baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129057-B4 (DE)
Title: Vakuumanordnung, Verfahren und Steuervorrichtung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vakuumanordnung (800, 1000 bis 1400), aufweisend:einen Vakuumkammerdeckel (802d), welcher auf einer Unterseite eine umlaufende Dichtstruktur (1402) aufweist; und eine Kupplungsvorrichtung (100 bis 700), aufweisend:• ein Gestell (102),• einen von dem Gestell (102) getragenen Linearantrieb (104) ;• mehrere Kontaktkupplungen (110), von denen jede Kontaktkupplung (110) entlang einer Kontaktrichtung von einer Öffnung (106) durchdrungen ist,• eine Haltevorrichtung (108), welche die mehreren Kontaktkupplungen (110) ortsfest relativ zueinander hält;• wobei der Linearantrieb (104) eingerichtet ist, die Haltevorrichtung (108) entlang der Kontaktrichtung relativ zu dem Gestell (102) zu verschieben;• mehrere Leitungsanschlüsse (112) zum Anschließen einer Fluidleitung, von denen jeder Leitungsanschluss einer der mehreren Kontaktkupplungen (110) zugeordnet ist, wobei jeder der Leitungsanschlüsse (112) fluidleitend mit der Öffnung der ihm zugeordneten Kontaktkupplung (110) verbunden ist; wobei der Vakuumkammerdeckel (802d) ferner eine Gegen-Kupplungsvorrichtung (704) aufweist, die neben der Dichtstruktur (1402) angeordnet ist,wobei die Gegen-Kupplungsvorrichtung (704) mehrere Gegen-Kontaktkupplungen (810) aufweist;wobei jede der Gegen-Kontaktkupplungen (810) einer Kontaktkupplung (110) der Kupplungsvorrichtung (100 bis 700) zugeordnet ist und derart eingerichtet und angeordnet ist, dass die Gegen-Kontaktkupplung (810) und die ihr zugeordnete Kontaktkupplung (110) einander berühren, wenn die Gegen-Kupplungsvorrichtung und die Kupplungsvorrichtung (100 bis 700) zusammengefügt sind.
Patent DE-102019212942-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KRUIJEN JOSEPH
IPC: A47B88/427
Filed: 2019-08-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus (12) über eine Führungseinheit (13) beweglich geführten Möbelauszugs (14) mit einer Laufschiene (15) der Führungseinheit (13), mit einer einen Grundkörper (25) aufweisenden Kupplungseinheit (24) und mit einer zur Kupplungsvorrichtung (11) gehörenden Verriegelungseinrichtung (36), die ein an der Kupplungseinheit (24) angeordnetes Verriegelungselement (37) und ein an der Laufschiene (15) angeordnetes Gegen-Verriegelungselement (38) aufweist, wobei das Verriegelungselement (37) und das Gegen-Verriegelungselement (38) beim in einer Aufsteckrichtung (39) erfolgenden Aufstecken unter federelastischer Auslenkung eines dieser beiden Elemente (37, 38) in einer quer zur Aufsteckrichtung (39) orientierten Verriegelungsrichtung (40) in Verriegelungseingriff bringbar sind, und wobei die Verriegelungseinrichtung (36) ein Entriegelungselement (41) zum Lösen des Verriegelungseingriffs durch Bewegung des Verriegelungselementes (37) in einer Löserichtung (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löserichtung (42) quer zur Aufsteckrichtung (39) und quer zur Verriegelungsrichtung (40) orientiert ist.
Patent DE-102020128159-B4 (DE)
Title: Mehrzylinderrollkolbenverdichter
Inventor: BAUMGART RICO
IPC: F04C18/356
Filed: 2020-10-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Mehrzylinderrollkolbenverdichter (1), aufweisend in einem Gehäuse (2)- mehrere Zylinder (3), welche hinsichtlich ihrer Zylinderachsen (3a) achsparallel benachbart zueinander angeordnet sind und jeder Zylinder (3) einen im Zylinder (3) rotierenden Rollkolben (3b) und einen im Gehäuse (2) verschiebbar gelagerten Trennschieber (3c) aufweist, wobei der Rollkolben (3b) mittels einer Rollkolbenexzenterachse (3d) im Gehäuse (2) gelagert ist und der Trennschieber (3c) im Gehäuse (2) mittels eines Federelementes (3e) vorgespannt ist und sich am Rollkolben (3b) abstützt und somit den Zylinder (3) in eine Saugseite und eine Verdichtungsseite unterteilt,- eine gemeinsame Antriebswelle (4), welche hinsichtlich ihrer Antriebswellenmittelachse (4a) achsparallel benachbart zu den Zylinderachsen (3a) angeordnet ist, und- ein gemeinsames Zwischengetriebe (5) im Sinne eines Parallelkurbelgetriebes, mittels welchem die Rollkolben (3b) der mehreren Zylinder (3) mit der gemeinsamen Antriebswelle (4) verbunden sind, mit einem Übertragungselement (5a), einem Antriebsexzenter (5b) auf der gemeinsamen Antriebswelle (4) und mehreren dem jeweiligen Rollkolben (3b) der Zylinder (3) zugeordneten Rollkolbenexzentern (5c).
Patent DE-102020211453-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: B60R22/28
Filed: 2020-09-11
Granted: 2023-01-19
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (30) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (30), wobei- der Gurtaufroller (10) eine erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) aufweist, die im aktiven Betrieb für einen Gurtbandauszug eine erste Gurtbandauszugskraft (F1(t)) verlangt, und- der Gurtaufroller (10) eine zweite Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (2000) aufweist, die im aktiven Betrieb für einen Gurtbandauszug eine zweite Gurtbandauszugskraft (F2) verlangt,- wobei die erste und zweite Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000, 2000) zeitgleich aktiv sein können und bei zeitgleichem aktivem Betrieb gemeinsam für einen Gurtbandauszug eine Gurtbandauszugskraft verlangen, die der Summe (F1(t)+F2) aus der ersten und zweiten Gurtbandauszugskraft entspricht,- wobei die erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) zumindest eine Rutschkupplungseinrichtung (100) umfasst, die im aktiven Betrieb der ersten Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) eine Gurtkraftbegrenzung durch ein Vorbeirutschen eines Federelements (110) der Rutschkupplungseinrichtung (100) an einer Kontur (83) eines im aktiven Betrieb in seiner Rotation in Gurtbandauszugsrichtung gesperrten Trägerelements (80) der Rutschkupplungseinrichtung (100) ermöglicht, und- wobei im deaktivierten Zustand der ersten Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) eine Rotation des Trägerelements (80) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) eine Abschalteinrichtung (1001) aufweist, die die erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) irreversibel abschalten kann, indem sie ein Blockierelement (91), das die Rotation des Trägerelements (80) blockieren kann, irreversibel von dem Trägerelement (80) trennt.
Patent DE-112004001115-B4 (DE)
Title: Mikrowellenresonator, Textilmaschine mit einem derartigen Resonator sowei Dielektrikum für einen derartigen Resonator
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: G01N33/36
Filed: 2004-06-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Mikrowellenresonator für eine oder an einer Textilmaschine, insbesondere Karde, Strecke oder Kämmmaschine, zum Anschließen an eine Messeinrichtung zur Messung der Masse und/oder der Feuchtigkeit von kontinuierlich durch den Resonatorraum (31; 331; 431; 531) gefördertem Fasermaterial (FB), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich des Durchtritts des Fasermaterials (FB) durch den Resonator (30; 300; 400; 500; 600) mindestens ein Dielektrikum (60; 160, 161; 303, 307; 403, 407; 503; 603, 607) angeordnet ist, welches gegen die Aufnahme von Feuchte geschützt ausgebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt des mindestens einen Dielektrikums (60; 160, 161; 303, 307; 403, 407; 503; 603, 607), welcher mit dem Fasermaterial (FB) in Berührung kommt, poliert oder geschliffen ist, um die Aufnahme von Feuchte zu verhindern.
Patent DE-112007003539-B4 (DE)
Title: Kabelverbindungsstrukturen für Fahrtzeugsitze mit Kopfstütze
Inventor: NISHIURA TAKESHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kabelverbindungsstruktur zum Verbinden eines ersten Kabels (40) und eines zweiten Kabels (4B) axial miteinander; wobei:  die axiale Verbindung der beiden Kabel (40, 4B) über ein röhrenförmiges Verbindungselement (73S, 73T), dessen axiale Bewegung reguliert wird, bewirkt wird;  ein Verbindungsendabschnitt des ersten Kabels (40) mit einer Eingriffsvorstehung (41P) versehen ist, die radial auswärts vorsteht;  ein Verbindungsendabschnitt des zweiten Kabels (4B) mit einer Aufnahmenut (Bd) ausgebildet ist, die sich axial erstreckt und in der Lage ist, die Eingriffsvorstehung (41P) axial aufzunehmen;  der Verbindungsendabschnitt des ersten Kabels (40) in eine Röhre des Verbindungselementes (73S, 73T) von einer axialen Seite eingeführt wird, wobei die Eingriffsvorstehung (41P) axial entlang einer Konfiguration einer Einführungsnut (Sd), die in einer Röhrenwand des Verbindungselementes (73S, 73T) ausgebildet ist, aufgenommen wird;  ein axialer Anschlussendabschnitt der Einführungsnut (Sd), die die Eingriffsvorstehung (41P) aufnimmt, derart ausgebildet ist, dass er in einer Umfangsrichtung gebogen ist;  die Eingriffsvorstehung...
Patent DE-112009001081-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: JUNG KI-WOOK
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-06-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Wäschetrockner, der aufweist: ein Gehäuse (10); eine drehbar in das Gehäuse (10) eingebaute Trommel (20); und eine Rolle, die unter der Trommel (20) angeordnet und konfiguriert ist, die Trommel (20) zu stützen, wobei die Rolle durch ein Kugellager (53) an einer Rollenachse (51) angebracht ist, wobei die Rolle aufweist: einen Rollenrahmen (54), der konfiguriert ist, die Rollenachse (51) einzusetzen; und einen äußeren Radabschnitt (55), der am Rollenrahmen (54) angebracht und konfiguriert ist, eine Außenumfangsfläche des Rollenrahmens (54) zu umgeben, wobei mehrere konkav-konvexe Abschnitte an einer Außenumfangsfläche des Rollenrahmens (54) ausgebildet sind, und mehrere konkav-konvexe Abschnitte, die mit den konkav-konvexen Abschnitte in Eingriff stehen, an einer Innenumfangsfläche des äußeren Radabschnitts (55) ausgebildet sind, wobei die Rollenachse (51) mit einer Lagermontagefläche (51e) zum Anbringen des Kugellagers (53), einem Anschlagabschnitt (51c), der einen Durchmesser aufweist, der größer als jener der Lagermontagefläche (51e) ist, ein erstes Schraubgewinde (51a) zum Anbringen einer Mutter (52) auf einer Seite der Rollenachse (51), und ein zweites Schraubgewinde (51b) zur Befestigung der Rolle im Wäschetrockner auf einer anderen Seite der Rollenachse (51), ausgebildet ist, und das Kugellager (53) ist zwischen dem Anschlagabschnitt (51c) und der Mutter (52), welche am ersten Schraubgewinde (51a) gekoppelt ist, angeordnet.
Patent DE-112009001848-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung und Montageverfahren einer Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA MICHITAKA
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-08-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung, die versehen ist miti) einer Elektromotorwelle (45), die mit einem Rotor (26) eines Elektromotors (9) verbunden ist, der als eine Antriebsquelle eines Fahrzeugs dient,ii) einer Eingangswelle (5), die parallel zu der Elektromotorwelle (45) angeordnet ist und Leistung zu und von einer Brennkraftmaschine (1) überträgt, die als weitere Antriebsquelle dient und an einer Seite in der axialen Richtung positioniert ist,iii) einem Eingangswellendrehelement (220), das an einem Endabschnitt der Eingangswelle (5) vorgesehen ist, der an der Seite liegt, die entgegengesetzt zu der Seite der Brennkraftmaschine (1) ist, und das zumindest eine der Leistungen bestehend aus der Leistung von der Eingangswelle (5) und der Leistung von der Elektromotorwelle (45) zu einer Antriebswelle (43) des Fahrzeugs überträgt,iv) einer Pumpe (50), die eine Pumpvorrichtung (52, 54), die durch Leistung von der Brennkraftmaschine (1) angetrieben wird und Schmieröl pumpt, und einen Pumpenhauptkörper (51, 53) hat, der die Pumpvorrichtung (52, 54) aufnimmt, undv) einem Gehäuse (4), das die Eingangswelle (5) und das Eingangswellendrehelement (220) aufnimmt, wobei der Elektromotor (9) an der entgegengesetzten Seite des Eingangswellendrehelements (220) von der Brennkraftmaschine (1) in der axialen Richtung angeordnet ist,die Pumpvorrichtung eine Drehwelle (52), die mit der Eingangswelle (5) gekoppelt ist und drehbar durch Leistung von der Brennkraftmaschine (1) angetrieben wird, und einen Pumpenrotor (54) aufweist, der mit der Drehwelle (52) gekoppelt ist, der sich gemeinsam mit der Drehwelle (52) dreht und das Schmieröl pumpt, unddas Eingangswellendrehelement (220) drehbar durch das Gehäuse (4) über ein Lager (60) gestützt ist und zumindest ein Teil des Pumpenrotors (54) radial innerhalb des Lagers (60) und axial überlappend mit dem Lager (60) angeordnet ist.
Patent DE-112009002311-B4 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung und optoelektronisches Bauelement
Inventor: WANG XIANGHUA
IPC: H01L33/46
Filed: 2009-09-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Lichtquellenvorrichtung mit- einer ersten lichtemittierenden Diode (1505) zum Emittieren von Licht einer ersten Wellenlänge (200), wobei die erste lichtemittierende Diode (1505) gewinkelte Facetten zum Reflektieren von einfallendem Licht in Richtung eines oberen Endes der ersten lichtemittierenden Diode (1505) aufweist,- einer zweiten lichtemittierenden Diode (1510) zum Emittieren von Licht einer zweiten Wellenlänge (205, 210), wobei die zweite lichtemittierende Diode (1510) über dem oberen Ende der ersten lichtemittierenden Diode (1505) angeordnet ist und gewinkelte Facetten zum Reflektieren von einfallendem Licht in Richtung eines oberen Endes der zweiten lichtemittierenden Diode (1510) aufweist,- einem ersten verteilten Bragg-Reflektor (1520), der zwischen dem oberen Ende der ersten lichtemittierenden Diode (1505) und einem unteren Ende der zweiten lichtemittierenden Diode (1510) angeordnet und dafür eingerichtet ist, Licht von der ersten lichtemittierenden Diode (1505) durchzulassen und Licht von der zweiten lichtemittierenden Diode (1510) zu reflektieren, und- einer Schicht fluoreszierender Mikrosphären (1515) auf der zweiten lichtemittierenden Diode (1510), wobei die Schicht fluoreszierender Mikrosphären (1515) dafür eingerichtet ist, Licht einer dritten Wellenlänge zu emittieren, wenn sie dazu durch Licht von der ersten lichtemittierenden Diode (1510) oder durch Licht von der zweiten lichtemittierenden Diode (1510) angeregt wird.
Patent DE-112010004264-B4 (DE)
Title: Selektiver Schreibschutz für das Austesten der Wiederherstellung nach einem Absturz
Inventor: SWINGLER JOSEPH
IPC: G06F11/273
Filed: 2010-08-31
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Umsetzung eines selektiven Schreibschutzes durch einen Prozessor in einem Datenspeichersystem in einer Vielzahl von redundanten Speichersystemen für das Austesten der Wiederherstellung nach einem Absturz, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Erzeugen eines Schreibschutzzustands in mindestens einem von einer Vielzahl von redundanten Speichersystemen, wobei:- eine verfügbare Vielzahl von Kategorien, die mindestens eine Schreibschutz-Ausnahmekategorie umfasst, in einer Verwaltungsschnittstelle des Datenspeichersystems konfiguriert ist, so dass ein Speicherdatenträger, der in die Schreibschutz-Ausnahmekategorie eingeordnet ist, während des Austestens der Wiederherstellung nach einem Absturz von dem Schreibschutz ausgenommen ist, und- wenn ein anderer Speicherdatenträger in mindestens eine Scratch-Kategorie eingeordnet ist, die zuvor in der verfügbaren Vielzahl von Kategorien festgelegt wurde, der andere Speicherdatenträger als privat angesehen wird und mindestens eine Scratch-Eigenschaft des anderen Speicherdatenträgers während des Austestens der Wiederherstellung nach einem Absturz ignoriert wird.
Patent DE-112012000737-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: NAGAI TATSURO
IPC: H03H9/72
Filed: 2012-01-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Hochfrequenzmodul (1), umfassend: einen antennenseitigen Anschluss (11), der mit einem Antennenanschluss verbunden ist, einen Sendesignalanschluss (12), einen ersten und einen zweiten empfangssymmetrischen Signalanschluss (13a, 13b), ein Übertragungsfilter (15), das zwischen dem Antennenanschluss und dem Sendesignalanschluss verbunden ist, ein Empfangsfilter (16), das zwischen dem Antennenanschluss und dem ersten und dem zweiten empfangssymmetrischen Signalanschluss (13a, 13b) verbunden ist, wobei das Empfangsfilter (16) eine Symmetrie-Asymmetrie-Umwandlungsfunktion besitzt, und mehrere Induktionsspulen (L1, ..., L6), die zwischen dem Empfangsfilter (16) und dem ersten und dem zweiten empfangssymmetrischen Signalanschluss (13a, 13b) verbunden sind, wobei das Hochfrequenzmodul (1) umfasst: eine Montageplatte (20), einen Wellenteilerchip (21), der auf einer Hauptfläche der Montageplatte (20) montiert ist und das Übertragungsfilter (15) und das Empfangsfilter (16) enthält, und mehrere Induktionsspulen-Chips (22, ..., 25, 30), die auf einer Hauptfläche der Montageplatte (20) montiert sind und die Induktionsspulen (L1, ..., L6) enthalten, und dadurch gekennzeichnet, dass unter den mehreren Induktionsspulen-Chips (22, ..., 25, 30) zwei Induktionsspulen-Chips (22, 23), die nebeneinander angeordnet sind, jeweils eine Polarität haben und so angeordnet sind, dass Richtungen der Polaritäten – vom Empfangsfilter (16) aus betrachtet – einander entgegengesetzt sind.
Patent DE-112012001082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Zielen
Inventor: BRIDGES ROBERT E
IPC: G01S17/66
Filed: 2012-02-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Messung eines Ziels (26, 60, 800, 810, 900, 910, 1000, 1100, 1120, 1140, 1200, 1300, 2000, 2100) durch ein Gerät (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen des Ziels (1610), wobei das Ziel ein Zielbezugssystem (40) aufweist und einen ersten Retroreflektor (804, 904, 1004, 1104, 1330) und einen Körper (802, 902, 1012, 1102, 1310) umfasst, wobei der Körper einen kugelförmigen Außenabschnitt (1312) aufweist, der einen Kugelmittelpunkt (1222, 1314) und einen Kugelradius (1242) aufweist, wobei der Körper einen Hohlraum (815, 915) enthält, wobei der Hohlraum für das Halten des ersten Retroreflektors (804, 904, 1004, 1104, 1330) bemessen ist, wobei der Hohlraum zur Außenseite des Körpers hin offen ist, wobei der erste Retroreflektor zumindest teilweise in dem Hohlraum angeordnet ist, wobei der erste Retroreflektor einen ersten Retroreflektorbezugspunkt (514, 614, 740, 808, 908, 1212, 1334) in dem Zielbezugssystem aufweist; Bereitstellen des Geräts (1615, 10), wobei das Gerät ein Gerätbezugssystem (30) und eine erste Lichtquelle (405, 410) aufweist, wobei das Gerät derart konfiguriert ist, dass es einen Abstand (22, 26) und zwei Winkel (71, 72) von dem Gerät zu dem ersten Retroreflektorbezugspunkt misst; Ermitteln mindestens einer Vektorlängenkomponente (1620, 1281, 1282, 1283) in dem Zielbezugssystem eines Vektors, die sich von dem ersten Retroreflektorbezugspunkt zu dem Kugelmittelpunkt erstreckt, wobei der Vektor eine Länge größer als Null aufweist; Beleuchten des ersten Retroreflektors (1630) mit Licht von der ersten Lichtquelle, um ein erstes reflektiertes Licht bereitzustellen, das zu dem Gerät zurückkehrt; ...
Patent DE-112012005869-B4 (DE)
Title: IGBT und IGBT-Herstellungsverfahren
Inventor: KATO TAKEHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-02-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: IGBT mit:einem Emitterbereich (20) des n-Typs;einem oberen Körperbereich (22) des p-Typs, der unter dem Emitterbereich (20) gebildet ist;einem Zwischenbereich (24) des n-Typs, der unter dem oberen Körperbereich (22) gebildet ist;einem unteren Körperbereich (26) des p-Typs, der unter dem Zwischenbereich (24) gebildet ist;einem Driftbereich (28) des n-Typs, der unter dem unteren Körperbereich (26) gebildet ist;einem Kollektorbereich (32) des p-Typs, der in Kontakt mit dem Driftbereich (28) steht;einer Vielzahl von Gräben (40), die den Emitterbereich (20), den oberen Körperbereich (22), den Zwischenbereich (24) und den unteren Körperbereich (26) von einer oberen Oberfläche eines Halbleitersubstrats durchdringen und den Driftbereich (28) erreichen; undGateelektroden (44), die in den Gräben (40) gebildet sind, die jeweils dem oberen Körperbereich (22), dem Zwischenbereich (24) und dem unteren Körperbereich (26), die zwischen dem Emitterbereich (20) und dem Driftbereich (28) lokalisiert sind, über eine Isolationsschicht (42) zugewandt sind, wobeiobere Oberflächen der Gateelektroden (44) an Positionen lokalisiert sind, die niedriger als obere Enden der Gräben (40) sind,eine Variation einer Tiefe eines unteren Endes des Zwischenbereichs (24), der zwischen zwei Gateelektroden (44) lokalisiert ist, gleich oder weniger als 110 nm ist, unddas untere Ende des Zwischenbereichs (24) ist eine Grenze zwischen dem Zwischenbereich (24) des n-Typs und dem unteren Körperbereich (26) des p-Typs.
Patent DE-112014000712-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/247
Filed: 2014-01-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Brennstoffzellenstapel (10), aufweisend:einen Stapelkörper (2), in dem eine Mehrzahl von Einheitszellen (20) gestapelt ist;ein Gehäuse (3) zum Aufnehmen des Stapelkörpers (2); undein externes Beschränkungselement, das eine Fehlausrichtung zwischen der Mehrzahl von Einheitszellen (20) in eine zweite Richtung senkrecht zu einer ersten Richtung, in welche die Mehrzahl von Einheitszellen (20) gestapelt ist, unterdrückt,wobei das externe Beschränkungselement umfasst:Eckbeschränkungselemente (303, 304), die derart in dem Gehäuse (3) ausgebildet sind, dass sie vollständig über zumindest zwei Ecken des Stapelkörpers (2) entlang der ersten Richtung verlaufen; undein Rotationsunterdrückungselement (305), das derart in dem Gehäuse (3) ausgebildet ist, dass es einer Seitenfläche des Stapelkörpers (2) zugewandt ist, wobei die Seitenfläche derart angeordnet ist, dass sie eine Richtung schneidet, in welche der Stapelkörper (2) um die Eckbeschränkungselemente (303, 304) als Rotationsachse drehen könnte, wenn eine Aufprallkraft entlang der zweiten Richtung von außen auf den Stapelkörper (2) aufgebracht wird, und wobeieine Steifigkeit des Rotationsunterdrückungselements (305) niedriger ausgebildet ist als eine Steifigkeit der Eckbeschränkungselemente (303, 304).
Patent DE-112014004320-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung und Steuerungsvorrichtung für eine im Fahrzeug montierte Ausrüstung
Inventor: SASAKI MITSUO
IPC: B62D6/10
Filed: 2014-07-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Servolenkungsvorrichtung, umfassend:- einen Lenkmechanismus, der gelenkte Räder als Reaktion auf eine Lenkbetätigung eines Lenkrades lenkt;- einen Elektromotor (M), der den Lenkmechanismus mit einer Lenkkraft versieht;-eine ECU (4), die den Elektromotor antreibt und steuert;- eine Motorsteuerungsschaltung, die in der ECU (4) eingebaut ist und ein Motorbefehlssignal zum Antreiben und Steuern des Elektromotors (M) in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand eines Fahrzeugs ausgibt;- eine Mehrzahl von Sensoren, die eine Lenkbedingung des Lenkmechanismus oder eine Antriebsbedingung des Elektromotors (M) erfassen;- einen Erfassungssignal-Aufnahmebereich, der in der ECU (4) eingebaut ist und eine Mehrzahl von Sensorausgabesignalen empfängt, wobei die Sensorausgabesignale voneinander unterschiedliche Erfassungssignale sind, die von der Mehrzahl von Sensoren ausgegeben werden und in der Anzahl vier oder mehr sind; und- eine Anormalitäts-Beurteilungsschaltung, die in der ECU (4) eingebaut ist und eine Anormalität von den Sensorausgabesignalen durch Vergleich der Mehrzahl von Sensorausgabesignalen beurteilt,- dadurch gekennzeichnet, dass in der Anormalitäts-Beurteilungsschaltung- die Mehrzahl von Sensorausgabesignalen Erfassungssignale sind, die von voneinander unterschiedlichen Erfassungselementen ausgegeben werden, oder Erfassungssignale sind, die durch ein gemeinsames Erfassungselement erfasst werden und dann durch voneinander unterschiedliche elektronische Schaltungen bearbeitet werden;- wenn unter den Gruppen der Sensorausgabesignale, die von den Sensoren ausgegeben werden, die einen gemeinsamen Faktor aufweisen und durch die gemeinsamen Faktoren beeinflusst werden, die Anzahl der Signale in einer Gruppe, die die größte Anzahl von Signalen aufweist, n ist,- die Anormalitäts-Beurteilungsschaltung beurteilt, dass die Sensorausgabesignale normal sind, wenn diese Sensorausgabesignale erste und zweite Bedingungen erfüllen, und die anderen Sensorausgabesignale anormal sind, wobei die erste Bedingung eine Bedingung ist, in der die Anzahl der Sensorausgabesignale, die einen identischen Wert darstellen, die größte ist, wobei die zweite Bedingung eine Bedingung ist, in der die Anzahl der Sensorausgabesignale gleich oder größer als n + 1 ist.