Patent DE-212019000292-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug
IPC: A47J19/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Sich öffnendes und schließendes Küchen-Handpresswerkzeug, aufweisend:
 einen Becherkörper, der dadurch gebildet ist, dass ein rechter Becherhalbkörper (3) mit einem linken Becherhalbkörper (2) scharnierartig gekoppelt ist, wobei der rechte Becherhalbkörper (3) und der linke Becherhalbkörper (2) jeweils eine Innenfläche und eine äußere Seitenwand aufweisen, und
 der linke Becherkörper (2) aufweist:
 auf einer Scharnierseite davon, einen vertikalen Schaft (7),
 entlang eines unteren Rands der Innenfläche, eine Becherbodenplatte (4), die sich von dem unteren Rand seitlich erstreckt, wobei die Becherbodenplatte (4) eine Vielzahl von Auspressöffnungen (9) aufweist, und
 eine Einrasteinrichtung in Form eines Hebegriffs (18) und Blocks (16), wobei die Einrasteinrichtung auf einer offenen Seite des linken Becherkörpers (2) in einer oberen Ecke an die äußere Seitenwand gekoppelt ist, der rechte Becherhalbkörper (3) eine sich seitlich erstreckende Halterung (15), welche sich von einem unteren Rand davon erstreckt, und von einer Scharnierseite und sich von der äußeren Seitenwand erstreckend einen unteren Schaftsitz (5) aufweist, der mit einem oberen Schaftsitz (6) entsprechend vertikal fluchtend ausgerichtet ist,
 einen festen Griff (1) mit ersten und zweiten Enden, wobei das erste Ende mit der Außenfläche des rechten Becherhalbkörpers (4) gegenüber dem vertikalen Schaft (7) verbunden ist, wobei der feste Griff einen sich nach oben erstreckenden und seitwärts vorstehenden Haken an dem ersten Ende aufweist,
 einen Stiftschaftsitz (8), der oberhalb des oberen Schaftsitzes (6) des rechten Becherhalbkörpers (3) gekoppelt ist,
 einen bewegbaren Griff (14), der an den Stiftschaftsitz (8) angebunden ist, um es dem bewegbaren Griff (14) zu ermöglichen, relativ zu dem festen Griff (1) angehoben und gesenkt zu werden, und
 einen hängenden Hammer, der sich unterhalb des bewegbaren Griffs (14) an einem Hammerrahmen (10) erstreckt, welcher mit dem bewegbaren Griff (14) an einer Hammerverbindung (12) schwenkbar gekoppelt ist, wobei der hängende Hammer ferner einen Hammersitz (11) aufweist, der sich an einem entfernten Ende des Hammerrahmens (10) befindet, wobei es eine Schwenkkopplung des Hammerrahmens (10) mit dem bewegbaren Griff (14) dem Hammersitz (11) ermöglicht, sich innerhalb des Becherkörpers vertikal abzusenken, wenn der Becherkörper aus einem Zusammenschließen des linken Becherhalbkörpers (2) und des rechten Becherhalbkörpers (3) gebildet ist, und
 um den Becherkörper zu bilden:
 ein Stift den vertikalen Schaft (7) zwischen dem unteren Schaftsitz (5) und dem oberen Schaftsitz (6) in Position hält und eine Drehung des vertikalen Schafts (7) und der Becherbodenplatte (4) um den Stift ermöglicht und der vertikale Schaft (7) zwischen dem unteren Schaftsitz und dem oberen Schaftsitz entlang des Stifts vertikal bewegbar ist, und
 wenn das Küchen-Presswerkzeug in der geschlossenen Position ist, die Becherbodenplatte (4) derart an der Halterung (15) anliegt, dass sie die Halterung überschneidet, um dadurch einen Boden bereitzustellen, welcher sich im Allgemeinen zwischen den Innenflächen des rechten Becherhalbkörpers (3) und des linken Becherhalbkörpers (2) erstreckt, welche scharnierartig geschlossen sind, und
 ein Schließen des Küchen-Presswerkzeugs zunächst erfordert, dass der linke Becherhalbkörper (2) vertikal in Richtung des oberen Schaftsitzes angehoben wird, um es der Becherbodenplatte (4) zu ermöglichen, die Halterung (15) freizugeben, und es dem Block (16) zu ermöglichen, den sich nach oben erstreckenden und seitwärts vorstehenden Haken zu übersteigen, wonach ein sicheres Schließen des linken Becherhalbkörpers (2) mit dem rechten Becherhalbkörper (3) mit einer Schnappverbindung des Blocks erfolgt, wenn er sich absenkt und durch den Haken an einer seitlichen Bewegung gehindert wird.