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Patent DE-102019109782-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Benutzers beim Anziehen und/oder Ausziehen von Schuhen sowie Verfahren zum Betreiben der genannten Vorrichtung
Inventor: KALKA CHRISTOPH
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Benutzers beim Anziehen und/oder Ausziehen von Schuhen, mit einem Grundkörper (12) einem Sitzelement (14), auf das sich der Benutzer in Vorbereitung auf das Anziehen und/oder das Ausziehen der Schuhe setzen kann, wobei das Sitzelement (14) mit dem Grundkörper (12) verbunden ist oder integral mit dem Grundkörper (14) ausgeführt ist, einem ersten Fußstützelement (18, 20) zum Abstützen eines ersten Fußes des Benutzers und einem zweiten Fußstützelement (20) zum Abstützen eines zweiten Fußes des Benutzers, wobei das erste und das zweite Fußstützelement (18, 20) jeweils mit dem Grundkörper (12) verbunden und entlang einer im Wesentlichen vertikalen Achse translatorisch verfahrbar angeordnet sind, mindestens einem ersten und einem zweiten Antriebsmotor (36, 38) zum Antreiben des ersten und des zweiten Fußstützelements (18, 20), wobei der erste Antriebsmotor (36) dem ersten Fußstützelement (18) und der zweite Antriebsmotor (38) dem zweitem Fußstützelement (20) zugeordnet ist, sodass die beiden Fußstützelemente (18, 20) unabhängig voneinander antreibbar sind, einer Steuereinheit zum Ansteuern der Antriebsmotoren (36, 38), und einer Bedieneinheit (16) zum Einstellen von Eingangsparametern der Steuereinheit.
Patent DE-102019111695-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: TEXTOR OLAF
IPC: G01L9/12
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Bestimmung eines Druckes und eines Dielektrizitätswertes eines in einem Behälter (2) befindlichen Mediums (3). Dabei basiert die Druckmessung auf dem kapazitiven Messprinzip, wonach auf einer Druck-verformbaren Messmembran (12) und auf einem gegenüberliegenden Grundkörper (11) jeweils eine Elektrode (14a, 14b) eines Kondensators angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird der Dielektrizitätswert bestimmt, indem die Elektrode (14b) der Messmembran (12) mit einer definiert geformten Aussparung (16) ausgelegt wird. An einer dritten Elektrode (17), die in etwa die Form der Aussparung (16) aufweist, und die in der Druckkammer (13) am Grundkörper (11) deckungsgleich zur Aussparung (16) angeordnet ist, wird ein derartiges Messsignal (sx) an der dritten Elektrode (17) eingeprägt, so dass durch Auswertung eines entsprechenden Empfangssignals (sr) an der zweiten Elektrode (14b) ein Dielektrizitätswert des Mediums (3) bestimmbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau können somit der Druck und der Dielektrizitätswert mit derselben Messvorrichtung unabhängig voneinander bestimmt werden.
Patent DE-102019111888-A1 (DE)
Title: Schwimmträgervorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN ROBERT
IPC: B63B35/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Schwimmträgervorrichtung, die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Solarelement (10) schwimmend auf einem Gewässer, insbesondere einem Binnengewässer, abzustützen, mit zumindest einem Schwimmkörper (12) sowie mit einer mit dem Schwimmkörper (12) gekoppelten Trägerstruktur (14, 14a), welche dazu vorgesehen ist, eine Stützkraft des zumindest einen Solarelements (10) auf den zumindest einen Schwimmkörper (12) zu übertragen.
Patent DE-102019112190-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung eines Sicherheitsbügels, Fahrgastaufnahme sowie Vergnügungsfahrgeschäft mit einer solchen Sperrvorrichtung
Inventor: WIEBECK DIRK
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) eines Sicherheitsbügels (8), aufweisend einen Flüssigkeitskanal (10) mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit (11), ein bewegliches Sperrglied (40), und eine Magneteinrichtung (30), wobei das Sperrglied (40) mit dem Sicherheitsbügel (8) gekoppelt ist und bei einer Bewegung des Sicherheitsbügels (8) die Flüssigkeit (11) durch den Flüssigkeitskanal (10) drängt, wobei der Flüssigkeitskanal (10) zumindest einen Kanalabschnitt (20) aufweist, und wobei die Magneteinrichtung (30) zumindest auf gegenüberliegenden Seitenwänden (21) des Kanalabschnitts (20) derart angeordnet ist, dass die Feldlinien (31) des magnetischen Feldes der Magneteinrichtung (30) den Kanalabschnitt (20) durchqueren können. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Fahrgastaufnahme mit einem Sicherheitsbügel (8) und einer Sperrvorrichtung (1) und ein Fahrgeschäft mit einer erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung (1).
Patent DE-102019112793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren und Trocknen eines Substrats, insbesondere biogener Reststoffe, mit einem Flüssigkeitsanteil und ein Bioreaktor zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: COMES UDO
IPC: C12M1/16
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren und Trocknen eines Substrats, insbesondere biogener Reststoffe, mit einem Flüssigkeitsanteil mit folgenden Schritten: Einfüllen des Substrats in einen Bioreaktor, vollständiges Durchmischen des Substrats, Verdunsten der Flüssigkeit aus dem Substrat, Zuführen von Umgebungsluft in den Bioreaktor, Nachfüllen von frischem Substrat in den Bioreaktor in einer Menge, mit der zumindest das Volumen der verdunsteten Flüssigkeit ausgeglichen wird, und Wiederholen der Schritte, solange bis eine ausreichende Menge getrocknetes Substrat erhalten und aus dem Bioreaktor herausgeführt wird, wobei das frische Substrat intervallweise nachgefüllt und das im Bioreaktor enthaltene Substrat innerhalb dieses Intervalls mindestens einmal vollständig durchmischt wird. Außerdem wird ein Bioreaktor zur Verwendung in diesem Verfahren beschrieben.
Patent DE-102019113686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Holzprofils
Inventor: MATTERN YVES
IPC: B27D1/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Holzprofils mit zwei oder mehr Holz-Furnierlagen, aufweisend die Schritte: Anordnen der Furnierlagen aufeinander, Bereitstellen eines Klebstoffes an den Verbindungsseiten, Verkleben der Furnierlagen, indem die Verbindungsseiten mittels eines Pressmittels aneinandergepresst werden, sowie ein Holzprofil.
Patent DE-102019114380-A1 (DE)
Title: Verwalten von drahtlosen nahbereichskommunikationen (srwc) an einem fahrzeug
Inventor: LOWE DEXTER C
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Verwalten von drahtlosen Nahbereichskommunikationen (SRWC) an einem Fahrzeug, wobei das Verfahren durch Fahrzeugelektronik des Fahrzeugs ausgeführt wird, wobei das Verfahren Folgendes einschließt: Erfassen eines Fahrzeug-SRWC-Auslöseereignisses; Senden einer Benutzerdatenstrom-Verfügbarkeitsanforderung an eine Remote-Vorrichtung als Reaktion auf die Erfassung des Fahrzeug-SRWC-Auslöseereignisses; Betreiben, während einer Zeit zwischen den Erfassungs- und Empfangsschritten, einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung in einem Anfangsmodus, der eine Übertragung von einer SRWC-Verbindungsnachricht(en) gemäß einem SRWC-Dienst unterbricht oder darauf verzichtet; Bestimmen, ob eine Verwendung des SRWC-Dienstes an der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung aktiviert oder deaktiviert werden soll, basierend auf der Benutzerdatenstrom-Verfügbarkeitsantwort; und Übermitteln einer SRWC-Verbindungsnachricht gemäß dem SRWC-Dienst, wenn bestimmt wird, eine Verwendung des SRWC-Dienstes an der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zu aktivieren.
Patent DE-102019114921-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1), insbesondere eine Mittelkonsole (1) für ein Fahrzeug, welche mindestens eine ausziehbare Seitenwand (8), eine Stirnfläche (7), eine ausziehbare Bodenfläche (3) und eine Rückwand (2) aufweist, wobei die Bodenfläche (3) und/oder die Seitenwand (8) und zumindest ein Teil der Stirnfläche (7) ein ausziehbares Schubfach (4) bilden, sodass ein durchgängiges variables Nutzvolumen der Mittelkonsole (1) gebildet wird.
Patent DE-102019117999-A1 (DE)
Title: Differenzielle nichtflüchtige speicherzelle für ein künstliches neuronales netz
Inventor: CHIU PI-FENG
IPC: G11C11/54
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Verwendung einer nichtflüchtigen Speicherarray-Architektur zum Realisieren eines binären neuronalen Netzes (BNN) ermöglicht das Durchführen einer Matrixmultiplikation und -akkumulation innerhalb des Speicherarrays. Eine Einheitssynapse zum Speichern eines Gewichts eines neuronalen Netzes wird durch eine differentielle Speicherzelle von zwei einzelnen Speicherzellen gebildet, wie beispielsweise Speicherzellen mit einem programmierbaren Widerstand, die jeweils zwischen ein entsprechendes eines Wortleitungspaares und eine gemeinsam genutzte Bitleitung geschaltet sind. Ein Eingang wird als ein Muster von Spannungswerten an Wortleitungspaaren angelegt, die mit den Einheitssynapsen verbunden sind, um die Multiplikation des Eingangs mit dem Gewicht durch Bestimmen eines Spannungspegels auf der gemeinsam genutzten Bitleitung durchzuführen. Die Ergebnisse solcher Multiplikationen werden von einem Abtastverstärker bestimmt, wobei die Ergebnisse von einer Summenschaltung akkumuliert werden.
Patent DE-102019118615-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Betätigungshebel für Ventiltriebe
Inventor: SCHWINN RAINER
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Betätigungshebel eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (1) (auch Primärhebel genannt) und einem in einer Lücke desselben verlaufenden Innenhebel (5) (auch Sekundärhebel genannt), wobei beide Hebel (1, 5) mittels eines Lagers relativ zueinander schwenkbeweglich und über Koppelmittel (4) miteinander kuppelbar sind, so dass bei Koppelung ein großer und bei Entkoppelung ein kleiner oder Null-Ventilhub generiert ist, wobei an einer Unterseite des Betätigungshebels an einem Ende eine Anlage (2) für zumindest ein Gaswechselventil und am anderen Ende eine Komplementärfläche (3) für ein Abstützelement vorgesehen ist sowie an einer Oberseite des Außenhebels (1) wenigstens eine Gegenlauffläche für einen Hubnocken und am Innenhebel (5) eine auf einer Achse (10) gelagerte Nockenrolle (11) vorgesehen ist, mit zumindest einer an beiden Hebeln (1, 5) angelenkten Drehschenkelfeder (13) und mit einer zwischen den beiden Hebeln (1, 5) wirksamen Federwegbegrenzung, wobei das Lager eine Stützleiste (6) beinhaltet, die einen Walzenkopf (8) aufweist, und dass der Walzenkopf (8) mit einer passenden Walzenkalotte (9) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019120116-A1 (DE)
Title: Aktives und passives Armmodul, Endmodul, Roboterarm und Industrieroboter
Inventor: PFISTER MICHAEL
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Armmodul (25), ein passives Armmodul (30), ein Endmodul (410), einen modularen Roboterarm (20) und einen Industrieroboter (10), wobei das aktive Armmodul (25) ein erstes Gehäuse (60), eine erste Anschlussseite (40), eine zu der ersten Anschlussseite (40) versetzt angeordnete zweite Anschlussseite (45) und eine Antriebseinrichtung (210) aufweist, wobei die erste Anschlussseite (40) rotierbar um eine Rotationsachse (Ran) gegenüber dem ersten Gehäuse (60) gelagert ist und mit der Antriebseinrichtung (210) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei die zweite Anschlussseite (45) drehfest mit dem ersten Gehäuse (60) verbunden ist, wobei die Antriebseinrichtung (210) in dem ersten Gehäuse (60) angeordnet und ausgebildet ist, die erste Anschlussseite (40) relativ gegenüber dem ersten Gehäuse (60) steuerbar um die Rotationsachse (Ran) zu verdrehen, wobei an der ersten und/oder der zweiten Anschlussseite (40, 45) ein weiteres Modul (25, 30, 410) anschließbar ist, wobei die erste Anschlussseite (40) optisch und/oder elektrisch und/oder leistungselektrisch und/oder fluidisch mit der zweiten Anschlussseite (45) verbunden ist und über die erste Anschlussseite (40) und/oder über die zweite Anschlussseite (45) hinweg ein optisches Signal und/oder ein elektrisches Signal und/oder elektrische Leistung und/oder ein Fluid (51) mit dem weiteren Modul (18) austauschbar ist.
Patent DE-102019122661-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Geräts für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen
Inventor: GERWIG SIMON
IPC: H05K5/03
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen, mit einer Elektronikeinheit (1) umfassend eine Leiterplatte (2) mit einem ersten Teilbereich (3), in dem zumindest ein Bauelement (4;41,42) angeordnet ist, wobei ein den ersten Teilbereich (3) abdeckendes erstes Abdeckelement (5) auf der Oberfläche (OF) der Leiterplatte (2) befestigt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels des auf der Oberfläche (OF) der Leiterplatte (2) befestigten ersten Abdeckelements (5) ein druckfester erster Schutzraum (6) gebildet ist, und dass das/die in dem ersten Teilbereich (3) angeordnete/n Bauelement/e (4;...) vollständig im Inneren des ersten Schutzraums (6) angeordnet ist/sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Gerät für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen.
Patent DE-102019123254-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager, Vorrichtung zum Positionieren von Kugeln des Schrägkugellagers und Verfahren zur Demontage und Montage des Schrägkugellagers
Inventor: LENKE JÜRGEN
IPC: F16C43/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägkugellager (1) wenigstens mit einer Reihe Kugeln (5, 6), einem Käfig (7, 8), einem Innenring (2) und einem Außenring (3), wobei die Kugeln (5, 6) in Umfangsrichtung um eine axial ausgerichtete Rotationsachse (4) des Schrägkugellagers (1) in der Reihe angeordnet und durch den Käfig (7, 8) zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) gehalten sind und wobei der Käfig (7, 8) eine zumindest der Anzahl der Kugeln (5, 6) entsprechende Anzahl an Taschen (37) aufweist und in der jeweiligen Tasche (37) zwischen der jeweiligen in der Tasche (37) angeordneten Kugel (5, 6) und der sphärischen Anlauffläche (43) wenigstens ein aus dem Material des Käfigs (7, 8) gebildeter Vorsprung (44) aus der sphärischen Anlauffläche (43) in Richtung dieser jeweiligen Kugel (5, 6) hervorsteht, mit welchem die Kugel (5, 6) zur sphärischen Anlauffläche (43) auf Abstand gehalten ist.
Patent DE-102019125054-A1 (DE)
Title: Reibgelenkvorrichtung
Inventor: WOO JUNG HOON
IPC: E05D11/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Reibgelenkvorrichtung, aufweisend ein erstes Gelenkelement (10), das mit einem schwenkbaren Gegenstand (1) gekuppelt ist, ein zweites Gelenkelement (20), das mit einem feststehenden Gegenstand (2) gekuppelt ist, eine Reibachse (30), die das erste Gelenkelement (10) und das zweite Gelenkelement (20) schwenkbar miteinander verbindet, und eine Reibführung (40), die mit der Reibachse (30) im Reibkontakt steht.
Patent DE-102019125838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung eines Innenraums eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: VAGNI ALEJANDRO CRISTIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Entlüftung eines Innenraums 1 eines Fahrzeugs 2 bereitgestellt, die eine im Innenraum 1 angeordnete Entlüftungsöffnung 3, einen mit der Entlüftungsöffnung 3 verbundenen Entlüftungskanal 4 und eine mit dem Entlüftungskanal 4 verbundene Entlüftungseinrichtung 5 aufweist. Die Entlüftungsöffnung 3 ist als Spalt zwischen einer seitlichen Begrenzung 6 einer Heckscheibe 7 des Fahrzeugs 2 und einer die Heckscheibe 7 zumindest teilweise umgebenden Innenverkleidung 8 ausgebildet.
 Des Weiteren wird ein Fahrzeug 1 mit einer solchen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102019127795-A1 (DE)
Title: Schaltung und ein Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Magneten und Joystick
Inventor: HEINZ RICHARD
IPC: G01B7/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Schaltung (150) zum Bestimmen einer Information über die Lage eines Magneten umfasst eine Eingangsschnittstelle (152), die ausgebildet ist, um Komponenten eines von dem Magneten erzeugten Magnetfeldes zu empfangen. Eine Auswertelogik (154) entspricht zumindest einem trainierten neuronalen Netz (156) und ist ausgebildet ist, um basierend auf den empfangenen Komponenten die Information über die Lage des Magneten zu bestimmen.
Patent DE-102019128149-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1), zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Fliehkraftpendeleingang (4) zur Einleitung eines Drehmoments in das Fliehkraftpendel (1) und einen Fliehkraftpendelausgang (5) zur Abgabe eines Drehmoments aus dem Fliehkraftpendel (1), sowie einer zwischen dem Fliehkraftpendeleingang (4) und dem Fliehkraftpendelausgang (5) angeordneten Mehrzahl von Pendelmassen (6), welche zumindest an einem ersten Pendelflansch (7) angeordnet sind, und wobei jede Pendelmasse (6) in einer ihr zugeordneten Kulissenführung (8) entlang einer Pendelbahn (9) gegenüber dem Pendelflansch (7) beweglich geführt ist, wobei wenigstens ein gummielastisches Dämpfungselement (11) zur Aufpralldämpfung eines Aufpralls der jeweiligen Pendelmasse (6) vor Erreichen einer der Endpositionen (12) auf ihrer Pendelbahn (9) in dem Fliehkraftpendel (1) vorgesehen ist, wobei das gummielastische Dämpfungselement (11) wenigstens einen Hohlraum (10) aufweist, wobei der Hohlraum (10) mit einem gasförmigen, einem flüssigen und/oder einem gelförmigen Medium ganz oder teilweise gefüllt ist.
Patent DE-102019128771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausleiten von Behältnissen aus Behältnisströmen
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B65G47/82
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von Behältnissen (10) mit einer ersten Behandlungseinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen ersten Weise zu behandeln, mit einer Transporteinrichtung (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f), welche die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) transportiert, wobei die Transporteinrichtung die Behältnisse (10) in einem sich in der Transportrichtung erstreckenden Transportstrom transportiert und mit einer nach der ersten Behandlungseinrichtung (2) angeordneten Ausleiteinrichtung (8), welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Vielzahl von in der Transportrichtung nacheinander angeordneten Behältnissen (10) aus dem Transportstrom auszuleiten, wobei die Vorrichtung (1) eine zweite Behandlungseinrichtung (4) aufweist, welche in der Transportrichtung der Behältnisse vor der ersten Behandlungseinrichtung (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Lückenerzeugungseinrichtung (14) auf, welche in der Transportrichtung der Behältnisse (10) vor der ersten Behandlungseinrichtung (2) angeordnet ist und welche in dem Transportstrom der Behältnisse wenigstens eine Lücke erzeugt.
Patent DE-102019130399-A1 (DE)
Title: Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug welches eine Basis (11) sowie ein um eine Schwenkachse (a1) in eine erste Schwenkrichtung (u1) und in eine zweite Schwenkrichtung (u2) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zu der Basis (11) schwenkbares Schwenkteil (12) umfasst, mit einer Verriegelungsvorrichtung (14) mit ersten Verriegelungsmitteln und zweiten Verriegelungsmitteln zum Verriegeln der Schwenkbewegung der Armauflage (12) in wenigstens eine Richtung, mit einer Betätigungsvorrichtung (42) zum automatischen und / oder manuellen Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (14) zwischen einer Riegelposition, in welcher die ersten Verriegelungsmittel und die zweiten Verriegelungsmittel in Eingiff sind und einer Löseposition, in welcher die Verriegelungsmittel außer Eingriff sind.Die Besonderheit besteht darin, dass die einen Verriegelungsmittel wenigstens ein um eine Drehachse (a2) drehbares Rad (17) mit ersten Sperrflächen umfassen, wobei die Basis (11) oder die Armauflage (12) erste Übertragungsmittel umfasst, die mit zweiten Übertragungsmitteln des Rades in Eingriff stehen, um bei einer Schwenkbewegung des Schwenkteils (12) eine Drehung des Rades (17) zu bewirken, und die anderen Verriegelungsmittel wenigstens einen zwischen der Riegelposition und der Löseposition bewegbaren Riegel (20) mit zweiten Sperrflächen (32) umfassen, welche in der Riegelposition in Eingriff und in der Löseposition außer Eingriff mit den ersten Sperrflächen sind.
Patent DE-102019131520-A1 (DE)
Title: Zugmittelanordnung mit über Energiespeicher abgestützten Entkopplungsspanner, sowie Motorblock mit Zugmittelanordnung
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Endloszugmittel (8) zur Drehmomentübertragung zwischen einer verbrennungsmotorisch antreibbaren, ersten Welle (2) und zumindest einer zweiten Welle (5, 6), wobei an einer der Wellen (2; 5; 6) ein Entkopplungsspanner (11) die Welle (2; 5; 6) umgreifend angeordnet ist, um das Endloszugmittel (8) zu spannen, wobei der Entkopplungsspanner (11) unter Zwischenschaltung wenigstens eines Energiespeichers (15, 16) an einem Gehäuse (17) abgestützt ist, sowie einen Motorblock für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motorgehäuse (17), einer aus dem Motorgehäuse (17) herausgeführten Antriebswelle (2) und einer an der Antriebswelle (2) angreifenden erfindungsgemäßen Zugmittelanordnung (1).
Patent DE-102019134769-A1 (DE)
Title: Isolierter Handgriff für Schweißbrenner
Inventor: MICHEL JüRGEN
IPC: B25G1/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff für einen Schweißbrenner, insbesondere Rauchabsaugbrenner, aufweisend eine Griffschale mit einem Aufnahmeraum zum Hindurchführen einer oder mehrerer Brennerleitungen sowie vorzugsweise genügend Raum für die Rauchgasableitung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest über eine Teillänge des Aufnahmeraums wenigstens eine Innenschale derart innerhalb der Griffschale angeordnet ist, dass ein Luftspalt oder Gasraum zwischen der Griffschale und der Innenschale vorliegt. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Schweißbrenner und einen Rauchabsaugbrenner mit einem solchen Handgriff.
Patent DE-102019201977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes einer Feldfrucht-Bepflanzung und landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: HERZOG CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes (H) einer Feldfrucht-Bepflanzung (16) mittels eines landwirtschaftlichen Kameraträgers (10), an dem eine Kamera (20) montiert ist, die ein zumindest teilweise auf die Feldfrucht-Bepflanzung (16) gerichtetes Blickfeld (22) hat, mit den Schritten: Aufnehmen wenigstens eines digitalen Bildes (30) mittels der Kamera (20); Durchführen einer Mustererkennung an den Bilddaten (34) des Bildes (30); Erfassen des Zustandes (H) der Feldfrucht-Bepflanzung (16) aus wenigstens einem erkannten Muster, wobei die Mustererkennung unter Verwendung eines neuronalen Netzes (60) durchgeführt wird, derart, dass die Bilddaten (34) segmentiert werden, und wobei der Zustand (H) der Feldfrucht-Bepflanzung (16) auf der Grundlage der segmentierten Bilddaten (34') und von wenigstens einer Kamera-Randbedingung rechnerisch ermittelt wird.