baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053071-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Aufzeichnen beziehungsweise zum Auslesen eines kodierten Hologrammes
Inventor: EBERHARD DIETMAR
IPC: G03H1/22
Filed: 2004-10-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zum Aufzeichnen eines kodierten Hologrammes mit einer Strahlungsquelle,
mit der kohärente
Ausgangsstrahlung erzeugbar ist, mit einem mit der Ausgangsstrahlung
beaufschlagbaren Objekt, das in einem Hologramm eine zu kodierende
Datenstruktur aufweist, mit einem mit der Ausgangsstrahlung der
Strahlungsquelle beaufschlagbaren Modulator, mit dem der den Modulator
beaufschlagenden Ausgangsstrahlung ein Modulationsmuster aufprägbar ist,
und mit einem Hologrammträger,
dem unter Überlagerung
von von der Datenstruktur modulierter Ausgangsstrahlung und von
dem Modulationsmuster modulierter Ausgangsstrahlung ein der Datenstruktur
zugeordnetes Datenhologramm einschreibbar ist, wobei Mittel zum
relativen Versetzen des Modulationsmusters und des Hologrammträgers vorhanden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hologrammträger (12)
ein Positionierhologramm (37) aufweist, das einer gegenüber der
Datenstruktur (41) strukturell einfachen Positionierstruktur (44)
entspricht, und dass das Positionierhologramm (37) in einem Abstand
von dem Datenhologramm (36) angeordnet ist.
Patent DE-102005013619-B4 (DE)
Title: Beschickungsbehälter für Fleischverarbeitungsanlagen
Inventor: BRANDS KURT
IPC: A22C18/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: Beschickungsbehälter (10)
für Fleischverarbeitungsanlagen,
mit einem Ausgang (20), der über
eine Fleischweiche (14) mit mindestens zwei Leitungen (16) von nachfolgenden
Verarbeitungseinheiten (12) verbandbar ist, und bei dem die Fleischweich
(14), zwischen mindestens zwei jeweils den Leitungen (16) zugeordneten
Stellungen umschaltbar ist, in denen sie jeweils den Ausgang (20)
mit einer der Leitungen (16) verbindet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Leitungen als Ansaugleitungen (16) ausgebildet sind, daß die Fleischweiche
(14) tonnenförmig
und um eine durch den Ausgang (20) gehende Drehachse (42) drehbar
ist und einen Weichenkanal (38) aufweist, der den oberhalb des Weichenkanals
(38) angeordneten Ausgang (20) mit einer Weichenöffnung (48) in einer Umfangswand
(46) der Fleischweiche (14) verbindet, und daß die Umfangswand (46) die
jeweils nicht mit der Weichenöffnung
(48) verbundenen Ansaugleitungen (16) verschließt.
Patent DE-102005015954-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Temperiervorrichtung
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B41F7/24
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
an einer Druckmaschine mit Temperiervorrichtung (12) für die Temperierung
von Feuchtmittel und/oder Druckzylindern, mit wenigstens einem zwischen
der Temperiervorrichtung (12) und der Druckmaschine (10) verlaufenden
Temperiermittelkreis (14, 20), gekennzeichnet durch ein zusätzliches
Freikühler-Temperiergerät (26),
das einen von einem Temperiermittel durchströmten Wärmetauscher (36) aufweist,
der in Wärmeaustausch
mit dem Temperiermittelkreis (14, 20) der Temperiervorrichtung der
Druckmaschine gebracht werden kann.
Patent DE-102005030675-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines organischen Dünnschichttransistors und einer Flüssigkristallanzeigenvorrichtung,ein organischer Dünnschichttransistor und eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: SEO HYUN-SIK
IPC: H01L51/30
Filed: 2005-06-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Herstellungsverfahren eines organischen Dünnschichttransistors, aufweisend: Bilden einer Gateelektrode (111) auf einem Substrat (110); Bilden einer Gate-Isolationsschicht (113) auf dem Substrat (110) einschließlich der Gateelektrode (111); Übereinanderschichten einer organischen Schicht (115a) auf der Gate-Isolationsschicht (113) und einer anorganischen Schicht (115'a) auf der organischen Schicht (115a); Auftragen einer Photoresistschicht (125a) auf die anorganische Schicht (115'a); Belichten der Photoresistschicht (125a) durch Bestrahlen mit Licht durch eine Rückseite des Substrats (110) hindurch, wobei das durch die Rückseite des Substrats (110) hindurchtretende Licht von der Gateelektrode (111) abgeblockt wird; Entwickeln der belichteten Photoresistschicht (125a) zum Bilden einer Photoresiststruktur (125) in einem Bereich, der der Gateelektrode (111) entspricht; Ätzen der organischen Schicht (115a) und der anorganischen Schicht (115'a) unter Verwendung der Photoresiststruktur (125) als Maske, so dass eine organische aktive Struktur (115) auf der Gate-Isolationsschicht (113) gebildet wird; und Bilden von Source- und Drainelektroden (116, 117) über der...
Patent DE-102005057254-B4 (DE)
Title: Penetrationsgeschoss und Verfahren zur Erzeugung eines solchen Geschosses
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/06
Filed: 2005-12-01
Granted: 2007-07-26
Abstract: Penetrationsgeschoss
mit einem stabförmigen
Kern aus einem im Ziel nahezu ballistisch unwirksamen Werkstoff
geringer Kompressibilität
und wenigstens einer den Kern radial umgebenden Hülle aus
einem im Ziel ballistisch wirksamen weiteren Werkstoff, wobei sich die
Werkstoffe des Kerns und der Hülle
bezüglich
der Dichte deutlich unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass im
Ausgangszustand einer Wirkladung (L) im Zentrum einer Auskleidung
der Wirkladung (L) ein in Ausbreitungsrichtung der detonierenden
Wirkladung ausgerichtetes Bauteil (B) angeordnet ist, welches als
Kern (AWM) im mittels der Auslösung
der Wirkladung (L) geformten Penetrationsgeschoss angeordnet ist
und dass die Hülle
(M) des Penetrationsgeschosses aus wenigstens einem Teil der Auskleidung
der Wirkladung mittels Auslösung
der Wirkladung (L) geformt und mit dem Kern (AWM) verbunden wird.
Patent DE-102005059894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Sauerstoffspeicherfähigkeit einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-12-15
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffspeicherfähigkeit einer Abgasreinigungsanlage (23) mit einer vor der Abgasreinigungsanlage (23) angeordneten Abgassonde (13) mit Sprungcharakteristik, wobei hinter der Abgasreinigungsanlage eine zweite Abgassonde (14) angeordnet ist, wobei eine Brennkraftmaschine (20) zunächst ausreichend lange fett betrieben wird, um sämtlichen Sauerstoff in der Abgasreinigungsanlage (23) zu reduzieren, wobei in einem anschließenden Magerbetrieb in der Abgasreinigungsanlage (23) Sauerstoff eingelagert wird, wobei mit der Abgassonde (14) festgestellt wird, wenn sauerstoffreiches Abgas auftritt, da die Sauerstoffspeicherfähigkeit überschritten ist, wobei der Sauerstoffgehalt des in die Abgasreinigungsanlage (23) eingespeisten Gasgemischs auf einen vorbestimmten Wert vorgesteuert und eine Gasmenge mit einem Luftmassenmesser bestimmt wird und wobei in einem Zeitraum vor der Bestimmung der Sauerstoffspeicherfähigkeit der Regeleingriff der Abgassonde (13) gemittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelwert zur Korrektur des zur Berechnung der gespeicherten Sauerstoffmenge benutzten Lambdawertes benutzt wird.
Patent DE-102006005919-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: BARTHENHEIER THOMAS DR
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-02-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kugelgewindetrieb, umfassend ein erstes und ein zweites Element (1, 2; 1', 2'), die über Kugeln (3; 3') miteinander in Eingriff stehen und relativ zueinander bewegbar sind, wobei eines der Elemente (1; 1') einen fluidgefüllten Arbeitsraum (4) aufweist, der mit einem in mindestens einer Richtung axial bewegbaren Kolben (5; 17', 18') zusammenwirkt, wobei an dem Kolben (5; 17', 18') ein Betätigungselement (8; 8') angreift und der Arbeitsraum (4) mit einem schaltbaren Ventil (15; 15') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgewindetrieb mit mindestens einem Sensor zur Erfassung einer Blockade des Kugelgewindetriebs ausgebildet ist, wobei bei Erfassung einer Blockade das Ventil (15, 15`) geöffnet wird.
Patent DE-102006018858-B4 (DE)
Inventor: LAURISCH FRANK
IPC: B23K10/00
Filed: 2006-04-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Process for plasma cutting with a plasma cutting burner using a plasma gas or plasma gas mixture and a secondary gas mixture consisting of at least two oxygen containing gases. The first ocygen containing gas is oxygen and the second one is air, Cox or NxOx. The secondary gas mixture comprises both the first and second oxygen containing gases.
Patent DE-102006024634-B4 (DE)
Title: Aktivierung der Empfangsbereitschaft eines Fahrzeugnetzwerks
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-05-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Übermittlung von Infotainmentkomponenten zwischen einem Fahrzeugnetzwerk in einem Fahrzeug (6) und einem fahrzeugexternen Netzwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugnetzwerk einen empfangsbereiten Zustand und einen Ruhezustand aufweist und über eine Fernbedienung (2) des Fahrzeugs (6) von einem Ruhezustand in einer empfangsbereiten Zustand versetzt werden kann, dass das fahrzeugexterne Netzwerk sich mit dem Fahrzeugnetzwerk verbinden und sich gegenüber dem Fahrzeugnetzwerk authentifizieren kann, wenn das Fahrzeugnetzwerk empfangsbereit ist, dass das Fahrzeugnetzwerk für einen festgelegten Zeitraum in den empfangsbereiten Zustand versetzt wird, und dass das Fahrzeugnetzwerk nach dem festgelegten Zeitraum wieder in den Ruhezustand übergeht, es sei denn, es ist ein fahrzeugexternes Netzwerk mit dem Fahrzeugnetzwerk verbunden.
Patent DE-102006044937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Entfernung und/oder der Raumposition eines Zielobjekts
Inventor: SCHERER JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Entfernung und/oder der Raumposition eines Zielobjekts durch Laufzeitmessungen von Ultraschallpulsen, mit mindestens einem mit dem positionsvariablen Zielobjekt (10) verbundenen Sender (20) zum Aussenden von Ultraschallpulsen (26) entsprechend einer Trigger-Frequenz, mit einem oder mehreren ortsfesten Empfängern (30, 40, 50) zum Nachweis der Ultraschallpulse (26), mit einer Auswerteeinheit (70) zum Durchführen von Laufzeitmessungen, die der Triggerfrequenz entsprechend gestartet werden, wobei die Auswerteeinheit (70) zum zeitlich mit dem Nachweis der Ultraschallpulse (26) korrelierten Stoppen der Laufzeitmessungen mit dem Empfänger oder den Empfängern (30, 40, 50) wirkungsmäßig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Auswerteeinheit (70) wirkungsmäßig verbundene Synchronisationsstation (60) zum Synchronisieren des Senders (20) und der Auswerteeinheit (70) auf eine gemeinsame Triggerfrequenz vorhanden ist, dass an der Synchronisationsstation (60) eine kurzreichweitige Synchronisationsstrecke (62) gebildet ist, über welche der Sender (20) und die Auswerteeinheit (70) bei hinreichender Annäherung des Senders (20) an die Synchronisationsstation...
Patent DE-102006045308-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Detektieren des Zustandes einer an einen Schaltanschluss verbindbaren Lasteinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2006-09-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Schaltungsanordnung (1, 200) mit einem Schaltanschluss (5) zum Verbinden mit einem ersten Anschluss einer Lasteinrichtung (2), deren zweiter Anschluss mit einem ersten Schaltpotenzial (GND) verbunden ist, mit: a) einem steuerbaren Schalter (4), welcher zwischen dem Schaltanschluss (5) und einem zweiten Schaltpotenzial (VBR), das höher als das erste Schaltpotenzial (GND) ist, verbunden ist; b) einem Kondensator (3) der zwischen dem Schaltanschluss (5) und dem ersten Schaltpotenzial (GND) angeordnet ist; c) einer ersten Stromquelle (6), welche zwischen einem ersten Einstellpotenzial (VN) und dem Schaltanschluss (5) verbunden ist, und einer zweiten Stromquelle (8), welche zwischen dem Schaltanschluss (5) und einem zweiten Einstellpotenzial (VP), das höher als das erste Schaltpotenzial ist, verbunden ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Stromquelle (6, 8) an dem Schaltanschluss (5) ein Referenzpotenzial (VREF) abgreifbar ist; d) einer Zusatzstromquelle (10), welche in Serie zu einem Schalter (11) zwischen dem ersten Einstellpotenzial (VN) und dem...
Patent DE-102006048037-B4 (DE)
Inventor: NUSSBAUM HERBERT
IPC: B05B7/24
Filed: 2006-10-09
Granted: 2010-07-08
Abstract: The present invention relates to a fluid supply device for a spraying system, comprising a first module (1) with two feed lines (50, 60) for paint, the lines being independent from each other and connected to a first color changer (100) with color valves (103, 104) disposed therein and circulation valves (105, 106), further comprising two lines that are independent from each other for the circulation of the paints (51, 61), the lines connecting a first color changer (100) to a second color changer (400) with release valves (401, 402) disposed therein. The color valves (103, 104) of the first color changer (100) are connected on the one hand via a common line (82) to a cleaning agent valve (101) and an air valve (102), and on the other hand are connected via a common pressure regulator line (55a, b) by a pressure regulator (200) disposed therein and a dosing pump (300) to the release valves (401, 402), a discharge valve (403) as well as a discharge line (56) of the second color changer (400). The invention further comprises a second module (2), having two lines (52, 62) that are independent from each other for feeding the paints to a third color changer (500) and/or a two-component mixer (510), wherein said lines comprise discharge valves (501, 503) and return lines (53, 63) and are disposed in the direct vicinity of a spraying system (77).
Patent DE-102006049000-B4 (DE)
Title: Anpassbare Sitzsteuereinrichtung
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-10-17
Granted: 2014-10-16
Abstract: Flugzeug mit einer Passagierkabine mit einem Sitzbereich, der Sitzbereich aufweisend: eine Sitzvorrichtung (1); eine Sitzsteuereinrichtung (2); ein Sitzbereichselement (3); wobei die Sitzsteuereinrichtung (2) eingerichtet ist, Funktionen der Sitzvorrichtung (1) zu steuern; wobei die Sitzsteuereinrichtung (2) derart eingerichtet ist, dass eine Dimension der Sitzsteuereinrichtung (2) an eine Dimension des Sitzbereichselements (3) angepasst ist, und wobei das Sitzbereichselement (3) aus der Gruppe bestehend aus Bodenplatten (7), Sitzverkleidungen (8) und Fußstützen (12) ausgewählt ist, wobei die Sitzsteuereinrichtung (2) eine Mehrzahl von Steuerelementen (4) aufweist, die jeweils eine Funktion der Sitzvorrichtung (1) steuern und untereinander mittels Steckverbindungen (6) verbunden sind, wobei eine Steckverbindung (6) derart gestaltet ist, dass ein Ende eines Steuerelements (4) einen Absatz geringerer Höhe aufweist, so dass dieser in einen Hohlrahmen des anderen Endes des nächsten Steuerelements (4) eingeführt werden kann und/oder eine Steckverbindung (6) derart gestaltet ist, dass zwei Steuerelemente (4) zusammengefügt werden können mittels treppenförmiger Steueranschlüsse und/oder mittels Steueranschlüsse, die jeweils als in einander greifende Erhebungen und dazu korrespondierenden Vertiefungen ausgebildet sind.
Patent DE-102007000245-B4 (DE)
Title: Gassensor mit Abdeckungsaufbau für Messfühler
Inventor: YAMADA KOUHEI
IPC: G01N27/406
Filed: 2007-04-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gassensor (1), der eine Länge mit einem Fußende und einem zum Fußende entgegensetzten Kopfende hat, mit:einem Gasmessfühler (2), der einen Messabschnitt hat, der auf eine Konzentration eines zu messenden Gases anspricht, indem er für ein dafür stehendes Signal sorgt;einem Gehäuse (3) mit einem Fußende und einem zum Fußende entgegengesetzten Kopfende, wobei das Gehäuse (3) in sich den Gasmessfühler (2) hält;einem Abdeckungsaufbau (4) mit einem Fußende und einem zum Fußende entgegengesetzten und nahe am Kopfende des Gassensors (1) gelegenen Kopfende, wobei der Abdeckungsaufbau (4) eine Außenabdeckung (42) und eine innerhalb der Außenabdeckung (42) gelegene Innenabdeckung (41) umfasst und an seinem Fußende mit dem Kopfende des Gehäuses (3) verbunden ist, so dass der Messabschnitt des Gasmessfühlers (2) innerhalb der Innenabdeckung (41) untergebracht ist;einem äußeren Gaseinlass (421), der in einer Umfangswand der Außenabdeckung (42) des Abdeckungsaufbaus (4) ausgebildet ist;einem äußeren Gasauslass (422), der in einem Abschnitt der Außenabdeckung (42) des Abdeckungsaufbaus (4) ausgebildet ist, der sich näher am Kopfende des Abdeckungsaufbaus (4) als der äußere Gaseinlass (421) befindet; undeinem inneren Gaseinlass (411), der in einem Abschnitt der Innenabdeckung (41) des Abdeckungsaufbaus (4) ausgebildet ist, der sich näher am Kopfende des Abdeckungsaufbaus (4) als der äußere Gaseinlass (421) befindet, wobeider innere Gaseinlass (411) durch eine Öffnung gebildet wird, die so geformt ist, dass sie eine Mittelachse (A) hat, die von der Außenseite zur Innenseite der Innenabdeckung (41) orientiert ist, undder Gasmessfühler (2) an einer Oberfläche von ihm eine Messgaselektrode (22) befestigt hat, die dem zu messenden Gas ausgesetzt wird, die Messgaselektrode (22) eine Länge (Ls) mit einem Fußende (221) und einem Kopfende hat, das zu ihrem Fußende (221) entgegengesetzt ist und dem Kopfende des Abdeckungsaufbaus (4) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dasssich der innere Gaseinlass (411) vom Fußende (221) der Messgaselektrode (22) aus innerhalb der halben Länge der Messgaselektrode (22) befindet unddie Mittelachse (A) des inneren Gaseinlasses (411) so definiert ist, dass sie eine vertikale Quadraturkomponente (Az), die in einem rechteckigen Koordinatensystem in Achsrichtung des Gassensors (1) zum Fußende des Gassensors (1) hin orientiert ist, und eine querlaufende Quadraturkomponente (Ar) hat, die senkrecht zur Achsrichtung des Gassensors (1) orientiert ist, und der Winkel (θ), den die Mittelachse (A) des inneren Gaseinlasses (411) mit der querlaufenden Quadraturkomponente (Ar) eingeht, 30° oder mehr beträgt.
Patent DE-102007012816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Werkstückbearbeitung
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B23K26/02
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Werkstückbearbeitung mittels eines Laserstrahls, bei dem ein Laserstrahl mittels einer Strahlführung innerhalb eines Arbeitsfensters über die Werkstückoberfläche geführt wird, wobei Strahlführung und Werkstück in einer Verschiebungsrichtung um eine Verschiebungsstrecke so gegeneinander verschieblich sind, dass sie zueinander eine erste und eine zweite Arbeitsrelativposition einnehmen können, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer Bearbeitungsspur auf dem Werkstück aus der zweiten Arbeitsrelativposition heraus eine Stelle auf dem Werkstück bearbeitet wird, die in Verschiebungsrichtung betrachtet hinter einer aus der ersten Arbeitsrelativposition heraus bearbeiteten Stelle liegt.
Patent DE-102007025067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Wassergehalts von Proben
Inventor: LEMKE KLAUS
IPC: G01F17/00
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Wassergehaltes von Proben (7), insbesondere von Proben aus Boden, Bodenbaustoffen und Granulaten, mit einer Prüfkammer (1) zur Aufnahme der Probe (7), dadurch gekennzeichnet, dass  – zunächst in die Prüfkammer (1) mit einem bekannten Volumen (V K ) die Probe (7) mit einer bekannten Masse (m P ) eingefüllt wird,  – danach die Prüfkammer (1) gasdicht verschlossen wird, und der dann anliegende Innendruck (p 0 ) mit einem Drucksensor (5) erfasst wird,  – anschließend ein Zusatzkörper (6) mit einem bekannten Zusatzvolumen (V Z ) in die Prüfkammer (1) eingebracht oder ein Zusatzkörper (6) mit einem bekannten Zusatzvolumen (V Z ) aus der Prüfkammer 1 entnommen wird und der veränderte Innendruck (p 1 ) gemessen wird und  – mittels der gemessenen Gasdrücke (p 0 , p 1 ) und den bekannten Volumina (V K , V Z ) das unbekannte Volumen (V P ) der Probe ermittelt und daraus die Masse des Flüssigkeitsanteils der Probe (m f ) und deren Wassergehalt (W) ermittelt werden.
Patent DE-102007025201-B4 (DE)
Title: Hermetische Mehrleitungsdurchführung
Inventor: SHOFMAN SEMEN
IPC: H02G3/18
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Hermetische
Mehrleitungsdurchführung,
die ein Gehäuse
(1) mit einer durchgehenden gestuften Öffnung (2, 3, 4) für Leitungen
(18) hat, durch welche die Leitungen (18) mit isolierenden Hülle von
der größeren Stufe
der Öffnung
(2) zur kleineren Stufe der Öffnung
(4) verlaufen und in welcher sich ein hermetisierendes Gemisch und
eine Scheibe (7), welche die Leitungen (18) andrückt, befinden, wobei die Scheibe
(7) sich oberhalb der kleinsten Stufe der Öffnung (4) befindet, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse
(1) unter der Scheibe (7) an der Oberfläche der Scheibe (7), die zum
Gehäuse
(1) gerichtet ist, radiale Schlitze (11) ausgeführt sind und jede Leitung (18)
durch ein Paar der einander entsprechenden Schlitze (11, 15) in
der Scheibe (7) und in dem Gehäuse
(1) verläuft.
Patent DE-102007028062-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MITSUO
IPC: G01S17/88
Filed: 2007-06-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Radarvorrichtung mit: – einem Laserlichtsendeabschnitt, der Laserlicht abstrahlt; – einem Reflexionslichterfassungsabschnitt, der von dem Laserlichtsendeabschnitt abgestrahltes und von einem Objekt reflektiertes Laserlicht als Reflexionslicht empfängt und ein Lichtempfangssignal erzeugt, das ein Reflexionssignal enthält, das aus dem Reflexionslicht erhalten wird und einen Signalpegel aufweist, der von einer Intensität des Reflexionslichts abhängt; – einem Differenzsignalberechnungsabschnitt, der eine Differenz zwischen einem ersten Signal, das aus dem Lichtempfangssignal erhalten wird und phasengleich mit dem Lichtempfangssignal ist, und einem zweiten Signal, das aus dem Lichtempfangssignal erhalten wird und zu dem Lichtempfangssignal phasenverschoben ist, als Differenzsignal berechnet, wobei – der Differenzsignalberechnungsabschnitt einen Integrierabschnitt aufweist, der ein integriertes Signal durch Integrieren einer Mehrzahl der Lichtempfangssignale, die eine Mehrzahl der Reflexionssignale enthalten, die aus einer Mehrzahl der von dem Objekt reflektierten Reflexionslichter erhalten werden, als das erste Signal erzeugt, wobei der Differenzsignalberechnungsabschnitt das zweite Signal erzeugt, indem er das integrierte Signal um eine vorbestimmte Zeit verzögert; und – einem Erfassungsabschnitt, der das Objekt auf der Grundlage einer Spitzenwertwellenform des Differenzsignals erfasst, die durch eine ansteigende Flanke der Mehrzahl von Reflexionssignalen, die integriert werden, hervorgerufen wird, wobei – die Radarvorrichtung ferner einen Sättigungsbeurteilungsabschnitt aufweist, der beurteilt, ob eine Spitzenwertwellenform des integrierten Signals gesättigt ist oder nicht, wobei der Erfassungsabschnitt dazu ausgelegt ist, das Objekt auf der Grundlage der Spitzenwertwellenform des Differenzsignals zu erfassen, wenn der Sättigungsbeurteilungsabschnitt beurteilt, dass die Spitzenwertwellenform des integrierten Signals gesättigt ist, und das Objekt auf der Grundlage der Spitzenwertwellenform des integrierten Signals zu erfassen, wenn der Sättigungsbeurteilungsabschnitt beurteilt, dass die Spitzenwertwellenform des integrierten Signals nicht gesättigt ist.
Patent DE-102007037761-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-08-10
Granted: 2009-08-06
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, mit einem Sitzpolster und mit einer Haltevorrichtung, welche ein in der Gebrauchsstellung der Haltevorrichtung auf der Rückenlehne ruhendes Halteband aufweist, an dessen dem Sitzpolster zugewandten Ende ein Halteelement angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (6) in der Nicht-Gebrauchsstellung der Haltevorrichtung (5) in einer in der Rückenlehne (2) vorgesehenen Ausnehmung (8) untergebracht ist.