baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158768-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: LANG JOHANNES DIPL ING
IPC: F16C19/46
Filed: 2001-11-29
Granted: 2012-10-25
Abstract: Eine Exzenterlageranordnung für eine Pumpenwelle (2) besteht aus einem drehfest mit dieser verbundenen Exzenterring (4) und einem auf dessen Mantelfläche angeordneten Nadellager, wobei in erfindungsgemäßer Weise eine Anlaufscheibe (12) in einer umlaufenden Nut (13) der Nadelhülse (9) gehalten und von deren benachbarten Bord (11) radial umfasst ist und mit einer in axialer Richtung nach innen offenen kreisringförmigen Nut (15) versehen ist, in der der Käfig (6) geführt ist.
Patent DE-10207219-B4 (DE)
Title: Annahmeeinrichtung für Rücknahmevorrichtungen von recyclingfähigen Wertstoffen, wie flaschen-, dosen- oder becherförmige Behältnisse
Inventor: HOEGER GUNTRAM
IPC: G07F7/06
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Annahmeeinrichtung für Rücknahmevorrichtungen von recyclingfähigen Wertstoffen, wie flaschen-, dosen- oder becherförmige Behältnisse, im Wesentlichen einen Einlass in der Gehäusewand, eine den Einlass kontrollierende Überwachung, eine Erkennung, eine Annahme, eine Rückgabe, einen Transport zur Sammel- oder Kompaktierungsvorrichtung, eine Geld- oder Couponausgabe und eine diesen übergeordnete Steuerung aufweisend sowie der Annahme zugeordnet ein Boden-, Vorschub- und Abrollelement und eine mehrere Wellen aufweisende Behältnisrolleinrichtung, die mit einem Rückgabeelement in Wirkverbindung steht, einschließend, wobei die Erkennung sowohl das Abrollelement als auch die Behältnisrolleinrichtung erfassend angeordnet ist, nach Patentanmeldung 101 61 530.2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wellen (7) der Behältnisrolleinrichtung (6) mit einem Spreizelement (8 bzw. 11), welches den Parallelabstand zwischen den Wellen (7) verändert, in Wirkverbindung steht und unterhalb der Behältnisrolleinrichtung (6) ein Sortiersystem (9), bestehend aus mindestens einem bewegbar ausgebildeten sowie mit der Rückgabe (15) in Wirkverbindung stehenden plattenartigen Rückgabeelement (9.1) und mindestens einem nachgeordneten plattenartigen sowie ebenfalls bewegbar ausgebildeten Sortierelement...
Patent DE-10215833-B4 (DE)
Title: Schneidkörper mit einem Schlegel
Inventor: SCHILLINGER WILLY
IPC: B02C13/28
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schneidkörper mit
einem Schlegel (10), der einen von einer Lagerbohrung (11) durchdrungenen
Lagerkörper
(14) aufweist, wobei sich an den Lagerkörper (14) über einen Verbindungsabschnitt
(15) ein Schlegelkopf (18) anschließt und wobei der Lagerkörper (14)
seitlich quer zur Lagerachse der Lagerbohrung (11) angeordnete,
die Bohrungsöffnungen
der Lagerbohrung (11) aufnehmende Seitenflächen (12.1, 12.2) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,  dass eine Seitenfläche (12.1) des Lagerkörpers (14)
mittels quer zur Lagerbohrung (11) verlaufenden Radialnuten (13) in
radiale Segmente (10.1) unterteilt ist und  dass in die andere
Seitenfläche
(12.2) mindestens eine zur Lagerbohrung (11) konzentrische Umfangsnut
(19) eingearbeitet ist, die diese Seitenfläche (12.2) des Lagerkörpers (14)
in ringförmige
Segmente (10.1) unterteilt.
Patent DE-10220380-B4 (DE)
Title: Polyethylennaphthalat-Faser mit hoher Festigkeit
Inventor: CHO EUN-LAI
IPC: D02G3/48
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Eine Polyethylennaphthalat-Faser, die durch ein Verfahren hergestellt wird, das die Schritte umfasst: (A) Spinnen aus der Schmelze von einem durch Festphasenpolymerisation hergestellten Polyethylen-2,6-naphthalat-Chip, der aus 95 mol % oder mehr von Ethylen-2,6-naphthalat-Einheiten als die wiederkehrende Einheit zusammengesetzt ist, und einen Mangan-Gehalt von 30 bis 70 ppm, einen Antimon-Gehalt von 180 bis 300 ppm und eine intrinsische Viskosität von 0,90 bis 1,00 aufweist, durch eine Spinndüse bei einem Spinnverzug-Verhältnis im Bereich von 400 bis 900, um ein geschmolzenes gesponnenes Garn zu bilden,  (B) rasches Kühlen und Verfestigen des gesponnenen Garns durch Leiten durch eine Erstarrungszone,  (C) Abziehen des gefestigten Garns mit einer solchen Geschwindigkeit, dass ein ungestrecktes Garn gebildet wird, das eine Doppelbrechung von 0,005 bis 0,025 aufweist, und  (D) Unterziehen des ungestreckten Garns einem mehrstufigen Streckziehverfahren zu einem Gesamt-Ziehverhältnis von 6,5 oder mehr, um eine Faser zu erhalten, worin die Temperatur der zweiten Streckziehstufe im Bereich von...
Patent DE-10221527-B4 (DE)
Title: Geschossfangeinrichtung und Vorrichtung zur Durchführung von Wartungsarbeiten an derselben
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: F41J13/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Geschossfangeinrichtung zum Abbremsen auftreffender Geschosse bis zum Stillstand sowie zu deren Wiedergewinnung zwecks Entsorgung, wobei wenigstens eine, aus einer Geschossfangsubstanz bestehende Fangwandung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschossfangsubstanz aus wenigstens einem Drahtgeflechtkörper besteht, der nach Maßgabe seiner Dichte und seiner Abmessungen in Beschussrichtung (8) mit Hinblick auf eine Geschossfangfunktion hin angelegt ist.
Patent DE-10225659-B4 (DE)
Title: Getriebe mit variablem Übersetzungsverhältnis und zwei Betriebsarten
Inventor: WEHKING JEFFREY BODLEY
IPC: F16H37/08
Filed: 2002-06-10
Granted: 2010-01-14
Abstract: Antriebsstrang (10) mit einem Motor (12) und einem stufenlosen Getriebe, umfassend:  ein stufenlos verstellbares Teilgetriebe (22), das einen Bereich von Drehzahlverhältnissen von einem Verhältnis ins Langsame bis zu einem Verhältnis ins Schnelle aufweist und das ein Antriebselement (34, 36) in drehfester Verbindung mit dem Motor (12) sowie ein Abtriebselement (38) aufweist;  ein Planetenradgetriebe (28), das zwei Planetenradgetriebestufen (52, 54) mit jeweils einem Sonnenrad (56, 66), einem Hohlrad (58, 68) und einem Planetenträger (64, 74) und zwei selektiv betätigbare Kupplungen (30, 32) aufweist, die mit dem Planetenradgetriebe (28) verbunden sind, wobei  – das Hohlrad (68) der ersten Planetenradgetriebestufe (54) in drehfester Verbindung mit dem Planetenträger (60) der zweiten Planetenradgetriebestufe (52) sowie mit der Abtriebswelle (20),  – der Planetenträger (74) der ersten Planetenradgetriebestufe (54) in drehfester Verbindung mit dem Hohlrad (58) der zweiten Planetenradgetriebestufe (52), und  – der Motor (12) in drehfester Verbindung mit dem Sonnenrad...
Patent DE-10231969-B4 (DE)
Title: Optisches Element zur Formung eines Lichtstrahls und Verfahren zum Bearbeiten von Objekten mittels Laserstrahlen
Inventor: ROELANTS EDDY
IPC: G02B3/04
Filed: 2002-07-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Optisches Element zur Veränderung der transversalen Intensitätsverteilung eines Lichtstrahls (211), insbesondere zur gezielten Formung des transversalen Intensitätsprofils eines Laserstrahls von einem gaußförmigen Eingangsprofil hin zu einem Ausgangsprofil, mit  – einer optischen Achse,  – einer zu der optischen Achse rotationssymmetrischen Eingangsoberfläche (224a, 324a) und  – einer zu der optischen Achse rotationssymmetrischen Ausgangsoberfläche (325a),  – wobei die Eingangsoberfläche (224a, 324a) innerhalb eines Eingangsbereiches (227) um die optische Achse und die Ausgangsoberfläche (325a) innerhalb eines Ausgangsbereiches (228) um die optische Achse derart gekrümmt sind, dass ein entlang der optischen Achse auf die Eingangsoberfläche (224a, 324a) gerichteter Lichtstrahl (211) mit einem gaußförmigen Eingangsprofil  aufgrund der Refraktion durch das optische Element (220, 320) gerade so geformt wird, dass  der Lichtstrahl (221, 321) in einem vorbestimmten Abstand hinter dem optischen Element (220, 320) ein Ausgangsprofil mit einer innerhalb eines Zielbereiches um die optische Achse im wesentlichen konstanten Intensitätsverteilung aufweist, und...
Patent DE-10239670-B4 (DE)
Title: Schwingungsgedämpftes, insbesondere vibrationsgedämpftes formgebendes Werkzeug
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-08-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schwingungsgedämpftes insbesondere
vibrationsgedämpftes
Werkzeug mit einem Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum
ganz oder teilweise mit einer Mischung aus einer Flüssigkeit
und diskreten Teilchen eines Feststoffs gefüllt ist.
Patent DE-10241246-B4 (DE)
Title: Elastisches Gummilager
Inventor: SICHLER AXEL
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Elastisches
Gummilager, ausgebildet als ein Buchsenlager, mit einem im Wesentlichen
zylindrischen Innenteil (1), einer dieses umgebenden äußeren Hülse (2)
und einem dazwischen befindlichen sowie mit dem Innenteil (1) und
der Hülse
(2) durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (3),
wobei in den Lagerkörper
(3) ein Versteifungselement (4) eingeordnet ist, welches bezogen
auf das Innenteil (1) sowie die äußere Hülse (2)
als ein Zwischenrohr mit mindestens zwei verteilt auf seinem Umfang
angeordneten und im Wesentlichen in axialer Richtung verlaufenden,
nicht durchgängigen
Längsschlitzen
(5, 5', 5'', 5''') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Zwischenrohr (4) bezogen auf seine axiale Erstreckung doppelseitig
geschlitzt ist, so dass von beiden axialen Enden (6, 7) des Zwischenrohres
(4) zu diesen hin geöffnete
Längsschlitze
(5, 5', 5'', 5''') ausgehen, welche in Richtung des jeweils anderen
axialen Endes (7, 6) verlaufen und sich mindestens bis zur axialen
Mitte des Zwischenrohres (4) erstrecken.
Patent DE-10246526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Matrixumrichters
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02M5/297
Filed: 2002-10-05
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Matrixumrichters bestehend aus drei Eingangsphasen
(R, S, T), drei Ausgangsphasen (A, B, C) und je einem bidirektionalen
Schalter (10), bestehend aus antiseriell geschalteten Halbleiterschaltern
(110, 120) mit zum jeweiligen Halbleiterschalter antiparallel geschalteter
Freilaufdiode (111, 121), zur direkten Verbindung jeder Eingangsphase
(R, S, T) mit jeder Ausgangsphase (A, B, C), wobei die gewünschte momentane
Ausgangsspannung U ∆t,X  jeder Phase
in jedem Zeitintervall Δt
aus einer seriellen Superposition der Spannungswerte aller Eingangsphasen
(R, S, T) besteht und sowohl innerhalb jedes Zeitintervalls Δt als auch zwischen
den Zeitintervallen die Kommutierung ausschließlich zwischen benachbart angeordneten
Schaltern (10) erfolgt.
Patent DE-10246753-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: HERTEL JOHANN
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Dachhaut (10), in der eine Dachöffnung (12) vorgesehen ist,
und mit mindestens einem Deckel (14), der zwischen einer die Dachöffnung verschließenden Stellung
und einer wenigstens den vorderen Dachöffnungsbereich freigebenden Stellung
verlagerbar ist, wobei die Vorderkante des Deckels in der die Dachöffnung verschließenden Stellung
des Deckels auf im wesentlichen dem gleichen Niveau wie die benachbarte
Dachhaut angeordnet ist, und wobei im Bereich der Vorderkante der
Dachöffnung
ein Windabweiser (18) vorgesehen ist, der beim Öffnen des Deckels nach oben
ausgestellt wird, wobei der Windabweiser (18) über seitliche Schwenkarme (36)
an dachfeste Schwenkpunkte (38) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel im Bereich seiner Vorderkante eine Dichtfläche (22) aufweist,
die während
dem Ausstellen des Windabweisers beim Verfahren des Deckels aus
seiner die Dachöffnung verschließenden Stellung
mit einer an dem Windabweiser vorgesehenen Gegenfläche (28)
zusammenwirkt und ferner zwischen dem Windabweiser (18) und der
festen Dachhaut (10) ein flexibles Dichtungselement (34) vorgesehen...
Patent DE-10249176-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser mit Gewindelosem Körper und Verschlussstopfen
Inventor: POPP MICHAEL A
IPC: G01F1/22
Filed: 2002-10-22
Granted: 2013-01-24
Abstract: Schwebekörper-Durchflussmesser (15) – mit einem Messrohr (28), das einen Messkonus (30) mit einem unteren Einlass (32) und einem oberen Auslass (34) aufweist und einen Schwebekörper (26) aufnimmt, dessen Lage gegenüber einer Teilung auf einer Skala (25) ablesbar ist, und – mit einem in das obere Ende des Messrohres (28) einsetzbaren Ventilkörper (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (40) als Einsteckstopfen ausgebildet ist und einen Hülsenkörper (60) und einen Ventilschaft (62) aufweist, der in den Hülsenkörper (60) einschraubbar ist, wobei der Hülsenkörper (60) einen Schaft (63) mit einer oberen zylindrischen Oberfläche (66) und einer unteren zylindrischen Oberfläche (67) mit einer dazwischen liegenden Ringnut (70) aufweist, wobei die zylindrischen Oberflächen (66, 67) in eine gewindelose, glatte und zylindrische innere Oberfläche (44) am oberen Ende des Messrohres (28) einpassen und eine Klemmplatte (48) vorgesehen ist, die erste und zweite seitlich beabstandete Arme (85, 87) mit nach außen vorstehenden Ansätzen...
Patent DE-10251247-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe mit Halbleiterchip, gebildet unter Verwendung eines Halbleiters mit breitem Bandabstand als Basismaterial
Inventor: HIRAO MASAYOSHI
IPC: H01L21/52
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiterbaugruppe,  gekennzeichnet
durch  – eine
Wärmesenke
(115), die eine zur Außenseite
freiliegende untere Oberfläche
(115BS) und eine dieser unteren Oberfläche gegenüberliegende obere Oberfläche (115TS) hat;  – ein isolierendes
Substrat (114), das mit der oberen Oberfläche der Wärmesenke verbunden ist;  – eine leitfähige Platte
(108), die mit einer oberen Oberfläche des isolierenden Substrats
(114) verbunden ist;  – einen
ersten Halbleiterchip (101), der folgendes aufweist: eine erste
Hauptelektrode (105), die durch eine erste leitfähige Schicht (109A) mit einer
oberen Oberfläche
der leitfähigen
Platte (108) elektrisch verbunden ist, und eine zweite Hauptelektrode
(103), die der ersten Hauptelektrode (105) gegenüberliegt und eine kleinere
Fläche
als diese hat;  – einen
zweiten Halbleiterchip (102), der folgendes aufweist: eine erste
Hauptelektrode (106), die durch eine zweite leitfähige Schicht
(109B) mit der zweiten Hauptelektrode (103) des ersten Halbleiterchips
(101) elektrisch verbunden ist und eine kleinere Fläche als
diese hat, und eine der...
Patent DE-10252986-B4 (DE)
Title: Winkelsteuerungsvorrichtung mit einem Anzeigegerät, das mit zwei Darstellungsfenstern konfiguriert ist, welche gleichzeitig dasselbe Bild anzeigen, das durch eine einzelne Kamera aufgenommen ist
Inventor: HSU CHIU-TIEN
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Winkelsteuerungsvorrichtung
(200) zum Anordnen eines Werkstücks
(11) mit einer gemusterten Oberfläche an einer erforderlichen
Winkelposition; die Winkelsteuerungsvorrichtung (200) beinhaltend:  eine
Plattform (10), die zum Halten des Werkstücks (11) ausgebildet ist;  eine
Antriebseinheit (20), die an die Plattform (10) gekoppelt und zum
Antreiben einer Drehbewegung der Plattform (10) betreibbar ist;  eine
Kameraeinheit (30), die über
der Plattform (10) angeordnet und zum Erzeugen einer elektrischen
Ausgabe betreibbar ist, die zumindest einem Teil eines Bildes der
gemusterten Oberfläche
des Werkstücks
(11) entspricht;  einen Signalwandler (40), der elektrisch an
die Kameraeinheit (30) gekoppelt und zum Umwandeln der elektrischen Ausgabe
der Kameraeinheit (30) in digitale Bilddaten betreibbar ist;  eine
Verarbeitungsvorrichtung (400), die elektrisch an den Signalwandler
(40) gekoppelt ist, um digitale Bilddaten von diesem zu empfangen;  ein
Anzeigegerät
(80), das elektrisch an die Verarbeitungsvorrichtung (400) gekoppelt
ist; und   ein Bewegungssteuerungsgerät (90), das elektrisch an die Antriebseinheit
(20) gekoppelt...
Patent DE-10255818-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung
Inventor: MORIYAMA TAKAO
IPC: H01H50/04
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Programmierbare
Steuerung (90b; 90c; 90d), die einen Mikroprozessor (28) und einen
Programmspeicher (29) zum Steuern eines externen Verbrauchers auf
Grundlage des Betriebszustands einer externen Eingangseinrichtung,
die an ein Eingangsschnittstellenschaltungsmodul (36) angeschlossen
ist, und auf Grundlage des Inhalts eines Programms, das in dem Programmspeicher
(29) gespeichert ist, aufweist, wobei der Verbraucher an ein Ausgangsschnittstellenschaltungsmodul
(35) angeschlossen ist,  wobei die programmierbare Steuerung
(90b; 90c; 90d) ein CPU-Substrat (22b; 22c; 22d), ein Eingabe/Ausgabeschaltungssubstrat
(14b; 14c; 14d) und einen Ausgangseinrichtungsblock (43a; 43b; 43c),
die innerhalb eines Gehäuses (10b,
20b; 10c, 20c; 10d, 20d) angeordnet sind sowie einen abtrennbaren
Ausgangsklemmenträgerblock
(40a; 40b; 40c), der außerhalb
des Gehäuses
lösbar
befestigt ist, aufweist,  wobei auf dem CPU-Substrat (22b; 22c;
22d) der Mikroprozessor (28) und der Programmspeicher (29) angebracht sind,
und das CPU-Substrat so angeordnet ist, dass eine Hauptoberfläche des
CPU-Substrats (22b; 22c; 22d) parallel zu jener des Eingabe/Ausgabeschaltungssubstrats (14b;
14c; 14d) verläuft;  wobei
auf...
Patent DE-10307319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen dünner Bleche
Inventor: DEMIT DANIEL
IPC: B23K26/26
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
zweier dünner
Bleche (1, 2), von denen mindestens eines einen Falz (5.2, 5.2)
hat, derart, dass die Bleche zwei einander benachbarte parallele
Abschnitte (3.1, 3.2) haben, die an zwei divergierende und eine
Rille (6) bildende Abschnitte (4.1, 4.2) angrenzen, umfassend die
folgenden Schritte:  Ausrichten eines Laserstrahls (8) in Richtung
auf die Rille (6),  Bewegen des Strahles (8) entlang einer Bahn,
die im wesentlichen parallel zur Rille ist, wobei der Strahl eine
Abmessung (d) quer zur Rille (6) und eine Leistung hat, die geeignet
sind, eine Schmelze von jedem der den parallelen Abschnitten (3.1,
3.2) benachbarten divergierenden Abschnitten (4.1, 4.2) zu bilden;
dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung des Strahles (8) in einer
Richtung quer zur Rille (6) variiert und dass die Änderung
der Leistung so bestimmt wird, dass eine im wesentlichen konstante Schicht
(e) jedes divergierenden Abschnittes (4.1, 4.2) nahe den parallelen
Abschnitten (3.1, 3.2) geschmolzen...
Patent DE-10308067-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum gesteuerten mehrachsigen Verstellen, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Rückblickspiegels
Inventor: ENGELMANN ALFRED R
IPC: B60R1/072
Filed: 2003-02-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Antriebsanordnung zum gesteuerten mehrachsigen Verstellen, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Rückblickspiegels, umfassend ein kugelkalottenförmiges feststehendes sowie ein bewegliches Gehäuseteil, wobei letzteres eine Spiegelglashalterung aufweist, mindestens zwei im feststehenden Gehäuseteil befindliche Elektromotoren mit je einem Untersetzungsgetriebe, Mittel zum Übertragen der Verstellkräfte auf das bewegliche Gehäuseteil, eine Kugelgelenkführung zwischen feststehendem und beweglichem Gehäuseteil sowie mit einer im Inneren des festen Gehäuseteiles eine die Motoren und die Getriebe schützenden Abdeckung  dadurch gekennzeichnet, dass  am beweglichen Gehäuseteil zwei im wesentlichen um 90° versetzte, die Kugelkalottenform des feststehenden Gehäuseteils aufnehmende, kreissegmentförmige Innenzahnradstangen angeformt sind, die in das Innere des feststehenden Gehäusesteiles zu den dort befindlichen Untersetzungsgetrieben hineinreichen, um mit jeweils einem Geradstirnzahnrad zu kämmen,  dass am beweglichen Gehäuseteil mehrere über den Gehäuseumfang im wesentlichen gleichverteilte federartige Fortsätze oder Laschen vorhanden sind, welche sich an Außenumfangsabschnitten des festen Gehäuseteiles bei Bewegung gleitend, abstützten, wobei die Zahnstangen einen U-förmigen Querschnitt besitzen und am feststehenden Gehäuseteil ein Fortsatz...
Patent DE-10310551-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2013-06-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrrad, aufweisend:  einen Lenkstangenschaft (11) mit einem oberen Ende,  eine Endkappe (25), die am oberen Ende des Lenkstangenschafts (11) angeordnet ist, und  eine Zubehör-Befestigungsvorrichtung (30), welche oberhalb der Endkappe (25) angeordnet ist und einen Eingriffsabschnitt (31) aufweist, mittels welchem die Zubehör-Befestigungsvorrichtung (30) drehfest in die Endkappe (25) eingreift, und an ihrer dem Eingriffsabschnitt (31) gegenüberliegenden Oberseite zumindest einen Montageabschnitt (32, 61, 62, 262) aufweist, mittels dessen zumindest ein Zubehör (40, 28) lösbar gekuppelt ist, wobei die Endkappe (25) und die Zubehör-Befestigungsvorrichtung (30) mittels eines durch die Zubehör-Befestigungsvorrichtung (30) und die Endkappe (25) verlaufenden Befestigungsmittels (33), das axial in den Lenkstangenschaft (11) eingreift, lösbar am Lenkstangenschaft (11) befestigt sind.
Patent DE-10337035-B4 (DE)
Title: Kettenmodul einer Wälzkörpereinheit
Inventor: WU CHUN-LIANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2003-08-12
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kettenmodul
einer Wälzkörpereinheit zum
Beabstanden mehrerer Wälzkörper (20),
mit:  mehreren Abstandshaltern (42), die die Wälzkörper (20) auf
Abstand halten, wobei jeweils zwei benachbarte Abstandshalter (42)
einen Zwischenraum bilden, in dem jeweils ein Wälzkörper (20) angeordnet ist und
eine Rollbewegung ausführen
kann,  Endteilen (43, 44), die an beiden Enden des Kettenmoduls vorgesehen
sind, um die Wälzkörper (20)
im Kettenmodul zu begrenzen, und  einem Gliederband (41) zum
Verbinden der Endteile (43) und der Abstandshalter (42),  wobei
sich das Kettenmodul aus zwei Kettenhälften (40a) zusammensetzt,
die jeweils Abstandshalter (42), Endteile (43, 44) und ein Gliederband
(41) enthalten,  wobei die Abstandshalter (42) jeder Kettenhälfte (40a)
jeweils mit einem Abstützabschnitt
(422) versehen sind, der sich unter einem solchen Winkel nach außen erstreckt, dass
der Wälzkörper (20)
durch Punktkontakt aufgenommen wird.
Patent DE-10344024-B4 (DE)
Title: Amplitudendetektionsverfahren und Amplitudendetektionseinrichtung für Sensorlose Hochfrequenz-Impedanznachführungsalgorithmen
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: B60K6/20
Filed: 2003-09-23
Granted: 2011-04-07
Abstract: Steuerungssystem für einen Elektromotor (12), umfassend:  einen Wechselrichter (34) zur Lieferung von Strom an den Elektromotor (12);  eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Wechselrichters (34);  einen ersten Motordrehzahl-Steuerungsblock in der Steuereinrichtung, der ein hochfrequentes Signal in den Elektromotor (12) einspeist, um die Drehzahl und Position des Elektromotors (12) bei niedriger Drehzahl zu bestimmen;  wobei der erste Motordrehzahl-Steuerungsblock (42) dazu ausgebildet ist, aus den im Elektromotor (12) erzeugten Strömen ein erstes hochfrequentes Stromsignal (I dm ) bezüglich einer ersten Testachse und ein zweites hochfrequentes Stromsignal (I qm ) bezüglich einer zur ersten Testachse orthogonalen zweiten Testachse zu ermitteln,  wobei der erste Motordrehzahl-Steuerungsblock (42) einen Gleichrichter (74) zum Gleichrichten jedes der beiden Stromsignale (I dm , I qm ) mittels einer Absolutwertfunktion, ein abgeglichenes Filter mit gleitendem Mittelwert (70) zur Bestimmung eines ersten Spitzenwerts (|I dm |) aus dem ersten Stromsignal (I dm ) und eines zweiten Spitzenwerts (|I qm |) aus dem zweiten Stromsignal (I qm ) und eine Quadratfunktion (72) mit einem...
Patent DE-10344109-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument
Inventor: RENNER KLAUS
IPC: A61B1/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Medizinisches
Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument, mit einem Gehäuse (2) und
einem in dem Gehäuse
(2) angeordneten, eine hygroskopische Substanz enthaltenden Formkörper (5),
wobei der Formkörper
(5) ausschließlich
aus der mit einem Bindemittel versetzten hygroskopischen Substanz
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel Bentonit ist.
Patent DE-10345144-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung eines handgeführten Arbeitsgerätes
Inventor: HAMISCH CLAUS-PETER
IPC: F02M/
Filed: 2003-09-29
Granted: 2013-02-14
Abstract: Vergaseranordnung eines handgeführten Arbeitsgerätes mit einem Vergaser (1), der mittels elastischer Lagerelemente (2, 3) an einem Motorgehäuse (4) des Arbeitsgerätes festgelegt ist, und mit einem Warmluftkanal (5) zur Zufuhr erwärmter Luft (6) zum Vergaser (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Vergaser (1) mit einer der erwärmten Luft (6) im Warmluftkanal (5) ausgesetzten Heizplatte (30) wärmeleitend verbunden ist.