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Patent DE-102019131241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Artikels zur Verwendung in der Gießereiindustrie, entsprechendes Granulat sowie Kit, Vorrichtungen und Verwendungen
Inventor: LUSTIG CHRISTIAN
IPC: B22C1/16
Filed: 2019-11-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Artikels zur Verwendung in der Gießereiindustrie ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Granulat zur Herstellung eines schüttfähigen Additivs, festes schüttfähiges Additiv, anorganisches Bindemittel und Formstoffmischung. Beschrieben wird zudem ein entsprechendes Granulat umfassend teilchenförmiges amorphes Siliciumdioxid sowie ein Kit zur Herstellung eines anorganischen Bindemittels. Beschrieben wird darüber hinaus eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie eine entsprechende Verwendung von teilchenförmigem amorphen Siliciumdioxid und die entsprechende Verwendung eines Granulats.
Patent DE-102019133873-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsstruktur
Inventor: MUKAI NAOKI
IPC: H01H9/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es sollen die Beleuchtungseigenschaften eines Beleuchtungsabschnitts verbessert werden. In einem Bedienelement 10 ist ein Anzeigeelement 18 mit einem gebogenen Beleuchtungsabschnitt 18A versehen, der sich von oben betrachtet entlang der Umlaufrichtung eines Konsolenelements 12 erstreckt. Auf der Unterseite des Beleuchtungsabschnitt 18A sind mehrere Anzeigelichtquellen 62 vorgesehen, die entlang der Längsrichtung des Beleuchtungsabschnitts 18A angeordnet sind. Ferner sind zwischen dem Beleuchtungsabschnitt 18A des Anzeigeelements 18 und den Anzeigelichtquellen 62 mehrere Lichtleiterabschnitte 38 vorgesehen. Hierbei sind die Lichtleiterabschnitte 38 und die Anzeigelichtquellen 62 paarweise angeordnet, und zueinander benachbart entlang der Längsrichtung des Beleuchtungsabschnitts 18A (also in Umlaufrichtung des Gehäuses 22) angeordnet. Somit kann der Beleuchtungsabschnitt 18A vorteilhaft beleuchtet werden.
Patent DE-102019133966-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebener hydraulischer Pumpenaktor
Inventor: BOHNERT MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorisch angetriebenen hydraulischen Pumpenaktor (1) mit zwei plattenartigen Gehäusekörpern (3,4), die unter Zwischenordnung eines Zwischenblechs (5) dicht miteinander verbunden sind, um ein Gehäuse (2) darzustellen, in welchem eine Antriebswelle (9) drehbar gelagert ist.Um den elektromotorisch angetriebenen hydraulischen Pumpenaktor (1) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu verbessern, ist eine Lagereinrichtung (15) für die Antriebswelle (9) in einem (3) der Gehäusekörper (3,4) mit Hilfe des Zwischenblechs (5) gesichert.
Patent DE-102019200208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum in situ dynamischen Schutz einer Oberfläche und optische Anordnung
Inventor: SHKLOVER VITALIY
IPC: G02B1/14
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum in situ dynamischen Schutz einer Oberfläche (6a) eines optischen Elements (120) vor Degradation, das in einem Innenraum (122a) einer optischen Anordnung (1) für den FUV/VUV-Wellenlängenbereich angeordnet ist, umfassend: Zuführen mindestens einer volatilen fluorhaltigen Verbindung (A, B) in den Innenraum (122a) zum dynamischen Abscheiden einer fluorhaltigen Schutzschicht, insbesondere einer Fluorpolymer-Schutzschicht, auf der Oberfläche des optischen Elements (120). Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung (1) für den FUV/VUV-Wellenlängenbereich, umfassend: einen Innenraum (24a), in dem eine Oberfläche eines optischen Elements (120) angeordnet ist, sowie mindestens eine Dosiervorrichtung (123) zur Zuführung eines Reaktanten in den Innenraum (122a). Die Dosiervorrichtung (123) ist zur Zuführung einer volatilen fluorhaltigen Verbindung (A, B) in den Innenraum (122a) zum dynamischen Abscheiden einer fluorhaltigen Schutzschicht auf der Oberfläche des optischen Elements (120) ausgebildet.
Patent DE-102019201238-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G02C7/10
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit (75), welche wenigstens eine erste optische Komponente (60) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Licht eines ersten Wellenlängenbereichs (40a) auf eine Netzhaut (20) eines Betrachters derart zu leiten, dass wenigstens ein virtuelles Objekt auf der Netzhaut (20) abgebildet wird. Außerdem weist die Anzeigeeinheit (75) wenigstens eine zweite optische Komponente (70) auf, die dazu ausgebildet ist, Licht aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich (25) auf die Netzhaut (20) des Betrachters derart durchzulassen, dass wenigstens ein reales Objekt (35) aus einem Umfeld des Betrachters auf der Netzhaut (20) abgebildet wird. Die Anzeigeeinheit (75) weist außerdem eine photochromatische Komponente (80) auf, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer relativen Position des wenigstens einen, auf der Netzhaut abgebildeten virtuellen Objekts zu dem wenigstens einen, auf der Netzhaut abgebildeten realen Objekt (35) das aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich auftreffende Licht (25) zumindest teilweise zu absorbieren. Außerdem betrifft die Erfindung ein optisches System (1) mit der Anzeigeeinheit (75) und ein Verfahren zur zumindest teilweise Überlagerung wenigstens eines virtuellen und eines realen Objekts (35) auf einer Netzhaut (20) eines Betrachters mittels des optischen Systems (1).
Patent DE-102019202922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unterbrechungsfreien Kommunikation zwischen wenigstens zwei Kommunikationspartnern, entsprechendes System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: H04M1/72454
Filed: 2019-03-05
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur unterbrechungsfreien Kommunikation zwischen wenigstens zwei Kommunikationspartnern (2, 4), wobei die Kommunikationspartner (2, 4) jeweils über wenigstens eine Fernkommunikationsvorrichtung (12, 14, 22, 26) verfügen, wobei eine Kommunikation zwischen den wenigstens zwei Kommunikationspartnern (2, 4) detektiert wird, wobei bei den Kommunikationspartnern (2, 4) jeweils verfügbaren Fernkommunikationsvorrichtungen (12, 14, 22, 26) identifiziert, mögliche Kommunikationskanäle (6-28, 6-32, 8-28, 8-32) zwischen den unterschiedlichen jeweils verfügbaren Fernkommunikationsvorrichtungen (12, 14, 22, 26) ermittelt und hinsichtlich der jeweiligen Übertragungsqualität evaluiert werden, wobei, wenn die Übertragungsqualität auf einem anderen Kommunikationskanal (6-28, 6-32, 8-28, 8-32) besser ist als auf dem momentan verwendeten, der Kommunikationskanal (6-28, 6-32, 8-28, 8-32) modifiziert wird.
 Beschrieben wird des Weiteren ein System sowie ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102019203934-A1 (DE)
Title: Anlage zur automatisierten Reparatur von Bauteilen und Verfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-03-22
Abstract: Durch die Verwendung einer zentralen Bauteilentnahmestation (11), auf das verschiedene Roboter (4, 7, 13) zugreifen können, kann die Reparatur von Bauteilen (10) schneller erfolgen, da keine Wartezeiten zwischen Digitalisierung des zu bearbeitenden Bauteils und Reparatur des Bauteils (10) mehr gegeben sind.
Patent DE-102019208666-A1 (DE)
Title: Rotoren für hochdruckverdichter und niederdruckturbine eines getriebefantriebwerks sowie verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KASTENHUBER MICHAEL
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Drehscheibe oder einer Blisk für einen Hochdruckverdichter oder eine schnelllaufende Turbine, insbesondere eine Niederdruckturbine eines Flugtriebwerks, insbesondere eines Getriebefantriebwerks sowie ein entsprechendes Getriebefantriebwerk, wobei bei dem Verfahren eine Ni - Basislegierung bereitgestellt wird, die 15,5 Gew.% bis 16,5 Gew.% Cr, 14,0 Gew.% bis 15,5 Gew.% Co, 4,75 Gew.% bis 5,25 Gew.% Ti, 2,75 Gew.% bis 3,25 Gew.% Mo, 2,25 Gew.% bis 2,75 Gew.% Al, 1,00 Gew.% bis 1,50 Gew.% W sowie Rest Ni aufweist, wobei die Ni - Basislegierung durch Schmieden umgeformt wird, sodass das Gefüge und eine Vorform der Scheibe oder Blisk eingestellt werden, wobei die Endkontur der Scheibe oder der Blisk durch Funkenerosion oder elektrochemische Bearbeitung hergestellt wird.
Patent DE-102019212016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters und Frequenzumrichter
Inventor: STICHWEH HEIKO
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-08-09
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters (1), der zum Ansteuern eines Elektromotors (2) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Erzeugen von Phasenspannungen (u1, u2, u3) für korrespondierende Phasenstränge (2.1, 2.2, 2.3) des Elektromotors (2),- Ermitteln eines Spannungsdrehfelds,- Messen von sich einstellenden Phasenströmen (i1, i2, i3),- Ermitteln eines Stromdrehfelds in Abhängigkeit von den gemessenen Phasenströmen (i1, i2, i3),- Berechnen einer Phasendifferenz zwischen dem Spannungsdrehfeld und dem Stromdrehfeld und/oder Berechnen einer Frequenzdifferenz zwischen der Frequenz des Spannungsdrehfelds und der Frequenz des Stromdrehfelds, und- Bestimmen eines Fehlerzustands, wenn die Phasendifferenz einen Phasendifferenzschwellenwert überschreitet und/oder wenn die die Frequenzdifferenz einen Frequenzdifferenzschwellenwert überschreitet,- wobei die Phasenspannungen (u1, u2, u3) derart erzeugt werden, dass bei fehlerfreier Funktion des Frequenzumrichters (1) ein Betrag eines Stromvektors, der dem Stromdrehfeld entspricht, einen Minimalwert nicht unterschreitet.
Patent DE-102019213599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer klassifizierten Schwarmtrajektorie
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer klassifizierten Schwarmtrajektorie, umfassend die Schritte:
 Empfangen (S10) durch ein Backend (10) eine Vielzahl von Fahrtrajektorien (T F ) und jeweilige Szenariodaten (Ds), wobei jede Fahrtrajektorie (T F ) einen begangenen Pfad eines Fahrzeugs (F) in einem Verkehrsszenario (S1, S2) angibt und wobei die Szenariodaten (Ds) das jeweilige Verkehrsszenario (S1, S2) beschreiben;
 Klassifizieren (S20) der Fahrtrajektorien (T F ) abhängig von den Szenariodaten (Ds),
 wodurch klassifizierte Fahrtrajektorien (T K ) bestimmt werden, die in einer Trajektoriendatenbank (20) in dem Backend gespeichert werden;
 Empfangen (S30) einer Trajektorienanfrage (A) und aktuelle Szenariodaten (D A ) von einem Ego-Fahrzeug (E), wobei sich die aktuellen Szenariodaten (D A ) auf ein aktuelles Verkehrsszenario (S A ) des Ego-Fahrzeugs (E) beziehen; und
 Bestimmen (S40) einer Schwarmtrajektorie (Ts) abhängig von den klassifizierten Fahrtrajektorien (T K ) und den aktuellen Szenariodaten (D A ).
Patent DE-102019216037-A1 (DE)
Title: Doppelantrieb-raupenkettensystem
Inventor: LUBBEN JEFFREY L
IPC: B62D55/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Raupenkettenfahrwerk, das eine Antriebswelle aufweist, die Drehmoment an das Raupenkettenfahrwerk bereitstellt, ein erstes Antriebsrad, ein zweites Antriebsrad und eine Getriebebaugruppe, die sowohl das erste Antriebsrad als auch das zweite Antriebsrad mit der Antriebswelle drehkoppelt.
Patent DE-102019218138-A1 (DE)
Title: Ein proaktives und automatisiertes System und Verfahren davon zum Reparieren eines suboptimalen Betriebs einer Maschine
Inventor: LAVID BEN LULU DAVID
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-11-25
Abstract: Indem Sensoreingangswerte, die sich auf zumindest eine Maschine beziehen, überwacht werden, werden ein oder mehrere Muster, die indikativ für einen suboptimalen Betrieb einer Maschine, z.B. einer industriellen Maschine, identifiziert. Das offenbarte Verfahren ermöglicht des Weiteren ein automatisches und proaktives Auswählen und Durchführen von korrigierenden Handlungen basierend auf dem identifizierten Muster. Die korrigierenden Handlungen können ein Einstellen der Maschinensoftwareparameter, d. h. der Konfiguration, ein Verändern der Maschinenprozessbedingungen (Temperatur, Feuchtigkeit, etc.), einer Bestandsplanung (Bestellen eines Boiler-/Pumpenersatzes eine Woche vor der Fehlfunktion, etc.) aufweisen.
Patent DE-102019218223-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit einem Wandelement und einer separaten Positionierungshalterung als Bestandteil eines Gehäuses eines Eisbereiters
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Haushaltskühlgerät (1), umfassendeinen Eisbereiter (11) mit einem Gehäuse (20), wobeidas Gehäuse (20) ein Wandelement (26) umfasst, das im Querschnitt eine L-Form aufweist, wobei das Wandelement (26) eine erste Wandplatte (27) und eine zweite Wandplatte (28) umfasst, die zusammen die L-Form bilden, unddas Gehäuse (20) eine vom Wandelement (26) getrennte Positionierungshalterung (32) umfasst, wobei die Positionierungshalterung (32) nicht geradlinig ist und ein erstes Ende (36), das zerstörungsfrei trennbar mit der ersten Wandplatte (27) des Wandelements (26) verbunden ist, und ein zweites Ende (37), das zerstörungsfrei trennbar mit der zweiten Wandplatte (28) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102020002800-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit zumindest einem Frontscheinwerfer (3) und einem Kühlergrill (1) mit einem Kühlergrillrahmen (6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zumindest ein Lichtleiter (7) in den Kühlergrillrahmen (6) integriert ist,- Enden (7.1) des zumindest einen Lichtleiters (7) an einem Adapterelement (8) zusammengeführt und befestigt sind,- ein Lichtquellenmodul (9) mit einer Anzahl von Lichtquellen (5) zur Einleitung emittierten Lichtes in die Enden (7.1) des zumindest einen Lichtleiters (7) in einem Gehäuse (4) des zumindest einen Frontscheinwerfers (3) angeordnet ist und- das Adapterelement (8) an dem Gehäuse (4) des Frontscheinwerfers (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020004116-A1 (DE)
Title: Herausgabeinstanz und verfahren zum herausgeben von elektronischen münzdatensätzen sowie bezahlsystem
Inventor: HERBORG RAOUL-THOMAS
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herausgabeinstanz zum Herausgaben von elektronischen Münzdatensätzen in einem Bezahlsystem, mit einer Münzgenerierungs-Einheit, eingerichtet zum Erzeugen eines elektronischen Münzdatensatzes; und einer Münzausgabe-Einheit, eingerichtet zum Erhalten des von der Münzgenerierungs-Einheit erzeugten elektronischen Münzdatensatzes und zum Ausgeben des elektronischen Münzdatensatzes an eine Teilnehmereinheit oder eine Bankinstanz des Bezahlsystems in elektronischer Form, wobei die Herausgeberinstanz dazu eingerichtet ist, dass das Übertragen des elektronischen Münzdatensatzes zwischen der Münzgenerierungs-Einheit und der Münzausgabe-Einheit über einen Air-Gap-Prozess erfolgt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herausgeben und ein Bezahlsystem.
Patent DE-102020004776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zylindergleichstellung einer lambdageregelten Brennkraftmaschine, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: FRANZKE BJÖRN
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Zylindergleichstellung einer lambdageregelten Brennkraftmaschine, wobei in einem Prüfschritt eine Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs eines zu prüfenden Zylinders ermittelt wird und wobei anschließend in einem Korrekturschritt die Gemischzusammensetzung des geprüften Zylinders bei einer Abweichung von einem Sollwert angepasst wird, sowie Steuergerät und Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020105360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Bauteils und Werkzeugmaschine
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: B21D37/16
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einVerfahren zum Herstellen eines gehärteten Bauteils, mit den Schritten: (a) Herstellen eines Bauteil-Rohlings (14) aus einem restaustenithaltigen Stahl, sowie (b) Verringerung der Stapelfehlerenergie durch eine umformende Bearbeitung des Bauteil-Rohlings (14), sodass ein Teil des Austenits zunächst in ε- und anschließend in α-Martensit umgewandelt wird.
Patent DE-102020106607-A1 (DE)
Title: Maschinelles Lernsystem für eine Zustandserkennung einer Operation und Assistenzfunktion
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: A61B34/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie ein System zur Erzeugung einer Assistenzfunktion für eine ophthalmologische Operation vorgestellt. Das Verfahren weist ein Erfassen von digitalen Bilddaten eines Operationsmikroskops auf, die während einer ophthalmologischen Operation von einem Bildsensor erzeugt wurden und annotiert sind. Das Verfahren weist weiterhin ein Erfassen von Sensordaten eines Phakosystems auf, die während der ophthalmologischen Operation von einem Sensor des Phakosystems erzeugt wurden und annotiert sind, wobei die annotierten Sensordaten und die annotierten digitalen Bilddaten synchronisierte Zeitstempel aufweisen, und wobei die Annotationen indikativ für einen Zustand einer ophthalmologischen Operation sind. Schließlich weist das Verfahren ein Trainieren eines ersten maschinellen Lernsystems mittels der annotierten Bilddaten und der annotierten Sensordaten zum Erzeugen eines Lernmodells zum Vorhersagen eines Zustandes einer ophthalmologischen Operation, und darauf basierend, zum Ausgeben eines Steuerungssignals auf, wobei das Steuerungssignal geeignet ist, eine Assistenzfunktion bei einem späteren Einsatz des trainierten Lernmodels während einer Vorhersagephase eines maschinellen Lernsystems zu ermöglichen.
Patent DE-102020113946-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einer Lagerkonsole zur Befestigung eines Achsträgers und Verfahren zur Montage eines Achsträgers
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Achsträgers (100) an einer Fahrzeugkarosserie (200), wobei der Achsträger (100) an mehreren Anbindungsstellen mit der Fahrzeugkarosserie (200) verschraubt ist. An wenigstens einer der Anbindungsstellen (10) ist eine Lagerkonsole (300) zur Lagerung eines Aggregats für den Achsantrieb zwischen dem Achsträger (100) und der Fahrzeugkarosserie (200) angeordnet und mitverschraubt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage und Befestigung eines Achsträgers (100) an einer Fahrzeugkarosserie (200) in der Serienproduktion von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102020114662-A1 (DE)
Title: Querträger für ein Stoßfängersystem eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Querträgers
Inventor: ZBU LI
IPC: B60R19/02
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger (1) für ein Stoßfängersystem eines Kraftfahrzeugs, welcher als einstückiges extrudiertes Mehrkammerhohlprofil ausgebildet ist, mit wenigstens einer sich über die gesamte Längsausdehnung des Querträgers (1) erstreckenden und im Querschnitt geschlossenen Hohlkammer (2, 3,) und wenigstens einer sich wenigstens partiell über die Längsausdehnung des Querträgers (1) erstreckenden Hohlkammer (4, 5). Der Querträger (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die sich wenigstens partiell über die Längsausdehnung des Querträgers (1) erstreckenden Hohlkammer (4, 5) in Ihren Endbereichen (6, 7) einen geschlossenen Querschnitt aufweist und in einem Mittelbereich (8) ausgeschnitten, teilausgeschnitten und/oder verformt ausgebildet ist.
Patent DE-102020115649-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer schienenbaugruppe und einer schlittenbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeug mit einer Schienenbaugruppe und einer Schlittenbaugruppe bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Kabine. Eine Schienenbaugruppe ist innerhalb der Kabine montiert. Eine Schlittenbaugruppe wird von der Schienenbaugruppe aufgenommen. Die Schlittenbaugruppe umfasst ein Gehäuse, eine Nockenstruktur, die relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, eine Bürste, die an das Gehäuse gekoppelt ist und durch die Nockenstruktur betätigt werden kann und Rollen, die an die Nockenstruktur gekoppelt sind.
Patent DE-102020115717-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungskomponente und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SCHIMANSKY UWE
IPC: F01N13/14
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungskomponente (28) mit einem Gehäuse (70), wobei das Gehäuse (70) zumindest abschnittsweise von einer Isolationsschicht (50) ummantelt ist. Es ist vorgesehen, dass an der Isolationsschicht (50) ein Ablaufkanal (52) und/oder eine Aussparung (54) ausgebildet sind, welche einen Ablauf von in das Isolationsmaterial (50) eingedrungenem Wasser ermöglichen.Die Erfindung betrifft ferner ein Abgasnachbehandlungssystem mit einem Abgaskanalsegment (74) und einer solchen Abgasnachbehandlungskomponente (28).
Patent DE-102020116259-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Wärmetauschers
Inventor: BARTH GUIDO
IPC: B24C3/32
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umweltfreundliches und effizientes Verfahren zum Reinigen eines Wärmetauschers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass betriebsbedingte oberflächliche Ablagerungen auf einer Komponente des Wärmetauschers durch Trockeneisstrahlen entfernt werden.
Patent DE-102020120694-A1 (DE)
Title: Lüfter sowie Gargerät
Inventor: MAREK FRANK
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Lüfter für ein Gargerät (10) hat eine Antriebswelle (24) und einen von der Antriebswelle (24) angetriebenen Rotor (26), der bezüglich seiner Drehachse (D) asymmetrisch ausgebildet ist und lediglich ein Rotorblatt (30) aufweist. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102020120868-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ITOH HISAYUKI
IPC: F02M26/52
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Fahrzeug (10) umfassend: einen Verbrennungsmotor (12); eine Abgasrückführungsvorrichtung (50), die ein Verbindungsrohr (52) umfasst, über das ein Abgasrohr (33) des Verbrennungsmotors (12) und ein Ansaugrohr (23) des Verbrennungsmotors (12) in Verbindung stehen, und ein Ventil (54), das in dem Verbindungsrohr (52) ausgebildet ist; und eine Steuervorrichtung (70), die dazu eingerichtet ist, den Verbrennungsmotor (12) zu steuern, das Ventil (54) basierend auf einer Sollöffnung des Ventils (54) zu steuern, und ein automatisches Stoppen des Verbrennungsmotors (12) basierend auf Erfüllung einer automatischen Stoppbedingung durchzuführen, und ein automatisches Starten des Verbrennungsmotors (12) basierend auf Erfüllung einer automatischen Startbedingung durchzuführen. Die Steuervorrichtung (70) ist dazu eingerichtet, ein automatisches Stoppen des Verbrennungsmotors (12) zu unterbinden, wenn durch eine Verfangdiagnose, welche eine Diagnose ist, ob sich Fremdstoffe in dem Ventil (54) verfangen haben, bestimmt wird, dass sich Fremdstoffe in dem Ventil (54) verfangen haben.
Patent DE-102020121679-A1 (DE)
Title: Nähwirkverfestigtes Vliesstoffgebilde, Verbundmaterial hieraus und Verwendung eines derartigen Materials
Inventor: BAUER MIRKO
IPC: D04H1/45
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nähwirkverfestiges Vliesstoffgebilde mit mindestens einer Maschenschicht aus Stapelfasern, wobei Öffnungen auf der Maschenschicht durch Maschenstege voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß weisen die Maschenstege eine durch Bedrucken aufgebrachte Schicht aus einem Kohlenstoff-basierten leitfähigen Material auf, wobei die Öffnungen der Maschenschicht im Wesentlichen von einem diesbezüglichen Material freibleiben.
Patent DE-102020124597-A1 (DE)
Title: Sicherheitskupplung
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F16D9/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitskupplung (1) mit einer Welle (2) und einem koaxial zu der Welle (2) angeordneten Nabe (3) und mit einem Druckraum (5) zur Bereitstellung einer kraftschlüssigen Verbindung von Nabe (3) und Welle (2) mittels eines herrschenden Druckes im Druckraum (5), wobei dem Druckraum (5) ein Druckstück (6) zur Veränderung des Volumens des Druckraumes (5) zugeordnet ist, wobei das Druckstück (6) mittels eines Betätigungselementes (13) positionierbar ist. Für eine Betätigung des Betätigungselementes (13, 113, 213, 413) ist mindestens ein Aktuator (20,120, 220, 320, 420) vorgesehen. Der Aktuator (20,120, 220, 320, 420) betätigt das Betätigungselement (13, 113, 213, 413) in Abhängigkeit von einem auftretenden oder erkannten Schlupf der Sicherheitskupplung (1).