baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-1707097-A3 (EP)
Inventor: HAN JUNG-GYUN
IPC: B04C5/04
Filed: 2006-03-07
Abstract: A multi cyclone dust separating apparatus (110) including a first cyclone (200) and a second cyclone (300) having a plurality of cyclones (310) formed on an outer side of the first cyclone (200). The first cyclone (200) includes a first cyclone chamber centrifugally separating dust from air, a chamber outer wall, a first inlet (240) and a first outlet (250) forming the first cyclone chamber. The second cyclone unit (300) includes a plurality of cyclones (310) arranged along an outer circumference of the first chamber outer wall (230), and having a second cyclone chamber (320) centrifugally separating minute dusts from air drawn in from the first cyclone unit (200), a second chamber outer wall (330) forming the second cyclone chamber, second inlet (340), and a second outlet. The second inlet (340) of each second cyclone (310) of the second cyclone unit (300) is lower than the first inlet (240) of the first cyclone unit (200) and freely settable.
Patent EP-1816425-A3 (EP)
Inventor: SOLDNER JOERG DR-ING
IPC: F28D9/00
Filed: 2007-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmetauscher in einer Abgasrückführungsanordnung, der aus einem Plattenstapel besteht, der von einem Gehäuse (11) umgeben ist; in dem Plattenstapel bilden jeweils zwei an ihren Längsrändern (10) verbundene Platten (1) ein Flachrohr (2), das einen Turbulator (3) enthält, durch das bzw. den das Abgas strömt, wobei jeweils zwischen zwei Flachrohren (2) ein Kühlmittelkanal (5) angeordnet ist, der mit Strömungsleitelementen (6) ausgestattet ist. Um den Abgaswärmetauscher widerstandsfähiger gegen Temperaturwechselbelastungen zu gestalten, wurde erfindungsgemäß vorgesehen, dass 
die Strömungsleitelemente (6) aus einer gewellten Platte (7) bestehen, in der Kanäle (13) mit Ein - und Austritten (14, 15) ausgebildet sind, wobei wenigstens einige der Kanäle (13) im Eintrittsbereich (20) des Kühlmittels einen ungeraden Verlauf aufweisen, und dass zwischen dem Plattenstapel und dem Gehäuse (11) Längenänderungen zugelassen werden.
Patent EP-1816681-A3 (EP)
Inventor: KOH BYUNG-SIK
IPC: H01L27/32
Filed: 2007-02-02
Abstract: A display device according to the present invention comprises an insulating substrate; a switching thin film transistor formed on the insulating substrate for receiving a data voltage has a first semiconductor layer comprising amorphous silicon; a driving thin film transistor formed on the insulating substrate, having a control terminal connected with an output terminal of the switching thin film transistor and includes a second semiconductor layer comprising poly silicon; a light sensor formed on the insulating substrate and comprises a third semiconductor layer and a sensor input terminal and a sensor output terminal electrically connected with the third semiconductor layer; an insulating layer formed on the light sensor; a first electrode formed on the insulating layer and electrically connected with an output terminal of the driving thin film transistor; an organic layer formed on the first electrode, and comprises a light emitting layer; a second electrode formed on the organic layer; and a controller which controls the data voltage based on an output of the light sensor.
Patent EP-1826104-A3 (EP)
Title: Anbindung für ein Transportgestell an ein Kraftfahrzeug
Inventor: POKLITAR MATHIAS
IPC: B62D43/04
Filed: 2007-02-23
Abstract: Anbindung für ein Transportgestell an ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Halterung (10) für das Gestell, die über ein Befestigungselement (20) mit einem Karosserieteil (30) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Sicherungselement (40"), das so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Halterung (10) bei einer Deformation des Gestells gegen ein Verdrehen um das Befestigungselement (20) blockiert ist.
Patent EP-1852248-A3 (EP)
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B30B11/08
Filed: 2007-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Unterstempeln über den Unterstempelkopf in einer einen Rotor aufweisenden Rundläuferpresse im Bereich einer Befüllvorrichtung, wobei eine Füllkurve zwischen einer in Produktionsrichtung gesehen vorangehenden Auswerferkurve und einer höhenverstellbaren Dosierkurve angeordnet und so ausgebildet ist, daß die Köpfe der mit dem Rotor umlaufenden Unterstempeln vom Niveau am Ende der Auswerferkurve auf ein tiefer liegendes Übergangsniveau der Dosierkurve abgesenkt werden, wobei ein pressenfestes erstes Füllkurvenelement mit einem sich an die Auswerferkurve anschließenden ersten Führungskurvenabschnitt versehen ist, an dem allein die Unterstempelköpfe auf der der Rotorachse zugekehrten Seite im Anschluß an die Auswerferkurve geführt sind, ein verstellbares zweites Füllkurvenelement vorgesehen ist, mit einem zweiten Füllkurvenabschnitt, an dem die Unterstempelköpfe allein auf der der Rotorachse abgekehrten Seite geführt sind, bevor sie auf die Dosierkurve treffen, das zweite Füllkurvenelement zwecks Verstellung der Fülltiefe entlang einer vorgegebenen Verstellsteigung sowohl vertikal als auch in Umfangsrichtung des Rotors verstellbar ist und erstes und zweites Füllkurvenelement dritte schraubenlinienförmige Füllkurvenabschnitte aufweisen, die zwischen dem ersten und dem zweiten Füllkurvenabschnitt und sich teilweise gegenüber liegen und die Unterstempelköpfe über eine bestimmte Strecke gemeinsam führen, wobei die Steigung der dritten Füllkurvenabschnitte der Verstellsteigung entspricht.
Patent EP-1876696-A3 (EP)
Title: Stromrichterschaltungsanordnung für eine Hochvoltgleichspannungsverbindung
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02J3/36
Filed: 2007-06-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stromrichterschaltungsanordnung zur Umformung mindestens einer ersten mehrphasigen Wechselspannung in eine Hochvoltgleichspannung und zur Umformung dieser in eine zweite mehrphasige Wechselspannung. Die Stromrichterschaltung besteht aus einer ersten (2) und einer zweiten (3) Kaskade von Stromrichterzellen (20,30) mit jeweils ersten, transformatorseitigen, und zweiten, gleichspannungsseitigen Anschlüssen. Die erste Kaskade ist aus einer seriellen Anordnung von ersten Stromrichterzellen (20) gebildet und wobei die zweite Kaskade aus einer seriellen Anordnung von zweiten Stromrichterzellen (30) gebildet. Diese zweiten Stromrichterzellen sind jeweils ausgebildet mit einer Drei-Phasen-Brückenschaltung (32) verbunden mit ersten Anschlüssen zu einem Transformator, mit einen Zwischenkreis (34), wobei in mindestens einem Zweig des Zwischenkreises ein zweites Stromventil (38) und parallel zur Drei-Phasen-Brückenschaltung ein erstes Stromventil (36) angeordnet ist. Die ersten Stromrichterzellen sind identisch zur den zweiten oder als eine Drei-Phasen-Gleichrichterschaltung (21) ausgebildet.
Patent EP-1870534-A3 (EP)
Title: Aussteifungsstruktur, Befestigungselement und Verfahren zur Aussteifung einer Stützen aufweisenden Unterstellung einer Deckenschalung
IPC: E04G11/48
Filed: 2007-06-20
Abstract: Eine Aussteifungsstruktur (1) zur Aussteifung einer Stützen umfassenden Unterstellung einer Deckenschalung umfasst: 
zwei voneinander beabstandete, durch mindestens ein Horizontalprofil (14, 16, 18) miteinander verbundene Vertikalprofile (10, 12), 
an jedem Vertikalprofil jeweils mindestens ein Anlageelement (20, 22, 24, 26, 40, 42) das jeweils mindestens eine Anlageausnehmung (30, 32, 34, 36) zur Anlage einer Stütze aufweist, 
 
wobei die Öffnungsrichtung (O1 der Anlageausnehmungen (30, 32) an dem einen Vertikalprofil (10) und die Öffnungsrichtung (02) der Anlageausnehmungen (34, 36) an dem anderen Vertikalprofil (12) voneinander fort zeigen und die Öffnungsrichtungen parallel zu der durch die Vertikalprofile definierten Ebene (XY) liegen, 
wobei an jedem Vertikalprofil mindestens eine Befestigungsvorrichtung (50, 52) zum Befestigen der Aussteifungsstruktur an der Stütze vorgesehen ist, und 
wobei mindestens eine der Befestigungsvorrichtungen zumindest eines der Anlageelemente (40, 42) umfasst. 
     Eine Befestigungsvorrichtung (50, 52) zum Befestigen einer Stützstruktur (1) an einer Stütze umfasst: 
ein Anlageelement (40, 42) mit einer Anlageausnehmung zum Anlegen einer zu befestigenden Stütze, 
ein Spannelement (54, 56) das linear so entgegen der Öffnungsrichtung der Anlageausnehmung verschiebbar ist, dass eine Stütze in der Befestigungsvorrichtung einspannbar ist. 
     Ein Verfahren zum Aussteifen einer Stützen umfassenden Unterstellung einer Deckenschalung umfasst die folgenden Schritten: 
a) Bereitstellen einer Aussteifungsstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 14; 
b) Anlegen der Anlageelemente (24, 26, 42) an eine erste Stütze; 
c) Einspannen der Aussteifungsstruktur mittels einer Befestigungsvorrichtung (50, 52) durch Bewegen des Spannelements (54, 56) auf die Ausnehmung des Anlageelements (40, 42) zu; 
d) Wiederholen der Schritte a) und b) mit einer zweiten Stütze; 
e) gegebenenfalls Wiederholen der Schritte a) bis d).
Patent EP-1881131-A3 (EP)
Title: Befestigungsvorrichtung für Trauerritualgegenstände
Inventor: BLESSING ARMIN
IPC: E04H13/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene zum Tragen von Trauerritualgegenständen wie Grablampen, Kerzenhaltern, Vasen; 
     Die Führungsschiene weist die folgenden Merkmale auf: 
- die Führungsschiene ist bestimmt zum Fixieren einer Basis wie zum Beispiel der Abdeckplatte einer Urnennische, und weißt Bohrungen zum Hindurchführen von Fixierelementen auf, wobei die Basis ihrerseits an der Urnenische mittels stiftförmiger Fixierelementen und Bohrungen fixiert ist; 
- die Bohrungen der Führungsschiene sind derart positioniert, dass sie bei auflegen der Führungsschiene auf die Basis mit deren Bohrungen fluchten; 
- die Fixierelemente der Führungsschiene sind identisch mit den Führungselementen der Basis.
Patent EP-1882922-A3 (EP)
Inventor: KATO TETSUAKI
IPC: G01M13/02
Filed: 2007-07-24
Abstract: An apparatus for carry out a method of diagnosing abnormality of a reduction gear, the reduction gear including an intermediate shaft element disposed between an input shaft and an output shaft and rotating in proportion to a rotation of the input shaft to transmit the rotation to the output shaft, the apparatus has: a disturbance observer that obtains an estimated disturbance value regarding the reduction gear, based on a torque instruction and a velocity feedback-value acquired when a pair of driven members which rotate relative to each other with a motor as a driving source are in relative rotation at a constant velocity; a specific spectral component specifying portion for extracting a specific spectral component corresponding to a constant multiple of a rotational frequency of the intermediate shaft element from a frequency components of the estimated disturbance value obtained by frequency analysis; and a diagnosing portion, which compares an amplitude of the specific spectral component specified by the specific spectral component specifying portion with a threshold value, and diagnoses an abnormality in a case where the amplitude of the specific spectral component exceeds the threshold value, or a normality in a case where the amplitude of the specific spectral component is equal to or less than the threshold value.
Patent EP-1850556-A3 (EP)
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L29/12
Filed: 2004-09-17
Abstract: Zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen zwei Clients in einem direktkommunizierenden Kommunikationsnetzwerk werden zum Aufbau der Kommunikationsverbindung Client-Adressinformationen umfassende Signalisierungsinformationen zwischen an der Kommunikationsverbindung zu beteiligenden Clients ausgetauscht. Die Kommunikationsverbindung wird anhand der Client-Adressinformationen direkt zwischen den an der Kommunikationsverbindung zu beteiligenden Clients aufgebaut, wobei folgende Verfahrensschritte nacheinander durchgeführt werden: Zuerst werden in einem ersten Client (B) für den Aufbau einer paarweisen Kommunikationsverbindung zwischen den Clients erforderliche Client-Adressinformationen wenigstens eines Zielclients (C) gespeichert, dann werden von dem ersten Client (B) die gespeicherten Client-Adressinformationen des Zielclients (C) zu einem rufenden Client (A) übermittelt, und schließlich verwendet der rufende Client (A) diese Client-Adressinformationen zum Aufbau der Kommunikationsverbindung zwischen dem rufenden Client (A) und dem Zielclient (C).
Patent EP-1936616-A3 (EP)
Inventor: HATANO SHINYA
IPC: G11B7/095
Filed: 2007-12-17
Abstract: A groove (61) (chucked portion) which makes chucking from outside of the device possible, is set up in a permanent magnet (3a) which is arranged in an objective lens driving device (50). By this arrangement, chucking of the permanent magnet (3a) is performed surely utilizing a jig and positional adjustment of the permanent magnet (3a) can be performed in a final step of assembling for the objective lens driving device (50). As a result, a center of driving force and a center of supporting of the objective lens driving device (50) can be in a state that they agree with each other, and a tilting of an objective lens (9) can be cut down when the device is driven.
Patent EP-1779774-A3 (EP)
Inventor: KATO JUNICHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2004-10-22
Abstract: To improve measurement accuracy of blood pressure. A wrist sphygmomanometer comprises a cuff spring formed in a curved shape to fit the semicircle on the side of the pulsation part of the wrist, having a mount portion formed outside; a cuff band including the cuff spring as a core material, having an air bag inside, and wound around a wrist; and a sphygmomanometer main body mounted on the mount portion of the cuff spring, having a pressure pump for supplying air to the air bag, wherein the cuff spring has a slit formed at an arbitrary position in the axial direction so as to extend in the peripheral direction, and both sides of said slit in the axial direction of said cuff spring are formed having different curvatures with each other.
Patent EP-1867944-A3 (EP)
Inventor: TAKANO AKIHIKO
IPC: F28D7/00
Filed: 2007-06-12
Abstract: [Problem] To provide a heat exchanger in which the medium flow structure in a tube body is logically configured. 
     [Solving Means] A heat exchanger comprising a tube body 200 comprising a first flow passage 211 and a second flow passage 221, an inlet part 310 and outlet part 320 for a medium that flows through the first flow passage, and an inlet part 330 and outlet part 340 for a medium that flows through the second flow passage in which heat exchange is effected between the medium flowing through the first flow passage and the medium flowing through the second flow passage by means of heat transmitted to the tube body, the tube body being formed by stacking of a plurality of flat first tubes 210 in which the first flow passage is provided and a plurality of flat second tubes 220 in which the second flow passage is provided, the plurality of first tubes and the plurality of second tubes being alternately stacked with uniformity along a longitudinal direction and a flatness direction thereof, and end parts 210a of the plurality of first tubes and end parts 220b of the plurality of second tubes being connected at the end parts of the tube body to each of a predetermined inlet part and outlet part with displacement therebetween in the flatness direction.
Patent EP-1911359-A3 (EP)
Inventor: ONEDA IKUYA
IPC: A23L35/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: A manufacturing apparatus of rolled sushi is provided with a roll forming sheet (S) fitted to a drive roller (12) and a back tension roller (13) rotating in both of forward and backward directions so as to be capable of transferring, conveying and winding the rice seasoned with vinegar (P) expanded and mounted on the roll forming sheet (S) by mutual forward and backward rotation of the rollers, the roll forming sheet (S) being detachably installed. Further, a pair of two opening and closing rollers (14,15) which are openable and closable are provided in an intermediate portion between the drive roller (12) and the back tension roller (13).
Patent EP-1895768-A3 (EP)
Inventor: MORIMOTO YOSUKE
IPC: H04N5/232
Filed: 2007-08-31
Abstract: A focus adjustment apparatus comprises moving means (111) configured to move a focusing lens (105), a focus adjusting means (107, 112, 114, 115) configured to perform focus adjustment by moving the focusing lens such that the sharpness of an image obtained from image pickup means (106) picking up an object image is increased, and in-focus position measuring means configured to measure an in-focus position in a different manner from the focus adjusting means. The focus adjusting means moves the focusing lens to the in-focus position measured by the in-focus position measuring means when a direction of movement of the focusing lens in which the image sharpness is increased is matched with the direction of a current position of the focusing lens relative to the in-focus position measured by the in-focus position measuring means, and does not move the focusing lens to the measured in-focus position when both the directions are not matched with each other.
Patent EP-2053849-A3 (EP)
Inventor: PARK JAE HYUN
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-11-08
Abstract: A method of sorting broadcast channels and a display device using the same enables a sorted broadcast channel search list to be edited for use in channel searching. The method includes steps of receiving a broadcast signal including broadcast station information corresponding to a plurality of broadcast channels; detecting broadcast station information for each broadcast channel; searching, with reference to a lookup table, for a priority of each broadcast channel corresponding to the detected broadcast station information; generating a user interface device including a broadcast channel search list arranged in the lookup table in accordance with the searched priority, the user interface device receiving from a user an editing command corresponding to at least one broadcast channel of the broadcast channel search list; editing the broadcast channel search list according to the received editing command; sorting the plurality of broadcast channels based on the edited broadcast channel search list; and storing the sorted broadcast channel search list in correspondence to the detected broadcast station information.
Patent EP-1935440-A3 (EP)
Inventor: HOPKINS MARK ALAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Embodiments of the present invention provide an apparatus for controlling the flow of aspiration fluid in an aspiration chamber (185,524,624) of a surgical cassette (150,522,600). One embodiment of the present invention provides an aspiration chamber having an aspiration port (632) positioned at or close to the bottom of the chamber. When the aspiration fluid enters the aspiration chamber from below the fluid surface (e.g., from a port located at the bottom or on a sidewall close to the bottom), it does not create disturbance at the liquid/air interface and thus does not disturb continuous level sensing. Also, since the aspiration port is placed at or very close to the bottom of the aspiration chamber, the liquid inside the chamber can be fully used for sustained reflux and push priming.
Patent EP-1944723-A3 (EP)
Title: Module de sécurité matériel procédé de mise en service et terminal de paiement électronique utilisant ce module
Inventor: NACCACHE DAVID
IPC: G06F21/73
Filed: 2007-12-27
Abstract: L'invention concerne un module de sécurité matériel (1) comprenant : 
- une mémoire (80) susceptible de stocker un secret ; 
- un processeur (70) couplé à la mémoire (80) ; 
- le module de sécurité matériel (1) comprend en outre : 
 
- une enceinte (10) étanche comprenant un gaz (15) ; 
- un transducteur (20, 22) couplé au processeur (70), sensible à une propriété du gaz (15), apte à convertir cette propriété en un signal et fournir ce signal au processeur (70) ; 
 
caractérisé en ce que le processeur (70) est apte : 
- à générer ou accueillir un secret en cas de réception d'un premier signal fourni par le transducteur (20, 22), correspondant à une première variation substantielle de ladite propriété du gaz (15) ; et 
- à agir sur le secret en cas de réception d'un second signal fourni par le transducteur (20, 22), correspondant à une deuxième variation substantielle de ladite propriété du gaz (15).
Patent EP-1867619-A3 (EP)
Inventor: SCHMIDT WAYDE R
IPC: C04B35/573
Filed: 2007-06-15
Abstract: A process for manufacturing an article includes the steps of (10) applying a quantity of a refractory metal sufficient to produce a coating on a carbon based felt; (12) processing thermally a refractory metal coated carbon based felt at a temperature and for a period of time sufficient to form a ceramic based felt; and (14) cooling the ceramic based felt under a controlled atmosphere.
Patent EP-1975606-A3 (EP)
Inventor: SANONER HUGHES
IPC: G01V3/08
Filed: 2007-12-12
Abstract: A sensing device having a sensing surface for placing against a wall for detecting objects behind a wall lining has first and second sensors each comprising at least first and second capacitor plates and associated resistors forming RC circuits of time constants dependent on the adjacent wall material. Detection circuits connected to the RC circuits provide first and second voltage signals of amplitude dependent on capacitance changes. A processor effects a comparison of said first and second voltage signals, and compares them to establish the magnitude of the voltage difference between said voltage signals, indicating a detected object centre position when the difference signal is less than a predetermined value.
Patent EP-1811549-A3 (EP)
Inventor: HALIMAOUI AOMAR
IPC: H01L21/321
Filed: 2007-01-18
Abstract: L'invention concerne un procédé de siliciuration comprenant : le dépôt d'au moins un métal 7 sur une région 3, 5, 6 contenant du silicium, la formation d'un siliciure de métal 70 et le retrait du reliquat de métal 8 n'ayant pas été siliciuré lors de la formation du siliciure de métal. Le retrait du reliquat de métal 8 comprend : 
a) la transformation dudit reliquat de métal 8 en un alliage 10 contenant du germaniure dudit métal, et 
b) le retrait dudit alliage 10 par dissolution dans une solution chimique.
Patent EP-1975434-A3 (EP)
Inventor: KANATA ATSUSHI
IPC: F16C19/38
Filed: 2008-03-26
Abstract: A rolling bearing device of the invention has inner rings (12,13), an outer ring (11), and a sealing unit (20) having a seal case (22) fixed to the outer ring. The seal case is internally fitted to an annular corner formed between a shoulder (11c) inner peripheral surface of the outer ring, and a seal groove (30a1) in a state where the diameter of a fixed portion is reduced elastically, and is fixed to the outer ring in a state where the annular corner and an outer peripheral surface of the fixed portion are in a line contact with each other.
Patent EP-2022607-A3 (EP)
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B25F5/02
Filed: 2008-06-24
Abstract: In a housing 2 of a power tool 1 is formed a hook-receiving portion 9, with openings facing leftward and rightward, through which a substantially U-shaped hook 10 having a left hook leg 11 and a right hook leg 11 is movable among a left protruding position in which the left hook leg 11 protrudes leftward from the hook-receiving portion 9, a right protruding position in which the right hook leg 11 protrudes rightward from the hook-receiving portion 9, and an accommodating position in which the left and right hook legs 11 are both accommodated in the hook-receiving portion 9. Also provided in the housing 2 is a retaining mechanism by which the hook 10 is retainable in one of the positions of the left protruding position, right protruding position, and accommodating position.
Patent EP-1985278-A3 (EP)
Inventor: CHOMIK RICHARD S
IPC: B26F1/24
Filed: 1998-12-10
Abstract: The invention relates to a method of forming a plurality of perforations in a concavely curved domed portion (12) of a vent disc, which comprises: 
forming the plurality of perforations along radii that form the concave curvature of the domed portion.