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Patent DE-102010005406-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Speicher-Behälter für Reduktionsmittel
Inventor: HENNECKE JOERG
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Behälter zur Speicherung von der Abgasanlage einer im Kraftfahrzeug vorgesehenen Brennkraftmaschine zuführbarem flüssigen Reduktionsmittel, sowie mit einer Luft-Fördervorrichtung, mittels derer im im Behälter oberhalb des Reduktionsmittel-Spiegels befindlichen Luftpolster durch Zufuhr von weiterer Luft ein Überdruck aufbaubar ist, wobei mit dieser Luft-Fördervorrichtung alternativ ein Unterdruck im Luftpolster erzeugbar ist, der bei der Zufuhr von Reduktionsmittel in den Behälter zumindest eine unterstützende Wirkung hat. So kann mittels Unterdruck im Luftpolster Reduktionsmittel aus einer dieses zur Abgasanlage führenden Leitung in den Behälter zurück geführt werden oder es kann über eine Zufuhrleitung weiteres flüssiges Reduktionsmittel aus einem Vorratsbehälter überführt werden. Wenn für die Zufuhr des Reduktionsmittels in die Abgasanlage eine eigenständige Fördereinheit vorgesehen ist, die Reduktionsmittel aus dem Behälter absaugt, kann mittels der Luft-Fördervorrichtung durch geeignete Ansteuerung derselben in Abhängigkeit von zumindest einer geeigneten Randbedingung nur soweit Überdruck im Luftpolster oberhalb des Reduktionsmittel-Spiegels im Behälter erzeugt werden, dass keine Dampfblasenbildung in der Saugleitung der Fördereinheit auftreten kann. Als solche Randbedingungen können die im Behälter herrschende Temperatur und/oder der Umgebungs-Luftdruck berücksichtigt werden.
Patent DE-102010005490-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: BUBAN TOBIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2010-01-23
Abstract: Ein Rotor (1) einer elektrischen Maschine verfügt über Einzelsegmente (2a, 2b) und einen Rotorträger (3a). Die Einzelsegmente (2a, 2b) sind formschlüssig mit dem Rotorträger (3a) verbunden. Ein erstes Einzelsegment (2a) und ein zweites benachbartes Einzelsegment (2b) weisen im zusammengebauten Zustand des Rotors eine gemeinsame Kontaktfläche (5) auf. Durch diese Kontaktfläche (5) fließt der magnetische Fluss im Rotor (1) und daher kann der Rotorträger (3a) ohne Berücksichtigung der magnetischen Eigenschaften ausgeführt sein.
Patent DE-102010006778-A1 (DE)
Title: Toothpick dispenser for withdrawing single toothpick hygienically, has mounting device and toothpick is hygienically protected from environment
Inventor: SANDSTEDE SONJA
IPC: A47G21/16
Filed: 2010-02-04
Abstract: The toothpick dispenser has a mounting device (5), where a toothpick (1) is hygienically protected from the environment. A spiral spring (10), a push-button (3) and a pressure device (4) support the mounting device.
Patent DE-102010012638-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem kollabierbaren Aufnahmebehälter und einer desinfizierenden Zusammensetzung
Inventor: BEHRENDS SABINE
IPC: B65D81/18
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, der a) einen kollabierbaren Aufnahmebehälter, dessen Wandung derart flexibel ausgebildet ist, dass sich das Innenvolumen des Aufnahmebehälters an das Volumen einer in ihm aufgenommenen Flüssigkeit anpasst, und der einen Auslass mit einem Auslassventil hat, und b) in dem Aufnahmebehälter eine desinfizierende Zusammensetzung in Form einer Lösung mit einem Gehalt an aliphatischem Alkohol von höchstens 20 Gew.-% aufweist. Erfindungsgemäß ist es möglich, dass die desinfizierende Zusammensetzung auch nach Anbruch des Behälters selbst bei wiederholter Abgabe aus dem Behälter nicht mit Sporen oder anderen Keimen kontaminiert wird.
Patent DE-102010015917-A1 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Mobilfunkkkommunikationseinrichtung
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04W88/06
Filed: 2010-03-11
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird eine Mobilfunkkommunikationseinrichtung (300) bereitgestellt. Die Mobilfunkkommunikationseinrichtung (300) kann aufweisen einen Empfänger (302), eingerichtet zum Empfangen von Funk-Pilotinformation mittels eines vordefinierten physikalischen Funkkanals gemäß einer Funkkommunikationstechnologiefamilie, wobei die Funk-Pilotinformation aufweist Verfügbarkeitsinformation über die Verfügbarkeit von mindestens einer Funkkommunikationstechnologie von mindestens einer anderen Funkkommunikationstechnologiefamilie. Die Mobilfunkkommunikationseinrichtung (300) kann ferner aufweisen einen Funkkommunikationsprotokoll-Controller (304), eingerichtet zum Bereitstellen von mindestens einem Funkkommunikationsprotokoll der mindestens einen Funkkommunikationstechnologie von mindestens einer anderen Funkkommunikationstechnologiefamilie, basierend auf der empfangenen Pilotinformation.
Patent DE-102010017237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Energieverbrauchs beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: B60G17/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Energieverbrauchs beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einer Niveauregelanlage, bei dem die Fahrzeugkarosserie gesenkt oder in Längsrichtung geneigt wird und bei dem in den das Fahrwerk beeinflussenden Regelungs- und Steuerungseinrichtungen des Fahrzeugs eine Umschaltung auf Regelungs- und Steuerungsalgorithmen oder Parametersätze erfolgt, welche einen geringeren Energieverbrauch verursachen, als die im Normalzustand eingestellten Regelungs- und Steuerungsalgorithmen.
Patent DE-102010018142-A1 (DE)
Title: Method for recording image of object i.e. bank note, during verification of bank note, involves solving equation according to one of vectors, and reprocessing output function as image of object
Inventor: HUBER-MOERK REINHOLD
IPC: G06T3/40
Filed: 2010-04-24
Abstract: The method involves determining time intervals of a certain function (Y) and an output function (X). A correlation between functional values of the output and certain functions takes place in a specific form. The values are found within intervals as vectors by other functional values defined in individual points. An identity matrix represents interpolation of the latter valves defined on a definition area of the certain function, on a definition area of the output function. An equation is solved according to one of the vectors, and the output function is reprocessed as an image of an object. Independent claims are also included for the following: (1) a data carrier for storing a program for implementing the method for recording the image of the object (2) a computer program with program code-units for implementing the method for recording the image of the object (3) a computer program product with a program code for executing the method.
Patent DE-102010018479-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch und Verfahren zur Sanierung einer defekten Rohrleitung sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen.
Inventor: KLINGER CHRISTIAN DR
IPC: F16L55/163
Filed: 2010-04-28
Abstract: Ein Auskleidungsschlauch (1) zur Sanierung einer defekten Rohrleitung (24), der wenigstens eine Lage aus Fasermaterial (2) umfasst, welches mit einem aushärtbaren Reaktionsharz getränkt ist, zeichnet sich durch einen in der Lage aus Fasermaterial (2) angeordneten Kennfaden (14, 14', 14''), insbesondere Farbkennfaden, aus, der sich wenigstens über einen Teilabschnitt des Auskleidungsschlauchs (1) hinweg erstreckt. Zur Herstellung des Auskleidungsschlauchs (2) wird ein mit einem härtbaren Reaktionsharz getränkter Faserbandstreifen (2) mit einem darin angeordneten Kennfaden (14, 14', 14'') randseitig überlappend auf einem Wickeldorn (4) zu einem endlosen Schlauch gewickelt und der Verlauf des Kennfadens (14, 14', 14'') im zugeführten Faserbandstreifen (2) während des Wickelvorgangs erfasst und die Zugspannung des zugeführten Faserbandstreifen (2) in Abhängigkeit vom erfassten Verlauf des Kennfadens verändert.
Patent DE-102010022630-A1 (DE)
Title: Short-arc discharge lamp comprises lighting tube, which forms discharge chamber, and pair of electrodes is provided, which is arranged in lighting tube of electrode main body
Inventor: MATSUSHIMA TAKEO
IPC: H01J61/26
Filed: 2010-06-04
Abstract: The short-arc discharge lamp comprises a lighting tube, which forms a discharge chamber. A pair of electrodes is provided, which is arranged in the lighting tube of an electrode main body. A hydrogen getter (30) is provided, which is formed inside the lighting tube at an electrode shank (2A). The material with a high fusion point is selected, such as tungsten, molybdenum or tantalum.
Patent DE-102010024280-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung, insbesondere für ein Heizkörperventil
Inventor: NEUGEBAUER TOBIAS
IPC: F16K31/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Eine Stellvorrichtung für ein Heizkörperventil umfasst einen Antriebsmotor (14) mit einer Motorwelle (16); ein Stellglied (26); und einen Rotations-Linear-Umsetzungstrieb (18–24), der antriebsseitig mit der Motorwelle (16) und abtriebsseitig mit dem Stellglied (26) gekoppelt ist und eine Rotationsbewegung der Motorwelle in eine Linearbewegung des Stellgliedes umsetzt. Weiter weist der Rotations-Linear-Umsetzungstrieb (18–24) abtriebsseitig eine Kurvenscheibe (24) auf, die an ihrem Außenumfang mit mehreren Stufenabschnitten (44a–k) versehen ist, die jeweils einen im Wesentlichen konstanten Abstand (R) zur Achse (42) der Kurvenscheibe (24) aufweisen und über Verbindungsabschnitte (46) mit einem veränderlichen Achsabstand (R) verbunden sind.
Patent DE-102010026716-A1 (DE)
Title: Blasformwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung extrusionsblasgeformter Kunststoffartikel
Inventor: MEHREN CHRISTOPH
IPC: B29C49/48
Filed: 2010-07-09
Abstract: Ein Blasformwerkzeug (1) zur Herstellung eines Kunststoffartikels, insbesondere eines Kraftstoffbehälters, umfassend wenigstens ein Schließgestell (2) mit Formaufspanneinrichtungen (3) sowie wenigstens zwei Blasformhälften, die über eine Öffnungs- und Schließbewegung des Schließgestells (2) aufeinander zu und voneinander weg verfahrbar ausgebildet sind, und die jeweils wenigstens eine Kavität (8) zur Ausformung des Kunststoffartikels ausbilden, wobei sich das Blasformwerkzeug (1) dadurch auszeichnet, dass die Formaufspanneinrichtungen (3) jeweils wenigstens einen Werkzeughalter (6) aufweisen, in welchen jeweils wenigstens ein Formeinsatz (7) auswechselbar eingesetzt ist, und dass die Werkzeughalter (6) jeweils einen umlaufenden Dichtrand (10) bilden.
Patent DE-102010032022-A1 (DE)
Title: Capillary tube thermostat device for use in explosion-prone areas, has thermostat brought into firm housing, which comprises firm feed through for electric lines for thermostat, where thermostat is centered by holding part at housing
Inventor: LUX KARL-HEINZ
IPC: A62C3/16
Filed: 2010-07-16
Abstract: The device has a commercial capillary tube thermostat brought into a firm housing (1). The housing comprises a firm feed through for electric lines (17) for the thermostat. The thermostat is centered by a holding part at the housing. A mechanical re-switching device returns a flat-base tappet into initial position, and is brought into the housing. The re-switching device comprises a rocker switch, which comprises an arm that cooperates with the flat-base tappet, and another arm that cooperates with a resetting tappet (36). The rocker switch is pivotably supported at a base part.
Patent DE-102010033849-A1 (DE)
Title: Retaining clip for mounting covering part to body part, and for use in subassembly, has holding section with undercut which is latched behind latching element
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-08-09
Abstract: The retaining clip (12) has an anchoring portion (16) for attachment of the retaining clip to a body part and a holding section (18). The holding section is elongated and executed in a curved manner. The holding section has an undercut which is latched behind a latching element (14). An independent claim is also included for a subassembly for a holding element.
Patent DE-102010033947-A1 (DE)
Title: Umformverfahren für ein Werkstück
Inventor: BIERBAUM MARTEN
IPC: B21B1/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformverfahren für ein Werkstück (2) unter Ausnutzung des elektroplastischen Effekts, wobei das Werkstück (2) zumindest im umzuformenden Bereich (3) elektrisch leitfähig ist, das Werkstück (2) im umzuformenden Bereich (3) während einer Kraftbeaufschlagung wenigstens so lange mit einer Vielzahl von kurzen elektrischen Stromimpulsen mit einer Amplitude, die zur Erzeugung des elektroplastischen Effekts ausreichend ist, beaufschlagt wird, bis eine gewünschte Umformung des umzuformenden Bereichs (3) erreicht ist, bei dem die Temperatur des Werkstücks (2) im umzuformenden Bereich (3) unterhalb der für ein thermisches Umformen erforderlichen materialspezifischen Mindesttemperatur des Materials des umzuformenden Bereichs (3) liegt. Der Erfindung erlaubt mit heutzutage verfügbarer Technologie ein Umformen hochfester Leichtmetalle.
Patent DE-102010034669-A1 (DE)
Title: Closing unit for injection molding machine, has gearwheels that function as form fit for setting up closing force of closing unit
Inventor: CAROCCI FABIO
IPC: B29C45/66
Filed: 2010-08-18
Abstract: The closing unit has two relatively movable mold clamping plates (12,14) for receiving molds (16,18). The spars (20) comprising teeth are projected towards the second mold clamping plate (14). The second mold clamping plate (14) has a corresponding receptacle (22) at each spar for receiving a cross-beam (20), when the clamping plates are brought together. The gearwheels function as a form fit for setting up the closing force of closing unit. An independent claim is included for method for operating closing unit.
Patent DE-102010034722-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von Daten über eine differentielle serielle Vollduplexverbindung
Inventor: WU QIANG
IPC: H04L25/02
Filed: 2010-08-18
Abstract: Offenbart wird hier eine Datenübertragungstechnik, bei der Hochgeschwindigkeitsdaten differentiell in einem Vorwärtskanal über eine serielle Verbindung übertragen werden und Daten, die eine relativ niedrige Übertragungsgeschwindigkeit aufweisen, differentiell auf das Vorwärtskanalsignal für eine Übertragung in einem Rückkanal über die Verbindung moduliert werden. Durch die Verwendung einer differentiellen Modulation sowohl im Vorwärtskanal als auch im Rückkanal weist das resultierende Signal eine Gleichtaktspannung auf, die im Wesentlichen konstant ist, was zu einer niedrigen EMI führt. Der Spektralgehalt des Signals, der mit den Hochgeschwindigkeitsdaten assoziiert ist, kann im Wesentlichen nichtüberlappend mit dem Spektralgehalt des Signals sein, der mit den Niedriggeschwindigkeitsdaten assoziiert ist. Dies erleichtert die Wiederherstellung der Hochgeschwindigkeitsdaten und der Niedriggeschwindigkeitsdaten mit minimaler Interferenz. Die differentielle Signalisierung bietet sich für eine Kommunikation von Daten über ein kostengünstiges Medium, wie etwa eine verdrillte Zweidrahtleitung oder parallele PCB-Leiterbahnen, an. Die Datenübertragungstechnik gilt für verschiedene Kommunikationsnetzwerk-Topologien: Punkt zu Punkt, Verkettung und Punkt zu mehreren Punkten.
Patent DE-102010036992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Wärme- und Temperaturleitfähigkeiten einer Messprobe
Inventor: SASS INGO PROF DR ING
IPC: G01N25/18
Filed: 2010-08-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung von Wärme- und Temperaturleitfähigkeiten einer Messprobe wird die Messprobe in einer plattenförmigen Messprobenkammer (1) in Reihe mit einer Vergleichsprobenplatte (2) zwischen einer ersten Heizplatte (6) und einer zweiten Heizplatte (7) angeordnet, wobei die Temperaturen T1 und T2 der ersten und der zweiten Heizplatte (6, 7) unabhängig voneinander geregelt werden. Eine Temperatur TM wird in der Mitte auf oder in einem kleinen Abstand dv1 zu der der Messprobe zugewandten Oberfläche (3) der Vergleichsprobenplatte (2) gemessen und die Wärmeleitfähigkeit λp oder die Temperaturleitfähigkeit kp in Abhängigkeit von den vorgegebenen Temperaturen T1 und T2, von dem vorgegebenen Abstand dv1 und von der gemessenen Temperatur TM ermittelt. Bei einer Vorrichtung (13) zur Bestimmung von Wärmeleitfähigkeiten und Temperaturleitfähigkeiten einer Messprobe sind die Messprobenkammer (1) und die Vergleichsprobenplatte (2) in Reihe zwischen den beiden Heizplatten (6, 7) angeordnet. Ein Temperatursensor (4) ist in oder auf der Vergleichsprobenplatte (2) mittig angeordnet. Die Vergleichsprobenplatte (2) besteht aus einem Kunststoffmaterial besteht, in das ein homogen verteiltes Füllmaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit von mehr als 1 W/(Km) eingebettet ist.
Patent DE-102010038267-A1 (DE)
Title: Verliersicherung für eine Schraube
Inventor: REIMCHEN VALERI
IPC: F16B39/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verliersicherung für eine Schraube (2), mit einem Schacht (1) zur Aufnahme der Schraube (2) und einem in dem Schacht (1) angeordneten Haltemittel (3), wobei das Haltemittel (3) im eingeführten Zustand der Schraube (2) an einem Tangentialpunkt (4) der Außenumfangsfläche (5) der Schraube (2) anliegt, das Haltemittel (3) an der Innenumfangsfläche (6) des Schachtes (1) angeordnet ist und das Haltemittel (3) sich von der Innenumfangsfläche (6) des Schachtes (1) im Wesentlichen linear derart in den freien Bereich (7) des Schachtes (1) hinein erstreckt, dass an dem Tangentialpunkt (4) der Winkel (8) zwischen der Erstreckungsrichtung (9) des Haltemittels (3) und zwischen der Außenumfangsfläche (5) des Schachtes (1) < 90 Grad ist. Durch die erfindungsgemäße Verliersicherung wird ermöglicht, dass zum einen die Schraube (2) besonders einfach axial in dem Schacht (1) verschiebbar ist, ohne dass dadurch die Qualität der Verliersicherung beeinträchtigt wird, und zum anderen die Schraube (2) durch das an der Außenumfangsfläche (5) der Schraube (2) anliegende Haltemittel (3) sicher und verlässlich in dem Schacht (1) gegen Verlieren gesichert wird.
Patent DE-102010039101-A1 (DE)
Title: Dishwasher i.e. household dishwasher, has rinsing container comprising elements that are sealingly connected at connection section by reactive adhesive bond, where elements are designed as floor, side wall, roof and rear wall elements
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-08-09
Abstract: The dishwasher (11) has a rinsing container (10) comprising elements that are sealingly connected at a connection section by a reactive adhesive bond, where the elements are designed as a floor element (18), side wall elements (14, 16), a roof element (20) and a rear wall element (21), and made from metal, plastic and/or concrete polymer composite. The connection section is designed as a straight and/or flattened connection section or a flange section. The adhesive agent is activated or additionally accelerated by heat, UV radiation, infrared radiation, microwaves and nanoparticles. An independent claim is also included for a method for manufacturing a rinsing container for a dishwasher.
Patent DE-102010040186-A1 (DE)
Title: Wiping lever for wiping disk, has wiping arm and wiping blade, where wiping blade is connected with wiping arm by spring, and spring is formed to load wiping blade with reaction force against disk
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/40
Filed: 2010-09-02
Abstract: The wiping lever has a wiping arm and a wiping blade. The wiping blade is connected with the wiping arm by a spring (100). The spring is formed to load the wiping blade with the reaction force against the disk. The spring is formed as a leaf spring and has two shanks (110,120).
Patent DE-102010044107-A1 (DE)
Title: Coil holder for holding coils of thread spool device, has winding axis and cylindrical holding element which is connected with end section of winding axis
Inventor: ISHIMARU NORIKI
IPC: B65H54/547
Filed: 2010-11-18
Abstract: The coil holder (5) has a winding axis and a cylindrical holding element which is connected with an end section of the winding axis. The coil fixing units are provided to fix the coils at the outer circumference of the holding element along the length of the holding element in a non-detachable manner.
Patent DE-102010044230-A1 (DE)
Title: Direct current internal resistance determining method for lithium ion phosphate battery for vehicle, involves determining time period, where time points for determining resistance are provided apart from each other around determined period
Inventor: DOERSAM THOMAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-09-03
Abstract: The method involves determining an impedance model of a battery based on a temperature. The impedance model is obtained from a semicircular segment of a complex impedance of a battery. A time period is determined from a step response of the impedance model. Two time points (t1, t2) for determining a direct current internal resistance of the battery are provided apart from each other around the determined time period. The resistance is determined as a quotient of a voltage difference and a current difference at the two points. An independent claim is also included for a device for determining a direct current internal resistance of a battery of a vehicle.
Patent DE-102010050802-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement for exhaust gas system to determine oxygen content in exhaust gas, has glass pane arranged between fastening part and substrate body, and radiation-reflecting or absorbing thermal shield formed between pane and body end
Inventor: LANTZSCH HEIKO
IPC: G01N27/26
Filed: 2010-11-09
Abstract: The arrangement has a longitudinally-extending substrate body (1) comprising a ceramic rod and two ends for accommodating and/or connecting measuring connection lines, where one of the ends has higher temperature than that of another end. A sleeve or flange-like fastening part (3) has a passage opening for accommodating the body, where the body is connected with the fastening part by glass fusing. A glass pane (2) is arranged between the fastening part and the body, and a radiation-reflecting or radiation-absorbing thermal shield is formed between the pane and the former end of the body.
Patent DE-102010053069-A1 (DE)
Title: Assistance device operating method for car, involves determining measure for severeness of inattentiveness and/or tiredness of driver, and generating information while assistance device is in passive state when condition is not satisfied
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60W40/08
Filed: 2010-12-01
Abstract: The method involves determining measure (M) for severeness of inattentiveness and/or tiredness of a driver by sensory detected data, where a steering wheel angle sensor is arranged at a vehicle i.e. car. A warning (W) is output to the driver in dependence of the measure and fulfillment of a condition selected from a set of conditions (B1bisBn). Driver information is generated while an assistance device is in a passive state (Z2), when the condition is not fulfilled. The measure for the severeness of the inattentiveness and/or tiredness is steplessly displayed by a bar line display.
Patent DE-102010054381-A1 (DE)
Title: Method for supplying power to high pressure discharge lamp, involves setting voltage between supply conductor and additional conductor as voltage drop, so that power is fed to discharge lamp according to set voltage drop
Inventor: BRAUCKMANN WILFRIED
IPC: F21V23/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: The method involves guiding electrical power to discharge lamp (11) through supply conductors (9,10) of cable (2). The ignition operation of discharge lamp is de-energized using additional conductor (18) such as ignition conductor that is connected to near end of supply conductor (10). The voltage between supply conductor (10) and additional conductor is set as voltage drop (Uv), so that electrical power is fed to discharge lamp according to set voltage drop. Independent claims are included for the following: (1) electronic ballast power supply circuit for discharge lamp; and (2) electronic ballast.