/18
Filed: 1997-06-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kohlensäurediesters,
dadurch gekennzeichnet, dass man in einer Reaktionszone einen gesättigten
oder ungesättigten aliphatischen
Alkohol mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen mit Kohlenmonoxid und Sauerstoff
in Anwesenheit von CuCl, CuBr und/oder CuI als Bestandteil (a),
einer hetero-cyclischen Verbindung, die ein oder mehrere Stickstoffatome
in ihrem cyclischen Skelett enthält,
als Bestandteil (b), und eines Glycolethers als Bestandteil (c)
umsetzt, der durch die folgende Formel (I)  R 1 O-(CHR 2 -CH 2 O) n -R 3  (I) dargestellt
wird, worin R 1  für eine Alkylgruppe mit 1 bis
6 Kohlenstoffatomen steht, R 2  für ein Wasserstoffatom
oder eine Alkylgruppe mit 1 oder 2 Kohlenstoffatomen steht, R 3  für
ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen
steht und n eine ganze Zahl von 1 bis 12 ist.
Patent DE-19729867-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem tragbaren Fernbedienungs-Sender und einem Schlüssel sowie Verfahren zum Gebrauch dieses Fahrzeugs
Inventor: BARTZ RUEDIGER
IPC: E05B49/00
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fahrzeug
mit einem tragbaren Fernbedienungs-Sender und mit einem damit verbundenen Schlüssel, der
eine auslesbare Identifizierungs-Information zum Entriegeln einer
elektronischen Wegfahrsicherung besitzt, und mit personenbezogenen
Einstellwerten von Ausrüstungsteilen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Fernbedienungs-Sender (6, 7) und der Schlüssel (4, 5) voneinander unabhängige Kenn-Nummern
(F 6 /S 4  bzw. S 7 /F 5 ) besitzt, daß in einem
Speicher (8) die Kenn-Nummern der Schlüssel und die zugehörigen Kenn-Nummern
der Sender hinterlegt sind und daß die Einstellwerte der Nummer
des Schlüssels
zugeordnet sind.
Patent DE-19736478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Winden von Federn aus Draht
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F35/00
Filed: 1997-08-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Winden von Federn aus Draht, mit einer Drahtzuführeinrichtung (106, 107), durch die der Draht (W) über eine annähernd parallel zur Drahtachse verlaufende Oberfläche einer vorrichtungsseitigen Werkzeugplatte (101) zur Gestaltung einer Feder mittels angesteuerter Werkzeuge und einer Windeeinrichtung (160) zuführbar ist, wobei auf der Werkzeugplatte (101) eine Basis (121) mit einer Federsteigungserzeugniseinrichtung (140), einer Steigungswerkzeug-Antriebseinrichtung (146) und ein Widerlagerdorn (123) für eine Schneideeinrichtung (130) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (121) bezüglich der Werkzeugplatte (101) vertikal ohne Änderung einer Lagezuordnung zwischen der Federsteigungserzeugniseinrichtung (140), der Steigungswerkzeug-Antriebseinrichtung (146) und dem Widerlagerdorn (123) bewegbar ist.
Patent DE-19757748-B4 (DE)
Title: Automatische Bildformatwandlervorrichtung für Fernsehempfänger
Inventor: YOON YEO GYUN
IPC: H04N5/46
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Bildformatkompensationsverfahren für ein Videosignalsichtgerät/einen
Fernsehempfänger,
mit den folgenden Schritten:  Bestimmen einer ersten Anzahl
von Zeilen x eines digitalen Signals, die ein Videosignal enthalten;  Berechnen
eines Abtastverhältnisses
zwischen der ersten Anzahl von Zeilen x und einer zweiten Anzahl
von Zeilen y des Videosignalsichtgeräts/Fernsehempfängers als
Quotient von y im Quadrat und x, also y 2 /x;  Wandeln
des digitalen Signals in ein analoges Signal; und  Abtasten
des analogen Signals unter Verwendung des Abtastverhältnisses,
um ein zweites digitales Signal zu erhalten, welches die zweite
Anzahl von Zeilen y aufweist, die ein Videosignal enthalten.
Patent DE-19833464-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung eines Füllstandes von Flüssigkeit in einem Vorratsbehälter einer Scheibenreinigungsanlage
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/50
Filed: 1998-07-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung eines Füllstandes
von Flüssigkeit
in einem Vorratsbehälter
einer Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einem
zur Anordnung in dem Vorratsbehälter
vorgesehenen Sensorelement, wobei das Sensorelement mit einem zum Verschließen einer
in der Oberseite des Vorratsbehälters angeordneten Öffnung vorgesehenen
Deckel eine bauliche Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führung (5)
des Sensorelements (3) zum formschlüssigen Anschluß an eine
entsprechend gestaltete Ausformung (13) des Bodens des Vorratsbehälters (1)
ausgebildet ist.
Patent DE-19839550-B4 (DE)
Inventor: HEIMANN KLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-08-31
Granted: 2004-03-11
Abstract: The device detects body function, periodically detects current position, and triggers an emergency call if the detected data are abnormally different from the reference data. The device (1) comprises a communication unit (2), a position recognition unit (7) and a manually operated alarm switch. The device includes at least one sensor (3) for identifying body functions, and a store (4) containing reference body function data. The sets of data are compared in a diagnosis unit (5). An emergency call is triggered if the detected data are abnormally different from the reference data. The current position, the temporarily stored position statement and detected sensor data are sent with the emergency call. An Independent claim is included for a emergency call outputting method.
Patent DE-19902953-B4 (DE)
Inventor: UNGER HANS
IPC: F16L21/02
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: The plug-in piece consists of a connecting sleeve (3) made of strong material and enclosed at least on the end sides by elastomeric sealing rings (4,5) placed close to the inner wall of the hollow bodies. At least one sealing ring protrudes axially beyond the corresponding end side of the connecting sleeve. the protruding part (8,9) is in the form of a sealing lip (10,11) sprung radially outwards and which when exposed to excess pressure is placed inside the plug-in piece and rests tightly against the inner wall (6,7) of the hollow body (1,2) enclosing the outside of the end wall.
Patent DE-19928734-B4 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B66C23/20
Filed: 1999-06-12
Granted: 2007-08-23
Abstract: Unterdruckhandhabungseinrichtung mit
einem an eine unterdruckerzeugende Vorrichtung anschließbaren Hubschlauch
(10) und einer auf einen zu handhabenden Gegenstand aufsetzbaren
Sauggreifereinrichtung (12), mit der der Gegenstand ansaugbar und
durch Kontrahieren des Hubschlauchs (10) anhebbar ist, und mit einem
Mittel zum Verhindern eines Hochschnellens der Sauggreifereinrichtung
(12) bei unbeabsichtigtem Ablösen des
angesaugten Gegenstands, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel
zum Verhindern eines Hochschnellens dadurch gebildet ist, daß ein von
einer Ansaugseite (24) der Sauggreifereinrichtung (12) im unbelegten
Zustand vorstehender und durch den anzusaugenden Gegenstand einschiebbarer
Taststößel (26)
mit einer Verschlußeinrichtung (38),
welche einen weiteren Strömungsquerschnitt
(36) in das Innere (30) der Sauggreifereinrichtung (12) und des Hubschlauchs
(10) freigibt bzw. verschließt,
derart zusammenwirkt, daß bei
nach nach außen
schnellendem Taststößel (26)
infolge Ablösung
des Gegenstands die Verschlusseinrichtung (38) den weiteren Strömungsquerschnitt
(36) freigibt.
Patent DE-19940490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Vertikalbeschleunigung eines Rades eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWARZ RALF
IPC: B60W30/02
Filed: 1999-08-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Vertikalbeschleunigung (z .. R ) eines Rades (1) eines Fahrzeugs zur Verwendung in einer Fahrzeugdynamikregelung oder -überwachung (9),  wobei eine auf den Aufbau wirkende Teilaufbauvertikalbeschleunigung (z .. A,V ) ermittelt wird,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Ermitteln einer Federwegbeschleunigung (Δz ..) einer durch den Aufbau des Fahrzeugs in vertikaler Richtung belasteten Feder (2), die zwischen dem Aufbau und dem Rad (1) angebracht ist, und  – Addieren der Federwegbeschleunigung (Δz ..) und der Teilaufbauvertikalbeschleunigung (z .. A,V ), um die Vertikalbeschleunigung (z .. R ) zu erhalten.
Patent DE-19957483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Münzen
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: G07D7/02
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Sortieren von Münzen
eines Münzenkollektivs
mit einer Münzenzuführvorrichtung
(1), mit einer an die Münzenzuführvorrichtung
(1) anschließenden,
für die
Anwendung verschiedener Münzensätze auswechselbarer
Sortierplatte (2), aufweisend eine Anlaufkante (3), eine entlang
der Anlaufkante (3) verlaufenden Führungsleiste (4) sowie eine
auf verschiedene Münzendurchmesser
abgestufte Folge von Sortieröffnungen
(5) mit in Förderrichtung
der Münzen
ansteigendem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sortierplatte (2)
als Wechselsortierplatte (2) mit einer in Längserstreckung verlaufenden
Kante (13) ausgeführt
ist, daß die Wechselsortierplatte
(2) in beiden Endbereichen Justierfläche (6) einer Ruheteilfläche (7)
und einer eine Ausnehmung (12) mit einer gegenüber der Längserstreckung der Wechselsortierplatte
(2) abgewinkelten Basisfläche
(9) aufweist und im Zuge ihres Einsatzes in die Vorrichtung mittels mit
den Justierflächen
(6) wechselwirkenden und machinen festen Justierelementen (8) mit
der Ruheteilfläche
(7) und der Basisfläche
(9) gegendie Justierelemente (8) (8) anrückbar ist und daß die Wechseisortierplatte
(2) zumindest ein Fixierelement (10) zur Fixierung der eingesetzten Wechselsortierplatte...
Patent DE-19963279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen eines Ausgangsdrehmoments einer Antriebsvorrichtung und Antriebsvorrichtung
Inventor: KIYOSAWA YOSHIHIDE
IPC: G01M15/04
Filed: 1999-12-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Feststellen eines Ausgangsdrehmoments einer Antriebsvorrichtung (1), die einen Motor (2) und eine Wellengetriebeeinrichtung (3) zum Reduzieren einer Ausgangsdrehzahl des Motors (2) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Feststellen einer Schmiermitteltemperatur der Wellengetriebeeinrichtung (3), einer Drehzahl des Motors (2) und eines Ausgangsdrehmoments des Motors (2); und  Herleiten des Ausgangsdrehmoments der Antriebsvorrichtung (1) unter Zugrundelegung der festgestellten Werte, wobei das Ausgangsdrehmoment To der Antriebsvorrichtung (1) aus folgender Gleichung hergeleitet wird:    To = R(Tm – Ts – Tv(n, t))/(1 + 1/η 0 )   worin  R: Reduktionsverhältnis der Wellengetriebeeinrichtung (3)  Tm: Motorausgangsdrehmoment;  Ts: Reibungsmoment bei Leerlauf-Zustand der Wellengetriebeeinrichtung (3);  Tv: Flüssigkeitsreibungsmoment der Wellengetriebeeinrichtung (3);  n: Motordrehzahl;  t: Schmiermitteltemperatur der Wellengetriebeeinrichtung (3); und  η 0 : Referenz-Effizienzfaktor (konstant) der Wellengetriebeeinrichtung (3).
Patent AU-2011100695-B4 (AU)
Title: Self Cleaning Strainer
Inventor: PETER HOBBS
IPC: B01D29/64
Filed: 2011-06-10
Granted: 2011-09-22
Abstract: The present invention relates to a pneumatically controlled, self cleaning strainer for particular use in the mining industry for straining pumped ground water.
Patent AU-2013101416-B4 (AU)
Title: Side table with integrated power box and accessories
Inventor: KONTOURIS HELEN
IPC: A47B13/08
Filed: 2013-10-26
Granted: 2014-07-31
Abstract: The present invention describes a side table or coffee table with a concealed integrated power box and accessories including a table lamp, coat stand and planter cum magazine holder. The power box encloses general power outlets for charging and powering multiple devices along with USB charging ports and data ports. The present invention may come as a standalone version or a version integrated with a sofa unit.
Patent AU-2016100925-B4 (AU)
Title: Detection and notification of an unpowered releasable charging device
Inventor: LYNCH KEVIN M
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2017-03-02
Abstract: An electronic device may be configured to detect an external charging device when the external charging device is initially engaged with, or connected to, the electronic device. The electronic device, or an alert unit operably connected to the electronic device, can produce one or more alerts for the user if the charging device is in an unpowered state. The alert or alerts can be provided to the electronic device engaged with the charging device and/or to another electronic device or alert unit that is in communication with the electronic device that is engaged with the charging device.
Patent AU-2021107603-B4 (AU)
Title: Encryption key management for international data residency
Inventor: DRUMMOND AUDREI
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-10-20
Abstract: Media, method, and system for providing encryption key management for 
international data residency. Organizations using a group-based communication system 
can designate a particular geopolitical area where that organization's data can be stored 
and another geopolitical area (which may be the same or different) where encryption keys 
used to encrypt and decrypt that data should be stored. Users of that organization can 
post message or access messages previously posted on the group-based communication 
system from any geopolitical area, causing the system to automatically store and retrieve 
messages and encryption keys from the appropriate regions to allow the users to 
transparently access the group-based communication system while maintaining security 
and data residency requirements.
Patent DE-102004011797-B4 (DE)
Title: Swivel nozzle arrangement for forming of projection surface from water jets for projection of light beams has double lever pivoting on nozzle carrier and with two lever sections each provided with lifting device
Inventor: KESTLER MATTHIAS
IPC: B05B3/14
Filed: 2004-03-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: The swivel nozzle arrangement (10) for the forming of a projection surface from water jets for the projection of light beams has a pivotable frame (11) upon which is pivotably mounted a nozzle carrier (13) for the holding of a nozzle unit (40). A double lever (24) is mounted to pivot on the pivot axis (12) of the nozzle carrier, and by the end of a first lever section (45) is pivotably connected to a lifting device (31) acting between the first lever section and pivotable frame, and by the end of a second lever section (46) is connected to a second lifting device (32) acting between the second lever section and nozzle carrier.
Patent DE-102004012558-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine lineare Führungsvorrichtung
Inventor: LAURENTI GILBERTO
IPC: B23Q1/01
Filed: 2004-03-15
Granted: 2013-05-23
Abstract: Antriebseinheit (10) für eine lineare Führungsvorrichtung, wobei die Führungsvorrichtung ein Trägerelement (11) aufweist mit einem in Längsrichtung des Trägerelements (11) orientierten Führungsmittel und wobei die Führungsvorrichtung eine Gleiteinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, entlang dem Führungsmittel zu gleiten, und eine Antriebseinrichtung, die ausgebildet ist, die Gleiteinrichtung entlang dem Führungsmittel zu bewegen, wobei die Antriebseinrichtung ein Riemenelement (12) aufweist, das ausgebildet ist, die Gleiteinrichtung anzutreiben, wobei die Antriebseinrichtung (10) eine Antriebsscheibe (14) aufweist, die so ausgebildet ist, das Riemenelement (12) anzutreiben, und einem Motor (65), der ausgebildet ist, die Antriebsscheibe (14) in Drehung zu versetzen, wobei die Antriebseinheit (10) ein Gehäuse aufweist, das so ausgebildet ist, um an dem Trägerelement (11) angebracht zu werden und um die Antriebsscheibe (14) zusammen mit entsprechenden Halterungen (13a, 13b) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse zwei Hälften (16a, 16b) aufweist, die jeweils symmetrisch in Bezug sowohl auf eine erste als auch auf eine zweite Ebene sind, wobei die erste Ebene senkrecht zu einer Drehachse der Antriebsscheibe (14) verläuft und wobei die zweite Ebene senkrecht zu der ersten Ebene steht und durch die Drehachse der Antriebsscheibe (14), parallel zu der Längsrichtung des Trägerelementes (11) verläuft, wobei die zwei Hälften miteinander so verbunden sind, um ein Gehäuse zu bilden, in dem die Antriebsscheibe (14) und die Halterungen (13a, 13b) aufgenommen sind; und – wobei das Gehäuse zwei äußere Platten (17a, 17b) aufweist, die jeweils an einer Hälfte (16a, 16b) angebracht sind und somit das Gehäuse der Antriebseinheit (10) von zwei Seiten her, die in Bezug auf die Antriebsscheibe (14) gegenüberliegend sind, abschließen.
Patent DE-102004015827-B4 (DE)
Title: Gleitteil
Inventor: KAWACHI TOSHIAKI
IPC: F16C9/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-06-01
Abstract: Gleitteil
umfassend eine Rückseitenmetallschicht,
eine auf der Rückseitenmetallschicht
vorhandene Gleitlegierungsschicht und eine auf der Gleitlegierungsschicht
vorhandene Abdeckschicht,  wobei die Abdeckschicht aus Bismut
oder einer Bismut Legierung ausgebildet ist, und  wobei in einem
Kristallgitter der Abdeckschicht eine mit dem Millerindex (202)
bezeichnete Fläche
einen Ausrichtungsgrad besitzt, welcher nicht kleiner als 30% ist,
und die Röntgendiffraktionsintensität R (202)  der (202)-Fläche einen Maximalwert im Vergleich
zu anderen Flächen
annimmt.