baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-236358-A5 (DD)
Title: Kraftschluessig-elastische schienenbefestigung fuer gleisanlagen
Inventor: HEIM ARMIN
IPC: E01B9/48
Filed: 1985-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kraftschluessig-elastische Schienenbefestigung fuer Gleisanlagen mit hohem Verdrehwiderstand und formschluessigem Seitenhalt fuer die Schiene. Ziel ist es, die Kosten fuer die Herstellung der Spannbuegel und die Montage der Schienen zu senken. Die Aufgabe besteht darin, eine einfache Herstellung der Spannbuegel 3 sowie eine dauerhaft sichere Wirkverbindung derselben mit den Verankerungsteilen zu gewaehrleisten. Der Spannbuegel 3 ist als Biegeformteil aus kaltbiegbarem Stabstahlmaterial gefertigt und hat als Widerlagerschenkel 3 und 3 vier Federstababschnitte 31, 34 und 31, 34. Jedes Verspannteil 26, 26 des Spannbuegels 3 ist dabei einstueckig an zwei unabhaengig voneinander auf Torsion beanspruchte Federstababschnitte 31 und 34 bzw. 31 und 34 angeformt. Zwei innere Federstababschnitte 31 und 31 sind mit einem Verbindungsstueck 33 einstueckig gefertigt, waehrend die beiden aeusseren Federstababschnitte 34 und 34 sich durch U-foermige Abbiegungen 35 und 35 auf die Oberseite des Verbindungsquerstueckes 33 stuetzen. Fig. 1
Patent DD-234428-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer in kochendem wasser dispergierbaren staerke
Inventor: WUERSCH PIERRE
IPC: A23L1/0522
Filed: 1985-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer in kochendem Wasser dispergierbaren Staerke durch thermische Behandlung in Gegenwart von Wasser und einem Emulgator. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens, das in einigen Minuten durchgefuehrt ist. Es wird ein Gemisch aus Staerke, einem Emulgator, der mindestens einen Fettsaeuremonoester in einer Menge von 1 bis 5 Gew.-% Fettsaeuremonoester, bezogen auf das Trockengewicht der Staerke, umfasst, und Wasser hergestellt, so dass der Wassergehalt des Gemisches 20 bis 30 Gew.-% betraegt. Danach behandelt man das Gemisch 1 bis 20 Minuten bei einer Temperatur von 90 bis 120C, um eine in kochendem Wasser zu 95 bis 100% dispergierbare Staerke zu erhalten.
Patent DD-248729-A5 (DD)
Inventor: HAYASHI TORAHIKO
IPC: A21C3/02
Filed: 1986-08-06
Abstract: Apparatus for continuously stretching confectionary dough, bread dough, and the like, is provided, comprising a conveyor mechanism including an entrance belt conveyor (5), an intermediate belt conveyor (7), and an exit belt conveyor (9), and a roller mechanism (45) to roll out a strip of dough cooperatively with the conveyor mechanism. 
<??>The angles between the upper flights of the entrance and intermediate belt conveyors and the straight portion of the roller mechanism can be adjusted in response to the change in the dough thickness (T) and properties. 
<??>A first variable speed drive device (35) moves the entrance belt conveyor, and a second variable speed drive device (37) moves the intermediate and exit belt conveyors. A control device (43) adjusts the speed ratio between the first variable speed drive device and the second variable speed drive device, in response to the change in the thickness of the dough supplied onto the apparatus and to the change in the production amount.
Patent DD-289607-A5 (DD)
Title: Akusto-optischer geschwindigkeitssensor
Inventor: SENITZ ECKARD
IPC: G01P3/68
Filed: 1987-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Messung von linearen Inertialraum-Geschwindigkeiten, der mit mikroelektronischen Materialien und ohne mechanisch sich bewegende Teile herstellbar ist. Die Erfindung ist so zu realisieren, dasz sie einen unkomplizierten Aufbau, ein geringes Bauvolumen, ein verschleiszfreies Erfassen des Zustandes und eine geringe Stoeranfaelligkeit aufweist. Gemaesz der Erfindung, die einen Traegerblock mit eingefaszten Elektroden und Umlenkspiegel besitzt, liegen die Elektroden an einer an- und abschaltbaren Wechselspannung. In den Traegerblock ist eine Aussparung eingelassen, auf deren Flaechen ein piezoelektrischer Werkstoff und darueber ein plastisch-optisches Material geschichtet ist. Im Wirkbereich der Aussparung ist ein Eintritts- und ein Gegenspiegel angeordnet. Liegt Wechselspannung an den Elektroden an, so entstehen im piezoelektrischen Werkstoff elastische Spannungen, die zur Ausbreitung von Oberflaechenwellen fuehren, wodurch sich - ueber entstehende elastische Deformierungen im plastisch-optischen Material - optische Roehren bilden. Fig. 1{akusto-optischer Geschwindigkeitssensor; Messung, lineare; Inertialraum-Geschwindigkeit; Navigationssystem; Traegerblock; Elektroden; Umlenkspiegel; piezoelektrischer Werkstoff; plastisch-optisches Material}
Patent DD-281438-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beschichtung von gewebeartigen bahnen mit einem ueberzug sowie erzeugnis des verfahren und dessen verwendung
Inventor: OLSA IVO
IPC: B32B33/00
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von gewebeartigen Bahnen mit einem UEberzug sowie das Erzeugnis des Verfahrens und dessen Verwendung. Eine gasblasenhaltige vorgeheizte unvulkanisierte Beschichtungsmasse wird auf eine Gewebebahn zwischen einer Auftragswalze und einer Verteilerwalze eingefuehrt, von der Auftragswalze aufgenommen, transportiert und auf die zwischen der Auftragswalze und einer Gegendruckwalze gefuehrte Gewebebahn einseitig uebertragen. Unmittelbar vor der Auftragswalze bildet sich ein Wulst von Beschichtungsmasse. Unabhaengig von der zu erreichenden Dicke stellt man den Spalt zwischen der Auftragswalze und der Gegendruckwalze so duenn ein, dasz auch die in Naehe der Mitte des UEberzugs enthaltenen Blasen in den Bereich des Wulstes zurueckgedraengt werden. Es wird mindestens einmal eine weitere Beschichtung mit einem Gummiueberzug vorgenommen, um die vorgegebene Dicke mit einem mehrschichtigen UEberzug zu erreichen. Die Beschichtungsmasse kann enthalten: mindestens 40 * Brombutylkautschuk (bromiertes Isobutylen-Isopren-Polymer), mindestens 10 * Siliciumdioxid, mindestens 10 * Natrium-Aluminium-Silicat sowie Zusaetze zumindest von Aktivrusz, aktivem Zinkoxid, Schwefeldonator, Vulkanisationsbeschleuniger, Antioxidans, Weichmacher und Fuellstoffen. Das beschichtete Gewebe ist zur Herstellung von gegen Kampfgase abschirmenden und feuerhemmend wirkenden Kleidungsgegenstaenden, insbesondere von Schuhen, verwendbar.{Beschichtungsmasse; Gewebebahn; Auftragswalze; Verteilerwalze; Gegendruckwalze; Wulst; Spalt; UEberzug; Blasen; Gummiueberzug}
Patent DD-282679-A5 (DD)
Title: Hydraulisch aktives calciumsilicat-bindemittel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: STODOLSKI ROLAND
IPC: C04B7/36
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues hydraulisch aktives Bindemittel. Das Bindemittel auf Calciumsilicat-Basis enthaelt zwischen 5 und 99 Masseanteile in % "beta"-Kilchoanit-Phasen der Konstitution ("beta"-Ca2SiO4)xCa4Si3O10 mit x etwa groeszer als oder gleich eins und etwa kleiner als zwei. Das Bindemittel kann in der Nachrichtentechnik zum Verbinden von Lichtleiterkabeln eingesetzt werden oder, gegebenenfalls unter Zusatz weiterer Bindemittelkomponenten wie Portlandzement oder Belitzement, in der Bauindustrie als Baustoff mit Druckfestigkeiten etwa gleich denen des Belitzements.{Zement; Aktivitaet; hydraulische; Calciumsilicat-Bindemittel; Bindemittel; Kilchoanit; Afwillit; Glasfaserkorrosion; Asbestsubstitution}
Patent DD-284150-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum auflockern von schuettgut
Inventor: PETERS ALFRED
IPC: B65D88/66
Filed: 1989-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auflockern schwerflieszfaehigen Schuettgutes, insbesondere beim Abtanken von Erntegut aus dem Korntank eines Maehdreschers. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz die Abdeckung (3) fuer die Austragfoerderschnecke (2) an der Abgabeseite um einen an der gegenueberliegenden Seite angeordneten Schwerpunkt (4) ueber einen separaten Antrieb heb- und senkbar ist. An beiden Seitenwaenden (6; 7) der Abdeckung (3) sind schwenkbeweglich gelagerte Zinkenstangen (12; 13) angeordnet, an denen in Abstaenden Zinken (14) befestigt sind. An beiden Zinkenstangen (12; 13) sind starr befestigte Hebel (15; 16) angeordnet, an deren Endbereichen starre Fuehrungsstangen (17; 18) gelenkig befestigt sind, die sich bis zu einem oberen Quertraeger (10) erstrecken. Fig. 3{Vorrichtung, auflockern; Schuettgut, schwerflieszfaehig, abtanken; Korntank; Maehdrescher; Austragfoerderschnecke; Abdeckung, einstellbar; Antrieb; Zinkenstangen; Zinken; Brueckenbildung}
Patent DD-288718-A5 (DD)
Inventor: BERTINGER BARY R
IPC: H04W88/18
Filed: 1989-10-27
Abstract: A system for facilitating global cellular/trunked mobile communication is disclosed. This system permits communication with hand held and mobile mounted cellular telephones. The system permits two-way communications anywhere on or above the earth up to a particular height above the earth of several hundred nautical miles. The system employs a number of low-earth orbiting satellites (1,2, etc.) moving about the earth in orbit. Links (i) are provided from the satellites directly to the users and via the public switched telephone network (20) to other users (30). The satellites are interconnected via links (j) in a ring structure surrounding the earth. Switching is performed by each of the satellites. In addition, each of the satellites hands off a call as it moves out of the range of a particular user.
Patent DD-288928-A5 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung der ladungstraeger-lebensdauer
Inventor: KOCH EBERHARD
IPC: H01L21/26
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Ladungstraegerlebensdauer in bestimmten Volumenbereichen von Halbleiterbauelementen, insbesondere von Leistungsbauelementen durch strahlungsinduzierte Defektzentren. Mit der Zielstellung ohne Einsatz von Groszgeraeten vertikale und laterale Lokalisierungen mit hoher Reproduzierbarkeit zu erreichen, werden Halbleiterscheiben im Kontaktverfahren mit einer a-Nuklid-Quellscheibe entsprechend der gewuenschten Struktur des Bauelementes bestrahlt.{Leistungsbauelement; Einstellung; Ladungstraeger; Lebensdauer; Vertikal-Lateralbereich; strahlunginduzierte Defektzentren; Kontaktverfahren; a-Nuklid-Quellscheibe}
Patent DD-286035-A5 (DD)
Title: Solar-gebrauchswarmwasserbereiter
Inventor: BISCHOFF HEINZ
IPC: F24S10/70
Filed: 1989-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solar-Gebrauchswarmwasserbereiter zur thermischen Nutzung von Sonnenenergie und ist wirtschaftlich dort einsetzbar, wo ein taeglicher Bedarf an Warmwasser fuer saisonbedingte Nutzer des Sport-, Freizeit- und Erholungsbereiches vorhanden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Solar-Gebrauchswarmwasserbereiter so auszubilden, dasz die thermische Schichtung des Wassers in als Speicher und Kollektor wirkenden Rohren zur Erhoehung der Ausflusztemperatur genutzt wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe mit mehreren, parallel in vertikaler Richtung angeordneten, in Reihe geschalteten Absorberrohren dadurch geloest, dasz die Absorberrohre jeweils ueber ein Verbindungsrohr mit wesentlich kleinerem Querschnitt derart miteinander verbunden sind, dasz das sich am oberen Ende des jeweiligen Absorberrohres sammelnde warme Wasser in das untere Ende des folgenden Absorberrohres einspeist.{Solar-Gebrauchswarmwasserbereiter; Absorberrohre; grosze Querschnitte; Verbindungsrohre; kleine Querschnitte; Reihenschaltung; Wasserschichten, thermisch; Kollektor-Speicher}
Patent DD-290395-A5 (DD)
Title: Verschleisselement
Inventor: WINZER MICHAEL
IPC: B65G47/74
Filed: 1989-12-20
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verschleiszelement findet Anwendung an UEbergabestellen von Foerdergeraeten wie Gurtbandfoerderanlagen, Bagger und weiteren Geraeten der Foerdertechnik. Ziel der Erfindung ist es, den bisher hohen Aufwand zur Herstellung selbstreinigender Verschleiszeinsaetze zu senken und den Gesamtfoerderprozesz effektiver zu gestalten. Aufgabengemaesz ist ein Verschleiszelement fuer UEbergabestellen mit Selbstreinigungseffekt zu entwickeln, das Anbackungen von stark bindigen Foerdermedien verhindert und eine Daempfung der Aufprallkraefte bewirkt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz Gummiplatten unter Druck zwischen Haltestege an der Prallwand angebracht werden. Fig. 1{Auskleidung; UEbergabestelle; Foerdergeraet; Prallwand; Gummiplatte; Stahlseil; Haltesteg; Befestigungselement}
Patent DD-292859-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltung zur visuellen kennzeichnung des schweissortes beim elektronenstrahlschweissen
Inventor: DOEHLER HEINZ
IPC: B23K15/00
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die zugehoerige Schaltung zur visuellen Kennzeichnung des Schweiszortes beim Elektronenstrahlschweiszen dient der Verbesserung des Schweiszprozesses und der exakten Reproduzierbarkeit beim manuellen Positionieren. Erfindungsgemaesz wird zu dem bereits eingeblendeten hellgetasteten Fadenkreuz auf dem Monitor ein zeilenfrequentes Helltastsignal fuer die Darstellung der Vertikalen des Fadenkreuzes aus dem Momentanwert des Ablenkstromes mittels einer Sample-and-Hold-Schaltung gebildet. Die dynamische Ablenkgroesze der zeilenfrequenten Ablenkfunktion waehrend eines in der Bildruecklaufzeit liegenden Zeitintervalls wird kurzzeitig ausgetastet und gespeichert und danach wird ihre Ausgangsspannung in jeder Rasterzeile mit dem Momentanwert des Ablenkstromes verglichen. Bei Gleichheit beider Groeszen wird das Haltesignal gebildet.{visuelle Kennzeichnung; Schweiszort; Elektronenstrahlschweiszen; Fadenkreuz; Monitor; Helltastsignal; Ablenkstrom; Ablenkgroesze; Ablenkfunktion; Bildruecklaufzeit; Haltesignal}
Patent DD-294170-A5 (DD)
Title: Verfahren zur milchsaeuregaerung nicht vorbehandelter ganzer fruechte, insbesondere gurken
Inventor: HOENICKE GUENTER
IPC: A23L19/20
Filed: 1990-05-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Milchsaeuregaerung nicht vorbehandelter ganzer Fruechte, insbesondere Gurken beschrieben, bei dem,{Milchsaeuregaerung; Fruechte; Gurken; Gaerbehaelter; Sole; Beschwerungskoerper; Volumenzunahme}
Patent DD-295168-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung wasserloeslicher copolymere
Inventor: HUGHES KATHLEEN A
IPC: C08F4/38
Filed: 1990-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wasserloeslicher Copolymere aus aliphatischen, monoethylenisch ungesaettigten Dicarbonsaeuren und ungesaettigten Monomeren, die durch schrittweise und gleichzeitige Zufuhr der Monomere und eines Initiators in ein Reaktionsgefaesz, das anfaenglich nur Wasser bei einer fuer die Polymerisation geeigneten Temperatur enthaelt, hergestellt werden. Die Polymerisationsreaktion verlaeuft in Gegenwart eines Metallsalzaktivators. Die Copolymere haben eine stabile Zusammensetzung und verfuegen als kesselsteinloesendes Mittel, als Dispersionsmittel und Inkrustationsinhibitoren ueber beste Eigenschaften.{Verfahren; Herstellung; wasserloesliche Copolymere; ungesaettigte Dicarbonsaeuren; Polymerisation; Metallsalzaktivator; kesselsteinloesendes Mittel; Dispersionsmittel; Inkrustrationsinhibitor}
Patent DD-296347-A5 (DD)
Title: Feuerfeste kombinationsauskleidung grossformatiger montageelemente
Inventor: HERMANN LUTZ
IPC: F27D1/04
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung feuerfester Kombinationsauskleidung groszformatiger Montageelemente fuer die feuerfeste Zustellung insbesondere diskontinuierlich betriebener Industrieoefen. Die wesentliche Aufgabe besteht darin, groszformatige Faserdecken fuer Waermeaggregate unter Vereinigung der Eigenschaften von Fasermatten und Faserplatten zu schaffen. Die Faserplatten verleihen den Montageelementen mechanische Stabilitaet und durch die hohe Bauschelastizitaet der Fasermatten wird mittels Verdichtung und Verankerungssystem die bei Waermebeaufschlagung auftretende Schwindung des Fasermaterials kompensiert. Die selbsttragenden Montageelemente gewaehrleisten somit durch Verhinderung von Spaltbildungen eine gegen Waermedurchschlaege dichte Ofenzustellung. In Figur 1 ist das Grundprinzip des selbsttragenden groszformatigen Montageelementes aus Faserplatten und Fasermatten dargestellt. In den Figuren 2, 3 und 4 sind moegliche Varianten der Kombinationen von Faserplatten und Fasermatten im Montageelement angefuehrt. Figur{feuerfeste Kombinationsauskleidung; groszformatige Montageelemente; groszformatige Faserdecken; Faserplatten; Fasermatten; Verdichtung; Bauschelastizitaet; Kompensation von Schwindung; Dichtheit gegen Waermedurchschlaege; selbsttragende Montageelemente}
Patent BE-1007532-A6 (BE)
Title: Werkwijze voor het constant houden van het maximale en/of minimale vermogen van een waterverhitter.
Inventor: DIETER BARK
IPC: G05D23/20
Filed: 1993-09-22
Granted: 1995-07-25
Abstract: Werkwijze voor het constant houden van het maximale en/of minimale vermogen van een waterverhitter, die voorzien is van een gasbrander (2), met een pneumtische gas-lucht samenstelling regeling, waarbij het door een temperatuur-regelaar (12) vooraf gegeven nominale vermogen wordt ingesteld door een luchtvolumestroom, die wordt opgewekt door een ventilatormotor (4) met instelbaar toerental. Om schommelingen van het nominale vermogen van het apparaat in te dammen, wordt er volgens de uitvinding voor gezorgd, dat de maximale, respectievelijk minimale nominale waarde nmax respectievelijk nmin van het toerental wordt in stand gehouden door een regeldruk f(Pmax-Pact) respectievelijk f(Pmin-Pact) van het gas-lucht mengsel (5).
Patent BE-1009265-A6 (BE)
Title: Combustion engine with a rotor, having at least one combustion chamber
Inventor: MASUREEL GEERT
IPC: F02B53/00
Filed: 1995-03-31
Granted: 1997-01-07
Abstract: The invention concerns a motor with a stator (1), at least one rotor (2) and at least one combustion chamber (3) for a fuel mixture. The combustion chamber has at least one inlet aperture (7) for among other things a gas containing oxygen and/or a supply system for at least one of the components of the fuel mixture, and at least one outlet aperture (4) and an exhaust pipe (5).The said combustion chamber (3) lies basically within the rotor (2) and has a constant volume within it. Means are provided to cause the rotor (2) to rotate about its axis (6) under the influence of the gases flowing out of said combustion chamber (3).<IMAGE>
Patent BE-1009423-A6 (BE)
Title: Multiple layer chocolate lolly
IPC: A23G1/54
Filed: 1995-06-12
Granted: 1997-03-04
Abstract: A mass of chocolate based product attached to a stick that is constructed of at least three layers of chocolate or other confectionery goods, which either partially or fully encase each other, and together form a whole that is different to a lolly or another type of food mass with a handle. The handle can have the shape of a figure. Layers are laid around the core. When the lolly is licked the various layers are slowly uncovered whereby various flavours are released. Having it in layers makes it possible to eat chocolate in a hygienic fashion without getting the fingers dirty and taking more time to enjoy it.
Patent ES-2002443-A6 (ES)
Title: Chip interface mesa.
Inventor: PATRAW NILS E
IPC: H01L23/48
Filed: 1986-12-17
Abstract: Apparatus for providing microelectronic, intra-chip and chip-to-chip interconnections in an ultra-dense integrated circuit configuration. A chip interface mesa and chip assembly (10) includes a mesa member (12) which has a top planar mesa surface (14) and side walls (16). The perimeter of mesa (12) has a plurality of notches (18) which are each coated with a conductive layer. The notches (18) are electrically coupled to a mesa interface conductive terminals (22) via conductive pathways (20). A semiconductor chip (24) having a top surface (25) bearing active circuitry may be bonded to the bottom of mesa member (12) with an epoxy adhesive. Each notch (18) is aligned with a corresponding conductive interface pad (28) on the top surface (25) of the chip (24). Droplets of solder (26) are placed upon the chip interface pads (28) and are mechanically and electrically coupled to mesa (12) through a conductive layer on each notch (18). The present invention totally eliminates undesirable and wasteful looped wirebonds and provides substantial increases in volume available for active circuitry per planar die area.
Patent ES-2004087-A6 (ES)
Title: Electric iron
Inventor: PALOMAR GOMEZ VALENTIN
IPC: D06F75/40
Filed: 1987-02-05
Abstract: The iron, which can be used equally with or without the electric cable, has a detachable heel at the rear, activated by a press button and which incorporates the cable end. A tilting part, assisted by a spring, can be fixed to the base of the iron by a locking key and houses the detachable heel in a slot, the heel having a female plug and the base a male plug. The iron includes a clamp for fixing to a table.
Patent ES-2008201-A6 (ES)
Title: Linerless plastic closure with integral sealing ring
Inventor: ZUMBUHL BRUNO
IPC: B65D41/04
Filed: 1987-09-03
Abstract: A linerless plastic closure has an integral frusto-conical sealing ring that seals with the rim of the neck of a container when the closure is applied thereto. The sealing ring has a hinge portion at an upper end thereof with a wall thickness that is small relative to that of an adjacent portion of the sealing ring, and has a preformed internal circumferential bead positioned to engage the rim at or near its top inner region. As the closure is applied to the container, the outer portion of the sealing ring first engages the rim, and the sealing ring is easily deformed by virtue of the hinge portion. After the bead seats on the rim, the sealing ring is stretched outwardly completely over the rim, with the bead serving to resist stretching from the hinge portion. An internal circumferential shoulder extends downwardly from the inner surface of the top wall adjacent to the side wall of the closure, engages the outer portion of the sealing ring, shapes the sealing ring to the rim, and clamps the outer portion of the sealing ring to the top outer region of the rim.
Patent ES-2007860-A6 (ES)
Title: Installation of sea-bed front mat
IPC: B63B21/50
Filed: 1988-05-18
Abstract: The method of deploying the flexible, open grid, fraid mat involves laying the mat flat, and releasably securing the mat to a frame, which partially bounds the mat. A stack of mats are located in the frame and the whole assembly lowered to the sea bed. The lowermost mat is then anchored to the sea bed and the mat released from the frame, in response to a forced relative movement between the mat and the frame.
Patent ES-2013952-A6 (ES)
Title: Level indicator.
Inventor: ZABLER ERICH
IPC: G01F23/296
Filed: 1989-07-06
Abstract: In a level indicator (12), in particular for fuel tanks (10) of motor vehicles, a transmitter (13) induces flexional waves (17) in a sonic conductor (11). The level(h)-dependent feedback on the sonic field dimensions in the sonic conductor (11) at the transmitter (13) or in its vicinity (sonic immittance) is used to determine measurement values. For that purpose, the changes in cross impedance are evaluated. A linear measurement gradient is obtained that can be clearly associated with a level (h) within a half-angle of the change in phase angle.
Patent ES-2014370-A6 (ES)
Title: Device for the manual actuation of the control pedal of the accelerator in a motor vehicle
IPC: B60K26/00
Filed: 1989-07-31
Abstract: Device of the type which comprises a control ring which, by means of transmission elements, actuates the control pedal of the accelerator, characterized in that, unlike existing devices in which said ring is arranged on the steering wheel of the motor vehicle, which requires the arrangement of a safety mechanism in the transmission elements to prevent throwing-forward of the driver over the ring giving rise to accidents, this device dispenses with said safety device since the control ring 1 is arranged coaxially under the steering wheel 2 and is mounted directly and advantageously in a rotary manner in a sleeve 5 sliding on the shaft 6 of the steering wheel 2, said sleeve 5 having a tab 7 which is connected, by means of a rod 9, an arm 18 and an intermediate lever 8, to the rod 21 of the control pedal 22 of the accelerator. This connection may also be made by means of a cable 23 and its sheath 24.