baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Karosserieteilen an Fahrzeugkarosserien
IPC: B62B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Vorrichtung für die Ausrichtung eines Karosserieteilgreifers (1), der in einer vordefinierten Ausrichtung ein Karosserieteil aufnimmt und in einer weiteren vordefinierten Ausrichtung das Karosserieteil für die Montage an einer Fahrzeugkarosserie bereitstellt, wobei die Vorrichtung aus einem Handhabungsgerät (3) und dem Karosserieteilgreifer (1) besteht, der Karosserieteilgreifer (1) eine Aufhängung (2) beinhaltet, über die dieser mit dem Handhabungsgerät (3) verbunden ist und die Aufhängung (2) ein Kippgelenk (4) und ein Drehgelenk (5) beinhaltet, so dass der Karosserieteilgreifer (1) seine Ausrichtung, welche sich auf die Rotationen um die beiden horizontalen Achsen bezieht, dem aufzunehmenden Karosserieteil oder der Montageposition anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniereinheit (6), welche mindestens einen Endanschlag (7) aufweist, jeweils dem Kippgelenk (4) und dem Drehgelenk (5) zugeordnet ist, damit der Karosserieteilgreifer (1) um die beiden horizontalen Achsen rotieren kann, ferner bei jeder Positioniereinheit (6) eine Winkeleinstelleinheit (8) angeordnet ist, welche die Bewegung der Positioniereinheit (6) bezüglich der vordefinierten Ausrichtung des Karosserieteilgreifers...
Patent DE-202010016739-U1 (DE)
Title: Elektromotor für eine Elektrowerkzeugmaschine
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Elektromotor (20) für eine Elektrowerkzeugmaschine (10), umfassend einen um eine Längsachse (L) des Elektromotors (20) drehbaren Rotor (22) und einen diesen zumindest teilweise umgreifenden Stator (24), wobei zwischen einer Innenumfangsfläche des Stators (24) und einer Außenumfangsfläche des Rotors (22) ein Luftspalt (D L ) ausgebildet ist, sowie einen Schaltschieber zur Aktivierung des Elektromotors (20), wobei der Schaltschieber wenigstens ein Schaltorgan (30) aufweist, das mit einem Ein-Aus-Schalter (28) des Elektromotors (20) zusammenwirken kann und relativ verschiebbar zu diesem angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Schaltorgan (30) im wesentlichen entlang der Längsachse (L) des Elektromotors (20) durch den Luftspalt (D L ) zwischen Rotor (22) und Stator (24) erstreckt.
Patent DE-202010017250-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Solarkraftwerk (DSKW)
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-11-09
Abstract: Dreidimensionales Solarkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass dieses in seinem senkrechten Aufbau aus mindestens einer Modulträgereinheit (21) (2, 6, 7, 8, 9, 10) besteht, an der senkrecht zur Grundfläche (9, 10, 11) die Absorber/Solarmodule (16) übereinander montiert werden, diese in der Summe ihrer Einzelflächen die Absorptionsfläche (15) der Modulträgereinheit (21) und in der Summe der Modulträgereinheiten (21) die gesamte Absorptionsfläche (15) des Dreidimensionalen Solarkraftwerkes bilden.
Patent DE-202011000016-U1 (DE)
Title: Drehbares Gelenk für Fachwerk
IPC: E04B1/24
Filed: 2011-01-05
Abstract: Drehbares Gelenk für Fachwerk, umfassend  mehr als ein Rohr (10),  mehr als ein Gelenkteil (20), das einen hohlen Gelenkkörper (21), eine Hülse (22) und zwei Positionierdrähte (23) enthält, wobei der Gelenkkörper (21) ein radiales Positionierloch (211) und einen durchmesserverkleinerten Abschnitt (212) aufweist, wobei der durchmesserverkleinerte Abschnitt (212) an der Außenseite eine Ringnut (213) besitzt, wobei die Hülse (22) am dem Gelenkkörper (21) zugewandten Ende einen Flansch (221) und zwei Stecklöcher (222) für die beiden Positionierdrähte (23) aufweist und den durchmesserverkleinerten Abschnitt (212) des Gelenkkörpers (21) umschließt, wodurch die beiden Positionierdrähte (23) in die Ringnut (213) eingreifen,  mehr als einen Verbinder (30), der an den beiden Enden jeweils einen durchmesserverkleinerten Abschnitt (31) aufweist, der ein radiales Loch (32) besitzt und in den Gelenkkörper (21) gesteckt wird, und  mehr als zwei Gelenkbolzen (40), die durch die Positionierlöcher (211) der Gelenkteile (21) und die radialen Löcher (32) des Verbinders...
Patent DE-202011001304-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung
IPC: A62B35/00
Filed: 2011-01-09
Abstract: Seilfangvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Klemm-Mechanismus (2) und mit einem durch das Gehäuse und den darin befindlichen Klemm-Mechanismus laufenden Seil oder Stab (3), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (1) mindestens eine relativ zum Gehäuse bewegliche Masse (6) so gelagert ist, dass bei einer Fallbewegung der Seilfangvorrichtung die Bewegung der Masse relativ zum Gehäuse den Klemm-Mechanismus (2) direkt oder indirekt auslöst.
Patent DE-202011001637-U1 (DE)
Title: Schaufel für Lader, Rücklader und Bagger
IPC: B65G65/16
Filed: 2011-01-18
Abstract: Um eine Schwenkachse (3) selbsttätig schwenkende Schaufel für Aufnehmer, Lader, Rücklader oder Bagger mit zwei Dreh-, Arbeits- oder Vortriebsrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung des Schwenkwinkels und zum zielgerichten drehwinkel- und belastungsabhängigen Vor- und Zurückschwenken der Schaufel gegenüber der radialen Mittelstellung Federelemente (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202011003279-U1 (DE)
Title: Variables Multi-Reibeset
IPC: A47J43/25
Filed: 2011-02-26
Abstract: Variables Multi-Reibeset, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Schwingen (1, 2) besteht, die den Gebrauch mit verschiedenen Arten von Gefäßen wie Schüsseln und Schmortöpfen ermöglichen, wobei das Multi-Reibeset auf einer Achse (1c, 2c) aufstellbar ist und ein Einstellteil (4), Minischale (5) und unterschiedlichen Reibe-/Schneideklingen (3) umfasst, die auf den Schwingen befestigbar sind.
Patent DE-202011003568-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren und Transportieren von zahnärztlichen Abformungen, Modellen u. dgl.
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-03-04
Abstract: Behälter zum Aufbewahren und Transportieren von zahnärztlichen Abformungen, Modellen u. dgl., bestehend aus einem Unterteil (1), das mit einem Deckel (2) verschließbar ist, der mit Verschlussklemmen (3) an dem Unterteil (1) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verschlussklemmen (3) Tragegriffe (4) anklemmbar sind.
Patent DE-202011005308-U1 (DE)
Title: Kettenfangelement
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Ein Kettenfangelement zwischen Kettenblatt und Kurbel eines Fahrrades, mit dem verhindert wird, daß die Kette zwischen Kettenblatt und Kurbel verklemmen kann.
Patent DE-202011101282-U1 (DE)
Title: Garrostanordnung und Garvorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-05-31
Abstract: Rostanordnung zum Garen eines Nahrungsmittelprodukts mit einem unteren Rostelement (4, 75, 100, 150, 200) und einem oberen Rostelement (5), wobei: das untere Rostelement (4, 75, 100, 150, 200) eine Reihe von zumindest im Wesentlichen parallelen Scheitelstrukturen (6, 56, 156) umfasst; das untere Rostelement (4, 75, 100, 150, 200) Täler (8, 58, 108, 158, 208) umfasst, die zwischen den Scheitelstrukturen (6, 56, 156) ausgebildet sind, wobei die Täler (8, 58, 108, 158, 208) Böden (12, 77, 112, 172, 212) aufweisen; jede Scheitelstruktur (6, 56, 156) eine Querschnittsform mit einer Oberseite (10, 52, 110) und gegenüberliegenden rechten und linken Seitenwänden (14, 16, 64, 66, 114, 116, 164, 166, 214, 216) umfasst, wobei sich die rechten und linken Seitenwände (14, 16, 64, 66, 114, 116, 164, 166, 214, 216) von den Oberseiten (10, 52, 110) der Scheitelstrukturen (6, 56, 156) zu den Böden (12, 77, 112, 172, 212) der...
Patent DE-202011104032-U1 (DE)
Title: Butter-Brezen, Back-Wurstwaren -Schneid-Hilfe mit gesamt FingerSchutz, Messer-Butter-Abteil, angeformt ausklappbare Schneide-Ständer, Werbeflächen, für Rechts-Linkshänder
IPC: B26B29/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Es ist eine Brezen-Aufschneide-Box-Basis-Schale mit gesamtem Fingerschutz-Abteil, ... mit Klingen während Schneidevorgang verdeckt, ... mit Brezen-Brot-Schneidmesser, Aufbewahrungs-Abteil, ... mit darunter üblichem Streichmesser, ... mit Fingerschutz Butter-Abteil Schublade integriert geklipst, ... mit im Unterbereich Stege eingeformt, ... mit griffiger Fläche, Stelle, Finger-Abdruck-Art vertieft, Stellfüße, Noppen oder Einkleberinge, ... mit Schneide-Ständer an Außen-oder Zwischenkontur auch Laschen, ... mit Schnellraster-Klipse, Schlitze, Stege eingeformt, Haft- oder Antirutschmaterial, ... mit in Verstrebung, Vertiefungen, Halterungen auch drehbare Saugnäpfe, Anti-Rutsch-Materialien, ... mit in Oberflächen beidseitige Teil-Flächenbereich-Öffnung, abhebbares Teil oder Spalt-Öffnung, ... mit Spezial-Butter-Streifen-Abhebe-Schäler, ... mit Klinge-Ausnehmung, Teil-Fläche versetzt, schneidend, abschürfend, scharfe Kante, ... mit breiter Streichformgebung verlängert in gerader Richtung, abgewinkelter Form ausgerichtet, ... und mit Werbeflächen, = dadurch gekennzeichnet, dass eine Basis-Schneide-Schale (1) mit einem gesamten Fingerschutz-Abteil als Fertigungs-Material-Unterbringungs-Abteilung integriert hat, die für Brezen, Semmel, semmelformähnliche Backartikel, Ofenwaren bis platzfindende Ringe, Wurst oder Pizza-Waren mit Höhen-Wechsel-Einsätze oder andere Außen-Formgestaltung angeformt ausgebildet ist und nur durch kippen,...
Patent DE-202011105113-U1 (DE)
Title: Wasserturbo
IPC: F03B3/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Geführter Zulauf für eine Turbine für Wasser, Gas und/oder Feststoffe sowie Plasma, der den beim Einfließen des Stoffes zur Verfügung stehenden Raum verengt, je weiter der Stoff auf die Turbine zuströmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Leitvorrichtungen und/oder andere Vorrichtungen den für den einfließenden Stoff zur Verfügung stehenden Raum verengen.
Patent DE-202011106507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längenverstellung einer Stange
IPC: A47B91/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Längenverstellung zweier koaxial ineinander geführten Stangenabschnitten (1, 5), von denen einer mit einer Keilfläche (11) verbunden ist. mit der ein zwischen den Stangenabschnitten (15) achsparallel liegender sich in eine Klemmrichtung verjüngender Klemmspalt (12) gebildet wird und über die bei einer axialen Relativbewegung der Stangenabschnitte (1, 5) auf wenigstens einen zwischen den Stangenabschnitt (1, 5) im Klemmspalt (12) angeordneten Klemmkörper (13) eine in Radialrichtung wirkende Klemmkraft ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilfläche (11) dem radial außen liegenden Stangenabschnitt (1) zugeordnet ist
Patent DE-202012001551-U1 (DE)
Title: Mechatronischer Neigungs-Regler mit einzeln eingesteuerten Seiten einer (X)-Achse
IPC: G01C9/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Mechatronischer Neigungs-Regler, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Leistungselektoniken mit einem Flüssigsensor kombiniert, in einem Kunstoffgehäuse eingebaut, und mit einem Hartkunststoff-Gießharz transparent vergossen sind.
Patent DE-202012002603-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen-Sattelrohr
IPC: B62K19/36
Filed: 2012-03-15
Abstract: Fahrradrahmen-Sattelrohr insbesondere für einen Rennradrahmen, mit an einem sattelseitigen Endbereich (10) vorgesehenen Verbindungselementen (16, 18) zum Verbinden mit einem Oberrohr (20) und Sattelstreben (22), einem mit einem Tretlagergehäuse (32) verbindbaren tretlagerseitigen Endbereich (12) und einem zwischen den beiden Endbereichen (10, 12) vorgesehenen Zwischenelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (14) ein Dämpfungselement aufweist.
Patent DE-202012004016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kabelzugentlastung und medizintechnische Anlage mit einer Vorrichtung zur Kabelzugentlastung
IPC: H02G3/32
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zugentlastung eines elektrischen Kabels (10), gekennzeichnet durch: – eine Grundplatte (2) mit einer entalng der Oberfläche der Grundplatte (2) Schlangenlinien-förmigen und senkrecht zur Oberfläche U-förmigen oder V-förmigen Aussparung (4), in der das Kabel (10) einlegbar ist, und – eine auf der Grundplatte (2) liegende, abnehmbare Deckplatte (3), durch die die Aussparung (4) abdeckbar ist und das Kabel (10) in der Aussparung (4) gehalten wird.
Patent DE-202012004101-U1 (DE)
Title: Randabschlussprofil für Flachdächer
IPC: E04D13/15
Filed: 2012-04-26
Abstract: Randabschlussprofil für Flachdächer, bestehend aus einem Systemhalter (1) mit daran angeschraubtem Halteprofil (2), an dem ein Auflageprofil (3) derart befestigt ist, dass eine Neigungsverstellung des Auflageprofils (3) gegenüber dem Halteprofil (2) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (2) und das Auflageprofil (3) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen und dass das Halteprofil (2) von dem Auflageprofil (3) umfasst wird.
Patent DE-202012009320-U1 (DE)
Title: Dichtungsnut mit einem Vorsprung
IPC: F16D55/10
Filed: 2012-09-28
Abstract: Sattel, aufweisend: a) eine Kolbenbohrung und b) eine Dichtungsnut in der Kolbenbohrung in der Nähe eines offenen Endes der Kolbenbohrung, wobei die Dichtungsnut Folgendes aufweist: i) eine Vorderwand; ii) eine Rückwand; iii) eine Bodenwand, die sich zwischen der Vorderwand und der Rückwand erstreckt und diese verbindet; iv) einen Vorsprung in einem zentralen Bereich der Bodenwand, der geeignet ist, um das Verdrehen einer Dichtung während einer Bremsenfreigabe zu erlauben; wobei die Rückwand von der Vorderwand, während sich die Rückwand von der Bodenwand weg und zu der Bohrungsoberfläche erstreckt, abweicht.
Patent DE-202012010942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Regenwasser
IPC: B01D17/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Regenwasser mit zumindest einem in wenigstens einem Rohr ausgebildeten Fließweg für das Regenwasser, dadurch gekennzeichnet, dass einem Abschnitt des Fließweges ein Schrägklärer (7) zugeordnet ist, welcher oberhalb des Bodens (9) des Fließweges und in einem Abstand zum Boden (9) angeordnet ist, wobei die in Fließrichtung letzte Schrägklärerwandung (8) bis zum Rohrboden (9) verläuft.
Patent DE-202012013536-U1 (DE)
Title: System zur Unterstützung beim Formenwechsel der Blasstation einer Behälterproduktionsmaschine
IPC: B29C49/56
Filed: 2012-03-07
Abstract: System (10) zur Unterstützung beim Formenwechsel, das dazu dient, beim Wechseln mindestens einer Blasform (18) einer Blasstation (12) eingesetzt zu werden, mit der eine Maschine (14) zur Produktion von Behältern durch Umformen eines zuvor temperierten Kunststoffvorformlings mittels mindestens eines Fluids unter Druck bestückt ist, wobei die Blasstation (12) mindestens umfasst: – zwei Formenträger (20), die beweglich zwischen mindestens einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position der Blasstation (20) angebracht sind, und – eine Blasform (18), die mindestens zwei Formelemente (22) umfasst, die verbunden werden können, um eine zusammengefügte Position einzunehmen, oder separiert werden können, um eine getrennte Position einzunehmen, wobei in der Blasstation (12) jedes der mindestens zwei Formelemente (22) der Blasform (18) geeignet ist, über zugehörige Fixierungsmittel (60) ausbaubar an einem der zugehörigen Formenträger (20) fixiert zu werden, wobei die zugehörigen Fixierungsmittel (60) geeignet sind, bei geschlossener Blasstation (12) zwischen mindestens einer Fixierungsposition und einer Löseposition gesteuert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterstützungssystem (10) mindestens eine Vorrichtung (16) zum Transportieren einer zusammengesetzten Blasform (18), die eine transportable einstückige Baugruppe, zusammengesetzte Blasform genannt, bildet, umfasst, wobei die Transportvorrichtung (16) mindestens einen Roboterarm (96) umfasst, um im Raum in Bezug auf die Blasstation (12) und entlang eines Trieders (X, Y, Z) Handhabungsmittel (76) zum Handhaben mindestens einer zusammengesetzten Blasform (18) zu positionieren, um einen Wechsel der mindestens einen Blasform (18) der Blasstation (12) vorzunehmen.
Patent DE-202012102271-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für ein Wohnmobil, insbesondere für einen als Kastenwagen ausgebildetes Wohnmobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-06-19
Abstract: Insektenschutz für ein Wohnmobil, insbesondere für einen als Kastenwagen ausgebildetes Wohnmobil, welches an einer der Seitenwände eine an einem Türausschnitt verfahrbare Flächenschiebetür und/oder am Heck eine Schwenktür aufweist, die als Zugangstür für den Innenraum des Fahrzeugs nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Insektenschutz (1) ein auf den Türausschnitt (5) zugeschnittenes Insektenschutzgewebe (6) umfasst, welches am Rahmen (7) des Türsauschnittes (5) lösbar befestigt ist, wobei in der Fläche des Insektenschutzgewebes (6) ein Reißverschluss (8) zur Öffnung bzw. zum Verschluss eines als Tür (9) ausgebildeten Durchgangs vorgesehen ist.
Patent DE-202013001280-U1 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-02-08
Abstract: Windschott (1) mit Rahmenstruktur für ein Cabriolet, wobei ein Basisteil (2) mit einem festen Rahmensteg (5) vorgesehen ist, mit einem Motor (10), dessen Abtriebswelle (28) mit einer Schwenkeinrichtung (9) des Windschotts (1) in Wirkverbindung steht zur Verschwenkung des Windschotts (1) aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung oder Zwischenstellung, wobei die Schwenkeinrichtung (9) eine Mitnehmereinrichtung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (9) des Weiteren eine Gelenkeinrichtung (16, 17, 18) aufweist, dass die Gelenkeinrichtung hebelartig ausgebildet ist und ein erster Endbereich (17) der Gelenkeinrichtung mit der Abtriebswelle (28) des Motors (10) rotativ in Verbindung steht, dass die Mitnehmereinrichtung (21) fest an der unteren Rahmenstruktur (6) des Windschotts (1), die dem festen Rahmensteg (5) des Basisteils (2) gegenüberliegt, und insbesondere etwa parallel dazu verläuft, fixiert ist, und dass die Mitnehmereinrichtung (21) und der zweite Endbereich (18) der Gelenkeinrichtung über einen Mitnehmerbolzen (22) zur Verschwenkbarkeit des...
Patent DE-202013003323-U1 (DE)
Title: System zum Kühlen eines elektrischen Geräts in einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: System (10) zum Kühlen eines elektrischen Geräts in einer Faserbahnmaschine bestimmtes System (10), das ein elektrisches Gerät (12), Mediumleitungen (16) zum Zuführen von Medium an ein Einsatzobjekt (14) in der Faserbahnmaschine und Kühlungsmittel (22) zum Befördern des Mediums aus der Mediumleitung (16) an bzw. in das elektrische Gerät (12) zwecks Kühlens desselben mit dem Medium umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium Umlaufschmieröl für das Einsatzobjekt (14) in der Faserbahnmaschine ist.
Patent DE-202013004373-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Hubvorrichtung
IPC: B66F7/14
Filed: 2013-05-13
Abstract: Lift zum Transportieren und Heben von Lasten mit einem Bodengestell (3), mit einer ersten und einer zweiten Hubsäule (11, 12), die jeweils seitlich gegenüber dem Bodengestell (3) befestigt und im Wesentlichen senkrecht gegenüber dem Bodengestell (3) angeordnet sind, und mit je einem, jeweils einen Elektromotor (9, 10) umfassenden Linearantrieb zum Bewegen einer Hubführung, die längs der Hubsäule (11, 12) verschiebbar ist, mit wenigstens einem an den Hubführungen (13, 14) befestigten Plattformträger (15) und einer an dem wenigstens einen Plattformträger (15) befestigten und zusammen mit diesem verfahrbaren Plattform (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromotoren (9, 10) durch das Gewicht der Plattform (16) und der auf dieser aufgebrachten Last steuerbar sind und dass das Bodengestell (3) durch wenigstens drei Rollen (1, 2) verfahrbar ist.
Patent DE-202013006117-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Briefkastenanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 2013-07-05
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Briefkastenanlage (1) für eine Unterputzmontage in einer Wand (2) bestehend aus einer Briefkastenanlage mit Anlagenkorpus (3) und einem Putzrahmen (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Putzrahmen (4) in eine für die Briefkastenanlage (1) vorgesehene Ausnehmung der Wand (2) eingesetzt und mit der Wand (2) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist, den Anlagenkorpus (3) selbst aufnimmt und dieser mit dem Putzrahmen (4) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202013006927-U1 (DE)
Title: Einstückiger Applikator mit Fensterkappe
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Aus Kunststoff spritzgegossene Verschlusskappe (2) mit einem rohrförmigen Kappenkörper (3) mit einer Längsachse (L), der einstückig in einen sich zumindest überwiegend radial erstreckenden Teller (4) übergeht, wobei der rohrförmige Kappenkörper (3) an seinem Innenumfang mindestens einen Haltevorsprung (6) besitzt, der radial nach innen in den vom Kappenkörper (3) umfangsseitig umgrenzten Innenraum (8) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Teller (4) ein dem mindestens einen Haltevorsprung (6) zugeordnetes Fenster aufweist, das in Richtung der Längsachse (L) der Verschlusskappe (2) mit dem ihm zugeordneten Haltevorsprung (6) fluchtet.
Patent DE-202013007852-U1 (DE)
Title: Notausgangsverriegelung mit Notöffnungsfunktion für Bauzäune
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-09-03
Abstract: Notausgangsverriegelung mit Notöffnungsfunktion für Bauzäune dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander verbundene Klammern (2) die Standrohre von Bauzaunelementen umschließen.
Patent DE-202013008200-U1 (DE)
Title: Füßling mit Halteelement
IPC: A41B11/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Füßling (1) aus einem elastischen Material (2), dessen Einstiegsöffnung (5) so ausgebildet ist, dass sie unterhalb des Fußgelenks angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Einstiegsöffnung (5) ein Halteelement (6) aufgebracht ist, das sich wenigstens über die Hälfte des Umfangs der Einstiegsöffnung (5) erstreckt.
Patent DE-202013010446-U1 (DE)
Title: Toilettenspülkasten
IPC: E03D1/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet das, ein Spülkasten bevorzugt ein Toilettenspülkasten mit einer Kapazität für Wasseraufnahme von mindestens 1 liter ausgelegt ist.
Patent DE-202013101368-U1 (DE)
Title: Thoraxdrainagevorrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Thoraxdrainagevorrichtung, aufweisend: eine Drainageflasche (11), die mit einem ersten Einsatz (116) versehen ist, wobei die Drainageflasche (11) innenseitig einen Hohlraum (111) aufweist, der durch eine Vielzahl von Trennwänden (112) in eine dicht an einer Innenwand der Drainageflasche (11) befindliche Unterdruckregelkammer (1111), eine neben der Unterdruckregelkammer (1111) angeordnete Wasserdichtungskammer (1112) und eine an einer anderen Seite der Wasserdichtungskammer (1112) angebrachte Sammelkammer (1113) unterteilt ist, und wobei vorderseitig an der Drainageflasche (11) eine Wasserstandsanzeige (113) für die Unterdruckregelkammer (1111), eine Wasserstandsanzeige (114) für die Wasserdichtungskammer (1112) und eine Wasserstandsanzeige (115) für die Sammelkammer (1113) vorgesehen sind, wobei die einzelnen Wasserstandsanzeigen jeweils an einer der betreffenden Kammer entsprechenden Stelle angeordnet sind; und eine Drainageschlauchgruppe (12), die an einem Ende der Drainageflasche (11) angeordnet und mit der Sammelkammer (1113) verbunden ist.
Patent DE-202013101654-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Eckverbindungshalter für plattenartige Bauelemente, insbesondere Bodenplatten sowie zugehörige Anordnung
IPC: B65D59/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Stapelbarer Eckverbindungshalter für plattenartige Bauelemente (3), insbesondere Bodenplatten umfassend eine im Wesentlichen dreieckförmige Auflageplatte (5) mit einer Plattenober- und Plattenunterseite (5.1, 5.2) und ein mit der Plattenoberseite (5.1) der Auflageplatte (5) verbundenes, zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Seitenwandabschnitte (6.1, 6.2) aufweisendes Winkelelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (5) an der Plattenoberseite (5.1) zwei senkrecht zueinander verlaufende Aufnahmenuten (7, 8) aufweist, in denen das Winkelelement (6) aufgenommen ist und dass an der Plattenunterseite (5.2) der Auflageplatte (5) zwei senkrecht zueinander verlaufende Verbindungsnuten (9, 10) zur Aufnahme eines Winkelelementes (6) eines weiteren stapelbaren Eckverbindungshalters (2’) vorgesehen sind.