baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10352403-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-11-10
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verbinder (JC), umfassend ein Verbindergehäuse (30), welches zumindest zwei Einpassvertiefungen (33, 38A–C) aufweist, die in im Wesentlichen entgegengesetzten Flächen (31, 32) des Verbindergehäuses (30) angeordnet sind und in welche Gegenstecker (10, 20) jeweils zumindest teilweise einpaßbar sind, wobei eine Trennwand (40) zwischen rückwärtigen Oberflächen der zumindest zwei Einpassvertiefungen (33, 33A–33C), welche in den im Wesentlichen entgegengesetzten Flächen (31, 32) des Verbindergehäuses (30) angeordnet sind, ausgebildet ist, wobei Sammelschienen (51) zumindest teilweise in der Trennwand (40) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Verbindungsanschluß (60A–D) eine Vielzahl von Anschlußstücken (55B) aufweist, welche wenigstens teilweise in beiden Einpassvertiefungen (33, 38A–C) angeordnet sind und von zwei im Wesentlichen entgegengesetzten seitlichen Kanten von jeweils zumindest einer ersten Sammelschiene (51) vorragen, und wobei wenigstens ein Erdanschluß (50) eine Vielzahl von Anschlußstücken (55A), welche wenigstens teilweise in wenigstens einer der Einpassvertiefungen (33; 38A–38C) angeordnet sind und von einer seitlichen Kante einer zweiten Sammelschiene (51) vorragen, und eine Erdungsplatte (52) aufweist, welche von einer seitlichen Kante der zweiten Sammelschiene (51) aus dem Verbindergehäuse (30) hinaus ragt, welche an die seitliche Kante der zweiten Sammelschiene (51) angrenzt, an der die Anschlußstücke (55A) angeordnet sind.
Patent DE-10358647-B4 (DE)
Title: Sensor zur Transmissionsmessung
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: D06F34/22
Filed: 2003-12-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Sensor zur Transmissionsmessung in einer Waschmaschine oder einer Geschirrspülmaschine, mit einem Träger (2), einem Sender (4), der an dem Träger (2) befestigt ist, zum Aussenden einer Senderstrahlung, einem Empfänger (6), der an dem Träger (2) befestigt ist, zum Empfang von dem Sender (4) erzeugter Strahlung, und einer Blendeneinrichtung, die an dem Träger beabstandet von dem Sender und/oder dem Empfänger angeordnet ist.
Patent DE-19513002-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kamin
Inventor: PUETZ THOMAS
IPC: F23L13/00
Filed: 1995-04-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: Anordnung mit einem Kamin, an dem in verschiedenen Höhen mehrere Gasfeuerstätten unter Zwischenschaltung von Abgasklappen angeschlossen sind und bei der mit je einem Gebläse versehene Entlüftungsanlagen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappen (4) mit einem Motor (5) versehen und dicht schließend ausgebildet sind und im spannungslosen Ruhezustand des Motors (5) geöffnet sind und die Motoren (5) der einzelnen Abgasklappen (4) in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Entlüftungsanlagen (6) gesteuert sind und jede Entlüftungsanlage (6) über einen bei geschlossener zugehöriger Abgasklappe (4) geschlossenen Endschalter (7) über einen Schalter (8) ansteuerbar ist.
Patent DE-19520251-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung mit einem bidirektionalen Antennendiagramm
Inventor: REMBOLD BERNHARD
IPC: H01Q21/28
Filed: 1995-06-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Antennenanordnung
mit einem bidirektionalen Antennendiagramm, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – im
Strahlungsfeld einer ein Sende- oder Empfangssignal darstellenden
ebenen, linear polarisierten elektromagnetischen Welle (5) sind
ein erster und zweiter Reflektor (1, 2) sowie ein erstes und zweites
dielektrisches Substrat (3, 4) angeordnet;  – in Strahlrichtung (50) der
als Sendesignal dienenden elektromagnetischen Welle (5) gesehen
ist der erste Reflektor (1) hinter dem ersten Substrat (3) angeordnet
und der zweite Reflektor (2) hinter dem zweiten Substrat (4);   – gegenüber einer
zur Strahlrichtung (50) der elektromagnetischen Welle (5) senkrecht
verlaufenden Bezugsebene (51) sind der erste Reflektor (1) und das
zweite Substrat (4) im Uhrzeigersinn (oder im Gegenuhrzeigersinn)
um einen ersten Winkel φ 1  gedreht und der zweite Reflektor (2) und das
erste Substrat (3) im Gegenuhrzeigersinn (oder im Uhrzeigersinn)
um einen zweiten Winkel φ 2 ;  – auf
der Oberfläche
des ersten Substrats (3) ist eine erste Schar von Metallstreifen
(30) angeordnet,...
Patent DE-19536691-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Korrektur von Bildstandsfehlern bei der fernsehmäßigen Filmabtastung
Inventor: EIBERGER BERTHOLT
IPC: H04N5/262
Filed: 1995-09-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Bildstandsfehlern bei der fernsehmäßigen Filmabtastung,
bei welchem von Bildern des Films moduliertes Licht in ein Videosignal
umgewandelt wird und bei welchem der Bildanteil im Videosignal hinsichtlich
des Bildstands von einem Korrektursignal korrigiert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in einem ersten Schritt vom Bildinhalt
des durch Filmabtastung erhaltenen Videosignals durch Strukturerkennung
mindestens ein Musterbereich ermittelt wird, der einer Krümmung im
Bildinhalt entspricht,  dass in einem zweiten Schritt durch
Vergleich geprüft
wird, ob der mindestens eine ermittelte Musterbereich in einem Suchbereich
des Folgebildes wiedererkennbar ist,  dass in einem dritten
Schritt beim Wiedererkennen des mindestens einen Musterbereichs
im Folgebild Bewegungsvektorsignale erzeugt werden, welche die Bewegungsrichtung
und den Betrag der Ablage von der Position des mindestens einen
ermittelten Musterbereichs zur Position des wiedererkannten Musterbereichs
definiert,  dass in einem vierten Schritt von den Bewegungsvektorsignalen
Parameter einer Transformationsfunktion ermittelt werden,  dass
in einem anschließenden
fünften
Schritt durch...
Patent DE-19540174-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Größe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKEUCHI YUKIHIRO
IPC: G01C19/5719
Filed: 1995-10-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleitersensor
für eine
physikalische Größe mit:  einem
Halbleitersubstrat (1);  einem beweglichen Teil (4, 31–34), das
oberhalb des Halbleitersubstrats angeordnet und durch eine physikalische Größe verschiebbar
ist, und das ein Ankerteil (21–24)
aufweist, mit dem das bewegliche Teil an dem Halbleitersubstrat
befestigt ist;  einer LOCOS-Oxidschicht (111), welche auf dem
Halbleitersubstrat gebildet ist; und  einem festen Teil (61–64), das
oberhalb des Halbleitersubstrats von dem beweglichen Teil um einen
Abstand versetzt angeordnet ist, in welchem eine elektrostatische
Kraft durch eine elektrische Spannung gebildet wird, welche an das
bewegliche und das feste Teil angelegt wird, und das ein Ankerteil
(60) aufweist, mit dem das feste Teil an der LOCOS-Oxidschicht befestigt
ist.
Patent DE-19607932-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein hydraulisch betätigtes Fahrzeuggetriebe
Inventor: OHASHI TATSUYUKI
IPC: F16H61/16
Filed: 1996-03-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hydrauliksteuersystem
für ein
hydraulisch betätigtes
Fahrzeuggetriebe (T), umfassend:  eine Erfassungseinrichtung
(S1, S5, S6), des Fahrzeugbetriebszustands zum Erfassen von Betriebszustände des Fahrzeugs
bezeichnenden Parametern (θTH,
TW, NE);  einen automatischen Gangschaltbefehlsmodus (S22) zum Ändern eines Übersetzungsverhältnisses,
das nach einem vorbestimmten Gangschaltprogramm auf Basis der erfaßten Parameter
(θTH, TW,
NE) einzuschalten ist, zur Ausgabe eines ersten Gangschaltbefehls;  einen
manuellen Gangschaltbefehlsmodus (S18) zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses
in Antwort auf einen Hochschaltbefehl oder/und einen Herunterschaltbefehl,
der durch eine vom Fahrzeugfahrer manuell zu betätigende Vorrichtung (24, S9,
S10) ausgegeben ist;  eine Mehrzahl von Reibeingriffselementen
(C1, C2, C3, C4R) zum wahlweisen Einschalten einer Gangstufe in
dem Getriebe (T); und  eine Wähleinrichtung (21, 22, 23,
24) zum Wählen
des automatischen Gangschaltbefehlsmodus (S22) oder des manuellen
Gangschaltbefehlsmodus (S18);  dadurch gekennzeichnet,  daß das Hydrauliksteuersystem
umfaßt:  eine
Temperaturerfassungseinrichtung (S5) zum Erfassen einer Temperatur
(TW) einer das Fahrzeuggetriebe (T) enthaltenden Antriebseinheit
(E, T);...
Patent DE-19608632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Topographie einer Oberfläche und Verfahren zu Bestimmen der Topographie einer Oberfläche
Inventor: REICHLE JOHANNES
IPC: G02B26/08
Filed: 1996-03-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Topographie einer Oberfläche, mit einer Projektionsvorrichtung
(4), die ein Streifenmuster auf die Oberfläche (3) projiziert, und einer
Betrachtungsvorrichtung (5), die das auf die Oberfläche projizierte
Streifenmuster unter einem Winkel zur Projektionsrichtung erfasst
und derart auswertet, daß die
Topographie bestimmt wird, wobei die Projektionsvorrichtung (4)
einen Spiegelchip (10) aufweist, der durch selektive Ablenkung eines
Lichtstahls (9, 12) das Streifenmuster erzeugt.
Patent DE-19611687-B4 (DE)
Title: Adapterprofil zur Verbindung von Rahmenprofilen
Inventor: FREHSE HELMUT
IPC: E06B3/68
Filed: 1996-03-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Adapterprofil
(1) zur abschnittsweisen Verbindung von Profilteilen (20, 30, 40,
50, 60) mit längs verlaufenden
Profilklauen (24a), wobei das aus einem längs gestreckten Trägerprofilkörper (2)
bestehende Adapterprofil (1) mit mehreren parallel zu den Längskanten
verlaufenden äußeren Profilklauen
(4a) in die Profilklauen (24a) der Profilteile (20, 30, 40, 50,
60) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trägerprofilkörper (2) etwa
in der Mitte zwischen den Längskanten
mindestens eine parallel zu den Längskanten verlaufende sickenförmige Vertiefung
(3) ausgebildet ist, welche unter Einwirkung einer quer zur Längsrichtung
wirksamen Biegekraft ein aufeinander zubewegen der äußeren Profilklauen
(4a) des Adapterprofils (1) in die Profilklauen (24a) der Profilteile
zulässt
und das die beiden äußeren Profilklauen
(4a) über
der Grundfläche
des Trägerprofilkörpers (2)
ungefähr
um die halbe Höhe
der sickenförmigen
Vertiefung (3) und der innen liegenden Profilklaue (4b) aufstehen.
Patent DE-19614114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Gewinnwertes an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-04-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Gewinnwertes an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten,
der eine Steuereinheit mit Guthabenzählern umfaßt, wobei von der Steuereinheit
eine Symbolspieleinrichtung bestehend aus symboltragenden Umlaufkörpern in vorbestimmten
Rastpositionen stillgesetzt und in einem Sichtfenstern der Frontseite
angezeigt wird und wo bei einem Gewinn von der Steuereinheit ein
Leuchtmittel aktiviert wird, das einem durchscheinend beleuchtbaren
Anzeigefeld mit Gewinnwert in einem Tableau zugeordnet ist, wobei
die Gewinnwerte des Tableaus eine monotone Folge bilden, dadurch
gekennzeichnet, daß bei
der Anzeige von mindestens zwei Sondersymbolen und einem weiteren
Gewinnsymbol im Sichtfenster (9, 10, 13) der dieser Symbolkombination
zugeordnete Gewinnwert durch ein Beleuchten des zugeordneten Anzeigefeldes
(14) mit diesem Gewinnwert im Tableau (15, 16) angezeigt wird, und
daß für die Anzeige
eines jeden weiteren Sondersymbols im Sichtfenster (11, 12) ein
dem im Sichtfenster (13) angezeigten Symbol zugeordneter Gewinnwert
und mit dem gewinnwertentsprechenden Anzeigefeld (14) angezeigten
Gewinn nachfolgendes Anzeigefeld mit Gewinnwert im Tableau (15,
16) durchscheinend beleuchtet...
Patent DE-19627989-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Konstanthalten einer an einen Lastwiderstand abgegebenen Leistung
Inventor: NIGGEMEYER GERT GUENTHER
IPC: H05B41/288
Filed: 1996-07-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Multiplikationsschaltung zur Bestimmung der von einer Speisequelle an einen veränderlichen Lastwiderstand, insbesondere den Lichtbogen eines Plasmas, abgegebenen Leistung, gekennzeichnet durch:  a) einen Meßkondensator (C mu 
 lti ), der von dem von der Speisequelle abgegebenen Strom (Iversorgung) geladen wird, und  b) einen dem Meßkondensator (C mu 
 lti ) parallel geschalteten, steuerbaren Halbleiter, der von der von der Speisequelle abgegebenen Speisespannung (U versorgung ) so angesteuert wird,  c) daß der Meßkondensator (C multi ) umgekehrt proportional zu dieser Speisespannung (Uversorgung) und proportional zur am Meßkondensator auftretenden Meßspannung (U multi ) entladen wird, wodurch  d) diese Meßspannung (U multi ) dem Produkt von von der Speisequelle abgegebenem Strom (Iversorgung) und abgegebener Speisespannung (Uversorgung) entspricht.
Patent DE-19647260-B4 (DE)
Inventor: TIEKENHEINRICH HARTMUT
IPC: B29C49/64
Filed: 1996-11-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: A container formed by a two stage injection moulding process, comprises a base region (17) and a side wall region. The base is thicker than the side walls. The container cross section is rectangular and the longer walls are convex in shape.
Patent DE-19701224-B4 (DE)
Title: Auftragskopf zur Walzenauftragung von Reaktivem Polyurethanleim
Inventor: ALBIAC JESUS BARBERAN
IPC: B05C1/00
Filed: 1997-01-16
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kopfstück zur Walzenauftragung von reaktivem Polyurethanleim, enthaltend eine Auftragungswalze (3), die zwischen zwei ausziehbaren Halterungen, die für die Entnahme dieser Walze (3) verstellt werden können, eingebaut ist. Die Walze (3) ist in einem Behälter mit Leim (1) angebracht, in dem auch ein Detektor für den Flüssigkeitsspiegel integriert ist, der die Zufuhr des Leims (1) über einen Einlauf (6) von außen automatisch kontrolliert. Über dem Behälter befindet sich ein Klappdeckel (9), auf dem ein verstellbarer Schieber (8) zur Regulierung der aufzutragenden Leimschicht (1) eingebaut ist.
Patent DE-19721072-B4 (DE)
Title: Tragbare Elektropressvorrichtung
Inventor: HABARA NAOHIDE
IPC: B23Q3/06
Filed: 1997-05-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Eine
tragbare Elektropressvorrichtung mit einem Vorrichtungskörper (3),
einem Presskolben (1), der in dem Vorrichtungskörper (3) vorgesehen ist und axial
bewegbar ist, um ein zu pressendes Werkstück (W) mit einem erforderlichen
Maß an
Druck zu beaufschlagen, wobei die Vorrichtung aufweist:  einen
elektrischen Antriebsmotor (4);  einen Antriebsmechanismus,
der eine Gewindeantriebswelle (2a) umfaßt, die operativ mit dem elektrischen
Antriebsmotor (4) verbunden ist, so daß sie durch diesen drehbar
ist;  eine Übertragungseinrichtung,
die operativ mit der Gewindeantriebswelle (2a) und dem Presskolben
(1) verbunden ist, um die Rotationsbewegung der Gewindeantriebswelle (2a)
in eine axiale Bewegung des Presskolbens (1) umzuwandeln; und  eine
Installationseinrichtung, die eine Installationsbasis (7), die integral
mit dem Vorrichtungskörper
(3) ausgebildet ist, zur Installation der tragbaren Elektropressvorrichtung
auf einer Plattform (P) umfaßt,
wobei die Installationseinrichtung mit einer Installationsfläche versehen
ist, die sich in einer Ebene erstreckt, die parallel zu den axialen
Bewegungsrichtungen des Presskolbens (1) verläuft, wobei...
Patent DE-19730199-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe für eine elektrische Werkzeug- oder Küchenmaschine
Inventor: GRUBER ULRICH
IPC: B23B47/04
Filed: 1997-07-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Mehrganggetriebe
für eine
elektrische Werkzeug- oder Küchenmaschine,
insbesondere Bohrmaschine oder Rührwerkmaschine,
mit einer Abtriebswelle (16), mit mindestens zwei auf der Abtriebswelle
(16) freidrehend sitzenden Getrieberädern (18, 19), die mit je einem
von zwei synchron angetriebenen Zwischenrädern (14, 15) in Eingriff stehen,
und mit einer Kupplung (20) zum wechselweisen Festsetzen der Getrieberäder (18,19)
auf der Abtriebswelle (16), die eine axial verschiebbare Schaltwelle
(23) und einen in einer radialen Durchgangsbohrung (25) in der Schaltwelle
(23) aufgenommen Kupplungsstift (24) aufweist, der durch Axialverschiebung
der Schaltwelle (23) die Festsetzung der Getrieberäder (18,
19) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Getrieberäder (18,
19) jeweils mehrere von ihren einander zugekehrten Stirnflächen (181,
182) ausgehende, axiale Ausnehmungen (26, 27) aufweisen, die kreisbogenförmig und
zur Innenringfläche (182)
der Getrieberäder
(18, 19) hin offen sind, daß der  Kupplungsstift
(24) eine Länge
besitzt, die größer als
der Innendurchmesser (d i ) der Getrieberäder (18,
19) und kleiner als die Summe aus Innendurchmeser...
Patent DE-19730731-B4 (DE)
Title: Reflektor für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAMAMURA SATOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-07-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Reflektor
(16) für
einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer Gasentladungslampe (18), welcher eine
reflektierende Oberfläche
(22A, 22B) mit eine schräge Begrenzungslinie
(CL1) formenden, reflektierenden Oberflächenelementen (22As) und eine
horizontale Begrenzungslinie (CL2) formenden, reflektierenden Oberflächenelementen
(22Bs) zum Nach-Vorne-Reflektieren
des von der Gasentladungslampe ausgehenden Lichts umfasst, wobei ein
Abblendlichtfeld mit der schrägen
Begrenzungslinie (CL1) und der horizontalen Begrenzungslinie (CL2)
durch Steuern des von den reflektierenden Oberflächenelementen reflektierten
Lichts erzeugt wird, wobei  jedes der die schräge Begrenzungslinie
formenden, reflektierenden Elemente (22As) umfasst: einen unteren
Bereich (22Asa), der sich entlang eines ersten, vorgegebenen Winkels
bezüglich
der vertikalen Richtung erstreckt; einen oberen Bereich (22Asb),
der sich entlang eines zweiten, vorgegebenen Winkels bezüglich der
vertikalen Richtung erstreckt, welcher kleiner als der erste vorgegebene
Winkel ist, und einen Zwischenbereich (22Asm) zwischen dem oberen
Bereich (22Asb) und dem unteren Bereich (22Asa);  die in Vorderansicht
linken Kanten jedes der unteren Bereiche und jedes der oberen Bereiche
parabelförmig
mit einer...
Patent DE-19751294-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Einrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: YURI MASAAKI
IPC: H01S5/323
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Halbleiter-Einrichtung,
mit einem Saphirsubstrat (1), einer auf dem Saphir-Substrat (1) gebildeten
Zinkoxidschicht (2), einem auf der Zinkoxidschicht (2) gebildeten
ersten Galliumnitrid-Kristall (5) und einem auf dem ersten Galliumnitrid-Kristall
(4) gebildeten zweiten Galliumnitrid-Kristall (5).
Patent DE-19802440-B4 (DE)
Title: Windabweiser mit verschließbaren Aussparungen
Inventor: WATZLAWICK ROBERT
IPC: B60J7/22
Filed: 1998-01-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Windabweiser für ein Kraftfahrzeug, insbesondere am Vorderrand einer Fahrzeugdachöffnung vorgesehener Windabweiser (1), mit wenigstens einer in einer von Fahrtwind bestrichenen Fläche (5) vorgesehenen Aussparung (6, 7), wobei der Windabweiser (1) von einem entgegen der Fahrtrichtung rampenförmig ansteigenden Profilkörper gebildet wird, in den Aussparungen (6, 7) als nach oben offene Freischnitte mit einer rechteckigen oder trapezförmigen Grundfläche (6a) eingeformt sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Abdeckeinrichtung (8, 9) für die Aussparungen (6, 7) vorgesehen ist, die bei sich in Arbeitsstellung befindlichem Windabweiser (1) zum zumindest teilweisen Verschließen der Aussparungen (6, 7) über diese verschiebbar ist.
Patent DE-19804159-B4 (DE)
Title: Verbindungsmuffe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: AMERPOHL UWE
IPC: H02G15/184
Filed: 1998-02-03
Granted: 2007-04-05
Abstract: Dreiteilige
aufschiebbare Verbindungsmuffe, mit einem Leiterverbindungselement,
einem die Leiterverbindungsstelle umgebenden hohlzylindrischen metallischen
Kontaktkörper,
zwei auf die Aderisolierung der abgemantelten Kabel aufgeschobenen
Adaptern mit integriertem Feldsteuertrichter und mit jeweils einem
kontaktkörper-
und umfangsseitig integrierten Elektrodenring, einem den Kontaktkörper und
die Adapter einschließenden Muffenhauptkörper mit
einer äußeren Leitschicht
und einer Elektrodenhülse,
die den Kontaktkörper
und die Elektrodenringe wenigstens kontaktkörpernah umgibt und mit letzteren
eine Feldsteuerelektrode bildet und im Bereich der Elektrodenringe
flach auslaufend ausgebildet und muffenhauptkörperseitig glatt ist und mit
einer äußeren Schutzmuffe,
nach der Hauptanmeldung Aktenzeichen 197 02 801.2, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Elektrodenhülse (11)
aus mehreren vorgefertigten und im Muffenhauptkörper (9) in Reihe angeordneten
dünnwandigen
Hülsenringen
(11a) mit einem geringen elektrischen Widerstand gebildet ist.
Patent DE-19830608-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: GEIGER ERICH A
IPC: H04H20/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Rundfunkempfänger für automotive Anwendungen
mit einem Gehäuse,  – in dem
zwei Tuner, von denen einer als Hörtuner und einer aus Hintergrundtuner
ausgebildet sind, wobei der Hintergrundtuner mittels einer Steuereinheit
so ansteuerbar ist, dass das empfangbare Frequenzband auf empfangbare
Stationen abgescannt wird,  – in dem eine Qualitätsbewertungseinheit
zur Bestimmung der Qualität
der durch den Hintergrundtuner empfangenen Stationen,  – in dem
eine Einheit zur Bestimmung der Station mit der besten Qualität,  – in dem
eine Verstärkerstufe,
welche die empfangenen zu hörenden
Rundfunksignale nach deren Aufbereitung durch den Hörtuner verstärkt und
zur Ausgabe an Lautsprecher an einen Geräteausgang führt,  – an dem ein Bedienelement,
bei dessen Betätigung
der Hörtuner
auf die Station mit der besten Qualität umgeschaltet wird, und  – an dem
ein Display angeordnet ist, welches in Segmente aufgeteilt ist,
von denen eines zur Darstellung der Kennzeichnung der aktuell gehörten Station
vorgesehen ist und eines zur...
Patent DE-19853613-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung und Aufblastreibsatz für Diesen
Inventor: YOKOYAMA AKI
IPC: B60R21/26
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Airbagvorrichtung
(4) mit:  einem Aufblastreibsatz (10) mit einem oberen Abschnitt und  einem
unteren Abschnitt, der in seinem oberen Abschnitt mit einer ersten Öffnung (11)
versehen ist, durch die Gas (G) freigesetzt wird, wenn ein Aufprallsensor
einen über
einen vorbestimmten Wert hinausgehenden Aufprall feststellt,  einem
L-förmigen
Airbagkörper
(14) mit einem Stützabschnitt
(15) für
den Kopf (6a) eines Insassen (6) und einem Stützabschnitt (16) für den Brustkorb
des Insassen (6), wobei der Airbagkörper (14) von dem Gas (G) entfaltet
und aufgeblasen wird, und  einem zylinderförmigen Halter (12), der den
Aufblastreibsatz (10) bedeckt und an dem eine Wand (17) ausgebildet ist,
auf die das freigesetzte Gas (G) auftrifft, wobei die Wand (17)
gegenüber
der ersten Öffnung
(11) des Aufblastreibsatzes (10) ausgebildet ist und die obere Hälfte des Aufblastreibsatzes
(10) vollständig
umschließt,
und der Halter (12) eine zweite Öffnung
(13) aufweist, durch die das zugeführte Gas (G) in die...
Patent DE-19853656-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit
Inventor: GABAS CARLOS
IPC: F16C1/14
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verbindungseinheit
zur Übertragung von
Zugbewegungen auf ein Ende (4) zumindest einen Seilzuges (1), insbesondere
zur Verwendung in einer Ausgleichsvorrichtung für eine Handbremse eines Kraftfahrzeugs,
wobei die Verbindungseinheit aufweist:  a. eine Halterung (10)
mit zumindest einer Öffnung
(11), zur Befestigung der Verbindungseinheit;  ein Zugelement
(30) mit zumindest einer Aufnahme (32a, 32b) für das Ende (4) des zumindest
einen Seilzuges (1), wobei das Ende (4) des Seilzuges (1) mit der
Aufnahme (32a, 32b) in Eingriff gebracht werden kann;  c. ein
von dem Zugelement (30) unabhängiges
Führungselement
(20), das zwischen der zumindest einen Öffnung (11) der Halterung (10)
und der zumindest einen Aufnahme (32a, 32b) des Zugelements (30)
angeordnet ist; und  d. Mittel (26, 32a, 32b) zum Ausrichten
des Zugelements (30) relativ zum Führungselement (20), so dass
das Führungselement
(20) das Ende (4) des zumindest einen Seilzuges (1) bei einer Verschiebung
in Richtung auf die Aufnahme (32a, 32b) durch...