baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102340-U1 (DE)
Title: Skistock mit griffausrichtung
IPC: A63C11/22
Filed: 2012-06-26
Abstract: Skistock umfassend ein Stockrohr mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden, geraden oberen Stockrohrabschnitt (10; 110; 210) und mit einem ergonomisch geschwungenen unteren Stockrohrabschnitt, wobei an einem freien oberen Ende (12; 112; 212) des oberen Stockrohrabschnitts (10; 110; 210) ein ergonomisch geformter Stockgriff (30; 130; 230) mit einem Greifabschnitt (32; 132; 232) und einem sich entlang der besagten Längsachse (L) erstreckenden Verbindungsabschnitt (34; 134; 234) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Stockrohrabschnitt (10; 110; 210) und der Verbindungsabschnitt (34; 134; 234) zylindrisch und sich kontaktierend ineinanderschiebbar ausgestaltet und axial gegeneinander telekopierbar und rotierbar gelagert sind, wobei der obere Stockrohrabschnitt (10; 110; 210) oder der Verbindungsabschnitt (34; 134; 234) mindestens eine vorzugsweise längliche, vorzugsweise quer zur Längsachse (L) verlaufende Durchgangsöffnung (15, 16; 115; 215, 225) aufweist und durch mindestens ein in die besagte Durchgangsöffnung (15, 16; 115; 215, 225) eingreifendes Feststellmittel (50, 55; 150; 250) in axialer Richtung unter...
Patent DE-202012102811-U1 (DE)
Title: Filterstecker
IPC: H01R13/719
Filed: 2012-07-26
Abstract: Filterstecker (100) umfassend:  eine terminale Halterung (110) umfassend ein Gehäuse mit Aussparung (112), einen ersten Halterungsteilbereich (114) und einen zweiten Halterungsteilbereich (116), wobei:  eine Vielzahl von leitfähigen Kontakten (120) auf dem ersten Halterungsteilbereich (114) des Gehäuses mit Aussparung (112) in einer ersten Richtung (D1) des Gehäuses mit Aussparung (112) angeordnet sind;  eine Vielzahl von Drahtgreifern (130) auf dem zweiten Halterungsteilbereich (116) in einer zweiten Richtung (D2) des Gehäuses mit Aussparung (112) angeordnet sind; und  einen Winkel (8) zwischen der ersten Richtung (D1) und der zweiten Richtung (D2):  eine ringförmige Spule (140), die in dem Gehäuse mit Aussparung (112) angeordnet ist, umfassend einen magnetischen Ring (142) mit einer ersten leitfähigen Drahtspule (143) und einer zweiten leitfähigen Drahtspule (145), die um diesen gewunden sind, wobei zwei Enden der ersten leitfähigen Drahtspule (143) und der zweiten leitfähigen Drahtspule (145) jeweils mit einem der leitfähigen Kontakte (120) und der...
Patent DE-202013005241-U1 (DE)
Title: Biopsiestanznadel
IPC: A61B10/02
Filed: 2013-06-10
Abstract: Biopsiestanznadel mit Biopsatkammer und einer die Biopsiestanznadel umgebenden Schneidkanüle die beide mit einem Spann- und Auslösemechanismus zum Einbringen in das Gewebe und zum Auslösen des Abschneidevorganges der Gewebeprobe verbunden sind und die Spitze der Biopsiestanznadel einen dreiseitigen Schräganschliff aufweist wobei die Projektion der oberen Schräganschliffsfläche in einer parallelen Ebene zum Boden der Biopsatkammer liegt und die obere Schräganschliffsfläche unter einem vorgegebenen Winkel von einer Außenseite der als Rundstab ausgebildeten Biopsiestanznadel zur anderen Außenseite der Rundstabes verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden unteren gleichen Schräganschliffsflächen (5) den gleichen Abstand von der Spitze (3) der Biopsiestandsnadel bis zum Beginn (6) bzw. Ende (6) des Anschliffs aufweisen wie die obere Schräganschliffsfläche (4) und die Fläche der oberen Schräganschliffsfläche (4) in etwa den beiden unteren Schrägangriffsflächen (5) entspricht, sodass die Spitze (3) der Biopsiestanznadel geringfügig über den unteren Rand (7) des Rundstabes angehoben wird, jedoch unterhalb dem Boden (8) der Biopsatkammer liegt.
Patent DE-202013005603-U1 (DE)
Title: Abstandshalteelement für hängende Wand- und Sichtelemente
IPC: E04F13/076
Filed: 2013-06-20
Abstract: Abstandshalteelement (1) für hängende Wand- und Sichtelemente (5), die als • Wetterschutz, • Bauwerksverkleidungen, • Dekorationselemente oder auch als • Werbetafeln anwendbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1.1) des Abstandhalteelementes (1) • die Form einer metallischen mit drei Schenkeln ausgebildeten Gabel oder Stimmgabel hat, • zwischen einer Halte- und Basisplatte (3.1) als Teil einer rückseitigen Wand (3) oder eines Haltegestelles (4) und den diese abdeckende Wand- und Sichtelemente (5) sowie • stirnseitig zwischen jeweils zwei der Wand- und Sichtelemente (5) ragend, deren Abstand bestimmend, ein Positionierstift (1.5) oder ein Federansatz (1.8) auf einem der Schenkel (1.2 oder 1.3) oder an deren Kreuzungsstelle (1.4) vorstehend angeordnet ist und dass in • zwei der Schenkel (1.3) nach vorn, zu den Wand- und Sichtelementen (5) gerichtet, und in • einem der Schenkel (1.2) nach hinten, zu der Halte- und Basisplatte (3.1) gerichtet, Aufnahmebohrungen (1.9) für feste Metall- und Holzschrauben-Verbindungen (2) angeordnet sind.
Patent DE-202013006077-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhanger für Getränkedosen
IPC: B65D17/32
Filed: 2013-07-08
Abstract: Getränkverschluss (5, 6, 7, 11) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Plastikschlitten (5) in der Form der Trinköffnung (5, 3) einer Getränkedose ist. Dieser Plastikschlitten, kann dann mit dem gleichen Radius (6, 9) einer Getränkedose innen (9) oder auf dem Rand (4, 8) der Getränkedose geführt und so über die Getränkeöffnung geführt erden, dass diese Verschlossen oder abgedeckt ist, damit keine Insekten oder andere Verunreinigungen eindringen könne, während der Zeit, wo die Getränkedose nicht ausgetrunken wird.
Patent DE-202013007025-U1 (DE)
Title: Allrounder, eine Konstruktion für das Einsetzen und Abheben von Einsetzbrettern bei Pritschenaufbauten von Lastkraftwagen
IPC: B62D63/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Der Allrounder für den LKW-Konstruktion für das Ein- und Abholen von Alubretter für LKW-Aufbauten mit variablen Köpfen besteht aus einem oder aus mehreren Teilen.
Patent DE-202013008617-U1 (DE)
Title: Universelle Hochspannungselektrode zur Tierabwehr
IPC: A01M29/24
Filed: 2013-09-27
Abstract: Hochspannungselektrode (Fig. 1) zur Stromaufnahme und -abgabe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Kontaktflächen ineinander greifend (Fig. 2) angeordnet sind, wobei eine Elektrode eine gebogenen Form (Fig. 3) aufweist.
Patent DE-202013009845-U1 (DE)
Title: Deckenpaneel zur Strahlungsheizung
IPC: F24D3/16
Filed: 2013-12-06
Abstract: Deckenpaneel zur Strahlungsheizung, wobei das Deckenpaneel (1) mindestens eine Metallplatte (2) aufweist, die oberseitig mit mindestens einer Heizung (5) in Wirkverbindung steht, die die mindestens eine Metallplatte (2) auf eine Temperatur bringt, die über einer Raumtemperatur liegt, wobei oberhalb der mindestens einen Heizung (5) mindestens eine thermische Isolation (7) und mindestens ein Strahlungsreflektor (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202013100245-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: F24F8/10
Filed: 2013-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von festen und/oder flüssigen, in einem gasförmigen Medium enthaltenen Teilchen mit einer Filteranordnung (13), gekennzeichnet durch eine mit Hilfe wenigstens eines Motors angetriebene Einrichtung (6) zum Erzeugen eines Stromes des gasförmigen Mediums durch die Filteranordnung (13).
Patent DE-202013102520-U1 (DE)
Title: Anlage für die Visualisierung einer Änderung der Bewegungsrichtung oder des Verhaltens eines menschlichen Verkehrsteilnehmers
IPC: F21L2/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Anlage für die Visualisierung einer Änderung der Bewegungsrichtung oder des Verhaltens eines menschlichen Verkehrsteilnehmers, deren oberer Teil einer speziellen Kleidung oder einer persönlichen Ausrüstung (1) mit einer Lichtsignalisierungseinrichtung über die Richtung seiner Bewegung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsignalisierungseinrichtung mindestens am hinteren Teil der speziellen Kleidung oder der persönlichen Ausrüstung (1) der Person platziert ist, wobei ein Paar von Außenfahrtrichtungsanzeigern (2) für eine Signalisierung der Änderung der Bewegungsrichtung der Person orange-farbig mit einer unterbrochenen Beleuchtung vorgesehen ist, während eine Bewegungslichtanzeigeeinrichtung (3) für eine Signalisierung der direkten Personenbewegungen zwischen dem Paar der Außenfahrtrichtungsanzeiger (2) platziert ist und eine rote Farbe aufweist, wobei für eine Inbetriebsetzung des linken und/oder des rechten Außenfahrtrichtungsanzeigers (2) oder der Bewegungslichteinrichtung (3) für die Signalisierung der direkten Personenbewegungen ein Ärmel (6) der speziellen Kleidung oder der persönlichen Ausrüstung (1) mit einem Bewegungssensor (4) versehen ist, der entweder mit den Außenfahrtrichtungsanzeigern (2) und der Bewegungslichtanzeigeeinrichtung (3) elektrisch verbunden oder drahtlos angeschlossen ist.
Patent DE-202013103933-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit Entkalkungswirkung
IPC: C11D1/12
Filed: 2013-08-30
Abstract: Reinigungsmittel, aufweisend eine Kombination aus 3 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 3 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 3–15 Gew.-% Zitronensäure und 0,5 bis 8 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 5 Gew.-% Methansulfonsäure in Verbindung mit wenigstens einem anionischen Tensid.
Patent DE-202013104610-U1 (DE)
Title: Ventilsack mit Entlüftungstasche
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ventilsack mit Seitenwänden und einem Boden der eine schlauchförmig ausgebildete Einfüllvorrichtung und mindestens eine Entlüftungsvorrichtung aufweist, wobei die Entlüftungsvorrichtung die Form einer Tasche besitzt, mit einer Öffnung die eine Verbindung zum Sackinneren herstellt und eine der Öffnung abwandte Seite, die eine luft- und/oder gasdurchlässige Verbindung zum Sackäußeren herstellt.
Patent DE-202013105491-U1 (DE)
Title: Fahrradrückleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-03
Abstract: Fahrradrückleuchte 1 umfassend – ein auf der Leuchtseite angeordnetes lichtdurchlässiges und/oder reflektierendes Rückstrahlelement 2 und – eine mit dem Rückstrahlelement 2 verbundene Zwischenplatte 3, und – ein mit der Zwischenplatte 3 flüssigkeitsdicht verbundenes Gehäuse 4, wobei das Gehäuse 4 und die Zwischenplatte 3 mindestens einen Aufnahmeraum 7 zur Aufnahme eines Schraubenkopfes bilden, und das Gehäuse 4 eine Aussparung 6 mit einem ersten Aussparungsbereich 9 und mindestens einem daran angrenzenden zweiten Aussparungsbereich 10 aufweist, wobei ein Schraubenkopf nur durch den ersten Aussparungsbereich 9 in den Aufnahmeraum 7 einführbar und der Schraubenkopf nur von dort hinter den zweiten Aussparungsbereich 10 einschiebbar ist.
Patent DE-202014003868-U1 (DE)
Title: Elektronischer Zwischenstecker für Auspuffklappensteuerungen ohne zusätzliche Bedieneinheit
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Der elektronische Zwischenstecker ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ohne zusätzliche Bedieneinheiten wie Schalter oder Fernbedienungen jeglicher Art, nur durch den serienmäßig verbauten Schalter im Fahrgastraum, aktiviert werden kann.
Patent DE-202014004846-U1 (DE)
Title: Mobiles Verkehrsmittel verbunden mit Bildschirm Bildträger aller Arten für bewegte Werbung mit oder ohne Ton
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-06-17
Abstract: Bewegte (oder stehende) aber bewegliche Verkehrsmittel verbunden außenseitig mit einem bildgebenden Bildträgerelement, witterungsbeständig oder ebenso befestigt, auf dem Werbemodule eingespeist und abgespielt (mit oder ohne Ton) werden. Die Verbindung erfolgt außenseitig, – wo bisher unbewegte Werbeflächen statisch genutzt werden können – (durch Verbindung mit der Karosserie, Aussenwand) z. b. Aufbringung, Einlassung oder anderer Verbindung des bildgebendes Elementes, LED, Plasma oder andere dünne Bildträger etc. Das Programmierelement/Computer etc. kann direkt am/im Bildträger oder extern in anderen Bereichen des Mobils angebracht sein und ferntechnisch (wie dargestellt) oder direkt betrieben und bedient werden. Ein neues Werbeträgermittel/objekt ist entstanden.
Patent DE-202014010198-U1 (DE)
Title: Adapter für die Mund zu Mund Beatmung
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung um den Austausch jeglicher Körperflüssigkeit bei der Mund zu Mundbeatmung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig mit Atemloch, zwei Mundstücken (Helfer u. Opfer) und biegsamen Distanzplatte versehen ist.
Patent DE-202014011075-U1 (DE)
Title: Ermitteln eines kürzesten bestimmungsfremden Strompfades in einer elektrischen Baueinheit
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-06-05
Abstract: Einrichtung (18) zum Ermitteln eines kürzesten bestimmungsfremden Strompfades zwischen wenigstens zwei in einem bestimmungsgemäßen Betrieb mit einem unterschiedlichen elektrischen Potential beaufschlagten elektrisch leitfähigen Bauteilen einer eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen und elektrisch isolierenden Bauteilen aufweisenden elektrischen Baueinheit (10), mit: a) einer Bauteilerfassungseinheit zum Erfassen von allen Bauteilen der Baueinheit (10) und deren Geometrie, b) einer Anordnungserfassungseinheit zum Erfassen der Anordnung der Bauteile in der Baueinheit (10) zueinander, c) einer Werkstofferfassungseinheit zum Erfassen von Werkstoffeigenschaften der erfassten Bauteile und/oder Zuordnen von Werkstoffeigenschaften zu den Bauteilen, d) einer Leitfähigkeitsermittlungseinheit zum Ermitteln der elektrisch leitfähigen Bauteile anhand der Werkstoffeigenschaften sowie deren elektrisches Potential im bestimmungsgemäßen Betrieb, e) einer Auswähleinheit zum Auswählen eines im bestimmungsgemäßen Betrieb mit einem ersten elektrischen Potential beaufschlagten ersten elektrisch leitfähigen Bauteils, f) einer Strahlerzeugungseinheit zum Erzeugen einer Mehrzahl von geraden und/oder richtungsändernden Strahlen, deren Startpunkt das erste Bauteil bildet, g) einer Ermittlungseinheit zum Ermitteln in Abhängigkeit von der Geometrie und Anordnung der erfassten Bauteile, welche der Strahlen ein zweites elektrisches Bauteil der Baueinheit (10) treffen, welches anhand seiner Werkstoffeigenschaften als elektrisch leitfähig klassifiziert ist, h) einer Längenermittlungseinheit zum Ermitteln von Streckenlängen vom jeweiligen Startpunkt zum jeweiligen Auftreffpunkt derjenigen Strahlen, die ausgehend vom ersten Bauteil das zweite Bauteil treffen, und i) einer Auswerteeinheit zum Ermitteln und Ausgeben der kürzesten der ermittelten Streckenlängen als kürzester bestimmungsfremder Strompfad.
Patent DE-202014011593-U1 (DE)
Title: Markierte Inhibitoren des prostataspezifischen Membranantigens (PSMA), deren Verwendung als bildgebende Mittel und pharmazeutische Wirkstoffe für die Behandlung von Prostatakrebs
IPC: C07D295/145
Filed: 2014-10-17
Abstract: Verbindung der Formel (Ia) oder (Ib):
     
 oder
     
 wobei
 n 0 oder 1 ist,
 m 1, 2, 3 oder 4 ist,
 Z -CO 2 H, -SO 2 H, -SO 3 H, -SO 4 H, -PO 2 H, -PO 3 H oder -PO 4 H 2  ist, 
 X Naphthyl, Phenyl, Biphenyl, Indolyl (=2,3-benzopyrrolyl) oder Benzothiazolyl ist,
 Y Aryl, Alkylaryl, Cyclopentyl, Cyclohexyl oder Cycloheptyl ist und
 der Chelator Folgendes ist:
 1,4,7,10-Tetraazacyclododecan-N,N',N'',N'''-tetraessigsäure (DOTA),
 N,N''-Bis[2-hydroxy-5-(carboxyethyl)benzyl]ethylendiamin-N,N''-diessigsäure (HBED-CC),
 1,4,7-Triazacyclononan-1,4,7-triessigsäure (NOTA),
 2-(4,7-Bis(carboxymethyl)-1,4,7-triazonan-1-yl)pentandisäure (NODAGA),
 2-(4,7,10-Tris(carboxymethyl)-1,4,7,10-tetraazacyclododecan-1-yl)pentandisäure (DOTAGA),
 1,4,7-Triazacyclononan-phosphinsäure (TRAP),
 1,4,7-Triazacyclononan-1-[methyl(2-carboxyethyl)phosphinsäure]-4,7-bis[methyl(2-hydroxymethyl)phosphinsäure] (NOPO),
 3,6,9,15-Tetraazabicyclo[9.3.1.]pentadeca-1(15),11,13-trien-3,6,9-triessigsäure (PCTA),
 Diethylentriaminpentaessigsäure (DTPA)
 Trans-cyclohexyl-diethylentriaminpentaessigsäure (CHX-DTPA), oder
 1-Oxa-4,7,10-triazacyclododecan-4,7,10-triessigsäure (oxo-Do3A), oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon oder ein Solvat davon oder ein Solvat des Salzes davon.
Patent DE-202014103786-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine und Nachrüstsystem
IPC: E02F9/22
Filed: 2014-08-14
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), einem Elektromotor (4), einem Hydraulikleitungsystem (8) zur Versorgung einer an das Hydraulikleitungsystem (8) anschließbaren Kraftmaschine (9), wenigstens einer durch die Verbrennungskraftmaschine (1) angetriebenen ersten Hydraulikpumpe (2) und wenigstens einer durch den Elektromotor (4) angetriebenen zweiten Hydraulikpumpe (7), wobei die erste und die zweite Hydraulikpumpe (2, 7) an das Hydraulikleitungsystem (8) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Elektromotor (4) ein Frequenzumwandler (13) vorgeschaltet ist, der an eine Stromquelle (11) anschließbar ist.
Patent DE-202014104133-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Zapfvorrichtung für Wasserspender
IPC: B67D3/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine verbesserte Zapfvorrichtung für Wasserspender mit einem Smartsitz (1) und einem Smartzapfen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Smartsitz (1) im unteren Abschnitt eine Stufenöffnung (101) aufweist. Ferner besitzt der Smartzapfen (2) einen Verbindungsabschnitt (201), der in die Stufenöffnung (101) eingesteckt werden kann, wobei der dickere Teil des Verbindungsabschnitts (201) in der Stufe der Stufenöffnung (101) sitzt und der schmalere Teil des Verbindungsabschnitts (201) aus dem unteren Ende der Stufenöffnung (101) ausguckt. Der Smartsitz (1) besitzt im unteren Abschnitt ferner ein Außengewinde und ist über dieses mit einer Sammelschale (3) zusammen geschraubt. Die Sammelschale (3) hat einen hohlen Innenraum (301), in dessen Mitte eine Erhebung (302) vorgesehen ist, in der ein Aufnahmekanal (312) angeordnet ist. Der Aufnahmekanal (312) nimmt den ausguckenden schmaleren Teil des Verbindungsabschnitts (201) auf. Der Smartsitz (1) besitzt im unteren Abschnitt ferner mehrere Entwässerungsröhren (102), die in den hohlen Innenraum (301) der Sammelschale (3) führen. Die Erhebung (302) der Sammelschale (3) drückt im zusammengebauten Zustand die untere Seite des Smartsitzes (1) an. Der Smartzapfen (2) weist an seinem oberen Ende eine Zapfenspitze (4) auf, die in ihrer Mitte eine obere Wassereinlassöffnung (401) besitzt.
Patent DE-202015000568-U1 (DE)
Title: Schonendes Reinigungsbad für Schmuck, Uhren oder Münzen mit imprägnierten Vliespads
IPC: A47L25/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Zu schützen ist ein Schmuckbad, Münzbad, Uhrenbad welches keine schon abgefüllte Reinigungsflüssigkeit hat, sondern ein imprägniertes Vliespad beinhaltet, welches vom Verbraucher durch Befüllen von Wasser, seine Reinigungsstoffe ins Wasser freigibt und so eine Reinigungsflüssigkeit für Schmuck jeglicher Art, Münzen und Uhren ergibt.
Patent DE-202015003069-U1 (DE)
Title: Transportgestell für stoßempfindliche Bauteile
IPC: B65D19/44
Filed: 2015-04-28
Abstract: Transportgestell für stoßempfindliche Bauteile, insbesondere für Fahrzeugstoßfänger mit einem Rahmenelement (10) mit dem Rahmenelement (10) verbundenen Gleitschienen (14, 16), Aufnahmeelementen zu Aufnahme der Bauteile (24) und mindestens einem Gleitelement (28, 30) je Aufnahmeelement (26) zum Einschieben in mindestens einer der Gleitschienen (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der mindestens einen Gleitschiene (14, 16) derart ausgebildet ist, dass je Gleitschiene mehrere Aufnahmeelemente (26) für jeweils ein Bauteil (24) einschiebbar sind, wobei benachbarte Gleitelemente (28, 30) zur Festlegung eines Abstands zwischen benachbarten Bauteilen (24) aneinanderstoßen.
Patent DE-202015005175-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit thermochromen Substanzen enthaltender Isolierschicht
IPC: H01B7/36
Filed: 2015-07-20
Abstract: Elektrisches Kabel bestehend aus einem metallischen Leiter und einer denselben umhüllenden isolierenden Komponente vorzugsweise aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass diese das leitende Material umhüllende Komponente eine oder mehrere deren Temperatur oder einen Temperaturwechsel anzeigende thermochrome Zusammensetzung beinhaltet oder selbst aus ihr besteht, so dass sie beim Erhitzen des Kabels durch Farbänderung als Warnindikator dient.
Patent DE-202015006144-U1 (DE)
Title: Zusatzlesevorrichtung für Sitzmöbel
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-31
Abstract: Zusatzlesevorrichtung für Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass die klapp- bzw. versenkbare Lese-Schreibfläche (5) 2 Funktionspositionen – die horizontale Gebrauchsstellung sowie die Nichtgebrauchsstellung – besitzt, wobei bei der Nichtgebrauchsstellung die klappbare Lese-Schreibfläche (5) entweder in einem konstruktiv vorgegebenen Hohlraum des Sitzmöbels (6) versenkt wird oder sich in der gleichen Lage außerhalb der Armlehne (7) befindet.
Patent DE-202015100662-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät ohne Blutdruckmanschette
IPC: A61B7/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Blutdruckmessgerät ohne Blutdruckmanschette, aufweisend: einen Grundkörper (1), der aus einer Auskultationsfläche (11) und einem mit dieser verbundenen Griffabschnitt (12) besteht; ein Schallwellen-Erfassungsmodul (2), das an einer der Auskultationsfläche (11) entsprechenden Stelle angebracht ist, wobei Herztonsignale (D1) ausgebbar sind, wenn die Auskultationsfläche (11) an einer dem menschlichen Herz entsprechenden Stelle angelegt wird; ein Optiksignal-Erfassungsmodul (3), das nach einem Reflexionsverfahren der Photoplethysmographie arbeitet und an einer entsprechenden Stelle in dem Griffabschnitt (12) angeordnet ist, wobei der Griffabschnitt (12) mindestens ein arterielles Blutdrucksignal (D2) ausgibt, wenn der Griffabschnitt (12) mit menschlichen Fingern gefasst wird; und ein Signalverarbeitungsmodul (4), das in dem Grundkörper (1) angebracht und mit dem Schallwellen-Erfassungsmodul (2) und dem Optiksignal-Erfassungsmodul (3) verbunden ist, wobei das Signalverarbeitungsmodul (4) einen Informationsanalysemechanismus aufweist, mit dem sich das Herztonsignal (D1) und das arterielle Blutdrucksignal (D2) gleichzeitig empfangen und dann verarbeiten lassen, um menschliche, physiologische Parameterwerte einer untersuchten Person auszugeben.
Patent DE-202015101674-U1 (DE)
Title: Schutzbandage
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-04-02
Abstract: Bandage (2) zum Schutz von in der Erde verbauten Bauteilen (1) oder Konstruktionen aufweisend eine Dichtungsbahn (3) und eine auf eine ihrer Seiten mittels einer Haftschicht aufgebrachte oxidationsfähige Metallschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Metallschicht (4) auf ihrer der Trägerschicht abgewandten Seite (7) zumindest teilweise, vorzugsweise vollflächig eine adhäsive Schicht aufweist.
Patent DE-202015103393-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: G07G1/12
Filed: 2015-06-29
Abstract: System aus zumindest einem Kassentisch, einem Warenautomaten (1) und einem dem Warenautomaten (1) zugeordnetem Warenspeicher (2), wobei vom Kassentisch ein Berechtigungsmittel erzeugbar ist, wobei über das Berechtigungsmittel Ware aus dem Warenspeicher (2) des Warenautomaten (1) abrufbar ist.
Patent DE-202015106867-U1 (DE)
Title: Steinplatten-Ummantelung für eine Feuerstätte
IPC: F24B1/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Steinplatten-Ummantelung (1) für eine Feuerstätte mit einem Heizeinsatz (2), insbesondere eines Kaminofens, Heizkamins oder Grundofens, wobei die Steinplatten (11) der Steinplatten-Ummantelung (1) um den Heizeinsatz (2) beabstandet von diesem vertikal angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im durch die Anordnung der Steinplatten (11) gebildeten Innenraum (12) beabstandet zu den zum Innenraum gerichteten Oberflächen (13) der Steinplatten (11) wenigstens ein Temperaturstrahlungs-Schutzschild (3) angeordnet ist, so dass zwischen dem Temperaturstrahlungs-Schutzschild (3) und den Oberflächen (13) der Steinplatten (11) ein Konvektionsraum (31) gebildet ist, der eine Konvektionsluftströmung von unten nach oben ermöglicht.
Patent DE-202016000029-U1 (DE)
Title: Taschentragehilfe
IPC: A45F5/02
Filed: 2016-01-04
Abstract: Taschentragehilfe bestehend aus einem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Achse von einer Außenseite zur gegenüberliegenden Außenseite führt.