baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belasten einer mehraxialen Textilprobe, Testmaschine und Verwendung einer Testmaschine
Inventor: KRIEGER HELGA
IPC: D06H3/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum testweisen mechanischen Belasten einer mehraxialen Textilprobe mittels Einbringen einer Scherbewegung in die Textilprobe, und zwar unter Verwendung einer Testmaschine mit Klemmen zum Halten der Textilprobe während des Einbringens der Scherbewegung mittels Bewegen der Klemmen,wobei für die testweise Belastung eine Textilprobe mit sich kreuzenden Rovings eingesetzt wird, wobei die sich kreuzenden Rovings einen zentralen gemeinsamen Gelegebereich formen und jeder Roving vom gemeinsamen Gelegebereich in genau zwei entgegengesetzten Richtungen als Streifen bis zu zwei Stirnenden fortläuft, wobei die Klemmen die Stirnenden der Rovings halten und zum Belasten bewegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Klemmen an den Stirnenden zweier Rovings an einem Rahmen mit gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln angeordnet sind,wobei die Klemmen an den Stirnenden der Rovings in einer ersten Hälfte der Textilprobe sowie in einer zweiten spiegelsymmetrisch angeordneten Hälfte der Textilprobe jeweils näher zueinander verfahren werden, während Klemmen der ersten Hälfte der Textilprobe von den ihnen gegenüber liegenden Klemmen der zweiten Hälfte der Textilprobe weiter voneinander entfernt verfahren werden.
Patent DE-102015007460-B4 (DE)
Title: Aktive aufhängungsvorrichtung für ein fahrzeug und eine dafür verwendete pumpe
Inventor: KIM TAE JU
IPC: B60G17/033
Filed: 2015-06-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:
 einer Pumpe (100), die dafür konfiguriert ist, Bewegungen eines Fluids einzustellen bzw. zu regeln; und
 Aktoren (210, 220, 230, 240), die dafür konfiguriert sind, das Fluid von der Pumpe (100) zu empfangen und Verschiebungen von Schraubenfedern zu kompensieren, die mit Rädern des Fahrzeugs verbunden sind,
 wobei die Pumpe (100) das Fluid, das in einem Zylinder (120) enthalten ist, zu einem von den Aktoren (210, 220) von linken Rädern des Fahrzeugs und von den Aktoren (230, 240) von rechten Rädern des Fahrzeugs auf der Grundlage des Antreibens eines Elektromotors (110) zuführt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Pumpe (100) Folgendes aufweist:
 eine erste Kugelumlaufspindel (131) und eine zweite Kugelumlaufspindel (132),
 die dafür konfiguriert sind, jeweils auf einer Seite und der anderen Seite des Zylinders (120) angeordnet zu sein und auf der Grundlage des Antreibens des Elektromotors (110) gedreht zu werden; und
 einen ersten Kolben (141) und einen zweiten Kolben (142), die dafür konfiguriert sind, sich im Innern des Zylinders (102) auf der Grundlage der Rotation der ersten Kugelumlaufspindel (131) und der zweiten Kugelumlaufspindel (132) linear hin und her zu bewegen.
Patent DE-102015105847-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ein Schaltsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend:
 Ermitteln mittels einer Steuervorrichtung, ob ein Zugbetrieb-Hochschalten initiiert wurde (S10),
 Durchführen, mittels der Steuervorrichtung, einer Drehmomentübergabesteuerung, indem eine freigabeseitige Kupplung und eine eingriffsseitige Kupplung gesteuert werden durch wiederholtes Berechnen von Steuerungsdrehmomenten der freigabeseitigen Kupplung und der eingriffsseitigen Kupplung im Zeitablauf (S20), wenn das Zugbetrieb-Hochschalten gestartet wird und in eine Drehmomentübergabeperiode eingetreten wurde,
 Ermitteln mittels der Steuervorrichtung, ob während des Durchführens der Drehmomentübergabesteuerung eine schnelle Gasrücknahme auftritt (S30),
 Gewinnen, mittels der Steuervorrichtung, einer Aktualisierungs-Restzeit, indem eine Restzeit bis zu einem Ende der Drehmomentübergabeperiode gemäß einer Verringerung im Motordrehmoment neu berechnet wird (S40), wenn beim Ermitteln, ob die schnelle Gasrücknahme auftritt, ermittelt wird, dass die schnelle Gasrücknahme aufgetreten ist, und
 Steuern, mittels der Steuervorrichtung, der freigabeseitigen Kupplung und der eingriffsseitigen Kupplung während einer übrigen Drehmomentübergabeperiode basierend auf den Steuerungsdrehmomenten für die freigabeseitige Kupplung und die eingriffsseitige Kupplung (S50), welche gemäß der berechneten Aktualisierungs-Restzeit unterschiedlich gebildet sind,
 wobei beim Durchführen der Drehmomentübergabesteuerung (S20) die Steuerungsdrehmomente der freigabeseitigen Kupplung und der eingriffsseitigen Kupplung gewonnen werden, indem eine Differenz zu den Steuerungsdrehmomenten eines vorherigen Steuerungszyklus addiert wird, 
 wobei die Differenz gewonnen wird, indem eine zu ändernde Reststeuerungsdrehmoment-Änderung durch eine Restzeit bis zum Ende der Drehmomentübergabeperiode geteilt wird,
 wobei die Restzeit bis zum Ende der Drehmomentübergabeperiode gewonnen wird, indem eine Phasen-Ablaufzeit, die eine bis jetzt abgelaufene Zeit der Drehmomentübergabeperiode ist, von einer Grundphasenzielzeit subtrahiert wird, die beim ersten Eintritt in die Drehmomentübergabeperiode berechnet wurde, und
 wobei die Reststeuerungsdrehmoment-Änderung gewonnen wird, indem das Steuerungsdrehmoment des vorherigen Steuerungszyklus von einem Grundzieldrehmoment subtrahiert wird, das beim ersten Eintritt in die Drehmomentübergabeperiode berechnet wurde.
Patent DE-102015108858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung aufgeschäumter Erzeugnisse sowie eine hierfür bestimmte Lochscheibe
Inventor: Homann Jörn
IPC: B29C48/09
Filed: 2015-06-03
Granted: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung aufgeschäumter Erzeugnisse, insbesondere Dämmstoffe oder Formkörper, mit einer insbesondere kreis- oder kreisringförmigen Querschnittsfläche, wobei die Vorrichtung einen Spritzkopf mit einer Lochscheibe (1) aufweist, die zueinander beabstandete, auf mehreren konzentrischen Lochkreisen (3, 4) angeordnete Durchlassöffnungen (5) für das geschäumte Material aufweist, wobei die demselben Lochkreis (3, 4) zugeordneten Durchlassöffnungen (5) gleichverteilt auf dem jeweiligen Lochkreis (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) benachbarter Durchlassöffnungen (5) auf einem ersten Lochkreis (3) mit dem Abstand (a) benachbarter Durchlassöffnungen (5) auf allen übrigen Lochkreisen (4) übereinstimmt und dass die Querschnittsfläche der Durchlassöffnungen (5) durch zwei radial verlaufende Seitenlinien (8, 9) und radial durch eine innere und eine äußere, zu dem Lochkreis (3, 4) konzentrisch verlaufende kreisbogenförmige Seitenlinie (6, 7) begrenzt ist, wobei die die jeweilige Durchlassöffnung (5) in Umfangsrichtung begrenzende, kreisbogenförmige innere Seitenlinie (7) in einem dem Mittelpunkt (10) zugewandten Bereich kürzer als eine äußere Seitenlinie (6) in einem zu diesem radial weiter außen liegenden Bereich ist.
Patent DE-102015113958-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/10
Filed: 2015-08-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Antriebswelle (IN1), die Leistung von einem Motor (E) wahlweise aufnimmt;eine zweite Antriebswelle (IN2), die Leistung von dem Motor (E) kontinuierlich aufnimmt;eine Abtriebswelle (OUT), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) angeordnet ist;eine erste Vorgelegewelle (CN1), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) angeordnet ist;eine zweite Vorgelegewelle (CN2), die parallel zu der zweiten Antriebswelle (IN2) angeordnet ist;eine erste Schalteinheit (SU1), die eine Reihe von gewünschten Schaltgängen zwischen der ersten Antriebswelle (IN1) und der Abtriebswelle (OUT) und zwischen der ersten Antriebswelle (IN1) und der ersten Vorgelegewelle (CN1) bildet;eine zweite Schalteinheit (SU2), die zwischen der zweiten Antriebswelle (IN2) und der zweiten Vorgelegewelle (CN2) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass sie eine Reihe von doppelten Schaltgängen mit jeweils einem Übersetzungsverhältnis bildet, das im Wesentlichen identisch mit wenigstens einem Übersetzungsverhältnis der gewünschten Schaltgänge der ersten Schalteinheit (SU1) ist;eine Leistungsverbindungseinheit, die Leistung von der ersten Vorgelegewelle (CN1) an die Abtriebswelle (OUT) überträgt; undeine Einwegkupplung (OWC), die Leistung von dem Motor (E) nur an die Leistungsverbindungseinheit über die zweite Schalteinheit (SU2) überträgt.
Patent DE-102015202470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochgenauen optischen Messung an Objekten mit anhaftenden fluidischen Schichten
Inventor: NOLL REINHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-02-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur hochgenauen optischen Messung geometrischer Größen von Objekten, an deren Oberfläche (2) eine fluidische Schicht (10) haftet,
 bei dem die optische Messung am Objekt (1) ortsselektiv mit optischer Messstrahlung (4, 4') als Abstandsmessung zur Oberfläche (2) des Objektes (1) erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die fluidische Schicht (10) am Ort (6) der jeweiligen optischen Messung durch lokale Erwärmung mit wenigstens einer weiteren elektromagnetischen Strahlung (12, 12') für die Dauer der Messung in der Viskosität und damit transient in der Dicke (13) bis auf eine Mindestdicke verringert wird.
Patent DE-102015207418-B4 (DE)
Title: Simultane LTE-Daten und DSDA-Sprache
Inventor: SHI JIANXIONG
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-04-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Datenübertragung in einem Endgerät UE (106), wobei das Endgerät mindestens zwei Subscriber Identity Modules SIM (310) und mindestens zwei Funkeinheiten (430) aufweist, wobei das Verfahren aufweist:Durchführen (602) eines ersten Sprachanrufs auf einer ersten Funkeinheit des Endgeräts;Durchführen eines zweiten Sprachanrufs auf einer zweiten Funkeinheit des Endgeräts, wobei das Durchführen des zweiten Sprachanrufs auf der zweiten Funkeinheit gleichzeitig mit dem Durchführen des ersten Sprachanrufs auf der ersten Funkeinheit durchgeführt wird;Empfangen (604) einer Anfrage, um eine Datenkommunikation auf dem Endgerät während des Durchführens des ersten Sprachanrufs und des zweiten Sprachanrufs durchzuführen;Bestimmen (606), ob eine der ersten oder zweiten Funkeinheiten einen Sprachanruf hat, der gegenwärtig nach dem Empfangen der Anfrage gehalten wird, um die Datenkommunikation durchzuführen;falls eine entsprechende Funkeinheit einen Sprachanruf hat, der dazu bestimmt ist gehalten zu werden, Durchführen (608) der Datenkommunikation auf der entsprechenden Funkeinheit während der Sprachanruf auf der entsprechenden Funkeinheit gehalten wirdnach dem Durchführen der Datenkommunikation auf der entsprechenden Funkeinheit, während der Sprachanruf auf der entsprechenden Funkeinheit gehalten wird, Bestimmen, dass die entsprechende Funkeinheit nicht länger einen Sprachanruf hat, der gegenwärtig gehalten wird;Bestimmen, dass die andere Funkeinheit der ersten und zweiten Funkeinheiten einen Sprachanruf hat, der gegenwärtig gehalten wird; undDurchführen von weiterer Datenkommunikation auf der anderen Funkeinheit während der Sprachanruf auf der anderen Funkeinheit gehalten wird.
Patent DE-102015213996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Steuern eines Fahrzeugs zu einer bestimmten Abholposition von mehreren von einem Parkplatz umfassten Abholpositionen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-07-24
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern eines Fahrzeugs zu einer bestimmten Abholposition von mehreren von einem Parkplatz (301) umfassten Abholpositionen (313, 315, 317, 319), an welcher das Fahrzeug nach einem automatischen Parkvorgang abgeholt werden soll, umfassend die folgenden Schritte:- Ermitteln (101) einer Verkehrslage innerhalb und/oder außerhalb des Parkplatzes (301) und- Bestimmen (103) der Abholposition aus den mehreren Abholpositionen (313, 315, 317, 319) basierend auf der ermittelten Verkehrslage, so dass der automatische Parkvorgang an der bestimmten Abholposition enden kann,- Steuern des Fahrzeugs zu der bestimmten Abholposition, dadurch gekennzeichnet, dass die ermittelte Verkehrslage eine Fahrzeugdichte in einem jeweiligen Umfeld der mehreren Abholpositionen umfasst, wobei diejenige der Abholpositionen (313, 315, 317, 319) als die Abholposition bestimmt wird, an der das Fahrzeug nach dem automatischen Parkvorgang abgeholt werden soll, die in ihrem jeweiligen Umfeld die kleinste Fahrzeugdichte aufweist.
Patent DE-102015221731-B4 (DE)
Title: Steuern von Dämpferelementen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-11-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Steuern von Dämpferelementen (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei für jedes Dämpferelement (4) jeweils in Abhängigkeit von einem eine Benutzerwahl signalisierenden Stellsignal (16) einer Bedieneinrichtung (15) des Kraftfahrzeugs (1) aus mehreren vorgegebenen Grundhärtewerten (23) ein Grundhärtewert (21) für eine Dämpferhärte des Dämpferelements (4) ausgewählt wird und wobei dann ein Sollwert (6) für ein die Dämpferhärte festlegendes Verstellventil (5) des Dämpferelements (4) ermittelt wird, indem zumindest ein Betriebsparameterwert (9) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird und der Sollwert (6) aus dem ausgewählten Grundhärtewert (21) und dem zumindest einem Betriebsparameterwert (9) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Dämpferelemente (4) der jeweilige Sollwert (6) unabhängig von einer tatsächlichen vertikalen Beschleunigung und/oder Bewegung eines Aufbaus (2) des Kraftfahrzeugs (1) eingestellt wird.
Patent DE-102016001369-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Benutzeranpassung der Reizcharakteristik eines aktiven Bedienelementes eines Fahrzeugs
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-02-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur automatischen Benutzeranpassung der Reizcharakteristik eines von einer Bedienperson betätigbaren aktiven Bedienelementes (1) eines Fahrzeugs (2), wobei wenigstens eine Reizcharakteristik in einer Fahrzeugsteuereinrichtung (7) gespeichert ist und die Fahrzeugsteuereinrichtung (7) mittels der Reizcharakteristik das aktive Bedienelement (1) ansteuert derart, dass dieses bei Betätigung durch die Bedienperson eine der Betätigungskraft (F(B)) entgegengerichteten taktil wahrnehmbaren Gegenkraft (F(α)) vorgegebener Intensität und/oder eine taktil wahrnehmbare Schwingung vorgegebener Intensität auf die Bedienperson überträgt und wobei nach dem Ansteuern des aktiven Bedienelementes (1) geprüft wird, ob die Reaktion der Bedienperson auf die Gegenkraft (F(α)) und/oder Schwingung innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer liegt, und wobei bei Unterschreiten der vorgegebenen Zeitdauer die Intensität der Reizcharakteristik verringert und gespeichert wird und bei Überschreiten der Zeitdauer die Intensität der Reizcharakteristik erhöht und gespeichert wird und wobei die gespeicherte modifizierte Reizcharakteristik zur nächsten Ansteuerung des aktiven Bedienelementes (1) durch die Fahrzeugsteuereinrichtung (7) verwendet wird, und wobei bei Eintreten einer von der Fahrzeugsteuereinrichtung (7) detektierten bestimmten Fahrsituation und/oder Betriebssituation des Fahrzeugs (2) die Fahrzeugsteuereinrichtung (7) mittels der gespeicherten modifizierten Reizcharakteristik das aktive Bedienelement (1) ansteuert.
Patent DE-102016106076-B4 (DE)
Title: Mobile Zugspannungsmessvorrichtung
Inventor: KÖHR SIMON
IPC: G01L5/06
Filed: 2016-04-04
Granted: 2020-06-10
Abstract: Mobile Zugspannungsmessvorrichtung zur Erfassung der Zugkraft eines zwei äußere Stützrollen und eine zwischen den Stützrollen angeordnete Messrolle teilumschlingenden Endlosmaterials nach Art eines Seils, Bands, Drahts, einer textilen Faser oder dergleichen, wobei- die Messrolle in der Wirkrichtung der aus ihrer Teilumschlingung resultierenden Zugkraft auslenkbar mit einer Sensoreinheit verbunden ist und- die Stützrollen gegenüber der Messrolle entlang der Auslenkrichtung der Messrolle zwischen einer Aufnahmeposition und einer Messposition verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrollen (2) mit einer justierbaren Einstellvorrichtung (5) verbunden sind, die zur Festlegung der Messposition der Stützrollen (2) ausgebildet ist und die Einstellvorrichtung (5) in der Messposition ein mit den Stützrollen (2) in Wirkverbindung befindliches Anschlagelement (6) aufweist, das über die Einstellvorrichtung (5) mittels einer Stelleinheit (7) entlang der Auslenkrichtung der Messrolle (3) frei positionierbar ist.
Patent DE-102016108619-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzersystem
Inventor: TOMATSU NOBUYUKI
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-05-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzersystem, das bei einem Fahrzeug eingebaut ist, mit:einer Erfassungseinheit, die konfiguriert ist, einen Geschwindigkeitsbegrenzungswert einer Straße zu erfassen, auf der das Fahrzeug fährt;einer Einstelleinheit, die konfiguriert ist, den Geschwindigkeitsbegrenzungswert, der durch die Erfassungseinheit erfasst wird, einzustellen;einer Begrenzereinheit, die konfiguriert ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs auf der Grundlage des Geschwindigkeitsbegrenzungswerts, der durch die Einstelleinheit eingestellt wird, zu begrenzen;einer Erhalteeinheit, die konfiguriert ist, eine Tretgröße auf ein Beschleunigungseinrichtungspedal des Fahrzeugs zu erhalten;einer Berechnungseinheit, die konfiguriert ist, einen Parameter, der von der Tretgröße abhängt, unter Verwendung der Tretgröße, die durch die Erhalteeinheit erhalten wird, in einem Zustand zu berechnen, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs durch die Begrenzereinheit begrenzt wird; undeiner Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist, Informationen, die auf dem Parameter beruhen, der durch die Berechnungseinheit berechnet wird, in einem Fall anzuzeigen, in dem ein Geschwindigkeitsbegrenzungswert, der durch die Erfassungseinheit neu erfasst wird, größer als der Geschwindigkeitsbegrenzungswert ist, der zuvor durch die Einstelleinheit eingestellt wird, bevor die Einstelleinheit den Geschwindigkeitsbegrenzungswert, der neu erfasst wird, einstellt.
Patent DE-102016110815-B4 (DE)
Title: Beschichteter Ballonkatheter und Zusammensetzung zur Beschichtung des Ballonkatheters
Inventor: NEUMANN HANS-GEORG
IPC: A61L29/16
Filed: 2016-06-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Beschichteter Ballonkatheter mit einem Kathetersubstrat und einer Beschichtung auf dem Kathetersubstrat, wobei die Beschichtung einen in einer Bindermatrix eingebetteten pharmazeutisch aktiven Wirkstoff in Teilchenform umfasst, dadurch gekennzeichnet dass die Bindermatrix aus einem Polyethylenglycol-Polyvinylalkohol-Copolymer (PEG-PVA-Copolymer) oder aus dem PEG-PVA-Copolymer sowie Schellack oder einem Schellackderivat besteht.
Patent DE-102016119619-B4 (DE)
Title: Dosierroboter
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B25J9/02
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Dosierroboter (10) zur Abgabe flüssiger oder pastöser Medien mit drei senkrecht zueinander orientierten Bewegungsfreiheitsgraden, umfassend:- eine Basis (12) mit zwei parallel zueinander beabstandeten ersten Linearführungen (20);- eine Portalbrücke (18), die auf den beiden ersten Linearführungen (20) verfahrbar gelagert ist und die eine senkrecht zu den beiden ersten Linearführungen (20) orientierte zweite Linearführung (22) aufweist; und- eine dritte Linearführung (24) zur beweglichen Führung eines Wagens (32) zur Aufnahme einer Dosiereinheit (102), die senkrecht zu den ersten Linearführungen (20) und der zweiten Linearführung (22) orientiert und entlang der zweiten Linearführung (22) verfahrbar ist; wobei sich ein Arbeitsraum (15) des Dosierroboters (10) in einem Bereich erstreckt, der sich in Längsrichtung der beiden ersten Linearführungen (20) in Fortsetzung des Bereichs befindet, der sich unmittelbar zwischen den beiden ersten Linearführungen (20) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen zumindest einem Führungselement aus der Gruppe von Führungselement, die aus der ersten Linearführung (20), der zweiten Linearführung (22), der dritten Linearführung (24) und zumindest einem Wagen, der durch eine der Linearführungen (20, 22, 24) beweglich geführt ist, und einer in Hohlkastenbauweise ausgeführten Konstruktion (12, 18) des Dosierroboters (10), an der das zumindest eine Führungselement befestigt ist, zum Ausgleich von Maßabweichungen der jeweiligen in Hohlkastenbauweise ausgeführten Konstruktion (12, 18) eine aushärtbare Ausgleichsmasse vorgesehen ist.
Patent DE-102016123681-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und Verfahren zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne an einem Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-11-29
Abstract: Befestigungsmittel (7) zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne (2) an einem sitzteilfesten Bauteil (3) eines Fahrzeugsitzes (1), mit einem ersten Bereich (7.1) und einen zweiten Bereich (7.2), wobei der erste Bereich (7.1) und der zweite Bereich (7.2) in einem Übergangsbereich (7.3) beweglich miteinander verbunden sind, wobei der erste Bereich (7.1) ein erstes Hakenelement (8) und eine Öffnung (10) aufweist und an dem zweiten Bereich (7.2) ein zweites Hakenelement (12) angeordnet ist und der erste Bereich (7.1) gegenüber dem zweiten Bereich (7.2) durch die bewegliche Verbindung im Übergangsbereich (7.3) in eine geschlossene Stellung überführbar ist, wobei in der geschlossenen Stellung- das zweite Hakenelement (12) durch die Öffnung (10) im ersten Bereich (7.1) ragt und das erste und das zweite Hakenelement (8, 12) derartig benachbart zueinander ausgerichtet sind, dass die beiden Hakenelemente (8, 12) in eine Einführöffnung (15) der Sitzwanne (2) hakenartig eingreifen können zum schwenkbaren Halten der Sitzwanne (2), und gleichzeitig- von den beiden Bereichen (7.1, 7.2) des Befestigungsmittels (7) ein sitzteilfestes Bauteil (3) zumindest bereichsweise ösenartig umschließbar ist zum Halten des Befestigungsmittels (7) am sitzteilfesten Bauteil (3).
Patent DE-102016203686-B4 (DE)
Title: Transportwagen und ein Verfahren zur Herstellung eines Transportwagens
Inventor: KRIEGER ANDREAS
IPC: B62B3/00
Filed: 2016-03-07
Granted: 2017-12-28
Abstract: Transportwagen (01), wobei der Transportwagen zumindest einen Rahmen (02) und zumindest drei Transportrollen (03) aufweist und wobei der Rahmen (02) zumindest einen oberen Teilrahmen (06) und zumindest einen unteren Teilrahmen (04) aufweist und wobei zumindest 75 % einer gesamten Masse des Transportwagens (01) ausschließlich auf höchstens sechs Bauteile (04; 06; 07) entfallen, die jeweils ausschließlich aus einem jeweiligen einteiligen Grundkörper (11; 12; 13) bestehen und wobei der untere Teilrahmen (04) zu zumindest 75 % seiner Masse aus einem einteiligen ersten Grundkörper (11) gebildet ist und wobei der obere Teilrahmen (06) zu zumindest 75 % seiner Masse aus einem einteiligen zweiten Grundkörper (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese jeweiligen einteiligen Grundkörper (11; 12; 13) jeweils ausschließlich aus einem jeweiligen umgeformten Abschnitt eines Flachmaterials bestehen und dass dieser einteilige erste Grundkörper (11) ausschließlich aus einem umgeformten Abschnitt eines Flachmaterials einer ersten Dicke besteht und dass dieser einteilige zweite Grundkörper (12) ausschließlich aus einem umgeformten Abschnitt eines Flachmaterials einer zweiten Dicke besteht und dass die zweite Dicke geringer ist als die erste Dicke.