baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217121-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät
Inventor: YAMAFUKU TARO
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Energiespeichergerät beinhaltet: wenigstens eine Energiespeichereinrichtung, welche eine Elektrodenanordnung und ein Gehäuse, um die Elektrodenanordnung aufzunehmen, beinhaltet; einen Abstandhalter, welcher benachbart zu dem Gehäuse angeordnet ist; und eine Halterung, welche die Energiespeicheranordnung und den Abstandhalter hält. Die Energiespeichereinrichtung beinhaltet einen Isolierfilm, welcher eine äußere Oberfläche des Gehäuses abdeckt, und ist an wenigstens einen Teilbereich der äußeren Oberfläche des Gehäuses angeklebt. Der Abstandhalter besitzt wenigstens eines von Rändern und Ecken davon, welcher an Positionen angeordnet ist, bei welchem die Räder oder Ecken in Berührung mit der äußern Oberfläche des Gehäuses sind, wobei der Isolierfilm dazwischenliegt.
Patent DE-102015217352-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter mit verformbarem Ventilkörper
Inventor: D'AMATO MATTEO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter (10), insbesondere Harnstofflösungsbehälter, umfassend: – als ein Behälterbauteil einen ein Aufnahmevolumen (12a) umschließenden Tank (12), – als ein weiteres Behälterbauteil eine sich längs einer Einfüllbahn (B) erstreckende Einfüllleitung (214), welche einen außerhalb des Tanks (12) mit Abstand von diesem gelegenen Einleitungsort (14c) mit dem Aufnahmevolumen (12a) strömungsmechanisch verbindet, wobei eine Einfüllrichtung (E) längs der Einfüllbahn (B) von dem Einleitungsort (14c) zu dem Tank (12) hin verläuft, und – ein Rückschlagventil (226), welches den Durchlass von in den Tank (12) betriebsgemäß einzufüllender Betriebsflüssigkeit in Einfüllrichtung (E) ermöglicht und den Durchlass von Betriebsflüssigkeit entgegen der Einfüllrichtung (E) im Wesentlichen verhindert, wobei das Rückschlagventil (226) einen Ventilkörper (228) umfasst, welcher verlagerbar ist zwischen zwei Betriebsstellungen, nämlich – einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper (228) einen größeren Durchlassquerschnitt der Einfüllleitung (214) überdeckt, und – einer Durchlassstellung, in welcher der Ventilkörper (228) einen kleineren Durchlassquerschnitt der Einfüllleitung (214) überdeckt als in der Schließstellung und somit eine Durchströmung der Einfüllleitung (214) ermöglicht, wobei der Ventilkörper (228) zur Schließstellung hin vorbelastet ist und von in Einfüllrichtung strömender Betriebsflüssigkeit in die Durchlassstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ventilkörper (228) von der Schließstellung in die Durchlassstellung und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-102015222972-A1 (DE)
Title: Katalysator und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WALD FELIX
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Katalysator (1), umfassend eine metallische Trägerstruktur (2, 2a–2z) sowie ein metallisches Katalysatormaterial (3, 3a, 3b), wobei das Katalysatormaterial (3, 3a, 3b) mit der Trägerstruktur (2, 2a–2z) verschweißt ist. Verfahren zur Herstellung eines Katalysators (1), wobei die Trägerstruktur (2, 2a–2z) schichtweise durch 3D-Druck aufgebaut wird, und/oder das Katalysatormaterial (3, 3a, 3b) in Form von Partikeln (3c–3f) an der Trägerstruktur (2, 2a–2z) angelagert und anschließend mit der Trägerstruktur (2, 2a–2z) verschweißt wird, und/oder das Katalysatormaterial (3, 3a, 3b) der Trägerstruktur (2, 2a–2z) in Form aufgeschmolzener Tropfen (3g) zugeführt wird. Reformer (10) zur Herstellung eines Wasserstoff (12a) enthaltenden Brenngases (12) für eine Brennstoffzelle (13, 13a–13c) aus einem Kohlenwasserstoff (11a) enthaltenden Brenngas (11) mit einem Katalysator (1) gemäß der Erfindung.
Patent DE-102015224421-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68), eine den Magnetanker (68) umgebende Magnetspule (64) und einen Magnetkern (66) aufweist, an dem der Magnetanker (68) bei Bestromung der Magnetspule (64) zumindest mittelbar zur Anlage kommt, wobei der Magnetanker (68) in einem Trägerelement (78) verschiebbar geführt ist und wobei das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) miteinander verbunden sind. Das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) sind über ein hülsenförmiges Verbindungselement (90) miteinander verbunden, das mit dem Trägerelement (78) und/oder dem Magnetkern (66) in einem ersten Verbindungsbereich (92) stoffschlüssig verbunden ist und in einem zum ersten Verbindungsbereich (92) in Richtung der Längsachse (91) des Verbindungselements (90) versetzt angeordneten zweiten Verbindungsbereich (94) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015224504-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KALK ARNAUD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (200), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (200) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (202), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (202) um ein Drehgelenk (214) zwischen zwei Endlagen begrenzt verdrehbar angeordnete Pendelmasse (204) mit wenigstens einem Anschlagabschnitt (206, 208) und wenigstens ein Anschlagelement (210, 212) zum Begrenzen einer Verdrehbarkeit der wenigstens einen Pendelmasse (204) in wenigstens einer Endlage, bei der das wenigstens eine Anschlagelement (210, 212) und/oder der wenigstens eine Anschlagabschnitt (206, 208) derart gestaltet sind/ist, dass eine maximale Anschlagkraft und/oder ein maximaler Anschlagkraftanstieg auf einen vorgegebenen Wert begrenzt sind/ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (200) aufweist.
Patent DE-102015226666-A1 (DE)
Title: Magnetisches Encodersystem für einen Servomotor einer Nähmaschine
Inventor: SINN WOLFGANG
IPC: G01P3/487
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein magnetisches Encodersystem (1) umfasst eine magnetische, magnetisierte Scheibe (5) mit sich abwechselnden Nord- und Südpolelementen (10, 11), die als Inkrementalmarkierungen dienen. Diese sind als eine Vollring-Inkrementalspur (8), die sich längs eines Umfangs der ferritischen Scheibe (5) erstreckt, und als eine Ringabschnitts-Inkrementalspur (9), die als Ringabschnitt auf der ferritischen Scheibe (5) ausgeführt ist. Es resultiert ein magnetisches Encodersystem für einen Servomotor einer Nähmaschine.
Patent DE-102016001415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Konzentration eines zu bestimmenden Bestandteils in Probengas
Inventor: WIEGLEB GERHARD
IPC: G01N21/3504
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Konzentration eines zu bestimmenden Bestandteils in einem Probengas (17), bei dem eine Strahlungsquelle (3) Infrarotstrahlung (18) in Richtung auf eine von dem Probengas (17) durchtretene Kammer (2) abgibt, hinter der ein Detektor (1) zur Erfassung der Gaskonzentration angeordnet wird, bei dem in dem Detektor (1) in einem zur Strahlungsquelle (3) hin angeordneten ersten Teilvolumen (6) des Detektors (1) eine Temperaturmesseinrichtung (10) Temperaturveränderungen eines in dem ersten Teilvolumen (6) befindlichen Messgases (16) misst, die durch die Absorption der von der Strahlungsquelle (3) einfallenden Infrarotstrahlung (18) in dem Messgas (16) des ersten Teilvolumens (6) hervorgerufen wird, und in einem in Strahlungsrichtung hinter dem ersten Teilvolumen (6) angeordneten zweiten Teilvolumen (7) des Detektors (1) eine Referenz-Messeinrichtung (9) diejenigen Strahlungsanteile der Infrarotstrahlung (18) erfasst, die nicht von dem Messgas (16) in dem ersten Teilvolumen (6) des Detektors absorbiert wurden, und das Messgas (16) in dem Detektor (1) zumindest einen Anteil des zu bestimmenden Bestandteils des Probengases (17) aufweist, wobei aus den von der Temperaturmesseinrichtung (10) erfassten Temperaturveränderung und den Messwerten der Referenz-Messeinrichtung (9) ein Maß für die Absorption der Infrarotstrahlung (18) in dem Messgas (16) in dem ersten Teilvolumen (6) des Detektors (1) und/oder dem zu bestimmenden Bestandteil des Probengases (17) ermittelt wird.
Patent DE-102016002290-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Verfahren zum Montieren von Stopfen, insbesondere für Kraftwagen
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Roboterwerkzeug zum Montieren von Stopfen (10, 34, 36) in jeweilige Öffnungen (76), mit wenigstens einem Aufnahmeelement (14), welches einen Aufnahmeraum (16) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von zu montierenden Stopfen (10, 34, 36) aufweist, wobei – Ein translatorisch bewegbar in dem Aufnahmeraum (16) angeordneter Kolben (24), durch welchen der Aufnahmeraum (16) in einen auf einer ersten Seite (30) des Kolbens (24) angeordneten ersten Teilbereich (26) und einen auf einer der ersten Seite (30) gegenüberliegenden zweiten Seite (32) des Kolbens (24) angeordneten zweiten Teilbereich (28) zum Aufnehmen der Stopfen (10, 34, 36) unterteilt ist; – Eine Durchgangsöffnung (46), über welche der zweite Teilbereich (28) in die Umgebung (38) des Aufnahmeelements (14) mündet und der jeweilige Stopfen (10, 34,36) aus dem zweiten Teilbereich (28) bewegbar ist; – Wenigstens einen ersten Anschluss (52), über welchen ein gasförmiges Medium in den ersten Teilbereich (26) einleitbar ist; und – Wenigstens einen in Bewegungsrichtung des Kolbens (24) von dem ersten Anschluss (52) beabstandeten zweiten Anschluss (54), über welchen ein gasförmiges Medium in den zweiten Teilbereich (28) einleitbar ist, wodurch eine translatorische Bewegung eines der Stopfen (10, 34, 36) aus dem zweiten Teilbereich (28) durch die Durchgangsöffnung (46) bewirkbar ist.
Patent DE-102016002319-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad und Fahrradkurbelanordnung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Fahrradkettenrad umfasst einen Kettenradkörper und eine Ketteneingriffsstruktur. Die Ketteneingriffsstruktur beinhaltet eine Vielzahl von Kettenradzähnen. Die Vielzahl von Kettenradzähnen beinhaltet zumindest einen ersten Zahn und zumindest einen zweiten Zahn. Der zumindest eine erste Zahn weist eine erste Zahnspitze auf, die sich nicht parallel zu einer Kettenradebene, senkrecht zu einer Drehmittelachse, erstreckt, wenn aus einer Radialrichtung des Fahrradkettenrades betrachtet. Der zumindest eine erste Zahn weist eine erste Axialketteneingriffsbereite auf, die größer ist als ein Innenverbindraum, welcher zwischen einem Paar von Innenverbindplatten einer Fahrradkette definiert ist, und die kleiner ist als ein Außenverbindraum, welcher zwischen ein Paar von Außenverbindplatten der Fahrradkette definiert ist. Der zumindest eine zweite Zahn weist eine zweite Axialketteneingriffsbreite auf, die kleiner ist als der Innenverbindraum.
Patent DE-102016002526-A1 (DE)
Title: Formatzuschnitt der die Farbe verändert
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: C14B7/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formatzuschnitts bzw. eines mit einer Beschichtung (4) versehenen Substrats (5), wobei auf das Substrat eine zumindest drei Schichten umfassende Beschichtung aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Oberschicht (1) der Beschichtung (4) durch Aufbringen einer wässrigen Polyurethandispersion auf eine negativ strukturierte Silikonmatrize erstellt wird, – dass diese Oberschicht (1) mit einer Mittelschicht (2) und diese Mittelschicht (2) mit einer Unterschicht (3) und diese Beschichtung (4) mit der Unterschicht (3) mit dem Substrat (5) verbunden wird, oder – dass die Oberschicht (1) mit der Mittelschicht (2) und die Unterschicht (3) mit dem Substrat (5) verbunden wird und dann die Unterschicht (3) mit der Mittelschicht (2) verbunden wird, wobei sich die Schichten (1, 2, 3) bei ihrer jeweiligen Verbindung in weitgehend aber nicht völlig getrockneten oder noch feuchten oder nassen Zustand befinden.
Patent DE-102016004136-A1 (DE)
Title: Abgasleitelement zur Durchleitung von Abgas, Abgasstrang mit einem solchen Abgasleitelement und Verfahren zum Verbinden eines Abgasleitelements mit einem Abgasstrangelement
Inventor: HüLSBERG THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es wird ein Abgasleitelement (3) zur Durchleitung von Abgas insbesondere einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, mit – wenigstens einem Abgasleitrohr (9); – einen mit dem Abgasleitrohr (9) in Eingriff bringbaren Adapterflansch (11), wobei – der Adapterflansch (11) eingerichtet ist zur Verbindung des Abgasleitelements (3) mit einem Abgasstrangelement (5) eines Abgasstrangs (1) insbesondere einer Brennkraftmaschine, und wobei der Adapterflansch (11) außerdem eingerichtet ist zur Aufnahme eines elastisch verformbaren Dichtelements (15), und mit – einem elastisch verformbaren Dichtelement (15), eingerichtet zur Dichtung einer Verbindung zwischen dem Adapterflansch (11) und dem Abgasstrangelement (5), wenn das Dichtelement (15) in dem Adapterflansch (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102016004374-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Tisch
Inventor: ANNER KONRAD
IPC: A47B3/06
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Tisch (1), der aus einer Tischplatte (2), einer Grundplatte (4) und einem Tischfuß (3) besteht. Der Tischfuß (3) wird durch einen Faltzuschnitt aus klappbarer Wellpappe gebildet und zwischen der Tischplatte (2) und der Grundplatte (4) verspannt.
Patent DE-102016004611-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: FINK HELMUT
IPC: H01Q3/26
Filed: 2016-04-19
Abstract: Kommunikationseinrichtung (1) für ein Fahrzeug (2), zur Übertragung von Mauterfassungsdaten zwischen zumindest einer Infrastruktureinheit (3) und dem Fahrzeug (2), mit einer zum Umschalten zwischen zumindest zwei unterschiedlichen Antennencharakteristiken (8, 9, 24, 25) ausgebildeten Antennenanlage (4), wobei zur Kommunikation des Fahrzeugs (2) mit zumindest zwei Infrastruktureinheiten (3) eine erste Antennencharakteristik (8, 24) eine in eine erste Richtung (X1) weisende Längskeule (5) und eine zweite Antennencharakteristik (9, 25) zumindest eine unter einem Winkel (α) gegenüber der Längskeule (5) angeordnete, in eine zweite Richtung (X2', X2'') weisende Seitenkeule (6', 6'') aufweist, welche in einander überdeckenden horizontalen Antennendiagrammen (7', 7'') der Antennenanlage (4) gegenüber der Längskeule (5) verschwenkt ist, und dass die Antennenanlage (4) zwischen den Antennencharakteristiken (8, 9, 24, 25) mit einer Umschaltfrequenz umschaltbar ist, welche zur korrekten Erfassung eines mit der Antennenanlage (4) empfangenen, modulierten Nutzsignals in einem der Antennenanlage (4) nachgeschalteten Empfänger (19, 32) höher als die Frequenz des Nutzsignals ist.
Patent DE-102016008344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres und Rippenrohr
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B23K26/302
Filed: 2016-07-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres, bei welchem ein Rohrgrundkörper auf seiner Außenseite, insbesondere wendelförmig, mit einem Band berippt wird, wozu das Band an dem Rohrgrundkörper unter Einsatz eines Laserstrahls befestigt wird, wobei  • ein Rohrgrundkörper, insbesondere aus Kupfer oder Aluminium, sowie eines Bandes aus Kupfer oder Aluminium, bereitgestellt wird,  • ein Faserlaser zur Erzeugung des Laserstrahls eingesetzt wird,  • ein von dem Faserlaser erzeugter Laserstrahl in den Kontaktbereich von Rohrgrundkörper und aus Kupfer oder Aluminium bestehendem Band einstrahlt, derart, dass zum Verschweißen sowohl dem Kontaktbereich zugeordnetes Rohrgrundkörpermaterial als auch dem Kontaktbereich zugeordnetes Bandmaterial von dem Laserstrahl bestrahlt und aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102016010350-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: SCHIEBER MICHAEL
IPC: F02B37/013
Filed: 2016-08-27
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (10), mit Abgastrakt (18), welcher eine erste Flut (24) und eine zweite Flut (26) aufweist, mit Ansaugtrakt (16), mit einem ersten Abgasturbolader (28), welcher eine erste Turbine (30), die mittels der ersten Flut (24) mit dem Abgas versorgbar und antreibbar ist, und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten ersten Verdichter (32) aufweist, mit wenigstens einem zweiten Abgasturbolader (36), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete und parallel zur ersten Turbine (30) betreibbare zweite Turbine (38), die mittels der zweiten Flut (26) mit Abgas versorgbar und antreibbar ist, und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten, von der zweiten Turbine (38) antreibbaren und seriell zum ersten Verdichter (32) betreibbaren zweiten Verdichter (40) aufweist, mit wenigstens einer Verbindungsleitung (44), über welche die Fluten (24, 26) an jeweiligen, stromauf der jeweiligen Turbinen (30, 38) angeordneten Verbindungsstellen (V1, V2) fluidisch miteinander verbindbar sind, und mit wenigstens einem Ventilelement (46), wobei das Ventilelement (46) zwischen einer die Verbindungsleitung (44) und die erste Flut (24) freigebenden und die zweite Flut (26) stromauf der zweiten Turbine (38) versperrenden ersten Stellung, einer die Verbindungsleitung (44), die erste Flut (24) und die zweite Flut (26) freigebenden zweiten Stellung und einer die Fluten (24, 26) freigebenden und die Verbindungsleitung (44) versperrenden dritten Stellung verstellbar ist.
Patent DE-102016011204-A1 (DE)
Title: Kupplung zur Verbindung zweier Leitungen einer Saugförderanlage miteinander sowie Saugförderanlage
Inventor: WOLFGANG KARL
IPC: F16L31/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Kupplung dient zur Verbindung zweier Leitungen (1, 2) einer Saugförderanlage miteinander. Sie weist ein an der ersten Leitung (2) vorgesehenes Kupplungsstück (3) und ein an der zweiten, flexibel ausgebildeten Leitung (1) vorgesehenes Gegenkupplungsstück (5) auf, das in das Kupplungsstück (3) steckbar ist. Auf der zweiten Leitung (1) ist ein einen Transponder (19) tragender Haltering (15) um die Achse des Gegenkupplungsstückes (5) frei drehbar. Dem Transponder (15) ist ein Sensor (12) an der ersten Leitung (2) zugeordnet.
Patent DE-102016012532-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: WITTMERS CHRISTOPH
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, mit wenigstens zwei Filterbalgabschnitten (12, 13, 14, 15), die einen Reinfluidbereich (50) einschließen, wobei in wenigstens einem der Filterbalgabschnitte (12, 13, 14, 15) ein sich durch den Filterbalgabschnitt (12, 13, 14, 15) erstreckender Kanal (16, 17, 18) ausgebildet ist, der wenigstens bereichsweise von dem Filterbalgabschnitt (12, 13, 14, 15) umgeben ist und in der ein Element (20, 21, 22) fluiddicht zum Filterbalgabschnitt (12, 13, 14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102016013165-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Handschaltgetriebe
Inventor: HELDMANN OLAF
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einem Schaltgetriebe, einem manuell betätigbaren Schalthebel (9) zum Einstellen eines Gangs des Schaltgetriebes und einer durch ein Pedal (10) betätigbaren Kupplung ist ein Anzeigeinstrument (2) durch Betätigung des Pedals (10) aktivierbar, um ein Schaltdiagramm (13) des Schalthebels (9) anzuzeigen.
Patent DE-102016015176-A1 (DE)
Title: U-förmiger Rahmen für eine Windschutzscheibe mit Funktionselementen
Inventor: JUNG STEFFEN
IPC: B60J1/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen U-förmigen Rahmen (1), der eine Windschutzscheibe (100) eines Fahrzeugs (101) umfasst. Der U-förmige Rahmen (1) weist mindestens einen Bereich aus transparentem Kunststoff und mindestens eines der folgenden Funktionselemente (10) auf: – ein fluidführendes Element (12), – ein optisches Element (14), oder – ein elektrisches Element (16).
Patent DE-102016100593-A1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung und Verfahren zum Sammeln von blattförmigen Gütern
Inventor: EICHELBERG HELMUT
IPC: B65H39/11
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelvorrichtung (1) zum Sammeln von flachen Gütern (G), mit – einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Sammelfächern (a, b, c, d, e), wobei jedes der Sammelfächer (a, b, c, d, e) über einen Eingang (10) und einen Ausgang (11) verfügt, – einer Zufuhreinrichtung (5) zum Zuführen einzelner Güter (G) oder vorgefertigter Gütergruppen (G’) zu dem Eingang (10) der Sammelfächer (a, b, c, d, e) und zum Ablegen der zugeführten Güter (G, G’) im jeweiligen Sammelfach (a, b, c, d, e), wobei die Zufuhreinrichtung (5) und die Sammelfächer (a, b, c, d, e) relativ zueinander verfahr- oder verschwenkbar sind, – und einer Fördereinrichtung zum Abtransportieren der in einem Sammelfach (a, b, c, d, e) abgelegten Güter (G, G’) durch den Ausgang (11) des jeweiligen Sammelfachs (a, b, c, d, e). Um bei einer solchen Sammelvorrichtung zu verhindern, dass beim Ablegen eines Guts in einem der Sammelfächer das Gut aufgrund eines Rückstoßes wieder aus dem Sammelfach heraus fallen kann ist ein bewegliches Rückhalteelement (12) vorgesehen, welches den Eingang (10) eines der Sammelfächer (a, b, c, d, e) verschließt, nachdem ein einzelnes Gut (G) oder eine vorgefertigte Gütergruppe (G’) in dem jeweiligen Sammelfach (a, b, c, d, e) abgelegt worden ist.
Patent DE-102016100676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines delaminationsarmen Pharmapackmittels sowie Pharmapackmittel mit verminderter Delaminationsneigung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C03B23/207
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fläschchens zur Aufbewahrung von Pharmazeutika, bestehend aus Glas, bevorzugt aus einem Borosilikat- oder einem Typ-I-Glas, wobei das Fläschchen eine geringe Neigung zu Delamination aufweist und weiterhin über einen planparallelen Boden verfügt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein solcherart hergestelltes Fläschchen.
Patent DE-102016105102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung verteilter Objekte
Inventor: SCHIE IWAN W
IPC: G06V20/69
Filed: 2016-03-18
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Vielzahl verteilter Objekte (1) unter Nutzung eines Übersichtsbildes (200) des Gebiets (2), in dem die Objekte (1) verteilt sind, wobei • das Übersichtsbild (200) in ein binäres Bild (210) umgewandelt wird (110), indem die Intensitätswerte (202) der Pixel (201) des Übersichtsbildes (200) dahingehend klassifiziert werden (202a, 202b), ob sie diesseits oder jenseits einer vorgegebenen Schwelle (208) liegen; • das binäre Bild (210) um Strukturen (219), die kleiner sind als die Objekte (1), bereinigt wird (120), so dass ein bereinigtes Bild (220) entsteht; und das bereinigte Bild (220) morphologisch geschlossen wird (130), so dass eine binäre Objektmaske (230) entsteht, die angibt, welche Orte des Gebiets (2) zu Objekten (1) gehören und welche Orte des Gebiets (2) zu keinem Objekt gehören. Computerprogrammprodukt, enthaltend ein maschinenlesbares Programm mit Anweisungen, die, wenn das Programm auf einem Computer ausgeführt wird, den Computer und eine ggfs. daran angeschlossene Messapparatur veranlassen, das Verfahren gemäß der Erfindung auszuführen.