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Patent DE-112020000741-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MAEGAWA HITOSHI
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem enthält (i) eine Vielzahl von Injektoren, die zumindest zwei Injektoren (40, 50) enthält, wobei die Vielzahl Injektoren konfiguriert ist, um Gaskraftstoff in einen Motor (20) einzuspritzen, (ii) einen Kraftstofftank (30), der konfiguriert ist, Gaskraftstoff zu speichern, und (iii) eine Förderleitung (312, 313), die konfiguriert ist, den Gaskraftstoff vom Kraftstofftank zu jedem aus der Vielzahl von Injektoren zuzuführen. Das Kraftstoffeinspritzsystem weist ferner (i) eine Abnutzungsbetragsabschätzeinheit (72), die konfiguriert ist, einen Abnutzungsbetrag von jedem aus der Vielzahl von Injektoren zu schätzen, und (ii) eine Bestimmungseinheit (73), die konfiguriert ist, basierend auf dem Abnutzungsbetrag von jedem aus der Vielzahl von Injektoren, der von der Abnutzungsbetragsabschätzeinheit geschätzt wird, zu bestimmen, welcher aus der Vielzahl von Injektoren vorzugsweise betrieben wird, auf.
Patent DE-112020001005-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: YAMADA TORU
IPC: H01L23/492
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Belastungskonzentration zwischen einem Chip und einem Leiterrahmen zu unterdrücken, während eine Dicke eines Lots sichergestellt wird. Ein Halbleitermodul (1) umfasst eine Halbleitervorrichtung (3) mit einem Gatterläufer (31), der in einer oberen Oberfläche derselben ausgebildet ist, wobei sich der Gatterläufer in einer vorgegebenen Richtung erstreckt, und eine Metallverdrahtungsplatte (4), die auf der oberen Oberfläche der Halbleitervorrichtung angeordnet ist. Die Metallverdrahtungsplatte weist einen ersten Bindungsabschnitt (40) auf, der über ein erstes Bondiermaterial mit der oberen Oberfläche der Halbleitervorrichtung verbunden ist. Der erste Bindungsabschnitt weist mindestens eine erste Erhebung (45) auf, die zur Halbleitervorrichtung abstehen. Die erste Erhebung ist an einer Position angeordnet, in Draufsicht nicht mit dem Gatterläufer überlappt. Der Gatterläufer und die erste Erhebung sind 0,4 mm oder mehr voneinander beabstandet.
Patent DE-112020004711-T5 (DE)
Title: Ultraschallsonde
Inventor: BAKER CHARLES
IPC: A61B17/22
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung einer Konkrementmasse kann die Verwendung einer Ultraschallsonde beinhalten, um akustische Energie zu erzeugen und die Masse zu fragmentieren. Das Verfahren kann die Veränderung der Frequenz beinhalten, bei der die Fragmentierung stattfindet, um die Masse mit einer Resonanzfrequenz zu behandeln. Die Ultraschallsonde kann eine distale Spitze für den Kontakt mit der Masse haben, wobei die Spitze eine Morphologie für die Konzentration von Spannung auf der Masse aufweist. Die Ultraschallsonde kann zwei oder mehr Ultraschall-Sonotroden haben, um höhere Spannungs- und Leistungspegel zu ermöglichen.
Patent DE-112021001225-T5 (DE)
Title: Lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KU SANG CHUL
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-02-24
Abstract: Gemäß den vorliegenden Ausführungsformen wird ein Teleskopierhub erhöht, während ein Installationsraum einer Lenksäule einfach sichergestellt wird und ein Teleskopierbetrieb kann rasch durchgeführt werden, ohne einen Motorausgang zu erhöhen. Während des Teleskopierbetriebs kann Lärm verringert werden und Zusammenbaubarkeit und Massenproduktion der Lenksäule können verbessert werden.
Patent DE-112021003404-T5 (DE)
Title: Laminiertes glas
Inventor: SHIBUYA TAKASHI
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein laminiertes Glas 10 umfasst ein Paar von Glasplatten 11 und 12 und eine Lichteinstellvorrichtung 15, die zwischen dem Paar von Glasplatten 11 und 12 ausgebildet ist und eine Flüssigkristallschicht 153, ein Substrat 151, einen leitenden Film 152, der auf einer Oberfläche 151S1 des Substrats 151 ausgebildet ist, und einen Schutzfilm 154, der auf der anderen Oberfläche 151S2 des Substrats 151 ausgebildet ist, aufweist. Die Flüssigkristallschicht weist mindestens ein Mitglied, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Gast-Wirt-Flüssigkristall, einem TN-Flüssigkristall, einem PC-Flüssigkristall, einem STN-Flüssigkristall, einem ECB-Flüssigkristall, einem OCB-Flüssigkristall, einem IPS-Flüssigkristall und einem VA-Flüssigkristall, auf. Der Schutzfilm 154 weist eine Abriebbeständigkeit auf, die höher ist als diejenige des Substrats 151.
Patent DE-112021004676-T5 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: KATOU SEIICHI
IPC: G03B17/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Eine Kameravorrichtung, die ein Beschlagen einer optischen Komponente verhindert, wird geschaffen. Eine Kameravorrichtung umfasst: ein Kameramodul mit einer Linse und einem Bildgebungselement; ein Gehäuse, das das Kameramodul derart hält, dass die Linse von einer vorderen Oberfläche des Gehäuses vorsteht; und eine Linsenabdeckung, die die Linse bedeckt, um eine optische Komponente in einer Richtung der optischen Achse der Linse anzuordnen. Das Gehäuse umfasst einen konvexen Abschnitt, der von einem Umfang der Linse nach vorn vorsteht, und eine Spitze des konvexen Abschnitts ist mit der optischen Komponente thermisch verbunden.
Patent DE-112021007304-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine Richtlinienerfassungseinheit (104) erfasst eine Passwortrichtlinie, die in einem Authentifizierungssystem (200) vorgeschrieben ist, das eine Benutzerauthentifizierung unter Verwendung eines Passworts durchführt. Eine Richtlinienpräsentationseinheit (105) präsentiert die von der Richtlinienerfassungseinheit (104) erfasste Passwortrichtlinie einem Benutzer, wenn das Authentifizierungssystem (200) eine Eingabe eines Passworts von dem Benutzer für die Benutzer-Authentifizierung akzeptieren soll.
Patent DE-112022001288-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für gasturbine, gasturbineneinrichtung, verfahren zum steuern von gasturbine und steuerprogramm für gasturbine
Inventor: TSUKAHARA AKITOMO
IPC: F02C9/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Gasturbine, die mit einem Generator, der mit einem Stromsystem verbindbar ist, verbunden ist, wobei die Gasturbine so konfiguriert ist, dass sie einen Betriebsmodus zwischen einem Normalbetriebsmodus, bei dem die Gasturbine den Generator drehend antreibt, und einem Rückwärtsleistungs-Betriebsmodus, bei dem die Gasturbine von dem Generator, der von dem Stromsystem Strom empfängt und als ein Motor arbeitet, drehend angetrieben wird, umschaltet, umfasst: eine Indexerfassungseinheit, die einen Index, der ein Druckverhältnis eines Kompressors der Gasturbine angibt, erfasst; und eine Signalausgabeeinheit, die ein Signal zum Schützen des Kompressors in einem Fall, in dem der Index während eines Betriebs der Gasturbine in dem Rückwärtsleistungs-Betriebsmodus niedriger als ein Schwellenwert wird, ausgibt.
Patent DE-112022001923-T5 (DE)
Title: Sicheres löschen von daten für bandspeicher
Inventor: MATSUI SOSUKE
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-04-11
Abstract: In einem Ansatz stellt ein Prozessor fest, dass ein inaktiver Datenbereich an einem Bandende (EOT) eines Bandes vorhanden ist. Ein Prozessor löscht als Reaktion auf das Feststellen, dass der inaktive Datenbereich am EOT vorhanden ist, den am EOT vorhandenen inaktiven Datenbereich sicher, indem er Daten, die sich in dem inaktiven Datenbereich befinden, mit anderen Daten überschreibt.
Patent SK-62011-U1 (SK)
Inventor: CECHMANEK DAVID
IPC: A63F13/335
Filed: 2011-01-14
Abstract: Multilotériové on-line výherné zariadenie zahŕňajúce hlavnú riadiacu jednotku (1), pripojenú on-line na internet a/alebo na server (3) centrálneho herného systému, najmenej jeden dotykový monitor, najmenej jeden aktivačný akceptor platobných prostriedkov a ovládacie prvky. Hlavná riadiaca jednotka (1) je vybavená portmi na osadenie samostatnými voliteľnými riadiacimi jednotkami (16) s príslušnými lotériovými hrami a/alebo softvérom stávkových kurzových a herných systémov.
Patent AT-17218-U1 (AT)
Title: Bipolarplatte
Inventor: JOHANNES ZIEGER
IPC: H01M8/1097
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) mit einem geschichteten Aufbau aus einzelnen übereinander angeordneten Funktionsbereichen eines gasdichten Trägers (2), wobei die einzelnen Funktionsbereiche durch Entfernen des Trägermaterials aus einen gemeinsamen Träger (2) entstehen und der Träger (2) zur Bipolarplatte (1) gestapelt, gefaltet, gewickelt oder gerollt wird. Die einzelnen Funktionsbereiche sind so im Träger (2) angeordnet, dass nach der Stapelung, Faltung, Wicklung oder dem Einrollen des Trägers (2) eine funktionsfähige Brennstoffzelle entsteht, wobei die Anordnung der einzelnen Funktionsbereiche auf dem Träger (2) von der Art und Richtung der Faltung oder Wicklung abhängt.
Patent AT-14329-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur nicht-invasiven spektroskopischen Messung von Analyten und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: WHITE STEVEN C
IPC: G01N21/35
Filed: 2008-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur nicht-invasiven Untersuchung von Körperflüssigkeiten einer Testperson, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: a)Es wird eine Quelle elektromagnetischer Strahlung zu einem Gerät gerichtet, b)das Gerät wird an einen interstitiellen Ort zwischen Fingern oder Zehen der Testperson angeordnet und c)die von der Testperson reflektierte elektromagnetische Strahlung wird empfangen.
Patent BG-2884-U1 (BG)
Title: Combined beverage on the basis of wine and fruit juice
Inventor: KREVNAK JIRI
IPC: C12G3/04
Filed: 2017-12-11
Abstract: The utility model relates to the composition of a refreshing low alcoholic beverage based on wine and fruit juice, suitably improved with additional ingredients. The combined beverage based on wine and fruit juice according to the utility model contains a mixture of water and grape wine of 80 vol. %, sugar components in an amount of 12 to 15 vol. %, fruit components in an amount of 5 to 8 vol. % and carbon dioxide at 0.5 g per litre of total beverage volume. The fruit component is 100% fruit juice, pressed out from fresh fruit or fruit juice concentrate. The beverage may also contain added ascorbic acid and / or citric acid.
Patent BG-3580-U1 (BG)
Title: Forming device for a cylindrical body from a metal plate
Inventor: KOLEV KOLYO
IPC: B21D51/26
Filed: 2020-01-25
Abstract: The utility model relates to a device for forming a cylindrical body from a metal plate, which will find application in machines for production of cans, aerosol cans and other metal containers for storage of materials. The device comprises a conveyor belt (1) provided with magnets (3) located below the conveyor belt for positioning the metal plate. Above the conveyor belt (1) there is an inner stopper (5) and an outer stopper (6), covering the end part of the inner stopper (5), as the distance between the belt of the conveyor belt (1) and the lower side of the inner stopper (5) corresponds to the thickness of the metal plate. The inner stopper (5) consists of a horizontal support tube (7), around the outer surface of which radially and along its entire length are located holders (8) with a triangular cross section, the tip of which faces the support tube (7). Between the holders (8) are mounted a series of bearing rollers (12) with a convex outer surface, forming cylindrical outer surface of the inner stopper (5). Vacuum nozzles (11) are radially mounted between the bearing rollers (12) along the support tube (7). Pushing pins (2) are attached to the conveyor belt (1) for placing the metal plate between them and on both sides of the conveyor belt (1) are mounted nozzles (4) for compressed air, facing the inner stopper (5).
Patent BG-3716-U1 (BG)
Title: Signal cartridge for smoothbore weapons
Inventor: GANEV GANCHO
IPC: F42B7/08
Filed: 2020-03-28
Abstract: The utility model relates to a signal cartridge for smoothbore weapons, which can find application in cases where sound or light signals are required, for example in hunting, announcing various events, announcing the end of an event, competition, in mountain rescuing, etc. It comprises a hunting cartridge shell with a shot concentrator (6) therein, in which is located a signal element (13), consisting of a cylindrical body (15) made of paper or cardboard and a smoke gunpowder (15) and pyrotechnic composition (16) therein.
Patent BG-4151-U1 (BG)
Title: Composition of mechanically stabilized soil layers
Inventor: GOSPODINOV VESELIN
IPC: E02D3/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: The created composition of mechanically stabilized soil layers, including crushed-stone aggregates, consists of three layers - drainage, main and upper. In one concrete embodiment of the utility model, the components of the drainage layer are: stone fraction from 31.5 to 63 mm - 45%, stone fraction from 16 to 31.5 mm - 15%, stone fraction from 8 to 16 mm - 13%, stone fraction from 4 to 8 mm - 7%, stone fraction from 2 to 4 mm - 5% and fayalite - 15%; the components of the main layer are: stone fraction from 31.5 to 100 mm - 10%, stone fraction from 16 to 31.5 mm - 15%, stone fraction from 8 to 16 mm - 15%, stone fraction from 2 to 8 mm - 25% and fayalite - 35%, and the components of the upper layer are: stone fraction from 31.5 to 63 mm - 45%, stone fraction from 16 to 31.5 mm - 10%, stone fraction from 8 to 16 mm - 7%, stone fraction from 4 to 8 mm - 5%, stone fraction from 2 to 4 mm - 3% and fayalite - 30%.
Patent SK-542023-U1 (SK)
Inventor: CHUDÝ JOZEF
IPC: A24F15/12
Filed: 2023-04-14
Abstract: Cigaretová súprava pozostáva z krabičky (1) z tenkého plechu, ktorá má na vrchnej i spodnej strane rovnako veľké otvory, z oddeliteľného, zasúvacieho, s vrchnákom spojeného popolníka (5), škatuľky cigariet (7) a zapaľovača (8). V hornom vnútornom priestore (2) sú uložené škatuľka cigariet (7) a zapaľovač (8), v dolnom vnútornom priestore (3) je uložený oddeliteľný, zasúvací, s vrchnákom spojený popolník (5), tieto vnútorné priestory oddeľuje priehradka (4). Horný vrchnák (6) je pripevnený na krabičku (1) dvomi spojmi (9a, 9b), má väčší rozmer ako horný otvor krabičky (1) a pri zatváraní sa nasúva na jej povrch. Na opačnej strane sa po zasunutí oddeliteľného, zasúvacieho, s vrchnákom spojeného popolníka (5) vrchnák, ktorý tvorí jeho zadnú stenu, tiež svojimi okrajmi nasunie na povrch krabičky (1).
Patent AT-16637-U1 (AT)
Title: Adresszuweisung und Konfigurierung von Komponenten eines Beleuchtungssystems mittels Transponder
Inventor: GREGOR MAYR
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für eine Komponente (1a .. 1h) eines Beleuchtungssystems, die einen Transponder (5), der dazu ausgebildet ist, zumindest im ausgeschalteten Zustand der Steuervorrichtung (1) Daten von einem Sendegerät (2) zu empfangen und zu speichern, und eine Steuerungseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, die in dem Transponder (5) gespeicherten Daten zumindest nach dem Einschalten der Steuervorrichtung (1) auszulesen und für die Steuerung der von der Steuervorrichtung (1) zu steuernden Komponente (1a .. 1h) zu verwenden, aufweist.
Patent AT-8450-U1 (AT)
Title: Beutel für aufgussgetränk
Filed: 2005-06-21
Abstract: Ein im Wesentlichen tetraederförmiger Beutel (1) für Aufgussgetränke besteht aus einem flüssigkeitsdurchlässigen Schlauch (17) mit Längsnaht (3), der durch zwei mit Abstand voneinander angeordnete, zueinander im Wesentlichen senkrecht stehende Endnähte (5, 7) geschlossen ist. Sowohl die Längsnaht (3), als auch die endständigen Nähte (5, 7) können Schweißnähte sein, insbesondere, wenn der Beutel (1) aus netzförmigem oder perforiertem thermoplastischem Kunststoff besteht. Am Beutel (1) ist an einer Tetraederfläche eine Schnur (9) mit Etikett (11) befestigt.
Patent AT-4975-U1 (AT)
Title: Folien- oder prismenträger
IPC: G01C15/06
Filed: 2000-09-08
Abstract: Der Folien- oder Prismenträger weist einen Gabelhalter (1), eine daran befestigte Gabel (3) und einen in der Gabel (3) schwankbar gelagerten Träger (7) auf. Erfindungsgemäß ist der Träger (7) ein Drehteil, der außen zwei gegenüberliegende Vertiefungen aufweist, wobei die Gabel (3) an den entsprechenden Stellen ebenfalls Vertiefungen aufweist. Zur schwenkbaren Lagerung des Trägers (7) sind Stifte (5, 6) in diese Vertiefungen eingesetzt. Der Träger (7) ist somit einfach durch Drehen und Bohren herstellbar. Die Stifte (5, 6) können in der Gabel (3) eingepresst und die freien Enden (5, 6) der Stifte und die Vertiefungen im Träger ((7) können halbkugelförmig sein, sodass sich Kugelgelenke ergeben. Spielfreiheit kann man erreichen, indem die Lagerung vorgespannt ist. Die Verbindung zwischen Gabel (3) und Gabelhalter (1) erfolgt zweckmäßiger Weise mittels eines Spannstifts (4).
Patent AT-4240-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer verdampfungsquelle
Inventor: WILHARTITZ PETER
IPC: B22F7/06
Filed: 2000-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verdampfungsquelle für die physikalische Dampfabscheidung. Die Verdampfungsquelle besteht aus dem eigentlichen Sputter Target mit einer Aluminiumkomponente und einer oder mehreren weiteren Komponenten sowie einer Rückplatte aus einem Werkstoff besserer thermischer Leitfähigkeit als das Target.Erfindungsgemäß wird die Rückplatte aus pulverförmigem Ausgangsmaterial gemeinsam mit den pulverförmigen Komponenten des Sputter Targets in übereinander geschichteten Pulverfraktionen verpresst und anschließend umgeformt.
Patent AT-8294-U1 (AT)
Title: Ladekran
Filed: 2004-12-20
Abstract: Bei einem Ladekran mit wenigstens einem an einem um eine im wesentlichen vertikale Achse verschwenkbaren Krangerüst (2) um eine im wesentlichen horizontale Achse (4) verschwenkbaren Auslegerarm (3), wobei der Auslegerarm (3) mittels eines ersten hydraulischen Zylinder-Kolbenaggregats (6) verschwenkbar ist, welches an dem Krangerüst (2) und an einem mit dem Krangerüst (2) und dem ersten Zylinder-Kolben-Aggregat (6) gelenkig verbundenen und den Auslegerarm (3) abstützenden Kniehebel (7) gelenkig angelenkt ist, ist ein zweites bzw. hilfsweises Zylinder-Kolben-Aggregat (8) zwischen dem Kniehebel (7) und dem Auslegerarm (3) angelenkt, wodurch insbesondere auch bei Lagen des Auslegerarms (3) über einer horizontalen Stellung eine große Hubleistung bzw. Hubhöhe zur Verfügung gestellt werden kann.
Patent DE-9200183-U1 (DE)
IPC: A45D27/24
Filed: 1992-01-09
Abstract: The subject matter of the invention is a wet razor. In order to produce a wet razor which permits the user always to shave under the best possible conditions, the invention proposes a wet razor (2) having a handle part (3) and having a blade part (4) with at least one exchangeable razor blade, proposes a device for registering the use of the razor, proposes an electronic evaluation unit which is connected, via a signal line, to the device for registering the use of the razor (2) and proposes an electric display (12) which is connected to the electronic evaluation unit (20). <IMAGE>
Patent DE-9209398-U1 (DE)
IPC: E03C1/02
Filed: 1992-07-13
Abstract: The invention relates to a stop (shut-off) valve for pipe conduits, especially those for concealed laying, with a plastic housing (1) into which is installed a metal connection piece (4) provided with a thread for screwing in the valve shut-off element for controlling the flow through the valve. The object of the invention consists in further developing the stop valve of the generic type in such a way that the life of the valve is considerably increased in terms of its leak-tightness and the functional utility of the valve within a conduit system is improved. This is achieved by the fact that the connection piece (4) and the valve seat (3) are two separate components and the valve seat (3) is composed of metal. <IMAGE>
Patent DE-9402170-U1 (DE)
IPC: G09F3/20
Filed: 1994-02-05
Abstract: The invention relates to an interchangeable cassette for price labelling in supermarkets. The purpose of the invention is to propose an interchangeable cassette making it substantially easier to change the fanfold. The interchangeable cassette (1) of the invention consists of a base plate (2), the width of which is divided into several compartments (5) by parallel strips (4) in which the compartments (5) are designed to hold fanfolds, and a front section (3) with windows (6) making the fanfolds in the interchangeable cassette (1) visible. The interchangeable cassette (1) is inserted as a unit into a solidly fitted slide compartment of a price label.
Patent DE-9417908-U1 (DE)
IPC: A45C11/00
Filed: 1994-11-09
Abstract: The plastics cylindrical newspaper receptacle (1) takes a rolled-up packet and is closed at one end by a first, plastics cover (2) integral with the cylinder. The other end through which the rolled-up packet is inserted into the receptacle has a second, at least partly closeable cover (3). The second cover is made of plastics or natural material fastened by a tie-string or rubber band. The tubular receptacle has reinforcement rings (10,11) and an ID of approx. 29 cm and length of approx. 41 cm. The attachments consists of at least two rings (4,5) riveted to the outside of the receptacle and spaced axially apart in relation to the centre axis.
Patent IT-9022229-U1 (IT)
IPC: F26B3/28
Filed: 1990-12-04
Abstract: Painted objects (15) are moved forward on conveying means (1) across an irradiation zone. The device comprises at least one light source (L), apt to send a beam of uviol rays (11) in a direction substantially parallel to the conveying means (1), and a plurality of convex mirrors (5), positioned transversally above said means along a plane which is inclined in respect thereof, apt to fully intercept said beam of uviol rays and reflect it onto the painted objects. <IMAGE>
Patent AT-17540-U1 (AT)
Title: Nicht-gewebtes wärmeisolierendes feuerfestes Material für Bekleidung
Inventor: SERGEJ YUR'EVICH GOLUBKOV
IPC: D04H1/541
Filed: 2018-12-26
Abstract: Nicht-gewebtes wärmeisolierendes feuerfestes Material zum Bilden der Futterschicht eines Kleidungsstücks, welches die Mischung aus Polymer-Fasern aufweist, welche mittels thermischen Bindens zu einem Einzel-Textilerzeugnis verbunden sind, und welches die Polymer-Fasern und Zweikomponenten-Fasern vom "Kern-Mantel"-Typ mit einer konzentrischen Anordnung enthält, wobei die Zweikomponenten-Fasern eine Feinheit von 0,22 tex haben, und die Polymer-Fasern die Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern mit der Feinheit von 0,17 tex aufweisen, wobei die Gewichtsanteile der vorerwähnten Mischungsbestandteile die folgenden sind: Zweikomponenten-Fasern ± 20-30%,Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern ± 70-80%, wobei sich in einer derartigen Mischung das Verhältnis der Gewichtsanteile der Zweikomponenten-Faser-Bestandteile zu den Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern auf 1/4 bis 3/7 beläuft, und die Materialstruktur aus drei Schichten besteht: obere, untere und innere, wobei die obere Schicht und die untere Schicht eine höhere Festigkeit als die innere Schicht haben.
Patent DE-20208601-U1 (DE)
Title: In ear hearing aid has wax and dirt plastic gauze filter in hooked or clamped circular frame in face plate.
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-06-03
Abstract: An in ear hearing aid has a casing (1) with wax impervious circular cross section filter unit (2) using half open plastic gauze (2a) in a circular frame (2c) cover clamped or hooked into the sound channel (1c) close to the microphone (3).
Patent DE-20216449-U1 (DE)
IPC: H01R27/00
Filed: 2002-10-25
Abstract: The module connects strands of one or more electric lines selectively to contacts in one of the two plug sockets. Both plugs (2,3) are located on opposite ends of a rigid component (4). Each electric line can be taken out laterally between the plugs from the component, which has at least one shaped part (6,7), containing at one end a part of first plug (2), and a part of the other plug (3) at its other end.