baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur einfachen Visualisierung des Sichtmodus eines Bildschirms
Inventor: TIEN YANG CHIN
IPC: G07F19/00
Filed: 2016-03-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur einfachen Visualisierung des Sichtmodus eines Bildschirms (1), wobei der Bildschirm (1) in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend die folgenden Schritte- Anordnung mindestens eines Spiegels (2a, 2b) neben dem Bildschirm (1), wobei der Winkel zwischen den Oberflächen des Spiegels (2a, 2b) und des Bildschirms (1) von 90 Grad oder mehr beträgt,- Darstellung eines Bildinhaltes (3) auf dem Bildschirm (1),- Betreiben des Bildschirms (1) wahlweise in einer der beiden Betriebsarten B1 oder B2,- so dass dabei in der Betriebsart B1 für einen freien Sichtmodus ein Betrachter (4) aus frontaler Ansicht mindestens einen Teil des Bildinhalts (3) auch in dem mindestens einen Spiegel (2a, 2b) sehen kann,- und so dass dabei in der Betriebsart B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus ein Betrachter (4) aus frontaler Ansicht in dem mindestens einen Spiegel (2a, 2b) nichts von dem Bildinhalt (3) sehen kann, während der besagte Betrachter (4) direkt auf dem Bildschirm (1) den Bildinhalt (3) sehen kann,- wodurch ein Betrachter (4) auf einen Blick erkennen kann, in welcher Betriebsart, nämlich B1 oder B2, sich der Bildschirm (1) befindet.
Patent DE-102016103949-B4 (DE)
Title: Dielektrische keramische Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: DUDESEK PAVOL
IPC: H01P3/00
Filed: 2016-03-04
Granted: 2023-06-07
Abstract: Keramische Zusammensetzung, umfassend einen Hauptbestandteil mit dem Mengenverhältnis Mg(1+x)(1-y)O3+xA(1+x)ySi(1-z)Dzund einen Rest, wobei die keramische Zusammensetzung zu 95 mol % oder mehr aus dem Hauptbestandteil besteht,wobei0,02 ≤ x ≤ 0,08;0,00 ≤ y ≤ 0,20;0,00 ≤ z ≤ 1,00;der Rest Verunreinigungen enthält;AO ein zweiwertiges Oxid ist;DO2ein vierwertiges Oxid ist unddie Zusammensetzung im Frequenzbereich zwischen 0,5 GHz und 100 GHz eine dielektrische Konstante ≤ 7 hat, wobei A ausgewählt ist aus Zn, Ni, Co, Mn und einer Mischung aus Zn, Ni, Co, Mn, und wobei D ausgewählt ist aus Ti, Sn, Zr und einer Mischung aus Ti, Sn, Zr.
Patent DE-102016111893-B4 (DE)
Title: Spann- oder Greifvorrichtung und System zum Wechseln von Aufsatzelementen einer Backe dieser Vorrichtung
Inventor: LADWEIN ALEXANDRA
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-06-29
Granted: 2024-02-08
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (2), mit wenigstens einer in einer Bewegungsrichtung bewegbaren Backe (10,12), und mit einem an der Backe (10,12) befestigbaren oder befestigten Aufsatzelement (22, 40), insbesondere einem Spann- oder Greiffinger (22) oder einem Werkzeug (40), wobei die Backe (10, 12) und das Aufsatzelement (22, 40) einander zugewandte Verbindungsflächen (15, 24) aufweisen, wobei die Verbindungsfläche (15, 24) der Backe bzw. des Aufsatzelements (22, 40) wenigstens einen Verbindungssteg aufweist, und dass die Verbindungsfläche (24, 15) des Aufsatzelement (22, 40) bzw. der Backe (10, 12) eine hierzu komplementär ausgebildete Verbindungsnut (20, 25) aufweist, in die der Verbindungssteg (18, 23) zur verriegelungsmittelfreien Befestigung des Aufsatzelements (22, 40) an der Backe (10, 12) eingeführt oder einführbar ist, und wobei der Verbindungssteg (18, 23) und die korrespondierende Verbindungsnut (20, 25) zur Ausbildung von Hintergriffsabschnitten (26) im Querschnitt kopfartig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (18, 23) und die Verbindungsnut (20, 25) mit den Hintergriffsabschnitten (26) sich in Bewegungsrichtung (6) der Backe (10, 12) derart erstrecken, dass der Verbindungssteg (18, 23) nur in Bewegungsrichtung (6) der Backe (10, 12) in die Verbindungsnut (20, 25) einführbar ist, so dass durch Festhalten des Aufsatzelements (22, 40) und Bewegung der Backe (10, 12) zum einen die Backe (10, 12) am Aufsatzelement verriegelungsmittelfrei anordenbar und zum anderen die Backe (10, 12) vom Aufsatzelement (22, 40) entfernbar ist.
Patent DE-102016113057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit einer Anordnung zum Separieren eines Steuermassenstroms sowie Verfahren zum Separieren des Steuermassenstroms
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-07-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'') zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Saugdruckkammer (8) und einer Hochdruckkammer (9), einen Kompressionsmechanismus sowie eine im Bereich der Hochdruckkammer (9) ausgebildete Anordnung (10, 10', 10") zum Separieren eines Steuermassenstroms von einem Fluid-Schmiermittel-Gemisch zum Steuern des Kompressionsmechanismus, wobei die Anordnung (10, 10', 10") mit einem ersten Strömungskanal (11, 11', 11") zum Ableiten eines Hauptmassenstroms des verdichteten Fluid-Schmiermittel-Gemischs aus der Vorrichtung (1, 1', 1") und einem zweiten Strömungskanal (12, 12', 12") zum Leiten des Steuermassenstroms innerhalb der Vorrichtung (1, 1', 1") zur Saugdruckkammer (8) derart ausgebildet und angeordnet ist, einen Massenstrom des gasförmigen Fluids als Steuermassenstrom zu separieren, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strömungskanal (12, 12', 12") in Strömungsrichtung des Steuermassenstroms in einen Hochdruckkanal (13, 13', 13") mündend ausgebildet ist und am Auslass des Hochdruckkanals (13, 13', 13") ein erstes Entspannungsorgan (14) zum Entspannen des Steuermassenstroms von einem Niveau eines Hochdrucks auf ein Niveau eines Mitteldrucks angeordnet ist, wobei der Steuermassenstrom in einen Bereich des Gehäuses (2) geleitet wird, welcher mit gasförmigem Fluid auf dem Niveau des Mitteldrucks beaufschlagt ist.
Patent DE-102016114596-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Schallwandler
Inventor: WEIDEMANN GUNTER
IPC: H04R9/04
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Elektroakustischer Schallwandler (10; 20; 30; 40; 50; 60) mit wenigstens einer Membran (15), an der wenigstens eine Schwingspule (16; 26; 36; 46; 56; 66) befestigt ist, wobei die Schwingspule zum Eintauchen in ein homogenes Magnetfeld vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingspule (16; 26; 36; 46; 56; 66) zweigeteilt ist und einen Hilfsspulenteil (14; 24; 34; 44; 54; 64) und einen Schwingspulenteil (13; 23; 33; 43; 53; 63) umfasst, wobei der Hilfsspulenteil (14; 24; 34; 44; 54; 64) an der Membran (15) befestigt ist.
Patent DE-102016209962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Vorpositionieren und Verbinden zweier Bauteile (1, 2), wobei ein erstes Bauteil (1), welches mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung aufweist, derart relativ zu einem zweiten Bauteil (2), welches mindestens eine muldenartige Vertiefung (2d, 2e) oder ein Durchgangsloch aufweist, positioniert wird, dass die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung formschlüssig in die mindestens eine Vertiefung (2d, 2e) oder in das Durchgangsloch einrastet, wobei• die beiden Bauteile (1, 2) zunächst so aneinander gesetzt werden, dass die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung in einer Relativverschieberichtung (4) der beiden Bauteile (1, 2) versetzt zu der mindestens einen Vertiefung (2d, 2e) oder dem Durchgangsloch ist,• die beiden Bauteile dann in der Verschieberichtung (4) relativ zueinander verschoben werden, so dass die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung einen Berührbereich des zweiten Bauteils (2) berührt und durch weiteres Verschieben des ersten Bauteils (1) relativ zu dem zweiten Bauteil (2) in Verschieberichtung (4) den Berührbereich des zweiten Bauteils (2) und/oder ein die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung umgebender Bereich des ersten Bauteils (1) sich elastisch verbiegen, was ein weiteres Verschieben ermöglicht, wobei• die beiden Bauteile (1, 2) soweit in Verschieberichtung (4) verschoben werden, bis die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung formschlüssig in die mindestens eine Vertiefung (2d, 2e) oder in das Durchgangsloch einrastet, was zu einem elastischen Zurückfedern des Berührbereichs und/oder des die Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung umgebenden Bereichs und zu einem Vorpositionieren der beiden Bauteile (1, 2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass• die mindestens eine Erhebung (1d, 1e) oder Ausbeulung als kugelkalottenförmige Erhebung oder Ausbeulung hergestellt wird,• die mindestens eine Vertiefung (2d, 2e) als kugelkalottenförmige Vertiefung hergestellt wird,• das erste Bauteil (1) aus einem Metallblech hergestellt wird,• das zweite Bauteil (2) aus einem Metallblech hergestellt wird,• die mindestens eine Vertiefung (2d, 2e) durch Eindrücken des Metallblechs hergestellt wird,• die beiden Bauteile (1, 2) nach dem Vorpositionieren relativ zueinander stoffschlüssig oder durch Verschweißen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016211558-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (101, 201, 301, 401) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:
 - einer Riemenscheibe (2),
 - einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (4),
 - einer in der Riemenscheibe (2) verdrehfesten ersten Hülse (114, 214, 314, 414),
 - einer in der Riemenscheibe (2) verdrehbaren zweiten Hülse (15),
 - und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (4) angeordneten Reihenschaltung aus einer Entkopplerfeder (12) und einem Schlingband (111, 211, 311, 411), das sich in Richtung der Drehachse (13) des Riemenscheibenentkopplers (101, 201, 301, 401) erstreckt und radial zwischen den Hülsen (114, 214, 314, 414, 15) und der Entkopplerfeder (12) angeordnet ist, wobei die Schlingbandenden das Schlingband (111, 211, 311, 411) radial aufweiten, das die beiden Hülsen (114, 214, 314, 414, 15) unter Übertragung des Antriebsmoments verdrehfest miteinander koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Hülsen (114, 214, 314, 414, 15) einen sich umfänglich erstreckenden Schlitz (119, 219) hat und dass das mit dieser Hülse (114, 214, 314, 414) gekoppelte Schlingbandende als Schenkel (120, 220) ausgebildet ist, der in Drehrichtung des Antriebsmoments formschlüssig verdrehfest im Schlitz (119, 219) eingehängt ist.
Patent DE-102016212289-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung mit stranggepresstem Kühlungs- und Schutzelement
Inventor: LUDWIG DETLEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-08-02
Abstract: Leistungselektronikanordnung (GW), aufweisend:
 - zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1),
 - ein stranggepresstes Kühlungselement (KE) zur Kühlung der zumindest einen ersten Leistungselektronikeinheit (LE1), das H-förmig ausgebildet ist und zwei Seitenabschnitte (SA1, SA2) und einen Querabschnitt (QA) aufweist, wobei die zwei Seitenabschnitte (SA1, SA2) und der Querabschnitt (QA) zusammen zumindest einen ersten Hohlraum (HR1) an drei Seiten umschließen;
 - wobei die zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1) in dem zumindest einen ersten Hohlraum (HR1) angeordnet ist und mit den zwei Seitenabschnitten (SA1, SA2) und dem Querabschnitt (QA) über jeweils eine erste flächige Kontaktfläche thermisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Leistungselektronikanordnung (GW) ferner ein stranggepresstes rohrförmiges Schutzelement (SE) zum Schutz der zumindest einen ersten Leistungselektronikeinheit (LE1) vor mechanischer Krafteinwirkung aufweist, welches das Kühlungselement (KE) und die zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1) zumindest teilweise umschließt;
 - wobei die zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1) über eine zweite flächige Kontaktfläche mit dem Schutzelement (SE) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102017005079-B4 (DE)
Title: Kochgefäß mit metallischem Einsatz
Inventor: STECHER CHRISTOPH
IPC: B22D19/16
Filed: 2017-05-24
Granted: 2019-11-28
Abstract: Kochgefäß mit einem eine Oberseite und eine Unterseite (3) aufweisenden Boden (1), wobei der Boden (1) aus einem ersten Material (1a) gegossen ist, mit dem ein aus einem zweiten metallischen, ferromagnetischen Material bestehender plattenförmiger Einsatz (4, 20, 30, 50, 60) mit einer Dicke von 0,2 bis 2 mm vergossen und an Randbereichen des Einsatzes (4, 20, 30, 50, 60) von dem ersten Material (1a)umschlossen ist, wobei das erste Material (1a) auf der Unterseite (3) des Bodens (1) spanend teilweise abgetragen ist, wobei eine Unterseite (8) des Einsatzes in wenigstens einem Teilbereich (8.1, 8.2, 8.3) frei von dem ersten Material (1a) ist und wenigstens ein Teilbereich (8.1) einen Abstand von mindestens 1 mm von der Unterseite (3) des Bodens (1) aufweist.
Patent DE-102017108335-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und ein entsprechendes Schaltschrankgehäuse
Inventor: BRÜCK DANIEL
IPC: H02B1/30
Filed: 2017-04-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einer Profilstrebe (1) und einer in einem Durchbruch (2) der Profilstrebe (1) montierten Einsteckmutter (3), wobei die Einsteckmutter (3) eine an einer Spange (4) gehaltene Gewindemutter (5) aufweist, wobei die Spange (4) ein Blechformteil ist und ein erstes und ein zweites Betätigungsende (6, 7) aufweist, über die die Einsteckmutter (3) aus dem Durchbruch (2) heraus ragt, und wobei in einer Verriegelungsposition der Betätigungsenden (6, 7) zueinander eine Kante (2.1) des Durchbruchs (2) in einer Aufnahme (8) der Spange (4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) eine U-förmige Blechumkantung des Blechformteils ist Es wird weiterhin ein entsprechendes Schaltschrankgehäuse beschrieben.
Patent DE-102017119056-B4 (DE)
Title: Ladesteckverbinder mit Betätigungsmittel
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-08-21
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ladesteckverbinder (1), der ein Gehäuse (3) mit einer Durchgriffsöffnung (4) und ein Betätigungsmittel (2) zur Freischaltung eines Ladevorgangs aufweist, wobei sich das Betätigungsmittel (2) zumindest teilweise in die Durchgriffsöffnung (4) erstreckt,wobei das Betätigungsmittel (2) aus einem bewegbar am Gehäuse befestigten Bedienhebel (2A), einem am Bedienhebel (2A) bewegbar angeordnetenHebelarm (2B) und einen mit dem Hebelarm (2B) wirkverbundenen Rastarm (2C) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastarm (2C) anseinem dem Hebelarm (2B) zugewandten Ende mit einer ersten Feder (8) wirkverbunden ist und etwa mittig einen Aktivierungsbolzen (10) aufweist, der auf einen Trennschalter (11) gerichtet ist unddass der Rastarm (2C) sich in Steckrichtung aus dem Gehäuse (3) heraus erstreckt.
Patent DE-102017127819-B4 (DE)
Title: Starter für einen verbrennungsmotor
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N15/06
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Starter für einen Verbrennungsmotor mit:einer Drehwelle (12), die mit einer Schrägverzahnung (31) an ihrem Außenumfang ausgebildet ist und die sich durch eine Drehung eines Motors (11) dreht;einem Antriebszahnrad (13), das mit der Drehwelle (12) in Schrägverzahnungseingriff ist und in einer axialen Richtung der Drehwelle (12) entlang einer Verzahnungsfläche der Schrägverzahnung (31) bewegbar ist;einem Aufnahmeelement (24), das einer Endfläche in einer axialen Richtung des Antriebszahnrades (13) gegenüberstehend angeordnet ist, bewegt wird durch Empfangen einer axialen Druckkraft durch ein Drückelement (14), und dazu gebracht wird, dass das Antriebszahnrad (13) mit einem Hohlrad (100) des Verbrennungsmotors durch eine Bewegung von ihm in Eingriff gebracht wird; undeinem Begrenzungsteil (27, 51) zum Begrenzen einer Bewegung des Antriebszahnrades (13) in einer Drehrichtung, wenn das Antriebszahnrad (13) sich entlang der Verzahnungsfläche der Schrägverzahnung (31) bewegt, und zum Begrenzen einer in der axialen Richtung erfolgenden Bewegung des Antriebszahnrades (13) gemäß der Begrenzung der Drehung des Antriebszahnrades (13).
Patent DE-102017204598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B31B50/14
Filed: 2017-03-20
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten umfassend ein Bearbeitungswerk mit zwei miteinander zusammenwirkenden Bearbeitungszylindern, zwischen die das Substrat einführbar ist, wobei das Substrat beim Durchlaufen durch ein im Zylinderspalt zwischen den Bearbeitungszylindern wirksames Werkzeug eine Bearbeitung erfährt, wobei mindestens einer der Bearbeitungszylinder als Magnetzylinder ausgebildet ist und Positioniermittel zum Positionieren des Werkzeugs trägt.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine erleichterte Positionierung eines Werkzeugs ermöglicht.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Positioniermittel relativ zu dem das Positioniermittel tragenden Bearbeitungszylinder (96, 97) in axialer Richtung und/oder Umfangsrichtung des Bearbeitungszylinders (96, 97) einstellbar ist.
Patent DE-102017222089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer oszillierenden Vorrichtung
Inventor: EKE DAVID
IPC: H03B5/02
Filed: 2017-12-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Frequenzsteuervorrichtung (120, 620) zur Verwendung mit einem Treiber (110, 616) zum Bereitstellen eines Treibersignals (710, 910) an eine oszillierende Vorrichtung (105, 605) und einem Sensor (115, 615) zum Erfassen eines elektrischen Parameters eines Antwortsignals (720, 920) der oszillierenden Vorrichtung (105), wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:einen Kalkulator (122, 622), der ausgebildet ist, eine erste und eine zweite Messung des elektrischen Parameters zu empfangen und eine Amplitudendifferenz zwischen der ersten Messung und der zweiten Messung zu berechnen; wobei die erste Messung an einem ersten Abtastzeitpunkt und die zweite Messung an einem zweiten Abtastzeitpunkt erlangt wird; wobei die Steuervorrichtung (120, 620) ausgebildet ist, ein Steuersignal zum Anpassen einer Frequenz des Treibersignals in Richtung einer Zielfrequenz auf der Grundlage der Amplitudendifferenz bereitzustellen;wobei der erste Abtastzeitpunkt und der zweite Abtastzeitpunkt innerhalb eines Halbzyklus des Treibersignals bereitgestellt sind.
Patent DE-102018104927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb und Einrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER ERIKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-03-05
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (BKM) mittels Regeln einer Mehrzahl von Regelgrößen (RG) für eine Mehrzahl von Systemgrößen der Brennkraftmaschine umfassend wenigstens eine Leistung (P), eine Aufladung (A), eine Verbrennung (V) und/oder Emission (E) betreffende Systemgröße (SG), aufweisend die Schritte:- Ermitteln eines Soll-Wertes der Regelgröße (RG) und Empfangen eines für die Brennkraftmaschine vorliegenden Ist-Wertes der Regelgröße sowie Vergleichen des Soll-Wertes mit dem Ist-Wert der Regelgröße,- Regeln einer der Regelgröße zugeordneten Stellgröße entsprechend des Vergleichsergebnisses zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert der Regelgröße (RG);- Vergleichen der so geregelten Stellgröße mit einer vorbestimmten Grenzstellgröße und Feststellen, ob ein Betrag einer Differenz aus geregelter Stellgröße und vorbestimmter Grenzstellgröße größer ist als eine vorbestimmte Grenzdifferenz, wobei- die genannte Mehrzahl von Regelgrößen (RG) mittels einer Anzahl von Regelungsschleifen jeweils umfassend die vorgenannten Schritte für die Systemgrößen erfolgt, wobei- das Ermitteln eines Soll-Wertes der Regelgröße (RG) mit einem initialen Soll-Wert der Regelgröße (RG) abhängig von einer vorbestimmten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder einem vorbestimmten Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine erfolgt, und/oder- das Regeln der, der Regelgröße zugeordneten Stellgröße eine von der vorbestimmten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder dem vorbestimmten Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine abhängige Vorgabe einer initialen Stellgröße aufweist, wobei- die vorbestimmte Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine und/oder das vorbestimmte Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine entsprechend einem gewünschten Betriebspunkt der Brennkraftmaschine vorbestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Soll-Wert der Regelgröße (RG) abhängig von einer ersten Begrenzungsinformation (fi) ermittelt wird, wobei die erste Begrenzungsinformation (fi) im Rahmen einer in der Sequenz vorangegangenen Regelungsschleife ausgegeben wird, und- die Begrenzungsinformation (fi+1) als zweite Begrenzungsinformation (fi+1) genutzt wird beim Ermitteln eines Soll-Wertes einer weiteren Regelgröße (RG), abhängig von der zweiten Begrenzungsinformation (fi+1) im Rahmen einer in der Sequenz nachfolgenden Regelungsschleife.
Patent DE-102018109012-B4 (DE)
Title: Schaltgabel für ein Getriebe eines Fahrzeugs und Verfahren für die Herstellung einer Schaltgabel
Inventor: HALBGEBAUER GERO
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-04-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schaltgabel (10) für ein Getriebe eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Durchgangsöffnung (30) zur Aufnahme einer Schaltwalze des Getriebes sowie einen ersten Gabelarm (40) mit einem ersten Greifabschnitt (42) und einen zweiten Gabelarm (50) mit einem zweiten Greifabschnitt (52) zum Eingreifen in ein Getriebeelement des Getriebes, wobei der Grundkörper (20) wenigstens einen Versteifungsabschnitt (60) zur mechanischen Stabilisierung aufweist, wobei weiter der Grundkörper (20) integral ausgebildet und additiv gefertigt ist und wobei der Versteifungsabschnitt (60) wenigstens teilweise einen im Wesentlichen funktionslos ausgestalteten Hohlraum (62) aufweist.
Patent DE-102018201922-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: YAMAMOTO JUN
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-02-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektronische Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass eine Energieversorgungsschaltung (4) eine Energiequelle (Vboost, VB) an eine induktive Last (3a, 3b) liefert, die eine Einspritzdüse (2a, 2b), die Kraftstoff an eine Brennkraftmaschine liefert, öffnet und schließt, wobei die elektronische Steuereinheit aufweist:einen vorgeschalteten Schalter (9, 10), der die Erregung der induktiven Last (3a, 3b) ein- und ausschaltet;einen nachgeschalteten Schalter (16, 17), der die Einspritzdüse auswählt;eine Rückflussschaltung (20, 21), die ein auf dem nachgeschalteten Schalter erzeugtes Signal an die Energiequelle zurückführt;eine Ende-Bestimmungseinheit (6), die durch die Rückflussschaltung entsprechend einer Erfassungsspannung, die durch Erfassen einer auf der Seite des nachgeschalteten Schalters erzeugten Spannung erhalten wird, ein Ende eines Rückflusses bestimmt; undeine Ein-/Aus-Steuereinheit (6), die eine Ein-/Aus-Steuerung des nachgeschalteten Schalters mindestens einmal in einem Zustand des Ausschaltens des vorgeschalteten Schalters durchführt, unter der Bedingung, dass die Ende-Bestimmungseinheit das Ende des Rückflusses bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dassbei Bestimmung des Endes des Rückflusses durch die Rückflussschaltung die Ende-Bestimmungseinheit eine Spannung (Vh) während einem Rückflusszeitraum erfasst und das Ende des Rückflusses unter der Bedingung, dass eine erste Schwellenspannung (Vth1) unterschritten wird, die auf eine um einen vorbestimmten Wert (Vsys1) niedrigere Spannung als die während dem Rückflusszeitraum erfasste Spannung festgelegt ist, bestimmt.