baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000998-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Tür und Fensterstopper
IPC: E05C19/18
Filed: 2018-02-23
Abstract: Multifunktions Tür und Fensterstopper 1 betehend aus einem Kunststoff Gummi Gemisch mit hohem Reibungswiderstand, der Hauptkörper 1 mit der Form eines Sterns mit unregelmässigen Spitzen , einen auslaufenden Kometenschweif 2 und einer getrennten , im Hauptkörper 1 eingeklemmte Sternspitze 3.
Patent DE-202018100513-U1 (DE)
Title: Kreiselmähwerk
IPC: A01D34/73
Filed: 2018-01-30
Abstract: Kreiselmähwerk, mit mindestens einem Mähbalken (1),wobei der oder jeder Mähbalken (1) mehrere um eine vertikal verlaufende Achse oder um eine in etwa vertikal verlaufende Achse angetriebene Mähorgane (2a, 2b) umfasst,wobei jedes Mähorgan (2a, 2b) mindestens ein austauschbares Mähmesser (4a, 4b) trägt,wobei erste Mähorgane (2a) zusammen mit den ersten Mähorganen (2a) in einer ersten Drehrichtung rotierende erste Mähmesser (4a) tragen, die auf einen Erntegutschnitt in der ersten Drehrichtung ausgelegt sind, undwobei zweite Mähorgane (2b) zusammen mit den zweiten Mähorganen (2b) in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung rotierende zweite Mähmesser (4b) tragen, die auf einen Erntegutschnitt in der zweiten Drehrichtung ausgelegt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Mähmesser (4a) und die ersten Mähorgane (2a) jeweils eine einander entsprechende erste farbliche Markierung (5a, 6a) tragen,die zweiten Mähmesser (4b) und die zweiten Mähorgane (2b) jeweils eine einander entsprechende zweite farbliche Markierung (5b, 6b) tragen, die unterschiedlich zur ersten farblichen Markierung (5a, 6a) ist.
Patent DE-202018100549-U1 (DE)
Title: Zylinderstruktur einer Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02F1/22
Filed: 2018-01-31
Abstract: Zylinderstruktur einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Körper, der druckgegossen ist und umfasst: eine von einer Umfangsstruktur und einem Zylinderkopf umgebene Brennkammer, einen Gaseinlass und einen Gasauslass, die jeweils auf zwei Seiten der Brennkammer definiert sind, zwei Gasspülungseinheiten, die neben der Brennkammer angeordnet sind und sich mit dem Gaseinlass und dem Gasauslass kreuzen, wobei die beiden Gasspülungseinheiten eine erste Spülungsöffnung und eine zweite Spülungsöffnung aufweisen, wobei der Gasauslass benachbart zur Brennkammer und höher als der Gaseinlass liegt, wobei sich die zwei Höhenpositionen der ersten Spülungsöffnung und der zweiten Spülungsöffnung jeder Gasspüleinheit jeweils zwischen dem Gaseinlass und dem Gasauslass befinden; eine Titanplattierungsschicht, die am zweiten Innenrand der Umfangsstruktur des Körpers angeordnet ist; und zwei Schalen, wobei jede der zwei Schalen die entsprechende Gasspülungseinheit abdeckt, um die erste Spülungsöffnung und die zweite Spülungsöffnung zu verschließen und eine Gasleitung zwischen der ersten Spülungsöffnung, der zweiten Spülungsöffnung und der Umfangsstruktur zu definieren, sodass, wenn die Verbrennungskraftmaschine mit Gas gespült wird, Abgas von der ersten Spülungsöffnung durch die Gasleitung strömt und aus dem Gasauslass von der zweiten Spülungsöffnung ausgestoßen wird.
Patent DE-202018102800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: E05G1/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Gegenständen, umfassend:- einen Raum (2), in den Gegenstände einbringbar sind,- eine Klappe (3), die eine Öffnung (4) des Raums (2) schließen kann,- eine Schließeinrichtung (5), die eine die Öffnung (4) freigebende Bewegung der Klappe (3) blockieren kann,- eine elektronische Steuereinheit (6), eingerichtet zum Betätigen der Schließeinrichtung (5) in Abhängigkeit eines Schließsignals,- eine Identifikationseinrichtung (7), über die die Vorrichtung (1) identifiziert werden kann,- eine Verarbeitungseinrichtung (8), eingerichtet zum Betätigen der elektronischen Steuereinheit (6) in Abhängigkeit eines Legitimationssignals, welches der Verarbeitungseinrichtung (8) von zumindest einer übergeordneten Verwaltungseinrichtung (9) oder einem mobilen Endgerät (10) bereitgestellt wird.
Patent DE-202018102980-U1 (DE)
Title: Schaltelement
IPC: H01H37/74
Filed: 2018-05-29
Abstract: Schaltelement (1) aufweisend ein längliches und im Vergleich zu seiner Länge dünnes Formgedächtnismaterial (F), wobei das Schaltelement zumindest drei voneinander beabstandete Punkte (P1,P2,P3) aufweist, wobei das Formgedächtnismaterial an einem ersten Punkt (P1) und einem zweiten Punkt (P2) der drei Punkte fixiert ist, wobei das Formgedächtnismaterial um den dritten Punkt (P3) herumgeführt ist, wobei das Formgedächtnismaterial (F) in einem ersten Zustand bei einer ersten Temperatur eine erste Länge aufweist, wobei das Formgedächtnismaterial in einem zweiten Zustand bei einer zweiten Temperatur einen zweiten Zustand aufweist, wobei durch die Zustandsänderung das Formgedächtnismaterial mit dem dritten Punkt interagiert, wobei die Interaktion zum Schalten verwendet wird.
Patent DE-202018107092-U1 (DE)
Title: Zuchtvorrichtung für das Züchten von Insekten
IPC: A01K67/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Zuchtvorrichtung für die Zucht von Insekten, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Anzahl von Regalen, eine Anzahl von Kulturgefäßen zum Aufstellen in den Regalen und Mittel zum Regeln der Temperatur in den Kulturgefäßen angeordnet sind, bei der die Mittel zur Temperaturregelung zumindest teilweise in die Regale integriert sind und bei der die Mittel zur Temperaturregelung Fluidleitungen umfassen, die sich in den Regalen erstrecken.
Patent DE-202019003085-U1 (DE)
Title: Tasche mit Netzoberteil zum Transport von Hunden in der Flugzeugkabine, insbesondere für hochbeinige kleine Rassen
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Flug/Reisetasche für kleine Hunde besteht aus einem Unterteil und einem Netzoberteil aus einem biss- und reißfestem Netzgewebe und ist gleichzeitig sicht - und luftdurchlässig ist.
Patent DE-202019100277-U1 (DE)
Title: Anlage mit einer Trockeneisstrahlvorrichtung und einer Vorrichtung zur Herstellung von Trockeneispellets
IPC: F25C1/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Anlage (23) mit einer Trockeneisstrahlvorrichtung (24) und einer Vorrichtung (1) zur Herstellung von Trockeneispellets, wobei in der Vorrichtung (1) erzeugte Trockeneispellets über eine interne Zuführung (27) der Trockeneisstrahlvorrichtung (24) zugeführt sind und in der Trockeneisstrahlvorrichtung (24) aus den zugeführten Trockeneispellets Trockeneisstrahlen (25) generiert werden, wobei die Vorrichtung (1) zur Herstellung von Trockeneispellets umfasst: eine Presseinheit, eine Extrudermatrize (3) und einen gegen die Extrudermatrize (3) beweglichen Stempel (7), eine Zuführeinheit mittels derer flüssiges, tiefkaltes Kohlendioxid in eine von der Extrudermatrize (3) und dem Stempel (7) begrenzte Presskammer (2) eingegeben ist, wobei bei Einführen in die Presskammer (2) das flüssige Kohlendioxid expandiert und dadurch in Trockeneisschnee gewandelt ist, wobei durch Führen des Stempels (7) gegen die Extrudermatrize (3) der Trockeneisschnee zu einem Trockeneispellet gepresst ist, und wobei der Zuführeinheit eine Speichereinheit in Form einer Gasflasche (10) zugeordnet ist, in welcher Kohlendioxid bei Umgebungstemperatur unter Druck verflüssigt gelagert ist, wobei die Zuführeinheit ein Druckminderventil (11) aufweist, in welchem an der Gasflasche (10) austretendes Kohlendioxid entspannt wird, so dass am Ausgang des Druckminderventils (11) tiefkaltes, flüssiges Kohlendioxid vorliegt, welches der Presskammer (2) zugeführt ist, oder die Zuführeinheit ein Expansionsventil (21) aufweist, wobei mit dieser Zuführeinheit an der Gasflasche (10) austretendes Kohlendioxid so entspannt wird, dass Trockeneisschnee generiert wird, der in die Presskammer (2) eingeleitet wird.
Patent DE-202019101703-U1 (DE)
Title: Kreuzstrahldüse und Lanzengerät
IPC: B08B9/045
Filed: 2019-03-26
Abstract: Kreuzstrahldüse (1), umfassend einen Rotorkörper (10), in welchen mehrere Kanäle von einer Düsenspitze (D) in Richtung eines Statorkörpers (20) verlaufend ausgespart oder eingeformt sind, wobei mindestens zwei Frontstrahldüsen (103, 103') im Rotorkörper (10) durch mindestens zwei Frontstrahlkanäle (1030) derart platziert und orientiert ausgebildet sind, dass sich aus den Frontstrahlkanälen (1020) austretende Frontstrahlen eines Druckmediums ausserhalb des Rotorkörpers (10) kreuzen und der Rotorkörper (10) auf dem Statorkörper (20), der mit einem Hochdruckleitungsanschluss verbindbar ist, um seine Längsachse (L) rotierbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenspitze (D) mit einer äusseren Oberfläche (O) derart versehen ist, dass die Oberfläche (O) konvex gewölbt kuppelförmig und kantenfrei ausgestaltet ist und die Düsenspitze (D) im Profil spiegelsymmetrisch zur Längsachse (L) geformt ist.
Patent DE-202019103463-U1 (DE)
Title: Sprühtrocknungsvorrichtung zum Trocknen eines zu trocknenden Gutes und getrocknetes Produkt
IPC: F26B19/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Sprühtrocknungsvorrichtung (101) zum Trocknen eines zu trocknenden Gutes mit einer Zerstäubereinrichtung (107), wobei die Zerstäubereinrichtung eine drehbare Zerstäubereinheit (109) zum Zerstäuben des zu trocknenden Gutes in einem Trocknungsraum (103) der Sprühtrocknungsvorrichtung aufweist, und mit einer Trocknungsgaszufuhr (117) zum Zuführen eines Trocknungsgases in den Trocknungsraum und zum Trocknen des zerstäubten, zu trocknenden Gutes zu getrockneten Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerstäubereinrichtung derart eingerichtet ist, dass bei einem Aufprall der Partikel auf eine Innenwand (105) des Trocknungsraums die Partikel soweit getrocknet sind, dass eine Ablagerung der Partikel an der Innenwand vermieden wird.
Patent DE-202019103978-U1 (DE)
Title: Mobilfunkgerätgehäuse
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Mobilfunkgerätgehäuse (1) mit einer an der Gehäuserückseite festgeklebten Platte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) mit einem Randstreifen über das Mobilfunkgerätgehäuse (1) übersteht, und dass der Randstreifen mit mindestens einer Öffnung (3 bzw. 4 bzw. 5) zum Befestigen eines Träger- bzw. Befestigungselementes versehen ist.
Patent DE-202019104214-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Vorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Halterung für eine elektronische Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 ein Trägerelesment, das an ein Gehäuse wirkgekoppelt und zwischen einer ersten und zweiten Position schwenkbar ist, wobei das Trägerelement einen ersten und zweiten Arm aufweist, die einen Schlitz definieren; und
 eine Verriegelungsbaugruppe innerhalb eines Hohlraums, wobei die Verriegelungsbaugruppe konfiguriert ist, um das Trägerelement in einer von der ersten und zweiten Position zu befestigen.
Patent DE-202019107164-U1 (DE)
Title: Kolben für ein pneumatisches Schlagwerkzeug
IPC: B25D17/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Kolben (1) für ein pneumatisches Schlagwerkzeug, wobei der Kolben zur Anordnung in dem Werkzeug geeignet ist, um Schlagenergie auf ein Arbeitsmittel des Werkzeugs zu übertragen, und folgendes umfasst, einen Kolbenschaft (10) mit einer länglichen, im Wesentlichen zylindrischen Form, wobei ein erster Endabschnitt (10a) des Kolbenschafts dazu geeignet ist, auf ein Schlagelement des Werkzeugs zu schlagen, um Schlagenergie auf das Arbeitsgerät zu übertragen, und einen Abschnitt (20) mit größerem Durchmesser, der auf dem Kolbenschaft neben dem ersten Endabschnitt angeordnet ist, wobei dieser Abschnitt die Form eines Hohlzylinders hat, wobei der Abschnitt mit dem größeren Durchmesser aus einem ersten Material mit einer Dichte hergestellt ist, die kleiner oder gleich der Hälfte der Dichte eines zweiten Materials ist, aus dem der Kolbenschaft hergestellt ist.
Patent DE-202020000090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person, einschließend:
 - ein Paar von Fingerabdruckscanner
 - eine Vergleichsvorrichtung, welche die von Fingerabdruckscannern gescannte Fingerabdrücke mit den Fingerabdrücken der autorisierten Personen, die in einem Speicher, in welchem die Fingerabdrücke gespeichert sind, vergleicht,
 - eine Vorrichtung, die Ergebnisse des Vergleichs von Vergleichsvorrichtung bekommt und mit Einbeziehung dieser Ergebnisse entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird, dadurch gekennzeichnet dass sie zusätzlich aufweist:
 - eine Vorrichtung, welche die zu prüfende Person auffordert, einige Sekunden nach der Vollendung der Prozeduren der Vergleichsvorrichtung verschiedene ihre Fingern in einer dem zu prüfenden Person Reihenfolge auf die Fingerabdruckscanner zu legen,
 - ein System, das nach den Scannen der aufgelegten Fingern feststellt, ob die zu prüfende Person ihre notwendig Fingern in der notwendigen Reihenfolge auf die Fingerabdruckscanner gelegen hat, wobei die Daten von diesen zusätzlichen Scannen und Vergleichen an die besagte Entscheidungsvorrichtung geschickt werden und diese mit Einbeziehung aller geschickten Daten entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird.
Patent DE-202020000925-U1 (DE)
Title: Volumenreduzierbarer Mehrwegladungsträger mit textilen Abdeckungen für Entnahmeöffnungen
IPC: B65D19/06
Filed: 2020-03-06
Abstract: Mehrwegladungsträger bestehend aus einer Palette 1 und einer faltbaren Hülse 3, die vorzugsweise eine biegestabile Hohlkammerplatte aus Kunststoff ist. Dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Hülse 3 beidseitig an den vorzugsweise langen Seiten große Entnahmeöffnungen hat, welche mit textilen Abdeckung 7 versehen sind.
 - dass die Hülse 3 beidseitig an den vorzugsweise kurzen Seiten große Entnahmeöffnungen hat, welche mit textilen Abdeckung 7 versehen sind.
Patent DE-202020002610-U1 (DE)
Title: Massiver Weihnachtsbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2020-07-18
Abstract: Folgende Schutzansprüche bzgl. des DIWA Baumständers werden angemeldet:
 1. Hülse zur Stammaufnahme bis zu 15 cm
 2. Zerlegbar in 3 Teile
 3. Aufnahmemöglichkeit von 4 handelsüblichen Betonplatten 500 x 500 mm
 4. Fixierung des Baumes mittels Gewindedorn
Patent DE-202020002843-U1 (DE)
Title: Aromensphärenkomposition
IPC: A24B15/16
Filed: 2020-07-02
Abstract: Aromensphärenkomposition, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Sphäre mit einer elastischen, permeablen Membran, einem flüssigen Kern und einer Lagerflüssigkeit besteht, wobei die Sphäre einem Durchmesser von 3 bis 15 mm ausweist und der flüssige Kern 50 bis 90% vom Gesamtvolumen der Sphäre einnimmt und der flüssige Kern und die Lagerflüssigkeit dieselbe Zusammensetzung haben und vor allem aus Aromen und einem und/oder mehreren Feuchthaltemittel bestehen.
Patent DE-202020102593-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutz in Form eines Zuschnitts aus bieg- und/oder faltbarem, transparentem Material, insbesondere zur Verwendung als Infektionsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Mund-Nasen-Schutz (10) in Form eines Zuschnitts (12) aus bieg- und/oder faltbarem, transparentem Material, an welchem mindestens ein Verbindungselement (30) vorgesehen ist, wobei der Zuschnitt (12) und das Verbindungselement (30) derart gestaltet sind, dass der Zuschnitt (12) von einem kompakten Transportzustand in einen zur Kopfumhüllung geeigneten Nutzzustand gebracht werden kann, wobei die Größe und Form des Zuschnitts (12) sowie das mindestens eine Verbindungselement (30) derart gewählt sind, dass sich der Zuschnitt (12) in dem Nutzzustand mit Hilfe des Verbindungselements (30) temporär fixieren lässt, wobei der Nutzzustand ein zumindest überwiegendes horizontales Umschließen des Kopfes eines menschlichen Nutzers im Bereich von Augen, Nase und Mund ermöglicht.
Patent DE-202020105401-U1 (DE)
Title: Filtrationssystem für die Ölfiltration insbesondere für Schiffsaggregate wie Schiffsmotoren
IPC: F16N39/06
Filed: 2020-09-21
Abstract: Filtrationssystem für die Filtration von Öl insbesondere für Schiffsaggregate wie Schiffsmotoren in einem eine Hauptpumpe (22; 122; 222) aufweisenden Ölkreislauf, mit wenigstens einem in einer Zuführleitung des Ölkreislaufs angeordneten rückspülbaren Hauptfilter (4; 104; 204), der ein Filtergehäuse mit Öleinlass, Filtratauslass und Rückspülauslass sowie einer Rückspüleinrichtung aufweist, mit einer Filtratleitung (9; 109; 209) für gefiltertes Ölfiltrat zwischen Filtratauslass (7) und Schiffsaggregat (1; 101; 201), mit einem Aufbereitungszweig für Rückspülfluid, der am Rückspülauslass angeschlossen ist und wenigstens einen Aufbereitungsfilter (31; 131; 231) mit Filtergehäuse (32), Fluideinlass (35) und Fluidauslass (37) aufweist, mit mehreren schaltbaren Schaltventilen und mit wenigstens einer Pumpe (25; 124) im Aufbereitungszweig zwischen Rückspülauslass und Fluideinlass, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidauslass (37) des Aufbereitungsfilter (31; 131; 231) an die Filtratleitung (9; 109; 209) angeschlossen ist und im Aufbereitungszweig (30; 130; 230) zwischen Pumpe (25; 125) und Einlass (35) des Aufbereitungsfilter ein schaltbares Mehrwegeventil (40; 140; 240) mit einem Ventileinlass (41) sowie wenigstens einem ersten Ventilauslass (42) und einem zweiten Ventilauslass (43; 143; 243) angeordnet ist, wobei der erste Ventilauslass (42) des Mehrwegeventils an den Fluideinlass (35) des Aufbereitungsfilters (31) und der zweite Ventilauslass (43; 143; 243) an die Zuführleitung (3; 103; 203) stromaufwärts des Hauptfilters (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202020107451-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Trennvorrichtung (1), ausgebildet zum Abtrennen von abzugrenzenden Bereichen, insbesondere für Terrassen, Balkone oder Innenraumflächen, als Sicht-, Wind- oder Sonnenschutz, umfassend
 - mindestens zwei Bodenanker (5), die ausgebildet sind, jeweils einen Pfosten (3,4) zu befestigen,
 - mit mindestens zwei Pfosten (3, 4), wobei jeder Pfosten (3, 4) einen Hohlraum (3a, 4a) aufweist, der ausgebildet ist, formschlüssig mit der Außenkontur des Bodenankers (5) zu korrespondieren,
 - wobei jeder Pfosten (3, 4) an der Außenfläche mindestens zwei Nuten (3b, 4b) mit einem Hinterschnitt aufweist, die sich entlang der Längsachse der Pfosten (3, 4) erstrecken,
 - umfassend mindestens ein Trennelement (2), das ausgebildet ist, direkt oder indirekt mittels Befestigungselementen beidseitig an den Pfosten (3, 4) befestigt zu werden, wobei das mindestens eine Trennelement (2) und/oder die Befestigungselemente (10, 11, 12) Stege (10a, 11a, 12a) aufweisen, die formschlüssig in die Nuten (3b, 4b) der Pfosten (3, 4) eingreifen.
Patent DE-202021101298-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät sowie Bremskraftregler hierfür
IPC: B60T8/26
Filed: 2021-03-15
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, beispielsweise Sämaschine (1), zum Anbau an einem Schlepper (2), mit einem Fahrwerk (3), das zumindest eine gebremste Achse (4) aufweist, wobei die Bremseinrichtung (5) zum Bremsen der Räder (6) der genannten Achse (4) einen Bremskraftregler (7) aufweist, der mittels einer Montagekonsole (8) an einem Maschinenrahmen (9) des Anbaugeräts oder einem damit verbundenen Anbauteil montiert ist und zum Anpassen der Bremskraft an das Gewicht des Anbaugeräts ein Stellelement (10) umfasst, das relativ zu einem Reglergehäuse (11) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Montagekonsole (8) separate Arretierkonsole (12) vorgesehen ist, die am Reglergehäuse (11) des Bremskraftreglers (7) befestigt ist und Feststellmittel (13) zum Feststellen des Stellelements (10) in verschiedenen Stellungen aufweist.
Patent DE-202021101792-U1 (DE)
Title: Fermentierter Extrakt und ein Lebensmittelprodukt, das diesen Extrakt enthält
IPC: A23L19/00
Filed: 2021-04-02
Abstract: Fermentierter Extrakt, der in situ durch Fermentation eines pflanzlichen Ausgangsmaterials, welches zumindest Samen oder Steinfrüchte umfasst, mit mindestens einem Mikroorganismus, das aus der Ordnung der Milchsäurebakterien ausgewählt ist, bevorzugt Lactococcus lactis, ganz bevorzugt Lactococcus lactis subsp. cremoris; oder Lactobacillus casei, ganz bevorzugt Lactobacillus casei subsp casei; oder Lactobacillus delbrueckii, ganz bevorzugt Lactobacillus delbrueckii subsp. lactis, erzeugt wurde.
Patent DE-202021103168-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden von zwei Doppelstabgittermatten
IPC: F16B7/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden von zwei Doppelstabgittermatten mit Horizontal- und Vertikalstreben, gekennzeichnet durch zwei miteinander verbundene, mit ihrem Innendurchmesser an die Material- bzw. Drahtstärke der Horizontalstreben angepasste Hülsen (2, 3) mit wenigstens einem über wenigstens eine Sollbruchstelle (7, 7', 7") eindrückbaren und/oder entfernbaren Hülsenbereich (8, 8', 8").
Patent DE-202021104756-U1 (DE)
Title: Speisenbehältnissystem
IPC: B65D21/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Speisenbehältnissystem mit wenigstens einer Behältnisschale (2, 2a, 2b), die im Bereich ihrer Unterseite mit Fußprofilierungen zum Abstellen der Behältnisschale (2, 2a, 2b) auf einem Untergrund versehen ist, sowie mit wenigstens einem Behältnisdeckel (3, 3a), der auf einen oberen Rand der Behältnisschale (2, 2a, 2b) aufsetzbar ist, wobei eine Oberseite des Behältnisdeckels (3, 3a) mit Stapelprofilierungen versehen ist, die zum formschlüssigen Aufstapeln der Behältnisschale (2, 2a, 2b) auf den Behältnisdeckel (3, 3a) komplementär zu den Fußprofilierungen ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelprofilierungen unterschiedlich dimensionierte Stapelabschnitte aufweisen, die derart gestaltet sind, dass wenigstens zwei unterschiedlich gestaltete Fußprofilierungen von wenigstens zwei verschiedenen Behältnisschalen (2, 2a, 2b) formschlüssig auf die Stapelprofilierungen aufsetzbar sind.
Patent DE-202022000333-U1 (DE)
Title: Atraumatisches Maulteil einer Gewebefasspinzette
IPC: A61B17/30
Filed: 2022-02-09
Abstract: Pinzettenspitzen mit atraumatischen Ausformungen,  dadurch gekennzeichnet , die durch eine beliebige Anzahl in den Spitzen eingebrachten, verschiedener geometrischen Ausformungen in deren Anordnungen, Abstand oder Größe beliebig, bei ihrer Anwendung keinerlei Gewebe schädigt oder verletzt.
Patent DE-202022105642-U1 (DE)
Title: Manipulationsschutz-Etikett für eine Produktverpackung und entsprechende Produktverpackung
IPC: G09F3/03
Filed: 2022-10-06
Abstract: Manipulationsschutz-Etikett (1) für eine Produktverpackung (2), wobei:
 dieses einen Träger (3) umfasst, der wiederum einen ersten Abschnitt (3a) des Trägers (3) und einen zweiten Abschnitt (3b) des Trägers (3) umfasst, die miteinander verbunden sind;
 dieses ein elektrochromes Display (4) umfasst, das vom Träger (3) getragen wird und das dafür konfiguriert ist, einen ersten Zustand (S1) anzunehmen, in dem es eine erste Farbgebung anzeigt, wenn es an seinen Anschlüssen einer Potenzialdifferenz unterliegt,
 die gleich oder größer als ein Schwellenwert ist, und einen zweiten Zustand (S2) anzunehmen, in dem es eine zweite Farbgebung anzeigt, wenn es an seinen Anschlüssen einer Potenzialdifferenz unterliegt, die kleiner als der Schwellenwert ist;
 dieses ein Fotovoltaikmodul (5) umfasst, das vom Träger (3) getragen wird;
 dieses eine Leiterbahn (6) umfasst, die von dem Träger (3) getragen wird, die sich sowohl über den ersten Abschnitt (3a) des Trägers (3) als auch über den zweiten Abschnitt (3b) des Trägers (3) erstreckt und die das elektrochrome Display (4) und das Fotovoltaikmodul (5) miteinander verbindet;
 das elektrochrome Display (4), das Fotovoltaikmodul (5) und die Leiterbahn (6) derart konfiguriert sind, dass eine Unterbrechung der Leiterbahn (6), die dadurch bedingt ist,
 dass der erste Abschnitt (3a) des Trägers (3) und der zweite Abschnitt (3b) des Trägers (3) voneinander getrennt werden, in dem elektrochromen Display (4) einen Wechsel vom ersten Zustand (S1) in den zweiten Zustand (S2) oder umgekehrt bewirkt.
Patent DE-202023001275-U1 (DE)
Title: Abdichtung des Toilletendeckels
IPC: A47K13/24
Filed: 2023-06-14
Abstract: Die erfundene Lösung wird durch ein Abdichtungsring zwischen dem Toilletendeckel und Toilletensitz kennzeichnet.