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Patent DE-102015110838-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuer-Steuervorrichtung mit Lenkzufuhr für eine Mittenpositionsverriegelung und Nockentorsionsrückführung
Inventor: DIEDERICHS UDO
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilzeitsteuer-Steuervorrichtung, nämlich ein Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine. Die Ventilzeitsteuer-Steuervorrichtung weist einen Rotor, der mit einer Nockenwelle verbunden ist und mehrere Flügel hat, auf. Ein Stator greift mit dem Rotor ein und weist mehrere Stege auf. Druckkammern sind jeweils zwischen den Stegen und Flügeln vorgesehen. Der Nockenwellenversteller ist ausgelegt, um sich automatisch zu seiner Mittenverriegelungsposition zu platzieren, ohne auf eine elektrische Steuerung zurückgreifen zu müssen. Mindestens eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ausgelegt, um Nockendrehmoment zu verwenden, um Öl von einer Seite der Flügel des Rotors zu der anderen rückzuführen.
Patent DE-102015110938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung einer Impulsantwort eines Klangwandlers
Inventor: KEMPER CHRISTOPH
IPC: H04R3/04
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung einer Impulsantwort (201) eines digitalen Klangwandlers (103), wobei aus der Impulsantwort (201) mittels Fourier-Transformation (202) ein komplexer Frequenzgang (203) bestimmt wird, wobei der komplexe Frequenzgang (203) in einen Amplitudengang (204) und einen Phasengang (205) zerlegt wird, wobei ein digitaler Tiefpassfilter (206) auf den Amplitudengang (204) angewendet und ein gefilterter Amplitudengang (207) erhalten wird, wobei aus dem gefilterten Amplitudengang (207) und dem Phasengang (205) ein modifizierter komplexer Frequenzgang (208) bestimmt wird, und wobei aus dem modifizierten komplexen Frequenzgang (208) mittels inverser Fourier-Transformation (209) eine modifizierte Impulsantwort (210) bestimmt wird, sowie einen zur Durchführung des Verfahrens eingerichteten digitalen Klangwandler.
Patent DE-102015113550-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes element
Inventor: LIN YI-PING
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-08-17
Abstract: Es ist ein Licht emittierendes Element offenbart, das eine Substratschicht, eine erste Metallschicht und eine zweite Metallschicht, die sequentiell an der Substratschicht gestapelt sind, und eine organische Materialschicht aufweist, die zwischen der ersten Metallschicht und der zweiten Metallschicht angeordnet sind. Die erste Metallschicht weist einen ersten Metallabschnitt und einen zweiten Metallabschnitt, die eine Fläche der Substratschicht bedecken, und einen offenen Abschnitt auf, der zwischen dem ersten Metallabschnitt und dem zweiten Metallabschnitt angeordnet ist und einen Abschnitt der Fläche freilegt. Die organische Materialschicht emittiert Licht mit einer Wellenlänge in einem ersten Bereich. Eine erste Kopplung, die zwischen dem ersten Metallabschnitt und der zweiten Metallschicht erzeugt ist, verschiebt das Licht von dem ersten Bereich zu einem zweiten Bereich. Eine zweite Kopplung, die zwischen dem zweiten Metallabschnitt und der zweiten Metallschicht erzeugt ist, verschiebt das Licht von dem ersten Bereich zu einem dritten Bereich.
Patent DE-102015114084-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement und Leuchte
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches lichtemittierendes Bauelement (100) umfassend einen funktionellen Schichtenstapel (9) zwischen zwei Elektroden (1, 8), wobei der funktionelle Schichtenstapel (9) zumindest zwei organische lichtemittierende Schichten (2, 7) und zumindest eine Ladungsträgererzeugungszone (3) aufweist, die zwischen den zwei organischen lichtemittierenden Schichten (2, 7) angeordnet ist, wobei die Ladungsträgererzeugungszone (3) eine elektronenleitende organische Schicht (31) und eine lochleitende organische Schicht (32) umfasst, zwischen denen ein Zwischenbereich (4) angeordnet ist, wobei der Zwischenbereich (4) zumindest eine organische Zwischenschicht (6) mit einem ersten Ladungsträgertransportmechanismus und eine anorganische Zwischenschicht (5) mit einem zweiten Ladungsträgertransportmechanismus umfasst, wobei die anorganische Zwischenschicht (5) zwischen der organischen Zwischenschicht (6) und der elektronenleitenden organischen Schicht (31) angeordnet ist, und wobei sich der erste Ladungsträgertransportmechanismus zumindest teilweise von dem zweiten Ladungsträgertransportmechanismus unterscheidet.
Patent DE-102015116512-A1 (DE)
Title: Windmühlenrotor, Windmühlenstator, Windmühle
Inventor: MEYERHUBER ALFRED
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Rotor (10) für eine Windmühle hat einen ringförmig ausgebildeten Träger (12), an dem mehrere Flügel (15) angebracht oder anbringbar sind, einen am Träger (12) vorgesehenen Lagerungsbereich (28, 43) zum drehbeweglichen Lagern des Rotors (10) an einem Stator (11) und einen Kopplungsbereich (33) zum Verbinden des Rotors mit einem Generator.
Patent DE-102015118556-A1 (DE)
Title: Elektrischer Generator mit Magnetschwebetechnik
Inventor: HSI TING-YEOW
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen elektrischen Generator mit Magnetschwebetechnik bereit. Der elektrische Generator weist eine Gehäuseeinheit mit einem umgebenden Bereich und einer magnetischen Vorrichtung, wobei die magnetische Vorrichtung eine externe magnetische Kraft innerhalb des umgebenden Bereichs erzeugt; und ein Magnetschwebe-Drehmodul mit einer Magnetschwebe-Drehbaugruppe mit einer internen magnetischen Kraft und mit einem mit der Magnetschwebe-Drehbaugruppe verbundenen Rotor auf, wobei, wenn sich die magnetische Vorrichtung nach der Magnetschwebe-Drehbaugruppe ausrichtet, die externe magnetische Kraft und die interne magnetische Kraft gegenseitig und gleich groß abstoßend sind, um das Magnetschwebe-Drehmodul über dem umgebenden Bereich frei schweben zu lassen; und wobei, wenn die magnetische Vorrichtung um eine vorbestimmte Position abweicht, die externe magnetische Kraft und die interne magnetische Kraft gegenseitig und ungleich abstoßend sind, um das frei schwebende Magnetschwebe-Drehmodul innerhalb des umgebenden Bereichs zu drehen, um den Rotor zu drehen, um elektrische Leistung in Bezug auf den Stator zu erzeugen.
Patent DE-102015119088-A1 (DE)
Title: Schutzschalter mit orientierungskorrigierendem Benutzerschnittstellensystem
Inventor: RIVERS CECIL JR
IPC: G06K9/32
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es ist ein Schutzschalter mit einem orientierungskorrigierenden Benutzerschnittstellensystem geschaffen, wobei der Schutzschalter für eine starre Montage in einem Gehäuse vorgesehen ist. Das orientierungskorrigierende Benutzerschnittstellensystem enthält eine Anzeige, die mit der elektronischen Auslöseeinheit gekoppelt und dazu eingerichtet ist, Informationen anzuzeigen. Ferner ist ein Sensor enthalten, der eingerichtet ist, um Daten, die eine Orientierung des Schutzschalters betreffen, auszugeben. Ferner ist eine Verarbeitungsvorrichtung in funktionsmäßiger Kommunikationsverbindung mit dem Sensor und der Anzeige enthalten, wobei die Verarbeitungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die ausgegebenen Daten von dem Sensor zu empfangen und die Daten mit wenigstens einem in der Verarbeitungsvorrichtung gespeicherten Bereich zu vergleichen, wobei die Verarbeitungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Orientierung der angezeigten Informationen auf der Basis des Vergleichs der Daten mit dem wenigstens einen Bereich zu verändern.
Patent DE-102015120883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für Hochdruckkanaleinspritzung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung der Kraftstoffeinspritzung eines Motors, der einen Kraftstoff von zwei verschiedenen Kraftstoffeinspritzdüsen empfangenden Zylinder enthält, offenbart. In einem Beispiel wird den Kanaleinspritzdüsen und den Direkteinspritzdüsen Kraftstoff über eine gleiche Hochdruckkraftstoffpumpe zugeführt, und Hochdruckkanaleinspritzung wird zu Zeitpunkten aktiviert, zu denen Direkteinspritzung weniger Kraftstoff als erwünscht oder eine uneinheitliche Kraftstoffmenge zuführen würde.
Patent DE-102015203006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von buchartigen Sicherheitsdokumenten
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: B44F1/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen von unterschiedlichen Typen von Buch-Sicherheitsdokumenten, insbesondere Passbüchern, welche jeweils mehrere zu einem Buch zusammengefügte Seiten umfassen, von denen eine Verbundseite mit mindestens einem personalisierten Sicherheitsmerkmal ausgeführt ist, wobei sich die unterschiedlichen Typen von Buch-Sicherheitsdokumenten zumindest hinsichtlich einer Farbe eines Einbands unterscheiden, wobei ein Standardtyp und mehrere Sondertypen von Buch-Sicherheitsdokumenten existieren, umfassend die Schritte: getrenntes Herstellen der personalisierten Verbundseiten (110) und übrigen Buchhalbzeuge (400), und Zusammenfügen (600) jeweils einer bereits personalisierten Verbundseite mit einem oder mehreren Buchhalbzeugen zu einem Buch-Sicherheitsdokument, wobei das Herstellen (110) einer der Verbundseiten jeweils umfasst: Empfangen (120) eines Personalisierungsdatensatzes; Bedrucken (250) mindestens einer Substratschicht mit personalisierenden Informationen gemäß dem Personalisierungsdatensatz; Zusammenfügen (270) der mindestens einen bedruckten Substratschicht mit einer oder mehreren weiteren Substratschichten zum Ausbilden der personalisierten Verbundseite, wobei für jeden Personalisierungsdatensatz eine Statusvariable gesetzt wird (140), welche den Typ des zugehörigen Buch-Sicherheitsdokuments angibt, und das Bedrucken (250) der mindestens einer Substratschicht mit personalisierenden Informationen mittels mehrfarbigem Druck erfolgt und zusammen mit den personalisierenden Informationen, wenn der Typ des zugehörigen Buch-Sicherheitsdokuments einer der Sondertypen ist, zusätzlich ein Identifikationsdruck farbig so ausgeführt wird, insbesondere ein Identifikationsfeld so bedruckt wird, dass die Farbe des Identifikationsdrucks, insbesondere des bedruckten Identifikationsfeldes, mit der Farbe des Einbands des zugehörigen Typs von Buch-Sicherheitsdokument korrespondiert.
Patent DE-102015203666-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Brandschutzeinrichtung
Inventor: DICK FLORIAN SEBASTIAN
IPC: A62C3/07
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug (10), insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem zumindest abschnittsweise im Fahrzeuginnenraum (11) befindlichen elektrischen Leiter (30) und mindestens einer elektrischen Schnittstelle (40) im Bereich einer Öffnung (20) in der Außenhaut des Fahrzeugs (10) oder außerhalb des Fahrzeugs (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schnittstelle (40) vom Fahrzeuginneren durch mindestens eine Brandschutzeinrichtung (60) getrennt ist, die im Falle eines Brandes im Fahrzeuginnenraum (11) eine die Schnittstelle (40) außer Funktion setzende Brandeinwirkung auf die Schnittstelle (40) verhindert oder zumindest verzögert.
Patent DE-102015205125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: HAAS CHRISTOPH
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), die in einem Abgasstrang (3) einen Reaktor (5) zur Oxidation von Kohlenwasserstoff-Molekülen aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens ein Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von wenigstens einem Reaktionsparameter des Reaktors (5) eingestellt wird.
Patent DE-102015208506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Qualitätssicherung
Inventor: EISNER VIKTOR
IPC: G07C3/14
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Qualitätssicherung, in dem eine Identifizierung von Gegenständen (32) durch Zuordnung programmierbarer elektronischer Datenträger (18) zu jeweils einem Gegenstand (32) erfolgt, die Datenträger (18) berührungslos ausgelesen werden und ausgelesene Daten zur Steuerung von Prozessen in Logistik oder Fertigung verwendet werden. Es ist vorgesehen, dass die Datenträger in die Gegenstände (32) integriert sind.
Patent DE-102015217405-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung vorgeschlagen, mit zumindest einer Halteeinheit (10a; 10b; 10c), welche einen Aufnahmebereich (12a; 12b; 12c) für einen Wischblattadapter (14a; 14b; 14c) aufweist, welche zumindest einen Federschienenkanal (16a; 16a; 16a) für zumindest eine Federschiene (18a; 18b; 18c) aufweist, und welche zumindest eine Fixierausnehmung (20a, 22a, 24a, 26a, 28a, 30a; 20b, 22b, 24b, 26b, 28b, 30b; 20c, 22c, 24c, 26c, 28c, 30c) aufweist, die zu einer Befestigung des Wischblattadapters (14a; 14b; 14c) vorgesehen ist und die längs des Federschienenkanals (16a; 16b; 16c) eine Erstreckung aufweist, welche kleiner ist, als eine Erstreckung des Aufnahmebereichs (12a; 12b; 12c) längs des Federschienenkanals (16a; 16b; 16c).
Patent DE-102015219908-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf für eine Ultraschallbearbeitungseinrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf (10) für eine Ultraschallbearbeitungseinrichtung (100), mit einer Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) und einem eine Arbeitsfläche (17) ausbildenden Element (16; 16a bis 16g), das mit der Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) verbunden ist, wobei die Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) dazu ausgebildet ist, in die Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) eingeleitete Schwingungen auf wenigstens ein Bauteil (1, 2) zu übertragen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das die Arbeitsfläche (17) ausbildende Element (16; 16a bis 16g) und die Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) dazu ausgebildet sind, das die Arbeitsfläche (17) ausbildende Element (16; 16a bis 16g) austauschbar an der Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) zu befestigen, und dass das Element (16, 16a bis 16g) am Außenumfang eines Befestigungsabschnitts (20) der Sonotrode (15; 15a; 15b; 15e; 15f; 15g) befestigt ist.
Patent DE-102015220232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/30
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem einen Verbrennungsmotor (VM) und eine elektrische Maschine (EM) aufweisenden Hybridantrieb, mit einer Getriebeanordnung und einem Abtrieb. Der Verbrennungsmotor (VM) ist über mehrere Stirnradstufen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z6) und mehrere Schaltelemente (A, B, C, D, K) der Getriebeanordnung an eine mindestens eine Ausgangswelle (GA1, GA2) der Getriebeanordnung koppelbar. Die Getriebeanordnung umfasst ferner ein Planetengetriebe (PG), wobei ein erstes Element (8, T) des Planetengetriebes (PG) fest an die Ausgangswelle oder eine der Ausgangswellen (GA2) der Getriebeanordnung gekoppelt ist, ein zweites Element (7, R) des Planetengetriebes (PG) fest an die elektrische Maschine (EM) des Hybridantriebs gekoppelt ist, und ein drittes Element (6, S) des Planetengetriebes abhängig von der Schaltstellung der Schaltelemente (A, B, C, D, K) der Getriebeanordnung an den Verbrennungsmotor (VM) des Hybridantriebs koppelbar ist. Das Planetengetriebe (PG) dient als Zweiganggetriebe für die elektrische Maschine (EM) des Hybridantriebs, bei welchem abhängig von weiteren Schaltelementen (L, M) der Getriebeanordnung zur Bereitstellung eines ersten Gangs für die elektrische Maschine (EM) eines der drei Elemente (7, R) des Planetengetriebes gehäuseseitig angebunden wird oder zur Bereitstellung eines zweiten Gangs für die elektrische Maschine (EM) zwei der drei Elemente (7, 6, R, S) des Planetengetriebes miteinander verbunden werden. Zur Ausführung eines Gangwechsels bei fahrendem Kraftfahrzeug von einem Ist-Gang in einen Ziel-Gang wird ein im Ist-Gang eingelegtes Schaltelement der Getriebeanordnung lastfrei ausgelegt, nachfolgend wird in einem elektrodynamischen Betriebsmodus über eines der Schaltelemente (K) der Getriebeanordnung gefahren und hierbei Drehzahlen von Verbrennungsmotor (VM) und elektrischer Maschine (EM) angepasst, und nachfolgend wird ein Ziel-Gang eingelegt, in welchem das Planetengetriebe (PG) im Kraftfluss des Verbrennungsmotors (VM) lastfrei ist.
Patent DE-102015222955-A1 (DE)
Title: Konturbestimmung zur Konfiguration eines Strahlentherapiegerätes
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konturierungseinheit (10) zur Übertragung von Konturdaten (KD) an ein Strahlentherapiegerät (1000), wobei die Konturierungseinheit (10) dazu ausgebildet ist, mit einem von einem Schlüsselgenerator (12) generierten Schlüssel, der ein jeweils zu bestrahlendes Zielvolumen (Z) identifiziert auf eine Konturdatenbank (100) zuzugreifen, um Referenz-Konturdaten (R-KD) in Referenz-Bildern (R-BD) zu dem Zielvolumen (Z) zu erfassen und wobei die Konturierungseinheit (10) eine Berechnungseinheit umfasst, die dazu bestimmt ist, aus den erfassten Referenz-Konturdaten (R-KD) Volumenperzentile zu berechnen und zur Bestimmung der Konturdaten (KD) auszugeben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren, ein System und ein Computerprogramm.
Patent DE-102015224181-A1 (DE)
Title: Regenerator eines Redox-Brennstoffzellensystems
Inventor: GRAMMEL JANINE
IPC: H01M8/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regenerator zur Regeneration einer Katholytlösung in einem Redox-Brennstoffzellensystem, umfassend mehrere Strömungskanäle zum Durchleiten der Katholytlösung von einem Einlass zu einem Auslass, wobei die Strömungskanäle durch einen Stapel beabstandeter Regeneratorplatten, eine schichtweise aufeinandergelegte Regeneratorplatte, oder eine gerollte Regeneratorplatte, gebildet sind zumindest einen Gaskanal mit Gasauslässen in oder an den Strömungskanälen zum Einbringen eines Oxidationsgases, vorzugsweise Sauerstoff oder Luft, in die Katholytlösung, wobei zumindest eine Regeneratorplatte überwiegend, vorzugsweise vollständig, aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102015224748-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHEICHER RICHARD
IPC: F21V3/04
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle und einer Abdeckung (2), die mit einem Mehrschichtsystem (1) versehen ist, welches aufweist: i.) eine Verschleißschutzschicht (4) aus einem Verschleißschutzmaterial (Aluminiumoxid, Siliziumdioxid oder Titandioxid) mit einer aufsummierten Schichtdicke von mindestens 50 nm; ii.) eine erste Entspiegelungsschicht (4) und eine zweite Entspiegelungsschicht (6), wobei letztere (6) aus einem niedriger brechenden Material vorgesehen und der ersten Entspiegelungsschicht (4) nachgelagert angeordnet ist; iii.) eine UV-Schutzschicht (5) aus einem UV-Schutzmaterial, dessen Brechungsindex unterhalb 500 nm Wellenlänge über einen Wellenlängenbereich zu niedrigeren Wellenlängen hin um mindestens 50 % zunimmt, wobei die Verschleißschutzschicht (4) zugleich eine der unter Ziffer ii.) genannten Entspiegelungsschichten (4, 6) ist.
Patent DE-102016001441-A1 (DE)
Title: Gas-Wäschetrockner
IPC: D06F58/26
Filed: 2016-02-09
Abstract: Gas-Wäschetrockner mit einer Brennkammer, einem Ventilator sowie einer adiabaten Zustandsänderung in Rauchgasen zur Vermeidung von Energieverlusten. In Gas-Wäschetrockner mit einer Brennkammer, einem Ventilator sowie einer adiabaten Zustandsänderung in Rauchgasen sind hierzu Umluft-Klappen, geschlossen, und eine adiabate Wärmeableitung von Rauchgasen zur Trocknung stromaufwärts des Ventilator vorgesehen. Hierdurch ist es möglich, die Energieverluste in Umluft Strömen bei Gas-Wäschetrocknern mit einer Intensität bis 3.600 kW zu vermeiden und die Wäsche zu schonen.
Patent DE-102016001652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Aufzeichnung von Ruhezeiten eines Fahrers eines Nutzfahrzeugs, insbesondere während eines autonomen Fahrbetriebs
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: G07C5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Aufzeichnung von Ruhezeiten eines Fahrers eines Nutzfahrzeugs, insbesondere während eines autonomen Fahrbetriebs. Erfindungsgemäß wird mittels wenigstens eines Sensors, vorzugsweise eines Hand-Sensors, und einer Erfassungs- und Auswerteeinheit die Position und/oder das Bewegungsprofil der Hände des Fahrers in einem Fahrerhaus bezüglich eines Lenkrads erfasst. Die erfasste Position und/oder das erfasste Bewegungsprofil der Hände des Fahrers wird dergestalt ausgewertet, dass die Zeiten, in denen sich die Hände des Fahrers entfernt vom Lenkrad befunden haben, als wahrgenommene Ruhezeiten festgestellt und erfasst werden.
Patent DE-102016001868-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät und Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Gerätes
Inventor: OFFERMANNS LARS
IPC: A61M1/28
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät mit einer oder mehreren funktionalen Einheiten, die ausgebildet sind, um im Betrieb des Gerätes mit einem oder mehreren Disposables zu interagieren, wobei das medizinische Gerät des Weiteren ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist und wobei das Gerät in unterschiedlichen Behandlungsmodi betreibbar ist, wobei wenigstens eine Steuer- oder Regelungseinheit vorgesehen ist, die so ausgebildet sind, dass diese die Leuchtmittel in Abhängigkeit von dem gewählten Behandlungsmodus des medizinischen Gerätes ansteuert, in dem das medizinische Gerät betrieben wird oder werden soll, wobei die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass das von diesen ausgehende Licht zumindest teilweise die eine oder mehreren funktionalen Einheiten beleuchtet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Gerätes.
Patent DE-102016002635-A1 (DE)
Title: Stoßfängermodul
Inventor: HOLDERRIED STEFAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Stoßfängermodul (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Querträger (2) und zwei Befestigungsflansche (12) zur Befestigung des Querträgers (2) an einem Karosserielängsträger (13). Eine Schicht (9) aus faserverstärktem Kunststoff erstreckt sich von dem Querträger (2) durchgehend bis in die Befestigungsflansche (12).
Patent DE-102016008111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses und Schlauchanschluss
Inventor: STÄCHELE BIRGER
IPC: F16L33/213
Filed: 2016-07-02
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass ein erfindungsgemäßer Schlauchanschluss (1) eine Crimphülse (4) aufweist, die entlang ihres Umfangs in aufeinander folgende Segmente (6, 7) unterteilt ist, wobei eine Drehsymmetrie der Crimphülse (4) um eine Langsachse geringer ist als wenn die Segmente (6, 7) alle mit einer übereinstimmenden Querschnittsform gebildet wären.
Patent DE-102016008235-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Airbaganordnung (A) für ein Fahrzeug umfasst zumindest einen in einer Sitzlehne (2) eines Fahrzeugsitzes angeordneten, einem Fondinsassen zugeordneten Airbag (3). Erfindungsgemäß ist der Airbag (3) an seinen freien Seitenenden (3.1) innerhalb der Sitzlehne (2) befestigt, wobei der Airbag (3) im unausgelösten Zustand mittels zumindest eines Abstützelementes (4) in Richtung eines eine Rückwand der Sitzlehne (2) bildenden Verkleidungsteiles positioniert und gehalten ist.
Patent DE-102016009013-A1 (DE)
Title: Ballastiervorrichtung sowie Kranoberwagen
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: B66C23/72
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballastiervorrichtung für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran, mit einem am Kran montierbaren Ballastrahmen und wenigstens einer am Ballastrahmen angelenkten und gegenüber dem Ballastrahmen bewegbaren Grundplatte zur Aufnahme ein oder mehrere Ballastplatten, wobei die wenigstens eine Grundplatte um wenigstens zwei vertikale Schwenkachsen gegenüber dem Ballastrahmen verschwenkbar ist.