baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102923-U1 (DE)
Title: Flugbahneinstellaufbau für Gewehre
IPC: F41B7/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein Flugbahneinstellaufbau für Gewehre, der innerhalb eines Gewehrlaufs angeordnet ist und Folgendes umfasst:eine am vorderen Ende des Gewehrlaufs 1 vorgesehene Einstellbaugruppe;ein Verbindungsrohr, das im Gewehrlauf angeordnet ist, an der Einstellbaugruppe anliegt und von der Einstellbaugruppe gedrückt wird;mehrere Schraubverbindungsabschnitte, die auf der Einstellbaugruppe vorgesehen und mit dem Gewehrlauf verschraubt sind und zur feinen Einstellung der Einstellbaugruppe dienen;mindestens eine am von der Einstellbaugruppe abgewandten Ende des Verbindungsrohrs vorgesehene Verbindungshülse; undein auf einer Seite der Verbindungshülse angeordnetes Drückelement, an dem die Verbindungshülse anliegt, wodurch dieses gegen das Innere des Gewehrlaufs gedrückt wird.
Patent DE-202018104876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für geteiltes Spritzgiessen
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-08-24
Abstract: Spritzgießvorrichtung, umfassend eine Gussformklemmeinheit zum Durchführen von Spritzgießen, und eine Einspritzeinheit zum Beschicken einer Zusammensetzung für Spritzgießen in die Gussformklemmeinheit, wobei die Gussformklemmeinheit ein erstes Gießteil, in welchem erstes Spritzgießen zum Herstellen eines ersten Spritzgussgegenstands durchgeführt wird, und ein zweites Gießteil, in welchem zweites Spritzgießen an dem ersten Spritzgussgegenstand durchgeführt wird, aufweist und welche sich dreht, so dass Positionen der Gussformen an dem ersten und dem zweiten Gießteil miteinander gemäß dem Spritzgießschritt ausgetauscht werden.
Patent DE-202019002226-U1 (DE)
Title: Seilzug Pakettrage
IPC: A45F5/10
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Konstruktion aus Grundplatte mit Haltegriff und integrierten oder angesetzten Seilzugsystem.
Patent DE-202019002306-U1 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Änderung der Richtung und/oder Verteilung von Licht wenigstens eines Leuchtmittels
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Optische Einrichtung zur Änderung der Richtung und/oder Verteilung von Licht wenigstens eines Leuchtmittels (5), dadurch gekennzeichnet, dass die optische Einrichtung eine optisch wirksame Platte (1) eines transparenten Kunststoffes mit im erwärmten Zustand mit wenigstens einer Prägewalze (3) eingedrückten Vertiefungen (2) ist.
Patent DE-202019005700-U1 (DE)
Title: Ballettspitzenschuh
IPC: A43B5/12
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ballettspitzenschuh (20) zur Verwendung durch einen Balletttänzer, wobei der Ballettspitzenschuh (20) folgendes aufweist:
 (a) eine Einlegesohle (32);
 (b) einen Schaft (22) mit einem Fußraum (5), einem Einstieg (27), durch den ein Fuß des Balletttänzers in den Fußraum (5) eintritt, wobei die Einlegesohle (32) innerhalb des Schafts (22) an der Unterseite des Fußraums (5) angeordnet ist, einer Zehenbox (53) und einem Gelenkkörper (58), wobei die Zehenbox (53) einen Grundkörper (57) aufweist, wobei sich ein Tunnel (61) von der Öffnung (65) des Tunnels (61) in Längsrichtung nach vorne und in den Grundkörper (57) der Zehenbox (53) hinein erstreckt, wobei sich der Gelenkkörper (58) von dem Grundkörper (57) der Zehenbox (53) in Längsrichtung nach hinten erstreckt, wobei der Gelenkkörper (58) einen Tunnel (61) aufweist, der sich in Längsrichtung durch mindestens einen Teil des Gelenkkörpers (58) erstreckt, wobei der Tunnel (61) eine Öffnung (65) aufweist, die an dem Gelenkkörper (58) angeordnet ist, wobei die Öffnung (65) freigebbar unter der Einlegesohle (32) verdeckt ist und über den Fußraum (5) zugänglich ist, ohne den Ballettspitzenschuh (20) auch nur teilweise zu zerlegen;
 (c) eine Laufsohle (34), die unter dem Schaft (22) angeordnet ist, und,
 (d) einen Gelenkeinsatz (60), der einen vorderen Abschnitt (69) aufweist, wobei zumindest der vordere Abschnitt (69) des Gelenkeinsatzes (60) herausnehmbar und austauschbar in dem Tunnel (61) aufgenommen ist, wenn der Gelenkeinsatz (60) in dem Tunnel (61) installiert ist, wobei der Gelenkeinsatz (60) aus dem Ballettspitzenschuh (20) herausnehmbar ist, indem der vordere Abschnitt (69) des Gelenkeinsatzes (60) aus dem Tunnel (61) über die Öffnung (65) des Tunnels (61) und den Einstieg (27) des Schafts (22) herausgezogen wird.
Patent DE-202019101378-U1 (DE)
Title: Simulierte elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Simulierte elektronische Kerze, umfassend ein Kerzengehäuse (1), einen simulierten Flammenkopf (2), eine Flammen-LED-Lichtquelle (3) und eine Schaltungssteuerplatine (5) sowie eine die Flammen-LED-Lichtquelle (3) und die Schaltungssteuerplatine (5) verbindende docht-imitierende Leitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein dunkler, für Licht undurchlässiger Hohlverbinder (8) vorgesehen ist, wobei ein Oberteil des Hohlverbinders (8) über einen Abschnitt aus dem Kerzengehäuse (1) hervorragt, wobei der simulierte Flammenkopf (2) mit dem oberen Ende (81) des Hohlverbinders (8) verbunden ist, wobei die Flammen-LED-Lichtquelle (3) in einem innerhalb des Kerzengehäuses (1) befindlichen Lichtdurchgang (82) des Hohlverbinders (8) angeordnet ist.
Patent DE-202019101803-U1 (DE)
Title: Mischeraufsatz für eine Mehrkomponentenkartuschen-Pistole
IPC: B05C17/015
Filed: 2019-03-29
Abstract: Mischeraufsatz-Vorrichtung (2)
 - eingerichtet zum Befestigen an einer Auslasseinrichtung (27) einer Mehrkomponentenkartusche (28), an die eine Mehrkomponentenkartuschen-Pistole angepasst ist und somit eingerichtet ist, alle flüssigen Komponenten, die in den mindestens zwei Behältern (20, 22) der in die Pistole einsetzbaren und eingesetzten Mehrkomponentenkartusche (28) enthalten sind, gleichzeitig in einem bestimmten Volumenstromverhältnis aus den Auslassöffnungen (24, 26) der Behälter (20, 22) der Kartusche hinaus zu fördern, und
 - mit einer Flanscheinrichtung (4), die eingerichtet ist, einen dynamischen Mischer (16, 30) an der Vorrichtung zu befestigen und dabei flüssigkeitsdicht in Leitungsverbindung mit Komponentenzuleitungen (12, 14) zu bringen, die in der Vorrichtung angeordnet sind, und
 - mit einem Drehantrieb (6), der eingerichtet ist, den Mischereinsatz (16) eines in der Flanscheinrichtung (4) befestigten dynamischen Mischers zu seinem Antrieb Drehmoment-übertragend anzuschließen und
 - mit einer ersten Adaptereinrichtung (8), die eingerichtet ist, sich an die Auslasseinrichtung (27) einer ersten Mehrkomponentenkartusche (28) anbringen zu lassen, und so jeden Behälter (20, 22) der ersten Mehrkomponentenkartusche (28) in Leitungsverbindung mit jeweils mindestens einer der Komponentenzuleitungen (12, 14) zu bringen, gekennzeichnet durch
 - eine zweite Adaptereinrichtung (81, 82), die gegen die erste Adaptereinrichtung (8) auswechselbar ist und die eingerichtet ist, sich an die gestaltabweichende Auslasseinrichtung einer zweiten Mehrkomponentenkartusche anbringen zu lassen, und so jeden Behälter der zweiten Mehrkomponentenkartusche in Leitungsverbindung mit jeweils mindestens einer der Komponentenzuleitungen (12, 14) zu bringen.
Patent DE-202019102261-U1 (DE)
Title: Tür mit einem beweglichen Dichtungselement und HF-Schirmungskabine
IPC: E06B7/18
Filed: 2019-04-18
Abstract: Tür (1) mit einem Türblatt (2), einer Zarge (5) und einem beweglichen Dichtungselement (13) zur Abdichtung eines Zwischenraumes zwischen der Unterseite des Türblatts (2) und einer Schwelle (41), wobei ein Betätigungselement (15) vorhanden ist, das geeignet ist, eine Bewegung des Dichtungselementes (13) in Richtung der Schwelle (41) beim Schließen der Tür (1) auszulösen und wobei das Betätigungselement (15) dazu eingerichtet ist, die Schließbewegung der Tür mindestens teilweise in die Bewegung des Dichtungselementes (13) umzusetzen und die Bewegung des Dichtungselements (13) beim Schließen der Tür (1) erst ab einem verbleibenden Öffnungswinkel von weniger als 10° auszulösen.
Patent DE-202019102565-U1 (DE)
Title: Präsentationsrahmen
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Präsentationsrahmen für Bildmaterial in Form von Bildern, Plakaten, Postern (11) oder dergleichen mit einer, in einem Rahmen gehaltenen, mittigen Stützwand und einer auf einer Seite der Stützwand angeordneten Aufnahmenut (A1) für Ränder des Bildmaterials, wobei die nutartige Aufnahme von wenigstens zwei Einschubnuten gebildet ist, die in einander gegenüberliegenden Profilleisten des Rahmens vorgesehen sind und derart ausgebildet sind, dass das Bildmaterial parallel zur mittigen Stützwand mit in die Aufnahmenut (A1) eingreifenden Randbereichen in den Rahmen gegen einen Anschlag in eine Einschubrichtung einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Einschubrichtung gesehenen vorderen Enden der Aufnahmenut (A1) über ein lösbar mit den Profilleisten verbindbares Abdeckmittel blockierbar sind.
Patent DE-202019104833-U1 (DE)
Title: Druckregler für den Einsatz in einer FRL-Einheit
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Druckregler (1) für den Einsatz in einer FRL-Einheit, umfassend:
 ein erstes Kastengehäuse (2), in dem eine Eingangsbohrung (3) für die Luft mit nicht geregeltem Druck, eine Ausgangsbohrung (4) für die Luft mit geregeltem Druck und mindestens eine Messbohrung (5) ausgebildet sind, die von einer rohrförmigen Wand abgegrenzt ist, die mit einem innenseitig mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (5a) ausgestattet ist;
 Ventilmittel, die ausgelegt sind, um eine wahlweise Kommunikation zwischen der Eingangsbohrung (3) und der Ausgangsbohrung (4) herzustellen;
 ein Manometer (6), das mit einem rohrförmigen Anschluss (7) versehen ist, in dem eine Leitung (8) für die Luft ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Anschluss (7) außenseitig ein Gewinde aufweist, sodass er mittels Verschraubung im mit einem innenseitigen Gewinde versehenen Abschnitt (5a) der rohrförmigen Wand der Messbohrung (5) gekuppelt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 einen O-Ring (9), d. h. eine ringförmige Dichtung mit kreisförmigem Querschnitt, wobei der O-Ring (9) am rohrförmigen Anschluss (7) angebracht ist.
Patent DE-202019105652-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Sicherheitsschalter
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) zum Überwachen eines sicheren Schutzeinrichtungszustandes einer beweglichen Schutzeinrichtung (3), mit einem Grundgehäuse (4), das aus zumindest zwei Teilkörpern (5, 6) besteht, die zueinander positionierbar sind, wobei ein Signalempfänger (7) in einem Teilkörper (5) und ein Signalgeber (8) in dem anderen Teilkörper (6) vorgesehen sind, so dass ein sicherer Zustand der Schutzeinrichtung (3) mittels einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) erfassbar ist, und einer Verriegelungseinheit (10) mit einem Elektromagnet (11) und einer Halteplatte (12), welche dem Elektromagnet (11) gegenüberliegt, zum Verriegeln oder Entriegeln der Schutzeinrichtung (3),
 wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des Signalempfängers (7) die Verriegelungseinheit (10) zu entriegeln oder verriegeln,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Spule (13) des Elektromagneten (11) mit einem Kondensator (14) einen Schwingkreis (15) bildet, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, den Schwingkreis (15) zyklisch mit mindestens einem Impulssignal (18) anzusteuern und die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, die Impulsantwort (VS) von dem Schwingkreis (15) auszuwerten und abhängig von der Impulsantwort (VS) durch die Steuer- und Auswerteeinheit (9) mindestens ein Kontakt oder ein Nichtkontakt zwischen dem Elektromagnet (11) und der Halterplatte (12) detektierbar ist.
Patent DE-202019107104-U1 (DE)
Title: Drehschieberventil-Anordnung
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-12-19
Abstract: Drehschieberventil-Anordnung, umfassend
 - einen Stellkolben (5), der rotativ auf einer Drehachse (4) gelagert ist,
 - zumindest zwei Anschlüsse (6a, 6b, 6c), die mittels des Stellkolbens (5) in fluiddynamische Verbindung bringbar sind, und
 - einen Antrieb (1) zum Verstellen des Stellkolbens (5), wobei der Antrieb (1) ein Linearmotor ist, der über ein lineares Stellelement (1 a) und eine Hebelkonstruktion (7) auf den Stellkolben (5) wirkt.
Patent DE-202020000937-U1 (DE)
Title: Unterputz-Verbinder für Koaxialkabel/Antennenkabel mit platzsparender Klemmtechnik und Druckauslöser
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-03-06
Abstract: Unterputz-Verbinder / Kabelverbinder (1), an den ein oder 2 Kabel, insbesondere Koaxialkabel (4) an den Anschlüssen (2) für Daten-, Rundfunk-, Fernseh- und Satellitensignale anschließbar sind, mit einer Montageklappe (3) zur Kabelklemmung dadurch gekennzeichnet, dass die Innenleiter des Antennenkabels (4) in die dafür vorgesehenen Buchsen-Kontakte (6) gesteckt werden und dort automatisch arretieren und durch das Einführen eines kleinen Schraubendrehers in die Löcher (5) wieder gelöst werden können.
Patent DE-202020001246-U1 (DE)
Title: Hygienischer Manipulator zur Bedienung und Nutzung von Gegenständen
IPC: A61F4/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Hygienischer Manipulator zur Bedienung und Nutzung von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zur Benutzung für die Hand geformt (5) ist, der über einen oder mehrere Haken (1) und eine oder mehrere Bedienhilfen (2) verfügt.
Patent DE-202020005717-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einem Riegelgesperre
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-02-08
Abstract: Sitzbaugruppe, insbesondere für einen Bürostuhl, mit einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (2), deren Stellung zueinander veränderbar ist, mit einem Riegelgesperre (13) , wobei das Riegelgesperre (13) eine Anzahl Ausnehmungen (14) und einen Riegel (15) umfaßt, welcher Riegel (15) zum Eingreifen in diese Ausnehmungen (14) ausgebildet ist, wobei durch ein Eingreifen des Riegels (15) in eine der Ausnehmungen (14) die beiden Komponenten (2, 4) zueinander festlegbar sind, insbesondere die erste Komponente (4) in bestimmten Stellungen gegenüber der zweiten Komponente (2) formschlüssig fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet , daß die Ausnehmungen (14) von einem fest mit der ersten Komponente (4) verbundenen Sperrstück (16) bereitgestellt werden, das als separates Bauteil ausgeführt ist.
Patent DE-202020102223-U1 (DE)
Title: Sauglanze zur Saugförderung fließfähiger Schüttgüter
IPC: B65G53/52
Filed: 2020-04-22
Abstract: Sauglanze (1) zur Saugförderung fliessfähiger Schüttgüter bestehend aus einem Saugrohr (2), an dessen Saugrohrfuß (3) ein oder mehrere Schlucköffnungen (4) zur Aufnahme des Schüttgutes angeordnet sind, wobei am anderen Ende des Saugrohrs ein Saugrohrkopf (6) für den Anschluss eines Saugschlauches angeordnet ist und im Bereich des Saugrohrkopfes (6) mindestens eine Falschluftöffnung (8) angeordnet ist, die durch ein Verschlusselement ganz oder teilweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement als auf dem Saugrohr (2) axial verschiebbar und feststellbar geführte Schiebemuffe (7) ausgebildet ist, die in einstellbaren Schiebe- oder Drehstellungen arretierbar ist und dass die verschiedenen axialen Schiebe- oder Drehstellungen der Schiebemuffe (7) durch rohrseitige Indexierbohrungen (17) fest einstellbar und arretierbar sind und dass zur indexierten Feineinstellung der Verschiebe- oder Drehbewegung an der Schiebemuffe (7) ein federbelastet anhebbarer Feststellknopf (10) angeordnet ist, dessen bolzenseitiges Ende wahlweise in die Anzahl von einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden und fluchtend in Verschieberichtung ausgerichteten Indexierbohrungen (17) am Rohrmantel in Eingriff bringbar ist oder dass mindestens eine federbelastete Kugelrastung (32) an der Schiebemuffe (7) in Eingriff mit den rohrseitigen Indexierbohrungen (17) bringbar ist.
Patent DE-202020103346-U1 (DE)
Title: Kompakter halb hermetischer Kompressor für Kältekreise
IPC: F04B39/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: Kolbenkompressor, umfassend ein Gehäuse (1), das sich entlang einer horizontalen Längsachse (X) entwickelt und durch mindestens eine Endabdeckung zugänglich ist, innerhalb dessen koaxial ein Elektromotor (2) untergebracht ist, der eine Kurbelwelle (3) in Drehung versetzt, die mittels der jeweiligen Kurbelstangen (10) einen oder mehrere Kolben (4) betätigt, die verschiebbar in den jeweiligen Zylindern (5) gekuppelt sind, wobei die Zylinder im Gehäuse (1) definiert und oberseitig durch einen hohlen Zylinderkopf (9) verschlossen ist, der hermetisch an eine entsprechende Öffnung angrenzt, die oberseitig am Korpus des Gehäuses (1) definiert ist, wobei im Zylinderkopf (9) eine Saugkammer und eine Druckkammer definiert sind, wobei die äußere Längsseite der Druckkammer mittels eines Hochdruckhahns (7) mit der Außenseite in Kommunikation ist, wobei im Gehäuse (1) Folgendes definiert ist:
 - eine Saugleitung des Niederdruckmediums, die die Saugkammer mit der Außenseite mittels eines Niederdruckhahns (6) verbindet, der sich auf der außenseitigen seitlichen Oberfläche des Gehäuses (1) befindet;
 - eine Zone zum Sammeln des Schmieröls, an der auf der äußeren seitlichen Oberfläche des Gehäuses (1) mindestens ein durchsichtiges Schauglas (8) zur Kontrolle des Ölstands bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckhahn (6), der Hochdruckhahn (7) und das mindestens eine durchsichtige Schauglas (8) alle auf derselben Seite des Kompressors (1) angeordnet sind, d. h. auf demselben Abschnitt dessen seitlicher Oberfläche, identifiziert durch eine mittlere vertikale Längsebene, führend durch die horizontale Längsachse (X), sodass der Kompressor (1) so installiert werden kann, dass die andere Seite an eine Wand angrenzt.
Patent DE-202020103883-U1 (DE)
Title: Skispringer-Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-07-03
Abstract: Fingerhandschuh (10; 20; 30), insbesondere Skisprunghandschuh, mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (11a,11b,11c,11d,11e; 21a,21b,21c,21d,21e; 31a,31b,31c,31d,31e), wobei der Handschuhkörper des Fingerhandschuhs (10; 20; 30) eine vorderseitige, beim Tragen des Fingerhandschuhs (10; 20; 30) die Innenhand des Handschuhträgers bedeckende Innenhandfläche und einen rückseitigen, den Handrücken bedeckenden Handschuhrücken (12; 22; 32) aufweist, und wobei die Innenhandfläche und der Handschuhrücken (12; 22; 32) über mindestens einen Seitenschichtel (13; 23; 33) fest miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Handschuhrücken (12; 22) mindestens genauso lang geschnitten ist wie die Innenhandfläche,dass der Fingerhandschuh (10; 20) zweidimensional geschnitten ist, also nicht wie bei einer anatomischen Vorlage mit dem Daumen gegenüber den anderen Fingern nach innen und von der Innenhandfläche nach unten versetzt, sondern in der Weise, dass vor dem Tragen des Fingerhandschuhs (10; 20) der Handschuhfinger (11a; 21a) für den Daumen in derselben Ebene des Fingerhandschuhs (10; 20) liegt, wie die Ansätze der Handschuhfinger (11b,11c,11d,11e; 21b,21c,21d,21e) für die übrigen Finger des Handschuhträgers am Handschuhkörper, sodass der Daumen beim Tragen des Fingerhandschuhs (10; 20) von vornherein seitlich abgespreizt ist,und dass der Handschuhrücken (12; 22) und die Innenhandfläche deckungsgleich geschnitten sind.
Patent DE-202020107059-U1 (DE)
Title: Verwendung eines elektrisch leitfähigen Fadens zur Volumenreduzierung eines implantierbaren Herzmonitors
IPC: A61N1/37
Filed: 2020-12-08
Abstract: Implantierbarer Herzmonitor (1), aufweisend:
 - ein Gehäuse (2) zum Umgeben einer elektronischen Schaltung, die zum Aufnehmen eines Elektrokardiogramms eines Patienten konfiguriert ist,
 - eine erste und eine zweite Elektrode (3, 4), die zum Ableiten des Elektrokardiogramms ausgebildet sind, wobei die erste Elektrode (3) an einem freien Ende (5a) eines längserstreckten und flexiblen Elements (5) angeordnet ist, das von einem ersten Ende (21) des Gehäuses (2) abragt, und wobei die zweite Elektrode (4) an einem dem ersten Ende (21) gegenüberliegenden zweiten Ende (22) des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021000618-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum Auftragen eines Kontrollpulvers
IPC: B05C11/10
Filed: 2021-02-18
Abstract: Auftragsvorrichtung (1) zum Auftragen eines Kontrollpulvers auf eine Werkstück-Oberfläche (30) zur Sichtbarmachung eines Reliefs der Werkstück-Oberfläche vor einem Schleifen der Werkstück-Oberfläche, umfassend
 a) ein Auftragskissen (20) mit
 - einer Auftragsoberfläche (40) zum Auftragen des Kontrollpulvers durch Bewegen der Auftragsvorrichtung, während die Auftragsoberfläche (40) in Kontakt mit der Werkstück-Oberfläche ist, in einer Auftragsrichtung (50) parallel zu der Auftragsoberfläche (40), umfassend eine erste Absaugöffnung (60) zum Absaugen überschüssigen Kontrollpulvers, und
 - einem ersten Absaugkanal (80), der sich derart von der ersten Absaugöffnung (60) durch das Auftragskissen (20) erstreckt, dass überschüssiges Kontrollpulver mittels Unterdruck durch den ersten Absaugkanal (80) von der ersten Absaugöffnung (60) abgesaugt werden kann, sowie
 b) eine Austrittsöffnung (140), die durch den ersten Absaugkanal (80) in fluidleitender Verbindung mit der ersten Absaugöffnung (60) steht und durch welche abgesaugtes überschüssiges Kontrollpulver die Auftragsvorrichtung verlassen kann.
Patent DE-202021003715-U1 (DE)
Title: Standwaschtischseifenspender für feste Seifen
IPC: A47K5/04
Filed: 2021-12-08
Abstract: Seifenspendervorrichtung für feste Seifen, feste Hygiene oder feste Kosmetikprodukte kennzeichnet sich dadurch, dass sie mit bevorzugt einem horizontalen Seifenvorratsraum welcher eine möglichen Anstellwinkel von 0° bis 60° zur horizontalen Ausrichtung nach oben oder unten verfügt und eine Seifenabtragsreibe besitzt die im Winkel von ± 30° bis 90° zur Förderrichtung der Seife im Seifenvorratsraum ausgerichtet ist.
Patent DE-202021102441-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für einzelne, zu einem Modul zusammengesetzte Batteriezellen
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-05-06
Abstract: Temperiervorrichtung für einzelne, zu einem Modul zusammengesetzte Batteriezellen (1), mit einem Grundkörper (2), der zum umfangsseitigen Umschließen der Batteriezellen (1) in Richtung einer Fügeachse (3) paarweise gegenüberliegende Durchtrittsöffnungen (4) aufweist und einen quer zu den Fügeachsen (3) verlaufenden Strömungskanal (5) für ein Temperierfluid bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (5) durch eine quer zu den Fügeachsen (3) verlaufende und Durchtrittsöffnungen (4) für die Batteriezellen (1) aufweisenden Membran (6) in wenigstens zwei Kammern (7, 8) getrennt ist.
Patent DE-202021104670-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-08-31
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (36) in einem Überwachungsbereichs (18), der in einem Sendepfad einen Lichtsender (12) und eine dem Lichtsender (12) zugeordnete Sendeoptik (14) zum Aussenden eines Lichtbündels (16) und in einem Empfangspfad einen Lichtempfänger (24) und eine dem Lichtempfänger (24) zugeordnete, um einen Abstand (d) von der Sendeoptik (14) versetzte Empfangsoptik (22) zum Empfangen eines von dem Objekt (36) remittierten Lichtbündels (20) und zum Erzeugen eines Empfangslichtflecks (38) auf dem Lichtempfänger sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, die dafür ausgebildet ist, ein Empfangssignal des Lichtempfängers (24) auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik (22) wenigstens ein optisches Metaelement (22) mit einer Metaoberfläche (22a) und/oder einem Metamaterial aufweist und die Empfangsoptik (22) derart ausgebildet ist, dass eine von einer Entfernung des Objekts (36) vom Sensor (10) abhängige Verschiebung des Empfangslichtflecks (38) auf dem Lichtempfänger (24) in einem Nahbereich des Sensors (10) nicht größer als eine Halbwertsbreite des Empfangslichtflecks (38) ist.