baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006024923-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAITA KEIJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-05-29
Granted: 2023-02-23
Abstract: Elektronische Steuerungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, die folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von elektronischen Steuerungseinheiten (1A-1C, 2A-2C), die einer Mehrzahl von Gruppen (10A, 1 OB) zugeordnet sind,eine Mehrzahl von Relais (RL1, RL2), von denen jeweils eines für jede von der Mehrzahl der Gruppen vorgesehen ist und die elektronischen Steuerungseinheiten, die einer entsprechenden Gruppe angehören, mit einer Leistungsversorgung verbindet,eine Mehrzahl von Relaissteuerungsabschnitten (RC1, RC2), die jeweils ein Signal erzeugen, das ein EIN und ein AUS eines der Relais steuert gemäß einer Betriebsanweisung an das Fahrzeug,einen Kommunikationsabschnitt (60, 61A-61C, 62A-62C), der mit zumindest einer elektronischen Steuerungseinheit in jeder der Gruppen verbunden ist und konfiguriert ist, um eine Kommunikation mit der verbundenen elektronischen Steuerungseinheit einzurichten, undeinen Relaisfehler-Erfassungsabschnitt (70, S 100), der in zumindest einer der elektronischen Steuerungseinheiten vorgesehen ist, die mit dem Kommunikationsabschnitt verbunden sind,wobei die elektronischen Steuereinheiten, die mit dem Kommunikationsabschnitt verbunden sind, ihre jeweiligen Kommunikationszustandsinformationen, nämlich, wenn die Leistung der elektronischen Steuereinheit EIN-geschalten ist, einen Zustand einer freigegebenen Kommunikation oder, wenn die Leistung der elektronischen Steuereinheit nicht EIN-geschalten ist, einen Zustand einer gesperrten Kommunikation, anzeigen, undwobei, basierend auf den Kommunikationszustandsinformationen, der Relaisfehler-Erfassungsabschnitt einen Fehler des Relais erfaßt, wenn sich die Kommunikationszustandsinformationen zwischen den Gruppen unterscheiden.
Patent DE-102006030555-B4 (DE)
Title: Driftkorrigiertes Verfahren zum Schreiben auf einem Werkstück unter Verwendung eines Elektronenstrahls
Inventor: IIZUKA OSAMU
IPC: H01L21/027
Filed: 2006-07-03
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Schreiben auf einem Werkstück unter Verwendung eines Elektronenstrahls, umfassend folgende Schritte:  periodisches Korrigieren einer Drift des Elektronenstrahls jeweils einmal pro Zeitperiode, während deren Länge geändert wird; und  zusätzliches Korrigieren der Drift des Elektronenstrahls ungeachtet eines Ablaufs der Zeitperiode, wenn sich ein bestimmter Störfaktor um einen vorbestimmten Änderungsbetrag ändert;  wobei eine Beziehung dieses bestimmten Störfaktors und der Drift des Elektronenstrahls im Voraus offline gemessen wird, wobei in dem Fall, dass die Drift des Elektronenstrahls einen zulässigen Grenzwert erreicht, ein Betrag der Änderung des bestimmten Störfaktors zu dem vorbestimmten Änderungsbetrag wird.
Patent DE-102006035072-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFFER TILMAN
IPC: G01N15/12
Filed: 2006-07-28
Granted: 2009-03-12
Abstract: A device and a method for detecting and/or characterizing particles are shown. The device includes at least one nanopore, a voltage source for generating an electric potential difference between the two sides of the at least one nanopore in order to generate an ion current through the nanopore when the nanopore is surrounded by an electrolyte, and a measuring instrument adapted for recording a change in the impedance of the at least one nanopore in respect of the ion current when one or more particles that are to be detected and are present in the electrolyte pass(es) through the at least one nanopore. The device also includes a pipette with an end portion in which an opening is formed. A flow of the particles that are to be detected from outside the pipette is generated through the opening and through the nanopore, and the pipette is moved relative to a sample.
Patent DE-102006036464-B4 (DE)
Inventor: SCHLIPF BERNHARD
IPC: B64C3/50
Filed: 2006-08-04
Granted: 2009-08-20
Abstract: High-lift system for an aircraft comprising a main wing (1), a high-lift flap (2) which is coupled to the main wing (1) by a track rear link kinematics comprising a carriage (9) to which the flap is rotationally coupled via a first joint (10), a track (8) for guiding the carriage (9), and a lever (13) which is with a first end connected to the flap (2) and with a second end coupled to a rear end of the track (8) via a third joint (12), wherein the flap (2) can be moved by means of an actuating drive between a retracted position (I), in which the flap (2) complements the wing profile, and a plurality of extended positions (II, III), in which a slot (4) of the given width is formed between the wing (1) and the flap (2), wherein at least one of the joints (10, 11, 12) is provided on a kinematic element (6) for providing an additional joint between the flap (2) and the carriage (9), the first end of the lever (13) or the second end of the lever (13), wherein the kinematic element (6) can be moved by a drive device for varying the position of at least one of the joints (10, 11, 12).
Patent DE-102006058996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von analog angesteuerten hydraulischen Einlassventilen
Inventor: LOOS MIRCO
IPC: H01F7/18
Filed: 2006-12-14
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines analogisierten oder analog angesteuerten hydraulischen Einlassventils (3, 4) eines geregelten Bremsensystems für Kraftfahrzeuge mit zwei Bremskreisen (I, II), wobei jedem Bremskreis (I, II) zwei Radbremsen (10, 11), eine hydraulische Pumpe (16), ein Niederdruckspeicher (20), ein Trennventil (1) und ein elektrisches Umschaltventil (7) zugeordnet sind und wobei ein Bremsdruck über das Einlassventil (3, 4) zu einer Radbremse (10, 11) gelangt und über ein Auslassventil (5, 6) aus der Radbremse (10, 11) in einen Niederdruckspeicher (20) leitbar ist, wobei das analog angesteuerte Einlassventil (3, 4) zum Schließen bestromt wird und zum Öffnen der dem Einlassventil (3, 4) zugeführte Ventilstrom (Iist) auf einen Zielwert (I0) reduziert wird, der einem bestimmten Öffnungsgrad des Einlassventils (3, 4) entspricht, sodass ein definierter Volumenstrom an Druckmittel pro Zeiteinheit das Einlassventil (3, 4) zu durchströmen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlassventil (3, 4) während der Reduzierung des Ventilstroms (Iist) auf den Zielwert (I0) ein hydraulischer Druckpuls zugeführt wird, um ein Öffnen des Einlassventils (3, 4) zu unterstützen.
Patent DE-102007001089-B4 (DE)
Title: Schnurloses Telefonsystem und Verfahren zum Bereitstellen der Heimsicherheit mit einem schnurlosen Telefonsystem
Inventor: ROGALSKI GARY
IPC: G08B25/00
Filed: 2007-01-04
Granted: 2020-02-13
Abstract: Schnurloses Telefonsystem zum Bereitstellen eines Heim-Sicherheitssystems, umfassend:eine Basiseinheit (102) mit einem Basiseinheiten-Speicher (106) zum Speichern einer Alarm-Telefonnummer und einer oder mehrerer Meldungen; undein oder mehrere Handgerät(e) (104), die mit der Basiseinheit (102) verbunden ist/sind, wobei jedes Handgerät (104) einen digitalen Signalprozessor, um ein Geräuschniveau zu detektieren,und einen Speicher aufweist, um einen Schwellenwert-Geräuschniveau zu speichern;worin, während eines Sicherheitssystem-Betriebsmodus des schnurlosen Telefonsystems jedes der einen oder mehreren Handgerät(e) (104) ein Geräuschniveau detektiert, das detektierte Geräuschniveau mit dem Schwellenwert-Geräuschniveau vergleicht, und veranlasst, dass ein Anruf an eine Alarm-Telefonnummer eingeleitet wird und eine Meldung abgespielt wird, wenn das detektierte Geräuschniveau das Schwellenwert-Geräuschniveau überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiseinheiten-Speicher (106) konfiguriert ist, um eine Ortinformation im Klartext von Raumnamen zu speichern, die den Ort in dem Heim bezeichnet, in dem das oder die Handgerät(e) (104) des Heim-Sicherheitssystems angeordnet ist/sind, und dass das Telefonsystem konfiguriert ist, um die Ortinformation des Handgerätes (104), dessen detektiertes Geräuschniveau das Schwellenwertniveau überschreitet, in die Meldung einzufügen.
Patent DE-102007013186-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OTREMBA RALF DIPL -PHYS DIPL -ING
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-03-15
Granted: 2020-07-02
Abstract: Halbleitermodul mit wenigstens einer Halbbrückenschaltung, die aufweist:zwei Halbleiterchips (2, 3) mit jeweils einer Leistungsversorgungselektrode (6, 7) auf einer Rückseite zum Anlegen eines Versorgungspotenzials (4, 5), einer Leistungsausgangselektrode (8, 9) auf einer Oberseite zum Übertragen eines Ausgangsstroms an Leistungsausgänge (10, 11, 12) des Halbleitermoduls (1) und einer Steuerelektrode (14, 15) zum Schalten des Halbleiterchips; undFlachleiter (68) auf einer Unterseite des Halbleitermoduls, die einen ersten Versorgungsflachleiter (16), einen zweiten Versorgungsflachleiter (17), einen Ausgangsflachleiter (22) und Signalflachleiter (25, 26, 27) aufweisen,wobei auf dem ersten Versorgungsflachleiter (16,) ein erster (2) der Halbleiterchips (2, 3) mit seiner Leistungsversorgungselektrode (6) angeordnet ist und auf dem zweiten Versorgungsflachleiter (17) ein zweiter (3) der Halbleiterchips (2, 3) mit seiner Leistungsversorgungselektrode (7) angeordnet ist,wobei der Ausgangsflachleiter (22) mit den Leistungsausgangselektroden (8, 9) der Halbleiterchips (2, 3) in Wirkverbindung steht,wobei die Signalflachleiter (25, 26, 27) mit den Steuerelektroden (14, 15) oder den Leistungsausgangselektroden (8, 9) in Wirkverbindung stehen,wobei der erste und zweite Versorgungsflachleiter (16, 17) parallel nebeneinander auf der Unterseite (13) des Halbleitermoduls angeordnet sind,wobei der Ausgangsflachleiter (22, 23, 24) auf einem Randbereich (19) der Unterseite (13) des Halbleitermoduls (1) angeordnet ist,wobei die Signalflachleiter (25, 26, 27) auf einem dem Ausgangsflachleiter (22, 23, 24) gegenüberliegenden Randbereich (21) angeordnet sind.
Patent DE-102007021445-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: UEDA MASAHIKO
IPC: D05B19/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2021-11-18
Abstract: Eine Nähmaschine (10) mit einer Mehrzahl von Betätigungsvorrichtungen, welche verschiedene Betriebsvorgänge ausführen, die für einen Nähbetriebsvorgang erforderlich sind, wobei die verschiedenen Betriebsvorgänge in eine Mehrzahl von Schritten unterteilt sind und jeder der Schritte der Reihe nach ausgeführt wird, wobei die Nähmaschine (10) umfasst:Betriebsmittel (92), welche jedes Befehlssignal sequentiell erzeugen, das einen Befehl gibt zur Ausführung der jeweiligen Schritte als Antwort auf einen Eingabebetriebsvorgang;Einstellmittel (91), welche die verschiedenen Betriebsvorgänge zu jedem der Schritte zuordnen; undBetriebssteuermittel (60), welche einen Betriebsvorgang jeder der Betätigungsvorrichtungen steuern derart, dass die Mehrzahl der Schritte, denen jeder der verschiedenen Betriebsvorgänge zugeordnet ist, der Reihe nach ausgeführt wird in Übereinstimmung mit dem Befehlssignal, das von den Betriebsmitteln (92) sequentiell erzeugt wird;Ausführungsreihenfolgespeichermittel (63), welche eine Ausführungsreihenfolgeinformation (63a) speichern, in welche die verschiedenen Betriebsvorgänge in der Reihenfolge ihrer Ausführungspriorität gruppiert sind;dadurch gekennzeichnet, dassdie Nähmaschine ferner umfasst:Anzeigemittel (91), welche eine Gruppe sequentiell anzeigen, die zugeordnet werden kann, wenn die Einstellmittel (91) die verschiedenen Betriebsvorgänge jedem der Schritte zuordnen,wobei die Anzeigemittel (91) sequentiell die Gruppe auf der Basis der Ausführungsreihenfolgeinformation (63a) anzeigen,wobei die Ausführungsreihenfolgeninformation (63a) eine duplizierte Registrierrichtigkeitsinformation einschließt, in welcher eingestellt ist, ob eine Zuordnung zu demselben Schritt gültig oder ungültig ist mit Bezug auf Betriebsvorgänge, die in zwei verschiedene Gruppen mit benachbarter Ausführungsreihenfolge gruppiert sind, unddie Einstellmittel (91) die Betriebsvorgänge, die in den zwei verschiedenen Gruppen gruppiert sind, daran hindern, demselben Schritt zugeordnet zu werden, wenn die Zuordnung in der duplizierten Registrierrichtigkeitsinformation als ungültig eingestellt ist.
Patent DE-102007028529-B4 (DE)
Title: Schieberventil für eine hydraulische Servolenkung
Inventor: GROELL STEPHAN
IPC: B62D5/083
Filed: 2007-06-18
Granted: 2010-06-24
Abstract: Schieberventil (20) für eine hydraulische Servolenkung von Kraftfahrzeugen mit einer röhrenförmigen Steuerhülse (24), die mit einer Ausgangswelle (28) verbunden ist und in ihrer Innenfläche (34) erste Steuernuten (32) aufweist, wobei  – eine röhrenförmige Schieberhülse (26) vorgesehen ist,  – die zumindest bereichsweise innerhalb der Steuerhülse (24) angeordnet ist, und  – auf ihrer Außenfläche (38) zweite Steuernuten (36) aufweist, die mit den ersten Steuernuten (32) der Steuerhülse (24) in Deckung bringbar sind,  wobei die ersten Steuernuten (32) im Wesentlichen in Umfangsrichtung der röhrenförmigen Steuerhülse (24) und die zweiten Steuernuten (36) im Wesentlichen in Umfangsrichtung der röhrenförmigen Schieberhülse (26) angeordnet sind und die relative Position der Steuerhülse (24) und der Schieberhülse (26) zueinander in axialer Richtung entlang einer Längsachse x-x veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberhülse (26)  – eine Schrägnut (40) aufweist, in die ein Druckelement (42) hineinragt, das als Zapfen ausgeführt und mit der Eingangswelle...
Patent DE-102007043908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZELL HELMUT
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer mit Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine (102) eines Kraftfahrzeugs mit einem einem Kraftstofftank (103) zugeordneten und wenigstens zwei Betriebszustände (204, 205) aufweisenden Tankentlüftungssystem (104), bei dem die Brennkraftmaschine (102) automatisch gemäß einer Abschaltstrategie (203) abgeschaltet wird, wobei die Abschaltstrategie (203) den aktuellen Betriebszustand (204, 205) des Tankentlüftungssystems (104) berücksichtigt, wobei als Betriebszustände (204, 205) wenigstens ein erster Zustand (204) einen ordnungsgemäßen Zustand des Tankentlüftungssystems repräsentiert und wenigstens ein zweiter Zustand (205) einen fehlerhaften Zustand des Tankentlüftungssystems (104) repräsentiert, wobei das Tankentlüftungssystems (104) wenigstens aus einem Tankentlüftungsventil (105) und/oder einer Ansteuerung (106) des Tankentlüftungsventils (105) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Tankentlüftungssystem (104) dann als fehlerhaft erkannt wird, wenn sich das Tankentlüftungsventil (105) nicht schließen lässt und/oder dessen Ansteuerung (106) das Schließen des Tankentlüftungsventil (105) nicht erlaubt.
Patent DE-102007046472-B4 (DE)
Inventor: NIEBLING CURT
IPC: B29C51/42
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-12-24
Abstract: Process for the production of an at least partly printed, metallized and/or otherwise coated thermoformed film part with at least the following process steps: a flat film piece which is at least partly printed, metallized and/or otherwise coated on one or on both surface(s) and is made of at least one thermoplastic, and which includes at least one film section which corresponds to the thermoformed part to be produced with respect to size and printing, metallizing and/or coating is provided; this film piece is mounted in a defined arrangement on a frame, only the edge sections of the film piece lying on the frame; the film piece lying on the frame in this way is introduced into a heating zone, and at least the film section is heated there to a given temperature; and the film piece heated in this way is introduced rapidly into a forming zone and is charged there immediately and directly with a fluid pressure means under a pressure means pressure of greater than 20 bar and is formed isostatically to give the desired thermoformed part within a period of time of less than 5 sec. characterized in that such a heating is carried out so that at least one side of the entire film section or of the predominant part of the film section has a film surface temperature in the range of from 10 to 65° C. above the Vicat softening temperature B/50.
Patent DE-102007054352-B4 (DE)
Title: Warentransportanlage
Inventor: YOSHIDA MITSURU
IPC: B65G47/86
Filed: 2007-11-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Warentransportanlage umfassend einen Waren transportierenden Mobilkörper; einem Warenträger zur Einlagerung einer Ware, wobei der Warenträger so ausgebildet ist, dass er zwischen einer Warentransferposition und einer Warenspeicherungsposition bewegt wird; eine Betätigungseinrichtung, die an dem Mobilkörper vorgesehen ist, um der Warenträger zwischen der Warenspeicherungsposition und Warentransferposition zu verschieben; ein betätigtes Element, das gelagert ist, dass es in eine Zugangsrichtung zwischen einer nahen Position neben dem in einer Warentransferstelle stillstehenden Mobilkörper und einer Position weg von dem in der Warentransferstelle stillstehenden Mobilkörper bewegbar ist, wobei das betätigte Element so betriebsfähig ist, dass es den Warenträger in die Warenspeicherungsposition anordnet, wenn es in der nahen Position ist, und dass es den Warenträger in die entfernt liegende Position anordnet, wenn es in der Warentransferposition ist; und eine Führungseinrichtung zur Führung der Betätigungseinrichtung in eine Vor- und Rückwärtsrichtung in eine korrekte Betriebsposition bezüglich des betätigten Elements, wenn die Betätigungseinrichtung eine nach vorne gerichtete Operation ausführt.
Patent DE-102007054830-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Anschluss für ein Fluidelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOIGT PETER DR
IPC: F02M55/00
Filed: 2007-11-16
Granted: 2012-05-10
Abstract: Hydraulischer Anschluss (10) für ein Fluidelement (12), der aufweist – einen Anschlussstutzen (14) mit einer in diesem ausgebildeten, sich in Richtung einer Langsachse (L) erstreckenden, im Wesentlichen zylinderförmigen Ausnehmung (16) mit einer Wand (18), und – ein sich in Richtung der Längsachse (L) erstreckendes Rohr (20), das ein in der Ausnehmung (16) angeordnetes Rohrendstück (22) mit einer äußeren Mantelwand (24) und einer Stirnwand (26) hat, wobei das Rohr (20) und der Anschlussstutzen (14) im Bereich einer Kontaktfläche (38) zwischen der Wand (18) der Ausnehmung (16) und der äußeren Mantelwand (24) des Rohrs (20) einen Pressverband ausbilden, der Anschlussstutzen (14) aufweist ein an der Wand (18) der Ausnehmung (16) ausgebildetes Dichtelement (28), das mit der Stirnwand (26) des Rohrs (20) zusammenwirkt, das Dichtelement (28) eine Dichtfläche (29) hat, die von der Langsachse (L) abgewandt ist, und das Rohrendstück (22) und das Dichtelement (28) im Bereich der...
Patent DE-102008001766-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: TERASAKA MASATO
IPC: B60T8/00
Filed: 2008-05-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Bremssteuersystem für ein Fahrzeug, das eine Funktion eines Bremsunterstützungsbetriebs aufweist, mit einer Druckgenerierungseinrichtung (19) als Hilfsdruckquelle zur Erzeugung eines Differenzdrucks während des Bremsunterstützungsbetriebs, wobei ein Hauptzylinderdruck (M/C Druck) eines Bremsfluids in einem durch ein Bremspedal (11, 112) betätigten Hauptzylinder (13, 110) berechnet wird, bestimmt wird, ob der berechnete Hauptzylinderdruck (M/C-Druck) höher als ein Startschwellwert (P2) für den Bremsunterstützungsbetrieb ist, und ein Solldruck (P1) vorgegeben wird, der ein konstanter, fahrzeugspezifischer Wert ist, wobei der Bremsunterstützungsbetrieb gestartet wird, wenn der Hauptzylinderdruck (M/C-Druck) gleich dem oder größer als der Startschwellwert (P2) ist, gekennzeichnet durch eine Berechnungseinrichtung (70), die während des Bremsunterstützungsbetriebs – in einem ersten Berechnungszyklus (1020) einen gegenwärtigen Druckzugabebetrag (Pr) durch Subtrahieren des gegenwärtigen Hauptzylinderdrucks (M/C-Druck) von dem Solldruck (P1) berechnet, und – in folgenden Berechnungszyklen (1065, 1070) den gegenwärtigen Druckzugabebetrag (Pr) durch Subtrahieren einer Veränderung (&Dgr;M/C-Druck) des Hauptzylinderdrucks (M/C-Druck) zwischen dem vorhergehenden Berechnungszyklus (1020; 1065, 1070) und dem gegenwärtigen Berechnungszyklus (1065, 1070) von dem vorhergehenden Druckzugabebetrag (Pr – 1) des vorhergehenden Berechnungszyklus (1020; 1065, 1070) berechnet, wobei die Druckgenerierungseinrichtung (19) während des Bremsunterstützungsbetriebs den Differenzdruck gemäß dem berechneten gegenwärtigen Druckzugabebetrag (Pr) erzeugt.
Patent DE-102008005077-B4 (DE)
Title: Plattenverdampfer, insbesondere für einen Kältemittelkreis
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F25B41/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Plattenverdampfer (14), mit einem Vorverdampfer (18), einem Niedertemperaturverdampfer (28) und einem Nachverdampfer (24) für Kältemittel, die zu einer einstückigen Baugruppe integriert sind, wobei der Plattenverdampfer (14) einen Eingang und einen Ausgang für ein Wärmeübertragungsmedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wärmeübertragungsmedium durch den Plattenverdampfer (14) bezüglich der Strömungsrichtung des Kältemittels im Plattenverdampfer im Gegenstrom strömt.
Patent DE-102008005840-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel mit einem mechanischen Notschlüssel
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: E05B19/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektronischer Schlüssel für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten Elektronik und einem mechanischen Schlüsselbart (1), der mit einem ersten Ende in einer an einem Gehäusedeckel (2) ausgebildeten Aufnahme (3) befestigt und der in das Gehäuse einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselbart (1) mechanisch mit dem Gehäusedeckel (2) mittels einer in etwa U-förmigen Blattfeder (5) verrastet ist, wobei jeder Schenkel (7) des U im Querschnitt eine erweiternde Stufe (8) aufweist und die Enden des U unter einem Winkel von 165° bis 175° nach innen umgebogen sind.
Patent DE-102008013390-B4 (DE)
Title: Düse zum gemeinsamen Versprühen zweier unterschiedlicher, flüssiger Medien
Inventor: RIEGER HARTMUT
IPC: B05B7/06
Filed: 2008-03-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Zweiflüssigkeitsdüse (25) mit zwei Auslaßöffnungen, von denen eine die andere umgibt, zum gemeinsamen Versprühen zweier unterschiedlicher, flüssiger Medien (MI;MII), insbesondere von Kühl- und Schmierstoffen für Bearbeitungsmaschinen (2), wobei die beiden Medien (MI;MII) durch getrennte Strömungskanäle (34,35) bis zu je einer Auslaßöffnung der Düse (25) geführt werden, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Regelung des (Strömungs-) Druckes, der Strömungsgeschwindigkeit und/oder des Durchsatzes des einen Mediums (gesteuertes Medium; MII) in Abhängigkeit von dem (Strömungs-) Druck, der Strömungsgeschwindigkeit und/oder dem Durchsatz des anderen Mediums (steuerndes Medium; MI), umfassenda) eine Sensoreinrichtung mit einem Sensierungskörper (48) mit definiertem Strömungswiderstand in dem Strömungskanal (34) des flüssigen, steuernden Mediums (MI) zum Sensieren der Strömungsgeschwindigkeit, des Strömungsdrucks und/oder des Durchsatzes des steuernden Mediums (MI) sowieb) eine Einrichtung mit einem Verstellmittel in dem Strömungskanal (35) für das gesteuerte Medium (MII) zur Einflußnahme auf die Strömungsgeschwindigkeit, den Strömungsdruck und/oder den Durchsatz des gesteuerten Mediums (MII),c) ein die Sensoreinrichtung mit der Einflußnahmeeinrichtung koppelndes Verbindungsteil, welches die Information des Sensierungskörpers (48) von dem Strömungskanal (34) für das steuernde Medium (MI) zu dem Verstellmittel in dem Strömungskanal (35) für das gesteuerte Medium (MII) überträgt, so dass zwischen den Durchströmungsraten der beiden Medien (MI,MII) eine definierte Übertragungskennlinie existiert.