baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103913-U1 (DE)
Title: Gelenkwellenscheibe
IPC: F16D3/70
Filed: 2015-07-27
Abstract: Gelenkwellenscheibe (1) zur drehmomentübertragenden Verbindung eines Antriebsteils (3) und eines Abtriebsteils (4), umfassend ein Gehäuse (10), das zur Aufnahme einer Mehrzahl von, jeweils ein Innenteil (20) und eine elastische Lage (30) aufweisende Aufnahmeeinrichtungen ausgebildet ist, wobei das jeweilige Innenteil (20) zur Befestigung am Antriebsteil (3) oder am Abtriebsteil (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Innenteil (20) an seiner Außenmantelfläche (23) eine sphärische Konturierung aufweist und jede Aufnahmeeinrichtung eine in Umfangsrichtung zumindest zweiteilige und, sich in einer jeweiligen Aufnahme am Gehäuse abstützenden Außenhülse (40) umfasst, wobei zwischen der Außenhülse (40) und dem Innenteil (20) eine einzelne, elastische und radial vorgespannte Lage (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016003066-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung in Verbindung mit  mehrschichtigen Bauelementen
IPC: E04F13/076
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Abdichtungsanordnung in Verbindung mit mehrschichtigen Bauelementen, wobei die Elemente (1a–3b) einen Kernteil (10, 10') aus Wärmeisolationsmaterial und Oberflächenplatten (11a, 12a; 11b, 12b) aufweisen, die diesen auf beiden Seiten bedecken, wobei die Oberflächenplatten eine Feder (7) an einem Längsrand und eine Nut (8) an dem gegenüberliegenden Rand aufweisen, bei diesen Elementen die kurzen Seiten (16) zwischen den Feder- und Nuträndern gerade sind, die Bauelemente durch eine Feder- und Nutverbindung miteinander verbunden werden sollen, um eine Reihe aufeinanderfolgend positionierter Elemente zu bilden, und die Reihen derart benachbart zueinander positioniert werden sollen, dass eine Verbindungsfuge (5) zwischen den Reihen an dem Ort zwischen den kurzen geraden Seiten (16) der benachbarten Elemente (1a, 1b), die gegenüber voneinander positioniert sind, gebildet wird, wobei die Elemente zumindest an den kurzen Seiten durch Schrauben oder ähnliche Befestigungselemente an den Rahmenstrukturen (13) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung folgende Merkmale aufweist: – ein Abdichtungsband (20), das, sich über die Verbindungsfuge (5) erstreckend, auf den kurzen geraden Seiten (16), die gegenüber voneinander positioniert sind, der benachbarten Elemente (1a, 1b) befestigt ist, – einen Arretierstreifen (30), der an zumindest einem der Bauelemente (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c, 3a, 3b, 3c) befestigt ist, die benachbart zueinander positioniert sind, und der eine Arretiernut (32) aufweist, die sich innerhalb der Verbindungsfuge (5) erstreckt, und – einen Abdeckstreifen (40), der sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der kurzen Seite (16) des Bauelements erstreckt und mit Feder- und Nutrand versehen ist, die dem Bauelement entsprechen, wobei sich der Abdeckstreifen in der Breitenrichtung auf dem Randbereich jedes der benachbarten Bauelemente (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c, 3a, 3b, 3c) erstreckt und in dem Abdeckstreifen ein Arretierteil (41) angeordnet ist, der mit der Arretiernut (32) des Arretierstreifens (30) in Wechselwirkung steht.
Patent DE-202016004575-U1 (DE)
Title: Verbindungsknoten aus Polymerbeton für komplexe Stabtragwerke
IPC: E04B1/58
Filed: 2016-07-23
Abstract: Knotenpunkt für Stabtragwerke dadurch gekennzeichnet, dass die formgebende Geometrie aus einer zweidimensionalen, flächigen Abwicklung zu einer verlorenen Schalung zusammengefaltet wird und diese mit einer Vergussmasse gefüllt wird
Patent DE-202016006357-U1 (DE)
Title: Schrank zur Innenausstattung für Fahrzeuge
IPC: B62D33/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Schrank zur Innenausstattung von Fahrzeugen, umfassend eine Behälter-Struktur (2), die eine Quaderform aufweist und die aus mindestens zwei entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seitenwänden (11, 12), einer Bodenwand (13) und einer Deckenwand (14) gebildet ist, die strukturell miteinander verbunden sind, um ein inneres Volumen des Schranks (1) zu begrenzen, wobei dieses innere Volumen über mindestens eine frontale Zugangsöffnung von außen zugänglich ist, die durch mindestens eine Tür (16) verschließbar ist, die an der genannten Behälter-Struktur (2) frontal angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wand (11, 12, 13, 14) der genannten Behälter-Struktur (2) aus einem oder mehreren modularen Elementen gebildet ist, die jeweils mit Mitteln zur gegenseitigen Verbindung (30, 31) mit angrenzenden modularen Elementen von derselben Wand oder von angrenzenden Wänden ausgestattet sind, und dadurch, dass die genannte Behälter-Struktur (2) in einer frontalen Position ein rahmenartiges, monolithisches Chassis (18) umfasst, an dem die beiden Seitenwände (11, 12), die Bodenwand (13) und die Deckenwand (14) strukturell verbunden sind, und der die genannte Zugangsöffnung am Umfang begrenzt, wobei auch das genannte rahmenartige, monolithische Chassis (18) mit Mitteln zur gegenseitigen Verbindung (30, 31) mit den modularen Elementen ausgestattet ist, die die beiden entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seitenwände (11, 12), die Bodenwand (13) und die Deckenwand (14) der Behälter-Struktur (2) bilden, wobei die genannte mindestens eine Tür (16) am genannten rahmenartigen, monolithischen Chassis (18) angelenkt ist.
Patent DE-202016007702-U1 (DE)
Title: Stricknadel insbesondere zur Herstellung von Strickwaren mit Zopfmustern
IPC: D04B3/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Stricknadel (10), insbesondere zur Herstellung von Strickwaren (50) mit Zopfmustern, mit wenigstens einer starren Nadelspitze (11) und einem Schaft (12), auf dem die Strickware (50) zumindest bereichsweise angeordnet werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12) zumindest bereichsweise aus einem durch Biegen plastisch verformbaren Material besteht, wobei der Übergang (14) zwischen Schaft (12) und Nadelspitze (11) bündig und glatt ist.
Patent DE-202016008552-U1 (DE)
Title: Ziegelverkleidungssystem
IPC: E04F13/07
Filed: 2016-11-24
Abstract: Verkleidungsbausystem, das auf einem Skelett befestigt ist, das mit einer Tragwand (10) verbunden ist, mit einem Entlüftungsspalt zwischen der Oberfläche der Tragwand (10) und der Rückfläche des Verkleidungssystems, wobei das Skelett senkrechte Aufhängeleisten (1) und Mittel zu deren Befestigung an die Tragwand (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeleisten (1) Vorsprünge zum Aufhängen von waagrecht angeordneten Verkleidungsplatten (2) mit Hilfe der Einsenkung in der Rückseite von diesen Verkleidungsplatten (2) aufweist, wobei die Verkleidungsplatten (2) mit ihren waagrechten und senkrechten Umfangsflächen aneinander anliegen, in denen die Feder-Nut-Verbindung gebildet ist.
Patent DE-202016100432-U1 (DE)
Title: Beheizsystem einer Thermowalze
IPC: D21G1/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Beheizsystem (20; 30) einer Thermowalze eines Kalanders, dadurch gekennzeichnet, dass das Beheizsystem (20; 30) als eine komplette, einzelne Einheit ausgebildet ist, welche als ein einzelnes Teil bewegbar und anhebbar ist, dass das Beheizsystem (20; 30) eine sofort betriebsbereite Einheit ist, und dass das Beheizsystem (20; 30) mit einem Abstand von 0,5–10 m von dem Kalander auf dem Maschinenniveau angeordnet und mit Hilfe von Einlass- und Auslassschläuchen (19A, 19B) mit der Verbindung (18; 29) der Thermowalze des Kalanders verbunden ist.
Patent DE-202016100923-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit Schutzgasführung
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Schweißvorrichtung zum Verschweißen eines Schweißelements (2) mit einem Werkstück (3) mit Hilfe eines Hubzündungs-Schweißverfahrens mit einem bewegten Lichtbogen, aufweisend – einen Schweißelementhalter (1) zum Halten des Schweißelements (2), wobei durch den Schweißelementhalter (1) eine Längsachse (L) festgelegt ist, – eine, sich um den Schweißelementhalter (1) herum erstreckende Spule (6) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses zur Bewegung des Lichtbogens, wobei die Spule (6) mit Bezug auf die Längsachse (L) sich über einen Längsabschnitt (λ1) erstreckend ausgebildet ist, – eine Schweißkammer-Anordnung (5) zur Bildung einer Schweißkammer (4), wobei die Schweißkammer-Anordnung (5) mit Bezug auf die Längsachse (L) auf einer ersten Seite des Längsabschnitts (λ1) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch – einen Schutzgas-Eintrittsraum (14) zum Eintritt eines Schutzgases in die Schweißvorrichtung, wobei der Schutzgas-Eintrittsraum (14) mit Bezug auf die Längsachse (L) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Längsabschnitts (λ1) ausgebildet ist und – eine Schutzgas-Kanalanordnung (7), die den Schutzgas-Eintrittsraum (14) mit der Schweißkammer (4) für das Schutzgas leitend verbindet, wobei der Schutzgas-Eintrittsraum (14) und/oder die Schutzgas-Kanalanordnung (7) eine Filteranordnung (9) zur Beeinflussung einer Strömung des Schutzgases aufweist.
Patent DE-202017000618-U1 (DE)
Title: Wintergarten
IPC: E04B7/02
Filed: 2017-02-06
Abstract: Wintergarten, beinhaltend Anbindungsbereiche an ein Gebäude (3), bedarfsweise mindestens ein vertikal angeordnetes Stützelement (4), ein sich zwischen Gebäudeteilen und dem Stützelement (4) vorgesehenes Flachdach (2), das bedarfsweise mit einer Wasserablaufeinrichtung (5) in Wirkverbindung steht, wobei das Flachdach (2) aus Längs- (5') und/oder Querträgern (5'') sowie dazwischen verlaufenden Sparren (6) gebildet ist, zwischen denen sich insbesondere lichtdurchlässige Dacheindeckelemente (7) erstrecken, wobei die Sparren (6) zumindest im Bereich der Dacheindeckelemente (7) mit einem gewölbten Querschnitt (9) versehen sind.
Patent DE-202017001174-U1 (DE)
Title: Dachrinnenträger
IPC: E04D13/072
Filed: 2017-03-06
Abstract: Dachrinnenträger mit einem zum Tragen eines Dachrinnenabschnittes dienenden Tragabschnitt (16) und einem zur Anbringung an einem Gebäudeteil (10) dienenden Befestigungsabschnitt (20), welcher mit Durchgangslöchern (26, 28, 30, 32) versehen ist, die jeweils ein Befestigungsmittel (36) aufnehmen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (20) mindestens zwei Paare (A, B) von Befestigungslöchern (26, 28, 30, 32) aufweist.
Patent DE-202017004835-U1 (DE)
Title: Halterung für Blüten in Wasserschale
IPC: A01G5/04
Filed: 2017-09-16
Abstract: Halterung für Blütenköpfe mit oder ohne Blättern, bestehend aus einem Drahtgitter bzw. einer vorzugsweise stabilen Kunststoff-Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie mit Löchern zur Aufnahme von Blüten bzw. Pflanzenstängeln versehen ist und dass die Folie in Größe und Form auf eine passende, mit Wasser gefüllte Schale so aufgelegt wird, dass das Wasser nicht oberhalb der Folie steht.
Patent DE-202017007156-U1 (DE)
Title: Vergnügungsboot
IPC: B63B3/48
Filed: 2017-06-07
Abstract: Vergnügungsboot (1) mit:
 - einem Rumpf (3), der einen Bug (3a), ein Heck (3b), eine Symmetrieebene (L) und zwei Seiten (3c, 3d), die den Bug (3a) mit dem Heck (3b) auf gegenüberliegenden Seiten des Rumpfs relativ zur Symmetrieebene (L) verbinden, aufweist,
 - einem Deck, das im Wesentlichen senkrecht zu der Symmetrieebene ist,
 - Aufbauten (7), die auf dem Deck (5) angeordnet sind, wobei der äußere Umfang der Aufbauten eine erste Seitenwand (7c), die sich über eine erste Seite (3c) des Rumpfs in eine Richtung im Wesentlichen parallel zur Symmetrieebene (L) des Boots erstreckt und im Wesentlichen mit der ersten Seite des Rumpfs fluchtet, eine erste quer verlaufende Wand (7a), die sich von dem Ende der ersten Seitenwand (7c), die dem Bug (3a) zugewandt ist, in einer Ebene, die im Wesentlichen quer zur Symmetrieebene (L) des Boots ist, verläuft, eine zweite quer verlaufende Wand (7b), die sich von dem Ende der ersten Seitenwand (7c), die dem Heck (3b) zugewandt ist, in einer Ebene, die im Wesentlichen quer zu der Symmetrieebene (L) des Boots ist, verläuft, und eine zweite Seitenwand (7d), welche die Enden der ersten und zweiten quer verlaufenden Wände (7a, 7b) an den Enden verbindet, die den durch die erste Seitenwand (7c) verbundenen Enden gegenüberliegen, aufweist,
 wobei die Breite (W') zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand (7c, 7d) der Aufbauten entlang einer Achse, die senkrecht zur Symmetrieebene ist, kleiner als die Breite (W) zwischen der ersten und der zweiten Seite (3c, 3d) des Rumpfs entlang derselben Achse ist, wodurch ein seitlicher Durchgang (9) zwischen der zweiten Seitenwand (7d) der Aufbauten (7) und der zweiten Seite (3d) des Rumpfs (3) gebildet ist,
 wobei die Breite entlang einer Achse, die senkrecht zu der Symmetrieebene von zumindest der ersten quer verlaufenden Wand (7a) der Aufbauten kleiner ist als die maximale Breite (W") zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand (7c, 7d) der Aufbauten ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Querwand (11) auf dem Deck (5) angeordnet ist, wobei die Querwand wenigstens eine erste Wand (11a) aufweist, die von der zweiten Seite (3d) des Rumpfs (3) ausgeht und im Wesentlichen koplanar mit der ersten quer verlaufenden Wand (7a) der Aufbauten ist, wobei die erste Wand (11a) der Querwand (11) entlang einer Achse, die senkrecht zur Symmetrieebene (L) ist, eine solche Breite hat, dass der Abstand (d) des Endes der ersten Wand (11a) der Querwand (11), das an die erste quer verlaufende Wand angrenzt, von der Symmetrieebene (11) gleich ist oder kleiner als der maximale Abstand (d') der zweiten Seitenwand (7d) der Aufbauten (7) von der Symmetrieebene (L), und dass die quer verlaufenden Wände (7a, 7b) und die Seitenwände (7c, 7d) der Aufbauten (7) alle dieselbe Höhe haben, wobei die Höhe der ersten Wand (11a) der Querwand (11) im Wesentlichen genauso groß ist wie die Höhe der Wände (7a - 7d) der Aufbauten.
Patent DE-202017100560-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Veränderungen des räumlichen Abstandes zwischen zwei stationär verankerten Messpunkten
IPC: G01M5/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Einrichtung zum Erfassen einer Veränderung, insbesondere Vergrößerung, des räumlichen Abstandes zwischen zwei stationär verankerten Messpunkten, enthaltend
 - zwei im Abstand voneinander verankerte, die beiden Messpunkte bildende Halterungen und
 - eine an den Halterungen befestigte Messvorrichtung (1), die eine translatorische Veränderung des Abstandes zwischen den beiden Halterungen erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (1) so gestaltet ist, dass von ihr eine translatorische Abstandsveränderung zwischen den Messpunkten in eine Kipp- bzw. Schwenkbewegung transformierbar ist, und dass die Messvorrichtung (1) einen bei ihrer Montage in einer vorgegebenen Einbaulage montierbaren Sensor (9) aufweist, der bei einer Veränderung des Abstandes zwischen den beiden Messpunkten und damit bei einer Abweichung des Sensors (9) von der vorgegebenen Einbaulage anspricht und diese Abweichung erfasst.
Patent DE-202017102506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen und Anzeigen der Konfigurationsparameter aus einem Datenspeicher eines Ventilators
IPC: H02K11/35
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ventilator (1) mit einer Speicherauslesevorrichtung (10) zum Auslesen von Konfigurationsparametern aus einem Datenspeicher (11) des Ventilators (1) ausgebildet mit einer Anzeigevorrichtung (A), wobei die Anzeigevorrichtung (A) Informationen über die Konfigurationsparameter im spannungsfreien Zustand des Ventilators (1) anzeigt.
Patent DE-202017105150-U1 (DE)
Title: Radiofrequenz-Steckverbinder
IPC: H01R24/54
Filed: 2017-08-28
Abstract: Radiofrequenz-Steckverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse, einen ersten Innenleiter, einen zweiten Innenleiter, eine Stopfbüchse und einen ersten Dichtring umfasst, wobei ein Ende des ersten Innenleiters und ein Ende des zweiten Innenleiters angeschweißt sind und im Inneren des Gehäuses angeordnet sind, und wobei der erste Innenleiter und der zweite Innenleiter zueinander vertikal sind, und wobei an einer sich der Anschweißstelle des ersten Innenleiters und des zweiten Innenleiters annähernden Position des Gehäuses ein Betätigungsloch vorgesehen ist, und wobei der erste Dichtring im Betätigungsloch angeordnet ist, und wobei die Stopfbüchse am Betätigungsloch vorgesehen ist und mit dem Gehäuse pressend verbunden ist.
Patent DE-202018001129-U1 (DE)
Title: Wärmeausgleichs- Wärmepuffermatten unter Bodenoberbelägen
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-03-05
Abstract: Wärmeausgleichs oder Wärmepufferbahn unter Bodenoberbelägen.
Patent DE-202018001500-U1 (DE)
Title: Wärmflaschenhülle und Anordnung für die Ausbildung einer feuchtwarmen Kompresse
IPC: A61F7/08
Filed: 2018-03-21
Abstract: Wärmflaschenhülle (1) aus einem der jeweiligen Außenkontur der zu umhüllenden Wärmeflasche angepassten beutelartigen Bezug, mindestens einen zusätzlichen Materialbereich (4) aufweisend, der eine Seitenfläche (2) der Wärmflaschenhülle (1) überspannt.
Patent DE-202018003895-U1 (DE)
Title: Wiegegehäuse mit Krafteinleitung und Wägezelle
IPC: G01G21/28
Filed: 2018-08-23
Abstract: Wiegegehäuse dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse aus 2 Halbschalenschalen (einer Oberschale und einer Unterschale) angefertigt ist.
Patent DE-202018006084-U1 (DE)
Title: Längsträger und Fahrgestell für ein Straßenfahrzeug
IPC: B62D21/20
Filed: 2018-10-04
Abstract: Längsträger für ein Fahrgestell (2) eines Straßenfahrzeugs (1), wobei der im Querschnitt profilierte Längsträger (8,9) eine in Trägerlängsrichtung laufende aufrechte dünnwandige Trägerwand (31) mit einer an ihrem oberen und/oder unteren Längsrand angeordneten, quer gerichteten Trägerwand (32,33) aufweist, wobei die aufrechte Trägerwand (31) mehrere Wandöffnungen (34,35) und dazwischen angeordnete Wandstege (36,37) aufweist, wobei die aufrechte Trägerwand (31) eine Gitterstruktur (10) mit Wandöffnungen (34,35) und mit schmalen Wandstegen (36,37) zwischen den Wandöffnungen (34,35) aufweist, wobei zumindest einige Wandstege (36,37) schräg zur Trägerlängsrichtung und dabei in unterschiedlichen Richtungen geneigt sind.
Patent DE-202018101132-U1 (DE)
Title: Gleichtaktstörungsdämpfungstechniken für ein verdrilltes Drahtpaar
IPC: H04B3/30
Filed: 2018-03-01
Abstract: System zum Filtern von AC-Gleichtaktsignalen von einem Paar von Drähten, das Differenzdaten führt, das Folgendes aufweist:ein Physische-Verbindungsschicht-Gerät (PHY), das einen Transceiver für Gegentaktdaten bzw. Differenzmodus-Daten aufweist, wobei das PHY einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist;einen Autotransformator mit einer ersten Wicklung, einer zweiten Wicklung und einem Mittelabgriff zwischen der ersten Wicklung und der zweiten Wicklung, wobei der Autotransformator einen mit dem ersten Anschluss des PHY gekoppelten dritten Anschluss und einen mit dem zweiten Anschluss des PHY gekoppelten vierten Anschluss aufweist, wobei der Mittelabgriff durch eine Niederimpedanz mit Masse verbunden ist; undeine Gleichtaktdrossel (CMC) mit einem mit dem dritten Anschluss des Autotransformators gekoppelten fünften Anschluss und einem mit dem vierten Anschluss des Autotransformators gekoppelten sechsten Anschluss, wobei die CMC auch einen mit einem ersten der Drähte gekoppelten siebten Anschluss und einen mit einem zweiten der Drähte gekoppelten achten Anschluss aufweist,wobei die CMC und der Autotransformator die Übertragung von Gleichtaktstörungen zwischen dem Paar von Drähten und dem PHY signifikant dämpfen, wohingegen die Übertragung von Gegentaktdatensignalen zwischen dem Paar von Drähten und dem PHY nicht signifikant gedämpft wird.
Patent DE-202018104543-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung
IPC: B05B17/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Bewässerungsvorrichtung (1) zur indirekten Bewässerung von Pflanzen umfassend einen Anschlusskörper(10), eine Dosiervorrichtung (20) und eine Ablenkvorrichtung (30), wobei
 die Dosiervorrichtung (20) einen ersten Befestigungsabschnitt (21) und einen von dem ersten Befestigungsabschnitt (21) entlang einer Längsachse (L) der Dosiervorrichtung beabstandeten zweiten Befestigungsabschnitt (22) aufweist,
 die Dosiervorrichtung (20) mit dem ersten Befestigungsabschnitt (21) an dem Anschlusskörper (10) und die Ablenkvorrichtung (30) an dem zweiten Befestigungsabschnitt (22) fixiert ist, wobei
 die Ablenkvorrichtung (30) eine Streufläche (31) aufweist und
 die Dosiervorrichtung (20) einen Strahlleitkanal (23) aufweist, der ausgebildet ist, ein in dem Anschlusskörper (10) unter Druck stehendes Fluid entlang der Längsachse (L) der Dosiervorrichtung (20) in Richtung des zweiten Befestigungsabschnitts (22) zu leiten, und
 der Strahlleitkanal (23) in einem gegenüber dem Anschlusskörper (10) hervorstehenden Abschnitt der Dosiervorrichtung (20) einen Strahllenkabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, ein aus dem Strahlleitkanal (23) austretendes Fluid zu der Streufläche (31) der Ablenkvorrichtung zu richten.
Patent DE-202018105332-U1 (DE)
Title: EMC-Erdungsteil für eine Durchführungsanordnung und eine Durchführungsanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-09-18
Abstract: EMC-Erdungsteil für eine Durchführungsanordnung, der EMC-Erdungsteil (1) umfasst einen metallenen Unterteil (2) und einen Oberteil (3),dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil (2) zylindrisch ist und einen Gewindeteil (4), welcher Gewindeteil (4) an seiner Oberfläche Gewinde (14a) aufweist, und einen ringförmigen Teil (5) umfasst, an welchem sich der Oberteil (3) befestigt, und der Oberteil (3) mehrere Lamellen (6) umfasst, welche Lamellen (6) sich an ihrem ersten Ende (7) an dem ringförmigen Teil (5) befestigen, und die Lamellen (6) sich in einem Abstand (s) von einander in der Richtung des Umfangs des ringförmigen Teils (5) befinden, und zumindest ein Teil der weiteren Enden (8) der Lamellen (6) in radialer Richtung (r) des ringförmigen Teils (5) nach außen übersteht
Patent DE-202018106378-U1 (DE)
Title: Katalytischer Durchgangsmembranreaktor zur Durchführung chemischer Gleichgewichtsreaktionen
IPC: C07C31/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Katalytischer Durchgangsmembranreaktor zur Durchführung chemischer Gleichgewichtsreaktionen, insbesondere der Methan- oder Methanolsynthese, bestehend aus:
 - einem Reaktorblock (1) mit einem Reaktionsraum (2), der durch einen vom Reaktorblock (1) lösbaren Eingangsblock (3) mit einem Zugang (3.1) und einen gegenüberliegenden Ausgangsblock (4) mit einem Abgang (4.1) verschlossen ist,
 - einem Membranrohr (5) mit innenliegender Katalysatorschüttung (6), wobei das Membranrohr (5) durch den Reaktionsraum (2) geführt ist und am Zugang (3.1) und am Abgang (4.1) je eine Eindichtung (7, 8) aufweist,
 - drei den Reaktionsraum (2) umschließenden Ringkammern (9.1, 9.2, 9.3) mit je einem Eingang (10.1, 10.2, 10.3) und Ausgang (11.1, 11.2, 11.3) zum Heizen oder Kühlen des Reaktionsraumes (2), wobei
 - der Reaktionsraum (2) zur Aufnahme von Stickstoff einen Gaseinlass (12) und zur Abführung von Wasser und Stickstoff ein Auslassrohr (13) aufweist und
 - im Abgang (4.1) ein Vordruckregler vorhanden ist.
Patent DE-202019000013-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für Panoramadach
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-01-08
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Panoramadach, die umfasst:
 ein Panoramadach;
 eine Führung, die unter dem Panoramadach angeordnet ist;
 ein gefaltetes Kissen, das von der Führung gehalten wird;
 eine Betätigungseinheit, die an der Führung montiert und derart ausgeführt ist, dass sie das gefaltete Kissen derart betätigt, dass dieses das Panoramadach bedeckt;
 einen Gasgenerator, der derart ausgeführt ist, dass er dem Kissen Gas zuführt; und
 einen Controller, der derart ausgeführt ist, dass er die Operationen der Betätigungseinheit und des Gasgenerators steuert.
Patent DE-202019003721-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare LED-Lampe
IPC: F21K9/232
Filed: 2019-09-09
Abstract: wiederverwendbare LED - Lampe, die von der standardisierten Fassung (1), Gehäuse für LED Treiber (5), Stromversorgungsplatine (2), LED Chips (3) und optischer Diffusor (4) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (1), Gehäuse für LED Treiber (5), Stromversorgungsplatine (2), LED Chips (3) und optischer Diffusor (4) modular aufgebaut sind und mit Gewinde oder ziehen/stecken mit einander verbunden.