baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007211-B4 (DE)
Title: Signalgeber und Leuchtmittel
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: Signalgeber
mit einem Licht (9) erzeugenden Leuchtmittel (4), das eine Mehrzahl
von in einer Reihe nebeneinander auf einer Trägerplatte (5) angeordneter
lichtemittierende Elemente (6) umfasst, wobei der Signalgeber (1)
genau ein derartiges Leuchtmittel (4) aufweist dadurch gekennzeichnet,
dass das Leuchtmittel (4) LED-Chips als lichtemittierende Elemente
und ein optisches Element (18) umfasst, welches den LED-Chips (6) von
der Trägerplatte
(5) aus gesehen nachgeordnet ist und an der Trägerplatte (5) befestigt ist.
Patent DE-102004016068-B4 (DE)
Title: Eckwinkel für eine Flanschverbindung von Klimatisierungskanälen
Inventor: SMITKA GUENTER
IPC: E04F17/04
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Eckwinkel
für eine
Flanschverbindung von Klimatisierungskanälen aus aneinander gesetzten
im Querschnitt rechteckigen Kanalteilstücken aus Blech, an deren Enden
zum Verbinden der Kanalteilstücke
jeweils ein rahmenartiger Flansch aus Flanschprofilen mit in Öffnungen
der Flanschprofile einsteckbaren Eckwinkeln aufgesetzt ist, wobei
der Eckwinkel an der breiten Seite jedes Schenkels im Übergangsbereich
zwischen dem Eckenbereich und dem Schenkelansatz mindestens einen
an drei Seiten aus dem Schenkel ausgestanzten und eine offene Tasche
bildenden Bügel
für eine
Verbindung zwischen dem Schenkel des Eckwinkels und dem Profilblech
des Flanschprofils aufweist und wobei das Profilblech des dem Schenkel
zugeordneten Flanschprofils in diese Tasche geführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Abstand (A) des Bügels
(9) von der Ebene der Oberfläche
(2') der breiten Seite (3) des Schenkels (2) im wesentlichen der
Blechdicke (D) des Profilblechs (15) des Flanschprofils entspricht,  – so dass
beim Einstecken des Schenkels (2) des Eckwinkels (1) von Hand das
Profilblech (15) in...
Patent DE-102004018736-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: ROTH MARKUS
IPC: F16B4/00
Filed: 2004-04-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verbindungselement
für die
Befestigung von flächen-
oder schalenförmigen
Bauteilen an Tragwerken, vorzugsweise zur Befestigung von Verkleidungsteilen
(2) an einer Struktur (1) eines Luftfahrzeugs mit einem bauteilseitigen
Halter (4), an dem ein Einsteckzapfen (6) zumindest senkrecht (Z-Richtung
RZ) zur Bauteiloberfläche
(21) begrenzt einstellbar gehalten ist und durch eine aus elastisch
verformbarem Weichmaterial gebildete strukturseitige Aufnahme (5)
mit einer Ausnehmung (53) für
den Einsteckzapfen (6), die so formschlüssig an die Kontur des Einsteckzapfens
angepasst ist, dass dieser mit der Aufnahme (5) eine Schnappverbindung
eingeht, wobei die strukturseitige Aufnahme (5) einen Auflageflansch
(51) aufweist, mit dem sie flächig
an einem strukturseitigen Halter (3) anliegt und in einer senkrecht
zur Verbindungsrichtung (RZ) liegenden XY-Ebene einstellbar gelagert
und fixierbar ist.
Patent DE-102004025562-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F02M51/08
Filed: 2004-05-25
Granted: 2011-02-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, umfassend:  einen Ventilabschnitt (20) mit einem zylindrischen, sich bewegenden Eisenkern (22), der sich in einer axialen Richtung in Antwort auf ein Kraftstoffeinspritzsignal hin- und herbewegt; ein mit dem sich bewegenden Eisenkern (22) an einem Ende integriertes und mit einem Ventilsitz (24a) an dem anderen Ende ausgestattetes Ventilelement (21); und eine Platte (23) mit Mündungen, die geöffnet und geschlossen werden, wenn der Ventilsitz (24a) mit den Mündungen in Berührung kommt bzw. sich von diesen trennt; und  einen Solenoidabschnitt (10), umfassend einen stationären Eisenkern (11), der dem sich bewegenden Eisenkern (22) in der axialen Richtung zugewandt vorgesehen ist; ein zylindrisches Joch (16), das an dem äußeren Umfang des sich bewegenden Eisenkerns (22) vorgesehen ist; eine nicht-magnetische Metallhülse (17), an welcher der stationäre Eisenkern (11) und das Joch (16) in einen Körper durch Schweißen verbunden sind; ein Gehäuse (12), das eine magnetische Schleife mit dem stationären Eisenkern (11), dem sich...
Patent DE-102005016794-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Hubumkehr
Inventor: BÖCKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-04-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Kraftstoffinjektor (110) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (110) folgendes aufweist: a) ein linear in einer Schließrichtung (120) bewegbares, über mindestens einen Dichtsitz (122) mindestens eine Einspritzöffnung (126) in einem Injektorkörper (112) freigebendes oder verschließendes Einspritzventilglied (118); b) mindestens einen linear in der Schließrichtung (120) wirkenden Aktor (142); c) mindestens einen linear in der Schließrichtung (120) durch den Aktor (142) bewegbaren Steuerkolben (148); d) mindestens einen über einen ersten Steuerraum (174) mit dem mindestens einen Steuerkolben (148) hydraulisch invers gekoppelten, linear in Schließrichtung (120) verschiebbaren Übersetzerkolben (154), wobei der mindestens eine Übersetzerkolben (154) durch eine Bewegung des mindestens einen Steuerkolbens (148) in Schließrichtung (120) entgegen der Schließrichtung (120) verschiebbar ist; e) mindestens einen zweiten Steuerraum (182), wobei durch eine Verschiebung des mindestens einen Übersetzerkolbens (154) entgegen der Schließrichtung (120) ein Volumen des mindestens einen zweiten Steuerraums (182) vergrößerbar ist; und f) mindestens einen mit dem mindestens einen zweiten Steuerraum (182) fluidisch in Verbindung stehenden Rückraum (190), wobei durch eine Druckabsenkung in dem mindestens einen Rückraum (190) das Einspritzventilglied (118) mit einer hydraulischen Kraft entgegen der Schließrichtung (120) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005019472-B4 (DE)
Title: System für die perioperative Warmhaltung eines Patienten
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A61G13/10
Filed: 2005-04-27
Granted: 2010-02-04
Abstract: System für die perioperative Warmhaltung eines Patienten mit folgenden Merkmalen:  a) Einer transportablen Liegefläche (1) für den Patienten,  b) mindestens einer elektrischen Heizmatte (3) für die Warmhaltung des Patienten auf der Liegefläche (1),  c) einem mit der Liegefläche (1) transportablen Steuergerät (4) für die Einstellung der Temperatur der mindestens einen Heizmatte (3) in Abhängigkeit von der am Patienten gemessenen Körpertemperatur, wobei  d) das Steuergerät (4) mit einer Schnittstelle (6) für ein modular anschließbares Temperatur-Mess- und -Anzeigegerät (8) ausgestattet ist, das die Messsignale von einem ersten zentral und einem zweiten peripher am Körper des Patienten lokalisierten Temperatursensor (7) empfängt.
Patent DE-102005020234-B4 (DE)
Title: Innenrückspiegel mit integrierten Sonnenschutzblenden
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R1/04
Filed: 2005-04-30
Granted: 2007-01-11
Abstract: Innenrückspiegel
(1) für
ein Kraftfahrzeug  mit einem Spiegelgehäuse (5) mit einem vorderen
Gehäusebereich,
der dem Kraftfahrzeugbenutzer zugewandt ist und ein Spiegelglas
aufnimmt, und  mit mindestens einer Sonnenschutzblende (11;
15; 17; 18), welche um mindestens eine Schwenkachse (12; 16; 19)
in eine Gebrauchsstellung verschwenkbar ist,  wobei die mindestens
eine Schwenkachse (12; 16; 19) im Bereich einer Umfangskante (7;
8; 9; 10) der Vorderseite angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in einem der Sonnenschutzblende (11; 15; 17; 18) zugeordneten
seitlichen Gehäusebereich
des Spiegelgehäuses
(5) eine zu den Abmessungen der Sonnenschutzblende konform ausgebildete
Ausnehmung (14) worgesehen ist  und die Sonnenschutzblende (11;
15; 17; 18) in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, in
der sie in der Ausnehmung (14) derart versenkt ist, dass sie bündig mit
der Oberfläche
des Spiegelgehäuses
(5) abschließt.
Patent DE-102005021628-B4 (DE)
Title: Positionsabhängige Nutzerselektion für eine drahtlose Chatline
Inventor: BISPINCK HENRY
IPC: H04W4/06
Filed: 2005-05-06
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Selektion von Nutzern (2; 3; 4; 5; 6; 7) jeweils wenigstens eines Telekommunikationsendgerätes zur drahtlosen Telekommunikation zur Ermöglichung einer Teilnahme an einer Chatline zwischen wenigstens zwei Telekommunikatiansendgeräten, wobei aus einer Basismenge (1) von Nutzern (2; 3; 4; 5; 6; 7) anhand von zumindest Positionsdaten, welche jeweils durch Positionsbestimmung des jeweils zugehörigen Telekommunikationsendgerätes bestimmt sind, eine Zielmenge von Nutzern (2; 3; 4; 5; 6; 7) ausgewählt wird und einem ersten Nutzer (2) mit einem ersten Telekommunikationsendgerät als eine Profilzielmenge von Nutzern (2; 3; 4; 5; 6; 7) bereitgestellt wird, wobei die Profilzielmenge zu jedem Nutzer (2; 3; 4; 5; 6; 7) jeweils ein diesem Nutzer (2; 3; 4; 5; 6; 7) zugeordnetes Nutzerprofil (11; 12; 13; 14; 15; 16) umfasst, welches jeweils wenigstens ein vom ersten Nutzer (2) ausgewähltes Zielmerkmal umfasst, wobei Positionen der zur Zielmenge zugehörigen Nutzer in einer Umgebungskarte zumindest auf dem ersten Telekommunikationsendgerät dargestellt werden und/oder...
Patent DE-102005030727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln der Lenksäule in einem Fahrzeug
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: B60R25/02
Filed: 2005-07-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln der Lenksäule (18) in einem Fahrzeug, mit einem Riegel (20), der bezüglich der Lenksäule (18) zwischen einer Verriegelungsstellung (20.1) und einer Entriegelungsstellung (20.2) bewegbar (22) ist, mit einem motorisch (11) irreversibel drehbaren (24) Antriebsrad (15) und einem mitdrehbaren Exzenter (25), mit einem vom Exzenter (25) gesteuerten Steuerglied (30), das mit dem Riegel (20) verbunden ist und den Riegel (20) mindestens aus dessen Verriegelungsstellung (20.1) in die Entriegelungsstellung (20.2) überführt und mit wenigstens einem Sensor (50; 50'), der unmittelbar oder mittelbar (55) auf eine Drehposition (15.1, 15.4) des Antriebsrads (15) anspricht, welche der Verriegelungsstellung (20.1) und/oder der Entriegelungsstellung (20.2) des Riegels (20) entspricht und den Motor (11) ausschaltet, gekennzeichnet durch eine Ausrichteinrichtung (40), bestehend aus einem einerends (46) ortsfesten Federteil (45) mit einem anderends profilierten Vorsprung (41) und aus einer ein Gegenprofil (43, 44) aufweisenden Vertiefung (42) am Antriebsrad (15), wobei der federbelastete (48) Vorsprung (41) in das Gegenprofil (43, 44) der Vertiefung (42) einfährt und das Antriebsrad (15) in der gewünschten exakten Drehposition (15.1, 15.4) stoppt.
Patent DE-102005040584-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer mit hydraulischem Anschlag
Inventor: VANSPAUWEN VINCENT
IPC: F16F9/58
Filed: 2005-08-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Stoßdämpfer (20), mit:einem Zylinderrohr (30), das einen Arbeitsraum (42) bildet;einem innerhalb des Arbeitsraum (42) angeordneten Kolben (32), wobei der Kolben (32) den Arbeitsraum (42) in einen oberen Arbeitsraum (44) und in einen unteren Arbeitsraum (46) unterteilt;einer an dem Kolben (32) befestigten Kolbenstange (34), wobei die Kolbenstange (34) sich von dem Kolben (32) zu einer Position außerhalb des Zylinderrohrs (30) erstreckt;einer an einem Ende des Zylinderrohrs (30) befestigten Endkappe (50);einem ersten Halter (60), der innerhalb des Zylinderrohrs (30) der Endkappe (50) benachbart angeordnet ist, wobei der erste Halter (60) mit der Kolbenstange (34) gleitend verbunden ist;einem innerhalb des Zylinderrohrs (30) angeordneten zweiten Halter (62, 262), wobei der zweite Halter (62, 262) mit der Kolbenstange (34) gleitend verbunden ist;einer zwischen dem ersten Halter (60) und dem zweiten Halter (62, 262) angeordneten Feder (64),wobei der erste Halter (60) und der zweite Halter (62, 262) einen Dämpfungsraum (70) innerhalb des Arbeitsraums (42) bilden undder zweite Halter (62, 262) einen Ablaufkanal (76, 276) in kommunizierender Verbindung mit dem Dämpfungsraum (70) und dem Arbeitsraum (42) bildet,wobei zwischen dem zweiten Halter (62, 262) und der Kolbenstange (34) ein Flüssigkeitsdurchtritt (74) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkanal (76, 276) radial verläuft und sich zwischen dem Flüssigkeitsdurchtritt (74) und dem oberen Arbeitsraum (44) erstreckt und dass auf der Kolbenstange (34) ein Bundring (66) gleitend gehalten ist, wobei der Bundring (66) eine im Allgemeinen ebene obere Fläche hat, dergestalt, dass sobald der Bundring (66) die untere Fläche des zweiten Halters (62, 262) berührt, Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsdurchtritt (74) nur durch den Ablaufkanal (76, 276) strömen kann.
Patent DE-102005050046-B4 (DE)
Title: Schraubenwinde
Inventor: LAMBERT PATRICK
IPC: B25B1/24
Filed: 2005-10-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Schraubenwinde,
umfassend eine Schraube (1) und eine Mutter (8), wobei die Schraube
(1) in einem rohrförmigen
Gehäuse
(2) drehbar gelagert ist und die Mutter (8) entweder einstückig mit
oder in Form einer Stange (6) ausgebildet ist, die drehfest mit
dem rohrförmigen
Gehäuse
(2), aber gegenüber
diesem in Achsrichtung der Schraube (1) frei verschiebbar ist, wobei
ferner Betätigungsmittel
(4) an der Schraube (1) oder dem Gehäuse (2) vorgesehen sind, um
sie relativ zueinander zu drehen, und wobei die Schraubenwinde Mittel
(11a, 12a, 7, 2b) zur Begrenzung des axialen Hubes der Relativbewegung
zwischen der Stange (6) und dem Gehäuse (2) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraube (1) mindestens einen Absatz in ihrer Oberfläche hat,
dessen Tiefe größer als
die Tiefe des Gewindes ist und dessen axiale Abmessung größer als
die der Mutter (8) ist, wobei der Absatz (10) auf Höhe der Mutter
(8) liegt, wenn die Hubbegrenzungsmittel (11a, 12a) für die Relativbewegung...
Patent DE-102005054242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Fügehilfsteils mit einer gewindeähnlichen Struktur in zumindest zwei abschnittsweise übereinander angeordnete Fügeteile
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B21D39/03
Filed: 2005-11-15
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Fügehilfsteils (7) mit einer gewindeähnlichen Struktur in zumindest zwei abschnittsweise übereinander angeordnete Fügeteile (8, 9), insbesondere Karosseriebauteile, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügehilfsteil (7) in einem einstufigen Fügevorgang und einer ausschließlich axialen Fügebewegung durch einen mit einem stoßartigen Impuls beaufschlagten Kolben in die beiden Fügeteile (8, 9), diese zumindest teilweise durchdringend, eingetrieben wird, wobei zumindest eines der Fügeteile (8, 9) einen hochfesten Stahl mit einer Zugfestigkeit von mehr als 800 N/mmaufweist und der Kolben durch den stoßartigen Impuls mit einer Geschwindigkeit von mehr als 10 m/s bewegt wird und dass die Fügeteile (8, 9) zumindest abschnittsweise derart verformt werden, dass eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Fügehilfsteil (7) und den Fügeteilen (8, 9) erzeugt wird, wobei die gewindeähnliche Struktur des Fügehilfsteils (7) beim Eintreiben in die Fügeteile (8, 9) nicht funktionseinschränkend verformt und hierdurch eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung zwischen den Fügeteilen (8, 9) geschaffen wird.
Patent DE-102006006440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer Nietverbindung
Inventor: HAKENJOS WERNER
IPC: B21J15/50
Filed: 2006-02-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer Niet- oder Einpressmutter, umfassend die Schritte – Einschrauben eines Stiftes (2) mit einem Gewinde (3) in die Nietmutter oder Einpressmutter, – Abtragen des Nietmutter- oder Einpressmutterkopfes mittels eines um den Gewindestift rotierenden Material abtragenden Werkzeugs, – Herausziehen des verbleibenden Gewindezapfens mittels des Stiftes (2).
Patent DE-102006016253-B4 (DE)
Title: Ventilplatte für einen Hubkolbenverdichter
Inventor: ANDERSEN BRIAN HOLM
IPC: F16K25/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ventilplatte für einen Hubkolbenverdichter, die als Sinterteil ausgeführt ist und an mindestens einer Ventilplattenoberfläche mindestens eine nach dem Sintern bearbeitete Ventilsitzfläche (30, 31) aufweist, wobei die Ventilplattenoberfläche mindestens einen definierten Bereich mit einer relativ unebenen Oberfläche und mindestens einen definierten Bereich mit einer relativ ebenen Oberfläche aufweist, wobei die zugehörige Ventilplattenoberfläche in einem einzigen Prägeschritt erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein unkritischer Teil der relativ unebenen Oberfläche Eindrücke (51, 52, 61–65) oder Vertiefungen aufweist, in denen das Sintermaterial, aus dem die Ventilplatte gebildet ist, lokal verdichtet ist, und wobei die Eindrücke (51, 52, 61–65) oder Vertiefungen die Gestalt eines Kugel-, Pyramidenstumpf- oder Kegelstumpfabschnitts aufweisen.
Patent DE-102006019739-B4 (DE)
Title: System zum Löschen von Bränden und Verfahren zu dessen Einsatz
Inventor: KNOPF BAERBEL
IPC: A62C35/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: System
zum Löschen
von Bränden
in einem Gefahrenobjekt unter Verwendung eines Löschmittels mit mindestens einem
Vorratsbehälter
für das
Löschmittel,
mit einem Rohrleitungssystem zum Transport des Löschmittels vom Vorratsbehälter zum
Brand und mit einem Fördermittel
zum Fördern
des Löschmittels
vom Vorratsbehälter
durch das Rohrleitungssystem zum Brand, dadurch gekennzeichnet,
dass das Löschmittel
ein bis wenigstens 1000°C
temperaturfestes, hohles Rundgranulat ist, dessen Durchmesser zwischen
0,1 mm und 5 mm liegt.
Patent DE-102006026504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen
Inventor: FREY KARL-HEINZ
IPC: A21C3/08
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Teiglingen (1) mit zwei Strangenden, insbesondere
zum Formen einer Brezel, mit einem Positionierer (2), welcher einen Schlingkopf
(3) mit zwei in einem Abstand angeordneten Aufnahmeelementen (3a,
3b) aufweist, sowie ein erstes Förderband
(4) aufweist, welches aus wenigstens zwei unabhängig voneinander bewegbaren
Teilbändern
(4a, 4b) besteht, und Stoppvorrichtungen (5a, 5b) aufweist, mittels welcher
die Teilbänder
(4a, 4b) anhaltbar sind, sowie Sensorelemente (6a, 6b) aufweist,
mittels welcher die Stoppvorrichtungen (5a, 5b) betätigbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelemente (6a, 6b) derart
am ersten Förderband
(4) angeordnet sind, dass sie jeweils dann ein Signal abgeben, wenn
sich ein betreffendes Strangende eines Teiglings (1) in Förderrichtung
des ersten Förderbandes
(4) in einem Abstand vor dem betreffenden Aufnahmeelement (3a, 3b)
befindet.
Patent DE-102006032816-B4 (DE)
Title: Radspanner
Inventor: LIEGEL HANS
IPC: B60M1/26
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Radspanner
(1) für
einen Fahrdraht oder ein Tragseil einer Oberleitungsanlage mit einer
eine Bandbremse aufweisenden Fang- und Haltevorrichtung für den Fall
eines Fahrdraht- oder Tragseilrisses, mit einem mittels einer Befestigungsvorrichtung
(4) an einem Oberleitungsmast oder an einer Wand fixierten und gegenüber dem
Oberleitungsmast oder der Wand vertikal verschwenkbaren Spannrad
(2) mit einer Bremstrommel (5) zur Aufnahme eines Bremsbandes oder
Bremsseils (11),  gekennzeichnet durch  • einen oberen Befestigungspunkt
(12) des Bremsseils (11) an der Befestigungsvorrichtung (4),  • einen das
Spannrad (2) tragenden und mittels eines Drehlagers (17) an der
Befestigungsvorrichtung (4) schwenkgelagerten Schwenkarm (3) und  • einen unteren
Befestigungspunkt (13) des Bremsseils (11) am Schwenkarm (3).
Patent DE-102006033998-B4 (DE)
Title: Maschine zum Verpacken von Gegenständen
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65B41/12
Filed: 2006-07-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Verpacken von Gegenständen in Schrumpffolie mit einem einzelne Gegenstände oder Gegenstandsgruppen zu einer Einschlagstation transportierenden Förderer, mit einer eine Schneideeinrichtung und wenigstens eine Abzugswalze umfassenden Folienzuführung zum Abziehen einer Folienbahn von einem Folienspeicher und Abtrennen von Folienabschnitten durch Querschneiden der Folienbahn, die der Einschlagstation zugeführt werden, wobei die wenigstens eine Abzugswalze eine rautenartig strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102006042425-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: STOCK WILLI
IPC: E05C17/46
Filed: 2006-09-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Türfeststeller,
insbesondere für
Feuerschutztüren,
bestehend aus einem Zylinder (1) mit gegen ein Widerlager verspannbaren
und mittels eines Auslöselementes
lösbaren
Türblattfeststellzapfen
(4), der mit einem beidseitig beaufschlagbaren Kolben (5) eine im
Zylinder (1) verschiebliche Zapfen/Kolbeneinheit (ZKE) bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß der
mit einer Rückstellfeder
(2) versehene Türblattfeststellzapfen
(4) den ein inkompressibles Medium enthaltenden Zylinder (1) durchgreift
und die vom Kolben (5) getrennten Zylinderinnenräume (7) durch einen rückströmseitigen
mit einer Durchströmdrossel
(11) versehenen Bypasskanal (10) und einen mit Rückschlagventil (6) versehenen
Gegenstromkanal (9) verbunden sind und daß das widerlageraufsetzseitige
Ende (4') des Feststellzapfens (4), unter Federspannung stehend,
in Bezug auf den Zapfen (4) verschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-102006054006-B4 (DE)
Title: Verschleißdetektor für Farbkastenfolien
Inventor: BAUMGARTEN SVEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2006-11-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Verschleißes von Farbkastenfolien (8) in einem Farbkasten (11) mit wenigstens einem Farbdosierelement (3) und einem Farbduktor (1) in einer Druckmaschine (101), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Farbdosierelement (3) in eine Richtung des Farbduktors (1) bewegbar ist, dass eine Schließposition des Farbdosierelementes (3) mit eingelegter Farbkastenfolie (8) ermittelbar ist und dass Abweichungen von der ermittelten Schließposition mittels eines Sensors (6) erfassbar sind und die erfassten Abweichungen einem Rechner (160) als Grundlage zur Ermittlung des Verschleiß der Farbkastenfolie (8) zuführbar sind.
Patent DE-102006055147-B4 (DE)
Title: Schallwandlerstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Schallwandlerstruktur
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81C1/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schallwandlerstruktur, mit folgenden Schritten:  Aufbringen eines Membranunterstützungsmaterials (22) auf eine erste Hauptoberfläche eines Membranträgermaterials;  Aufbringen eines Membranmaterials (6) in einem Schallwandelbereich (30) und einem Randbereich (16) auf eine der ersten Hauptoberfläche des Membranträgermaterials gegenüberliegende erste Hauptoberfläche des Membranunterstützungsmaterials (22);  Aufbringen eines Gegenelektrodenunterstützungsmaterials (26) auf eine der ersten Hauptoberfläche des Membranunterstützungsmaterials (22) gegenüberliegende erste Hauptoberfläche des Membranmaterials (6);  Erzeugen einer Mehrzahl von Ausnehmungen (88) in einer der ersten Hauptoberfläche des Membranmaterials (6) gegenüberliegenden ersten Hauptoberfläche des Gegenelektrodenunterstützungsmaterials (26) im Schallwandelbereich (30);  Aufbringen von Gegenelektrodenmaterial (4) auf die erste Hauptoberfläche des Gegenelektrodenunterstützungsmaterials (26) und in die Ausnehmungen (88);  Entfernen von Membranträgermaterial und Membranunterstützungsmaterial (22) im Schallwandelbereich (30) bis zu einer an die erste Hauptoberfläche des Membranunterstützungsmaterials (22) angrenzenden zweiten Hauptoberfläche des Membranmaterials (6); und  Entfernen von Gegenelektrodenunterstützungsmaterial (26) zwischen einer der ersten Hauptoberfläche des Gegenelektrodenmaterials (4) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche des...
Patent DE-102006055498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wirkware
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: D04B21/06
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-08-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Wirkware mit einem Warengrund und einem Muster angegeben, bei dem das Muster durch mindestens einen Musterfaden erzeugt wird, der an mehreren Positionen in den Warengrund eingebunden wird, wobei man den Faden zumindest zwischen einer ersten Position und einer auf die erste Position folgenden zweiten Position nicht in den Warengrund einbindet. Man möchte die Musterungsmöglichkeiten erweitern. Hierzu ist vorgesehen, dass man den Musterfaden zwischen der ersten Position und der zweiten Position verlängert.