baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010002281-B4 (DE)
Title: Optische Navigationseingabevorrichtung, Lichtleiter für eine optische Navigationseingabevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optische Navigationseingabevorrichtung
Inventor: DOLFI DAVID WAYNE
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-02-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Optische Navigationseingabevorrichtung (102) enthaltend:eine Lichtquelle (106) zum Emittieren eines Lichtstrahls, welcher einen elliptischen oder kreisförmigen Querschnitt aufweist; undeinen Lichtleiter(112), welcher bezüglich der Lichtquelle (106) positioniert ist zum Empfangen des Lichtstrahls von der Lichtquelle (106) in einer ersten Richtung und zum Umlenken des Lichtstrahls in eine zweite Richtung auf eine Beleuchtungsoberfläche (104) unter einem von Null verschiedenen Einfallswinkel, wobei der Lichtleiter(112) konfiguriert ist zum Richten des Lichtstrahls durch eine Brechungsgrenzfläche (146), die konfiguriert ist zum Beleuchten einer kreisförmigen Fläche auf der Beleuchtungsoberfläche (104);wobei der Lichtleiter (112) aufweist:eine Lichteingangsgrenzfläche (142) zum Empfangen des Lichtstrahls von der Lichtquelle (106); undeine Reflexionsoberfläche (144) zum internen Reflektieren des Lichtstrahls gemäß einer internen Totalreflexion (TIR) zu der Brechungsgrenzfläche (146), wobei die Reflexionsoberfläche (144) eine erste planare Oberfläche unter einem ersten Winkel, qtir, bezüglich einem Oberflächennormal der Beleuchtungsoberfläche (104) aufweist;wobei die Brechungsgrenzfläche (146) eine zweite planare Oberfläche unter einem zweiten Winkel, qtit, bezüglich dem Oberflächennormal der Beleuchtungsoberfläche (104) aufweist;wobei der erste Winkel, qtir, der Reflexionsoberfläche (144) zwischen ungefähr 22 bis 30 Grad und der zweite Winkel, qtit, der Brechungsgrenzfläche (146) zwischen 23 bis 3 Grad ist.
Patent DE-102010007798-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2010-02-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Betonpflasterstein mit mindestens einer Gruppe von zwei senkrechten Zähnen von gleicher Zahntiefe an jeder Seitenfläche, die mit Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenrasterstrecke (2) im Bereich deren Mitte (M) sich die Gruppe befindet, die aufeinander folgend aus einem breiten Zahn (3), einem schmalen Zahn (4) und einem Zahnabstandhalter (5) mit wesentlich geringerer Tiefe als die Tiefe der Zähne (3, 4) besteht, wobei die Tiefe der Zahnabstandhalter (5) sich von der Fußseite (6) ausgehend in Richtung Kopfseite (7) stufenlos bis auf 0 verjüngt.
Patent DE-102010027886-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit Abschirmstruktur
Inventor: PETERS DETHARD DR
IPC: H01L29/80
Filed: 2010-04-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Transistorbauelement, das aufweist:einen Sourceanschluss (S), einen Drainanschluss (D) und einen Ansteueranschluss (G);eine Sourcezone (12) eines ersten Leitungstyps, die an den Sourceanschluss (S) angeschlossen ist;eine Drainzone (14) des ersten Leitungstyps, die an den Drainanschluss (D) angeschlossen ist;eine zwischen der Sourcezone (12) und der Drainzone (14) angeordnete Driftzone (11);eine Sperrschichtsteuerstruktur zur Steuerung einer Sperrschichtzone in der Driftzone (11) zwischen der Drainzone (14) und der Sourcezone (12), die wenigstens eine Steuerzone (13; 41) aufweist;eine Abschirmstruktur die in der Driftzone (11) zwischen der Sperrschichtsteuerstruktur (13; 41) und der Drainzone (14) angeordnet ist und die wenigstens eine Abschirmzone (21) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps aufweist,wobei die Abschirmzone (21) an einen Anschluss (S; G; G') für ein Abschirmpotenzial gekoppelt ist,wobei die wenigstens eine Steuerzone (13; 41) und die wenigstens eine Abschirmzone (21) eine unterschiedliche Geometrie oder eine unterschiedliche Ausrichtung in einer jeweiligen Ebene quer zu einer Stromflussrichtung des Bauelements besitzen,wobei die Driftzone (11) Abschnitte aufweist, in denen sie in vertikaler Richtung von der Drainzone (14) bis an die Sourcezone (12) durchgeht.
Patent DE-102010028111-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Element
Inventor: JUNG DENIS
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Mikromechanisches Element (100, 150, 300, 400) mit folgenden Merkmalen: einem plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselement (110), wobei eine Krümmung einer Hauptfläche (212) des plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselements (110) veränderbar ist, einem inneren Rahmen (120), der das plattenförmige, mikromechanische Funktionselement (110) entlang eines Randes der Hauptfläche (212) des plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselements (110) umschließt und über eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (122) mit dem plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselement (110) verbunden ist; und einem äußeren Rahmen (130), der über zumindest zwei Halteelemente (132) mit dem inneren Rahmen (120) verbunden ist, wobei der innere Rahmen (120) mit dem plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselement (110) und dem äußeren Rahmen (130) verbunden ist, so dass ein Betrag eines ersten Winkels (228) zwischen der Hauptfläche (212) des plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselements (110) an dem Rand (214) des plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselements (110) und einer Hauptfläche (222) des inneren Rahmens (120) an einem dem plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselement (110) zugewandten Rand (224) des inneren Rahmens (120) kleiner ist als ein Betrag eines zweiten Winkels (238) zwischen einer Hauptfläche (232) des äußeren Rahmens (130) und der Hauptfläche (222) des inneren Rahmens (120) an einem dem äußeren Rahmen (130) zugewandten Rand (226) des inneren Rahmens (120), wenn die Hauptfläche (212) des plattenförmigen, mikromechanischen Funktionselements (110) in einem gekrümmten Zustand ist.
Patent DE-102010029812-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit Verriegelung
Inventor: JOHN HANS-JUERGEN
IPC: E05B13/00
Filed: 2010-06-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Ein Verschlussdeckel für eine Öffnung in einer Wand weist eine Verschlussplatte (4) und eine Verriegelungseinrichtung (8), die zum Verriegeln der Verschlussplatte (4) in der Öffnung mit der Wand eingerichtet ist und mindestens zwei Betätigungsgriffe (10) aufweist, die an ein und derselben Seite (3) des Verschlussdeckels (1) vorstehen und dort nebeneinander liegend zur manuellen Betätigung der Verriegelungseinrichtung (8) zugänglich sind, und eine Verdeckschiene (13) auf, die über die Betätigungsgriffe (10) entlang ihrer Längsrichtung schiebbar ist und einen Sperrriegel (20) aufweist, wobei die Verdeckschiene (13) und die Betätigungsgriffe (10) derart geformt sind und der Sperrriegel (20) zwischen den Betätigungsgriffen (10) derart platzierbar ist, so dass, wenn die Verdeckschiene (13) über die Betätigungsgriffe (10) geschoben und der Sperrriegel (20) zwischen den Betätigungsgriffen (10) platziert ist, sowohl die Betätigungsgriffe (10) zur manuellen Betätigung unzugänglich sind als auch die Verdeckschiene (13) senkrecht zu ihrer Längsrichtung mit den Betätigungsgriffen (10) und in ihrer Längsrichtung von dem Sperrriegel (13) verriegelt ist.
Patent DE-102010048297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Läutern einer anorganischen nichtmetallischen Schmelze und Verfahren zur Herstellung eines Glases und/oder einer Glaskeramik
Inventor: OHMSTEDE VOLKER
IPC: C03B5/225
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zum, insbesondere kontinuierlichen, Läutern einer anorganischen nichtmetallischen Schmelze, vorzugsweise einer Glasschmelze, umfassend – einen Läutertiegel (3) mit einer Oberseite (3c) und einer Unterseite (3d), der zumindest durch Seitenwände (10), die an einer Innenseite (10b) eine metallische Auskleidung (50, 52) als Schmelzkontaktfläche aufweisen, gebildet ist, wobei die Auskleidung (50, 52) vollständig die Schmelzkontaktfläche des Läutertiegels (3) bereitstellt und wobei der Ablauf der Schmelze im oberen Bereich des Läutertiegels (3) angeordnet ist, – wenigstens eine Heizeinrichtung (71, 72) zum konduktiven Beheizen der Auskleidung (50, 52) durch einen Stromfluss in der Auskleidung (50, 52), so dass die Schmelze mittels der beheizten Auskleidung (50, 52) beheizbar ist, wobei die Heizeinrichtung (71, 72) und die Auskleidung (50, 52) über Zuleitungen miteinander verbunden sind, wobei – die Zuleitungen die Auskleidung (50, 52) über zumindest einen oberen Anschluss (60, 61) und zumindest einen unteren Anschluss (62, 63) derart kontaktieren, dass wenigstens in der Auskleidung (50, 52) der Seitenwand (10) zumindest abschnittsweise ein Stromfluss erzeugbar ist, welcher von der Oberseite (3c) zur Unterseite (3d) oder von der Unterseite (3d) zur Oberseite (3c) verläuft.
Patent DE-102010049803-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine bessere Kraftstoffwirtschaftlichkeit und Motorverschleiß
Inventor: MOFFAT JOHN
IPC: F01P11/08
Filed: 2010-10-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), umfassend:  eine Pumpe (1) eingerichtet zum Zuführen von Kühlmittel zu dem Motor (2),  eine Ablaufleitung (3) eingerichtet zum Verbinden des Pumpenauslasses mit dem Motor (2), und  eine Rücklaufleitung eingerichtet zum Verbinden des Motors (2) mit dem Pumpeneinlass, die drei Zweigleitungen umfasst, wobei  die Rücklaufleitung eine erste Zweigleitung (4) mit einem ersten Ventil (5), und  eine zweite Zweigleitung (6) mit einem Kühler (7) und einem von dem ersten Ventil (5) gesonderten Thermostat (8) umfasst,  gekennzeichnet durch  eine dritte Zweigleitung (9) mit einem Heizungskühler (10) und einem von dem ersten Ventil (5) und dem Thermostat (8) gesonderten zweiten Ventil (12), wobei  ein Entgasertank (13) mittels einer Seitenleitung (14) stromaufwärts des zweiten Ventils (12) und stromabwärts des Heizungskühlers (10) angeschlossen ist.
Patent DE-102010056553-B4 (DE)
Title: Quellkollektormodul mit GIC-Spiegel und LPP-EUV-Lichtquelle
Inventor: CEGLIO NATALE M
IPC: H05G2/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2019-04-04
Abstract: Quellkollektormodul (100) für ein Extrem-Ultraviolett-Lithographiesystem, umfassend:einen Laser (12), der einen gepulsten Laserstrahl (13) entlang einer Quellkollektormodul-Achse (A1) erzeugt;ein festes Laser-erzeugtes Plasma-Target (27) mit einer Fläche (29), die ausgestaltet ist, um den gepulsten Laserstrahl aufzunehmen, und ein Laser erzeugtes Plasma bereitzustellen, das EUV-Strahlung erzeugt, undein Kollektorspiegel mit streifendem Einfall mit einem Eintrittsende (3) und einem Austrittsende (5) und angeordnet, um die EUV-Strahlung am Eintrittsende (3) aufzunehmen und die aufgenommene EUV-Strahlung am Zwischenfokus (IF), angrenzend zum Austrittsende (5), zu fokussieren, und das Quellkollektormodul (100) weiterhin eine Strahlungsverstärkungs-Kollektorvorrichtung , angeordnet zwischen dem Austrittsende (5) des Kollektorspiegels mit streifendem Einfall und dem Zwischenfokus (IF) und aufgebaut, um die EUV-Strahlung zum Fokusfleck (FS) zu lenken, umfasst, wobei der Laserstrahl sich durch den Kollektorspiegel mit streifendem Einfall vom Austrittsende (5) zum Eintrittsende (3) und dann zur LPP- Targetfläche (29) bewegt und die LPP-Targetfläche (29) eine Beschichtung (52) eines LPP-erzeugenden Materials, gebildet auf der obersten Seite eines Substrats (50), umfasst.
Patent DE-102010060128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung einer Selbstbedienungseinrichtung
Inventor: CAROZZI ANDREA
IPC: G08B21/18
Filed: 2010-10-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Selbstbedienungseinrichtung (1), wobei zur Erzeugung von Bildern einer Baueinheit der Selbstbedienungseinrichtung (1) eine optische Erkennungseinheit (7) unter Ausrichtung auf die Selbstbedienungseinrichtung (1) in der Umgebung derselben positioniert und die optische Erkennungseinheit (7) auf eine Anzeigeeinheit (5) der Selbstbedienungseinrichtung (1) ausgerichtet ist, und die von der optischen Erkennungseinheit (7) erfassten Bilder zur Weiterverarbeitung derselben an eine Steuereinheit (8) übertragen werden,dadurch gekennzeichnet,dass die von der optischen Erkennungseinheit (7) sequentiell erzeugten Bilder in der Steuereinheit (8) in einem vorgegebenen Überprüfungszeitintervall (T) auf Übereinstimmung derselben und auf Übereinstimmung mit einem vorgegebenen Startbild (B0) der Anzeigeeinheit (5) überprüft werden, so dass wenn Übereinstimmung der ermittelten Bilder (B1, B2, ... Bn) untereinander und Nichtübereinstimmung derselben mit dem Startbild (B0) der Anzeigeeinheit (5) festgestellt wird, eine auf einen Nichtbetriebszustand der Selbstbedienungseinrichtung (1) hinweisende Fehlermeldung erzeugt wird; unddass ein Neustartsignal (N) von der Steuereinheit (8) in Abhängigkeit von dem Vorliegen der Fehlermeldung an eine Datenverarbeitungseinheit (2) der Selbstbedienungseinrichtung (1) gesendet wird.
Patent DE-102011000625-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Elektrofahrzeuge
Inventor: SETA ITARU
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steuereinrichtung (30) für Elektrofahrzeuge (10), die den elektrischen Strom von einer Hochspannungsbatterie (15) steuert und einen Antriebsmotor (11) sowie Nebenaggregate (22) betreibt, wobei die Steuereinrichtung (30) Folgendes aufweist:- eine Restenergiekapazitäts-Erfassungseinheit (41), die eine verbleibende Energiekapazität (SOC) der Hochspannungsbatterie (15) detekti ert;- eine Schwellenwert-Speichereinheit (31), die einen ersten Schwellenwert (SL1) und einen zweiten Schwellenwert (SL2), der niedriger ist als der erste Schwellenwert (SL1), speichert, wobei der erste Schwellenwert (SL1) und der zweite Schwellenwert (SL2) mit einem Detektionssignal (SOC) von der Restenergiekapazitäts-Erfassungseinheit (41) zu vergleichen sind; und- eine Betriebszustand-Schalteinheit (32), die das Detektionssignal (SOC) und das erste und das zweite Schwellenwert-Signal (SL1, SL2) miteinander vergleicht und einen Betriebszustand des Antriebsmotors (11) und der Nebenaggregate (22) ansprechend auf ein Vergleichsresultat schaltet; und- wobei die Betriebszustand-Schalteinheit (32) die Drehmomentabgabe des Antriebsmotors (11) reduziert und gleichzeitig den Nebenaggregaten (22) den Betrieb ermöglicht, wenn das Detektionssignal (SOC) unter den ersten Schwellenwert (SL1) fällt, und die Stromzufuhr zu dem Antriebsmotor (11) stoppt und gleichzeitig den Nebenaggregaten (22) den Betrieb ermöglicht, wenn das Detektionssignal (SOC) unter den zweiten Schwellenwert (SL2) fällt.
Patent DE-102011001227-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Leiter
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: E06C1/12
Filed: 2011-03-11
Granted: 2013-06-13
Abstract: Teleskopierbare Leiter (1), mit mehreren Leiterabschnitten (A, B, C), wobei jeder Leiterabschnitt (A, B, C), jeweils zwei parallele Holme (5, 6, 7) sowie eine die Holme (5, 6, 7) an ihrem oberen Ende miteinander verbindende Sprosse (2, 3, 4) umfasst, und wobei die Holme (5, 6, 7) zumindest eines unteren Leiterabschnitts (A, B), oberhalb dessen ein weiterer oberer Leiterabschnitt (B, C) vorgesehen ist, insbesondere die Holme (5, 6, 7) aller Leiterabschnitte (A, B, C), jeweils hohl ausgebildet sind und wobei ferner die Holme (5, 6) des jeweils oberen Leiterabschnitts (B, C) zumindest teilweise in die Holme (6, 7) des jeweils darunter befindlichen Leiterabschnitts (A, B) einschiebbar sind, und wobei die unteren Leiterabschnitte (A, B) jeweils mit wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (16) versehen sind, welche einerseits die Holme (5, 6) des darüber befindlichen Leiterabschnitts (B, C) im teleskopierten Zustand verriegeln und welche andererseits für das Zusammenschieben der Leiter (1) in eine entriegelte Stellung bringbar sind, wobei jede Verriegelungsvorrichtung (16) zum einen eine, insbesondere in der Sprosse (3, 4) vorgesehene, Betätigungseinrichtung (17) umfasst, zum anderen auch ein, insbesondere oben an dem Holm (6, 7) angebrachtes, Betätigungselement (14) für die beim Zusammenschieben der Leiter (1) automatische Betätigung einer weiteren, dem darüber befindlichen Leiterabschnitt (B, C) zugeordneten Betätigungseinrichtung (17) beinhaltet, und außerdem ein Verriegelungselement (18) umfasst, welches, insbesondere seitlich durch eine Aussparung (19) in dem Holm (6, 7) des unteren Leiterabschnitts (A, B) hindurchgreift und in eine entsprechende Aussparung (20) des Holms (5, 6) des oberen Leiterabschnitts (B, C) eingreift und diesen damit verriegelt und welches durch die Betätigungseinrichtung (17) in eine entriegelte Position ohne Eingriff in die Aussparung (20) des oberen Holms (5, 6) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme (5, 6) von zumindest einem jeweiligen oberen Leiterabschnitt (B, C) jeweils mit wenigstens einem unterhalb der jeweiligen Sprosse (2, 3) vorgesehenen und sich von der Oberfläche des Holms (5, 6) schräg nach oben in Richtung des anderen Holms (5, 6) dieses Leiterabschnitts (B, C) erstreckenden Leitelement (15) zur Erzwingung einer seitlichen Verlagerung eines Körperteils eines Benutzers bei Zusammenschieben der Leiter (1) versehen sind, wobei jedes Leitelement (15) bezogen auf das Betätigungselement (14) des zugeordneten unteren Leiterabschnitts (A, B) seitlich versetzt angeordnet ist und bei zusammengeschobener Leiter (1) zumindest teilweise neben diesem Betätigungselement (14) angeordnet ist.
Patent DE-102011001900-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Dämpfer mit Ausgleich der Viskositätsverringerung bei Temperaturerhöhung
Inventor: HOMANN STEFAN DR
IPC: F16F9/52
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hydraulischer Dämpfer mit mindestens einer von einem Hydraulikmedium (2) durchströmten Drossel (1), deren Durchströmungsquerschnitt (4) variabel ist, wobei eine passive Kompensationseinrichtung für eine infolge einer Temperaturerhöhung des Hydraulikmediums (2) eintretende Abnahme einer Dämpfung des Dämpfers vorgesehen ist, die den Durchströmungsquerschnitt (4) der Drossel (1) zumindest in einem Teilbereich eines Arbeitstemperaturbereichs des Dämpfers über eine mit der Temperaturerhöhung einhergehende thermische Ausdehnung des den Durchströmungsquerschnitt (4) begrenzenden Materials (5) der Drossel (1) hinausgehend verengt, dadurch gekennzeichnet, dass die passive Kompensationseinrichtung eine vergrößernde Übersetzungsanordnung für eine thermische Ausdehnung eines mit dem Hydraulikmedium (2) in thermischem Kontakt stehenden langgestreckten Elements aufweist.
Patent DE-102011108812-B4 (DE)
Title: Vorschubeinheit für einen Harvester
Inventor: GLÄSER PHILIPP
IPC: A01G23/093
Filed: 2011-07-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorschubeinheit (10), insbesondere eine Vorschubeinheit für einen Harvester, zum Vorschieben eines im Wesentlichen zylinderförmigen oder kegelförmigen Körpers, insbesondere eine Baumes (12), wobei die Vorrichtung ein Mittelteil (14) aufweist mit einem Anschlagbereich (16), und zwei Anpresselemente (18), die an jeweils einem Hebel (20) angeordnet sind, und die Hebel in einer Ebene senkrecht zu einer Mittelsenkrechten (22) des vorzuschiebenden Körpers so drehbar gelagert sind, dass die beiden Anpresselemente von zwei Seiten an die Körperrückseite anlegbar sind, um den Körper im Bereich der Körpervorderseite so gegen den Anschlagbereich zu pressen, dass der Köper zwischen den Anpresselementen und dem Mittelteil festgehalten werden kann. Erfindungsgemäß sind die Hebel jeweils als Kniehebel (20a, b) ausgeformt und sind an jedem Kniehebel zwei Verbindungselemente (24, 26) schwenkbar angelenkt, die wiederum am Mittelteil (14) schwenkbar angelenkt sind. Ein erstes dieser Verbindungselement ist dabei im Bereich eines Abknickbereichs des Kniehebel angelenkt und das weitere Verbindungselement an einem dem Anpresselement entgegengesetzten Ende. Beide Kniehebel stehen an dem dem Anpresselement entgegengesetzten Ende mittels einem längenverstellbaren Element (32) miteinander in Verbindung stehen, welches durch eine Längenausdehnung die Anpresselemente aufeinander zu bewegen und durch eine Verkürzung voneinander weg bewegen kann. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zum Greifen und/oder Vorschieben eines solchen Körpers (12), bei welcher zwei Hebeln mittels mindestens zweier Ketten (40) mittels Eingriff in den Hebeln zugeordnete Walzen (42, 44) so vorgesehen ist, dass die Ketten eine Drehungen der beiden Hebel synchronisiert.
Patent DE-102011121751-B4 (DE)
Title: Be- und Entnahmesystem und -Verfahren für eine Materialbereitstellungseinrichtung
Inventor: THOMANN MARKUS
IPC: B65G47/52
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Be- und Entnahmesystem (1) für eine Materialbereitstellungseinrichtung (10), mit der Materialbereitstellungseinrichtung (10) zum Bereitstellen von Material,einem Transportwagen (20) zum Transport von Material von/zu der Materialbereitstellungseinrichtung (10), undeiner Betätigungseinrichtung (30) zum Lösen von Bremsen an der Materialbereitstellungseinrichtung (10) und dem Transportwagen (20) und zum Verriegeln der Materialbereitstellungseinrichtung (10) mit dem Transportwagen (20).
Patent DE-102012102659-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät, Verfahren zum Austauschen von Daten, Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W88/04
Filed: 2012-03-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Ein Kommunikationsendgerät (708, 1000), gekennzeichnet durch: ein Kommunikationsmodul (1001), das eingerichtet ist, eine NAS-Trägerverbindung zwischen dem Kommunikationsendgerät (708, 1000) und einem Kernnetz (704) eines zellulären Mobilkommunikationsnetzwerks aufzubauen; eine Steuerungseinrichtung (1002), die eingerichtet ist, das Kommunikationsendgerät (708, 1000) so zu steuern, dass es auf dedizierte Art und Weise die NAS-Trägerverbindung verwendet, um Daten zwischen mindestens einem zweiten Kommunikationsendgerät (710, 711), das mit dem Kommunikationsendgerät (708, 1000) kommuniziert, und dem Kernnetz (704) auszutauschen; wobei das Kommunikationsendgerät (708, 1000) eingerichtet ist, einen anderen Datenfunkträger als die NAS-Trägerverbindung zu verwenden, um Daten zwischen dem Kommunikationsendgerät (708, 1000) und dem Kernnetz (704) auszutauschen.
Patent DE-102012104298-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: PACHULLA RAFAEL
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Um ein Werkzeug zu schaffen, das dazu geeignet ist, eine festsitzende Schraube mit beschädigtem Innensechskantprofil loszuschrauben, insbesondere ohne das Werkstück, in dem die Schraube sitzt, zu beschädigen, wird vorgeschlagen, dass das Werkzeug ein Eingriffsende aufweist, welches in die Innensechskantkontur einsetzbar ist, wobei das Eingriffsende Schneidkanten aufweist, die in der Gebrauchslage jeweils die Ecken der Eingriffskontur nahe deren Spitzen kreuzen und neben den Spitzen in das Material des Schraubenkopfes eindringen, und die Randkanten, die die benachbarten Schneidkanten verbinden, so ausgenommen sind, dass sie nicht in Eingriff mit den die Innensechskantkontur begrenzenden Flächenbereichen kommen.