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Patent DE-102015008543-A1 (DE)
Title: Leuchtende Drehwelle der Klosettdeckelplatte
Inventor: SHI SHAOJIE
IPC: F21S9/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine leuchtende Drehwelle der Klosettdeckelplatte, aufweisend eine Hülse, wobei die Klosettdeckelplatte drehbar mit den beiden Enden der Hülse gelenkig verbunden ist, und wobei die leuchtende Drehwelle weiter eine Leuchteinheit aufweist, und wobei die Leuchteinheit eine vordere Lichtquelle, eine hintere Lichtquelle und ein Batteriemodul aufweist, und wobei das Batteriemodul die elektrische Energie der vorderen Lichtquelle und der hinteren Lichtquelle zur Verfügung stellt, und wobei die Leuchteinheit demontierbar in der Hülse aufgenommen ist, und wobei der vorderen Lichtquelle entsprechend ein vorderes Fenster an der leuchtenden Drehwelle angeordnet ist, und wobei die vordere Lichtquelle durch das vordere Fenster den Klosettsitzkörper beleuchten kann, und wobei der hinteren Lichtquelle entsprechend ein hinteres Fenster an der leuchtenden Drehwelle angeordnet ist, und wobei die hintere Lichtquelle durch das hintere Fenster den Klosettwassertank oder die Wandfläche beleuchten kann. Wenn in der Nacht die Klosettdeckelplatte den Klosettsitzkörper schließt, beleuchtet die hintere Lichtquelle durch das hintere Fenster den Klosettwassertank oder die Wandfläche, so dass die Position des Klosetts schnell gefunden werden kann. Wenn die Klosettdeckelplatte geöffnet ist, beleuchtet die vordere Lichtquelle durch das vordere Fenster den Klosettsitzkörper, so dass die Position des Klosetts schnell gefunden werden kann. Die leuchtende Drehwelle der vorliegenden Erfindung hat einen Vorteil der leichten Verwendung.
Patent DE-102015014130-A1 (DE)
Title: Schlägel für Schlag- und Perkussionsinstrumente in der Art eines Schlagzeugbesens (Brushes / Rods) mit zusätzlichem Schlagpolster
Inventor: Müller Frank
IPC: G10D13/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlägel für Schlag- und Perkussionsinstrumente in der Art eines Schlagzeugbesens, welcher zur Verbesserung des Basstonanschlags sowie der Erweiterung der Klangmöglichkeiten, insbesondere beim Spiel von Cajons, durch ein zusätzliches Schlagpolster erweitert wird.
Patent DE-102015104276-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge
Inventor: YAMASHITA HIDEHARU
IPC: F04B27/16
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge umfasst ein Gehäuse mit einer Ansaugkammer, einer Ausstoßkammer, einer Taumelscheibenkammer in Verbindung mit der Ansaugkammer, einen ersten Zylinderblock mit mehreren ersten Zylinderbohrungen und einen zweiten Zylinderblock mit mehreren zweiten Zylinderbohrungen. Die ersten Zylinderbohrungen und zweiten Zylinderbohrungen wirken zusammen, um mehrere Paare der ersten und zweiten Zylinderbohrungen zu bilden, Der erste Zylinderblock und der zweite Zylinderblock weisen an ihrer Außenumfangsseite einen radial vorspringenden ersten Ansatz bzw. einen radial vorspringenden zweiten Ansatz auf. Der erste Ansatz und zweite Ansatz wirken zusammen, um eine Öltrennkammer, eine Ölvorhaltekammer, eine Zwischendruckkammer und einen Gasfreisetzungsdurchlass zu bilden, der eine Fluidverbindung zwischen der Ölvorhaltekammer und der Zwischendruckkammer bereitstellt.
Patent DE-102015105352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren des Volumenstroms eines Füllprodukts in einer Abfüllanlage
Inventor: BAUMGARTNER SEBASTIAN
IPC: B67C3/28
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Variieren des Durchflusses eines Füllprodukts in einer Abfüllanlage, umfassend eine mit einem Zulauf (10) und einem Auslauf (12) verbundene Steuerkammer (2) und ein in der Steuerkammer (2) aufgenommenes Steuerelement (3), welches durch Wechselwirkung mit einem außerhalb der Steuerkammer (2) angeordneten Antrieb (4) in der Steuerkammer (2) verschiebbar ist, wobei der Querschnitt der Steuerkammer (2) zwischen einem dem Zulauf (10) zugewendeten Ende der Steuerkammer (2) und einem dem Auslauf (12) zugewendeten Ende der Steuerkammer (2) stufenlos variiert.
Patent DE-102015107739-A1 (DE)
Title: Lichtquelle mit mehreren Halbleiterkomponenten
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L27/15
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle mit mehreren Halbleiterkomponenten, wobei eine Halbleiterkomponente mehrere Licht emittierende Dioden aufweist, wobei die Dioden in einem vorgegebenen Raster in wenigstens einer Spalte auf dem Halbeiterchip angeordnet sind, wobei eine Steuerschaltung für eine Ansteuerung der einzelnen Dioden auf der Halbleiterkomponente angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Halbleiterkomponente mit mehreren Licht emittierende Dioden, wobei die Dioden in einem vorgegebenen Raster in wenigstens einer Spalte auf dem Halbeiterchip angeordnet sind, wobei eine Steuerschaltung für eine Ansteuerung der einzelnen Dioden auf der Halbleiterkomponente angeordnet ist, wobei die Steuerschaltung ausgebildet ist, die Dioden einzeln anzusteuern.
Patent DE-102015107805-A1 (DE)
Title: Photoempfänger und Elektrode
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L31/14
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ausführungsformen betreffen Photoempfänger (120), wie beispielsweise eine Photodiode. Eine Ausführungsform umfasst eine integrierte Schaltkreisvorrichtung (100), eine Photodiode und eine Elektrode (130), die über oder oberhalb der Photodiode angeordnet ist. Die Elektrode (130) ist im Wesentlichen transparent oder weist anderweitig eine geringe Absorptionsrate auf, sodass Licht oder andere Strahlung durch die Elektrode (130) zur Photodiode hindurchtreten kann. Variieren einer Ladung, die auf die Elektrode angewendet wird, ermöglicht es, die Spektralsensitivität der darunter angeordneten Photodiode zu verändern, anzupassen oder anderweitig einzustellen.
Patent DE-102015108087-A1 (DE)
Title: Leuchtrahmen
Inventor: MÜLLER RAIMUND
IPC: A47G1/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Leuchtrahmen (10) zur Aufnahme eines Bilds, mit zumindest einer LED (12) zur Beleuchtung des Bilds, mit zumindest einer Außenscheibe (14), und mit zumindest einer Streuscheibe (20), die eine Schmalseite (22), die zur Einkopplung von Licht der LED (12) vorgesehen ist, und eine Oberfläche (24), die zur Hinterleuchtung des Bilds vorgesehen ist, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schmalseite (22) der Streuscheibe (20) konkav gekrümmt ausgeführt ist und dass die zumindest eine LED (12) mit einem Neigungswinkel (32) gegenüber der Schmalseite (22) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Lichtauskoppelstruktur (46) in einem erfindungsgemäßen Leuchtrahmen (10), bei dem zur Herstellung der Lichtauskoppelstruktur (46) Linien (48) in die Streuscheibe (20) eingeritzt werden.
Patent DE-102015112252-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Getriebeeinheit
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: F16H57/032
Filed: 2015-07-28
Abstract: Getriebegehäuse einer Stützwinde, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil, welche zusammen einen Hohlraum zur Anordnung eines Getriebes umschließen, wobei der erste Gehäuseteil eine erste Öffnung für eine Getriebeausgangswelle aufweist, wobei der zweite Gehäuseteil eine zweite Öffnung für eine Getriebeeingangswelle aufweist, und wobei der erste und zweite Gehäuseteil aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-102015112440-A1 (DE)
Title: Pflückvorrichtung zum Ernten von stängeligem Erntegut
Inventor: DENKE TAMÁS
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pflückvorrichtung (1) zum Ernten von stängeligem Erntegut, umfassend zumindest eine an einem Rahmenteil (3) angeordnete Pflückeinheit (4), mit einer Fördervorrichtung, die eine um Umlenkelemente (21) endlos umlaufende, mit einer Spannvorrichtung (22) versehene Förderkette (19) zur Förderung des Erntegutes umfasst, sowie mit paarweise unterhalb der Fördervorrichtung, mit Abstand zueinander angeordneten Pflückplatten (5, 6), die entlang der Fördervorrichtung einen Pflückspalt (7) ausbilden, dessen Breite mittels wenigstens einer senkrecht zum Verlauf des Pflückspaltes (7) verstellbaren Pflückplatte (6) variierbar ist, und unterhalb dessen eine oder mehrere Pflückwalzen (8) angeordnet sind, wobei die Spannvorrichtung (22) zur Auswechslung der Förderkette (19) und eine Verriegelungseinrichtung (12) zur lösbaren Befestigung einer der verstellbaren Pflückplatte (6) zugeordneten austauschbaren Verschleißkante (10) unabhängig voneinander betätigbar an dem Rahmenteil (3) angeordnet sind.
Patent DE-102015115326-A1 (DE)
Title: Abnehmbarer Handgriff für eine Werkzeugmaschine
Inventor: BLICKLE JÜRGEN
IPC: B25G1/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird ein Handgriff für eine vorzugsweise oszillierend antreibbare Werkzeugmaschine (10) angegeben, mit einer Gehäuseschale (32) mit zwei einander gegenüber liegenden Seitenabschnitten, die über einen Mittelabschnitt miteinander verbunden sind, wobei an den Seitenabschnitten (34, 36) jeweils ein Seitenbügelabschnitt (42, 48) eines Griffbügels (40) vorgesehen ist und die beiden Seitenbügelabschnitte (42, 48) des Griffbügels (40) über einen Mittelabschnitt miteinander verbunden sind, und mit einem Stellmittel (54) zur Veränderung der Länge des Mittelabschnitts (38).
Patent DE-102015116208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bremssteuerungssystems für ein Schienenfahrzeug mit einem Bremssystem, Bremssteuerungssystem, Bremssystem sowie Schienenfahrzeug
Inventor: GRUNWALD TORSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Bremssteuerungssystem (10) für ein Schienenfahrzeug (5) mit einem Bremssystem (7), wobei das Bremssystem (7) zumindest anteilig eine Reibungsbremse aufweist, mit wenigstens den folgenden Schritten: – Es wird mittels wenigstens einer virtuellen und/oder wenigstens einer realen Referenzbremsfahrt des Schienenfahrzeuges (5) wenigstens eine Kennlinie ermittelt, die wenigstens eine Steuerungsgröße zur Einhaltung wenigstens einer Leistungsgröße zueinander in Bezug setzt; – die Kennlinie wird im Bremssteuerungssystem (10) hinterlegt; und – die Kennlinie dient als Grundlage für die Ansteuerung des Bremssystems (7) des Schienenfahrzeugs. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Bremssteuerungssystem (10), ein Bremssystem (7) und ein Schienenfahrzeug (5).
Patent DE-102015200499-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: GRESSET BENOIT
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1), das einen Körper (2) umfasst, der mindestens eine Leitung (20) aufweist, in der ein Kolben (3) zwischen einer geöffneten Stellung, in der die Leitung (20) geöffnet ist, und einer geschlossenen Stellung, in der die Leitung (20) geschlossen ist, gleitet. Der Kolben (3) wirkt mit einer ferromagnetischen Kappe (6) zusammen, die von einem Dauermagneten (4) am Körper (2) des Ventils (1) gehalten wird. Eine elektromagnetische Wicklung (5) ist in der Nachbarschaft des Dauermagneten (4) angeordnet und wird von einem Strom durchlaufen, der von einem Steuerelement geliefert wird, das die Richtung des Stroms bestimmt.
Patent DE-102015201705-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur fremdkraftbetätigten Verstellung einer Fahrzeugfronthaube
Inventor: HÖPPEL MICHAEL
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zur fremdkraftbetätigten Verstellung einer Fronthaube (1) eines Fahrzeugs, wobei die Fronthaube (1) zwischen einer geschlossenen Stellung über eine Antriebseinrichtung (2, 3) fremdkraftbetätigt in wenigstens eine zusätzliche Zwischenstellung verstellbar ist, in der die Fronthaube (1) nur teilweise geöffnet oder gegenüber der geschlossenen Stellung angehoben ist. Erfindungsgemäß ist die Antriebseinrichtung (2, 3) ausgebildet und vorgesehen, die Fronthaube (1) mit einer ersten Verstellgeschwindigkeit (ω1) in eine erste Zwischenstellung zu verstellen und mit einer zu der ersten Verstellgeschwindigkeit unterschiedlichen zweiten Verstellgeschwindigkeit (ω2) in eine zweite Zwischenstellung zu verstellen. Derart können zwei unterschiedliche Verstellmöglichkeiten für die Fronthaube (1) bereitgestellt werden, beispielsweise um die Fronthaube einerseits bis in eine Servicestellung zu verstellen und andererseits im Crash- oder Precrash-Fall zur Verbesserung des Fußgängerschutzes anzuheben.
Patent DE-102015202126-A1 (DE)
Title: Ringförmiges Verbindungselement zum elektrischen und mechanischen Verbinden von Elektronikmodulen, Elektronikmodulanordnung zum Einbau in einen zylindrischen Bauraum sowie Wälzlageranordnung
Inventor: HEIM JENS
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (01) zum elektrischen und mechanischen Verbinden von Elektronikmodulen (04) umfassend ein Basisteil (02) mit einem kreisringförmigen oder teilkreisringförmigen Querschnitt. Das Basisteil (02) weist mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckenden Ausnehmung (03) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (04) auf. Im Bereich der Ausnehmung (03) sind elektrische Kontaktstellen (05) zum Verbinden des Verbindungselements (01) mit elektrischen Kontaktstellen (07) des Elektronikmoduls (04) angeordnet. Das Basisteil besitzt weiterhin elektrische Verbindungen zur Strom- und Signalführung zum Elektronikmodul (04) bzw. bei Verwendung mehrerer Elektronikmodule (04) zur Verbindung der Elektronikmodule (04) untereinander. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Elektronikmodulanordnung (08) mit einem derartigen Verbindungselement (01) sowie eine Wälzlageranordnung mit einer integrierten Elektronikmodulanordnung (08).
Patent DE-102015202371-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-02-10
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Laufstreifen mit in Umfangsrichtung umlaufenden Profilpositiven (2), wie Profilrippen oder Profilblockreihen, wobei an zumindest einer Reifenschulter an die lateral äußersten Profilpositive eine Umfangsrille (1, 1') angrenzt, welche an der Laufstreifenaußenfläche eine im Wesentlichen konstante Breite (B1) aufweist, von einer ersten, die lateral äußersten Profilpositive begrenzenden, lateral außen verlaufenden Rillenflanke (3'), einer zweiten, lateral innen verlaufenden Rillenflanke (3) und einem die Rillenflanken (3, 3') verbindenden Rillengrund (4) begrenzt ist, wobei der Rillengrund (4) im Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmte Abschnitte (4a, 4b, 4c) aufweist. Der Rillengrund (4) setzt sich aus drei im Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmten Abschnitten (4a, 4b, 4c) mit unterschiedlichen Krümmungsradien (r1, r2, r3) zusammen, die ineinander und in die Rillenflanken (3, 3') knickfrei übergehen und einen an die lateral außen verlaufende Rillenflanke (3') anschließenden lateral äußeren Abschnitt (4c), einen an die lateral innen verlaufende Rillenflanke (3) anschließenden lateral inneren Abschnitt (4b) und einen diese Abschnitte (4b, 4c) verbindenden zentralen Abschnitt (4a) umfassen, wobei der Krümmungsradius (r2) im zentralen Abschnitt (4a) größer ist als der Krümmungsradius (r3) im lateral äußeren Abschnitt (4c) und der Krümmungsradius (r3) im lateral äußeren Abschnitt (4c) größer ist als Krümmungsradius (r1) im lateral inneren Abschnitt (4b), wobei der Krümmungsradius (r2) im zentralen Abschnitt (4a) zumindest dem 0,5-Fachen und höchstens dem 1,5-Fachen der Breite (B1) der Umfangsrille (1, 1') entspricht, und wobei sich die tiefste Stelle (S) der Umfangsrille (1, 1') im lateral inneren Abschnitt (4b) oder im Bereich des Überganges vom lateral inneren in den zentralen Abschnitt (4a) befindet.
Patent DE-102015203439-A1 (DE)
Title: Koaxialverbinder
Inventor: MIYAWAKI KOJI
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein Koaxialverbinder enthält einen Anschluss des inneren Leiters, der mit einem Kerndraht eines Koaxialkabels verbunden ist, einen dielektrischen Körper, der einen Außenumfang des Anschlusses des inneren Leiters umschließt, sowie einen Anschluss des äußeren Leiters, der mit einem Abschirm-Leiter des Koaxialkabels verbunden ist und einen röhrenförmigen Abschnitt aufweist, der den Anschluss des inneren Leiters über den dielektrischen Körper umschließt. Ein vorstehender Abschnitt, der zu einer Innenseite des röhrenförmigen Abschnitts hin vorsteht und mit dem dielektrischen Körper in Eingriff ist, um so eine Position des dielektrischen Körpers einzuschränken, bildet eine Einheit mit dem röhrenförmigen Abschnitt des Anschlusses des äußeren Leiters. Der Anschluss des äußeren Leiters wird mittels eines Verfahrens zur räumlichen Formgebung ausgebildet, um so den vorstehenden Abschnitt in einem vorstehenden Zustand als Einheit mit einer Innenumfangswand des röhrenförmigen Abschnitts zu schaffen.
Patent DE-102015205322-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine endseitige Verbindung einer Zugfeder
Inventor: BAAS FRED M
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für eine endseitige Verbindung einer als spiral- oder schraubenförmig ausgebildeten Zugfeder aus zwei Haltestücken, die jeweils an einem freien Ende einer im Wesentlichen gerade verlaufenden Basis eine Abwinkelung mit in deren Endbereich vorhandenen Verrundungen aufweisen, wobei die mit der Zugfeder in der Art verbindbar sind, dass diese in den Innenraum der Zugfeder eintauchen und jeweils zwischen zwei benachbarte Windungen der Zugfeder eingreifen, wobei die Haltestücke direkt oder indirekt untereinander verbindbar sind.
Patent DE-102015205409-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: EGE GEORG
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug; mit einer von einem Antriebsaggregat aus antreibbaren Hauptwelle (1); mit einer Achsabtriebswelle (7); mit einem Doppelkupplungsgetriebe (8), das ein erstes Teilgetriebe mit einer ersten Getriebewelle (10) und einer derselben zugeordneten ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (11) und ein zweites Teilgetriebe mit einer zweiten Getriebewelle (12) und einer derselben zugeordneten zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (13) aufweist, wobei dann, wenn die erste reibschlüssigen Lastschaltkupplung (11) geschlossen ist, die Hauptwelle (1) an die erste Getriebewelle (10) gekoppelt ist, und wobei dann, wenn die zweite reibschlüssigen Lastschaltkupplung (13) geschlossen ist, die Hauptwelle (1) an die zweite Getriebewelle (12) gekoppelt ist; mit einem Summier-Getriebe (9), wobei sich die Hauptwelle (1) durch das Doppelkupplungsgetriebe (8) hindurch bis zum Summier-Getriebe (9) erstreckt, wobei das Summier-Getriebe (9) mit der Achsabtriebswelle (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102015206031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen einer über einem Leistungsschalter abfallenden Spannung, Spannungszwischenkreisumrichter sowie Verfahren
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9) zum Begrenzen einer über einem Leistungsschalter (1) abfallenden Spannung, mit einer Begrenzungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, einen beim Ausschalten des Leistungsschalters (1) anliegenden und einen vorgegebenen Schwellwert überschreitenden Überspannungswert der Spannung zu detektieren und für diesen Fall ein Steuersignal zum Einschalten des Leistungsschalters (1) und damit zum aktiven Abbau der Überspannung mittels des Leistungsschalters (1) bereitzustellen, wobei die Vorrichtung (9) eine Regelungseinrichtung (12) umfasst, welche dazu ausgelegt ist, eine Häufigkeit an Eingriffen und/oder eine Intensität zumindest eines Eingriffes der Begrenzungseinrichtung (12) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Häufigkeit und/oder der erfassten Intensität eine Schaltgeschwindigkeit des Leistungsschalters (1) beim Ausschalten des Leistungsschalters (1) einzustellen. Die Erfindung betrifft außerdem einen Spannungszwischenkreisumrichter sowie ein Verfahren.
Patent DE-102015209041-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: VELTE UWE
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-05-18
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine (11), sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen, mit einem ringförmigen Statorgrundkörper (14), der radiale Statorzähne (16) zur Aufnahme von elektrischen Spulen (18) aufweist, wobei an einer ersten Stirnseite (41) des Statorgrundkörpers (14) eine Isolierlamelle (22) angeordnet ist, die die aus Wickeldraht (20) gewickelten Spulen (18) gegenüber dem Statorgrundkörper (14) isoliert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Isolierlamelle (22) Leiterstreifen (26) angeordnet sind, die elektrische, sich axial erstreckende Kontaktelemente (24) aufweisen, an die beim Wickeln der Spulen (18) der Wickeldraht (20) angelegt wird.
Patent DE-102015209049-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: YAGI SAKAI
IPC: H01R13/42
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (100) enthält ein Gehäuse (30), in welchem Öffnungen (31) ausgebildet sind, welche jeweils mit einem Anschluss (10) bestückbar sind, wobei die Öffnungen (31) in einer Linie entlang einer ersten Richtung (W) in Fluchtung sind. Ein hinterer Halter (33) ist relativ zu dem Gehäuse (30) bewegbar, beispielsweise drehbar, und eine erste Eingriffseinheit (34) zur Verbindung des hinteren Halters (33) und des Gehäuses (30) ist vorgesehen, wobei die erste Eingriffseinheit (34) an einander entgegengesetzten Enden in der ersten Richtung (W) angeordnet ist. Eine zweite Eingriffseinheit (37) dient dazu, zu verhindern, dass sich der hintere Halter (33) und das Gehäuse (30) voneinander trennen, nachdem der hintere Halter (33) und das Gehäuse (30) miteinander verbunden worden sind. Die zweite Eingriffseinheit (37) liegt zwischen Öffnungen (31), welche einander benachbart sind.
Patent DE-102015209195-A1 (DE)
Title: Einrastventilanordnung mit Positionserkennung
Inventor: BOUCHER WILLIAM JOHN
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es ist eine Einrastventilanordnung offenbart, welche den Fluss von Luft und Spüldampf zwischen einem Kraftstoffmodul und einem Aktivkohlefilter steuert, wobei eine Änderung hinsichtlich einer elektrischen Eigenschaft der Einrastventilanordnung zur Erkennung verwendet wird, ob sich das Einrastventil in der Offen-Position oder der Geschlossen-Position befindet. Die Einrastventilanordnung der vorliegenden Erfindung beseitigt den Bedarf für eine Lösung mit einem physischen Schalter, den Bedarf nach mechanischen Lösungen bzw. Lösungen ohne eines Kontakts, beseitigt die Komplexität von Ventileinrichtungserfordernissen, und fügt lediglich kleinere elektrische Komponenten und Software zum Identifizieren der Einrastposition hinzu. Dieses System beseitigt eine Ventil-Komplexität und mechanische Verbindungen, welche für eine elektrische Leitfähigkeit erforderlich sind.
Patent DE-102015222783-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und elektrisches Gerät
Inventor: ROWLAND BERRY
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Eingabevorrichtung für einen berührungsempfindlichen Bildschirm, mit einer Anzahl von Interaktionselementen, welche von einem Benutzer einstellbar sind, mit einem Betätigungselement für jedes der Interaktionselemente, welches ausgebildet ist, eine von dem Benutzer getätigte Einstellung des jeweiligen Interaktionselements auf den berührungsempfindlichen Bildschirm zu übertragen, und mit einer Identifikationseinrichtung, welche ausgebildet ist, die Eingabevorrichtung und/oder die Interaktionselemente zu identifizieren.