baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003116-U1 (DE)
Title: Spritzpistole und zugehöriger Druckluftverteilereinsatz
IPC: B05B7/12
Filed: 2012-03-28
Abstract: Spritzpistole (1) mit einem Druckluftverteilerraum (8), in den Mündungen (6', 7', 10') einer Druckluftzuleitung (10), einer Rundstrahlleitung (6) und einer Breitstrahlleitung (7) münden, wobei die dem Druckluftverteilerraum (8), der Rundstrahlleitung (6) und der Breitstrahlleitung (7) zugeführte Druckluftmenge aber ein im Druckluftverteilerraum (8) angeordnetes, von außen über einen Drehelement (15) um eine durch den Druckluftverteilerraum (8) verlaufende Drehachse (D) drehbares Stellelement einstellbar ist, wobei das Stellelement als ein in axialer Richtung der Drehachse (D) unbeweglich im Druckluftverteilerraum (8) gehaltener und um die Drehachse (D) drehbarer Druckluftverteiler (14) zum Öffnen bzw. Verschließen der Mündungen (6', 7`) der Rundstrahlleitung (6) und der Breitstrahlleitung (7) ausgebildet ist und wobei der Druckluftverteiler (14) einen anliegend an den Wandungen (8a, 8b) des Druckluftverteilerraums (8) um die Drehachse (D) drehbaren Breitstrahleinstellbereich (146) mit einem Breitstrahlverschlussbereich (146a) zum vollständigen Verschließen der Breitstrahlleitungsmündung (7') sowie einen sich daran anschließenden Breitstrahlöffnungsbereich (146b) zum sukzessiven Öffnen der Breitstrahlleitungsmündung (7') aufweist,...
Patent DE-202012003673-U1 (DE)
Title: Leicht geschüsseltes / gemuldetes Bodenebenes Duschelement / Duschtasse
IPC: A47K3/40
Filed: 2012-04-11
Abstract: Ein leicht geschüsseltes/gemuldetes, bodenebenes Duschelement/Duschtasse dadurch gekennzeichnet: 1 – Die OSB- oder Multiplexplatte mit einem allseitigen Gefälle zum Ablaufpunkt ausgestattet ist. 2 – Die OSB- oder Multiplexplatte mit einer Folie oder Kunstharz an der Oberfläche gegen Wasser geschützt ist. 3 – Die Duschtasse, das Duschelement aus einer OSB- oder Multiplexplatte gefertigt wird. 4 – Die Duschtasse zum ebenerdigen integrierten Einbau in zu verlegende Böden auf Holzbalkendecken/Böden in Alt- und Neubauten zu verwenden ist.
Patent DE-202012008356-U1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Druckknopf-Innenelement
IPC: A44B17/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Schutzelement (6) für ein Innenelement (1) eines Druckknopfverschlusses, wobei das Schutzelement (6) ein gesondertes Element ist, das an einer Unterseite eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, die in Größe und Form derart an eine aufzunehmende Erhebung (2) des zu schützenden Innenelementes (1) angepasst ist, dass sie in einem verbundenen Zustand die Erhebung (2) umgreift.
Patent DE-202012008922-U1 (DE)
Title: Führungselement für eine Schutzabdeckung
IPC: F16C29/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Führungselement (06) für eine Schutzabdeckung, wobei die Schutzabdeckung eine Mehrzahl von Schutzsegmenten (01, 20) aufweist, die entlang einer Lagervorrichtung (02) beweglich hintereinander angeordneten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (06) eine Befestigungseinrichtung (07) zur Verbindung mit einem Schutzsegment (01, 20) aufweist und eine Führungsausnehmung (08) aufweist deren Oberfläche (09), bei Befestigung des Führungselements (06) an einem Schutzsegment (01, 20), zumindest abschnittsweise an einer Führungsvorrichtung (05) zur Anlage kommt, welche zur Führung der Schutzsegmente (01, 20), insbesondere bei Bewegungen entlang der Lagervorrichtung (02), vorgesehen ist.
Patent DE-202012101329-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter für besondere Anlässe, insbesondere Geburtstage
IPC: F21V35/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Kerzenhalter für besondere Anlässe, insbesondere Geburtstage, dadurch gekennzeichnet, dass anzuzeigende Jahre mittels Kerzen (2, 3) mindestens zweier verschiedener Kerzengrößen und/oder Designs angezeigt werden, wobei erste Kerzen (2) mit einer ersten Kerzengröße und/oder einem ersten Design die Jahrzehnte und zweite Kerzen (3) mit einer zweiten Kerzengröße und/oder einem zweiten Design die Jahre in Jahresschritten anzeigen.
Patent DE-202012102189-U1 (DE)
Title: Schlauchleitungssystem, insbesondere zum Transport von in Kfz-Brennstoffzellenanlagen entstehendem Reaktionswasser
IPC: F16L53/38
Filed: 2012-06-14
Abstract: Schlauchleitungssystem, insbesondere zum Transport von in Kfz-Brennstoffzellenanlagen entstehendem Reaktionswasser (12), mit – einer Schlauchleitung (1) zum Medientransport, – einem Kupplungselement (2) zur Anbindung der Schlauchleitung (1) an eine Öffnung (4) in einer Wand (5) eines Gehäuses und – mindestens einer am Kupplungselement (2) angeordneten Heizeinrichtung (6) zur Medienbeheizung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (2) einen die Öffnung (4) durchfassbaren und hierbei eine Verbindung mit der Wand (5) herstellbaren Isolationsabschnitt (7) aus einem Material, vorzugsweise Kunststoff, mit einer Wärmeleitzahl λ < 5 W/mK aufweist, der die Heizeinrichtung (6) zumindest bereichsweise umschließt und hierbei einen Bereich niedriger Wärmeleitfähigkeit zwischen der Heizeinrichtung (6) und der Öffnungswandung definiert, so dass hierdurch eine thermische Entkopplung der Heizeinrichtung (6) von der Wand (5) gewährleistet ist.
Patent DE-202013101993-U1 (DE)
Title: An Winkelhaltern festgelegte Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2013-05-08
Abstract: Duschabtrennung mit wenigstens einer vertikal ausgerichteten Trennwand (10, 25) und mit einer wandseitigen Halterung für diese Trennwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus zwei im Abstand zueinander jeweils am oberen und unteren Ende der Trennwand (10, 25) angeordneten Winkelhaltern (11) besteht, die mit einem Befestigungsschenkel (12) gegen eine die Duschabtrennung begrenzende Wand anliegen und daran mittels den Befestigungsschenkel (12) durchgreifender Befestigungsmittel befestigbar sind und jeweils einen von dem Befestigungsschenkel (12) abragenden und sich längs des oberen bzw. unteren Randes der Trennwand (10, 25) erstreckenden Halteschenkel (13) aufweisen, an dem ein U-förmiges und die Trennwand (10, 25) zwischen seinen U-Schenkeln (16) einfassendes Aufnahmeprofil (15) angeordnet ist, wobei wenigstens auf dem der Wand zugewandten Rand (20) der Trennwand (10, 25) ein Dichtprofil (18) mit einer davon abragenden Dichtlippe (19) angeordnet ist.
Patent DE-202013102511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern einer Schrauben-Mutter-Verbindung
IPC: F16B41/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Sichern einer Schrauben-Mutter-Verbindung an Rohrkupplungen im Gerüstbau, wobei die Schrauben-Mutter-Verbindung von einem Grobgewinde (13) gebildet ist und an dem dem Schraubenkopf (12) abgewandten Ende des Grobgewindes (13) eine Sicherung (3) vorgesehen ist, die ohne zusätzliches Bauteil gebildet ist.
Patent DE-202013102557-U1 (DE)
Title: Messanordnung für eine Faserbahnproduktionslinie oder in derselben Halle angeordnete -linien
IPC: D21F3/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Messanordnung für eine Faserproduktionslinie oder in derselben Halle angeordnete -linien, wobei die Messanordnung wenigstens zwei rotierende Rollen oder entsprechende rotierende Elemente mit Sensoreinrichtungen und Transmittern (111, 113, 114, 115, 116, 117, 120, 119, 122, 123) zum drahtlosen Senden von Messsignalen (211, 213, 214, 215, 216, 217, 220, 219, 222, 223), wenigstens einen Empfänger (30; 130) zum Empfangen der Messsignale und wenigstens eine Datenverarbeitungseinrichtung (40, 141) zum Verarbeiten der Messergebnisse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transmitter (111, 113, 114, 115, 116, 117, 120, 119, 122, 123) zum Senden von Messdatensignalen (211, 213, 214, 215, 216, 217, 220, 219, 222, 223) mit eigenen bzw. einzigartigen Identifizierungscodes und/oder mit einer eigenen bzw. einzigartigen Übertragungs- und Empfangsfrequenz versehen sind.
Patent DE-202013102745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bodenfundament
IPC: E02D5/80
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Bodenfundament (2), umfassend einen Rohrkörper (4) und einem an einem Ende des Rohrkörpers (4) angeordneten Rammkopf (5), wobei in dem Rohrkörper (4) ein Pfosten (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Justagemittel aufweist, mittels derer die Neigung des Pfostens (3) relativ zum Rohrkörper (4) einstellbar ist.
Patent DE-202014000315-U1 (DE)
Title: Bordausbildung für Verkaufsregale
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-01-10
Abstract: Bordausbildung für Verkaufsregale und Verkaufsaufsteller zur Aufnahme und Präsentation von Waren mit einem auf einer Aufnahmefläche festsetzbaren, im Winkel zugeordnete, Warenstütze zur Begrenzung einer Bestückungstiefe für aufgenommene Waren, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefläche (1) mit einem Basiselement (3) verbunden ist und mindestens einen Aufnahmekanal (5) für ein Klettband (6) aufweist und ein korrespondierendes Reiterelement (7) mit einer Befestigungsplatte (8) und einer integrierten Warenstütze (9) ein zum Klettband korrespondierendes Flauschband (10) aufweist, das über die Tiefe des Bordes (2) wahlweise versetzbar und über die gebildete Klettverbindung von Klett- und Flauschband (6, 10) lösbar sowie festsetzbar ist.
Patent DE-202014002844-U1 (DE)
Title: Röntgenfilter und Röntgengerät
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Röntgenfilter (13) für ein Röntgengerät (1) zur Bildgebung, aufweisend wenigstens einen ersten Filterbereich (13.1) sowie wenigstens einen zweiten Filterbereich (13.2), wobei der erste und der zweite Filterbereich unterschiedliche Röntgenabsorptionseigenschaften aufweisen, wobei das Röntgenfilter (13) dazu ausgelegt ist, durch Filtern polychromatischer Röntgenstrahlung gleichzeitig räumlich getrennte Röntgenstrahlen mit unterschiedlichen Energien zu erzeugen.
Patent DE-202014003302-U1 (DE)
Title: Koffer, der einen Griff beinhaltet
IPC: A45C13/26
Filed: 2014-04-17
Abstract: Koffer, welcher umfasst: einen Körperabschnitt, umfassend ein Zentroid; und einen Griff, umfassend einen Greifabschnitt und mindestens eines von: einem ineinander schiebbaren länglichen Griffelement, einem einziehbaren länglichen Griffelement und einem länglichen Griffelement, wobei mindestens ein Abschnitt des Greifabschnitts sich oberhalb des Zentroids erstreckt.
Patent DE-202014005998-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Klimatisieren der Rückenlehne oder der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-07-28
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zum Klimatisieren der Rückenlehne oder der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes mit einem Einlegeteil, das in einem Polsterteil auf einer Bodenfläche einer Ausnehmung aufliegt, wobei das Einlegeteil eine Luftverteilungsschicht aufweist, die auf der der Bodenfläche der Ausnehmung abgewandten oberen Seitenfläche durch eine obere Decklage abgedeckt ist, und mit einer Luftfördereinrichtung, die mit der Luftverteilungsschicht in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (1) eine untere Decklage (6) aufweist, die auf der der Bodenfläche (9) der Ausnehmung (7) zugewandten Seite (5) der Luftverteilungsschicht (2) angeordnet ist und die Luftverteilungsschicht (2) abdeckt, wobei die untere Decklage (6) mindestens einen Laschenabschnitt (11) aufweist, der durch einen Abschnitt der unteren Decklage (6) gebildet ist, der über den Außenumfang der Luftverteilungsschicht (2) vorsteht und mindestens eine Breite aufweist, die etwa der Dicke (12) der Luftverteilungsschicht (2) entspricht, und der sich an die dem Laschenabschnitt (11) zugeordnete Umfangsfläche der Luftverteilungsschicht (2) anlegt und diese Umfangsfläche zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202014007742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung einer Folienbahn-Restrolle
IPC: B65H19/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung einer Folienbahn-Restrolle (R) von einer Wickelhülse (H) mit einem Hülsenträger (12) zur Aufnahme der Hülse längs einer Hülsenträgerlängsachse (17) und einem längs der Hülsenträgerlängsachse verfahrbaren Messerträger (25) mit einer zumindest ein Kreismesser (38, 39) aufweisenden Messeranordnung, wobei das Kreismesser auf einer sich quer zur Hülsenträgerlängsachse erstreckenden, am Messerträger angeordneten Messerachse (36, 37) drehbar gelagert ist, und die Messerachse über eine Zustelleinrichtung (32) mit dem Messerträger verbunden ist, derart, dass der Abstand zwischen der Messerachse und der Hülsenträgerlängsachse veränderbar ist.
Patent DE-202014009052-U1 (DE)
Title: Schlauchhalter
IPC: F16L3/00
Filed: 2014-11-15
Abstract: Schlauchhalter zur Anwendung bei Vakuuminfusionsverfahren für die Herstellung von Faserverbundwerkstoffen zum Halten und Fixieren von Schläuchen (8) in Vorratsbehältern (9) dadurch gekennzeichnet, dass sie ein U-förmiges Profil (1) aufweisen, welches über die Vorratsbehälterkante gestülpt und im Anschluss durch eine kraftschlüssige Verbindung (2) am Vorratsbehälter fixiert werden, dass an dem U-förmigen Profil wiederverschließbare Vorrichtungen (6), im Weiteren Binder genannt, angebracht sind, welche den Schlauch innerhalb des Harzvorratsbehälters fixieren und die eines Durchschiebens bzw. Herausziehens des Schlauches nicht bedürfen, und ein Verrutschen oder Verdrehen durch eine Beschichtung oder einen Überzug (7) erschweren.
Patent DE-202014009073-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem System für die selektive katalytische Reduktion
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-11-15
Abstract: Verbrennungsmotor (110) mit einem System für die selektive katalytische Reduktion (500), umfassend einen Katalysator (510), ein Abgasrückführungssystem (300) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: einen Wert einer Katalysatortemperatur (600) zu bestimmen, einen Wert einer Menge eines im Katalysator gespeicherten Reduktionsmittels (610) zu bestimmen, die durch das Abgasrückführungssystem (300) rückgeführte Gasmenge auf Basis des Werts der Katalysatortemperatur (600) und des Werts der Menge des im Katalysator gespeicherten Reduktionsmittels (610) anzupassen.
Patent DE-202014010741-U1 (DE)
Title: Bohrschablone
IPC: A61C13/36
Filed: 2014-03-26
Abstract: Bohrschablone (7) zur Verankerung von Miniimplantaten (5, 6) wie Titanschrauben im Kiefer einer Person, bestehend aus einer Schicht, zum Beispiel Folie (8), die exakt dem Kiefer und Zähnen im Kiefer der Person angeformt ist und sich positionsgenau in den Kiefer der Person einsetzen lässt, wobei an der Stelle, wo die Bohrung für die Miniimplantate (5, 6) ausgeführt werden soll, ein Führungselement (9) in der Schicht (8) vorhanden ist, über welches nach dem Einsetzen der Bohrschablone (7) im Kiefer der Person eine Bohrung geführt an der beabsichtigten Stelle und in einer vorgegebenen Ausrichtung stattfinden kann.
Patent DE-202014011475-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
IPC: G06F3/16
Filed: 2014-01-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die umfasst:
 einen Empfänger;
 einen Kommunikator; und
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, um:
 den Empfänger zum Empfangen eines Inhaltssignals zu steuern,
 während ein Inhalt, der dem Inhaltssignal entspricht, auf einer Anzeige angezeigt ist, Empfangen einer User-Voice-Eingabe über einen Voice-Empfänger,
 falls die User-Voice-Eingabe mit dem angezeigten Inhalt zusammenhängt, Steuern des Kommunikators zum Empfangen von einem Server von Daten, die Antwortinformationen entsprechen, die auf der User-Voice-Eingabe und Informationen über den Inhalt, der auf der Anzeige angezeigt ist, basieren, und Verarbeiten der empfangenen Daten, um die Antwortmeldung auf der Anzeige anzuzeigen; und
 falls die User-Voice-Eingabe nicht mit dem angezeigten Inhalt zusammenhängt, den Kommunikator zu steuern, um von dem Server Daten zu empfangen, die einem Suchresultat entsprechen, das auf der User-Voice-Eingabe basiert, und die empfangenen Daten zu verarbeiten, um eine Liste von Inhalten, die in dem Suchresultat enthalten sind, auf der Anzeige anzuzeigen.
Patent DE-202014100760-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Bildschirmanzeige mit maschenlegierten Elektroden
IPC: G02F1/1333
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine berührungsempfindliche Bildschirmanzeige mit maschenlegierten Elektroden, bestehend aus: einer ersten Elektrode (12) mit einer legierten Schicht (122) zwischen zwei transparenten leitfähigen Schichten (121, 123); und einer zweiten Elektrode (14), die parallel neben der ersten Elektrode (12) oder auf dieser aufgestapelt angeordnet ist, wobei diese zweite Elektrode (14) mit einer legierten Schicht (122) zwischen zwei transparenten leitfähigen Schichten (121, 123) gebildet ist; wobei die erste Elektrode (12) oder die zweite Elektrode (14) aus mehreren Maschen besteht.
Patent DE-202014101376-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme eines flügelüberdeckenden Flächenelements
IPC: E06B3/72
Filed: 2014-03-25
Abstract: Fenster- oder Türflügel (2) mit einem umlaufenden Rahmen (6) aus Profilen (7) an dem mit wenigstens einer Haltevorrichtung (1) ein Flächenelement (10) gehalten ist, wobei zwischen dem Umfangsrand des Flächenelements (10) und den Profilen (7) ein Falzbereich (17) ausgebildet ist und wobei das Flächenelement (10) an einer oder vorzugsweise allen Seiten des Außenumfangs des Flächenelementes (10) jeweils einen seitlichen Überstandsbereich (42a) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (1) jeweils diesen Überstandsbereich (42a) und eine durch den Überstandsbereich (42a) abgedeckte Seite (25) der Profile (7) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) an mindestens zwei Seiten des Überstandsbereiches (42a) wenigstens ein am Flächenelement(10) anliegendes Verschraubungsprofil (43) aufweist, das an dem Flächenelement (10) befestigt ist und das mit dem Flügelrahmenprofil (7) mit einer oder mehreren Schraube(n) (48) verbunden ist, wobei wenigstens eine der Schrauben (48) zwischen dem Überstandsbereich (42) und dem Flügelrahmenprofil (7) wenigstens ein Festlager ausbildet und wenigstens eine andere der Schrauben (48) zwischen dem Überstandsbereich (42) und dem Flügelrahmenprofil (7) Teil eines Loslagers ist.
Patent DE-202014101895-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Fuge
IPC: E01C23/09
Filed: 2014-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Fuge (11), wobei die Fuge (11) in einem Belag für Fahrbahnen, Industrie- und Betriebsflächen, Verkehrsflächen sowie für Start- und Landebahnen oder dergleichen angeordnet ist und zum Ausgleichen von mechanischen Spannungen dient, umfassend – einen zumindest teilweise in die Fuge (11) einbringbaren Grundkörper (12) mit einem oder mehreren Kanalsystemen (20) zum Einbringen und/oder Entfernen von Fluiden und/oder Partikeln in die bzw. aus der Fuge (11), und – ein oder mehrere am Grundkörper (12) angeordnete Anschlusselemente (22), welche mit dem oder den Kanalsystemen (20) in Kommunikation stehen, wobei an den Anschlusselementen (22) Versorgungsleitungen zum Betreiben der Vorrichtung anschließbar sind.
Patent DE-202014104538-U1 (DE)
Title: Verstellglied für eine Verstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/427
Filed: 2014-09-23
Abstract: Verstellglied (5, 24) für eine Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes (1), wobei das Verstellglied (5, 24) aufweist:  Gelenkaufnahmen (10, 11) zur Anbindung an zwei relativ zueinander verstellende Fahrzeugsitz-Teile (2, 3),  einen Verzahnungsbereich (9) mit Zähnen (9.1) für einen Zahnradmechanismus (6) zur Verstellung des Verstellglieds (5, 24), und  einen zwischen den Gelenkaufnahmen (10, 11) ausgebildeten Koppelbereich (12), über den bei der Verstellung zwischen den Gelenkaufnahmen (10, 11) Kräfte und/oder Momente übertragbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verzahnungsbereich (9) aus gehärtetem Material ausgebildet ist, und der Koppelbereich (12) als Deformationsbereich zur Deformation und Energieabsorption bei zwischen den Gelenkaufnahmen (10, 11) auftretenden Kräften einer Heck-Kollision ausgelegt ist.
Patent DE-202014104898-U1 (DE)
Title: Sonnenblende mit drahtloser Aufladung
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Sonnenblende mit drahtloser Aufladung, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Sonnenblendenkörper (100) und einen auf dem Sonnenblendenkörper (100) angeordneten Aufladesockel (200) beinhaltet, wobei ein Schaltungsmodul zur drahtlosen Aufladung (110) im Sonnenblendenkörper (100) angeordnet ist, wobei das Schaltungsmodul zur drahtlosen Aufladung (110) eine Spule (111) beinhaltet, wobei die Spule (111) entsprechend zum Aufladesockel (200) angeordnet ist, wobei der Aufladesockel (200) einen Sockel (210) und einen auf dem Sockel (210) schwenkbar angeordneten Deckelkörper (220) beinhaltet, wobei ein Aufnahmeraum (211) im Sockel (210) vorgesehen ist, wobei Auflagerscheiben (212) im Aufnahmeraum (211) angeordnet sind.
Patent DE-202014104919-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verbinden, aneinander Anschließen von Maschen von Drahtgeflechten oder Drahtnetzen
IPC: F16S3/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verschlusselement zum Verbinden/Aneinanderanschließen von Maschen von Drahtgeflechten oder Drahtnetzen, welches Verschlusselement aus einem hochfesten elastisch verformbaren Draht besteht und im Benutzungszustand als Grundstruktur eine im wesentlichen geschlossene Ringform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht in dem ursprünglichen Zustand des Verschlusselementes zu einer geschlossenen, ringförmigen Grundstruktur gebogen ist, derart, dass die Enden des zur ringförmigen Grundstruktur gebogenen Drahts sich miteinander berührend gegenüber liegen, und dass sich an die beiden Drahtenden der geschlossenen, ringförmigen Grundstruktur Drahtabschnitte (1.2) anschließen, die sich kreuzend jeweils relativ zueinander divergierend verlaufen.
Patent DE-202015001706-U1 (DE)
Title: Handstopfer zum Unterstopfen von Schotter eines Gleises
IPC: E01B27/14
Filed: 2015-03-05
Abstract: Handstopfer zum Unterstopfen von Schotter eines Gleises, mit einem Antriebsmotor (2) zur Rotation einer Unwucht (5) und einer an einem unteren Ende eines mit dem Antriebsmotor (2) verbundenen, eine Längsachse (7) aufweisenden Schaftes (4) befestigten, im Längsschnitt etwa V-förmigen Schaftspitze (8), dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren, an die Schaftspitze (8) anschließenden Schaftabschnitt (9) eine Anzahl von in einer Schaftlängsrichtung (13) verlaufende, bezüglich eines Schaftquerschnittes (11) zueinander distanzierte, radial von einer Schaftoberfläche (14) abstehende und bis in die Schaftspitze (8) hinein verlängerte Schaftrippen (10) angeordnet sind.
Patent DE-202015003718-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit Schnellverschluss für mobile & elektronische Geräte
IPC: F16B2/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Haltevorrichtung mit Schnellverschluss für mobile & elektronische Geräte dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering ringförmig ausgeführt ist und sich auf dem Cliphalter drehen kann und eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung ohne zusätzliche mechanische Bauteile allein aus den physischen Werkstoffeigenschaften und den konstruktiven Merkmalen beider Bauteile ermöglicht wird.
Patent DE-202015003942-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ausziehbarer Tisch, bei dem die Ablagefläche vergrößert wird, indem die Abstände von einzelnen Streben zueinander vergrößert werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich die einzelnen Streben (, Pos. 01) durch die doppelte, abgewinkelte Konstruktion der Führung (, Pos. 04 und Pos. 05) beim Auseinanderziehen des Tisches waagerecht verschieben lassen, ohne, dass sie nach oben angehoben werden können.
Patent DE-202015005513-U1 (DE)
Title: Schirmkappe, insbesondere für einen Gleit-, Fall-, Flexkite- oder Surfkiteschirm
IPC: B64D17/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Schirmkappe (10), insbesondere für einen Gleit-, Fall-, Flexikite- oder Surfkiteschirm, bestehend aus einem Obersegel (12) und einem Untersegel (14) sowie aus ein Profil bildenden Profilrippen (16), dadurch gekennzeichnet, dass in der Schirmkappe (10) mindestens zwei getrennte Druckbereiche (30, 32) ausgebildet sind, die unterschiedliche Öffnungs- und Entleerungszeiten aufweisen.