baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111404-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät
Inventor: CHRISTOV MARIN
IPC: A47L11/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) für ein Feuchtreinigungsgerät (2), mit einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (5) und einer an der Schwingplatte (5) anordenbaren Trägerplatte (3) zur Aufnahme eines Reinigungselementes (4). Um eine Reinigungseinrichtung (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) einen Flüssigkeitstank (6) und mindestens einen zwischen dem Flüssigkeitstank (6) und der Trägerplatte (3) ausgebildeten Strömungsweg, insbesondere eine Flüssigkeitsleitung (7), aufweist, wobei die Trägerplatte (3) eine einen Hohlraum bildende, insbesondere zumindest teilweise innerhalb der Trägerplatte (3) angeordnete, Kavität (10, 11) zur Aufnahme von Flüssigkeit aus dem Strömungsweg aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Feuchtreinigungsgerät (2) mit einer Reinigungseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Reinigungseinrichtung (1).
Patent DE-102016112868-A1 (DE)
Title: Transportanordnung und Prozessieranordnung sowie Verfahren
Inventor: WEHNER UWE
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-07-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportanordnung (100, 200, 1500) Folgendes aufweisen: mehrere drehbar gelagerte Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b) zum Ankuppeln je einer Substrat-Wickelhülse; eine drehbar gelagerte Führungsrolle (122p) zum Führen eines flexiblen Substrats (102) entlang eines gekrümmten Transportpfads (111), welcher zwischen den mehreren Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b) um eine Mantelfläche der Führungsrolle (122p) herum verläuft; und eine Temperiervorrichtung (1124), welche eine Wärmequelle (302) zum Zuführen von thermischer Energie zu der Mantelfläche und eine Wärmesenke (304) zum Entziehen von thermischer Energie von der Mantelfläche aufweist; wobei die Mantelfläche der Führungsrolle (122p) zwischen der Temperiervorrichtung (1124) und dem Transportpfad (111) erstreckt ist, so dass zwischen dem Substrat (102) und der Temperiervorrichtung ausgetauschte thermische Energie mittels der Mantelfläche der Führungsrolle (122p) übertragen wird.
Patent DE-102016118029-A1 (DE)
Title: Mischkammer-Konzept eines Kraftstoff-Gemischbildungssystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GOTTHARDT MARK
IPC: F02M71/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoff-Gemischbildungssystem (100) für eine Brennkraftmaschine, welches flüssigen Kraftstoff mit einem gasförmigen Kraftstoff mischt, umfassend einen ersten Anschluss (A1), an dem der flüssige Kraftstoff anliegt, und einen zweiten Anschluss (A2), an dem der gasförmige Kraftstoff anliegt, wobei das Gemischbildungssystem (100) eine Mischkammer (M) umfasst, an der zuströmseitig ein über den ersten Anschluss (A1) mit flüssigem Kraftstoff gespeister erster Injektor (I1) und an der ebenfalls zuströmseitig eine über den zweiten Anschluss (A2) mit dem gasförmigen Kraftstoff gespeiste Einspeiseleitung (L) angeschlossen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einspeiseleitung (L) des gasförmigen Kraftstoffs an einem Kanal (E11) angeschlossen ist, über den die Mischkammer (M) über mindestens eine Öffnung (H1) mit dem gasförmigen Kraftstoff versorgt wird, wobei abströmseitig der Mischkammer (M) ein zweiter Injektor (I2) angeschlossen ist, über den der Brennkraftmaschine ein Kraftstoffgemisch aus flüssigem Kraftstoff und gasförmigem Kraftstoff oder nur flüssiger Kraftstoff oder nur gasförmiger Kraftstoff zuführbar ist.
Patent DE-102016119537-A1 (DE)
Title: Mittig abgestützter Kolbenschaft
Inventor: LORMES KLAUS
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Kolbenboden (2) mit an einer Unterseite (3) des Kolbenbodens (2) angeordneten tragenden Schaftwandabschnitten (4), die mit von einer Bolzennabe (6) ausgehenden Verbindungswänden (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindung der Verbindungswände (5) in einem Mittenbereich (11), bezogen auf den Verlauf des einen Kreisabschnitt bildenden tragenden Schaftwandabschnittes (4), des Schaftwandabschnittes (4) erfolgt.
Patent DE-102016122923-A1 (DE)
Title: Modul zur passiven Flächenüberwachung
Inventor: SCHWARZ KARL-ALFRED
IPC: G08B13/12
Filed: 2016-11-28
Abstract: Modul zur passiven Überwachung von Flächen auf Durchbruch in Zusammenwirkung mit einer Alarmanlage (A), umfassend eine nichtleitende, mechanisch stabile Substratschicht (2), und mindestens zwei auf der Substratschicht (2) aufgebrachte, mit ihr verbundene leitende Bereiche (3), deren Ausdehnung in mindestens eine Raumrichtung wesentlich kleiner ist als in den anderen, wobei mindestens zwei der leitenden Bereiche (3) über Kontakte (31) verfügen, mittels derer sie über Drähte (19) kontaktierbar und insbesondere an die Alarmanlage (A) anschließbar sind. Ferner ein Verfahren zur Herstellung des Moduls aus Rohlingen bestehend aus einer ein- oder beidseitig mit leitendem Material überzogenen Substratschicht durch gezieltes Entfernen des leitenden Materials, insbesondere Mittels Ätzen oder Fräsen, so dass die gewünschten leitenden Bereiche herausgeformt werden.
Patent DE-102016124428-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung großflächiger periodischer Nanostrukturen auf einem flächenhaft ausgedehnten Substrat mittels eines Nanoimprintverfahrens
Inventor: BOLTEN JENS
IPC: B82Y40/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nanoimprintverfahren zur Herstellung großflächiger periodischer Nanostrukturen auf einem flächenhaft ausgedehnten, bevorzugt rechteckigen Substrat, in dessen Verlauf eine Oberfläche des Substrats mit einer Nanoimprintschicht beschichtet wird, die ein vernetzbares Polymer umfasst, in die ein auf eine Stempelrolle aufgezogener nanostrukturierter Stempel durch Abwalzen abgeformt wird. Nachfolgend werden Stempelrolle und Substrat relativ zueinander in Richtung der Rollenlängsachse um eine definierte Versatzstrecke versetzt und die Oberfläche des Substrats wird erneut mit der Stempelrolle abgewalzt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung großflächiger periodischer Nanostrukturen auf einem flächenhaft ausgedehnten, bevorzugt rechteckigen Substrat, mittels eines Nanoimprintverfahrens, wobei die Vorrichtung eine Stempelrolle mit einer Längsachse umfasst, an deren Umfangsfläche zumindest ein Stempel angeordnet ist, der in Umfangsrichtung der Stempelrolle eine ringförmige Struktur und eine Nanostruktur ausbildet, die ein Negativ zumindest zu einem Teilbereich der herzustellenden Nanostruktur darstellt. Weiterhin ist eine Versatzvorrichtung vorgesehen, mittels welcher Stempelrolle und Substrat in Richtung der Rollenlängsachse relativ zueinander um eine definierte Versatzstrecke versetzt werden können.
Patent DE-102016125142-A1 (DE)
Title: Hohler Rotor für einen Gleichstrommotor und dessen Wicklungsstruktur
Inventor: WU LIEN-HSIN
IPC: H02K23/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hohlen Rotor des Gleichstrommotors und seine Wickelstruktur, die auf einen Gleichstrommotor angewendet sind, wobei der hohle Rotoraufbau einen Kommutator, ein Ausgangs- bzw. Abtriebselement und einen hohlen Rotor umfasst, wobei der hohle Rotor einen Eisenkern umfasst, wobei mehrere Spulen auf dem Eisenkern aufgewickelt sind, wobei im hohlen Rotor eine Wellenbohrung entlang der axialen Richtung vorgesehen ist. Wenn der hohle Rotor in einem Gehäusekörper untergebracht wird, weist dieser einen Spalt zum im Gehäusekörper befestigten Stator auf, wobei dieser jeweils mit dem Kommutator und dem Ausgangs- bzw. Abtriebselement verbunden ist, womit nach der Stromzufuhr zu den jeweiligen Spulen vom Kommutator ein entsprechendes Elektromagnetfeld um den hohlen Rotor herum erzeugt werden kann. Da zwischen dem Elektromagnetfeld und den jeweiligen mehreren Magneten des Stators eine gegenseitige Abstoßung bewirkt werden kann, kann der hohle Rotor sein erzeugtes Drehmoment über das Ausgangs- bzw. Abtriebselement ausgeben.
Patent DE-102016200596-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungseinheit
Inventor: KIKUCHI TATSUYA
IPC: F02N11/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit für ein Fahrzeug weist auf: Mittel (S13) zur Einstellung eines Motordrehmoments für einen internen Verbrennungsmotor (10); und Mittel (S15) zur Einstellung eines MG-Drehmoments für einen Motorgenerator (18). In einem Falle, in welchem ein Beschleunigungsbefehl in das Fahrzeug eingegeben wird während einer Trägheitsfahrt, stellt das Mittel (S15) zur Einstellung des MG-Drehmoments ein positives Drehmoment als das MG-Drehmoment ein, um zu bewirken, dass der Motorgenerator als Motor betrieben wird, so dass eine Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors eine Ziel-Rotationsgeschwindigkeit überschreitet. Wenn die Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors über die Ziel-Rotationsgeschwindigkeit überschreitet, stellt das Mittel (S15) zur Einstellung des MG-Drehmoments ein negatives Drehmoment als das MG-Drehmoment ein, um zu bewirken, dass der Motorgenerator als ein Generator betrieben wird, so dass die Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors sich der Ziel-Rotationsgeschwindigkeit annähert.
Patent DE-102016201855-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-02-08
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (03, 06, 07, 14, 47) aufweist, wobei durch selektives Schließen der fünf Schaltelemente (03, 06, 07, 14, 47) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) ausbildbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016203161-A1 (DE)
Title: Handschaltgetriebeeinrichtung und Freilauf
Inventor: RÖPER HARTMUT
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handschaltgetriebeeinrichtung für Fahrzeuge, mit Schalthebel (3, 3‘), Schaltwelle (2, 2‘) und Getriebegehäuse (4). Die Erfindung betrifft ferner einen Freilauf für die Handschaltgetriebeeinrichtung, Insbesondere um die Weiterleitung von schlagartigen Stößen zu dem Schalthebel (3, 3‘) und damit zu dem Benutzer zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass bezüglich einer Drehmomentübertragung zwischen Schalthebel (3, 3‘), Schaltwelle (2, 2‘) und Getriebegehäuse (4) ein Freilauf (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016205950-A1 (DE)
Title: Mittel zur Verwendung bei entzündlichen Zuständen der Schleimhäute
Inventor: SEIDEL DIETRICH
IPC: A61Q11/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel, welches Anionenaustauschergruppierungen aufweist, die geeignet sind, bakterielle Lipopolysaccharide (LPS) oder/und Lipoteichonsäuren (LTA) zu adsorbieren, zur Verwendung bei der Vorbeugung oder/und Behandlung von entzündlichen Zuständen oder/und Erkrankungen der Mundhöhle oder im Vaginalbereich. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine pharmazeutische Zusammensetzung, welche ein derartiges Mittel umfasst und an Schleimhaut haftfähig ist.
Patent DE-102016207973-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Objekten im Boden
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: G01V3/36
Filed: 2016-05-10
Abstract: System (1) zur Erkennung von Objekten (21–23) im Boden (3), umfassend mindestens einen Empfänger (51–53) für ein aus dem Boden (3) austretendes akustisches, elektrisches, magnetisches und/oder elektromagnetisches Signal (62), weiterhin umfassend eine Funkschnittstelle (71, 72), wobei der Empfänger (5) und die Funkschnittstelle (71, 72) transportabel sind und dazu ausgebildet sind, auf einer Baumaschine (81, 82) montiert zu werden, wobei die Funkschnittstelle (71, 72) dazu ausgebildet ist, das registrierte Signal (62) an eine Speichereinheit (91), und/oder an eine Auswerteeinheit (92), zu übermitteln.  Ein System (1) zur Erkennung von Objekten (21–23), wobei die Funkschnittstelle (71, 72) dazu ausgebildet ist, das registrierte Signal (62), und/oder eine daraus abgeleitete Information (24), zu übermitteln, und wobei eine Speichereinheit (91), und/oder eine Auswerteeinheit (92), vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, das Signal (62), und/oder die abgeleitete Information (24), zu empfangen.
Patent DE-102016212467-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerung für mobile Röntgeneinrichtung
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Röntgeneinrichtung (1) mit einem auf Rädern (2) verfahrbaren Gerätewagen (3), der eine Hubvorrichtung (4) aufweist, an der eine Halterung (5) angeordnet ist, an welcher Halterung (5) ein C-Bogen (6) längs seines Umfangs verschieblich gelagert ist, wobei der C-Bogen (6) eine Röntgenstrahlenquelle (9) und einen dieser gegenüberliegend angeordneten Röntgenstrahlenempfänger (10) aufweist. Um die Handhabung eines mechanischen Zooms bei mobilen Röntgeneinrichtungen zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass eine Bewegungssteuerung (15) vorgesehen ist, mit der in jeder gegebenen Pose des C-Bogens (6) eine Bewegung des C-Bogens (6) so gesteuert wird, dass die zwischen Röntgenstrahlenquelle (9) und Röntgenstrahlenempfänger (10) verlaufende Zentralachse (14) raumfest ist.
Patent DE-102016214479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum testen eines kompressors oder einer brennkammer einer gasturbine unter verwendung eines grossen druckluftspeicherreservoirs
Inventor: BROSTMEYER JOSEPH D
IPC: G01M15/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Kompressors eines Gasturbinentriebwerks, bei dem ein großes Volumen an Druckluft in einem großen Reservoir von mindestens 10.000 m3 wie einer unterirdischen Speicherhöhle gelagert wird, Druckluft aus dem Vorratsbehälter durch eine Luftturbine zugeführt wird, um einen Kompressor zu betreiben, um komprimierte Luft mit hohem Druck und hoher Temperatur zu erzeugen, und wobei die komprimierte Luft in eine Brennkammer abgegeben und mit einem Kraftstoff verbrannt werden kann, um die Brennkammer eines echten Gasturbinentriebwerks unter simulierten Bedingungen zu testen.
Patent DE-102016215386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines NOx-Ausstoßes in einem kombinierten Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: ZSEBEDITS THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines NOx-Ausstoßes in einem kombinierten Abgasnachbehandlungssystem. Dieses umfasst einen NOx-Speicherkatalysator, einen SCR-Katalysator und eine Abgasrückführung. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Ein NOx-Rohemission (NOxRoh) wird stromaufwärts des kombinierten Abgasnachbehandlungssystems ermittelt (40). Unterdessen wird eine Messung (41) eines NOx-Werts (NOxBeh) stromabwärts des kombinierten Abgasnachbehandlungssystems durchgeführt. Beide NOx-Werte (NOxRoh; NOxBeh) werden miteinander verglichen (42), um einen NOx-Sollwert (NOxSoll) zu bestimmen (43). Des Weiteren wird eine Kostenfunktion (50) aus Kostenfaktoren (45, 46, 47, 48, 49) berechnet und mittels dieser Kostenfunktion (50) der NOx-Sollwert (NOxSoll) mit möglichst geringen Kosten optimiert (51).
Patent DE-102016217658-A1 (DE)
Title: Optische anordnung, lithographieanlage und verfahren zum betreiben einer optischen anordnung
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird eine optische Anordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B) offenbart, welche mindestens ein optisches Element (202) mit einer optischen Fläche (206) zum Abbilden von lithografischen Strukturen mit Hilfe von Nutzstrahlen (208), und mindestens eine Heizeinrichtung (204), welche eingerichtet ist, Heizstrahlung (210) mit einer vorgegebenen Heizstrahlungsrichtung (212) zu erzeugen, aufweist. Dabei sind das optische Element (202) und die Heizeinrichtung (204) derart angeordnet, dass die Heizstrahlungsrichtung (212) mit einer Flächennormalen (214) der optischen Fläche (206) einen Winkel (α) von 0° bis 60°, bevorzugt 0° bis 45°, weiter bevorzugt 0° bis 30° und noch weiter bevorzugt 0° bis 15° einschließt.
Patent DE-102016220058-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Schmelzsicherung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen der Schaltungsanordnung
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsanordnung (15) mit einer zwei Anschlussbereiche (22, 23) elektrisch verbindenden Schmelzsicherung (16) , aufweisend einen Kühlkörper (17) und eine auf einer Oberfläche (21) des Kühlkörpers (17) angeordnete Schichtanordnung (20), die eine am Kühlkörper (17) angeordnete, elektrisch isolierende Isolierschicht (27) und eine auf einer dem Kühlkörper (17) abgewandten Seite der Isolierschicht (27) angeordnete elektrisch leitfähige Leiterschicht (28) aufweist, wobei durch die Schichtanordnung (20) ein elektrischer Verbindungspfad (24) zwischen den Anschlussbereichen (22, 23) bereitgestellt ist. Die Erfindung sieht vor, dass zum Bereitstellen der Schmelzsicherung (16) die Oberfläche (21) des Kühlkörpers (17) zwei Materialaussparungen (25) aufweist und durch einen zwischen den Materialaussparungen (25) angeordneten Teil des Kühlkörpers (17) ein Brückenelement (26) gebildet ist und die Schichtanordnung (20) über das Brückenelement (26) geführt ist.
Patent DE-102016223862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLMANN KONSTANTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationseinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10). Durch eine Sensoreinrichtung (20) wird ein Identifikationsmerkmal erfasst (I, S1), anhand dessen ein Benutzer eines in einer kraftfahrzeugexternen Datenservervorrichtung (28) gespeicherten Benutzerprofils identifizierbar ist, zum Beispiel ein Merkmal eines mobilen Endgeräts (22) des Benutzers oder des Benutzers, beispielsweise ein Fingerabdruck. Anhand des erfassten Identifikationsmerkmals (I) wird durch eine Identifizierungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) eine Identität des Benutzers festgestellt (S2). In Abhängigkeit von der festgestellten Identität stellt die Identifizierungseinrichtung (14) einen Zugangscode zu dem Benutzerprofil des Benutzers fest (S3), wobei der mindestens eine Zugangscode in einer Datenbank abgelegt ist, und mithilfe des festgestellten Zugangscodes erfolgt ein Freischalten des ermittelten Benutzerprofils für die Kommunikationsvorrichtung (S4). Die Identifikation eines Benutzers über das Identifizierungsmerkmal kann zum Beispiel offline im Kraftfahrzeug 10 oder online über die Datenservervorrichtung (28) erfolgen und damit die Freischaltung eines personalisierten Profils zur Nutzung von Onlinediensten erfolgen.
Patent DE-102016225402-A1 (DE)
Title: Corona für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Corona (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Basiselement (3), das an einer Rückenlehne (4) des Fahrzeugsitzes (2) befestigbar ist, und zumindest ein Funktionselement, das an oder in dem Basiselement (3) angeordnet ist, und das ein Einwirken auf den Benutzer (6) ermöglicht, wobei sich das Basiselement (3) zumindest ringsegmentförmig oberhalb eines Kopfes (5) eines Benutzers (6) über den Fahrer (6) erstreckt.
Patent DE-102017002322-A1 (DE)
Title: Mehrfachbefestigungsmittel mit zumindest einem Formschluss-Verbindungsabschnitt sowie Befestigungssystem mit einem solchen Mehrfachbefestigungsmittel
Inventor: BERG MARKUS
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Bei einem Mehrfachbefestigungsmittel (1) mit zumindest einem Formschluss-Verbindungsabschnitt (2) ist zumindest ein Befestigungsabschnitt (3) zum kraftschlüssigen Befestigen eines Elementes oder einer Einrichtung an dem Mehrfachbefestigungsmittel (1) vorgesehen, wobei das Mehrfachbefestigungsmittel (1) im Bereich von Formschluss-Verbindungsabschnitt (2) und Befestigungsabschnitt (3) mehrteilig und/oder segmentiert ausgebildet ist und wobei zumindest eine Spanneinrichtung (4) zum Ausüben einer zumindest zu dem Befestigungsabschnitt (3) gerichteten Spannkraft (F1) zum Verändern der Öffnungsweite einer inneren Durchgangsöffnung (13) des Mehrfachbefestigungsmittels (1) und zumindest ein Federelement (5) zum Ausüben einer der von der Spanneinrichtung (4) ausgeübten Spannkraft (F1) entgegengerichteten Federkraft (F2) vorgesehen sind, wobei die zumindest eine Spanneinrichtung (4) und das zumindest eine Federelement (5) so zusammenwirken, dass sie die Teile und/oder Segmente (10, 11, 12) des Mehrfachbefestigungsmittels (1) zusammenhalten.
Patent DE-102017006163-A1 (DE)
Title: Lagerelement und Lager
Inventor: IRAKI YOUSSEF
IPC: F16F1/36
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lagerelement (1) zur Lagerung eines Bauteils, insbesondere eines Kühlmoduls, mit einem Elastomerkörper (12), wobei der Elastomerkörper (12) aufweist:
 einen Innenanschluss (6) zum Verbinden mit einem Lagerzapfen (7) des zu lagernden Bauteils,
 einen Außenanschluss (8) zum Verbinden mit einem Lagerrahmen (10), und
 mindestens einen Lagerarm (14), der sich zwischen dem Innenanschluss (6) und dem Außenanschluss (8) erstreckt und diese elastisch miteinander verbindet. Mittels einer äußeren Stirnseite des Lagerarms (14) ist eine Kraftübertragungsfläche (16) des Außenanschlusses (8) zum Lagerrahmen (10) ausgebildet. Das Lagerelement (1) ist derart ausgebildet, dass bei einer elastischen Verlagerung des Innenanschlusses (6) relativ zum Außenanschluss (8) in einer vorbestimmten radial bezüglich des Lagerelements (1) ausgerichteten Verlagerungsrichtung der Lagerarm (14) überwiegend auf Schub belastet wird.
Patent DE-102017008401-A1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung für ein wasserführendes Haustechnikgerät und Haustechnikgerät
Inventor: RISSIEK DANIEL
IPC: G01F15/14
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchfluss-Messvorrichtung für ein wasserführendes Haustechnikgerät, insbesondere für einen elektrischen Durchlauferhitzer, zur Erfassung des Volumenstromes eines strömenden Fluids, mit einem Sensorgehäuse, einem am Sensorgehäuse angeordneten Durchfluss-Sensor zur Erfassung des Volumenstromes des Fluids, und einem am Sensorgehäuse aufgenommenen Sensorbaustein mit wenigstens einer Anschlussleitung für eine Übertragung von mittels des Durchfluss-Sensors ausgegebenen elektrischen Signalen. Der Sensorbaustein und zumindest ein Abschnitt einer am Sensorbaustein angeschlossenen Anschlussleitung sind von einem Isolierkörper aus vorzugsweise einer Vergußmasse umgeben, der formgebend für wenigstens einen Bereich der äußeren Kontur des Sensorgehäuses ist und mit benachbarten Gehäusebereichen stoffschlüssig verbunden ist, insbesondere daran angespritzt oder damit vergossen ist.
Patent DE-102017100140-A1 (DE)
Title: Elektrische Sammelschienenleitungsverbindung mit externen Schraubklemmstützen
Inventor: MAURER WILLIAM PATRICK
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-01-05
Abstract: Eine Sammelschienenleitungsverbindung (400) koppelt einen ersten und einen zweiten Sammelschienenleitungsabschnitt miteinander. Die Sammelschienenleitungsverbindung enthält mehrere Sammelschienen (430), mehrere Stoßplatten (432), die mit den Sammelschienen gekoppelt sind, und eine Schraubklemmstütze (450), die die Sammelschienen und die Stoßplatten umgibt. Die Stoßplatten und die Sammelschienen koppeln einen ersten und einen zweiten elektrischen Sammelschienenleitungsabschnitt elektrisch miteinander. Die Schraubklemmstütze (450) enthält eine Klemmschraube (452), um wahlweise eine Druckkraft den Sammelschienen und den Stoßplatten zuzuführen.