baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045718-B4 (DE)
Title: Mikrofonhalterung
Inventor: MURATA TAKASHI
IPC: H04R1/00
Filed: 2008-09-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Mikrofonhalterung (10) mit einem ersten Befestigungselement (20), das an einer oberen Öffnung (H1) eines Montagelochs (H) befestigt ist, das in einer Installationsfläche eines Tischs (T) oder einer ähnlichen Einrichtung ausgebildet ist, und einem zweiten Befestigungselement (30), das an einer unteren Öffnung (H2) des Montagelochs (H) befestigt ist, das derart konfiguriert ist, dass ein Mikrofon (M) durch das erste und das zweite Befestigungselement (20, 30) im Montageloch (H) installiert wird; wobei das erste Befestigungselement (20) einen Flanschabschnitt (21) mit einem Durchmesser, der größer ist als der Durchmesser der oberen Öffnung (H1), und einer in seiner Mitte ausgebildeten Einführöffnung (22), durch die das Mikrofon (M) eingeführt wird, und eine Buchse (23) aufweist, die von der unteren Fläche des Flanschabschnitts (21) hervorsteht und auf eine kontaktlose Weise in das Montageloch (H) eingesetzt wird; wobei am äußeren Ende der Buchse (23) ein Verankerungsabschnitt (24; 25), dessen Außenumfangsfläche (241; 251) mit der Innenumfangfläche des Montagelochs (H) in Kontakt steht und dessen Innenumfangsfläche (242; 252) mit der Außenumfangsfläche des Mikrofons (M) in Kontakt steht, integral ausgebildet ist; und wobei die Außenumfangsfläche (241; 251) des Verankerungsabschnitts (24; 25) von der Buchse (23) ausgehend schräg nach oben ausgebildet ist, so dass, wenn das Mikrofon (M) horizontal bewegt wird, der Verankerungsabschnitt (24; 25) eine auf den Verankerungsabschnitt (24; 25) ausgeübte Verformungsbelastung in eine Abwärtsbewegung des Verankerungsabschnitts (24; 25) umwandelt.
Patent DE-102008059955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte mit einem integrierten Kühlkanal für eine Batterie und Verwendung einer Kühlplatte
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M10/50
Filed: 2008-12-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte (1) mit einem integrierten Kühlkanal (3) für eine Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Unterteil (2) der Kühlplatte (1) der Kühlkanal (3) mittels einer spanlosen Umformtechnik ausgeformt wird und dass der Kühlkanal (3) durch Aufsetzen einer Abdeckplatte (4) mit einer ebenen Abdeckfläche auf das Unterteil (2) verschlossen wird.
Patent DE-102009008723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pharmazeutischen Behälters aus der Schmelze und Behälter
Inventor: LANGSDORF ANDREAS DR
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Behälters in Form eines an beiden Enden offenen Hohlkörpers für pharmazeutische oder medizinische Anwendungen aus Glas, insbesondere in Form eines Spritzenkörpers vorzugsweise aus Borosilikatglas, bei dem der Behälter (38) durch ein Press-Blas-Verfahren hergestellt wird, bei dem der Behälter (38) zunächst in einem Pressschritt vorgeformt wird, indem ein portionierter Glastropfen (14) durch einen Pressstempel (16) in eine nach unten offene Pressform (12) gepresst wird, und bei dem der so hergestellte Külbel (18) durch einen anschließenden Blasschritt in seine Endform gebracht wird oder nach dem Fertigblasen an seinem äußeren Ende angeschnitten wird, um den Konuskanal (40) zu eröffnen.
Patent DE-102009013100-B4 (DE)
Title: Kühl-und/oder Gefriergerät
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D19/00
Filed: 2009-03-13
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gefrierfach (10), das mit einem ersten Verdampfer sowie mit wenigstens einem zweiten Verdampfer versehen ist, wobei der erste Verdampfer Bestandteil eines ersten Kältemittelkreislaufes und der zweite Verdampfer Bestandteil eines zweiten, von dem ersten Kältemittelkreislauf getrennten Kältemittelkreislaufes ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein erstes Kühlfach (20) und wenigstens ein zweites Kühlfach aufweist und dass der erste Kältemittelkreislauf zur Kühlung des ersten Kühlfaches (20) und der zweite Kältemittelkreislauf zur Kühlung des zweiten Kühlfaches dient.
Patent DE-102009014462-B4 (DE)
Title: Blutpumpe, medizinische Vorrichtung, aufweisend eine Blutpumpe und Verfahren zur Unterstützung der Platzierung einer Blutpumpe
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B8/12
Filed: 2009-03-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Blutpumpe (1) zur Einführung in das Herz eines Patienten, aufweisend wenigstens einen im Bereich des distalen Endes (3) der Blutpumpe (1) angeordneten bildgebenden Sensor (11), wobei der wenigstens eine bildgebende Sensor (11) über eine Antriebswelle (7, 59) drehbar ist, mit der sowohl ein Pumprad (6) der Blutpumpe (1) angetrieben als auch der wenigstens eine bildgebende Sensor (11) gedreht wird.
Patent DE-102009019173-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer auch als Rekuperationsbremse wirkenden Antriebs-Elektromaschine
Inventor: PRUCKNER ALFRED DR
IPC: B60K6/365
Filed: 2009-04-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kraftfahrzeug, das zumindest anteilig von einer Elektromaschine antreibbar ist, die zur Bereitstellung von Bremsenergie für das Fahrzeug als Generator betreibbar ist, um als sog. Rekuperationsbremse zu wirken, wobei ein bei Initiierung des Generator-Betriebs anliegendes Abstützmoment zur Betätigung eines letztlich auf zumindest ein Rad des Fahrzeugs einwirkenden Bremselements verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb der Elektromaschine über ein Planetengetriebe geleitet ist und dass aus dessen Momentenabstützung im Generatorbetrieb der Elektromaschine die Betätigung des Bremselements abgeleitet wird.
Patent DE-102009022007-B4 (DE)
Title: Unbemannter Flugkörper
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-09-22
Abstract: Unbemannter Flugkörper mit zumindest einem Bordcomputer (30), auf dem eine operationelle Software abläuft, und einem damit verbundenen Programmspeicher (33), in dem die operationelle Software gespeichert ist, wobei im Programmspeicher (33) auch eine Testsoftware zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit des Flugkörpers (1) und/oder seiner Komponenten gespeichert ist, die zum Ablauf auf dem Bordcomputer (30) des Flugkörpers (1) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Flugkörper (1) mit einem externen Service-Gerät (2) verbindbar ist, das für die Überprüfung erforderliche Testhardware aufweist und – dass die Testhardware des externen Service-Geräts (2) von der auf dem Bordcomputer (30) des Flugkörpers (1) laufenden Testsoftware steuerbar ist.
Patent DE-102009022726-B4 (DE)
Title: Von der Rückseite anzubringendes Leuchtdioden-Modul für Kombinationsrücklichter an Kraftfahrzeugen
Inventor: LIU ZHAO HUAN
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-05-26
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kombinationsrücklicht (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: • einen Konkavreflektor (85, 13) mit einem Brennpunkt und mit einer Öffnung an seinem Scheitel zum Empfangen von sich quer ausbreitendem divergierendem Licht und zum Reflektieren von sich längs ausbreitendem, kollimiertem Licht; • einen nach außen geweiteten Reflektor (75), der im Brennpunkt des Konkavreflektors (85) angeordnet ist, um sich längs ausbreitendes, geleitetes Licht zu empfangen und sich quer ausbreitendes divergierendes Licht zum Konkavreflektor (85) zu reflektieren; und • einen Lichtleitbereich zum Empfangen von sich längs ausbreitendem divergierendem Licht von mindestens einer Leuchtdiode (35) und zum Erzeugen von sich längs ausbreitendem, geleitetem Licht; • wobei der Lichtleitbereich zwischen einer konvexen Reflexionsfläche (65) und einer konkaven Reflexionsfläche (45) gebildet ist, wobei die konvexe und die konkave Reflexionsfläche (65, 45) Querschnitte aufweisen, die verschachtelt, kontinuierlich und konzentrisch sind; • wobei sich der Lichtleitbereich durch die Öffnung am Scheitel des Konkavreflektors (85) erstreckt und von einem röhrenförmigen Hohlraum gebildet ist; • wobei der nach außen geweitete Reflektor (75) kontinuierlich in die konvexe Reflexionsfläche (65) übergeht; und • wobei die mindestens eine Leuchtdiode (35) außerhalb des Konkavreflektors (85) angeordnet ist.
Patent DE-102009028547-B4 (DE)
Title: Vibrationsbestimmungseinrichtung zur Ermittlung der Vibrationsbelastung von Personen
Inventor: SINNER-HETTENBACH MARTIN
IPC: A61B5/11
Filed: 2009-08-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vibrationsbestimmungseinrichtung zur Ermittlung der Vibrationsbelastung von Personen, die durch den Betrieb eines Werkzeugs mechanischen Schwingungen ausgesetzt sind, mit einer am Werkzeug (2) anzuordnenden Mess- und Übermittlungseinrichtung (4) zur Ermittlung von Werkzeugschwingungen und Übertragung eines Schwingungswerts und mit einer Empfangs- und Auswerteeinrichtung (5), auf die der Schwingungswert zur Auswertung übertragbar ist, wobei die Empfangs- und Auswerteeinrichtung (5) zusätzlich eine Schwingungsmesseinheit umfasst-und in der Empfangs- und Auswerteeinrichtung (5) überprüfbar ist, ob der Schwingungswert aus der Mess- und Übermittlungseinrichtung (4) mit einem in der zusätzlichen Schwingungsmesseinheit ermittelten Schwingungswert korreliert, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in der Mess- und Übermittlungseinrichtung (4) als auch in der Empfangs- und Auswerteeinrichtung (5) Beschleunigungssensoren enthalten sind, wobei zur Bestimmung der Korrelation die Signalstärke, die Phasenverschiebung, die Frequenz und/oder die Amplitude zwischen den Messsignalen der Beschleunigungssensoren betrachtet wird.
Patent DE-102009030099-B4 (DE)
Inventor: HEHL KARL
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-06-22
Granted: 2011-05-19
Abstract: The device has an installation space (17) for installation of a three dimensional object (16), and a processing unit (11) for processing of reinforcement material in a fluid phase. A material storage (12) has a discharge unit (13) for discharging the reinforcement material through an outlet opening provided with a nozzle needle in a direction to the installation space in form of a discontinuous bead. A pressure generation unit generates pressure in the material storage in the fluid phase. The nozzle needle is provided with a plastically deformable solid joint.
Patent DE-102009031206-B4 (DE)
Title: Deckenleuchte
Inventor: SATTLER ULRICH
IPC: F21S8/06
Filed: 2009-07-01
Granted: 2012-03-08
Abstract: Deckenleuchte mit einem einen Hohlraum umschließenden ringförmigen Körper, in dessen Innenraum sich in Umfangsrichtung des Körpers erstreckende Leuchtmittel (5) gelagert sind, welche Licht über eine Lichtaustrittsfläche abstrahlen, die von der inneren Mantelfläche des Körpers gebildet ist, welche den Hohlraum begrenzt, wobei der Körper als Gehäuseteil ein u-förmiges Profil (3) aufweist, welches die Ober- und Unterseite sowie eine äußere Mantelfläche des Gehäuseteils bildet, wobei die Höhe der Rückwand (3a) des u-förmigen Profils (3) erheblich größer ist als die Ausdehnungen dessen Schenkel (3a), (3b) in radialer Richtung, so dass ein flaches, zum Zentrum der Deckenleuchte offenes u-förmiges Profil erhalten wird, und wobei die Leuchtmittel (5) von LED-Elementen (5a) gebildet sind, so dass Licht in einen sich über wenigstens 180° erstreckenden Raumbereich abgestrahlt wird.
Patent DE-102009031409-B4 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-07-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Magnetventil für ein Bremssystem mit:
 einem Ventilkern (50);
 einer Hülse (30), in die in eine Seite der Ventilkern (50) eingesetzt ist;
 einer Armatur (40), die in der Hülse (30) bewegbar aufgenommen ist;
 einem Sitz (20) mit einer Öffnung (11), die durch die Armatur (40) geöffnet oder geschlossen ist;
 einer Rückstellfeder (45), um die Armatur (40) zur Öffnung hin zu drücken;
 einem Filterelement (70), das in einen Modulatorblock (100) mit einem Einlassweg (102) und einem Auslassweg (103) eingepresst ist, wobei ein Filter (71) an das Filterelement (70) gekoppelt ist; und
 einem Sitzgehäuse (80), dessen eine Seite in das Filterelement (70) eingepresst ist und dessen andere Seite in die Hülse (30) eingepresst ist, wobei der Sitz (20) in das Sitzgehäuse (80) eingepresst ist,
 wobei das Sitzgehäuse (80) die Gestalt eines Röhrenelements mit einer etwa konstanten Dicke annimmt und mit einem abgestuften Bereich zum Bestimmen einer Position des Sitzes (20) versehen ist.
Patent DE-102009037168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektierung der Anwesenheit eines RFID-Tags oder eines Handgeräts mit einer Antenne
Inventor: SCHENK FLORIAN
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-08-03
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Detektieren der Anwesenheit eines RFID-Tags oder eines Handgeräts mit einer Antenne in der Nähe eines RFID-Lesegeräts (1) bei dem zu diskreten Zeitpunkten (T1, T2, ... Ti, Ti+1, ... Tn) ein elektrischer Schwingkreis (C, L) aktiviert und anschließend deaktiviert wird, und bei dem nach dem Deaktivieren des Schwingkreises (C, L) der zeitliche Verlauf einer in dem Schwingkreis (C, L) herrschenden elektrischen Spannung (U(t)) ausgewertet wird und aus dem Verlauf der in dem Schwingkreis (C, L) herrschenden elektrischen Spannung (U(t)) auf die Anwesenheit eines RFID-Tags geschlossen wird, wobei der zuletzt ermittelte zeitliche Verlauf der elektrischen Spannung (U(t)) als Referenz-Entladung (21') abgespeichert wird, wenn auf der Basis einer zuvor abgespeicherten Referenz-Entladung (21) die Anwesenheit eines RFID-Tags oder eines Handgeräts mit Antenne detektiert wurde, und wobei anschließend mit einer Einlese-Routine für ein RFID-Tag keine Daten eingelesen werden konnten oder anschließend keine Kommunikation mit einem Handgerät mit Antenne hergestellt werden konnte.
Patent DE-102009045680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Siliziumblöcken aus der Schmelze durch gerichtete Erstarrung
Inventor: LANGE RALPH-PETER DIPL ING
IPC: C30B11/02
Filed: 2009-10-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Siliziumblöcken aus der Schmelze durch gerichtete Erstarrung, mindestens aufweisend eine Züchtungskammer (14), in der ein eine Schmelze (4) aufnehmbarer viereckiger Schmelzcontainer (1) angeordnet ist, der wenigstens von einer Mantelheizeinrichtung (2) und einer Deckenheizeinrichtung (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelheizeinrichtung (2) und die Deckenheizeinrichtung (3) jeweils als separat ansteuerbare Heizer-Magnet-Module zur Beheizung der Schmelze (4) und zur jeweils gleichzeitigen Erzeugung eines wandernden Magnetfeldes ausgebildet sind.
Patent DE-102009051988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen des Erlöschens einer Hilfsentladung in einem Gaslaseroszillator
Inventor: IKEMOTO HAJIME
IPC: H01S3/097
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Beurteilen, ob in einem Gaslaseroszillator eine Hilfsentladung erloschen ist oder nicht, wobei der Gaslaseroszillator eine Laserstromversorgung (10) und ein Entladungsrohr (1a; 1b) umfasst, wobei das Entladungsrohr ein Paar von Hauptentladungselektroden (5a, 5b) aufweist zum Bewirken einer Hauptentladung zwischen dem Paar von Hauptentladungselektroden durch einen von der Laserstromversorgung (10) zugeführten Strom, um dadurch ein Lasergas (20) anzuregen, und eine Hilfsentladungselektrode (6) aufweist zum Bewirken einer Hilfsentladung zwischen einer Hauptentladungselektrode des Paars von Hauptentladungselektroden (5a) und der Hilfsentladungselektrode (6) in dem Lasergas durch den von der Laserstromversorgung (10) zugeführten Strom, wenn eine Abgabe der Laserstromversorgung (10) niedriger als die Abgabe zum Bewirken der Hauptentladung ist, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: Speichern einer Spannung zwischen dem Paar von Hauptentladungselektroden (5a, 5b) als einen normalen Spannungswert, wenn die Abgabe der Laserstromversorgung (10) von einem Zustand, bei dem die Hilfsentladung bewirkt wird und die Hauptentladung nicht bewirkt...
Patent DE-102010015012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Getränkebrühmaschine zur Aufteilung des erzeugten Brühgetränkestrahls
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A47J31/46
Filed: 2010-04-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung an einer Getränkebrühmaschine zur Aufteilung des erzeugten Brühgetränkestrahls auf zwei Auslaufstellen, wobei die Vorrichtung an einem höheneinstellbaren Bestandteil (1) der Maschine montiert ist und der Brühgetränkeauslauf der Maschine über einen flexiblen Schlauch mit dem Einlass der Vorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Körper (2,3) aus weichem Kunststoff, vorzugsweise Silicon, besteht, der in den höhenverstellbaren Bestandteil (1) der Maschine eingesetzt und fixiert ist, dass der Körper (2,3) in einem passenden Hohlraum einen hülsenartigen Adapter (5) aus hartem Werkstoff aufnimmt und hält, der in Arbeitslage oben durch eine Wandung geschlossen ist, von der eine Tülle (6) abgeht, an die der Schlauch steckbar ist, der in seinem Mantel Lochungen (7) aufweist, die mit Luftzufuhrkanälen (8) des Körpers (2,3) in offener Verbindung sind, und dass der Körper (2,3) in Arbeitslage unten einen U-förmigen Auslauf mit einem zentralen zum Adapter (5) offenen Einlassbereich (9) für Brühflüssigkeit und zwei nach unten ausmündenden Ablaufbereichen (10) aufweist.
Patent DE-102010017684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Antennen für RFID-Transponder
Inventor: KIRNBAUER JOHANN
IPC: D03D1/00
Filed: 2010-07-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Antennen für RFID-Transponder, aufweisend zumindest die Schritte: – Weben eines Gewebebandes (10) mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten leitenden Kettfäden (11) und mindestens einem nichtleitenden thermoplastischen Schußfaden (30), – Durchtrennen von Kettfäden (11), wodurch mindestens zwei Gewebeabschnitte entstehen, – Erwärmen des Schußfadens in mindestens einem Endbereich der Kettfäden mindestens eines der Gewebeabschnitte, um den Schußfaden auf dem Endbereich mindestens eines Gewebeabschnittes zu fixieren – Positionieren des RFID-Chips (60) auf einer Seite des Gewebebands (10), – Erzeugen von Unterdruck auf der anderen Seite des Gewebebandes (10), um den RFID-Chip (60) vorübergehend zu fixieren, und – Anheften des RFID-Chips (60) auf der einen Seite des Gewebebands (60) mit einer Vergussmasse.
Patent DE-102010018850-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Nockenphasenstellers
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Steuermodul (74), das umfasst:ein Steuerhaltetastverhältnismodul (210), das ein Steuerhaltetastverhältnis erzeugt;ein Spannungskorrekturmodul (234), das ein Spannungskorrektursignal erzeugt;ein Korrekturmodul (232), das ein korrigiertes Proportionalkorrektursignal basierend auf einem Proportionalkorrektursignal und dem Spannungskorrektursignal erzeugt und das ein korrigiertes Integralkorrektursignal basierend auf einem Integralkorrektursignal und dem Spannungskorrektursignal erzeugt; undein Kraftermittlungsmodul (230), das eine gewünschte Kraft an einem Phasenstellertreiber (114, 66) berechnet, die gewünschte Kraft mit dem Steuerhaltetastverhältnis, dem korrigierten Proportionalkorrektursignal und dem korrigierten Integralkorrektursignal in Beziehung setzt und ein Tastverhältnis für den Phasenstellertreiber (114, 66), das auf dem Steuerhaltetastverhältnis basiert, derart anpasst, dass die gewünschte Kraft an dem Phasenstellertreiber (114, 66) erreicht wird.
Patent DE-102010022844-B4 (DE)
Title: Pumpsystem mit netzunabhängigen Antriebsaggregat und Betriebsverfahren
Inventor: BECKER JENS
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-06-07
Granted: 2014-08-28
Abstract: Pumpsystem (1) mit netzunabhängigem Antriebsaggregat (2), wobei das Pumpsystem (1) einen Saugrüssel aufweist der zum Betrieb des Pumpsystems (1) bis zum Druckstutzen (3) eines Pumpenaggregats (4) vorbereitend mit einer manuell angesaugten Wassersäule befüllt ist, und das Pumpenaggregat (4) auf dem Druckstutzen (3) oder am Ende des Saugrüssels zum Halten der Wassersäule eine luftdichte Rückschlagklappe (5) mit einem Öffnungsdurchmesser, der dem Korndurchgang des Pumpenaggregats (4) entspricht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenaggregat (4) eine gegenüber dem Antriebsaggregat (2) verminderte Drehzahl aufweist, und wobei zwischen Antriebsaggregat (2) und Pumpenaggregat (4) eine Untersetzungseinrichtung (6) angeordnet ist, die gleichzeitig einen einstellbaren mechanischen Überlastschutz bildet, wobei der Überlastschutz (7) und die Untersetzungseinrichtung (6) ein gemeinsames elastisches reibschlüssiges Element (8) aufweisen, wobei das reibschlüssige Element (8) derart vorgespannt ist, dass bei einem der ersten Arbeitstakte des netzunabhängigen Antriebsaggregats (2) das reibschlüssige Element von einem Reibschluss zu einer Gleitreibung übergeht, und wobei bei einem von dem Pumpenaggregat (4) ausgelösten Überlast das Antriebsaggregat (2) stehen bleibt.
Patent DE-102010026070-B4 (DE)
Title: Als Gussteil ausgebildete Bremsscheibe
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-07-05
Granted: 2012-04-12
Abstract: Als Gussteil ausgebildete, innen belüftete Bremsscheibe, mit einem Reibring (1), der einen Innenzahnkranz (7) aufweist, und einem daran stofflich getrennt und durch einen in den Innenzahnkranz (7) eingreifenden Außenzahnkranz (9) verdrehsicher gehaltenen Hals (2) zur Verbindung mit einer Radnabe, wobei für eine radiale Relativbewegung des Reibringes (1) zum Hals (2) zwischen den Zähnen (8) eingegossene Gleitelemente (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gleitelement (6) U-förmig gestaltet ist, dessen sich gegenüberliegende Schenkel (15) zwischen den einander zugewandten radial und axial ausgerichteten Seitenflächen der zugeordneten Zähne (8) angeordnet sind, wobei ein die Schenkel (15) verbindender Steg (16) radial verläuft.
Patent DE-102010037728-B4 (DE)
Title: Linearer Aktuator und Sicherheitsmechanismus desselben
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-09-23
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsmechanismus für einen elektrischen Linearantrieb. Der Linearantrieb umfasst eine Führungsschraube und ein Teleskoprohr. Der Sicherheitsmechanismus umfasst eine Mutter, eine Mutterabdeckung, eine Hülse und eine Torsionsfeder. Die Mutter ist mit der Führungsschraube verbunden. Die Mutterabdeckung ist auf einer Seite der Mutter zur einteiligen Verbindung mit dieser befestigt und ist mit einer Anzahl von Erhebungen versehen. Ein Ende der Hülse liegt um die Mutterabdeckung, und ihr anderes Ende ist mit dem Teleskoprohr verbunden. Die Hülse ist mit einer Anzahl von Nuten versehen, die den Erhebungen entsprechen. Die Torsionsfeder liegt um die Mutterabdeckung und die Hülse. Wenn die Führungsschraube gedreht wird, gerät die Mutterabdeckung in Eingriff mit der Hülse durch Eingreifen der Erhebungen in die Nuten. Wenn die Hülse anhält, verlassen die Erhebungen und die Nuten ihren Eingriff, so dass die Mutterabdeckung und die Mutter frei bezüglich der Hülse drehbar sind.
Patent DE-102010045144-B4 (DE)
Title: Karosserie für einen Kraftwagen
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2010-09-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Karosserie für einen Kräftwagen, mit einer Rückwand (14), welche einen Motorraum (16) für einen Mittelmotor oder einen Heckmotor von einem Fahrgastraum (12) des Kraftwagens abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (14) unter Ausbildung eines geschlossenen Querschnitts in einem Bereich zwischen einem Fahrzeugboden (26) und einer Hutablage (18) über zumindest die Hälfte ihrer Erstreckung in Fahrzeughochrichtung mit einem gesonderten Verstärkungsteil (24) verstärkt ist, wobei die Rückwand (14) einen in die Fahrzeughochrichtung und einen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Abschnitt (20, 18) aufweist, wobei durch das Verstärkungsteil (24) in beiden Abschnitten (20, 18) ein geschlossener Querschnitt bereitgestellt ist und der in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Abschnitt der Rückwand (14) die Hutablage (18) bereitstellt.