baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201749-A1 (DE)
Title: Breitstreckwalze und Vorrichtung zum Glätten eines textilen Stoffes mit einer Breitstreckwalze
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: A46B9/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Breitstreckwalze (1) zum Glätten einer Stofflage weist vorstehende Borsten (5) von Borstenbündeln (4) auf, die mittels eines Befestigungsabschnitts (11) am Grundkörper (3) fixiert sind. Beidseitig einer Quermittelebene (9) des Grundkörpers (3) angeordnete Borstenbündel (4) sind mit ihren freien Endabschnitten in Richtung der Enden (7 und 8) des Grundkörpers (3) geneigt angeordnet, so dass an der Stofflage eine Querspannung erzielbar ist. Zum Glätten einer Stofflage auch bei einer zwischen der Umfangsgeschwindigkeit der Breitstreckwalze und einer Verfahrgeschwindigkeit der Stofflage auftretenden Relativgeschwindigkeit mit Spannungen in dieser sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung soll ein Teilabschnitt jedes schräg verlaufenden Borstenbündels (4), der sich an den Befestigungsabschnitt (11) anschließt, von einer im Grundkörper (3) ausgebildeten Ausnehmung (10) aufgenommen sein, die sich im Wesentlichen sowohl in radialer als auch in axialer Richtung des Grundkörpers (3) erstreckt, wobei das Borstenbündel (4) an ersten Seitenwänden (12, 13), die sich in axialer Richtung des Grundkörpers (3) erstrecken, geführt ist und wobei das jeweilige unter einem Schrägungswinkel zur Oberfläche der Stofflage (19) verlaufende Borstenbündel (4) durch eine Kraftbeaufschlagung an den freien Borstenenden (14) in Richtung einer zweiten Seitenwand (15) der Ausnehmung (10) verschwenkt wird, die die Ausnehmung (10) in Richtung des jeweiligen Endes (7, 8) begrenzt.
Patent DE-102021202751-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOHNERT KILIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2021-03-22
Abstract: Stellvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche Stellvorrichtung (1) zum Stellen zweier Stellelemente (2, 3) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei die Stellvorrichtung (1) wenigstens zwei in Axialrichtung feststehende Konturelemente (4, 5) und wenigstens zwei in Bezug auf eine Drehachse (29) konzentrisch angeordnete Bewegungselemente (6, 7) aufweist, welche Konturelemente (4, 5) mittels eines Konturabschnitts (9, 10) mit jeweils einem Bewegungselement (6, 7) gekoppelt und dazu ausgebildet sind, das gekoppelte Bewegungselement (6, 7) in Abhängigkeit einer Relativdrehposition zwischen Konturelement (4, 5) und Bewegungselement (6, 7) in Drehrichtung um die Drehachse (29), in Axialrichtung zu positionieren.
Patent DE-102021205243-A1 (DE)
Title: Künstliche verfälschung von sensordaten zum auslösen einer sicherheitsmassnahme für ein autonomes fahrzeug
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W50/038
Filed: 2021-05-21
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Fahrzeugs. Das System enthält ein Lokalisierungssystem, einen Speicher, der eine digitale Karte speichert, mindestens einen Sensor und einen elektronischen Prozessor. Der elektronische Prozessor ist dazu ausgelegt, aus dem Lokalisierungssystem einen aktuellen Standort des Fahrzeugs zu empfangen und basierend auf dem aktuellen Standort des Fahrzeugs ein zukünftiges Fahrsegment des Fahrzeugs zu bestimmen. Der elektronische Prozessor ist ferner dazu ausgelegt, basierend auf dem zukünftigen Fahrsegment des Fahrzeugs mindestens eine Leistungseinschränkung zu bestimmen und Daten des mindestens einen Sensors künstlich zu verfälschen, um eine Sicherheitsmaßnahme für das Fahrzeug einzuleiten.
Patent DE-102021205748-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M10/65
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (100), weist auf: Ein Batteriemodul (10), das wiederum eine Anzahl von Batteriezellen (12) und ein diese kastenartig umschließendes Modulgehäuse (16) umfasst, ein Systemgehäuse (2), das das Batteriemodul (10), insbesondere zum mechanischen Schutz umgibt, eine Kühlplatte (30), die unterseitig zu dem Batteriemodul (10) angeordnet ist und zur Wärmeabfuhr aus den Batteriezellen (12) dient, und einen Latentwärmespeicher (40). Dieser ist dazu eingerichtet, Wärme aus den Batteriezellen (12) aufzunehmen und zwischen zu speichern, und ist an zwischen der Unterseite und der Oberseite des Batteriemoduls (10) verlaufenden Seitenflächen angeordnet. Außerdem weist der Latentwärmespeicher (40) ein Phasenwechselmaterial (46) auf, das mit einem Füllmaterial (48, 68) mit gegenüber dem Phasenwechselmaterial (46) erhöhter Wärmeleitfähigkeit versehen ist.
Patent DE-102021206178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Satellitensignalen (2) von GNSS-Satelliten (3) und Ermitteln von mindestens einer Abstandsinformation über den Abstand (4) zwischen dem Fahrzeug (1) und dem das betreffende GNSS-Satellitensignal (2) aussendenden GNSS-Satelliten (3),b) Ermitteln mindestens einer Umgebungsinformation über die Umgebung um das Fahrzeug (1) unter Verwendung von Bildinformationen, die unter Verwendung mindestens eines Umfeldsensors (5) des Fahrzeugs (1) ermittelt werden, der Abbildungen zumindest eines Teils der Umgebung um das Fahrzeug (1) aus verschiedenen Perspektiven erfassen kann,c) Ermitteln mindestens einer Korrekturinformation unter Verwendung der mindestens einen Umgebungsinformation,d) Korrigieren der mindestens einen Abstandsinformation mittels der mindestens einen Korrekturinformation.
Patent DE-102021210026-A1 (DE)
Title: Rotor-Baugruppe mit Rotorhohlwelle für einen Turbolader mit elektromotorischem Zusatzantrieb und Turbolader
Inventor: GRAF MARKUS
IPC: F01D5/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotor-Baugruppe (10) mit Rotorhohlwelle (40) für einen Turbolader (100) mit elektromotorischem Zusatzantrieb (150) und einen Turbolader (100) mit einer solchen Rotor-Baugruppe (10). Die erfindungsgemäße Rotor-Baugruppe (10) weist eine, einen Innenhohlraum (43) aufweisende Rotorhohlwelle (40), ein Turbinenrad (20), das an einem ersten Wellenende (41) der Rotorhohlwelle (40) angeordnet ist, ein Verdichterrad (30), das an einem zweiten Wellenende (42) der Rotorhohlwelle (40) angeordnet ist und eine Rotor-Permanentmagnet-Anordnung (50), die im Innenhohlraum (43) der Rotorhohlwelle (40) angeordnet und mechanisch fest mit der Rotorhohlwelle (40) verbunden ist auf. Dabei ist am Turbinenrad (20) ein erster Montage-Anschlussstutzen (22) ausgebildet, mit dem das Turbinenrad (20) auf das erste Wellenende (41) der Rotorhohlwelle (40) aufgesteckt und mit dieser mechanisch fest verbunden ist alternativ oder ergänzend ist am Verdichterrad (30) ein zweiter Montage-Anschlussstutzen (32) ausgebildet, mit dem das Verdichterrad (30) auf das zweite Wellenende (42) der Rotorhohlwelle (40) aufgesteckt und mit dieser mechanisch fest verbunden ist.
Patent DE-102021211725-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem automatischen Dosiersystem
Inventor: AYHANER ALPER
IPC: D06F39/12
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) mit einem automatischen Dosiersystem (2), wobei das Wäschepflegegerät (1) eine Vorratseinheit (22) für eine Menge von Wäschepflegemitteln, welche für eine vorgebbare Anzahl an Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgängen vorgesehen ist, umfasst, wobei die Vorratseinheit (22) mindestens zwei Behälter (23) zum Aufnehmen und Aufbewahren von Wäschepflegemitteln umfasst, mit einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) eine Frontwand (7) und eine Öffnung (13) aufweist, wobei durch die Öffnung (13) ein in dem Gehäuse (3) angeordneter Aufnahmebehälter (15) zum Aufnehmen von Wäsche erreichbar ist, einer Türeinheit (17) zum im Wesentlichen Verschließen der Öffnung (13), einer Vorratseinheitaufnahmeeinrichtung (21) zum Aufnehmen der Vorratseinheit (22), wobei die Vorratseinheitaufnahmeeinrichtung in einer Einbaulage unterhalb der Türeinheit (17) im Bereich einer Bodenplatte (11) des Wäschepflegegeräts (1) angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät (1) mindestens eine Hebevorrichtung (35, 135) umfasst, wobei die mindestens zwei Behälter (23) der Vorratseinheit (22) mit der mindestens einen Hebevorrichtung (35, 135) verbunden sind, wobei die mindestens zwei Behälter (23) der Vorratseinheit (22) in einem eingefahrenen Zustand der mindestens einen Hebevorrichtung (35, 135) in einer ersten Ebene (E1) des Wäschepflegegeräts (1) angeordnet sind und in der Vorratseinheitaufnahmeeinrichtung (21) aufgenommen sind, wobei sich die erste Ebene (E1) im Wesentlichen parallel zur Bodenplatte (11) erstreckt, und die mindestens einen Hebevorrichtung (35, 135) in einem ausgefahrenen Zustand mindestens einen Behälter (23) der mindestens zwei Behälter (23) der Vorratseinheit (22) im Wesentlichen derart außerhalb des Gehäuses (3) anordnet, dass zumindest ein Abschnitt des mindestens einen Behälters (23) der mindestens zwei Behälter (23) der Vorratseinheit (22) in eine zweite Ebene (E2), die sich parallel zu der Bodenplatte (11) erstreckt und von der Bodenplatte (11) weiter beabstandet ist als die erste Ebene (E1), des Wäschepflegegeräts (1) hineinragt.
Patent DE-102021212364-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Verfahren zum Abtauen eines Verdampfers in einem Kältegerät
Inventor: SPERLING ALEX
IPC: F25D21/06
Filed: 2021-11-03
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst ein Lagerfach, welches in Bezug auf eine Vertikalrichtung durch einen Boden und eine beabstandet zum Boden angeordnete Deckenwandung und in Bezug auf eine Tiefenrichtung durch eine sich zwischen dem Boden und der Deckenwandung erstreckende Rückwand begrenzt ist, eine an einer Außenfläche der Rückwand angeordnete Verdampferbaugruppe mit einem Verdampfer und einem Gebläse, welches dazu ausgebildet ist, einen Luftmassenstrom aus dem Lagerfach durch eine im Bereich des Bodens gelegene Abluftöffnung anzusaugen, über den Verdampfer zu leiten und durch zumindest eine in der Vertikalrichtung in Richtung der Deckenwandung von der Abluftöffnung beanstandete Zuluftöffnung in das Lagerfach auszustoßen, und eine mit dem Gebläse signalverbundene Steuerungsvorrichtung zum Betreiben des Gebläses, wobei die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, zum Abtauen von Eis am Verdampfer eine Zirkulation von Kältemittel durch den Verdampfer zu unterbrechen und den vom Gebläse geförderten Luftmassenstrom während des Abtauens zwischen einem ersten Wert und einem gegenüber dem ersten Wert verringerten zweiten Wert zu variieren.
Patent DE-102021212790-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein elektromagnetisch betätigbares Ventil hat eine Magnetspule (10), einen Anker (20), eine bewegbare Ventilnadel (3) sowie einen mit der Ventilnadel (3) direkt in Verbindung stehenden Ventilschließkörper (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, sowie wenigstens eine stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgeformte Abspritzöffnung (7). Der Anker (20) ist auf der Ventilnadel (3) in begrenztem Maße beweglich angeordnet, um einen Ankerfreiweg ausführen zu können. An der Ventilnadel (3) ist ein unteres Anschlagelement (34) vorgesehen, an dem der Anker (20) im unbestromten Zustand der Magnetspule (10) ruht. Das Anschlagelement (34) weist an seiner zum Anker (20) hin gewandten oberen Anschlagfläche (40) und/oder der Anker (20) an seiner zum Anschlagelement (34) hin gewandten unteren Anlagefläche mehrere eine radiale Ausrichtung aufweisende Nuten (42) auf.
Patent DE-102022001549-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem
Inventor: WEIHUA REN
IPC: B66F9/075
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Transportsystem (10), zum Transport von Gegenständen in einer technischen Anlage, umfassend ein Paar erste Stützräder (41), ein Paar zweite Stützräder (42), ein Paar Antriebsräder (45), zwei Antriebsmotoren (55) und zwei Fahrgetriebe (57), wobei jedem der Antriebsräder (45) jeweils ein Antriebsmotor (55) und ein Fahrgetriebe (57) zugeordnet sind, wobei an jedem der Fahrgetriebe (57) jeweils ein Freigabehebel (59) angebracht ist, mittels welchem das jeweilige Fahrgetriebe (57) mechanisch von dem zugehörigen Antriebsmotor (55) trennbar, sowie mit dem zugehörigen Antriebsmotor (55) mechanisch koppelbar ist.
Patent DE-102022102867-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: MARKERT SEBASTIAN
IPC: H02K15/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Es wird ein Getriebemotor (10) bereitgestellt, der in der Lage ist, Gewichtsreduktion eines Wellenkörpers (22) zu erzielen. Der Getriebemotor (10) umfasst einen Motor (16) und einen Drehzahlminderer (20). Der Getriebemotor (10) umfasst den Wellenkörper (22), bei dem eine durch den Motor (16) gedrehte Rotorwelle (18) und eine Antriebswelle (42) des Drehzahlminderers (20) miteinander integriert sind. Der Wellenkörper (22) ist so konfiguriert, dass ein aus einem harzbasierten Material gebildeter Harzabschnitt (104) und ein auseinem metallbasierten Material gebildeter Metallabschnitt (106) miteinander integriert sind.
Patent DE-102022103000-A1 (DE)
Title: Induktionstiegelofen mit einem feuerfesten Tiegel
Inventor: GORNY ROLAND
IPC: H05B6/24
Filed: 2022-02-09
Abstract: Induktionstiegelofen mit einem feuerfesten Tiegel, einer sich um den Tiegel erstreckenden Spule mit mehreren in Spulenlängsrichtung übereinander angeordneten Spulenabschnitten, zwischen denen eine Isolation angeordnet ist, und mit einer Vielzahl von magnetischen Rückschlüssen, die an der Außenwand der Spule sich in Spulenlängsrichtung erstreckend angeordnet sind, wobei die Isolation eine Vielzahl von mit einem schüttfähigen Material gefüllte Beutel in länglicher Form aufweist.
Patent DE-102022106608-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung für ein Lager sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtanordnung und Lager mit einer solchen Dichtanordnung
Inventor: SCHMITT PATRICK
IPC: F16C33/78
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung (10, 11) für ein Lager (20) mit einem ersten Lagerring (21) und einem zweiten Lagerring (22), wobei die Dichtanordnung (1) ein erstes Trägerelement (1), das dazu eingerichtet ist, mit dem ersten Lagerring (21) verbunden zu sein, und ein zweites Trägerelement (2), das dazu eingerichtet ist, mit dem zweiten Lagerring (22) oder einer Radnabe verbunden zu sein, aufweist, wobei zumindest eines der beiden Trägerelemente (1) ein Dichtelement (3) mit mindestens einer schleifenden Dichtlippe (4) aufweist, wobei das Dichtelement (3) einen Grundkörper aus einem Kautschuk-Werkstoff oder einem thermoplastischen Elastomer-Werkstoff aufweist, wobei die mindestens eine schleifenden Dichtlippe (4) an dem Grundkörper des Dichtelements (3) angebunden und zumindest teilweise aus einem Fluorkautschuk-Werkstoff ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtanordnung (10, 11), umfassend ein Trägerelement (1) und ein Dichtelement (3) mit mindestens einer Dichtlippe (4), wobei an dem Trägerelement (1) zunächst ein Grundkörper des Dichtelements (3) aus einem Kautschuk-Werkstoff oder einem thermoplastischen Elastomer-Werkstoff ausgebildete wird, wobei die mindestens eine Dichtlippe (4) an dem Grundkörper des Dichtelements (3) zumindest teilweise aus einem Fluorkautschuk-Werkstoff ausgebildet wird.
Patent DE-102022108738-A1 (DE)
Title: Messeinheit und Verfahren zur optischen Vermessung von Objekten
Inventor: JÖRCK MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (1) zur optischen Vermessung von Objekten (2) mit einer Kamera (3) und einer Laserprojektionseinheit (4), die eine Laserlichtquelle (5) hat, wobei die Laserprojektionseinheit (4) zum Aufprojizieren von Laserlicht (L) auf ein zu vermessendes Objekt (2) und die Kamera (3) zur Bildaufnahme des Objektes (2) mit dem aufprojizierten Laserlicht (L) ausgebildet sind, wobei die Messeinrichtung (1) zur Versorgung der mindestens einen Laserlichtquelle (5) mit einer während jeweils einer Belichtungszeit der Kamera (3) variierenden Treiberleistung, insbesondere variierendem Injektionsstrom und/oder Treiberspannung, zur Erhöhung der Bandbreite der projizierten Laserwellenlängen eingerichtet ist.
Patent DE-102022110551-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben einer hands-off-fahrunktion eines automatisierten kraftfahrzeugs
Inventor: VOEGEL HANS-JOERG
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-04-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben einer Hands-off-Fahrunktion eines automatisierten Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines ersten Spurmodels basierend auf Bilddaten einer am automatisierten Kraftfahrzeug installierten Kamera, deren Sichtfeld zumindest einen Teil einer Umgebung des automatisierten Kraftfahrzeugs abdeckt, ein Bestimmen einer Trajektorie des automatisierten Kraftfahrzeugs basierend auf dem ersten Spurmodel, und ein automatisiertes Fahren entlang der bestimmten Trajektorie. Das Verfahren umfasst ferner ein Absichern des automatisierten Fahrens, des Spurmodels und/oder der bestimmten Trajektorie anhand weiterer Sensordaten.
Patent DE-102022110929-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SICK LEON
IPC: F25D29/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, einem Verschlusselement, welches den gekühlten Innenraum verschließt und mindestens einer Kamera, die mit einer Elektronik verbunden ist, wobei die Kamera ausgebildet und angeordnet ist, eines oder mehrere Bilder und/oder eines oder mehrere Videos von einem Gut anzufertigen und die Elektronik Mittel aufweist, die ausgebildet sind, die Bilder und/oder Videos auszuwerten und auf Grundlage dieser Auswertung dem Gut Eigenschaften zuzuordnen.
Patent DE-102022111537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Solltrajektorie
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Solltrajektorie für ein autonom fahrendes Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in Abhängigkeit eines vorliegenden Transportauftrages für das Fahrzeug (1) ein Optimierungsziel (O1 bis O3) in Bezug auf eine Energieeffizienz, in Bezug auf eine Sicherheit und/oder in Bezug auf eine Fahrleistung des Fahrzeuges (1) zur Ausführung des Transportauftrages vorgegeben wird, wobei- auf einer berührungssensitiven Anzeigeeinheit (1) ein Dreieck (D) angezeigt wird, dessen Eckbereichen (D1 bis D3) jeweils ein Optimierungsziel (O1 bis O3) zugeordnet ist,- ein Nutzer (8) eine Eingabemarke (E1) innerhalb des angezeigten Dreieckes (D) positioniert, wobei anhand der Position der Eingabemarke (E1) eine Gewichtung der Optimierungsziele (O1 bis O3) abgeleitet wird und- die Gewichtung der Optimierungsziele (O1 bis O3) bei einer Ermittlung einer Betriebsstrategie des Fahrzeuges (1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102022111887-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Fahrzeugfelge
Inventor: FRONIUS HANS
IPC: B60B21/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugfelge (1) mit zumindest einem Reifensitz (17), auf den eine Reifenwulst (15) eines Reifens (3) montierbar ist, wobei in einem Lackierprozess ein Felgengrundkörper (19) mit zumindest einer Lackschicht (21) überzogen wird. Erfindungsgemäß ist dem Lackierungsprozess ein Nachbehandlungsprozess nachgeordnet, bei dem zur Erzielung einer vordefinierten Oberflächengüte zumindest der Reifensitz (17) oberflächenbehandelt wird.
Patent DE-102022111963-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung schafft eine Straßenbaumaschine die während des Betriebs weniger Abgase erzeugt und mit der die zur Verfügung gestellte Primärenergie effizienter genutzt werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass eine Straßenbaumaschine, insbesondere ein Straßenfertiger (10) oder ein Beschicker, eine Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie aufweist, wobei es sich bei dieser Vorrichtung um ein Brennstoffzellensystem (25) handelt.
Patent DE-102022112959-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für schnelles anfahren
Inventor: YASUKOUCHI KATSUYUKI
IPC: H03F3/38
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Chopper-Verstärkerschaltung bereit, die einen Operationsverstärker und einen Kerbfilter, der durch einen Chopping-Puls betrieben werden soll, umfasst. Der Kerbfilter weist einen ersten Zweig, der einen ersten Kondensator aufweist, und einen zweiten Zweig, der einen zweiten Kondensator aufweist, auf. Ein Chopping-Verzögerungsschalter ist mit dem ersten Zweig und dem zweiten Zweig des Kerbfilters verbunden. Eine Steuerschaltung dient dazu, den Chopping-Verzögerungsschalter zu schließen, um den ersten Zweig und den zweiten Zweig des Kerbfilters miteinander kurzzuschließen. Die Steuerschaltung dient dazu, die Herstellung eines Rückkopplungssignals an dem Chopper-Verstärker zu detektieren. Die Steuerschaltung dient dazu, als Reaktion auf das Detektieren der Herstellung des Rückkopplungssignals an dem Chopper-Verstärker den Chopping-Verzögerungsschalter zu öffnen.
Patent DE-102022113700-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine Atemschutzmaske
Inventor: DENZLER DARIO
IPC: A62B18/10
Filed: 2022-05-31
Abstract: Gezeigt ist eine Ventilanordnung (101) mit einer Ventilscheibe (3) für eine Atemschutzmaske. Die Ventilscheibe (3) ist mit in Form von Federelementen (7) ausgebildeten Halteelementen (5) ausgebildet. Die Federelemente (7) bewirken bei einer Anströmung aus einer Sperrrichtung (13) eine Ruheposition (8) der Ventilscheibe in der Ventilanordnung (101) und bei einer Anströmung aus einer Durchlassrichtung (15) eine Anhebung der Ventilscheibe (3) in eine Arbeitsposition (10), so dass sich ein Öffnungszustand (9) der Ventilanordnung (101) ergibt.
Patent DE-102022114616-A1 (DE)
Title: Farbwerk einer Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B41F31/02
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbwerk einer Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, aufweisend eine Rasterwalze und eine mit der Rasterwalze zusammenwirkende Rakelkammer, wobei eine aus einer Farbwanne Druckfarbe durch die Rakelkammer fördernde Farbpumpe vorgesehen ist, wobei die Farbpumpe von einem Antrieb rotativ angetrieben ist, wobei von der Rasterwalze nicht aufgenommene Druckfarbe zur Farbwanne rückgeführt ist, wobei in der Farbwanne eine Druckfarbe von einem Rücklauf der Rakelkammer zu einer Ansaugstelle der Farbpumpe fördernde Transportschnecke angeordnet ist, wobei die Farbpumpe an einem ersten Ende der Transportschnecke an einer ersten Stirnseite der Farbwanne angeordnet ist und wobei der die Farbpumpe rotativ antreibende Antrieb an einem zweiten Ende der Transportschnecke an einer zweiten Stirnseite der Farbwanne angeordnet ist.
Patent DE-102022119621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung eines wandlers
Inventor: LEE DAE WOO
IPC: H02M3/335
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Ausführungsform einer Vorrichtung weist auf: einen Wandler (P), welcher eine Mehrzahl von Schaltelementen (Q1 bis Q4), welche als eine Brückenschaltung, welche mit einem Eingangsanschluss verbunden ist und eine Mehrzahl von Brückenzweigen (BA1, BA2) aufweist, ausgestaltet ist, wobei eine Topologie des Wandlers (P) so ausgestaltet ist, dass sie auf eine Vollbrücken-Typ-Topologie oder eine Halbbrücken-Typ-Topologie umschaltbar ist, und wobei ein Resonanzkondensator (RC) mit einem Mittelpunkt zwischen den jeweiligen Brückenzweigen (BA1, BA2) verbunden ist, und eine Steuereinrichtung (C), welche dazu eingerichtet ist, die Topologie des Wandlers (P) auf die Vollbrücken-Typ-Topologie oder die Halbbrücken-Typ-Topologie umzuschalten durch Steuern, ob basierend auf einem Laststrom des Wandlers (P) der Resonanzkondensator (RC) aktiviert wird.