baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105705-U1 (DE)
Title: Sprinklerkopf
IPC: A62C37/11
Filed: 2017-09-20
Abstract: Sprinklerkopf (1) für eine Sprinkleranlage mit
 • einem Leitungsabschnitt (2) für eine Sprinklerflüssigkeit, wobei der Leitungsabschnitt (2) an einem ersten Ende zum Verbinden mit einem Anschluss einer Sprinklerleitung einer Sprinkleranlage ausgebildet ist und an einem zweiten Ende eine Austrittsöffnung (4) aufweist,
 • einem aus einem elektrisch leitenden Material gebildeten, mit einer Dichtung zusammenwirkenden Verschlusskörper (5) zum dichtenden Verschließen der Austrittsöffnung (4) des Leitungsabschnittes (2),
 • einem mit dem Leitungsabschnitt (2) über ein Stützelement (6) starr verbundenen Widerlagerabschnitt (7), wobei das Stützelement (6) und der Widerlagerabschnitt (7) aus elektrisch leitendem Material gebildet und miteinander elektrisch leitend verbunden sind,
 • einem zwischen dem Widerlagerabschnitt (7) und dem Verschlusskörper (5) derart angeordneten thermischen Auslöseelement (8), dass der Verschlusskörper (5) in einer Normalstellung durch das thermische Auslöseelement (8) in einer Position gehalten wird, in der er im Zusammenwirken mit der Dichtung die Austrittsöffnung (4) des Leitungsabschnitts (2) dichtend verschließt, dass in einer Auslösestellung, in der das thermische Auslöseelement (8) thermisch ausgelöst hat, der Verschlusskörper (5) aus seiner die Austrittsöffnung (4) des Leitungsabschnitts (2) verschließenden Position freigegeben wird,
 • wobei Auslösemittel zum gesteuerten aktiven thermischen Auslösen des thermischen Auslöseelements (8) durch aktives Erwärmen des thermischen Auslöseelements (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösemittel eine elektrische Leiterplatte (10) mit einer darauf angeordneten Steuerung (12) sowie einer elektrischen Energieversorgung (11) und einen einen elektrischen Widerstand aufweisenden elektrischen Leitungspfad (9) entlang des thermischen Auslöseelements (8) umfassen, wobei die elektrische Leiterplatte (10) eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und auf einer ersten ihrer Seiten, Oberseite oder Unterseite, in einem elektrischen Kontakt zu dem Verschlusskörper (5) steht, auf einer zweiten ihrer Seiten, Unterseite oder Oberseite, in einem elektrischen Kontakt mit dem Stützelement (6) steht, wobei der Widerlagerabschnitt (7) und der Verschlusskörper (5) jeweils elektrisch mit dem entlang des thermischen Auslöseelements (8) geführten elektrischen Leitungspfad (9) in Verbindung stehen, so dass mittels der Steuerung (12) auf der Leiterplatte (10) ein durch die elektrische Energieversorgung (11) gespeister Stromfluss durch das Stützelement (6), den Widerlagerabschnitt (7), den entlang des thermischen Auslöseelements (8) geführten elektrischen Leitungspfad (9) und den Verschlusskörper (5) hergestellt werden kann, der ein aktives Erwärmen und somit ein Auslösen des thermischen Auslöseelements (8) bewirkt.
Patent DE-202018001669-U1 (DE)
Title: Umwälzbelüfter für Fischzuchtgewässer
IPC: C02F7/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Umwälzung und Belüftung von Gewässern, insbesondere von Fischteichen, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine nach dem Luftheber-Prinzip arbeitende Strömungspumpe ist, bei der das zum Bewegen der Flüssigkeit (Wasser) erforderliche Gas-Flüssigkeits-Gemisch durch mindestens einen innerhalb des rohrförmigen Gehäuses (1) des Umwälzbelüfters positionierten und mit einer Vielzahl von kleinen Öffnungen versehenen Diffusor (2) erzeugt wird, und bei der die Flüssigkeit, in Förderrichtung betrachtet, durch oberhalb des Diffusors sitzende und gitterartig angeordnete, Ansaugöffnungen (3) in der äußeren Wand des rohrförmigen Gehäuses (1) im wesentlichen senkrecht zur Förderichtung der Flüssigkeit ins Innere des Umwälzbelüfters eingesaugt wird.
Patent DE-202018002672-U1 (DE)
Title: Erneubare Energiespeicherform
IPC: H01G2/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Superkondensatoren C1 und C2 dienen für den Kollektor Spannung.
Patent DE-202018006238-U1 (DE)
Title: Thermostabilisierte Zusammensetzungen
IPC: C08L77/06
Filed: 2018-07-12
Abstract: Zusammensetzungen enthaltend
 A) Polyamid 66
 B) wenigstens ein teilaromatisches Polyamid,
 C) wenigstens ein Kupferhalogenid,
 D) wenigstens einen polyhydrischen Alkohol, und
 E) wenigstens ein Verstärkungsmaterial, mit der Maßgabe, dass A) und B) kein Copolymer bilden.
Patent DE-202018006773-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C19/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung eines Flügelelements (22), welches schwenkbar in einem Blendrahmen (5) in einer Laibung (6) eines Fensters oder einer Tür gelagert ist, enthaltend ein Basisteil (2) mit Mitteln (21) zur Befestigung der Vorrichtung entweder dem Blendrahmen (5) oder dem Flügelelement (22) oder an einer dem Flügelelement (22) zugewandten Innenseite der Laibung (6), auf der das Flügelelement (22) von dem Blendrahmen (5) weggeschwenkt werden kann, einem gegenüber dem Basisteil (2) um eine Drehachse (9) beweglichen Sperrteil (13) mit einer Gleitfläche (17) und einem sich von der Gleitfläche (17) in Richtung des Basisteils (2) erstreckenden Bauteil (15) mit einer von der Drehachse (9) abgewandten Sperrfläche (14), wobei das Sperrteil gegenüber dem Basisteil um die Drehachse (9) zwischen einer Sperrstellung, in der die Sperrfläche (14) in einer von dem Basisteil (2) entfernteren Position ist, und einer Öffnungsstellung, in der die Sperrfläche (14) in einer dem Basisteil (2) näheren Position ist, drehbar gelagert ist, und einer zwischen dem Basisteil und dem Sperrteil angeordneten Feder, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfläche zu der Gleitfläche auf der vom Basisteil abgewandten Seite einen Winkel von weniger als 90 Winkelgrad bildet und eine leicht parabelförmig ansteigende Steigung aufweist.
Patent DE-202018100248-U1 (DE)
Title: Abriebfestes Klebeband
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Abriebfestes Klebeband, insbesondere abriebfestes Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen Gewebeträger aus Kettfäden und Schussfäden, wobei die Fäden jeweils aus Polyester oder Polyamid mit einer Fadenfeinheit von wenigstens 40 dtex hergestellt sind, und mit einer zumindest einseitigen Klebebeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebeträger aus Mehrfachschussfäden und/oder Mehrfachkettfäden aufgebaut ist.
Patent DE-202018104248-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Waage mit einer Tragplatte (1) zur Aufnahme einer zu wiegenden Last, Gewichtsaufnahmesensoren (3) zur Ermittlung eines mit dem Gewicht der Last korrespondierenden Messsignals, einer Elektronik zum Bestimmen des Gewichtes der auf der Tragplatte (1) liegenden Last aus dem von den Gewichtsaufnahmesensoren (3) bereitgestellten Messsignal und mit einer Anzeigevorrichtung (2) zur Ausgabe des von der Elektronik bestimmten Gewichtes, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (1) zumindest in einer Transport- und Lagerstellung Abmessungen mit einer Breite von weniger als 120mm und einer Tiefe von weniger als 70mm aufweist.
Patent DE-202018105422-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Linderung von Gelenkschmerzen unter Verwendung von Hyaluronsäure und Eierschalenmembrankomponenten
IPC: C07C403/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: Nahrungsergänzungszusammensetzung, die in einer oralen Dosierungsform und in einer therapeutischen Menge zur Behandlung und Linderung von Symptomen von Gelenkschmerzen bei einem Tier formuliert ist, wobei die Nahrungsergänzungszusammensetzung Eierschalenmembran, Astaxanthin und proinflammatorische Hyaluronsäure/Hyaluronan mit einem Molekulargewicht von 0,5 bis 300 Kilodalton (kDa) und hochmolekulare Hyaluronsäure/Hyaluronan mit einem Molekulargewicht von mehr als 300 kDa umfasst, wobei die hochmolekulare Hyaluronsäure/Hyaluronan mehr als 50 Prozent der Gesamtmenge an nieder- und hochmolekularer Hyaluronsäure/Hyaluronan beträgt und die Modulation der niedermolekularen Hyaluronsäure/Hyaluronan bewirkt.
Patent DE-202019100883-U1 (DE)
Title: Sofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Sofa mit
 - wenigstens einem ersten Sitz (1), der wenigstens einen ersten Elektroantrieb (13) zur Einstellung des ersten Sitzes (1) aufweist, wobei der erste Elektroantrieb (13) eine erste maximale Leistungsaufnahme aufweist,
 - einem zweiten Sitz (2), der wenigstens einen zweiten Elektroantrieb (14) zur Einstellung des zweiten Sitzes (2) aufweist, wobei der zweite Elektroantrieb (14) eine zweite maximale Leistungsaufnahme aufweist,
 - einem gemeinsamen Netzteil (19) für wenigstens den ersten und den zweiten Elektroantrieb (13, 14), der eine maximale elektrische Leistung bereitstellt, die größer als die einzelnen maximalen Leistungsaufnahmen des ersten und zweiten Elektroantriebs (13, 14), aber kleiner als die Summe der maximalen Leistungsaufnahmen aller Elektroantriebe (13-18) des Sofas ist, wobei die Elektroantriebe (13-18) jedes Sitzes (1-3) über eine eigene Verbraucherleitung (23-25) mit dem gemeinsamen Netzteil (19) in Verbindung stehen und jeder Verbraucherleitung (23-25) mit einem Sensormodul (36-38) zur Erfassung eines Stroms in der Verbraucherleitung (23-25) und einem Schaltmodul (39-41) zum Zu- oder Abschalten der Verbraucherleitung (23-25) versehen ist, und
 - einer Leistungsregeleinheit (21), die mit den Sensormodulen (36-38) und den Schaltmodulen (39-41) zur Unterbrechung der Stromzufuhr wenigstens eines Sitzes (1-3) in Abhängigkeit der von den Sensormodulen (36-38) erfassten Ströme in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202019102950-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung
IPC: B60N2/01
Filed: 2019-05-24
Abstract: Sitzanordnung für einen Personentransporter, umfassend eine Grundmodulanordnung (7) die aus sechs in die selbe Richtung orientierten Sitzen (1, 2, 3, 4, 5, 6) besteht, nämlich einem ersten Sitz (1), einem zweiten Sitz (2) der seitlich neben dem ersten Sitz (1) angeordnet ist, einem dritten Sitz (3) der mit einer ersten Längsverschiebung hinter dem ersten Sitz (1) angeordnet ist, einem vierten Sitz (4) der seitlich neben dem dritten Sitz (3), jedoch mit einer zweiten Längsverschiebung die größer ist als die erste Längsverschiebung hinter dem zweiten Sitz (2) angeordnet ist, einem fünften Sitz (5) der seitlich neben dem vierten Sitz (4) angeordnet ist, und einem sechsten Sitz (6), der seitlich neben dem fünften Sitz (5) angeordnet ist, jedoch mit einer dritten Längsverschiebung in Bezug zum zweiten Sitz (2) die kleiner ist als die zweite Längsverschiebung.
Patent DE-202020001325-U1 (DE)
Title: Spanendes Werkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Spanendes Werkzeug, insbesondere Fräser (1, 101), welches zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks in eine Drehrichtung um eine in einer ersten Ebene liegende Rotationsachse (4, 104) drehbar ist, wobei das spanende Werkzeug einen Werkzeugkopf (3, 103) zur spanenden Bearbeitung des Werkstücks umfasst, wobei
 a) der Werkzeugkopf (3, 103) zwei sich gegenüberliegend angeordnete Spannuten (5.1, 5.2, 105.1, 105.2) mit je einer oder mehr Seitenkanten (6.1, 6.2, 106.1) aufweist, wobei
 b) der Werkzeugkopf (3, 103) zwei seitliche Schneidkanten (7.1, 7.2, 107.1) aufweist, welche in der ersten Ebene angeordnet sind, wobei sich eine erste der beiden seitlichen Schneidkanten (7.1, 107.1) auf einer ersten Seite der Rotationsachse (4, 104) befindet und eine zweite der beiden seitlichen Schneidkanten (7.2) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite der Rotationsachse (4, 104) befindet, wobei bei beiden Spannuten (5.1, 5.2, 105.1, 105.2) jeweils durch einen Abschnitt einer der einen oder mehr Seitenkanten (6.1, 6.2, 106.1) der jeweiligen Spannut (5.1, 5.2, 105.1, 105.2) eine der seitlichen Schneidkanten (7.1, 7.2, 107.1) gebildet ist, wobei die Spannuten (5.1, 5.2, 105.1, 105.2) jeweils in die Drehrichtung gesehen vor der ersten Ebene an die erste Ebene anliegend angeordnet sind, sodass ein in Drehrichtung gesehen hinterer Abschnitt der Seitenkante (6.1, 6.2, 106.1) der jeweiligen Spannut (5.1, 5.2, 105.1, 105.2) in der ersten Ebene liegt und die entsprechende seitliche Schneidkante (7.1, 7.2, 107.1, 107.2) bildet, wobei
 c) der Werkzeugkopf (3, 103) an beiden seitlichen Schneidkanten (7.1, 7.2, 107.1) anschliessend, jeweils in Drehrichtung gesehen hinter der ersten Ebene liegend, eine Freiflächenfase (8.1, 8.2, 108.1) an die jeweilige seitliche Schneidkante (7.1, 7.2, 107.1) anliegend aufweist,
 d) wobei der Werkzeugkopf (3, 103) an jeder Position entlang der Rotationsachse (4, 104), jeweils entlang einer in der ersten Ebene liegenden, an der jeweilige Position die Rotationsachse (4, 104) senkrecht schneidenden, ersten geraden Linie gemessen, einen ersten Durchmesser aufweist und an der jeweiligen Position entlang einer sowohl die die Rotationsachse (4, 104) als auch die erste gerade Linie senkrecht schneidenden, zweiten geraden Linie gemessen, einen zweiten Durchmesser aufweist, wobei an jeder Position entlang der Rotationsachse (4, 104) gemessen der erste Durchmesser grösser als der zweite Durchmesser ist und höchstens 16 mm, bevorzugt höchstens 12 mm, besonders bevorzugt höchstens 8 mm, am bevorzugtesten höchstens 4 mm beträgt.
Patent DE-202020002308-U1 (DE)
Title: Automatische Trocken- und Desinfektionsanlage für die Regenerierung und Dekontaminierung weiterverwendungsfähiger Atemschutzmasken
IPC: A62B29/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Automatische Trocken- und Desinfektionsanlage für die Regenerierung und Dekontaminierung weiterverwendungsfähiger Atemschutzmasken.
Patent DE-202020003363-U1 (DE)
Title: Friedhofsbauwerk
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Friedhofs-Bauwerk zur Aufnahme wenigstens einer Urne (4, 5), in welcher sich die Asche eines oder einer Verstorbenen befindet, wobei
 a) das Friedhofs-Bauwerk modular aufgebaut ist und mehrere Module (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) umfasst, und wobei
 b) jedes Modul (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) eine Urnen-Kammer (3) zur Aufnahme der wenigstens einen Urne (4, 5) umfasst, und wobei
 c) jedes Modul (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zusätzlich wenigstens eine Grabschmuck- und/oder Grablichtkammer (6) zur Aufnahme von Grabschmuck und/oder wenigstens einer Grablichtquelle umfasst, welche in dem betreffenden Modul (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) als Nische (8) ausgebildet ist, wobei
 d) die Urnen-Kammer (3) und die Grabschmuck- und/oder Grablichtkammer (6) in Gebrauchslage des Friedhofs-Bauwerks gesehen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene angeordnet sind, und wobei
 e) die Module (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zu einer Urnen-Stele (1) turmartig vertikal übereinander in vertikaler Flucht oder jeweils versetzt zueinander gestapelt sind, und wobei
 f) in vertikaler Richtung gesehen die Grabschmuck- und/oder Grablichtkammer (6) eines Moduls (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) in Bezug zur Grabschmuck- und/oder Grablichtkammer (6) eines direkt oberhalb oder unterhalb angeordneten weiteren Moduls (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) diametral angeordnet ist, derart, dass in einer Frontfläche (7) des Friedhofs-Bauwerks die Grabschmuck- und/oder Grablichtkammern (6) der übereinander gestapelten Moduln (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) wechselweise rechts und links angeordnet und als Nischen (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202020003597-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für einflügelige nach innen zu öffnende Fenster und Türen
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ist dadurch gekennzeichnet:
 in das Mauerwerk oder Holz o.ä. (2) der Fenster- oder Türlaibung wird ein Bohrloch (5) gebohrt, das etwas länger und im Durchmesser etwas größer als die Rohrhülse (4) ist.
 In dieses Bohrloch (5) wird nun Bauschaum oder Silikon (6) gegeben und die Rohrhülse (4) hineingeschoben.
 Nach dem Aushärten des Bauschaums oder Silikons (6) ist die Rohrhülse (4) fest im Mauerwerk oder Holz (2) verankert.
 Nun wird der Rundstahl (3) in die Rohrhülse (4) geschoben. Die Einbruchsicherung ist jetzt einsatzbereit.
 Für die Sicherung des Fenster- oder Türflügels (7) wird der Rundstahl (3) bis zur Mitte des Fenster- oder Türflügels (7) herausgezogen.
 Dadurch ist die Einbruchsicherung aktiv.
 Durch Einschieben des Rundstahls (3) in die Rohrhülse (4) ist die Einbruchsicherung wieder entsichert und der Fenster- oder Türflügel (7) kann geöffnet werden.
Patent DE-202020005008-U1 (DE)
Title: Schal mit Mundschutz
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Mundschutzmaske an einem der beiden Enden eines Schals. Entweder mit einem Reißverschluss, Druckknöpfe, Klettverschluss u.a. verbunden. Der Maskenanteil kann auch fest mit dem Schal verbunden bleiben.
 Mittels im Mundschutzteil angeordnete Löcher, werden Kordeln fixiert, die als Schlaufen zu den Ohren führen und den Schal am Gesicht fixieren und so seine Funktion geben.
Patent DE-202020005465-U1 (DE)
Title: Druckmesszelle
IPC: G01L19/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Druckmesszelle (10) umfassend einen Träger (14) und eine darauf angeordnete drucksensitive Membran (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (14) auf einem Glassubstrat (12) angeordnet ist, wobei in das Glassubstrat (12) mindestens eine der folgenden Komponenten eingeglast ist:
 - mindestens eine elektrische Durchführung (20),
 - ein Verdrängungskörper (32),
 - ein Befüllrohr (30),
 - ein Außenring (24),
 - ein Rohr (36) zur Fixierung des Trägers (14).
Patent DE-202020005894-U1 (DE)
Title: Verwendung von Sulfat beim Läutern von durch Tauchverbrennung geschmolzenem Glas
IPC: C03B5/225
Filed: 2020-09-30
Abstract: Glasartikel, hergestellt in einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 Einbringen eines zu Glas schmelzbaren Gemenges (16) in eine Glasschmelze (18), die sich in einer inneren Reaktionskammer (30) einer Tauchverbrennungsschmelzwanne (12) befindet, wobei das zu Glas schmelzbare Gemenge glasbildende Materialien umfasst, die in der Schmelze schmelzen und mit dieser reagieren, um Glas mit einem ungeordneten oxidischen Netzwerk zu bilden;
 Abgeben von ungeläutertem geschmolzenen Glas (20) aus der inneren Reaktionskammer der Tauchverbrennungsschmelzwanne und Zuführen eines Zuflusses von ungeläutertem geschmolzenen Glas (22) in eine Läuterkammer (72) eines Läutergefäßes (14), wobei der Zufluss des ungeläuterten geschmolzenen Glases mit einem in der Läuterkammer befindlichen Glasschmelzbad (24) verschmilzt;
 Überwachen einer Temperatur des Glasschmelzbades innerhalb der Läuterkammer und Steuern einer Menge eines chemischen Läutermittels auf Sulfatbasis, das der Glasschmelze in der Tauchverbrennungsschmelzwanne zugesetzt wird, auf der Grundlage der Temperatur des Glasschmelzbades in der Läuterkammer,
 Abgeben eines Abflusses von geläutertem geschmolzenen Glas (26) aus der Läuterkammer des Läutergefäßes, wobei der Abfluss von geläutertem geschmolzenen Glas eine Glasdichte besitzt, die größer ist als die Glasdichte des Zuflusses von ungeläutertem geschmolzenen Glas, das in der Läuterkammer des Läutergefäßes aufgenommen wird; und
 Formen eines Glasartikels aus dem Abfluss des geläuterten geschmolzenen Glases.
Patent DE-202020100700-U1 (DE)
Title: Ausgleichsträger
IPC: E04G11/56
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ausgleichsträger (1) zur Aufnahme von Schalungselementen, insbesondere Schalpaneelen umfassend
 - einen Außenträger (11), welcher eine im Anwendungsfall nach oben weisende Tragfläche (111) und eine im Anwendungsfall nach unten weisende Basisfläche (112) aufweist,
 - zumindest einen Innenträger (12), welcher eine im Anwendungsfall nach oben weisende Zusatztragfläche (121) und eine im Anwendungsfall nach unten weisende Zusatzbasisfläche (122) aufweist,
 - zumindest ein Fixierelement (13), wobei der Außenträger (11) eine in seiner Längsrichtung verlaufende Ausnehmung zur Aufnahme des Innenträgers (12) aufweist und der Innenträger (12) in der Ausnehmung des Außenträgers (11) verschiebbar gelagert ist und das Fixierelement (13) dazu vorgesehen ist, die Position des Innenträgers (12) zum Außenträger (11) zu fixieren, wobei diese Fixierung durch das Fixierelement (13) lösbar ausgeführt ist und das Fixierelement (13) bei der Fixierung den Außenträger (11) und den Innenträger (12) jeweils zumindest teilweise durchdringt und wobei die Tragfläche (111) und die Zusatztragfläche (121) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, welche den Ausgleichsträger (1) im Anwendungsfall nach oben begrenzt und wobei an der Basisfläche (112) zumindest zwei Stützschnittstellen (S) zur Verbindung mit einer Stütze und an der Zusatzbasisfläche (122) zumindest eine Stützschnittstelle (S) angeordnet sind.
Patent DE-202020102381-U1 (DE)
Title: Schnalle für ein Schutzgitter
IPC: F16S3/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schnalle für ein Schutzgitter, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine im mittleren Bereich eines Schutzgitter-Hauptkörpers befestigte kreuzförmige Schnalle und eine im Randbereich des Schutzgitter-Hauptkörpers befestigte T-förmige Schnalle umfasst, wobei die kreuzförmige Schnalle einen kreuzförmigen Plattenabschnitt und einen Zylinderabschnitt, welcher Zylinderabschnitt mit vier Endpunkten des kreuzförmigen Plattenabschnitts fest verbunden ist, umfasst, während die T-förmige Schnalle einen T-förmigen Plattenabschnitt und einen Zylinderabschnitt, welcher Zylinderabschnitt mit drei Endpunkten des T-förmigen Plattenabschnitts fest verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202020102767-U1 (DE)
Title: Drehsicherungsstruktur für eine elektrische Stützstange einer Kraftfahrzeug-Heckklappe
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-04-20
Abstract: Drehsicherungsstruktur für eine elektrische Stützstange einer Kraftfahrzeug-Heckklappe, wobei die elektrische Stützstange eine Leitspindel (1), eine Leitspindelhülse (2), eine Leitspindelmutter (3), eine Feder (4), eine Innenhülse (5), eine Außenhülse (6) und eine Elektromotorbaugruppe (9) umfasst, wobei ein Ende, an dem sich die Elektromotorbaugruppe (9) befindet, die Richtung oben definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Stützstange ferner ein Federstützrohr (11) umfasst, wobei die Drehsicherungsstruktur eine erste Drehsicherungsstruktur und eine zweite Drehsicherungsstruktur umfasst, und wobei das Federstützrohr (11) zwischen der Feder (4) und der Leitspindelhülse (2) aufgeschoben ist,
 wobei die obere Endfläche des Federstützrohres (11) einen oberen Begrenzungsabschnitt (111) aufweist und die Außenhülse (6) mit einem auf den oberen Begrenzungsabschnitt (111) abgestimmten ersten Begrenzungsabschnitt (61) versehen ist, wobei der obere Begrenzungsabschnitt (111) und der erste Begrenzungsabschnitt (61) durch Zusammenwirkung miteinander die erste Drehsicherungsstruktur bilden und durch die Zusammenwirkung des oberen Begrenzungsabschnitts (111) und des ersten Begrenzungsabschnitts (61) das Federstützrohr (11) und die Elektromotorbaugruppe (9) gegen Drehung in Umfangsrichtung gesichert werden können,
 wobei die Innenwandfläche des Federstützrohres (11) mit mehreren axial angeordneten Begrenzungsnuten (112) versehen ist und der obere Bereich der Innenhülse (5) mit einer auf die Begrenzungsnut abgestimmten hervorstehenden Leiste (51) versehen ist, wobei die Begrenzungsnut und die hervorstehende Leiste durch Zusammenwirkung miteinander die zweite Drehsicherungsstruktur bilden und durch die Zusammenwirkung der hervorstehenden Leiste und der Begrenzungsnut das Federstützrohr (11) und die Innenhülse (5) gegen Drehung in Umfangsrichtung gesichert werden können.
Patent DE-202020103448-U1 (DE)
Title: Mischer und einen solchen Mischer umfassendes selektives katalytisches Reduktionssystem
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-06-16
Abstract: Mischer, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer einen Hauptenddeckel und ein ausdehnendes Rohr umfasst, wobei sich ein Hohlraum innerhalb des Hauptenddeckels befindet, wobei ein Auslassende des ausdehnenden Rohres durch eine Seitenwandfläche des Hauptenddeckels in den Hohlraum eingesteckt wird, und wobei sich ein Einlassende des ausdehnenden Rohres außerhalb der Seitenwandfläche des Hauptenddeckels befindet.