baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007016962-B4 (DE)
Title: Einrichtung für ein Absetzbecken für gebrauchte Reinigungsflüssigkeit einer industriellen Reinigungsanlage
IPC: C02F1/40
Filed: 2007-04-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Einrichtung für ein Absetzbecken (1) für gebrauchte Reinigungsflüssigkeit (3) aus der Behandlungskammer (4) einer Reinigungsanlage, die eine fett-, oder ölhaltige Flüssigkeitsphase (5) enthält und zum Trennen der fett-, oder ölhaltigen Flüssigkeitsphase (5) von der der Oberflächenschicht (6) ein Leichtflüssigkeitsabscheider (10) vorgesehen ist, der zwei durch eine Trennwand (23) unterteilte Teilkammern (8), (9) aufweist und eine Teilkammer (9) eine Absetzkammer für die fett-, oder ölhaltige Flüssigkeitsphase (5a) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Absetzbecken (1) ein fest installierbarer Überlaufbehälter (7) mit einem vertikal verschiebbaren schwimmergesteuerten Kragen (18) mit einem Überlauf (19) am oberen Rand vorgesehen ist, der entsprechend seiner Eintauchtiefe die Höhe der Überlaufschicht (6) bestimmt, dass der Überlaufbehälter (7) den Leichtflüssigkeitsabscheider (10) enthält, deren Teilkammern (8), (9) über eine Wandöffnung (24) der Trennwand (23) nach Art kommunizierender Röhren miteinander verbunden sind und die Teilkammer (8) einem Auffangbehälter (11) im Überlaufbehälter (7) benachbart angeordnet ist, und einen Überlauf (26) für die abgetrennte Reinigungsflüssigkeit (3) aufweist, und am Auffangbehälter (11) der Saugschacht einer Pumpe (12) angeschlossen ist.
Patent DE-102007018422-B4 (DE)
Title: Parallelogrammlenkerstruktur, insbesondere monolothische Parallelogrammlenkerstruktur für einen Wägeaufnehmer
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G21/24
Filed: 2007-04-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Parallelogrammlenkerstruktur, insbesondere monolithische Parallelogrammlenkerstruktur für einen Wägeaufnehmer, (a) mit wenigstens zwei parallel angeordneten Parallelogrammlenkern (9, 11), (b) wobei jeder der zwei Parallelogrammlenker (9, 11) über jeweils mindestens ein Festkörpergelenk (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) an jedem der beiden Enden jedes Parallelogrammlenkers (9, 11) mit jeweils einem starren Element (3, 7) verbunden ist, wobei die vier Gelenkachsen der Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) parallel sind und im Querschnitt die Eckpunkte eines Parallelogramms bilden, (c) wobei beide Enden zumindest eines eines Parallelogrammlenkers (9, 11) über jeweils wenigstens zwei Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) mit dem betreffenden starren Element (3, 7) verbunden ist, (d) wobei die Längserstreckungsebenen der jeweils wenigstens zwei Festkörpergelenke einen Winkel (δ) ungleich Null einschließen, (e) wobei die Gelenkachsen der jeweils wenigstens zwei Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) fluchten, und (f) wobei jeweils ein erstes der an einem oder beiden Enden des oder der Parallelogrammlenker (9, 11) vorgesehenen wenigstens zwei Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) eine Längserstreckungsebene aufweist, die mit der Ebene (E), die durch die beiden Gelenkachsen der am betreffenden Parallelogrammlenker (9, 11) vorgesehenen Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) aufgespannt wird, einen ersten Winkel (α) einschließt, und wobei jeweils ein zweites der an jedem Ende der Parallelogrammlenker vorgesehenen wenigstens zwei Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) eine Längserstreckungsebene aufweist, die mit der Ebene (E), die durch die beiden Gelenkachsen der am betreffenden Parallelogrammlenker (9, 11) vorgesehenen Festkörpergelenke (13a, 13b; 15a, 15b; 17a, 17b; 19a, 19b) aufgespannt wird, einen zweiten Winkel (&bgr;) einschließt, wobei die Winkel (α, &bgr;) definiert sind als diejenigen Winkel, die von der Parallelogrammseite, die zwischen den beiden einander gegenüberliegenden Gelenkachsen des betreffenden Parallelogrammlenkers (9, 11) liegt, und dem sich vollständig oberhalb oder vollständig unterhalb des Parallelogramms erstreckenden Teils der betreffenden Längserstreckungsebene eingeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-102007035712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Störfalles "Rotating Stall" bei einem umrichtergespeisten Verdichter
Inventor: MERTENS AXEL
IPC: F04D27/02
Filed: 2007-07-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Störfalls ”Rotating Stall” bei einem Verdichter (12), der mittels eines umrichtergespeisten Drehstrommotors (8) angetrieben wird, wobei aus gemessenen Stromrichter-Ausgangsströmen (i S1 , i S2 , i S3 ) und einem gemessenen drehzahlproportionalen Signals (ω) ein Momenten-Schätzwert ( ) berechnet wird, wobei dieser berechnete Momenten-Schätzwert ( ) mit einem aus einem gemessenen und einem vorbestimmten drehzahlproportionalen Signal (ω, ω*) bestimmten Momenten-Sollwert (m*) verglichen wird, und wobei eine aus Momenten-Schätzwert ( ) und Momenten-Sollwert (m*) gebildete Momenten-Abweichung mit einem betriebspunktabhängigen stationären Wert derart verglichen wird, dass bei Überschreitung ein Signal (S RS ) generiert wird, das anzeigt, dass der Störfall ”Rotating Stall” eingetreten ist.
Patent DE-102007058790-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: NOLLER CHRISTOPH
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-12-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung mit einem Gehäuse (12) und
 wenigstens einem im Gehäuse (12) befestigten, abgasdurchströmten Hohlkörper (20) aus einem gasdurchlässigen Substrat,
 wobei der Hohlkörper (20) so gestaltet ist, daß er eine im wesentlichen ringförmige Einströmöffnung (37) aufweist, und
 ein Strömungsleitelement (70) im Einströmbereich (14) vorgesehen ist, das das Abgas zur ringförmigen Einströmöffnung (37) leitet, dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsleitelement (70) an einem innenliegenden Wandelement (32) angeordnet ist.
Patent DE-102008053476-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B60N2/16
Filed: 2008-10-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), mit einem neigbaren Sitzteil (2) und einer neigbaren Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2), benachbart abgewandter Seiten des Sitzteils (2), vorne und hinten in Lagerelementen (7, 5) schwenkbar gelagert ist, und die Lagerelemente (7, 5) schwenkbar im Fahrzeugboden (9) oder den Schienen (10) zum Längsverstellen des Fahrzeugsitzes (1) gelagert sind, wobei die vorderen Lagerelemente (7) oder die hinteren Lagerelemente (5) derart durch Verstellmittel verstellbar sind, dass sich der Abstand der Schwenkachsen (G3, G4) des jeweiligen Lagerelements (7) und die Neigung des Sitzteils (2) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) in ersten Zusatzlenkern (11) gelagert ist, die benachbart der abgewandten Seiten des Sitzteils (2) angeordnet sind, wobei der jeweilige erste Zusatzlenker (11) um eine Achse (G2) in dem Sitzteil (2) gelagert ist, sowie schwenkbar im Boden (9) oder den Schienen (10) gelagerte zweite Zusatzlenker (12) vorgesehen sind, wobei die ersten Zusatzlenker (11) und die zweiten Zusatzlenker (12) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Rückenlehne (3) zwischen den Gelenkachsen (G2, G6) des ersten Zusatzlenkers (11), um die das hintere Lagerelement (5) und der zweite Zusatzlenker (12) schwenkbar sind, im ersten Zusatzlenker (11) gelagert ist.
Patent DE-102009008700-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Röntgenbildern und Röntgengerät
Inventor: ENDRESS ANDREA DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-02-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Röntgenbildern eines Untersuchungsobjekts mit einem Röntgengerät, aufweisend einen verstellbaren C-Bogen (13), welcher einen Röntgendetektor (15) und eine Röntgenquelle (14) haltert, eine Systemsteuerungsvorrichtung (16), eine Bildverarbeitungseinheit (17), eine Patientenlagerungsvorrichtung und zumindest eine Verformungsbestimmungsvorrichtung, wobei
 - zumindest ein Röntgenbild des Untersuchungsobjekts aufgenommen (Schritt 20) und mittels der Bildverarbeitungseinheit (17) verarbeitet wird,
 - eine Verformung der Patientenlagerungsvorrichtung in allen drei Raumrichtungen ermittelt wird, und
 - anhand der Verformung eine durch die Verformung der Patientenlagerungsvorrichtung hervorgerufene Verzerrung des Untersuchungsobjekts auf dem zumindest einen Röntgenbild bestimmt und zumindest teilweise ausgeglichen wird (Schritt 23) .
Patent DE-102009009942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Glasschmelzen mit einem Schmelzschacht
Inventor: LINDIG MATTHIAS DR
IPC: C03B5/12
Filed: 2009-02-20
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Glasschmelzen aus festem Beschickungsgut (7) mit mindestens einem Schmelzschacht (1), der in seinem oberen Bereich eine Beschickungsvorrichtung (4) und eine Abgasleitung (8) besitzt, darunter einen kühlbaren Rost (9) für die vorübergehende Auflage des Beschickungsguts (7), wobei der Schmelzschacht (1) auf einem Auffangbecken (11) mit einem Durchlass (14) und mit einem konstruktiv vorgegebenen Schmelzenspiegel (20) angeordnet ist, der sich mit einem Abstand unterhalb des Rostes (9) befindet, wobei mindestens ein Brenner (10) in den Gasraum (24) zwischen dem Schmelzenspiegel (20) und dem Rost (9) gerichtet ist, und wobei der Durchlass (14) des Auffangbeckens (11) unterhalb des Schmelzenspiegels (20) mit einem nachgeschalteten Konditionierteil (15) für die Glasschmelze verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konditionierteil (15) mit Abstand neben dem jeweiligen Auffangbecken (11) des Schmelzschachtes (1) angeordnet und mit mindesten zwei Anschlüssen versehen ist, derart, dass mindestens zwei voneinander unabhängige Schmelzschächte (1) mit ihren Auffangbecken (11) und Durchlässen...
Patent DE-102009027239-B4 (DE)
Title: Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-08-08
Abstract: Türanlage mit mindestens einem beweglichen Türflügel, mit einer automatischen Antriebseinrichtung zum Antrieb des Türflügels, wobei die Antriebseinrichtung eine elektronische Steuerungseinrichtung und mindestens einen elektrischen Antriebsmotor aufweist, und wobei die Steuerungseinrichtung ein pulsweitenmoduliertes Signal zur Ansteuerung des Antriebsmotors abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstelleinrichtung (12) vorgesehen ist, durch welche die Schaltfrequenz des pulsweitenmodulierten Signals einstellbar ist.
Patent DE-102009037133-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein optisches Element
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2013-01-31
Abstract: Haltevorrichtung für ein optisches Element mit einer ein aufzunehmendes optisches Element (10) umgebenden Grundstruktur (3) und einer Lagereinrichtung (4), mittels welcher das optische Element (10) an der Grundstruktur (3) mit zwei Freiheitsgraden für eine Rotationsbewegung um eine optische Achse (z) und eine Translationsbewegung entlang einer zu der optischen Achse (z) senkrecht verlaufenden, die optische Achse (z) in einem Zentrum (0) schneidenden, ersten Achse (x) abstützbar ist, wobei die Lagereinrichtung (4) vier punktsymmetrisch bezüglich des Zentrums (0) angeordnete Gelenkstellen (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist und wobei die Gelenkstellen (4a, 4b, 4c, 4d) jeweils einen an der Grundstruktur (3) um eine parallel zur optischen Achse verlaufende Achse drehbar angelenkten Umlenkhebel (41, 42, 43, 44) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Parallelschwingen (51, 52) vorgesehen sind, die jeweils parallel zur ersten Achse (x) verschieblich an der Grundstruktur (3) angeordnet sind und an welchen jeweils zwei Umlenkhebel (41, 42, 43, 44) angelenkt sind, wobei eine...
Patent DE-102009044877-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone mit Anschlussleitung
Inventor: WOELPER HENDRIK DIPL PHYS
IPC: H05B3/06
Filed: 2009-12-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden einer elektrischen Heizpatrone (1) mit einer Anschlussleitung (7), aufweisend die Heizpatrone (1) und die Anschlussleitung (7), wobei die Heizpatrone (1) einen metallischen Mantel (2) aufweist, in welchem mindestens ein elektrischer Leiter (3) isoliert angeordnet ist, der mit einem metallischen Anschlussstift (6) verbunden ist und aus dem Mantel (2) vorragt, wobei die Anschlussleitung (7) an einem Endbereich freigelegt ist, im freigelegten Bereich von einem Gehäuse umgeben ist, wobei das Gehäuse eine am freien Ende der Anschlussleitung (7) fixierte Kontaktbuchse (10) umgibt, in die der Anschlussstift (6) einsteckbar oder eingesteckt ist, wobei das Gehäuse (9) mit der Heizpatrone (1) lösbar verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Heizpatrone (1) endseitig eine metallische Hülse (12) aufgesteckt und mit dem Mantel (2) der Heizpatrone (1) formfest und fluiddicht verbunden ist, in die das Ende des elektrischen Leiters (3, 5) der Heizpatrone (1) hineinragt, dass das Ende des Leiters...
Patent DE-102009046642-B4 (DE)
Title: Schwerlast-Luftreifen
Inventor: SAKAGUCHI TAISUKE
IPC: B60C11/01
Filed: 2009-11-11
Granted: 2016-06-30
Abstract: Schwerlast-Luftreifen (1), umfassend: mindestens drei Rippen (4), die in einer Umfangsrichtung des Reifens mittels mindestens zweier Längshauptrillen (3) gebildet sind, die in der Umfangsrichtung des Reifens verlaufen, wobei die Rippen an einer Lauffläche (2) ausgebildet sind; eine feine Längsrille (5), die in der Umfangsrichtung des Reifens verläuft und zu einer Straßenkontaktoberfläche der Lauffläche (2) hin geöffnet ist, wobei die Längsrille (5) in derjenigen Rippe (4) ausgebildet ist, die von den Rippen in Reifenbreitenrichtung am weitesten außen angeordnet ist, wobei diejenige Rippe (4) durch die feine Längsrille (5) in eine Schulterrippe (41) auf der Innenseite in Reifenbreitenrichtung der feinen Längsrille (5) und in eine Opferrippe (42) auf der äußersten Seite in Reifenbreitenrichtung der feinen Längsrille (5) unterteilt wird; wobei eine Straßenkontaktoberfläche der Opferrippe (42) in Bezug auf eine Straßenkontaktoberfläche der Schulterrippe (41) einen Versatz der Größe H der Vertiefung zur Innenseite in Radialrichtung des Reifens aufweist, die in einem solchen Bereich liegt, dass 0 mm ≤ H ≤ 0,5 mm gilt; wobei die feine Längsrille (5) so abgewinkelt ist, dass die Öffnungsseite der feinen Längsrille (5) zur Innenseite in Reifenbreitenrichtung hin abgeschrägt angeordnet ist, wenn der Reifen bis zu einem geeigneten Innendruck aufgeblasen ist, wobei der geeignete Innendruck den „maximum air pressure” nach JATMA-Definition bezeichnet; und wobei eine Abmessung Wa in Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Opferrippe (42) eines neuen Reifens in Bezug auf eine Abmessung Ws in Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Schulterrippe (41) eines neuen Reifens so festgelegt ist, dass 0,10 ≤ Wa/Ws ≤ 0,20 gilt; wobei eine Abmessung Wb in Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Opferrippe (42) bei Abnutzung der Rillentiefe der Längshauptrillen (3) um 20% in Bezug auf die Abmessung Ws in Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Schulterrippe (41) in einem solchen Bereich festgelegt ist, dass 0,25 ≤ Wb/Ws ≤ 0,30 gilt; und wobei eine Abmessung Wc in der Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Opferrippe (42) bei Abnutzung der Rillentiefe der Längshauptrillen (3) um 40% in Bezug auf die Abmessung Ws in Reifenbreitenrichtung der Straßenkontaktoberfläche der Schulterrippe (41) in einem solchen Bereich festgelegt ist, dass 0,30 ≤ Wc/Ws ≤ 0,35 gilt.
Patent DE-102009047869-B4 (DE)
Title: Adapter zum Anschluss mindestens eines Zubehörgerätes an einen OP-Tisch und System, umfassend einen OP-Tisch,  mindestens ein Zubehörgerät und einen Adapter
Inventor: WYSLUCHA ULRICH
IPC: A61G15/10
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-06-05
Abstract: Adapter (10) zum Anschluss mindestens eines Zubehörgerätes (12), z. B. Ansteckgeräte für Hüfteingriffe, an einen OP-Tisch (14), mit einer ersten Befestigungsvorrichtung zum Anbringen eines Grundkörpers des Adapters (10) an dem OP-Tisch (14) und einer zweiten Befestigungsvorrichtung zum Anbringen des Zubehörgerätes (12) an dem Adapter (12), wobei der Grundkörper aus einer röntgentransparenten Platte (16) gebildet ist, die bei Anbringung an dem OP-Tisch (14) mit einem Teil auf einer Lagerfläche (15) des OP-Tisches (14) aufliegt und sich mit dem verbleidenden Teil über die Lagerfläche (15) hinaus erstreckt und eine Lagerflächenfortsetzung zur Patientenlagerung bildet, und die erste Befestigungsvorrichtung eine an der Platte (16) angeordnete Führungsschiene (34) und mindestens eine an dem OP-Tisch (14) befestigbare Niederhaltervorrichtung (20, 22) umfasst, die ein in die Führungsschiene (34) einlegbares Festellelement aufweist, das in der Führungsschiene (34) feststellbar ist.
Patent DE-102010010293-B4 (DE)
Title: Festphasenfermenter
Inventor: FRANKENFELD KATRIN
IPC: C12M1/12
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-01-09
Abstract: Festphasenfermenter zum kontaminationsfreien Kultivieren von Mikroorganismen an festen Substraten, mit einem rotationssymmetrischen Reaktor mit horizontaler Achsenlage, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Wärmeschrank (1) ein aus einer hermetisch abgedichteten, feststehenden Außentrommel (2) und einer darin drehend antreibbaren, perforierten Innentrommel (3) bestehendes Trommelmodul (4) angeordnet ist, wobei auf der Rotationsachse des Trommelmoduls (4) ein Düsenstock (5) mit einer Zweistoffdüse (6) zum Einbringen eines Substratnebels sowie zum Regeln der Begasung angeordnet ist, wobei im Düsenstock (5) weiterhin ein zum Beimpfen vorgesehenes Septum (23) integriert ist und dass an den vorderen Stirnseiten der Außentrommel (2) und der Innentrommel (3) Sichtscheiben (7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-102010011763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Brandbekämpfung von Fahrzeugen
Inventor: LAKKONEN MAX
IPC: A62C35/68
Filed: 2010-03-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Brandbekämpfung von Fahrzeugen, die sich in Tunneln befinden mit- einer Brandbekämpfungsanlage, bei der einzelne Brandbekämpfungsbereiche durch Bereichsventile gebildet sind, wobei die Bereichsventile eine Hauptlöschfluidleitung mit einer Unterverteilung verbinden und Rohrleitungen der Unterverteilung mit Löschdüsen verbunden sind, bei dem:- ein Voralarmsignal empfangen wird, welches signalisiert, dass sich ein brennendes Fahrzeug der Brandbekämpfungsanlage nähert, bevor das Fahrzeug die Brandbekämpfungsanlage erreicht hat,- eine Mehrzahl von Bereichsventilen (10) in Reaktion auf das empfangene Voralarmsignal zumindest teilweise derart geöffnet werden, dass Löschfluid als Kühlmedium durch die zumindest teilweise geöffneten Bereichsventile (10) in die daran angeschlossenen Rohrleitungen strömt,- eine Brandzone detektiert wird,- die zuvor zumindest teilweise geöffneten, der detektierten Brandzone nicht zugeordneten Bereichsventile (10) geschlossen werden, wenn sich das Fahrzeug im Bereich der Brandbekämpfungsanlage befindet und- bei dem alle der detektierten Brandzone zugeordneten Bereichsventile (10) vollständig geöffnet werden, wenn sich das Fahrzeug im Bereich der Brandbekämpfungsanlage befindet.
Patent DE-102010016519-B4 (DE)
Title: Filterlüfter
Inventor: HARTMANN REINER
IPC: B01D46/10
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Filterlüfter zum Einbau in einer Wand eines Schaltschrankes oder Gehäuses mit einer in ein Lüftergehäuse (10) eingesetzten Lüftereinheit (50), einer dieser vorgelagerten Filtermattenanordnung (20) und einer diese fixierenden Lüfterabdeckung (30), wobei der Filterlüfter mit einer Filtermattenüberwachungseinheit (40) versehen ist, mit der eine Einsatzdauer und/oder ein Verschmutzungsgrad der Filtermattenanordnung (20) erfassbar ist/sind, wobei die Filtermattenüberwachungseinheit (40) einen in die Lüfterabdeckung (30) integrierten Einsatz (41) mit einer von der der Lüftereinheit (50) abgewandten Außenseite der Lüfterabdeckung (30) aus sichtbaren Leuchtanzeige (45) aufweist, mit der zumindest ein Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Einsatzdauer und/oder eines vorgegebenen oder vorgebbaren Verschmutzungsgrades anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten der Filtermattenüberwachungseinheit (40) einschließlich ihrer elektrischen Energieversorgung von dem Einsatz (41) aufgenommen sind, wobei der Einsatz (41) von der Außenseite her an der Lüfterabdeckung (30) abnehmbar eingerastet ist.
Patent DE-102010023086-B4 (DE)
Title: Ofen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln mit Belegungserkennung
Inventor: RAMM ALEXANDER
IPC: A21B3/07
Filed: 2010-05-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Ofen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem Behandlungsraum (12), an dessen Wänden (13) eine Mehrzahl von Aufnahmeelementen (18, 18a, 18c) vorgesehen ist, die eine Mehrzahl von Produktträgerebenen (20) definieren, in die einzelne Produktträger (22) einschiebbar sind, und mit einer Belegungserkennung zur Erkennung der Belegung einzelner Produktträgerebenen (20), wobei je Produktträgerebene (20) ein gegenüber den Wänden (13) elektrisch isolierter Kontakt (24, 24a) vorgesehen ist, der mit einer Spannung beaufschlagt ist, und wobei jeder Produktträgerebene (20) ein Sensor (32) zugeordnet ist, der ein Schließen eines Stromkreises über den elektrisch isolierten Kontakt (24, 24a) bei Einschieben eines elektrisch leitfähigen Produktträgers (22) detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (24, 24a) auf dem Aufnahmeelement (18, 18a) befestigt ist und gegenüber diesem durch eine Isolationsschicht (26) isoliert ist.
Patent DE-102010024568-B4 (DE)
Title: Erfassungsverfahren und Adaptionsverfahren einer von einem Injektor eingespritzten Kraftstoffmenge sowie dazugehörige Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: LI HUI
IPC: F02M65/00
Filed: 2010-06-22
Granted: 2015-12-10
Abstract: Erfassungsverfahren einer von einem Injektor eingespritzten Kraftstoffmenge, das während einer Betriebsphase einer Brennkraftmaschine durchgeführt wird, in der keine Einspritzung erforderlich ist und die Brennkraftmaschine sich in einem ausgekuppelten Zustand befindet, wobei das Erfassungsverfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Erfassen eines Gaspedalwerts und Überprüfen, ob der erfasste Gaspedalwert null ist, b) Überprüfen, ob keine Einspritzung stattfindet, c) Überprüfen, ob die Brennkraftmaschine ausgekuppelt ist und anschließend d) Feststellen (C), dass die Betriebsphase vorliegt, in der keine Einspritzung erforderlich ist und die Brennkraftmaschine sich im ausgekuppelten Zustand befindet, wenn der Gaspedalwert null ist, keine Einspritzung stattfindet und die Brennkraftmaschine sich im ausgekuppelten Zustand befindet, e) Ansteuern (D) eines Injektors der Brennkraftmaschine mit einem Einspritzsignal, das einer Soll-Testeinspritzmenge entspricht, und f) Ermitteln einer zu dem Einspritzsignal gehörenden Ist-Testeinspritzmenge, wobei vor dem Ansteuern des Injektors der Betriebszustand der Brennkraftmaschine erfasst und der Betriebszustand auf einen vorgegebenen Betriebszustand eingestellt wird und wobei die Testeinspritzung bei dem vorgegebenen Betriebszustand durchgeführt wird.
Patent DE-102010025275-B4 (DE)
Title: Hexapod
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: B23Q1/44
Filed: 2010-06-28
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hexapod, umfassend eine vorzugsweise plattenförmige Aufnahme, an der wenigstens fünf, vorzugsweise sechs in Gelenken gelagerte Stäbe angeordnet sind, wobei jeder Stab mit seinem anderen Ende gelenkig an einer Halterung angeordnet ist, wobei alle Halterungen längs einer Kreisbahn bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halterung an einem separaten Trägerring angeordnet ist, wobei der jeweilige Trägerring samt der an ihm angeordneten Halterung bewegbar ist, und dass jeder Trägerring den Rotor oder einen Teil eines Rotors eines elektromotorischen Antriebsmittels umfassend weiterhin einen dem jeweiligen Trägerring zugeordneten ringförmigen Stator bildet.