baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022205767-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für ein Maskeninspektionssystem
Inventor: SCHMIDT SÖREN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (1) ist Teil eines Maskeninspektionssystems zum Einsatz mit EUV-Beleuchtungslicht (3). Ein Hohlwellenleiter (11) dient zur Führung des Beleuchtungslichts (3). Der Hohlwellenleiter (11) hat in einer Eintrittsebene (13) eine Eintrittsöffnung (12) und in einer Austrittsebene (15) eine Austrittsöffnung (14) für das Beleuchtungslicht (3). Dem Hohlwellenleiter (11) ist im Strahlengang des Beleuchtungslichts (3) eine Einkoppel-Spiegeloptik (10) mit mindestens einem Spiegel (IL1) zur Abbildung eines Quellbereichs (6) einer EUV-Lichtquelle (5) in die Eintrittsöffnung (12) des Hohlwellenleiters (11) vorgeordnet. Eine Auskoppel-Spiegeloptik (16) dient zur Abbildung der Austrittsöffnung (14) des Hohlwellenleiters (11) in ein Beleuchtungsfeld (4). Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, deren Nutzeffizienz für das EUV-Beleuchtungslicht optimiert ist.
Patent DE-102022205992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen luftführender Komponenten eines Brennstoffzellenaggregats
Inventor: ZEISS JOERAN
IPC: H01M8/043
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verfahren zum Reinigen luftführender Komponenten eines Brennstoffzellenaggregats (10), welches einen Brennstoffzellenstapel (12), eine Luftzufuhr (28) für den Brennstoffzellenstapel (12), einen Versorgungsstrang (44) zur strömungstechnischen Kopplung der Luftzufuhr (28) mit dem Brennstoffzellenstapel (12), einen Abgasstrang (40) und einen Bypassstrang (42) aufweist, wobei über den Bypassstrang (42) der Versorgungsstrang (44) unter Umgehung des Brennstoffzellenstapels (12) mit dem Abgasstrang (40) strömungstechnisch koppelbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Unterbrechen eines durch den Brennstoffzellenstapel (12) verlaufenden Strömungspfads (34),- Freigeben eines durch den Bypassstrang (42) verlaufenden Strömungspfads (36) und- temporäres Beaufschlagen des Bypassstrangs (42) mit einem Reinigungs-Luftstrom
Patent DE-102022207666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: LAUBE THORSTEN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2022-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (10, 51) für eine elektrochemische Zelleneinheit (53) zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit (1) und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit (49) mit gestapelten elektrochemischen Zellen (52) mit den Schritten: zur Verfügung stellen von einer ersten Platte 64) und einer zweiten Platte (65), Stapeln der ersten Platte (64) und der zweiten Platte (65) aufeinander, so dass Innenseiten (66) der ersten und zweiten Platte (64, 65) aufeinander liegen, Aufbringen von Kontaktkräften auf die erste und zweite Platte (64, 65) mittels eines Unterdruckes in einer Unterdruckkammer (104) im Vergleich zu einem Umgebungsdruck, so dass resultierend aus den von dem Umgebungsdruck aufgebrachten Kontaktkräften die Innenseiten (66) der ersten und zweiten Platte (64, 65) aufgrund der aufgebrachten Kontaktkräfte mit einer Zusatzdruckkraft an einem Kontaktbereich (68) aufeinander liegen, Herstellen wenigstens einer Schweißverbindung (69) zwischen der ersten und der zweiten Platte (64, 65) mit einem Laserstrahl (74), Ausbilden von Verbindungskanälen (89) für Prozessfluide an der ersten und/oder zweiten Platte (64, 65), die in Fluidöffnungen (41) an den Bipolarplatten (10, 51) und in Kanäle (12, 13, 14) für Prozessfluide an den Bipolarplatten (10, 51) münden, Einarbeiten von Verbindungsöffnungen (93) in die erste und/oder zweite Platte (64, 65), welche die Verbindungskanäle (89) mit den Kanälen (12, 13, 14 für Prozessfluide an den Bipolarplatten (10, 51) verbinden, wobei die Verbindungsöffnungen (93) mit einem Laserstrahl (74) in die erste und/oder zweite Platte (64, 65) eingearbeitet werden.
Patent DE-102023109025-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vorversetzen des Kupplungsgreifpunkts im Fahrzeug
Inventor: SINGH VIVEK
IPC: F16D48/06
Filed: 2023-04-11
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren (200) und ein System (100) zum Vorversetzen eines voreingestellten Kupplungsgreifpunkts in einem Fahrzeug. Das Verfahren (200) umfasst das Erfassen einer Kupplungspedalstellung durch einen Kupplungsstellungssensor (102A), das Erfassen einer Getriebedrehzahl in U/min durch einen Getriebedrehzahlsensor (104A) und das Erfassen einer Motordrehzahl in U/min durch einen Motordrehzahlsensor. Eine Steuereinheit (106), die in Verbindung mit dem Kupplungsstellungssensor (102A), dem Getriebedrehzahlsensor (104A) und dem Motordrehzahlsensor steht, bestimmt einen aktuellen Schlupfanteil zwischen der Motordrehzahl in U/min und der Getriebedrehzahl in U/min und vergleicht den aktuellen Schlupfanteil mit einem vorgegebenen Schlupfanteil. Das Verfahren (200) umfasst das Übertragen einer Anweisung durch die Steuereinheit (106), einen voreingestellten Kupplungsgreifpunkt an einen neuen Kupplungsgreifpunkt zum Eingriff der Kupplung vorzuversetzen, wenn der aktuelle Schlupfanteil größer als der vorgegebene Schlupfanteil ist.
Patent DE-102023116594-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und grafische benutzeroberflächen für medienerfassungs- und -bearbeitungsanwendungen
Inventor: NGUYEN SHEM
IPC: G06F3/048
Filed: 2023-06-23
Abstract: Einige Beispiele der Offenbarung sind auf Medienbearbeitungsverfahren und grafische Benutzeroberflächen gerichtet. In einigen Beispielen schließt die Medienbearbeitungsbenutzeroberfläche eine Vielzahl von Benutzeroberflächenoptionen und Werkzeugen zum Erfassen und Bearbeiten von Medien ein, die von einer Vielzahl von Medienaufzeichnungsvorrichtungen aufgezeichnet wurden. In einigen Beispielen werden die Zustände der Medienaufzeichnungsvorrichtungen modifiziert, um den jeweiligen Inhalt zu einem Medienstrom hinzuzufügen. In einigen Beispielen schließt die Medienbearbeitungsbenutzeroberfläche Darstellungen von Medieninhalten aus der Ausrichtung einer jeweiligen Medienaufzeichnungsvorrichtung ein. In einigen Beispielen kann die Medienbearbeitungsbenutzeroberfläche Darstellungen zum Ändern von Inhalten des Medienstroms und zum Veröffentlichen und/oder Exportieren der Inhalte des Medienstroms darstellen.
Patent DE-102023118253-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für einen Elektromotor
Inventor: CAMPTON CALAHAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2023-07-11
Abstract: Eine Rotoranordnung umfasst eine Welle, die einen Schmiermitteleinlasskanal zum Aufnehmen eines Schmiermittels definiert, und ein Blechpaket. Das Blechpaket ist mit der Welle drehgekoppelt, erstreckt sich zwischen einem ersten und einem zweiten Blechpaketende und definiert einen Schmiermittelkühlkanal in Strömungsverbindung mit dem Schmiermitteleinlasskanal. Die Rotoranordnung umfasst ferner eine erste Endkappe, die zu dem ersten Blechpaketende benachbart ist, und eine zweite Endkappe, die zu dem zweiten Blechpaketende benachbart ist. Die erste Endkappe oder die zweite Endkappe definiert einen Endkappeneinlass in einem ersten radialen Abstand zu der Welle, einen Schmiermittelauslasskanal, der so definiert ist, dass er sich zumindest zum Teil radial nach innen zu der Welle erstreckt, und einen Endkappenauslass in einem zweiten radialen Abstand zu der Welle, der weniger als der erste radiale Abstand beträgt, zum Ausgeben des Schmiermittels.
Patent CS-541983-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby imidazobenzodiazepinu
Inventor: HUNKELER WALTER DR
IPC: C07D487/04
Filed: 1983-07-19
Abstract: There are described novel pharmaceutically active substances which have a pronounced affinity to the central benzodiazepine receptors and which have only a low toxicity. These active substances, namely imidazobenzodiazepines of the formula    <IMAGE>  I  wherein A is lower alkylene, n is zero or 1, R1 is lower alkynyl, lower alkenyl, aryl, (C3-8)-cycloalkyl optionally substituted by lower alkyl or (C5-8)-cycloalkenyl optionally substituted by lower alkyl, or a 5- or 6-membered saturated or unsaturated heterocycle which contains an oxygen or sulphur atom as a ring member and which is optionally substituted by lower alkyl, R4 and R5 each are hydrogen, halogen, trifluoromethyl, cyano, nitro, amino or lower alkyl and either R2 is hydrogen and R3 is lower alkyl or R2 and R3 together are dimethylene, trimethylene or propenylene, the compounds of formula I in which R2 and R3 together are dimethylene, trimethylene or propenylene having the (S) or (R,S) configuration with reference to the carbon atom denoted by  gamma , and their pharmaceutically acceptable acid addition salts, can be used as medicaments in the form of pharmaceutical preparations, especially in the control of convulsions and anxiety states and/or in the partial or complete antagonization of some or all activities which 1,4-benzodiazepines having tranquillizing activity or other substances display via the central benzodiazepine receptors.
Patent ES-455730-A2 (ES)
Title: Polymerization process
IPC: C08F36/04
Filed: 1977-02-08
Abstract: Homopolymers of conjugated dienes and copolymers of conjugated dienes with vinyl aromatic compounds or with other conjugated dienes having improved properties and an elastomeric character are prepared by use of a catalytic composition which comprises (a) an organo-lithium initiator and (b) a tercatalyst system comprising (b1) a compound of barium or strontium or calcium, (b2) an organometallic compound of a metal of Group 2B or 3A of the Mendeleev periodic table of elements and (b3) an alkali metal alcoholate ether or amine.
Patent RS-20120514-A2 (RS)
Title: Once-a-day oxycodone formulations
Inventor: OSHLACK BENJAMIN
IPC: A61K9/52
Filed: 2002-05-02
Abstract: Invention herewith described refers to the once-a-day oxycodone formulations and is directed to the formulations with the delayed-release which contain oxycodone or its pharmaceutically acceptable salt that provide the average C24/Cmax oxycodone ratio from 0.6 to 1.0 after administering orally to patients in stable condition and the procedures derived from it.
Patent WO-0185972-A2 (WO)
Inventor: MURDIN ANDREW D
IPC: A61K39/00
Filed: 2001-05-08
Abstract: La présente invention se rapporte à des acides nucléiques, à des protéines et à des vecteurs permettant la mise en oeuvre d'un procédé d'immunisation, au moyen d'acide nucléique et notamment d'ADN, d'un hôte, et notamment de sujets humains, contre les maladies résultant d'une infection par une souche de Chlamydia, spécifiquement C. pneumoniae. Ledit procédé met en oeuvre un vecteur contenant une séquence nucléotidique codant pour un polypeptide d'une souche de Chlamydia pneumoniae fonctionnellement liée à un promoteur pour permettre l'expression du produit génique dans l'hôte. Les polypeptides sont dérivés de C. pneumoniae et sont sélectionnés à partir d'une protéine ABC (pour ATP Binding Cassette) de transport transmembranaire, d'une séquence ORF de locus sécrétoire, d'une endopeptidase, d'une protéase, d'une métalloprotéase, d'une ATPase de protéase CLP, d'une sous-unité de protéase CLP, d'une translycolase/transpeptidase, d'une protéase CLPc et d'une thioredoxine. Des modifications peuvent être envisagées en conformité avec la présente invention.
Patent WO-0227342-A2 (WO)
Title: Mesure de l'impedance de piles a combustible
Inventor: FREEMAN NORMAN A
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-09-27
Abstract: L'invention concerne un appareil portable, rentable et autonome permettant de mesurer les composants réels et imaginaires de l'impédance complexe d'une pile à combustible à des fréquences discrètes. Cet appareil comprend une unité centrale, un dispositif d'émission de signaux, une pile à combustible, un banc d'essai, des circuits de détection de courant et de tension et un dispositif d'acquisition de formes d'onde. Les mesures peuvent s'effectuer en temps réel et peuvent être automatisées. La résistance interne de la pile à combustible peut se calculer, de manière à obtenir une indication de l'efficacité électrique de la pile à combustible.
Patent WO-02063691-A2 (WO)
Title: Cellule de pixel actif avec condensateur
Inventor: WITEWSKI JAREMI
IPC: H04N3/15
Filed: 2002-01-17
Abstract: L'invention concerne une cellule de pixel actif (APC) à quatre transistors CMOS à utiliser dans un groupement de capteurs d'images. Cette cellule comporte un transistor PMOS supplémentaire par rapport à une cellule de pixel à trois transistors standard. Ce transistor PMOS agit en tant que commutateur typique pour connecter ou déconnecter la capacité de photodiode et la capacité de porte de la source suiveuse de cellule de pixel à trois transistors puis réduit la décharge de photocourant de la capacité de porte pendant la durée de stockage. Cette durée dépend des caractéristiques physiques du transistor à source suiveuse.
Patent WO-02088745-A2 (WO)
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-04-29
Abstract: Selon la présente invention, une combinaison d'étapes préparatoires est utilisée en conjonction avec des procédés de spectroscopie de masse et de détection de temps de vol dans le but d'élargir au maximum la diversité des biopolymères susceptibles de vérification dans un échantillon particulier. La cohorte de biopolymères vérifiés dans un tel échantillon est ensuite examinée quant à leur aptitude à mettre en évidence au moins un état pathologique particulier. Cette invention confère ainsi au diagnostiqueur l'aptitude de déterminer la présence ou l'absence d'au moins un état pathologique donné en fonction de la présence et/ou de l'absence dudit biopolymère.
Patent WO-03079371-A2 (WO)
Title: Mecanisme de verrouillage a goujon pour systeme de positionnement de canal de combustible nucleaire
Inventor: GEDDO ALBERTO
IPC: G21C19/14
Filed: 2003-03-20
Abstract: L'invention concerne un mécanisme de verrouillage servant à verrouiller ensemble un goujon et un écrou dans un système de positionnement de canal de combustible nucléaire. Ce mécanisme de verrouillage empêche le goujon de tourner par rapport à la plaque tubulaire du bouclier d'extrémité, et par conséquent, prévient le verrouillage ou le déverrouillage accidentel du système. Le mécanisme de verrouillage s'adapte sur l'extrémité distale du goujon et enserre l'écrou pour empêcher l'écrou et le goujon de tourner l'un par rapport à l'autre.
Patent WO-2004058810-A2 (WO)
Inventor: EDWARDS ALED
IPC: G16B15/30
Filed: 2003-12-19
Abstract: The present invention relates to novel drug targets for pathogenic bacteria. Accordingly, the invention provides purified P. aeruginosa protein comrising the amino acid sequence set forth in SEQ ID NO: 4. The invention also provides biochemical and biophysical characteristics of the polypeptides of the invention.
Patent WO-9608582-A2 (WO)
Title: Sondes et amorces d'amplification specifiques et universelles pour la detection et l'identification rapides de bacteries pathogenes communes et de genes d'antibioresistance dans les specimens cliniques, a des fins de diagnostic dans les laboratoires de microbiologie
Inventor: BERGERON MICHEL G
IPC: C12Q1/689
Filed: 1995-09-12
Abstract: Procédé exploitant l'ADN et permettant la détection universelle de bactéries, la détection spécifique des pneumonies Pseudomonas æruginosa, Proteus mirabilis, Streptococcus pneumoniæ, Staphylococcus aureus, Staphylococcus epiderminis, Enterococcus fæcalis, Staphylococcus saprophyticus, Streptococcus pyogenes, Hæmophilus influenzæ et Moraxella catarrhalis, ainsi que la détection spécifique de gènes d'antibiorésistance bactériens communs et pertinents sur le plan clinique, et ce directement à partir de spéciments cliniques ou bien à partir d'une colonie bactérienne. Ces espèces bactériennes peuvent représenter jusqu'à 80 % des bactéries pathogènes isolées couramment dans les laboratoires de microbiologie. Il s'agit essentiellement des séquences d'ADN provenant de l'ensemble des fragments d'ADN génomique spécifique d'espèce sélectionnés par hybridation dans les bibliothèques génomiques, ou bien sélectionnés dans des banques de données, ainsi que toute séquence oligonucléotidique dérivée de ces séquences et utilisable comme sondes ou amorces d'amplification pour le procédé PCR ou tout autre procédé d'amplification d'acide nucléique. On a également prévu des séquences d'ADN provenant des gènes d'antibiorésistance sélectionnés et pertinents sur le plan clinique.
Patent WO-9942019-A2 (WO)
Title: Brosse a dents et procede permettant de fabriquer une touffe de soies destinee a etre utilisee dans une brosse a dents
Inventor: CHIANG CASPER WEN-TIEN
IPC: A46B3/06
Filed: 1999-02-12
Abstract: Brosse à dents (98) comprenant un manche (100), une tête (102) partant du manche et une touffe (104) de soies, réunies au niveau de leur extrémité basale et fixées sur la tête par ladite extrémité. La touffe a une largeur et une longueur, le rapport de la largeur sur la longueur étant égal ou inférieur à 0,25 environ.
Patent CH-709234-A2 (CH)
Title: Mehrteilige Matrize für Spritzgiess- oder Formpresswerkzeuge.
Inventor: ZWICKY MAX
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-02-06
Abstract: Mehrteilige Matrize (1) für Spritzgiess- oder Formpresswerkzeuge, umfassend: a) einen Matrizengrundkörper (3), welcher in eine Grundplatte (2) eines Spritzgiess- oder Formpresswerkzeugs einsetzbar ist und welcher ein erstes Ende (12), ein zweites Ende (13), eine das erste und das zweite Ende (12, 13) verbindende Längsachse (11) und einen mindestens am ersten Ende (12) offenen Hohlraum (10) umfasst, und b) einen Matrizenformeinsatz (4), welcher ein erstes Ende (22), ein zweites Ende (23), eine das erste und zweite Ende (22, 23) verbindende Zentralachse (21) und eine mindestens am ersten Ende (22) des Matrizenformeinsatzes (4) offene Kavität (20) umfasst, wobei der Matrizenformeinsatz (4) vom ersten Ende (12) des Matrizengrundkörpers (3) in den Hohlraum (10) des Matrizengrundkörpers (3) einsetzbar und darin lösbar fixierbar ist, so dass das erste Ende (22) des eingesetzten Matrizenformeinsatzes (4) gegen das erste Ende (12) des Matrizengrundkörpers (3) gerichtet ist. Die Erfindung beinhaltet ferner einen Kit, umfassend mindestens einen Matrizengrundkörper (3) und einen Satz von mindestens zwei Matrizenformeinsätzen (4), wobei der Kit zusätzlich mindestens einen mit jedem Matrizenformeinsatz (4) von dessen erstem Ende (22) her lösbar in Eingriff bringbaren Steckschlüssel umfasst.
Patent CH-713763-A2 (CH)
Title: Procédé et système informatique pour planifier l'affectation de ressources.
Inventor: FABIEN ZENNARO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: L’invention concerne un procédé mettant en œuvre un système informatique pour planifier l’affectation de ressources, notamment de personnes, en fonction de besoins, comportant: Introduire au moyen d’un navigateur web et/ou d’une application une liste de besoins en ressources (7), chaque besoin incluant un nom de besoin, une identification de journée pendant laquelle ce besoin existe, et une ou plusieurs tranches horaires pendant lesquelles ce besoin existe; Stocker lesdits besoins dans une base de données centralisée; Générer dynamiquement au moyen d’un programme de planification dans un serveur et afficher au moyen d’un navigateur web ou d’une application d’un smartphone une première vue (8) comportant une grille (85) dont les colonnes (82) ou les lignes correspondent à des journées (86) successives, et les lignes (80) ou respectivement les colonnes correspondent à des ressources (81) disponibles; Générer dynamiquement et afficher sur ladite première vue (8), en relation avec chaque journée (82), une liste (87) desdits besoins (7) en ressources pendant ladite journée; Détecter un mouvement de glisser-déposer d’un besoin (7) depuis une dite liste vers une cellule (83) de la grille (85) correspondant à une journée et une ressource, et établir une correspondance entre ce besoin (7) et cette ressource (81); Stocker ladite correspondance dans la base de données.
Patent CH-719818-A2 (CH)
Title: Mécanisme à quantième séculaire
Inventor: DOMINIQUE RENAUD
IPC: G04B19/25
Filed: 2022-06-24
Abstract: La présente invention est relative à un mécanisme à quantième séculaire (1) comprenant un mécanisme à quantième perpétuel de base et un bloc séculaire. Selon une forme d'exécution préférée, le bloc séculaire comprend une came des siècles (CS) en interaction avec un levier des siècles (LS), ledit levier des siècles comportant un doigt du levier des siècles, et une came bissextile (CB) comportant trois reliefs identiques correspondant aux années non bissextiles et un quatrième relief, plus en retrait, correspondant à une année bissextile, où le doigt du levier des siècles remplace le quatrième relief de la came bissextile (CM) à une fréquence de 100 ans à l'exception éventuelle de la 400 ème année pour chaque cycle de 400 ans.
Patent CH-701256-A2 (CH)
Title: Ringing mechanism e.g. hour indicating ringing mechanism, for timepiece, has minute indicating cam that is fifteen level snail cam fixed to minute indicating star wheel driven by cogwheel mobile of timepiece
Inventor: CANDAUX DAVID
IPC: G04B21/04
Filed: 2009-06-11
Abstract: The mechanism has hammers for striking gongs. A minute rack, an hour rack, and a quartz rack cooperate with pallets actuating the hammers for actuating striking work. The racks cooperate with an hour indicating cam, a minute indicating cam (15) and quartz indicating cams (22, 23, 24). The cams are driven by horological movement of a timepiece. The minute indicating cam is a fifteen level snail cam (15a) fixed to a minute indicating star wheel (11) driven by a cogwheel mobile (4) of the timepiece having stepping rate of one revolution in fifteen minutes. The cams are coaxial to each other.
Patent WO-0163559-A2 (WO)
Title: Verfahren zur automatischen verknüpfung von bildbereichen einer dreidimensionalen darstellung eines objektes mit funktionen
Inventor: DEHNING OLIVER
IPC: G06T15/20
Filed: 2001-02-07
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Verknüpfung von Bildbereichen einer dreidimensionalen Darstellung eines Objektes (1) mit Funktionen, bei dem die dreidimensionale Darstellung (2) in mindestens einer Projektionsebene in zweidimensionale Texturbilddaten transformiert wird, hat die Schritte von: (a) Erzeugen von Funktionsbereichsdaten als Projektion der zu verknüpfenden Bildbereiche einer dreidimensionalen Darstellung in die zweidimensionale Ebene; (b) Verknüpfen von Funktionen zu entsprechenden Funktionsbereichen (8) und Abspeichern der Funktionsbereichsdaten und der Funktionsverknüpfungen separat zu den Texturbilddaten; (c) Ausführen einer Geometrietransformation der Funktionsbereichsdaten zur Anpassung der Funktionsbereichsdaten an die räumliche Lage der zu verknüpfenden Bildbereiche einer dreidimensionalen Darstellung, wenn eine Funktion durch Auswählen eines Bildbereiches aufgerufen wird, und zur Bestimmung des zu den ausgewählten Bildbereich zugehörigen Funktionsbereiches (8); (d) Ausführen der Funktion, die mit dem ausgewählten Funktionsbereich (8) verknüpft ist.
Patent WO-0210539-A2 (WO)
Title: Doppelverschluss für horizontale schiebetür, insbesondere für lastkraftfahrzeuge
Inventor: BRUCKNER MARTIN
IPC: E05B65/08
Filed: 2001-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelverschluss für eine horizontal verschiebliche Schiebetür (15), insbesondere für Lastkraftfahrzeuge, mit einer vertikal angeordneten Runge (1) zwischen Boden und Dach eines Laderaums, die mit der Schiebetür (15) verriegelbar ist. Vorgesehen sind ein Schloss (3) in Schiebetür (15) oder Runge (1), in einem Mindestabstand von 2 m oben ein Riegel (14) und unten ein Riegel (14) in Schiebetür (15) oder Runge (1), in Schiebetür (15) oder Runge (1) komplementär zu Riegel (14) oben und unten je ein Haken (9), die mit dem Schloss (3) verbunden sind und die in die Riegel (14) eingreifen, bis zu einem definierten Abstand der Schiebetür (15) von der Runge (1), wobei mit dem Haken (9) die Schiebetür (15) an die Runge (1) heranziehbar und arretierbar ist. Das Schloss (3) ist exzentrisch zwischen Boden und Dach des Laderaums angeordnet.