baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106161-B3 (DE)
Title: System
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-03-06
Granted: 2020-11-26
Abstract: System (1) mit einem Sensorsystem (2) mit Distanzsensoren (8) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einem bewegbaren Maschinenteil (5) mit mindestens einem Schutzbereich (6), wobei an dem bewegbaren Maschinenteil (5) ein Werkzeug (7) angeordnet ist, wobei die Distanzsensoren (8) an einem Halter (9) an dem bewegbaren Maschinenteil (5) angeordnet sind, wobei eine Vielzahl von Distanzsensoren (8) angeordnet sind, wobei die Detektionsstrahlen (10) der Distanzsensoren (8) einen Schutzfeldmantel (11) bilden, wobei der Halter (9) die Distanzsensoren (8) aufweist, wobei der Halter (9) ein scheibenförmiges Gehäuse (12) aufweist, wobei das scheibenförmige Gehäuse (12) runde Oberflächen (13) aufweist und an den Außenflächen keine Ecken aufweist, wobei das System ein Befestigungssystem (14) umfasst, das Befestigungssystem (14) einen ersten Befestigungsadapter (15) umfasst, an dem der Halter (9) angeordnet ist zur Befestigung des Halters (9) an dem Werkzeug (7), wobei der erste Befestigungsadapter (15) eine zentrale durchgehende Öffnung (20) für das Werkzeug (7) aufweist, oder das Befestigungssystem (14) einen zweiten Befestigungsadapter (16) umfasst, an dem der Halter (9) angeordnet ist zur Befestigung des Halters (9) an dem bewegbaren Maschinenteil (5), wobei der zweite Befestigungsadapter (16) zwei Schenkel (23, 24) aufweist, die in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, wobei an dem ersten Schenkel (23) der Halter (9) befestigt ist und an dem zweiten Schenkel (24) der zweite Befestigungsadapter (16) mit dem bewegbaren Maschinenteil (5) verbunden ist.
Patent DE-102021100136-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bergung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CASTELLAN STEFAN HANS-GEORG
IPC: B60S13/00
Filed: 2021-01-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bergung eines verunfallten, insbesondere brennenden Kraftfahrzeugs (12) aus einer Gefahrenzone. Die Vorrichtung (1) weist einen ausfahrbaren Teleskopzylinder (2) auf, an dessen Spitze wenigstens ein Mitnehmer (5) derart klappbar angebracht ist, dass das Kraftfahrzeug (12) beim Zurückziehen der Vorrichtung (1) mitgenommen wird.
Patent DE-102021108854-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Greifen und Losbrechen von Wabenrahmen
Inventor: FREYMANN BIRGER
IPC: A01K55/00
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bekannte Vorrichtungen zu verbessern. Diese Aufgabe wird mittels einer Vorrichtung zum Greifen von Wabenrahmen (2) bei der Durchführung von Pflegearbeiten an Bienenvölkern gelöst,
 - aufweisend mehrere Greifereinheiten (1), welche für ein Greifen des oberen Rahmenteils (3) eines Wabenrahmens (2) voneinander beabstandet sind,
 - aufweisend je Greifereinheit (1) einen Greifer (4) mit Greifbacken (4a, 4b), welche voneinander beabstandet sind, wobei der Abstand zwischen den Greifbacken (4a, 4b) größer ist, als der zu greifende Wabenrahmen (2) am oberen Rahmenteil (3) breit ist,
 - wobei die Greifer (4) um eine Achse (A) drehbar sind, so dass bei Drehung der Greifer (4) um die Achse (A) das obere Rahmenteil (3) des Wabenrahmens (2) zwischen den Greifbacken (4a, 4b) geklemmt wird und somit ein Greifen des Wabenrahmens (2) erfolgt.
Patent DE-102022206682-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-06-22
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1), mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem ersten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine dritte Welle (W3) mit einem Sonnenrad (SR3) eines dritten als Plus-Planetenradsatz ausgeführten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) mit einem Planetenradträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein drittes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine vierte Welle (W4) mit einem Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, und wobei der Planetenradträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über ein viertes Schaltelement (F1) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4240599-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Relativbewegungen
Inventor: FELDMANN JOACHIM
IPC: F16D66/00
Filed: 1992-12-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
zum Erfassen von Relativbewegungen zwischen einem ersten Bauteil
(3, 37) und einem zweiten Bauteil (29, 45) einerseits und dem zweiten Bauteil
(29, 45) und einem dritten Bauteil (17, 39) andererseits, gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  a) zum Erfassen der beiden Relativbewegungen
ist ein kombinierter Weg-Kraft-Sensor (9, 36, 19, 21, 23, 44, 43, 41)
mit zwei Ausgangssignalen vorgesehen, wobei das erste Ausgangssignal
der Position eines auf einer Wegsensorbahn (9, 36) rollend oder
gleitend geführten
Kraftübertragungsgliedes
(19, 21, 23, 44, 43, 41) entspricht und das zweite Ausgangssignal
der Größe der von
dem Kraftübertragungsglied
(19, 21, 23, 44, 43, 41) auf die Wegsensorbahn (9, 36) ausgeübten Kraft
entspricht;  b) der kombinierte Weg-Kraft-Sensor ist so angeordnet, daß die Relativbewegung
zwischen dem ersten Bauteil (3, 37) und dem zweiten Bauteil (29,
45) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Kraftübertragungsglied (19,
21, 23, 44, 43, 41) und der Wegsensorbahn (9, 36) dient;...
Patent DE-4318125-B4 (DE)
Title: Hohlkörper für die elektrische Installation
Inventor: LORENZ SIEGFRIED
IPC: H02G3/12
Filed: 1993-06-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Hohlkörper (20)
für die
elektrische Installation, bestehend aus einem Unterbringungsraum
(79) für
elektrische Einrichtungen, wie Leuchten, Dosen, Klemmen od.dgl.,
und mit Haltemitteln zu seinem Festlegen an der einen Begrenzung
einer Hohlwand, insbesondere an der unteren Begrenzung einer abgehängten Decke
(79), gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  a.
der Hohlkörper
(20) hat einen einseitig geschlossenen, hohlzylindrischen Rückteil (21),  b.
auf eine Begrenzungswandung (31) der vorderen Öffnung (30) des Rückteiles
(21) ist ein Frontteil (33) aufrastbar,  c. der Frontteil (33)
ist mit einem Montagering (43 bzw. 59) kuppelbar,  d. der Montagering
(43 bzw. 59) ist im Bereich der Begrenzungswand (78) eines Durchbruches
(41) der Decke (39) der Hohlwand festgelegt,  e. durch die Öffnung (38)
des Frontteiles (33) hindurch ist die jeweilige elektrische Einrichtung
in den Unterbringungsraum (79) des Rückteiles (21) einbringbar,
und die jeweilige eingebrachte Einrichtung ist im Bereich der Decke
(39) festgelegt.
Patent DE-4442929-B4 (DE)
Title: Biegemaschine zum Biegen von Diagonalstäben für Gitterträger
Inventor: FILZMOSER FRANZ
IPC: B21D11/07
Filed: 1994-12-02
Granted: 2004-11-11
Abstract: Biegemaschine
(1) zum Biegen von Diagonalstäben
(D7, DS) für
Gitterträger
mit einem Maschinengestell (2), einer Vorschubeinrichtung zum taktweisen Vorschub
wenigstens eines Drahtstabes (D), einer durch zwei in Vorschubrichtung
(V) hintereinander angeordnete Klemmeinrichtungen (4, 5) zum Festklemmen
de Drahtstäbe
(D) bestimmten Biegestrecke (B) und einem im Mittenbereich der Biegestrecke
(B) vorgesehenen, quer zur Vorschubrichtung (V) wirkenden Biegestempel
(11), wobei die vordere Klemmeinrichtung (4) auf einem während des
Biegevorganges in Vorschubrichtung (V) verfahrbaren Biegeschlitten
(7) sitzt und der Biegestempel (11) von einem Endanschlag (13) aus
um eine quer zur Vorschubrichtung (V) verlaufende Schwenkachse (12)
in Vorschubrichtung (V) hinschwenkbar und über einen Rückstelltrieb (14) zurückschwenkbar
lagert, dadurch gekennzeichnet, daß der Endanschlag (13) für den Biegestempel
(11) über
einen Stelltrieb (16) in einer in Vorschubrichtung (V) verlaufenden Längsführung (17)
des Maschinengestells (2) schiebeverstellbar abgestützt ist.
Patent DE-10010219-B4 (DE)
Title: Drucksystem
Inventor: AKABANE TATSURO
IPC: G06K15/02
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-12-30
Abstract: Drucksystem
(400, 310, 320, 100; 300), umfassend:  a) einen Computer (300)
und  b) einen Drucker (100), der direkt mit dem Computer (300) oder über ein
Netz (400) indirekt mit dem Computer 300 verbunden ist,  c)
wobei der Computer (300) einen logischen Druckertreiber (302) zum
Erzeugen von PDL Druckdaten ( 7 ,  8 ;  1310 )
mit Zeichnungsdaten (921), die eine Zeichnung in einer PDL Programmiersprache
beschreiben, und Druckinformation (1320;  6 ) mit Druckbefehlen, die Druckparameter
(800-890) zum Drucken der PDL Druckdaten (1310) spezifizieren, und
zum Aufspulen ( 7 ,  8 ) der PDL Druckdaten (1310)
und der Druckinformation (1320) als einen Druckjob (1300) umfasst,
und  d) wobei der Drucker (100) umfasst:  d1) einen Spulensteuerabschnitt
(203) zur Aufnahme des aufgespulten Druckjobs (1300);  d2) einen
PDL Verarbeitungsabschnitt (206) zum Verarbeiten der PDL Druckdaten
(1310) gemäß der Druckinformation
(1320) des Druckjobs (1300);   d3) einen Interpretierer (207)
zum Interpretieren der verarbeiteten PDL Druckdaten (1310) und...
Patent DE-10018788-B4 (DE)
Inventor: NORDHOFF ECKHARD
IPC: H01J49/04
Filed: 2000-04-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: The invention relates to methods and devices used for digesting small amounts of protein in tiny cut gel pieces and for extracting the peptides resulting from the digestion in preparation for analysis by mass spectrometry. The invention involves digesting proteins using enzymes within the gel pieces in vessels which have permeable but lyophobic bases in such a manner that they scarcely touch the walls of the vessel, and then rapidly removing the digested proteins from the gel pieces almost completely by gentle centrifuging. It is then advantageous to bond the peptides reversibly to suitable surfaces as quickly as possible. For this purpose, the bases of the vessels may contain structures for bonding the peptides which are suitable for washing and subsequently eluting the peptides. A number of vessels can be combined together to form plates which, for example, can have the size of microtiter plates. <IMAGE>
Patent DE-10022110-B4 (DE)
Title: Beeinflussung eines Bahneigenschafts-Profiles mittels mindestens eines Schallfeldes
Inventor: RONNENBERG DIETER
IPC: D21F3/02
Filed: 2000-05-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung eines Bahneigenschafts-Profiles einer Faserstoffbahn
oder einer Suspensionsschicht (12) in einer Papier- oder Kartonmaschine,
einer Streichmaschine oder einer Leimpresse mittels mindestens eines
gerichteten Schallfeldes (25),  – wobei das Schallfeld (25)
unter einem definierten Winkel wirkt,  – wobei das Schallfeld (25)
sektional wirkt, derart, dass das Schallfeld (25) neben seiner begrenzten
Ausdehnung in Maschinenlaufrichtung (15, 16) auch quer zur Maschinenlaufrichtung
(15, 16) nur eine begrenzte Ausdehnung aufweist,  – wobei
diese Querausdehnung nur einen Bruchteil der Breite der Faserstoffbahn
oder der Suspensionsschicht (12) ausmacht,  – wobei das Schallfeld (25)
einen Drehimpuls auf die beweglichen Bestandteile der Faserstoffbahn
oder Suspensionsschicht (12) ausübt
und  – wobei
sich die beweglichen Bestandteile mit ihrer größeren Körperachse senkrecht zur Schallausbreitungsrichtung orientieren.
Patent DE-10029475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung und axialen Festlegung einer Rohrleitung
Inventor: PFITZMANN WOLFGANG
IPC: F16L3/11
Filed: 2000-06-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung und axialen Festlegung einer Rohrleitung an einer Tragkonstruktion mit folgenden Merkmalen: - ein auf der Rohrleitung axial festgelegter Stützring, - eine Stützhülse, die axial geteilt aus mindestens zwei fest miteinander verbindbaren Teilen besteht, wobei die Stützhülse an der Innenseite axial beabstandete Anschläge aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten des Stützrings angreifen und mit diesem axial zusammenwirken und - an der Außenseite der Stützhülse angreifende Befestigungsmittel zur Anbringung der Stützhülse an der Tragkonstruktion, - zwischen den Anschlägen und dem Stützring ist Dämpfungsmaterial angeordnet.
Patent DE-10033370-B4 (DE)
Title: Anlage zum Abscheiden von Sink- und fetthaltigen Schwimmstoffen aus diese Stoffe enthaltenden Abwässern
Inventor: BACHON ULRICH
IPC: E03F5/16
Filed: 2000-07-08
Granted: 2014-12-18
Abstract: Anlage zum Abscheiden von Sink- und fetthaltigen Schwimmstoffen aus diese enthaltenden Abwässern, mit einem die Sinkstoffe abtrennenden Schlammfang und einem nachgeordneten Schwimmstoffabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlammfang (5) einen zulaufseitig angeschlossenen, nachträglich eingesetzten und unter Druck setzbaren Auffangbehälter (10) mit einem Druckluftanschluss und einer an der tiefsten Stelle abgehenden Entleerungsleitung (11) enthält, dass an die Entleerungsleitung (11) eine im beruhigten Durchlauf betriebene Trenneinrichtung (12) angeschlossen ist, die aus einer Durchlaufkammer (13) für die Abtrennung und aus einer darunter angeordneten, durch Öffnen des Ablaufs (18) der Durchlaufkammer (13) beaufschlagbaren Filterkammer (14) mit einem entsorgbaren Flächenfilter besteht, und dass der unter dem Flächenfilter liegende Teil der Filterkammer (14) absperrbar an den Auffangbehälter (10) angeschlossen ist.
Patent DE-10058406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Hemden
Inventor: DAMRATH JOACHIM DR
IPC: D06F71/16
Filed: 2000-11-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Glätten von Hemden mit einem aufblasbaren hemdförmigen Blähsack (2), der eine auf dessen Oberfläche aufgetragene Rasterung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blähsack (2) die Rasterung (7) nur in Teilabschnitten aufweist und die Rasterung (7) die Luftdurchlässigkeit eines Materials des Blähsacks (2) verringert.
Patent DE-10113997-B4 (DE)
Title: Differenzwinkelstellungssensor für eine Lenksäule
Inventor: LIN YINGJIE
IPC: G01L5/22
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Sensor zur Messung einer Differenzwinkelverstellung zwischen einem ersten Wellensegment (12) und einem zweiten Wellensegment (14) mit:  einer ersten Flußblende (36), die mit dem ersten Wellensegment (12) gekoppelt ist, wobei die erste Flußblende (36) eine. Vielzahl von Öffnungen (44) bildet;  einer zweiten Flußblende (38), die mit dem zweiten Wellensegment (14) gekoppelt ist und mit der ersten Flußblende (36) koaxial ausgerichtet ist, wobei die zweite Flußblende (38) eine Vielzahl von Öffnungen (44) bildet;  zumindest einer Geberspule (30), die anregbar ist, um ein Magnetfeld um die Flußblenden (36, 38) vorzusehen; und  zumindest einer Empfängerspule (24) zur Erfassung einer Änderung des magnetischen Flusses, der die Empfängerspule (24) erreicht, wenn sich die Flußblenden (36, 38) relativ zueinander bewegen, wobei der Sensor ein Signal entsprechend der Differenzwinkelorientierung der Flußblenden (36, 38) ausgibt.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Geberspule (30) scheibenförmig ausgebildet ist,  dass zumindest eine Referenzspule (32) vorgesehen ist, die koaxial mit den Flußblenden (36, 38) ausgerichtet und scheibenförmig ausgebildet ist, und  dass zumindest ein Referenztarget (28) koaxial mit den Flußblenden (36, 38) ausgerichtet und zwischen der Geberspule (30) und der Referenzspule (32) schichtartig angeordnet ist,  
 wobei die Referenzspule (32) und das Referenztarget (28) dazu verwendbar sind, Änderungen in dem Sensor zu kompensieren, die durch Temperaturänderungen bewirkt werden.
Patent DE-10119455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von Daten, die mittels der Magnetresonanztechnik erzeugt werden und spektroskopische Information beinhalten
Inventor: ROELL STEFAN
IPC: G01N24/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Auswerten von Daten, die mittels der Magnetresonanztechnik erzeugt werden und spektroskopische Information beinhalten, umfassend folgende Schritte:  – Detektieren wenigstens zweier Resonanzlinien eines Spektrums der Daten,  – Vergleichen der detektierten Resonanzlinien mit der relativen Lage, die die detektierten Resonanzlinien innerhalb des Spektrums zueinander aufweisen, mit Resonanzlinien bekannter Substanzen, wobei zum Vergleichen die detektierten Resonanzlinien mit der relativen Lage längs einer Frequenzachse des Spektrums gegen die Resonanzlinien bekannter Substanzen verschoben werden, und  – Zuordnen von bekannten Substanzen zu den detektierten Resonanzlinien bei einer Übereinstimmung des Vergleichens, wobei das Zuordnen gemäß einem Zustand des Verschiebens erfolgt, der hinsichtlich Überlappung und Anzahl von Resonanzlinien zwischen den detektierten Resonanzlinien und den Resonanzlinien bekannter Substanzen ein Maximum erzielt.
Patent DE-10126016-B4 (DE)
Title: Wellenlager
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: F16F15/02
Filed: 2001-05-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Wellenlager
mit einem Wälzlager
(1) mit einem Außenring
(2), der außenumfangsseitig
von einem Haltering (3) mit radialem Abstand unter Bildung eines Spalts
(4) umschlossen ist, wobei in dem durch den Abstand gebildeten Spalt
(4) zumindest ein in axialer und radialer Richtung elastisch nachgiebiger
erster Federkörper (5)
angeordnet ist und ein Schwingungstilger (6) vorgesehen ist, welcher
einen Tragkörper
(7), einen zweiten Federkörper
(8) und eine Schwungmasse (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Außenring
(2) relativ unverdrehbar mit dem Schwingungstilger (6) verbunden
ist, die Schwungmasse (9) im wesentlichen nur in radialer Richtung
schwingfähig
ist, und durch einen Stützkörper (11)
und eine zerstörungsfreie
lösbar
und austauschbar mit dem Stützkörper (11)
verbundene Trägheitsmasse
(12) gebildet ist.
Patent DE-10128353-B4 (DE)
Title: Digitales Nachrichtenübertragungsverfahren und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KIESELBACH THOMAS DIPL ING
IPC: H04L27/227
Filed: 2001-06-13
Granted: 2014-10-09
Abstract: Digitales Nachrichtenübertragungsverfahren, bei dem das Frequenzspektrum eines in einer fortgesetzten Aneinanderreihung von Übertragungsrahmen auszusendenden Sendesignals mittels jeweils aus N Chips bestehenden Spreizungsfolgen pro Übertragungsrahmen aufgeweitet und empfangsseitig diese Aufweitung des Frequenzspektrums durch Bildung der Kreuzkorrelation zwischen den im Empfangssignal enthaltenen Spreizungsfolgen und empfangsseitig erzeugten, identischen Kopien der im Sender verwendeten Spreizungsfolgen wieder rückgängig gemacht wird, wobei die übertragene Information empfangsseitig aus der Korrelationsspitze der gebildeten Kreuzkorrelationsfunktion detektiert und die Synchronisation unabhängig von der Datenübertragung auf einem gesonderten Synchronisationskanal, also nicht unter Heranziehung der Spreizungsfolgen vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung von weiterer Information die dem Sendesignal aufgeprägte Spreizungsfolge c(t) sendeseitig in der Phase durch Verschiebungen um Vielfache der Chipdauer Tc moduliert wird und dass empfangsseitig zur Detektion dieser übertragenen weiteren Information die Kreuzkorrelationsfunktion in der Weise herangezogen wird, dass aus der Position der Korrelationsspitze dieser Kreuzkorrelationsfunktion auf die übertragene Phase der Spreizungsfolge zurückgeschlossen wird, indem eine synchron zum Sendesignal unter Verwendung des gesonderten Synchronisationskanal vorgenommene Segmentierung des Empfangssignals in Zeitabschnitte der Übertragungsrahmen und damit eine Erzeugung von Signalabschnitten durchgeführt wird, die jeweils genau eine Phase enthalten, und das segmentierte Empfangssignal einer Korrelation unterzogen wird, bei der aus dem jeweiligen Signalabschnitt und der empfangsseitig erzeugten, identischen Kopie der im Sender verwendeten Spreizungsfolge c(t) die Kreuzkorrelationsfunktion mit ihrer die jeweilige Verschiebung der Spreizungsfolge c(t) im Sendesignal angebenden Korrelationsspitzenposition bestimmt wird.
Patent DE-10132309-B4 (DE)
Title: Visuelles Kontrollverfahren und Kontrollsystem
Inventor: AMRHEIN MICHAEL
IPC: G01B11/30
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur visuellen Kontrolle einer Oberfläche (6, 16), bei dem zumindest
zwei geometrische Muster (9) von zumindest zwei unterschiedlichen
Positionen (12, 13) aus auf die zu kontrollierende Oberfläche projiziert
werden, so dass Form und/oder Lage der Oberfläche, insbesondere Unregelmäßigkeiten
(10, 19) der Oberfläche,
durch die relative Lage der Muster zueinander, insbesondere durch
die relative Lage von deren Musterelementen zueinander, erkennbar
sind.
Patent DE-10135606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bearbeiten von optischen Elementen mit elektromagnetischer Stahlung
Inventor: WIECHELL PEER-OLRIK
IPC: G02B3/04
Filed: 2001-07-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Elements (6),  bei dem eine elektromagnetische Strahlung zum Bearbeiten des optischen Elements (6) auf einen Bearbeitungsbereich des optischen Elements (6) gerichtet wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß das optische Element wenigstens vor Beginn oder zu Beginn des Bearbeitungsvorganges wenigstens in einem zu dem Bearbeitungsbereich benachbarten Volumenbereich auf einen ersten Temperaturwert erwärmt wird, der relativ zu einem bei der Materialbearbeitung im Bearbeitungsbereich (8) auftretenden zweiten Temperaturwert so gewählt wird, daß eine Beschädigung des optischen Elements (6) durch thermisch verursachte Spannungen vermieden ist, wobei das optische Element (6) durch Einstrahlung von Mikrowellen-Strahlung auf den ersten Temperaturwert erwärmt wird.
Patent DE-10144892-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Kunststoffkörper
Inventor: ZIHLMANN RUDOLF
IPC: B32B7/022
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Mehrschichtiger
Kunststoffkörper
für die
Aufbewahrung oder Durchleitung einer medizinischen, diagnostischen,
pharmazeutischen oder/und kosmetischen Flüssigkeit, bestehend aus:  a)
einer ersten Schicht (1) aus einem spannungsrissbeständigen,
teilkristallinen Kunststoffmaterial, nämlich wenigstens einem aus
Acetal, Fluorocarbon, Polyethylen, Polypropylen, Polyeutylen, PETP,
PBT, PPS, PEEK, EVA, Polymethylpenten, mit einem Kristallisationsgrad
von mehr als 30 Gew.-%,  b) und wenigstens einer mit der ersten
Schicht (1) verbundenen zweiten Schicht (2) aus einem Kunststoffmaterial, das
zum einen eine geringere Spannungsrissbeständigkeit als das erste Kunststoffmaterial
und zum anderen eine größere Transparenz
für Licht
aus dem sichtbaren Spektralbereich sowie eine größere Formstabilität als das
Kunststoffmaterial der ersten Schicht (1) aufweist,  c) wobei
die erste Schicht (1) so dünn
ist, dass sie transparent oder zumindest transluzent ist.
Patent DE-10158497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Holzrücken
Inventor: STUMMER GUENTER
IPC: A01G23/02
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Holzrückzange,
insbesondere zum Anbau an der Dreipunktaufhängung von Traktoren, mit einem
am Rahmen gegebenenfalls um eine Hochachse schwenkbaren, im wesentlichen
horizontal verlaufenden Lastarm (6), an dessen Ende eine um eine
Hochachse (8) drehbare, mittels eines Kreuzgelenkes (4) und einer
Zangenaufhängung
(3) befestigte Zange (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zangenaufhängung
(3) wahlweise mit einem Befestigungselement (10) am Kreuzgelenk
(4) oder mit einem fest am Ende des Lastarmes (6) angeordneten Befestigungselement
(11) verbindbar ist.