baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer niederohmigen Anschlusselektrode als vergrabene metallische Schicht in einem Halbleiterkörper für ein Halbleiterbauelement
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/28
Filed: 2004-06-15
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer niederohmigen Anschlusselektrode für ein Halbleiterbauelement, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100) mit einer ersten und einer zweiten Seite (101, 102),  – Aufbringen einer Metallschicht (80) auf eine (101) der Seiten, wobei das Material der Metallschicht (80) Aluminium, Zinn mit Anteilen von Arsen oder Zinn mit Anteilen von Antimon ist,  – Aufheizen des Halbleiterkörpers wenigstens im Bereich der einen Seite (101) auf eine Temperatur, bei der das Metall der Metallschicht (80) mit dem Halbleitermaterial des Halbleiterkörpers (100) im Bereich der einen Seite (101) eine Metall-Halbleiter-Legierungsschicht (81) bildet.
Patent DE-102005003994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines akustischen Absorbers
Inventor: SCHIEVELBUSCH UWE
IPC: G10K11/172
Filed: 2005-01-28
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines akustischen Absorbers (1), bestehend aus einer Vielzahl neben- und/oder übereinander angeordneter und mit Luft oder einem anderen geeigneten Gas gefüllter sowie aus gleichartigem Folienmaterial gebildeter und zu einem flächenförmigen Absorberteil oder zu einem Absorber-Strukturteil verbundener Hohlkammerelemente (2),wobei eine Kunststofffolie (3) von zumindest zwei Kunststofffolien (3, 4) zur Ausbildung von Hohlkammerelementen (2) zunächst in ein bestimmtes Noppenmuster tiefgezogen und nachfolgend die zweite Kunststofffolie (4), die Öffnung der gebildeten Noppen schließend, mit der ersten Kunststofffolie (3) zusammengefügt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberteil oder Absorber-Strukturteil mit einer örtlich unterschiedlichen Absorptionscharakteristik ausgebildet wird, indem die Hohlkammerelemente (2) mit einer unterschiedlichen Spannung oder Schlaffheit der Außenhaut derselben hergestellt werden.
Patent DE-102005010423-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter mit Reinwasser-Auslass
Inventor: STOEHR GUIDO
IPC: F02M37/42
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kraftstofffilter
(1)  mit einem Sammelraum (14) für vom Kraftstoff abgeschiedenes
Wasser,  wobei der Sammelraum (14) eine Auslassöffnung für das Wasser
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in Strömungsrichtung
des Wassers vor der Auslassöffnung
ein Absetzraum (23) für
Schmutzpartikel (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102005012542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Raumzeiger-basierten Steuerung eines Matrixumrichters mit zweiphasigem Ausgang
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: H02M5/27
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Raumzeiger-basierten Steuerung eines Matrixumrichters, aufweisend
drei Eingangsphasen und zwei Ausgangsphasen, wobei die eine der
beiden Ausgangsphasen nur positiven Strom (i P2  > 0) und die andere
der beiden Ausgangsphasen nur negativen Strom (i P1  < 0) führt, und
wobei an die beiden Ausgänge
des Matrixumrichters sowie an den Sternpunkt eines den Matrixumrichter
speisenden Drehstromnetzes eine dreiphasige Transformatoranordnung
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden auf den
Sternpunkt des Netzes (NETZ) bezogenen, geforderten Ausgangsspannungen
(u C1 , u C2 ) des Matrixumrichters
(MATRIX) unmittelbar auf zwei orthogonal zueinanderstehenden, winkelfesten Achsen
(Re, Im) eines komplexen Koordinatensystems dargestellt und somit
den Ausgangsspannungs-Referenzraumzeiger ( u   Aref ) bilden,
der seinerseits durch sequentielles Schalten von Ausgangsspannungs-Transferraumzeigern
( u   T1 ,  u   T2  und  u   T0 ),
welche durch Kombinationen aus dem Umrichter zur Verfügung stehenden
und an dessen Ausgang (u C1  und u C2 ) weiter geschalteten Eingangsspannungen
(u M1 , u M2  und u M3 ) entstehen, so synthetisiert werden kann,
dass die einer Matrixsteuerung zu übergebenden realen Einschaltzeiten
der Halbleiterschaltvorrichtungen (S (1,2,3)1  bis
S (1,2,3)2 ) sich...
Patent DE-102005013086-B4 (DE)
Title: System, bestehend aus einer Sockelblende und einer Abdeckung
Inventor: BRAND FRANK
IPC: A47B77/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: System zur Herstellung einer Eckverbindung zwischen zwei Sockelblendenenden mit einer Abdeckung, wobei die Sockelblende eine Sichtseite, eine Rückseite und mindestens eine seitliche Schnittfläche aufweist und die Abdeckung bei zusammengebautem System mit einem ersten Schenkel die Sichtseite, mit einem zweiten Schenkel die seitliche Schnittfläche und mit einem dritten Schenkel, an dem eine Erhebung angeordnet ist, die Rückseite oder eine zu der seitlichen Schnittfläche in einem Winkel größer als 0° und kleiner als 90° angeordnete weitere seitliche Schnittfläche zumindest teilweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass bei zusammengebautem System der Sockelblendenenden (2) und (6), die Sockelblende (2) mit dem Randbereich, an dem eine seitliche Schnittfläche (2.2) angeordnet ist. in den Raum zwischen den drei Schenkeln (4.1 bis 4.3) und der Erhebung (4.6) der Abdeckung (4) eingreift und die Erhebung (4.6) der Abdeckung (4) mit einem in einer der seitlichen Schnittflächen (2.2; 2.6) oder der Rückseite (2.3) ausgebildeten Rücksprung (2.5) der Sockelblende (2) kraftübertragend zusammenwirkt,...
Patent DE-102005027632-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Datenübertragungssystem für Computertomographen
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H04B10/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen dem rotierenden Teil (1) und dem stationären Teil (2) eines Computertomographen,  wobei eines der Teile (1), (2)  • wenigstens eine Datenquelle (4), wie einen Röntgendetektor,  • wenigstens eine Sendeeinrichtung (8) zum Empfang von Daten von der Datenquelle (4) und Aussendung von Signalen,  • eine von dieser Sendeeinrichtung gespeiste Sendeleiteranordnung (6) zur Führung der Signale entlang wenigstens eines vorgegebenen Bereiches des Rotors, vorzugsweise in Form wenigstens eines Kreissegments oder einer Kreisbahn aufweist und  das jeweils andere Teil (2), (1)  • eine Empfangskoppleranordnung (7) zum Abgriff von Signalen der Sendeleiteranordnung (6),  • wenigstens eine Empfangseinrichtung (9) zum Empfang von Signalen der Empfangskoppleranordnung,  • sowie eine Datensenke zur Auswertung bzw. Weiterverarbeitung der von der Empfangseinrichtung gelieferten Daten umfasst, und  die Empfangskoppleranordnung (7) wenigstens zwei Koppler aufweist, wobei zu jedem Zeitpunkt der Übertragung wenigstens ein Koppler im Eingriff mit...
Patent DE-102005027759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur In-Situ-Bestimmung von Dehnungen an Massivbauwerken
Inventor: STEFFENS KLAUS
IPC: G01M5/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur In-Situ-Bestimmung von Dehnungen an Massivbauwerken, indem zwei
parallel zueinander und in Richtung der Hauptdehnung verlaufende Längsschlitze
(12) in die Bauwerksoberfläche
mit vorbestimmter Tiefe gefräst
werden, so daß zwischen
den Längsschlitzen
(12) ein in Hauptdehnungsrichtung verlaufender Steg (15) verbleibt,
vorher oder anschießend
ein Wegaufnehmer (13) oder ein Dehnungsmeßstreifen auf dem Steg (15)
angebracht, sodann in Hauptdehnungsrichtung gesehen vor und hinter
dem Wegaufnehmer je ein quer zur Hauptdehnungsrichtung verlaufender
Querschlitz (14) gefräst
und die Dehnung des Steges (15) gemessen wird.
Patent DE-102005034069-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LESKOVAR KORNELIA
IPC: B60N2/30
Filed: 2005-07-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer im Bereich der Sitzpolsterung angeordneten Luftkammer (4), wobei innerhalb der Luftkammer (4) ein sich in einem wesentlichen Bereich unterhalb der Belegungsfläche erstreckendes Stützteil (5) enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Stützteils (5) eine in Längsrichtung zur Vorderkante der Sitzfläche (2) ansteigende Rampe definiert, und wobei das Stützteil (5) ein Formteil aus einem zäh-harten Material ist.
Patent DE-102005038172-B4 (DE)
Title: Abstichkanal für einen metallurgischen Ofen
Inventor: KUMMER KARL-HEINZ
IPC: C21C5/46
Filed: 2005-08-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: Abstichkanal (1) für einen metallurgischen Ofen, insbesondere für einen Elektro-Reduktionsofen, bestehend aus mindestens einem Abstich-Stein (10, 11, 12) und einer als Hülse (14) ausgebildeten Kühlvorrichtung im Bereich der Ofenwand (3), wobei die Hülse (14) den Abstich-Stein (10, 11, 12) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) in ihrem von der Ofenwand (3) nach außen abstehenden Bereich zumindest bereichsweise mit einem umlaufenden Kühlkanal (15) ausgestattet ist.
Patent DE-102006002004-B4 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung für zumindest ein Führungsrohr an zumindest eine Führungsschiene, insbesondere eines Schiebedaches
Inventor: MAEUSBACHER KORBINIAN
IPC: F16L47/24
Filed: 2006-01-16
Granted: 2008-01-10
Abstract: Anbindungsvorrichtung
für zumindest ein
Führungsrohr
(6) an zumindest eine Führungsschiene (4),
insbesondere einer Schiebedachvorrichtung, aufweisend Mittel zum
Befestigen der Anbindungsvorrichtung (10, 11) an der Führungsschiene
(4) und Mittel zum zumindest axialen Festlegen des Führungsrohres
(6) bezüglich
der Anbindungsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung
(1) zumindest eine erste Gehäuseschale
(2) und eine zweite Gehäuseschale
(3) aufweist, wobei ein Endbereich des zumindest einen Führungsrohres
(6) zwischen den Gehäuseschalen
(2, 3) gehalten ist.
Patent DE-102006005558-B4 (DE)
Title: Ballsport-Trainingssystem
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A63B69/36
Filed: 2006-02-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Ballsport-Trainingssystem, insbesondere Putting-Trainer für den Golfsport, mit: – ersten Positionsbestimmungsmitteln, die zur Anbringung an einem zur Ausübung des Ballsports dienenden Schläger ausgebildet sind, – zweiten Positionsbestimmungsmitteln zur Bestimmung der Position des Spielers oder einer Standfläche des Spielers vor oder bei Ausübung einer Bewegung mit dem Schläger, – im Betrieb stationären dritten Positionsbestimmungsmitteln, die während einer Bewegung mit dem Schläger in einer Signal- oder Feld-Verbindung zu den ersten Positionsbestimmungsmitteln stehen, – einer mindestens den ersten oder dritten Positionsbestimmungsmitteln nachgeschalteten Auswertungseinheit zur dynamischen Positionsbestimmung des Schlägers im Ablauf eines Bewegungsvorganges sowie – einer eingangsseitig mit der Auswertungseinheit verbundenen Bewegungsvorgang-Anzeigeeinheit zur Anzeige von den Bewegungsvorgang des Schlägers repräsentierenden Spieler-Bewegungsdaten, insbesondere in Form einer grafischen Darstellung des Bewegungsvorganges und/oder – einer eingangseitig mit der Auswertungseinheit verbundenen Verarbeitungs- oder Speichereinheit zur Verarbeitung oder Speicherung der Spieler-Bewegungsdaten.
Patent DE-102006010800-B4 (DE)
Title: Aktuator zum Anstellen eines Fahrzeugkarosserieteils
Inventor: GOSEBERG FRANK
IPC: B60R21/38
Filed: 2006-03-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Aktuator zum Anstellen eines Fahrzeugkarosserieteils bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger, Radfahrer und dergleichen;1.1 mit einem Hohlzylinder (1), in welchem ein Kolben (2) gleitend angeordnet ist, wobei der Kolben (2) mit seiner Außenseite (2.1) entlang der Innenseite (1.1) des Hohlzylinders (1) gleitet;1.2 mit einer mit dem Kolben (2) verbundenen Kolbenstange (3), die durch Verschieben des Kolbens (2) im Hohlzylinder (1) aus dem Hohlzylinder (1) ausfahrbar ist;1.3 mit einer pyrotechnischen Sprengeinheit (4) zum Erzeugen und/oder Freisetzen eines Druckgases, mit welchem der Kolben (2) zum Ausfahren der Kolbenstange (3) beaufschlagbar ist; wobei1.4 der Hohlzylinder (1) auf seiner Innenseite (1.1) mit wenigstens einem Vorsprung (5) versehen ist, an welchem der Kolben (2) und/oder die Kolbenstange (3) beim Ausfahren derart angreift, dass der Vorsprung (5) und/oder der Kolben (2) und/oder die Kolbenstange (3) plastisch und/oder elastisch deformiert wird,dadurch gekennzeichnet,dass der wenigstens eine Vorsprung (5) auf der Innenseite (1.1) des Hohlzylinders (1) durch eine von außen auf den Hohlzylinder (1) aufgebrachte Einprägung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102006014324-B4 (DE)
Title: Inhibitoren der löslichen Adenylatzyklase
Inventor: BUCHMANN BERND
IPC: C07D405/12
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel (I),  wobei  R 1  Wasserstoff,
Halogen, CF 3 , C 3 -C 6 -Cycloalkyl, welches gegebenenfalls mehrfach
gesättigt
und gegebenenfalls mehrfach substituiert ist, oder  die Gruppe
C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 ,
in der C 1 -C 6 -Alkyl,
C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich
oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel oder Stickstoff unterbrochen
sein kann, oder  die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid, oder Cyano,  R 2  Halogen, CF 3 , C 3 -C 6 -Cycloalkyl,
welches gegebenenfalls mehrfach gesättigt und gegebenenfalls mehrfach
substituiert ist, oder  die Gruppe C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl,
C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 , in der C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls
ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel
oder Stickstoff unterbrochen sein kann, oder   die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid,
oder Cyano,  R 3  C 6 -C 12 -Aryl, welches gegebenenfalls ein- oder
mehrfach, gleich oder verschieden mit Halogen, mit...
Patent DE-102006019160-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Kurzschlußkontakten
Inventor: HOEMANN NORBERT
IPC: H01R13/703
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-02-28
Abstract: Steckverbinder
bestehend aus einem Steckerteil (1) und einem Kupplungsteil (2)
für eine
zumindest zweipolige Verbindung, wobei das Steckerteil (1) mit Kurzschlußkontakten
versehen ist, die aus Federkontakten (9) und Gegenkontakten (10)
bestehen, die in nicht gesteckter Position von Steckerteil (1) und
Kupplungsteil (2) miteinander kontaktieren und die unterschiedlich
gepolte Leiter im Steckerteil (1) kurzschließen, wobei ferner das Kupplungsteil
(2) ein Trennelement (11) aus einem Isoliermaterial aufweist, welches
in gesteckter Anordnung von Steckerteil (1) und Kupplungsteil (2)
unter Trennung des Kurzschlusses zwischen den Kurzschlußkontakten
(9, 10) im Steckerteil (1) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Steckerteil (1) und das Kupplungsteil (2) jeweils aus aneinander
angefügten
Modulen (3, 4) besteht, die je einem der miteinander kurzzuschließenden,
unterschiedlich gepolten Leiter zugeordnet sind, wobei die Steckerteil-Module
(3) an ihrer ersten Fügeseite
(5) einen Gegenkontakt (10) und an ihrer zweiten, gegenüberliegenden Fügeseite
(6) zumindest einen Federkontakt (9) mit wenigstens einer Kontaktstelle
(23) aufweisen und diese Kontaktstelle...
Patent DE-102006021722-B4 (DE)
Title: Oligonukleotidsonden, Peptide, Verfahren und Kits zur Anreicherung, Immobilisierung, zum Nachweis oder zur Detektion von Erwinia amylovora
Inventor: BOSCHKE ELKE DR
IPC: C07K14/195
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verwendung mindestens einer Oligonukleotidsonde zum Nachweis oder zur Detektion von Erwinia amylovora in einer Probe durch in situ-Hybridisierung, wobei die Oligonukleotidsonde komplementär zur 16 S ribosomalen RNA von Erwinia amylovora ist und ausgewählt ist aus a. Nukleinsäuresequenzen, die komplementär zu einem mindestens 16 Basen langen Abschnitt der Sequenz gemäß SEQ ID NO 1 sind, b. Nukleinsäuresequenzen, die komplementär zu einem mindestens 16 Basen langen Abschnitt der Sequenz gemäß SEQ ID NO 2 sind.
Patent DE-102006022102-B4 (DE)
Title: Kühltruhenbeleuchtung
Inventor: LEIBIG JOACHIM
IPC: F25D27/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2009-09-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Inneren eines umschlossenen Raums, insbesondere einer Kühltruhe (1), durch eine transparente Abdeckung (2) hindurch, welche einen Teil einer Ummantelung des umschlossenen Raumes bildet und einen Einblick auf in dem umschlossenen Raum angeordnete Waren ermöglicht, wobei die Beleuchtungseinrichtung folgendes aufweist:  ein Gehäuse (4), welches außerhalb des umschlossenen Raumes montierbar ist und das eine zur Abdeckung (2) weisende Lichtaustrittsöffnung (8) aufweist, und  ein Leuchtmittel (6), welches in dem Gehäuse (4) derart angeordnet ist, daß wenigstens ein Teil der vom Leuchtmittel (6) abgegebenen Lichtstrahlung durch die Abdeckung (2) in den umschlossenen Raum eintritt,  gekennzeichnet durch einen Sekundärreflektor (12), welcher dafür eingerichtet ist, im Inneren des umschlossenen Raumes angeordnet zu werden, um wenigstens einen Teil der durch die Abdeckung (2) eintretenden Lichtstrahlung zu reflektieren.
Patent DE-102006040393-B4 (DE)
Title: LED-Operationsleuchte
Inventor: KEMPER HANS-JÖRG DR
IPC: F21V9/00
Filed: 2006-08-29
Granted: 2018-11-22
Abstract: Operationsleuchte (10) mit einer Mehrzahl von zur Ausleuchtung einer Operationsstelle bestimmten LEDs (26, 28, 30, 32), welche Licht unterschiedlichen Spektraltyps abstrahlen, und mit einer Mehrzahl von Optikelementen (18; 38', 40', 42', 44'), welche das Licht der LEDs bündeln,wobei die Operationsleuchte (10) eine Mehrzahl von Leuchtsegmenten (14; 14') umfasst,wobei jedes Leuchtsegment (14; 14') wenigstens eine LED jedes Spektraltyps umfasst, der zur Erzeugung eines gewünschten Gesamtspektrums erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Leuchtsegmente (14; 14') eine Leuchtfläche (A) von weniger als 100 cmaufweist, wobei unter der Leuchtfläche (4) eines Leuchtsegments (14; 14') die Summe der Lichtaustrittsflächen aller Optikelemente des betrachteten Leuchtsegments (14; 14') verstanden wird, wobei wenigstens einige LEDs (26, 28) weißes Licht abstrahlen, während andere LEDs (30, 32) farbiges Licht abstrahlen, wobei wenigstens einem Teil der weißen und einem Teil der farbigen LEDs ein gesondertes Optikelement (38', 40', 42', 44') zugeordnet ist, und die Optikelemente (38', 40'), welche den weißes Licht abstrahlenden LEDs zugeordnet sind, einen größeren Durchmesser aufweisen, als die Optikelemente (42', 44'), welche den farbiges Licht abstrahlenden LEDs zugeordnet sind.
Patent DE-102006049370-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Schneideinstrument für ein Endoskop
Inventor: SUGITA NORIYUKI
IPC: A61B18/14
Filed: 2006-10-19
Granted: 2014-12-04
Abstract: Hochfrequenz-Schneideinstrument für ein Endoskop, bei dem durch das vordere Ende eines flexiblen Überrohrs (1) eine Stabelektrode (2) mittels einer Bedieneinheit (10) am proximalen Ende des Überrohrs (1) vorwärts und rückwärts verschiebbar ist, mit einem festen (5a) und einem beweglichen Anschlag (4a) nahe dem vorderen Ende des Überrohrs (1) und einem proximalen Ende der Stabelektrode (2), die bei gegenseitigem Anschlagen eine aus dem vorderen Ende des Überrohrs (1) vorstehende maximale Länge (L) der Stabelektrode (2) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Anschlag (4a) relativ zu der Stabelektrode (2) axial bewegbar ist und die Bedieneinheit (10) einen Einsteller (14) für die Anschlagposition enthält, der durch Fernbetätigung den Abstand zwischen dem fernsten Ende der Stabelektrode (2) und dem beweglichen Anschlag (4a) einstellt, wodurch die aus dem vorderen Ende des Überrohrs (1) vorstehende Länge (L) der Stabelektrode (2) durch Manipulation an der Bedieneinheit (10) einstellbar und dadurch definiert ist, dass der bewegliche Anschlag (4a) an dem festen Anschlag (5a) anschlägt.
Patent DE-102006050644-B4 (DE)
Title: Anschlußstück und Kreuzverbinder für Fenster-Profile
Inventor: HOEFER MARKUS
IPC: E06B3/667
Filed: 2006-10-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anschlußstück (1) für Fenster-Profile mit
auf zwei äußeren Lamellenträgern (11)
angeordneten gegenüberliegenden
seitlichen fischgrätenartig
ausgebildeten Lamellen (12), die entgegen der Steckrichtung (S) des
Anschlußstücks (1)
etwa um 60° geneigt
angeordnet sind, wobei die Enden der Lamellen (12) etwa senkrecht zur
Steckrichtung (S) abgewinkelt ausgebildet sind.
Patent DE-102007010972-B4 (DE)
Title: Handgriff für ein Werkzeug
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25G1/10
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Handgriff (1, 10) für ein Werkzeug, insbesondere für einen Schraubendreher, der in der Zone, die bei Benutzung des Werkzeuges von Hand umschlossen wird, in radialer Richtung im Wesentlichen aus drei Querschnittsbereichen mit unterschiedlicher Steifigkeit aufgebaut ist, und zwar  a) einem ersten Querschnittsbereich, der mit einem Kerngriff (3, 12) aus einem harten Material mit einer ersten Steifigkeit gebildet ist,  b) einem dritten Querschnittsbereich, der mit einer Oberflächenschicht (5a) aus elastischem Kunststoff mit einer dritten Steifigkeit und  c) einem zwischen erstem und drittem Querschnittsbereich liegenden zweiten Querschnittsbereich (5b) aus weichem elastischen Kunststoff mit einer zweiten Steifigkeit,  d) wobei die zweite Steifigkeit geringer ist als die dritte Steifigkeit, und die Dimensionierung der Bereiche und deren Steifigkeit derart sind, dass bei Beaufschlagung des Griffes (1, 10) durch die Kraft einer Hand eine Verformung des zweiten und dritten Querschnittsbereiches (5a, 5b) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Härten der...
Patent DE-102007018564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfalten einer Membran im Weltraum
Inventor: SICKINGER CHRISTOPH
IPC: B64G1/66
Filed: 2007-04-18
Granted: 2012-07-26
Abstract: Zum Entfalten einer Membran (2) im Weltraum, wobei die Membran (2) randseitig an einen Rahmen (3) angebunden ist, wird eine von dem Rahmen (3) umschlossene Fläche durch zumindest teilweilweise elastisches Biegen mindestens eines Mastes (4), der Teil des Rahmens (3) ist, vergrößert, bis die Membran (2) innerhalb des Rahmens (3) entfaltet ist.
Patent DE-102007023542-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-System und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SEIFERT FRANK
IPC: H04B1/44
Filed: 2007-05-18
Granted: 2010-09-23
Abstract: Magnetresonanz-Tomograph mit einem Magnetresonanz-System, das zumindest zwei Hochfrequenz-Sende-/Empfangseinheiten umfasst, die jeweils  (a) eine Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1),  (b) eine Hochfrequenz-Stromquelle (3), die zum Senden mit der Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1) koppelbar ist, und  (c) einen Verstärker (5), der zum Empfangen mit der Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1) koppelbar ist, aufweisen  gekennzeichnet durch  (d) einen Umschalter (9), der eingerichtet ist,  bei einem Sendevorgang den Verstärker (5) und  bei einem Empfangsvorgang die Hochfrequenz-Stromquelle (3) von der Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1) zu trennen,  (e) eine Induktivität (7) und eine Kapazität (8), die zwischen der Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1) und dem Verstärker (5) vorgesehen sind und einen Serienresonanzkreis auf der Magnetresonanz-Frequenz bilden,  (f) eine erste Diode (11), die zwischen dem Umschalter (9) und der Kapazität  (g) des Serienresonanzkreises angeordnet ist, und   (g) eine zweite Diode (12), die zwischen der Hochfrequenz-Stromquelle (3) und der Hochfrequenz-Sende-/Empfangsspule (1) angeordnet ist,  (h) so dass mittels dem Umschalter...