baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105580-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für eine Tür
IPC: E06B7/215
Filed: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur bodenseitigen Abdichtung eines Türblatts (2), aufweisend
 - eine erste im Querschnitt U-förmige Profilleiste (3),
 - mindestens eine zweite im Querschnitt U-förmige Profilleiste (4, 5), in welcher die erste Profilleiste (3) in Leistenlängsrichtung (L), insbesondere teleskopartig, verschiebbar zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei die freiendseitig der U-Schenkel (3b, 4b, 5b) der Profilleisten (3, 4, 5) gebildeten, sich in Leistenlängsrichtung (L) erstreckenden Austrittsöffnungen (3c, 4c, 5c) miteinander fluchten,
 - ein innerhalb der Profilleiten (3, 4, 5) angeordnetes Dichtungselement (12), welches abschnittsweise über die Austrittsöffnungen (3c, 4c, 5c) aus den Profilleiten (3, 4, 5) herausgeführt ist,
 - ein Federelement (14), welches unter Erzeugung einer Federkraft (F) auf das Dichtungselement (12) innerhalb der Profilleisten (3, 4, 5) angeordnet ist, und
 - ein Befestigungselement (9) zur, insbesondere stoffschlüssigen, Halterung der Profilleisten (3, 4, 5) am Tagblatt (2), vorzugsweise seitlich dessen bodenseitiger Türblattunterkante (11).
Patent DE-202018106154-U1 (DE)
Title: Einpoliger Prüfstift
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-10-26
Abstract: Einpoliger Prüfstift (1) zum lösbaren Kontaktieren eines elektrisch leitfähigen und stiftförmig ausgebildeten Kontaktpartners, mit einem in einer Führungshülse (3) längsverschieblich lagerbaren Kolben (2), der an einem freien Ende Mittel zum elektrisch leitenden Berührungskontaktieren des Kontaktpartners aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelwand (8,14) des elektrisch leitfähig ausgebildeten Kolbens (2) an seinem freien Ende zumindest eine Radialvertiefung (9) aufweist, in welcher zumindest eine Schraubenfeder (10) angeordnet ist, die sich quer zur Längserstreckung des Kolbens (2) erstreckt und von der Mantelwand (8,14) radial vorsteht.
Patent DE-202019000490-U1 (DE)
Title: Kugel-Feder System für eine schaltbare Nockenwelle
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-01-31
Abstract: Kugel-Feder System (300), für eine schaltbare Nockenwelle, mit:einem kugelförmig ausgebildeten Rastelement (100),einer Schraubendruckfeder (200) mit zumindest einer stirnseitigen Endwindung (210) zur Aufnahme des kugelförmig ausgebildeten Rastelements (100), wobeidie stirnseitige Endwindung (210) eine zur Aufnahme des kugelförmigen Rastelements (100) vorgesehene Innenfase (220) aufweist.
Patent DE-202019103027-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzrückenlehne mit betätigtem Kissen an Brustkorbstütze
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-05-28
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Sitzfläche; und
 eine Sitzrückenlehne, die schwenkbar an die Sitzfläche gekoppelt ist und durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Rahmen für die Sitzrückenlehne;
 eine obere Brustkorb stütze, die an den Rahmen der Sitzrückenlehne wirkgekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, sich vom Rahmen der Sitzrückenlehne aus einer verstauten Position nach außen in eine Einsatzposition zu bewegen; und
 ein betätigbares Komfortmerkmal, das an die obere Brustkorbstütze gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, von der oberen Brustkorbstütze aus einer eingefahrenen Position nach außen in eine ausgefahrene Position auszufahren.
Patent DE-202019104046-U1 (DE)
Title: Durchgangskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Durchgangskontrollvorrichtung mit einem Korridor (1) und mindestens einer Personensperre (3), die mittels mindestens eines Sperrelements (5), das im Bereich des Korridors (1) angeordnet ist und zwischen einer Sperrposition und einer Durchgangsposition bewegbar ist, den Korridor (1) für einen Durchgang freigibt oder sperrt, sowie mit rechts und links des Korridors (1) angeordneten Seitenbegrenzungen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenbegrenzungen (2) eine bodennahe Modulschiene (6) aufweisen, die mit Aufnahmen für Funktionselemente und/oder Funktionsmodule der Zugangskontrollvorrichtung, insbesondere mit jeweils spezifisch angepassten Aufnahmen für Funktionselemente und/oder Funktionsmodule der Zugangskontrollvorrichtung versehen ist, vorzugsweise in einem vorgegebenen Raster.
Patent DE-202020002133-U1 (DE)
Title: Abschließbares Schutzelement zur Aufnahme von Spendersystemen
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-05-14
Abstract: Abschließbares Schutzsystem zur Aufnahme von Spendern, das an einer Grundplatte befestigt wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Frontpartie des Schutzsystems mit Öffnungen zum Bedienen des oder der Spender versehen ist und so groß ist, dass dieses über die Grundplatte des Schutzsystems passt.
Patent DE-202020104192-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Kran mit teilbarem A-Bock
IPC: B66C23/82
Filed: 2020-07-21
Abstract: Fahrbarer Kran (1), insbesondere Raupenkran, umfassend einen Unterwagen (2) mit Fahrwerk, einen auf dem Unterwagen (2) um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Oberwagen (3), einen am Oberwagen (3) um eine horizontale Achse (A1) schwenkbar angelenkten Ausleger (6), einen am Oberwagen (3) um eine horizontale Achse (A2) schwenkbar angelenkten und über ein Abspannmittel (12) mit dem Ausleger (6) verbundenen A-Bock (10) sowie ein Einziehwerk, mittels welchem der A-Bock (10) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der A-Bock (10) teilbar ist und einen am Oberwagen (3) angelenkten Holm (14) sowie einen mit dem Holm (14) lösbar verbundenen Klappholm (16) umfasst.
Patent DE-202020107446-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler kombinierter Tisch und Stuhl
IPC: A47B83/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Multifunktionaler kombinierter Tisch und Stuhl, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination eine Tischanordnung (1) und zumindest zwei Stuhlanordnungen umfasst, wobei die Tischanordnung (1) eine Tischdeckplatte (101) und symmetrisch auf den beiden Seiten der Tischdeckplatte (101) angeordnete Klapptischplatten (102) umfasst, und wobei die Stuhlanordnungen (2) in die beiden seitlichen Enden der Tischdeckplatte (101) eingeführt sind, und wobei die Klapptischplatten (102) gelenkig mit der Tischdeckplatte (101) verbunden und seitlich oberhalb der Stuhlanordnungen (2) platziert sind.
Patent DE-202021001587-U1 (DE)
Title: Haarfärbetisch
IPC: A45D44/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Tisch (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Tischfläche (3) händisch oder durch einen Motor (8) durch einen Mechanismus wie bei einem Regenschirm (5) aufgespannt bzw. in Arbeitsposition gebracht wird und die Tischfläche (3) aus einer austauschbaren leicht zu reinigenden Folie besteht, welche eine Aussparung (4) besitzt.
Patent DE-202021002639-U1 (DE)
Title: Manuelle Drahtspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Manuelle Drahtspannvorrichtung (10) zum Spannen eines Drahtes (40) zwischen zwei Befestigungspunkten mit- einer Drahtaufnahme- und Drahtwickeleinrichtung (20) mit einer nach unten offenen Ausnehmung (28), in die der Draht (40) von unten her einführbar ist und im eingeführten Zustand durch Drehung der Vorrichtung auf die Drahtaufnahme- und Drahtwickeleinrichtung (20) aufwickelbar und dadurch spannbar ist,- gekennzeichnet durch- eine auf einer Seite der Ausnehmung 28 angeschlossenen erste Schenkeleinrichtung (11) mit einem ersten Schenkel (12) und einem an den ersten Schenkel (12) angeschlossenen weiteren ersten Schenkel (16),- eine auf der gegenüberliegenden Seite der Ausnehmung (28) angeschlossenen zweite Schenkeleinrichtung (13) mit einem zweiten Schenkel (14) und einem an den zweiten Schenkel (14) war angeschlossenen weiteren zweiten Schenkel (18),- wobei die weiteren ersten und zweiten Schenkel (16, 18) mehrere erste und zweite Drahtfixiereinheiten (22, 24) aufweisen, wobei der Draht (40) an einer ersten oder zweiten Drahtfixiereinheit (22, 24) in der gewünschten Drehposition der Vorrichtung fixierbar ist zum Fixieren der gewünschten Dreh- beziehungsweise Spannposition der Vorrichtung (10) bei Erreichen der gewünschten Spannkraft.
Patent DE-202021004001-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-03-10
Abstract: Verbundscheibe (1), umfassend eine erste Scheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenseitigen Oberfläche (II), eine zweite Scheibe (4) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenseitigen Oberfläche (IV) und eine Zwischenschicht (5), welche insbesondere eine Funktionsschicht (6) ist, welche zwischen der innenseitigen Oberfläche (II) der ersten Scheibe (2) und der außenseitigen Oberfläche (III) der zweiten Scheibe (4) angeordnet ist, wobei die zweite Scheibe (4) als Innenscheibe ausgelegt ist und die erste Scheibe (2) als Außenscheibe ausgelegt ist,
 weiterhin umfassend eine erste Polymerfolie (8) und eine zweite Polymerfolie (10), wobei die erste Polymerfolie (8) zwischen der innenseitigen Oberfläche (II) der ersten Scheibe (2) und der Zwischenschicht (5) angeordnet ist und die zweite Polymerfolie (10) zwischen der außenseitigen Oberfläche (III) der zweiten Scheibe (4) und der Zwischenschicht (5) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf die erste Polymerfolie (8) und/oder zweite Polymerfolie (10) eine gedruckte opake Schicht (12, 14) in einem Randbereich der Verbundscheibe aufgebracht ist.
Patent DE-202021100270-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zum lösbaren Ankoppeln von Zubehör an einem Fahrzeug-Gepäckträger
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Adaptersystem zum lösbaren Koppeln von Zubehör, wie insbesondere Taschen, Körbe oder Behälter, an einem Längsholme und Querholme aufweisenden Fahrzeug-Gepäckträger, insbesondere einem Fahrradgepäckträger, mit einer vorzugsweise lösbar an dem Zubehör befestigbaren Adapterplatte (10), die ein erstes Koppelelement (20) zum Zusammenwirken mit einem Gepäckträger-Querholm und ein in Längsrichtung der Adapterplatte beabstandet zum ersten Koppelelement angeordnetes zweites Koppelelement (30) zum Zusammenwirken mit einem anderen Gepäckträger-Querholm aufweist, wobei wenigstens eines der Koppelelemente (30) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition gegen die Rückstellkraft einer Spanneinrichtung (40) bewegbar ist und beide Koppelelemente ausgelegt sind, die Adapterplatte an einem Fahrzeug-Gepäckträger gegen ungewolltes Entkoppeln zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Koppelelemente (20) eine Positioniermulde (21) mit Schwenklagerfunktion aufweist und zum partiellen Umfassen eines Gepäckträger-Querholms ausgebildet ist, und das andere Koppelelement(30) mit einer randoffenen Riegelmulde (36) zum partiellen Umfassen eines anderen Gepäckträger-Querholms versehen ist, wobei die Muldenöffnung von Positioniermulde (21) und Riegelmulde (36) schräg zueinander stehen.
Patent DE-202021101818-U1 (DE)
Title: Mobiles Therapiemöbel mit Liege- und Sitzfunktion
IPC: A61G7/16
Filed: 2021-04-06
Abstract: Mobiles Therapiemöbel (1) mit Liegefläche mit Liegefunktion, insbesondere Therapieliege, mit einem über eine Hubvorrichtung (10) höhenverstellbaren Gesäßaufnahmeelement (2) mit Gesäßauflagefläche (2.1), mit einem relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) verschwenkbaren Oberkörperaufnahmeelement (3) mit Oberkörperauflagefläche (3.1) und mit einem relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) verschwenkbaren Beinaufnahmeelement (4) mit Beinauflagefläche (4.1), dadurch gekennzeichnet, dass durch gegenläufiges Verschwenken des Oberkörperaufnahmeelements (3) zu dem Beinaufnahmeelement (4) relativ zu dem Gesäßaufnahmeelement (2) die aus der Gesäßauflagefläche (2.1), der Oberkörperauflagefläche (3.1) und der Beinauflagefläche (4.1) gebildete Liegefläche in eine Sitzfläche mit Sitzfunktion wandelbar ist.
Patent DE-202021103997-U1 (DE)
Title: Zweischaliges Fassadenelement
IPC: E06B7/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Zweischaliges Fassadenelement, umfassend:
 - ein flächiges Außenverglasungselement (2) und ein flächiges Innenverglasungselement (4), die voneinander beabstandet in einem wärmegedämmten Umfassungsrahmenprofil (6, 7) gehalten sind;
 - mindestens eine Druckausgleichseinrichtung (80, 13, 35; 41), die in luftleitender Verbindung zur Außenatmosphäre und zu einem Fassadenzwischenraum (3) steht, der zwischen dem Außenverglasungselement (2) und dem Innenverglasungselement (4) vorgesehen ist;
 - mindestens eine mit Trockenmittel (14) befüllbare Trocknungseinrichtung (80, 19, 13), die entweder im Fassadenzwischenraum (3) angeordnet oder in dem Umfassungsrahmenprofil (6, 7) integriert ist und in Luftaustausch mit dem Fassadenzwischenraum (3) steht; wobei
 - mindestens ein Kapillarelement (35, 44, 46, 47, 49, 50, 66) vorgesehen ist, das integraler Bestandteil des Umfassungsrahmenprofils (6, 7) ist, und bevorzugt zum Teil durch einen Abschnitt des Umfassungsrahmenprofils gebildet ist; und
 - die Druckausgleichseinrichtung (80, 13, 35; 41) und die Trocknungseinrichtung (80, 19, 13) so angeordnet und dimensioniert sind, dass sie sich nicht in einen transparenten Bereich des Fassadenelements (1) erstrecken.
Patent DE-202021105195-U1 (DE)
Title: Belüftungseinheit für einen Kälteschrank
IPC: F25D23/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Belüftungseinheit (10) für einen Kälteschrank mit einem rohrförmigen Grundkörper (20), wobei der Grundkörper (20) ein Heizelement aufweist, und wobei der Grundkörper (20) ein einlassseitiges Ende (20a) mit einer Einlassöffnung (21) und ein auslassseitiges Ende (20b) mit einer Auslassöffnung (22) aufweist, wobei der Grundkörper (20) derart sich verjüngend ausgebildet ist, dass die Einlassöffnung (21) eine größere Fläche aufweist als die Auslassöffnung (22), wobei die Einlassöffnung (21) in einer ersten stirnseitigen Ebene (E1) und die Auslassöffnung (22) in einer zweiten stirnseitige Ebene (E2) angeordnet sind, wobei die erste stirnseitige Ebene (E1) und die zweite stirnseitige Ebene (E2) im Wesentlichen parallel versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei bei senkrechter Projektion der ersten stirnseitigen Ebene (E1) auf die zweite stirnseitige Ebene (E2) die Einlassöffnung (21) und die Auslassöffnung (22) versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei in dem Grundkörper (20) wenigstens ein mechanisches Ventil (30, 30') angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, dass es bei Überschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen dem einlassseitigen Ende (20a) und dem auslassseitigen Ende(20b) mit einem Unterdruck am auslassseitigen Ende (20b) druckbedingt öffnet, einen Luftstrom vom auslassseitigen Ende (20b) zum einlassseitigen Ende (20a) jedoch unterbindet.
Patent DE-202021107060-U1 (DE)
Title: Geräuscharme Sitztoilette mit Wasserwirbelspülung
IPC: E03D11/08
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine geräuscharme Sitztoilette mit Wasserwirbelspülung, welche einen Hauptkörper (1) der Sitztoilette, einen Toilettendeckel (2) und einen Spülkasten (3) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) der Sitztoilette eine Sitzbrille (11) am oberen Teil und ein trichterförmiges Becken (12) inwendig umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass an der Sitzbrille (11) versteckt ein mit der Öffnung für die Wasserzufuhr (13) verbundenes Spülrohr (14) angebracht ist, wobei das Spülrohr (14) die eine Seite sowie die Vorderseite der Sitzbrille (11) umgibt, und zum hinteren Ende hin die Spülwasseröffnung (15) angebracht ist; im trichterförmigen Becken an der Stelle des Wasseraustritts der Spülwasseröffnung eine nach hinten sich allmählich verkleinernden Stufe für die Strömungsumlenkung (16) angebracht, wobei die durch die Spülwasseröffnung herausgespülte Wasserströmung durch die Lenkungsrichtung der Stufe für die Strömungsumlenkung entlang dem Innenkreis des trichterförmigen Beckens wirbelt und entlang der Beckenwand (17) des trichterförmigen Beckens geleitet wird, so dass eine wirbelartige Spülkonstruktion der Spülwasserströmung der Sitztoilette entsteht.
Patent DE-202022001202-U1 (DE)
Title: Automatischer Abstandwarner für Zweiräder
IPC: B62J45/40
Filed: 2022-05-18
Abstract: Automatischer Abstandwarner für Zweiräder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse, welches aus nicht brennbaren und nicht leitendem Material besteht und dessen Rückseite als Montageplatte dient, mit einem innenliegenden Abstandsmesser, einem Soundmodul sowie einem Energiespeicher versehen ist.
Patent DE-202022103042-U1 (DE)
Title: Trittsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: Trittsystem für ein Fahrzeug, umfassend eine Trittplatte (1), die unterhalb einer Trittleistenkante (2) des Fahrzeugs entlang einer sich senkrecht zur Trittleistenkante (2) erstreckenden Ausschubachse (X) von einer Einschub-Stellung in Richtung einer Ausschub-Stellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei die Trittplatte (1) eine trittbelastbare Trittfläche (3) aufweist, auf welcher ein Anti-Rutsch Profil ausgebildet ist, wobei das Anti-Rutsch Profil eine Mehrzahl von Profilelementen (4) aufweist, wobei ein jedes Profilelement (4) in Bezug zu einem Trittflächen-Grund (5) erhaben ist und entlang einer jeweiligen Profilelement-Längsachse (6) eine größere Länge aufweist als entlang einer senkrecht zur Profilelement-Längsachse (6) und parallel zum Trittflächen-Grund (5) verlaufenden Profilelement-Querachse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (4) in Reihen (8) angeordnet sind.
Patent DE-202022103185-U1 (DE)
Title: Ein IoT-basiertes intelligentes landwirtschaftliches System
IPC: G06Q50/02
Filed: 2022-06-04
Abstract: Ein intelligentes landwirtschaftliches System (100), wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Sensoren (102) zum Erfassen einer Vielzahl von Parametern, die sich auf die Landwirtschaft beziehen, um die Qualität des Bodens zu messen, wobei die Vielzahl von Parametern entweder die Bodenfeuchtigkeit oder die Feuchtigkeit oder den Niederschlag oder den pH-Wert entweder allein oder eine Kombination davon umfasst;
 ein Kameramodul (104), das in einem landwirtschaftlichen Feld positioniert ist, um eine Vielzahl von Bildern oder Videos zur Überwachung von Feldfrüchten in Echtzeit aufzunehmen;
 ein Steuermodul (106), das mit der Vielzahl von Sensoren (102) und dem Kameramodul (104) verbunden ist, um eine Vielzahl von Befehlssignalen auf der Grundlage der erfassten Vielzahl von Parametern zu erzeugen, wobei ein erstes Befehlssignal erzeugt wird, wenn die Bodenfeuchtigkeit unter einem Schwellenwert liegt, um das landwirtschaftliche Feld zu bewässern, wobei ein zweites Befehlssignal erzeugt wird, wenn die Bodenfeuchtigkeit einen gewünschten Wert erreicht, um die Bewässerung zu beenden; und
 eine Benutzerschnittstelle (108), die mit dem Steuermodul (106) über ein Kommunikationsmodul (110) verbunden ist, um die erfasste Vielzahl von Bildern oder Videos zur Überwachung durch einen Benutzer anzuzeigen.
Patent DE-202023102287-U1 (DE)
Title: Ein KI-basiertes digitales therapeutisches System zur Diabetesaufklärung und Lebensstiländerung
IPC: G16H50/30
Filed: 2023-04-27
Abstract: Ein KI-basiertes digitales therapeutisches System zur Diabetesaufklärung und Lebensstiländerung, das System umfasst:
 eine Datenverarbeitungseinheit zum Vorbereiten der Daten für das Training, wobei zuerst Daten gesammelt, dann vorverarbeitet, kommentiert, bereinigt und zuletzt eine Datenerweiterung durchgeführt wird; Und
 eine Entwicklungsverarbeitungseinheit für die Entwicklung und das Training von spezialisierten transformierten mit großen Sprachmodellen (LLM) auf Diabetes.
Patent DE-202023102321-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit Mehrganggetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2023-04-28
Abstract: Getriebesystem in oder für eine elektrische Antriebseinheit, das umfasst:
 eine Eingangswelle, die mit einer ersten elektrischen Maschine und einer zweiten elektrischen Maschine drehgekoppelt ist;
 eine erste Kupplung, die koaxial zu einer ersten Vorgelegewelle angeordnet ist, wobei ein erstes Zahnrad fest mit der ersten Kupplung verbunden ist und mit einem zweiten Zahnrad kämmt, das fest mit der Eingangswelle verbunden ist;
 eine zweite Kupplung, die koaxial zu einer zweiten Vorgelegewelle und beabstandet von der ersten Vorgelegewelle angeordnet ist; und
 ein drittes Zahnrad, das fest mit der zweiten Kupplung verbunden ist und mit dem ersten Zahnrad kämmt;
 wobei die erste Kupplung und die zweite Kupplung dazu konfiguriert sind, das Getriebesystem zwischen mehreren Übersetzungsverhältnissen zu schalten und mechanische Leistung an eine von der zweiten Vorgelegewelle beabstandete Ausgangswelle zu liefern.
Patent DE-212021000249-U1 (DE)
Title: RFID-Etikett-Herstellungssystem
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ein RFID-Etikett-Herstellungssystem, das folgende Merkmale aufweist:
 eine Beförderungsvorrichtung, die eine Basislage befördert, welche mit einer Mehrzahl von Antennenstrukturen versehen ist, an denen jeweils ein RFIC-Modul befestigt ist;
 eine erste Laminierungsvorrichtung, die eine Deckeldichtung auf der Basislage anbringt, um die Antennenstrukturen abzudecken; und
 eine Stanzvorrichtung, die eine Mehrzahl von RFID-Etiketten fertigt, die jeweils eine der Antennenstrukturen umfassen, durch Stanzen der Deckeldichtung und der Basislage mit einer Stanzklinge dahingehend, einen rahmenförmigen Schnitt zu bilden, wobei die Stanzklinge einen rahmenförmigen Schnittrand umfasst, der die Antennenstrukturen umgibt, wobei
 die Deckeldichtung kleiner ist als die Basislage,
 die Basislage eine Ausrichtungsmarkierung in einem Nichtanbringungsteil der Abdeckungsschicht umfasst, und
 die Stanzvorrichtung eine Position jeder der Antennenstrukturen, die mit der Deckeldichtung abgedeckt sind, auf der Basis der Ausrichtungsmarkierung spezifiziert und die Deckeldichtung und die Basislage auf der Basis der spezifizierten Position der Antennenstruktur stanzt.
Patent BR-MU8701090-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em brinquedo expositor de meias
Inventor: DE NADAI GREGORIO JR
IPC: B65D33/06
Filed: 2007-06-25
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM BRINQUEDO EXPOSITOR DE MEIAS. Novo modelo de embalagem expositor de meias que vira brinquedo, e/ou de brinquedo que tem utilidade como expositor de meias, a qual e utilizada mais especificamente para meias de crianças, de tal forma que a criança além de adquinr as meias adquire um brinquedo com varias utilidades e que pode ser colecionado.
Patent BR-MU8701268-U2 (BR)
Title: gravador de vÍdeo digital
Inventor: CHENG YI-JEN
IPC: H04N5/76
Filed: 2007-07-11
Abstract: GRAVADOR DE VÍDEO DIGITAL. Que possui um revestimento, múltiplos conectores de sinal, uma placa de circuito, um circuito de energia e múltiplos conectores de energia; os conectores de sinal são anexados ao revestimento; a placa de circuito é montada dentro do revestimento e é conectada eletricamente aos conectores de sinal; o circuito de abastecimento de energia é montado na placa de circuito; os conectores de energia são anexados ao revestimento e são conectados eletricamente ao circuito de abastecimento de energia na placa de circuito; conformemente, o gravador de vídeo digital pode fornecer energia elétrica às câmeras a ele conectadas, de modo a incorrer um baixo custo para configurar um sistema de vídeo.
Patent BR-MU8702572-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em forma para sapata
Inventor: ALVES BORGES RUBENS
IPC: E02D5/72
Filed: 2007-07-20
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM FORMA PARA SAPATA. Trata o presente pedido de uma nova disposição para sapata, a ser utilizada na construção de residôncias ou similares, que possibilita economia de material utilizada na construção de residências ou similares, que possibilita economia de material e mão-de- obra, facilitando o nivelamento, a fixação e o esquadro das partes ,constituindo um equipamento desmontável, durável , que pode ser reaproveitado inúmeras vezes, sem apresentar deformações ou danos , possibilitando um melhor acabamento, além de outras vantagens, eliminando gastos com madeira, pregos e desperdicios de materiais, evitando emendas e cortes de perfis ou similares, devido ao sistema de ajustes que o aperfeiçoamento permite.