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Patent DE-102014224216-A1 (DE)
Title: Kosmetische Stückseifen enthaltend Seife und Mikroemulsionen
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kosmetik und betrifft kosmetische, nicht-therapeutische Zusammensetzungen enthaltend Fettsäureseifen und geeignete Mikroemulsionen.  Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, Stückseifen, insbesondere transparente Stückseifen mit konditionierenden, rückfettenden und pflegenden Zusätzen zur Verfügung zu stellen, die mit üblichen Verfahren zur Herstellung von Stückseifen hergestellt werden können.  Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind daher kosmetische, nicht therapeutische Stückseifen, die  a) 3 bis 90 Gew. %, mehr bevorzugt 15 bis 90 Gew.%, besonders bevorzugt 20 bis 90 Gew. %, und insbesondere bevorzugt 25 bis 90 Gew.%, höchst bevorzugt 30 bis 85 Gew. % und allerhöchst bevorzugt 30 bis 80 Gew.% Fettsäureseifen und  b) 0,01 bis 50 Gew.-%, mehr bevorzugt von 0,1 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt von 0,5 bis 20 Gew.-% und insbesondere von 1 bis 15 Gew.-% einer Mikroemulsion enthalten.
Patent DE-102014225408-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: PFISTER BERND
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Geräteverschlusselement (10, 12), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung (14, 16) zu verschließen, und welches wenigstens eine Lageraufnahme (18) aufweist, und mit einer Schließeinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem Betriebszustand eine Schließkraft auf das Geräteverschlusselement (10, 12) auszuüben. Um eine Effizienz zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit (20) in einem montierten Zustand zu wenigstens einem Großteil in der Lageraufnahme (18) angeordnet ist.
Patent DE-102014225683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsdatenerfassung und diesbezügliches Schienenfahrzeug
Inventor: COLCERIU VLAD
IPC: B61L25/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Schienenfahrzeug (1) zur fahrzeugseitigen Positionsdatenerfassung, wobei Positionsdaten von Smartphones (5), die sich in dem Schienenfahrzeug (1) befinden, als Crowdsourcing-Daten von einem Fahrzeugrechner (3) abgerufen werden.
Patent DE-102015001796-A1 (DE)
Title: Stator, Verfahren zum Herstellen eines Stators und Motor
Inventor: MIYASHITA TOSHIHITO
IPC: H02K15/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Stator enthält Folgendes: einen Statorkern mit einem ringförmigen Abschnitt und mit mehreren Zähnen, die von einem Außenumfang des ringförmigen Abschnitts radial nach außen vorstehen; eine geformte Spule, die einen Luftkernabschnitt aufweist, in den die Zähne des Statorkerns eingeführt sind und die in einer zwischen den Zähnen des Statorkerns gebildeten Nut gelagert ist; und ein Joch, das einen Umfang der in der Nut des Statorkerns gelagerten geformten Spule bedeckt. Die geformte Spule weist einen bogenförmigen Querschnitt auf und die geformte Spule enthält einen mit Harz geformten Abschnitt und einen freiliegenden Abschnitt, der bei dem geformten Abschnitt freiliegt.
Patent DE-102015003008-A1 (DE)
Title: Haltersystem für eine Wild- oder Überwachungskamera
Inventor: MAHLER ANDREAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltersystem für eine Wild- oder Überwachungskamera mit einem Aufnahmeteil (23), an dem mittels einer Rasteinrichtung in wiederlösbarer Weise die Kamera festlegbar ist, und mit einem Festlegeteil (3), das an Drittteilen, wie Baumstämmen (1), anbringbar ist, sowie ein Set, bestehend aus mindestens einer Wild- oder Überwachungskamera, einem Haltersystem und einem Festlegeband (5).
Patent DE-102015004337-A1 (DE)
Title: Bodenplattenteil
Inventor: CARLSSON ANDERS
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-04-09
Abstract: Bodenplattenteil (5a–5d) zur Verwendung in einem hinteren Raum oder Laderaum von einem Servicefahrzeug (1), wobei das Bodenplattenteil (5a–5d) eine Bodenplatte (13a–13d) und eine längliche Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (13a–13d) ein Schienenbefestigungsteil (30) aufweist, welches sich zumindest teilweise entlang einer seitlichen Seite (27, 28) der Bodenplatte (13a–13d) erstreckt, und dass die längliche Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') eine Befestigungsnut (50) aufweist, die mindestens zwei sich gegenüberliegende Oberflächen (47, 48) aufweist, wobei die Befestigungsnut (50) ausgebildet ist, das Schienenbefestigungsteil (30) der Bodenplatte (13a–13d) aufzunehmen, und dass die Befestigungsnut (50) der länglichen Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') weiterhin mindestens ein Bodenplattenbefestigungselement (55) aufweist, welches sich zumindest von einer der mindestens zwei sich gegenüberliegenden Oberflächen (47, 48) der Befestigungsnut (50) zur gegenüberliegenden Oberfläche in der Längsrichtung der länglichen Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') erstreckt, und dass das Schienenbefestigungsteil (30) der Bodenplatte (13a–13d) in der Befestigungsnut (50) der länglichen Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') angeordnet ist, und dass das mindestens eine Bodenplattenbefestigungselement (55) die Bodenplatte (13a–13d) an der länglichen Befestigungsschiene (8a–8d, 8a'–8d') befestigt.
Patent DE-102015011935-A1 (DE)
Title: Ring-Adhösions-Diebstahlschutz-Etikett
Inventor: LANGE MARCO
IPC: G09F3/03
Filed: 2015-09-12
Abstract: Das Ring-Adhäsions-Diebstahlschutz-Etikett zeichnet sich durch die neuartige Kombination der verschließ- und verriegelbaren ringförmigen Umschließung des zu sichernden Gegenstandes mit einer auf der Innenseite des Umschließungsringes aufgebrachten Schicht hochadhäsiven Materials (Antirutsch) aus, welches ein Abstreifen des Warensicherungsetiketts durch die vergleichsweise weit erhöhte Haftreibung zwischen Ring-Etikett und der Oberfläche des zu sichernden Gegenstandes verhindert.
Patent DE-102015014414-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: HEINE SEBASTIAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) für ein Fahrzeug mit einem zur Entfaltung mit einem Gas beaufschlagbaren Airbaginneren und einer Abströmöffnung (5) zum Abströmen des Gases aus dem Airbaginneren. Erfindungsgemäß ist im Airbaginneren eine die Abströmöffnung (5) in einem nicht entfalteten Zustand und zumindest in einer ersten Phase der Entfaltung vollständig überdeckende Abdeckung (6) angeordnet, wobei sich die Abdeckung (6) bei Überschreitung eines vorgegebenen Gasdrucks im Airbaginneren zumindest abschnittsweise durch die Abströmöffnung (5) nach außen drückt und die Abströmöffnung (5) zumindest teilweise freigibt.
Patent DE-102015015836-A1 (DE)
Title: Messstand zur automatisierten Messung  der radialen Lagerluft von Wälzlagern vor und nach der Montage auf einer Welle
Inventor: GEORGIADIS ANTHIMOS
IPC: G01M13/04
Filed: 2015-12-05
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Messstand oder Gerät oder Teil davon zur automatisierten Messung der radialen Lagerluft von Wälzlagern vor und nach der Montage auf einer Welle. In ist der Aufbau der Messeinrichtung zur automatischen Erfassung der Lagerluft abgebildet. Zum variablen Verschieben der Messeinrichtung befindet sich an der Unterseite ein Bolzen (1) zum Abnehmen und Verstellen der gesamten Messeinrichtung. Zentral in der Mitte der Zeichnung befindet sich eine Welle (2) mit einem darauf zu montierendem Lager (3). Der Elektromagnet (4) drückt den Außenring des Lagers nach oben, die hierbei erzeugte Kraft wird durch eine Kraftmessdose (5) erfasst und kann durch eine Regelung konstant eingestellt werden. Der Weg, um den der Außenring des Lagers angehoben wird, wird von einer Messuhr (6) erfasst und gibt die vorhanden Lagerluft bzw. das Spiel im Lager an. An der Oberseite der Messeinrichtung befindet sich ein weiterer Elektromagnet (7) mit Halteeinrichtung (8), der als Vibrationseinrichtung dient. Hierdurch wird dafür gesorgt, dass sich die Wälzkörper im Lager vor einer jeden Messung setzen.
Patent DE-102015104051-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierende Medieninhalterfassung und Ferndienstintegration
Inventor: GUZMAN CHRISTIAN CASTRO
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Fahrzeug kann mindestens eine Medieninhalterfassungsvorrichtung aufweisen. Das Fahrzeug kann ferner eine Steuervorrichtung in Verbindung mit der mindestens einen Medieninhalterfassungsvorrichtung aufweisen und konfiguriert sein, um als Reaktion auf eine Benutzeranfrage eine Medieninhaltinstanz unter Verwendung der mindestens einen Medieninhalterfassungsvorrichtung gemäß den Einstellungen der Medieninhalterfassung des Fahrzeugs zu erfassen und die Medieninhaltinstanz zu einem Konto eines entfernten Diensts, der mit dem Fahrzeug assoziiert ist, zu posten.
Patent DE-102015105407-A1 (DE)
Title: Verfahren, Netzwerk und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Versorgung zumindest einer Maschine
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-04-09
Abstract: Um manuellen Konfigurations- und/oder Programmieraufwand zu verringern werden für den Betrieb einer Maschine 1 relevante Daten in einem Speicherbaustein eines zur Maschine 1 gehörenden Moduls, insbesondere eines Rechen- 6 und/oder Datenmoduls 3 gespeichert werden, wobei das Modul 3, 6 in Form eines Steckverbindermoduls, passend zu einem entsprechenden Modularsystem eines Steckverbinders 2, ausgebildet ist. Ergänzend ist zur Datenverteilung weiterhin ein Switchmodul 14' vorgesehen, das ebenfalls in Form eines Steckverbindermoduls ausgeführt ist. Die Module 3, 6, 14' können mechanisch an der jeweiligen Maschine 1 befestigt sein und die Daten können in einer für das Netzwerk 4 aufbereiteten Form vorliegen. Insbesondere die Rechenmodule 6 können die Fähigkeit zum Netzaufbau besitzen und andere Module 3, 6', 14' erkennen, Daten von anderen Modulen 3, 6', 14' oder daran angeschlossenen Komponenten 11, 13, ... abfragen oder diese Komponenten 11, 13, ... steuern.
Patent DE-102015105963-A1 (DE)
Title: Formteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: JELEN ERIC
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Formteil (1), z.B. ein Bedienelement oder Verzierelement, mit einem Formteilkörper (2), der zumindest in seinem Oberflächenbereich mit einem wärmeleitenden Füllstoff zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit versetzt ist, sowie einer Beschichtung (3) auf dem Formteilkörper, wobei der Formteilkörper (2) eine dreidimensionale Oberflächenstruktur (4a) aufweist, die Beschichtung (3) den Formteilkörper (2) einschließlich der Oberflächenstruktur (4a) zumindest bereichsweise abdeckt und es sich bei der Beschichtung (3) um keine Galvanikschicht handelt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Formteils (1), bei welchem der Formteilkörper (2) durch Spritzgießen hergestellt wird, wobei die Oberflächenstruktur (4a) während des Spritzgießens eingeformt wird und die Beschichtung (3) nachträglich erfolgt.
Patent DE-102015111055-A1 (DE)
Title: Rückführende dielektrische fluidkühlung
Inventor: KRISHNAN SHANKAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung richten sich an Techniken und Konfigurationen zur Tauchkühlung. In Ausführungsformen kann eine Vorrichtung, die zur Tauchkühlung konfiguriert ist, mehrere Fächer und ein Fluidumlaufsystem umfassen. Die mehreren Fächer können so konfiguriert sein, dass sie eine oder mehrere Leiterplatten halten und können eine erste Öffnung aufweisen, um zu ermöglichen, dass ein dielektrisches Fluid in das Fach eingespritzt werden kann, und eine zweite Öffnung, um das Austreten des dielektrischen Fluids zu ermöglichen. Das Fluidumlaufsystem kann einen Auffangbereich umfassen, um das dielektrische Fluid zu sammeln, das aus der Vielzahl Fächern austritt, sowie einen Modulverteiler, der mit dem Auffangbereich gekoppelt ist, um das im Auffangbereich gesammelte Fluid an die Vielzahl von Fächern zurückzuführen. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102015111517-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: ARIKAWA FUMIAKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor beinhaltet einen piezoelektrischen Aktor (25), einen ersten Kolben (30), einen zweiten Kolben (40), ein Korpuselement (16), eine erste öldichte Kammer (45), eine zweite öldichte Kammer (50) und eine Düse (10). Der erste Kolben wird gemäß einer Expansion oder Kontraktion des piezoelektrischen Aktors hin- und herbewegt. Der zweite Kolben definiert ein Kolbenzylinderloch (4011), in das der erste Kolben gleitfähig eingefügt ist. Das Korpuselement definiert ein Körperzylinderloch (161), in das der zweite Kolben gleitfähig eingefügt ist. Die erste öldichte Kammer, die durch den ersten Kolben und den zweiten Kolben ausgebildet wird, ist mit einem Kraftstoff befüllt. Die zweite öldichte Kammer, die durch den zweiten Kolben und das Korpuselement ausgebildet wird, ist mit dem Kraftstoff befüllt und kommuniziert mit der ersten öldichten Kammer. Die Düse beinhaltet eine Düsennadel (102), die sich hin- und herbewegt, indem sie dem zweiten Kolben folgt, und einen Düsenkörper (101) mit einer Körpersitzoberfläche (1013) und einem Einspritzkanal (1012). Die Düsennadel gelangt in Kontakt mit der Körpersitzoberfläche, so dass der Einspritzkanal geschlossen ist, oder ist von der Körpersitzoberfläche getrennt, so dass der Einspritzkanal geöffnet ist.
Patent DE-102015112499-A1 (DE)
Title: Türaufprallträger
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Türaufprallträger (10) für eine Tür (100) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen ersten Befestigungsabschnitt (12) für die Befestigung an einer ersten Befestigungsschnittstelle (112) der Tür (100) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (14) für die Befestigung an einer zweiten Befestigungsschnittstelle (114) der Tür (100), wobei sich zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (12) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (14) ein Profilabschnitt (20) erstreckt, wobei der Profilabschnitt (20) zumindest abschnittsweise als Hohlprofil (30) ausgebildet ist mit zwei entgegengesetzt ausgerichteten Seitenwänden (32) und zwei entgegengesetzt ausgerichteten Verbindungswänden (34), welche die Seitenwände (32) miteinander verbinden, wobei die Verbindungswände (34) eine nach Außen gerichtete konvexe Krümmung aufweisen.
Patent DE-102015112568-A1 (DE)
Title: Pflanzen-Aufzuchtschrank
Inventor: FROST PHILIPP
IPC: B01L1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflanzen-Aufzuchtschrank mit einem Schrankkorpus und mindestens einer Schranktüre und einer in dem Schrankkorpus angeordneten Beleuchtung. Erfindungsgemäß ist insbesondere in dem Schrankkorpus zwischen der Beleuchtung und der mindestens einen Schranktüre eine Lichtblende angeordnet.
Patent DE-102015115950-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für einen Schraubenschlüssel
Inventor: CHOU CHIN-YING
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Befestigungsmittel für einen Schraubenschlüssel. Der Schlüsselkörper besteht aus einem Griff (11) und aus einem Mitnehmerkopf (12). Ein Arretiermechanismus (2) besteht aus einem Klinkenring (21) und aus einem verzahnten Arretierblock (22). Ein Deckloch (212) ist durch eine Mitte des Klinkenrings (21) gebildet. Ein Zuweisglied (3) ist im Mitnehmerkopf (12) montiert, weist ein Drehplättchen (31) auf und ist mit einer Reglersäule (32) gebildet. Ein elastisches Hülsenelement (4) ist zwischen der Reglersäule (32) und dem verzahnten Arretierblock (22) vorgesehen. Die Hülse (10) oder der Werkzeugeinsatz (20) wird schnell vom Deckloch (212) losgelöst, wenn die Hülse (10) oder der Werkzeugeinsatz (20) gedreht wird, um mit dem Zuweisglied (3) nach einer konkaven bogenförmigen Einkerbung (311) ausgerichtet zu werden. Die Hülse (10) oder der Werkzeugeinsatz (20) ist fest im Deckloch (212) befestigt, damit diese sich während der Betätigung nicht loslösen und abfallen können, wenn diese Hülse (10) oder der Werkzeugeinsatz (20) nicht nach der konkaven bogenförmigen Einkerbung (311) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015117282-A1 (DE)
Title: Schienenkammerfüllsystem
Inventor: FROTTIER JEAN-PIERRE
IPC: E01B21/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenkammerfüllsystem für Schienen (10) mit einem Schienenkopf (12), einem Schienenfuß (14) und einem verbindenden Schienensteg (16), welche beidseits der Schiene (10) jeweils eine sich längs entlang der Schiene (10) erstreckende Schienenkammer (18) bilden und wobei die Schiene (10) mittels Schienenbefestigungseinrichtungen (26) befestigt ist, wobei das Schienenkammerfüllsystem eine Mehrzahl von Schienenbefestigungs-Abdeckkappen (60) und eine Mehrzahl von Schienenkammerfüllelementen (20, 20a, 20b) umfasst und wobei zwischen den Schienenbefestigungs-Abdeckkappen (60) und benachbarten Schienenkammerfüllelementen (20, 20a, 20b) Dichtelemente (50, 52) angeordnet sind, welche Spalte zwischen den Schienenbefestigungs-Abdeckkappen (60) und den Schienenkammerfüllelementen (20, 20a, 20b) füllen.
Patent DE-102015201512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Zeitpunktes eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KOBER RALPH
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Zeitpunktes eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine mittels eines Sensors (120), der dafür vorgesehen ist, ein Öffnen und/oder Schließen des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei ein Signal des Sensors (120) erfasst wird, wobei ein Signal einer den Sensor (120) und dessen Verschaltung nachbildenden Ersatzschaltungsanordnung (220) erfasst wird, wobei eine Differenz zwischen dem Signal des Sensors (120) und dem Signal der Ersatzschaltungsanordnung (220) gebildet wird, und wobei aus der Differenz auf den charakteristischen Zeitpunkt des Einspritzvorgangs geschlossen wird.
Patent DE-102015202519-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: SAZUKA KIYOSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: In einer Fahrzeuglampe sind Licht emittierende Dioden, die Licht emittieren, auf einer Innenseite einer transparenten Oberflächenabdeckung vorgesehen. Ein leitender Reflektor, der das von den Licht emittierenden Dioden emittierte Licht in Richtung der Oberflächenabdeckung reflektiert, ist zwischen den Licht emittierenden Dioden und der Oberflächenabdeckung vorgesehen. Der Reflektor ist so angeordnet, dass er in der Nähe der Licht emittierenden Dioden ist. Ein Erdungsanschluss ist an dem Reflektor vorgesehen. Der Erdungsanschluss ist mit einem Fahrzeugkörper verbunden.
Patent DE-102015202984-A1 (DE)
Title: Polierschlamm-Zuführungseinrichtung und Poliervorrichtung mit derselben
Inventor: BAE JAE HYUN
IPC: B24B57/02
Filed: 2015-02-19
Abstract: Offengelegt wird eine Polierschlamm-Zuführungseinrichtung, die eine Düse aufweist, die zum Ausgeben von Polierschlamm ausgestaltet ist, eine Polierschlamm-Zuführungseinheit, die dazu ausgestaltet ist, den Polierschlamm aus der Düse aufzunehmen und den Polierschlamm über wenigstens eine Polierschlammöffnung abzuleiten, eine Aufnahmeeinheit, die dazu ausgestaltet ist, dass darin das Befestigen, Einsetzen, Verankern, Halten oder Anordnen ermöglicht werden kann, um so das Ableiten des Polierschlamms aus der Polierschlamm-Zuführungseinheit zu ermöglichen, wobei die Aufnahmeeinheit dazu ausgestaltet ist, ein Fließmaterial um die Polierschlamm-Zuführungseinheit aufnehmen und eine Polierschlamm-Schutzeinheit, die dazu ausgestaltet ist, einen Raum für den Durchfluss des Polierschlamms von einem Düsenausgang zu einem Eingang der Polierschlamm-Zuführungseinheit zusammen mit dem Fließmaterial zu umschließen.
Patent DE-102015203931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registerkorrektur einer Flachbettstanzmaschine
Inventor: SCHWAB WERNER
IPC: B65H35/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registerkorrektur einer Flachbettstanz- und/oder -prägemaschine (100) wobei durch Vermessung des Registers eines jeweiligen Druck- (25) und/oder Stanz- (29) und/oder Präge- und/oder Rillbildes auf einem bahnförmigen Substrat (24) eine Bestimmung einer Registerabweichung und eines Korrekturweges (k) zum Ausgleich der Registerabweichung erfolgt. Dazu wird unter Verwendung eines Querschneiders (10) ein verkürzter oder überlanger Bogen (6) erzeugt, welcher nachfolgend ausgeschleust werden kann. In vorteilhafter Weise wird durch das erfindungsgemäße Verfahren zur Registerkorrektur die Registerkorrektur sehr schnell durchgeführt, während nur wenig Makulatur entsteht. Die Erfindung betrifft auch eine Flachbettstanz- und/oder -prägemaschine (100) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102015205428-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Datensicherheit bei einem Kommunikationsvorgang
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: G06F21/62
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Verbesserung der Datensicherheit bei einem Kommunikationsvorgang, umfassend zumindest einen Prozessor (4) und ein Hardware Security Modul (3), wobei die Kommunikationsdaten vor einem Versenden authentifiziert werden und bei einem Empfangen deren Authentizität geprüft wird, bei dem die Authentifizierung mittels des Prozessors (4) erfolgt und die Authentizitätsprüfung mittels des Hardware Security Moduls (3) erfolgt; bei dem die Kommunikationsdaten Fahrzeug-zu-X-Botschaften sind; und bei dem der Prozessor (4) und das Hardware Security Modul (3) über ein gemeinsames Geheimnis derart gekoppelt sind, dass zumindest das Hardware Security Modul (3) mit keinem anderen Prozessor koppelbar ist.
Patent DE-102015205776-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Zugmittelspanner mit Bypass-Kanal-Verschlussmittel mit linearem temperaturabhängigem Ausdehnverhalten
Inventor: KANG YONG-HEE
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels, mit einem Gehäuse (2), in dem ein zum Verlagern einer Spannschiene vorgesehener Kolben (3) ausfahrbar geführt ist, wobei ein Hydraulikfluid-Zufuhrkanal (4) zu einer zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kolben (3) angeordneten Hydraulikfluid-Kammer (5) vorhanden ist, wobei ein Hydraulikfluid-Abfuhrkanal (13) an der Hydraulikfluid-Kammer (5) angeschlossen ist, um im Überdruckfall Hydraulikfluid aus der Hydraulikfluid-Kammer (5) zu entlassen, wobei ein sich temperaturabhängig ausdehnendes Durchflussbeeinflussungsorgan (15) so auf den Hydraulikfluid-Abfuhrkanal (13) einwirkend angeordnet ist, dass der Hydraulikfluid-Abfuhrkanal (13) bei einem Temperaturanstieg verkleinert oder verschlossen wird und bei einem Temperaturabfall vergrößert oder geöffnet wird. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem Endloszugmittel, das an einer Spannschiene anliegt, wobei die Spannschiene von einem Zugmittelspanner (1) der erfindungsgemäßen Art auslenkbar ist.
Patent DE-102015206322-A1 (DE)
Title: Hubschlauch und Handhabungsvorrichtung
Inventor: MAST JONAS
IPC: B66C1/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubschlauch sowie eine Unterdruckhebevorrichtung mit einem solchen Hubschlauch. Der Hubschlauch hat eine sich um eine Längsachse erstreckende und einen Schlauchinnenraum umschließende Schlauchwandung, wobei der Hubschlauch entlang der Längsachse reversibel in eine langgestreckte Konfiguration und unter Verkleinerung des Schlauchinnenraumes in eine kontrahierte Konfiguration verformbar ist. Die Schlauchwandung weist eine Vielzahl von Außenknicklinien auf, entlang welcher die Schlauchwandung zur Herbeiführung der kontrahierten Konfiguration knickbar ist, wobei die Außenknicklinien derart schräg zueinander verlaufen, dass beim Verformen in die kontrahierte Konfiguration die Schlauchwandung abschnittsweise eine Torsion um die Längsachse erfährt.