baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161972-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: DISTL JOHANN
IPC: E04B1/36
Filed: 2001-12-17
Granted: 2010-09-09
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung, insbesondere zur Aufnahme und Ableitung von Kräften in Brückenbauwerken, umfassend:  – ein Gehäuse (1) mit wenigstens einer mit magnetorheologischer Hydraulikflüssigkeit gefüllter Hydraulikflüssigkeitskammer (5, 6);  – einen in der Hydraulikflüssigkeitskammer (5, 6) gelagerten beweglichen Hydraulikkolben (3), wobei auf den Hydraulikkolben (3) wirkende Kräfte auf die Hydraulikflüssigkeit übertragbar sind;  – einen im Bereich des Hydraulikkolbens (3) vorgesehenen Durchlass (9) zum Durchfluss von Hydraulikflüssigkeit zwischen den Stirnseiten des Hydraulikkolbens (3); wobei der Durchlass (9) ein oder mehrere zwischen dem Gehäuse (1) und der äußeren Umfangsfläche des Hydraulikkolbens (3) verlaufende Spalte umfasst; und  – eine im Bereich des Durchlasses (9) angeordnete, eine oder mehrere Magnetspulen (10) umfassende Magnetfelderzeugungsvorrichtung;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Magnetfelderzeugungsvorrichtung derart angeordnet ist, dass die Querschnittflächen der Magnetspule(n) (10) im Wesentlichen tangential zur äußeren Umfangsfläche des Hydraulikkolbens (3) verlaufen.
Patent DE-10163149-B4 (DE)
Title: Gerätetür,vorzugsweise für ein Haushaltgerät
Inventor: KIWITT FELIX
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Gerätetür, vorzugsweise
für ein
Haushaltgerät,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgleichsgewicht (14) an der Gerätetür (1) halterbar
ist, wobei die Masse oder die räumliche
Anordnung des Ausgleichsgewichts (14) derart anpassbar ist, dass
die Kinetik der Gerätetür (1) im
eingebauten Zustand bei verschiedenen Ausführungsformen der Gerätetür (1) angleichbar
ist.
Patent DE-10223855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau eines Sootkörpers
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: C03B37/014
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbau eines Sootkörpers,
mit einer in einem Innenraum einer Kammer angeordneten Aufnahme
für mindestens
einen langgestreckten, um seine Längsachse rotierbaren Träger und
mit zumindest einem in Richtung der Längsachse des Trägers beweglich
angeordneten Brenner, mittels dem der Sootkörper aus zuführbaren
Reaktanden als Abscheidung auf dem Träger erzeugbar ist, und der
an einem reversierend beweglichen Tragarm angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Tragarm (24) als Hohlkörper zur Aufnahme einer Zufuhrleitung
(30) für
die Reaktanden ausgeführt
ist und durch eine Öffnung
(40) der Kammer (8) in den Innenraum (19) derselben hinein reicht.
Patent DE-10246666-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Freigabevorrichtung für Türen
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektrisch betätigbare Freigabevorrichtung für Türen, die mit einem U-förmig ausgebildeten Anker (1) mit seitlichen Schenkeln (4, 5) und mit einer Spule (2) ausgestattet ist, wobei der Anker (1) vor der Spule (2) verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (1) über, vorzugsweise an seinen seitlichen Schenkeln (4, 5), angeordnete Führungsbahnen (8) verfügt, die mit seitlich an einem Gehäuse (15) der Spule (2) angeordnete Gegenlager so zusammenwirken, dass der Anker (1) verschieblich gegenüber der Spule (2) gelagert ist.
Patent DE-10252832-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: KOJIMA EIJI
IPC: H01R13/424
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Anschlußpaßstück (1),
welches durch ein Stanzen, Schneiden, Biegen, Falten und/oder Prägen eines
elektrisch leitenden Plattenglieds (10) gebildet ist und mit wenigstens
einem eingreifenden Abschnitt (14) versehen ist, um mit einem Harzverriegelungsabschnitt
(13) in Eingriff gebracht zu werden, welcher in einem Verbinder
(3) vorgesehen ist, in welchen das Anschlußpaßstück (1) wenigstens teilweise
einführbar
ist, worin der eingreifende Abschnitt (14) nach außen von
einem Abschnitt (5) nahe dem eingreifenden Abschnitt (14) vorragt,
indem bewirkt wird, daß ein
Teil des Plattenglieds (10) nach außen von dem Anschlußpaßstück (1) vorragt,
und ein äußerer Rand
bzw. eine äußere Kante
(14A) des eingreifenden Abschnitts (14) an einer Position näher zu dem
Harzverriegelungsabschnitt (13) als ein innerer Rand bzw. eine innere
Kante (14B) davon anzuordnen ist,  wobei in dem Plattenglied
(10), welches in das Anschlußpaßstück (1) zu
formen ist, der eingreifende Abschnitt (14) an einem Rand bzw. einer
Kante eines Fensterabschnitts (16) vorgesehen...
Patent DE-10253820-B4 (DE)
Title: Für eine Kraftbegrenzung eingerichtete Sicherheitsgurt-Befestigungsanordnung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2002-11-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Befestigungsanordnung für das Ende (20) eines Sicherheitsgurtes an einem fahrzeugfest zu verankernden Endbeschlag (10) in Kraftfahrzeugen, bei welcher das Gurtende (20) mit einem gesonderten Kraftbegrenzergurt (13) verbunden ist und der mit einer Gurtbandlage (14) durch einen im Endbeschlag (10) ausgebildeten Führungsschlitz (12) geschlaufte Kraftbegrenzergurt (13) vor Wirksamwerden der Kraftbegrenzung mit seiner in einer doppellagigen Anordnung auf einer Seite des Beschlages (10) liegenden Schlaufe derart angeordnet ist, daß das Schlaufenende (26) entfernt von dem Führungsschlitz (12) des Beschlages (10) liegt, und bei welcher an dem Endbeschlag (10) mindestens ein die beiden Lagen (14, 15) des Kraftbegrenzergurtes (13) durchgreifender und bei der bei Belastung erfolgenden Verschiebung des Kraftbegrenzergurtes (13) gegenüber dem Endbeschlag (10) die beiden Lagen (14, 15) des Gurtbandes in der Längsrichtung des Kraftbegrenzergurtes (13) durchtrennender Vorsprung (18) angeordnet ist, wobei längs der Bewegungsbahn des Vorsprunges (18) durch den Kraftbegrenzergurt (13) in beiden  Lagen (14, 15) des Kraftbegrenzergurtes (13) eine...
Patent DE-10261899-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Massage von Körperpartien mit einer Lordose
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-23
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Massage von Körperpartien einer auf einem Sitzmöbel (12) aufsitzenden Person unter Verwendung wenigstens einer relativ zu dem Sitzmöbel (12) bewegbaren Lordose (14), wenigstens einer Antriebseinrichtung (16) zur Bewegung der wenigstens einen Lordose (14) in wenigstens zwei Raumrichtungen (18; 20), wenigstens einer Steuereinrichtung (22) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (16) und wenigstens einer Messeinrichtung (24) zur Erfassung der Position der wenigstens einen Lordose (14), dadurch gekennzeichnet, dass – die wenigstens eine Lordose (14) an einer von der Person vorgebbaren ersten Position (1) positioniert wird, wonach die wenigstens eine Lordose (14) aus der ersten in eine zweite Position (2) bewegt wird, oder die wenigstens eine Lordose (14) von der Person in die zweite Position (2) gesetzt ist, – die wenigstens eine Lordose (14) ausgehend von der zweiten Position (2) eine Folge zyklischer Bewegungen (34) mit einer vorgegebenen zeitlichen Dauer in wenigstens zwei Raumrichtungen (18; 20) vollführt, wobei die wenigstens eine der wenigstens zwei Raumrichtungen (18; 20) im Wesentlichen in Längsrichtung (18) des Sitzes oder der Lehne des Sitzmöbels (12) verläuft und die wenigstens eine weitere der wenigstens zwei Raumrichtungen (18; 20) im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (18) und in der Symmetrieebene des Sitzes beziehungsweise der Lehne des Sitzmöbels (12) verläuft, – eine Bewegung in wenigstens einer Raumrichtung (18; 20) durch Positionierung und/oder durch Wölbung der wenigstens einen Lordose (14) realisiert wird, – innerhalb eines Zyklus der zyklischen Bewegung (34) auf jeweils einen Bewegungsabschnitt in im Wesentlichen der ersten der wenigstens zwei Raumrichtungen (18) auf- oder abwärts jeweils ein weiterer Bewegungsabschnitt in im Wesentlichen der zweiten der wenigstens zwei Raumrichtungen (20) vor- oder rückwärts folgt, wobei die erste und die zweite Raumrichtung (18; 20) voneinander verschieden sind, – die zeitliche Dauer der Folge einen vorbestimmten Grenzwert nicht überschreitet und – die wenigstens eine Lordose (14) spätestens nach dem vollständigen Durchlaufen der Folge in der zweiten Position sitzt oder wieder in die erste Position (1) bewegt wird.
Patent DE-10309942-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer-Vorrichtung
Inventor: KLOBES PETER
IPC: B60S1/18
Filed: 2003-03-07
Granted: 2014-11-13
Abstract: Scheibenwischer-Vorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge a) mit mindestens einem Wischer-Arm (3), b) mit einer angetriebenen Wischer-Welle (4; 4') zum Antrieb des Wischer-Arms (3), c) mit einem Lager-Körper (2; 2') zur Lagerung der Wischer-Welle (4; 4'), wobei der Lager-Körper (2; 2') aufweist i) ein erstes Lager-Körper-Ende (6), das dem Wischer-Arm (3) zugewandt ist, und ii) ein zweites Lager-Körper-Ende (7), das gegenüber dem ersten Lager-Körper-Ende (6) liegt, d) wobei der Lager-Körper (2; 2') und die Wischer-Welle (4; 4') im Bereich des im montierten Zustand unten liegenden Lager-Körper-Endes (7) über einen Trennspalt (14; 14') zum Verhindern von Wassereintritt in den Lager-Körper (2; 2') voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennspalt (14; 14') eine Tiefe T in Längsrichtung des Lager-Körpers (2; 2') aufweist, wobei für T gilt: 1 mm < T < 5 mm.
Patent DE-10313868-B4 (DE)
Title: Katheter zur magnetischen Navigation
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/01
Filed: 2003-03-21
Granted: 2009-11-19
Abstract: Katheter zur magnetischen Navigation im menschlichen Körper mit einem in der Katheterspitze angeordneten Magneten, um den Katheter durch ein externes Magnetfeld an die gewünschte Stelle im Körper zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge des Katheters verteilt mehrere beabstandete Elektromagnete (M 1 –M n ) angeordnet sind, die unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Patent DE-10321312-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H9/06
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Anlegtisch,
mit an der Vorderkante des Anlegtischs vorgesehenen, aus Vorder-
und Deckmarken bestehenden Anlegmarken, mit einem ein Greifersystem
aufweisenden Bogentransportsystem sowie mit im Anlegtisch angeordneten, Blasluft
in Bogenlaufrichtung und zwischen die Bogen sowie die Oberfläche des
Anlegtischs führenden
Düsen,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Düse (19) ein Strömungskanal
(16) zugeordnet ist, der sich bis zu einer Vorderseite (2.1) des
Anlegtischs (2) erstreckt und mit einem Strömungskanalgrund(17) ersehen
ist, der nahezu parallel zur Oberfläche des Anlegtischs (2) verläuft, wobei
im der Düse
(19) zugewandten Bereich des Strömungskanals
(16) ein mit einer Führungsfläche (25)
versehenes Stellelement (23) so vorgesehen ist, dass in einer Rastposition
die Führungsfläche (25)
mit dem Strömungskanalgrund
(17) eine Ebene bildet und in einer Arbeitsposition die Führungsfläche (25)
den Strömungskanalgrund
(17) mit der Oberfläche des
Anlegtischs (2) verbindet.
Patent DE-10343796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung einer Gruppe von Netzzugangsservern
Inventor: DEAK FERENC
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung einer Gruppe von Netzzugangsservern (ZS1, ZS2, ...,
ZSN) innerhalb der das "Multichassis-Multilink-Point-to-Point-Protocol", kurz
MMP, angewendet wird, wobei von jedem Netzzugangsserver dieser Gruppe
(ZS) eine Adressliste der übrigen
Netzzugangsserver dieser Gruppe (ZS1, ZS2, ..., ZSN) verwaltet wird,
mit folgenden Merkmalen:  – bei
der Anmeldung eines neuen Netzzugangsservers (ZSN+1) zu einer Gruppe
von Netzzugangsservern (ZS1, ZS2, ..., ZSN) wird eine erste Nachricht
(N1) vom neuen Netzzugangsserver (ZSN+1) an die Netzzugangsserver dieser
Gruppe (ZS1, ZS2, ..., ZSN) gesendet,  – von den Netzzugangsservern
dieser Gruppe (ZS1, ZS2, ..., ZSN) werden die Adresse des neuen
Netzzugangsservers (ZSN+1) in einer Adressliste gespeichert und
jeweils eine zweite Nachricht (N21, N22, ..., N2N) an den neuen Netzzugangsserver
(ZSN+1) geschickt,  – die
zweiten Nachrichten (N21, N22, ..., N2N) werden vom neuen Netzzugangsserver
(ZSN+1) empfangen und zur Erstellung und Speicherung einer Adressliste
aller Netzzugangsserver dieser Gruppe (ZS1, ZS2, ..., ZSN) herangezogen,  – einem...
Patent DE-10352915-B4 (DE)
Title: Teleskoplenkwelle mit Toleranzblech für den Crashfall
Inventor: UPHAUS LUDGER
IPC: B62D1/185
Filed: 2003-11-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Teleskoplenkwelle für den Lenkstrang eines Kraftfahrzeuges, mit  – einem äußeren Wellenstück (7) und  – einem darin in einer Passung eingebrachten inneren Wellenstück (6),  wobei zwischen einer Innenwand des äußeren Wellenstückes (7) und dem inneren Wellenstückes (6) ein Zwischenraum gebildet ist,  wobei das in dem Zwischenraum ein am inneren Wellenstück (6) befestigtes Toleranzblech (11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b, 14a, 14b, 15a, 15b) derart angeordnet ist, dass es das innere Wellenstück (6) mit dem äußeren Wellenstück (7) verdrehfest und axial verspannt,  dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Wellenstück (7) im Bereich des dem inneren Wellenstück (6) abgewandten Randbereiches zwischenraumseitig zumindest eine innere Abstufung (21) aufweist.
Patent DE-10362302-B4 (DE)
Title: Produkt mit zur elektromagnetischen Abschirmung dienendem Film und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAUCHI YUUKI
IPC: G11B7/24
Filed: 2003-08-07
Granted: 2019-07-18
Abstract: Produkt mit einem Substrat und einem auf dem Substrat ausgebildeten, als elektromagnetische Abschirmung dienenden Film, wobei der als elektromagnetische Abschirmung dienende Film ein dünner Film auf Ag-Legierungsbasis ist, der aus Folgendem besteht:mindestens einem Element aus der aus Bi und Sb bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von 0,01 bis 10 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Cu, Pd, Rh, Ru, Ir und Pt bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 10 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Sc, Y und Nd bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 1 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Ta, Co, Zn, Mg und Ti bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 3 Atomprozent; sowieRest Ag und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-19531899-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung und Betriebsverfahren für diese
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: B60R22/46
Filed: 1995-08-30
Granted: 2004-11-25
Abstract: Elektronische
Einrichtung (1) zum Auslösen
von Insassenschutzsystemen mit mindestens einem Beschleunigungssensor
(2), mit einem Steuergerät
(3) zur Auswertung des Sensorsignales, sowie mit von dem Steuergerät (3) im
Gefahrenfall vermittels mindestens einer stromdurchflossenen Zündpille
(5) auslösbaren
Rückhaltemitteln
(4a), wie Gassack, Gurtstraffer oder dergleichen, wobei die Einrichtung
Mittel zum Erfassen des durch die mindestens eine Zündpille
(5) fließenden
Stromes (I) und zum Vergleich mit mindestens einem Stromgrenzwert
(I1, I2, I3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
weiterhin Mittel für
die Strömsteuerung
umfaßt,
welche das Tastverhältnis
(TV) des durch die Zündpille
(5) fließenden
Stromes (I) in Abhängigkeit
von dem Vergleich steuern, wobei der Strom (I) zur Aktivierung der
Zündpille (5)
vorgesehen ist.
Patent DE-19601241-B4 (DE)
Title: Motorstartanlage für Kraftfahrzeug
Inventor: MATSUI FUJIO
IPC: B60R16/03
Filed: 1996-01-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: Motorstartanlage für ein Motorfahrzeug mit  einem Starter (10) zum Starten des Motors, dessen negativer Eingang geerdet ist; einer Batterie (16) zum Zuführen eines Stromes zu einem positiven Eingang des Starters (10), die geerdet ist; einer elektrischen Hauptleitung (200), die die Batterie (16) und den Starter (10) elektrisch verbindet; einem Schalter (20) in der Hauptleitung (200) zum selektiven Öffnen und Schließen einer Verbindung zwischen der Batterie (16) und dem Starter (10); gekennzeichnet durch  eine erste elektrische Verbindungsleitung, die mit der elektrischen Hauptleitung (200) verbunden ist, wobei der Verbindungspunkt näher als die Batterie (16) und möglichst nahe an dem Starter (10) ist, um den Leiterwiderstand zu minimieren; und  einem in die erste elektrische Verbindungsleitung eingeschalteten Zweischichtkondensator (62), der geerdet ist, parallel zur Batterie (16) angeordnet ist und im Vergleich zur Batterie (16) eine große gewichtsbezogene Leistungsdichte und einen kleinen Innenwiderstand aufweist, so daß er den größten Teil des Anlaufstroms...
Patent DE-19609509-B4 (DE)
Title: Wäßrige Polymerdispersionen als Bindemittel für elastische block- und kratzfeste Beschichtungen
Inventor: DESOR ULRICH
IPC: C09D151/00
Filed: 1996-03-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Polymerdispersion
mit einer Mindestfilmbildetemperatur (MFT) im Bereich von 0 bis
40 °C, erhältlich durch
stufenweise Emulsionspolymerisation, indem auf ein Copolymerisat
einer ersten Stufe abgeleitet von der Mononomerzusammensetzung I
aus                50
bis 68,5 Gew.%   weichen
Monomeren A, deren Homopolymerisate eine Glasübergangstemperatur (T g ) unter 0 °C besitzen,     30
bis 50 Gew.-%   harten
Monomeren B, deren Homopolymerisate eine Glasübergangstemperatur (T g ) über
65 °C besitzen,     0,5
bis 5 Gew.%   mit
A und B copolymerisierbaren α,β-ungesättigten Carbonsäuren und/oder Carbonsäureamiden
C,     1 bis
7,5 Gew.-%   Ketogruppen
enthaltenden ethylenisch ungesättigten Monomeren
D,     0 bis
10 Gew.-%   sonstigen
ethylenisch ungesättigten
Monomeren E, die kein Stickstoffatom enthalten,                 jeweils bezogen auf die Gesamtmenge des Polymerisats der
ersten Stufe, ein Copolymerisat einer zweiten Stufe abgeleitet von
der Monomerzusammensetzung II aus            5 bis
45 Gew.-%   weichen
Monomeren A, deren Homopolymerisate eine Glasübergangstemperatur (T g ) unter 0 °C besitzen,     65
bis 95 Gew.%   harten
Monomeren B, deren Homopolymerisate eine Glasübergangstemperatur (T g ) über
65 °C besitzen,     0 bis
4 Gew.-%   mit
A und B copolymerisierbaren α,β-ungesättigten Carbonsäuren und/oder Carbonsäureamiden               ...
Patent DE-19625457-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: RUTSAERT THIBAUD
IPC: B60R19/34
Filed: 1996-06-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Aufpralldämpfer zur Energieaufnahme bei einem möglichen Front-, Heck- oder Seitenaufprall eines Kraftfahrzeuges auf ein Hindernis mit den Merkmalen:  a) der Aufpralldämpfer (1; 100) besteht aus einem stranggepreßten Hohlprofil, dessen Profil sich quer zur Längsachse (4) des Aufpralldämpfers (1; 100) erstreckt,  b) das Hohlprofil (1; 100) weist eine aus mehreren Hohlkammern (8-13; 101-105; 106) zusammengesetzte wabenförmige Struktur auf und  c) die wabenförmige Struktur umfaßt mindestens zwei in Richtung der Längsachse (4) hintereinander angeordnete zylinderförmige Hohlkammern (8-13; 101-105; 106), die im Bereich ihres äußeren Umfanges fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-19715860-B4 (DE)
Inventor: FRANK KARLHEINZ
IPC: E05F1/10
Filed: 1997-04-16
Granted: 2005-11-03
Abstract: The pivot axis is horizontal and located approximately in the central area on the window pane. A pivot aid is formed by a spring device (16) which is telescopically created and with one end is pivotably movable in its fixture to the pane frame (3). With another end (22) it works in conjunction with the niche frame (2). The spring device (16) has at least one main spring (27) and at least one additional spring (28). The main spring acts over the entire positioning path of the spring device and the additional spring supporting the positioning force of the main spring acts only over a section of the positioning path.
Patent DE-19750022-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für Fahrzeuge
Inventor: PERTOSA GIUSEPPE
IPC: B60S1/60
Filed: 1997-11-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Scheibenwaschanlage für Fahrzeuge (10) mit einem Wasserbehälter (20), Spritzdüsen (16, 18) und einer Pumpe (22), die Wasser mit Druck aus dem Wasserbehälter (20) zu den Spritzdüsen (16, 18) fördert, wobei der Druck in Abhängigkeit von der Anströmgeschwindigkeit des Fahrtwinds (44) relativ zum Fahrzeug (10) steuerbar oder regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Pumpe (22) und den Spritzdüsen (16, 18) mindestens ein Druckregelventil (28, 30) zur Steuerung oder Regelung des Drucks angeordnet ist.
Patent DE-19755812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Luftbeladung
IPC: B41F23/04
Filed: 1997-12-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Luftbeladung bei Druckmaschinen mit mehreren Druckwerken (1–3), wobei
jedes Druckwerk (1–3)
mit einer Zuleitung (4) und einer Ableitung (5) versehen ist, wobei
die Ableitungen (5) der Druckwerke (1–3) in eine gemeinsame Sammelleitung
(6) mit einer Sammelkammer (7) münden
und von der Sammelkammer (7) eine gemeinsame Verteilerleitung (8) zu
den Zuleitungen (4) der Druckwerke (1–3) verläuft und mindestens ein Druckwerk
(1–3)
in der Zuleitung (4) mit einem Mittel (11) zum Einbringen von Frischluft
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Druckwerk (1–3) in der
Ableitung (5) mit einem Sensor (18) zur Messung der Luftbeladung
versehen ist, wobei der Messwert des Sensors (18) für die Einstellung
des Mittels (11) zum Einbringen von Frischluft in der diesem Druckwerk
(1–3) zugeordneten
Zuleitung (4) in Abhängigkeit
von dem Messwert der Luftbeladung dient und damit gezielt nur für das Druckwerk
(1–3),
bei dem eine Überschreitung
eines Grenzwertes der Luftbeladung vorliegt, Frischluft...
Patent DE-19808288-B4 (DE)
Title: Aufreißfaden für Folienverpackungen
Inventor: PUTTKAMMER FRANK
IPC: B65D75/66
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Aufreißfaden für Folienverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufreißfaden (1) vor seiner Verbindung mit der Verpackungsfolie (2) in Längsrichtung mindestens abschnittsweise so gedehnt ist, dass sich der Aufreißfaden (1) nach dem Öffnen der Verpackung entsprechend verformt.
Patent DE-19834761-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Stellblende oder einen Verschluß
Inventor: ROBRA WOLFGANG
IPC: G02B5/00
Filed: 1998-08-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Stellblende oder einen Verschluß mit eine Blendenöffnung verändernden Lamellen, die über eine Antriebseinrichtung verstellbar sind, wobei ein Sensor (17) zur Ermittlung der Stellung der Lamellen vorhanden ist und in Abhängigkeit von dem Sensorsignal eine Steuereinrichtung betätigbar ist und der Sensor (17) die Stellung mindestens einer Lamelle (10a) erfaßt und zur Regelung von Verschlußzeiten und/oder Blendenöffnungen die Sensorsignale einem Regelkreis (26, 27, 28, 29, 30) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (17) eine Kontur (16) der wenigstens einen Lamelle (10a) erfaßt.
Patent DE-19959706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Bremsmomentes eines Bremskraftreglers an wenigstens einem Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/60
Filed: 1999-12-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Regelung des Bremsmomentes eines Bremskraftreglers an wenigstens einem Rad eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Hydraulikpumpe (1) in einem Hydraulikkreislauf einen Bremsdruck für einen Radbremszylinder (3) aufbaut und wobei ein Regler (5) wenigstens ein Ventil (2) derart an steuert, daß durch Öffnen und Schließen der Bremsdruck in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit oder dem Schlupf des entsprechenden Rades geregelt wird, wobei der Regler (5) die Ansteuerzeit für das Ventil (2) in Abhängigkeit von dem Druck in der Leitung, der vor dem Regelbeginn ansteht, und der Drehzahl der Hydraulikpumpe (1) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in der Leitung durch den Nachlauf der Hydraulikpumpe (1) nach Abschalten der Ansteuerung bestimmt wird.