baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010716-B4 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-07-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1), welcher eine Mehrzahl von Düsennadeln (5, 13) aufweist, deren Hub je mittels Steuerfluid und einem zugeordneten Steuerraum (57, 37) steuerbar ist, wobei:  – die Mehrzahl von Düsennadeln (5, 13) eine Mehrzahl von ersten Düsennadeln (5) umfasst, welche in einem ersten Düsenkörper (3) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) für das selektive Ausbringen eines ersten Kraftstoffes je axial verschieblich angeordnet sind, wobei die ersten Düsennadeln (5) in dem ersten Düsenkörper (3) in jeweiligen Aufnahmen (7) angeordnet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) einen Mischleckage-Sammelkanal (75) aufweist, welcher eine Mehrzahl von Aufnahmen (7) kommunizierend verbindet;  – am Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) weiterhin ein Mischleckage-Abfuhrkanal (77) in Kommunikation mit dem Mischleckage-Sammelkanal (75) gebildet ist.
Patent DE-102014101840-B4 (DE)
Title: Analoge Mindest- oder Höchstspannungsauswahlschaltung
Inventor: GERSTENHABER MOSHE
IPC: G05F1/59
Filed: 2014-02-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Schaltungssystem (300), umfassend:wenigstens zwei Eingangsteilschaltungen (310.1, 310.2), die an einen gemeinsamen Ausgangsknoten (Vout)gekoppelt sind, wobei jede Eingangsteilschaltung (320.1) Folgendes umfasst:eine Transkonduktanzzelle (316.1) mit einem ersten Eingang für ein jeweiliges Eingangssignal von einer Vielzahl von Eingangssignalen und einem Ausgang für ein Ausgangsstromsignal,eine Rückkopplungsschaltung (312.1), die zwischen den gemeinsamen Ausgangsknoten (Vout) und einen zweiten Eingang der Transkonduktanzzelle (316.1) gekoppelt ist, undeinen Spannungsfolger (318.1) mit einem Ausgang, der an den gemeinsamen Ausgangsknoten (Vout) gekoppelt ist, einem Eingang, der an den Ausgang der Transkonduktanzzelle gekoppelt ist, und einem gemeinsamen Anschluss, der an eine Bezugsspannung (VEE)gekoppelt ist; undwobei jeder Ausgang der Transkonduktanzzelle (316.1) mit einem Diodenpaar (320.1, 320.2) mit dem Ausgang jeder anderen Transduktanzzelle (316.2) verbunden ist und wobei eine erste Diode (320.1) und eine zweite Diode (320.2) des Diodenpaars (320.1, 320.2) parallel miteinander und entgegengesetzt relativ zu einander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014108238-B4 (DE)
Title: Glasplattenelement mit einem Befestigungselement sowie ein Glasplattenelement aufweisende Glasvitrine
IPC: F16B12/46
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-11-16
Abstract: Glasplattenelement (1) mit einem Befestigungselement (5) zur Verwendung für ein Behältnis (8), insbesondere zur Verwendung für eine Vitrine, wobei das Befestigungselement (5) einen profilierten Randstreifen (4) zur formschlüssigen Festlegung an dem Behältnis (8) aufweist, wobei das Glasplattenelement (1) und das Befestigungselement (5) klebend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5) ein durchsichtiges Scheibenelement (3) aufweist, wobei eine Scheibengrundfläche des Scheibenelements (3) und eine Glasplattenelementgrundfläche des Glasplattenelements (1) gleich sind, wobei der profilierte Randstreifen (4) an einer Seitenfläche (6) des Scheibenelements (3) angeordnet ist und wobei das Scheibenelement (3) mit einer Glasplattenelementfläche klebend verbunden ist, so dass der Randstreifen (4) seitlich über die Glasplattenelementfläche hinausragt.
Patent DE-102014119501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier rohrförmiger Rohrelemente gleichen oder ungleichen Außendurchmessers
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-12-23
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden zweier rohrförmiger Rohrelemente (2, 3) gleichen oder ungleichen Außendurchmessers, umfassend:
 eine hohlzylindrische Kupplungseinrichtung (4) mit einem einem ersten Rohrelement (2) zuordenbaren oder zugeordneten hohlzylindrischen ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) und einem mit dem ersten Rohrelement (2) axial zu verbindenden oder verbundenen zweiten Rohrelement (3) zuordenbaren oder zugeordneten, hohlzylindrischen zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6), wobei
 an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) wenigstens ein erstes Formschlusselement (7) angeordnet oder ausgebildet ist und an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) wenigstens ein zweites Formschlusselement (8) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) angeordnete oder ausgebildete erste Formschlusselement (7) und das wenigstens eine an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) angeordnete oder ausgebildete zweite Formschlusselement (8) dazu ausgebildet sind,
 unter Ausbildung einer axialen Verbindung des ersten Kupplungseinrichtungsteils (5) mit dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) formschlüssig zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) wenigstens ein erstes Führungselement (26) angeordnet oder ausgebildet ist und an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) wenigstens ein zweites Führungselement (27) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) angeordnete oder ausgebildete erste Führungselement (26) und das wenigstens eine, an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) angeordnete oder ausgebildete zweite Führungselement (27) dazu ausgebildet sind, unter Ausbildung einer in radialer Richtung relativ zueinander beweglichen Führung des ersten Kupplungseinrichtungsteils (5) und des zweiten Kupplungseinrichtungsteils (6) zusammenzuwirken.
Patent DE-102014204771-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: NEUMEIER ERNST
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-03-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse, in dem eine Röntgenröhre angeordnet ist, die ein Vakuumgehäuse umfasst, wobei in dem Vakuumgehäuse eine Drehanode auf einer Rotorwelle verdrehfest gehalten ist, die mit einem Rotor eines elektrischen Antriebsmotors kraftschlüssig verbunden ist, und wobei der Rotor des elektrischen Antriebsmotors innerhalb des Vakuumgehäuses und der Stator des elektrischen Antriebsmotors außerhalb des Vakuumgehäuses und innerhalb des Strahlergehäuses angeordnet sind und zwischen dem Rotor und dem Stator ein Spaltrohr eingebracht ist, das aus einem keramischen Material besteht und einen Teil des Vakuumgehäuses bildet, wobei das Spaltrohr an dem Vakuumgehäuse über wenigstens ein Verbindungselement befestigt ist und das Verbindungselement wenigstens eine Ausgleichslegierung enthält und die Befestigung mittels einer Lötverbindung vorgenommen ist.
Patent DE-102014207420-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Testen einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: MA MOUXING
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-04-17
Granted: 2023-08-24
Abstract: Flüssigkristallanzeige, die folgende Merkmale aufweist:ein TFT-Substrat (11; 21; 31; 41; 51; 61; 71), eine Mehrzahl von Gatetreiberschaltungen und eine Treiberleistungsleitung (12; 22; 32; 42; 52; 62; 72), wobei das TFT-Substrat M Abtastleitungen (G1, G2, G3, G4, ..., GM-3, GM-2, GM-1und GM) und N Datenleitungen (D1, D2, ..., DN-1, DN) aufweist;wobei die Flüssigkristallanzeige ferner eine Schalteinheit (23; 33; 43; 53; 63; 73) aufweist, wobei die Schalteinheit (23; 33; 43; 53; 63; 73) M Transistoren aufweist, und so konfiguriert ist, um die Treiberleistungsleitung und die M Abtastleitungen unter der Steuerung eines Steuersignals (Vc) während einer Erfassung einer Quelle einer Mura der Flüssigkristallanzeige direkt zu verbinden und gleichzeitig die M Abtastleitungen anzusteuern und gleichzeitig alle M Transistoren in einem auf dem TFT-Substrat angeordneten TFT-Array einzuschalten;wobei die Treiberleistungsleitung so konfiguriert ist, dass sie eine Treiberversorgungsspannung für die mehreren Gatetreiberschaltungen bereitstellt, und jede Gatetreiberschaltung so konfiguriert ist, dass sie eine Abtastspannung für eine der M Abtastleitungen bereitstellt.
Patent DE-102014222015-B4 (DE)
Title: Bedienung medizintechnischer Geräte mit Hilfe von mobilen Endgeräten
Inventor: BIBERGER ROLAND
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren (200, 300) zum Ansteuern eines medizintechnischen Geräts (3), wobei das medizintechnische Gerät (3) eine bildgebende medizinische Einrichtung ist, die aus der Gruppe gewählt ist, welche aus einem Ultraschallsystem, einem Röntgen-Computertomographie-System, einem Positronen-Emissionstomographie-System, einem Single-Photon-Emissionstomographie-System und einem Magnetresonanzsystem besteht, mit Hilfe eines mobilen Endgeräts (2), aufweisend die Schritte: – Erkennen einer Annäherung eines mobilen Endgeräts (2) an das medizintechnische Gerät (3), – Validieren der Kompatibilität des mobilen Endgeräts (2) und des medizintechnischen Geräts (3), – Koppeln des mobilen Endgeräts (2) mit dem medizintechnischen Gerät (3) zur nachfolgenden Übermittlung von Steuerungsbefehlen zwischen dem mobilen Endgerät (2) und dem medizintechnischen Gerät (3).
Patent DE-102014226161-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Überlaststrombelastbarkeit
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-12-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), umfassend: – ein Halbleitergebiet (11), wobei das Halbleitergebiet (11) Ladungsträger eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist; – eine im Halbleitergebiet (11) enthaltene Transistorzelle (1-1); – ein in der Transistorzelle (1-1) enthaltenes Halbleiterkanalgebiet (111), wobei das Halbleiterkanalgebiet (111) eine erste Dotierungskonzentration von Ladungsträgern eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die komplementär zum ersten Leitfähigkeitstyp ist, und wobei ein Übergang zwischen dem Halbleiterkanalgebiet (111) und dem Halbleitergebiet (11) einen ersten pn-Übergang (11-1) bildet; – ein im Halbleitergebiet (11) enthaltenes, vom Halbleiterkanalgebiet (111) verschiedenes Halbleiterhilfsgebiet (112), wobei das Halbleiterhilfsgebiet (112) eine zweite Dotierungskonzentration von Ladungsträgern des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei die zweite Dotierungskonzentration zumindest 30 % höher als die erste Dotierungskonzentration ist, wobei ein Übergang zwischen dem Halbleiterhilfsgebiet (112) und dem Halbleitergebiet (11) einen zweiten pn-Übergang (11-2) bildet, wobei der zweite pn-Übergang (11-2) gleich tief oder tiefer im Halbleitergebiet (11) angeordnet ist als der erste pn-Übergang (11-1), und wobei das Halbleiterhilfsgebiet (112) am nächsten zum Halbleiterkanalgebiet (111) angeordnet ist, verglichen mit jedem anderen Halbleitergebiet der Halbleitervorrichtung (1), das Ladungsträger des zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst und das einen weiteren pn-Übergang zum Halbleitergebiet (11) bildet, und – eine im Halbleitergebiet (11) enthaltene Diodenzelle (1-2), wobei die Diodenzelle (1-2) ein Halbleiteranodengebiet (113) umfasst, und wobei das Halbleiteranodengebiet (113) eine dritte Dotierungskonzentration von Ladungsträgern des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist und wobei die zweite Dotierungskonzentration höher als die dritte Dotierungskonzentration ist.
Patent DE-102014226900-B4 (DE)
Title: Verschlusskappensystem für ein medizinisches Fluidspeicherbehältnis
Inventor: FUCHS JÜRGEN
IPC: B65D51/22
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verschlusskappensystem für ein medizinisches Fluidspeicherbehältnis (1) mit einer Verschlusskappe (3), die auf einem Kopf des Fluidspeicherbehältnisses (1) angebracht ist, wobei in der Verschlusskappe (3) wenigstens ein Anschlussport (4, 5) integriert ist, der einen Anschluss eines Funktionsteils eines medizinischen Infusions- oder Transfusionssystems ermöglicht, wobei der Anschlussport (4, 5) durch eine öffnungsfähige Verschlussanordnung (7, 8, 10) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussport (5) in einen Einstechdorn (9) fortgeführt ist, der einstückig an der Verschlusskappe angeformt ist und dass der Einstechdorn (9) als öffnungsfähige Verschlussanordnung eine im Einstechdorn (9) einstückig ausgeformte Siegeleinrichtung (8, 10) aufweist, die über wenigstens eine beim Verbinden mit einem Funktionsteil lösbare Sollbruchstelle (10) im Einstechdorn (9) gehalten ist.
Patent DE-102015206524-B4 (DE)
Title: Geräuschreduzierter Generator
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: H02K21/14
Filed: 2015-04-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Klauenpol-Elektromaschine mit zwei auf einer Antriebswelle (2) befestigten Polrädern (1; 101), die jeweils einen scheibenförmigen Radabschnitt (11) und sich davon erstreckende Klauen (12; 112) aufweisen, wobei die Klauen (12; 112) der beiden Polräder (1; 101) ineinander greifen, so dass entlang einer Umfangsrichtung (U) des Polrads die Klauen (12; 112) eines Polrads abwechselnd zu den Klauen des anderen Polrads angeordnet sind, wobei die Abstände (a) entlang einer Umfangsrichtung (U) jeweils zwischen zwei benachbarten Klauen (12; 112) ausgebildet werden, ungleich sind, wobei die Abstände entlang einer Geraden und zwischen zwei Punkten auf sich gegenüberliegenden Klauenseiten gemessen werden, die innerhalb einer Normalebene (N) zu einer Drehachse (X) der Polräder (1; 101) liegen und beide Punkte den gleichen Abstand zur Drehachse (X) haben, wobei maximale Abmessungen der Klauen (12; 112) in Richtung weg von dem scheibenförmigen Radabschnitt (11), gemessen parallel zur Drehachse (X) und weg von der Normalebene (N), bei den Klauen (12; 112) desselben Polrads (1; 101) unterschiedlich sind.
Patent DE-102015206874-B4 (DE)
Title: Zeitaufgelöste MR-Abbildungen bei zyklischer Bewegung
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2015-04-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung zeitaufgelöster Abbildungen eines Untersuchungsobjekts, das eine zyklische Bewegung ausführt, mit Hilfe einer Magnetresonanzvorrichtung, mit den folgenden Schritten:  – Erzeugung zumindest eines räumlichen Magnetisierungsmusters mit räumlichen Magnetisierungsunterschieden bei einer Magnetisierung des Untersuchungsobjekts,  – Akquisition von Magnetresonanzsignalen des Untersuchungsobjekts über zumindest einen Zyklus der zyklischen Bewegung nach Erzeugung des räumlichen Magnetisierungsmusters, wobei bei der Akquisition der Magnetresonanzsignale zumindest ein k-Raum unterabgetastet wird,  – Erzeugung zeitaufgelöster Abbildungen anhand der akquirierten Magnetresonanzsignale,  wobei die Erzeugung jedes der räumlichen Magnetisierungsmuster zu einem Tagging-Zeitpunkt innerhalb eines Zyklus erfolgt,  wobei sich zumindest zwei der Tagging-Zeitpunkte hinsichtlich ihrer Lage innerhalb ihres Zyklus unterscheiden.
Patent DE-102015213308-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Kohlefaserdämpferrohr mit Gewindeadapter für Kraftfahrzeug
Inventor: DÖBBER JOHANNES
IPC: B60G13/06
Filed: 2015-07-15
Granted: 2019-03-14
Abstract: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 - ein Kohlefaserdämpferrohr (1) mit einem Dämpferrohrinnendurchmesser (DI) und einem Dämpferrohraußendurchmesser (DA), wobei sich an mindestens einem Ende des Kohlefaserdämpferrohrs (1) der Dämpferrohrinnendurchmesser (DI) wenigstens teilweise konisch verjüngt,
 - eine in dem Kohlefaserdämpferrohr (1) ein- und ausfahrbare Kolbenstange (2),
 - mindestens einen Adapter (3) mit einem konischen Abschnitt (4), wobei der konische Abschnitt (4) des Adapters (3) innerhalb des sich wenigstens teilweise konisch verjüngenden Endes des Kohlefaserdämpferrohrs (1) angeordnet ist und eine wenigstens formschlüssige Verbindung wenigstens in Richtung des sich wenigstens teilweise konisch verjüngenden Endes des Kohlefaserdämpferrohrs (1) mit selbigen ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Adapter (3) mindestens einen Gewindeabschnitt (5) aufweist, wobei auf diesen Gewindeabschnitt (5) ein Konterelement (6) mit einem Gegengewinde (7) aufgeschraubt ist, welches an der Stirnfläche (8) des sich wenigstens teilweise konisch verjüngenden Endes des Kohlefaserdämpferrohrs (1) angeschlagen ist und den mindestens einen Adapter (3) kraftschlüssig gegen die Stirnfläche (8) des sich wenigstens teilweise konisch verjüngenden Endes des Kohlefaserdämpferrohrs (1) verspannt.
Patent DE-102015220681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dekorschicht
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B32B38/10
Filed: 2015-10-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Dekorschicht umfassend die folgenden Schritte:
 - Ablegen zumindest eines Materialbandes (2) in eine zylinderförmige Formhilfe in nebeneinander und/oder übereinander angeordneten Lagen (4), wobei die Lagen (4) mit Hilfe eines Klebstoffes verbunden werden, so dass ein Materialzylinder (5) entsteht;
 - Rotieren des Materialzylinders (5) um eine Rotationsachse (20);
 - Abtragen einer Verbundschicht (6) von einer Mantelfläche (7) des rotierenden Materialzylinders (5) mit Hilfe einer Schneidvorrichtung (13) zur Ausbildung der Dekorschicht.
Patent DE-102016014253-B4 (DE)
Title: Ultraschall-System, Verfahren zur Auslegung eines Ultraschall-Systems
Inventor: WENZEL CHRISTIAN
IPC: B24B1/04
Filed: 2016-11-30
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Ultraschall-System zur zerspanenden und spananhebenden Bearbeitung weist ein Werkzeug, eine Sonotrode und einen Piezoerreger auf und zeichnet sich dadurch aus, dass am Werkzeug eine Schwingfrequenz von mehr als 100 und vorzugsweise mehr als 120 und besonders bevorzugt von mehr als 150 kHz vorliegt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auslegung eines Ultraschall-Systems.
Patent DE-102016015307-B4 (DE)
Title: Schwenklager für zwei Pleuel in zumindest einem Hubkolben
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-10-18
Abstract: Schwenklager (7) für zwei Pleuel (5, 6) in zumindest einem Hubkolben (4) einer Brennkraftmaschine (1) mit zwei Kurbelwellen (2) die über den Hubkolben (4) und die Pleuel (5, 6) angetrieben werden, wobei das Schwenklager (7) von Kolbenbohrungen (8, 9) des Kolbens aufgenommen wird und Bolzenbohrungen (10, 11) zur Lagerung von Pleuelbolzen (12, 13) für Pleuelbolzenaugen der Pleuel besitzt, welches Schwenklager (7) mit den Bolzenbohrungen (10, 11) versehene radiale Lagerbereiche (16, 17) aufweist, die beiderseits einer Mittellängsachse des Hubkolbens (4) angeordnet sind und einen Zwischenraum (18) bildend die Pleuelbolzenaugen begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbereiche (16, 17) des Schwenklagers (7) als Zylinderkörper mit topfartigem Querschnitt (Qs) ausgebildet sind, wovon jeder Zylinderkörper (25, 26) über eine Basiswand (27, 28) und einen Lagerringmantel (29, 30) verfügt, welche Basiswände (27, 28) beider Zylinderkörper (25, 26) sich mit Abstand (As) zueinander erstrecken und die die Basiswände (27, 28) umringenden Lagerringmäntel (29, 30) in entgegensetzten Richtungen (RI und RII) von den Basiswänden (27, 28) weggeführt sind, wobei zwischen den Basiswänden (27, 28) mehrere Verbindungsstützen (31, 32 und 33) verlaufen, dergestalt, dass zwei Verbindungsstützen (31, 32) auf einer einem Kolbenboden (34) zugkehrten Seite des Schwenklagers angeordnet sind und sich mit relativ geringem Abstand zu Ringabschnitten (36, 37) der Pleuelbolzenaugen (14, 15) erstrecken und dass darüber hinaus die Verbindungsstützen (31, 32) und die Ringabschnitte (36, 37) Vorkehrungen (38, 39) zur Schmierung von Pleuellagern (40, 41) der Pleuel (5, 6) aufweisen.
Patent DE-102016101464-B4 (DE)
Title: Verglasungsprofil für Fixglaselemente
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E06B3/58
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verglasungsprofil (1) für Fixglaselemente (11), vorzugsweise für ein Trennwandsystem (10) aus Fixglaselementen (11) und zumindest einem Türelement (12), wobei das Verglasungsprofil (1) zweiteilig ausgeführt ist und ein Aufnahmeprofil (2) mit einer ersten Profilwange (9) für das Fixglaselement (11) und ein Deckprofil (3) mit einer zweiten Profilwange (14) aufweist, wobei in das Aufnahmeprofil (2) einsetzbare Sicherungselemente (4) vorgesehen sind, wobei jedes Sicherungselement (14) einen am Fixglaselement (1) anliegenden Halteschenkel (5) und einen Führungsschenkel (6) aufweist, wobei der Führungsschenkel (6) in einer in Profillängsrichtung verlaufenden, seitlich öffnenden Führungsnut (8) im Basisbereich (7) des Aufnahmeprofils (2) gehalten ist, wobei der Führungsschenkel (6) des Sicherungselementes (4) in Anpassung an unterschiedliche Glasstärken des Fixglaselementes (11) stufenlos in Richtung Nutgrund in die Führungsnut (8) einschiebbar und nach Anlage des Halteschenkels (5) am Fixglaselement (11) in dieser Halteposition fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (8) als Schraubkanal ausgeführt ist, in welchen eine den Führungsschenkel (6) des Sicherungselementes (4) in der Ebene des Führungsschenkels (6) durchsetzende Fixierschraube (15) eingreift, wobei die Fixierschraube (15) im Gewindebereich einen Durchmesser aufweist, der die Dicke des Führungsschenkels (6) geringfügig überragt, sodass das Gewinde der Fixierschraube (15) an beiden Nutwangen in eine Rillenstruktur (34) des Schraubkanals eingreift.
Patent DE-102016103716-B4 (DE)
Title: Steuerung für Verbrennungsmotor
Inventor: NOZAKI TOMOHIRO
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-03-02
Granted: 2019-03-14
Abstract: Steuerung (80) für einen Verbrennungsmotor (10), wobei der Verbrennungsmotor (10) ein Drosselventil (14), das eine Querschnittsfläche eines Ansaugdurchgangs (12) einstellt, eine Abgasrückführungsvorrichtung, ein Kraftstoffeinspritzventil (16), das Kraftstoff einspritzt, das dem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird, und einen variablen Ventilcharakteristikmechanismus (50; 100), der eine Charakteristik eines Einlassventils (18) variabel sein lässt, aufweist, die Abgasrückführungsvorrichtung einen Abgasrückführungsdurchgang (70), der einen Abschnitt des Ansaugdurchgangs (12), der auf einer stromabwärtigen Seite des Drosselventils (14) liegt, mit einem Abgasdurchgang (32) verbindet, ein Rückführungsventil (72), das den Abgasrückführungsdurchgang (70) öffnet und schließt und so gestaltet ist, dass es sich, wenn es bewegt wird, entgegen einem Druck vom Abgasdurchgang (32) öffnet, und ein Stellglied (74), das das Rückführungsventil (72) antreibt und öffnet, aufweist und die Steuerung (80) Folgendes umfasst:einen Kraftstoffunterbrechungsprozessor, der so gestaltet ist, dass er einen Kraftstoffunterbrechungsprozess ausführt, der die Kraftstoffeinspritzung aus dem Kraftstoffeinspritzventil (16) stoppt;einen Ventilöffnungsprozessor, der so gestaltet ist, dass er das Rückführungsventil (72) öffnet, wenn der Kraftstoffunterbrechungsprozess ausgeführt wird; undeinen Druckerhöhungsprozessor (M10 bis M22), der so gestaltet ist, dass er einen Druckerhöhungsprozess ausführt, der den Druck des Abschnitts des Ansaugdurchgangs (12) auf der stromabwärtigen Seite des Drosselventils (14) erhöht, bevor der Ventilöffnungsprozessor das Rückführungsventil (72) öffnet, wobeider Druckerhöhungsprozessor (M10 bis M22) einen Drosselbetätigungsprozessor beinhaltet, der so gestaltet ist, dass er einen Öffnungsgrad des Drosselventils (14) erhöht, bevor der Ventilöffnungsprozessor das Rückführungsventil (72) öffnet, undder Druckerhöhungsprozessor (M10 bis M22) einen Ventilbetätigungsprozessor beinhaltet, der so gestaltet ist, dass er den variablen Ventilcharakteristikmechanismus (50; 100) so betätigt, dass er eine Luftmenge, die in eine Brennkammer (24) des Verbrennungsmotors (10) gesaugt wird, unter der Bedingung, dass der Druck im Ansaugdurchgang (12) ein vorgegebener Wert ist, verringert, bevor der Ventilöffnungsprozessor das Rückführungsventil (72) öffnet.