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Patent DE-102015207572-A1 (DE)
Title: "Kosmetische Mittel enthaltend alkoxylierte Fettalkohole mit trans-ständigen Doppelbindungen"
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Kosmetisches Mittel, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens eine Verbindung der Formel (I)in der n für eine ganze Zahl von 0 bis 30 steht, m in jeder der Einheiten unabhängig gewählt werden kann und für eine ganze Zahl von 0 bis 10 steht, r für eine ganze Zahl von 0 bis 3 steht, p für eine ganze Zahl von 1 bis 30 steht und s für eine ganze Zahl von 3 bis 100 steht, R1, R2 in jeder der Einheiten unabhängig voneinander gewählt werden können und für ein Wasserstoffatom und/oder für eine Methylgruppe stehen, n + m + r + p für eine ganze Zahl von 8 bis 40 steht, dadurch gekennzeichnet, das jede in der Formel (I) enthaltene Doppelbindung in der trans-Konfiguration vorliegt.
Patent DE-102015208392-A1 (DE)
Title: Schließbügelanordnung zum wahlweisen Rückhalten oder rotatorischen Freigeben einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: E05B77/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Zur Verbesserung der Freigabebewegung einer Schließbügelanordnung (1) zum Rückhalten oder Anheben einer schwenkbaren Frontklappe (20) eines Kraftfahrzeuges (15) von einer Normallage in eine Schutzlage, mit einem einen Schließbolzen (25) und ein Schließbügeloberteil (35) aufweisenden Schließbügel (48), wobei der Schließbolzen (25) in Normallage und in Schutzlage in einem Schloss (5) gesichert ist, einem Frontklappenbefestigungsmittel (65), das an der Frontklappe (20) befestigbar ist, einer an dem Frontklappenbefestigungsmittel (65) angeordneten Schwenkachse (60), um die das Frontklappenbefestigungsmittel (65) zum Anheben schwenkbar gelagert ist, und einem Schließbügelhalterungsmittel (50), an dem der Schließbügel (48) gehaltert ist, ist vorgesehen, dass die Schwenkachse (60) an dem Schließbügelhalterungsmittel (50) angeordnet und der Schließbolzen (25) beim Anheben in dem Schloss (5) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015208418-A1 (DE)
Title: R2S Aufladesystem mit Zwischenabgasnachbehandlung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit zwei seriell angeordneten Turboladern, mit einer zwischen den Turbinen der Turbolader angeordneten Einrichtung zur Abgasnachbehandlung und einer fluiden Verbindung zwischen Abgas- und Ansaugtrakt zur Abgasrückführung bereitgestellt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer entsprechenden Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102015212291-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid-Fahrzeug, mit: – einer Verbrennungskraftmaschine (2) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, – einem von der Verbrennungskraftmaschine (2) antreibbaren Getriebe (4), über welches das Kraftfahrzeug antreibbar ist, – einer elektrischen Maschine (6), – wenigstens einem Gehäuse (7), – einem als Minusgetriebe ausgebildeten und von dem Getriebe (4) unterschiedlichen Planetenradsatz (8), welcher ein Sonnenrad (9) als erstes Getriebeelement, ein Hohlrad (10) als zweites Getriebeelement und einen Planetenträger (11) umfasst, welcher mit dem Getriebe (4) eingangsseitig gekoppelt ist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem der Getriebeelemente und die elektrische Maschine (6) mit dem anderen Getriebeelement gekoppelt ist, – einer Verblockungseinrichtung (14) zum Verblocken des Planetenradsatzes (8), und – einer Bremseinrichtung (13) zum Bremsen der Verbrennungskraftmaschine (2) gegen das Gehäuse (7).
Patent DE-102016003650-A1 (DE)
Title: Mobile Belüftungsvorrichtung für Klärschlamm
Inventor: BURGER MARK
IPC: C02F11/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Nach der Erfindung werden Belüftungsanlagen für die aerobe Reinigung von Abwasser aus Segmenten zusammen gesetzt.
Patent DE-102016004559-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung einer Lenksäule an einem Querträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALZHAF WOLFGANG
IPC: B62D1/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Halterung einer Lenksäule (12) an einem Querträger (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Querträger (14) einen der Lenksäule (12) zugeordneten Befestigungsabschnitt (16) aufweist, und wobei an der Lenksäule (12) lenksäulenseitige und am Befestigungsabschnitt (16) befestigungsabschnittseitige Haltemittel (22a, 22b) ausgebildet sind, mittels derer die Lenksäule (12) in einem Vormontagezustand am Befestigungsabschnitt (16) des Querträgers (14) gehalten ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die lenksäulenseitigen und die befestigungsabschnittseitigen Haltemittel (22a, 22b) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass bereits im Vormontagezustand die lenksäulenseitigen und die befestigungsseitigen Haltemittel (22a, 22b) derart miteinander in Eingriff stehen, dass die Lenksäule (12) in einer für eine nachfolgende Befestigung endgültigen Lage positioniert ist.
Patent DE-102016007377-A1 (DE)
Title: Klebestreifen zum Anbringen an einen Gegenstand, Verfahren zur Herstellung eines solchen Klebestreifens sowie Verfahren zum Anbringen eines solchen Klebestreifens an einen Gegenstand
Inventor: CIRAMI JULIAN PAOLO
IPC: C09J7/26
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klebestreifen (1) zum Anbringen an einen Gegenstand, insbesondere zum Anbringen an einen Gegenstand mit einer stark gekrümmten und/oder gewinkelten Oberfläche oder auch zum Anbringen an einen großflächigen Gegenstand, ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Klebestreifens (1) sowie ein Verfahren zum Anbringen eines solchen Klebestreifens (1) an einen Gegenstand. Der Klebestreifen (1) weist dabei eine Trägerstruktur (2) mit zwei gegenüberliegenden Hauptausdehnungsflächen (5, 6) auf, wobei zumindest die eine Hauptausdehnungsfläche (5) ein Klebemittel (7) aufweist. In der Trägerstruktur (2) sind mehrere die Trägerstruktur (2) von der einen Hauptausdehnungsfläche (5) in Richtung der anderen Hauptausdehnungsfläche (6) durchsetzende Schwächungsstellen (3) ausgebildet, wobei die Trägerstruktur (2) in einer Tangentialebene einer der Hauptausdehnungsflächen (5, 6) ausdehnbar ist.
Patent DE-102016008937-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein als Cabriolet ausgebildetes Fahrzeug (1) mit zumindest einem entfaltbaren Airbag (2). Erfindungsgemäß ist der Airbag (2) derart ausgebildet und befestigt, dass sich bei ausgelöstem Airbag ein Teil (2A) aus einem weiteren Teil (2B) heraus entfaltet, wobei sich bei geschlossenem Verdeck (3) der eine Teil (2A) in einer Wirkstellung des Airbags (2) zwischen einem Kopf (5.1) eines Fondinsassen (5) und einem Bereich einer Seitenscheibe (4) und der weitere Teil (2B) zwischen dem Kopf (5.1) des Fondinsassen (5) und einer Innenverkleidung des Verdeckes (3) erstreckt und bei geöffnetem Verdeck (3) der eine Teil (2A) in seine Wirkstellung positionierbar ist, wobei der weitere Teil (2B) in einer Ablageposition mit dem Verdeck (3) verbleibt.
Patent DE-102016009855-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerungssystem
Inventor: WITTMANN KLAUS
IPC: B65D21/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transport- und Lagerungsystem für elektrische und/oder elektronische Komponenten insbesondere von Blutbehandlungsgeräten, wobei das Transport- und Lagerungssystem eine Mehrzahl von Tablaren aufweist, sowie wenigstens einen Korpus, in den und/oder aus dem die Tablare einschiebbar und/oder ausziehbar sind, wobei die Tablare so ausgebildet sind, dass sie im aufeinander gestapelten Zustand formschlüssig relativ zueinander fixiert sind.
Patent DE-102016101688-A1 (DE)
Title: Apparatur mit fokussiertem ionenstrahl
Inventor: YASAKA ANTO
IPC: H01J37/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es wird hier eine Apparatur mit fokussiertem Ionenstrahl offengelegt, die mit einer Gasfeld-Ionenquelle ausgerüstet ist, die einen fokussierten Ionenstrahl einen langen Zeitraum lang durch stabiles und kontinuierliches Emittieren von Ionen aus der Gasfeld-Ionenquelle mit hoher Luminanz längs einer optischen Achse eines ionenoptischen Systems für einen langen Zeitraum erzeugen kann. In der Apparatur mit fokussiertem Ionenstrahl, die mit einer Gasfeld-Ionenquelle ausgerüstet ist, die einen Emitter zum Emittieren von Ionen aufweist, besitzt der Emitter eine Form, in der zugeschärftes Iridium an artungleichem Draht fixiert ist.
Patent DE-102016103132-A1 (DE)
Title: Innenmoduleinbau in einen Luftfahrzeugrumpf
Inventor: DORAN JOSEPH L
IPC: B64F5/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Verfahren zum Einbauen von Innenmodulen (130) an Haltestrukturen (120) in einem Luftfahrzeugrumpf (110), das aufweist: Anbringen (620) fixierter Enden einer Vielzahl von Spannstangen (140) an den Haltestrukturen; und Bestimmen (630) einer Einbaulänge der Spannstangen, eines Einbauabstands zwischen freien Enden der Spannstangen und einer Einbauorientierung der Spannstangen, bevor das Innenmodul für einen Einbau positioniert wird. Das Verfahren weist des Weiteren ein Befestigen (640) von Spannstangen-Haltebefestigungen (730) an den Spannstangen auf, um den Abstand und die Orientierung bei oder nahe einer finalen Konfiguration beizubehalten, um einen Einbau der Innenmodule zu erleichtern.
Patent DE-102016116440-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transportieren eines Endlosbands
Inventor: KLENNER RALF
IPC: B65H23/182
Filed: 2016-09-02
Abstract: Transporteinrichtung zum Transportieren eines von einer Bandrolle (3) abgezogenen Endlosbands (2), umfassend eine Tänzerkorbeinrichtung (7) umfassend einen Tänzerkorb (15), wobei das Endlosband (2) über den Tänzerkorb (15) läuft und im Bereich des Tänzerkorbs (15) eine Materialschlaufe (6) bildet, wobei der längs Führungen (18) vertikal bewegbare Tänzerkorb (15) mit wenigstens einem Spannmittel (20) gekoppelt ist, das bei Bewegung des Tänzerkorbs (15) nach oben eine Rückstellkraft erzeugt.
Patent DE-102016117759-A1 (DE)
Title: Spannungsregler, der eine Mehrfach-Leistungs- und Gain-Boosting-Technik verwendet, und mobile Vorrichtungen mit demselben
Inventor: YANG JUN HYEOK
IPC: G05F1/56
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Spannungsregler (130) weist einen Fehlerverstärker (200) auf, welcher konfiguriert ist, um eine erste Spannung (VIN1) durch einen ersten Knoten (131) als eine Betriebsspannung zu empfangen, um eine Differenz zwischen einer Referenzspannung (VREF) und einer Rückkopplungsspannung (VFED) zu verstärken, und um eine verstärkte Spannung auszugeben; einen Leistungstransistor (600), welcher zwischen einen zweiten Knoten (133), durch welchen eine zweiten Spannung zugeführt wird, und einen Ausgangsknoten des Spannungsreglers (130) geschaltet ist; und eine Schaltschaltung (150), welche konfiguriert ist, um einen Pegel einer Gate-Spannung, (VG) welche einem Gate (303) des Leistungstransistors (600) zugeführt wird, und einen Pegel einer Körperspannung, welche einem Körper (601) des Leistungstransistors (600) zugeführt wird, in Antwort auf eine erste Leistungssequenz der ersten Spannung (VIN1), eine zweite Leistungssequenz der zweiten Spannung (VIN2) und ein Betriebssteuersignal auszuwählen.
Patent DE-102016118362-A1 (DE)
Title: Antireflexionsfilm, optisches Element und augenoptische Vorrichtung
Inventor: FUKAYA HIROKI
IPC: G02B1/115
Filed: 2016-09-28
Abstract: Auf einem Substrat ist ein Antireflexionsfilm vorgesehen. Der Antireflexionsfilm enthält mindestens neun Schichten. Eine äußerste Schicht der neun Schichten ist durch SiO2 oder durch MgF2 gebildet.
Patent DE-102016119858-A1 (DE)
Title: Zylinder für eine Kunststoff verarbeitende Maschine
Inventor: SCHNEIDER HANS-PETER
IPC: B29C45/62
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinder (30) für eine Kunststoff verarbeitende Maschine (38) mit wenigstens zwei Hohlzylinderkörpern (10, 32), wobei zumindest ein Hohlzylinderkörper (10) zumindest in einem Abschnitt mit einer Innenbeschichtung (28), insbesondere einer Verschleißschutzschicht (28), versehen ist und an dem anderen Hohlzylinderkörper (32) anbringbar ist, wobei der eine Hohlzylinderkörper (10) in mehreren unterschiedlichen Position an dem anderen Hohlzylinderkörper (32) anbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (38) zur Verarbeitung eines Materials und ein Verfahren zum Betreiben eines Extruders (38).
Patent DE-102016200227-A1 (DE)
Title: Tür-Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HITOMI YOSHINORI
IPC: E05B77/42
Filed: 2016-01-12
Abstract: Probleme: Die Anforderungen an Leistungsmerkmale bei Kollision gemäß der Sicherheitsstandards in Bezug auf ein Türschloss können erfüllt werden und auch das Entriegeln eines Tür-Riegelmechanismus kann verhindert werden, selbst dann, wenn ein sich bewegendes Hindernis mit größerer Trägheitskraft als einer Trägheitskraft kollidiert, welche in diesen Sicherheitsstandards für einen Rückseiten-Kollisionstest beschrieben ist. Mittel zum Lösen der Probleme: Ein Sperrglied 3, welches an einer Fahrzeugkarosserie 1 vorgesehen ist, und ein Tür-Riegelmechanismus 5, welcher an einer Hecktür 4 vorgesehen ist und die Hecktür in einem geschlossenen Zustand der Fahrzeugkarosserie hält, indem dieser an das Sperrglied angreift, werden bereitgestellt, und der Tür-Riegelmechanismus hat einen Riegel 51, eine Sperrklinke 8, eine Riegelbasis 53, einen Riegelschaft 54, einen Sperrklinkenschaft 55, eine Riegelfeder 56 und eine Sperrklinkenfeder 57, und die Sperrklinke wird durch ein Riegel-Schließteil 8a gebildet, welches den Riegel so blockiert, dass der Riegel den Eingriffszustand mit dem Sperrglied hält und auch diesen Riegel in einer Position blockiert, welche auf den Eingriff des Sperrglieds in einem Zustand wartet, in dem das Sperrglied nicht an den Riegel angreift, und ein Wandflächen-Kontaktteil 8b, welches sich wie ein Rotationsstopper der Sperrklinke verhält, indem dieses eine Wandfläche 53a der Riegelbasis berührt, und das Riegel-Schließteil und das Wandflächen-Kontaktteil sind so vorgesehen, dass Positionen eines Drehzentrums RC und eines Schwerpunkts BC dieser Sperrklinke praktisch korrespondieren.
Patent DE-102016200921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Wärme und Wärmeübertrager
Inventor: SCHEIT FLORIAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Um ein Verfahren zum Übertragen von Wärme bereitzustellen, welches einfach umsetzbar ist und eine effiziente Wärmeübertragung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Fördern eines Speichermediums mittels einer Schneckenvorrichtung; Hindurchführen von Wärmeträgermedium durch die Schneckenvorrichtung und/oder Vorbeiführen von Wärmeträgermedium an der Schneckenvorrichtung, wobei Wärme von dem Wärmeträgermedium auf das Speichermedium und/oder von dem Speichermedium auf das Wärmeträgermedium übertragen wird.
Patent DE-102016207574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems, Batteriemanagementsystem und Batteriesystem
Inventor: KLEIN FABIAN
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems, welches eine Hochenergiebatterie und eine Hochleistungsbatterie umfasst, wobei eine von dem Batteriesystem zu liefernde Leistung (PEM) in Abhängigkeit von einem Aufteilungsfaktor (FP) auf eine von der Hochenergiebatterie zu liefernde Leistung (PHE) und eine von der Hochleistungsbatterie zu liefernde Leistung (PHP) aufgeteilt wird, wobei der Aufteilungsfaktor (FP) aus einem Sollaufteilungsfaktor (FS) ermittelt wird, und wobei der Sollaufteilungsfaktor (FS) aus einer nutzbaren Energie (EHE) der Hochenergiebatterie und einer nutzbaren Energie (EHP) der Hochleistungsbatterie berechnet wird. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemanagementsystem zum Betrieb eines derartigen Batteriesystems, welches eine Hochenergiebatterie und eine Hochleistungsbatterie umfasst, und welches dazu eingerichtet ist, eine von dem Batteriesystem zu liefernde Leistung (PEM) in Abhängigkeit von einem Aufteilungsfaktor (FP) auf eine von der Hochenergiebatterie zu liefernde Leistung (PHE) und eine von der Hochleistungsbatterie zu liefernde Leistung (PHP) aufzuteilen, wobei der Aufteilungsfaktor (FP) aus einem Sollaufteilungsfaktor (FS) ermittelbar ist, und wobei ein Sollwertgeber (SG) vorgesehen ist, welcher den Sollaufteilungsfaktor (FS) aus einer nutzbaren Energie (EHE) der Hochenergiebatterie und einer nutzbaren Energie (EHP) der Hochleistungsbatterie berechnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriesystem, welches ein erfindungsgemäßes Batteriemanagementsystem umfasst.
Patent DE-102016209368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Innenbehälters eines wasserführenden Haushaltsgeräts sowie wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: BISGIN SAMI
IPC: G01N21/90
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Innenbehälters eines wasserführenden Haushaltsgeräts vorgeschlagen, mit den Schritten: Aufsprühen eines Prüfmittels auf einen zu prüfenden Abschnitt des Innenbehälters, wobei das Prüfmittel, welches eine Wasserkomponente, eine Alkoholkomponente und eine fluoreszierende Komponente enthält, in Oberflächenschäden des Innenbehälters eindringt, und Überprüfen des zu prüfenden Abschnitts mittels Sensoren, wobei die Oberflächenschäden durch fluoreszierende Bereiche des Innenbehälters angezeigt werden, in die das Prüfmittel eingedrungen ist.
Patent DE-102016209479-A1 (DE)
Title: Schlüsselweitenadapter für ein in eine Gewindeöffnung einschraubbares Bauteil
Inventor: PANHOELZL BERNHARD
IPC: B25B13/48
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schlüsselweitenadapter (1) für ein in eine Gewindeöffnung einschraubbares Bauteil (2), mit einem Grundkörper (10), der mit einer sich entlang einer Längsachse (19) erstreckenden durchgehenden Innenausnehmung (15) zur Aufnahme des einschraubbaren Bauteils (2) versehen ist, wobei eine die Innenausnehmung (15) begrenzende Innenwandung (14) des Grundkörpers (10) zumindest teilweise in einer Querschnittsebene senkrecht zu der Längsachse (19) die Form eines regelmäßiges Vielecks entsprechend einem ersten Schlüsselweitenmaß (S1) aufweist und wobei eine Außenwandung (13) des Grundkörpers (10) zumindest teilweise die Form eines regelmäßiges Vielecks entsprechend einem zweiten Schlüsselweitenmaß (S2), das größer als das erste Schlüsselweitenmaß (S1) ist, aufweist.
Patent DE-102016212667-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestätigen einer Schmierung an Lagern
Inventor: CONLEY PAUL G
IPC: F16N29/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Verfahren und Systeme zum Feststellen eines Schmiermitteldurchfluss, der an Schmierstellen verteilt wird. Die Schmiermittelzuführung wird festgestellt, basierend auf dem Unterschied zwischen den Volumenmesswerten, die detektiert werden, wenn das Schmiermittel den Schmierstellen zugeführt wurde, und den Volumenmesswerten, die detektiert werden, wenn das Schmiermittel nach der Zuführung abgelassen wurde. Ein Durchflusssensor in der Schmiermittelzufuhrleitung misst das Schmiermittel, das zugeführt wurde und das Schmiermittel, das abgelassen wurde, und eine Steuereinheit stellt die Menge fest, die verteilt wurde, basieren auf dem Unterschied zwischen den zugeführten und abgelassenen Messwerten.
Patent DE-102016214320-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stereovisionssystem zum Verwalten des Entladens eines landwirtschaftlichen Materials aus einem Fahrzeug
Inventor: JENNETT ANDREW
IPC: A01D90/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Ausrichtungsmodul ist ausgelegt, die relative Position des Auswerfers und der Zellen in dem Behälter über die Verarbeitung von Bilddaten zu bestimmen, so dass der Auswerfer innerhalb einer Zielfüllzone der Zellen gemäß einer Füllreihenfolge oder Füllplanbefehlen ausgerichtet ist, in denen (a) das Ausrichtungsmodul erstens ausgelegt ist, den Auswerfer anzuweisen, den Behälter in einem ersten Modus mit dem Material auf einen ersten Zielfüllstand zu füllen, der niedriger ist als eine Maximalhöhe des Behälters; (b) die Füllstandschätzvorrichtung zweitens ausgelegt ist, die Anzahl von Zellen zu schätzen, die nach dem Anweisen des Auswerfers zum Füllen in dem ersten Modus unter dem ersten Zielfüllstand sind; und (c) das Ausrichtungsmodul drittens ausgelegt ist, den Auswerfer anzuweisen, den Behälter in einem zweiten Modus auf einen zweiten Zielfüllstand zu füllen, der höher ist als der erste Zielfüllstand, falls weniger als eine Schwellenanzahl von Zellen unter dem ersten Zielfüllstand sind, wobei der zweite Modus im Wesentlichen in einer der relativen Auswerfer-Behälter-Bewegungsrichtung des ersten Modus entgegengesetzten Richtung erfolgt.
Patent DE-102016215670-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebe und Verfahren zum Verstellen einer Verstellwelle
Inventor: THOELKE ANDREAS
IPC: F16D3/10
Filed: 2016-08-22
Abstract: Verfahren zum Verstellen einer relativen Winkellage zwischen einer Eingangswelle (2) und einer Ausgangswelle (3) mittels einer Verstellwelle (4) eines Verstellgetriebes (1), wobei an der Verstellwelle (4) ein wechselndes oder schwellendes Drehmoment (5) angelegt wird, so dass die Haftreibung zwischen den drehmomentübertragenden Bauteilen (2, 3) und in Lagerstellen des Verstellgetriebes (1) derart gesenkt werden, dass ein Losbrechen der Eingangs- (2) und Ausgangswelle (3) vor dem Verstellvorgang erreicht wird.
Patent DE-102016218488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Schweißbarkeit eines Verbindungsteils
Inventor: HÖHN MICHAEL
IPC: C23C24/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern der Schweißbarkeit. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines ersten Verbindungsteils (10) aus einem ersten Material mit einer ersten Schweißeignung, und die zumindest lokale Beschichtung des ersten Verbindungsteils (10) mit einer Aktivierungsschicht (30) aus einem zweiten Material mit einer zweiten Schweißeignung durch ein kinetisches Spritzverfahren. Anschließend kann das erste Verbindungsteil (10) stoffschlüssig mit einem zweiten Verbindungsteil (20) verbunden werden, insbesondere verschweißt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Materialverbindung, die ein erstes Verbindungsteil (10) und ein damit stoffschlüssig verbundenes, insbesondere verschweißtes, zweites Verbindungsteil (20) aufweist.
Patent DE-102016219168-A1 (DE)
Title: Wandelement, Wand und Fahrzeug
Inventor: BIERMANN JAN
IPC: G10K11/165
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement (10) für den Innenraum (3) eines Fahrzeugs (1), welches mit oder aus einem Metamaterial (20) ausgebildet ist, bei welchem das Metamaterial (20) mit einer Mehrzahl gedämpfter mechanischer Oszillatorelemente (30) ausgebildet ist und bei welchem die Oszillatorelemente (30) zumindest abschnittsweise in einer Fläche angeordnet sind.
Patent DE-102016220223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Spülens eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG SEKWON
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern des Spülens eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren bestimmt, ob eine Spülfunktion beim Steuern des Spülens zum Abführen von Stickstoff, Wasserstoff, und Dampf innerhalb einer Anode eines Brennstoffzellensystems normal durchgeführt wird. Insbesondere, bestätigt das Verfahren. ob das Spülen durchgeführt wird, durch Messen eines Betriebszustands bzw. Arbeitsphasentakts oder eines Stroms, der an einem Wasserstoffzufuhrventil angelegt ist, und Messen einer Änderung des Betriebszustands vor und nach einem Anlegen eines Befehls zum Betätigen des Spülventils während ein Druck innerhalb der Anode, der Wasserstoff zuführt, so angepasst wird, dass dieser gleichmäßig ist. Ferner wird eine in eine Anode zugeführte Wasserstoffzufuhrmenge geschätzt, und eine Änderungsrate einer in die Anode zugeführten Wasserstoffzufuhrmenge und einer Wasserstoffmenge, die während einem Erzeugungsvorgang des Brennstoffzellensystems verbraucht werden, werden während einer Spülfunktion geschätzt, um basierend auf den geschätzten Informationen zu bestimmen, ob das Spülen tatsächlich durchgeführt wird.