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Patent DE-102018211140-A1 (DE)
Title: Medizinische Pumpvorrichtung zur Förderung eines medizinischen Fluids
Inventor: HASLBECK KARSTEN
IPC: A61M5/142
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine derartige medizinische Pumpvorrichtung aufweisend eine elastomere Membran, die ein Pumpvolumen zur Aufnahme und Förderung des medizinischen Fluids ausbildet, wobei die elastomere Membran in einem wenigstens teilweise mit dem medizinischen Fluid befüllten Füllzustand des Pumpvolumens elastisch gedehnt ist, und wobei mittels der elastisch gedehnten Membran ein Förderdruck auf das Pumpvolumen zur Förderung des medizinischen Fluids in ein medizinisches Fluidleitungssystem bewirkt ist, und aufweisend eine Boluseinrichtung mit einem fluidleitend mit dem Pumpvolumen verbundenen Bolusvolumen, die derart gestaltet ist, dass eine aus dem Pumpvolumen geförderte Bolusmenge des medizinischen Fluids in dem Bolusvolumen aufnehmbar und schubartig aus diesem in das medizinische Fluidleitungssystem abgebbar ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß weist die Boluseinrichtung eine mit dem Bolusvolumen wirkverbundene Fluidsteuervorrichtung auf, die derart gestaltet ist, dass in Abhängigkeit eines Füllparameters des Bolusvolumens selbsttätig wiederholt Bolusmengen in dem Bolusvolumen aufnehmbar und selbsttätig wiederholt aus diesem in das medizinische Fluidleitungssystem abgebbar sind.
 Verwendung bei einem medizinischen Infusionssystem
Patent DE-102018213925-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe mit Schindelbauteil und Positonierungshilfe
Inventor: HEINZE KAY
IPC: F23R3/60
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk (T), mit wenigstens einem Schindelbauteil (6), an dessen einem Brennraum (23) abgewandter Kaltseite (60) eine Positionierungshilfe mit wenigstens zwei Positionierungselementen (61, 62, 63; 66a, 66b) vorgesehen ist, wobei dem Schindelbauteil (6) über die Anlage der wenigstens zwei Positionierungselemente (61, 62, 63; 66a, 66b) an wenigstens einer Kontaktfläche (710, 720; 161, 162; 166a, 166b) eines Brennkammerbauteils (1a, 1b) entlang zweier Raumachsen (x, y) eine definierte Relativlage bezüglich des Brennkammerbauteils (1a, 1b) vorgegeben ist.
Patent DE-102018214535-A1 (DE)
Title: Selbstoptimierendes Test-Verfahren und Test-Vorrichtung zum Durchführen des Test-Verfahrens
Inventor: LUPP FRIEDRICH
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Test-Objekts mit folgenden Verfahrensschritten: a) Festlegen eines Ausgangs-Objekts des Test-Objekts und Festlegen zumindest einer Belastungs-Größe, die auf das Ausgangs-Objekt einwirken soll, b) Simulieren zumindest eines multidimensionalen thermo-chemo-mechanischen Belastung-Zustandes des Ausgangs-Objekts, auf das in einer Test-Anordnung die Belastungs-Größe einwirkt, c) Verwendung eines Ergebnisses des Simulierens zum Modulieren des Ausgangs-Objekts, so dass ein moduliertes Ausgangs-Objekt entsteht, und/oder zum Modulieren der Belastungs-Größe, so dass eine modulierte Belastung-Größe entsteht, d) Herstellen einer modulierten Test-Anordnung unter Verwendung des modulierten Ausgangs-Objekts und/oder unter Verwendung der modulierten Belastung-Größe, e) Testen der modulierten Test-Anordnung mit Erfassen von mindestens einer modulierten thermo-chemo-mechanischen Test-Größe der modulierten Test-Anordnung und f) Beenden des Test-Verfahrens. Vorzugsweise werden die Schritte a) bis e) wiederholt durchgeführt. Daneben wird eine Test-Vorrichtung zum Durchführen des Test-Verfahrens mit mindestens einer Simulations-Einrichtung zum Simulieren des multidimensionalen thermo-chemo-mechanischen Belastungs-Zustandes des Ausgangs-Objekts und/oder zum Simulieren des modulierten multidimensionalen thermo-chemo-mechanischen Belastung-Zustandes des modulierten Ausgangs-Objekts und mindestens einer Detektions-Einrichtung zum Erfassen der modulierten thermo-chemo-mechanischen Test-Größe der modulierten Test-Anordnung angegeben. Anwendung findet die Erfindung für das Testen von Komponenten einer Gasturbine oder einer Dampfturbine.
Patent DE-102018215555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zahnstangenkraft eines steer-by-wire-Lenksystems, steer-by-wire-Lenksystem und Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zahnstangenkraft eines steer-by-wire Lenksystems (1), wobei das Lenksystem (1) umfasst:
 - eine Lenkhandhabe (2), mit der ein Lenkwinkel als Funktion einer Lenkhandhabestellung vorgebbar ist;
 - einen Fahrzeugradaktor (11), der durch Aufbringen einer Stellkraft (F) eingerichtet ist, den Lenkwinkel durch Bewegen einer mit wenigstens einem Fahrzeugrad gekoppelten Zahnstange (9) des Lenksystems (1) einzustellen;
 - einen Reaktionskraftaktor (5), mit dem eine Reaktionskraft an der Lenkhandhabe (2) nach Maßgabe einer Zahnstangenkraft erzeugbar ist; und wobei das Verfahren umfasst:
 - Ermitteln eines Reibungsbetriebs, in dem bei Änderung der Lenkhandhabestellung eine Zahnstangenbewegung ausbleibt; und wenn der Reibungsbetrieb vorliegt:
 - Ermitteln der Zahnstangenkaft anhand der Stellkraft (F) des Fahrzeugradaktors (11).
 Ferner betrifft die Erfindung ein steer-by-wire-Lenksystem (1) sowie ein Fahrzeug mit einem solchen steer-by-wire-Lenksystem (1).
Patent DE-102018218122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse biologischer, chemischer und biochemischer Substanzen
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: G01N33/543
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Analyse biologischer, chemischer und biochemischer Substanzen, umfassend ein mikroelektronisches Sensorsystem (1) mit zumindest einem Halbleitersensor (4), zumindest einer mit dem zumindest einen Halbleitersensor (4) gekoppelten anwendungsspezifischen integrierten Schaltung (5) zur Signalverarbeitung eines mittels des zumindest einen Halbleitersensors (4) generierten elektrischen Signals, zumindest einer technischen Schnittstelle (3) zur Aufbringung zumindest einer biologischen, chemischen oder biochemischen Substanz in einem Erfassungsbereich des zumindest einen Halbleitersensors (4) und zumindest einer Einstellvorrichtung (17) zur Einstellung eines Dynamikbereichs und/oder einer Signalauflösung des mittels des zumindest einen Halbleitersensors (4) generierten elektrischen Signals.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Analyse biologischer, chemischer und biochemischer Substanzen mittels eines mikroelektronischen Sensorsystems (1).
Patent DE-102018218618-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Festkörperzelle mit verbessertem sulfidischen Festelektrolyt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZIEBARTH BENEDIKT
IPC: H01M2/16
Filed: 2018-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein sulfidischer Festelektrolyt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Oberfläche (16) des sulfidischen Festelektrolyts mit Halogenatomen modifiziert wurde, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Ferner ist auch Gegenstand die Verwendung des erfindungsgemäßen Festelektrolyts in elektrochemischen Festkörperzellen (1), die metallisches Lithium als Aktivmaterial (41) der negativen Elektrode (21) umfassen.
Patent DE-102018219410-A1 (DE)
Title: Folie zur Herstellung von dekorativen Bauteilen für den automobilen Innenraum
Inventor: ROST EBERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Herstellung eines Innenraumbauteils für ein Fahrzeug umfassend eine formstabile Trägerstruktur gebildet aus einer ausgehärteten Polymerschmelze und einer mit der Trägerstruktur verbundenen mehrschichtigen Folie, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfassta) Bereitstellung der mehrschichtigen Folie mit- einer Dekorschicht,- einer die Dekorschicht weitestgehend vollflächig bedeckende und mit dieser verbundenen Schaumstoffschicht, und- mindestens einer die Schaumstoffschicht weitestgehend vollflächig bedeckende und mit dieser verbundenen geschäumten Opferschicht aus einem Polymermaterial,b) Einbringen der mehrschichtigen Folie in ein Formwerkzeug umfassend eine Hohlform mit einer konturierten Innenseite, wobei die Dekorschicht der konturierten Innenseite der Hohlform zugewandt ist,c) Beaufschlagen der mehrschichtigen Folie auf der der Opferschicht zugewandten Seite mit einer Polymerschmelze, wobei die Opferschicht weitestgehend vollflächig mit der Polymerschmelze bedeckt wird und die Opferschicht wenigstens teilweise unter Ausbildung einer kollabierten Opferschicht kollabiert und einen Verbund mit der Polymerschmelze eingeht,d) Aushärtenlassen der Polymerschmelze, so dass das Innenraumbauteil für ein Fahrzeug erhalten wird,e) Entformung des Innenraumbauteils aus dem Formwerkzeug.
Patent DE-102018220220-A1 (DE)
Title: Schweißwerkzeug und Verfahren zum Vermindern einer Anlegierung an einer Schweißelektrode
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: B23K11/10
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es sind ein Schweißwerkzeug (21) und ein Verfahren zum Vermindern der Anlegierung an einer Schweißelektrode (22; 23) bereitgestellt. Das Schweißwerkzeug (21) hat mindestens eine Elektrode (22, 23) zum Herstellen einer Schweißverbindung (7) an mindestens einem Bauteil (5, 6), und mindestens eine Elektrodenbewegungseinrichtung (28, 29; 280) zur Bewegung mindestens eines Teils der mindestens einen Elektrode (22, 23) relativ zu dem mindestens einen Bauteil (5, 6), wobei die mindestens eine Elektrodenbewegungseinrichtung (28, 29; 280) ausgestaltet ist, den mindestens einen Teil der mindestens einen Elektrode (22, 23) zumindest während einer Zeit zu bewegen, in welcher ein Schweißstrom (Is) zum Herstellen der Schweißverbindung (7) zugeführt wird.
Patent DE-102019000900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Stützlast eines Fahrzeuges
Inventor: GORNIACZYK HANNES MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer durch ein mit einer Anhängevorrichtung (3) gekoppeltes Objekt (2) auf die Anhängevorrichtung (3) wirkenden Stützlast (S), dass- eine Belastung eines Fahrwerkfedersystems eines jeden Fahrzeugrades (4) des Fahrzeuges (1) zu einem Zeitpunkt vor einer Kopplung des Objektes (2) und zu einem weiteren Zeitpunkt nach der Kopplung des Objektes (2) an das Fahrzeug (1) ermittelt wird,- wobei aus einer Differenz der jeweils ermittelten Werte der Belastung vor und nach der Kopplung die Stützlast (S) bestimmt wird.
Patent DE-102019002824-A1 (DE)
Title: Brot mit Böller
Inventor: WELZEL HANS-PETER
IPC: F42B4/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Kombination von Brot unterschiedlicher Machart mit verschiedenen Böllern, mit dem Ziel eine feste oder wenigstens semifeste Verbindung zwischen den beiden Komponenten zu schaffen um diese in einem weiteren Schritt vorzugsweise zur Freude und Belustigung von Personen zu zünden und sich an dem Ergebnis zu erfreuen.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch die Kombination von Brot mit Böllern Freunde des Feuerwerks mit Feuerwerksgegnern zu versöhnen, ein friedliches und vergnügliches Silvester zu garantieren und schlechte Laune und Aggressionen besonders zum Jahresende vermeiden zu helfen. Auch einer Sachbeschädigung an Briefkästen, Papierkörben und Wohnungseinrichtungen soll entgegen gewirkt werden.
Patent DE-102019004251-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Datenübertragung in einem wenigstens teilweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug
Inventor: CORTESE GIUSEPPE
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Datenübertragung in einem wenigstens teilweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug wird ein erster oder ein zweiter Kommunikationsmodus aktiviert, wenn ein Energiespeicher über einen ersten Ladeanschluss (3) geladen wird. Die Datenübertragung erfolgt während des ersten Kommunikationsmodus über eine erste Leitung zwischen dem ersten Ladeanschluss und einem Auswerteanschluss. Der zweite Kommunikationsmodus wird auch aktiviert, wenn der Energiespeicher über einen zweiten Ladeanschluss geladen wird. Beim Laden des Energiespeichers über den zweiten Ladeanschluss (4) wird der zweite Ladeanschluss über eine zweite Leitung mit der ersten Leitung und dadurch mit dem Auswerteanschluss (5) verbunden. Beim Laden des Energiespeichers über den ersten Ladeanschluss (3) wird die zweite Leitung (7) galvanisch von der ersten Leitung (6) getrennt oder bleibt getrennt.
Patent DE-102019005148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Nebel
Inventor: FICHTNER KONSTANTIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung von Nebel (N) und zur Bestimmung einer Sichtweite mittels ausgesendeter Signale zumindest eines lidarbasierten Sensors (2), wobei eine Reflexionscharakteristik in Verbindung mit einer Rückstrahlleistung reflektierter, mittels des lidarbasierten Sensors (2) ausgestrahlter Signale an hochreflektierenden Objekten ausgewertet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit atmosphärischer Reflexion zum Ausschluss von Übersättigung eine Empfängerempfindlichkeit in einer Empfangseinheit des lidarbasierten Sensors (2) angepasst wird und zur Messung eines empfangenen Signals von zumindest einem statischen Retroreflektor reflektierte Signale verwendet werden.
Patent DE-102019008106-A1 (DE)
Title: Stapelförmige Mehrfachsolarzelle
Inventor: KÖSTLER WOLFGANG
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-11-21
Abstract: Stapelförmige Mehrfachsolarzelle mit rückseitenkontaktierter Vorderseite bereitgestellt, aufweisend einen eine Ge-Substratschicht, eine Ge-Teilzelle und mindestens zwei III-V-Teilzellen umfassenden Solarzellenstapel mit einer Durchgangskontaktöffnung, einen Vorderseitenanschlusskontakt, einen Rückseitenanschlusskontakt, eine auf einem Teil der Vorderseite der Mehrfachsolarzelle ausgebildete Antireflexschicht, eine dielektrische Isolationsschicht sowie eine Kontaktschicht, wobei die dielektrische Isolationsschicht die Antireflexschicht, einen Randbereich einer Oberseite des Vorderseitenanschlusskontakts, eine Seitenfläche der Durchgangskontaktöffnung und einen an die Durchgangskontaktöffnung angrenzenden Bereich der Rückseite des Solarzellenstapels bedeckt, die Kontaktschicht sich von einen nicht von der dielektrischen Isolationsschicht bedeckten Bereich der Oberseite des Vorderseitenanschlusskontakts auf der dielektrischen Isolationsschicht durch die Durchgangskontaktöffnung bis zu Rückseite des Solarzellenstapels erstreckt und der Rückseitenanschlusskontakt einen nicht von der dielektrischen Isolationsschicht bedeckten Bereich der Rückseite des Solarzellenstapels bedeckt.
Patent DE-102019102356-A1 (DE)
Title: Exoskelett für einen Menschen
Inventor: HLASEK SIEGFRIED
IPC: A61F5/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird ein Exoskelett 1 für einen Menschen zur Bewegungsunterstützung eines Oberkörpers vorgeschlagen, welches die Baugruppen Schultermodul 2 mit rechtem und linkem Schulterstück und Rückenmodul 3 mit einer zervikal bis lumbal sich erstreckenden Rückensäule 12 sowie mit einem am zervikalen Ende der Rückensäule 12 angebrachten Schulterträger 7 umfasst.Das Schultermodul 2 ist am Schulterträger 7 befestigt. Die Rückensäule 12 wird abschnittsweise von Wirbel- und Scheibenkörpern 14 bzw. 15 gebildet, wobei zwischen zwei benachbarten Wirbelkörpern 14 jeweils ein verbindender Scheibenkörper 15 liegt und eine elastische Verbindung der Wirbelkörper 14 miteinander bewirkt.Zum axialen Stauchen und Lösen weist die Rückensäule 12 eine Spannvorrichtung 18 auf.Das Rückenmodul 3 kann mechanisch durch Stauchen und Lösen der Spannvorrichtung 18 im Rückenmodul 3 zwischen elastischem und steifem Zustand wechseln, und so im Belastungsfall die Kraft ableiten. Im entlasteten Fall lässt das Exoskelett 1 die Drehung, Beugung und seitliche Neigung des Torsos im ergonomischen Rahmen zu. Das Exoskelett 1 ist unter dem Aspekt eines schnell an- und ausziehbaren, leichten und angenehm tragbaren sowie reinigungs- und wartungsfreundlichen Systems ausgelegt.
Patent DE-102019102905-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Identifizieren einer ersten Route zu einem Ziel, die weniger menschliches Fahren eines Fahrzeugs beinhaltet als eine zweite Route zum Ziel
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-02-06
Abstract: In einem Aspekt enthält eine Vorrichtung einen Prozessor und Speicher, der für den zumindest einen Prozessor zugreifbar ist. Der Speicher enthält Instruktionen die von dem Prozessor ausführbar sind zum Zugreifen auf Daten, die zumindest einer Straße zugeordnet sind und Identifizieren einer ersten Route zu einem Ziel, die weniger manuelles Fahren durch einen menschlichen Fahrer beinhaltet als eine zweite Route zu dem Ziel basierend auf den Daten. Die Instruktionen sind auch von dem Prozessor ausführbar zum Ausgeben von Richtungen für ein autonomes Fahrzeug zum Folgen der ersten Route zu dem Ziel.
Patent DE-102019102999-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: SCHABNER HEIKO
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfasst einen Bedienstand (18) mit wenigstens einer an einem Türrahmen (22) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar getragenen Bedienstandtür (20), wobei an wenigstens einer Bedienstandtür (20) an einer in der Schließstellung einem Bedienstand-Innenraum (51) zugewandten Türinnenseite (53) eine Handgriffformation (48) zum Verschwenken der Bedienstandtür (20) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung vorgesehen ist, ferner umfassend eine Fixieranordnung (46) zum Fixieren der Bedienstandtür (20) in der Offenstellung, wobei die Fixieranordnung (46) vermittels der Handgriffformation (48) zum Freigegeben der in der Offenstellung fixierten Bedienstandtür (20) betätigbar ist.
Patent DE-102019105814-A1 (DE)
Title: Gelenkarm-Steuerung einer Betonpumpe
Inventor: WANNER JULIAN
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegenden Erfindung zeigt eine Gelenkarm-Steuerung für den Gelenkarm einer Betonpumpe, wobei der Gelenkarm einen um eine vertikale Achse drehbaren Drehbock und mindestens zwei mittels Gelenken um horizontale Achsen verschwenkbare Segmente aufweist, wobei der Drehbock über einen Aktuator um die vertikale Achse verfahrbar ist und die Segmente über Aktuatoren um die horizontalen Achsen verschwenkbar sind, wobei bevorzugt Sensoren zur Bestimmung des Drehwinkels des Drehbocks und zur Bestimmung der Gelenkwinkel der Gelenke vorgesehen sind, wobei die Gelenkarm-Steuerung zur Ansteuerung der Aktuatoren dient und eine Geometriesteuerung umfasst, welche aus Eingabewerten zu einer Soll-TCP-Bewegung eine Trajektorie mit Soll-Werten für die Bewegung des Drehbocks und/oder der Gelenke erzeugt. Dabei ist vorgesehen, dass die Geometriesteuerung die Trajektorie durch Lösung eines Optimierungsproblems bestimmt, wobei das Optimierungsproblem als erste Zielfunktion eine Abweichung zwischen der Soll-TCP-Bewegung und einer sich durch die Trajektorie in einem physikalischen Modell des Gelenkarms ergebenden TCP-Bewegung und als zweite Zielfunktion eine Abweichung einer Konfiguration des Gelenkarms von einer Soll-Konfiguration minimiert.
Patent DE-102019107717-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Erstellung eines Videos einer Fahrt
Inventor: GÖTZ PHILIPP
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur automatischen Erstellung eines Videos einer Fahrt. Das System umfasst zumindest zwei Fahrzeuge, wobei jedes Fahrzeug zumindest einen Sensor, der eingerichtet ist, kontinuierlich technische Fahrparameter des Fahrzeugs zu erfassen; und zumindest eine Videokamera, die eingerichtet ist, kontinuierlich Videosequenzen einer vordefinierbaren Länge aufzunehmen, umfasst. Das System umfasst zudem zumindest eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, die Videosequenzen mit Bezug auf die technischen Fahrparameter zu verarbeiten, jede der verarbeiteten Videosequenzen anhand vordefinierbar Kriterien zu markieren und automatisch ein Video basierend auf den Markierungen zu erstellen.
Patent DE-102019109086-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit Überdruckventil und einer Hydraulikmittelsammelkammer
Inventor: DRAHEIM ALEXANDER
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2), der einen Stator (3), einen dazu innerhalb eines Winkelbereichs verdrehbaren Rotor (4) und zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) ausgebildete druckbeaufschlagbare Arbeitskammern zur Verdrehung des Rotors (4) relativ zu dem Stator (3) aufweist, mit einer Hydraulikmittelführung (5), einer in der Hydraulikmittelführung (5) eingebundenes Steuerventil (6), über das je nach dessen Schaltstellung die Arbeitskammern des Nockenwellenverstellers (2) befüllbar oder entleerbar sind, einem mit Hydraulikmittel gefüllten Tank, der mit der Hydraulikmittelführung (5) verbunden ist, und einer an die Hydraulikmittelführung (5) angeschlossenen Hydraulikmittelsammelkammer (7), die vorbereitet ist, um eine unterdruckbeaufschlagte Arbeitskammer mit Hydraulikmittel zu versorgen, wobei in der Hydraulikmittelführung (5) zumindest ein Überdruckventil (8) so eingebunden ist, dass Hydraulikmittel im Aktivierungsfall des Überdruckventils (8) zu dem Tank rückgeführt wird.
Patent DE-102019111769-A1 (DE)
Title: Batteriemodul einer Hochvolt-Batterie für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) einer Hochvolt-Batterie für ein Elektrofahrzeug, wobei das Batteriemodul (1) ein Batteriemodulgehäuse (2) und eine Mehrzahl im Batteriemodulgehäuse (2) angeordneter Batteriezellen (3) aufweist, wobei das Batteriemodulgehäuse (2) ein Mittelteil (4) mit einem Hohlraum in dem die Batteriezellen (3) angeordnet sind, sowie jeweils eine an zwei axialen Enden des Mittelteils (4) angeordnete Endplatten (5) aufweist, wobei die jeweilige Endplatte (5) mehrere, quer zu einer Haupterstreckungsebene des Mittelteils (4) ausgerichtete Befestigungspunkte (6) zur Befestigung des Batteriemoduls (1) aufweist.
 Hierbei ist vorgesehen, dass mindestens eine der Endplatten (5) eine Innenwand (9), die mit dem Mittelteil (4) verbunden ist, einen mittleren deformierbaren Bereich (10) sowie einen äußeren Bereich (11) mit den Befestigungspunkten (6) zur Befestigung des Batteriemoduls (1) aufweist.
Patent DE-102019112919-A1 (DE)
Title: Anstellvorrichtung für ein Anstellen einer Motorhaube eines Fahrzeugs
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-05-16
Abstract: Anstellvorrichtung (10) für ein Anstellen einer Motorhaube (100) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Hebelmechanik (20) mit wenigstens einem Karosserieanschluss (22) zur drehbaren Lagerung an der Karosserie (200) des Fahrzeugs und wenigstens einem Motorhaubenanschluss (24) zur Lagerung an der Motorhaube (100) des Fahrzeugs, weiter aufweisend einen Aktuator (30) zur Einbringung einer Aktuatorkraft (AK) über einen Einwirkungs-Hebelarm (32) in die Hebelmechanik (20) zur Anstellung der Motorhaube (100), wobei der Aktuator (30) einen Variationsabschnitt (34) aufweist für eine Variation der Länge des Einwirkungs-Hebelarms (32).
Patent DE-102019115890-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenwischer-Steuerungssystem zur Reinigung eines Zielbereichs
Inventor: DU XINYU
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, Folgendes einschließend: Aufnehmen eines Bildes von einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs; Bestimmen als Reaktion auf das Bild der Windschutzscheibe, dass sich Schmutz auf der Windschutzscheibe befindet; Bestimmen einer Position des Schmutzes auf der Windschutzscheibe; Bestimmen, dass der Schmutz von der Windschutzscheibe entfernt wird; und Ansteuern eines Antriebsmotors eines Wischersystems zum Reinigen der Position, wobei der Antriebsmotor betriebsfähig mit einem Wischerarm verbunden ist, der ein Wischerblatt aufweist.