baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Festigkeitseigenschaften einer Spleissverbindung für einen Laufstreifen eines Fahrzeugreifens
Inventor: CIPTOKUSUMO JOHARSYAH
IPC: B29D30/52
Filed: 2015-01-07
Abstract: Um Verfahren zu schaffen, mit dem die Festigkeitseigenschaften der Spleissverbindung des Laufstreifens verbessert werden, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen einer unvulkansierten Laufstreifen-Materiallage (1) aus einem Elastomer, b) Bestrahlung der Laufstreifen-Materiallage (1) mit einem Elektronen-Strahl-Verfahren, wobei zumindestens eine der beiden Spleissoberflächen (6, 7) der Laufstreifen-Materiallage (1) mit dem Elektronen-Strahl-Verfahren bestrahlt wird, wobei auf die Laufstreifen-Materiallage (1) eine Strahlendosis von ca. 20 Kilo Gray bis 100 Kilo Gray und eine Energiedichte von ca. 50 bis 1600 Kilo Elektronen-Volt aufgebracht wird, c) Adsorption der Elektronenstrahl-Energie durch die Laufstreifen-Materiallage (1), wodurch die Klebrigkeit und Klebkraft der Spleissoberfläche (6, 7) der Laufstreifen-Materiallage (1) um mindestens 10 % des Ausgangswertes erhöht wird, d) Aufwickeln der Laufstreifen-Materiallage (1) auf einer Reifenbautrommel, wobei auf der Reifenbautrommel das vordere und hintere Materialende der Laufstreifen-Materiallage mit der vorderen und hinteren Spleissoberfläche (6, 7) zusammen gespleisst werden, d) Vervollständigen eines Reifenrohlings mit der zusammen gespleissten Laufstreifen-Materiallage (1) mit weiteren Herstellungsschritten, e) Vulkanisieren des Reifenrohlings mit einem Vulkanisationsverfahren, f) Fertigstellen des vulkanisierten Fahrzeugreifens mit weiteren Schritten.
Patent DE-102015200864-A1 (DE)
Title: Träger für wässrigen Tintenstrahl
Inventor: KELLY MATTHEW MICHAEL
IPC: B41J2/01
Filed: 2015-01-20
Abstract: Beschrieben wird ein Übertragungselement oder ein Träger zur Verwendung in einem Tintenstrahldrucker mit wässriger Tinte. Das Übertragungselement schließt eine Oberflächenschicht ein, die eine Elastomermatrix mit darin dispergierten Kupferpartikeln und Kohlenstoffnanoröhrchen einschließt. Der Prozentsatz der Kupferpartikel in der Oberflächenschicht beträgt etwa 1 Gew.% bis etwa 30 Gew.%. Der Prozentsatz der Kohlenstoffnanoröhrchen in der Oberflächenschicht beträgt etwa 1 Gew.% bis etwa 10 Gew.%.
Patent DE-102015201014-A1 (DE)
Title: Aktor für Kfz-Kupplung mit Permanentmagnetdichtung und Kupplung mit einem solchen Aktor
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor für eine Kraftfahrzeugkupplung mit einem Raum, in dem eine magnetorheologische Flüssigkeit mit in einer Trägerflüssigkeit dispergierten magnetisch polarisierbaren Partikeln enthalten ist, wobei der Raum von einem Gehäuse und in einer darin rotierenden Spindel, insbesondere Gewindespindel, gebildet ist, wobei zur Abdichtung eines zwischen dem Gehäuse und der Spindel vorliegenden Spalts eine Permanentmagnetdichtung mit einem Magnet, insbesondere Permanentmagnet, und einem Feldführungselement aus einem magnetisierbaren Material genutzt wird, wobei der Permanentmagnet und der Feldführungsring auf einer Seite des abzudichtenden Spalts angeordnet sind.
Patent DE-102015207311-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: HEYDEL ADOLF
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen automatisch verstellbaren Grundkörper (29), einen im Grundkörper gelagerten Stößel (21a) als Stellkörper (21) und eine den Stößel (21a) im Grundkörper (29) arretierende Überlast-Schutzeinrichtung (39) aufweist, die ausgebildet ist, den Stößel (21a) im Grundkörper (29) starr festzuhalten, solange eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft kleiner bleibt, als eine vorgegebene Auslösekraft und den Stößel (21a) vom Grundkörper (29) freizugeben, sobald eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft die Auslösekraft überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltskältegerätes.
Patent DE-102015212683-A1 (DE)
Title: Schallwandler und Einbauanordnung mit einem Schallwandler
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallwandler (10; 10a bis 10d), mit einem Gehäuse (15; 15a bis 15d) zur Aufnahme eines schwingungsfähiges Piezoelements (20) in einem Innenraum (18) des Gehäuses (15; 15a bis 15d), wobei das Piezoelement (20) in Wirkverbindung mit einem Membranelement (16; 16a) angeordnet ist, insbesondere durch Anlage des Piezoelements (20) an einer dem Innenraum (18) des Gehäuses (15; 15a bis 15d) zugewandten Seite des Membranelements (16; 16a), wobei das Membranelement (16; 16a) einen Teil des Gehäuses (15; 15a bis 15d) ausbildet. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Gehäuse (15; 15a bis 15d) eine Wandstärke (w) aufweist, die in Richtung einer Längsachse (22) des Gehäuses (15; 15a bis 15d), aus Richtung des Membranelements (16; 16a) in Richtung des Innenraums (18) betrachtet, ausgehend von einem Minimum in der Ebene des Piezoelements (20), in Richtung des Innenraums (18) zunimmt.
Patent DE-102015213635-A1 (DE)
Title: Pflanzennährstoff-Suspensionen und deren Verwendung zum Düngen von Pflanzen
Inventor: MILBRADT ROBERT
IPC: C05G3/60
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es werden Suspensionen beschrieben enthaltend i) ein oder mehrere Pflanzennährstoffe, ii) ein oder mehrere spezielle Homo- oder Copolymere, iii) ein oder mehrere Lösemittel, und iv) gegebenenfalls ein oder mehrere weitere Hilfsstoffe. Die Homo- oder Copolymere enthalten wiederkehrende Struktureinheiten der Formel (I)worin R1 für Wasserstoff oder Methyl steht, A für C2-C4-Alkylen steht, B für ein von A unterschiedliches C2-C4-Alkylen steht, m eine Zahl von 0 bis 500 ist, n eine Zahl von 0 bis 500 ist, und die Summe m + n gleich 1 bis 1000 ist, und Pa für Wasserstoff, für eine saure Gruppe oder deren Salz oder für den einwertigen organischen Rest enthaltend ein oder zwei saure Gruppen oder deren Salze steht, Die erfindungsgemäßen Suspensionen sind in vorteilhafter Weise zur Versorgung von Pflanzen mit einem oder mehreren Pflanzennährstoffen geeignet.
Patent DE-102015213737-A1 (DE)
Title: Kupplung und Gerüst mit einer solchen Kupplung
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (18), die an eine Anbindungsstelle (12) montierbar ist. Die Anbindungsstelle (12) weist dabei vorzugsweise eine Ausnehmung (32, 34) in Form einer Durchgangsausnehmung auf, in die ein winkelförmiger Abschnitt (30) der Kupplung (18) zumindest teilweise einführbar ist. Der winkelförmige Abschnitt (30) hintergreift bevorzugt abschnittsweise die Anbindungsstelle (12). Die Kupplung (18) kann eine Halbkupplung (22) aufweisen, sodass eine einfache Anbindung an ein Gerüstrohr, insbesondere zur Anbindung an eine Fassade, gegeben ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gerüst (10) mit einer solchen Kupplung (18) sowie ein Verfahren zur Verbindung des Gerüsts (10) mit einer solchen Kupplung (18).
Patent DE-102015215154-A1 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung der Winkelposition eines Motors sowie ein Motor mit einem Sensor zur Bestimmung der Winkelposition
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-08-07
Abstract: Sensorsystem, insbesondere für einen Elektromotor mit mindestens einem Maßkörper und einem Sensor zur Erfassung der Änderung des magnetischen Feldes durch die Bewegung des Maßkörpers. Der Maßkörper weist dabei ein Trägerelement und eine im Trägerelement angeordnete Vielzahl von Dauermagneten auf.
Patent DE-102015215234-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Absichern eines Sicherheitsbereichs um mindestens eine automatisch arbeitende Maschine
Inventor: ELKMANN NORBERT
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Absichern eines Sicherheitsbereichs um mindestens eine automatisch arbeitende Maschine (3). Die Einrichtung umfasst eine auf oder in mindestens einer den Sicherheitsbereich begrenzenden Fläche (2) angeordnete, sichtbar oder unsichtbar leuchtende Markierung (4; 5), durch die zumindest ein Teils des Sicherheitsbereichs und/oder zumindest ein Teils einer Begrenzung des Sicherheitsbereichs markiert ist, sowie eine Steuereinrichtung (1), die zur Steuerung der Maschine (3) und/oder zur Bestimmung des Sicherheitsbereichs aus einem Betriebszustand der Maschine (3) und/oder zur Steuerung einer Form, einer Struktur und/oder eines Ortes der leuchtenden Markierung (4; 5) konfiguriert ist. Die Einrichtung zum Absichern ist gekennzeichnet dadurch, dass auf oder in der den Sicherheitsbereich begrenzenden Fläche (2) eine Vielzahl von ortsaufgelöst ansteuerbaren Lichtquellen (6, 7) angeordnet ist, wobei jede der Lichtquellen (6, 7) einen inaktiven und mindestens einen aktiven Betriebsmodus umfasst, wobei der Betriebsmodus der Lichtquellen (6, 7) durch die Steuereinrichtung (1) steuerbar ist, und die leuchtende Markierung (4; 5) als mindestens eine der Lichtquellen (6, 7) in einem aktiven Betriebsmodus ausgebildet ist.
Patent DE-102015216348-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung einer verstellbaren Lenksäule für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNITZER HIERONYMUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Klemmvorrichtung einer verstellbaren Lenksäule für Kraftfahrzeuge, bei der ein mit dem Fahrzeugchassis fest verbundener Trägern (4) mit zwei ein Mantelrohr (1) der Lenksäule umfassenden Klemmbacken (2, 3) verbunden ist, zwischen denen das eine Lenkspindel (5) aufnehmende Mantelrohr (1) der Lenksäule festklemmbar ist, mit einem die beiden Klemmbacken (2, 3) verbindenden Klemmbolzen (6), der an seinem einen Endabschnitt (13) mit einem Betätigungshebel (10) verbunden ist, welcher um die Bolzenachse (19) drehbar ist und mit einer an mindestens einem Klemmbacken (2, 3) angeordneten Zuspannvorrichtung (7) derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehung des Betätigungshebels (10) in Zuspannrichtung um die Bolzenachse (19) die beiden Klemmbacken (2, 3) das Mantelrohr (1) fest einklemmen und dass bei einer Drehung des Betätigungshebels (10) entgegen der Zuspannrichtung die Klemmbacken (2, 3) das Mantelrohr (1) für die Lenksäulenverstellung freigeben, wird erfindungsgemäß hinsichtlich einer einfachen und kostengünstigen Herstellung und einer raumsparenden Konstruktion dadurch verbessert, dass der Endabschnitt (13) des Klemmbolzens (6) als tellerförmiger Bolzenkopf (13) ausgestaltet ist, dass der Betätigungshebel (10) an seinem mit dem Klemmbolzen (6) verbundenen Endbereich (11) eine gestufte Durchgangsöffnung (14) mit einem zum Durchgang des Klemmbolzens (6) bestimmten, der Lenksäule zugewandten Innenabschnitt (15) mit kleinem Durchmesser (d) und einen zur Aufnahme des tellerförmigen Bolzenkopfs (13) bestimmten, der Lenksäule abgewandten Außenabschnitt (16) mit großem Durchmesser (D) aufweist.
Patent DE-102015218864-A1 (DE)
Title: Fahrpedalanordnung mit einem Pedalhebel, einer Rückstellfeder und einem Drehlager
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es wird eine Fahrpedalanordnung mit einem Pedalhebel (1), einer Rückstellfeder (4) sowie einem Drehlager (2) vorgestellt, wobei der Pedalhebel an einem Ende das Pedal (11) sowie in einem Abschnitt ein am Drehlager (2) anliegende Ausformung (12) aufweist. Ein Reibarm (3) ist vorzugsweise ausschließlich am Pedalhebel (1) an einem Reibarmlagerpunkt (13) drehbar gelagert, wobei der Reibarm (3) in eine Reibzone (22) reicht und die Rückstellfeder (4) so angeordnet ist, dass die Rückstellfeder (4) auf einen Federkraftpunkt (41) dieses Reibarms (3) so drückt, dass der Reibarm (3) einerseits mit einem Reibelement (32) auf die Reibzone (22) sowie andererseits auf den Reibarmlagerpunkt (13) am Pedalhebel (2) wirkt. Dabei kann die Reibzone (22) am Drehlager (2) des Pedalhebels (1) angeordnet und das Drehlager (2) am Gehäuse feststehend ausgebildet sein.
Patent DE-102015219580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kaschieren einer Dekorschicht
Inventor: STRASSER WOLFGANG
IPC: B32B37/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Kaschieren einer Dekorschicht (1) auf ein Ausstattungsteil (2), insbesondere für den Innenraum eines Fahrzeuges. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte des Einlegens des Ausstattungsteils (2) zwischen zwei Werkzeughälften (3, 4), Positionieren der Dekorschicht (1) auf dem Ausstattungsteil (2), Fixieren des Ausstattungsteils (2) und der Dekorschicht (1) zwischen den Werkzeughälften (3, 4) und Erwärmen der Werkzeughälfte, indem ein induktiv erwärmbarer Einleger (6) der ersten Werkzeughälfte (3) einem dynamischen Magnetfeld ausgesetzt wird.
Patent DE-102015222183-A1 (DE)
Title: Warmumformstahl und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BAE MOON-KI
IPC: C22C38/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Offenbart ist eine Stahlzusammensetzung zum Warmumformen, die Kohlenstoff (C) in einer Menge von etwa 0,22 bis etwa 0,25 Gew.-%, Silizium (Si) in einer Menge von etwa 0,2 bis etwa 0,3 Gew.-%, Mangan (Mn) in einer Menge von etwa 1,2 bis etwa 1,4 Gew.-%, Titan (Ti) in einer Menge von etwa 0,02 bis etwa 0,05 Gew.-%, Chrom (Cr) in einer Menge von etwa 0,11 bis etwa 0,2 Gew.-%, Bor (B) in einer Menge von etwa 0,005 bis etwa 0,01 Gew.-%, Zink (Zr) in einer Menge von etwa 0,005 bis etwa 0,02 Gew.-%, Niobium (Nb) in einer Menge von etwa 0,01 bis etwa 0,05 Gew.-%, Wolfram (W) in einer Menge von etwa 0,1 bis etwa 0,5 Gew.-% enthält, wobei der Rest der Stahlzusammensetzung auf 100 Gew.-% (Ausgleich) von Eisen (Fe) gebildet wird und wobei sich die Gew.-% jeweils auf die Gesamtmenge der Stahlzusammensetzung beziehen.
Patent DE-102015224754-A1 (DE)
Title: Modularer Verdichter
Inventor: HOFER MICHAEL
IPC: F01P5/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Es wird ein modularer Verdichter vorgeschlagen, bestehend einem elektrischen Verdichter mit einem Verdichterrad und einem elektrischen Motor für den Antrieb des Verdichterrads und einer Kühlmittelpumpe mit Flügelrad und einem Antrieb, wobei ein gemeinsames Gesamtgehäuse die Komponenten elektrischer Verdichter und Kühlmittelpumpe umschließt und eine gemeinsame elektrische Steuer- und Leistungselektronik im Gehäuse mit den Komponenten verbunden ist.
Patent DE-102015225370-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Hybridbauteils, sowie hiermit hergestelltes metallisches Hybridbauteil
Inventor: GLÄSNER THORSTEN
IPC: B22D19/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hybridbauteils, das ein Blechteil (110) und wenigstens ein daran angegossenes Verstärkungsteil aufweist, mit: – Einlegen des Blechteils (110) in ein Druckgießwerkzeug (200) und Schließen des Druckgießwerkzeugs (200); – Ausführen eines Druckgießprozesses zum Angießen des Verstärkungsteils, wobei das Blechteil (110) noch in wenigstens einem Bereich von der unter Druck (p) stehenden Metallschmelze (S) lokal umgeformt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Ausführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung und ein erfindungsgemäß hergestelltes Hybridbauteil.
Patent DE-102016006767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems und Anzeigesystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (10), mit den Schritten: Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (26) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels einer von einer Person (18) aufgesetzten Virtual-Reality-Brille (12); Erfassen wenigstens einer Hand (20, 22) der Person (18) in der realen Umgebung; gekennzeichnet durch die Schritte: Positionieren einer virtuellen Hand (28, 30) innerhalb der virtuellen Umgebung (26) entsprechend der in der realen Umgebung erfassten Hand (20, 22); Verändern der Darstellung desjenigen Bereichs des virtuellen Objekts (24), in welchen die virtuelle Hand (28, 30) eintaucht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Anzeigesystem (10) mit einer von einer Person (18) aufsetzbaren Virtual-Reality-Brille (12) zum Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (26) angeordneten virtuellen Objekts (24).
Patent DE-102016007277-A1 (DE)
Title: Wasserlösliche WC Sitzauflage Polyvinylalkohol (PVAL / PVOH)
Inventor: LÖVERING ANDY HENDRIKUS BERNHARDUS
IPC: A47K13/16
Filed: 2016-07-09
Abstract: Es handelt es sich um einen mechanischen Hygieneschutz bestehend aus einer wasserlöslichen Folie für die WC-Brille, die mit der WC-Spülung entsorgt werden kann.
Patent DE-102016010384-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffdioxid-Motor
Inventor: STRUNK HANS ULLRICH
IPC: F01K25/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Benzin- und Dieselmotoren gibt es sehr viele. Aber heute gibt es keine Kohlendioxid-Motoren mehr, obwohl solche Motoren signifikante Vorteile aufweisen gegenüber allen Verbrennungsmotoren. So wird die Verbrennungswärme in Benzin- und Dieselmotoren immer noch vorwiegend aus fossilen Stoffen erzeugt mit all den bekannten Problemen. Der erfindungsgemäß neue Kolbendioxidmotor bezieht seine Wärme vorzugsweise aus der Umgebung, was dadurch möglich ist, dass Kohlendioxid (CO2) als Prozessmedium Verwendung findet. Die Wärmezufuhr für diesen erfindungsgemäß neuen Motor kann bereits bei sehr niedrigen Temperaturen beginnen, was diesem Kohlenstoffdioxid-Motor ein breites Anwendungsspektrum auch dadurch eröffnet, dass handelsübliche Viertakt-Hubkolbenmotoren eingesetzt werden können. Der Einsatz des erfindungsgemäß neuen Kohlendioxid-Motors ist in Fahrzeugen ebenso möglich wie auch zur Stromerzeugung in Blockheizkraftwerken. Weiterhin kann man in diesem Motor Brennstoffe mit reinem Sauerstoff oxydieren. Hierzu wird das CO2 aufgespalten in z. B. CO und O, wobei reiner Sauerstoff als Katalysator von außen zugeführt werden kann. Aus den Abgasen kann durch Zugabe von reinem Wasserstoff wieder Brennstoff gewonnen werden.
Patent DE-102016010792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Fahrzeugmasse
Inventor: FECHTNER HEIKO
IPC: B60W40/13
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung der Masse eines Fahrzeugs, wobei die Informationen zur Ermittlung der Fahrzeugmasse aus statischen, dynamischen und/oder Umgebungsparametern bestehen und zur Ermittlung der Fahrzeugmasse mindestens zwei Parameter ausgewählt und/oder fusioniert werden, wobei eine Optimierung des Ermittlungsverfahrens durch Berechnung von Gewichtungsfaktoren der Umgebungsparameter in Echtzeit erfolgt und die statischen und dynamischen Parameter durch Sensoren ermittelt werden, sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung für die Reichweitenprädiktion von Elektrofahrzeugen, energieoptimierte Routenauswahl in Abhängigkeit von der Fahrzeugmasse, Überwachung der Einhaltung der max. zulässigen Gesamtfahrzeugmasse von Personen- und/oder Nutzfahrzeugen, zur Optimierung unterschiedlicher Funktionen des autonomen Fahrens für die automatisierte Distanzregelung, insbesondere Adaptive Cruise Control, zur Optimierung gängiger Assistenzsysteme, insbesondere ABS, ESP und/oder ASR und zur Ermittlung der Masse eines Fahrzeugs zur Fahrgastzählung, -schätzung im öffentlichen Personennahverkehr.
Patent DE-102016011140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Wasserstoffleckage
Inventor: KNEER WINFRIED
IPC: H01M8/04664
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Wasserstoffleckage im Anodenbereich eines Brennstoffzellensystems (1), wozu in vorgegebenen Betriebszuständen eine Druckdifferenz zwischen einem ersten und einem zweiten Zeitpunkt ausgewertet wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Leckageprüfung immer dann und so lange erfolgt, wie Befüll- und Entleerventile (7, 12) des Anodenbereichs geschlossen sind, wobei zur Auswertung die Wasserstoffmasse (m) zum Start (Zeitpunkt1) der Leckageprüfung und beim Ende (Zeitpunkt 2) der Leckageprüfung dient, wobei die verbrauchte Wasserstoffmasse (mFaraday) rechnerisch ermittelt wird.
Patent DE-102016012859-A1 (DE)
Title: Schutzgas zum Verpacken von Fleischwaren
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Zum Haltbarmachen von Fleischwaren, insbesondere von Frischfleisch, bei der Lagerung unter modifizierter Atmosphäre wird vorgeschlagen, das Fleisch unter einem Schutzgas zu lagern, das aus 10 Vol.-% bis 20 Vol.-% Argon, 45 Vol.-% bis 80 Vol.-% Sauerstoff, 0 bis 10 Vol.-% Stickstoff, Rest Kohlendioxid besteht.
Patent DE-102016013443-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K8/97
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird eine Gesichtsmaske sowie das Herstellungsverfahren dafür vorgesehen. Die Gesichtsmaske umfasst nach Gewichtsteilen Angelika 8-13, Rhizom von weißem Atractylodes 8-16, Pulver von Bletilla hyacinthina Reichb 8-15, Astragalus mongholicus 9-16, Ligusticum wallichii 5-15, Spirulina 3-7, Coix-Samen 10-20 und Barley Green 5-9. Die vorteilhaften Wirkungen der vorliegenden Erfindung sind, dass die Rohstoffe der traditionellen chinesischen Medizin miteinander in Wechselwirkung treten und eine Synergiewirkung haben können, die Durchblutung im Gesicht beschleunigt und Abfallprodukte und Giftgase absorbiert werden können.
Patent DE-102016013656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten wenigstens eines Halters relativ zu einem Längsträger eines Fahrzeugrohbaus
Inventor: KASCHUBA GUENTHER
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten wenigstens eines Halters (16) relativ zu einem Längsträger (14) eines Fahrzeugrohbaus (10), bei welchem der Halter (16), über welchen ein Frontmodul an dem Fahrzeugrohbau (10) befestigbar ist, relativ zu dem Längsträger (14) mittels wenigstens einer Hilfseinrichtung (30) ausgerichtet und an dem Längsträger (14) festgelegt wird, wobei die Hilfseinrichtung (30) wenigstens einen Träger (34) und wenigstens zwei an dem Träger (34) gehaltene Laser (36, 38) umfasst.
Patent DE-102016013701-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Einrichtung zur Erzeugung von Schallzeichen an einem Halteelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAH MEHMET
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Schallzeichen an einem Halteelement (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Einrichtung (12) an dem Halteelement (14) gehalten ist, wobei das Halteelement (14) L-förmig ausgebildet ist
Patent DE-102016014636-A1 (DE)
Title: Laborgerät
Inventor: JANETTA FRANK DR -ING
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-12-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Laborgerät, insbesondere eine Sieb- oder Zerkleinerungsvorrichtung (1) für den Laborbetrieb, weiter insbesondere eine Zentrifugalmühle, mit wenigstens einer Gegenschalleinrichtung (14), die eine Steuereinheit (15) zur Bereitstellung eines Gegenschallsignals (16) und wenigstens eine ansteuerbare Schallerzeugungseinheit (17) zur Umwandlung des Gegenschallsignals (16) in Gegenschall aufweist zur aktiven Schallreduktion und/oder zumindest teilweisen Auslöschung von Störschall durch destruktive Interferenz.