baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106289-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L13/16
Filed: 2017-10-17
Abstract: Rohrverbinder für Flüssigkeits- oder Gasleitungen mit einem Grundkörper (1), von dem axial ein mit radial vorstehenden Rippen (7) versehener Anschlussabschnitt (5) zur Aufnahme eines Rohr- oder Schlauchendes (3) absteht, das auf dem Anschlussabschnitt (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr- oder Schlauchende (3) auf dem Anschlussabschnitt (5) durch ein Klemmelement in Form einer aus zwei konzentrischen Hülsenteilen (2, 4) bestehenden Schiebehülse (6) gesichert ist, die beide aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202017107395-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Schließeinrichtung (22) mit einem Schließzylinder (20) und mit einem Schlüssel (10), wobei der Schließzylinder (20) einen Einführbereich (18) zur Einführung eines schlüsselseitigen RFID-Transponders (16) aufweist, der von einem schließzylinderseitigen Lesegerät auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lesegerät zum Auslesen des RFID-Transponders (16) zwei elektrisch miteinander verbundene Spulen (34, 36) aufweist, welche beidseits einer Einführebene (38) des RFID-Transponders (16) angeordnet sind.
Patent DE-202017107951-U1 (DE)
Title: Stromschienengehäuse für eine Windkraftanlage
IPC: H02G5/06
Filed: 2017-12-29
Abstract: Stromschienengehäuse (20) für eine Windkraftanlage (10), mit aus Metall bestehenden, tubusförmigen Gehäuseelementen (30), wobei die Gehäuseelemente (30) Seitenwände (40) aufweisen, die einen Innenraum (34) zur Aufnahme von Stromschienen (27 bis 29) ausbilden, mit Verbindungseinheiten (32), die die Gehäuseelemente (30) in Längsrichtung an stirnseitigen Endbereichen miteinander verbinden, wobei die Verbindungseinheit (32) ein Verbindungsgehäuse (38) mit einem in dem Verbindungsgehäuse (38) angeordneten Verbindungsblock (36) für die Stromschienen (27 bis 29) aufweist, wobei das Verbindungsgehäuse (38) mit den Gehäuseelementen (30) in Längsrichtung betrachtet bereichsweise überlappt, und wobei die Gehäuseelemente (30) und das Verbindungsgehäuse (38) im jeweiligen Überlappungsbereich (44) mittels Schraubverbindungen (60) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Schraubverbindungen (60) die Gehäuseelemente (30) im Überlappungsbereich angeordnete und mit den Seitenwänden (40) der Gehäuseelemente (30) verbundene Verstärkungsbleche (50) aufweisen, dass die Verstärkungsbleche (50) Gewindeabschnitte (52) aufweisen, die durch einen spanlosen Umformprozeß aus dem Material des Verstärkungsblechs (50) gebildet sind, wobei die Gewindeabschnitte (52) auf der der Seitenwand (40) zugewandten Seite über die Oberfläche (54) des Verstärkungsblechs (50) ragen und in Durchgangslöcher (56) axial hineinragen, die in der Seitenwand (40) ausgebildet sind.
Patent DE-202018000740-U1 (DE)
Title: Senk- und Freigabevorrichtung für Güter, insbesondere für Unrat
IPC: B66C1/38
Filed: 2018-02-15
Abstract: Senk- und Freigabevorrichtung (20) für ein Traggut (18), insbesondere für Unrat, mit den folgenden Merkmalen: a. die Senk- und Freigabevorrichtung (20) umfasst einen Greifer (30), der zwischen einer Tragekonfiguration und einer Freigabekonfiguration wechselbar ist, und b. in der Tragekonfiguration weist der Greifer (30) einen Haltebereich (32) auf, der zur Aufnahme des Traggutes (18) vorgesehen ist, wobei das Traggut (18) in der Tragekonfiguration gegen schwerkraftbedingtes Entweichen aus dem Haltebereich (32) gesichert ist, und c. in der Freigabekonfiguration ist der Haltebereich (32) derart positioniert oder geöffnet, dass das Traggut (18) schwerkraftbedingt aus dem Haltebereich (32) entweichen kann, und d. die Senk- und Freigabevorrichtung (20) weist ein Trageseil (40) auf, an dessen einem Ende der Greifer (30) vorgesehen ist und an deren anderem Ende eine Halteeinrichtung (17) zur Handhabungdurch einen Benutzervorgesehen ist, und e. die Senk- und Freigabevorrichtung (20) verfügt über einen Fernsteuerungsmechanismus (50), mittels dessen der Greifer (30) aus der Tragekonfiguration in die Freigabekonfiguration überführbar ist.
Patent DE-202018006485-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Sensormasse für einen fahrzeugsensitiven Sensor
IPC: B60R22/40
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zweiteilige Sensormasse für einen fahrzeugsensitiven Sensor eines selbstsperrenden Gurtaufrollers, bestehend aus
 - einem aus Kunststoff gebildeten Sensorteil (1) und
 - einem eine höhere Dichte als der Kunststoff aufweisenden Masseteil (2),
 wobei das Sensorteil (1)
 - eine nach unten ausgerichtete Aufstandsoberfläche (3) aufweist, mit der die Sensormasse auf einem Trägerteil des Sensors stehend anordenbar ist, und
 - einen oberhalb der Aufstandsoberfläche (3) angeordneten Halteabschnitt (4) aufweist,
 wobei das Masseteil (2) und der Halteabschnitt (4) aufgrund der Gestaltung des Halteabschnitts (4) und/oder der Gestaltung des Masseteils (2) kraft- und/oder formschlüssig und unbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Halteabschnitt (4) das Masseteil (2) in einer vertikal ausgerichteten Ebene umgibt.
Patent DE-202018100535-U1 (DE)
Title: Crosstrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein Crosstrainer, umfassend: einen Rahmen (10), der einen ersten Drehpunkt (101) umfasst; eine Widerstandsvorrichtung (11), die am Rahmen (10) und an der ein Rad (110) mit einer Achse (1101) zum Erzeugen eines Widerstands montiert ist; zwei Kurbeln (12), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Rads (110) montiert sind; ein erster Endabschnitt einer jeden Kurbel (12) an der Achse (1101) des Rads (110) montiert ist; zwei Schwenkmontagen (13), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Rahmens (10) montiert sind; ein vorderer Endabschnitt einer jeden Schwenkmontage (13) drehgelenkig am ersten Drehpunkt (10) und ein Pedal (14) an einem hinteren Endabschnitt einer jeden Schwenkmontage (13) montiert sind; ein zweiter Endabschnitt einer jeden Kurbel (12) an einer jeweiligen Schwenkmontage (13) montiert ist; und zwei elastische Elemente (15), wobei ein vorderer Endabschnitt eines jeden elastischen Elements (15) indirekt drehgelenkig am ersten Drehpunkt (101) und ein hinterer Endabschnitt eines jeden elastischen Elements (15) an einer jeweiligen Schwenkmontage (13) montiert ist.
Patent DE-202018101914-U1 (DE)
Title: Bündiger Leuchtröhrenaufbau
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Bündiger Leuchtröhrenaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst:einen Hohlrohrkörper, der länglich ist und offene Enden aufweist; undeine Leuchtröhrenabdeckung, die einen Deckelkörper und ein mit dem Deckelkörper verbundenes Einsteckelement aufweist, wobei das Einsteckelement mit einem der offenen Enden in Eingriff gebracht und darin angeordnet ist, wobei der Deckelkörper mit einer Ringwand versehen ist, wobei die Ringwand an einem offenen Ende anliegt, wobei die äußere Ringfläche der Ringwand mit der äußeren Oberfläche des offenen Endes bündig ist.
Patent DE-202018102269-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerung für Rückstellleistungsstellglied
IPC: H02P3/08
Filed: 2018-04-24
Abstract: Rückstell-Geschwindigkeitssteuersystem, das umfasst:ein Stellglied mit einem Permanentmagnet und einer Spule, die sich relativ zueinander bewegen können, um eine Spannung über einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss zu erzeugen, wobei das Stellglied ausgebildet ist, um einen Verbindungsaufbau in einem betätigbaren Fahrzeugsitzsystem zu bewegen,ein Vorspannglied, das den Permanentmagnet und die Spule derart bewegen kann, dass der erste Anschluss ein positives Potential relativ zu dem zweiten Anschluss aufweist,eine erste Diode, undeine Zener-Diode in Reihe mit der ersten Diode über den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss, sodass die Vorwärtsstromrichtung der ersten Diode in der zu der Vorwärtsstromrichtung der Zener-Diode entgegengesetzten Richtung ausgerichtet ist, wobei die Zener-Diode eine Zener-Spannung aufweist, sodass die zeitliche Antwort des Stellglieds kleiner als eine vorbestimmte Zeitdauer ist.
Patent DE-202018104726-U1 (DE)
Title: Teppichbefestigungsvorrichtung
IPC: A47G27/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Teppichbefestigungsvorrichtung (1), umfassend:ein Befestigungselement (10), umfassend eine quaderförmige Grundstruktur (11) und zumindest eine auf der Grundstruktur angeordnete Befestigungsvorrichtung (15), die derart ausgebildet ist, einen Teppich (50) daran zu befestigen, wobei die quaderförmige Grundstruktur (11) eine erste Steifigkeit aufweist,ein Dämmelement (20), das eine zweite Steifigkeit aufweist undein Übergangselement (30), das teilweise auf der quaderförmigen Grundstruktur (11) des Befestigungselements (10) und teilweise auf dem Dämmelement (20) aufliegt, wobei das Übergangselement (30) eine dritte Steifigkeit aufweist, die geringer ist als die erste Steifigkeit und höher ist als die zweite Steifigkeit.
Patent DE-202018105557-U1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2018-09-27
Abstract: Vibrationsvorrichtung (2) für Trainings- und therapeutische Anwendungen
 mit einem Gestell (12),
 einem ersten Standflächenelement (4) zum Aufsetzen eines Fußes (F), das über eine erste Lageranordnung (8) beweglich am Gestell (12) gehalten ist, einem zweiten Standflächenelement (6) zum Aufsetzen eines weiteren Fußes (F), das über eine zweite Lageranordnung (10) beweglich am Gestell (12) gehalten ist,
 wobei sowohl die erste Lageranordnung (8) am ersten Standflächenelement (4) als auch die zweite Lageranordnung (10) am zweiten Standflächenelement (6) jeweils drei Lagereinrichtungen (L) mit jeweils wenigstens zwei Freiheitsgraden aufweist,
 und einer von einem Motor (22) angetriebenen Bewegungsmechanik, mittels der über die Lageranordnungen (8, 10) an beiden Standflächenelementen (4, 6) jeweils sowohl um eine Längsachse (AL) als auch um eine Querachse (AQ) eine wiederkehrende Schwenkbewegung generierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lageranordnung (8) ein erstes Lagerpaar (14) aus zwei Lagereinrichtungen (L) und die zweite Lageranordnung (10) ein zweites Lagerpaar (16) aus zwei Lagereinrichtungen (L) an jeweils einer ersten Seite (S1) der Standflächenelemente (4, 6) aufweist und dabei alle vier Lagereinrichtungen (L) entlang einer gemeinsamen Achse (A) koaxial gelagert und mit einer Antriebskraft des Motors (22) beaufschlagbar sind.
Patent DE-202018106208-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-10-30
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit
 einer Gassackwand (16), die ein aufblasbares Gassackvolumen definiert sowie einen Frontwandabschnitt (18) und einen Rückwandabschnitt (20) aufweist,
 einem Fangband (22), das sich im Inneren des Gassacks (14) durch das aufblasbare Gassackvolumen erstreckt,
 einer Abströmöffnung (24), die im Rückwandabschnitt (20) der Gassackwand (16) ausgebildet ist, sowie
 einem ersten Verschlusslappen (26) und einem zweiten Verschlusslappen (28) zum Verschließen der Abströmöffnung (24),
 wobei sich das Fangband (22) von einem fest mit dem Frontwandabschnitt (18) verbundenen ersten Fangbandende (32) in Richtung zur Abströmöffnung (24) bis zu einem entgegengesetzten zweiten Fangbandende (34) erstreckt,
 wobei sich der erste Verschlusslappen (26) von einem fest mit dem Rückwandabschnitt (20) verbundenen ersten Lappenende (36) bis zu einem fest mit dem zweiten Fangbandende (34) verbundenen zweiten Lappenende (38) erstreckt, und
 wobei der zweite Verschlusslappen (28) benachbart zur Abströmöffnung (24) am Rückwandabschnitt (20) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschlusslappen (26, 28) durch eine beim Aufprall eines Fahrzeuginsassen (30) auf den aufgeblasenen Gassack (10) lösbare Verbindung gekoppelt sind.
Patent DE-202018106254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere
IPC: B24D15/08
Filed: 2018-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere mit einer Vielzahl von Schärfflächen (7a, 7b), die derart angeordnet und hinsichtlich der zu schärfenden Klingenschneidkante ausgerichtet sind, dass bei einem Durchzug der zu schärfenden Klingenschneidkante über die Vielzahl von Schärfflächen (7a, 7b) die Schneidlinie der zu schärfenden Klingenschneidkante im Hinblick auf einen Anfangs-Schneidwinkel, der ursprünglich für ein optimales Schneiden festgelegt war, ausgerichtet wird.
Patent DE-202018107237-U1 (DE)
Title: Aufteilbare Hohllampe
IPC: F21L4/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Aufteilbare Hohllampe mit einem Beleuchtungsteil (1) und einem lichtemittierenden Körper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der lichtemittierende Körper (2) eine Schnittstelle zum dichtenden Anschließen des Beleuchtungsteils (1) aufweist, mit der der Beleuchtungsteil (1) lösbar und wasserdicht innerhalb des lichtemittierenden Körpers (2) aufgenommen werden kann, wobei innerhalb des lichtemittierenden Körpers (2) eine luftdichte Tasche (3) zur Aufnahme des Beleuchtungsteils (1) vorgesehen ist, wobei die luftdichte Tasche (3) sowohl auf einer dem lichtemittierenden Körper (2) zugewandten Seite, als auch auf einer der Schnittstelle zugewandten Seite gegenüber dem lichtemittierenden Körper (2) abgedichtet ist, dass beim Einsetzen der Hohllampe der lichtemittierende Körper (2) durch Einfüllen eines Gasstromes und/oder durch sein eigenes hartes Gehäuse einen Hohlkörper bilden kann, so dass der Beleuchtungsteil (1) trocken aufgenommen werden kann und gleichzeitig der lichtemittierende Körper (2) schwimmbar ausgebildet werden kann.
Patent DE-202019001090-U1 (DE)
Title: Spaltkeil für Feuerholz
IPC: B27L7/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Spaltkeil für Feuerholz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klinge mit einer zur Aufstellung auf einer beliebigen ebenen Fläche geeigneten Halterung verbunden ist.
Patent DE-202019002595-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftsfahrzeug und Landwirtschaftsgerät
IPC: B62D37/04
Filed: 2019-06-15
Abstract: Landwirtschaftsfahrzeug (10) mit einem Gehäuse (16), mit einem Motor innerhalb des Gehäuses (16) und mit einer Gewichtseinheit (17), die innerhalb des Gehäuses (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtseinheit (17) relativ zum Gehäuse (16) beweglich ist.
Patent DE-202019004984-U1 (DE)
Title: Flexible Spitzdüse für Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Spitzdüse zum Saugen von schlecht zugänglichen Stellen dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) mit dem Flexschlauch (2) und der Spitzdüse (3)als gesamt Stück .
Patent DE-202020001242-U1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger für Zweiräder, insbesondere Fahrräder ohne oder mit elektrischer Fahrhilfe, also sogenannte Pedalecs oder eBikes sowie sogenannte eScooter/E-Scooter (Elektrokleinstfahrzeuge) sowohl als Nachrüstsatz als auch zur Montage während der fabrikmäßigen Produktion des Zweirads.
IPC: B62J6/05
Filed: 2020-03-31
Abstract: Hauptanspruch/Oberbegriff Fahrtrichtungsanzeiger für Zweiräder, insbesondere Fahrräder ohne oder mit elektrischer Fahrhilfe, also sogenannte Pedelecs oder eBikes sowie sogenannte eScooter/E-Scooter (Elektrokleinstfahrzeuge) sowohl als Nachrüstsatz als auch zur Montage während der fabrikmäßigen Produktion des Zweirades.
 Kennzeichnender Teil:
Patent DE-202020103433-U1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
IPC: H01L41/187
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ultraschallwandler (100), aufweisend:
 ein piezokeramisches Element (102) mit einer ersten Oberfläche (102a), einer zweiten Oberfläche (102b), die der ersten Oberfläche (102a) an dem piezokeramischen Element (102) gegenüber liegt, und einer seitlichen Oberfläche (102c), die die erste Oberfläche (102a) und die zweite Oberfläche (102b) verbindet;
 eine erste Akustik-Anpassschicht (104), die eine Basis (104a) und eine Seitenwand (104b), die sich von einer Kante der Basis (104a) erstreckt, aufweist, wobei die Basis (104a) mit einer dritten Oberfläche (104c) und einer vierten Oberfläche (104d), die der dritten Oberfläche (104c) an der Basis (104a) gegenüber liegt, versehen ist, und die dritte Oberfläche (104c) mit der zweiten Oberfläche (102b) des piezokeramischen Elements (102) verbunden ist, und eine innere Oberfläche der Seitenwand (104b) der ersten Akustik-Anpassschicht (104) mit der seitlichen Oberfläche (102c) des piezokeramischen Elements (102) verbunden ist, und wobei eine Dicke der Basis (104a) der ersten Akustik-Anpassschicht (104) kleiner ist als 1/4 einer Wellenlänge einer Ultraschallwelle, die bei einer Betriebsfrequenz des Ultraschallwandlers (100) von dem piezokeramischen Element (102) in die erste Akustik-Anpassschicht (104) emittiert wird, und eine Höhe der Seitenwand (104b) der ersten Akustik-Anpassschicht (104) größer ist als 1/20 einer Höhe der seitlichen Oberfläche (102c) des piezokeramischen Elements (102); und
 eine zweite Akustik-Anpassschicht (106) mit einer fünften Oberfläche (106a) und einer sechsten Oberfläche (106b), die der fünften Oberfläche (106a) an der zweiten Akustik-Anpassschicht (106) gegenüber liegt, wobei die fünfte Oberfläche (106a) mit der vierten Oberfläche (104d) der ersten Akustik-Anpassschicht (104) verbunden ist.
Patent DE-202021000259-U1 (DE)
Title: Querkraftfreies Ausgleichsmodul für Drehherz
IPC: B23Q3/12
Filed: 2021-01-25
Abstract: Das Ausgleichsmodul in Verbindung mit dem Drehherz Poly D garantiert eine querkraftfreie und umkehrspielfreie Mitnahme zwischen Spitzen an Schleifmaschinen, Drehmaschinen und rotierende Mitnahmevorrichtungen.
Patent DE-202021000492-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zum Stapeln von Paletten
IPC: B65G1/02
Filed: 2021-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln (1) von Paletten (2), insbesondere Europaletten mit den Abmessungen 800 mm x 1200 mm, aufweisend jeweils ein sich seitlich der Palette (2) erstreckendes Rahmenelement (3, 4) und jeweils eine an dem Rahmenelement angebrachte Aufnahme (20, 21, 39, 40) zur Ablage einer weiteren Palette (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20, 21, 39, 40) zur Ablage der Palette (2) an dem Rahmenelement (3, 4) anpassbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202021101705-U1 (DE)
Title: Magnetische Vorrichtung mit bündig geschnittenen Stiftpositionen
IPC: H01F27/30
Filed: 2021-03-31
Abstract: Magnetische Vorrichtung (10) mit bündig geschnittenen Stiftpositionen, umfassend:
 einen ersten Eisenkernkörper (12), wobei im Inneren des ersten Eisenkernkörpers ein magnetisches Element (14) angeordnet ist;
 einen zweiten Eisenkernkörper (16), der oberhalb des ersten Eisenkernkörpers (12) angeordnet ist;
 mehrere Leiter (20, 30, 40), die zwischen dem ersten Eisenkernkörper (12) und dem zweiten Eisenkernkörper (16) angeordnet und mit dem magnetischen Element (14) entsprechend verkoppelt sind sowie in Intervallen angeordnet sind, wobei der zweite Eisenkernkörper (16) den ersten Eisenkernkörper (12) mit den mehreren Leitern (20, 30, 40) abdeckt, so dass die mehreren Leiter (20, 30, 40) im Inneren der magnetischen Vorrichtung (10) angeordnet sind und jeweils an den beiden Seitenkanten der magnetischen Vorrichtung (10) eine Stiftposition (21, 22, 31, 32, 41, 42) freilegen; und
 wobei an jeder Stiftposition jeweils ein geschnittenes Teil angeordnet ist, und wobei der Boden jeder Stiftposition bündig geschnitten ist.
Patent DE-202021102550-U1 (DE)
Title: Schrankförmige Heptafluorpropan-Feuerlöschanlage
IPC: A62C2/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Schrankförmige Heptafluorpropan-Feuerlöschanlage umfassend eine Unterlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass an deren (1) Oberteil eine Befestigungsnut (11) eingerichtet ist; auf der Unterseite der Innenwand der Befestigungsnut (11) ein Elektromotor (12) durch eine Schraube fest fixiert ist; an dem Oberteil der Ausgangsseite des Elektromotors (12) ein Schrankkörper (2) geschweißt ist; die Unterseite des Schrankkörpers (2) im Kontakt mit der Oberseite der Unterlage (1) steht; an der Innenwand des Schrankkörpers (2) zwei Befestigungsfüße (21) geschweißt sind, wobei eine Seite des Befestigungsfußes (21) durch eine Achse mit einem Spannrahmen (22) drehbar verbunden ist; der Spannrahmen (22) durch eine Feststellschraube (23) mit dem Befestigungsfuß (21) mit Gewinde befestigt ist; zwischen den zwei Befestigungsfüßen (21) und dem Spannrahmen (22) ein Löschmittelbehälter (3) flexibel ummantelt ist; an dem Oberteil des Engpasses des Löschmittelbehälters (3) ein Flaschenventil (31) flexibel ummantelt ist, wobei auf dessen (31) Oberteil ein elektromagnetischer Starter (32) durch eine Schraube verbunden ist; in dem Flaschenventil (31) ein Blasrohr (33) befestigt ist, wobei die Außenwand des Blasrohres (33) eine Signalrückführungsvorrichtung (34) aufweist und der Oberteil der Außenwand des Blasrohres (33) ein Hochdruckschlauch (35) aufweist; und in der Ausgangsseite des Hochdruckschlauches (35) eine Düse (36) eingerichtet ist, die (36) fest in dem runden Loch an der Außenwand des Schrankkörpers (2) fixiert ist.
Patent DE-202021103103-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F12/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) zur Belüftung und Entlüftung von Räumen eines Gebäudes, mit einem Luftkanal (2) zur Verbindung von einer Gebäudewand (3) getrennten Innenseite (4) des Raumes (5) mit einer Außenseite (6), mit einem in dem Luftkanal (2) angeordneten ersten Ventilator (7) und einem außenhalb des Luftkanals (2) aufweisenden zweiten Ventilator (8), die in einem Betriebszustand gleichzeitig mit entgegengesetzten Luftförderrichtungen zur Förderung von einem Zuluft-Medienstrom (10) von der Außenseite (6) zur Innenseite (4) des Raumes (5) und zur Förderung von einem Abluft-Medienstrom (9) von der Innenseite (4) des Raumes (5) zur Außenseite (6) für einen kontinuierlichen Austausch betreibbar sind, wobei in dem Luftkanal (2) zwischen den Ventilatoren (7, 8) ein Rotationswärmetauscher (11) angeordnet ist, der von einem Antriebsmotor (12) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Luftkanal (2) in zwei Luftleitführungen (13, 14) aufteilt, die den Zuluft-Medienstrom (10) von dem Abluft-Medienstrom (9) räumlich voneinander trennen, und dass der erste Ventilator (7) ein Radialventilator ist, der mit einer Anströmfläche (21) und einer Öffnung (15) für den Abluft-Medienstrom (9) in der Luftleitführung (13) angeordnet ist.
Patent DE-202021103312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Übertragen von Schwingungen
IPC: A61N7/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen und Übertragen von Schwingungen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Oszillatoren zur Erzeugung von zumindest elektromagnetischen Schwingungen, mechanischen Schwingungen, Lichtwellen und/oder Schallwellen vorgesehen sind.
Patent DE-202021105561-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem schwenkbaren Unterfahrschutz
IPC: B60R19/56
Filed: 2021-10-13
Abstract: Nutzfahrzeug (100), insbesondere Kippanhänger, umfassend:
 - ein Fahrzeugchassis (10) mit einer in Richtung (R1) ausgerichteten Fahrzeuglängsachse (11) und einer in Richtung (R2) ausgerichteten Fahrzeugquerachse (12);
 - einen Unterfahrschutz (20), welcher
 ◯ in einer am Fahrzeugchassis (11) angeordneten Lagerung (13) gelagert und um eine zur in Richtung (R2) parallel ausgerichteten Schwenkachse (14) aus einer Fahrposition (P1) über eine Zwischenposition (P2) in einer Parkposition (P3) schwenkbar ist und
 ◯ wenigstens einen Schwenkarm (15, 15'), wenigstens eine Umlenkung (16, 16') und einen an den Schwenkarm (15, 15') gekoppelten Stoßfänger (17) umfasst;
 - einen Aktuator (18) welcher eine Kraft (F1) erzeugt;
 - ein an den Aktuator (18) und an die Umlenkung (16, 16') gekoppeltes Zugmittel (21, 21', 21''), welches mittels der vom Aktuator (18) erzeugte Zugkraft (F1)
 ◯ ein auf den Unterfahrschutz (20) in Richtung (R1) wirkendes Drehmoment (M1) ausübt
 o und ein Federelement (30) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Aktuator (18) in Richtung (R1) ausgerichtet ist, so dass die vom Aktuator (18) bewirkte Kraft (F1) und das Drehmoments (M1) in derselben Ebene oder in zwei zumindest weitgehend parallelen Ebenen ausgerichtet sind.