baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205635-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung CO2-haltiger Gase unter Verwendung organischer Basen
Inventor: BRUZZANO STEFANO
IPC: C07C279/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur CO-Abscheidung und - Nutzung, umfassend das Einleiten eines CO-haltigen Mischgases in eine Flüssigkeit, die eine organische Superbase oder ein Salz der organischen Superbase enthält, so dass sich ein CO-Superbase-Addukt, in dem das COchemisch gebunden ist, bildet, und die Umsetzung des CO-Superbase-Addukts mit einem chemischen Reaktionspartner unter Bildung eines Reaktionsprodukts.
Patent DE-102018206872-A1 (DE)
Title: Schleifmaschinengehäuse
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schleifmaschinengehäuse mit zumindest einem Gehäuseschalenelement (12) und mit zumindest einem mit dem Gehäuseschalenelement (12) verbundenen weiteren Gehäuseschalenelement (14), die zumindest abschnittsweise einen Handgriff (16) ausbilden.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseschalenelement (12) und das weitere Gehäuseschalenelement (14), insbesondere entlang einer zumindest im Wesentlichen gesamten Kontaktlinie und/oder -fläche des Gehäuseschalenelements (12) und des weiteren Gehäuseschalenelements (14), zumindest im Wesentlichen frei von sichtbaren Befestigungselementen miteinander verbunden, insbesondere aneinander fixiert, sind.
Patent DE-102018208916-A1 (DE)
Title: Sensorikeinheit für ein Implantationssystem zur medizinischen Unterstützung eines Patienten und Verfahren zum Herstellen einer Sensorikeinheit
Inventor: BUDDE MARTINA
IPC: A61B5/021
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorikeinheit 100 für ein Implantationssystem zur medizinischen Unterstützung eines Patienten, wobei die Sensorikeinheit 100 ein Trägermaterial 110 aufweist, in dem eine Vertiefung 120 ausgeformt ist und die Sensorikeinheit 100 ferner ein Halbleiterbauelement 130 zur Ausbildung eines Sensors aufweist, wobei das Halbleiterbauelement 130 in der Vertiefung 120 angeordnet ist, und die Sensorikeinheit 100 schließlich eine Substratschicht 140 aufweist, die die Vertiefung 120 zumindest teilweise überdeckt und/oder eine Öffnung 150 auf zumindest einer Seite der Sensorikeinheit 100 aufweist, sowie eine Diffusionssperre, durch die zumindest das Halbleiterbauelement 130 zumindest teilweise bedeckt oder beschichtet ist, um einen Medienzugang 150 zu dem Sensor zu gewährleisten.
Patent DE-102018210391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters und Wechselrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-06-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters (1), wobei der Wechselrichter (1) aufweist:- eine Anzahl von Brückenzweigen (2, 3 ,4) mit jeweiligen Brückenanschlüssen (13, 14, 15),- wobei ein jeweiliger Brückenzweig (2, 3, 4) an einer ersten Seite mit einem ersten Zwischenkreispol (5) des Wechselrichters (1) elektrisch verbunden ist und wobei ein jeweiliger Brückenzweig (2, 3, 4) an einer zweiten Seite mit einem zweiten Zwischenkreispol (6) des Wechselrichters (1) elektrisch verbunden ist,- wobei ein jeweiliger Brückenzweig (2, 3, 4) mindestens zwei Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) aufweist, wobei ein jeweiliger Brückenanschluss (13, 14, 15) in Abhängigkeit von einem Schaltzustand der Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) des Brückenzweigs (2, 3, 4) entweder mit dem ersten Zwischenkreispol (5) oder mit dem zweiten Zwischenkreispol (6) elektrisch verbunden ist, und- wobei in einem jeweiligen Brückenzweig (2, 3, 4) ein Shunt-Widerstand (16, 17, 18) angeordnet ist, der in Abhängigkeit von einem Schaltzustand der Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) eine Messfunktion erfüllt oder nicht, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- pulsweitenmoduliertes Ansteuern der jeweiligen Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) der Brückenzweige (2, 3, 4) mit zeitlich veränderlichem Tastgrad derart, dass Spannungen zwischen den Brückenanschlüssen (13, 14, 15) einen zeitlich vorgegebenen Verlauf aufweisen,- wobei die jeweiligen Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) der Brückenzweige (2, 3, 4) für bestimmte Winkelbereiche einer jeweiligen Grundschwingung mit einer Flattop-Modulation angesteuert werden, und- wobei ein jeweiliger Tastgrad für die jeweiligen Schaltmittel (7, 8; 9, 10; 11, 12) der Brückenzweige (2, 3, 4) derart gewählt wird, dass während einer jeweiligen Periode der Pulsweitenmodulation immer mindestens zwei Shunt-Widerstände (16, 17, 18) während einer Mindestzeitdauer ihre Messfunktion erfüllen.
Patent DE-102018211556-A1 (DE)
Title: Bedienmittel und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: H03K17/975
Filed: 2018-07-12
Abstract: Bedienmittel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (24), mit einem Betätigungselement (2), und einem über das Betätigungselement (2) betätigbaren mechanischen Taster oder Schalter (3), wobei durch eine Betätigung des Betätigungselements (2) ein Kontakt zwischen zwei Anschlüssen (4, 5) des Bedienmittels (1) schließbar ist, wobei das Bedienmittel (1) ein gesteuertes Schaltmittel (6) aufweist, das in Serie zu dem mechanischen Taster oder Schalter (3) zwischen die Anschlüsse (4, 5) geschaltet ist und das durch eine Steuerschaltung (21) elektrisch steuerbar ist.
Patent DE-102018220510-A1 (DE)
Title: Situationsabhängige Berechnung einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-11-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit, insbesondere für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug, wobei abhängig von mindestens einem situationsabhängigen Einflussparameter die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät sowie eine Servereinheit offenbart.
Patent DE-102018222866-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Aktuatoreinheit
Inventor: LASICA JAKUB
IPC: F16K31/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Steuereinrichtung (2), mit wenigstens einer Aktuatoreinheit (3) zur mechanischen Positionsänderung eines Bauteils (4), wobei die Aktuatoreinheit (3) wenigstens einen Elektromotor (5) und wenigstens eine Getriebeeinheit (7) aufweist, wobei der Elektromotor (5) und die Getriebeeinheit (7) räumlich zu einer Baugruppe zusammenfasst sind, mit einer Elektronikeinheit (8) zur elektrischen Ansteuerung und/oder elektrischen Leistungsversorgung der Aktuatoreinheit (3), wobei die Elektronikeinheit (8) von der Aktuatoreinheit (3) räumlich getrennt angeordnet ist, wobei die Elektronikeinheit (8) kommunizierend mit der Steuereinrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-102019006866-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines respiratorischen oder eines kardiogenen Signals
Inventor: KAHL LORENZ
IPC: A61B5/318
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer implementiertes Verfahren und eine Signalverarbeitungseinheit (5), um rechnerisch aus einem Summen-Signal (SigSum), welches durch eine Überlagerung der Herzaktivität und der Atmung eines Patienten (P) verursacht wird, ein kardiogenes Signal (Sigkar,est) oder ein respiratorisches Signal (Sigres,est) zu ermitteln. In einer Trainingsphase wird eine Signal-Schätzeinheit (6) generiert, welche einen Form-Parameter als Wert eines Übertragungskanal-Parameters (LF) liefert. Hierfür wird eine Stichprobe mit jeweils einem Stichprobenelement pro Herzschlag verwendet. In einer Nutzphase wird für jeden Herzschlag der Übertragungskanal-Parameter gemessen, durch Anwendung der Signal-Schätzeinheit (6) ein Form-Parameter-Wert berechnet und mit diesem ein geschätzter kardiogenen Signalabschnitt (SigHz,kar,LF) oder ein geschätzte respiratorische Signalabschnitt berechnet. Die kardiogenen Signalabschnitte (SigHz,kar,LF) werden zum kardiogenen Signal (Sigkar,est) zusammengesetzt. Oder die respiratorischen Signalabschnitte werden zum respiratorischen Signal (Sigres,est) zusammengesetzt. Oder die kardiogenen Signalabschnitte (SigHz,kar,LF) werden vom Summen-Signal (SigSum) subtrahiert.
Patent DE-102019007722-A1 (DE)
Title: Packung für Tabakprodukte
Inventor: BLOME HERMANN
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel für eine Gruppe von länglichen Tabakprodukten, insbesondere Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11) zur Aufnahme der Tabakprodukte und einem mit diesem im Bereich einer Schachtelteil-Rückwand mittels Liniengelenk schwenkbar verbundenen Deckel (12) mit einer Deckel-Vorderwand, die in Schließstellung des Deckels (12) einen insbesondere oberen Bereich einer Schachtelteil-Vorderwand des Schachtelteils oder einer Kragen-Vorderwand eines an dem Schachtelteil (11) befestigten Kragens (13) der Klappschachtel überdeckt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klappschachtel mindestens ein Haltemittel (34, 51) für einen länglichen Aromastick (33) aufweist, mit dem ein länglicher Aromastick (33) zur Übertragung von Aromen auf eine in der Klappschachtel anordenbare Gruppe von Tabakprodukten relativ zu dem Schachtelteil (11) in mindestens einer Raumrichtung, insbesondere in mindestens einer Raumrichtung quer zur Längserstreckung des Aromasticks (33), in Position gehalten werden kann.
Patent DE-102019008605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Farbspektrums
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Farbspektrums eines mittels zumindest einer Beleuchtungseinheit (4) im Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeuges 1 emittierten Lichtes. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass anhand erfasster Signale einer Innenraumsensorik und/oder anhand einer Eingabe durch einen Fahrzeugnutzer (2) ein Alter des Fahrzeugnutzers (2) ermittelt wird und das Farbspektrum des emittierten Lichtes in Abhängigkeit des ermittelten Alters des Fahrzeugnutzers (2) eingestellt wird.
Patent DE-102019102562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers aus einem Armaturenauslauf, Strahlregler, Verwendung einer Strahlregleraufnahme und Satz aus einem Strahlregler und einem Werkzeug
Inventor: STÄDTLER GEORG
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers (1) aus einem Armaturenauslauf (2), einen Strahlregler (1) und einen Satz aus einem Strahlregler (1) und einem Werkzeug (6), wobei der Strahlregler (1) ein Gehäuse (3) und ein an dem Gehäuse (3) beweglich gelagertes Rastelement (4) aufweist, wobei das Rastelement (4) mittels einer Kraftübertragung von einem innerhalb einer Aussparung des Gehäuses (3) angeordneten und von außerhalb des Armaturenauslaufs (2) zugänglichen Federelement (5) auf das Rastelement (4) verstellbar ist, wobei das Rastelement (4) in seiner Ruhestellung über das Gehäuse (3) vorsteht, um den Strahlregler (1) in dem Armaturenauslauf (2) zu halten, wobei ein Werkzeug (6) zum Entfernen in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführt wird, wobei das Federelement (5) mit dem Werkzeug (6) beim Einführen beaufschlagt wird, bis das Rastelement (4) den Strahlregler (1) freigibt.
Patent DE-102019103405-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und harzformkörper
Inventor: TANAKA RYO
IPC: C08L53/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine Harzzusammensetzung, umfassend ein Celluloseacylat (A); mindestens eine Esterverbindung (B) von einer der Allgemeinen Formeln (1) bis (5); und mindestens eines von einem Weichmacher (C) und einem thermoplastischen Elastomer (D)
Patent DE-102019104159-A1 (DE)
Title: Fenster zum Einbau in eine Fensteraussparung einer Fahrzeug- oder Containerwand
Inventor: SEITZ EUGEN
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Fenster (10) zum Einbau in eine Fensteraussparung einer Fahrzeug- oder Containerwand, insbesondere einer Fahrzeugwand (38) eines Reisemobils, Wohnwagens oder Wasserfahrzeugs, mit einem Rahmen (12) zum Einsetzten in die Fensteraussparung, wobei der Rahmen (12) zur Aufnahme einer Fensterscheibe (14) ausgebildet ist, wobei der Rahmen (12) wenigstens ein oberes Rahmenteil (16), wenigstens ein unteres Rahmenteil (18, 20, 22) und wenigstens zwei seitliche Rahmenteile (24) aufweist, und wobei die Rahmenteile jeweils einen dem Fahrzeug- oder Containerinneren zugewandten Innenabschnitt (34) und einen dem Fahrzeug- oder Containeräußern zugewandten Außenabschnitt (36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Innenabschnitte (34) der Rahmenteile jeweils ein parallel zur Ebene der Fensteraussparung verlaufender Anlageschenkel (40) und ein in die Fensteraussparung eingreifender Leibungsschenkel (42) derart vorgesehen sind, dass der Rahmen (12) von der Fahrzeug- oder Containerinnenseite in die Fensteraussparung einbringbar ist, so dass die Anlageschenkel (40) an der Innenseite der Fahrzeug- oder Containerwand (38) zum Anliegen kommen und die Leibungsschenkel (42) nicht oder nur geringfügig über die Außenseite der Fahrzeug- oder Containerwand (38) überstehen.
Patent DE-102019105924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Motorsteuergeräts, Motorsteuergerät und virtueller Prüfstand
Inventor: SCHEEL THOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Motorsteuergeräts (1), ein Motorsteuergerät (1) und einen virtuellen Prüfstand.Das erfindungsgemäße Verfahren zur virtuellen Kalibrierung eines Motorsteuergeräts (1) für einen Verbrennungsmotor umfasst die Schritte a) Erfassen von mindestens 4 Injektorsignalen, b) Auswahl eines relevanten Injektorsignals, c) Ausgabe einer Einspritzdauer basierend auf dem relevanten Injektorsignal.
Patent DE-102019106786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motors für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: STENZEL SEBASTIAN
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motors (104) für ein Reinigungsgerät (100), insbesondere eines Staubsaugers. Das Verfahren umfasst dabei einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bereitstellens. Im Schritt des Einlesens wird ein Energiespeichersignal (112) eingelesen, das einen Energieparameter eines Energiespeichers (106) zum Bereitstellen von Betriebsenergie für den Motor (104) des Reinigungsgeräts (100) repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Steuersignal (114) unter Verwendung des Energiespeichersignals (112) an den Motor (104) bereitgestellt, wobei das Steuersignal (114) ausgebildet ist, um ein Ändern einer Motordrehzahl zu bewirken.
Patent DE-102019107354-A1 (DE)
Title: Rad- und Kindertransportsystem
Inventor: KUNZ GEORG
IPC: B60C7/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Rad (1), insbesondere zum Einsatz in einem Kindertransportsystem, umfassend einen ersten Reifenabschnitt (2) und eine Vielzahl von Dornelementen (6), wobei der erste Reifenabschnitt (2) einen inneren Rand (22) zur Festlegung an einer Felge (5) aufweist, wobei der erste Reifenabschnitt (2) eine Außenfläche (24) aufweist, welche als Lauffläche (A) des Rades (1) ausgelegt ist, wobei die Dornelemente (6) im Bereich der Außenfläche (24) am ersten Reifenabschnitt (2) form- und stoffschlüssig festgelegt sind und in einem Dornabschnitt (64) von der Außenfläche (24) des ersten Reifenabschnitts (2) abstehen.
Patent DE-102019111749-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder sowie elektrische Steckverbindung
Inventor: DÜNKEL DIRK
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (2, 6), insbesondere einen Leistungssteckverbinder (2, 6) für den Landfahrzeugbereich, bevorzugt eine Steckeraufnahme (2) oder einen Buchsenverbinder (6), mit einem Verbindergehäuse (20, 60), in welchem wenigstens ein elektrisches Terminal einrichtbar oder eingerichtet (30, 70) ist, wobei zum Kühlen einer elektrischen Steckverbindung (2 & 6, 6 & 2) des Steckverbinders (2, 6) mit einem Gegensteckverbinder (6, 2), das Verbindergehäuse (20, 60) wenigstens einen äußeren Kühlgasanschluss (200, 210; 600, 610) aufweist, mittels welchem ein Kühlgas durch einen Kühlgaskanal (400) des Verbindergehäuses (20, 60) in den Steckverbinder (2, 6) verbringbar ist.
Patent DE-102019115671-A1 (DE)
Title: Rotor mit strukturoptimierung
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-06-10
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen beschrieben, einschließlich eines Rotorkörpers, der ein härtbares Material einschließt. Der Rotorkörper schließt eine Vielzahl von ferromagnetischen Komponenten, die um eine Achse herum angeordnet sind, die einen kreisförmigen Umfang distal zur Achse definieren, und eine Vielzahl von Flussbarrieren ein. Die Vielzahl von ferromagnetischen Komponenten definiert eine Vielzahl von Kanälen, die in Umfangsrichtung um die Achse angeordnet sind. Jede der Vielzahl von Flussbarrieren schließt einen härtbaren Füllstoff ein, der jeweils einen der Vielzahl von Kanälen belegt. Der härtbare Füllstoff ist konfiguriert, um den radialen Abstand der Vielzahl von ferromagnetischen Komponenten aufrechtzuerhalten und eine mechanische Belastung über dem Rotorkörper hinweg zu optimieren.
Patent DE-102019116892-A1 (DE)
Title: Fahrspurereignisantizipation durch LiDAR-Straßenbegrenzungserfassung
Inventor: UZER FERIT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines besonderen Fahrspurereignisses (60) in einem Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10), mit den Schritten zum Bereitstellen von Sensorinformation von einem LiDAR-basierten Umgebungssensor (14), der eine Straße (30) vor dem Fahrzeug (10) abdeckt, Ausführen einer Straßenbegrenzungserfassung für eine erste Straßenbegrenzung (34) der Straße (30) vor dem Fahrzeug (10) basierend auf der bereitgestellten Sensorinformation vom LiDAR-basierten Umgebungssensor (14), Ausführen einer Parameterschätzung für die erste Straßenbegrenzung (34) und Ausführen eines Musterähnlichkeitsabgleichs für die Fahrspurereignisse (60) basierend auf der Parameterschätzung für die erste Straßenbegrenzung (34) zum Bestimmen eines ersten besonderen Fahrspurereignisses (60). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10) mit einem LiDAR-basierten Umgebungssensor (14) und einer mit dem LiDAR-basierten Umgebungssensor (14) verbundenen Verarbeitungseinheit (16) zum Empfangen von Sensorinformation vom Sensor, wobei das Fahrunterstützungssystem (12) dazu eingerichtet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019117964-A1 (DE)
Title: Lithographieanlage mit einer Überwachungseinrichtung für ein Pellikel
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithographieanlage, insbesondere eine EUV-Lithographieanlage (1), umfassend: ein Beleuchtungssystem (10) zur Beleuchtung einer Maske (M), ein Pellikel (P) zum Schutz der Maske (M), sowie ein Projektionssystem (20) zum Abbilden der Maske (M) auf ein Substrat (W). Die Lithographieanlage umfasst eine Überwachungseinrichtung (31) zur Überwachung eines Zustands des Pellikels (P), das an einem Maskentisch (MS) entweder an einer Belichtungsposition (EX) im Nutzstrahlengang (7, 8) der Lithographieanlage (1) oder an einer Inspektionsposition (IS) außerhalb des Nutzstrahlengangs (7, 8) gelagert ist. Die Überwachungseinrichtung (31) weist mindestens einen Detektor (31a-d) zur Erfassung mindestens einer vom Zustand des Pellikels (P) abhängigen Messgröße (38, Z) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überwachen eines Zustands eines Pellikels (P) in einer Lithographieanlage, insbesondere in einer EUV-Lithographieanlage (1).
Patent DE-102019119646-A1 (DE)
Title: ASIC für Sitzkomfortsysteme
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Steuerung von Sitzkomfortfunktionen, umfassend- einen Eingang,- einen Ausgang und- einen anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreis (ASIC) (5), wobei der ASIC (5) dazu ausgelegt ist, eine oder mehrere Sitzkomfortfunktionen steuern.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102019120812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gewindemutter eines Gewindetriebes, insbesondere Kugelgewindemutter eines Kugelgewindetriebes
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/24
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Gewindemutter (1) eines Gewindetriebes wird vorgeschlagen. Aus einem für das Einsatzhärten geeigneten Stahlblech wird in einem Umformverfahren eine Hülse (4) hergestellt. An die Hülse (4) wird ein Flansch (7, 11) zum Anschweißen an ein Maschinenteil (2) einstückig angeformt. Eine Schweißfläche (9, 13) des Flansches (7, 11) weist eine diffusionshemmende Schicht (10, 14) auf, die das Eindringen von Kohlenstoff in die Schweißfläche (9, 13) hemmt. Diese Hülse (4) wird einsatzgehärtet, und anschließend wird die Schweißfläche (9, 13) durch Entfernen der diffusionshemmenden Schicht (10, 14) freigelegt. Die Hülse (4) kann an ihrer freigelegten Schweißfläche (9, 13) mit einem Maschinenteil (2) stoffschlüssig verbunden werden.
Patent DE-102019125290-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Anordnung und Fahrzeug
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung, die zumindest eine Lichtquelle und zumindest einen Lichtleiter aufweist, wobei das Licht der Lichtquelle in den Lichtleiter einkoppelbar ist und eine Querschnittsform einer Auskoppelseite des Lichtleiters einem Zeichen entspricht, das durch die optische Vorrichtung in eine Ebene senkrecht zu einer Hauptabstrahlrichtung des Lichts der optischen Vorrichtung projizierbar ist. Des Weiteren ist eine Anordnung mit der optischen Vorrichtung geschaffen und ein Fahrzeug mit der optischen Vorrichtung und/oder der Anordnung.
Patent DE-102019125817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer oder mehrerer Trajektorien eines Fahrzeugs und System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: HERDT EUGEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren zur Planung einer oder mehrerer Trajektorien eines Fahrzeugs, umfassend die Verfahrensschritte:a) Empfangen von Fahrzeugdaten und Umgebungsdaten an einem Verarbeitungsgerät;b) Erzeugen von Aufwandskartierungen abhängig von den Fahrzeugdaten und Umgebungsdaten mittels des Verarbeitungsgeräts;c) Kombinieren der Aufwandskartierungen zu einer kombinierten Aufwandskartierung mittels des Verarbeitungsgeräts;d) Ermitteln einer Trajektorie des Fahrzeugs und Ansteuern entsprechender Aktuatoren zum Nachfolgen der Trajektorie.
Patent DE-102019129449-A1 (DE)
Title: Phasenbestimmung
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R27/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur von Synchronisationsfehlern Δt bei der Messung der Impedanz eines elektrischen oder elektrochemischen Bauelements, insbesondere einer Lithiumionenzelle. Allgemein können bei der Impedanzmessung Synchronisationsfehler zwischen Anregungs- und Antwortsignal auftreten, die die Phase des erhaltenen Impedanzwerts verfälschen können. Erfindungsgemäß kann der Synchronisationsfehler durch Messung der Impedanz bei zwei verschiedenen Frequenzen f1und f2und Lösen eines Optimierungsproblems in Bezug auf die Abweichung der Phasen gegenüber einem Ersatzschaltbild, das zumindest einen Widerstand R und eine Induktivität L aufweist, bestimmt werden. Dadurch kann die Phase des erhaltenen Impedanzwerts korrigiert werden.