baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Frequenzaufbereitungszuges eines Hochfrequenz-Überlagerungsempfänger
Inventor: HOLZMANN GOTTFRIED
IPC: H04B1/26
Filed: 2001-04-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Optimieren des Frequenzaufbereitungszuges eines Hochfrequenz-Überlagerungsempfängers, der zwei aufeinanderfolgende Überlagerungsstufen und ein dazwischen angeordnetes Bandfilter mit temperaturabhängiger Frequenzverschiebung des Durchlassbereiches aufweist, bei dem über einen Temperaturfühler und eine Stelleinrichtung die Frequenzen der Überlagerungsoszillatoren der beiden Überlagerungsstufen im Sinne einer Kompensation der Temperaturdrift des Filterdurchlassbereiches nachgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzlage des Empfangssignals im Durchlassbereich des Bandfilters so gewählt wird, dass der am Ausgang der zweiten Überlagerungsstufe gemessene Modulationsfehler ein Minimum ist.
Patent DE-10126327-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: ITO SADAO
IPC: A47C1/025
Filed: 2001-05-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Antriebsmechanismus mit:  einem Antriebsritzel (35) mit einem Verzahnungsabschnitt und einem Achsenabschnitt (35b);  einem Abtriebsritzel (34), das durch das Antriebsritzel (35) gedreht wird; und  einem Anschlagmechanismus (50a), der einen Rotationsbereich des Abtriebsritzels (34) definiert, wobei der Anschlagmechanismus (50a) ein Übertragungsmittel zum Aufbringen einer Anschlagkraft auf den Achsenabschnitt (35b) des Antriebsritzels (35) aufweist, wobei  der Anschlagmechanismus (50a) des Weiteren einen Vorsprung (36a, 36b) aufweist, der radial innerhalb der Zahnspitzen des Abtriebsritzels (34) positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Übertragungsmittel eine Anschlagplatte (36), die sich gemeinsam mit dem Abtriebsritzel (34) dreht, und eine Anschlagmanschette (37) aufweist, die sich gemeinsam mit dem Antriebsritzel (35) dreht, wobei ein erster Vorsprung (36a, 36b), der an der Anschlagplatte (36) ausgebildet ist, und ein zweiter Vorsprung (37c), der an der Anschlagmanschette (37) ausgebildet ist, in Berührung miteinander gelangen, wenn sich das Abtriebsritzel (34) und das Antriebsritzel (35) auf eine vorbestimmte Rotationsposition...
Patent DE-10140032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Glas und Glasschmelzvorrichtung dafür
Inventor: OGINO KAZUO
IPC: C03B5/16
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Glas, das die folgenden Schritte umfaßt:  (i)
Zugabe von Glasrohstoff, der beim Schmelzen als Reduktionsmittel
wirkt, in das geschmolzene Glas in einem erwärmten Gefäß, wodurch der Glasrohstoff
geschmolzen wird, und  (ii) Einblasen eines oxidierenden Gases
in das geschmolzene Glas und den Glasrohstoff,  wobei der Glasrohstoff
in der Position des erwärmten
Gefäßes zugegeben
wird, in der das Einblasen des oxidierenden Gases erfolgt.
Patent DE-10144649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drallfreien spanenden Bearbeitung von rotationssymmetrischen Flächen
Inventor: SCHREIBER LEO
IPC: B23B1/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum spanenden Bearbeiten von rotationssymmetrischen Flächen (1a) an einem rotierenden Werkstück (1),  mit einer bezüglich der Rotationsachse (10) des Werkstücks (1) windschiefen Schneide (2a), die in einer Tangentialebene der zu erzielenden rotationssymmetrischen Fläche (1a) mit einer Vorschubbewegung (3) bewegt wird, die lotrecht zur Rotationsachse (10) verläuft, oder mit einer Vorschubbewegung (3') bewegt wird, die schräg zur Rotationsachse (10) verläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass  die tangentiale Bewegung (3x, 3'x) und die axiale Bewegung (3z, 3'z) der Vorschubbewegung (3, 3') unabhängig voneinander gesteuert werden.
Patent DE-10156710-B4 (DE)
Title: Blattmedienausgabegerät
Inventor: BOSS ROLAND
IPC: B65H39/11
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Mehrfachbehälterausgabegerät (10) für die Verwendung
mit einem Bilderzeugungsgerät
(12), wobei das Gerät
folgende Merkmale umfaßt:  eine
Mehrzahl von abnehmbaren bewegbaren Behältern (14, 16; 26, 28, 30),
die konfiguriert sind, um Blätter
aufzunehmen, die durch das Bilderzeugungsgerät (12) ausgegeben werden; und  einen
Transportmechanismus (24), der wirksam mit den Behältern (14,
16; 26, 28, 30) gekoppelt ist, wobei der Transportmechanismus (24)
wirksam ist, wenn das Gerät (10)
für die
Verwendung mit dem Bilderzeugungsgerät (12) eingebaut ist, um jeden
der Behälter
(14, 16; 26, 28, 30) in eine Blattaufnahmeposition zu bewegen,  wobei
jeder Behälter
(14, 16; 26, 28, 30) eine Identifikationsmarkierung umfaßt, und
das Ausgabegerät
(10) ferner eine Steuerung, die in wirksamer Kommunikation mit dem Transportmechanismus
(24) und den Behältern
(14, 16; 26, 28, 30) ist, umfaßt,
wobei die Steuerung wirksam ist, um zu bewirken, daß der Motor
einen Behälter
(14, 16; 26, 28, 30) mit einer ausgewählten Identifikationsmarkierung
in...
Patent DE-10162940-B4 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen und senkrechten Halten von stabförmigen Teilen
IPC: F16M11/20
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Ständer zum
Aufspannen und senkrechten Halten von stabförmigen Teilen (1), mit einem
auf den Boden aufzulegenden Standelement (2), mit einem Widerlager
(6, 13), das an dem Standelement (2) zumindest um eine horizontale
Achse verdrehbar und feststellbar angeordnet ist, und mit einer
Spanneinrichtung (4), durch die ein flexibles Halteelement (3) betätigbar ist,
das das stabförmige
Teil (1) gegen das Widerlager (6, 13) klemmt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spanneinrichtung (4) zugleich als Feststelleinrichtung
für das
verdrehbare Widerlager (6, 13) ausgebildet ist.
Patent DE-10204766-B4 (DE)
Title: Türscharnier für eine Fahrzeugtür
Inventor: SHUKER JOHN DOUGLAS
IPC: E05D5/12
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Türscharnier
zum Aufhängen
einer Fahrzeugtür
an einer Karosserie,  mit einer ersten und einer zweiten Gelenkplatte
(12, 14), die über
einen Schwenkbolzen (15) gelenkig miteinander verbunden sind, der
in einer der Gelenkplatten (12 oder 14) fest angeordnet ist und
in die andere der Gelenkplatten (14 oder 12) drehbeweglich eingreift
und aus dieser axial abziehbar ist, und  wobei der Schwenkbolzen
(15) eine umlaufende Nut (40) mit kreisabschnittsförmigem Querschnitt
aufweist, und  an der anderen Gelenkplatte (14 oder 12) zum
Verhindern des axialen Abziehens eine Kugelfalle (37) mit Kugel
(38) und Feder (41) vorgesehen ist, wobei die Kugel (38) einen dem
kreisabschnittsförmigen
Querschnitt der umlaufenden Nut (40) entsprechenden Radius aufweist
und in einer ersten Stellung in die Nut (40) spielfrei eingreift
und in einer zweiten Stellung aus der Nut (40) entfernbar ist.
Patent DE-10209513-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: TEUBERT ANDRE
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-03-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, enthaltend zwei von einem Umschlingungsmittel umschlungene, drehfest mit je einer Welle verbundene Kegelscheibenpaare, wobei die Wellen parallel zueinander radial beabstandet angeordnet sind und jedes Kegelscheibenpaar eine mit der zugehörigen Welle starr verbundene Festscheibe und eine relativ zur zugehörigen Welle axial verschiebbare Stellscheibe aufweist und die Scheiben derart angeordnet sind, dass die Festscheibe und die Stellscheibe der beiden Scheibenpaare sich gegensinnig gegenüberliegend angeordnet sind, sodass sich das Umschlingungsmittel bei einer gegensinnigen Abstandsveränderung zwischen den Scheiben eines Kegelscheibenpaars für eine Übersetzungsänderung an seinen beiden Umschlingungsbereichen axial gleichsinnig bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der in axialer Richtung gemessene Abstand (a) der Festscheiben im augenblicklichen Zustand des Getriebes derart eingestellt wird, dass der Spurversatz (s) des Umschlingungsmittels zumindest bei einer vorbestimmten Übersetzung während der weiteren Lebensdauer des Getriebes, bedingt durch den Breitenverschleiß des Umschlingungsmittels sein Vorzeichen ändert und dass der in axialer Richtung gemessene Abstand (a) der Festscheiben derart eingestellt wird, dass der Spurversatz des Umschlingungsgetriebes bei einer vorbestimmten Übersetzung im Zustand bei der Einstellung etwa den gleichen Absolutwert hat wie im Verschleißzustand des Umschlingungsmittels am Ende von dessen bezüglich des Breitenverschleißes zulässiger Lebensdauer.
Patent DE-10210320-B4 (DE)
Title: Duale Aufzeichnung zur Fahrtzeitenkontrolle bei Lastkraftwagen
Inventor: PFEIFER RONALD
IPC: G07C5/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Betriebs eines Geräts,
betrieben durch einen Bediener, folgende Schritte umfassend:  a)
Ermitteln (225) einer eindeutigen Identifikation (7) des genannten
Bedieners;  b) Ermitteln (225) einer eindeutigen Identifikation
(9) des genannten betriebenen Geräts;  c) Ermitteln (225)
einer Startzeit für
den Betrieb und einer aktuellen Betriebszeit;  d) Speichern
(230, 235, 240, 265) der ermittelten Überwachungsinformationen, die
die beiden genannten Identifikationen und die genannten Informationen
zur Betriebszeit umfassen, regelmäßig während der Betriebszeit des
Geräts
und mit einem entsprechenden Update der gespeicherten Informationen,
wobei das Lesen und/oder Schreiben der Informationsdaten von einem
oder auf einen Speicher das Entschlüsseln und/oder Verschlüsseln der
Daten umfasst.
Patent DE-10221894-B4 (DE)
Title: Luftfedermodul
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: F16F9/05
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Luftfedermodul
(12) für
einen Stossdämpfer
(16), mit einer Luftfeder (14), die eine schräg zur Bewegungsrichtung (24)
der abzufedernden Bewegung angeordnete Wirkrichtung (22) hat und
einen Luftfederbalg (32) aus elastischem Material und einen Abrollkolben
(34) aufweist, der eine stufenlose und knickfreie Abrollfläche (40)
mit nicht rotationssymmetrischer Außenkontur für den Luftfederbalg (32) aufweist,
und bei dem die Mittellinie der Abrollfläche (40) eine bogenförmig gekrümmte Kurvenlinie bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abrollkolben (34) hohlzylinderförmig ausgebildet
ist und in seinem Innern eine Befestigungseinrichtung (38) zur Aufnahme
des Stossdämpfers
(16) aufweist, dass die Befestigungseinrichtung (38) außermittig
zur Abrollfläche
(40) angeordnet ist und dass die Mittellinie (48) der Abrollfläche (40)
des Abrollkolbens (40) S-förmig
gekrümmt
ist und die Abrollfläche (40)
des Abrollkolbens (34) an einem dem Luftfederbalg (32) abgewandten
Ende (62) sich allmählich,
bogenförmig nach
radial außen
gekrümmt,
aufweitend ausläuft.
Patent DE-10237477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Oberflächendefekten
Inventor: ABRAHAM MICHAEL
IPC: G01Q60/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von Oberflächendefekten
mit  – einem
Probenhalter (17),  – einem
Rotationsantrieb (18) für
den Probenhalter (17), wobei die Rotationsachse (27) senkrecht zur
zu vermessenden Probenoberfläche
(16, 45) ist,  – einem
optischen Meßsystem
(10, 25, 30) für
Streulichtmessungen mit einer Lichtquelle (11), deren Lichtstrahl
auf eine zu vermessende Oberfläche
(16, 45) fällt,
einer Umlenkeinheit (19) für
etwaiges an der zu vermessenden Oberfläche (16, 45) entstehendes Streulicht
sowie einem Photodetektor (22) und  – mindestens einem Linearantrieb
(23) für
das Meßsystem (10,
25, 30), wobei die Translationsrichtung radial zur Rotationsachse
(27) des Probenhalters (17) ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Messung einer weiteren beliebigen physikalischen Eigenschaft
ein zweites Messsystem (32, 52, 57, 58) vorgesehen ist,   wobei
beide Meßsysteme
(10, 25, 30, 32, 52) einen unveränderlichen
Abstand zueinander haben, mindestens zwei Nachweiskänäle aufweisen,
in Translationsrichtung gesehen hintereinander angeordnet sind und
eigene Messflecke (31, 33) erzeugen.
Patent DE-10322529-B4 (DE)
Title: Öldruck-Diagnosesystem und -verfahren für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: DAHLIN GREGORY BLAISE
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-05-19
Granted: 2012-03-01
Abstract: Diagnosesystem für eine Niedrig-Öldruck-Anzeige (64) in einem Hybrid-Elektrofahrzeug, aufweisend: einen Antrieb mit einem Verbrennungsmotor (24) und einem Elektro-Antriebsmotor (38); einen mit dem Verbrennungsmotor (24) mechanisch gekuppelten Öldruck-Sensor (62); einen mit dem Verbrennungsmotor (24) mechanisch gekuppelten Drehzahl-Sensor (68); einen mit dem Öldruck-Sensor (62) und dem Drehzahl-Sensor (68) gekoppelten Steuerschaltkreis (70); eine mit dem Steuerschaltkreis (70) elektrisch gekoppelte Niedrig-Öldruck-Anzeige (64); eine Modus-Auswahlvorrichtung (60) mit Modi für „AUS” und „FAHREN/START”, wobei der Steuerschaltkreis (70) eingerichtet ist, die Aktivierung der Niedrig-Öldruck-Anzeige (64) zu verhindern, wenn sich die Modus-Auswahlvorrichtung (60) im „FAHREN/START”-Modus befindet und der Verbrennungsmotor (24) nicht läuft, und wobei der Steuerschaltkreis (70) aufweist: ein Motoraktivierungs-Flog; einen ersten Verzögerungszeitgeber; eine Ermittlung der Auswahlposition der Modus-Auswahlvorrichtung (60); ein System, um das Motoraktivierungs-Flog auf DEAKTIVIERT oder auf AKTIVIERT zu setzen; ein System, um den ersten Verzögerungszeitgeber zurückzusetzen, den Wert des Verzögerungszeitgebers zu dekrementieren...
Patent DE-10329219-B4 (DE)
Title: Schaftstab mit beweglichem Litzendämpfungselement
Inventor: GESING KARL-HEINZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-06-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schaftstab
(2), insbesondere für
einen Webschaft (1) einer Webmaschine,  mit einem Trägerkörper (15),  mit
einer Litzentragschiene (6), die sich parallel zu dem Trägerkörper (15)
erstreckt und die von dem Trägerkörper (15)
getragen oder an diesem ausgebildet ist,  mit wenigstens einem
Litzendämpfungselement
(12), das, quer zu dem Trägerkörper (15)
beweglich, an dem Trägerkörper (15)
beweglich gehalten ist.
Patent DE-10348501-B4 (DE)
Title: Formkörper und Verwendung eines Formkörpers
Inventor: ROITNER JOHANN
IPC: B01J19/32
Filed: 2003-10-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Einteiliger
Formkörper  a)
mit einer Mehrzahl von im Inneren im Wesentlichen parallel zueinander
verlaufenden durchgehenden Kanälen,  b)
welche voneinander durch Stege (3) getrennt sind,  c) wobei
jeweils wenigstens zwei benachbarte Kanäle (2)  d) durch wenigstens
eine schlitzförmige Öffnung (4)
in dem dazwischen liegenden Steg (3) verbunden sind und  e)
und die Begrenzungen der schlitzförmigen Öffnungen Kanten bilden, an
denen zur Ausbildung einer nicht – laminaren Strömung eines
den Formkörper
durchströmenden Fluids
Verwirbelungen auftreten,  f) die einen Wechsel des Fluids von
einem Kanal in einen Nachbarkanal fördern,  g) wobei in Querschnittsrichtung
des Formkörpers
eine sich regelmäßig wiederholende
Kanalstruktur vorliegt.
Patent DE-10355391-B4 (DE)
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B65G25/10
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-10-20
Abstract: The device has a base (3) for receiving the bales (2), a first slider (4,5) mounted on a first slide carriage and a second slider (11, 12) on a second slide carriage. The first guide (7,8) of the first slide carriage and the second guide of the second slide carriage are spaced from each other across the transport direction and are set parallel adjacent one another at least in part in the transport direction. At least one slider can be moved to and fro from a rest position into a work position. Independent claim describes method for moving successive bales of tobacco where sliders handle bales.
Patent DE-10359530-B4 (DE)
Title: Lockfutter
Inventor: BECKEN THOMAS
IPC: A01K97/04
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Lockfutter,
welches mit Wasser zu einem teigartigen Futterball (3) formbar ist,
bestehend aus wenigstens zwei Gruppen an Bestandteilen, wobei eine erste
Gruppe (2) der Bestandteile zum Absinken in Wasser ein höheres spezifisches
Gewicht als Wasser und eine zweite Gruppe (1) der Bestandteile zum
Auftreiben in Wasser ein geringeres spezifisches Gewicht als Wasser
aufweist, wobei das Lockfutter als Futterball (3) in Wasser in seine
Bestandteile selbstständig
zersetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile der
zweiten Gruppe (1) interzellular Gaseinschlüsse aufweisen.
Patent DE-19706483-B4 (DE)
Title: Magnetooptischer Aufzeichnungsträger
Inventor: IKETANI NAOYASU
IPC: G11B11/10
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Magnetooptischer
Aufzeichnungsträger,
umfassend:  – ein
Substrat (1);  – eine
erste transparente dielektrische Schicht (2);  – eine Ausleseschicht
(3), die bei Raumtemperatur eine in der Ebene liegende Magnetisierung
und bei einer Temperaturerhöhung
eine rechtwinklige Magnetisierung zeigt, und  – eine Aufzeichnungsschicht
(5), die aus einem rechtwinklig magnetisierten Film besteht; dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Ausleseschicht (3) eine Filmdicke nicht unter 5 und nicht über 30 nm
aufweist;  – eine
Metallfilmschicht (4) mit einer Filmdicke nicht unter 6 und nicht über 40 nm
vorgesehen ist,  – die
Aufzeichnungsschicht (5) eine Filmdicke nicht unter 20 und nicht über 80 nm
aufweist; und  – eine
Schutzschicht (6) vorgesehen ist, wobei:  – die erste transparente dielektrische
Schicht (2), die Ausleseschicht (3), die Metallfilmschicht (4),
die Aufzeichnungsschicht (5) und die Schutzschicht (6) in dieser
Reihenfolge auf dem Substrat (1) angeordnet sind,  – die Ausleseschicht
(3) in einer...
Patent DE-19740597-B4 (DE)
Inventor: GOLDBACH DIETER OTTO
IPC: F16D65/092
Filed: 1997-09-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: The lining carrier (1) is connected with the frictional lining (2) by a form and/or force locked connection. The connection results a counter sunk head screw (5), or a bore or sinkhole (10) penetrating the lining carrier and engages with the screw in an insertion nut (7) at the friction lining. A preferred design employs a welding pin with an external thread seating in the frictional lining and its head is welded with the lining carrier.
Patent DE-19742042-B4 (DE)
Title: Bildabtastungskorrekturvorrichtung
Inventor: HOJABRI PEYMAN
IPC: H04N3/227
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bildabtastungskorrekturvorrichtung zur
vertikalen und horizontalen Bildabtastungskorrektur mit einem vertikalen
Sägezahngenerator-
und Bildabtastkorrekturschaltkreis (10) zur Erzeugung eines vertikalen
Sägezahn-
und Bildabtastkorrektursignals (17) für ein Bildschirmgerät, welches
ein Bild mit horizontalen und vertikalen Abmessungen und zugehörigen Positionen
anzeigt, und einem horizontalen Bildabtastkorrekturschaltkreis (20) zur
Erzeugung eines horizontalen Abtastkorrektursignals (39), welches
die horizontale Abmessung korrigiert, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale
Sägezahngenerator-
und Bildabtastkorrekturschaltkreis (10) an den horizontalen Bildabtastkorrekturschaltkreis
(20) gekoppelt und zur Kombination des vertikalen Sägezahn-
und Bildabtastkorrektursignals (17) mit einem DC-Vertikalpositionssignal (25) ausgelegt
ist und dementsprechend ein vertikales Sägezahn-, Korrektur- und Steuersignal
(19) mit vertikaler DC-Signalkomponente entsprechend dem DC-Vertikalpositionssignal
(25) erzeugt wird, wobei das vertikale Sägezahn- und Bildabtastkorrektursignal
(17) die vertikale Abmessung korrigiert und die vertikale DC-Signalkomponente die
vertikale Position des vom Bildschirmgerät angezeigten Bildes steuert,
und der horizontale Bildabtastkorrekturschaltkreis (20) zum Empfang
des vertikalen Sägezahn- und
Bildabtastkorrektursignals (17) und des vertikalen Positionssteuerungssignals
(25) ausgelegt ist und dementsprechend das horizontale Abtastkorrektursignal...
Patent DE-19748265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Authentifizierungsverfahrens
Inventor: THIRIET FABIEN
IPC: H04L9/06
Filed: 1997-10-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Sicherung eines Authentifizierungsverfahrens, wobei ein Resultat
(3) aus einer Zufallszahl (1) berechnet wird, auf die ein mit einem
geheimen Schlüssel
arbeitende Algorithmus (2) angewendet wird, gekennzeichnet durch
die Berechnung eines Testresultates (5) aus einer Referenzzufallszahl
(4) auf die der mit einem geheimen Schlüssel arbeitende Algorithmus
(2) angewendet wird, den Vergleich des Testresultats (5) mit einem
Referenzresultat (6) und die Sicherstellung, daß das berechnete Resultat nur
dann übertragen
wird, wenn daß Testresultat
(5) mit dem Referenzresultat (6) identisch ist.
Patent DE-19748658-B4 (DE)
Title: Benzotriazol-UV-Absorptionsmittel mit erhöhter Haltbarkeit
Inventor: RAVICHANDRAN RAMANATHAN
IPC: C09D175/16
Filed: 1997-11-04
Granted: 2015-08-20
Abstract: Beschichtungszusammensetzung, stabilisiert mit einem Benzotriazol, wobei das Benzotriazol erhöhte Haltbarkeit und eine geringe Verlustrate aufweist, wenn es in die Beschichtung eingearbeitet ist, wobei die Zusammensetzung umfaßt (a) ein Harz, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem wärmehärtbaren Acrylmelaminharz, einem Acrylurethanharz, einem Epoxycarboxyharz, einem Silan-modifizierten Acrylmelamin, einem mit Melamin vernetzten Acrylharz mit Carbamatseitengruppen oder einem mit Carbamatgruppen enthaltendem Melamin vernetzten Acrylpolyolharz und (b) 0,01 bis 5 Gewichtsprozent, bezogen auf die Harzfeststoffe, eines Benzotriazols der Formel A', worin G2 Fluor, Chlor, Cyano, R3SO2-, CF3-, -CO-G3, -COO-G3 oder -CO-N(G3)2 darstellt, G3 Alkyl mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellt, R1 Wasserstoff, Alkyl mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, Phenyl, Phenylalkyl mit 7 bis 15 Kohlenstoffatomen oder diese Phenyl- oder Phenylalkylgruppe, substituiert am Phenylring mit 1 oder 2 Alkylgruppen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, darstellt, ...
Patent DE-19839505-B4 (DE)
Title: Textilvorsatz für Reinigungsgeräte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: A47K7/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Textilvorsatz für Reinigungsgeräte, umfassend eine aus einer Maschen- oder Webmaschenware bestehende Textilstruktur, welche zumindest an ihrer mit einem zu reinigenden Gegenstand in Kontakt zu tretenden WischflächeMikrofasern enthaltende Schlingen, Fäden oder Fasern aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die der Wischfläche zugewandte Fasern oder Fäden Flockfäden sind, d.h. Fäden, die aus einem Grundfaden und quer zum Fadenverlauf angeordneten Mikrofasern bestehen.
Patent DE-19912332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Fahrstabilität bei einem Fahrzeug
Inventor: EHRMAIER RUDOLF
IPC: F16H59/50
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Fahrstabilität
bei einem Fahrzeug mit einem automatischen Getriebe (10), das von
einer elektrischen Getriebesteuerung (16) beaufschlagt wird, und
mit einer Detektionseinrichtung (22 – 30) zur Erfassung von Größen, aus
denen ein Schleudervorgang bestimmbar ist, und mit einer Auswertevorrichtung,
die aus den von der Detektionseinrichtung (20 – 30) erfaßten Größen einen Schleuderwert bestimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Getriebesteuerung (16) das Getriebe (10) in die Neutralstellung
schaltet, wenn der Schleuderwert einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt.
Patent DE-19918575-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Aktuator für ein Antiblockierbremssystem
Inventor: ISOGAI KIMIYOSHI
IPC: B60T8/36
Filed: 1999-04-23
Granted: 2008-11-13
Abstract: Hydraulischer
Aktuator zur Verwendung in einem hydraulisch betätigbaren System, umfassend:  ein
Gehäuse
(15),  einen an einer ersten Oberfläche (15c) des Gehäuses angeordneten
Motor (14) mit einer zur ersten Oberfläche normalen Antriebswelle
(16), und  wenigstens eine im Gehäuse eingerichtete und durch
den Motor angetriebene Pumpe (13, 23) zum Ansaugen und Abgeben eines
Arbeitsfluids,  zwei im Gehäuse
vorgesehene Speicher (9, 10) zum Speichern des von einem hydraulisch
betätigbaren
Element (300) abgegebenen und zur Pumpe gelieferten Arbeitsfluids,
wobei jeder Speicher eine Öffnung
an einer von der ersten Oberfläche
verschiedenen zweiten Oberfläche
(15b) des Gehäuses
und eine zur zweiten Oberfläche
normale Achse aufweist, und  zwei im Gehäuse vorgesehene Dämpfer (11,
12) zum Unterdrücken
einer Pulsationsströmung
des von der Pumpe abgegebenen Arbeitsfluids, wobei jeder Dämpfer eine Öffnung an
einer von der zweiten Oberfläche
verschiedenen dritten Oberfläche
(15a) des Gehäuses
und eine zur dritten Oberfläche
normale Achse aufweist,  wobei die...