baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012004340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen
Inventor: LUCE STEPHEN E
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-10-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren, das aufweist:Bereitstellen von mindestens zwei Einheiten (16), welche CMOS-, BiCMOS-, DRAM-, FLASH- oder passive Einheiten (16) sind, derart, dass die Einheiten (16) in einer aktiven Siliziumschicht (14) ausgebildet und durch flache Grabenisolations-Strukturen (20) voneinander getrennt sind;Ausbilden eines mit einem ersten Opfermaterial (25) ausgefüllten Bereichs auf der aktiven Siliziumschicht (14);Bereitstellen einer ersten Isolatorschicht (22) über dem ersten Opfermaterial (25), den Einheiten (16) und der Grabenisolations-Strukturen (20);Bilden wenigstens eines Trägers (44) oberhalb der ersten Isolatorschicht (22), wobei der Träger (44) ein Material aus amorphem Silicium (29) und mindestens eine Dünnschicht (26) eines piezoelektrischen Wandlers aufweist;Bereitstellen eines zweiten Isolatormaterials (32) über und benachbart zu dem Träger (44);Bilden eines Durchkontakts (50) durch das zweite Isolatormaterial (32) hindurch und Freilegen des ersten Opfermaterials (25), das unter dem Träger (44) liegt;Bereitstellen eines zweiten Opfermaterials (36) in dem Durchkontakt (50) und über dem Träger (44);Bereitstellen einer Kappe (38) auf dem zweiten Opfermaterial (36) und über dem zweiten Isolatormaterial (32), wobei das zweite Opfermaterial (36) vollständig von der Kappe (38) abgedeckt wird; undAbführen des ersten Opfermaterials (25) und des zweiten Opfermaterials (36) in einem Verfahrensschritt durch die Öffnung (40) der Kappe (38) hindurch, um einen oberen Hohlraum (42a) oberhalb des Trägers (44) und einen unteren Hohlraum (42b) unterhalb des Trägers (44) zu bilden, wobei die Größe und Form des unteren Hohlraums (42b) durch die Größe und Form des ersten Opfermaterials (25) bestimmt wird.
Patent DE-112012004628-B4 (DE)
Title: Blase- und Abluftsystem für einen sterilisierenden Tunneltrockner
Inventor: CAI DAYU
IPC: A61L2/06
Filed: 2012-11-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Blase- und Abluftsystem für den sterilisierenden Tunneltrockner, aufweisend eine im Innenraum angeordnete Ofenbaugruppe, wobei das System ferner eine Baugruppe für quantitatives Blasen und eine Baugruppe für quantitativen Auspuff, und wobei der Lufteinlass der Baugruppe für quantitatives Blasen im Außenraum angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung hat Vorteile, dass sie die Stabilität und die Steuerbarkeit des Druckdifferenz- und Laminarströmungseffekts im Innenraum erhöhen, die Verschmutzung durch Zurückfließen vermeiden, die Arbeitsbedingungen verbessern und die Produktionskosten reduzieren kann sowie eine sichere und zuverlässige Verwendung hat.
Patent DE-112012006051-B4 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: WATANABE SEIJI
IPC: B66B7/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Aufzug, der Folgendes aufweist:
 - eine Vielzahl von Klammern (11), die jeweils an einem Aufzugsschacht (10) befestigt sind, so dass sie vertikal in einem vorab festgelegten Abstand angeordnet sind;
 - eine Führungsschiene (12), die mittels einer Schienen-Haltevorrichtung an jeder der Klammern (11) gehalten wird, so dass sie derart angeordnet ist, dass sie vertikal innerhalb des Aufzugsschachts (10) verläuft;
 - eine Kabine (1), die innerhalb des Aufzugsschachts (10) angeordnet ist, so dass sie dazu in der Lage ist, sich aufwärts und abwärts zu bewegen, wobei sie von der Führungsschiene (12) geführt wird;
 - Sicherheitseinrichtungen (9), die an einem oberen Bereich und an einem unteren Bereich der Kabine (1) befestigt sind, wobei der Aufzug dadurch gekennzeichnet ist, dass der Zwischenraum (L1) zwischen den Klammern (11) schmaler ist als ein Zwischenraum (L2) zwischen den Sicherheitseinrichtungen (9).
Patent DE-112013004842-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Plug-In-Hybridfahrzeug, und Steuerverfahren dafür
Inventor: FUSHIKI SHUNSUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-09-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Steuervorrichtung für ein Plug-in-Hybridfahrzeug (10), wobei die Steuervorrichtung dazu aufgebaut ist, ein Plug-in-Hybridfahrzeug (10) mit einer Sekundärbatterie (36), die mit externem Strom ladbar ist, zu steuern, und eine Steuerung so durchzuführen, dass das Fahrzeug (10) unter Verwendung nur eines Motors zu Beginn einer Fahrt angetrieben wird und eine Maschine (14) mit interner Verbrennung gestartet wird, wenn eine Speichermenge der Sekundärbatterie (36) auf oder unter einen vorab festgelegten Wert fällt, so dass das Fahrzeug (10) unter gleichzeitiger Verwendung des Motors und der Maschine (14) mit interner Verbrennung angetrieben wird, wobei die Steuervorrichtung Folgendes umfasst: eine Einheit zur Aufnahme eines Stopp-Zeitabschnitts, die dazu aufgebaut ist, einen Maschinenstoppzeitabschnitt zu erhalten, in dem die Maschine (14) mit interner Verbrennung gestoppt ist; und eine Batteriesteuereinheit, die dazu aufgebaut ist, ein Laden/Entladen der Sekundärbatterie (36) zu steuern, und die einen oberen Grenzwert der Speichermenge der Sekundärbatterie (36) als geringer einstellt, wenn der Maschinenstoppzeitabschnitt gleich lang wie oder länger als ein vorab festgelegter Zeitabschnitt ist, als wenn der Maschinenstoppzeitabschnitt kürzer als der vorab festgelegte Zeitabschnitt ist, wobei die Steuervorrichtung ein Fahrtmuster des Fahrzeugs zu dieser Zeit als eines aus einer Vielzahl von Fahrtmustern, die zu entsprechenden Verbrauchsmengen für die in der Sekundärbatterie (36) gespeicherte Elektrizität passen, auf ...
Patent DE-112014001783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern eines Ladeplans, Ladesteuervorrichtung und Informationseingabe-/Informationsausgabevorrichtung
Inventor: IGARASHI YUJI
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Ändern eines Ladeplans einer Speichereinrichtung, die in einem Fahrzeug installiert ist, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Kommunikationsvorrichtung zum Empfangen einer Anforderung für eine Änderung des Ladeplans und zum Erfassen, und zwar aus einer Ladesteuervorrichtung auf einer Ladeeinrichtungsseite, eines Ladeparameters, der in einem Fall angewendet wird, in dem der Ladeplan geändert wird; undeine Steuervorrichtung zum Erstellen eines neuen Ladeplans nach der Änderung unter Verwendung eines aus der Ladesteuervorrichtung auf der Ladeeinrichtungsseite erfassten neuen Ladeparameters, wobeidie Kommunikationsvorrichtung den neuen Ladeplan an die Ladesteuervorrichtung auf der Ladeeinrichtungsseite überträgt und von der Ladesteuervorrichtung auf der Ladeeinrichtungsseite eine Antwort erhält, die angibt, ob eine Umsetzung des neuen Ladeplans möglich ist.
Patent DE-112014002320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wellenlängenkonversionselements, Wellenlängenkonversionselement und Bauelement aufweisend das Wellenlängenkonversionselement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: F21K9/64
Filed: 2014-05-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wellenlängenkonversionselements (10) mit den Verfahrensschritten:A) Bereitstellen einer Wellenlängenkonversionsschicht (100) mit einer ersten Oberfläche (100a) und einer der ersten Oberfläche (100a) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (100b), die auf einer Trägerschicht (200) angeordnet ist,B) Behandeln der ersten Oberfläche (100a) mit einem Plasma (50),C) Stanzen zumindest der Wellenlängenkonversionsschicht (100), wobei mindestens ein Wellenlängenkonversionselement (10) mit einer ersten Oberfläche (10a) und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (10b) erhalten wird.
Patent DE-112014002593-B4 (DE)
Title: Trägersubstrat für Verbundsubstrat und Verbundsubstrat
Inventor: YOSHIKAWA JUN
IPC: H03H9/25
Filed: 2014-05-20
Granted: 2018-10-18
Abstract: Trägersubstrat für ein Verbundsubstrat, wobei das Trägersubstrat eine Keramik umfasst und eine polierte Oberfläche aufweist, zur Verwendung beim Bonden:
 wobei der Orientierungsgrad der Keramik an der polierten Oberfläche 50 % oder mehr beträgt;
 wobei das Aspektverhältnis der das Trägersubstrat bildenden Kristallkörner 5,0 oder weniger beträgt; und
 wobei der mikroskopische arithmetische Mittenrauwert Ra der polierten Oberfläche des Trägersubstrats 30 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-112015003087-B4 (DE)
Title: Kopfstützenverstellmodul
Inventor: AN SUNG CHOL
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-06-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kopfstützenverstellmodul (10), umfassend:eine Basis (100);einen bewegbaren Träger (200), der mit der Basis (100) gekoppelt ist, und eingerichtet ist, bezüglich der Basis (100) vorwärts und rückwärts bewegbar zu sein;eine Kopfhalteplatte (300), die ein Ende, das mit dem bewegbaren Träger (200) gekoppelt ist, und einen Plattenvorsprung (310) aufweist, wobei die Kopfhalteplatte (300) in der Mitte ihrer Höhe eine Halbierungslinie aufweist und eingerichtet ist, nach vorne kippbar zu sein; undein Verbindungsstück (400), mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste und das zweite Ende mit der Basis (100) beziehungsweise dem Plattenvorsprung (310) der Kopfhalteplatte (300) verbunden sind,wobei der Plattenvorsprung (310) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist und der erste Abschnitt sich von der Kopfhalteplatte nach hinten und senkrecht zu dieser erstreckt,wobei der erste Abschnitt eine erste Kante und eine zweite Kante aufweist, wobei die erste Kante direkt mit der Kopfhalteplatte (300) in einer Richtung senkrecht zu der Kopfhalteplatte (300) verbunden ist und die zweite Kante mit der Kopfhalteplatte (300) verbunden ist, undwobei der zweite Abschnitt sich kontinuierlich und direkt von dem ersten Abschnitt in einer unteren und rückwärtigen Richtung zu der Halbierungslinie der Kopfhalteplatte (300) erstreckt,wobei das erste Ende des Verbindungsstücks (400) eingerichtet ist, entlang eines vorgegebenen Pfades zu gleiten, der in dem zweiten Abschnitt der Kopfhalteplatte (300) festgelegt ist, wenn der bewegbare Träger (200) bewegt wird,wobei die Kopfhalteplatte (300) ein unteres Ende aufweist, das an dem bewegbaren Träger (200) derart angelenkt ist, dass ein oberes Ende der Kopfkopfhalteplatte (300) eingerichtet ist, sich um das untere Ende zu drehen und zu kippen, undwobei in dem zweiten Abschnitt des Plattenvorsprungs (310) entlang einer Längsrichtung des zweiten Abschnitts ein Verschiebeschlitz (311) ausgebildet und eingerichtet ist, den vorgegebenen Pfad zu definieren, entlang dessen das erste Ende des Verbindungsstücks (400) gleitet.
Patent DE-112016002964-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MATSUMOTO TEPPEI
IPC: F04B9/04
Filed: 2016-05-13
Granted: 2022-06-23
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1) zur Druckbeaufschlagung und Zufuhr eines Kraftstoffs zu einer Verbrennungsmaschine (9), aufweisend:einen Zylinder (13), der einen zylindrischen Zylinderabschnitt (131) mit einer zylindrischen Form umfasst;einen Tauchkolben (20), der eine Stabform aufweist und von dem ein Ende innerhalb des zylindrischen Zylinderabschnitts hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei der Tauchkolben eine Druckbeaufschlagungskammer (103) zur Druckbeaufschlagung des Kraftstoffs zwischen einer Außenwand des einen Endes des Tauchkolbens und einer Innenwand des Zylinders eingrenzt; undeine Schraubenfeder (90), die aus einem Draht (91) ausgebildet ist, der in einer Spiralform gewickelt ist und radial außerhalb des anderen Endes des Tauchkolbens angeordnet ist, wobei die Schraubenfeder das andere Ende des Tauchkolbens von der Druckbeaufschlagungskammer hinweg beaufschlagt und das andere Ende des Tauchkolbens gegen einen Nocken (19) einer angetriebenen Welle (5) der Verbrennungsmaschine drücken kann, wobeiein Belastungsmittelpunkt in einer virtuellen Ebene, die eine Endfläche (901) der Schraubenfeder, die der Druckbeaufschlagungskammer in einer Axialrichtung (Axl) zugewandt ist, umfasst, als ein oberer Belastungsmittelpunkt (C1) definiert ist, und ein Belastungsmittelpunkt in einer virtuellen Ebene, die eine Endfläche (902) der Schraubenfeder, die dem Nocken in der Axialrichtung zugewandt ist, umfasst, als ein unterer Belastungsmittelpunkt (C2) definiert ist; unddie Schraubenfeder derart ausgestaltet ist, dass bei Betrachtung in der Axialrichtung sich bei einer Bewegung des Tauchkolbens zu der Druckbeaufschlagungskammer durch eine Drehung des Nocken, der obere Belastungsmittelpunkt in einer Richtung entlang eines Umfangs der Schraubenfeder bewegt, während sich der untere Belastungsmittelpunkt in der entgegengesetzten Richtung entlang des Umfangs der Schraubenfeder bewegt, und sich der untere Belastungsmittelpunkt im Wesentlichen mit dem oberen Belastungsmittelpunkt deckt, und sich anschließend in der entgegengesetzten Richtung weiterbewegt.
Patent DE-112017002484-B4 (DE)
Title: Lenksäulencrasheinrichtung mit niedrigem anfangswiderstand
Inventor: MAINS RICKY
IPC: B62D1/19
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-04-22
Abstract: Einstellbare Lenksäule (5) für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst:einen Mantelkörper (10), der an dem Fahrzeug gesichert ist;eine Lenkwellenanordnung (17), die einstellbar in dem Mantelkörper (10) positioniert ist;ein Energieabsorptionsband (23), das ein erstes Ende (25), das an der Lenkwellenanordnung gesichert ist, und ein zweites Ende (26), das lösbar an dem Mantelkörper (10) gesichert ist, aufweist, wobei das Energieabsorptionsband (23) zur dahingehenden Verformung, Energie zu absorbieren, wenn die Lenkwellenanordnung bezüglich des Mantelkörpers (10) verschoben wird, angeordnet ist, wobei das Energieabsorptionsband (23) mit einer zweiten Energieabsorptionsrate verformt wird;eine Federplatte (41), die ein erstes Ende (43), das an dem Mantelkörper (10) gesichert ist, und ein zweites Ende (45), das lösbar mit dem Energieabsorptionsband (23) in Eingriff steht, aufweist;mindestens einen länglichen Schlitz (47), der neben dem ersten Ende (43) der Federplatte (41) positioniert ist; undeine Sicherungsvorrichtung (49), die dahingehend in dem mindestens einen Schlitz (47) positioniert ist, die Federplatte (41) an dem Mantelkörper (10) zu sichern,wobei die Sicherungsvorrichtung die Federplatte (41) an dem Mantelkörper (10) mit einer erstenEnergieabsorptionsrate sichert, wobei die erste Energieabsorptionsrate niedriger als die zweite Energieabsorptionsrate ist, wobei die Federplatte (41) die anfängliche Energie absorbiert, bevor das Energieabsorptionsband (23) verformt wird, wenn die Lenkwellenanordnung in einem Crashzustand bezüglich des Mantelkörpers (10) verschoben wird.
Patent DE-112017008159-B4 (DE)
Title: Schallsignalsteuervorrichtung und schallsignalsteuerverfahren sowie programm und aufzeichnungsmedium
Inventor: FURUTA SATORU
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schallsignalsteuervorrichtung (110b, 110e) in einer Schallsteuervorrichtung (1b, 1e), beinhaltend einen Eingangsschallwandler (101), um Schall in einem Raum (120) zu detektieren, einen Bildsensor (103), um eine Person (121) in dem Raum (120) abzubilden, und einen Ausgangsschallwandler (102), um Schall in den Raum (120) zu emittieren, wobei die Schallsignalsteuervorrichtung (110b, 110e) umfasst:eine Steuervorrichtung (2b, 2d) zum Erzeugen von Informationen (Gb), die eine Position eines Kopfes (122) der Person (121) anzeigen, auf der Grundlage eines von dem Bildsensor (103) abgebildeten Bildes (Ga);einen Schallsignalprozessor (5b, 5f) zum Erzeugen eines Steuersignals (Sd) zum Steuern von Schall an der Position des Kopfes (122) der Person (121) auf der Grundlage eines erfassten Schallsignals (Sb), das den von dem Eingangsschallwandler (101) detektierten Schall repräsentiert, und der Informationen (Gb), die die Position des Kopfes (122) der Person (121) anzeigen; undeinen Ausgangssignalwandler (6), um den Ausgangsschallwandler (102) zu veranlassen, einen dem Steuersignal (Sd) entsprechenden Schall in den Raum (120) zu emittieren,wobei der Schallsignalprozessor (5b, 5f) ein Unterdrückungsschallsignal (Sc) zum Unterdrücken von Lärm an der Position des Kopfes (122) der Person (121) auf der Grundlage des erfassten Schallsignals (Sb) und der Informationen (Gb), die die Position des Kopfes (122) der Person (121) anzeigen, erzeugt und das Steuersignal (Sd) auf der Grundlage des Unterdrückungsschallsignals (Sc) erzeugt,wobei der Schallsignalprozessor (5b, 5f) den Lärm an der Position des Kopfes (122) der Person (121) ausgehend von einer Schätzung des Schalls an der Position des Kopfes (122) der Person (121) auf der Grundlage des erfassten Schallsignals (Sb) und einer Schätzung eines dem Steuersignal (Sd) entsprechenden Schalls an der Position des Kopfes (122) der Person (121) schätzt und das Unterdrückungsschallsignal (Sc) auf der Grundlage des geschätzten Lärms an der Position des Kopfes (122) der Person (121) erzeugt,wobei der Raum (120) ein Raum in einem Fahrzeug ist und die Person (121) ein Insasse ist,die Steuervorrichtung (2b, 2d) Informationen (Gc), die einen Zustand des Insassen (121) anzeigen, auf der Grundlage des Bildes (Ga) erzeugt, undder Schallsignalprozessor (5b, 5f) einen Grad, bis zu dem der Lärm an der Position des Kopfes (122) des Insassen (121) unterdrückt wird, auf der Grundlage der Informationen (Gc), die den Zustand des Insassen (121) anzeigen, anpasst.
Patent DE-112018007060-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungsvorrichtung, Fahrtunterstützungsverfahren und Fahrtunterstützungsprogramm
Inventor: HATO JUMPEI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-03-12
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrtunterstützungsvorrichtung (100) zum Unterstützen des Fahrens, das durch einen Fahrer (30) eines Fahrzeugs (10) durchgeführt wird, welche Folgendes umfasst:eine Zielobjektbeurteilungseinheit (111), die ein Zielobjekt (50), das ein reales Objekt ist, das in einer Umgebung des Fahrzeugs (10) vorhanden ist und das der Fahrer (30) beachten sollte, basierend auf Umgebungsinformationen beurteilt, die durch eine Umgebungsdetektionseinheit (105) erfasst werden, die ein Bild eines realen Objekts, das in der Umgebung des Fahrzeugs (10) vorhanden ist, erfasst oder dieses detektiert;eine Visuelle-Attraktion-Stimulationsbild-Erzeugungseinheit (112), die ein Visuelle-Attraktion-Stimulationsbild (60-62) erzeugt, das sich von einer Position weiter entfernt als das Zielobjekt (50) zu einer Position, an der das Zielobjekt (50) vorhanden ist, zu bewegen scheint; undeine Bildschirmsteuereinheit (113), die bewirkt, dass eine Bildschirmvorrichtung (107), die ein Bild auf dem realen Objekt überlagert anzeigt, das Visuelle-Attraktion-Stimulationsbild (60-62) anzeigt,wobei die Visuelle-Attraktion-Stimulationsbild-Erzeugungseinheit (112) eine Richtung eines Bewegungsvektors des Visuelle-Attraktion-Stimulationsbildes (60-62) mit Bezug auf eine Zeit des Bestimmens der Startposition der Bewegung des Visuelle-Attraktion-Stimulationsbildes (60-62) in einer Richtung, die zu einer Position des Fahrzeugs (10) zeigt, festlegt.
Patent DE-112020007098-B4 (DE)
Title: Lasersystem, Lerngerät und Ableitungsgerät
Inventor: KAWASHIMA TAKUYA
IPC: H01S3/10
Filed: 2020-07-15
Granted: 2024-01-18
Abstract: Lasersystem (1) zum Verstärken von aus einer Laserlichtquelle (2) erzeugtem Laserlicht und zum Emittieren des Laserlichts, wobei das Lasersystem (1) umfasst:ein optisches Element (6, 7), welches in einem optischen Pfad des Laserlichts bereitgestellt ist und das Laserlicht transmittiert;ein Steuerungsgerät (10), welches eine dem Lasersystem (1) zuzuführende Leistung steuert;ein Bilderfassungsgerät (12a, 12b), welches ein Bild des optischen Elements (6, 7) erfasst; undein Bildverarbeitungsgerät (20), welches das durch das Bilderfassungsgerät (12a, 12b) erfasste Bild des optischen Elements (6, 7) verarbeitet, wobeidas Bildverarbeitungsgerät (20) eine Referenzbild-Auswahleinheit (21) umfasst, in welcher Referenzbilder des optischen Elements (6, 7) vorab vorbereitet sind, welche einer Leistungsinformation betreffend die Leistung zugeordnet sind, und ein der Leistungsinformation zugeordnetes Referenzbild der Referenzbilder ausgewählt wird, undeine Vergleichseinheit (24), welche ein durch das Bilderfassungsgerät (12a, 12b) erfasstes Bild des optischen Elements mit dem durch die Referenzbild-Auswahleinheit (21) ausgewählten Referenzbild vergleicht,wobei das Referenzbild der Leistungsinformation zum Zeitpunkt der Bilderfassung durch das Bilderfassungsgerät (12a, 12b) zugeordnet ist.
Patent CZ-281977-B6 (CZ)
Inventor: BUFFUM JOHN EDWARD
IPC: B01J23/00
Filed: 1992-01-20
Abstract: Ethylenoxidové katalyzátory obsahující stříbro, promotory alkalických kovů, rheniové promotory a případně rheniovékopromotory vybrané ze skupiny zahrnující síru, molybden, wolfram, chrom a jejich směsi, uložené na nosiči obsahujícím alespoň 85 % hmotnostních alfa-oxidu hlinitého, 0,05 až 6 % hmotnostních, měřeno jako oxid, přidaného kovu alkalické zeminy ve formě oxidu, 0,01 až 5 % hmotnostních, měřeno jako dioxid, přidaného křemíku ve formě oxidu a od 0 do 10 % hmotnostních, měřeno jako dioxid, přidaného zirkonu ve formě oxidu. Řešení se také týká výroby ethylenoxidu za použití výše uvedeného katalyzátoru.ŕ
Patent CZ-283219-B6 (CZ)
Inventor: BOOTH ROBERT FREDERICK GEOFFRE
IPC: A61K39/395
Filed: 1995-07-15
Abstract: Použití chimerního proteinu vázajícího TNF, který obsahuje rozpustný podíl lidského p55-TNF receptoru nebo p75-TNF receptoru a všechny nebo část konstantních domén těžkého nebo lehkého řetězce lidského imunoglobulinu nebo jeho farmaceuticky vhodných solí pro výrobu farmaceutického prostředku k ošetřování autoimunních nemocí zvláště multiple sclerosis.ŕ
Patent CZ-284961-B6 (CZ)
Inventor: BALLHAUSEN ULRICH DR
IPC: D01H7/04
Filed: 1994-03-11
Abstract: Vřeteno s vřetenovým rotorem (15) obsahuje radiálně směrem ven orientovaný vodící kanál (14.1) nitě, začínající v oblasti osy (A) vřetena. Nit (F4) je vedena po výstupu z vodicího kanálu (14.1) nitě při vytváření balônu do středicího bodu (2) ležícího v proudění osy (A) vřetenového rotoru (15). Vřeteno obsahuje zařízení pro zavádění média  (M2) způsobilého proudění v axiálním směru prostorem vymezovaným niťovým balônem. U vřetena vytvořeného jako dvouzákrutové vřeteno je médium (M2) přiváděno přívodním kanálem (13), který alespoň v horním úseku (13.2) bezprostředně před výstupním otvorem (13.3) probíhá souose nebo rovnoběžně s osou (A) vřetena rotoru. Alespoň část kanálu (13) je uložena otáčivě okolo osy (A) vřetenového rotoru (15). Kanál (13) je uložen pod vřetenem a je veden vřetenovým rotorem (15), obshauje vodicí trubici (14) nitě, jejíž jeden konec (14.1) je uspořádán souose s osou (A) rotorového vřetene a druhý konec (14.2) je radiálně vyveden ven z kanálu (13).ŕ
Patent SK-280504-B6 (SK)
Title: Working machine
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B66F11/04
Filed: 1995-03-15
Abstract: The working machine (1) is provided with a machine frame (2), which is mounted on bogies (3), and with an auxiliary working platform (9) that has a support frame (10) with a horizontal working platform (13). The support frame (10) is height-adjustable via drives (12) being relative to the machine frame (2), whilst a working platform (13) can be changed by means of platform sections (14, 15) which, being positioned upon the support frame (10), can be relatively adjusted in the plane of the said platform. Two mutually opposite platform parts (14, 15) which, being arranged in the transverse direction of the maintenance machine, can be adjusted with respect to an adjacent and common working platform, which platform forms first working positions via transverse slidable drives (23), fitted upon the frame (10), into a second working position wherein the said platform parts (14, 15) are mutually spaced apart and always form a separate auxiliary working platform (18, 19).
Patent SK-282011-B6 (SK)
Title: Indenoylguanidines, process for their preparation, their use and medicaments containing them
Inventor: RAMAKRISHNA NIROGI VENKATA SAT
IPC: A61P9/12
Filed: 1996-04-16
Abstract: Indenoylguanidines of formula I, the process for their preparation, their use as medicaments, medicaments containing them, their use as diagnostic agents and medicaments containing them are described. Compounds I are useful for treating cardiac arrhythmias. Further they are useful as cardioprotective agents in mammals, which comprises administering the compound of formula-I with the above properties in combination with pharmaceutically accepted carrier to said mammal. <CHEM>