Patent DE-102016101509-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: TANAKA MIRAI
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-11-08
Abstract: Vakuumpumpe (10) mit einem Rotor (23) und einem Gehäuse (24), das den Rotor (23) aufnimmt und den Rotor (23) drehend stützt, wobei der Rotor (23) und das Gehäuse (24) eine Vakuumkammer (48) definieren, und wobei eine Drehung des Rotors (23) einen Unterdruck in der Vakuumkammer (48) erzeugt, wobei die Vakuumpumpe (10) gekennzeichnet ist durch:einen Öleinbringdurchlass (64), der so konfiguriert ist, dass er mit einer Ölpumpe (21) verbunden ist, um Öl in die Vakuumpumpe (10) einzubringen;einen Umgebungsluftverbindungsdurchlass (56), der sich in die Umgebungsluft öffnet, um Luft in die Vakuumpumpe (10) einzubringen; undeinen Verbindungssteuerungsmechanismus (58, 59), der eine Verbindung zwischen der Vakuumkammer (48) und dem Öleinbringdurchlass (64) bereitstellt und den Umgebungsluftverbindungsdurchlass (56) schließt, wenn die Vakuumpumpe (10) angetrieben wird, wobei der Verbindungssteuerungsmechanismus (58, 59) eine Verbindung zwischen der Vakuumkammer (48) und dem Umgebungsluftverbindungsdurchlass (56) bereitstellt und den Öleinbringdurchlass (64) schließt, wenn die Vakuumpumpe (10) gestoppt ist, wobei das Gehäuse (24) Folgendes aufweist:eine Abstützung (27), die den Rotor (23) stützt;eine Ölzuführnut (49), die sich in einer Innenumfangsfläche der Abstützung (27) befindet und mit der Vakuumkammer (48) in Verbindung ist; undein Verbindungsloch (50) einschließlich eines offenen Endes, das sich in die Umgebungsluft öffnet, und eines offenen Endes, das sich in die Innenumfangsfläche der Abstützung (27) öffnet, wobeider Rotor (23) eine von der Abstützung (27) gestützte Welle (28) aufweist, wobei die Welle (28) Folgendes aufweist:ein Aufnahmeloch (52), das sich in einer Achsrichtung erstreckt und eine Öffnung (51) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie mit der Ölpumpe (21) verbunden ist;ein erstes Durchgangsloch (54), das sich von dem Aufnahmeloch (52) in einer radialen Richtung, die senkrecht zu der axialen Richtung verläuft, erstreckt, wobei sich das erste Durchgangsloch (54) in einer Außenumfangsfläche des Rotors (23) öffnet und eine Verbindung zwischen dem Aufnahmeloch (52) und der Ölzuführnut (49) bereitstellt;ein zweites Durchgangsloch (55), das sich in der Radialrichtung von einem Bereich des Aufnahmelochs (52), der sich zwischen dem ersten Durchgangsloch (54) und der Öffnung (51) befindet, erstreckt, wobei sich das zweite Durchgangsloch (55) in der Außenumfangsfläche des Rotors (23) öffnet, eine Verbindung zwischen dem Aufnahmeloch (52) und dem Verbindungsloch (50) bereitstellt, und den Umgebungsluftverbindungsdurchlass (56) mit dem Verbindungsloch (50) bildet; undein drittes Durchgangsloch (57), das sich der Radialrichtung von einem Bereich des Aufnahmelochs (52), der sich zwischen dem zweiten Durchgangsloch (55) und der Öffnung (51) befindet, erstreckt, wobei sich das dritte Durchgangsloch (57) in der Außenumfangsfläche des Rotors (23) öffnet und eine Verbindung zwischen dem Aufnahmeloch (52) und der Ölzuführnut (49) bereitstellt,wobei der Verbindungssteuerungsmechanismus (58, 59) Folgendes aufweist:ein Ventil (58), das in dem Aufnahmeloch (52) so aufgenommen ist, dass es in der Achsrichtung verschiebbar ist, wobei das Ventil (58) zwischen einer ersten Position zum Schließen des zweiten Durchgangslochs (55) und einer zweiten Position zum Schließen des dritten Durchgangslochs (57) bewegbar ist; undein Vorspannelement (59), das das Ventil (58) in Richtung der Öffnung (51) vorspannt,wobei ein Bereich des Aufnahmelochs (52), der sich zwischen dem Ventil (58) und der Öffnung (51) befindet, den Öleinbringdurchlass (64) bildet,wobei dann, wenn die Vakuumpumpe (10) angetrieben ist und mit Öl von der Ölpumpe (21) versorgt wird, der Öldruck in dem Öleinbringdurchlass (64) das Ventil (58) gegen die Vorspannkraft des Vorspannelements (59) auf die erste Position bewegt, so dass das Ventil (58) das zweite Durchgangsloch (55) schließt, und so dass der Öleinbringdurchlass (64) durch das dritte Durchgangsloch (57) mit der Ölzuführnut (49) in Verbindung ist, undwobei dann, wenn die Vakuumpumpe (10) gestoppt ist und die Zufuhr von Öl von der Ölpumpe (21) gestoppt ist, die Vorspannkraft des Vorspannelements (59) das Ventil (58) auf die zweite Position bewegt, so dass das Ventil (58) das dritte Durchgangsloch (57) und den Öleinbringdurchlass (64) schließt, und so dass das erste Durchgangsloch (54) durch das Aufnahmeloch (52) mit dem zweiten Durchgangsloch (55) in Verbindung ist.