baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-144973-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur regelung einer fuellstandshoehe in einem behaelter
Inventor: MOEBIUS VOLKER
IPC: G05D9/00
Filed: 1979-07-19
Abstract: Die Einrichtung dient zur Regelung einer Füllstandshöhe in einem Behälter, dem ein veränderlicher
Flüssigkeitsstrom zugeführt, und aus dem ein veränderlicher Flüssigkeitsstrom abzuführen ist. Die
Anwendung der Einrichtung erfolgt beispielsweise in Verbindung mit der Realisierung des Ölrücklaufes bei
Werkzeugmaschinen. In einer Platte sind mindestens zwei Aufnahmekörper angeordnet und mit der Platte
fest verbunden. Die Aufnahmekörper nehmen ein mit Drosselschlitzen versehenes feststehendes Rohr auf,
welches durch ein äußeres mit Drosselschlitzen versehenes drehbares Rohr umschlossen ist und das äußere
Rohr selbst über ein Gestänge mit einem Schwimmer verbunden ist. Das äußere Rohr ist entweder in den
Aufnahmekörpern selbst angeordnet oder in Buchsen drehbar gelagert, wobei die Buchse auf das innere
feststehende Rohr aufgebracht ist. Die Erfindung ist im Umfang ihrer Ansprüche vor allem im
Werkzeugmaschinenbau unter den Bedingungen der Hochgenauigkeitsbearbeitung von wesentlichem
Interesse.
Patent DD-144423-A1 (DD)
Title: Nematische kristallin-fluessige substanzen
Inventor: ZASCHKE HORST
Filed: 1979-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anwendung nematischer kristallinflüssiger Substanzen in optoelektronischen Bauelementen zur Darstellung von Ziffern, Zeichen und Bildern, Ziel der Erfindung ist die Anwendung nematischer flüssiger Kristalle mit niedrigen Schmelz- und besonders hohen Klärtemperaturen, Erfindungpgeinäß werden nematische kristallin-flüssige 5-Alkyl-2-[4-acyloxy~phenyl] -pyrimidine der allgemeinen Formal in Mischungen untereinander sowie vorzugsweise in Mischungen mit anderen kristallin-flüssigen oder nicht kristallin-flüssigen Komponenten in optoelektronischen Bauelementen eingesetzt. - Formel
Patent DD-146371-A1 (DD)
Title: Verfahren zur veraenderung der ausgangsleistung bei edelgas-ionen-lasern
Inventor: EBERT WILHELM
IPC: H01S3/10
Filed: 1979-10-09
Abstract: Das Verfahren zur Veraenderung der Ausgangsleistung von Edelgas-Ionen-Lasern ist besonders fuer kontinuierlich arbeitende Laser mit hoher Ausgangsleistung geeignet. Mit der erfindungsgemaeszen Ausfuehrung ist es moeglich, durch Veraenderung des Erregerstromes eines axialen Magnetfeldes den Entladungsstrom und die Ausgangsleistung eines Lasers von der Laserschwelle bis zu seinem Maximalwert stufenlos einzustellen.
Patent DD-146995-A1 (DD)
Title: Selbstansaugender brenner fuer fluessige und gasfoermige brennstoffe
Inventor: LANGE GUENTER
IPC: F23D17/00
Filed: 1979-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen geraeuscharmen, selbstansaugenden Brenner fuer fluessige und gasfoermige Brennstoffe, insbesondere einen Brenner fuer Roehrenoefen der chemischen Industrie. Dabei ist das Ziel der Erfindung, einen Zweistoffbrenner zu schaffen, bei dem die Laermbelaestigung selbstansaugender Brenner miniert wird. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz der ringfoermige Raum zwischen der jeweils schalldaemmend verkleideten Innenseite des zylindrischen Auszenmantels und der Brennerlanze durch eine ebenfalls schalldaemmend umkleidete ringfoermige Scheidewand in zwei konzentrische, schallgedaempfte Ringschaechte unterteilt wird. Dabei ist der Kopf der Scheidewand als Gasringbrenner ausgebildet und mit Gasaustrittduesen versehen. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dasz der durch die Verbrennung der Brennstoffe und deren Entspannung hervorgerufene Laerm durch die Anordnung der schmalen Ringschaechte und die schalldaemmende Verkleidung aller Teile im Luftansaugschacht in hohem Masze absorbiert wird.
Patent DD-147877-A1 (DD)
Title: Refraktometrische messsonde
Inventor: STOLL PETER
IPC: G01N21/45
Filed: 1979-12-13
Abstract: Die Erfindung gehoert in das Gebiet der refraktometrischen Prozeszmesztechnik. Das Ziel der Erfindung ist das Entwickeln einer refraktometrischen Meszsonde fuer das Vermessen von Ein- und Mehrphasensystemen mit hoher raeumlicher und zeitlicher Aufloesung. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, durch konstruktive Veraenderung die Lichtfuehrung gegenueber den bekannten Loesungen zu veraendern. Durch das Anordnen von optischen Uebertragungssystemen an einem oder beiden Enden des empfindlichen lichtleitenden Faserbogens sowie der Verwendung von Lichtleitern fuer die Lichtzu- bzw. Lichtabfuehrung, deren Durchmesser ein Mehrfaches von dem des empfindlichen Faserbogens betraegt, und gegebenenfalls der Anordnung von weiteren optischen Uebertragungssystemen zwischen Lichtleitern und Lichtquelle bzw. Photodetektor wird der relative Anteil der vorwiegend zum Meszeffekt beitragenden schiefen Strahlen im empfindlichen lichtleitenden Faserbogen erhoeht und die Anzahl der Reflexionen in den Lichtleitern gesenkt. Bei einer zweiten Variante wird eine geeignete Lichtquelle ueber ein solches optisches Uebertragungssystem direkt an einem Schenkel des lichtleitenden Faserbogens angebracht, dasz in diesem vorwiegend schiefe Strahlen eingestrahlt werden. Der andere Schenkel ist mit einem in der Groesze angepaszten Photodetektor ebenfalls direkt verbunden.
Patent DD-148181-A1 (DD)
Title: Matratzenboden mit schichtholzfederleisten
Inventor: BAUER THEO
IPC: A47C23/06
Filed: 1979-12-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Matratzenboden vorwiegend fuer Liegemoebel,bei welchem die Unterfederung mittels Schichtholzfederleisten erzielt wird. Durch die Erfindung wird der Gebrauchswert der bislang bekannten Matratzenboeden erhoeht sowie eine bessere Ausnutzung des vorhandenen Transport- und Lagervolumens erreicht. Die Erfindungsmerkmale bestehen darin, dasz der Matratzenboden aus zum Teil bekannten Bauelementen sowie aus ebenen Preszschichtholzfederleisten besteht. Eine besondere Ausfuehrung stellt der Einsatz von on Haltknebeln gemaesz Fig.2 sowie die Vorfertigung beim Produzenten und die Endmontage beim Kunden dar.
Patent DD-151657-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ermittlung und/oder regelung der abweichung einer folienschablone von der idealen planlage
Inventor: STAPF MICHAEL DIPL-ING
IPC: G01L23/16
Filed: 1980-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ermittlung und/oder Regelungen der Abweichung einer Folienschablone von der idealen Planlage mittels lichtleitenden optischen Fasern, wobei die Folienschablone einerseits einen Druckbehaelter abschliesst und andererseits mit der umgebenden Atmosphaere verbunden ist. Die Einrichtung ist vorzugsweise in der Roentgenlithografie einsetzbar, wo es erforderlich ist, die Strahlkammer der Anlage mittels einer strahlendurchlaessigen Folie abzudecken, die gleichzeitig die Aufgabe einer Folienschablone zur Substratbestrahlung zu erfuellen hat und die aufgrund der Strahlungsart in der Planlage gehalten werden muss. Mit Hilfe der Einrichtung ist der Druck in der Strahlkammer dem atmosphaerischen Druck entsprechend exakt regelbar. -Figur-
Patent DD-151727-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur saugluftfoerderung von schuettguetern
Inventor: GRUENBERGER RALF
IPC: B65G53/24
Filed: 1980-06-26
Abstract: Einrichtung zur Saugluftfoerderung von Schuettguetern, insbesondere  zur unterdruckpneumatischen Foerderung von Kraftwerksfilteraschen ohne Dosiereinrichtung und  mit einer Luftansaugstelle vor der Mediumaufgabe in Foerderrichtung gesehen. Die Einrichtung ist so ausgebildet, dasz auch bei schwankender Anfallmenge ein Verstopfen der Foerderleitung verhindert, der Verschleisz an den Anlagenteilen verringert und der Abscheidegrad der Asche aus dem Foerdermedium erhoeht wird. Dazu ist in Foerderrichtung gesehen hinter der Aufgabestelle fuer das zu foerdernde Medium noch eine gegen das Foerdervakuum feder- bzw. gewichtsbelastet abgesperrte Zusatzansaugstelle vorgesehen und der Luftansaugstutzen in Hoehe des Trichteransatzes des Aschebunkers angeordnet.
Patent DD-152032-A1 (DD)
Title: Klemmelement mit mindestens drei klemmschlitzen
Inventor: KUEHNE KARL-HEINZ
IPC: H01R4/24
Filed: 1980-07-09
Abstract: Vorgesehen fuer den loet- und abisolierfreien Anschlusz von mindestens drei plastisolierten Leitern. Angestrebt werden eine Verkleinerung des Platz- und Materialbedarfs unter Beibehaltung bisheriger Kontaktzuverlaessigkeit. Das Klemmelement soll schmaler sein als die Summe der Breite bisheriger Einzelklemmelemente, weniger tief sein als u- foermig verbundene Doppelschlitzklemmelemente, federnde Schenkel haben und nur aus zwei Teilen bestehen. Erfindungsgemaesz sind zwei kammfoermige Streifen mit nahe am Streifen axial verdrehten Zinken so uebereinander seitenvertauscht angeordnet, dasz je ein Zinken des einen Streifens mit je einem Zinken des anderen Streifens fluchtet, wobei die gegenueberliegenden Seitenflaechen einen Klemmschlitz zwischen sich einschlieszen. Die axiale Verdrehung der Zinken betraegt max. 45 Grad. Je ein Zinken des einen Streifens ist mit je einem benachbarten Zinken des anderen Streifens ueberlappt. Beide Streifen haben vorzugsweise gleiche geometrische Form und Abmessungen, wodurch nur ein Stanzwerkzeug benoetigt wird. Der Platzbedarf ist durch Wegfall von Federschlitzen und die teilweise Ueberlappung gering.
Patent DD-153940-A1 (DD)
Title: Freistrahlduese fuer ein laserfarbstofffluessigkeitssystem
Inventor: PESCHEL CLAUS
IPC: H01S3/02
Filed: 1980-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Farbstofflaser. Ziel der Erfindung ist es, den hohen Fertigungsaufwand fuer die Herstellung von Freistrahlduesen bei besserer Qualitaet des erzeugten freiliegenden Fluessigkeitsstrahls zu verringern.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einfluss von Fertigungsungenauigkeiten der Duesen auf den Freitrhal zu verringern. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der Duesenaustritt von der Mitte zu den Raendern hin einen kontinuierlich zurueckgesetzten Verlauf aufweist. Vorzugsweise hat er eine parabolische Form. Die Erfindung kann dort angewendet werden, wo eine planparallele Fluessigkeitsscheibe erforderlich ist.
Patent DD-154807-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen montage von bohrungssicherungsringen
Inventor: FROMMHOLD JOACHIM
IPC: B25B27/06
Filed: 1980-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Montage von Bohrungssicherungsringen und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Eine Anwendung dieses Verfahrens und dieser Vorrichtung wird vor allem in der Montage gesehen. Sie ist ueberall dort oekonomisch einsetzbar, wo derartige Montageoperationen haeufig anfallen und automatisiert werden sollen. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei mit einem Flansch versehenen und keglig gefertigten Ringen. Der obere, mit einem Innenkegel versehene Ring und der untere Ring sind miteinander verbunden, wobei zwischen beiden Ringen mehrere duenne Blattfedern auf dem Umfang verteilt derart angeordnet sind, dass ein Uebergleiten eines ersten Bohrungssicherungsringes und der folgenden ueber die oberen Ringnuten einer Bohrung eines Bauteiles ermoeglicht wird. Durch das Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung werden mehrere, hintereinanderliegende Bohrungssicherungsringe automatisch montierbar.
Patent DD-159433-A1 (DD)
Title: Wasseremulgierbare korrosionsschutzoele
Inventor: SCHREIER ERWIN
IPC: C23F11/10
Filed: 1981-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft wasseremulgierbare Korrosionsschutzoele, die in waessrigen Medien unter Bedingungen, wie sie beispielsweise in Kuehlwasserkreislaeufen von Verbrennungsmotoren bestehen, einsetzbar sind. Ziel der Erfindung ist die Schaffung von Oel-in-Wasser-Emulsionen mit sehr hoher Stabilitaet sowie hervorragendem Korrosionsschutz- und Schaumverhalten, die eine lange Lebensdauer der Bauteile, eine Verlaengerung der Reparaturintervalle sowie eine Verminderung der Verschlammung und damit einen ausreichenden Waermeaustausch zwischen Kuehlwasser und Kuehlmedium gewaehrleisten. Die erfindungsgemaessen Korrosionsschutzoele bestehen aus einer Kombination von 50 bis 80 Masse-% eines Grundoeles aus mineralischen Schmieroelraffinaten, 2 bis 20 Masse-% eines ethoxylierten Alkylphenols, 2 bis 20 Masse-% eines Mono-, Di- oder Trialkanolamides der Oelsaeure, 1 bis 10 Masse-% eines Reaktionsproduktes aus Alkylarylsulfonsaeuren und Bariumhydroxid in Gegenwart von Alkylphenolen und/oder eines Metallsalzes von Fettsaeuren und/oder eines Zinksalzes von Dialkyldithiophosphorsaeuren, 1 bis 10 Masse-% eines Ethanolamins und/oder eines Acylsarkosins und 0,5 bis 10 Masse-% einer Fettsaeure.
Patent DD-207916-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung bromhaltiger polyole
Inventor: RUEBNER JOACHIM
IPC: C08G18/82
Filed: 1982-04-05
Abstract: DIE ERFINDUNG BESCHREIBT EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG BROMHALTIGER POLYOLE BEZIEHUNGSWEISE POLYOLMISCHUNGEN MIT EINEM HOMOEOPOLAR GEBUNDENEN BROMANTEIL ZWISCHEN 3 UND 50 MASSEPROZENT AUF DER GRUNDLAGE VON 2,3-DIBROM-BUT-2-EN-1,4-DIOL. VERBINDUNGEN DIESES TYPS SIND ZUR GEWINNUNG VON PERMANENT FLAMMWIDRIG AUSGERUESTETEN POLYMERWERKSTOFFEN GEEIGNET. ENTSPRECHEND DEM ZIEL DER ERFINDUNG, EINE TECHNISCH EINFACH ZU REALISIERENDE SYNTHESEMETHODE FUER BROMHALTIGE BI- UND HOEHERFUNKTIONELLE POLYETHERALKOHOLE AUFZUZEIGEN, WERDEN ERFINDUNGSGEMAESS 2-BIS 6-FUNKTIONELLE POLYETHERPOLYOLE MIT FORMALDEHYD UND 2,3-DIBROM-BUT-2-EN-1,4-DIOL IN GEGENWART SAURER KATALYSATOREN UNTER WASSERENTZUG UMGESETZT. D. ERHALTENEN KLAREN BROMBUTENDIOLACETALPOLYOLE, DIE MAXIMAL PRO OH-GRUPPE DES POLYETHERPOLYOLS EINE DIBROMBUTENDIOLEINHEIT AUFWEISEN KOENNEN, SIND BEI RAUMTEMPERATUR MITTELVISKOS BIS PASTOES UND IN JEDEM VERHAELTNIS MIT UEBLICHEN, BEISPIELSWEISE IN DER POLYURETHANCHEMIE VERWENDETEN POLYOLEN AUF DER GRUNDLAGE ALKOXYLIERTER ALKOHOLE MISCHBAR.
Patent DD-207354-A1 (DD)
Title: Baukastensystem fuer handhabegeraete
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ A
IPC: B25J17/00
Filed: 1982-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handhabetechnikbaukasten fuer mechanische und automatisierte Produktionsprozesse. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einfacherer Konstrution die Kinematik und Dynamik der Handhabegeraete zu verbessern. Nur ein Antriebsmotor setzt alle Baukastenelemente entsprechend einer vorgegebenen Steuerung in Funktion.
Patent DD-215051-A1 (DD)
Title: Bindevorrichtung mit einer einrichtung zum umfuehren von bindematerial
Inventor: DIETZE WALTER
IPC: B65B27/06
Filed: 1983-04-29
Abstract: Ziel ist die Senkung von Stillstandzeiten durch Vermeidung von Havarien. Die Aufgabe besteht in der Schaffung einer Havariesicherung an den in den Bundinnenraum einfahrenden Umfuehrteilen. Dies wird erreicht, indem an einem Wagen, der durch einen zwischen einer Fuehrungssaeule und einem am Wagen angebrachten Ausleger angreifenden Verfahrantrieb bewegbar ist, ein Festrahmen angebracht ist, an dem zwei Lagerboecke befestigt sind, in denen mittels einer parallel zur Einfahrrichtung stehenden Achse ein Schwenkrahmen gelagert ist und dass an der bundzugewandten Seite des Festrahmens und des Schwenkrahmens je eine Geradfuehrung befestigt ist, in der jeweils ein Fuehrungsteil parallel zur Einfahrrichtung verschiebbar gelagert ist.
Patent DD-215800-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von induktoren der zytodifferenzierung
Inventor: GRAEFE
IPC: C12P7/62
Filed: 1983-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung neuer Induktoren der Zytodifferenzierung von Streptomyceten, die industriell bedeutsame Mikroorganismen sowohl in ihrer Differenzierung als auch in ihrem Biosynthesevermoegen fuer Antibiotika zu stimulieren vermoegen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein fermentatives Verfahren zur Herstellung eines Gemisches der Induktoren cis-2-(7'-Methyloctanol-1'-yl)-3-hydroxymethyl-Gamma-butyrolacton, cis-2-(6'-Methylheptanol-1'-yl)-3-hydroxymethyl-Gamma-butyrolacton und cis-2-(5'-Methylhexanol-1'-yl)-3-hydroxymethyl-Gamma-butyrolacton im Verhaeltnis 4:6:1 (2S, 3R-Enantiomere). Diese Substanzen unterscheiden sich von bisher bekannten Induktoren der Zytodifferenzierung durch die Stereochemie der 2,3-Substitution am Butyrolactonring und die Laenge der C2-Seitenkette. Ziel der Erfindung ist die Gewinnung von Induktoren der Zytodifferenzierung, deren Einsatz in der Fermentationsindustrie zur Anpassung und Steigerung mikrobieller Leistungen von potentiellem Nutzen ist, bzw. die aufgrund ihrer Wechselwirkung mit der lebenden Zelle selbst potentielle Pharmaka darstellen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass durch aerobe Fermentation des Stammes Streptomyces cyaneofuscatus ZIMET 43684 in Medien mit geeigneten C-, N-Quellen und Mineralsalzen die Induktoren gebildet und mit Hilfe extraktiver Verfahren aus dem Kulturfiltrat isoliert und nachfolgend durch chromatografische Methoden gereinigt werden.
Patent DD-217728-A1 (DD)
Title: Verbundwerkzeug
Inventor: GERSCH ULRICH
IPC: B23B27/08
Filed: 1983-08-18
Abstract: Das Verbundwerkzeug findet Anwendung zur Herstellung von Anspitzwalzen fuer Drahtanspitz- und Drahteinziehmaschinen mit dem Ziel einer Material- und Werkzeugkostensenkung. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Werkzeug zur Nuteneinbringung in Anspitzwalzen mit hoher Massgenauigkeit zu schaffen. Geloest wird die Aufgabe, indem auf einem Dorn mit Keilwellenprofil verschiedene scheibenfoermige Formstaehle, fuer jede Nutform extra, auf ein Keilwellenprofil geschoben und durch rechts und links begrenzende Scheiben festgespannt sowie die gesamte Welle in einem Stahlhalter durch eine Buchse mit Passfeder aufgenommen und durch Nutmuttern mit der Buchse verschraubt wird.
Patent DD-221629-A1 (DD)
Title: Saeaggregat
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01C7/04
Filed: 1984-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Saeaggregat zur Anwendung in der Land- und Gartenbautechnik. Die Aufgabe besteht darin, ein Saeaggregat zu schaffen, das aus wenigen Bauelementen besteht und keinen zentralen Antrieb erfordert, sondern wie ein Rad ueber den Boden bewegt wird und das dabei die Furchenbildung, Hoehenfuehrung, Saatgutablage und das Andruecken und Bedecken des Saatgutes in einem Arbeitsgang uebernimmt. Furchenbildung, Saatgutablage und Bedecken des Saatgutes erfolgen unmittelbar hintereinander in einem Arbeitsgang. Das Ausfuehrungsbeispiel geht von einer pneumatischen Saeeinrichtung, bestehend aus einem Unterdruckerzeuger 11, dem Deckel 9, Ausstossrad 10 und Saatkasten 8 aus, welche an einer Druckrolle 4, die mit der Druckrolle 7 fest verbunden ist, angeflanscht ist und durch den Laufkranz 5 angetrieben wird, wobei Laufkranz 5, Druckrolle 4 und 7 und Deckel 9 um eine durch den Exenter 2 gebildete gemeinsame Achse drehbar gelagert sind. Das Schar 3 ist zwischen den Druckrollen mit dem Rahmen 1 verbunden und der Exenter 2 im Rahmen 1 gelagert.
Patent DD-222376-A1 (DD)
Title: Dichtungsanordnung fuer einseitig gelagerte rollenmeissel
Inventor: BORCHARDT ROLAND
IPC: E21B10/22
Filed: 1984-03-21
Abstract: Die Dichtungsanordnung soll bei einseitig gelagerten Rollenmeisseln Anwendung finden, die an entsprechenden Vortriebsmaschinen oder Bohrgeraeten zum Gesteiknsbohren eingesetzt werden. Es ist das Ziel der Erfindung, laengere Standzeiten fuer derartige Dichtungen zu erreichen, wobei die Aufgabe zu loesen ist, die Herstellung der Dichtflaechen zu erleichtern, den Aufwand fuer einen Dichtungswechsel zu verringern und die Maengel der bekannten Dichtungen zu beheben. Die erfindungsgemaesse Loesung der Dichtungsanordnung erlaubt bei einem Wechsel der Dichtungen, den Rollenmeissel und die Achshuelse mit der eingesetzten Lagerung in zusammengebautem Zustand zu belassen. Das wird durch den Einsatz einer Gleitringdichtung ermoeglicht, deren Aussenring mit der Achshuelse dicht verschraubt und zum Rollenmeissel mit einer stirnseitig eingesetzten Dichtung versehen ist und deren Innenring ueber ein Dicht- und Spannelement an den Aussenring angedrueckt wird und so gegen die drehenden Teile die Abdichtung des Lagerbereiches sichert. Ein schaedlicher Ueberdruck des Schmiermittels, beispielsweise bei Erwaermung waehrend des Bohrens, wird ueber einen Druckbegrenzungsnippel abgebaut. Die Dichtflaechen sind durch diese Anordnung leicht zu bearbeiten. Fig. 1
Patent DD-222843-A1 (DD)
Title: Stapelvorrichtung
Inventor: HEINRICH GERHARD
IPC: B65B35/50
Filed: 1984-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelvorrichtung fuer schwer stapelbare, relativ leichte und unregelmaessige Oberflaechen aufweisende Stueckgueter mit einem Lagenbildungstisch, einer darunterliegenden verschiebbaren Ueberschubplatte, einem vor diesen angeordneten, allseitig umschlossenen Stapelschacht mit absenkbarem Stapelboden und einem auf den Stapelschacht zu bewegbaren, in einem Fuehrungsschlitten gelagerten Lagenschieber. Die Erfindung bezweckt, schlecht stapelbare Stueckgueter, die Unregelmaessigkeiten an den Oberflaechen aufweisen, sicher zu Stapeln und ohne Zerstoerung des Stapels weiterzuverarbeiten. Es besteht die Aufgabe, die einzelnen Lagen waehrend des Stapelvorganges soweit zu foerdern, dass zwischen Stapelrueckwand und fertigem Stapel eine Luecke vorhanden ist. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der Fuehrungsschlitten an dem dem Stapelschacht zugewandten Ende eine nach unten ragende Standkurve aufweist und vertikal bewegbar ist, die Rueckwand des Stapelschachtes um die untere Kante schwenkbar gelagert ist und an der Rueckwand im oberen Bereich eine Kurvenrolle montiert ist, die kraftschluessig an der Standkurve anliegt. Die Oberkante der Rueckwand ist mit einer Abstreifleiste versehen. Fig. 1
Patent DD-223465-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung des gleichgewichtsdruckes nach dem abfuellen gasuebersaettigter fluessigkeiten
Inventor: STEFFEN PETER
IPC: C12G1/06
Filed: 1984-04-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Einstellung des Gleichgewichtsdruckes nach dem Abfuellen gasuebersaettigter Fluessigkeiten. Sie ist vorzugsweise zur Anwendung in der Getraenkeindustrie beim Abfuellen mit Kohlendioxid angereicherter Getraenke geeignet. Durch die Erfindung werden die mit der gasuebersaettigten Fluessigkeit gefuellten Behaelter in einen solchen Zustand versetzt, dass ihr Innendruck dem Gleichgewichtsdruck gemaess der Menge angeloestem Gas und der Temperatur entspricht. Dadurch ist es moeglich, undichte und nicht druckfeste Behaelter zu erkennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Behaelter unmittelbar nach der Abfuellung ein Ultraschallfeld durchlaufen, das in einer mit Fluessigkeit gefuellten Wanne erzeugt wird.
Patent DD-224587-A1 (DD)
Title: Verfahren zur trennung der abgase der vinylacetatsynthese
Inventor: SCHUMANN HANS
IPC: C07C67/04
Filed: 1984-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung der Abgase der Vinylacetatsynthese aus Acetylen und Essigsaeure in der Gasphase, die hauptsaechlich aus den Komponenten Acetylen, Acetaldehyd, Methylacetat/Aceton und Vinylacetat bestehen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Aufarbeitung dieses Gasgemisches mit minimierten Aufarbeitungsstufen und geringstmoeglichem Energieaufwand. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Trennung dieses Gasgemisches durch Teilkondensation und Destillation mit Verwertung der getrennten Komponenten. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess geloest, indem das Gasgemisch auf 210 K abgekuehlt, das verbleibende gasfoermige Acetylen abgetrennt und das Kondensat durch Destillation getrennt wird, wobei Acetaldehyd als Kopfprodukt, Methylacetat/Aceton als Seitenstrom und Vinylacetat als Sumpfprodukt gewonnen werden. Bei hohen Reinheitsforderungen wird die Destillation in zwei Kolonnen durchgefuehrt, wobei Vinylacetat als Sumpfprodukt der ersten Kolonne, Methylacetat/Aceton als Sumpfprodukt und Acetaldehyd als Kopfprodukt der zweiten Kolonne gewonnen werden. Die Erfindung ist ueberall anwendbar, wo ein aehnliches Gasgemisch anfaellt.