baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051813-U1 (DE)
Title: Gürtelclip
IPC: A45F5/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Gürtelclip, mit einem Basisteil, und einem am Basisteil lösbar befestigten Halter, wobei der Halter einen pilzähnlichen Zapfen mit einem T-förmigen Querschnitt sowie einer Mittelachse aufweist, und das Basisteil eine U-förmige Aufnahme für den Zapfen des Halters sowie eine Raste aufweist, derart, dass der Zapfen in einer ersten Ausrichtung in die Aufnahme einführbar und verrastbar ist, und in einer zweiten Ausrichtung, die gegenüber der ersten Ausrichtung um die Mittelachse verschwenkt ist, aus der Aufnahme entfernbar ist, und wobei die Umfangskontur des Zapfens mehreckig ausgestaltet ist und der Zapfen des Halters klemmend mit dem Basisteil zusammenwirkt, derart, dass der Halter bei einer um die Mittelachse erfolgenden Schwenkbewegung in unterschiedlichen Schwenkstellungen arretiert ist und unter Überwindung der Klemmkraft weiter schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Klemmdruck zwischen dem Zapfen (15) und dem Basisteil (2) erzeugende Feder (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Hausbriefkästen aus unterschiedlicher Entfernung
IPC: A47G29/122
Filed: 2011-05-21
Abstract: Die Vorrichtung ist gekennzeichnet dadurch, daß sie aus 2 Teilen besteht: a) einem Geber im oder am Briefkasten b) einem Empfänger im Haus oder Wohnung
Patent DE-202011102920-U1 (DE)
Title: Garhilfe
IPC: A23L13/40
Filed: 2011-07-06
Abstract: Garhilfe mit: a) einem Bogen aus flexiblem, verbrennungsfestem Material; b) einer auf einer Seite des Bogens aufgebrachten Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung eine Mischung aus: i. pflanzlichem oder tierischem Öl mit einem Schmelzpunkt unter 20°C; ii. pflanzlichem oder tierischem Fett mit einem Schmelzpunkt über 20°C; und iii. einer oder mehrerer Arten von Kräutern, Gewürzen und Geschmacksverstärkern aufweist.
Patent DE-202011105584-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kupplung für Transportbehältnisse für Fahrräder
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Einstellbare Kupplungsvorrichtung für Fahrradvorbauten bestehend aus zwei Bauteilen dem Vorbaukappen Vorderteil sowie dem Vorbaukappen Hinterteil Die beiden Bauteile sind mit Verzahnungen Ausgestattet und werden mittel stahlschrauben und einer Stahlachse mit Gewinde verbunden Durch anziehen der Stahlschrauben am Vorderteil der Vorbaukappe wird der Hinterteil der Vorbaukappe in beide Verzahnungen gehalten, dadurch gekennzeichnet dass somit der winkel einstellbar ist um alle Arten von Behältnissen im richtigen winkel zum Fahrrad transportiert werden kann.
Patent DE-202011107654-U1 (DE)
Title: Wechselstrom-Schutzadapter
IPC: H01R27/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Vorrichtung (01, 11) zum Anschluss einer elektrischen Einrichtung an ein elektrisches Wechselstromnetz mit einem Stecker (03, 13), der zumindest zwei Steckerelemente (05, 15) für Phase und Nullleiter des Wechselstromnetzes aufweist, mit einer Kupplung (04), die zumindest zwei Anschlusselemente (06) für Phase und Nullleiter aufweist, wobei die elektrische Einrichtung über die Kupplung (04) mit dem Wechselstromnetz verbunden werden kann, und mit einer Schutzschaltvorrichtung (02, 12), welche bei einem Fehlerereignis zumindest eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Steckerelement (05) und einem Anschlusselement (06) unterbrechen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schutzschaltvorrichtung (02, 12) die Spannung zwischen den Steckerelementen (05L-N und 05N-L) und/oder zwischen einem Steckerelement (05L-N, 05N-L) und einem Schutzleiter (05PE) mit einem oberen Grenzwert und mit einem unteren Grenzwert verglichen wird, wobei bei Überschreitung des oberen Grenzwertes sowie bei Unterschreitung des unteren Grenzwertes die Verbindung der Steckerelemente (05L-N, 05N-L) zu den Anschlusselementen (06N, 06L) unterbrochen wird.
Patent DE-202011109684-U1 (DE)
Title: Fußbodenknaller
IPC: A63H37/00
Filed: 2011-12-31
Abstract: Fußbodenknaller, bestehend aus einer Folie oder anderen Gasdichten Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Gas gefüllter Hohlkörper (1) mittels Druck (6) platzt und sich eingelagerte Füllungen (5) durch die schnelle Gasausbreitung mit einem Knall in einem Raum verteilen.
Patent DE-202011110131-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung
IPC: B23D47/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung, insbesondere Oszillationshandwerkzeugmaschinenspannvorrichtung, mit zumindest einer Spanneinheit (12a; 12b; 12c) zu einem Festspannen eines Bearbeitungswerkzeugs (14a; 14b; 14c) in einer Axialrichtung (16a; 16b; 16c) und mit zumindest einer Bedieneinheit (18a; 18b; 18c) zur Betätigung der Spanneinheit (12a; 12b; 12c), wobei die Bedieneinheit (18a; 18b; 18c) zumindest einen Bedienhebel (42a; 42b; 42c) aufweist, der drehbar um wenigstens eine zumindest im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung (16a; 16b; 16c) verlaufende Drehachse (44a; 44b; 44c) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (18a; 18b; 18c) zumindest zu einer drehfesten Kopplung der Bedieneinheit (18a; 18b; 18c) mit der Spanneinheit (12a; 12b; 12c) wenigstens ein Klauenkupplungselement (20a; 20b; 20c) aufweist, das zumindest im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung (16a; 16b; 16c) beweglich gelagert ist, wobei der Bedienhebel (42a; 42b; 42c) in einem Kopplungsmodus der Bedieneinheit (18a; 18b; 18c), in dem das Klauenkupplungselement (20a; 20b; 20c) mit einem Kupplungselement (98a; 98b; 98c) der Spanneinheit (12a; 12b; 12c) in...
Patent DE-202012002839-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines WC-Beckens
IPC: E03D11/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines WC-Beckens mit mindestens einer Wasserleitung und mindestens einer an der Wasserleitung vorgesehenen oder angeschlossenen Reinigungsdüse (2) zur Ausbildung mindestens eines auf die Innenoberfläche des WC-Beckens (1) gerichteten Wasserstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reinigungsdüse (2) bewegbar an der Wasserleitung angebracht ist und im Betrieb automatisch auf verschiedene Bereiche der Innenoberfläche (1.1) des WC-Beckens (1) gerichtet wird, und/oder die mindestens eine Wasserleitung (7', 7'', 7''', 14) mindestens einen beweglich gelagerten Längenabschnitt aufweist, der mit einem an einer Steuerung angeschlossenen Antrieb (9) versehen und mittels der Steuerung und des Antriebes (9) derart bewegbar ist, dass dadurch die mindestens eine Reinigungsdüse (2) auf verschiedene Bereiche der Innenoberfläche (1.1) des WC-Beckens (1) gerichtet wird.
Patent DE-202012003175-U1 (DE)
Title: Modularer Raum in Gerüstbauweise, insbesondere ein Operationsraum im Medizinsektor
IPC: A61G10/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Modularer Raum in Gerüstbauweise, nämlich insbesondere ein Operationsraum im Medizinsektor, der mit Paneelen (16) verkleidete Seitenwände mit Pfosten (6) sowie eine selbsttragende Decke mit einem Deckengerüst (4) aus Tragprofilen (12, 14) aufweist, die auf den Seitenwänden aufliegen, wobei das Deckengerüst (4) eine ausreichende Tragfähigkeit für die unmittelbare Befestigung von Deckenversorgungseinheiten aufweist, wobei die Tragfähigkeit insbesondere für mehrere Deckenversorgungseinheiten ausgelegt ist, und die Deckenversorgungseinheiten jeweils für Traglasten von bis zu 300 kg ausgebildet sind.
Patent DE-202012010163-U1 (DE)
Title: Perlen mit einem Kern aus einer Flüssigkeit, Herstellung und Lagerung
IPC: A23L23/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Perlen mit einem Kern aus einer Flüssigkeit, Herstellung und Lagerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Perlen, die außen elastisch fest sind und einen flüssigen Kern aus Wasser-Sirup- und/oder aus gesüßter, aromatisierter und gefärbter Wasserlösung und/oder aromatisiertem Fruchtsirup und/oder aromatisiertem Fruchtsaft ausweisen, in die Flüssigkeit gelegt und gelagert werden, aus der der flüssige Kern nach der Behandlung bestehen soll.
Patent DE-202012100262-U1 (DE)
Title: Maulschlüssel mit drei Vorsprüngen
IPC: B25B13/08
Filed: 2012-01-25
Abstract: Maulschlüssel mit drei Vorsprüngen, der ein Kopfteil (21) umfasst, das eine erste und eine zweite Backe (22, 23) aufweist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Backe (22, 23) eine Aushöhlung (24) ausgebildet ist, in die ein Schraubelement einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Backe (22) eine erste Klemmfläche (25) aufweist, in deren vorderem und hinterem Bereich zwei parallele erste Vorsprünge (27, 27') angeordnet sind; dass die zweite Backe (23) eine zweite Klemmfläche (26) aufweist, an der ein zweiter Vorsprung (28) angeordnet ist, wobei der zweite Vorsprung (28) nicht an der mittigen Trennlinie (M) der beiden ersten Vorsprünge (27, 27') der ersten Backe (22) liegt; und dass die beiden lateralen Seiten des Schraubelements durch die Vorsprünge (27, 27', 28) der beiden Backen (22, 23) eingeklemmt werden.
Patent DE-202012100928-U1 (DE)
Title: Breitbandschleifmaschine mit lagegeregelter Spannwalze
IPC: B24B21/04
Filed: 2012-03-15
Abstract: Breitbandschleifmaschine mit einem Schleifband (12), das über eine Schleifwalze (16) und eine Spannwalze (14) geführt ist, wobei die Spannwalze (14) mittels eines Stellgliedes (32) in ihrer Lage derart verstellbar ist, dass das Schleifband (12) auf der Schleifwalze (16) eine vorbestimmte Lage einnimmt, und wobei die Lage einer Kante des Schleifbandes (12) durch einen Lage-Detektor (22) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lage-Detektor (22) ein kontinuierliches analoges Ist-Signal abhängig von der Lage des Schleifbandes (12) erzeugt, und dass das Ist-Signal einem Regler (24) zugeführt ist, der das Stellglied (32) kontinuierlich so ansteuert, dass das Schleifband (12) auf der Schleifwalze (16) eine vorbestimmte Lage einhält.
Patent DE-202012102138-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Auslesen von Identifikationsinformation eines Feldgeräts
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-06-12
Abstract: Anordnung (1) zum Auslesen von Identifikationsinformation eines Feldgeräts (2), das zur Bestimmung und/oder Überwachung einer physikalischen und/oder chemischen Prozessgröße eines Mediums bestimmt ist, mittels einer separaten tragbaren Ausleseeinheit (3), wobei dem Feldgerät (2) eine lesbare Identifizierung (5) zugeordnet ist, wobei die Identifizierung (5) zumindest einen 2-D Code, insbesondere einen QR-Code oder einen DataMatrix-Code, umfasst.
Patent DE-202012102603-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit dreidimensionalen Bildern
IPC: G02B30/27
Filed: 2012-07-13
Abstract: Beleuchtungssystem, umfassend: ein transparentes Blatt, eine Druckschicht, eine Druckfarbenschutzschicht auf der bedruckten Fläche, eine Lichtquelle und einen Rahmen, wobei das transparente Blatt an wenigstens einer Fläche eine optische Linsenarraystruktur, wobei das Linsenarray etwa ein konkave linsenförmige Linse, eine konvexe linsenförmige Linse und eine Halbkugellinse ist; wobei zwischen dem transparenten Blatt und der Druckschicht eine Oberflächenmodifikationsschicht angeordnet ist; wobei die Lichtquelle entweder eine Leuchtdiode oder eine organische Leuchtdiode ist; wobei ferner der Rahmen dazu dient, das transparente Blatt und die Lichtquelle zusammenzubauen.
Patent DE-202013008221-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Kfz-Anhängerfahrzeug
IPC: B60D1/36
Filed: 2013-09-18
Abstract: Kupplungseinrichtung (1) zum Anbringen an der Zugvorrichtung (10) eines Kfz-Anhängerfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), das sich entlang einer Längsachse (9) erstreckt und an seinem vorderen Bereich (4) einen Aufnahmeabschnitt (5) für den kugelförmigen Kopf (12) eines an einem Kraftfahrzeug befindlichen Kupplungselementes (11) aufweist sowie mit einer Verriegelungseinheit (6), die zum Verriegeln und Entriegeln des Kupplungselementes (11) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (2) eine drahtlos ansteuerbare Ortungseinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013100008-U1 (DE)
Title: Mikrokapsel mit einer Nanometallflüssigkeit
IPC: A61K8/11
Filed: 2013-01-02
Abstract: Mikrokapsel mit einer Nanometallflüssigkeit, umfassend eine Kapselhülle (1), die aus unter einer niedrigen Temperatur geschmolzenem Wachs hergestellt ist und ein erstes Teil (11) und ein zweites Teil (12) aufweist, wobei das erste Teil (11) eine erste Innenwand (111) und das zweite Teil (12) eine zweite Innenwand (121) besitzt, wobei das erste Teil (11) ein erstes Verbindungselement (112) besitzt, wobei das zweite Teil (12) ein zweites Verbindungselement (122) besitzt, wobei das erste Verbindungselement (112) mit dem zweiten Verbindungselement (122) verbunden ist, wodurch das erste Teil (11) mit dem zweiten Teil (12) verbunden ist, wobei die erste Innenwand (111) und die zweite Innenwand (121) einen Aufnahmeraum (13) bilden, und eine Füllung (2), die im Aufnahmeraum (13) der Kapselhülle (1) aufgenommen ist und aus einer Nanometallflüssigkeit besteht.
Patent DE-202013100364-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger
IPC: B60D1/01
Filed: 2013-01-25
Abstract: Kupplungsanordnung zwischen einem Zugfahrzeug (1) und einem Anhänger (2), wobei das Zugfahrzeug (1) eine Hinterachse mit angetriebenen Hinterrädern (3) aufweist sowie eine hintere Anhängekupplung (7), der Anhänger (2) eine starre Deichsel (4) aufweist, an welcher vorn ein Kupplungsstück (6) vorgesehen ist, welches mit einem Kupplungspunkt der Anhängekupplung (7) zusammenwirkt und an einen Kupplungspunkt der Anhängekupplung (7) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Anhänger (2) ein Haltepunkt (8) vorgesehen ist, welcher höher als das Kupplungsstück (6) des Anhängers (2) angeordnet ist und an welchem ein hinteres Ende eines zusätzlich zu der Deichsel (4) vorgesehenen Zugelements (9) befestigt ist, und dass am Zugfahrzeug (1) ein Zugpunkt (10) vorgesehen ist, an welchem ein vorderes Ende des Zugelements (9) befestigt ist, wobei der Zugpunkt (10) in Längsrichtung des Zugfahrzeugs (1) zwischen dem Kupplungspunkt der Anhängekupplung (7) und der Hinterachse angeordnet ist.
Patent DE-202013100819-U1 (DE)
Title: Skalpellhalter
IPC: A61B17/3217
Filed: 2013-02-25
Abstract: Skalpellhalter (1), aufweisend ein Griffstück (3) mit einer Längsrichtung und einen mit dem Griffstück (3) verbundenen Klingenhalter (5) zur fixiert haltenden Aufnahme einer Skalpellklinge (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (3) eine im Wesentlichen in Längsrichtung des Griffstücks (3) verlaufende Schieberführung (18) aufweist, in welcher ein aufgenommener Schieber (10) beweglich geführt ist.
Patent DE-202013101758-U1 (DE)
Title: Eingabegerät mit einer Bilderkennungsfunktion
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-04-24
Abstract: Eingabegerät mit einer Bilderkennungsfunktion zum Ansteuern von Bewegungen eines in einem Hauptgerät angezeigten Zeigers, aufweisend: einen Grundkörper (21, 23); eine Bewegungssensoreinheit (11), die für das Detektieren der Bewegungen des Grundkörpers (21, 23) sorgt; eine Bilderkennungseinheit (12), die an dem Grundkörper (21, 23) angebracht ist; und eine Steuereinheit (13), die mit der Bewegungssensoreinheit (11) und der Bilderkennungseinheit (12) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (13) entweder anhand eines von der Bewegungssensoreinheit (11) detektierten Ergebnisses ein Steuersignal erzeugt, das zum Steuern des Zeigers dient, oder anhand einer durch die Bilderkennungseinheit (12) erfassten Gliedmaßenbewegung einen der Gliedmaßenbewegung entsprechenden Bedienungsbefehl erzeugt.
Patent DE-202013103365-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein medizinisches Werkzeug
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Kupplungsvorrichtung für einen Werkzeugschaft (3.1, 3.2) bestehend aus einer Aufnahme (11) zum Einbringen des Werkzeugschafts (3.1, 3.2), wobei die Aufnahme (11) einen Boden (5) und eine Arretierung (13) zum Festlegen des Werkzeugschafts (3.1, 3.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) der Aufnahme (11) axial beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014002372-U1 (DE)
Title: Augentropfenhilfe
IPC: A45D42/06
Filed: 2014-03-15
Abstract: Augentropfenhilfe, die einen Spiegel und eine Einrichtung zur schnellen Befestigung des Spiegels an die Hand des Benutzers einschließt.
Patent DE-202014004937-U1 (DE)
Title: Bauernring
IPC: G04B49/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Bauernring, der zur Verwendung als tragbare Sonnenuhr vorgesehen ist, der aus einem Ring (1) mit einer Abbildungseinrichtung in Form eines Lochs oder Schlitzes (4), die relativ zum Ring (1) unbeweglich oder beweglich ist, besteht und mit einer Einrichtung zur vertikalen Aufhängung (3) ausgestattet ist und durch Drehen um die Zenitachse zur Sonne in der Weise ausgerichtet wird, dass die vom Sonnenlicht in Verbindung mit der Abbildungseinrichtung in Form eines Lochs oder Schlitzes (4) erzeugte Lichtmarkierung auf die Anzeigeeinrichtung (5) auf der Innenseite des Rings fällt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (1) zur Aufnahme der vertikalen Aufhängung (3) Aussparungen oder radial nicht herausstehende Ausformungen (2) besitzt.
Patent DE-202014009101-U1 (DE)
Title: Rückwärts-Steuergriff für einen Stapler
IPC: B60K26/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Stapler aufweisend: Eine Steuerung, die programmiert ist, um ein Rückwärtsrichtungssignal und ein Verriegelungseingeschaltetsignal zu empfangen; einen handbetriebenen Gashebel der hinter einem Betreibersitz angeordnet ist, der durch die Steuerung in Antwort auf das Empfangen des Rückwärtsrichtungssignals und des Verriegelungseingeschaltetsignals aktiviert wird; und der handbetriebene Gashebel dazu eingerichtet ist in Antwort auf Benutzereingaben ein Gashebelsignal zu erzeugen, wobei die Steuerung weiterhin programmiert ist den Stapler in Antwort auf das Empfangen des Gashebelsignals von dem handbetriebenen Gashebel, welcher hinter dem Betreibersitz angeordnet ist, in eine Rückwärtsrichtung zu bewegen.
Patent DE-202014011366-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutzschalter
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-08-28
Abstract: Elektronischer Schutzschalter (1) mit einem Halbleiterschalter (2), dessen Drain-Anschluss (D) und dessen Source-Anschluss (S) zwischen einen Spannungseingang (5) und einen Lastausgang (6) geschalteten sind, und dessen Gate-Anschluss (G) mit einer Steuereinrichtung (8) verbunden ist, welcher eingangsseitig ein den Laststrom (I, I) repräsentierendes Signal (S) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) die Drain-Source-Spannung (V) ermittelt und hieraus sowie aus dem erfassten Laststrom (I, I) ein die Leistung (P) des Halbleiterschalters (2) kleiner oder gleich einem maximalen Leistungswerts (P) einstellendes Steuersignal (S) an den Gate-Anschluss (G) des Halbleiterschalters (2) führt.
Patent DE-202015000003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen und hygienischen Crepes / Pfannkuchen backen
IPC: A21B5/03
Filed: 2015-01-02
Abstract: Crepes-Pfannkuchenbackvorrichtung mit angebauten Teigdosierer dadurch gekennzeichnet, dass für die Beheizung einer dünnen Backplatte ein spezieller, regulierbarer Gasbrenner verwendet wird und die Beschickung der Backplatte über einen beweglichen Teigdosierer erfolgt.
Patent DE-202015003510-U1 (DE)
Title: Universalaufnahme zum schärfen von Rundmessern
IPC: B24D15/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Universalaufnahme zum schärfen von Rundmessern. Dadurch gekennzeichnet. Dass die Universalaufnahme 1 (1) über zwei Messeraufnahmen mit 10 mm und 13 mm verfügt.
Patent DE-202015005289-U1 (DE)
Title: Mäh- und Grasaufnahmevorrichtung
IPC: A01D34/42
Filed: 2015-07-29
Abstract: Mäh- und Aufnahmevorrichtung (10) für Material bei der Bearbeitung von Grünflächen zur Montage an einem Fahrzeug (70) mit einem Gehäuse (12), in dem eine mit Messern bestückte, angetriebene Welle (32) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) strömungsoptimiert ist und durch eine Unterdruckquelle (68) beaufschlagbar ist, die einen Materialaustrag aus einem Gehäuse-Innenraum (46) in einen Auffangbehälter (66) bewirkt, der mit dem Gehäuse (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202015005450-U1 (DE)
Title: Polsterauflage mit Lamellenprofil für Fahrradsättel
IPC: B62J1/18
Filed: 2015-08-01
Abstract: Polsterauflage für Fahrradsättel, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterauflage aus Kunststoff besteht und im Bereich der Sitzbeinhöcker schräg nach oben und quer zum Sattel verlaufende Lamellen aufweist.
Patent DE-202015006225-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für stehende Gasflaschen
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus zwei nebeneinander laufenden, aus verspinnbarem Material hergestellten gewebten Bändern, welche jeweils an beiden Enden mit einer Schlaufe enden. Unmittelbar vor den Schlaufen sind die beiden Bänder mit zwei ebenfalls nebeneinander laufenden, aus verspinnbarem Material hergestellten verwebten Bändern rechtwinklig verbunden, sodaß ein Viereck mit vier rechtwinkligen Ecken und je zwei sich gegenüberliegenden parallelen und je gleichlangen Seiten ergibt, an deren vier Enden bzw. vier Ecken sich je eine, also insgesamt vier Schlaufen befinden.
Patent DE-202015006987-U1 (DE)
Title: Rückstellhaken, Rückstell-Haken, Thekenhaken, Kassenhaken, Kassen-Ösen
IPC: A47F9/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Rückstellhaken, Rückstell-Haken, Thekenhaken, Kassenhaken, Kassen-Ösen nach Anspr. 1–10, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Haken besteht, welcher mindestens 2 verschiedene Zustände einnehmen kann: – Zustand 1 (11) an der Unterlage anliegend – Zustand 2 (21) von der Unterlage abstehend derartig, dass eine Trage-Tasche, Einkaufsbeutel usw. (22) vorübergehend angehängt werden kann
Patent DE-202015009790-U1 (DE)
Title: Linearantriebssystem
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Linearantriebssystem, das einen Linearantrieb mit einem Gehäuse (1), einen Elektromotor (2) mit einem Getriebe (2a), eine Spindeleinheit (3), ein Betätigungselement (4) in Verbindung mit der Spindeleinheit (3) und wobei der Elektromotor (2) über das Getriebe (2a) die Spindeleinheit (3) so antreibt, das sich das Betätigungselement (4) in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Elektromotors hin und her bewegt, und weiterhin einen Kasten aufweist, wie beispielsweise einen Steuerkasten, der eine Steuerung und möglicherweise auch eine netzbasierte Stromversorgung enthält, oder einen Batteriekasten mit einem Batteriepaket (9, 29, 29a), und wobei der Kasten (9, 29, 29a) an einem Gegenstand befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Linearantriebssystem weiterhin ein Befestigungsmittel (8a, 22, 22a) für den Kasten (9, 29, 29a) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (8a, 22, 22a) als längliches Element mit einem rechteckigen Umriss und einem viereckigen Querschnitt ausgebildet ist, und dass der Kasten (9, 29, 29a) auf der Außenseite mit mindestens einer Nut (17, 17a, 17b) zur Aufnahme des Befestigungsmittels (8a, 22, 22a) versehen ist und dass das Befestigungsmittel (8a, 22, 22a) und die Nut (17, 17a, 17b) mit gegenseitig wechselwirkenden lösbaren Verriegelungsverbindungen ausgebildet sind und dass das Befestigungsmittel (8a, 22, 22a) so ausgebildet ist, dass es an dem Gegenstand (8, 27, 28), wo der Kasten (9, 29, 29a) anzuordnen ist, unabhängig vom Linearantrieb befestigt werden kann.