baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209405-A1 (DE)
Title: Dosiermodul mit Peltier-Kühlung
Inventor: OBERST MARTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Dosiermodul (1) zum Einspeisen eines Reduktionsmittels (4) in den Abgasstrang (30) eines Verbrennungsmotors (34), insbesondere eines Dieselmotors, mit einem Dosiermodulspitzenbereich (14), durch den ein abgabeendseitiger Kanal (12) zum Weiterleiten des Reduktionsmittels (4) auf eine Abgabestelle (2) zu verläuft, einem Ventil (10) für die Einstellung der Abgabemenge des Reduktionsmittels (4) durch das Dosiermodul (1) und mit einem Spitzenbereich-Peltier-Element (16), das am Dosiermodulspitzenbereich (14) vorgesehen ist, um den Dosiermodulspitzenbereich (14) zu kühlen. In einer Ausführungsform umfasst das Ventil (10) einen Elektromagneten mit einer Spule (11) und ein Elektromagnet-Peltier-Element (18), das am Ventil (10), insbesondere an der Spule (11), angeordnet ist, um den Elektromagneten zu kühlen. In einer Ausführungsform umfasst das Dosiermodul (1) zusätzlich ein Abgasstrang-Peltier-Element (32), das am Abgasstrang (30) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, Abwärme des Abgasstrangs (30) in elektrische Energie zum Betrieb der Peltier-Elemente (16, 18) umzuwandeln.
Patent DE-102018214846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Manipulationserkennung eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Manipulationserkennung eines SCR-Katalysatorsystems, mit einem Reduktionsmitteltank (13) und im Reduktionsmitteltank (13) angeordneten Sensoren (22, 23, 24). Die Sensoren (22, 23, 24) bilden mit einem im oder am Reduktionsmitteltank (13) angeordneten Steuergerät (21) eine Baueinheit (20). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Manipulationserkennung des SCR-Katalysatorsystems mittels der Vorrichtung. Dabei wird aus Sensordaten mindestens eines Sensors (22, 23, 24) der Baueinheit (20) ein erwarteter Verbrauch von Reduktionsmittellösung (14) innerhalb eines vorgebbaren Zeitraums ermittelt und aus Daten mindestens einer Messeinheit (25, 26) der Baueinheit (20) wird ein tatsächlicher Verbrauch der Reduktionsmittellösung (14) innerhalb des vorgebbaren Zeitraums ermittelt. Aus einem Vergleich des erwarteten Verbrauchs mit dem tatsächlichen Verbrauch wird auf eine Manipulation des SCR-Katalysatorsystems geschlossen.
Patent DE-102018219604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Einstellen einer Leuchtweite von zumindest einem Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: STRATZ FLORIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (105) zum Einstellen einer Leuchtweite (110) von zumindest einem Scheinwerfer (115) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren (105) umfasst einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Bestimmens, einen Schritt des Ermittelns sowie einen Schritt des Bereitstellens. Im Schritt des Einlesens wird ein Positionssignal eingelesen, das die aktuelle Position des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird ein Topografiesignal unter Verwendung des Positionssignals bestimmt, das eine hinterlegte Information über eine Fahrbahntopografie an der aktuellen Position repräsentiert, insbesondere bei einer Krümmung und/oder einem Knick in einer Fahrbahn (135). Im Schritt des Ermittelns wird ein einzustellender Neigungswinkel (145) des Scheinwerfers (115) zur optimalen Ausleuchtung der Fahrbahn (135) vor dem Fahrzeug (100) unter Verwendung des Topografiesignals ermittelt. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Stellsignal an einen Stellmotor (120) des Scheinwerfers (115) unter Verwendung des ermittelten Neigungswinkels (145) bereitgestellt, um den Scheinwerfer (115) auf den ermittelten Neigungswinkel (145) zu verkippen, um die Leuchtweite (110) des Scheinwerfers (115) einzustellen.
Patent DE-102018220054-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine redundante Sensoranordnung eines Fahrzeugsystems und korrespondierende redundante Sensoranordnung
Inventor: PLECKO SVEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine redundante Sensoranordnung (60) eines Fahrzeugsystems, welche ein Primärsteuergerät (2), ein Sekundärsteuergerät (4) und mehrere Sensoren (1) umfasst, wobei die einzelnen Sensoren (1) in einem Normalbetrieb des Fahrzeugsystems jeweils mit dem Primärsteuergerät (2) und in einem Notbetrieb des Fahrzeugsystems jeweils mit dem Sekundärsteuergerät (4) gekoppelt und mit Energie versorgt werden, wobei das mit den Sensoren (1) gekoppelte Steuergerät Signale der einzelnen Sensoren (1) empfängt und auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Initialisierung der Sensoranordnung (1) eine Betriebsspannung an beide Steuergeräte angelegt und eine Überprüfung der Sensoranordnung (60) durchgeführt wird, wobei die Sensoren (1) in einem ersten Überprüfungsschritt mit dem Primärsteuergerät (2) gekoppelt und von diesem überprüft und vom Sekundärsteuergerät (4) entkoppelt werden, anschließend übergibt das Primärsteuergerät (2) die einzelnen Sensoren (1) sequentiell an das Sekundärsteuergerät (4), wobei die einzelnen zu überprüfenden Sensoren (1) in weiteren Überprüfungsschritten jeweils vom Primärsteuergerät (2) entkoppelt und mit dem Sekundärsteuergerät (4) gekoppelt und von diesem überprüft werden, wobei nach dem vom Primärsteuergerät (2) durchgeführten ersten Überprüfungsschritt ein eingeschränkter Betrieb des Fahrzeugsystems möglich ist, wenn im ersten Überprüfungsschritt der Sensoranordnung (60) keine Fehler aufgetreten sind.
Patent DE-102018221051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer mechanischen Kraft, umfassend eine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Schicht sowie die Verwendungen der Vorrichtung und Reifen oder technischer Gummiartikel umfassend die Vorrichtung
Inventor: FINGER SEBASTIAN
IPC: B60C1/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen einer mechanischen Kraft, umfassend eine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Schicht, wobei die dritte Schicht optional ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die erste Schicht ein erstes Elektrodenmaterial umfasst, b) die zweite Schicht ein erstes Zwischenmaterial umfasst, c) die dritte Schicht ein Isolationsmaterial umfasst, d) die vierte Schicht ein zweites Zwischenmaterial umfasst, und e) die fünfte Schicht ein zweites Elektrodenmaterial umfasst, wobei das erste Zwischenmaterial der zweiten Schicht und das zweite Zwischenmaterial der vierten Schicht unterschiedlich sind, die fünf Schichten gemäß der vorstehenden Reihenfolge übereinander angeordnet sind, und die zweite und/oder vierte Schicht zusätzlich zum zweiten Zwischenmaterial mindestens einen Füllstoff umfasst. Die Erfindung betrifft auch einen Reifen oder technischen Gummiartikel umfassend die Vorrichtung sowie die Verwendungen der Vorrichtung.
Patent DE-102018222815-A1 (DE)
Title: Aufnahmekasten für eine Wärmeübertrager
Inventor: DOLDERER AXEL
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufnahmekasten (2) für einen Wärmeübertrager (1) zur Aufnahme und fluidischen Versorgung von Rohrkörpern (3) des Wärmeübertragers (1), wobei der Aufnahmekasten (2) einen Kastenkörper (9) aufweist, der zumindest einen Kanal (12) begrenzt, der fluidisch mit Aufnahmen (12) verbunden ist, in welchen die Rohrkörper (3) aufgenommen sind. Eine vereinfachte Herstellung und/oder eine erhöhte mechanische Stabilität des Aufnahmekastens (2) werden/wird dadurch erreicht, dass der Kastenkörper (9) ein Einspritzrohr (17) ausbildet, das von dem Kanal (12) getrennt ist und welches über eine Auslassöffnung (18) mit wenigstens einem der zumindest einen Kanäle (12) fluidisch verbunden ist.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (1) mit einem solchen Aufnahmekasten (2).
Patent DE-102019001699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60H1/03
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen eines Innenraums (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem in Abhängigkeit von Parametern aus mehreren Wärmequellen (14, 16, 18, 20) des Kraftfahrzeugs mehrere der Wärmequellen (14, 16, 18, 20) automatisch ausgewählt und dadurch genutzt werden, um den Innenraum (12) zu beheizen, wobei mittels der ausgewählten Wärmequellen (16, 18) wenigstens zwei unterschiedliche Temperaturniveaus aufweisende Teilbereiche (22, 24) des Innenraums (12) beheizt werden, wobei für die zu beheizenden Teilbereiche (22, 24) des Innenraums (12) jeweils eine Priorisierung der Wärmequellen (14, 16, 18, 20) durchgeführt wird.
Patent DE-102019004216-A1 (DE)
Title: Befestigung für ein Bremspedal
Inventor: DOHMEN THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung (10) für ein Bremspedal (20) zur Betätigung einer Betriebsbremsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sicherungsmittel (15), einer Befestigungsöffnungen (13) aufweisenden Bremspedalklammer (11) und einer Gelenkhülse (18), die gemeinsam zur schwenkbar gelagerten Verbindung einer an einem radial inneren Ende (21) des Bremspedals (20) angeordneten Bremspedalnabe (22) mit einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind, wobei die Bremspedalnabe (22) um die Gelenkhülse (18) schwenkbar angeordnet ist und mittels des Sicherungsmittels (15) mit der Gelenkhülse (18) und der Bremspedalklammer (11) verbunden ist, indem das Sicherungsmittel (15) die Befestigungsöffnungen (13) der Bremspedalklammer (11) und die Gelenkhülse (18) durchsetzt. Die schwenkbar gelagerte Verbindung ist zusätzlich zu dem Sicherungsmittel (15) über einen Sicherungsabschnitt (14) der Bremspedalklammer (11) verbunden und redundant gesichert, wobei sich der Sicherungsabschnitt (14) von den Befestigungsöffnungen (13) der Bremspedalklammer (11) ausgehend entlang der Gelenkhülse (18) und/oder der Bremspedalnabe (22) erstreckt.
Patent DE-102019009034-A1 (DE)
Title: Lichtband
Inventor: BROGHAMMER PETER
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul, insbesondere für die Innen- und/oder Interieur-Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs. Das Lichtmodul umfasst wenigstens eine Lichtquelle, einen Träger für die Lichtquelle und eine Umhausung für die Lichtquelle sowie den Träger. Der Träger ist aus einem Stanzgitter gebildet.
Patent DE-102019100928-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H01L33/54
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst: eine Basis (11); eine Verdrahtungsstruktur (16), die auf einer Hauptoberfläche (11a) der Basis (11) angeordnet ist; ein lichtemittierendes Element (12), das auf der Hauptoberfläche (11a) der Basis (11) montiert ist; einen Metalldraht (17), der das lichtemittierende Element (12) und die Verdrahtungsstruktur (16) elektrisch verbindet; einen lichtdurchlässigen Film (14), der den Metalldraht (17), mindestens einen Abschnitt der Verdrahtungsstruktur (16) und mindestens einen Abschnitt des lichtemittierenden Elements (12) bedeckt; und ein Einkapselungsmittel (19), das den lichtdurchlässigen Film (14) bedeckt. Der lichtdurchlässige Film (14) umfasst einen Wandabschnitt (14b), der sich zwischen dem Metalldraht (17) und der Basis (11) befindet und der sich von der Hauptoberfläche (11a) der Basis (11) zu dem Metalldraht (17) erstreckt.
Patent DE-102019102443-A1 (DE)
Title: Radardetektorsystem für berührungslose menschliche Aktivierung eines eingetriebenen Verschlusselements
Inventor: RAFRAFI WASSIM
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Radardetektorsystem zur Aktivierung eines angetriebenen Verschlusselements eines Fahrzeugs und ein entsprechendes Verfahren werden geschaffen. Das System umfasst eine Radarsensoranordnung mit einer Radar-Sendeantenne zum Senden von Radarwellen und einer Radar-Empfangsantenne zum Empfangen der Radarwellen nach Reflexion von einem Objekt in einer Detektorzone. Die Radarsensoranordnung gibt ein Sensorsignal entsprechend der Bewegung des Objekts in der Detektorzone aus. Eine elektronische Steuereinheit ist mit der Radarsensoranordnung verbunden und umfasst ein Datenerfassungsmodul zum empfangen des Sensorsignals und eine Anzahl von Analysemodulen zum Analysieren des Sensorsignals, um extrahierte Merkmale zu erfassen und zu bestimmen, ob die extrahierten Merkmale innerhalb vorgegebener Schwellwerte liegen, die eine gültige Aktivierungsgeste repräsentieren. Die elektronische Steuereinheit löst eine Bewegung des Verschlusselements in Abhängigkeit davon aus, dass die extrahierten Merkmale innerhalb der vorgegebenen Schwellwerte liegen, die die gültige Aktivierungsgeste repräsentieren.
Patent DE-102019102669-A1 (DE)
Title: Zielobjekterfassungsvorrichtung
Inventor: YOKOTA MOTOMU
IPC: G01S7/4861
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Zielobjekterfassungsvorrichtung umfasst: eine Projektionseinheit; eine Lichtempfangseinheit; eine Objekterfassungseinheit; eine Entfernungsmesseinheit; und eine Bereichseinstelleinheit, die einen Kurzdistanzerfassungsbereich und einen Langdistanzerfassungsbereich einstellt. Die Objekterfassungseinheit erfasst einen Änderungszustand eines Pfades auf der Grundlage einer Messung, die durchgeführt wird von der Entfernungsmesseinheit. Die Bereichseinstelleinheit stellt den Kurzdistanzerfassungsbereich und den Langdistanzerfassungsbereich ein auf der Grundlage des Änderungszustandes des Pfades, der erfasst wird durch die Objekterfassungseinheit. Eine Projektionsdistanz des Messlichts ist länger, ein Spreizwinkel des Messlichts ist kleiner, und eine Erfassungssensitivität des Zielobjekts ist höher im Langdistanzerfassungsbereich als diejenige im Kurzdistanzerfassungsbereich.
Patent DE-102019104123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gleichtaktminimalen Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses mit high- und low-side-seitiger Treiberstärkenregelung
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: G06F13/40
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung der Gleichtakterzeugung in einem differentiellen Datenbus. Durch eine Regelung der Treiberstärke im High-Side- und im Low-Side-Pfad werden die Flanken synchronisiert.
Patent DE-102019105873-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Beurteilung einer Fahrerbereitschaft für ein Fahrzeug
Inventor: REZAEIAN AYYOUB
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Lenksteuerungssystem für ein autonomes oder semi-autonomes Fahrzeug enthält einen oder mehrere Sensoren, die einen Blickwinkel eines Fahrers bestimmen. Das System enthält außerdem einen Controller, der den Blickwinkel eines Fahrers mit vorbestimmten Blickwinkeln vergleicht, die für mit Fahrzeugmanövern verbundene zukünftige Fahrzeugorte erforderlich sind.
Patent DE-102019106779-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Deformationsvorrichtung
Inventor: AKIF OEZTZAN
IPC: B60R19/38
Filed: 2019-03-18
Abstract: Zur Vereinfachung des Aufbaus einer Deformationsvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Querträger (5) und einem Deformationselement (20), das an dem Querträger (5) angebracht ist, wobei das Deformationselement (20) ein erstes Element (25) und ein zweites Element (30), die kollisionsbedingt relativ zueinander verschiebbar sind, ein vorgespanntes oder kollisionsbedingt vorspannbares Verriegelungsmittel (45), das an einem von dem ersten Element (25) und dem zweiten Element (30) beweglich gelagert ist und mit dem anderen von dem ersten Element (25) und dem zweiten Element (30) im Verlauf einer Kollision verriegelbar ist, sowie ein federnd ausgebildetes Rückstellmittel (40) zum Rückführen des ersten Elementes (25) in seine kollisionsfreie Ausgangsposition aufweist, ist vorgesehen, dass das Rückstellmittel (40) an dem zweiten Element (30) gelagert ist.
Patent DE-102019110627-A1 (DE)
Title: Rohrmodul zur Ableitung von Abwasser, Trennsystem mit dem Rohrmodul sowie Verfahren zur Herstellung des Rohrmoduls
Inventor: BANDERAS JOSÉ F O
IPC: E03F3/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Rohrmodul 1 zur Ableitung von Abwasser mit einem Kanalrohr 2, wobei das Kanalrohr 2 eine Rohrinnenseite 8 aufweist, mit mindestens einer Rohrleitung 4, wobei die Rohrleitung 4 innerhalb des Kanalrohrs 2 in Längsrichtung verlegt ist, mit einer schlauchförmigen Auskleidung 10, wobei die schlauchförmige Auskleidung 10 die Rohrinnenseite 8 des Kanalrohrs 2 auskleidet, und wobei die Rohrleitung 4 zwischen der Rohrinnenseite 8 und der Auskleidung 10 angeordnet und durch die Auskleidung 10 an der Rohrinnenseite 8 des Kanalrohrs 2 fixiert ist, vorgeschlagen, wobei die Rohrleitung 4 zur Bildung eines Trennsystems 14 als ein Vakuumrohr 6 ausgebildet ist, sodass das ausgekleidete Kanalrohr 2 zur Ableitung von Regenwasser und das Vakuumrohr 6 zur Ableitung von Schmutzwasser ausgebildet ist.
Patent DE-102019111291-A1 (DE)
Title: Kontaktklemme zum elektrischen kontaktieren eines elektrischen leiters
Inventor: JOHANNHÖRSTER BERND
IPC: H01R11/24
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktklemme (1) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Leiters. Die Kontaktklemme (1) weist ein Körperteil (2), ein um eine Achse (4) relativ zu dem Körperteil (2) verschwenkbar gelagertes Betätigungsteil (3) und ein Federelement (5) auf, welches zwischen dem Körperteil (2) und dem Betätigungsteil (3) derart angeordnet ist, dass das Betätigungsteil (3) mit Bezug auf das Körperteil (2) in einer ersten Position vorgespannt ist. Ein erster Endbereich der Kontaktklemme (1) ist als Kontaktierungsbereich (6) ausgebildet und weist mindestens ein mit dem Körperteil (2) verbundenes Kontaktelement (7) und ein mit dem Betätigungsteil (3) verbundenes Andrückelement (8) auf, wobei in der ersten Position des Betätigungsteiles (3) ein von dem Kontaktierungsbereich (6) aufgenommener elektrischer Leiter über das Andrückelement (8) mit einer durch das Federelement (5) vorgegebenen Anpresskraft in Richtung des mindestens einen Kontaktelementes (7) gedrückt wird.
Patent DE-102019112898-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Positionier-/Ausrichtvorrichtung mit Führungsschablone und optischer Markierungseinrichtung
Inventor: MARIE VINCENT
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizintechnische Vorrichtung (1) zur Positionierung und/oder Orientierung eines Gegenstands relativ zu einem Patienten unter direkter Visualisierung einer gegenstandsspezifischen und dessen Positionierung und/oder Orientierung betreffenden geometrischen Information an dem Patienten, umfassend eine mit dem zu positionierenden und/oder zu orientierenden Gegenstand zusammenwirkende Schablone (2) und eine mit der Schablone (2) lagebestimmt gekoppelte optische Markierungseinheit (3) zur Visualisierung der gegenstandsspezifischen geometrischen Information.
Patent DE-102019113063-A1 (DE)
Title: Austauschbare Kartusche, Kartuschen-System und Verfahren zum Verbinden von Kartuschen
Inventor: WEIGL JÖRG
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine austauschbare Kartusche (10) zum Speichern eines Fluids. Die Kartusche umfasst einen Druckbehälter (11) zur Aufnahme des Fluids, eine sich von dem Druckbehälter (11) bis zu einer ersten Anschlussfläche (10a) auf einer Außenseite der Kartusche (10) erstreckende Verbindungsleitung (12) und ein Ventilsystem (14), das ein in der Verbindungsleitung (12) angeordnetes erstes Absperrorgan (14a) umfasst. Erfindungsgemäß weist die Verbindungsleitung (12) in Richtung der ersten Anschlussfläche (10a) eine Verjüngung (12a) auf. Die austauschbare Kartusche (10) ist somit sicher und einfach zu bedienen. Die Erfindung betrifft ferner ein Kartuschen-System aus mindestens einer erfindungsgemäßen Kartusche (10) und einer Ventilsteuerungseinheit (30) und ein Verfahren zum Verbinden einer erfindungsgemäßen Kartusche (10) mit einer weiteren Kartusche (10`).
Patent DE-102019113596-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer einen axialen Toleranzausgleich ermöglichenden Befestigung mehrerer Rotorbleche auf einer Rotorwelle
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rotor (2), wobei der Rotor (2) eine zentrale Rotorwelle (3) sowie ein aus mehreren Rotorblechen (4) ausgebildetes, auf der Rotorwelle (3) befestigtes Blechpaket (5) aufweist, wobei das Blechpaket (5) zu zumindest einer axialen Seite (6a) hin von einem einen Toleranzausgleich bewirkenden Endblech (7a) kontaktiert ist, welches Endblech (7a) wiederum von einem auf der Rotorwelle (3) aufgepressten Sicherungsring (8) abgestützt ist.
Patent DE-102019114251-A1 (DE)
Title: Karre und Anhängevorrichtung für eine Karre
Inventor: BEISTEINER PETER
IPC: B62B1/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Karre (1) zum Transport von Waren durch eine menschliche Kraft, wobei die Karre einen Vorsprung (17) zum Einrasten in eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, und wobei das freie Ende einer Achse (6) für eines der Räder der Karre als Stift zum Einsetzen in ein Aufnahmestück (8a) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung und das freie Ende der Achse in eine Anhängevorrichtung (7) einsetzbar und dort verriegelbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Set aus Karre, Anhängevorrichtung und weiteren Teilen.
Patent DE-102019114925-A1 (DE)
Title: Seilzug-Fensterheber
Inventor: GEIGER ADRIAN
IPC: E05F11/48
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilzug-Fensterheber (1) zum Anheben und Absenken einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einer ersten Schiene (2) und einer zweiten Schiene (3) zum Einbau in eine Tür oder Seitenwand des Kraftfahrzeugs; mit zwei jeweils an einer der Schienen (2, 3) geführten, mit der Scheibe verbundenen Mitnehmern (4, 5); mit einem an Umlenkrollen (6, 7 bzw. 8, 9) der Schienen (2, 3), insbesondere überkreuz, geführten Seilzug (10), der mit den Mitnehmern (4, 5) verbunden und mittels einer Antriebsvorrichtung (11) zum Anheben und Absenken der Scheibe betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Seilzug (10) ein Energiespeicher (12) integriert ist.
Patent DE-102019117799-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit asymmetrischen Zähnen mit Schneidpartikeln
Inventor: KULLMANN JÖRG H
IPC: B23D61/18
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Zerspanungswerkzeug (1) weist einen Zahn (3) mit einer Zahnspitze (4) auf, die zur Bildung einer Mehrzahl geometrisch unbestimmter Schneiden mit Schneidpartikeln (5) belegt ist. Die Zahnspitze (4) ist asymmetrisch ausgebildet. Das Zerspanungswerkzeug (1) ist dadurch ein 2-in-1-Zerspanungswerkzeug, dessen unterschiedlich ausgebildete Seiten der Zahnspitzen (4) für die effiziente Zerspanung unterschiedlicher Werkstoffe geeignet sind.
Patent DE-102019119575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer funktionalen Restkapazität einer Patientenlunge und Beatmungsvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: LAUBSCHER THOMAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer funktionalen Restkapazität (FRC) einer Patientenlunge, umfassend die folgenden Schritte:- Zuführen eines ersten inspiratorischen Atemgases mit einem ersten Anteil an einem metabolisch-inerten Gas,- Zuführen eines zweiten inspiratorischen Atemgases mit einem zweiten Anteil an dem metabolisch-inerten Gas,- Ermitteln auftretenden Mengendifferenz, welche für einen Ermittlungszeitraum eine Unterschiedsmenge repräsentiert zwischen einer Menge an inspiratorischem und an exspiratorischem metabolisch-inerten Gas,- Ermitteln der funktionalen Restkapazität (FRC) unter Berücksichtigung der Mengendifferenz und einer Anteilsdifferenz zwischen einer ersten Anteilsgröße und einer zweiten Anteilsgröße, welche den ersten Anteil bzw. den zweiten Anteil an dem metabolisch-inerten Gas repräsentieren,Das Verfahren umfasst erfindungsgemäß folgende weitere Schritte:- Ermitteln einer Basisdifferenz (74), welche eine Differenz zwischen einer tidalen Menge an inspiratorischem metabolisch-inerten Gas und an exspiratorischem metabolisch-inerten Gas repräsentiert, undwobei das Ermitteln der funktionalen Restkapazität (FRC) auf Grundlage einer korrigierten Mengendifferenz und der Anteilsdifferenz erfolgt, wobei die korrigierte Mengendifferenz durch Berücksichtigung der Basisdifferenz bei der Ermittlung der Mengendifferenz gebildet wird.