baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036437-B4 (DE)
Title: Lauf einer Handfeuerwaffe
Inventor: KORSELL PETTER
IPC: F41A21/12
Filed: 2006-08-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: Lauf (1) einer Handfeuerwaffe, insbesondere eines Repetiergewehrs, mit einem Patronenlager (7) und einer Verriegelungseinrichtung (8) zur lösbaren Verriegelung einer in den Lauf (1) einführbaren Verriegelungskammer (9) für den Abschluss des Patronenlagers (7), wobei der Lauf (1) zwischen dem Patronenlager (7) und der Verriegelungseinrichtung (8) eine radiale Patronenzufuhröffnung (11) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Lauf (1) zwischen dem Patronenlager (7) und der Verriegelungseinrichtung (8) eine in Laufumfangsrichtung zur Patronenzufuhröffnung (11) versetzte Patronenauswurföffnung (12) vorgesehen ist, wobei die Patronenzufuhröffnung (11) und die Patronenauswurföffnung (12) in einen an das Patronenlager (7) anschließenden Aufnahmeraum (6) für die Verriegelungskammer (9) münden.
Patent DE-102006048742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Streckwerk einer Spinnereimaschine zur Belastung der Streckwerkswalzen, mit mindestens einem Druckmittelzylinder
Inventor: MINTER FRANZ-JOSEF
IPC: D01H5/52
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung an einem Streckwerk (S) einer Spinnereimaschine,• zur Belastung von Streckwerkswalzen (1 - 4, I - III),• mit mindestens einem Druckmittelzylinder (9) mit einem innerhalb eines Zylindergehäuses (6) axial bewegbar angeordneten druckmittelbeaufschlagten Kolben (18, 18a), von dem eine Kolbenstange (19) ausgeht, die zumindest einen, das Zylindergehäuse (6) endseitig begrenzenden Zylinderdeckel durchdringt,• wobei zur Feststellung der Position des Kolbens (18, 18a) mit der Kolbenstange (19) eine induktive Sensoranordnung vorhanden ist,• für die Positionsfeststellung des Kolbens (18, 18a) mit der Kolbenstange (19) mindestens ein induktiver Wegaufnehmer (43; 44, 45) in ein aus dem Zylindergehäuse (6) und dem druckmittelbeaufschlagbarem Kolben (18, 18a) bestehendes Druckmittelsystem integriert ist und• der induktive Wegaufnehmer (43; 44, 45) mit einer elektrischen Auswerteeinrichtung (47) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass• der induktive Wegaufnehmer (43) in einer Druckkammer (32) des Druckmittelzylinders (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102006056827-B4 (DE)
Title: Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit und ein Verfahren zum Betrieb einer Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F27/12
Filed: 2006-12-01
Granted: 2009-09-24
Abstract: Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit (16; 17), die einen Gegendruckzylinder (18), zwei untere Druckwerke (03; 04 bzw. 28; 29) und zwei obere Druckwerke (21; 22 bzw. 31; 32) sowie Plattenwechselvorrichtungen (11) umfasst, wobei jedes Druckwerk (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) einen Übertragungszylinder (06) und einen Formzylinder (07) aufweist, wobei jeder Formzylinder (07) jeweils mittels eines einem entsprechenden Druckwerk (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) zugeordneten Antriebsmotors (12) formschlüssig unabhängig von den anderen Formzylindern (07) der Neun-Zylinder-Satelliten-Druckeinheit (16; 17) antreibbar ist, wobei die Plattenwechselvorrichtungen (11) ein Druckformmagazin (138) aufweisen, wobei in einer Arbeitsposition schachtartig ausgebildete Bereiche (141; 143) des Druckformmagazins (138) horizontal oder mit geringfügiger Neigung gegenüber einer Horizontalen ausgerichtet sind, wobei zumindest bei einem unteren Druckwerk (04; 28) ein erstes, im Druckbetrieb nachlaufendes Ende (103) jeweils einer Druckplatte (101) in einen Kanal (108) eines entsprechenden Formzylinders (07) eingehängt ist und ein zweites Ende (104) dieser Druckplatte...
Patent DE-102006059801-B4 (DE)
Inventor: GRASSINGER DIRK
IPC: B05C17/005
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-12-31
Abstract: Injector comprises a hollow cylindrical housing (13) with an outer multiple thread (14) for fixing in a holder and a conveying piston (15). Preferred Features: The housing has a radially protruding gripping region (21) having an inner thread (22). The conveying piston has a radially protruding support section (19) with an outer thread (20) which interacts with the inner thread of the housing.
Patent DE-102006061164-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: OTT HUBERT
IPC: G02B6/42
Filed: 2006-12-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung umfassend:
 - eine Strahlungsquelle (5) zur Emission einer Strahlung (11) zumindest einer ersten Wellenlänge, wobei die Strahlungsquelle (5) kurzwellige Strahlung im UV-Bereich und/oder im blauen Spektralbereich emittiert,
 - einen elongierten, gekrümmten Lichtleitkörper (20) der eine Glasfaser mit einem Kern (20C) umfasst, wobei in den Lichtleitkörper (20) die von der Strahlungsquelle emittierte Strahlung (11) eingekoppelt wird und der auf Grund der eingekoppelten Strahlung (11) erster Wellenlänge Licht (12) in einem Winkel zu seiner Längsachse auskoppelt, wobei
 der Lichtleitkörper (20) ein Konvertermaterial (15) aufweist, das die Strahlung (11) erster Wellenlänge in Licht (12) einer zweiten, größeren Wellenlänge konvertiert,
 - eine Detektionsvorrichtung (25), die eine Beschädigung des Lichtleitkörpers (20) detektieren kann, wobei die Detektionsvorrichtung (25) eine zweite Strahlungsquelle (25E) zur Emission einer Strahlung (13) einer dritten Wellenlänge sowie einen Detektor (25D) zur Detektion der Strahlung (13) der dritten Wellenlänge umfasst, wobei die Detektion der Strahlung (13) der dritten Wellenlänge eine Funktionsfähigkeit des Lichtleitkörpers (20) anzeigt,
 - die Strahlung (11) erster Wellenlänge und die Strahlung (13) dritter Wellenlänge in den selben Kern (20C) des Lichtleitkörpers (20) eingekoppelt werden.
Patent DE-102007009203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung oder Anpassung eines Shims zur Homogenisierung eines Magnetfeldes einer Magnetresonanzeinrichtung und zugehörige Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: DEWDNEY ANDREW DR
IPC: G01R33/387
Filed: 2007-02-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung oder Anpassung eines Shims zur Homogenisierung eines für die Erstellung von Magnetresonanzaufnahmen eines bestimmten Untersuchungsbereichs vorgesehenen Magnetfeldes einer Magnetresonanzeinrichtung (1) mit den folgenden Schritten: – Mittels einer Recheneinrichtung (5) automatische und/oder durch einen Bediener an einem Bildausgabemittel (7) der Recheneinrichtung (5) unterstützte Ermittlung eines für die Bestimmung oder Anpassung des Shims relevanten und auf den Untersuchungsbereich und/oder ein Untersuchungsprotokoll abgestimmten dreidimensionalen Volumens (18, 25) durch Auswahl aus einem beliebigen, nicht auf bestimmte Formen beschränkten Formenschatz auswählbarer Volumina (a, b) und – seitens der Recheneinrichtung (5) Berechnung des Shims nur auf dem ermittelten dreidimensionalen Volumen (18, 25) (c)
Patent DE-102007010624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schichtweisen generativen Herstellung dreidimensionaler Formteile, Verfahren zur Herstellung dieser Formteile sowie diese Formteile
Inventor: MESARIC EMANUEL
IPC: B29C67/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
(1) zur schichtweisen generativen Herstellung von mindestens einem
dreidimensionalen Formteil aus mindestens zwei mittels Strahlung
verfestigbaren Massen, umfassend  mindestens eine Strahlungsquelle
(2) und/oder Strahlungsumlenkvorrichtung geeignet  zur Kopf-über-Beaufschlagung
der verfestigbaren Massen mit Strahlung,  mindestens einen Träger (4)
mit einer mit Strahlung der Strahlungsquelle beaufschlagbaren Unterseite
(6), geeignet für
die Anbindung des aus den verfestigbaren Massen zu bildenden Formteils,  mindestens
eine Behälteranordnung
(8) enthaltend mindestens zwei oberseitig offene Behälterkammern
(8.1, 8.2) geeignet zur Aufnahme voneinander verschiedener verfestigbarer
Massen, wobei mindestens zwei offene Behälterkammern (8.1., 8.2) zumindest
abschnittsweise für
Strahlung durchlässige
Bodenelemente (10.1, 10.2) aufweisen und oberhalb der Strahlungsquelle
(8) oder einer Strahlungsumlenkvorrichtung anordbar oder angeordnet
sind, so dass die verfestigbaren Massen durch die für die Strahlung durchlässigen Bodenelemente
(10.1, 10.2) über
die Strahlungsquelle oder gegebenenfalls die Strahlungsumlenkvorrichtung
von unten mit Strahlung beaufschlagbar sind, und  mindestens
eine erste Anordnung (12) geeignet zum Verfahren der Behälteranordnung
(8) oder von...
Patent DE-102007011150-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwalten von Daten in einem Arbeitsablaufprozess
Inventor: RICE JOSEPH H
IPC: G06F17/30
Filed: 2007-03-07
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Daten, umfassend:  Identifizieren (404) einer Mehrzahl von Datenbank-Datensätzen (208, 210), die ein erstes Datenfeld umfassen, für einen ersten Benutzer;  Erzeugen (406) einer ersten Benutzerschnittstelle, welche die Mehrzahl von Datenbank-Datensätzen (208, 210), die das erste Datenfeld (212) umfassen, in einem Gitter anzeigt;  Erhalten (410) einer ersten gewünschten Modifikation des ersten Datenfelds (212) von einem zweiten Benutzer nach dem Erzeugen der ersten Benutzerschnittstelle;  Erhalten (408) einer zweiten gewünschten Modifikation des ersten Datenfelds (212) von dem ersten Benutzer;  Auslösen (414) eines ersten Konfliktauflösungsprozesses, wobei der erste Konfliktauflösungsprozess Hervorheben des ersten Datenfeldes in dem Gitter der ersten Benutzerschnittstelle und ein Bestimmen einer ausgewählten Modifikation aus der ersten gewünschten Modifikation und der zweiten gewünschten Modifikation umfasst;   Setzen, in dem Gitter der ersten Benutzerschnittstelle, des ersten Datenfelds der Mehrzahl von Datenbank-Datensätzen auf die ausgewählte Modifikation; und  Speichern (416) der Mehrzahl der Datenbank-Datensätze mit der...
Patent DE-102007026818-B4 (DE)
Title: Geräuscherzeugendes Gerät zur Verwendung beim Abrichten eines Hundes
Inventor: KNIES KARL HEINZ
IPC: A01K15/02
Filed: 2007-06-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung beruht auf der Aufgabe, einen Hund so zu trainieren, dass er mit erhobenem und zum Hundeführer gerichtetem Kopf neben diesem herläuft. Dazu trägt der Hundeführer an seiner Körperseite ein Gerät mit einem Summer und einer Taste, die der Hund mittels seiner Schnauze betätigen kann, um einen Summton auszulösen. Er erhält daraufhin vom Hundeführer eine Belohnung. Die Taste kann z. B. von einer Klappe (2) gebildet werden, die eine nach unten gerichtete Auslösefläche (4) aufweist und die mittels eines Scharniers (6) an einem am Körper des Hundeführers zu tragenden Grundkörper (1) angelenkt ist. Der Hund wird bemüht sein, durch Drücken der Auslösefläche (4) die Taste immer wieder zu betätigen, um eine Belohnung zu erhalten. Er wird daher die gewünschte Haltung einnehmen, um möglichst nahe mit der Schnauze an der Auslösefläche (4) zu sein.
Patent DE-102007040826-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einer Zelle mit einer Schicht veränderbarer Resistivität und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L21/8239
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Integrierter Schaltkreis mit einer Zelle, wobei die Zelle aufweist:  • einen ersten Source/Drain-Bereich;  • einen zweiten Source/Drain-Bereich;  • einen aktiven Bereich zwischen dem ersten Source/Drain-Bereich und dem zweiten Source/Drain-Bereich;  • einen Gate-Stapel, angeordnet auf oder über dem aktiven Bereich;  • eine Schichtenstruktur veränderbarer Resistivität, angeordnet auf oder über dem Gate-Stapel, wobei die Schichtenstruktur veränderbarer Resistivität eine Schicht veränderbarer Resistivität aufweist;  • wobei die Schicht veränderbarer Resistivität ein Material veränderbarer Resistivität aufweist;  • eine elektrisch leitfähige Verbindungsstruktur neben dem Gate-Stapel zum elektrischen Verbinden der Schicht veränderbarer Resistivität mit dem ersten Source/Drain-Bereich oder dem zweiten Source/Drain-Bereich;  • wobei die elektrisch leitfähige Verbindungsstruktur mindestens einen elektrisch leitfähigen Spacer aufweist, angeordnet neben dem Gate-Stapel.
Patent DE-102007057662-B4 (DE)
Title: Basisches Schuhreinigungspulver zur Neutralisation von Fußschweiß beim Tragen
Inventor: KOLUMBUCHI STEFAN
IPC: A61L9/01
Filed: 2007-11-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verwendung eines basischen Pulvers,  bestehend aus 90,5 bis 99,0 Gew.-% pulverisierten basischen Mineralien aus der Gruppe der Alkali- oder Erdalkalimetallcarbonate, 1,0 bis 9,5 Gew.-% gemahlenen Edelsteinen/Halbedelsteinen  zur Neutralisation von Säuren und Fußgeruch und  zur Reinigung und zum Schutz von Schuhen gegen Fußschweiß während des Tragens, wobei je Schuh 5 bis 15 g Schuhreinigungspulver eingesetzt werden.
Patent DE-102008001546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern eines Zylinders und/oder einer Walze einer Druckeinheit und eine Rotationsdsruckmaschine
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F7/26
Filed: 2008-05-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung (01) zum Lagern eines Zylinders (02) und/oder einer Walze einer Druckeinheit, umfassend ein Gehäuse (03), einen in Stellrichtung (S) in Linearlagern (04) bewegbaren, ein Radiallager (06) aufweisenden Lagerblock (07), wobei der Zylinder (02) und/oder die Walze in dem Radiallager (06) gelagert ist und einen Anschlag (08) zur wenigstens vorübergehenden Wegbegrenzung des Stellweges des Lagerblocks (07) in Stellrichtung (S) zu einer Druckstelle hin, wobei mittels eines Stellmittels (09) die von dem Anschlag (08) auf den Lagerblock (07) aufgebrachte Kraft (F) und/oder die Wegbegrenzung des Lagerblocks (07) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (09) innerhalb des Gehäuses (03) angeordnet ist.
Patent DE-102008006167-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für Parkplätze, Grundstückseinfahrten u. dgl.
Inventor: SCHELLENBERG ALFRED
IPC: E01F13/08
Filed: 2008-01-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Es handelt sich um eine Absperrvorrichtung mit einem in einem Gehäuse gelagerten Drehantriebsmotor und einem zwischen einer flach liegenden und einer aufgerichteten Endstellung schwenkbar gelagerten Absperrelement. Um eine neue Absperrvorrichtung zu schaffen, ist der Drehantriebsmotor (3) mit einem daran anschließenden Getriebe (7) und einer Steuerung (8) in einem Antriebsgehäuse (9) eines Antriebsmoduls (10) gelagert, das in das Gehäuse (2) der Absperrvorrichtung (1) eingesetzt und in diesem gehalten ist. Dabei ist an dem vorderen Ende (11) des Antriebsmoduls (10) eine Quernut (12) vorgesehen, durch die eine Wickelwelle (13) einer an das Getriebe (7) anschließenden Wickeleinrichtung (14) des Antriebsmoduls (10) frei zugänglich ist. Im vorderen Bereich (17) des Gehäuses (2) ist eine Welle (19) gelagert, die über einen ersten Gurt (20) mit der Wickelwelle (13) verbunden ist. Zwei weitere Gurte (23, 24) sind jeweils seitlich neben dem ersten Gurt (20) an der Welle (19) befestigt und erstrecken sich in der flach liegenden Endstellung (4a) des Absperrelementes (4) nach vorne über den oberen Bereich (25) der Welle (19) um eine vor der Welle (19) gelagerte Umlenkrolle (26) herum nach hinten und sind jeweils mit einer Zugfeder (27) verbunden. Auf die seitlichen Enden (42) der Welle (19) ist jeweils ein seitlicher Flügel (43, 44) des Absperrelementes (4) verdrehfest aufgesetzt und die Flügel (43, 44) sind an ihren oberen Enden (45, 46) mit einer Querleiste (47) verbunden.
Patent DE-102008012329-B4 (DE)
Title: Verfahren, Drucksystem und Computerprogramm zum Erzeugen und Verarbeiten von Dokumentendatenströmen
Inventor: EILER GOERAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2008-03-03
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines seitenweise seriell strukturierten Dokumentendatenstroms eines ersten Formats, – wobei in dem ersten Format die erste Seite eines mehrseitigen Dokuments vollständig und erfolgreich einen Parsing-Prozess durchlaufen kann, bevor Dokumentendaten der nachfolgenden Seiten den Parsing-Prozess durchlaufen, – wobei eine Datei mit Dokumentendaten eines zweiten Formats mit dem Dokumentendatenstrom verbunden wird, wobei die Dokumentendaten des zweiten Formats mehrere Seiten eines Dokuments umfassen und wobei für die Seiten gemeinsame Einstellungen und/oder Ressourcen gelten, – wobei in dem Dokumentendatenstrom des ersten Formats ein gesondertes Typen-Kennfeld vorgesehen wird, das anzeigt, dass die Datei mit den zusammenhängenden Dokumentendaten des zweiten Formats mit dem Dokumentendatenstrom verbunden ist, – und wobei die Verbindung durch eine Einbettung der Datei mit den Dokumentendaten des zweiten Formats in den Dokumentendatenstrom des ersten Formats erfolgt oder die Datei mit den Dokumentendaten des zweiten Formats separat von den Daten des Dokumentendatenstroms des ersten Formats gespeichert wird...
Patent DE-102008020780-B4 (DE)
Title: Korrekturverfahren zur Korrektur eines EKG-Signaldatensatzes eines EKG-Signals
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/565
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-12-02
Abstract: Korrekturverfahren zur Korrektur eines EKG-Signaldatensatzes eines EKG-Signals, welcher in einem Magnetresonanzgerät durch eine EKG-Messvorrichtung aufgenommen wurde, umfassend folgende Schritte:  – Ermitteln eines ersten Korrekturdatensatzes, wobei sich die EKG-Messvorrichtung an einer ersten Position befindet,  – Ermitteln eines zweiten Korrekturdatensatzes, wobei sich die EKG-Messvorrichtung an einer zweiten Position befindet,  – Messen eines zu korrigierenden EKG-Signaldatensatzes, wobei sich die EKG-Messvorrichtung an einer bestimmten Position R(t) befindet,  – Bestimmen eines modifizierten Korrekturdatensatzes in Abhängigkeit des ersten Korrekturdatensatzes und des zweiten Korrekturdatensatzes sowie der ersten und der zweiten Position und der bestimmten Position R(t) der EKG-Messvorrichtung,  – Korrigieren des zu korrigierenden EKG-Signaldatensatzes mit Hilfe des modifizierten Korrekturdatensatzes.
Patent DE-102008021806-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ladungssicherung
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-04-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Anordnung zur Sicherung von Ladung auf Ladeflächen (1) von Ladeaufliegern oder Fahrzeugaufbauten von Nutzfahrzeugen mit an den Längsaußenseiten (2) der Ladefläche (1) angeordneten, mit Lochausnehmungen versehenen Haltemitteln (3), wobei an Lochausnehmungen (5) der Haltemittel (3) Basiselemente (9) lösbar angeordnet sind, an denen quer zur Fahrtrichtung des Nutzfahrzeuges und damit um eine im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse gelegene Schwenkachse verschwenkbare Verzurrhaken (10) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Lochausnehmungen (5) der Haltemittel (3) in und gegen die Fahrtrichtung des Nutzfahrzeuges um eine im Wesentlichen horizontale Achse verschwenkbare Basiselemente (9) lösbar angeordnet sind, und dass in aufrechter Stellung eines Basiselementes (9) an dem Haltemittel (3) das Basiselement (9) eine Basiselementhocherstreckung derart hat, dass der mit dem Basiselement (9) verbindbare Verzurrhaken (10) einwärts quer zur Fahrtrichtung zur Ladefläche (1) hin verschwenkbar ist, so dass dieser eine im Wesentlichen horizontale Verzurrstellung einnehmen kann und die oberseitige Stirnkante des Haltemittels (3) überlappt.
Patent DE-102008047636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen Echtheitsüberprüfung von Wert- und Sicherheitsdokumenten
Inventor: KUEN JAKOB
IPC: G07D7/02
Filed: 2008-09-17
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Echtheitsüberprüfung eines Sicherheitsdokuments (4), das zumindest ein bei einer Anregungsfrequenz in einem Hochspannungs-Wechselfeld (5) elektrolumineszierendes Sicherheitsmerkmal (3) aufweist, mit einer Sensoreinheit (1), die ein Anregungsmodul (2), ein Kondensorsystem (9) und eine Detektoreinheit (12) umfasst, wobei das Sicherheitsdokument (4) durch die Sensoreinheit (1) bewegt wird und das Lumineszenzlicht (11) von dem Kondensorsystem (9) gesammelt und auf die Detektoreinheit (12) gerichtet wird, die das Lumineszenzlicht (11) erfasst und spektral auswertet, dadurch gekennzeichnet, – dass das Anregungsmodul (2) eine spaltförmige Öffnung (21) aufweist, die einen Bewegungspfad (10) des zu überprüfenden Sicherheitsdokuments (4) mit ihren gegenüberliegenden Begrenzungsflächen übergreift, – dass das Anregungsmodul (2) aus einem transparenten isolierenden Material gebildet ist, in welchem die Elektroden (E1, E2) zur Erzeugung des Hochspannungswechselfeldes (5) eingebettet sind – dass die dem zu überprüfenden Sicherheitsdokument (4) zugewandten Begrenzungsflächen der Öffnung (21) im Anregungsmodul (2) eine harte Schicht aus einem transparenten keramischen Material (8) aufweisen und dass das Anregungsmodul (2) zumindest ein Elektrodenpaar (E1, E2) aufweist, wobei die Elektroden (E1, E2) des Paares unter Bildung eines Spaltes (7) voneinander beabstandet sind, derart, dass das durch den Spalt tretende Lumineszenzlicht (11) durch das Kondensorsystem (9) gesammelt und auf die Detektoreinheit (12) gerichtet wird, wobei die Elektroden (E1, E2), das Kondensorsystem (9) und die Detektoreinheit (12) auf einer oder beiden Seiten der Öffnung (21) vorhanden sind.
Patent DE-102009024385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls und Leistungshalbleitermodul mit einer Verbindungseinrichtung
Inventor: BECKEDAHL PETER
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-06-09
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls mit einem Substrat (10), einer Verbindungseinrichtung (40) und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen (50), wobei auf einer Leiterbahn (14) des Substrats (10) mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement (20) angeordnet und schaltungsgerecht mittels der Verbindungseinrichtung (40) mit mindestens einem Lastanschlusselement (50) verbunden ist und wobei die Verbindungseinrichtung (40) Hilfskontaktanschlussflächen (460) aufweist, die mit einer externen Leiterplatte (60) zu verbinden sind, gekennzeichnet durch die wesentlichen Herstellungsschritte:  – Bereitstellung eines Substrats (10) und einer Verbindungseinrichtung (40) mindestens gebildet aus einer Schichtfolge mit einer ersten elektrisch leitenden strukturierten Metallfolie (42), einer elektrisch isolierenden Folie (44) und einer zweiten elektrisch leitenden strukturierten Metallfolie (46), wobei die jeweiligen Strukturierungen erste und zweite Leiterbahnen aus den jeweiligen Metallfolien ausbilden;  – gleichzeitiges oder sequenzielles stoffschlüssiges Verbinden jeweiliger erster Kontaktflächen (420) der ersten Leiterbahnen (42) mit mindestens einer zweiten Kontaktfläche (200) eines Leistungshalbleiterbauelements (20) und mindestens einer dritten Kontaktfläche (500) eines Lastanschlusselements (50);...
Patent DE-102009027437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Kunststoffprofilen
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2009-07-02
Granted: 2014-05-28
Abstract: Extrusionslinie zur Herstellung von Kunststoffprofilen, vorzugsweise Kunststoffrohren, umfassend mindestens einen Extruder (1), ein Werkzeug (2), eine Kalibrierung (3) sowie weitere Nachfolgeeinrichtungen, wobei das Werkzeug (2) eine Innenkühlung aufweist, deren Strömungsverteilung beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Werkzeuges (2) mindestens eine axial verschiebbare Abluftdurchführung (7) als Abzweigung für ein Kühlmedium angeordnet ist, mittels der die Strömungsverteilung durchführbar ist.
Patent DE-102009030552-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät und Schutzklappe für ein Hörhilfegerät
Inventor: LIM MENG KIANG
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Hörhilfegerät – mit zumindest einer Bedienelementeinrichtung (13, 15; 29, 31) zur Bedienung eines Hörhilfegeräts (11, 11') und – mit einer Schutzklappe (21, 21'), welche über der Bedienelementeinrichtung (13, 15; 29, 31) platzierbar ist, derart, dass eine Betätigung der Bedienelementeinrichtung (13, 15; 29, 31) unterbunden ist, wenn die Schutzklappe (21, 21') über der Bedienelementeinrichtung (13, 15; 29, 31) platziert ist, wobei das Hörhilfegerät (11, 11') einen Verschlussmechanismus (25) aufweist, der in verschlossenem Zustand eine Entfernung der über der Bedienelementeinrichtung (13, 15; 29, 31) platzierten Schutzklappe (21, 21') verhindert, welcher Verschlussmechanismus (25) einen in eine Ausnehmung (37) einfahrbaren Verriegelungsstift (35) umfasst.