baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000804-U1 (DE)
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: The tool has a fixed drivable tool part (3) and a workpiece retainer movable relative to the drivable tool, where the tool part is inserted into a tool holder (2) and held in the tool holder by an automatically actuatable clamping device. The tool holder includes a coupling element (4) that is in effective connection with the clamping device. A separate changing station is detachably coupled at the coupling element in an energy transmitting manner for tool exchange, and attached at an energy source. The station includes connections attached to the energy source.
Patent DE-202009002872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung kontinuierlich veränderlicher Drehmomente an mehreren Achsen - geeignet zum Kalibrieren von Drehmomentschraubwerkzeugen
IPC: B25B23/142
Filed: 2009-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung vordefinierter und veränderlicher Drehmomente an mehreren Drehachsen aus einer gemeinsam genutzten Antriebskraft dadurch gekennzeichnet, dass nur eine lineare Antriebskraft mittels des Mehrhebelsystems Drehmomente an mehreren Drehachsen erzeugt. Konstruktives Merkmal des Mehrhebelsystems ist die Anordnung mehrerer Hebel auf der Tischplatte des Lineartischsystems.
Patent DE-202009004853-U1 (DE)
Title: Pendeltürband
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Pendeltürband insbesondere für Glastüren, mit einem ersten Bandteil (2), das zwei jeweils mit einem Bolzenauge versehene, voneinander beabstandete Bandstege (6) aufweist und an einer Wand befestigbar ist, mit einem Achsbolzen (30), mit einem zweiten Bandteil (10), das mit dem ersten Bandteil (2) scharnierend verbunden ist und an einer Tür befestigbar ist, und mit einer einstellbaren Rastvorrichtung (25), die eine Rastrolle (26) mit Rastnut (28) am Umfang, einen im zweiten Bandteil (10) angeordneten, mittels Federn (20) gegen den Umfang der Rastrolle (26) andrückbaren Rastkörper (21) und eine Arretiereinrichtung zum Arretieren der Rastvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastrolle (26) drehfest mit dem Achsbolzen (30) verbunden ist, und dass die Arretiereinrichtung eine Feststellschraube (36) aufweist, die quer zur Bolzenachse (A) durch einen der Bandstege (6) hindurch gegen den Umfang des Achsbolzens (30) zu dessen Arretierung anstellbar ist.
Patent DE-202009005189-U1 (DE)
Title: Metallschrank oder Metallspind
IPC: A47B43/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Metallschrank oder Metallspind mit einem aus vertikalen Seitenwänden und einer Rückwand, einem Bodenteil sowie einem Deckteil bestehenden Korpuselement, wobei an den vertikalen Seitenwänden frontseitig wenigstens ein Türelement drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallschrank oder der Metallspind (1) nach Art eines Faltschrankes zusammenfaltbar ist, wobei die Seitenwände (2) und (3) mit der Rückwand (4) und dem Türelement (7) über Faltkanten (8) verbunden sind, so dass sich im zusammengefalteten Zustand zwischen der Rückwand (4) und dem Türelement bzw. Türbereich (7) ein Aufnahmeraum (9) für das Bodenteil (5) und für das Deckteil (6) bildet.
Patent DE-202009010201-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Identifikation der Kabelsadern
IPC: G01R19/145
Filed: 2009-07-28
Abstract: Die Einrichtung insbesondere zur Identifizierung die Adern des Kabels, bestehend aus dem Block die Indikationen und dem Block der Identifizierung dadurch gekennzeichnet, dass in dem Block der Identifizierung stellt die elektrische Schaltung aus in Reihe geschaltete Dioden dar,
Patent DE-202009011111-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, beispielsweise für ein Elektrofahrrad
IPC: B62J11/19
Filed: 2009-08-14
Abstract: Antriebsanordnung mit einem Elektromotor (10), einer Energiequelle (12) für elektrische Energie und einem die Energiequelle (12) mit dem Elektromotor (10) elektrisch verbindenden Energieübertragungskabel (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Energieübertragungskabel (14) als Koaxialkabel ausgebildet ist.
Patent DE-202009012091-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Fremdkörper
IPC: A47L25/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von in textilen Flächen wie Kleidung, Teppichen oder dergleichen eingelagerten länglichen Gebilden wie bspw. Flusen, Fusseln und Haare oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die handhabbare Vorrichtung (1, 1', 1'', 1''') Klettfolie (4, 4') zum Aufnehmen von Flusen, Fusseln und Haare (8) aufweist.
Patent DE-202009016589-U1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Informationsgerät an einem Motorrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-12-05
Abstract: Halterung für ein mobiles Informationsgerät an einem Motorrad, bestehend aus einem Befestigungsring (2), einem am Befestigungsring (2) angebrachten Tragarm (3) und einer am vom Befestigungsring (2) wegweisenden Ende des Tragarmes (3) angeordneten Halteplatte (4), wobei der zentrale Durchbruch des Befestigungsringes (2) zur Befestigung des Ringes (2) mittels einer durch den zentralen Durchbruch greifenden Schraube (10) an der Drehachse der Lenkerbrücke einer Duolever-Vorderradführung ausgebildet ist, der Tragarm (3) in einem Winkel α zwischen Ca. 115° bis Ca. 135° zur Ebene des Befestigungsringes (2) an der Oberseite des Befestigungsringes (2) angebracht ist, die Halteplatte (4) in einem Winkel β zwischen Ca. 140° bis Ca. 160° zur Längsachse des Tragarmes (3) angeordnet ist, so dass die Ebene der Halteplatte (4) gegenüber der Ebene des Befestigungsringes (2) um einen Winkel zwischen 5° bis 45° geneigt ist und die Halteplatte (4) Mittel (6) zur Befestigung einer Befestigungsvorrichtung für ein mobiles Informationsgerät aufweist.
Patent DE-202010003908-U1 (DE)
Title: Anordnung des Zirkulationssystems in Warmwasserbereitungsanlagen mit Ladespeicher
IPC: F24D3/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Einsatz von Ladespeichern in Warmwasserbereitungsanlagen von Fernwärmestationen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zirkulationsanlage des Gebäudes und Plattenwärmetauscher ein Bauteil so zwischengeschaltet wird, dass die Zirkulationsanlage des Gebäudes zur Sicherung einer einwandfreien Warmwasserschichtung im Ladespeicher außerhalb des Speichers ausschließlich über den Wärmetauscher realisiert wird und die Ladepumpe sowie die Beimischpumpe auf der Heizungsseite nur während des Ladevorgangs eingeschaltet wird.
Patent DE-202010009238-U1 (DE)
Title: Kaminholzgitterlager
IPC: B27M3/34
Filed: 2010-06-18
Abstract: Kaminholzgitterlager, dadurch gekennzeichnet, dass Kaminholzgitterlager geschaffen werden, das aus zusammensteckbaren Gitterelementen bestehen.
Patent DE-202010009715-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere für ein elektrisches Regelventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-07-01
Abstract: Dichtungsanordnung, insbesondere für ein elektrisches Regelventil, wobei das, elektrische Regelventil ein Außengehäuse umfasst, in dessen Inneren eine Spule untergebracht ist, die von einem Körper, der eine axiale, durch eine zylinderförmige Wand mit einem verbreiterten, nach innen ragenden Abschnitt geformte Ausnehmung aufweist, sowie von einem oberen und einem unteren Flansch gebildet wird, zwischen denen eine Wicklung angeordnet ist, in der ein beweglicher Kern axial verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außengehäuse und der Spule eine zusätzliche Einlage eng sitzend eingepasst ist, so dass sie die gesamte laterale Außenseite der Wicklung sowie den oberen und den unteren Flansch des Spulenkörpers an seiner Außenseite umhüllt und sich unter Umhüllung des äußeren Teils der Innenseite der zylindrischen Wand fortsetzt bis sie an den verbreiterten Abschnitt anstößt.
Patent DE-202010014323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln, Ausrichten, Ablängen und Kennzeichnen von Holzpellets oder dergleichen Elemente
IPC: B65G47/14
Filed: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln, Ausrichten, Ablängen und Kennzeichnen von Holzpellets oder dergleichen Elemente, bestehend aus einer Schwingrinne mit Vereinzelungselementen und geometrisch geformten Förderkanal, in welchem sich die Holzpellets, vorzugsweise in Gestalt von Überlängen, ungeordnet als Schüttgut befinden und durch Relativbewegung zwischen Förderkanal, Vereinzelungselementen und Schüttgut sortiert zum Ablängungs- und Kennzeichnungsmechanismus gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vereinzelungs- und Ausrichtungsmechanismus mittels eines geometrisch geformten Förderkanals (1), welcher vorzugsweise parallel zur Materialaufgaberichtung des Schüttgutes angeordnet ist und einer Anzahl von darauf befestigten Vereinzelungselementen (2, 2a), welche hinsichtlich ihrer geometrischen Gestalt untereinander gleich oder voneinander verschieden ausführbar sind, gestaltet ist, dass der Ablängungsmechanismus durch eine Anzahl von profilierten Führungswalzen (3) sowie eine Anzahl von Ablängungswalzen (4), welche mit geometrisch geformten Schneidwerkzeugen an deren äußerem Umfang versehen sind, realisiert ist, dass der Kennzeichnungsmechanismus, vorzugsweise in Gestalt einer Anzahl von Druckköpfen (5), hinsichtlich seiner räumlichen Positionierung in einem definierten Abstand zur Mantelfläche der Führungswalze (3) angeordnet ist,...
Patent DE-202010014398-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Befeuchten von Kompost
IPC: C05F17/02
Filed: 2010-10-16
Abstract: Deckel 6 eines Thermokomposters 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine vielfach durchbrochene Struktur aufweist.
Patent DE-202010015749-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator
IPC: F04D25/02
Filed: 2010-11-14
Abstract: Diagonalventilator, welcher aufweist: Ein Lüftergehäuse (42); ein Laufrad (43), welches mit Lüfterflügeln (54) versehen und relativ zum Lüftergehäuse (42) drehbar gelagert ist; einen Luftkanal (50), der sich zwischen Lüftergehäuse (42) und Laufrad (43) erstreckt, eine Einlassseite (44) und eine Auslassseite (52) aufweist, und in den sich die Lüfterflügel (54) erstrecken, um im Betrieb Luft durch diesen Luftkanal (50) zu transportieren; einen Außenläufermotor (75) mit einem Innenstator (100) und einem Außenrotor (72), welch letzterer ein rohrförmiges ferromagnetisches Rückschlussteil (53) aufweist, das mit einem Teil seiner Längserstreckung in einen zentralen Teil des Laufrads (43) auf dessen Einlassseite (44) eingebettet ist und im Laufrad (43) einen zentralen Hohlraum (68) definiert; ein topfartiges magnetisches Rückschlussteil (72) mit einem etwa zylindrischen Rand (73) und einem Boden (77), welches topfartige Rückschlussteil (72) in dem durch das rohrförmige ferromagnetische Rückschlussteil (63) definierten zentralen Hohlraum (68) angeordnet ist und an dessen Innenseite eine...
Patent DE-202010017735-U1 (DE)
Title: Folienbeutel mit einem fußseitigen Endabschnitt
IPC: B65D30/08
Filed: 2010-08-06
Abstract: Folienbeutel (1), – der aus einer Folie (2) gefertigt ist, wobei die Folie (2) an ihrer ersten Seite eine nicht-siegelfähige Lage aufweist und die nicht-siegelfähige Lage eine Außenlage (12) des Folienbeutels (1) bildet und wobei die Folie (2) benachbart zu der Außenlage (12) eine siegelfähige Lage (11; 11A) aufweist, und wobei der Folienbeutel (1) – eine Vorder- und Hinterwand (3, 4) und zwischen der Vorder- und Hinterwand (3, 4) eingelegte linke und rechte Seitenfalten (5, 6) aufweist, und – in einem als Fußbereich (8) bestimmten offenen ersten Endabschnitt einen ersten Fußteilbereich (14) zur Bildung einer randseitigen Fahne (10) und einen daran angrenzenden zweiten Fußteilbereich (15) aufweist, wobei im Fußbereich (8) die Vorder- oder die Hinterwand (3, 4) innerhalb des Bereiches von zumindest einer der Seitenfalten (5, 6) sowohl in dem ersten Fußteilbereich (14) als auch in dem zweiten Fußteilbereich (15) eine Öffnung (16, 17, 18, 19) in...
Patent DE-202010018233-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-08-08
Abstract: Elektrische Vorrichtung mit – einer einen Träger (2) und elektrische Bauelemente (3–8) aufweisenden Baugruppe (1), wobei die Bauelemente (3–8) an vorgegebenen Positionen an dem Träger (2) befestigt sind und von diesem abragen, – einem mit der Baugruppe (1) fest verbundenen, zu dieser einen Abstand (13) aufweisenden, die Bauelemente (3–8) abdeckenden und mit Vertiefungen (15–19) versehenen Schutzkörper (12), wobei die Vertiefungen (15–19) den vorgegebenen Positionen gegenüberliegend angeordnet sind, so dass die Bauelemente (3–8) in die Vertiefungen (15–20) eintauchen, – einer in dem Abstand (13) zwischen dem Schutzkörper (12) und der Baugruppe (1) angeordneten und sowohl mit dem Schutzkörper (12) als auch mit der Baugruppe (1) in Kontakt stehenden, elastischen Zwischenschicht (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (24) als Abstandhalter zwischen der Baugruppe (1) und dem Schutzkörper (12) dient, so dass ein direkter Kontakt von Träger (2) und Schutzkörper (12) verhindert wird, wobei die Zwischenschicht (24) zumindest zum Teil den Abstand zwischen dem Schutzkörper (12) und dem Träger (2) ausfüllt und sowohl mit dem Schutzkörper (12) als auch mit dem Träger (2) in Kontakt steht.
Patent DE-202011002868-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung bei der Registrierung einer Trombozytenaggregation auf einem Objektträger
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung bei der Registrierung einer Thrombozytenaggregation auf einem Objektträger,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie einen Fuß (1) mit einer Drucktaste (2) zur Lichteinschaltung und ein elektrisches Kabel (3) mit einem Stecker (4) für einen Netzanschluss aufweist, wobei die Drucktaste (2) und das Kabel (3) am Fuß (1) genau einander gegenüber angeordnet sind,  dass im Fuß (1) ein Ständer (5) mit innen liegendem Kabel eingebaut ist,  dass der Ständer (5) sich oben in zwei robuste und flexible Halterungen (7) verzweigt,  dass an den Enden der Halterungen (7) je eine Leuchte (6) mit Rückstrahler angebracht ist und  dass die Leuchten (6) mit Rückstrahler mit einem Kegelwinkel von 30° ausgebildet sind.
Patent DE-202011002953-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-02-19
Abstract: Werkzeugaufnahme mit angeflanschtem Gleichlaufgelenk, das durch ein Einstellmittel in der Lage ist, das Werkzeug während des Spanvorgangs in einer zuvor festgelegten Neigung zu fixieren.
Patent DE-202011005272-U1 (DE)
Title: Sternvierer-Kabel mit Schirm
IPC: H01B11/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: Sternvierer-Kabel zum Übertragen von elektrischen Signalen mit mindestens zwei Paaren von elektrischen Leitern (10, 12, 14, 16), wobei jeder Leiter (10, 12, 14, 16) eine Ader (18) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff und einen die Ader (18) radial umgebenden Leitermantel (20) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff aufweist, wobei die Leiter (10, 12, 14, 16) in einem Querschnitt des Sternvierer-Kabels an den Ecken eines Quadrates angeordnet sind, wobei die Leiter (10, 12, 14, 16) eines Paares an diagonal gegenüberliegenden Ecken des Quadrats angeordnet sind, wobei jeweils vier Leiter (10, 12, 14, 16) gemäß einer Sternvierer-Anordnung mit einem vorbestimmten Verseilungsfaktor miteinander verdrillt sind, wobei ein die zwei Paare von Leitern (10, 12, 14, 16) radial außen umgebender Schirm (22) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff angeordnet ist, wobei der Schirm (22) aus einem Geflecht einzelner Schirmadern aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schirmader oder mindestens ein Schirmaderbündel derart radial die Leiter...
Patent DE-202011052197-U1 (DE)
Title: Bedienteil-Sicherungssystem
IPC: B65D55/16
Filed: 2011-12-06
Abstract: Bedienteil-Sicherungssystem, umfassend – ein Bedienteil (9) und – ein flexibles, langgestrecktes Leinenteil (1), wobei das Leinenteil (1) an einem ersten Ende (E1) eine Sicherungsstruktur (2), insbesondere eine Sicherungsöse, und an einem zweiten Ende (E2) eine Hakeneinrichtung (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil-Sicherungssystem weiterhin ein Zwischenteil (7) aufweist, an welchem eine Konterstruktur (14) zur Befestigung der Hakeneinrichtung (3) ausgebildet ist, und dass das Bedienteil (9) eine Halterungsstruktur (15) zur Befestigung des Zwischenteils (7) aufweist.
Patent DE-202011103781-U1 (DE)
Title: Video- und Audio-Echtzeitübertragungsvorrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-07-27
Abstract: Video- und Audio-Echtzeitübertragungsvorrichtung, die mit mindestens einem intelligenten Handgerät zum Übertragen der Video- und Audio-Signale drahtlos verbunden ist, wobei das intelligente Handgerät mit einem Wiedergabemodul zum Display der Video- und Audio-Signale versehen ist, mit: • einer Zentralverarbeitungseinheit, welche die Video-Signale und die Audio-Signale empfängt sowie anschließend diese in die Video- und Audio-Signale umwandelt, • einer Video-Aufnahmeeinheit, welche mit der Zentralverarbeitungseinheit elektrisch verbunden ist und externe Szenen aufnimmt, in Video-Signale umwandelt sowie diese daraufhin auf die Zentralverarbeitungseinheit überträgt, • einer Audio-Aufnahmeeinheit, welche mit der Zentralverarbeitungseinheit elektrisch verbunden ist und externe Stimme aufnimmt, in Audio-Signale umwandelt sowie diese daraufhin auf die Zentralverarbeitungseinheit überträgt, und • einer Funkübertragungseinheit, welche mit der Zentralverarbeitungseinheit elektrisch verbunden ist und die aufgenommenen Video- und Audio-Signale auf das intelligente Handgerät drahtlos überträgt.
Patent DE-202011104103-U1 (DE)
Title: Wurst, insbesondere Bratwurst, die neben den üblichen Zutaten auch Red Bull enthält
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-12-22
Abstract: Rostbratwurst, hergestellt aus einer Mischung aus Rindfleisch und Schweinefleisch mit Gewürzen als Feinbrät oder Grillwurst, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung – bei Grillwurst mit ca. 3% Gewichtsanteil – bei Feinbrät mit ca. 6% Gewichtsanteil ”Red Bull” (Energie-Drink der Red Bull GmbH mit Sitz in Fuschl/Österreich) beigefügt wird.
Patent DE-202011104211-U1 (DE)
Title: Rechner zur Ermittlung der Differenz von Einnahmen und Ausgaben
IPC: G06F15/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Mobil einsetzbarer Rechner zur Ermittlung der Differenz von Einnahmen und Ausgaben, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Tastatur Einnahme- und Ausgabebeträge getrennt eingegeben, gespeichert und aufsummiert sowie die Differenz der Summen abgerufen und in einem Display angezeigt werden können.
Patent DE-202011105322-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Tür, insbesondere Kraftfahrzeugtür
IPC: E05F3/22
Filed: 2011-09-03
Abstract: Feststellvorrichtung für eine Tür, insbesondere eine Kraftfahrzeugtür, mit zwei voneinander beabstandeten und relativ zueinander bewegbaren Funktionselementen (7, 8), und mit einem Türflügel (1), wobei eine von der Bewegung des Türflügels (1) abhängige Kraft zwischen den Funktionselementen (7, 8) übertragen wird, um den Türflügel (1) wahlweise wenigstens festzusetzen oder freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft als Magnetkraft und die Funktionselemente (7, 8) als magnetische und/oder magnetisierbare Elemente (7, 8) ausgebildet sind.
Patent DE-202011106840-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtungen für Wände und Pfosten ineinem Schubkasten, einem Auszug oder dergleichen
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-10-14
Abstract: Befestigungsvorrichtungen für Wände (3) und Pfosten (5) in einem Schubkasten, einem Auszug oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6) mehrere parallele Nuten (1a, 1b, 1c) aufweist, deren oberseitige Öffnungen (12a, 12b, 12c) eine geringere Breite aufweisen als die darunterliegenden durch die Nuten (1a, 1b, 1c) gebildeten Räume (11a, 11b, 11c).
Patent DE-202011108211-U1 (DE)
Title: Teleskopleiter mit runden Holmen
IPC: E06C1/12
Filed: 2011-11-17
Abstract: Teleskopleiter mit runden Holmen, die mehrere Sprossen, mehrere Holmteile und Unterdeckel umfasst, wobei die Unterdeckel an unteren Enden der Holmteile angeordnet sind, wobei die Sprossen Verriegelungselemente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente jeweils einen Riegel und eine Feder besitzen, wobei der Riegel an einem Ende an der Feder abgestützt ist, wobei die Feder in der Sprosse angeordnet ist, wobei die Holmteile für den Riegel jeweils ein Loch aufweisen, wobei das dem Loch zugewandte Ende des Riegels kugelförmig ausgebildet ist, und wobei der Unterdeckel für das kugelförmige Ende eine Schrägfläche aufweist.
Patent DE-202011109217-U1 (DE)
Title: Isolierverglasung für Glasfassaden
IPC: E04B2/88
Filed: 2011-12-16
Abstract: Isolierverglasung (1) für Glasfassaden mit wenigstens einer inneren Glasscheibe (10) und einer äußeren Glasscheibe (2), die unter Zwischenlage eines randseitigen Abstandrahmens (3) voneinander beabstandet und mittels eines Dichtmittels (13) miteinander verklebt sind, in welches Dichtmittel (13) mit Abstand zu den Glasscheiben (2, 10) und dem Abstandrahmen (3) Befestigungselemente (6) zur Verbindung mit tragenden Konstruktionsteilen (11) eingebettet sind, wobei die Befestigungselemente (6) zur Fixierung der äußeren Glasscheibe (2) einen zur äußeren Glasscheibe (2) hin abgewinkelten Hakenansatz (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Glasscheibe (2) an der Außenseite eine Ausfräsung (4) zur Aufnahme des Hakenansatzes (5) aufweist.
Patent DE-202011109921-U1 (DE)
Title: Taktiles Leitsystem
IPC: A61F9/08
Filed: 2011-06-16
Abstract: Taktiles Leitsystem (1), insbesondere zur Verlegung in Innenbereichen von Gebäuden, zur Orientierung blinder bzw. sehschwacher Personen, wobei Profilelemente in streifenförmiger und kreisförmiger, vom Untergrund (2) sich körperlich abhebender Ausbildung, mit dem Untergrund eine vorübergehend feste Verbindung eingehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente als Profilstreifen (3) definierter Länge und als Profilnoppen (4) definierten Durchmessers vorliegen und aus tritt- beziehungsweise abriebfesten, flexiblen Materialien bestehen, wobei die Profilstreifen (3) auf dem Untergrund (2), zueinander parallel und entsprechend beabstandet, aufgebracht und die Profilnoppen (4) in Form eines Noppenfeldes (7) als Unterbrechung der linearen Führung der Profilstreifen (3) desgleichen auf dem Untergrund (2) aufgebracht sind in der Weise, als eine an der Unterseite der Profilstreifen (3) und der Profilnoppen (4) vorhandene Klebschicht, die vor der Verlegung der Profilelemente mit einer Schutzfolie bedeckt ist, eine vorübergehend feste Fixierung mit dem Untergrund (2) bildet.