baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030538-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe für Kraftübertragungsriemen
Inventor: MIYATA HIROFUMI
IPC: F16H55/36
Filed: 2004-06-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: Riemenscheibe (4) für eine Riemenkraftübertragungsvorrichtung, wobei die Riemenscheibe (4) umfasst: einen Riemenscheibenkörper (5), um welchen ein Kraftübertragungsriemen (3) geführt ist; ein Wellenelement (11) für das drehbare Lagern des Riemenscheibenkörpers (5); Lagermittel (7) für das schwenkbare Lagern des Wellenelements (11), um den Riemenscheibenkörper gegenüber dem Kraftübertragungsriemen (3) diagonal rechts und links zu neigen; und an beiden Seiten des Riemenscheibenkörpers angeordnete Kraftübertragungselemente (6), um eine Treibkraft des Kraftübertragungsriemens (3) auf das Wellenelement (11) zu übertragen, wobei die Kraftübertragungselemente (6) an dem Wellenelement (11) vorgesehen sind, wobei die Kraftübertragungselemente (6) jeweils eine Riemenkontaktfläche (13a) aufweisen, welche zu einer Fläche des Riemenscheibenkörpers, um welche der Riemen geführt ist, bündig ist, wobei das Kraftübertragungselement (6) in der Riemenlaufrichtung durch den Kraftübertragungsriemens (3) nach innen gezogen wird, um das Wellenelement (11) zu bewegen und wobei der Riemenscheibenkörper (5) entgegengesetzt zur Richtung der Fehlausrichtung des Kraftübertragungsriemens (3) geneigt wird, um eine diagonale Stellung zum Kraftübertragungsriemen (3) einzunehmen, wenn der Kraftübertragungsriemen (3), der sich gegenüber dem Riemenscheibenkörper (5) fehlausgerichtet hat, mit einer Riemenkontaktfläche (13a) eines Kraftübertragungselementes (6) in Kontakt kommt.
Patent DE-102004032821-B4 (DE)
Title: Linearscheibenwischer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEDEBACH STEFFEN
IPC: B60S1/20
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Linearscheibenwischer
(10) für
ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Scheibenwischer
(10) mittels eines Antriebs (12) und eines hiervon angetriebenen
Seils (14) im wesentlichen translatorisch entlang einer Führungsschiene
(16) hin und her verfahrbar ist und der Antrieb (12) von der Führungsschiene (16)
entfernt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (14)
zwischen der Führungsschiene
(16) und dem Antrieb (12) in einem Schlauch (18, 20) geführt ist,
welcher in Schlauchfassungen (22) der Führungsschiene (16) und/oder
des Antriebs (12) oder eines Gehäuses
hierfür aufgenommen
ist.
Patent DE-102004043250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur und Wabenstruktur
Inventor: NOGUCHI YASUSHI
IPC: C04B35/195
Filed: 2004-09-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur unter Verwendung eines recycelten Rohmaterials als ein Teil eines Startmaterials, das aus einem Alt-Material recycelt wurde, welches in dem Herstellungsverfahren einer Wabenstruktur erzeugt wurde, und von dem Startmaterial für die Wabenstruktur herstammt, wobei das recycelte Rohmaterial so gemahlen wurde, daß es einen mittleren Teilchendurchmesser von 100 bis 1000 μm aufweist und 20 oder weniger Gewichts-% Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von 45 μm oder weniger und 10 oder weniger Gewichts-% von Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von 1400 μm oder mehr enthält.
Patent DE-102004046333-B4 (DE)
Title: Anfahrvorrichtung für eine Stranggießanlage
Inventor: BEHRE NORBERT
IPC: B22D11/08
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anfahrvorrichtung
für eine
Stranggießanlage,
insbesondere für
Rundstrangguss, zur Einführung
in die Stranggießkokille,
bestehend aus einem Angießelement
(3) und einem mit dem Angießelement
(3) über ein
Kupplungselement (2) lösbar
verbundenen Kopfglied (9) eines Kaltstranges, wobei  – unter
Zwischenschaltung eines auf dem Kopfglied (9) aufliegenden und den
Kokillenquerschnitt ausfüllenden
und das Kopfglied (9) vom flüssigen
Metall trennenden Dichtelementes (4), der Strang nach dem Erkalten
mit dem Angießelement
(3) fest verbunden,  – das
Angießelement
(3) und das Kupplungselement (2) einteilig ausgeführt,  – die Verbindung
zwischen dem Kopfglied (9) und dem Kupplungselement (2) als leicht
lösbare
Hakenverbindung aus geführt
ist.
Patent DE-102004053602-B4 (DE)
Title: Speichersystem und Verfahren zur Steuerung eines Speicherbauelements, um verschiedenartige Charakteristika auf ein und demselben Speicherbauelement zu erzielen
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C16/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines PMC-Speicherbauelements,
die Schritte aufweisend:  – Aussenden
eines Signals, um jeweils einen von mehreren möglichen Betriebsmodi für das Speicherbauelement
auszuwählen;
und  – Betreiben
des Speicherbauelements gemäß dem jeweiligen,
durch das Signal gewählten
Betriebsmodus, wobei abhängig
vom jeweiligen Betriebsmodus das Speicherbauelement durch Auswahl
der Stromstärke
und/oder der Dauer eines Programmierimpulses und/oder der Anzahl
von Programmierimpulsen in zeitlich verschieden lang dauerhaft speichernde
Zustände
versetzt wird.
Patent DE-102004054327-B4 (DE)
Title: Wellrohr aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: HETZNER CLAUS
IPC: F16L11/15
Filed: 2004-11-10
Granted: 2009-06-25
Abstract: Wellrohr (1) aus thermoplastischem Kunststoff, welches ein Innenrohr (2) und ein damit verbundenes gewelltes Außenrohr (3) umfasst, wobei das Profil des Außenrohres  erste Abschnitte (4) mit einem ersten mittleren Durchmesser,  zweite Abschnitte (5) mit einem zweiten mittleren Durchmesser, der größer ist als der erste mittlere Durchmesser, wobei die zweiten Abschnitte (5) in Bezug auf die Längsrichtung des Wellrohres jeweils mindestens einen gekrümmten Bereich aufweisen,  und dazwischen liegende Flanken (6), welche die ersten Abschnitte (4) mit den jeweils benachbarten zweiten Abschnitten (5) verbinden, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweiten Abschnitte (5) jeweils einen derart gewellten Querschnitt aufweisen, dass zwei konvexe Seiten (13) nach innen gerichtet sind, und dass drei konvexe Seiten (12) nach außen gerichtet sind.
Patent DE-102004057144-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT WERNER DIPL ING
IPC: A62C37/36
Filed: 2004-11-26
Granted: 2014-12-04
Abstract: Device for actuating a valve (7) in a fire extinguisher comprises a power translator (6) having a pressure inlet (75) which is connected to a working line (87) leading to a working cylinder (88) via a releasing valve (65). The releasing valve is opened by sliding a control slide by a delay unit (1). Preferred Features: A pressure line (76a) leads from the pressure inlet to the control slide chamber (72). The pressure line is closed by the control slide in a preparation position and a channel (77) leads from the control slide chamber into a release piston chamber (86) which actuates the releasing valve.
Patent DE-102004060303-B4 (DE)
Title: Handschaltung für Schaltgetriebe von Kraftfahrzeugen
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: B60K20/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Handschaltung
für Schaltgetriebe (20)
von Kraftfahrzeugen, mit einem Schalthebel (10) und einer Übertragungseinrichtung
(11) zum Übertragen
einer Schaltbewegung auf wenigstens ein Schaltbetätigungsbauteil
(21) eines Schaltgetriebes(20), wobei  die axiale Länge des
Schalthebels (10) veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schalthebel zweiteilig
ausgebildet ist und aus einem Schaltknauf (12) und einem axial ausgerichteten
Schaltgestänge
(13) besteht, und die axiale Länge
des Schalthebels (10) durch die Verschiebbarkeit des Schaltknaufs
(12) in axialer Richtung auf dem Schaltgestänge (13) veränderbar ist.
Patent DE-102005012390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Verstärkungs-Fehlanpassung zwischen zwei Digital/Analog-Wandlern und korrespondierende Vorrichtung
Inventor: CHANG CHIA-YI
IPC: H03M1/66
Filed: 2005-03-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Ein Verfahren zur Kompensation einer Verstärkungs-Fehlanpassung zwischen einem ersten Digital/Analog-Wandler (410) und einem zweiten Digital/Analog-Wandler (420), wobei der zweite Digital/Analog-Wandler (420) elektrisch mit einem Verstärkungsverstärker (430) verbunden ist, mit den Schritten: Bestimmen eines zu dem ersten Digital/Analog-Wandler (410) korrespondierenden ersten Verstärkungswerts; gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Steuern des Verstärkungsverstärkers (430) mit einem ersten Steuerwert und Bestimmen eines zu dem zweiten Digital/Analog-Wandler (420) und dem Verstärkungsverstärker (430) korrespondierenden zweiten Verstärkungswerts; Steuern des Verstärkungsverstärkers (430) mit einem zweiten Steuerwert und Bestimmen eines zu dem zweiten Digital/Analog-Wandler (420) und dem Verstärkungsverstärker (430) korrespondierenden dritten Verstärkungswerts; Bestimmen eines Kalibrierungssteuerwerts entsprechend des ersten, des zweiten und des dritten Verstärkungswerts und des ersten und des zweiten Steuerwerts, ohne Verwendung eines vorbestimmten charakteristischen Parameters; und Steuern des Verstärkungsverstärkers (430) mit dem Kalibrierungssteuerwert, um die Verstärkungs-Fehlanpassung zwischen dem ersten Digital/Analog-Wandler (410) und dem zweiten Digital/Analog-Wandler (420) zu kompensieren.
Patent DE-102005015737-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KERST ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-04-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einer Ventilnadel (7), die längsbeweglich angeordnet ist und die mit einem Ventilsitz (11) zur Steuerung wenigstens einer Einspritzöffnung (14) zusammenwirkt, und mit einem Kopplerkolben (34), der ebenfalls längsbeweglich angeordnet ist und der durch einen Aktor (32) zumindest mittelbar bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplerkolben (34) mit einem Bolzen (42) verbunden ist, der eine Längsachse (142) aufweist und der in eine Ausnehmung (48) der Ventilnadel (7) ragt, in welcher Ausnehmung (48) eine Bewegung des Bolzens (42) quer zu seiner Längsachse (142) möglich ist.
Patent DE-102005017167-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Band-, Gurt- oder Kettenförderer
Inventor: TUESCHEN LUDGER
IPC: B65G23/26
Filed: 2005-04-13
Granted: 2013-05-23
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Band-, Gurt- oder Kettenförderer zum Fördern von loser Gut, die im störungsfreien Normalbetrieb in einer Lösestellung gehalten ist und im Fall einer Störung eine Bremsung durchführt, wobei eine Steuer- und Regeleinrichtung (19) zum Steuern und Regeln des Bremsvorgangs vorgesehen ist, die mit einem oder mehreren manuell betätigbaren Notausschaltern (14) verkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Notausschalter (14) mit einem Sicherheitsglied (13) zusammenwirkt, das eine Signalspannung erzeugt und im störungsfreien Normalbetrieb ein Normalsignal (N) abgibt, dessen durch eine Betätigung des Notausschalters (14) bewirkte Veränderung die Bremsvorrichtung (1) veranlasst, die geregelte Bremsung auszulösen, dass ein Koppelglied (7, 12) vorhanden ist, das die Signalspannung als Normalsignal (N) auf die von einer Energieversorgung (21, 22) abgegebene Versorgungsspannung aufmoduliert, die die Steuer- und Regeleinrichtung (19) mit der zu ihrem Betrieb erforderlichen Energie versorgt, und dass die Steuer- und Regeleinrichtung (19) ein Auskopplungsglied (23) umfasst, welches die auf die Versorgungsspannung aufmodulierte Signalspannung auskoppelt und einem Schaltglied (24) auflegt.
Patent DE-102005021061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur tomographischen Darstellung eines Hohlraumes durch Optische-Kohärenz-Tomographie (OCT) und eine OCT-Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLEEN MARTIN DR
IPC: A61B1/04
Filed: 2005-05-06
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur tomographischen Darstellung eines Hohlraumes, insbesondere eines Blutgefäßes, durch ein Optisches-Kohärenz-Tomographie-System, wobei: 1.1. ein Abtastkopf (7) mit einem Katheter (6) in den optisch abzutastenden Hohlraum (8) eingeführt wird und 1.2. die Umgebung des Abtastkopfes (7) auf der Basis von detektierten Interferenzen und deren Intensitäten zwischen einem Messlichtstrahl und Referenzlichtstrahl in einer tomographischen Darstellung gezeigt wird, wobei 1.3. die Pfadlänge des Messlichtstrahls im Katheter (6) aufgrund einer Bewegung des Katheters (6) veränderbar ist und durch eine Änderung der Pfadlänge eine vorhergehende Kalibrierung des Optischen-Kohärenz-Tomographie-Systems beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. eine Änderung der Pfadlänge des Messlichtstrahls im Katheter bei einer Bewegung des Katheters (6) elektronisch festgestellt und automatisch kompensiert wird.
Patent DE-102005023765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flammwidrigen Zusammensetzung für die Ausbildung von flammwidrigen Isolierungen für elektrische Leiter
Inventor: KRINGS VOLKER
IPC: C09D5/25
Filed: 2005-05-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer keramisierbaren flammwidrigen Zusammensetzsetzung
enthaltend jeweils auf die Summe aller Bestandteile der Zusammensetzung
bezogen einen Anteil zwischen 10 und 20% eines auf organischer Basis
bestehenden Synthesekautschuks, und einen Anteil von bis zu 60%
an Silikonkautschuk, wobei der Rest der Zusammensetzung aus einem Anteil
eines Metallhydroxids sowie einem Anteil an Hilfs- und Zusatzstoffen
besteht, bei welchem in einer ersten Verfahrensstufe eine Teilmischung
aus dem Synthesekautschuk, dem Metallhydroxid, den Hilfs- und Zusatzstoffen und
einem geringen Anteil von bis 5% des eingesetzten Silikonkautschuks
in einem Mischer hergestellt wird und in einer anschließenden,
zweiten Verfahrensstufe die Mischung der in der ersten Verfahrensstufe
erzeugten Teilmischung mit dem restlichen Silikonkautschuk in einem
Verhältnis von
0,8 bis 1,2 zu 1 erfolgt.
Patent DE-102005030101-B4 (DE)
Title: Reaktionskraftsteuer/Regelvorrichtung
Inventor: TAKIMOTO SHIGENORI
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-06-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Reaktionskraftsteuer/regelvorrichtung zum Steuern/Regeln einer Reaktionskraft, die auf eine durch einen Fahrer eines Fahrzeugs betätigte Betätigungseinheit (3) ausgeübt werden soll, wobei die Reaktionskraftsteuer/regelvorrichtung umfasst:  eine Lenkbetätigungsmoment-Erfassungseinheit (16) zum Erfassen eines auf die Betätigungseinheit (3) ausgeübten Lenkbetätigungsmoments,  einen Gierratensensor (18) zum Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs und  eine Reaktionskraftsteuer/regeleinheit (33), die die Reaktionskraft größer macht, wenn die durch den Gierratensensor (18) erfasste Gierrate größer ist, und die Reaktionskraft kleiner macht, wenn ein durch die Lenkbetätigungsmoment-Erfassungseinheit (16) erfasster Wert größer ist.
Patent DE-102005033814-B4 (DE)
Title: Hilfstragrahmen zur Aufnahme von Achsen eines Fahrzeugs
Inventor: STEFFENS HUBERTUS
IPC: B62D21/12
Filed: 2005-07-17
Granted: 2009-02-05
Abstract: Hilfstragrahmen
(2) zur Aufnahme von Antriebswellen (3) eines Fahrzeugs (1), wobei
der Hilfstragrahmen (2) Längstragarme
(5, 6) und diese miteinander verbindende Quertragarme (7, 8) zum
Ausbilden einer geschlossenen Rahmenform aufweist, wobei ein oder mehrere Öffnungen
(10, 11) zum Durchführen
von Antriebswellen (3) oder Wellenabschnitten vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein aussteifendes Hülsenelement
(12, 112) in der zumindest einen Öffnung (10, 11) in zumindest
einem Längstragarm
(5, 6) oder einem Abschnitt des Hilfstragrahmens (2) angeordnet
ist, wobei das Hülsenelement
(12, 112) in die Öffnung
(10, 11) zwischen einen Längstragarm
bildende Schalenteile (50, 51, 60, 61) oder Wandungen des zumindest
einen als Hohlkörper
ausgebildeten Längstragarms
(5, 6) so eingefügt und
an den Schalenteilen oder Wandungen des zumindest einen als Hohlkörper ausgebildeten
Längstragarms
(5, 6) so befestigt ist, dass sie zum Bilden eines Korrosionsschutzes
die Öffnung
zum inneren des Hohlkörpers
dichtend abschließt,
wobei ein die Öffnung
(10, 11) umgebender Rand (511) des...
Patent DE-102005034117-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für Überwachungselektroniksteuerungseinheiten in einem Fahrzeug
Inventor: YANAGIDA YO
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-07-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Überwachungsvorrichtung
zum Überwachen
einer Verbindung zwischen in einem Fahrzeug angebrachten elektronischen
Steuerungseinheiten (1), wobei die Überwachungsvorrichtung enthält  eine
Hauptbatterie (B1);  eine Energieversorgungsleitung (L1), die
die Hauptbatterie (B1) mit einer zu überwachenden elektronischen
Steuerungseinheiten (1) verbindet, um dadurch die elektronische Steuerungseinheit
(1) mit einer Energie der Hauptbatterie (B1) zu versorgen; und  eine Überwachungseinheit
(2), die mit der Energieversorgungsleitung (L1) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Überwachungseinheit
(2)  eine Überwachungssignalerzeugungseinheit
(21) enthält, zum Überlagern
eines Überwachungssignals
auf der Energieversorgungsleitung (L1), die die Hauptbatterie (B1)
mit der zu überwachenden
elektronischen Steuerungseinheit (1) verbindet; sowie  eine Überwachungssignalerfassungseinheit
(22) zum Erfassen des auf der Energieversorgungsleitung (L1) überlagerten Überwachungssignals;
und   eine Beurteilungseinheit (24) zum Beurteilen einer Anwesendheit
von wenigstens einer Verbindung zwischen der Energieversorgungsleitung
(L1) und einer zu überwachenden
elektronischen Steuerungseinheit (1) oder einer Verbindung zwischen
der Energieversorgungsleitung (L1) und einem falschen Instrument,
auf der Grundlage eines Pegels...
Patent DE-102005039872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung einer H2-Spülung beim Abschalten eines Brennstoffzellenstapels zur Verbesserung seiner Haltbarkeit
Inventor: YU PAUL TAICHIANG
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Spülen einer Brennstoffzelle (10) beim Abschalten, wobei die Brennstoffzelle (10) zumindest eine Membran (14) mit Kathodendurchgängen (16) auf einer Seite derselben und Anodendurchgängen (18) auf einer zweiten Seite derselben umfasst, wobei das Verfahren zum Spülen beim Abschalten umfasst, dass:  H 2 -Gas ausschließlich in die Kathodendurchgänge (16) eingeführt wird, um ein Kathodengas aus den Kathodendurchgängen (16) zu spülen;  anschließend Luft durch sowohl die Kathoden- (16) als auch Anodendurchgänge (18) eingeführt wird.
Patent DE-102006016591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen eines Navigationsgeräts oder eines Übertragungskanals
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: G01C25/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Vermessen eines Navigationsgeräts oder eines zu einem mit
einer Empfangsantenne versehenen Empfangsort verlaufenden Übertragungskanals
mittels eines Aufzeichnungsgeräts, das
zum einen die momentane geographische Position des zu vermessenden
Navigationsgeräts
bzw. den momentanen geographischen Empfangsort des zu vermessenden Übertragungskanals
und zum anderen in dieser momentanen Position erzielte Messergebnisse
des Navigationsgeräts
bzw. Übertragungskanals
aufzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufzeichnungsgerät und gegebenenfalls
die Empfangsantenne auf einem Triebfahrzeug oder auf einem oder
mehreren Wagen eines zur Bewegung auf einer verlegten Gleisstrecke
vorgesehenen Zuges angeordnet sind, dass die an jedem ihrer Streckenpunkte
ihres Längsverlaufs
jeweils einer genauen geographischen Position zuordenbare Gleisstrecke
zwischen ihren Schienen eine Zahnstange aufweist, in die ein Zahnrad
eines am Triebfahrzeug angebrachten Zahnradantriebs eingreift, dass
am Zug eine Detektionseinrichtung mit Wegsensor vorgesehen ist,
die die Umdrehungen und/oder Drehwinkel des Zahnrads oder die Umdrehungen
eines mit dem Zahnrad in Verbindung stehenden Antriebsmotors erfasst
und die, ausgehend von einem hinsichtlich seiner geographischen
Position...
Patent DE-102006032243-B4 (DE)
Title: Deaktivieren eines getakteten Standby-Modus basierend auf einer Vorrichtungstemperatur
Inventor: ALEXANDER GEORGE WILLIAM
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-07-12
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Spannungserzeugers (112) für eine Speichervorrichtung (100), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Messen einer Temperatur der Speichervorrichtung (100); wenn die gemessene Temperatur außerhalb eines Schwellentemperaturbereichs ist, Erlauben, dass die Speichervorrichtung (100) in einem getakteten Standby-Modus (CSM) platziert wird, wodurch der Spannungserzeuger (112) selektiv mit einem Taktsignal aktiviert wird; und wenn die gemessene Temperatur innerhalb eines Schwellentemperaturbereichs ist, Verhindern, dass die Speichervorrichtung (100) in dem getakteten Standby-Modus (CSM) platziert wird.
Patent DE-102006035128-B4 (DE)
Title: Drucksteuerungssystem für einen Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: LOCHOCKI RONALD F JR
IPC: F16H61/68
Filed: 2006-07-28
Granted: 2016-06-30
Abstract: Drucksteuerungssystem (10) für einen Drehmomentübertragungsmechanismus (12), das umfasst: einen Steuerungsdurchgang (24), der dazu dient, ein Steuerungsdrucksignal bereitzustellen; einen Leitungsdruckdurchgang (20), der dazu dient, ein Leitungsdrucksignal bereitzustellen; einen Einstelldruckreglerventilkörper (56), der in Fluidverbindung mit dem Steuerungsdurchgang (24) und dem Leitungsdruckdurchgang (20) steht, wobei der Einstelldruckreglerventilkörper (56) einen Einspeiseanschluss (66) für den Drehmomentübertragungsmechanismus (12) aufweist, der in Fluidverbindung mit einem Einspeisedurchgang (67) für den Drehmomentübertragungsmechanismus (12) steht, und dazu dient, ein Anwendungsdrucksignal für den Drehmomentübertragungsmechanismus (12) an den Drehmomentübertragungsmechanismus (12) zu leiten; und einen Ventilkolben (42), der in dem Einstelldruckreglerventilkörper (56) verschiebbar angeordnet ist und geeignet ist, in Ansprechen auf einen Druck von dem Steuerungsdurchgang (24) einen Fluiddruck zu steuern, der zwischen dem Leitungsdruckdurchgang (20) und dem Drehmomentübertragungsmechanismus (12) übertragen wird; gekennzeichnet durch ein Steuerungssolenoid (14), das mehrere darin angeordnete, selektiv ansteuerbare Spulen (30A, 30B) umfasst und dazu dient, dem Steuerungsdurchgang (24) selektiv ein unter Druck stehendes Fluid mit variierenden Druckverstärkungsraten in Abhängigkeit davon zu liefern, welche der mehreren selektiv ansteuerbaren Spulen (30A, 30B) angesteuert werden; und einen Druckschalter (65), der mit dem Einstelldruckregelungsventilkörper (56) in Fluidverbindung steht und dazu dient, zu Diagnosezwecken selektiv das Leitungsdrucksignal von dem Leitungsdruckdurchgang (20) zu empfangen, wobei der Ventilkolben (42) eine Verbindung von unter Druck stehendem Fluid zwischen dem Leitungsdruckdurchgang (20) und dem Druckschalter (65) nur dann zulässt, wenn der Steuerungsdurchgang (24) druckfrei ist.
Patent DE-102006036624-B4 (DE)
Title: Werkstückträger sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: WEIS ROLAND
IPC: C04B35/80
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Werkstückträgers bestehend aus in einer oxidischen Matrix vorhandenen Kohlenstofffasern, dadurch gekennzeichnet, dass ein monolithischer oder aus mehreren Lagen bestehender Grundkörper aus Filz, Vlies, Gelege, Roving oder Gewebe mit einem Material aus der Gruppe Al 2 O 3 , Mullit, ZrO 2  und/oder Spinell imprägniert; sodann getrocknet und gesintert und anschließend nachimprägniert und gesintert wird.