baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013227123-A1 (DE)
Title: Bereichsumschaltvorrichtung
Inventor: NAGATA HIROMITSU
IPC: H02P29/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Bereichsumschaltvorrichtung kann einen Schaltbereich trotz Zurücksetzen und Neustarten einer Steuerungseinrichtung umschalten. Wenn die Steuerungseinrichtung (41) während eines Umschaltvorgangs des Schaltbereichs zurückgesetzt und neu gestartet wird, und der Schaltbereich vor oder nach dem Umschalten ein P-Bereich ist, steuert die Steuerungseinrichtung (41) einen Motor (12), den Motor (12) zu drehen, bis ein Bereichsumschaltmechanismus (11) gegen eine erste Begrenzungsposition eines Bewegungsbereichs des Bereichsumschaltmechanismus (11) anstößt, und lernt eine Drehposition des Motors (12) als eine Referenzposition des Motors (12). Wenn die Schaltbereiche vor oder nach dem Umschalten andere Bereiche als der P-Bereich sind, startet die Steuerungseinrichtung (41) den Motor (12), zu drehen, bis der Bereichsumschaltmechanismus (11) gegen eine zweite Begrenzungsposition des Bewegungsbereichs anstößt, und lernt die Drehposition des Motors (12) als die Referenzposition.
Patent DE-102014008149-A1 (DE)
Title: Frontendträger für einen Personenkraftwagen
Inventor: HERZIG FRANK
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frontendträger für einen Personenkraftwagen, mit einer Trägerstruktur (18), welche an jeweiligen Befestigungsstellen (40) an einer dahinter angeordneten Vorbaustruktur der Kraftwagenkarosserie abstützbar ist, wobei die Trägerstruktur (18) in Fahrzeuglängsrichtung einen steiferen hinteren Bereich (62) und einen demgegenüber leichter deformierbaren vorderen Bereich (64) aufweist.
Patent DE-102014009806-A1 (DE)
Title: Ballast für einen Kran
Inventor: BERGMEISTER JOSEF
IPC: B66C23/72
Filed: 2014-07-03
Abstract: Der Ballast für einen Kran ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ballast ein einstückiger Betonkörper ist, an dem wenigstens ein Hubelement befestigt ist, an dem der Ballast anhebbar und absetzbar ist.
Patent DE-102014010907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Entfernung proteingebundener Toxine
Inventor: FABIG ANSELM
IPC: A61M1/36
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur extrakorporalen Entfernung proteingebundener Toxine aus dem Blut umfassend wenigstens eine Blutreinigungsvorrichtung, insbesondere wenigstens einen Dialysator, Hämofilter oder Adsorber, sowie wenigstens ein Mittel zur Erzeugung eines Feldes in der Blutreinigungsvorrichtung und/oder in einem mit der Blutreinigungsvorrichtung in Strömungsverbindung stehenden Element, insbesondere in einem mit der Blutreinigungsvorrichtung in Verbindung stehenden Leitungsabschnitt, wobei das Mittel wenigstens zwei Streifenleiter umfasst, die auf wenigstens zwei vorzugsweise gegenüberliegenden Seiten der Blutreinigungsvorrichtung oder des Elementes angeordnet sind, so dass das Feld vorzugsweise vorwiegend innerhalb der Blutreinigungsvorrichtung bzw. vorzugsweise vorwiegend innerhalb des Elementes erzeugt wird.
Patent DE-102014012585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereistellung einer für den Betrieb wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung eines Geschosselements erforderlichen elektrischen Betriebsenergie
Inventor: WICH HARALD
IPC: F42C11/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer für den Betrieb wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung (2) eines Geschosselements (1), insbesondere einer elektrischen Zündeinrichtung (3) zur Zündung einer zündbaren, insbesondere explosiven, Ladung (4) des Geschosselements (1), erforderlichen elektrischen Betriebsenergie, umfassend: – wenigstens eine Wärmeerzeugungseinrichtung (5), welche zur Erzeugung einer bestimmten Wärmemenge eingerichtet ist, und – wenigstens eine der wenigstens einen oder wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung (3) zuordenbare oder zugeordnete, mit der wenigstens einen Wärmeerzeugungseinrichtung (5) thermisch koppelbare oder gekoppelte thermoelektrische Wandlereinrichtung (6), welche zur Wandlung der oder einer von der Wärmeerzeugungseinrichtung (5) erzeugten Wärmemenge in eine für den Betrieb der wenigstens einen Zündeinrichtung (3) erforderliche elektrische Betriebsenergie eingerichtet ist.
Patent DE-102014013028-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Konzentrationsmessung einer Gasmischung
Inventor: FOGALE DANIELE
IPC: G01N21/3504
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messgerät zur Messung eines vorbestimmten Gases, umfassend eine Zelle mit einem Gehäuse, das einen ersten Gasanalyseraum umschließt, eine Sendevorrichtung einer elektromagnetischen Welle, einen ersten Spiegel, der an einem Ende des ersten Analyseraumes angeordnet ist, und einen zweiten Spiegel, der am gegenüber dem ersten Spiegel des ersten Analyseraumes entgegengesetzten Ende angeordnet ist, einen ersten Erfassungssensor, der an einem Ende des ersten Analyseraumes angeordnet ist, und einen zweiten Erfassungssensor zur Zentrierung der elektromagnetischen Welle gegenüber dem Frequenzspektrum des Bezugsgases, und einer Bezugszelle, wobei die mindestens zwei Erfassungssensoren mit mindestens einer Überwachungs- und Erfassungselektronik verbunden sind, wobei mit der Sendevorrichtung ein Frequenzgenerator zur Modulation einer vorgegebenen Frequenz in der elektromagnetischen Welle verbunden ist, mindestens zwischen dem mindestens einen Erfassungssensor und der Überwachungs- und Erfassungselektronik ein Gerät zur Messung der Stärke der elektromagnetischen Welle mit einer vorgegebenen Frequenz zwischengeschaltet ist, das Messgerät mindestens einen zweiten Analyseraum umfasst, der zwischen der von der Sendevorrichtung einer elektromagnetischen Welle ausgesendeten elektromagnetischen Welle und der Bezugszelle angeordnet ist, und wobei gleichzeitig mindestens zwei Messungen durchgeführt werden.
Patent DE-102014016141-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung zum Pumpen einer Flüssigkeit
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B67C3/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenanordnung zum Pumpen einer Flüssigkeit, insbesondere in einer Flaschenabfüllanlage. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kolbenanordnung zum Pumpen einer Flüssigkeit vorzuschlagen, die ohne Demontage des Kolbens oder anderer Eingriffe von Außen in die Anordung gereinigt und/oder desinfiziert werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kolbenanordnung zum Pumpen einer Flüssigkeit, die aus einem in einem Zylinder 2 laufenden Kolben 1 mit einem Arbeitsweg A zwischen einem ersten und einem zweiten Umkehrpunkt U1, U2 besteht, wobei der Kolben 1 gegenüber dem Zylinder 2 im Bereich des Arbeitswegs A dichtend abschließt. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass jenseits eines der beiden Umkehrpunkte U1, U2 außerhalb des Arbeitswegs A der Durchmesser des Zylinders 2 in einem Abschnitt 8 derart vergrößert ist, dass der dichtende Abschluss aufgehoben ist, und der Kolben 1 für einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsvorgang in diesen Bereich bewegbar ist.
Patent DE-102014017602-A1 (DE)
Title: Wischerblatt für eine Scheibenwischanlage eines Kraftwagens und Scheibenwischanlage
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischerblatt (10) für eine Scheibenwischanlage (14) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Lagerelement (20), über welches das Wischerblatt (10) mit einem Lagerelement (18) eines Wischerarms (12) verbindbar ist, und mit wenigstens einem am Wischerblatt (10) angeordneten Waschdüsenelement, welches über einen Versorgungsschlauch (22) mit Waschflüssigkeit versorgbar ist, wobei auf Seiten des Wischerblatts (10) wenigstens ein Anschlusselement (26) vorgesehen ist, an welchem der Versorgungsschlauch (22) anschließbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Scheibenwischanlage (14) für einen Kraftwagen mit wenigstens einem solchen Wischerblatt (10).
Patent DE-102014100399-A1 (DE)
Title: Starterbatterie
Inventor: SCHWARZIEN BENJAMIN
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit mehreren Bauteilen, wobei die Einrichtung als in das Gehäuse eines Akkumulators einsetzbare Baueinheit ausgebildet ist, wobei die Einrichtung wenigstens folgende Bauteile aufweist:  a) wenigstens einen Anschlusspol des Akkumulators, wobei der wenigstens eine Anschlusspol zum Anschluss eines an den Anschlusspol anschließbaren Kontaktelements ausgebildet ist,  b) wenigstens eine mit dem wenigstens einen Anschlusspol elektrisch und mechanisch gekoppelte Überstromschutzsicherung und  c) wenigstens ein mit der wenigstens einen Überstromschutzsicherung elektrisch und mechanisch gekoppeltes elektrisches Kontaktelement zur Verbindung mit einem im Gehäuse des Akkumulators angeordneten Kontaktgegenstück, wobei das Kontaktelement auf beschädigungsloses mehrfaches Verbinden mit und Lösen von dem Kontaktgegenstück ausgelegt ist.  Die Erfindung betrifft außerdem einen elektrochemischen Akkumulator.
Patent DE-102014104334-A1 (DE)
Title: Träger für eine doppelwandige Fluidleitung, Verfahren zum Herstellen eines Trägers für eine doppelwandige Fluidleitung und Verwendung eines solchen Trägers
Inventor: DEHARDE JOACHIM
IPC: F16L3/01
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ein Träger (2) für eine doppelwandige Fluidleitung weist ein erstes Leitungsstück (4) mit einer ersten Länge und einem ersten Querschnitt, ein zweites Leitungsstück (6) mit einer zweiten Länge und einem zweiten Querschnitt, eine Verbindungsstruktur (8) zum koaxialen und beabstandeten Halter des ersten Leitungsstücks (4) in dem zweiten Leitungsstück (6) und ein Lagermittel (15) zum Halter des Trägers (2) auf. Die erste Länge übersteigt die zweite Länge und die Fläche des zweiten Querschnitts übersteigt die des ersten Querschnitts. Das erste Leitungsstück (4) ragt aus zwei offenen Enden des zweiten Leitungsstücks (6) und es ist ein Spalt (10) zwischen dem ersten Leitungsstück (4) und dem zweiten Leitungsstück (6) gebildet. Das Lagermittel (15) ist an dem zweiten Leitungsstück (6) angeordnet ist und weist mindestens eine Aufnahmeeinheit (18) zum Befestigen des Lagermittels (15) besitzt. Das erste Leitungsstück (4), das zweite Leitungsstück (6), die Verbindungsstruktur (8) und das Lagermittel (15) bilden ein einstückiges, nicht gefügtes, integrales Bauteil, welches eine besonders hohe Festigkeit und ein besonders niedriges Gewicht aufweist.
Patent DE-102014110137-A1 (DE)
Title: Verfahren, Elektromaschine und Prüfstand zur hochdynamischen Simulation einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOHMEN HANS-PETER
IPC: H02P6/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Zur hochdynamischen Simulation einer Brennkraftmaschine mittels einer insbesonders als Synchronmaschine ausgebildeten Elektromaschine (1) wird die Winkel-Nulllage des beaufschlagenden winkelsynchronen Stromverlaufs bei laufender Elektromaschine (1) gesteuert verschoben um lokale Überbeanspruchungen am Stator (15) der Elektromaschine (1) zu vermeiden.
Patent DE-102014112223-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: GRÖNING INGOLF
IPC: H02K5/20
Filed: 2014-08-26
Abstract: Kühleinrichtung (1) zur Kühlung einer elektrischen Maschine mit einer Längsachse, insbesondere zur Kühlung mit einer Flüssigkeit, wobei die Kühleinrichtung (1) einen Mantel (3) umfasst, der aus Kunststoff gefertigt ist und zumindest einen axialen Schlitz umfasst und wobei auf einer Innenseite des Mantels (3) eine Mehrzahl von axial ausgerichteten Rippen (4–8) vorgesehen sind.
Patent DE-102014112864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und eine Halbleitervorrichtung
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-09-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung das Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks, einschließlich einer Vorrichtungsregion auf einer ersten Seite des Halbleiterwerkstücks, wobei eine mechanische Stabilität des Halbleiterwerkstücks nicht ausreichend ist, um wenigstens einem Backend-Prozess ohne Beschädigung zu widerstehen (102), und das Aufbringen von wenigstens einer leitfähigen Schicht über einer zweiten Seite des Halbleiterwerkstücks gegenüber der ersten Seite des Halbleiterwerkstücks umfassen, wobei die wenigstens eine leitfähige Schicht die mechanische Stabilität des Halbleiterwerkstücks erhöht, um ausreichend zu sein, dem wenigstens einen Backend-Prozess ohne Beschädigung zu widerstehen (104).
Patent DE-102014117989-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JEONG YOUNG HUN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2014-12-05
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (100) beschrieben. Die Anzeigevorrichtung (100) weist einen optischen Rahmen (130) auf, welcher Licht bis zu einem Rand eines Anzeigepanels (110) bereitstellt, wodurch ein aktives Gebiet der Anzeigevorrichtung (100) vergrößert wird.
Patent DE-102014119023-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für eine Radhausentlüftung
Inventor: MÜLLER BENJAMIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Innerhalb des Kotflügels ist eine Luftleiteinrichtung vorgesehen, die in einem Halterahmen befestigte Luftleitlamellen umfasst. Die Luftleiteinrichtung weist im Kotflügel eine Außenöffnung auf, in welche die Luftleitlamellen hineinragen. Eine in den Radkasten bzw. den Kotflügel einströmende Luftmasse wird über die Luftleitlamellen nach außen geleitet.
Patent DE-102014201941-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: GOLL SEBASTIAN
IPC: F16F9/58
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolben-Zylinder-Aggregat, umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich gelagert ist, und wenigstens ein Anschlussorgan aus Kunststoff an dem Kolben-Zylinder-Aggregat axial fixiert ist, wobei das Anschlussorgan einen zylindrischen Befestigungsabschnitt aufweist, an dem die Verbindung mit einem zu verbindenden Bauteil des Kolben-Zylinder-Aggregats ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussorgan eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Endes der Kolbenstange aufweist die zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102014202226-A1 (DE)
Title: Verwendung von mindestens einem Polyalkylenglycol mit einem mittleren Molekulargewicht zwischen 1500 und 8000, insbesondere zwischen 2000 und 6000, insbesondere zwischen 3000 und 4500 zur Verbesserung der Brillianz von flüssigen, wasserarmen Wasch- oder Reinigungsmitteln
Inventor: BLANK VOLKER DR
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von mindestens einem Polyalkylenglycol mit einem mittleren Molekulargewicht zwischen 1500 und 8000, insbesondere zwischen 2000 und 6000, insbesondere zwischen 3000 und 4500 zur Verbesserung der Brillianz von flüssigen, wasserarmen Wasch- oder Reinigungsmitteln, bevorzugt von Maschinengeschirrspülmitteln.
Patent DE-102014204487-A1 (DE)
Title: Siebträgeranordnung, Siebträger-Kaffeemaschine und Ableiteinsatz
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/46
Filed: 2014-03-11
Abstract: Siebträgeranordnung (1) für eine Siebträger-Kaffeemaschine mit einem Siebträger (2) und einem in den Siebträger (2) einsetzbaren Siebeinsatz (3) gekennzeichnet durch einen Ableiteinsatz (4), der ausgeformt ist und im Siebträger (2) positionierbar ist zum Ableiten des über die Filteröffnungen (5) des Siebeinsatzes (3) austretenden Kaffees aus dem Siebträger (2), wobei der Ableiteinsatz (4) ein thermisch isolierendes Material enthält oder daraus besteht.
Patent DE-102014205698-A1 (DE)
Title: Treibmittelhaltiges flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: C11D17/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tensid- und treibmittelhaltiges flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel und dessen Kombination mit einem es enthaltenden Spender, wobei das Mittel nach Abgabe aus dem Spender erst zeitlich verzögert aufschäumt.
Patent DE-102014205796-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: WILDHAGE MICHAEL
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereit zu stellen, bei dem die Seitenwand optimal vor Beschädigungen geschützt wird, wird vorgeschlagen, dass zumindestens ein Teilbereich der Seitenwand (2) einen Materialverbund (3) mit einer aufgeschäumten Gummilage (5) und einer ungeschäumten Gummilage (4) aufweist, wobei die aufgeschäumte Gummilage (5) einzelne kleine Gasblasen aufweist und eine geringere Materialdichte besitzt als die ungeschäumte Gummilage (4), wobei die Materialdichte auf der geschäumten Gummilage (5) zwischen 0,5 und 0,9 g/cm3 beträgt, wobei durch die elastische und energieabsorbierende Zone des Materialverbundes (3) mit der aufgeschäumten Gummilage (5) die Schnittresistenz der Seitenwand gegenüber scharfkantigen Objekten wesentlich erhöht wird.
Patent DE-102014209389-A1 (DE)
Title: Justageeinrichtung für einen Elektronenemitter einer Elektronenröhre
Inventor: HANS KARL
IPC: H01J35/06
Filed: 2014-05-17
Abstract: Eine Justageeinrichtung (20, 21) für einen Elektronenemitter (23) einer Elektronenröhre (40), umfassend – ein im Wesentlichen stabförmiges Stützelement (10) für den Elektronenemitter (23), und – ein im Wesentlichen rohrförmiges Befestigungselement (7), wobei das Befestigungselement (7) aufweist – einen Kopplungsabschnitt (KA), wobei das Stützelement (10) am Kopplungsabschnitt (KA) des Befestigungselements (7) befestigt ist, – einen Befestigungsabschnitt (BA) zur Befestigung des Befestigungselements (7) an einem Kathodenkörper (24) der Elektronenröhre (40), wobei der Befestigungsabschnitt (BA) zumindest teilweise vom Stützelement (10) durchragt wird, – und einen Verformungsabschnitt (VA), der zwischen dem Kopplungsabschnitt (KA) und dem Befestigungsabschnitt (BA) angeordnet ist, wobei der Verformungsabschnitt (VA) vom Stützelement (10) durchragt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (VA) mit wenigstens einer Einsenkung (28; 31) ausgebildet ist, die ringförmig umlaufend oder schraubenförmig umlaufend am Befestigungselement (7) verläuft. Die Erfindung stellt eine Justageeinrichtung für einen Elektronenemitter einer Elektronenröhre bereit, mit der eine gute Verformbarkeit des Befestigungselements gewährleistet ist, und die weniger fehleranfällig ist.
Patent DE-102014212016-A1 (DE)
Title: Kamera, insbesondere in einem Fahrzeug einsetzbar, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Kamera
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: G03B17/55
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (40), insbesondere für ein Fahrzeug, wobei die Kamera (40) aufweist: ein Imagermodul (1), das einen Sensorträger (4) mit einer Vorderseite (4a) und einer Rückseite (4b), einen auf der Vorderseite (4a) des Sensorträgers (4) befestigten Bildsensor (5), einen mit dem Sensorträger (4) verbundenen Objektivhalter (3) und ein in dem Objektivhalter (3) aufgenommenes Objektiv (2) aufweist, und ein Kameragehäuse (20), in dem das Imagermodul (1) aufgenommen ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Kameragehäuse (20) ein vorderes Gehäuseteil (21) mit Anlagebereichen (30a, 30b, 30c) aufweist, mindestens ein Fixiermittel (24) an der Rückseite (4b) des Sensorträgers (4) anliegt und das Imagermodul (1) gegen die Anlagebereiche (30a, 30b, 30c) fixiert, und das Fixiermittel (24) durch Befestigungsmittel (25) an dem vorderen Gehäuseteil (21) befestigt ist.. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung der Kamera vorgesehen.
Patent DE-102014212559-A1 (DE)
Title: Sicherheitstechnische Einrichtung für ein Bahngleis und Zugsicherungsverfahren für ein Bahngleis
Inventor: GILA JANOS
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sicherheitstechnische Einrichtung mit einem die Geschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs (2) messenden Radar-Sensor (6) für ein Bahngleis (1). Um mit einer solchen Einrichtung die Sicherheit des Schienenverkehrs zu bessern, ist der Radar-Sensor (6) mit einer sicherheitstechnischen Streckeneinrichtung (5) elektrisch und kommunikativ verbunden; die sicherheitstechnische Streckeneinrichtung (5) ist geeignet, auf ein elektrisches Geschwindigkeitssignal (GS) des Radar-Sensors (6) ein Aktionssignal (BS) auszusenden. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Zugsicherungsverfahren für ein Bahngleis.
Patent DE-102014214845-A1 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Vertiefung zur Aufnahme eines optischen Elements
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60R19/50
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Vertiefung zur Aufnahme eines optischen Elements gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Dabei liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stoßfänger (12) mit mindestens einer Vertiefung (18) zur Aufnahme eines optischen Elements (14) im Eckbereich (20) des Stoßfängers (12) zur Verfügung zu stellen, die insofern zur Aufnahme langgestreckter, einstückiger optischer Elemente (14) besonders geeignet ist, als ein verbesserter Schutz des optischen Elements (14) vor einer überhöhten Biegebelastung gewährleistet wird. Bei einem erfindungsgemäßen Stoßfänger (12) mit mindestens einer Vertiefung (18) zur Aufnahme eines optischen Elements (14) erstreckt sich die Vertiefung (18) mindestens teilweise über einen Eckbereich (20) erstreckt, wobei die Vertiefung (18) in einem Bereich, der als rückseitige Stütze für das einzusetzende optische Element (14) dient, eine mit dem Stoßfänger (12) verbundene oder an dem Stoßfänger (12) ausgebildete Aussteifung umfasst.
Patent DE-102014217066-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: GRATZER FRANZ
IPC: F16H63/32
Filed: 2014-08-27
Abstract: Beschrieben wird eine Kupplung zur formschlüssigen Verbindung einer ersten und einer zweiten Welle, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und vorzugsweise für eine zuschaltbare Antriebsachse eines Kraftfahrzeuges, mit einem in Richtung einer der Wellen (W1, W2) veschiebbarem Kupplungsteil (KT), welches ein formschlüssiges Kuppeln und Trennen der Wellen (W1, W2) ermöglicht, einer die Verschiebung des Kupplungsteils (KT) durch eine Verschwenkbewegung bewirkenden, mit dem Kupplungsteil (KT) gekoppelten Schaltgabel (SG), einem mit einer Welle (W1) umlaufendem Gewinde (GW), in welches ein Ende der Schaltgabel (SG) einrückbar ist, wobei die Lagerung der Schaltgabel (SG) gegenüber einem die Kupplung umgebenden Gehäuse (GH) nach Art eines Drehschubgelenkes (DSG) ausgebildet ist und das Gelenk eine Schwenkbewegung sowie eine Verschiebebewegung des Schaltgabel (SG) zulässt.
Patent DE-102014218656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D17/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten Brennkraftmaschine (7) mit min. zwei in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) einen Kolben umfasst, min. eine Auslaß- und min. eine Einlassöffnung aufweist, – min. zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der min. eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (7) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – min. ein Ventile umfassender Ventiltrieb zum Steuern eines vier Takte umfassenden Ladungswechsels vorgesehen ist, wobei jedes Ventil entlang einer Längsachse zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung unter Vollführung eines maximalen Ventilhubs bewegbar ist, wobei das Abgas eines in Betrieb befindlichen Zylinders (1, 4) der ersten Gruppe während des Ladungswechsels aus diesem abgasliefernden Zylinder (1, 4) abgeführt wird und via Überströmkanal (5a, 5b) in einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe während des Ladungswechsels dieses abgasempfangenden Zylinders (2, 3) eingeleitet wird, wobei als abgasempfangender abgeschalteter Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe ein in der Zündfolge vorangehender Zylinder (2, 3) verwendet wird und als abgasliefernder in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe ein in der Zündfolge folgender Zylinder (1, 4) verwendet wird und in dem Überströmkanal (5a, 5b) min. ein Absperrelement vorgesehen ist.