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Patent DE-102020121897-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen
Inventor: HAASE CHRISTOPH
IPC: B65H63/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen, die jeweils mit einer Signaleinrichtung ausgestattet sind, mittels derer ein Bedienbedarf einer Arbeitsstelle anzeigbar ist.Um den Betrieb einer Textilmaschine, die eine Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen aufweist, dahingehend zu optimieren, dass das Bedienpersonal, unabhängig davon, in welchem Bereich der Textilmaschine sich das Bedienpersonal augenblicklich aufhält, sofort davon unterrichtet wird, dass an einer und an welcher Arbeitsstelle eine Störung vorliegt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Signaleinrichtungen an den Arbeitsstellen so angeordnet und ansteuerbar sind, dass sie im Bedarfsfall Lauflichtreihen bilden, die jeweils von den Arbeitsstellen, die an den Maschinenenden der Textilmaschine angeordnet sind, zu der bedienbedürftigen Arbeitsstelle laufen.
Patent DE-102020122528-A1 (DE)
Title: Softwareunterstütztes Leistungsmanagement
Inventor: KIM JASON SEUNG-MIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ausführungsformen umfassen eine Vorrichtung, die eine Ausführungseinheit, die mit einem Speicher gekoppelt ist, einen Mikrocode-Controller und einen Hardware-Controller umfasst. Der Mikrocode-Controller soll einen globalen Leistungsaufnahme-und-Leistungsfähigkeits-Hinweis in einem Befehlsstrom, der die erste und die zweite Befehlsphase enthält, die parallel auszuführen sind, identifizieren, einen lokalen Hinweis basierend auf der Synchronisationsabhängigkeit in der ersten Befehlsphase identifizieren und den ersten lokalen Hinweis dazu verwenden, die Leistungsaufnahme zwischen der Ausführungseinheit und dem Speicher während der parallelen Ausführungen der ersten und zweiten Befehlsphase auszugleichen. Der Hardware-Controller soll den globalen Hinweis verwenden, um einen geeigneten Spannungspegel einer Rechenspannung und eine Frequenz eines Rechentaktsignals für die Ausführungseinheit während der parallelen Ausführungen der ersten und zweiten Befehlsphase zu bestimmen. Der erste lokale Hinweis enthält eine Verarbeitungsrate für die erste Befehlsphase oder eine Angabe der Verarbeitungsrate.
Patent DE-102020124697-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung
Inventor: HONG HYUN HWA
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: einen Motorabschnitt, der von außen elektrische Leistung erhält und Antriebskraft erzeugt; einen Antriebskraftübertragungsabschnitt, der durch Antreiben des Motoabschnitts gedreht wird und Übertragungsschneckenzahnräder aufweist; ein Paar von Drückeinheiten, die Antriebskraft von dem Antriebskraftübertragungsabschnitt erhalten und einen Bremsbelag drücken; eine Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten verbunden ist, eine Drückkraft von einer des Paares von Drückeinheiten auf die andere Drückeinheit überträgt und aus einem magnetischen Material besteht; eine Magneteinheit, die von der Kraftübertragungseinheit beabstandet angeordnet ist; und eine Hall-Sensoreinheit, die zwischen der Kraftübertragungseinheit und der Magneteinheit angeordnet ist und eine Änderung des Magnetfelds entsprechend der Drehung der Kraftübertragungseinheit sensiert.
Patent DE-102020124909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erlangung eines Notfall-Gerätezugriffs bei Feldgeräten
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Erlangung eines Notfall-Gerätezugriffs bei Feldgeräten der Prozessautomatisierungstechnik mittels eines Security-Tokens, umfassend die Schritte:(a) Empfangen eines öffentlichen Schlüssels durch das Feldgerät, wenn sich der öffentliche Schlüssel noch nicht auf dem Feldgerät befindet,wobei mit dem öffentlichen Schlüssel ein oder mehrere Berechtigungen des Eigentümers des zugeordneten privaten Schlüssels verknüpft sind, zumindest aber der Zugriff auf das Feldgerät;(b) Speichern des öffentlichen Schlüssels auf dem Feldgerät,wobei die Schritte (a) und (b) vor Auftreten eines Notfalls durchgeführt werden;wobei der Token einen verschlüsselten Speicherbereich (Secure Element) umfasst, der von außen nicht auslesbar ist,wobei auf dem verschlüsselten Speicherbereich ein privater Schlüssel gespeichert ist,wobei der öffentliche und der private Schlüssel ein asymmetrisches Kryptosystem bilden;(c) Verbinden des Tokens mit dem Feldgerät;(d) Senden einer Challenge vom Feldgerät an den Token;(e) Berechnen einer Response auf die Challenge mittels des privaten Schlüssels und senden der Response vom Token an das Feldgerät; und(f) Gewähren eines Notfall-Zugangs, wenn die Response richtig ist;wobei die Schritte (c) bis (f) im Falle eines Notfalls durchgeführt werden; wobei der Token gegen unbefugte Verwendung geschützt ist, aber der Schutz im Notfall überwindbar ist.
Patent DE-102020125064-A1 (DE)
Title: MTF-Prüfgerät und dessen Verwendung
Inventor: POIKAT RALF
IPC: G01B11/245
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein MTF-Prüfgerät (2) und dessen Verwendung. Das MTF-Prüfgerät (2) umfasst eine Mehrzahl teleskopischer Kameras (8), welche jeweils an einer festen, vorgegebenen Position an einem Kamerahalter (22) montiert sind, wobei jede teleskopische Kamera (8) ein durch die mindestens eine Linse (10) eines einzelnen Prüfobjekts (6) projiziertes Bild (8) aufnimmt. Eine Verarbeitungseinheit (12) ist mit den teleskopischen Kameras (8) gekoppelt. Sie ist dazueingerichtet, Bilddaten von jeder teleskopischen Kamera (8) zu empfangen und eine Mehrzahl von MTF-Messungen durchzuführen, die teleskopischen Kameras (8) sind so an dem Kamerahalter (22) montiert, dass jede teleskopische Kamera (8) Bilddaten erfasst, welche zu einer MTF-Messung an einer anderen Feldposition der Linse (10) führen. Der Kamerahalter (22) umfasst eine Haltestruktur (26) und mindestens zwei Halterungen (32), welche längliche Elemente sind, welche sich zwischen einem ersten Endabschnitt (34) und einem zweiten Endabschnitt (36) erstrecken, wobei die Endabschnitte (34, 36) lösbar an der Haltestruktur (26) montiert sind und wobei mindestens zwei teleskopische Kameras (8) an jeder Halterung (32) montiert sind und die Halterungen (32) von der Haltestruktur (26) einzeln abnehmbar sind.
Patent DE-102020128844-A1 (DE)
Title: Source/drain-epitaxieschichten für transistoren
Inventor: LIU WEI-MIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren zum Bilden von Source/Drain-Epitaxiestrukturen (S/D-Epitaxiestrukturen) von hexagonaler Form. Das Verfahren umfasst das Bilden einer Finnenstruktur, die einen ersten Teil und einen in der Nähe des ersten Teils liegenden zweiten Teil aufweist, das Bilden einer Gate-Struktur auf dem ersten Teil der Finnenstruktur und das Ausnehmen des zweiten Teils der Finnenstruktur. Das Verfahren umfasst ferner das Aufwachsen einer S/D-Epitaxiestruktur auf dem ausgenommenen zweiten Teil der Finnenstruktur, wobei das Aufwachsen der S/D-Epitaxiestruktur das Einwirkenlassen eines Präkursors und eines oder mehrerer Reaktionsgase auf den ausgenommenen zweiten Teil der Finnenstruktur zwecks Bildens eines Teils der S/D-Epitaxiestruktur umfasst. Das Aufwachsen der S/D-Epitaxiestruktur umfasst ferner das Einwirkenlassen von Ätzchemikalien auf den Teil der S/D-Epitaxiestruktur und das Einwirkenlassen einer Wasserstoffbehandlung auf den Teil der S/D-Epitaxiestruktur zwecks Verbesserns des Aufwachsens der S/D-Epitaxiestruktur.
Patent DE-102020130445-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug zum Bearbeiten von Kunststoff
Inventor: REBHOLZ FELIX
IPC: B23B51/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Zerspanungswerkzeug (1) zum Bearbeiten von Kunststoff umfassend einen Werkzeugschaft (2) zur Anordnung in einer Werkzeugaufnahme und einen sich an den Werkzeugschaft (2) anschließenden Hohlzylinder (3) umfassend wenigstens ein stirnseitig entnehmbar angeordnetes Schneidelement (5).
Patent DE-102020131934-A1 (DE)
Title: Wellen-Sitzlehnenverstellerdoppelentkopplungssystem
Inventor: ZELMANOV DMITRIY
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Insassenstützvorrichtung, die zur Verwendung in einem Fahrzeug ausgeführt ist, umfasst einen Sitzboden, der mit einem Boden des Fahrzeugs gekoppelt ist, und eine Sitzlehne, die zum Schwenken um eine Sitzlehnenschwenkachse bezüglich des Sitzbodens zwischen einer aufrechten Stellung und einer nach vorne geklappt Stellung konfiguriert ist. Die Insassenstützvorrichtung umfasst ferner eine Sitzbewegungssteuerung, die dazu konfiguriert ist, die Bewegung der Sitzlehne bezüglich des Sitzbodens zu steuern.
Patent DE-102020200430-A1 (DE)
Title: Elektrisch erregte Synchronmaschine mit einem Erregerkreis
Inventor: WIEGERT BENEDIKT
IPC: H02P25/022
Filed: 2020-01-15
Abstract: Bei einer elektrisch erregten Synchronmaschine (100), mit einem Stator (110) und einem Rotor (120), der mit einer Rotorwicklung (125) versehen ist, und mit einem Erregerkreis (130) zum Anlegen von einer Betriebsspannung (UB) an die Rotorwicklung (125), wobei an den Erregerkreis (130) eine Eingangsspannung (U1) von einer Primärspannungsquelle (140) angelegt wird, weist der Erregerkreis (130) eine Sekundärspannungsquelle (135) auf und ist dazu ausgebildet, zumindest bei einer Überlastung der Primärspannungsquelle (140) eine von der Sekundärspannungsquelle (135) bereitgestellte Überbrückungsspannung (U2) an die Rotorwicklung (125) anzulegen, wobei die Überbrückungsspannung (U2) zumindest im Wesentlichen der Betriebsspannung (UB) entspricht.
Patent DE-102020200849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prozessoptimierung einer Fertigungsprozesskette
Inventor: AUTENRIETH HERMANN
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Betreiben von Fertigungsprozessen einer Fertigungsprozesskette zur Herstellung eines Bauteils,wobei Prozessparameter zum Betreiben eines oder mehrerer Fertigungsprozesse einer Fertigungsprozesskette mithilfe eines Bayes'schen Optimierungsverfahrens ermittelt werden,wobei das Bayes'sche Optimierungsverfahren auf einer mit Prozessparametern eines Prozessparametersatzes trainierbaren Lebensdauerfunktion basiert, die sukzessive präzisiert wird,wobei den Prozessparametersätzen jeweils eine Angabe zu einer Ausfallwahrscheinlichkeit zugeordnet werden, wobei das Verfahren iterativ zum Verbessern der Lebensdauerfunktion eine vorgegebene Aquisitionsfunktion anwendet.
Patent DE-102020202592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Folgefahrt eines Folgefahrzeugs
Inventor: WALTHER ROMAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Folgefahrt eines Folgefahrzeugs (105). Das Folgefahrzeug (105) folgt bei der Folgefahrt einem Zielfahrzeug (100). Zudem umfasst das Folgefahrzeug (105) eine Radarsensoreinheit (115). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Verarbeitens und einen Schritt des Ermittelns. Im Schritt des Einlesens wird über eine Schnittstelle (135) zu der Radarsensoreinheit (115) ein Reflektorensignal (150) eingelesen. Das Reflektorensignal (150) repräsentiert ein Radarabbild einer Umgebung des Folgefahrzeugs (105). Im Schritt des Verarbeitens wird das Reflektorensignal (150) verarbeitet, um eine erste Radarreflexion (155) von einer ersten Reflektoreinheit (125) des Zielfahrzeugs (100) und zumindest eine weitere Radarreflexion (160) von zumindest einer weiteren Reflektoreinheit (130) des Zielfahrzeugs (100) zu erkennen. Zudem wird das Reflektorensignal (150) verarbeitet, um die erste Radarreflexion (155) und die zumindest eine weitere Radarreflexion (160) dem Zielfahrzeug (100) zuzuordnen. Das Reflektorensignal (150) wird ferner verarbeitet, um unter Verwendung der ersten Radarreflexion (155) und der zumindest einen weiteren Radarreflexion (160) zumindest eine Lageinformation des Zielfahrzeugs (100) relativ zum Folgefahrzeug (105) zu bestimmen. Im Schritt des Ermittelns wird unter Verwendung zumindest der bestimmten Lageinformation des Zielfahrzeugs (100) ein Steuersignal (170) ermittelt, um zumindest eine Fahrtfunktion des Folgefahrzeugs (105) in einem möglichen Steuergerät (120) anzusteuern.
Patent DE-102020203139-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Sensieren einer Torsion eines Torsionselements für eine elektromechanische Wankstabilisierungseinrichtung für ein Fahrzeug, Torsionsvorrichtung und elektromechanisches Wankstabilisierungssystem
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: B60G17/019
Filed: 2020-03-11
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zum Sensieren einer Torsion eines Torsionselements (1905) für eine elektromechanische Wankstabilisierungseinrichtung für ein Fahrzeug. Die Sensorvorrichtung (100) weist eine erste Platine (105) und eine zweite Platine (110) auf. Die erste Platine (105) ist an dem Torsionselement (1905) angeordnet und weist eine erste Elektrode (A), eine zweite Elektrode (B), eine dritte Elektrode (C) und eine vierte Elektrode (D) auf. Die zweite Platine (110) ist an dem Torsionselement (1905) angeordnet und weist eine erste Gegenelektrode (130) und eine zweite Gegenelektrode (135) auf, wobei die erste Elektrode (A) und die erste Gegenelektrode (130) einen ersten Kondensator ausformen, die zweite Elektrode (B) und die zweite Gegenelektrode (135) einen zweiten Kondensator ausformen, die dritte Elektrode (C) und die zweite Gegenelektrode (135) einen dritten Kondensator ausformen und die vierte Elektrode (D) und die erste Gegenelektrode (130) einen vierten Kondensator ausformen.
Patent DE-102020203444-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Leuchte für Behandlungsraum
Inventor: MAYR TOBIAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Haushaltsgerät (H) weist einen mittels einer frontseitigen Tür verschließbaren Behandlungsraum (B), dessen mindestens eine Seitenwand (D) einen Durchbruch (L) zum Einsatz einer Leuchte (1) aufweist, und mindestens eine Leuchte (1) zur Beleuchtung des Behandlungsraums (B), die durch den Durchbruch (L) ragt, auf, wobei mindestens eine Leuchte (1) ein erstes Bauteil (2) aufweist, das einen durch den Durchbruch (L) ragenden Lichtschacht (4), sowie einen in dem Behandlungsraum (B) angeordneten, den Lichtschacht (4) seitlich umgebenden Rand (5) aus lichtundurchlässigem Material aufweist, der Rand (5) eine Frontfläche (6) bildet und hinter der Frontfläche (6) geneigt abflacht, der Lichtschacht (4) an seiner dem Behandlungsraum (B) zugewandten Öffnung (7) von einer lichtdurchlässigen Platte (8) abgedeckt ist und die lichtdurchlässige Platte (8) einen Überlappungsbereich (10) aufweist, der zumindest einen hinter der Frontfläche (6) befindlichen Randabschnitt (5b, 5c) überdeckt und der zur flächigen Lichtauskopplung ausgebildet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke.
Patent DE-102020205529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aushandeln intelligenter Verträge
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-04-30
Abstract: Verfahren (10) zum Aushandeln intelligenter Verträge, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das zweite System und das dritte System setzen auf einem wechselseitigen Transaktionskanal einen ersten Vertrag auf (11),- das erste System und das dritte System schließen einen zweiten Vertrag, welcher das erste System zu einem Abschluss des ersten Vertrages anstelle des dritten Systems bevollmächtigt (12),- das erste System sendet dem zweiten System den zweiten Vertrag (13) und- das zweite System tätigt kraft des zweiten Vertrages den Abschluss (14) des ersten Vertrages auf dem Transaktionskanal.
Patent DE-102020207756-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer messeinrichtungsspezifischen Steifigkeit einer Koordinatenmesseinrichtung sowie Koordinatenmesseinrichtung
Inventor: STRAUSS STEFFEN
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer messeinrichtungsspezifischen Steifigkeit (Cspec) einer Koordinatenmesseinrichtung (1), wobei eine messeinrichtungsunspezifische Steifigkeit (C) bestimmt wird, wobei messeinrichtungsspezifische Steifigkeiten (Cspec) an mindestens zwei Stützstellen erfasst und in Abhängigkeit dieser messeinrichtungsspezifischen Steifigkeiten (Cspec) mindestens eine messeinrichtungsspezifische Korrekturfunktion für die messeinrichtungsunspezifische Steifigkeit (C) bestimmt wird, wobei die messeinrichtungsunspezifische Steifigkeit (C) in Abhängigkeit eines Funktionswerts der messeinrichtungsspezifischen Korrekturfunktion korrigiert wird, um die messeinrichtungsspezifische Steifigkeit (Cspec) zu bestimmen sowie eine Koordinatenmesseinrichtung (1).
Patent DE-102020210723-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen Handhabungsservice
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen Handhabungsservice, bei dem Daten von einer Nutzereinheit (1) zu einer Servereinheit (2) übertragen werden, die Informationen zu der Gepäckeinheit (5) und Handhabungsdaten enthalten, die Gepäckeinheit (5) von dem Nutzer an den Handhabungsservice übergeben wird, wobei ein erster Erfassungsvorgang durchgeführt wird, bei dem Inhaltsdaten zum Inhalt der Gepäckeinheit (5) erfasst werden, wobei die Inhaltsdaten Merkmale des Inhalts der Gepäckeinheit (5) umfassen, der Handhabungsservice die Gepäckeinheit (5) entsprechend den Handhabungsdaten handhabt, die Gepäckeinheit (5) von dem Handhabungsservice an den Nutzer übergeben wird, wobei ein zweiter Erfassungsvorgang durchgeführt wird, bei dem Inhaltsdaten zum Inhalt der Gepäckeinheit (5) erfasst werden, wobei die Inhaltsdaten Merkmale des Inhalts der Gepäckeinheit (5) umfassen, und die Inhaltsdaten des ersten Erfassungsvorgangs mit den Inhaltsdaten des zweiten Erfassungsvorgangs verglichen werden und das Ergebnis des Vergleichs ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen solchen Handhabungsservice.
Patent DE-102020214595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (104), wobei eine auf ein Fahrzeugkoordinatensystem (202) des Fahrzeugs (104) bezogene Umfeldrepräsentation (100) eines Umfelds (102) des Fahrzeugs (104) durch eine Koordinatentransformation in ein Frenet-Koordinatensystem (204) transformiert wird, um eine Frenet-Umfeldrepräsentation (200) zu erhalten, wobei die Frenet-Umfeldrepräsentation (200) zum Ausführen einer Fahraufgabe (124), z.B. der Berechnung einer Trajektorie, des Fahrzeugs (104) verwendet wird, wobei das Fahrzeugkoordinatensystem (202) auf eine Fahrzeugposition und Fahrzeuglage des Fahrzeugs (104) bezogen ist und in der Umfeldrepräsentation (100) enthaltene Informationen in Fahrzeugkoordinaten abgebildet sind, wobei das Frenet-Koordinatensystem (204) auf die Fahrzeugposition und auf eine dynamisch veränderliche Referenzkurve (210) des Fahrzeugs (104) bezogen ist und Frenet-Informationen der Frenet-Umfeldrepräsentation (200) in Frenetkoordinaten abgebildet werden.
Patent DE-102020214976-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines photokatalytisch wirksamen Oberflächenbereichs einer Luftreinigungseinrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (6) zum Beleuchten eines photokatalytisch wirksamen Oberflächenbereichs (7) einer Luftreinigungseinrichtung (1), wobei die Beleuchtungseinrichtung (6) eine lichtleitende Diffusorplatte (8) mit randseitig angeordneten lichtemittierenden Dioden (9) aufweist und wobei eine Lichtabstrahlung (10) zumindest über eine erste Hauptfläche (11) erfolgt.Hierdurch können eine homogene Beleuchtung des photokatalytisch wirksamen Oberflächenbereichs (7) und damit ein hoher Wirkungsgrad desselben erreicht werden.
Patent DE-102021001207-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung insbesondere Spannwellensiebvorrichtung
Inventor: THOMAS JÖRG
IPC: B07B1/36
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1), insbesondere Spannwellensiebvorrichtung, mit einem wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (3) aufweisenden Siebkasten (2), mit mehreren zwischen den Seitenwandungen (3) angeordneten, quer zu einer Längsrichtung (L) des Siebkastens (2) verlaufenden Querträgern (4, 5) und wenigstens einem elastischen mit Querträgern (4,5) verbundenen Siebelement (6), wobei wenigstens zwei starre Querträger (4) und wenigstens ein zwischen den starren Querträgern (4) angeordneter beweglicher Querträger (5) vorgesehen sind und wobei das Siebelement (6) derart mit den Querträgern (4, 5) verbunden ist, dass sich bei einer Relativbewegung benachbarter Querträger (4, 5) zueinander ein Spannen und/oder Entspannen des Siebelements (6) ergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Siebelement (6) an wenigstens drei aufeinander folgenden Querträgern (4, 5) befestigt ist.
Patent DE-102021002027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Beleuchtungseinrichtung und eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung
Inventor: ROLEDER JÜRGEN
IPC: F21V21/15
Filed: 2021-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Beleuchtungseinrichtung, mit einem Wickelrohr (3), das an einem Gestell (4) angeordnet und mittels eines Motors (16) im Betrieb um eine horizontale Drehachse (D) drehantreibbar ist. Auf dem Umfang des Wickelrohrs (3) erstrecken sich zwei Wickelabschnitte (6-1, 6-2), auf denen jeweils ein Tragseil (5-1, 5-2) abwickelbar und aufwickelbar ist. Die Tragseile (5-1, 5-2) werden beim Abwickeln und Aufwickeln mittels einer jeweiligen Seilführung (7-1, 7-2) geführt. Am Gestell (4) ist eine Linearführung (11) befestigt, an der das Wickelrohr (3) in einer Richtung parallel zur Drehachse (D) verschiebbar zum Gestell geführt ist. Das Gestell (4) und das Wickelrohr (3) sind durch ein Getriebe (19) miteinander antriebsverbunden. Das Getriebe (19) weist einen Getriebeeingang (21) und einen Getriebeausgang (22) auf. Der Getriebeeingang (21) ist fest mit dem Wickelrohr (3) verbunden. Der Getriebeausgang (22) ist fest mit dem Gestell (4) verbunden. Das Getriebe (19) wandelt eine Drehbewegung des Wickelrohrs (3) in eine Längsbewegung um, wodurch die Verschiebung des Wickelrohrs (3) längs der Linearführung (11) bewirkt wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Beleuchtungseinrichtung (2), die mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung ausgerüstet ist, wobei an dem Gestell (4) wenigstens ein Leuchtmittel (50) angeordnet ist.
Patent DE-102021002337-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-05-04
Abstract: Sensorgehäuse, umfassend ein Kopfteil mit einem Sensorraum zur Aufnahme eines Sensors und ein Anschlussteil mit einem Klemmraum zur Aufnahme eines Klemmanschlussblocks, wobei das Kopfteil ein Verbindungsteil mit einem Mittenabschnitt mit einem Außendurchmesser D2 und einem Rückhalteabschnitt mit einem Außendurchmesser D1 größer D2 und mit einer Durchgangsöffnung zur Kabel- und/oder Steckerdurchführung in den Sensorraum aufweist, das Anschlussteil zweiteilig mit einem Klemmraumunterteil und einem Klemmraumdeckel ausgebildet ist, das Klemmraumunterteil eine Eingangsöffnung zur Kabel- und/oder Steckerdurchführung in den Klemmraum aufweist, der Klemmraumdeckel eine Führungsöffnung mit einem Durchmesser D3 kleiner D1 und größer D2 aufweist, das Verbindungsteil des Kopfteils durch die Führungsöffnung des Klemmraumdeckels in das Anschlussteil hineinragt und das Klemmraumunterteil eine Sperrbereich aufweist, so dass das Verbindungsteil bei von dem Klemmraumdeckel getrenntem Klemmraumunterteil zwischen einer ersten und einer zweiten durch das Verbindungsteil vorgegebenen Position bewegbar ist und bei mit dem Klemmraumunterteil verbundenem Klemmraumdeckel das Kopfteil mit einer Rückwand direkt an eine erste Seitenfläche des Klemmraumdeckels angrenzt.