baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung fahrpedalstellungsabhängiger Stromwerte für die Leistungssteuerung eines oder mehrerer Antriebe in einer mobilen Vorrichtung mit einer Brennstoffzelle für die Energieversorgung
Inventor: BLUM JOACHIM
IPC: H01M8/04858
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von fahrpedalstellungsabhängigen Stromwerten zur Einstellung
der Leistung eines Antriebs oder mehrerer Antriebe einer mobilen
Vorrichtung, die eine Brennstoffzelle für die Energieversorgung des
oder der Antriebe und weiterer elektrischer Verbraucher aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Brennstoffzellenausgangsspannung
während
der Änderung
eines fahrpedalstellungsabhängigen
Stromsollwerts gemessen und auf einen unteren Spannungs-Grenzwert hin überwacht
wird, daß der
fahrpedalstellungsabhängige Stromsollwert
um den Strombezug der weiteren elektrischen Verbraucher aus der
Brennstoffzelle und den Strombedarf zur Einstellung der Brennstoffzellenleistung
auf die dem fahrpedalstellungsabhängigen Stromsollwert entsprechende
Antriebsleistung vermindert wird und daß der restliche Teil des fahrpedalstellungsabhängigen Stromsollwerts
als verfügbarer
Strom für
die Erzeugung eines entsprechenden Drehmoment-Sollwerts derart eingestellt wird,
daß der
Spannungs-Grenzwert während
der von dem oder den Antrieben entsprechend dem Drehmoment-Sollwert
abgegebenen Leistung nicht oder nicht um ein die Betriebsweise des
oder der Antriebe und der weiteren strombeziehenden Verbraucher
beeinträchtigendes
Maß unterschritten
wird.
Patent DE-10065930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sieben, die zur Nasssiebung von Papierfasersuspensionen verwendbar sind
Inventor: BRETTSCHNEIDER WERNER
IPC: D21D5/16
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sieben, die zur Nasssiebung von Papierfasersuspensionen verwendbar
sind und die aus wenigstens einem Siebblech (1) bestehen,  welches
mit einer Vielzahl von Sortieröffnungen
(7) versehen ist,  welches auf der Rückseite eine Stützstruktur
erhält,
insbesondere indem es mit einem Stützrahmen (2) verbunden wird
und  welches auf der Vorderseite mit über die Siebfläche hinausragenden
Leisten (3) versehen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
auf der Vorderseite Nuten (4) eingebracht werden, deren Nutbreite
(b1) größer ist
als die Leistenbreite (b2) der Leisten (3),  dass in den Boden
der Nuten (4) mindestens je eine Bohrung (5) eingebracht wird, die
das Siebblech (1) durchbohrt und sich in der Stützstruktur fortsetzt und dort
mit einem Gewinde (6) versehen wird,  dass in die Leisten (3)
mindestens je eine Bohrung (5') eingebracht wird und  dass nach
Einlegen der Leiste (3) in die Nut (4) mindestens je eine Schraubverbindung
zwischen...
Patent DE-10100027-B4 (DE)
Inventor: STEER PETER
IPC: B28D1/04
Filed: 2001-01-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: An interchangeable holder ( 1 ) for hollow drills, having a support element ( 4 ) for receiving a base end ( 11 ) of a drill rod ( 10 ) of the hollow drill on a front face, and a holding device ( 12 ) for a handle of the support element ( 4 ) on associated recesses ( 15 ) that are configured in the wall of the drill rod ( 10 ) on its base end ( 11 ). To provide a universal interchangeable holder on which drill rods with different diameters can be mounted, the support element ( 4 ) has a front-face annular rest zone ( 9 ) that receives drill rods ( 10; 10'; 10 '') with different diameters. A locking device ( 24 ), together with the holding device ( 12 ), is effective across the width of the annular rest zone ( 9 ) in order to maintain the respective drill rod ( 10; 10'; 10 '') placed on the rest zone ( 9 ) and held by the holding device ( 12 ) locked in a center position.
Patent DE-10108103-B4 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug mit verstellbarer Schneidplatte
Inventor: LEUZE PETER
IPC: B23B29/02
Filed: 2001-02-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Maschinenwerkzeug mit verstellbarer Schneidelatte, insbesondere Bohrstange, mit einem um eine Drehachse antreibbaren Grundkörper, mindestens einem in den Grundkörper außerhalb der Drehachse (52) eingeformten Plattensitz (16) und mindestens einer Schneidelatte (22), wobei die Schneidelatte (22) mit zwei einen Winkel (α) miteinander einschließenden Plattenkanten (26, 28) gegen je eine zugehörige Kantenstützfläche (30, 32) und mit ihrem Boden (36) gegen eine Bodenstützfläche (38) des Plattensitzes (16) anliegt, mit einer eine wirksame Schneide (42) aufweisenden dritten Plattenkante (40) über den Plattensitz (16) frei nach außen übersteht und mittels einer durch eine Querbohrung und die Bodenstützfläche (38) hindurchgreifenden Kopfschraube (24) am Grundkörper (14) festlegbar ist, und mit einer Einstellvorrichtung zur Feinjustierung der wirksamen Schneide (42), dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden Kantenstützflächen (30) als an einem gegenüber dem Grundkörper (14) längs einer Verschiebeachse (48) verschiebbaren Stellkörper (50) angeordnete, mit der Verschiebeachse (48) einen spitzen Winkel einschließende Keilfläche ausgebildet ist, gegen die die Schneidelatte (22) mit...
Patent DE-10121988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Befestigungsverriegelung für Container
Inventor: HELMS HEINRICH
IPC: B60P7/13
Filed: 2001-05-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Befestigungsverriegelung von Containern mit  einem Gehäuse (11),  einem aus dem Gehäuse (11) vorstehenden Kupplungsvorsprung,  einem von der Kupplungsvorsprung abgewandten Seite des Gehäuses (11) vorstehenden drehbaren Verriegelungsbolzen (12),  einem in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Betätigungsmechanismus (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) bestehend aus mindestens einem, vorzugsweise zwei sich diagonal gegenüberliegende, von der Kupplungsvorsprung abgewandten Seite des Gehäuses (11) vorstehenden relativ zu dem Gehäuse verschiebbaren Verriegelungsstücks (14) und mindestens einem, vorzugsweise zwei sich diagonal gegenüberliegende, etwa senkrecht zur Verschieberichtung des Verriegelungsstücks (14) angeordneten federbelasteten Lagergegendruckkegel (15) sowie einem verschiebbaren Verschiebe- und Arretierstift (13) und einem federbelasteten Rückstellstift (17),  wobei beim Aufsetzendes Containers der Verriegelungsbolzen (12) in das Führungsloch einer Containerecke bzw. eines Fundaments am Schiffsrumpf gelangt und das Verriegelungsstück (14) durch das Eigengewicht des aufzusetzenden Containers in das Gehäuse (11) gedrückt wird und dabei den Verschiebe- und Arretierstift (13) verschiebt, der wiederum...
Patent DE-10122705-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit funktionalem Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TOMINAGA ATSUSHI
IPC: H01L31/0203
Filed: 2001-05-10
Granted: 2012-07-26
Abstract: Sensorkopf eines optischen Encoders, umfassend:  ein isolierendes Substrat (11), das an einer Fläche eine Ausnehmung (12) aufweist,  eine in einem Muster ausgebildete Verdrahtungsschicht (13) auf der Fläche des Substrats (11), wobei sich die Verdrahtungsschicht kontinuierlich vom Boden (12a) der Ausnehmung (12) zu der Fläche des Substrats (11) über die Seite (12b) der Ausnehmung (12) erstreckt, und  ein Halbleiterbauelement (14), welches in der Ausnehmung (12) des Substrats (11) in Flip-Chip-Weise montiert ist,  wobei das Halbleiterbauelement (14) ein Fotodetektorchip ist, und  die Ausnehmung (12) des Substrats (11) eine Mehrzahl von Schlitzen (16) aufweist, die in dem Boden zur Bildung eines optischen Gitters gegenüber einer Lichtempfangsfläche des Fotodetektorchips ausgebildet sind.
Patent DE-10205588-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit einem höheren Verschleißwiderstand an der Mittelelektrode, und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HANASHI KEN
IPC: H01T13/20
Filed: 2002-02-11
Granted: 2011-04-14
Abstract: Zündkerze (100) mit:  einem Metallgehäuse (1);  einem Porzellanisolator (2), der in dem Metallgehäuse (1) angebracht ist;  einer Mittelelektrode (3), die innerhalb des Porzellanisolators (2) gehalten wird, wobei die Mittelelektrode (3) eine Länge und einen Spitzenabschnitt (3a) hat, der von einer Spitze (2a) des Porzellanisolators (2) vorsteht;  einem Absatz (3b), der an einer Seitenwand der Mittelelektrode (3) so ausgebildet ist, dass er einen Abschnitt (3e) mit großem Durchmesser und einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser der Mittelelektrode (3) definiert, wobei der Absatz (3b) zu dem Spitzenabschnitt (3a) der Mittelelektrode (3) abgeschrägt ist und eine Kante (3c) hat, die zu dem Abschnitt (3e) mit großem Durchmesser führt und im Inneren des Porzellanisolators (2) angeordnet ist;  einer ersten Masseelektrode (4), die an dem Metallgehäuse (1) angebracht ist und einen Endabschnitt hat, der dem Spitzenabschnitt (3a) der Mittelelektrode (3) zugewandt...
Patent DE-10206187-B4 (DE)
Title: Bildgebender, elektronischer Sensor
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: G06V30/144
Filed: 2002-02-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Bildgebender,
elektronischer Sensor, bestehend aus einer ersten Sensorstruktur
mit ersten Sensorelementen und einer zweiten Sensorstruktur mit
zweiten Sensorelementen, wobei die Oberflächenausdehnung der Summe aller
ersten Sensorelemente der Größe des zu
erfassenden Bildes angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
oder das zweite Sensorelement ein elektronisches Sensorelement ist
und die Oberflächenausdehnung
der Summe aller zweiten Sensorelemente um einen vorgegebenen Wert
kleiner als die Oberflächenausdehnung
der Summe aller ersten Sensorelemente ist und eine Übergangsstruktur
zur Verbindung der ersten Sensorelemente mit den zweiten Sensorelementen
dient.
Patent DE-10217003-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Werkzeug zum Ausbeulen eines Fahrzeugteils oder einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: STRAUBINGER HEINRICH
IPC: B21D1/06
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Ausbeulen eines Fahrzeugteils oder einer Fahrzeugkarosserie,
bei dem mit Hilfe eines eine abgerundete Anlage- oder Werkzeugfläche bildenden
Werkzeugs im Bereich einer Delle oder Beule in die ursprüngliche
Fahrzeugform zurückgeformt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Anlage- oder Werkzeugfläche eine
Fläche
eines am Werkzeugkopf (5) frei drehbar gelagerten Werkzeugelementes
(6, 6a) verwendet wird.
Patent DE-10217077-B4 (DE)
Title: Manschette für ein Gleichlaufuniversalgelenk
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: F16J3/04
Filed: 2002-04-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Manschette
für ein
Gleichlaufuniversalgelenk, enthaltend:  einen zylindrischen
Teil (2) mit kleinem Durchmesser, der an einer Welle gehalten ist;  einen
zylindrischen Teil (1) mit größerem Durchmesser,
der von dem zylindrischen Teil mit kleinerem Durchmesser getrennt
ist, koaxial mit dem zylindrischen Teil mit kleinerem Durchmesser
angeordnet ist und einen Durchmesser größer als der des zylindrischen
Teils mit kleinerem Durchmesser hat; und  einen Balgteil (3),
der den zylindrischen Teil mit kleinerem Durchmesser mit dem zylindrischen
Teil mit größerem Durchmesser
integral verbindet und im wesentlichen mit kegelstumpfförmiger Gestalt
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens
der Balgteil (3) aus einem thermoplastischen Elastomer mit einem
Gleitreibungskoeffizienten von weniger als 0,6, wenn Wasser dazwischen
einwirkt, ausgebildet ist und mehr als drei Ausbauchungen (11, 13,
15, 17, 19) aufweist, wobei in einem die zentrale Achse enthaltenden Querschnitt
des Balgteils die Scheitel der Ausbauchungen mit Ausnahme der den
zylindrischen Teil (1) mit größerem Durchmesser...
Patent DE-10261498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Herstellung von Spritzteilen
Inventor: BADER CHRISTOPHERUS
IPC: B29C45/76
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Regeln der Herstellung von Spritzteilen in einem Spritzwerkzeug
(5) mit einer Kavität
(10) und gegebenenfalls einem Formkern (9) einer Spritzgiessmaschine,
wobei die Temperatur des Werkzeuges (5) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenwand der Kavität
(10) direkt erwärmt
oder gekühlt
wird.
Patent DE-10306127-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Festellung der Richtung eines Magnetfeldes
Inventor: STEINLECHNER SIEGBERT
IPC: G01B7/30
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Feststellung der Richtung eines äußeren Magnetfeldes B unter
Verwendung eines magnetoresistiven Sensors (1), mit folgenden Schritten:  – Überlagerung
des äußeren Magnetfeldes
B mit einem mit einer Frequenz f fluktuierenden Magnetfeld B',  – Erfassen
wenigstens zweier durch die Wirkung der Magnetfelder B, B' verursachter
analoger Signale des magnetoresistiven Sensors (1),  – Wandlung
der analogen Signale in wenigstens zwei digitale Signale mit einer
Abtastrate f A ,  – Ermittlung wenigstens zweier
digitaler 180°-periodischer Signale
auf der Grundlage der digitalen Signale,  – Ermittlung wenigstens zweier
digitaler 360°-periodischer Signale
auf der Grundlage der digitalen Signale,  – Dezimation der 180°-periodischen
Signale und der 360°-periodischen
Signale zum Erhalt wenigstens zweier 180°-periodischer Signale S x , S y  und wenigstens
zweier 360°-periodischer
Signale D x , D y ,
deren Abtastrate jeweils um einen Faktor M reduziert ist, wobei
die 360°-periodischen
Signale vor der Dezimation jeweils ein Digitalfilter durchlaufenen,   – Berechnung
eines über
360° eindeutigen
Winkelsignals...
Patent DE-10308766-B4 (DE)
Title: Säule für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAUPENSTEINER WALTER
IPC: B60R21/04
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Säule für einen
Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenwagen mit einem
Insassen in einem Fahrgastraum dieses Personenkraftwagens zugekehrten
eine Innenverkleidungseinrichtung bildenden Säulenabschnitt, der eine energieabsorbierende
Schutzeinrichtung aufweist, welche Schutzeinrichtung von Wänden des
Säulenabschnitts
umgeben und mit Elementen versehen sind, die einen zur Energieaufnahme
ausgerichteten Verlauf aufweisen, wobei die Schutzeinrichtung eine Honigwabenstruktur
mit den Elementen umfasst, die in Form einer Vielzahl zusammengesetzter
Hohlprofile dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich
die Honigwabenstruktur (21) bzw. Enden (22 und 23) ihrer Hohlprofile
(22) einerseits an einer Verkleidungsleiste (25) der Innenverkleidungseinrichtung
(18) und andererseits an einer Innenwand (26) eines Säulenträgers (6)
der Säule
abstützen
und dass die Hohlprofile (22) der Honigwabenstruktur zumindest bereichsweise
etwa radial zu einem Begrenzungsbogen (27) der Verkleidungsleiste
(25) verläuft.
Patent DE-10314394-B4 (DE)
Title: Rotor für einen bürstenlosen Gleichstrommotor und Verfahren zur Montage eines solchen Rotors
Inventor: BERMEL ANDREAS
IPC: H02K23/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Rotor
für einen
bürstenlosen
Gleichstrommotor (2) mit  – einem
zylinderförmigen
Körper,  – einem
den Körper
umgebenden Ringmagneten (5),  – einem Spalt (8), der im axial
verlaufenden Bereich zwischen dem Körper und dem Ringmagneten (5)
gebildet ist,  – mindestens
einem Halteelement, das außerhalb
des Spaltes mit dem Körper
und mit dem Ringmagneten (5) gekoppelt ist und durch das der Ringmagnet
(5) zur Übertragung
eines Drehmomentes mit dem Körper
gekoppelt und zudem gegenüber
dem Körper
zentriert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der  Ringmagnet
(5) kraftschlüssig
mit dem Körper
gekoppelt ist, dass der Körper
eine Welle (3) und einen Rückschlusskörper (4)
umfasst, dass das Halteelement mit der Welle (3) und/oder mit dem
Rückschlusskörper (4)
gekoppelt ist und dass das Halteelement als Federelement (11) ausgebildet ist,
das eine zur Welle (3) parallel wirkende Kraft auf den Ringmagneten
(5) ausübt.
Patent DE-10326110-B4 (DE)
Title: Verteilerventil mit einem positionsdetektierenden Mechanismus
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verteilerventil mit einem positionsdetektierenden Mechanismus, wobei das Ventil aufweist:  ein Magnetventil (1) zum Auswählen eines Druckfluid-Strömungspfads und eine Verteilerbasis (2), die mit dem Magnetventil (1) verbunden ist, wobei  das Magnetventil (1) ein Gehäuse (6) mit einer Montagefläche (1a) zum Anbringen an die Verteilerbasis (2), ein in dem Gehäuse (6) vorgesehenes Ventilelement (8), einen Antriebsmechanismus (5a, 5b) zum Antreiben des Ventilelements (8), einen an einem Ende des Ventilelements (8) angebrachten Magneten (20) zum Detektieren einer Position und einen ersten ausgesparten Abschnitt (26) aufweist, der an einer dem Magnet (20) entsprechenden Position der Montagefläche (1a) vorgesehen ist,  ein oder mehrere magnetometrische Sensoren (29) zum Detektieren des Magneten (20) und ein Anschlusspin (30), der in Verbindung mit den magnetometrischen Sensoren (29) gebracht wird, die in dem ersten ausgesparten Abschnitt (26) aufgenommen sind,  eine Verteilerbasis (2) mit einer Anbringfläche (2a), auf die das Magnetventil (1) an- gebracht ist, einen zweiten ausgesparten Abschnitt (36), der an einer dem ersten ausgesparten Abschnitt (26) entsprechenden Position der Anbringfläche (2a) ausgebildet ist, eine substrataufnehmende Kammer (35) im Inneren der Basis, die mit dem zweiten ausgesparten Abschnitt (36) verbunden ist, einen in dem zweiten ausgesparten Abschnitt (36) angeordneten Sensorstecker (37) und eine Hauptplatine als Hauptkabelsubstrat (34), das in der substrataufnehmen- den Kammer (35) angeordnet ist, auf dem eine elektrische Komponente (48) zur Signalverarbeitung und Stecker (47, 49, 50) zum Zuführen und zur Signalübertragung angebracht ist und mit dem der Sensorstecker (37) elektrisch verbunden ist, wobei  der Sensorstecker (37) einen Kontakt (45) aufweist, der in Verbindung mit dem Anschlusspin (30) kommen kann, wobei der Kontakt (45) mit dem Anschlusspin (30) in Kontakt kommt und mit diesem elektrisch verbunden ist, wenn das Magnetventil (1) auf der Verteilerbasis (2) angebracht ist.
Patent DE-10332221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung verdickter Enden beim Auswalzen von Walzprodukten
Inventor: ROGALL CLAUS-MICHAEL
IPC: B21B37/74
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Minimierung verdickter Enden beim Auswalzen von rohrförmigen oder
flachen metallischen Walzprodukten in einem mehrere Walzgerüste aufweisenden
Streckreduzierwalzwerk, bei dem eine zeitliche Änderung des Drehmoments einzelner
angetriebener Walzgerüste
durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Drehmomentänderung
die Endabschnitte der Walzprodukte vor dem Eintritt in ein Walzgerüst im Vergleich
zur mittleren Walztemperatur im Durchlauf gezielt in Richtung auf
die jeweiligen Stirnseiten der Walzprodukte zunehmend auf ein demgegenüber höheres Temperaturniveau
erwärmt
werden.
Patent DE-10333914-B4 (DE)
Inventor: KO JUNG-SUEK
IPC: A61L2/20
Filed: 2003-07-25
Granted: 2008-11-06
Abstract: The purpose of this device is to decompose hydrogen peroxide into harmless gas as it passes through plasma processor and discharged into air so that, by heat inserting hydrogen peroxide into the reaction vessel at greater than atmospheric pressure to easily sterilize endoscopes of diameter less than 1mm and length over 50 centimeters without booster. This device consists of a reaction vessel; sterilizer agent supply line that vaporizes and inserts hydrogen peroxide as the sterilization agent; and a vacuum pump that sucks gas out of the reaction vessel to create vacuum condition, where a plasma processor is provided to decompose hydrogen peroxide into harmless matter and discharge it into the air. The sterilization method involves insertion of the subject article for sterilization into the reaction vessel; take air out of the reaction vessel and create vacuum of certain specification; insert hydrogen peroxide solution and heat it to a controlled reaction pressure for a specified period of time for sterilization; draw out hydrogen peroxide gas to pass through plasma processor and discharge it to air as harmless gas.
Patent DE-10335265-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit spezieller Anordnung eines Kraftstofftanks, Vorschalldämpfers und Reduktionsmitteltanks
Inventor: STIERMANN ERWIN DIPL ING
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-08-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, mit einer Brennkraftmaschine, die aus einem Kraftstofftank (1) mit Kraftstoff versorgbar ist und in deren Abgasstrang (2) ein Vorschalldämpfer (3) und ein Hauptschalldämpfer angeordnet sind, wobei in den Vorschalldämpfer (3) ein Hydrolysekatalysator (4) und eventuell noch wenigstens ein Oxidationskatalysator (5) eingebaut ist/sind, wobei der Hydrolysekatalysator (4) mittels einer Dosiereinrichtung (6, 7) mit einer Harnstoff-Wasser-Lösung (HWL) beaufschlagbar ist, die in einem eigenen HWL-Tank (9) bevorratbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der HWL-Tank (9) und der Vorschalldämpfer (3) mit dem Kraftstofftank (1) eine Baueinheit (10) bilden, die in ihrer Gesamtheit am Fahrgestell-Rahmen (11) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-10339394-B4 (DE)
Title: Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Linsentubus
mit  einem drehfest ausgebildeten Ringelement (22), an dessen Innenumfangsfläche mindestens
eine Umfangsnut (22d) ausgebildet ist, die über eine sich längs der
optischen Achse erstreckende Einsetz-/Löseöffnung (22h) zu einem Ende
des Ringelementes (22) hin offen ist,  einem ersten Ring (18),
der in dem Ringelement (22) um eine sich längs der optischen Achse erstreckende
Drehachse (Z0) drehbar gehalten ist und mindestens einen gleitend
in die Umfangsnut (22d) greifenden Drehführungsvorsprung (18b) hat,  einem
zweiten Ring (15), der sich gemeinsam mit dem ersten Ring (18) dreht
und relativ zu diesem nur axial bewegbar ist, wobei der zweite Ring
(15) mindestens einen Eingriffsvorsprung (15b) hat, der zusammen
mit dem Drehführungsvorsprung
(18b) gleitend in die Umfangsnut (22d) greift, wobei der Eingriffsvorsprung
(15b) in einer ersten Montage/Demontage-Winkelstellung der beiden Ringe (15, 18)
in Richtung der optischen Achse durch die Einsetz-/Löseöffnung (22h)
in die Umfangsnut (22d) einsetzbar und aus dieser lösbar ist,
und...
Patent DE-10339607-B4 (DE)
Title: Regelsystem zur Regelung einer Kühlanlage
Inventor: BUSE UDO
IPC: F25B49/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Regelsystem
zur Regelung einer Gebäude-Kühlanlage
(14) mit einer Anzahl durch Ventilatoren (28, 30) luftgekühlter Verflüssiger (20,
22) oder Rückkühler sowie
zumindest einem durch einen Ventilator (31) luftgekühlten Verdampfer
(16) oder Raumkühler,
welche Verflüssiger
(20, 22) oder Rückkühler im
Außenbereich
des Gebäudes
angeordnet sind und welcher Verdampfer oder Raumkühler (16)
innerhalb des Gebäudes
angeordnet und mit den Verflüssigern
(20, 22) oder Rückkühlern durch
einen Kältemedium-Kreislauf
(24, 26) verbunden ist,  gekennzeichnet durch einen innerhalb
der Rücklaufleitung (26)
des Kältemedium-Kreislaufs
angeordneten ersten Temperatur- oder Drucksensor (39) und einen
innerhalb der Vorlaufleitung (24) angeordneten zweiten Temperatursensor
(44),  welchem ersten Temperatur- oder Drucksensor (39) eine erste
Regeleinheit (38) zugeordnet ist, die von dem oder den Ventilatoren
(28, 30) zur Kühlung
der Verflüssiger
(20, 22) oder Rückkühler räumlich getrennt
ist und zum Senden von Regelsignalen von der ersten Regeleinheit
(38) zu den Ventilatoren (28, 30) in Abhängigkeit von dem vom ersten Temperatur-
oder Drucksensor...
Patent DE-10342553-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen den Enden zweier Profilrohre
Inventor: ALTENBURG KLAUS
IPC: F16B7/22
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verbindungselement
zwischen den Enden zweier Profilrohre (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass
innenliegende, mittels einer Gewindespindel (3) gegenläufig bewegbare
Spannmuttern (4) in Kupplungselemente (5), die an den Profilrohren
(1, 2) befestigt sind, derart eingreifen, dass in einer ersten Biegerichtung
eine formschlüssige
und in einer um 90° versetzten
zweiten Biegerichtung eine kraftschlüssige Verbindung besteht.