baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054902-B4 (DE)
Title: Winkeldetektor
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: G01D5/12
Filed: 2005-11-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Winkeldetektor (1), umfassend:
 einen Stator (3) mit einer Vielzahl von Zähnen (2), die in Intervallen in umlaufender Richtung ausgebildet sind, Erregerspulen (5), die durch eine elektrische Energiequelle erregt werden, und Ausgangsspulen (6) zum Ausgeben einer Änderung im Magnetfluss als eine Spannung, wobei die Erregerspulen (5) und die Ausgangsspulen (6) um jeweilige Zähne (2) herum gebildet sind; und
 einen Rotor (4), enthaltend einen Eisenkern mit einer Form, bei der sich der Abstand zwischen dem Rotor und dem Stator bei Drehung des Rotors sinusförmig ändert, wobei mehrere Erregerspulengruppen (7, 8) dadurch gebildet sind, dass mehrere Erregerspulen (5) in umlaufender Richtung in Reihe geschaltet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Erregerspulengruppen (7, 8) parallel geschaltet sind, um eine Erregerwicklung (9) zu bilden.
Patent DE-102005056798-B4 (DE)
Title: Werkstückbandförderer
Inventor: HAF GILBERT
IPC: B65G15/60
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Werkstückbandförderer (1)
an einer Werkzeugmaschine, umfassend ein endloses Transportband
(2) und eine Tragstruktur (3),  wobei die Tragstruktur (3) zwei
starre Segmente (4, 5) umfasst, die relativ zueinander zwischen
einer Betriebsstellung, in der die Segmente (4, 5) in Förderrichtung
(Pfeil A) aneinander anschließen
und in der das Transportband (2) gespannt ist, und einer Wartungsstellung,
in der das Transportband (2) entspannt ist, über ein die Segmente (4, 5) verbindendes
Drehgelenk (8) verschwenkbar sind, wobei die Drehachse (B) des Drehgelenks
(8) quer zur Förderrichtung
(Pfeil A) des Transportbandes (2) und parallel zur Förderebene
verläuft,  wobei
jedes Segment (4, 5) der Tragstruktur (3) zwei parallel zueinander
verlaufende seitliche Längsträger (9–12) umfasst,
die in der Betriebsstellung der Segmente (4, 5) der Tragstruktur
(3) im wesentlichen paarweise zueinander fluchten und zwischen denen
jeweils mindestens eine Umlenkrolle (6, 7) für das Transportband (2) und
parallel zu den Umlenkrollen (6, 7) verlaufende Querstreben (15,
16) angeordnet...
Patent DE-102006012654-B4 (DE)
Title: Taktfrequenzvariation eines getakteten Stromverbrauchers
Inventor: HAID JOSEF
IPC: G06F1/08
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Frequenzregler
(10; 64) zum Variieren einer Taktfrequenz eines mit einer Leistung
versorgten getaktet betriebenen Verbrauchers (12; 60), wobei der
Frequenzregler ausgebildet ist, um eine Gesamtvariation der Taktfrequenz
von einer Ist-Frequenz zu einer Soll-Frequenz derart auszuführen, dass
die Gesamtvariation durch eine Mehrzahl von Taktänderungen mit jeweils unterschiedlichem Änderungsbetrag
erzielt wird, wobei der jeweilige Änderungsbetrag von einer durch
die zugeordnete Taktfrequenzänderung
hervorgerufenen Leistungsänderung
abhängt.
Patent DE-102006016875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und zur Wiedergabe von Audio- und Videodaten
Inventor: LEPPER PETER
IPC: H04N7/025
Filed: 2006-04-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Audio/Video(A/V)-Daten mit einem Sender und zur Wiedergabe eines dazugehörigen A/V-Dateninhaltes mit mindestens einem DVB-Receiver sowie einem dazugehörigen CI-Modul, wobei dieser mindestens eine DVB-Receiver ein CI besitzt, an welches das CI-Modul angeschlossen wird, und wobei der Sender die A/V-Daten in einem A/V-Datenformat sendet, welches der mindestens eine DVB-Receiver nicht interpretieren kann, und wobei das dazugehörige CI-Modul dazu in der Lage ist, dieses besagte A/V-Datenformat in ein A/V-Datenformat zu wandeln, welches der DVB-Receiver interpretieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieses CI-Modul sich bei dem DVB-Receiver mit einer simulierten CAS-ID anmeldet, wobei der Sender im Rahmen des DVB-Standards die geeigneten Service Informationen(SI)-Tabellen, insbesondere die Program Map Table (PMT) und/oder die Conditional Access Table (CAT), zur Übertragung derart modifiziert, dass sie für diejenigen im Transportstrom enthaltenen Programme, für deren Wiedergabe durch den DVB-Receiver eine Wandlung des A/V-Datenformats notwendig ist, auf die besagte simulierte CAS-ID des CI-Moduls verweisen.
Patent DE-102006017348-B4 (DE)
Inventor: HOEFLER NORBERT
IPC: B65H75/14
Filed: 2006-04-11
Granted: 2013-02-21
Abstract: A spool device (10) is described, in particular for a narrow embossing film strip, wherein the spool device (10) has a spool core sleeve (12), onto which the embossing film strip is crosswound, and a pair of flanged discs (16) which are attached at the ends of the spool core sleeve (12) which face away from one another. Each flanged disc (16) has an axially extending centring projection (18) on the inside for centring the spool core sleeve (12) and an axially extending square projection (20) on the outside which is aligned axially with the inner-side centring projection (18), for the form-fitting connection to a coupling device (24) of a processing machine (26).
Patent DE-102006019617-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MILDT HELMUT R
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-04-25
Granted: 2017-01-19
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (5) und mit einem Lehnenteil (5'), wobei die Sitzanordnung (1) entlang einer Längsverstelleinrichtung (6, 6') längsverschieblich angeordnet ist, wobei die Längsverstelleinrichtung (6, 6') eine erste Längsführung (6') auf einer quer zur Verschieberichtung (60) der Längsverstelleinrichtung (6, 6') ersten Seite (61) der Sitzanordnung (1) aufweist und die Längsverstelleinrichtung (6, 6') eine zweite Längsführung (6) aufweist, wobei die zweite Längsführung (6) näher zu einer längsverlaufenden Mittelebene (63) der Sitzanordnung (1) vorgesehen ist als zu einer der ersten Seite (61) gegenüberliegenden zweiten Seite (62) der Sitzanordnung (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Lehnenteilelement (3) und ein zweites Lehnenteilelement (2) separat auf das Sitzteil (5) umklappbar vorgesehen sind und dass ein als ein Bügel ausgebildetes erstes Versteifungselement (12) mit einem Verstellmechanismus (11) und/oder mit einem hinteren Strukturteil (7) starr verbunden ist und wobei das erste Versteifungselement (12) im Normalbetrieb der Sitzanordnung (1) entsprechend einer Verstellung der Längsverstelleinrichtung (6, 6') längsverschieblich oberhalb eines Chassiselements (9) vorgesehen ist und wobei im Falle einer unfallbedingten Kraft auf die Sitzanordnung (1) eine Verschiebung des ersten Versteifungselements (12) derart vorgesehen ist, dass das erste Versteifungselement (12) das Chassiselement (9) kontaktiert und verformt.
Patent DE-102006037413-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F02B27/02
Filed: 2006-08-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Direkteinspritzende
fremdgezündete Brennkraftmaschine
mit  • mindestens
einem Zylinder (1), in welchem durch einen Kolbenboden (12) eines
Kolbens (11), einem Zylinderrohr (20) und einem Zylinderkopf (10)
ein Brennraum (4) ausgebildet ist,  • einer im Zylinderkopf (10) – auf der
gegenüberliegenden Seite
des Kolbenbodens (12) – angeordneten
Einspritzeinrichtung (5), mit der Kraftstoff direkt in den Brennraum
(4) einspritzbar ist, und  • einer
im Zylinderkopf (10) – auf
der gegenüberliegenden Seite
des Kolbenbodens (12) – angeordneten
Zündeinrichtung
(6), mit der die Fremdzündung
einleitbar ist, wobei  • eine
Aufladung vorgesehen ist, und  • zwei Einlaßkanäle (7a, 7b) zur Versorgung
des Brennraums (4) mit Frischluft vorgesehen sind, die beide in
der Art ausgebildet sind, daß die
einströmende
Frischluft während
eines Ladungswechsels im Brennraum (4) eine Tumble-Strömung ausbildet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  • ein Einlaßkanal (7a,
7b) als abschaltbarer Einlaßkanal
(9) ausgebildet ist, der mittels einer Schaltvorrichtung (21) in einen...
Patent DE-102006042698-B4 (DE)
Title: Stempelbaugruppe für eine Hydroform-Pressform
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2006-09-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Stempelbaugruppe
(10) für
eine Hydroform-Pressform (12), die umfasst:  einen Servomotor
(48);  eine mit dem Servomotor (48) verbundene Kugelrollspindel (52);  eine
um die Kugelrollspindel (52) herum angeordnete Spindelmutter (64)
zur Bewegung entlang der Kugelrollspindel (52);  einen mit der
Spindelmutter (64) verbundenen Verbindungsmechanismus (68); und  einen
mit dem Verbindungsmechanismus (68) verbundenen Stößel (28),
der relativ zu der Hydroform-Pressform (12) beweglich ist, um es
einem Fluid innerhalb eines rohrförmigen Elements (26) zu ermöglichen,
einen Wandabschnitt (98) des rohrförmigen Elements nach außen gegen
den Stößel (28)
zu zwingen und ihn durch die Hydroform-Pressform (12) abzuscheren,
um eine Öffnung (104)
in dem rohrförmigen
Element (26) zu erzeugen.
Patent DE-102006045261-B4 (DE)
Title: Schraubenkompressor mit Förderraumkompression
IPC: F04C18/16
Filed: 2006-09-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ein
Schraubenverdichter mit innerer Verdichtung mit sich konisch verjüngenden
Rotoren (1.1, 1.2), die in konischen Gehäusebohrungen (2.1, 2.2) drehbar
gelagert sind, wobei sich die Förderräume zwischen den
Schraubengängen
in Richtung Druckseite verkleinern,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Rotoren (1.1, 1.2) aus einem druckseitigen Rotorteil (1.11,
1.21) und einem saugseitigen Rotorteil (1.12, 1.22) mit einem Lagerzapfen
bzw. mit einer Antriebswelle bestehen,  dass die beiden Rotorteile
(1.11, 1.12, 1.21, 1.22) mittels zweier Koppelbolzen (11) miteinander
verbunden sind, wobei diese Koppelbolzen (11) eine axiale Bewegung
der Rotorteile von einander weg und eine Drehmomentübertragung
ermöglichen,  dass
jeder druckseitige Rotorteil (1.11, 1.21) eine Durchgangsbohrung
(4) längs
seiner Drehachse aufweist,  dass jeder druckseitige Rotorteil
(1.11, 1.21) ferner eine Druckkammer (6) an seinem saugseitigen
Ende aufweist, in welche die Durchgangsbohrung (4) mündet, um
Druckluft von der Druckseite des Verdichters in die Druckkammer (6)
zu leiten und so eine Kraft zu erzeugen, welche die...
Patent DE-102006053913-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Lastträger
Inventor: STIRN DANIELA
IPC: B65G15/28
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fördereinrichtung (12) für Lastträger, mit einem langgestreckten Trägerprofil (16), an dem jeweils endseitig drehbar gelagerte, zueinander beabstandete Umlenkrollen (22) angebracht sind, und mit einem längs des Trägerprofils (16) umlaufend angeordneten, endlosen Zugmittel, das die Umlenkrollen (22) zumindest teilweise umschlingt, wobei ein Obertrum (28) des Zugmittels auf Stützmitteln (38) abgestützt ist, die dem Trägerprofil (16) zugeordnet und als drehbar gelagerte Lagerrollen (54) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrollen (22) fest zueinander beabstandet sind,  das Zugmittel eine Förderkette (26) ist,  ein Untertrum (30) der Förderkette (26) zumindest ababschnittsweise derart abstützungsfrei ausgeführt ist, dass die abstützungsfreie Länge des Untertrums größer als eine Teilung (50) von Einzelgliedern (46) der Förderkette (26) ist, und dass  die Lagerrollen (54) zur Abstützung des Obertrums (28) mit einer Teilung (52) angeordnet sind, die gleich oder kleiner der Teilung (50) der Einzelglieder (46) der Förderkette (26) ist.
Patent DE-102006056874-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: LUKAS KLAUS
IPC: G01C21/36
Filed: 2006-12-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Navigationsgerät (1) für einen Nutzer, mit einer Datenverarbeitungseinheit (1C), die dazu ausgelegt ist, eine mit einer Kamera aufgenommene Videosequenz (VS), die einen Teilabschnitt einer vorgegebenen Route (R) zwischen zwei Transformationspunkten (TP) visuell darstellt, in Abhängigkeit von einer Position des Nutzers auf einem Display (1D) anzuzeigen, wobei das Navigationsgerät (1) einen Transceiver (1B) für eine bidirektionale Kommunikationsverbindung mit einer Basisstation (3A) eines Mobilfunknetzes (3) aufweist, wobei das Navigationsgerät (1) eine Videosequenzanforderung, welche die Position des Nutzers auf der Route (R) angibt, in einem Up-Link an einen Videosequenzserver (5) sendet, wobei der Videosequenzserver (5) eine zu der Position des Nutzers zugehörige Videosequenz (VS) aus einer Videosequenzdatenbank (5C) ausliest, wobei der Videosequenzserver (5) die ausgelesene Videosequenz (VS) mit Zusatzinformationsdaten aufbereitet, wobei der Videosequenzserver (5) die aufbereitete Videosequenz (VS) an das Navigationsgerät (1) in einem Down-Link überträgt, wobei das Navigationsgerät (1) dazu ausgelegt ist, durch den Transceiver (1B) von der Basisstation (3A) des Mobilfunknetzes (3) in der Down-Link-Verbindung die übertragene aufbereitete Videosequenz (VS) zu empfangen und in einem Videosequenzzwischenspeicher (1A) des Navigationsgerätes (1) als Videosequenzdatensatz (VSDS) zu speichern, wobei jeder Videosequenzdatensatz (VSDS) die aufbereiteten Videodaten zur Darstellung eines Teilabschnittes der Route (R) zwischen zwei Transformationspunkten (TP) und einen zugewiesenen Aufmerksamkeitsgrad (AG) aufweist, welcher die von dem Nutzer erforderliche Aufmerksamkeit für diesen Teilabschnitt der Route (R) angibt, und wobei die Datenverarbeitungseinheit (1C) ferner dazu ausgelegt ist, nur Videosequenzen (VS) ab einem von dem Nutzer einstellbaren Aufmerksamkeitsgrad abzuspielen.
Patent DE-102006057007-B4 (DE)
Title: Schalungselement zum Erstellen von Bauelementen aus Beton
Inventor: MAYER BERNHARD
IPC: E04G11/54
Filed: 2006-12-02
Granted: 2011-01-05
Abstract: Schalungselement zum Erstellen von Bauelementen aus Beton, im Wesentlichen umfassend  – eine Schalhaut (1)  – und eine Unterstützungskonstruktion aus  – längenveränderbaren Trägern  – und Querriegeln (3),  – die Träger umfassen  – einen Außenträger (10)  – und einen teleskopierbaren Innenträger (20),  – Außen- und Innenträger (10, 20) besitzen  – eine Basisleiste (11, 21),  – zwei auf der Basisleiste (11, 21) senkrecht stehende parallele Schenkel (12, 22)  – und gegenseitig beabstandete, fluchtende Querbohrungen (13, 23) in den Schenkeln (12, 22), passend zu lösbaren Verbindungsbolzen (2),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Außenträger (10) besitzt ein Hutprofil mit sich von den freien Kanten der Schenkel (12) nach außen erstreckenden Außenleisten (14),  – der Innenträger (20) besitzt ein Hutprofil mit sich von den freien Kanten der Schenkel (22) nach außen erstreckenden Innenleisten (24).
Patent DE-102007003153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines ermittelten Differenzdruckwerts über einen Partikelfilter
Inventor: LIENEMANN HOLGER
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-01-22
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Plausibilitätsbewertung einer Druckdifferenz, die zwischen den beiden Enden eines im Auslasstrakt einer Brennkraftmaschine befindlichen Partikelfilters auftritt, unter Verwendung einer ersten Messeinheit zur Ermittlung des Differenzdruckwerts und einer zweiten Messeinheit, die einen Betriebsparameter der Brennkraftmaschine ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Differenzdruckwert als Betriebsparameter ein Ladedruckwert der Brennkraftmaschine zugeordnet wird und beide Kennwerte in einem Kennfeld gespeichert werden und dass ein fehlerhafter Differenzdruckwert dann identifiziert wird, wenn sich der gemessen Differenzdruckwert außerhalb eines vorgebbaren oberen und unteren Grenzbereichs für den jeweils dem ermittelten Ladedruck der Brennkraftmaschine zugeordneten und gespeicherten Differenzdruckwert befindet.
Patent DE-102007016805-B4 (DE)
Title: Axialventilator, insbesondere für die Kühlanlage eines Schienenfahrzeuges
Inventor: HOMRIGHAUSEN BERND
IPC: F04D29/66
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Axialventilator,
insbesondere für
die Kühlanlage
eines Schienenfahrzeuges  1.1 mit einem Laufrad (1), das eine
Nabe (2) sowie eine Mehrzahl von Schaufeln (3) aufweist;  1.2
die Schaufeln (3) sind Sichelschaufeln;  1.3 die Schwerpunkte
der Profilschnitte (3.1 bis 3.8) bilden eine räumlich gekrümmte Auffädellinie (5);  1.4 die
Pfeilungswinkel (δ)
zwischen der Auffädellinie
(5) und hieran gelegten Tangenten, aufgetragen über der radialen Erstreckung
der einzelnen Schaufel (3) folgt einer nicht-linearen Funktion.
Patent DE-102007024532-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zur Bereitstellung eines Oszillationssignals
Inventor: YUAN TI-WEN
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-05-24
Granted: 2015-10-15
Abstract: Kommunikations-System (200) umfassend: einen Hochfrequenz-Oszillator (202), der ein erstes Hochfrequenz-Signal (#HCLK1) bei Empfang eines Freigabe-Signals (#en) erzeugt; ein erstes Modul (210), das mit dem Hochfrequenz-Oszillator (202) verbunden ist und das entweder im Betriebs-Modus (Busy Mode) oder im Ruhe-Modus (Idle Mode) arbeitet, wobei das erste Modul (210) mit dem ersten Hochfrequenz-Signal (#HCLK1) arbeitet, wenn es sich im Betriebs-Modus befindet; wobei das erste Modul (210) ein erstes Anforderungs-Signal (#en1) abgibt, wenn das erste Modul (210) im Betriebs-Modus arbeitet; wobei das erste Modul (210) einen automatischen Frequenz-Controller (208) umfasst, der mit dem ersten Hochfrequenz-Oszillator (202) verbunden ist und der ein Einstell-Signal (#AFC) erzeugt, um bei Empfang des Freigabe-Signals (#en) die Genauigkeit des ersten Hochfrequenz-Signals (#HCLK1) aufrecht zu erhalten, und wobei der automatische Frequenz-Controller das Erzeugen des Einstell-Signals beendet, wenn das Freigabe-Signal (#en) nicht abgegeben festgestellt wird; ein zweites Modul (220), das mit dem Hochfrequenz-Oszillator (202) verbunden ist und das entweder im Betriebs-Modus oder im Ruhe-Modus arbeitet, wobei das zweite Modul (220) das erste Hochfrequenz-Signal (#HCLK1) in ein zweites Hochfrequenz-Signal (#HCLK2) umwandelt und mit dem zweiten Hochfrequenz-Signal (#HCLK2) arbeitet, wenn es sich im Betriebs-Modus befindet; wobei das zweite Modul (220) ein zweites Anforderungs-Signal (#en2) abgibt, wenn das zweite Modul (220) im Betriebs-Modus arbeitet wird; eine Freigabe-Einheit (206), die mit dem ersten Modul (210) und dem zweiten Modul (220) zum Erzeugen des Freigabe-Signals (#en) verbunden ist, wobei die Freigabe-Einheit (206), wenn eines der ersten und zweiten Anforderungs-Signale abgegeben wird, das Freigabe-Signal (#en) für den Hochfrequenz-Oszillator (202) erzeugt, wobei der Hochfrequenz-Oszillator (202) das Erzeugen des ersten Hochfrequenz-Signals (#HCLK1) beendet, wenn das Freigabe-Signal (#en) nicht abgegeben wird.
Patent DE-102007030098-B4 (DE)
Title: Fahrerkabine zum lösbaren, stirnseitigen Montieren auf einem schienengebundenen Fahrzeug, schienengebundener Güterwagen und schienengebundenes Zugfahrzeug
Inventor: HECHT MARKUS
IPC: B61D15/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-03-05
Abstract: Fahrerkabine
zum lösbaren,
stirnseitigen Montieren auf einem schienengebundenen Fahrzeug (1;
20), insbesondere einem Güterwagen
oder einem Zugfahrzeug, mit einem Kabinengehäuse (3) mit einem Führerstand,
an fahrzeugseitige Zuleitungen koppelbaren Versorgungs- und Funktionsanschlüssen und
einer von Montagemitteln für
das Montieren auf dem schienengebundenen Fahrzeug (1; 20) umfassten
Halteeinrichtung, wobei stirnseitig eine für das schienengebundene Fahrzeug
(1; 20) ausgelegte Puffereinrichtung (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung konfiguriert ist, zum aufrechten Montieren
des Kabinengehäuses
(3) wenigstens teilweise in einem zugeordneten Einbauraum (19; 30)
an dem schienengebundenen Fahrzeug (1; 20) aufgenommen zu werden.
Patent DE-102007033097-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme und Federkraftklemmenanschluss hierzu
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-07-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Federkraftklemmenanschluss (2) für elektrische Leiter mit einem Stromschienenstück (5) und einer gebogenen Blattfeder (3), die einen sich an dem separaten Stromschienenstück (5) abstützenden Anlageschenkel (7), einen sich am Anlageschenkel (7) anschließenden Federbogenabschnitt (11) und einen sich an den Federbogenabschnitt (11) anschließenden Klemmschenkel (8) zum Festklemmen eines Leiters an das Stromschienenstück (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (3) im Federbogenabschnitt (11) in einem Knick umgefaltet ist und dadurch im Federbogenabschnitt (11) die in Anlageschenkel (7) und den Klemmschenkel (8) übergehenden Teile der Blattfeder (3) parallel zueinander verlaufen und aneinander anliegen.
Patent DE-102007034691-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: RABE JENS
IPC: G01L13/06
Filed: 2007-07-11
Granted: 2011-02-03
Abstract: Differenzdrucksensor (1) mit einem Messchip (10), auf dessen erster Fläche (12) mindestens ein Messelement (14, 16, 18, 20) zur Wandlung eines Differenzdrucks in ein elektrisches Signal angeordnet ist und dessen zweite Fläche (24), die der ersten Fläche (12) gegenüberliegt, druckbeaufschlagbar ist, und mit einem Abdeckchip (40), der mit einer dritten Fläche (44) derart auf die erste Fläche (12) des Messchips (10) aufgebracht und mit dem Messchip (10) verbunden ist, dass Kontaktflächen (28, 30, 32, 34) auf der ersten Fläche (12) des Messchips (10) für eine elektrische Kontaktierung des Messelements (14, 16, 18, 20) zugänglich sind, und der auf einer vierten Fläche (46), die der dritten Fläche (44) gegenüberliegt, druckbeaufschlagbar ist, wobei der Differenzdrucksensor (1) den zwischen der zweiten Fläche (24) des Messchips (10) und der vierten Fläche (46) des Abdeckchips (40) herrschenden Differenzdruck misst, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckchip (40) mindestens ein weiteres Messelement (14, 16, 18, 20) zur Wandlung...
Patent DE-102007037502-B4 (DE)
Title: Bauelement mit reduziertem Temperaturgang
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H03H3/10
Filed: 2007-08-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Bauelement mit reduziertem Temperaturgang, – mit einem Substrat (1), das Bauelementstrukturen und einen ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten TCE1 aufweist, – mit einer mit der Unterseite des Substrats (1) mechanisch fest verbundenen Kompensationsschicht (2), – wobei die Unterseite (3) des Substrates (1) und die Oberseite (4) der Kompensationsschicht (2) eine Topographie aufweisen und durch die Topographie eine Verzahnung der Unterseite (3) des Substrats (1) und der Oberseite (4) der Kompensationsschicht (2) derart erreicht wird, dass bei Temperaturänderungen eine mechanische Verspannung des Substrats (1) mit der Kompensationsschicht (2) entsteht, – wobei die Topographie der Unterseite (3) des Substrats (1) und die Topographie der Oberseite (4) der Kompensationsschicht (2) jeweils Strukturen (7), ausgewählt aus Erhebungen und Absenkungen, aufweisen, so dass die Oberseite (4) und die Unterseite (3) ineinander greifen, – wobei zwischen Substrat (1) und Kompensationsschicht (2) eine Zwischenschicht (6) angeordnet ist, die dünner ist als die Kompensationsschicht (2), – wobei die Zwischenschicht (6) aus einer Klebstoffschicht besteht, – wobei der mittlere Abstand zwischen Substrat und Kompensationsschicht kleiner als die Rauhigkeitsamplitude der Unterseite (3) des Substrates (1) und der Oberseite (4) der Kompensationsschicht (2) ist.
Patent DE-102007057086-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung für ein Fahrzeug und Haltevorrichtung hierfür
Inventor: GROSS GERHARD
IPC: B60P7/06
Filed: 2007-11-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Untere Haltevorrichtung einer Trenneinrichtung (110; 310) für ein Fahrzeug zur Befestigung an einer Unterkante eines flexiblen Flächengebildes (120; 320) mit
 - einer Haltestange (140; 340) und
 - mindestens zwei flächigen Befestigungsgurten (150; 350), deren obere Gurtenden jeweils zumindest mittelbar mit der Haltestange (140; 340) verbunden sind und deren gegenüberliegende untere Gurtenden zur Festlegung im Fahrzeug ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zwischen den Befestigungsgurten (150; 350) und der Haltestange (140; 340) jeweils eine Umlenkungsvorrichtung (160; 360) angeordnet ist, wobei die Umlenkungsvorrichtungen (160; 360) miteinander durch ein Verbindungsmittel (154; 354) verbunden sind.