baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008184-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für modulare Arbeitstische
IPC: F16B9/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Verbindungselement für modulare Arbeitstische mit denen eine wiederholgenaue und feste Auflage des Tischkörpers auf Stahlrohr-Tischbeinen realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (1) die Form eines rechten Winkels hat, der mit mindestens einer Verbindungsrippe (1.5) versteift ist, und aus • einer senkrechten Anlageplatte (1.1), mit der das Verbindungselement (1), an der senkrechten stirnseitigen Wange (2.1) am Tischkörper (2) anliegend, mit zwei Verbindungsbolzen (2.2) an diesem positioniert und fixiert ist, • einer waagrechten Auflageplatte (1.2) mit deren Unterseite das Verbindungselement (1) auf dem oberen Rohrende (3.1) eines Tischbeines (3) aufliegt und mittels eines nach unten, in das obere Rohrende (3.1) ragenden, • zylindrischen Positionieransatz (1.3) und mit einer Zwischenbuchse (1.4) positioniert und fixiert ist und aus • Verbindungsrippen (1.5) zwischen Anlageplatte (1.1) und Auflageplatte (1.2) angeordnet, besteht.
Patent DE-202014008717-U1 (DE)
Title: Ventilelement und aseptisches Ventil
IPC: F16K1/48
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ventilelement für ein aseptisches Ventil mit einem einen Ventilsitz (20) aufweisenden Ventilgehäuse (2) und einer an einen Stellantrieb (3) anschließbare Spindel (4), wobei das Ventilelement (1) einen mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden, mit der Spindel (4) verbindbaren Ventilteller (10) und einen die Spindel (4) im Gebrauch koaxial umgebenden Faltenbalg (12) aus Polytetrafluorethylen mit einem Anschlussquerschnitt (120) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (10) einen einstückig mit dem Faltenbalg (12) gefertigten, mit der Spindel (4) verbindbaren und einen Innenraum des Faltenbalgs (12) gegenüber einer Umgebung abschließenden Grundkörper (100) und einen daran angebrachten kappenartigen Ventilkopf (102) aufweist.
Patent DE-202014008806-U1 (DE)
Title: Optimale Flaschen mit Behälterfunktionen
IPC: B65D1/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Optimale Flaschen (10, 11, 20, 21) mit Behälterfunktionen nach Anspr. 1–10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mäntel der Flaschen in Abschnitten derartig konvex-konkav (27, 28, 29) und mit jeweils verschiedenen Durchmesser-Bereichen (141–144) geformt sind: jeweils mit größeren Durchmesser-Bereichen und einem kleineren Durchmesser-Bereichen
Patent DE-202014102957-U1 (DE)
Title: Standfuß für ein Trampolin und damit ausgestattetes Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-06-30
Abstract: Standfuß für ein Trampolin mit Rahmen (4, 5), Sprungtuch (2) und mehreren U-förmigen Standfüßen, wobei die Standfüße zwei Standrohre (6) sowie ein Querrohr (7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Querrohr (7) einen in Bezug auf die durch das Querrohr (7) und die Standrohre (6) gebildete Ebene nach außen vorstehenden Abschnitt aufweist.
Patent DE-202014103842-U1 (DE)
Title: Fugenausbildung einer Brandschutzverglasung
IPC: E06B7/23
Filed: 2014-08-19
Abstract: Brandschutzverglasung (1) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen mit zumindest drei aus Brandschutzscheiben (2) bestehenden und nebeneinander angeordneten Glasflächen (A, B, C), von denen eine (B) zumindest teilweise als profilfrei im Glasumfeld gehaltene Glastür (3) in Form einer Anschlagtür ausgebildet ist, wobei die Brandschutzscheiben (2) mittels eines Randverbunds (17) parallel voneinander beabstandete Glasscheiben (2a, 2b) aufweisen und der vom Randverbund (17) eingeschlossene Raum zwischen den Glasscheiben (2a, 2b) mit einem Brandschutzgel (18) gefüllt ist und wobei der Randverbund (17) der Glastür (3) sowie der Randverbund (17) der Brandschutzscheiben (2) im Bereich der unmittelbaren Glastür (3) angrenzenden Stoßkanten unter Ausbildung einer Nut nach innen versetzt sind, in welche Nut ein Streifen (20) eines im Brandfall intumeszierenden Materials eingesetzt ist, das eine Dichtung (21, 22) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich im Bereich der die Anschlagseite (A-A) der Glastür (3) bildenden seitlichen Stoßkanten der dort benachbarten Brandschutzscheiben (2) jeweils eine der Glasscheiben (2a bzw. 2b) gegenüber der anderen Glasscheibe (2b bzw. 2a) unter Ausbildung ineinandergreifender, einen Anschlag bildender Stufenfalze (25, 26) zurückspringend angeordnet ist, während sämtliche verbleibenden Stoßkanten (B-B) der Brandschutzscheiben (2) ohne Stufenfalz ausgebildet sind, und dass die Fugen zwischen aneinandergrenzenden Brandschutzscheiben (2) durch eine Dichtungsanordnung im Schließzustand der Glastür (3) dicht verschlossen sind, die aus in die jeweilige Fuge aus den benachbarten Brandschutzscheiben (2) vorkragenden, einander überlappenden und zusammenwirkenden Dichtungen (21, 22) besteht.
Patent DE-202015000053-U1 (DE)
Title: keramischer Schichtverbundwerkstoff für die Herstellung von Fliesen und Platten
IPC: E04F13/14
Filed: 2015-01-12
Abstract: keramischer Schichtverbundwerkstoff bestehend aus durch Brennen verschmolzener homogener Schichten verschiedener keramischer Materialien für die Herstellung keramischer Fliesen und Platten
Patent DE-202015002723-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtiges Achsengehäuse
IPC: B60B35/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: Achsengehäuseanordnung (10) für ein Fahrzeug, welches Folgendes aufweist:  einen mittigen Schenkelteil (20);  ein äußeres Lager (30), welches konfiguriert ist, um an einem Ende (11) des mittigen Schenkelteils (20) befestigt zu werden; und  ein Differentialgehäuse (40), welches konfiguriert ist, um an einem gegenüberliegenden Ende (12) des mittigen Schenkelteils (20) befestigt zu werden;  wobei der mittige Schenkelteil (20) Folgendes aufweist:  eine erste Metallhülse;  eine zweite Metallhülse, welche die erste Metallhülse umgibt; und  ein gewellte innere Hülse, die zwischen den ersten und zweiten Metallhülsen (50) angeordnet ist, welche eine Reihe von Wellenstreben hat, welche erste Teile (72) und zweite Teile (74) aufweisen, wobei die ersten Teile (72) an der ersten Metallhülse befestigt sind, und wobei die zweiten Teile (74) an der zweiten Metallhülse bzw. -platte befestigt sind, um eine Vielzahl von Kanalbereichen (80) zwischen den Wellenstreben und der ersten Metallhülse- bzw. platte und der zweiten Metallhülse bzw. -platte zu formen.
Patent DE-202015009718-U1 (DE)
Title: Absperrkörper für ein Ventil und Ventil mit einem derartigen Absperrkörper
IPC: F16K7/12
Filed: 2015-10-07
Abstract: Absperrkörper (1) für ein Ventil, der einen Stützring (2) und eine innerhalb des Stützrings (2) angeordnete elastische Ventilmembran (3) aufweist, die das Innere des Stützrings (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembran (3) im Wesentlichen flach ist.
Patent DE-202015100231-U1 (DE)
Title: Hilfsfahrzeugbremssystem
IPC: B60T1/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Hilfsfahrzeugbremssystem (56, 10), mit: – zumindest einem Bremsschuh (14), der an dem Fahrzeug (56) befestigt ist und sich davon erstreckt, um in Richtung Untergrund (34) beim Betätigen des Hilfsbremssystems (10) abgesenkt zu werden, um dadurch eine Reibungskraft zwischen dem Fahrzeug (56) und dem Untergrund (34) zu erzeugen.
Patent DE-202015101930-U1 (DE)
Title: Bidirektionaler Ölaufsauger
IPC: F01M11/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Bidirektionaler Ölaufsauger, der einen hohlen, rohrförmigen, dehnbaren Sack (10) aufweist, an dem ein Schwanenhalsabschnitt (11) angeordnet ist, an dessen beiden Enden das Zusammenziehen bzw. Ausdehnen synchron stattfinden kann, wobei an den beiden Enden des hohlen rohrförmigen dehnbaren Sacks (10) jeweils ein erstes Rückschlagventil (20) als Eintritts-Rückflusssperre und ein zweites Rückschlagventil (25) als Austritts-Rückflusssperre angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des rohrförmigen, dehnbaren Sacks (10) jeweils in Kombination mit einem Rohr (31; 32) an eine Flüssigkeitsquelle und einen Ort für abzulassende Flüssigkeiten angeschlossen sind, wobei die Flüssigkeit dadurch aus der Flüssigkeitsquelle in den Ort für abzulassende Flüssigkeiten eingesaugt werden kann, dass der rohrförmige dehnbare Sack (10) an seinen beiden Enden axial hin und her zusammengezogen und ausgedehnt wird.
Patent DE-202015107058-U1 (DE)
Title: Rechen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus strömendem Wasser
IPC: E03F5/14
Filed: 2015-12-23
Abstract: Rechen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus strömendem Wasser, umfassend ein Rechenfeld (4) mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Rechenstäben (5), wobei zwischen den Rechenstäben (5) Durchlässe (8) für das Wasser angeordnet sind, wobei die Rechenstäbe (5) erste Rechenstäbe (6) umfassen, die eine erste Stabquerschnittfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechenstäbe (5) zweite Rechenstäbe (7) umfassen, die eine zweite Stabquerschnittfläche aufweisen, die größer ist als die erste Stabquerschnittfläche.
Patent DE-202016000897-U1 (DE)
Title: Ringförmige oder ovale Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von Formkörpern oder Gegenständen an der Höreraussenseite an der  von Kopfhörern
IPC: H04R5/033
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ringförmige oder ovale Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von Formkörpern an der Höreraussenseite von Kopfhörern, dadurch gekennzeichnet, dass diese nicht in fester Verbindung mit den Kopfhörern bzw. an diese nur angeschraubt sind und somit ohne Weiteres ausgetauscht werden können
Patent DE-202016001148-U1 (DE)
Title: Ventilsegment und Ventilanordnung
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Plattenförmiges Ventilsegment (1) für ein Ventil, beispielsweise für Membranpumpen, mit einem zentralen Schließkörper (2) zur Beaufschlagung eines Ventilsitzes (3, 30), mit einem Segmentrand (4) zur Randeinspannung des Ventilsegmentes (1) zwischen zwei Gehäuseteilen, insbesondere zwischen zwei Kopfplatten (5, 6) eines Pumpenkopfes der Membranpumpe, und mit mehreren jeweils mit dem Schließkörper (2) und dem Segmentrand (4) verbundenen Segmentstegen (7–10), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei nebeneinanderliegend angeordnete Segmentstege (7–10) ausgehend von dem Schließkörper (2) zumindest abschnittsweise gegenläufig gebogen und/oder gegenläufig abgewinkelt sind.
Patent DE-202016003671-U1 (DE)
Title: Griffartumstellung für künstliche Hände
IPC: A61F2/70
Filed: 2016-06-13
Abstract: Steuerung für eine aktuierte Prothesenhand mit verschiedenen, motorisch umschaltbaren Oppositionsstellungen des Daumens, dadurch gekennzeichnet, dass die Oppositionsstellung des Daumens (1) durch ein Signal gesteuert wird das durch die Berührung oder Annäherung des zu greifenden Objektes (4) an eine der Finger erzeugt wird.
Patent DE-202016004737-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Eckschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (21), in dem wenigstens ein Tablar (22) mittels des Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung (23) und einer Außenstellung (24), in der das Tablar (22) zumindest teilweise über eine Ebene (25) einer Türöffnung hinaussteht beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) eine Hebelanordnung mit mehreren jeweils einerseits um ortsfeste Schwenkachsen (27; 41) und andererseits um tablarseitige Schwenkachsen (29, 44) verschwenkbare Hebeln (28, 40) aufweist, und mit einer Federeinrichtung (55), die unter Ausübung einer Zugkraft derart an der Hebelanordnung angreift, dass die Hebelanordnung bei der Bewegung zwischen der Innenstellung (23) und der Außenstellung (24) eine Totpunktlage (56) durchläuft, wobei die Federeinrichtung (55) auf der einen Seite der Totpunktlage (56) eine Zugkraft in die Innenstellung (23) und auf der anderen Seite eine Zugkraft in die Außenstellung (24) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (55) Bestandteil einer bezüglich der Hebelanordnung gesonderten Nachrüstbaugruppe (57) ist, die mindestens eine Montageschnittstelle (58, 59) zur nachträglichen Befestigung an der Hebelanordnung aufweist.
Patent DE-202016005082-U1 (DE)
Title: Brillenmarkierer
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Brillenmarkierer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und im gesamten eine rechteckige Form aufweist (1), sowie an drei Stellen Falzmarken (2) zum Falten in die endgültige, dreieckige Form (3), aufweist.
Patent DE-202016005726-U1 (DE)
Title: Sicherungsringzange beidseitige Verwendung
IPC: B25B7/02
Filed: 2016-09-17
Abstract: Innen bzw Außensicherungszange beidseitige Verwendung mit auswechselbaren Siften zur montage von Sicherungsringen.
Patent DE-202016006959-U1 (DE)
Title: Klapp-Schalenwaschbecken
IPC: A47K1/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Einseitig offene Schale mit einer Abtropfhilfe im Gefälle um das Wasser geführt abzuleiten. Dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem Sanitärobjekt, anstelle von herkömmlicher Klappwaschbecken, kein Becken sondern eine einseitig offene Schale (1) mit einer Abtropfhilfe (13) in einem leichten Gefälle und an den geschlossenen Seiten mittels eine Erhöhung (2), das Wasser sicher über eine austauschbare Haltevorrichtung (14) aufliegend befestigt, welche beweglich über einen Drehpunkt mit einem Wandhalteelement (3) verbunden ist und damit das Wasser über die offene Seite der Schale (16) zum Wandhalteelement (3) befördert, das als Becken mit einem Gefälle zur Vertiefung ausgebildet ist, wobei das Wandhalteelement (3) das Wasser zum Abfluss (9) leitet und selbst dabei an der Wand (8) befestigt wird. Die einseitig offene Schale (1) auf der Haltevorrichtung (14) kann durch eine andere Schale mit Abtropfhilfe (13) ausgetauscht werden und dadurch unterschiedliche Schalen in Form, Farbe und Material, mit und ohne Haltepunkte (15 + 17) zum Einsatz kommen können. Die unterschiedlichen Schalen werden auf der Haltevorrichtung (14) befestigt, welche beweglich (7) mit dem Wandhalteelement (3) verbunden ist. In den Schalen (1) kann mindestens ein Haltepunkt (15 + 17) vorgesehen werden, der so angeordnet ist, dass er beim Reinigen möglichst nicht stört wie auch für das Auge als nicht störend wahrgenommen wird, wobei der oder diese Haltepunkte an unterschiedlichen Stellen (15 + 17) sind und zur Befestigung, der unterschiedlichen Gestaltungselemente geeignet ist.
Patent DE-202016006969-U1 (DE)
Title: Heizkostenanhänger
IPC: G09F1/02
Filed: 2016-11-12
Abstract: Der Heizkostenanhänger ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine universelle Öffnung besitzt, die ermöglicht, dass er an jeden beliebigen Heizkostenverteiler ohne Werkzeug befestigt werden kann und er durch die Nase am oberen Teil des Ausschnittes sicher an seiner Position verbleibt.
Patent DE-202016007258-U1 (DE)
Title: Transponder für ein Zugangskontrollsystem
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-11-26
Abstract: Transponder für ein Zugangskontrollsystem mit a) Mitteln (14, 16; 19) zum Erfassen einer Referenzrichtung (B1, ..., B6, B0) im Koordinatensystem des Transponders (11); b) Mitteln (14) zum Empfangen wenigstens eines ersten Abfragesignals, c) Mitteln (16) zum Erfassen eines Feldvektors (B1, ..., B6) des ersten Abfragesignals im Koordinatensystem des Transponders (11); und d) einer Steuereinheit (17), die eingerichtet ist, das Abfragesignal als legitim zu akzeptieren, wenn wenigstens ein von Referenzrichtung Referenzrichtung (B1, ..., B6, B0) und Feldvektor (B1, ..., B6) aufgespannter Winkel in einem vorgegebenen Wertebereich liegt.
Patent DE-202016100245-U1 (DE)
Title: Chirurgische Führungshilfe und chirurgisches Bohrset
IPC: A61B17/17
Filed: 2016-01-20
Abstract: Chirurgische Führungshilfe (10), insbesondere für chirurgische Instrumente und/oder Osteosynthesehilfsmittel, gekennzeichnet durch eine Führungshülse (11), die einen Gelenkabschnitt (30) umfasst, und eine Fixierhülse (12), wobei die Fixierhülse (12) und die Führungshülse (11) derart zueinander verschiebbar sind, dass der Gelenkabschnitt (30) zumindest abschnittsweise blockiert oder blockierbar ist.
Patent DE-202016102623-U1 (DE)
Title: Flachliegender, unbefüllter Seitenfaltenbeutel
IPC: B65D30/20
Filed: 2016-05-17
Abstract: Flachliegender, unbefüllter Seitenfaltenbeutel mit zwei einander gegenüberliegenden Frontwänden (1a, 1b), einer ersten und einer zweiten Seitenfalte (2a, 2b), welche sich aneinander gegenüberliegend entlang einer Beutellängsrichtung (l) erstrecken und jeweils die beiden Frontwände (1a, 1b) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung eines Flachbodens ein separater Folienabschnitt (11) vorgesehen ist, welcher über erste Heißsiegelnähte (12a) mit unteren Enden der Frontwände (1a, 1b) sowie über zweite Heißsiegelnähte (12b) mit unteren Enden der Seitenfalten (2a, 2b) verbunden ist, wobei der Folienabschnitt (11) derart zwischen den Frontwänden (1a, 1b) angeordnet ist, dass die ersten Heißsiegelnähte (12a) und die zweiten Heißsiegelnähte (12b) entlang der Beutelquerrichtung (q) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202016102663-U1 (DE)
Title: Tür mit einem Türschloss
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Tür (1) mit einem Türschloss (7), welches mittels eines Fingerprintsensors (10) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerprintsensor (10) über eine drahtlose Datenverbindung mit einem Briefkastenschloss (9) eines Briefkastens (8) verbunden ist, so dass das Briefkastenschloss (9) mittels des Fingerprintsensors (10) betätigbar ist.
Patent DE-202016105521-U1 (DE)
Title: Aufhängerkonstruktion
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Aufhängerkonstruktion umfassend: mindestens ein Saugelement, das mit zwei Oberflächen vorsehen ist, wobei ine davon ist mit einem Verbindungsstift, eine andere Oberfläche mit einer Saugoberfläche ausgestattet ist; mindestens einen Deckel, der mit zwei Oberflächen vorsehen ist, wobei die eine Oberfläche zum Abdecken der einen Oberfläche des Saugelements dient, welche mit dem Verbindungsstift ausgestattet ist, wobei die eine andere Oberfläche des Deckels ist mit einer ersten und einer zweiten Senke vorgesehen ist, wobei auf der ersten Senke ein erstes Loch mit eingelassen ist, durch das der Verbindungsstift des Saugelements steckbar ist; einen Aufhänger, der mit mindestens einem Verbindungsteil und mindestens einem Haken vorsehen ist, wobei das Verbindungsteil zum Einstecken in die erste Senke des Deckels dient und mit einem zweiten Loch versehen ist, welches dem ersten Loch auf der ersten Senke entspricht; und mindestens einen Fixierdeckel, der sich in die zweite Senke des Deckels einsteckbar ist, derin der Richtung zum Aufhänger auf dem Fixierdeckel ein Schraubloch eingelassen ist, wobei der Verbindungsstift des Saugelements durch das erste Loch des Deckels und das zweite Loch des Aufhängers steckbar ist und schließlich mit dem Schraubloch des Fixierdeckels verschraubt werden kann, so dass das Saugelement, der Deckel und der Aufhänger sowie der Fixierdeckel zusammen in einem Stück zusammengesetzbar sind.
Patent DE-202016106669-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K33/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Motor, umfassend eine Kapselung, einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator eine erste elektromagnetische Gruppe und eine zweite elektromagnetische Gruppe umfasst, wobei der Rotor zwischen der ersten elektromagnetischen Gruppe und der zweiten elektromagnetischen Gruppe eingesetzt ist, wobei der Rotor eine rotierende Welle und ein um die Außenwand der rotierenden Welle eingebautes Magnetteil umfasst, wobei der Motor weiterhin umfasst: ein elastisches Element, wobei ein erstes Kontaktteil an einer hinteren Abdeckung der Kapselung befestigt ist, und ein zweites Kontaktteil mit der rotierenden Welle verbunden ist, wobei das elastische Element in mindestens zwei unterschiedlichen Richtungen elastisch verformbar ist.
Patent DE-202017004637-U1 (DE)
Title: Elastischer Senkrechthalter im Stehsammler
IPC: B42F17/16
Filed: 2017-09-06
Abstract: Senkrechthalter aus Karton, Postmappenkarton, Mikrowellkarton der Massenbelegung 200 g/mbis 500 g/moder aus Kunststoff in einem Stehsammler, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Rechteck der Größe ca. 558 mm × 297 mm besteht oder ausgestanzt ist, das parallel zu den kurzen Kanten sechs Rillungen aufweist, die nacheinander Streifen der ungefähren Breite a = 38 mm, b = 38 mm, c = 200 mm, d = 36 mm, e = 36 mm, f = 200 mm, g = 10 mm auf dem Rechteck zur Falzung markieren.
Patent DE-202017004822-U1 (DE)
Title: Endoskop-Vorrichtung
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Endoskop-Vorrichtung (1) mit einem proximalen Einführkopf (2) und mit einem sich von diesem distal erstreckendem Schaft (3) mit einer Mittelachse (A), mit mindestens einem sich durch die Vorrichtung (1) erstreckenden länglichen Lumen (2.3.1), gekennzeichnet durch einen Sensorstab (4) mit mindestens zwei in Längsrichtung mit endlichem Abstand zu einander angeordneten Sensorspulen (4.1, 4.2), die relativ zueinander unter einem endlichen Winkel (L) ausgerichtet sind.
Patent DE-202017102732-U1 (DE)
Title: Betonbauteil mit einer durch einen Stopfen abgedeckten Öffnung und ein Stopfen zum Abdecken von Öffnungen in Betonbauteilen
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Betonbauteil (7) mit einer Öffnung (8), wobei die Öffnung (8) eine Mündung (8a), eine Innenwand (8b) und einen Innendurchmesser aufweist und in der Öffnung (8) ein Stopfen (1) angeordnet ist, wobei der Stopfen (1) eine kopfseitige Verschlussplatte (2) mit einer Oberseite (2a) und einer Unterseite (2b) und einen Schaft (3) mit einem ersten Ende (3a) und einem zweiten Ende (3b) aufweist, wobei die Oberseite (2a) und die Unterseite (2b) auf gegenüberliegenden Seiten der Verschlussplatte (2) angeordnet sind und der Schaft (3) sich mit seinem ersten Ende (3a) derart an die Unterseite (2b) der Verschlussplatte (2) anschließt, dass eine das erste Ende (3a) und das zweite Ende (3b) verbindende Längsachse (3c) des Schaftes (3) senkrecht zu der Unterseite (2b) der Verschlussplatte (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussplatte (2) eine Kontaktfläche (2c) zum Verschließen der Öffnung (8) in dem Betonbauteil (7) und der Schaft (3) zumindest zwei Widerhaken (4) aufweist, die sich radial zu der Längsachse (3c) des Schaftes (3) erstrecken und in Umfangsrichtung um den Schaft (3) voneinander beabstandet sind, wobei die Widerhaken (4) gegenüber dem Innendurchmesser der Öffnung (8) ein Übermaß aufweisen und der Stopfen derart in der Öffnung (8) des Betonbauteils (7) angeordnet ist, dass die zumindest zwei in Umfangsrichtung um den Schaft (3) voneinander beabstandeten Widerhaken (4) gegen die Innenwand (8b) der Öffnung (8) drücken und die Verschlussplatte (2) die Mündung (8a) der Öffnung (8) abdeckt wobei die Kontaktfläche (2c) mit einer die Öffnung (8) umgebenden Fläche des Betonbauteils (7) in Eingriff steht.
Patent DE-202017102870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sichtprüfung eines Leuchtmittels
IPC: F21V11/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorrichtung (2) zur Sichtprüfung eines Leuchtmittels (4) mit- einem Sockel für ein Leuchtmittel (4) und mit- einer Abschirmung (10), die ein Leuchtmittel(4), das in dem Sockel (6) montiert ist, in mindestens eine Richtung verdeckt, und mit- mindestens einer durchsichtigen, ebenen Platte, die aus der mindestens einen Richtung sichtbar ist und die von einem leuchtenden Leuchtmittel (4), das in dem Sockel (6) montiert ist, beleuchtet ist.