baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014017516-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-11-27
Abstract: Sicherheitsgurt (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Gurtzunge (2) aufweisenden Gurtband (3), dessen eines Ende an einer Welle (18) einer Aufwickelvorrichtung (17) befestigt und darauf aufwickelbar ist und mit einer im Innenraum des Kraftfahrzeugs anbringbaren oder angebrachten Halterung (4) zum Aufbewahren der Gurtzunge (2) während des Nichtgebrauchs, wobei die Aufwickelvorrichtung (17) einen Antrieb aufweist oder mit einem Antrieb gekoppelt ist, der von einer Steuerungseinrichtung (22) ansteuerbar ist, um die Gurtzunge (2) entlang einer Bewegungsrichtung in eine festgelegte Position zu bewegen.
Patent DE-102014101623-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Batteriefach und einem Batteriefachdeckel
Inventor: GUIGNARD SÉBASTIEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer innerhalb eines Batteriefachs (2) angeordneten Energieversorgungseinheit, insbesondere einem Batterieblock, wobei ein oberhalb der Energieversorgungseinheit angeordneter Batteriefachdeckel (5) vorgesehen ist, der mittels mindestens eines Scharniergelenks (6) um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (S) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung schwenkbar gelagert ist. Das Scharniergelenk (6) weist einen Lagerzapfen (7) auf, der mittels einer Befestigungskonsole (8) an dem Flurförderzeug (1) angeordnet ist. Der Batteriefachdeckel (5) ist mit einer Lagerzapfenaufnahme (10) für den Lagerzapfen (7) versehen. Zwischen der Befestigungskonsole (8) und dem Batteriefachdeckel (5) ist eine erste Anschlagstellung für die geschlossene Stellung des Batteriefachdeckels (5) und eine zweite Anschlagstellung für die offene Stellung des Batteriefachdeckels (5) ausgebildet. Die an dem Batteriefachdeckel (5) ausgebildete Lagerzapfenaufnahme (10) für den Lagerzapfen (7) weist einen Freiraum (11) mit einer Montageöffnung (12) auf, wobei der Batteriefachdeckel (5) nur in einer Zwischenstellung zwischen der geschlossenen Stellung und der offenen Stellung über den mit der Montageöffnung (12) versehenen Freiraum (11) der Lagerzapfenaufnahme (10) an den Lagerzapfen (7) anbaubar bzw. von dem Lagerzapfen (7) abbaubar ist.
Patent DE-102014102143-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für Industriemaschinen
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-02-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Scheibenbremse (1) für Industriemaschinen, mit mindestens einer Bremsscheibe (2), mindestens einer Bremszange (3), und mindestens einem Bremsträger (4), wobei die Bremszange (3) einen ersten Bremshebel (6a) und einen zweiten Bremshebel (6b) umfasst, wobei der erste Bremshebel (6a) und der zweite Bremshebel (6b) gegenüberliegend zueinander auf beiden Seiten der Drehebene der Bremsscheibe (2) angeordnet sind, wobei der erste Bremshebel (6a) und der zweite Bremshebel (6b) um eine Schwenkachse in einer Schwenkebene (S) schwenkbar angeordnet sind, und wobei an jedem Bremshebel (6) mindestens ein Träger (7) mit einer Bremsbacke angeordnet ist. Eine Scheibenbremse (1), bei der ein gleichmäßiger Verschleiß der Bremsbacken gewährleistet ist, wird dadurch realisiert, dass mindestens ein Stabilisator (12) umfasst ist, dass der Stabilisator (12) zumindest teilweise zwischen dem ersten Bremshebel (6a) und dem zweiten Bremshebel (6b) angeordnet ist, und dass sich der Stabilisator (12) derart an zwei Seiten des ersten Bremshebels (6a) und des zweiten Bremshebels (6b) erstreckt, dass die Bewegungsfreiheit des ersten Bremshebels (6a) und des zweiten Bremshebels (6b) in Richtungen orthogonal zur Schwenkebene (S) reduziert ist.
Patent DE-102014104119-A1 (DE)
Title: Anschlagkörper für Tür- und/oder Fenstergriffe und Griffanordnung mit einem Anschlagkörper
Inventor: KARNUTSCH ELIAS
IPC: E05B15/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein Anschlagkörper (10) für Tür- und/oder Fenstergriffe, hat einen Grundkörper (20), der zur Aufnahme eines Rastrings (80) eine Ausnehmung (26) und zur Aufnahme von Befestigungsschrauben wenigstens zwei Durchgangslöcher (35) aufweist, wobei der Grundkörper (20) eine Oberseite (22) und eine Unterseite (23) aufweist. Der Anschlagkörper (10) hat ferner ein Abdeckelement (40), das drehbar auf der Oberseite (22) des Grundkörpers (20) angeordnet ist und in einer ersten Drehstellung relativ zum Grundkörper (20) diesen abdeckt und in einer zweiten Drehstellung relativ zum Grundkörper (20) die Durchgangslöcher (35) freigibt. Um hohen ästhetischen Ansprüchen gerecht zu werden, insbesondere um zu verhindern, dass Teile der Unterkonstruktion, insbesondere des Grundkörpers (20) nach außen hin sichtbar sind, ist vorgesehen, dass auf der Unterseite (23) der Grundplatte (20) ein Abdeck-Unterteil (50) angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (40) und das Abdeck-Unterteil (50) in der ersten Drehstellung des Abdeckelements (40) den Grundkörper (20) umschließen.
Patent DE-102014104954-A1 (DE)
Title: Hebe- und Transportvorrichtung
Inventor: MOSTBERGER SEBASTIAN
IPC: B66C1/42
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebe- und Transportvorrichtung, mit Greiferschenkeln (2, 3), die zur Anlage an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21) eines zu greifenden Objekts (19) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens einer der Greiferschenkel (2, 3) an das Objekt (19) über einen unter Verringerung der Öffnungsweite (W) gegen den übrigen Greiferschenkel (2, 3) bewegbaren Greiferbacken (10, 11) anlegbar.
Patent DE-102014105146-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Durchführen einer Pfad-Raum-Filterung
Inventor: KELLER ALEXANDER
IPC: G06T15/50
Filed: 2014-04-10
Abstract: Es wird ein System, Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung einer Pfad-Raum-Filterung vorgestellt. In Benutzung werden ein Satz von Lichtübertragungspfaden, die einer Szene zugeordnet sind, abgetastet. Zusätzlich wird eine Mehrzahl von Vertices, die dem abgetasteten Satz von Lichtübertragungspfaden zugeordnet ist ausgewählt, wobei jeder ausgewählte Vertex einen zugeordneten Durchsatz und Beitrag aufweist. Weiterhin wird ein durchschnittlicher Lichtbeitrag von jedem der ausgewählten Mehrzahl von Vertices unter Nutzung eines oder mehrere Gewichtsfaktoren bestimmt. Darüber hinaus werden die durchschnittlichen Lichtbeiträge von jedem der ausgewählten Mehrzahl von Vertices nach eine Multiplikation des durchschnittlichen Lichtbeitrages von jedem der ausgewählten Vertices mit dem zugeordneten Durchsatz des Vertex zusammengefügt.
Patent DE-102014108772-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für fahrzeuge
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-06-24
Abstract: Es wird ein Scheinwerfer (1) für Fahrzeuge bereitgestellt. Der Scheinwerfer (1) weist Folgendes auf: eine erste Einheit (100), die ein optisches Projektionssystem (130) aufweist und einen vorbestimmten Bereich vor einem Fahrzeug mit einem ersten Lichtverteilungsmuster (P1) ausleuchtet, das eine Begrenzungslinie (C) an einem oberen Ende aufweist; und eine zweite Einheit (200), die einen Reflektor (220) aufweist und einen Bereich, der sich in einer Region außerhalb eines vorbestimmten horizontalen Winkels von einem Krümmungspunkt (E) der Begrenzungslinie (C) weiter in Richtung nach oben erstreckt als das erste Lichtverteilungsmuster (P1), mit einem Lichtverteilungsmuster (P2) ausleuchtet, welches das Lichtverteilungsmuster (P1) teilweise überlappt.
Patent DE-102014109547-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Verfahren zum Festlegen eines Verbindungselements an oder in einem Bauteil
Inventor: JEKER PATRICK
IPC: F16B12/20
Filed: 2014-07-08
Abstract: Um ein Verbindungsmittel zum Festlegen und/oder Verbinden von Gegenständen oder Bauteilen, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, zu schaffen, welches ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst, die einfach und zuverlässig in oder an einem oder mehreren Bauteilen festlegbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel mindestens ein Verbindungselement umfasst, welches in oder an einem Bauteil festlegbar ist und Folgendes umfasst: einen Grundkörper und ein oder mehrere Sicherungselemente, wobei das eine oder die mehreren Sicherungselemente in einer Ausgangsstellung des Verbindungsmittels einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet sind, wobei das eine oder die mehreren Sicherungselemente durch Zerstören eines Sollbruchbereichs zwischen dem Grundkörper und dem einen oder den mehreren Sicherungselementen von dem Grundkörper lösbar sind und wobei das eine oder die mehreren Sicherungselemente zum Festlegen des Grundkörpers in oder an dem Bauteil aus der Ausgangsstellung in eine Sicherungsstellung bringbar sind.
Patent DE-102014112105-A1 (DE)
Title: Halterungseinrichtung für eine Rogowskispule
Inventor: LOCKSTEDT KAY
IPC: G01R15/18
Filed: 2014-08-25
Abstract: Es wird eine Halterungseinrichtung, mit – einer Rogowskispule, die einen zu einer Spule gewickelten Leitungsabschnitt aufweist, und – einem Gehäuseteil, mit dem die Rogowskispule verbunden ist, beschrieben. Dabei weist die Halterungseinrichtung ein Befestigungsteil (3) auf, das an eine zum Leiten eines Stroms ausgebildete Stromleitungseinrichtung (4) ansetzbar und lösbar mit dem Gehäuseteil (2) verbindbar ist.
Patent DE-102014116634-A1 (DE)
Title: Scheibenfrostschutzkonzentrat für Kraftfahrzeuge
IPC: C09K5/20
Filed: 2014-11-13
Abstract: Frostschutzkonzentrat, insbesondere zur Scheiben- oder Scheinwerferreinigung von Kraftfahrzeugen, das Ammoniumacetat und eine Tensidmischung aus (a) einem Alkylpolyglycosid und (b) mindestens einem amphoteren und/oder einem anionischen Tensid aufweist, wobei das Frostschutzkonzentrat ferner wenigstens ein hydrophiles Polymer aufweist. Es wird dabei ein Frostschutzkonzentrat erhalten, das nicht mit einem nach der CLP-Verordnung vorgeschriebenem Symbol „Entflammbar“ gekennzeichnet werden muss.
Patent DE-102014118089-A1 (DE)
Title: Nanoverbundmaterial-Beschichtung zur Herstellung von Hochleistungs-Siliciumanoden
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M10/052
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es wird ein Elektrodenmaterial zur Verwendung in einer elektrochemischen Zelle wie einer Lithiumionenbatterie bereitgestellt. Das Elektrodenmaterial kann eine negative Elektrode sein, die Silicium umfasst. Eine Nanoverbundmaterial-Oberflächenbeschichtung, die Kohlenstoff und Metalloxid, das ein Metall umfasst, welches aus der Gruppe bestehend aus Titan (Ti), Aluminium (Al), Zinn (Sn) und Mischungen davon ausgewählt ist, umfasst, ist besonders mit negativen auf Silicium basierten Elektroden nützlich, um einen Ladungskapazitätsverlust in der elektrochemischen Zelle zu minimieren oder zu verhindern. Die Beschichtung kann ultradünn mit einer Dicke von weniger als oder gleich etwa 60 nm sein. Verfahren zur Herstellung solcher Materialien und zur Verwendung solcher Beschichtungen, um ein Ladungskapazitätsverlust in elektrochemischen Lithiumionenzellen zu minimieren, werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102014118468-A1 (DE)
Title: Schweißzange zum Widerstandsschweißen
Inventor: MAYR PETER
IPC: B23K11/31
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißzange zum Widerstandsschweißen mit zwei, Zangenarmen, wobei jeder Zangenarm eine Elektrode aufweist und mit wenigstens einem Schweißelektrodenantrieb, wobei wenigstens eines der beiden Zangenarme (2) mit einem Schweißelektrodenantrieb in Form einer zweiten Antriebseinheit (3.1) antreibbar ist und mit dieser aus einer voneinander beabstandeten Position der Zangenarme (2) mit einer translatorischen Stellbewegung in Form eines Krafthubes in die Schweißposition bewegbar ist.
Patent DE-102014203262-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für das bedingte eintreten in einen triebstrangsegelmodus
Inventor: REED DENNIS CRAIG
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel kann ein Triebstrang selektiv in einen Segelmodus eintreten, um ein schnelles Triebstrangdrehmomentansprechen mit verringerter Auswirkung auf den Kraftstoffverbrauch bereitzustellen.
Patent DE-102014206734-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einer Bedienblende
Inventor: REMETE RENE LEHEL
IPC: D06F34/30
Filed: 2014-04-08
Abstract: Für die elektrisch kontaktierende Verbindung einer Bedienblende (3), wobei der Bedienblende (3) Tasten (4), Schalter (5) und/oder ähnliche Wählelemente, und/oder ggf. eine Anzeigeeinrichtung (6) zugeordnet sind, mit einem inneren Türabschnitt (2a) einer Tür (2) eines Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, wird bei der Montage zumindest eine Steckerverbindung (9) automatisch geschlossen, die ein erstes Steckerteil (9a) umfasst, das der Bedienblende (3) zugeordnet ist, und die ein zweites Steckerteil (9b) umfasst, das dem inneren Türabschnitt (2a) zugeordnet ist.
Patent DE-102014207897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Anzeigebildes
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Anzeigebildes (5), umfassend die Schritte: Fortwährendes Aufnehmen und Speichern von Bildern (4) einer Umgebung (40) durch ein Bildaufnahmegerät (2, 3), Feststellen, dass bei einem aufgenommenen Bild (4) zumindest ein vordefinierter Bildparameter innerhalb des aufgenommenen Bildes (4) nicht konstant ist, Feststellen, dass zumindest ein erster Bildbereich (7) in dem aufgenommen Bild vorhanden ist, wobei in dem ersten Bildbereich der Bildparameter einen vordefinierten Schwellenwert unterschreitet, Feststellen, dass zumindest ein zweiter Bildbereich in gespeicherten Bildern vorhanden ist, wobei der zweite Bildbereich denselben Bereich der Umgebung (40) zeigt wie der erste Bildbereich (7) und der Bildparameter in dem zweiten Bildbereich den Schwellenwert nicht unterschreitet, Erzeugen eines Anzeigebildes (5) aus dem aufgenommen Bild, wobei der erste Bildbereich (7) durch den zweiten Bildbereich ersetzt wird.
Patent DE-102014209762-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktkörper und dessen Herstellung mittels 3D-Druck
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H33/664
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktkörpers (1, 1‘) und diesen Kontaktkörper (1, 1‘) für einen elektrischen Schaltkontakt, insbesondere für eine Vakuumschaltröhre (3) oder einen luftisolierten Schalter für den Mittel- und/oder Hochspannungsbereich, wobei der Kontaktkörper (1; 1‘) aus einem Werkstoffverbund mindestens eines mit einer Konzentration in einer Matrix eingebundenen Materials besteht, sich in einem x-, y-, z-Koordinatensystem erstreckt, auf einem Kontaktträger (5) fixierbar und mit einem weiteren elektrischen Kontaktkörper (1‘; 1) kontaktierbar ist, wobei die Konzentrationen des eingebundenen Materials in der Matrix und/oder Materialzusammensetzungen des Werkstoffverbundes in Abhängigkeit von der räumlichen Lage in dem Kontaktkörper (1; 1‘) um eine jede x-, y- und z-Koordinate mittels eines von einem Drei-Dimensionen-Drucker ausgeführten dreidimensionalen Druckverfahrens einzeln erzeugt werden.
Patent DE-102014210238-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnosevorrichtung
Inventor: LE BRUN MARCO
IPC: H04L29/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Fahrzeugdiagnosevorrichtung (2) zur Bestimmung des Zustands von mindestens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs hat eine Schnittstelleneinrichtung (10), die mit einer Diagnoseschnittstelle des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, eine erste Datenübertragungsvorrichtung (100), die mit der Schnittstelleneinrichtung gekoppelt ist, eine zweite Datenübertragungsvorrichtung (200), die mit der Schnittstelleneinrichtung gekoppelt ist, wobei die erste und die zweite Datenübertragungsvorrichtung (100, 200) identische Schaltungen sind, und eine Datenverarbeitungseinrichtung (20), die mit der ersten und der zweiten Datenübertragungsvorrichtung (100, 200) gekoppelt ist, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (20) konfiguriert ist, eine Mehrzahl von Diagnoseprotokollen auszuführen, und weiterhin konfiguriert ist, über die erste und die zweite Datenübertragungsvorrichtung (100, 200) unterschiedliche Diagnoseprotokolle auszuführen.
Patent DE-102014210690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Druckkontrollelementen für die Qualitätsdatenerfassung
Inventor: RATZ GEORG
IPC: G06K9/60
Filed: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Identifikation von Druckkontrollelementen für die Qualitätsdatenerfassung, die folgenden Schritte umfassend: • Kodieren von Positionsangaben in einen von Menschen lesbaren Identifikationscode • Kodieren von spezifischen Druckauftragsinformationen und des von Menschen lesbaren Identifikationscodes in einen maschinenlesbaren Datencode • Positionieren des maschinenlesbaren Datencodes und des Identifikationscodes neben ihrem zugehörigen Druckkontrollelement auf dem Drucksubstrat • Fotografieren des gedruckten Druckkontrollelementes und des nebenstehenden maschinenlesbaren Datencodes mittels der Angaben des nebenstehenden Identifikationscodes und Verarbeiten der Daten mit einem mobilen Kommunikationsmittel mit Kamerafunktion und einer Kommunikationsschnittstelle • Exportieren der erzeugten Bilddaten auf einen Supportrechner über die Kommunikationsschnittstelle des mobilen Kommunikationsmittels • Dekodieren der maschinenlesbaren Datencodes • Analysieren der Bilddaten auf dem Supportrechner mittels der aus dem dekodierten maschinenlesbaren Datencode gewonnenen Informationen • Übermittlung der Analyseergebnisse vom Supportrechner an das mobile Kommunikationsmittel • Korrektur der anhand der Bildanalyse gefundenen Fehleinstellungen in der die Druckerzeugnisse produzierenden Druckmaschine
Patent DE-102014215952-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für einen optischen Sensor sowie optischer Sensor mit einem solchen Belechtungsmodul für ein Koordinatenmessgerät zur Vermessung von Innengewinden oder Bohrlöchern eines Werkstücks
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul 41f für einen optischen Sensor 31f zur Vermessung einer Oberfläche 7a eines Werkstücks 7 mittels eines Koordinatenmessgeräts umfassend mindestens eine Lichtquelle 1 sowie optische Elemente 2, 3, 4, 5, 6, 6a zur Führung des Lichts einerseits auf dem Hinweg von der mindestens einen Lichtquelle 1 auf die Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 und andererseits auf dem Rückweg von der Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 zu mindestens einem Detektor 10 des optischen Sensors 31f, wobei einige der genannten optischen Elemente 4, 5, 6, 6a sowohl für die Strahlführung auf dem Hinweg als auch für die Strahlführung auf dem Rückweg genutzt werden und wobei mindestens eines dieser genannten optischen Elemente ein Umlenkelement 6a ist, das auf dem Hinweg für eine Umlenkung des Lichts auf die Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 und auf dem Rückweg für eine Umlenkung des Lichts zu dem mindestens einen Detektor 10 sorgt, wobei auf dem Hinweg durch das Umlenkelement 6a der Fokusbereich des Beleuchtungsmoduls 41f bzw. Sensors 31f zumindest teilweise bogenförmig ausgebildet wird, und wobei eine polarisationsoptische Einheit 12 des Beleuchtungsmoduls 41f zwischen der Lichtquelle 1 und dem Umlenkelement 6a für eine Polarisation des Lichts auf dem Hinweg zwischen der polarisationsoptischen Einheit 12 und dem Umlenkelement 6a sorgt. Die Erfindung betrifft ferner einen optischen Sensor für ein Koordinatenmessgerät mit einem solchen Beleuchtungsmodul.
Patent DE-102014217361-A1 (DE)
Title: Bestimmen der quellspur eines sich bewegenden elements, das mit der zielspur zusammengeführt wird
Inventor: LOCE ROBERT P
IPC: G08G99/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen erfassen Bilder unter Verwendung einer Stereokamera oder eines Kameranetzwerks, die auf einen ersten Standort gerichtet sind. Der erste Standort umfasst mehrere parallele primäre Spuren, die zu einer reduzierten Anzahl von mindestens einer sekundären Spur zusammengeführt werden, wobei sich bewegende Elemente in den primären Spuren Transaktionen einleiten, während sie sich in den primären Spuren befinden, und Transaktionen abschließen, während sie sich in der sekundären Spur befinden. Solche Verfahren und Vorrichtungen berechnen Abstände sich bewegender Elemente von der Kamera, um zu identifizieren, in welcher der primären Spuren sich jedes der sich bewegenden Elemente befand, bevor es mit der sekundären Spur zusammengeführt wurde. Diese Verfahren und Vorrichtungen ordnen dann die Transaktionen in einer Zusammenführungsreihenfolge, die einer Abfolge entspricht, in der die sich bewegenden Elemente von der primären Spur in die sekundäre Spur eingetreten sind. Auch geben die Verfahren und Vorrichtungen die Transaktionen bei der Zusammenführung aus.
Patent DE-102014218673-A1 (DE)
Title: System, verfahren und tragbare digitale vorrichtung zur fern-aktivierung einer speicheroperation von bildinformation
Inventor: PULKKINEN EWA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren, ein tragbares digitales Gerät und ein Aufzeichnungsgerät zur Fernaktivierung einer Speicheroperation von Bildinformation. Erfindungsgemäß gibt es ein erstes tragbares digitales Gerät, welches von einem Benutzer Befehle empfängt und diese als Eingabewerte für eine Verarbeitungseinheit unter Verwendung der Befehle speichert, wobei eine Drahtlos-Übertragungseinheit für die Kommunikation mit externen Geräten über eine Drahtlosverbindung vorhanden ist. Außerdem vorhanden ist ein zweites Gerät mit einer Aufzeichnungsvorrichtung, ausgebildet, um in einen Modus für kontinuierliches Aufnehmen von Bildinformation versetzt zu werden, mit einem Speicher und mit einem Drahtlos-Übertragungssystem zur Kommunikation mit externen Geräten über eine Drahtlosverbindung. Die Verarbeitungseinheit in dem ersten tragbaren digitalen Gerät ist dazu ausgebildet, Befehle abzusetzen, die über die Drahtlosverbindung zu dem zweiten digitalen Gerät zu senden sind, um ein Speichern von aufgenommener Bildinformation in dem Speicher des mindestens einen zweiten Gerät anzuweisen.
Patent DE-102014220839-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (12) einer Brennkraftmaschine (14), welche ein Pumpengehäuse (20) zum Aufnehmen von Elementen der Hochdruckpumpe (10), einen Kolben (22) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes (25) mit Druck, der in einer Kolbenführung (18) des Pumpengehäuses (20) geführt ist, und einen Rollenstößel (30) mit einem Stößelhemd (36) und einer Rolle (34) zum Übertragen einer translatorischen Bewegung von einer Nocke (28) einer Nockenwelle (26) auf den Kolben (22) aufweist, wobei der Rollenstößel (30) in einer Stößelführungsbohrung (44) in dem Pumpengehäuse (20) geführt ist. Das Stößelhemd (36) weist einen von der Rolle (34) weg gerichteten Außenbereich (46) auf, der symmetrisch um eine Symmetrieebene (48) ausgebildet ist, wobei das Stößelhemd (36) eine Gesamtmasse (64) aufweist, die um die Symmetrieebene (48) unsymmetrisch verteilt angeordnet ist.
Patent DE-102014221863-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: GELBMANN ANDRE
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil, mit einem einen Ventilkörper aufweisenden Gehäuseunterteil mit einem Einlass und einem Auslass, die mit dem Ventilkörper fluidverbunden sind, einem am Gehäuseunterteil befestigten Gehäuseoberteil, einer mit dem Ventilkörper zusammenarbeitenden, einer ein Abdichtorgan bildenden Membran mit einer Dichtseite, wobei die Membran innerhalb des Gehäuseunterteil und/oder des Gehäuseoberteils oder zwischen diesen abgedichtet befestigt ist und das Gehäuseunterteil oder des Gehäuseoberteil auf der der Dichtseite gegenüber liegenden Seite der Membran eine Leckagebohrung aufweist, wobei das Gehäuseunterteil oder das Gehäuseoberteil eine mit der Leckagebohrung fluidverbundene und im Gehäuseunterteil oder Gehäuseoberteil oder zwischen diesen liegende dichtend angeordnete Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist.