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Patent DE-102017126676-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit Gefäßerfassung
Inventor: KRETSCHMER SASCHA
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit einer Wasserzuführung (14), einer Pumpe (8), einer Ventileinrichtung (3) zum Steuern der Strömungswege, einem Boiler oder Durchlauferhitzer (7) und einen Getränkeauslauf (30) mit zumindest einer Auslaufdüse (31, 32);- einer Brühkammer (41), zum Aufbrühen einer in der Brühkammer eingegebenen vorbestimmten Menge an Trockensubstanz;- zumindest einem Vorratsbehälter (71) zum Bereithalten einer Sorte Trockensubstanz, wie Kaffeebohnen;- einer Steuereinrichtung (18, uC) zum Aktivieren und Deaktivieren der Pumpe (8), der Ventileinrichtung (3) und des Durchlauferhitzers (7) derart, um ein Aufbrühen der Trockensubstanz und die Herstellung eines Getränks oder einen Pflegezyklus zum Reinigen und/oder Entkalken des Strömungsleitungssystems (2) zu bewirken;- ein Erfassungsmittel zum Erfassen eines Gefäßes (44) in der Auslaufposition.Um die Zuverlässigkeit gegenüber überlaufenden Flüssigkeiten zu verbessern, ist die Steuereinrichtung (18,uC) mit dem Erfassungsmittel wirkverbunden und ferner dazu eingerichtet und programmiert, das Aufbrühen und die Ausgabe des Getränks in Abhängigkeit des erfassten Gefäßes (44) zu aktivieren.
Patent DE-102017128089-A1 (DE)
Title: Geschirmter Rundsteckverbinder
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/6593
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Rundsteckverbinder (100; 200; 400) zum Bilden einer geschirmten Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinder umfasst einen Kontaktträger (110; 410) mit wenigstens einem elektrischen Kontaktelement (112), eine Schirmhülse (130), die den Kontaktträger (110; 410) wenigstens teilweise umgibt, und ein Schraubgehäuse (140; 240; 340), das mit der Schirmhülse (130) drehbar verbunden ist und das zur Verschraubung des Rundsteckverbinders (100; 200; 400) mit dem Gegensteckverbinder vorgesehen ist, wobei ein Verbindungsabschnitt (132) der Schirmhülse (130) in einem Aufnahmeraum (142) des Schraubgehäuses (140; 240; 340) aufgenommen ist und der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) so ausgebildet ist, dass zwischen dem Schraubgehäuse (140; 240; 340) und der Schirmhülse (130) ein Schirmkontakt vorliegt. Die Schirmhülse (130) weist in dem Verbindungsabschnitt (132) einen Kragen (134) auf und der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) umfasst ferner einen Stopfen (150; 250; 350), der dazu ausgebildet ist, eine Aufnahmeöffnung (144; 244) des Aufnahmeraums (142) wenigstens teilweise zu verschließen, derart dass der Kragen in dem Aufnahmeraum (142) gefangen ist.
Patent DE-102017130277-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel (2), der einen rahmenförmigen Außenhebel (16) sowie einen in diesem gelenkig gelagerten Innenhebel (4) aufweist. Durch eine Axialverschiebung eines zylindrischen Schaltbolzens (40) sind die beiden Hebel (4, 16) miteinander koppelbar. Der Schaltbolzen (40) ist hierzu in einer Querbohrung (30) des Außenhebels (16) axialbeweglich geführt und ragt mit seinem axialen äußeren Abschnitt (42) aus einer Seitenwand (18') des Außenhebels (16) heraus. Eine Verliersicherung (50) für den Schaltbolzen (40') ist durch eine Querschnittsverengung (44) an seinem axial äußeren Abschnitt (42) sowie durch eine aus einem Federstahl hergestellte und mit einer an die Querschnittsverengung (44) angepassten Durchtrittsöffnung (58) versehene Blechklammer (52) gebildet. Die Blechklammer (52) ist im montierten Zustand derart von außen auf die Seitenwand (18') des Außenhebels (16) aufgeschoben und liegt mit ihren Schenkeln (54, 56) am oberen und unteren Rand (20, 24) der Seitenwand (18') an, dass der axial äußere Abschnitt (42) des Schaltbolzens (40) spielbehaftet in die Durchtrittsöffnung (58) der Blechklammer (52) eingreift, er jedoch durch ein Anschlagen seines Querschnittsübergangs an den Rand der Durchtrittsöffnung (58) formschlüssig an einem Herausfallen gehindert ist.
Patent DE-102017200676-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit und Verfahren zur Eingabe eines Betriebsparameters eines Fahrzeugs und/oder eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Eingabeeinheit (110) zur Eingabe eines Betriebsparameters (115) eines Fahrzeugs (100) und/oder eines Fahrerassistenzsystems (120) eines Fahrzeugs (100). Die Eingabeeinheit (110) umfasst eine Sensoreinheit (135) zur Erfassung der durch einen Finger (140) eines Fahrzeuginsassen (127) des Fahrzeugs (100) einzugebenden Betriebsparameters (115), wobei die Sensoreinheit (135) ausgehend von einer Bedieneroberfläche (210) eine Ausnehmung (200) zu einem Ausnehmungsboden (220) aufweist, wobei im Bereich der Ausnehmung (200) zumindest ein Fingersensor (230) angeordnet ist, der ausgebildet ist, um eine Fingerbewegung auf der und/oder über die Sensoreinheit (135) zu erfassen.
Patent DE-102017202073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schädigungsprognose eines schaltenden, elektromagnetischen Aktors
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-02-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Schädigungsprognose eines schaltenden, elektromagnetischen Aktors, wobei der Aufprallimpuls des Ankers des Aktors bei jedem Schaltvorgang in Echtzeit aus dem Verlauf des Spulenstroms ermittelt wird (S1), wobei bei jedem Aufprall des Ankers abhängig von der Höhe des Aufprallimpulses ein Zähler um einen vorgegebenen Wert erhöht wird (S2).
Patent DE-102017202088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum pulverbettbasierten additiven Herstellen eines Werkstücks, Computerprogrammprodukt zum Ausführen dieses Verfahrens, vorzugsweise auf einem Datenträger, und Maschine zum pulverbettbasierten additiven Herstellen
Inventor: REZNIK DANIEL
IPC: G05D5/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additivien Herstellen eines Werkstücks 11, bei dem eine optische Überwachung der Werkstückoberfläche stattfindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus der Oberflächenüberwachung ein Oberflächenprofil bestimmt wird, welches dazu geeignet ist, Höhenunterschiede h, hfestzustellen. Diese können vorzugsweise bei der Verwirklichung einer Kern-Hülle-Belichtungsstrategie auftreten, bei der eine Kontur 23 bildende Randbereiche des Bauteils 11 mit einem Energiestrahl Ekleineren Durchmessers und geringerer Leistung als ein Mittelbereich belichtet wird, der mit einem Energiestrahl Emit größerem Durchmesser und größerer Leistung belichtet wird. Für den Fall auftretender Höhendifferenzen ist erfindungsgemäß vorgesehen, eine Zwischenlage z in die Bereiche einzubringen, die aufgrund von Unebenheiten, bedingt durch Fertigungsungenauigkeiten, entstehen. Hierdurch können Höhendifferenzen hinsgesamt kleingehalten werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogrammprodukt, welches zur automatischen Umsetzung des Verfahrens geeignet ist sowie einen computerlesbaren Datenträger mit einem solchen Computerprogrammprodukt und eine Maschine, in der ein Rechner mit dem Computerprogrammprodukt vorgesehen ist.
Patent DE-102017202930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Beleuchtungsdosis einer Beleuchtung eines Objekt-feldes einer Projektionsbelichtungsanlage sowie Projektionsbelichtungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHARNWEBER RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-02-23
Abstract: Bei der Regelung einer Beleuchtungsdosis einer Beleuchtung eines Objektfeldes einer Projektionsbelichtungsanlage, in dem ein auf ein Substrat abzubildendes Objekt anordenbar ist, wird folgendermaßen vorgegangen: Zunächst wird eine Verteilung von Beleuchtungsintensitäten in Abhängigkeit von einem Beleuchtungswinkel (Intensitäts-/Beleuchtungswinkel-Verteilung) an mindestens einem Objektfeldpunkt gemessen (44). Dann wird ein Fernfeld der Beleuchtung aus dem Resultat der Messung der Intensitäts-/Beleuchtungswinkel-Verteilung rekonstruiert (45). Ein Fernfeld-Einfluss des rekonstruierten Fernfeldes auf die Beleuchtungsdosis und ein Ist-Dosiswert der Beleuchtungsdosis aus dem ermittelten Fernfeld-Einfluss werden ermittelt (46). Anschließend wird ein Dosisparameter der Projektionsbelichtungsanlage abhängig von der Differenz des ermittelten Ist-Dosiswertes von einem vorgegebenen Soll-Dosiswert der Beleuchtungsdosis gesteuert (47). Es resultiert ein Regelungsverfahren, bei dem eine Beleuchtungsdosis mit sehr geringer Dosisschwankung geregelt werden kann.
Patent DE-102017204251-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet eine Platine (10), die eine Verdrahtungsplatte (11) und eine elektronische Komponente (20, 20a) beinhaltet, die auf der Verdrahtungsplatte montiert ist. Die elektronische Komponente beinhaltet einen Körperabschnitt (21, 21a), ein erstes Ende (23) in der Längsrichtung des Körperabschnitts, einen Anschlussteil (22), der von dem ersten Ende hervorsteht, und ein Befestigungselement (26, 26a), das von dem Körperabschnitt in einer gleichen Richtung wie der Spitzenabschnitt hervorsteht. Die elektronische Komponente liegt auf einer ersten Oberfläche (11a) der Verdrahtungsplatte derart, dass die Wandoberfläche des Körperabschnitts der ersten Oberfläche zugewandt ist. Das Befestigungselement ist an dem Körperabschnitt derart angebracht, dass ein Teil des Befestigungselements, der am weitesten von der ersten Oberfläche entfernt ist, näher an der ersten Oberfläche als ein Teil des Körperabschnitts ist, der am weitesten von der ersten Oberfläche in dem Körperabschnitt entfernt ist.
Patent DE-102017206485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug in einem ersten Betriebszustand betrieben werden kann, in dem das Fahrzeug hinsichtlich seiner Fahrtbewegungdurch den Fahrer gesteuert wird und in einem zweiten Betriebszustand betrieben werden kann, in dem das Fahrzeug hinsichtlich seiner Fahrtbewegung autonom oder zumindest hochautomatisiert ohne Eingriff des Fahrers geführt wird, wobei eine Fahrerbeobachtungseinrichtung vorgesehen ist, die die Fahrtüchtigkeit des Fahrers detektiert und bei Erkennung der Fahruntüchtigkeit des Fahrers die Fahrzeugsteuerung selbsttätig vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand umschaltet.
Patent DE-102017207040-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel für Fortbewegungsmittel, Verfahren zur Ferndiagnose an einem Fortbewegungsmittel und Verwendung eines Funkschlüssels.
Inventor: ABINGER GABRIELE
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funkschlüssel (1) für Fortbewegungsmittel (10), umfassend: einen Sensor (2, 3, 4); eine Rechenvorrichtung (5); und einen Sender (6); wobei der Sensor (2, 3, 4) zu einer akustischen und/oder thermischen und/oder optischen Aufnahme eines Teils des Fortbewegungsmittels (10) und zu einer Digitalisierung der Aufnahme des Teils Fortbewegungsmittels (10) eingerichtet ist, und die Rechenvorrichtung (5) zu einer Auswertung der digitalisierten Aufnahme des Teils des Fortbewegungsmittels (10) eingerichtet ist und der Sender (6) zur Übertragung der digitalisierten Aufnahme des Teils des Fortbewegungsmittels (10) und/oder der Auswertung der digitalisierten Aufnahme des Teils des Fortbewegungsmittels (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102017207133-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Stabilisieren eines Wechselspannungsnetzes
Inventor: MORGENSTERN RALPH
IPC: H02J3/16
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Stabilisieren eines Wechselspannungsnetzes (2) mit einem Umrichter (3), der mit dem Wechselspannungsnetz verbindbar ist, und dazu eingerichtet ist, Blindleistung mit dem Wechselspannungsnetz auszutauschen. Die Erfindung zeichnet sich durch eine Drosselanordnung (12) mit variablen Drosselspulen(14), die mit dem Wechselspannungsnetz verbindbar ist, sowie eine Regelungseinrichtung (17) aus, die dazu eingerichtet ist, eine Blindleistung im Wechselspannungsnetz mittels des Umrichters und mittels der Drosselanordnung zu regeln. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Stabilisieren des Wechselspannungsnetzes mittels der erfindungsgemäßen Anlage.
Patent DE-102017208758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kultivierung von Zellen
Inventor: KRAMER VALENTIN
IPC: C12M1/24
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen umfassend eine Mischvorrichtung und einen Reaktionsraum, der von einer Reaktorwand begrenzt wird, wobei die Reaktorwand mindestens einen Anschluss für die Zugabe von Gas und/oder Flüssigkeit aufweist und der Reaktionsraum ein inneres Volumen aufweist, wobei der Reaktionsraum so ausgestaltet ist, dass das innere Volumen um mindestens 500% vergrößerbar ist, bezogen auf ein minimales inneres Anfangsvolumen oder dass eine horizontale Querschnittsfläche des Reaktionsraums von unten nach oben zunimmt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kultivierung von Zellen.
Patent DE-102017209555-A1 (DE)
Title: Bogenausleger mit Rüttelplatte und Verfahren zur Stapelbildung
Inventor: KLEIN EDMUND
IPC: G06Q10/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogenausleger für eine Druckmaschine sowie ein Verfahren zur Stapelbildung.
 Der erfindungsgemäße Bogenausleger (10) für eine Druckmaschine (30) besitzt eine vertikal verschiebliche Stapelplatte (1) zum Sammeln von Bogen (100) zu einem Bogenstapel (101) und Bogenanschläge (5) zum Ausrichten des Bogenstapels (101).In vorteilhafter Weise ist die Stapelplatte (1) als Rüttelplatte zum Verdichten des Bogenstapels (101) ausgestaltet und, es ist ein mit der Rüttelplatte (1) verbundener Antrieb (2) vorgesehen zum Rütteln der Rüttelplatte (1).
 Eine externe Rüttelanlage, welche zwischen Druckmaschinenausleger und Schneidanlage zum Einsatz kommt, ist nicht mehr erforderlich.
Patent DE-102017211726-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung eines, von einer LED-Lichtquelle abgestrahlten Lichts, Anordnung zur Lichtabgabe mit einem solchen optischen Element, sowie Phosphor-LED
Inventor: NENNING BERNHARD
IPC: F21V9/08
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Beeinflussung eines, von einer LED-Lichtquelle (2) abgestrahlten Lichts, sowie eine Anordnung zur Lichtabgabe mit einem solchen optischen Element (1). Das optische Element (1) weist einen, aus einem lichtdurchlässigen Material bestehenden Grundkörper (3) auf, wobei der Grundkörper (3) eine Lichteintrittsfläche (4) zum Eintritt des Lichts in den Grundkörper (3), sowie eine Lichtaustrittsfläche (5) zum Austritt des Lichts aus dem Grundkörper (3) aufweist. Weiterhin weist das optische Element (1) eine, auf dem Grundkörper (3) aufgetragene, zumindest teilweise lichtdurchlässige blaue Farbschicht (6) für eine Homogenisierung einer Farberscheinung des Lichts auf. Durch die blaue Farbschicht (6) lässt sich ein Anteil des Lichts, der von der LED-Lichtquelle (2) in flache Abstrahlrichtungen bzw. in einen Randbereich abgegeben wird und dementsprechend rötlicher oder gelblicher erscheint als ein um die Hauptabstrahlrichtung (R) abgegebener Anteil des Lichts, so beeinflussen, dass die rötliche bzw. gelbliche Erscheinung in eine weißlichere Erscheinung umgewandelt wird. Auf diese Weise lässt sich erzielen, dass die Farberscheinung des Lichts nach Verlassen des optischen Elements (1) insgesamt homogener ist, insbesondere homogener weißlich ist.
Patent DE-102017213264-A1 (DE)
Title: Bedienelement für Fahrzeuge
Inventor: HAIRER GABRIEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Offenbart wird ein Bedienelement, umfassend: Ein Tastenfeld, umfassend mindestens zwei Tasten, wobei die Tasten starr verbunden sind; Einen Berührungssensor je Taste, der dazu eingerichtet ist, die Berührung der Taste mit einem Finger zu erfassen; Einen Drucksensor, der dazu eingerichtet ist, das Ausüben von Druck auf das Tastenfeld zu erfassen; Eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit mit den Berührungssensoren und dem Drucksensor kommunikativ verbunden ist und zu folgendem eingerichtet ist: Erkennen, dass zumindest zwei Tasten berührt werden; Verfolgen des Verlaufs der Eigenschaften der jeweiligen Berührung der zumindest zwei Tasten; Erkennen, mittels des Drucksensors, dass Druck zur Aktivierung einer Taste auf das Tastenfeld ausgeübt wird und verfolgen des zeitlichen Verlaufs des Drucks; Bestimmen derjenigen berührten Taste, die als aktiviert gelten soll, mittels eines Vergleichs des zeitlichen Verlaufs des Drucks und des zeitlichen Verlaufs der jeweiligen Berührung der zumindest zwei Tasten.
Patent DE-102017216017-A1 (DE)
Title: Medizinisch-therapeutisches System
Inventor: BURKHARDT MICHAEL
IPC: A61B17/225
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System (1) zur medizinisch-therapeutischen Behandlung eines Zielobjekts (T) in einem auf einer Behandlungstischfläche (3) befindlichen Patienten, mit einer Freihand-Ultraschallsonde (9), die von einem Anwender des Systems (1) innerhalb eines Ortungsbereichs im Bezugssystem (l) der Behandlungstischfläche (3) manuell räumlich positionier- und ausrichtbar ist, einer Therapiequelle (7), die in mindestens zwei Winkelebenen im Bezugssystem der Behandlungstischfläche (3) auf das Zielobjekt (T) ausrichtbar ist, einer Therapiequellen-Ultraschallsonde (13), die an eine festgelegte Position im Bezugssystem (l') der Therapiequelle (7) räumlich positioniert oder positionierbar ist und deren Ausrichtung in dieser Position in den zwei Winkelebenen im Bezugssystem (l') der Therapiequelle (7) festgelegt ist, und einem Ortungssystem (11) zur Erfassung der räumlichen Position und Ausrichtung der Freihand-Ultraschallsonde (9) innerhalb des Ortungsbereichs im Bezugssystem (l) der Behandlungstischfläche (3). Das Ortungssystem (11) ist dabei dazu ausgestaltet, sechs Koordinaten für eine vom Anwender gewählte räumliche Position und Ausrichtung der Freihand-Ultraschallsonde (9) mit einer Blickrichtung auf das Zielobjekt (T) zu speichern, und die Therapiequelle (7) ist dazu ausgestaltet, basierend auf den gespeicherten sechs Koordinaten in den mindestens zwei Winkelebenen so im Bezugssystem (l) der Behandlungstischfläche (3) auf das Zielobjekt (T) ausgerichtet zu werden, dass die Therapiequellen-Ultraschallsonde (13) im Bezugssystem (l) der Behandlungstischfläche (3) im Wesentlichen dieselbe Blickrichtung auf das Zielobjekt (T) hat wie die Freihand-Ultraschallsonde (9) zum Zeitpunkt des Speicherns der sechs Koordinaten.
Patent DE-102017217268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen oder zur Regelung eines Bremsdrucks in einer hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen oder zur Regelung eines Bremsdrucks in einer hydraulischen Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei durch eine Erfassungseinrichtung (5) ein Rückwärtsfahrmodus erfasst wird, im Rückwärtsfahrmodus durch die Erfassungseinrichtung (5) eine Einleitung eines Bremsvorgangs erfasst wird, danach ein Hinterachsenbremsdruck (Pr) durch eine Steuereinheit (6) unabhängig von einem während des Bremsvorgangs durch eine Bremsbetätigung (8) eingestellten Systembremsdruck (Ps) auf 0 bar gestellt wird und durch die Erfassungseinrichtung (5) wiederholt eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit (v) erfasst und mit einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit (vc) verglichen wird. Der Hinterachsenbremsdruck (Pr) wird durch die Steuereinheit (6) auf den Systembremsdruck (Ps) eingestellt wird, falls die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit (v) größer als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (vc) ist.
Patent DE-102017219020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fertigen Bauteils umfassend ein Elektronikelement
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Herstellung eines fertigen Bauteils (15) umfassend ein Elektronikelement (13), vorgeschlagen, das die Injektion (105) einer Umhüllungsmasse (12) und das Umhüllen (106) des Elektronikelementes (13) zur Herstellung (108) eines Schutzes des Elektronikelementes (13) und zur gleichzeitigen Erzeugung (109) einer finalen Geometrie des fertigen Bauteils (15) umfasst.
Patent DE-102017219607-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Pedelecs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-11-06
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung eines Pedelecs mit einer manuellen Antriebswelle (1) und mit einem ersten elektrischen Antrieb (EM 1) vorgeschlagen, welche über zumindest einen ersten Planetenradsatz (PS1) mit einem Abtrieb (2) gekoppelt sind, wobei der Abtrieb (2) über zumindest einen weiteren Planetenradsatz (PS4, PS5) mit einem zweiten elektrischen Antrieb (EM 2) gekoppelt ist.
Patent DE-102017221119-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Montagesatz zur Herstellung von Antriebseinrichtungen sowie Verfahren zum Herstellen einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHERER JOHANN
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hochvoltenergiespeicher (2), einer Traktionsmaschine (3) und einer elektrischen Einrichtung (4), wobei die Traktionsmaschine (3) und die elektrische Einrichtung (4) mit dem Hochvoltenergiespeicher (2) entnommener elektrischer Energie betreibbar sind und der Hochvoltenergiespeicher (2) mehrere in Reihe geschaltete Batteriezellen (11) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Hochvoltenergiespeicher (2) ein erstes Polpaar (7) mit einer ersten elektrischen Spannung zum Anschluss der Traktionsmaschine (3) und ein zweites Polpaar (8) mit einer von der ersten Spannung verschiedenen zweiten Spannung zum Anschluss der elektrischen Einrichtung (4) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Montagesatz zur Herstellung von Antriebseinrichtungen (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Antriebseinrichtung (1 ).
Patent DE-102017222054-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Verfahren für ein Tempomatsystem, das auf Fahrbedingungen reagiert
Inventor: LEE JONG HYUCK
IPC: F16H59/60
Filed: 2017-12-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes, vorgesehen in einem Fahrzeug, das aufweisen kann: Bereitstellen von Referenzdaten zum automatischen Schalten des Getriebes gemäß einer Geschwindigkeitsreferenz des Fahrzeugs; Erfassen von detektierten Daten, die von zumindest einem Detektor bereitgestellt werden, oder Betriebszustandsinformationen, die eine fahrzeuginterne Einrichtung betreffen, wobei der zumindest eine Detektor und die fahrzeuginterne Einrichtung, eingerichtet zum Erkennen einer Fahrbedingung, am Fahrzeug angebracht oder darin installiert sind; Bestimmen einer Betriebsart zum automatischen Schalten basierend auf den detektierten Daten und/oder den Betriebszustandsinformationen; und Durchführen des automatischen Schaltens gemäß der Betriebsart.
Patent DE-102017222213-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenausstattungsteil
Inventor: MARQUARDT TOM
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten optischen Erscheinungsbildes eines Kraftfahrzeug-Innenausstattungsteils (5), mit einem Trägerteil (10), einem hierzu benachbarten Abstandsteil (15) und einem hierzu benachbarten Dekorteil (20), ist vorgesehen, dass das Dekorteil (20) aus einem textilen Werkstoff ausgebildet ist.