baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19538663-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Abrichtmaschine zum Bearbeiten der Schaufeln des Läufers einer Turbine oder dergleichen
Inventor: VIZCAINO ELIAS DE LUIS
IPC: B24B27/00
Filed: 1995-10-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Abrichtmaschine zum Bearbeiten von Schaufeln eines Läufers eines Strahltriebwerks oder dgl. mit  – einer numerischen Steuerung (CNC);  – einem Maschinenbett, auf welchem ein Schlitten (7) mit zwei gegenüberliegenden, verstellbaren Lagerböcken (5, 6) und einem Hochgeschwindigkeitsantrieb verfahrbar gelagert ist, zwischen welchen Lagerböcken (5, 6) der Läufer (3) um eine Längsachse drehbar gelagert ist, wobei das Maschinenbett (8) weiterhin eine Messeinheit (10) zur Prüfung des Profils der Schaufeln (4) des Läufers (3) aufweist, und  – einem Werkzeugsupport (1) mit zumindest einer drehbar gelagerten Schleifscheibe (2), welcher Werkzeugsupport (1) durch eine Verschiebeeinrichtung in wenigstens zwei zueinander senkrechte Richtungen linear verschiebbar ist und welcher eine Einrichtung zur Drehung der Schleifscheibe (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugsupport (1) ein Mehrfachsupport mit wenigstens zwei drehbar gelagerten Schleifscheiben (2) ist, welche aus verschiedenen Werkstoffen sind und unterschiedliche Schleifcharakteristika aufweisen, und dass der Mehrfachsupport (1) zusätzlich um eine Achse (1a) verdrehbar ist, wobei...
Patent DE-19549837-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-Alpha-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B32B27/32
Filed: 1995-12-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Flickenbeutel, der einen an einem aufschrumpfbaren Beutel angebrachten aufschrumpfbaren Flicken umfaßt, wobei der aufschrumpfbare Flicken eine erste aufschrumpfbare Folie und der aufschrumpfbare Beutel eine zweite aufschrumpfbare Folie umfasst und die erste aufschrumpfbare Folie lineares homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer in einer Menge von 15 bis 85 Gew.-% umfasst und eine freie Schrumpfung bei 85°C von 10 bis 100% aufweist.
Patent DE-19606403-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anschluß einer Verbrennungseinrichtung an ein Kaminrohr
Inventor: WUELBECK NORBERT
IPC: F23L17/04
Filed: 1996-02-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Anordnung
zum abgasseitigen Anschluß einer
mit Überdruck
im Abgas arbeitenden Verbrennungseinrichtung an ein Kaminrohr, an
das bereits mindestens eine weitere Verbrennungseinrichtung angeschlossen ist,
mit einer von der Verbrennungseinrichtung zum Kaminrohr führenden
Abgasleitung (2), wobei  – in
der Abgasleitung (2) eine Klappe (3) angeordnet ist, die die Abgasleitung
(2) bei Abschaltung der Verbrennungseinrichtung selbsttätig gasdicht
verschließt,
und  – der
Klappe (3) eine siphonartige Bypassleitung (7; 9, 11, 12) zugeordnet
ist, welche bei Kondensatansammlung einen gasdichten Verschluß der Kondensatleitung
bildet.
Patent DE-19726095-B4 (DE)
Title: Konvergierende Brennerspitze
Inventor: EERDEN JOHN J VAN
IPC: F23D14/58
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Brenner
für die
Verwendung in einem Ofen, wobei der Brenner ein verbessertes Widerstandsvermögen gegen
Flammenrückschlag
aufweist und eine Düse und
einen stromaufwärtigen
Abschnitt für
die Aufnahme von Luft- und Kraftstoff und einen stromabwärtigen Abschnitt
aufweist, der für
die Zuführung
von Luft- und Kraftstoff in die Düse angeordnet ist, wobei der
Brenner umfaßt:  eine
Einrichtung, die einen Einlaß vorsieht,
der mit dem stromaufwärtigen
Brennerabschnitt zur Zufuhr von Luft- und Kraftstoff verbunden ist,  wobei
der Brenner einen Körperabschnitt
aufweist, der stromabwärts
des Einlasses positioniert ist, der eine Körperpassage (13) bestimmt,
durch die Luft und Kraftstoff strömen;  wobei die Düse einen
Spitzenabschnitt aufweist, der stromabwärts an dem Körperabschnitt
positioniert ist und eine Spitzenpassage hat, durch die Luft und
Kraftstoff strömt,  wobei
der Spitzenabschnitt innen in stromabwärtiger Richtung gekrümmt ist
und eine Vielzahl von Spitzenöffnungen (14)
aufweist, die einen Teil des Kraftstoffs und der Luft von dem Spitzenabschnitt
in Richtung...
Patent DE-19749458-B4 (DE)
Title: Formschneidemaschine
Inventor: POETZSCH ROLF
IPC: B26D1/00
Filed: 1997-11-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Formschneidemaschine,
insbesondere für
Schaumstoff, mit folgenden Merkmalen:  ein Werkstücktisch
(1) mit einem Antrieb (2) für
das Werkstück
(3) in X-Richtung;  ein Führungsrahmen
(10) in der Y-Z-Ebene, der den Werkstücktisch (1) umgibt und eine
erste Führung
(11) sowie eine zweite Führung
(12) umfaßt;  ein
in sich geschlossenes Bandmesser (30), das über Führungsmittel in der Y-Z-Ebene
aufgespannt ist;  Messerdreheinrichtungen (31, 32), um die Schneidmesserebene
der aktuellen Schneidrichtung anzupassen; gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  ein erster und ein zweiter Wagen (21, 22) sind auf
der ersten Führung
(11) und ein dritter und vierter Wagen (23, 24) sind auf der zweiten
Führung
angeordnet; Antriebsmittel (40 bis 48) sind zur jeweiligen Verschiebung
der Wagen (21, 22, 23, 24) um gesteuerte Beträge ausgebildet.
Patent DE-19830413-B4 (DE)
Title: Dosimeter
Inventor: GRATHWOHL PETER
IPC: G01N1/10
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: Dosimeter zur Überwachung der Konzentration mindestens einer Substanz in  einem wässrigen Medium, insbesondere zur Gewässer- und Grundwasserüberwachung,  mit einem für diese Substanz durchlässigen Gehäuse und mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten Adsorbermaterial für diese Substanz, wobei zumindest hinsichtlich dieser Substanz ein Konzentrationsgefälle zwischen dem wässrigen Medium und dem Adsorbermaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mindestens eine wasserundurchlässige Membran umfasst, die zumindest für die Substanz durchlässig ist.
Patent DE-19830740-B4 (DE)
Title: Relingbefestigung für Schubladen
Inventor: EGGER REMO
IPC: A47B88/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Relingbefestigung für Schubladen, mit einem in der Frontblende der Schublade angeordneten Spreizdübel und einem in den Dübeleinführbaren Befestigungsbeschlag der mit dem Relingrohr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsbeschlag ein Kopfteil (7) mit Spreizkopf (8) aufweist, welcher in den Spreizdübel (3) einführbar ist, und der Spreizkopf (8) Führungsrippen (9) aufweist, die beim Einführen des Spreizkopfes (8) in entsprechenden Führungsnuten (4) des Spreizdübels (3) geführt werden, wobei der Spreizkopf (8) nach vollständigem Einschieben durch Schwenken des Befestigungsbeschlags ein Spreizen des Spreizdübels (3) bewirkt, wodurch die Führungsrippen (9) außer Eingriff mit den Führungsnuten (4) gelangen und den Spreizkopf (8) gegen Herausziehen sichern.
Patent DE-19838319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Artikeln im Versandhandel
Inventor: CHRIST FERDINAND
IPC: B65G1/137
Filed: 1998-08-24
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Artikeln im Versandhandel, insbesondere von Softgood-Artikeln
und Hardgood-Artikeln, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Artikel chaotisch in ein lediglich einen Artikel aufnehmendes Aufnahmefach
einer mehrere Aufnahmefächer aufweisenden
Kommissioniervorrichtung gegeben wird, wobei die Kennung des Aufnahmefachs
und die Kennung des Artikels seitens einer Rechnereinrichtung miteinander verheiratet
werden, wobei im Fall einer erforderlichen Kommissionierung ein
Artikel automatisch aus dem Aufnahmefach abgegeben wird, oder im
Fall einer erforderlichen Kommissionierung eines Artikels das jeweilige
Aufnahmefach für
eine manuelle Entnahme des Artikels mit einem Leuchtanzeigemittel
angezeigt wird.
Patent DE-19840562-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbezogenes Steuer- und Datenübertragungssystem
Inventor: MEYER-GRAEFE CARSTEN
IPC: G05B9/02
Filed: 1998-09-07
Granted: 2007-06-28
Abstract: Sicherheitsbezogenes
Steuer- und Datenübertragungssystem
umfassend  – einen
seriellen Feldbus (10) mit einer daran angeschalteten Master-Einrichtung
(11) und wenigstens einem Busteilnehmer (12, 13, 14),  – wobei
der Busteilnehmer wenigstens eine sicherheitsbezogene Eingangs-
und/oder Ausgangseinrichtung für
weitere Systemkomponenten umfaßt,
die über
den Feldbus (10) kommunizieren können,  – wobei über die
Eingangseinrichtung (12, 13) eine Aktualisierung des Feldbus-Datenstroms
(15) erfolgt, und  – über die
Ausgangseinrichtung (14) unter Ansprechen auf den Datenstrom (15)
das Schalten einer zugeordneten Systemkomponente erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Datenstrom
eine der Eingangseinrichtung (12, 13) zugeordnete laufende Nummer
(26) umfaßt,
und  – eine
Unterbrechung des Datenstroms (15) oder der laufenden Nummer (26)
das Schalten der zugeordneten Systemkomponente in einen sicheren
Zustand zur Folge hat.
Patent DE-19853598-B4 (DE)
Title: Dünnschichtherstellungsverfahren mit atomarer Schichtabscheidung
Inventor: KIM YEONG-KWAN
IPC: H01L21/316
Filed: 1998-11-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Dünnschichtherstellungsverfahren mit der Schrittfolge:  (a) Chemisorbieren eines ersten Teils eines ersten Reaktanden auf eine Oberfläche eines Substrats durch Einleiten des ersten Reaktanden in eine mit dem Substrat beladene Reaktionskammer, die auf einer Temperatur zwischen 150°C und 375°C gehalten wird,  (b) Entfernen von auf dem chemisorbierten ersten Reaktanden physisorbiertem erstem Reaktandenmaterial mittels Spülen und/oder Abpumpen der Kammer, so dass unbesetzte Chemisorptionsstellen an der Substratoberfläche zugänglich werden, wobei die Reaktionskammer auf einer Temperatur zwischen 150°C und 375°C gehalten wird,  (c) Chemisorbieren eines zweiten Teils des ersten Reaktanden auf den unbesetzten Chemisorptionsstellen der Substratoberfläche durch erneutes Einleiten des ersten Reaktanden in die Kammer,  (d) Entfernen von auf dem dicht chemisorbierten ersten Reaktanden physisorbiertem erstem Reaktandenmaterial mittels Spülen und/oder Abpumpen der Kammer,  (e) Chemisorbieren eines ersten Teils eines zweiten Reaktanden auf die Oberfläche des Substrates durch Einleiten des zweiten Reaktanden in die Kammer, so dass durch chemischen Austausch ein...
Patent DE-19859064-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: NAKAI IZURU
IPC: B23K26/14
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung
für dünnschichtartige
Artikel, umfassend  eine Spanneinrichtung (110) zum Halten eines
dünnschichtartigen
Artikels (1) unter Aufbringung einer Zugkraft auf den dünnschichtartigen
Artikel; ein Halteelement (121) zum Halten eines Teiles eines Randes
einer Bearbeitungsfläche
(104) des dünnschichtartigen
Artikels, wenn der dünnschichtartige
Artikel im Bereich der Bearbeitungsfläche bearbeitet wird;  eine
Bewegungseinrichtung (160) zur relativen Bewegung des dünnschichtigen
Artikels gegenüber
dem Halteelement zum Bilden einer Vielzahl Bearbeitungsflächen (104-1, 104-2)
in dem dünnschichtartigen
Artikel in einem Zustand, während
dessen der dünnschichtartige
Artikel durch die Spanneinrichtung (110) gezogen und durch das Halteelement
(121) gehalten wird; und   eine Steuereinrichtung (200) zum Zulassen
der relativen Bewegung zwischen dem dünnschichtartigen Artikel (1) und
dem Halteelement (121) mittels der Bewegungseinrichtung (160), wobei
das Reiben des Halteelementes auf den bereits auf dem dünnschichtartigen
Artikel ausgebildeten Bearbeitungsflächen verhindert werden.
Patent DE-19904924-B4 (DE)
Title: Brenner, insbesondere für Heizungsanlagen
Inventor: STOSCHEK JUERGEN
IPC: F24H1/43
Filed: 1999-02-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Brenner,
insbesondere für
Heizungsanlagen, mit einem Gehäuse,
das mit einem Einlass für
ein Gas-Luft-Gemisch als Brennstoff und mit einem Abgas-Auslass
versehen ist und einen Strahlungs- und einen Konvektions-Wärmetauscher
aufnimmt, der eine zentrale Aufnahme für ein über den Einlass gespeistes,
zylinderförmiges
Brennerelement bildet und der von der zu erwärmenden Flüssigkeit durchflossen und aus
Rohren als Wärmetauscher-Einheit
ausgebildet ist, deren Ausströmseite
mittels eines Abschlusskörpers
verschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Brennerelement
als Porenbrenner (10) ausgebildet ist, dass die gesamte Wärmetauscher-Einheit
(15) aus gerippten Rohren gebildet ist und den Porenbrenner (10) mit
Ausnahme seiner Einströmseite
zum überwiegenden Teil
seiner Mantelfläche
und Ausströmseite
umschließt
und daher für
die Abgase durchlässig
ist,  dass der Teil der Wärmetauscher-Einheit
(15), der sich über
die Ausströmseite
des Porenbrenners (10) hinaus erstreckt, mit den Windungen im Radius
abnimmt, und dass der verbleibende Restbereich der Ausströmseite mittels des
Abschlusskörpers
(16) verschlossen ist, der ungekühlt oder
von der...
Patent DE-19905113-B4 (DE)
Title: Liftachsventil zum Steuern der Liftachsfunktionen eines Fahrzeugs mit mehreren Hinterachsen
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60G17/052
Filed: 1999-02-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Liftachsventil
zum Steuern der Liftachsfunktionen eines Fahrzeugs mit mehreren
Hinterachsen, von denen wenigstens eine Hinterachse als Antriebsachse
und wenigstens eine weitere Hinterachse als Liftachse dient, mit
Tragbälgen
der Antriebsachse und Tragbälgen
der Liftachse sowie wenigstens einem Hubbalg zum Anheben der Liftachse,
dadurch gekennzeichnet, daß zum
Be- und Entlüften
der Tragbälge
(2, 2') der Liftachse ein erstes und zweites Magnetventil (21, 22;
121, 122) den Tragbälgen
(1, 1') der Antriebsachse und den Tragbälgen (2, 2') der Liftachse
seriell zwischengeschaltet sind und wenigstens ein pneumatisch betätigbares
Ventil (31; 131) zum Be- und Entlüften des Hubbalgs (3) der Liftachse
vorgesehen ist, wobei ein pneumatischer Steueranschluß des pneumatisch
betätigbaren
Ventils (31, 131) über
eine pneumatische Vorsteuerung (8) von wenigstens einem der Magnetventile
(21, 22; 121, 122) derart druckschaltbar ist, daß das pneumatisch betätigbare
Ventil (31; 131) den Hubbalg (3) be- oder entlüftet.
Patent AU-2015101129-B4 (AU)
Title: Optical Device having an Optical Array
Inventor: LEE ROBERT ARTHUR
IPC: B42D25/29
Filed: 2015-08-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: An optical device comprising an arrangement of wavelength dependant optical phase modifying optical elements on a first surface of a substrate, each of the optical elements being configured to produce a local phase change to reflected and/or transmitted electromagnetic waves, the arrangement configured such that the combined action of each of the optical elements produces a pre-defined optical effect on reflection and/or transmission observable by a viewer when the arrangement is illuminated by an external electromagnetic source.
Patent AU-2018100086-B4 (AU)
Title: Juice extraction module for juicer
Inventor: KIM JONG BOO
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-01-18
Granted: 2018-09-27
Abstract: Disclosed is a juice extraction module for a juicer, which includes a container 100 formed with a juice discharge port 101. a sieve 200 positioned inside of the container 100, 5 a screw 300 positioned inside of the sieve 200 to extract juice from a material, and a lid 400 coupled to a top end of the container 100 and formed with a input port 410 through which the material is input. The juice extraction module includes a crushing portion 500 formed on a top end of the screw 300 to be narrowed upward, the crushing portion 500 having a crushing blade 510 formed thereon; and a crushing processing portion 600 10 connected to the input port 410 and formed in a bottom of the lid 400 to be concave for accommodating the crushing portion 500.
Patent DE-102004009009-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit Entriegelungsvorrichtung für eine Betätigung
Inventor: PIZZATO MARCO
IPC: H01H27/06
Filed: 2004-02-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Sicherheitsschalter mit Entriegelungsvorrichtung, der Folgendes umfasst: einen kastenförmigen Körper (2) mit einer Längsachse (L), der am festliegenden Teil einer Schutzeinrichtung einer Maschine oder Anlage verankert werden kann, einen Betätiger (3), der am beweglichen Teil der Schutzeinrichtung verankert und zumindest in einen Schlitz (F1, F2) des Körpers eingeführt werden kann, und eine Entriegelungsvorrichtung (32), die im Körper (2) angebracht ist und ein Steuerelement (33) aufweist, das von Hand betätigt werden kann, um zwischen einer geschlossenen Position, in der der Betätiger (3) verriegelt ist, und einer geöffneten Position, in der der Betätiger (3) entriegelt ist und aus dem Körper (2) herausgezogen werden kann, zu drehen, wobei die Entriegelungsvorrichtung (32) zumindest einen elektrischen Sicherheitskontakt (5, 6), der sich innerhalb des Körpers (2) befindet, umfasst, wobei Aktuatormittel (17) vorgesehen sind, die zumindest auf den einen Sicherheitskontakt (5, 6) einwirken, um ihn bei Aktivierung der Entriegelungsvorrichtung (32) umzuschalten, wobei die Entriegelungsvorrichtung (32) mechanische Kontaktmittel (34, 36) aufweist, die dazu geeignet sind, mit den Aktuatormitteln (17) in Wechselwirkung zu stehen, und die derart ausgebildet sind, dass die Entnahme des Steuerelementes (33), während sich Letzteres in geöffneter Position befindet, ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel (34, 36) und die Aktuatormittel (17) derart ausgebildet sind, dass sie in der geöffneten Position des Steuerelementes (33) bei herausgezogenem Betätiger (3) einander so blockieren, dass ein Drehen der Entriegelungsvorrichtung (32) nicht möglich ist.
Patent DE-102004016702-B4 (DE)
Title: Dynamischer Speicher für wahlfreien Zugriff mit reduziertem Strom für die Selbstauffrischung und Verfahren zum Auffrischen eines dynamischen Speichers mit wahlfreiem Zugriff
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C11/406
Filed: 2004-04-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Speicherfeld, umfassend  einen redundanten, mit einem Speicherfeld verbundenen Leseverstärker; und  redundante Speicherzellen, die an eine Bitleitung, an den redundanten Leseverstärker und an Wortleitungen im Speicherfeld angeschlossen sind, wobei die redundanten Speicherzellen Information speichern, die zum Steuern des Auffrischens entsprechender Wortleitungen benutzt wird, wobei die Information, die in den redundanten Speicherzellen gespeichert ist, Information darüber enthält, ob die entsprechenden Wortleitungen aktive Daten enthalten.
Patent DE-102004018712-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F02F3/10
Filed: 2004-04-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Dieser Kolben ist für eine Brennkraftmaschine der Hubkolbengattung geeignet, der einen Kolbenboden, einen Kolbenschaft sowie eine Kolbenbolzenlagerung umfasst. Um einen Kolben dieser Bauart bezüglich Gewicht und Festigkeit zu optimieren bestehen der Kolbenboden, der Kolbenschaft und die Kolbenbolzenlagerung aus Keramik, die durch Zusammenfügen den Kolben bilden.
Patent DE-102004036720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem sprödharten zylindrischen Werkstück
Inventor: LUNDT HOLGER
IPC: B23D57/00
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem
sprödharten, zylindrischen
Werkstück,
wobei das Werkstück
und ein Drahtgatter einer Drahtsäge
mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung eine senkrecht zur Längsachse
des Werkstücks gerichtete
Relativbewegung ausführen,
durch die das Werkstück
durch das Drahtgatter geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung zu Beginn
des Sägevorgangs
mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit im Bereich von 0,3 bis 1,2
mm/min abläuft,
bis sich ein Schnitt mit einer Tiefe im Bereich von 0,1 bis 2 mm
gebildet hat, diese Geschwindigkeit anschließend derart erhöht wird,
dass sie für
eine Dauer von 2 bis 120 Sekunden in einem Bereich von 2 bis 100
mm/min liegt und die Geschwindigkeit danach wieder so verringert
wird, dass sie in einem Bereich von 0,3 bis 1,2 mm/min liegt.
Patent DE-102004041885-B4 (DE)
Title: Werkzeugsatz mit einem Kettenwerkzeug
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25F1/04
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Werkzeugsatz
(10), aufweisend:  einen Rahmen (20), der ein erstes und ein
zweites Seitenteil (21, 22) aufweist, zwischen denen zwei Bolzen
(23) vorgesehen sind,  zumindest ein Werkzeugset (30, 40), das
mit dem Rahmen (20) schwenkbar verbunden ist, und  ein Kettenwerkzeug
(50, 53), das in dem Rahmen (20) lösbar angeordnet ist, um den
Rahmen (20) abzustützen,  wobei
das Kettenwerkzeug einen Halter (50) zum Halten eines Gelenks einer
Kette (60) und eine Schraube (53) aufweist, die an dem Halter (50)
in einer drehbaren und bewegbaren Weise zum Drücken eines Bolzens aus dem
Gelenk der Kette (60) installierbar und durch das zweite Seitenteil
(22) des Rahmens (20) hindurch in den Halter (50) schraubbar ist,
um den Halter (50) zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenteil
(21, 22) des Rahmens (20) zu halten, wobei das erste Seitenteil
(21) eine Ausnehmung (26) zur Aufnahme des Halters (50) des Kettenwerkzeugs (50,
53)...
Patent DE-102004041953-B4 (DE)
Title: Verlängerungsstück zum Drehen von Heizkörperventilsteuerungen
Inventor: ANDREASSON STIG
IPC: F16K31/44
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verlängerungsstück zum Drehen
einer Heizkörperventilsteuerung,
wobei das Verlängerungsstück ein Eingriffelement
zum Eingriff in die Heizkörperventilsteuerung,
das sie um ihre Achse dreht, einen drehbaren Handgriff zur Fernregelung
der Heizkörperventilsteuerung und
Verbindungsmittel zum Verbinden des Handgriffs mit dem Eingriffelement,
so daß der
Handgriff das Eingriffelement dreht, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verlängerungsstück (1) eine
axiale Bewegung von dem Teil der Heizkörperventilsteuerung (2), das
mit dem Eingriffelement (4) in Eingriff ist, aufnimmt, wobei der
Handgriff (6) die axiale Bewegung von dem Eingriffelement (4) aufnimmt, ohne
daß diese
axiale Bewegung auf den Handgriff (6) übertragen wird.
Patent DE-102005007932-B4 (DE)
Title: Finger für eine Greifvorrichtung
Inventor: HERMES ANDRE
IPC: B23B31/16
Filed: 2005-02-10
Granted: 2013-08-14
Abstract: Finger (52, 66) für eine Greifvorrichtung zum Montieren von gummielastischen Ringen, dadurch gekennzeichnet, dass er zur Anlage des Rings einen radial außenliegenden, wenigstens abschnittsweise weitgehend kreisförmig und im an der Greifvorrichtung montierten Zustand um die Mittellängsachse (30) der Greifvorrichtung verlaufenden Anlageabschnitt (56) und sich an den Anlageabschnitt (56) tangential seitlich anschließende, sich wenigstens abschnittsweise in Richtung nach radial innen zur Mittellängsachse der Greifvorrichtung hin gekrümmt verlaufende Seitenabschnitte (58) aufweist, wobei der Anlageabschnitt eine zu den Seitenabschnitten unterschiedliche Krümmung aufweist.