baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005026403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern von Abtastmustern zu einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: CHINDAMO DOMENICO
IPC: G01R31/3185
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
(200) zum Liefern von Abtastmustern zu einer elektronischen Vorrichtung
(100), die eine eingebaute Selbsttest-Hardware (BIST-Hardware; BIST
= built-in self-test) (102, 104) aufweist, wobei die BIST-Hardware (102, 104)
eine Mehrzahl von Abtastketten (106, 108, 110, 112) und einen Signaturanalysator
(104) umfasst, wobei die Abtastketten (106, 108, 110, 112) in einem
Produktionstestmodus mit dem Signaturanalysator (104) gekoppelt
sind, und wobei die Abtastketten (106, 108, 110, 112) in einem Diagnosetestmodus
von dem Signaturanalysator (104) entkoppelt sind, wobei die elektronische Vorrichtung
(100) in dem Produktionstestmodus eine oder mehrere Antwortsignaturen
von dem Signaturanalysator (104) ausgibt und in dem Diagnosetestmodus
Daten von den Abtastketten (106, 108, 110, 112) ausgibt, wobei das Verfahren
(200) folgende Schritte aufweist:  Verwenden (202) einer automatischen
Testausrüstung (ATE
= automated test equipment) (114), um  (i) die BIST-Hardware
(102, 104) in den Produktionstestmodus zu versetzen,  ii) eine
erste Reihe von Abtasttestmustern zu der BIST-Hardware (102, 104)
zu liefern,...
Patent DE-102005031420-B4 (DE)
Title: Kombinierte Tauch-/Flachabsaug-Rotationspumpe mit konzentrischer Laufradeintrittsöffnung
Inventor: DREXEL HERMANN
IPC: F04D13/08
Filed: 2005-07-04
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kombinierte Tauch-/Flachabsaug-Rotationspumpe (1) mit:  1.1. einem elektrischen Antrieb (2) mit einem Antriebsgehäuse (3),  1.2. einem Pumpengehäuse (4) mit einer zentral angeordneten Gehäuseeintrittsöffnung (5) und mindestens einer Gehäuseaustrittsöffnung (6),  1.3. einem zwischen den Gehäuseein- und Gehäuseaustrittsöffnungen (5, 6) angeordneten Laufrad (7) zur Flüssigkeitsförderung,  1.4. einer Vorrichtung zur Einstellung des Abstandes (10) des Laufrades (7) zu einer Aufstellfläche (11) der Pumpe (1)  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5. das Laufrad (7) mindestens zwei übereinander angeordnete Schaufelkränze (8, 9) aufweist, die zur Aufstellfläche (11) der Pumpe (1) beabstandet sind, und  1.6. die Schaufelkränze (8, 9) eine gemeinsame, zentral angeordnete Laufradeintrittsöffnung (39) aufweisen, wobei die Innenkreise der Schaufelkränze (8, 9) einen gemeinsamen und konzentrisch zum Laufrad (7) angeordneten Kanal bilden, durch den die zu fördernde Flüssigkeit in die Schaufelkränze (8, 9) eintritt.
Patent DE-102005038626-B4 (DE)
Title: Zeiger
Inventor: TAKATSUKA MOTOHIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-08-16
Granted: 2009-09-17
Abstract: Zeiger (2) umfassend:  einen Befestigungsbereich (3) zur Befestigung an einem Instrument und  einen Hauptkörper (4) mit einem Basisbereich und einem freien Bereich, der an dem Basisbereich an dem Befestigungsbereich (3) befestigt ist und der sich in Richtung dessen freien Bereichs erstreckt,  wobei der Hauptkörper (4) eine Reflektionsoberfläche (6), welche in eine Seitenoberfläche des Hauptkörpers (4) eingeformt ist und bezüglich einer Ausbreitungsrichtung von Licht, das in den Hauptkörper (4) eintritt, geneigt ist, und eine Lichtstreuungsoberfläche (7), welche an einer unteren Oberfläche des Hauptkörpers (4) ausgeformt ist und Licht diffus reflektiert, das von der Reflektionsoberfläche (6) reflektiert wurde, aufweist,  wobei die Reflektionsoberfläche (6) in einer Querrichtung (N) bezüglich der Seitenoberfläche wie eine konvexe Sammellinse und in der Richtung der Neigung (M) wie eine konkave Streulinse gewölbt ist.
Patent DE-102005039795-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Erzeugung eines kalten Gasstromes
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F25D3/10
Filed: 2005-08-22
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kühlvorrichtung
zur Erzeugung eines kalten Gasstromes mit einer Gasquelle und mindestens
einem ersten Wärmetauscher
(4) mit einem eingangsseitigen Anschluss (14b) und einem ausgangsseitigen
Anschluss (15b), der mittels einer Kältequelle (10) gekühlt ist,
wobei der erste Wärmetauscher
(4) in einem evakuierten Behälter (11)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung
mindestens einen zweiten Wärmetauscher (5)
mit einem eingangsseitigen Anschluss (14a) und einem ausgangsseitigen
Anschluss (15a) umfasst, der in dem evakuierten Behälter (11)
angeordnet ist, und dass der erste Wärmetauscher (4) und der zweiten
Wärmetauscher
(5) parallel arbeiten, wobei der erste Wärmetauscher (4) und der zweite
Wärmetauscher
(5) durch ihre ausgangsseitigen Anschlüsse (15a, 15b) mit einer gemeinsamen
Ausgangsleitung (8) verbunden sind, in die sie abwechselnd einen gereinigten
Gasstrom liefern.
Patent DE-102005044289-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEYRHOFER MATTIAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug, dessen Lenkradkranz (100; 200) aus einem fest mit
der Lenksäule (300)
verbundenen Hauptsegment (110; 210) und einem Verstellsegment (120;
220) besteht, das um eine Verstellachse (AH1; AH2) schwenkbar an
dem Hauptsegment (110; 210) gelagert und wenigstens in einer Fahrstellung (PD)
daran arretierbar ist, wobei die Verstellachse (AH1; AH2) ungefähr senkrecht
zur Lenkachse (AC) der Lenksäule
(300) verläuft,
so dass das Verstellsegment (110; 210) aus der Fahrstellung (PD)
in eine Parkstellung (PP) verschwenkt werden kann, in der eine Einstiegsweite
zwischen Lenkradkranz (100; 200) und Fahrersitz (400) zum Ein- und
Aussteigen vergrößert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsegment (120) an seinem
ersten Ende (121) lösbar
mit einem gegenüberliegenden
ersten Ende (111) des Hauptsegments (110) verbunden ist, und an seinem
zweiten Ende (121') um die Verstellachse (AH1) schwenkbar an einem
gegenüberliegenden
zweiten Ende (111') des Hauptsegments (110) gelagert ist, so dass
das Verstellsegment (120) in eine Parkstellung (PP) zur...
Patent DE-102005045552-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: H02M1/12
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Vermeidung von Spannungsund/oder Stromspitzen in den Ausgangsleitungen
eines Gleichspannungszwischenkreis gespeisten Umrichters, wobei
die Ausgangsklemmen (5) des Umrichters jeweils über eine Induktivität (9) geführt und
jeweils über
einen Kondensator (11, 12, 13) und über eine zum Kondensator (11,
12, 13) parallel und bezüglich
des Potenzials des Gleichspannungs-Zwischenkreises in Sperrrichtung
geschaltete Diode (15, 16, 17) an das positive und an das negative
Zwischenkreispotenzial angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen die Diode (15, 16, 17) und dem Zwischenkreispotenzial
jeweils eine das Zwischenkreispotenzial betragsmäßig erhöhende Gleichspannungsquelle
(20, 21) eingeschaltet ist, und dass eine Rückspeiseschaltung (36) zur
Einspeisung der in den Induktivitäten (9) zwischengespeicherten
Energie in den Gleichspannungs-Zwischenkreis
vorgesehen ist, wobei die Rückspeiseschaltung
(36) mittels eines Brückenzweiges
realisiert ist.
Patent DE-102005054186-B4 (DE)
Title: Windabweiser im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: OERKE PHILIPP
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-11-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Windabweiser (1) im Kraftfahrzeugbereich, mit:  einem Basiselement (2), welches an einem Kraftfahrzeugteil anbringbar ist;  einem Aussteller (3), welcher relativ zu dem Basiselement (2) verschwenkbar gelagert ist;  einer Verstelleinrichtung (4) zum Verschwenken des Ausstellers (3) zwischen einer Aufbewahrungsstellung und einer ausgestellten Stellung; und  einem Abweiserelement (5), welches aus einem flexiblen Material besteht und an dem Basiselement (2) und dem Aussteller (3) zum Spannen des Abweiserelementes (5) zwischen denselben in der ausgestellten Stellung des Ausstellers (3) anbringbar ist;  wobei das Basiselement (2) und/oder der Aussteller (5) als eine Klemmeinrichtung (7, 8, 9, 10, 11) für eine direkte, lösbare Anbringung des Abweiseelementes (5) an dem Basiselement (2) und/oder dem Aussteller (3) ausgebildet ist;  wobei die Klemmeinrichtung als Kunststoffteil (7) mit angespritztem Filmscharnier (8) zum Bilden einer Klemmleiste ausgebildet ist.
Patent DE-102005063426-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L27/092
Filed: 2005-08-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (200) eines ersten Leitungstyps, einer ersten Elektrode (145) und einer zweiten Elektrode (142), die auf einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet sind, einer ersten Dotierungsregion (144b) des ersten Leitungstyps, die in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die erste Dotierungsregion mit der ersten Elektrode verbunden ist, einer zweiten Dotierungsregion (121) eines zweiten Leitungstyps, die in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die zweite Dotierungsregion mit der zweiten Elektrode verbunden ist, einer dritten Dotierungsregion (143) des zweiten Leitungstyps, die in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die dritte Dotierungsregion einen Abschnitt aufweist, der so zwischen eine Seitenfläche der ersten Dotierungsregion (144b) und eine Seitenfläche der zweiten Dotierungsregion (121) gefügt ist, dass er diese Seitenflächen direkt kontaktiert, und einer vierten Dotierungsregion (26) des zweiten Leitungstyps, die in Kontakt zu einer Bodenfläche der zweiten Dotierungsregion ausgebildet ist, wobei die vierte Dotierungsregion in...
Patent DE-102006024640-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH HORST E
IPC: B62D65/02
Filed: 2006-05-19
Granted: 2017-04-27
Abstract: Fahrzeug, umfassend eine Tragstruktur (12), eine an der Tragstruktur (12) angeordnete Außenhülle (24) mit einem oder mehreren Plankenelementen (26), und Befestigungseinrichtungen (28; 30) zur Fixierung des oder der Plankenelemente (26) an der Tragstruktur (12), wobei eine oder mehrere Befestigungseinrichtungen (28; 30) so ausgebildet sind, dass ein zugeordnetes Plankenelement (26), welches über die Befestigungseinrichtung (28; 30) oder Befestigungseinrichtungen an der Tragstruktur (12) fixiert ist, bezüglich der Tragstruktur (12) mindestens teilweise beweglich ist, wobei das Plankenelement (26) an einer Stelle (60) fest an der Tragstruktur (12) angeordnet ist und wobei das Plankenelement (26) an einer oder mehreren Stellen nur in einer Richtung (z; x) verschieblich an der Tragstruktur (12) angeordnet ist und/oder an einer oder mehreren Stellen in einer ersten Richtung (x; z) und in einer quer zur ersten Richtung (x; z) liegenden zweiten Richtung (z; x) verschieblich angeordnet ist, und wobei die Außenhülle (24) so ausgebildet ist, dass vor der Herstellung der Außenhülle (24) am Ende des Fertigungsprozesses keine zu schützenden lackierten Oberflächen verwendet werden müssen und dass eine Beplankung mit fertig eingefärbten Plankenelementen (26) durchführbar ist, so dass keine nachträgliche Lackierung notwendig ist.
Patent DE-102006026818-B4 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzvorrichtung für das Mikrospritzgießen
Inventor: WUERTELE MARTIN
IPC: B29C45/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-01-22
Abstract: Plastifizier-
und Einspritzvorrichtung für
das Mikrospritzgießen
mit einem Plastifizierzylinder (5) und einer darin angeordneten
Schnecke (1) mit einem oder mehreren Schneckengängen (16), dadurch gekennzeichnet,
dass die Schnecke (1) eine in Förderrichtung
konisch ausgebildete mit einem Dreh- und Linearantrieb (22) gekoppelt
Schubschnecke ist.
Patent DE-102006029899-B4 (DE)
Title: Spektroskopischer Detektor und Verfahren zur Bestimmung von Blut und biologischen Markersubstanzen in Flüssigkeiten
Inventor: BADO ITKA
IPC: A61M1/14
Filed: 2006-06-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Detektor zur Messung von Streulicht in Flüssigkeiten mit einem Gehäuse (12), das einen durch das Gehäuse (12) geführten, lichtdurchlässigen, flexiblen, Flüssigkeit (10) transportierenden Schlauch (18), einen Lichtemitter (24) und einen Lichtdetektor (28) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Gehäuse (12) wenigstens eine plane Fläche (32, 34) gebildet ist, an der der Schlauch (18) derart angeordnet ist, dass die anliegende Schlauchwand (38) plan geformt ist,  und der Lichtemitter (24) mit seiner optischen Achse im wesentlichen senkrecht zu der planen Fläche an der Schlauchwand (38) angeordnet ist und der Lichtdetektor (28) an derselben Schlauchwand (38) benachbart zu dem Lichtemitter (24) angeordnet ist, wobei die optischen Achsen von Lichtemitter (24) und Lichtdetektor (28) einen Winkel von kleiner als 90° bilden, und wobei der Schnittpunkt der optischen Achsen von Lichtemitter (24) und Lichtdetektor (28) in einem Bereich liegt, der sich von der Mediengrenze zwischen der Schlauchwand (38) und der im Schlauch...
Patent DE-102006042044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen kleinster lokaler Magnetfelder, insbesondere zur Messung von durch magnetische Beads erzeugten lokalen magnetischen Streufeldern, und zugehörige Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RÜHRIG MANFRED DR
IPC: G01R33/12
Filed: 2006-09-07
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Messen kleinster lokaler Magnetfelder, insbesondere zur Messung von durch magnetische Beads erzeugten lokalen magnetischen Streufeldern, mit folgenden Maßnahmen:- es wird wenigstens ein magnetoresistives Element, umfassend eine hartmagnetische Referenzschicht und eine weichmagnetische Sensorschicht, deren Magnetisierung gegenüber der Referenzschichtmagnetisierung in eine parallele oder eine antiparallele Stellung dazu drehbar ist, verwendet,- das Ausgangssignal vom magnetoresistiven Element wird erfasst, wobei das vom Element abgreifbare Signal von der Stellung der Sensorschichtmagnetisierung zur Referenzschichtmagnetisierung abhängig ist, sofern die Magnetisierung der Sensorschicht durch ein externes Sättigungsmagnetfeld in einer Richtung senkrecht zur Referenzschichtmagnetisierung gesättigt wird,- anschließend wird das Magnetfeld soweit reduziert oder abgeschaltet, dass die Magnetisierung der Sensorschicht aus der Sättigung kommend einen kritischen Punkt durchläuft, in welchem die Drehrichtung der Sensorschichtmagnetisierung über ein vorhandenes zu messendes lokales Magnetfeld beeinflussbar ist,- das im kritischen Punkte erfasste Signal wird als Magnetfeldgröße ausgewertet.
Patent DE-102006043006-B4 (DE)
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47C5/12
Filed: 2006-09-07
Granted: 2015-10-29
Abstract: A seat (2) on a school-pupil's chair is molded as a double-shell plastic mold with two or more stiffening ribs (24) extending from a seat part's (20) underside to a backrest's (22) rear side. The stiffening ribs form a side edge for the chair in a transitional area from the backrest to the seat part.
Patent DE-102006055922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines weichnitrierten Stahlmaschinenteils
Inventor: OKONOGI MAKOTO
IPC: C22C38/04
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines weichnitrierten Stahlmaschinenteils mit:  einem Schritt des Bereitstellens eines Stahlmaterials mit einer Zusammensetzung, die in Masse-% C: 0,15 bis 0,30%, Si: 0,03 bis 1,00%, Mn: 0,20 bis 1,5%, S: 0,04 bis 0,06%, Cr: 0,01 bis 0,5%, Mo: 0,40 bis 1,5%, Nb: 0,005 bis 0,05%, Ti: 0,005 bis 0,03%, V: 0,2 bis 0,4%, Ni: 0,05 bis 1,5%, N: 0,002 bis 0,010% und als Rest Eisen und unvermeidliche Verunreinigungen enthält, die P auf höchstens 0,02% in den unvermeidlichen Verunreinigungen begrenzt, die einen durch die nachfolgende Gleichung (1) definierten Wert Ceq., in der der C-Gehalt (%) durch [C], der Si-Gehalt (%) durch [Si], der Mn-Gehalt (%) durch [Mn], der P-Gehalt (%) durch [P], der S-Gehalt (%) durch [S], der Cr-Gehalt (%) durch [Cr], der Mo-Gehalt (%) durch [Mo], der V-Gehalt (%) durch [V] und der Ni-Gehalt (%) durch [Ni] angegeben ist, auf 0,65 bis 0,85 begrenzt, die einen durch...
Patent DE-102006061182-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: OKUDA YASUYUKI
IPC: G01S15/93
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-09-02
Abstract: Ultraschallsensor (60, 70, 80, 90, 100), der an einer vorbestimmten Vorrichtung angebracht ist, wobei der Ultraschallsensor (60, 70, 80, 90, 100) aufweist:  ein Sendeelement (19) zum Senden einer Ultraschallwelle auf ein zu erfassendes Objekt (M);  einen Empfangsabschnitt (30, 31, 32, 33) zum Empfangen der durch das Objekt (M) reflektierten Ultraschallwelle;  einen Schwingabschnitt (15, 85), der aufgrund der hierauf übertragenen Ultraschallwelle schwingt; und  einen Stützabschnitt (11a) zum Halten eines Endteils des Schwingabschnitts (15, 85), wobei  der Empfangsabschnitt (30, 31, 32, 33) auf der Seite, auf welcher sich das Objekt (M) befindet, freiliegt,  der Schwingabschnitt (15, 85) mit der durch den Empfangsabschnitt (30, 31, 32, 33) erfassten Ultraschallwelle mitschwingt,  der Empfangsabschnitt (30, 31, 32, 33) und der Schwingabschnitt (15, 85) durch den Stützabschnitt (11a) derart verbunden sind, dass die durch den Empfangsabschnitt (30, 31, 32, 33) empfangene Ultraschallwelle durch den Stützabschnitt (11a) auf den Schwingabschnitt...
Patent DE-102006062383-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherelement und System für ein Halbleiterspeicherelement
Inventor: HWANG HYONG-RYOL
IPC: G06F12/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Halbleiterspeicherelement, aufweisend: eine Mehrzahl von Ports (POA, POB); wenigstens einen gemeinsam genutzten Speicherbereich (102) eines Speicherzellenfeldes (100), auf den über die Ports (POA, POB) zugegriffen werden kann; und eine Datenübertragungssteuereinheit (120), die mit dem gemeinsam genutzten Speicherbereich (102) und den Ports (POA, POB) gekoppelt ist, wobei die Datenübertragungssteuereinheit (120) dazu ausgebildet ist, einen Lesebefehl (B-R) einer Mehrzahl von Leseoperationsbefehlen (B-R, B-PRE), die über einen ersten Port der Mehrzahl von Ports im Rahmen einer Leseoperation auf den gemeinsam genutzten Speicherbereich (102) empfangen werden, nach einem Schreibbefehl (A-W) einer Mehrzahl von Schreiboperationsbefehlen (A-A, A-W), die über einen zweiten Port der Mehrzahl von Ports im Rahmen einer Schreiboperation auf den gemeinsam genutzten Speicherbereich (102) empfangen werden, anzuwenden, bevor andere Befehle, die der Leseoperation und der Schreiboperation auf den gemeinsam genutzten Speicherbereich (102) zugeordnet sind, angewendet werden, wenn wenigstens ein Teil einer Schreibadresse, die der Schreiboperation zugeordnet ist, und wenigstens ein Teil einer Leseadresse, die der Leseoperation zugeordnet ist, im Wesentlichen äquivalent sind, wobei die Datenübertragungssteuereinheit (120) aufweist: einen Befehlsdecodierer (122), der mit den Ports gekoppelt und dazu ausgebildet ist, durch die Ports empfangene Signale, die der Leseoperation und der Schreiboperation zugeordnet sind, zu kombinieren, und der dazu ausgebildet ist, ein Portdecodiersignal zu erzeugen; und ...
Patent DE-102006062711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und zum Schutz von einzelnen Solar-Panels vor Überhitzung
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: H02M1/32
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur regelmäßigen Überwachung der Funktion von Schutzdioden, MOSFETs oder sonstigen entsprechenden Leistungshalbleitern einzelner Solar-Panels die es ermöglicht, die Panels vor Überhitzung zu schützen. Die Erfindung zeichnet sich zudem auch dadurch aus, dass mit ihr defekte Dioden oder Panels mit geringem Aufwand lokalisiert werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für jedes Solar-Panel (1), Kurzschlüsse der Schutzdioden, MOSFETs oder sonstiger entsprechender Leistungshalbleiter (3) durch ständige Kontrolle der Ausgangsspannung der Panels (1) während deren Aktivität und auf Ausfall auf Grund von Unterbrechungen überwacht werden.
Patent DE-102007009500-B4 (DE)
Title: Mobile Verkleidung für einen Flugzeugrollcontainer
Inventor: HERRMANN SVEN
IPC: B64D11/04
Filed: 2007-02-27
Granted: 2017-08-17
Abstract: Mobile bodenständige Verkleidung für einen Flugzeugrollcontainer, mit  einer Frontschale (20), die sich im Wesentlichen vertikal erstreckt;  einer Ablagefläche (30), die sich im wesentlichen horizontal erstreckt; und  einer Aufnahmebucht (40), die ausgelegt ist, um einen Flugzeugrollcontainer (4) aufzunehmen;  einer ersten Teilverkleidung (11), die eine erste Teilfrontschale (21) und eine erste Teilablagefläche (31) aufweist;  einer zweiten Teilverkleidung (12), die eine zweite Teilfrontschale (22) und eine zweite Teilablagefläche (32) aufweist; und  einem Verschiebemechanismus (50);  wobei die erste Teilverkleidung (11) und die zweite Teilverkleidung (12) derart mit dem Verschiebemechanismus (50) verbunden sind, dass die erste Teilverkleidung (11) und die zweite Teilverkleidung (12) zueinander zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) bewegbar sind, wobei in der ersten Position (A) die erste Teilverkleidung (11) und die zweite Teilverkleidung (12) einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als in der zweiten Position (B).
Patent DE-102007012348-B4 (DE)
Title: Therapeutische Umhülle zur Aufnahme eines diabetischen Fußes
Inventor: SCHMIDT HANS-HELMUT
IPC: A61F13/06
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Therapeutische Umhülle in Fußform zur Aufnahme eines „diabetischen Fußes”, DFS  gekennzeichnet durch die Merkmale  – die Umhülle ist teilweise doppelwandig,  – die äußere Hülle ist flüssigkeitsdicht,  – die Hülle hat zum offenen Ende einen dichtenden, einstellbaren Abschluß,  – innerhalb der Umhülle sind doppelwandig anliegend befüllbare Polster und Taschen angebracht, die einen Vorrat von Wirkstoffen zur Reinigung und Therapie enthalten,  – die Polster und Taschen eignen sich in ihrer Stärke und Konsistenz dafür, den Inhalt durch Druckeinwirkung von außen in den Innenraum der Hülle auf das Therapiefeld zu entlassen,  – in der Tasche sind Saugeinlagen vorgesehen, die Flüssigkeit aus der Umhüllung binden und dem Innenraum entziehen.
Patent DE-102007015206-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für eine pneumatisch betätigbare Fahrzeugbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-03-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ein Bremszylinder für eine pneumatisch betätigbare Fahrzeugbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit a) einem Federspeicherbremsabschnitt zur Durchführung von Feststellbremsvorgängen mittels einer Federspeicherfeder (7), und einem Betriebsbremsabschnitt zur Durchführung druckluftbetätigter Betriebsbremsungen, wobei der Federspeicherbremsabschnitt und der Betriebsbremsabschnitt zu einer baulichen Einheit in einem Gehäuse (1) zusammengefasst sind, b) wobei das Gehäuse (1) von einem Kolben (3) in einen mit Druckluft beaufschlagbaren Druckraum (4) und einen Raum (13) unterteilt ist, wobei der Druckraum (4) zum Betätigen des Betriebsbremsabschnittes dient und wobei die Federspeicherfeder (7) des Federspeicherabschnitts in dem weiteren Raum (13) auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens (3) angeordnet ist, c) wobei die Federspeicherfeder (7) auf einen weiteren Federspeicherkolben (6) im Raum (13) wirkt, der mittels eines pneumatisch betätigbaren Sperrmechanismus (5) gegenüber dem Kolben (3) arretierbar und durch Lösen des Sperrmechanismus von diesem lösbar ist und der direkt oder über weitere Elemente mit einer Kolbenstange (9) zum Betätigen der Fahrzeugbremse verbunden ist, ist so ausgebildet, dass die Druckluftzuführung zum Sperrmechanismus (5) über einen Druckluftschlauch (10) erfolgt, wobei der Druckluftschlauch (10) im Druckraum (4) angeordnet ist.