baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007050420-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit ESD-Schutzanordnung und ESD-Schutzverfahren
Inventor: GOSSNER HARALD DR ING
IPC: H03F1/52
Filed: 2007-10-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung, umfassend: eine erste ESD-Schutzvorrichtung (15; 15A; 25A) mit einem Eingang, welcher mit einem Anschlussfeld (20) der integrierten Halbleiterschaltung gekoppelt ist, und einem Ausgang, welcher mit einer ersten Versorgungsspannungsschiene (40A) der integrierten Halbleiterschaltung gekoppelt ist, wobei das Anschlussfeld ein Eingangs- und/oder Ausgangsfeld für Hochfrequenzsignale ist, und eine Kompensationsschleife, welche zwischen den Eingang der ersten ESD-Schutzvorrichtung (15; 15A; 25A) und einen Zwischenschaltungsknoten (16; 26) der ersten ESD-Schutzvorrichtung (15; 15A; 25A) gekoppelt ist, um dem Zwischenschaltungsknoten (16; 26) eine Kompensationsspannung zuzuführen, wobei die Kompensationsschleife ein Phasenverschiebungselement (14) mit einer negativen Phasenverschiebung umfasst, welches dazu ausgestaltet ist, eine vorbestimmte Phasenverschiebung von weniger als 9 ps zwischen einer Eingangssignalspannung an dem Eingang der ersten ESD-Schutzvorrichtung und der Kompensationsspannung bereitzustellen.
Patent DE-102007054761-B4 (DE)
Title: Gasverteilerplatte für eine Heizkammer eines Ofens
IPC: C21D9/00
Filed: 2007-11-16
Granted: 2011-01-20
Abstract: Gasverteilerplatte (2) für eine Heizkammer (1) eines Ofens zur Wärmebehandlung metallischer Werkstücke, mit einem wenigstens eine Öffnung aufweisenden Plattenelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (8) aus einem faserverstärkten Kohlenstoff-Verbundwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102008007497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: ZIRWAS WOLFGANG
IPC: H04L69/14
Filed: 2008-02-05
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung über eine Kommunikationsverbindung mit einer Datenquelle (9, 5), einer Datensenke (5, 9) und mindestens einem, als Relaisstation wirkenden Netzwerkknoten (3), bei welchem Daten von der Datenquelle (9, 5) zu dem mindestens einen Netzwerkknoten (3) und von dort zur Datensenke (9, 5) übertragen werden, wobei die Daten zumindest auf einer Teilstrecke der Kommunikationsverbindung auf mindestens zwei parallel verlaufenden Verbindungspfaden (2, 6) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei parallelen Verbindungspfade (2, 6) mindestens eine Funkverbindung (6) und mindestens eine leitungsgebundene Verbindung (2) umfassen.
Patent DE-102008013911-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: F16D3/14
Filed: 2008-03-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer Brennkraftmaschine, deren Kraftabgabewelle (12) über ein Schwungrad (18) und eine Trennkupplung (22) auf ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe des Kraftfahrzeuges treibt, wobei sich ein Nabenabschnitt (42a) der Trennkupplung (22) an der Kraftabgabewelle (12) in axialer Richtung abstützt, wobei radial verlaufende Anlageflächen (60a, 66a) zwischen der Kraftabgabewelle (12) und dem Nabenabschnitt (42a) der Trennkupplung (22) sphärisch ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Drehschwingungsdämpfer (20) aufweist, und dass zwischen der Kraftabgabewelle (12) und dem Nabenabschnitt (42a) eine Einstellscheibe (66) angeordnet ist, und dass die Einstellscheibe (66) mit einer sphärischen Anlagefläche (66a) ausgeführt ist, wobei mit der Einstellscheibe (66) eine Taumelbewegung oder Schiefstellung durch eine Radialbewegung auf einer sphärischen Anlagefläche (66a, 60a) ausgleichbar ist.
Patent DE-102008018126-B4 (DE)
Title: Federkontakt für Steckverbinder
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R13/11
Filed: 2008-04-09
Granted: 2013-06-27
Abstract: Federkontakt für Steckverbinder mit länglichen, einander gegenüberliegenden Kontaktfederschenkeln (2), die zwischen ihren freien Enden (3) eine Klemmstelle bilden und die andernends in einen Kontaktfederkasten (4) übergehen, der einstückig mit den Kontaktfederschenkeln (2) aus einem Metall hoher Leitfähigkeit besteht, und mit einer Überfeder (14) aus einem Metall mit guten Federeigenschaften, die einen den Kontaktfederkasten (4) stabilisierenden Überfederkasten (16) und einstückig daran Überfederschenkel (15) aufweist, die auf den Kontaktfederschenkeln (2) außenseitig aufliegen, der Kontaktfederkasten (4) und der Überfederkasten (16) im Querschnitt U-förmig und bei einander entgegengesetzter Ausrichtung ihres Querschnittsprofils ineinander verschachtelt sind, wobei in den U-Rücken (17) des inneren der beiden Federkästen (4, 16) zumindest eine bis an dessen einander gegenüberliegende Wandungen (18) heranreichende Ausnehmung (19) eingeformt ist und an den Längskanten (6.1) der einander gegenüberliegenden Wandungen (6) des jeweils äußeren der beiden Federkästen (4, 16) Laschen (13) angeformt sind, die in die Ausnehmung (19) im U-Rücken (17) des inneren Federkastens (16) eingreifen und bis in eine formschlüssige Verbindung mit den Wandungen (18) des inneren Federkastens (16) umgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Überfederkasten (16) in den Kontaktfederkasten (4) eingesetzt ist und entsprechend die einander gegenüberliegenden Wandungen (18, 18) des Überfederkastens (16) an den Innenseiten (6.1) der einander gegenüberliegenden Wandungen (6, 6) des Kontaktfederkastens (4) angeordnet sind, wobei die Kontaktfederschenkel (2) mittels eines gekröpften Anbindungssteges (8) am U-Rücken (5) des Kontaktfederkastens (4) anschließen.
Patent DE-102008022074-B4 (DE)
Title: Lattenrost für Liegemöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-05-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Lattenrost für Liegemöbel mit einem Rahmen (1), einem am Rahmen (1) angeordneten, vorzugsweise schwenkbar angelenkten Fußteil, einem am Rahmen (1) angelenkten schwenkbaren Rückenteil (2) mit daran schwenkbar angelenktem Kopfteil (3), einer am Rahmen (1) befestigten drehbaren Traverse (4), die über einen Stellhebel (5) mittelbar oder unmittelbar mit dem Kopfteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verschwenken des Rückenteils (2) und des Kopfteils (3) aus einer waagerechten Grundstellung in eine hochgeschwenkte Komfortstellung zuerst das Rückenteil gegenüber dem Rahmen und anschließend das Kopfteil gegenüber dem Rückenteil (2) verschwenkbar oder verschwenkt ist.
Patent DE-102008032915-B4 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B1/26
Filed: 2008-07-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Druckgussform zur Herstellung von einen Henkel (12) und einen Fußringwulst (14) besitzenden Geschirrteilen (16), wie Tassen, Saucieren oder dergleichen, mit einem Formoberteil (18), einem Formunterteil (22) und zwei Formseitenteilen (20), die im zusammengefahrenen Zustand einen dem Geschirrteil (16) entsprechenden Formhohlraum (24) bestimmen, wobei in den Formhohlraum (24) ein Schlickereingusskanal (26) einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Formoberteil (18) mit einer von seiner Unterseite (28) wegstehenden Eingussnase (30) ausgebildet ist und die Formseitenteile (20) an ihren einander zugewandten Stirnflächen (32) jeweils mit einer an die Eingussnase (30) angepassten Aussparung (34) ausgebildet sind, und dass der Schlickereingusskanal (26) sich durch das Formoberteil (18) und durch die Eingussnase (30) zu einem Nasenausgussloch (36) erstreckt und an der dem Fußringwulst (14) zugewandten Henkelansatzstelle (38) in den Formhohlraum (24) einmündet, wobei die Formseitenteile (20) an ihren  Stirnflächen (32) mit Kanalrinnen (40) ausgebildet sind, die im zusammengefahrenen Zustand der Formteile (18, 20, 22) einen Henkelkanalabschnitt (42) bilden,...
Patent DE-102008036216-B4 (DE)
Title: Druckregelverfahren für Kraftfahrzeugbrems- und Abstandsregelungssysteme
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T8/40
Filed: 2008-08-02
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren, bei dem eine Druckregelung in Kraftfahrzeugbremssystemen durchgeführt wird, wobei das Bremssystem durch eine Ansteuerelektronik mit Strom beaufschlagbare Solenoidventile zur Druckregelung besitzt, welche zumindest ein Radbremskreis-Trennventil (2, 2') zumindest ein Rad- bremsdruck-Einlassventil (3, 3') und zumindest ein Radbrems- druck-Auslassventil (4, 4') umfassen, bei dem weiterhin in Abhängigkeit einer Druckanforderung durch ein Druckaufbau- aggregat (1, 1')das einen Volumenstrom mit periodisch schwankender Amplitude am Ausgang des Aggregats erzeugt, ein aktiver Druckaufbau durchgeführt wird und das Radbrems- kreis-Trennventil (1, 1')dabei dosiert einen Teil des Fördervolumens aus dem zugeordneten Radbremskreis in ein Nachbarvolumen ablässt, wenn der durch das Aggregat (1, 1') aufgebaute Druck höher ist, als der einzustellende Druck, wobeider elektrische Spulenstrom für die Betätigung desTrennventils (2, 2') periodisch moduliert wird, und die Periode der Modulation einer Hauptperiode der durch das Aggregat (1, 1') hervorgerufenen Volumen- oder Druckschwankung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Periode für die Druckmodulation aus der Ansteuerelektronik für den Trennventilstrom abgeleitet wird und/oder eine elektronische Auswertung der Stößelstellung des Trennventils (2, 2') vorgenommen und die Änderung des magnetischen Flusses über das Induktionssignal einer Stromschleife im Magnetkreis des Trennventils (2, 2') bestimmt wird und zur Bestimmung der Bewegungshäufigkeit die Signalschwingungen des Induktionssignals analysiert werden.
Patent DE-102008038852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelementes und optoelektronisches Bauelement
Inventor: PLÖSSL ANDREAS DR
IPC: H01L33/36
Filed: 2008-08-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements, umfassend:- Bereitstellen einer auf einem Aufwachssubstrat (14) epitaktisch gewachsenen Schichtenfolge (10), die eine zur Lichtemission geeignete Schicht umfasst, die Schichtenfolge (10) aufweisend eine erste Hauptseite, die der Hauptabstrahlrichtung des emittierten Lichts zugewandt ist, und eine der Hauptabstrahlrichtung abgewandte zweite Hauptseite;- Ausbilden von Kontaktlöchern (45, 50) auf der zweiten Hauptseite, welche einen Teilbereich wenigstens einer der Teilschichten (11, 12, 13) der Schichtenfolge (10) freilegt;- gegebenenfalls Ausbilden einer isolierenden Schicht (43) auf / an den Seitenwänden der Kontaktlöcher (45, 50) ;- Auffüllen der Kontaktlöcher (45, 50) mit einem elektrisch leitfähigen Material (46, 52) zur Kontaktierung der Schichtenfolge (10);- Aufbringen einer ersten im Wesentlichen glatten leitfähigen Schicht (18), insbesondere einer metallischen Schicht auf der zweiten Hauptseite, sodass sich die erste im Wesentlichen glatte leitfähigen Schicht (18) zusammenhängend über mehrere Kontaktlöcher (45, 50) erstreckt;- Bereitstellen eines Substratträgers (30) mit einer ersten Hauptseite, die eine zweite im Wesentlichen glatte leitfähige Schicht (32), insbesondere eine metallische Schicht aufweist;- Ansprengen der ersten (18) und zweiten (32) im Wesentlichen glatten leitfähigen Schichten aneinander, so dass sich zwischen den beiden im wesentlichen glatten leitfähigen Schichten (18, 32) eine ausgedehnte kovalente oder metallische Bindung ausbildet;- Entfernen des Aufwachssubstrats (14).
Patent DE-102008041856-B4 (DE)
Title: Lageerkennung eines Rotors einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine
Inventor: KRAUTH WOLFGANG
IPC: H02K29/00
Filed: 2008-09-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Lageerkennung eines Rotors (4) einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine (2), bei dem ein Nulldurchgang (38) einer in einem Strang (13, 15) des Rotors (4) oder Stators (5) induzierten Spannung zur Lageerkennung verwendet wird und zur Ermittlung des Nulldurchgangs (38) der Strang (13, 15) kurzzeitig stromlos geschaltet wird, mit einem Rotor (4)/Stator (5), der mindestens zwei Stränge (13, 15) aufweist, von denen der eine eine gegenüber dem anderen kleinere Induktivität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Lageerkennung nur der Strang (15) mit der kleinen Induktivität verwendet wird, wobei ein Rotor (4)/Stator (5) mit Statorzähnen (8) verwendet wird, die jeweils einen Zahnfuß (9) und zwei Zahnköpfe (10) aufweisen, wobei um die Zahnfüsse (9) des Rotors (4)/Stators (5) einer der Stränge (13) und um die Zahnköpfe (10) des Rotors (4)/Stators (5) ein anderer der Stränge (13,15) angeordnet ist und für die kleinere Induktivität der sich um die Zahnköpfe (10) befindende Strang (15) verwendet wird.
Patent DE-102008043036-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Turboladung und Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: ROETTGER DANIEL
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verbrennungsmotor (2) mit einem Turbolader (4), einem ersten Partikelfilter (24) im Abgastrakt (20) des Verbrennungsmotors und einer Niederdruck-Abgasrückführungsleitung (32), die einen zweiten Partikelfilter (46) enthält, wobei die Abgasrückführungsleitung (32) stromaufwärts des ersten Partikelfilters (24) vom Abgastrakt (20) abzweigt und der zweite Partikelfilter (46) eine Heizung (47) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (47) des zweiten Partikelfilters (46) dahingehend ausgebildet ist, eine Temperatur von wesentlich mehr als 800°C in dem zweiten Partikelfilter zu erzeugen.
Patent DE-102008047909-B4 (DE)
Title: Förderrad, insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgerätes, und Gebläse mit einem Förderrad
Inventor: GÖTZ DIETER
IPC: F04D23/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Förderrad insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgerätes, umfassend einen Radkörper (26), welcher in einem radial äußeren Bereich einen ringartigen, in Richtung einer Drehachse (A) an einer axialen Seite (32) des Radkörpers (26) offenen Förderbereich (28) mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgend daran vorgesehenen Förderschaufeln (34) und radial innen an den Förderbereich (28) anschließend einen Nabenbereich (36) zur drehfesten Verbindung des Förderrads (24) mit einem Antriebsorgan (20) aufweist, wobei in dem Nabenbereich (36) an der einen axialen Seite (32) des Radkörpers (26) eine Mehrzahl von sich von radial innen nach radial außen erstreckenden Förderflächen (46) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderflächen (46) an an dem planar ausgebildeten, den Förderbereich (28) mit einer Antriebswelle verbindenden Nabenbereich (36) vorgesehenen, in Umfangsrichtung aufeinander folgenden und sich von radial innen nach radial außen erstreckenden Fördervorsprüngen (40; 40'; 40'') gebildet sind, wobei zwischen in Umfangsrichtung unmittelbar aufeinander folgenden Fördervorsprüngen (40; 40'; 40'') Aussparungen (42) mit in Richtung von der einen axialen Seite (32) axial weg versetzten Bodenbereichen gebildet sind.
Patent DE-102008054001-B4 (DE)
Title: Impulsdrehzahlgeber und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHLEYER MATHIAS
IPC: G01P3/488
Filed: 2008-10-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Impulsdrehzahlgeber mit induktiven Komponenten (2, 3, 6) aufweisend: – einen zentralen Polstift (2), – eine als Abnahmewicklung koaxial um den Polstift (2) angeordnete Spule (3) mit Messleitungen (4, 5), und – einen Permanentmagneten (6), der mit dem Polstift (2) in Wirkverbindung steht, und mit einer koaxial um den Polstift (2) und die Spule (3) angeordneten Hülse (7), welche zu einem voll funktionsfähigen Test-, Mess- und Zwischenprodukt (12) zusammengebaut sind, wobei die Messleitungen (4, 5) Verbindungselemente (24, 25) kontaktieren, die an einer zentrierenden Halterung (15) angeordnet sind, wobei die Halterung (15) in einen Kragen (23) der Hülse (7) eingepasst ist und wobei die Halterung (15) derart gestaltet ist, dass sie die induktiven Komponenten (2, 3, 6) in der Hülse (7) axial und den Permanentmagneten (6) radial fixiert, wobei Hohlräume (8–10) innerhalb der Hülse (7), die das voll funktionsfähige Test-, Mess- und Zwischenprodukt (12) des Impulsdrehzahlgebers (1) aufweist, mit einer Kunststoffmasse (11) unter Einbetten der induktiven Komponenten (2, 3, 6) bei einem Endprodukt (16) aufgefüllt sind.
Patent DE-102008057194-B4 (DE)
Title: Modulare Drehverbindung
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: F16M11/04
Filed: 2008-11-13
Granted: 2020-10-15
Abstract: Modulare Drehverbindung (1) mit einem ersten Gehäuseelement (2) und einem zweiten Gehäuseelement (3), die drehbar zueinander mittels eines mindestens zwei voneinander beabstandete Wälzlager (5, 6) aufweisenden Lagerungssystems (4) gelagert sind, und mit zwei Aufnahmen (11, 12) im ersten Gehäuseelement (3), in die jeweils ein Befestigungsmodul (14) zur Fixierung eines der Wälzlager (5, 6) oder ein schaltbares Bremsmodul (16), das eine Druckscheibe (21) und einen Bremsbelag (17) aufweist, eingesetzt und fixiert ist.
Patent DE-102009004035-B4 (DE)
Title: Überwachung einer Abdichtungsanordnung, insbesondere eines Gaskompressors oder -expanders
Inventor: PRELLWITZ EDGAR
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-01-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten einer Welle (2) gegen ein stehendes Teil (1), mit einem Wellendichtring (3) mit einer Wellenleiterflächenanordnung, einem Statordichtring (4) mit einer von der Wellenleiterflächenanordnung elektrisch isolierten Statorleiterflächenanordnung, und einer kapazitiven Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Statorleiterflächenanordnung eine erste und wenigstens eine hiervon elektrisch isolierte zweite Statorleiterfläche (8.1, 8.2) und die Wellenleiterflächenanordnung wenigstens eine Wellenleiterfläche (9) aufweist und die Messeinrichtung eine Einrichtung zur Erfassung einer elektrischen Kapazität (C) zwischen zwei Statorleiterflächen (8.1, 8.2) der Statorleiterflächenanordnung aufweist.
Patent DE-102009011863-B4 (DE)
Title: Leichtgewicht-Trägerstruktur, insbesondere für optische Bauteile, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der Trägerstruktur
Inventor: BALDUS OLIVER
IPC: G02B7/182
Filed: 2009-03-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Trägerstruktur (100), insbesondere für optische Bauteile, umfassend:- einen Trägerkörper (10), der aus Keramik mit Hohlräumen (11) gebildet ist, und- mindestens eine Deckschicht (21, 22), die aus Glas gebildet und auf mindestens einer Oberfläche des Trägerkörpers (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Trägerkörper (10) aus SiC-Keramik gebildet ist,- die mindestens eine Oberfläche des Trägerkörpers (10) eine geschlossene Seitenwand (14) umfasst, und- die mindestens eine Deckschicht (21, 22) über mindestens eine durch anodisches Bonden hergestellte Bondverbindung (23, 24) mit der Seitenwand (14) des Trägerkörpers (10) verbunden ist.
Patent DE-102009012499-B4 (DE)
Title: Stückgutförderanlage mit einzelnen Behältern zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken
Inventor: BACIC MATO
IPC: B65G47/46
Filed: 2009-03-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Stückgutförderanlage mit einzelnen Behältern zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken auf einer Förderbahn mit Trag- und Führungselementen für die Behälter und mindestens einer Endladestelle zum Entleeren des Stückgutes aus den Behältern und/oder mindestens einer Beladestelle zum Beladen jedes Behälters mit dem Stückgut, dessen Lagerfläche von einem jeden Behälter überspannenden tragfähigen endlosen Tragband gebildet wird, das quer zur Transportrichtung des Behälters um beidseitig des Behälters angeordnete Umlenkwalzen antreibbar geführt ist, wobei zum Antreiben des Tragbandes im Bereich der Be- und/oder Endladestelle ein stationärer Antrieb vorgesehen ist, der zumindest während des Be- und/oder Endladevorganges mit mindestens einem am Behälter vorgesehen Antriebselement für das Tragband koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das am Behälter (1) vorgesehene Antriebselement (16) als parallel zur Transportrichtung endlos um Umlenkräder umlaufender Flachriemen (12) ausgebildet ist, dessen mindestens eines Umlenkrad mit dem Tragband (4) in Wirkverbindung steht und der im Bereich der Be- und/oder Endladestelle mit einem parallel zu dem ersten Flachriemen (12) endlos umlaufend antreibbaren zweiten Flachriemen (11) einer stationären Antriebsstation (6) in Reibschluss bringbar ist, dessen Umlaufgeschwindigkeit und Umlaufrichtung steuerbar sind.
Patent DE-102009019082-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem für Außenanwendungen
Inventor: ALBUKREK YILMAZ
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-04-22
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem (1) für eine Außenanwendung, insbesondere für Solarpanele von Fotovoltaikanlagen. Das System (1) umfasst einen Buchsenteil (3) und einen Steckerteil (2). In einem zusammengesteckten Zustand greifen ein Buchsengehäuse (5) des Buchsenteils (3) und ein Steckergehäuse (4) des Steckerteils (2) rastend ineinander. Das Steckergehäuse (4) und/oder das Buchsengehäuse (5) weisen Mittel (8) zur Zugentlastung auf. Um auf eine möglichst einfache und kostengünstige Weise eine zuverlässige Entlüftung des Innenraums des Steckverbindersystems (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Gehäuse (5; 4) ein Druckausgleichselement (15) aufweist, das eine gasdurchlässige Membran (16) umfasst, die eine in dem Gehäuse (5; 4) ausgebildete Öffnung (18) vollständig bedeckt, wobei das Druckausgleichselement (15) in dem Gehäuse (5; 4) ohne Mittel (8) zur Zugentlastung ausgebildet ist. (2)
Patent DE-102009043820-B4 (DE)
Title: Gehäuse für externen Rotor und externen Rotor mit diesem Gehäuse
Inventor: ZHANG XU
IPC: H02K9/06
Filed: 2009-08-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gehäuse für einen externen Rotor mit einer Seitenwand (1), einer Endabdeckung (2), die unten an der Seitenwand (1) positioniert ist, einem Hohlraum (3), der hierdurch geformt wird, einer Basis (5), die in der Mitte der Endabdeckung (2) positioniert ist und mit einer mittleren Öffnung (7), die mit einer Übertragungswelle des Rotors verbindbar ist und sich in der Mitte der Basis (5) befindet, wobei die Basis (5) durch mehrere Windradflügel (8) mit der Seitenwand (1) verbunden ist und ein Lufteinlass (9) zwischen den aneinander liegenden Windradflügeln (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Windradflügel (8) sich von der Mitte des Windradflügels reduziert und jeder der Windradflügel (8) die Form eines umgekehrten V hat, wodurch eine axiale Luftströmung erzeugt wird, wenn sich der Rotor vorwärts oder rückwärts dreht, so dass Wärme von der Wicklung des Motors abgeleitet wird.
Patent DE-102009049187-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Sitzbank und wenigstens einem Gurtschloss
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60R22/22
Filed: 2009-10-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Sitzbankanordnung (10), welche umfasst: – eine Trageeinrichtung (14) zum Tragen wenigstens eines Sitzes (12), – ein Gurtschloss (16, 16') zum Halten eines Gurtes und – eine Befestigungseinrichtung (20, 20'), durch welche das Gurtschloss (16, 16') zumindest mittelbar an einer ersten Stelle (26) an der Trageeinrichtung (14) befestigt ist, so dass ein erster Teil einer von einem Gurt auf das Gurtschloss (16, 16') wirkenden Zugkraft (K) über die Befestigungseinrichtung (20, 20') an der ersten Stelle (26) auf die Trageeinrichtung (14) übertragbar ist, und – eine Koppeleinrichtung (28), über welche die Befestigungseinrichtung (20) mit einer von der ersten Stelle (26) verschiedenen zweiten Stelle (27) in dem Kraftfahrzeug gekoppelt ist, so dass ein zweiter Teil der Zugkraft (K) von der Befestigungseinrichtung (20, 20') über die Koppeleinrichtung (28) an die zweite Stelle (27) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (28) ein flexibles Element ist und die Zugkraft durch Ziehen an dem flexiblen Element an die zweite Stelle (27) übertragbar ist.