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Patent DE-102015214080-A1 (DE)
Title: Kfz-Tank mit Einfrierschutz
Inventor: PIAZZI MATTEO
IPC: B60K15/073
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Kfz-Betriebsflüssigkeitstank (10) mit einem von einer Tankwandung (22, 24, 26, 28, 30) eingefassten Aufnahmeraum (32) ist zur Aufnahme eines vorbestimmten Nenn-Betriebsflüssigkeitsvolumens ausgebildet, welches unter vorbestimmten Bedingungen einer vorbestimmten Füllhöhe (F) entspricht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – bei Betrachtung eines Bezugszustands des Tanks (10) in einer Orientierung, die einer Einbaulage des fertig montierten Tanks (10) in einem auf horizontalem Untergrund stehenden Fahrzeug entspricht – im Aufnahmeraum (32) wenigstens eine flächige Trennwandformation (38, 40, 42, 46) vorgesehen ist, welche sich in einer ersten Richtung (g) von einer Tankdecke (22) zum Tankboden (24) hin und in einer zweiten Richtung orthogonal zur Schwerkraftwirkungsrichtung (g) erstreckt, wobei der Abstand (a1, a2, b) eines tankbodennahen Endes (38a, 40a, 42a) der wenigstens einen Trennwandformation (38, 40, 42, 46) größer als Null und wenigstens abschnittsweise kleiner als die Füllhöhe (F) über einem dem tankbodennahen Ende (38a, 40a, 42a) in Schwerkraftwirkungsrichtung (g) gegenüberliegenden Tankbodenabschnitt ist, so dass die Trennwandformation (38, 40, 42, 46) bei Befüllung des Tanks (10) mit dem Nenn-Betriebsflüssigkeitsvolumen in die eingefüllte Betriebsflüssigkeit (B) eingetaucht ist.
Patent DE-102015218858-A1 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: YOSHIMURA YU
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Steuerung zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzmenge in einen Verbrennungsmotor weist Folgendes auf: eine erste Verarbeitungseinheit (111); eine zweite Verarbeitungseinheit (112); und eine Speichereinheit (114), auf die die zweite Verarbeitungseinheit zugreift. Die erste Verarbeitungseinheit weist Folgendes auf: eine Berechnungseinheit für die Solleinspritzmenge (1111), die eine Solleinspritzmenge an Kraftstoff berechnet; und eine Einspritzmengenberechnungseinheit (1112), die einen Korrekturwert der Einspritzmenge erhält, der von der zweiten Verarbeitungseinheit berechnet wird, und die die Einspritzmenge auf der Grundlage einer Weisungseinspritzmenge steuert, die durch Korrektur der Solleinspritzmenge unter Verwendung eines erhaltenen Korrekturwertes aufbereitet wird. Die Speichereinheit speichert den Korrekturwert. Die zweite Verarbeitungseinheit weist eine Korrekturwert-Aktualisierungseinheit (1121) auf, die den in der Speichereinheit gespeicherten Korrekturwert aktualisiert. Die Korrekturwert-Aktualisierungseinheit setzt die Aktualisierung des Korrekturwertes zumindest dann aus, wenn die erste Verarbeitungseinheit den Korrekturwert erhält.
Patent DE-102015220111-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
Inventor: IDE AKIHIKO
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Energieversorgungssystem weist auf: eine erste Batterie; eine zweite Batterie; einen Spannungswandler mit mehreren Schaltelementen; und einen Controller, der dazu ausgelegt ist, die mehreren Schaltelemente in Übereinstimmung mit einer Pulsweitenmodulationssteuerung ein- oder auszuschalten. Der Controller ist dazu ausgelegt, Phasen der Pulsweitenmodulationssteuersignale derart zu steuern, dass sich die erste Periode hohen Pegels des ersten Pulsweitenmodulationssteuersignals und die zweite Periode hohen Pegels des zweiten Pulsweitenmodulationssteuersignals bei einer vorbestimmten Bedingung nicht gegenseitig überlappen.
Patent DE-102015221805-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Wechselbehälter
Inventor: STÄUDEL TOBIAS
IPC: B65D90/14
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird eine Haltevorrichtung (1) für Wechselbehälter angegeben, welche eine Unterdruckbefestigungseinrichtung (2), eine Kontaktiereinrichtung (5) zum Kontaktieren zumindest eines Wechselbehälters sowie eine Pumpenantriebseinrichtung (6) aufweist. Die Unterdruckbefestigungseinrichtung (2) weist eine Unterdruckpumpe (3) zum Erzeugen eines Unterdrucks und eine Betätigungseinrichtung (4) zum Betätigen der Unterdruckpumpe (3) auf. Die Pumpenantriebseinrichtung (6) ist drehfest mit der Kontaktiereinrichtung (5) verbunden und zum Betätigen der Betätigungseinrichtung (4) ausgebildet. Die Haltevorrichtung (1) ist derart ausgebildet, dass die Betätigungseinrichtung (4) bei einer Drehbewegung der Kontaktiereinrichtung (5) derart durch die Pumpenantriebseinrichtung (6) betätigt wird, dass ein Unterdruck durch die Unterdruckpumpe (3) erzeugt wird.
Patent DE-102015222374-A1 (DE)
Title: Steckergehäuse und Verfahren zur Montage einer Steckerverbindung
Inventor: DEICHLER THOMAS
IPC: H01R13/50
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steckergehäuse (1) mit zumindest einem darin angeordneten Kontaktpin (2), dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Kontaktpins (2) derart beweglich in dem Steckergehäuse (1) angeordnet sind, dass sie in einem ersten Zustand in dem Steckergehäuse (1) derart gebildet und angeordnet sind, dass sie sich an einem Ende innerhalb des Steckergehäuses (1) in einer Anfangsposition befinden, und an einem nach außerhalb des Steckergehäuses (1) weisenden Ende davon eine Auflageschulter (3) aufweisen, die derart aus der Unterseite des Steckergehäuses (1) herausragt, dass sie einen Überstand (u) zum Steckergehäuse (1) bildet Ferner wird ein Verfahren zur Montage einer Steckerverbindung (1) bereitgestellt.
Patent DE-102016000998-A1 (DE)
Title: Geschlossene Einhausung
Inventor: GERKE HEINZ-PETER
IPC: E04H9/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Nach der Erfindung wird eine geschlossene Einhausung angegeben, in deren Innenraum Hauptfunktionskomponenten untergebracht sind. Bei einer Erdgastankstelle handelt es sich hierbei um wenigstens eine Kompressoreinheit, ein Trockner/Filtersystem, eine Füllsteuerung, Speicher, eine elektrische Steuerungseinrichtung, gasführende Leitungen usw.. Die Einhausung umfasst wenigstens eine Bodenplatte und mehrere Wandteile. Die Einhausung ist als Sicherheitseinhausung beschusshemmend ausgelegt.
Patent DE-102016003875-A1 (DE)
Title: Volumetrischer und gravimetrischer Füllstand zur Herstellung von Gasgemischen
Inventor: SCHMID HANS JÜRGEN
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gasgemisches in einem Gasbehälter (B), das eine Mehrzahl an Komponenten aufweist, wobei zumindest eine erste Komponente volumetrisch dosiert wird, wobei jene erste Komponente aus einem Vorratsbehälter (V1, V2, V3, VG1, VG2) der ersten Komponente in zumindest einem Probenvolumen (P1, P2, P3, P4) einer Mehrzahl an Probenvolumina eingesperrt wird und aus dem mindestens einen Probenvolumen (P1, P2, P3, P4) in den Gasbehälter geleitet wird, und wobei zumindest eine zweite Komponente gravimetrisch dosiert wird, wobei jene mindestens eine zweite Komponente aus einem Vorratsbehälter (V1, V2, V3, VG1, VG2) der mindestens einen zweiten Komponente in den Gasbehälter (B) geleitet wird und der Gasbehälter (B) zur Bestimmung des Anteils der mindestens einen zweiten Komponente mittels einer Waage (W) gewogen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016006916-A1 (DE)
Title: Sondenhalter und Verfahren zum Anordnen ener Sonde
Inventor: TOPP-MANSKE SIMON
IPC: C12M1/34
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Sondenhalter (1) zum Anordnen zumindest einer Sonde (50) derart, dass die Sonde (50) zumindest teilweise in eine Anlage (100) für biotechnologische Anwendungen eingreift, weist eine Halterungsbasis (10) zum Anordnen des Sondenhalters (1) an der Anlage (100) für biotechnologische Anwendungen und zumindest ein Sondenanordenmittel (20) auf, das dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Sonde (50) so anzuordnen, dass sich die Sonde (50) in eine Sondenerstreckungsrichtung (S; S1, S2, S3, S4) erstreckt. Dabei ist das Sondenanordenmittel (20) so an der Halterungsbasis (10) angeordnet, dass die Position der Sonde (50) in Sondenerstreckungsrichtung (S; S1, S2, S3, S4) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102016009116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begradigen von Plattenkanten
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Begradigen der Kante (16) einer Platte (12), aufweisend einen Körper (11) aus Holzmaterial, dessen zwei größere Seitenflächen (12a, 12b) mit einer Oberflächenbeschichtung (13a, 13b) beschichtet sind. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Halterung (14), die eine Auflagefläche für die Platte (12) definiert, und ein Fräsaggregat (15), das zwei Fräswerkzeuge (17, 18) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie dieselbe Kante (16) einer Platte (12), die im Gebrauch an der Halterung (14) befestigt ist, gleichzeitig bearbeiten. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Feinbearbeitungswerkzeug (19), das ausgelegt ist, um feinere Bearbeitungen als die Fräswerkzeuge (17, 18) durchzuführen und so positioniert ist, dass das Feinbearbeitungswerkzeug (19) mindestens mit den Kanten (20a, 20b) der Oberflächenbeschichtungen (13a, 13b), die die Ränder (16a, 16b) der Kante (16) bedecken, interferiert, wenn die Fräswerkzeuge (17, 18) im Gebrauch mit der Kante (16) der Platte (12) interferieren.
Patent DE-102016009640-A1 (DE)
Title: Gurt aus vorgefertigten Elementen mit Gelege und ein Verfahren zu seiner Fertigung
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurt (1) eines Rotorblattes einer Windenergieanlage mit wenigstens zwei Pultrudat bzw. RodPack-Lagen (2a) (2b) (2c) und wenigstens einer Gewebe- und/oder Gelegelage (3a) (3b), die zwischen den wenigstens zwei RodPack-Lagen (2a) (2b) (2c) angeordnet sind und/oder wenigstens einer Gewebe- und/oder Gelegelage (30a) (30b), die an einem tipseitigen Ende der Pultrudat bzw. RodPack-Lagen (2a) (2b) (2c), die RodPack-Lagen (2a) (2b) (2c) verlängernd angeordnet ist, wobei die wenigstens zwei RodPack-Lagen (2a) (2b) (2c) und die wenigstens eine Gewebe- und/oder Gelegelage (3a) (3b) (30a) (30b) miteinander durch eine Harzmasse verbunden sind.
Patent DE-102016012629-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHER SIMON
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Kühlkreislauf (110) für einen Antriebsstrang (102) eines Kraftfahrzeugs (100) wird beschrieben. Der Kühlkreislauf (110) umfasst eine Kühleinheit (112), die ein Kühlmittel kühlt; eine Antriebseinheit (114), die mit der Kühleinheit (112) in Fluidverbindung steht und unter Wärmeeintrag in das Kühlmittel Leistung dem Kraftfahrzeug (100) bereitstellt oder entnimmt; einen Wärmespeicher (116), der in Wärmeaustausch (115) mit dem Kühlmittel bringbar ist; und eine Steuerung (118), die den Wärmespeicher (116) abhängig von einer Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs (100) in Wärmeaustausch (115) mit dem Kühlmittel bringt.
Patent DE-102016101436-A1 (DE)
Title: Bilderzeugnissystem mit einer Benutzerauthentifizierungsfunktion, Bilderzeugungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung eines Bilderzeugungssystems und Speichermedium
Inventor: TAKEO AKINORI
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bilderzeugungssystem zur Verhinderung einer Änderung der Datenstruktur von Informationen, die von Informationen zur Verwendung bei der Durchführung einer Benutzerauthentifizierung verschieden sind, die in einem zu einer Bilderzeugungsvorrichtung gesendeten Befehl enthalten sind. Beim Empfang eines Anfragebefehls zur Anforderung einer Benutzerauthentifizierung von einem PC als Informationsverarbeitungsvorrichtung bestimmt ein MFP als Bilderzeugungsvorrichtung beruhend auf dem Anfragebefehl, ob ein erstes Authentifizierungsverfahren, das keinen Token verwendet, oder ein zweites Authentifizierungsverfahren, das einen Token verwendet, durchzuführen ist. Ist die Authentifizierung durch das zweite Authentifizierungsverfahren durchzuführen, wird der Token beruhend auf dem Anfragebefehl erzeugt und zum PC gesendet. Der Token, der zu einem vom PC empfangenen Befehl mit Token hinzugefügt ist, wird daraus ausgelesen, und die Authentifizierung wird beruhend auf dem ausgelesenen Token durchgeführt.
Patent DE-102016103389-A1 (DE)
Title: Formgebungsvorrichtung zur Herstellung gekrümmter Flächen
Inventor: PAUSCH GABRIEL
IPC: B21D22/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfach zu handhabende Formgebungsvorrichtung bereitzustellen, die eine segmentierte, aus Patritzenstiften gebildete Patrizenform umfasst. Die Patrizenform soll so ausgebildet sein, dass die Patritzenstifte leicht in der Höhe verschoben und einfach in der gewünschten Position arretiert werden können und sich für eine andere Formgebung neu anordnen lassen. Die Formgebungsvorrichtung mit einer Patrizenform zur Herstellung gekrümmter Flächen von Werkstücken (8), insbesondere aus Blechplatten (8), wobei die Patrizenform aus mindestens einer Anordnung einer Vielzahl von länglichen Patritzenstiften (1) mit jeweils einer stirnseitigen Arbeitsfläche (2) besteht, wobei die Mantelflächen (3) der Patritzenstifte (1) als Kontaktflächen zu den benachbarten Patritzenstiften (1) wirken und die Patritzenstifte (1) mittels eines Druckkopfes (20) zueinander längsverschiebbar einstellbar sind und durch eine die Patritzenstifte (1) umschließende Befestigungsvorrichtung (4) in der Position lösbar arretiert sind, wobei die Patritzenstifte (1) einen eckigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102016103470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: NEUSCHL ZDENO
IPC: H02P29/024
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, welche einen Stator und einen relativ zum Stator drehbaren Rotor umfasst, wobei der Rotor als ein zweigeteilter Rotor mit mindestens einem ersten Teilrotor und einem zweiten Teilrotor ausgebildet ist, und die Teilrotoren jeweils magnetische Elemente mit unterschiedlichen Polen und mit einer Polanordnung aufweisen, bei welcher die unterschiedlichen Pole der magnetischen Elemente in einer Drehrichtung des Rotors abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102016103845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum lagestabilen Transport von Behältern
Inventor: LELIE THOMAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum lagestabilen Transport von Behältern mittels eines Transportsterns entlang einer teilkreisförmigen Transportstrecke zwischen einem Behältereinlauf und einem Behälterauslauf, wobei der Transportstern an seinem Außenumfang Ausnehmungen zur Aufnahme der Behälter aufweist. Diese Ausnehmungen werden durch eine endlos umlaufende Riemenanordnung synchron begleitet, so dass die Lagestabilisierung der Behälter in den Ausnehmungen erreicht wird. Dabei ist die Lage des Riemens detektierbar und es kann die Riemengeschwindigkeit bereichsweise anpasst werden, durch Zusammenwirken der Lagedetektion, einer zentralen Steuereinheit und einer steuerbaren Antriebseinrichtung.
Patent DE-102016104355-A1 (DE)
Title: Modulare Beleuchtungseinrichtung in Form eines Lichtbands und Verbindungssystem dafür
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Beleuchtungseinrichtung in Form eines Lichtbands, umfassend eine einen primärseitigen Leitungsnetzstrom bereitstellende Trageschiene 2, ein mit der Tragschiene 2 verbindbares Betriebsgerät zur Wandlung des Leitungsnetzstroms in einen sekundärseitigen Nutzstrom, und einem mit dem Betriebsgerät 5 verbindbaren Leuchtmodul mit einem vorzugsweise mindestens eine LED umfassenden Leuchtmittel, wobei zwischen der Tragschiene 2 und dem Betriebsgerät eine erste Tragschienenschnittstelle zur Übertragung des Leitungsnetzstroms ausgebildet ist, und wobei zwischen dem Betriebsgerät 5 und dem Leuchtmodul eine zweite Leuchtmodulschnittstelle vorgesehen ist. Zur Erhöhung der Modularität und Anpassung an neue Schnittstellen schlägt die Erfindung vor, dass die Beleuchtungseinrichtung zudem ein Adaptermodul 4 umfasst, welches ausgebildet ist zur Verbindung mit der Tragschienen- und der Leuchtmodulschnittstelle und ferner eine Adapterschnittstelle zur Verbindung mit dem Betriebsgerät 5 umfasst. Ferner gehört zur Erfindung ein besonders geeignetes Verbindungssystem, das eine elektrische und mechanische Verbindung eines Adaptermoduls mit Leuchtmodul an die Durchgangsverdrahtung der Tragschiene auf einfache Weise ermöglicht. Das Verbindungssystem umfasst ein Anschlussteil an der Durchgangsverdrahtung, ein Geräteteil am Adaptermodul und ein beide verbindendes Verbindungsteil. Das Verbindungssystem ist leicht zu montieren und seine Teile können standardisiert werden.
Patent DE-102016106382-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zur Fahrunterstützung eines Fahrzeuges
Inventor: INOUE SHINTARO
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: In einem Fahrunterstützungssystem eines Fahrzeuges ist eine Struktur vorgesehen, die auch während dem Durchführen einer Steuerung auf Grundlage eines Maschineneingangs ein Fahrergefühl für eine Unstimmigkeit soweit wie möglich herabsetzen kann und/oder die Lenkung des Fahrers reflektieren kann. Das Fahrzeug ist mit einem Lenkunterstützungsmechanismus und einem Brems-Antriebskraft-Verteilungsmechanismus rechter und linker Räder ausgestattet. Im Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird ein Lenkunterstützungsmoment, das durch den Lenkunterstützungsmechanismus aufgebracht wird, unter Einbeziehung eines Ziellenkmoments, das zum Erreichen der Zielroute unabhängig von der Lenkung des Fahrers bestimmt wird, und eines Lenkmoments des Fahrers auf einen Zielwert gesteuert. Ein Brems-Antriebskraftunterschied zwischen den rechten und linken Rädern wird auf Grundlage eines Lenkwinkels des Fahrers auf einen Zielwert gesteuert.
Patent DE-102016107727-A1 (DE)
Title: Flüssige Spül- oder Reinigungszusammensetzung, insbesondere zur Entfernung von nicht ausgehärteten Lackanhaftungen, sowie deren Verwendung
Inventor: DINGES UWE
IPC: C11D7/50
Filed: 2016-04-26
Abstract: Im Hinblick auf ein Spülmedium, mit dem auch bei kurzen Kontaktzeiten eine Entfernung von Lackanhaftungen mit hoher Reinigungskraft und -spontanität, verbesserter Umweltverträglichkeit und verminderten arbeitsphysiologischen Beeinträchtigungen bei gleichzeitig akzeptablen Trocknungszeiten realisiert ist, wird eine Stoffzusammensetzung vorgeschlagen, nämlich eine flüssige Spül- oder Reinigungszusammensetzung auf Basis organischer Lösungsmittel, insbesondere zur Entfernung von nicht ausgehärteten Lackanhaftungen, wobei die Zusammensetzung die folgende Komponente aufweist: (1) mindestens ein organisches Lösungsmittel mit VOC-Eigenschaften; (2) mindestens ein dibasischer Ester; wobei der Anteil der Komponente (2) an der gesamten Zusammensetzung 15–40 Massen-% beträgt.
Patent DE-102016111484-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Beschichten von Werkstücken
Inventor: NOLTE KARL
IPC: C23C2/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betritt eine Einrichtung zum Beschichten von Werkstücken, mit einem Kessel (1), in dem sich ein Beschichtungsbad (2) befindet, mit mindestens einer heb- und senkbaren und im Wesentlichen horizontal bewegbaren Handhabungseinrichtung (3), mittels der mindestens ein Werkstück (4, 4a, 4b) in das Beschichtungsbad (2) ein- und ausbringbar ist, mit mindestens einer Reinigungseinrichtung (6), die mindestens ein Abziehelement zum Reinigen der Oberfläche (12) des Beschichtungsbades (2) von Verunreinigungen aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren. Die Einrichtung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kessel (1) benachbart zu einer Wand (9b) ein Rückhalteelement (10) angeordnet ist, welches in einer Rückhalteposition (PR) in Höhe der Oberfläche (12) des Beschichtungsbades (2) einen Auffangbereich (11) für die Verunreinigungen begrenzt. Die Verunreinigungen können mit dem Abziehelement (7, 7a, 7b) in den Auffangbereich (11) verbracht werden, der von dem Rückhalteelement (10) begrenzt wird. Aus dem Auffangbereich (11) können Verunreinigungen anschließend auf einfache Weise von Oberfläche entfernt werden.
Patent DE-102016112569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Druckluft
Inventor: HOLNBERGER JOHANN
IPC: F15B1/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Bereitstellen von Druckluft. Um eine konstruktiv besonders einfache und mit geringem Aufwand herstellbare Lösung zur Bereitstellung von Druckluft anzugeben, wird eine Vorrichtung (1) mit wenigstens zwei Kammern (2, 3, 4) konstanten Querschnitts vorgeschlagen, deren Längsachsen (8) senkrecht verlaufen und die miteinander in luftdichter Verbindung stehen, in welchen Kammern (2, 3, 4) Kolben (9) in Längsrichtung (11) verfahrbar angebracht sind, welche Kolben (9) gegen die Kammerwände (12) abdichten, wobei es sich bei einer ersten Kammer (2) um eine Pump- oder Arbeitskammer handelt, in welcher durch ein Einschieben des in dieser Kammer (2) angeordneten Kolbens (9a) ausgehend von einer Ausgangsstellung (10) des Kolbens (9a) Luft verdichtbar und über eine Verbindungsleitung (17) in eine zweite Kammer (3, 4) übertragbar ist, welche zweite Kammer (3, 4) als Speicherkammer dient, wobei der Kolben (9a) im wesentlichen ausschließlich aufgrund seiner Gewichtskraft in die erste Kammer (2) einschiebbar ist.
Patent DE-102016114578-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE CHANGHYUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine dreidimensionale (3D) Halbleitervorrichtung weist eine Stapelstruktur (ST1, ST2), welche vertikal auf einem Substrat (10) gestapelte Elektroden (EL) aufweist, eine Kanalstruktur, welche mit den Elektroden (EL) gekoppelt ist, um eine Mehrzahl von dreidimensional auf dem Substrat (10) angeordneten Speicherzellen zu bilden, wobei die Kanalstruktur erste vertikale Kanäle (VS1) und zweite vertikale Kanäle (VS2) aufweist, welche die Stapelstruktur (ST1, ST2) durchdringen und einen ersten horizontalen Kanal (HS1), welcher unter der Stapelstruktur (ST1, ST2) angeordnet ist, um lateral die ersten vertikalen Kanäle (VS1) und die zweiten vertikalen Kanäle (VS2) miteinander zu verbinden, wobei ein zweiter horizontaler Kanal (HS2) einen ersten Leitfähigkeitstyp hat und mit einer Seitenwand des ersten horizontalen Kanals (HS1) der Kanalstruktur verbunden ist, und leitfähige Stopfen auf, welche einen zweiten Leitfähigkeitstyp haben und an oberen Enden der zweiten vertikalen Kanäle (VS2) angeordnet sind.
Patent DE-102016115467-A1 (DE)
Title: Hydraulische kettenspannvorrichtung mit ölreservoir für invertierte installationen
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Spannvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das einen Hohlraum mit einem darin befindlichen Kolben definiert. Eine Feder ist im Eingriff mit dem Kolben zum Vorspannen des Kolbens in eine nach außen gerichtete Richtung. Ein Ölkanal ist in Verbindung mit dem Hohlraum, um unter Druck stehendes Öl in den Hohlraum zu leiten und ein Ölreservoir befindet sich im Gehäuse und ist in Verbindung mit dem Hohlraum. Das Ölreservoir beinhaltet eine Entlüftungsöffnung in einer vertikalen Ebene, die mindestens genauso hoch wie der Ölkanal im Hohlraum ist, sodass der Ölfüllstand bei einer Installation der Spannvorrichtung in invertierter Ausrichtung im Hohlraum aufrechterhalten wird.