baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10335583-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: LANDWEHR KARL-H
IPC: A01D43/08
Filed: 2003-07-31
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ladeeinrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschinen, insbesondere für selbstfahrende Feldhäcksler (1), bestehend aus einem Auswurfkrümmer (10), welcher sich aus wenigstes zwei Seitenwänden (21), einer Auswurfkrümmerdecke (20) und einem Auswurfkrümmerboden (22) zusammensetzt, sowie einer Krümmerklappe (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Auswurfkrümmer (10) in seinem hinteren Bereich (10c) trapezförmig ausläuft, indem zumindest in diesem Bereich (10c) die Auswurfkrümmerdecke (20) schmaler ausgebildet ist als der Auswurfkrümmerboden (22) und die deckenseitigen gegenüberliegenden Winkel (α) des Auswurfkrümmers (10) größer als die bodenseitigen gegenüberliegenden Winkel (β) des Auswurfkrümmers (10) sind.
Patent DE-10341139-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe für Fahrzeugbremsanlagen
Inventor: GREIFF UWE
IPC: B60T8/40
Filed: 2003-09-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Radialkolbenpumpe für Fahrzeugbremsanlagen mit einem Aufnahmekörper (2) für ein Antriebselement (4), welches zum Antrieb von einem Pumpenkolben (8) vorgesehen ist, wobei der Pumpenkolben (8) in einer Bohrung einer fest im Aufnahmekörper (2) vorgesehenen Laufbuchse (10) aufgenommen ist, und relativ dazu eine oszillierende Hubbewegung ausübt, und wobei der Pumpenkolben (8) mittels einer Rückstellfeder (16) zur Anlage an das Antriebselement (4) gepresst wird, und mit einer Aussparung (15) außerhalb eines Verdrängungsraumes, innerhalb derer die Rückstellfeder (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufbuchse (10) zur Bildung einer Pumpenpatrone mit einem ersten und einen zweiten Anschlag (30, 35) für den Pumpenkolben (8) versehen ist, wobei der erste Anschlag (30) an einem hülsenförmigen Bauteil (31) mit einem durchmesserreduzierten Stutzen (33) vorgesehen ist, welcher bis zu einem durchmessererhöhten Ringflansch (34) axial in die Aussparung (15) einer an der Laufbuchse (10) ausgebildeten Buchse (12) eingeschoben ist, und daß zur Ausbildung der Aussparung (15) die Wandstarke der...
Patent DE-10341482-B4 (DE)
Title: Gehäuselose Wägezelle
Inventor: KUCHEL ANDREAS
IPC: G01G3/14
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Gehäuselose
Wägezelle
mit einem Wägezellenkörper (1)
umfassend einen Kopf (2), einen Rumpf (3) und einen Fuß (4), wobei
der Kopf (2) vom Rumpf (3) durch mindestens einen oberen, rotationssymmetrisch
um die Längsachse
des Wägezellenkörpers (1) verlaufenden
Einstich (5) abgesetzt ist, wobei der Einstich (5), beginnend an
dem der Längsachse
am nächsten
liegenden Punkt, eine zum Rumpf (3) hin auslaufende Fläche (12)
und eine zum Kopf (2) hin auslaufende Fläche (13) aufweist, der Rumpf
(3) im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet
ist und der Rumpf (3) vom Fuß (4)
durch mindestens einen unteren, rotationssymmetrisch um die Längsachse
des Wägezellenkörpers (1)
verlaufenden Einstich (6) abgesetzt ist, wobei der Einstich (6),
beginnend an dem der Längsachse
am nächsten
liegenden Punkt, eine zum Fuß (4)
hin auslaufende Fläche
(14) und eine zum Rumpf (3) hin auslaufende Fläche (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest der überwiegende
Teil der Fläche
(12) und/oder der Fläche
(14) einen schrägen Verlauf...
Patent DE-10344146-B4 (DE)
Title: Elektro-mechanische Feststelleinrichtung für eine Tür
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05C17/56
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektro-mechanische
Feststelleinrichtung für
Türen,
bestehend aus einem Festhaltemechanismus (9), der mit einer Stromzuführungseinheit
(4) in Wirkverbindung steht und einem Gleitstück (7) mit einem Haltemechanismus
(8), wobei das Gleitstück
(7) und der Festhaltemechanismus (9) nach der Verriegelung mit dem Gleitstück (7) verschiebbar
in einer Gleitschiene (1) sind, die mindestens aus einer oberen
und einer unteren Kammer (2, 3) besteht, wobei in der oberen Kammer
(2) eine Stromzuführungseinheit
(4) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (7) mit
dem Haltemechanismus (8) und der Festhaltemechanismus (9) in der unteren
Kammer (3) angeordnet sind und die Stromzuführungseinheit (4) an einem
Ende einen Anschlag (6) für
den Festhaltemechanismus (9) aufweist.
Patent DE-10344945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Teil-Wälzschleifen der Zahnflanken und zusätzlich Schleifen der Zahnköpfe von verzahnten Werkstücken, insbesondere Schabrädern in einer Aufspannung mit einer scheibenförmigen Schleifscheibe
Inventor: EBENHOECH BERNHARD
IPC: B23F5/06
Filed: 2003-09-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Teil-Wälzschleifen
der Zahnflanken und zusätzlich
Schleifen der Zahnköpfe
von verzahnten Werkstücken,
insbesondere Schabrädern
in einer Aufspannung mit einer scheibenförmigen Schleifscheibe, die
eine ebene und eine kegelabschnittförmige Seitenfläche aufweist,
wobei die Zahnflanken nach dem Wälzverfahren
mit der angreifenden ebenen Seitenfläche der Schleifscheibe bearbeitet
werden und die Schleifscheibe für
das Schleifen der Zahnköpfe
verschwenkt und mit ihrer kegelabschnittförmigen Seitenfläche an dem
zu schleifenden Kopfdurchmesser tangential in Eingriff gebracht
wird.
Patent DE-10345500-B4 (DE)
Title: Keramisches Vielschicht-Bauelement
Inventor: SEDLMAIER PETER
IPC: H01L41/29
Filed: 2003-09-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Keramisches Vielschicht-Bauelement mit einem Stapel alternierender Keramikschichten (KS) und als Innenelektroden dienender Elektrodenschichten, wobei die Innenelektroden (IE1, IE2) an Außenkontakte (AK1, AK2) angeschlossen sind, welche an einander gegenüberliegenden Außenseiten des Stapels senkrecht zu der Schichtanordnung angeordnet sind, wobei die an verschiedenen Außenkontakten angeschlossenen Innenelektroden ineinander greifen, wobei die Elektrodenschichten kupferhaltig sind, wobei die Außenkontakte (AK1, AK2) metallisches Kupfer enthalten, wobei in dem an der Grenzfläche zwischen den Außenkontakten und den Keramikschichten anliegenden Grenzbereich die Außenkontakte nicht oxidiert sind und das Material der Keramikschichten nicht reduziert ist, und die Außenkontakte (AK1, AK2) einen Keramik-Anteil zwischen 10 und 50 Massen-% aufweisen, wobei die Haftfestigkeit der Außenkontakte am Stapel 50 N übersteigt.
Patent DE-10353990-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor
Inventor: MACHUL OLAF
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-02-14
Abstract: Induktiver
Näherungssensor
mit einer Spule und einem weichmagnetischen Kern, wobei der Kern aus
einem funktionalen Kunststoff besteht, der weichmagnetische Eigenschaften
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule mit diesem Kunststoff
umspritzt ist und dass der Kern eine oberflächlich freiliegende aktive
Sensorfläche
bildet.
Patent DE-10356794-B4 (DE)
Title: Kompressor mit einem Auslassventilmechanismus, der einen Ventilrückhalter enthält, der eine speziell geformte gekrümmte Oberfläche besitzt
Inventor: SHIMIZU SHIGEMI
IPC: F04B27/10
Filed: 2003-12-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kompressor mit einem Auslassventilmechanismus, der folgende Bauteile aufweist:  eine Ventilplatte (31), die ein Auslassloch (42) besitzt,  das mit einem Zylinder in Verbindung steht,  ein plattenähnliches Auslassventil (33), das flexibel ist, wobei das plattenähnliche Auslassventil einen festen Abschnitt (33a) besitzt, der an der Ventilplatte (31) befestigt ist, und einen beweglichen Abschnitt (33b), der sich von dem festen Abschnitt in einer ersten Richtung (A1) parallel zur Ventilplatte (31) erstreckt, wobei der bewegliche Abschnitt (33b) zu einem ausgangsseitigen Ende des Auslassloches (42) zeigt, und  einen Ventilrückhalter (36), der eine gekrümmte Oberfläche (53b) besitzt, die dem beweglichen Abschnitt (33b) gegenüberliegend angeordnet ist und davon beabstandet ist und die dazu geeignet ist, die Bewegung des beweglichen Abschnittes (33b) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die dem beweglichen Abschnitt (33b) gegenüberliegende Oberfläche (53b) eine gekrümmte Oberfläche ist, deren Krümmungsradien (ra, rb, rc, rd, re) sich in einer zweiten Richtung (A2) parallel zur Ventilplatte...
Patent DE-19502929-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung, insbesondere für Rettungswesten
Inventor: GLASA STEFAN
IPC: B60R21/268
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Aufblasvorrichtung
(100), insbesondere für
Rettungswesten, umfassend eine mit Druckgas gefüllte Patrone (10), welche einen
mit einer Membran verschlossenen Hals (12) aufweist, einen Öffnungsstößel (19), welcher
im Auslösefall
mit einem scharfen oder spitzen Unterteil (22) die Membran an der
Patrone durchstößt, und eine
Auslösevorrichtung
(25), welche im Auslösefall
den Öffnungsstößel (19)
mit einer Kraft zum Durchstoßen
der Membran beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsstößel (19)
beweglich in einem von der Auslösevorrichtung
(25) getrennten Einwegteil (11) untergebracht ist, welches Einwegteil
(11) mit der Patrone (10) fest verbunden ist, und zusammen mit der
Patrone (10) in die Auslösevorrichtung
(25) lösbar
einsetzbar ist.
Patent DE-19632105-B4 (DE)
Title: Badekabine zum Saunen und Kuren
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A61H33/06
Filed: 1996-08-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Badekabine zum Saunen und Kuren, mit Innenraumoberflächen aus Holz, gegebenenfalls mit Teilflächen aus Glas, mit wenigstens einer in einer senkrechten Wandfläche angeordneten Tür, mit Möbel zum Sitzen und/oder zum Liegen, mit mehreren, im Abstand voneinander angeordneten Wärmequellen, gegebenenfalls mit einem Dampferzeuger, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Wärmequellen (1) als Heißluftofen (11) und wenigstens eine als elektrisch beheizte Wandstrahlungsfläche (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19634492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Übertragen von ATM-Zellen über Verbindungsabschnitte
Inventor: WALLMEIER EUGEN
IPC: H04L49/111
Filed: 1996-08-26
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum optimierten Übertragen
von ATM-Zellen über
Verbindungsabschnitte, mit  einem Sortierverfahren, das eine
erste, die Systemzeit enthaltende Variable (T now )
sowie eine zweite, eine Wunschbedienzeit des zuletzt behandelten
Stromes von ATM-Zellen enthaltende Variable (RP) enthält, wobei
die erste Variable (T now ) mit der zweiten
Variablen (RP) in einem zyklischen Zeitraster miteinander verglichen
werden und erst dann eine weitere ATM  – Zelle ausgesandt werden darf,
sobald die Variable (T now ) die Wunschzeit
erreicht oder überschritten
hat,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein zeitlicher Abstand zwischen
der ersten Variablen (T now ) und der zweiten
Variablen (RP) gebildet wird und bei Überschreiten dieses zeitlichen
Abstandes um einen vorgegebenen Schwellenwert (τ) die Inkrementierung der ersten
Variablen (T now ) solange angehalten wird,
bis der vorgebene Schwellenwert (τ)
wieder unterschritten ist.
Patent DE-19645790-B4 (DE)
Title: Transfereinrichtung zum Transport großflächiger Blechteile
Inventor: HEDLER RAINER
IPC: B21D43/05
Filed: 1996-11-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Transfereinrichtung
zum Transport grossflächiger
Blechteile vor, zwischen und nach den Umformstufen von Pressen,
gekennzeichnet dadurch, dass für jeden
Transportschritt eine Transporteinheit angeordnet ist, die aus einer
die Teileaufnahme tragenden Traverse (1) und aus zwei an jedem Ende
der Traverse (1) gelenkig angeordneten und durch Antriebe in ihrer
Länge veränderliche
Streben (3, 4) besteht, wobei das jeweils andere Ende jeder Strebe
(3, 4) schwenkbar gelagert ist, und die Drehachsen aller Gelenke
horizontal und senkrecht zur Teiletransportrichtung verlaufen sowie
die Orientierung der Teileaufnahme um diese Richtung von einer oder
mehreren Streben so abgeleitet wird, dass unabhängig von deren Länge eine
Kompensation ihrer eigenen Schwenkbewegung erfolgt und darüber hinaus
eine aktive Schwenkbewegung mittels zusätzlichen Antriebes eingeleitet
werden kann.
Patent DE-19655363-B4 (DE)
Title: Making surface of base material ultra-hydrophilic - by coating surface with layer contg. photocatalytic semiconductor material, e.g. titania, and photo-exciting material
Inventor: HAYAKAWA MAKOTO
IPC: C09D7/61
Filed: 1996-03-21
Granted: 2007-05-24
Abstract: Making the surface of a base material ultra-hydrophilic comprises coating the surface with a layer contg. photocatalytic semiconductor material, e.g. titania and photo-exciting the photocatalytic material to adjust the angle of contact of the surface of the above layer with water to ca. 10[deg] or less.
Patent DE-19732241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kombinieren zweier digitaler Bilder
Inventor: COK RONALD STEVEN
IPC: G06T3/00
Filed: 1997-07-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Kombinieren von mindestens einem individuell erzeugten digitalen
Bild mit mindestens einem vorab gespeicherten digitalen Bild mit
folgenden Schritten:  a) Auswählen eines vorab gespeicherten
digitalen Bildes, wobei das vorab gespeicherte digitale Bild eine
vorgegebene Stelle aufweist, an der ein individuell erzeugtes digitales Bild
plaziert werden kann, und wobei das vorab gespeicherte Bild wenigstens
eine visuelle Eigenschaft mit jeweils einem vorgegebenen Wert aufweist;  b)
Bereitstellen des individuell erzeugten Bildes mit wenigstens einer
visuellen Eigenschaft, die einen Wert besitzt, der sich von dem
entsprechenden vorbestimmten Wert des gespeicherten digitalen Bildes
unterscheidet;  c) automatisches Analysieren der wenigstens
einen visuellen Eigenschaft des individuell erzeugten digitalen
Bildes hinsichtlich der wenigstens einen visuellen Eigenschaft,
um hierfür
einen jeweiligen Analysewert zu erhalten;  d) automatisches
Einstellen der wenigstens einen visuellen Eigenschaft des individuell
erzeugten digitalen Bildes oder des vorab gespeicherten Bildes basierend
auf dem vorbestimmten Wert der wenigstens einen visuellen Eigenschaft des
gespeicherten...
Patent DE-19732299-B4 (DE)
Inventor: HENKEL LEONHARD
IPC: H02J9/00
Filed: 1997-07-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: The arrangement has a mains voltage converter (7) which can be connected to the voltage network (3) for supplying at least one load (5) and a controller (9) which enables standby operation of the load.   An energy storage unit (15) is associated with the controller which supplies it with power during standby mode. A switching device (17) connected before the converter connects it to the voltage network depending on a controller switching criterion.
Patent DE-19754247-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung von Übersetungsverhältnissen eines Automatikgetriebes
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-12-06
Granted: 2009-08-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum manuellen und sequenziellen Schalten von Übersetzungsverhältnissen eines Automatikgetriebes oder eines automatisierten Schaltgetriebes mit einer Fahrstufenwähleinrichtung (1) zur Anwahl der Fahrstufen (P, R, N, D, 3, 2, 1) des Automatikgetriebes und einem Steuergerät (4) zur Steuerung der Übersetzungsverhältnisse im Getriebe (6), wobei im Fußraum des Fahrers ein Betätigungsmittel (13) vorgesehen ist, welches durch den Fahrerfuß (17) betätigbar ist und mit dem dann, wenn ein Getriebewählhebel (2) der Fahrstufenwähleinrichtung (1) auf Vorwärtsfahrt gestellt ist, dem Steuergerät (4) Hochschalt- bzw. Herunterschaltbefehle signalisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (13) über insgesamt drei Schaltelemente verfügt, von denen mit einem Schaltelement (18) dem Steuergerät (4) ein Hochschalten, mit dem zweiten Schaltelement (19) ein Herunterschalten und mit dem dritten Schaltelement (30) ein Verlassen des manuellen Schaltbetriebes signalisierbar ist.
Patent DE-19816509-B4 (DE)
Title: Abbrandschaltanordnung
Inventor: ZEHNDER LUKAS
IPC: H01H33/66
Filed: 1998-04-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Abbrandschaltanordnung
mit, in einem Gehäuse,
einem ersten Schaltstück,
welches mindestens in einer Einschaltstellung mit einem ersten elektrischen
Anschluss verbunden ist und einem zweiten Schaltstück, welches
mindestens in der Einschaltstellung mit einem zweiten elektrischen
Anschluss verbunden ist und welches einen Schaltstift (2) umfasst,
welcher mittels eines Schaltantriebs längs einer Schaltachse (1) relativ
zum ersten Schaltstück
zwischen der Einschaltstellung, in welcher das erste Schaltstück den Schaltstift
(2) berührt,
so dass die Abbrandschaltanordnung einen Strompfad zwischen dem
ersten elektrischen Anschluss und dem zweiten elektrischen Anschluss
schliesst und einer Ausschaltstellung, in welcher der Schaltstift
(2) vom ersten Schaltstück
beabstandet ist, umstellbar ist, mit mindestens einem Kontaktteil,
das einem der Schaltstücke
angehört
und welches mit einer die Schaltachse umgebenden Kontaktzone in
der Einschaltstellung den Schaltstift (2) berührt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kontaktteil die Schaltachse (1) kranzartig umgibt und sich
von einem Innenrand, welcher die Kontaktzone bildet, ausgehend derart
erweitert, dass es mit der Schaltachse...
Patent DE-19830195-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für Einfahröffnungen, insbesondere von Garagen
Inventor: ELSENHANS TRAUGOTT
IPC: E04H6/02
Filed: 1998-07-06
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verschlusseinrichtung für Einfahröffnungen (11), insbesondere von Garagen (12), mit zumindest einem zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung auf und ab bewegbaren ersten Verschlusselement (18), insbesondere Tor, wie Kipptor, Schwingtor, Rolltor, Sektionaltor, od. dgl., und mit einem zweiten Verschlusselement (30), mittels dessen bei, aus der Schließstellung gebrachtem ersten Verschlusselement (18) die Einfahröffnung (11) bedarfsweise verschließbar ist, wobei das zweite Verschlusselement (30) mindestens eine im wesentlichen in vertikaler Richtung auf- und abwickelbare Bahn (31) als Behang aufweist und auf einer Wickelwelle (32) angeordnet ist, von der es abgebbar bzw. auf die es gegensinnig aufwickelbar ist und die im wesentlichen horizontal verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (32) mit der auf diese aufgewickelten Bahn (31) lösbar oder fest auf der dem Innenraum (31) zugewandten Innenseite und fußseitig an der Unterseite des ersten Verschlusselements (18), z. B. Tores, in der Weise gehalten ist, dass es bei der Bewegung des ersten Verschlusselements (18) von der...
Patent DE-19900219-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: BUHL RAIMUND
IPC: H01H9/16
Filed: 1999-01-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zum Verriegeln von mindestens zwei parallelen, mit Verriegelungsöffnungen
versehenen, drehbeweglich gelagerten Antriebsachsen, in die eine
axial bewegbare Sperrvorrichtung eingreift, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sperrvorrichtung (14) mehrteilig, vorzugsweise in an sich bekannter
Weise zweiteilig, aus relativ gegeneinander verlagerbaren Einzelteilen
(15, 16) aufgebaut ist, die jeweils mit einem Schalterstellungsanzeigeblech
(10, 11) verbunden sind.
Patent DE-19909726-B4 (DE)
Title: Rohbaubodenteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AST GUENTHER
IPC: B62D25/20
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Als
Gussbauteil ausgestaltetes Rohbaubodenteil eines Kraftfahrzeuges,
insbesondere eines Personenkraftwagens, dadurch gekennzeichnet,  dass
in das Gussbauteil folgende Komponenten einteilig integriert sind:  – ein Anschlußträger (2),
der zur Verbindung eines einen Kraftfahrzeugmotor unterstützenden
vorderen Längsträgers (6)
mit einem dazu seitlich nach außen
versetzten, einen Fahrzeugschweller bildenden mittleren Längsträger (5) vorgesehen
ist,  – ein
vorderer Sitzquerträger
(3), der zur Verbindung mit einerseits dem mittleren Längsträger (5)
und andererseits einem Getriebetunnel (7) vorgesehen ist, der mit
dem Anschlußträger (2)
verbunden ist und der zur Unterstützung eines in Fahrtrichtung
(9) vorderen Fahrzeugsitzes in einem vorderen Abschnitt sowie zur
Querabstützung
des mittleren Längsträgers (5)
am Getriebetunnel (7) dient,  – ein Hilfsquerträger (4),
der einerseits mit dem Anschlußträger (2)
verbunden ist und andererseits zur Verbindung mit dem Getriebetunnel
(7) vorgesehen ist und der zum Entgegenwirken einer Drehverstellung
des Getriebetunnels (7) um eine Fahrzeuglängsachse dient,  – ein Abschnitt
(11) des Getriebetunnels (7), der...
Patent DE-19921217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Etiketten
Inventor: PRIEBSCH HANS DIETER
IPC: B65C9/42
Filed: 1999-05-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Etiketten auf einem Trägermaterial, mit einem Ultraschallwellen (4)
emittierenden Sender (5) und einem Ultraschallwellen (4) empfangenden
Empfänger
(6), wobei das Trägermaterial
(2) mit den Etiketten (3) zwischen Sender (5) und Empfänger (6)
angeordnet ist, und wobei zur Detektion der Etiketten (3) das Empfangssignal
am Ausgang des Empfänger
(6) mit einem Schwellwert S1 verglichen wird, welcher während eines
Abgleichvorgangs bei zwischen Sender (5) und Empfänger (6)
angeordnetem Trägermaterial
(2) und/oder dort angeordneter Etikette (3) in Abhängigkeit
des dabei registrierten Empfangssignals selbsttätig bestimmbar ist, wobei zur
Durchführung
des Abgleichvorgangs ein erster Komparator (22) vorgesehen ist,
auf dessen ersten Eingang das in einem ersten Demodulator (20) demodulierte
Empfangssignal und auf dessen zweiten Eingang das Ausgangssignal
eines E 2 -Potentiometers (29) geführt ist und
die durch den Abgleich des Ausgangssignals des E 2 -Potentiometers
(29) auf das Empfangssignal gewonnene Referenzspannung über einen
Spannungsteiler geteilt und dem ersten Eingang eines zweiten Komparators
(23) zugeführt
wird...
Patent DE-19939821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Drehzahl einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEZGER WERNER
IPC: F02D41/06
Filed: 1999-08-21
Granted: 2009-08-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Drehzahl einer Antriebseinheit vorgeschlagen, bei welchem ein Regler in Abhänigkeit der Abweichung zwischen Ist- und Solldrehzahl den Zündwinkel der Brennkraftmaschine beeinflußt. Dieser Regler weist wenigstens einen veränderlichen Parameter auf, welcher im Startfall eine gegenüber dem Normalregelbetrieb andere Größe annimmt.
Patent DE-19948350-B4 (DE)
Title: Kamera mit Einbelichtungsfunktion
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: G03B1/60
Filed: 1999-10-07
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kamera
mit Einbelichtungsfunktion, umfassend  eine motorbetriebene
Filmtransportvorrichtung (41) zum Transportieren und Rückspulen
eines mit Perforationslöchern
(1 bis 8) versehenen Films (14),  einen Speicher (51) zum Speichern
von einem jeweiligen Filmbildabschnitt des Films (14) zugeordneten
fotografischen Daten bei Verschlußauslösung,  eine Erfassungsvorrichtung
(25, 28, 29, 30, 31, 34) zum Erfassen der an einer vorbestimmten
Stelle vorbeilaufenden Perforationslöcher (1 bis 8) und zum Erzeugen
eines den vorbeilaufenden Perforationslöchern (1 bis 8) entsprechenden
Impulssignals, dessen Flanken den Kanten der vorbeilaufenden Perforationslöcher (1
bis 8) zugeordnet sind, und  eine Einbelichtungsvorrichtung
(11) zum Auslesen eines Datenelementes aus den in dem Speicher (51)
gespeicherten Daten und zum Einbelichten eines diesem Datenelement
entsprechenden Zeichens zwischen zwei benachbarte Perforationslöcher (1
bis 8) des jeweiligen Filmbildabschnitts,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Zahl der Flanken des Impulssignals, die beim Transport eines an
den letzten vollständigen
Filmbildabschnitt anschließenden
Endabschnitts des Films (14) erzeugt werden, in dem Speicher...
Patent DE-19954182-B4 (DE)
Title: Elektronischer Multimeter
Inventor: LANG ERHARD
IPC: G01R19/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Elektronisches
Multimeter mit einer Vielzahl von Meßbuchsen (2–5), mit einer Steuer- und
Meßelektronik
(12) sowie mit wenigstens einem Anzeige-Display (11), wobei unterschiedliche
Meßfunktionen
zur Messung jeweils wenigstens einer elektrischen Größe durch unterschiedliche,
zulässige
Belegungen der Meßbuchsen (2–5) möglich sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuer- und Meßelektronik
(12) Mittel (16, 16a, 16b) zur Detektierung der Belegung der Meßbuchsen
(2–5)
aufweist und so ausgebildet ist, daß sie bei einer zulässigen Belegung nur
die dieser Belegung zugeordnete Meßfunktion freigibt, während alle
anderen Meßfunktionen
gesperrt sind, und daß die
Meß- und
Steuerelektronik (12) weiterhin so ausgebildet ist, daß bei einer
unzulässigen
Belegung sämtliche Meßfunktionen
gesperrt sind.