baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000883-U1 (DE)
Title: Getriebeturbomaschine
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-02-06
Abstract: Getriebeturbomaschine (10), die ein Getriebe (11), mindestens ein Antriebsaggregat (12), und mindestens zwei Abtriebsaggregate (13, 14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) aufweist, die zu einem Maschinenstrang integriert sind; wobei das Getriebe (11) ein zentrales Großrad (17) mit einer Großradwelle (18) und mindestens zwei in das Großrad (17) kämmende Ritzel (21, 23, 25, 38, 42) mit mindestens zwei Ritzelwellen (22, 24, 26, 39, 43) umfasst; wobei die Getriebeturbomaschine (10) ein Antriebsaggregat (12) umfasst, wobei das Antriebsaggregat (12) mit einer ersten Ritzelwelle (22) des Getriebes (11) auf einer Seite desselben über eine erste Kupplung (29) gekoppelt ist; wobei ein erstes Abtriebsaggregat (13) als Hauptkompressor ausgebildet ist, in welchem unter Nutzung der vom Antriebsaggregat (12) bereitgestellten mechanischen Antriebsleistung ein erstes Prozessgas verdichtet wird, wobei das erste Abtriebsaggregat (13) mit der ersten Ritzelwelle (22) des Getriebes (11) auf der gegenüberliegenden Seite desselben über eine zweite Kupplung (30) derart gekoppelt ist, dass das erste Abtriebsaggregat (13) bei geschlossener erster Kupplung (29) und geschlossener zweiter Kupplung (30) direkt bei gleichbleibender Übersetzung des Getriebes (11) mit dem Antriebsaggregat (12) in Wirkverbindung steht; wobei mindestens ein zweites Abtriebsaggregat (14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) als Getriebekompressor ausgebildet ist, in welches unter Nutzung der vom Antriebsaggregat (12) bereitgestellten mechanischen Antriebsleistung das erste oder ein weiteres Prozessgas verdichtet bzw. weiterverdichtet wird, wobei das mindestens eine zweite Abtriebsaggregat (14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) mit mindestens einer weiteren Ritzelwelle (24, 26, 39, 43) des Getriebes (11) drehtfest verbunden ist.
Patent DE-202015001470-U1 (DE)
Title: Handschneeschieber mit verbesserter Gleitfähigkeit und Reinigungswirkung, der auch auf unebenem Boden, ohne hängen zu bleiben, leise und sauber arbeitet.
IPC: E01H5/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Handschneeschieber mit verbesserter Gleitfähigkeit und Reinigungswirkung, der auch auf unebenem Boden, ohne hängen zu bleiben, leise und sauber arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Schaufel, beginnend ca. 20–30 mm hinter der Vorderkante, Borsten befestigt sind.
Patent DE-202015003777-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-05-29
Abstract: Bodenreinigungsmaschine (1) umfassend: eine Reinigungsvorrichtung (2) eine Deichsel (3) zum Ziehen, Schieben und/oder Führen der Reinigungsvorrichtung (2) in einer Vorwärts- und Rückwärtsbewegungsrichtung (17), wobei die Deichsel (3) einen ersten Arm (4) umfasst, welcher an einem ersten Ende (5) um eine erste Drehachse (7) drehbar an der Reinigungsvorrichtung (2) gelagert ist und ein zweites Ende (6) aufweist; und eine Bedienkonsole (8), welche am zweiten Ende (6) der Deichsel (3) angeordnet ist; wobei das zweite Ende (6) durch Schwenken der Deichsel (3) um das drehbar gelagerte erste Ende (5) in einer zur ersten Drehachse (7) orthogonalen Schwenkebene (9) anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (3) einen zweiten Arm (10) umfasst, welcher an einem ersten Ende (11) um eine zweite Drehachse (13) drehbar an der Reinigungsvorrichtung (2) gelagert ist und ein zweites Ende (12) aufweist; und die Bedienkonsole (8) um eine dritte Drehachse (14) drehbar mit dem zweiten Ende (6) des ersten Arms (4) und um eine vierte Drehachse (15) drehbar mit dem zweiten Ende (12) des zweiten Arms (10) verbunden ist; wobei die vier Drehachsen (7; 13; 14; 15) parallel zueinander verlaufen und die Schwenkebene (9) im Wesentlichen in den Eckpunkten eines Parallelogramms durchdringen.
Patent DE-202015006197-U1 (DE)
Title: Magnetisches Buchstützensystem
IPC: A47B65/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Magnetisches Buchstützensystem dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Winkelseite der rechtwinkeligen Buchstützen magnetisch ist.
Patent DE-202015101801-U1 (DE)
Title: Installationsdose für elektrische Geräte
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-04-13
Abstract: Installationsdose (1) mit a. einem Dosenhauptkörper (2), welcher einen ersten Installationsraum (11) umgibt, und b. einem von diesem seitlich abstehenden Dosennebenkörper (3), welcher einen zweiten Installationsraum (12) umgibt, wobei c. der Dosennebenkörper (3) deformierbar ausgestaltet ist, derart, dass er ins Innere des ersten Installationsraumes (11) des Dosenhauptkörpers (2) umstülpbar ist.
Patent DE-202015106467-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachbox sowie Füllelement für eine Fahrzeug-Dachbox
IPC: B60R9/055
Filed: 2015-11-27
Abstract: Fahrzeug-Dachbox mit einer Bodenschale (12), die einen Boden (14) und eine vom Boden (14) ausgehende, nach oben weisende, umlaufende, untere Seitenwand (16) hat, welche in einem oberen Rand (24) endet, und mit einer Deckelschale (10), die eine obere Wand (18) und eine nach unten weisende, umlaufende, obere Seitenwand (20) hat, welche in einem unteren Rand (22) endet und welche im geschlossenen Zustand der Dachbox mit ihrem unteren Rand (22) und einem angrenzenden überlappenden Abschnitt (32) der oberen Seitenwand (20) außenseitig den oberen Rand (24) der Bodenschale (12) und einen angrenzenden überlappten Abschnitt der unteren Seitenwand (16) umgibt, wobei zwischen der Innenseite des überlappenden Abschnitts (32) der oberen Seitenwand (20) und der Außenseite des überlappten Abschnitts der unteren Seitenwand (16) ein Spalt (36) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenschale (12) ein Füllelement (38) befestigt ist, das zumindest den vorderen Bereich des Spaltes (36) am in Fahrtrichtung vorderen Ende (42) der Dachbox, der quer zur Längsrichtung der Dachbox verläuft, zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-202016001154-U1 (DE)
Title: Heißgasfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen mit Kalkschüttung und Schnecke für die Umwälzung
IPC: B01D53/81
Filed: 2016-02-23
Abstract: Heißgasfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen dadurch gekennzeichnet, dass der Filter eine Kalkschüttung und Schnecke für die Umwälzung enthält.
Patent DE-202016005160-U1 (DE)
Title: Sattelbefestigungs-Vorrichtung
IPC: B68C1/14
Filed: 2016-08-23
Abstract: Sattelbefestigungs-Vorrichtung, umfassend einen Schnallenkörper (10) mit einem Querstab (11), zwei Seitenstäben (12), die sich von den beiden entgegengesetzten Enden des Querstabs (11) in Querrichtung erstrecken, und einem verstärkten Stab (13), der die beiden Seitenstäbe (12) miteinander verbindet, die eine obere Seitenoberfläche aufweisen, welche einen ersten Gelenkabschnitt (121) und einen zweiten Gelenkabschnitt (122) begrenzen, der mit Abstand neben dem ersten Gelenkabschnitt (121) liegt und von der Oberseite nach oben ragt und mit einer unteren Seitenoberfläche; ferner umfassend eine Anschlagoberfläche (20), die von der seitlichen Seite der Seitenstäbe (12) begrenzt wird und im allgemeinen flach ist; des weiteren umfassend eine Hauptzungeneinheit (30), die einen Gelenkhebelteil (31) mit zwei entgegengesetzten Enden aufweist, welche drehbar mit dem zweiten Gelenkabschnitt (122) des Schnallenkörpers (10) verbunden sind, sowie eine Hakenzunge (32), die sich von einer Mitte des Gelenkhebelteils (31) nach außen in Richtung des verstärkten Stabes (13) und diesen kreuzend erstreckt, so dass zwischen ihnen ein Zwischenraum (B) gebildet wird; des weiteren umfassend eine Feder, die auf dem Gelenkhebelteil (31) in einer Weise aufgeschoben ist, dass die Einhakzunge (32) und einer der Seitenstäbe (12) des Schnallenkörpers (10) unter Spannung gesetzt werden; und schließlich umfassend einen Sicherungsstab (50) mit zwei entgegengesetzten Enden, die gelenkig mit dem ersten Gelenkabschnitt (121) des Schnallenkörpers (10) verbunden sind und mit einem zentralen Teil, der zwischen den entgegengesetzten Enden angeordnet ist und mit einer ringförmigen Aussparung (51) versehen ist, um das Aufliegen eines freien Endes der Einhakzunge (32) in der Aussparung zu ermöglichen, und zwar aufgrund der Spannungswirkung der Feder (41), wobei die Einhakzunge (32) und der verstärkte Stab (13) sowie der Sicherungsstab (50) gemeinsam einen Gleitraum (60) bilden, derart, dass der Zwischenraum (B) eine Größe des Gleitraums (60) bestimmt.
Patent DE-202016008058-U1 (DE)
Title: 8-Port/GBit-Lan-Trommel Teilekennzeichen 4000015-1800.00
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: GBit-Lan-Trommel zur nachrichten-technischen Verbindung in ortsveränderlichen Fernmeldenetzen dienend, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel für den Outdoor-Bereich/rauen Feldeinsatz (Temperaturen von –40°C bis +75°C) entwickelt und spezifiziert ist.
Patent DE-202016008724-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: H04M11/04
Filed: 2016-08-25
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einer elektromotorisch betriebenen Funktionskomponente (2) und/oder einem Betriebszustände detektierenden Sensor (3) sowie einer Kommunikationseinheit (4), die in kommunikationstechnischer Verbindung (5) mit der Funktionskomponente (2) und/oder dem Sensor (3) steht, wobei die Kommunikationseinheit (4) eine Funkschnittstelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkschnittstelle (6) einen Datenkanal bereitstellt, der einer Funkübertragung von Daten über ein proprietäres DECT-Funkprotokoll auf der Basis eines vorgebbaren Layer-Protokolls dient.
Patent DE-202016009033-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung (10), umfassend:
 eine Saugquelle (205);
 ein Gehäuse, beinhaltend eine aufrechte Griffanordnung (12) und eine Basis (14), die mit der aufrechten Griffanordnung (12) betriebsfähig gekoppelt ist, wobei die Basis (14) Folgendes umfasst:
 eine Abdeckungsanordnung (552) mit einer Unterseite, die sich von einer vorderen Wand zu einer hinteren Wand erstreckt, wobei die Abdeckungsanordnung lösbar an der Basis (14) bereitgestellt ist und zumindest zum Teil einen Saugeinlass in Fluidverbindung mit der Saugquelle (205) definiert;
 eine Kammer (565), die auf der Unterseite der Abdeckungsanordnung (552) definiert wird und zumindest zum Teil von der vorderen Wand der Abdeckungsanordnung (552) und der hinteren Wand der Abdeckungsanordnung (552) definiert wird; und
 einen Agitator (546), der zumindest zum Teil in der Kammer (565) aufgenommen ist.
Patent DE-202016100455-U1 (DE)
Title: Elektrischer Haartrockner
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-01-29
Abstract: Elektrischer Haartrockner, umfassend ein Gehäuse, einen Deckel, einen Motor, Lüfter, elektrische Heizdrähte und einen mechanischen Schalter, wobei das Gehäuse und der Deckel einen Handgriff ausbilden, und der Motor, die elektrischen Heizdrähte und der mechanische Schalter in einer elektrischen Schaltung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Handgriff eine Sensor-Berührungstaste vorgesehen ist, die durch eine Sensorfeder mit einer Sensorschaltung verbunden ist, und die Sensorschaltung zur Steuerung des Einschaltens und Ausschaltens der elektrischen Schaltung mit der elektrischen Schaltung verbunden ist; die elektrische Schaltung durch Steuerung der Sensorschaltung eingeschaltet wird, wenn eine Hand die Sensor-Berührungstaste berührt, und die elektrische Schaltung durch Steuerung der Sensorschaltung ausgeschaltet wird, wenn die Hand die Sensor-Berührungstaste verlässt.
Patent DE-202016100543-U1 (DE)
Title: Magnetisierbares Therapiegerät
IPC: A61N2/08
Filed: 2016-02-03
Abstract: Therapiegerät, umfassend zumindest zwei Magnete (2) und zumindest eine Verbindung (3), wobei die Verbindung (3) zwischen zwei Magneten (2) angeordnet ist und die Verbindung (3) flexibel ausgeführt ist und ein Zusammenführen der Magnete (2) zueinander ermöglicht.
Patent DE-202016103939-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Beleuchtungssystem mit mindestens zwei, jeweils getrennt oder gemeinsam schaltbaren elektrischen Leuchten (1, 9), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Leuchte (1) mindestens eine Schalteinrichtung zum gleichzeitigen oder getrennten Ein- und Ausschalten der einen und/oder über Funk der mindestens einen anderen Leuchte (1, 9) aufweist, die zumindest zum Ein- und Ausschalten ebenfalls mit einer Schalteinrichtung versehenen ist, wobei in den Leuchten (1, 9) jeweils ein Funksender und/oder Funkempfänger angeordnet sind.
Patent DE-202016107205-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Verzurrungsklampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Pickup-Pritsche, die einen Ladebereich darin definiert; wenigstens eine Klampenbaugruppe, die sich in den Ladebereich erstreckt, wobei die Klampenbaugruppe Folgendes umfasst: eine Grundplatte; eine an die Grundplatte gekoppelte Verzurrungsklampe; eine Verschlussbaugruppe, wobei die Verschlussbaugruppe dazu konfiguriert ist, die Verzurrungsklampe abnehmbar an die Grundplatte zu koppeln, wobei die Verschlussbaugruppe ein durchscheinendes Polymer und ein erstes Leuchtstoffmaterial beinhaltet; und einen Schlüssel, der zum Handhaben der Verschlussbaugruppe konfiguriert ist, wobei der Schlüssel ein mit einem zweiten Leuchtstoffmaterial vermischtes Polymermaterial umfasst.
Patent DE-202017000750-U1 (DE)
Title: Induktionsbeheizung von Bitumenkochern
IPC: E01C19/08
Filed: 2017-02-10
Abstract: Der induktionsbeheizte Bitumenkocher, in der Folge Induktionsbitumenkocher genannt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverkleidung (1) des Bitumenkochers von der Innenwanne (10) thermisch getrennt (5) ist und vorzugsweise aus nicht magnetischem Stahl besteht.
Patent DE-202017000943-U1 (DE)
Title: Duschbrause
IPC: F16K7/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Duschbrause einschließend einen Brausekopf mit einem Handgriff, der mittels eines Schlauches mit einer Wasserquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Stärke der Wasserzufuhr zum Brausekopf manuell regulieren erlaubt, wobei diese Einrichtung mit derselben Hand bedient werden kann, die gleichzeitig den Handgriff hält.
Patent DE-202017002603-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung und Leitungsdurchführungsmodul einer solchen Leitungsdurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-05-16
Abstract: Leitungsdurchführung mit einem Grundrahmen (10) und mit wenigstens einem, mit einer oder mehreren Durchgangsöffnung (en) (21) für eine jeweilige Leitung versehenen Leitungsdurchführungsmodul (20), dessen Außenabmessungen an den Innenquerschnitt des Grundrahmens (10) angepasst und welches im Innenquerschnitt des Grundrahmens (10) anordbar ist, und mit wenigstens einem, an dem Grundrahmen (10) befestigbaren Halteteil (30), mittels welchem das Leitungsdurchführungsmodul (20) unverlierbar in dem Grundrahmen (10) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine an dem Grundrahmen (10) befestigte Halteteil (30) zwischen einer Halteposition, in welcher es das Leitungsdurchführungsmodul (20) unverlierbar in dem Grundrahmen (10) festlegt, und wenigstens einer Freigabeposition, in welcher das Leitungsdurchführungsmodul (20) dem Grundrahmen (10) entnehmbar und in den Grundrahmen (10) einführbar ist, hin und her bewegbar ist.
Patent DE-202017003989-U1 (DE)
Title: Einwegartikelspender und freistehende Dienstleistungsstation, insbesondere für Tankstellen
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Einwegartikelspender (10) mit einem Gehäuse (12), das eine Kombination aus einer ersten Ausgabevorrichtung (14) für blattförmige Reinigungsmittel und eine zweite Ausgabevorrichtung (16) für persönliche Schutzausrüstung umschließt und diese beiden verschiedenen Einwegartikel über jeweils eine separate Entnahmeöffnung (18, 18') aus dem Inneren des Gehäuses (12) entnehmbar sind, wobei das Gehäuse (12) eine Wand aus einem rückverformbaren, nach DIN 60695 schwer entflammbaren, selbstverlöschenden Polymermaterial aufweist.
Patent DE-202017006631-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
IPC: F16L1/028
Filed: 2017-12-27
Abstract: System zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), umfassend:
 - ein aus Kunststoffmaterial gebildetes erstes Bauteil (1), und
 - ein Verbindungselement (3) zur Verbindung des ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2),
 wobei das Verbindungselement (3) eine Sockelplatte (3a) und einen von der Sockelplatte (3a) abstehenden und mit der Sockelplatte (3a) verbundenen Schaft (3b) aufweist,
 wobei das erste Bauteil (1) einen flächigen Verbindungsabschnitt (4) mit einer Dicke D aufweist und der Schaft (3b) des Verbindungselementes (3), im mit dem ersten Bauteil (1) verbundenen Zustand des Verbindungselementes (3), in einer Aussparung (5) des Verbindungsabschnitts (4) aufgenommen ist, wobei die Aussparung (5) an einer ersten Seite (6) eine seitliche Einführöffnung (7) für den Schaft (3b) aufweist, und
 wobei im verbunden Zustand der Schaft zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenränder (14, 15) der Aussparung (5) zumindest formschlüssig gehalten ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem ersten Bauteil (1) ein Rastelement (9) einstückig angeformt ist, wobei das Rastelement (9) einen Federungsabschnitt (10) aufweist der sich, von der Einführöffnung (7) beabstandet und vor der Einführöffnung (7) liegend, bogenförmig von einem der Seitenränder (14) der Aussparung (5) zu dem anderen Seitenrand (15) erstreckt,
 wobei der Federungsabschnitt (10) von dem Verbindungsabschnitt (4) beabstandet ist und,
 wobei im Bereich unterhalb der Einführöffnung (7) von einem Mittenbereich (11) des Federungsabschnitts (10) ein Rastvorsprung (12) absteht, der in Richtung Einführöffnung (7) orientiert ist, 
 wobei in dem verbundenen Zustand die Sockelplatte (3a) des Verbindungselements (3) zwischen dem flächigen Verbindungsabschnitt (4), den Seitenrändern (14, 15) der Aussparung (5) und dem Rastvorsprung (12) zumindest formschlüssig gehalten ist, sodass bei einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung des ersten Bauteils (1) in Relation zu dem zweiten Bauteil (2) die Sockelplatte (3a) verschiebbar bleibt, indem der Federungsabschnitt (10) mittels des Rastvorsprungs (12) erneut durch das Verbindungselement (3) auslenkbar ist.
Patent DE-202017007099-U1 (DE)
Title: Eutektische Gefrierkristallisationssprühkammer
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Ein Abwasserreiniger umfassend:
 a. eine Kammer (5) mit einer oberen Zuflussendung (7) und einer unteren Ablaufendung (8);
 b. eine oder mehrere Abwasserdüsen (35), die mit einer Abwasserquelle (36) verbunden sind, welche sich in der Nähe der Zuflussendung (7) befindet, um Abwassertröpfchen (45) zu erzeugen;
 c. einen Kaltlufteintritt (10), der sich in der Nähe der Zuflussendung (7) befindet und mit einer Quelle für gekühlte Luft verbunden ist und so angeordnet ist, dass er der gekühlten Luft ermöglicht, sich mit den Abwassertröpfchen (45) zu mischen;
 d. eine perforierte Sammelvorrichtung (37) in der Nähe der Ablaufendung (8) die dazu ausgebildet ist, gefrorene Tröpfchen zu sammeln;
 e. einen Ablauf (17) unter der Sammelvorrichtung (37), der dazu ausgebildet ist, einen Ausgang für flüssige Abwasser zu liefern; und
 f. einen Austritt (34) für die gekühlte Luft in der Nähe der Ablaufendung.
Patent DE-202017103895-U1 (DE)
Title: Intelligente Bremswarnanlage
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-06-30
Abstract: Intelligente Bremswarnanlage, die an der Karosserie (1) zum Zweck der Warnung der anderen Straßenbenutzer installiert ist, umfassend: eine Warnleuchte (2), wobei diese Warnleuchte (2) an der Karosserie (1) installiert ist und die ein Licht ausstrahlt, um andere Straßenbenutzer zu warnen, und mindestens ein Trägheits-Detektionsgerät (3), wobei die Trägheits-Detektionsgeräte (3) an der Karosserie (1) oder an der Warnleuchte (2) installiert sind und mit denen die Warnleuchte (2) gesteuert wird; die Trägheits-Detektionsgeräte (3) die Trägheit des Fahrzeuges erkennen, wodurch die Warnleuchte (2) je nach der Größe der Trägheit einen entsprechenden Leuchtmodus ausstrahlt.
Patent DE-202017107347-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einem Siliziumsubstrat
IPC: H05K3/12
Filed: 2017-12-01
Abstract: Leiterplatte mit einem Siliziumsubstrat, wobei die Leiterplatte ein aus Silizium bestehendes Siliziumsubstrat (10), eine Haftschicht (20) und eine Metallschicht (30) umfasst, wobei die Haftschicht (20) als eine Klebeschicht dient und auf dem Siliziumsubstrat (10) angebracht ist, und wobei die Metallschicht (30) als eine Metallplattenschicht oder als eine Metallleiterplattenschicht ausgebildet ist, wobei die Metallschicht (30) auf der Haftschicht (20) angebracht ist.
Patent DE-202018000288-U1 (DE)
Title: Tennispeitsche - Trainingsgerät für den Sportbereich Tennis
IPC: A63B69/38
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Tennispeitsche (Anspruch 1) als Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das der Tennisschlägergriff mit 1 bis 4 Peitschenstäbe kombiniert ist.
Patent DE-202018003392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Anhängen, Versetzen und selbsttätigen Ausbringen einer Last
IPC: B66C1/38
Filed: 2018-07-20
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Anhängen, Versetzen und selbsttätigen Ausbringen einer Last, mit einem Haken und einer Sicherung, ist dadurch gekennzeichnet, erst nach einer Entlastung des Hakens und erst mit dem schwerkraftbedingten Abkippen/Ablegen des Hakens aufgrund eines diese (Kipp-)Bewegung freigebend erschlafften Zugmittels aus seiner unter Zug weitgehend horizontalen Stellung heraus, nämlich vertikal zur Seite hin reagiert ein Mechanismus Schwerkraftpendel als Teil der Vorrichtung, und sorgt zumindest mittelbar sowohl für eine selbsttätige Entsicherung und auch für ein selbsttätiges Trennen der Last vom Haken.
Patent DE-202018106759-U1 (DE)
Title: Trennwerkzeug
IPC: D07B7/16
Filed: 2018-11-28
Abstract: Trennwerkzeug (1, 25), wie ein Kabel- und/oder ein Drahtseilschneider, mit einer Schneide (2), die für einen Schneidvorgang gegen eine Gegen-Schneide (3) des Trennwerkzeugs (1, 25) arbeitet, und mit einem Antrieb (4) für zumindest eine Schneide (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) eine Seite (5) einer mechanischen Schnittstelle (6) zu einer Bohrmaschine und/oder zu einem Schrauber besitzt, wobei die Bohrmaschine und/oder der Schrauber eine zur Seite (5) der mechanischen Schnittstelle (6) passende Gegenseite (7) aufweist, wobei in einem Zustand, in welchem die Bohrmaschine und/oder der Schrauber mit dem Trennwerkzeug verbunden ist, die Schnittstelle (6) in der Lage ist, zu einem Antriebsmoment gleichzeitig über Abstützmittel (30) ein Gegenmoment zu übertragen.
Patent DE-202019001418-U1 (DE)
Title: Wangenhalter - Mundspiegel mit Beleuchtung
IPC: A61B1/24
Filed: 2019-03-27
Abstract: Beleuchteter Wangenhalter - Mundspiegel dadurch gekennzeichnet, dass der Wangenhalter - Mundspiegel (2) direkt mit einem Rohr als Griff (10) verbunden und einendig nahe dem Mundspiegel mit einer Leuchtkappe (12) verschlossen ist, während in das offenendige Rohr als Griff (10) eine gestielte LED (18) eingeschoben, bzw. aus diesem entfernt werden kann.
Patent DE-202019004835-U1 (DE)
Title: Tunneldränagerohr mit dreischichtigem Wandaufbau
IPC: E02B11/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: TunnelDränagerohr aus Kunststoff, wobei das Dränagerohr- einen dreischichtigen Wandaufbau hat, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste (innere) Schicht, bezeichnet als Medienrohr (1), aus einem flexiblen Kunststoff mit geringer Wanddicke besteht, dass die zweite (mittleren) Schicht, bezeichnet als weiche poröse Schicht (2) sich nach außen anschließt und aus wasserdichtem Kunststoff besteht, und dass die dritte (äußere) Schicht, bezeichnet als Mantelrohr (3), aus Kunststoff bestehend, zur Übernahme der statischen Belastungen beim Einbau und beim Gebrauch dient, wobei Medienrohr (1), weiche poröse Schicht (2) und Mantelrohr (3) Schlitze besitzen.