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Patent DE-10260909-A1 (DE)
Title: Measurement and correction station for motor vehicle doors comprises numbers of measurement and correction devices together so that door defects can be individually corrected
Inventor: WESSEL OLIVER
IPC: B21D1/12
Filed: 2002-12-20
Abstract: Measurement and correction station for motor vehicle doors comprises a multiplicity of measurement devices and a multiplicity of correction devices in a single station.
Patent DE-10261073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Werkstücken aus Titanaluminid mittels eines Lötverfahrens
Inventor: SCHREIBER KARL
IPC: B23K1/005
Filed: 2002-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Fügen von Werkstücken 1, 2 aus TiAl mittels eines Lotes 3, wobei das Lot 3 mittels eines Lasers 4 erwärmt wird.
Patent DE-10262031-A1 (DE)
Title: Activated waste water treatment basin has pre-programmed pivoting wall-mounted sludge skimmer with sludge measuring sensor
Inventor: AUGUSTIN JUERGEN
IPC: C02F1/40
Filed: 2002-09-11
Abstract: A waste water treatment plant has an activated sludge removal assembly which is esp. a swivel-mounted skimming assembly (20) which is attached (1) to the basin wall (19). The gutter skimming assembly has a moving frame (2) with a spindle (4) drive and drainage channel (5). The drainage channel has a front section (7) which is moves by a rod (13) and spindle (12), and has an inlet edge and a base (8) inclined towards the pump box (8), and a fixed rear wall. The angle of the drainage channel (5) can be adjusted with respect to the water surface by the spindle (4). The rate at which sludge is removed is regulated and adjusted by the spindle and rod. In a preferred embodiment the installation has a programmable regulator in which the skimmer is raised or lowered in accordance with sludge depth. Also a conductive sensor measures sludge thickness, breadth and height of the sludge bubbles.
Patent DE-10301160-A1 (DE)
Title: Reibradgetriebe, insbesondere Toroidgetriebe mit mechanisch gekoppelten Reibrollen
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H15/38
Filed: 2003-01-15
Abstract: Reibradgetriebe mit einem Getriebevariator, der durch eine Antriebsscheibe, eine Abtriebsscheibe und Reibrollen gebildet ist, welche zwischen der Antriebsscheibe und der Abtriebsscheibe angeordnet und zur Drehmomentübertragung von der Antriebsscheibe auf die Abtriebsscheibe vorgesehen sind, wobei die Reibrollen jeweils an einem zugeordneten Halteelement gelagert sind. Die Halteelemente mit den daran angeordneten Reibrollen sind zur Verstellung der Übersetzung des Toroidgetriebes in ihrer räumlichen Stellung verstellbar angeordnet und über eine Kopplungseinrichtung miteinander gekoppelt, die bei einer Übersetzungsverstellung eine gleichzeitige Verstellung aller Reibrollen sicherstellt. Die Kopplungseinrichtung ist ein mechanischer Kopplungsmechanismus.
Patent DE-10301300-A1 (DE)
Title: Verwendung von acylierten 4-Amidino- und 4-Guanidinobenzylaminen zur Inhibierung von Plasmakallikrein
Inventor: STUERZEBECHER JOERG
IPC: A61P9/00
Filed: 2003-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von acyliertem 4-Amidino- oder 4-Guanidinobenzylamin gemäß der allgemeinen Formel P4-P3-P2-P1 (I), wobei P4 eine einfach oder mehrfach substituierte oder unsubstituierte Benzylsulfonylgruppe ist, P3 eine einfach oder mehrfach substituierte oder unsubstituierte, natürliche oder unnatürliche alpha-Amino- oder alpha-Iminosäure in der D-Konfiguration ist, P2 eine einfach oder mehrfach substituierte oder unsubstituierte, natürliche oder unnatürliche alpha-Amino- oder alpha-Iminosäure in der L-Konfiguration ist und P1 eine einfach oder mehrfach substituierte oder unsubstituierte 4-Amidino- oder 4-Guanidinobenzylamingruppe ist, zur Inhibierung von Plasmakallikrein (PK). Dabei werden die neuen PK-Inhibitoren zur Verhinderung der Gerinnungsaktivierung an künstlichen Oberflächen und zur systemischen Gabe als Antikoagulanzien/Antithrombotika, vor allem zur Verhinderung der Gerinnungsaktivierung an künstlichen Oberflächen eingesetzt, um thromboembolischen Ereignissen vorzubeugen.
Patent DE-10306275-A1 (DE)
Title: Plug-in connector for motor vehicles, has connector parts plugged together and locked into each other by locking devices completely surrounded by casings for the connector parts
Inventor: HERLITZ MARTIN
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-02-14
Abstract: First (12) and second (14) connector parts (CP) can be locked into each other by locking devices completely surrounded by first (16) and second (17) casing parts for the CP when the CP are plugged together and interlocked, in order to prevent the locked connection from being released as a result. The casing parts each have circular collars (22,24) that surround the locking devices.
Patent DE-10307132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B39/10
Filed: 2003-02-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Verdichter (5; 15) zur Verdichtung der der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Luft vorgeschlagen, die eine Diagnose möglichst vieler Fehlerbilder ohne zusätzlichen Sensoraufwand ermöglicht. Für eine Diagnose der Verdichtung wird ein Istdruckverhältnis über den Verdichter (5; 15) gemessen. Das gemessene Istdruckverhältnis wird mit einem vorgegebenen Wert verglichen. In Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses wird ein Fehler detektiert.
Patent DE-10307240-A1 (DE)
Title: SD-Brise wind power machine for converting wind power to useful rotary force has at least one wind roller subjected to wind on one half, one or more wind collectors that increase rotary force
IPC: F03D3/04
Filed: 2003-01-11
Abstract: The machine has a wind roller subjected to the wind on one half or several coupled wind rollers. The machine has one or more wind collectors that increase the rotary force.
Patent DE-10307804-A1 (DE)
Title: Leitfähige Paste und laminiertes keramisches elektronisches Bauteil
Inventor: SHIMIZU MOTOHIRO
IPC: H01G4/33
Filed: 2003-02-24
Abstract: Um Miniaturisierung und Vergrößerung der Kapazität eines monolithischen keramischen Kondensators zu erzielen, ist eine leitfähige Paste, geeignet zum Bilden eines inneren Leiterfilms, bereitgestellt, wobei die Schichtdicke des inneren Leiterfilms bei einer Verringerung der Schichtdicke einer dielektrischen keramischen Schicht verringert ist. Die leitfähige Paste enthält ein leitfähiges Pulver, wie z. B. ein Nickelpulver, ein organisches Vehikel, ein Bariumsalz einer organischen Säure und eine organische Zirkoniumverbindung. Der Gehalt des organischen Bariumsalzes einer organischen Säure hinsichtlich des Bariumatoms und der organischen Zirkoniumverbindung hinsichtlich des Zirkoniumatoms beträgt jeder etwa 0,05 bis 1,00 mol pro Mol des leitfähigen Pulvers, und der Gehalt der organischen Zirkoniumverbindung hinsichtlich des Zirkoniumatoms beträgt 0,98 bis 1,02 mol pro Mol des Bariumsalzes einer organischen Säure hinsichtlich des Bariumatoms.
Patent DE-10308017-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Klappanker
Inventor: QUAST NORBERT
IPC: F16K31/00
Filed: 2003-02-25
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die vorliegende Erfindung auf eine Verstellvorrichtung insbesondere für ein Turbinenventil oder insbesondere für einen Stellantrieb an einem Windrad, mit einer Antriebsvorrichtung, mit einer Schiebeeinrichtung und mit einer Vorspanneinrichtung, mit der Schiebeeinrichtung, die im vorgespannten Zustand mitbeweglich in eine vorbestimmte Stellposition ausgestaltet ist, bezieht. Das Besondere ist, dass die in der Vorspannung gespeicherte Energie über ein Getriebe auf die Schiebeeinrichtung übertragbar ist. DOLLAR A Bei einer derartigen Erfindung besteht keine Brandgefahr, ist ein besonders schnelles Notbetätigen gewährleistet und wird häufiges Warten oder starke Materialermüdung vermieden.
Patent DE-10311415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofils aus einem Profilträger
IPC: B21D47/01
Filed: 2003-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofils aus einem Profilträger und ein Hohlprofil als solches. Bei dem Verfahren wird ein Profilträger mit zumindest zwei im Wesentlichen parallelen Flanschen (2, 3), die durch einen im Wesentlichen senkrecht zu den Flanschen (2, 3) ausgebildeten Steg (4) miteinander verbunden sind, wobei sich die Flansche beiderseits des Steges (4) erstreckend dergestalt aufeinanderzu bewegen, dass eine erste Flanschkante (12) eines ersten Flansches (2) einer zweiten Flanschkante (13) eines zweiten Flansches (3) gegenüberliegt. Anschließend werden die einander gegenüberliegenden Flansche (2, 3) miteinander verbunden. Das Hohlprofil ist erfindungsgemäß dergestalt ausgebildet, dass unter Bildung eines geschlossenen Profilquerschnittes (10) zumindest eine Flanschkante (12; 13) mit einer weiteren Flanschkante (13; 12) dergestalt verbunden ist, dass Flanschabschnitte (22, 23) über den geschlossenen Profilquerschnitt (10) herausragen.
Patent DE-10313693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Wertberichtigung von bilanzrelevanten Objekten
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G06Q40/00
Filed: 2003-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Berücksichtigung von Wertänderungen bilanzrelevanter Objekte eines Unternehmens, dadurch gekennzeichnet, DOLLAR A a) dass automatisch ein Buchwert des oder jeden Objektes aus einem Buchhaltungssystem des Unternehmens ermittelt wird, DOLLAR A b) dass automatisch ein Marktwert des oder jeden Objektes ermittelt wird, DOLLAR A c) dass automatisch eine Zwischengröße aus Buchwert und Marktwert gebildet wird, DOLLAR A d) dass die Zwischengröße automatisch auf Erfüllung einer oder mehrerer voreinstellbarer Bedingungen geprüft wird, und DOLLAR A e) dass, je nach Art und/oder Grad der Erfüllung einer oder mehrerer der oder jeder der Bedingungen, automatisch eine oder mehrere Aktionen durchgeführt werden.
Patent DE-10314779-A1 (DE)
Title: Medizinsch-pharmazeutische Kunststoffbehälter mit verbesserter Barrierewirkung
Inventor: KUNKEL DIETMAR
IPC: C08J7/048
Filed: 2003-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft medizinisch-pharmazeutische Kunststoffbehälter, die mindestens eine innere, dem Behälterinhalt zugewandte Schicht und eine Barriereschicht sowie gegebenenfalls eine Deckschicht aufweisen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die mindestens eine Barriereschicht Polyvinylalkohol enthält, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-10316195-A1 (DE)
Title: Coupling disc for belt retractor of vehicle safety belt has coupling catch pivotably mounted on coupling disc such that catch and disc are formed in one piece from plastics material and catch is movable between rest and coupling positions
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/405
Filed: 2003-04-09
Abstract: The coupling disc (26) includes a coupling catch (28) which is pivotably mounted on the coupling disc such that the coupling catch can be moved between a rest position and a coupling position. The coupling catch and the coupling disc are formed in one piece from a plastics material.
Patent DE-10317217-A1 (DE)
Title: Hohlkammer-Verbundbauteil
Inventor: DAJEK ULRICH
IPC: B62D29/00
Filed: 2003-04-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Hohlkammer-Verbundbauteil, wenigstens bestehend aus einem einteiligen oder mehrteiligen Hohlprofil aus Metall oder Kunststoff und gegebenenfalls einem einteiligen oder mehrteiligen Stützelement aus Metall oder Kunststoff im Inneren des Hohlprofils, wobei das Stützelement mit dem Hohlprofil und/oder die Hohlprofil-Teile miteinander mittels thermoplastischem Kunststoff formschlüssig verbunden sind. Die Hohlprofil-Teile und/oder das Stützelement mit dem Hohlprofil sind durch plastische Verformung wenigstens eines Hohlprofil-Teiles beim Anspritzen des thermoplastischen Kunststoffs verbunden.
Patent DE-10319422-A1 (DE)
Title: Inner lining material for a vehicle, is formed using primary and secondary tool sections to form lining inner and outer sections, and a third tool to produce a leathered inner side
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-04-29
Abstract: A process for producing an inner laminar material lining for a vehicle, where the material has a carrier layer (8) made of foam, comprises using a primary tool section to produce the outer side (7) of the inner lining, and a secondary tool section to produce the inner side (6) of the inner lining. A third tool section is used to produce a leathered inner side (11) of the lining. A process for producing an inner laminar material lining for a vehicle, where the material has a carrier layer (8) made of foam, comprises using a primary tool section to produce the outer side (7) of the inner lining, and a secondary tool section to produce the inner side (6) of the inner lining. A third tool section is used to produce a leathered inner side (11) of the lining. The carrier layer consists of polyurethane. A film (9) is located in the foaming tool and is made of polyurethane or PVC.
Patent DE-10323007-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: BOTT NIKOLAUS
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vertikale Anordnung mindestens zweier Halbleiterbauelemente, welche durch mindestens eine Passivierungsschicht elektrisch voneinander isoliert sind. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Halbleiteranordnung. Es wird eine Halbleiteranordnung angegeben, bei der u. a. die Gefahr einer Rissbildung an den Metallisierungskanten verursacht, z. B. durch thermomechanische Belastungen, vermindert ist und der herstellungsbedingte hohe Gehalt an radikalischem Wasserstoff minimiert wird. Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Halbleiteranordnung angegeben.
Patent DE-10323364-A1 (DE)
Title: Notch cutting device for concrete wall, has cutting guide device held against wall by holder device during cutting
Inventor: FABER HANS-GEORG
IPC: B28D1/04
Filed: 2003-05-21
Abstract: A device (5) is included for holding the cutting guide device (4) against the wall (2) during cutting.
Patent DE-10323387-A1 (DE)
Title: Electric motor, e.g. linear or torque motor, has one or more coils, with u-shaped fins which abut sides of coils
Inventor: FOEHRENBACH MANFRED
IPC: H02K26/00
Filed: 2003-05-23
Abstract: The motor has at least one coil (10-21) comprising two opposing sides. A fin (23,24) is provided on at least one of the sides, and brought into contact. The facing sides of multiple coils preferably abut the fin. The fin may be u-shaped with two limbs (25-28) connected by a base (29,30).
Patent DE-10324128-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS ULRICH
IPC: B62D1/10
Filed: 2003-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem drehbaren Lenkkranz (6), einer Prallplatte (1), die innerhalb des Lenkkranzes (6) angeordnet ist, und einer Lenksäule zur Verbindung des Lenkkranzes (6) mit einem Lenkmechanismus. Die erfindungsgemäße Lenkanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (1) feststehend montiert ist und Anzeigeelemente (11, 12) und/oder Betätigungselemente (13) trägt, der Lenkkranz (6) mit einem ersten Lenksäulenabschnitt (4) verbunden ist und Kopplungsmittel (7, 8, 9) zur mechanischen Kopplung des ersten Lenksäulenabschnitts (4) mit einem zweiten Lenksäulenabschnitt (10) vorgesehen sind. DOLLAR A In besonders vorteilhafter Weise ist die erfindungsgemäße Lenkanordnung in Nutzfahrzeugen einsetzbar.
Patent DE-10325998-A1 (DE)
Inventor: SCHWEIER RENE
IPC: G06F40/143
Filed: 2003-06-07
Abstract: A reference (22) is automatically evaluated by relying on the reference when activated by a user (50) and on how frequently the reference is activated by any user at all. With a statistical reference, the evaluation of the reference is relied upon to check whether the reference is to be displayed further on a second server (21). Independent claims are also included for the following: (a) a computer system with first and second servers and a client assigned to a user; (b) a computer program to run on a server in a computer system.
Patent DE-10330281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Modul zur Direktwahl
Inventor: LEDERER THOMAS
IPC: H04M1/715
Filed: 2003-07-04
Abstract: Verfahren und Modul zur Direktwahl von einem ersten Teilnehmer mit einem ersten Endgerät (1) in einer Telefonanlage (20a) zu einem zweiten Teilnehmer mit mehreren Endgeräten, von denen mindestens eines außerhalb der Telefonanlage (20a) angeschlossen ist, wobei Verfügbarkeitsinformationen (14) zu dem zweiten Teilnehmer von einem Verfügbarkeitsdienst (24) abgefragt werden, der außerhalb der Telefonanlage (20a) angeschlossen ist und zumindest Teile der Verfügbarkeitsinformationen (14) dem ersten Teilnehmer an dem ersten Endgerät (1) zugänglich (11, 12, 15) gemacht werden, um somit einen Verbindungsversuch zu dem Anschluss des zweiten Teilnehmers zu machen, der angesichts der Verfügbarkeitsinformation die größten Erfolgsaussichten hat.
Patent DE-10331459-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: RUDOLF ERHARD
IPC: B01D25/26
Filed: 2003-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (1) in der Art eines Kammerfilters, mit einem Deckelmodul (170) und einem Bodenmodul (180) und einer dazwischen angeordneten Kammer, in welcher parallel zu den Modulen ein Filtermittel (106) angeordnet, insbesondere eingespannt ist, so dass zwei Kammerhälften gebildet werden. Sie weist weiter auf zumindest je eine Suspensionszuleitung (103, 190) und eine Suspensionsableitung (104) und zumindest eine Filtratableitung (105). Es ist vorgesehen, dass die Öffnung (133, 193) der Suspensionszuleitung (103, 193) tangential angeordnet ist, so dass die Suspension der Kammer parallel oder in einem Winkel zur Filtermitteloberfläche und unter einem Winkel abweichend vom Lot zur Seitenwand des Moduls zuführbar ist.
Patent DE-10332354-A1 (DE)
Title: Substrate for use as a fertilizer contains a phosphate-containing combustion product (especially animal meal ash) and is inoculated with a Glomus or its spores
Inventor: SCHMEISKY HELGE
IPC: C05B13/00
Filed: 2003-07-17
Abstract: A substrate with a phosphate-containing combustion product (especially ash obtained from animal meal) to serve as an underlay for plants is inoculated with a fungus of the Glomus strain or its spores. An independent claim is also included for a heap or deposit (e.g. a salt waste dump) comprising a cover layer with the substrate.
Patent DE-10336125-A1 (DE)
Title: Traktionssteueranlage
Inventor: SUZUKI HIDETOSHI
IPC: B60T8/32
Filed: 2003-08-06
Abstract: Traktionssteuersystem mit elektrischen Bremsvorrichtungen, welche jeweils für eines der Antriebsräder eines Fahrzeugs vorgesehen ist und die Bremse am entsprechenden Antriebsrad betätigt. Die Drehzahlen der Antriebsräder werden durch die Drehzahlsensoren erfasst. Wenn der Unterschied der Drehzahlen, welche durch die Drehzahlsensoren erfasst wurden, einen im voraus bestimmten zulässigen Wert überschreitet bestimmt eine ECU, dass das schnellere Rad rutscht. Dann verursacht die ECU, dass die elektrische Bremsvorrichtung, welche dem rutschenden Antriebsrad entspricht, eine Bremskraft erzeugt. Folglich wird ein kostengünstiges Traktionssteuersystem ohne Funktionsstörungen erhalten.
Patent DE-10337689-A1 (DE)
Title: Konstantdruckventil
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: G05D16/06
Filed: 2003-08-16
Abstract: Ein Konstantdruckventil (1), insbesondere zum Anschluss an Separatoren mit Kolbenschiebern und Schälscheiben, umfasst einen Einlass (2) für ein durchströmendes Fluid durch einen Innenraum (6) und einen durch mindestens einen Ventilkegel (4) verschließbaren Auslass (3), wobei der mindestens eine Ventilkegel (4) über eine Kolbenstange (5) bewegbar ist, die mit mindestens einem Membranelement (9, 15) verbunden ist, das eine Wand einer mit Druck beaufschlagbaren ersten Kammer (10, 14) ausbildet, und mittels der ersten Kammer (10, 14) den mindestens einen Ventilkegel (4) in eine geschlossene Position bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine zweite mit Druck beaufschlagbare Kammer (11) vorgesehen, mittels der der mindestens eine Ventilkegel (4) in die geöffnete Position bewegbar ist. Dadurch kann mit einer Regelung des Druckes in den Kammern (10, 11, 14) die Bewegung des Ventilkegels (4) geregelt werden, um Druckschläge zu vermeiden.
Patent DE-10338403-A1 (DE)
Title: Pulverformulierung, enthaltend den CGRP-Antagonisten 1-[N2-[3,5-Dibrom-N-[[4-(3,4-dihydro-2(1H)-oxochinazolin-3-yl]-1-piperidinyl]carbonyl]-D-tyrosyl]-L-lysyl]-4-(4-pyrindinyl)-piperazin, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung als Inhalativum
Inventor: TRUNK MICHAEL
IPC: A61P25/06
Filed: 2003-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pulverinhalativum zur pulmonalen oder nasalen Inhalation, umfassend den CGRP-Antagonisten 1-[N·2·-[3,5-Dibrom-N-[[4-(3,4-dihydro-2(1H)-oxochinazolin-3-yl)-1- DOLLAR A piperidinyl]carbonyl]-D-tyrosyl]-L-lysyl]-4-(4-pyridinyl)-piperazin (A) in Form sphärisch nanostrukturierter Mikropartikel, die unter Normalbedingungen (T < 50 DEG C, relative Feuchte < 75%) in ihrem amorphen Zustand stabil vorliegen, ein Verfahren zur Herstellung dieser Mikropartikel sowie deren Verwendung zur Herstellung des Pulverinhalativums zur Behandlung von Kopfschmerzen, Migräne und Cluster Headache. DOLLAR F1
Patent DE-10341362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergebührung eines Dienstes in einem Paketdatennetz
Inventor: BOLKA FLORIAN
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vergebührung eines Dienstes in einem Paketdatennetz (PDN) angegeben, wobei einem oder mehreren durch einen Benutzer nutzbaren Diensten eine oder mehrere Vergebührungsarten zugeordnet werden und wobei bei der Nutzung des vom Benutzer gewählten Dienstes Daten über Art und Nutzung des Dienstes sowie die eine dem Dienst zugeordnete oder eine vom Benutzer gewählte Vergebührungsart gespeichert werden. Des weiteren wird ein Vergebührungssystem (VS) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens angegeben.
Patent DE-10342972-A1 (DE)
Title: Monitoring device for a motor vehicle has a camera to move in comparison with the vehicle's bodywork forming an interior space
Inventor: GLOGER JOACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-09-17
Abstract: A camera (8) moves between a first position to monitor a space outside a motor vehicle's bodywork (2) and a second position to monitor the vehicle's interior space (6). The camera fits in the vehicle's roof (10). When the vehicle engages reverse gear, it moves into its first position and operates linear motion in a horizontal direction during its motion between first and second positions. An independent claim is also included for a motor vehicle with bodywork forming an interior space and a monitoring device.
Patent DE-19503603-A1 (DE)
Title: Tilting and rotating hinge for windows and doors with rounded frames
Inventor: SASMANNSHAUSEN JUERGEN DIPL IN
IPC: E05D15/52
Filed: 1995-02-03
Abstract: The hinge has a bearing support (10), which is mounted in the frame in the region of the transition of a vertical frame limb to the vertical circular arc associated with a lower horizontal limb. A spigot (14) connected to the hinge (11) on the side of the casement (2), engages in a bearing socket (13) in the support. The hinge allows the vertical casement side rail to pivot about a horizontal axis (18), above the spigot and separate from it, and can be bolted to prevent pivoting. A threaded bolt (16) can also be mounted in a receptacle (15) in the support, in order to adjust the height of the socket.