baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005787-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungseinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere Messerkorb
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B27L11/00
Filed: 2015-05-09
Granted: 2018-11-29
Abstract: Zerkleinerungseinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere ein Messerkorb (11), mit einer Vielzahl konzentrisch um eine Achse (20) angeordneter stabförmiger Messerträger (18), die an ihren Enden jeweils starr mit einem zur Achse (20) konzentrischen Tragring (17, 19) oder Tragscheibe verbunden sind, wobei jeder Messerträger (18) eine Aufnahme (31) zur Befestigung eines Messerpakets (34) mit einem Zerkleinerungsmesser (50) besitzt, und die Schneiden aller Zerkleinerungsmesser (50) einen gemeinsamen Radialabstand zur Achse (20) aufweisen, und wobei die Aufnahme (31) eine Aufnahmeleiste (32) und eine Klemmleiste (33) umfasst, die in achsparalleler Lage lösbar am Messträger (18) befestigt sind, wobei das Messerpaket (34) mittels der Klemmleiste (33) gegen die Aufnahmeleiste (32) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Messerträger (18) und Messerpaket (34) mindestens eine Justiereinrichtung (45) vorgesehen ist, mit der der Radialabstand einstellbar ist, wobei die mindestens eine Justiereinrichtung (45) an der Aufnahmeleiste (32) angeordnet ist und eine in Richtung des Schneidenvorstands einstellbaren Anschlagfläche (48) besitzt, die mit der gegenüberliegenden Längsseite des Messerpakets (34) zusammenwirkt.
Patent DE-102015009311-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem ein Fahrzeugrad (1) tragenden Radträger (3), der über einen Lenkerverband an einem Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, welcher Lenkerverband zumindest zwei Lenker (9, 11) aufweist, die an radträgerseitigen Lagerstellen (13) am Radträger (3) und an aufbauseitigen Lagerstellen (15) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt sind, wobei bei einer Frontalkollision das Fahrzeugrad (1) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, und zwar unter einer Schwenkbewegung (S) des crashzugewandten ersten Lenkers (9) sowie unter Deformation des crashabgewandten zweiten Lenkers (11) dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Lenker (9) und dem zweiten Lenker (11) zumindest ein Zusatzelement (25) angeordnet ist, das im Crashfall eine Blockbildung bewirkt, bei der die beiden Lenker (9, 11) und das Zusatzelement (25) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) kraftübertragend miteinander verbunden sind, und dass die Blockbildung der Schwenkbewegung (S) des crashzugewandten ersten Lenkers (9) und der Deformation des crashabgewandten zweiten Lenkers (11) entgegenwirkt.
Patent DE-102015011566-B4 (DE)
Title: Aufgabenorientierte Kraftfahrzeug-Navigation
Inventor: GRASSER CHRISTOPH
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-09-02
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Navigieren eines Kraftfahrzeugs (1), um einen Benutzer des Kraftfahrzeugs (1) beim Durchführen zumindest einer Aktivität zu unterstützen, die dem Benutzer durch eine jeweilige Assistenzeinrichtung (10) vorgeschlagen wird, wobei der Benutzer die Aktivität mittels des Kraftfahrzeugs (1) durchführt, wobei durch eine Steuervorrichtung (3):- zumindest ein Aktivitätsdatensatz (12), der für den Benutzer einen Aktivitätsvorschlag der jeweiligen Assistenzeinrichtung (10) enthält, aus der jeweiligen Assistenzeinrichtung (10) empfangen wird,- vor und/oder während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) aus dem zumindest einen empfangenen Aktivitätsdatensatz (12) in Abhängigkeit von Beschreibungsdaten (14), die in dem jeweiligen Aktivitätsdatensatz (12) enthalten sind, zumindest ein Aktivitätsdatensatz (12) ausgewählt wird, wobei von dem zumindest einen empfangenen Aktivitätsdatensatz (12) zumindest einer durch die jeweilige Assistenzeinrichtung (10) in Abhängigkeit von einer Aufgabenliste erzeugt wird,- zu jedem ausgewählten Aktivitätsdatensatz (12) jeweils in Abhängigkeit von dessen Beschreibungsdaten (14) ein Fahrziel (8) ermittelt wird, und- das Kraftfahrzeug (1) zu dem jeweils ermittelten Fahrziel (8) des zumindest einen ausgewählten Aktivitätsdatensatzes (12) navigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer ein Mitglied einer Gruppe von Personen ist und von der jeweiligen Assistenzeinrichtung (10) eine ein Gruppenassistent (D) ist, der die Aufgabenliste für die Gruppe von Personen verwaltet, wobei die Aufgabenliste zumindest eine Gruppenaufgabe enthält, die durch den Benutzer und zumindest eine weitere Person der Gruppe zu erledigen ist, und der Gruppenassistent (D) den einzelnen Mitgliedern der Gruppe, und somit auch dem Benutzer, mitteilt, dass sich auf seinem Weg die Gruppenaufgabe aus der Aufgabenliste der Gruppe erledigen lässt, wenn der Benutzer hierzu einen Zwischenstopp an dem Fahrziel (8) einlegt, und hierdurch die mehreren Personen die Aufgabenliste durch Arbeitsteilung abarbeiten, indem jede Person eine Gruppenaufgabe der Aufgabenliste immer dann erledigt, wenn sie gerade Zeit dazu hat oder in der Nähe des zugehörigen Fahrziels (8) ist, undzum Koordinieren des Benutzers mit der zumindest einen weiteren Person der Gruppe ein Erledigungsstatus (15) einer von dem Benutzer gemäß einem Aktivitätsvorschlag des zumindest einen ausgewählten Aktivitätsdatensatzes (12) durchgeführten Aktivität an die Assistenzeinrichtung (10) signalisiert wird und hierdurch bei der Aufgabenliste mit der zumindest einen Gruppenaufgabe vermieden wird, dass der Benutzer und die zumindest eine weitere Person der Gruppe als Benutzer eines anderen Kraftfahrzeugs zur selben Aktivität navigiert werden.
Patent DE-102015107061-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz mit Mikrokanälen
Inventor: KONDAMEEDI NAVEEN
IPC: B23C5/28
Filed: 2015-05-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: Schneideinsatz (10), umfassend:einen Körper (12) mit einer oberen Stirnfläche (14), einer unteren Stirnfläche (16), mehreren Flankenflächen (18), die die obere und untere Stirnfläche (14, 16) miteinander verbinden, und mehrere gekrümmte Flankenflächen (22), die die mehreren Flankenflächen (18) miteinander verbinden;einen T-Steg (26), der in Bezug auf die obere Stirnfläche (14) in einem abwärts geneigten Winkel (28) gebildet ist;eine Schneidkante (24), die an einer Schnittstelle von einer jeweiligen Flankenfläche (18) und dem T-Steg (26) gebildet ist;eine gekrümmte Schneidkante (32), die an einer Schnittstelle von einer jeweiligen gekrümmten Flankenfläche (22) und dem T-Steg (26) gebildet ist; undeinen Mikrokanal (30), der in den Flankenflächen (18), den gekrümmten Flankenflächen (22) oder dem T-Steg (26) und in der Nähe der Schneidkante (24) oder der gekrümmten Schneidkante (32) gebildet ist, wobei der Mikrokanal (30) eine Länge (L), eine Breite (W) und eine Tiefe hat, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Länge (L) oder die Breite (W) in einem Bereich zwischen 3 µm bis 100 µm liegt und die Tiefe des Mikrokanals (30) kleiner oder gleich 0,01 mm ist.
Patent DE-102015120512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen verfügbarer Leistung einer Hochspannungsbatterie
Inventor: MIN KYUNG IN
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-11-26
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abschätzen einer verfügbaren Leistung einer Hochspannungsbatterie weist auf: einen Speicher (10), der zum Speichern einer Tabelle eingerichtet ist, die die verfügbare Leistung korrespondierend zu einem Ladezustandswert (SoC-Wert) der Hochspannungsbatterie aufzeichnet; einen Spannungssensor (20), der eingerichtet ist zum Messen einer Spannung der Hochspannungsbatterie; einen Spannungssensor (20), der mit einem ersten Modul (31) zum Messen eines Niederstroms der Hochspannungsbatterie und einem zweiten Modul (32) zum Messen eines Hochstroms ausgestattet ist; und ein Steuergerät (40), das eingerichtet ist zum Abschätzen der verfügbaren Leistung, indem die Spannung und der Niederstrom oder die Spannung und der Hochstrom verwendet wird, wenn der Spannungssensor (20) normal ist; und eingerichtet ist zum Ermitteln einer verfügbaren Leistung korrespondierend zu dem Ladezustandswert nach Berechnen des Ladezustandswertes, indem der Niederstrom oder der Hochstroms verwendet wird, wenn der Spannungssensor (20) defekt ist.
Patent DE-102015200749-B4 (DE)
Title: Elektrisches Batterieladen durch Rekuperation von Abgaswärme
Inventor: HÄFELE CHRISTIAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-01-20
Granted: 2022-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von Abwärme in einem Kraftfahrzeug (1) in elektrische Energie miteiner Verbrennungskraftmaschine als einer Wärmequelle (2),einem von dieser Wärmequelle (2) erzeugbaren Hauptwärmestrom (3),in Form eines Abgasstroms,wenigstens einem thermoelektrischen Modul (4.3), welches zur Umwandlung von thermischer in elektrische Energie eingerichtet ist,einer Wärmespeichereinrichtung (4.5), welche zur Aufnahme und Speicherung eines ersten Wärmestroms aus diesem Hauptwärmestrom (3)eingerichtet ist und, von welcher ein zweiter Wärmestrom an das thermoelektrische Modul (4.3) abgebbar ist undeiner Wärmesteuereinrichtung, welche zum Steuern eines der Wärmeströme eingerichtet ist,wobei während eines ersten Betriebsmodus (4.a), der zweite Wärmestrom unterbrochen und der erste Wärmestrom übertragbar ist,wobei während eines zweiten Betriebsmodus (4.b) der zweite Wärmestrom übertragbar ist und der erster Wärmestrom, wenigstens im Wesentlichen, unterbrochen ist, wobeider zweite Wärmestrom durch die Wärmesteuereinrichtung (4.5)unterbrechbar istdadurch gekennzeichnet, dassdie Wärmesteuereinrichtung (4.5) aus einer Gruppe von Einrichtungen ausgewählt ist, welche elektrische, pneumatische oder hydraulische Betätigungseinrichtungen aufweist unddass sich das Kraftfahrzeug (1) im ersten Betriebsmodus (4.a) in einem Fahrbetrieb befindet und im zweiten Betriebsmodus (4.b) in einem Fahrzeugstillstand befindet.
Patent DE-102015204671-B4 (DE)
Title: Batterietemperiersystem mit beheizbarem Sorptiv
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M10/659
Filed: 2015-03-16
Granted: 2023-09-14
Abstract: Batterietemperiersystem (1), insbesondere zur Temperierung eines Batteriesystems, umfassend
 - ein Sorptionsmittel (2) zur exothermen Sorption eines Sorptivs,
 - einen Sorptivvorrat (3) zur Aufnahme von Sorptiv, und
 - einen latenten und/oder thermochemischen Wärmespeicher (4) zum Beheizen des Sorptivvorrats (3), wobei
 das Batterietemperiersystem (1) mindestens ein Sorptionsmittel-Verdampfer-Element (2,6) umfasst, welches ein Sorptionsmittel (2) zur exothermen Sorption eines Sorptivs und ein Verdampfungsmaterial (6) zum Verdampfen von Sorptiv umfasst, wobei zwischen dem Sorptionsmittel (2) und dem Verdampfungsmaterial (6) eine Dampfkanäle aufweisende Trennschicht (7) angeordnet ist, wobei dem Verdampfungsmaterial (6) durch mindestens eine Sorptivzufuhr (3a,6a) Sorptiv zuführbar ist, wobei
 das mindestens eine Sorptionsmittel-Verdampfer-Element (2,6) in einer, insbesondere dichten, Sorptionsmittel-Verdampfer-Element-Umhüllung (11) verpackt ist, wobei
 der Sorptivvorrat (3) und die Sorptionsmittel-Verdampfer-Element-Umhüllung (11) lösbar aneinander montierbar sind.
Patent DE-102015207775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Gruppe von Fahrzeugen
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: H04W4/40
Filed: 2015-04-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Gruppe von Fahrzeugen mit mindestens einem ersten Fahrzeug (101, 103) und einem zweiten Fahrzeug (200) mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen eines drahtlosen Netzwerkes (300) durch das zweite Fahrzeug (200)
 - Herstellen einer drahtlosen Verbindung (401, 403) zwischen dem wenigstens einen ersten Fahrzeug (101, 103) und dem zweiten Fahrzeug (200)
 - Mitteilen des wenigstens einen ersten Fahrzeug (101, 103) über die drahtlose Verbindung (401, 403) an das zweite Fahrzeug (200) dass es der Gruppe beitreten will
 - Übertragen einer Fahrzeugkennung des wenigstens einem ersten Fahrzeug (101, 103) an das zweite Fahrzeug (200) über die drahtlose Verbindung (401, 403)
 - Information des zweite Fahrzeugs (200) über den Beitrittswunsch des wenigstens einem ersten Fahrzeuges (101, 103) zu der Gruppe von Fahrzeugen
 - Entscheiden über die Bildung der Gruppe von Fahrzeugen durch das zweite Fahrzeug (200)
 - Aufbau einer Verbindung (500) zu einem Backend-Server (600) durch das zweite Fahrzeug (200)
 - Registrierung der Gruppe von Fahrzeugen durch den Backend-Server (600)
 - Übertragung einer Gruppierungsbestätigung vom Backend-Server (600) zumindest an das zweite Fahrzeug (200).
Patent DE-102015223631-B4 (DE)
Title: Gebaute Rotorhohlwelle mit Kühlmediumverteilelement
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gebaute Rotorhohlwelle für einen sich um eine Längsachse rotierenden Rotor einer elektrischen Maschine, aufweisend einen Zylindermantel, welcher einen Wellenhohlraum umgibt, sowie beidseitig an dem Zylindermantel angeordnete Stirnflansche, wobei sich an den Stirnflanschen jeweils ein Wellenzapfen befindet und wobei in einem der Stirnflansche, insbesondere in dessen Wellenzapfen, ein Einlass vorgesehen ist, über welchen ein Kühlmedium in den Wellenhohlraum und an eine Innenfläche des Zylindermantels leitbar ist, wobei innerhalb des Wellenhohlraums ein senkrecht zur Längsachse symmetrisch ausgebildetes und mit dem Rotor verbundenes Kühlmediumverteilelement angeordnet ist, welches das über den Einlass eintretende Kühlmedium über einen Aufnahmebereich aufnimmt, über eine Ableitbereich in Richtung der Innenfläche des Zylindermantels führt und über einen Abgabebereich auf die Innenfläche abgibt. Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor aufweisend eine mit Blechpaketen bestückte Rotorhohlwelle gemäß oben genannter Art sowie eine elektrische Maschine mit einem Rotor der oben genannten Art.
Patent DE-102016008921-B4 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: BRANDL MARC
IPC: F16D3/64
Filed: 2016-07-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit- einer Mehrzahl von Buchsen (14), wobei die Mittelachsen (MB) der Buchsen (14) auf einem Kreis (K) um die Mittelachse (MG) des elastischen Gelenkkörpers (10) liegen, wobei der Durchmesser dieses Kreises den Verbindungsdurchmesser (LK) des elastischen Gelenkkörpers angibt,- eine Mehrzahl von Fadenpaketen (24, 26, 28, 30, 32) zur Kopplung wenigstens zweier Buchsen, wobei jedes Fadenpaket (24, 26, 28, 30, 32) eine vorbestimmte axiale Erstreckung aufweist,- wenigstens einer Stützeinrichtung zur Führung der Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32), die eine Mehrzahl von Bundelementen (18, 20, 22, 34, 36) aufweist, wobei die Mehrzahl der Bundelemente (18, 20, 22, 34, 36) wenigstens ein Bundelement (18, 20, 22, 34, 36) mit wenigstens zwei sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten umfasst, und- wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die die Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32) und die wenigstens eine Stützeinrichtung zumindest teilweise eingebettet sind, wobei für das Verhältnis u1zwischen der Summe der axialen Erstreckung (I1, I2, In) der Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32) und dem Verbindungsdurchmesser (LK) 0,05 ≤ u1≤0,35 gilt.
Patent DE-102016009143-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer verfügbaren Restfahrdistanz für ein Fahrzeug mit einer aktuellen Treibstoffmenge
Inventor: WASSBERG SEBASTIAN
IPC: G01F9/02
Filed: 2016-07-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer verfügbaren Restfahrdistanz für ein Fahrzeug mit einer aktuellen Treibstoffmenge, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Ermitteln (S1) des Treibstoffverbrauchs;- Ermitteln (S2) der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit;- Ermitteln (S3) der aktuellen Treibstoffmenge; und- Ermitteln (S4) der verfügbaren Restfahrdistanz auf Basis eines gefilterten Treibstoffverbrauchs, der während einer gewissen Fahrtzeitperiode ermittelt wird, und der aktuellen Treibstoffmenge, gekennzeichnet durch die Schritte:- Detektieren (S5) einer plötzlichen Änderung des Gewichts des Fahrzeugs;- Ermitteln (S6) des Ausmaßes der Änderung des aktuellen Fahrzeuggewichts;- wenn das Ausmaß eine gewisse Gewichtshöhe überschreitet, Einstellen (S7) des Treibstoffverbrauchs auf Basis des geänderten aktuellen Gewichts des Fahrzeugs; und- Zurücksetzen (S8) der gewissen Fahrtzeitperiode zum Ermitteln eines gefilterten Treibstoffverbrauchs zum Ermitteln einer neuen verfügbaren Restfahrdistanz;- Ermitteln der neuen verfügbaren Restfahrdistanz auf Basis des eingestellten Treibstoffverbrauchs und der aktuellen Treibstoffmenge.
Patent DE-102016100611-B4 (DE)
Title: Fördersystem und Förderverfahren
Inventor: SAITO SHUNICHI
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-01-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fördersystem (S) mit einem Förderroboter (R), der eine Hand (1) und einen Arm (2) aufweist, und einem Paar Griffe (3, 3), die an dem beförderten Gegenstand (W) befestigt sind, wobei die Hand (1) Folgendes aufweist:einen Körperteil (11), der an dem Arm (2) befestigt ist,ein Paar vorstehender Teile (12, 12), die aus unterschiedlichen Positionen aus diesem Körperteil (11) in derselben Richtung vorstehen,Hakenteile (13), die an dem Paar vorstehender Teile (12, 12) befestigt sind, unddrückende Teile (14), die an diesem Körperteil (11) befestigt sind und an das Paar vorstehender Teile (12, 12) angrenzen und konfiguriert sind, um sich entlang der Richtung, in der die vorstehenden Teile (12, 12) vorstehen, zu bewegen, um Druckkräfte zu erzeugen; unddas Paar Griffe (3, 3)stabförmige Teile (32), die in Hakenteile (13) der Hand (1) eingehakt sind undgedrückte Teile (31), die durch die drückenden Teile (14) der Hand (1) gedrückt werden, aufweist; und wobeidie Hand (1) ferner greifende Teile (15) aufweist, die die stabförmigen Teile (32) zusammen mit den Hakenteilen (13) greifen, wenn die stabförmigen Teile (32) in die Hakenteile (13) eingehakt sind.
Patent DE-102016101408-B4 (DE)
Title: Notenständersichtschutz für einen klappbaren Notenständer
Inventor: KESSLER MICHAEL
IPC: G10G7/00
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Notenständersichtschutz (20), aufweisend eine tuchartige Blende (40), die sich zwischen einem ersten Halteelement (42) und einem zweiten Halteelement (44) erstreckt, wobei die beiden Halteelemente (42, 44) derart ausgeführt sind, dass sie jeweils lösbar an Seitenelementen (28, 30) eines Kopfteils (22) des Notenständers (24) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (42, 44) jeweils eine Längsnut (46) zur Aufnahme des Seitenelementes (28, 30) aufweisen, die Blende (40) aus einem elastischen Material besteht und derart bemessen ist, dass der Notenständersichtschutz (20) im montierten Zustand unter Spannung an den Halteelementen (42, 44) gehalten ist.
Patent DE-102016102944-B4 (DE)
Title: Leergut-Sortiereinrichtung und Leergut-Rücknahmesystem
Inventor: SCHRÖDER BERTHOLD
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-02-19
Granted: 2018-08-16
Abstract: Leergut-Sortiereinrichtung (1) zur automatischen Sortierung von Leergut (11), aufweisend:• einen Leergut-Sortiertisch (3) mit einer Tischfläche (5), einem Leergut-Zuführabschnitt (7), dem Leergut (11) unterschiedlichen Leerguttyps zuführbar ist, und einem Leergut-Abführabschnitt (13), wobei der Leergut-Abführabschnitt (13) eine Abführabschnitt-Unterteileinrichtung (15) mit wenigstens einer Abführabschnitt-Trennwand (17) aufweist, von welcher der Leergut-Abführabschnitt (13) in wenigstens eine erste und eine zweite Leergut-Sammelgasse (19, 21; 75, 76, 77, 78) unterteilt ist, die durch die wenigstens eine Abführabschnitt-Trennwand (17; 71, 72, 73) voneinander getrennt sind,• eine Leergut-Fördereinrichtung (33), welche an dem Leergut-Sortiertisch (1) installiert ist und welche sich zwischen dem Leergut-Zuführabschnitt (7) und dem Leergut-Abführabschnitt (13) erstreckt und welche derart ausgebildet ist, dass von der Leergut-Fördereinrichtung (33) das dem Leergut-Zuführabschnitt (7) zugeführte Leergut (11) von dem Leergut-Zuführabschnitt (7) zu dem Leergut-Abführabschnitt (13) entlang einer Überführ-Förderrichtung (F) überführbar ist,• eine Leergut-Leiteinrichtung (41) mit einem bewegbaren Leergut-Leitelement (43; 85, 86, 88), welches bezüglich der Überführ-Förderrichtung (F) stromaufwärts der Leergut-Sammelgassen (19, 21; 75, 76, 77, 78) an dem Leergut-Sortiertisch (3) angeordnet ist und welches zumindest in eine erste Leitposition (L1), die der ersten Leergut-Sammelgasse (19) zugeordnet ist, und eine zweite Leitposition (L2), die der zweiten Leergut-Sammelgasse (21) zugeordnet ist, bewegbar ausgebildet ist, um das mittels der Leergut-Fördereinrichtung (33) auf dem Leergut-Sortiertisch (3) in die Überführ-Förderrichtung (F) geförderte Leergut (11) selektiv der ersten und der zweiten Leergut-Sammelgasse (19, 21) zuzuleiten, und• eine Steuereinrichtung (51), welche einen Sensor (53) aufweist, mittels dessen der jeweilige Leerguttyp des dem Leergut-Zuführabschnitt (7) zugeführten Leerguts (11) automatisch erfassbar ist, und welche mit der Leergut-Leiteinrichtung (41) verbunden ist und welche derart eingerichtet ist, um die Bewegung des Leergut-Leitelements (43; 85, 86, 88) in dessen erste und zweite Leitposition (L1, L2) in Abhängigkeit von dem erfassten Leerguttyp zu steuern, um dadurch das Leergut (11) Leerguttyp-zugeordnet selektiv der ersten Leergut-Sammelgasse (19) und der zweiten Leergut-Sammelgasse (21) zuzuleiten, wobei die Abführabschnitt-Trennwand (17; 71, 72, 73) zwischen den Leergut-Sammelgassen (19, 21; 75, 76, 77, 78) parallel zur Tischfläche (5) durch die Steuereinrichtung (51) gesteuert bewegbar ist, sodass eine zugeordnete Leergut-Sammelgassengröße variierbar ist.
Patent DE-102016118025-B4 (DE)
Title: Ringförmiger Richtkoppler insbesondere für mikrowellenbasierte Distanzsensoren
Inventor: GEISZ JÓZSEF
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-02-27
Abstract: Ringförmiger Richtkoppler mit wenigstens drei Anzapfungen, welche jeweils um Strecken mit einer Wellenlängendifferenz von ¼ einer Wave-Guide-Wellenlänge zueinander angeordnet sind, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Leitungszweige, wobei ein erster Leitungszweig die wenigstens drei Anzapfungen aufweist und wobei der wenigstens zweite Leitungszweig keine Anzapfungen aufweist und durch eine der Wave-Guide-Wellenlänge entsprechende Zusatzstrecke (505, 515, 650, 665) ergänzt ist.
Patent DE-102016118341-B4 (DE)
Title: Verstellorgan für ein Schubumluftventil
Inventor: LENK MARTIN
IPC: F02B37/16
Filed: 2016-09-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verstellorgan für ein Schubumluftventil mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungsglied (32) und einem Regelkörper (40), der einen äußeren Hohlkörper (42) mit einer umfänglich geschlossenen Mantelfläche (46) aufweist, von deren ersten axialen Ende sich nach radial innen eine ringförmige Platte (48) erstreckt, und einen inneren Hohlkörper (44) aufweist, der mit dem Betätigungsglied (32) verbunden ist und eine sich nach radial außen erstreckende ringförmige Platte (50) aufweist, von deren radial inneren Bereich sich eine Mantelfläche (52) in Richtung des Betätigungsgliedes (32) im Inneren des äußeren Hohlkörpers (42) erstreckt,
 wobei an der ringförmigen Platte (50) des inneren Hohlkörpers (44) ein Dichtring (56) befestigt ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 der Dichtring (56) an beiden Seiten der sich nach radial außen erstreckenden, ringförmigen Platte (50) des inneren Hohlkörpers (44) ausgebildet ist und der äußere Hohlkörper (42) mit seiner sich nach radial innen erstreckenden, ringförmigen Platte (48) gegen den Dichtring (56) gespannt aufliegt.