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Patent DE-102012025145-A1 (DE)
Title: Coffee machine, has hot water inflow opening generation unit generating hot water inflow opening, and screw cap fastening carrier at connection part, where rotational axis of screw cap lies perpendicular to connection part
IPC: A47J31/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: The machine has a brewing device for brewing coffee powders present in a conical aluminum capsule (8). The brewing device comprises a pot-shaped carrier (1) for retaining the capsule, and a connection part (4) for releasably fastening the carrier at the machine. A hot water inflow opening generation unit is provided in the connection part for generating a hot water inflow opening. A screw cap i.e. bayonet fitting, fastens the carrier at the connection part, where a rotational axis of the screw cap lies perpendicular to the connection part.
Patent DE-102012102286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Verbundblechs mit einem metallischen Substrat
Inventor: BEENKEN HEIKO DR
IPC: B23K9/23
Filed: 2012-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Verbundblechs mit einem metallischen Substrat, wobei das Verbundblech mindestens eine metallische Deckschicht und mindestens eine nichtmetallische Schicht, welche aus einem Kunststoff besteht, aufweist, wobei in das Verbundblech eine Öffnung eingebracht wird und wobei mindestens ein Fügeelement vorgesehen ist, welches in die Öffnung des Verbundblechs eingebracht wird. Die Aufgabe ein Verfahren zum prozesssicheren Verbinden eines Verbundblechs mit einem metallischen Substrat sowie eine entsprechende Konstruktion anzugeben, wird dadurch gelöst, dass das Fügeelement als metallische Hülse ausgebildet ist, wobei die metallische Hülse umgeformt wird, so dass sie eine form- und kraftschlüssige Verbindung mit dem Verbundblech eingeht und wobei die metallische Hülse mit dem zum Substrat weisenden Ende mit dem Substrat stoffschlüssig unter Verwendung eines Zusatzwerkstoffes gefügt wird, wobei der Zusatzwerkstoff im Inneren der Hülse angeordnet ist.
Patent DE-102012102828-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: TERSCHANSKI MICHAEL
IPC: F16F9/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Bauteils, insbesondere einer Stuhllehne, mit einer Gasfeder, die einen Zylinder 1 aufweist, der an seinem einen Ende geschlossen ist und in dem ein Kolben 2 verschiebbar angeordnet ist, der den mit einem unter Überdruck stehenden Fluid gefüllten Zylinder 1 in eine erste und eine zweite Zylinderkammer 3, 4 unterteilt sowie einseitig eine Kolbenstange 5 aufweist, die die dem geschlossenen Ende des Zylinders 1 abgewandte zweite Zylinderkammer 4 durchragt und abgedichtet aus dem Zylinder 1 herausgeführt ist. Dabei ist durch den Überdruck in der ersten Zylinderkammer 3 der Kolben 2 mit einer Ausschubkraft beaufschlagt. Mit einer von der zweiten Zylinderkammer 4 zur ersten Zylinderkammer 3 führenden Verbindung, in der ein Ventil 14 und diesem nachgeschaltet ein Strömungsdrosselkanal angeordnet ist, die einen gedrosselten Fluidstrom von der zweiten in die erste Zylinderkammer 4, 3 ermöglicht und in der entgegengesetzten Strömungsrichtung sperrt. Mit einem manuell betätigbaren Verbindungsventil 16, durch das die erste und zweite Zylinderkammer 3, 4 miteinander verbindbar sind. Der Strömungsdrosselkanal ist als Drossellabyrinthkanal 26 bis 26’’’ ausgebildet.
Patent DE-102012104613-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Herstellen von Artikelsträngen aus umhülltem Fasermaterial der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: GRUSS THOMAS
IPC: A24C5/14
Filed: 2012-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Herstellen von Artikelsträngen I, II aus umhülltem Fasermaterial der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Verteilervorrichtung (11) zum Zuführen mindestens eines Stroms aus Fasermaterial an eine Saugstrangeinheit (12), die Saugstrangeinheit (12), die mindestens zwei jeweils aus Saugbändern (13, 14) und Seitenwänden (15, 16, 17) gebildete Kanäle (18, 19) zum Bilden von nebeneinander geführten Fasermaterialsträngen (20, 21) aufweist, sowie eine Mehrstrangbildevorrichtung (22) zum Herstellen von mindestens zwei nebeneinander geführten Artikelsträngen I, II aus den Fasermaterialsträngen (20, 21), wobei die Mehrstrangbildevorrichtung (22) eine Vorrichtung (23) zum Zuführen von Umhüllungsmaterial (24) sowie mindestens zwei jeweils aus Formatband (25, 26) und zugeordnetem Formatteil (27, 28) bestehende Formatbahnen (29, 30) zum Transportieren der dann auf dem Umhüllungsmaterial (24) liegenden Fasermaterialstränge (20, 21) und zum Bilden der Artikelstränge I, II aus umhülltem Fasermaterial umfasst, die sich dadurch auszeichnet, dass die nebeneinander liegenden Formatbahnen (29, 30) zum Herstellen von Artikelsträngen I, II unterschiedlicher Durchmesser ausgebildet und eingerichtet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102012104999-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit Verstärkungsblech
Inventor: FROST GEORG
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse (1) mit einem Torsionsprofil (2) und innenseitig an dem Torsionsprofil (2) festgelegten Längsschwingen (5). Erfindungsgemäß ist in einem Endbereich in dem Torsionsprofil (2) ein Verstärkungsblech (11) angeordnet, wobei das Verstärkungsblech (11) erfindungsgemäß einen Entlastungsschlitz (15) aufweist. Im Rahmen der Erfindung ist der Entlastungsschlitz (15) weiterhin geschlossen. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Herstellen der Verbundlenkerachse (1).
Patent DE-102012106614-A1 (DE)
Title: Steckdichtungsprofil und Steckdichtungsanordnung
Inventor: TISLJAR DANIJEL
IPC: E06B3/62
Filed: 2012-07-20
Abstract: Steckdichtungsprofil (1) zum Ausbilden einer Steckdichtungsanordnung durch nachträgliches Einsetzen und Abdichten eines bereits bestehenden Spaltes (S) zwischen einem Rahmenprofil (21) und einem Flächenelement (22), insbesondere einer lsolierglasscheibe, eines Fensters, einer Tür oder eines Fassadenelementes, mit folgenden Merkmalen: einen C-förmigen Querschnitt, mit zwei ineinander geschachtelten C-förmigen Bereichen – einem Grundbereich (1a) aus einem kompakten Material und einem Schaumbereich (1b) aus einem geschäumten Material – besteht, die abschnittsweise aneinander angrenzen bzw. aneinander liegen, wobei die beiden Bereiche (1a, 1b) vorzugsweise im Koextrusionsverfahren gemeinsam hergestellt sind, wobei im Grenzbereich zwischen dem Grundbereich (1a) und dem Schaumbereich (1b) wenigstens eine Hohlkammer (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102012110365-A1 (DE)
Title: Hybridmodul zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SZINYI ODON
IPC: B60K6/405
Filed: 2012-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hybridmodul (1) eine Elektromaschine und eine Kupplung aufweist, die innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (2) verbaut sind, wobei das Hybridmodul (1) im Antriebsstrang zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe des Kraftfahrzeugs anordbar sowie mit dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe verbindbar ist, wobei das Hybridmodul (1) ferner eine Luftzuführung (7) zum Einleiten von der Kühlung dienender Luft in das Hybridmodul (1) aufweist. Bei einem solchen Hybridmodul ist erfindungsgemäß eine ovale Luftzuführung (7) vorgesehen, wobei die kurze Erstreckung des Ovals dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe zugewandt ist. Ein derartiges Hybridmodul weist eine relative geringe Erstreckung, bezogen auf dessen Anordbarkeit zwischen Verbrennungsmotor und Getriebe auf und ermöglicht hierbei die Zuführung einer ausreichend großen Luftmenge in das Hybridmodul.
Patent DE-102012111550-A1 (DE)
Title: Rolladensystem
Inventor: GILGES FRED
IPC: E06B9/58
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rolladensystem für das Verschließen einer Gebäudeöffnung, umfassend eine Rolladenwelle, zwei Lagerungselemente für die Rolladenwelle, zwei Führungsschienen für einen Rolladenpanzer und zwei Einlaufelemente zum Einführen des Rolladenpanzers in die Führungsschienen. Um ein Rolladensystem zu schaffen, mit dem in einfacher Weise eine Außenmontage des Rolladensystems möglich ist, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, • daß die Führungsschienen zweiteilig ausgebildet sind, wobei der gebäudeseitige Teil der Führungsschienen mit der Gebäudeöffnung verbindbar ist und der der Außenseite zugewandte Teil der Führungsschienen mit dem gebäudeseitigen Teil verbindbar ist, • daß die Einlaufelemente zweiteilig ausgebildet sind und bei Entfernen eines der Teile der Einlaufelemente der Rolladenpanzer montierbar bzw. demontierbar ist, und • daß die Lagerungselemente für die Rolladenwelle im Bereich der Führungsschienen befestigbar sind.
Patent DE-102012112330-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe mit verbesserten Schmiereigenschaften
Inventor: PARK YONGSOON
IPC: F02M59/10
Filed: 2012-12-14
Abstract: Eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe mit verbesserten Schmiereigenschaften weist auf: einen Kolben (130) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffs, welcher einer Hochdruckkammer, welche innerhalb eines Gehäuses (110) geformt ist, zugeführt wird, mit Druck zu einem hohen Druck, um den Kraftstoff herauszulassen, wenn der Kolben (130) in der Hochdruckkammer innerhalb des Gehäuses (110) gehoben und gesenkt wird; einen Stößelkörper (31) zum Abstützen eines unteren Endes des Kolbens (130); einen Nocken (121) zum Heben und Senken des Kolbens (130) bei einer Drehung; und eine Rolle (42), welche an einem Rollenschuh (41), welcher in einen unteren Abschnitt des Stößelkörpers (31) eingebaut ist, installiert ist und in einem Kontaktzustand mit dem Nocken (121) sich dreht, wobei der Kraftstoff, welcher der Hochdruckkammer zugeführt wird, über zumindest einen Schmierdurchgang den Rollenschuh (41) passiert und einem Kontaktbereich zwischen der Rolle (42) und dem Nocken (121) oder einem Kontaktbereich zwischen dem Rollenschuh (41) und der Rolle (42) zugeführt wird.
Patent DE-102012112596-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung
Inventor: JUNGK JULIANE
IPC: C08K3/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugluftreifen, und einen Fahrzeugluftreifen. Die Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile: – 45 bis 85 phr wenigstens eines natürlichen und/oder synthetischen Polyisoprens und – 15 bis 55 phr wenigstens eines Styrol-Butadien-Kautschuks und – 25 bis 55 phr wenigstens eines Rußes und – 4 bis 40 phr wenigstens einer Kieselsäure und – 2 bis 20 phr wenigstens eines Kohlenwasserstoffharzes, wobei das Kohlenwasserstoffharz aus alpha-Methylstyrol und/oder Styrol und/oder Vinyl-Toluol aufgebaut ist. Der Fahrzeugluftreifen enthält zumindest eine erfindungsgemäße Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil, bevorzugt im Laufstreifen oder in der Cap bei einem Laufstreifen mit Cap/Base-Aufbau.
Patent DE-102012203553-A1 (DE)
Title: Step-up gear for motor adjustable seat mounted in vehicle, has spindle nut that is engaged with spindle, and that is driven according to angular speed deviation of spindle
Inventor: GIBIS JENS
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: The step-up gear has a drive motor (1,2) that is provided for rotating a drivable spindle (6) and a spindle nut (7), The spindle nut is engaged with the spindle, and is driven according to an angular speed deviation of the spindle. A spindle nut wheel (11) is rotationally arranged on the spindle nut, for carrying a hollow cylinder (10) in sliding manner. The spindle nut wheel for radially supporting a rolling bearing (15), is arranged between a pipe portion (8) and the hollow cylinder. An independent claim is included for motor adjustable seat.
Patent DE-102012204855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verfolgung der Position eines Objekts
Inventor: BURGGRAF HUBERT
IPC: G01S5/16
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verfolgung der Position eines Objekts (1) mit den Schritten projizieren einer zweidimensionalen Bildsequenz mittels eines Projektors (2), erfassen jeweils einer Lichtsignalfolge aus der Bildsequenz mit mindestens vier in einer bekannten Konfiguration an dem Objekt (1) angeordneten Sensoren (S1, S2, S3, S4) und ermitteln der Position des Objekts (1) relativ zu dem Projektor (2) anhand der Ausgangssignale der Sensoren (S1, S2, S3, S4) und der zweidimensionalen Bildsequenz, wobei die Position des Objekts (1) relativ zum Projektor (2) mindestens jede Sekunde ermittelt wird.
Patent DE-102012208821-A1 (DE)
Title: Method for preparing fueling procedure at motor vehicle, involves recommending fuel-filling procedure to driver of motor vehicle on basis of certain edge conditions by electronic control unit
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C5/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: The method involves recommending a fuel-filling procedure to a driver of the motor vehicle on the basis of certain edge conditions by an electronic control unit. A shutdown procedure is induced at a fuel cell system of the motor vehicle in case of a confirmation by the driver, so that the fuel cell system is already stopped while coupling the hydrogen tank at a tank place. The electronic control unit controls the operation of the fuel cell system in view of a favorable filling condition of the hydrogen tank or of a storage tank for electrical energy that is generated by the fuel cell system till the activation of the shutdown procedure.
Patent DE-102012209641-A1 (DE)
Title: Wärmeabgabeeinrichtung
Inventor: SATO SHINYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-06-08
Abstract: Eine Wärmeabgabeeinrichtung zur Verwendung mit einer Multilayerplatine, die eine als Versorgungslage dienende innere Lage aufweist. Die Wärmeabgabeeinrichtung schließt ein Wärmeabgabeelement ein, das thermisch und elektrisch mit der Versorgungslage verbunden ist, und eine Wärmeabgabeplatine, die elektrisch voneinander isoliert eine Wärmeabgabelage und eine Abschirmlage aufweist. Die Wärmeabgabelage ist thermisch und elektrisch mit dem Wärmeabgabeelement verbunden. Die Abschirmlage dient zum Abschirmen gegen elektromagnetisches Rauschen, das von der Wärmeabgabelage ausgestrahlt wird. Die Abschirmlage ist elektrisch von dem Wärmeabgabeelement, das mit der Wärmeabgabelage verbunden ist, isoliert. Die Wärmeabgabeeinrichtung schließt auch ein elektrisch leitfähiges Element ein, das elektrisch mit der Abschirmlage verbunden und geerdet ist, und einen Isolator, über den die Wärmeabgabelage thermisch mit dem elektrisch leitfähigen Element verbunden ist.
Patent DE-102012212184-A1 (DE)
Title: Photovoltaikelemente mit Gruppe-III/V-Halbleitern
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L31/0693
Filed: 2012-07-12
Abstract: Es werden Solarzellenstrukturen bereitgestellt, die durch epitaxiales Wachstum von Silicium auf einer Gruppe-III/V-Substratschicht bei niedrigen Temperaturen einen höheren Wirkungsgrad beim Sammeln von Ladungsträgern aufweisen. Außerdem beinhaltet eine Solarzellenstruktur mit einer verbesserten Leerlaufspannung eine Gruppe-III/V-Emitterschicht mit dünner Grenzschicht, die durch epitaxiale Beschichtung oder Diffusion gebildet wird und auf die anschließend durch epitaxiale Beschichtung SixGe1-x absiviert wird.
Patent DE-102012214374-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil und hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: STOELZER RAINER
IPC: F16K17/04
Filed: 2012-08-13
Abstract: Offenbart ist ein Druckbegrenzungsventil mit Shockless-Funktion, wobei ein Dämpfungsglied in der Shockless-Funktion einen Abströmquerschnitt zusteuert.
Patent DE-102012214927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Strom über ein vermaschtes Stromnetz
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: H02H7/26
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transport von Strom über ein vermaschtes Stromnetz (1). Zur Verbesserung der Kapazitätsausnutzung des Stromnetzes (1) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, welche eine Steuerung (7) umfasst, die mit mehreren Mess- und Signalerzeugungsvorrichtungen (5), Auslöseeinrichtungen (3) sowie einer Leitstelle (L) zum Datenaustausch verbunden ist, wobei mittels der Mess- und Signalerzeugungsvorrichtungen (5) das Stromnetz (1) auf Störungen überwacht wird, wobei bei Erkennung einer Störung im Stromnetz (1) mittels der jeweiligen Mess- und Signalerzeugungsvorrichtung (5) ein Abschaltsignal erzeugt und an die Steuerung (7) übermittelt wird, wobei mittels der Steuerung (7) zumindest eine der Auslöseeinrichtungen (3) ausgewählt wird, und wobei das Abschaltsignal an die zumindest eine ausgewählte Auslöseeinrichtung (3) weitergeleitet wird, daraufhin mit der Auslöseeinrichtung (3) der Leistungsschalter (S) geöffnet wird, so dass die damit abgesicherte Energieerzeugungsvorrichtung (2) vom Stromnetz (1) getrennt wird.
Patent DE-102012215056-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GLESS MICHAEL
IPC: H01M10/60
Filed: 2012-08-24
Abstract: Es wird ein Batteriesystem beschreiben, welches wenigstens eine Batteriezelle (10), ein thermoelektrisches Element (16) und ein thermisch steuerbares Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) umfasst. Das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) sind mit der wenigstens einen Batteriezelle (10) wärmegekoppelt. Kennzeichnend sind das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) in Reihe geschaltet. Ferner wird ein Kraftfahrzeug umfassend das erfindungsgemäße Batteriesystem beschreiben.
Patent DE-102013006305-A1 (DE)
Title: Signalanalysator für kernmagnetische Durchflussmessgeräte
Inventor: DUNCKER BART
IPC: G01F1/716
Filed: 2013-04-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Signalanalysator (1), insbesondere für kernmagnetische Durchflussmessgeräte, zur Anordnung in einem Leistungssignalpfad (2) zwischen einem Signalgenerator (3) und einer elektrischen Last (4), mit einer im Leistungssignalpfad (2) liegenden Leistungssignalleitung (5), mit einer Auskoppelschaltung (6) zur Auskopplung eines das in die Last (4) einfallende Anregungssignal charakterisierenden ersten Signals und zur Auskopplung eines den an der Last (4) reflektierten Teil des Anregungssignals charakterisierenden zweiten Signals, mit einem ersten Dämpfungsglied (7) und einem zweiten Dämpfungsglied (8) und mit einem Detektor (9) zur Bestimmung des Verhältnisses der Größe des ersten Signals zur Größe des zweiten Signals und zur Bestimmung des Phasenunterschieds zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal. Ein Signalanalysator mit verbesserten Eigenschaften wird dadurch realisiert, dass die Auskoppelschaltung (6) einen ersten Transformator (10) und einen zweiten Transformator (11) aufweist, dass am sekundärseitigen Ausgang (17) des ersten Transformators (10) das erste Signal anliegt und an der Verbindung von dem sekundärseitigen Eingang (16) des ersten Transformators (10) und dem sekundärseitigen Ausgang (23) des zweiten Transformators (11) das zweite Signal anliegt.
Patent DE-102013008526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur feinblasigen Gasverteilung
Inventor: ENGELBART WILKE
IPC: C02F3/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur verbesserten Nutzung einer bekannten Begasungseinrichtung, die hauptsächlich aus dünnen, elastischen, porösen oder perforierten Belüfter-Schläuchen besteht, die mit Hilfe von Halte- und Leiteinrichtungen in einem Becken angebracht sind. Die Belüfter-Schläuche werden vor dem Herausziehen aus dem Becken mit Wasser unter größerem Druck als dem Wasserspiegel im Becken gefüllt, die Enden von Entwässerungsleitungen, die mit den Belüfter-Schläuchen an deren Ende verbunden sind, werden geöffnet, so dass das eingefüllte Wasser aus den Belüfter-Schläuchen beim Herausziehen abfließen kann. Im Becken werden Untereinheiten von Leiteinrichtungen, die teilweise aus Brettem (Bohlen), Flacheisen, Winkeleisen oder dergleichen bestehen, parallel zu den freibeweglichen Belüfter-Schläuchen höhenverstellbar eingebaut, benachbarte Reihen von Untereinheiten werden seitlich mit Stäben, Leisten oder dergleichen oder/und mit Netzen verbunden.
Patent DE-102013012839-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J19/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Robotersystem umfasst eine Basis (2), einen mit der Basis verbundenen Roboterarm (1), eine Kamera (10), wobei wenigstens ein Objektiv der Kamera (10) mit dem Roboterarm (1) beweglich ist, und einen Bildschirm (16). Eine Steuereinheit (15) ist eingerichtet, eine Änderung des Abstands zwischen einem von der Kamera (10) erfassten Objekt (21) und dem Objektiv zu erfassen und den Zoomfaktor einer Zoomfunktion der Kamera (10) entsprechend der Abstandsänderung zu variieren.
Patent DE-102013013371-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung in Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: BETSCHER SIMON
IPC: H02G3/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Schaltersystem für Kraftfahrzeugbordnetz umfassend ein zwischen einer Generator-Batterie-Leitung und Starter-Batterie-Leitung eines Bordnetzes angeordnetes erstes Schalterelement, derart, dass die Generator-Batterie-Leitung und die Starter-Batterie-Leitung räumlich im Bereich des Starters kurzschließbar ist.
Patent DE-102013013431-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. prefabricated sheet that is processed to attachment for steel body of commercial vehicle, involves folding steel sheet along bending edge outside overlapping region so that edge adjoins at overlapping region
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B21D47/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: The method involves roll bonding a steel sheet (3) with an aluminum sheet (4) in an overlapping region (5). The steel sheet is folded along a bending edge outside the overlapping region so that the bending edge adjoins at the overlapping region. The steel sheet is roll bonded with another aluminum sheet (7) in another overlapping region (8). The steel sheet is folded along a second bending edge outside the both overlapping regions. One of the aluminum sheets is folded along third bending edge outside the both overlapping regions.
Patent DE-102013013480-A1 (DE)
Title: Fernoptisches Gerät, insbesondere Binokuiar
Inventor: LUTHARDT DIRK
IPC: G02B23/02
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fernoptisches Gerät, insbesondere Binokular mit zwei Tuben zur Aufnahme fernoptischer Einrichtungen, einer ersten Knickbrücke, einer zweiten Knickbrücke und vorzugsweise einer dritten Knickbrücke, welche verschwenkbar zwischen den Tuben des fernoptischen Geräts angeordnet sind und jeweils ein erstes und ein zweites einander zugeordnetes, relativ zueinander verschwenkbares Brückenelement umfassen, bei welchem zumindest eine Knickbrücke eine Passung aufweist, welche zumindest in Bereichen des Verschwenkbereichs der Brückenelemente einen mechanischen Kontakt der Brückenelemente an einander verhindert.
Patent DE-102013021494-A1 (DE)
Title: Vibration exciter for mobile vibrating plate for compacting soil, adjusts angular positions between eccentric weights and associated shafts from one another so that relative phase position of two eccentric weights is adjusted
Inventor: KRINGS ALBERTUS
IPC: B06B1/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: The exciter has a shaft on which an eccentric weight is arranged, and a counter-rotating shaft that is located on an eccentric weight. The relative phase position of the eccentric weights is adjusted to one another. The relative angular positions between the eccentric weights and the associated shafts are adjusted independently from one another so that the relative phase position of the two eccentric weights is independently adjusted by angular adjustment of the eccentric weight. An actuating mechanism is provided for angular adjustment of the weight. Independent claims are included for the following: (1) a method of performing a reverse drive with a vibration exciter; (2) a method for setting a forward drive with a vibration exciter; (3) a method for adjusting a stationary vibration with vibration exciter; (4) a method for performing a stationary vibration with a vibration exciter; (5) a method for performing thrust shaking with a vibration exciter; and (6) a method for performing a forward motion to a vibration generator.