baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017223586-B3 (DE)
Title: Haushaltsgroßgerät mit einer Beleuchtungsfläche
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/32
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgroßgerät (100) mit einer Gerätetür (115) zum Verschließen einer Geräteöffnung (113) des Haushaltsgroßgeräts (100), einer Beleuchtungsfläche (125) zum Beleuchten eines Außenraums (127) des Haushaltsgroßgeräts (100) und einer Steuerung (135) zum Steuern der Beleuchtungsfläche (125). Die Beleuchtungsfläche (125) bedeckt eine dem Außenraum (127) des Haushaltsgroßgeräts (100) zugewandte Türaußenseite (129) der Gerätetür (115) zumindest abschnittsweise, wobei die Beleuchtungsfläche (125) eine Trägerfläche (131) aufweist, welche die Türaußenseite (129) zumindest abschnittsweise bedeckt, und wobei auf der Trägerfläche (131) eine Vielzahl von Leuchtelementen (133, 133-1, 133-2, 133-3) angeordnet ist. Die Steuerung (135) ist ausgebildet, die Leuchtelemente (133, 133-1, 133-2, 133-3) zum Emittieren von Licht anzusteuern, um auf der Beleuchtungsfläche (125) ein Lichtmuster (155) zu erzeugen.
Patent DE-102018214457-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kernspinresonanz-Messvorrichtung
Inventor: RITTLER STEPHAN
IPC: G01R33/30
Filed: 2018-08-27
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer, insbesondere handhaltbaren, Kernspinresonanz-Messvorrichtung (NMR-Messvorrichtung), bei dem zumindest in einem Verfahrensschritt zumindest eine Kenngröße eines Fluids (14a), welches durch einen Körper (16a) strömt, gemessen wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt mittels einer Magnetvorrichtung (18a; 18b; 18c) der NMR-Messvorrichtung zumindest ein Magnetfeld (20a) zur zumindest teilweisen Polarisierung (19a) des Fluids (14a) erzeugt wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt ein Messsignal zu einer Messung (21a) der zumindest einen Kenngröße des Fluids (14a) an dem zumindest teilweise polarisierten Fluid (22a) in einem aktiven Depolarisierungsbereich (24a) der NMR-Messvorrichtung erfasst wird.
Patent DE-102019007815-B3 (DE)
Title: Zellkulturträger für Bioreaktoren
Inventor: HOFFMEISTER HANS
IPC: C12M3/00
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellkulturträger (20) für Bioreaktoren zur Isolierung und Vermehrung von Zellen bestehend aus einem hydrophilen mit Niedertemperatur- Plasma behandelten Trägerkörper (21) mit einer zelladhäsiven Beschichtung (22), in die aktivierende Antikörper eingearbeitet sind nach Hauptpatent DE 10 2019 001 604 A1.
Patent DE-102019130701-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Sichtbarmachung von beschädigten Bereichen der Oberflächenmikrostruktur einer mikrostrukturierten Oberfläche
Inventor: SEUL ANDREAS
IPC: G01N21/91
Filed: 2019-11-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sichtbarmachung von beschädigten Bereichen der Oberflächenmikrostruktur (4) einer mikrostrukturierten Oberfläche (1).Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Aufbringen eines Farbmittels (6) auf die mikrostrukturierte Oberfläche (1), wobei das Farbmittel (6) so gewählt ist, dass sich dessen Adhäsion an unbeschädigten Bereichen der Oberflächenmikrostruktur (4) von dessen Adhäsion an beschädigten Bereichen (5, 5') der Oberflächenmikrostruktur (4) unterscheidet; undb) Entfernen des Farbmittels (6) von denjenigen Bereichen, in denen die Adhäsion des Farbmittels (6) an der Oberflächenmikrostruktur (4) geringer ist, sodass der Farbmittel (6) in den anderen Bereichen auf der Oberflächenmikrostruktur (4) verbleibt.
Patent DE-102020004773-B3 (DE)
Title: Stahlblech-Gehäuse ohne Schweißnähte für energietechnische Geräte
Inventor: MEULEMAN ANDRÉ
IPC: H05K5/04
Filed: 2020-08-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: [0015] Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Gehäuse für energietechnische Geräte, insbesondere für Niederspannungs-Verteilungen, Steuerungen und Telefonie. Das Gehäuse ist komplett ohne Schweißnähte ausgeführt. Die identisch ausgebildeten Seitenwänden (3) sind mit den identisch ausgebildeten Abdeckungen (4), verbunden. So bildet sich einen Basisrahmen (5) für die weitere Komplettierung des vollständigen Gehäuses (1). Die identischen Seitenwände sind in der Weise ausgeführt, dass die Tür (6) sowohl vorderseitig als auch rückseitig angeschraubt werden kann, rückseitig jedoch auch eine Rückwand (7) mit oder ohne Belüftungselementen (8) oder eine verschließbare Steckblende eingebracht werden kann. Abschließend wird nach oben ein als Kuchenblech rechtwinklig gekantetes Dach (11) mit identisch ausgebildete Verbinder (12), die über Schweißbolzen (14) an der Innenseite des Daches (11) befestigt sind, mit der Abdeckung (4) verschraubt.
Patent DE-102021129034-B3 (DE)
Title: Messanordnungen und verfahren zum bestimmen einer magnetischen gradientenkraft und deren verteilung
Inventor: LEI ZHE
IPC: G01R33/022
Filed: 2021-11-08
Granted: 2023-01-26
Abstract: Eine Messanordnung (10) zur Bestimmen einer Verteilung der magnetischen Gradientenkraft weist einen Sondenkörper (20) auf, in dem ein Hohlraum (25) ausgebildet ist. In dem Hohlraum (25) befindet sich eine Sondensuspension (30), die eine Flüssigkeit (31) und mindestens ein diamagnetisches Partikel (35) enthält. Eine Messeinrichtung (40) ist dazu eingerichtet, einen Abstand d des oder der diamagnetischen Partikel (35) zu einer Bezugsebene (29) am Sondenkörper (20) zu bestimmen. Eine Sondenpositionseinheit (60) ist dazu eingerichtet, einen geometrischen Ort des Hohlraums (25) und/oder des mindestens einen Partikel (35) relativ zu einem stationären Bezugsort (69) außerhalb des Sondenkörpers (20) zu bestimmen.
Patent DE-102021129209-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit und Roboter mit einer solchen Antriebseinheit
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: H02K7/114
Filed: 2021-11-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (100, 200) mit einem Gehäuse (2), einer Antriebswelle (4), einem Scheibenläufermotor (5) mit einem Rotor (6) und zumindest einem ersten Stator (7.1), wobei der erste Stator (7.1) auf einer ersten Seite (1.1) des Rotors (6) angeordnet ist, einer an der ersten Seite (1.1) angeordneten ersten Zwischenwelle (8.1), einem ersten Getriebe (9) zum Übersetzen der ersten Zwischenwelle (8.1) auf eine erste Ausgangswelle, und einem drehfest mit der ersten Zwischenwelle (8.1) verbundenen ersten Kupplungskörper (11.1), wobei an einem ersten Ende der Antriebswelle (4) eine drehfest mit der Antriebswelle (4) verbundene erste Kupplungsscheibe (11.2) angeordnet ist und der erste Kupplungskörper (11.1) in axialer Richtung (A) an die erste Kupplungsscheibe (11.2) anlegbar ist, und wobei der erste Kupplungskörper (11.1) innerhalb eines ersten Magnetfeldes des ersten Stators (7.1) angeordnet ist und in einem bestromten Zustand des ersten Stators (7.1) durch das erste Magnetfeld zur ersten Kupplungsscheibe (11.2) hin kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-102022102692-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung zu einem Transport von Produkten und Verfahren zu einem Transportieren von Produkten mittels einer Transportvorrichtung
Inventor: SCHWARZ SEBASTIAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Transportvorrichtung (10a; 10b) zu einem Transport von Produkten (12a, 14a; 12b, 14b), mit einer Transporteinheit (18a; 18b), die zumindest ein Transportelement (20a; 20b) und zumindest ein weiteres Transportelement (22a; 22b) umfasst, auf denen jeweils ein Produkt (12a, 14a; 12b, 14b) zu einem Transport anordenbar ist, mit einer Antriebseinheit (26a; 26b) zu einem Antrieb des Transportelements (20a; 20b) und des weiteren Transportelements (22a; 22b) relativ zu einer Antriebsfläche (28a; 28b) der Antriebseinheit (26a; 26b), und mit zumindest einer Steuereinheit (30a; 30b) zu einer Ansteuerung der Antriebseinheit (26a; 26b).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (30a; 30b) zumindest eine Steuerroutine aufweist, bei der die Steuereinheit (30a; 30b) die Antriebseinheit (26a; 26b) zu einer Bewegung des weiteren Transportelements (22a; 22b) zumindest in Abhängigkeit von einer Massenkenngröße und von einer Bewegungskenngröße des Transportelements (20a; 20b) ansteuert.
Patent DE-102022104586-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für das Steuern einer Rückführung eines Roboters zu seinem Ursprung und Verfahren zum Suchen eines Rückführungspfads des Roboters zu seinem Ursprung
Inventor: KATO YUYA
IPC: B25J13/00
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-02-16
Abstract: Bei einer Robotersteuerung (20) wird eine Rückführung einer Position (die die Stellung enthält) eines Roboterarms (12) zu seinem Ursprung entlang eines gesuchten Rückführungspfads gesteuert, wenn eine Abnormität am Roboter (S2, S3) auftritt. Es wird basierend auf den Betriebsprotokolldaten, die in einer Aufzeichnungseinheit aufgezeichnet sind, bestimmt (S4), ob ein Trajektorienabschnitt, der als eine gerade Linie angenommen wird, an einer Bewegungstrajektorie des Arms vorliegt, wenn bestimmt wird, dass der Arm zu dem Ursprung zurückgeführt werden soll (S2, S3). Betriebsprotokolldaten eines Knotens werden dezimiert (d. h., downgesampled) (S5 bis S9), wobei diese zwischen zwei Knoten vorliegen, welche an beiden Enden eines Trajektorienabschnitts, der als eine gerade Linie angesehen wird, liegen, wenn der Trajektorienabschnitt als die gerade Linie angenommen wird. Anschließend wird der Rückführungspfad, entlang welchem der Arm zu dem Ursprung zurückgeführt wird, basierend auf den verbleibenden Betriebsprotokolldaten berechnet (S10 - S23).
Patent DE-4219665-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: KIM SANG-SOO
IPC: G02F1/136
Filed: 1992-06-16
Granted: 2004-01-08
Abstract: Flüssigkristallanzeige mit  – wenigstens einem Substrat;  – einer Vielzahl von Abtastsignalelektrodenzeilen (1) und Anzeigesignalelektrodenspalten (5a); die in einer Matrixkonfiguration auf einer Hauptoberfläche des Substrats angeordnet sind, um eine Matrix von Bildelementbereichen zu definieren, von denen jeder durch zwei benachbarte Abtastsignalelektrodenzeilen (1) und zwei benachbarte Anzeigesignalelektrodenspalten (5) begrenzt ist;  – einer in jedem Bildelementbereich angeordneten Bildelementelektrode (4);  – einem in jedem Bildelementbereich angeordneten Schaltelement das zwischen eine jeweilige Anzeigesignalelektrode (5a) und eine jeweilige Bildelementelektrode (4) eingeschleift ist; und  – einem in jedem Bildelementbereich angeordneten Speicherkondensator (C);  dadurch gekennzeichnet, dass  – jeder Speicherkondensator (C) eine erste Elektrode (10) besitzt, die sich als ringförmig geschlossene Struktur von einer jeweiligen Abtastsignalelektrodenzeile aus erstreckt und in der Projektion senkrecht zur Substrathauptoberfläche entlang des Randbereichs der jeweiligen Bildelementelektrode (4) verläuft.
Patent DE-4344897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnfilmtransistoren
Inventor: OH EUI YEOL
IPC: H01L29/78
Filed: 1993-12-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dünnfilmtransistors
mit den Schritten:  (a) Ausbilden einer Gate-Elektrode auf einem
isolierenden transparenten Substrat;  (b) Aufeinanderschichten
von mehr als zwei Gate-Isolationsfilmen mit verschiedenen Brechungsindizes
in der Reihenfolge zu einem niedrigeren Brechungsindex über der gesamten
freiliegenden Oberfläche
der sich ergebenden Struktur nach der Ausbildung der Gate-Elektrode,
und darauffolgend Abscheiden einer Halbleiterschicht, einer Ätzstoppschicht
und eines Fotoresistfilms in dieser Reihenfolge über der gesamten freiliegenden
Fläche
der sich ergebenden Struktur nach der Ausbildung des Gate-Isolationsfilms;  (c)
Unterziehen der sich ergebenden Struktur einer rückseitigen Belichtung unter
Verwendung der Gate-Elektrode als Maske und dann einer Entwicklung
zur Strukturierung des Fotoresistfilms in der Weise, daß die Gate-Elektrode
sowohl mit einer in einem nachfolgenden Schritt auszubildenden Source-Elektrode
bzw. Drain-Elektrode um eine vorgegebene Überlappungsstrecke überlappt
werden kann;  (d) selektives Ätzen der Ätzstopschicht unter Verwendung des
strukturierten Fotoresistfilms als Maske;  (e) Entfernen des
strukturierten Fotoresistfilms und dann sequentielles Abscheiden
einer hoch...
Patent DE-10012222-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Lenkung
Inventor: CLAS JUERGEN
IPC: F16D3/26
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Lenkung für die einer Achse des Fahrzeuges zugeordneten Räder und einem Lenkgetriebe, das an ein als Lenkrad ausgebildetes Betätigungselement über eine Lenkwellenverbindung angeschlossen ist, in der eine kardanische, eine Beugungswinkel einschliessende und die Lenkbewegung mit wechselndem Übersetzungsverhältnis ungleichförmig übertragende Gelenkverbindung liegt und die auf ein Eingangsglied des Lenkgetriebes mündet, das mit einem ausgangsseitigen, verzahnten Gegenglied in Eingriff steht, wobei das Übersetzungsverhältnis zwischen Eingangsglied und Gegenglied über dem Verstellweg veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass den wechselnden Übersetzungsverhältnissen der Gelenkverbindung (Gelenk 8) ein gegenläufiges wechselndes Übersetzungsverhältnis zwischen Eingangsglied (4) und Gegenglied (5) des Lenkgetriebes (3) überlagert ist.
Patent DE-10013142-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit
Inventor: GIDAY ZOLTAN
IPC: H01H71/12
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-12-07
Abstract: Auslöseeinheit
zum elektrischen und mechanischen Anschluss an einen Leistungsschalter
und dessen Schaltschloss (1), das durch eine Auslösefunktion der
Auslöseeinheit
(2) auslösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinheit (2) eine mechanische
Blockiereinrichtung (4, 5) am Zugang zum elektrischen Anschluss
(3) aufweist, mit der die Auslöseeinheit
(2) durch Blockieren des Zugangs mechanisch in eine Zwangsauslösestellung
setzbar ist, in der das Schaltschloss zwangsausgelöst ist,
und durch Freisetzen des Zugangs die Zwangsauslösestellung der Auslöseeinheit
(2) mechanisch lösbar
ist.
Patent DE-10030424-B4 (DE)
Title: Kamera mit eingebautem Blitz
Inventor: HOSOKAWA TETSUO
IPC: G03B7/17
Filed: 2000-06-21
Granted: 2008-03-20
Abstract: Eine Kamera enthält einen eingebauten Blitz (111) und eine Kamerasteuerung (11). Die Kamerasteuerung (11) arbeitet mit verschiedenen Aufnahmemodi. In einem ersten Auswahlmodus, in dem aus den verschiedenen Aufnahmemodi der am besten geeignete automatisch ausgewählt wird, gibt die Kamerasteuerung (11) den eingebauten Blitz (111) für eine automatische Blitzentladung frei. In einem zweiten Auswahlmodus, in dem ebenfalls aus den verschiedenen Aufnahmemodi der am besten geeignete ausgewählt wird, hindert die Kamerasteuerung (11) den eingebauten Blitz (111) an einer automatischen Blitzentladung. Die Kamerasteuerung (11) wählt den ersten oder den zweiten Auswahlmodus in Abhängigkeit der Einstellung des manuell betätigbaren Bedienelementes (125) aus.
Patent DE-10039538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren der Leistung eines Computerprogramms
Inventor: THELEN MICHAEL SYLVESTER
IPC: G06F11/34
Filed: 2000-08-11
Granted: 2005-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung und eine Methode, die das Analysieren der Leistung eines Computerprogramms ermöglichen. Das Computerprogramm wird zunächst entsprechend einem vordefinierten Satz von Programmausführungsbedingungen ausgeführt. Während das Computerprogramm abläuft, werden Informationen über jedes Codesegment protokolliert. Anhand der protokollierten Leistungsdaten wird eine graphische Darstellung des ausgeführten Computerprogramms aufgebaut. Ein Benutzer kann dann ad-hoc-Abfragen formulieren, um jeden gewünschten Leistungsparameter für das Computerprogramm zu analysieren, indem wiederholt wird, wie das Computerprogramm ablief, und zwar unter Anwendung einer graphischen Darstellung des ausgeführten Computerprogramms. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es somit einem Benutzer, mit Hilfe von Abfragen komplexe Leistungsengpässe zu erkennen, die durch Wechselwirkungen zwischen mehreren Codesegmenten verursacht werden.
Patent DE-10040967-B4 (DE)
Title: Bauteil, auf dem Harz geformt ist
Inventor: MINAMI YOSHIHIKO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-08-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kurz zusammengefaßt besteht die Aufgabe der Erfindung insbesondere darin, ein Bauteil zur Verfügung zu stellen, in dem die Preß- bzw. Formungsnähte eines Kunstharzformkörpers nicht ins Auge fallen und/oder auffällig sind und welches in seinem ästhetischen Aussehen ausgezeichnet ist sowie, wenn es auf eine Komponente für einen Sitzgurt angewandt wird oder ein Bauteil für einen Sitzgurt ist, eine hervorragende Gleitfähigkeit für den Sitzgurt sicherstellt, so daß dieser jederzeit sehr glatt, sanft und stoßfrei gleiten kann. Diese Aufgabe wird vorzugsweise dadurch gelöst, daß eine Metallplatte 3A in einen Hohlraum 4A eingefügt wird, der durch Metallformen 1A und 1B gebildet ist, und daß ein Kunstharz durch eine Einspritzmaschine bzw. Spritzgießmaschine o. dgl. in den Hohlraum 4A gefüllt wird. Nach Entfernen der Formen, nachdem das Kunstharz ausgehärtet ist, wird ein Bauteil erhalten, das einen auf äußeren Oberflächen desselben geformten Kunstharzformkörper 5A hat. Die Metallplatte 3A weist sich außen befindende abgestufte Oberflächen 7 an Teilen bzw. in Bereichen auf, die sehr nahe einem Ende des Kunstharzformkörpers 5A sind. Da das Vorsehen der abgestuften Oberflächen 7 den Fluß bzw. das Weiterfließen des Kunstharzes verhindert, breitet sich nicht irgendeine Preß- bzw. Formungsnaht in einem übermäßig weiten Bereich aus. Selbst wenn eine Preß- bzw. Formungsnaht erzeugt wird, ist es, da dieselbe durch die abgestuften Oberflächen 7 verdeckt bzw. abgeschirmt bzw. ...
Patent DE-10055434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: AOTA MASAYUKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils mit den Schritten:  – Einführen eines
Führungsstiftes
(100) in einen zylindrischen Hauptventilkörper (9), wobei der Führungsstift
(100) einen ausrichtenden vorderen Endabschnitt (101) zum Ausrichten
des Führungsstiftes
(100) mit Bezug auf eine zentrale Achse eines Kraftstoffeinspritzweges
(10) eines Ventilsitzes (11) und einen in ein Verwirblungselement
(13) einzuführenden
Abschnitt (104) aufweist, wobei der Abschnitt (104) in ein Ventilkörpergleitloch
(131) des Verwirblungselements (13), welches den Kraftstoffeinspritzweg (10)
durch Verwirbeln von Kraftstoff mit Kraftstoff versorgt, einführbar ist
und einen Außendurchmesser
aufweist, der größer als
ein Außendurchmesser
eines Abschnittes (123) eines in dem Verwirblungselement (13) und
dem zylindrischen Hauptventilkörper
(9) sich bewegenden Ventilkörpers
(12) ist;  – Einführen des
Abschnittes (104) des Führungsstiftes (100)
in das Ventilkörpergleitloch
(131) des Verwirblungselements (13);  – Befestigen des Ventilsitzes
(11) an einem Ende des Hauptventilkörpers (9) so, dass der vordere
Endabschnitt (101) des Führungsstiftes
(100) in Bezug auf die zentrale Achse des...
Patent DE-10060974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Parallelität und fluchtender Lage von Walzen
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: G01B11/27
Filed: 2000-12-06
Granted: 2014-03-27
Abstract: Messgerät zum Vermessen der fluchtenden Lage zweier Walzen (10), enthaltend ein erstes Messinstrument (62), ein zweites Messinstrument (60), wobei beide Messinstrumente (60, 62) an Wellenenden der Walzen anzubringen sind, wobei das Messgerät mindestens einen Kreisel enthält, wobei das erste Messinstrument eingerichtet ist, rechtwinklig zur Achse der Walze einen Lichtstrahl auszusenden, und das zweite Messinstrument eingerichtet ist, den Lichtstrahl mit einem lichtempfindlichen Element ortsempfindlich zu registrieren.
Patent DE-10062496-B4 (DE)
Title: Halter für flache Werkstücke, insbesondere Halbleiterwafer
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: B24B37/32
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Halter
für flache
Werkstücke,
insbesondere Halbleiterwafer, insbesondere in einer Vorrichtung zum
chemisch-mechanischen Polieren der Halbleiterwafer, mit  – einem
tellerartigen Kopf (10), der einen mit einer höhenverstellbaren Spindel (12)
verbundenen Tragabschnitt (14) und eine Platte (50) unterhalb des
Tragabschnitts (14) aufweist  – einem Universalgelenk (70)
zwischen der Halteplatte (50) und einem Führungsabschnitt (72)  – einer
axialen Führung
(74) an der Spindel (12) oder dem Tragabschnitt (14), in der der
Führungsabschnitt
(72) axial geführt
ist  – einer
ringförmigen
Membran (24) zwischen Tragabschnitt (14) und Halteplatte (50), die
einen Druckraum (44) zwischen diesen Teilen bildet  – einer
ersten Verbindung des Druckraums (44) wahlweise mit Atmosphäre, einer
Druckquelle oder einer Vakuumquelle, wodurch die Halteplatte (50)
gegenüber
dem Tragabschnitt (14) verstellt wird  – einer Anlagemembran (53)
aus elastomerem, gasundurchlässigem
Material, die am Rand (55) fest und annähernd gasdicht mit der Halteplatte
(50) verbunden und an der Unterseite der Halteplatte...
Patent DE-10064748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lagekorrektur einer Plattenkonstruktion aus Betonfertigteilplatten
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B29/04
Filed: 2000-12-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Lagekorrektur einer Plattenkonstruktion einer festen Fahrbahn für Hochgeschwindigkeitsverkehrsmittel aus Betonfertigteilplatten (1), wobei die Fertigteilplatten (1) von einem Unterbau aus einer Schicht aus einer aushärtbaren Untergussmasse (4) und einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (5) des Untergrundes getragen werden, wobei zur Lagekorrektur wenigstens einer Fertigteilplatte (1) diese von dem Unterbau zumindest teilweise gelöst, anschließend feingerichtet und sodann erneut mit einer Untergussmasse (4) Untergossen wird, und – die Trennung der Fertigteilplatte (1) von dem Unterbau in der zwischen der Fertigteilplatte (1) und der hydraulisch gebundenen Tragschicht (5) angeordneten Schicht der Untergussmasse (4) erfolgt, – die Fertigteilplatte (1) mit in der Fertigteilplatte (1) und/oder extern angeordneten, insbesondere mechanischen oder hydraulischen Hebemitteln, wie Spindeln (7) oder Hebekissen feingerichtet wird, – der Spalt im Unterbau vor dem erneuten Vergießen gereinigt wird, – an der Fertigteilplatte (1) Verfüllöffnungen (9) geöffnet oder geschaffen und zum erneuten Untergießen genutzt werden und – die Fertigteilplatte (1) anschließend mit einem schnell aushärtenden Bitumen-Zement-Mörtel, Kunststoff oder Zement-Mörtel untergossen wird.
Patent DE-10066160-B4 (DE)
Title: Vehicle key system and mobile transmitter used in this system for checking identities of fingerprint information through a user's fingerprint controls individual devices in the vehicle subject to information checks
Inventor: ISHIKURA HISASHI
IPC: B60R25/25
Filed: 2000-09-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: A mobile transmitter (1) has a cover (41) for a user to open or close to mask a recording surface for fingerprint information from pressure from a user's finger. The cover is made partially or wholly from a conductive material. The mobile transmitter can also have a switch (16) to detect whether the cover is open or closed and to activate the fingerprint information pick-up device only if the cover is open.
Patent DE-10110321-B4 (DE)
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: F16F9/54
Filed: 2001-03-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Conventional gas spring damper units generally develop a lot of noise, which, in the first case, may be traced back to a lack of insulation in the upper support bearing. According to the invention, the upper support bearing (16) should thus be fitted with an additional pressure equalisation chamber (30) on the side of the rubber element (18), facing away from the spring chamber (12), which is connected to the spring chamber (12), by means of a pressure equalisation channel.