baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106124-U1 (DE)
Title: Stützplatte zum Tragen der Feder eines Federbeins
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-10-10
Abstract: Federbeinstützplatte (20) für eine Feder in einer Fahrzeugaufhängung, Folgendes umfassend: einen radial röhrenförmigen Innenabschnitt (21), der auf einem Außenrohr (11) des Federbeins zu montieren ist, einen radial ringförmigen Außenabschnitt (22), der einen nach oben offenen ringförmigen Kanal ausbildet, der sich um den röhrenförmigen Abschnitt (21) herum erstreckt, wobei die zwei röhrenförmigen (21) und ringförmigen (22) Abschnitte als ein Einzelteil, hergestellt aus Verbundwerkstoff bestehend aus einer glasfaserverstärkten PA-Polymermatrix, ausgebildet sind, und wobei der röhrenförmige Abschnitt (21) sich der Länge nach zwischen einer Oberkante (21a) und einer Unterkante (21b) erstreckt, und der ringförmige Außenabschnitt (22) mit dem röhrenförmigen Abschnitt (21) um den Letzteren entlang eines Verbindungsbereichs (21c) zwischen der Ober- und Unterkante (21a, 21b) verbunden ist, um einen oberen Teil (21c) des röhrenförmigen Abschnitts (21) über dem ringförmigen Außenabschnitt (22) und einen unteren Teil (21d) des röhrenförmigen Abschnitts (21) unter dem ringförmigen Außenabschnitt (22) zu definieren; dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (20) mehrere obere externe Verstärkungsrippen (25), die sich in einem strahlenförmigen Muster aus erstrecken, in entsprechenden winkelig beabstandeten Achsenebenen aufweist, wobei die oberen externen Verstärkungsrippen den oberen Teil (21c) des röhrenförmigen Abschnitts (21) mit der oberen Oberfläche des ringförmigen Außenabschnitts (22) verbinden.
Patent DE-202018002299-U1 (DE)
Title: Angebot, Vermittlung, Reservierung und Abrechnung von privaten und kommerziellen Ladeplätzen und Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aller Art über APPs, Websites oder eine Software. Arbeitstitel: PLINC - Plug-in-and-charge
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-05-08
Abstract: Reservierung von Ladestellen für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet; dass die Reservierung von Ladestellen (Ladesäulen, Ladeplätze, Steckdosen, Induktionsflächen) vorab über eine App und/oder eine Website und/oder eine Software erfolgen kann und unabhängig von Verträgen mit z.B. Energieunternehmen ist.
Patent DE-202018004952-U1 (DE)
Title: Adapter für Zusatzinstrumente
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Adapter (10) für Zusatzinstrumente insbesondere im Fahrzeuginnenraum PKW, LKW, Nutz-, Wasser- und Luftfahrzeuge, wenigstens umfassend:
 - einen Körper (11) zur Aufnahme von einem Zusatzinstrument (15), der mindestens 2 Lagerpunkte (13) zum Kippen / Drehen aufweist,
 - mindestens 2 Elemente (12) zur Luftführung, die radial oder in Ausblasrichtung de Lüftungsdüse (14) um den Körper (11) angeordnet sind;
 - optional eine Ausnehmung (16) zur Befestigung am Zusatzinstrument (15) ausgebildet.
Patent DE-202018006308-U1 (DE)
Title: Kompakte Zerstäubungsvorrichtung und Zerstäubungsanordnung, die eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: B05B17/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung (I), die geeignet ist, einen Tröpfchennebel (BR) einer Flüssigkeit ausgehend von einer Flüssigkeit (L) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Behälter (60) zum Aufnehmen der Flüssigkeit,- ein piezoelektrisches Element (30), das geeignet ist, akustische Wellen in die Flüssigkeit (L) zu senden,- eine Zerstäubungskammer (20), die umfassto Mittel (82) zum Einlassen von Luft in diese Kammer,o Mittel zum Erzeugen des Tröpfchennebels (J),o Mittel (21) zum Nebeldiffundieren aus der Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung außerdem Mittel (122, 123; 126, 127) zum Kontrollieren des Flüssigkeitspegels in dem Behälter umfasst.
Patent DE-202018006562-U1 (DE)
Title: Gabellöffel
IPC: B66C3/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Gabellöffel (1) zur Aufnahme eines faserigen Schüttguts (6) von einem Untergrund (12) unter Verwendung einer Arbeitsmaschine, wobei der Gabellöffel (1) einen Kupplungsabschnitt (2) zum Festlegen des Gabellöffels (1) an der Arbeitsmaschine, einen Gabelträger (4) und einen Gabelabschnitt (5) zur Aufnahme des Schüttguts (6) aufweist, wobei der Gabelabschnitt (5) an dem Gabelträger (4) festgelegt ist, wobei der Gabelträger (4) an dem Kupplungsabschnitt (2) festgelegt ist, wobei der Gabelabschnitt (5) parallel zueinander ausgerichtete und sich in einer Arbeitsrichtung (10) des Gabellöffels (1) erstreckende Zinkenelemente (11) aufweist, wobei die Arbeitsrichtung (10) des Gabellöffels (1) parallel zu dem Untergrund (12) , weg von der Arbeitsmaschine gerichtet ist, sodass der Gabellöffel (1) als ein Hochlöffel verwendbar ist und wobei der Gabelabschnitt (5) bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Gabellöffels (1) zumindest abschnittsweise mit Zinkenunterseiten (13) der Zinkenelemente (11) auf dem Untergrund (12) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabellabschnitt zumindest abschnittsweise aus einem nichtmetallischen Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202018104014-U1 (DE)
Title: Temperatursensoreinheit und Harnstoffsensor
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: Temperatursensoreinheit, umfassend:
 mindestens einen Temperatursensor (126, 128); und
 ein Substrat (118), das mindestens einen ersten Bereich (120) und mindestens einen zweiten Bereich (122) umfasst;
 wobei der mindestens eine Temperatursensor (126, 128) in dem zweiten Bereich (122) angeordnet ist und wobei sich der zweite Bereich (122) von dem ersten Bereich (120) weg erstreckt.
Patent DE-202018105854-U1 (DE)
Title: Antrieb einer Zugachse
IPC: F16H48/36
Filed: 2018-10-12
Abstract: Antrieb (D) einer Zugachse, die zwei Achswellen (HAR, HAL), die koaxial zueinander sind, und einen Aufbau von zwei Planetenuntersetzungsgetrieben umfasst, bei dem jedes Planetenuntersetzungsgetriebe einen ersten Eingang (SUR, SUL) hat, der aus einem Sonnenrad besteht, in das zwei oder mehrere Planetenräder (SR) greifen, der operativ mit einer Hauptantriebswelle (MST) verbunden ist, die geeignet, ist um von einem Hauptantrieb (PM) in Drehung gelenkt zu werden, einen zweiten Ausgang, der operativ mit einer dazugehörigen Achswelle (HAR, HAL) verbunden ist und aus einem Planetenradkäfig (CGR, CGL) besteht, dem operativ zwei oder mehrere Planetenräder zugeordnet sind, und einen dritten Eingang (RR, RL), der aus einem Außenkranz (RR, RL) besteht, der operativ einem Innenkranz (CRR, CRL) zugeordnet und koaxial dazu ist, der mit den beiden oder mehreren Planetenrädern im Eingriff ist und operativ mit einem elektrischen Stellantrieb (EA) verbunden ist, dessen Rotor so verbunden ist, dass eine dazugehörige Drehung an den dritten Eingang der beiden gegeneinander drehenden Planetenuntersetzungsgetriebe übertragen wird.
Patent DE-202018106464-U1 (DE)
Title: Teleskopische Zwei-Wege-Stecknuss
IPC: B25B17/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Teleskopische Zwei-Wege-Stecknuss, mit einer Außenbuchse (10), die zwei gezahnte Ausnehmungen (11) aufweist, wobei jede gezahnte Ausnehmung (11) an der Innenwand mehrere beabstandete Zahnrippen (111) und mehrere Nuten (112) aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei die Nuten (112) mit Werkstückköpfen mit unterschiedlichen Größen in Eingriff bringbar sind, zwei Innenbuchsen (20), die jeweils ein Sechskantloch (21) und mehrere Zähne (22) um das Sechskantloch (21) herum aufweisen, die gleitbar in den Nuten (112) angeordnet sind, und zwei elastische Elemente (30), die in den beiden gezahnten Ausnehmungen (11) angeordnet sind und jeweils nach außen gegen die Innenbuchsen (20) vorgespannt sind.
Patent DE-202018107200-U1 (DE)
Title: Spielgerät, insbesondere für einen Kinderspielplatz
IPC: A63F9/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Spielgerät, insbesondere für einen Kinderspielplatz mit mindestens einer Achse (Stange 2), auf welcher mindestens ein Drehkörper (Würfel 5, 7, Quader 6)drehbar angeordnet ist, welcher mindestens eine radial zur Achse ausgerichtete Stirnfläche (8) aufweist, wobei an der Stirnfläche um die Achse verteilt ein oder mehrere Magnete oder ferromagnetische Elemente angeordnet sind und wobei auf der Achse mindestens eine radial angeordnete Scheibe (9) angeordnet ist, an welcher um die Achse verteilt ein oder mehrere ferromagnetische Elemente oder Magnete (13) angeordnet sind, wobei die Magnete (13) oder ferromagnetischen Elemente der Stirnfläche des Drehkörpers mit dem ferromagnetischen Element oder Magneten (13) der Scheibe zusammenwirken.
Patent DE-202019000970-U1 (DE)
Title: Strömungswächter
IPC: G05D7/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Strömungswächter, bestehend aus einem Gehäuse 1 mit Anschlussbohrungen 2,3 und einer Durchgangsbohrung 4 mit Ventilsitz 10 in der ein Ventilelement 6 mit Sensorfahne 8 und Sensor 7 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement 6 und der Sensor 8 achsparallel angeordnet sind.
Patent DE-202019002496-U1 (DE)
Title: Mess- und Steuergerät für Taupunkt, Luftfeuchtigkeit,Temperatur.Funkübertragung der Befehle
IPC: G01W1/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Mess- und Steuergerät für Taupunkt, Luftfeuchtigkeit, Temperatur. dadurch gekennzeichnet dass der Taupunkt aus Luftfeuchtigkeit und Temperatur berechnet wird
Patent DE-202019005056-U1 (DE)
Title: Ökologisch vorteilhafte automatengängige Universal-Banderole
IPC: B65D63/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ökologisch vorteilhafte automatengängige Universal-Banderole, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorderseitig in an sich bekannter Weise bedruckt, und die dem zu banderolierenden Produkt bzw. der zu banderolierenden Produktverpackung zugewandte Seite nur teilflächig mit heißsiegelfähiger Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202019101143-U1 (DE)
Title: Speiselieferungsroboter
IPC: A47F10/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Speiselieferungsroboter, dadurch gekennzeichnet, dass der intelligente Speiselieferungsroboter einen Kastenkörper umfasst; dass der Boden des Kastenkörpers mit einem Fahrwerk versehen ist und das Innere des Kastenkörpers mit einer Vielzahl von geschichtet angeordneten Speiselieferungsanordnungen versehen ist; dass eine Öffnung auf einer rechten Seitenfläche der Fahrrichtung des intelligenten Speiselieferungsroboters vorgesehen ist;dass das Fahrwerk eine am Boden des Kastenkörpers befindliche Führungsvorrichtung, eine unterhalb des hinteren Endes der Fahrtrichtung des intelligenten Speiselieferungsroboters befindliche Laufradgruppe und eine unterhalb des vorderen Endes der Fahrtrichtung des intelligenten Speiselieferungsroboters befindliche Lenkradgruppe umfasst; dass die Laufradgruppe durch eine am Boden des Kastenkörpers befestigte Antriebsvorrichtung vorwärts angetrieben wird; dass die Lenkradgruppe über eine Lenkstange mit einem im Inneren des Kastenkörpers vorgesehenen Lenksteuermotor verbunden ist; dass die Führungsvorrichtung zum Einstellen der Bewegung des Speiselieferungsroboters entlang einer vorgegebenen Spur dient;dass die Speiselieferungsanordnung aus einem Aufnahmeraum und einem Steuerraum besteht, die nebeneinander angeordnet sind;dass der Boden des Aufnahmeraums mit mehreren parallel zueinander verlaufenden Antriebsrollen versehen ist, die Antriebsrichtung der Antriebsrollen auf eine Öffnungsrichtung der Speiselieferungsanordnung gerichtet ist; dass oberhalb der Antriebsrollen eine bewegliche Speiseplatte angeordnet ist, die aus einer vertikalen Platte und einer horizontalen Platte besteht; dass eine Seite der horizontalen Platte mit einem Einstellzahnrad in Eingriff steht;dass der Steuerraum an einem freien Ende mit einem Steuerfeld versehen ist; dass das Innere des Steuerraums mit einem Steuergerät und einem Speiseplattensteuermotor versehen ist; dass der Speiseplattensteuermotor über eine erste Verbindungsstange mit dem Einstellzahnrad verbunden ist;dass der Speiselieferungsroboter ferner einen Signalempfänger umfasst; dass der Signalempfänger sich auf der rechten Seitenfläche der Fahrrichtung des intelligenten Speiselieferungsroboters befindet; dass der Signalempfänger dazu verwendet ist, ein von einem auf jedem Esstisch angeordneten Signalsender ausgesendetes Signal zu empfangen und eine Verbindung mit dem Signalsender herzustellen;dass die Führungsvorrichtung, die Antriebsvorrichtung, der Lenksteuermotor, der Speiseplattensteuermotor, das Steuerfeld und der Signalempfänger jeweils elektrisch mit dem Steuergerät verbunden sind.
Patent DE-202019107198-U1 (DE)
Title: UWB-basierte Lokalisierung bei Lastenverteilern
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Hebevorrichtung (12) und einer Lokalisierungsvorrichtung (18),
 wobei die Lokalisierungsvorrichtung (18) eine Steuerung (24), mehrere Anker (22a-22f) und zumindest einen Marker (20a-20c) aufweist,
 wobei die Steuerung (24) dazu eingerichtet ist, die Position des zumindest einen Markers (20a-20c) mittels einer Laufzeitbestimmung von Ultrabreitbandsignalen mit einer Frequenz von mehr als 1,5 GHz zwischen dem zumindest einen Marker (20a-20c) und den Ankern (22a-22f) zu ermitteln, wobei die Hebevorrichtung (12) ein bewegbares freies Ende (16) aufweist und der zumindest eine Marker (20a-20c) im Bereich dieses freien Endes (16) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202020002169-U1 (DE)
Title: Spender für fluides Fördergut, insbesondere Handdesinfektionsmittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-05-15
Abstract: Spendereinrichtung (10) für ein fluides Fördergut (14), insbesondere flüssige, pastöse oder aufschäumbare Präparate oder Mittel, insbesondere Hautreinigungs-, Desinfektions- und/oder Pflegepräparate bzw. -mittel, insbesondere für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, mit einem Vorratsbehälter (12) für das Fördergut (14) und einer Pumpe (18) mit einer Pumpenkammer (23) für das Fördergut (14), wobei die Pumpe (18) das Fördergut (14) aus dem Vorratsbehälter (12) zu mindestens einer Ausgabeöffnung (16) fördert, aus der das Fördergut (14) für den Benutzer, insbesondere zum Auftragen auf die Hände/Haut, ausgegeben wird, wobei die Pumpe (18) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass diese durch einen Fuß des Benutzers betätigbar ist und einen Sauganschluss (22) aufweist, der fluidleitend mit dem Vorratsbehälter (12) verbunden derart ist, dass bei Betätigung durch den Benutzer die Pumpe (18) Fördergut (14) aus dem Vorratsbehälter (12) über den Sauganschluss (22) in die Pumpenkammer (23) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (18) einen von dem Sauganschluss (22) getrennten Druckanschluss (20) aufweist, welcher fluidleitend mit der mindestens einen Ausgabeöffnung (16) derart verbunden ist, dass bei Betätigung durch den Benutzer die Pumpe (18) Fördergut (14) aus der Pumpenkammer (23) über den Druckanschluss (20) an die mindestens eine Ausgabeöffnung (16) fördert.
Patent DE-202020002350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von faltbaren Dreirädern an Fahrradträgern
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Fahrbare Vorrichtung zum Befestigen, Aufbewahren und Transportieren von faltbaren Dreirädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Fahrrahmen (1) besteht, auf dem eine Säule (5) befestigt ist, dass an der Säule (5) eine höhenverstellbare Querhalterung (7) mit horizontal verstellbaren senkrechten Haltebolzen (8) befestigt ist, dass an der Säule (5) ein höhenverstellbarer Gewindebolzen (9) mit einer Sicherungsmutter (10) angebracht ist, dass die Haltebolzen (8) und (9) in die am Dreiradrahmen befestigten Ösen (14) eingreifen und dass auf der gegenüberliegenden Seite der Säule (5) eine höhenverstellbare Doppellasche (11) mit Sicherungsstift (16) befestigt ist.
Patent DE-202020003176-U1 (DE)
Title: Universales steckbares Trägersystem an Fahrerkabinentüren von Kraftomnibussen zum Anbringen von Infektionsschutzscheiben aus Kunststoffhartglas wahlweise PVC wahlweise Sicherheitsglas zum Schutz des Fahrpersonals
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Universales steckbares Trägersystem an Fahrerkabinentüren von Kraftomnibussen zum Anbringen von Infektionsschutzscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass dieses an Fahrerkabinentüren von Kraftomnibussen angebracht wird, um Infektionsschutzscheiben aus Kunststoffhartglas wahlweise PVC zum Schutz des Fahrpersonals anzubringen.
Patent DE-202020104722-U1 (DE)
Title: Bildschirm
IPC: G09F9/30
Filed: 2020-08-14
Abstract: Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (1) eine integrierte Abdeckungserfassung (7) aufweist, die erfasst, ob und welche/r Bereich/e des Bildschirms (1) abgedeckt ist/sind.
Patent DE-202020106396-U1 (DE)
Title: Hygieneprodukt, Windel, Kit
IPC: A61L15/42
Filed: 2020-11-06
Abstract: Hygieneprodukt umfassend zumindest eine äußere Lage (1) und eine auf der äußeren Lage (1) angeordnete innere Lage (2), wobei die innere Lage (2) ein Gewebe mit einer Dichte im Bereich von 90 bis 800 g/m 2 , bevorzugt im Bereich von 100 bis 600 g/m 2 , noch mehr bevorzugt im Bereich von 110 bis 500 g/m 2  ist.
Patent DE-202021000397-U1 (DE)
Title: Universal-Elektromaschine mit Planetengetriebe
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-02-03
Abstract: Universal - Elektromaschine mit Planetengetriebe dadurch gekennzeichnet,
 dass
 a) die 2-poligen Erregerpolräder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), die mittels eines Planetengetriebes (8, 9) angetrieben werden, sich in zylindrischen Aussparungen (17) in den Schenkeln (7) von U-förmigen Schnittbadkernen (7.1) befinden, die symmetrisch um die 2 Stck. Anker bzw. Läufer (2.1, 2.2) herum angeordnet befinden, welche, je nach Art der Maschine praktisch wie ein Anker einer Gleichstrommaschine oder wie ein Drehstrom-Schleifringläufer mit Nuten (4) in gleichmäßigen Abständen ausgeführt ist und je nach Erfordernissen (Betriebsweise) mit mindestens einer Wellen-, Zweischicht-, Schleifen-, Kurzschlusswicklung oder einer anderen Wicklung versehen und an Schleifringe (16) angeschlossen ist, wobei die Kurzschlusswicklung hier vorteilhafterweise eine Ausnahme machen kann,
 b) sich der magnetische Fluss der Erregerpolräder nacheinander immer abwechselnd erst über einen Anker bzw. Läufer 2.1, dann über mindestens zwei Erregerpolräder 3.1 und 3.2 bzw. mindesten einem U-förmigen Schnittbandkern 7.1, dann über den anderen Anker bzw. Läufer 2.2 und dann mindestens über zwei weitere Erregerpolräder 3.3 und 3.4 bzw. mindesten einem weitern U-förmigen Schnittbandkern 7.2 und dann wieder zum Ausgangspunkt bei Anker 2.1 ankommt, und dabei immer optimal auf die stromführenden Leiter 10 trifft, wobei der gesamte magnetische Fluss, je nach Größe der Maschine, parallel über eine Vielzahl U-förmiger Schnittbandkerne fließen kann,
 c) die Anker (2.1, 2.2) so bewickelt sind, dass die Stromrichtung der Leiterstäbe (10), die einer Polteilung zugeordnet sind vorzugsweise immer auch in dieselbe Richtung weisen, wobei sich dieselbe Anzahl Stäbe mit einer Stromrichtung abwechseln mit der gleichen Anzahl Stäbe, die den Strom in die Gegenrichtung führen,
 d) das Übersetzungsverhältnis zwischen dem antriebsseitigen Sonnenrad (8) und den Planetenradwellen (12), auf denen die 2-poligen Erregerpolräder (3) angeordnet sind, so gewählt ist, dass es dem Verhältnis zwischen der Anzahl der Ankerpole und der Anzahl der Pole der Erregerpolräder entspricht, d.h. dass bei einer Maschine mit z.B. 4 Polpaaren im Anker die Erregerpolräder (3) vier mal so schnell drehen wie das Sonnenrad (8) und auch wie der Anker (2),
 e) die Phasenzahl der Wicklungen der Anker bzw. Läufer 1, 2, 3, usw. betragen kann.
Patent DE-202021101729-U1 (DE)
Title: Elastisches Widerstandsband
IPC: A63B21/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elastisches Widerstandsband dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Widerstandsband eine Innenfläche, eine der Innenfläche gegenüberliegende Außenfläche und rutschfeste Vorsprünge umfasst, die aus der Innenfläche herausragen und auf der Innenfläche verteilt sind.
Patent DE-202021102404-U1 (DE)
Title: Schienengebundenes Arbeitsfahrzeug mit seriellem Hybridantrieb
IPC: B60L50/61
Filed: 2021-05-04
Abstract: Antriebsanordnung (1) eines Schienenfahrzeugs,
 mit einem Verbrennungsmotor (4), der über ein zwischengeschaltetes Getriebe (5) auf wenigstens eine Antriebachse des Schienenfahrzeugs einwirkt,
 und mit einem Elektromotor (9), der wahlweise auf eine Antriebsachse des Schienenfahrzeugs einwirkend einschaltbar ist,
 wobei dem Elektromotor (9) ein elektrischer Energiespeicher zugeordnet ist, derart, dass der Elektromotor (9) bei abgeschaltetem Verbrennungsmotor (4) betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Schienenfahrzeug als schienengebundene Arbeitsmaschine ausgestaltet ist,
 ein hydraulisch angetriebenes Arbeitsgerät (17) aufweist, sowie eine motorisch angetriebene Hydraulikpumpe (11), und dass der Elektromotor (9) kraftübertragungsmäßig mit der Hydraulikpumpe (11) verbindbar ist, derart, dass das Arbeitsgerät (17) bei abgeschaltetem Verbrennungsmotor (4) mittels des Elektromotors (9) betreibbar ist.
Patent DE-202021102988-U1 (DE)
Title: Automationsanlage für die Hohlraumkonservierung von Fahrzeugachsträgern
IPC: B05B13/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Automationsanlage (1) für die Hohlraumkonservierung von Fahrzeugachsträgern, wobei die Fahrzeugachsträger materialtypabhängig gekennzeichnet sind, mit einer Erfassungseinrichtung (E) zur Identifizierung der materialtypabhängigen Kennzeichnung der Fahrzeugachsträger im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Hohlraumkonservierung, mit einer Transportlinie (3) zur automatisierten Förderung der Fahrzeugachsträger, mit einer Applikationsstation (5) für eine Hohlraumkonservierung von Fahrzeugachsträgern, die in einer in Hochrichtung zu der Transportlinie (3) versetzten Applikationsebene (8) angeordnet ist, mit einer ersten Hubeinrichtung (4), die in Förderrichtung vor der Applikationsstation (5) angeordnet ist und die dazu vorgesehen ist, die für eine Hohlraumkonservierung identifizierten Fahrzeugachsträger in Hochrichtung auf die Applikationsebene (8) zu verlagern, und mit einer zweiten Hubeinrichtung (6), die in Förderrichtung hinter der Applikationsstation angeordnet ist und die hohlraumkonservierten Fahrzeugachsträger in Hochrichtung zurückführt auf die Transportlinie (3), sowie mit einer Steuereinheit (S), die die Hubeinrichtungen (4 und 6) und die Applikationsstation (5) ansteuert in Abhängigkeit von entsprechenden Signalen der Erfassungseinrichtung (E).
Patent DE-202021104682-U1 (DE)
Title: Eine Drehkonstruktion für ein Schwingblatt einer zylindrischen Schrankmaschine
IPC: F24F1/0011
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Drehkonstruktion für ein Schwingblatt einer zylindrischen Schrankmaschine, wobei die Drehkonstruktion eine Wellenhülse (1), Schwingschaufeln (2), einen Luftkanal-Montagerahmen (3) umfasst, wobei am Luftkanal-Montagerahmen (3) mehrere Schwingschaufeln (2) vorgesehen sind, wobei beide Enden der Schwingschaufel (2) drehbar mit dem Luftkanal-Montagerahmen (3) verbunden sind, und wobei mindestens ein Ende der Schwingschaufel (2) über die Wellenhülse (1) drehbar mit dem Luftkanal-Montagerahmen (3) verbunden ist.
Patent DE-202021105259-U1 (DE)
Title: Chirurgische Arbeitshülse zur Fixierung von Wirbelsäulenendoskopen
IPC: A61B17/28
Filed: 2021-09-29
Abstract: Chirurgische Arbeitshülse zur Fixierung von Wirbelsäulenendoskopen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine T-förmige Arbeitshülse (1) und eine U-förmige Arbeitshülse (2) umfasst,
 wobei die T-förmige Arbeitshülse einen Rohrkörper (11), einen T-förmigen Griff und eine glatte gekrümmte Abschrägung (13) umfasst,
 wobei ein Ende des Rohrkörpers mit einem T-förmigen Griff (12) befestigt ist und das andere Ende davon mit einer glatten gekrümmten Abschrägung (13) versehen ist,
 wobei die U-förmige Arbeitshülse (2) einen Rohrkörper, einen U-förmigen Griff (22) und eine glatte abgestufte Abschrägung (23) umfasst,
 wobei ein Ende des Rohrkörpers mit einem U-förmigen Griff (22) befestigt ist und das andere Ende davon mit einer glatten abgestuften Abschrägung (23) versehen ist,
 wobei der T-förmige Rohrkörper (11) in den U-förmigen Rohrkörper (21) eingesetzt ist und der U-förmige Griff (22) und der T-förmige Griff (12) ineinanderpassen.