Patent DE-102013102935-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-07-19
Abstract: Spannvorrichtung (100), umfassend:einen Körper (101) mit einem Aufnahmeloch (103), das sich zu einer Endfläche des Körpers (101) öffnet;einen Kolben (120), der so durch den Körper (101) gehalten ist, dass der Kolben (120) in einer axialen Richtung parallel zu der Axiallinie (L) des Aufnahmelochs (103) vorrücken/rücksetzen kann, während er in dem Aufnahmeloch (103) aufgenommen ist, um Spannung auf ein umschlingendes Übertragungsmittel (6) einer umschlingenden Transmission zu bringen;eine vorspannende Einrichtung (106), die den Kolben (120) in einer Richtung vorspannt, in die der Kolben (120) vorrückt;eine Aufnahmenut (130), die sich in einer umlaufenden Richtung um eine Umfangswandfläche (145 und 146) des Aufnahmelochs (103) in dem Körper (101) erstreckt;einen ausgeschnittenen Bereich (140), der sich in der axialen Richtung von einer Körper-Endfläche erstreckt und sich mit der Aufnahmenut (130) überschneidet; undeinen elastischen Ring (R), der in der Aufnahmenut (130) und dem ausgeschnittenen Bereich (140) angeordnet ist und den Kolben (120) in der umlaufenden Richtung umgibt;wobei der elastische Ring (R) einen Ringbereich (R1), der in der Aufnahmenut (130) aufgenommen ist, und einen Betätigungsbereich (R2) aufweist, der den Ringbereich (R1) fortsetzt und im ausgeschnittenen Bereich (140) angeordnet ist, um durch ein Betätigungswerkzeug (T) betätigt zu werden, um den Ringbereich (R1) zu weiten oder zusammenzuziehen; undwobei das Vorrücken/Rücksetzen des Kolbens (120) gemäß einem Koppelzustand einer Vielzahl von Eingriffsnuten (121) mit dem Ringbereich (R1) zugelassen oder beschränkt ist; wobeider Betätigungsbereich (R2) aus Betätigungsteilen (150 und 160) besteht, die zu den Umfangswandflächen (145 und 146) des ausgeschnittenen Bereichs (140) weisen und Gegenbereiche (151 und 161) aufweisen, die Zwischenräume (C1 und C2) in der umlaufenden Richtung zu den Umfangswandflächen (145 und 146) des ausgeschnittenen Bereichs(140) bilden;die Zwischenräume (C1 und C2) Lücken sind, die in der umlaufenden Richtung vergrößert werden, wenn sich der Ringbereich (R1) zu einer Kopplungsfreigabestellung weitet, in der die Kopplung mit der Eingriffsnut (121) gelöst wird, wenn sich die Gegenbereiche (151 und 161) in Umfangrichtung in die Weitungs-Betätigungsrichtungen (A1 und A2) bewegen;die Gegenbereiche (151 und 161) Vorwölbungsbereiche (152 und 162) aufweisen;die Vorwölbungsbereiche (152 und 162) zu einer solchen Form ausgebildet sind, dass sich die Vorwölbungsbereiche (152 und 162) in der umlaufenden Richtung zu der Umfangswandfläche (145 und 146) allmählich in der radial inneren Richtung vorwölben, und derart, dass das Betätigungswerkzeug (T), das sich in die radial innere Richtung in den Zwischenräumen (C1 und C2) bewegt, während es in Kontakt mit den Vorwölbungsbereichen (152 und 162) und der Umfangswandfläche (145 und 146) steht, die Gegenbereiche (151 und 161) in Weitungs-Betätigungsrichtungen bewegt (A1 und A2); undUmfangsbreiten (W1a und W2a) der Zwischenräume (C1 und C2) am äußeren Ende in der radialen Richtung Größen aufweisen, die zulassen, dass das Betätigungswerkzeug (T) von der radial äußeren Richtung her in die Zwischenräume (C1 und C2) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsteile (150 und 160) Haltebereiche (156 und 166) zum Halten des Betätigungswerkzeugs (T) durch Koppeln mit dem zwischen einem der Vorwölbungsbereiche (152 und 162) und der diesem gegenüberliegenden Umfangswandfläche (145, 146) eingeführten Betätigungswerkzeug (T) aufweisen.