baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002196-U1 (DE)
Title: Erdlockerer
IPC: A01B1/14
Filed: 2011-02-01
Abstract: Erdlockerer, umfassend eine Verbindungsstange (11), die am oberen Ende mit einem Handgriff (12) und am unteren Ende mit einer Ratsche (13) verbunden ist, ein Erdlockerelement (21), das auf der Unterseite einen Arbeitsteil (22) und auf der Oberseite ein Brett (23) aufweist, wobei auf dem Brett (23) eine Montageplatte (24) vorgesehen ist, die in der Mitte einen Aufnahmeraum (241) besitzt, wobei die Ratsche (13) am unteren Ende der Verbindungsstange (11) in dem Aufnahmeraum (241) der Montageplatte (24) aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (241) an den beiden Seiten jeweils mit einer Ausnehmung (242) verbunden ist, in der eine Sperrklinke (25) aufgenommen ist, und einen Deckel (31), der um die Verbindungsstange (11) gelegt ist, die Ratsche (13) drückt und den Aufnahmeraum (241) verschließt, wobei mehrere Positionierelemente (33) durch den Deckel (31) geführt sind und die Montageplatte (24) und das Brett (23) befestigen.
Patent DE-202011003084-U1 (DE)
Title: Beheizbare Plane für LKW, Anhänger und feste Dächer
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Hauptanspruch: Beheizbare Plane für LKW, Anhänger und feste Dächer Kennzeichnender Teil: 1. Beheizbare Plane für LKW, Anhänger und feste Dächer nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die LKW Plane mit Heizdrähten durchzogen sind, um damit die Plane anzuwärmen. 2. Beheizbare Plane für LKW und Anhänger nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die LKW Plane auch auf Sattelauflieger als zusätzliche Plane auf dem Dach in allen Größen montiert werden kann. 3. Beheizbare Plane für LKW, Anhänger und feste Dächer nach Anspruch 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Plane auch eine Einzelanfertigung sein kann. 4. Beheizbare Plane für LKW und feste Dächer Anhänger nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Heizdrähte in die Plane auch in der Neuherstellung in einer kpl. Plane integriert sind. Vorteilhaft in der Mitte des Planmaterials. Ist das Planmaterial z. B. 2 mm Dick so...
Patent DE-202011003672-U1 (DE)
Title: Magnetisches Schnellschließsystem für buchförmige Faltschachteln
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-03-08
Abstract: Das anzumeldende magnetische Schnellschließsystem für buchförmige Faltschachteln ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus 5 Hauptelementen besteht, die so aneinander befestigt sind, dass sich beim Aufrichten des einen Teils die Schachtel automatisch schließt und durch Magnete geschlossen bleibt. Dadurch erfolgt das Falten in die geschlossene Buchform innerhalb von 2–3 Sekunden. Hauptmerkmale: – Schachtel in Buchform – Klappsystem kombiniert mit einem Rahmendeckel und einem Schließdeckel (Schachtel mit zweifach Deckelsystem) – Schachtel mit beweglichen, miteinander verbundenen Seitenwänden – Verbindungen halten Schachtel automatisch zusammen – Durch spezifische Anbringung der Magnete bleibt die Schachtel in der Form
Patent DE-202011003937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils, insbesondere einer Zieleinrichtung, an einer Waffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2011-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils, insbesondere einer Zieleinrichtung auf einem Montagesockel, der eine zwischen Verriegelungsrippen gebildete Ausnehmung aufweist, an einer Waffe im Bereich ihres Laufes, Verschlussgehäuses oder Patronenlagers, welcher Bereich aus einem ferromagnetischen Material besteht, wobei die Vorrichtung eine Grundplatte aus einem nicht ferromagnetischen oder magnetisierbaren Material und mindestens eine in der Grundplatte mittelbar oder unmittelbar angeordnete Magneteinrichtung aufweist, wobei die Grundplatte eine von der Waffe weg weisende Oberfläche zur Befestigung des Zusatzteils und eine zur Waffe hin weisende Montagefläche aufweist, die im wesentlichen form- und funktionskomplementär zur zugeordneten Anlagefläche an der Waffe derart ausgebildet ist, dass bei auf dem Montagesockel der Waffe angebrachter Vorrichtung die Montagefläche im Bereich ihrer Längsseitenkanten an der Anlagefläche anliegt und im übrigen dieser mit geringem Abstand gegenüberliegt, und wobei die Montagefläche der Grundplatte mindestens ein hervorspringendes Verriegelungselement aufweist, das in die Ausnehmung des Montagesockels mindestens eine Verriegelungsrippe hintergreifend in lösbaren Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011050633-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-07-05
Abstract: Steckverbinderanordnung, mit a) einem Adapterflanschgehäuse (1), wobei in das Adapterflanschgehäuse (1) direkt oder mit einem Aufnahmerahmen (5) ein innerer Steckverbinder, beispielsweise eine RJ45-Buchse (6), eingesetzt ist, b) welches einen Flansch- und Auflageabschnitt (2) aufweist, der zur Auflage auf einer Wand (3) ausgelegt und vorgesehen ist, c) wobei der Flansch- und Auflageabschnitt (2) rahmenartig ausgebildet ist und ferner dazu ausgebildet ist, im montierten Zustand eine Durchgangsöffnung in der Wand (3) abzudecken, d) und mit einem sich spitzwinklig in einem Winkel von mehr als 0° und weniger als 90° zur Auflagefläche (2) erstreckenden Aufnahmeabschnitt (4) für den inneren Steckverbinder (6) und ggf. den Aufnahmerahmen (5).
Patent DE-202011051303-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Kabelübergang
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-09-15
Abstract: Wasserdichter Übergang zur Anwendung an einem Signalempfangsgerät zur Abdichtung einer Sicherungsmutter eines Koaxialkabel-Verbinders, wobei die Sicherungsmutter einen äußeren Ring und am vorderen Ende eine äußere Stirnkante definiert, wobei der wasserdichte Übergang aufweist: einen Basisblock, der in das Signalempfangsgerät eingesetzt ist und mit einer Außenwandfläche aus einer Seite des Signalempfangsgeräts hinausragt; ein zylindrisches Anschluss-Gegenstück, das aus dem Basisblock hinausragt und an einem proximalen Ende an den Basisblock angrenzend einen glatten Oberflächenabschnitt und an einem distalen Ende ein Außengewinde aufweist, auf das ein Innengewinde der Sicherungsmutter des Koaxialkabel-Verbinders aufschraubbar ist, um zwecks Signalübertragung einen Metall-Innenleiter des Koaxialkabel-Verbinders in das zylindrische Anschluss-Gegenstück einführen zu können; eine Federscheibe, die auf das zylindrische Anschluss-Gegenstück aufgesetzt ist und mit einer Seite teilweise am Basisblock anliegt; eine Belagscheibe, die auf das zylindrische Anschluss-Gegenstück aufgesetzt ist und an der entgegengesetzten Seite der Federscheibe teilweise anliegt; eine flexible Dichthülse, die auf das zylindrische...
Patent DE-202011051411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Schnittbahn an einer Umverpackung
IPC: B26D5/02
Filed: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von wenigstens einer Schnittbahn (A) an einer Umverpackung (18) umfassend: – zumindest eine Linearführungseinheit (20a (10a, 10b, 10c) gekoppelt oder koppelbar ist, welche zum Anbringen der wenigstens einen Schnittbahn (A) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Schneideinheit (10a, 10b, 10c) zumindest ein Schneidelement (10.1a, 10.1b, 10.1c) aufweist, – eine Sensoreinheit (14a, 14b, 14c), welche zumindest zur Erkennung einer Fläche (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) der Umverpackung (18) vorgesehen ist, – eine Positioniereinheit (12a, 12b, 12c), welche zur Positionierung und/oder Fixierung der Umverpackung (18) in einer Schneidposition (X) vorgesehen ist, – eine Transporteinheit (16a, 16b, 16c) mit einer Transportbahn (16.2a, 16.2b, 16.2c, 22.2, 36.1, 40.1), welche zum Transportieren der Umverpackung (18) zur und/oder durch eine Schneidposition (X) vorgesehen ist, wobei ein Verfahrweg (S) des zumindest einen Schneidelements (10.1a, 10.1b, 10.1c) relativ zur Umverpackung (18) durch wenigstens...
Patent DE-202011052368-U1 (DE)
Title: Plakatständer
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Plakatständer in Form einer im Wesentlichen rechteckigen Platte, insbesondere aus Kunststoff zum vorzugsweise lösbaren Anbringen von Plakaten, wobei die Platte mit randseitigen Öffnungen für das Befestigen an feststehenden Gegenständen bzw. an mindestens einer weiteren Platte mit Hilfe von Bändern, Schnüren, Draht, Kabelbindern oder dergleichen Befestigungsmittel ausgebildet ist, sodass zwei oder mehrere Platten den feststehenden Gegenstand z. B. einen Alleebaum umschließend aufstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1, 1') die Öffnungen in der Art einer Perforierung längs des gesamten Umfanges aufweist.
Patent DE-202011101655-U1 (DE)
Title: Horizontalprofilsystem zur Einhängung von Ton- und Keramikplatten
IPC: E04F13/24
Filed: 2011-06-10
Abstract: Horizontalprofil zum Befestigen einer Fassadenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassadenplatte (6) in Montagestellung 1 (3) abgewinkelt bis zum Anschlag in das HP eingeführt werden kann.
Patent DE-202011103000-U1 (DE)
Title: Sortieranlagen für Poststücke nach der Gangfolge der Zusteller
IPC: B07C3/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Sortieranlagen zum automatischen Sortieren von Poststücken nach der Gangfolge der Zusteller bei der die Anzahl der Endstellen größer ist als die Gesamtanzahl der Sortieranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufteilung auf die zur Verfügung stehenden Endstellen durch die Gangfolge bestimmt wird und sich jeweils aus Teilgangfolgen der Zusteller zusammensetzt, – der Austausch der Poststücke zwischen den Sortieranlagen erfolgt und eine Fertigsortierung der Teilgangfolgen der Zusteller aus einer Endstelle des ersten Sortierlaufes erfolgt, bevor die nächste Endstelle fertigsortiert wird, – die Fertigsortierung und die Auslieferung der Teilgangfolgen zumindest Teilweise parallel erfolgt.
Patent DE-202012001959-U1 (DE)
Title: Mobiles Notausgangssystem für Mobilzaunanlagen zur Steuerung von Personenströmen bei Paniksituationen
IPC: E06B11/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Mobiles Notausgangssystem für Mobilzaunanlagen zur Steuerung von Personenströmen bei Paniksituationen dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement freitragend ausgeführt ist.
Patent DE-202012003210-U1 (DE)
Title: Temperaturbeständiges Graphit-Dichtungsmaterial, dessen Herstellung und dessen Verwendung
IPC: C09K3/10
Filed: 2012-03-29
Abstract: Dichtungselement, hergestellt aus einem Graphitdichtungsmaterial mit einem aus Polysilazan-Precursor gewonnenen, keramikartigen Material zur Passivierung.
Patent DE-202012005236-U1 (DE)
Title: Platte mit einer Lichteinrichtung und Tisch mit einer solchen Platte
IPC: A47B13/08
Filed: 2012-05-21
Abstract: Platte (10), insbesondere Tischplatte, mit einem Plattenkern (12) mit wenigstens einer Aufnahmevertiefung (18), in welcher wenigstens ein steuerbares Leuchtmittel (20) einer Lichteinrichtung (22) aufgenommen ist, und mit einer Deckschicht (14), mittels welcher der Plattenkern (12) zumindest partiell verkleidet ist und welche zumindest in einem Bereich (32) des Leuchtmittels (20) transluzent ausgebildet ist, wobei wenigstens ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Strukturelement (24) in der Aufnahmevertiefung (18) zwischen dem Leuchtmittel (20) und der Deckschicht (14) angeordnet ist, welches mit einer der Deckschicht (14) zugewandten Seite (26) des Plattenkerns (12) bündig abschließt.
Patent DE-202012005803-U1 (DE)
Title: Kapazitive Touchvorrichtung
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-06-12
Abstract: Kapazitive Touchvorrichtung, umfassend ein erstes durchsichtiges Substrat (10), das eine erste Seite (101) und eine zweite Seite (102) aufweist, wobei auf der zweiten Seite (102) eine erste Leitschicht (14) gebildet ist, ein zweites durchsichtiges Substrat (12), das eine dritte Seite (121) und eine vierte Seite, (122) aufweist, wobei auf der dritten Seite (121) oder der vierten Seite (122) eine zweite Leitschicht (15) gebildet ist, und eine Klebschicht (13), die sich zwischen dem ersten durchsichtigen Substrat (10) und dem zweiten durchsichtigen Substrat (12) befindet und das erste und zweite durchsichtige Substrat (10, 12) miteinander verbindet.
Patent DE-202012006575-U1 (DE)
Title: Netzwerk-Signalkopplungsschaltung
IPC: H03H7/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Netzwerk-Signalkopplungsschaltung, die in einer Leiterplatte installiert ist, wobei die Leiterplatte ein Netzwerk-auf-Chip trägt und elektrisch mit einem Netzwerkverbinder verbunden ist, wobei die Netzwerk-Signalkopplungsschaltung Folgendes umfasst: ein gegenüberliegendes erstes Verbindungsende und zweites Verbindungsende, mehrere Zweidrahtkanäle, die elektrisch zwischen das erste Verbindungsende und das zweite Verbindungsende geschaltet sind, und ein Kopplungsmodul, das in jedem der Zweidrahtkanäle installiert ist, wobei jedes Kopplungsmodul Folgendes umfasst: einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator, die jeweils elektrisch mit den beiden Drähten des jeweiligen Zweidrahtkanals in Reihe geschaltet sind, einen ersten Ersatzwiderstand und einen zweiten Ersatzwiderstand, die elektrisch mit dem ersten Kondensator und dem zweiten Kondensator auf einer an das zweite Verbindungsende angrenzenden Seite parallel geschaltet sind, und einen dritten Ersatzwiderstand und einen vierten Ersatzwiderstand, die elektrisch mit dem ersten Kondensator und dem zweiten Kondensator auf einer an das erste Verbindungsende angrenzenden gegenüberliegenden Seite parallel geschaltet sind, und zwei Signal-Ersatzmasseverbindungsanschlüsse, die jeweils elektrisch mit jeweiligen gegenüberliegenden Enden...
Patent DE-202012006686-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fenster
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-07-10
Abstract: Blendrahmen für ein Fenster, wobei der Blendrahmen dafür vorgesehen ist, entweder als ein Blendrahmen oder als ein Flügelrahmen zu dienen, und Folgendes umfasst: ein oberes Element, ein unteres Element und zwei seitliche Elemente, die jeweils eine Seitenfläche aufweisen, die dafür vorgesehen ist, zu einer entsprechenden Seitenfläche eines anderen Rahmens des Fensters zu weisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der oberen, unteren oder seitlichen Elemente eine Anschlagleiste an der Seitenfläche umfasst, die dafür vorgesehen ist, zu einer entsprechenden Seitenfläche eines anderen Rahmens des Fensters zu weisen, wobei die Anschlagleiste aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 0,08 W/(m·K), bevorzugt weniger als 0,04 W/(m·K), besteht.
Patent DE-202012007486-U1 (DE)
Title: Erdanker für gebundene Tragschichten (EAgTF)- Sicherung von großformatigen Belagselementen aus Beton o. Naturstein gegen Verschiebungen. (Fischgrätverband)
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die speziellen Ausklinkungen und Abwinkelungen eine 3 entsteht, die in einem Spezialverband horizontale Schubkräfte aufnehmen kann.
Patent DE-202012008100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwingungsentkoppelten Verbinden zweier Einrichtungen einer Abgasanlage
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum schwingungsentkoppelten Verbinden eines ersten Leitungselements (14) mit einem zweiten Leitungselement einer Abgasanlage, umfassend einen flexiblen Metallschlauch (6) mit einem ersten, vorzugsweise zumindest abschnittsweise balgartig ausgebildeten, Wandungsabschnitt (5) und einem endständigen, konisch erweitert ausgebildeten zweiten Wandungsabschnitt (7) zum Koppeln mit dem ersten Leitungselement (14) der Abgasanlage,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Wandungsabschnitt (7) einstückig mit dem ersten Wandungsabschnitt (5) ausgebildet ist, oder  dass der zweite Wandungsabschnitt (7) durch ein separates Hülsenelement (9) gebildet ist, welches Hülsenelement (9) in ein glattzylindrisches Anschlussende (11) des flexiblen Metallschlauchs (6) eingesteckt und dort kraft- oder stoffschlüssig fixiert ist.
Patent DE-202012009404-U1 (DE)
Title: Lasche zum Anheben beziehungsweise zum Hochstecken von Bereichen von Kleidungsstücken und anderen Textilien.
IPC: A41F1/00
Filed: 2012-09-29
Abstract: Lasche zum Anheben beziehungsweise zum Hochstecken von Bereichen von Kleidungsstücken und anderen Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile (1) und (2) der Lasche durch Biegen der Lasche an einem Textilstück miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202012010042-U1 (DE)
Title: Ranglerantrieb mit Überwachungsmodul
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-10-22
Abstract: Rangierantrieb (24, 30) für einen Anhänger (10), mit einer Steuerung (30) und mehreren Antriebseinheiten (24), die Rädern (16) des Anhängers (10) zugeordnet sind, wobei die Antriebseinheiten (24) zwischen einem inaktiven Zustand, in welchem sie nicht mit den Rädern (16) des Anhängers (10) in Eingriff sind, und einem Rangierzustand verstellbar sind, in welchem sie mit den Rädern (16) des Anhängers (10) in Eingriff sind, wobei die Steuerung (30) ein Überwachungsmodul (39) aufweist, das mindestens einen Zustandsparameter überwacht und eine Warnung (S) erzeugt, wenn sich mindestens eine Antriebseinheit (24) im Rangierzustand befindet und der Zustandsparameter darauf hindeutet, dass der Anhänger (10) mittels einer Zugmaschine bewegt werden soll.
Patent DE-202012010116-U1 (DE)
Title: BIT - Adapter in Form einer Sechskantmutter
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Geschützt wird die besondere vorm des Adapters Die form einer Sechskantmutter Die Möglichkeit bietet an sehr engen stellen zu arbeiten wegen der geringen gesamttiefe. Von Universellen Werkzeugen benutzt werden kann (Schraubschlüssel Ring, Maul oder Steckschlüssel (nuss).
Patent DE-202012010457-U1 (DE)
Title: Nuckelträger für Gefäße
IPC: A61J11/04
Filed: 2012-10-31
Abstract: Nuckelträger (1) dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Form und Durchmesser dem jeweiligen Gefäß angepasst ist.
Patent DE-202012013529-U1 (DE)
Title: Kapazitives Berührungstastfeld
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-03-07
Abstract: Kapazitives Berührungstastfeld (10) umfassend: ein transparentes Substrat (1) mit einer ersten Fläche (11) verfügbar für Berührung und mit einer zweiten Fläche (12) gegenüberliegend der ersten Fläche (11); mindestens einer Metall-Steckbrücke (222) und einer Maskenschicht (6), wobei das Reflexionsvermögen der Maskenschicht (6) niedriger ist als die der Metall-Steckbrücke, wobei ferner die Maskenschicht (6) auf der zweiten Fläche (12) angeordnet ist und eine Vielzahl von Maskenstücken (6a) in bestimmten Intervallen aufweist, deren Stelle passend zu der Stelle der Metall-Steckbrücke ist, um das von der Metall-Steckbrücke reflektierte Licht zu blockieren; eine Erfassungsschaltungsschicht (2) aufweisend mindestens eine Vielzahl von ersten Elektroden (211) in einer Richtung parallel zu einer ersten Achse und eine Vielzahl von zweiten Elektroden (221) in einer Richtung parallel zu einer zweiten Achse, wobei benachbarte ersten Elektroden (211) in Richtung parallel zu der ersten Achse elektrisch durch eine entlang der ersten Achse verlaufende Leitung (212) verbunden sind; wobei ferner die Metall-Steckbrücke in eine Richtung parallel zu der zweiten Achse eingesetzt ist zwischen benachbarten zweiten Elektroden (221), um elektrisch die benachbarten zweiten Elektroden (221) zu verbinden; eine Isolierschicht (3) mit einer Vielzahl von Isolierfolien (31), wobei jede Isolierfolie (31) zwischen der entlang der ersten Achse verlaufenden Leitung (212) und der Metall-Steckbrücke (222) angeordnet ist, wobei jede Isolierfolie (31) zwischen zwei benachbarten zweiten Elektroden (221) in der Richtung parallel zu der zweiten Achse angeordnet ist, und wobei die Breite der Isolierfolie (31) entlang der Richtung parallel zu der zweiten Achse kleiner ist als der Abstand zwischen zwei benachbarten zweiten Elektroden 221, wobei ein Teil der Metall-Steckbrücke (222) zwischen der Isolierfolie (31) und der zweiten Elektrode (221) angeordnet ist, und der Teil der Metall-Steckbrücke (222) die Maskenschicht (6) kontaktiert.
Patent DE-202012100496-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fluid-Behandlungseinrichtungen und Behandlungseinrichtung hiermit
IPC: F16K11/12
Filed: 2012-02-14
Abstract: Schaltvorrichtung für Behandlungseinrichtungen für einen Fluidstrom, insbesondere für Doppelfilter, mit einem ein Verteilventil (5) für den Fluidstrom aufweisenden einlassseitigen Schaltvorrichtungsteil (10A), mit einem ein Verteilventil (5) für den Fluidstrom aufweisenden auslassseitigen Schaltvorrichtungsteil (10B), mit jedem Schaltvorrichtungsteil (10A, 10B) zugeordneten Sicherheitsventilen (7) für jede Behandlungseinrichtung (2, 3), und mit Befestigungsflanschen zum lösbaren Befestigen der Schaltvorrichtungsteile (10A, 10B) zwischen den Behandlungseinrichtungen (2, 3), wobei die Verteilventile (5) und die Sicherheitsventile (7) jeweils einen im zugehörigen Schaltvorrichtungsgehäuse angeordneten Ventilkörper (4, 8) aufweisen, und wobei im Montagezustand der Schaltvorrichtungsteile wenigstens ein einlassseitiger und ein auslassseitiger Ventilkörper (5; 7) auf einer Drehachse (D) liegen und durch Drehen einer mit diesen beiden Ventilkörpern (4; 8) verbundenen Schaltwelle (14; 9) gemeinsam betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei benachbarte Ventilkörper (4, 8) eines Schaltvorrichtungsteils in einem einstückigen Gehäuseabschnitt (15; 360) des Schaltvorrichtungsgehäuse angeordnet sind und/oder dass die Befestigungsflansche (30; 130; 230) lösbar an Endseiten (18) der Schaltvorrichtungsgehäuse (15; 215) und lösbar an den Behandlungseinrichtungen (2, 3) befestigbar oder befestigt sind.
Patent DE-202012100498-U1 (DE)
Title: Kunststoffstopfen zum Verschließen einer Ausgießöffnung an einem Behälterdeckel
IPC: B65D41/28
Filed: 2012-02-15
Abstract: Kunststoffstopfen (10) zum Verschließen einer Ausgießöffnung (23) an einem Behälterdeckel (20) für einen Lebensmittelbehälter (30), mit einem wenigstens abschnittsweise kegelstumpfförmigen Stopfenkörper, der wenigstens eine sich über den Außenumfang erstreckende Rastwulst (12) mit einem Hinterschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenkörper zumindest auf Höhe der Rastwulst (12) und des Hinterschnitts ein dünnwandiges, topfartiges Außenhüllenelement (11) aus einem harten thermoplastischen Kunststoff umfasst, dessen Innenwandung kegelstumpfförmig und durchgängig glatt ist, das einen geschlossenen Boden aufweist und das mit einem Kernelement (14) aus einem weichen thermoplastischen Elastomer gefüllt ist.
Patent DE-202012100692-U1 (DE)
Title: PC-Netzteil
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-02-29
Abstract: PC-Netzteil (1) zur Spannungsversorgung von Komponenten einer Datenverarbeitungsanlage mit – einem Spannungseingang (2) zum Anlegen einer Eingangsspannung, – einer Spannungswandlereinheit (4), die zum Transformieren der Eingangsspannung in mindestens eine zur Spannungsversorgung der Komponenten vorgesehenen Versorgungsspannung eingerichtet ist, wenn die Spannungswandlereinheit (4) eingeschaltet ist, – einer Mehrzahl von ersten Spannungsausgängen (3, 3a) zum Bereitstellen der transformierten Versorgungsspannung für die Komponenten, und – einer Schalteinheit (5), die mit einer von außen in das Netzteil (1) eingehenden Signalisierungsleitung (6) verbunden und zum Ein- und Ausschalten der Spannungswandlereinheit (4) in Abhängigkeit von einem an die Signalisierungsleitung (6) angelegten Schaltsignal eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein zweiter Spannungsausgang (7) vorgesehen ist, der über ein Schaltelement (5a) schaltbar mit dem Spannungseingang (2) in Verbindung steht und zum Bereitstellen der am Spannungseingang (2) angelegten untransformierten Eingangsspannung als eine untransformierte Ausgangsspannung eingerichtet ist, und – die Schalteinheit (5) zum...
Patent DE-202012104312-U1 (DE)
Title: Stangenschloss für Elektronikschränke
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-11-09
Abstract: Stangenschloss für Elektronikschränke, mit zwei in Längsrichtung verschieblichen Zahnstangen (8a, 8b) und einem Getriebe (17) mit zwei gegensinnig drehenden Ritzeln (20, 21), die mit den Zahnstangen (8a, 8b) in Eingriff stehen und diese gegenläufig verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangen (8a, 8b) kollinear angeordnet sind und die Zahnstangen (8a, 8b) in einer Endstellung mit ihren einander zugewandten Enden (28a, 28b) aneinanderstoßen und dadurch einen Anschlag bilden.