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Patent DE-102009005855-A1 (DE)
Title: Compact lance burner for gasifying pulverized fuel, has nozzle element including multiple holes, which are aligned in same angle at middle line of guide elements such that holes supply oxidant into pulverized fuel flow
Inventor: JUST TINO
IPC: F23D1/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: The lance burner has multiple guide elements (6) for guiding pulverized fuel (2) and oxidant (3) to a circumference of the burner. The guide elements directly end adjacent to a burner orifice of a pilot burner (1). The guide elements have a guide pipe for the pulverized fuel and a ring channel (3) for the oxidant. The guide elements have a nozzle element (4) at an end that is attached to the burner orifice. The nozzle element has multiple holes, which are aligned in an angle at a middle line of the guide elements such that the holes supply the oxidant into pulverized fuel flow.
Patent DE-102009006431-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zum Austrag von flüssigen Medien mit einem Gehäuse (11), einer Auslassöffnung (14) für das Medium, einem Medienspeicher (8) zur Lagerung des Mediums und einer Fördereinrichtung (30) zum Transportieren des Mediums aus dem Medienspeicher (8) zur Auslassöffnung (14), wobei in einem Medienkanal (16, 18) zwischen der Fördereinrichtung (30) und der Auslassöffnung (14) eine Fließbremse (40) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist die Fließbremse (40) ein erstes Fließbremsenbauteil (60) auf, welches relativ zum Gehäuse (11) oder zu einem zweiten Fließbremsenbauteil (50) während der Montage in mehreren voneinander abweichenden Relativstellungen anordenbar und festlegbar ist, wobei in Abhängigkeit der gewählten Relativstellungen voneinander abweichende Strömungswiderstände der Fließbremse (40) bewirkt werden. Verwendung insbesondere für Augentropfen-Austragvorrichtungen.
Patent DE-102009008317-A1 (DE)
Title: Warning system for indicating traffic jam of passenger cars in road, has warning device transmitting information to other devices by radio so that traffic jam indication is transmitted like cascade and signal propagation range is limited
Inventor: HOCHREIN HANS EDMUND
IPC: B60W50/08
Filed: 2009-02-10
Abstract: The system has a traffic jam warning device (2) with a timer (22) formed such that a measuring period (8) is started during receiving of stop information (31). A controller (25) counts the reception of other stop information within the period. The controller releases a traffic jam indication as a traffic jam alarm to an interior of a vehicle (1) during exceeding of a preset number of information. The warning device transmits the information to other warning devices by radio such that the indication is transmitted like a cascade and a range of propagation of radio signals is limited.
Patent DE-102009009338-A1 (DE)
Title: Indiumalkoxid-haltige Zusammensetzungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: STEIGER JUERGEN
IPC: C09D7/80
Filed: 2009-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssige Indiumalkoxid-haltige Zusammensetzung, umfassend mindestens ein Indiumalkoxid und mindestens zwei Lösemittel, bei denen die Differenz der Siedepunkte der beiden Lösemittel unter SATP-Bedingungen mindestens 30°C beträgt, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung.
Patent DE-102009011863-A1 (DE)
Title: Leichtgewicht-Trägerstruktur, insbesondere für optische Bauteile, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BALDUS OLIVER
IPC: F16M1/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Eine Trägerstruktur (100), insbesondere für optische Bauteile, umfasst einen Trägerkörper (10), der aus Keramik mit Hohlräumen (11) gebildet ist, und mindestens eine Deckschicht (21, 22), die aus Glas gebildet, auf mindestens einer Oberfläche des Trägerkörpers (10) angeordnet und über mindestens eine durch anodisches Bonden hergestellte Bondverbindung (23, 24) mit dem Trägerkörper (10) verbunden ist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung der Trägerstuktur (100) und die Verwendung der Trägerstruktur als Spiegelkörper, Träger für optische Bauteile und/oder mechanischer Träger für dynamisch bewegte Bauteile beschrieben.
Patent DE-102009015715-A1 (DE)
Title: Bewahren der Integrität eines Gatestapels mit großem ε durch einen Versatzabstandshalter, der zum Bestimmen eines Abstandes einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung verwendet wird
Inventor: CARTER RICHARD
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-03-31
Abstract: In komplexen Transistorelementen mit einem Gartenmetallstapel mit großem ε wird die Integrität der empfindlichen Gatematerialien durch ein Abstandshalterelement gewährleistet, das gleichzeitig als ein Versatzabstandshalter zum Definieren eines lateralen Abstands einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung verwendet wird. Das Deckmaterial des komplexen Gatestapels wird entfernt, ohne dass die Integrität des Versatzabstandshalters beeinträchtigt wird, indem ein Opferabstandshalterelement vorgesehen wird. Folglich wird ein effizienter verformungsinduzierender Mechanismus in Verbindung mit dem Vorsehen eines komplexen Gatestapels mit der erforderlichen Materialintegrität erreicht, wobei auch die Gesamtprozesskomplexität im Vergleich zu konventionellen Strategien verringert wird.
Patent DE-102009017436-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Änderung zwischen Bildern oder in einer Sequenz von Bildern
Inventor: SCHOEBERL MICHAEL
IPC: G08B13/196
Filed: 2009-04-15
Abstract: Eine Erkennung einer Änderung zwischen Bildern wird effektiver durchgeführt, indem zur Erkennung ein Änderungsmaß verwendet wird, das von einer Länge der Code-Blöcke abhängt, zu denen die Bilder individuell entropiecodiert sind und die unterschiedlichen Abschnitten des jeweiligen Bildes zugeordnet sind, da die Länge dieser Code-Blöcke auch ohne Decodierung zur Verfügung steht. Hierdurch wird genutzt, dass die Länge bzw. die Menge der Daten eines Code-Blocks direkt größtenteils abhängig von der Entropie und damit von der Komplexität des zugeordneten Bildabschnitts ist und dass sich Änderungen zwischen Bildern mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in einer Änderung der Komplexität niederschlagen.
Patent DE-102009019188-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Höhenverstellung, insbesondere für die Verstellung der Höhe von Sitzkissen von Fahrzeugsitzen für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (3) für eine Höhenverstellung, insbesondere für die Verstellung der Höhe von Sitzkissen von Fahrzeugsitzen für Kraftfahrzeuge, mit einem Verstellhebel (1), der über eine Achse (2) schwenkbar gelagert mit der Verstelleinrichtung (3) zur Höhenverstellung des Sitzkissens in beide Richtungen in Wirkverbindung steht. Es ist vorgesehen, dass der Verstellhebel (1) nach dem Erreichen der gewünschten Höheneinstellung entkoppelbar ist und eine Kulissenführung (6) besitzt, über die der Verstellhebel (1), vorzugsweise über einen Schraubbolzen (9), mit der Verstelleinrichtung (3) verbunden ist, wobei der Verstellhebel (1) federvorgespannt ist, derart, dass bei Aufwärtsbewegung des Verstellhebels (1) aus einer durch die Kulissenführung (6) gebildeten Parkposition (11) in eine ebenfalls durch die Kulissenführung (6) gebildete Betätigungsnulllage (10) der Verstellhebel (1) in diese automatisch federvorgespannt einrastbar ist, so dass die Verstelleinrichtung (3) durch den Verstellhebel (1) formschlüssig in beide Richtungen betätigbar ist.
Patent DE-102009019619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Heizungssystems
Inventor: KREEB CHRISTOPH
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Heizungssystems mit einem Heizgerät, mindestens einem Heizkreis zu einem Wärmeverbraucher und wahlweise einem Warmwasserspeicher mit angeschlossener Zapfstelle, mit einem Temperaturfühler zur Erfassung der Warmwassertemperatur und/oder einer Messeinrichtung zur Erfassung einer Warmwasserentnahme, mit einem an einem Regler einzugebenden Sollwert für die Warmwassertemperatur und einem Sollwert für die Raumtemperatur eines zu beheizenden Raumes und/oder die Vorlauftemperatur des Heizkreises, wobei der Regler nach vorgegebenen Schaltzeiten in einem Normalbetriebsmodus mit zugeordneten ersten, höheren Temperatursollwerten sowie in einem Abschalt- oder Absenkmodus mit zugeordneten zweiten, niedrigeren Temperatursollwerten betreibbar ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Wirkungsgrad einer Heizungsanlage zu optimieren und Energie zu sparen. Gekennzeichnet ist das Verfahren dadurch, dass nach Ablauf einer vorgebbaren Zeit ohne detektierte Warmwasserentnahme der Regler von einer Abwesenheit eines Heizungsnutzers ausgeht und aus dem Normalbetriebsmodus in den Abschalt- oder Absenkmodus wechselt, wobei damit eine Absenkung des Sollwertes für die Raumtemperatur eines zu beheizenden Raumes und/oder der Vorlauftemperatur des Heizkreises eine Absenkung des Sollwertes für die Warmwassertemperatur und/oder eine Deaktivierung einer Zirkulationspumpe verbunden ist.
Patent DE-102009025061-A1 (DE)
Title: Method for generating e.g. barcode of paper to identify object, involves combining signatures with object, storing signatures in specific form in radio-frequency identification-chip and comparing signatures with reference signatures
Inventor: GERIGK MARKUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-06-10
Abstract: The method involves scanning two regions (7) of an object and receiving sampling signals, which represent respective parts of surface structures (1) of the object within respective regions. Two signatures are generated from the sampling signals. The signatures are combined with the object and stored in a specific form in a radio-frequency identification-chip. The signatures are compared with reference signatures. Information about authenticity and/or identity of the object is generated based on the comparison result. An independent claim is also included for a sensor for scanning a surface.
Patent DE-102009026152-A1 (DE)
Title: Berührungsbildschirmsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: MILLS JULIE ANNE
IPC: G16H20/13
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ein Steuerungssystem (10) ist hierin offenbart. Das Steuerungssystem (10) enthält einen Berührungsbildschirm (18) und einen Computer (12), der betrieblich mit dem Berührungsbildschirm (18) gekoppelt ist. Der Computer (12) ist dazu eingerichtet, eine erste Position (VP1) zu bestimmen, an der der Berührungsbildschirm (18) berührt wird. Der Computer (12) kann die erste Position (VP1) in einem beliebigen Bereich des Berührungsbildschirms (18) erfassen, so dass ein Bediener die erste Position (VP1) blind festlegen kann. Der Computer (12) ist auch dazu eingerichtet, eine zweite Position (VP2) zu bestimmen, an der der Berührungsbildschirm berührt wird, den Betrag und die Richtung der Differenz zwischen der ersten Position (VP1) und der zweiten Position (VP2) zu bestimmen und einen Steuerparameter in Abhängigkeit von dem Betrag und der Richtung der Differenz zwischen der ersten Position (VP1) und der zweiten Position (VP2) zu steuern.
Patent DE-102009027462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Objekten
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: B65G47/84
Filed: 2009-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Handhaben von Objekten (1), mit einer Handhabungseinrichtung (11), die Objekte (1) aus einem Bereitstellungsraum aufnimmt und die die Objekte (1) mittels einer Überführeinrichtung (15) an wenigstens eine Bearbeitungsstation (22, 23) übergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Handhabungseinrichtung (11) jeweils eine bestimmte Anzahl Objekte mittels eines Objektträgers (12) gleichzeitig aufnimmt, dass die Überführeinrichtung (15) mehrere Trägerelemente (17) für die jeweils von der Handhabungseinrichtung (11) übernommenen mehreren Objekte (1) aufweist, dass der Bewegungsablauf jedes Trägerelements (17) an der Überführeinrichtung (15) individuell steuerbar ist und dass die Handhabungseinrichtung (11) die jeweils mehreren Objekte (1) nach dem Durchlauf an der wenigstens einen Bearbeitungsstation (22, 23) aus dem jeweiligen Trägerelement (17) wieder entnimmt und an den Objektträger (12) übergibt.
Patent DE-102009027997-A1 (DE)
Title: Measuring unit for use in measuring system for telemetric evaluation of electrical oscillating circuit, has phase detector determining phase difference between electrical reference oscillation and electrical measuring oscillation
Inventor: NOPPER REINHARD
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-07-24
Abstract: The measuring unit (1) has a vibration source (3) for generating electrical reference oscillation in a reference branch (6) and electrical measuring oscillation in a measuring branch (7). A coupling coil (4) is arranged in the measuring branch and inductively coupled to a resonant circuit coil (21) of sensors (20). A phase detector (5) taps the reference oscillation at the reference branch and the measuring oscillation at the measuring branch. The phase detector determines phase difference between the reference oscillation and the measuring oscillation.
Patent DE-102009029403-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung mit Gewindebolzen und Mutter
Inventor: ROSEMANN FRANK
IPC: F16B39/30
Filed: 2009-09-11
Abstract: Bei der Schraubverbindung ist ein Gewindebolzen (20) mit einem Außengewinde (21) versehen, das in der Art eines Trapezgewindes eine Gewinderippe (22) mit radial nach außen konvergierenden, im Profil geraden Flanken (23, 24) und einer zwischen diesen liegenden radial äußere Begrenzungsfläche (25) aufweist. Die Mutter (1) hat eine Bohrung (6), die auf einem Teil ihrer Länge mit einem durch eine Gewindenut (9) gebildeten Innengewinde (8) versehen ist, wobei die Gewindenut (9) in der Art eines Trapezgewinde radial nach außen konvergierende, im Profil gerade Flankenabschnitte (13, 14) hat, welche radial nach außen stufenlos in einen den Gewindegrund der Geweindenut (9) bildenden runden Abschnitt (15) übergehen. Der Außendurchmesser (da) des Außengewindes des Gewindebolzens (20) ist größer als der Durchmessser (Di) eines imaginären Zylinders, dessen Mantelfläche die Flankenabschnitte (13, 14) des Innengewindes (8) der Mutter (1) vor dem Verschrauben von dem den Gewindegrund der Gewindenut (9) bildenden runden Abschnitt (15) trennt, so dass bei dem Verschrauben der Mutter (1) mit dem Gewindebolzen (20) das Außengewinde (21) des Gewindebolzens (20) im Bereich des Gewindegrunds des Innengewindes (8) der Mutter (1) Werkstoff verdrängt.
Patent DE-102009031869-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: KRIEBERNEGG AUGUST
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsantriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine und einem Achsdifferentialgetriebe, die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, wobei die elektrische Maschine einen Stator und einen Rotor aufweist, der mit einem Eingangselement des Achsdifferentialgetriebes antriebsverbunden ist, wobei das Achsdifferentialgetriebe ausgangsseitig zwei Achswellen aufweist und wobei in dem Gehäuse ein Fluid vorgesehen ist, das sowohl zur Schmierung einer Getriebe- oder Lagerkomponente der Achsantriebseinheit als auch zur Kühlung der elektrischen Maschine dient.
Patent DE-102009033931-A1 (DE)
Title: Method for determining characterizing components e.g. pupil, of human eye section in image, during examination of eye in cataract-operation, involves determining occurrence of characterizing components of eye in image from filter results
Inventor: MECKES GUENTER
IPC: A61B3/14
Filed: 2009-07-20
Abstract: The method involves laying ring segment shaped filter elements (11, 12) over an image (10) for digital image filtering, and producing filter results (13, 14) by the filter elements. Occurrence of characterizing components (21) of an eye in the image is determined from the filter results, where the components characterize variable change or position change of the eye. The filter results are converted into binary images (17, 18) by method for threshold value imaging (15, 16). Focal points (19, 20) are determined from the binary images.
Patent DE-102009035699-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Stufenschalters an einem Regeltransformator
Inventor: BRUECKL OLIVER
IPC: H01H29/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung eines Stufenschalters an einem Regeltransformator, wobei entweder nur das mechanische Kontaktsystem des Stufenschalters oder auch dessen Lastumschalter innerhalb des Transformators oberhalb des Eisenjochs angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102009038681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer Drehsensorausgabe
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: G01P3/481
Filed: 2009-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Analyse der Ausgabe eines Drehsensors, der etwa mit einer Fahrzeugradanordnung gekoppelt ist, bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform detektiert das Verfahren periodische Unregelmäßigkeiten in der Ausgabe eines inkrementellen Drehsensors und verwendet diese Unregelmäßigkeiten mit einem Referenzsignal und einer Mustervergleichstechnik, um die absolute Winkelposition des Sensors zu bestimmen.
Patent DE-102009039567-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtereinsatz (1) zum Einsetzen in einen Tank (2), insbesondere in einen UREA-Tank (Harnstofftank) mit - einem, zumindest einen Einlass (3) und zumindest einen Auslass (4) aufweisenden Gehäuse (5), - einer Filtereinrichtung (6) zum Filtern der im Tank gespeicherten Flüssigkeit, - einer Heizeinrichtung (7), die das Gehäuse (5) des Filtereinsatzes (1) zumindest im Bereich des wenigstens einen Einlasses (3), des Auslasses (4) und der Filtereinrichtung (6) beheizt. Hierdurch kann eine hohe Funktionszuverlässigkeit erreicht werden.
Patent DE-102009042893-A1 (DE)
Title: Detection device for position of circular table of machine tool, has correction unit correcting offset of signals based on correction value of offset, as correction value corresponds to absolute position and is selected from storage unit
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/249
Filed: 2009-09-24
Abstract: The device has an offset correction unit for correcting an offset of two phase signals output by a precision position sensor (2). An offset correction value storage unit (32) stores a correction value of offset for the two phase signals according to an absolute position. The offset correction unit corrects the offset of each of the two phase signals based on the correction value of offset, as the correction value corresponds to the absolute position, and is selected from the offset correction value storage unit.
Patent DE-102009043460-A1 (DE)
Title: Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-09-21
Abstract: Ein Nackenstützkissen mit einer Kissenhülle, die einen eine Breite (B), Tiefe (T) und Höhe (H) aufweisenden Kissenkern mit bezüglich der Breite (B) einem mittleren Bereich (M) und Randbereichen (R) umhüllt, ermöglicht eine optimale Abstützung des Kopfes einer liegenden Person unter Beibehaltung der Bewegungsfreiheit beim Schlafen dadurch, dass der Kissenkern über seine Breite (B) wenigstens drei Zonen (BZ1, BZ2, BZ3) unterschiedlicher Abstützhärte aufweist, wobei wenigstens eine Zone geringerer Härte den mittleren Bereich (M) und wenigstens eine Zone größerer Härte den jeweiligen Randbereich (R) ausbilden.
Patent DE-102009049534-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit Lageänderungssensoren
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B5/008
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Koordinatenmessgerät (12) mit einem Sensor (36) zum Vermessen eines Objekts (40) und mit einer Gehäusestruktur (28, 42, 44, 46, 48) zum Halten und Positionieren des Sensors (36, 37), wobei ein Lageänderungssensor (54, 56, 58, 60, 72, 74) vorgesehen ist, um eine Lageänderung des Sensors (36, 37) und/oder der Gehäusestruktur (28, 42, 44, 46, 48) zu erfassen. Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren (80) zur Kollisionserkennung eines Koordinatenmessgeräts (12). Gemäß einem dritten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren (96) zur Korrektur von Daten eines berührungsfrei messenden, insbesondere optischen Sensors (37) eines Koordinatenmessgeräts (12). Die Verfahren gemäß dem zweiten und dem dritten Aspekt können auf einem Koordinatenmessgerät gemäß dem ersten Aspekt ausgeführt werden.
Patent DE-102009052390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Erzeugung von LED-Mischlicht vorbestimmter Farbe
Inventor: BAKK ISTVAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Mischlicht vorbestimmter Farbe durch Mischen des von mindestens einer ersten LED emittierten längerwelligen Lichtes mit dem von mindestens einer zweiten LED emittierten kürzerwelligen Lichtes. Um die Farbe des Mischlichtes weitgehend unabhängig von Temperaturänderungen zu machen, wird der negative Gradient der mit steigender Temperatur abfallenden Intensität des von der ersten LED emittierten längerwelligen Lichtes reduziert, derart, dass er etwa dem Gradienten des von der zweiten LED emittierten kürzerwelligen Licht entspricht. Die Reduzierung des Gradienten kann durch Steuerung des durch die erste LED fließenden Betriebsstromes erreicht werden, derart, dass er bei höherer Temperatur höher und bei niedrigerer Temperatur niedriger ist.
Patent DE-102009052916-A1 (DE)
Title: Pneumatisch angesteuerte Greifvorrichtung
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatisch gesteuerte Greifvorrichtung zum Greifen und Handhaben von Gegenständen oder Körpern, die mit einem greifbaren Bauteil (11) versehen sind. Sie weist eine Stützhülse (16, 36) auf, welche innerhalb einen Zwischenraum (23, 43) begrenzt, der mit einer distalen Öffnung und einer Führungskammer (23', 43'), welche mit einer Quelle von unter Druck stehendem Fluid verbunden ist, zusammenhängt. In dem Zwischenraum ist ein Greifmittel (21, 41) angebracht, das in Richtung der distalen Öffnung zeigt und ausgebildet ist, um an dem greifbaren Bauteil (11) einzugreifen. In der Führungskammer ist ein Steuerkolben (22, 42) in eine erste Position, welche einer Aktivierung oder Deaktivierung des Greifmittels durch das unter Druck stehende Fluid entspricht, und in eine zweite Position beweglich aufgenommen, welche der Deaktivierung oder Aktivierung des Greifmittels durch mindestens ein flexibles Reaktionselement (27) entspricht. Das Greifmittel kann eingerichtet sein, um das greifbare Bauteil (11) von außen oder, wenn es eine Aushöhlung hat, von innen zu greifen.
Patent DE-102010002870-A1 (DE)
Title: Schiebetüranlage sowie Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage
Inventor: HOLZINGER RENO
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-03-15
Abstract: Es wird eine Schiebetüranlage mit einer Antriebseinrichtung zum automatischen Betrieb mindestens einichtung dient zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung. Zur Erkennung der Bewegung und/oder Anwesenheit von Personen im Bereich der Schiebetüranlage ist eine Sensoreinrichtung vorhanden. Eine Meldereinrichtung dient zur Erkennung von Gefahrensituationen, insbesondere des Auftretens von Feuer, Rauch oder dergleichen. Die Meldereinrichtung gibt beim Vorliegen einer Gefahrensituation ein diese Gefahrensituation anzeigendes Signal an die Steuerungseinrichtung ab. Die Steuerungseinrichtung ist so ausgebildet, dass beim Vorliegen einer Gefahrensituation ein automatisches, durch die Antriebseinrichtung bewirktes Schließen des Schiebeflügels erfolgt. Es ist ferner eine Notschalteinrichtung vorhanden, durch deren Betätigung ein durch die Antriebseinrichtung bewirktes Öffnen des Schiebeflügels zur Freigabe eines Flucht- und Rettungswegs auslösbar ist, wobei nach Wegfall der Betätigung der Notschalteinrichtung ein durch die Antriebseinrichtung bewirktes Schließen des Schiebeflügels erfolgt.