baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006379-T5 (DE)
Title: Wendeplanfräsklinge und Planfräsmesserkopf unter Verwendung dieser Klinge
Inventor: ZHANG ZONGCHAO
IPC: B23C5/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Wendeplanfräsklinge mit einer Klingenbasis (1) und einem darauf laminierten Schneidkörper (2), wobei die Wendeplanfräsklinge annähernd die Form eines Prismas aufweist, und die Klingenbasis (1) eine Positionierseitenfläche (11), eine obere Ebene (12) und eine Positionierbodenfläche (13) umfasst, eine Projektion (l2) von einer Kante an der Positionierbodenfläche (13) oder von deren Verlängerungslinie auf der Spanfläche (21) sich mit einer korrespondierenden Kante an der Spanfläche (21) oder deren Verlängerungslinie (13) schneidet, wodurch ein Planablenkwinkel (23) gebildet ist. Optimal ist eine Freifläche (3) zwischen der Spannfläche (21) und der Positionierbodenfläche (11) angeordnet, so dass eine Beschädigung der Positionierseitenfläche beim Schleifen der Schneidkante vermieden wird, wodurch eine stabile und langzeitige Positionierreferenz gewährleistet wird. Darüber hinaus ist dieselbe Art von Messerscheibe für den Schneidplanfräsmesser und den Glättungsplanfräsmesser universal einsetzbar. Ferne stellt die vorliegende Erfindung noch einen Planfräsmesserkopf unter Verwendung der oben erwähnten Wendeplanfräsklinge vor, so dass auf der Messerscheibe mit dem gleichen Klingenschlitz die Anzahl und Position der Schneidplanfräsklingen und der Glättungsplanfräsklingen bedarfsabhängig einzustellen sind.
Patent DE-112017006602-T5 (DE)
Title: Unterlegscheibe und herstellungsverfahren für die unterlegscheibe
Inventor: OTAKE TOSHIYUKI
IPC: F16C33/14
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es werden eine Unterlegscheibe und ein Herstellungsverfahren für eine Unterlegscheibe bereitgestellt, mit denen sich eine Materialausbeute verbessern lässt. Es wird eine Unterlegscheibe bereitgestellt, die Folgendes aufweist: einen ersten Unterlegscheibenteil 11, der in einer Kreisbogenform ausgebildet ist und mit einem ersten Passungsabschnitt 30 versehen ist, der von einem Ende in einer Kreisbogenrichtung vorsteht; und einen vierten Unterlegscheibenteil 14, der mit einem zweiten Passungsabschnitt 40 versehen ist, der von einem Ende in der Kreisbogenrichtung eingerückt ist und mit dem ersten Passungsabschnitt 30 zusammengefügt ist. Der erste Passungsabschnitt 30 und der zweite Passungsabschnitt 40 werden in einem Zustand zusammengefügt, in dem Annäherung und Trennung zwischen beiden in der Kreisbogenrichtung gesteuert werden. Einer des ersten Passungsabschnitts 30 und des zweiten Passungsabschnitts 40 umfasst einen Stauchabschnitt 36, der in einem Zustand ausgebildet wird, in dem eine Seitenfläche des einen der Passungsabschnitte in eine Seitenfläche des anderen der Passungsabschnitte gedrückt wird, wobei der eine der Passungsabschnitte durch den Stauchabschnitt 36 an dem anderen der Passungsabschnitte fixiert wird.
Patent DE-112017007465-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: OKAMOTO CHIKAYUKI
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-04-19
Abstract: Eine Gate-Elektrode (3) ist über eine Gate-Isolierschicht (2) auf einer Hauptfläche eines Siliziumsubstrates (1) vorgesehen. Ein Source/Drain-Gebiet (4, 5) ist auf Seiten der Gate-Elektrode (3) auf der Hauptfläche des Siliziumsubstrates (1) vorgesehen. Ein erstes Silizid (6) ist auf einer oberen Fläche und auf Seitenflächen der Gate-Elektrode (3) vorgesehen. Ein zweites Silizid (7) ist auf einer Fläche des Source/Drain-Gebietes (4, 5) vorgesehen. Auf den Seitenflächen der Gate-Elektrode (3) ist keine Seitenwand-Oxidschicht vorgesehen. Das zweite Silizid (7) ist an einer Stelle vorgesehen, welche von der Gate-Elektrode (3) getrennt ist.
Patent DE-112018007611-T5 (DE)
Title: Einstellvorrichtung des sitzwinkels
Inventor: SIDOROV MIKHAIL EVGENYEVICH
IPC: B60N2/235
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung, hauptsächlich die Sitzeinrichtung eines Fahrzeugs mit einem transformierbareren Innenraum, und wird verwendet, um den Neigungswinkel der Sitzlehne einzustellen. Die Erfindung zielt darauf ab, die Zuverlässigkeit der Winkelfixierung der Rückenlehne an der Sitzbasis zu erhöhen und den Herstellungsprozess der Vorrichtung zu vereinfachen. Es wird eine Einstellvorrichtung des Sitzwinkels vorgeschlagen, die eine Aufnahme umfasst, die sich an der Seite des Sitzes befindet und feststehend mit der Sitzbasis verbunden ist, auf der sich die Achsen der gelenkig befestigten Elemente der Vorrichtung befinden, insbesondere ein Element der Rückenlehne mit einem verzahnten Bogen, einer Sperrplatte mit verzahntem Gegenstück und Öffnung, einem Stößel der Sperrplatte, der sich in ihrer Öffnung befindet, bei derer Betätigung die Zähne der Sperrplatte und die Zähne des Sitzlehnenelements ineinander eingreifen oder außer Eingriff kommen. Der Stößel ist in Form eines kreisförmigen Exzenters ausgeführt. Die Öffnung der Sperrplatte ist kreisförmig und hat denselben Durchmesser und die Sperrplatte ist an der Achse mit einem Spalt gelenkig befestigt.
Patent DE-112019001226-T5 (DE)
Title: Bildsuchvorrichtung, Bildsuchverfahren, elektronische Vorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: TSUJI AYANA
IPC: G06F16/58
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Bildsuchvorrichtung enthält ein Suchanfrage-Empfangsmittel, die eine Bildsuchanfrage von einem Benutzer empfängt, ein erstes Auswahlmittel zum Auswählen einer ersten Gruppe von Bildern, die Suchbedingungen entsprechen, aus einer Vielzahl von Bildern auf der Grundlage der Suchanfrage, ein zweites Auswahlmittel zum Auswählen einer zweiten Gruppe von Bildern aus der ersten Gruppe von Bildern auf der Grundlage einer Bewertung, die durch eine vorbestimmte Bewertungsformel berechnet wird, und ein Ergebnisausgabemittel zum Ausgeben von Informationen über die zweite Gruppe von Bildern als Suchergebnis. Die Bewertungsformel ist vorgesehen, die Punktzahl für ein Bild in der ersten Gruppe von Bildern in dem Maße zu erhöhen, in welchem sich viele Menschen auf dem vorgegebenen Internet-Dienst positiv auseinandersetzen, und die Punktzahl in dem Maße zu erhöhen, in welchem das Bild anderen Bildern in der ersten Gruppe von Bildern weniger ähnlich ist.
Patent DE-112019002495-T5 (DE)
Title: Transmitterschaltung mit pull-up-n-transistor und niedrigem ausgangsspannungshub
Inventor: SRIDHARAN HARISHANKAR
IPC: H03K19/017
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es ist eine Vorrichtung vorgesehen, wobei die Vorrichtung einen ersten Transistor, der zwischen einen Versorgungsknoten und einen Ausgangsknoten gekoppelt ist; einen Widerstand und einen zweiten Transistor, die in Reihe zwischen den Ausgangsknoten und einen Erdungsanschluss gekoppelt sind; und eine Schaltung zum Empfangen von Daten und zum Ausgeben eines ersten Steuersignals und eines zweiten Steuersignals zum entsprechenden Steuern des ersten Transistors und des zweiten Transistors aufweist, wobei ein Ausgangssignal an dem Ausgangsknoten indikativ für die Daten ist und wobei der erste Transistor ein N-Transistor ist.
Patent DE-112019003211-T5 (DE)
Title: System aus Strahlformer und akustischem Echokompensator (AEC)
Inventor: WADA TED
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-06-20
Abstract: Hierin beschrieben werden Techniken zur akustischen Echokompensation. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein System einen Lautsprecher, ein Mikrofon-Array mit mehreren Mikrofonen, eine Strahlformer(BF)-Logik und eine akustische Echokompensator(AEC)-Logik. Der Lautsprecher ist konfiguriert, um ein Referenzsignal zu empfangen. Die BF-Logik ist konfiguriert, um Audiosignale von den mehreren Mikrofonen zu empfangen und um ein strahlgeformtes Signal zu generieren. Die AEC-Logik ist konfiguriert, um das strahlgeformte Signal und das Referenzsignal zu empfangen. Die AEC-Logik ist auch konfiguriert, um einen Vektor von Bias-Koeffizienten mehrmals pro Zeitrahmen zu berechnen, um auf Basis des Vektors von Bias-Koeffizienten einen Hintergrundfilterkoeffizienten zu berechnen, um auf Basis des Hintergrundfilterkoeffizienten ein Hintergrundfilter auf das Referenzsignal und das strahlgeformte Signal anzuwenden, um ein Hintergrundkompensationssignal zu generieren und um mindestens auf Basis des Hintergrundkompensationssignals ein Ausgabesignal zu generieren.
Patent DE-112019003681-T5 (DE)
Title: Wechselrichtertopologie
Inventor: KHALIL AHMED
IPC: H02M7/5387
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein elektrischer Wechselrichter kann mehrere Phasenmodule umfassen, um mehrere Phasenausgänge bereitzustellen. Zwei oder mehr der mehreren Phasenmodule können sich einen gemeinsamen Bipolartransistor mit isoliertem Gate teilen.
Patent DE-112019005282-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B23C5/20
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Schneideinsatz in einer Ausführungsform weist eine erste Fläche, eine zweite Fläche und eine Seitenfläche auf. Die erste Fläche hat eine polygonale Form und weist eine erste Ecke, eine zweite Ecke, eine dritte Ecke, eine erste Seite und eine zweite Seite auf. Die erste Seite ist zwischen der ersten Ecke und der zweiten Ecke angeordnet. Die zweite Seite ist zwischen der ersten Ecke und der dritten Ecke angeordnet. Die Seitenfläche weist eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche auf. Zumindest ein Teil der ersten Seitenfläche ist zwischen der ersten Seite und der zweiten Fläche angeordnet. Zumindest ein Teil der zweiten Seitenfläche ist zwischen der zweiten Seite und der zweiten Fläche angeordnet. Die erste Seitenfläche ist in einer Vorderansicht der ersten Fläche weiter außen angeordnet als die erste Fläche. Die erste Seitenfläche weist einen ersten Bereich auf, der näher an der zweiten Seitenfläche angeordnet ist, wenn man sich der zweiten Fläche nähert.
Patent DE-112019006221-T5 (DE)
Title: Virtueller Flash
Inventor: VAN DE GROENENDAAL JOHAN G
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-02-11
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbares Medium, die mit der Bereitstellung eines virtuellen Flashs zum Berechnen assoziiert sind, sind hier offenbart. Bei verschiedenen Ausführungsformen wird ein virtueller Flash bereitgestellt, der Schaltungen und Firmware in Zusammenarbeit beinhaltet, um Zugriffe durch einen oder mehrere Prozessorkerne einer Rechenplattform auf ein oder mehrere Plattform-Firmware-Abbilder von einer oder mehreren Flash-Vorrichtungen der Rechenplattform zu erleichtern. Die Erleichterung beinhaltet stattdessen Zurückgeben des einen oder der mehreren Plattformfirmware-Abbilder für den einen oder die mehreren Prozessorkerne von einem oder mehreren gesicherten Speicherbereichen der Rechenplattform.
Patent DE-112020006923-T5 (DE)
Title: Stromrichter, Kühlkreislaufaggregat und Klimaanlage
Inventor: TAKIGAWA YOHEI
IPC: H02M7/12
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Stromrichter (100) umfasst: eine Drossel (5); eine Gleichrichterschaltung (6), die einen ersten Zweig (30) mit in Reihe geschalteten Schaltelementen (1, 2) und einen zweiten Zweig (32) aufweist, der parallel zum ersten Zweig (30) geschaltet ist und in Reihe geschaltete Schaltelemente (3, 4) enthält; und einen Glättungskondensator (7), der eine Ausgangsspannung der Gleichrichterschaltung (6) glättet. Der Stromrichter (100) umfasst auch einen Inverter (8), der eine mit Hilfe des Glättungskondensators (7) geglättete Gleichspannung in eine Ansteuerspannung für einen Motor (52) umwandelt und die Ansteuerspannung an den Motor (52) anlegt; eine Spannungserfassungseinheit (11), die die Gleichspannung erfasst; und eine Steuereinheit (10), die den Betrieb der Gleichrichterschaltung (6) und des Inverters (8) steuert. Die Steuereinheit (10) steuert den Betrieb der Schaltelemente (1, 2) auf Basis der im Motor (52) induzierten Spannung und des erfassten Werts der Gleichspannung.
Patent DE-112021007349-T5 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: SAITO TOSHITADA
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst ein Trägermaterial 30, einen nichtflüchtigen Speicher 14, der auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen ist, eine Speichersteuereinheit 13, die auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen ist und mit dem nichtflüchtigen Speicher 14 verbunden ist, eine Verdrahtung 40, die auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen ist und ein Ende und ein anderes Ende umfasst, wobei das eine Ende mit der Speichersteuereinheit 13 verbunden ist. Die Speichervorrichtung umfasst ferner einen Fußabdruck 60, der auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen und mit dem anderen Ende der Verdrahtung 40 verbunden ist, ein ESD-Schutzelement 12A, das auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen und mit dem Fußabdruck 60 verbunden ist, einen Verbindungsanschluss, der auf dem Trägermaterial 30 vorgesehen und elektrisch mit einer Host-Vorrichtung verbindbar ist, einen Durchgangsstecker, der in dem Trägermaterial vorgesehen ist, wobei ein Ende mit dem anderen Ende der Verdrahtung 40 verbunden ist, ein anderes Ende mit dem Verbindungsanschluss verbunden ist.
Patent DE-112022001258-T5 (DE)
Title: Analysegerät und Analysegerät-Hilfssystem
Inventor: WATANABE NOBUAKI
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Das Analysegerät kann Messdaten zu einem Zielort senden oder bewegen. Eine Exportbefehlseinheit gibt einen Exportbefehl eines Benutzers aus. Eine Datendesignierungseinheit designiert ein zu bewegendes spezifisches Messdatenelement innerhalb einer Vielzahl von Typen von in einem Speicher gespeicherten Messdaten basierend auf dem Befehl von der Exportbefehlseinheit. Eine Formatwandlungseinheit wandelt das durch die Datendesignierungseinheit designierte Messdatenelement zu einem für ein Weiterleitungsmedium von dem Analysegerät geeigneten Datenformat. Das Messdatenelement, dessen Datenformat gewandelt wurde, wird durch eine Ausgabeeinheit ausgegeben. Für das Weiterleitungsmedium kann ein zweidimensionaler Code oder ein kontaktloser IC-Chip verwendet werden.
Patent DE-112022001311-T5 (DE)
Title: Replizieren von datenänderungen unter verwendung mehrerer speichereinheiten und erfassen von datensätzen ausstehender datenänderungen, die auf den speichereinheiten gespeichert werden
Inventor: STOLZE KNUT
IPC: G06F16/27
Filed: 2022-02-15
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren, Computerprogrammprodukte und/oder Systeme, die die folgenden Operationen durchführen: Erzeugen von Protokolldateien, während Datenänderungen einer Tabelle eines Quell-Datenbanksystems durchgeführt werden; Speichern der Protokolldateien in einer ersten Arbeitsspeichereinheit mit einer ersten Zugriffszeit; Archivieren eines Teils der Protokolldateien aus der ersten Arbeitsspeichereinheit in einer zweiten Arbeitsspeichereinheit mit einer zweiten Zugriffszeit, wobei die zweite Zugriffszeit länger als die erste Zugriffszeit ist; Erfassen einer zweiten Anzahl von ausstehenden Datenänderungen, wobei die ausstehenden Datenänderungen Datenänderungen der Datenänderungsdatensätze von Protokolldateien sind, die noch nicht in einer Tabelle eines Quell-Datenbanksystems repliziert werden; Auswählen einer Art von Datenreplikation aus einer ersten Art von Datenreplikation und einer zweiten Art von Datenreplikation auf Grundlage der zweiten Anzahl; und Replizieren der Datenänderungen in der Tabelle des Ziel-Datenbanksystems.
Patent DE-112022001921-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern von spritzgiessmaschine
Inventor: MATSUNAGA TAKUYA
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine umfasst eine Empfangssteuereinheit, eine Autorisierungserteilungseinheit, eine Bestimmungseinheit und eine Betriebssteuereinheit. Die Empfangssteuereinheit ist in der Lage, von mehreren Benutzern, die via eine oder mehrere von einer bei der Spritzgießmaschine vorgesehenen Eingabeschnittstelle und einer via ein Netzwerk verbundenen externen Vorrichtung auf die Empfangssteuereinheit zugreifen, Bedienungsinformationen für die Spritzgießmaschine zu empfangen. Die Bestimmungseinheit bestimmt in einem Fall, in dem von den mehreren Benutzern via die Eingabeschnittstelle und die externe Vorrichtung die Bedienungsinformationen empfangbar sind, ob die von einem bei den mehreren Benutzern enthaltenen ersten Benutzer via die Eingabeschnittstelle oder die externe Vorrichtung empfangenen Bedienungsinformationen eine vorbestimmte Bedingung erfüllen oder nicht. Die Betriebssteuereinheit führt eine durch die empfangenen Bedienungsinformationen angegebene Bedienung an der Spritzgießmaschine in einem Fall durch, in dem bestimmt wird, dass die empfangenen Bedienungsinformationen die Bedingung erfüllen.
Patent DE-01975541-T9 (DE)
Inventor: LEUNG WAI-YEE
IPC: C07D209/14
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Chemically reactive carbocyanine dyes and incorporating an indolium ring moiety that is substituted at the 3-position by a reactive group or by a conjugated substance, and their uses, as described. Conjugation through this position results in spectral properties that are uniformly superior to those of conjugates of spectrally similar dyes wherein attachment is at a different position. The invention includes derivate compounds having one or more benzo nitrogens.
Patent DE-112016007105-T9 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Laufleistung eines Reifens
Inventor: ZHANG JIANER
IPC: G01C22/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erkennen der Laufleistung eines Reifens. Die Vorrichtung beinhaltet einen Reifenzustandsdetektor (100) und einen Datenprozessor (200). Der Reifenzustandsdetektor (100) ist dazu ausgelegt, eine erste Identitätskennung und Zustandserkennungsparameter des Reifenzustandsdetektors (100) zu erkennen und an den Datenprozessor (200) senden; und der Datenprozessor (200) ist dazu ausgelegt, eine zweite Identitätskennung des Reifens und Nutzungsszenarioinformationen des Reifens zu beschaffen und Laufleistungsdaten des Reifens bestimmen, um dem Reifen zugehörige Reifenlaufleistungs-Erkennungsinformationen zu erzeugen und zu versenden. Durch Bestimmen der Laufleistungsdaten des Reifens und Aufbauen einer Korrespondenzbeziehung gemäß der ersten Identitätskennung, den Zustandserkennungsparametern, der zweiten Identitätskennung, den Nutzungsszenarioinformationen, den Laufleistungsdaten und dem aktuellen Datum, um die dem Reifen zugehörigen Reifenlaufleistungs-Erkennungsinformationen zu erzeugen und zu versenden, kann das Erkennen der Laufleistung des Reifens realisiert werden, wodurch das intelligente Management des Reifens realisiert wird.
Patent FI-U20010195-U0 (FI)
Inventor: PIRILAE TIMO
IPC: E01H4/02
Filed: 2001-05-11
Abstract: An ice resurfacing machine laser control is used to optimize the ice layer on an artificial ice track, such as an ice hockey rink and is adapted for use in ice resurfacing machines. The thickness of an ice layer is optimized with a beam for a laser transmitter. The ice resurfacing machine comprises a laser receiver and mechanisms to regulate the elevation of the scraper blade.
Patent BG-901-U1 (BG)
Title: Foodstuff additive
Inventor: PENEVA DANIELA
IPC: A23C9/123
Filed: 2006-12-08
Abstract: The foodstuff additive has general and complex biologically stimulating effect, improves the vital tonicity, reinforces the nervous system and has clearly expressed aphrodisiac effect in cases of sexual behaviour disorders of different etiology, improves the male erection and restores and increases the sexual desire in women. It reduces prostate gland hypertrophy, has no side effects, does not affect the cardiac activity rhythm and the blood pressure, has no contraindications in cardiovascular diseases. It comprises dry extract zhen-shen, dry extract of St. JohnÆs wort, dry extract of fructustribuli, dry extract of nettle roots and dry low-lactose lactic acid product comprising low-lactose wholesome milk, low-lactose lactic hydrolysate with lactic casein degradation, low-lactose wholesome milk, fermented with selected strains of Lactobacilus bulgaricum, saccharose, aromatizers and pectine and optionally containing low-lactose and no-galactose-containing lactic precipitate and vitamins.
Patent BG-1034-U1 (BG)
Title: Restrictor for erecting fences in construction
Inventor: BODOUROV PETUR
IPC: E04H17/00
Filed: 2006-12-28
Abstract: The restrictor is used in the erection of fences at construction sites during construction and repair work. It helps achieve efficient cohesion between the pyramidal portion of its bearing rod and the land surface, whereat the material consumption is reduced. The restrictor comprises a bearing rod (1) with a round circular surface (2) and a tapering lower end (3) in the form of a tetrahedral pyramid. At the upper end (4) of the rod (1) there is fixed a support (5). The diameter d of the support (5) is smaller than the diameter D of the rod (1). The highest portion of the support (5), or arm (11) to be more precise, is situated above the top front edge (6) of the rod (1).
Patent BG-1588-U1 (BG)
Title: Coupler for locks with locking catch, actuated by handles or balls
Inventor: KOLEV KOLYO
IPC: E05B13/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: The useful model can be applied in the households and in the general economics for locking of hotel doors, public and private offices, etc. The mechanism includes a square (7) passing through the lock (8), one end of which is permanently coupled to the inner handle (5) and electric motor (10) to whose axis a worm (10A) is coupled, to which one end of a spring (12) is coupled. A slider (19) with profile shape is placed coaxially to the outside handle (4) with shaped in it profile coupling aperture (4A), while the back part of the slider (19C) is permanently coupled in profile aperture (20A) of the guide sleeve (20), which in its turn is fixed to the other end of the square (7). Upon activation of the mechanism by the electric motor (10), the other end (12A) of the spring (12) that covers the slider (19) through the channel (19B), moves it axially and directly into the profile coupling aperture (4A) of the outside handle (4), thus connecting it to the square (7), which activates the locking catch (8A) of the lock (8).
Patent BG-2030-U1 (BG)
Title: Cartridge for preparing beverages
Inventor: DADON PINI
IPC: B65D85/804
Filed: 2014-02-04
Abstract: The utility model relates to a cartridge for preparing beverages, including a body with a side wall with a cross section with a hexagonal shape and a bottom with a hexagonal shape, and a layered structure, composed of at least one compostable layer, which is capable of softening and/or melting at a temperature between 70 and 120 °C, and at least one compostable layer made of a material resistant to softening and/or melting at the same temperature. An advantage of the cartridge for preparing beverages, according to the utility model, is the possibility of precise guiding and supporting the cartridge inside the machine for preparing beverages, without the need for its special positioning, also avoiding the possibility of subsidence of the side walls of the cartridge during the infusion cycle.