baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008056520-B4 (DE)
Title: Fingerelement
Inventor: SCHULZ STEFAN DR
IPC: A61F2/56
Filed: 2008-11-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fingerelement als künstliche Einzelfingerprothese oder als Komponente einer künstlichen Hand- oder Armprothese, umfassend a) eine Trägerkomponente (1), b) ein erstes Fingerglied (5) mit einer ersten Gelenkverbindung (2) zur Trägerkomponente, c) ein zweites Fingerglied (6) mit einer zweiten Gelenkverbindung (7) zum ersten Fingerglied, d) einen Stellantrieb für die erste Gelenkverbindung (2) mit Motor (11) mit Antriebswelle (12) und Schneckengetriebe mit einer Gewindeschnecke (13) und einem auf die Gewindeschnecke eingreifenden Zahnsegment (4) sowie e) einen Kopplungsmechanismus (8) zwischen erster und zweiter Gelenkverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Gewindeschnecke auf der Antriebswelle axial bewegbar formschlüssig gelagert sowie axial durch separate Führungen (14) geführt ist; und g) der Motor (11), die Gewindeschnecke (13) sowie die Führungen (14) im ersten Fingerglied (5) angeordnet sind und das Zahnsegment (4) mit der Trägerkomponente (1) verbunden ist.
Patent DE-102008058305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsvorrichtung zur Befestigung einer dentalen Prothese an einem Kieferknochen
Inventor: UEBERMUTH TIM
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-11-17
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsvorrichtung zur Befestigung einer dentalen Prothese an einem Kieferknochen, wobei die Verbindungsvorrichtung mindestens zwei Verbindungselemente umfasst, die jeweils ein in einen Kieferknochen einzusetzendes, sich entlang einer Implantatachse erstreckendes Implantat und eine sich entlang einer Patrizenachse von dem Implantat erstreckende Patrize zur Verbindung mit einer dentalen Prothese aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Implantatachsen (A, A1–A6) ermittelt werden, entlang derer sich die Implantate (21) der mindestens zwei Verbindungselemente (2, 2a–2d) zur Anordnung in einem Kieferknochen (1) derart erstrecken sollen, dass die Implantate einen sicheren Halt im Kieferknochen haben, und – anhand der Implantatachsen (A, A1–A6) die Patrizen (22) der mindestens zwei Verbindungselemente (2, 2a–2d) individuell mittels eines CAD/CAM-Verfahrens derart gefertigt werden, dass die Patrizenachsen (B, B1–B4) der Patrizen (22) bei in einem Kieferknochen (1) angeordneten Verbindungselementen (2, 2a, 2d) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102009007690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Ladeluftdrucks einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: MARX MANUEL DR
IPC: F02D23/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Ladeluftdrucks (p) einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Abgasturbolader (4), einer Frischgasversorgungseinrichtung (5), einem Fahrzeugluftsystem mit einer Luftaufbereitung (23) und mit einem durch den Abgasturbolader (4) aufladbaren Kompressor (6) und einem Motorsteuergerät (31), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:
 (i) Erfassen einer Drehmomentanforderung an die Verbrennungskraftmaschine (2), Ermitteln eines aktuellen Ladeluftdrucks (p) und Ermitteln eines aktuellen Drucks des Fahrzeugluftsystems;
 (ii) Vergleichen des aktuellen Ladeluftdrucks (p) mit einem zu dieser Drehmomentanforderung korrespondierenden Soll-Ladeluftdruck (p soll ) und Vergleichen des ermittelten aktuellen Drucks des Fahrzeugluftsystems mit einem Sollbetriebsdruck des Fahrzeugluftsystems; und
 (iii) Regeln des Ladeluftdrucks (p) durch Unterbinden einer Zuführung von durch den Abgasturbolader (4) gelieferter verdichteter Luft an den Kompressor (6), wenn der ermittelte aktuelle Ladeluftdruck (p) kleiner als der korrespondierende Soll-Ladeluftdruck (p soll ) ist und der aktuelle Druck des Fahrzeugluftsystems größer als der oder gleich dem Sollbetriebsdruck des Fahrzeugluftsystems ist.
Patent DE-102009013098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Feldtests unter erhöhter Spannung an einem Halbleiterbauelement und eine Halbleiteranordnung
Inventor: HOLMER RAINER DR
IPC: G01R31/26
Filed: 2009-03-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Feldtests unter erhöhter Spannung an einem Halbleiterbauelement, aufweisend:
 - Einleiten einer Basisspannung in ein Bauelementgehäuse, in dem sich ein Halbleiterbauelement, an das eine gegenüber der Basisspannung erhöhte Prüfspannung anzulegen ist, befindet;
 - Erzeugen einer gegenüber der Basisspannung erhöhten Prüfspannung aus der eingeleiteten Basisspannung in dem Bauelementgehäuse;
 - Anlegen der Prüfspannung an das Halbleiterbauelement; und
 - Durchführen eines Feldtests des Halbleiterbauelements mit der angelegten Prüfspannung.
Patent DE-102009015958-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN DR
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bauteilpaarung (10) mit einem ersten Bauteil (12) in Form eines Zahnrades mit einer ersten Bauteilverzahnung (16) und einem zweiten Bauteil (14) in Form eines Zahnrades mit einer zweiten Bauteilverzahnung (18), die mit der ersten Bauteilverzahnung (16) in Eingriff steht, um über die Bauteilverzahnungen (16, 18) eine Antriebskraft in einer Antriebsrichtung (20) übertragen zu können, wobei dem ersten Bauteil (12) ferner eine erste Antirasselverzahnung (32) zugeordnet ist, wobei an dem zweiten Bauteil (14) ein Antirasselbauteil (30) in Form eines Zahnrades befestigt ist, das eine zweite Antirasselverzahnung (33) aufweist, die mit der ersten Antirasselverzahnung (32) in Eingriff steht, wobei das Antirasselbauteil (30) mittels einer Radialfederanordnung (56) in radialer Richtung (115) elastisch gelagert ist, wobei die Radialfederanordnung (56) als über den Umfang im Wesentlichen durchgehender Federring (70) ausgebildet ist, der an einem Innenumfang (74) des Antirasselbauteils (30) angreift, wobei das zweite Bauteil (14) eine Axialausnehmung (73) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federring (70) an einem Innenumfangsabschnitt (72) des zweiten Bauteils (14) gelagert ist, der durch eine radial äußere Umfangsfläche der Axialausnehmung (73) gebildet ist, wobei der Federring (70) die Axialausnehmung (73) axial hintergreift und wobei ein Axialsicherungsabschnitt (78) des Federrings (70) eine von dem zweiten Bauteil (14) axial abgewandte Radialfläche (80) des Antirasselbauteils (30) hintergreift, um das Antirasselbauteil (30) axial zu sichern.
Patent DE-102009017143-B4 (DE)
Title: Wägeeinrichtung
Inventor: BARTH PETER DR
IPC: G01G19/44
Filed: 2009-04-15
Granted: 2013-04-04
Abstract: Wägeeinrichtung zur Erfassung des Gewichts zumindest eines Menschen und mit einer die Wägeeinrichtung umgebenden Fläche, wobei die Wägeeinrichtung im Wesentlichen ebenengleich in die diese umgebende Fläche eingelassen ist und die Wägeeinrichtung zur Energieversorgung eine Induktionsladestation aufweist.
Patent DE-102009017699-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: TSUKAZAKI MANABU
IPC: B60R25/02
Filed: 2009-04-15
Granted: 2015-09-03
Abstract: Motorbetriebene Lenkradschlossvorrichtung für das Verriegeln und Entriegeln eines Lenkrades durch Eingreifen und Lösen eines Schlossschaftes mit einem beweglichen Element, welcher mit dem Lenkbetrieb eines Fahrzeugs unter Verwendung eines elektrischen Motors arbeitet, umfassend:  eine Entriegelungserfassungseinheit zum Erfassen, ob das Lenkrad entriegelt ist, und  eine Spannungsquellensteuereinheit zur Steuerung einer Betriebsspannungsquelle des elektrischen Motors,  wobei die Spannungsquellensteuereinheit die Betriebsspannungsquelle des elektrischen Motors im Moment des Entriegelns des Lenkrades auf einen ersten Spannungswert steuert, welcher kleiner als eine maximale Zuführspannung einer Fahrzeugsbetriebsspannungsquelle ist, und die Betriebsspannungsquelle des elektrischen Motors auf einen zweiten Spannungswert im Moment der Erfassung keiner Entriegelung durch die Entriegelungserfassungseinheit bei Steuerung der Betriebsspannungsquelle des elektrischen Motors auf den ersten Spannungswert steuert, welcher größer als der erste Spannungswert ist.
Patent DE-102009040067-B4 (DE)
Title: Batterie mit Kühlung der Batteriezellen nach dem Wärmerohr-Prinzip
Inventor: BOCKSTETTE JENS
IPC: H01M50/289
Filed: 2009-09-04
Granted: 2022-11-17
Abstract: Batterie (11) mit einer Mehrzahl von im wesentlichen plattenförmigen parallel zueinander angeordneten Batteriezellen (12) mit einer Kühlvorrichtung nach dem Wärmerohrprinzip, umfassend einen Innenraum (14) mit einer zellennahen Heizzone (16) und einer zellenfernen Kühlzone (17), der mit einem niedrig verdampfenden Arbeitsmedium gefüllt ist, wobei die Kühlvorrichtung aus einzelnen plattenförmigen parallel zueinander angeordneten Kühlzellen (13) besteht, die jeweils mit ihren Heizzonen (16) zwischen zwei Batteriezellen (13) liegen und deren Kühlzonen (17) jeweils zwischen zwei Batteriezellen (13) nach außen vorstehen, und wobei in den Kühlzellen (13) jeweils elektrische Heizelemente (18) angeordnet sind.
Patent DE-102010001453-B4 (DE)
Title: Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kältegerät mit einem Kühlraum (1), in dem wenigstens eine Abstellplatte (9) für Kühlgut angeordnet ist, die wenigstens eine Lichtquelle (21) aufweist, deren Licht in die Abstellplatte (9) einkoppelbar ist und die über eine elektrische Anschlussstelle mit einer elektrischen Stromversorgung verbunden ist, und die elektrische Anschlussstelle ein lichtquellenseitiges Kontaktelement (43) und ein kältegeräteseitiges Kontaktelement (39) aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (39, 43) über eine lösbare Koppelung miteinander magnetisch verbunden sind, wobei zumindest eines der Kontaktelemente (39, 43) ein Dauermagnet ist, der mit dem anderen Kontaktelement (39, 43) magnetisch zusammenwirkt.
Patent DE-102010002176-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung
Inventor: HEIN STEFAN
IPC: H01B9/02
Filed: 2010-02-22
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (100) zum Anschließen eines Endes eines Kabels (110). Die Kontakteinrichtung (100) weist ein Gehause (300) mit einem Innenraum (320) zum Aufnehmen eines Abschnitts des Kabels (110) im Bereich des Kabelendes, und ein in dem Innenraum (320) an dem Gehause (300) befestigbares Zugentlastungselement (200, 201, 202, 203) mit einem Zugentlastungsabschnitt (220, 221, 222, 223) und wenigstens einem Kontaktierungsabschnitt (240, 241) auf. Der Zugentlastungsabschnitt (220, 221, 222, 223) ist ausgebildet, einen Kabelmantel (120) des Kabels (110) zu fixieren. Der Kontaktierungsabschnitt (240, 241) ist ausgebildet, eine Abschirmung (130) des Kabels (110) zu kontaktieren.
Patent DE-102010007409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsschlupfregelung eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T8/176
Filed: 2010-02-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsschlupfregelung (ABS) eines Bremssystems eines Fahrzeugs in verschiedenen Betriebsarten wie einer Straßenbetriebsart und einer Geländebetriebsart abhängig von Fahrbedingungen, wobei in der Straßenbetriebsart die Bremsschlupfregelung an wenigstens einer Hinterachse (HA) und einer Vorderachse (VA) in Betrieb gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch in der Geländebetriebsart die Bremsschlupfregelung an wenigstens einer Hinterachse (HA) des Fahrzeugs solange in Betrieb bleibt, bis der Bremsschlupf an wenigstens einem Rad (7) einer Vorderachse (VA) kleiner oder gleich einer vorgegebenen Bremsschlupfgrenze ist und dass bei einem Überschreiten der vorgegebenen Bremsschlupfgrenze durch den Bremsschlupf an dem wenigstens einen Rad (7) der Vorderachse (VA) die Bremsschlupfregelung an der wenigstens einen Hinterachse (HA) außer Betrieb gesetzt und erst dann wieder in Betrieb gesetzt wird, wenn der Bremsschlupf an dem wenigstens einen Rad (7) der Vorderachse (VA) wieder kleiner oder gleich der vorgegebenen Bremsschlupfgrenze ist.
Patent DE-102010017450-B4 (DE)
Title: Garnspeichervorrichtung mit elektromagnetischer Kupplung und Verfahren zur Garnerfassung
Inventor: YEH TZU-PIN
IPC: B65H51/20
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Garnerfassung für eine Garnspeichervorrichtung mit elektromagnetischer Kupplung mit folgenden Schritten: – Es wird eine Garnspeichervorrichtung bereitgestellt, die einen Grundkörper, eine im Grundkörper angeordnete Magnetspule, eine erste und eine zweite, drehbar am Grundkörper angebrachte Transmissionswelle umfasst, wobei die erste Transmissionswelle an einem Ende mit einer Antriebsscheibe und die zweite Transmissionswelle an einem Ende mit einer passiven Scheibe verbunden ist, wobei die passive Scheibe und die Antriebsscheibe einander gegenüberliegen und die erste Transmissionswelle und die zweite Transmissionswelle voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die zweite Transmissionswelle weiterhin mit einer Garnspeicherscheibe verbunden ist, die mehrere, voneinander beabstandete Garnspeicherstifte aufweist und wobei innerhalb und außerhalb der Garnspeicherscheibe jeweils Lichtsensoren vorgesehen sind, welche Lichtsensoren zur Aussendung und auch Lichtsensoren zum Empfang umfassen, – es wird ein Garn entlang des Außenrandes der Garnspeicherstifte der Garnspeicherscheibe aufgewickelt, – wenn nur ein Teil des Lichtsignals von dem Garn oder den Garnspeicherstiften ferngehalten wird, was darauf hinweist, dass das verfügbare Garn unzureichend ist, wird ein Startsignal zum Einschalten der Magnetspule ausgegeben, wobei die Antriebsscheibe und die passive Scheibe unter der Wirkung der Magnetspule einander angezogen werden, was eine Übertragung der Drehbewegung von der ersten Transmissionswelle über die zweite Transmissionswelle auf die Garnspeicherscheibe ermöglicht, und wobei durch die Drehung der Garnspeicherscheibe ein Aufwickeln des Garnes auf die Garnspeicherscheibe und damit eine Garnspeicherung erzielt wird, und...
Patent DE-102010034917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Einflusses von Abschattungen auf eine Röntgenbildgebung, sowie entsprechender Datenträger und Computertomograph
Inventor: MEILINGER MANUEL
IPC: G06T17/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Einflusses von Abschattungen auf eine Röntgenbildgebung eines Untersuchungsobjekts (P) abhängig von einem das Untersuchungsobjekt (P) repräsentierenden Datensatz, wobei der Datensatz Daten über einen Abschnitt (22) des Untersuchungsobjekts (P) mit einem einen Schwellenwert übersteigenden Absorptionskoeffizienten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass für eine virtuelle Projektionsserie (30, 30', 31–33; 51, 54) mit mehreren Projektionen (30, 30', 31–33; 51, 54), die unterschiedlichen Lagen eines Strahlengangs (41–46; 52, 55) relativ zu dem Untersuchungsobjekt (P) entsprechen, abhängig von dem Datensatz rechnerisch Informationen über eine Abschattung durch den Abschnitt (22) ermittelt werden, wobei abhängig von den ermittelten Informationen eine der virtuellen Projektionsserie (30, 30', 31–33; 51, 54) zugeordnete Kenngröße ermittelt wird, um den Einfluss der Abschattung durch den Abschnitt (22) auf eine Rekonstruktion zu quantifizieren.
Patent DE-102010043407-B4 (DE)
Title: Torzyklusüberwachungseinrichtung
Inventor: LONGYEAR JEFFREY
IPC: G06M3/02
Filed: 2010-11-04
Granted: 2012-05-24
Abstract: Eine Torzyklusüberwachungseinrichtung für ein Tor mit zumindest einer offenen Position und einer geschlossenen Position, das auf einer Führung mit mindestens einer Feder montiert ist. Die Torzyklusüberwachungseinrichtung umfasst ein Zählwerk, das an ein Tor angebracht ist, das eine Betätigungseinrichtung zum Hochzählen des Zählers umfasst; einen Auslösehebel, der schwenkbar neben dem Zählwerk gelagert ist und in eine Position bewegt werden kann, in der der Auslösehebel die Zählwerkbetätigungseinrichtung betätigt; und eine Plattenanordnung, die neben der Führung an einer solchen Stelle angebracht ist, dass, wenn das Tor einer ausgewählten Position nahe kommt, der Auslösehebel mit der Plattenanordnung in Kontakt kommt. Wenn das Tor auf der Führung gleitet und der Auslösehebel mit der Plattenanordnung in Kontakt kommt, verschwenkt der Hebel, kommt mit der Zählwerkbetätigungseinrichtung in Kontakt und zählt das Zählwerk hoch.
Patent DE-102010044812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Stellvorrichtung sowiedamit hergestellte elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: H01F7/121
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer stationäre Permanenaufweisenden elektromagnetischen Stellvorrichtung, gekennzeichnet durch die Schritte: – Herstellen eines einen magnetisierbaren Werkstoff aufweisenden Spulenkörpers (16) der Spuleneinheit, – Aufbringen einer Wicklung (18) auf dem Spulenkörper, – Bestromen der Wicklung (18) mit einem vorbestimmten Magnetisierungs-Spulenstrom zum Bewirken einer Permanent-Magnetisierung des Spulenkörpers und – Vorsehen einer relativ zur Spuleneinheit als Reaktion auf eine Betriebs-Bestromung mit einem vorbestimmten Betriebs- und/oder Aktuatorspulenstrom antreibbaren Ankereinheit (36) an oder in dem Spulenkörper.
Patent DE-102011002449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung eines Monolithsubstrats mit einer Katalysatorkomponente
Inventor: CHANDLER GUY RICHARD
IPC: B01J37/02
Filed: 2011-01-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Wabenmonolithsubstrats, das eine Vielzahl von Kanälen umfasst, mit einer Flüssigkeit, die eine Katalysatorkomponente enthält, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 (i) im Wesentlichen vertikales Halten eines Wabenmonolithsubstrats;
 (ii) Einführen eines vorab festgelegten Volumens der Flüssigkeit in das Substrat über offene Enden der Kanäle an einem unteren Ende des Substrats mithilfe eines Mittels zum Einführen der Flüssigkeit, das einen Kolben umfasst, der sich in einem Zylinder auf und ab bewegt;
 (iii) abdichtendes Zurückhalten der eingeführten Flüssigkeit in dem Substrat;
 (iv) Umdrehen des Substrates, das die zurückgehaltene Flüssigkeit enthält; und
 (v) Anlegen eines Vakuums an die offenen Enden der Kanäle des Substrats an dem umgedrehten unteren Ende des Substrats, um die Flüssigkeit entlang der Kanäle des Substrats zu ziehen.
Patent DE-102011010881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Innenverkleidungsteilen in einem Schäumwerkzeug
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B29C44/58
Filed: 2011-02-07
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Innenverkleidungsteilen, welche mindestens eine Formhaut (1), mindestens eine Schaumschicht und mindestens einen Träger (5) aufweisen, umfassend die folgenden Schritte: a) Positionieren der Formhaut (1) in einer Form (7) eines Schäumwerkzeugs, wobei die Form (7) mindestens eine Trennkante (8, 8a, 8b) aufweist zum Einbringen einer definierten Verringerung einer Dicke (3) der Formhaut (1) entlang einer Schnittlinie; b) Einbringen des Trägers (5) in die Form (7) des Schäumwerkzeugs und Hinterschäumen der Formhaut (1) mit einem Schaum (6), wobei die Formhaut (1) an einer Position der Trennkante (8, 8a, 8b) gegen den Träger (5) gepresst wird und mit dem Träger (5) verbunden wird und eine schaumundurchlässige Abdichtung an dieser Position bewirkt wird, wobei eine Restdicke der Formhaut (1) an dieser Position derart gering ist, dass ein über Abmessungen des Trägers (5) hinausragender Teil der Formhaut (1) von Hand von dem mit dem Träger (5) verbundenen Teil der Formhaut (1) abtrennbar ist oder durch das Pressen abgetrennt wird; c) Entnehmen des Innenverkleidungsteils aus dem Schäumwerkzeug und Abtrennen des über Abmessungen des Trägers (5) hinausragenden Teils der Formhaut (1).
Patent DE-102011014591-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit Pumpensteuerring
Inventor: FISCHER NICOLE
IPC: F04C14/22
Filed: 2011-03-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Flügelzellenpumpe mit einem Gehäuse (10), einem Pumpensteuerring (16), welcher in dem Gehäuse (10) sowie relativ zum Gehäuse (10) schwenkbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, einem Rotor (12), der innerhalb des Pumpensteuerringes (16) sowie ortsfest relativ zum Gehäuse (10) angeordnet ist und mindestens einen radial verschiebbaren Flügel (14) aufweist, der mit einem freien Ende an dem Pumpensteuerring (16) anschlägt, wobei zwischen dem Rotor (12) und dem Pumpensteuerring (16) eine Pumpenkammer (18) mit einer Saugöffnung (22) und einer Drucköffnung ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Flügel (14) in der Pumpenkammer (18) derart angeordnet ist, dass dieser in der Pumpenkammer (18) zwei benachbarte Pumpenkammerzellen voneinander abtrennt, wobei der Pumpensteuerring (16) derart schwenkbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, dass sich mit dem Schwenken oder Verschieben des Pumpensteuerringes (16) eine Exzentrizität des Pumpensteuerringes (16) relativ zum Rotor (12) verändert, wobei zwischen dem Pumpensteuerring (16) und dem Gehäuse (10) mindestens ein Steuerraum (24) zum Verschwenken und/oder Verschieben des Pumpensteuerringes (16) ausgebildet ist, wobei mindestens eine Dichtfläche (16) an dem Pumpensteuerring (16) einer Dichtfläche (28) des Gehäuses (10) zugewandt ist und zwischen diesen Dichtflächen (26, 28) die Saugöffnung (22) gegen den Steuerraum (25) abgedichtet ist, wobei der Pumpensteuerring (16) aus einem Werkstoff ausgebildet ist, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient größer oder gleich einem Wärmeausdehnungskoeffizient eines Werkstoffes ist, aus dem das Gehäuse (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpensteuerring (16) aus einem Kunststoff ausgebildet ist und der Pumpensteuerring (16) an einer dem Rotor (12) zugewandten Innenfläche ein Stahleinlage (32) aufweist.
Patent DE-102011017275-B4 (DE)
Title: Stechhilfe für die Durchführung einer Blutentnahme
Inventor: KREHER JESSICA
IPC: A61B5/151
Filed: 2011-04-15
Granted: 2014-04-03
Abstract: Stechhilfe (1) für die Durchführung einer Blutentnahme aus einem Körper mit – mindestens einer Lanzette (3); – mindestens einem mit der Lanzette (3) verbundenen Lanzettenhalteelement (7), welches in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (8, 9) innerhalb eines Gehäuses (2) bewegbar ist, und – einem Betätigungselement (4) zum Betätigen und/oder Vorspannen mindestens eines Federelementes (5), welches zum Beaufschlagen des Lanzettenhalteelementes (7) mit einer Federkraft geeignet ist, wobei an dem Federelement (5) mindestens ein hervorstehendes Element (15) angeordnet ist, welches bei einer Bewegung des Lanzettenhalteelementes (7) in Rückwärtsrichtung (9) bezüglich dieser auslenkbar ist, um diese Bewegung abzudämpfen, wobei eine Bahn (12, 13) auf mindestens einem keilförmigen Vorsprung (11) außenseitig angeordnet ist, wobei der Vorsprung (11) mit dem Betätigungselement (4) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass das hervorstehende Element (15) mit einem ersten Ende (15a) mit einer Außenseite des Federelementes (5) verbunden ist und das hervorstehende Element (15) mit dem Federelement (5) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102011108614-B4 (DE)
Title: Rückentrainingsgerät
Inventor: RAUCH RALF
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Das erfindungsgemäße Rückentrainingsgerät 3 mit einer Querstange 7, die gegen den Rücken eines Trainierenden 1 anliegt und gegen die der Trainierende 1 drückend eine Streckbewegung A um einen Drehpunkt 9 nach hinten gegen einen einstellbaren Widerstand ausführt, zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Querstange 7 während der Streckbewegung A entlang einer Führungseinrichtung 8 aus einer Startposition heraus nach oben entlang der Wirbelsäule des Trainierenden 1 gezielt verlagert, wobei die lineare Verlagerung der Querstange 7 mit der Streckbewegung A des Rückens des Trainierenden 1 gekoppelt ist und durch diese gesteuert ist.