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Patent DE-102018120154-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit zwei hohlradverbundenen Planetengetrieben und Zwei-Gang-E-Achse mit nur einem Hohlrad
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (1) mit einem Getriebe (2) und einem im Drehmomentenfluss nachgelagerten Differenzialgetriebe (3) um zwei Antriebswellen (14, 15) mit Drehmoment zu versorgen, wobei das Getriebe (2) zwei Planetengetriebe (4, 5) aufweist und die Hohlräder (6, 10) der beiden Planetengetriebe (4, 5) miteinander (gemeinsam) verbunden sind.
Patent DE-102018120386-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem mit einem ersten Teilaufzugsystem und einem zweiten Teilaufzugsystem
Inventor: GERSTENMEYER STEFAN
IPC: B66B9/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (100) aufweisend ein erstes Teilaufzugsystem (110) mit wenigstens einem ersten Aufzugschacht (111, 112, 113, 114), der sich von einem unteren Stockwerk (101) bis zu einem Endstockwerk (105) erstreckt, und mit wenigstens einer in dem wenigstens einen ersten Aufzugschacht (111, 112, 113, 114) verfahrbaren ersten Kabine (115), ein zweites Teilaufzugsystem (120), das wenigstens ein schachtwechselndes Mehrkabinensystem aufweist mit wenigstens zwei zweiten Aufzugschächten (121, 122, 123, 124), die sich von einem mittleren Stockwerk (102) bis zu einem oberen Stockwerk (104) erstrecken, und mit wenigstens einer in den wenigstens zwei Aufzugschächten (121, 122, 123, 124) verfahrbaren zweiten Kabine (125), wobei das obere Stockwerk (104) über dem mittleren Stockwerk (102) liegt und das untere Stockwerk (101) unter dem mittleren Stockwerk (102) liegt, wobei wenigstens ein Wechselstockwerk (103) dazu eingerichtet ist, dass Passagiere zwischen dem wenigstens einen ersten Aufzugschacht (111, 112, 113, 114) des ersten Teilaufzugsystems (110) und den wenigstens zwei zweiten Aufzugschächten (121, 122, 123, 124) des zweiten Teilaufzugsystems (120) wechseln können und wobei das wenigstens eine Wechselstockwerk (103) zwischen dem mittleren Stockwerk (102) und dem oberen Stockwerk (104) liegt.
Patent DE-102018121159-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Hubkolbenkompressor
Inventor: BURKAUSKAS MARIUS
IPC: F04B39/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (2) für einen Hubkolbenverdichter (1) zum Verdichten eines kompressiblen Arbeitsmediums, aufweisend mehrere Kanalabschnitte (10, 11) und Kammern (14.1, 14.2, 15.1, 15.2), durch die unterschiedliche Luftströme leitbar sind, wobei die Kammern gegenüber dem Hubkolbenraum (16.1, 16.2) des Hubkolbenverdichters (1) mittels einer Ventilträgerplatte (5) abgegrenzt sind, wobei an der Ventilträgerplatte (5) in den Kammerbereichen (14.1, 14.2, 15.1, 15.2) verschließbare Ventile (12.1, 12.2 ,13.1, 13.2) angeordnet sind, die nur in eine Strömungsrichtung vom Luftstrom geöffnet werden können.Erfindungsgemäß ist in zumindest einer Kammer (14.1, 14.2, 15.1, 15.2) ein strömungsleitendes Element (20.1, 20.2) in einem Übergangsbereich zwischen Kanalabschnitt (10, 11) und Kammer (14.1, 14.2, 15.1, 15.2) angeordnet, dass den wesentlichen Anteil des Luftstroms in eine Richtungsänderung zwingt, so dass die Kammer (14.1, 14.2, 15.1, 15.2) im Wesentlichen durchströmt wird.
Patent DE-102018122192-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelinjektoreinheit
Inventor: HAYAMA DAIKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-12
Abstract: Eine Reduktionsmittelinjektoreinheit (10) besitzt einen Injektorkörper (20), ein Einspritzloch (20a) zum Einspritzen von Reduktionsmittel in ein Abgasrohr (310) eines Motors (300), ein Ventilelement (30) zum Öffnen oder Schließen des Einspritzlochs (20a) und einen Fluidzuführdurchlass (21) zum Zuführen des Reduktionsmittels zu dem Einspritzloch (20a). Eine Innenumfangsfläche des Injektorkörpers (20) umfasst eine Durchlasswandoberfläche (43), die eine Ventilsitzfläche (44), auf die das Ventilelement (30) im Betrieb gesetzt wird, und einen stromaufwärtsseitigen Oberflächenabschnitt (48), der sich ausgehend von der Ventilsitzfläche (44) in einer Stromaufwärtsrichtung erstreckt, umfasst. Ein vertiefter Abschnitt (71) ist bei dem stromaufwärtsseitigen Oberflächenabschnitt (48) so ausgebildet, dass ein Teil des stromaufwärtsseitigen Oberflächenabschnitts (48) ausgehend von einer Ventilsitzerstreckungslinie LE, die einer sich von der Ventilsitzfläche (44) nach außen erstreckenden virtuellen Linie entspricht, in einer radialen Richtung des Injektorkörpers (20) nach außen erweitert ist.
Patent DE-102018124805-A1 (DE)
Title: An dem dach montierter airbag
Inventor: SUNDARARAJAN SRINIVASAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2018-10-08
Abstract: Ein System beinhaltet ein Dach und einen Airbag, der durch das Dach gestützt wird. Der Airbag kann von dem Dach weg in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden. Der Airbag beinhaltet eine Spitze benachbart zu dem Dach. Der Airbag beinhaltet einen ersten Schenkel, der von der Spitze weg zu einem Ende aufgeblasen werden kann, und einen zweiten Schenkel, der von der Spitze weg zu einem Ende aufgeblasen werden kann, das von dem Ende des ersten Schenkels beabstandet ist. Der Airbag beinhaltet einen unteren Abschnitt, der von der Spitze beabstandet ist und in die aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann. Der untere Abschnitt erstreckt sich von dem Ende des ersten Schenkels zu dem Ende des zweiten Schenkels.
Patent DE-102018126213-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SARTORIUS ULRICH
IPC: H01H13/85
Filed: 2018-10-22
Abstract: Bedienelement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassendeine Schalterschicht mit einer Druckbetätigungsseite und einer Rückseite;ein im Bereich der Rückseite angeordnetes rastbares Schaltelement;wobei die Schalterschicht eine Schalterschichtöffnung und einen Schaltbereich aufweist;wobei die Schalterschichtöffnung so ausgebildet ist, dass sie in der Schalterschicht zumindest teilweise den Schaltbereich umrandet, und dass der Schaltbereich mit der Schalterschicht noch verbunden ist; undwobei der Schaltbereich so ausgebildet ist, dass aufgrund einer Druckbetätigung eines Anwenders auf die Druckbetätigungsseite des Schaltbereichs sich der Schaltbereich verbiegt und das Schaltelement betätigt.
Patent DE-102018127708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Gehäuses eines Turboladers
Inventor: KLIMA JIRI
IPC: B21D26/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Gehäuses (10) eines Turboladers, nämlich eines Lagergehäuses (10) oder eines Verdichtergehäuses oder eines Turbinengehäuses des Turboladers, mit folgenden Schritten: Bereitstellen des zu bearbeitenden Gehäuses (10), welches aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist. Befüllen mindestens eines Hohlraums (12) des zu bearbeitenden Gehäuses (10) mit einem inkompressiblen Fluid. Aufbauen eines Fluiddrucks in dem jeweiligen mit dem inkompressiblen Fluid befüllten Hohlraum (12) unter zumindest lokalem plastischem Verformen eines den jeweiligen Hohlraum (12) des Gehäuses (10) zumindest abschnittsweise begrenzenden Gehäuseabschnitts (13) des Gehäuses (10).
Patent DE-102018130807-A1 (DE)
Title: Transportmittel, Transportsystem und Bearbeitungsmaschine
Inventor: RIEGER HARALD
IPC: B65G45/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Transportmittel, insbesondere ausgebildet als Gliedertransportmittel, Seil, Riemen oder Band, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel mindestens ein Strömungsleitelement enthält.
Patent DE-102018132425-A1 (DE)
Title: Leistungseinrichtungs-Baugruppenstruktur
Inventor: TSAI HSIN-CHANG
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Baugruppenstruktur einer Leistungseinrichtung enthält ein Substrat, das eine erste Schaltung, eine erste Leistungseinrichtung, eine zweite Leistungseinrichtung, eine Isolierschicht mit einer zweiten Schaltung, mindestens eine elektronische Komponente und ein Gehäuse aufweist. Die erste Leistungseinrichtung, die zweite Leistungseinrichtung und die Isolierschicht sind auf dem Substrat angeordnet. Die erste Leistungseinrichtung und die zweite Leistungseinrichtung sind über die erste Schaltung des Substrats direkt elektrisch miteinander verbunden. Die elektronische Komponente ist auf der Isolierschicht angeordnet. Das Gehäuse verkapselt das Substrat, die erste Leistungseinrichtung, die zweite Leistungseinrichtung und die elektronische Komponente.
Patent DE-102018133182-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem, Raketentank und Luftfahrzeug, Raumfahrzeug und kombiniertes Luft-/Raumfahrzeug
Inventor: ORTELT MARKUS
IPC: B64G1/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Um ein Druckbehältersystem, insbesondere zur Ausbildung von Raketentanks zum Aufnehmen von fluidischem Brennstoff und/oder fluidischem Oxidationsmittel, umfassend mindestens einen Druckbehälter, welcher mindestens eine Druckbehälter einen Behälterinnenraum definiert und mindestens einen hülsenförmigen Behälterabschnitt mit einem ersten und einem zweiten Ende umfasst, wobei mindestens das erste Ende des hülsenförmigen Behälterabschnitts mit einem ersten Endabschnitt mindestens teilweise verschlossen ist, so zu verbessern, dass das Druckbehältersystem, ein Raketentank und ein Raumfahrzeug flexibler ausgebildet werden können, wird vorgeschlagen, dass der hülsenförmige Behälterabschnitt und der erste Endabschnitt miteinander lösbar verbindbar ausgebildet sind und in einer Verbindungsstellung kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind und in einer Trennstellung voneinander getrennt sind.Ferner werden verbesserte Raketentanks sowie verbesserte Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und kombinierte Luft-/Raumfahrzeuge vorgeschlagen.
Patent DE-102018133383-A1 (DE)
Title: Optisches System zum Erzeugen eines virtuellen Bildes und Verfahren zum Herstellen einer Auskoppelanordnung eines optischen Systems
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: G02B6/26
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein optisches System zum Erzeugen eines virtuellen Bildes von einem auf einem Bildgeber (12) bereitgestellten Quellbild weist zumindest einen vor einem Auge (14) zu tragenden Lichtleiter (16), eine Einkoppelanordnung (24) zum Einkoppeln eines vom Quellbild ausgehenden Lichtstrahlengangs (26) in den Lichtleiter (16), eine Auskoppelanordnung (28) zum Auskoppeln des Lichtstrahlengangs (26) aus dem Lichtleiter (16) zum Auge (14) hin auf, wobei die Einkoppelanordnung (24) den Lichtstrahlengang (26) derart in den Lichtleiter (16) einkoppelt, dass der Lichtstrahlengang (26) in dem Lichtleiter (16) durch Reflexion an einer Innen- und/oder Außenfläche (18, 20) des Lichtleiters (16) zur Auskoppelanordnung (28) propagiert, wobei die Auskoppelanordnung (28) eine Fläche (29) aufweist, die von dem in dem Lichtleiter (16) zur Auskoppelanordnung (28) propagierenden Lichtstrahlengang (26) beaufschlagt wird. Die vom Lichtstrahlengang (26) beaufschlagte Fläche (29) der Auskoppelanordnung (28) ist derart oberflächenbehandelt, dass der Lichtstrahlengang (26) von ersten Teilbereichen (42, 44, 46; 60) der Fläche (29) der Auskoppelanordnung (28) aus dem Lichtleiter (16) zum Auge hin ausgekoppelt wird, während er in von den ersten Teilbereichen verschiedenen zweiten Teilbereichen (48a, 48b, 50a, 50b, 52a, 52b; 62) der Fläche (29) der Auskoppelanordnung (28) nicht oder allenfalls mit verringerter Intensität aus dem Lichtleiter (16) zum Auge (14) hin ausgekoppelt wird.
Patent DE-102018208035-A1 (DE)
Title: Elektrischer fahrrad-umwerfer
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein elektrischer Fahrrad-Umwerfer 10 ist grundsätzlich mit einem Grundbauteil 12, einem beweglichen Bauteil 14, wenigstens einem Verknüpfungsbauteil, einer Motoreinheit 20 und einer drahtlosen Einheit 22 ausgestattet. Das Grundbauteil 12 ist für die Montage an einem Fahrradrahmen F ausgebildet. Das bewegliche Bauteil 14 ist beweglich in Bezug auf das Grundbauteil 12 angeordnet. Das wenigstens eine Verknüpfungsbauteil verbindet das Grundbauteil 12 und das bewegliche Bauteil 14 beweglich. Die Motoreinheit 20 ist an einem von dem Grundbauteil 12, dem beweglichen Bauteil 14 und dem wenigstens einen Verknüpfungsbauteil angeordnet. Die Motoreinheit 20 enthält einen Motor 54, der so ausgebildet ist, dass er das wenigstens eine Verknüpfungsbauteil bewegt. Die drahtlose Einheit 22 enthält einen drahtlosen Empfänger, der so ausgebildet ist, dass er ein drahtloses Signal empfangt, wobei die drahtlose Einheit 22 an dem wenigstens einen Verknüpfungsbauteil angeordnet ist.
Patent DE-102018208138-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, mit verbesserter elektrischer Isolation und Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/553
Filed: 2018-05-24
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, beschrieben, welche ein Anschlussterminal (15, 17), welches einen Pol der Batteriezelle (1) bildet, undeinen Gehäusedeckel (5), der eine nach außen gerichtete Außenoberfläche (27) und eine der Außenoberfläche (27) entgegengesetzte nach innen hin zu einem Inneren (7) der Batteriezelle (1) gerichtete Innenoberfläche (29) aufweist, aufweist. Das Anschlussterminal (15, 17) ist an der Innenoberfläche (29) des Gehäusedeckels (5) mechanisch befestigt und der Gehäusedeckel (5) weist eine Durchgangsöffnung (19, 21) auf, durch die sich das Anschlussterminal (15, 17) erstreckt. Zwischen einer hin zu dem Anschlussterminal (15, 17) gerichteten Innenrandoberfläche (43) an einem Rand (47) der Durchgangsöffnung (19, 21) des Gehäusedeckels (5) und einer hin zu dem Rand (47) der Durchgangsöffnung (19, 21) des Gehäusedeckels (5) gerichteten Umfangsoberfläche (45) des Anschlussterminals (15, 17) ist ein elektrisch isolierendes Isolierelement (49, 51) angeordnet. Die Batteriezelle (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Isolierelement (49, 51) an dem Gehäusedeckel (5) kraftschlüssig, formschlüssig und/oder stoffschlüssig angebracht ist und dass das Isolierelement (49, 51) an dem Anschlussterminal (5) ausschließlich kraftschlüssig und/oder formschlüssig anliegt.Die beschriebene Batteriezelle (1) kann einfach und mit hoher Energiedichte gefertigt werden.
Patent DE-102018210565-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit mehreren Zylindern und mindestens einer Abschaltvorrichtung
Inventor: BAX MANUEL
IPC: F02F3/26
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit mehreren Zylindern und mindestens einer Abschaltvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, eine Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) mit mindestens einem abschaltbaren Zylinder zur Verfügung zu stellen, die hinsichtlich ihrer Effizienz verbessert ist. Bei einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) mit mehreren Zylindern ist mindestens eine Abschaltvorrichtung vorgesehen, um alle einem Zylinder zugeordneten Einlassventile (20) bedarfsweise zu deaktivieren und dadurch mindestens einen bedarfsweise abschaltbaren Zylinder zur Verfügung zu stellen. Dabei ist die Geometrie des Kolbens (12) mindestens eines bedarfsweise abschaltbaren Zylinders abweichend von der Geometrie des Kolbens (12) eines anderen Zylinders gestaltet.
Patent DE-102018210608-A1 (DE)
Title: Mittel enthaltend Polyesterase I
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C12N9/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, welches eine Polyesterase, wie hierin definiert, enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung einer Polyesterase, wie hierin beschrieben, zur Verringerung von Pilling-Effekten in einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102018212904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenbeschichtung, insbesondere für Kolbenstange eines Kolbenzylinder-Aggregats
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: C23C4/08
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kolbenstange mit einer metallischen Korrosionsschutzschicht auf einen metallischen Grundwerkstoff, wobei die Kolbenstange im Bereich der zu beschichtenden Fläche mit einem definierten Untermaß hergestellt wird, wobei die Korrosionsschutzschicht von einer Aluminium-Titan-Verbindung gebildet wird, die auf den Grundwerkstoff aufgetragen wird und anschließend in einem Aushärtungsprozess eine Verbindung mit dem Grundwerkstoff eingeht.
Patent DE-102018214633-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung mit Visualisierungsfunktion, Betriebsverfahren und Fahrzeug
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B60S1/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es wird eine Scheibenwischvorrichtung (100) mit Visualisierungsfunktion für ein Fahrzeug (130) bereitgestellt. Diese umfasst mindestens einen Scheibenwischer (101, 102), der eine Mehrzahl von Leuchtmitteln (106, 107, 108, 109, 110, 111) aufweist, sowie eine Steuereinrichtung (112), die mit dem mindestens einen Scheibenwischer (101, 102) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (112) dazu eingerichtet ist, in einem aktiven Betriebszustand des mindestens einen Scheibenwischers (101, 102) eines oder mehrere von der Mehrzahl von Leuchtmitteln (106, 107, 108, 109, 110, 111) in Abhängigkeit von auf einer von dem Fahrzeug (130) befahrenen Fahrbahn detektierten Objekten zum Aufleuchten zu aktivieren.Zudem werden ein Fahrzeug (130) und ein geeignetes Verfahren (600) zum Visualisieren von detektierten Objekten mit einer Scheibenwischvorrichtung (100) mit Visualisierungsfunktion bereitgestellt.
Patent DE-102018215965-A1 (DE)
Title: Instrument zum intraokularen Eingriff
Inventor: STAPPLER THEODOR
IPC: A61F9/007
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein Instrument zum intraokularen Eingriff umfasst einen Handgriff, eine sich an den Handgriff anschließende, als Hohlkörper ausgeführten Sonde und eine in der Sonde angeordneten Seele mit einem endseitigen Wirkelement zum Beseitigen von Verunreinigungen im Auge, wobei entweder die Sonde zumindest teilweise aus dem Handgriff heraus und in diesen hinein gegenüber der fest mit dem Handgriff verbundenen Seele oder die Seele zumindest teilweise aus dem Handgriff heraus und in diesen hinein gegenüber der fest mit dem Handgriff verbundenen Sonde derart verschiebbar ist, dass sich die Seele mit dem Wirkelement komplett in der Sonde befindet oder um eine vorgegebene Länge aus der Sonde heraus ragt, wobei im Handgriff eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, durch die die Sonde oder Seele betätigbar ist.
Patent DE-102018220791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zum Reagieren auf ein Objekt im Fahrzeugumfeld
Inventor: RÜBER MATTHIAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reagieren auf ein sich in einem Umfeld (2) eines stehenden Fahrzeugs (10) aufhaltendes Objekt (4), mit den Schritten: Erfassen (S1) von einem Zustand des Objekts (4) mit mindestens einem auf dem stehenden Fahrzeug (10) geordneten Analyseeinheit (14), und Aussenden (S3) eines Reaktionssignals zum Verringern eines Risikos einer Kollision zwischen dem Objekt (4) und einem sich in einer Umgebung des stehenden Fahrzeugs (10) aufhaltenden Fahrzeug (20), wobei das Reaktionssignal in Abhängigkeit des analysierten Zustands des Objekts (4) und mit einem auf dem stehenden Fahrzeug (10) angeordneten Signalgeber ausgesandt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (10) mit einer Steuereinrichtung (30) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102018221406-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches Element sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: QUINTANILHA RICHARD
IPC: G03H1/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein diffraktives optisches Element, insbesondere ein Computer-generiertes Hologramm (CGH), sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ein diffraktives optisches Element zur Verwendung in einer interferometrischen Prüfanordnung zum Prüfen eines optischen Elements für die Mikrolithographie ein Substrat (110, 210) aus einem Substratmaterial und diffraktive Strukturen (120, 220) auf, welche sich über dem Substrat (110, 210) befinden, wobei die diffraktiven Strukturen (110, 210) aus einem vom Substratmaterial verschiedenen Material gebildet sind.
Patent DE-102018221416-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (2) für ein Fahrzeuggetriebe umfassend ein Außenrohr (3) aus Metall mit einer Durchgangsöffnung (7) in Längsrichtung und wenigstens einem Querkanal (8) zum Durchlass von Schmiermittel, wobei der Querkanal (8) die Durchgangsöffnung (7) mit dem Außenraum des Außenrohrs (3) verbindet, wobei in die Durchgangsöffnung (7) wenigstens abschnittsweise ein Innenrohr (4) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (4) wenigstens eine Öffnung (10) zum Durchlass von Schmiermittel in die Durchgangsöffnung (7) aufweist.Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019001042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsregelung von Fahrzeugen
Inventor: ELLWANGER SIMON
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abstandsregelung von Fahrzeugen (1 bis 5), wobei eine mittels zumindest eines Umgebungssensors eines Egofahrzeugs (1) erfasste Information eines dem Egofahrzeug (1) vorausfahrenden Fahrzeugs (2) bei der Abstandsregelung des Egofahrzeugs (1) berücksichtigt wird. Erfindungsgemäß werden weiterhin mittels des vorausfahrenden Fahrzeugs (2) erfasste Radarinformationen von zumindest einem diesem Fahrzeug (2) vorausfahrenden weiteren Fahrzeug (3 bis 5), dessen Position und dessen Geschwindigkeit von dem vorausfahrenden Fahrzeug (2) an das Egofahrzeug (1) übermittelt und bei der Abstandsregelung des Egofahrzeugs (1) berücksichtigt.
Patent DE-102019002377-A1 (DE)
Title: Transportboxanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GEISEL THOMAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportboxanordnung (1) für ein Fahrzeug, welche eine Transportbox (2), eine transportboxseitige Befestigungseinrichtung (3), und einer mit der transportboxseitigen Befestigungseinrichtung (3) koppelbare fahrzeugseitigen Befestigungseinrichtung (5) umfasst. Die Transportboxanordnung (2) ist mit einem Toleranzausgleichsmechanismus (12) ausgebildet, mit welchem die transportboxseitige Befestigungseinrichtung (3) gegenüber der Transportbox (2) rotatorisch beweglich ist.
Patent DE-102019003114-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KEYSAN NURHAN
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (2) mit einem kugelförmigen Vermessungselement (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- das Vermessungselement (1) eine zylindrische Aussparung (A) mit einem Gewinde (G) zum Einschrauben eines Einlegeteiles umfasst,- wobei das Einlegeteil ein mit dem Gewinde (G) korrespondierendes Außengewinde und ein Innengewinde zur Verringerung eines Gewindedurchmessers der Aussparung (A) aufweist und- wobei das Vermessungselement (1) zur Vermessung eines Fahrzeuges (3) zum Aufschrauben auf einen fahrzeugseitigen Bolzen (5) mit einem Außengewinde (G) ausgebildet ist.