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Patent DE-102013002649-A1 (DE)
Title: Expansion machine for use as e.g. working machine, for rotary piston system of vehicle, has rotary piston arranged in circular housing, and hollow cylinder placed on drive shaft, where hollow cylinder is rotated by vapor pressure of media
Inventor: MELLERT HEINZ
IPC: F01C1/46
Filed: 2013-02-15
Abstract: The machine has a circular rotary piston arranged in a circular housing. A hollow cylinder is eccentrically placed on a drive shaft (7), where the hollow cylinder is rotated by vapor pressure of media. An expansion space is formed by the rotary piston and the hollow cylinder and driven out from the housing. A valve sealing rocker (5) is closely placed on the rotary piston. The sealing rocker adjusts inclination angle of a piston surface. The expansion space is enlarged by rotating the rotary piston and retracting a slider (4) during sealing the rocker.
Patent DE-102013003965-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriertruhe
Inventor: OBMASCHER UMBERTO
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit wenigstens einem gekühlten Innenraum zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei der Innenraum eine Bodenfläche aufweist. Erfindungsgemäß weist die Bodenfläche keine Stufe auf.
Patent DE-102013010892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austauschen und zum Verhindern des Verbiegens eines Einschubbalkens
Inventor: SIDLER WERNER
IPC: C03B9/453
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Vorrichtung zum Austauschen und zum Verhindern des Verbiegens des Einschubbalkens (27) umfasst zwei an einem Support (9) schwenkbar gelagerte und von einem Antriebsritzel (21) schwenkbare Schwenkarm (15). An den Schwenkhebeln sind Tragschenkel (25) befestigt, die unter Zuhilfenahme eines Befestigungselements (29) den Einschubbalken (27) tragen. Eines der Befestigungselemente (29) ist fest mit einem der Tragschenkel (25) verbunden; das zweite Befestigungselement (29) trägt den Einschubbalken (27), ohne diesen in Längsrichtung festzuhalten.
Patent DE-102013011589-A1 (DE)
Title: Fahrwerkslenker für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkslenkers
Inventor: HUDLER ROLAND
IPC: F16C7/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Fahrwerkslenker 1 für ein Fahrzeug, aufweisend einen länglichen Lenkerkörper 2 aus einem einstückigen Metallblech, der derart biegetechnisch umgeformt ist, dass er zwei einander beabstandet gegenüberliegende Seitenwände 3 ausbildet, wobei die Seitenwände 3 an ihren freien Längsseiten 4 durch eine fügetechnische Verbindung 5 zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind und an seinen axialen Enden jeweils zumindest zwei koaxial zueinander angeordnete Lageröffnungen 6 aufweist, und zumindest ein Gummi-Metall-Lager 7, das in die koaxialen Lageröffnungen 6 einsetzbar ist, wobei die kardanische Steifigkeit zumindest eines der Gummi-Metall-Lager 7 geringer ist, als die Torsionssteifigkeit des Lenkerkörpers 2.
Patent DE-102013014572-A1 (DE)
Title: Device for melt-spinning and cooling of synthetic filaments during manufacturing synthetic threads, has suction device held in distance to outlet of shaft, sucking monomers outside box, and vertically adjustably formed relative to outlet
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: D01D5/088
Filed: 2013-09-02
Abstract: The device has a heated spinning beam (1) carrying multiple spinning nozzles (2) at a lower side for extruding filaments. A cooling device (4) includes a cooling shaft (17) with a screen cylinder (18), where the shaft is arranged below the nozzles. The screen cylinder is arranged in a blowing box (8), which provides cooling air. A suction device (28) is held in a distance to an outlet (25) of the shaft, and sucks monomers outside the box. The suction device is vertically adjustably formed relative to the outlet. A steam supply device is associated to the nozzles.
Patent DE-102013018063-A1 (DE)
Title: Teleskopförderband
Inventor: RAUSCH UDO
IPC: B65G67/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Teleskopförderband, mit einem Basis-Förderabschnitt, einem an dem Basis-Förderabschnitt gehaltenen Teleskop-Förderabschnitt, der in und entgegen einer Ausfahrrichtung relativ zu dem Basis-Förderabschnitt teleskopartig aus- und einfahrbar ist, einem endlos umlaufenden Förderband, das eine Förderoberfläche bildet und mit seinem Obertrum entlang einer Oberseite des Basis-Förderabschnitts und des Teleskop-Förderabschnitts geführt ist, einer Basis-Leitwanne, die zwischen dem Fördergurt und dem Basis-Förderabschnitt angeordnet ist und einen Tragbereich zur Aufnahme des Förderbands und seitlich an den Tragbereich anschließende erhöhte Leitbereiche aufweist, und einer Teleskop-Leitwanne, die zwischen dem Förderband und dem Teleskop-Förderabschnitt angeordnet ist und einen Tragbereich zur Aufnahme des Förderbands und seitlich an den Tragbereich anschließende erhöhte Leitbereiche aufweist, wobei die Basis-Leitwanne mit dem Basis-Förderabschnitt gekoppelt ist und die Teleskop-Leitwanne mit einem Ausfahrende des Teleskop-Förderabschnitts gekoppelt ist, wobei die Teleskop-Leitwanne teleskopartig relativ zu der Basis-Leitwanne aus- und einfahrbar ist, und wobei das Teleskopförderband zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der der Teleskop-Förderabschnitt relativ zu dem Basis-Förderabschnitt eingefahren ist und die Teleskop-Leitwanne teleskopartig relativ zu der Basis-Leitwanne eingefahren ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in der der Teleskop-Förderabschnitt wenigstens teilweise relativ zu dem Basis-Förderabschnitt ausgefahren ist und die Teleskop-Leitwanne wenigstens teilweise relativ zu der Basis-Leitwanne ausgefahren ist, verstellbar ist.
Patent DE-102013021540-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumstruktur
Inventor: IWAMOTO KAZUHITO
IPC: B60K37/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeuginnenraumstruktur, die das Erscheinungsbild verbessern kann. Ein Gestaltungselement 6, das die benachbarten, aneinandergrenzenden Endabschnitte 1J und 2K eines ersten Geräts 1 und eines zweiten Geräts 2 abdeckt, ist an beiden angrenzenden Endabschnitten 1J und 2K befestigt, an der rückseitigen Oberfläche 1U des angrenzenden Endabschnitts 1J des ersten Geräts 1 ist ein erstes arretiertes Element 11 vorgesehen, an der rückseitigen Oberfläche 7U des Gestaltungselements sind erste Arretierelemente 21 vorgesehen, an der rückseitigen Oberfläche 2U des angrenzenden Endabschnitts 2K des zweiten Geräts 2 sind zweite Arretierelemente 22 vorgesehen, an der rückseitigen Oberfläche 7U des Gestaltungselements 6 ist ein zweites arretiertes Element 12 vorgesehen, jedes der ersten Arretierelemente 21 und der zweiten Arretierelemente 22 ist als dreieckförmige Rippe ausgebildet, und das erste Arretierelement 21 und das zweite Arretierelement 22 liegen in Längsrichtung des Gestaltungselements 6 nahe aneinander.
Patent DE-102013102740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren von Hülsen auf einer Wickelwelle
Inventor: BÄUMER JOSEF
IPC: B65H19/30
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Positionieren von Hülsen (9) auf einer Wickelwelle (3) einer Wickelmaschine (1) umfasst die folgenden Schritte:  – Fördern einer Hülse (9) zu einem Greifer (7) oder einem Schieber (40),  – Erfassen der Position der Hülse (9) über mindestens einen Sensor,  – Bewegen der Hülse (9) von dem Greifer (7) oder dem Schieber (40) zu einem Endlosförderer (6), wobei die Bewegung der Hülse (9) abhängig von der erfassen Position der Hülse (9) erfolgt, Fördern der Hülse (9) mit dem Endlosförderer (6), und  – Wiederholen der Schritte a) bis d), bis die gewünschte Anzahl von Hülse (9) an dem Endlosförderer (6) positioniert ist.  Ferner wird eine Vorrichtung zum Positionieren von Hülsen (9) auf einer Wickelwelle (3) bereitgestellt, die eine schnelle und genaue Positionierung der Hülsen (9) an einer Wickelwelle (3) gewährleistet.
Patent DE-102013104814-A1 (DE)
Title: Verwertung von Überschuss-Energie an einem Umrichter-Zwischenkreis
Inventor: WERFELI FRIEDRICH
IPC: B29C45/76
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Verwertung von Überschuss-Energie an einem Umrichter-Zwischenkreis. Um einem Zwischenkreis in möglichst jedem Fall einen geeigneten Verbraucher zur richtigen Zeit zur Verfügung zu stellen, ohne dabei den zusätzlichen Aufwand zum Speichern von elektrischer Energie betreiben zu müssen, so dass ein Verlust von Überschuss-Energie in Form einer thermische Umsetzung an einem Bremswiderstand weitgehend vermieden werden kann, wird vorgeschlagen, dass a) für die an dem Umrichter-Zwischenkreis (ZK) angeschlossenen Verbraucher (V) eine Konvention vorgesehen ist, die überwacht wird; b) an dem Umrichter-Zwischenkreis (ZK) mindestens ein Verbraucher (V) verwendet wird, der auf ein Energieangebot sofort zuverlässig mit einer entsprechenden Last reagiert und c) ein Leistungssteller (LS) verwendet wird, der zum Steuern der Energie ausgelegt ist.
Patent DE-102013104890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konturenbearbeitung eines Werkstücks sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Ein Verfahren zur Konturenbearbeitung eines vorzugsweise flächigen Werkstücks (6), wobei das Werkstück (6) von mehreren, an einem Bearbeitungstisch (1) befestigten Saugspannern (3) gehalten wird, ist so ausgebildet, dass die Saugspanner (3) entsprechend einer vorgegebenen Konturierung (7) am Bearbeitungstisch (1) positioniert werden.
Patent DE-102013107875-A1 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung und Prozesskammer
Inventor: LAIMER GEORG
IPC: H01L21/687
Filed: 2013-07-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Substrathaltevorrichtung (100) Folgendes aufweisen: ein erstes Halteelement (102), das aufweist: eine Auflagefläche (102a) zum Auflegen mindestens eines Randbereichs eines Substrats; eine Öffnung (102m) in einem inneren Bereich des ersten Halteelements (102); wobei die Auflagefläche (102a) die Öffnung (102m) begrenzt; ein zweites Halteelement (106), welches mit dem ersten Halteelement (102) lösbar verbindbar ist derart, dass ein auf die Auflagefläche (102a) aufgelegtes Substrat zwischen dem ersten Halteelement (102) und dem zweiten Halteelement (106) aufgenommen ist; mindestens ein Niederhalteelement (108), das zwischen dem ersten Halteelement (102) und dem zweiten Halteelement (106) derart relativ zu der Auflagefläche (102a) angeordnet ist, dass eine auf das Niederhalteelement (108) ausgeübte Niederhaltekraft im Wesentlichen auf den Randbereich eines auf die Auflagefläche (102a) aufgelegten Substrats wirkt, der auf der Auflagefläche (102a) aufgelegt ist.
Patent DE-102013109477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fingernagel-Tips
Inventor: REHWINKEL CARSTEN
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-08-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Fingernagel-Tips, wobei Verstärkungsfasern geformt und mit einem Kunststoff getränkt werden und nachfolgend der Kunststoff ausgehärtet wird, schlägt die Erfindung vor, dass die Herstellung die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: • die Verstärkungsfasern werden als Band bereitgestellt und dieses Band wird mit einer bestimmten Fördergeschwindigkeit in seiner Längsrichtung bewegt, • das Band wird mit dem Kunststoff getränkt, • das Band wird auf einer Seite abgedeckt, • das Band wird in einer Formstation geformt und dabei in eine Krümmung gebogen, die im wesentlichen einem natürlichen Finger- oder Fußnagel entspricht, • der Kunststoff wird ausgehärtet, während das Band in dieser gekrümmten Formgebung verbleibt, • die beidseitigen Abdeckungen werden von dem Band entfernt, • die Fingernagel-Tips werden in einer Schneidstation automatisch aus dem Band herausgeschnitten.
Patent DE-102013110347-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Steuerungs- System für Muskelkraft betriebene Fahrzeuge
Inventor: CHEN JUNG-WEI
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein elektromechanisches Steuersystem für ein Muskelkraft-betriebenes Fahrzeug, das einen Drehmechanismus (1) durch menschliche Kraft antreibt, um mechanische Energie zu erzeugen. Die elektromechanische Steuerung (10) umfasst einen elektromechanischen Wandler (20), der mechanische Energie empfängt, um einen Betriebswiderstand zu überwinden, und um elektrische Energie zu erzeugen, ein Lastelement (40), das die elektrische Energie antreibt, und ein Steuermodul (30), umfassend eine Steuerung (31) zur Steuerung der Größe der elektrischen Leistung und einen Schwerkraft-Sensor (32), der elektrisch mit der Steuerung (31) verbunden ist. Der Schwerkraft Sensor (32) hat einen Bergauf-Erkennungsmodus, um zu erkennen, ob das Fahrzeug bergauf fährt. Die Steuerung (31) reduziert die elektrische Leistung während des Bergauf-Erfassungsmodus und weist den elektromechanischen Wandler (20) an, den Betriebswiderstand zu verringern. Dadurch kann die vorliegende Erfindung die Kraft reduzieren, die der Benutzer anzuwenden hat, um das Fahrzeug zu fahren, wenn das Fahrzeug bergauf fährt.
Patent DE-102013114823-A1 (DE)
Title: Struktur zum Betreiben eines Systems zur Nutzung von Abgaswärme eines Fahrzeugs
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Struktur zum Betreiben eines Systems zur Nutzung von Abgaswärme eines Fahrzeuges kann aufweisen einen Hochtemperaturteil mit einem Abgasrohr und einem Bypasskanal, der in dem Abgasrohr installiert ist, ein thermoelektrisches Element, welches an einer Außenseite des Abgasrohres zum Erzeugen von Elektrizität angebracht ist, einen Niedertemperaturteil, welcher an einer Außenseite des thermoelektrischen Elements zum Strömen eines Kühlmittels angebracht ist, einen ersten Abgaskanal, der in dem Niedertemperaturteil installiert ist und dessen beide Enden mit dem Abgasrohr verbunden sind, ein erstes Ventil, um den ersten Abgaskanal selektiv zu öffnen oder zu schließen, einen zweiten Abgaskanal, der in einem Raum zwischen der Innenumfangsfläche des Abgasrohres und einer Außenumfangsfläche des Bypasskanals geformt ist, ein zweites Ventil, welches an einem hinteren Ende des Bypasskanals angeordnet ist, mit einem Ventilschaft gekuppelt ist und auf der Basis des Ventilschaftes drehbar ist, sowie eine Betätigungseinheit.
Patent DE-102013203255-A1 (DE)
Title: Fluid control assembly used in hydraulically operated automatic transmission, has jet pump which is partially integrated in control plate arrangement, and drive unit of jet pump is mounted in control plate arrangement
Inventor: STAUDINGER MARTIN
IPC: F15B21/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: The fluid control assembly has a control plate arrangement (4) and a jet pump (10) which is partially integrated in the control plate arrangement. A drive unit (15) of the jet pump is mounted in the control plate arrangement. The drive unit of jet pump comprises a support element (18) which is arranged in control plate (6) of the control plate arrangement. The supporting element is fixed in a recess (20) of the control plate by an intermediate element (9).
Patent DE-102013204199-A1 (DE)
Title: Antriebswelle und Herstellungsverfahren für eine Antriebswelle
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: F16C3/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebswelle (10) mit einem Grundkörper (12), einem Schneckenrad (14) an einem ersten Abschnitt (18a) des Grundkörpers (12), und einem Ritzel (16) an einem zweiten Abschnitt (18b) des Grundkörpers (12), wobei zwischen dem ersten Abschnitt (18a) und dem zweiten Abschnitt (18b) ein Zwischenabschnitt (18c) des Grundkörpers (12) liegt, wobei die Antriebswelle (10) mindestens eine Torsionsfeder (20) und/oder mindestens eine Torsionsstange in dem Zwischenabschnitt (18c) des Grundkörpers (12) umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Antriebswelle (10) mit den Schritten: Ausbilden oder Anordnen eines Schneckenrads (14) an einem ersten Abschnitt (18a) eines Grundkörpers (12) der Antriebswelle (10), Ausbilden oder Anordnen eines Ritzels (16) an einem zweiten Abschnitt (18b) des Grundkörpers (12), welcher um einen Zwischenabschnitt (18c) des Grundkörpers (12) beabstandet von dem ersten Abschnitt (18a) liegt, und Ausbilden oder Anordnen mindestens einer Torsionsfeder (20) und/oder mindestens einer Torsionsstange in dem Zwischenabschnitt (18c) des Grundkörpers (12).
Patent DE-102013205080-A1 (DE)
Title: Powertrain for motor car, has main gear box connected with differential over transmission output shaft, and auxiliary motor connected to output shaft over single-stage auxiliary gear box in order to drive motor car with low speed
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: B60K6/26
Filed: 2013-03-22
Abstract: The powertrain (1) has a main motor (2) for driving wheels (10, 11) of a drive axle (6) over a main gear box (3), which is connected with a differential (5) over a transmission output shaft (4), where the differential is mounted on the drive axle. An auxiliary motor (7) is connected to the output shaft over a single-stage auxiliary gear box (8) in order to drive the motor car with low speed. The auxiliary motor is formed as an electromotor and arranged coaxial to the output shaft. The auxiliary gear box designed as spur gear or planetary gear and arranged downstream to the auxiliary motor. The main motor is designed as a front longitudinal motor and connected in form of a combustion engine with the main gear box.
Patent DE-102013212619-A1 (DE)
Title: Hair treatment agent useful for treating keratinous fibers, comprises pequi oil, at least one ester oil, and an aqueous- or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-06-28
Abstract: Hair treatment agent comprises (a) 0.001-5 wt.% pequi oil, (b) 0.01-95 wt.% at least one ester oil, and (c) an aqueous- or aqueous-alcoholic carrier. An independent claim is also included for treating keratinous fibers, comprising applying the above hair treatment agent on the keratinous fibers, and allowing the agent to remain on the hair until next hair washing.
Patent DE-102013216330-A1 (DE)
Title: Optimiertes mechanisches Rastspannsystem
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Rastspannsystem (1) zum Spannen einer Kette (2) über eine dazwischen angeordneten Spannschiene (3), umfassend ein Gehäuse (4) mit einer zylindrischen Aussparung, in der ein Hohlkolben (5) von einer innerhalb des Hohlkolbens (5) angeordneten Druckfeder (6) gespannt ist, wobei der Hohlkolben (5) an einer Außenumfangsfläche eine Profilierung (7) aufweist, die mit einer korrespondierend dazu ausgebildeten Profilierung (8) an einem in einer zweiten Aussparung am Gehäuse (4) angeordneten Rastelement (9) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist das Rastelement (9) von einer stirnseitig daran angeordneten Druckfeder (10) gegen eine Anschlagfläche (11) in der zweiten Aussparung gespannt und orthogonal dazu zumindest teilweise von einer auf einem Blechelement (12) wirkenden Blattfeder (13) gegen die Außenumfangsfläche des Hohlkolbens (5) gespannt.
Patent DE-102013220081-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Haltevorrichtung für einen Fachteiler, die einen Rahmen aufweist
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (2), der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, und durch Wände (4 bis 8) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei an seitlichen Vertikalwänden (4, 5, 6) Haltevorrichtungen für zumindest einen Fachboden (12, 13) ausgebildet sind, wobei eine Haltevorrichtung einen im Innenraum (2) angeordneten Rahmen (15) aufweist, der an einem Halteelement (19 bis 22) angebracht ist, und der Fachboden (12, 13) an dem Rahmen (15) gehalten ist.
Patent DE-102013221794-A1 (DE)
Title: Tankleckdiagnose mit Kraftstofftank als Druckspeicher
Inventor: KLEE PETER
IPC: G01M3/32
Filed: 2013-10-28
Abstract: Es werden ein System (1) und ein entsprechendes Verfahren zur Tankleckdiagnose vorgestellt. Das System (1) weist einen Kraftstofftank (3), eine Druckquelle (5, 9) und einen Drucksensor (7) auf. Die Druckquelle (5, 9) ist ausgeführt, den Druck im Kraftstofftank (3) zu erhöhen. Der Drucksensor (7) ist ausgeführt den Druckverlauf am Kraftstofftank (3) zu ermitteln. Das System (1) ist ausgeführt, den Kraftstofftank (3) derart gasdicht abzuschließen, dass der Kraftstofftank (3) als Druckspeicher verwendbar ist. Ferner ist das System (1) ausgeführt, unabhängig von einem aktuellen Betrieb der Druckquelle (5, 9) basierend auf dem ermittelten Druckverlauf am Kraftstofftank (3) auf das Vorhandensein eines Lecks zu schließen.
Patent DE-102014001915-A1 (DE)
Title: Element, useful in visible surface of furniture and interior construction with substrate in form of sheet furniture or architectural structural part, comprises planar decorative layer, which determines optical appearance of structural part
Inventor: ANDEXER DENNIS
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-02-13
Abstract: Element comprises at least one planar decorative layer (1), which determines an optical appearance of the structural part and is formed of a composite layer comprising at least one paper layer (3) and a thermoplastic plastic layer (5) permanently connected to the paper layer. An independent claim is included for use of a composite layer comprising at least one paper layer, a thermoplastic plastic layer, and a decorative print, as a decorative film for the visible surfaces of a substrate in the form of at least one flat furniture or architectural structural part.
Patent DE-102014002775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Biomasse-Presslingen
Inventor: SIMETH FRIEDRICH
IPC: B30B11/24
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Biomasse-Presslingen mit verbesserter Qualität in einem einfachen und wirtschaftlichen Verfahren Eine Vorrichtung (1) und Verfahren zum Pressen von Biomasse bestehend aus einem zylindrischen Verfahrensteil (2) mit zylindrischer Kompressionsschnecke (5), einer konische Kompressionszone (6) und einer zylindrischen Austragsschnecke (7) mit nachfolgender Drossel (8) und Stau- und Verweilzone (9). Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) baugruppenartig aufgebaut mit einer Schnecke (24), die im Durchmesser, Länge, axiale Lage und Unterbrechungen entsprechend der jeweiligen Verfahrensaufgabe in ihrer Ausführung angepasst werden kann. Die Vorrichtung eignet sich zur Kompaktierung von Biomasse und findet hauptsächlich Anwendung zur Brikettierung von Biomasse und zur Herstellung von Einstreu für Tiere.
Patent DE-102014005763-A1 (DE)
Title: Betätigungselement, Fahrzeug und Betätigungsverfahren
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein Betätigungselement (BE) weist einen Befestigungssockel (BS) und eine Handhabe (HH) auf, die mit dem Befestigungssockel (BS) mittels einer formschlüssigen Verbindung (FV) verbunden ist. Außerdem ist die Handhabe (HH) und/oder der Befestigungssockel (BS) aufgrund der formschlüssigen Verbindung (FV) mittels Ausübens einer Betätigungskraft (BK) auf die Handhabe (HH) elastisch verformbar. Zumindest ein Abschnitt (A) der Handhabe (HH) ist aufgrund der elastischen Verformbarkeit der Handhabe (HH) und/oder des Befestigungssockels (BS) mittels des Ausübens der Betätigungskraft (BK) auf die Handhabe (HH) kippbar. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (FZ), das ein erfindungsgemäßes Betätigungselement (BE) aufweist, sowie ein entsprechendes Betätigungsverfahren (100).