baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220257-A1 (DE)
Title: Axialturbine
Inventor: SHIBATA TAKANORI
IPC: F01D5/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Axialturbine zu liefern, die eine Umfangsgeschwindigkeitskomponente einer Leckströmung effektiv eliminieren kann, und zu versuchen, Antriebskraft zu sammeln.Ein Abdeckblech der Axialturbine umfasst einen ringförmigen ersten vorstehenden Abschnitt, der in Axialrichtung eines Rotors zur stromaufwärts Seite hin vorsteht, einen ringförmigen zweiten vorstehenden Abschnitt, der auf der Außenseite in Radialrichtung des Rotors relativ zum ersten vorstehenden Abschnitt angeordnet ist, in Axialrichtung des Rotors zur stromaufwärts Seite hin vorsteht und länger als der erste vorstehende Abschnitt ist, eine umlaufende Strömung erzeugende Kammer, die zwischen dem ersten vorstehenden Abschnitt und dem zweiten vorstehenden Abschnitt gebildet ist und Führungsbleche, die in der die umlaufende Strömung erzeugenden Kammer angeordnet ist. Die umlaufende Strömung erzeugende Kammer ist konfiguriert, um eine umlaufende Strömung zu erzeugen, sodass ein Teil der Leckströmung mit der Spitzenfläche des ersten vorstehenden Abschnitts kollidieren kann, der in der Radialrichtung des Rotors nach außen gerichtet ist und danach mit der Innenumfangsfläche des zweiten vorstehenden Abschnitts, der in Radialrichtung des Rotors nach innen gerichtet ist. Die Führungsbleche sind entgegen der Drehrichtung des Rotors in Bezug auf die Einwärtsrichtung in der Radialrichtung des Rotors geneigt.
Patent DE-102020002080-A1 (DE)
Title: Verdampfersubstrat-ladesysteme und verwandte verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/68
Filed: 2020-04-01
Abstract: Implementierungen von Verfahren zum Laden eines Verdampfers können das Verwenden eines Roboterarms, Entfernen eines Substrats aus einer Kassette und Zentrieren des Substrats auf einem Substratausrichter einschließen. Das Verfahren kann das Ausrichten des Substrats unter Verwendung des Substratausrichters einschließen. Das Substrat kann auch das Entfernen des Substrats von dem Substratausrichter unter Verwendung des Roboterarms und das Laden des Substrats in eine erste verfügbare Aussparung eines Planetenrads eines Verdampfers unter Verwendung des Roboterarms einschließen. Das Verfahren kann auch das Drehen des Planetenrads zu einer zweiten verfügbaren Aussparung nach dem Erkennen einer Anwesenheit des Substrats in der ersten verfügbaren Aussparung einschließen.
Patent DE-102020004563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren und gleichzeitigem Entstauben von Kernsanden
Inventor: ERNSTBERGER JOACHIM
IPC: B22C9/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Temperieren und gleichzeitigem Entstauben von Kernsanden umfasst die folgenden Verfahrensschritte:
 - Erstellen der Verfahrenseinheit bestehend aus Vorlagesilos oder Tagessilos 2 und dem an der Verbindungsstelle 3 anzubauendem Temperier und Entstaubungs Modul 1,
 - Positionieren der porösen Hohlformen 8 in dem Temperier und Entstaubungs Modul 1,
 - Kernsand 9 in der Verfahrenseinheit bestehend aus Vorlagesilos oder Tagessilos 2 und dem an der Verbindungsstelle 3 angebautem Temperier und Entstaubungs Modul 1 über den Zulauf 6 bereitstellen,
 - Entsprechende Absaugmenge an der Absaugstelle 7 am Vorlagesilos oder Tagessilos 2 bereitstellen
 - Druckruckregulierbare und Mengenregulierbare Druckluft 13 am porösen Hohlformen 8 zum Einleiten in die Hohlform bereitstellen,
 - Nach Bedarf Starten des Verfahrens Entstauben und Temperieren des Kernsands 9 durch das Diffusionsprinzip 12 an den porösen Hohlformen 8 durch einleiten der Druckluft 13 in die Hohlform des porösen Hohlkörpers 8.
Patent DE-102020006588-A1 (DE)
Title: Kondensator enthaltend biaxial verstreckte Polypropylen-Cycloolefinpolymer-Folie als Dielektrikum und Verwendung dieser Folie
Inventor: GOERLITZ WOLFRAM
IPC: C08L45/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Beschrieben werden Kondensatoren enthaltend als Dielektrikum eine biaxial verstreckte Folie enthaltend eine Mischung aus Polypropylen und Cycloolefinpolymer, wobei der Anteil an Cycloolefinpolymer in der Mischung zwischen 3 und 14 Gew. % beträgt.Diese Kondensatoren zeichnen sich durch eine hohe Temperaturbeständigkeit und durch eine hohe Durchschlagsfestigkeit bei Raumtemperatur aus.
Patent DE-102020008003-A1 (DE)
Title: Aktuatormodul zum Freisetzen einer Ausrüstungskomponente
Inventor: SINN THOMAS
IPC: F03G7/06
Filed: 2020-01-31
Abstract: Beschrieben wird ein Aktuatormodul (100; 200; 300; 400) zur Freisetzung einer Ausrüstungskomponente, z.B. eines Satelliten oder einer Rakete, umfassend eine Führungshülse (4; 304) bildende Modulbasis, einen zur Kopplung mit der Ausrüstungskomponente vorgesehenen, in die Führungshülse eingesetzten Freisetzungskörper (2; 202; 302), welcher relativ zu der Führungshülse (4; 304) längs einer Hülsenachse derselben aus einer Bereitschaftsposition in eine Arbeitsposition beweglich angeordnet ist, einen auf die Führungshülse (4; 304) aufgesetzten Blockierkörper (8; 408), welcher in seiner Blockierstellung eine Blockierung des Freisetzungskörpers (2; 202; 302) gegen Bewegung aus der Bereitschaftsposition in die Arbeitsposition bewirkt und in seiner Freigabestellung eine Bewegung des Freisetzungskörpers (2; 202; 302) aus der Bereitschaftsposition in die Arbeitsposition gestattet, und eine Aktuatoreinrichtung zur Bewegung des Blockierkörpers (4; 408) aus der Blockierstellung in die Freigabestellung, wobei die Aktuatoreinrichtung mindestens einen mit den Drahtenden an der Modulbasis festgelegten, mit dem Blockierkörper für die Aufbringung einer Aktivierungskraft gekoppelten Aktuatordraht (12; 13) aus Formgedächtnismaterial umfasst.
Patent DE-102020100583-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungssystem zur Versorgung mehrerer Fluidverbraucher eines Kraftfahrzeugs mit Fluid
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F15B11/17
Filed: 2020-01-13
Abstract: Fluidversorgungssystem zur Versorgung mehrerer Fluidverbraucher eines Kraftfahrzeugs mit Fluid, das Fluidversorgungssystem umfassend:(a) eine erste Pumpe (1) zur Versorgung eines in einem ersten Versorgungskreis (5) des Kraftfahrzeugs angeordneten ersten Fluidverbrauchers (3) mit Fluid,(b) eine zweite Pumpe (2) zur Versorgung eines in einem zweiten Versorgungskreis (6) des Kraftfahrzeugs angeordneten zweiten Fluidverbrauchers (4) mit Fluid, und(c) ein Wegeventil (7, 8; 15, 8), das zwischen einer ersten Ventilstellung und wenigstens einer anderen, zweiten Ventilstellung verstellbar ist und zur Verstellung vorzugsweise eine Elektromagneteinrichtung (7b; 15b) umfasst,(d) wobei das Wegeventil (7, 8; 15, 8)- in der ersten Ventilstellung eine Förderung des Fluids von der zweiten Pumpe (2) in den ersten Versorgungskreis (5) zulässt und- in der zweiten Ventilstellung den ersten Versorgungskreis (5) von der zweiten Pumpe (2) trennt oder eine Förderung des Fluids von der zweiten Pumpe (2) in den ersten Versorgungskreis (5) im Vergleich zur ersten Ventilstellung nur gedrosselt zulässt.
Patent DE-102020104697-A1 (DE)
Title: Dicht verschlossener spanner mit kartuschengehäuse
Inventor: HUNT ADAM C
IPC: F16H7/08
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein dicht verschlossener Spanner wird bei automobilen Anwendungen verwendet, um einen Riemen oder eine Kette unter der vorgesehenen Spannung zu halten, während er/sie einem Verschleiß und einer Längung unterliegt. Der dicht verschlossene Spanner ist hydraulisch, weist jedoch keine externe Ölversorgung auf. In einem Beispiel weist der dicht verschlossene Spanner ein Außengehäuse mit einer ersten Bohrung auf. In der ersten Bohrung ist ein Kartuschengehäuse aufgenommen. Das Kartuschengehäuse weist eine zweite Bohrung auf. In der zweiten Bohrung wird ein Kolben geführt. Zwischen einem Niederdruckreservoir und einem Hochdruckraum befindet sich ein Rückschlagventil. An dem Niederdruckreservoir befinden sich eine oder mehrere Strömungslenkwände. Die Strömungslenkwände verhindern, dass ein Lufteinschluss aus dem Niederdruckreservoir in den Hochdruckraum gelangt.
Patent DE-102020109431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Ladestroms während eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs an einer Ladestation
Inventor: EICHINGER ANDREAS
IPC: B60L53/62
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Ladestrom (IL) während eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers (1) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs an einer Ladestation (2), wobei- ein Ist-Batteriestrom (IBatt_Ist) des elektrischen Energiespeichers (1) ermittelt und einem Regler (5) bereitgestellt wird,- ein Soll-Batteriestrom (IBatt_Soll) des elektrischen Energiespeichers erfasst und dem Regler bereitgestellt wird,- zumindest eine Störgröße, die den Ist-Batteriestrom (IBatt_Ist) stört, von zumindest einer Fahrzeugkomponente (3) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer Störgrößenregelung des Reglers erfasst und ausgeregelt wird, wobei- der Ladestrom (IL) durch den Regler (5) in Abhängigkeit von dem Ist-Batteriestrom (IBatt_Ist) und dem Soll-Batteriestrom (IBatt_Soll) und unabhängig von der zumindest einen Störgröße geregelt wird.
Patent DE-102020112361-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Zwischenmodulkommunikationsverfahren
Inventor: ITO TAKANORI
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine programmierbare Steuerung umfasst eine Vielzahl von Modulen, die entlang einer vorbestimmten Anordnungsrichtung angeordnet sind, und die Vielzahl von Modulen umfasst ein Master-Station-Modul und ein Slave-Station-Modul. Die programmierbare Steuerung umfasst eine Hauptleitung, die zum Bereitstellen einer Kommunikation zwischen dem Master-Station-Modul und den Slave-Station-Modulen konfiguriert ist, und Unter-/Teilleitungen, die zum Bereitstellen einer Kommunikation zwischen zwei benachbarten Modulen konfiguriert sind. Die programmierbare Steuerung stellt Stationsnummern der Slave-Station-Module durch eine Kommunikation über die Unter-/Teilleitungen ein und führt dann eine Kommunikation über die Hauptleitung unter Verwendung der eingestellten Stationsnummer durch.
Patent DE-102020112826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effizienten durchführung von datenreduktionen in parallelverarbeitungseinheiten
Inventor: NELSON PETER
IPC: G06F9/38
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es werden Techniken zur Verringerung der Latenzzeit offengelegt, die der Durchführung von Datenreduktionen in einem Multithread-Prozessor zugeordnet sind. Im Ansprechen auf einen einzelnen Befehl, der einem Satz von Threads zugeordnet ist, die in dem Multithread-Prozessor ausgeführt werden, erfasst eine Warpreduktionseinheit Registerwerte, die in Quellenregistern gespeichert sind, wobei jeder Registerwert einem anderen Thread zugeordnet ist, der in dem Satz von Threads enthalten ist. Die Warpreduktionseinheit führt eine oder mehrere Operationen an den Registerwerten durch, um einen Gesamtwert zu berechnen. Die Warpreduktionseinheit speichert den Gesamtwert in einem Zielregister, auf das zumindest einer der Threads in dem Satz von Threads zugreifen kann. Weil die Datenreduktion über einen einzige Anweisung unter Verwendung von für Datenreduktionen spezialisierter Hardware durchgeführt wird, ist die Anzahl der Zyklen, die für die Durchführung der Datenreduktion erforderlich ist, im Vergleich zu bekannten Techniken, die über mehrere Anweisungen unter Verwendung von nicht für Datenreduktionen spezialisierter Hardware durchgeführt werden, geringer.
Patent DE-102020115556-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte anhängermanövrierhilfe
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-06-11
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet, während des Detektierens einer kontinuierlichen Bewegungseingabe in einer ersten Region eines Touchscreens einer tragbaren Vorrichtung, die mit einem Fahrzeug in Kommunikation steht, das Detektieren einer Lenkeingabe von einer zweiten Region des Touchscreens und das Betätigen einer Lenkkomponente des Fahrzeugs basierend auf der Lenkeingabe.
Patent DE-102020116711-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H01M8/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul besitzt: einen ersten gestapelten Körper (4), welcher eine Mehrzahl von aufeinander gestapelten Einheitszellen (40) umfasst; und einen zweiten gestapelten Körper (9), welcher eine Mehrzahl von aufeinander gestapelten Magnetkörperschichten (10) umfasst. Die Magnetkörperschichten (10) umfassen eine Spule (8). Der erste gestapelte Körper (4) ist auf dem zweiten gestapelten Körper (9) überlagert, um mit der Spule (8) elektrisch verbunden zu sein. Ein Leiter (100), welcher als ein Teil der Spule (8) dient, ist in jeder Magnetkörperschicht (10) eingebettet. Der Leiter (100) besitzt einen ersten Endabschnitt (13) und einen zweiten Endabschnitt (14), die von Oberflächen jeder Magnetkörperschicht (10) auf einander gegenüberliegenden Seiten freiliegen. Der erste Endabschnitt (13) des Leiters (100) von einer Magnetkörperschicht aus einem Satz nebeneinander liegender Magnetkörperschichten (10) aus den Magnetkörperschichten (10) steht mit dem zweiten Endabschnitt (14) des Leiters (100) der anderen Magnetkörperschicht aus dem Satz von Magnetkörperschichten (10) in Kontakt.
Patent DE-102020120818-A1 (DE)
Title: Fahrradartiges Fahrzeug
IPC: B62J17/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrradartiges Fahrzeug (1), das jedenfalls auch durch Muskelkraft eines Benutzers antreibbar ist, mit einem Lenker (71), einem Sitzteil (21), einem Vorderrad (2) und einem Hinterrad (3), wobei das Vorderrad (2) lenkbar ist und der Antrieb durch Muskelkraft unmittelbar das Vorderrad (2) antreibt, wobei die Muskelkraft ein auf einem Verlagerungsweg (W) verlagerbares Tretpedal (24) aufzubringen ist. Um ein Fahrzeug (1) der in Rede stehenden Art in gebrauchstechnisch vorteilhafter Weise weiter verbessert auszubilden, wird vorgeschlagen, dass der Verlagerungsweg (W) des Tretpedals (24) unabhängig von einer Lenkstellung des Vorderrads (2) ist, sodass eine Ebene (R), in der sich das Vorderrad (2) erstreckt, abhängig von der Lenkstellung unterschiedlich zu dem Verlagerungsweg (W) verläuft. Auch kann alternativ oder kombinativ hierzu ein gabelfester Bügel (96) vorgesehen sein, der das Vorderrad (2) vorderseitig umgreift und nur zerstörend lösbar mit der Gabel (62) verbunden ist, wobei der Bügel (96) eine verriegelbare Öffnung aufweist, zur Sicherung des Fahrzeugs (1) beispielsweise an einem Bodenanker (97).
Patent DE-102020121084-A1 (DE)
Title: Torantriebssteuerung, Torantrieb sowie Tor und Einlernverfahren
Inventor: KANKE VIKTOR
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung schafft eine Torantriebssteuerung (20) zum Steuern eines Torantriebs (18) eines Tores (10), wobei die Torantriebssteuerung (20) einen Normalbetriebsmodus und einen Einlernmodus aufweist, wobei der Einlernmodus in einem Totmannbetrieb erfolgt und wobei in dem Einlernmodus wenigstens ein Steuerpunkt durch Anfahren und/oder Bestätigen des Steuerpunkts einlernbar ist, wobei die Torantriebssteuerung (20) ausgebildet ist, in dem Totmannbetrieb den Torantrieb (18) derart anzusteuern, sodass das Tor (10) wahlweise mit einer ersten Drehzahl oder einer zweiten Drehzahl, die größer als die erste Drehzahl ist, antreibbar ist.
Patent DE-102020123921-A1 (DE)
Title: Sitzsystem für ein fahrzeug
Inventor: EDWARDS CHRIS
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Sitzsystem für ein Fahrzeug umfasst einen Sitzlehnen-Rahmen und eine am Sitzlehnen-Rahmen befestigte Rückwand. Eine Befestigungsanordnung umfasst ein längliches Element, das am Sitzlehnen-Rahmen und an der Rückwand befestigt ist und so konfiguriert ist, dass es am Sitzlehnen-Rahmen und an der Rückwand befestigt bleibt, indem es sich plastisch verformt, wenn der Sitzlehnen-Rahmen und die Rückwand einer Trennkraft mit einer vorbestimmten Größe ausgesetzt sind, die größer ist als eine Größe, die sonst erforderlich ist, um das längliche Element von der Rückwand zu lösen.
Patent DE-102020125386-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für handelszahlungen
Inventor: GLADIS RALF
IPC: G06Q20/32
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren und Systeme zum Durchführen einer Transaktion zwischen einem Kunden (1) und einem Händler (2). Die Verfahren werden in einem System durchgeführt, das eine mobile Vorrichtung (1a), die dem Kunden (1) zugeordnet ist, und ein Transaktionsverwaltungssystem (3) und alternativ eine elektronische Vorrichtung des Händlers (2) umfasst. Das Verfahren umfasst zum Beispiel das Versehen (s4) einer NFC-Vorrichtung (5) mit einer erzeugten URL-Verknüpfung, das Öffnen (s6) in der mobilen Vorrichtung (1a) der URL-Verknüpfung von der NFC-Vorrichtung (5), das Empfangen (s7), in dem Transaktionsverwaltungssystem (3), einer Anforderung zum Zugreifen auf eine der URL-Verknüpfung zugeordnete Zahlungsseite, das Auswählen (s8), aus einer Vielzahl von separaten Zahlungsverfahren, mindestens eines bereitzustellendes Zahlungsverfahren, das Leiten (s9) der mobilen Vorrichtung (1a) zu einer Zahlungsseite, die das ausgewählte mindestens eine Zahlungsverfahren umfasst, das Empfangen (s 1 1) einer Auswahl eines des mindestens einen Zahlungsverfahrens und das Bereitstellen (s12) des ausgewählten Zahlungsverfahrens der mobilen Vorrichtung (1a).
Patent DE-102020126014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Nichtauslösung von Airbags durch Kurzschlüsse an Zuleitungen anderer Airbags
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer sicherheitsrelevanten Steuervorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für eine Airbag-Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung weist eine Energiereserve auf und empfängt Signale von Sensoren und/oder anderen Systemen. Sie besitzt einen ersten und einen zweiten Betriebszustand. Die Energieaufnahme der sicherheitsrelevanten Steuervorrichtung ist im ersten Betriebszustand betragsmäßig höher ist als im zweiten Betriebszustand. Das Verfahren umfasst das Feststellen eines sicherheitskritischen Ereignisses in Abhängigkeit von den Signalen der Sensoren und/oder der anderen Systeme gefolgt von einem Umschalten auf den zweiten Betriebszustand im Falle eines sicherheitskritischen Ereignisses, das Durchführen der sicherheitsrelevanten Funktion der sicherheitsrelevanten Steuervorrichtung im zweiten Betriebszustand. Das Besondere ist, dass die Versorgung der sicherheitsrelevanten Steuervorrichtung aus der Energiereserve erfolgt, wenn die sicherheitsrelevante Steuervorrichtung sich im zweiten Betriebszustand befindet, wodurch der möglicherweis sicherheitskritische Masseversatz vermindert oder vermieden wird.
Patent DE-102020131045-A1 (DE)
Title: Dichtring und dessen Verwendung
Inventor: MÜLLER-NIEHUUS KRISTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2020-11-24
Abstract: Dichtring, der, im Querschnitt betrachtet, 7-förmig ausgebildet ist, umfassend einen Axialschenkel (1) und einen Dichtschenkel (2) mit einer Dichtlippe (3), wobei der Dichtschenkel (2) mittels eines Gelenks (4) mit einer ersten Stirnseite (5) des Axialschenkels (1) verbunden ist und ein Spannelement (6) zur Stabilisierung des Dichtschenkels (2) in radialer Richtung (7).Das Spannelement (6) ist ringförmig ausgebildet und, im Querschnitt betrachtet, durch eine tellerfederförmig ausgebildete Feder (8) gebildet, wobei die Feder (8) mit dem Dichtschenkel (2) verbunden ist.
Patent DE-102020132139-A1 (DE)
Title: Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2020-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Türschloss-Zuziehhilfe. Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über ein Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Ferner ist ein Elektromotor (4) und ein dem Elektromotor (4) folgendes Getriebe (5, 6, 7, 8, 9) realisiert. Das Getriebe (5 bis 9) arbeitet zumindest bei einem Zuziehvorgang auf die Drehfalle (1). Erfindungsgemäß weist das Getriebe (5 bis 9) zur mechanischen Unterbrechung des Zuziehvorganges ein wahlweise ein- und ausrückbares Kraftflusselement (8) auf.
Patent DE-102020133079-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für Fahrzeug
Inventor: EL SAYED AHAMED
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerungssystem (10), umfassend:- eine Berührungsoberfläche (14),- mindestens ein Steuerorgan (16), das an der Berührungsoberfläche (12) angebracht ist und in Bezug auf die Berührungsoberfläche (14) um eine erste Richtung (P1) im Wesentlichen senkrecht zu der Berührungsoberfläche (14) zwischen mindestens zwei Auswahlpositionen drehbar beweglich ist.Das Steuerorgan (16) umfasst mindestens ein erstes Sensorelement (20), das drehfest mit dem Steuerelement (18) verbunden ist, wobei das erste Sensorelement (20) in allen Auswahlpositionen des Steuerelements (18) mit der Berührungsoberfläche (14) gekoppelt ist.Das erste Sensorelement (20) bildet einen unterbrochenen Ring, der mindestens einen von der Berührungsoberfläche (14) entkoppelten Unterbrechungsbereich (22) an dem Steuerelement (18) definiert.
Patent DE-102020134172-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur behandlung von gleitkomma-hardwareausnahmen
Inventor: CHEN CHIA-HSIN
IPC: G06F7/483
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Verfahren umfasst den Empfang von Eingangsdaten an einer FP-Arithmetik-Operationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine FP-Arithmetik-Operation an den Eingangsdaten durchführt. Das Verfahren umfasst des Weiteren die Bestimmung, ob die empfangenen Eingangsdaten eine FP-Hardware-Ausnahme erzeugen, die auf die FP-Arithmetik-Operation an den Eingangsdaten reagiert, wobei die Bestimmung vor der Durchführung der FP-Arithmetik-Operation erfolgt. Das Verfahren umfasst auch die Umwandlung eines Wertes der empfangenen Eingangsdaten in einen modifizierten Wert als Reaktion auf die Feststellung, dass die empfangenen Eingangsdaten die FP-Hardware-Ausnahme erzeugen, wobei die Umwandlung die Erzeugung der FP-Hardware-Ausnahme als Reaktion auf die FP-Arithmetik-Operation an den Eingangsdaten eliminiert.
Patent DE-102020200068-A1 (DE)
Title: Einstellbare rückenlehne und damit ausgestatteter rollstuhl
Inventor: LI JIAN-QUN
IPC: A61G5/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") ist für einen Stuhlrahmen (30, 30', 30") ausgelegt und weist ein erstes Schwenkelement (5, 5', 5"), ein zweites Schwenkelement (6, 6', 6"), eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") und ein Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') auf. Das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") ist zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") ist am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebbar angeordnet. Das Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') ist zwischen dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5') und dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") angeordnet. Ein erstes Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') ist zur Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") schwenkbar. Ein zweites Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') ist zum zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") treibt das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") durch die Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") an, wenn sich die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebt, um einen Rückenbereich eines Benutzers in verschiedenen Winkeln abzustützen.
Patent DE-102020201360-A1 (DE)
Title: Anordnung für wenigstens eine Elektronikkomponente an einem Textil und Verfahren zur Ausbildung der Anordnung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H05K7/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) für wenigstens eine Elektronikkomponente (1) an einem Textil (T), mit einem Aufnahmeteil oder einem Druckknopfunterteil (14), wobei in dem Aufnahmeteil/Druckknopfunterteil (14) ein Aufnahmeraum (26) zur Anordnung der wenigstens einen Elektronikkomponente (1) ausgebildet ist, und wobei das Aufnahmeteil/Druckknopfunterteil (14) unter Zwischenlage einer die wenigstens eine Elektronikkomponente (1) tragenden Textilschicht (6) des Textils (T) mit einem vorzugsweise ringförmigen Verbindungselement (22) verbunden ist.