baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018886-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Rohr und Rohr mit einer solchen Abdeckvorrichtung
IPC: F16L55/115
Filed: 2009-04-21
Abstract: Abdeckvorrichtung für ein Rohr (1), das mit einer Reihe weiterer Rohre in aneinander geschweißter Form zur Herstellung von Pipelines verwendbar ist, welche insbesondere zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien vorgesehen sind, wobei die Abdeckvorrichtung zur Abdichtung zumindest der korrosionsgefährdeten Kante (6) des Rohres (1) ausgebildet ist, wobei die Abdeckvorrichtung eine Innenkappe (8) mit einer zum Anliegen an der Rohrinnenseite (18) ausgebildeten Innenhülse (10) umfasst, die ein zum wenigstens teilweisen Abdecken des von der Innenhülse (10) unabgedeckten Rohrinnenquerschnitts vorgesehenes Abdeckelement (20) aufweist, und wobei das den lichten Innenkappenquerschnitt vollständig ausfüllende Abdeckelement (20) als diffusionsoffene Membran ausgebildet und in einen Bereich (19) der Innenhülse (8) eingelassen ist.
Patent DE-202010005056-U1 (DE)
Title: Halterung für ein zylindrisches Objekt
IPC: F16L3/10
Filed: 2010-04-15
Abstract: Halterung (10) für ein zylindrisches Objekt, insbesondere ein Rohr oder einen Sensor, in einer hygienisch anspruchsvollen Umgebung – mit einem ersten Halterungsteil (20), – mit einem zweiten Halterungsteil (40), – wobei die Halterungsteile (20, 40) miteinander verbindbar sind und jeweils eine Ausnehmung (22, 42) aufweisen, die in einem montierten Zustand eine Durchführung (12) für das zylindrische Objekt, bilden, – mit mindestens einem Befestigungselement (14) zum wiederholt lösbaren Befestigen des ersten Halterungsteils (20) an dem zweiten Halterungsteil (40) und – mit mindestens einer Dichtung (60), welche zwischen den Halterungsteilen (20, 40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und zweiten Halterungsteil (20, 40) erste und zweite Anschlagflächen (24, 44) gebildet sind, durch welche die Halterungsteile (20, 40) so aneinander abstützbar sind, dass die Dichtung (60) in einem montierten Zustand um ein definiertes Maß zusammenpressbar ist, wobei eine definierte Verformung der Dichtung (60) zum...
Patent DE-202010008237-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Anzeigegerät (1) zur Bestimmung einer kardiopulmonalen Leistungsfähigkeit eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, aus den Variablen Alter (A), Geschlecht (G) und/oder sportlicher Leistung (GR), oder aus einer oder mehreren von den vorstehend genannten Variablen abgeleiteten Größen, beziehungsweise zugehörigen Bereichen dieser Variablen, umfassend wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stellmittel (2, 3) zur Auswahl und/oder Verknüpfung von zumindest zwei der Variablen, wobei die Stellmittel (2, 3) so ausgestaltet sind, dass in Abhängigkeit der Stellung der Stellmittel zueinander zumindest ein Wert oder ein Wertebereich angezeigt wird, der die kardiopulmonale Leistungsfähigkeit bewertet.
Patent DE-202010010317-U1 (DE)
Title: Kühlschrank-Auffangnetz
IPC: F25D25/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Kühlschrank-Auffangnetz, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mehrteilig und mechanisch „Kühlschrankgut” am Herausfallen aus dem Kühlschrank hindert.
Patent DE-202010010538-U1 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse mit zugeordneter Lichtquelle
IPC: A63J17/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Lautsprechergehäuse (10) für einen Lautsprecher (14) mit wenigstens einer dem Lautsprechergehäuse (10) zugeordneten Lichtquelle (11) sowie mit im Lautsprechergehäuse (10) vorzugsweise an den Wandungen des Lautsprechergehäuses angeordnetem Dämmmaterial (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Lautsprechergehäuse (10) als auch das Dämmmaterial (12) aus einem für Wellenlängen des für den Menschen sichtbaren Lichts diffus durchlässigem Material aufgebaut sind und dass die Lichtquelle (11) im Lautsprechergehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010010950-U1 (DE)
Title: Kinderschmuckkette und Kinderschmuckarmband aus Halbedelsteinen und/oder unedlen Materialien mit Zwischenteil/en// auch für Kinder unter 36 Monaten
IPC: A44C11/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Kette oder Armband für Kinder, auch unter 36 Monaten, mit einem Kunststoffverschluss als Sollbruchstelle geschlossen, welcher aus jedwedem Kunststoff bestehen kann und der sich wegen seiner Konstruktion unter einem Zug von maximal 27 N öffnet.
Patent DE-202011000583-U1 (DE)
Title: Antennenkoppelvorrichtung für eine Funkantenne
IPC: H04W88/08
Filed: 2011-03-15
Abstract: Antennenkoppelvorrichtung (10) zur Ankopplung zweier oder mehrerer HF-Kommunikationsvorrichtungen (12) an eine Funkantenne (14), wobei jede HF-Kommunikationsvorrichtung (12) zur wahlweisen Kommunikation in einem Wechsel- (W) oder Gegensprechbetrieb (G) zur Sende- und Empfangskommunikation eingerichtet ist, umfassend eine Hybrid-Combiner-Einrichtung (16) zur Zusammenführung eines Sendesignals (Tx) aller Kommunikationsvorrichtungen (12) für eine Abstrahlung über die Funkantenne (14) und eine Empfangsteilereinheit (18) zur Weiterleitung eines Gegensprech-Empfangssignals (Rx) der Funkantenne (14) an auswählbare, insbesondere alle Kommunikationsvorrichtungen (12), gekennzeichnet dadurch, dass ein Wechselsprech-Empfangssignal (W-Rx) über die Hybrid-Combiner-Einrichtung (16) an zumindest auswählbare, insbesondere alle Kommunikationsvorrichtungen (12) weiterleitbar ist.
Patent DE-202011002913-U1 (DE)
Title: Anschlußdose
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Anschlußdose (10) für eine Leiterplatte (4), insbesondere für ein Solarmodul (4), umfassend:  – eine Gehäusevorrichtung mit einem Grundelement (20), einem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) und einem Vergußelement (24);  – eine Kontaktvorrichtung (12) mit zumindest einem Leiteranschlußelement (14a, 14b) und zumindest einem Kontaktelement (18a–18d), wobei jedes der Kontaktelemente (18a–18d) mit einem elektrischen Leiter (6a–6d) der Leiterplatte (4) kontaktierbar ist;  – zumindest ein Anschlußelement (8a, 8b) mit zumindest einem elektrischen Leiter (6a–6d), wobei der elektrische Leiter (6a–6d) ein zugeordnetes Leiteranschlußelement (14a, 14b) der Kontaktvorrichtung (12) kontaktiert,  wobei die Kontaktvorrichtung (12) bereichsweise in einer von dem Grundelement (20) und dem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) ausgebildeten Kontaktvorrichtungsaufnahme (26) angeordnet ist,  wobei das Vergußelement (24) als Gußteil ausgebildet ist und eine innige Verbindung mit dem Grundelement (20), dem Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) und dem zumindest einen Anschlußelement (8a, 8b) aufweist, um das Kontaktvorrichtungsdeckelement (22) mit dem Grundelement (20) zu verbinden und  wobei die Kontaktvorrichtungsaufnahme...
Patent DE-202011104067-U1 (DE)
Title: Spanntuch mit elektronischer Anzeige zur Patientensicherung
IPC: A61B5/103
Filed: 2011-08-03
Abstract: Quadratisches Spanntuch mit elliptisch eingezogenen Rändern (1) als eine Vorrichtung zur Überwachung und Sicherung von bettlägerigen Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch mit elliptisch eingezogenen Rändern an den vier Ecken in Richtung der Diagonalen mit Gurten zum Spannen des Tuches versehen ist.
Patent DE-202011104298-U1 (DE)
Title: Betonmischanlage
IPC: B28C7/08
Filed: 2011-08-12
Abstract: Betonmischanlage mit einem Beschickeraufzug, wobei der Beschickeraufzug einen Beschickerkübel umfasst, der über einen Antrieb entlang einer Führung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschickeraufzug mit einer Absturzsicherung ausgestattet ist.
Patent DE-202011110007-U1 (DE)
Title: Thermische Überlastschutzanordnung
IPC: H01H85/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Thermische Überlastschutzanordnung (40) zum Schutz eines auf einer Trägereinrichtung (10) mit Stromführungselementen (14, 16) angeordneten elektrischen Bauelements (12), insbesondere elektronischen Bauelements, wobei die Überlastschutzanordnung (40) mehrere, je eines der Stromführungselemente (14, 16) mit einem zugehörigen Anschluss (22, 24) eines elektrischen Bauteils elektrisch kontaktierende und bei Überlast des Bauelements (12) schmelzende Lotverbindungen (18, 20) und eine Abtrennvorrichtung (30) zum Lösen mindestens einer dieser Verbindungen (18, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil das Bauelement (12) ist oder zumindest aufweist und die Abtrennvorrichtung (30) eine das Bauelement (12) gegenüber der Trägereinrichtung (10) zumindest bei Erwärmung vorspannende Abtrennvorrichtung zur räumlichen Separation des Bauelements (12) von mindestens einem der Stromführungselemente (14, 16) ist, die bei Aufschmelzen der Lotverbindungen (18, 20) auslöst.
Patent DE-202012000769-U1 (DE)
Title: Tubus-Windrad
IPC: F03D1/04
Filed: 2012-01-26
Abstract: Tubus-Windrad, dadurch gekennzeichnet, dass ein kompakter Mehrblattrotor und eine Röhre, variabler Länge und vaiablem Durchmesser, über einen Rahmen fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012006334-U1 (DE)
Title: Aerodynamisch adaptiver Schiffskörper
IPC: B63B3/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Aerodynamisch adaptiver Schiffskörper dessen Außenhaut, sprich die Oberfläche des gesamten schwimmenden Bauwerkes, als ein technisches „Organ” funktioniert, welches sich den Wind zu Nutze macht. Es ist gekennzeichnet durch – die aerodynamischen Form des gesamten über der Wasseroberfläche befindlichen Baukörpers. Ein gerundeter stumpfer Körper, z. B. in Form einer extrudierten Elypse oder eines Zylinders. Den oberen Abschluss, bzw. das an allen Seiten gleichmäßig überstehende Dach des Körpers bildet eine Scheibe mit größerem Durchmesser, die das entweichen der am Körper liegenden Strömung nach oben hin durch den ausgebildeten Rand verhindert. – und weiterhin durch ein spezielles Luftkanalsystem durch welches Luft an der Grenzschicht des Schiffskörpers abgesogen (oder wie in der Beschreibung geschildert, ausgeblasen) werden kann. Durch die Absaugung der Fluidteilchen an der Grenzschicht des Körpers oder durch Ausblasung werden Über- und Unterdruckzonen in der Art erweitert oder verkleinert, dass es die Schub und Fliehkräfte in Fahrtrichtung oder Quer zur...
Patent DE-202012006478-U1 (DE)
Title: Einrichtung, insbesondere Duschabtrennung, sowie Beschlag
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Einrichtung, insbesondere Duschabtrennung (1), Trennwand, Tür, Verkleidung, Fassade oder Geländer, mit einer Scheibe (2), vorzugsweise aus Glas, und einem zugeordneten Beschlag (3), der eine Auflagefläche (10) für eine Flachdichtung (9) bildet, die zwischen der Scheibe (2) und dem Beschlag (3) angeordnet ist, wobei die Scheibe (2) und der Beschlag (3) mittels eines Spannelements, insbesondere einer Schraube (7), zueinander verspannbar oder verspannt sind, so dass die Flachdichtung (9) flächig zwischen der Auflagefläche (10) und der Scheibe (2) klemmbar bzw. geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Randdichtung (12) der Flachdichtung (9) zugeordnet ist, wobei die Randdichtung (12) die Flachdichtung (9) umlaufend randseitig umgibt und/oder weicher als diese ausgebildet ist.
Patent DE-202012007768-U1 (DE)
Title: selbstregulierender Reproduktionsstromleitungsnetztrenner
IPC: H01H31/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Der selbstregulierende Reproduktionstromleitungstrenner (0) oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, das dieser aus einem Gehäuse (1) besteht mit allen innen liegenden einander verbundenen Bauteilen (2–8), jeweils verbunden zu den Stromzuleitungen (10–11) und der Stromableitung (12) als Hauptanspruch.
Patent DE-202012009132-U1 (DE)
Title: Leitung in einem Wand- oder Bodenelement
IPC: E04B1/16
Filed: 2012-09-24
Abstract: Verwendung eines Ansetzstückes (21) zum Ansetzen an eine Leitung (3) und gemeinsam mit dieser baulich Integrieren in ein Wand- oder Bodenelement (1), und zwar durch Vergießen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Material, wobei das Ansetzstück (21) an die Leitung (3) gesetzt wird, um in dem dann erstarrten Material an eine Seitenfläche (5) des Wand- oder Bodenelements (1) grenzend eine Ausnehmung (22) freizuhalten, deren Durchmesser um mindestens 50% größer als der Außendurchmesser der Leitung (3) ist.
Patent DE-202012011605-U1 (DE)
Title: Gefrorenes Süßwarenprodukt mit einem abziehbaren Gel-Überzug
IPC: A23G9/24
Filed: 2012-07-09
Abstract: Gefrorenes Süßwarenprodukt mit einem Kern (1), der aus einer gefrorenen Süßware besteht, wobei der Kern zumindest teilweise mit einer gefrorenen, elastischen, essbaren Gelschicht (14) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (14) mit mindestens einer Schnittlinie (16) versehen ist, die sich spiralförmig über die Gelschicht erstreckt, wobei die Schnittlinie es ermöglicht, die Gelschicht (14) in einer Spirale (18) abzuschälen bzw. abzuziehen.
Patent DE-202012100195-U1 (DE)
Title: Neue Verwendung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, enthaltend Ancrod
IPC: A61K38/48
Filed: 2012-01-19
Abstract: Verwendung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, enthaltend Ancrod, zur therapeutischen Behandlung und/oder Vorbeugung von SSHL (Sudden Sensorineural Hearing Loss), gegebenenfalls einschließlich der damit in Zusammenhang stehenden Symptome.
Patent DE-202012100914-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung für eine Hochspannungseinrichtung
IPC: H02B1/14
Filed: 2012-03-14
Abstract: Hochspannungseinrichtung-Isolationsvorrichtung (1, 1'), mit – einem ersten Träger (8), – einem zweiten Träger (22), – einem ersten Klemmmechanismus (16, 18), der den zweiten Träger (22) gegenüber dem ersten Träger (8) bewegt, und einer ersten Isolationsabdeckung (6a), die mit dem ersten Träger gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, zu verhindern, dass eine Hochspannung führende unisolierte elektrische Einrichtung einer Hochspannungseinrichtung berührt werden kann, wobei der Klemmmechanismus dazu ausgebildet ist, den erste Träger und den zweite Träger gegen gegenüberliegende Flächen (2, 4) so zu drücken, dass die Hochspannungseinrichtung-Isolationsvorrichtung an den gegenüberliegenden Flächen gehalten wird.
Patent DE-202012102423-U1 (DE)
Title: Kettenantrieb
IPC: E05F11/06
Filed: 2012-07-02
Abstract: Kettenantrieb zum Bewegen eines Verschlusselementes einer Gebäudeöffnung, insbesondere eines Fensters, einer Lichtkuppel, einer Tür oder einer Entrauchungs- und/oder Be- bzw. Entlüftungsklappe, mit a) einem in einer Längsrichtung langgestreckten Gehäuse (3) mit je zwei Seiten- (5, 6) und Stirnwänden (4) sowie einer Boden- und einer Deckenwand, b) einer, insbesondere rückensteifen, Kraftübertragungskette (7), die Kettenglieder in Form von über Bolzen (8) verbundenen, unter Belassung eines Zwischenraumes quer zu einer Längserstreckung der Kraftübertragungskette (7) beabstandeten Laschen (9) aufweist, c) einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Antriebsaggregat, d) einem von dem Antriebsaggregat antreibbaren und mit der Kraftübertragungskette (7) zu deren Längsverlagerung zusammenwirkenden Kettenrad (14), e) einer die Gehäusewand (5) durchbrechenden Austrittsöffnung (12) für die Kraftübertragungskette (7), aus der ein erstes, äußeres Kettenende (10) der Kraftübertragungskette (7) vorsteht, f) einem in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Kettenbahnhof (2) zum Aufnehmen der Kraftübertragungskette (7) in einem eingefahrenen Zustand in drei quer...
Patent DE-202012104732-U1 (DE)
Title: Ausfachung für ein Einsatzfeld in einem Rahmenwerk einer  Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2012-12-06
Abstract: Montagebauteil (32) für ein Einsatzfeld (14) eines Rahmenwerks (8) einer Fassadenkonstruktion (2) zum wenigstens teilweisen Abdecken eines Gebäudekerns (4), umfassend: – ein Dämmelement (26) zum Einsatz in einen Spalt (22) zwischen dem Gebäudekern (4) und einem Füllelement (18), das in das Einsatzfeld (14) einsetzbar ist, und – ein Vorspannelement (34), das das Dämmelement (22) auf eine Montagedicke (30) lösbar vorspannt.
Patent DE-202013003106-U1 (DE)
Title: Schaltplan zur effizienten Umwandlung, Speicherung und Quantifizierung erzeugten Stroms - HybridStromSpeicherSystemSchaltung (H4S)
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Schaltplan zur effizienten Umwandlung, Speicherung und Quantifizierung erzeugten Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Stromquellen gekoppelt werden und mittels speziell geschalteter Gleichrichter, Transformatoren, Wechselrichter, richtungsgebundener Energiezähler, Zweiwege-Energiezähler, Steuerungseinrichtung und Energiespeicher das Speichern und Abrufen der erzeugten Energie sowie das Quantifizieren der erzeugten Energiemengen in Bezug auf ihren Erzeuger sowie deren Verwendung ermöglicht wird.
Patent DE-202013005983-U1 (DE)
Title: Bierschlitten
IPC: B62B15/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Bierschlitten dadurch gekennzeichnet, dass er als Verpackung für verschiedene Produkte verwendet werden kann. Beispielsweise Getränkedosenpaletten.
Patent DE-202013007305-U1 (DE)
Title: Steuerung für die Bremslichter eines Fahrzeugs
IPC: B60Q1/44
Filed: 2013-08-16
Abstract: Steuerung für die Bremslichter eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Ermittlung einer gegenüber einer ersten Geschwindigkeit v1 reduzierten Geschwindigkeit v2, wobei bei Ermittlung einer reduzierten Geschwindigkeit durch die Einrichtung die Bremslichter aktiviert werden.
Patent DE-202013007577-U1 (DE)
Title: Schlafkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-08-26
Abstract: Schlafkissen, bestehend aus einer textilen Hülle, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren Schaumstoffteile als Füllung (8) befinden und die mit Perforationen (7) versehene Kissenhülle außen mit einer Aufnahme (4) mit Sperrschicht (11) für einen Wirkstoffeinsatz (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202013009001-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für Anwendungen im Automobilbau
IPC: F16F15/12
Filed: 2013-10-10
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für Anwendungen im Automobilbau, aufweisend eine Achse (A) und umfassend: – eine Nabe (2), die geeignet ist, mit einer Kurbelwelle verbunden zu werden; – ein ringförmiges, äußeres Element (3), das sich rund um die Nabe (2) erstreckt und mit dieser verbunden ist; – ein elastisches Element (4), das radial zwischen die Nabe (2) und das äußere, ringförmige Element (3) eingefügt ist; und – eine Unwuchtmasse (5), die an der Nabe (2) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Unwuchtmasse (5) aus einer Platte (15, 15') besteht, die auskragend auf der Nabe (2) durch Schweißung befestigt und in exzentrischer Stellung bezogen auf die Achse (A) angeordnet ist.
Patent DE-202013103075-U1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-07-11
Abstract: Brandschutzverglasung zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und/oder Rauch im Brandfall aus einem Raum in einen anderen Raum, mit mindestens zwei unter Belassung einer Fuge (14) horizontal und/oder vertikal fluchtend zueinander angeordneten Brandschutzscheiben, wobei die Brandschutzscheiben jeweils aus einem Verbund von wenigstens zwei parallelen Glasscheiben (9, 10), zwischen denen wenigstens eine Brandschutzschicht angeordnet ist, bestehen, und wobei in der zwischen den Stoßflächen der Brandschutzscheiben ausgebildeten Fuge (14) ein Brandschutzmittel (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuge (14) beidseits des in der Fuge (14) angeordneten Brandschutzmittels (15) jeweils mit einem Profilelement (16) abgedeckt ist, wobei die Profilelemente (16) an dem Brandschutzmittel (15) angrenzend anliegen.
Patent DE-202013103107-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage von Dauchausrüstungselementen
IPC: E04D13/12
Filed: 2013-07-12
Abstract: Anordnung (10, 100, 200) zur Montage von Dachausrüstungselementen wie Schneegitter, Schneebalken, Steigtritten auf einem mit Ziegeln abgedeckten Dach, umfassend einen sich entlang des Dachs erstreckenden Trägerabschnitt (12, 112, 212), der an seinem oberen Ende als Halteelement (14, 114, 214) ausgebildet oder mit einem solchen verbunden ist zum Befestigen wie Einhängen der Anordnung an einem Dachkonstruktionselement wie Dachlatte, einen vom unteren Ende des Trägerabschnitts (12, 112, 212) ausgehenden und einen Winkel α mit 0° < α < 90° zu diesem einschließenden Stützabschnitt (16, 116, 126) sowie einen quer zu dem Trägerabschnitt verlaufenden Aufnahmeabschnitt (22), der mit dem Stützabschnitt verbunden oder Abschnitt von diesem ist und sich in Richtung des Trägerabschnitts erstreckt und mit diesem mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Trägerabschnitt (12, 112) ein sich über sein unteres Ende hinaus erstreckendes und auf dem Dach abstützendes Lastverteilungselement (18, 20, 128) ausgeht, das entweder zu dem Trägerabschnitt längenverstellbar oder drehbar mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202013105904-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einer Geräuschdämpfungsvorrichtung
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung, die eine isolierte innere Umgebung hat, die dazu angepasst ist, zumindest zeitweilig einen betreuten Patienten zu beherbergen, und eine umgebende Umgebung, die zumindest einen Geräuscherzeuger hat, wobei die besagte medizinische Vorrichtung gekennzeichnet ist durch eine Geräuschreduzierungsvorrichtung ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus: a. einer passiven mattenartigen akustischen Abdichtung, die dazu konfiguriert ist, die besagte innere Umgebung von ihrer umgebenden Umgebung zu isolieren; b. einer passiven akustischen Diffusoroberfläche und/oder passiven absorbierenden akustischen Oberfläche, die in der besagten inneren Umgebung, der besagten äußeren Umgebung oder deren Übergangsbereich angeordnet ist; c. einem aktiven akustischen Lautsprecher, der benachbart zu dem besagten Patienten und/oder dem besagten Geräuscherzeuger angeordnet ist; wobei der besagte Lautsprecher weißes akustisches Rauschen derart emittiert, dass das besagte Geräusch gefiltert und maskiert wird; d. einer reaktiven akustischen Vorrichtung, die dazu konfiguriert ist, das umgebende akustische Geräusch der besagten Vorrichtung durch destruktive Interferenz auszulöschen; und e. einer Luft ventilierenden Vorrichtung, die dazu konfiguriert ist, den effektiven Luftstrom durch die besagte medizinische Vorrichtung von den Ohren des Patienten weg zu fördern, derart, dass das besagte akustische Geräusch von den Ohren des besagten Patienten in der besagten Vorrichtung abgelenkt wird.
Patent DE-202014002839-U1 (DE)
Title: Unterbau für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-04-01
Abstract: Unterbau für ein Kraftfahrzeug mit einem Längsträger (1), der in einem Übergangsbereich (3) zwischen einer hinteren Achse (6) und einer Fahrgastzelle (8) als innendruckverformtes erstes Hohlprofil (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202014009929-U1 (DE)
Title: Tasche im Koffergurt
IPC: A45C13/30
Filed: 2014-12-17
Abstract: Tasche im Koffergurt zur weiteren Nutzung als Umhängetasche. (6 + 7) Dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche so mit dem Koffergurt verbunden (3) ist, dass diese nicht bei dem Transport des Gepäckstückes verloren gehen kann.
Patent DE-202014105970-U1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Leitung
IPC: B65H75/44
Filed: 2014-12-10
Abstract: Aufnahme (2) für eine Leitung, insbesondere in Form einer Kabeltrommel, mit – einem um eine Achse (X) rotierbaren Aufnahmekörper (4), auf den die Leitung aufrollbar ist; – einem Lagerelement (6), auf dem der Aufnahmekörper (4) drehbar gelagert ist; und – einer Bremsvorrichtung zum Blockieren der Drehbewegung des Aufnahmekörpers (4) mit einem relativ zu dem Lagerelement (6) entlang der Achse (X) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbaren Bremskörper (30), wobei der Aufnahmekörper (4) frei um die Achse (X) drehbar ist, wenn der Bremskörper (30) in der ersten Position ist, und der Aufnahmekörper (4) mittels der Bremsvorrichtung in seiner Drehbewegung blockiert ist, wenn der Bremskörper (30) in der zweiten Position ist, und wobei der Bremskörper (30) zum Blockieren der Drehbewegung des Aufnahmekörpers (4) entlang der Achse (X) in eine Richtung, die von dem Aufnahmekörper (4) weg gerichtet ist, bewegt wird.
Patent DE-202014106289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von metallischen Oberflächen
IPC: B08B7/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung von metallischen Oberflächen, insbesondere Schweißnähten, mit einem Gehäuse (3), mit einer mit dem Gehäuse (3) verbundenen Elektrode (5) und mit einer Stromquelle (9) zur Versorgung der Elektrode (5) mit elektrischem Strom, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle (9) ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Speicherelement (9a) zur Speicherung von elektrischer Energie aufweist.