baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-03071233-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum auslesen einer differentialkapazität mit einer ersten und zweiten teilkapazität
Inventor: NEHRIG OLIVER
IPC: G01D5/241
Filed: 2002-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Auslesen einer Differentialkapazität mit einer ersten und zweiten Teilkapazität umfaßt einen ersten Oszillator (110) mit einem ersten frequenzbestimmenden Element (130), das mit der ersten Teilkapazität verbindbar ist. Die Vorrichtung weist ferner einen zweiten Oszillator (112) mit einem zweiten frequenzbestimmenden Element (136) auf, das mit der zweiten Teilkapazität verbindbar ist. Ferner ist eine Schalteinrichtung (134) vorgesehen, die ausgebildet ist um das erste frequenzbestimmende Element (130) in einen ersten Zustand zu schalten oder in einen zweiten Zustand zu schalten. Die Schalteinrichtung ist ferner ausgebildet, um das zweite frequenzbestimmende Element (136) in einen dritten Zustand zu schalten oder in einen vierten Zustand zu schalten. Ferner ist eine Auswerteeinrichtung (148) vorgesehen, die eine Quotientenbildung durchführt, dessen Zähler von dem ersten Oszillator (110) abhängt und dessen Nenner von dem zweiten Oszillator (112) abhängt, um einen Wert zu erhalten, der auf einen Quotienten der ersten und der zweiten Teilkapazität hinweist._________
Patent WO-02074489-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur abrasiven bearbeitung von flächen von elementen und insbesondere von optischen elementen bzw. werkstücken
Inventor: FAEHNLE OLIVER
IPC: B24B31/116
Filed: 2002-03-20
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur abrasiven Bearbeitung von Flächen von Elementen mit - einem WerKzeug (1), das einen Einlass (11) und einen Auglass (12) aufweist, - einer Zuführeinheit, die zu dem Einlass (11) eine Flüssigkeit fördert, in der abrasive Mittel gelöst sind, und die aus dem Auslass (12 austritt, und - einer Positioniereinrichtung, die das Werkzeug über die zu bearbeitende Fläche führt und dabei derart positioniert, dass der Auslass der zu bearbeitenden Fläche gegenüber liegt, wobei die Fläche des durch die Begrenzungswände (13) des Auslasses (12) und die zu bearbeitende Fläche (2) gebildeten Ringspaltes (3) kleiner als die Querschnittsfläche des Einlasses (11) ist.
Patent WO-02086609-A1 (WO)
Title: Dispositif a cristaux liquides presentant des proprietes optiques modifiables apres assemblage
Inventor: KUNTZ MATTHIAS
IPC: G02F1/133
Filed: 2002-03-30
Abstract: La présente invention concerne un dispositif à cristaux liquides comprenant des cristaux liquides entre deux substrats. L'invention concerne également des procédés d'obtention de ce dispositif à cristaux liquides et son utilisation à des fins décoratives, cosmétiques, diagnostiques et de sécurité ou pour le stockage d'informations optiques.
Patent WO-02090141-A1 (WO)
Title: Schutzeinrichtung gegen unfallbedingte verletzungen eines benutzers eines fahrzeugsitzes und mechanisches system zur detektierung eines fahrzeugaufpralls
Inventor: SCHMALE UWE
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt eine Schutzeinrichtung gegen unfallbedingte Verletzungen eines Benutzers eines Fahrzeugsitzes (1), mit einer Einrichtung (6), die im Falle eines Fahrzeugaufpralls, insbesondere eines Heckaufpralls, ein Bauteil des Fahrzeugsitzes (1), insbesondere ein oberes Lehnenteil (5) einer Rückenlehne (2), aus einer Normal-Gebrauchsstellung heraus in eine Sicherheitsstellung bewegt, insbesondere unter der Wirkung eines Drehmomentes (M) um eine in einer Rückenlehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Achse (X-X) relativ zu einem unteren Lehnenteil (4) um einen Winkelbereich verschwenkt. Weiterhin weist sie Arretiermittel (9) zur Fixierung (A) des Bauteils in der Normal-Gebrauchsstellung und Mittel (7) zur Detektierung des Fahrzeugaufpralls auf, welche durch ein mechanisches System gebildet sind, das Teile aufweist, die   beschleunigt durch die Wirkung des Fahrzeugaufpralls   die Fixierung (A) des Bauteils aufheben, indem sie die Arretiermittel (9) in eine entsperrte Lage bringen. Das mechanische System ist aus einem mit den Arretiermitteln (9) mechanisch verbundenen Pendelhebel gebildet, an dessen freiem Ende ein Massestück befestigt ist.
Patent WO-03033294-A1 (WO)
Inventor: DAEUBER MARKUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2002-08-24
Abstract: The invention relates to a vehicle seat, which effects a lateral displacement of the occupant seated on the vehicle seat during a lateral impact or immediately prior to a lateral impact. The lateral displacement starts from the side of the vehicle facing the impact and moves towards the centre of the vehicle. The invention is characterised in that for said lateral displacement, at least one seat cushion can be displaced separately in a transversal direction in relation to other seat components and the seat fixing elements.
Patent WO-03054458-A1 (WO)
Title: Eiswürfelbereiter
Inventor: HORNUNG GEORG
IPC: F25C1/08
Filed: 2002-12-05
Abstract: Ein Gerät zur Herstellung von Klareisstücken umfasst in einem gemeinsamen Gehäuse (1) ein Kühlaggregat (7, 8, 11), eine Eisstückebereitungswanne (6), die zwischen einer Position, in der Kühlfinger (8) des Kühlaggregates in die Eisstückebereitungswanne (6) eingreifen, und einer von den Kühlfingern (8) entfernten Position bewegbar ist, sowie einen Vorratstank (2) zum Befüllen der Eisstückebereitungswanne (6).
Patent WO-03106357-A1 (WO)
Title: Verfahren zum verschliessen eines hohlkörpers aus glas sowie hohlkörper aus glas
IPC: B67B1/00
Filed: 2003-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschliessen eines zuvor befüllten
Hohlkörpers (1) aus Glas, welcher einen im wesentlichen zylindrischen
Einfüllstutzen (2) aufweist, wobei die Einfüllöffnung nach
dem Befüllen des Hohlkörpers durch einen Schmelzprozess verschlossen
wird. Der Einfüllstutzen ist vor dem Befüllen des Hohkörpers
mit dem Hals verbunden aber kann später geöffnet werden. Um bei einem
solchem Hohlkörper das verbleibende Luftvolumen möglichst zu verringern,
ist vorgesehen, dass in den Einfüllstutzen ein Verschlussstopfen (4)
aus Glas eingesetzt wird, der zumindest einen Teil des über der Füllung
des Hohlkörpers liegenden Luftvolumens verdrängt und der dann an
seinem Umfang mit dem freien Ende des zylindrischen Einfüllstutzens verschmolzen
wird.
Patent WO-03102198-A1 (WO)
Title: Verfahren zur stabilen expression von nukleinsäuren in transgenen pflanzen unter der kontrolle eines petersilie-ubiquitin-promoters
Inventor: PLESCH GUNNAR
IPC: C12N15/82
Filed: 2003-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur stabilen Expression von nukleinsäuren in transgenen Pflanzen unter der kontrolle eines Petersilie-Ubiquitin -Promoters (PCUbi4-2). Dieser aus Petersilie (Petroselinum crispum) isolierte Promoter zeigt in fast allen transgenen Pflanzen eine starke konstitutive Epxression in nahezu allen pflanzlichen Geweben einschliesslich der Samen. Er enthält unter anderem ein mögliches Hitzeschock induzierbares Element (HSE). Weiterhin betrifft die Erfindung Nukleinsäurekonstrukte, Vektoren, transgene Pflanzen sowie die Verwendung dieser transgenen Pflanzen zur Herstellung von Nahrungs-, Futtermitteln, Saatgut, Pharmazeutika oder Feinchemikalien.
Patent WO-2004010012-A1 (WO)
Title: Befestigungselement und -anordnung
Inventor: KENTNER WOLFGANG
IPC: F16B1/00
Filed: 2003-07-18
Abstract: Ein Befestigungselement zum Befestigen eines Gegenstandes an einer Wand hat einen Kopf (10a) , einen Hals (10b) und einen Fuss (10c), die in Richtung einer Achse (A) aufeinanderfolgend angeordnet sind. Der Hals (10b) weist einen Umkreis mit einem ersten Radius auf. Der Fuss (10c) trägt eine über den Umkreis überstehende Schürze (14) mit einem zweiten Radius, der grösser als der erste ist, und der Kopf (10a) trägt auf einem Teil seines Umfangs über den ersten Radius überstehende seitliche Vorsprünge (13).
Patent WO-2004013200-A1 (WO)
Title: Polyaldimin enthaltende polyurethanzusammensetzung
Inventor: BURCKHARDT URS
IPC: C09K3/10
Filed: 2003-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen umfassend mindestens ein Polyurethanprepolymer A mit Isocyanatendgruppen, welches aus mindestens einem Polyisocyanat und mindestens einem Polyol hergestellt wird, und mindestens ein Polyaldimin B, welches erhältlich ist aus mindestens einem Polyamin C mit aliphatischen primären Aminogruppen und mindestens einem Aldehyd D. Weiterhin offenbart ist die Herstellung dieser Zusammensetzungen, sowie die Herstellung des Polyaldimins. Zusätzlich wird die Verwendung dieser Zusammensetzungen als Klebstoff, Dichtstoff, Beschichtung oder Belag beschrieben. Des weiteren zur Verfügung gestellt werden Verfahren zum Verkleben, Abdichten oder Beschichten. Schliesslich werden Artikel beschrieben, deren Oberfläche zumindest partiell mit einer solchen Zusammensetzung kontaktiert worden ist. Wesentlicher Vorteil dieser Zusammensetzungen ist der fehlende Geruch der Zusammensetzungen vor, während und nach ihrer Aushärtung.
Patent WO-2004029737-A1 (WO)
Title: Redundante steuergeräteanordnung
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL
IPC: G05B9/03
Filed: 2003-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuergeräteanordnung mit mehreren über einen ersten Datenbus (4) vernetzten Steuergeräten (1-3, 20-23) in einem Verkehrsmittel, wobei bezüglich einer Steuerfunktion redundant ausgelegte Steuergeräte (1-3; 20-3) vorhanden sind und den redundant ausgelegten Steuergeräten (1­- 3; 20-23) jeweils ein Datenbustrennschalter (5) zugeordnet ist, welcher den Datenbus (4) abhängig von einem Bewertungssignal durchschaltet oder unterbricht. Zur Optimierung der redundanten Anordnung ist jeder dieser Datenbustrennschalter (5) mit einer Signalleitung mindestens eines weiteren redundanten Steuergerätes (1-3; 20-23) verbunden, ein weiteres redundantes Steuergerät (2,3; 21; 23) überträgt ein Bewertungssignal an den einem ersten redundanten Steuergerät (1; 20; 22) zugeordneten Datenbustrennschalter (5), wobei das Bewertungssignal das Ergebnis einer Funktionsprüfung des weiteren redundanten Steuergerätes (2,3; 21; 3) bezüglich des ersten redundanten Steuergeräts (1; 20; 22) ist. Der Datenbustrennschalter (5) des ersten redundanten Steuergeräts (1; 20; 22) unterbricht in Abhängigkeit des Ergebnisses einer Logikschaltung den Datenbus (4), wobei mindestens ein Eingangs-Signal der Logikschaltung von dem mindestens einen Bewertungssignal gebildet wird.
Patent WO-2005029106-A1 (WO)
Title: Sensor für die detektion der richtung eines magnetfeldes in einer ebene
Inventor: POPOVIC RADIVOJE
IPC: G01R33/02
Filed: 2003-08-22
Abstract: Ein Sensor für die Detektion der Richtung eines Magnetfeldes in einer Ebene, dessen Richtung durch die Angabe eines polaren Winkels phi definierbar ist, weist eine Anzahl von n Magnetfeldsensoren (3.0 bis 3.7) auf. Jedem Magnetfeldsensor ist eine Messachse (8.1 bis 8.4) derart zugeordnet, dass der Absolutbetrag des Ausgangssignals des Magnetfeldsensors dann am grössten ist, wenn das Magnetfeld parallel zur Messachse verläuft. Alle Messachsen schneiden sich in einem gemeinsamen Punkt (5). Die Anzahl k der Messachsen beträgt wenigstens drei und es ist ein Betriebsmodus vorgesehen, bei dem für die Berechnung des Winkels phi zwei Magnetfeldsensoren ausgewählt werden, die zu verschiedenen Messachsen gehören und deren Ausgangssignale betragsmässig kleiner als die Ausgangssignale der Magnetfeldsensoren sind, die zu anderen Messachsen gehören.
Patent WO-2004058221-A1 (WO)
Inventor: GUCK FRANZ
IPC: A61K31/573
Filed: 2003-12-24
Abstract: The invention relates to a dosing aerosol containing at least one medicinal substance, pressure-liquefied isobutane as a propellant, and lecithin as a surface-active substance.
Patent WO-8806178-A1 (WO)
Title: Electro-optical display element
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/30
Filed: 1988-02-08
Abstract: Compounds of formula (I): R1-A1-Z1-A-O-R2, where R1 and R2 are each independently alkyl with 1 to 9 carbon atoms, in which one or two CH2 groups may be replaced by -O-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- and/or -CH=CH-, whereby two O atoms are not directly linked to each other, one of the two groups R1 and R2 is also H, Z1 is -CH2-O-, -OCH2-, -CH2CH2- or a simple bond, A1 is trans-1,4-cyclohexylene, in which one or two non-adjacent CH2 groups may be replaced by O and/or S, or 1,4-cyclohexenylene, and A is unsubstituted or fluorine-substituted 1,4-phenylene, can be used as components of crystalline liquid dielectrics with at least three crystalline liquid compounds for reduction of the turn-on time Ton of electro-optical display elements based on a TN-cell during commutation of a first voltage, which is less than or approximately equal to the threshold voltage, to a second voltage, which lies on the positive slope of the electro-optical charcteristic curve.
Patent WO-8807171-A1 (WO)
Title: Electronic tape measure
Inventor: BUSCH DIETER
IPC: G01B3/10
Filed: 1988-03-09
Abstract: A tape measure has a known flexible length mark support with legible length marks along its length, which can be pulled out from a housing. The known tape measures which can be read with the naked eye are often hard to read under unfavorable conditions of use and do not have the capability of entering the result in a computer other than by the user if the result is to be evaluated in such an instrument. According to the invention, however, the length marks (5) are equipped with electronic scanning means and an electronic scanning device (6) incorporated in the housing (1a, 1b) delivers an electronic measurement signal for each length mark (5) scanned. The measurement signals can either be added individually when the length mark support (3) is pulled out and subtracted when it is rewound or be characteristic of a coding of the length marks (5) which indicates their distance from a reference position (4) on the length mark support (3).
Patent WO-9105520-A1 (WO)
Inventor: MASSEN ROBERT
IPC: G01S17/89
Filed: 1990-10-11
Abstract: Procédé et dispositif pour le mesurage optique tridimensionnel de corps, notamment de dents, dans la cavité buccale d'un patient, procédé selon lequel toutes les vues partielles du corps à mesurer et les modèles lumineux réfléchis par les vues partielles sont relevés à l'aide d'au moins deux optiques (12A, 12P) associées entre elles à distance déterminée dans une sonde (47), et d'une lumière émise par une source lumineuse, sous un angle de parallaxe correspondant à la distance entre les deux optiques (12A, 12P), et sont envoyés à un détecteur d'images transformant les modèles lumineux en signaux d'informations électriques, lesquels sont traités dans un ordinateur, en vue de fournir une représentation globale groupant toutes les vues partielles. L'éclairage des diverses vues partielles et la reproduction des modèles lumineux réfléchis respectivement sont effectués, soit successivement, au moyen d'au moins les deux optiques (12A, 12P) déplaçables à l'intérieur de la sonde (47), soit simultanément ou successivement avec plus de deux optiques (12A, 12P) amenées à un emplacement fixe à l'intérieur de la sonde (47).
Patent WO-9110317-A1 (WO)
Inventor: FAVREAU JEAN CLAUDE
IPC: H04N3/18
Filed: 1990-12-21
Abstract: Un premier transformateur est couplé à un collier de déviation et à une source de tension secondaire dérivée afin de commander une charge, par exemple, de générer une tension à anode accélératrice. Un interrupteur marche/arrêt réagit à un signal marche/arrêt. Un second transformateur comporte un bobinage primaire couplé à l'interrupteur et à une source de tension et un bobinage secondaire couplé au premier transformateur. Un premier circuit d'échantillonnage génère un premier signal de réaction indiquant un passage de courant du bobinage secondaire au premier transformateur. Un premier circuit de sécurité réagissant au premier signal de réaction régule l'effet du signal marche/arrêt sur l'interrupteur lorsque le courant qui passe du bobinage secondaire au premier transformateur dépasse un seuil, en limitant le temps de l'interrupteur en position de marche pour limiter la valeur de crête du courant. Un deuxième circuit d'échantillonnage génère un second signal de réaction indiquant la tension à anode accélératrice. Un second circuit de sécurité réagissant au deuxième signal de réaction régule l'effet du signal marche/arrêt sur l'interrupteur lorsque la tension à anode accélératrice dépasse un seuil, par exemple en raison de la formation d'un arc interne dans le tube cathodique, en interrompant la propagation du signal marche/arrêt pour bloquer le fonctionnement de l'interrupteur. Un troisième circuit d'échantillonnage détecte le courant conduit par l'interrupteur et génère un troisième signal de réaction. L'un des deux circuits de sécurité réagit également au troisième signal de réaction. L'interrupteur, le transformateur et le collier de déviation peuvent être couplés selon une configuration Wessel.
Patent WO-9118659-A1 (WO)
Inventor: VON NORDENSKJOELD REINHART
IPC: B01D33/073
Filed: 1991-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum mechanischen Abscheiden von Feststoffen aus einem Fluid, insbesondere zur Reinigung von Abwasser. Dabei wird das Abwasser durch ein walzenförmiges Drehsieb geführt, wobei Feststoffteilchen auf dem Außenmantel des Drehsiebs zurückgehalten werden. Erfindungsgemäß wird der Wasserstand in einem Zulaufbecken durch Veränderung der Drehgeschwindigkeit des Drehsiebs zwischen einem Maximum und einem Minimum geregelt, wobei das Minimum des Wasserstands so hoch eingestellt wird, daß die Haftwirkung der Feststoffe auf dem Mantel des Drehsiebs ausreicht, um die Feststoffe auf dem Mantel mitzunehmen, ohne daß sich auf dem Mantel eine ständig zurückrollende Schlammrolle bildet. Das Maximum wird auf einen solchen Wert geregelt, daß kein Überschwappen stattfindet.
Patent WO-9205053-A1 (WO)
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/52
Filed: 1991-09-10
Abstract: Il est décrit un bras d'essuie-glace (10) comportant un tuyau souple (16) pour le liquide de lavage, ledit tuyau étant guidé dans un ressort de pression d'application (14), un étrier (24) pouvant relier le ressort de pression d'application (14) à un élément de fixation (13) de l'essuie-glace, ainsi qu'un tronçon de tuyau souple dépassant du ressort de pression d'application (14) et s'étendant dans le sens de l'étrier (24). La partie centrale de l'étrier (24) située entre ses deux extrémités est disposée à côté dudit tronçon de tuyau souple.
Patent WO-9407803-A1 (WO)
Inventor: SPRINGER SIEGLINDE
IPC: C02F5/10
Filed: 1993-09-20
Abstract: L'invention concerne l'utilisation d'une combinaison: (a) d'au moins un acide phosphonique; (b) d'au moins un oxydant; et (c) d'au moins un acide carboxylique organique à chaîne courte, sélectionné parmi l'acide ascorbique, l'acide tartrique, l'acide formique, l'acide oxalique et l'acide citrique; dans des solutions aqueuses acides, d'un pH compris entre 0 et 3, afin d'éliminer les dépôts de magnétite se trouvant dans les systèmes d'amenée d'eau. La quantité globale de (a) et de (b) représente entre 1 et 10 % en poids par rapport à la solution aqueuse et le rapport du poids de (a) à (b) se situe entre 5:1 et 1:10, tandis que le rapport du poids de (a) + (b) à (c) se situe entre 5:1 et 1:5.
Patent WO-9409910-A1 (WO)
Inventor: THOENNES THEO
IPC: B05B15/528
Filed: 1993-10-20
Abstract: To simplify the cleaning of a shower head clogged with dirt or chalk deposits, the shower head proposed has, in addition to a main body (1) and a perforated plate (2) with holes (3) designed to allow the water to pass through, a second plate (4) fitted over the perforated plate (2) and having nozzles (5) disposed coaxially to the holes (3) in the perforated plate (2). The nozzles (5) are made of elastic material and their outlets (6) are smaller in diameter than the holes (3) in the perforated plate (2).
Patent WO-9412596-A1 (WO)
Inventor: VAN DALEN JOSEF PETRUS
IPC: C11B3/14
Filed: 1993-11-16
Abstract: Procédé de raffinage d'huiles triglycérides, de préférence d'origine naturelle. Le procédé s'applique notamment au raffinage des huiles destinées à la consommation directe, par exemple l'huile de tournesol, l'huile de palme et l'huile d'olive. Le procédé consiste à effectuer un traitement en deux étapes, à savoir un traitement thermique suivi d'un traitement de distillation. La température de distillation est comprise entre 30 et 200 °C et le traitement thermique consiste à maintenir l'huile à une température élevée mais modérée (30 à 180 °C). On obtient une huile stable éventuellement caractérisée soit en ce qu'elle présente un profil de goût dont on peut estimer qu'il est naturel et attrayant, soit en ce qu'elle ne présente aucun goût.
Patent WO-9420316-A1 (WO)
Inventor: GERARD FRANCOIS
IPC: B60C11/00
Filed: 1994-02-21
Abstract: Dans un pneumatique comprenant deux bandes de roulement identiques (1A et 1B), renforcées par deux armatures de sommet (2A et 2B) et séparées par une zone de raccordement (6) composée d'une rainure (8) et d'une tringle (7), la tringle (7) présente une courbe, représentant la force de traction circonférentielle F en fonction de l'allongement relatif ε, qui est non linéaire, la tringle (7) présentant pour les faibles allongements relatifs une rigidité de traction circonférentielle plus faible que pour les allongements relatifs supérieurs.
Patent WO-9424037-A1 (WO)
Title: Rotierende vorrichtung zum portionsweisen abfüllen von flüssigkeiten in flaschen, dosen oder dgl. behälter
Inventor: WEISS WILHELM
IPC: G01F11/32
Filed: 1994-04-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum portionsweisen Abfüllen von Flüssigkeiten in Flaschen, Dosen oder dgl. Behälter (1), mit mehreren auf einem Rotor angeordneten volumetrischen Dosierkammern (2), die über ein steuerbares Einlassventil (3) mit einem Vorratsbehälter (4) für die Flüssigkeit und über ein steuerbares Auslassventil (5) mit einem Füllstutzen (6) verbunden sind, sind in jeder Dosierkammer (2) mindestens zwei auf unterschiedliche Füllstände ansprechende Sensoren (7, 8, 9) angeordnet, wobei der höherliegende Sensor (7) bei Ansteigen des Füllstandes auf eine bestimmte Höhe das Einlassventil (3) schliesst und der tieferliegende Sensor (9) bei Abfallen des Füllstandes auf eine bestimmte Höhe das Auslassventil (5) schliesst. Durch den höhenmässigen Abstand zwischen den beiden Sensoren bzw. deren Messpunkten wird somit auf einfache Weise das Volumen einer abzufüllenden Flüssigkeitsportion definiert. Diese Vorrichtung ist einfach und überschaubar aufgebaut, leicht zu reinigen und mühelos auf andere Dosiervolumen umstellbar.
Patent WO-9505407-A1 (WO)
Inventor: WAGENBLAST GERHARD
IPC: C09K19/40
Filed: 1994-07-28
Abstract: The invention concerns cross-linkable oligomers or polymers exhibiting ferroelectric or anti-ferroelectric liquid-crystalline properties and characterized by a main chain, at least one cross-linkable side chain and at least one side chain with a chiral group. The compounds proposed are particularly suitable for use in flexible electro-optical display elements and in pyroelectric or piezoelectric devices.
Patent WO-9515276-A1 (WO)
Title: Zusatzantrieb für ein fahrrad
Inventor: GOHR RAINER
IPC: B62M13/04
Filed: 1994-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen, aus Steuer- und Antriebsmodul bestehenden, universell nachrüstbaren Elektro-Zusatz-Antrieb für Fahrräder, bei dem das Antriebsmodul alle schweren und teueren Teile (Akku, Motor, Elektronik) enthält und manuell komplett abnehmbar ist.
Patent WO-9517332-A1 (WO)
Title: Dispositif de propulsion flottant sur l'eau pour cycles, motocycles et analogues
Inventor: DONDI ALESSANDRO
IPC: B63H21/175
Filed: 1994-12-19
Abstract: Ce dispositif de propulsion flottant sur l'eau pour cycles, motocycles et analogues comprend des moyens de flottaison avant (11) fixés de façon amovible sur la roue avant d'un cycle, d'un motocycle ou analogue (C), des moyens de flottaison arrière (12) ainsi que des moyens de propulsion (13) qui sont fixés de façon amovible à des moyens de support (14), lesquels sont à leur tour fixés de façon amovible au cadre desdits cycle, motocycle ou analogue (C).