baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4431667-B4 (DE)
Title: Anzeige mit einem von einer Lichtquelle durchleuchtbaren Anzeigefeld
Inventor: JANSEN HERMANN
IPC: B60Q3/04
Filed: 1994-09-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Anzeige
mit einem Anzeigefeld, das von einer hinter dem Anzeigefeld angeordneten
Lichtquelle durchleuchtet wird und welches zumindest in einem Teilbereich
in einer von der Farbe der Lichtquelle abweichenden Farbe leuchtet,
mit der das Anzeigefeld durchleuchtbar ist, wobei der Teilbereich
des Anzeigefeldes mit einer einen Teil der Lichtstrahlung der Lichtquelle
absorbierenden Leuchtmasse versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzeigefeld (1) in dem Teilbereich (4), der abweichend von
der Farbe der Lichtquelle (3) erscheint, auf der dem Betrachter
zugewandten Seite mit einer dieselbe Färbung wie die Färbung des
durchleuchteten Teilbereichs (4) aufweisenden und die Leuchtmasse
enthaltenen lumineszierenden Farbe versehen ist.
Patent DE-10023006-B4 (DE)
Title: Luft-Brennstoff-Verhältnis-Regelgerät und -Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02D41/18
Filed: 2000-05-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Luft-Brennstoff-Verhältnis-Regelgerät für eine Brennkraftmaschine mit einer Detektoreinrichtung (80) für das Luft-Brennstoff-Verhältnis, die ein Luft-Brennstoff-Verhältnis einer Luft-Brennstoff-Mischung detektiert, welche der Brennkraftmaschine (4) zugeführt wird, welches die Regelung der Brennstoffkonzentration in der Mischung auf der Grundlage des detektierten Luft-Brennstoff-Verhältnisses durchführt, so daß das Luft-Brennstoff-Verhältnis gleich wird dem theoretischen Luft-Brennstoff-Verhältnis, welches Gerät gekennzeichnet ist durch:  ein Regelsystem (50), welches eine Brennstoffkonzentration in der Luft-Brennstoff-Mischung durch einen Prozess der Erhöhung der zugeführten Brennstoffmenge erhöht, wenn das durch die Luft-Brennstoff-Verhältnis-Detektoreinrichtung (80) detektierte Luft-Brennstoff-Verhältnis eine niedrigere Brennstoffkonzentration als die eines Ziel- oder Soll-Luft-Brennstoff-Verhältnis anzeigt, und welches die Brennstoffkonzentration in der Luft-Brennstoff-Mischung durch einen Prozess der Erhöhung der Menge der Ansaugluft reduziert, wenn das durch die Luft-Brennstoff-Verhältnis-Detektoreinrichtung (80) detektierte Luft-Brennstoff-Verhältnis eine höhere Brennstoffkonzentration zeigt als diejenige des Ziel- oder Soll-Luft-Brennstoff-Verhältnisses.
Patent DE-10024420-B4 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: CONSILIUS WOLF-DIETER
IPC: B01D1/22
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verdampfer
zur Destillation eines Flüssigkeitsgemisches,
welcher einen hohlzylindrisch ausgebildeten, beheizbaren Verdampferkörper aufweist,
wobei im Verdampferkörper
ein Rotor mit Wischerelementen zur Verteilung des Flüssigkeitsgemisches
auf der Verdampferfläche
vorgesehen ist, wobei die Wischerelemente (6) durch Walzen (15,
35) gebildet sind, welche in zur Verdampferfläche (4) hin offenen Lagerungen
(14, 36) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungen (14,
36) durch U-förmige
Schalen (12, 37) gebildet sind.
Patent DE-10052112-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-10-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Insassenrückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (4), einer Aufwickelvorrichtung (2) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes (4), sowie einem Gurtstraffer mit einem mit der Aufwickelvorrichtung (2) koppelbaren elektromotorischen Antrieb (10, 16), wobei der Gurtstraffer einen pyrotechnischen Antrieb (32) umfasst, und die beiden Antriebe (32; 10, 16) wahlweise mit der Aufwickelvorrichtung (2) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der pyrotechnische Antrieb (32) über ein reversibles Stellglied (22) auf eine Aufwickelwelle (6) der Aufwickelvorrichtung (2) einwirkt, und dass zwischen der Aufwickelwelle (6) und dem Stellglied (22) eine Kupplung (40, 42, 44) angeordnet ist, die durch Druckgas aus dem pyrotechnischen Antrieb (32) einrückbar ist, wobei das Stellglied (22) pyrotechnisch oder elektromotorisch in die Ausgangsposition zurück bewegbar ist.
Patent DE-10055678-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Benutzerführung von informations- oder dienstanbietenden Systemen zur Verfügungsstellung von relevanten Informationen für Reisende
Inventor: HADDADI AFSANEH
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-11-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Benutzerführung von informations- oder dienstanbietenden Systemen zur Verfügungsstellung von relevanten Informationen für Reisende, wobei die Informationen durch Anfragen an wenigstens eine angebundene Datenbank als Antworten erhalten und als Daten zur Verfügung gestellt werden, wobei die zur Verfügung gestellten Daten der oder jeder angebundenen Datenbank für die Benutzerführung einheitlich – nach Art einer Ontologie – strukturiert werden, wobei alle zur Verfügung stehenden Daten in wenigstens einer Struktur nach möglichen Handlungen und Orten gegliedert werden, und Beziehungen zwischen den Daten festgelegt werden, wobei die wenigstens eine Struktur und die Beziehungen zwischen den Daten in einem gesonderten Speicher abgelegt werden, der von Daten- und Informationsanbietern beschrieben oder benutzt werden kann, und wobei die Benutzerführung von wenigstens einer Struktur und den Beziehungen zwischen den Daten Gebrauch macht.
Patent DE-10056405-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckspeicher für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: KNOEDL HELMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-11-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher
für ein Kraftstoffeinspritzsystem
für Brennkraftmaschinen
mit einem Speicherraum (3), wobei der Speicherraum (3) von einer
Innenwand (5) begrenzt wird, und mit mindestens einem Anschlussstutzen
(9), wobei der Anschlussstutzen (9) mindestens eine in den Speicherraum
(3) mündende
Verbindungsbohrung (11) aufweist, wobei die Wandstärke des Kraftstoffhochdruckspeichers
(1) mindestens in einem dem Verschneidungsbereich (13) von Innenwand
(5) und Verbindungsbohrung (11) im wesentlichen gegenüberliegenden
Bereich verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand
(7) mindestens in einem dem Verschneidungsbereich (13) von Innenwand
(5) und Verbindungsbohrung (11) im wesentlichen gegenüberliegenden
Bereich eine im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Speicherraums
(3) und der Verbindungsbohrung (11) verlaufende Querbohrung (17)
aufweist.
Patent DE-10100438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements und Sensorelement
Inventor: RUEB MICHAEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Drucksensors, das folgende Merkmale aufweist:  – Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(1),  – Erzeugen
eines Hohlraumes (2) in dem Halbleiterkörper (1) durch Erzeugen von
Ausnehmungen (20, 22, 24, 26) ausgehend von einer Oberfläche (11)
in dem Halbleiterkörper
(1) und Durchführen
einer Wärmebehandlung
in einer oxidationshemmenden Umgebung,  – Herstellen einer Isolationszone
(30) zwischen einem den Hohlraum (2) teilweise umgebenden ersten
Elektrodenbereich (12) und einem den Hohlraum (2) teilweise umgebenden
zweiten Elektrodenbereich (14) des Halbleiterkörpers (1).
Patent DE-10100562-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Klein-Kraftfahrzeug
Inventor: YAMAUCHI KOSAKU
IPC: B60K17/06
Filed: 2001-01-09
Granted: 2008-06-19
Abstract: Antriebseinheit
(7) für
ein Klein-Kraftfahrzeug (1), das die Antriebseinheit und eine damit schwenkbar
gekoppelte Kraftübertragungsvorrichtung
(8) enthält,
umfassend:  – einen
Krafterzeugerteil (21);  – einen
Geschwindigkeits-Änderungsteil
(22, 23);  – ein
erstes Gehäuse,
in welchem der Krafterzeugerteil (21) aufgenommen ist; und  – ein zweites
Gehäuse,
in welchem der Geschwindigkeits-Änderungsteil
(22, 23) aufgenommen ist;  wobei das erste Gehäuse und
das zweite Gehäuse
betrieblich miteinander zu einer Gehäuseeinheit verbunden sind, die
die Antriebseinheit (7) bildet, welche an dem Kraftfahrzeug in dieser
Form montierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
erste Gehäuse
und das zweite Gehäuse
jeweils im Grundriß etwa
die Form eines "L" und so einander gegenüberliegend und überlappend
in Längsrichtung
der Längs-Schenkel
der L-Form angeordnet sind, dass sich in Breitenrichtung des Fahrzeugs
eine Überlappung
der Längs-L-Schenkel
ergibt.
Patent DE-10117873-B4 (DE)
Title: Transport- und Befestigungsvorrichtung für Substrate
Inventor: BAIER GEORG
IPC: H05K3/12
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren und zum lösbaren
Befestigen von zu bedruckenden Substraten (27) bei einem Druckvorgang,
mit einer Transporteinrichtung (2, 4) zum Zu- und Abführen der
Substrate (27) zu einem beziehungsweise aus einem unterhalb der
Transportebene angeordneten Drucktisch (7), und einer absenkbaren
Befestigungseinrichtung (3), welche die Substrate (27) mittels Klemmleisten
(19) an den Seitenbereichen (33) fixiert, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (3) vertikal verschiebbare Kapitellenleisten
(22) mit im Abstand zueinander angeordneten zungenförmigen Stützkörpern (21)
zur Unterstützung
der Substrate (27) aufweist, und Transportrollen (12) zwischen den
Stützkörpern (21)
angeordnet sind.
Patent DE-10120847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum galvanischen Abscheiden einer Dispersionsschicht auf einer Oberfläche eines Werkstückes
Inventor: RUMPF THOMAS
IPC: F16C33/14
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum galvanischen Abscheiden einer Dispersionsschicht auf einer Oberfläche eines Werkstückes, insbesondere
einer Laufschicht auf einer Gleitlagerschale, wobei ein Elektrolyt
mit der in ihm fein verteilten dispersen Phase gegenüber der
zu beschichtenden Werkstückoberfläche unter
Ausbildung einer oberflächenparallelen
Strömungskomponente
bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des
zu beschichtenden Werkstückes
vor der Beschichtung mit einer durchschnittlichen Mindestprofiltiefe
von 5 μm
profiliert und dann bei einer Strömungskomponente des Elektrolyts
gegenüber
der Werkstückoberfläche quer
zu einer allfälligen Profilrichtung
beschichtet wird.
Patent DE-10124278-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld (3) mit Speicherzellen (MC),  – mit einer
Steuerschaltung (2) zur Steuerung eines Speicherzugriffs zum Auslesen
oder Schreiben eines Datensignals einer der Speicherzellen,  – bei dem
die Steuerschaltung (2) für
einen Speicherzugriff einen Zugriffsbefehl in Form eines Aktivierungsbefehls,
eines Lesebefehls oder eines Schreibbefehls empfängt,  – bei dem die Steuerschaltung
(2) derart ausgebildet und betreibbar ist, daß für einen Speicherzugriff ein
Konfigurationswert für
eine CAS-Latenzzeit und/oder ein Konfigurationswert zur Spezifikation
eines Burst-Zugriffs kombiniert mit dem Zugriffsbefehl empfangen
wird.
Patent DE-10127280-B4 (DE)
Title: Pfostenverbinder zur Verbindung von Pfosten und Sprossen im Blendrahmen in vertieften Fenstersystemen
Inventor: RUPPRECHT THOMAS
IPC: E06B3/964
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Pfostenverbinder zur Befestigung von Pfosten und Sprossen im Blendrahmen in vertieften Fenstersystemen, bei denen die Pfosten (7) aus einem Pfostenstamm (8) und einem verbreiterten Pfostenteil (9) bestehen, bestehend aus einem Kunststoffgrundkörper (3) und einem metallischen Befestigungsteil, wobei der Kunststoffgrundkörper (3) im Pfosten (7) zwischen dem Pfostenstamm (8) und dem verbreiterten Pfostenteil (9) angeordnet und außerhalb der wasserführenden Ebene (6) innenraumseitig (18) mit dem Blendrahmen (1) verschraubt ist, und das metallische Befestigungsteil (4, 10) so in dem Kunststoffgrundkörper (3) angeordnet ist, dass innerhalb des verbreiterten Pfostenteils (9) vor der wasserführenden Ebene (6) außenraumseitig (19) eine Verhakung zwischen dem metallischen Befestigungsteil (4, 10) und dem Blendrahmen (1) gebildet wird.
Patent DE-10139496-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung zur Darstellung elektronischer Abbildungen
Inventor: LIN SHANG-YI
IPC: G03B21/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Projektionsvorrichtung (40; 110) umfassend: eine Beleuchtungsvorrichtung (42; 100) zum Emittieren eines polarisierten trichromatischen Lichts, welches rotes, grünes und blaues Licht umfasst; drei Modulationsvorrichtungen (48, 44, 46), welche als erste, zweite und dritte Modulationsvorrichtung (48, 44, 46) definiert sind, wobei jede der Modulationsvorrichtungen (48, 44, 46) zur Reflektion eines polarisierten monochromen Lichts verwendet wird, um das Licht zu modulieren und seine Polarisation zu ändern; eine Lichttrennvorrichtung (50) mit einem dichroitischen Spiegel (62; 112), einem ersten Polarisationsstrahlteilerspiegel (66), einem zweiten Polarisationsstrahlteilerspiegel (68) und einem dritten Polarisationsstrahlteilerspiegel (64), wobei der dichroitische Spiegel (62, 112) und der dritte Polarisationsstrahlteilerspiegel (64) entlang einer ersten Diagonalrichtung angeordnet sind und der erste und der zweite Polarisationsstrahlteilerspiegel (66, 68) entlang einer zweiten Diagonalrichtung senkrecht zur ersten Diagonalrichtung angeordnet sind; und einen optisch doppelbrechenden Phasenfilm (70), welcher zwischen dem zweiten und dem dritten Polarisationsstrahlteilerspiegel (68, 64) angeordnet ist; wobei der dichroitische Spiegel (62) das polarisierte trichromatische Licht in ein erstes polarisiertes monochromes Licht und ein polarisiertes dichromatisches Licht transferiert und diese beiden Lichter getrennt zum ersten und zum zweiten Polarisationsstrahlteilerspiegel (66, 68) weiterleitet, wobei der erste Polarisationsstrahlteilerspiegel (66) das erste polarisierte monochrome Licht zur ersten Modulationsvorrichtung (48) weiterleitet und das von der ersten Modulationsvorrichtung (48) reflektierte modulierte Licht zum dritten Polarisationsstrahlteilerspiegel (64) weiterleitet, wobei der zweite Polarisationsstrahlteilerspiegel (68) das polarisierte dichromatische Licht in ein zweites und ein drittes polarisiertes monochromes Licht trennt, welche direkt zur zweiten und zur dritten Modulationsvorrichtung (44, 46) weitergeleitet werden und dann die von der zweiten und der dritten Modulationsvorrichtung 2 (44, 46) reflektierten modulierten Lichter zum dritten Polarisationsstrahlteilerspiegel (64) durch den optisch doppelbrechenden Phasenfilm (70) weiterleitet, und der optisch doppelbrechende Phasenfilm (70) die Polarisation von einem der modulierten Lichter, welche von der zweiten und dritten Modulationsvorrichtung (44, 46) reflektiert werden, ändert, wobei die von dem ersten und dem zweiten Polarisationsstrahlteilerspiegel (66, 68) weitergeleiteten modulierten Lichter mittels des dritten Polarisationsstrahlteilerspiegels (64) überlagert werden, um einen Ausgangslichtstrahl ...
Patent DE-10142483-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Außenflachleitern und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GRUENDLER GEROLD
IPC: H01L23/31
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (14) mit Kontaktflächen (17)
mit Außenflachleitern
(2), wobei die Außenflachleiter
(2) Wellenleiter sind, die auf einer Unterseite (5) eines dielektrischen
Körpers
(3) angeordnet und von einer elektrisch leitenden Schicht (4) auf
der Unterseite (5) koplanar umgeben sind, wobei die Wellenwiderstände der
Wellenleiter beziehungsweise die Impedanzen der Außenflachleiter
durch graduelle Änderung
der Dicke des dielektrischen Körpers
(3) und/oder der Breite (6) der Wellenleiter und/oder des Abstandes
der Wellenleiter von der umgebenden Schicht (4) entlang der Wellenleiter
vorbestimmt und eingestellt werden, wobei der dielektrische Körper (3)
auf seiner Oberseite (7), die der Unterseite (5) gegenüber angeordnet
ist, eine geschlossene elektrisch leitende Deckschicht (6) aufweist
und wobei der dielektrische Körper
einen Zentralbereich (19), Randbereiche (20, 21, 22, 23) und Eckenausnehmungen
(40, 41, 42, 43) aufweist, wobei die Randbereiche zur Unterseite
(5) hin gebogen sind.
Patent DE-10153159-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: DROBEK WERNER
IPC: F16K24/04
Filed: 2001-10-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Ventil ausgestattet mit – einem Ventilgehäuse (3), – einem diesem zugeordneten hydraulisch und/oder pneumatisch betätigbaren Doppelzylinder (1) – mit beidseitig beaufschlagbarem Kolben (2), – wobei die Achse (4) des Ventilgehäuses (3) und die Achse des Doppelzylinders (1) konzentrisch zueinander liegen, – und einem in der Achse (4) von Ventilgehäuse (3) und Doppelzylinder (1) liegenden Ventilstift (5) zur Steuerung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß – der Kolben (2) einen u-förmigen Längsschnitt aufweist, – die Innenseite (19) des Kolbenbodens (10) – dem Ventilstift (5) zugewandt – und mit dessen einem Ende (17) verbunden ist, – das Ventilgehäuse (3) ebenfalls einen u-förmigen Längsschnitt aufweist, – wobei die Öffnungen der beiden U's einander zugewandt sind, – und der Kolben (2) mit seiner inneren Oberfläche (8) dichtend auf der Außenfläche (9) des Ventilgehäuses (3) gleitet.
Patent DE-10163780-B4 (DE)
Title: Entgasungseinrichtung für ein Kurbelgehäuse
Inventor: SAUTER HARTMUT
IPC: F01M13/04
Filed: 2001-12-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Entgasungseinrichtung
für ein
Kurbelgehäuse
(14) eines Kolbenmotors (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einer
Entgasungsleitung (15), die einenends mit einem Kurbelgehäuseende
(17) an das Kurbelgehäuse
(14) und anderenends mit einem Saugtraktende (18) an einen den Kolbenmotor
(1) mit Frischgas versorgenden Saugtrakt (2) anschließbar ist
und die beim Betrieb des Kolbenmotors (1) Gas vom Kurbelgehäuse (14)
zum Saugtrakt (2) führt,  – mit einer Ölabscheideeinrichtung
(19), die in der Entgasungsleitung (15) angeordnet ist und die beim
Betrieb des Kolbenmotors (1) aus einem die Ölabscheideeinrichtung (19)
durchströmendem
Gas zumindest Öl
oder Ölnebel
abscheidet,  – mit
einem Sperrventil (21), das in der Entgasungsleitung (15) angeordnet
ist, das elektrisch betätigbar
ist, derart, daß es
die Entgasungsleitung (15) beim Betrieb des Kolbenmotors (1) öffnet und
bei ausgeschaltetem Kolbenmotor (1) sperrt,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Steuerung
(22) der Entgasungseinrichtung (16) das Sperrventil (21) in Abhängigkeit
eines Luftmassenmessers (5) betätigt,
der im Saugtrakt...
Patent DE-10229209-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung mit auf die Rohrenden aufsteckbaren Flanschen
Inventor: KUEKENSHOENER UDO
IPC: F16L23/036
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rohrkupplung
für Metallrohre
zur Förderung
von losen Gütern,
insbesondere von Schnitttabaken, im Luftstrom, bestehend aus zwei
außen
auf die miteinander zu kuppelnden Rohrenden (1) aufsteckbaren Flanschen
(2), die mit dem jeweiligen Rohrende (1) fest verbindbar sind und
die in aneinander angefügter
Anordnung mittels einer an ihrem Außenumfang anzulegenden Rohrschelle
(7) miteinander verbindbar sind, wobei die Flansche (2) an ihren
in der Fügeebene
liegenden Stirnflächen
(9) zu dieser Ebene hin offene, zentrisch zur Flanschachse angeordnete
Ringnuten (10) haben und ein Zentrierring (11) vorgesehen ist, der
in eine der Ringnuten (10) mit axialen Überstand zum Eingriff in die
zweite Ringnut (10) des anderen Flansches (2) einsetzbar ist und
sich in beiden Ringnuten (10) in radialer Richtung spielfrei abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
beiden Flansche (2) identisch ausgebildet sowie in zueinander spiegelbildlicher
Anordnung aneinanderfügbar sind,  daß der Zentrierring
(11) in achsparallelem Schnitt gesehen U-förmig ist und aus einem elektrisch
nicht...
Patent DE-10229317-B4 (DE)
Inventor: STUEHLER RAINER
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-06-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: Method for bringing the drive system of a moving motor vehicle into a torque transfer ready state for transmission of a torque to the gear unit has the following steps: alteration of the rotational velocity of the drive assembly (12) to a set velocity that is above the gear unit velocity; and when the rotational velocity of the drive unit is near to the set value, increasing of the output torque and adjustment of the clutch unit (20) in the engagement direction to lower the rotational velocity of the drive unit to the set rotational velocity.
Patent DE-10244922-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Einheit und Verfahren zum Debuggen von einer programmgesteuerten Einheit ausgeführten Programmen
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F11/36
Filed: 2002-09-25
Granted: 2009-08-13
Abstract: Programmgesteuerte Einheit (1) mit einem OCDS-Modul (11), dadurch gekennzeichnet, daß die programmgesteuerte Einheit erste Versorgungsspannungsanschlüsse zum Anlegen einer ersten Versorgungsspannung an die programmgesteuerte Einheit, und zweite Versorgungsspannungsanschlüsse zum Anlegen einer zweiten Versorgungsspannung an die programmgesteuerte Einheit aufweist, und daß das komplette OCDS-Modul oder ein Teil des OCDS-Moduls durch die zweite Versorgungsspannung mit Energie versorgt wird, und die restlichen Komponenten der programmgesteuerten Einheit durch die erste Versorgungsspannung mit Energie versorgt werden.
Patent DE-10245933-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines gebündelten Lichtstroms
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01L33/60
Filed: 2002-09-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung eines gebündelten Lichtstroms, wobei eine Lichtquelle, bestehend aus einer Leuchtdioden-Matrix (1, 2, 3), vorgesehen ist, wobei zwischen der Lichtquelle und einer Lichtaustrittsöffnung eine optische Einrichtung zur Bündelung und Streuung eines von den Leuchtdioden erzeugten Lichts angeordnet ist, wobei die Einrichtung zur Bündelung und Streuung einen gitterförmigen Reflektor (5) umfasst, der jeweils für einen Matrixpunkt einen Lichtkanal bildet, dessen Wände (6) reflektierend sind, wobei ein der Lichtquelle (1, 2, 3) zugewandtes Ende jeweils eines Lichtkanals eine Sammellinse (4) enthält, und wobei an der Lichtaustrittsöffnung eine Lichtventile enthaltende Bildwiedergabevorrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-10249151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ein- oder mehrschichtigen Bedampfung von Substraten in einem einzigen Bedampfungsprozeß
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: C23C14/24
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung komplexer Schichten aus mehreren verschiedenen Materialien und/oder Gemischen daraus in einem einzigen Bedampfungsprozeß mit einer Vakuumkammer (1), in der eine oder mehrere Verdampferstationen (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampferstation (2) sowohl aus einer kontinuierlichen Verdampfungseinrichtung aus mindestens einem thermischen Verdampfer (5) mit den zugehörigen Versorgungseinrichtungen (6), einer oder mehreren Speicher- und Zufuhreinrichtungen (7) aus je einem Materialdepot (8) zur Speicherung des Bedampfungsmaterials und je einer mit diesem in Wirkverbindung stehenden Antriebs- und Dosiereinheit (9, 10) zum Transport des Bedampfungsmaterials und den zugehörigen Versorgungseinrichtungen als auch mindestens einer diskreten Verdampfungseinrichtung aus einem thermischen Verdampfer (3) und den zugehörigen Versorgungseinrichtungen (4) besteht und dass eine schwenkbare Blende (13) so angeordnet ist, dass in einer ersten Schwenkstellung die Speicher- und Zufuhreinrichtung oder -einrichtungen (7) sowie der thermische Verdampfer (5) oder die thermischen Verdampfer (5) der kontinuierlichen Verdampfungseinrichtung abgeschirmt sind, in einer zweiten Schwenkstellung die Speicher- und Zufuhreinrichtung oder...