baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004475-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zum Steuern eines Roboters, der gemäß einer aufgebrachten Kraft bewegt wird
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-04-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Robotersteuervorrichtung (10) eines Robotersystems (11), die einen Roboter (50) auf der Grundlage einer auf den Roboter, der eine Mehrzahl von Achsen umfasst, aufgebrachten Kraft bewegt, wobei die Robotersteuervorrichtung umfasst:eine Kraftmesseinheit (21), die die auf eine Spitze des Roboters aufgebrachte Kraft misst;eine erste Kraftberechnungseinheit (22), die eine Betätigungskraft zum Ausführen eines Bewegungsvorgangs von mindestens einer von einer Position und einer Haltung der Spitze des Roboters auf der Grundlage der von der Kraftmesseinheit gemessenen Kraft berechnet;eine zweite Kraftberechnungseinheit (23), die eine Betätigungskraft zum Ausführen eines Bewegungsvorgangs einer Position jeder der Mehrzahl von Achsen des Roboters auf der Grundlage der von der Kraftmesseinheit gemessenen Kraft berechnet;eine Betätigungsbefehlseinheit (24), die einen Betätigungsbefehl zum Bewegen des Roboters auf der Grundlage der von der Kraftmesseinheit gemessenen Kraft ausgibt und auf Grundlage der Wahl eines ersten oder zweiten Steuermodi;eine Einheit (27) zur Bestimmung der Nähe zu einer singulären Konfiguration, die bestimmt, ob der Roboter sich in der Nähe einer singulären Konfiguration befindet oder nicht; undeine Betätigungsachseneinstelleinheit (25), die gemäß einer gegenwärtigen Position jeder der Achsen, wenn die Einheit zur Bestimmung der Nähe zu einer singulären Konfiguration bestimmt, dass der Roboter sich in der Nähe der singulären Konfiguration befindet, eine oder mehrere vorbestimmte Achsen, die eine Achse umfassen, die als ein Faktor für die Nähe zu der singulären Konfiguration dient, oder eine Achse, die dazu veranlasst wird, durch die Nähe zu der singulären Konfiguration zu verlaufen, als eine oder mehrere Betätigungsachsen einstellt, die gemäß der Kraft bewegt werden, und eine gemäß einer Richtung der Kraft bestimmten Bewegungsrichtung der einen oder mehreren Betätigungsachsen einstellt,wobei die Betätigungsbefehlseinheit den ersten Steuermodus umfasst, der, wenn die Einheit zur Bestimmung der Nähe zu einer singulären Konfiguration bestimmt, dass der Roboter sich nicht in der Nähe der singulären Konfiguration befindet, einen Betätigungsbefehl zum Bewegen der mindestens einen von der Position und der Haltung der Spitze des Roboters auf der Grundlage der von der ersten Kraftberechnungseinheit berechneten Betätigungskraft ausgibt, und den zweiten Steuermodus umfasst, der, wenn die Einheit zur Bestimmung der Nähe zu einer singulären Konfiguration bestimmt, dass der Roboter sich in der Nähe der singulären Konfiguration befindet, einen Betätigungsbefehl zum Bewegen einer Position der einen oder mehreren von der Betätigungsachseneinstelleinheit eingestellten Betätigungsachsen auf der Grundlage der von der zweiten Kraftberechnungseinheit berechneten Betätigungskraft und der von der Betätigungsachseneinstelleinheit eingestellten Bewegungsrichtung ausgibt.
Patent DE-102015007664-B4 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARVEY RICHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-07-20
Abstract: Fahrtrichtungsanzeiger (1) für ein Kraftfahrzeug (21), insbesondere für einen Außenrückspiegel (20) des Kraftfahrzeugs (21), mit – einem Lichtleiter (2), der in seiner Haupterstreckungsrichtung betrachtet in einem ersten Endbereich (5) eine Einkoppelfläche (4) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (2) und in einem zweiten Endbereich (7) eine Auskoppelfläche (6) zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleiter (2) in eine Umgebung des Fahrtrichtungsanzeigers (1) aufweist, und der ausgelegt ist, in einem Mittelbereich (8) an einer ersten Oberfläche (11) des Lichtleiters (2) Licht in eine Umgebung des Fahrtrichtungsanzeigers (1) auszukoppeln; und – einer Lichtquelle (3), welche ausgelegt ist, Licht in die Einkoppelfläche (4) abzustrahlen, wobei der Mittelbereich (8) in zwei Unterbereiche (9, 10) unterteilt ist, wobei ein erster Unterbereich (9) an den ersten Endbereich (5) und ein zweiter Unterbereich (10) an den zweiten Endbereich (7) angrenzt, und der zweite Unterbereich (10) eine Koppeleinrichtung (13) aufweist, welche ausgelegt ist, Licht zusätzlich zu dem über den ersten Unterbereich (9) des Lichtleiters (2) in den zweiten Unterbereich (10) des Lichtleiters (2) einkoppelbaren Licht in den zweiten Unterbereich (10) in Richtung auf den zweiten Endbereich (7) einzukoppeln, wobei der Lichtleiter (2) gewölbt ist und die erste Oberfläche (11) zumindest bereichsweise konvex ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (13) ein gerades Lichtleiterelement (18) umfasst, welches den zweiten Unterbereich (10) des Lichtleiters (2) optisch mit dem ersten Endbereich (5) des Lichtleiters (2) koppelt.
Patent DE-102015014143-B4 (DE)
Title: Verwendung einer optischen Einrichtung zur Ablenkung und Fokussierung von Laserstrahlung
Inventor: STREEK ANDRÉ
IPC: B23K26/10
Filed: 2015-11-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verwendung einer optische Einrichtung zur Ablenkung und Fokussierung von Laserstrahlung (1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei angetrieben rotierende Polygonspiegel (2), wobei zueinander weisende Facettenflächen (3) als gerade Spiegelflächen bezüglich der Drehachse (4) geneigt sind und zueinander weisen, so dass die einfallende Laserstrahlung (1a) nacheinander an zwei Spiegelflächen reflektiert wird, und ein die reflektierte Laserstrahlung (1b) fokussierende Optik (5) im Strahlengang vor und/oder nach den Polygonspiegeln (2) zur Lasermaterialbearbeitung verwendet werden.
Patent DE-102015100431-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinheit
Inventor: IWAI KENTA
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-01-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Signalverarbeitungseinheit (1) für eine Radarvorrichtung, umfassend:ein gemeinsames Verstärkungsmittel (16), welches ausgebildet ist, um ein von der Radarvorrichtung empfangenes Radarsignal, welches in das Verstärkungsmittel (16) eingegeben wird, und Anomalien in einem Versorgungsspannungssignal zu verstärken; undein Steuermittel (18), welches eine vorgegebene Steuerung auf der Grundlage des verstärkten Radarsignals durchführt, wobeiwenn das Radarsignal nicht in das Verstärkungsmittel (16) eingegeben wird, das Verstärkungsmittel (16) das Versorgungsspannungssignal verstärkt, das von einer Energieversorgung (20) eingegeben wird, um das Verstärkungsmittel (16) zu betreiben, wobeidas Steuermittel (18) ein Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Anomalie in einer Ausgabespannung der Energieversorgung (20) auf der Grundlage des Versorgungsspannungssignal erfasst, das von dem Verstärkungsmittel (16) verstärkt wird, und, wenn erfasst wird, dass es die Anomalie in der Ausgabespannung der Energieversorgung (20) gibt, das Steuermittel (18) die vorgegebene Steuerung stoppt.
Patent DE-102016109463-B4 (DE)
Title: Simulation einer Schlechtwegstrecke
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-05-24
Granted: 2023-09-14
Abstract: System, das umfasst:eine Plattform zur Aufnahme einer Testvorrichtung, die dafür programmiert ist, ein Datensignal auszugeben;eine Welle, die von der Plattform beabstandet ist;mehrere Aufprallobjekte, die auf der Welle angeordnet und dafür ausgelegt sind, auf die Plattform aufzutreffen;einen Motor, der mit der Welle gekoppelt und dafür ausgelegt ist, die Welle zu drehen; undeinen Prozessor, der dafür programmiert ist, eine Anomalie im Datensignal infolge des Auftreffens der mehreren Aufprallobjekte auf die Plattform zu identifizieren.
Patent DE-102016111783-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers
Inventor: DAUSMANN Günther
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-06-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers (1) der Anzeigevorrichtung, mit einer Brille (2) für den Benutzer und zumindest einer Projektionseinrichtung (3) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (4), die mittels einer Optik der Brille in einen Strahlengang überführt werden, der das virtuelle Bild für den Benutzer erzeugt, wobei die Optik eine Mattscheibe (16) und eine holographische Abbildungsoptik (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Mattscheibe und holographische Abbildungsoptik derart angeordnet sind, dass die von der Projektionseinrichtung erzeugten Lichtstrahlen durch die Mattscheibe hindurch auf die holographische Abbildungsoptik treffen und von dieser in den Strahlengang überführt werden, der das virtuelle Bild für den Benutzer erzeugt, wobei die Mattscheibe (16) im oberen Bereich der Brille (2) angeordnet ist, so dass sich die Mattscheibe am oberen Ende des Blickfelds des Benutzers befindet, und wobei die Mattscheibe (16) zu einer Ebene der holographischen Abbildungsoptik (5) einen Winkel von zumindest 45 Grad einschließt.
Patent DE-102016122252-B4 (DE)
Title: Integrierte kraftanlage mit wärmepumpe und brennstoffzelle
Inventor: HILDRETH DEREK
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-11-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: System (20), das Folgendes aufweist:mindestens eine Brennstoffzelle (26, 28), die zum Erzeugen von elektrischem Strom auf der Basis einer elektrochemischen Reaktion ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Brennstoffzelle (26, 28) eine Abgaseinrichtung (30, 34) aufweist;eine Wärmepumpe (40) mit einem Verdampfer (48), einem Kondensator (44), einem Kompressor (42) und einem Expansionsventil (46); und einen Kühlkreis (50), der extern von der mindestens einen Brennstoffzelle (26, 28) vorgesehen ist, wobei der Kühlkreis (50) einen ersten Bereich (52A, 52B) aufweist, der der Abgaseinrichtung (30, 34) zugeordnet ist, so dass Wärme von der Abgaseinrichtung (30, 34) eine Temperatur von Kühlfluid in dem ersten Bereich (52A, 52B) erhöht, wobei der Kühlkreis (50) stromabwärts von dem ersten Bereich (52A, 52B) einen zweiten Bereich (58) aufweist, der dem Verdampfer (48) zugeordnet ist, so dass Wärme von dem Kühlfluid in dem zweiten Bereich (58) eine Temperatur des Verdampfers (48) erhöht, dadurch gekennzeichnet,dass der Abgaseinrichtung (30, 34) ein Abgaskondensator zugeordnet ist und der erste Bereich (52A, 52B) des Kühlkreises (50) derart angeordnet ist,dass Wärme von dem Abgaskondensator eine Temperatur des Kühlfluids in dem ersten Bereich (52A, 52B) erhöht.
Patent DE-102016208723-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für anschlusselement mit kabelaum
Inventor: MIYAKAWA DAISUKE
IPC: H01R4/70
Filed: 2016-05-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für ein Anschlusselement mit einem Kabel (1), mit:einem Kabelformungsprozess (S1), in welchem ein Harzabdeckungselement (6) von dem Kabel (2) entfernt wird, um einen freigelegten Leiterbereich (7) zu bilden;einem Kabelanschlussverbindungsprozess (S2), in welchem ein Anschlussmetallteil (3) an einer Position des freigelegten Leiterbereichs (7) verbunden wird, um einen Kabelanschlussverbindungsbereich (16) zu bilden; und einem Dichtungsmaterial-Zuführprozess (S3), in welchem eine Spannung zwischen dem Anschlussmetallteil (3) und einer Metalldüse (21) angelegt wird, und ein Dichtungsmaterial (20, 20`), das in einer Flüssigkeitsoberfläche elektrisch geladen ist, von der Metalldüse (21) zu dem Kabelanschlussverbindungsbereich (16) in einem Zustand, in welchem das Material angezogen wird, zugeführt wird, um einen Dichtungsbereich (4) zur Abdeckung des Kabelanschlussverbindungsbereichs (16) zu bilden,wobei in dem Dichtungsmaterial-Zuführprozess (S3) das elektrisch geladene Dichtungsmaterial (20, 20`) dem Kabelanschlussverbindungsbereich (16) in einer vorbestimmten Richtung zugeführt wird, und wobei das elektrisch geladene Dichtungsmaterial (20, 20') über die gesamte Umfangsfläche um eine Achse des Anschlussmetallteils (3) herum in dem Kabelanschlussverbindungsbereich (16) durch elektrostatische Kraft verteilt wird.
Patent DE-102016217535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: EULERICH WOLFGANG
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-09-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils (1) mit einem Gelenk (4), welches ein mit einer Montageöffnung (8) versehenes Gelenkgehäuse (5), dem eine sich in einer axialen Richtung (7) erstreckende Längsachse (14) zugeordnet ist, ein beweglich in dem Gelenkgehäuse (5) gelagertes Gelenkinnenteil (12) und einen die Montageöffnung (8) verschließenden Gehäusedeckel (9) aufweist, und einem mit einer durchgehenden Gelenkaufnahmeöffnung (3) versehenen Gegenstück (2), in dessen Gelenkaufnahmeöffnung (3) das Gelenk (4) mit seinem Gelenkgehäuse (5) fest sitzt, wobei das Gelenkgehäuse (5) bei seiner Herstellung an seinem Außenumfang mit einer sich quer zur Längsachse (14) erstreckenden Gegenstückanlagefläche (24) versehen wird, von der sich ein die Montageöffnung (8) umringender axialer Endbereich (25) des Gelenkgehäuses (5) weg erstreckt, aufweisend die Schritte: – Einsetzen des Gelenkgehäuses – Montage des Gelenkinnenteils – Montage des Gehäusedeckels – Befestigung des Gelenkgehäuses – Befestigung Gehäusedeckels wobei der Gelenkgehäusebefestigungsschritt und der Gehäusedeckelbefestigungsschritt in einem gemeinsamen Umformschritt gleichzeitig erfolgen, indem ein freies Ende (26) des axialen Endbereichs (25) derart umgeformt wird, dass es sowohl das Gegenstück (2) als auch den Gehäusedeckel (9) quer zur Längsachse (14) übergreift.
Patent DE-102016220743-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit entlüftetem elektrischen Anschlussblock, elektrischer Anschlusskasten, entlüfteter elektrischer Anschlussblock sowie Verfahren zum Zusammenfügen eines elektrischen Anschlusskastens
Inventor: JUANES RIBAS FERRAN
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-10-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Eine Leiterplattenanordnung (28) mit:
 einer Leiterplatte (10);
 einem entlüfteten Anschlussblock (50), der mit der Leiterplatte (10) verbunden ist, wobei der entlüftete Anschlussblock (50) aufweist:
 einen Körper (52), der mehrere elektrische Anschlüsse (40N) trägt, wobei der Körper (52) umfasst:
 mehrere Durchlässe (72N), die sich durch den Körper (52) erstrecken;
 einen Hohlraum (70), der zwischen dem Körper (52) und der Leiterplatte (10) gebildet ist; und
 ein Hohlraum-Fluid (100), das in dem Hohlraum (70) angeordnet ist, wobei der Körper (52) eine Öffnung (60) aufweist, die ausgebildet ist, ein Dichtungs-Fluid aufzunehmen, und die mehreren Durchlässe (72N) ausgebildet sind, das Hohlraum-Fluid (100) aus dem Hohlraum (70) abzuleiten, wenn das Dichtungs-Fluid über die Öffnung (60) in den Hohlraum (70) eingeführt wird.
Patent DE-102016220746-B4 (DE)
Title: Trägerplatte zum Halten einer Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Abstandselement
Inventor: WIEGE VIKTOR
IPC: F16D13/60
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Trägerplatte (1) zum Halten einer Reibkupplung (2) für ein Kraftfahrzeug in einer Gehäuseglocke (3), aufweisend zumindest ein an der Trägerplatte (1) gehaltenes und in einer axialen Richtung (4) aus der Trägerplatte (1) in einer Montagestellung (5) hervorstehendes Abstandselement (6), wobei mit dem zumindest einen Abstandselement (6) in der Montagestellung (5) bei der Montage der Reibkupplung (2) in die Gehäuseglocke (3) ein Abstand (7) zwischen der Reibkupplung (2) und der Gehäuseglocke (3) zur Erzeugung eines axialen Spiels (8) zwischen der Reibkupplung (2) und der Gehäuseglocke (3) gewährleistbar ist, wobei das zumindest eine Abstandselement (6) während des Betriebs der Reibkupplung (2) zur Freigabe des Spiels (8) aus der Montagestellung (5) in eine Betriebsstellung (9) bewegbar ist, wobei das zumindest eine Abstandselement (6) zur Erzeugung einer Reibkraft zumindest eine Reibfläche (10) aufweist, die das zumindest eine Abstandselement (6) während der Montage der Reibkupplung (2) in die Gehäusekupplung (3) zumindest teilweise in der Montagestellung (5) und während des Betriebs der Reibkupplung (2) in der Betriebsstellung (9) hält, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abstandselement (6) manuell durch Überwindung der Reibkraft aus der Betriebsstellung wieder in die Montagestellung verstellt werden kann.
Patent DE-102016224529-B4 (DE)
Title: Funktionsabsicherung eines fernbedienten Anhängerrangierens
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum fernbedienten assistierten Rangieren eines Gespanns bestehend aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, wobei das fernbediente assistierte Rangieren des Gespanns mittels einer Fernbedienung (1) mit einem berührungsempfindlichen Display (2) durch einen Nutzer durchgeführt wird, wobei zur Sicherstellung der Aufmerksamkeit des Nutzers während des fernbedienten assistierten Rangierens des Gespanns eine andauernde Betätigung einer Taste (4, 5) der Fernbedienung (1) erfolgt und mit einer Beendigung der Betätigung der Taste ein Stoppen des Rangierens des Gespanns erfolgt, wodurch der Taste (4, 5) eine Totmannfunktion zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine andauernde Betätigung einer auf dem Display dargestellten Softwaretaste für eine Vorwärtsfahrt (4) des Gespanns oder einer auf dem Display dargestellten Softwaretaste für eine Rückwärtsfahrt (5) des Gespanns vom Nutzer erfolgt, um eine Rangierbewegung des Gespanns zu bewirken, wobei die andauernd betätigte Softwaretaste (4, 5) einen die Softwaretaste (4, 5) umgebenden äußeren Bereich (21) aufweist, dem ebenfalls die Totmannfunktion der Softwaretaste (4, 5) zugeordnet ist, während der restliche Bereich (22) der berührungsempfindlichen Oberfläche des Displays (2) als Abbruchfläche eingerichtet ist, so dass ein auf die Abbruchfläche ausgeübter Druck zu einem Abbruch der Rangierbewegung des Gespanns bei aktiver Totmannfunktion der Softwaretaste (4, 5) und dem die Softwaretaste (4, 5) umgebenden äußeren Bereich (21) führt.
Patent DE-102017003394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur halbautomatischen Scheinwerfer-Leuchtweiten-Anpassung
Inventor: MEIER JOHANNES
IPC: B60Q1/06
Filed: 2017-04-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vorrichtung zur belastungsabhängigen Einstellung von Scheinwerfern für Fahrzeuge aller Art mit einer Drehachse quer zur Fahrtrichtung und einem Fixierelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer quer zur Fahrtrichtung drehbar gelagert ist und in jeder Winkellage fixiert werden kann, wobei der Schwerpunkt des Scheinwerfers unter der drehbar gelagerten Achse liegt, wobei der Drehpunkt der Achse so gewählt ist, dass sich in Konstruktionslage des Fahrzeugs (horizontale Ebene) der Scheinwerfer automatisch so einpendelt, dass sich die konstruktiv vorgegebene Leuchtweite einstellt, wobei das Fixierelement aus einer Klemmvorrichtung besteht, die direkt vom Fahrer zu betätigen ist, wobei die Klemmvorrichtung über eine mechanische, hydraulische, oder elektrische Fernbedienung betätigt werden kann.
Patent DE-102017111439-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches aufzeichnungsmaterial
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: C07C311/21
Filed: 2017-05-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verbindung der Formel (I),wobei Arein unsubstituierter oder substituierter aromatischer Rest, Arein unsubstituierter oder substituierter Phenyl-Rest, Y mindestens eine (m+n)-fach substituierte Benzol-Gruppe und Y derart substituiert ist, dass mindestens eine Ar-SO-NH-C(O)-NH-Gruppe in ortho-Position zu mindestens einer Ar-SO-NH-Gruppe steht.
Patent DE-102017113322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Wischereinheit und einer Waschereinheit für eine Heckscheibe
Inventor: CARLESIMO DANIEL P
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-06-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren, umfassend:das Erfassen einer Betätigung einer einzelnen Eingabevorrichtung (142) durch einen Benutzer an Bord eines Fahrzeugs (100) mit einer Heckscheibe (102) durch eine Erfassungseinheit (144) an Bord des Fahrzeugs (100); unddas automatische Steuern von je einer Wischereinheit (110) und einer Wascheinheit (108) für die Heckscheibe (102) aufgrund der Betätigung der einzelnen Eingabevorrichtung (142) durch den Benutzer;wobei zum Schritt des Erfassens der Betätigung der einzelnen Eingabevorrichtung (142) durch den Benutzer das Messen der Dauer der Betätigung der einzelnen Eingabevorrichtung (142) durch den Benutzer gehört;wobei der Schritt des automatischen Steuerns der hinteren Wischer- und Wascheinheiten (108, 110) zumindest teilweise die Dauer des Betätigens als Grundlage für das Steuern der hinteren Wischer- und Wascheinheiten (108, 110) nimmt;wobei der Schritt des automatischen Steuerns der hinteren Wischer- und Wascheinheiten (108, 110) umfasst:das Aktivieren der hinteren Wischereinheit (110), nicht aber der hinteren Wascheinheit (108), wenn die Dauer des Betätigens kleiner als eine vordefinierte Zeitspanne ist;das Aktivieren von sowohl der hinteren Wischereinheit (110) als auch der hinteren Wascheinheit (108), wenn die Dauer des Betätigens größer als die vordefinierte Zeitspanne ist; undübersteigt die Betätigungsdauer einen vordefinierten Fehlergrenzwert, so wird für die hintere Wascheinheit (108), die hintere Wischereinheit (110) oder beide ein Notlaufzustand aktiviert,wobei der Schritt des Aktivierens des Notlaufzustands für die hintere Wascheinheit (108), die hintere Wischereinheit (110) oder beide das Deaktivieren der hinteren Wascheinheit (108) unter Aufrechterhaltung des Betriebs der hinteren Wischereinheit (110) oder das Deaktivieren der hinteren Wascheinheit (108) und der hinteren Wischereinheit (110) umfasst.
Patent DE-102017121119-B4 (DE)
Title: Kfz-TOF-Kamera mit einem LED-Scheinwerfer als Lichtquelle
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2020-08-20
Abstract: TOF-Kamera-System- mit einer Optik (OP3) und- mit einer zweidimensionalen Anordnung zeitlich steuerbar lichtempfindlicher Sensoren (TOFIMG) und- mit einer Messvorrichtung zur Auswertung der Signale der steuerbar lichtempfindlichen Sensoren (TOFIMG) und- mit einem Scheinwerfer (SW)• mit zumindest einer ersten LED (LED1) als Leuchtmittel und• wobei der Scheinwerfer (SW) weitere Leuchtmittel umfassen kann und• wobei der Scheinwerfer (SW) im sichtbaren Wellenlängenbereich Licht in einem abgestrahlten Wellenlängenbereich (AWB) abstrahlt, und• wobei der Scheinwerfer (SW) in zumindest einem sichtbaren Wellenlängenbereich, dem lichtpulsfähigen Wellenlängenbereich (LPWB), lichtpulsfähig ist und• wobei der lichtpulsfähige Wellenlängenbereich (LPWB) ein Teilbereich des abgestrahlten Wellenlängenbereiches (AWB) des Scheinwerfers (SW) ist oder gleich dem abgestrahlten Wellenlängenbereich (AWB) des Scheinwerfers (SW) ist und• wobei die erste LED (LED1) in diesem lichtpulsfähigen Wellenlängenbereich (LPWB) Licht abstrahlen kann.- mit einer Steuereinrichtung (ST),• die die Lichtempfindlichkeit der steuerbar lichtempfindlichen Sensoren (TOFIMG) steuert und• die die Aussendung von Lichtpulsen (LP) durch das erste Leuchtmittel (LED1) steuert und• wobei der Scheinwerfer (SW) Licht zu Beleuchtungszwecken abgeben kann und- mit einem optisch sperrenden Bandpassfilter (F1),• wobei der durch den optischen Bandpassfilter (F1) gesperrte Wellenlängenbereich im sichtbaren abgestrahlten Wellenlängenbereich (AWB) des Scheinwerfers (SW) liegt und• mit zumindest einer zweiten LED (LED2) als weiteres Leuchtmittel des Scheinwerfers (SW), die zumindest im nicht gesperrten Wellenlängenbereich (NGWB) des abgestrahlten Wellenlängenbereichs (AWB) des Scheinwerfers (SW) sichtbares Licht (SL) durch den optisch sperrenden Bandpassfilter (F1) emittiert und• wobei die erste LED (LED1) Licht im durch den optisch sperrenden Bandpassfilter (F1) gesperrten Wellenlängenbereich (GWB) emittiert ohne dass dieses Licht der ersten LED (LED1) den optisch sperrenden Bandpassfilter (F1) passieren muss.