baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212689-A1 (DE)
Title: Drehwerk und Schwerlastfahrzeug mit wenigstens einem derartigen Drehwerk
Inventor: THOMA CLAUS
IPC: B62D7/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Ein Drehwerk (10) umfasst ein erstes Drehelement (12), ein relativ zum ersten Drehelement (12) um eine Drehachse (D) verdrehbar gelagertes zweites Drehelement (14), und eine Kupplungseinrichtung (22), mittels derer das erste Drehelement (12) und das zweite Drehelement (14) wahlweise in oder außer Drehkraftübertragungseingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß umfasst die Kupplungseinrichtung (22) ein Nockenelement (24), welches am ersten Drehelement (12) oder am zweiten Drehelement um die Drehachse (D) verdrehbar gelagert ist, und zwar zwischen einer Kupplungsdrehstellung (K), in der das erste Drehelement (12) und das zweite Drehelement (14) miteinander in Drehkraftübertragungseingriff stehen, und einer Freigabedrehstellung (F), in der das erste Drehelement (12) und das zweite Drehelement (14) außer Drehkraftübertragungseingriff sind, wobei das Nockenelement (24) mit einer Mehrzahl von Nockenfolgern (28) in Steuereingriff steht, die an demjenigen Drehelement (12) verstellbar gelagert sind, an dem das Nockenelement (24) um die Drehachse (D) verdrehbar gelagert ist, und wobei die Nockenfolger (28) zur Herstellung des Drehkraftübertragungseingriffs zwischen dem ersten Drehelement (12) und dem zweiten Drehelement (14) mit dem jeweils anderen Drehelement (14) in form- und oder reibschlüssigen Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102014212723-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung
Inventor: SAKAMOTO NAOKI
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-07-01
Abstract: Es wird eine kompakte Getriebeeinrichtung bereitgestellt, die sowohl die Abmilderung eines Schaltschocks als auch das Vermeiden des Abwürgens des Motors zum Zeitpunkt einer Bremsung ohne Einsatz einer Fliehkraftkupplung erfüllen kann. Ein Mittel (46) zum Ändern des Ablasswiderstands ist nachgelagert zu den Ölablassleitungen (44, 45) vorgesehen. Das Mittel (46) zum Ändern des Ablasswiderstands ändert den Ablasswiderstand eines Kupplungsöldrucks an einer Seite, an der die Verbindung einer Kupplung aufgrund des Kupplungswechsels in zwei Stufen gelöst wird. Während eines Schaltzeitraums (S), in dem die Kupplung an einer Verbindungsseite, die nach einem Gangwechsel in einen Verbindungszustand gebracht wird, von einem nicht verbundenen Zustand in einen verbundenen Zustand gewechselt wird, ist ein ungültiger Füllbereich (S1) vorgesehen, in dem keine Reibungskraft an einer Kupplungsscheibe generiert wird. Eine Steuereinheit (24) steuert das Mittel (46) zum Ändern des Ablasswiderstandes entsprechend einem von einem Öltemperatursensor (32) zum Zeitpunkt des Gangwechsels gemessenen Wert, sodass die Kupplung an einer nicht verbundenen Seite, die nach dem Gangwechsel in einen nicht verbundenen Zustand gebracht wurde, in einen Zustand gebracht wird, in dem nach Beenden eines Halbkupplungsbereichs keine Reibungskraft generiert wird, wenn die verbindungsseitige Kupplung sich in einem Halbkupplungsbereich befindet, nachdem der ungültige Füllbereich (S1) beendet wurde.
Patent DE-102014225418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Zertifizierungsstelle
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/30
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Zertifizierungsstelle (130, 131), welche digitale Zertifikate für Geräte (104, 105) ausstellt, wobei das Verfahren (200) nachfolgende Verfahrensschritte umfasst. Einen Verfahrensschritt zum Festlegen (201) von mindestens einer Richtlinie für eine Vergabe von digitalen Zertifikaten durch die Zertifizierungsstelle. Einen Verfahrensschritt zum Festlegen (202) von mindestens einem Überwachungskriterium für eine Überwachungsvorrichtung (120, 121) basierend auf der mindestens einen Richtlinie für die Zertifizierungsstelle (130, 131). Einen Verfahrensschritt zum Erfassen (203) von Informationen über die von der Zertifizierungsstelle (130, 131) ausgestellten digitalen Zertifikate und/oder über die Geräte mit einem digitalen Zertifikat durch die Überwachungsvorrichtung (130, 131). Einen Verfahrensschritt zum Analysieren (204) der erfassten Informationen unter Verwendung des mindestens einen Überwachungskriteriums. Einen Verfahrensschritt zum Bereitstellen (205) eines Signals bei einem Verletzen eines Überwachungskriteriums.
Patent DE-102015003660-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Temperieren eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: HIRNER FELIX
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (10) zum Temperieren eines Innenraums eines Fahrzeugs, mit einem Reservoir (12) zum Aufnehmen von Flüssigkeit (14), mit wenigstens einem mit der Flüssigkeit (14) aus dem Reservoir (12) zu tränkenden Textil (18), mit wenigstens einem zumindest teilweise durch das Textil (18) begrenzten ersten Luftkanal (22), welcher von Luft durchströmbar ist, mittels welcher eine Verdunstung der im Textil (18) aufgenommenen Flüssigkeit bewirkbar und die aus dem Textil (18) verdunstende Flüssigkeit aufnehmbar ist, mit wenigstens einem wärmeübertragend mit dem Textil (18) gekoppelten Wärmeübertragungselement (28), welches durch eine durch das Verdunsten der Flüssigkeit bewirkte Kühlung des Textils (18) zu kühlen ist, und mit wenigstens einem zumindest teilweise durch das Wärmeübertragungselement (28) begrenzten zweiten Luftkanal (30), welcher von dem Innenraum zuzuführender Luft durchströmbar ist, die infolge des Kühlens des Wärmeübertragungselements (28) mittels dieses zu kühlen ist.
Patent DE-102015004156-A1 (DE)
Title: Kopplungssystem für Bild- und Lichtleiter endoskopischer Instrumente
Inventor: HENI ANDREAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungssystem (9) für optische Fasern und Faserbündel (5) für die Bild- und Lichtübertragung endoskopischer Instrumente (1) zum Verbinden von zwei Fasern/Faserbündeln (5a, 5b), wobei im gekoppelten Zustand zwischen den miteinander gekoppelten Fasern/Faserbündeln (5a, 5b) ein Spalt (8) ausgebildet ist. Um ein Kopplungssystem (9) für optische Fasern und Faserbündel (5) zu schaffen, das bei einfacher Handhabung die Einstellung des erforderlichen Spaltmaßes gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass beide miteinander zu koppelnden Fasern/Faserbündel (5a, 5b) im Instrumentengehäuse (2) jeweils in einer Fassung (10, 11) angeordnet sind, die die jeweiligen Fasern/Faserbündel (5a, 5b) koaxial umgeben, wobei stirnseitig zwischen den Fassungen (10, 11) der miteinander zu koppelnden Fasern/Faserbündel (5a, 5b) ein Distanzelement (12) angeordnet ist und eine Fassung (10) über mindestens ein Federelement (13) in Kopplungsrichtung federbelastet verschiebbar im Instrumentengehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-102015007407-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02M26/02
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18), mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete und von dem Abgas antreibbare Turbine (22) mit wenigstens zwei von dem Abgas durchströmbaren Fluten (36, 38) aufweist, mit wenigstens einem Stellelement (46), welches zwischen wenigstens einer die Fluten (36, 38) an zumindest einer Stelle fluidisch miteinander verbindenden Offenstellung und einer die Fluten (36, 38) an der zumindest einen Stelle fluidisch voneinander trennenden Schließstellung bewegbar ist, und mit wenigstens einer Abgasrückführleitung (42), mittels welcher Abgas von dem Abgastrakt (18) zu einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (26) der Verbrennungskraftmaschine (10) rückführbar ist, wobei mittels des den Fluten (36, 38) und der Abgasrückführleitung (42) gemeinsamen, wenigstens einen Stellelements (46) durch Bewegen dieses eine Menge des die Abgasrückführleitung (42) durchströmenden Abgases einstellbar ist.
Patent DE-102015008039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Magnetisieren eines ringförmigen Magneten für einen bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: MOON SEONG HWAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Magnetisieren eines ringförmigen Magneten für einen bürstenlosen Gleichstrommotor (BLDC-Motor) vorgesehen, umfassend: einen Rotor mit einem ringförmigen Magneten, der an einer Außenumfangsfläche eines Rotorkerns montiert ist; und mehrere Magnetisierungsjoche, die so angeordnet sind, dass sie bei einem vorbestimmten Abstand voneinander bestandet sind, während sie einer Außenumfangsfläche des ringförmigen Magneten zugewandt sind, wobei sie den ringförmigen Magneten magnetisieren, um geradzahlige Einheitsmagneten zu bilden, und den ringförmigen Magneten nur in Bereichen mit Ausnahme eines Endes und des anderen Endes der Einheitsmagneten magnetisieren.
Patent DE-102015008378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abtransportieren von gewickelten Spulen
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: B65H67/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Abtransportieren von gewickelten Spulen. Die Spulen werden durch mehrere Aufspulmaschinen erzeugt, die entlang einer Maschinenlängsseite angeordnet sind. Zur Aufnahme der Spulen sind den Aufspulmaschinen mehrere horizontal ausgerichtete Aufnahmedorne zugeordnet, die durch ein Transportsystem den Aufspulmaschinen zuführbar sind und die ein freies Ende zum Aufstecken der Spulen aufweisen. Um einen kollisionsfreien Abtransport der Spulen in kompakter Art und Weise zu realisieren, weist das Transportsystem eine parallel zu der Maschinenlängsseite angeordnete Dofferwand mit zumindest einer Führungsbahn auf, in welcher mehrere mit Abstand zueinander bewegliche Dornhalter führbar und positionierbar sind, wobei die Aufnahmedorne durch jeweils einen der Dornhalter auskragend gehalten sind.
Patent DE-102015009439-A1 (DE)
Title: Triple Target HIV-1 NAT zum Nachweis aller bekannten Genotypen
Inventor: ROTH WILLI KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Primer und Sonden zur effektiven Amplifikation von HIV-1 Sequenzen in drei verschiedenen konservierten Genomregionen mit Hilfe eines Multiplex Ansatzes der Polymerase Kettenreaktion (PCR), einschließlich heterologer interner Kontrollsequenz. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Multiplexierung mit anderen Viren, z. B. HIV-2, HCV oder HBV, einzeln oder gemeinsam.
Patent DE-102015011134-A1 (DE)
Title: Raststern für eine Kraftfahrzeuglenksäule und Verfahren zur Herstellung dieses
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B60R25/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raststern (2) für ein Lenkschloss eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein Hohlprofil mit einer Längsachse (11) und mehreren Rastausnehmungen (3), die mit einem in Verriegelungs- oder Entriegelungsstellung überführbaren Sperrriegel (5) des Lenkschlosses in Eingriff bringbar sind, wobei die Rastausnehmungen (3) durch Auskragungen (9, 9') gebildet sind und eine Innenfläche (7) des Raststerns (2) eine in der Umfangskontur kreisförmige durchbrochene Anlagefläche (8) bildet, wobei sich die Rastausnehmungen (3) parallel zur Längsachse (11) über die gesamte Länge (l) des Rasterns (2) gleichbleibend erstrecken.
Patent DE-102015011276-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOLSTEIN MANUEL
IPC: B60S1/64
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß sind vorgesehen: – ein Saugschlauch (3.1) mit einem Filterelement (3.1.1) zum Filtern von in einer eingesaugten Luft enthaltenen Partikeln (P), insbesondere Schmutz- und Staubpartikeln, und – zumindest ein Strömungselement (2.1) einer Lüftungsvorrichtung (2) des Fahrzeugs (1), wobei der Saugschlauch (3.1) lösbar mit dem zumindest einem Strömungselement (2.1) verbindbar ist, und wobei über das zumindest eine Strömungselement (2.1) eine Strömungsrichtung eines Lüftungsmediums von einem Fahrzeuginnenraum nach außen vorgebbar ist.
Patent DE-102015013243-A1 (DE)
Title: Tiefziehvorrichtung und Tiefziehverfahren
Inventor: ILLMANN IVO
IPC: B21D24/10
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Tiefziehvorrichtung (2) zum Tiefziehen eines plattenförmigen Werkstücks (4) aufweisend einen ersten Halter (12) und einen relativ zu dem ersten Halter (12) bewegbaren zweiten Halter (14), zwischen denen das plattenförmige Werkstück (4) unter Festlegung einer Ausgangsposition eines Kantenabschnitts (46) des plattenförmigen Werkstücks (4) einklemmbar ist, der durch Tiefziehen von der Ausgangsposition in einer Einzugsrichtung (48) in eine Einzugsposition einziehbar ist, wobei eine Messeinrichtung mit einem an dem Kantenabschnitt (46) abstützbaren, beweglichen Messtaster (28) zum Erfassen eines Einzuges oder einer Einzugsgeschwindigkeit des Kantenabschnitts (46) während des Tiefziehens vorgesehen ist, wobei der Messtaster (28) in eine Bewegungsrichtung (34, 36), gegebenenfalls translatorisch, bewegbar oder verschiebbar ist, die winklig zu der Einzugsrichtung (48) verläuft. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Tiefziehverfahren.
Patent DE-102015013269-A1 (DE)
Title: Scheibenwischerantrieb einer Scheibenwischervorrichtung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: DE VRIES GERHARDUS
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischerantrieb (2) einer Scheibenwischervorrichtung eines Schienenfahrzeugs, mit wenigstens einem Elektromotor (1), einem Getriebe (22), dessen Eingangswelle mit einer Ausgangswelle (6) des Elektromotors (1) verbunden ist, wobei eine Ausgangswelle (28) des Getriebes (22) zum Antreiben wenigstens eines mit dieser hin- und herschwenkenden Scheibenwischerarms eines Scheibenwischers vorgesehen ist, einer Drehwinkelsensoreinrichtung (44), welche eine Drehung wenigstens eines Elements (6; 40) des Scheibenwischerantriebs (2) erfasst, und einer mechanischen Drehwinkelbegrenzung (46), welche eine Drehbewegung wenigstens eines Elements (28) des Scheibenwischerantriebs (2) mechanisch begrenzt. Die Erfindung sieht vor, dass der Elektromotor (1) durch einen Scheibenläufermotor und das Getriebe (22) durch ein Planetengetriebe gebildet wird.
Patent DE-102015101804-A1 (DE)
Title: Blitzlampenanordnung und Blitzlampen-Lageranordnung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J65/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Blitzlampenanordnung (100) Folgendes aufweisen: ein Hüllrohr (102); eine Gasentladungsröhre (104), welche zumindest teilweise in dem Hüllrohr (102) angeordnet ist; und eine Zündelektrode (106) zum Zünden der Gasentladungsröhre (104), wobei die Zündelektrode (106) außerhalb der Gasentladungsröhre (104) und vollständig innerhalb des Hüllrohrs (102) angeordnet ist; eine Zündelektroden-Zuleitung (108), welche vollständig außerhalb des Hüllrohrs (102) angeordnet ist und mit der Zündelektrode (106) durch die Wandung des Hüllrohrs (102) hindurch kapazitiv gekoppelt ist zum Zuführen eines Zündpulses zu der Zündelektrode (106).
Patent DE-102015102183-A1 (DE)
Title: Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABONYI OLIVER
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkzwischenwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer äußeren Hohlwelle (10), einer zumindest teilweise in der äußeren Hohlwelle (10) angeordneten inneren Hohlwelle (12), einer in der äußeren Hohlwelle (10) angeordneten, die äußere Hohlwelle (10) und die innere Hohlwelle (12) miteinander verbindenden Profilwelle (14) und einer Mehrzahl von, die Profilwelle (14) in der äußeren Hohlwelle (10) führenden Führungsanordnungen (15, 25, 35) zum Verschieben der Profilwelle (14) und der mit ihr verbundenen inneren Hohlwelle (12) in Axialrichtung der äußeren Hohlwelle (10), wobei zwischen einer jeweiligen Führungsschiene (18, 28, 38) und einem Aufnahmeabschnitt (16, 26, 36) der Profilwelle (14) ein elastisches Element (22, 32, 42) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, einen Spielausgleich der jeweiligen Führungsanordnung (15, 25, 35) bereitzustellen und ein von der äußeren Hohlwelle (10) auf die Führungsanordnung (15, 25, 35) wirkendes Drehmoment auf die Profilwelle (14) zu übertragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015102422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung und/oder Regelung einer landwirtschaftlichen Verteilvorrichtung
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum positionsgesteuerten Führen wenigstens zweier schwenkbeweglicher Auslegerarme (28, 28-1, 28-2) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10) über eine Bodenfläche, wobei eine relative Position der wenigstens zwei schwenkbeweglichen Auslegerarme (28, 28-1, 28-2) zur Bodenfläche jeweils erfasst wird und in Abhängigkeit der jeweils erfassten relativen Position im Rahmen einer autonomen Regelung eine Neuausrichtung der wenigstens zwei Auslegerarme (28, 28-1, 28-2) über eine jeweilige Schwenkbewegung zur Bodenfläche erfolgt. Das Verfahren sieht vor, dass die autonome Regelung für mindestens einen der wenigstens zwei schwenkbeweglichen Auslegerarme (28, 28-1, 28-2) temporär unterbrochen wird, wobei eine Positionierung des mindestens einen der wenigstens zwei schwenkbeweglichen Auslegerarme (28, 28-1, 28-2) während der Unterbrechung manuell gesteuert erfolgt.
Patent DE-102015105411-A1 (DE)
Title: Spülgutschublade für eine Geschirrspülmaschine, Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutschublade und Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Spülgutschublade für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutschublade (104) für eine Geschirrspülmaschine (100). Die Spülgutschublade (104) umfasst ein Schubladenelement (106), das ausgebildet ist, um in einem Korpus der Geschirrspülmaschine (100) verschiebbar gelagert zu werden, und einen Dreheinsatz (108), der ausgebildet ist, um in dem Schubladenelement (106) um eine im Wesentlichen vertikal zu einer Verschieberichtung (110) des Schubladenelements (106) ausgerichtete Drehachse (112) drehbar gelagert zu werden, wobei der Dreheinsatz (108) einen Spülgutaufnahmebereich (114) zum Aufnehmen von Spülgut aufweist.
Patent DE-102015105452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldes sowie ein Kochfeld
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldes wie eines Induktionskochfeldes (12), das Kochfeld (12) umfassend mindestens eine Trägerplatte (13) zur Aufnahme von Kochgeschirr (16), eine Vielzahl von Heizquellen (15), die unterhalb der Trägerplatte (13) angeordnet sind, sowie mindestens eine Steuerelektronik (18), die mit den Heizquellen (15) verbunden ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a. Auf der Trägerplatte (13) wird mindestens ein Kochgeschirr (16) platziert. b. Das Kochgeschirr (16) wird mittelbar oder unmittelbar angeregt und in eine Schwingung versetzt, wobei es infolge der Schwingung Schall emittiert, c. Mindestens ein Frequenzspektrum des von dem Kochgeschirr (16) emittierten Schalls wird mittels mindestens einer Messeinheit (19) erfasst. Um ein Kochfeld sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb zur Verfügung zu stellen, die es erlauben, unterschiedliche Regelungsstrategien für unterschiedliche Kochgeschirre anzuwenden, werden die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt: d. Das mittels der mindestens einen Messeinheit (19) erfasste Frequenzspektrum wird mit mindestens einem Referenzspektrum verglichen, das in einem Datenspeicher (17) des Kochfeldes (12) hinterlegt ist. e. Mittels eines Vergleichs des erfassten Frequenzspektrums mit dem mindestens einen Referenzspektrum wird das Kochgeschirr (16) identifiziert. Weiterhin betrifft die vorliegende Anmeldung ein Kochfeld (12), mittels dessen das erfindungsgemäße Verfahren besonders einfach durchführbar ist.
Patent DE-102015105494-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Auslegung physiologischer Fahrerdaten basierend auf Fahrzeugereignissen
Inventor: KONIGSBERG AMIR
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Verfahren zum Auslegen von physiologischen Informationen umfasst das Empfangen aus mindestens einer physiologischen Signalquelle von physiologischen Daten, die mit einem Benutzer eines Fahrzeugs verknüpft sind, das Empfangen von Fahrzeugereignisdaten, die mit der Bedienung des Fahrzeugs verknüpft sind, und das Bestimmen eines Zustands des Benutzers basierend auf den Fahrzeugereignisdaten und den physiologischen Daten.
Patent DE-102015113517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines motorischen Klappenantriebs und Klappenantrieb zur Einstellung eines Fluidstroms
Inventor: RUOFF MARIO
IPC: F01P7/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Steuerung eines motorischen Klappenantriebs zur Einstellung eines Fluidstroms, wobei der Klappenantrieb einen Elektromotor und ein Getriebe aufweist, die mit einer Klappe betrieblich gekoppelt werden, umfassend: Ansteuern des Elektromotors, um die Klappe abhängig von einen Stellsignal auf eine Zielposition einzustellen, und nach Erreichen der Zielposition: Erfassen, ob eine externe Kraft auf die Klappe einwirkt, und wenn eine externe Kraft erfasst wird, Ansteuern des Elektromotors mit einem Haltestrom, und wenn keine externe Kraft erfasst wird, Deaktivieren einer Ansteuerung des Elektromotors mit einem Haltestrom.
Patent DE-102015114677-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: SCHUMM ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit einem Sitzbodenmodul (18), das wenigstens einen Grundkörper (22), der zumindest im Wesentlichen aus einem Hartschaum ausgebildet ist, wenigstens ein auf einer Oberseite (30) des Grundkörpers (22) angeordnetes Komfortelement (88), wenigstens einen Aufnahmebereich (40, 42) zur Anbindung an ein Tragrohr (14, 16) und wenigstens ein Befestigungselement (60, 62, 64, 66) zur Anbindung an das Tragrohr (14, 16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (22) wenigstens zwei Kopplungsbereiche (68, 70, 72, 74, 76, 78, 80, 82) aufweist, über die das wenigstens eine Befestigungselement (60, 62, 64, 66) wahlweise an den Grundkörper (22) angebunden werden kann.
Patent DE-102015115624-A1 (DE)
Title: Stromverteiler mit aufsteckbarer elektronik
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Stromverteiler für Fahrzeuge enthält zumindest folgende Baugruppen: einen Elektronikaufsatz und ein zentrales Verteilermodul mit einer Leiterplatte für elektrische Bauelemente und einer Einspeisestromschiene zum Verbinden der Leiterplatte mit einem Einspeiseanschluss und einem am Stromverteiler direkt kontaktierten Kabel. Der Elektronikaufsatz dient dem Diagnostizieren und ggf. Schalten der elektrischen Bauelemente auf der Leiterplatte und befindet sich nicht auf der vorgenannten Leiterplatte, sondern ist mittels eines Steckkontaktes mit der Leiterplatte verbindbar. Entsprechend der Erfindung werden die Vorteile der Leiterplatte zur Entflechtung der Signale zu den unterschiedlichen elektrischen Bauelementen mit den Vorteilen eines separaten Elektronikaufsatzes, der nicht von vornherein mit dem Kabel bzw. Kabelbaum verbunden ist, kombiniert.
Patent DE-102015115872-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und Fahrzeug
Inventor: AKITA MAMORU
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es werden eine Fahrzeugsteuerung und ein Fahrzeug angegeben. Die Fahrzeugsteuerung beinhaltet ein Detektionsmodul (120) für die verbleibende Kapazität, welche die verbleibende Kapazität einer Sekundärbatterie (40) detektiert, die elektrische Energie dem Antriebsmotor zuführt, und ein Fahrtmodus-Schaltmodul (160), welches einen Fahrtmodus von dem ersten Fahrtmodus in den zweiten Fahrtmodus auf der Basis der verbleibenden Kapazität umschaltet, und welches den Fahrtmodus von dem zweiten Fahrtmodus in den ersten Fahrtmodus auf der Basis eines externen Ladevorgangs umschaltet.