baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Fahrzeugs in eine Halteposition
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 100 zum Bereitstellen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Fahrzeugs 201 in eine Halteposition 203, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Empfangen 101 von Umgebungssignalen des Fahrzeugs 201, Verarbeiten 103 der Umgebungssignale, zum: a) Detektieren 105 eines Ein-/ Ausstiegsbereichs 205 zum Ein- und/oder Aussteigen eines Rollstuhlfahrers, b) Überprüfen 107, ob der Ein-/ Ausstiegsbereich 205 räumliche Ausmaße aufweist, die für das Ein-/ Aussteigen eines Rollstuhlfahrers benötigt werden, c) Erkennen 109, dass der Ein-/ Ausstiegsbereich 205 räumliche Ausmaße aufweist, die für das Ein-/ Aussteigen eines Rollstuhlfahrers benötigt werden, d) Überprüfen 111, ob der Ein-/ Ausstiegsbereich 205 für den Rollstuhlfahrer selbstständig befahrbar ist, e) Erkennen 113, dass der Ein-/ Ausstiegsbereich 205 für den Rollstuhlfahrer selbstständig befahrbar ist, f) Bestimmen 115 einer an den Ein-/ Ausstiegsbereich 205 angrenzenden Halteposition 203 zum Anhalten des Fahrzeugs 201, wenn die Verfahrensschritte c) und e) erfüllt sind, und Erzeugen 117 von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Führen des Fahrzeugs 201 in die Halteposition 203.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102018130647-A1 (DE)
Title: Wärmetauschgerät
Inventor: GOTO YOUSUKE
IPC: F28F27/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Wärmetauschgerät umfasst einen Wärmetauscher (3, 104, 105, 106, 404, 405), durch den ein Wärmetauschmedium im Inneren strömt, eine Fluidtransportvorrichtung (7), die bewirkt, dass das Wärmetauschmedium strömt, sowie einen Strömungspfad (20, 40, 50, 240, 250, 260, 440, 450), durch den das Wärmetauschmedium strömt. Das Wärmetauschgerät umfasst eine Strömungsratensteuerungseinrichtung (51, 551, 651), die eingerichtet ist, die Strömungsrate des Wärmetauschmediums zu vergrößern oder zu verringern, das durch den Strömungspfad strömt, sowie einen Antriebsteil, der die Strömungsratensteuerungseinrichtung (54) antreibt, indem er eine Kraft von dem Strom des Wärmetauschmediums aufnimmt, das durch den Strömungspfad strömt.
Patent DE-102018131427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Positionsermittlung auf einer Probenanordnung und entsprechendes Mikroskop
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: G01B11/30
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ermittlung mehrerer Positionen (P1- P8) auf einer Probenanordnung (40) im Objektraum eines Mikroskops (1), welches ein Mikroskopobjektiv (10), das eine optische Achse (8) definiert, umfasst, wobei ein Messstrahl (30) von einer Messstrahleinrichtung (19) erzeugt und auf die Probenanordnung (40) gerichtet wird und ein von der Probenanordnung (40) reflektierter Messstrahl (32, 32') von einem Detektor (28) erfasst wird, der ein Ausgangssignal erzeugt, wobei die Probenanordnung (40) in zumindest einer Richtung senkrecht zur optischen Achse (8) verschoben wird und wobei in Abhängigkeit von der Verschiebung die mehreren Positionen (P1 - P8) auf der Probenanordnung mittels während der Verschiebung in die zumindest eine Richtung erzeugten Ausgangssignalen des Detektors (28) ermittelt werden, sowie ein entsprechendes Mikroskop (1).
Patent DE-102018131926-A1 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungs-Detektionssystem
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Katalysatorverschlechterungs-Detektionssystem 1 weist einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor 41, eine Stromdetektionsvorrichtung 61, eine Spannungsanlegevorrichtung 60, einen Spannungssteuerteil 71, einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerteil 72 und einen Verschlechterungsschätzteil 73 auf. Der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerteil führt eine Kraftstoff-Stoppsteuerung durch und führt nach der Kraftstoff-Stoppsteuerung die Fett-Steuerung aus. Der Spannungssteuerteil ändert die angelegte Spannung von einer ersten Spannung auf eine zweite Spannung in einem Grenzstrombereich, wenn geschätzt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des ausströmenden Abgases das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis erreicht hat, wenn die angelegte Spannung während der Fett-Steuerung auf die erste Spannung in einem Grenzstrombereich eingestellt wird. Der Verschlechterungsschätzteil schätzt den Verschlechterungsgrad des Katalysators auf Grundlage des Ausgabestroms des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors, wenn die angelegte Spannung auf die zweite Spannung eingestellt wird.
Patent DE-102018203220-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalter sowie Verfahren für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, welcher aus einem Bedienraum bewegt werden kann
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B62D1/183
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkstockschalter (1) für eine Lenkeinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenkstockhebel (4) und mit einer Steuerungseinrichtung (5), wobei der Lenkstockhebel (4) mehrere mögliche manuell einstellbare Stellungen (S1, S2), durch die insgesamt ein Bedienraum (B) des Lenkstockhebels (4) aufgespannt ist, aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (5) dazu ausgebildet ist, abhängig von einem Entscheidungskriterium ein Verstausignal zu erzeugen, so dass mittels einer elektrischen Verstauaktuatoreinrichtung (8, 8') des Lenkstockschalters (1) durch Abwinkeln des Lenkstockhebels (4) eine Bewegung des Lenkstockhebels (4) aus dem Bedienraum (B) in eine außerhalb des Bedienraums (B) gelegene Verstaustellung (V) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018203533-A1 (DE)
Title: Empfangsanordnung zum Empfang von Lichtsignalen und Verfahren zum Empfangen von Lichtsignalen
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S7/4861
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es wird eine Empfangsanordnung zum Empfang von Lichtsignalen bzw. ein Verfahren zum Empfangen von Lichtsignalen vorgeschlagen. Das Verfahren und die Empfangsanordnung zeichnen sich dadurch aus, dass ein Lichtempfänger vorgesehen ist, der die Lichtsignale in elektrische Signale wandelt. Weiterhin ist eine Auswerteschaltung vorgesehen, die aus den elektrischen Signalen mittels einer zeitkorrelierten Photonenzählung, die die elektrischen Signale zu Zeiten zuordnet, eine Entfernung zwischen der Empfangsanordnung und wenigstens einem Objekt, an dem die Lichtsignale reflektiert werden, bestimmt, wobei die zeitkorrelierte Photonenzählung wenigstens zweimal durchgeführt wird.
Patent DE-102018206620-A1 (DE)
Title: Leitungsführungselement-Verbindungsstruktur
Inventor: KATO SHINGO
IPC: H02G3/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Leitungsführungselement-Verbindungsstruktur verbindet ein langes erstes Hauptleitungsführungselement, das in einem Fahrzeug verlegt ist und Strom leitet, und ein erstes Abzweigungsleitungsführungselement, das in dem Fahrzeug verlegt ist, Strom leitet und von dem ersten Hauptleitungsführungselement abzweigt, elektrisch miteinander. Sowohl das erste Hauptleitungsführungselement als auch das erste Abzweigungsleitungsführungselement weisen einen flachen Leiter und einen Isolator auf, der an der Außenumfangsfläche des flachen Leiters ausgebildet ist. Das erste Hauptleitungsführungselement weist einen pfostenförmigen ersten Gewindebolzen auf, der aus Metall herstellt ist und sich von einem ersten Verzweigungsabschnitt, in dem der flache Leiter freigelegt ist, ohne mit dem Isolator bedeckt zu sein, nach außen erstreckt. Der flache Leiter des ersten Hauptleitungsführungselements und der flache Leiter des ersten Abzweigungsleitungsführungselements sind über den ersten Gewindebolzen miteinander elektrisch verbunden.
Patent DE-102018206933-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Verfahren zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHEN SOFIE
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem zum Betreiben einer Parkassistenzfunktion in einem Kraftfahrzeug, wobei das Parkassistenzsystem ausgebildet ist, um:
 - eine Ortsangabe von mindestens einem Begrenzungsobjekt, das eine Parklücke begrenzt, mithilfe mindestens einer Sensoreinrichtung zu erfassen,
 - abhängig von mindestens einem vorgegebenen Mindestabstand und der Ortsangabe des mindestens einen Begrenzungsobjekts eine Parktrajektorie, entlang der das Kraftfahrzeug zum Einparken oder Ausparken bewegt werden soll, zu ermitteln;
 - einen automatisierten Parkvorgang basierend auf der ermittelten Parktrajektorie durchzuführen;
 - abhängig von einem Fahrereingriff in den automatisierten Parkvorgang den mindestens einen vorgegebenen Mindestabstand zur Berücksichtigung bei einem nächsten Parkvorgang zu adaptieren.
Patent DE-102018209942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Methankraftstoff und Tankstelle
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F17C5/06
Filed: 2018-06-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung von Methankraftstoff, in welchem mit Wasserstoff angereichertes Erdgas zugeführt wird, offenbart. Ein Maximalanteilswert von Wasserstoff im Methankraftstoff für einen Methankraftstoffverbraucher wird vorgegeben, und der Methankraftstoff wird erhalten, indem der Wasserstoff im zugeführten Erdgas bis auf einen Anteilswert unter dem Maximalanteilswert abgetrennt wird. Des Weiteren wird eine Tankstelle (10) für Methankraftstoff, mit einer Erdgaszuführungseinrichtung beschrieben. Die Tankstelle (10) weist eine Speichereinheit, in welcher ein Maximalanteilswert von Wasserstoff im Methankraftstoff für einen Methankraftstoffverbraucher einspeicherbar ist, und eine Wasserstoffabtrenneinrichtung auf, in welcher Wasserstoff aus zugeführtem Erdgas bis auf einen Anteilswert unter dem in der Speichereinheit gespeicherten Maximalanteilswert zum Erhalten von Methankraftstoff abtrennbar ist.
Patent DE-102018211338-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe und Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (100) für kryogene Kraftstoffe mit einem Tank (30), einer Hochdruckförderpumpe (1) und einer Zulaufleitung (18), durch die die Hochdruckförderpumpe (1) mit dem Tank (30) verbindbar ist. Die Hochdruckförderpumpe (1) weist ein Pumpengehäuse (2) auf, das eine stufenförmige Längsbohrung (17) aufweist, in der ein Pumpenkolben (4) längsbewegbar angeordnet ist. Die Längsbohrung (17) umfasst einen von einem Ende (46) des Pumpenkolbens (4) begrenzten Hochdruckraum (12), einen zwischen der Längsbohrung (17) und dem Pumpenkolben (4) ausgebildeten Niederdruckbereich (26) und einen mit der Zulaufleitung (18) verbundenen Ansaugraum (48). Der Niederdruckbereich (26) ist weiterhin mit einer in dem Pumpengehäuse (2) ausgebildeten Rückführleitung (22) verbunden. Darüber hinaus weist die Rückführleitung (22) einen ersten Leitungsabschnitt (222) und einen zweiten Leitungsabschnitt (221) auf, wobei der erste Leitungsabschnitt (222) mittels eines in dem ersten Leitungsabschnitt (222) angeordneten Rückschlagventils (20) mit dem Ansaugraum (48) verbindbar ist und in dem zweiten Leitungsabschnitt (221) ein Schaltventil (70) angeordnet ist, durch welches Schaltventil (70) der zweite Leitungsabschnitt (221) mit dem Tank (30) verbindbar ist.
Patent DE-102018212256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reichweitenschätzung für ein Fahrzeug
Inventor: VOLLMER DAVID
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-07-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Reichweitenschätzung für ein Fahrzeug, wobei eine verbleibende Reichweite für das Fahrzeug abhängig von einer Zuordnung zwischen wenigstens einer digitalen Repräsentation einer Umgebung, in der das Fahrzeug betrieben wird, und Information über wenigstens einen Verbrauchswert in dieser Umgebung bestimmt (210) wird, wobei die Zuordnungen abhängig von einem Ergebnis eines Vergleichs aktualisiert wird (224), in welchem die Zuordnung für das Fahrzeug mit einer Vielzahl Zuordnungen anderer Fahrzeuge verglichen wird (220).
Patent DE-102018212691-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb und Brennkraftmaschine
Inventor: STEURER HANS-ULRICH
IPC: F01P11/20
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Elektroantrieb (10) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, der einen Elektromotor (12), einen elektrischen Energiespeicher (14), und eine Leistungselektronik (16) aufweist, über welche der Elektromotor (12) mit elektrischer Energie versorgt wird, mit einer Brennkraftmaschine (18), die eine Ladeeinrichtung (20) für die Brennkraftmaschine (18) zur Verdichtung von Frischluft, die der Brennkraftmaschine (18) zugeführt wird, beispielsweise einen Turbolader, und einen Ladeluftkühler (22) zur Kühlung der verdichteten Frischluft aufweist, mit mindestens zwei Kühlmittelkreisläufen (23), und einem Kältemittelkreislauf (30), der einen Kompressor (32), einen Kondensator (34), einen Verdampfer (36) und mindestens einen Chiller (38) aufweist, über welchen zumindest einer der Kühlmittelkreisläufe (23) gekühlt werden kann.Um die Kosten zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass mindestens einer der Kühlmittelkreisläufe (23) mit mindestens zwei Abwärme produzierenden Elementen des Kraftfahrzeugs zur Kühlung der jeweiligen Elemente thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102018212710-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher, Vorrichtung und/oder Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-07-31
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (1), Vorrichtung und/oder Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichers (1) aufweisend eine Steuereinheit (11) und elektrische Energiespeicherzellen (2), die jeweils eine Zellsteuerung (31) aufweisen, wobei die Steuereinheit (11) eine Leiterplatte aufweist, die mit der jeweiligen Zellsteuerung (31) jeder elektrischen Energiespeicherzelle (2) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018213100-A1 (DE)
Title: Regeneration eines Kraftfahrzeug-Partikelfilters
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (19) eines Kraftfahrzeugs (20) beschrieben, welches folgende Schritte umfasst: Festlegen und Eingeben einer Anzahl an Randbedingungen, die eine Anzahl an bevorstehenden Fahrten (11-18) betreffen in eine Steuervorrichtung (21); Bestimmen der Beladung des Partikelfilters (19); falls die Beladung des Partikelfilters (19) einen festgelegten Grenzwert überschreitet, Bestimmen der effizientesten Regenerationsmaßnahme und deren Ausführungsbedingungen während der Anzahl an bevorstehenden Fahrten unter Berücksichtigung der eingegebenen Randbedingungen mittels der Steuervorrichtung (21); und Durchführen der bestimmten Regenerationsmaßnahme, wenn deren Ausführungsbedingungen vorliegen.
Patent DE-102018214386-A1 (DE)
Title: Adaptive Bedienvorrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine adaptive Bedienvorrichtung, umfassend eine Kontexterfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Kontextdaten zu erfassen, eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, anhand der Kontextdaten Konfigurationsdaten zu erzeugen, und eine Vielzahl von Stellelementen (4.1 bis 4.10), die entlang eines Freiheitsgrades (P, R) bewegbar sind. Sie umfasst ferner eine Eingabeerfassungseinheit (5), die dazu eingerichtet ist, eine auf die Stellelemente (4.1 bis 4.10) wirkende Kraft zu erfassen, und eine Stellvorrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, anhand der Konfigurationsdaten eine Konfiguration der Stellelemente (4.1 bis 4.10) einzustellen. Dabei ist bei der Konfiguration eine Teilmenge der Stellelemente (4.1 bis 4.10) so koppelbar, dass die Bewegung der gekoppelten Stellelemente (4.1 bis 4.10) der Teilmenge synchronisiert ist, wobei bei verschiedenen Konfigurationen Stellelemente (4.1 bis 4.10) unterschiedlicher Teilmengen miteinander koppelbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer adaptiven Bedienvorrichtung, bei dem Kontextdaten erfasst werden, anhand der Kontextdaten Konfigurationsdaten erzeugt werden und anhand der Konfigurationsdaten eine Konfiguration einer Vielzahl von Stellelementen (4.1 bis 4.10), die entlang eines Freiheitsgrades bewegbar sind, eingestellt wird. Dabei wird bei der Konfiguration eine Teilmenge der Stellelemente (4.1 bis 4.10) so gekoppelt, dass die Bewegung der gekoppelten Stellelemente (4.1 bis 4.10) der Teilmenge synchronisiert ist, wobei bei verschiedenen Konfigurationen Stellelemente unterschiedlicher Teilmengen miteinander gekoppelt werden. Dabei wird eine auf die Stellelemente (4.1 bis 4.10) wirkende Kraft erfasst.
Patent DE-102018214930-A1 (DE)
Title: Identifizieren von Steuergeräten in Automatisierungssystemen
Inventor: GOLLACKNER THOMAS
IPC: G05B15/02
Filed: 2018-09-03
Abstract: Eines von mehreren Steuergeräten (C1, C2, C3) in einem Automatisierungssystem soll zuverlässig ermittelt werden können. Dazu erfolgt ein Auslösen eines Feldgeräts (G1) zum Erzeugen eines Ansteuersignals (a) durch eine Benutzerinteraktion, Übertragung des Ansteuersignals (a) an das eine der mehreren Steuergeräte (C1, C2, C3) über einen Feldbus (F1, F2, F3) entsprechend einem Feldbusprotokoll und Erzeugen einer Identifikationsmeldung (i) entsprechend einem von dem Feldbusprotokoll verschiedenen Netzwerkprotokoll durch das eine der mehreren Steuergeräte (C1, C2, C3) auf der Basis des Ansteuersignals (a). Die Identifikationsmeldung (i) beinhaltet dabei eine Information über die Identität des einen der mehreren Steuergeräte (C1, C2, C3). Schließlich erfolgt ein Übertragen der Identifikationsmeldung (i) über das Datennetzwerk (N) zu einem Endgerät (E1, E2) und Identifizieren des einen der mehreren Steuergeräte (C1, C2, C3) durch das Endgerät (E1, E2) anhand der Identifikationsmeldung (i).
Patent DE-102018220042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Strahlungsbildes
Inventor: MOMOSE ATSUSHI
IPC: A61B6/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: [Aufgabe]
 Bereitstellung einer Technik zu einer Beobachtung der Struktur eines Aufnahmeobjekts getrennt in der Tiefenrichtung, das sich relativ im Sichtfeld bewegt.
 [Mittel zum Lösen]
 Der Pixelwertberechnungsabschnitt addiert unter Verwendung von mehreren Intensitätsverteilungsbildern hinsichtlich der Probe 10, die sich in einer den Weg der Strahlung 11 kreuzenden Richtung bewegt, die Pixelwerte an den einem Zielpunkt in der Probe 10 entsprechenden Punkten (p, q) auf jedem Intensitätsverteilungsbild. Hierdurch wird ein Gesamtpixelwert (Jk) in jedem Bereich (Ak) auf dem Intensitätsverteilungsbild ermittelt. Die Position der Punkte (p, q) wird auf Basis einer Tiefeninformation des Zielpunktes in Abstrahlungsrichtung der Strahlung, einer Vergrößerungsinformation der Probe auf dem Intensitätsverteilungsbild und einer wahren Bewegungsgeschwindigkeitsinformation der Probe vorgegeben. Die Punkte (p, q) bewegen sich entlang der Zeitreihe der mehreren Intensitätsverteilungsbilder im Bereich (Ak). Der Bildberechnungsabschnitt erzeugt ein notwendiges Strahlungsbild unter Verwendung des Gesamtpixelwerts (Jk) im Bereich (Ak).
Patent DE-102019001036-A1 (DE)
Title: Objektüberwachungsvorrichtung, die einen Sensor verwendet
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01V11/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Überwachungsvorrichtung, die in der Lage ist, ein Objekt selbst dann korrekt zu erkennen, wenn für einen Sensor eine Blindzone auftreten kann. Die Überwachungsvorrichtung weist einen Sensor, der für einen vorbestimmten räumlichen Bereich konfiguriert ist, und einen Beurteilungsabschnitt auf, der dazu konfiguriert ist, basierend auf durch den Sensor erhaltenen Messdaten das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Objekts innerhalb eines vorbestimmten Überwachungsbereichs in dem räumlichen Bereich zu beurteilen. Der Beurteilungsabschnitt ist so konfiguriert, dass er vorab so eingestellt wird, dass, wenn der Sensor feststellt, dass sich das Objekt in einem Zwischenbereich zwischen dem Sensor und dem Überwachungsbereich vorhanden ist, der Beurteilungsabschnitt aufgrund des Vorhandenseins des Objekts in dem Zwischenbereich beurteilt oder nicht, dass sich das Objekt in dem Überwachungsbereich befindet.
Patent DE-102019002003-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für einen Kraftwagen
Inventor: WENDLER ROLAND
IPC: F16F7/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Energieabsorptionselement für einen Kraftwagen, welches aus einem Strangpressprofil (10) mit einer Strangpressrichtung (S) quer zur Fahrzeuglängsrichtung gebildet ist, und welches zwischen jeweiligen Anschlussbereichen (12, 14) zu sich jeweils anschließenden Baueinheiten einen Deformationsbereich (30) umfasst, in welchem das Energieabsorptionselement bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Absorption von Energie deformierbar ist, wobei der Deformationsbereich (30) wenigstens zwei, in Fahrzeuglängsrichtung zumindest im Wesentlichen hintereinander angeordnete Teilbereiche (V, H) umfasst, von welchen der vordere Teilbereich (V) bei der unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zunächst im Wesentlichen vollständig deformierbar ist, bevor eine Deformation des hinteren Teilbereichs (H) erfolgt.
Patent DE-102019002877-A1 (DE)
Title: Vorhangsbefestigungssystem
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: A47K3/38
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorhangbefestigungssystem wobei Vorhangringe mindestens 2-teilig aufgebaut und magnetisch verbunden sind.
Patent DE-102019003530-A1 (DE)
Title: Verifikation der Ausdehnung der Überwachungsbereiche bzw. Erfassungscharakteristiken verschiedener Systeme
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (1), ausgebildet zur Verifikation der Funktionalität der Umfeld-Sensor-Einheiten (10.1, 10.2), ein Verfahren zur Verifizierung der Funktionalität eines Kraftfahrzeug-Assistenzsystems (100), ein Fahrzeug (1) mit Fahrerassistenzsystem (100), sowie ein Computerprogrammprodukt umfassend einen Bildbearbeitungsalgorithmus.Es wird eine Lösung vorgestellt, mittels dieser bei Systemen mit einer variablen / adaptierbaren Ausdehnung (α, β, a) der Überwachungsbereiche (10.1.1, 10.2.1) bzw. Erfassungscharakteristiken (10.1.1, 10.2.1) eine Überprüfung bzw. Verifikation der korrekten Funktionalität mit einfachen Mitteln ermöglicht wird, um beispielsweise eine Verifikation der „Radar- und/oder Lidar-Ergebnisse“ durchführen zu können.
Patent DE-102019005560-A1 (DE)
Title: Aushärtesysteme für die Verarbeitung aerober Klebstoffe
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Produkte für die Aushärtung aerober Klebstoffe. Hierzu werden polymerisationsteuernde Produkte eingesetzt, welche durch ihre Eigenschaften derart steuerbar sind um unter bestimmungsgemäßen Bedingungen, wie beispielsweise diffusionsdichte Verpackungen, welche Flüssigkeits--und oder Reinigungsprodukte enthalten, ihre maximale Speicherkapazität an Feuchtigkeit zu beziehen.