baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008007693-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2008-02-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: Luftreifen, der ein Profilmuster mit einer Vielzahl von Blöcken (1) aufweist, in denen eine Vielzahl von Lamellen (10) ausgebildet sind,wobei die Lamellierung in Form einer Zickzacklinie oder einer Wellenlinie an einer Oberfläche des Blocks (1) ausgebildet und in Form einer zickzackförmigen oder wellenförmigen Nut in Tiefenrichtung ausgebildet ist,wobei die Nut einen konkaven Bereich (16, 18) in einem Erhebungsbereich der Zickzackform oder Wellenform aufweist,wobei der konkave Bereich (16, 18) nutförmig senkrecht zu der Tiefenrichtung der Lamelle ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Nut einen Wellenform-Hilfsbereich (14) in Richtung einer Wellenoberfläche aufweist.
Patent DE-102008025168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere zur Reinigung von Ballastwasser
Inventor: MUELLER UWE
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-05-26
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Flüssigkeiten, welche umfasst  mindestens zwei Filtermodule (10); und  einen Reaktor (40) mit mindestens einer UV-Lichtquelle (44),  wobei jedes Filtermodul (10) einen Einlass (12) für zu reinigende Flüssigkeit, einen ersten Auslass (14), einen Filter (18) und einen zweiten Auslass (16) für gefilterte Flüssigkeit umfasst, wobei für über den Einlass (12) einströmende Flüssigkeit der erste Auslass (14) vor dem Filter (18) und der zweite Auslass (16) hinter dem Filter (18) angeordnet ist,  wobei der Reaktor (40) mit den ersten Auslässen (14) über eine erste Leitung (34) und mit den zweiten Auslässen (16) über eine zweite Leitung (50) verbunden ist, und  wobei der Reaktor (40) dazu eingerichtet ist, einen ersten Volumenstrom, der über die erste Leitung (34) zu dem Reaktor (40) gelangt, und einen zweiten Volumenstrom, der über die zweite Leitung (50) zu dem Reaktor (40) gelangt, UV-Licht der UV-Lichtquelle (44) auszusetzen.
Patent DE-102008036852-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung mit Fliehölausgleich
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16D25/10
Filed: 2008-08-07
Granted: 2018-11-29
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung (2) mit einer äußeren Kupplung (30) sowie einer inneren Kupplung (32), die in radialer Richtung (12, 14) geschachtelt angeordnet sind, und einem Betätigungskolben (70) zur Betätigung der äußeren Kupplung (30), wobei auf der einen Seite des Betätigungskolbens (70) ein Druckraum (86) vorgesehen ist, der derart mit Druck beaufschlagbar ist, dass der Betätigungskolben (70) in axialer Richtung (8) verschiebbar ist, und auf der anderen Seite des Betätigungskolbens (70) ein Ausgleichsraum (92) vorgesehen ist, wobei durch Rotation der Mehrfach-Kupplungseinrichtung (2) durch eine radial verlaufende erste Fliehölsäule in dem Druckraum (86) eine auf den Betätigungskolben (70) wirkende Axialkraft und durch eine radial verlaufende zweite Fliehölsäule in dem Ausgleichsraum (92) eine auf den Betätigungskolben (70) wirkende entgegengesetzte Axialkraft erzeugbar ist, wobei ein Überlaufkanal (122) zum teilweisen Abführen des Öls aus dem Ausgleichsraum (92) derart in den Ausgleichsraum (92) mündet, dass die Länge der zweiten Fliehölsäule in radialer Richtung (12, 14) derart verkürzt ist, dass sich die einander entgegengesetzten auf den Betätigungskolben (70) wirkenden Axialkräfte ausgleichen, wobei der Überlaufkanal (122) derart angeordnet ist, dass das über den Überlaufkanal (122) abgeführte Öl der äußeren Kupplung (30) zuführbar ist und an dem Betätigungskolben (70) Betätigungsfinger (78) zur Betätigung der äußeren Kupplung (30) vorgesehen sind, die sich durch Fenster (80) in dem Lamellenträger (26) zu der äußeren Kupplung (30) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölführungselement (96) derart an dem Lamellenträger (26) angebracht ist, dass der Überlaufkanal (122) zwischen dem Lamellenträger (26) und dem Ölführungselement (96) ausgebildet ist und an dem Betätigungskolben (70) eine Dichtlippe (116) zur Abdichtung eines Ringspaltes zwischen dem Betätigungskolben (70) und dem Ölführungselement (96) vorgesehen ist, wobei die Dichtlippe (116) an einem Dichtungselement (112) angeordnet ist, das mit dem Betätigungskolben (70) verbindbar ist.
Patent DE-102008048655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Wärme, Transportsystem für einen Wärmeträger sowie dessen Verwendung
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-12-02
Abstract: Automatisiertes Transportsystem für einen Wärmeträger enthaltend mindestens ein Transportnetz, mindestens einen Wärmeträger, der durch Wärmeaufnahme an einer Wärmequelle und/oder Wärmeabgabe an einer Wärmesenke an definierten Punkten des Netzes seinen thermodynamischen Zustand und/oder seine physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften ändert, sowie mindestens eine Antriebsvorrichtung für den Wärmeträger, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wärmeträger in mindestens einem Behälter eingekapselt vorliegt, wobei das Transportnetz aus Röhren aufgebaut ist und die Antriebsvorrichtung eine Druck- und/oder Saugluftvorrichtung ist.
Patent DE-102008052324-B4 (DE)
Title: Schaltereinrichtung für Kochfeld
Inventor: SCHWAIGER HANS
IPC: H03K17/955
Filed: 2008-10-20
Granted: 2010-09-30
Abstract: Schaltereinrichtung für ein Kochfeld (120), aufweisend eine Empfangseinrichtung (10) und mindestens ein Bedienelement (20),  wobei die Empfangseinrichtung (10) eine Elektrodeneinrichtung (250) aufweist,  wobei das mindestens eine Bedienelement (20) mindestens eine erste Elektrode (251) und mindestens eine zweite Elektrode (252) aufweist,  wobei die Elektrodeneinrichtung (250) der Empfangseinrichtung (10) kapazitiv mit der mindestens einen ersten Elektrode (251) des mindestens einen Bedienelements (20) koppelbar ist, wobei ein von der Empfangseinrichtung (10) abgestrahltes elektrisches Feld (fc) zumindest teilweise in die erste Elektrode (251) einkoppelbar ist und wobei mit dem eingekoppelten elektrischen Feld (fc) mindestens eine Modulationseinrichtung (270) mit Energie versorgbar ist,  wobei die mindestens eine zweite Elektrode (252) des mindestens einen Bedienelements (20) mit Erde eine Koppelkapazität (C1) bildet,  wobei eine Bedienung des mindestens einen Bedienelementes (20) kapazitiv an die Empfangseinrichtung (10) übertragbar ist,  wobei eine Last der Empfangseinrichtung (10) der Koppelkapazität (C1) der mindestens einen zweiten Elektrode...
Patent DE-102009000702-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Anordnung an einer Montageschiene
Inventor: OSTERMEIER PETER
IPC: E04B1/58
Filed: 2009-02-09
Granted: 2011-09-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Anordnung an einer Montageschiene (11) mit einem Hintergreifteil (22) zum Einführen und Hintergreifen von Rändern (14) einer Montageöffnung (15) der Montageschiene (11), mit einem mit dem Hintergreifteil (22) zusammenwirkenden Verbindungsabschnitt (32), mit einer Anschlagplatte (52; 82) zur aussenseitigen Anlage an der Montageschiene (11), die eine von dem Verbindungsabschnitt (32) durchdrungene Durchführöffnung (54) aufweist, und mit einem Betätigungselement (62) zum Verspannen der Befestigungsvorrichtung (21), das mit dem Verbindungsabschnitt (32) verbunden ist und das eine Steuerfläche (63) aufweist, über die eine Rotationsbewegung des Betätigungselementes (62) in eine Linearbewegung zum Versetzen des Hintergreifteils (22) relativ zur Anschlagplatte (52; 82) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannelement (72) vorgesehen ist, das von der Steuerfläche (63) am Betätigungselement (62) versetzbar ist, wobei das Spannelement (72) eine Verspannfläche (73) aufweist, die mit einem Abschnitt des mit dem Hintergreifteil (22) zusammenwirkenden Verbindungsabschnitts (32) zusammenwirkt, und wobei das Spannelement (72) von der...
Patent DE-102009001740-B4 (DE)
Title: Hausgerätvorrichtung
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-03-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Hausgerätvorrichtung, insbesondere Kochfeldbedienvorrichtung, mit zumindest einer Akustikeinheit (13), welche dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von wenigstens einem Bedienvorgang, welcher mit einem Bedienmittel (14) durchführbar ist, zumindest ein akustisches Signal auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienmittel (14) magnetisch an der Hausgerätevorrichtung gehaltert ist und die Hausgerätevorrichtung wenigstens eine, als Rasteinheit ausgebildete, taktile Einheit (70) aufweist, welche bei dem Bedienvorgang wenigstens ein taktiles Signal ausgibt und die Akustikeinheit (13) gleichzeitig zu der Vermittlung des taktilen Signals bei einem Überführen des Bedienmittels (14) in eine Einrast-Stelle einen Ton ausgibt.
Patent DE-102009002234-B4 (DE)
Title: Milchschaumdüse
Inventor: JASKOLKA ROBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-04-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Milchschaumdüse, insbesondere als Teil eines Kaffeevollautomaten, zumindest umfassend einen Dampfanschluss (6), ein im Wesentlichen nach unten ragendes Dampfrohr (1), an dessen unterem Endabschnitt eine Dampfdüse (2) angeordnet ist, einen Schäumer (4) mit einer Unterdruckkammer (3) und einer Emulgierkammer (13), zumindest einer Ansaugöffnung für Milch (9) sowie mit zumindest je einem Kanal für Luft, Milch und Milchschaum, und eine das Dampfrohr (1) und den Schäumer (4) umschließende Hülse (5) mit einer Ansaugöffnung für Luft (7) und einer Austrittsöffnung für Milchschaum (12), wobei der zumindest eine Kanal für Milchschaum ausgehend von der Emulgierkammer (13) nach oben in Richtung des Dampfanschlusses (6) verläuft und die Austrittsöffnung für Milchschaum (12) oberhalb der Ansaugöffnung für Milch (9) angeordnet ist.
Patent DE-102009003470-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: YAMAZAKI HIROAKI
IPC: B60N2/04
Filed: 2009-02-11
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der aufweist: eine Verstellvorrichtung (4), die in der Lage ist, einen Winkel eines Sitzrückens (2) relativ zu einem Sitzkissen (3) einzustellen; einen Neigemechanismus (5), der in der Lage ist, das Sitzkissen (3) in einer Richtung nach unten in Richtung eines Fahrzeugbodens (10) zu bewegen, wenn der Sitzrücken (2) auf das Sitzkissen (3) zu bewegt wird; einen Einstiegsmechanismus (6), der in der Lage ist, den Sitzrücken (2) relativ zu dem Sitzkissen (3) in einem Vorwärtsneigewinkel zu positionieren; ein Basiselement (7), das an einer Seite des Fahrzeugbodens (10) vorgesehen ist; und ein Mittelelement (8), das zwischen dem Basiselement (7) und dem Sitzrücken (2) vorgesehen ist; wobei ein unterer Abschnitt des Mittelelements (8) und das Basiselement (7) miteinander verbunden sind, so dass ein Winkel dazwischen durch die Verstellvorrichtung (4) einstellbar ist; ein oberer Abschnitt des Mittelelements (8) und der Sitzrücken (2) durch eine Verbindungsvorrichtung (6a) des Einstiegsmechanismus (6) miteinander verbunden sind; der Einstiegsmechanismus (6) eine Stoppervorrichtung (6b) zum Positionieren des Sitzrückens (2) in einem normalen Winkel und einem Vorwärtsneigewinkel, der gegenüber dem normalen Winkel relativ zu dem Mittelelement (8) weiter vorne ist, enthält; und der Neigemechanismus (5) das Sitzkissen (3) in die untere Richtung in Richtung des Fahrzeugbodens (10) relativ zu dem Basiselement (7) zusammen mit der Neigung des Mittelelements (8) relativ zu dem Basiselement (7) bewegt.
Patent DE-102009017203-B4 (DE)
Title: Servobetätigte Kompressorbetriebsvorrichtung
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F16D27/00
Filed: 2009-04-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Betriebsvorrichtung (10, 40) für einen Verdrängungskompressor eines Motors, wobei die Vorrichtung (10, 40) umfasst: ein Rotorpaar (12, 14) mit ineinander greifenden Nocken (16, 18), das zur Drehung in einem Rotorgehäuse ausgelegt ist; wobei die Rotoren (12, 14) mit einem Timing-Zahnradpaar (20, 22) verbunden sind, das eingesetzt ist, um eine gleichmäßige und entgegengesetzte Drehung der Rotoren (12, 14) in dem Gehäuse zu erhalten; einen Zahnradbehälter (24), der die Timing-Zahnräder (20, 22) umschließt und so ausgelegt ist, dass es ein Ölvolumen zum Schmieren der Zahnräder (20, 22) enthält; und einen servobetätigten Antriebsstrang (26), der mit einem der Timing-Zahnräder (20) in Eingriff steht und so ausgelegt ist, dass er die Timing-Zahnräder (20, 22) dreht und die Rotoren (12, 14) antreibt, wenn er betätigt wird, wobei der Antriebsstrang (26) umfasst: ein geschlossenes Kupplungsgehäuse (28), das dem Zahnradbehälter (24) benachbart ist und so ausgelegt ist, dass es Öl zur Verwendung in dem Kupplungsgehäuse (28) enthält; eine Hydraulikkupplung (32) in dem Kupplungsgehäuse (28), die mit einem der Timing-Zahnräder (20) in Eingriff steht, um die Timing-Zahnräder (20, 22) anzutreiben, wenn sich die Hydraulikkupplung (32) im Eingriff befindet; eine Servoölpumpe (34) in dem Kupplungsgehäuse (28), die mit der Hydraulikkupplung (32) hydraulisch verbunden ist, wobei die Pumpe (34) so ausgelegt ist, dass sie bei Betätigung druckbeaufschlagtes Öl zum Ineingriffbringen der Hydraulikkupplung (32) liefert, wobei die Pumpe (34) mit der Hydraulikkupplung (32) antreibend verbunden ist, um die Hydraulikkupplung (32) zu drehen, wenn die Ölpumpe (34) betätigt wird; eine elektromagnetische Kupplung (36), die sich außerhalb des Kupplungsgehäuses (28) befindet und mit der Hydraulikkupplung (32) antreibend verbunden ist, um die Hydraulikkupplung (32) zu drehen, wenn die elektromagnetische Kupplung (36) betätigt wird; und ein Antriebselement (38), das mit der elektromagnetischen Kupplung (36) antreibend verbunden ist, wobei die elektromagnetische Kupplung (36) extern steuerbar ist, um das Antriebselement (38) zur Drehung mit der Ölpumpe (34) zu verbinden und die Ölpumpe (34) zu drehen, um eine Betätigung und Drehung der Hydraulikkupplung (32) einzuleiten, woraus eine Drehung der Timing-Zahnräder (20, 22) und der Kompressorrotoren (12, 14) resultiert.
Patent DE-102009017243-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung von Abweichungen der vorherbestimmten Lage eines unsichtbaren Merkmals aufgrund von Verformungen bei Implantaten
Inventor: BITTERLICH NORMAN DR
IPC: A61B90/00
Filed: 2009-04-09
Granted: 2019-06-27
Abstract: System zur Bestimmung von Abweichungen der vorherbestimmten erwarteten Lage von der realen Lage eines im Innern des Körpers befindlichen und damit visuell nicht zugänglichen, also unsichtbaren Merkmals (21) aufgrund von Materialverformung bei Implantaten, dadurch gekennzeichnet,dass es eine Zieleinrichtung (1) umfasst, bestehend aus mindestens zwei Teilen mit unterschiedlicher, im Abbild eindeutig unterscheidbarer Formausprägung (11) und (12), die in einem ersten definierten Abstand flächenhaft miteinander, vorzugsweise parallel, verbunden sind, und stabil in einem zweiten definierten Abstand mit dem Träger (2) des visuell nicht zugänglichen, also unsichtbaren Merkmales (21) verbunden ist und auf dieses Merkmal (21) im unverformten Implantat ausgerichtet ist,dass diese Zieleinrichtung nach dem Einbringen des Implantates in der vordefinierten erwarteten Lage an das Implantat angebracht wird und ein Röntgenbild mittels C-Bogen die Lage der Zieleinrichtung und das zu lokalisierende visuell nicht zugängliche, also unsichtbare Merkmal (21) in seiner realen Lage, vorzugsweise bildmittig, erfasst,dass aus dem Abbild der Röntgenaufnahme aus der Lage der geometrischen Formen der zwei Teile der Zieleinrichtung die einer Verformung resultierenden Abweichung der erwarteten Lage des visuell nicht zugänglichen, also unsichtbaren Merkmals von der realen Lage ermittelt wird unddass die ermittelte maßliche Abweichung zur Korrektur der Zielführung für die Durchführung der Verriegelung des materialverformten Implantates genutzt wird.
Patent DE-102009018995-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Bestimmung einer Intensität von ionisierender Strahlung
Inventor: KRAFT EDGAR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-04-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Intensität von ionisierender Strahlung mit einem Detektor mit einer Vielzahl von Detektorelementen (m·n), wobei die Strahlung elektrische Signale mit einer bestimmten Pulsform und Signalfrequenz erzeugt und die Anzahl der Signalpulse als Maß für die Strahlungsintensität gewertet wird, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Zuführen der Signalpulse zu einem Vorverstärker/Signalformer (2, 3), 1.2. Zuführen der verstärkten und formveränderten Signalpulse parallel einerseits zu einem kontinuierlich mit einer vorgegebenen Energieschwelle arbeitenden Pulshöhendiskriminator (4) und andererseits zu einem mit einer vorgegebenen Energieschwelle und einer vorgegebenen Taktfrequenz (tx) getaktet arbeitenden Pulshöhendiskriminator (5), 1.3. Erfassen der verstärkten und formveränderten Signalpulse von einer Kombinationslogik (6), so dass nach jedem Überschreiten einer Energieschwelle am kontinuierlich arbeitenden Pulshöhendiskriminator (4) ein erster Signalpuls vom getaktet arbeitenden Pulshöhendiskriminator (5) nicht gezählt wird, während alle anderen Signalpulse beider Pulshöhendiskriminatoren (4, 5) weitergeleitet werden, und 1.4. Weiterführen der erfassten Signalpulse zu einem Zähler (7), wobei: 1.5. eine Rückkopplung vorliegt, durch welche in Abhängigkeit der Signalfrequenz die Pulsform der Signalpulse eingestellt wird, und 1.6. bei niedriger werdender Signalfrequenz die Signalformungsdauer länger wird und die Taktfrequenz (tx) des getaktet arbeitenden Pulshöhendiskriminators (5) verringert wird und umgekehrt.
Patent DE-102009029888-B4 (DE)
Title: Stapelvorrichtung zum kantengeraden Stapeln von plattförmigem Gut und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: ZUG JOSEF
IPC: B65G57/22
Filed: 2009-06-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Stapelvorrichtung (1) zum Stapeln von plattenförmigem Gut (2), umfassend ein Transportelement (3), das das plattenförmige Gut (2) in eine Förderrichtung (F) fördert, und einen Stapelraum (4), in dem das plattenförmige Gut (2) gestapelt werden kann, wobei zur Begrenzung der Förderbewegung des plattenförmigen Guts (2) in Förderrichtung (F) mindestens ein Anschlag (5) vorhanden ist, wobei der Anschlag (5) in Förderrichtung (F) zwischen einer Aufnahmeposition (6) für das plattenförmige Gut (2) und einer Endposition (7) beweglich zum Abbremsen der Platten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (5) auf einer Linearführung (8) angeordnet ist und auf dieser von einem Aktuator (9) in Förderrichtung (F) bewegt werden kann, wobei eine Steuer- und/oder Regeleinheit (11) angeordnet ist, die mit dem Aktuator (9) verbunden ist und diesen ansteuert, und wobei ein Sensor (12) angeordnet ist, der das Passieren von plattenförmigem Gut (2) in Förderrichtung (F) an einer Position detektieren kann und der mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (11) verbunden ist.
Patent DE-102009029962-B4 (DE)
Title: Wandleuchter mit segmentierter, spiralförmiger Abdeckung der Leuchtmittel
Inventor: VOGEL GERALD
IPC: F21V1/26
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Blechteile der spiralförmigen Abdeckung des Wandleuchters sind so angeordnet, dass sie eine logarithmische Spirale ergeben, bei der Segmentabstand und Segmentgröße zum nachfolgenden Segment sowie der Windungsabstand mit zunehmender Entfernung vom Zentrum größer werden. Durch die Aufteilung in einzelne Segmente wird eine angepasste Größe des Wandleuchters an die jeweiligen Leuchtmittel erreicht. Grundlage dafür bildet eine Berechnungstabelle, welche die Abmessungen der Segmente und die Form der Spirale bestimmt. Die Werte aus dieser Berechnungstabelle werden auf die Fertigungszeichnungen übertragen. Fachbetriebe für Laserschneiden übernehmen die Fertigung der Segmente, einschl. der zusätzlichen Blechteile, wie zum Beispiel Befestigungsplatte und Wandhalter. Die so hergestellten Einzelteile werden zum Wandleuchter zusammengefügt und verschweißt. Die Vergrößerung bzw. Verminderung der Segmentanzahl, einschließlich der Gestaltung der Segmentabmessungen, entsprechend der Berechnungstabelle, gestattet die Unterbringung der Leuchtmittel in unterschiedlicher Größe und Anzahl. Hierdurch ist eine kurzfristige Erstellung der Fertigungszeichnungen möglich und es können Wand- oder Deckenleuchter nach den individuellen Wünschen der Käufer hergestellt werden. Bei der vorliegenden Konstruktion ist der Wandleuchter, Material Stahlblech, an vier Leuchtmittel unterschiedlicher Größe und Abmessungen angepasst. Die segmentierte, spiralförmige Abdeckung ist in ihrer Funktion als Leuchtmittelabdeckung und als robuster Berührungsschutz, mit zusätzlicher Verringerung der Blendwirkung der Leuchtmittel und mit der entsprechenden Befestigung auf dem Grundkörper, für Wand- und Deckenleuchten anwendbar, die als Wohnraumleuchten und auch als Leuchten in öffentlichen Gebäuden, zum Beispiel in Schulen und Sportstätten, eingesetzt werden können.
Patent DE-102009031359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austreiben von flüchtigen Aromakomponenten aus Bierwürze
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C7/24
Filed: 2009-07-02
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Austreiben von flüchtigen Aromakomponenten aus Bierwürze, – wobei der zugeführten Würze (50) mit einem hohen Gehalt an unerwünschten Aromastoffen ein Gas (53) über einen Gaseinlass (3) im Gegenstrom zugeführt wird, – wobei an mindestens einer Fläche (8) ein nach unten fließender Würzefilm (51) erzeugt wird, – wobei ein aufsteigender Gasstrom (54) dem Würzefilm (51) von unten nach oben entgegenströmt und – wobei das angereicherte Gas (55) über einen Gasauslass (4) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die zumindest eine Fläche (8), an der der Würzefilm (51) im Gegenstrom zum Gasstrom (54) nach unten fließt, geneigt ausgeführt ist.
Patent DE-102009037106-B4 (DE)
Title: Asymmetrie-Bremse mit großer Verstärkung
Inventor: LANG DAVID J
IPC: B64C13/24
Filed: 2009-08-11
Granted: 2020-10-29
Abstract: Asymmetrie-Bremsvorrichtung (26L, 26R) aufweisend:ein Gehäuse (42);eine Welle (44), die relativ zu dem Gehäuse (42) um eine Rotationsachse rotierbar ist;eine Ansteuerbremse (46), die eingerichtet ist, selektiv in das Gehäuse (42) einzugreifen, um ein Auslösedrehmoment zu erzeugen;eine Hauptbremse (48), die beweglich mit der Welle (44) verbunden und eingerichtet ist, in das Gehäuse (42) einzugreifen, um ein Bremsdrehmoment auf die Welle (44) auszuüben; undeine Kugellaufflächenanordnung (47), die betriebsmäßig zwischen der Ansteuerbremse (46) und der Hauptbremse (48) verbunden ist, wobei die Kugellaufflächenanordnung (47) das Auslösedrehmoment, das von der Ansteuerbremse (46) erzeugt wird, überträgt, um die Hauptbremse (48) zu betätigen und das Bremsdrehmoment zu erzeugen;ein Drehmelder (28L, 28R), der neben der Ansteuerbremse (46) angeordnet ist; wobei der Drehmelder (28L, 28R) Mittel zum Verbinden mit der Welle (44) beinhaltet; wobei der Drehmelder (28L, 28R) einen Untersetzungsbereich (74) aufweist; und wobei der Untersetzungsbereich (74) die Umdrehungen reduziert, die von der Welle (44) übertragen werden, auf weniger als eine Umdrehung an einer Positionssensor- Welle (76).