baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104359-U1 (DE)
Title: TFT-Bildschirm-Struktur und Black-Panel-Struktur für eine solche TFT-Bildschirm-Struktur
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Black-Panel-Struktur für einen TFT-Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein transparentes Substrat (3) umfasst, das den TFT-Bildschirm bedeckt, wobei das transparente Substrat (3) eine aus einem hoch lichtdurchlässigen Material hergestellte Membran ist und eine Seite, vorzugsweise die Innenseite des transparenten Substrats (3) mit einer PVA-Schicht (4) bedeckt ist oder eine PVA-Schicht (4) in das transparente Substrat (3) eingebracht ist.
Patent DE-202020106330-U1 (DE)
Title: Waschflüssigkeitssystem
IPC: B60S1/50
Filed: 2020-11-04
Abstract: Waschflüssigkeitszufuhrsystem, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Waschflüssigkeitsbehälter, der eine erste Zone mit einem ersten Tiefpunkt und eine zweite Zone mit einem zweiten Tiefpunkt aufweist;
 ein erstes Ventil, das in der ersten Zone angeordnet ist, wobei das erste Ventil als Reaktion auf eine Menge von Waschflüssigkeit in der ersten Zone zwischen einer strömungserlaubenden Position und einer strömungseinschränkenden Position hin- und herbeweglich ist;
 ein zweites Ventil, das in der zweiten Zone angeordnet ist, wobei das zweite Ventil als Reaktion auf eine Menge von Waschflüssigkeit in der zweiten Zone zwischen einer strömungserlaubenden Position und einer strömungseinschränkenden Position hin- und herbeweglich ist; und
 eine Pumpe, die arbeitet, um eine Waschflüssigkeit aus der ersten Zone durch das erste Ventil zu saugen, wenn sich das erste Ventil in der strömungserlaubenden Position befindet, und eine Waschflüssigkeit aus der zweiten Zone durch das zweite Ventil zu saugen, wenn sich das zweite Ventil in der strömungserlaubenden Position befindet.
Patent DE-202020106976-U1 (DE)
Title: Sperrdifferenzial
IPC: F16H48/24
Filed: 2020-12-03
Abstract: Sperrdifferenzial (1), umfassend:
 ein Seitenrad (2a),
 einen Differenzialplanetenträger (3) zum Antreiben des Seitenrades (2a),
 ein Verriegelungselement (4) zum wahlweisen drehfesten Verriegeln des Seitenrades (2a) mit dem Differenzialplanetenträger (3),
 eine Kolbenanordnung (5) zum Betätigen des Verriegelungselements (4), und
 ein elastisches Element (6),
 wobei die Kolbenanordnung (5), um eine drehfeste Verriegelung des Seitenrades (2a) mit dem Differenzialplanetenträger (3) herzustellen, dazu ausgelegt ist, das Verriegelungselement (4) über das elastische Element (6) zu betätigen.
Patent DE-202021002920-U1 (DE)
Title: Clip
IPC: F16B2/20
Filed: 2021-09-10
Abstract: Clip (1) zum Halten eines ersten Elements (2) an einem zweiten Element (3), aufweisend
 einen Kopf (4) und einen Fuß (5), wobei zwischen Kopf (4) und Fuß (5) ein Halteabschnitt (6, 12) und ein Sicherungsabschnitt (7) ausgebildet sind, und
 der Clip (1) einen Querabschnitt (16) und einen mit dem Querabschnitt verbundenen Längsabschnitt (17) aufweist, wobei der Querabschnitt (16) sich in zwei Richtungen (R1, R2) quer zur Längsrichtung (L) des Clips (1) mit unterschiedlicher Länge erstreckt und der Längsabschnitt (17) eine Erstreckung quer zur Längsrichtung (L) des Clips (1) aufweist, die kleiner als die größere Länge des Querabschnitts (16) ist, und der Clip (1) um den Längsabschnitt (17) materialfrei ausgestaltet ist.
Patent DE-202021003719-U1 (DE)
Title: Pflanzen-Aufzuchtschrank
IPC: A01G9/14
Filed: 2021-12-01
Abstract: Pflanzen-Aufzuchtschrank, bestehend aus einem quaderförmigen Grundkörper, dessen Innenraum zur Aufnahme von zu untersuchendem Pflanzenmaterial ausgestaltet und über mindestens eine verschließbare Tür (2) zugänglich ist und wobei der Pflanzen-Aufzuchtschrank (1) zumindest Baugruppen zur Beleuchtung (4) und zur Belüftung (6) des Innenraumes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum vom Pflanzen-Aufzuchtschrank (1) mindestens ein Klimaflächenelement angeordnet ist, das als eine Kalziumsilikat-Lehm-Verbundplatte (8) ausgestaltet ist.
Patent DE-202021004029-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit Voll-Reihen-Parallelschaltung
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-12-27
Abstract: Photovoltaikmodul mit Voll-Reihen-Parallelschaltung, umfassend:
 mehrere Reihen erster Zellengruppen und mehrere Reihen zweiter Zellengruppen, wobei die mehreren Reihen erster Zellengruppen und die mehreren Reihen zweiter Zellengruppen in einer Spaltenrichtung abwechselnd angeordnet sind, wobei die erste Zellengruppe in einer Reihenrichtung voneinander beabstandet angeordnete erste Zellen in einer Anzahl von N umfasst, während die zweite Zellengruppe in der Reihenrichtung voneinander beabstandet angeordnete zweite Zellen in einer Anzahl von N umfasst, wobei N eine Ganzzahl ist, die größer als oder gleich 2 ist, wobei jede Reihe erster Zellengruppe relativ zu irgendeiner der benachbarten Reihen zweiter Zellengruppen in der Reihenrichtung zueinander versetzt angeordnet ist, sodass zwei benachbarte erste Zellen in jeder Reihe erster Zellengruppe in Überlappverbindung mit einer der zweiten Zellen in irgendeiner der benachbarten Reihen zweiter Zellengruppen stehen.
Patent DE-202021102320-U1 (DE)
Title: System zum Implementieren einer Unterdatenbankreplikation
IPC: G06F21/60
Filed: 2021-04-29
Abstract: Computerprogramm zum Implementieren eines Replizierens von Untertabellen, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, veranlassen, dass der Computer folgende Operationen ausführt:
 Erfassen, durch einen Prozessor, eines ersten Updates an einer Berechtigungstabelle, wobei die Berechtigungstabelle eine Vielzahl von Berechtigungstabellenzeilen umfasst,
 wobei die Berechtigungstabellenzeilen mit einer Vielzahl von Klienten-Identifizierern, einer Vielzahl von Kundenkonto-Identifizierern und einer Vielzahl von Anbieterkonto-Identifizierern assoziiert sind,
 wobei das erste Update mit einer ersten Berechtigungstabellenzeile der Berechtigungstabellenzeilen assoziiert ist, wobei das erste Update einen ersten Klienten-Identifizierer der Klienten-Identifizierer, einen ersten Kundenkonto-Identifizierer der Kundenkonto-Identifizierer oder einen ersten Anbieterkonto-Identifizierer der Anbieterkonto-Identifizierer enthält;
 Durchführen eines Filterns einer Datentabelle basierend auf dem ersten Update, wobei die Datentabelle eine Vielzahl von Datentabellenzeilen umfasst, die mit dem Klienten-Identifizierer assoziiert sind und Dateninhalt enthalten;
 Erfassen eines zweiten Updates an der Berechtigungstabelle; und
 Durchführen eines inkrementellen Replizierens der Datentabelle durch Veranlassen eines Replizierens eines vollständigen Speicherinhalts bei einer für eine Vielzahl von mit den Anbieterkonto-Identifizierern in der Berechtigungstabelle assoziierten Anbieterkonten auszuführenden nächsten Auffrischung.
Patent DE-202021102802-U1 (DE)
Title: Erinnerungssystem für das Öffnen von Fahrzeugtüren
IPC: B60Q9/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Erinnerungssystem für das Öffnen von Fahrzeugtüren, das sich zur durch eine elektrische Verbindung erreichten Anbringung in einem Fahrzeug eignet, wobei das Fahrzeug eine Fahrzeugtür umfasst und eine Innentürgriff-Ausnehmung an der Innenseite der Fahrzeugtür vorgesehen ist, wobei das Erinnerungssystem für das Öffnen von Fahrzeugtüren Folgendes umfasst:
 eine Erinnerungseinheit, die ein zur Erzeugung eines Erinnerungstons durch Bestromen startbares Erinnerungsgerät umfasst; und
 ein Innentürgriff-Erfassungsmodul, das an der Innenseite der Fahrzeugtür angebracht und elektrisch mit der Erinnerungseinheit verbunden und zum Bestromen und Starten der Erinnerungseinheit durch ein sich in die Innentürgriff-Ausnehmung der Fahrzeugtür bewegendes Objekt aktivierbar ist.
Patent DE-202021102922-U1 (DE)
Title: Mobile Kühlbox
IPC: F25D3/08
Filed: 2021-05-28
Abstract: Mobile Kühlbox (10) mit einem Grundkörper (12) und einem Deckel (14), wobei der Grundkörper (12) einen Innenraum (17) aufweist, der durch den Deckel (14) abschließbar ist,
 wobei im Deckel eine Temperiereinheit mit einem thermoelektrischen Temperierelement angeordnet ist,
 wobei ein Innentemperierkörper (21) an einer ersten Seite des Deckels (14) angeordnet ist, welche dem Innenraum (17) zugewandt ist und wobei der Innentemperierkörper Δt (21) mit dem Temperierelement thermisch gekoppelt ist, wobei ein Außentemperierkörper (31) an einer zweiten Seite (32) des Deckels (14) angeordnet ist, welche dem Innenraum (17) gegenüberliegend ist und wobei der Außentemperierkörper (31) mit dem Temperierelement thermisch gekoppelt ist, wobei auf der ersten Seite (22) des Deckels (14) ein Innenlüfter (24) vorgesehen ist, um Innenluft über den Innentemperierkörper (21) zu leiten,
 wobei auf der zweiten Seite (32) des Deckels ein Außenlüfter (34) vorgesehen ist, um Außenluft über den Außentemperierkörper (31) zu leiten,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Außenlüfter (34), der Außentemperierkörper (31) und die Kopplung des Außentemperierkörpers mit dem Temperierelement dazu ausgelegt sind, ein Δt von 6°K zwischen der Temperatur außerhalb der Kühlbox (10) und der Temperatur im Innenraum (17) der Kühlbox (10) geräuscharm zu erzeugen, wobei hierbei durch den Außenlüfter (34) und die durch den Außentemperierkörper (31) strömende Luft ein Schall von weniger als 27 dB(A) emittiert wird.
Patent DE-202021105076-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung zur maschinellen Herstellung von essbaren und biologisch abbaubaren Essbestecken
IPC: A21C11/02
Filed: 2021-09-20
Abstract: Stanzvorrichtung zur maschinellen Herstellung von essbaren und biologisch abbaubaren Essbestecken, umfassend einen Stanzstempel (10) und eine Stanzmatrize (20).
Patent DE-202022001812-U1 (DE)
Title: Plasmagenerator nach dem Nikola Tesla Prinzip im weiteren als Tesla-Generator bezeichnet
IPC: H05H1/50
Filed: 2022-08-13
Abstract: Plasmagenerator, aufweisend eine hochfrequente Funkenstrecke, welche zur Entladung durch Stoßionisation auf einen Isolator in einem mit Gas gefüllten Kubus im Zentrum angeordnet ist.
Patent DE-202022002123-U1 (DE)
Title: Skalierbarer Stahl-Skelett-Rohbau aus geraden und gebogenen Stahlschutzplanken (Profil-A oder B) incl. der Stand-/Verbindungspfosten, Montageschrauben (gemäß RAL-RG 620 Standard) für ein Haus mit vorgehängten Fassadenelementen
IPC: E04B1/24
Filed: 2022-09-27
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein selbsttragendes Stahl-Skelett-Rohbau-Element aus geraden und gebogenen Stahlschutzplanken Profil A oder B (Zeichnung 1 Profil A- Pos. 1.1 und 1.2, Profil B - Pos. 1.3 und 1.4, sowie Pos. 1.6) gemäß RAL RG 620 Standard handelt, welches in Form eines ein- oder zweigeschossigen Hauses (Zeichnung 2, Pos.2.1 - 2.5) mit Flach- oder Satteldach hergestellt wird (Zeichnung 2, Pos.2.1 - 2.5). Die Stahlschutzplanken werden kraftschlüssig miteinander verbunden. Die Höhe und Breite des Elementes kann frei bestimmt werden.Bezugsliste Zeichnung 1,2,3
Patent DE-202022100636-U1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung für eine mehrdimensionale Strukturanordnung
IPC: F16B12/40
Filed: 2022-02-03
Abstract: Aufnahmeanordnung (10) für eine mehrdimensionale Strukturanordnung (1), wobei die Aufnahmeanordnung (10) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (11,12,13,14) aufweist, wobei die Aufnahmeanordnung (10) als Kugel, als Vieleck, als Quader, insbesondere als Würfel, ausgebildet ist, wobei die Aufnahmeanordnung (10) wenigstens ein Aufnahmeelement (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeanordnung (10) wenigstens zwei Aufnahmevorrichtungen (101,102) aufweist.
Patent DE-202022100768-U1 (DE)
Title: Wand-, Möbel- oder Bodenplatte
IPC: E04F13/18
Filed: 2022-02-10
Abstract: Wand-, Möbel- oder Bodenplatte (100) mit einem plattenförmigen Hauptkörper, der mit einer Unterseite (120) mit einer Wand oder einem Boden in einem Raum eines Gebäudes oder einem Möbelstück verbindbar ist und dessen Oberseite (110) als Nutzfläche dem Raum zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand-, Möbel- oder Bodenplatte (100) aus einem in einer Form (130) verarbeitbaren Naturharz oder Kunstharz besteht.
Patent DE-202022103122-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungseinrichtung sowie eine Antriebsanordnung
IPC: F16F15/129
Filed: 2022-06-02
Abstract: Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1), zumindest umfassend eine Dämpfungseinrichtung (2) zur Dämpfung von Drehschwingungen sowie eine mit der Dämpfungseinrichtung (2) gekoppelte Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (3) zur Begrenzung eines über die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) übertragenen Drehmoments, mit einer gemeinsamen Drehachse (4); wobei die Dämpfungseinrichtung (2) eine erste Eingangsseite (5) und eine erste Ausgangsseite (6) aufweist, die über mindestens eine erste Feder (7) in einer Umfangsrichtung (8) um einen begrenzten Winkelbereich (9) relativ zueinander verdrehbar sind; wobei die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (3) eine mit der ersten Ausgangsseite (6) gekoppelte zweite Eingangsseite (10) und eine, mit der zweiten Eingangsseite (10) über eine Reibkupplung (11) verbundene zweite Ausgangsseite (12) aufweist, wobei die Reibkupplung (11) über mindestens eine zweite Feder (13) vorgespannt ist; wobei das über die erste Eingangsseite (5) in die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) eingeleitete Drehmoment hin zur zweiten Ausgangsseite (12) übertragbar und dabei auf ein erstes Grenzdrehmoment begrenzbar ist; wobei die erste Eingangsseite (5) mit der zweiten Eingangsseite (10) über ein Betätigungssystem (14) verbunden ist, so dass bei einer relativen Verdrehung der ersten Seiten (5, 6) um einen ersten Winkelbetrag (15) ein mit der ersten Eingangsseite (5) verbundenes erstes Betätigungselement (16) gegenüber einem mit einer der anderen Seiten (6, 10, 12) verbundenen zweiten Betätigungselement (17) bewegbar ist, wobei infolge der relativen Bewegung der Betätigungselemente (16, 17) die mindestens eine zweite Feder (13) betätigbar und damit eine Vorspannung der Reibkupplung (11) reduzierbar ist, wobei das erste Betätigungselement (16) über ein Rampensystem (19) mit dem zweiten Betätigungselement (17) zusammenwirkt, so dass durch eine Verlagerung des ersten Betätigungselements (16) entlang der Umfangsrichtung (8) das zweite Betätigungselement (17) entlang der Drehachse (4) verlagerbar und damit die zweite Feder (13) betätigbar ist.
Patent DE-202022103248-U1 (DE)
Title: Gartenstuhlgestell mit einer verstellbaren Rückenlehne
IPC: B65D85/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Gartenstuhlgestell (100) mit einer verstellbaren Rückenlehne (30), wenigstens umfassend:
 einen Sitzflächenrahmen (13) mit einer Sitzfläche (14),
 einen Frontflächenrahmen (11) mit einer Frontfläche (12),
 zwei Seitenteilgestellen (20; 20') mit je wenigstens einer Seitenfläche und einer Armlehne (23, 23');
 vier Füße (21, 22, 21', 22');
 wobei ein Rückenlehnenrahmen (31) der Rückenlehne (30) an einer Schwenkachse (32) gelenkig an dem Gartenstuhlgestell (100) gelagert und über wenigstens ein Linearverstellelement (50) an dem Gartenstuhlgestell (100) angelenkt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sitzflächenrahmen (13) und der Frontflächenrahmen (12) mittels eines gemeinsamen Vorderkantenelements (15) zu einem L-förmigen Basiselement (10) verbunden sind,
 dass sich das Linearverstellelement (50) zwischen dem Vorderkantenelement (15) und einer Unterkante des Rückenlehnenrahmens (31) erstreckt, welche in Gebrauchslage des Gartenstuhlgestells (100) unterhalb der Unterseite des Sitzflächenrahmens (13) und unterhalb des Vorderkantenelements (15) angeordnet ist und
Patent DE-202023001130-U1 (DE)
Title: Kinder Body mit entmehmbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion
IPC: A41D11/00
Filed: 2023-05-23
Abstract: Kinder Body mit Wärmefunktion gekennzeichnet durch eine entnehmbare oder fest eingearbeitete Wärmefunktion in verschiedenen Formen und Materialien über den kompletten Rückenbereich.
Patent DE-202023001978-U1 (DE)
Title: Formulierung umfassend Coenzym Q10 und Kreatin
IPC: A23L33/12
Filed: 2023-09-20
Abstract: Formulierung umfassend Coenzym Q10 und eine Kreatin-Quelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung eine stabile, liposomale, unter Zellaufschluss-Bedingungen erzeugte Emulsion ist.
Patent DE-202023100011-U1 (DE)
Title: Mit Druckreduzierbarkeit versehene vollhermetische Elektroneneinrichtung
IPC: H05K5/06
Filed: 2023-01-03
Abstract: Mit Druckreduzierbarkeit versehene vollhermetische Elektroneneinrichtung (100), aufweisend:
 • eine Leiterplatte (2),
 • ein Gehäuse (1), welches die Leiterplatte (2) verkapselt, und
 • einen elektrischer Anschluss (3), welcher an dem Gehäuse (1) angebracht ist und mit der Leiterplatte (2) elektrisch verbunden ist und zudem mit einem mit der Innenseite und mit der Außenseite des Gehäuses (1) durchgehend verbundenen Durchgangsloch (31) versehen ist.
Patent DE-202023101154-U1 (DE)
Title: Beinentspannungsmechanismus und Sitz der Fahrerkabine eines Schiffsentladers
IPC: B60N2/62
Filed: 2023-03-10
Abstract: Beinentspannungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 eine Körperstellung-Verstellbaugruppe (100), die eine Verstellkomponente (101) und eine an der Verstellkomponente (101) angebrachte Aufnahmekomponente (102) umfasst;
 wobei die Verstellkomponente (101) eine Verbindungsgrundplatte (101a) umfasst, an deren unterstem Bereich eine Verstellbasis (101b) angebracht ist.
Patent DE-202023105033-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Festlegen von Ladungsstücken an einer Sicherungsschiene
IPC: B60P7/08
Filed: 2023-09-01
Abstract: Beschlag (1) zum Festlegen von Ladungsstücken an einer Sicherungsschiene (33a, 33b) in einem Laderaum eines Fahrzeugs, wobei die Sicherungsschiene (33a, 33b) zwei gegenüberliegende seitliche Wandungen (39a, 39b) aufweist, die eine Längsnut (42) mit seitlichen Hinterschneidungen (44a, 44b) bilden, und wobei die Sicherungsschiene (33a, 33b) weiterhin entlang der Längsnut (42) in gleichmäßigen Lochabständen eine Vielzahl von identischen Befestigungsöffnungen (37) aufweist,
 wobei der Beschlag (1) ein Basiselement (3) aufweist, das sich im Wesentlichen in einer Basisebene erstreckt,
 wobei an dem Basiselement (3) zwei Eingriffsmittel (7a, 7b, 7c, 7d) angeordnet sind, deren Mittelpunkte entlang einer parallel zur Basisebene verlaufenden Längsachse (9) um ein ganzzahliges Vielfaches des Lochabstandes voneinander beabstandet sind, wobei die Eingriffsmittel (7a, 7b, 7c, 7d) zum formschlüssigen Festlegen des Beschlags (1) in den Befestigungsöffnungen (37) der Sicherungsschiene (33a, 33b) in der Basisebene vorgesehen sind,
 wobei der Beschlag (1) weiterhin ein Feststellmittel mit einem Klemmabschnitt (15) aufweist, der entlang der Längsachse (9) derart zwischen den beiden Eingriffsmitteln (7a, 7b, 7c, 7d) angeordnet ist, dass ein Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Eingriffsmittel und einem Mittelpunkt des Klemmabschnitts (15) nicht einem ganzzahligen Vielfachen des Lochabstandes entspricht, und
 wobei das Feststellmittel so ausgebildet ist, dass eine Position des Klemmabschnitts (15) entlang einer senkrecht zur Basisebene verlaufenden Verstellachse (21) zwischen einer Verbindungsposition und einer Sicherungsposition verändert werden kann, wobei der Beschlag (1) in die Sicherungsschiene (33a, 33b) eingebracht werden kann, wenn der Klemmabschnitt (15) in der Verbindungsposition ist, und der Beschlag (1) an der Sicherungsschiene (33a, 33b) festgelegt ist, wenn der Klemmabschnitt (15) in der Sicherungsposition ist.
Patent DE-212009000025-U1 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzellen-Abfolge
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-02-02
Abstract: Dünnschicht-Photovoltaik-Modul, umfassend:  erste und zweite Dünnschicht-Photovoltaik-Zellen, wobei jede Zelle eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist;  ein elektrisch leitfähiges Band, das entlang der oberen Oberfläche der ersten Zelle und der unteren Oberfläche der zweiten Zelle angeordnet und an diesen befestigt ist, um eine elektrische Reihenverbindung zwischen der ersten und der zweiten Zelle zu bilden; und  ein dielektrisches Material, das zwischen dem leitfähigen Band und einer hinteren Kante der ersten Zelle und zwischen dem leitfähigen Band und einer vorderen Kante der zweiten Zelle angeordnet ist.
Patent DE-212012000164-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit einem gemeinsamen Anschluss
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-08-29
Abstract: Beleuchtungsmodul, welches umfasst: eine Wärmesenke; und ein Array von Licht emittierenden Elementen, wobei jedes Element einen Kathodenanschluss und einen Anodenanschluss aufweist, wobei die Wärmesenke ein gemeinsamer Anschluss für die Elemente ist.
Patent DE-212017000168-U1 (DE)
Title: Deckenlampe
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Deckenlampe, umfassend:
 eine Basisplatte;
 eine Leuchtkomponente einschließlich einer Leuchteinheit, wobei die Leuchteinheit auf der Basisplatte angeordnet ist;
 ein lichtstreuendes Strukturelement, das außerhalb der Leuchteinheit angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass es von der Leuchteinheit emittiertes Licht gleichmäßig streut; und
 ein lichtübertragendes Strukturelement, das außerhalb des lichtstreuenden Strukturelements angeordnet ist, wobei das lichtübertragende Strukturelement mit einer Mikroprismastruktur versehen ist und so konfiguriert ist, dass es das von dem lichtstreuenden Strukturelement gleichmäßig gestreute Licht ein Muster bilden lässt, das der Mikroprismastruktur auf dem lichtübertragenden Strukturelement entspricht.
Patent DE-212022000038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines lebenden Objekts in einem Fahrzeug anhand eines Millimeterwellenradars
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines lebenden Objekts in einem Fahrzeug anhand eines Millimeterwellenradars, mit einem Millimeterwellenradar, einer Alarmbaugruppe, einem ersten Kommunikationsmodul und einem Zielendgerät, wobei das Millimeterwellenradar Folgendes umfasst:
 ein Sensormodul, das so eingerichtet ist, dass es ein zu erfassendes Objekt in einem Fahrzeug erfasst, um ein Erfassungssignal zu gewinnen,
 ein Analysemodul, das so eingerichtet ist, dass es das Erfassungssignal unter Verwendung eines Mikro-Doppler-Verfahrens analysiert, um festzustellen, dass das zu erfassende Objekt ein lebendes Objekt oder ein nicht lebendes Objekt ist, und
 ein Steuermodul, das so eingerichtet ist, dass es die Alarmbaugruppe so ansteuert, dass sie als Reaktion auf die Feststellung, dass das zu erfassende Objekt ein lebendes Objekt ist, einen Alarm abgibt, und über das erste Kommunikationsmodul Alarminformationen aus der Ferne an das Zielendgerät sendet.
Patent AT-2560-U2 (AT)
Title: Endgeräteadapter für bidirektionale kabelfernsehnetze
IPC: H04N7/173
Filed: 1998-04-23
Abstract: Endgeräteadapter (2) zur Anschaltung von Endgeräten für Telefonleitungen, wie analogen oder ISDN-Telefonen, Faxgeräten, Wählmodems od.dgl., an ein bidirektionales Kabelfernsehnetz (1) mit Internetprotokoll, mitzumindest einem ersten Schnittstellenumsetzer (15), welcher eine erste Schnittstelle (3) für analoges oder ISDN-Telefonleitungsprotokoll und eine zweite Schnittstelle (16) für Ethernetprotokoll aufweist und die gegenseitige Konvertierung der Protokolle vornimmt,einem Ethernet-Knotenverteiler (23) mit zumindest zwei Anschlüssen, der eine Ethernetverbindung zwischen seinen Anschlüssen herstellt, undeinem zweiten Schnittstellenumsetzer (25), welcher eine erste Schnittstelle (24) für Ethernetprotokoll und eine zweite Schnittstelle (4) für Internetprotokoll im Kabelfernsehband aufweist und die gegenseitige Konvertierung der Protokolle vornimmt,wobei die zweite Schnittstelle (16) jedes ersten Schnittstellenumsetzers (15) und die erste Schnittstelle (24) des zweiten Schnittstellenumsetzers (25) über den Ethernet-Knotenverteiler (23) untereinander verbunden sind.