baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128363-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen für hochgeschwindigkeits-einagngs-/ausgangs-margin-tests
Inventor: STRICKLING SAM J
IPC: G01R31/319
Filed: 2021-10-29
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren für Hochgeschwindigkeits-E/A-Margin-Tests können große Mengen von Vorproduktions- und Produktionsteilen überprüfen und Fälle identifizieren, in denen sich die elektrischen Eigenschaften so stark verändert haben, dass sie den Betrieb beeinträchtigen. Der offengelegte Margin-Tester ist kostengünstiger, einfacher zu bedienen und schneller als herkömmliche BERT und Scopes und kann auf den vollen multi-lane E/A-Verbindungen in ihren Standardbetriebszuständen mit voller Belastung und Übersprechen arbeiten. Der Margin-Tester bewertet die elektrische Empfänger-Margin einer multi-lane Hochgeschwindigkeits-E/A-Verbindung mit einer zu testenden Vorrichtung gleichzeitig in einer oder beiden Richtungen. In einer technologiespezifischen Form kann eine Ausführungsform des Margin-Testers als Add-in-Card-Margin-Tester implementiert werden, um Hauptplatinen-Steckplätze einer zu prüfenden Hauptplatine zu testen, oder als eine Hauptplatine mit Steckplätzen, um Add-in-Cards zu testen.
Patent DE-102021128744-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen motor
Inventor: PEDDER JACOB KENNETH
IPC: F02D19/08
Filed: 2021-11-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der Kraftstoffzuleitung und zum Abschwächen des Klopfens in Verbrennungsmotoren, zum Beispiel Vielstoffmotoren, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Überwachen einer Häufigkeit von Klopfereignissen, die einem oder mehreren Motorzylindern entsprechen, und das dynamische Erhöhen eines Substitutionsverhältnisses, während die Häufigkeit von Klopfereignissen geringer ist als eine maximale Aktionsschwelle, einschließen. In einigen Beispielen kann das Verfahren weiter das aktive Anpassen einer oder mehreren Motorbetriebsbedingungen zur Senkung des Substitutionsverhältnisses in Reaktion darauf, dass ein Schweregrad des Klopfens in dem einen oder den mehreren Motorzylindern größer als oder gleich einem Schwellenschweregrad ist, einschließen.
Patent DE-102021130418-A1 (DE)
Title: Positioniersicherheit eines Fahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01C21/26
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Bestimmen einer Positioniersicherheit eines Fahrzeugs (105) umfasst Schritte des Abtastens (205) eines Umfelds des Fahrzeugs (105); des Bestimmens (210-220), auf der Basis der Abtastung, dass sich das Fahrzeug (105) in einer vorbestimmten Situation (125) befindet, wobei die Situation (125) die Bestimmung der Position des Fahrzeugs (105) erlaubt; des Bestimmens (230) einer durch das Fahrzeug (105) nach dem Bestimmen der Situation (125) gefahrenen Strecke; und des Bereitstellens (245) einer Genauigkeit und einer Sicherheit einer bestimmbaren Position des Fahrzeugs (105) auf der Basis der Abtastung und der gefahrenen Strecke.
Patent DE-102021133975-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen einer dreidimensionalen Simulationsumgebung
Inventor: ATORF PHILIPP
IPC: G06F30/13
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen einer dreidimensionalen Simulationsumgebung, mit folgenden Verfahrensschritten:Bereitstellen einer Grundbibliothek mit dreidimensionalen virtuellen Objekten,Erfassen der Eingabe einer geografischen Region,Einholen von charakteristischen Informationen, die Merkmale verschiedener Bereiche der geografischen Region charakterisieren,Herleiten von zusätzlichen Informationen für die verschiedenen Bereiche der geografischen Region auf der Grundlage der charakteristischen Informationen, wobei als zusätzliche Informationen Landnutzungsinformationen hergeleitet werden, falls die charakteristischen Informationen keine Landnutzungsinformationen umfassen,Ermitteln der Objekte aus der Grundbibliothek, die in der geografischen Region vorkommen, auf der Grundlage der charakteristischen Informationen und/oder der zusätzlichen Informationen, und Ablegen dieser Objekte in einer Regionalbibliothek,Unterteilen der geografischen Region in Sektoren gleicher Landnutzung auf der Grundlage der Landnutzungsinformationen,für jeden Sektor Ermitteln der Objekte aus der Regionalbibliothek, die zu der Landnutzung dieses Sektors passen, undAuffüllen jedes Sektors mit einer Auswahl an Objekten, die für den jeweiligen Sektor aufgrund dessen Landnutzung ermittelt worden sind.Damit eine Möglichkeit bereitgestellt, eine realistische virtuelle dreidimensionale Umgebung auf einfache und verlässliche Weise zu erstellen.
Patent DE-102021200767-A1 (DE)
Title: Selbstlernendes Warnsystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: SEMA ALBI
IPC: G01S13/89
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Hinderniserkennung für ein Schienenfahrzeug (61) beschrieben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Hinderniserkennung werden 3D-Sensordaten (3D-SD) von einem Umgebungsbereich (U) des Schienenfahrzeugs (61) erfasst. Auf Basis der 3D-Sensordaten (3D-SD) werden 3D-Bilddaten (3D-BD) erzeugt. Auf Basis der 3D-Bilddaten (3D-BD) werden wiederum 2D-Bilddaten (2D-BD) erzeugt. Weiterhin wird eine 2D-Anomaliemaske (2D-AM) durch Vergleich der 2D-Bilddaten (2D-BD) mit von einem Kollisionshindernis (KH) freien Referenzbilddaten (R-BD) ermittelt bzw. erzeugt. Dabei werden Bildbereiche als Maskenbereiche in den 2D-Bilddaten (2D-BD) identifiziert, die sich von den korrespondierenden Bildbereichen in den Referenzbilddaten (R-BD) unterscheiden. Durch Fusion der 2D-Anomaliemaske (2D-AM) mit den 3D-Bilddaten (3D-BD) wird in den 3D-Bilddaten (3D-BD) eine 3D-Anomaliemaske (3D-AM) erzeugt. Schließlich werden die von der 3D-Anomaliemaske (3D-AM) umfassten 3D-Bilddaten (3D-BD) als mögliches Kollisionshindernis (KH) interpretiert. Es wird auch eine Hinderniserkennungseinrichtung (50) beschrieben. Ferner wird ein Schienenfahrzeug (61) beschrieben.
Patent DE-102021202558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: MARQUETAND JENS
IPC: H01M8/04302
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, umfassend mindestens eine Brennstoffzelle (2) mit einer Kathode (3) und einer Anode (4), wobei der Kathode (3) Luft als Kathodengas zugeführt wird und der Anode (4) ein Brennstoff, beispielsweise Wasserstoff, als Anodengas sowie rezirkuliertes Anodengas zugeführt werden. Erfindungsgemäß wird bei einem Kaltstart mindestens eine Magnetspule (5) einer im Brennstoffzellensystem (1) verbauten Komponente bestromt und die elektrische Verlustwärme der Magnetspule (5) wird zum Erwärmen mindestens eines vereisungsgefährdeten Bereichs des Brennstoffzellensystems (1) genutzt.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1), das zur Durchführung des vorgeschlagenen Verfahrens geeignet bzw. nach dem vorgeschlagenen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102021206707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Lastschlägen bei Lastwechseln in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: B60W30/19
Filed: 2021-06-29
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Lastschlägen bei Lastwechseln in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, welcher Antriebsstrang zwei Antriebseinrichtungen aufweist, die dazu ausgebildet sind, ein Drehmoment zum Antreiben des Kraftfahrzeugs zu erzeugen, wobei vor einer Durchführung eines Lastwechsels der ersten Antriebseinrichtung, in dem ein von der ersten Antriebseinrichtung erzeugtes Drehmoment einen Nulldurchgang aufweist, ein Lastwechselzustand der ersten Antriebseinrichtung erfasst wird, wobei vor der Durchführung des Lastwechsels der ersten Antriebseinrichtung eine Übergangsphase ausgeführt wird, in der die erste Antriebseinrichtung den Lastwechsel unter Vermeidung von Lastschlägen durchführt und die zweite Antriebseinrichtung das Drehmoment für den Antrieb des Kraftfahrzeugs erzeugt.
Patent DE-102021206847-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: BERGER RAINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) für einen Fahrzeugsitz (10), das Sensorsystem (1) aufweisend eine erste Beschleunigungssensoreinheit (2), die an einer Sitzfläche (11) des Fahrzeugsitzes (10) befestigbar ist, um eine Rotation einer vordefinierte Sitzebene (100) bezüglich einer Gravitationsrichtung (g) zu erfassen, eine zweite Beschleunigungssensoreinheit (3), die an einer Sitzlehne (12) des Fahrzeugsitzes (10) befestigbar ist, um eine Rotation einer vordefinierten Lehnenebene (200) bezüglich der Gravitationsrichtung (g) zu erfassen, eine Steuereinheit (4), die zum Auslesen der ersten Beschleunigungssensoreinheit (2) und der zweiten Beschleunigungssensoreinheit (3) ausgebildet ist und die eingerichtet ist, eine Ausrichtung der Sitzebene (100) und der Lehnenebene (200) bezüglich einem vordefiniertem Koordinatensystem (ABC) zu ermitteln, wobei das vordefinierte Koordinatensystem (ABC) gegenüber der Gravitationsrichtung (g) feststehend ist.
Patent DE-102021211233-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Energieversorgung von Komponenten eines Schienenfahrzeugs
Inventor: DÜNNWALD TIM
IPC: H02S20/30
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Energieversorgung von Komponenten (KOMP) eines Schienenfahrzeugs (SFZ). Photovoltaik-Zellen (PVZ) bilden aus Sonnenenergie elektrische Energie und sind an einer äußeren Oberfläche (1,2,3,4,5) des Schienenfahrzeugs (SFZ) angeordnet. Das Schienenfahrzeug (SFZ) weist ausgewählte elektrische Komponenten (KOMP) im Inneren auf, die im abgerüsteten Zustand des Schienenfahrzeugs (SFZ) betrieben und mit elektrischer Energie versorgt werden müssen. Die Photovoltaik-Zellen (PVZ) sind mit den ausgewählten Komponenten (KOMP) des Schienenfahrzeugs (SFZ) derart gekoppelt, dass diese mit elektrischer Energie der Photovoltaik-Zellen (PVZ) versorgt sind, um deren Betrieb im abgerüsteten Zustand (STA) des Schienenfahrzeugs zu gewährleisten.
Patent DE-102021213707-A1 (DE)
Title: Optisches Phasenarray, LiDAR-System mit optischem Phasenarray und Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Phasenarrays
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: G02B6/12
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein optisches Phasenarray (1) weist eine Sende- und/oder Empfangsfläche (7) mit einer regelmäßigen Anordnung von wellenleitenden Antennen (8) auf. Elektromagnetische Strahlung ist aus den Antennen (8) auskoppelbar und/oder in die Antennen (8) einkoppelbar. Zumindest eine Antenne (8) weist zumindest teilweise amorphes Silizium auf.
Patent DE-102021214211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Fahrwerkszustands eines Fahrzeugs, Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: KONTERMANN PETER
IPC: B60G17/0185
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) zur Bestimmung eines Fahrwerkszustands eines Fahrzeugs (110). Die Vorrichtung (100) umfasst mindestens eine am Fahrzeug befestigte optische Erfassungseinrichtung (130), die ausgebildet ist, Daten zu erzeugen basierend auf einer optischen Erfassung zumindest eines Teils (140) eines Fahrwerks (120) des Fahrzeugs (110). Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Verarbeitungsschaltung (150), die ausgebildet ist, basierend auf den Daten eine Position des zumindest einen Teils (140) des Fahrwerks (120) zu bestimmen. Die Verarbeitungsschaltung (150) ist ferner ausgebildet, basierend auf der Position des zumindest einen Teils (140) des Fahrwerks (120) den Fahrwerkszustand des Fahrzeugs (110) zu bestimmen.
Patent DE-102021214214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen einer Parkmöglichkeit eines Fahrzeugs in eine freie Parkfläche, sowie Verfahren zum Durchführen eines Parkvorgangs, Computerprogramm und elektronisches Parkassistenzsystem
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beurteilen einer Parkmöglichkeit (17) eines Fahrzeugs (1) in eine freie Parkfläche (2), in welcher das Fahrzeug (1) eingeparkt werden kann, wobei die freie Parkfläche (2) mit einer Erfassungseinrichtung (6) erfasst wird, und ein weiteres Fahrzeug (7, 8), welches in einer zur freien Parkfläche (2) benachbarten Parkfläche (9, 10) parkt, erfasst wird, aufweisend:- Bestimmen wenigstens einer spezifischen Fahrzeuginformation des weiteren Fahrzeugs (7, 8) mit einer Auswerteeinheit (16, 18),- Bereitstellen wenigstens einer Hinweisinformation bezüglich einem Vorhandensein einer Anhängerkupplung (12, 13) des weiteren Fahrzeugs (7, 8) abhängig von der wenigstens einen spezifischen Fahrzeuginformation durch die Auswerteeinheit (16, 18), und- Beurteilen der Parkmöglichkeit (17) in der freien Parkfläche (2) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Hinweisinformation.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Durchführen eines Parkvorgangs sowie ein Computerprogramm (24) und ein elektronisches Parkassistenzsystem (5).
Patent DE-102021214826-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: JÄGER TOBIAS
IPC: B65G49/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Um eine Behandlungsanlage bereitzustellen, welche einfach aufgebaut und einfach erweiterbar sowie effizient betreibbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsanlage mehrere Fluidbecken, eine Förderanlage und eine Fluidverbindungsvorrichtung zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen mehreren der Fluidbecken umfasst.
Patent DE-102022002615-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zur Abdichtung eins Teilbereichs des Motorraums von Fahrzeugen
Inventor: PANDIT RAJWARDHAN
IPC: B62D25/12
Filed: 2022-07-18
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung 200 zum Abdichten eines Teilbereichs eines Motorraums eines Fahrzeugs offenbart, umfassend ein Basiselement 202, das mit einer Trennwand 204 gekoppelt ist, die den Teilbereich des Motorraums abtrennt, und ein mit dem Basiselement 202 konfiguriertes Dichtungselement 206. Das Dichtungselement 206 umfasst einen oberen Dichtungsabschnitt 212, der mit einer Motorhaube des Motorraums in Kontakt bleibt, und einen umgekehrten T-förmigen unteren Abschnitt, der verschiebbar in einem Hohlraum 208 des Basiselements 202 konfiguriert ist und durch eine Feder 210 in Richtung der Motorhaube vorgespannt wird, um das Dichtungselement 206 gegen die Motorhaube zu drücken. Das Dichtungselement 206 ist aus EPDM-Gummi hergestellt, um sich den unterschiedlichen Abmessungen der Motorhaube anzupassen. Das Basiselement 202 ist aus einem harten Polymermaterial hergestellt, das der Dichtungsanordnung 200 während ihrer gesamten Lebensdauer Stabilität und Festigkeit verleiht.
Patent DE-102022003714-A1 (DE)
Title: Ringtauschalgorithmus
Inventor: RIEHL PATRICK
IPC: G06Q50/16
Filed: 2022-10-07
Abstract: 2.1 Viele Portale wie zum Beispiel Immobilienportale listen nur Angebote, teilweise auch Gesuche. Deshalb herrscht in Deutschland seit vielen Jahren ein enormer Nachfrageüberhang. Aus diesem Grund verläuft die Suche nach der geeigneten Immobilie für die meisten als eine mehrjährige Odyssee, oft auch ohne Ergebnis oder als Kompromiss im Wettkampf als Bewerber gegen viele Mitbewerber auf die gleiche Immobilie.2.2 Statt zuerst auf das passende Objekt zu warten, bis man verrät, welches Angebot nach der eigenen erfolgreichen Suche frei wird, wäre es besser, Gesuche und Angebote in Tauschprofilen zusammenzufassen und veröffentlichen. Dann laufen Suche und Angebot laufen gleichzeitig.3 Der Ringtauschalgorithmus überprüft, an welchen Stellen Angebote und Suchanfragen ein Match ergeben. Er kann konkrete (Ring-)Tauschoptionen quasi als Schicksalsfäden der Immobilientransaktionen darstellen.
Patent DE-102022004333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines Sitzes und der verstellbare Sitz
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Verstellen eines Sitzes (3) mittels einer Steuerungsvorrichtung (1). In dem Verfahren (2) werden wenigstens ein Vitalparameter eines Nutzers (13) des Sitzes (3) erfasst; ein Stresspegel des Nutzers (13) anhand des erfassten Vitalparameters bewertet; und der Sitz (3) beim Vorliegen eines als erhöht bewerteten Stresspegels derart verstellt, dass der Nutzer (13) eine zum Reduzieren des Stresspegels beitragende Sitzhaltung annimmt.Die Erfindung betrifft auch den Sitz (3) mit der Steuerungsvorrichtung (1), die zum Ausführen des Verfahrens (2) ausgelegt ist.
Patent DE-102022100548-A1 (DE)
Title: Ultra-wideband-based device use restrictions
Inventor: MESE JOHN CARL
IPC: H04W4/021
Filed: 2022-01-11
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Erfindung hat eine Vorrichtung wenigstens einen Prozessor und einen Speicher, auf den der wenigstens eine Prozessor zugreifen kann. Der Speicher enthält Anweisungen, die von dem wenigstens einen Prozessor ausführbar sind, um einen Ultrabreitband(UWB)-Sendeempfänger für die Bestimmung eines aktuellen Standorts eines Geräts zu nutzen und um basierend auf dem mittels des UWB-Sendeempfängers bestimmten aktuellen Standorts einzuschränken, wie das Gerät benutzt werden kann, während sich das Gerät an dem aktuellen Standort befindet.
Patent DE-102022101478-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung einer Stuhllehne und einer Sitzfläche
Inventor: WU YU-LING
IPC: A47C7/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Anordnung zur Verbindung einer Stuhllehne und einer Sitzfläche, wobei ein Sitzträger (1) mit einer Montagenut (11) versehen ist. An beiden Begrenzungswänden der Montagenut (11) ist je ein Rastschlitz (13) ausgebildet. Ein Lehnenträger (2) ist endseitig mit einem Verbindungsabschnitt (21) ausgebildet, der mit einem Betätigungselement (26) versehen ist, das mit Sperrstiften (24) verbunden sind, die an beiden Seiten des Verbindungsabschnitts (21) angeordnet sind.
Patent DE-102022105044-A1 (DE)
Title: Reibring für eine Bremstrommel einer Trommelbremse eines Fahrzeugs, Bremstrommel einer Trommelbremse eines Fahrzeugs, Fahrzeug, Verwendung eines Reibrings für eine Bremstrommel einer Trommelbremse eines Fahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung eines Reibrings
Inventor: LANGER TORSTEN
IPC: F16D65/10
Filed: 2022-03-03
Abstract: Reibring (1) für eine Bremstrommel einer Trommelbremse (2) eines Fahrzeugs (3), der Reibring (1) aufweisend: eine Ringaußenumfangsfläche (10) und eine Ringinnenumfangsfläche (11) zwischen denen sich der Reibring (1) in einer Radialrichtung (R) mit einer Reibringhöhe (12) erstreckt, und eine erste und zweite Stirnfläche (13, 14) zwischen denen sich der Reibring (1) in einer Axialrichtung (A), orthogonal zu der Radialrichtung (R), mit einer Reibringbreite (15) erstreckt, wobei die Ringaußenumfangsfläche (10) eine profilierte Oberfläche mit mehreren Erhebungen (20) aufweist, wobei die Erhebungen (20) sich ausgehend von der Ringaußenumfangsfläche (10) entlang einer Erhebungsachse (E) von einem Erhebungsfuß (23) zu einem Erhebungskopf (24) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ringaußenumfangsfläche (10) benachbart angeordnete Erhebungen (20) in Bezug zu den Erhebungsköpfen (24) der benachbart angeordneten Erhebungen (20) mit einem Abstand (22) von mindestens 0,1 mm und maximal 1,5 mm beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022112218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von konfigurierbaren Datenverarbeitungspfaden für Daten eines Maschine Learning, ML, sowie zugehöriges computerlesbares Speichermedium
Inventor: DUMLER JOHANNES
IPC: G06F8/34
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit konfigurierbaren Datenverarbeitungspfaden für Daten eines Maschine Learning, ML, wobei der jeweilige Datenverarbeitungspfad ein Training eines Modells des ML und/oder eine Formatkonvertierung des trainierten Modells und/oder eine Vorverarbeitung von Trainingsdaten des Modells bewirkt, wobei eine Bedienschnittstelle der Vorrichtung dazu eingerichtet ist, jeweiligen Programmcode für Bausteinmodule von einem Nutzer zu empfangen und in jeweils ein Bausteinmodul einzutragen, und den Datenverarbeitungspfad gemäß einer Nutzervorgabe des Nutzers als eine Kette der Bausteinmodule zu bilden und hierbei die Bausteinmodule zu deren Verkettung über ihre Eingangsschnittstellen einerseits und Ausgabeschnittstellen andererseits miteinander zu koppeln,
Patent DE-102022112561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Beuteln für (Hygiene-)Produkte
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: B65B43/42
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Handhaben von Beuteln (10) für (Hygiene-)Produkte (11), wobei die Beutel (10) eine Öffnung (25) aufweisen, über die diese mit wenigstens jeweils einem Produkt (11) als Beutelinhalt befüllt werden und wobei Wandungen der Beutel (10) im Bereich der Öffnung (25) voneinander beabstandet sind, um den Beutelinhalt über die Öffnung (25) in den jeweiligen Beutel (10) einzuführen, und wobei nach dem Zuführen des Beutelinhalts in einen Beutel (10) die jeweilige Öffnung (25) verschlossen wird, vorzugsweise durch Siegeln der Wandungen des Beutels (10) im Bereich der Öffnung (25).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach dem Zuführen des Beutelinhalts in einen Beutel (10) der befüllte Beutel (10) entlang einer Förderstrecke (22) in einer Förderrichtung (13) in eine Schließstation (19) gefördert wird, in der der befüllte Beutel (10) verschlossen wird, wobei der befüllte Beutel (10) in der Schließstation (19) in einer vorgegebenen Position entlang der Förderstrecke (22) durch eine Stoppereinrichtung (29) gestoppt wird, um den befüllten Beutel (10) in der Schließstation (19) zu verschließen, und dass der befüllte und verschlossene Beutel (10) anschließend durch eine Fördereinrichtung (33) in Förderrichtung (13) an ein Fördermittel (32), insbesondere ein Abtransportband, übergeben wird.
Patent DE-102022114346-A1 (DE)
Title: Batteriebehälter
Inventor: UTSUMI SHINTARO
IPC: H01M50/218
Filed: 2022-06-08
Abstract: Ein Batteriebehälter (100) umfasst ein Gehäuse (110), das eingerichtet ist, einen Batteriestapel (20) aufzunehmen, der in einer Stapelrichtung druckbeaufschlagt ist, sowie einen anliegenden Wandabschnitt (120), der mit dem Gehäuse (110) auf einer Innenseite des Gehäuses (110) einstückig gegossen ist. Der anliegende Wandabschnitt (120) ist eingerichtet, eine Last von dem Batteriestapel (20) zu tragen, der in dem Gehäuse (110) aufgenommen ist. Der Batteriebehälter (100) umfasst ferner einen Verstärkungsteil (130), der aus einem Werkstoff gefertigt ist, der steifer ist als der anliegende Wandabschnitt (120), und der in den anliegenden Wandabschnitt (120) durch Umgießen gegossen ist.
Patent DE-102022114445-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren und zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks eingerichtetes Drucksystem
Inventor: MATYSSEK JAN LUKAS
IPC: B22F10/31
Filed: 2022-06-08
Abstract: Ein Kalibrierungsverfahren für ein zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks eingerichtetes Drucksystem wird bereitgestellt. Ein erstes Bild eines ersten Abschnitts einer Kalibrierungsplatte wird erhalten, eine Position von zumindest einem Teil einer Kalibriermarker der Kalibrierungsplatte wird in dem ersten Bild erfasst, ein Bestrahlungssystem des Drucksystems bestrahlt mit einem Laserstrahl einen Punkt auf dem ersten Abschnitt der Kalibrierungsplatte, ein zweites Bild des ersten Abschnitts wird erhalten, eine Position eines durch den Laserstrahl gebildeten Lichtpunkts in dem zweiten Bild wird erfasst und das Drucksystem wird basierend auf der erfassten Position des mindestens einen Abschnitts im ersten Bild und der erfassten Position des Lichtpunkts im zweiten Bild kalibriert. Ein entsprechendes Drucksystem wird ebenfalls bereitgestellt.