baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354902-B4 (DE)
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: A41D19/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: The glove (1) contains a barrier layer (4) comprising a membrane (6) which is substantially impermeable to water and air, permeable to water vapor and either substantially impermeable to chemical toxins or capable of delaying the passage of these toxins. The membrane is located between the carrier layer (3) and adsorption layer (5). The glove (1) contains a barrier layer (4) comprising a membrane (6) which is substantially impermeable to water and air, permeable to water vapor and either substantially impermeable to chemical toxins or capable of delaying the passage of these toxins. The membrane is located between the carrier layer (3) and adsorption layer (5). The glove is breathable and comprises a multi- layer material (2) with a preferably flat carrier layer and a barrier layer for the toxins located on the inside of the carrier layer. The adsorption layer comprises a material used to adsorb the toxins, preferably an active carbon- based material. Independent claims are also included for breathable protective gloves made from the above material in which either (i) the glove material and/or membrane has a barrier effect against chemical weapons (especially bis[2-chloroethyl]sulfide of no more than 4 mu g/cm 2>per 24 h for a membrane thickness of 50 microns, (ii) the glove has a water vapor permeability of at least 10 l/m 2>per 24 h at 25[deg]C for a membrane thickness of 50 microns, or (iii) the glove has a water vapor flow resistance under stationary conditions of no more than 30 (m 2>.Pa)/W at 35[deg]C for a membrane thickness of 50 microns.
Patent DE-10359693-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung
Inventor: AMENT FRANK
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Motorsteuerungssystem
in einem Fahrzeug, mit:  einem Verbrennungsmotor (12, 12A, 12B,
12C, 12D) mit Zylinderabschaltung durch Ventildeaktivierung,  einem
Controller zum Steuern der Ab- und Wiederzuschaltung von Zylindern
des selbst zündenden
Verbrennungsmotors (12, 12A, 12B, 12C, 12D) mit Zylinderabschaltung durch
Ventildeaktivierung,  einer NOx-Falle (10, 11), die mit dem
Auspuff (14) des Verbrennungsmotors (12, 12A, 12B, 12C, 12D) mit
Zylinderabschaltung durch Ventildeaktivierung gekoppelt ist,  wobei
der Controller einen Teil der Zylinder (24) in dem Verbrennungsmotor
(12, 12A, 12B, 12C, 12D) mit Zylinderabschaltung durch Ventildeaktivierung
abschaltet, um die Abgastemperatur zu erhöhen,  wobei Kraftstoff
in die abgeschalteten Zylinder (24) eingespritzt wird, um Produkte
einer partiellen Oxidation zu erzeugen, und  wobei die Produkte
einer partiellen Oxidation nach einer Wiederzuschaltung von Ventilen
(20, 22) des zuvor abgeschalteten Zylinders (24) in den Auspuff
(14) des Verbrennungsmotors (12, 12A, 12B, 12C, 12D) mit Zylinderabschaltung
durch Ventildeaktivierung freigegeben werden, um die NOx-Falle (10,...
Patent DE-10362097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren der Spreizung eines Laserstrahls
Inventor: GRUHLKE RUSSEL W
IPC: H01S5/06
Filed: 2003-11-14
Granted: 2011-06-22
Abstract: Eingabevorrichtung mit folgenden Merkmalen: einer Laserquelle (101), die betreibbar ist, um einen Laserstrahl (106) zu erzeugen, der einen Fluß aufweist, der einen vorbestimmten Wert überschreitet; und einer optischen Einrichtung (107), mit der der Strahl derart modifizierbar ist, daß der Fluß des Strahls (106) in einer ersten Position an einem Ziel (110) den vorbestimmten Wert überschreitet und dass der Fluß des Strahls (106) in einer zweiten Position an einer vorbestimmten Apertur (115) den vorbestimmten Wert nicht überschreitet, wobei sich die erste Position und die zweite Position in Flußrichtung hinter der optischen Einrichtung (107) befinden; wobei die optische Einrichtung (107) ein Strahlteilungselement (500) aufweist, mit dem der Laserstrahl (106) in zwei oder mehr Sätze von Strahlen geteilt wird, die einen Winkel zwischen beliebigen zwei Sätzen von Strahlen aufweisen.
Patent DE-19505304-B4 (DE)
Title: Hohler Greifer zur Implantation eines Fadenankers
Inventor: SCHMIEDING REINHOLD
IPC: A61B17/28
Filed: 1995-02-16
Granted: 2004-12-30
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum Ergreifen von Gewebe und zum Einführen eines implantierbaren Fadenankers
durch das Gewebe hindurch in den Operationsort hinein mit  einem
hohlen Handstück
(3) mit gegenüberliegenden
vorderen und hinteren Enden,  einem länglichen hohlen Lauf (9); der
am vorderen Ende des Handstücks
(3) angebracht ist und mit einer Wand mit einer distalen Öffnung ausgestattet
ist, wobei sich die Wand des Laufs (9) an der distalen Öffnung in
Form eines stationären
Greifmittels (13) fortsetzt, einem länglichen Stab (33), der innerhalb
des Laufes (9) beweglich angeordnet ist und an seinem distalen Ende
mit einem bewegbaren Greifmittel (25) ausgestattet ist, wobei das
stationäre
Greifmittel (13) und das bewegliche Greifmittel (25) zusammenwirken,
um Gewebe zu ergreifen, und einem hohlen Zugangsmittel (10, 11)
am hinteren Ende des Handstücks
(3) zur Aufnahme des chirurgisch implantierbaren Fadenankers (41),
der in einer länglichen
Drehvorrichtung (19) angeordnet ist, wobei dieser in der Drehvorrichtung
angeordnete Fadenanker (41) zu...
Patent DE-19580490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Motors
Inventor: TAMURA HIROKI
IPC: F02D41/04
Filed: 1995-04-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Ändern
des Luft/Kraftstoff Verhältnisses
eines Motors zwischen dem stöchiometrischen
und einem mageren Wert, wobei das Luft/Kraftstoff Verhältnis für die einzelnen
Motorzylinder durch Ändern
der Luftströmung
zu unterschiedlichen Zeiten und unter Änderung der Zündzeitpunkte
geändert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zündzeitpunkt jedes Zylinders
allmählich von
dem Moment, zu dem die erste Änderung
des Luft/Kraftstoff Verhältnisses
in einem Zylinder beginnt, bis zu dem Moment, zu dem die letzte Änderung
des Luft/Kraftstoff Verhältnisses
in einem Zylinder beendet ist, geändert wird.
Patent DE-19718064-B4 (DE)
Title: Turbulenzeinlage
Inventor: SIMON LUBENS
IPC: F28F13/12
Filed: 1997-04-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Turbulenzeinlage,
insbesondere für einen
Wärmeübertrager,
mit  – einer
matrixförmigen
Anordnung von in einer Hauptströmungsrichtung
offenen Turbulenzelementen (8) mit Turbulenzflächen (1a, 1b), die sich jeweils
zwischen einer Anströmkante
(2) und einer davon in der Hauptströmungsrichtung beabstandeten
Abströmkante
(3) sowie zwischen einer Grundfläche
(4) und einer davon senkrecht zur Hauptströmungsrichtung beabstandeten
Deckfläche
(5) erstrecken, wobei  – wenigstens
ein Teil der Turbulenzflächen
(1a, 1b) als gekrümmte
Flächen
gebildet ist, die zwischen Anströmkante (2)
und Abströmkante
(3) und/oder zwischen Grundfläche (4)
und Deckfläche
(5) gekrümmt
verlaufen.
Patent DE-19724073-B4 (DE)
Title: Sheet steering wheel - has skeleton formed by one or more separating steps combined with deformation producing no chips to produce final shape
Inventor: LIESENFELD UDO
IPC: B62D1/04
Filed: 1997-06-09
Granted: 2005-09-15
Abstract: The sheet steering wheel (1) has a hub (2), spokes (3) and a crown (4). It is made in one piece from a single sheet cutout (5), brought to its final shape by one or more separating steps combines with deformation, producing no chips. - The hub region has a cone (6) on the vehicle side. There are borings (7), through stampings (8) or screw holes (9) in the spokes, which run upwards and outwards. An airbag module may be fitted by means of these borings. A nut can be pressed in a through stamping. The hub zone can be strengthened by doubling the material.
Patent DE-19727558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum paßgenauen Wiedereinbau einer Klappe an einer Karosserie und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ARNHEIM HANS-RUDOLF
IPC: B62D65/00
Filed: 1997-06-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum paßgenauen
Wiedereinbau einer mittels wenigstens eines Scharniers an einer Karosserie
festlegbaren Klappe, die nach einem in einem ersten Arbeitsgang
erfolgten Ausrichten in eine Funktionslage zwecks weiterer Bearbeitung
aus der Funktionslage heraus- und in einem späteren Arbeitsgang wieder in
diese hineingebracht werden muß,
dadurch gekennzeichnet, daß nach
dem Ausrichten der Klappe während
des ersten Arbeitsganges ein im Scharnier (1) transportsicher und
ohne seitliches Spiel gehaltener, eine axiale Verschiebung zulassender,
Fixierbolzen (11) mit der Karosserie (9) verschraubt wird, daß dann die
Klappe mit dem Scharnier (1) aus ihrer Funktionslage herausbewegt
wird, wobei der Fixierbolzen (11) seine Lage in der Karosserie (9)
beibehält,
und daß in dem
späteren
Arbeitsgang die Klappe unter Ausnutzung des in der Karosserie (9)
befindlichen Fixierbolzens (11) als Zentriermittel wieder in die
Funktionslage gebracht wird.
Patent DE-19731748-B4 (DE)
Title: Klima-Steuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FELDT KENT
IPC: G01K13/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Klima-Steuervorrichtung
zur Temperaturregelung eines Fahrgastraums. eines Kraftfahrzeugs, wobei
in den Fahrgastraum eintretende Luft, abhängig von einem Nominalwert
und einem aktuellen Wert der Lufttemperatur an zumindest einer Stelle
des Fahrgastraums, temperaturgeregelt wird, wobei der aktuelle Wert
durch Verwendung mindestens eines in dem Fahrgastraum angeordneten
Temperatursensors (11) erfühlt
wird, und ein Luftstrom am Sensor mittels einer Saugleitung (13)
erzeugt wird, die mit einem Saugeinlass (19) eines Ejektors (16), durch
weichen Luft über
einen Druckeinlass (27) zu einem Auslass (33) fließt, in Strömungsverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ejektor (16) einen im wesentlichen
trichterförmigen
Mantel (34) aufweist, der sich um den Auslass (33) herum erweitert,
so dass sein Druckeinlass (27) und sein trichterförmiger Mantel
(34) von strömender Luft
in einer Richtung fort von dem Druckeinlass (27) durch-/bzw. umströmt wird,
nämlich
teilweise durch den Auslass (33) und teilweise den trichterförmigen Mantel
(34) umströmend.
Patent DE-19819824-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: BARTELS ERNST
IPC: F16F15/134
Filed: 1998-05-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem relativ zu diesem drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement,
mit einer zwischen den beiden Übertragungselementen
vorgesehenen Dämpfungseinrichtung,
die elastisch verformbare Energiespeicher aufweist und mit Ansteuerelementen
der Übertragungselemente
in Wirkverbindung steht, wobei die Energiespeicher an Schiebeelementen
aufgenommen sind, die bei einer Verformung der Energiespeicher unter
Veränderung
ihres Abstandes zueinander aus einer Ausgangsstellung herausbewegbar
und bei Fliehkraftbelastung des zugeordneten Energiespeichers als
radiale Auslenkbegrenzung für
diesen wirksam sind, indem den Schiebeelementen im radialen Erstreckungsbereich
von in Umfangsrichtung vorspringenden Stegen eine Radialabstützung für die Energiespeicher
zugeordnet ist, gebildet durch zumindest einen eine Ausnehmung der Schiebeelemente
in Umfangsrichtung durchdringenden Stützring, gegenüber dem
die Schiebeelemente in Umfangsrichtung relativ bewegbar aufgenommen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (68) für den Stützring (73)
durch eine vom  Außendurchmesser
der Schiebeelemente (61) ausgehende Radialvertiefung (69) oder durch
im radialen Erstreckungsbereich der Stege (64) der Schiebeelemente
(61) ausgebildete Durchgangsöffnungen
(77) gebildet ist, und der wenigstens eine...
Patent DE-19820087-B4 (DE)
Title: Kalander für die Behandlung einer Warenbahn
Inventor: BRENDEL BERNHARD
IPC: D21G1/00
Filed: 1998-05-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kalander
für die
Behandlung einer Warenbahn mit mindestens einem Walzenstapel aus
in einem Kalanderständer
angeordneten harten. weichen als auch biegesteuerbaren Walzen, deren
Walzenenden in Walzenlagern geführt
sind, die mittels Halterungen am Kalanderständer befestigbar sind, und
mit den Walzen zugeordneten Leitmitteln für eine Führung der Warenbahn durch zwischen
den einzelnen Walzen gebildeten Nips, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen
aller Walzen eines Walzenstapels als an dem Kalanderständer (12)
einzeln befestigbare, die Walzen abstützende Module (13-20: 44-46
und 56-60) ausgebildet sind, die gleiche Anschlußeinrichtungen (22) für ein Aufsetzen
und Arretieren der Module (13-20: 44-46 und 56-60) in wahlweiser
Gruppierung am Kalanderständer
(12) aufweisen.
Patent DE-19853805-B4 (DE)
Inventor: PFAFF RONALD
IPC: C09J7/10
Filed: 1998-11-21
Granted: 2005-05-12
Abstract: Electrically conductive, heat-activated adhesive film based on thermoplastic polymer, tackifying resin, epoxy resin and metallised particles also contains non-deformable spacer particles which do not melt at the bonding temperature of the film. Electrically conductive, thermoplastic, heat-activated adhesive film containing (i) at least 30 wt% thermoplastic polymer, (ii) 5-50 wt% tackifying resin(s), (iii) 5-40 wt% epoxy resins with hardeners and optionally also accelerators, (iv) 0.1-40 wt% metallised particles and (v) 1-10 wt% spacer particles which are not deformable or only deformable with difficulty and which do not melt at the bonding temperature of the film.
Patent DE-19902899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau an einer Kompaktspinnanlage für die Herstellung von Kieselsäurestapelfaser-Vorgarn
Inventor: ACHTSNIT HANS-DIETER
IPC: B65H54/28
Filed: 1999-01-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Kompaktspinnanlage zur Herstellung von Kieselsäurestapelfaser-Vorgarn mit mindestens zwei Düsenpaketen (1), Spinnschächten (2) und Abzugsscheiben (5), die dazugehörige Spinntrichter (6) umfassen, einer Nachbehandlungsstrecke und Aufspulaggregate (19) in einer der Düsenpakete (1), Spinnschächte (2) und Abzugsscheiben (5) entsprechenden Anzahl, sowie mit jeweils einer jedem Spinntrichter (6) nachgeschaltenen und dem Einlauf in das Säurebad (11) der Nachbehandlungsstrecke vorgeschaltenen Vorrichtung, bestehend aus einer Fördergalette mit Hilfsrolle (7) und einer Injektordüse mit flexibler Schlauchleitung (9), sowie entweder mit jeweils einer Changiervorrichtung (10), an der die Austrittsöffnung der flexiblen Schlauchleitung befestigt ist, oder mit einer Changiervorrichtung (10), an der mehrere Austrittöffnungen flexibler Schlauchleitungen befestigt sind.
Patent DE-19909603-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Fahrrades
Inventor: GETROST GERHARD
IPC: B62H3/00
Filed: 1999-03-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung eines Fahrrades in einem eine umlegbare und verriegelbare
Sitzlehne aufweisenden Kraftfahrzeug, bei dem die Sitzlehne seitlich
Verriegelungen zur Verbindung mit Schließteilen der Karosserie des
Kraftfahrzeuges aufweist, mit einem an der umgelegten Sitzlehne
zu befestigenden Halteteil und mit einem auf dem Halteteil angeordneten,
zur Befestigung des Fahrrades vorgesehenen Halteelement, dadurch
gekennzeichnet, dass das Halteteil (7, 45) zumindest ein mit einer
der Verriegelungen (16, 17, 44) der Sitzlehne (4) korrespondierendes
Schließteil
(20, 21, 48) hat.
Patent DE-19916427-B4 (DE)
Title: Haushaltsroboter zum automatischen Staubsaugen von Bodenflächen
Inventor: SOMMER VOLKER
IPC: G05D1/02
Filed: 1999-04-07
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Steuern eines selbstfahrenden Gerätes (1), insbesondere eines Staubsaugers, mit Abstands- bzw. Kontaktsensoren, bei dem der durch die Reichweite der Sensoren definierte Nahbereich um das Gerät (1) durch die Sensoren (13, 14) auf Hindernisse abgetastet wird, wobei an den Grenzen Abtastbereiches mögliche neue Positionen für das Gerät (1) ermittelt und gespeichert werden, wobei anschließend nach Auswahl einer der im aktuellen oder früheren Schritt gespeicherten Position diese angefahren wird und danach ein weiterer Abtastschritt und das Anfahren der ermittelten Position ausgeführt wird, bis die gesamte Fläche überstrichen wurde oder keine Position mehr zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das selbstfahrende Gerät (1) einen beweglichen Arm hat, an dem die Abstands- bzw. Kontaktsensoren (13, 14) angebracht sind und dass für jede mögliche neue Position Bewertungsparameter bestimmt und zugeordnet werden und dass diejenige Position mit der besten Bewertung für den nächsten Schritt ausgewählt und angefahren wird.
Patent DE-19938957-B4 (DE)
Title: Axiales Spannungswellen-Getriebe
Inventor: BARTH OLIVER
IPC: F16H49/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Axiales
Spannungswellen-Getriebe mit einer geradflächig ausgebildeten, starren
Einheit (CS = Circular Spline) (4), auf deren einen Oberseite eine,
um eine, die starre Einheit (4) durchsetzende Drehachse (D), vollständig umlaufende
und radial zur Drehachse (D) ausgerichtete Verzahnung (5) vorgesehen
ist, einer ebenfalls flächig
ausgebildeten und ebenfalls eine Verzahnung (2) aufweisenden flexiblen
Einheit (FS = Flexspline) (1), die der Verzahnung (5) der starren
Einheit (4), bei zur Drehachse (D) koaxialer Ausrichtung von CS
und FS, axial gegenüberliegend
angeordnet ist, sowie einem Auslenkgenerator (WG = Wavegenerator),
der die flexible Einheit (1) dynamisch verformt, dadurch gekennzeichnet,
dass die flächig ausgebildete,
flexible Einheit (1) ohne äußere Krafteinwirkung
im Bereich ihrer Verzahnung (2) eine eigenstabile Umfangskontur
aufweist, die wenigstens zwei, senkrecht zur Scheibenebene erhabene
Ausformungen aufweist, dass die flexible Einheit (1) als Scheibe
oder Ring ausgebildet ist, mit einem konstanten Außenradius
R und einem Außenumfang
U mit U > 2 π R, dass
die Verzahnungen...
Patent DE-19949807-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung für ein Kraftrad
Inventor: WAKABAYASHI TAKESHI
IPC: B60T8/26
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bremsanordnung
für ein
Kraftrad, versehen mit einer vorderen Bremse (11) und hinteren Bremse (12)
für ein
Vorderrad bzw. ein Hinterrad, umfassend:  ein erstes Bremsbetätigungsmittel
(5, 15) und ein zweites Bremsbetätigungsmittel
(7, 17); und  ein elektronisch gesteuertes Bremssystem, umfassend
ein erstes Betätigungsbetrag-Übertragungssystem
(16), das sich von dem ersten Bremsbetätigungsmittel (5, 15) erstreckt
und mit entweder der vorderen Bremse (11) oder der hinteren Bremse
(12) verbunden ist; sowie ein elektronisches Steuermittel (22),
das Erfassungswerte jeweils von einem ersten Betätigungsbetrag-Ertassungsmittel
(23) zum Erfassen des Betätigungsbetrags
des ersten Bremsbetätigungsmittels
(5, 15) sowie von einem zweiten Betätigungsbetrag-Ertassungsmittel
(24) zum Erfassen des Betätigungsbetrags
des zweiten Bremsbetätigungsmittels
(7, 17) erhält,
die Werte einer Berechnung unterzieht und auf der Basis des Berechnungsergebnisses
ein Steuersignal an einen Aktuator (20) ausgibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Aktuator (20) in Antwort auf das Steuersignal diejenige
der vorderen Bremse (11) und der hinteren Bremse (12) aktiv betätigt, die
nicht mit...
Patent DE-19963810-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHA KWANG SOO
IPC: B60R21/04
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Aufpralldämpfungsvorrichtung
für ein Kraftfahrzeugdach
bestehend aus einer Dachplatte (24), einer inneren Platte (16),
einer äußeren Platte
(22) und Dachschienen (18), dadurch gekennzeichnet, daß  – die Wandstärke der
inneren Platte (16) größer als
die der äußeren Platte
(22) ist und  – sich
im Kopfbereich der Passagiere mindestens ein stoßabsorbierendes Tragelement
(14) erstreckt, an dem an seiner Unterseite die Deckenverkleidung
(10) anliegt, wobei das stoßabsorbierende
Tragelement (14)  – aus
mäanderförmig auf-
und abgebogenem Plattenmaterial besteht, und  – vorn und
hinten an der inneren Platte (16) und seitlich zwischen den Dachschienen
(18) befestigt ist.
Patent AU-2016100282-B4 (AU)
Title: A stop tap
Inventor: DAVIS MARK
IPC: F16K25/00
Filed: 2016-03-15
Granted: 2017-09-28
Abstract: Abstract A stop tap to be installed between a mains water supply and a water receiving appliance. The stop tap includes a body having an inlet and an outlet out of which water is supplied to the appliance or fitting. The stop tap further includes a valve closure member in the form of a ceramic disc cartridge received in the body. The valve closure member is movable between a closed position to close the flow passage and an open position to open the flow passage. The valve closure member has an outside surface of the valve closure member in sealing contact with an inside surface of the body. The stop tap also includes an operating means connected to the valve closure member for selectively moving the valve closure member between its closed and open positions. The inlet of the body includes a female internally threaded swivel nut for engagement with the externally screw threaded supply nipple, and a sealing insert provided in the swivel nut of the inlet to form a seal between the externally male screw threaded supply nipple of the mains water supply and the inlet.
Patent DE-102004027051-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverteileranlage zur Zudosierung von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zur Zudosierung von Kraftstoff
Inventor: KRIPPNER KARSTEN
IPC: F02M63/02
Filed: 2004-06-03
Granted: 2009-08-06
Abstract: Kraftstoffverteileranlage zur Zudosierung von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit einer Pumpenanordnung mit wenigstens zwei Kraftstoffpumpen, und  mit wenigstens zwei Kraftstoffverteilerleisten, denen einerseits Kraftstoff über jeweils wenigstens eine Verteilerleisten-Hochdruckleitung mit einem vorgegebenen Hochdruck zuführbar ist, und an die andererseits eine Mehrzahl von Kraftstoffventilen angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kraftstoffverteileranlage (1) ein als separates Bauteil ausgebildetes Verteilerelement (2) aufweist,  dass in das Verteilerelement (2) eine Niederdruckseite (3) als Niederdruckeinrichtung integriert ist, die eine Niederdruckeinlassleitung (5) aufweist, über die dem Verteilerelement (2) Kraftstoff zuführbar ist,  dass in das Verteilerelement (2) ferner eine Hochdruckseite (4) als Hochdruckeinrichtung integriert ist, mittels der den Kraftstoff-Verteilerleisten (15, 16) über die von dem Verteilerelement (2) abzweigenden Verteilerleisten-Hochdruckleitungen (17, 18) Kraftstoff mit hohem Druck zuführbar ist,   dass zwischen der Niederdruckseite (3) und der Hochdruckseite (4) die Pumpenanordnung mit den Kraftstoffpumpen als Hochdruckpumpen (9, 10) vorgesehen ist,...
Patent DE-102004036909-B4 (DE)
Title: Halbleiterbasisbauteil mit Verdrahtungssubstrat und Zwischenverdrahtungsplatte für einen Halbleiterbauteilstapel sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: POHL JENS
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleiterbasisbauteil
mit Verdrahtungssubstrat (5) und Zwischenverdrahtungsplatte (6)
für einen
Halbleiterbauteilstapel (4), wobei zwischen Verdrahtungssubstrat
(5) und Zwischenverdrahtungsplatte (6) ein Halbleiterchip (7) angeordnet
ist, der mit Verdrahtungsstrukturen (27) des Verdrahtungssubstrats
(5) elektrisch in Verbindung steht, wobei das Verdrahtungssubstrat
(5) auf seiner Oberseite (26) in seinen Randbereichen (8, 9) Kontaktanschlussflächen (10)
aufweist, und wobei die Zwischenverdrahtungsplatte (6) eine selbsttragende
Verbundplatte (11) ist, an deren Randseiten (12, 13) zum Verdrahtungssubstrat
hin abgewinkelte Außenflachleiter
(14, 15) angeordnet sind, die mit den Kontaktanschlussflächen (10) auf
den Randbereichen (8, 9) des Verdrahtungssubstrats (5) elektrisch
in Verbindung stehen, wobei sich die Oberseite (16) der Verbundplatte
(11) aus einer Oberseite (17) einer für Gehäuse geeigneten Kunststoffmasse
(25) und aus Oberseiten (18) von Innenflachleitern (19) zusammensetzt, welche
koplanar zueinander ausgerichtet sind.