baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004944-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Messerwechsel an landwirtschaftlichen Mähmaschinen
Inventor: HEET HANS-DIETER
IPC: A01D34/73
Filed: 2015-04-17
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Wechseln von Messern (16) einer Mähmaschine, mit einem, zumindest zwei rotierende Mähscheiben (11) aufweisenden Mähholm (10), wobei die Messer (16) über einen Messerschnellverschluss (12) mit der Mähscheibe (11) verbunden sind und die Hilfsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, einen Messerschnellverschluss (12) nach dem Heranführen der Hilfsvorrichtung (1) an eine Mähscheibe (11) antriebsenergiebetätigt zum Aus- bzw. Einbau eines Messers (16) zu öffnen und nach dem Aus- bzw. Einbau eines Messers (16) wieder zu verschließen.
Patent DE-102015006940-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Reifen oder Gleisketten eines Fahrzeugs
Inventor: HEINEN MICHAEL MANFRED
IPC: B08B1/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung zumindest eines Reifens (2) oder zumindest einer Gleiskette eines Fahrzeugs, insbesondere eines Traktors, die sich an dem Fahrzeug anordnen lässt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (5) Einrichtungen zu ihrer Anordnung an einem Dreipunkt-Kraftheber (6) des Fahrzeugs oder/und einer Anhängeeinrichtung des Fahrzeugs, die zur Verbindung des Fahrzeugs mit einem Anhänger vorgesehen ist, wie sie vorzugsweise eine, in der Führungsschiene des Anhängebocks (39) befindlichen Aufnahmevorrichtung (38) darstellt, auf. Zweckmäßigerweise ist die Vorrichtung (5) zur Anordnung an dem Dreipunkt-Kraftheber (6) vorgesehen derart, dass sie sich durch Bewegung des Dreipunkt-Krafthebers (6) selbst, oder einer Verstelleinrichtung in Form von Hubkolbenzylindern (12) in einer Reinigungsposition, in der ein Mittel zur Reinigung (16) des Reifens (2) oder der Gleiskette an dem Reifen (2) bzw. der Kette angreift, und in einer Parkposition, in der das Reinigungsmittel (16) im Abstand von dem Reifen (2) bzw. der Gleiskette angeordnet ist, anordnen lässt.
Patent DE-102015010722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Reinigen einer Oberfläche eines Anzeigefelds (24) eines Geräts (20), wobei die Vorrichtung (2) eine Reinigungsanordnung (4) aufweist, die in einer Wand in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs anzuordnen ist, wobei die Reinigungsanordnung (4) durch eine Öffnung (10) in der Wand zu begrenzen ist, wobei die Reinigungsanordnung (4) mindestens zwei unterschiedliche Reinigungsmodule, die auf mindestens einer drehbaren Rolle (14, 16) angeordnet sind, und einen Transportmechanismus (12) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Gerät (20) entlang einer für das Gerät (20) vorgesehenen Transportbahn zu bewegen, wobei für jedes Reinigungsmodul eine passive Betriebsstellung und eine aktive Betriebsstellung vorgesehen ist, wobei ein Reinigungsbereich des jeweiligen Reinigungsmoduls in der aktiven Betriebsstellung auf der vorgesehenen Transportbahn angeordnet und von dieser in der passiven Betriebsstellung beabstandet ist, wobei mindestens ein Reinigungsmodul während einer Bewegung des Geräts (20) entlang der Transportbahn in der aktiven Betriebsstellung anzuordnen ist.
Patent DE-102015011443-A1 (DE)
Title: Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine
Inventor: KENNEDY JOSEPH L
IPC: F28F9/04
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine weist ein Kissen und eine Dichtungslippe auf. Das Kissen weist einen Umfang, eine Kernstirnseite und eine Tankstirnseite auf. Die Kernstirnseite ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite. Das Kissen definiert eine Kissenebene und eine Öffnung, die sich zwischen der Kernstirnseite und der Tankstirnseite erstreckt. Die Dichtungslippe läuft entlang des Umfangs des Kissens und weist ein Basisende, welches mit dem Umfang des Kissens verbunden, und ein Abschlussende auf. Die Dichtungslippe erstreckt sich entlang der Kissenebene vom Umfang des Kissens nach außen und steht von der Kernstirnseite vor. Die Dichtungslippe weist dabei eine äußere Lippenwand auf, welche sich von dem Basisende zum Abschlussende entlang einer Lippenachse erstreckt, die in einem schiefen Lippenneigungswinkel relativ zur Kissenebene angeordnet ist.
Patent DE-102015015238-A1 (DE)
Title: Gangschaltvorrichtung, Getriebe, Fahrzeug und Verfahren zum Gangschalten in einem Getriebe
Inventor: UDD JONAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Gegenstand der Erfindung ist eine Gangschaltvorrichtung für ein Getriebe (4) mit einem ersten Zahnrad (12), einer Welle (16), an der das erste Zahnrad (12) angeordnet ist, einer Stellbuchse (18), die axial entlang der Welle (16) zwischen einer ersten Position, in der das erste Zahnrad (12) sich frei drehen kann, und einer zweiten Position, in der die Buchse (18) mit dem ersten Zahnrad (12) an der Welle (16) im Eingriff ist, beweglich ist, und einem Stellmittel (30) zur axialen Bewegung der Buchse (18). Das Stellmittel (30) umfasst ein erstes magnetisches Mittel (32) und die Buchse (18) umfasst ein zweites magnetisches Mittel (34) und mindestens eins der ersten und zweiten magnetischen Mittel (32, 34) ist steuerbar, um die Buchse (18) zu bewegen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Getriebe (64) und ein Fahrzeug (1), das ein solches Getriebe (4) umfasst. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015015335-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher, Verfahren und Heizanordnung
Inventor: SCHÖNBERGER MANFRED
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Latentwärmespeicher (2), mit einem Speicherbehälter (10), einem in dem Speicherbehälter (10) aufgenommenen Speichermedium (11), insbesondere Paraffin, und einer zumindest abschnittsweise in dem Speichermedium (11) angeordneten mehrströmigen Wärmetauscheranordnung (51), mit deren Hilfe dem Speichermedium (11) gleichzeitig Wärmeenergie zuführbar und entnehmbar ist.
Patent DE-102015101295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Nockenwelle in einem Modulkörper
Inventor: JUNGE VOLKER
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Nockenwelle (1), wobei die Nockenwelle (1) eine Grundwelle (10) aufweist, auf der wenigstens zwei Schiebenockenstücke (11A, 11B) drehfest und axial verschiebbar aufgenommen sind, wobei die Schiebenockenstücke (11A, 11B) jeweils ein Trägerrohr (12A, 12B) aufweisen, auf welchem Nockenpakete (13A, 13B) umfassend jeweils wenigstens zwei Nockenlaufbahnen (14) zur Ventilsteuerung aufsitzen, und wobei ein Verstellelement (15) vorgesehen ist, das zum axialen Verschieben beider Schiebenockenstücke (11A, 11B) mit einem Aktuator in Wirkverbindung bringbar ist. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte in beliebiger Reihenfolge auf: – Bereitstellen eines Modulkörpers (16) mit Lagerbrücken (17A, 17B) zur drehbaren Aufnahme der Nockenwelle (1), – Fügen eines ersten Schiebenockenstückes (11A) in eine erste Lagerbrücke (17A), – Verbinden des ersten Schiebenockenstückes (11A) mit dem Verstellelement (15), – Fügen eines zweiten Schiebenockenstückes (11B) in eine zweite Lagerbrücke (17B) und – Verbinden des zweiten Schiebenockenstückes (11B) mit dem Verstellelement (15) unter Ausnutzung eines axialen Verstellweges wenigstens eines der Schiebenockenstücke (11A, 11B) in den Lagerbrücken (17A, 17B).
Patent DE-102015101395-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum Blindstecken von multioptischen Faserkonnektormodulen
Inventor: MCCOLLOCH LAURENCE R
IPC: G02B6/38
Filed: 2015-01-30
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren werden bereitgestellt, die es ermöglichen, dass N weibliche multioptische Faserkonnektormodule, die auf einer ersten Struktur angeordnet sind, gleichzeitig mit N männlichen multioptischen Faserkonnektormodule, die auf einer zweiten Struktur angeordnet sind, blind zusammengesteckt werden können, wobei N eine positive ganze Zahl ist, die gleich oder größer eins ist. Ein Ermöglichen, dass männliche und weibliche multioptische Faserkonnektormodule miteinander blind zusammengesteckt werden können, macht das einzelne Verbinden der Module mit optischen Kabeln überflüssig. Jedes Modul ist auf entweder einem männlichen oder einem weiblichen Sockel montiert, der wiederum auf der ersten oder der zweiten Struktur montiert ist. Die erste Struktur kann zum Beispiel ein Rack mit mindestens einem Slot sein, der zur Aufnahme einer Serverbox konfiguriert ist, wobei in diesem Fall die zweite Struktur die Serverbox selbst ist.
Patent DE-102015105991-A1 (DE)
Title: Elektroarbeitsmaschine hoher Leistungsdichte
Inventor: HENNIG PHILIP
IPC: H02K21/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischen Wandler mit wenigstens einem scheiben- oder ringförmigen Rotor, in und/oder auf dem eine dauerhafte Polung aufweisende Rotormagnete in konzentrischen, radial äußeren und radial inneren Rotormagnetringen angeordnet sind, und wenigstens zwei beidseitig des Rotors vorgesehenen Statoren mit im Querschnitt U-förmigen Statorklötzen, deren die beiden Längsabschnitte des U-förmigen Querschnittes ausbildenden Statorpole jeweils eine Wicklungsnut radial von außen und von innen begrenzen und radial äußere und radial innere Statorpolstirnflächen aufweisen, die jeweils einem Rotormagnetring gegenüber liegen. Um einen elektromechanischen Wandler zur Verfügung zu stellen, der einfach und kostengünstig herstellbar ist und mit dem dennoch eine hohe Kraftdichte realisiert werden kann, schlägt die vorliegende Erfindung einen elektromechanischen Wandler der oben genannten Gattung vor, bei dem die Statorpolstirnflächen Paare von jeweils auf demselben Radius liegenden radial äußeren und radial inneren Statorpolstirnflächen ausbilden, die Rotormagnete der Rotormagnetringe Paare von jeweils auf demselben Radius liegenden radial äußeren und radial inneren Rotormagneten ausbilden, die Polung einander radial gegenüber und in Umfangsrichtung nebeneinander liegender Rotormagnete alterniert und die Polteilung der Rotormagnete dem halben Teilungsmaß der Polteilung der Statorpole entspricht.
Patent DE-102015107594-A1 (DE)
Title: Befestigungsschraube und Schneidwerkzeug
Inventor: WEISER MARTIN
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Befestigungsschraube (5) zur Befestigung einer Schneidplatte (4) in einer Nut (3) eines Aufnahmeschafts (2) eines Schneidwerkzeugs (1) weist einen Kopf (51) und einen Schaft (53) auf, der ein Außengewinde (531) aufweist. Zwischen dem Kopf (51) und dem Schaft (53) ist ein verdickter Andruckbereich (52) vorgesehen.
Patent DE-102015110532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrischen Verbinden einer Vielzahl von Halbleiterbauelementeschichten durch eine gemeinsame leitfähige Schicht
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L23/538
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Baugruppe weist eine erste elektronische Laminatkomponente und eine zweite elektronische Laminatkomponente auf. Die erste elektronische Laminatkomponente weist eine erste dielektrische Schicht, mindestens einen in die erste dielektrische Schicht eingebetteten ersten Halbleiterchip und mindestens eine erste Kontaktfläche mit einer ersten leitfähigen Durchkontaktierung auf. Die zweite elektronische Laminatkomponente weist eine zweite dielektrische Schicht, mindestens einen in die zweite dielektrische Schicht eingebetteten zweiten Halbleiterchip und mindestens eine zweite Kontaktfläche mit einer zweiten leitfähigen Durchkontaktierung auf. Die erste leitfähige Durchkontaktierung ist über eine gemeinsame leitfähige Schicht mit der zweiten leitfähigen Durchkontaktierung elektrisch verbunden.
Patent DE-102015110813-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenstrebenkupplung
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Fahrradkettenstrebenkupplungsvorrichtung umfasst eine erste Trägerkomponente, die an ein Sitzrohr eines Fahrradrahmens gekoppelt ist, eine Verbindungskomponente einer Kettenstrebe des Fahrradrahmens und eine Kupplungskomponente, die die Verbindungskomponente umgibt und an die erste Trägerkomponente gekoppelt ist. Die Kupplungskomponente ist verhältnismäßig elastischer als die erste Trägerkomponente und die Verbindungskomponente, und die Kupplungskomponente ist zwischen der ersten Trägerkomponente und der Verbindungskomponente bezüglich einer gemeinsamen Achse der ersten Trägerkomponente, der Verbindungskomponente und der Kupplungskomponente in Reihe positioniert.
Patent DE-102015112241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung
Inventor: BIRKHOLD JÖRG-MICHAEL
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung (1, 10) mit einem Verbrennungsmotor (11) und mit einem Elektromotor (14) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei weiterhin ein Anlasser (12) vorgesehen ist zum Anlassen des Verbrennungsmotors (11), wobei die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (11) über einen Freilauf (15) und eine Kupplung (16) in Parallelschaltung mit einer Motorwelle des Elektromotors (14) verbunden ist, welche mit einer Eingangswelle eines nachfolgenden Getriebes verbunden ist, wobei zum Anlassen des Verbrennungsmotors (11) der Anlasser (12) aktiviert wird und der Elektromotor (14) aktiviert wird, wobei auch die Kupplung (4, 16) zur Drehmomentübertragung eingerückt wird.
Patent DE-102015112561-A1 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
Inventor: Weber Günther
IPC: B26D1/16
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, umfassend mindestens eine Aufschneideeinrichtung mit einem rotatorisch und/oder planetarisch umlaufenden Schneidmesser und einem Antrieb für das Schneidmesser, eine bezüglich eines Schneidbereichs ortsfeste Basis für die Aufschneideeinrichtung, und eine Transfervorrichtung zum Bewegen der Aufschneideeinrichtung relativ zur Basis zwischen einem Schneidzustand, in dem die Aufschneideeinrichtung an der Basis fixiert ist, und einem Transferzustand, in dem die Aufschneideeinrichtung von der Basis gelöst ist.
Patent DE-102015114425-A1 (DE)
Title: Erhöhte Fähigkeit der elektrischen Maschine während Anlassen des Motors
Inventor: THOMPSON SCOTT JAMES
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Antriebsstrangsteuerung für ein Fahrzeug kann Eingangskanäle enthalten, konfiguriert zum Empfangen von Anlassanforderungen für einen Motor und Betriebsbedingungsdaten für eine elektrische Maschine, und Ausgangskanäle, konfiguriert zum Bereitstellen von Drehmomentbefehlen für die elektrische Maschine. Die Antriebsstrangsteuerung kann ferner Steuerlogik enthalten, konfiguriert zum, als Reaktion auf Empfangen einer Anlassanforderung für die elektrische Maschine, während die Betriebsbedingungsdaten angeben, dass die elektrische Maschine an einer Drehmomentgrenze zum Antreiben des Fahrzeugs betrieben wird, Erzeugen von Drehmomentbefehlen, die bewirken, dass die elektrische Maschine die Drehmomentgrenze übersteigt.
Patent DE-102015116488-A1 (DE)
Title: Mikroskop sowie Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungssatz für ein Mikroskop
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Mikroskop, mit welcher ein zu mikroskopierendes Objekt während eines Mikroskopierens des Objektes oder während eines Inspizierens des Objektes beleuchtet werden kann. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mikroskop, welches mit der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung ausgestattet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Beleuchtungssatz für ein Mikroskop, welcher auf der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung basiert und unterschiedliche Konfigurationen der Beleuchtungsvorrichtung ermöglicht. Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung umfasst ein am Mikroskop zu befestigendes Basismodul (01), welches elektrische Anschlüsse (11) zum Anschluss an eine Stromversorgung des Mikroskops und mindestens einen Sender (03) für eine drahtlose Übertragung elektrischer Energie aufweist. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst weiterhin ein lösbar am Basismodul (01) anbringbares Beleuchtungsmodul (06) mit mindestens einer Lichtquelle (08) und mit mindestens einem Empfänger (09) zum Empfangen der vom Sender (03) des Basismoduls (01) aussendbaren elektrischen Energie. Der Empfänger (09) ist zur Speisung der mindestens einen Lichtquelle (08) mit der mindestens einen Lichtquelle (08) verbunden.
Patent DE-102015117280-A1 (DE)
Title: Ortung von mobilen Objekten
Inventor: HAMPE MATTHIAS
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ortungsvorrichtung 2 zur Ortung eines mobilen Objektes 4,4’,4’‘. Es ist eine Erfassungseinrichtung 6 zur Erfassung freier elektromagnetischer Feldstärken 8 vorgesehen, wobei ein mit der Erfassungseinrichtung 6 signalverbundenes Auswertungsmodul 12 anhand der erfassten freien elektromagnetischen Feldstärken 8 konkrete Ortungsdaten für das mobile Objekt 4,4’,4’‘ ermittelt.
Patent DE-102015118707-A1 (DE)
Title: Hierarchische Durchsetzung von Dienstflussquoten
Inventor: PERLMAN RADIA
IPC: H04L12/803
Filed: 2015-11-02
Abstract: Systeme und Verfahren können das Bestimmen eines lokalen Verkehrsquotums für einen einem Overlaynetzwerk zugeordneten Dienst und Bestimmen einer Zuteilung des lokalen Verkehrsquotums über eine Menge von dem Overlaynetzwerk zugeordneten Datenquellen ermöglichen. Außerdem kann die Zuteilung einem oder mehreren von der Menge von Datenquellen empfangenen Paketen auferlegt werden. In einem Beispiel umfasst, dem einen oder den mehreren Paketen die Zuteilung aufzuerlegen, Senden des einen oder der mehreren Pakete zu einem übergeordneten Knoten, der in einer Hierarchie des Overlaynetzwerks mit dem Overlayrouter verbunden ist, wenn Ablieferung des einen oder der mehreren Pakete an den übergeordneten Knoten die Zuteilung einhält, und Verzögern der Ablieferung des einen oder der mehreren Pakete an den übergeordneten Knoten, wenn die Pakete die Zuteilung nicht einhalten.
Patent DE-102015119177-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Spannen eines Wekstücks
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B5/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Spannen eines Werkstücks (11). Die Spannvorrichtung (10) hat zwei Spanneinheiten, die jeweils aus einem Spindelabschnitt (21) bzw. (22), einem auf dem Spindelabschnitt (21) bzw. (22) sitzenden Spannbackenträger (13) bzw. (14) sowie einer an dem Spannbackenträger (13) bzw. (14) angebrachten Spannbacke (15) bzw. (16) bestehen. Jede Spanneinheit bewegt sich in Axialrichtung (R) stets als Block, wenn der zugehörige Spindelabschnitt (21, 22) der Spindel (20) eine Axialbewegung durchführt. Die Spannbackenträger (13, 14) sind über eine Gewindeverbindung auf dem jeweils zugeordneten Spindelabschnitt (21, 22) angeordnet. Durch drehen der Spindel (20) kann der Abstand zwischen den beiden Spannbacken (15, 16) an das zu spannende Werkstück (11) angepasst werden. Die eigentliche Spann- und Lösebewegung wird durch eine Antriebseinrichtung (34) verursacht, die die Axialbewegung der beiden Spindelabschnitte (21, 22) entlang der Spindelachse (A) der Spindel (20) aufeinander zu oder voneinander weg bewirkt. Bei dieser Axialbewegung bewegen sich die Spannbacken (15, 16) entsprechend, so dass das Werkstück (11) abhängig von der Bewegungsrichtung gespannt oder freigegeben wird.
Patent DE-102015121243-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, steuerverfahren dafür, programm und speichermedium
Inventor: HADA TETSUYA
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird eine Bildaufnahmevorrichtung bereitgestellt. Eine Detektionseinrichtung detektiert eine Position, die durch einen Benutzer auf einem ersten Anzeigebildschirm bestimmt wurde. Eine Anzeigeeinrichtung zeigt auf dem ersten Anzeigebildschirm ein aufgenommenes Bild an, das durch eine Bildaufnahmeeinrichtung erzeugt wird. Eine Übertragungseinrichtung überträgt das aufgenommene Bild an eine externe Vorrichtung, wobei die externe Vorrichtung konfiguriert ist zum Anzeigen des aufgenommenen Bilds auf einem zweiten Anzeigebildschirm und Detektieren einer Position, die durch den Benutzer auf dem zweiten Anzeigebildschirm bestimmt wurde. Eine Erfassungseinrichtung erfasst Positionsinformationen basierend auf der durch den Benutzer bestimmten Position von der Detektionseinrichtung oder der externen Vorrichtung. Eine Auswahleinrichtung wählt einen Teilbereich des aufgenommenen Bilds basierend auf den Positionsinformationen aus, wenn die durch den Benutzer bestimmte Position in einem Wirkgebiet liegt.
Patent DE-102015122034-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Siebdruckpaste
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: C09D11/104
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine thermoplastische Siebdruckpaste, die – ein oder mehrere hydroxyfunktionelle Polyester, – ein oder mehrere blockierte Polyisocyanate, – Pigmente, und – Additive umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schmelz- bzw. Erweichungsbereich der thermoplastischen Siebdruckpaste bei Temperaturen von unter 90 °C liegt und dass die Paste frei von Bisphenol-A ist und frei von Stoffen ist, die in den Polymerisationsprozess unterstützend eingreifen.
Patent DE-102015122921-A1 (DE)
Title: Transistorstruktur mit verringerten parasitären „Seitenwand”-Eigenschaften
Inventor: ROTHLEITNER HUBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-12-29
Abstract: Es wird eine MOS-Transistorstruktur (100) zum abgestimmten Betrieb im Schwachinversions- oder Sub-Schwellenwert-Bereich (z.B. Eingangspaar von Betriebsverstärker, Komparator und/oder Stromspiegel) offenbart. Die Transistorstruktur (100) kann einen Wannenbereich (101) eines beliebigen Fremdstofftyps in einem Substrat (102) (einschließlich SOI) umfassen. Der Wannenbereich (101) kann sogar durch das Substrat (102) selbst dargestellt werden. Mindestens ein Transistor (104) befindet sich in dem Wannenbereich (101), wodurch die aktive Kanalzone des Transistors (104) von seitlichen Isolierungsgrenzflächen zwischen GOX (Gate-Oxid) und FOX (Feldoxid einschließlich STI – flacher Grabenisolierung) unabhängig ist.
Patent DE-102015202564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleichen des Ladezustands von Batteriezellen sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: MUSCH MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Ausgleichen von Batteriezellen (121, 122), gekennzeichnet durch: eine Einrichtung (32) zum Ermitteln von Messwerten für eine Spannung jeder Batteriezelle (121, 122) während eines Lade- und Entladezyklus, eine Einrichtung (32) zum Berechnen eines Spannungsbereichs für jede Batteriezelle (121, 122) aus den ermittelten Messwerten derart, dass der berechnete Spannungsbereich jeweils einen ähnlichen oder gleichen Abstand zu einer minimal zulässigen Spannung (Umin) und einer maximal zulässigen Spannung (Umax) der Batteriezellen (121, 122) aufweist, und eine Einrichtung (32, 36) zum Einstellen einer Zellspannung jeder Batteriezelle (121, 122) anhand des jeweils berechneten Spannungsbereichs, ein Batteriemodul (10), eine Batterie, ein Batteriesystem (3), ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.