baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205260-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzugangssystem und verfahren zum bereitstellen auf zonenbestimmung basierender funktionen mit diesem
Inventor: MURFETT JACK
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-05-21
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugzugangssystem mit einer Vielzahl von Systemknoten zum Lokalisieren einer tragbaren Zieleinrichtung. Zusätzlich zu den „Passive Entry/Passive Start“- (PEPS-) Funktionen ist das Fahrzeugzugangssystem so konfiguriert, dass es abhängig davon, in welcher Zone des Fahrzeugs sich die tragbare Zieleinrichtung befindet, abhängig von einer Identität der Person, die die tragbare Zieleinrichtung trägt, und abhängig von anderen Parametern oder Bedingungen eine Vielfalt zusätzlicher intelligenter Funktionen bereitstellt.
Patent DE-102021205525-A1 (DE)
Title: Animation von inhalten unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: KOTHARI PRANIT P
IPC: G06T13/20
Filed: 2021-05-31
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Erzeugung von Animationen vorgestellt. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netzwerke verwendet, um eine oder mehrere Animationsrepräsentationen eines oder mehrerer Textzeichen zu erzeugen, wobei die eine oder mehreren Animationsrepräsentationen des einen oder der mehreren Textzeichen zu speichern und wiederzuverwenden sind, um die eine oder die mehreren Animationsrepräsentationen des einen oder der mehreren Textzeichen darzustellen.
Patent DE-102021206199-A1 (DE)
Title: Batteriesteuereinheit und Batteriesystem
Inventor: ONO CHIHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine Batteriesteuereinheit enthält eine Schalteinheit, eine Systemsteuerung und eine Steuereinheit. Die Schalteinheit schaltet zwischen einem Verbindungszustand, in dem die entsprechende Batterie entladen ist, und einem Nicht-Verbindungszustand, in dem die entsprechende Batterie nicht entladen ist. Die Systemsteuerung begrenzt einen Entladestrom, der im Verbindungszustand durch die Batterie fließt, so dass dieser einen minimalen Entladestrombegrenzungswert nicht überschreitet, der der kleinste unter den Entladestrombegrenzungswerten ist. Die Steuereinheit schaltet in den Nicht-Verbindungszustand in der Reihenfolge von der Batterie, die den minimalen Entladestrombegrenzungswert hat, bevor die Entladestrombegrenzungseinheit den Entladestrom begrenzt. Ferner schaltet die Steuereinheit alle Batterien in den Verbindungszustand, nachdem die Batterien im Verbindungszustand eins werden, und schaltet dann die Batterie in den Nicht-Verbindungszustand in der Reihenfolge von der Batterie, die bestimmt wurde, um einen Entladungsbeendigungszustand zu erreichen.
Patent DE-102021207151-A1 (DE)
Title: Bewertung von Generatoren zur Erzeugung realistischer Bilder
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verfahren (100) zur quantitativen Bewertung eines trainierten Generators (G2), der aus einem Eingabe-Vektor (1) aus einer vorgegebenen Eingabe-Verteilung (1a) in Verbindung mit einer Soll-Segmentierungskarte (3) ein Bild (4) erzeugt, dessen semantischer Inhalt im Einklang mit dieser Soll-Segmentierungskarte (3) steht, mit den Schritten:• aus der vorgegebenen Eingabe-Verteilung (1a) wird mindestens ein Eingabe-Vektor (1) gezogen (110);• aus einer vorgegebenen Klassen-Verteilung (2a) wird mindestens eine Liste (2) von Klassen gezogen (120);• es wird eine Soll-Segmentierungskarte (3) ermittelt (130), die den Pixeln des zu erzeugenden Bildes (4) Klassen aus dieser Liste (2) von Klassen zuordnet;• mit dem Generator (G2) wird aus dem Eingabe-Vektor (1) und der Soll-Segmentierungskarte (3) ein Bild (4) erzeugt (140);• mit einem Bildklassifikator (K) wird eine semantische Segmentierungskarte (4a) des Bildes (4) ermittelt (150);• mit einer vorgegebenen Metrik wird der Grad (5) an Übereinstimmung zwischen dieser semantischen Segmentierungskarte (4a) und der Soll-Segmentierungskarte (3) ermittelt (160);• unter Heranziehung dieses Grades (5) an Übereinstimmung wird die quantitative Bewertung (G2*) des Generators (G2) ermittelt (170).
Patent DE-102021210109-A1 (DE)
Title: Verbesserter Druckhaltemodus
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs aufweisend einen Linearaktuator (5) als fahrerunabhängige Druckbereitstellungseinrichtung, welcher über ein Zuschaltventil mit Radbremsen einer Vorderachse und einer Hinterachse verbunden ist, wobei die Radbremsen der Vorderachse und die Radbremsen der Hinterachse über ein Kreistrennventil trennbar verbunden sind. Zur Vermeidung von häufigem Degradieren der Bremsanlage ist vorgesehen, dass bei einer reduzierten Verfügbarkeit des Linearaktuators (5) ein Haltemodus durchgeführt wird, bei dem ein hydraulischer Druck in den Radbremsen (8) mittels des Zuschaltventils eingesperrt wird und eine Leistung des Linearaktuators (5) reduziert wird, und wobei die Radbremsen der Vorderachse und die Radbremsen der Hinterachse durch Schließen des Kreistrennventils voneinander getrennt werden.
Patent DE-102021210471-A1 (DE)
Title: Reinigungseinheit und eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Reinigungseinheit
Inventor: BECK THOMAS
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Reinigungseinheit, die zu einer Reinigung einer einen Patientenaufnahmebereich umgebenden Umhausung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung ausgebildet ist, umfassend zumindest ein Reinigungselement, wobei das zumindest eine Reinigungselement eine ringförmige Trägerstruktur aufweist, wobei ein Durchmesser des Reinigungselements mindestens einen Wert eines Durchmessers der den Patientenaufnahmebereich umgebenden Umhausung umfasst.
Patent DE-102021211227-A1 (DE)
Title: Zwischenspeicher zur zyklischen Leistungsglättung und ophthalmologischen Lasertherapiesystem mit einem Zwischenspeicher
Inventor: STOBRAWA GREGOR
IPC: H01S3/10
Filed: 2021-10-05
Abstract: Für den Einsatz eines ophthalmologischen Lasertherapiesystems ist es vorteilhaft, wenn dieses ohne einen Fachmann weltweit und räumlich flexibel installiert werden kann. Diese bedingt eine Funktionsfähigkeit bei einer Leistungsaufnahme von lediglich 1600 Watt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Funktionsfähigkeit auch bei einem Auftreten von Leistungsspitzen sicherzustellen.Die Aufgabe wird gelöst durch einen Zwischenspeicher (10) für ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem (1) mit einer Leistungsaufnahme von bis zu 1600 Watt, das ein elektrisches Lastelement (20) aufweist. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem (1) mit einer Leistungsaufnahme von bis zu 1600 Watt, das ein elektrisches Lastelement (20) und einen Zwischenspeicher (10) aufweist.
Patent DE-102021211624-A1 (DE)
Title: Turboladergehäuse und Abgasturbolader mit Integral-Turborotorgehäuse und Verdichtergehäusedeckel
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turboladergehäuse (2), für einen Abgasturbolader (1) eines Verbrennungsmotors, sowie einen Abgasturbolader mit einem solchen Turboladergehäuse (2). Das Turboladergehäuse (2) weist ein einteilig ausgeführtes Integral-Turborotorgehäuse (3) und einen Verdichtergehäusedeckel (34) auf, wobei das Integral-Turborotorgehäuse (3) einen Rotor-Aufnahmeschacht (4) für eine Turborotorkartusche (10), ein Turbinengehäuse (21) mit zumindest einem Turbinen-Spiralkanal (22) und ein Verdichtergehäuse (31) mit einem Verdichter-Spiralkanal (32) und einem daran anschließenden Luftabführkanal (36) aufweist. Das Integral-Turborotorgehäuse (3) weist auf der Seite des Verdichtergehäuses (31) eine stirnseitige Montageöffnung (33) auf, durch welche die Turborotorkartusche (10), in einer parallel zur Turboladerachse (6) verlaufenden, axialen Füge-Richtung, in den Rotor-Aufnahmeschacht (4) des Integral-Turborotorgehäuses (3) eisetzbar ist. Die Montageöffnung (33) ist mit dem Verdichtergehäusedeckel (34) verschließbar, wobei dieser zumindest einen Saugrohr-Anschlussstutzen (37) und eine dem Rotor-Aufnahmeschacht (4) zugewandte Deckel-Innenseite (34a) aufweist, auf der eine Verdichterlaufrad-Dichtkontur (35) und zumindest ein Teil einer Kontur einer Spiralkanalzunge (32a) und eines Gehäuserandes (32b) des Verdichter-Spiralkanals (32) ausgeformt ist.
Patent DE-102021212750-A1 (DE)
Title: Bildaufnahme aus einer geöffneten Schublade eines Haushaltsgeräts
Inventor: BIHR DANIEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Ein Verfahren (S1-S5) dient zum Aufnehmen mindestens eines Bilds aus einer ausgezogenen Schublade (6a, 6b) eines Behandlungsraums (3) eines Haushaltsgeräts, wobei das mindestens eine Bild dann aufgenommen wird (S5), wenn mittels mindestens eines Näherungssensors (10, 11), der ein in seinem Erfassungsbereich (E1) befindliches Sensierelement (9), das mit der Schublade mitbewegt wird, erfasst, detektiert wird, dass die Schublade nach vorherigem Ausziehen (S3) um eine Mindestauszugsstrecke wieder eingeschoben wird (S4). Ein Haushaltsgerät ist dazu eingerichtet, das Verfahren ablaufen zu lassen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltskältegeräte, speziell Kühlschränke (1) und/oder Gefrierschränke.
Patent DE-102022004016-A1 (DE)
Title: Cyanhaltige organofluorborat-additive für lithiumionen-akkus
Inventor: DAI HONGLI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2022-06-08
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich allgemein auf Akkuzellen und insbesondere Elektrolytadditive zur Verwendung in Lithium-Ionen-Akkuzellen.
Patent DE-102022101612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Zwischenraums zwischen einem Batteriemodul und einem Gehäusebauteil, Batterieanordnung und Injektionsanordnung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Zwischenraums (26) zwischen einem Batteriemodul (16) und einem Gehäusebauteil (18) einer Batterieanordnung (12) mit einer viskosen Wärmeleitmasse (32), wobei die Batterieanordnung (12) eine fluidisch mit dem Zwischenraum (26) verbundene Einfüllöffnung (34) und einen von der Einfüllöffnung (34) verschiedenen, sich in eine erste Richtung (z) erstreckenden Entlüftungskanal (40) aufweist, der den Zwischenraum (26) mit einer Umgebung (42) der Batterieanordnung (12) fluidisch verbindet. Vor dem Einfüllen der Wärmeleitmasse (32) ist ein Füllstandssignalisierungskörper (38) zumindest zum Teil im Entlüftungskanal (40) angeordnet, wobei der Füllstandssignalisierungskörper (38) bezüglich der ersten Richtung (z) bewegbar ist, und, wenn beim Einfüllen der Wärmeleitmasse (32) die eingefüllte Wärmeleitmasse (32) einen bestimmten Füllstand (44) überschreitet, durch die eingefüllte Wärmeleitmasse (32) in die erste Richtung (z) bewegt wird, so dass ein erstes Ende (38b) des Füllstandssignalisierungskörpers (38) spätestens nach dem Bewegen durch die Wärmeleitmasse (32) aus dem Entlüftungskanal (40) hinausragt.
Patent DE-102022104756-A1 (DE)
Title: Arzneimittel zur behandlung von dermatophytose
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/8994
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Arzneimittel zur Behandlung von Dermatophytose und sein Herstellungsverfahren. Das Arzneimittel zur Behandlung von Dermatophytose umfasst die folgenden Rohstoffe, in Gewichtsteilen: Coix-Samen 5-13, Prunella vulgaris 11-17, Scutellaria baicalensis 6-12, Cortex Phellodendri Chinensis 2-7, Rhizoma Coptidis 3-7, Wasser 300-700, Alaun 3-7, Scutellaria baicalensis Genorgi 5-12 und Radix Saposhnikoviae 6-9.
Patent DE-102022105725-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zur durchführung von gewichtungs- und aktivierungskomprimierung und -dekomprimierung
Inventor: JAIN NILESH
IPC: H03M7/30
Filed: 2022-03-11
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Durchführen von Gewichtung und Aktivierungskomprimierung und - dekomprimierung werden offenbart. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet einen Speicher, Anweisungen in der Einrichtung und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen der Anweisungen zum Ausführen einer Komprimierungsoperation, um komprimierte Daten zu erhalten, die Gewichtungen in einer Gewichtungsmatrix entsprechen, und zum Bestimmen von Metadaten, die mit der Gewichtungsmatrix assoziiert sind, wobei ein erster Teil der Metadaten angibt, ob die Gewichtungsmatrix komprimiert ist, ein zweiter Teil der Metadaten eine Cache-Größe der komprimierten Daten angibt und ein dritter Teil der Metadaten die Komprimierungsoperation angibt, die ausgeführt wird, um die komprimierten Daten zu erhalten.
Patent DE-102022106341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von einzelnen Elektrodenblättern für eine Energiezelle aus einer Elektrodenbahn
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B65H35/04
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von einzelnen Elektrodenblättern (11) für eine Energiezelle, insbesondere eine Batteriezelle, aus einer Elektrodenbahn (12). Die Vorrichtung (10) weist eine Querschneidevorrichtung (13) auf, welche zum Vereinzeln der Elektrodenbahn (12) in einzelne Elektrodenblätter (11) durch Erstellung von Querschnitten (14) eingerichtet ist, und eine Konturschneidevorrichtung (15), welche zur Durchführung von Konturschnitten (16) an wenigstens einer Längskante (17, 18) und/oder wenigstens einer Querkante (19, 20) der Elektrodenblätter (11) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102022107132-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungselement
Inventor: RAYAR FERNANDEZ
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-03-25
Abstract: Dieses Fahrzeugverkleidungselement umfasst:
 - einen Körper (12), umfassend einen Stauraum (28), der ein Stauvolumen (30) definiert, und
 - eine erste Seitenwand (14) und eine zweite Seitenwand, die untereinander mindestens einen Teil des Stauraums (30) begrenzen, wobei jede Seitenwand (14) zwischen einer angenäherten und einer beabstandeten Position bewegbar ist.
 Das Verkleidungselement (10) umfasst eine Basis, umfassend einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, die durch ein Gelenk miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt an der ersten Seitenwand (14) befestigt ist und der zweite Abschnitt an der zweiten Seitenwand befestigt ist, wobei die Bewegung einer der Seitenwände (14) zwischen der beabstandeten Position und der angenäherten Position eine entsprechende Bewegung der anderen der Seitenwände (14) zwischen der beabstandeten Position und der angenäherten Position verursacht.
Patent DE-102022111476-A1 (DE)
Title: Kondensatorbauteil, Verwendung eines Kondensatorbauteils und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BUENO DE CAMARGO MELLO FABIO AUGUSTO
IPC: H01G2/08
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein verbessertes Kondensatorbauteil wird bereitgestellt. Das Kondensatorbauteil umfasst eine Wärmesenke und eine Wicklung in direktem thermischen Kontakt mit der Wärmesenke.
Patent DE-102022113716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum betreiben eines anzeige-typ-fahrzeugschalters und verfahren dazu
Inventor: KOH JIN YOUNG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeige-Typ-Fahrzeugschalters, die Vorrichtung weist auf: eine Steuereinrichtung (1001, 2000), welche dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Symbole, die eine Funktion eines Fahrzeugs betreffen, so zu steuern, dass sie auf einer Anzeigeeinrichtung (1002, 2001, 2002) angezeigt werden, die Anzeigeeinrichtung (1002, 2001, 2002), welche dazu eingerichtet ist, das eine oder die mehreren Symbole anzuzeigen, und eine Auswahleinrichtung (1003, 2003, 2004), welche dazu eingerichtet ist, mindestens eines von dem einen oder den mehreren auf der Anzeigeeinrichtung (1002, 2001, 2002) angezeigten Symbolen auszuwählen.
Patent DE-102022117241-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverschluss, insbesondere Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Verschließen eines beweglich an einem Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils sowie ein Kraftfahrzeug-Türverschluss aufweisend ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre (4) aus einer Drehfalle (6) und mindestens einer Sperrklinke (15), wobei die Drehfalle (6) mittels der Sperrklinke (15) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einer Verstärkungsplatte (5), wobei mittels der Verstärkungsplatte (5) zumindest die Achsen (16, 17) der Drehfalle (6) und mindestens einer Sperrklinke (15) mittels der Verstärkungsplatte (5) verbindbar sind, einem Schlosshalter (2, 18), wobei der Schlosshalter (2, 18) von der Drehfalle (6) zumindest in einer Rastposition umgriffen wird, und wobei der Schlosshalter (2, 18) mit der Verstärkungsplatte (5) in eine Eingriffslage bringbar ist.
Patent DE-102022125204-A1 (DE)
Title: Positive Elektroden mit hohem Nickelgehalt und verbesserter thermischer Stabilität
Inventor: FRIEBERG BRADLEY R
IPC: H01M4/131
Filed: 2022-09-29
Abstract: Eine Elektrode für eine elektrochemische Zelle enthält ein positives elektroaktives Material und ein polymeres Bindemittel. Das positive elektroaktive Material ist in einer Menge von mehr als 95 Gew.-% der Elektrode vorhanden. Das positive elektroaktive Material umfasst ein erstes, zweites und drittes elektroaktives Material. Das erste elektroaktive Material enthält ein Lithium-Nickel-Mangan-Cobaltoxid (NMC), ein Lithium-Nickel-Mangan-Cobalt-Aluminiumoxid (NMCA), ein lithiiertes Nickel-Cobalt-Aluminat (NCA) oder eine Kombination davon. Das erste elektroaktive Material hat einen Nickelgehalt von mehr als oder gleich etwa 60 Mol-%. Das zweite elektroaktive Material umfasst ein phosphathaltiges positives elektroaktives Material. Das dritte elektroaktive Material umfasst ein Lithium-Manganoxid (LMO). In bestimmten Aspekten enthält das zweite elektroaktive Material ein Lithium-Eisenphosphat (LFP), ein Lithium-Mangan-Eisenphosphat (LMFP), Lithium-Vanadiumphosphat (LVP), ein mit einem Übergangsmetall dotiertes Lithium-Vanadiumphosphat (LVMP), Lithium-Vanadium-Fluorophosphat (LVPF) oder eine Kombination davon.
Patent DE-102022127529-A1 (DE)
Title: Steuerung des automatisierten fahrbetriebs von fahrzeugen mit einem unabhängigen planungsmodell und einem kognitiven lernmodell
Inventor: BNAYA ZAHY
IPC: B60W50/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Fahrbetriebs umfasst das Einrichten jeweiliger unabhängiger Modelle zur Ausführung von Planung und Lernen im automatisierten Fahrbetrieb, einschließlich eines Fahrzeugplanungsmodells und eines kognitiven Lernmodells. Es wird eine semantische Schicht erzeugt, die als Brücke zwischen dem kognitiven Lernmodell und dem Fahrzeugplanungsmodell dient, wobei die semantische Schicht einen ersten Datenadapter und einen zweiten Datenadapter enthält. Das Verfahren umfasst die Umwandlung realer Verkehrsdaten in eine entsprechende äquivalente abstrakte Darstellung, so dass sie von dem kognitiven Lernmodell verwendet werden können, um über den ersten Datenadapter ein humanisiertes Belohnungsmodell zu erzeugen. Das Verfahren umfasst die Bestimmung eines Trajektorienplans über das Fahrzeugplanungsmodell, der teilweise auf dem humanisierten Belohnungsmodell basiert. Das Fahrzeug verfügt über ein Steuergerät, das den automatisierten Fahrbetrieb zum Teil auf der Grundlage des Trajektorienplans ausführt.
Patent DE-102022200788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Laserstrahlmaterialbearbeitung
Inventor: SLODCZYK MARCEL
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung 1 zur Laserstrahlmaterialbearbeitung vorgeschlagen, wobei bei der Laserstrahlmaterialbearbeitung durch einen Laserstrahl 2 ein Schmelzbereich A in einer Bearbeitungsfläche auf einem Werkstück 3 erzeugt wird, mit einer Lasereinrichtung 4 zur Erzeugung des Laserstrahls 2, mit einer Leistungsdichteverteilungseinrichtung 5 zur Einstellung der Leistungsdichteverteilung des Laserstrahls 2 auf der Bearbeitungsfläche, mit einer Wärmeerfassungseinrichtung 6 zur Erfassung der Temperaturverteilung 10 auf der Bearbeitungsfläche, mit einer Kontrolleinrichtung 7 zur Kontrolle der Leistungsdichteverteilungseinrichtung 5 auf Basis der erfassten Temperaturverteilung 10 der Wärmeerfassungseinrichtung 6.
Patent DE-102022200889-A1 (DE)
Title: Gasbehälter mit Rührvorrichtung, Gasbetankungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BOSSEMEYER HANS GEORG
IPC: F17C13/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasbehälter (1) für ein Fahrzeug (2) zur Aufnahme eines Gases, aufweisend eine Behälterwandung (3), durch welche ein Behälterinnenraum (4) zur Aufnahme des Gases nach außen fluiddicht begrenzt ist, und einen Behälteranschluss (5) zum fluidkommunizierenden Koppeln des Behälterinnenraums (4) mit einem Tankanschluss (6) einer Gasbetankungsvorrichtung (7) zum Bereitstellen des Gases. In dem Behälterinnenraum (4) ist eine mechanische Rührvorrichtung (8) zum Umwälzen des im Behälterinnenraum (4) angeordneten Gases angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Gasbetankungsvorrichtung (7) sowie ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102022203793-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und kommunikationsverfahren
Inventor: MAEDA TAKASHI
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-04-14
Abstract: Ein Ziel ist es, Informationen über erkannte Hindernisse auf einer Straße zwischen Kommunikationsvorrichtungen (100, 200, 300) unter Verwendung einer effizienten Kommunikation zu teilen. Eine Kommunikationsvorrichtung (100, 200, 300) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Drahtlos-Empfangseinheit (105) zum Empfangen von Drahtlos-Information einschließlich einer erster Hindernisinformation eines ersten Hindernisses, das mindestens ein Hindernis ist, von außen; eine erste Hindernisextraktionseinheit (104) zum Extrahieren der ersten Hindernisinformation aus der Drahtlos-Information; eine zweite Hinderniserkennungseinheit (101) zum Erkennen zweiter Hindernisinformation eines zweiten Hindernisses, das mindestens ein Hindernis ist, das in einem eigenen Umgebungsbereich vorhanden ist, durch einen Sensor (40) und eine Überlappungsinformations-Entfernungseinheit (102), die, wenn es eine Überlappungs-Hindernisinformation zwischen der ersten Hindernisinformation und der zweiten Hindernisinformation gibt, die Überlappungs-Hindernisinformation aus der zweiten Hindernisinformation entfernt, um eine Differenz-Hindernisinformation zu erzeugen.
Patent DE-102022204218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen
Inventor: KHOO JAN-SEN
IPC: B60C11/113
Filed: 2022-04-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen aufweisend einen profilierten Laufstreifen mit zumindest einem von zwei Umfangsrillen (1) begrenzten Profilband (2), insbesondere eine Umfangsrippe (2) oder eine Profilblockreihe, welches zumindest eine die beiden Umfangsrillen (1) verbindende Rille (3) mit einer Breite B von 0,4 mm bis 1,2 mm aufweist, wobei die Rille (3) als lokale Verbreiterungen einen vertikalen Kanal (20) und einen horizontalen Kanal (18) aufweist, wobei der vertikale Kanal (20) von einer Öffnung (9) der Laufstreifenoberfläche (5) nach radial innen verlaufend in den horizontalen Kanal (18) mündet und über diesen mit den beiden Umfangsrillen (1) verbunden ist.Die Nässeeigenschaften sind weiter dadurch verbessert, dass der vertikale Kanal (20) zumindest abschnittsweise einen nach radial innen hin abnehmenden Durchmesser D aufweist, wobei der Durchmesser D der größte Durchmesser eines Kreises (10) ist, der in eine senkrecht zur radialen Richtung rR orientierte Querschnittsfläche F des vertikalen Kanals (20) einbeschrieben werden kann.
Patent DE-102022204404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten einer Bewegung eines Fahrrads
Inventor: TRAEFF GUSTAV
IPC: B62H5/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bewerten einer Bewegung eines Fahrrades (1), umfassend: Erfassen (101) einer Bewegung des Fahrrades (1) in drei Dimensionen; Berechnen (102) eines Indikators, dessen Wert abhängig davon ist, zu welchem Grad die erfasste Bewegung des Fahrrades (1) eine korrelierte Bewegung ist; und Ermitteln (103), ob eine Bewegung von Interesse durch das Fahrrad (1) erfolgt ist, basierend auf dem berechneten Wert des Indikators.