baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249524-B4 (DE)
Title: Fluid-Versorgungseinheit, insbesondere hydraulische Versorgungseinheit
Inventor: HANSEN LEIF
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Fluid-Versorgungseinheit,
insbesondere hydraulische Versorgungseinheit, mit einem Druckerzeuger
für das
Fluid, insbesondere einer Pumpe für Hydraulikflüssigkeit,
und einem Druckausgang, wobei zwischen dem Druckerzeuger (2) und
dem Druckausgang (7) ein Druckverstärker (6) mit einem von einem
Hochdruckraum zum Druckausgang öffnenden
Rückschlagventil
angeordnet ist, der mit dem Druckerzeuger (2) mechanisch fest verbunden
ist, und der Druckverstärker
(6) in Verlängerung
des Druckerzeugers (2) und in einem gemeinsamen Gehäuse mit
dem Druckerzeuger (2) angeordnet ist.
Patent DE-10253027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung eines kippbaren Fahrerhauses eines Frontlenker-Lastkraftwagens
Inventor: SINGER CHRISTIAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2002-11-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Verstärkung eines kippbaren Fahrerhauses eines Frontlenker-Lastkraftwagens zur Erfüllung erhöhter Sicherheitsbedingungen, wobei das Fahrerhaus in Normalausführung für eine bestimmte Belastung ausgelegt ist, die sich aus einer Einwirkung von Vertikalkräften einer definierten Größe auf ein Dach (5) des Fahrerhauses ergeben und daraus resultierende Kräfte vom Fahrerhaus auf einen Fahrzeugrahmen (6) übertragen werden, wobei das Fahrerhaus aus den Einzelteilen das Dach (5), beiden Seitenwänden (2) mit Türen (3), einer Rückwand (4), einer Stirnwand (20) und einem Bodenblech (1) besteht und dieses Fahrerhaus durch eine vordere und eine hintere Lagerung (40) mit beiden Längsträgern (6) des Fahrzeugrahmens (6) zu verbinden ist,wobei im Bereich der hinteren Fahrerhauslagerung (40) eine Verstärkung vorgesehen ist, wobei als Verstärkung der hinteren Fahrerhauslagerung (40) jeweils von einem Lager (42, 43) zur rechten und linken Seitenwand (2) schräg nach oben führende Stützen (53) als verstärkte Profile ausgeführt sind und die jeweilige Stütze (53) seitlich von einem Tragstück (50) der hinteren Fahrerhauslagerung (40) verdrehfest gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie jeweilige Stütze (53) seitlich von einem Tragstück (50) der hinteren Fahrerhauslagerung (40) durch ein Schubblech (54) zu einer Konsole (52) der hinteren Fahrerhauslagerung (40) verdrehfest gelagert ist und je Lager (42, 43) eine bis zur Rückwand (4) verlängerte Konsole (52) vorgesehen ist, die ferner parallel zur Fahrzeuglängsachse so lang ausgeführt ist, dass sie sich überlappend zu einer Einlage (56) eines Bodenlängsträgers (55) erstreckt, undim Bereich der Stirnwand (20) sowie des Bodenblechs (1) Verstärkungen vorgesehen sind, wobei• als Verstärkung der Stirnwand (20) eine auf einer in Fahrtrichtung gesehen rechten Seite des Fahrerhauses im gefährdeten Bereich in ein Stirnwandprofil integrierte Schweißkonstruktion (24) vorgesehen ist, die in eine Struktur (23) der Stirnwand (20) eingelegt und mit dieser verschweißt ist, und• als Verstärkung des Bodenblechs (1) für seine U-förmig ausgebildeten Bodenlängsträger (55) die jeweils U-förmigen Einlagen (56) vorgesehen sind, die in den Bodenlängsträgern (55) eingelegt und mit diesen verschweißt sind.
Patent DE-10255378-B4 (DE)
Title: Teststruktur zum Bestimmen der Stabilität elektronischer Vorrichtungen die miteinander verbundene Substrate umfassen
Inventor: BOETTCHER MATHIAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Teststruktur
zum Testen verbundener Substrate mit:  einem ersten Substrat
(301, 401, 501, 601) mit:  mindestens einem elektrisch leitfähigen ersten
Sondierungspad (329 bis 335), das elektrischen Kontakt zu einem externen
Gerät herstellt;  mindestens
einem elektrisch leitfähigen
ersten Bondpad (309 bis 314, 410 bis 415, 505 bis 510, 609 bis 614);
und  mindestens einer elektrisch leitfähigen ersten Sondierungsleitung
(303 bis 308, 404 bis 407, 503, 603 bis 608), die elektrischen Kontakt
zwischen dem mindestens einen  ersten Sondierungspad (329 bis 335)
und dem mindestens einen ersten Bondpad (309 bis 314, 410 bis 415,
505 bis 510, 609 bis 614) herstellt,  einem zweiten Substrat
(302, 402, 502, 602) mit:  mindestens einem elektrisch leitfähigen zweiten
Bondpad (321 bis 326, 422 bis 427, 517 bis 522, 621 bis 626);  mindestens
einem elektrisch leitfähigen
Bump (315 bis 320, 416 bis 421, 511 bis 516, 615 bis 620), der auf
dem...
Patent DE-10260365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermöglichung einer Montage und Demontage eines endlosen, flexiblen Elements in einem Antriebsmechanismus
Inventor: DASHTI MAHMOUD
IPC: B23P19/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Ermöglichung einer Montage und Demontage eines endlosen, flexiblen Elements (1) in einem Antriebsmechanismus, wobei der Antriebsmechanismus ein erstes drehbares Organ (2) umfasst, welches angeordnet ist, um das flexible Element in eine Antriebsbewegung zu versetzen, und ein zweites drehbares Organ (3, 4), welches für einen Antrieb durch das flexible Element (1) angeordnet ist, sowie ein Spannorgan (5), welches einen Teil umfasst, der unter Einwirkung der Kraft von einer Feder (9) in einer Richtung von einer passiven Stellung, in welcher es im Wesentlichen keine Spannkraft auf das flexible Element (1) ausübt, in eine aktive Stellung, in welcher es eine auf den Antrieb des flexiblen Elements (1) abgestimmte Spannkraft auf dieses ausübt, beweglich ist, wobei die Vorrichtung einen Sperrmechanismus (11-15) umfasst, welcher ein Sperren des Spannorgans (5) entgegen der von genannter Feder (9) ausgeübten Kraft in der passiven Stellung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Sperrmechanismus (11-15) einen ersten, mit dem beweglich angeordneten Teil des Spannorgans (5) verbundenen Bereich (13), einen zweiten, stationär angeordneten Bereich (11) umfasst sowie ein Sperrelement (15), das so positioniert werden kann, dass es bei Zusammenwirken mit dem ersten Bereich (13) und dem zweiten Bereich (11) ein Sperren des Spannorgans (5) in der passiven Stellung gestattet.
Patent DE-10296374-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Laseroszillator
Inventor: KOSHIMAE TOSHIKI
IPC: H01S3/094
Filed: 2002-03-28
Granted: 2011-03-17
Abstract: Steuervorrichtung für einen Laseroszillator, dessen Lasermedium gemäß einem Laserausgabeinstruktionswert oder einem Strominstruktionswert angeregt wird und in dem eine gewünschte Laserausgabe erhalten wird, umfassend:  eine Referenzkurvenformerzeugungsseinheit (27) ausgebildet zum Erzeugen einer Laserausgabekurvenform unter Verwendung des Laserausgabeinstruktionswerts, und zum Erzeugen einer Stromkurvenform unter Verwendung des Strominstruktionswerts, wobei die Laserausgabekurvenform und Stromkurvenform Referenzkurvenformen darstellen;  eine erste Vergleichseinheit (28) zum Erlangen eines zum Anregen des Lasermediums verwendeten Stromwerts als Stromüberwachungswert und zum Vergleichen des Stromwerts mit der Stromkurvenform, die durch die Referenzkurvenformerzeugungseinheit (27) erzeugt wird; und  eine zweite Vergleichseinheit (29) zum Erlangen eines durch Anregen des Lasermediums ausgegebenen Laserausgabewerts als Laserausgabeüberwachungswert, und zum Vergleichen des Laserausgabewerts mit der Laserausgabekurvenform, die durch die Referenzkurvenformerzeugungseinheit (27) erzeugt wird,  so dass eine Abweichung aus dem Vergleichsergebnis des Stromwerts mit der Stromkurvenform und des Laserausgabewerts mit der Laserausgabekurvenform erfasst wird.
Patent DE-10297836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Biopräform aus einem monokotylen Caudexpflanzenstamm, dadurch erhaltene Biopräform und deren Verwendung zur Herstellung eines Keramikkompositmaterials
Inventor: CHAKRABARTI OMPRAKASH
IPC: C04B35/52
Filed: 2002-12-16
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Biopräform
aus einem monokotylen Caudexpflanzenstamm, der die mikrostrukturellen,
strukturellen und anatomischen Eigenschaften des pflanzlichen Vorläufers beibehält, das das
Erwärmen
eines Stückes
eines Stammes einer monokotylen Caudexpflanze bei einer Temperatur
in einem Bereich von 50 bis 90°C,
Halten des vorerwärmten
Stammstückes
bei der Spitzentemperatur, gefolgt von Erwärmung des vorerwärmten Stammstückes in
einem geschlossenen Behälter,
der mit einem Auslass versehen ist, bei einer Temperatur in einem
Bereich von 350 bis 1000°C,
Halten des Stammstückes
bei der Spitzentemperatur unter einer selbsterzeugten Umgebungsatmosphäre, gefolgt
von Ofenkühlen,
wobei die Biopräform
erhalten wird, umfasst.
Patent DE-10325838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-06-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: Erfindungsgemaße ist eine Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung vorgesehen: (A) mit einem Sendepfad mit einem zu sendenden Datensymbol; (B) mit einem Modellpfad, – der parallel zu einem Abschnitt des Sendepfads angeordnet ist, – der ein Modellfilter aufweist, dem das zu sendende nicht-uberabgetastete Datensymbol zufuhrbar ist, wobei das nicht-überabgetastete Datensymbol ein nicht-flaches PSD-Leistungsspektrum aufweist, – der eine dem Modellfilter nachgeschaltet angeordnete Analyse- und Auswerteschaltung aufweist, die uberpruft, ob die Zeitfunktion des zu sendenden Datensymbols innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zumindest ein Maximum aufweist, welches betragsmäßig eine erste Schwelle uberschreitet und/oder die zugehorige Position des Maximum innerhalb des Zeitintervalls bestimmt, und die durch Skalierung und Verschieben einer dirac-ahnlichen Musterfunktion eine Korrekturfunktion abhangig von der Position und der Amplitude des Maximums erzeugt; (C) mit einer Subtrahiereinrichtung, die mit Ausgangen des Modellpfads und des Sendepfads verbunden ist und die die Korrekturfunktion von dem zu sendenden Datensymbol abzieht.
Patent DE-10335153-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung auf einem Substrat, die einen Bestandteil eines Sensors aufweist, und Verfahren zum Herstellen der Schaltungsanordnung auf dem Substrat
Inventor: AUERBACH FRANZ
IPC: H01L25/16
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) auf einem Substrat (2) mit  – mindestens einem auf dem
Substrat (2) angeordneten Halbleiterbauelement (3) mit mindestens
einer elektrischen Kontaktfläche
(31), die vom Substrat abgekehrt ist,  – mindestens einer auf das
Substrat und das Bauelement auflaminierten Folie aus elektrisch
isolierendem Material, wobei die Folie derart angeordnet ist, dass
die Kontaktfläche
frei zugänglich
ist, und  – mindestens
einer auf der Folie angeordneten Verbindungsleitung (4) zur elektrischen
Kontaktierung der Kontaktfläche
(31) des Halbleiterbauelements (3),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
elektrische Verbindungsleitung (4) ein Bestandteil (51) mindestens
eines auf dem Substrat (2) angeordneten, diskreten, passiven elektrischen
Bauelements (5) ist und das diskrete, passive elektrische Bauelement
(5) ein Bestandteil eines Sensors (7) einer physikalischen Größe ist.
Patent DE-10340679-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F16K17/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2012-06-06
Abstract: Gasströmungswächter zum selbsttätigen Verschließen einer Gasleitung, mit einem rohrförmigen Gehäuse (11), das in seinem Inneren einen ringförmigen Ventilsitz (11a) aufweist, einem Ventilkörper (19), der einen sich in Axial- und Strömungsrichtung (S) erstreckenden Führungsstift (18) trägt, der verschieblich in einem am Gehäuse (11) gehaltenen Führungsteil (14) gelagert ist, und einer Feder (20), die zwischen dem Ventilkörper (19) und dem Führungsteil (14) angeordnet ist und den Ventilkörper (19) entgegen der Strömungsrichtung (S) in eine Offenstellung beaufschlagt, wobei das Führungsteil (14) einen in das Gehäuse (11) eingesetzten Ringkörper (15) und eine sich in Strömungsrichtung (S) erstreckende mittige Lagerbuchse (17) umfasst, die über Stege (16) mit dem Ringkörper (15) verbunden ist und eine Führungsbohrung (17a) aufweist, in die der Führungsstift (18) unter enger Passung verschieblich eingesetzt ist, und wobei der Ventilkörper (19) mittels des Führungsstiftes (18) frei auskragend in der Lagerbuchse (17) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lagerbuchse (17) an dem dem...
Patent DE-10342078-B4 (DE)
Title: Anordnung von Drehhemmungselementen an Laufwerken von Neigetechnikfahrzeugen
Inventor: ZUMPE CHRISTIAN
IPC: B61F5/24
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Anordnung
von Drehhemmungselementen an Laufwerken von Neigetechnikfahrzeugen,
so dass sich diese in Längsrichtung-
eines Wagenkastens zwischen Laufwerken und dem Wagenkasten befinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Drehhemmungselement (6)  – mit seinem
einen Befestigungsgelenk (5) an einem Laufwerk (2) an derjenigen
Seite des Fahrwerkes (2) befestigt ist, die in Längsrichtung zur Mitte des Wagenkastens
(1) hin weist,  – mit
seinem anderen Befestigungsgelenk (4) an dem Wagenkasten (1) an
derjenigen Seite des Wagenkastens (1) befestigt ist, die zum nächstgelegenen
Ende des Wagenkastens (1) hin weist,  und die Befestigung am
Wagenkasten (1) auch bei maximaler Neigung des Wagenkastens (1)
stets höher
oder gleich hoch wie die Befestigung am Fahrwerk (2) angeordnet
ist.
Patent DE-10345026-B4 (DE)
Inventor: SCHWEIZER GORDON
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Described is an interior trim part for covering an airbag, which may include a two-dimensional carrier, a surface decor and a foamed intermediate layer. A through-opening for the airbag is recessed in the carrier, and an inlay covering the through-opening is applied into the intermediate layer, such that the inlay projects beyond an edge of the through-opening on one side and there, in an overlapping region of the inlay and of the carrier, serves as a hinge for an airbag flap formed by the surface decor and the intermediate layer with the inlay. Furthermore, with a folding open of the airbag flap, an energy amount which is dependent on the intensity of an opening impact of the airbag, may be absorbed by way of a release of the intermediate layer with the inlay from the carrier, away from the edge in the overlapping region.
Patent DE-10359763-B4 (DE)
Inventor: BERNDT KURTH-GUENTER
IPC: D03D1/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Polyester fibres (I) with a free carboxyl group content of not more than 3 meq/kg, stabilised with an epoxide composition (II) containing epoxidised fatty acid ester(s) with an epoxide content of at least 1.5 wt.% based on (II). Independent claims are also included for the following: (1) a method for the production of (I) by mixing polyester granules with (II), extruding the mixture through a spinneret and drawing off the fibres; and (2) a method for the production of (I) by adding (II) before or during the polycondensation process and then extruding and processing the mixture as above.
Patent DE-10360985-B4 (DE)
Title: Ultradünnwandiges Wälzlager und Käfig hierfür
Inventor: HIRAMATSU KENGO
IPC: F16C33/38
Filed: 2003-12-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Käfig (24), der aus einer Vielzahl von bogenförmigen Segmenten (25) zusammengesetzt ist, wobei der Verbindungsvorsprung (28), der in dem Verbindungsbereich (26) eines Segments (25) von benachbarten Segmenten ausgebildet ist, in eine Verbindungsausnehmung (29), die in dem Verbindungsbereich (27) des anderen Segments (25) ausgebildet ist, eingefügt wird, um hierdurch die Segmente (25) ringförmig miteinander zu verbinden, wobei die Verbindungsvorsprünge (28, 28') und Verbindungsausnehmungen (29, 29') im Radialschnitt eine verjüngte Einfügefläche (30, 31) aufweisen und die Verbindung dadurch zustande kommt, dass die beiden Einfügeflächen (30, 31) eng miteinander in Kontakt gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Verbindungsvorsprung (28) radial in die Verbindungsausnehmung (29) druckbar ist, und b) dass der Verbindungsvorsprung (28), der an einem der benachbarten Segmente (25) ausgebildet ist, im Wesentlichen die gleiche radiale Abmessung hat wie die radiale Abmessung des Segments (25), und dass die Verbindungsausnehmung (29), die in dem anderen Segment ausgebildet ist, im Wesentlichen die gleiche radiale Abmessung hat wie die radiale Abmessung des Segments (25), und c) dass der kleinste Außendurchmesser des Verbindungsvorsprungs (28) und der kleinste Innendurchmesser der Verbindungsausnehmung (29) die gleiche Abmessung haben und dass der größte Außendurchmesser des Verbindungsvorsprungs (28) und der größte Innendurchmesser der Verbindungsausnehmung (29) die gleiche Abmessung haben.
Patent DE-19619744-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine fluidische Steckverbindung
Inventor: HOLLERBACH BERNHARD
IPC: F16L41/08
Filed: 1996-05-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Befestigungsanordnung
für eine
fluidische Steckverbindung, mit einer Anschlußbohrung in einem Anschlußteil eines
fluidischen Elementes, sowie einer mit einem Anschlußende in
die Anschlußbohrung
einsteckbaren Fluidleitung, welche im Bereich des Anschlußendes ein
am Außenumfang
angeordnetes Widerlager aufweist, das im zusammengebauten Zustand
der Steckverbindung zusammen mit einem relativ zum Anschlußteil feststehenden
Halteelement die axiale Bewegung des Anschlußendes begrenzt, und wobei
das Halteelement von einem bei in die Anschlußbohrung eingestecktem Anschlußende außerhalb
des Widerlagers unter zumindest teilweiser Verengung der Anschlußbohrung
bleibend verformten Haltebereich des Anschlußteils gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
im wesentlichen rohrförmig
am fluidischen Element (1) angesetzte Anschlußteil (8) im Bereich der Außenkante
(14) des bundförmigen
Widerlagers (11) des eingesteckten Anschlußendes (10) einen stufenförmigen Übergang
(15) von einem innen kleineren auf einen außen größeren Durchmesser der Anschlußbohrung
(9) aufweist, daß der
Haltebereich (13) von außen
rundum am Anschlußteil
(8) eingepreßte
Verengungen (18) aufweist und daß zwischen diesen Verengungen
(18) und dem Widerlager...
Patent DE-19634391-B4 (DE)
Title: Bodenverankerung für Flügel einer ortsveränderbaren Schiebeflügelwand aus Isolierglas
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: E05C7/06
Filed: 1996-08-26
Granted: 2008-06-12
Abstract: Ortsveränderbare
Schiebewand, bestehend aus einzelnen Sektoren, deren flächiges Material der
einzelnen Flügel
(1) aus Isolierglas besteht, die im oberen Teil eine Vorrichtung
mit Laufwagen (10) aufweist, welche in einer unter einer Gebäudedecke
befestigten Laufschiene (20) laufen und im bodennahen Bereich keine Schwellen
und Führungen
benötigen
und jeweils zwischen den beiden beabstandeten einzelnen Glasscheiben
(2, 3) im oberen horizontalen Endbereich eine Zwischenlage (4) zur
Anbindung der Laufwagen (10) und im unteren horizontalen Endbereich
eine Zwischenlage (5) mit einer Bürstendichtung und neben bzw.
in der Zwischenlage (5) eine Bodenverankerungsvorrichtung (47) mit
einem im Boden eingelassenen Widerlager und darin angreifenden Haltestift (25)
aufweist, wobei der Haltestift (25) beim Öffnen einzelner Flügel (1)
durch ein Stellmittel (24) aus dem Widerlager (27) ausrückbar und
beim Schließen
einzelner Flügel
(1) in das Widerlager (27) einrückbar
ist und der Haltestift (25) und das Stellmittel (24) die Stellbewegungen
durch radiale Umlenkung mittels eines in dem Flügel (1) drehbar...
Patent DE-19731882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Sichtrohren
Inventor: HARTUNG ROLF
IPC: B08B1/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von verstopften oder zugesetzten Sichtrohren, insbesondere
zur prozessseitigen Reinigung von Sichtrohren zum Einblick in Prozesskammern,
Reaktoren oder Behältern,
wobei das Sichtrohr eine offene Verbindung zur Prozesskammer aufweist,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
das Sichtrohr (1) auf der Prozessseite (4) mit einer dessen Öffnungsquerschnitt
teilweise verschließenden
Abdeckung (5) versehen ist,  – dass innerhalb des Sichtrohres
(1) ein gegenüber
diesem axial verschiebbares und verdrehbares Innenrohr (8) angeordnet
ist und  – dass
an dem Innenrohr (8) an seiner Stirnseite auf der Prozessseite (4)
eine in den Rohquerschnitt hineinragende und mit dem verbleibenden
freien Querschnitt des Sichtrohres (1) formgleiche Scherplatte (8)
befestigt ist.
Patent DE-19735738-B4 (DE)
Title: Ein farbiger pigmenthaltiger Tintensatz für den Tintenstrahldruck
Inventor: SANTILLI DOMENIC
IPC: C09D11/00
Filed: 1997-08-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Farbtintenstrahl-Tintensatz für den Farbdruck, umfassend:  (a) eine erste Tinte, die einen Träger und ein verbrücktes Aluminiumphthalocyaninpigment als Cyanfarbstoff umfasst,  (b) eine zweite Tinte, die einen Träger und ein Chinacridonpigment als Magentafarbstoff umfasst, und  (c) eine dritte Tinte, die einen Träger und ein Nicht-Benzidin als Gelbpigment umfasst.
Patent DE-19755496-B4 (DE)
Title: Abstützring für die Vorlastfeder eines Nehmerzylinders
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D25/08
Filed: 1997-12-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Ausrückvorrichtung
für eine
hydraulisch betätigte
Reibungskupplung in Fahrzeugen, die eine Antriebswelle (3) koaxial
umschließt
und an der ein axial verschiebbares Ausrücklager (7) angeordnet ist,
wobei zur Erreichung einer spielfreien Anlage des Ausrücklagers
(7) an der Reibungskupplung eine Vorlastfeder (13) zwischen einem
Gehäuse
(2) der Ausrückvorrichtung
(1) und dem Ausrücklager
(7) eingesetzt ist, wobei zwischen einer Endwindung (15) der Vorlastfeder
(13) und einem drehfest angeordneten inneren Lagerring des Ausrücklagers
(7) ein Abstützring
(16) eingesetzt ist, an dem die Endwindung (15) formschlüssig abgestützt ist,
wobei der Abstützring (16)
drehgesichert an einer radial nach innen gerichteten gerundeten Übergangszone
(18) des Innenrings (8) anliegt und von einem zylindrischen Abschnitt
(17) des Innenrings (8) außenzentriert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützring (16) über eine
profilierte Kontaktfläche
(19) verfügt,
die mit einer entsprechend komplementär gestalteten Kontaktfläche (20)
des Innenrings (8) zusammenwirkt.
Patent DE-19758543-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum verdrehten Einfüllen von wenigstens zwei Strömen bzw. Strängen mindestens zweier unterschiedlicher pastöser Produkte, insbesondere unter aseptischen Bedingungen
Inventor: SCHROMM KARL
IPC: B65B43/62
Filed: 1997-08-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum verdrehten Einfüllen von
wenigstens zwei Strömen
bzw. Strängen
mindestens zweier unterschiedlicher pastöser Produkte insbesondere unter
aseptischen Bedingungen aus einem Füllkopf in jeweils einen gemeinsamen,
in einer Behälteraufnahme
eines Zellenblechs mit seinem Randbereich eingehängten Behälter, vorzugsweise einen Kunststoffbecher,
wobei jeder Behälter
durch einen verstellbaren, eine Festhalteeinrichtung aufweisenden
Hubteller einer Hubeinrichtung aus der Behälteraufnahme des Zellenblechs
in eine oben liegende Füllstellung
angehoben, durch die Festhalteeinrichtung ausgerichtet festgehalten
sowie zumindest während des
Füllvorganges
verdreht und nach dem Befüllen
und Aufheben der Festhaltewirkung wieder in die Behälteraufnahme
des Zellenblechs eingehängt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Anheben des Hubtellers
(5) in Richtung der Füllstellung
der Behälter
(4) mit seinem Randbereich (6) mit Überhub gegen die Unterseite
(8) des Füllkopfs
(9) gefahren und aufgrund des überhubs
mit Klemmwirkung in ein ringförmiges
Zentrierelement (21)  des Hubtellers (5) eingestoßen wird und daß nach dem
Befüllen
des Behälters
(4) der Hubteller (5) soweit abgesenkt wird, daß der...
Patent DE-19839013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hestellung von Guanin
Inventor: THEIS CHRISTOPH
IPC: C07D473/18
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Guanin, ausgehend von 2,4-Diamino-5-formylamino-6-hydroxypyrimidin (DAFHP), dadurch gekennzeichnet, daß man isoliertes DAFHP in Abwesenheit von Formamid in Ameisensäure mit oder ohne Wasserzusatz unter Rückflußbedingungen zum Guanin umsetzt.