baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059745-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Testen unverpackter Chips
Inventor: KNUEPFER BERNHARD
IPC: G01R1/24
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Messvorrichtung zum Testen von unverpackten Chips mit einer Nadelkartenplatine (10), einer Vielzahl von durch die Nadelkartenplatine (10) getragenen Kontaktierungsnadeln (11, 12) zum Kontaktieren von Anschlussfeldern (Pads) einer IC-Schaltung, und Leitungen (15-18) zum Zuführen von Testsignalen einer Taktfrequenz im MHz-Bereich oder einer höheren Frequenz zu den Kontaktierungsnadeln (11, 12) sowie zum Abführen von Messsignalen von den Kontaktierungsnadeln, die einen Schaftteil (13) einer Länge l 2  und einen sich daran anschließenden Spitzenteil (14) einer Länge l 1  aufweisen, wobei die Kontaktierungsnadeln (11, 12) mit ihrem Schaftteil (13) einen Abschnitt (23) der Leiterbahnen (15-18) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen als Dual-Transmission-Leiterbahnen (15-18) auf der Nadelkartenplatine (10) gebildet sind, und dass für die Gesamtlänge der Konktaktierungsnadeln (11, 12) gilt: L 1  + l 2  < λ/2, wobei λ die maximale Wellenlänge des über die jeweilige Leitung übertragenen Signals ist.
Patent DE-10060433-B4 (DE)
Inventor: STROBELT TILO
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Capillary manufacture where a silicon layer (14) formed on a wafer (10) through an oxide layer (12), defines active height of a capillary path (16) and is patterned by dry etching, using the oxide layer as an etch stop, is new. A glass wafer (20) is adhered on the patterned layer by anodic bonding. The wafer (10) and the oxide layer are etched and removed. Another glass wafer is bonded to the silicon layer surface that is exposed by etching. Independent claims are also included for the following: (1) capillary; and  (2) analyzer.
Patent DE-10064924-B4 (DE)
Title: Ein Kombinationsgerät innerhalb einer Modulserie aus Armbanduhr und tragbarem Telefon mit reduziertem Funktionsumfang als Zusatzgerät für Familien zur Nutzung für Kinder ab dem Schulalter und gebrechliche (hilfsbedürftige) Familienmitglieder
Inventor: KUNCIC FRANZ ANDRAE
IPC: H04B1/3827
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kombinationsgerät aus Armbanduhr und
tragbarem Telefon mit reduziertem Funktionsumfang als Zusatzgerät für Familien
dadurch gekennzeichnet, daß  1.)
Der Aufbau aus vier, durch Steckschraubverbindungen verbundene Teile
(Module) erfolgt und  2.) Das Modul an der Unterseite die Akkumulatoren,
den Alarmgeber, den Verschluß mit
Schloss und den Speicherbauteil (SIM-Card) aufnimmt Und  3.)
Die Seitenteile eine Anpassung an verschiedene Handgelenkdurchmesser
durch verschiedene Größen ermöglichen
und  4.) Das Modul an der Oberseite den Lautsprecher, das Mikrofon,
16 die Anzeige und zwei Tasten sowie die Hauptplatine als Mindestausstattung
eines Telefons enthält
und  5.) Der SIM-Chip (Speicherbauteil) nur von einem anderen (Hauptgerät) programmiert
werden kann, wobei die Anzahl der 21 Gesprächspartner begrenzt (Notruf,
Hauptgerät
und z.B. drei Freunde) ist und die Menge der Gesprächszeit ebenfalls
beschränkbar
ist und  6.) Eine Lokalisierung immer möglich ist und vom Hauptgerät 26 abfragbar,
da das Gerät
keinen Ausschalter hat.
Patent DE-10066029-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandler
Inventor: HOTTGENROTH DIRK
IPC: H04L25/49
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Analog/Digital-Wandler
nach dem Prinzip der sukzessiven Approximation mit einem internen Digital/Analog-Wandler,
dessen analoger Ausgangswert (V decode ) zur
Erzeugung eines k-stelligen
Digitalsignals durch einen Vergleicher (CMP) mit einem analogen
Eingangssignal (ANALOG EIN) des Analog/Digital-Wandlers verglichen
und mit Hilfe eines mit dem Ausgang des Vergleichers (CMP) verbundenen
Registers (5) so lange verstellt wird, bis der am Ausgang des Vergleichers
(CMP) anstehende analoge Ausgangswert (V decode )
mit dem analogen Eingangssignal (ANALOG EIN) gleich groß ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der interne Digital/Analog-Wandler (k+1) Transistoren (T2, T1, T0),
deren Gatespannung vom Register (5) schaltbar ist und eine Kalibriervorrichtung
(5, 6, T0, S3, S4) aufweist, die in einem Kalibrierzyklus mit wenigstens
einem Wert eines dem Analog/Digital-Wandler (4) zugeführten analogen
Kalibriersignals eine Kalibrierung des erzeugten Digitalsignals
für wenigstens
einen Wert desselben durchführt,
wobei die (k+1)-Transistoren (T2, T1, T0) jeweils Sättigungsströme im Verhältnis 2 k+1 :2 k : ...: 2:1
haben, und dass  – die
Kalibriervorrichtung denjenigen (T0) der...
Patent DE-10100931-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Geräteeinheit
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-01-10
Granted: 2004-11-04
Abstract: Abdeckung
für eine
Geräteeinheit, wobei
die Abdeckung in zwei parallel zueinander verlaufenden Führungen
vor der Geräteeinheit
und gegenüber
dieser beweglich angebracht ist und die Führungen (9) als Kulissenführungen
ausgeführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Abdeckung (7) gegenüber der
Geräteeinheit
(1) in einem konstanten Abstand planparallel verstellbar ist, wozu  – der Geräteeinheit
(1) eine Verstellkinematik zugeordnet ist, die  – wenigstens
zwei mit Ausnehmungen versehene Führungen (9) besitzt, in die  – Hebel
(10, 100) eingreifen, die jeweils zwei Zapfen (10.1, 10.2, 102,
103) aufweisen, wobei die  – einen
Zapfen (10.1, 102) die Abdeckung (7) tragen und  – die anderen
Zapfen (10.2, 103) mit einem, eine lineare Verstellbewegung übertragenden
Teil (11) verbunden sind.
Patent DE-10108558-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterwasserkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2001-02-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Hydraulische Unterwasserkupplung, mit:  a) einem Einsteckelement (10) mit einer zylindrischen Sonde (17) mit einer vorderen Stirnfläche (25);  b) einem Aufnahmeelement (20) mit einer Aufnahmekammer, die so dimensioniert ist, dass in ihr die zylindrische Sonde verschiebbar aufgenommen werden kann, wobei die Aufnahmekammer (36) eine zylindrische Wand und eine Innenschulterfläche (24) hat; und  c) einer ringförmigen Metalldichtung (50, 70), die neben der Innenschulterfläche (24) in der Aufnahmekammer positioniert ist, wobei die Dichtung einen Innenumfang hat, der so gestaltet ist, dass er zwischen der vorderen Stirnfläche (25) des Einsteckelementes und der Innenschulterfläche (24) in der Aufnahmekammer abdichtet, wobei die Dichtung (50, 70) einen Außendurchmesser hat, der so gestaltet ist, dass gegenüber der zylindrischen Wand der Aufnahmekammer (36) radial abgedichtet wird, wobei die Dichtung in der Aufnahmekammer verschiebbar ist, wobei der Außenumfang im dichtenden Eingriff mit der Aufnahmekammerwand bleibt und der Innenumfang der Dichtung (50, 70) im dichtenden Eingriff mit der...
Patent DE-10111471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen und Abgeben von Substraten
Inventor: REISING MICHAEL
IPC: B65G47/90
Filed: 2001-03-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben eines Substrats (2), mit  a) einem Greifer (4),  b) mindestens einem Vakuumsauger (1) zum Halten und Freigeben des Substrats (2), und  c) mindestens einer vakuumbetätigten Einrichtung (5) zum Bewegen des Vakuumsaugers (1) mit dem angesaugten Substrat (2), wobei das Vakuum für die vakuumbetätigte Einrichtung (5) mit dem Vakuum des Vakuumsaugers (1) in Reihe geschaltet ist,  gekennzeichnet durch  einen Betätigungsstift (3) zum Öffnen und Schließen des Greifers (4) für das Substrat (2), wobei der Vakuumsauger (1) in Richtung der Längsachse (A) des Betätigungsstiftes (3) durch die vakuumbetätigte Einrichtung (5) bewegbar ist.
Patent DE-10114996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Druck- und/oder Temperatur in einem fluidführenden Mediumkanal
Inventor: JUERGENS EQBERT
IPC: F16K39/02
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Messgrößen, insbesondere Druck und/oder Temperatur, in einem fluidführenden Mediumkanal (1) sowie zur Befüllung und/oder Entleerung von Fluid über den Mediumkanal (1) sowie zum Entlüften des Kanals (1), wobei der Kanal (1) in einem Gehäuse (2) oder in Gehäuseteilen der Vorrichtung ausgebildet ist und über eine Passage oder Bohrung (3) im Gehäuse (2) oder Gehäuseteilen mit einem Funktionsteil kommuniziert, das von außen in die Passage oder Bohrung (3) eingesetzt ist, wobei das Funktionsteil mit einem Sitz (4) in der Passage oder Bohrung (3) zusammenwirkt und axial in der Passage oder Bohrung (3) bewegbar ist, das Funktionsteil als Verschlussstück (5) ausgebildet ist, das mit dem Sitz (4) dichtend zusammenwirkt, das Verschlussstück (5) eine axiale durchgehende Öffnung (6) aufweist, die zum Sitz (4) hin durch ein Dichtelement (7) verschlossen ist, in oder durch das ein Messwertaufnehmer oder Teile (8) davon ein- oder durchsteckbar ist oder sind, und  die Wandung...
Patent DE-10127059-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor mit partikelhaltiger sensitiver Schicht
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N21/78
Filed: 2001-06-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: Optischer
Gassensor zur Bestimmung eines Gases in einem Gasgemisch, insbesondere zur
Bestimmung eines Gasbestandteils der Luft, mit einer Strahlungsquelle
(12) und mit einer auf einem Substrat (14) angeordneten sensitiven
Schicht (22), wobei die sensitive Schicht (22) Partikel (16) enthält, die
optisch transparent für eine
von der Strahlungsquelle (12) ausgehende Strahlung (13) sind und
die auf ihrer Oberfläche
zumindest teilweise mit einem auf das zu detektierende Gas sensitiven
Material (18) überzogen
sind, und wobei die sensitive Schicht (22) Poren (20) zwischen den
Partikeln (16) aufweist.
Patent DE-10129772-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungselement
Inventor: HEINZ EDGAR
IPC: G02B6/44
Filed: 2001-06-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Optisches Übertragungselement (OE3)  – mit mindestens
einem Lichtwellenleiter (LF) und mit einem den Lichtwellenleiter
umgebenden Kammerelement (AH),  – bei dem zwischen dem Lichtwellenleiter
(LF) und dem Kammerelement (AH) mehrere getrennte, trockene und kompressible
Fixierungselemente (SF1, SF2, SF3) angeordnet sind, die den Lichtwellenleiter
(LF) jeweils ganz oder teilweise umgeben und einen Raum zwischen
dem Lichtwellenleiter (LF) und dem Kammerelement (AH) wenigstens
entlang einer Teillänge
des Übertragungselements (OE3)
im wesentlichen ausfüllen
und eine definierte Anpresskraft gegen das Kammerelement (AH) und
gegen den Lichtwellenleiter (LF) ausüben zur Fixierung des Lichtwellenleiters
(LF) in Längsrichtung
des Übertragungselements (OE3)
und die weiterhin derart ausgebildet und angeordnet sind, dass durch
Biegung oder Dehnung verursachte Lageänderungen des Lichtwellenleiters
(LF) ermöglicht
sind,  – bei
dem die Fixierungselemente (SF1, SF2, SF3) in Längsrichtung des Übertragungselements
(OE3) auf einer die Fixierungselemente (SF1, SF2, SF3) verbindenden Trägerfolie
(TF) angeordnet sind, die zur Abdichtung bei Wassereintritt ein
sich von der...
Patent DE-10139965-B4 (DE)
Title: Gammasterilisierbares Kulturmedium zum Nachweis von Hefen und Pilzen
Inventor: HORN JUERGEN
IPC: C12N1/16
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Gammasterilisierbares
Kulturmedium zum selektiven Nachweis von Hefen und Pilzen, dadurch gekennzeichnet,
dass es einen Zusatz von Ciprofloxacin enthält.
Patent DE-10140471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur zeitversetzten Kennsignalerzeugung
Inventor: EBERMANN JOACHIM
IPC: G06F9/46
Filed: 2001-08-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur zeitversetzten Kennsignalerzeugung von programmierbaren Automatisierungskomponenten
mit einer Systemzeiterfassung, wobei  1.1 durch einen Anwender
oder durch eine Automatisierungskomponente oder durch ein Anwenderprogramm
einem zeitlichen Ereignis ein Kennsignal (K) zugeordnet wird,  1.2
das Ereignis mit einer gewünschten
Ereignisverzögerungszeitspanne
bei einer Ereignisverwaltung angemeldet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.3 einem Ereignis (E1–E3) mindestens eine Zugriffsberechtigungseigenschaft
zugewiesen wird, wobei mit verschiedenen Zugriffsberechtigungseigenschaften
unterschiedliche Weiterverarbeitungsmöglichkeiten des Ereignisses
(E1–E3)
oder der Ereignisdaten bereitgestellt werden,  1.4 die Ereignisse
(E1–E3)
durch die Ereignisverwaltung (EV) zeitlich sortiert werden,  1.5
eine Systemzeiterfassung (SZ) mit einer bis zum nächsten Ereignis
(E1–E3)
anstehenden Zeitspanne (T01–T23)
durch die Ereignisverwaltung (EV) gestartet wird,  1.6 der Ablauf
dieser Zeitspanne (T01–T23)
durch die Systemzeiterfassung (SZ) der Ereignisverwaltung (EV) mitgeteilt
wird, und  1.7 das Ereignis (E1–E3) durch die Ereignisverwaltung (EV)
zur Erzeugung eines Kennsignals (K) freigeben wird.
Patent DE-10147830-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F02M55/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kraftstoffinjektor
zum Einspritzen von unter hohem Druck vorgehaltenem Kraftstoff in
den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Injektorgehäuse (101;
201), einer in dem Injektorgehäuse
(101; 201) längsverschieblich
gelagerten Düsennadel
(103; 203), die zusammen mit einem am vorderen Ende des Kraftstoffinjektors
(100; 200) vorgesehenen Ventilsitz (106; 206) ein Einspritzventil
(160; 260) bildet, das über
einen in dem Injektorgehäuse
(101; 201) vorgesehenen Hochdruckkanal (107; 207) mit dem einzuspritzenden
Kraftstoff beaufschlagt ist, einem mit der Düsennadel (103; 203) gekoppelten,
von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff beaufschlagten Steuerraum
(109; 209) und einem ein Ventilglied (113; 213) aufweisenden Steuerventil
(110; 210) zur Steuerung des Drucks im Steuerraum (109; 209) im
Sinne einer Öffnungs-
und Schließbewegung
der Düsennadel
(103; 203), einem in dem Kraftstoffinjektor (100; 200) vorgesehenen,
mit dem den Kraftstoff dem Einspritzventil (160; 260) zuführenden
Hochdruckkanal (107; 207) in Verbindung stehenden Kraftstoffspeicher
(127; 227), und mit einer in einem rückwärtigen Bereich des Kraftstoffinjektors
(100; 200) angeordneten,...
Patent DE-10148330-B4 (DE)
Title: Fahrbewegungssteuerung zumindest einer Wartungseinrichtung an einer Textilmaschine
Inventor: ZIPPERER MARTIN
IPC: D01H13/14
Filed: 2001-09-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Fahrbewegungen einer ersten Wartungseinrichtung (14a–14d) an einer Textilmaschine (10), wobei die erste Wartungseinrichtung einen ihr zugewiesenen Arbeitsbereich (A, B, C, D) mit einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen (13) der Textilmaschine (10) wartet und/oder kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, daß die aktuelle Position der ersten Wartungseinrichtung (14a–14d) laufend erfaßt und die erste Wartungseinrichtung in Richtung des ihr zugewiesenen Arbeitsbereichs (A, B, C, D) verfahren wird, wenn die erfaßte Position außerhalb des zugewiesenen Arbeitsbereichs liegt.
Patent DE-10150513-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für ein Objektiv einer Fernsehüberwachungskamera
Inventor: HASHIMOTO TAKAAKI
IPC: G03B11/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-12-27
Abstract: Blendenvorrichtung
(20) für
ein Objektiv einer Fernsehüberwachungskamera
(1), mit einem Objektivtubus (18), einer Blende (30a, 30b), einer
Grundplatte (23) zum Halten der Blende (30a, 30b), einem Blendenantrieb
(24) zum Einstellen der Größe einer
von der Blende (30a, 30b) gebildeten Blendenöffnung, einem optischen Filter
(22) und einem Filterantrieb (25) zum Bewegen des Filters (22) in
den Strahlengang des Objektivs und aus diesem heraus, dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (30a, 30b) an einer Fläche der Grundplatte (23) und
das optische Filter (22) an der anderen, dieser Fläche abgewandten
Fläche
der Grundplatte (23) anliegt und dass die Blende (30a, 30b), die
Grundplatte (23), der Blendenantrieb (24), das optische Filter (22)
und der Filterantrieb (25) in dem Objektivtubus (18) angeordnet
sind.
Patent DE-10158732-B4 (DE)
Title: Antriebsorgan für eine Wasserpumpe des Kühlwasserkreislaufes eines Verbrennungsmotors sowie Reibschaltkupplung
Inventor: FALLER WOLFGANG
IPC: F01P5/10
Filed: 2001-11-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Antriebsorgan
(1) für
eine Wasserpumpe des Kühlwasserkreislaufs
eines Verbrennungsmotors mit einem Antriebsrad (7) und einer Welle
(4), die mit der Wasserpumpe gekoppelt ist, wobei zur Momentenübertragung
zwischen Antriebsrad (7) und Welle (4) eine elektromagnetisch betätigbare
Reibscheibenkupplung (9, 10, 11, 12) sowie eine zweite Kupplungsvorrichtung
in Form einer Wirbelstromkupplung (14) vorgesehen ist, die die Welle (4)
bei sich außer
Eingriff befindender Reibscheibenkupplung (9, 10, 11, 12) mitschleppt
und das Antriebsrad als Keilriemenscheibe (7) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Reibscheibenkupplung (9, 10, 11, 12) und
die Wirbelstromkupplung (14) in axialer Richtung im Bereich der
Breite (b) der Keilriemenscheibe (7) liegen.
Patent DE-10202246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen optischer Formteile aus Kunstoff
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen optischer Formteile aus Kunststoff, die aufweist  – eine um
eine Drehachse drehbar gelagerte erste Formplatte (1') und eine
zweite Formplatte (2'), zwischen denen im geschlossenen Zustand
der Vorrichtung eine Kavität (15)
ausgebildet ist,  – Mittel
zum Beaufschlagen der ersten Formplatte (1') mit einer Aufstellkraft
(6), so dass die erste Formplatte (1') im geöffneten Zustand der Vorrichtung
gegenüber
der zweiten Formplatte (2') geneigt ist und der Neigungswinkel mit
zunehmendem Schließgrad
der Vorrichtung abnimmt,  gekennzeichnet durch eine Achsführung (18),
in der die Drehachse der ersten Formplatte (1') drehbar und zugleich in
Richtung zur zweiten Formplatte (2') hin verschieblich gelagert
ist.
Patent DE-10203242-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren
Inventor: BRIEL BJÖRN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2002-01-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Navigationsverfahren zum Einsatz in Fahrzeugnavigationssystemen, mittels einer Navigationsvorrichtung, umfassend eine Fahrtroutenberechnungseinheit, eine Empfangseinrichtung für Verkehrsmeldungen und eine Eingabe- und Ausgabeeinheit, wobei anhand der empfangenen Verkehrsmeldungen mindestens eine Ausweichroute berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Fahrtroutenberechnungseinheit (2) mehrere Ausweichrouten (AWR) berechnet werden, wobei mittels eines Zufallsgenerators (10) genau eine Ausweichroute (AWR) oder eine Reihenfolge von Ausweichrouten (AWR) ausgewählt und über die Ausgabeeinheit (6) ausgegeben wird, wobei die ausgewählte Ausweichroute (AWR) an ein Service-Center (9) gesendet wird, im Service-Center (9) die Ausweichroute (AWR) parametriert und an die Navigationsvorrichtung (1) übertragen wird.
Patent DE-10204153-B4 (DE)
Title: Getränkbehältnis
Inventor: OMLOR VOLKER
IPC: B65D23/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Getränkbehältnis, insbesondere
für alkoholische
Getränke,
mit einem zur Aufnahme von Getränkflüssigkeit
vorgesehenen Behälterteil
(1), einem Verschlussstück
(7) sowie einer die Getränkflüssigkeit
bestrahlenden Leuchte (17, 26), dadurch gekennzeichnet, dass die
Leuchte (17, 26) mit dem Verschlussstück (7) verbunden und im Innern
des Behälterteils
(1) angeordnet ist, wobei die Leuchte (17, 26) durch Einbettung
in einen von dem Verschlussstück
(7) vorstehenden Ansatz (16) oder durch einen von dem Verschlussstück (7) vorstehenden Hülsenteil
(22) gegen die Getränkflüssigkeit
abgeschirmt ist.
Patent DE-10204514-B4 (DE)
Inventor: VEISMANN HERMANN-JOSEF
IPC: B41F33/08
Filed: 2002-02-05
Granted: 2006-03-23
Abstract: A process for correcting the longitudinal registration error of a rotary printing press with several inking systems in which a control unit adjusts the desired application line of the printing plate on the material web lying on one of the two rollers. In making the adjustment, the control unit takes into account the shift of the effective print line that arises as a consequence of an adjustment movement of one of the two rollers along an axis that does not run coincident with the connecting line of the axes of rotation of the two rollers, and determines correction values from the relative positions of the two rollers and the inking system, and the angle between the connecting line of the axes of rotation and the axis of adjustment.
Patent DE-10206130-B4 (DE)
Title: Webschaft mit mindestens einer Weblitze
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: D03C9/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Webschaft mit mindestens einer Weblitze, aufweisend zwei Endösen, wobei mindestens eine der beiden Endösen derart gegen die Weblitzenmitte hin in Litzenlängsrichtung ausgeschnitten ausgebildet ist, dass selbst im Betrieb bei Durchbiegen des Webschafts im Bereich der Webschaftmitte die Distanz zwischen einer Litzentragschienen-Innenkante (23) im Bereich der ausgeschnittenen Endöse und einer Litzentragschienen-Außenkante (24') der gegenüberliegenden Litzentragschiene (2') grösser ist als die Distanz zwischen dem Innenanschlag (22) der ausgeschnittenen Endöse und dem äußeren Anschlag (25') der gegenüberliegenden Endöse, wobei an mindestens einem Tragstab (1) des Webschaftes die der Litzentragschiene zugewandte Innenkante (4) elastisch ausgebildet ist und in Ausgangsstellung bzw. Sollzustand des Webschaftes die Distanz zwischen der elastischen Innenkante (4) des Tragstabes (1) und der Außenkante (24') der am gegenüberliegenden Tragstab angeordneten Litzentragschiene (2') grösser ist als die Distanz zwischen einem äußeren Endanschlag (21) der Litze im Bereich der elastischen Innenkante (4) und dem äußeren Anschlag (25') der Litzenendöse im Bereich des gegenüberliegenden Tragstabes, und wobei bei elastischer Deformation des Webschaftes mit näher beieinanderliegenden Litzentragschienen (2, 2') im Bereich der Webschaftmitte die Distanz zwischen der elastischen Innenkante (4) des Tragstabes (1) und Außenkante (24') der am gegenüberliegenden Tragstab angeordneten Litzentragschiene (2') kleiner ist als die Distanz zwischen dem äußeren Endanschlag (21) der Litze im Bereich der elastischen Innenkante und dem äußeren Anschlag (25') der Litzenendöse im Bereich des gegenüberliegenden Tragstabes (2').
Patent DE-10211410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ascheschnellbestimmung an Steinkohlen
Inventor: MAERZ UDO
IPC: G01N15/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Aschegehalts an Steinkohlenproben, bei welchem
die einem Produktstrom oder einer Produktmenge als Probe entnommenen
Steinkohlenpartikel über
eine die Partikel vereinzelnde Zuteileinrichtung in freiem Fall
eine Meßstrecke durchlaufen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf die Meßstrecke eine Bilderfassungseinrichtung
(14) und eine die Partikel (12) von der Bilderfassungseinrichtung
(14) her anstrahlende Lichtquelle (15) gerichtet sind, und dass
die unter Zugrundelegen einer konstanten Fallzeit von den Partikeln
(12) zurückgelegte
Wegstrecke, die Korngrößenverteilung
der Partikel (12) und deren durch die Reflektion des aufgestrahlten
Lichts bestimmter Grauwert in einer Recheneinheit erfaßt und die
vorgenannten Parameter in den Aschegehalt der Partikel (12) umgerechnet
werden.
Patent DE-10224869-B4 (DE)
Title: Federbein mit Führung
Inventor: GEORGI ANDREAS
IPC: B60G11/26
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Federbein mit einem hydraulischen und/oder gasförmigen Feder-Dämpfersystem zur Abstützung eines Rades an einem Fahrzeugaufbau, das ein Außenrohr in Form einer Außenglocke und einen in dieser geführten Abrollkolben umfasst, wobei  – der obere Teil des Federbeins am Fahrzeugaufbau gelenkig gelagert ist,  – die Außenglocke über ihrer Länge zumindest bereichsweise variierende Innendurchmesser aufweist,  – zwischen der Außenglocke und dem Abrollkolben mindestens ein Schlauchrollbalg angeordnet ist und  – die Außenglocke, der Abrollkolben und der Schlauchrollbalg zumindest abschnittsweise einen Balgraum begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen der Außenglocke (30) und dem Abrollkolben (10) zur gegenseitigen Längsführung und Übertragung einer Drehbewegung mindestens ein getriebetechnisches Schiebepaar (56) angeordnet ist und  – der untere Teil des Federbeins einen Radträger oder einen Achszapfen (2) zur Lagerung eines Rades umfasst und mittels mindestens eines zumindest einteiligen Lenkers (9) am Fahrzeugaufbau abgestützt ist.