baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125627-A1 (DE)
Title: Innenraumüberwachungsvorrichtung
Inventor: FUJII HIROYUKI
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine Innenraumüberwachungsvorrichtung (14) umfasst: eine Bildbezugseinheit (400), die ein aufgenommenes Bild bezieht, das durch Abbilden eines Innenraums einer Kabine (2a) eines Fahrzeugs (1) durch eine Bildgebungseinheit (15) erhalten wird; und eine Positionserfassungseinheit (401), die bestimmt, ob ein Kopf eines Insassen in dem aufgenommenen Bild vorhanden ist oder nicht, die Größe des Kopfes, die Kopfposition des Kopfes, und eine Schlüsselpunktposition eines sich von dem Kopf des Insassen unterscheidenden Schlüsselpunkts in dem aufgenommenen Bild, in einem Fall, in dem der Kopf in dem aufgenommenen Bild vorhanden ist, erfasst, und eine Sitzposition des Insassen in der Kabine basierend auf der Größe des Kopfes, der Kopfposition und der Schlüsselpunktposition erfasst.
Patent DE-102019125801-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Sensor und Antriebseinheit
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), mit einem Außenring (3) und einem gegenüber dem Außenring (3) drehbaren Innenring (2), wobei an dem Außenring (3) ein Sensor (8) und an dem Innenring (2) ein durch den Sensor (8) erfassbarer Maßring (13) angeordnet ist, wobei der Maßring (13) einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (15) aufweist, an dem ein Kontaktelement (10) anliegt, welches fest an dem Außenring (3) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit mit einer elektrischen Maschine und einem derartigen Wälzlager zur Lagerung einer Maschinenwelle der elektrischen Maschine.
Patent DE-102019126367-A1 (DE)
Title: Zahlungskarte für eine fahrt mit mehreren teilstrecken
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Zahlungskarte für eine Fahrt mit mehreren Teilstrecken bereit. Ausführungsformen der Offenbarung ermöglichen eine Universalzugangskarte, -rechenvorrichtung und/oder -anwendung, die auf einer Rechenvorrichtung betrieben wird, um Zugang und Zahlung für mehrere Beförderungsarten auf einer Fahrt mit mehreren Segmenten bereitzustellen. Die Universalzugangsvorrichtung kann durch einen zentralisierten Beförderungsverwaltungsdienst bereitgestellt sein und kann in Verbindung mit einer mobilen Anwendung auf einer Rechenvorrichtung dazu verwendet werden, einen Sitz zu reservieren, eine Fahrt mit mehreren Segmenten über verschiedene Beförderungsarten und/oder verschiedene Beförderungsdienstleister hinweg zu planen. Wenn ein Benutzer ein Segment der Fahrt mit mehreren Segmenten initiiert, indem er in den ersten Beförderungsdienstleister einsteigt, stellt die Universalzugangsvorrichtung Zugang zu dem ersten Beförderungsdienstleister bereit und kann sie automatisch eine Zahlung an den ersten Beförderungsdienstleister bereitstellen. Beim Überwachen des Geostandorts des Benutzers kann die Universalzugangsvorrichtung den Zugang zu und die Zahlung an einen zweiten Beförderungsdienstleister bereitstellen, wenn der Benutzer dazu bereit ist, ein zweites Segment der Fahrt mit mehreren Segmenten anzutreten.
Patent DE-102019132495-A1 (DE)
Title: Abschirmungsanordnung und Verfahren zur Montage einer Abschirmungsanordnung
Inventor: FRANK SARAH
IPC: H02G15/068
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmungsanordnung (1), aufweisend:- ein Anschlusskabel (2) mit wenigstens einem isolierten Innenleiter (3) und einer den Innenleiter (3) wenigstens teilweise umgebenden elektrisch leitfähigen Kabelabschirmung (4);- eine wenigstens teilweise elektrisch leitfähige Struktur, insbesondere ein Gehäuse (5) oder eine Halterung mit wenigstens einer Kabeldurchführung (6);- eine wenigstens teilweise elektrisch leitfähige hohlzylinderförmige Abschirmhülse (7), durch welche das Anschlusskabel (2) geführt ist, und welche in ihrer Mantelfläche (7a) eine sich in ihrer Längsrichtung (L) erstreckende durchgehende Ausnehmung (7b) aufweist; und- einen an die Form und die Abmessungen der Ausnehmung (7b) der Abschirmhülse (7) angepassten Keil (8), welcher in der Ausnehmung (7b) aufgenommen ist und diese derart verschließt, dass das Anschlusskabel (2) in seiner Position in der Abschirmhülse (7) im Wesentlichen fixiert ist,- wobei die Abschirmhülse (7) in Längsrichtung (L) einen ersten Hülsenbereich (7c) aufweist, welcher im Bereich der Kabeldurchführung (6) der Struktur angeordnet ist und die Struktur mit einer Mantelfläche (7a) des ersten Hülsenbereichs (7c) in Anlage kommt,- wobei die Abschirmhülse (7) in Längsrichtung (L) ferner einen zweiten Hülsenbereich (7d) aufweist, wobei ein über die Abschirmhülse (7) hinausragender Teil (4a) der Kabelabschirmung (4) des Anschlusskabels (2) über die Abschirmhülse (7) zurück- oder umgeschlagen und derart befestigt ist, dass er an einer Mantelfläche (7a) des zweiten Hülsenbereichs (7d) vorzugsweise umlaufend anliegt, und- wobei die Kabelabschirmung (4) des Anschlusskabels (2) über die Abschirmhülse (7) mit der Struktur elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019132603-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: FERBER MICHAEL
IPC: G01M1/32
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung, umfassend mindestens ein auf einer Getriebekomponente (2, 7) aufgesetztes Ausgleichsgewicht (5) zum Ausgleich einer Unwucht. Bei einer Getriebevorrichtung, welche nach der vollständigen Montage ausgewuchtet werden kann, ohne das Verunreinigungen, wie Späne bzw. Schweißspritzer in die Getriebevorrichtung gelangen, ist an der Getriebekomponente (2, 7) eine als Führung dienende Nut (4) ausgebildet, in welche das sich an einer Nutwand (6) abstützende Ausgleichsgewicht (5) eingesetzt ist.
Patent DE-102019133074-A1 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: HANSL RUDOLF
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem, welches zumindest eine Station, wie eine Wareneinlagerungs-, Warenumlagerungs-, Warenkommissionierungs- und/oder Warenauslagerungsstation und ein Hochregallager umfasst. Das Hochregallager weis eine Vielzahl von nebeneinander und übereinander angeordneten Lagerplätzen für die Lagerung von Waren auf, wobei das Lagersystem ferner mindestens ein verfahrbares Warentransportfahrzeug umfasst, das dazu eingerichtet ist, mindestens eine Ware von der Station zu einem beliebigen Lagerplatz oder umgekehrt ohne ein Umladen der Ware auf ein anderes Warentransportfahrzeug oder ein anderes Transportmittel zu transportieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Warentransportfahrzeug für ein entsprechendes Lagersystem.
Patent DE-102019133155-A1 (DE)
Title: Mehrreihige Wälzlageranordnung
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrreihige Wälzlageranordnung, umfassend eine mit einem ersten Lagerinnenring (7) zusammenwirkende erste Wälzlagerreihe (1) sowie eine axial hiervon beabstandet angeordnete und mit einem zweiten Lagerinnenring (8) zusammenwirkende zweite Wälzlagerreihe (2), denen mindestens ein Lageraußenring (9; 10) zugeordnet ist, und deren Wälzkörper (3, 4) in je zugeordneten Lagerkäfigen (5, 6) geführt sind, wobei zumindest die Lagerinnenringe (7, 8) als auch die Lagerkäfige (5, 6) beider Wälzlagerreihen (1, 2) eine jeweils identische Geometrie aufweisen, wobei ferner zur Anpassung an unterschiedliche Belastungen der beiden Wälzlagerreihen (1, 2) eine entsprechend unterschiedliche Anzahl von Wälzkörpern (3, 4) pro Wälzlagerreihe (1; 2) vorgesehen ist.
Patent DE-102019133298-A1 (DE)
Title: Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D50/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.
Patent DE-102019205665-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer lokalen Flussgeschwindigkeit eines Fluids
Inventor: RINGKAMP JAN
IPC: G02B6/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung einer lokalen Flussgeschwindigkeit eines Fluids. Es wird dabei eine Flussmessvorrichtung in einen Strom des Fluids eingebracht, die das Fluid mittels eines Heizelementes heizt. Vor, während und/oder im Anschluss an das Heizen wird die Temperatur des Fluids an der Position des Heizelementes oder einer unmittelbar benachbarten Position zeitabhängig gemessen und aus dem Temperaturverlauf und der Heizleistung oder einer Referenzmessung die lokale Flussgeschwindigkeit bestimmt.
Patent DE-102019208132-A1 (DE)
Title: Anordnung mit belichtungseinrichtung und messeinrichtung, beinhaltend eine elektrische messschaltung und eine selektionsschaltung
Inventor: STAHL ANDREAS
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung, beinhaltenda) eine Belichtungseinrichtung, beinhaltend eine Vielzahl von Trägerelementen mit jeweils einer Trägeroberfläche,wobei auf jeder Trägeroberfläche jeweils eine Gruppe von lichtemittierenden Halbleiterbauelementen angeordnet ist, undb) einer Messeinrichtung, beinhaltendi) eine elektrische Messschaltung zum Messen eines Spannungsabfalls an einem lichtemittierenden Halbleiterbauelement, undii) eine elektrisch zwischen der elektrischen Messschaltung und den Gruppen geschaltete Selektionsschaltung;wobei die Selektionsschaltung so mit mindestens einem lichtemittierenden Referenzhalbleiterbauelement jeder Gruppe mindestens eines mindestens zwei Gruppen der Gruppen von lichtemittierenden Halbleiterbauelementen beinhaltenden Teils elektrisch verschaltet ist, dass mittels der Selektionsschaltung und der elektrischen Messschaltung ein Spannungsabfall an mindestens einem einzelnen der lichtemittierenden Referenzhalbleiterbauelemente pro Gruppe mindestens des Teils der Gruppen gemessen werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Druckmaschine mit der erfindungsgemäßen Anordnung; ein Herstellungsverfahren; sowie verschiedene Verwendungen der erfindungsgemäßen Anordnung.
Patent DE-102019208225-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem durchgehenden Sitzbezug
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst eine Sitzteilbaugruppe (10) zum Bereitstellen einer Sitzfläche (105) für einen Fahrzeuginsassen, die einen ersten Stützabschnitt (102) mit einem ersten Ende (E1) aufweist, und eine Rückenlehnenbaugruppe (11), die einen zweiten Stützabschnitt (112) mit einem dem ersten Ende (E1) zugewandten, zweiten Ende (E2) aufweist. Durch Verstellen des ersten Stützabschnitts (102) und des zweiten Stützabschnitts (112) relativ zueinander sind das erste Ende (E1) und das zweite Ende (E2) zueinander lageveränderlich. An dem ersten Stützabschnitt (102) und dem zweiten Stützabschnitt (112) ist ein durchgehender Sitzbezug (14) angeordnet, der einen Überbrückungsabschnitt (143) und zumindest einen Längenausgleichsabschnitt (141, 142) aufweist, wobei der Überbrückungsabschnitt (143) einen Übergang zwischen dem ersten Stützabschnitt (102) und dem zweiten Stützabschnitt (112) im Bereich des ersten Endes (E1) und des zweiten Endes (E2) überspannt und der zumindest eine Längenausgleichsabschnitt (141, 142) zu dem Überbrückungsabschnitt (143) beabstandet ist.
Patent DE-102019210606-A1 (DE)
Title: Zusammenbauen einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GERLACH BERTHOLD
IPC: F21V29/70
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein Verfahren dient zum Zusammenbauen einer Beleuchtungsvorrichtung (1-12), wobei eine vormontierte Baugruppe (1, 2) mit einem Sekundäroptikhalter (1) und einer Sekundäroptik (2) bereitgestellt wird, dann ein Leuchtmodul (3), aufweisend ein oder mehrere Halbleiterlichtquellen, lagerichtig in die vormontierte Baugruppe (1, 2) eingelegt wird, dann ein Kühlkörper (4) positionsgenau aufgelegt wird und dann die zusammengesetzten Komponenten (1-4) miteinander verbunden werden. Eine Beleuchtungsvorrichtung (1-12), weist mindestens einen Sekundaroptikhalter (1), eine Sekundaroptik (2), ein Leuchtmodul (3) aufweisend mehrere Halbleiterlichtquellen und einen Kühlkörper (4), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1-12) nach dem Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102019210800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verteilerstruktur für eine Brennstoffzelle
Inventor: LINDNER PETER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verteilerstruktur (10) für eine Brennstoffzelle (1), aufweisend: einen Plattenkörper (11) zum Trennen der Brennstoffzelle (1) von einer benachbarten Brennstoffzelle (1) oder einem Gehäuse, wobei der Plattenkörper (11) eine Strömungsfeldstruktur (1b) zum Einführen der Reaktanten in die Brennstoffzelle (1) aufweist. Hierzu ist weist das Verfahren folgende Schritte auf:- Vorbehandeln des Plattenkörpers (11) an zumindest einer Oberfläche (A1, A2) zum Erhöhen einer Leitfähigkeit, Haftfestigkeit und/oder Korrosionsbeständigkeit des Plattenkörpers (11) an der mindestens einen Oberfläche (A1, A2),- Bereitstellen einer Masse (D1) aus elektronisch leitfähigen Partikeln und eines polymerbasierten Klebers,- Aufbringen der bereitgestellten Masse (D1) in Form der Strömungsfeldstruktur (1b) auf der mindestens einen Oberfläche (A1, A2) des Plattenkörpers (11).
Patent DE-102019211260-A1 (DE)
Title: Frequenzabhängiger Schwingungsdämpfer
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-07-30
Abstract: Frequenzabhängiger Schwingungsdämpfer umfassend:- einen zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Dämpferzylinder mit einer Längserstreckungsachse L,- eine axial bewegliche, in dem Dämpferzylinder angeordnete Kolbenstange, die einen den Dämpferzylinder in eine erste und eine zweite Arbeitskammer unterteilenden Dämpfungskolben, sowie eine Steuerkolbenanordnung mit einem Steuerventil trägt,- wobei der Dämpfungskolben mindestens ein Dämpfungsventil mit einem ersten Dämpfmittelkanal umfasst,- wobei das Steuerventil einen Dämpfmittelfluss des durch einen zweiten Dämpfmittelkanal strömenden Dämpfungsfluids zu einer Abflussöffnung mittels eines Steuerkolbens frequenzabhängig steuert, wobei die Steuerkolbenanordnung eine mit dem Steuerventil wirkverbundene Bypassanordnung mit einem Bypasskanal und einem Bypassschließbauteil umfasst, welches innerhalb der Steuerkolbenanordnung entlang der Längsachse L verschiebbar angeordnet ist, wobei sich das Bypassschließbauteil in Abhängigkeit von dem Steuerventil (10) axial verschiebt und den Bypasskanal verschließt oder öffnet.
Patent DE-102019211683-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Herstellung einer Durchführung
Inventor: BITTLINGMAIER TOBIAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleitertechnik umfassend eine Durchführung (58), in welcher ein Steckpartner (50) einer Steckverbindung angeordnet ist, wobei die Durchführung (58) eine Öffnung (37) in einer Wandung (39) sowie einen Sicherungsabschnitt (38) zur Verdrehsicherung des Steckpartners (50) umfasst. Dabei ist die Öffnung (37) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und der Sicherungsabschnitt (38) an einem separaten Sicherungselement (40) ausgebildet.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Durchführung (58) für einen Steckpartner (50) einer Steckverbindung mit einer Öffnung (37) in einer Wandung (39) eines Bauteils (30) und einem Sicherungselement (40) zur Verdrehsicherung des Steckpartners (50), umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Herstellen der Geometrie der Öffnung (37),b) Herstellen eines Sicherungselementes (40), welches einen Sicherungsabschnitt (38) umfasst,c) Montage des Steckpartners (50) in der Öffnung (37),d) Montage des Sicherungselementes (40) an dem Steckpartner (50),e) Montage einer Mutter (52) zum Befestigen des Steckpartners (50) mit dem Bauteil (30).
Patent DE-102019212147-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (3, 8, 42, 44, 46, 48) mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (12, 38), zwei Vorgelegewellen (22, 26) und Radsätzen zur Bereitstellung von Gangstufen, wobei ein Radsatz wenigstens ein Losrad (16, 18, 22, 36, 37) und ein Festrad (14, 24, 30, 32, 40) aufweist und wenigstens vier Schalteinrichtungen (S1, S2, S3, S4, S5, S6) mit jeweils wenigstens einer Kupplung (K0, K3) zur Verbindung zweier Wellen (9, 12, 38) und/oder wenigstens einer Schaltkupplung (A, B, C, D, E) zur drehfesten Verbindung eines Losrades (16, 18, 22, 36, 37) mit der das Losrad (16, 18, 22, 36, 37) tragenden Welle (12, 26, 28) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtungen (S1, S2, S3, S4, S5, S6) auf drei Achsen (A1, A2, A3) in genau zwei Ebenen (SE1, SE2) angeordnet sind.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019215267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ladevorrichtung für ein mobiles Endgerät und Kraftfahrzeug
Inventor: TUBBESING SEBASTIAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Ladevorrichtung (1) für ein mobiles Endgerät (4), umfassend eine Ablagefläche (2) für das mobile Endgerät (4) mit einer induktiven Ladeeinrichtung (3) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes. Die Erfindung sieht vor, dass die Ablagefläche (2) zumindest eine Luftöffnung (8) aufweist, wobei die Kraftfahrzeug-Ladevorrichtung (1) zumindest eine Vakuumeinrichtung (7) aufweist, die dazu eingerichtet ist, an der zumindest einen Luftöffnung (8) einen Unterdruck zu erzeugen, um das mobile Endgerät (4) auf der Ablagefläche (2) zu haltern.
Patent DE-102019217696-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: LANG THOMAS
IPC: F16C17/03
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsgmentlager mit mehreren über dessen Umfang verteilten Kippsegmenten (18, 20, 22), die zumindest mittelbar an einer Lageraufnahme (12) um jeweils eine Schwenkachse (19, 21, 23) schwenkbar gehalten sind Jedes Kippsegment (18, 20, 22) ist an jeweils einem Tragelement (26, 28, 30; 126, 128, 130) um die jeweilige Schwenkachse (19, 21, 23) schwenkbar gehalten und das jeweilige Tragelement (26, 28, 30; 126, 128, 130) ist nur in dessen der Schwenkachse (19, 21, 23) des zugehörigen Kippsegments (16, 18, 20) gegenüberliegenden Umfangsbereich über eine Verbindungsstelle (32; 132) mit der Lageraufnahme (12) verbunden.
Patent DE-102019219003-A1 (DE)
Title: Intelligentes Leistungsmodul
Inventor: GOTO AKIKO
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Ansteuerung eines Halbleiterelements zu einer Zeit einer Anomalie schnell zu stoppen, während ein Ausgangsanschluss zwischen einer Temperaturinformation und einem Fehlersignal in einem IPM gemeinsam genutzt wird. In dem intelligenten Leistungsmodul der vorliegenden Erfindung enthält jede Ansteuerschaltung (41 bis 46) eine Ausgangs-Steuerschaltung (37), die dafür konfiguriert ist, das Fehlersignal auszuwählen, während die Fehlersignal-Erzeugungsschaltung (23) das Fehlersignal abgibt, das Temperatursignal auszuwählen, während die Fehlersignal-Erzeugungsschaltung (23) das Fehlersignal nicht abgibt, und ein ausgewähltes Signal als Alarmsignal abzugeben. Die Temperatursignal-Erzeugungsschaltung (34) ist dafür konfiguriert, den Spannungswert des Temperatursignals gemäß der Elementtemperatur des spezifischen Halbleiterelements innerhalb eines vom Spannungswert des Fehlersignals verschiedenen Spannungsbereichs zu ändern.
Patent DE-102019220057-A1 (DE)
Title: Zellplatine für einen Zellenstapel
Inventor: HENRICHS VOLKER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-12-18
Abstract: Zellplatine (1, 2, 3) für einen Zellenstapel (10). Die Zellplatine (1, 2, 3) weist eine Trägerstruktur (31) und eine Funktionsstruktur (30) mit zumindest einer Funktionsfläche (5) auf. Die Trägerstruktur (31) weist Auflagemerkmale (31a, 35) auf.
Patent DE-102019220119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reanimation eines Fahrzeuginsassen
Inventor: SACHER PATRICK
IPC: B60R21/0136
Filed: 2019-12-19
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Reanimation eines Fahrzeuginsassen wird ein Fahrzeuginsasse (I) mit einem Sensor (K) im Innenraum eines Fahrzeugs erfasst (1). Mit dem Sensor generierte Sensordaten werden ausgewertet (2), um eine Klassifizierung des Insassen vorzunehmen. In Abhängigkeit von der Klassifikation des Insassen werden ein oder mehrere Parameter eines Reanimationssignals gewählt (3). Eine Fahrzeugkomponente (G) wird entsprechend dem Reanimationssignal angesteuert (4), um auf eine Vitalfunktion des Fahrzeuginsassen einzuwirken.
Patent DE-102020001833-A1 (DE)
Title: Getriebliche Anordnung mit einer Messeinrichtung
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebliche Anordnung, die, durch einen Elektromotor angetrieben, zur Verwendung bei automatisierten Bauwerkverschlüssen eingesetzt werden kann, und dabei im Wesentlichen bestehend aus einer Antriebsschnecke, deren Drehbewegung auf ein Schneckenrad übertragen wird, sowie einem Antriebsrad, das mit einer Antriebswelle zur Ortsveränderung des Bauwerksöffnungsverschlusses wirkverbunden ist, sowie einer Positionsbestimmungseinrichtung von Positionen des Bauwerksverschlusses, wobei der getrieblichen Anordnung eine Messeinrichtung zur Bestimmung der absoluten Position oder einer absoluten Drehwinkelposition der Antriebswelle zugeordnet ist, wobei die Messeinrichtung aus einer Baugruppe und einer damit kontaktlos zusammenwirkenden Baugruppe aus drehbaren Elementen besteht, die mit der Antriebswelle in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102020001914-A1 (DE)
Title: Therapieliege mit Schwingungsgeber
Inventor: MITSCH HERIBERT
IPC: A61H37/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Therapieliege mit einer Liegeauflage und einem Untergestell, wobei die Liegeauflage gedämpft mit dem Untergestell verbunden ist, und mit einem Schwingungsgeber, der mit der Liegeauflage verbunden ist. Hierbei ist der Schwingungsgeber mit einem Generator verbunden, der gleichzeitig zwei Schwingungen erzeugt, die sich in ihrer Frequenz, derart unterscheiden, dass eine Schwebung entsteht.
Patent DE-102020003851-A1 (DE)
Title: Kernhauptteil, Drosselspule und Herstellungsverfahren für eine Drosselspule
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F37/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: Ein Kernhauptteil umfasst einen äußeren peripheren Eisenkern und zumindest drei Eisenkerne. Zwischen den beiden nebeneinander liegenden Eisenkernen wird ein magnetisch koppelbarer Spalt gebildet. Der äußere periphere Eisenkern umfasst einen ersten äußeren peripheren Eisenkernblock und einen zweiten äußeren peripheren Eisenkernblock, die durch Stapeln einer Vielzahl von Magnetplatten gebildet werden, und eine dazwischen angeordnete Zwischenplatte. Die Zwischenplatte umfasst einen äußeren peripheren Eisenkernentsprechungsabschnitt, der dem äußeren peripheren Eisenkern entspricht, eine Vielzahl überstehender Abschnitte, die von einer äußeren peripheren Oberfläche des äußeren peripheren Eisenkerns übersteht, und Eingriffsabschnitte, die auf der Vielzahl überstehender Abschnitte vorgesehen sind.