baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005713-U1 (DE)
Title: Faltelement-Anordnung
IPC: A47G19/30
Filed: 2009-04-17
Abstract: Faltelement-Anordnung, umfassend:  eine Mehrzahl gefalteter Streifenelemente (1) aus faltbarem Material, die jeweils umfassen:  einen ersten (3), zweiten (5), dritten (7) und vierten Streifenabschnitt (9),  wobei der erste Streifenabschnitt (3) mittels einer in Querrichtung verlaufenden ersten Faltkante (10) integral mit dem zweiten Streifenabschnitt (5) verbunden ist; und  wobei der zweite Streifenabschnitt (5) mittels einer in Querrichtung verlaufenden zweiten Faltkante (13), die im Folgenden auch als mittlere Faltkante angesprochen ist, integral mit dem dritten Streifenabschnitt (7) verbunden ist; und  wobei der dritte Streifenabschnitt (7) mittels einer in Querrichtung verlaufenden dritten Faltkante (15) integral mit dem vierten Streifenabschnitt (9) verbunden ist; und  wobei der erste Streifenabschnitt (3) vermittels der ersten Faltkante (10) in eine Innenrichtung gegen den zweiten Streifenabschnitt (5) gefaltet ist, so dass der erste (3) und der zweite Streifenabschnitt (5) einen ersten Hauptabschnitt bilden; und  wobei der vierte Streifenabschnitt (9) vermittels der dritten Faltkante...
Patent DE-202009008377-U1 (DE)
Title: Der aufklebbare oder magnetische Wärme- oder Restwärmeanzeiger, beschichtet mit Thermofarbe oder Thermofolie, der ab einer bestimmten Temperatur die Farbe ändert
IPC: G01K11/12
Filed: 2009-06-15
Abstract: Der Wärmepunkt als Aufkleber für Wärme- oder Restwärmeanzeiger dadurch gekennzeichnet, dass leicht lösbare, lösbare oder unlösbare Aufkleber mit Thermofolie oder Thermofarben beschichtet werden, wobei diese Aufkleber auf Heizflächen aufgeklebt werden und die ab einer bestimmten Temperatur ihre Farbe ändern und damit die Wärmestrahlung der Heizfläche oder der Restwärme anzeigen.
Patent DE-202009009444-U1 (DE)
Title: Zargenholm, Zargenbefestigungsvorrichtung und Zarge
IPC: E06B1/12
Filed: 2009-07-10
Abstract: Aus einem Metallprofil gebildeter Zargenholm (10) einer Zarge (1) von Türen oder Toren, welcher mit einer Befestigungsvorrichtung mittels eines Befestigungselements an einem Mauerwerk (12) oder an einer Trockenbauwand (64) durch eine schräge Montage des Befestigungselements (32) in einem Falzbereich (16) der Zarge (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargenholm (10) an dem Falzbereich (16) eine in dem Metallprofil ausgebildete integrale napfförmige Vertiefung (26) zur vollständigen schrägen Aufnahme eines Kopfes (34) des Befestigungselementes (32) aufweist.
Patent DE-202009012508-U1 (DE)
Title: Universalaufbewahrungstasche zur Unterbringung von Material zur Ersten Hilfe oder anderer Ausrüstungsgegenstände an Kraftstoffkanistern
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-09-15
Abstract: Universalaufbewahrungstasche [0001] die zur Unterbringung von Material zur Ersten Hilfe nach DIN 13164 oder national und international vergleichbaren Gesetzen, Vorschriften oder Weisungen oder anderen Ausrüstungsgegenständen an Kraftstoffkanistern, Kraftstoff/Öl Kombikanister oder Trageeinrichtungen, die geeignet sind Kraftstoffkanister, Ölkanister im einzelnen oder als Kombination aufzunehmen, dient.
Patent DE-202009014045-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür für ein Gebäude
IPC: E06B1/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Fenster oder Tür für ein Gebäude, bestehend wenigstens aus einer in einer Gebäudewand eingelassenen Zarge, einem Fenster- oder Türrahmen, einem Vorsatzrahmen aus wärmedämmenden Material und einer an der Außenseite der Gebäudewand angeordneten Gebäudeisolierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Fenster- oder Türrahmen (6) gegenüber der zur Außenseite (II) des Gebäudes weisenden Stirnseite der Zarge (3) zurückversetzt angeordnet ist und der Vorsatzrahmen (12) einen vor dem Rahmen (6) vorstehenden Bereich (11) isolierend abdeckt.
Patent DE-202009017811-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-10
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, in Umfangsrichtung umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei der Exzenter zwei Keilsegmente (27) und eine Feder (35) aufweist, welche mittels zweier Endfinger (35a) in die Keilsegmente (27) eingreift und die Keilsegmente (27) in Umfangsrichtung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilsegmente (27) zur Aufnahme der Endfinger (35a) jeweils ein Loch (57) aufweisen.
Patent DE-202010002780-U1 (DE)
Title: Trockenmauerwerk für ein massives Bauwerk
IPC: E04B2/06
Filed: 2010-02-25
Abstract: Trockenmauerwerk für ein massives Bauwerk auf einer tragenden Unterlage, mit einer Anzahl von im Wesentlichen quaderförmigen Bauelementen mit oberen und unteren Flächen, Innen- und Außenflächen sowie (vertikalen) Stirnflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauelemente (13) auf einem auf der Unterlage (2) horizontal fixierten Trägerelement (6) in einer Lage (20) angeordnet sind, eine Anzahl von Lagen (20) übereinander liegend angeordnet ist, wobei in horizontaler Ausrichtung zwischen den jeweiligen Lagen (20) ein die Bauelemente (13) seitlich stützendes und fixierendes Trägerelement (6) bindemittelfrei eingesetzt ist, und wobei die Bauelemente (13) an ihren vertikalen Stirnflächen (16; 17) bindemittelfrei dicht aneinander gelegt sind.
Patent DE-202010003429-U1 (DE)
Title: Kompakte Umkehr-Osmoseanlage in Schublade integriert
IPC: B01D61/08
Filed: 2010-03-10
Abstract: Kompakte Umkehr Osmoseanlage in Schublade integriert.  Dadurch gekennzeichnet  Dass alle Bestandteile der Umkehr-Osmoseanlage auf dem Boden bzw. Zwischenplatte in einer Schublade befestigt werden und mittels Rohr- bzw. Schlauchverbindungen mit einander verbunden werden.  Zeichnung 1
Patent DE-202010003854-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einer energiebetriebenen Arbeitsvorrichtung, einem Energiespeicher sowie einer Steuervorrichtung zur bedarfsweisen Versorgung der Arbeitsvorrichtung mit Energie aus dem Energiespeicher zum Betreiben eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung beim Erreichen und/oder erstmaligen Unterschreiten eines vorgegebenen Restladezustands des Energiespeichers dessen Restladung für eine Rückführung des Werkzeugs in eine Ruhelage bereitstellt.
Patent DE-202010005076-U1 (DE)
Title: Automatische Beschickung von Holzheizkessel mit parafinierten Holzbriketts
IPC: F24B13/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Beschickungsanlage für Holzbriketts (4) zum automatischen Beschicken des Brennraumes (5) eines Holzheizkessels (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickungsanlage (1) eine Lagervorrichtung (3) zur Bereithaltung von regelmäßig geformten Holzbriketts (4) und Mittel zur automatisierten Entnahme einzelner Holzbriketts (12) aus der Lagervorrichtung (4) und zum Transport der Holzbriketts (4) in den Brennraum (5) aufweist.
Patent DE-202010005983-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Pedelecs etc. an Elektrotankstellen
IPC: G08B13/22
Filed: 2010-04-22
Abstract: In einen Schaltkasten mit einem Elektroanschluß zum Aufladen von Pedelecbatterien etc wird eine zusätzliche Einheit bestehend aus einem Trafo mit Batterie, einem Sicherungsautomaten mit Wechsler, einem Schütz oder Relais mit Wechsler, und einer akustisch und optischer Warnanlage eingebaut, und sowie einem Einschalter zum Einschalten (Schlüsselschalter etc.) der Anlage.  Ferner wird ein zweiadriges Kabel mit einem Stecker und eine Steckdose benötigt.  Wenn gewünscht sogar mit einem Anschluß für eine Alarmweitermeldung.  Am Pedelec befinden sich ein verschließbarer Behälter mit einer Steckdose die fest mit dem Fahrzeug (Pedelec) verbunden ist.  Der Schaltkasten entspricht dem Gebrauchsmuster 20 2009 010 528.8  Nach Priorität eins soll ferner eine Stromtankstelle für Pedelecs etc. geschützt werden bei der die Stromtankstelle und Diebstahlschutz in einem Gehäuse vereint sind.  Nach Priorität eins soll ferner geschützt werden  Eine Stromtankstelle mit Schukosteckdose, und einem Spezialstecker mit Steckverbindung zum Diebstahlschutz:  Nach Priorität eins soll ferner...
Patent DE-202010005999-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für den Schutz der Einstiegs- oder Ladeöffnungen von Fahrzeugen
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Schutzabdeckung (2) für den Schutz der Einstiegs- oder Ladeöffnungen von Fahrzeugen (1), insbesondere von Personenfahrzeugen, die im Bereich der Einstiegs- oder Ladeöffnungen (14), insbesondere im Bereich des Schwellers (4) des Fahrzeuges (1) an oder nahe einer Öffnung wie einer Tür (11), einer Klappe oder dgl. angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (2) eine leporelloartige Faltung (7, 8) aufweist, mit der die Schutzabdeckung (2) in einem eingefalteten Zustand ganz oder überwiegend in das Innere des Fahrzeuges (1) einfaltbar ist und mit der die Schutzabdeckung (2) in einem ausgefalteten Zustand mindestens einen Bereich der Einstiegs- oder Ladeöffnung (14) im wesentlichen vollflächig überdeckt und schützt.
Patent DE-202010008873-U1 (DE)
Title: Lötkoffer
IPC: B23K3/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Lötkoffer zum Ausüben des Handlötens und Handentlötens bestehend aus einem mit einem Klappdeckel (1) versehenen schließbaren Kasten (2) mit einem Boden, mehreren Seitenwänden (3) und einem Tragegriff (4), um alle Geräte und Werkzeuge für den dezentralen Einsatz in Schulen, in Laboren, zu Montageplätzen oder im Privatbereich transportieren zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Lötkoffer in seinem Inneren durch Zwischenwände (5) in Fächer zur sicheren Aufnahme eines Lot- bzw. Entlötwerkzeugs (8), einer Spannungsversorgung (9), einer feuerfesten Arbeitsfläche (6), einer Lötdampfabsaugung (13), einer Beleuchtung (11) und einer Vielzahl von Aufnahmen für Werkzeuge (12) unterteilt ist.
Patent DE-202010012264-U1 (DE)
Title: Papierzwischenlage
IPC: B65D25/10
Filed: 2010-09-07
Abstract: Zwischenlagenstruktur aus Papier mit:  einem länglichen, gewellten und hohlen Trageelement (1) mit einem H-Profil und mit zwei offenen Enden, wobei das Trageelement (1) mit einer hohlen Zwischenlage (14) gebildet ist, mit der beide Seitenwände (11) miteinander verbunden sind; und  zwei Befestigungselementen (2), die derart geformt sind, dass sie sicher an beiden Enden des Trageelementes (1) befestigt werden, um einen mit den Befestigungselementen (2), der Zwischenlage (14) und mit dem Trageelement (1) gebildeten Verpackungshohlraum (V1) zu formen.
Patent DE-202010016008-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B65D41/22
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss besondere für unter einem Ihnen Druck stehende Getränke Flaschen (aus Bier Flaschen).
Patent DE-202010017390-U1 (DE)
Title: Strangförmiges Dichtungsprofil
IPC: E06B3/62
Filed: 2010-03-15
Abstract: Strangförmiges Dichtungsprofil (10), aufweisend einen Ankerfuß (20) zum Einrasten in eine hinterschnittene Aufnahmenut (80) eines Profils (90); einen sich an den Ankerfuß (20) anschließenden Übergangsabschnitt (30); und einen sich an den Übergangsabschnitt (30) anschließenden Sockelabschnitt (40); wobei sich in dem Ankerfuß (20) und in dem Übergangsabschnitt (30) ein im Wesentlichen geschlossener Hohlraum (50) erstreckt, der einen ersten Hohlraumabschnitt (52) aufweist, der eine im Wesentlichen konstante erste lichte Weite (H) aufweist und wobei der Hohlraum (50) einen zweiten Hohlraumabschnitt (54) aufweist, der eine im Wesentlichen konstante zweite lichte Weite (G) aufweist, die kleiner als die erste lichte Weite (H) ist.
Patent DE-202011003071-U1 (DE)
Title: Ungehärtetes Kokosöl mit Würzessenzen ohne Zusatzstoffe
IPC: A23L27/10
Filed: 2011-02-18
Abstract: Ungehärtetes Kokosöl mit Würzessenzen ohne Zusatzstoffe dadurch gekennzeichnet, dass die Würzessenzen durch Salbei oder Zitrone oder Rosmarin oder Thymian oder Ingwer oder Curcuma oder Coriander oder Lemongras oder Fenchel oder Chili oder Zimt oder Oregano oder schwarzer Pfeffer oder Liebstöckel oder Paprika oder Petersilie oder Zwiebel oder Knoblauch oder Piment oder Halitsalz oder Galgant oder eine deren Kombinationen dargestellt werden.
Patent DE-202011004098-U1 (DE)
Title: Billardsimulator
IPC: G06F19/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Eingabegerät, welches dem Benutzer ermöglicht, mit einem Billardqueue oder Billardqueueähnlichem Gegenstand eine zum Gerät gehörende Kugel zu stoßen und damit in Bewegung zu versetzen: dadurch gekennzeichnet, dass Rotation, Richtung und/oder Geschwindigkeit dieser Kugel ausgelesen und an eine Verarbeitungselektronik weitergeleitet werden.
Patent DE-202011004691-U1 (DE)
Title: Halte- und Verlängerungsteile und deren Verbindungsteilen für Pflanzen, sowie für deren Flächen-Schutzabdeckungen mit variablen Höheneinstellungen.
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: Schutzanspruch 1 Für Halte-Verlängerungs- und Verbindungsmöglichkeit.
 1.a) Die bestehen aus einem -Hartkunststoffmaterial.
 b) Diese haben unterschiedliche Materialformen.
 1. Das Erd-Einlassteil.
 2. Dem Einsteck-Verlängerungsteil, mit den genannten-Längshalteaufnahmemöglichkeiten, für -Halte-Gitterverbindungen.
 3. Dem kleinen Einsteckteil in die -Aufnahmeform- des Erdbefestigungsteiles, zum Draufklopfen des Teiles in den Erdboden.
 2.a) Dieses-Verlängerungs-Aufnahmeteil hat zwei unterschiedliche Formenden. Das eine Ende ist -Spitzauslaufend und das andere Ende hat eine Materialverdickte -Formaufnahme, mit einer endsprechenden Tiefenaufnahme. Diese können unterschiedliche -Einsteckformen haben. Rund, Dreikant, Vierkant, Sechskant.
 b) An diesem -Einsteck-Verlängerungsteil befindet sich unterhalb des verdickten- Aufnahmeteils- eine -Lochdurchbohrung- in dem das abzusperrende und Haltematerialdurchgezogen wird.
 e) an dem Haltestab befinden sich auch -Aufnahmeteile für den -Einsteckteil- des - Haltegitters-
 Für einen variablen optischen und tönernden, meterlangen Halte- und Absperrmaterial, zu den einzelnen -Haltestäben-.
 Für die Art und Weise der Stangen-Kunststoff-Halterung für Pflanzen angewendet werden kann. Eine Stangen-Kunststoff-Halterung für Pflanzen angewendet werden kann. Mit variablen - Einsteckstärken für unterschiedlichen Höhennotwendigkeiten.
Patent DE-202011004921-U1 (DE)
Title: Latzhose zum Mountainbiken
IPC: A41D1/084
Filed: 2011-04-06
Abstract: Textile Hose mit kurzen bis mittellangen Hosenbeinen und locker sitzendem Schnitt zur Nutzung im Radsport dadurch gekennzeichnet, daß die Hose in Form einer Latzhose mit Trägern und einem im Vorderbereich ausgebildetem Latz ausgeführt ist
Patent DE-202011005093-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für mobile Notfall- Sauerstoffversorgung
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-04-09
Abstract: Transportbehälter (1) zum Transport von Medizingerät (15–24) dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter Schaumstoff aufweist und das Medizingerät zumindest bereichsweise in Schaumstoff gelagert ist.
Patent DE-202011108629-U1 (DE)
Title: Sägeblatt zum Sägen von Kunststoffmaterial
IPC: B23D59/02
Filed: 2011-12-05
Abstract: Sägeblatt (01) zum Sägen von Kunststoffmaterial, insbesondere zum Sägen von Styrodurplatten, mit an einem Sägezahnkranz (02) angeordneten Sägezähnen (03) zur spanenden Abtragung des Kunststoffmaterials, und mit einem insbesondere zentrisch angeordneten Übertragungselement (04), an dem das zum Antrieb des Sägeblatts (01) notwendige Antriebsmoment übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sägeblatt (01) zumindest ein Durchbruch (06) vorgesehen ist, wobei die den Durchbruch (06) b) zumindest abschnittsweise als Strömungskanten ausgebildet sind, mit denen Kühlluft zur Kühlung des Kunststoffmaterials in der Schneidzone zugeführt werden kann.
Patent DE-202011109010-U1 (DE)
Title: Magnethalterung für WC-Bürsten
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung „Magnethalterung für WC-Bürsten (1)”, ist dadurch gekennzeichnet, dass die grundlegende Fixierung der Toilettenbürste (2) am Bürstenhalter (3) durch eine Kombination von magnetischen Komponenten (4), wie Magneten und magnetischen Materialien in einer speziellen Anordnung und ggfs. Form erreicht wird
Patent DE-202011110859-U1 (DE)
Title: Kleine Peptide umfassendes Zellkulturmedium
IPC: C12N5/02
Filed: 2011-04-22
Abstract: Feed mit kleinen Peptiden, umfassend Cystein und Tyrosin, wobei jedes der Peptide sechs oder weniger Aminosäuren umfasst, wobei bei jedem der Peptide mindestens eine der Aminosäuren ein Cystein und/oder ein Tyrosin ist.
Patent DE-202012002023-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswelle
IPC: B27C1/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Bearbeitungswelle (1) für eine spanabhebende Holzbearbeitungsvorrichtung (2), mit einer Vielzahl von Messern (3), die entlang einer gedachten, schraubenförmig um die Achse der Bearbeitungswelle (1) verlaufenden Linie am Mantel (4) der Bearbeitungswelle (1) angeordnet sind, wobei die einzelnen Messer (3) derart zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass sich bei Drehung der Bearbeitungswelle (1) eine durchgehende Schneidwirkung ergibt und wg der Bearbeitungswelle (1) betrachtet ein Spanraum (5) vorgelagert ist, der sich zur Ausbildung eines Abrollbereiches (6) ausgehend vom jeweiligen Messer (3) wenigstens abschnittsweise bogenförmig in die Bearbeitungswelle (1) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanraum (5) in Schneidrichtung der Bearbeitungswelle (1) betrachtet nach dem Abrollbereich (6) offen ausgebildet ist.
Patent DE-202012002627-U1 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor mit Gaswechselsteuerung durch hydraulisch bewegte Schiebebüchsen
IPC: F01L5/06
Filed: 2012-03-09
Abstract: Gegenkolbenmotor mit Gaswechselsteuerung durch hydGaswechsels, gekennzeichnet dadurch, dass um die Schiebebüchsen herum und auf diese in Schieberichtung einwirkend, hydraulische Aktuatoren angeordnet sind.
Patent DE-202012005959-U1 (DE)
Title: Elektrische Käse- und Fleischfonduegabel
IPC: A47G21/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Käse- und Fleischfonduegabel zur Aufnahme des flüssigen Käse weisst, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Käsefonduegabel ein feine Edelstahlgabel nach Anspruch 1 besitzt. Dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Edelstahlgabel mit einer Geschwindigkeitsregelung ausgestattet ist nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung durch einen wieder aufladbaren Akku besteht ist nach Anspruch 3.
Patent DE-202012007232-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B65/42
Filed: 2012-07-27
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss, wobei das Kraftfahrzeugschloss die Schließelemente Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) aufweist, wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung verstellbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, bringbar ist, wobei ein Betätigungsstrang (3) mit einem Betätigungshebel (4) zum Ausheben der Sperrklinke (2) vorgesehen ist und wobei ein verstellbares Crashelement (6) vorgesehen ist, das eine selbsttätige, auf im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen zurückgehende Betätigung des Betätigungshebels (4) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Crashelement (6) auf dem Betätigungshebel (4) verstellbar gelagert ist, dass das Crashelement (6) im Normalbetrieb bei einer Betätigung des Betätigungshebels (4) über eine Führungskontur (7) abgestützt ist und damit einer geometrischen Führungsbahn folgt und dass durch einen auf im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen zurückgehenden, ersten Betätigungshub (8) des Betätigungshebels (4) eine Bewegung des Crashelements (6), trägheitsbedingt in Abweichung von der Führungsbahn, in blockierenden Eingriff mit einer Blockierkontur (9) bewirkbar ist, wodurch eine weitergehende Betätigung des Betätigungshebels (4) blockierbar ist.
Patent DE-202012009977-U1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator mit Temperatur Absorber
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-10-11
Abstract: Thermoelektrischer Generator mit Temperatur Absorber, der Wärmeenergie in elektrischer Energie umwandelt in Verbindung mit ausgewählte Legierungen und Verbindungen; a) NiMnGa Einkristall, Ni51.1Mn24Ga24.9 b) Turmalins XY3Z6[(BO3)3T6O18(OH, F, O)4] X = (Ca, Na, K,[]) Y = (Mg, Li, Al, Mn, Fe2+, Fe3+, V, Cr, Ti, Cu,[]) Z = (Al, Mg, Cr, V, Fe3+, Ti) T = (Si, Al, B, Be) kombiniert mit (MnFeP)2 und Cu Zn c) (MnFeP)2(Mn2Si)Fe2(SiO2)3 als Transponder Flüssigkeit in Na2MoO4·2H2O oder Na2HPO4·12H2O
Patent DE-202012011615-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
IPC: F16F15/04
Filed: 2012-12-04
Abstract: Der Schwingungsdämpfer ist dadurch gekennzeichnet, dass es, durch die spezielle Anordnung (Anspruch 1) von Befestigungskörpern um das Schwingelement, möglich ist, den kompletten Schwingungsdämpfer einfach zu befestigen.
Patent DE-202012103496-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes verlorenes Schalungselement
IPC: E02D27/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Wärmedämmendes verlorenes Schalungselement zur Herstellung einer Schalung einer Bodenplatte (27) eines Bauwerks, wobei das Schalungselement ein L-förmiges Randelement ist, mit einem ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (12), wobei im eingebauten Zustand der erste Schenkel (11) die Schalung für eine Seitenflächen der Bodenplatte (27) bildie Unterseite der Bodenplatte (27) bildet, und einem Grundkörper (10) aus einem ersten Material, der zumindest den zweiten Schenkel (12) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungselement ein Dichtelement (18) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das Dichtelement (18) derart an dem Grundkörper (10) angeordnet ist, dass es zumindest abschnittsweise den ersten Schenkel (11) bildet, wobei das Dichtelement (18) eine Dichtfläche (29) aufweist, die dafür vorgesehen ist, im eingebauten Zustand mit einer Abdichtung (4) des Bauwerks in Eingriff zu kommen und wobei das zweite Material härter ist als das...
Patent DE-202012105023-U1 (DE)
Title: Laserentfernungsmessgerät
IPC: G01C3/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Laserentfernungsmessgerät mit zumindest einer Recheneinheit (12) und einem Laser (14), der bei einer Entfernungsmessung ein Messsignal (16) aussendet, gekennzeichnet durch zumindest eine Flüssigkeitslinse (18, 20), die in zumindest einem Betriebszustand von einer Steuerkenngröße der Recheneinheit (12) abhängig zumindest einen Anteil (22, 24) des Messsignals (16) beeinflusst.