baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013251-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung (1) als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst  einen Signalerzeuger (2) zur Bereitstellung eines Trägersignals,  mindestens einen Signalmodulator, beinhaltend einen ersten Signalmodulator (4) zur Modulation des Trägersignals in ein moduliertes Signal,  einen Ausgabewandler (8) zur Umwandlung des modulierten Signales in ein akustisches Signal zur Ausgabe an den Benutzer, und  einen Speicher (6),  gekennzeichnet dadurch, dass  der Speicher (6) eingerichtet ist mindestens ein für ein Naturgeräuschsignal bezeichnendes Merkmal zu speichern, wobei das mindestens eine für ein Naturgeräuschsignal bezeichnende Merkmal ein erstes Merkmal beinhaltet,  wobei der mindestens eine Signalmodulator (4) eingerichtet ist, das Trägersignal gemäß dem mindestens einen Merkmal zu modulieren, so dass das akustische Signal, in welches das modulierte Signal umgewandelt wird, für den Benutzer einem Naturgeräuschsignal gleicht.
Patent DE-202012103151-U1 (DE)
Title: Box aus Edelstahl zur Aufnahme von Mülltonnen
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-08-21
Abstract: Box (1) aus Edelstahl zur Aufnahme von Mülltonnen, Müllsäcken oder dergl., wobei wenigstens eine Boxenwand (2), insbesondere die Fronttür, mit Durchbrechungen (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die eine Boxenwand (2) mit von einem Laserstrahl hergestellten, einen Informationsgehalt aufweisenden Buchstaben, Zahlen, Symbolen oder Figuren bildenden Durchbrechungen (7) ausgerüstet ist.
Patent DE-202012104404-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben einer Lichtquelle mit Temperaturüberwachung
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Lichtquelle (100), insbesondere eines LED-Moduls, mit Mitteln zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung (ULED) für die Lichtquelle (100) sowie einer Temperaturüberwachungsschaltung (10), welche dazu ausgebildet ist, • den Betrieb der Lichtquelle (100) bei Überschreiten eines ersten Temperaturschwellwerts (T1) zu deaktivieren und • den Betrieb der Lichtquelle (100) bei nachfolgendem Unterschreiten eines zweiten Temperaturschwellwerts (T2) wieder zuzulassen, wobei der erste Temperaturschwellwert (T1) oberhalb des zweiten Temperaturschwellwerts (T2) liegt.
Patent DE-202013002242-U1 (DE)
Title: Doppelseitige Saugnapfsysteme
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-02-28
Abstract: Doppelseitige Saugnapfsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugnäpfe auf beiden Seiten (Oberseite und Unterseite) der Flächenform angebracht sind und als Saugnapfpad oder Saugnapffläche oder Saugnapfsysteme hergestellt werden.
Patent DE-202013006282-U1 (DE)
Title: Lumbales Implantat für die Implantation an der Lendenwirbelsäule zur Wiederherstellung der Höhe im Bandscheibenraum. (SHARX)
IPC: A61F2/44
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schutzanspruch 1 bezieht sich auf das innere Material (4), das besondere Titannetzgewebe (ebenfalls DSLM) mit einer Porengröße von 400 bis 800 Mikrometer (1). Bei 650 Mikrometer ergibt sich hier ein Verhältnis von 73% Luft und 27% Titan. Die einzelnen „Drähte” des Netzgewebes haben ein Durchmesser zwischen 1,8 und 2,2 mm (2). Es entsteht eine Hohlkammerstruktur, wodurch sich eine Materialreduktion von bis zu 65% ergibt.
Patent DE-202013012485-U1 (DE)
Title: System für Browseridentität
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein nicht-flüchtiges computerlesbares Medium, das durch den Prozessor eines Rechners ausführbare Anweisungen enthält, die bei Ausführung durch den Prozessor den Rechner zu Folgendem veranlassen:  Exposition einer Programmierschnittstelle der Browseranwendung gegenüber einer Webanwendung zur Bestätigung und Identifizierung eines Benutzers unter Einsatz von im Browser gespeicherten benutzerspezifischen Identitätsinformationen;  Übertragung kryptographischer Informationen, die mit dem Benutzer assoziiert sind, von der Programmierschnittstelle der Browseranwendung an die Webanwendung; und  Bereitstellung benutzerspezifischer Inhalte für den Benutzer über die Webanwendung, wenn die Webanwendung unter Einsatz der kryptographischen Informationen eine Identität des Benutzers über die Programmierschnittstelle der Browseranwendung bestätigt.
Patent DE-202013100955-U1 (DE)
Title: Kreissäge zum Trennen der Rippen von einer Wirbelsäule
IPC: A22B5/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Motorgetriebene Kreissäge (1) zum Trennen der Rippen von einer Wirbelsäule eines geteilten Tierkörpers mit einem Getriebekopf (13) und einem daran befestigten Kreissägeblatt (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Kreissäge (1) ein Abstandshalter (3) befestigt ist, dessen Abstand zum Kreissägeblatt (2) einstellbar ist und sich an dem Abstandshalter (3) ein Führungsgriff (9) befindet.
Patent DE-202013105113-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B60P1/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Transportfahrzeug (1) zum Transport von Schüttgütern und/oder Flüssigkeiten, insbesondere Gülle, mit einem Chassis (23), einem kastenförmigen Transportbehälter (8) mit einem Laderaum (20) für Feststoffe und/oder Flüssigkeiten und wenigstens einer Entladevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (8) eine Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Aufnahme eines Transporttanks (9) für Flüssigkeiten enthält, und dass der Laderaum (20) sowohl bei im Transportbehälter (8) eingebautem Transporttank (9) als auch ohne im Transportbehälter (8) eingebautem Transporttank (9) zur Aufnahme von Schüttgütern eingerichtet ist.
Patent DE-202013105873-U1 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung zur Verbrennung von festem Brennstoff
IPC: F23C6/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (1) zur Verbrennung von festem Brennstoff, aufweisend einen Brennraum (2) mit einem Beschickungsbereich (3), ein Feuerrost (5), eine Rauchgasführung (10) mit einem Rauchgasführungskanal (11) sowie eine Zuluftführung (13) mit einem Zuluftführungskanal (14), wobei der Feuerrost (5) den Brennraum (2) in eine obere Kammer (8) und eine untere Kammer (9) unterteilt und eine sich von einer Oberseite nach unten erstreckende Ausformung (6) mit seitlichen Öffnungen (7) aufweist, wobei – die obere Kammer (9) als Bereich einer Vorverbrennung (VV) zum Verbrennen und Vergasen des festen Brennstoffes und zum Verbrennen leichter Gasbestandteile, – die Ausformung (6) mit den seitlichen Öffnungen (7) als Bereich einer Hauptverbrennung (HV) zum Verbrennen von Verbrennungsgasen mit unverbrannten Gasbestandteilen und – die untere Kammer (9) mit einer Nachverbrennungskammer als Bereich einer Nachverbrennung (NV) zum Verbrennen schwer brennbarer Gasanteile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der unteren Kammer (9) in Strömungsrichtung des Gases der Nachverbrennungskammer nachfolgend ein Katalysator (16) angeordnet ist, sodass die untere Kammer (9) einen Bereich einer katalytischen Verbrennung (KV) aufweist, wobei das aus der Nachverbrennungskammer austretende Gas beim Durchströmen des Katalysators (16) weiterverbrannt wird.
Patent DE-202014000973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drehbaren Lagerung sowie Antrieb von wenigstens zwei Rollladenelementen
IPC: E06B9/174
Filed: 2014-02-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur drehbaren Lagerung sowie Antrieb von wenigstens zwei Rollladenanlagen (11), im Wesentlichen bestehend aus mindestens zwei Wickelwellen, welche beidseitig jeweils mit einer drehbar gelagerten, aus Kunststoff bestehenden Walzenkapsel (16) formschlüssig verbunden ist und dass die zueinander weisenden Walzenkapseln (16) mittels eines Wellenbolzens (19) form- und drehschlüssig mit einander verbunden sind, die zumindest mittelbar im Mauerwerk drehbar gelagert ist, wobei lediglich eine Wickelwelle (15) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenkapseln (16) jeweils mindestens eine zusätzliche Drehmomentübertragungseinrichtung aufweist, die formschlüssig auf dem Wellenbolzen (19) angeordnet ist und zusätzlich zumindest teilweise formschlüssig in einen Innenraum der Walzenkapsel (16) eingreift.
Patent DE-202014002230-U1 (DE)
Title: Shreddervorrichtung
IPC: B01D53/32
Filed: 2014-03-14
Abstract: Shreddervorrichtung mit einer Zerkleinerungsvorrichtung (37) und insbesondere mit einer ersten Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Abluft der Zerkleinerungsvorrichtung von Stäuben und Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der Zerkleinerungsvorrichtung (37) eine zweite Reinigungsvorrichtung (39) vorgesehen ist, wobei die zweite Reinigungsvorrichtung (39) eine Ionisierungsvorrichtung (6, 7) zum ionisieren von einem zugeführten Fluid, insbesondere Luft (1), aufweist, und dass das ionisierte Fluid in einer Mischkammer (23) mit der Abluft (42) der Zerkleinerungsvorrichtung mischbar ist.
Patent DE-202014004644-U1 (DE)
Title: Neue Formulierungen von Additiven für Dieselkraft- und schmierstoffe zur Verbesserung der Haltbarkeit mit Zitronensäure-estern
IPC: C10M129/72
Filed: 2014-06-23
Abstract: Citronensäure-ester als Lösemittel für Antioxidantien und Biocide für Formulierungen in Konzentrationen von 5–35%
Patent DE-202014010376-U1 (DE)
Title: Spann- oder Greifeinrichtung sowie Grundbacke zur Verwendung in einer Spann- oder Greifeinrichtung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2014-01-28
Abstract: Spann- oder Greifeinrichtung mit einem Grundkörper, der eine Spannachse definiert, und mehreren Führungsnuten (3) zur Aufnahme von Spannbacken, die in einer vorderen Stirnfläche des Grundkörpers (1) ausgebildet sind und radial zu der Spannachse (X) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) ein Basiselement (1a), in welchem jeweils ein innerer Führungsnutabschnitt (3b) der Führungsnuten (3) ausgebildet ist, und mehrere außenseitig von dem Basiselement (1a) angeordnete Führungselemente (1b), in denen jeweils ein äußerer Führungsnutabschnitt (3b) der Führungsnuten (3) ausgebildet ist, aufweist, wobei das Basiselement (1a) insbesondere eine zylindrische Grundform besitzt.
Patent DE-202014100593-U1 (DE)
Title: Kreuzbodensack mit Tragegriff, Innenriegel und Aufreißstreifen
IPC: B65D30/12
Filed: 2014-02-11
Abstract: Kreuzbodensack mit Tragegriff und Innenriegel mit Aufreißstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufreißstreifen auf der zum sackinneren hinweisenden Fläche des Innenriegels angebracht ist.
Patent DE-202014106288-U1 (DE)
Title: Filtersysteme für Aquarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Filtersystem für ein Fischbecken, wobei das Filtersystem umfasst: ein oberes Gehäuse mit einem Innenhohlraum; ein unteres Gehäuse, das verschiebbar mit dem oberen Gehäuse verbunden ist, um Veränderungen einer Gesamtlänge des Filtersystems zu ermöglichen; eine Filterkartusche, die zumindest teilweise in dem Innenhohlraum angeordnet ist; und eine zumindest teilweise im Innenhohlraum angeordnete Pumpe, die Wasser in den Innenhohlraum und durch die Filterkartusche saugt.
Patent DE-202015000101-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit einer Kissenhülle sowie Kissensystem zur Zusammenstellung eines derartigen Kopfkissens
IPC: B68G1/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Kopfkissen (1) mit einer Kissenhülle (2), in die ein elastischer Formkern (4) eingesetzt ist, und in der beidseitig des Formkerns (4) jeweils eine mit einem Füllmaterial befüllte Materialtasche (20, 22) vorgesehen ist.
Patent DE-202015001745-U1 (DE)
Title: Phantom für das Training von mit den Schnittbildverfahren Sonographie (US), Computertomographie (CT) beziehungsweise Magnetresonanztomographie (MRT) unterstützten Stanzbiopsien
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Trainingsmodell mit einer US-CT- und MRT-kompatiblen Matrix und einem US-CT- und MRT-kompatiblen Kontrastmittel. Agarose ist ein Polysaccharid, welches den wesentlichen Bestandteil des meist aus Rotalgen gewonnenen Agar (agar-agar) darstellt. Agarose ist ein starker Gelbildner [1, 2]. Als US-CT- und MRT-kompatibles Kontrastmittel, erwies sich Löss als geeignet; hauptsächliche Bestandteile sind 60–80% Quarz, 8–20% Kalk sowie Feldspate, Tonminerale, Dolomite und geringe Anteile an Schwermineralen [3]. Schutzansprüche: Anspruch 1: Als Matrix für US-CT- und MRT-kompatible Schnittbildphantome ist Agar beziehungsweise Agarosegel (3 bis 12%) geeignet. Dabei sind im Lebensmittelhandel angebotene agar-agar-Produkte sowie Agarose-Laborfeinchemikalien [1, 2] verwendbar, diese Präparate unterscheiden sich anwendungsbezogen hinsichtlich ihrer Transparenz und sind für die hier betrachteten Anwendungen gleichermaßen anwendbar. Mit Abstufungen dieser Konzentrationen sind sonn-elastographisch beziehungsweise magnetresonanz-elastographisch konsistent differente Agargelpartien homogen und artefaktfrei darstellbar. Anspruch 2: Löss [3] in Agarose- beziehungsweise Agargel ergibt sonographisch, transmissionscomputertomographisch und kernspintomograpisch gleichermaßen artefaktfreie Darstellungen. Als geeignete Löss-Präparate sind naturheilkundliche feingesiebte Heilerdepräparate (wie zum Beispiel „Luvos Heilerde” [4]) anwendbar. Anspruch 3: Phantome sind darstellbar, indem in einer Agar- beziehungsweise Agaroseosegelmatrix Agar- beziehungsweise Agarosetargets (Zielkörper) eingebettet werden, die Löss im Konzentrationsintervall von 0,25% bis 5% enthalten. Anspruch 4: Dreidimensionale Schnittbilder (US-, CT- sowie MRT-Scans) solcherart hergestellter Phantome lassen sich rendern und dienen bei Fusionen als lokalisierbarer Bezug bei sonographisch gezielten Punktionen. Anspruch 5: Bei Punktionen solcher Targets (Zielkörper) ist die positive visuelle Inspektion und im Zweifel der Nachweis von Quarzpartikeln oder von Eisenhydroxid im kalkhaltigen Punktat das Erfolgskriterium. Anspruch 6: Phantome für das Training sonographischer Zieltechniken sind sowohl für die direkte ultraschallgestützte Feinnadelbiopsie als auch für die virtuelle Fusion dreidimensional gerenderter CT- oder MRT-Schnittbilder nach Anspruch 1 bis 4 herstellbar, indem in eine 2% bis 5%-ige Agar- beziehungsweise Agarosegelmatrix mit 0,5% bis 3% Löss enthaltene Zielkörper aus 5% bis 12% Agar- beziehungsweise Agarosegel anatomisch sinnvoll zu zielorientierten Punktionen platziert werden. Das Ergebnis eines „Treffers” wird nach Anspruch 5 bewertet.
Patent DE-202015100072-U1 (DE)
Title: Flächige Schutzeinrichtung mit Fallstab
IPC: A47H23/01
Filed: 2015-01-09
Abstract: Flächige Schutzeinrichtung (01) mit einer Wickelwelle (03) und einer Flächenbahn (02), die auf der Wickelwelle (03) in Wickelrichtung aufrollbar ist, wobei am freien Ende der Flächenbahn (02) ein Fallstab (06) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fallstab (06) eine Spanneinrichtung vorgesehen ist, mit der die Flächenbahn (02) parallel zur Längsachse des Fallstabes (06) vorgespannt werden kann.
Patent DE-202015100826-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-02-20
Abstract: Grill mit einem unteren Gehäuse (1) und einem oberen Gehäuse (2), wobei das untere Gehäuse (1) und das obere Gehäuse (2) durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Gehäuse drei Standbeine (7) und mindestens eine Luftzufuhröffnung (5) vorgesehen ist, und dass der Grill eine Sichtöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202015100863-U1 (DE)
Title: Behälter zur Applikation einer Tannin-enthaltenden Deodorant- oder Antitranspirantzusammensetzung
IPC: B65D83/68
Filed: 2015-02-23
Abstract: Behälter zur Applikation einer Deodorant- oder Antitranspirantzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in mindestens einem Beutel aus elastischem und dehnbarem Material untergebracht ist, welcher die Zusammensetzung bei Ausübung von Druck in einen aus mindestens einer Kammer bestehenden äußeren Behälter abgibt, wobei die Zusammensetzung Tannin als Wirkstoff enthält.
Patent DE-202015104445-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-08-21
Abstract: Adapter (1) zum Anschluss eines Handfunkgeräts (101) an eine in einem Fahrzeug verbaute Hör-Sprech- und/oder Lade- und/oder Antennen- und/oder Display-Einrichtung umfassend ein Gehäuse (2) mit einem ersten Steckplatz (3) zum Anschluss eines mit der Einrichtung über ein mehradriges Zuleitungskabel (201) verbundenen Steckers (202) und einen zweiten Steckplatz (4) zum Anschluss an eine Schnittstelle (102) des Handfunkgeräts (101), wobei Kontakte (5) des ersten Steckplatzes (3) auf bzw. an einer ersten Platine (6) ausgebildet sind und wobei Kontakte (7) des zweiten Steckplatzes (4) auf bzw. an einer zweiten Platine (8) ausgebildet sind und wobei die Kontakte (5, 7) der beiden Platinen (6, 8) durch elektrische Leitungen (9) verbunden sind.
Patent DE-202015105036-U1 (DE)
Title: Handhabung von Rollen, insbesondere von axial nebeneinander angeordneten Rollen
IPC: B65H19/30
Filed: 2015-09-23
Abstract: Haltevorrichtung für Rollen (30), mindestens umfassend – einen flächigen Tragegurt (24) zum Umfassen des Umfangs mindestens einer Rolle (30), – und zwei drehbaren Walzen (20), – wobei die Enden des Tragegurts (24) an den Walzen (20) befestigt sind, so dass bei einer Drehung mindestens einer der Walzen (20) der Tragegurt (24) mindestens zum Teil auf mindestens einer Walze (20) aufgerollt wird.
Patent DE-202015106650-U1 (DE)
Title: Schnellspann-Steckachse für Zweiräder
IPC: B62K25/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Schnellspannsystem zum Befestigen der Nabe eines Laufrads zwischen den Ausfallenden (8A, 8B) der Gabel oder des Hinterbaus eines Zweirades, umfassend eine Spannachse (1) mit einer an einem ersten Ende (2) angeordneten Vorrichtung zum Aufbringen von axialen Druckkräften (3) und einer ersten Klemmfläche (4), und einem ein zweites Ende (5) gegen axiale Bewegung sperrenden Verriegelungsmechanismus (6) mit einer der ersten Klemmfläche (4) entgegen gerichteten zweiten Klemmfläche (7), wobei der Verriegelungsmechanismus (6) durch ausschließlich axial am ersten Ende (2) in Richtung des zweiten Endes (5) wirkende Druckkräfte (F1) mittels eines Entriegelungsmechanismus (9) dauerhaft entriegelbar ist.
Patent DE-202015106980-U1 (DE)
Title: Eine mit mobilen Elektronikgeräten universell kombinierbare Barcode-Scanvorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Mit mobilen Elektronikgeräten universell kombinierbare Barcode-Scanvorrichtung, bestehend aus: einem Träger, welcher eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, einem Aufsatzelement, welches auf der ersten Fläche des Trägers vorgesehen ist, wobei sich das genannte mobile Elektronikgerät nach dem Aufsatzelement auf dem Träger ausrichten und darauf aufsetzen lässt, und einer Scan-Komponente, welche auf der zweiten Fläche des Trägers vorgesehen ist und aus einem Barcode-Scanner und einem Übertragungselement besteht, welche miteinander elektrisch verbunden sind, wobei die Kommunikation zwischen dem Barcode-Scanner und dem genannten mobilen Elektronikgerät durch das Übertragungselement durchzuführen ist.
Patent DE-202016000531-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Befestigung einer Abgasanlage an einer kraftfahrzeugseitigen Tragstruktur
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Abgasanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine fahrzeugseitige Tragstruktur (12) und eine damit verschraubbare Befestigungsvorrichtung (14), an der eine an der Abgasanlage (10) fixierbare Haltestange (16) angebracht ist, wobei an der fahrzeugseitigen Tragstruktur (12) ein Fixiergewinde (18) und an der Befestigungsvorrichtung (14) eine zugeordnete Fixierbohrung (20) für das Durchstecken einer im Fixiergewinde (18) einschraubbaren Fixierschraube ausgebildet sind, wobei ferner die Befestigungsvorrichtung (14) einen im Querschnitt polygonalen spreizdübelartigen Befestigungsclip (22) umfasst, der in eine daran angepasste polygonale Aussparung (24) fixierend steckbar ist, wobei die Fixierbohrung (20) und das Fixiergewinde (18) fluchten, wenn sich der Befestigungsclip (22) im Eingriff der Aussparung (24) befindet.
Patent DE-202016002143-U1 (DE)
Title: Umbau von Automobilen und Kfz in allen Typen und Ausführungen insbesondere Typ 11 in allen Motorenstärken des Boxermotors luftgekühlt für die Betriebsarten - Kraftstoff - Gas - Autogas - Wasserstoff in jeglicher Art und Form weltweit
IPC: B62D63/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Das umgebaute Automobil als bestehendes Fahrzeug, KFZ und PKW, Dadurch gekennzeichnet in der Neuerung mit der nur Betriebsart und Kraftstoff zum Betrieb dessen mit Gas alles, Autogas, Wasserstoff und LPG mit den dazugehörigen Umbauten und speziell neuem Kraftstoffedelstahltank mit den Normanschlüssen auswechselbar für die Kraftstoffarten Gas allgemein alles. In den Werkstoffarten Stahl, Edelstahl, Aluminium und Kunststoff, allen Anbauteilen zum vollständigem umgebauten Automobil in den Maßen-Fahrzeug 4070–4140 mm × 1540–1585 mm × 1500 mm, Radstand 2400 bis 2420 mm zur weltweiten Nutzung und Betrieb.
Patent DE-202016004058-U1 (DE)
Title: Nachleuchtender Sportlenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2016-06-29
Abstract: Nachleuchtender Sportlenkdrachen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge, die Bespannung und die Steigleinen ganz oder teilweise mit lichtspeicherenden Pigmenten beschichtet sind, die die Eigenschaft haben, nach vorherigem Lichteinfall bei Dunkelheit zu leuchten.
Patent DE-202016005099-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit 2 innenliegenden Taschen und bis zu 2 Taschen auf der Rückseite
IPC: A45C11/18
Filed: 2016-08-23
Abstract: Schutzhülle mit 2 innenliegenden Taschen und bis zu 2 Taschen auf der Rückseite dadurch gekennzeichnet, dass in die innenliegenden Taschen ein Einleger eingeschoben werden kann und damit eine Verbindung mit der Schutzhülle entsteht. Siehe 2
Patent DE-202016107458-U1 (DE)
Title: Transparentes Linsenelement in konvertierbarer Basis für Kameradurchgang
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-12-28
Abstract: Konvertierbares Computersystem, umfassend: ein Monitor; eine Basis; und ein Scharnierelement, das angeordnet ist, die Basis um das Scharnierelement herum in Bezug auf den Monitor schwenkbar zu positionieren; wobei der Monitor (i) eine erste Seite mit einer Anzeige und (ii) eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, umfasst und die zweite Seite eine erste Kamera aufweist; die Basis (i) eine physische Tastatur und (ii) einen Basisbereich neben der Tastatur umfasst; das System konfiguriert ist, in einem Laptopmodus oder einem Tabletmodus betrieben zu werden, abhängig davon, ob die Basis der ersten Seite des Monitors oder ob die Basis der zweiten Seite des Monitors gegenübersteht; und die Basis weiter ein transparentes optisches System mit einem Satz von optischen Flächen umfasst, die eine innerhalb des Basisbereichs positionierte Außenfläche umfassen, die mit der ersten Kamera ausgerichtet ist, wenn sich das System im Tabletmodus befindet, wobei die erste Kamera und das transparente optische System im Tabletmodus ausgerichtet zusammen eine zweite Kamera bilden.
Patent DE-202017002586-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für die Entwässerung von Verkehrswegen
IPC: E03F1/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Entwässerungsvorrichtung für die Entwässerung von Verkehrswegen bestehend aus einer Entwässerungsrinne (1) mit einer Seitenwand (6), einem Verbindungsschuh (8), Rinnenstegen (4) zwischen denen Wasser in einen Aufsatz (3) mit einem Rost (21) abfließt, gekennzeichnet durch: Rinnenstege (4) mit einer beschichteten rutschfesten weitestgehend gerade und ohne Unterbrechung verlaufenden Oberfläche, wobei unterhalb und quer zu dieser Öffnungen (5) angeordnet sind, einem einzigen Verbindungsschuh (8) an einem Ende der Entwässerungsrinne (1), einem Passstück (2) zwischen Aufsatz (3) und Entwässerungsrinne (1), und einem Verbindungsschuh (8) auf jeder Seite des Aufsatzes (3).