baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201025-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: NÄTHER THOMAS
IPC: H04R31/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein Hörgerät (2), das in ein Ohr einer das Hörgerät (2) tragenden Person einsetzbar ist, umfasst ein Gehäuse (1) mit einer Gehäuseschale (4) zur Aufnahme von Hörgerätekomponenten sowie eine an der Gehäuseschale (4) frontseitig angeordnete Abstützung (20) zur Lagefixierung des eingesetzten Hörgeräts (2) im Ohr des Anwenders. Weiterhin umfasst das Hörgerät (2) eine Antenne (28) zur Übertragung von Funksignalen. Zur platzsparenden Realisierung einer Funkübertragung bei gleichzeitig hoher Übertragungsqualität ist die Antenne (28) ganz oder teilweise in die Abstützung (20) eingebettet.
Patent DE-102018202011-A1 (DE)
Title: Schüttgutweiche und Schüttgut-Beschickungsanlage mit einer Schüttgutweiche
Inventor: LICHT RAMÓN
IPC: B65G47/72
Filed: 2018-02-08
Abstract: Eine Schüttgutweiche (6) für eine Schüttgut-Beschickungsanlage (1) weist einen Einlass (26), einen ersten Auslass (27) und mindestens zwei weitere Auslässe (28, 29) für das Schüttgut auf. Der erste Auslass (27) ist über ein Schüttvolumen (30) mit dem Einlass (26) verbunden. Je weiteren Auslass (28, 29) ist eine Schüttgutrutsche (32, 33) vorhanden, die jeweils unabhängig voneinander zwischen einer das Schüttvolumen (30) freigebenden Passivstellung und einer Aktivstellung verlagerbar sind. Jede Schüttgutrutsche (32, 33) ragt in der jeweiligen Aktivstellung zumindest zum Teil in das Schüttvolumen (30) hinein und erstreckt sich bis zum jeweiligen weiteren Auslass (28, 29).
Patent DE-102018202032-A1 (DE)
Title: Stossabsorptionsanordnung für einen hinteren insassen
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-02-09
Abstract: Es wird eine Stoßabsorptionsanordnung für eine Sitzlehne vorgesehen, die eine Verformungszone aufweist, die wenigstens teilweise über einer oberen Fläche eines Sitzlehnenaufbaus angeordnet ist. Die Verformungszone verformt sich plastisch bei einem Stoß von einer hinteren Richtung.
Patent DE-102018202833-A1 (DE)
Title: Außenelement und Kabelstrang
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ein Außenelement für einen Kabelstrang, das in einer Rohrform ausgebildet ist, um einen oder eine Vielzahl von Leitungspfaden aufzunehmen und zu schützen; das Außenelement umfasst einen Außen-Schicht-Struktur-Teil, der eine Außenfläche aufweist und der eine äußerste Schicht ist, einen Innen-Schicht-Struktur-Teil, der eine Innenfläche aufweist und der eine innerste Schicht ist, und einen Zwischen-Schicht-Struktur-Teil, der eine oder eine Vielzahl von Schichten zwischen dem Außen-Schicht-Struktur-Teil und dem Innen-Schicht-Struktur-Teil ist.
Patent DE-102018206016-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatgetriebe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REIME JULIA
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre für ein Automatgetriebe in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine auf einem Klinkenbolzen (1) schwenkbar gelagerte Sperrklinke (2), die in ein mit dem Abtrieb des Automatgetriebes verbundenes Parksperrenrad (3) ein- oder ausrastet, sowie ein auf einer Verbindungsstange (4) zu einer Wählscheibe (5) angeordnetes, über ein Federelement (6) angefedertes Sperrelement (7), welches im gesperrten Zustand zwischen der Sperrklinke (2) und einer Führungsplatte (8) eingeklemmt ist, um ein Herausdrücken der Sperrklinke (2) aus einer Zahnlücke (3a) des Parksperrenrades (3) zu verhindern. Das dem Sperrelement (7) abgewandte Ende der Verbindungsstange (4) ist an der Wählscheibe (5) angelenkt, die von einer Betätigungsvorrichtung beim Ein- und Auslegen der Parksperre verdreht wird. Vorgeschlagen wird, dass die Wählscheibe (5) auf dem Klinkenbolzen (1) drehbar gelagert ist und dass an der Wählscheibe eine Niederhaltefeder (9) befestigt oder eingehängt ist, welche im ausgelegten Zustand (P_aus) der Parksperre ein Berühren der Sperrklinke (2) an dem Parksperrenrad (3) verhindert.
Patent DE-102018206686-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: AOI YU
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-04-30
Abstract: Eine Elektronikeinheit (100) ist in einem Fahrzeug eingebaut, das eine Batterie aufweist, die durch einen Ladestecker einer außerhalb des Fahrzeuges bereitgestellten Ladevorrichtung aufladbar ist. Die Elektronikeinheit (100) weist einen P-MOSFET (50), eine CPU (10) und einen durch die CPU (10) steuerbaren Halbleiterschalter-Steuerschaltkreis (40) auf. Der P-MOSFET (50) ist in einem Stromflusspfad bereitgestellt, der zwischen einer Energieversorgung (71) der Elektronikeinheit (100) und der Ladevorrichtung gebildet ist, wenn der Ladestecker an das Fahrzeug angebracht ist. Der P-MOSFET (50) schaltet bezogen auf eine festgelegte Spannung, die als eine Referenzspannung in der Elektronikeinheit (100) bereitgestellt ist, ein und aus, um dadurch den Stromflusspfad zu leiten oder zu unterbrechen.
Patent DE-102018207218-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Verwendung als Gegenlager zu einem Ventil mit Ventilfeder und Bauteilanordnung
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bauteil (1), das dazu eingerichtet ist, als Gegenlager zu einem Ventil (3) mit Ventilfeder (31) verwendet zu werden, wobei das Bauteil (1) im Wesentlichen aus einem elektrisch nicht leitenden Material gebildet ist. Ferner wird eine entsprechende Bauteilanordnung bereitgestellt.
Patent DE-102018210628-A1 (DE)
Title: Selbstnachstellender Kupplungssteller
Inventor: SCHALLER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es wird ein selbstnachstellender Kupplungssteller (20) zur Betätigung einer Kupplung (21), offenbart, aufweisend:- ein Übertragungselement (1), das in eine Verschiebungsrichtung verschiebbar vorgesehen ist;- einen Kompensationsmechanismus (22), mit einem Kolben (2), der in Verschiebungsrichtung des Übertragungselementes (1) verschiebbar vorgesehen ist, wobei der Kompensationsmechanismus (22) dazu ausgebildet ist, eine Relativverschiebung (X) des Übertragungselementes (1) in Verschiebungsrichtung gegenüber dem Kolben (2) zu ermöglichen, wenn keine Betätigungskraft in den Kupplungssteller (20) eingebracht wird, und die Relativverschiebung (X) in Verschiebungsrichtung zu blockieren, wenn eine Betätigungskraft in den Kupplungssteller (20) eingebracht wird, indem ein Reibelement (4) mit einem Gegenelement reibschlüssig in Kontakt gebracht wird, wobeidas Reibelement (4) dazu ausgebildet ist, eine Relativbewegung (Y) gegenüber dem Gegenelement auszuführen, wenn die Relativverschiebung (X) nicht durch den Kompensationsmechanismus (22) blockiert wird,ein Übersetzungsmechanismus zwischen Übertragungselement (1) und Kolben (2) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, die Relativbewegung (Y) durch die Relativverschiebung (X) in Verschiebungsrichtung des Übertragungselementes (1) gegenüber dem Gegenelement hervorzurufen, unddas Reibelement (4) in Richtung der Relativbewegung (Y) mit dem Übertragungselement (1) eine feste Verbindung aufweist.
Patent DE-102018211247-A1 (DE)
Title: Segmentierte Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Segmentierte Vulkanisierform (1) zum Formen eines Fahrzeugreifens
 - mit einer Vielzahl von äußeren, radial verfahrbaren, ringförmig schließbaren Formsegmenten (3) zum Formen des Laufstreifenprofiles des Fahrzeugreifens, wobei die Formsegmente von Segmentschuhen (4) gehaltert sind,
 - mit einem ringförmigen Außenring (5) mit einer nach radial innen gerichteten konischen Gleitfläche (6), welcher die von den Segmentschuhen (4) gehalterten Formsegmente (3) umfasst, wobei mit je einem Segmentschuh (4) verbundene Hakenelemente (7) in je eine hinterschnittene, in die Gleitfläche eingelassene Nut (8) eingreifen, so dass bei axialem Verfahren des Außenringes (5) eine radiale Bewegung der von den Segmentschuhen (4) gehalterten Formsegmente (3) zum Schließen und Öffnen der Formsegmente (3) bewirkt wird, wobei je zumindest eine Anlagefläche (10) an einer Nutwandfläche (9) zur Anlage kommt und wobei der Querschnitt einiger Hakenelemente (7) und/oder der Querschnitt der zugeordneten Nuten (8) so bemessen ist, dass die Anlagefläche (10) bei axialem Verfahren des Außenringes (5) später an der jeweiligen zugeordneten Nutwandfläche (9) zur Anlage kommt, als die Anlageflächen (10) anderer Hakenelemente (7).
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Querschnitt aller Hakenelemente (7) und/oder der Querschnitt der zugeordneten Nuten (8) so bemessen ist, dass ein zeitlich nacheinander in drei oder mehr Schritten erfolgendes Öffnen der Formsegmente (3) nach erfolgter Vulkanisation des Fahrzeugreifens erhalten ist und dass zwei benachbart angeordnete Hakenelemente (7) und/oder Querschnitte der zugeordneten Nuten (8) immer unterschiedlich bemessen sind, so dass deren Öffnung immer innerhalb verschiedener Schritte erfolgt.
Patent DE-102018211916-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: NEIDHARDT ANDRE
IPC: H01M4/86
Filed: 2018-07-18
Abstract: Brennstoffzelle (110) mit zwei Gasdiffusionslagen (70), zwei Elektrodenelementen (10,10') und einem Membranelement (30). Das Membranelement (30) ist zwischen den zwei Gasdiffusionslagen (70) angeordnet, wobei jeweils ein Elektrodenelement (10,10') zwischen einer Gasdiffusionslage (70) und dem Membranelement (30) eingebettet ist. Das Membranelement (30) ist als amorphe Kohlenstoffschicht ausgeführt ist.
Patent DE-102018215487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Führung, insbesondere Querführung, eines Fahrzeugs
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Führung, insbesondere Querführung, eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit wenigstens einer Reglereinheit (14) zur Ansteuerung eines Lenkaktuators (16) umfasst, und wobei zumindest in einem teilautonomen und/oder autonomen Fahrbetriebsmodus eine Abweichungskenngröße (17) zwischen einer Ist-Trajektorie des Fahrzeugs (10) und einer Soll-Trajektorie des Fahrzeugs (10) ermittelt wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit von der Abweichungskenngröße (17) ein Soll-Handmoment (18) ermittelt und zur Führung des Fahrzeugs (10) ein Ist-Handmoment (20) mittels der Reglereinheit (14) auf das Soll-Handmoment (18) eingeregelt wird.
Patent DE-102018220870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Überwachen eines Signales eines Sensors
Inventor: JEHLE MARTINA
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen eines Signales eines Sensors beschrieben. Mittels des Sensors wird jeweils eine Stellwegposition wenigstens einer bewegbaren Schaltelementhälfte eines formschlüssigen Schaltelementes (A, F) eines Getriebes (3) während eines Öffnens oder eines Schließens des Schaltelementes (A, F) gegenüber einer weiteren Schaltelementhälfte über deren gesamten Stellweg erfasst. Der gesamte Stellweg der bewegbaren Schallelementhälfte erstreckt sich von einer ersten Endlage, die mit dem geöffneten Betriebszustand des Schaltelementes (A, F) korrespondiert, bis zu einer zweiten Endlage, die mit einem geschlossenem Betriebszustand des Schaltelementes (A, F) korrespondiert. Beim Ermitteln einer aktuellen Stellwegposition der bewegbaren Schaltelementhälfte über den Sensor, die außerhalb des von den Endlagen definierten Stellwegbereiches liegt und von der ersten Endlage oder von der zweiten Endlage größer als ein Schwellwert beabstandet ist, wird eine Störung des Sensors erkannt. Zusätzlich wird bei einer sich daran anschließenden Betätigung des Schaltelementes (A, F) in Abhängigkeit von Drehzahlen von Bauteilen des Getriebes (3) ermittelt, ob die bewegbare Schaltelementhälfte in der jeweils angeforderten Endlage vorliegt.
Patent DE-102018220985-A1 (DE)
Title: Numerischer Controller
Inventor: KOGA DAIJIROU
IPC: B23Q39/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es wird ein numerischer Controller zum Fördern der Massenproduktion verschiedener Typen von Werkstücken im Vergleich zu einem Stand der Technik durch das Steuern einer Rundtaktmaschine oder dergleichen, die mehrere Bearbeitungsstationen aufweist, geschaffen. Ein numerischer Controller 10 für eine Werkzeugmaschine führt eine Mehrwegesteuerung zum gemeinsamen Steuern mehrerer Wege, die Transportoperationen zwischen den Prozessen erfordern, wenn jedes der Werkstücke mehrere Prozesse empfängt, aus. Der numerische Controller 10 enthält eine Ausführungseinheit 106 zum Ausführen mehrerer Bearbeitungsprogramme, von denen jedes für jedes der Werkstücke erzeugt wird, so dass es jedem der Wege entspricht, wobei die mehreren Bearbeitungsprogramme die Ausführungsbefehle der Prozesse und die Transportbefehle zwischen den Prozessen enthalten.
Patent DE-102019001552-A1 (DE)
Title: Gartengerät mit einer Pflanzenschnittvorrichtung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: A01G3/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gartengerät umfassend eine Pflanzenschnittvorrichtung, ein Griffstück zur Führung der Pflanzenschnittvorrichtung, eine Antriebseinheit zur Betätigung der Pflanzenschnittvorrichtung und eine Energieversorgung für die Antriebseinheit. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit eine Formgedächtnisaktoranordnung umfasst.
Patent DE-102019002851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Verbundteilen durch eine Kombination aus Aufweiten, Tiefziehen und anschließender Massivumformung
Inventor: TEKKAYA ERMAN
IPC: B21D51/10
Filed: 2019-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines aus Kernmaterial (3) und Hüllmaterial (2) gebildeten Verbundteils (28) mittels eines Tiefziehvorgangs (6), wobei in einem ersten Verfahrensschritt das zumindest einen Teil des verfahrensmäßig gebildeten Verbundteils (28) außenseitig bedeckende Hüllmaterial (2) durch einen Tiefziehvorgang (6) aus einem blechförmigen Rohling (1) hergestellt wird, bei dem das Kernmaterial (3) als Stempeleinsatz für das Tiefziehen des Hüllmaterials (2) verwendet wird, wobei Hüllmaterial (2) und Kernmaterial (3) in engen Oberflächenkontakt miteinander kommen, und anschließend das derart vorgeformte Hybridhalbzeug (14) aus tiefgezogenem Hüllmaterial (2) und abschnittsweise umschlossenen Kernmaterial (3) einem gemeinsamen Umformvorgang (13) unterworfen wird, bei dem die Endform des Verbundteils (28) plastisch umformend hergestellt wird. Hierbei wird der blechförmige Rohling (1) für das Hüllmaterial (2) mit mindestens einer Lochung (17) versehen und das Kernmaterial (3) im Bereich der mindestens einen Lochung (17) den blechförmigen Rohling (1) so aufgeweitet und tiefgezogen, dass sich das Hüllmaterial (2) im Bereich des zu beschichtenden Abschnitts (16) des Kernmaterials (3) an das Kernmaterial (3) anlegt, wonach das Kernmaterial (3) und das an das Kernmaterial (3) angelegte Hüllmaterial (2) mittels einer weiteren gemeinsamen Massivumformung (13) weiter verformt wird.
Patent DE-102019003980-A1 (DE)
Title: Einsatz von Solarzellen im Elekrolyse-Verfahren zur Wasserstoffherstellung
Inventor: AKYOL ATILLA
IPC: C25B1/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Wasserstoff gewinnt als Energieträger zunehmend an Bedeutung. Leider stellen die hohen Herstellungskosten und die Transportmöglichkeiten über 700 Bar große Herausforderungen dar. Es besteht die Möglichkeit, Wasserstoff direkt vor Ort mit Hilfe von Solarzellen herzustellen.
Patent DE-102019004044-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: ProcServ GmbH
IPC: F21S9/02
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe (2) mit einem Lampenkörper (16), an dem ein Leuchtmittel (32) und ein erster elektrischer Anschluss (44; 92) vorgesehen ist, und einem Netzteil (50) mit einem zweiten elektrischen Anschluss (54), der lösbar mit dem ersten elektrischen Anschluss (44) verbindbar oder verbunden ist. Die Lampe (2) weist eine Befestigungsanordnung (62; 70) auf, an der ein elektrischer Energiespeicher (64) unter Energieversorgung des Leuchtmittels (32) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102019004921-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat aufgebrachten Schicht
Inventor: BÖTTGER STEFAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat (2-2g) aufgebrachten Schicht, insbesondere einer Lackschicht, bei dem zumindest ein Oberflächenbereich (7-7c; 22-25; 22e-25e; 27; 7g) des beschichteten Substrats (2-2g) durch Bestrahlung mit mindestens einer Strahlungsquelle (5-5b; 5c, 19; 5d-g) und/oder induktiv erwärmt wird und von dem zumindest einen Oberflächenbereich (7-7c; 22-25; 22e-25e; 27; 7g) emittierte Wärmestrahlung von einer Detektionseinrichtung (8-8g) erfasst wird. Zweckmäßigerweise wird die Schichtdicke anhand der emittierten Wärmestrahlung bestimmt. Der mindestens eine Oberflächenbereich wird von der mindestens einen Strahlungsquelle angestrahlt und erwärmt sich und/oder wird induktiv erhitzt. Eine von dem Oberflächenbereich emittierte Wärmestrahlung ist charakteristisch für eine bestimmte Schichtdicke und wird von der Detektionseinrichtung erfasst und an die Auswerteinrichtung übermittelt. Durch Vergleich eine erfassten Wärmestrahlungsverlaufs mit einer Kalibrierkurve kann die Auswerteinrichtung die Schichtdicke ermitteln und einen Messwert ausgeben. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer auf ein Substrat aufgebrachten Schicht.
Patent DE-102019100726-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit höhenverstellbarer Auslasseinrichtung
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomaten mit- einem Gehäuse (2);- einem im Gehäuse (2) untergebrachten Strömungsleitungssystem (3) mit Aktoren, wie Pumpe (32), Heizeinrichtung (33), Ventile (34) und Brüheinheit (40) zur Zubereitung eines Heißgetränks;- einer Steuereinrichtung (18) zum Aktivieren und Deaktivieren der Aktoren (32, 33, 34, 40) zur Zubereitung des Getränks;- einer Auslasseinrichtung (6) zur Ausgabe des zubereiteten Heißgetränks, wobei die Auslasseinrichtung (6) in der Höhe verstellbar ausgebildet ist- ein Führungsmittel (62), an die die Ausgabeeinrichtung (6) höhnverstellbar geführt ist,- zumindest eine Verbindungs-Fluidleitung (35), die die Auslasseinrichtung (6) mit dem Strömungsleitungssystem (3) verbindet.Die Auslasseinrichtung (6) ist dabei aus der Ebene (E) einer Gehäusewand (21) herausfahrbar geführt und in der herausgefahrenen Position in der Höhe (H) einstellbar geführt.
Patent DE-102019112166-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum überwachen einer maschinengesundheit zum verbessern einer auswirkung der maschinenzykluszeit
Inventor: JALLURI CHANDRA
IPC: G05B19/4065
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Überwachen einer Maschinengesundheit zum Verbessern einer Auswirkung der Maschinenzykluszeit bereit.
 Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen einer Gesundheit eines Bearbeitungswerkzeugs, das in einem Bearbeitungszustand, um ein Werkstück zu bilden, und einem Nichtbearbeitungszustand betrieben werden kann. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen auf Grundlage eines Maschinengesundheitsprotokolls, das durch das Steuersystem gespeichert ist, ob eine Maschinengesundheitsroutine durchgeführt werden soll, und Abrufen eines zyklischen Nichtbearbeitungsplans als Reaktion darauf, dass die Maschinengesundheitsroutine durchgeführt werden muss, wobei der zyklische Nichtbearbeitungsplan einen Zeitplan zum Durchführen von einer oder mehreren Wartungsroutinen definiert. Das Verfahren beinhaltet ferner Identifizieren einer primären Wartungsroutine aus der einen oder den mehreren Wartungsroutinen auf Grundlage des zyklischen Nichtbearbeitungsplans und Planen der Maschinengesundheitsroutine mit der primären Wartungsroutine.
Patent DE-102019113581-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles. Um ein Sitzmöbel zu ermöglich, das lediglich einen vergleichsweise kleinen Bauraum für die Verwendung einer Synchronmechanik benötigt, wird eine Synchronmechanik (100) mit einer Koppeleinrichtung (20) vorgeschlagen, aufweisend ein mit dem Rückenlehnenträger (4) in Wirkverbindung stehendes erstes Koppelelement (21) und ein mit dem Basisträger (1) in Wirkverbindung stehende zweites Koppelelement (22), wobei das erste Koppelelement (21) und das zweite Koppelelement (22) an einem Verbindungspunkt (16) gelenkig miteinander verbunden sind, und mit einer Federanordnung (19) zum Festlegen des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers (4).
Patent DE-102019116266-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung einer Prozessgröße
Inventor: GASHO KEITH
IPC: G01K1/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung einer Prozessgröße, bestehend aus einem elektronischen Temperaturmessgerät (10) und einem Adapter (20) zur Verbindung mit einem das zu messende Medium beinhaltenden Behälter (2), wobei das Temperaturmessgerät (10) eine stabförmig ausgebildete Messeinheit (11) mit einem Temperatursensor, ein Gehäuse (12) zur Aufnahme von Mitteln zur elektronischen Verarbeitung der vom Temperatursensor generierten Messsignale und einen Prozessanschluss (13) umfasst, mittels dem das Temperaturmessgerät (10) mit dem Adapter (20) über eine Schraubverbindung (3) verbunden ist, wobei der Prozessanschluss (13) als Überwurfmutter ausgeführt ist und eine Durchgangsbohrung (14) aufweist, durch die die stabförmige Messeinheit (11) geführt ist.Um die Schock- und Vibrationsfestigkeit zu erhöhen ist erfindungsgemäß ein Mittel (4) zur Fixierung des Temperaturmessgeräts (10) und zur Begrenzung der Einschraubtiefe des Temperaturmessgeräts (10) in den Adapter (20) vorgesehen und dass die Überwurfmutter (13) an der Innenseite der Durchgangsbohrung (14) wenigstens ein Dämpfungselement (15) aus einem elastischen Material aufweist, wobei die Mittel (4) zur Begrenzung der Einschraubtiefe sowie zur Fixierung und das Dämpfungselement (15) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind und wobei nur das Dämpfungselement (15) die Oberfläche der stabförmigen Messeinheit (11) berührt und diese Berührung quasi kraftlos erfolgt, so dass die Messeinheit (11) von der Überwurfmutter (13) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102019119938-A1 (DE)
Title: Reibgeschweißter Planetenträger mit Antriebsradverzahnung sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Stirnraddifferenzial eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit zwei zueinander koaxial angeordneten, miteinander stoffschlüssig verbundenen Trägerwangen (2, 3), wobei die Trägerwangen (2, 3) als Schmiedebauteil ausgebildet sind, wobei auf einer radialen Außenseite (4) des Planetenträgers (1) eine Außenverzahnung (5) zur Einleitung eines Drehmoments in den Planetenträger (1) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen solchen Planetenträger (1).
Patent DE-102019121756-A1 (DE)
Title: Vielseitige Trommel
Inventor: CHEN BO-TING
IPC: G10D13/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine vielseitige Trommel, die in ein Floor-Tom, eine Basstrommel oder in eine Gong-Basstrommel mit verschiedenen Gegenstücken je nach den Leistungsanforderungen zusammengesetzt werden kann. Diese vielseitige Trommel ist leichtgewichtig, leicht zum Mitnehmen und lässt sich schnell zusammensetzen.