baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lochgraben-Speicherkondensators in einem Halbleitersubstrat
Inventor: KUNDALKURKI SRIVATSA
IPC: H01L21/20
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Speicherkondensators (9) für eine Speicherzelle einer
Halbleiterspeichereinrichtung in einem Halbleitersubstrat (1), bei dem  – auf einer
Substratoberfläche
(10) des Halbleitersubstrats (1) eine Schutzschicht (3) aufgebracht,  – durch
die Schutzschicht (3) ein Lochgraben (2) in das Halbleitersubstrat
(1) eingebracht,  – in
einem einen unteren Abschnitt des Lochgrabens (2) umfangenden Elektrodenabschnitt
(14) des Halbleitersubstrats (1) eine Außenelektrode (11) ausgebildet,  – der Lochgraben
(2) mindestens im unteren Abschnitt mit einem Kondensatordielektrikum
(5) ausgekleidet,  – im
Innern des Lochgrabens (2) eine Innenelektrode (6) vorgesehen und  – zwischen
der Innenelektrode (6) und einer in einem einen oberen Abschnitt
des Lochgrabens (2) umschließenden Anschlussabschnitt
(15) des Halbleitersubstrats (1) ausgebildeten leitfähigen Anschlussstruktur
(91) eine Übergangsfläche (7)
ausgebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Ausbildung
der Übergangsfläche (7)  – die Innenelektrode
(6) sich bis über
die Substratoberfläche
(10) hinaus erstreckend und abschnittsweise an die Schutzschicht...
Patent DE-10346001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen von Schiffen vor endphasengelenkten Flugkörpern
Inventor: BANNASCH HEINZ
IPC: F41H11/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Schützen
von Schiffen vor endphasengelenkten Flugkörpern mit Zieldatenanalysesystem,
mit:  wenigstens einem Computer;  Sensoren zur Erfassung
von sich einem zu schützenden Schiff
nähernden
endphasengelenkten Flugkörpern,
die ein Zieldatenanalysesystem zur Unterscheidung von Echt- und
Falschziel aufweisen;  Sensoren zur Erfassung der Anflugsrichtung,
Entfernung und Geschwindigkeit der Flugkörper;  einer Windmeßeinrichtung
für Windgeschwindigkeit
und Windrichtung;  Bewegungs- und/oder Navigationssensoren zur
Erfassung der Schiffseigendaten: Fahrtgeschwindigkeit, Fahrtrichtung,
Roll- und Nickbewegungen;  wenigstens einem Feuerleitrechner,
wobei insbesondere Feuerleitrechner und Computer eine Einheit bilden;
und wobei der Feuerleitrechner mit den Sensoren über Datenschnittstellen kommuniziert;  wenigstens
einem auf dem Schiff angeordneten in Azimut und Elevation richtbaren
Täuschkörperwerfer,  der
mit Täuschkörpermunitionen
bestückt
ist, wobei die Munitionstypen RF, IR, und kombinierte RF/IR-Munitionen sowie
entfaltbare Cornerreflektoren umfassen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Computer eine Datenbank aufweist, in welcher geeignete
Täuschkörpermuster
für den
jeweiligen Flugkörpertyp und
die jeweilige Angriffsstruktur abgelegt sind, welche es ermöglichen,
in...
Patent DE-10351822-B4 (DE)
Title: OLED-Bauelement und Display auf Basis von OLED-Bauelementen mit verbesserter Effizienz
Inventor: UHLIG ALBRECHT
IPC: H01L27/32
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: OLED-Bauelement
aufweisend ein Substrat (1), eine Anode (2), organisches Emittermaterial (4)
und eine Kathode (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Anode
(2) und Kathode (5) eine Schicht (6) aus der Materialklasse der
Kronenether angeordnet ist.
Patent DE-10358280-B4 (DE)
Title: Planetenradsatz für ein Automatikgetriebe
Inventor: YASUDA TAKASHI
IPC: F16H57/08
Filed: 2003-12-12
Granted: 2017-02-16
Abstract: Planetenradsatz für ein Automatikgetriebe mit: einem Sonnenrad (S); einem Hohl- bzw. Ringrad (R); und einem Träger (CR), der ein Planetenrad (P) lagert und in den eine Nabe (52a) für ein Reibeingriffselement auf einer Radialaußenseite des Ringrads (R) integriert ist, wobei der Träger (CR) eine erste Seitenplatte (52) und eine zweite Seitenplatte (74) hat, zwischen denen das Planetenrad (P) gelagert ist, die Nabe (52a) für das Reibeingriffselement mit der einen Seitenplatte (52) so einstückig gebildet ist, daß sie das Planetenrad (P) axial überlappt, ein Kerbabschnitt (106), dessen Umfangslänge (e) gleich oder länger als ein Durchmesser des Planetenrads (P) ist, in der Nabe (52a) gebildet ist, und eine Schmierölbohrung (71), die die eine Seitenplatte (52) radial durchdringt, darin gebildet ist und eine radial nach außen verlängerte Leitung der Schmierölbohrung (71) innerhalb des Kerbabschnitts (106) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölsumpf (70), in dem sich von einer Radialinnenseite zugeführtes Öl ansammelt, in einer Innenumfangsfläche eines Vorsprungabschnitts (46) des Sonnenrads (S) gebildet ist, eine Ölbohrung (68), die sich vom Ölsumpf (70) zu einer Außenumfangsfläche des Vorsprungabschnitts (46) erstreckt, gebildet ist, und die eine Seitenplatte (52) auf der Außenumfangsfläche des Vorsprungabschnitts (46) an einer Position drehbar gelagert ist, an der die Ölbohrung (68) zur Schmierölbohrung (71) axial ausgerichtet ist.
Patent DE-10359250-B4 (DE)
Title: Steckverbinder, insbesondere zur Kontaktierung einer Leiterplatte
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R12/55
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Steckverbinder  zum
Anschluss einer Anzahl Kabel (40),  die je mit einer Kabelisolierung
(42) versehen sind, und  deren abisolierte und gegebenenfalls
verzinnte Kabelenden (43)  Steckkontaktelemente bilden,  an
einem zu kontaktierenden Substrat,  das gegengleiche Kontaktelemente
aufweist,  insbesondere an einer solchen Leiterplatte,  mit
einem vorgefertigten Steckverbinderkörper (21),  – in dem
eine Anzahl gerader, parallel zueinander ausgerichteter Kabeleintrittsbohrungen
(30) ausgespart ist, in die je ein mit der Kabelisolierung (42)
versehener Kabelabschnitt (41) eingeführt ist, und  – an dem
eine Anzahl parallel zueinander ausgerichteter Kabelaustrittsnuten
(33) ausgespart ist, wobei jede Kabelaustrittsnut (33) mit der zugeordneten
Kabeleintrittsbohrung (30) fluchtet und einen geraden Kabelaustrittsnut-Endabschnitt (36)
aufweist, der im wesentlichen senkrecht zur zugeordneten Kabeleintrittsbohrung
(30) ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede
Kabelaustrittsnut (33) einen Nutgrund (37) hat,  – der in
einem ersten Abschnitt unmittelbar anschließend an die zugeordnete Kabeleintrittsbohrung
(30) gerade verläuft
und mit dieser...
Patent DE-19529497-B4 (DE)
Title: Optischer Schalter zum Schalten zweier oder mehrerer optischer Wellenlängenbänder
Inventor: HEISE GERHARD DIPL PHYS DR
IPC: G02B6/34
Filed: 1995-08-10
Granted: 2012-04-05
Abstract: Optischer Schalter (1) zum gleichzeitigen Schalten optischer Eingangsleistung (I0) auf zwei oder mehreren voneinander verschiedenen optischen Wellenlängenbändern (Δλi, i = 1, 2, ... k ≥ 2) mit jeweils einer anderen Zentralwellenlänge (λi) von einem Eingang (10) des Schalters (1) zumindest anteilmäßig und wahlweise auf den einen oder anderen von zwei Ausgängen (11, 12) des Schalters (1), bestehend aus – einem Mach-Zehnder-Interferometer (11), das die dem Eingang (10) des Schalters (1) zugeführte Eingangsleistung (I0) in zwei jeweils sämtliche Wellenlängenbänder (Δλ1) aufweisende Leistungsanteile (I01, I02) aufteilt, diese beiden Leistungsanteile nach Durchlauf zweier sich um eine bestimmte optische Weglängendifferenz (Δ(nL)) voneinander unterscheidender optischer Wege (111, 112) einander überlagert und die bei dieser Überlagerung entstandene optische Leistung anteilmäßig als zwei Ausgangsleistungen (I1, I2), die jeweils die zwei oder mehr voneinander verschiedenen optischen Wellenlängenbänder (Δλi, i = 1, 2, ... k ≥ 2) umfassen, auf die beiden Ausgänge (11, 12) des Schalters (1) verteilt,...
Patent DE-19537099-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gefalteten Bandabschnitten, insbesondere Beipackzetteln für Zigarettenschachteln
Inventor: BRIZZI MARCO
IPC: B29C37/00
Filed: 1995-10-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gefalteten Bandabschnitten, insbesondere Beipackzetteln
für Zigarettenschachteln,
aus einem kontinuierlich zugeführten Bandmaterial,
das während
der Zuführung
mit einer in Längsrichtung
verlaufenden Faltlinie versehen und um diese so gefaltet wird, daß die zu
beiden Seiten der Faltlinie gebildeten Längsteile aufeinander zu liegen
kommen, wonach das gefaltete Band in Querrichtung in gleiche Bandabschnitte
geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, daß i.w. gleichzeitig mit dem
Falten auf wenigstens einen Längsteil
Gummierungen aufgebracht werden, die auf der nach dem Falten innenliegenden
Fläche
des Bandes liegen.
Patent DE-19601471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zylindermantelflächen in Druckmaschinen
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41F35/02
Filed: 1996-01-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Zylindermantelflächen in Druckmaschinen, mit
einem über
die Länge
der Zylindermantelfläche
reichenden, endlosen Reinigungstuch, das über ein Andrückelement
geführt
wird und über
das Andrückelement
mit der zu reinigenden Zylindermantelfläche in Kontakt gebracht wird
und mit einem Antrieb zum Bewegen des Reinigungstuches, dadurch
gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch (2) nach dem Andrückelement
(3) durch eine Wascheinrichtung mit einem ersten Waschbehälter (11)
mit Farblösungsmittel
(13) und einem zweiten Waschbehälter
(12) mit Wasser (14) geführt wird.
Patent DE-19610997-B4 (DE)
Title: Elektrodynamischer Schallwandler mit Magnetspaltenabdichtung und Hörhilfe
Inventor: MARTEN STEFAN
IPC: H04R9/02
Filed: 1996-03-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Elektrodynamischer
Schallwandler (1) mit einer Spule (3), die in einen Luftspalt (4)
eintaucht, welcher von einem elektromagnetischen Feld durchsetzt
ist und mittels eines flüssigen
Mediums (21) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler
eine in zwei unterschiedlich profilierte Teile gegliederte Membran
(2, 7) aufweist, wobei der erste Teil eine aus einem schallwirksamen
Zentralteil (2) mit einer kappenartigen Wölbung gebildete Kalotte ist
und der zweite Teil eine aus einem zur elastischen Aufhängung der
Membran (2) dienenden, an den Zentralteil (2) angrenzenden Ringteil
(7) gebildete Sicke ist, wobei durch die Membran ein vorderes Volumen
vor der Membran und ein hinteres Volumen hinter der Membran definiert
sind und wobei der Ringteil (7) unterhalb des Zentralteils (2) angeordnet
ist und sich ausgehend vom Spulensitz der Spule (3) radial nach
innen erstreckt.
Patent DE-19636735-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Schaltungssubstrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RYU JAE-CHUL
IPC: C09D11/52
Filed: 1996-09-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrschichtigen Schaltungssubstrats mit den
Verfahrensschritten des  Beschichtens der Oberseite eines Substrats
(10) mit einer lichtempfindlichen Isolationsschicht (20),  Belichtens
und Entwickelns der lichtempfindlichen Isolationsschicht zur Ausbildung
einer lichtempfindlichen Isolationsschicht mit einem bestimmten
Muster (20A) und Musterzwischenräumen
(22),  Ausbildens einer leitfähigen Schicht (30) durch Drucken
einer leitfähigen
Tinte in die Musterzwischenräume,  Ausbildens
einer Anzahl von Schichten, von denen jede aus einer lichtempfindlichen
Isolationsschicht eines bestimmten Musters mit Musterzwischenräumen und
einer in den Musterzwischenräumen
ausgebildeten leitfähigen Schicht
gebildet ist, durch Wiederholen der vorhergehenden Schritte,  Beschichtens
der obersten Schicht der Anzahl von Schichten mit einer adhäsiven Isolationsschich
(40), Ausbildens einer Metalldünnschicht
(50) auf der adhäsiven
Isolationsschicht durch thermisches Pressen, und Ätzens der
Metalldünnschicht
zur Ausbildung eines bestimmten Metalldünnschichtmusters, und  Ausbildens
mindestens eines Durchgangslochs (70), in welches ein leitfähiges Material
implantiert wird und welches Substrat, leitfähige Schichten, lichtempfindliche
Isolationsschichten und Metalldünnschicht
zur elektrischen Verbindung der...
Patent DE-19701067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Frequenzvervielfachung
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: G06G7/20
Filed: 1997-01-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Frequenzvervielfachung, dadurch gekennzeichnet,  daß Schaltungsmodule
Tschebyscheffsche Polynome n-ter Ordnung (T n (x))
realisieren,  daß die
Tschebyscheffschen Polynome definiert sind durch T n (cos(ωt)) = cos(nωt), das
heißt
T 1 (x) = 1, T 2 (x)
= 2x 2  – 1 und
T n+1 (x) = 2xT n (x) – T n-1 (x) für
n = 1,2,3 ... und welche arithmetische Eigenschaften haben,  daß die Schaltungsmodule
zu einem modularen Schaltungsverband bzw. zu einer modularen Schaltungsstruktur zusammengeschaltet
werden mit Hilfe der Beziehungen T nm (x)
= T n (T m (x)) und
T n+m (x) = T n (x)T m (x) – T n-m (x), und  daß am Eingang des Tschebyscheffschen
Schaltungsmoduls (T n (x)) eine Cosinusschwingung
bestimmter Frequenz anliegt, die im Tschebyscheffschen Schaltungsmodul
Cosinusschwingungen mit n-facher Frequenz generiert, die am Ausgang
des Schaltungsmoduls zur Verfügung
stehen.
Patent DE-19753576-B4 (DE)
Title: Zahnkranz für einen Zahnkranzantrieb von Drehtrommeln
Inventor: HAGEDORN ALEXANDER
IPC: F16H55/17
Filed: 1997-12-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Zahnkranz
für einen
Zahnkranzantrieb von Drehtrommeln, wobei der im Querschnitt T-Flansch-förmige Zahnkranz über einen
ringförmigen Steg
(10) konzentrisch an der Drehtrommel (11) zu befestigen ist und
wobei in den Zahnkranz wenigstens ein Antriebszahnritzel zum Drehtrommelantrieb
in Zahnflankeneingriff kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungen
zwischen dem ringförmigen
Steg (10) und dem Zahnkranzflansch (12) durch Taillierung (13) des
Steges (10) als sich im Betrieb des Zahnkranzantriebes selbsttätig einstellendes
elastisch verformbares Gelenk ausgebildet sind in der Weise, dass
der Zahnkranzflansch (12) am Übergang
zum ringförmigen
Tragsteg (10) im Bereich der Stegtaillierung (13) jeweils eine die
Querschnitts-Dicke des Zahnkranzflansches (12) verringernde Einschnürung (14) aufweist.
Patent DE-19807211-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: VERMOLEN KOEN
IPC: F16F9/44
Filed: 1998-02-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schwingungsdämpfer mit  einem Innenrohr (34) mit einem Arbeitsraum (36) zur Aufnahme eines Dämpfungsmediums,  einem Kolben (38), der den Arbeitsraum (36) in eine untere Arbeitskammer (40) und eine obere Arbeitskammer (42) unterteilt, wobei eine gedrosselte Strömung des Dämpfungsmediums zwischen den beiden Arbeitskammern (40; 42) durch den Kolben (38) hindurch möglich ist,  einem Außenrohr (50), das das Innenrohr (34) umgibt, um eine Reservekammer (48) zwischen dem Innenrohr (34) und dem Außenrohr (50) zu bilden,  einer Kolbenstange (44), die mit ihrem einen Ende am Kolben (8) angebracht ist und mit ihrem anderen Ende aus dem Innenrohr (34) herausragt,  einem Bodenventil (46), das die Strömung von Dämpfungsmedium zwischen der unteren Arbeitskammer (40) und der Reservekammer (48) steuert, und einem lastabhängigen Ventil (60), das den Durchfluß von Dämpfungsmedium zwischen der oberen Arbeitskammer (42) und der Reservekammer (48) steuert und das aufweist:  ein Ventilgehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (74, 76), das einen mit der oberen Arbeitskammer (42) verbundenen Einlaß (92) und einen mit der Reservekammer (48) verbundenen Auslaß (94) aufweist,  ein zweites Gehäuseteil (80, 116), das einen mit einem SteuerdruckbeaufschlagbarenEinlaß (120) aufweist,  eine flexible Ventilscheibe (78), die zwischen den beiden Gehäuseteilen (74, 76; 80, 116) angeordnet ist, wobei auf der einen Seite der Ventilscheibe (78) eine Steuerkammer (110, 112, 124) und auf der anderen Seite eine Übertragungskammer (102) vorgesehen ist, die mit dem Auslaß (94) des ersten Gehäuseteils (74, 76) verbunden ist, und  einen an dem ersten Gehäuseteil (74, 76) vorgesehenen ringförmigen Vorsprung (96), der mit dem Einlaß (92) verbunden ist und zusammen mit der Ventilscheibe (78) eine Drosselstelle (108) bildet,  
 die bei einem Anstieg des Steuerdrucks kleiner und bei einer Abnahmedes Steuerdrucks größer wird,  wobei der ringförmige Vorsprung (96) und die Drosselstelle (108) in dem ersten Ventilteil (74, 76) zentral im Mittelpunkt angeordnet sind.
Patent DE-19807840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Aufschiebehilfe zum Aufschieben und Positionieren eines hülsenförmigen elastischen Bauteils als Kabelendverschluß auf ein vorbereitetes Kabelende
Inventor: WEICHOLD JENS
IPC: H02G15/068
Filed: 1998-02-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Aufschieben und Positionieren eines hülsenförmigen elastischen Bauteils
als Kabelendverschluss auf ein vorbereitetes Kabelende, dadurch
gekennzeichnet, dass vor dem Aufschieben des Endverschlusses (6)
auf das Kabelende (8) eine Montagehilfe (5), deren elastische Gleitzungen
(11) sich kegelartig zu einem geschlossenen Endteil (10) vereinigen,
in der Weise angesetzt wird, dass dieses Endteil (10) das Kabelende
(8) umschliesst und die Gleitzungen (11) sich an dem Kabel (3) entlang
erstrecken, und dass darauf das hülsenförmige, den Kabelendverschluss
(6) bildende Bauteil vom Kabelende (8) her über die Montagehilfe mit den
Gleitzungen (11) auf das Kabel (2, 3) soweit aufgezogen wird, bis
es positioniert ist, und dass darauf die Montagehilfe (5) mit den
Gleitzungen durch Ergreifen des geschlossenen Endteils (10) rückwärts herausgezogen
wird.
Patent DE-19825081-B4 (DE)
Title: Halbleiterdünnfilm und Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: OHTANI HISASHI
IPC: H01L21/20
Filed: 1998-06-04
Granted: 2012-10-31
Abstract: Halbleiterdünnfilm, der einen zusammengesetzten Körper einer Vielzahl von stabförmigen oder flachstabförmigen Kristallen darstellt, der folgendes umfasst: eine erste Kristallkörnung in der Vielzahl von stabförmigen oder flachstabförmigen Kristallen; und eine zweite Kristallkörnung neben der ersten Kristallkörnung in der Vielzahl von stabförmigen oder flachstabförmigen Kristallen; wobei eine Korngrenze zwischen der ersten Kristallkörnung und der zweiten Kristallkörnung ausgebildet ist; wobei ein Ausrichtungsverhältnis der {110} Ebenen der Kristalle des Halbleiterdünnfilms 0,9 oder mehr betragt; wobei ein erster Kristallgitterrand der ersten Kristallkörnung kontinuierlich mit einem zweiten Kristallgitterrand der zweiten Kristallkörnung verbunden ist, so dass die Korngrenze gequert wird; und wobei ein Halogenelement in dem Halbleiterdünnfilm enthalten ist.
Patent DE-19829497-B4 (DE)
Title: Waschbecken oder -tisch mit Armatur
Inventor: SCHWINGENSCHUH HERBERT
IPC: E03C1/04
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Waschbecken
oder -tisch mit Armatur, wobei das Waschbecken oder der Waschtisch
einen horizontal liegenden Wandanschlußteil aufweist, der eine Öffnung zur
Befestigung der Armatur aufweist, die eine ebene, auf den Wandanschlußteil aufsetzbare
Bodenfläche
hat und mit unterhalb des Waschbeckens aus der Wand austretenden
Wasseranschlüssen
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (6) zur Wand (3) hin
offen ist und daß die
Armatur (7) eine senkrecht zu ihrer Bodenfläche (11) stehende, ebene Rückfläche (13)
zur Anlage an der Wand (3) aufweist.
Patent DE-19844330-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Stellung eines batteriebetriebenen Stellmotors mit Kommutator
Inventor: ZACHO PER GREGOR
IPC: H02P7/03
Filed: 1998-09-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Stellung eines batteriebetriebenen Stellmotors (2) mit Kommutator, bei der eine Pulsspannung aus den durch den Kommutator in der Versorgungsleitung (3) des Stellmotors (2) bewirkten Stromunterbrechungen abgeleitet und über eine Impulsformerstufe (5) dem Zähleingang eines Zählers (6) zugeführt wird, dessen Zählwert ein Maß für die Stellung des Stellmotors (2) ist, wobei die Pulsspannung unmittelbar an der Batterie (1) abgegriffen wird, wobei die Impulsformerstufe (5) mit einer der Batterie (1) entnommenen Betriebsspannung versorgt wird und ein Schaltglied (7) vorgesehen ist, das diese Betriebsspannung während des Stillstands des Stellmotors (2) abschaltet.
Patent DE-19923202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mikroverkapseln von Partikeln aus feuchtigkeitsempfindlichen Treib- und Explosivstoffen sowie mikroverkapselte Partikel aus solchen Treib- und Explosivstoffen
Inventor: TEIPEL ULRICH
IPC: C06B45/32
Filed: 1999-05-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Mikroverkapseln von Partikeln aus feuchtigkeitsempfindlichen Treib- und Explosivstoffen sowie Oxidatoren, insbesondere Ammoniumdinitramid (ADN) und/oder Ammoniumnitrat (AN), dadurch gekennzeichnet, daß  (a) die Partikel durch Einbringen in eine Schmelze wenigstens eines nativen oder synthetischen Wachses oder einer Mischung hiervon unter vollständiger Benetzung der Partikel bei einer Temperatur unterhalb ihres Schmelzpunktes unter Ausschluß von Feuchtigkeit mit einer dünnen Schicht aus dem Wachs beschichtet werden,  (b) die Schmelze des Wachses mit den vollständig benetzten Partikeln abgekühlt und vor ihrem Erstarren ein Adsorbens zur Adsorption des überschüssigen Wachses zugesetzt wird und  
 (c) die derart beschichteten Partikel mit einer Aminoharzschicht verkapselt werden.
Patent DE-19936985-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußeinrichtungen für metallgekapselte gasisolierte Schaltanlagenbehälter
Inventor: POTH RAINER
IPC: H01R13/53
Filed: 1999-07-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft elektrische Anschlußeinrichtungen für metallgekapselte gasisolierte Schaltanlagenbehälter, wobei die Schaltanlagenbehälter Durchführungen mit Kontaktbolzen aufweisen, die mit Anschlußbolzen elektrisch leitend verbindbar sind. Die Durchführungen weisen jeweils eine Außenanschlußkonuskontur (AK) und die Kontaktbolzen (KB) weisen jeweils eine stirnseitig angeordnete Gewindebohrung auf, die jeweils mit einem Kontaktfedergewinde (FG) ausgestattet sind. Dabei sind die Anschlußbolzen (AB) jeweils am freien, der jeweiligen Außenanschlußkonuskontur (AK) zugewandten, Ende mit einer Kontaktfeder (KF) elektrisch leitend verbunden, wobei die Kontaktfedern (KF) derart ausgeführt sind, daß im stirnseitigen Bereich der Anschlußbolzen (AB) jeweils mindestens eine Windung derselben dem Durchmesser der im freien Endbereich vorgesehenen Außenanschlußkonuskontur (AK) entspricht und im stirnseitigen Bereich der Anschlußbolzen (AB) jeweils mehrere weitere Windungen der Kontaktfedern (KF) Aufnahme im Kontaktfedergewinde (FG) der Kontaktbolzen (KB) finden. Derartige Anschlußeinrichtungen werden im Zusammenhang mit Gerätschaften für metallgekapselte gasisolierte Schaltanlagen der Mittelspannungstechnik eingesetzt.
Patent DE-19952874-B4 (DE)
Title: Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: HOFMANN HANS
IPC: A01B21/06
Filed: 1999-11-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät, nämlich Kreiselegge, mit mehreren quer zur Fahrtrichtung voneinander beabstandet angeordneten und um aufrechte Wellen rotierenden Kreiseln (DT), welche jeweils von einem mit den Wellen rotierendem Werkzeugträger (AD) nach unten abstehende, in den Boden eingreifende Arbeitswerkzeuge (WE) tragen, wobei die Werkzeuge (WE) aus Flachstahl hergestellt, in nach unten offene Steckhülsen (WA) der Werkzeugträger eingesteckt und in diesen lösbar festgelegt sind und eine in Bewegungsrichtung (BR) weisende Arbeitskante (AK3, AK4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen in die Steckhülsen eingesteckten Befestigungsabschnitt (BB) und einen nach unten ragenden Arbeitsabschnitt aufweisen und die an den Arbeitsabschnitten ausgebildeten Arbeitskanten (AK3, AK4) sich über den überwiegenden Teil der Höhe der Werkzeuge erstrecken und zumindest in ihrem überwiegenden Abschnitt eine mittlere Neigung von 30° bis 60° bei in Bewegungsrichtung (BR) nacheilendem unterem Ende der Arbeitskante aufweisen, wobei der Neigungswinkel von einem anfänglichen kleineren Neigungswinkel (NE4H) zu einem größeren abschließenden Neigungswinkel (NE4L) am unteren Ende...