baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111279-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: SHIPMAN CHRISTOPHER
IPC: B62M9/122
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein Fahrradumwerfer umfasst ein an einem Fahrradrahmen anbringbares Basiselement und eine mit dem Basiselement beweglich gekoppelte Käfigbaugruppe. Ein Motor und/oder ein elektrisches Generatorsystem können mit der Käfigbaugruppe gekoppelt sein und sich mit dieser bewegen. Der Motor dient dazu, die Käfigbaugruppe zu bewegen. Das elektrische Generatorsystem umfasst einen Generator und ein Generatorantriebssystem.
Patent DE-102022112043-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: NALBACH MARC
IPC: A01D43/08
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntemaschine (1) mit zumindest einem Arbeitsaggregat (2) zur Bearbeitung von silierfähigem Erntegut (4), welches die Erntemaschine (1) als ein entlang eines Guttransportweges (6) geführter Gutstrom (5) durchläuft, einer Bypass-Vorrichtung (8), die zur Entnahme und Rückführung eines Probestroms (12) aus dem Gutstrom (5) eingerichtet ist, sowie einer Steuereinheit (10), wobei die Bypass-Vorrichtung (8) eine NIR-Messvorrichtung (9) zur Erfassung von Inhaltsstoffen des entnommenen Probestroms (12) umfasst, wobei die Steuereinheit (10) dazu eingerichtet ist, von der NIR-Messvorrichtung (9) generierte Signale auszuwerten, wobei die NIR-Messvorrichtung (9) als Transmissonsvorrichtung (15, 29) ausgeführt ist.
Patent DE-102022113796-A1 (DE)
Title: Betriebsartwähler für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAKAHAMA KENICHI
IPC: B60Q1/04
Filed: 2022-06-01
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines Betriebsartwählers für Fahrzeugscheinwerfer, mit dem eine gegenwärtige Auswahl einer Umgebungsanpassungsbetriebsart basierend auf einer Empfindung beim Betätigen eines Schaltabschnitts, der die Auswahl aus mehreren Umgebungsanpassungsbetriebsarten ermöglicht, bestätigt werden kann.
 Mittel zur Lösung der Aufgabe: Der Betriebsartwähler wählt Leuchtbetriebsarten eines Scheinwerfers 5 eines Fahrzeugs 1 aus. Die Leuchtbetriebsarten umfassen mehrere Umgebungsanpassungsbetriebsarten zum Anpassen des Leuchtzustands des Scheinwerfers 5 in Abhängigkeit von einer Umgebung des Fahrzeugs 1. Der Betriebsartwähler umfasst einen Lenkstockschalter 10, mit dem es möglich ist, nur eine Umgebungsanpassungsbetriebsart der mehreren Umgebungsanpassungsbetriebsarten gleichzeitig auszuwählen.
Patent DE-102022114882-A1 (DE)
Title: Schirmungsanordnung, abgeschirmte Verbindung und Bausatz für eine Schirmungsanordnung
Inventor: FERTIG JOCHEN
IPC: H01R13/6582
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schirmungsanordnung (1) zur elektrischen oder elektromagnetischen Abschirmung eines an zwei Enden (3) offenen Schirmungsvolumens (5), eine abgeschirmte Verbindung (31) zwischen einem Gehäuseelement (33) und einer Schirmungsanordnung (1) und einen Bausatz (43) für eine Schirmungsanordnung (1). Bekannte Lösungen werden dadurch verbessert, dass die Schirmungsanordnung (1) einen ersten Schirmungskörper (7) und einen mit dem ersten Schirmungskörper (7) verbundenen zweiten Schirmungskörper (9) umfasst, und dass der erste (7) und der zweite Schirmungskörper (9) jeweils aus unterschiedlichen, elektrisch leitfähigen Materialien (11) bestehen. In der abgeschirmten Verbindung (31) weist das Gehäuseelement (33) eine Aufnahmeöffnung (37) auf, in welche die Schirmungsanordnung (1) aufgenommen ist und in welcher die Schirmungsanordnung (1) mechanisch und elektrisch durch Kontaktfedern (25) oder stoffschlüssig mit dem Gehäuseelement (33) verbunden ist. Der Bausatz (43) umfasst einen ersten Schirmungskörper (7) und eine Mehrzahl zweiter Schirmungskörper (9, 9a, 9b, 9c), welche in Durchgangsrichtung (17) eine unterschiedliche Länge (45, 47, 49) aufweisen und mit dem ersten Schirmungskörper (7) verbindbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102022117377-A1 (DE)
Title: Aufwickelhilfe für einen Wickelkern zum Aufwickeln von mindestens einem Schlauch einer mobilen Hochwasserschutz- oderDeich-Anlage und Wickelkern
Inventor: WAGENHUBER WALTER
IPC: B65H75/34
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufwickelhilfe für einen Wickelkern zum Aufwickeln von mindestens einem Schlauch einer mobilen Hochwasserschutz- oder Deich-Anlage, wobei die Aufwickelhilfe zwei scheibenförmige Begrenzungselemente mit einem Außenumfang und einem Mittelpunkt aufweist, wobei die beiden scheibenförmigen Begrenzungselemente jeweils eine Aussparung um den jeweiligen Mittelpunkt und mit einer Längsabmessung von um den Mittelpunkt in Richtung auf den Außenumfang aufweisen, sodass vor dem Aufwickeln die beiden scheibenförmigen Begrenzungselemente der Aufwickelhilfe mittels der Aussparungen auf zwei entgegengesetzte Stirnenden des Wickelkerns lösbar und drehfest aufsteckbar und nach dem Aufwickeln wieder vom Wickelkern abnehmbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Wickelkern.
Patent DE-102022122365-A1 (DE)
Title: Stahlwippen-Energieabsorptions-Lastwegentwicklung für den Schutz wiederaufladbarer Energiespeichersysteme
Inventor: SPANGLER JENNIFER L
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-09-05
Abstract: Ein wiederaufladbares Energiespeichersystem enthält mehrere Batteriezellen und eine Wandstruktur, die benachbart zu den mehreren Batteriezellen angeordnet ist und eine Innenschicht und eine Außenschicht aufweist. Eine Innenverstärkungsstruktur enthält ein erstes Blechelement und ein zweites Blechelement, die jeweils mehrere vertikale Abschnitte und mehrere horizontale Abschnitte aufweisen. Das erste und das zweite Blechelement definieren einen ausgerichteten Lastübertragungsabschnitt, wobei einer der mehreren horizontalen Abschnitte des ersten Blechelements vertikal auf einen der mehreren horizontalen Abschnitte des zweiten Blechelements ausgerichtet ist. Das erste und das zweite Blechelement definieren einen Quetschbereich, in dem einer der mehreren horizontalen Abschnitte des ersten Blechelements vertikal von allen der mehreren horizontalen Abschnitte des zweiten Blechelements versetzt ist.
Patent DE-102022123646-A1 (DE)
Title: Fahrgestellanordnung mit gemischten materialien
Inventor: SANGHA BALBIR SINGH
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-09-15
Abstract: Eine Fahrgestellanordnung mit gemischten Materialien zur Verringerung der Masse ist vorgesehen. Die Anordnung besteht aus einer oberen Struktur, die aus Metall besteht. Die obere Struktur weist eine Vielzahl von ersten Kontaktflächen auf, die jeweils parallel zueinander in unterschiedlichen Höhen relativ zu einer z-Achse einer dreidimensionalen Koordinate davon angeordnet sind. Die Anordnung umfasst außerdem eine untere Struktur, die aus einem Polymerverbundstoff besteht. Die untere Struktur weist eine Vielzahl von zweiten Kontaktflächen auf, die jeweils parallel zueinander in unterschiedlichen Höhen relativ zur z-Achse davon angeordnet sind. Die zweiten Kontaktflächen sind so angeordnet, dass sie mit den ersten Kontaktflächen in einer komplementären Beziehung ausgerichtet sind, sodass die untere Struktur mit der oberen Struktur an den ersten und zweiten Kontaktflächen zusammengefügt ist. Die Anordnung umfasst ferner einen Klebstoff, der zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche aufgetragen ist, um die untere und die obere Struktur an der ersten und der zweiten Kontaktfläche zu verbinden, wobei ein Klebespalt zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche definiert wird.
Patent DE-102022123864-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbegrenzungssteuerung
Inventor: VERMA HIMANSHU
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-09-16
Abstract: Ein System, umfassend einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, in dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine erste seitliche Begrenzung für die Bewegung eines Fahrzeugs zu bestimmen. Die erste seitliche Begrenzung ist parallel zu einer Längsachse des Fahrzeugs und basiert mindestens auf einer Größe des Fahrzeugs. Auf Grundlage von mindestens der Größe des Fahrzeugs und einem erfassten Gierwinkel des Fahrzeugs wird eine einer Windbedingung an einer Position bestimmt. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen zum Aktualisieren eines Abstands der ersten seitlichen Begrenzung von der Längsachse auf Grundlage der Windbedingung, um eine aktualisierte erste seitliche Begrenzung zu erlangen.
Patent DE-102022200078-A1 (DE)
Title: Laminat und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: KANG HYOUNG TAEK
IPC: G02B1/10
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Laminat und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Das Laminat weist ein Substrat, eine Beschichtungsschicht und eine wasserabweisende Schicht auf, die nacheinander laminiert sind, wobei die Beschichtungsschicht eine erste Beschichtungsschicht und eine zweite Beschichtungsschicht aufweist, die ein oder mehrere Male abwechselnd laminiert sind, wobei die erste Beschichtungsschicht wenigstens ein Metalloxid aufweist, das ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus einem Lanthanoidmetalloxid, einem Übergangsmetalloxid und einem zusammengesetzten Metalloxid, das Lanthanmetall und ein Übergangsmetall aufweist, wobei die zweite Beschichtungsschicht ein Erdalkalimetallfluorid und ein Übergangsmetalloxid aufweist.
Patent DE-102022202209-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit hydraulischer Dämpfungseinrichtung mit Freiweg
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (4) an einem Dichtsitz (3) freigibt und verschließt, ein Rückstellelement (6), welches das Schließelement (2) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, ein Aktor (5), welcher das Schließelement (2) betätigt, eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (7) zur Dämpfung einer Bewegung des Schließelements (2), wobei die hydraulische Dämpfungseinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Dämpfung mittels einer Flüssigkeit in einem abgeschlossenen Hydraulikraum (8) bereitzustellen, wobei die hydraulische Dämpfungseinrichtung (7) einen Grundkörper (17) mit einer zentralen Öffnung in Axialrichtung (X-X) des Gasinjektors aufweist, in welcher ein in Axialrichtung (X-X) beweglicher Zentrierbolzen (18) angeordnet ist, wobei der Zentrierbolzen (18) eine Bohrungsanordnung (180) zur Befüllung des Hydraulikraums (8) der Dämpfungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Bohrungsanordnung (8) mittels eines Verschlussbauteils (183) verschlossen ist.
Patent DE-102022202579-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Bremssattel für Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Bremssattel (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, wobei der Bremssattel (10) umfasst:ein erstes Teil (14), das einen Abschnitt umfasst, der an einer ersten Seitenfläche einer Bremsscheibe (12) der Fahrzeugscheibenbremse anordenbar ist;ein zweites Teil (18), das getrennt von dem ersten Teil (14) ausgebildet ist und einen Abschnitt umfasst, der an einer zweiten Seitenfläche der Bremsscheibe (12) anordenbar ist;ein Mittelteil (16), das das erste Teil (14) und das zweite Teil (18) verbindet;wobei das Mittelteil (16) mechanisch an dem ersten Teil (14) und/oder dem zweiten Teil (18) befestigt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Bremssattels (10).
Patent DE-102022207154-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit bewegbarem Fahrerplatz
Inventor: NAUMANN HARDY
IPC: B62D33/073
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Fahrerplatz (12), wobei der Fahrerplatz (12) in eine bezogen auf die Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (10) vorwärts gewandte Vorwärtsposition und eine bezogen auf die Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (10) rückwärts gewandte Rückwärtsposition bewegbar und in der jeweiligen Position fixierbar ist. Der Fahrerplatz (12) weist eine Fahrtrichtungswahleinrichtung (18) zur Wahl zwischen Vorwärtsfahrt und Rückwärtsfahrt durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) auf, wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (20) aufweist, die den Fahrantrieb des Kraftfahrzeugs (10) steuert. Das Kraftfahrzeug (10) ist derart gestaltet, dass, wenn der Fahrerplatz (12) in der Vorwärtsposition fixiert ist, eine erste elektrische Verschaltung der Fahrtrichtungswahleinrichtung (18) mit der Fahrzeugsteuerungseinrichtung (20) herbeigeführt ist, die dazu führt, dass die Wahl der Vorwärtsfahrt mittels der Fahrtrichtungswahleinrichtung (18) die Wahl der Vorwärtsfahrt durch die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (20) bewirkt, und dass, wenn der Fahrerplatz (12) in der Rückwärtsposition fixiert ist, eine zweite elektrische Verschaltung der Fahrtrichtungswahleinrichtung (18) mit der Fahrzeugsteuerungseinrichtung (20) herbeigeführt ist, die dazu führt, dass die Wahl der Vorwärtsfahrt mittels der Fahrtrichtungswahleinrichtung (18) die Wahl der Rückwärtsfahrt durch die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (20) bewirkt.
Patent DE-102022207844-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis für einen Quantencomputer, sowie Quantencomputer und Verfahren zum Betreiben eines integrierten Schaltkreises
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G06N10/40
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Integrierter Schaltkreis (1) für einen Quantencomputer (2), aufweisend:- einen optischen Eingang (13), welcher zum Empfangen eines optischen Übertragungssignals (9) ausgebildet ist,- einen optischen Ringresonator (40) der dazu ausgebildet ist, das optische Übertragungssignal (9) in den optischen Ringresonator (40) einzukoppeln und ein optisches Ausgangssignal (41) in Abhängigkeit von dem eingekoppelten optischen Übertragungssignal (9) zu modulieren,- eine Transformationseinrichtung (14), welche zum Erzeugen eines elektrischen Signals (15) abhängig vom dem optischen Ausgangssignal (41) ausgebildet ist,- eine Kopplungseinrichtung (19), welche zum Einkoppeln des elektrischen Signals (15) in eine Quantenbit-Einheit (4, 6), welche zumindest ein Quantenbit (5, 7) aufweist, und zum Auskoppeln eines elektrischen Kontrollsignals (22) aus der Quantenbit-Einheit (4, 6) ausgebildet ist, und- einem elektrischen Ausgang (24), welcher zum Bereitstellen des elektrischen Kontrollsignals (22) ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Quantencomputer (2) und ein Verfahren zum Betreiben eines integrierten Schaltkreises (1).
Patent DE-102022208689-A1 (DE)
Title: Pegelschieber
Inventor: LEE SEUNG HO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2022-08-23
Abstract: Ein Pegelschieber kann Folgendes enthalten: eine Entladeschaltung, die zum Empfangen eines Eingangssignals auf der Basis einer ersten Leistungsversorgungsspannung und Entladen eines internen Knotens auf der Basis des Eingangssignals konfiguriert ist; eine Ladungsversorgungsschaltung, die zum Versorgen eines Ausgangsknotens, von welchem ein Ausgangssignal ausgegeben wird, mit einer Ladung auf der Basis einer zweiten Leistungsversorgungsspannung konfiguriert ist; und eine Spannungseinstellungsschaltung, die einen ersten MOS-Transistor enthält, der zwischen dem internen Knoten und dem Ausgangsknoten gekoppelt ist, und zum Einstellen der Spannung des Ausgangsknotens auf der Basis einer Vorspannung, die an den ersten MOS-Transistor angelegt ist, und Beenden der Operation zum Einstellen der Spannung des Ausgangsknotens auf der Basis der Vorspannung konfiguriert ist, wenn die Pegel der ersten und zweiten Leistungsversorgungsspannung einander gleich sind.
Patent DE-102023105965-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für die elektronik von chemischen und elektrochemischen zellen
Inventor: KITCHAEV DANIIL
IPC: C01B3/56
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ein elektrochemisches System enthält eine Wasserstoffdiffusionsbarriere, die das System in eine wasserstoffreiche Zone und eine wasserstoffarme Zone physisch trennt, eine elektronische Komponente, die sich in der wasserstoffarmen Zone befindet und Wasserstoff ausgesetzt ist, der aus der wasserstoffreichen Zone diffundiert, eine Wasserstoffpumpe, die sich in der wasserstoffreichen Zone und der wasserstoffarmen Zone befindet, wobei dieselbe Folgendes enthält: eine Kathode, eine Anode, einen Elektrolyten, der die Kathode und die Anode trennt, eine Anoden-Einkapselung, die mit der Anode und einem Abschnitt des Elektrolyten in Kontakt steht, und eine externe elektrische Schaltung, die vorgespannt ist, um einen H + -Strom von der Anode zu der Kathode zu treiben, um aus der wasserstoffreichen Zone in die wasserstoffarme Zone diffundierenden Wasserstoff zurück in die wasserstoffreiche Zone zu pumpen.
Patent DE-102023204323-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem und heizungs-regelungsarchitektur
Inventor: LONG STEPHEN ANDREW
IPC: H01M10/63
Filed: 2023-05-10
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem für ein Energiespeichersystem, wobei das Energiespeichersystem eine Energiespeichereinrichtung umfasst, und ein Energiespeicherüberwachungssystem, umfassend einen Schaltkreis, der dediziert und eingerichtet ist, eine Temperatur der Energiespeichereinrichtung zu überwachen. Das Wärmemanagementsystem umfasst eine Wärmemanagement-Konditionierungsschleife, eine Pumpe, die eingerichtet ist, ein Wärmemanagementfluid durch die Wärmemanagement-Konditionierungsschleife zu zirkulieren, eine Wärmequelle und eine Wärmeübertragungshardware in thermischer Kommunikation mit der Energiespeichereinrichtung. Eine Energiespeicher-Steuereinheit des Energiespeicherüberwachungssystems ist eingerichtet, zu bestätigen, dass eine Temperatur des Wärmemanagementfluids und/oder eine Temperatur der Energiespeichereinrichtung unter einer oberen Sicherheitsgrenze, zwischen einer unteren Kontrollgrenze und einer oberen Kontrollgrenze oder beidem liegt, und in Reaktion darauf eine Heizungs-Aktivierungsanforderung zu senden, die anzeigt, dass die Wärmequelle eingeschaltet werden soll.
Patent CH-709125-A2 (CH)
Title: Dispositivo di previsione della lavorazione di un filato, dispositivo di lavorazione di un filato e metodo di previsione della lavorazione di un filato.
Inventor: NISHIYAMA YOSHIHIRO
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-01-14
Abstract: Un dispositivo di previsione della lavorazione di un filato, atto a prevedere la lavorazione di un filato, comprende una sezione di acquisizione, un tasto di ingresso dell’ impostazione di stribbiatura (B), una sezione di previsione e una sezione di visualizzazione; la sezione di acquisizione è atta ad acquisire dati di distribuzione indicanti uno stato di filato di un filato; il tasto di ingresso dell’ impostazione di stribbiatura (B) è un tasto atto a immettere impostazioni di stribbiatura per tagliare ed eliminare un difetto di filato; la sezione di previsione è atta a generare risultati di previsione (D) e (DX) relativi alla lavorazione del filato in base ai dati di distribuzione e alle impostazioni di stribbiatura; la sezione di visualizzazione è atta ad emettere i risultati di previsione (D) e (DX), generati dalla sezione di previsione; il risultato di previsione (D), generato in base all’impostazione di stribbiatura più recente, e il risultato di previsione (DX) generato in base all’impostazione di stribbiatura precedentemente immessa, vengono visualizzati contemporaneamente sulla sezione di visualizzazione.
Patent ES-156698-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-03-12
Abstract: Unas mejoras en el objeto de la patente principal caracterizadas por el hecho de que se aumente la superficie de calefacción del elemento calentador prescrito en aquella y que se situa rodeando al tubo colector de gases de escape del motor mediante un haz tubular en forma de serpentín comunicado en serie con dicho calentador y alojado en el interior del mismo tubo colector. Y se precisa el hecho de que se situen unos tubos para establecer la comunicación interna entre los tres compartimentos del elemento calentador para apurar mejor sus funciones específicas.
Patent ES-188225-A2 (ES)
Title: UN NUEVO SISTEMA DE FARO PARA AUTOMoVILES
Filed: 1949-05-14
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 187.235 por nuevo sistema de faro para automóviles caracterizadas porque el reflector está constituído por un envolvente exterior y un cristal o vidrio especial plateado con la interposición de una capa o placa de material aislante cerrado por la parte anterior por medio de un cristal bombeado que es aprisionado por la pestaña circular del envolvente y presenta por la parte posterior un saliente circular o cuellecillo en el que se enchufa a presión el portalámparas.
Patent ES-188580-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1949-06-09
Abstract: Un nuevo sistema para el encendido de los tubos neón y similares utilizando como fuente de energía corriente contínua a bajo voltaje caracterizadas esencialmente por el hecho de disponer un elemento convertidor constituído por dos pares de ruptores o contactos dotados de brazos paralelos de accionamiento entre los cuales se hallan situados sendos discos con perfil de leva adecuado para que durante media revolución uno de los dos ruptores esté cerrado mientras que el otro estará abierto a cuyo fin los dos discos están calados en el eje común de un motor de accionamiento de manera que los rebajes paralelos de que están dotados para el accionamiento de dichos ruptores queden situados a 90 grados los del uno respecto a los del otro.
Patent WO-9951077-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum entfernen von pflanzen
Inventor: SEIGER JOHANN
IPC: A01B1/16
Filed: 1999-03-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Entfernen von Pflanzen, insbesondere tiefwurzelnden Pflanzen, wie Unkraut aus dem Boden, wobei die zu entfernende Pflanze in einer rohrförmigen Ausstechhülse aufnehmbar ist, ist vorgesehen, daß an die Ausstechhülse (1) eine mit der Ausstechhülse (1) fluchtende Transporthülse (6) mit gegenüber dem lichten Querschnitt der Ausstechhülse (1) vergrößertem, lichtem Querschnitt anschließt und daß die Transporthülse (6) an ihrem von der Ausstechhülse (1) abgewandten Ende mit einer Ausbringöffnung (11) ausgebildet ist, wobei im Bereich der Ausbringöffnung (11) ein Auffangbehälter (10) vorgesehen ist, wodurch ein einfaches Entfernen und Aufnehmen einer Vielzahl aus einem Boden zu entfernenden Pflanzen möglich ist, ohne nach jedem Ausstechvorgang die Arbeit unterbrechen zu müssen.
Patent WO-0240199-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de refroidissement de lingots lors de la coulee de metaux en premiere fusion
Inventor: LANGLAIS JOSEPH
IPC: B22D11/049
Filed: 2001-11-15
Abstract: L'invention porte sur un procédé et un appareil de production de moule et d'un lingot métallique refroidi. Le procédé consiste à couler un métal fondu par une opération en première fusion de moulage en coquille de façon à former un lingot métallique à partir d'un moule et à diriger un ou plusieurs flux d'agent de refroidissement liquide sur une surface externe du lingot métallique adjacent au moule à des endroits espacés sur la périphérie du lingot pour obtenir une vitesse d'extraction de la chaleur du lingot. Les courants d'agent de refroidissement liquide forment un angle par rapport à la surface externe du lingot, et l'angle varie lors de l'opération de coulée de façon à modifier la vitesse d'extraction de la chaleur du lingot et minimiser les défauts liés au refroidissement dans le lingot moulé et refroidi.
Patent WO-03063898-A2 (WO)
Inventor: LAMB GREGORY B
IPC: A61K38/48
Filed: 2003-01-29
Abstract: L'invention concerne un procédé de traitement de la douleur. Ce procédé consiste entre autres à administrer aux muscles intrinsèques du rachis d'un mammifère une dose d'une toxine, suffisant à paralyser lesdits muscles. Ceci empêche le rétrécissement des muscles et permet la guérison. Cet agent paralysant peut être combiné à un facteur de croissance pour traiter la compression rachidienne. L'invention se rapporte en outre à un kit servant à traiter la douleur par une injection dans les muscles intrinsèques du rachis. Ce kit comprend un agent paralysant, une seringue d'injection pourvue d'une aiguille et une aiguille d'acuponcture dotée d'un système d'injection.