baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100351-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Leuchtvorrichtung und Autoscheinwerfer
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-01-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), aufweisend- eine Strahlungsseite (4) mit einer Mehrzahl von in lateraler Richtung, parallel zur Strahlungsseite (4), nebeneinander angeordneten Bildpunkten (40),- eine der Strahlungsseite (10) gegenüberliegende Kontaktseite (30) mit einer Mehrzahl von in lateraler Richtung nebeneinander angeordneten, ersten Kontaktstrukturen (31) zur externen elektrischen Kontaktierung des Bauelements (100), wobei- in Draufsicht auf die Strahlungsseite (4) betrachtet die Länge (L40) eines jeden Bildpunktes (40), gemessen entlang einer Längsrichtung (L), größer ist als die Breite (Q40) des Bildpunktes (40), gemessen entlang einer Querrichtung (Q),- die ersten Kontaktstrukturen (31) alle p-Kontaktstrukturen oder alle n-Kontaktstrukturen sind,- die ersten Kontaktstrukturen (31) im Betrieb einzeln und unabhängig voneinander elektrisch kontaktiert werden,- jedem Bildpunkt (40) eine erste Kontaktstruktur (31) elektrisch eineindeutig zugeordnet ist,- jede erste Kontaktstruktur (31) in Draufsicht auf die Kontaktseite (30) zumindest mit dem zugeordneten Bildpunkt (40) überlappt,- für jeden Bildpunkt (40) und einen in Querrichtung (Q) direkt benachbarten Bildpunkt (40) gilt, dass die beiden ersten Kontaktstrukturen (31) dieser beiden Bildpunkte (40) unterschiedlich bezüglich der zugehörigen Bildpunkte (40) angeordnet sind, sodass eine Translation, welche den Bildpunkt (40) in den direkt benachbarten Bildpunkt (40) abbildet, die beiden zugeordneten ersten Kontaktstrukturen (31) nicht deckungsgleich ineinander überführt.
Patent DE-102016103246-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MATSUMOTO JUNICHI
IPC: B60L3/04
Filed: 2016-02-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Fahrzeug (1), das dazu in der Lage ist, unter Verwendung einer dynamischen Leistung eines Motors zu fahren, wobei das Fahrzeug (1) aufweist:eine Batterie (10), die dazu konfiguriert ist, eine Eingabe und Ausgabe einer elektrischen Leistung für den Motor durchzuführen; undeine Sicherung (20), die dazu konfiguriert ist, in Reihe mit der Batterie (10) verbunden zu werden und zu schmelzen, wenn ein elektrischer Strom, der einen erlaubten Wert überschreitet, fließt; gekennzeichnet durcheine Steuerungsvorrichtung (100), die dazu konfiguriert ist, eine Größe der Eingabe und Ausgabe der elektrischen Leistung von der Batterie (10) auf weniger als eine Obergrenze einer elektrischen Leistung zu beschränken, wobeidie Steuerungsvorrichtung (100) dazu konfiguriert ist, ein Verschlechterungslevel der Sicherung (20) zu berechnen, so dass sich eine Verschlechterung fortsetzt, wenn die Temperatur der Sicherung (20) eine Schwellenwerttemperatur überschreitet, und dazu konfiguriert ist, die Obergrenze der elektrischen Leistung zu reduzieren, wenn das Verschlechterungslevel der Sicherung (20) ein Sollverschlechterungslevel überschreitet, unddas Sollverschlechterungslevel ein Wert ist, der niedriger als ein Grenzverschlechterungslevel ist und der höher wird, wenn sich eine Laufleistung des Fahrzeugs (1) erhöht, wobei das Grenzverschlechterungslevel einem Verschlechterungslevel entspricht, wenn die Verschlechterung der Sicherung (20) eine Grenze erreicht.
Patent DE-102016106165-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HARA HIROKI
IPC: F01M1/06
Filed: 2016-04-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit:einer Nockenwelle (24, 25);einer Unterdruckpumpe (50), die einen Rotor (51) und ein Gehäuse (52) aufweist, das den Rotor (51) aufnimmt, wobei der Rotor (51) an die Nockenwelle (24, 25) gekoppelt ist, sodass er sich einstückig mit der Nockenwelle (24, 25) dreht, wobei das Gehäuse (52) den Rotor (51) drehbar stützt, wobei die Unterdruckpumpe (50) in sich eine Unterdruckkammer (75), die durch den Rotor (51) und das Gehäuse (52) definiert ist, und einen Ölweg (76) aufweist, der mit der Unterdruckkammer (75) verbunden ist, und wobei durch Drehung des Rotors (51) ein Unterdruck in der Unterdruckkammer (75) erzeugt wird;einer Ölpumpe (21); undeinem Ölzuführweg (99, 100), der mit der Ölpumpe (21) verbunden ist und der Öl zu dem Ölweg (76) zuführt, wobeider Ölzuführweg (99, 100) ein Umgebungsluftverbindungsloch (104, 105, 106, 95, 110) aufweist, das Luft zu der Unterdruckkammer (75) durch den Ölzuführweg (99, 100) und den Ölweg (76) zuführt, wenn die Unterdruckpumpe (50) gestoppt ist, unddas Umgebungsluftverbindungsloch (104, 105, 106, 95, 110) mit der Unterdruckkammer (75) und der Umgebungsluft in Verbindung ist, bevor eine Menge des Öls in dem Gehäuse (52) eine zulässige Ölmenge überschreitet, wenn die Unterdruckpumpe (50) gestoppt ist, wobeider Ölzuführweg (99, 100) einen Zusammenführungsweg (99), der mit dem Ölweg (76) verbunden ist, und eine Vielzahl von abgezweigten Wegen (100) aufweist, die von dem Zusammenführungsweg (99) abzweigen und sich von dort erstrecken; undeine gesamte Kapazität, die eine Summe aus einer Kapazität des Zusammenführungswegs (99) und einer Kapazität eines jeden abgezweigten Wegs (100) ist, kleiner als oder gleich wie die zulässige Ölmenge ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Nockenduschrohr (46, 47), das Öl zu der Nockenwelle (24, 25) zuführt, als der abgezweigte Weg (100) angeordnet ist;das Nockenduschrohr (46, 47) eine Vielzahl von offenen Löchern zum Zuführen von Öl zu der Nockenwelle (24, 25) durch Tröpfeln aufweist; unddas Umgebungsluftverbindungsloch ein offenes Loch (104, 105) des Nockenduschrohrs (46, 47) ist.
Patent DE-102016106969-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM SUNG-MIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-04-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Halbleitervorrichtung (11) umfassend:ein erstes rippenartiges Muster (F1) und ein zweites rippenartiges Muster (F2), die sich von einer oberen Oberfläche einer isolierenden Feldschicht (110) nach oben erstrecken, wobei sich die ersten und zweiten rippenartigen Muster (F1, F2) jeweils in eine erste Richtung (X1) erstrecken;eine Gatestruktur (240), die das erste rippenartige Muster (F1) und das zweite rippenartige Muster (F2) schneidet;eine erste epitaktische Schicht (220a, 225a) auf dem ersten rippenartigen Muster (F1) auf wenigstens einer Seite der Gatestruktur (240);eine zweite epitaktische Schicht (220b, 225b) auf dem zweiten rippenartigen Muster (F2) auf wenigstens einer Seite der Gatestruktur (240); undeinen Metallkontakt (250), der die äußeren umlaufenden Oberflächen der ersten epitaktischen Schicht (220a, 225a) und der zweiten epitaktischen Schicht (220b, 225b) bedeckt,wobei die erste epitaktische Schicht (220a, 225a) die zweite epitaktische Schicht (220b, 225b) kontaktiert, undwobei der Metallkontakt (250) einen ersten Abschnitt (250a), der die Seitenwände der Gatestruktur (240) kontaktiert, und einen zweiten Abschnitt (250b) am oberen Rand des ersten Abschnitts (250a), der von den Seitenwänden der Gatestruktur (240) entfernt ist, aufweist und der erste Abschnitt (250a) und der zweite Abschnitt (250b) das gleiche Material enthalten.
Patent DE-102016108453-B4 (DE)
Title: Läuterbottich mit Stauelement, Verfahren zum Gewinnen einer Würze und entsprechende Verwendungen
Inventor: KARSTENS WOLFGANG
IPC: C12C7/17
Filed: 2016-05-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Läuterbottich (L) zum Gewinnen einer Würze (W) aus einer Maische in der Bierbrauerei, wobei der Läuterbottich (L) wenigstens aufweist: einen Senkboden (SB), der eine Mehrzahl von Fluiddurchlässen aufweist; einen Boden (B); wenigstens ein Stauelement (D); wobei das wenigstens eine Stauelement (D) in einem Zwischenraum (ZR) angeordnet ist, wobei der Zwischenraum (ZR) zwischen dem Senkboden (SB) und dem Boden (B) ausgebildet ist; wobei der Zwischenraum (ZR) unterhalb des Senkbodens (SB) angeordnet ist; wobei der Boden (B) das wenigstens eine Stauelement (D) hält oder trägt; und wobei die vertikale Ausdehnung des wenigstens einen Stauelements (D) an jeder Stelle seines Umfangs wenigstens 10% des Normalabstandes zwischen einer Oberkante (OB) des Bodens (B) und einer Unterkante (US) des Senkbodens (SB) an der jeweiligen Stelle des Stauelements (D) ist; dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Ausdehnung des wenigstens einen Stauelements (D) über wenigstens 20% des Umfangs des Stauelements (D) zwischen 20 und 99,5% des Normalabstandes zwischen der Oberkante (OB) des Bodens (B) und der Unterkante (US) des Senkbodens (SB) an derselben Stelle ist.
Patent DE-102016110734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Fahrzeugantennen
Inventor: HAMANN DAVID
IPC: G01S5/12
Filed: 2016-06-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Messung von mindestens einer Fahrzeugantenne (3) eines Fahrzeugs (2), wobei von mindestens einem Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) mindestens ein Sendesignal (18, 18.1, 18.2, 18.3) ausgesendet und dieses von der Fahrzeugantenne (3) empfangen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens ein unbemanntes Flugobjekt (7, 7.1, 7.2) den mindestens einen Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) umfasst, der an einer gesteuerten kardanischen Aufhängung befestigt ist, und
 das unbemannte Flugobjekt (7, 7.1, 7.2) mittels einer Antenne (9, 9.1, 9.2) Zeit- und Positionsangaben (5) von einem globalen Navigationssatellitensystem (6) empfängt, und das Fahrzeug (2) mittels einer Antenne (4) Zeit- und Positionsangaben (5) von dem globalen Navigationssatellitensystem (6) empfängt, und
 die von der Antenne (4) des Fahrzeugs (2) empfangenen Zeit- und Positionsangaben (5) einer Recheneinheit (10) zugeführt werden, und
 die Recheneinheit (10) eine Positionsangabe (11) an das unbemannte Flugobjekt (7, 7.1, 7.2) sendet, und
 die Recheneinheit (10) ein Zeitsignal (12) zur zeitlichen Synchronisierung an einen Messempfänger (13) sendet, und
 die von der Antenne (9, 9.1, 9.2) des unbemannten Flugobjekts (7, 7.1, 7.2) empfangene Positionsangabe (14, 14.1, 14.2) einer Recheneinheit (15, 15.1, 15.2) zugeführt wird, und die Recheneinheit (15, 15.1, 15.2) aufgrund der vom Fahrzeug (2) empfangenen Positionsangabe (11) als auch aufgrund der von der Antenne (9, 9.1, 9.2) enthaltenen Positionsangabe (14, 14.1, 14.2) sowohl eine Winkellage (16, 16.1, 16.2) zur geometrischen Ausrichtung des Signalgenerators (8, 8.1, 8.2) als auch einen definierbaren räumlichen Abstand zwischen dem Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) und der Fahrzeugantenne (3) berechnet, und
 der Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) mittels eines von der Antenne (9, 9.1, 9.2) übermittelten Zeitsignals (17, 17.1, 17.2) ein Aussenden eines Sendesignals (18, 18.1, 18.2) synchronisiert, und
 zeitlich während der Messung die kardanische Aufhängung den Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) in jeder räumlichen Position auf das zu vermessende Fahrzeug (2) permanent ausrichtet, und
 zeitlich während der Messung der Signalgenerator (8, 8.1, 8.2) auf einen definierbaren räumlichen Abstand zu der Fahrzeugantenne (3) gehalten wird, und 
 zeitlich während der Messung der Messempfänger (13) für jede Position des unbemannten Flugobjekts (7, 7.1, 7.2) das von der Fahrzeugantenne (3) empfangene Sendesignal (18, 18.1, 18.2) aufzeichnet.
Patent DE-102016111598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellung eines sulfidfestelektrolyten
Inventor: DOI TAKAYOSHI
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-06-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sulfidfestelektrolyten, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des Bereitstellens von Li3PS4mit einer γ-Struktur, undeinen zweiten Schritt, in welchem eine Mischung eines zweiten Schritts, die das Li3PS4mit der γ-Struktur, das in dem ersten Schritt erhalten ist, und LiX (wobei X ein Halogen ist) enthält, entkristallisiert wird, und die entkristallisierte Mischung des zweiten Schritts in einem Temperaturbereich von mehr als 150°C und weniger als 190°C erwärmt wird.
Patent DE-102016114708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: H05B6/68
Filed: 2016-08-09
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1)
 mit wenigstens einem Garraum (2) und mit wenigstens einem Hochfrequenzerzeuger (3), wobei Gargut (4) im Garraum (2) mittels des Hochfrequenzerzeugers (3) durch Hochfrequenzstrahlung erhitzt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass Hochfrequenzstrahlung wenigstens eines ersten Frequenzbereichs (15) und wenigstens eines zweiten Frequenzbereichs (25) über jeweils einen definierten Zeitraum in den Garraum (2) gesendet wird und dass aufgrund einer frequenzabhängigen Eindringtiefe (6) der Hochfrequenzstrahlung im ersten Frequenzbereich (15) das Gargut (4) durch die Leistung der Hochfrequenzstrahlung im Wesentlichen durchgehend erhitzt wird, sodass das Gargut (4) gegart wird und dass aufgrund einer frequenzabhängigen Eindringtiefe (6) der Hochfrequenzstrahlung im zweiten Frequenzbereich (25) das Gargut (4) durch die Leistung der Hochfrequenzstrahlung gezielt oberflächennah erhitzt wird, sodass eine Oberflächenstruktur des Garguts (4) charakteristisch verändert und insbesondere gebräunt wird.
Patent DE-102016122620-B4 (DE)
Title: Verwendung einer wässrigen Lösung zur Beschleunigung der Aushärtung von Polyurethanharz-Zusammensetzungen, sowie Verfahren zur beschleunigten Aushärtung von Polyurethanharz-Zusammensetzungen
Inventor: SCHEINFLUG MICHAEL
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-11-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verwendung einer wässrigen Lösung wenigstens einer Carbonsäure und wenigstens eines Kohlenhydrats zur Beschleunigung der Aushärtung von Polyurethanharz-Zusammensetzungen.
Patent DE-102016203980-B4 (DE)
Title: Rohrbelüfter
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: F16L55/07
Filed: 2016-03-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Rohrbelüfter (1) für eine Abwasserleitung,- mit einem Belüfterkörper (2), der einen Rohrstutzen (4) zur Kopplung mit der Abwasserleitung und einen Luftführungskanal (8) zum Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung aufweist,- mit einem Rückschlagventil (10), das dazu eingerichtet ist, den Luftführungskanal (8) in Austrittsrichtung der Abwasserleitung unidirektional reversibel zu verschließen,- mit einer Belüfterhaube (26) zur mechanischen Sicherung des Rückschlagventils (10) an dem Belüfterkörper (2), und- mit einem separat ausgebildeten Verriegelungselement (34) zur formschlüssigen Befestigung der Belüfterhaube (26) an dem Belüfterkörper (2), wobei das Verriegelungselement (34) reversibel zwischen einer Freigabestellung (42) und einer Verriegelungsstellung (44) bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement (34) derart ausgebildet ist, dass es sowohl in der Freigabestellung (42) als auch in der Verriegelungsstellung (44) eigenstabil verbleibt, und wobei das Verriegelungselement (34) dazu eingerichtet ist, zwischen der Freigabestellung (42) und der Verriegelungsstellung (44) entlang einer kreisförmigen Bahn verschoben zu werden, undwobei das in der Verriegelungsstellung (44) angeordnete Verriegelungselement (34) in einem bestimmungsgemäßen Montagezustand mit wenigstens einem Riegelabschnitt (46) in eine korrespondierende Ausnehmung (48) in einer Wandung der Belüfterhaube (26) eingreift.
Patent DE-102016214196-B4 (DE)
Title: Unterbrechereinheit für einen Leistungsschalter
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/90
Filed: 2016-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Unterbrechereinheit (100) für einen Leistungsschalter, umfassend- zwei elektrisch leitfähige Lichtbogenkontaktstücke (5, 6), die entlang einer Schaltstrecke (2) zwischen einer Ausschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) durch die Schaltstrecke (2) voneinander getrennt sind, und einer Einschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) in galvanischem Kontakt miteinander stehen, relativ zueinander bewegbar sind,- eine die Schaltstrecke (2) wenigstens teilweise umgebende Isolierstoffdüse (7) mit einem durch die Isolierstoffdüse (7) verlaufenden Düsenkanal (8), durch den die Schaltstrecke (2) verläuft,- ein mit dem Düsenkanal (8) verbundenes Heizvolumen (10),- ein Trenngehäuse (11), welches das Heizvolumen (10) in einen Kaltgasbereich (31) und einen Heißgasbereich (32) teilt und wenigstens eine den Kaltgasbereich (31) mit dem Heißgasbereich (32) verbindende Verbindungsöffnung (40) aufweist,- einen Kaltgaskanal (33), der durch einen Düsenkanalendabschnitt (25) des Düsenkanals (8) verläuft und mit dem Kaltgasbereich (31) des Heizvolumens (10) verbunden ist, und- einen Heißgaskanal (34), der durch den Düsenkanalendabschnitt (25) des Düsenkanals (8) verläuft und mit dem Heißgasbereich (32) des Heizvolumens (10) verbunden ist,- ein Kompressionsvolumen (28), das durch eine Kompressionswand (27) von dem Heizvolumen (10) getrennt ist, wobei die Kompressionswand (27) an ein Lichtbogenkontaktstück (5, 6) gekoppelt ist, so dass sie das Kompressionsvolumen (28) bei einer relativen Bewegung der Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) von der Einschaltstellung in die Ausschaltstellung verkleinert, und wobei die Kompressionswand (27) wenigstens eine Kompressionswandöffnung (29) aufweist, die durch ein Überströmventil (41) verschlossen ist, wenn ein Druck in dem Heizvolumen (10) im Bereich des Überströmventils (41) größer als ein Druck in dem Kompressionsvolumen (28) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überströmventil (41) wenigstens eine Verbindungsöffnung (40) zwischen dem Kaltgasbereich (31) und dem Heißgasbereich (32) verschließt, wenn der Druck in dem Heizvolumen (10) kleiner als der Druck in dem Kompressionsvolumen (28) ist.
Patent DE-102017100414-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und verfahren
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Halbleiterbauteil (100), welches umfasst:einen ersten leitenden Kontakt (401), welcher über einem Substrat (101) angeordnet ist, wobei der erste leitende Kontakt (401) eine oberste Fläche mit einer ersten lateralen Breite (W1) umfasst; undeinen zweiten leitenden Kontakt (501) über dem ersten leitenden Kontakt (401), wobei der zweite leitende Kontakt (501) einen unteren Abschnitt mit einer zweiten lateralen Breite (W3) umfasst, und wobei die erste laterale Breite (W1) größer als die zweite laterale Breite (W3) ist, wobei der zweite leitende Kontakt eine unterste Fläche hat, welche vollständig unterhalb der obersten Fläche des ersten Kontakts (401) angeordnet ist, und wobei eine Entfernung (D3) zwischen der untersten Fläche des zweiten leitenden Kontakts (501) und der obersten Fläche des ersten leitenden Kontakts (401) im Bereich zwischen 2,0 nm und 20 nm liegt.
Patent DE-102017105889-B4 (DE)
Title: Ventil in einer Abgasleitung und entsprechendes Montageverfahren
Inventor: DELPLANQUE GILBERT
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-03-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ventil in einer Abgasleitung eines Fahrzeugs, wobei das Ventil (1) Folgendes umfasst:- einen Ventilkörper (3);- eine Klappe (5), die in dem Ventilkörper positioniert ist und relativ zu dem Ventilkörper (3) bewegbar ist;- eine Welle (7) zum Antrieb der Klappe (5);- einen Aktuator (9);- eine Abtriebswelle (11), die durch den Aktuator (9) in Drehung versetzt wird;- eine Kopplungsvorrichtung (13) mit einem an die Antriebswelle (7) gebundenen Abtriebselement (21), einem an die Abtriebswelle (11) gebundenen Antriebselement (23), und einem elastischen Element (25);- wobei die Kopplungsvorrichtung (13) einen Betriebszustand hat, in dem das Antriebselement (23) dazu ausgelegt ist, das Abtriebselement (21) relativ zu dem Ventilkörper (3) um eine Drehachse (X) wenigstens in eine erste Drehrichtung (R1) in Drehung zu versetzen, wobei sich das elastische Element (25) in einer Gebrauchsstellung befindet, in der das elastische Element (25) zwischen dem Antriebselement (23) und dem Abtriebselement (21) axial zusammengedrückt wird und das Abtriebselement (21) relativ zu dem Ventilkörper (3) um die Drehachse (X) in eine der ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzte zweite Drehrichtung (R2) in Drehung versetzt wird;dadurch gekennzeichnet, dass- das Antriebselement (23) Befestigungen (27, 29) umfasst, die dazu ausgelegt sind, das elastische Element (25) in einer Übergangsstellung, in der das elastische Element (25) elastisch vorgespannt ist, in das Antriebselement (23) einzuklinken, wobei die Übergangsstellung von der Gebrauchsstellung verschieden ist;- die Kopplungsvorrichtung (13) in einen Zwischenzustand gebracht werden kann, in dem sich das elastische Element (25) in seiner Übergangsstellung befindet;- das Abtriebselement (21) mindestens ein Löseelement (31) umfasst, das dazu ausgelegt ist, das elastische Element (25) wenigstens teilweise von den Befestigungen (27, 29) zu lösen, wenn die Kopplungsvorrichtung (13) in ihren Zwischenzustand gebracht wird, oder wenn sich die Kopplungsvorrichtung (13) in ihrem Zwischenzustand befindet, das elastische Element (25) wenigstens teilweise von den Befestigungen (27, 29) gelöst werden kann,- das elastische Element (25), sobald es gelöst ist, unter dem Einfluss einer Lockerung der elastischen Vorspannung seine Gebrauchsstellung einnimmt, wobei die Kopplungsvorrichtung (13) dann ihren Betriebszustand annimmt.
Patent DE-102017112613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schwärzen einer Blende, geschwärzte Blende, optisches System und Endoskop mit einer solchen Blende
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: B23K26/352
Filed: 2017-06-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer geschwärzten metallischen Blende (1) für ein optisches System, wobei die Blende (1) durch Bestrahlen mit einem gepulsten Laser (6) geschwärzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (1) mittels desselben gepulsten Lasers (6), mit dem die Blende (1) geschwärzt wird, aus einem Rohling ausgeschnitten wird.
Patent DE-102017116556-B4 (DE)
Title: Schmiedeverfahren, insbesondere Leichtbaulegierungsschmiedeverfahren
Inventor: SCHWEGLER EPHRAIM
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-07-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Schmiedeverfahren, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt eine Abkühlung eines Schmiedebauteils (12) in einem Schmiedewerkzeug (14, 16, 18), erfolgt, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Schmiedepressenkenngröße einer Schmiedepresse (20, 22) geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiedepressenkenngröße in Abhängigkeit von zumindest einer durch die Abkühlung des Schmiedebauteils (12) in dem Schmiedewerkzeug (14, 16, 18) bedingte Kenngröße des Schmiedebauteils (12) geändert wird, wobei ein Schmiedewerkzeugteil des Schmiedewerkzeugs (14, 16, 18) einzeln bewegbar ausgebildete Teilbereiche aufweist, die zusätzlich zu einem Verfahrweg des gesamten Schmiedewerkzeugteils unabhängig voneinander bewegt werden, um gezielt einzelne Bereiche des Schmiedebauteils (12) abzukühlen.
Patent DE-102017123773-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement und Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: G09F9/33
Filed: 2017-10-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Anzeigeelement (10) mit einem lichtemittierenden Bauteil (100), einer Schaltungsstruktur (200), und einem Träger (300), bei dem
 - das lichtemittierende Bauteil (100) mittels der Schaltungsstruktur (200) elektrisch leitend kontaktierbar und betreibbar ist,
 - das lichtemittierende Bauteil (100) auf einer dem Träger (300) abgewandten Seite der Schaltungsstruktur (200) angeordnet ist,
 - die Schaltungsstruktur (200) auf einer ersten Hauptfläche (300a) des Trägers (300) angeordnet ist,
 - der Träger (300) zumindest eine Öffnung (410, 420) aufweist, wobei sich die Öffnung (410, 420) von der ersten Hauptfläche (300a) zu einer der ersten Hauptfläche (300a) abgewandten zweiten Hauptfläche (300b) des Trägers (300) erstreckt,
 - zumindest eine Kontaktstruktur (310, 320) ausgebildet ist, wobei
 - die Kontaktstruktur (310, 320) in der Öffnung (410, 420) angeordnet ist, und der Träger (300) in der Öffnung (410, 420) eine Seitenfläche (300c) aufweist, die zumindest teilweise frei von elektrisch leitendem Material ist.