baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000290-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen unterirdischen Behälter
IPC: B65D88/76
Filed: 2012-01-12
Abstract: Einsatz für einen unterirdischen Behälter, wobei der Behälter einen Öffnungsdurchlass aufweist, in welchen der Einsatz einführbar ist, und wobei der Öffnungsdurchlass durch eine Durchlasswandung gebildet wird, und wobei die Durchlasswandung eine Stirnfläche aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass der Einsatz (1) einen flanschartigen Ansatz (3) aufweist, welcher auf die Stirnfläche der Durchlasswandung auflegbar ist.
Patent DE-202012003740-U1 (DE)
Title: Grät als Transporthilfe für demontierte Autoräder
IPC: B60B30/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Gerät als Transporthilfe für demontierte Autoräder mit einem Gestänge (10), einem Handgriff (5) und einer konischen Formgummisteckhülse (15) die in die Nabenöffnung einer Felge einsetzbar ist und zwischen einer Verschlussplatte (16) und einem Lagergehäuse (19) ausgebildet ist. Im Lagergehäuse (19) befindet sich eine Lagerplatte mit ausgebildetem Kugel- bzw. Walzenlager (40), angeflanschter Achse (30) und einem Anschlussgewinde (35). Des weiteren eine Verschlussplatte (18) für das Lagergehäuse (19) mit entsprechenden Verschraubungen (17) Die Verformung der Formgummisteckhülse (15) erfolgt über ein anziehendes Gestänge oder einen Bowdenzug, beginnend an der Verschlussplatte (16) und endend am Handgriff (5), oder am Achsende (30).
Patent DE-202012005039-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2012-05-22
Abstract: Mobile Fahrzeugwaschanlage mit einer auf Laufrollen verfahrbaren Bodenplatte (10), auf der ein Traggerüst zur Halterung eines Spritzschutzgehäuses (14) in Gestalt einer hochkant stehenden Halbschale angeordnet ist, welche eine motorisch antreibbare Bürstenwalze (16) im Querschnitt gesehen etwa halbkreisförmig umhaust, und mit einer Schwenkeinrichtung zum Verstellen der Neigung der Bürstenwalze (16) von ihrer Vertikallage in eine geneigte Schräglage, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Welle der Bürstenwalze (16) ist am unteren Ende gelenkig gelagert; b) das obere Ende der Welle der Bürstenwalze (16) ist von einer im wesentlichen horizontal ausgerichteten Quertraverse (20) gehalten, die ihrerseits am Traggerüst befestigt ist; c) die Quertraverse (20) ist mehrteilig so ausgebildet, dass sie zwecks Längenänderung wenigstens zweistufig teleskopisch motorisch ausfahrbar und einfahrbar ist.
Patent DE-202012005460-U1 (DE)
Title: Eingabegerät für berührungsempfindliche, kapazitive Displays
IPC: B43K19/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Eingabegerät für kapazitive, berührungsempfindliche Displays, wobei das Gerät ein einfacher Stift ist, wobei der einfache Stift spitzbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass das Gerät als eine Mine vorliegt, oder dass das Gerät als eine Mine mit einer Beschichtung vorliegt, oder dass das Gerät als eine Mine mit einer Umhüllung vorliegt, oder dass das Gerät eine Mine, eine Umhüllung und eine Beschichtung aufweist, dass die Mine, die Umhüllung und/oder die Beschichtung elektrisch leitfähig ausgebildet ist bzw. sind, dass an einem Ende des Gerätes ein Element, ein Kontaktierungselement für ein Tablet/Display ausgebildet ist, und dass das Kontaktierungselement als ein elektrisch leitfähiges Material ausgebildet ist.
Patent DE-202012007805-U1 (DE)
Title: Schwenkboxen an Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-08-14
Abstract: Schwenkboxen an Einkaufswagen, welche in einem entsprechend ausgeschwenkten, bzw. ausgeklappten Zustand, der zusätzlichen Aufnahme von Einkaufsgut dienlich sind, dadurch gekennzeichnet dass, der Einkaufswagen (1) Rückseitig und Unterflur des Einkaufskorbes (11) in vorteilhafter Weise im Bereich der Radstreben (12), die Schwenkbox (2) mittels ihres außermittigen Lagerbockes (21), in den Abständen (a/h) in einer Lagerachse (120) der Radstrebe (12) um mindestens den Winkel (W1) nach außen unten schwenkend gelagert hält, sodass die Schwenkbox (2) mit einem außen und einem entsprechend innen sich befindenden Teil, nahezu parallel und in einem lichten Höhenabstand zum Einkaufskorb (11) gestellt ist, und die Schwenkbox (2) nahezu wannenförmig ausgestaltet ist, und die Schwenkbox (2) an ihrer Rückseite in der Lagerachse (210) den Aufnahmerahmen (3) um den Winkel (W2) schwenkend gelagert hält, und der Aufnahmerahmen (3) in vorteilhafter Weise umlaufend bestückt ist mit einer elastischen Netzwan, und der hochgestellte Aufnahmerahmen...
Patent DE-202012010035-U1 (DE)
Title: Energieumwandler für Sicherheitsleinen und Sicherheitsleine mit einer derartigen Umwandlervorrichtung
IPC: A62B35/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Energieumwandler für Sicherheitsleinen bzw. Absturzsicherungen, der einen Hauptkörper (2) und zwei Kopplungselemente (3, 4) umfasst, die an zwei entgegengesetzten Enden des Hauptkörpers angeordnet sind, wobei bei diesen Kopplungselementen der Umwandler (1) direkt oder indirekt jeweils an einem Kabel und an einem Stützelement einer Sicherheitsleine verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (2) mindestens ein längliches Element (5) umfasst, das die zwei Kopplungselemente (3, 4) miteinander verbindet, wobei das genannte längliche Element (5) bezüglich der Verbindungsgeraden (X) zwischen den beiden Kopplungselementen ein abrückendes Abwicklungsprofil (profilo di sviluppo) aufweist, sodass man eine größere Länge erhält als der Mindestabstand (D) zwischen den beiden Kopplungselementen, wobei das genannte längliche Element (5) dazu tendiert, bei plastischer Verformung ein im Wesentlichen geradliniges Profil entlang der Geraden (X) anzunehmen, wobei sich die beiden Kopplungselemente (3, 4) voneinander entfernen, im Falle, dass der Umwandler (1) einer Beanspruchung ausgesetzt wird, die entlang der Geraden (X) zumindest eine an...
Patent DE-202012011863-U1 (DE)
Title: Darstellung der Uhrzeit mit farbveränderten Leuchtdioden.
IPC: G04C17/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Eine neue Darstellung der Uhrzeit, dadurch gekennzeichnet, dass keine Zeiger oder digitale Zahlen mehr benötigt werden, sondern die Uhrzeit durch Leuchtdioden, die sich entsprechend der Uhrzeit farblich verändern, angezeigt werden. Die Anbringungsordnung der Leuchtdioden ist hierbei in vielen Variationen möglich.
Patent DE-202012012006-U1 (DE)
Title: Kerze
IPC: F21K5/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: Kerze (10; 100; 200; 300; 400), umfassend einen Brennmittelkörper (12; 112; 212; 312; 412), welcher einen Docht (17) hält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Brennmittelkörper (12; 112; 212; 312; 412) eine erste Komponente (30; 130; 230; 330; 430) eines Zwei-Komponenten-Zündsystems angeordnet ist.
Patent DE-202012012214-U1 (DE)
Title: Fixierung für einen Klappdeckel eines Behälters
IPC: B65D43/16
Filed: 2012-12-20
Abstract: Fixierung (10) für einen Klappdeckel (52) eines Behälters, insbesondere einer Mülltonne (50), mit einer ersten Anschlagstrebe (12) zum Bilden eines Anschlags für den Klappdeckel im geöffneten Zustand, mit einer zweiten Anschlagstrebe (14) zum Abstützen an einer Außenwand des Behälters und mit einem Befestigungsabschnitt (16) zum Befestigen der Fixierung (10) an einem außen liegenden Vorsprung des Klappdeckels (52) oder des Behälters, wobei der Befestigungsabschnitt (16) eine einseitig offene Ausnehmung (18) zum abschnittsweisen Aufnehmen des Vorsprungs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (16) Sicherungsmittel aufweist, um den Vorsprung in der Ausnehmung (18) zu sichern.
Patent DE-202012100009-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Küchenmodul
IPC: A47B77/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Möbel (1), insbesondere Küchenmodul, mit einem mindestens in einen oberen Teil (4) und einen unteren Teil (7) in vertikaler Richtung unterteilten Korpus (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen in seiner Vorderansicht O-förmigen Metallrohrrahmen (20) aufweist und dass der Metallrohrrahmen (20) mindestens einen in der Vorderansicht umgekehrt U-förmigen oberen Teilrahmen (21) und einen U-förmigen unteren Teilrahmen (23) aufweist, wobei der obere Teilrahmen (21) seitlich und oben und der untere Teilrahmen (23) seitlich und unten mit einer Beplankung (10) versehen ist und wobei die Teilrahmen (21, 22, 23) an den freien Enden ihrer vertikalen Schenkel lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012100171-U1 (DE)
Title: Drehflügel-Türantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-01-18
Abstract: Drehflügel-Türantrieb (20) zum Antreiben einer Drehflügeltür (4) mit einer Beleuchtungseinrichtung (28) zum Beleuchten einer Türschwelle (8) der anzutreibenden Drehflügeltür (4).
Patent DE-202012101224-U1 (DE)
Title: Fenster- Türdichtung aufblasbar aus Kederschnüren und Kartuschensilikon
IPC: E06B7/23
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die aufpumpbare Fenster/Türdichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass geeignete hohle dünnwandige Keder/Kederschnüre (aus geeignetem Material wie Silikon oder Gummi oder andere geeignete Materialien) umlaufend und soweit möglich unterbrechungsfrei entweder im Fensterrahmenfalz oder im Fensterstockfalz (Türe: analog) fensterflügel/türblattseitig oder stockseitig angebracht werden, wobei diese Kederschnur im Querschnitt einen geringeren Querschnitt aufweist als der Dichtungsspalt.
Patent DE-202012102208-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum positionsgenauen Spannen eines Bauteils auf einer Werkzeugmaschine mit mindestens einer Nullpunktspannvorrichtung (3) die einen Grundkörper (4) mit einer dem zu spannenden Bauteil zugewandten oberen Abschlussfläche (5), eine Aufnahmeöffnung (16) zur positionsgenauen Aufnahme eines am zu spannenden Bauteil angeordneten Spannzapfens und einen Spannmechanismus (17) zum Einzug des Spannzapfens in die Aufnahmeöffnung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Nullpunktspannvorrichtung (3) in einer Aufspannplatte (2) so integriert ist, dass die obere Abschlussfläche (5) des Grundkörpers (4) bündig mit oder abgesenkt gegenüber der dem Bauteil zugewandten Oberfläche (6) der Aufspannplatte (2) ist.
Patent DE-202012102661-U1 (DE)
Title: Beutel für Öl
IPC: B65D30/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Beutel für Öl, umfassend einen inneren Beutel, einen äußeren Beutel und eine Beutelöffnung, wobei der äußere Beutel an der äußeren Seite des inneren Beutels aufgebracht ist, und die Beutelöffnung sowohl mit dem inneren Beutel als auch mit dem äußeren Beutel verbunden ist, und der äußere Beutel einen Verbundstruktur, zusammengesetzt aus einer äußeren Schicht und einer wärmeisolierenden innere Schicht aufweist.
Patent DE-202013003957-U1 (DE)
Title: Irritationskörper
IPC: F42B4/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Irritationskörper zum Irritieren von Personen oder Personenansammlungen durch Abgeben zumindest eines Schockeffekts, wobei der Irritationskörper als Wurfkörper nach Art einer Handgranate ausgebildet ist, mit einem Gehäuse und einem Kipphebelzünder zum Zünden des zumindest einen Schockeffekts mit einem vorgespannten Kipphebel, der um eine Schwenkachse verschwenkbar ist und mit dem Gehäuse durch einen Sicherungsstift verbunden ist, der zum Entsichern des Kipphebelzünders aus dem Gehäuse herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstift (20) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Schwenkachse (8) des Kipphebels (7) gelegen ist.
Patent DE-202013005055-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine dreiphasige metallgekapselte Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage
IPC: H02B13/075
Filed: 2013-06-04
Abstract: Metallgekapselten dreiphasige Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage, wobei für jede der drei Phasenleiter (10) jeweils Trennschalter, Erdungsschalter und/oder kombinierte Trenn-/Erdungsschalter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Phasenleiter (10) in einer Linie angeordnet sind und die beweglichen Kontaktstücke (20) und die feststehenden Kontaktstücke (50) der Schalter in einer Ebene jedoch sind senkrecht zu den Phasenleitern (10) angeordnet sind.
Patent DE-202013009013-U1 (DE)
Title: Linearführungsschlitten und Linearführungseinheit
IPC: F16C29/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Linearführungsschlitten, aufweisend einen Grundkörper (1) mit einer ersten Bohrungslinie (2), einer zweiten Bohrungslinie (3) und einer dritten Bohrungslinie (4), wobei die Bohrungslinien (2, 3, 4) parallel zueinander angeordnet sind und wobei zwischen der ersten Bohrungslinie (2) und der zweiten Bohrungslinie (3) und zwischen der zweiten Bohrungslinie (3) und der dritten Bohrungslinie (4) jeweils ein gleicher Abstand vorgesehen ist, und wobei auf jeder Bohrungslinie (2, 3, 4) mindestens zwei, voneinander beabstandete, Aufnahmebohrungen (5) angeordnet sind, und wobei sich die Aufnahmebohrungen (5) der Bohrungslinien (2, 3, 4) gegenüberliegen, und aufweisend eine Mehrzahl Laufmittel (6), durch welche der Linearführungsschlitten auf einer Linearführungsschiene (17), welche eine erste Führungswelle (18) und eine zweite Führungswelle (19) aufweist, führbar ist, wobei die Laufmittel (6) durch Aufnahmemittel (7) mit dem Grundkörper (1) verbunden sind und wobei die Aufnahmemittel (7) in die Aufnahmebohrungen (5) eingreifen, und wobei der ersten Bohrungslinie (2) ein erstes Laufmittel (6.1) zugeordnet ist und wobei der dritten Bohrungslinie (4) ein drittes Laufmittel (6.3) zugeordnet ist, wobei das erste Laufmittel (6.1) auf die erste Führungswelle und das dritte Laufmittel (6.3) auf die zweite Führungswelle wirken und wobei das erste Laufmittel (6.1) und das dritte Laufmittel (6.3) in entgegengesetzter Richtung auf die Führungswellen einwirken, und wobei der zweiten Bohrungslinie (3) ein zweites Laufmittel (6.2) zuordenbar ist, wobei das zweite Laufmittel (6.2) alternativ auf die erste Führungswelle oder die zweite Führungswelle und dabei jeweils in entgegengesetzter Richtung zu dem, auf die jeweilige Führungswelle wirkenden, ersten Laufmittel (6.1) oder dritten Laufmittel (6.3) wirkt, und wobei die Laufmittel (6) als Laufschuhe und/oder als Laufrollen ausgebildet sind.
Patent DE-202013011127-U1 (DE)
Title: energiesparende Anrufbeantworter
IPC: H04M1/656
Filed: 2013-12-10
Abstract: Energiesparender Anrufbeantworter nach Anspr. 1–2, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzgerät (30) eines Anrufbeantworter (999) nicht im Standby-Modus betrieben wird, sondern dass durch einen ersten Anruf (11) ein Zeitrelais (12, 12.2) innerhalb bzw. außerhalb des Netzgerätes (30) eingeschaltet wird, welches den Anrufbeantworter (999) für kurze Zeit einschaltet, sodass der 2. Anruf gespeichert werden kann.
Patent DE-202013100492-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: G08C23/02
Filed: 2013-02-04
Abstract: Bedieneinheit zur Beeinflussung von elektrischen Geräten/Aktoren der Gebäudesystemtechnik mit einem Gehäuse, in welchem zumindest eine Energieversorgungseinheit, zumindest eine zur drahtlosen Übertragung von Beeinflussungsgrößen geeignete erste Schnittstelle und zumindest eine mit weiteren zur Funktion notwendigen Bauteilen bestückte Leiterplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ableitung von Beeinflussungsgrößen im Gehäuse (1) zumindest ein Akustikmodul (5) vorhanden ist, welches zumindest zwei für Körperschall empfindliche Mikrofone (6), zumindest eine akustische Störsignale unterdrückende Filtereinheit (7) und zumindest eine akustische Gesten erkennende Erkennungseinheit (8) aufweist.
Patent DE-202013100583-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-02-08
Abstract: Haken (1) mit einer Form im Wesentlichen entsprechend eines Buchstabens „S“ mit zwei Bögen (2, 3), umfassend die Form des Buchstabens „S“ in flächiger Ausbildung mit Flächenteilen, die im Bereich der Bögen (2, 3) breiter ausgebildet sind als in dem geraden, die Bögen (2, 3) verbindenden Flächenteil (8), und umfassend weiter jeweils an den freien Enden (4, 5) der Bögen (2, 3) sich in Richtung der Innenbögen (6, 7) erstreckende Elemente (4a, 5a) zum Verhindern des Abrutschens des Hakens (1) und/oder daran aufzuhängender Gegenstände.
Patent DE-202013102587-U1 (DE)
Title: Steuergerät
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Steuergerät zur Hausinstallation für die drahtgebundene Fernsteuerung einer Antriebsanordnung (1) für eine Verdunkelungsvorrichtung (2), wobei die Antriebsanordnung (1) einen an einer Netzwechselspannung betreibbaren Asynchron-Antriebsmotor (3) mit Betriebskondensator (4) zur Erzeugung von Haupt- und Hilfsphase aufweist, wobei im installierten Zustand das Steuergerät mit einer Wechselspannung verbunden ist, wobei das Steuergerät zwei Leistungsphasenklemmen (7a, b) aufweist, welche jeweils mit einem Strang des Asynchron-Antriebsmotors (3) elektrisch verbunden sind, wobei das Steuergerät ein Gehäuse (8) und in dem Gehäuse (8) eine elektronische Umschalteinheit (9) aufweist, welche elektronische Umschalteinheit (9) dazu eingerichtet ist, zur Bewegung des Asynchron-Antriebsmotors (3) in einer Verstellrichtung (10) einen Phasenleiter (6) der Wechselspannung auf eine der beiden Leistungsphasenldemmen (7a, b) durchzuschalten, und wobei das Steuergerät eine elektronische Auswerteeinheit (11) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, basierend auf mindestens einer erfassten Phasenspannung an den Leistungsphasenklemmen (7a, b) einen Drehmomentwert für das vom Asynchron-Antriebsmotor (3) abgegebene Drehmoment zu ermitteln, basierend auf einem Vergleich des ermittelten Drehmomentwerts mit einem Referenzwert einen Kollisionszustand der Antriebsanordnung (1) zu erkennen und im Falle eines erkannten Kollisionszustands eine Kollisionsroutine auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Auswerteeinheit (11) einen wiederbeschreibbaren Datenspeicher (12) aufweist, in welchem ein aktiver Parametersatz (13a) mit mindestens einem Parameter hinterlegt ist, und dass der Referenzwert auf dem hinterlegten aktiven Parametersatz (13a) basiert.
Patent DE-202013104023-U1 (DE)
Title: Stahlstütze für Betonguss
IPC: E04C3/34
Filed: 2013-09-06
Abstract: Stahlstütze für Betonguss, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlstütze ein Gehäuse (1) mit quadratischem Hohlraum (2), sowie vier Befestigungsblöcke (3) innerhalb des Hohlraums umfasst, wobei das Gehäuse (1) mit vier Seiten versehen ist, und der quadratische Hohlraum (2) mit einem Gussloch (4) versehen ist, und der Befestigungsblock (3) in der Mitte mit einer Positionsbohrung versehen ist.
Patent DE-202013105747-U1 (DE)
Title: Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Tastatur, insbesondere Computertastatur, mit zumindest einer Leiterplatte (1), und mit der Leiterplatte (1) zugeordneten Tasten (2) unterschiedlicher Ausprägung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten (2) als selbständige Steckmodule (2) ausgebildet sind, die sich wahlweise zu einer individualisierten Tastaturfläche (3) zusammenfügen lassen.
Patent DE-202014010019-U1 (DE)
Title: Broschur mit integriertem doppeltem Umschlag
IPC: B42D3/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Broschur mit erweiterten eingeklappten Umschlagflächen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kartonumschlag, welcher aus Zellstoff, zellstoffähnlichen Materialien oder zumindest einem mit dem Buchblock verklebbaren Material besteht mit dem Buchblock verbunden wird und um eine an der Buchrückseite ergänzten Fläche, die den Umschlag im eingeklappten Zustand komplett umschließt.
Patent DE-202014100156-U1 (DE)
Title: Geschirrspüler für Vorrichtung zum manuellen Spülen von Trinkgefäßen
IPC: A47L17/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum manuellen Spülen von Trinkgefäßen und/oder Besteck, umfassend wenigstens einen nach oben geöffneten Spültopf (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Befestigungsmittel (3) zur Befestigung in einem Geschirrspüler (4) umfasst.
Patent DE-202014102489-U1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Schleifleitung (6) zur Versorgung mindestens eines an der Schleifleitung (6) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers, mit mindestens einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Leiterstrang (15; 30; 38; 45) mit einem elektrisch leitenden Leiterprofil (16; 31; 39; 46) zur Kontaktierung mit einem Schleifkontakt (22, 23; 33; 43; 56) des Verbrauchers und mit mindestens einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Signalübertragungsvorrichtung (19; 35; 40; 47), dadurch gekennzeichnet, dass die Signalübertragungsvorrichtung (19; 35; 40; 47) und das Leiterprofil (16; 31; 39; 46) als Baueinheit ausgebildet sind.
Patent DE-202014104844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen und Entladen von Hochdruckkammern mit körnigen Materialien
IPC: B01J3/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Beladen und Entladen von Hochdruckkammern mit körnigen Materialien, die einen Behälter für das zu transportierende Material umfasst, der in einer Öffnung des Gehäuses der Arbeitskammer in einem elastischen Torus angeordnet ist, der mit Flüssigkeit oder Gas unter regelbarem Druck gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche des elastischen Torus in Form zweier zylindrischer Stufen ausgebildet ist und der Torus mit der Stufe, die den größeren Durchmesser hat, auf der Seite der Hochdruckkammer in der Öffnung des Gehäuses der Arbeitskammer angeordnet ist.
Patent DE-202014105835-U1 (DE)
Title: Sanitärarmaturenblock mit Rückschlagventil
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Sanitärarmaturenblock (1) mit einem Warmwassereingangsanschluss (2), einem Kaltwassereingangsanschluss (3), einer Mischereinrichtungsaufnahme (4), die eingangsseitig mit dem Warmwassereingangsanschluss (2) und dem Kaltwassereingangsanschluss (3) strömungstechnisch verbunden ist, einer Umstelleraufnahme (6), die eingangsseitig strömungstechnisch mit einem Ausgang der Mischereinrichtungsaufnahme (4) verbunden ist, und einem mit einer Brause verbundenen ersten Ausgangsanschluss (8) und einem zweiten Ausgangsanschluss (9), die jeweils strömungstechnisch mit einem Ausgang der Umstelleraufnahme (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Umstelleraufnahme (6) und dem ersten Ausgangsanschluss (8) ein Rückflussverhinderer (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015002383-U1 (DE)
Title: Golfschläger (Putter) mit (stufenlos) verstellbarem Lie-Winkel
IPC: A63B53/06
Filed: 2015-03-27
Abstract: Putterkopf mit einem Grundkörper (1), einem Schaftverbindungsteil (2), einem Schlagflächenteil (3) wobei das Schaftverbindungsteil (2) eine Aufnahme für einen Schaft aufweist,
Patent DE-202015002586-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B21/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Fitnessgerät (1), umfassend einen Körper (2) aus einem faltbaren Material, wobei der Körper (2) eine erste Kammer (3) und eine zweite Kammer (4) aufweist, wobei Luft über einen Lufteinlass (5) in die erste Kammer (3) und Wasser über zumindest einen Wassereinlass (6) in die zweite Kammer (4) einbringbar ist, und wobei von dem Lufteinlass (5) ein Überdruck in der ersten Kammer (3) haltbar ist.
Patent DE-202015004559-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Rundmagazin einer Arbeitsstelle eines Kreuzspulautomaten
IPC: B65H67/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Getriebeanordnung (20) für ein Rundmagazin (3) einer Arbeitsstelle (2) eines Kreuzspulautomaten (1) zum stellungsgenauen Positionieren von Aufnahmetaschen (28) des Rundmagazins (3) während eines Spulprozesses, wobei das Rundmagazin (3) einen Saugluftkanal (13) zum Fixieren der Fadenenden von in den Aufnahmetaschen (28) des Rundmagazins (3) bevorrateten Spinnkopsen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zahnrad (23) der Getriebeanordnung (20) mit Schmutzkammern (27) ausgestattet ist, die in den Bereichen zwischen den Zähnen (29) des Zahnrades (23) angeordnet sind und die jeweils zu wenigstens einer der Seitenflächen (30) des Zahnrades (23) hin divergieren.
Patent DE-202015005869-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage
IPC: B68C1/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Sattelunterlage für ein Pferd, umfassend eine einem Sattel (12) zukehrbare Oberschicht (16), und eine einem Pferd (14) zukehrbare Unterschicht (18), wobei die Oberschicht (16) und die Unterschicht (18) entlang von Verbindungslinien (22) aneinandergefügt sind, wobei die Verbindungslinien (22) eine Mehrzahl von Kammern (20) begrenzen, wobei zumindest einige Kammern (20) Füllelemente (24) aus einem organischen Material enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelunterlage insgesamt vorwärmbar ist, und dass die Füllelemente (24) eine hohe Wärmekapazität aufweisen und unter Beibehaltung ihrer Materialeigenschaften mehrmals vorwärmbar sind.